# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 00a2f70d-7459-5f02-8438-0f833b82f774
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-11
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes im Rahmen einer somatoformen Schmerzstörung nicht erheblich genug. Überwindbarkeit nach Päusbonog-Rechtsprechung.
**Docket/Reference:** IV.2013.00796
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00796.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00796
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
11. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1966, besuchte in ihrer Heimat
Y.___
vier Jahre die Grundschule, absolvierte keine Ausbildung und lebte von 1992 bis 2000 in
Z.___
.
Im Jahr 2000 heiratete sie und seither lebt sie mit ihrem Ehemann in der Schweiz, wo sie bisher nicht erwerbstätig war und den Haus
halt besorgte (
Urk.
9/2, Urk. 9/7). Am 2. April 2008 (Eingang 4. April 2008) meldete sie sich bei der Eidgenössischen Invali
denver
siche
rung wegen Depres
sionen und Angst
zuständen seit November 2006 zum Leistungsbezug an (Urk. 9/2). Die
Sozialver
sicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle (nach
folgend: IV-Stelle), klärte
die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ab und
holte insbe
sondere das
Gutachten von Dr. med.
A.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom 18. De
zem
ber 2008 (Urk.
9
/1
8
) ein. Im Verlauf des
Vorbe
scheid
verfahrens
(
Vor
bescheid vom 21. Januar 2009
,
Urk. 9
/21;
Einwand
schreiben
vom
5. und 24. Feb
ruar 2009, Urk.
9
/2
2
, Urk. 9
/2
5
)
holte die IV-Stelle zudem die Stellungnahme von
Dr.
A.___
vom
3. April 2009 (Urk.
9
/2
6
)
ein
. Mit Ver
fügung vom 29. Juni 200
9 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (Urk. 9/28
).
Die
dagegen
erhobene Beschwerde (Urk. 9/34/3-13) wies das
Sozial
ver
sicherungs
gericht
des Kantons Zürich mit Urteil vom 17. März 2011 im Ver
fahren Nr. IV.2009.00790 ab (Urk. 9/
90
). Das Bundes
ge
richt bestätigte den Ent
scheid mit Urteil
9C_330/2011
vom
8. Juni 2011 (Urk.
9/95
).
1.2
Am 20. Juli 2009
hatte
die Versicherte der IV-Stelle mit
geteilt
, dass sie am 10. Juli 2009 notfallmässig in die psychiatrische Klinik
B.___
habe eingewiesen werden müssen (Urk. 9/32). Im Schreiben vom 20. Okto
ber 2010 machte die Versicherte gegenüber der IV-Stelle geltend, es seien in Be
zug auf den Rentenanspruch für die Zeit ab Sommer 2009 weitere medi
zinische Ab
klärungen zu tätigen, nachdem sie eine Verschlechterung vor mehr als einem Jahr gemeldet habe (Urk. 9/79/3). Die IV-Stelle teilte der Versicherten mit Schreiben vom 7. Dezember 2010 mit, dass über die Neuanmeldung zur
Ren
ten
prüfung
nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens entschieden werde (Urk. 9/85).
Mit Schreiben vom
20. Juni 2011 ersuchte
die Versicherte
die
IV-Stelle
um erneute Prüfung ihres Rentenanspruchs aufgrund
der
bereits
zuvor
geltend ge
machten
Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes ab Juli 2009
(Urk.
9/
98
).
Am 9. September 2011 (Urk. 9/108) reichte die Versicherte der
IV-Stelle den Be
richt von Dr. med.
C.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psy
chotherapie, vom 5. Septem
ber 2011 (Urk. 9/107) ein.
Die IV-Stelle liess
da
rauf
hin
am 19. März 2012 eine Haushaltsabklärung durchführen (Bericht vom 10. Mai 2012, Urk. 9/114) und holte das psychiatrische Verlaufs-
Gutachten von
Dr.
A.___
vom 1
2.
Februar 2013 (
Urk.
9/132) ein.
Gestützt darauf kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 16. April 2013 die Abweisung des Renten
be
gehrens an (Urk. 9/135).
Die Beschwerdeführerin erhob dagegen mit Schrei
ben vom 15. Mai 2013 (Urk.
9/136
), ergänzt mit Schreiben vom
25. Juni 2013 (Urk. 9/138), Einwände.
Mit Verfügung vom
22. Juli
2013 wies die IV-Stelle das
Renten
begehren wie ankündigt ab (
Urk.
2)
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom
13
. September 2013
Be
schwerde und beantragte, es sei die Verfügung vom
22. Juli
2013 aufzuheben und es sei
ihr
eine Rente auszurichten
(Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegner
in schloss in der Be
schwerdeantwort vom
24. Oktober 2013
auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
8
).
Mit Eingabe vom 8. August 2014
(
Urk.
11) reichte die Beschwerde
führerin die Berichte der Klinik
B.___
vom 20. Februar, 28. März und 3. Juni 2014 (
Urk.
12/1-3) über die stationären Behandlungen vom 24. Januar bis 20. Februar 2014 und vom 21. bis 28. März 2014 ein.
Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 26. August 2014 auf eine Stellungnahme (
Urk.
14).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankhei
t oder Unfall sein (Art. 4 Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
träch
tigung zu be
rück
sichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitge
hend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Aus
übung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung verein
bar ist.
Ein psychischer Gesundheitsscha
den führt also nur soweit zu einer Er
werbs
unfähigkeit (Art. 7 ATSG), als ange
nommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
täti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stel
len, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
1.3.1
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, was je zur Anwendung einer andern Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte Methode,
Betä
ti
gungs
vergleich
) führt, ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übri
gen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
träch
ti
gung bestünde. Diese Frage beurteilt sich
praxisgemäss
nach den Verhält
nissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge
übten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 137 V 334 E. 3.2
,
125 V 146 E. 2c
,
117 V 194
E. 3b,
je mit Hinweisen).
1.3.2
Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a
Abs.
1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Ein
tritt der Invalidität und Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Dies ist die allgemeine Methode des
Einkommens
ver
gleichs
mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Prozentvergleichs
(BGE 114 V 310 E. 3a) und der
ausserordentlichen
Methode (BGE 128 V 29;
vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35, 9C_236/2009 E. 3 und 4).
1.3.
3
Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen (Art. 28a
Abs.
2 IVG). Dies ist die spezifische Methode der
Invali
ditäts
bemessung
(Betätigungsvergleich).
Art. 7 Abs. 2 ATSG ist sinn
gemäss anwendbar: Danach sind für die Beurteilung des Vorliegens einer Er
werbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beein
träch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 28a Abs. 2 IVG und Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG; spezi
fische Me
thode; statt vieler BGE 130 V 97 E. 3.3.1).
Bei der spezifischen Methode ist
nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsun
fähigkeit
ausschlagge
bend,
sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichter
werblichen Betäti
gung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle zu erheben ist
(BGE 133 V 504 E.
4.2 mit Hin
weisen).
Bezüglich des
Begriffs der Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 28
Abs.
1
lit
. b IVG
ist
nicht von den Ergebnissen der Haushaltsabklärung
auszugehen, um die dies
be
zügliche
Einbusse an funktionellem Leistungs
vermögen im bisherigen Auf
ga
ben
bereich
zu beurteilen
.
Der
Beginn des Rentenanspruches
ist vielmehr
auch bei nichterwerbstätigen Versicherten - analog zur Arbeitsunfähigkeit bei Er
werbstätigen – auf der Basis medizinischer Stellungnahmen zu beurteilen. Dar
aus sollte hervorgehen, ab wann und inwieweit die versicherte Person in ihrer Arbeitsfähigkeit
(definiert als funktionelles Leistungsvermögen) im
Haus
halts
bereich
eingeschränkt war
(BGE 130 V 97 E. 3.3.3).
1.4
War eine Rente wegen eines zu geringen
Invaliditäts
grades
verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ein
getreten (Art. 87 Abs. 3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV
), so ist im
Beschwerdeverfah
ren
zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Renten
anspruch relevante Änderung des
Invaliditäts
grades
erfolgt ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
de
rung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sic
h allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
Im Rahmen einer materiellen Revision (Art. 17 ATSG) ist die Ver
waltung ver
pflichtet, das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher und recht
li
cher Hinsicht allseitig, das heisst nic
ht nur mit Bezug auf jenes
Sachver
halts
seg
ment
, in welchem eine Änderung glaubhaft gemacht worden ist, zu prü
fen. Dem
ent
sprechend ist das Sozialversicherungsgericht befugt (und ver
pflich
tet),
bei Bedarf Teilaspekte des Rechtsverhältnisses von Amtes wegen auf
zu
greifen, selbst wenn diese bereits in der früheren rechtskräftigen Ver
fügung be
ur
teilt wurden (Urteile des Bundes
gerichts
9C_813/2008
vom 8.
April 2009 E. 4.1 und 9C_206/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 3.1 je mit Hinweisen).
1.5
1.5.1
Rechtsprechungsgemäss
kommt grundsätzlich sämtlichen
pathogenetisch
-
ätio
logisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare orga
ni
sche Grundlage (bislang: anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung: BGE 130 V 352, BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49; Fibromyalgie: BGE 132 V 65 E. 4; dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörung: Urteil des Bundesgerichts
I 9/07 vom 9. Februar 2007 E. 4 in
fine
, in: SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149; dis
sozia
tive Bewegungsstörung: Urteil des Bundesgerichts 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4;
Chronic
Fatigue
Syndrome [CFS; chronisches
Müdigkeits
syndrom
] und Neurasthenie: Urteile des Bundesgerichts I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5 und 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2, in: SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44, und 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3, in: SVR 2011 IV Nr. 26 S. 73; spezi
fische und unfalladäquate HWS-Verletzungen [Schleudertrauma] ohne orga
nisch nachweisbare Funktionsausfälle: BGE 136 V 279;
nicht
orga
nische
Hypersomnie
: BGE 137 V 64 E. 4; leichte
Persönlichkeits
ver
ände
rung
bei chro
nischem Schmerzsyndrom: Urteil 8C_167/2012 vom 15. Juni 2012 E. 5.2 und 6.1; vgl. Aufzählung in: BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) nur ausnahmsweise invalidi
sierender, das
heisst
einen Rentenanspruch begründender Charakter zu (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG; grundlegend BGE 130 V 352). Entscheidend ist, ob und inwiefern die versicherte Person über psychi
sche Res
sourcen verfügt, die es ihr erlauben, trotz ihren subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4; 127 V 294 E. 4b/cc in
fine
und E. 5a unten). Umstände, die bei Vorliegen eines solchen Krankheitsbildes die Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeits
markt als unzu
mutbar erscheinen lassen können, sind die erhebliche Schwere, Intensität, Aus
prägung und Dauer des psychischen Leidens (Komorbidität), chronische körper
liche Begleiterkrankungen mit mehrjährigem
Krankheits
verlauf
bei unverän
derter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, sozialer Rückzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr
angeh
barer
inner
seelischer
Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden
Kon
fliktbewäl
tigung
(primärer Krankheitsgewinn), unbefriedigende Ergebnisse von konse
quent durchgeführten Behandlungen (auch mit unter
schiedlichem thera
peuti
schem Ansatz) und gescheiterte
Rehabilitations
mass
nahmen
bei vorhande
ner Motivation und Eigenanstrengung der ver
sicherten Person (BGE 132 V 65 E. 4.2.2; 130 V 352 E. 2.2.3; Urteil
des Bundesgerichts
9C_1061/2009 vom 11. März 2010 E. 5.4.3.1.1). Umgekehrt sprechen unter anderem eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Ver
hal
ten oder der Anamnese, die Angabe intensiver in der Umschreibung vager Schmerzen oder behauptete schwere Einschränkungen im Alltag bei weitgehend intaktem psy
chosozialen Umfeld gegen das Vorliegen
eines invalidisierenden
Ge
sund
heits
schadens
(BGE 131 V 49 E. 2. 1; zum Ganzen: Urteil des Bundes
ge
richts 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 1.1).
1.5.2
Die fachärztlichen Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zu dem aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotenzial bil
den unabdingbare Grundlage für die Beurteilung der Rechtsfrage, ob und gege
benenfalls inwieweit einer versicherten Person unter Aufbringung allen guten Willens die Überwindung ihrer Schmerzen und die Verwertung ihrer verblei
benden Arbeitskraft zumutbar ist oder nicht (BGE 130 V 352 E. 2.2.5). Bei ihrer Einschätzung der psychischen Ressourcen des Exploranden oder der Exploran
din, mit den Schmerzen umzugehen, haben die begutachtenden Ärzte notwen
digerweise auch die in E. 1.5.1
hievor
genannten Kriterien zu beachten (BGE 135 V 201 E. 7.1.3, 130 V 352 E. 2.2.4), sich daran zu orientieren. Insbesondere haben sie sich dazu zu
äussern
, ob eine psychische Komorbidität oder weitere Umstände gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung behin
dern (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71, I 683/ 06 E. 2.2). Nicht erforderlich ist, dass sich eine psychiat
rische Expertise in jedem Fall über jedes einzelne der genannten Kriterien aus
spricht;
massgeblich
ist eine Gesamtwürdigung der Situation (SVR 2005 IV
Nr. 6 S. 21, I 457/02 E. 7.4 mit Hinweis, nicht
publ
. in:
BGE 130 V 396
). Gestützt darauf haben die rechtsanwendenden Behörden zu prüfen, ob eine festgestellte psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vor
liegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit n
icht mit zumutbarer Willens
anstrengung überwindbare
Schmerzstö
rung
zu erlauben (Urteil des Bundes
gerichts 9C_482/2010 vom 21. September 2010 E. 4.3). Die Prüfung
schliesst
die Beurteilung der Frage ein, inwiefern die ärztliche Einschätzung der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit
invaliditäts
fremde
Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokultu
relle
Belas
tungsfaktoren
) mitberücksichtigt (zum Ganzen: Urteil des Bundesge
richts 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 1.2 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt,
die Beschwerdeführerin sei zu 100
%
als Hausfrau zu qualifizieren. Sie sei vom 30. Juni bis 31. Dezember 2009 zu 52.1 % in ihrer Leistungs
fähig
keit eingeschränkt gewesen. Seit dem 1. Januar 2010 bestehe eine 18.8%ige Einschränkung. Damit sei einerseits das Wartejahr mit einer durch
schnittlichen Arbeitsunfähigkeit von 40
%
nicht erfüllt und andererseits der
In
validitätsgrad
seit dem 1. Januar 2010 von 18.8 % zu niedrig, um ei
nen Renten
anspruch zu begründen
(Urk. 2
S. 1 f.
).
2.2
Die Beschwerdeführerin macht dagegen geltend,
sie wäre im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig und
sei
daher vollständig als Erwerbstätige zu qualifizieren.
A
uf das Gutachten von Dr.
A.___
vom 12. Februar 2013
könne nicht ab
ge
stellt werden, da es in vielen Punkten ungenügend und nicht nach
vollziehbar sei.
Aus den Akten, namentlich aus den Berichten des
D.___
,
von Dr.
C.___
vom 1. Juni 2012 und aus dem Bericht zur
Haus
halts
abklärung
vom Mai 2012 gingen viele Hinweis
e
auf das Vorliegen einer schweren
Angst
er
krankung
und erheblicher depressiver Befunde
hervor
, die mindestens auf eine mittel
gradige, meist
schwergradige
und nicht nur
auf
eine
leichtgradige
depres
sive Episode schlies
sen liessen. Die
somatoforme
Schmerz
störung
sei nicht überwindbar. Zu Un
recht habe Dr.
A.___
die sehr tiefe Intelligenz
, die vom
D.___
festgestellt wor
den sei,
nicht berücksichtigt und sei aktenwidrig von einer sozialen Inte
gration ausgegangen.
Nach der Be
gutach
tung habe sich der Ge
sund
heitszustand zudem weiter verschlechtert. Sie
– die Versicherte -
sei aufgrund der psychischen Be
schwerden (Angst, Depression) und der unüber
windbaren
so
mato
formen
Schmerzstörung in der freien Wirt
schaft vollständig arbeitsunfähig.
Aber selbst bei einer Quali
fikation als
Teil
zeiterwerbstätige
oder als Hausfrau sei aufgrund der Ergeb
nisse der
Haushalts
abklärung
vom 12. Mai 2012 von einem Anspruch auf eine min
destens halbe Rente auszugehen
(
Urk.
1 S. 5 ff.)
.
2.3
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
Da die
Beschwerde
gegnerin
auf die
Neuanmeldung
eingetreten
ist, hat da
s Ge
richt in materiell
-
rechtlicher Hinsicht zu prüfen, ob sich der Invaliditätsgrad seit
der
leistungs
abweisenden Ver
fügung vom
29. Juni
2009
(Urk.
9/28
),
bestätigt mit Urteil
des hiesigen Gerichts IV.2009.00790
vom
17. März
2011 (Urk.
9/90
)
und mit Bundesgerichtsurteil 9C_330/2011 vom 8. Juni 2011 (Urk. 9/95)
,
bis zum Er
lass
der angefochtenen Verfügung vom
27. Juli
2013 (Urk. 2) in
leistungs
be
gründendem
Ausmass verändert hat. Die angefoch
tene Ver
fügung bildet da
bei recht
sp
re
chungsgemäss die zeitliche Grenze der richter
lichen
Über
prüfungs
be
fugnis
(BGE 132 V 220 E. 3.1.1,
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
ge
richts
8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis).
3.
3.1
3.1.1
Im Urteil IV.20
09
.00
790
vom
17. März
2011
(Urk. 9/90)
wurde
für den Zeitraum von Dezember 2006 bis Juni 2009
festgehalten, dass
gestützt
auf das Gutachten von Dr.
A.___
vom 18. De
zember 2008,
der
die Diagnosen einer Angst und depressiven Stö
rung gemischt (ICD-10 F41.2)
, weitgehend gebessert,
und einer anhal
tenden
somatoformen
Schmerz
störung
(ICD-10 F45.4) gestellt sowie eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit im Haushaltsbereich von 10
%
attestiert
hatte (Urk.
9/18
/
8-9
),
das Vorliegen einer leistungserheblichen
Gesundheits
be
ein
trächtigung
zu verneinen sei.
Die
Diagnose einer Angst und depressiven Stö
rung gemischt (ICD-10 F41.2) stehe
der Aus
übung einer Erwerbs- und insbe
sondere einer Haushaltstätigkeit kaum je
mass
geblich
entgegen und stelle keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere und Ausprägung dar. Sowohl die Symptomatik einer
- vom behandelnden Psychia
ter diagnostizierten -
undifferenzierten
Somatisierungs
störung
als auch die einer anhaltenden
soma
to
formen
Schmerzstörung sei als überwindbar zu beurteilen
, zumal
nebst der fehlenden Komorbidität
auch die
übrigen
rechtsprechungsgemäss
mass
geblichen
Kriterien mit
Dr.
A.___
als klarerweise nicht in ausreichender Weise gegeben zu erachten seien und
massgeblich
psychosoziale Umstände die
Verwertung der Arbeitsfähigkeit hemmen würden
(E. 4.3-5.3; Urk. 9/90/8-13)
.
Die Statusfrage wurde ausgangsgemäss offen
ge
lassen (E. 3; Urk. 9/90/6).
3.1.2
Das Bundesgericht führte im Urteil 9C_330/2011 vom 8. Juni 2011 (E. 3-4
; Urk. 9/95/3-5
)
aus,
w
enn die Beschwerdeführerin
festhalte
, dass sämtliche behandelnden Stellen sie als völlig antriebslos und nicht mehr einen Haushalt zu führen in der Lage beschrieben hätten, verkenn
e
sie, dass in Anbetracht des ganz erheblichen psychiatrischen Beurteilungsspielraums hinsichtlich der Ein
schätzung des Schweregrades und der Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit solcher Störungen der Vorinstanz nicht eine offensichtlich unrichtige
Sach
ver
haltsfeststellung
vorgeworfen werden
könne
, wenn sie auf das inhaltlich über
zeugende Administrativgutachten
abgestellt habe
, zumal
Dr.
A.___
in seiner Stellungnahme vom 3. April 2009
(
Urk.
9/26)
die erhobenen Einwen
dungen widerlegt
habe
. Der in der Beschwerde behauptete
Mutismus
sei
bei der
Beschwerdeführerin
nicht diagnostiziert worden; im Gegenteil
sei
im Gutachten zur Kommunikation festgehalten
worden
,
dass
der affektive Rapport gut her
stellbar gewesen
sei
(E. 3; Urk. 9/95/4)
.
Auch wenn der Gutachter
Dr.
A.___
sich
(im Gutachten vom 18. De
zember 2008; Urk. 9/18) nicht ausdrücklich
zum Grad der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tät
igkeit
ausser
Haus
geäussert
habe, sei mit der Antwort zur Frage nach dem Grad der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit jedoch auch gesagt,
dass mit der bestehenden Ein
schrän
kung auch in anderen Bereichen entsprechende angepasste Arbeiten ausgeübt werden könn
t
en.
Auch die Erklärung des Gutachters,
berufliche
Massnahmen
seien nicht indiziert, weil die Versicherte schon seit vielen Jahren Hausfrau sei und eine berufliche Arbeit nicht anstrebe, steh
e
der Zumutbarkeit einer
ausser
häusliche
n
Arbeit der Beschwerdeführerin
nicht entgegen.
Damit
, dass die Vor
instanz die Statusfrage offengelassen habe, weil
sie angesichts der medi
zini
schen Aktenlage nicht beantwortet werden müsse,
habe sie keine Rechts
ver
let
zung begangen
(E.
4; Urk. 9/95/4-5).
E
ine offensichtlich unrichtige oder un
vollständige vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts
liege
nicht vor
(E. 6; Urk. 9/95/5).
3.1.3
Von
der
Sachlage
, wie sie dem Urteil IV.2009.00790 vom 17. März 2011 zu
grunde lag
und vom Bundesgerichtsurteil 9C_330/2011 vom 8. Juni 2011 be
stätigt wurde
,
ist als Vergleichsbasis auszugehen.
3.2
3.2.1
F
ür die Zeit nach der Verfügung vom 29. Juni 2009
(Urk. 9/28)
orientierte
die Beschwerdeführerin
die
Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 20. Juli 2009
über ihre not
fallmässi
ge Einweisung in die psychiatrische Klinik
B.___
am 10. Juli 2009 (Urk. 9/32).
3.2.2
Dem
Bericht der Klinik
B.___
vom 10. September 2009,
wonach sie
vom 10. Juli bis 8. August 2009 auf Ei
nweisung von Dr.
C.___
hin
stationär behandelt worden sei (Urk.
9/
43/6-10
), ist zu entnehmen,
der Ehemann der Beschwerdeführerin
habe
von seit Wochen zunehmender Antriebslosigkeit, Müdigkeit und Kraftlosigkeit be
richtet.
Sie leide unter zunehmenden Ängsten. Sie habe aus Angst die Wohnung weder alleine noch in Begleitung verlassen. Ausserdem habe sie Schmer
zen am ganzen Körper, die sich verstärkt hätten, und manchmal kein Gefühl in Armen und Beinen. Die Beschwerdeführerin habe bestätigt, latente Suizidgedanken zu haben, könne sich aber von akuter Suizi
dalität distanzieren. Die verordneten Antidepressiva habe sie nach Aussage des Ehe
mannes alle ab
gesetzt, nachdem eine Besserung eingetreten gewesen sei.
Die Beschwerde
führerin habe zwar eine starke Nervosität und innere Unruhe benennen können, therapeutische Gespräche seien aufgrund der sprachlichen Probleme jedoch be
grenzt gewesen.
Im Verlauf des statio
nären Aufenthaltes habe sich ihr Gesund
heitszustand in den ersten zwei Wo
chen nur langsam gebessert. Ab der dritten Woche habe sich ihr Zustand deut
lich auf
gehellt und
sie sei nach vier Wochen in einem deutlich aufgehellten Zustand ausgetreten. Als Austrittsdiagnosen wurden die Diagnosen einer Angst und de
pressiven Störung gemischt
(ICD-10 F41.2) und einer undifferen
zierten
Somatisierungs
störung
(ICD-10 F45.1) ge
stellt
(Urk.
9/
43/
6-9
).
Der behandelnde Psychiater
Dr.
C.___
, bei welchem die Beschwerdeführerin seit dem 20. September 2007 in Be
hand
lung stehe, hielt
im Bericht vom 5. September
2011 die Diagnosen einer Angst- und depressive
n
Störung ge
mischt, aktuell schwere de
pressive Episode (ICD-10 F41.2), und einer un
differen
zierten
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.1) fest. Vor der Einweisung in die Klinik
B.___
A
nfang Juli 2009 habe sich das psychische
Zustands
bild
der Beschwerdeführerin zunehmend ver
schlechtert. Sie habe eine schwere depressive Episode entwickelt. Sie habe ins
besondere unter einer starken Antriebslosigkeit, Müdigkeit, Kraftlosigkeit und einer stark verminderten Grundstimmung gelitten. Zudem habe sie über Schmer
zen am ganzen Körper, diffuse Ängste und eine Gefühllosigkeit in den Armen und Beinen geklagt. Sie habe wiederholt Suizidgedank
en geäussert. Am 10.
Juli 2009 habe er sie
not
fallmä
ssig
in die Klinik
B.___
einweisen müssen.
Während des dortigen Aufenthaltes habe sich ihr Zustandsbild leicht stabilisiert. Bereits Ende August 2009 habe sie erneut unter einer mittel
schwe
ren depressiven Episode und unter Angstzuständen gelitten. Ab Sep
tember 2009 habe sich das Zustandsbild dann weiter verschlechtert. Die Be
schwerdeführerin sei auf eine intensive interdiszip
linäre Behandlung und eine Betreuung zu Hause angewiesen. Nebst den regel
mässigen ambulanten psychia
trischen Behandlungen bei ihm
werde sie delegiert über ihn von Frau
E.___
regelmässig psycho
thera
peutisch behan
delt. Medikamentös werde sie
mit Antidepressiva
Cymbalta
und
Surmontil
, in Reserve
für Notfallsituationen mit
Temesta
(Beruhigungsmittel) behandelt.
Zuhause sei die Be
schwerde
führerin auf die Behandlung und Betreuung durch die psychiatrische Spitex, die Ergotherapeutin und die Unter
stützung durch die
F.___
angewiesen. Die Beschwerdeführerin
sei zwischen
zeitlich nicht mehr in der Lage, ihren Alltag selbständig zu bewältigen. Die ad
ministra
tiven und finanziellen Angelegen
heiten müssten übernommen werden. Die Arbeitsfä
higkeit habe weiter abg
enommen. Sie sei derzeit zu 100
% arbeits
un
fähig auf dem ersten Arbeitsmarkt. Im Haushaltsbe
reich sei sie zu maximal 10
% arbeits
fähig. Er habe ihr in den Jahren 2010 und 2011 wieder
holt em
pfohlen, in eine therapeutische Wohngemeinschaft einzutreten. Sie habe jedoch den Wunsch geäussert, zusammen mit ihrem Ehemann zu leben (Urk. 9/107/2-4).
Im Bericht vom 1. Juni 2012 führte
Dr.
C.___
zudem aus, es habe sich wäh
rend der Behandlung gezeigt, dass die Beschwerdeführerin bei einfacheren all
täglichen Fragestellungen kognitiv stark überfordert sei. Sie benötige im Alltag
daher viel Anleitung und Strukturierung.
Die Mutter der Beschwerde
führerin sei die einzige engere Bezugsperson gewesen. Das psychische
Zu
standsbild
habe sich nach dem Tod der Mutter im Sommer
2008
nochmals deutlich verschlech
tert. Es sei dann versucht worden, das psychische
Zustands
bild
durch eine höher dosierte psychopharmakologische Medikation zu stabili
sieren. Die Medikamente hätten von der psychiatrischen Spitex gerichtet werden müssen, weil die Beschwerdeführerin mit der regelmässigen Einnahme über
fordert ge
wesen sei. Durch die Medikation sei es gelungen, die depressive Symptomatik und die Ängste leicht zu stabilisieren. Aktuell könne das psychische
Zustands
bild
und die soziale Situation auf einem tiefen Niveau mit Hilfe des inter
disziplinären Helfernetzes stabil gehalten werden. Episodisch komme es jedoch immer wieder zu mittelschweren bis schweren depressiven Episoden
und einer ausgeprägten Regression.
Als Diagnosen führte Dr.
C.___
eine Angst- und depressive Störung
,
gemischt (ICD-10 F41.2), eine
Soma
tisierungs
störung
(ICD-10 F45.1) und eine Intelligenzminderung mit
Verhaltens
auffälligkeiten
auf
(Urk. 9/132/15-
1
7).
Gemäss dem Bericht vom 31. August 2012 der
G.___
,
Zentrum für Ambulante Psychiatrische Rehabilitation
,
fand
am 29. August 2012 eine psychodiagnostische Untersuchung
statt. Dazu wurde
bei der Beschwerdeführerin ein Wechsler Intelligenztest für Erwachsene
(
WIE III
)
durchgeführt
.
Die
Testung
sei
zusammen mit einer Dolmetscherin durch
ge
führt worden. Die Beschwerdeführerin habe unter einem grossen Druck ge
stan
den. Zu Beginn und während der Untersuchung sei sie häufig in Weinen ausge
brochen. Sie habe von ihre Ängsten und Albträumen berichtet, die ihr das Leben schwer machen würden. Am liebsten würde sie im Bett liegen bleiben, denn sie habe keine Kraft mehr. Bei der Testung habe sich eine ausgeprägte Ver
langsamung der mentalen Informationsverarbeitung mit niedriger Leistungs
fähigkeit gefunden, die durch die psychiatrische Grunderkrankung moduliert werde. Vor dem Hintergrund einer geringen Schulbildung habe sie mit einem Gesamt-Intelli
genzquotienten (IQ) von 40 nach ICD-10 eine mittelgradige
In
tel
ligenz
minderung
(ICD-10 F71) erzielt
(
Urk.
9/132/22-23)
.
3.2.3
Dr.
A.___
untersuchte die Beschwerdeführerin gemäss dem
(Verlaufs-)
Gut
ach
ten vom 1
2.
Februar 2013 am 25. Januar 2013 und kam nach Einsicht in die Akten und
einer
Besprechung mit Frau
H.___
von der
F.___
zum Schluss,
es sei
en
weiterhin die Diagnosen einer Angst und depressiven Störung, gemischt (ICD-10 F41.2) und einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung (ICD-10 F45.1
; richtig: F45.4
)
sowie
(al
s die Gesundheit beeinflussender
Faktor)
ICD-10 Z63 („a
ndere Kontaktanlässe mit Bezug auf den engeren Familienkreis
“:)
kranker Ehemann
aufzuführen
.
Die im Sommer 2012 von der
G.___
festgestellte
Intelli
genz
minderung
könne nicht bestätigt werden.
Das Krankheitsbild sei
von
Juni 2009 bis Ende 2009 mittelgradig gewesen. Seither liege ein
leichtgradiges
Krank
heitsbild vor. Die Be
schwerde
führerin vermöge eine regelmässige
Tages
ge
staltung
aufrechtzu
erhalten und schaue weitgehend zu sich selbst.
Zudem bestünden keine Selbstmordtendenzen. Die therapeutischen Bemühungen seien knapp genügend, die medikam
en
töse Einstellung sollte optimiert werden, damit eine Stabilisierung erreicht werden könne
. Zusammenfassend habe von Juni
2009 bis Ende 2009 eine Verstärkung der psychischen Komorbidität bestanden.
Die Beschwerdeführerin sei mittler
weile überzeugt, die eigenen Hausarbeiten nicht mehr ausführen zu können. Bezüglich der
somatoformen
Schmerzstörung würden zwar mehrere der verlangten Kriterien zutreffen, dies jedoch nicht in einem derartigen Ausmass, dass die Arbeitsfähigkeit als Hausfrau zu mehr als 20 % eingeschränkt sei. Die Ressourcen seien eingeschränkt. Die Beschwerde
führerin könne in einem übersichtlichen Haushalt einigermassen funktionieren, es dürften aber keine grossen Anforderungen an sie gestellt werden. Die Beein
trächtigungen dürften sich auf eine über
sichtliche und repetitive
Hilfs
arbeit
weniger negativ auswirken als auf eine selbständige Tätigkeit. Die Be
schwerde
führerin habe Mühe, die Arbeitsabläufe allein zu planen und sei oft überfordert. Sie sei darauf angewiesen, dass sie teilweise Hilfestellungen im Haushalt habe. Schwere Arbeiten könne sie sub
jektiv wegen der
Schmerzen nicht mehr ausü
ben. Ausser Haus wäre sie auf eine übersichtliche Tätigkeit mit einfachen,
über
blickbaren
und repetitiven Arbeiten angewiesen. Von Juni bis Ende 2009 sei die Arbeits
fähigkeit um 40 % eingeschränkt gewesen. Ab 2010 betrage die Ein
schränkung 20 % bei einem stabilen Verlauf, wobei einfache, vorgegebene Hilfsarbeiten geeignet seien. Es bestünden ungünstige
krankheits
fremde
Fak
to
ren, welche dazu beitragen würden, dass die Beschwerdeführerin ihre
Restar
beitsfähigkeit
nicht verwerte, und zwar: eine sehr lange Phase von
Arbeitsuntä
tigkeit
, schwer kranker Ehemann, mässige sprachliche und kulturelle Integra
tion, fehlende Motivation zur Aufnahme einer ausserhäuslichen Tätig
keit. Ver
mutlich habe sich die Beschwerdeführerin an die Hilfestellungen ge
wöhnt. Die
psychosozialen Faktoren würden überwiegen.
Die Prognose sei un
klar (
Urk. 9/132/7-
13
).
3.3
3.3.1
Es ist in medizinischer Hinsicht unstrittig und ausgewiesen, dass die
Be
schwerde
führerin
auch ab Juli 2009
weiterhin ausschliesslich an psychogenen Beschwerden
litt
.
Unverändert wurden auch nach diesem Zeitpunkt sowohl von den behandelnden Ärzten der Klinik
B.___
(Urk. 9/
43/6
)
und
Dr.
C.___
(Urk. 9/107/2, Urk. 9/132/17)
als auch vom Gutachter Dr.
A.___
(Urk. 9/43/6)
die Diagnosen einer Angst und depressiven Störung, gemischt (ICD-10 F41.2) und einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung
(ICD-10 F45.4
) respektive einer undifferenzierten
Somatisierungsstörung
(ICD-10
F
45.1) gestellt. Insofern ergab sich keine Veränderung im gesundheitlichen Zustand seit
Mitte
2009. Dennoch wird von
den
Fachärzten eine gewisse Verschlechterung des
Gesund
heitsbildes
festgehalten
.
3.3.2
Dr.
C.___
hatte
allerdings
bereits im Jahr 2008 eine 80%ige Arbeitsun
fähig
keit
in der Haushaltstätigkeit attestiert und bemerkt, dass eine 15-20%ige Tätig
keit im eigenen Haushalt möglich sei, aber die Unterstützung der Spitex nötig sei
. Schon damals war gemäss seinem Bericht vom 6. Juni 2008 nebst der
sozial
psychia
trischen
Behandlung inklusive psychopharmakologischer Medi
ka
tion bei ihm und der hausärztlichen Betreuung eine wöchentliche psychia
trische
Spitex
betreuung
, welche unter anderem die Medikamente richte (Urk. 9/132/
16
),
und wöchentliche ambulante Ergo
therapie durchgeführt wor
den
.
Schon damals hatte
Dr.
C.___
zudem festgehalten, dass Struktur, Kon
trolle und zum Teil die Aufforderung im Bereich der alltäglichen Ange
legen
heiten durch die psychia
trische Spitex nötig seien.
Auch die admini
strativen Angele
gen
heiten wurden schon damals nicht von
der Beschwerde
führerin
selbst
erledigt, sondern von der
F.___
und/
oder
- wie schon vor der Erkrankung
-
von
ihrem
Ehemann
erledigt
(Urk. 9/10/4
, Urk. 9/
114/2
, Urk. 9/114/7
).
Die von
Dr.
C.___
im Bericht vom 1. Juni 2012 (
Urk.
9/132/16) geschilderte, nach dem Tod der Mutter der Beschwerdeführerin im Sommer 2008 einge
tretene Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes sodann hatte ebenfalls bereits im Zeit
raum vor der Verfügung vom 29. Juni 2009 (Urk. 9/28) stattgefunden. Insofern ist die von Dr.
C.___
in den Berichten vom 5. September 2011 (Urk. 9/107/2-4)
und
vom
1. Juni 2012
(Urk. 9/132/15-17)
dargestellte Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes und der Leistungsfähigkeit
der Beschwerdeführerin
zu relativieren.
Seit November 2011 wurde die psychia
trische Spitex gemäss dem
Ab
klärungsbe
richt
vom 10. Mai 2012 zudem auf eine halbe Stunde pro Monat
reduziert (Urk. 9/114/2)
, gemäss dem Bericht von Dr.
C.___
vom 1. Juni 2012
bei gleichzeitig gleichbleibender wöchentlicher
Ergotherapie (Urk. 9/132/16-17)
.
Auch fanden gemäss seinem Bericht vom 1. Juni 2012 nebst den Konsultationen bei der delegierten Psychotherapie alle drei Wochen ledig
lich drei bis vier Konsultationen und Kriseninterventionen pro Jahr bei ihm statt (Urk. 9/132/17).
Laut
den Angaben der Beschwerdeführerin gegenüber dem Gutachter
Dr.
A.___
gemäss dem Gutachten vom 1
2.
Februar 2013 suchte sie Dr.
C.___
nur ein- bis zweimal pro Jahr auf (Urk. 9/132/5). Dazu kommt, dass die Verständigung ohne Dolmetscher
nach wie vor
schwierig ist. Die Beschwerdeführerin gab diesbezüglich an, es sei schade, dass sie sich mit ihm aber auch mit den Ergotherapeuten nicht in ihrer Muttersprache ver
ständigen könne. Die Ver
ständigung auf Deutsch sei schwierig (Urk. 9/132/5).
Auch bezüglich der Behandlung ist somit nicht eine andauernde erhebliche Stei
ge
rung einge
treten, welche auf eine deutliche andauernde Verschlechterung hin
deuten würde.
Zwar ist unstrittig ausgewiesen, dass
ab Juni 2009 und insbesondere ab dem Beginn
der stationären Be
hand
lung in der Klinik
B.___
am 10. Juli 2009 eine
gewisse
Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes
(antriebslos, müde, kraftlos, angsterfüllt, diffuse Schmerzen am ganzen Körper, Rückzug; Urk. 9/43/6-7)
eingetreten war
. Jedoch ist zu be
achten, dass die Beschwerde
führerin nach Angaben ihres Ehemannes gegen
über den Ärzten der Klinik
die
verordneten Antidepressiva
abgesetzt hatte,
nach
dem sich
zuvor
eine Verbes
serung der Be
schwerden
eingestellt
gehabt habe
. I
m Verlauf des
Klinik
auf
ent
haltes
, mithin
nach er
neuter Medikamentenabgabe und -
einstel
lung
,
habe
sich der Zustand wiederum
aufgehellt
(
Bericht der Klinik
B.___
vom 10. September 2009,
Urk.
9/43/7-8
).
Gemäss
Dr.
C.___
habe sich der Gesund
heitszustand bereits Ende August 2009 wieder zu einer mittelschweren depres
si
ven Episode mit Angst
zuständen sowie ab September 2009 weiter ver
schlechtert (Urk. 9/107/2). Gegenüber Dr.
A.___
gab die Beschwerde
führerin
jedoch
gemäss dem Gutachten vom 12. Februar 2013
schliesslich
an,
a
b Anfang 2010 sei es ihr besser gegangen.
In der Klinik sei ihr geholfen worden.
Einige der Ärzte in der Klinik hätten serbokroatisch gesprochen, was sie sehr geschätzt habe. Es sei ihr so möglich gewesen, offen und ohne Anspannung über ihre Probleme und ihr Leben zu sprechen
. Nach dem Klinikaufenthalt habe man sie an eine ambulante Ergotherapie in
I.___
verwiesen, wo sie noch heute alle vier Wochen hingehe.
Oft schmerze ihr ganzer Körper.
Es sei vor allem wegen der Schmerzen, dass sie im Haushalt nur mit Schwierigkeiten arbeiten könne.
Mit den Depres
sionen und Ängsten gehe es einigermassen
. Sie sei aber kaum fähig, den Haus
halt ganz zu
erledigen. Sie sei hier teilweise auf die Hilfe von Bekannten und Verwandten angewiesen
(Urk. 9/132/4
-5
).
Die depressive und Angstsymptomatik stand somit nicht derart im Vordergrund, dass von einer schweren Ang
sterkrankung und einer andauernden
mittel- bis
schwergradigen
depressiven
Erkrankung ausgegangen werden könnte, wie dies die Beschwerdeführerin geltend macht (Urk. 1 S. 5). Solche Diagnosen wurden denn auch von
Dr.
C.___
nicht gestellt. Auch er verwendete weiterhin di
e Diagnose Angst und depressive
Störung, gemischt (ICD-10 F41.2). Wie schon
im Urteil IV.2009.00790 vom 17.
März 2011 ausgeführt wurde (E.
4.3, Urk. 9/90/8-9
), ist gemäss den k
li
nisch-diagnostische
n
Leitlinien
der Weltge
sundheits
orga
nisation (WHO) diese Diagnose
nur zu verwenden, wenn keine der beiden Störun
gen ein Ausmass erreicht, das eine entsprechende einzelne Dia
gnose (etwa eine leichte depressive Episode, ICD-10 F32.0, oder eine genera
lisierte Angststörung, ICD-10 F41.1) recht
fertigen würde. Dabei werden Patien
ten mit dieser Kombi
nation verhältnis
mässig milder Symp
tome in der
Primär
versorgung
häufig ge
sehen. Noch viel häufiger finden sie sich in der Bevöl
kerung, ohne je in medizi
nische oder psychiatrische Be
hand
lung zu gelangen (
Dilling
/
Mom
bour
/Schmidt, Inter
nationale Klassi
fikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Kli
nisch-diagnostische Leitlinien, 5. Auflage, Bern 2005, S. 162 f.). Eine solche Di
agnose steht folglich der Ausübung einer Erwerbs
tätig
keit und insbesondere der Haushaltstätigkeit kaum je massgeblich ent
gegen und stellt insbesondere auch keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere und Ausprägung dar.
Im Übrigen entsprechen die von
Dr.
C.___
erhobenen Befunde starke Antriebslosig
keit, Müdigkeit, Kraftlosigkeit,
stark verminderten
Grund
stimmung
und Suizidgedanken
(
Urk.
9/107/2) nicht den für eine mittel- und
schwergradigen
depressiven Episode nach ICD-10 F32.1 und F32.2 gefor
derten Kriterien.
3.3.3
Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerde
gegn
erin entspr
echend der Einschätzung von Dr.
A.___
gemäss dem Gutachten vom 12. Februar 2013
(Urk. 9/132)
von einer bloss vorübergehenden Verschlech
te
rung des psy
chischen Gesundheitszustandes
bis Ende 2009
ausging
und ab dann von einer nur geringen Einschränkung der Leistungsfähigkeit (
Urk.
2)
.
Dies gilt umso mehr
,
als bereits im Urteil IV.2009.00790 vom 17. März 2011 zum Bericht
der Klinik
B.___
vom 10. September 2009 (
Urk.
9/43/6-9)
fest
gehalten worden war,
dass
eine erhebliche fachärztlich festgestellte, psychia
tri
sche Er
krankung mit Auswirkung auf die Leistungs- und Arbeits
fähigkeit nicht ausge
wiesen
sei (E. 5.1
).
3.4
3.4.1
Das
Gutach
ten von Dr.
A.___
12. Februar 2013 (Urk. 9/132)
überzeugt auch
in übriger Hinsicht
, zumal es
alle recht
sprechungsgemäss erforderlichen Krite
rien für beweis
kräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c)
erfüllt.
3.4.2
Zu folgen ist insbesondere auch
der
Ansicht
von
Dr.
A.___
, dass der von der
G.___
am 29. August 2012 erhobene Gesamt-IQ von 40, der auf eine mittel
gra
dige Intelli
genz
minderung (ICD-10 F71) schliessen liesse (Urk. 9/132/22-23),
am
e
hesten
ein Artefakt
darstelle
und anzunehmen
sei
, dass die ungünstigen Umstände der Testung zur Feststellung einer angeblich derart tiefen Intelligenz führten (Urk. 9/132/7-8).
Zu Recht weist er darauf hin, dass die
Beschwerde
fühererin
bei dieser Testung
unter
Beizug
eines Übersetzers komplizierte deutsche Testbatterien habe bewältigen müssen und während dieser Abklärung oft geweint habe (Urk. 9/132/8). Die Beschwerdeführerin erklärte
Dr.
A.___
gegenüber dazu, der (Test-
)Ablauf in der
G.___
sei wegen der
in deutscher Sprache abgefassten Testfragen extrem mühsam gewesen, ein Übersetzer habe ihr die deutsch abgefassten Texte erklären müssen. Damals habe sie sich sehr unwohl gefühlt. Dies im Gegensatz zu den in ihrer Muttersprache geführten Gesprächen mit den Psychiatriepflegern der Klinik in
I.___
(Urk. 9/132/5).
Auch aus dem
Bericht der
G.___
vom
31. August 2012
selbst
ergibt sich, dass
die festgestellte ausgeprägte Verlangsamung der mentalen Informationsver
arbei
tung mit niedriger Leistungsfähigkeit als „durch die psychiatrische
Grund
er
krankung
moduliert“
beurteilt wurde (Urk. 9/132/23), mithin die
Tester
gebnisse
dadurch beeinflusst wurden.
Wie
Dr.
A.___
im Gutachten vom
12. Februar 2013
zudem ebenfalls
zu
tref
fend erklärte
,
war die Beschwerdeführerin
dagegen
in der Psychiatrischen Klinik (
B.___
)
in
I.___
, wo sie als nicht
minder
intel
ligent
eingeschätzt worden sei
(Urk. 9/43/8)
, immerhin während eines Monats
(vom 10. Juli bis 8. August 2009)
ho
spitalisiert und im Gespräch in ihrer Muttersprache abgeklärt worden. Weiter
führt
e
Dr.
A.___
nachvollziehbar aus, die Einschätzung der Fach
kräfte
der Klinik
B.___
stimme auch
mit seinen eigenen Beobach
tungen und mit der Tat
sache
überein, dass di
e Beschwerdeführerin während 10
Jahren problemlos als Hilfsarbeiterin habe funktionieren können. Mit einer rele
vanten
Intelligenz
minderung
wäre dies nicht möglich gewesen
(Urk.
9/132/
7-
8
)
.
Bereits im Urteil IV.2009.00790 vom 17. März 2011 war fest
gehalten worden, dass eine Abklärung der Intelligenz nicht angezeigt sei, nachdem
Dr.
A.___
in seiner Stellungnahme vom
3.
April 2009
aufgrund der Anamnese und des Befundes eine
Intelligenz
minderung
verneint
habe
(Urk. 9/26/2-3) und
die Ärzte der Klinik
B.___
im Bericht vom 10. Septem
ber 2009
erklärt hätten, dass
die Be
schwerde
führerin während des Aufenthaltes vom 10. Juli bis 8. August 2009
wegen Verdachts auf Minderintelligenz durch s
erbokroatische Ärzte und
Pfle
ge
fachpersonen
abgeklärt, jedoch nicht als
min
derintelligent
eingeschätzt wor
den
sei
. Denn sie hätten ihren
IQ
als deutlich höher als den für die Diagnose einer
Minder
intelligenz
relevanten Grenzwert von 65 beurteilt
(Urk. 9/43/8; E. 5.2
, Urk. 9/90/13
).
Aus dem
Ab
klärungsbericht
vom
10. Mai
2012 ergibt sich zudem, dass die Beschwerde
führerin vor dem Beginn ihrer Erkrankung
im Jahr 2007 ohne Probleme den Haushalt für sich, ihren Ehemann und die beiden (bei ihrer Ein
reise in die Schweiz im Jahr 2000 18- und 14-jährigen)
Stie
fsöhne
selbständig
geführt und die Kinder
betreuung besorgt habe.
Dabei habe sie vorwiegend auf
wändig und traditionell gekocht und ausschliesslich auf Frischprodukte zurück
gegriffen.
Sie habe
zudem
ab 2004 ihren an einer Lungenleiden erkrank
ten Ehemann ver
mehrt zuhause unterstützt (Urk. 9/114/3
, Urk. 9/114/6-8
). Auch diese Umstände sprechen
klar
gegen eine
pathologische
Intelligenz
minderung
, welche sich erheblich auf die Leistungsfähigkeit
im Haushalt oder die Arbeits-fähigkeit in einer Hilfsarbeitertätigkeit
auswirken könnte
.
3.4.3
Nachvollziehbar ist nach dem Gesagten auch die von
Dr.
A.___
im Gutach
ten vom
12.
Februar 2013
vorgenommene Prüfung
(Urk. 9/132/8-9)
zur Frage der
Überwindbarkeit der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung anhand der
recht
sprechungsgemäss massgeblichen
Kriterien
(vgl. dazu E. 1.5 hiervor). So stellt d
as bei der Beschwerdeführerin vorliegende
psychische
Krankheitsbild einer
Angst und depressiven Störung, gemischt (ICD-10 F41.2),
wie bereits aus
geführt nach wie vor keine
Komorbidität
von erheblicher
Schwere, Inten
sität, Ausprägung und Dauer
dar, auch wenn zeitweise eine Intensivierung der depressiven und ängstlichen Symptome auftrat respektive auftritt. Es fehlt
trotz einer gewissen Verschlechterung des psychischen Leidens hierzu nach wie vor
an der Intensität und Konstanz der
Erkrankung
.
Auch die anderen Kriterien sind nicht in qualifizierter Weise erfüllt.
Die Beschwer
deführerin leidet
an keiner chro
nischen somatischen Erkrankung, wo
bei als chronische kör
perliche Beglei
ter
krankung nicht gerade jenes Leiden - hier
diffuse Schmerzen am ganzen Körper
- gelten kann, welches die Be
schwer
den aufrechterhält (Urteil des Bundesgerichts
9C_709/2009
vom 14. De
zember 2009 E
. 4.1.4 in
fine
,
mit Hinweis).
Ein
so
zialer Rück
zug
ist vorhanden, jedoch nicht in besonders ausgeprägter Weise
.
Die Beschwerde
führerin
lebt mit
ihrem Ehemann
zusammen, mit dem sie spazieren geht
und
dessen
Söhne gelegent
lich zu Besuch kommen sowie
auch im Haushalt helfen. Ausserdem besteht
Kontakt zu einer Freundin, welche zusammen mit ihrer Tochter die Beschwerde
führerin und ihren kranken Ehe
mann unterstützt
(
Urk.
9
/132/4, vgl. auch Abklärungsbericht vom
10. Mai 2012, Urk. 9/114/
1-
2, Urk. 9/114/7
)
.
Die Beschwerdeführerin
lehnte die Em
pfehlung zum Einzug in eine therapeutische Wohngemeinschaft
g
emäss dem Bericht von Dr.
C.___
vom
5. September 2011
a
b,
um bei ihrem Mann leben zu können
(Urk.
9/107/3
). Gegenüber den Ärzten der Klinik
B.___
erklärte sie
zudem
, z
uhause betreue sie ihren asbestbedingt lungenkranken Ehemann
(
Urk.
12/1 S. 2)
.
Zu verneinen ist weiter das Kriterium des (quali
fizierten) Scheiterns einer konse
quent durch
geführten am
bulanten oder stationären Behandlung trotz koopera
tiver Haltung.
Wie
Dr.
A.___
schon im ersten Gutachten vom 18. De
zember 2008
festgehalten hatte
, bestehen noch therapeutische Möglich
keiten, nament
lich eine engmaschige, psychiatrische Betreuung in der Mutter
sprache der Beschwerdeführerin (Urk. 9/18/8). Wie sich gezeigt hat, ist es für die Beschwer
deführerin bedeutend, dass sie sich in ihrer Muttersprache
unterhalten
kann
(
vgl.
Urk. 9/132/4-5).
Gegenüber den Ärzten der Klinik
B.___
wünschte sie sich ausdrücklich eine Therapeutin, die ihre Muttersprache spricht (Urk. 9/43/8).
Auch
wurde die von den Ärzten der Klinik
B.___
empfohlene ambulante Schmerzbehandlung in
einer
ambulanten Schmerzgruppe
(Urk.
9/43/8) - soweit aktenkundig - auch versuchsweise nie aufgenommen und auch sonst keine spezifische Therapie zu
r Schmerzbehandlung oder eine inten
sivere psycho
so
matische Behandlung durchgeführt
.
Damit ist auch das Kriterium
eines verfestigten
, ther
apeutisch nicht mehr
angeh
baren
inne
r
seelischen
Verlauf
s
einer an sich missglückten,
psychisch aber entlastenden Kon
fliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn)
zu verneinen. Im Gegenteil ist der sekundäre Krankheitsgewinn bei gleichzeitig psycho
sozia
len
mitbestimmenden
Belastungsfaktoren (insbesondere durch die, die Beschwerdeführerin zunehmend belastende
sich verschlechternde
Erkrankung
des Ehemannes
, Urk. 9/132/5
,
bei
gleichzeitig
geringer
Integration in der Schweiz sowie nach dem Tod der Mutter als wichtigste Bezugsperson
, Urk. 9/132/16
)
ausgeprägt vorhanden.
Die Beschwerdeführerin empfängt nebst der ärztlichen und thera
peutischen Zuwendung, die Unterstützung von der Spi
tex,
F.___
,
Bekannte
n
und Verwandte
n
, zum Teil auch vom Ehemann (Urk. 9/114/2, Urk. 9/114/6).
Dr.
A.___
stellt
denn auch
nachvollziehbar die Vermutung an, dass die Beschwerdeführerin sich
an die Hilfestellungen gewöhnt habe (Urk. 9/132/9).
3.5
Damit liegt bei der
Beschwerdeführer
in kein Ausnah
mefall vor, bei welchem
Umstände
vorliegen
, die die Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeits
markt
respektive im Haushaltsbereich
als unzu
mutbar erscheinen lassen
könn
ten.
Dem psychischen Leiden der Beschwerdeführerin kommt damit weiter
hin kein
invalidi
sierender, das
heisst
einen Rentenanspruch begründender Charakter
zu.
An diesem Ergebnis vermögen sämtliche weiteren Vorbringen des Versicherten
(
Urk.
1 S. 5 ff.)
nichts zu ändern.
Von weiteren Sachverhaltsabklärungen sind keine an
deren
entscheidrelevanten
Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist
(anti
zipierte Beweiswürdigung;
vgl. dazu
BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d
,
136 I 229
E. 5.3;
Urteil des Bundesgerichts 8C_320/2014 vom 14. August 2014 E. 11
)
.
3.6
Die Beschwerdegegnerin stellte
zwar bezüglich des nach Art. 28
Abs.
1
lit
. b IVG zu erfüllenden
sogenannten
Wartejahres
auf die
Haushalts
abklärung
vom
10. Mai 2012 (
Urk.
9/114) respektive auf die (nach der gutachterlichen Ein
schätzung neu gewichteten) Stellungnahme vom 15. April 2013 (
Urk.
9/133/6-8) ab (
Urk.
2)
, obschon
der
Beginn des Rentenanspruches auch bei
nichter
werb
stätigen
Versicherten - analog zur Arbeitsunfähigkeit bei Er
werbstätigen – auf der Basis medizinisch
er Stellungnahmen zu beurteilen ist
(BGE 130 V 97 E. 3.3.3)
.
Im Ergebnis
sind
jedoch auch
gestüt
zt auf die Einschätzung von Dr.
A.___
gemäss seinem Gutachten vom 12. Februar 2013
bei einer 40%igen Arbeits
unfähigkeit ab Juni 2009 und von 20
%
ab Januar 2010
(Urk.
9/132/12)
die Voraussetzungen von
Art. 28
Abs.
1
lit
. b IVG respektive das Wartejahr nicht erfüllt, so dass selbst unter Be
rücksichtigung der
v
on Dr.
A.___
nachvollziehbar
aufgeführten
Einschränkungen
im Umfang und Profil
(übersichtliche Tätigkeit mit einfachen, überblickbaren und repetitiven Arbeiten)
kein Renten
anspruch resultiert.
Die strittige Statusfrage kann
somit
offen bleiben
.
4.
4.1
Eine weitere erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach der Begutachtung durch Dr.
A.___
vom 25. Januar 2013 (Urk.
9/132/1
)
bis zum Erlass der Verfügung vom 2
2.
Juli 2013 (Urk. 2), wie sie von der Beschwerde
führerin geltend gemacht wird
(Urk.
1 S. 8
)
, ist nicht ausgewiesen,
wobei
das Wartejahr
ohnehin
im
verbleibenden massgeblichen
Zeitraum
von
Ende Januar
bis Juli 2013
nicht erfüllt werden könnte.
Insbesondere nichts zu ihren Gunsten
ist
aus dem
Bericht
der
Ergotherapeutin
vom 17.
Juli 2013
abzuleiten, wonach
die Beschwerdeführerin
seit fünf Mona
ten stets müde sei, nicht richtig koche, den Haushalt vernachlässige, so dass eine Haus
haltshilfe für zwei Stunden pro Woche habe organisiert werden
müssen und sich dies auch in der Ergotherapie auswirke (Urk. 3/3). Die Angaben im Bericht der Ergo
therapeutin zeichnen
damit
kein neues
, schwerwiegenderes
Krankheits
bild im Vergleich zu jenem, wie es sich Dr.
A.___
aufgrund der Akten und der eigenen Untersuchung geboten hatte.
4.
2
4.2.1
Die von der Beschwerdeführerin im Laufe dieses Gerichtsverfahrens einge
reich
ten Berichte der Klinik
B.___
vom 20. Februar,
28. März und 3. Juni 2014 (
Urk.
12/1-3) sind
insoweit zu be
rücksichtigen, als daraus Rückschlüsse auf den Sachverhalt vor respektive zur Zeit der angefochtenen Verfügung vom
22. Juli 2013
(Urk. 2) zulässig er
scheinen, welche rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 132 V 220
Erw
. 3.1.1).
4.2.2
Gemäss dem Kurzaustrittsbericht der Klinik
B.___
vom 20. Februar 2014 wurde die Beschwerdeführerin vom 2
4.
Januar bis 2
0.
Februar 2014 stationär behandelt. Als Austrittdiagnosen wurden Angst und depressive Stö
rung, ge
mischt (ICD-10 F41.2), eine mittelgradige Intelligenzminderung: ohne An
gaben einer Verhaltensstörung (Erstdiagnose August 2012
G.___
; ICD-10 F71.9) und unbekannte sowie nicht näher bezeichnete Krankheitsursachen bei/mit arteriel
ler Hypertonie, Behandlung mit ACE-Hemmer und Betablocker seit Januar 2014 (ICD-10 R69) aufgeführt (Urk. 12/2).
Dieselben Austrittsdiagnosen wurden gemäss dem Bericht der Klink
B.___
vom 3. Juni 2014 nach der erneuten stationären Behandlung vom 21. bis 28. März 2014 gestellt. Die Beschwerdeführerin sei via Zuweisung ihrer
Haus
ärztin
Dr.
med.
J.___
,
praktische Ärztin, aufgrund anhaltender depres
si
ver Beschwerden, grossen allgemeinen Ängsten und sozialem Rückzug frei
willig in die stationäre Behandlung gekommen.
Gemäss dem Ehemann habe die Beschwerdeführerin etwa vor zwei Wochen Suizidgedankten geäussert, sich jedoch sogleich wieder davon distanziert. Bei Eintritt habe sie Suizidgedanken verneint. Zuhause betreue sie ihren asbestbedingt lungenkranken Ehemann. Die Statuserhebung sei mit dem anwesenden Ehemann als Dolmetscher erfolgt. Sie habe vor allem Angst. In der Grundstimmung sei sie deprimiert und weinerlich. Der Antrieb sei reduziert. Gemäss den Angaben des Ehemannes schlafe sie sehr viel, liege immer im Bett, habe sich zurückgezogen, wolle die Wohnung nicht mehr verlassen. Auch leide sie an Appetitlosigkeit. Die affektive
Schwingungs
fähigkeit
sei reduziert.
Bei Eintritt habe sich die Beschwerdeführerin in ähn
li
chem Zustand wie bei der letzten
Hospitalisation
(vom 2
4.
Januar bis 2
0.
Februar 2014)
mit mittelgradig depres
sivem Zustandsbild, diffusen Ängsten und Nervosität gezeigt. Sie wünsche einen baldigen Austritt, da sie nur auf
Drängen der Hausärztin in die Klinik eingetreten sei und keinen Grund für eine aktuelle
Hospitalisation
sehe. Gemäss den Angaben des ambulanten Netzwerkes sei die Beschwerdeführerin seit dem letzten Austritt am 2
0.
Februar 2014 nicht mehr zu ihren Terminen in der psych
iatrischen Praxis von
Dr.
C.___
erschie
nen. Zudem sei auch der Kon
takt zur psychiatrischen Spitex und dem
Freiwilli
gen
dienst
abgebrochen. Bei Austritt sei der Affekt im Vergleich zum Eintritt unverändert und Ängste noch vorhanden gewesen. Auch auf Serbisch würden die Antworten mit leichter Latenz erfolgen (Urk. 12/1).
4
.2.3
Daraus lässt sich für die massgebliche Zeit bis zum angefochtenen Ent
scheid
vom 22. Juli 2013 (
Urk.
2)
nichts zugunsten d
er Beschwerdeführerin ableiten, zumal die stationären Behandlungen mehr als ein halbes Jahr danach stattfan
den
und zumindest in psychi
scher Hinsicht wiederum die bekannten Diagnosen gestellt wurden
. Ob ab 2014 eine
andauernde und
invaliden
versicherungsrecht
lich
relevante
Ver
schlech
terung
des psychischen
und somatischen
Gesund
heits
zustandes
eingetreten sei, ist hier nicht zu beurteilen.
5.
Zusammenfassend lag im zu beurteilenden Zeitraum vom 29. Juni 2009 (Urk. 9/28) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 22. Juli 2013 (Urk. 2) keine Gesundheitsbeeinträchtigung vor, welche die Leistungs-, Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit der Be
schwerdeführerin im Haushalt und auf dem ausge
glichenen Ar
beitsmarkt während mehr als einem
Jahr (Art. 28 Abs. 1
lit
. b und
c IVG) un
überwindbar und massgeblich (Art. 28 Abs. 2 IVG) eingeschränkt hätte. Die Er
wägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
6
.
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Nach ständiger Recht
spre
chung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und un
abhängig vom Streitwert festzulegen,
ermessens
weise
auf Fr. 700.-- an
zusetzen und ent
spre
chend dem Ausgang des Verfahrens der Be
schwerde
führerin
aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird
abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten von F
r. 700.-- werden der Beschwerdeführer
in auferlegt. Rech
nung
und Ein
zahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann