# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ff4f483f-0ef7-551f-b5e9-111196a01022
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-15
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 15.01.2019 VD.2018.124 (AG.2019.233)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_VD-2018-124_2019-01-15.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  als Verwaltungsgericht

  Dreiergericht

  

 

VD.2018.124

 

URTEIL

 

vom 15. Januar 2019

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Stephan Wullschleger (Vorsitz),
lic. iur. Gabriella Matefi,

Dr. Annatina Wirz und Gerichtsschreiberin
MLaw Sabrina Gubler 

 

 

 

Beteiligte

 

A____                                                                                Beschwerdeführerin

[...]

vertreten durch [...], Advokat,

[...]

 

gegen

 

Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde           Beschwerdegegnerin

Rheinsprung 16/18, 4051 Basel

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen einen Entscheid
der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde vom 14. Juni 2018

 

betreffend Errichtung einer
Beistandschaft

Sachverhalt

 

Aufgrund mehrerer
Meldungen über die Hilfsbedürftigkeit einer erwachsenen Person Ende des Jahres
2017 eröffnete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) ein Verfahren
zur Abklärung eines allfälligen Hilfs- und Schutzbedarfs von A____
(Beschwerdeführerin).

 

Am 6. Juni 2018
wurde für die Beschwerdeführerin durch die Amtsärztin die fürsorgerische Unterbringung
verfügt. Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Gericht für fürsorgerische
Unterbringungen (FU-Gericht) mit Entscheid vom 14. Juni 2018 abgewiesen
und die fürsorgerische Unterbringung wurde bis zum 28. Juni 2018
bestätigt.

 

Mit Entscheid
vom 14. Juni 2018 errichtete die KESB für A____ eine Beistandschaft. Als
Beistand wurde B____ vom Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz (ABES)
ernannt. Im Rahmen einer Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung
wurden dem Beistand folgende Aufgaben übertragen (Dispositiv, Ziff. 3):

a)  für
eine den persönlichen Umständen entsprechende Wohnsituation beziehungsweise
Unterkunft besorgt zu sein sowie A____ bei allen in diesem Zusammenhang
stehenden erforderlichen Handlungen zu unterstützen und soweit nötig zu vertreten,

b)  für
hinreichende medizinische Betreuung bzw. für die Vermittlung geeigneter Hilfestellungen
zu sorgen, allgemein ihr gesundheitliches Wohl nach Möglichkeit zu fördern und
sie bei allen dafür erforderlichen Vorkehrungen zu vertreten, insbesondere bei
Urteilsunfähigkeit von A____ über die Erteilung oder Verweigerung der Zustimmung
zu vorgesehenen medizinischen Massnahmen zu entscheiden, sofern keine Anordnungen
in einer allfälligen Patientenverfügung oder einem allfälligen Vorsorgeauftrag
vorliegen.

c)  Ein
ihren persönlichen Bedürfnissen und Möglichkeiten entsprechendes soziales
Umfeld zu erhalten oder zu fördern und sie bei allen dafür erforderlichen Vorkehrungen
zu unterstützen und soweit nötig zu vertreten,

d)  A____
bei der Erledigung der administrativen und finanziellen Angelegenheiten zu
unterstützen und zu vertreten. Dies beinhaltet insbesondere:

-      
ihr Einkommen und
Vermögen sorgfältig zu verwalten,

-      
das Erledigen von
Zahlungen,

-      
die
Geltendmachung allfälliger finanzieller Ansprüche (z.B. Ergänzungsleistungen
und andere Versicherungsansprüche, Anmeldung bei der Sozialhilfe),

-      
ihr im Verkehr
mit Behörden, Ämtern, Banken/Postfinance, Post, (Sozial-) Versicherungen,
sonstigen Institutionen und Privatpersonen die erforderliche Hilfe zukommen zu
lassen.

 

Dem Beistand
wurde die Befugnis erteilt, soweit erforderlich, die Post von A____ zu öffnen
und ihre Wohnräume zu betreten (Dispositiv, Ziff. 4 und 5). Der Beistand wurde
verpflichtet, in Zusammenarbeit mit der KESB unverzüglich ein Inventar per
14. Juni 2018 über die zu verwaltenden Vermögenswerte aufzunehmen
(Dispositiv, Ziff. 6). Zudem wurde er verpflichtet, alle zwei Jahre über seine
Amtsführung einen Bericht sowie eine Rechnung einzureichen (Dispositiv, Ziff.
7). Zu Lasten des Vermögens von A____ wurde eine Gebühr von CHF 250.– erhoben
(Dispositiv, Ziff. 8). Einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid wurde
die aufschiebende Wirkung entzogen (Dispositiv, Ziff. 9).

 

Gegen diesen
Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 13. Juli 2018
Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Mit ihrer Beschwerde lässt sie die
kosten- und entschädigungsfällige Aufhebung der Beistandschaft per sofort beantragen.
Eventualiter sei die Beistandschaft auf die Aufgabe der Suche nach einer geeigneten
Wohnung zu beschränken. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt die
Beschwerdeführerin die aufschiebende Wirkung der Beschwerde. Mit Eingabe vom
13. August 2018 beantragt die KESB sinngemäss die kostenfällige Abweisung
der Beschwerde. Mit Verfügung vom 18. August 2018 wurde der Beschwerdeführerin
die Vernehmlassung der KESB zugestellt. Zudem wurde ihr Frist zur Einreichung
einer Replik bis zum 14. September 2018 bzw. zum Antrag einer
Parteiverhandlung bis zum 5. September 2018 gesetzt. Mit Eingabe vom
31. August 2018 beantragt die Beschwerdeführerin die Durchführung einer
Parteiverhandlung.

 

Anlässlich der
Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht vom 15. Januar 2019 sind die
Beschwerdeführerin sowie der Beistand und die Vertreterin der KESB befragt
worden. Zudem konnten sich die Beschwerdeführerin und ihr Rechtsvertreter, die
Vertreterin der KESB und der Beistand zur Sache äussern. Für ihre Ausführungen
wird auf das Verhandlungsprotokoll verwiesen. Die weiteren Tatsachen und Parteistandpunkte
ergeben sich, soweit sie für das Urteil von Belang sind, aus den nachfolgenden
Erwägungen.

 

 

Erwägungen

 

1.

1.1      Gegen
Entscheide der KESB kann gemäss Art. 450 Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs (ZGB, SR
210) sowie § 17 Abs. 1 des kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes
(KESG, SG 212.400) Beschwerde an das Verwaltungsgericht geführt werden.
Zuständig ist das Dreiergericht (§ 92 Abs. 1 Ziff. 10 des
Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Auf das Beschwerdeverfahren
kommen die Verfahrensbestimmungen des Zivilgesetzbuchs (Art. 450 ff. ZGB) und
die kantonalrechtlichen Verfahrensregeln des KESG zur Anwendung. Das Verfahren
vor den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen richtet sich gemäss § 19 Abs. 1 KESG
mangels spezialgesetzlicher Regelung nach dem Gesetz über die Verfassungs- und
Verwaltungsrechtspflege (VRPG, SG 270.100), soweit das Bundesrecht oder das
KESG nichts anderes vorsehen. Subsidiär gilt nach Art. 450f ZGB die
Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272).

 

1.2      Zur
Beschwerde befugt sind gemäss Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB die am Verfahren
beteiligten Personen. Die Beschwerdeführerin war am Verfahren direkt beteiligt
und ist somit gemäss Art. 450 Abs. 2 ZGB zur Beschwerde legitimiert. Sie erhob
und begründete die Beschwerde rechtzeitig innert der Frist gemäss Art. 450 Abs.
3 in Verbindung mit Art. 450b Abs. 1 ZGB. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

1.3      Im
Erwachsenenschutzrecht können mit einer Beschwerde gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB
Rechtsverletzungen, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des
rechtserheblichen Sachverhalts und Unangemessenheit gerügt werden. Die
Beschwerde ist damit ein vollkommenes Rechtsmittel, das eine umfassende
Überprüfung des angefochtenen Entscheids in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht
erlaubt. Dem Verwaltungsgericht als Beschwerdeinstanz kommt mithin freie
Kognition zu (Droese/Steck, in:
Basler Kommentar, 6. Auflage 2018, Art. 450a ZGB N 4, 9). 

 

2.

Mit dem
angefochtenen Entscheid vom 14. Juni 2018 errichtete die KESB gestützt auf Art.
394 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 395 Abs. 1 ZGB eine Vertretungsbeistandschaft
mit Vermögensverwaltung. Die Beschwerde vom 13. Juli 2018 richtet sich gegen
die angeordnete Beistandschaft, eventualiter sei die Beistandschaft auf die Aufgabe
der Suche nach einer geeigneten Wohnung zu beschränken.

 

3.

3.1      Mit
behördlichen Massnahmen des Erwachsenenschutzes werden das Wohl und der Schutz
hilfsbedürftiger Personen sichergestellt. Eine Beistandschaft ist demgemäss
dann anzuordnen, wenn eine hilfsbedürftige Person infolge eines in ihrer Person
liegenden Schwächezustandes ihre Angelegenheiten nur teilweise oder gar nicht
besorgen kann (Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Eine Vertretungsbeistandschaft
wird nach Art. 394 Abs. 1 ZGB errichtet, wenn die hilfsbedürftige
Person aufgrund eines Schwächezustandes bestimmte Angelegenheiten nicht oder
nicht zweckmässig allein erledigen kann und daher der Vertretung bedarf. Dabei
sind nicht gesetzlich fest umschriebene, starre Massnahmen, sondern „Massnahmen
nach Mass“ zu treffen. Die Aufgabenbereiche der Beistandschaft sind folglich entsprechend
den Bedürfnissen der betroffenen Person zu umschreiben (Art. 391
Abs. 1 ZGB; BGE 140 III 49 E. 4.3.1 S. 51 f.).
Sie können die Personensorge, die Vermögenssorge oder den Rechtsverkehr
betreffen (Art. 391 Abs. 2 ZGB). Errichtet die
Erwachsenenschutzbehörde eine Vertretungsbeistandschaft für die
Vermögensverwaltung, so bestimmt sie die Vermögenswerte, die vom Beistand verwaltet
werden sollen (Art. 395 Abs. 1 ZGB). Dabei ist „Verwaltung“ in einem
weiten Sinn zu verstehen. Sie umfasst jedes Handeln tatsächlicher oder
rechtlicher Natur, das seiner Beschaffenheit nach geeignet ist, das Vermögen zu
erhalten, zu mehren oder der seinem Zweck entsprechenden Verwendung zuzuführen
(Meier, in: Büchler et al.
[Hrsg.], FamKomm Erwachsenenschutz, Bern 2013, Art. 395 ZGB N 20, mit
Hinweisen). Art. 408 ZGB verdeutlicht die Befugnisse des Beistands im
Zusammenhang mit der Vermögensverwaltung.

 

3.2      Die
Selbstbestimmung der betroffenen Person soll bei der Wahl der Massnahme so weit
wie möglich erhalten und gefördert werden (Art. 388 ZGB). Behördliche
Massnahmen unterliegen damit dem Verhältnismässigkeitsprinzip. Sie sind nur
soweit zulässig, als sie zur Unterstützung der hilfsbedürftigen Person
erforderlich und geeignet sind (Art. 389 ZGB). Im Sinne der Subsidiarität der
Massnahmen des Erwachsenenschutzes bzw. entsprechend dem
Verhältnismässigkeitsprinzip darf eine Vertretungsbeistandschaft nur angeordnet
werden, wenn den negativen Folgen des Schwächezustandes der betroffenen Person
nicht anders begegnet werden kann. Die anvisierte Massnahme muss jedoch geeignet
und erforderlich sein, also das mildeste zielführende Mittel zum Schutz der
betroffenen Person darstellen (Art. 389 Abs. 2 ZGB; BGE 140 III 49 E.
4.3.1 S. 51; Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Änderung des Schweizerischen
Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht], in: BBl
2006 S. 7001, 7042 Ziff. 2.2.1; Biderborst/Henkel,
in: Basler Kommentar, 6. Auflage 2018, Art. 389 ZGB N 2; Häfeli, in: Büchler et al. [Hrsg.], FamKomm
Erwachsenenschutz, a.a.O., Art. 389 ZGB N 12). Ist die gebotene Unterstützung
der hilfsbedürftigen Person auf andere Art – durch Familie, andere nahestehende
Personen oder private oder öffentliche Dienste – bereits gewährleistet, so
ordnet die Erwachsenenschutzbehörde keine Massnahme an (Art. 389
Abs. 1 Ziff. 1 ZGB; BGE 140 III 49 E. 4.3.1
S. 51, mit Hinweis). Die Erwachsenenschutzbehörde muss diesbezüglich ausführliche
und differenzierte Abklärungen treffen (Häfeli,
a.a.O., Art. 389 ZGB N 10). Die mit der Anordnung einer
Vertretungsbeistandschaft verbundene Einmischung in die Privatsphäre kommt
insbesondere dann in Frage, wenn die Unterstützung der betroffenen Person für
ihre Vertretung durch das persönliche Umfeld oder private oder öffentliche
Dienste nicht ausreicht oder von vornherein als ungenügend erscheint
(Art. 389 Abs. 1 ZGB; Biderborst/Henkel,
a.a.O., Art. 394 ZGB N 8). Letzteres kann beispielsweise dann
der Fall sein, wenn die hilfsbedürftige Person sich als Folge des
Schwächezustandes völlig passiv verhält oder sich nicht genügend aktiv um
Unterstützung bemüht und auch niemanden rechtsgenügend zur Vertretung in den
fraglichen Belangen bevollmächtigen kann oder will, oder weil sie als Folge von
Unzuverlässigkeit nötige Besprechungstermine nicht oder nur ungenügend einhält,
ihre Post nicht öffnet etc. (Biderborst/Henkel,
a.a.O., Art. 394 ZGB N 8). Nicht erforderlich ist die Zustimmung
der betroffenen Person zur entsprechenden Massnahme (Biderborst/Henkel, a.a.O., Art. 394 ZGB N 10, mit Hinweisen).

 

4.

4.1      Die
erste, für das vorliegende Verfahren relevante Meldung über die
Hilfsbedürftigkeit einer erwachsenen Person wurde vom Pflegeheim C____ am
2. November 2017 bei der KESB eingereicht. Die Beschwerdeführerin befand
sich im Herbst 2017 im Pflegeheim C____, da sie zuhause gestürzt war und nach der
Spitalpflege nicht nach Hause entlassen werden konnte. Der Meldung kann
entnommen werden, es sei geplant gewesen, dass die Beschwerdeführerin im
Pflegeheim bleiben solle. Ende Oktober 2017 habe sie jedoch den Heimplatz gekündigt
und sei zurück in ihre Wohnung gegangen. Die Beschwerdeführerin leide unter
Inkontinenzproblemen und verweigere die Pflege grösstenteils. Die Reinigung des
Zimmers sei „immer mit viel Überredungskunst verbunden“ gewesen. Aus Schilderungen
des Umfelds der Beschwerdeführerin sei der Meldenden bekannt, in der Wohnung habe
sich so viel „Kram“ angehäuft, dass die Beschwerdeführerin das Bett nicht mehr
benutzen könne. Zudem rieche das Mietshaus nach Urin. Die Meldende ist der
Ansicht, die Beschwerdeführerin könne nicht mehr in ihrer Wohnung bleiben.

 

Eine weitere
Meldung über die Hilfsbedürftigkeit einer erwachsenen Person wurde von der
Geschäftsführerin des Vereins D____ am 20. November 2017 bei der KESB
eingereicht. Die Beschwerdeführerin habe beim Verein D____ um Unterstützung
gebeten, ihr bei der Wohnungsräumung zu helfen. Die Person, die ihr vom Verein
vermittelt worden sei, habe berichtet, in der Wohnung herrsche „Chaos (Messie)“
und die Beschwerdeführerin wolle sich nicht wirklich helfen lassen. Die
Beschwerdeführerin habe keine Kinder und es sei unklar, von wem sie sonst
betreut werde. Eine dritte Meldung über die Hilfsbedürftigkeit einer
erwachsenen Person wurde vom Mahlzeitendienst des Alterspflegeheims E____ am
20. Dezember 2017 bei der KESB eingereicht. Diese Meldung ohne inhaltliche
Angaben wurde telefonisch und per Mail konkretisiert. Die Wohnung der Beschwerdeführerin
sei voller Kisten und Säcke, so dass man die Tür nicht öffnen könne. Das führe
dazu, dass man ihr die Mahlzeit nicht in die Wohnung bringen könne. Die
Beschwerdeführerin wolle aber sowieso niemanden rein lassen. Mitte Dezember sei
die Beschwerdeführerin gestürzt und sei hinter der Türe gesessen, als der
Mahlzeitendienst gekommen sei. In der Wohnung rieche es und es wirke nach
„Messie“ (Telefonnotiz APH E____ vom 1. Februar 2018, KESB Akten S. 95; Mail
APH E____ vom 1. Februar 2018, KESB Akten S. 98).

 

4.2      Im
Nachgang an diese Meldungen über die Hilfsbedürftigkeit einer erwachsenen
Person tätigte die KESB Recherchen in Bezug auf die Beschwerdeführerin. Den
vorinstanzlichen Akten kann entnommen werden, dass sich eine Kontaktaufnahme mit
der Beschwerdeführerin selbst als schwierig erwies. Telefonisch war sie
teilweise nicht erreichbar. Wenn die Mitarbeiterin der KESB mit ihr sprechen
konnte, reagierte die Beschwerdeführerin wohl ausweichend und äusserte sich
wiederholt dahingehend, sie benötige keine Hilfe bzw. wolle keine solche (vgl.
Telefonnotiz vom 21. November 2017, KESB Akten S. 111; Telefonnotiz vom 30.
November 2017, KESB Akten S. 104; Telefonnotiz vom 5. März 2018, KESB
Akten S. 83; Aktennotiz vom 7. Mai 2018, KESB Akten S. 78). Ein persönliches
Treffen kam vorerst nicht zu Stande, bzw. wurde durch die Beschwerdeführerin
abgelehnt (vgl. Notiz zum erfolglosen Hausbesuch vom 28. Februar 2018, KESB
Akten S. 86; sowie vorgenannte Telefonnotizen a.a.O.). Die Informationen,
welche das Umfeld der Beschwerdeführerin der KESB gab, bestätigten die Angaben
der Gefährdungsmeldungen weitgehend. Wiederholt werden die überfüllte bzw.
zugestellte Wohnung, die Inkontinenz und die wiederholten Stürze der
Beschwerdeführerin erwähnt (vgl. Telefonnotiz KESB mit F____ vom 27.
November 2017, KESB Akten S. 106; Telefonnotiz KESB mit G____ vom 28.
November 2017, KESB Akten S. 105; Telefonnotiz KESB mit Dr. med.
H____ vom 9. Januar 2018, KESB Akten S. 99 sowie vom 9. Februar 2018,
KESB Akten S. 89). So findet sich in den Akten auch ein Polizeirapport vom
11. Mai 2018, welcher Ereignisse vom 7. Mai 2018 schildert und den
bisherigen Eindruck weiter objektiviert. Die Beschwerdeführerin sei gestürzt
und habe in der Folge nicht mehr selber aufstehen können. Dem Polizeirapport
liegen Fotos bei, welche den unordentlichen Zustand der Wohnung zeigen. Die
Wohnung sei so zugestellt, dass man sich nur mit grosser Mühe Zutritt zu den verschiedenen
Räumen verschaffen könne. Zudem sei ein unangenehmer Geruch bereits im Treppenhaus
festgestellt worden. Aufgrund dieses Vorfalles wurde die Beschwerdeführerin in
das I____spital verbracht. Dem Patientenblatt des I____spitals ist unter anderem
zu entnehmen, die Beschwerdeführerin leide an einer multifaktoriellen Gangstörung
mit rezidivierenden Stürzen. Zudem bestehe eine Demenz vaskulärer und
neurodegenerativer Ätiologie mittelschwerden Grades. Hinzu kämen eine Urininkontinenz,
die zu rezidivierenden Harnwegsinfekten führe, sowie diverse somatische
Krankheiten (Patientenblatt I____spital datiert vom 14. Mai 2018, KESB Akten
S. 60 f.). Im Austrittsbericht der Pflege des I____spitals datiert vom 14.
Mai 2018 wurde unter anderem festgehalten, bei der Beschwerdeführerin bestehe
ein Sturzrisiko. In ihrer Selbstpflegefähigkeit sei sie „maximal“
beeinträchtigt. So benötige sie „umfangreiche Unterstützung“ bzw. sei
unselbständig bei der Körperpflege und beim Ankleiden. Es bestehe eine
ausgeprägte Hörbeeinträchtigung und die Beschwerdeführerin benötige unter anderem
Hilfe beim Aufstehen, Gehen, Treppensteigen. Zudem wird im Bericht die
Urinkontinenz festgehalten. Die Beschwerdeführerin habe sich bis am
15. Mai 2018 im I____spital aufgehalten.

 

Vor ihrem
Austritt aus dem I____spital fand am 15. Mai 2018 das erste Gespräch zwischen
der Beschwerdeführerin und der Vertreterin der KESB statt. Nach dem Aufenthalt
im I____spital begab sich die Beschwerdeführerin in das Spital J____. Ein
Mitarbeiter des Sozialdienstes des J____ meldete der KESB sodann am 24. Mai
2018, die Beschwerdeführerin sei sehr ambivalent. Sie schwanke zwischen „sofort
nach Hause“ und „Beistand und Alterspflegeheim“ (Telefonnotiz vom 24. Mai 2018,
Akten KESB S. 56). Die Beschwerdeführerin wollte am 6. Juni 2018 entgegen
dem ausdrücklichen ärztlichen Rat und der interdisziplinären Empfehlung aus dem
Spital J____ austreten. Im Rahmen dieser „Austrittsplanung“ habe sie dem
Mitarbeiter des Sozialdienstes untersagt, Hilfen wie Spitex, Mahlzeitendienst
etc. zu organisieren. (vgl. Mail [...], Sozialdienst J____ an KESB vom 5. Juni
2018, Akten KESB S. 50; vgl. auch Telefonnotiz Dr. med. K____, J____
Spital, KESB Akten S. 41). Am 6. Juni 2018 wurde für die Beschwerdeführerin die
fürsorgerische Unterbringung im L____ Spital verfügt.

 

4.3      Mit
dem angefochtenen Entscheid errichtete die KESB für die Beschwerdeführerin eine
Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung. Sie begründete dies damit,
dass die Personen, welche der Beschwerdeführerin nahestünden und sie bis anhin
unterstützt hätten, sie nicht mehr im notwendigen Umfang unterstützen könnten.
Aufgrund einer dementiellen Entwicklung und mangelnder Wohnkompetenz sei die
Beschwerdeführerin auf Unterstützung angewiesen. Sie sei in den Bereichen Soziales,
Gesundheit, Wohnen, Administratives, Finanzielles und Vermögensverwaltung auf
vertretende Unterstützung angewiesen. Zudem erforderten es die Umstände, dass
ihre Post geöffnet und ihre Wohnräume betreten werden könnten. Der
Schwächezustand und die Hilfs- und Schutzbedürftigkeit der Beschwerdeführerin
würden durch die ärztlichen Berichte vom I____spital vom 14. Mai 2018
bestätigt, weshalb die Errichtung einer Beistandschaft in diesem Umfang
angezeigt sei. Die Beschwerdeführerin habe sich mit der Errichtung und
Ausgestaltung der vorgesehenen Beistandschaft einverstanden erklärt. Die
Beschwerdeführerin ist mit dem angefochtenen Entscheid in ihrer
Handlungsfähigkeit nicht beschränkt worden.

 

5.

5.1      Streitig
und zu prüfen ist, ob der angefochtene Entscheid über die Errichtung der
Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung rechtmässig war.

 

5.2

5.2.1   Wie
den vorinstanzlichen Akten und den obenstehenden Ausführungen (vgl. E. 4
hiervor) zu entnehmen ist, lag bei der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der
Errichtung der Beistandschaft ein medizinisch bedingter Schwächezustand vor. Die
Beschwerdeführerin leidet an einer multifaktoriellen Gangstörung mit
rezidivierenden Stürzen. Im Rahmen dieser Störung hat sie seit Februar 2016
mehrere Liegetraumata erlitten. Zudem besteht eine Demenz vaskulärer und
neurodegenerativer Ätiologie mittelschwerden Grades. Hinzu kommen eine
Urininkontinenz, die zu rezidivierenden Harnwegsinfekten führt, sowie diverse
somatische Krankheiten (Patientenblatt I____spital datiert vom 14. Mai
2018, KESB Akten S. 60 f.; Entscheid FU-Gericht vom 14. Juni
2018, E. 3.3 f.). Bei der Beschwerdeführerin lagen aufgrund der
dementiellen Entwicklung mit reduziertem Realitätsbezug, der mangelnden
Selbstfürsorge und in Anbetracht der fehlenden Krankheits- und
Behandlungseinsicht eine Eigengefährdung sowie eine Verwahrlosung vor
(Entscheid FU-Gericht vom 14. Juni 2018, E. 3.4). Die Beschwerdeführerin
zeige eine unverändert geringe Therapiemotivation. So sei während ihres
Aufenthaltes im Spital J____ weder eine Gedächtnisabklärung noch eine
begleitete „Hausabklärung“ möglich gewesen, da die Beschwerdeführerin solches
strikt abgelehnt habe (Schreiben Dr. med. K____ an die KESB vom 11. Juli
2018, Akten KESB S. 4). Während der fürsorgerischen Unterbringung verweigerte
die Beschwerdeführerin die Hilfe bei der Körperpflege und nahm zeitweise ihre
Medikamente nicht ein (vgl. Telefonnotiz Sozialdienst L____ Spital vom
11. Juni 2018, Akten KESB S. 37).

 

Dieser
Schwächezustand wurde dadurch verstärkt, dass die Beschwerdeführerin in der
Vergangenheit in keiner Art und Weise Hilfe von Dritten beispielsweise durch
Spitex oder Mahlzeitendienst über längere konstante Dauer annehmen konnte (vgl.
Telefonnotiz KESB mit F____ vom 27. November 2017, KESB Akten S. 106; Telefonnotiz
KESB mit G____ vom 28. November 2017, KESB Akten S. 105; Telefonnotiz KESB
mit M____ vom 7. Februar 2018, KESB Akten S. 91; Telefonnotiz KESB mit Dr. med.
K____ vom 6. Juni 2018, KESB Akten S. 41). 

 

5.2.2   Vor
der Errichtung der Beistandschaft bzw. vor der Aussprechung der fürsorgerischen
Unterbringung befand sich die Wohnung der Beschwerdeführerin in einem desolaten
Zustand (vgl. E. 4.2 hiervor; insbesondere Polizeirapport vom 11. Mai 2018).
Die Beschwerdeführerin verkündete zwar wiederholt den Willen, die Wohnung
aufzuräumen. So setzte sie sich beispielsweise mit dem Verein D____ in
Verbindung, um Unterstützung bei der Wohnungsräumung zu erhalten (vgl. E. 4.1
hiervor). Dazu kam es jedoch nie, oder sie scheiterte an diesem Vorhaben.
Dadurch, dass sie es aus eigener Antriebskraft nie geschafft hat, den Zustand
in ihrer Wohnung zu verbessern, oder sich dabei helfen zu lassen, gefährdete
sie sich selber in verstärktem Masse, da die zugestellte Wohnung neben ihrem
gesundheitlichen Zustand der Grund war, wieso sie wiederholt zuhause stürzte.
Zu diesem Schluss kam auch die Amtsärztin, welche die fürsorgerische
Unterbringung verfügte. Die Urteilsfähigkeit der Betroffenen sei bezüglich der
Einschätzung der Wohnsituation nicht gegeben. Es bestehe eine akute Selbstgefährdung
bei mangelnder Selbstsorge und Verwahrlosung bei einer dementiellen Entwicklung
(vgl. Entscheid FU-Gericht vom 14. Juni 2018, E. 3.2). Die
Beschwerdeführerin war nach den vorinstanzlichen Feststellungen somit nicht in
der Lage, ihre Wohnsituation selber zu regeln.

 

5.2.3   Bezüglich
des Aufgabenbereichs der Vermögensverwaltung finden sich in den Akten der KESB zwar
keine konkreten Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin in finanziellen
oder administrativen Belangen auf Hilfe angewiesen wäre. Zudem lässt die
Beschwerdeführerin ihre Steuererklärung durch N____ erledigen und erhält in
diesem Bereich bereits Unterstützung. Der Kontakt zwischen N____ und der
Beschwerdeführerin gestalte sich jedoch „lose“ (vgl. Telefonnotizen KESB mit N____
vom 24. Mai 2018, Akten KESB S. 55). Aufgrund der fehlenden Bereitschaft der
Beschwerdeführerin weitere Hilfe und Unterstützung anzufordern, konnte davon
ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin beispielsweise N____ nicht mit
weiteren administrativen Aufgaben betrauen würde, wenn dies notwendig wäre.
Sodann wäre N____ dafür auch nicht bereit gewesen; sie gab gegenüber der KESB an,
keine umfangreichere Unterstützung für die Beschwerdeführerin leisten zu wollen
(vgl. Telefonnotizen KESB mit N____ vom 24. Mai 2018, Akten KESB S.
55). Dass sich die Beschwerdeführerin bei allfälligem Bedarf an eine
Drittperson wenden würde, war nicht realistisch. Da sich die Wohnung der
Beschwerdeführerin zudem in einem chaotischen Zustand befand, durfte die KESB
davon ausgehen, dass auch in administrativen Belangen keine Ordnung vorzufinden
ist und die Beschwerdeführerin diesbezüglich Bedarf an Hilfe hat. Verstärkt
wird dies durch die Tatsache, dass der Beschwerdeführerin eine dementielle
Entwicklung attestiert wurde (vgl. E. 4.2 und E. 5.2.1 hiervor). Die
Beschwerdeführerin bringt zwar vor, die dementielle Erkrankung betreffe einzig
die Tatsache, dass sie gewisse Handlungen, welche sie sich vornehme, wie das
Aufräumen der Wohnung, nicht umsetzen könne (Beschwerde, Ziff. 10). So war aber
im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids fraglich, wie sich ihre sich
verändernde gesundheitliche Situation auf den administrativen Bereich auswirken
wird.

 

Die
Aufgabenbereiche eines Beistands sind bedarfsgerecht, das heisst aktualitätsbezogen
auf die gegenwärtige Situation auszugestalten. Dabei sind jedoch auch
voraussehbare Entwicklungen mit zu berücksichtigen und namentlich
Dauermassnahmen nicht auf bloss akut Notwendiges auszulegen. Da die Massnahme
für die Zukunft angeordnet wird, spielen in aller Regel ein Stück weit auch
Prognosen hinein. Mutmassungen müssen, damit sie zu berücksichtigen sind,
jedoch einigermassen konkret sein; rein hypothetische Eventualitäten sind nicht
von Belang (KOKES-Praxisanleitung Erwachsenenschutzrecht, Zürich 2012, Rz.
5.69). Durch die attestierte dementielle Entwicklung der Beschwerdeführerin
musste davon ausgegangen werden, dass sie – wenn sie denn nicht schon im Zeitpunkt
des angefochtenen Entscheids der Unterstützung bedurfte – mit grösserer
Wahrscheinlichkeit in Zukunft in diesem Bereich auf Hilfe angewiesen sein wird.

 

5.3      Mit
Rücksicht auf das Subsidiaritätsprinzip ist eine Vertretungsbeistandschaft nur
anzuordnen, wenn die Unterstützung durch das persönliche Umfeld oder private
oder öffentliche Dienste nicht ausreicht oder von vornherein als ungenügend
erscheint (Art. 389 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, vgl. dazu auch E. 3.2 hiervor). Im
Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids zeigten sich ernstzunehmende Anzeichen,
dass das Umfeld der Beschwerdeführerin Überforderung in der Situation zeigte
und eine rein private Kontrolle damals nicht ausreichend erschien (Meldung über
die Hilfsbedürftigkeit einer erwachsenen Person Pflegeheim C____ vom
2. November 2017, KESB Akten S. 146; Telefonnotiz KESB mit F____ vom
27. November 2017, KESB Akten S. 106 [Die Ehefrau von F____ ertrage
die Situation mit der Beschwerdeführerin nicht mehr]; Telefonnotiz KESB mit G____
vom 28. November 2017, KESB Akten S. 105 [früher monatliche Besuche, nun
sei er seit drei Monaten nicht mehr bei ihr gewesen]; Notiz zum persönlichen
Gespräch mit Beschwerdeführerin vom 15. Mai 2018, KESB Akten S. 67
[Beschwerdeführerin gibt an, sie habe kein grosses soziales Umfeld; F____
schaue alle zwei Wochen bei ihr vorbei]; Telefonnotiz KESB mit O____ vom 6.
Juni 2018, KESB Akten S. 45 [Beziehung zur Beschwerdeführerin sei
„Balance-Akt“]). Sodann verweigerte die Beschwerdeführerin – wie bereits
erwähnt (vgl. dazu E. 5.2.1 hiervor) – die Inanspruchnahme privater oder
öffentlicher Hilfestellungen. Da eine Vertretungsbeistandschaft unter anderem
dann anzuordnen ist, wenn die hilfsbedürftige Person sich als Folge des
Schwächezustandes völlig passiv verhält oder sich nicht genügend aktiv um
Unterstützung bemüht und auch niemanden rechtsgenügend zur Vertretung in den
fraglichen Belangen bevollmächtigen will (Biderborst/Henkel,
a.a.O., Art. 394 ZGB N 8; vgl. E. 3.2 hiervor), erweist sich vor
diesem Hintergrund die aufgrund mehrerer Meldungen über die Hilfsbedürftigkeit
einer erwachsenen Person unabhängiger Stellen angeordnete Beistandschaft auch
im Sinne der Subsidiarität als erforderlich und in den angeordneten Bereichen
notwendig.

 

5.4      Die
gegebenen Umstände erforderten eine erwachsenenschutzrechtliche Massnahme. In
Anbetracht der von der KESB festgestellten tatsächlichen Gegebenheiten waren
die Voraussetzungen für die Anordnung einer Vertretungsbeistandschaft mit
Vermögensverwaltung im Sinne von Art. 394 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 395
Abs. 1 ZGB erfüllt. Die Anordnung der Beistandschaft erschien somit im Zeitpunkt
des angefochtenen Entscheids verhältnismässig. Der Eingriff war auch nicht
übermässig, da die Beschwerdeführerin die volle Handlungsfähigkeit behielt. Im
Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids vom 14. Juni 2018 war die Errichtung der
Beistandschaft angezeigt und folglich rechtmässig.

 

6.

6.1      Zu
prüfen bleibt, ob während des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens die
Voraussetzungen eingetreten sind, welche eine Anpassung oder eine Aufhebung der
Erwachsenenschutzmassnahme nun zulassen.

 

6.2      Inwiefern
im Beschwerdeverfahren Noven berücksichtigt werden können, entscheidet sich
nach dem kantonalen Verfahrensrecht, subsidiär sinngemäss den Bestimmungen der
ZPO (vgl. Art. 450f ZGB; Droese/Steck, a.a.O.,
Art. 450a ZGB N 7, mit weiteren Hinweisen; Steck,
in: Büchler et al. [Hrsg.], FamKomm Erwachsenenschutz, a.a.O., Art. 450a
ZGB N 6). Bei der Regelung des Novenrechts ist dem uneingeschränkten
Untersuchungsgrundsatz gemäss Art. 446 ZGB Rechnung zu tragen. Sofern sinngemäss
die Bestimmungen der ZPO zur Anwendung gelangen, ist insbesondere Art. 229
Abs. 3 ZPO zu beachten, wonach neue Tatsachen und Beweismittel bis zur
Urteilsberatung zu berücksichtigen sind. Dies gilt für das Kindes- und
Erwachsenenschutzrecht auch im Rechtsmittelverfahren, da es dem Primat des Schutzgedankens
sowie den relativierten Rechtskraftwirkungen Rechnung trägt und aus prozessökonomischen
Gründen sinnvoll erscheint (Droese/Steck,
a.a.O., Art. 450a ZGB N 7, mit weiteren Hinweisen).

 

Das Verfahren vor
dem Verwaltungsgericht richtet sich gemäss § 19 KESG nach dem Verfassungs- und Verwaltungsrechtspflegegesetz,
soweit das Bundesrecht oder das KESG nichts anderes vorsehen. Subsidiär gilt
nach Art. 450f ZGB die Zivilprozessordnung (vgl. E. 1.1 hiervor). Es gilt auch
Art. 110 Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110) zu beachten (vgl. zum Ganzen Wullschleger/Schröder, Praktische Fragen des
Verwaltungsprozesses im Kanton Basel-Stadt, BJM 2005, S. 277, 300 f., mit Hinweisen;
vgl. im Bereich des Kindesschutzes VGE VD.2015.42 vom 28. August 2015
E. 1.2, VD.2014.220 vom 20. Juli 2015 E.1.3, VD.2013.32 vom 13. August 2013
E. 1.2). Der Verlauf der Ereignisse und daraus fliessende neue Informationen
seit Erlass des angefochtenen Entscheids haben demnach im vorliegenden Urteil
Berücksichtigung zu finden. 

 

6.3      Die
Vertreterin der KESB ist in ihrem Hauptstandpunkt nach wie vor der Auffassung,
die Beistandschaft solle in vollem Umfang aufrechterhalten werden. Mit dem
Druck, der mit der fürsorgerischen Unterbringung und der Errichtung der
Beistandschaft einhergegangen sei, habe die Beschwerdeführerin Hilfe
akzeptiert. Die Abklärungen der KESB hätten jedoch gezeigt, dass sich die
Beschwerdeführerin in der Vergangenheit in ähnlichen Situationen gleich
verhalten habe, und sobald der Druck weggefallen sei, beispielsweise bei der
Rückkehr nach Hause aus einem Spitalaufenthalt, habe sie die organisierten
Hilfestellungen wie Spitex und Mahlzeitendienst wieder abbestellt, da sie diese
nicht für nötig erachtet habe. Diese Gefahr bestehe auch in der jetzigen
Situation. Sodann habe sich das bisherige Helfersystem in der Vergangenheit
teilweise überfordert gezeigt oder sich distanziert. Auch mit Hilfe der
Beistandschaft könne der Beschwerdeführerin ermöglicht werden, in der Wohnung
zu verbleiben (Protokoll HV, S. 9 f.; Vernehmlassung vom 13. August 2018).

 

6.4      Seit
der Rückkehr aus der fürsorgerischen Unterbringung nach Hause hat sich die
Situation der Beschwerdeführerin offensichtlich geändert.

 

6.4.1   Die
Gutachterin, welche das Gutachten zuhanden des FU-Gerichts erstellte, kam zum
Schluss, ein Austritt in die eigene Wohnung nach einer Reinigung, nach der
Etablierung einer medizinischen und pflegerischen Behandlung sowie der
Einrichtung einer hauswirtschaftlichen Unterstützung sei nicht auszuschliessen,
sofern die Beschwerdeführerin ein ausgebautes Helfersystem akzeptieren könne
(Entscheid FU-Gericht vom 14. Juni 2018, E. 3.4). So erklärte denn auch F____
anlässlich der Verhandlung vor dem FU-Gericht die Bereitschaft, die Wohnung der
Beschwerdeführerin zusammen mit seiner Frau zu räumen und von Stolperfallen zu
befreien (Entscheid FU-Gericht vom 14. Juni 2018, E. 3.5). Die
Beschwerdeführerin führt deshalb in ihrer Beschwerde aus, die Wohnung sei
mittlerweile geräumt und gereinigt worden. Die Wohnung befinde sich nun in
einem Zustand, der das Wohnen „problemlos“ ermögliche (Beschwerde, Ziff. 16). Anlässlich
der Verhandlung vor Verwaltungsgericht bestritt der Rechtsvertreter der
Beschwerdeführerin nicht, dass die Beschwerdeführerin eine „zugestellte Wohnung“
gehabt habe. In der Wohnung befänden sich viele Gegenstände aus Erbschaften,
welche die Beschwerdeführerin noch verteilen möchte. Weiter führte er aus, F____
und seine Frau hätten alle behindernden Gegenstände in ein Zimmer der Wohnung
verbracht, welches die Beschwerdeführerin nicht benötige, und die weiteren
Zimmer der Wohnung sowie der Flur seien nun begehbar (Protokoll HV, S. 8).
Zudem beschäftige die Beschwerdeführerin nun eine Putzfrau, welche wöchentlich
für zwei bis drei Stunden dafür sorge, dass die frei geräumten Bereiche begehbar
und sauber blieben (Protokoll HV, S. 5 und 8).

 

Im Bereich
„Wohnen“ scheint sich mit der Aufräumaktion und der Putzfrau, welche
regelmässig kommt, eine gewisse Stabilität aufgebaut zu haben. Mit der
Beschwerdeführerin ist jedoch festzuhalten, dass die Sturzgefahr aufgrund ihres
gesundheitlichen Zustandes weiterhin besteht – unabhängig davon, ob die Wohnung
aufgeräumt ist oder nicht. Dieser Gefahr begegnet sie mittlerweile mit einem Notfallarmband,
das sie am Handgelenk trägt und dem Gericht anlässlich der Verhandlung
präsentierte. Sie habe das Notfallarmband jedoch bisher noch nie gebraucht
(Protokoll HV, S. 5). Vor dem FU-Gericht führte sie noch aus, sie trage das
Notfallarmband nicht, da sie an beiden Handgelenken operiert sei und die
Handgelenke nicht belasten wolle (Entscheid FU-Gericht vom 14. Juni 2018, E.
3.5). So gab auch der Beistand anlässlich der Hauptverhandlung an, dass unter
anderem ein solches Notfallarmband für ihn unabdingbar gewesen wäre, als er
seine Arbeit als Beistand aufgenommen habe (Protokoll HV, S. 6).

 

Des Weiteren
berichtet die Beschwerdeführerin, sie nehme neben der Hilfe durch die Putzfrau
den Mittagsdienst des Alterspflegeheims E____ in Anspruch (Protokoll HV, S. 6).
Die Beschwerdeführerin hinterlässt so beim Gericht den Eindruck, dass sie nun
im Nachgang an die fürsorgerische Unterbringung vermehrt externe Hilfe
akzeptieren kann als zu einem früheren Zeitpunkt.

 

6.4.2   Was
die Gesundheit der Beschwerdeführerin angeht, wurden anlässlich der Verhandlung
vor dem Verwaltungsgericht die Schwierigkeit beim Gehen und ihre
Schwerhörigkeit deutlich. Die Beschwerdeführerin berichtet von einer
Herzinsuffizienz, unter der sie leide (Protokoll HV, S. 5). Die dementielle
Erkrankung wird durch die Beschwerdeführerin nicht, zumindest nicht
substantiiert, bestritten. Sie relativiert diesen Schwächezustand, denn die
Einschränkung durch die dementielle Erkrankung betreffe einzig die Tatsache,
dass sie gewisse Handlungen, welche sie sich vornehme, wie das Aufräumen der
Wohnung, nicht umsetzen könne (Beschwerde, Ziff. 10). Sie gesteht aber zu, ihre
Handlungsfähigkeit sei durch die dementielle Erkrankung in gewissen Gebieten
eingeschränkt (Beschwerde, Ziff. 14). Da die Beschwerdeführerin ausführliche
Tests hinsichtlich ihrer Demenz verweigerte (vgl. Schreiben Dr. med. K____ an die
KESB vom 11. Juli 2018, Akten KESB S. 5), erschliesst sich nicht, wie ihr
heutiger Gesundheitszustand diagnostiziert würde. Die letzten Resultate von
Tests, welche im Rahmen der Abklärung einer dementiellen Erkrankung vorgenommen
wurden, stammen aus dem Jahre 2016 (vgl. Patientenblatt I____spital datiert vom
14. Mai 2018, KESB Akten S. 60).

 

Anlässlich der
Hauptverhandlung machte die Beschwerdeführerin in mentaler Hinsicht einen guten,
orientierten Eindruck. Sie konnte dem Gericht klar und verständlich erklären,
was ihre Vorstellungen und Wünsche sind. Fragen des Gerichts beantwortete sie
ausführlich und genau. Beachtet werden darf auch die Auskunft von
Dr. med. K____ gegenüber der KESB, welcher angab, der Zustand der Beschwerdeführerin
habe sich seit dem letzten Aufenthalt im J____ Spital nicht wesentlich
verändert (Schreiben Dr. med. K____ an die KESB vom 11. Juli 2018,
Akten KESB S. 5). Der Gesundheitszustand scheint sich somit zumindest nicht
verschlechtert zu haben.

 

6.4.3   Änderungen
haben sich auch in Bezug auf das soziale Umfeld der Beschwerdeführerin ergeben.
Jenes hat sich zwar nicht vergrössert, die Unterstützung scheint sich jedoch
verstärkt zu haben. Die Beschwerdeführerin machte mit der Beschwerde noch
geltend, sie habe mit F____, dessen Ehefrau und O____ Bezugspersonen, welche
sie regelmässig aufsuchen und mit denen sie sich austausche. Zusätzlich stehe
sie in regelmässigem telefonischen Kontakt mit ihrer Verwandtschaft. Bei Bedarf
nehme sie Kontakt zu ihrem Treuhänder auf. Die Beschwerdeführerin sei somit
weder auf sich alleine gestellt noch sozial isoliert (Beschwerde, Ziff. 18).
Anlässlich der Hauptverhandlung zeichnete sich ab, dass insbesondere F____ sich
offenbar regelmässig und ziemlich intensiv um die Beschwerdeführerin kümmert, wobei
die weiteren angegebenen Bezugspersonen eher in den Hintergrund gerückt sind.
So geht F____ mit der Beschwerdeführerin einmal wöchentlich einkaufen,
telefoniert täglich mit ihr und hilft der Beschwerdeführerin dem Anschein nach
überall, wo er Bedarf sieht (Protokoll HV, S. 3, 8). Der tägliche, telefonische
Kontakt zwischen der Beschwerdeführerin und F____ und seine wöchentlichen
Besuche bei ihr wurden ebenfalls durch den eingesetzten Beistand bestätigt
(Protokoll HV, S. 3).

 

Die Belastung
des sozialen Umfelds in einem Fall wie dem vorliegenden darf nicht unterschätzt
werden, ist es doch auch gehalten, den Behörden oder Rettungsdiensten
entsprechende Meldung zu erstatten, falls kein Kontakt zur Beschwerdeführerin hergestellt
werden kann oder sich die Situation der Beschwerdeführerin im Allgemeinen oder
Besonderen verschlechtert (vgl. dazu auch E. 6.5 und E. 6.7 hiernach).

 

6.4.4   Die
Beschwerdeführerin führt zu Recht aus, in den Abklärungen der KESB fänden sich keinerlei
Hinweise darauf, dass sie nicht in der Lage sei, sich um die administrativen
Belange zu kümmern (Beschwerde, Ziff. 19). So liegen keine Betreibungen oder
Verlustscheine vor und weist sie keine Schulden auf. Dementsprechend führt die
Beschwerdeführerin aus, sie nehme sämtliche Zahlungen selber vor und kümmere
sich um die in ihrem Eigentum stehende Liegenschaft [...] (Beschwerde, Ziff.
19). Ihre dementielle Erkrankung sei nicht derart weit fortgeschritten, dass
sie sich nicht mehr selber um ihre Angelegenheiten kümmern könne (Beschwerde,
Ziff. 13). Dies bestätigte sie ebenfalls anlässlich der Hauptverhandlung. Bis
auf die Steuererklärung, welche N____ für sie mache, erledige sie alles selber,
denn sie sei eidgenössisch diplomierte Direktionsassistentin gewesen (Protokoll
HV, S. 4). Es kann in diesem Zusammenhang auch festgestellt werden, dass die
Beschwerdeführerin nach Zustellung einer Rechnung des von der KESB mandatierten
Dr. med. P____, diese Rechnung geprüft, die KESB kontaktiert und dazu Stellung
genommen hat (vgl. Telefonnotiz vom 5. März 2018, KESB Akten S. 83).

 

6.5      Der Beistand gab auf die Frage, wie sich eine
Weiterführung der Beistandschaft gestalten würde, an, er würde primär
versuchen, dafür zu sorgen, dass die Situation so bleibe, wie sie sich momentan
präsentiere. Man müsse hauptsächlich dafür sorgen, dass die Kontaktpersonen,
welche bei einer Veränderung der Situation oder in einem Notfall Alarm schlagen
könnten, bestehen blieben. Er habe die Abmachung mit F____, dass er sich bei
ihm melden würde, wenn er keinen Kontakt zur Beschwerdeführerin herstellen
könne oder sie beispielsweise die Lieferung der Mahlzeiten abbestelle
(Protokoll HV, S. 6). Auf die Frage des Rechtsvertreters der
Beschwerdeführerin, wie seine Einschätzung sei, wie F____ handeln würde, wenn
für die Beschwerdeführerin kein Beistand eingesetzt werden würde, gab der
Beistand an, er hoffe, dass F____ in den erwähnten Situationen die Notdienste
informieren bzw. Alarm schlagen würde (Protokoll HV, S. 7).

 

6.6      Die
Beschwerdeführerin gibt an, „mittelfristig in ein Pflegeheim eintreten zu
wollen“ (Beschwerde, Ziff. 16). Nach ihrer Einschätzung im Zeitpunkt der
Beschwerde, benötige sie „zwischen 3–6 Monate, um die in ihrer Wohnung
gelagerten Gegenstände verteilen zu können, was sie noch als ihre Lebensaufgabe“
ansehe (Beschwerde, Ziff. 13). Die Angabe der Beschwerdeführerin
„mittelfristig“ in ein Pflegeheim zu ziehen, findet sich auch in den Akten der
Vorinstanz an mehreren Stellen. Bei jedem Spitalaufenthalt gibt die Beschwerdeführerin
an, zuerst für eine bestimmte Zeit nach Hause zurückkehren zu wollen, um ihre
Angelegenheiten zu regeln und danach sei sie bereit, in ein Pflegeheim zu ziehen.
So lässt sich der behandelnde Arzt vernehmen, es sei der Wunsch der Beschwerdeführerin,
vor Übertritt in eine Pflegeinstitution ihre privaten Angelegenheiten in ihrer
Wohnung regeln zu können. Mit dem Beistand habe sie deshalb eine ambulante
Betreuung zuhause im Sinne einer Übergangszeit bis zum Eintritt in ein Alters-
und Pflegeheim ihrer Wahl diskutiert (Schreiben Dr. med. K____ an die KESB vom
11. Juli 2018, Akten KESB S. 5). Bereits im Frühjahr 2016 stimmte die
Beschwerdeführerin während eines Aufenthalts im L____ Spital infolge eines
Sturzes einer Anmeldung im Altersheim C____ zu, wollte aber zuvor nochmals
zuhause wohnen (Entscheid FU-Gericht vom 14. Juni 2018, E. 3.2;
Gefährdungsmeldung L____ Spital vom 16. Februar 2016, KESB Akten S. 162).
Der Meldung des Pflegeheims C____ lässt sich entnehmen, ein Heimplatz sei bereits
organisiert gewesen, die Beschwerdeführerin habe diesen jedoch gekündigt und sei
nach Hause gegangen (Meldung über die Hilfsbedürftigkeit einer erwachsenen
Person Pflegeheim C____ vom 2. November 2017, KESB Akten S. 146). Anlässlich
der Hauptverhandlung gab die Beschwerdeführerin ebenfalls an, sie könne erst
dann in ein Altersheim, wenn sie ihre Wohnung aufgeräumt habe (Protokoll HV, S.
3 und 4). In Bezug auf den durch die Beschwerdeführerin geäusserten Wunsch, zu
einem späteren Zeitpunkt in ein Altersheim umzuziehen, lässt sich zwar aufgrund
der sich wiederholenden Angaben in den Akten und ebenfalls anlässlich der
Verhandlung ein Bild ständiger Aufschiebe- und Zuwartenstendenz erkennen. So
ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin konkret etwas dafür
unternommen hätte und sich beispielsweise auf der Warteliste des von ihr
gewünschten Altersheims in Flüh, SO befindet. Sie führt lediglich aus, ihre
Anmeldung sei dort pendent. Ihre Anmeldung sei „an der Kantonsgrenze stehen geblieben“
(Protokoll HV, S. 4). So scheint auch ihr Rechtsvertreter nicht vollkommen
überzeugt zu sein, dass sie sich irgendwann in ein Altersheim begeben würde
(Protokoll HV, S. 8).

 

Die Aufschiebe-
und Zuwartenstendenz in Bezug auf den Umzug in ein Altersheim ist insofern verständlich,
als dass die Liquidation des Haushalts sowie die Kündigung der
Wohnräumlichkeiten sehr einschneidende Massnahmen darstellen. Oftmals ist die betroffene
Person von dieser Entscheidung mehr und für sie fass- und fühlbarer betroffen
als von einer allfälligen Massnahmeerrichtung (Biderbost,
in: Büchler et al. [Hrsg.], FamKomm Erwachsenenschutz, a.a.O., Art. 416
ZGB N 23). So ist erkennbar, dass die Beschwerdeführerin von allen Bereichen am
vehementesten ihre eigene Wohnung verteidigt und sich wiederholt dahingegen
äussert, unter allen Umständen darin wohnen bleiben zu wollen.

 

6.7      Der Wunsch der Beschwerdeführerin,
selbstständig zu wohnen und ihre privaten Angelegenheiten in ihrer Wohnung zu
regeln, ist durchaus verständlich und hoch zu gewichten. So ist dies nach Ansicht
des Gerichtes im jetzigen Setting auch möglich bzw. ist dem Schutzbedürfnis der
Beschwerdeführerin im Setting zum Urteilszeitpunkt Genüge getan. Denn solange
die betroffene Person selber in der Lage ist, die nötige Hilfe zu organisieren
und zu überwachen, besteht kein Anlass für eine behördliche Massnahme.
Namentlich bezüglich der Überwachungsmöglichkeiten sind nicht nur die eigenen Fähigkeiten
der betroffenen Person von Bedeutung, sondern auch die verschiedenen
Beziehungen im Umfeld. Je nach (Familien-)Konstellation ist mehr oder weniger
eigene Überwachung notwendig, weil sich das Umfeld unter Umständen gegenseitig
ausreichend kontrolliert (BGer 5A_427/2017 vom 6. Februar 2018 E. 2.3).
Zuhause bleiben zu können, bedeutet folglich für die Beschwerdeführerin, das
mittlerweile aufgebaute System bestehend aus Mahlzeitendienst, Putzfrau und
konstantem Tragen des Notfallarmbandes beizubehalten. Das Tragen eines
solchen Armbandes bringt keine Einschränkung oder Belastung mit sich und ist im
Verhältnis zu den Gefahren, die ein Sturz oder Unfall und dessen Folgen haben
kann, eine Kleinigkeit. So kann durch das Tragen des Notfallarmbandes ein
erheblicher Teil der Gefährdung gebannt und sichergestellt werden, dass bei
einem Notfall rechtzeitig Hilfe vor Ort ist. Ebenfalls sollte die
Unterstützung durch das soziale Umfeld wie bisher weiterbestehen. Die sozialen
Kontakte sind auch gehalten, bei Überforderung oder bei einer Veränderung bzw.
Verschlechterung des Zustandes der Beschwerdeführerin die zuständigen Behörden
zu kontaktieren.

 

Die
Wohnung muss aufgeräumt und bewohnbar bleiben. So dürfen keine neuen
Stolperfallen geschaffen werden und muss sie regelmässig gereinigt werden.
Insbesondere muss darauf geachtet werden, dass die Nachbarn nicht durch
Geruchsimmissionen gestört werden. Die Beschwerdeführerin müsste sich bei einer
Verschlechterung ihres Zustandes auch bereit erklären, weitere Hilfe
anzunehmen, beispielsweise durch einen Pflegedienst wie Spitex oder Ähnliches. Bereits
vergangenen Sommer empfahl der betreuende Arzt Dr. med. K____ zumindest
ein ambulantes Setting mit häuslicher Betreuung. (Schreiben Dr. med. K____ an die
KESB vom 11. Juli 2018, Akten KESB S. 5). Nur unter den
genannten Umständen ist zum jetzigen Zeitpunkt ein Verbleiben in der eigenen
Wohnung möglich.

 

Ähnliches
gilt für die mit dem angefochtenen Entscheid errichtete Vermögensverwaltung. Darüber
zu entscheiden, ob die Vertretungsbeistandschaft auch die Verwaltung bestimmter
Vermögensteile enthalten soll, heisst das Verhältnismässigkeitsprinzip anwenden
und die Massnahme den Bedürfnissen der betroffenen Person anpassen (Art. 391
Abs. 1 ZGB). Dabei ist der Umfang der Einkünfte oder des Vermögens nicht
entscheidend. Massgebend ist einzig die Unfähigkeit der betroffenen Person,
diese Güter allein zu verwalten, ohne ihre Interessen zu gefährden (Meier, a.a.O., Art. 395 ZGB N 6, mit
weiteren Hinweisen). Wie ausgeführt (vgl. E. 6.4.4 hiervor) sind zum Zeitpunkt
des Urteils keine Anzeichen ersichtlich, welche auf eine Unfähigkeit der
Beschwerdeführerin hindeuten würden, ihre administrativen und finanziellen
Angelegenheiten nicht alleine regeln zu können.

 

6.8      Aus
dem Verhältnismässigkeits- und Subsidiaritätsprinzip (vgl. dazu E. 3.2 hiervor)
ergibt sich der Grundsatz „So viel staatliche Fürsorge wie nötig, so wenig
staatlicher Eingriff wie möglich“ (BGE 140 III 49 E. 4.3.1 S. 52; Botschaft,
a.a.O., S. 7001, 7017 Ziff. 1.3.4). Beim Absehen von einer Massnahme dürfen
auch gewisse Risiken in Kauf genommen werden, widerspricht doch eine maximale
Absicherung dem Ziel, das Selbstbestimmungsrecht der betroffenen Person soweit
wie vertretbar zu wahren (Biderborst/Henkel,
a.a.O., Art. 389 ZGB N 2). Aus dem Erwogenen folgt, dass die
Unterstützung bzw. die Betreuung der Beschwerdeführerin durch ihr soziales
Umfeld und weitere private Dienste im Zeitpunkt des Urteils des
Verwaltungsgerichts als genügend erscheint, und es rechtfertigt sich, die bestehende
Beistandschaft über die Beschwerdeführerin nunmehr aufzuheben. Anders zu
entscheiden hiesse, dem Subsidiaritäts- und dem Verhältnismässigkeitsprinzip
sowie dem Selbstbestimmungsrecht der Beschwerdeführerin nicht in ausreichendem
Masse Rechnung zu tragen. Demgemäss wird die Beschwerde gutgeheissen und der
angefochtene Entscheid der KESB vom 14. Juni 2018 aufgehoben.

 

7.

7.1      Aus
den vorstehenden Erwägungen folgt, dass die Beschwerde gutzuheissen und der
Entscheid der KESB vom 14. Juni 2018 aufzuheben sind. Bei diesem Ausgang des
Verfahrens sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erheben.

 

7.2      Wie
erwogen (vgl. E. 5, insbesondere E. 5.4 hiervor), war die Errichtung der
Beistandschaft im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheids angezeigt und
rechtmässig. Aus diesem Grund rechtfertigt es sich, der Beschwerdeführerin in
Anwendung der „Kann-Bestimmung“ von § 30 Abs. 1 VRPG keine Parteientschädigung
zuzusprechen.

 

 

Demgemäss
erkennt das Verwaltungsgericht (Dreiergericht):

 

://:        In Gutheissung der Beschwerde wird der
Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Basel-Stadt vom 14. Juni
2018 aufgehoben.

 

            Für das Beschwerdeverfahren werden keine
Kosten erhoben und wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

 

            Mitteilung an:

-      
Beschwerdeführerin

-      
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Basel-Stadt

-      
Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz (ABES),

z.H. B____

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Die Gerichtsschreiberin

 

 

MLaw Sabrina Gubler

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde
in Zivilsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem
Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren
Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels
entscheidet das Bundesgericht.

 

Ob an Stelle der Beschwerde in Zivilsachen ein
anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die subsidiäre Verfassungsbeschwerde
an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG), ergibt sich aus den anwendbaren
gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl Beschwerde in Zivilsachen als auch
Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift
einzureichen.