# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3969fd4-2ac1-5c45-bcaa-9ea895917623
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 06.01.2011 IV-2010/82
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2010-82_2011-01-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2010/82

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 06.01.2011

Entscheiddatum: 06.01.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 06.01.2011
Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 36 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 15 Abs. 3 VRV (SR 
741.11). Die Autofahrerin fuhr langsam von einem Vorplatz in eine 
Einbahnstrasse und kollidierte dabei mit einer vortrittsberechtigten 
Velofahrerin. Mittelschwere Widerhandlung mit einmonatigem 
Führerausweisentzug (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 6. 
Januar 2011, IV-2010/82).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin 

Sabrina Häberli

X, Rekurrentin,

vertreten durch lic.iur. Thomas Baumberger, Rechtsanwalt, Schulhausstrasse 14,

Postfach, 8027 Zürich,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- Am Sonntag, 21. Februar 2010, um 18.20 Uhr, bog X mit dem Personenwagen "VW 

Lupo" in Heerbrugg vom Vorplatz der Post nach links in die Bahnhofstrasse in Richtung 

Au ein. Im Einmündungsbereich kam es zur Kollision mit einem von links 

herannahenden Fahrrad. Die Fahrradlenkerin zog sich dabei leichte Verletzungen zu 

(Prellungen an den Beinen, am rechten Arm und an der rechten Lende).

B.- Mit Bussenverfügung des Untersuchungsamts Altstätten vom 14. April 2010 wurde 

X wegen Nichtgewährens des Vortritts beim Einfügen in den Verkehr und Verursachens 

eines Verkehrsunfalls zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. Der Strafentscheid 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

Am 7. Juli 2010 eröffnete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. 

Gallen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt) ein Administrativmassnahmeverfahren. Am 

3. August 2010 nahm der Rechtsvertreter von X zum Verfahren Stellung. In der Folge 

entzog das Strassenverkehrsamt mit Verfügung vom 5. August 2010 den 

Führerausweis wegen Verursachens eines Verkehrsunfalls infolge Missachtens des 

Vortrittsrechts gegenüber einer Fahrradlenkerin beim Einfügen in den Verkehr für die 

Dauer eines Monats.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe ihres Vertreters vom 19. August 2010 

Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei die Verfügung vollumfänglich aufzuheben und es sei von einer 

Administrativmassnahme, insbesondere von einem Führerausweisentzug mit 

Verlängerung der Probezeit abzusehen. Eventualiter sei eine Verwarnung 

auszusprechen. Die Vorinstanz liess sich am 28. September 2010 vernehmen und 

beantragte die Abweisung des Rekurses. Auf die Ausführungen zur Begründung der 

Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 19. August 2010 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

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Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist daher 

einzutreten.

2.- Die Rekurrentin macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Sie rügt, die 

Vorinstanz sei auf die Ausführungen und Argumente in ihrer Stellungnahme vom 

3. August 2010 mit keinem Wort eingegangen. Eine sorgfältige und ernsthafte Prüfung 

ihrer Vorbringen und eine rechtsgenügende Auseinandersetzung damit fehlten völlig. 

Bei der Verfügung der Vorinstanz vom 5. August 2010 handle es sich vielmehr um eine 

bereits längst vorbereitete Standard-Verfügung. Nachdem ihre Stellungnahme am 

3. August 2010 der Post übergeben worden sei und der Entscheid der Vorinstanz 

bereits vom 5. August 2010 datiere, müsse davon ausgegangen werden, dass der 

Eingang der Stellungnahme bloss noch abgewartet, diese aber gar nicht mehr 

gewürdigt worden sei.

a)  Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (vgl. Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101) als persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des Betroffenen 

tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung 

berücksichtigt. Die Behörde ist grundsätzlich verpflichtet, ihren Entscheid zu 

begründen. Der Bürger soll wissen, warum entgegen seinem Antrag entschieden 

wurde. Die Begründung muss deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene den 

Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn 

sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides 

ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen 

genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr 

Entscheid stützt. Das bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder 

tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen 

muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte 

beschränken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b mit Hinweisen; Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP).

b) Die Vorinstanz hielt in der angefochtenen Verfügung der Stellungnahme der 

Rekurrentin entgegen, diese sei geprüft worden, den Anträgen könne aber nicht 

entsprochen werden. Die Rekurrentin habe der Fahrradfahrerin den Vortritt nicht 

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gewährt und dadurch schuldhaft einen Verkehrsunfall verursacht. Die durch sie 

verursachte Gefahr (Unfall mit konkreter Gefährdung) könne nicht mehr als gering 

eingestuft werden. Unabhängig vom Grad des Verschuldens liege zumindest ein 

mittelschwerer Fall vor, weshalb ein Führerausweisentzug von mindestens einem 

Monat zu erfolgen habe.

c) Die Vorinstanz hat damit zu den Haupteinwänden der Rekurrentin bezüglich des 

Vorliegens einer Verkehrsregelverletzung sowie der Schwere der Gefährdung Stellung 

genommen. Die Rekurrentin wusste somit, womit sie sich bei der allfälligen Ergreifung 

eines Rechtsmittels auseinanderzusetzen hatte. Es war ihr möglich, den Rekurs 

sachgerecht zu begründen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist nicht ersichtlich 

und der entsprechende Antrag auf Rückweisung der Streitsache zur Neubeurteilung an 

die Vorinstanz ist abzuweisen.

3.- Die Vorinstanz und der Strafrichter gehen davon aus, dass die Rekurrentin 

schuldhaft Verkehrsregeln verletzt habe, indem sie beim Einfügen in den Verkehr das 

Vortrittsrecht einer Fahrradlenkerin missachtet und dadurch einen Verkehrsunfall 

verursacht habe.

a) Im Rekurs wird dies bestritten. Bei stark beschränkter Sicht sei gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein "sehr vorsichtiges Hineintasten" des 

Vortrittsbelasteten zulässig, damit ein Vortrittsberechtigter das ohne Sicht langsam 

einmündende Fahrzeug rechtzeitig genug sehen könne, um entweder selber 

auszuweichen oder den Wartepflichtigen durch ein Signal zu warnen (BGE 105 IV 339). 

Wegen eines auf der linken Seite unzulässigerweise abgestellten Personenwagens sei 

die Sicht nach links stark eingeschränkt gewesen. Die Rekurrentin sei deshalb 

zunächst langsam in Richtung Bahnhofstrasse gefahren und habe dann ihren 

Personenwagen gestoppt. Daraufhin habe sie sich im Schritttempo vorgetastet. 

Plötzlich sei von links die Fahrradfahrerin aufgetaucht. Diese wäre aufgrund des auf die 

Bahnhofstrasse hinausragenden falsch parkierten Autos ebenfalls zu erhöhter Vorsicht 

bzw. Bremsbereitschaft verpflichtet gewesen. In der bereits eingebrochenen 

Dämmerung habe die Rekurrentin die Fahrradfahrerin zudem nicht sehen können, da 

diese das Licht ihres Fahrrads nicht eingeschaltet gehabt habe. Selbst unter Einhaltung 

aller erdenklichen Vorsichtsmassnahmen könne eine Autolenkerin in der Dämmerung 

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ein Fahrrad ohne Licht in der Regel nicht erkennen. Die Fahrradfahrerin habe deshalb 

die Kollision selbst (mit)verursacht. Die Rekurrentin habe sich, indem sie sich sehr 

vorsichtig und langsam in die Bahnhofstrasse "hineingetastet" habe, korrekt verhalten 

und die Fahrradfahrerin schlicht nicht sehen können. Es könne ihr daher nicht 

vorgeworfen werden, sie habe der Fahrradfahrerin den Vortritt genommen. Im Weiteren 

sei es nur zu einer leichten Kollision gekommen. Die Fahrradfahrerin sei gestürzt, 

jedoch sofort wieder aufgestanden und habe erklärt, es sei nichts passiert. Niemand 

habe einen Schaden erlitten. Aufgrund des Bagatellcharakters des Vorfalls seien 

sowohl die Fahrradfahrerin als auch die Rekurrentin der Ansicht gewesen, die Polizei 

müsse nicht benachrichtigt werden. Ein Buschauffeur, der von der gegenüber 

liegenden Strassenseite gesehen habe, dass eine Frau mit dem Fahrrad gestürzt sei, 

habe die Polizei informiert. Die Bussenverfügung habe die Rekurrentin nicht 

angefochten. Grund dafür sei aber nicht gewesen, dass sie den Vorwurf der 

Verkehrsregelverletzung anerkannt habe. Sie habe die Sache einfach erledigt haben 

wollen und in keiner Weise damit gerechnet, dass noch weitere "Strafen" bzw. 

Administrativmassnahmen folgen würden. Über diesen Umstand sei sie von Seiten der 

Staatsanwaltschaft auch nicht aufgeklärt worden. Somit könne nicht auf die 

Bussenverfügung abgestellt werden, zumal diese nicht vollständig und in wesentlichen 

Punkten unrichtig sei.

b) Die Verwaltungsbehörde darf von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur 

abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem 

Strafrichter unbekannt waren, oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, sowie wenn 

der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche 

Rechtsfragen abgeklärt hat. Die Verwaltungsbehörde hat vor allem dann auf die 

Tatsachen im Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren ergangen 

ist. Sie ist aber unter bestimmten Voraussetzungen auch an einen Strafentscheid 

gebunden, der im Strafbefehlsverfahren gefällt wurde, selbst wenn er ausschliesslich 

auf einem Polizeirapport beruht. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Beschuldigte 

wusste oder angesichts der Schwere der ihm vorgeworfenen Delikte voraussehen 

musste, dass gegen ihn ein Führerausweisentzugsverfahren eröffnet würde, und er es 

trotzdem unterlässt oder darauf verzichtet, im Rahmen des (summarischen) 

Strafverfahrens die ihm garantierten Verteidigungsrechte geltend zu machen. Unter 

diesen Umständen darf der Betroffene nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um 

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allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern ist nach Treu und 

Glauben verpflichtet, dies bereits im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu 

tun, sowie allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa mit 

Hinweisen).

c) In der Bussenverfügung vom 14. April 2010 hat die Strafbehörde gestützt auf die 

Darstellung im Polizeirapport der Kantonspolizei St. Gallen vom 13. März 2010 

festgehalten, die Rekurrentin habe am Sonntag, 21. Februar 2010, um 18.20 Uhr, mit 

dem Personenwagen "VW Lupo" in Heerbrugg, Bahnhofstrasse, Höhe Post, zufolge 

Nichtgewährens des Vortritts beim Einfügen in den Verkehr einen Verkehrsunfall 

verursacht und sei mit einer vortrittsberechtigten Fahrradfahrerin kollidiert, als sie vom 

Vorplatz bei der Post in die Bahnhofstrasse gefahren sei. In Anwendung von Art. 90 

Ziff. 1 und 36 Abs. 4 SVG sowie Art. 15 Abs. 3 der Verkehrsregelnverordnung (SR 

741.11; abgekürzt: VRV) habe sie sich damit der einfachen Verletzung von 

Verkehrsregeln schuldig gemacht. An diese Feststellungen ist die Verwaltungsbehörde 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung gebunden. Klare Anhaltspunkte, dass die 

Sachverhaltsfeststellungen unrichtig sind, bestehen nicht. Die Vorinstanz war daher 

nicht zu eigenen Sachverhaltserhebungen verpflichtet (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

6A.35/2004 vom 1. September 2004, E. 3.3, und 6A.68/2002 vom 26. Mai 2003, E. 2.1 

mit Hinweisen). Die Bussenverfügung beruht zwar allein auf dem Polizeirapport. Die 

Rekurrentin musste jedoch vor allem deshalb mit einem 

Administrativmassnahmeverfahren rechnen, weil der Polizeirapport in Kopie an das 

Strassenverkehrsamts des Kantons St. Gallen geschickt wurde. Im Polizeirapport steht, 

dass "die Unfallbeteiligten … von der Rapportierung an das zuständige 

Untersuchungsamt und der Berichtgabe an die Zulassungsbehörde in Kenntnis 

gesetzt" worden seien. Es ist daher davon auszugehen, dass die Rekurrentin von der 

Polizei darauf hingewiesen wurde, dass eine Kopie des Polizeirapports ans 

Strassenverkehrsamt weitergeleitet werde. Sie macht denn auch nicht geltend, die 

Polizei habe sie nicht über ein allfällig folgendes Administrativmassnahmeverfahren 

orientiert, sondern weist nur auf die fehlende Information von Seiten der 

Staatsanwaltschaft hin. Auf der Bussenverfügung ist aber ebenfalls vermerkt, dass 

diese nach Eintritt der Rechtskraft an das Strassenverkehrsamt St. Gallen gesandt 

werde. Unter diesen Umständen hätte die Rekurrentin mit der Eröffnung eines 

Administrativmassnahmeverfahrens rechnen und daher die Bussenverfügung 

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anfechten müssen sowie hinsichtlich der Rügen gegen die Annahme einer schuldhaften 

Verkehrsregelverletzung nicht das Verwaltungsverfahren abwarten dürfen. Die 

Rekurrentin liess die Bussenverfügung aber in Rechtskraft erwachsen, weshalb die 

Verwaltungsbehörde im Administrativmassnahmeverfahren an die tatsächlichen 

Feststellungen im Strafentscheid grundsätzlich gebunden ist.

4.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) 

ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung 

ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), 

mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine 

leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden 

trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch 

Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in 

Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und 

wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in 

Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).

a) Die Vorinstanz hat die Verkehrsregelverletzung als mittelschwere Widerhandlung 

qualifiziert und der Rekurrentin den Führerausweis gestützt auf Art. 16b Abs. 1 lit. a und 

Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG entzogen. Die Rekurrentin erachtet die Widerhandlung 

demgegenüber als höchstens leicht.

Im Rekurs wird vorgebracht, es habe höchstens eine geringe Gefahr für die Sicherheit 

der Fahrradfahrerin bestanden. Zudem sei die Rekurrentin sehr vorsichtig, aufmerksam 

und langsam in Richtung Bahnhofstrasse gefahren, weshalb von einem geringen 

Verschulden auszugehen sei.

b) Die Rekurrentin hat Art. 36 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 VRV verletzt. 

Nach diesen Bestimmungen darf der Führer, der sein Fahrzeug in den Verkehr 

einfügen, wenden oder rückwärts fahren will, andere Fahrzeugführer nicht behindern; 

diese haben Vortritt (Art. 36 Abs. 4 SVG). Zudem muss derjenige, der aus Fabrik-, Hof- 

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oder Garagenausfahrten, aus Feldwegen, Radwegen, Parkplätzen, Tankstellen und 

dergleichen oder über ein Trottoir auf eine Haupt- oder Nebenstrasse fährt, den 

Benützern dieser Strassen den Vortritt gewähren. Ist die Stelle unübersichtlich, so 

muss der Fahrzeugführer anhalten; wenn nötig muss er eine Hilfsperson beiziehen, die 

das Fahrmanöver überwacht.

c) Die Qualifikation als leichte Widerhandlung ist nur unter der Voraussetzung möglich, 

dass - neben einem leichten Verschulden - durch die Verletzung der Verkehrsregeln 

lediglich eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen wird (BGE 

1C_223/2008 vom 8. Januar 2009, E. 2.2.3).

Ein Führerausweisentzug setzt eine konkrete oder jedenfalls erhöhte abstrakte 

Gefährdung anderer Personen voraus. Die abstrakte Gefährdung als solche reicht nicht 

aus. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr 

geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung 

begangen wurde. Eine erhöhte abstrakte Gefahr ist bei der naheliegenden Möglichkeit 

einer konkreten Gefährdung oder Verletzung anzunehmen (BGE 131 IV 133 E. 3.2). Eine 

konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten Verkehrsteilnehmer oder einen 

Mitfahrer die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Zu 

berücksichtigen ist auch das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung 

beim Eintritt der Rechtsgutverletzung (VRKE IV-2005/41 vom 6. Juli 2005, E. 4b/bb).

d) Die Missachtung eines Vortrittsrechts stellt einen Verstoss gegen eine elementare 

Verkehrsvorschrift dar und führt häufig zu Unfällen, weil sich der vortrittsberechtigte 

Verkehrsteilnehmer in der Regel darauf verlässt, dass sein Vortrittsrecht respektiert 

wird. Gerade durch die Missachtung des Vortrittsrechts von schwächeren 

Verkehrsteilnehmern, wie Fahrradfahrern, entstehen gefährliche Situationen. Indem die 

Rekurrentin den Vortritt der auf der Strasse von links kommenden Radfahrerin 

missachtete, schuf sie die Gefahr einer Kollision, die sich in der Folge konkretisierte. 

Auch wenn die Geschwindigkeit der Rekurrentin gering war, zog sich die 

Fahrradfahrerin durch den Unfall verschiedene Prellungen zu (vgl. Polizeirapport, act. 

12/1). Die durch das Verhalten der Rekurrentin hervorgerufene Gefährdung kann damit 

nicht mehr als gering eingestuft werden.

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e) Ist die von der Rekurrentin verursachte Gefahr nicht mehr als gering einzustufen, 

fehlt es an einer der beiden Voraussetzungen für die Annahme einer leichten 

Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG. Beim Verschulden ist zu 

berücksichtigen, dass die Rekurrentin bei Dämmerung und fehlender 

Strassenbeleuchtung (vgl. act. 12/1) sowie beim Überqueren eines Radstreifens, auf 

welchem in beiden Richtungen gefahren werden darf, besonders vorsichtig und 

aufmerksam sein musste. Die Bahnhofstrasse ist eine Einbahnstrasse; sie konnte 

deshalb nur links abbiegen. Wäre die Sicht tatsächlich durch ein falsch parkiertes Auto 

stark eingeschränkt und die Situation so unübersichtlich gewesen, dann ist nicht leicht 

verständlich, weshalb die Rekurrentin für die Einfahrt in die Bahnhofstrasse nicht eine 

ihrer beiden Mitfahrerinnen als Hilfsperson zur Überwachung des Fahrmanövers beizog 

(vgl. Art. 15 Abs. 3 VRV). Denn von der linken Seite musste sie mit schwächeren 

Verkehrsteilnehmern auf dem Radstreifen rechnen. Diese Unterlassung (fehlender 

Beizug einer Hilfsperson) ist ihr vorzuwerfen und führt dazu, dass das Verschulden 

zumindest leicht ist. Im Übrigen erklärte die Fahrradfahrerin gegenüber der Polizei, 

dass sie das Licht eingeschaltet gehabt habe, obwohl es noch hell gewesen sei. Die 

Polizei befand die Beleuchtung des Fahrrades als in Ordnung. Demgegenüber erklärte 

die Rekurrentin, dass das Licht am Fahrrad nicht eingeschaltet gewesen sei. 

Gleichzeitig gab sie zu Protokoll, dass vor ihr ein Auto parkiert gewesen sei und sie 

deshalb die Fahrradfahrerin nicht gesehen habe. Kaum sei sie mit der Fahrzeugfront 

auf der Fahrbahn gestanden, sei es zur Kollision gekommen. Die Kollision kam für die 

Rekurrentin demnach völlig überraschend. Es ist daher fraglich, ob sie in diesem sehr 

kurzen Moment noch beobachten konnte, ob das Licht am Fahrrad brannte oder ob sie 

nur der Meinung war, dass es nicht eingeschaltet war. Hinzu kommt, dass die 

Mitfahrerinnen nicht erwähnten, dass das Fahrrad kein Licht gehabt habe. Unter den 

gegebenen Umständen erscheinen die Angaben der Fahrradfahrerin, wonach das Licht 

gebrannt habe, als glaubwürdig. Sie belastete die Rekurrentin nicht unnötig, sondern 

schilderte den Unfallhergang sachlich. Der Rekurrentin hielt sie zugute, sehr anständig 

gewesen zu sein und sich bei ihr entschuldigt zu haben.

f) Demnach hat die Vorinstanz der Rekurrentin den Führerausweis zu Recht gestützt 

auf Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (mittelschwere Widerhandlung) entzogen. Der Entzug des 

Führerausweises wegen einer Widerhandlung führt bei einem Inhaber des 

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Führerausweises auf Probe zu einer Verlängerung der Probezeit um ein Jahr (Art. 15a 

Abs. 3 SVG).

5.- Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 

gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 

namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b 

Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren 

Widerhandlung mindestens für einen Monat entzogen.

Die Vorinstanz hat der Rekurrentin in der angefochtenen Verfügung den Führerausweis 

für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer von einem Monat entzogen. 

Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 

Abs. 3 SVG), erübrigt es sich, massnahmemindernde Umstände wie eine berufliche 

Angewiesenheit der Rekurrentin auf das Führen eines Motorfahrzeugs (vgl. zum 

früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.) oder einen ungetrübten automobilistischen 

Leumund zu prüfen. Eine Entzugsdauer von einem Monat ist nicht zu beanstanden.

6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, in: Amtsblatt des 

Kantons St. Gallen Nr. 52/27.12.2010, S. 4042 ff.). Der Kostenvorschuss von 

Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

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		2025-07-19T13:05:17+0200
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