# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0004cc77-12c4-5cbf-9e73-90b700e0bd30
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-12-16
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 16.12.2021 6B 1410/2021 (6B_1410/2021)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_006_6B-1410-2021_2021-12-16.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  6B_1410/2021
  
 

 

 

    
  Urteil vom 16. Dezember 2021
  
 

 

    
  Strafrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin, 

Gerichtsschreiberin Lustenberger. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Spisergasse 15, 9001 St. Gallen, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Einsprache gegen Strafbefehl; Nichteintreten. 

 

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 3. November 2021 (AK.2021.416-AK). 

 

 

    
  Die Präsidentin zieht in Erwägung:
  
 

 

    
  1. 
 

Das Untersuchungsamt Uznach verurteilte A._________ (Beschwerdeführer) mit Strafbefehl vom 8. April 2020 zu einer unbedingt zu vollziehenden Freiheitsstrafe von 180 Tagen. Der Beschwerdeführer reichte gegen den Strafbefehl fristgerecht Einsprache ein. Zur anschliessend vom Untersuchungsamt angesetzten Einvernahme erschien er nicht. Das Untersuchungsamt schrieb das Einspracheverfahren mit Verfügung vom 24. September 2020 als erledigt ab und erklärte den Strafbefehl für rechtskräftig. Am 14. Juli 2021 wandte sich der Beschwerdeführer erneut mit einer Einsprache gegen den Strafbefehl an das Untersuchungsamt. Dieses nahm das Schreiben als Wiederherstellungsgesuch entgegen und wies das Gesuch mit Verfügung vom 12. August 2021 ab. 

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 19. August 2021 Beschwerde, welche die Anklagekammer des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 3. November 2021 abwies. 

 

    
  2. 
 

Der Beschwerdeführer wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht und beantragt eine Reduktion der im Strafbefehl vom 8. April 2020 angeordneten Freiheitsstrafe von 180 Tagen. 

 

    
  3. 
 

Anfechtungsobjekt im Verfahren vor Bundesgericht ist allein der Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 3. November 2021 (Art. 80 Abs. 1 BGG). Gegenstand des Verfahrens vor Bundesgericht kann demnach grundsätzlich nur sein, was bereits Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war (vgl. BGE 142 I 155 E. 4.4.2 mit Hinweisen). 

Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt. 

 

    
  4. 
 

Die Vorinstanz setzt sich im angefochtenen Entscheid einzig mit der Frage auseinander, ob das Untersuchungsamt das sinngemässe Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der Frist zur Erhebung einer Einsprache gegen den Strafbefehl vom 8. April 2020 zu Recht abgewiesen hat. Nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids ist die im besagten Strafbefehl vorgenommene Strafzumessung. Mit seinem Vorbringen, die im Strafbefehl ausgesprochene Freiheitsstrafe sei zu reduzieren, ist der Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht zu hören. Mit den Überlegungen der Vorinstanz betreffend Wiederherstellung der Frist befasst er sich vor Bundesgericht dagegen nicht im Ansatz. Damit kommt er den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht nach. 

 

    
  5. 
 

Auf die Beschwerde wird im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht eingetreten. Auf eine Kostenauflage an den Beschwerdeführer wird ausnahmsweise verzichtet (Art. 66 Abs. 1 BGG). Damit wird das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos. 

 

 

    
  Demnach erkennt die Präsidentin:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 16. Dezember 2021 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin:    Jacquemoud-Rossari 

 

Die Gerichtsschreiberin:    Lustenberger