# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa6f70db-e976-59ad-843d-36762eff7e49
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.02.2016 IV-2015/190
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2015-190_2016-02-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2015/190

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 25.02.2016

Entscheiddatum: 25.02.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.02.2016
Art. 15d Abs. 5 SVG (SR 741.01). Im Zeitpunkt der Wiedererteilung des 
Führerausweises für Motorfahrzeuge der Hauptkategorien bestand eine rund 
vierjährige Fahrabstinenz. Der Rekurrent war indessen während rund drei 
Jahren fahrberechtigt für die Spezialkategorien G und M und mit einem 
Traktor samt Anhänger in Dörfern und auf Hauptstrassen unterwegs. Vor 
dem Entzug verfügte er über eine langjährige Fahrpraxis. Die Anordnung 
einer vollständigen neuen Führerprüfung wäre unverhältnismässig. Aufgrund 
der Fahrpraxis mit dem Traktor erübrigt sich zudem eine Kontrollfahrt 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/190).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Louise Blanc Gähwiler

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Roger Lippuner, Rechtsanwalt, St. Gallerstrasse 46, Postfach 

945, 9471 Buchs,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

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Führerprüfung, Auflagen

 

Sachverhalt:

A.- X erlangte den Führerausweis für die Fahrzeugkategorie B im Jahr 1989. In der Zeit 

von 1993 bis 2006 wurde ihm der Führerausweis mehrmals, vor allem wegen Fahrens 

in angetrunkenem Zustand, für insgesamt 38 Monate entzogen.

B.- Am 21. August 2007 lenkte X erneut in angetrunkenem Zustand ein Fahrzeug, 

weshalb ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen mit 

Verfügung vom 5. November 2007 den Führerausweis vorsorglich ab sofort entzog. Es 

kündigte die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung an, welche am 

1. April 2008 an der verkehrsmedizinischen Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin 

am Kantonsspital St. Gallen (IRM) durchgeführt wurde. Im Gutachten vom 21. Mai 2008 

wurde ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch mit erheblicher Suchtgefährdung 

festgestellt, weshalb die Fahreignung nicht befürwortet wurde. In der Folge entzog das 

Strassenverkehrsamt X den Führerausweis mit Verfügung vom 16. Juli 2008 wegen 

einer Alkoholabhängigkeit auf unbestimmte Zeit.

C.- Am 12. März 2009 wurde X der Führerausweis für die Fahrzeugkategorie G 

wiedererteilt. Mit Verfügung vom 9. September 2009 hob das Strassenverkehrsamt den 

Führerausweisentzug vom 16. Juli 2008 auf unbestimmte Zeit für sämtliche 

Fahrzeugkategorien auf und versah den Führerausweis mit den Auflagen, dass X unter 

fachlicher Betreuung (Arzt und Suchtfachstelle) eine vollständige, kontrollierte 

Alkoholabstinenz mittels Haaranalyse alle sechs Monate einzuhalten habe mit 

halbjährlichen Berichterstattungen erstmals Ende Januar 2010.

D.- Am 8. März 2011 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis vorsorglich 

ab sofort für sämtliche Fahrzeugkategorien, nachdem in der Haarprobe vom 

16. Februar 2011 das Alkoholabbauprodukt Ethylglucuronid (EtG) im Ausmass von 

86 pg/mg nachgewiesen worden war. Am 23. März 2011 erteilte es ihm den 

Führerausweis für die Fahrzeugkategorie G wieder unter den am 9. September 2009 

verfügten Auflagen. Da in der am 13. Februar 2012 abgenommenen Haarprobe 15 pg/

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mg EtG nachgewiesen wurde, entzog das Strassenverkehrsamt den Führerausweis mit 

Verfügung vom 22. Mai 2012 erneut für einen Monat.

E.- Am 4. Februar 2014 teilte das Strassenverkehrsamt X mit, in der Haaranalyse vom 

17. Dezember 2013 sei in beiden Haarsegmenten EtG in einer Konzentration von 

< 7 pg/mg nachgewiesen worden und die hausärztlichen Blutkontrollen bezüglich der 

biologischen Alkohol(missbrauchs)marker MCV (mittleres-korpuskuläres Volumen der 

Erythrozyten), GGT (Gamma-Glutamyl-Transpeptidase) und GPT (Glutamat-Pyruvat-

Transaminase) seien erhöht ausgefallen. Es sei deshalb ein Entzug des 

Führerausweises auf unbestimmte Zeit vorgesehen. Gleichzeitig verbot es ihm das 

Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien vorsorglich ab sofort. Mit Verfügung vom 

13. März 2014 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis wegen 

Missachtung der Auflagen auf unbestimmte Zeit. Als Bedingungen für die Aufhebung 

des Entzugs wurden eine kontrollierte und fachlich betreute Alkoholabstinenz von 

mindestens sechs Monaten und eine verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung 

festgelegt.

F.- Das Strassenverkehrsamt wies am 4. September 2014 ein Gesuch von X um 

Wiedererteilung des Führerausweises ab, nachdem im verkehrsmedizinischen 

Gutachten vom 2. September 2014 die Fahreignung wegen einer nicht stabil 

überwundenen Alkoholabhängigkeit nicht befürwortet worden war. Am 22. Februar 

2015 stellte er erneut ein entsprechendes Gesuch. Im Gutachten vom 15. Juli 2015 

wurde die Fahreignung aus verkehrsmedizinischer Sicht für sämtliche 

Fahrzeugkategorien bejaht unter der Auflage des Nachweises einer Alkoholabstinenz 

von mindestens drei Jahren mit halbjährlichen Haaranalysen, Weiterführen der 

Fachtherapie und Einreichen von Verlaufsberichten alle sechs Monate. In der Folge hob 

das Strassenverkehrsamt den Führerausweisentzug mit Verfügung vom 12. August 

2015 auf (Ziffer 1 des Rechtsspruchs) und versah den Führerausweis mit den Auflagen 

(Ziffer 4), dass X unter fachlicher Betreuung (Suchtfachstelle) eine vollständige, 

kontrollierte Alkoholabstinenz (lit. a) mittels Haaranalyse alle sechs Monate einzuhalten 

habe mit halbjährlichen Berichterstattungen im November und Mai (lit. b). Weiter wurde 

festgehalten, dass die Auflagen auf unbestimmte Zeit Gültigkeit haben, eine Aufhebung 

der Auflagen frühestens in drei Jahren geprüft werden könne (lit. c) und bei 

Missachtung der Auflagen mit dem Entzug des Führerausweises – allenfalls auf 

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unbestimmte Zeit – zu rechnen sei (lit. d). Aufgrund der langen Fahrabstinenz wurde X 

verpflichtet, eine neue komplette Führerprüfung der entsprechenden Hauptkategorie zu 

bestehen, bevor ein neuer Führerausweis ausgestellt werde (Ziffern 2 und 5). Der 

Führerausweis der Spezialkategorien G und M wurde ihm ohne neue Führerprüfung 

wiedererteilt (Ziffer 3). Die Verfahrenskosten wurden auf Fr. 375.– festgesetzt und X 

auferlegt (Ziffer 6).

G.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 

26. August 2015 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge sei Dispositivziffer 2 der angefochtenen Verfügung 

aufzuheben und der Führerausweis der Fahrzeugkategorien B sowie C1-118 ohne neue 

Führerprüfung wiederzuerteilen; eventuell sei der Führerausweis nach Bestehen einer 

Kontrollfahrt oder dem Besuch von zehn Fahrstunden wiederzuerteilen. Weiter sei Ziffer 

4b Abs. 2 Satz 1 aufzuheben, die Kontrollen für Januar und Juli festzulegen und dem 

Rekurs diesbezüglich die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Die Vorinstanz verzichtete 

am 18. September 2015 auf eine Vernehmlassung. Nachdem der Rekurrent beim IRM 

für November 2015 keinen Termin für die Auflagenkontrolle vereinbart hatte, entzog die 

Vor-instanz ihm den Führerausweis mit Verfügung vom 4. Dezember 2015 vorsorglich 

ab sofort. Am 21. Dezember 2015 unterzog sich der Rekurrent der 

verkehrsmedizinischen Verlaufskontrolle; in der entsprechenden Haarprobe wurde kein 

EtG gemessen. In der Folge widerrief die Vorinstanz am 20. Januar 2016 den 

vorsorglichen Führerausweisentzug vom 4. Dezember 2015. Auf die Ausführungen der 

Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 26. August 2015 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

bis

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2.- Im Rekursverfahren ist zunächst umstritten, ob die Vorinstanz für die 

Wiedererteilung der Hauptfahrzeugkategorien zu Recht das Bestehen einer kompletten 

Führerprüfung voraussetzt.

a) Bestehen Zweifel an der Fahrkompetenz einer Person, so kann diese gemäss 

Art. 15d Abs. 5 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) einer 

Kontrollfahrt, einer Theorieprüfung, einer praktischen Führerprüfung oder einer anderen 

geeigneten Massnahme wie einer Aus- oder Weiterbildung oder einer Nachschulung 

unterzogen werden. Den Entscheid, ob eine neue theoretische oder praktische 

Führerprüfung anzuordnen ist, hat die Behörde in Ausübung ihres pflichtgemässen 

Ermessens zu fällen. In Frage kommt die Anordnung einer neuen Führerprüfung unter 

anderem wegen einer langjährigen Fahrabstinenz. Mangels gesetzlicher Regelung darf 

nicht schematisiert werden und auf eine bestimmte Dauer der Fahrabstinenz – z.B. fünf 

Jahre – abgestellt werden. Vielmehr sind sämtliche Umstände des Einzelfalls zu 

würdigen, namentlich die Dauer und Intensität der früheren Fahrpraxis (BSK SVG-

Bickel, Basel 2014, Art. 15d N 55).

Das Bundesgericht erachtete die Anordnung einer neuen Führerprüfung bei einem 

Inhaber eines Führerausweises als gerechtfertigt, der während rund fünf Jahren wegen 

eines Sicherungsentzugs kein Motorfahrzeug geführt hatte und vorher nur drei Jahre im 

Besitz des Führerausweises gewesen war. Es erwog, der Betroffene könnte die 

herangebildeten Automatismen beim Lenken eines Fahrzeugs während der langen 

Entzugsdauer verloren haben. Zudem hätten sich die Verkehrsvorschriften inzwischen 

teilweise geändert und die Verkehrsdichte habe zugenommen. Unter den gegeben 

Umständen bestünden ernsthafte Bedenken bezüglich der Verkehrsregelkenntnisse 

des Betroffenen und seiner Fähigkeit, ein Motorfahrzeug sicher zu führen. Gleich 

entschied das Bundesgericht in einem Entscheid vom 31. August 1994 bei einem 

Lenker mit einem Alkoholproblem, der den Führerausweis im Jahre 1965 erworben und 

während rund fünf Jahren vor dem Entscheid kein Motorfahrzeug mehr geführt hatte. In 

einem weiteren Urteil liess es offen, ob bereits nach mehr als zwei Jahren 

Fahrabstinenz schematisch, das heisst ohne Untersuchung der Umstände des 

Einzelfalls, eine neue Prüfung angeordnet werden dürfe, erachtete es aber als fraglich. 

Schliesslich bestätigte es in einem anderen Entscheid die Anordnung einer neuen 

Führerprüfung bei einer Fahrabstinenz über elf Jahre (vgl. Zusammenfassung der 

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Rechtsprechung in: Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_464/2007 vom 22. Mai 2008 

E. 3; BGE 108 Ib 62 E. 3b).

Weissenberger (Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 15d SVG, Rz. 111) 

spricht sich dafür aus, dass die Behörde allein gestützt auf die Fahrabstinenz nur dann 

darauf verzichten darf, zuerst eine Kontrollfahrt anzuordnen, wenn der Betroffene seit 

mehr als sechs Jahren kein Motorfahrzeug geführt hat. Davon könne – sowohl nach 

unten als auch nach oben – abgewichen werden, wenn konkrete weitere Umstände die 

Zweifel erhärten oder entkräften. Dabei sei zu beachten, dass je nach 

Fahrzeugkategorie unterschiedlich hohe Anforderungen an die Zweifel an der 

Fahrkompetenz zu stellen seien.

b) Mit Verfügung der Vorinstanz vom 16. Juli 2008 wurde dem Rekurrenten der Führer-

ausweis auf unbestimmte Zeit entzogen (act. 9/63). Am 12. März 2009 wurde er für die 

Fahrzeugkategorie G (act. 9/84) und am 9. September 2009 für sämtliche anderen 

Fahrzeugkategorien unter der Auflage einer Alkoholtotalabstinenz wiedererteilt; 

ebenfalls am 9. September 2009 wurde der Sicherungsentzug vom 16. Juli 2008 

aufgehoben (act. 9/102 f.). Es trifft demnach nicht zu, wenn in der angefochtenen 

Verfügung auf die Entzugsverfügung vom 16. Juli 2008 abgestützt und von einer mehr 

als fünfjährigen Fahrabstinenz ausgegangen wird (vgl. nachfolgend lit. c). Die 

angefochtene Verfügung ist insoweit zu berichtigen.

c) Mit Verfügung vom 8. März 2011 entzog die Vorinstanz dem Rekurrenten den 

Führer-ausweis ab sofort vorsorglich für sämtliche Fahrzeugkategorien (act. 9/140). Für 

die Fahrzeugkategorie G erhielt er am 23. März 2011 unter der Auflage einer 

Alkoholabstinenz die Fahrerlaubnis wieder (act. 9/149). Am 4. Februar 2014 wurde der 

Führerausweis für sämtliche Fahrzeugkategorien erneut vorsorglich entzogen 

(act. 9/283 f.). Mit Verfügung vom 13. März 2014 wurde schliesslich der Führerausweis 

auf unbestimmte Dauer für alle Fahrzeugkategorien entzogen (act. 9/280).

Fest steht, dass dem Rekurrenten seit dem 8. März 2011 untersagt war, Fahrzeuge 

sämtlicher Fahrzeugkategorien zu lenken. Das Führen von Motorfahrzeugen der 

Spezialkategorie G (und M) war ihm dagegen vom 23. März 2011 bis 4. Februar 2014 

erlaubt. Während dieser Zeit war ihm der Führerausweis vom 13. November bis 

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12. Dezember 2012 für einen Monat entzogen (vgl. act. 9/193; act. 2/3). Zum Zeitpunkt 

der Wiedererteilung am 12. August 2015 bestand damit entgegen den Ausführungen 

der Vorinstanz eine Fahrabstinenz für Motorfahrzeuge der Hauptkategorien von ca. vier 

– und nicht über fünf – Jahren. Zudem erwarb der Rekurrent den Führerausweis bereits 

im Jahr 1989 und verfügte damit über eine lange Erfahrung im Strassenverkehr, 

wenngleich ihm der Führerausweis in der Zeit von 1993 bis 2009 mehrmals entzogen 

wurde. Zu berücksichtigen ist weiter, dass der Rekurrent ab März 2011 bis Februar 

2014 und damit während knapp drei Jahren berechtigt war, Fahrzeuge der 

Spezialkategorie G mit Anhänger zu lenken (vgl. auch Art. 4 Abs. 5 lit. e der 

Verkehrszulassungsverordnung, SR 741.51, abgekürzt: VZV). Es ist daher davon 

auszugehen, dass er die Verkehrsregeln kennt und ein Motorfahrzeug sicher zu führen 

versteht. Indem er für längere Zeit trotz Führerausweisentzugs berechtigt war, einen 

Traktor zu lenken, und zwar auch in Dörfern und auf Hauptstrassen, gingen ihm die 

Automatismen, welche sich beim Lenken eines Fahrzeugs nach einer langen Fahrpraxis 

einstellen, nicht verloren.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Anordnung einer vollständigen neuen 

Führerprüfung nicht verhältnismässig wäre. Aufgrund der bestehenden Fahrpraxis mit 

einem Traktor erübrigt sich zudem die Anordnung einer Kontrollfahrt. Entsprechend ist 

Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung vom 12. August 2015 ersatzlos aufzuheben.

3.- Der Rekurrent bestreitet zu Recht nicht, dass er eine vollständige, kontrollierte 

Alkoholabstinenz mittels Haaranalyse alle sechs Monate einzuhalten hat mit 

halbjährlichen Berichterstattungen sowie eine Aufhebung der Auflagen frühestens in 

drei Jahren geprüft werden kann. Er beantragt jedoch, dass für die Berichterstattungen 

im Zusammenhang mit der Auflagenkontrolle anstelle November und Mai wie bisher 

Januar und Juli vorzusehen seien.

a) Ob eine Alkoholsucht bzw. ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch dauerhaft 

erfolgreich überwunden wurden, bedarf nach der Wiedererteilung des Führerausweises 

in der Regel einer weiteren vier bis fünf Jahre dauernden Kontrolle der Einhaltung einer 

vollständigen Alkoholabstinenz und der therapeutischen Begleitung. Die 

Alkoholabstinenz wird mittels Haaranalyse grundsätzlich alle sechs Monate kontrolliert 

(BGer 6A.61/2005 vom 12. Januar 2006 E. 2.1 mit Hinweis auf R. Seeger, Alkohol und 

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Fahreignung, in: Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, 

S. 29; Info-Blatt Abstinenznachweis vom 17. August 2015, in: www.stva.sg.ch).

b) Mit Verfügung vom 9. September 2009 erteilte die Vorinstanz dem Rekurrenten den 

Führerausweis unter der Auflage, dass er eine vollständige, kontrollierte 

Alkoholabstinenz mittels Haaranalyse alle sechs Monate einzuhalten habe mit 

halbjährlichen Berichterstattungen erstmals Ende Januar 2010 (act. 9/102 f.). Die 

Kontrollen fanden – soweit aus den Akten ersichtlich – im Januar und Juli 2010, 

Februar und August 2011, März und Oktober 2012, April und Dezember 2013, Juli 2014 

und Januar 2015 statt. Nachdem der Rekurrent um Wiedererteilung des 

Führerausweises ersucht hatte (act. 9/331), wurde er am 7. Mai 2015 erneut 

verkehrsmedizinisch untersucht (act. 9/341 ff.). Mit Verfügung vom 12. August 2015 

erteilte die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis unter der Auflage, dass er 

eine vollständige, kontrollierte Alkoholabstinenz mittels Haaranalyse alle sechs Monate 

einzuhalten habe mit halbjährlichen Berichterstattungen im November und Mai 

(act. 2/1). Soweit sich der Rekurrent darauf beruft, die Abstinenzkontrollen seien in der 

Vergangenheit im Januar und Juli durchgeführt worden, entspricht dies nicht den 

Tatsachen. Vielmehr kam es zu Verschiebungen, weil er von der Vorinstanz 

regelmässig an die Termine erinnert werden musste. Richtig ist zwar, dass im Jahr 

2015 drei Verlaufskontrollen durchgeführt wurden. Wie der Rekurrent jedoch selbst 

festhält, wurde die im Juli fällige Kontrolle aufgrund des Gesuchs um Wiedererteilung 

des Führerausweises auf den Mai 2015 vorgezogen. Die nächste Verlaufskontrolle wäre 

bei einem halbjährlichen Rhythmus demnach im November 2015 fällig gewesen, und 

zwar unabhängig vom hängigen Rechtsmittelverfahren. Die Vorinstanz entzog einem 

allfälligen Rekurs die aufschiebende Wirkung, sodass der Rekurrent gehalten gewesen 

wäre, im November 2015 die verfügte Alkoholabstinenz kontrollieren zu lassen. Die 

Abstinenzkontrolle fand schliesslich am 21. Dezember 2015 statt (act. 13/1 und 2).

c) Zusammenfassend ergibt sich, dass aus den genannten Umständen das Festlegen 

der Kontrolltermine auf Mai und November nicht zu beanstanden ist. Entsprechend ist 

der Rekurs in diesem Punkt abzuweisen. Mit dem Entscheid in der Sache ist das 

Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung hinfällig geworden.

http://www.stva.sg.ch

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4.- Mit den Auflagen soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum Schutz der 

Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer nur in fahrfähigem Zustand ein 

Motorfahrzeug lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, müsste er diese Auflagen während 

eines Beschwerdeverfahrens nicht einhalten. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb 

die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 51 VRP).

5.- a) Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– 

zu einem Viertel dem Rekurrenten und zu drei Vierteln dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 

Abs. 1 VRP; Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist bis zum Betrag von Fr. 300.– zu verrechnen und 

dem Rekurrenten im Restbetrag von Fr. 900.– zurückzuerstatten.

b) Gemäss Art. 98 Abs. 2 VRP werden im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten 

entschädigt, soweit sie aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und 

angemessen erscheinen. Im Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes 

geboten. Der Rechtsvertreter reichte keine Kostennote ein, weshalb die Entschädigung 

für die Anwaltskosten ermessensweise festzulegen ist. Im Verfahren vor der 

Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet; der 

Rahmen liegt zwischen Fr. 1'000.– und Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75; abgekürzt: 

HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 

Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). 

Umstritten waren die Rechtmässigkeit der Anordnung einer neuen Führerprüfung sowie 

die Zeitpunkte der Auflagenkontrolle der Alkoholabstinenz. Angesichts des 

durchschnittlichen Aktenumfangs und des nicht allzu hohen Schwierigkeitsgrads des 

Falles in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht erscheint ein Honorar von Fr. 2‘400.– als 

angemessen. Entsprechend dem Verfahrensausgang sind dem Rekurrenten die 

ausseramtlichen Kosten zur Hälfte zu entschädigen, das heisst im Betrag von 

Fr. 1‘200.– (Art. 98  VRP; R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S. 183). Hinzuzuzählen sind 

die Barauslagen von Fr. 48.– und die Mehrwertsteuer von Fr. 99.85 (Art. 28  Abs. 1 

ter

bis

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und Art. 29 HonO), sodass die ausseramtliche Entschädigung insgesamt Fr. 1‘347.85 

beträgt; kostenpflichtig ist der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt).

 

Entscheid:

1.  Ziffer 1 der Verfügung der Vorinstanz vom 12. August 2015 wird wie folgt 

abgeändert:

     "Aufhebung der Entzugsverfügung vom 13. März 2014."

2.  Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und Ziffer 2 der Verfügung der Vorinstanz 

vom

     12. August 2015 aufgehoben. Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen.

3.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

4.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– haben der Rekurrent zu einem Viertel und der

     Staat zu drei Vierteln zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird mit 

dem

     Kostenanteil des Rekurrenten von Fr. 300.– verrechnet und im Restbetrag von 

Fr. 900.–

     zurückerstattet.

4.  Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten 

ausseramtlich

     mit Fr. 1‘347.85 zu entschädigen.

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