# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5bc7cdd-dbc1-50cf-b756-f9eeb0218f27
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 04.09.2023 B 2023/84
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2023-84_2023-09-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2023/84

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 13.11.2023

Entscheiddatum: 04.09.2023

Entscheid Verwaltungsgericht, 04.09.2023
Art. 1 bis 4 und 9 StipG, sGS 211.5; Art. 1 lit. bbis sowie Art. 2, 9 sowie 15 
StipV, sGS 211.51. Streitig war, ob der angefochtene Rekursentscheid die 
von der Stipendienabtei-lung - mit Hinweis auf die geringe 
Ausbildungsintensität in beiden Ausbildungsjahren und gestützt auf die 
absolvierten ECTS-Punkte - verfügte Leistungskürzung zu Recht bestä-tigte. 
Das Verwaltungsgericht legte dar, mit Blick auf den Wortlaut von Art. 1 ("… 
Kosten der Ausbildung oder Weiterbildung…") und 12 StipG ("…
Geldleistungen für die Ausbil-dung oder Weiterbildung…") gehe die 
Vorinstanz zu Recht davon aus, dass mit den Sti-pendien ausschliesslich der 
wegen einer Ausbildung ergänzungsbedürftige familiäre Unterhalt gedeckt 
werden solle. Dies ergebe sich im Weiteren auch aus Art. 17 
Stipendienkonkordat, dem Gesetzesrang zukomme. Da Ausbildungsbeträge 
mithin die Ausbildungsförderung zum Hauptzweck hätten und nicht die 
materielle Existenzsicherung der Familie der Person in Ausbildung, würden 
letztere Kosten prinzipiell nicht vom Stipendienwesen übernommen. Gemäss 
Gesetzes- und Konkordatsrecht sollten mit Ausbildungsstipendien m.a.W. 
nicht sämtliche Unterhaltsbedürfnisse, sondern nur die 
ausbildungsbedingten Mehrkosten ausgeglichen werden. Andere Gründe für 
eine Ergänzungsbedürftigkeit des familiären Unterhalts – insbesondere 
Arbeitslosigkeit oder Sozialhilfebedürftigkeit – würden für eine 
Stipendienausrichtung ausser Betracht fallen. Nach-dem gesetzliche 
Grundlagen für die Kürzung des Stipendienanspruchs im nicht 
ausbildungsbedingten Umfang bestünden, stehe diesbezüglich weder eine 
Gesetzeslücke noch ein qualifiziertes Schweigen des Gesetzgebers zur 
Diskussion. Die Pauschalierung der Stipendien gehe nicht so weit, dass sie 
neben den ausbildungsbedingten Kosten auch ein (zu) geringes oder 
fehlendes Erwerbseinkommen/ALV-Taggeld von alleinerziehenden Personen 
ausgleichen würde. Die (an einzelnen Tagen, vornehmlich am Wochenende 
stattfindende) Weiterbildung der Beschwerdeführerin habe lediglich einen 
Bruchteil des Arbeitsaufwands für ein - in der Regelzeit (vgl. Art. 5 Abs. 1 

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StipV) absolviertes - Hochschul-Vollzeitstudium beansprucht, womit sich die 
Situation der Beschwerdeführerin wesentlich von derjenigen von 
Studierenden an Hochschulen unterschieden habe. Die Berücksichtigung 
der Intensität der Weiterbildung anhand der Umrechnung des 
Stundenaufwands in ECTS-Punkte und Vergleich des Ergebnisses mit der 
Anzahl ECTS-Punkte bei Vollpensum erscheine somit auch insofern 
sachgerecht, als je nach Intensität der Ausbildung und des damit 
verbundenen Arbeitsaufwands verschieden ho-he Stipendien ausbezahlt 
würden und damit der rechtsgleichen Behandlung von Leistungsbezügern 
angemessen Rechnung getragen werde. (Verwaltungsgericht, B 2023/84). 
Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben 
(Verfahren 2C_569/2023).

Entscheid vom 4. September 2023

Besetzung

Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführerin,

gegen

Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Stipendien

 

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Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

A.__, absolvierte seit Oktober 2019 die Ausbildung "Dipl. Psychologische Beraterin 

FSB" am B.__ in Z.__. Am 10. September 2019 hatte sie bei der Abteilung Stipendien 

und Studiendarlehen des Bildungsdepartements des Kantons St. Gallen (nachfolgend: 

Stipendienabteilung) Stipendien für das Ausbildungsjahr 2019/20 beantragt. Mit 

Verfügung vom 3. Oktober 2019 lehnte die Stipendienabteilung das Gesuch ab mit der 

Begründung, nach Art. 2 des Gesetzes über die staatlichen Stipendien und 

Studiendarlehen (Stipendiengesetz; sGS 211.5, StipG) würden Stipendien nur für eine 

Erstausbildung gewährt. Zur Erstausbildung würden die erste Berufsausbildung, der 

Besuch einer Mittelschule oder das erste Hochschulstudium (höhere Fachschule, 

Fachhochschule, Universität) zählen. Nach Art. 2 der Stipendienverordnung (sGS 

211.51, StipV) würden an eine Erstausbildung Stipendien oder an eine Zweitausbildung 

Darlehen gewährt, wenn sie mindestens zwei Jahre dauere (Vollzeit) und die übrigen 

Voraussetzungen erfüllt seien.

Den gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs vom 18. Oktober 2019 wies das 

Bildungsdepartement (BD) mit Entscheid vom 7. Oktober 2020 ab. Zur Begründung 

hielt es im Wesentlichen fest, der Kurs "Dipl. Psychologische Beraterin FSB" sei nicht 

als Erstausbildung zu werten. Auch sei die Ausbildung nicht anerkannt. Sodann seien 

die Voraussetzungen für eine Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmung von Art. 9 

StipV nicht erfüllt.

A.a. 

Die von A.__ gegen den Entscheid des Bildungsdepartements mit Eingabe vom 20. 

Oktober 2020 erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons 

St. Gallen mit Entscheid B 2020/208 vom 27. Januar 2021 teilweise gut; es wies die 

Angelegenheit zur Prüfung und zu neuem Entscheid über den Stipendienanspruch 

2019/20 an die Stipendienabteilung zurück. Auf die gegen den 

verwaltungsgerichtlichen Entscheid erhobene Beschwerde des Bildungsdepartements 

trat das Bundesgericht im Urteil 2C_226/2021 vom 24. August 2021 nicht ein.

A.b. 

In der Folge sprach die Stipendienabteilung A.__ mit Verfügungen vom 21. September 

2021 für das Ausbildungsjahr 2019/20 CHF 4'850 und für das Ausbildungsjahr 2020/21 

CHF 6'100 zu. Zur Stipendienberechnung wurde festgehalten, die Intensität der 

A.c. 

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B.  

Ausbildung am B.__ entspreche im Ausbildungsjahr 2019/20 10 Kreditpunkten gemäss 

dem Europäischen System zur Übertragung und Akkumulierung von Studienleistungen 

(ECTS) und im Ausbildungsjahr 2020/21 12 ECTS-Punkten. Ausgehend von 60 ECTS-

Punkten bezogen auf ein Vollzeitstudienjahr wurde der Stipendienanspruch 

entsprechend gekürzt (act. G 11/1a/1).

Gegen diese Verfügungen erhob A.__ Rekurs (act. G 11/1); diesen begründete sie 

damit, die Kürzungen aufgrund der absolvierten ETCS-Punkte stünden nicht im 

Einklang mit dem kantonalen Recht und den grundrechtlichen Garantien der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV). Das 

Bildungsdepartement wies den Rekurs mit Entscheid vom 5. April 2023 ab (act. G 2). 

Gegen den Rekursentscheid des Bildungsdepartements (Vorinstanz) vom 5. April 2023 

erhob A.__ (Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 29. April 2023 (act. G 1) Beschwerde 

an das Verwaltungsgericht mit den Rechtsbegehren, der Entscheid sei insofern 

aufzuheben, als ihr Stipendien von CHF 29'000 (Ausbildungsjahr 2019/20) und 

CHF 30'500 (Ausbildungsjahr 2020/21) zuzusprechen seien; ihr seien also noch 

weitere, über die zugesprochenen CHF 10'950 hinausgehende Stipendien von 

CHF 48'550 zu bezahlen (Ziffer 1). Eventualiter sei der Entscheid aufzuheben und (die 

Angelegenheit) zur erneuten Beurteilung zurückzuweisen (Ziffer 2); unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der Vor-instanz.

B.a. 

Am 11. Mai 2023 entsprach der zuständige Abteilungspräsident des 

Verwaltungsgerichts dem Gesuch der Beschwerdeführerin (act. G 6) um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege und befreite sie vorläufig sowohl von der Bezahlung 

eines Kostenvorschusses als auch von allfälligen Gerichtskosten (act. G 8).

B.b. 

In der Vernehmlassung vom 23. Mai 2023 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde, unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdeführerin. Zur Begründung 

verwies sie auf den angefochtenen Rekursentscheid und verzichtete auf weitere 

Ausführungen (act. G 10). Auf die ihr am 24. Mai 2023 eingeräumte 

Äusserungsmöglichkeit verzichtete die Beschwerdeführerin (act. G 12).  

B.c. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeführerin 

ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Ihr Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung des Stipendienanspruchs (für einen 

vergangenen Zeitraum) ist zu bejahen. Die Beschwerdeeingabe vom 29. April 2023 

(Poststempel; act. G 1) erfolgte rechtzeitig und entspricht formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1, Art. 30 Abs. 1 

VRP sowie Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.  

Auf die Vorbringen in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, soweit für den 

Entscheid erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

B.d. 

bis

Ausbildungsbeihilfen sind von der Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers und dessen 

Eltern abhängig (vgl. Art. 3 lit. c der Kantonsverfassung, sGS 111.1 [KV]; Art. 1 Abs. 1 

StipG). Sie ergänzen den familiären Unterhalt, ohne an dessen Stelle zu treten (M. 

Müller, Das Stipendienrecht des Kantons St. Gallen mit Berücksichtigung der 

Stipendiengesetzgebung des Bundes, St. Gallen 1987, S. 16 ff.).

An die Erstausbildung werden bei Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen in 

der Regel Stipendien gewährt. Im Ausnahmefall können in Ergänzung oder an Stelle 

von Stipendien Studiendarlehen gewährt werden (Art. 2 Abs. 1 StipG). Erstausbildung 

ist die erste Berufsausbildung oder der Besuch einer Mittelschule im Anschluss an die 

Volksschule 

(Art. 2 Abs. 2 lit. a) bzw. das erste Hochschulstudium (Art. 2 Abs. 2 lit. b StipG).

An eine Zweitausbildung und an Weiterbildungen werden in der Regel Studiendarlehen 

gewährt. Im Ausnahmefall können in Ergänzung oder an Stelle von Studiendarlehen 

Stipendien gewährt werden (Art. 3 Abs. 1 StipG). Zweitausbildung ist eine zweite 

Berufsausbildung oder der Besuch einer Mittelschule nach abgeschlossener erster 

Berufsausbildung (Art. 3 Abs. 2 lit. a StipG) bzw. ein zweites Hochschulstudium (Art. 3 

2.1. 

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Abs. 2 lit. b StipG). Weiterbildungen bauen auf einer Ausbildung auf und vertiefen oder 

ergänzen sie (Art. 3 Abs. 3 StipG).

Die Ausbildung oder Weiterbildung muss fachlich anerkannt sein (Art. 4 StipG). Soweit 

Ausbildungsstätte und Ausbildung durch den Bund, interkantonale Organe, den Kanton 

St. Gallen oder den Standortkanton anerkannt wurden, werden Beiträge geleistet unter 

anderem für die Ausbildung an einer höheren Fachschule, wenn sie als Erst- oder 

Zweitausbildung wenigstens zwei Jahre oder als Weiterbildung wenigstens sechs 

Monate dauert (Art. 1 lit. b  StipV) sowie für das Studium an einer Universität oder 

Fachhochschule (Art. 1 lit. c StipV). Die Stipendienabteilung kann überdies im Einzelfall 

die Beitragsberechtigung für eine Ausbildung feststellen, wenn Aufnahmeverfahren, 

Lehrplan, Qualifikation der Lehrkräfte sowie Art des Abschlusses zweckmässig sind 

und eine Erst- oder Zweitausbildung wenigstens zwei Jahre oder eine Weiterbildung 

wenigstens sechs Monate dauert (Art. 2 StipV). An eine Zweitausbildung und an 

Weiterbildungen können Stipendien gewährt werden, wenn die Ausbildung dem 

beruflichen Einstieg oder Wiedereinstieg dient, insbesondere nach einem längeren 

Einsatz für die Allgemeinheit oder in Erfüllung von Familienpflichten (Art. 9 lit. a StipV), 

wenn eine zweite Berufsausbildung die erste Berufsausbildung ergänzt (Art. 9 lit. b 

StipV) sowie bei einer unverschuldeten Notlage (Art. 9 lit. c StipV).

bis

Die Höhe der Stipendien und der Studiendarlehen richtet sich im Einzelfall einerseits 

nach den Kosten der Ausbildung oder Weiterbildung, der Reise zum Schul- oder 

Lehrort sowie der Unterkunft und der Verpflegung und anderseits nach den finanziellen 

und familiären Verhältnissen des Empfängers und seiner Eltern (Art. 9 Abs. 1 StipG). 

Nach Art. 22 Abs. 1 StipV werden als Eigenleistung die gesamten um die steuerlich 

anerkannten Gewinnungskosten gekürzten Einkünfte und erhaltenen Zuwendungen der 

gesuchstellenden Person und ihrer Ehegattin bzw. ihres Ehegatten angerechnet. Nach 

Art. 23 StipV wird der gesuchstellenden Person wenigstens ein jährliches Einkommen 

von CHF 6000 angerechnet (Abs. 1). Studierenden der Sekundarstufe II, die zu Beginn 

der Ausbildung das 18. Altersjahr noch nicht vollendet haben, wird ein Einkommen von 

CHF 1500 angerechnet (Abs. 2). Für eine gesuchstellende Person, die eine 

Erstausbildung abgeschlossen hat und während wenigstens zweier Jahre erwerbstätig 

und finanziell unabhängig war, erhöht sich das angerechnete Einkommen um CHF 

1000 (Abs. 3). Gemäss Art. 29 StipV entspricht das Stipendium dem Fehlbetrag 

zwischen den anrechenbaren Ausbildungs- und Lebenshaltungskosten der 

gesuchstellenden Person einerseits sowie ihrer angerechneten Eigenleistung und dem 

2.2. 

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3.

Die Beschwerdeführerin beanstandet in formeller Hinsicht, dass sich der angefochtene 

Entscheid mit ihren Ausführungen in den Eingaben des Rekursverfahrens nicht 

auseinandergesetzt und dadurch das rechtliche Gehör verletzt worden sei (act. G 1 S. 

2). Art. 29 Abs. 2 BV gewährt den Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Aus diesem 

Anspruch leitet das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung die Pflicht der 

Behörde ab, ihre Verfügungen und Entscheide zu begründen (vgl. statt vieler BGE 142 

III 433 E. 4.3.1; G. Steinmann/B. Schindler/D. Wyss, in: St. Galler Kommentar BV, 

4. Aufl., Zürich/St. Gallen 2023, N 65 zu Art. 29 BV). Die Begründung muss so 

abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls 

sachgerecht anfechten kann (BGE 133 III 439 E. 3.3; 129 I 232 E. 3.2). Die Vorinstanz 

begründete den angefochtenen Entscheid und die darin gezogenen 

Schlussfolgerungen mit dem Hinweis auf die einschlägigen rechtlichen Grundlagen und 

den massgebenden Sachverhalt. Sie zeigte die Überlegungen, von denen sie sich leiten 

liess, in einlässlicher und nachvollziehbarer Weise auf und setzte sich mit den 

wesentlichen Gesichtspunkten auseinander. Eine Verpflichtung, sich mit jeder 

tatbeständlichen Behauptung oder jedem rechtlichen Einwand zu befassen, bestand 

nicht (vgl. statt vieler BGE 124 V 180 E. 1a). Ein Begründungsmangel ist somit nicht 

ersichtlich.

Materiell thematisiert die Beschwerdeführerin die Frage, ob bezüglich ihrer Ausbildung 

am B.__ von einer Erstausbildung (Art. 2 StipG) oder Weiterbildung (Art. 3 Abs. 3 StipG) 

auszugehen sei (vgl. nachstehend E. 4). Im eigentlichen Sinn streitig ist, ob der 

angefochtene Entscheid die von der Stipendienabteilung – mit Hinweis auf die geringe 

Ausbildungsintensität in beiden Ausbildungsjahren und gestützt auf die absolvierten 

ECTS-Punkte – verfügte Leistungskürzung zu Recht bestätigte (nachstehend E. 5). 

Dennoch erscheint es angesichts der Ausführungen der Beschwerdeführerin 

angebracht, auf die Stipendienberechtigung einzugehen.

4. Stipendienberechtigung

angerechneten Elternbeitrag anderseits (Abs. 1). Vorbehalten bleiben der 

Mindestansatz nach Art. 30a StipV und die Höchstansätze nach Art. 30 StipV (Abs. 2).

Das Verwaltungsgericht legte im Entscheid B 2020/208 vom 27. Januar 2021 dar, die 

Beschwerdeführerin habe in der damaligen D.__ von 1974 bis 1984 die obligatorische 

Schule besucht und diese mit der mittleren Reife (= Abschluss der Sekundarstufe I) 

abgeschlossen. Ihrer Ausbildungsagenda und ihrem Lebenslauf sei zu entnehmen, 

4.1. 

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dass sie Kurse in verschiedenen Berufsbereichen absolviert und unterschiedliche 

Tätigkeiten ausgeübt habe. Eine eigentliche Ausbildung (Sekundarstufe II, Tertiärstufe) 

habe sie indes nicht abgeschlossen. Weiterbildungen setzten nach dem klaren Wortlaut 

von Art. 3 Abs. 3 StipG eine schon bestehende Ausbildung voraus und dienten der 

Vertiefung/Ergänzung derselben. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin über 

keine abgeschlossene Ausbildung verfüge, stehe der Annahme einer eigentlichen 

Weiterbildung bei dem von ihr absolvierten Kurs an sich entgegen. Soweit indes davon 

ausgegangen werde, dass faktisch eine Ausbildung im Sinn von Art. 3 Abs. 3 StipG 

auch aus der langjährigen Ausübung einer Tätigkeit resultiere, könnte eine 

Weiterbildung auf die von der Beschwerdeführerin tatsächlich ausgeübten bisherigen 

Berufstätigkeiten bezogen werden. So habe die Beschwerdeführerin festgehalten, dass 

sie während 10 Jahren als Prokuristin und der Geschäftsführung angehörende 

Mitarbeiterin unter anderem für die Aufsicht und Betreuung der Lernenden in einer 

Kanzlei zuständig gewesen sei. Wenn somit bei der in Frage stehenden Ausbildung von 

einer Weiterbildung ausgegangen werde, sei zu beachten, dass Art. 2 und 9 StipV in 

Einzelfällen eine Leistungsausrichtung für Weiterbildungen bei Vorliegen der 

entsprechenden Voraussetzungen ermöglichen würden. Die von der 

Beschwerdeführerin verfolgte Ausbildung befähige dazu, in eigener Beratungspraxis, 

bei Institutionen oder Behörden zu arbeiten. Für die Ausbildung sei kein Beruf oder 

Schulabschluss vorausgesetzt. Durch die Ausübung dieses Berufs (über sechs oder 

acht Jahre) könnten die Voraussetzungen für die Zulassung zu einer höheren 

Fachprüfung (HFP) erfüllt werden, welche zum geschützten Titel "Beraterin/Berater im 

psychosozialen Bereich mit eidgenössischem Diplom" führe (a.a.O., E. 3.3).

Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid – mit dem Verwaltungsgericht – unter 

anderem fest, dass eine Ausbildung faktisch auch aus der langjährigen Ausübung einer 

Tätigkeit hervorgehen könne. Für den Weiterbildungscharakter der Ausbildung der 

Beschwerdeführerin spreche im Weiteren, dass das B.__ mit dem "eduQua-Label" 

zertifiziert sei und es sich dabei um ein Qualifikationszertifikat für 

Weiterbildungsinstitutionen handle (VerwGE B 2020/208 vom 27. Januar 2021 E. 4.3.1). 

Zudem finde die Ausbildung an einzelnen Kurstagen, vornehmlich am Wochenende 

statt und könne berufsbegleitend absolviert werden. Demgegenüber seien 

Erstausbildungen im Sinn von Art. 2 StipG in der Regel Vollzeitausbildungen, neben 

denen eine Erwerbstätigkeit nicht oder nur eingeschränkt möglich sei. Insgesamt 

erscheine es gerechtfertigt, die Ausbildung als Weiterbildung im Sinn von Art. 3 

StipG zu behandeln (act. G 2 S. 11).

4.2. 

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Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, die Vorinstanz irre sich, wenn sie auf die 

Zertifizierung durch das eduQua-Label oder die Intensität der Ausbildung abstelle. 

Einzig relevant sei, dass die Ausbildung am FSB keinerlei Ausbildung oder 

Vorkenntnisse voraussetze. Ebenso habe sie zur Zeit des Stipendienantrags keinerlei 

Ausbildung vorweisen können, auf der durch Vertiefung oder Ergänzung hätte 

aufgebaut werden können. Die Ausbildung am FSB habe ihr einen Job verschafft, sie 

zur Teilnahme an Weiterbildungsprogrammen der OST sowie der ZHAW berechtigt und 

damit die Voraussetzungen für eine Teilhabe am Arbeitsmarkt und am tertiären 

Bildungswesen geschaffen. Im Ergebnis bleibe nichts Anderes übrig, als die 

Ausbildung am FSB als Erstausbildung zu werten. Die Tätigkeit als Prokuristin und 

Mitarbeiterin der Geschäftsführung könne nicht als faktische Erstausbildung gewertet 

werden. Die Position habe sie einzig aufgrund der Beziehung zu ihrem Ehemann 

(Geschäftsinhaber) innegehabt; dies neben der Kinderbetreuung/Erziehung. Welcher 

Abschluss damit vergleichbar sei, könne nicht gesagt werden. Am ehesten sei wohl 

"Ehefrau" zutreffend. Wie sehr diese Ausbildung in der Schweiz anerkannt sei, habe 

sich exemplarisch anhand der unzähligen und fruchtlos gebliebenen 

Bewerbungsbemühungen gezeigt. Die Frage (Erstausbildung oder Weiterbildung) sei 

indes nicht von Relevanz, weil der Anspruch auf Stipendien "richtigerweise und für die 

Qualifikation als Weiterbildung durch die Vorinstanz festgestellt" worden sei. Dies 

werde durch die Beschwerdeführerin nicht bestritten und als richtig anerkannt (act. G 1 

S. 2-4). Als Zwischenbemerkung gelte es festzuhalten, dass einzig die Qualifikation der 

Ausbildung als Weiterbildung bestritten bzw. angefochten werde (act. G 1 S. 4).

Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen des Verwaltungsgerichts im Urteil 

B 2020/208 vom 27. Januar 2021 hat das B.__ als sowohl staatlich als auch fachlich 

anerkannte Ausbildungsstätte im Sinn von Art. 4 Abs. 1 StipV sowie Art. 1 Abs. 1 und 

Art. 2 StipV zu gelten (a.a.O., E. 4.3.1 ff.). Im Weiteren anerkennt die 

Beschwerdeführerin im Ergebnis sinngemäss die Feststellung im erwähnten Entscheid, 

wonach eine – für eine Weiterbildung vor-ausgesetzte – Ausbildung im Sinn von Art. 3 

Abs. 3 StipG auch aus der langjährigen faktischen Ausübung von Berufstätigkeiten 

resultieren kann (a.a.O., E. 3.3; act. G 1 S. 2 f. und S. 4). Indem das Verwaltungsgericht 

in jenem Verfahren die Sache zur Abklärung des Leistungsanspruchs aufgrund von Art. 

9 StipV an die Stipendienabteilung zurückwies (VerwGE B 2020/208, E. 4.3.3), ging es 

mithin bei dem von der Beschwerdeführerin am B.__ absolvierten Kurs vom Vorliegen 

einer Weiterbildung aus. Es besteht kein sachlich begründeter Anlass, die Einstufung 

als Weiterbildung im vorliegenden Verfahren in Frage zu stellen, zumal es sich – wie im 

vorinstanzlichen Entscheid zu Recht festgehalten (act. G 2 S. 11) – beim "eduQua-

4.3. 

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5. Bemessung der Stipendien/Leistungskürzung (Art. 9 StipG, Art. 15 ff. StipV)

Label" des B.__s um ein Qualifikationszertifikat für Weiterbildungsinstitutionen handelt 

(vgl. auch VerwGE B 2020/208 vom 27. Januar 2021 E. 4.3.1) und die Ausbildung an 

einzelnen Kurstagen berufsbegleitend absolviert werden kann. All dies spricht gegen 

das Vorliegen einer Erstausbildung. Daran vermögen die (teilweise) gegenteiligen 

Darlegungen bzw. widersprüchlichen Standpunkte der Beschwerdeführerin (act. G 1 S. 

2-4) nichts zu ändern.

Am 21. August 2021 wurde die Beschwerdeführerin als "Dipl. Psychologische Beraterin 

FSB" diplomiert und erhielt mit Schreiben vom 3. November 2021 die Berechtigung, 

den Titel "Beraterin SGfB" zu führen (act. G 11/9a/4). Die Vorinstanz gewährte ihr 

gestützt auf Art. 9 lit. a und c StipV für die Ausbildung am B.__ Stipendien. Zur 

Begründung verwies sie auf die erfolglosen Arbeitsbemühungen der 

Beschwerdeführerin zwischen September 2017 und August 2019 (vor Beginn der 

Ausbildung am Frauenseminar im Oktober 2019; vgl. act. G 11/9a/1) sowie darauf, 

dass die Weiterbildung am B.__ ihr den Wiedereinstieg ins Berufsleben erleichtert 

habe. Sodann bejahte die Vorinstanz das Vorliegen einer unverschuldeten Notlage 

(schwere Erkrankung des damaligen Ehemannes und daraus resultierende finanzielle 

Notlage; act. G 2 S. 13) im Sinn von Art. 9 lit. c StipV. Von diesen von keiner Seite 

beanstandeten und zutreffenden Erwägungen ist nachstehend auszugehen.

 

Gestützt auf Art. 9 Abs. 1 StipG, wonach sich die Höhe der Stipendien im Einzelfall

einerseits nach den Kosten der Ausbildung oder Weiterbildung, der Reise zum Schul- 

oder Lehr-ort, der Unterkunft und der Verpflegung und anderseits nach den finanziellen 

und familiären Verhältnissen des Empfängers und seiner Eltern richtet, regeln die Art. 

15 ff. StipV die Leistungsbemessung. Berechnungsgrundlagen bilden einerseits 

Ausbildungskosten, Schul- und Studiengelder (Art. 15 StipV), Material, Lehrmittel und 

Nebenkosten (Art. 16 StipV) und Reisekosten (Art. 17 StipV) sowie 

Lebenshaltungskosten (Grundbetrag und Zuschläge für unterhaltsberechtigte Kinder; 

Art. 19 f. StipV); anderseits sind die Eigenleistungen der gesuchstellenden Person (Art. 

22 ff. StipV) und der Elternbeitrag (Art. 25 ff. StipV) zu berücksichtigen. Unbestritten 

blieb vorliegend die von der Vorinstanz bestätigte Berechnung der Stipendienabteilung 

(vgl. act. G 11/1a/1) insofern, als der Fehlbetrag (Art. 29 StipV) bzw. der maximale 

Stipendienbetrag (vgl. Art. 30 StipV) für das Ausbildungsjahr 2019/20 mit CHF 29'000 

und für das Ausbildungsjahr 2020/21 mit CHF 30'500 festgesetzt wurde. Von dieser 

korrekten Festlegung ist nachstehend auszugehen. 

5.1. 

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Im Rekursentscheid legte die Vorinstanz unter anderem dar, Art. 9 StipG bilde keine 

Rechtsgrundlage für einen "Einzelfallentscheid", wie von der Stipendienabteilung 

angenommen, sondern meine lediglich und im wortwörtlichen Sinn den "einzelnen Fall" 

bzw. das konkret zu behandelnde Gesuch, auf das in der Folge die Art. 15 ff. StipV 

anzuwenden seien (act. G 2 S. 15). Im Weiteren bilde Grund für die fehlende 

Eigenleistung der Beschwerdeführerin (bzw. für die Anrechnung der minimalen 

Eigenleistung gemäss Art. 23 Abs. 1 StipV) der Umstand, dass sie nach dem Verlust 

ihrer Arbeitsstelle im November 2017 bis zur Aufnahme der Weiterbildung am B.__ im 

Oktober 2019 trotz zahlreicher Bewerbungen keine Arbeitsstelle gefunden habe. 

Nachdem die Beschwerdeführerin 2018 noch Arbeitslosentaggelder von CHF 68'721 

erhalten habe, sei dieser Anspruch vor Aufnahme der Weiterbildung dahingefallen. Die 

Aufnahme der Weiterbildung habe indes nicht dazu geführt, dass die 

Beschwerdeführerin ab diesem Zeitpunkt hauptsächlich mit ihrer Ausbildung 

beschäftigt gewesen wäre. Es wäre ihr ohne Weiteres möglich gewesen, neben ihrer 

Weiterbildung zumindest einer Teilzeitarbeit nachzugehen. Indessen ergebe sich aus 

Art. 9 StipG und den Art. 15 ff. StipV keine Bestimmung, die eine Kürzung des 

Fehlbetrags unter Berücksichtigung der Intensität der Ausbildung vorsehe. Auch die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens über die Mindestansätze von Art. 23 

StipV hinaus sei nicht vorgesehen. Indem die Stipendienabteilung festhalte, es sei 

unhaltbar, wenn ein Stipendium nicht nur die Ausbildungskosten faktisch zur Gänze 

decke, sondern darüber hinaus auch die Lebenshaltungskosten für die 

ausbildungsfreie Zeit finanzieren würde, stelle sie sinngemäss eine planwidrige 

Unvollständigkeit der Verordnung (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 8. Aufl., Zürich u.a. 2020, Rz. 213 ff.) fest. Art. 1 StipG halte fest, 

dass Stipendien gewährt würden, soweit die vollen Kosten der Ausbildung oder 

Weiterbildung einer sich bewerbenden Person oder deren Eltern nicht zugemutet 

werden könnten. Gemäss Art. 12 StipG seien Stipendien Geldleistungen für die 

Ausbildung oder Weiterbildung, die nicht zurückbezahlt werden müssten. Aus dem 

Wortlaut der beiden Bestimmungen ergebe sich klar, dass Stipendien 

ausbildungsbedingte Kosten zu tragen helfen würden. Es sei nicht ihr Sinn und Zweck, 

Kosten zu decken, die nicht mit einer Ausbildung oder Weiterbildung in 

Zusammenhang stünden. Mit den Stipendien solle grundsätzlich der wegen einer 

Ausbildung ergänzungsbedürftige familiäre Unterhalt gedeckt werden. Bei Zweit- und 

Weiterbildungen solle sich der Staat überdies auf die Hilfe zur Selbsthilfe beschränken 

und die Privatautonomie der Gesuchstellerin berücksichtigen. Art. 17 der 

Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen (sGS 

211.531; Stipendienkonkordat) stelle klar, dass Ausbildungsbeiträge einen Beitrag an 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/19

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den finanziellen Bedarf der Person in Ausbildung darstellten. Ausbildungsbeiträge 

hätten die Ausbildungsförderung zum Hauptzweck und nicht die materielle 

Existenzsicherung der Familie der Person in Ausbildung. Ausbildungsbeiträge deckten, 

zusammen mit den Beiträgen der Eltern, die Ausbildungskosten sowie die 

ausbildungsbedingten Lebenshaltungskosten oder einen Teil des Lohnausfalls, welcher 

ausbildungsbedingt entstehe. Andere staatliche und private Unterstützungsleistungen 

seien dem Stipendienwesen nachgelagert (act. G 2 S. 16 f.).

Die Vorinstanz stellte sodann fest, dass die Beschwerdeführerin mit der Berechnung 

der Stipendienhöhe in Anwendung von Art. 15 ff. StipV mit dem Höchstansatz gemäss 

Art. 30 StipV und damit mit weit mehr als den vollen Kosten der Weiterbildung am 

Frauenseminar stipendiert würde. Dies für eine Weiterbildung, die nur einen Bruchteil 

ihrer verfügbaren Zeit in Anspruch genommen habe. Damit würden 

Ausbildungsbeiträge ausbezahlt, die sogar deutlich über den gesamten vollen mit der 

Ausbildung verbundenen Kosten liegen würden. Die Aufnahme der Weiterbildung mit 

einzelnen Kurstagen vornehmlich am Wochenende habe nicht zur Folge gehabt, dass 

die Beschwerdeführerin daneben keiner oder nur einer reduzierten Erwerbstätigkeit 

hätte nachgehen können. Eine staatliche Unterstützung zur Existenzsicherung hätte, 

soweit notwendig, durch die Sozialhilfe (vgl. Art. 9 Sozialhilfegesetz, sGS 381.1) 

erfolgen müssen. Die StipV beantworte die Rechtsfrage nicht, welche Kürzung des 

gemäss Art. 29 StipV errechneten Fehlbetrages bei einer Weiterbildung anzuwenden 

sei, die nur einen Bruchteil der wöchentlichen Arbeitszeit in Anspruch nehme. Dies 

führe im Fall der Beschwerdeführerin zu einem Resultat, das dem Grundgedanken und 

den Zielsetzungen des Gesetzes widerspreche. Damit liege eine planwidrige 

Unvollständigkeit der Verordnung vor, weshalb es sich aufdränge, die bestehende 

Regelungslücke im Einklang mit den Wertungen des Gesetzes zu schliessen. Die 

Stipendienabteilung habe den auf der Grundlage von Art. 15 ff. StipV berechneten 

Stipendienanspruch gemäss der Intensität der Weiterbildung der Beschwerdeführerin, 

gemessen in ECTS-Punkten, gekürzt. Der Weiterbildung seien 10 ECTS-Punkte im 

Ausbildungsjahr 2019/20 und 12 ECTS-Punkte im Ausbildungsjahr 2020/21 zugeordnet 

worden. Ein Vollzeitstudienjahr entspreche demgegenüber 60 ECTS-Punkten, wodurch 

sich Kürzungen um einen Sechstel (2019/20) bzw. einen Fünftel (2020/21) ergeben 

hätten. Das ECTS sei ein Instrument, das der Gliederung des Hochschulstudiums diene 

und die Gewichtung seiner Bestandteile transparent mache. Ein ECTS-Punkt 

entspreche einem Arbeitspensum von 25 bis 30 Stunden. Ein Studienjahr im 

Vollzeitpensum (60 ECTS-Punkte) entspreche 1500 bis 1800 Arbeitsstunden. Die 

ECTS-Punkte würden aufgrund von Leistungsnachweisen (für Prüfungen, Referate, 

schriftliche Arbeiten, aktive Mitarbeit, Nachweis von im Selbststudium erbrachten 

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Leistungen; Empfehlungen der Rektorenkonferenz der Schweizer Universitäten für die 

Anwendung von ECTS an den universitären Hochschulen vom 7. März 2003 und 

Richtlinien der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren für die 

Umsetzung der Erklärung von Bologna an den Fachhochschulen und Pädagogischen 

Hochschulen vom 5. Dezember 2002) vergeben. Auch das Frauenseminar verweise in 

den Unterlagen zur Weiterbildung der Beschwerdeführerin auf das ECTS-System. 

Dieses sei ein anerkanntes System zur Anrechnung, Übertragung und Akkumulierung 

von Studienleistungen. Obwohl das B.__ auf das ECTS-System verweise, werde die 

Intensität von dessen Weiterbildung nicht in ECTS-Punkten, sondern Lektionen 

bemessen. Die Stipendienabteilung habe zur Ermittlung der Intensität in ECTS-Punkten 

das Total des Präsenzunterrichts und den Mittelwert der Selbstlernzeiten 

zusammengerechnet und (zugunsten der Beschwerdeführerin) pro 25 Lektionen/

Stunden einen ECTS-Punkt angerechnet. Zugunsten der Beschwerdeführerin sei sie 

ferner davon ausgegangen, dass eine Lektion (50 Minuten) einer Stunde entspreche. 

Für das Ausbildungsjahr 2019/20 habe die Stipendienabteilung ein Total von 240 

Arbeitsstunden (10 ECTS-Punkte) und für das Ausbildungsjahr 2020/21 ein solches von 

293 Stunden (12 ECTS-Punkte) errechnet und die Stipendien, ausgehend von 60 

Punkten für ein Vollzeitpensum, entsprechend gekürzt. Diese Berechnung erscheine 

nachvollziehbar und erlaube es insbesondere, die ausbildungsbedingten Kosten der 

Weiterbildung von darüber hinausgehenden Bedürfnissen der Existenzsicherung 

abzugrenzen. Aus dem Testatheft des B.__s ergebe sich schlüssig, in welchem 

Studienjahr die Beschwerdeführerin welches Element ihrer Weiterbildung absolviert 

und welchem Arbeitsaufwand (exkl. Selbststudium) dieses entsprochen habe. 

Schliesslich erscheine die Stipendienkürzung auch aufgrund des 

Gleichbehandlungsgebots (Art. 8 Abs. 1 BV, SR 101; Häfelin/Müller/Uhlmann, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Aufl., Zürich u.a. 2020, Rz. 572) angezeigt. Die (an 

einzelnen Tagen, vornehmlich am Wochenende stattfindende) Weiterbildung am B.__ 

habe lediglich einen Bruchteil des Arbeitsaufwands in Beschlag genommen, den 

Studierende im Vollzeitpensum zur Bewältigung ihres Hochschulstudiums in der 

Regelzeit investieren müssten. Auch wenn Studierende in der Realität nicht in jedem 

Studienjahr 60 ECTS-Punkte erreichen würden, sei dies dennoch die vorgesehene 

Anzahl Kreditpunkte, die zu erreichen sei, um die ordentliche Dauer der Ausbildung 

nicht zu überschreiten. So dauere die Beitragsberechtigung gemäss Art. 5 Abs. 1 StipV 

in der Regel längstens bis zwei Semester nach dem frühestmöglichen Abschluss. Die 

Ausgangslage der Beschwerdeführerin unterscheide sich wesentlich von derjenigen 

von Studierenden an Hochschulen (act. G 2 S. 17-19).

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Die Beschwerdeführerin wendet ein, dass es an einer gesetzlichen Grundlage für die 

Kürzung des Stipendienanspruchs fehle. Ein Grundrechtsanspruch werde ohne 

gesetzliche Grundlage eingeschränkt. Nach geltendem Recht würden weder der 

tatsächliche Aufwand noch die tatsächlich absolvierten oder gebuchten Module bei der 

Stipendienberechnung berücksichtigt. Vielmehr würden die Stipendien anhand von 

Pauschalierungen bemessen. Dem Verordnungsgeber sei bewusst gewesen, dass 

diese Pauschalierung in der Berechnung bei einem geringen Einkommen zu einer 

Erhöhung des Stipendienanspruchs führe. Sie – die Beschwerdeführerin – sei eine 

alleinerziehende Mutter dreier Söhne ohne jegliche Unterstützung mit einem 

entsprechend hohen Bedarf. Sie habe trotz ausserordentlicher Bemühungen keine 

Erwerbstätigkeit gefunden. Einzig ihr erhöhter Bedarf habe dazu geführt, dass ihr 

Anspruch unrechtmässig gekürzt worden sei. Eine solche Kürzung habe der 

Gesetzgeber bewusst nicht vorgesehen; es liege keine Gesetzeslücke vor, sondern ein 

qualifiziertes Schweigen des Gesetzgebers. Gemäss Art. 16 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 

lit. a Stipendienkonkordat sei der Ausbildungsstruktur Rechnung zu tragen. Die 

Kantone könnten die minimale Eigenleistung z.B. bei Teilzeit erhöhen. Es bestehe somit 

für den Kanton St. Gallen seit fast 10 Jahren eine Anweisung, wie der 

Ausbildungsstruktur Rechnung zu tragen sei: durch eine Erhöhung der minimalen 

Eigenleistung (Art. 23 StipV). Im Wissen um diese Grundlage hätten Gesetz- und 

Verordnungsgebe keine solche Regelung vorgesehen, was ebenfalls auf ein 

qualifiziertes Schweigen hindeute. Sollte es dennoch dem hypothetischen Willen des 

Gesetz- und Verordnungsgeber entsprechen, eine solche Regelung (unter Art. 23 StipV) 

hinzuzufügen, liege ein grobes legislatorisches Versagen vor, welches der 

Beschwerdeführerin nicht in Gestalt des "Einzelfalls" entgegengehalten werden könne, 

andernfalls das rechtsstaatliche Gebots des Handelns aufgrund einer gesetzlichen 

Grundlage zutiefst verletzt werde. Im Weiteren sei die Sozialhilfe gegenüber sämtlichen 

staatlichen Leistungen subsidiär. Ein Stipendienanspruch könne nicht mit Verweis auf 

die Sozialhilfe gekürzt werden. Der Beschwerdeführerin könne nicht zugemutet werden, 

sich in die Sozialhilfe zu begeben. Für die Kürzung des Stipendienanspruchs bzw. die 

(indirekte) 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens gebe es keine gesetzliche Grundlage.

Sodann sei für die Lückenfüllung das Abstellen auf die ECTS, welches ebenfalls 

jeglicher gesetzlicher Grundlage entbehre, systemwidrig. Aufgrund fehlender 

zumutbarer Verdienstmöglichkeiten – die Beschwerdeführerin habe alles Zumutbare 

unternommen, um einen Verdienst zu erzielen – habe eine Kürzung der Stipendien zu 

unterbleiben. Eventualiter habe die Lückenfüllung über die Anrechnung eines 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/19

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hypothetischen Einkommens zu erfolgen. Die entsprechende Berechnung sei, im 

Gegensatz zu derjenigen der Stipendienabteilung und der Vorinstanz, näher am System 

der Stipendien und somit näher am hypothetischen Willen des Verordnungsgebers.

Im Weiteren verletze die Kürzung des Stipendienanspruchs in unzulässiger Weise die 

Rechtsgleichheit. Bei einer an einer Hochschule immatrikulierten Person frage der 

Stipendiendienst zu keinem Zeitpunkt nach der Anzahl absolvierter ECTS-Punkte oder 

nach einem Nebenerwerb und heisse die Stipendien in vollem Umfang gut. Die 

Kürzung der Stipendien sei einzig deshalb erfolgt, weil die Beschwerdeführerin einen 

untypischen Bildungsweg beschritten und auf sich gestellt eine Familie zu unterhalten 

habe. Der daraus resultierende hohe Bedarf und die Ausbildung in einem Alter, in dem 

andere Personen sich auf den Lorbeeren ihrer beruflichen Laufbahn ausruhten, möge 

auf den ersten Blick für Stirnrunzeln sorgen, habe aber zu ihrem beruflichen Einstieg in 

der Schweiz geführt. Dieser sei nicht durch Stipendien ermöglicht worden, sondern sei 

der Sparsamkeit der Beschwerdeführerin geschuldet. Wolle man die Chancengleichheit 

verwirklichen und dem Grundgedanken des Stipendienwesens wirklich Rechnung 

tragen, sei die (volle) Unterstützung zu gewähren (act. G 1).

 5.4. 

Mit Blick auf den Wortlaut von Art. 1 ("… Kosten der Ausbildung oder Weiterbildung…") 

und 12 StipG ("…Geldleistungen für die Ausbildung oder Weiterbildung…") geht die 

Vorinstanz zu Recht davon aus, dass mit den Stipendien ausschliesslich der wegen 

einer Ausbildung ergänzungsbedürftige familiäre Unterhalt gedeckt werden soll. Dies 

ergibt sich im Weiteren auch aus Art. 17 Stipendienkonkordat, dem Gesetzesrang 

zukommt (vgl. VerwGE B 2020/28 vom 14. Mai 2020 E. 2.1 m.H. auf Art. 65 lit. c und 

Art. 67 KV); die Bestimmung stellt klar, dass Ausbildungsbeiträge nur einen Beitrag an 

die Studien- und Lebenshaltungskosten einer Person in Ausbildung darstellen und 

nicht die gesamten mit der Ausbildung verbundenen Kosten decken (vgl. Kommentar 

der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren zum 

Stipendienkonkordat vom 18. Juni 2009 [Kommentar EDK] S. 16). Da 

Ausbildungsbeträge mithin die Ausbildungsförderung zum Hauptzweck haben und 

nicht die materielle Existenzsicherung der Familie der Person in Ausbildung, werden 

letztere Kosten prinzipiell nicht vom Stipendienwesen übernommen (vgl. auch 

Kommentar EDK, S. 17).

Gemäss Gesetzes- und Konkordatsrecht sollen mit Ausbildungsstipendien m.a.W. 

5.4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/19

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nicht sämtliche Unterhaltsbedürfnisse, sondern nur die ausbildungsbedingten 

Mehrkosten ausgeglichen werden (M. Müller, Das Stipendienrecht des Kantons 

St. Gallen mit Berücksichtigung der Stipendiengesetzgebung des Bundes, Diss. St. 

Gallen 1987, S. 19). Andere Gründe für eine Ergänzungsbedürftigkeit des familiären 

Unterhalts – insbesondere Arbeitslosigkeit oder Sozialhilfebedürftigkeit – fallen 

entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (act. G 1 S. 7) für eine 

Stipendienausrichtung ausser Betracht. Eine Berechnung der Stipendien allein nach 

Massgabe von Art. 15 ff. StipV würde vorliegend den konkreten Umständen der 

Weiterbildung am B.__nicht zureichend Rechnung tragen und den erwähnten 

gesetzlichen Regelungen zuwiderlaufen, weil darin eine Anpassung des Fehlbetrags bei 

einer Weiterbildung, welche nur einen relativ geringen Teil der verfügbaren Zeit 

(eines Vollpensums) beansprucht, nicht vorgesehen ist.

Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (act. G 1 S. 4 unten und S. 7) 

bestehen nach dem Gesagten gesetzliche Grundlagen für die Kürzung des 

Stipendienanspruchs im nicht ausbildungsbedingten Umfang. Dementsprechend steht 

diesbezüglich weder eine Gesetzeslücke noch ein qualifiziertes Schweigen des 

Gesetzgebers (vgl. act. G 1 S. 4 f.) zur Diskussion. Daran ändert auch der Umstand 

nichts, dass Art. 1 und Art. 12 StipG sowie Art. 17 Stipendienkonkordat mit Blick auf 

die konkrete Bemessung in Fällen wie dem vorliegenden konkretisierungsbedürftig 

sind.

Nach dem vorstehend Ausgeführten drängt es sich entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin (vgl. act. G 1 S. 6) geradezu auf, im vorliegenden Einzelfall die 

Bemessung (auch) an den gesetzlichen Vorgaben auszurichten, und demzufolge nicht 

sämtliche Unterhaltsbedürfnisse, sondern nur die ausbildungsbedingten Mehrkosten 

auszugleichen. Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auf Art. 16 

Stipendienkonkordat (Besondere Ausbildungsstruktur) verweist (act. G 1 S. 6), ist 

festzuhalten, dass diese Bestimmung die Stipendienberechtigung bzw. die 

Anspruchsvoraussetzungen betrifft und nicht die hier streitige Stipendienbemessung. 

Der von ihr im Weiteren angeführte Art. 18 Abs. 1 lit. a Stipendienkonkordat (act. G 1 S. 

6) sieht unter anderem vor, dass der Person in Ausbildung eine minimale Eigenleistung 

angerechnet werden kann. Die Anrechnung einer minimalen Eigenleistung im Sinn der 

erwähnten Bestimmung (über die Ansätze von Art. 23 Abs. 1 StipV hinaus; act. G 1 S. 

9) bildet indes nicht die einzige bzw. ausschliessliche Möglichkeit, ausbildungsfremde 

Lebenshaltungskosten bei der Stipendienbemessung auszuklammern (vgl. dazu 

5.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/19

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nachstehende E. 5.4.). Hieran vermag das Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass 

andere Kantone eine entsprechende Verordnungsregelung eingeführt hätten (act. G 1 

S. 6 f.), nichts zu ändern.  

Die Entwicklung einer konsistenten Bemessungspraxis für Konstellationen wie die 

vorliegende obliegt in erster Linie der Stipendienabteilung; diese hat dabei auf eine 

gleichmässige Praxis hinzuwirken (Art. 8 Abs. 1 BV), welche den in Art. 1 und Art. 12 

StipG sowie Art. 17 Stipendienkonkordat zum Ausdruck kommenden Zweckgedanken 

Rechnung trägt (Art. 9 BV). Diesen Anforderungen wird die von der Vorinstanz 

bestätigte Bemessung durch die Stipendienabteilung vorliegend gerecht:

5.4.3. 

Gemäss Darlegungen des Verwaltungsgerichts im Entscheid B 2020/208 umfasste die 

Ausbildung beim B.__ insgesamt 65 Kurstage auf drei Jahre verteilt; hinzu kam 

die Selbstlernzeit von in der Regel ca. 10-20 Stunden pro Semester und von 30-40 

Stunden für das Diplomsemester (a.a.O., E. 4.3.3). Im angefochtenen Entscheid 

bestätigte die Vorinstanz mit Hinweis auf den Studienaufwand gemäss Testatheft des 

Frauenseminars (act. G 11/5a/8) die Berechnung der Stipendienabteilung, wonach für 

das Ausbildungsjahr 2019/20 ein Total von 240 Arbeitsstunden (10 ECTS-Punkte) und 

für das Ausbildungsjahr 2020/21 ein solches von 293 Stunden (12 ECTS-Punkte) 

einschliesslich Selbststudium (2019/20: 45 Stunden; 2020/21: 30 Stunden) ermittelt 

und die Stipendien, ausgehend von 60 ECTS-Punkten für ein Vollzeitpensum, 

entsprechend gekürzt wurden (vgl. act. G 11/5 S. 5; G 11/5a/2 f.). Die Ausbildung 

deckte mit Blick auf die unbestritten gebliebenen Stundenaufwände ein Pensum im 

Bereich von 15 % ab. Diese pauschalierte Berechnung erweist sich als nachvollziehbar 

und ermöglicht die Abgrenzung von ausbildungsbedingten Kosten der Weiterbildung 

von den übrigen – ausbildungsunabhängigen – Lebenshaltungskosten.

5.4.3.1. 

Die Pauschalierung der Stipendien geht – entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin (act. G 1 S. 5) – nicht so weit, dass sie neben den 

ausbildungsbedingten Kosten auch ein (zu) geringes oder fehlendes 

Erwerbseinkommen/ALV-Taggeld von alleinerziehenden Personen ausgleichen würde. 

Es besteht kein begründeter Anlass, die von der Vorinstanz bestätigte Berechnung 

durch die von der Beschwerdeführerin angeführte Berechnung (act. G 1 S. 9) zu 

ersetzen, zumal die letztere von der nicht nachgewiesenen Annahme ausgeht, dass die 

Beschwerdeführerin im Umfang von 40 % in die Ausbildung eingebunden war.

5.4.3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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6.   

 

Wie im vorinstanzlichen Entscheid nachvollziehbar ausgeführt, beanspruchte die (an 

einzelnen Tagen, vornehmlich am Wochenende stattfindende) Weiterbildung am B.__ 

lediglich einen Bruchteil des Arbeitsaufwands für ein – in der Regelzeit (vgl. Art. 5 Abs. 

1 StipV) – absolviertes Hochschul-Vollzeitstudium, womit sich die Situation der 

Beschwerdeführerin wesentlich von derjenigen von Studierenden an Hochschulen 

unterschied (act. G 2 S. 17-19). Die Berücksichtigung der Intensität der Weiterbildung 

anhand der Umrechnung des Stundenaufwands in ECTS-Punkte und Vergleich des 

Ergebnisses mit der Anzahl ECTS-Punkte bei Vollpensum erscheint somit auch 

insofern sachgerecht, als je nach Intensität der Ausbildung und des damit verbundenen 

Arbeitsaufwands verschieden hohe Stipendien ausbezahlt werden und damit der 

rechtsgleichen Behandlung von Leistungsbezügern angemessen Rechnung getragen 

wird. Eine Verletzung der Rechtsgleichheit, wie sie die Beschwerdeführerin geltend 

macht (act. G 1 S. 10 f.), ist von daher nicht ersichtlich.

5.4.3.3. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung des 

Rekursentscheids vom 5. April 2023 abzuweisen. Dem Verfahrensausgang 

entsprechend gehen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zufolge 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates. Angemessen 

erscheint eine Entscheidgebühr von CHF 1'500 (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die Beschwerdeführerin ist zur Nachzahlung 

der Kosten aus unentgeltlicher Rechtspflege an den Staat verpflichtet, sobald sie dazu 

in der Lage ist (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO).

6.1. 

Zufolge Unterliegens hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 98  VRP in Verbindung mit Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Die 

Vorinstanz hat ebenfalls keinen Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung (A. Linder, 

in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, 

Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2020, N 20 zu Art. 98  VRP); soweit ihr Antrag 

("unter Kostenfolge"; act. G 10) auch ausseramtliche Kosten umfassen sollte, ist er 

abzuweisen.  

6.2. 

ter

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/19

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500 trägt der Staat 

zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege.

3.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 04.09.2023
	Art. 1 bis 4 und 9 StipG, sGS 211.5; Art. 1 lit. bbis sowie Art. 2, 9 sowie 15 StipV, sGS 211.51. Streitig war, ob der angefochtene Rekursentscheid die von der Stipendienabtei-lung - mit Hinweis auf die geringe Ausbildungsintensität in beiden Ausbildungsjahren und gestützt auf die absolvierten ECTS-Punkte - verfügte Leistungskürzung zu Recht bestä-tigte. Das Verwaltungsgericht legte dar, mit Blick auf den Wortlaut von Art. 1 ("… Kosten der Ausbildung oder Weiterbildung…") und 12 StipG ("…Geldleistungen für die Ausbil-dung oder Weiterbildung…") gehe die Vorinstanz zu Recht davon aus, dass mit den Sti-pendien ausschliesslich der wegen einer Ausbildung ergänzungsbedürftige familiäre Unterhalt gedeckt werden solle. Dies ergebe sich im Weiteren auch aus Art. 17 Stipendienkonkordat, dem Gesetzesrang zukomme. Da Ausbildungsbeträge mithin die Ausbildungsförderung zum Hauptzweck hätten und nicht die materielle Existenzsicherung der Familie der Person in Ausbildung, würden letztere Kosten prinzipiell nicht vom Stipendienwesen übernommen. Gemäss Gesetzes- und Konkordatsrecht sollten mit Ausbildungsstipendien m.a.W. nicht sämtliche Unterhaltsbedürfnisse, sondern nur die ausbildungsbedingten Mehrkosten ausgeglichen werden. Andere Gründe für eine Ergänzungsbedürftigkeit des familiären Unterhalts – insbesondere Arbeitslosigkeit oder Sozialhilfebedürftigkeit – würden für eine Stipendienausrichtung ausser Betracht fallen. Nach-dem gesetzliche Grundlagen für die Kürzung des Stipendienanspruchs im nicht ausbildungsbedingten Umfang bestünden, stehe diesbezüglich weder eine Gesetzeslücke noch ein qualifiziertes Schweigen des Gesetzgebers zur Diskussion. Die Pauschalierung der Stipendien gehe nicht so weit, dass sie neben den ausbildungsbedingten Kosten auch ein (zu) geringes oder fehlendes Erwerbseinkommen/ALV-Taggeld von alleinerziehenden Personen ausgleichen würde. Die (an einzelnen Tagen, vornehmlich am Wochenende stattfindende) Weiterbildung der Beschwerdeführerin habe lediglich einen Bruchteil des Arbeitsaufwands für ein - in der Regelzeit (vgl. Art. 5 Abs. 1

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	StipV) absolviertes - Hochschul-Vollzeitstudium beansprucht, womit sich die Situation der Beschwerdeführerin wesentlich von derjenigen von Studierenden an Hochschulen unterschieden habe. Die Berücksichtigung der Intensität der Weiterbildung anhand der Umrechnung des Stundenaufwands in ECTS-Punkte und Vergleich des Ergebnisses mit der Anzahl ECTS-Punkte bei Vollpensum erscheine somit auch insofern sachgerecht, als je nach Intensität der Ausbildung und des damit verbundenen Arbeitsaufwands verschieden ho-he Stipendien ausbezahlt würden und damit der rechtsgleichen Behandlung von Leistungsbezügern angemessen Rechnung getragen werde. (Verwaltungsgericht, B 2023/84). Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 2C_569/2023).

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