# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0050d215-a57a-596f-aebc-ac6e5cba1788
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-26
**Language:** de
**Title:** Vergleichszeitpunkt, gemischte Methode, Statusfrage, Einkommensvergleich, keine Detailprüfung des Haushaltsberichts (BGE 8C_685/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00120
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00120.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00120
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
vom
26. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Claudia Schaumann
Zürcher Schaumann Casetti Salzer, Advocentral
Zähringerstrasse 51, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1969, war seit April 2001 bei der
Y.___
AG als Raumpflegerin tätig (Urk. 7/7/247 Ziff. 3)
und arbeitete zusätzlich seit März 2003 als Reinigungsangestellte in einem Privathaushalt (Urk. 7/17 Ziff. 20)
. Unter Hinweis auf am 3. August 2003 bei einem Autounfall erlit
tene multiple
Verletzungen, insbesondere einen Wirbelbruch sowie ein Schleudertrauma, mel
dete
sich die Versicherte am 2. Juli 2004 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2 Ziff.
7.2, vgl. auch
Urk. 7/11
/3
lit. A und D.3).
Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizini
sche
und erwerbliche Situation ab (Urk. 7/8, Urk. 7/10-12, Urk. 7/16-17), zog Akten des Unfallversicherers bei (Urk. 7/7)
und sprach der Versicherten mit Verfügung vom 24. September 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 79 % mit Wirkung ab 1. August 2004 eine ganze Rente zu (Urk. 7/27).
Er
gänzend dazu anerkannte der Unfallversicherer m
it Verfügung vom 18. Januar 2005 einen unfallbedingten Invaliditätsgrad von 100 % und sprach der Versi
cherten mit Wirkung ab 1. September 2004 eine Komplementärrente in der Höhe von
monatlich
Fr. 35.-- zu (Urk. 7/39).
1.2
Am 30. September 2004 beantragte die Versicherte die Zusprache einer Hilflo
sen
entschädigung (Urk. 7/30). Die IV-Stelle tätigte in der Folge weitere Abklä
rungen (Urk. 7/34-36
, Urk. 7/42
)
,
verneinte
jedoch
mit Verfügung vom 16. März 2005 einen Anspruch auf Hilflosenentschädigung unter Hinweis auf die Zustän
digkeit des Unfallversicherers (Urk. 7/43). Dieser lehnte
am 6. April 2005
einen Anspruch auf Hilflosenentschädigung ebenfalls ab (Urk. 7/49).
Im Rahmen des am
20. November 2007 eingeleiteten
amtlichen Rentenre
vi
sions
verfahrens (Urk. 7/53) teilte die IV-Stelle der Versicherten am 20. Februar 2008 mit, der Rentenanspruch sei unverändert (Urk. 7/57).
1.3
Nach Eingang
des
am 29. März 2011 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 7/61)
holte die IV-Stelle unter anderem bei
Dr.
med. und
Dr.
sc.
n
at. ETH
Z.___
, Innere Medizin
F
MH, speziell Rheumaerkrankungen,
sowie
PD
Dr.
med.
A.___
, Spezialarzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
Gut
ach
ten ein,
welche
am
2
7.
sowie
29. Dezember 2011 erstattet wurde
n
(Urk. 7/80
-81
)
.
Die bidisziplinäre Zusammenfassung verfassten die Gutachter am 30. Dezember 2011 (Urk. 7/82).
Nach Eingang des Haushaltsabklärungsbe
richts
vom
10. Juli 2012 (Urk. 7/85) sowie
n
ach
durchgeführtem Vorbescheid
verfahren
(
Urk.
7/88, Urk. 7/98
)
hob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete Rente
mit Verfügung vom 17. Dezember 2012
auf (Urk.
7/103
= Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 17. Dezember 2012 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 1. Februar 2013 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, diese sei aufzuheben und
es sei ihr weiterhin eine ganze
,
eventuell eine halbe
Rente zuzusprechen
. Even
tuell seien weitere Abkärungen zu tätigen oder Wiedereingliederungs
mass
nah
men
zuzusprechen
(S. 2). Mit Beschwerdeant
wort vom 8. März 2013
schloss
die IV-Stelle
auf
Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was der Versicherten am 11. April
2013 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleic
h
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts
9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkung
en
eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die
Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechts
kon
former Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung be
ruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundes
gerichts
9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkom
mens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E.
3 und 133
V 108 E.
5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine
Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Re
vision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde
(
Art.
74
ter
lit. f IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfü
gung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordent
lichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bun
desgerichts
9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010,
je E. 2.2, mit Hinweisen).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemes
sen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Un
terlagen angewiesen, die ärztliche und ge
ge
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfä
hig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
men
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob
die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Mit rechtskräftig gewordener Verfügung vom 24. September 2004
sprach die
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin
mit Wirkung ab 1. August 2004 bei
einem Invaliditätsgrad von 79 % eine ganze Rente zu (Urk. 7/27)
. Dabei qua
li
fizierte sie die Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätige und st
ützte sich
für die
Invaliditätsberechnung gemäss
Feststellungsblatt vom 10. August 2004
einer
seits
auf einen Bericht des Hausarztes
Dr.
med.
B.___
,
Allgemeine Medi
zin FMH
, vom 18. Juli 2004, wonach sämtliche bisherigen thera
peutischen Be
mühungen
zu keiner
Besserung der geklagten Symptomatik geführt hätten und die Be
schwer
deführerin seit dem Unfall am 3. August 2003
vollständig arbeits
unfähig sei.
Andererseits gehe der Unfallversicherer nach einer kreisärztlichen Unter
su
chung von einem Invaliditätsgrad von 100 % aus und anerkenne alle Be
schwer
den als Unfallfolgen (Urk. 7/20 S.
2).
Auch im Rahmen der Rentenrevision im Jahre 2008 stützte sich die Beschwer
de
gegnerin auf einen Bericht des Hausarztes Dr.
B.___
vom 23. Januar 2008, wonach sich der Gesundheitszustand nicht verändert und sich als Folge des Un
falles ein reaktiv-depressives Zustandsbild entwickelt habe (vgl. Feststel
lungs
blatt vom 8. Februar 2008, Urk. 7/56 S.
1).
In der angefochtenen Verfügung vom
17. Dezember 2012
qualifizierte
die Be
schwerdegegnerin die Beschwerdeführerin
als
im Gesundheitsfall
zu
80
%
er
werbstätig
und
legte dementsprechend den Anteil der Tätigkeit im Haushalt auf
20
%
fest
. Gemäss dem bidisziplinären Gutachten von Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
ging die Beschwerdegegnerin
sodann
von einer Restarbeitsfähigkeit von 60 % für angepasste Tätigkeiten aus. Insgesamt ergebe sich ein rentenaus
schliessender Invaliditätsgrad von
36.70
% (Urk. 2 S. 2).
In der Beschwerdeantwort vom 8. März 2013
führte die Beschwerdegegnerin er
gänzend aus, im Revisionsverfahren im Jahre 2007 sei auf eine gründliche medi
zinische materielle Prüfung verzichtet worden, weshalb zur Prüfung einer all
fälligen Verbesserung vom Zeitpunkt der Rentenzusprache im August 2004 aus
zugehen sei. Sowohl aus psychiatrischer als auch aus rheumatologischer Sicht sei eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten (Urk. 6 S. 2).
Eine Qualifikation als Vollerwerbstätige sei aufgrund der Akten
lage nicht nachvollziehbar. Die Beschwerdeführerin sei zu keinem Zeitpunkt ei
ner vollzeit
lichen Erwerbstätigkeit nachgegangen und es sei aufgrund der fami
liären Ver
hält
nisse nachvollziehbar, dass sie im Gesundheitsfall zu 80 % er
werbstätig wäre
(S. 3).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend,
gemäss den Ausführun
gen von Dr.
Z.___
und Dr.
A.___
habe sich der Gesundheitszustand seit der letzten materiellen Anspruchsprüfung nicht wesentlich verändert, weshalb kein Revisionsgrund vorliege (Urk. 1 S. 7 Ziff. 3.1.3-5). Auch eine zweifellose Un
richtigkeit der Verfügungen aus den Jahren 2004 sowie 2008 sei nicht gegeben (S. 8 Ziff. 3.1.7). Das Gutachten von Dr.
Z.___
sei zudem nicht verwertbar
,
i
nsbesondere habe sie sich trotz Dolmetscherin nicht gut verständigen können (S. 8 Ziff. 3.2.1)
und
das Gutachten sei
wenig sorgfältig abgeklärt (S. 9 Ziff. 3.2.2-3). Dr.
A.___
sodann habe die Beeinträchtigungen durch die soma
toforme Schmerzstörung trotz Vorliegen einer Komorbidität bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ausser Acht gelassen, was nicht angehe. Zudem habe er die aus der somatoformen Schmerzstörung zusätzlich resultierende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht abgeklärt (S. 10 f. Ziff. 3.2.4-5).
Bezüglich
der
Quali
fikation führte die Beschwerdeführerin aus, sie sei bereits zu 50 % erwerbstätig
gewesen, als ihre drei Kinder zwischen sieben und zwölf Jahre alt gewesen seien.
Heut
e sei
der jüngste Sohn über 16 Jahre alt,
so dass sie
bei guter Ge
sundheit aufgrund der sozialen und finanziellen Verhältnisse zu 100 % er
werbstätig
wäre
(S. 11 Ziff.
3.3.2).
2.3
Strittig und zu prüfen ist die Frage, ob
die Aufhebung der ganzen Inva
liden
rente
mit Verfügung vom
17. Dezember 2012 rechtens ist
.
Z
eitlicher Referenz
punkt für die Prüfung einer anspruchserheb
lichen Änderung bildet die ursprüngliche Ren
tenzusprache
vom 24. September 2004
.
3.
3.1
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (
Art.
17
Abs.
1 ATSG) stellt sich unter dem Ge
sichtspunkt des
Art.
28a
Abs.
3 IVG in Verbindung mit
Art.
16 und 7
Abs.
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode.
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Me
thode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, ge
mischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Üb
rigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchti
gung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der
versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in
wel
chem Pensum sie hypothetisch, das heisst ohne Gesundheitsschaden, aber bei
sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
IVV). Die ge
misch
te Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemes
sung des Invaliditätsgrades (BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme ei
ner im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im Sozialversi
cherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfor
derlich (
BGE 137 V 334
E.
3.2,
130 V 393
E.
3.3,
125 V 146
E.
2c, je mit Hin
weisen).
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl.
Art.
27 IVV) sind die
persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie all
fällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigun
gen und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil 9C_915/2012 des Bundesge
richts vom 1
5.
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.3).
Die ge
mischte Methode findet auch Anwendung, wenn der versicherten Person
ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit zumut
bar wäre, sie aber trotzdem eine solche nicht ausüben würde (vgl. BGE 133 V 504 E.
3.3 in fine).
Ist jedoch anzunehmen, die versicherte Person wäre ohne
ge
sund
heitliche Beeinträchtigung teilerwerbstätig, ohne daneben in einem andern
Auf
gabenbereich nach
Art.
5
Abs.
1 IVG
tätig zu sein, ist die Invalidität aus
schliesslich nach den Grundsätzen für Erwerbstätige, somit nach
Art.
16 ATSG
zu bemessen (
Art.
27
bis
Abs.
1 Satz 1 sowie
Abs.
1 Satz 2 und 3 e contrario IVV).
Die gemischte Methode gelangt hier ebenso wenig zur Anwendung wie bei ohne Gesundheitsschaden voll Erwerbstätigen (
Art.
27
bis
Abs.
2 IVV). Das Validenein
kommen ist nach Massgabe der ohne Gesundheitsschaden ausgeüb
ten Teiler
werbs
tätigkeit festzulegen. Entscheidend ist, was die versicherte Person als Ge
sunde tatsächlich an Einkommen erzielen würde, und nicht, was sie bes
tenfalls verdienen könnte. Wäre sie gesundheitlich in der Lage, voll erwerbstätig zu sein, reduziert sie aber das Arbeitspensum aus freien Stücken, insbesondere um mehr Freizeit zu haben, oder ist die Ausübung einer Ganztagestätigkeit aus Gründen des Arbeitsmarktes nicht möglich, hat dafür nicht die Invalidenversi
cherung einzustehen (
BGE 125 V 157
E. 5c/bb mit Hinweisen; ZAK 1992 S. 92 E. 4a). Das Invalideneinkommen bestimmt sich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben danach, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und
nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zu
mutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Dabei kann das - vom Arzt festzulegende - Arbeitspensum unter Umständen grösser sein als das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung geleistete (vgl. BGE 131 V 51
E. 5.1.2).
Bei der Bestimmung der im konkreten Fall anwendbaren Invalidi
tätsbe
mess
ungs
methode und damit der Beantwortung der entscheidenden Sta
tusfrage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothe
tische Willensent
scheidungen der versicherten Person berücksichtigen muss.
Dies gilt auch für die Frage,
in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Be
einträchtigung erwerbstätig wäre
.
Diese
inneren Tatsachen
sind indessen einer
direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus äusseren
Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothe
tischer Geschehensabläufe
ist eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch
Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Le
benserfahrung mitberücksichtigt
werden. Rechtsfragen sind hingegen Folgerun
gen, die ausschliesslich - losgelöst vom konkreten Sachverhalt - auf die allge
meine Lebenserfahrung gestützt wer
den oder die Frage, ob aus festgestellten In
dizien mit Recht auf bestimmte Rechts
folgen geschlossen worden ist (vgl.
Ur
teile des Bundesgerichts 9C_287/201
3 vom
8.
November 2013
E.
3.5
und
8C_511/2013 vom 3
0.
Dezem
ber 2013
,
je
mit Hinweisen).
3.2
Die Beschwerdegeg
nerin stufte die Beschwerdeführerin als im Gesundheitsfall zu 80 % erwerbstätig ein (Urk. 2 S. 2 f.). Diese sei zu keinem Zeitpunkt einer voll
zeitlichen Erwerbstätigkeit nachgegangen. Die älteste Tochter habe ihre Lehre bereits abgeschlossen und sei finanziell eigenständig. Der zweite Sohn be
suche eine Schule, welche Fr. 2‘000.-- monatlich koste. Allerdings werde diese von ei
ner externen Firma gesponsert und es könne nicht mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass die Eltern bei höherem Ver
dienst bereit gewesen wären, eine derart kostspielige Ausbildung ohne wei
te
res selbst zu finanzieren. Der jüngste Sohn sodann sei in psychiatrischer Be
hand
lung, weshalb davon auszugehen sei, dass dieser auch im Alter von 16 Jahren
eine intensivere Betreuung benötige als üblich. Da somit die finanzielle Situa
tion durch den Wegfall der Kosten für die älteste Tochter grund
sätzlich ent
spannter, die Betreuung des jüngsten Sohnes jedoch weiterhin notwendig ge
wesen wäre, sei eine Teilzeiterwerbstätigkeit in der Höhe von 80 % nachvoll
ziehbar
(Urk. 6 S. 2 Ziff. 3).
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend,
sie sei bereits mit drei Kindern zwischen sieben und zwölf Jahren zu über 50 % erwerbstätig gewesen.
Dass sie heute bei Gesundheit zu 100 % erwerbstätig wäre, ergebe sich aus der allgemeinen Lebenserfahrung sowie ihrer sozialen und finanziellen Verhältnisse (Urk. 1 Ziff. 3.3.2). Sie sei damals beruflich integriert gewesen und hätte ohne den Unfall und die Invalidität ihre Arbeitstätigkeit mit zunehmendem Alter der Kinder so ausbauen können, dass sie spätestens ab dem 16. Altersjahr des jüngs
ten Kindes voll gearbeitet hätte (Urk. 1 Ziff. 3.3.4).
3.3
Vor der gesundheitsbedingten Aufgabe der Arbeitstätigkeit war die Beschwerde
führerin seit April 2001 in einem Pensum von 20 Stunden pro Woche bei der
Y.___
AG angestellt (Urk. 7/2 Ziff. 6.3.1) und arbeitete zusätzlich wäh
rend zirka vier Stunden wöchentlich als Putzfrau in einem Privathaushalt (Urk. 7/17 Ziff. 9). Aus den Akten ergeben sich keine Hinweise darauf und es wird von der Beschwerdeführerin auch nicht geltend gemacht, dass sie bis zum Unfall am 3. August 2003
- und damit auch vor der Geburt der Kinder -
jemals vollzeitlich erwerbstätig gewesen wäre. Die Kinder der Beschwerdeführerin wur
den in den Jahren 1991, 1993 und 1996 geboren (Urk. 7/2 Ziff.
3.1)
. Im Zeit
punkt
der Rentenaufhebung im Dezember 2012
waren die Kinder damit 21, 19 und 16 Jahre alt und mussten grundsätzlich nur noch in einem kleinen Umfang betreut werden. Zu beachten ist jedoch, dass der jüngste Sohn in psychiatrischer Be
handlung steht und auch in der Schule zurückgefallen ist (Urk. 7/85 Ziff. 6). Alle
drei Kinder wohnen zudem noch zu Hause bei den Eltern (Urk. 7/85 Ziff. 4.1). Aufgrund der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin bislang immer nur teiler
werbstätig gewesen ist,
und der gesundheitlich sowie schulisch schwierigen Situation des jüngsten Sohnes erscheint es
nicht als naheliegend
, dass sie im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig wäre. Insge
samt ist demnach mit dem im
Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lich
keit davon auszugehen, dass die Beschwerde
führerin im heutigen Zeitpunkt ohne Gesundheitsschaden in einem Pensum von 80 % erwerbstätig wäre.
4.
4.1
Am 21. Juni 2004 fand eine kreisärztliche Untersuchung durch
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Chirurgie, Kreisarzt des zuständigen Unfallversicherers, statt. Dabei stellte Dr.
C.___
ein massives thorakovertebrales sowie zervikover
tebrales und -zephales Syndrom mit praktischer Unbeweglichkeit im Verlauf der gesamten Wirbelsäule und vollständiger Belastungsintoleranz fest. Daneben be
stünden Sensibilitätsstörungen im Bereich der linken Körperseite, neurologisch schwierig verifizierbar, und Schmerzen bei Druck/Berührung praktisch in allen Körperregionen. Die desolate Schmerzentwicklung und Mobilisationseinschrän
kung könne weder mit dem Unfallereignis noch mit der nachfolgenden Be
hand
lung erklärt werden. Es handle sich um eine massivste Symptomauswei
tung,
auch unter anhaltender Therapie nicht beherrschbar und ohne Verminde
rung der
Beschwerden (Urk. 7/7/19).
Eine Arbeitsfähigkeit sei nie mehr erreicht worden,
was
aufgrund der Untersuchung
bezüglich der Wir
belsäule
gerechtfertigt
sei
. Aufgrund der rein somatischen Einschränkungen sei im Zumutbar
keitsprofil
mindestens eine leichte Tätigkeit möglich, eine nähere Beschreibung sei auf
grund
des komplexen Bildes nicht möglich (Urk. 7/7/20).
4.
2
Der Hausarzt Dr.
B.___
nannte in seinem Bericht vom 18. Juli 2004 (Urk. 7/11/3-4)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (lit. A):
-
Status nach instabiler BWK 12-Fraktur mit/bei:
-
Status nach dorsaler Spondylodese BWK 12/LWK 1
-
Status nach ventraler Spondylodese BWK 12/LWK 1
-
konsekutives, therapierefraktäres, generalisiertes Schmerzsyndrom
-
funktionelles sensibles Hemisyndrom links
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte Dr.
B.___
zudem ein reaktiv-depressives Zustandsbild in der Folge des Unfalles am 3. August 2003
(lit. A). Seither sei die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig (lit. B). Sämt
liche bisherigen therapeutischen Bemühungen hätten zu keinerlei Besse
rung der ge
klagten Symptomatik geführt. Die Beschwerdeführerin sei durch die Chroni
fizierung des Schmerzsyndroms völlig invalidisiert und könne auch ein
fachste Haushaltsarbeiten nicht selbst erledigen (lit. D.7).
4.
3
In seinem Bericht vom 19. Januar 2008 (Urk. 7/55/1-6) führte Dr.
B.___
bei un
veränderten Diagnosen (Ziff. 2.1-2) aus, eine Erwerbstätigkeit sei der Beschwer
deführerin nicht mehr zumutbar, im Haushalt erledige sie maximal noch 10 % der Aufgaben (Urk. 7/55/5 unten).
4.4
Am 14. April 2011 (Urk. 7/63) führte Dr.
B.___
die bekannten Diagnosen auf
(Ziff. 1.1) und hielt weiter fest, im angestammten Beruf als Reinigungsmitar
beiterin bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Auch eine leichte, zeitlich limitierte Tätigkeit sei nicht möglich. Im Haushalt könne die Beschwer
deführerin zirka 10 % der Arbeiten erledigen. Zusammenfassend seien seit dem 20. Februar 2008 keinerlei Fortschritte erzielt worden, dies trotz medizinischer Therapie und Langzeitphysiotherapie. Auch für eine angepasste Tätigkeit könne die Beschwerdeführerin nicht eingesetzt werden (S. 5).
4.
5
Am
19. Dezember 2011 wurde die Beschwerdeführerin im Auftrag der Be
schwerdegegnerin durch Dr.
Z.___
rheumatologisch sowie am 22. Dezember 2011 durch Dr.
A.___
psychiatrisch begutachtet (Urk. 7/80 S. 1, Urk. 7/81 S.
1). In ihrer bidisziplinären Zusammenfassung vom 30. Dezember 2011 nannten die beiden Gutachter folgende Diagnosen (Urk. 7/82 S. 1):
-
leichte bis mittelgradige depressive Episode
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung
-
Thorakolumbovertebralsyndrom bei
-
Status nach Autounfall am 3. August 2003 mit instabiler BWK12-Frak
tur mit
-
d
orsaler Spondylodese Th11-L1 am 6. August 2003 und
-
v
entraler Spondylodese Th11-L1 am 12. August 2003
-
m
it gutem Sitz des Osteosynthesematerials ohne Lockerungszei
chen mit normalem Alignement dorsal und ventral (CT 12/2011)
-
m
it Osteochondrosen Th9/Th10 und Th10/Th11 und Spondylar
throsen L4/L5 und L5/S1 und
-
Diskusprotrusion L4/L5 links ohne Tangierung neuraler Strukturen
-
m
it unauffälliger paravertebraler Muskulatur (CT 12/2011)
-
o
hne radikuläre Zeichen
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus, aus internistisch-rheu
matologischer Sicht benötige die Beschwerdeführerin eine Tätigkeit, die auf die
eingeschränkte Funktion der unteren B
rust
-
und der L
endenwirbelsäule
Rücksicht
nehme
(Urk. 7/82 S. 1). Im
internistisch-rheumatologischen Gutachten
führte
Dr.
Z.___
bezüglich der
Einschränkungen
ergänzend aus, die Beschwerde
füh
rerin könne Lasten bis zu 10 kg heben oder tragen, derartige Tätigkeiten wie leichte Reinigungsarbeiten seien ihr zu 100 % zumutbar (Urk. 7/80 S.
56 f. Ziff. 9.1)
.
Diese Arbeitsfähigkeit sei spätestens zwei Jahre nach dem Unfall
er
reicht gewesen (Urk. 7/80 S. 57 Ziff. 9.2).
Dr.
A.___
sodann hielt fest, a
us psy
chiatrischer Sicht bestehe eine qualitative Funktionseinbusse in der Höhe von
40 % in der angestammten Tätigkeit wie auch in einer Verweistätigkeit
(Urk. 7/81
S.
12 Ziff. 6-7)
.
Nichtadaptierte Tätigkeiten könne die Beschwerde
führerin seit dem 3. August 2003 nicht mehr ausüben.
Aus bidisziplinärer Sicht sei
ihr je
doch eine adaptierte Tätigkeit mit Sicherheit seit der letzten psychiat
rischen Untersuchung am 22. Dezember 2011 zu 60 % zumutbar. Eine verlässli
che Beurteilung der psychischen Verfassung in den letzten Jahren sei retro
spektiv nicht möglich
(
Urk. 7/82
S. 2).
5.
5.1
Gegen das
bidiszplinäre Gutachten von
Dr.
Z.___
und
Dr.
D.___
wandte die Beschwerdeführerin zunächst ein,
sie habe die Dolmetscherin schlecht verstan
den (Urk. 1 S. 8 Ziff. 3.2.1)
.
Dabei
ist
jedoch
darauf hinzuweisen, dass Dr.
A.___
entsprechen
d
den Angaben des Ehemannes der Beschwerdeführerin eine
E.___-
sprachige Dolmetscherin aufbot und ausdrücklich festhielt, dass sich wäh
rend der gesamten Unt
ersuchung keinerlei sprachliche
Probleme ergeben hät
ten
(Urk. 7/81 S. 6).
Die bei der rheumatologischen Begutachtung anwesende Dol
metscherin hielt sodann fest, dass sie sich mit der Beschwerdeführerin prob
lem
los habe verständigen können (vgl. Urk. 7/80 S. 2 oben).
Bei Verständigungs
prob
lemen wäre die
Beschwerdeführerin
verpflichtet gewesen, bereits während der Untersuchung darauf hinzuweisen.
Ebenfalls ins Leere stösst sodann die Argumentation der Beschwerdeführerin, die behauptete unregelmässige Medikamenteneinnahme sei ungenügend belegt (Urk. 1 S. 9 Ziff. 3.2.2). Das Gutachten von Dr.
Z.___
enthält genaue Anga
ben darüber, auf welche Medikamente die Beschwerdeführerin geprüft wurde (Urk. 7/80 S. 54), welche Medikamente die Beschwerdeführerin gemäss ihren ei
ge
nen Angaben am Vortag eingenommen hatte (S. 45-46) und welche Medika
mente im Blut bzw. im Urin
nachweisbar waren (vgl. Laborbericht, S. 52 und S. 54-55). Sodann wurden im Gutachten
auch
die Eliminationshalbwertszeiten angegeben (S. 55 unten). Welche weiteren Angaben für eine genaue Abklärung nötig gewesen wären, ist nicht ersichtlich.
Ebenso unzutreffend ist zudem, dass die
durch
die
anhaltende somatoforme Schmerzstörung
bedingten Beeinträchtigungen
ausser Acht gelassen
worden seien. Dr.
A.___
hielt
ausdrücklich fest, dass entsprechend der Empfehlungen in der Fachliteratur die Funktionseinbussen
aufgrund der anhaltenden somatofor
men Schmerzstörung
in denjenigen
Einschränkungen mit
enthalten
seien
,
wel
che
sich aus der depressiven Störung ergeben
hätten
, und nahm eine Gesamtbe
urteilung der Restarbeitsfähigkeit vor
(Urk. 7/81 S. 12 Mitte)
.
5.2
Dr.
Z.___
und Dr.
A.___
erstatteten ihre Gutachten unter Berücksichtigung der Akten, Erhebung der Anamnese und der Befunde und nach Durchführung eigener Untersuchungen. Dr.
Z.___
nahm zu den wirbelsäulenbedingten Einschränkungen Stellung und beschrieb ein zumutbares Belastungsprofil. Sie erachtete die Beschwerdeführerin als in der angestammten Tätigkeit nicht mehr,
jedoch in angepasster Tätigkeit voll arbeitsfähig. Dies wurde nachvollziehbar be
gründet und vermag insbesondere deshalb zu überzeugen, als Dr.
Z.___
Diskrepanzen feststellte, die Rückschlüsse auf doch substantielle Restarbeits
fähig
keit der Beschwerdeführerin erlauben (vgl. Urk. 7/80 S. 54 f.). Auch Dr.
A.___
begründete seine Beurteilung ausführlich und differenziert (Urk. 7/80 S.
7
f.), weshalb seine Einschätzung einer 60%igen Restarbeitsfähigkeit grund
sätzlich zu überzeugen vermag. Im Übrigen ist aufgrund der veränderten Diag
nosen ersichtlich, dass es sich bei der Beurteilung durch Dr.
Z.___
und Dr.
A.___
nicht um eine lediglich andere Beurteilung des gleichen Sach
ver
haltes (vgl. vorstehend E.
1.2) handelt.
Zusammenfassend erweist sich das Gutachten von
Dr.
Z.___
und Dr.
A.___
als nachvollziehbar sowie überzeugend begründet und erfüllt die praxisgemäs
sen
Kriterien (vgl. vorstehend E.
1.3) sodass
grundsätzlich
darauf
abgestellt werden
kann
.
Nachdem eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (E. 4.4) diagnostiziert
wurde, ist
jedoch
unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zu prüfen, ob die
festgestellte somatoforme Problematik einen invalidisierenden Gesund
heits
scha
den darstellt, oder ob der Beschwerdeführerin die Willensanstrengung zur Über
win
dung der Schmerzen zumutbar ist.
5.3
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerz
störung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität
und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankun
gen;
ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder pro
gredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krank
heitsgewinn;
„
Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes Behandlungser
gebnis
trotz kon
se
quent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Be
handlung (auch
mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und geschei
terte Rehabili
ta
tions
massnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenan
strengung (kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Krite
rien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind
–
aus
nahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
BGE 139 V 547 E. 3 ff.
).
In BGE 139 V 547 hat das Bundesgericht an dieser Rechtsprechung unter Ausei
nandersetzung mit der daran geübten Kritik festgehalten und auf die besondere Bedeutung einer fachgerechten Abklärung hingewiesen
(E. 9.1.3, E. 9.2.1). Ins
besondere erkannte das Bundesgericht,
dass sich die unklaren Beschwerden hin
sichtlich ihrer invalidisierenden Folgen von anderen (psychischen) Leiden durch die mangelnde Objektivierbarkeit unterscheiden. Dabei hand
elt
es sich um ein
sach
liches Kriterium, das überprüft werden kann. Die hinreichende Objekti
vier
barkeit der gesundheitlichen Beeinträchtigung
wird
für Ansprüche auf Sozi
al
versicherungsleistungen seit jeher vorausgesetzt und ha
t
im Rahmen der 5.
IV-
Re
vision auch Eingang in die Gesetzgebung gefunden (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Von
einer unbegründeten Schlechterstellung
beziehungsweise
einer Dis
kriminierung
der betroffenen Versicherten in verfassungsmässigem Sinne bezie
hungsweise nach
Massgabe der EMRK k
a
nn daher nicht gesprochen werden (Urteil des Bun
desgerichts
8C_142/2013 vom 20.
November 2013 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 547 E. 5.6 in fine und
E.
5.7).
5.4
Zum zentralen Kriterium der psychischen Komorbidität ist zunächst festzuhal
ten, dass der Hausarzt Dr.
B.___
bereits im Jahre 2004 ein reaktiv-depressives Zustandsbild in der Folge des Unfalles diagnostiziert hatte (E.
4.2). Dass es sich
bei den depressiven Verstimmungen um reaktive Begleiterscheinungen der
später
festgestellten
so
matoformen Problematik handelt, kann somit ausgeschlossen
wer
den. Fraglich erscheinen jedoch die Schwere und Ausprägung der psychi
schen
Störung
, nachdem die Beschwerdeführerin mit Ausnahme einiger Gespräche im
F.___
im Herbst 2004 nie in psychiatrischer Behandlung stand
.
Diesbezüglich ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Behandelbarkeit einer psy
chischen Störung als solche nichts über deren invalidisierenden Cha
rakter aus
sagt. Ebenso wenig kann aus dem Fehlen einer psychiatrischen oder psycho
the
ra
peutischen Behandlung ohne weiteres auf das Fehlen eines psychi
schen Gesund
heitsschadens geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_254/2013
vom 30. Oktober 2013 E. 3.2 mit Hinweisen).
Dr.
A.___
hielt denn auch fest, dass der Nutzen einer Psychotherapie angesichts des hoch chronifizierten Zustandes
frag
lich sei (vgl. Urk. 7/81 S. 13). Eine relevante psychische Komorbidität in Form
einer mittelgradigen depressiven Episode ist aber gestützt auf die Angaben von
Dr.
A.___
, wonach die mittelgradigen Anteile wie erhöhte Ermüdbarkeit, An
triebs
mangel und generell reduzierte Belastbarkeit überwiegen würden, zu be
jah
en (Urk. 7/81 S. 11).
5.5
Zu prüfen
sind sodann
Intensität und Konstanz der alternativ zum Zuge kommenden weiteren Kriterien.
Die Beschwerdeführerin leidet seit dem Unfall im August 2003 an einem Tho
rakolumbovertebralsyndrom nach instabiler BWK12-Fraktur, sodass das Krite
rium der körperlichen Begleiterkrankungen als erfüllt betrachtet werden kann.
Gemäss ihren Angaben hat sich die Beschwerdeführerin im Vergleich zu früher deutlich zurückgezogen, eine
E.___
Kollegin geht täglich bei ihr vorbei,
ansonsten erträgt sie die Anwesenheit anderer Menschen nicht gut, oftmals nicht
einmal
die ihrer eigenen Kinder (Urk. 7/81 S. 4-5).
Ein gewisser sozialer Rück
zug lässt sich somit bejahen.
Die Beschwerdeführerin steht lediglich in hausärztlicher Behandlung
. D
ass sie also mittels verschiedener, auch alternativer Therapieansätze versucht hätte, die Beschwerden zu überwinden, ergibt sich nicht aus den Akten und wird auch nicht geltend gemacht. Es kann somit nicht davon ausgegangen werden, dass der Krankheitsverlauf therapeutisch nicht mehr beeinflussbar ist und unter
schied
liche Behandlungen gescheitert sind.
Die Gesamtwürdigung der
zu prüfenden
Kriterien führt zum Schluss, dass
meh
rere Kriterien erfüllt sind und damit die willentliche Schmerzüberwindung aus
nahmsweise unzumutbar ist
.
Der medizinische Sachverhalt ist demnach als da
hin
gehend erstellt zu betrachten, dass der Beschwerdeführerin aus rheumatolo
gischer Sicht körperlich leichte Tätigkeiten mit Heben oder Tragen von Lasten bis 10 kg zu 100 % zumutbar sind, jedoch seit dem 22. Dezember 2011 aus psy
chiatrischer Sicht eine qualitative Funktionseinbusse in der Höhe von 40 %
so
wohl für die bisherige Tätigkeit als Reinigungsangestellte als auch für jede an
dere Verweistätigkeit
besteht.
5.6
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass gestützt auf das Gutachten von Dr.
Z.___
und Dr.
A.___
im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 17. Dezember 2012 von einer Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 60 % in der angestammten wie auch einer behinderungsangepassten Tätig
keit auszugehen ist. Damit ist eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit einge
treten, deren Auswirkungen zu berücksichtigen sind.
6.
6.1
Im Folgenden ist zunächst aufgrund eines Einkommensvergleiches der Invalidi
tätsgrad der Beschwerdeführerin im Erwerbsbereich zu ermitteln.
Bei
der Ermittlung des Invaliditätsgrades
gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a Abs. 1 IVG
ist dieser
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu be
stim
men. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung
und all
fälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in
Be
zieh
ung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht
invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensver
gleich hat
in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbs
ein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt
werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestim
men lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E.
3.4.2
mit Hinweisen).
6.2
F
ür
die Ermittlung des ohne invalidisierenden Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person auf
grund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände mit über
wie
gender Wahrscheinlichkeit ohne den Gesundheitsschaden, aber sonst bei un
veränderten Verhältnissen verdienen würde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 E. 3b mit Hinweis), wobei für die Vornahme des Einkommensvergleiches grundsätzlich
auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt der
Rentenüberprüfung
, mithin auf das Jahr
2012, abzustellen ist (BGE 128 V 174, BGE 129 V 222).
Vor dem Unfall im August 2003 war die Beschwerdeführerin als Raumpflegerin b
ei der
Y.___
AG angestellt und arbeitete zusätzlich als Reinigungsan
ge
stellte in einem Privathaushalt (vgl. Urk. 7/7/247 Ziff. 3, Urk. 7/17). Aufgrund des
unregelmässigen und geringen Einkommens stützte sich die Beschwerde
geg
ne
rin für die Berechnung des Valideneinkommens auf
die Tabellenlöhnen ge
mäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohn
struk
tur
erheb
ungen (LSE)
(vgl. Urk. 7/86, Urk. 7/101), was nicht zu beanstanden ist.
Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Brutto
löhne
(Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hin
weis), wobei je
weils
vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwen
dung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, wes
halb der massgeb
liche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wo
chenarbeitszeit auf
zurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/bb, 124 V 321 E. 3b/aa;
AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Gemäss der Tabelle TA1 der LSE 2010 belief sich der mittlere Lohn
für Frauen, die Hilfsarbeiten ausführen,
i
m Jahre 201
0
auf monatlich
Fr. 4‘225.-- (LSE 2010, Bundesamt für Statistik, Neuenburg 2012, TA1, Total, Niveau 4), mithin Fr. 50‘700.-- im Jahr (Fr. 4‘225.-- x 12). Unter Berücksichtigung der Nominal
lohnerhöhung (Schweizerischer Lohnindex insgesamt [1939 = 100], Frauen, Stand
2010:
2579
, Stand 2012:
2630
; Arbeit und Erwerb, Löhne/Erwerbs
ein
kom
men, detaillierte Daten, Lohnentwicklung) sowie einer wöchentlichen Ar
beits
zeit von
41.7 Stunden (Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsab
tei
lungen, Total; Arbeit und Erwerb, Erwerbs
tätigkeit und Arbeitszeit, detaillierte
Daten) ergibt dies ein Jahreseinkommen von Fr. 53‘899.95 (Fr. 50‘700.-- : 2579 x
2630 : 40 x 41.7).
Nachdem davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheits
fall
in einem Pensum von 80 % arbeitstätig wäre, resultiert damit ein Validen
ein
kommen in der Höhe von Fr. 43‘119.95 (Fr. 53‘899.95 x 0.8).
6.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruf
lich-er
werb
lichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person kon
kret steht
.
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil
die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jeden
falls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebun
gen (LSE) heran
ge
zogen werden (BGE 126 V 75 f. E.
3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 472 E.
4.2.1).
Seit dem Unfall im August 2003 geht die Beschwerdeführerin keiner Erwerbs
tätigkeit mehr nach, sodass auch für die Ermittlung des Invalideneinkommens auf den mittleren Lohn für Frauen, die Hilfsarbeiten ausführen, in der Höhe von monatlich Fr. 4‘225.-- (LSE 2010, Bundesamt für Statistik, Neuenburg 2012, TA1, Total, Niveau 4) auszugehen ist, unter Berücksichtigung der Nominallohn
erhöhung sowie einer wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden mithin Fr. 53‘899.95 im Jahr (vgl. vorstehend E. 6.2).
Aufgrund ihres Gesundheitszustandes ist der Beschwerdeführerin eine Arbeitstä
tigkeit in einem Pensum von lediglich noch 60 % zumutbar. Das Invalidenein
kommen beträgt demnach insgesamt Fr. 32‘339.95 (Fr. 53‘899.95 x 0.6).
6.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und be
rufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wir
kungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht
automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte da
fü
r bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merk
male ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen
Ar
beitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallen
den Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Ein
zelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellen
lohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichsein
kommen mitver
antwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidens
abzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, ha
t die Beschwerdeinstanz
den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (
vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E
.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
Die Beschwerdegegnerin nahm aufgrund der Leistungseinschränkungen der Be
schwerdeführerin einen Leidensabzug von 10 % vor (Urk. 7/101). Demgegen
über
beantragte die Beschwerdeführerin einen solchen von 20 % und begrün
dete dies mit den Auswirkungen der somatoformen Schmerzstörung, ihrer kon
kreten Situ
ation sowie dem chronifizierten Krankheitsmuster (Urk. 1 S. 13 Ziff. 3.3.5). Mit der Beschwerdegegnerin ist jedoch davon auszugehen, dass ein Abzug von 10 % den gesundheitsbedingten Einschränkungen angemessen Rechnung trägt und die übrigen Faktoren keinen weiteren Abzug rechtfertigen.
6.5
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 43‘119.95 (vgl. vorstehend E. 6.2) sowie einem Invalideneinkommen in der Höhe von Fr. 32‘339.95 (vgl. vorstehend E. 6.3) ergibt sich somit eine Einkommenseinbusse von Fr. 10‘780.--, was einem Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich von 25 % entspricht. Bei einem Anteil des erwerblichen Bereichs von 80 % ergibt dies anteilig einen Invaliditätsgrad von
20 %
(25 % x 0.8)
.
7.
7.1
Es ist im Weiteren der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin im Haushaltsbe
reich zu ermitteln.
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind - analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von
Arztberichten (BGE 125 V 351 E.
3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu be
rücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen so
wie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht auf
zu
zeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be
gründet und an
ge
messen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Über
einstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S.
218 E.
2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I
733/03 vom
6.
April 2004 E.
5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E.
6.2 und 128 V 93
f
. E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege
und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Ab
klärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil ei
nes Abklärungs
be
richts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tä
tigkeit von teiler
werbs
tätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2).
7.2
Zur Beurteilung der Beeinträchtigungen im Haushaltsbereich wurde die Be
schwerdeführerin am 5. Juni 2012 zu Hause besucht. Der Haushaltsabklärungs
bericht vom 10. Juli 2012 (Urk. 7/85) enthält eine eingehende Abklärung der Wohnverhältnisse sowie der im Haushalt der Beschwerdeführerin anfallenden Tätigkeiten. In Übereinstimmung mit der Verwaltungspraxis (Kreisschreiben für
Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, Rz 3095) wur
den
darin die Haushaltstätigkeiten in sieben Aufgaben eingeteilt und an
schliessend nach deren prozentualen Gewichtung im Vergleich zu sämtlichen anfallenden Tätigkeiten bewertet. In der Folge machte sich die Abklärungsper
son ein Bild über die örtlichen und räumlichen Wohnverhältnisse der Be
schwerdeführerin und klärte für jeden der sieben Tätigkeitsbereiche die konkrete Behinderung ab. Die Berichtstexte sind nachvollziehbar begründet sowie ange
messen detailliert und die Aussagen der Beschwerdeführerin wurden dabei er
wähnt und berück
sich
tigt. Der Abklärungsbericht erfüllt demnach die genann
ten Kriterien voll
umfänglich, so dass darauf abgestellt werden kann. Zu Recht hat die Beschwer
deführerin denn auch nichts gegen den Bericht vorgebracht (vgl. Urk. 1).
7.3
Gemäss dem Abklärungsbericht vom 10. Juli 2012 kann die Beschwerdeführerin
bei der Erledigung der Haushaltsarbeiten auf die Hilfe des Ehemannes sowie der drei
(fast) erwachsenen Kinder, welche im gleichen Haushalt leben, zurückgrei
fen
(Urk. 7/85 Ziff. 6.9), so dass sich im Haushaltsbereich insgesamt ein Invali
di
täts
grad von 53.5 % ergibt (Urk. 7/85 Ziff. 6.8). Bei einem Anteil des Haus
halts
bereiches von 20 % entspricht dies einem gewichteten Teilinvaliditätsgrad von 10.7 % (53.5 % x 0.2).
8.
8.1
Der Gesamtinvaliditätsgrad berechnet sich mittels Addition der Teilinvaliditäts
grade. Demnach resultiert bei einem Teilinvaliditätsgrad im Erwerbsbereich von
20 % (vgl. vorstehend E. 6.5) und einem solchen von 10.7 % im Haushaltsbe
reic
h (vgl. vorstehend E. 7.3) ein Gesamtinvaliditätsgrad von 30.7 %, was kei
nen An
spruch auf eine Invalidenrente mehr begründet und die Aufhebung der bis
he
ri
gen
Rente zur Folge hat. Die angefochtene Verfügung vom 17. Dezember 2012 er
weist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
8.2
Soweit die Beschwerdeführerin subsubeventualiter die Zusprache von Wieder
eingliederungsmassnahmen gemäss Art. 8a IVG beantragt und geltend macht, während der Dauer dieser Massnahmen bestehe für längstens zwei Jahre ein Ren
tenanspruch (Urk.
1 S.
2 und S.
14 Ziff. 3.3.7), ist festzuhalten, dass gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung vom Regelfall auszugehen ist, wonach
eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum IVG,
2.
Auflage, Zürich 2010, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus ei
ner medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann.
In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach lang
jährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungs
fähig
keit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von me
dizi
nisch-
rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das the
ore
tische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall
Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhande
nen
Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leistungsentfaltung entge
gen
stehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähi
gender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 1
0.
September 2010, E. 4.2.2).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder wiedererwä
gungs
weise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Per
so
nen, die das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Beschwerdegegnerin zuvor Einglie
de
rungsmassnahmen durchgeführt hat (E.
3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung
getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortge
schrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden lang
jährigen Arbeitsab
sti
nenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wieder einzugliedern. Dies führt zwar für die Be
troffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach geleisteter Ein
gliederungshilfe eingestellt werden darf (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 vom
2
6.
April 2011, E. 3.5).
Die Beschwerdeführerin war im Zeitpunkt der Rentenaufhebung im Dezember 2012
43 Jahre alt und bezog seit
1.
August 2004 eine ganze Invalidenrente, mit
hin seit gut acht Jahren. Die Rentenaufhebung ohne vorgängige Durchfüh
rung von Eingliederungsmassnahmen
war demnach ohne weiteres zulässig.
Es ist
der Beschwerdeführerin jedoch
unbenommen, sich bei der Beschwerde
geg
ne
rin zur Durchführung von beruflichen Massnah
men
zu melden.
9.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
9
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang
des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
9
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Claudia Schaumann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig