# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 650b1194-fb84-5852-be67-48c0c7aa8684
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.08.2008 C-3159/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3159-2006_2008-08-18.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3159/2006/mas
{T 0/2}

Urteil vom 18. August 2008

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richter Michael Peterli, 
Richterin Elena Avenati-Carpani, 
Gerichtsschreiberin Susanne Marbet Coullery.

X._______, 
vertreten durch Frau Rosemarie Jung, Lugar O Busto s/n, 
Santa Sabina, ES-15840 Santa Comba,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenversicherung (Ablehnung des Gesuchs 
um Ausrichtung einer IV-Rente; Verfügung vom 
10. November 2006).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3159/2006

Sachverhalt:

A.
Am 9. August 2004 wies die Schweizerische Invalidenversicherung, IV-
Stelle  für  Versicherte  im Ausland (im Folgenden: IV-Stelle),  das Ge-
such  vom  22.  August  2003  der  in  Spanien  wohnhaften,  1957 
geborenen  spanischen  Staatsangehörigen  X.______  (im  Folgenden: 
Beschwerdeführerin)  um Bezug von Leistungen der  schweizerischen 
Invalidenversicherung  (IV)  ab  (act.  15).  Diese  Verfügung  ist  in 
Rechtskraft erwachsen.

B.
Ein erneutes Leistungsgesuch der  Beschwerdeführerin vom 26. Okto-
ber 2004 (Eingang bei der IV-Stelle am 28. Februar 2005) wies die IV-
Stelle mit Verfügung vom 10. November 2006 wiederum ab (act. 61). 
Zur Begründung führte sie aus, trotz des Gesundheitsschadens sei der 
Beschwerdeführerin  eine  dem  Gesundheitszustand  angepasste  ge-
winnbringende Tätigkeit  noch in  rentenausschliessender  Weise mög-
lich  und  zuzumuten.  Der  Invaliditätsgrad,  der  angesichts  der  Teil-
erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im Haushalt nach der sogenannten 
gemischten Methode zu berechnen sei, liege unter 40%.

C.
Gegen  diese  Verfügung  erhob die  Beschwerdeführerin  am  24.  No-
vember 2006 Beschwerde bei der Eidgenössischen Rekurskommission 
der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für die im Aus-
land wohnenden Personen (im Folgenden: REKO AHV/IV). Sie bean-
tragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie 
eine erneute Überprüfung ihres Falles.

D.
Am 1. Januar 2007 wurde das Beschwerdeverfahren vom Bundesver-
waltungsgericht übernommen und anschliessend weitergeführt.

E.
In ihrer Vernehmlassung vom 22. Januar 2007 beantragte die IV-Stelle 
die  Abweisung  der  Beschwerde  und  die  Bestätigung  der  Verfügung 
vom 10. November 2006. Zur Begründung führte sie aus, nach der Be-
urteilung ihres ärztlichen Dienstes sei die Versicherte in der sitzenden 
Tätigkeit  als  Kassierin  zu  20% arbeitsunfähig,  im Haushalt  zu  40%. 

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Gemäss der vorliegend anwendbaren gemischten Methode resultiere 
ein globaler Invaliditätsgrad von 25%, der keinen Anspruch auf eine IV-
Rente einräume. Daran vermöge auch das am 28. Dezember 2006 von 
der Versicherten nachgereichte ärztliche Attest von Dr. A._______ vom 
13. Dezember 2006 nichts zu ändern, welches sich darin erschöpfe, 
die bekannten Diagnosen aufzuzählen.

F.
In ihrer Replik vom 8. März 2007 teilte die Beschwerdeführerin sinnge-
mäss mit, dass sie an ihrer Beschwerde festhalte, und reichte weitere 
Arztberichte ein. Zudem machte sie geltend, sie sei nicht in der Lage, 
den  einverlangten  Verfahrenskostenvorschuss  von  Fr.  400.– zu  be-
zahlen. 

Mit  Eingabe  vom  13.  April  2007  machte  die  Beschwerdeführerin 
zudem geltend,  sie  sei  in  der  Schweiz nie teilerwerbstätig  gewesen, 
was  vorliegend  zu  berücksichtigen  sei.  Im  Weiteren  müsse  sie  auf-
grund ihrer gesundheitlichen Probleme ständig Hilfe in Anspruch neh-
men, selbst beim Anziehen oder beim Spazierengehen. Sie sei auch 
bereit, sich in der Schweiz oder in Spanien begutachten zu lassen.

G.
Am 21. Mai 2007 reichte die IV-Stelle ihre Duplik ein, in welcher sie die 
ursprünglichen Anträge bestätigte. Zu den replizierenden Ausführun-
gen der Beschwerdeführerin sowie zu den nachgereichten ärztlichen 
Berichten  hielt  sie  fest,  die  neuen  Unterlagen  belegten  keine  Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes, die Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit  der  Beschwerdeführerin  habe,  weshalb ihr  ärztlicher  Dienst 
an seiner ursprünglichen Einschätzung festhalte. Im Weiteren beziehe 
sich die Feststellung einer Teilerwerbstätigkeit auf die zuletzt in Spa-
nien ausgeübte Erwerbstätigkeit,  und nicht auf frühere Tätigkeiten in 
der Schweiz, die für die Bestimmung der Bemessungsmethode nicht 
mehr  ausschlaggebend seien. Somit  resultiere  nach  der  gemischten 
Methode der Invaliditätsbemessung ein Invaliditätsgrad von 25%, der 
keinen Anspruch auf eine Rente gebe. 

H.
Mit Verfügung vom 11. Juli  2007 wies das Bundesverwaltungsgericht 
das Gesuch der  Beschwerdeführerin  um Gewährung der  unentgeltli-
chen Rechtspflege ab, da die einverlangten Beweismittel zur Einkom-
mens- und Vermögenslage innert der gesetzten Frist nicht beigebracht 

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worden waren und sich aus den Akten keine Prozessarmut belegen 
liess.

Am 16. August 2007 stellte die Beschwerdeführerin erneut ein Gesuch 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und legte Unterlagen 
zu ihrer finanziellen Situation bei.

I.
Am 23. August 2007 verfügte das Bundesverwaltungsgericht die Aus-
setzung  der  Frist  für  die  Leistung  des  Verfahrenskostenvorschusses 
und forderte  die  Beschwerdeführerin  auf,  anhand eines  Gesuchsfor-
mulars konkrete Auskunft zu ihrer finanziellen Lage sowie derjenigen 
ihres Ehemannes zu geben. Im Weiteren wurde der Schriftenwechsel 
geschlossen. 

J.
Am 20. September  2007  reichte  die  Beschwerdeführerin  nebst  dem 
ausgefüllten  Formular  betreffend  das  Gesuch  um  unentgeltliche 
Rechtspflege den Gesundheitsbericht vom 17. August 2007 des Uni-
versitätsspitals  von Santiago de Compostela,  den Bescheid vom 26. 
März 2007 der spanischen Behörde über die Anerkennung eines In-
validitätsgrades von 33% sowie einen Untersuchungsbericht vom Sep-
tember  2005  ein  und  betonte  erneut  ihre  Bereitschaft,  sich  für  eine 
ärztliche  Untersuchung  in  der  Schweiz  oder  bei  einem anerkannten 
Arzt in Spanien zur Verfügung zu stellen.

K.
Mit Schreiben vom 6. Dezember 2007 wurde das Bundesverwaltungs-
gericht von der Vertreterin der Beschwerdeführerin darüber informiert, 
dass diese am 3. Dezember 2007 einen Selbstmordversuch begangen 
habe. Als Grund dafür nannte sie die Erkrankungen der Beschwerde-
führerin, insbesondere die Fibromyalgie, welche ihr täglich derart gros-
se Schmerzen bereite, dass sie die Hausarbeiten nicht  mehr alleine 
verrichten könne.

L.
Auf die Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen 
wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen näher 
eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Zu beurteilen ist die Beschwerde vom 24. November 2006, mit welcher 
die  Verfügung  der  IV-Stelle  vom  10.  November  2006  angefochten 
wurde. Gegenstand des Verfahrens ist die Ablehnung des Begehrens 
der Beschwerdeführerin um Ausrichtung von Leistungen der Invaliden-
versicherung.

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist,  die  Beurteilung  der  beim Inkrafttreten  des  Bundesgesetzes  vom 
17.  Juni  2005  über  das  Bundesverwaltungsgericht  (Verwaltungsge-
richtsgesetz,  VGG,  SR  173.32)  bei  Eidgenössischen  Rekurs-  oder 
Schiedskommissionen oder bei Beschwerdediensten der Departemen-
te hängigen Rechtsmittel.

1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172. 
021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstan-
zen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Zu diesen 
gehört  auch  die  IV-Stelle  für  Versicherte  im  Ausland,  die  mit  Verfü-
gungen über Rentengesuche befindet (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. Art. 69 
Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invali-
denversicherung [IVG, SR 831.20]). 

1.3 Nach Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist 
zur  Beschwerdeführung  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  legiti-
miert,  wer  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  ist  und  ein 
schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  oder  Änderung  hat 
(vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerdeführerin, die am vor-
instanzlichen Verfahren als Partei teilgenommen hat, ist als Adressatin 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat an de-
ren Aufhebung bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse. Auf die 
frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.

2.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im We-
sentlichen  nach  den  Vorschriften  des  VGG,  des  VwVG (vgl.  Art.  37 
VGG) sowie des ATSG. Dabei finden nach den allgemeinen intertem-
poralrechtlichen  Regeln  diejenigen  Rechtssätze  Anwendung,  welche 

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im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 
E. 3.2, vgl. auch Art. 53 Abs. 2 VVG).

2.1 Mit der Beschwerde kann gerügt werden, die angefochtene Verfü-
gung  verletze  Bundesrecht  (einschliesslich  der  Überschreitung  oder 
des  Missbrauchs  von Ermessen),  beruhe  auf  einer  unrichtigen oder 
unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder 
sei unangemessen (Art. 49 VwVG). 

2.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut-
heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Be-
gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ 
GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212).

2.3 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, 
wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss 
des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136).

2.3.1 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, 
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 
Möglichkeit  eines bestimmten Sachverhalts genügt  den Beweisanfor-
derungen nicht.  Der  Richter  und  die  Richterin  haben vielmehr  jener 
Sachverhaltsdarstellung  zu  folgen,  die  sie  von  allen  möglichen  Ge-
schehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 360 
E. 5b, BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). Führen die von Amtes 
wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht 
bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimm-
ter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und 
weitere Beweismassnahmen könnten an diesem feststehenden Ergeb-
nis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu 
verzichten  (antizipierte  Beweiswürdigung;  UELI KIESER,  Das  Verwal-
tungsverfahren  in  der  Sozialversicherung,  Zürich  1999,  S.  212,  Rz. 
450;  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungsverfahren  und  Verwal-
tungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 111 und 320; 
GYGI, a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 469 E. 4a, BGE 122 III 223 
E. 3c, BGE 120 1b 229 E. 2b, BGE 119 V 344 E. 3c mit Hinweisen).

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2.3.2 Der  Sozialversicherungsprozess  ist  vom  Untersuchungsgrund-
satz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die rich-
tige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu 
sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet 
zum einen sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 
125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zum anderen 
umfasst  die  behördliche  und  richterliche  Abklärungspflicht  nicht  un-
besehen  alles,  was  von  einer  Partei  behauptet  oder  verlangt  wird. 
Vielmehr  bezieht  sie  sich  nur  auf  den  im  Rahmen  des  streitigen 
Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. 
Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, 
ob  über  den  streitigen  Anspruch  so  oder  anders  zu  entscheiden ist 
(GYGI, a.a.O., S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungs-
behörden  und  Sozialversicherungsgericht  zusätzliche  Abklärungen 
stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Par-
teivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhalts-
punkten hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit Hin-
weis; Urteil  des Eidgenössischen Versicherungsgerichts  [EVG] I 520/ 
99 vom 20. Juli 2000).

2.3.3 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweis-
mittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwer-
deverfahren  gilt  der  Grundsatz  der  freien  Beweiswürdigung. Danach 
haben  Versicherungsträger  und  Sozialversicherungsgerichte  die  Be-
weise  frei,  d.h. ohne  förmliche  Beweisregeln,  sowie  umfassend  und 
pflichtgemäss  zu  würdigen.  Für  das  Beschwerdeverfahren  bedeutet 
dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem 
sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat,  ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streiti-
gen Rechtsanspruchs gestatten. Ein erhöhter  Beweiswert  kann aller-
dings ärztlichen Gutachten zukommen, welche für die streitigen Belan-
ge umfassend sind, auf allseitigen Untersuchungen beruhen, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (An-
amnese) abgegeben worden und in der Darlegung der Zusammenhän-
ge  sowie  der  Beurteilung  der  medizinischen  Situation  einleuchtend 
sind, und in welchen die Schlussfolgerungen der Experten begründet 
werden (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 E. 1c mit Hinweisen; 
AHI 2001 S. 113 E. 3a; RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 E. 2a/bb und 
RKUV 1998 Nr. U 313 S. 475 E. 2a). 

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3.
In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestandes Geltung haben. Ein allfälliger Leistungsanspruch ist 
für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab 
diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata tempo-
ris; BGE 130 V 445).

3.1 Die Beschwerdeführerin  ist  Staatsangehörige eines Mitgliedstaa-
tes der Europäischen Union, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 
in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schwei-
zerischen  Eidgenossenschaft  einerseits  und  der  Europäischen  Ge-
meinschaft  andererseits  über  die  Freizügigkeit  (Freizügigkeitsabkom-
men,  im Folgenden: FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a 
IVG in der Fassung gemäss Ziff. I 4 des Bundesgesetzes vom 14. De-
zember 2001 betreffend die Bestimmungen über  die Personenfreizü-
gigkeit im Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errich-
tung der EFTA, in Kraft  seit  1. Juni 2002). Das Freizügigkeitsabkom-
men setzt die verschiedenen bis dahin geltenden bilateralen Abkom-
men zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft  und den ein-
zelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union insoweit aus, als darin 
derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 20 FZA). Gemäss Art. 8 Bst. 
a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um ins-
besondere die Gleichbehandlung aller  Mitglieder der Vertragsstaaten 
zu gewährleisten. Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/ 
71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben die Per-
sonen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen, für die diese Ver-
ordnung gilt,  die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechts-
vorschriften  eines  Mitgliedstaates  wie  die  Staatsangehörigen  dieses 
Staates  selbst,  soweit  besondere  Bestimmungen  dieser  Verordnung 
nichts  anderes  vorsehen.  Demnach  richtet  sich  vorliegend  der  An-
spruch der Beschwerdeführerin auf Leistungen der Invalidenversiche-
rung nach dem schweizerischen Recht.

3.2 Im  vorliegenden  Verfahren  finden  grundsätzlich  jene  schweize-
rischen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der Verfügung 
vom 10. November 2006 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vor-
schriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, 
die aber für die Beurteilung eines allenfalls früher entstandenen Ren-
tenanspruchs von Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Januar 2003 in 
der Fassung vom 6. Oktober 2000 [AS 2002 3371 und 3453] und ab 

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dem 1.  Januar  2004  in  der  Fassung  vom 21.  März  2003  [AS  2003 
3837; 4. IV-Revision]).

Am 1. Januar 2003 sind das ATSG sowie die entsprechende Verord-
nung vom 11. September 2002 (ATSV, SR 830.11) in Kraft  getreten, 
welche  für  die  Beurteilung  des  vorliegend  geltend  gemachten  Leis-
tungsanspruchs anwendbar sind. Bezüglich der auf Grund von Art. 2 
ATSG  in  Verbindung  mit  Art.  1  Abs.  1  IVG  zu  berücksichtigenden 
ATSG-Normen zur Arbeitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 
7), Invalidität (Art. 8) und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 
16) sowie zur Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistun-
gen (Art.17)  hat  das  Schweizerische  Bundesgericht  (vormals  Eidge-
nössisches Versicherungsgericht) erkannt, dass es sich bei den in Art. 
3  bis  Art.  13  ATSG enthaltenen  Legaldefinitionen  in  aller  Regel  um 
eine  formellgesetzliche  Fassung  der  höchstrichterlichen  Rechtspre-
chung  zu  den  entsprechenden  Begriffen  vor  Inkrafttreten  des  ATSG 
handelt. Inhaltlich haben sich in dieser Beziehung keine Änderungen 
ergeben, so dass die zu den erwähnten Begriffen entwickelte Recht-
sprechung übernommen und weitergeführt werden kann (vgl. BGE 130 
V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). 

Die Änderungen des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie 
der der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversiche-
rung (IVV, SR 831.201) und der ATSV vom 28. September 2007 (5. IV-
Revision,  AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155,  in Kraft  seit  1. Januar 
2008) sind im vorliegenden Verfahren nicht anwendbar, da die ange-
fochtene Verfügung vor Inkrafttreten der entsprechenden Bestimmun-
gen ergangen ist (vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, Zürich Ba-
sel  Genf 2003,  Art. 82 Rz. 4 [im Folgenden:  KIESER,  ATSG-Kommen-
tar]).

3.3 Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist der rechtserheb-
liche  Sachverhalt im  Beschwerdeverfahren  vor  dem  Sozialversiche-
rungsgericht nach den tatsächlichen Verhältnissen zur Zeit des Erlas-
ses der angefochtenen Verfügung zu beurteilen (BGE 129 V 4 E. 1.2 
mit Hinweisen, vgl. auch THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversiche-
rungsrechts,  3. Auflage,  Bern  2003,  S. 489  Rz  20). Vorliegend  sind 
demnach die Verhältnisse bis zum 10. November 2006 (Datum der an-
gefochtenen Verfügung) zu berücksichtigen. Allerdings können Tatsa-
chen, die den Sachverhalt seither verändert haben, unter Umständen 

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Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 366 
E. 1b mit Hinweisen). 

4.
Anspruch auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Ein-
tritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an 
die  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  (AHV/IV)  ge-
leistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 gültig ge-
wesenen  Fassung).  Diese  Bedingungen  müssen  kumulativ  gegeben 
sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die an-
dere erfüllt ist. 

Die Beschwerdeführerin hat unbestrittenermassen während mehr als 
einem  Jahr  Beiträge  an  die  schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen- 
und  Invalidenversicherung  geleistet,  so  dass  die  Voraussetzung  der 
Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invaliden-
rente zweifellos erfüllt ist. 

4.1 Ein  erstes  Rentengesuch  der  Beschwerdeführerin  wurde  am 
9. August 2004 rechtskräftig abgewiesen. Am 26. Oktober 2004 stellte 
sie ein weiteres Beitragsgesuch, welches am 28. Februar 2005 bei der 
IV-Stelle eingegangen ist. Ob eine anspruchsbegründende Änderung 
der für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, be-
urteilt sich im Neuanmeldungsverfahren analog zur Rentenrevision ge-
mäss Art. 17 Abs. 1 ATSG. Der Sachverhalt, wie er sich im Zeitpunkt 
des letzten eröffneten und rechtskräftigen Entscheides, der auf einer 
materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sach-
verhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkom-
mensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerb-
lichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht (BGE 133 V 
108 E. 5.4, mit Hinweisen), ist  mit demjenigen zur Zeit des streitigen 
neuen Entscheides zu vergleichen. Nach Art. 88a Abs. 2 IVV ist die an-
spruchsbeeinflussende Änderung im Falle einer Verschlechterung der 
Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Un-
terbrechung drei  Monate  gedauert  hat. In  derartigen Konstellationen 
ist  Art. 29  Abs. 1 IVG nicht  anwendbar  (BGE 109 V 125 E. 4a; vgl. 
auch BGE 133 V 108).

Im vorliegenden Verfahren ist demnach zu prüfen, ob und gegebenen-
falls  ab  wann sich  der  gesundheitliche  Zustand der  Beschwerdefüh-
rerin seit dem rechtskräftigen Entscheid vom 9. August 2004 und bis 

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zum Erlass der hier streitigen Verfügung vom 10. November 2006 inso-
weit verändert hat, dass nunmehr eine rentenbegründende Invalidität 
eingetreten ist (vgl. BGE 117 V 198 Erw. 3a, BGE 133 V 108 und BGE 
130 V 71).

4.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der seit dem 1. Januar 2004 gülti-
gen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 70%, derjenige auf eine Drei-
Viertels-Rente bei einem solchen von mindestens 60%, derjenige auf 
eine halbe Rente ab einem Grad der Invalidität von 50% und derjenige 
auf eine Viertelsrente ab einem solchen von 40%. Gemäss Art. 28 Abs. 
1ter IVG werden  Renten,  die  einem  Invaliditätsgrad  von  weniger  als 
50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz 
und gewöhnlichen  Aufenthalt  (Art.  13  ATSG) in  der  Schweiz  haben. 
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt  Art. 28 Abs. 1ter 

IVG nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere 
Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c). Eine Ausnahme 
von diesem Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und 
Staatsangehörige  der  Europäischen Gemeinschaft,  denen bei  einem 
Invaliditätsgrad  ab  40%  eine  Rente  ausgerichtet  wird,  wenn  sie  in 
einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft Wohnsitz haben.

4.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Nach  Art.  4  IVG  kann  die  Invalidität  Folge  von  Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie 
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erfor-
derliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Erwerbsunfähigkeit ist 
der durch Beeinträchtigung der  körperlichen oder  geistigen Gesund-
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende  ganze  oder  teilweise  Verlust  der  Erwerbsmöglichkeiten 
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der kör-
perlichen und geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Un-
fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit 
zu  leisten.  Bei  langer  Dauer  wird  auch  die  zumutbare  Tätigkeit  in 
einem  anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt  (Art.  6 
ATSG).

4.4 Der Begriff  der Invalidität  ist  demnach nicht  nach medizinischen 
Kriterien definiert,  sondern nach der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen 

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zu erzielen (BGE 110 V 275 E. 4a, BGE 102 V 166) oder sich im bishe-
rigen Aufgabenbereich zu betätigen. Dabei sind die Erwerbs- bzw. Ar-
beitsmöglichkeiten nicht nur im angestammten Beruf bzw. der bisheri-
gen Tätigkeit, sondern  – wenn erforderlich  – auch in zumutbaren Ver-
weisungstätigkeiten zu prüfen. Der Invaliditätsgrad ist also grundsätz-
lich nach wirtschaftlichen und nicht nach medizinischen Grundsätzen 
zu ermitteln. Bei der Bemessung der Invalidität kommt es somit einzig 
auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen einer funktionellen Behinde-
rung an, und nicht allein auf den ärztlich festgelegten Grad der funktio-
nellen Einschränkung (BGE 110 V 275; ZAK 1985 S. 459). 

Trotzdem ist die Verwaltung und im Beschwerdefall auch das Gericht 
auf  Unterlagen  angewiesen,  die  der  Arzt  und  gegebenenfalls  auch 
andere Fachleute zur Verfügung gestellt haben. Aufgabe des Arztes ist 
es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu neh-
men, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Ver-
sicherte arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte 
eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeits-
leistungen  dem  Versicherten  noch  zugemutet  werden  können  (BGE 
115 V 134 E. 2, BGE 114 V 314 E. 3c mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 
E. 1c). Die rein wirtschaftlichen und rechtlichen Beurteilungen, insbe-
sondere im Zusammenhang mit der Bestimmung der Erwerbsfähigkeit, 
obliegen dagegen der Verwaltung und im Beschwerdefall dem Gericht.

4.4.1 Aufgrund des im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden 
Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ist  ein dauernd in seiner 
Arbeitsfähigkeit  eingeschränkter  Versicherter  gehalten,  innert  nütz-
licher Frist Arbeit im angestammten oder einem anderen Berufs- oder 
Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit  sie  noch möglich 
und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, BGE 111 V 239 E. 2a). 
Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt der IV-
Stelle, aus medizinischer Sicht zu entscheiden, in welchem Ausmass 
ein  Versicherter  seine  verbliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer 
Tätigkeit  und  zumutbarem Einsatz  auf  dem ausgeglichenen  Arbeits-
markt  einsetzen  kann.  Diese  Arbeitsmöglichkeit  hat  sich  der  Ver-
sicherte  anrechnen  zu  lassen  (leidensangepasste  Verweisungstätig-
keit; ZAK 1986 S. 204 f.), wobei es unerheblich ist, ob er seine Rest-
arbeitsfähigkeit tatsächlich verwertet oder nicht.

4.4.2 Der  Begriff  des  ausgeglichenen  Arbeitsmarkts  ist  ein  theoreti-
scher und abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich 

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der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung ab-
zugrenzen. Der Begriff  umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleich-
gewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; 
anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt,  der von seiner Struktur 
her  einen Fächer  verschiedenartiger  Stellen  offen  hält. Nach diesen 
Gesichtspunkten  bestimmt  sich  im Einzelfall,  ob  die  invalide  Person 
die Möglichkeit  hat,  ihre restliche Erwerbsfähigkeit  zu verwerten und 
sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder 
nicht  (BGE 110 V 276 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). Daraus folgt, 
dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine 
invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermit-
telt  werden  kann,  sondern  einzig  darauf,  ob  sie  die  ihr  verbliebene 
Arbeitskraft  noch wirtschaftlich nutzen könnte,  wenn die verfügbaren 
Arbeitsplätze  dem  Angebot  an  Arbeitskräften  entsprechen  würden 
(AHI 1998 S. 291 E. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit  im Sinne von 
Art. 16 ATSG kann aber dort  nicht mehr gesprochen werden, wo die 
zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass 
sie  der  allgemeine Arbeitsmarkt  praktisch nicht  kennt  oder  dass  sie 
nur  unter  nicht  realistischem  Entgegenkommen  eines  durchschnittli-
chen Arbeitgebers möglich wäre (SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3c, 
ZAK 1989 S. 322 E. 4).

4.5 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen, 
Art. 16 ATSG).

4.5.1 Der Einkommensvergleich  bei  Erwerbstätigen hat  in  der  Regel 
so  zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelt  und  einander  gegenüberge-
stellt  werden,  worauf  sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidi-
tätsgrad  bestimmen  lässt.  Soweit  die  fraglichen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  nicht  genau  ermittelt  werden  können,  sind  sie  nach 
Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen, und es 
sind  die  so  gewonnenen  Annäherungswerte  miteinander  zu  verglei-
chen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs). Erwerbsunfä-
higkeit  ist,  vereinfacht  ausgedrückt,  die  durch  einen  Gesundheits-

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schaden verursachte Unfähigkeit, durch zumutbare Arbeit Geld zu ver-
dienen (ALFRED MAURER,  Bundessozialversicherungsrecht,  Basel  1993, 
S. 140).

4.5.2 Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht 
zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifi-
sche Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 IVV) ein Betätigungsver-
gleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerb-
lichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit  in  der kon-
kreten wirtschaftlichen Situation zu bestimmen (BGE 128 V 30 E. 1).

4.5.3 Bei  Versicherten,  die  nur  zum Teil  erwerbstätig  sind,  wird  der 
Invaliditätsgrad  für  diese  Erwerbstätigkeit  nach  Art.  16  ATSG  fest-
gelegt.  Waren  sie  neben  ihrer  beruflichen  Tätigkeit  auch  in  einem 
weiteren Aufgabenbereich  (meistens: im Haushalt)  tätig,  so  wird  der 
Invaliditätsgrad für diese Tätigkeit  (seit  1. Januar 2004) nach Art. 28 
Abs. 2bis IVG berechnet. In diesem Falle sind der Anteil  der Erwerbs-
tätigkeit  und der Anteil  der Tätigkeit  im Aufgabenbereich festzulegen 
und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Be-
reichen  zu  bemessen  (gemischte  Methode,  vgl.  Urteil  des  Bundes-
gerichts I 725/04 vom 20. Januar 2006 mit Verweis auf BGE 131 V 51 
und BGE 125 V 146).

4.6 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicher-
te Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbs-
einkommen  gegeben,  namentlich  weil  die  versicherte  Person  nach 
Eintritt  des  Gesundheitsschadens keine  oder  jedenfalls  keine ihr  an 
sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach 
der  Rechtsprechung in  der  Regel  die  gesamtschweizerischen Tabel-
lenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch heraus-
gegebenen  Lohnstrukturerhebungen  (LSE)  heranzuziehen  (vgl.  das 
Urteil  des Bundesgerichts U 75/03 vom 12. Oktober 2006), allenfalls 
die Zahlen der Dokumentation über Arbeitsplätze (DAP; vgl. BGE 129 
V 472 E. 4.2.1, BGE 126 V 75 E. 3.b). 

4.7 Der Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG setzt voraus, dass 
bei der Ermittlung der beiden Vergleichseinkommen gleich vorgegan-
gen wird, dass also eine gleichartige Vergleichsbasis vorliegt (Gleich-
artigkeit  der  Vergleichseinkommen,  vgl.  UELI KIESER,  ATSG,  Art. 16 
Rz. 7).

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In zeitlicher Hinsicht sind die Verhältnisse bei Entstehen des (hypothe-
tischen) Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invaliden-
einkommen  auf  zeitidentischer  Grundlage  zu  erheben  und  allfällige 
rentenwirksame Änderungen der  Vergleichseinkommen bis  zum Ver-
fügungserlass respektive bis zum Einspracheentscheid zu berücksich-
tigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.1). Vorliegend ist daher für den Ein-
kommensvergleich die Situation der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt 
der Verfügung vom 10. November 2006 massgeblich.

Die  Gleichartigkeit  der  Vergleicheinkommen setzt  aber  auch  voraus, 
dass die auf einem vergleichbaren örtlichen Arbeitsmarkt hypothetisch 
erzielbaren Einkommen verglichen werden. So ist dann, wenn sich das 
hypothetische  Valideneinkommen  aufgrund  eines  tatsächlichen  Ein-
kommens bestimmt, das der Versicherte vor dem Eintritt der Invalidität 
über längere Zeit im Ausland erzielt hat, nicht etwa das in der Schweiz 
erzielbare  hypothetische  Invalideneinkommen  beizuziehen,  sondern 
ein Invalideneinkommen zu ermitteln und dem Valideneinkommen ge-
genüber  zu  stellen,  das  der  Versicherte  auf  dem örtlichen ausländi-
schen Arbeitsmarkt erzielen könnte. Eine Bestimmung des Invaliden-
einkommens aufgrund der schweizerischen Tabellenlöhne kommt nur 
dann in Betracht, wenn auch auf ein Valideneinkommen in der Schweiz 
abgestellt wird. 

5.
Im vorliegenden Verfahren macht die Beschwerdeführerin sinngemäss 
geltend, sie sei aufgrund ihrer gesundheitlichen Probleme nicht mehr 
in der Lage zu arbeiten, weshalb sie Anspruch auf eine Invalidenrente 
habe.

5.1 Bei der Beurteilung der gesundheitlichen Situation der Beschwer-
deführerin  hat  die  Vorinstanz  geprüft,  ob  sich  der  gesundheitliche 
Zustand  seit  dem negativen Entscheid  vom 9. August  2004  in  rele-
vanter Weise verschlechtert hat. Dabei hat sie insbesondere folgende 
ärztliche Unterlagen berücksichtigt:

- Berichte  vom  20.  Januar  2005  und  vom 25.  Januar  2006  des 
spanischen  Versicherungsträgers  (Dr.  B._______  bzw.  Dr. 
C._______; act 44. und 53),

- Bericht  vom  5.  Dezember  2005  von  Dr.  D._______  vom 
Universitätsspital Santiago de Compostela (act. 51), 

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- Bericht vom 9. Januar 2006 von Dr. E._______ vom Spital San 
Rafael A Coruña (act. 52),

- Bericht vom 4. September 2006 von Dr. F._______ (act. 63),

- Bericht vom 3. September 2006 von Dr. A._______ des Zentrums 
SERGAS (act. 64).

Gemäss diesen Berichten leidet die Beschwerdeführerin unter

- Asthma

- Fettleibigkeit

- Diabetes Typ II

- Kolondivertikulose (Ausstülpungen im Darm)

- chronischer Verstopfung

- Zustand nach Cholezystektomie (op. Entfernung der Gallenblase)

- Arthrose  an  den  Halswirbeln,  den Händen,  der  Hüfte  und  den 
Knien mit Schmerzen und funktioneller Einschränkung

- fortgeschrittener, beidseitiger Gonarthrose.

Dem erwähnten psychiatrischen Bericht vom 4. September 2006 von 
Dr. F._______ ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin zudem 
unter einem moderaten ängstlich-depressiven Syndrom leidet. 

5.2 Nach Prüfung der  ärztlichen Unterlagen hat  Frau Dr. G._______ 
vom ärztlichen Dienst der IV-Stelle in ihrer Stellungnahme vom 4. Juli 
2006  (act.  57)  die  beidseitige  Gonarthrose  (Stadium  III)  als  Haupt-
diagnose sowie die Halswirbelarthrose als Nebendiagnose mit Auswir-
kung  auf  die  Arbeitsfähigkeit  bezeichnet.  Als  Nebendiagnose  ohne 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit  wurde das behandelte Bronchial-
asthma eingestuft. Bei ihrer Einschätzung hat Frau Dr. G._______ die 
diversen medizinischen Unterlagen sowie die persönliche Situation der 
Beschwerdeführerin entsprechend gewürdigt und festgestellt, dass die 
Kniearthrose verglichen mit früheren Beurteilungen fortgeschritten ist 
und die Beschwerdeführerin Probleme beim Gehen und bei längerem 
Stehen hat. Aufgrund der Schmerzen im Bereich der Halswirbelsäule 
(Arthrose)  hat  die  Ärztin  lediglich  eine  leichte  funktionelle  Ein-
schränkung festgestellt, und darauf hingewiesen, dass die Parästhesie 
in den oberen Extremitäten bereits in der Vergangenheit berücksichtigt 
worden  sei.  In  Bezug  auf  das  Bronchialasthma  hat  sie  schliesslich 
festgehalten, dass diese Krankheit unter medikamentöser Kontrolle sei 

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und es zu keinen Anfällen käme. Frau Dr. G._______ kam daher zum 
Schluss, dass die funktionellen Einschränkungen auf die Kniearthrose 
zurückzuführen sind. Aus diesem Grund hielt sie eine sitzende Tätig-
keit  als  Kassierin  weiterhin  für  zumutbar  und  attestierte  in  diesem 
Bereich eine Einschränkung von 20%. Im Haushaltsbereich dagegen 
hat die Ärztin – nach detaillierter Bestimmung der Einschränkungen in 
den einzelnen häuslichen Tätigkeiten  (act. 56)  –  eine Invalidität  von 
40%  angenommen,  wobei  sie  wegen  fehlender  Angaben  der 
Beschwerdeführerin auf Schätzungen angewiesen war.

Die Schlussfolgerungen des ärztlichen Dienst der IV-Stelle sind hinrei-
chend begründet  und die  Beurteilung der  gesundheitlichen Situation 
der  Beschwerdeführerin und deren Auswirkungen auf  die Erwerbsfä-
higkeit  durchaus  einleuchtend  und  nachvollziehbar.  Auch  die  relativ 
hoch eingeschätzte Einschränkung im Haushaltsbereich ist angesichts 
der gesundheitlichen Beschwerden nicht zu beanstanden. 

5.3 Die im Anschluss an diese Einschätzung neu eingereichten ärzt-
lichen Unterlagen (act. 63  und 64),  insbesondere der  psychiatrische 
Bericht  vom 4. September  2006 (act. 63),  führten zu einer erneuten 
Beurteilung  der  Situation  der  Beschwerdeführerin  durch  Frau  Dr. 
G._______.  In  ihrer  ergänzenden  Stellungnahme  vom  2.  November 
2006 (act. 69) hat die Gutachterin zur – erstmals gestellten – Diagnose 
der  moderaten  depressiven  Episode  mit  somatischen  Symptomen 
Stellung  genommen  und  festgehalten,  es  handle  sich  zwar  um  ein 
neues Element, doch sei es als moderat beschrieben worden und so-
mit für die Beurteilung der gesundheitlichen Situation bzw. der Arbeits-
fähigkeit der Beschwerdeführerin nicht relevant.

Auch diese Einschätzung ist aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts 
nicht zu beanstanden. So spricht Dr. F._______ in seinem Bericht vom 
4. September 2006 wohl von Kraftlosigkeit und Tendenz zur Isolierung 
sowie von Gemütslabilität und Pessimismus in Bezug auf die Zukunft, 
bezeichnet  die  Beschwerdeführerin  im  Übrigen  aber  als  wach  und 
orientiert;  auch  Selbstmordgedanken  werden  verneint.  Die  diagnos-
tizierte  moderate  depressive  Episode  stellt  somit  keine  relevante 
psychische  Beeinträchtigung  dar,  welche  eine  zu  einer  Invalidität 
führende  Einschränkung  der  Arbeitsfähigkeit  bewirken  würde  (vgl. 
dazu BGE 131 V 49 mit Verweis auf BGE 130 V 352).

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5.4 Die  anlässlich  des  vorliegenden  Beschwerdeverfahrens  nachge-
reichten ärztlichen Unterlagen wurden von der Vorinstanz im Rahmen 
des Schriftenwechsels geprüft. Dabei ist die IV-Stelle zum Schluss ge-
kommen (act. 77), dass auch die neueren Berichte die Einschätzung, 
welche  der  angefochtenen  Verfügung  vom  10.  November  2006  zu 
Grunde liegen, nicht zu ändern vermöchten.

Das Bundesverwaltungsgericht kann sich dieser Auffassung anschlies-
sen, beinhalten doch die Unterlagen keine neue Diagnosen oder Ein-
schätzungen, die Bedeutung für  die Beurteilung des Gesundheitszu-
standes der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Erlasses der ange-
fochtenen Verfügung (10. November 2006) hätten. Sie geben auch kei-
ne Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.

5.5 Wie bereits dargelegt wurde, ist für die Beurteilung eines allfälli-
gen Rentenanspruchs der Gesundheitszustand der Beschwerdeführe-
rin im Zeitpunkt der Verfügung vom 10. November 2006 massgeblich. 
Die im vorliegenden Verfahren nach Abschluss des Schriftenwechsels 
und somit verspätet eingereichten Beweismittel sind daher nur zu be-
rücksichtigen,  wenn sie sich als ausschlaggebend für den Entscheid 
des Bundesverwaltungsgerichts erweisen (Art. 32 Abs. 2 VwVG) und 
zudem einen Schluss auf den Gesundheitszustand am 10. November 
2006 erlauben.

Ohne Bedeutung ist demnach der Gesundheitsbericht vom 17. August 
2007 des Zentrums SERGAS, bezieht er sich doch auf eine Behand-
lung wegen akuten Zahnschmerzen sowie einem Gesichtsödem und 
enthält  keine  Aussagen  zum  Gesundheitszustand  der  Beschwerde-
führerin bei Erlass der angefochtenen Verfügung .

Mit  Eingabe vom 6. Dezember  2007 wurde das Bundesverwaltungs-
gericht zudem über einen Selbstmordversuch der Beschwerdeführerin 
informiert,  welcher auf deren Erkrankungen, insbesondere die Fibro-
myalgie, sowie die grossen Schmerzen zurückzuführen sei.

Auch diese Vorbringen, welche aus ärztlicher Sicht nicht belegt sind, 
können im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt werden. Soweit 
damit sinngemäss eine Verschlechterung des psychischen Zustandes 
der Beschwerdeführerin geltend gemacht wird, ist darauf hinzuweisen, 
dass es der Betroffenen frei steht, der Vorinstanz ein neues Renten-

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gesuch zu unterbreiten und das Vorliegen einer invaliditätsrelevanten 
Fibromyalgie zu belegen.

5.6 Das  Bundesverwaltungsgericht  erachtet  es  daher  als  erwiesen, 
dass die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit als Kas-
sierin weiterhin tätig sein kann und in diesem Bereich eine Einschrän-
kung ihrer Arbeitsfähigkeit von 20% erlitten hat. Im Bereich der Haus-
haltsarbeiten besteht eine Einschränkung von 40%.

6.
Ausgehend von den aus medizinischer Sicht festgestellten Einschrän-
kungen der Arbeitsfähigkeit ist der Invaliditätsgrad festzulegen. 

6.1 Für  die  Bestimmung  der  Methode  der  Invaliditätsbemessung  ist 
ausschlaggebend, was die versicherte Person – bei im Übrigen unver-
änderten Umständen – täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchti-
gung bestünde. Den Akten ist  zu entnehmen, dass die Beschwerde-
führerin  zuletzt  teilerwerbstätig  war  und  daneben  den  Haushalt  er-
ledigte. Die Vorinstanz hat demnach zu Recht die gemischte Methode 
der Invaliditätsbemessung angewandt. 

6.2 Ihre  letzte  berufliche  Tätigkeit  hat  die  Beschwerdeführerin  wäh-
rend 30 Stunden pro Woche ausgeübt, so dass – ausgehend von einer 
wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden bei einem Vollpensum – das 
Verhältnis  Erwerbstätigkeit  zur  Nichterwerbstätigkeit  75  : 25  beträgt. 
Bei  einer  Einschränkung  von  20%  in  der  bisherigen  Tätigkeit  als 
Kassierin und einer Einschränkung von 40% im Haushalt  ergibt  sich 
ein Gesamtinvaliditätsgrad von 25% [(0,75 x 20%) + (0,25 x 40%) = 
15% + 10% = 25%], welcher der Beschwerdeführerin weiterhin keinen 
Anspruch auf eine Invalidenrente einräumt.

7.
Die  Vorinstanz  hat  damit  der  Beschwerdeführerin  zu  Recht  keine 
Rente zugesprochen, und die vorliegende Beschwerde ist abzuweisen. 

8.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung. 

8.1 Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin grundsätzlich 
die Verfahrenskosten zu tragen. Während des vorliegenden Verfahrens 

Seite 19

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hat sie indes ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Erlass der 
Verfahrenskosten) gestellt, über das noch zu entscheiden ist.

8.1.1 Gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG kann eine Partei,  die nicht über 
die  erforderlichen  Mittel  verfügt  und  deren  Begehren  nicht  als  aus-
sichtslos  erscheint,  auf  Antrag  von  der  Bezahlung  der  Verfahrens-
kosten befreit werden. 

8.1.2 Eine Person ist bedürftig, wenn sie nicht in der Lage ist, für die 
Prozesskosten  aufzukommen,  ohne  dass  sie  Mittel  beanspruchen 
müsste,  die  zur  Deckung des Grundbedarfs  für  sie  und ihre  Familie 
notwendig sind (BGE 127 I 202 E. 3b). Aufgrund der eingereichten Un-
terlagen ist die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ausgewiesen. Sie 
ist ohne Beeinträchtigung der für ihren Unterhalt erforderlichen finanzi-
ellen Mittel nicht in der Lage, die Prozesskosten zu bestreiten.

Prozessbegehren  sind  gemäss  Rechtsprechung  des  Bundesgerichts 
als aussichtslos anzusehen, wenn die Gewinnaussichten (ex ante be-
trachtet; BGE 124 I 304 E. 2c, 122 I 5 E. 4a) beträchtlich geringer sind 
als  die  Verlustgefahren  und  deshalb  kaum  als  ernsthaft  bezeichnet 
werden  können.  Dagegen  gilt  ein  Begehren  nicht  als  aussichtslos, 
wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage 
halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob 
eine Partei,  die  über die nötigen Mittel  verfügt,  sich  bei  vernünftiger 
Überlegung zur  Einlegung des Rechtsmittel  entschliessen oder  aber 
davon absehen würde,  soll  doch eine Partei  einen Prozess,  den sie 
auf  eigene Rechnung und Gefahr  nicht  führen würde,  nicht  deshalb 
anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 
mit Hinweis). Das Begehren der Beschwerdeführerin kann vor diesem 
Hintergrund nicht als aussichtslos bezeichnet werden, weshalb auf die 
Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist. 

8.2 Die  Vorinstanz  als  obsiegende  Partei  hat  keinen  Anspruch  auf 
eine Entschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
In Gutheissung des Gesuches der Beschwerdeführerin um unentgelt-
liche Rechtspflege werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. XXX)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Stefan Mesmer Susanne Marbet Coullery

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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