# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac3bdfff-f454-54aa-aa11-6316d7fa1a6e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-06-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 12.06.2006 AC050093
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC050093_2006-06-12.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC050093/U/cap

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig, Andreas

Donatsch, die Kassationsrichterin Yvona Griesser und der Kassations-

richter Reinhard Oertli sowie der Sekretär Jürg-Christian Hürlimann

Sitzungsbeschluss vom 12. Juni 2006

in Sachen

K.,
…,

Angeklagter, Appellat und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt …

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
Anklägerin, Appellatin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch …

2. Erben der † R., …
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwältin …

3. Z.,

…,

Geschädigte, Appellantin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin …

betreffend Schändung

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts des
Kantons Zürich vom 21. April 2005 (SB040641/U/eh)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. Der Angeklagte ist als Rettungssanitäter tätig. Die Anklage der Bezirksanwalt-

schaft Hinwil wirft ihm vor, am 7. März 2003 bei einem Krankentransport vom

Spital W. ins Spital M. die auf der Bahre im Sanitätsfahrzeug festgebundene und

teilweise nicht bei Bewusstsein gewesene Z. beim Befestigen der Haftelektroden

des EKGs mehrmals an der nackten Brust berührt und gestreichelt sowie in ihre

Unterhose gegriffen und sie an der Scheide gestreichelt zu haben. Weiter habe er

am 28. Mai 2003 R., welche bei einen Pub-Festival in W. kollabiert war, beim

Transport ins Spital M. zweimal in die Unterhose gegriffen, an der Scheide gerie-

ben und einen Finger in die Scheide eingeführt. In M. angekommen habe er R. ins

Ohr geflüstert, er würde sie jetzt gerne „figgen“ (BG act. 22).

Mit Urteil vom 26. August 2004 erkannte das Bezirksgericht Hinwil den Ange-

klagten einer strafbaren Handlung nicht schuldig und sprach ihn frei. Auf die Zi-

vilansprüche der beiden Geschädigten trat es nicht ein. Es sprach dem Ange-

klagten eine Entschädigung von Fr. 5'000.— aus der Gerichtskasse zu (BG act.

48 = OG act. 51). Gegen dieses Urteil erhoben beiden Geschädigten Berufung

(BG act. 43 und 44).

Das Obergericht (I. Strafkammer) erkannte den Angeklagten mit Urteil vom 21.

April 2005 der mehrfachen Schändung schuldig und bestrafte ihn mit sechs Mo-

naten Gefängnis unter Anrechnung von drei durch Untersuchungshaft erstande-

nen Tagen und Gewährung des bedingten Strafvollzugs. Es verpflichtete den An-

geklagten, R. eine Genugtuung von Fr. 2'500.— nebst Zins und Z. eine solche

von Fr. 1'500.— nebst Zins zu zahlen. Ein Schadenersatzbegehren von R. im Be-

trag von Fr. 2'937.60 verwies es auf einen gesonderten Entscheid und stellte so-

dann fest, dass der Angeklagte gegenüber R. für weiteren künftigen Schaden, der

im Zusammenhang mit der Straftat stehe, ersatzpflichtig sei. Auf ein Feststel-

lungsbegehren von Z. trat es nicht ein (OG act.63 = KG act. 2).

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2. Der Angeklagte beantragt mit seiner kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde, es sei

das Urteil vom 21. April 2005 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an

das Obergericht zurückzuweisen (KG act. 1).

Das Obergericht liess sich mit Eingabe vom 24. August 2005 zur Nichtigkeitsbe-

schwerde vernehmen (KG act. 14).

Die Staatsanwaltschaft, die Eltern der am 24. Juli 2005 verstorbenen Geschädig-

ten R. (vgl. Erbbescheinigung, KG act. 28) sowie die Geschädigte Z. verzichten

sowohl auf eine Beantwortung der Nichtigkeitsbeschwerde wie auf eine Stellung-

nahme zur Vernehmlassung des Obergerichts (KG act. 13, 17, 18 und 19). Der

Angeklagte nahm mit Eingabe vom 4. November 2005 zur obergerichtlichen Ver-

nehmlassung Stellung (KG act. 24).

II.

A. Allgemein

1. Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des Verfah-

rens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger konkret

mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaupteten Nich-

tigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 430 Abs. 2

StPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochtenen

Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Akten-

stellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen anzuge-

ben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten nach

den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu suchen. Wer die

vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der Beschwerde ge-

nau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochtenen Entscheides

auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird Aktenwidrigkeit einer

tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die Bestandteile der Akten,

die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweiswürdigung einbezogen

worden sein sollen, genau anzugeben. Wer vorbringt, angerufene Beweismittel

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seien nicht abgenommen worden, hat zu sagen, wo und zu welchen Behauptun-

gen er sich auf diese berufen hat. Wird im Rahmen eines Strafprozesses geltend

gemacht, die Untersuchungsmaxime sei verletzt worden, ist in der Beschwerde

anzuführen, durch welche Unterlassung dies geschehen sein soll (ZR 91/92 Nr. 6;

vgl. auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6; Schmid, in Do-

natsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich

1996, N 32 zu § 430; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil– und

Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2.A., Zürich 1986, S. 16 ff.).

2. a) Der Beschwerdeführer rügt zunächst, die Berufungsverhandlung erwecke in

ihrem gesamten Ablauf den Eindruck einer Voreingenommenheit der beteiligten

Richter, insbesondere der Vorsitzenden. Aus ihrer Art der Fragestellung, ihrem

wiederholten Insistieren, sei ziemlich deutlich herauszuspüren, dass sie die Aus-

sagen der Geschädigten als feststehende Tatsachen genommen habe und damit

in einer Art antizipierter Beweiswürdigung den eingeklagten Sachverhalt bereits

als erwiesen betrachtet habe, bevor der Beschwerdeführer ihre Frage habe be-

antworten und damit seinen Standpunkt habe einbringen können, und bevor die

Verteidigung sich zur Frage der Beweiswürdigung und damit auch zur Berufungs-

begründung der Geschädigten bzw. ihrer Vertreterinnen habe äussern können. Er

führt verschiedenen Beispiele an:

- Die Vorsitzende habe den Beschwerdeführer in suggestiver Weise gefragt „Of-

fenbar ist wegen dieses Atemstillstandes der Alarm losgegangen?“ (OG act. 62 =

Prot. S. 10), obwohl sich aus den Akten nicht ergebe, dass überhaupt ein Alarm

losgegangen sei, von der bestrittenen Darstellung der Geschädigten abgesehen.

- Die Vorsitzende habe immer wieder Antworten des Beschwerdeführers negiert

mit dem Hinweis darauf, dass die Geschädigte aber etwas anderes aussage.

Vorhalte wie „Frau Z. hat also offensichtlich realisiert, wie es genau abgelaufen

ist.“ (OG Prot. S. 16) oder „Aber zumindest hat sie realisiert, dass ein Alarm los-

gegangen ist und sie gemeint hat, man müsse sie beatmen. Man hat offenbar

auch die Intubation bereitgestellt, das hat sie offenbar mitbekommen. Insofern

stimmt es.“ (OG Prot. S. 16) liessen nur den Schluss zu, dass die Richterin bereits

vom Wahrheitsgehalt der Aussagen restlos überzeugt gewesen sei und sich ihre

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Meinung demnach bereits gebildet habe. Die Behauptung, die Geschädigte habe

mitbekommen, dass eine Intubation bereitgestellt worden sei, sei im übrigen ak-

tenwidrig, denn Z. habe nichts Derartiges ausgesagt.

- Auch darin, dass die Vorsitzende dem Beschwerdeführer vorgeworfen habe, er

habe während der Fahrt von 20 bis 25 Minuten Dauer (bzw. 15 Minuten nach Ein-

schätzung des Beschwerdeführers) genügend Zeit gehabt, die Übergriffe zu ma-

chen (OG Prot. S. 20), lasse erkennen, dass sie bereits von der Täterschaft des

Beschwerdeführers überzeugt gewesen sei.

- Einen weiteren aktenwidrigen Vorhalt habe die Vorsitzende gemacht, indem sie

ausgeführt habe: „Als Sie in M. angekommen sind, war sie völlig wach, das haben

Sie selber ausgesagt.“ (OG Prot. S. 23). Eine solche Aussage habe der Be-

schwerdeführer aber weder in der Untersuchung noch im erstinstanzlichen Ver-

fahren gemacht.

- Im weiteren Verlauf der persönlichen Befragung habe die Vorsitzende den Be-

schwerdeführer auf eine Aussage bei der Polizei angesprochen, wonach die Ge-

schädigte R. am Anfang einen GCS-Wert (Glasgow Coma Scale) von 7 bis 8 ge-

habt habe, was nicht tiefstes Koma, sondern ungefähr der mittlere Bereich sei

(OG Prot. S. 23). Der Beschwerdeführer habe in der Folge auf die Akten hinge-

wiesen, welche einen anderen, tieferen Wert auswiesen, und seine damalige

Antwort sinngemäss als Irrtum bezeichnet. Überdies habe er aufgrund seiner

Fachkenntnis ausgeführt, ein GCS-Wert von 7 bis 8 sei „auch relativ weit wegge-

treten und ein sehr schlechter Zustand“. Ungeachtet dieser Darlegung sei die

Vorsitzende in der Befragung erneut aktenwidrig fortgefahren: „Am Anfang hatte

die Patientin also einen Wert von 7 bis 8 ... Als sie dann in M. gewesen sind, war

sie offenbar recht gut orientiert. Sie war also eigentlich nie im Koma während der

ganzen Phase, sondern immer ungefähr im mittleren Bereich.“

- Im weiteren Verlauf der Befragung habe die Vorsitzende aufgrund der Tatsache,

dass es nicht der erste Zusammenbruch der Geschädigten R. gewesen sei, be-

merkt, so verwirrt könne sie also nicht gewesen sein. Aus dieser sachlich nicht

begründeten Bemerkung sei wiederum zu schliessen, dass die Richterin die Aus-

sagen von R. nicht kritisch zu hinterfragen gewillt gewesen sei, sondern in jedem

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Fall als der Wahrheit entsprechend betrachtet habe, ohne den schon vor erster

Instanz vorgetragenen Einwänden der Verteidigung und des Beschwerdeführers

auch nur im Geringsten Rechnung zu tragen.

Mit dieser voreingenommenen Haltung dem Beschwerdeführer gegenüber habe

die Vorsitzende die Unschuldsvermutung in gröbster Weise verletzt. Damit seien

wesentliche Verfahrensgrundsätze des „fair trial“ und mithin die Garantien von Art.

6 Ziff. 1 EMRK (unparteiisches Gericht) und Art. 6 Ziff. 2 EMRK (Unschuldsver-

mutung) verletzt worden (KG act. 1 S. 4 – 6 Ziffer II/1).

b) Das Obergericht als Berufungsinstanz fällt sein Urteil nach seiner freien, aus

der Berufungsverhandlung und den Akten geschöpften Überzeugung (§ 277 Abs.

2 StPO in Verbindung mit § 284 StPO). Von den mitwirkenden Richtern und damit

auch von der Vorsitzenden darf erwartet werden, dass sie sich durch Aktenstudi-

um auf die Berufungsverhandlung vorbereiten. Dabei lässt sich nicht vermeiden,

dass ein Richter sich eine vorläufige Meinung zum Fall bildet. Auch hat sich ins-

besondere eine Vorsitzende, welche die Berufungsverhandlung zu leiten hat, Ge-

danken darüber zu machen, welche sich aus den Akten ergebenden Aspekte für

oder gegen die Darstellung der Anklage sprechen. Sollte eine Richterin oder ein

Richter auf Grund der Vorbereitung zur vorläufigen Ansicht gelangt sein, ein

Schuldspruch sei wahrscheinlich, so ist dies auch unter dem Gesichtspunkt der

Unschuldsvermutung nicht zu beanstanden, solange sie bzw. er für die Darstel-

lung des Angeklagten in der Berufungsverhandlung offen ist und bereit ist, den ei-

genen Standpunkt zu überdenken. In dem Sinne kann offen bleiben, ob und wie

weit einzelne in der Berufungsverhandlung gestellte Fragen darauf hindeuten, die

Vorsitzende habe auf Grund ihrer Vorbereitung zu einem Schuldspruch geneigt.

Sinn einer Gerichtsverhandlung in Strafsachen unter dem Gesichtspunkt der Ge-

währung des rechtlichen Gehörs und des „fair trial“ ist unter anderem, dem Ange-

klagten nochmals Gelegenheit zu geben, zur Sache und zu den ihn belastenden

Aspekten Stellung zu nehmen, Missverständnisse auszuräumen und sich damit

allenfalls zu entlasten. Damit solches effektiv möglich ist, müssen ihm die tatsäch-

lich und allenfalls auch vermeintlich belastenden Aspekte vorgehalten werden.

Dabei kann es durchaus Sinn machen und dem Angeklagten bei der Artikulierung

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einer klaren und vollständigen Antwort helfen, wenn dies in einseitiger und provo-

kanter Weise erfolgt, ohne dass jede Frage mit einer abschwächenden bzw. aus-

gleichenden Vorbemerkung eingeleitet wird. Darauf, ob einzelne Fragen allenfalls

auf einem mit den Akten nicht vollkommen korrespondierenden oder gar akten-

widrigen Verständnis beruhen, kommt es nicht an. Gerade wenn dies der Fall sein

sollte, läge es im Interesse des Angeklagten, dass ein solch fehlerhaftes Ver-

ständnis auch in den Fragen aufscheine, damit der Angeklagte dieses richtig

stellen könnte. Entscheidend ist letztlich, welche Annahmen und Anschauungen

der mitwirkenden Richter in das nachfolgende Urteil einfliessen werden.

Aus den vom Beschwerdeführer angeführten Fragen und Vorhalten lässt sich

nicht auf eine Voreingenommenheit der Vorsitzenden gegenüber dem Beschwer-

deführer schliessen. Die Rügen der Verletzung des Anspruchs auf ein unpartei-

isches Gericht, auf ein faires Verfahren und auf die Respektierung der Un-

schuldsvermutung sind unbegründet.

3. Nach Durchführung der Berufungsverhandlung (Schlusswort des Beschwerde-

führers) erfolgte zunächst eine Pause und hernach die öffentliche Urteilsberatung

(OG Prot. S. 32 unten). Der Beschwerdeführer bringt vor, die von der Vorsitzen-

den angeordnete Pause sei ursprünglich auf eine halbe Stunde (bis 16.15 Uhr)

festgelegt worden. Effektiv fortgesetzt worden sei die Verhandlung erst um 17.05

Uhr. Während der Urteilsberatung hätten die Zuhörer den Eindruck gewinnen

müssen, dass das Gericht zuvor unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Par-

teien bereits ausgiebig verhandelt und eventuell bestehende Differenzen in den

Beurteilungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgeräumt habe. Jedenfalls

seien sich in der anschliessenden öffentlichen Urteilsberatung alle drei Richter

diskussionslos einig gewesen. Unter solchen Umständen werde die vom Gesetz

vorgeschriebene öffentliche Urteilsberatung zur Farce und es entstehe der Ein-

druck eines Schauprozesses. Es dränge sich die Frage auf, ob es darum gegan-

gen sei, abweichende Meinungen im Gericht zu unterdrücken und nicht vor dem

Publikum einen Auseinandersetzung führen zu müssen. Ein Verhandlungsunter-

bruch von nahezu anderthalb Stunden sei sachlich nicht gerechtfertigt gewesen.

Damit habe das Gericht eine wichtige Verfahrensvorschrift (öffentliche Urteilsbe-

ratung) verletzt (KG act. 1 S. 6 f. Ziffer II/2).

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Das Obergericht führt in seiner Vernehmlassung aus, das Einschalten einer Pau-

se vor der öffentlichen Urteilsberatung diene neben der Erholung und Verbesse-

rung der Konzentration nicht zuletzt auch der Reflexion der neu gehörten Argu-

mente des Angeklagten und der Verteidigung. Damit werde der Grundsatz der

öffentlichen Urteilsberatung nicht verletzt. Im Gegenteil habe das Bundesgericht

in einem neuesten Entscheid (1P.332/2005; 18. Juli 2005) sogar eine solche Pau-

se als psychologisch wünschbar bezeichnet zur Vermeidung des Eindrucks der

Voreingenommenheit in dem Sinne, das Urteil habe von Anfang an festgestanden

und die Befragung und die Plädoyers hätten daran nichts mehr geändert. Nach

der normalen Verhandlungspause habe der Referent sich vorliegend sodann eine

Auszeit bedungen, weil er sich noch nicht im Klaren gewesen sei, wie – vor allem

formal – mit den Zivilanträgen zu verfahren sei (KG act. 14). Der Beschwerdefüh-

rer hält in seiner Stellungnahme zu dieser Vernehmlassung fest, die Verteidigung

habe nicht gerügt, dass überhaupt eine Verhandlungspause eingelegt worden sei,

jedoch dass ein Verhandlungsunterbruch von nahezu anderthalb Stunden Dauer

nicht gerechtfertigt gewesen sei. Die angegebene Begründung, der Referent sei

sich noch nicht im Klaren gewesen, wie mit den Zivilanträgen zu verfahren gewe-

sen sei, überzeuge nicht. Nachdem diesbezüglich nichts vorgebracht worden sei,

was nicht schon vor erster Instanz beantragt worden sei, sei nicht einzusehen,

weshalb diese Fragen – gerade die formalen Fragen – nicht bereits im Rahmen

der sorgfältigen Vorbereitung der Berufungsverhandlung hätte geprüft werden

können (KG act. 24 S. 3 f. Ziffer 3).

Es mag wohl zutreffen, dass der Referent die Frage der formalen Behandlung der

Zivilanträge im Rahmen der Vorbereitung der Berufungsverhandlung hätte prüfen

können. Auch trifft es zu, dass die Geschädigten bzw. ihre Rechtsvertreterinnen in

der Berufungsverhandlung mit Bezug auf die Zivilforderungen nichts Neues vor-

gebracht haben. Beide haben zum Schuldpunkt, nicht aber zur Zivilforderung plä-

diert (vgl. Plädoyernotizen, OG act. 57 und 58). Dies schliesst jedoch nicht aus,

dass der Referent nach Vorbereitung der Berufungsverhandlung, im Laufe der

Verhandlung oder in der nachfolgenden Pause, mit Bezug auf die formale Be-

handlung der geltend gemachten Zivilansprüche unsicher wurde und er entspre-

chende Abklärungen tätigen wollte. Solche – ob sie nun in Aktenstudium oder Li-

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teraturstudium bestehen – nehmen rasch einmal eine gewisse Zeit in Anspruch,

so dass durchaus glaubhaft ist, dass die ursprünglich vorgesehene Pause von

rund einer halben Stunde nicht ausreichte und diese erheblich erstreckt werden

musste. Der Umstand allein, dass die drei Richter sich in der nachfolgenden öf-

fentlichen Urteilsberatung einig waren (gemäss Darstellung des Beschwerdefüh-

rers, welcher das Obergericht in seiner Vernehmlassung nicht widerspricht), lässt

nicht mit Sicherheit auf eine vorgängige geheime Urteilsberatung schliessen. An-

haltspunkte dafür, dass der Referent und die Vorsitzende der Vorinstanz in ihrer

Vernehmlassung an das Kassationsgericht die Unwahrheit geschrieben hätten,

liegen nicht vor. Die Rüge ist unbegründet.

4. Der Beschwerdeführer macht geltend, im vorliegenden Sachverhalt spielten

medizinische Fragen eine wesentliche Rolle. So gehe es um die Frage der Wahr-

nehmungsfähigkeit bewusstloser Patienten. In beiden Fällen seien Intoxikationen

vorgelegen. Die Auswirkungen solcher Intoxikationen auf die Wahrnehmungsfä-

higkeit der Geschädigten sei nicht abgeklärt worden, obwohl die Verteidigung im-

mer wieder entsprechende Gutachten verlangt habe. Indem das Obergericht es

unterlassen habe, im Sinne von § 109 Abs. 1 StPO Gutachten von medizinischen

Sachverständigen in Auftrag zu geben, habe es seine Kompetenzen überschritten

und eine wichtige Verfahrensvorschrift verletzt (KG act. 1 S. 7 Ziffer II/3).

Das Obergericht hält in seiner Vernehmlassung fest, es sei zum Schluss gekom-

men, die Geschädigten hätten real Erlebtes wiedergegeben. Was ein Gutachter

dazu hätte beitragen sollen, tue der Beschwerdeführer nicht dar (KG act. 14 S. 4

oben). Letzterem ist zuzustimmen. Der Beschwerdeführer zeigt auch nicht auf, bei

welcher Gelegenheit er die Einholung eines Gutachtens verlangt habe. Er nennt

an der genannten Stelle seiner Beschwerdeschrift nicht die Erwägungen des an-

gefochtenen Urteils, welche auf medizinischen Annahmen des Obergerichts, die

nur nach Einholung eines entsprechenden Gutachtens hätten getroffen werden

dürfen, beruhen. Damit genügt die betreffende Rüge nicht den eingangs (Erw.

II/1) angeführten Anforderungen an die Begründung der Nichtigkeitsbeschwerde.

Es ist hier nicht weiter darauf einzugehen.

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B. Z.

5. a) Der Chefarzt der Gesundheitsversorgung Zürcher Oberland (GZO), Dr. V.,

hält in seinem Bericht vom 9. Dezember 2003 an die Bezirksanwaltschaft Hinwil

auf die Frage, ob die Geschädigte Z. aufgrund ihres Zustandes während des

Krankentransports von W. nach M. in der Lage gewesen sei, Geschehnisse reali-

stisch wahrzunehmen (Frage 4), fest, die Geschädigte habe nicht nur auf der

Notfallstation, sondern auch auf dem Transport ein sehr variables geistiges Zu-

standsbild mit derart schweren Atemstörungen geboten, dass gar die notfallmä-

ssige Intubation (Einführung eines Schlauches in die Luftröhre zwecks künstlicher

Beatmung und Schutz vor Aspiration von Mageninhalt) erwogen worden sei. Auch

sei ein kurzfristiger Krampfanfall auf dem Transport dokumentiert. Phasenweise

habe sie mittels Ambubeutel unter Zulage von Sauerstoff von Hand beatmet wer-

den müssen. Dies toleriere kein Patient bei ungestörtem Bewusstsein. Die Ge-

schädigte sei mit Sicherheit weder während des Transports noch bei der Ankunft

in M. bei Bewusstsein gewesen (BG ND 15/4 S. 2 ad. 4).

Das Obergericht hält fest, dieser Bericht vermöge keine weiteren Details zu lie-

fern, insbesondere vermöge der Arzt über den Zustand während des Transports

nicht mehr auszusagen, als der Beschwerdeführer in seinem Transportprotokoll

(BG ND 11/1) festgehalten habe. Neu in diesem Bericht sei allerdings die Fest-

stellung, die kurzzeitig durchgeführte Beatmung mit einem Ambubeutel toleriere

kein Patient bei ungestörtem Bewusstsein. Nun schildere aber die Geschädigte

den protokollierten Vorfall mit der Beatmung im Fahrzeug. Denkbar, aber nicht

zwingend, sei, dass sie im Nachhinein von ihrem Freund vom Warnsignal erfah-

ren habe. Eindrücklich aber sei, dass sie die Pumpbewegung während der Befra-

gung unwillkürlich und ungefragt mit einer Handbewegung vorgemacht habe. Zu-

dem scheine der Schluss des Arztes, eine Beamtung mit einem Ambubeutel tole-

riere kein Patient bei ungestörtem Bewusstsein nicht zwingend, fände sich z.B.

auf der Internetseite http://www.klinikmanual.de/forum/forum_posts.asp?TID=23

&PN=1&get=last gerade der Hinweis, dass bei ansprechbaren Patienten mit ent-

sprechendem Schutzreflex statt einer Intubation eine Beatmung mit Ambubeutel

durchzuführen sei (KG act. 2 S. 16 Erw. 33).

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Der Beschwerdeführer bringt vor, der vorinstanzliche Referent habe offensichtlich

aus eigenem Antrieb Internetrecherchen zum Thema künstliche Beatmung durch-

geführt. In der öffentlichen Urteilsberatung habe er zur Widerlegung der Bemer-

kung des Verfassers des Berichts der GZO, Dr. med. V., kein Patient mit unge-

störtem Bewusstsein toleriere eine Beatmung mit einem Ambubeutel, eine Home-

page zitiert, deren URL er allerdings mit dem Hinweis, es sei so eine Sache mit

den langen URLs, nicht verlesen habe. In der Urteilsbegründung sei die Seite

wiedergegeben. Erstaunlicherweise liege jedoch kein Ausdruck dieser Internet-

seite in den Akten. Als der Beschwerdeführer die Seite eingesehen habe, habe er

feststellen müssen, dass deren Inhalt in fachlicher Hinsicht äusserst fragwürdig

sei. Auch ergebe sich kein Hinweis auf den Verfasser der Seite. Allein aus der

Tatsache, dass sie eingebettet in ein Forum der Technischen Universität Mün-

chen sei, könne nicht auf deren Verlässlichkeit in fachlicher Hinsicht geschlossen

werden. Zudem bedürfe es zur richtigen Interpretation der Aussagen fachlichen

Hintergrundwissens, welche den Richtern abgehen müsse. Zu dieser Frage hätte

ein Gutachten eingeholt werden müssen. Stütze das Gericht sein Urteil auf Fak-

ten ab, die den Parteien nicht bekannt seien bzw. zu welchen sie sich nicht hätten

äussern können, liege eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Indem also

der Beschwerdeführer und die Verteidigung keine Möglichkeit gehabt hätten, zu

Inhalt und Verlässlichkeit dieser Internetseite etwas auszuführen, sei ihnen das

rechtliche Gehör verweigert worden (KG act. 1 S. 8).

Das Obergericht hält in seiner Vernehmlassung fest, das Gericht gehe aufgrund

der überzeugenden Schilderung und Demonstration der Zeugin Z. davon aus, sie

habe das Einsetzen des Pfeifens des Überwachungsgeräts gehört. Der nicht gut-

achterlich erhobene Hinweis in den Akten, eine Patientin toleriere bei Bewusst-

sein eine Beatmung mit dem Ambubeutel nicht, sei damit für das Gericht entkräf-

tet. Der Verweis auf den Hinweis im Internet habe keinen eigenen Beweiswert.

Damit sollte nur der mit diesem Beweisergebnis in Widerspruch stehende Hinweis

in den Akten erklärbar gemacht werden; entsprechend werde er denn auch nur

mit „scheint“ eingeleitet (KG act. 14 S. 4 zu II/4).

b) Im Forumsbeitrag, den das Obergericht im angefochtenen Entscheid zitiert, fin-

det sich zum Thema „Notfallintubation“ zunächst ein Abschnitt „Indikation“ in wel-

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chem unter anderem festgehalten wird: „Ist der Patient ansprechbar, bestehen

Schutzreflexe, kann der Patient zunächst mit 100% Sauerstoff und Ambubeutel

assistiert beatmet werden“. Gemäss Titelseite http:/www.klinikmanual.de zeich-

nen die Professoren Rudolf Bumm und J. Rüdiger Siewert grundsätzlich für das

„Klinikmanual Chirurgie“ verantwortlich. Beim ersten handelt es sich um einen

Oberarzt, beim letzteren um den Klinikdirektor und Ordinarius an der Chirurgi-

schen Klinik der TU (Technischen Universität) München (vgl. http:/nt1.chir.med.tu-

muenchen.de/german/index.asp und http:/nt1.chir.med.tu-muenchen.de/german

/html/page10234.asp). Das „Klinikmanual Chirurgie“ wird in Form eines Forums

geführt und umfasst acht Kapitel (Ordner), worunter „Allgemeine Klinikrichtlinien“.

Den acht erwähnten Kapitel voran gehen zwei Ordner „Allgemeine Diskussion

Klinikmanual“ und „Testcontainer“. Zum „Testcontainer“ wird angemerkt „Falls Sie

beabsichtigen, ein neues Kapitel zum Klinikmanual Chirurgie beizutragen, so fü-

gen Sie es bitte zum Testlesen ein. Falls ok wird es dann unten ins Klinikmanual

eingefügt.“ (http://www.klinikmanual. de/forum/default.asp). Verfasser der Beiträge

sind also offensichtlich nicht durchwegs die Professoren Bumm und Siewert. Das

Kapitel „Allgemeine Klinikrichtlinien“ (Inhaltsverzeichnis in http://www.klinikmanual

.de/forum/forum_topics.asp ?pda=&FID=3) wird eingeleitet durch einen Beitrag

mit dem Titel „Wichtiger Hinweis, unbedingt lesen“, worin eingangs festgehalten

wird „Für die derzeitigen Inhalte der WWW-Seiten im Klinikmanual Chirurgie (den

Seiten dieses Forums) kann keine Gewähr auf Richtigkeit oder Vollständigkeit

übernommen werden.“ (http://www.klinikmanual.de/forum/forum_posts.asp?pda

=&TID=43&PN=1&FID= 3&PR=3) Das Kapitel umfasst sodann 33 Unterkapitel,

worunter „Notfallintubation“, welches einen – den vom Obergericht zitierten – Bei-

trag umfasst (http://www.klinikmanual.de/forum/forum_posts.asp? TID=23

&PN=1&get=last). Dem Kopf des Beitrags kann lediglich entnommen werden,

dass dieser am 5. Juli 2003 eingefügt worden sei, nicht aber wer ihn verfasst hat.

Die Äusserungen von Dr. V., Z. sei mit Sicherheit weder während des Transports

noch bei der Ankunft in M. bei Bewusstsein gewesen, und kein Patient toleriere

bei ungestörtem Bewusstsein eine Beatmung von Hand mittels Ambubeutel,

sprechen dafür, dass Z. die von ihr behaupteten, den Beschwerdeführer bela-

stenden Wahrnehmungen im Ambulanzfahrzeug nicht selbst machen konnte. Es

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geht nicht an, dass das Obergericht diesen den Beschwerdeführer entlastenden

Hinweis einer Fachperson mit dem Argument zur Seite schiebt, dieser sei "nicht

gutachterlich erhoben" worden (vgl. Vernehmlassung KG act. 14 S. 4 Mitte).

Wollte das Obergericht sich nicht auf den aktenkundigen Hinweis von Dr. V. ab-

stützen, so wäre im Sinne des Grundsatzes, wonach belastenden und entlasten-

den Tatsachen mit gleicher Sorgfalt nachzuforschen sei (§ 31 StPO), die Einho-

lung vertieften Wissens von fachkundiger Seite (Gutachten) am Platz gewesen.

Dies allenfalls auch zur weiteren Frage, wie weit eine Person, die nicht oder nur

eingeschränkt bei Bewusstsein ist, allenfalls im Unterbewusstsein in der Lage

sein könne, Wahrnehmungen in der Art der von der Geschädigten wiedergegebe-

nen zu tätigen.

Nicht zu überzeugen vermag weiter die Feststellung des Obergerichts, der Ver-

weis auf den Hinweis im Internet habe keinen eigenen Beweiswert (a.a.O.). Im-

merhin setzt das Obergericht sein Zitat aus dem Internet dem nach eigener Fest-

stellung dem Beweisergebnis widersprechenden Hinweis von Dr. V. und damit ei-

nem zugunsten des Beschwerdeführers sprechenden Bestandteil der Akten ge-

genüber. Es kann deshalb nicht ernstlich gesagt werden, das Zitat aus dem Inter-

net sei nicht (zum Nachteil des Beschwerdeführers) in die Beweiswürdigung ein-

geflossen. Wie bereits aufgezeigt, kann den vom Obergericht zitierten Internet-

seiten nicht entnommen werden, wer Autor des vom Obergericht zitierten Satzes

ist. Es stellt sich auch die Frage, ob die vom Obergericht zitierte Äusserung auf

der betreffenden Internetseite bezüglich manueller Beamtung mit Ambubeutel auf

Krankentransporte anwendbar und nicht eher auf den stationären Klinikbetrieb

ausgerichtet ist, wo bei Komplikationen weiteres Fachpersonal, insbesondere

Ärzte, gerufen werden können und allenfalls eine Beatmung auch gegen den Wi-

derstand des Patienten erfolgen kann. Während des von der Anklage umfassten

Krankentransports erfolgte die Betreuung der Geschädigten in einem engen Am-

bulanzfahrzeug und lag grundsätzlich allein in den Händen einer Person. Minde-

stens hätte dem Beschwerdeführer zur Wahrung des rechtlichen Gehörs Gele-

genheit gegeben werden müssen, zum Inhalt der verwendeten Internetseite Stel-

lung zu nehmen, musste doch der Beschwerdeführer nicht damit rechnen, dass

das Obergericht aus der Masse von Informationen unterschiedlicher Qualität und

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Zuverlässigkeit, die im Internet zu finden sind, gerade diejenige der Chirurgischen

Klinik der Technischen Universität München herausziehen werde.

Die Rüge der Verletzung gesetzlicher Prozessformen zum Nachteil des Be-

schwerdeführers (§ 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO) ist somit mindestens im Sinne der

Verweigerung des rechtlichen Gehörs begründet. Dies führt zur Gutheissung der

Nichtigkeitsbeschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Urteils. Ob das

Obergericht in diesem Zusammenhang weitere gesetzliche Prozessformen ver-

letzt hat (entlastenden Tatsachen nicht nachgegangen, notwendige Gutachten

nicht eingeholt, willkürliche Beweiswürdigung), kann vorliegend offen bleiben, da

das Obergericht ohnehin ein neues Urteil zu fällen haben wird.

6. a) Das Obergericht hält fest, vorliegend berichteten beide Patientinnen über

Ereignisse, die sie selber erlebt haben wollten. An derartige Vorgänge möge man

sich in aller Regel weit besser und genauer erinnern als an Vorgänge, die man

zufällig lediglich optisch wahrnehme. Auffällig sei auch, dass beide Geschädigten

Ähnliches schilderten und bei beiden Vorgängen der Beschwerdeführer unstrittig

Beteiligter gewesen sei. Es gäbe sodann keine Anhaltspunkte, die auf ein Kom-

plott oder ganz allgemeine auf eine bewusste Falschbeschuldigung durch die bei-

den Geschädigten hinwiesen, wie auch die Verteidigung einräume (KG act. 2 S. 8

f. Erw. 12).

Der Beschwerdeführer rügt, mit dieser Argumentation verkenne das Obergericht

in willkürlicher Weise die Möglichkeit von Übertragungen durch Bewusstseinstö-

rungen. Das Obergericht habe es unterlassen, diesbezügliche Gutachten in Auf-

trag zu geben. Die gestörten psychischen Gesundheitszustände der beiden Pati-

entinnen blieben auch einem medizinischen Laien nicht verborgen. Man werde

den Eindruck nicht los, als habe das Obergericht ein Exempel statuieren wollen,

wonach auch psychisch angeschlagene Frauen den Schutz des Strafrechts vor

sexuellen Übergriffen in Anspruch nehmen dürften. Das Obergericht habe sich mit

seiner einseitigen und willkürlichen Beweiswürdigung über den Grundsatz hin-

weggesetzt, dass die Täterschaft unter objektiver Würdigung aller vorliegenden

Beweise erstellt sein müsse, damit der Angeklagte verurteilt werden könne. Damit

-   15   -

seien sowohl die Unschuldsvermutung als auch der Grundsatz "in dubio pro reo"

verletzt worden (KG act. 1 S. 9 Ziff. III/1).

b) Die gerügte Erwägung findet sich im Abschnitt "2.1. Grundsätzliches zur Be-

weiswürdigung im vorliegenden Verfahren" (KG act. 2 S. 7 - 10, Erw. 8 - 15). Erst

danach erfolgt die eingehende Auseinandersetzung mit der Beweislage zu den

beiden eingeklagten Vorwürfen (S. 10 - 26, Erw. 16 - 59). Die Feststellungen des

Obergerichts, an selbst erlebte Ereignisse vermöge man sich in aller Regel bes-

ser und genauer zu erinnern als an nur optisch wahrgenommene Vorgänge, es

sei auffällig, dass beide Geschädigten Ähnliches schilderten und bei beiden Vor-

gängen der Beschwerdeführer Beteiligter gewesen sei, und es gäbe keine An-

haltspunkte für ein Komplott oder eine bewusste Falschbeschuldigung, sind sehr

allgemein gehalten. Das Obergericht hält nicht fest, bereits auf Grund dieser Um-

stände sei auf die Täterschaft des Beschwerdeführers zu schliessen. Der Be-

schwerdeführer zeigt sodann nicht auf, dass diese Feststellungen unhaltbar sei-

en. Mit der Formulierung, es lägen keine Anhaltpunkte für eine bewusste

Falschbeschuldigung vor, lässt das Obergericht im Übrigen offen, ob eine

Falschbeschuldigung allenfalls unbewusst habe erfolgen können, beispielsweise

als Folge der vom Beschwerdeführer angesprochenen gestörten psychischen

Gesundheitszustände. Die gesundheitliche Verfassung der beiden Geschädigten

wird vom Obergericht in den nachfolgenden Erwägungen 31 ff. (Z.) und 45 ff. (R.)

abgehandelt (KG act. 2 S. 15 ff. und 21 ff.). Es ist nicht zu beanstanden, dass das

Obergericht dies nicht bereits in der gerügten Erwägung 12 tat und dass es sich in

dieser Erwägung nicht zur Frage der Begutachtung der Geschädigten äusserte.

Der Beschwerdeführer weist somit im Zusammenhang mit der gerügten Erwä-

gung 12 keinen Nichtigkeitsgrund nach.

7. Der Beschwerdeführer bringt vor, das Obergericht zitiere in Erwägung 19 des

angefochtenen Urteils (KG act. 2 S. 11 f.) Aussagen der Geschädigten Z., wonach

er sie zunächst am Bauch berührt habe, um diesen abzutasten, nachdem er nach

Schmerzen gefragt habe. Als Klammerbemerkung halte das Obergericht fest, der

Beschwerdeführer habe dagegen eingewendet, es habe dafür keine medizinische

Indikation gegeben; dies schliesse aber eine subjektive Motivation nicht aus. Die-

-   16   -

se letztere Feststellung sei völlig willkürlich und durch nichts gerechtfertigt. Sie sei

Ausdruck einer voreingenommenen Haltung, indem jeder Einwand des Be-

schwerdeführers, der gegen die Glaubwürdigkeit der Aussagen der Geschädigten

ins Feld geführt werde, als unmassgeblich betrachtet werde und ihm einfach

subjektive Motivationen unterstellt würden. Mit dieser Haltung werde die Un-

schuldvermutung und der Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt. Die Unterstellung

einer subjektiven Motivation zu medizinisch nicht indizierten Berührungen am

Bauch verletze das Willkürverbot (KG act. 1 S. 9 f. Ziff. 2).

Das Obergericht gibt in Erwägung 19 des angefochtenen Urteils im wesentlichen

die Schilderungen der Geschädigten Z. wieder. In der betreffenden Passage zi-

tiert das Obergericht die Geschädigte, diese habe irgendwann wieder eine Hand

gespürt, zunächst auf dem Bauch. Diese Berührung werde in der Folge einem

medizinischen Zweck zugeordnet, einem Abtasten nach entsprechender Frage

nach Schmerzen. Dann führt das Obergericht in Klammern gesetzt aus, der Be-

schwerdeführer mache geltend, dafür habe es keine medizinische Indikation ge-

geben, und hält weiter fest, dies schliesse eine subjektive Motivation nicht aus

(KG act. 2 S. 11 f.).

Aus dem vom Beschwerdeführer geltend gemachten Umstand, dass zu jenem

Zeitpunkt keine medizinische Indikation für eine Berührung des Bauches der Ge-

schädigten bestanden habe, ergibt sich nicht zwingend, dass eine solche Berüh-

rung nicht erfolgt sein konnte. Dies wollte das Obergericht offenbar mit seiner

Bemerkung, eine subjektive Motivation zu einer solchen Berührung sei nicht aus-

geschlossen, festhalten. Im Übrigen ist nicht jede subjektive Motivation eine bös-

artige oder gar kriminelle. Denkbar ist beispielsweise, dass der Beschwerdefüh-

rer, nachdem er nach Schmerzen gefragt hatte, die Geschädigte etwas beruhigen

wollte, indem er die Hand auf deren Bauch legte, auch wenn dies aus medizini-

scher Sicht nicht notwendig, also nicht indiziert war. Jedenfalls ist die gerügte

Feststellung weder unhaltbar (willkürlich) noch auf eine Voreingenommenheit des

Gerichts hindeutend. Die in diesem Zusammenhang erhobenen Rügen sind un-

begründet.

-   17   -

8. a) Das Obergericht führt aus, zu Recht halte das Bezirksgericht fest, die Zeugin

Z. sei zeitlich und örtlich nicht gut orientiert gewesen. Sie habe sich weder an den

genauen Zeitpunkt, noch an den Wochentag, an die Ursache ihres Tablettenkon-

sums, noch von wo bis wo sie im Rettungsfahrzeug transportiert worden sei, erin-

nern können. Rückschlüsse auf das Kerngeschehen liessen sich daraus aber

nicht ableiten, da direkt am Körper Erlebtes ganz anders wahrgenommen und re-

gistriert werde als zeitliche Abläufe und örtliche Gegebenheiten (KIG act. 2 S. 13

Erw. 26).

Der Beschwerdeführer rügt, die Formulierung, die Zeugin Z. sei zeitlich und örtlich

nicht gut orientiert gewesen, sei - obwohl offensichtlich von der ersten Instanz

übernommen - sachlich nicht haltbar. Sie suggeriert mit der Negierung des Aus-

drucks "gut" eine nur leichte Beeinträchtigung der zeitlichen und örtlichen Wahr-

nehmung. Patienten mit einem GCS von 4 seien jedoch in ihrer Wahrnehmung

massiv eingeschränkt. Indem das Obergericht hier medizinische Fakten ohne

Beizug eines fachkundigen Gutachters interpretiere, verstosse es gegen Grund-

prinzipien des fairen Verfahrens. Willkürlich sei zudem der Schluss des Oberge-

richts, aus der Tatsache, dass Z. sich weder an den genauen Zeitpunkt, noch an

den Wochentag, noch an die Ursache ihres Tablettenkonsums, noch daran, von

wo bis wo sie im Rettungsfahrzeug transportiert worden sei, erinnern könne, lie-

ssen sich keine Rückschlüsse auf das Kerngeschehen ziehen. Das Obergericht

verkenne, dass zufolge der massiven Wahrnehmungsstörungen und der offen-

sichtlich bestehenden psychischen Grundstörung eine Vermischung von tatsäch-

lich Erlebtem in anderem Zusammenhang mit den bruchstückhaften Erinnerungen

an das Geschehen während des Transports im Rettungsfahrzeug, d.h. eine

Übertragung, stattgefunden haben könnte. Das Obergericht habe es unterlassen,

diesbezüglich durch ein Gutachten nähere Aufschlüsse zu erwirken. Indem das

Obergericht einfach zulasten des Beschwerdeführers den Schluss ziehe, der Dar-

stellung der Geschädigten sei im Kerngeschehen zu folgen, weil am Körper Er-

lebtes ganz anders wahrgenommen werde als zeitliche Abläufe und örtliche Ge-

gebenheiten, handle es willkürlich und verletze den Grundsatz "in dubio pro reo"

(KG act. 1 S. 10 f. Ziff. 3).

-   18   -

b) Das Obergericht umschreibt seine Feststellung, die Geschädigte Z. sei zeitlich

und örtlich "nicht gut orientiert" gewesen indem es aufzählt, woran sich die Ge-

schädigte nicht mehr zu erinnern vermochte. Es lässt sich darüber streiten, ob die

Formulierung "nicht gut orientiert" glücklich gewählt sei oder ob nicht eine stärkere

Formulierung wie beispielsweise "kaum orientiert" am Platze gewesen wäre. Die

Wortwahl allein macht die betreffende Feststellung nicht willkürlich, insbesondere

da sie eben mit einer - vom Beschwerdeführer inhaltlich nicht bestrittenen -  Um-

schreibung, was unter dieser mangelhaften Orientierung der Geschädigten zu

verstehen sei, verbunden ist.

Ob die Annahme des Obergerichts zutreffe, am Körper Erlebtes werde anders

wahrgenommen und registriert als zeitliche Abläufe und örtliche Gegebenheiten,

hat im vorliegenden Kassationsverfahren offen zu bleiben, da sie sich auf allge-

meine Lebenserfahrung stützt und diese einer Rechtsnorm gleich der Überprü-

fung durch das Bundesgericht im eidgenössischen Kassationsverfahren unterliegt

(Art. 269 Abs. 1 BStP, § 430b StPO; Erhard Schweri, Eidgenössische Nichtig-

keitsbeschwerde in Strafsachen, Bern 1993, S. 204 RZ 649). Gewagt ist jeden-

falls der vom Obergericht absolut formulierte Schluss, aus mangelhafter Wahr-

nehmung von äusseren Umständen wie zeitlichen Abläufen und örtlichen Gege-

benheiten liessen sich keine Rückschlüsse auf das Kerngeschehen ableiten. Der

These des Beschwerdeführers, zufolge der massiven Wahrnehmungsstörungen

und der offensichtlich bestehenden psychischen Grundstörung könnte eine Ver-

mischung von tatsächlich Erlebtem in anderem Zusammenhang mit den bruch-

stückhaften Erinnerungen an das Geschehen während des Transports im Ret-

tungsfahrzeug, d.h. eine Übertragung, stattgefunden haben, ist eine gewisse

Wahrscheinlichkeit und Plausibilität nicht zum vornherein abzusprechen. Hinzu

kommt, dass es im Rettungsfahrzeug jedenfalls soweit zu Berührungen der Ge-

schädigten durch den Beschwerdeführer kommen musste, als solche durch die

akute Betreuung der Geschädigten bedingt waren. Ob, wie weit und mit welcher

Wahrscheinlichkeit die in ihrer Wahrnehmung offensichtlich eingeschränkte Ge-

schädigte Betreuungshandlungen an ihrem Körper falsch interpretieren und mit

anderweitig Gehörtem, Wahrgenommenem bzw. Erlebtem vermischen konnte,

allenfalls (tatsächlich oder vermeintlich) die Orientierung wieder finden und sich

-   19   -

ein eigenes Bild des Geschehens machen konnte, ist eine auf die konkret betrof-

fene Geschädigte bezogene medizinische Fachfrage, welche sich nicht einfach

mit einem allgemeinen Hinweis auf unterschiedliche Wahrnehmung von einerseits

zeitlichen Abläufen und örtlichen Gegebenheiten und andererseits am Körper Er-

lebtem zur Seite schieben lässt. In der Regel verfügt ein Richter nicht über die

entsprechenden Fachkenntnisse, um eine solche medizinische Frage mit ausrei-

chender Sicherheit zu beantworten. Dass die Mitwirkenden am angefochtenen

Urteil über solche aussergewöhnlichen Kenntnisse und Erfahrungen verfügten,

lässt sich dem Urteil nicht entnehmen. Bedarf es zur Feststellung oder tatsächli-

chen Würdigung eines Sachverhalts besonderer Kenntnisse und Fertigkeiten,

sind Sachverständige beizuziehen (§ 109 Abs. 1 StPO). Dies ist vorliegend nicht

erfolgt. Das Abstellen des Obergerichts auf in diesem Sinne ungesicherte An-

nahmen stellte eine Verletzung gesetzlicher Prozessformen zum Nachteil des Be-

schwerdeführers (§ 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO) dar, was zur Gutheissung der Nich-

tigkeitsbeschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Urteils führt.

9. a) Das Obergericht geht in den Erwägungen 27 und 28 des angefochtenen Ur-

teils auf Aussagen des damaligen Freundes von Z., W., ein und hält in Erwägung

29 fest, die übrigen vom Bezirksgericht aufgeführten Differenzen beträfen das

Geschehen vor der Fahrt. Darüber habe Z. wenig Verlässliches aussagen kön-

nen, zumal sie zunächst nicht einmal mehr gewusst habe, was Anlass der Fahrt

ins Spital gewesen sei. Diese Differenzen seien für das zur Anklage gekommene

Geschehen allerdings ohne Belang (KG act. 2 S. 14 unten).

Der Beschwerdeführer hält letztere Feststellung für willkürlich. Tatsache sei, dass

sich die Geschädigte Z. an die Vorgeschichte zu diesem Transport und an dessen

Verlauf in wesentlichen Teilen überhaupt nicht oder unrichtig erinnere. Sie be-

haupte, im Krankenwagen ausgerastet zu sein. Davon habe der Zeuge W. nichts

mitbekommen. In willkürlicher Weise bemerke das Obergericht, es stehe nicht

fest, dass W. dies hätte mitbekommen müssen (Erw. 27, KG act. 2 S. 14). Für

diesen Schluss gebe es keine vernünftige Begründung, habe doch der Zeuge W.

gehört, wie der Beschwerdeführer den Fahrer zum Anhalten und zur Hilfestellung

aufgefordert habe, als die Patientin einen Atemstillstand erlitten habe. Wäre die

Geschädigte im Fahrzeug "ausgerastet" und hätte herumgeschrieen, wie sie es

-   20   -

selber formuliert habe, so hätte dies der Zeuge W. mit Sicherheit mitbekommen

müssen. Das Obergericht lasse ausser Acht, dass der Zeuge Wü. (Rettungssani-

täter, Fahrer des Ambulanzfahrzeugs) erklärt habe, Z. sei, nachdem sie in M. auf

das Bett gelegt worden sei, "wie explodiert" und habe einen Tobsuchtsanfall erlit-

ten (BG HD 13 S. 4 unten), was sich mit den Aussagen des Beschwerdeführers

decke, dass Z. in M. sehr rasch aufgeklart sei. Das Obergericht habe im übrigen

zu Unrecht die Aussagen des Zeugen Wü. als generell unverwertbar bezeichnet.

Soweit es um äussere Rahmenbedingungen gehe, sei nicht einzusehen, weshalb

seine Aussagen nicht zutreffend sein sollten. So sei auch nicht zu sehen, weshalb

der Zeuge mit dieser Aussage über das Verhalten der Patientin im M. bewusst

zugunsten des Beschwerdeführers hätte aussagen sollen, da ein positiver Nutzen

dieser Sachdarstellung für den Beschwerdeführer für ihn, den Zeugen, gar nicht

hätte ersichtlich sein können. Das Obergericht habe damit willkürlich Beweismittel

nicht berücksichtigt und einen sachlich nicht vertretbaren Schluss gezogen. Vor

allem gehe es nicht an, dass das Obergericht ohne Beizug von Experten eine

Trennung zwischen unmassgeblichen Aussagen der Geschädigten zur Vorge-

schichte und den einzig relevanten Aussagen zum Kerngehalt mache. Wenn die

Zeugin an die Vorgeschichte und wesentliche Teile des Verlaufs des Transports

keine oder keine zutreffenden Erinnerungen habe, so seien zumindest starke

Zweifel daran angebracht, ob die Schilderungen im Kerngehalt als richtig zu be-

trachten seien. Ohne den Beizug eines psychiatrischen Gutachtens seien diese

Fragen nicht in schlüssiger Weise zu beantworten, zumal dann, wenn auch die

Aussagen des damaligen Freundes der Geschädigten berücksichtigt werden, wo-

nach Z. "noch gerne lüge" (BG ND 12 S. 4).

b) Der Beschwerdeführer nennt die Stelle im angefochtenen Urteil, wo das Ober-

gericht die Aussagen von Wü. "als generell unverwertbar bezeichnet" habe, nicht.

Vermutlich ist Erwägung 14 gemeint, wo das Obergericht festhält, das Bezirksge-

richt habe mit zutreffenden Argumenten dargetan, dass auf die den Beschwerde-

führer entlastende Zeugenaussage Wü.s nicht abgestellt werden könne. Als Zeu-

ge wolle Wü. wesentlich mehr Entlastendes mitbekommen haben als in seiner er-

sten Befragung vor der Polizei. Ob dieses zusätzliche Wissen einer Suggestion

zuzuschreiben sei oder ob Wü. geglaubt habe, seinen Kollegen entlasten zu müs-

-   21   -

sen, müsse offen bleiben. Von Bedeutung für dieses Aussageverhalten möge

sein, dass Wü. insgesamt nicht über viel Selbstvertrauen zu verfügen scheine,

wie sein weitgehender (früher) Rückzug aus der beruflichen / fachlichen Kompe-

tenz dokumentieren könnte. Auf der anderen Seite gäbe es auch keine Anhalts-

punkte, wonach Wü. irgendetwas von dem mitbekommen haben könnte, was die

Anklage dem Beschwerdeführer vorwerfe. Damit könne aus den widersprüchli-

chen Aussagen Wü.s auch nichts zum Nachteil des Beschwerdeführers abgeleitet

werden, wie dies die Ausführungen der Geschädigtenvertretungen suggerierten

(KG act. 2 S. 9). Mit diesen Erwägungen zur Glaubhaftigkeit der Aussagen des

Zeugen bzw. wie weit diese geeignet seien, zur Klärung des Sachverhalts beizu-

tragen, setzt sich der Beschwerdeführer - abgesehen allenfalls vom pauschalen

Vorbringen, ein für den Zeugen positiver Nutzen einer zugunsten des Beschwer-

deführers lautenden Sachdarstellung sei nicht ersichtlich, nicht auseinander. Da-

mit zeigt der Beschwerdeführer auch nicht auf, dass das Obergericht willkürlich

ein Beweismittel, eben die Zeugenaussage Wü.s, nicht berücksichtigt habe.

Das Obergericht hält in Erwägung 27 fest, ein Vergleich der Ausführungen von W.

mit denjenigen der Zeugin Z. zeige in der Tat Widersprüche auf. Ob dies auch für

die Passage gelte, wonach die Zeugin im Krankenauto "ausgerastet" sei, könne

jedoch nicht mit Sicherheit beurteilt werden, da nicht fest stehe, dass W. dies

hätte mitbekommen müssen. (KG act. 2 S. 14). W. sass während der fraglichen

Fahrt vorne neben dem Fahrer, also nicht im von der Fahrerkabine abgetrennten

Raum, in welchem Z. lag und vom Beschwerdeführer betreut wurde. Er hat, was

das Obergericht als erstellt erachtet, nicht gehört, wie die Z. ausgerastet sei. Er

hält als Zeuge dafür, wenn Z. laut gerufen hätte, so hätte er sie gehört. Doch so

wie sie "zwäg" gewesen sei, habe sie vielleicht nicht allzu laut sprechen können

(BG ND 12 S. 3 unten). Der vom Beschwerdeführer angeführte Umstand, dass W.

gehört habe, wie der Beschwerdeführer den Fahrer aufgefordert habe, anzuhalten

und ihm Hilfe zu leisten, als Z. einen Atemstillstand erlitten hatte, lässt nicht zwin-

gend darauf schliessen, dass W. auch hätte hören müssen, wenn Z. "ausgerastet"

wäre. Es ist durchaus möglich, dass der Beschwerdeführer während dieser Fahrt

über die kräftigere Stimme verfügt hatte als die geschwächte Z.. Die gerügte An-

nahme des Obergerichts, es stehe nicht fest, dass W. hätte mitbekommen müs-

-   22   -

sen, dass Z. im Krankenwagen "ausgerastet" sei, ist damit nachvollziehbar und

nicht willkürlich. Damit ist jedoch nicht gesagt, Z. sei tatsächlich "ausgerastet" und

habe um Hilfe gerufen. Dies stellt das Obergericht in der gerügten Erwägung je-

doch auch nicht fest.

Es bleibt die gerügte Feststellung des Obergerichts, die Differenzen zwischen den

Aussagen von Z. und W. mit Bezug auf das Geschehen vor der Fahrt seien für

das zur Anklage gekommene Geschehen ohne Belang (KG act. 2 S. 14 Erw. 29).

Hier kann sinngemäss auf das vorne unter Erwägung 8b) bezüglich der mangeln-

den Orientierung der Geschädigten Ausgeführte verwiesen werden. Kann sich Z.

nicht oder teilweise nur unzutreffend an das Geschehen vor der Fahrt erinnern

und bestehen Differenzen zu den diesbezüglichen Aussagen von W., so spricht

dies für Wahrnehmungsstörungen Z.s. In Erwägung 27 hält das Obergericht zu-

dem fest, dass ein Teil der Schilderungen von Z. zum Transport unzutreffend sein

dürften. Auch dies deutet auf Wahrnehmungsstörungen bzw. auf eine Fortbeste-

hen solcher hin. In dem Sinne ist die gerügte Feststellung des Obergerichts zu-

mindest zu absolut formuliert. Ob und wie weit aufgrund von Wahrnehmungsstö-

rungen der Geschädigten, was die zeitliche und örtliche Orientierung und die Vor-

geschichte betrifft, auch Wahrnehmungsstörungen, was das eingeklagte Kernge-

schehen angeht, zu vermuten oder zumindest ernstlich in Betracht zu ziehen sei-

en, ist eine medizinische Fachfrage, welche vom aus medizinischen Laien zu-

sammengesetzten Obergericht zu prüfen und wohl unter Beizug von Fachleuten

abzuklären wäre, bevor es zum Nachteil des Beschwerdeführers auf die Schilde-

rungen der während des fraglichen Krankentransports gesundheitlich stark beein-

trächtigten Geschädigten abstellt.

10. a) Das Obergericht hält in Erwägung 30 seines Entscheids fest, der Be-

schwerdeführer habe bei der ersten untersuchungsrichterlichen Befragung zu Be-

ginn der Schilderung des Vorgangs angegeben, der Freund von Z. habe ständig

nach hinten geschaut und somit seine Freundin keinen Moment aus den Augen

gelassen. Zum einen falle dazu auf, dass er dies habe wahrnehmen wollen, ob-

wohl er sich stets beim Kopf von Z. aufgehalten haben wolle, also mit dem Rük-

ken zur Führerkabine; zum andern treffe die Aussage gemäss W. auch inhaltlich

nicht zu (KG act. 2 S. 15).

-   23   -

Der Beschwerdeführer rügt, während das Obergericht mit Fehlern in den Aussa-

gen der Geschädigten Z. sehr grosszügig umgehe, orte es Widersprüche in den

Aussagen des Beschwerdeführers, die keine oder zumindest nicht wesentlich sei-

en. Das Obergericht übersehe an der gerügten Stelle, dass der Ausdruck "stän-

dig" mehrdeutig sei und nicht nur "ununterbrochen", sondern auch "häufig" be-

deuten könne. Was aber "häufig" sei, sei relativ. Auch verkenne das Gericht, dass

man Blicke im Rücken sehr wohl spüren könne. Der Beschwerdeführer habe of-

fensichtlich auch wiederholt den Kopf gedreht, spreche er doch von Blickkontak-

ten zum Freund der Patientin. Im übrigen sei auch nicht auszuschliessen, dass

sich der Beschwerdeführer täusche, wenn er meine, sich immer am Kopf von Z.

aufgehalten zu haben, sage doch der Zeuge W. aus, er nehme an, der Sanitäter

sei neben der Patientin gewesen, und sei auch aus den Aussagen des Zeugen

Wü. zu schliessen, dass sich der Beschwerdeführer anfänglich wohl auf der Seite

befunden habe (KG act. 1 S. 12 f. Ziff. 5).

b) Der Beschwerdeführer wurde am 21. Juli 2003 im Rahmen der Hafteinvernah-

me im wesentlichen zum Vorfall mit der Geschädigten R. befragt. Im Rahmen die-

ser Einvernahme wurde der Beschwerdeführer auch kurz auf den Vorfall mit Z.

angesprochen (wobei deren Name im Protokoll nicht genannt wurde). Dabei er-

klärte er, "dass ihr Freund vorne neben dem Fahrer sass, während der ganzen

Fahrt aber ständig nach hinten schaute, seine Freundin somit keinen Moment aus

denn Augen liess" (BG HD 6/4 S. 4 oben). Das Obergericht gibt diese Aussage

praktisch wörtlich wieder. Der Beschwerdeführer versucht nun, diese Aussage,

insbesondere dass der Freund von Z. "ständig" nach hinten geschaut habe, zu

relativieren. Ob "ständig" in der Umgangssprache auch mit "häufig", also nicht nur

mit "ununterbrochen" umschrieben wird, kann vorliegend offen gelassen werden,

da der Beschwerdeführer seine Aussage in dem Sinne ergänzte, der Freund habe

die Geschädigte keinen Moment aus den Augen gelassen. Somit verfällt das

Obergericht nicht in Willkür, wenn es "ständig" in der zitierten Aussage im Sinne

von ununterbrochen, jedenfalls von mehr als bloss häufig versteht.

Wenn das Obergericht unter Hinweis auf das erstinstanzliche Protokoll festhält,

der Beschwerdeführer wolle sich stets beim Kopf der Zeugin aufgehalten haben,

also mit dem Rücken zur Führerkabine, so gibt es die Aussage des Beschwerde-

-   24   -

führers unvollständig wieder. Auf die entsprechende Frage antwortete der Be-

schwerdeführer, er gehe davon aus, dass er sich während der gesamten Zeit der

Fahrt beim Kopf der Patientin aufgehalten habe. Es sei aber auch möglich, dass

er während einer bestimmten Zeitdauer neben der Patientin auf dem andern Be-

treuersitz gesessen sei. Wenn es aber - wie vorliegend - einem Patienten schlecht

gehe, halte man sich in der Regel im Kopfbereich auf (BG Prot. S. 12 Mitte). Die-

se ungenaue Zitierweise des Obergerichts rügt der Beschwerdeführer nicht, so

dass offen gelassen werden kann, ob das Obergericht in diesem Zusammenhang

einen Nichtigkeitsgrund setzt. Da das Obergericht ohnehin ein neues Urteil fällen

muss, sollte diese Erwägung überdenkt werden. Das Vorbringen des Beschwer-

deführers, möglicherweise habe er sich bei seiner diesbezüglichen Aussage ge-

täuscht, wofür Aussagen der Zeugen Wü. und W. sprechen, und man könne auch

Blicke im Rücken spüren, gehen unter den aufgezeigten Umständen an der Sa-

che vorbei.

11. Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe zu Unrecht aus der Tatsa-

che, dass Z. allgemeine Vorgänge im Rettungswagen und insbesondere das Be-

atmen habe schildern können, Schlüsse auf den Wahrheitgehalt ihrer übrigen

Aussagen gezogen. Dass die Zeugin die für die Beatmung mit dem Ambubeutel

typische Pumpbewegung habe zeigen können, lasse keine Rückschlüsse zu. Das

Wissen um die Handhabung dieser Beatmungshilfe dürfe als weit verbreitet be-

trachtet werden. Der Beschwerdeführer verweist in diesem Zusammenhang auf

Nothelferkurse und Fernsehserien über Notfallsituationen und Rettungsmedizin.

Auch dass Z. von einem extrem nervigen Ton des Überwachungsgeräts berichte,

lasse keine Rückschlüsse auf wirklich Erlebtes zu, denn welche Notarzt-Serie

spiele nicht mit dem Spannungselement des Kreislaufstillstandes mit dem ver-

schwindenden Pulsdiagram und der "hässlichen" Nulllinie sowie dem anhaltenden

Dauerton. Z. verfüge nach eigenen Angaben über eine für ihr junges Alter er-

schreckend reiche Erfahrung mit Rettungs- und Notfallmedizin. Dass sie demzu-

folge in plausibler Weise Einzelheiten schildern könne, erstaune nicht. Hingegen

erstaune, wie sich das Obergericht anmasse, ärztliche Berichte zu hinterfragen

und mit eigenen Internetrecherchen zu widerlegen. Es stehe einem Richter ohne

medizinisches Fachwissen schlicht nicht an, einen Bericht eines erfahrenen Not-

-   25   -

fallmediziners (Dr. V.) mit dem Hinweis auf eine zufällig gefundene und aus dem

Zusammenhang gerissene Internetseite unklarer Urheberschaft zu widerlegen.

Derartige Fragestellungen seien medizinischen Fachexperten zu unterbreiten.

Zudem hätte das Obergericht den Verfahrensbeteiligten Einblick in diese Internet-

seite bieten müssen (KG act. 1 S. 13 f. Ziff. 6).

Der Beschwerdeführer nennt in diesen Ausführungen keine einzelnen Erwägun-

gen des angefochtenen Urteils und bezeichnet somit auch nicht die Stelle, an

welcher das Obergericht festgestellt haben soll, die Aussagen der Geschädigten

seien deshalb generell glaubhaft, weil diese allgemeine Vorgänge im Krankenwa-

gen, das Beatmen mit dem Ambubeutel und den Ton eines Überwachungsgeräts

habe schildern und zum Teil mit Handbewegungen nachahmen können. Auf die

diesbezügliche Rüge kann deshalb nicht weiter eingegangen werden. Was das

Abstellen des Obergerichts auf eine von seinem Referenten entdeckte Internet-

seite betrifft, wiederholt der Beschwerdeführer bereits vorgebrachte Rügen.

12. Der Beschwerdeführer rügt, er sei in der persönlichen Befragung immer wie-

der danach gefragt worden, weshalb die Zeuginnen ihn - gemeint sei wohl wis-

sentlich - falsch belasten sollten. Das Obergericht verkenne, dass der Beschwer-

deführer nicht die Erklärung dafür zu liefern habe, weshalb es zu Falschaussagen

der Geschädigten komme. Es genüge, wenn er aufzeige, dass berechtigte und

unüberwindliche Zweifel am Wahrheitsgehalt dieser Aussagen bestünden. Der

Beschwerdeführer nennt einige Erklärungsversuche für mögliche nicht der Reali-

tät entsprechende Schilderungen und rügt, das Obergericht habe es unterlassen,

diesbezügliche gutachterliche Abklärungen vorzunehmen und in willkürlicher Wei-

se zu Ungunsten des Beschwerdeführers auf den von der Geschädigten darge-

legten Sachverhalt abgestellt, trotz allen auch vom Obergericht festgestellten,

aber jeweils in grosszügiger Weise erklärten oder als unwesentlich betrachteten

Widersprüchen und Ungereimtheiten.

Der Beschwerdeführer zitiert in diesem Zusammenhang allein Erwägung 35 des

angefochtenen Urteils, wo das Obergericht dafür hält, es könne ausgeschlossen

werden, dass Z. "diese Geschichte", die sie nach der Einlieferung ins Spital ihrer

Mutter als Erstes erzählt habe, als Ausrede und zur Ablenkung erfunden haben

-   26   -

könnte, wie die Verteidigung suggeriere. Es sei davon auszugehen, dass Z. ihrer

Mutter etwas erzählt habe, was sie erlebt zu haben glaubte (KG act. 2 S. 17). Er

zeigt aber nicht auf, wo das Obergericht festhalte, es sei davon auszugehen, die

Schilderungen von Z. seien wahr, weil es dem Beschwerdeführer nicht gelungen

sei, eine plausible Motivation der Geschädigten zur Falschaussage nachzuweisen

oder glaubhaft zu machen. Die Rüge, das Obergericht habe kein Gutachten dar-

über eingeholt, inwieweit der Wahrheitsgehalt der von der Geschädigten geschil-

derten tatsächlichen oder vermeintlichen Erlebnisse durch den schlechten Ge-

sundheitszustand und die dadurch bedingte eingeschränkte Wahrnehmungsfä-

higkeit der Geschädigten vermindert sein könne, was wahrheitswidrige Aussagen

erklären könnte, stellt eine Wiederholung dar, weshalb darauf nicht erneut einzu-

gehen ist.

13. Der Beschwerdeführer rügt, der Schluss des Obergerichts in Erwägung 39 der

Urteilsbegründung (KG act. 2 S. 18 unten), es bleibe als Fazit, dass Z. das doku-

mentierte Geschehen während der Fahrt korrekt zu beschreiben vermochte, sei

Ausfluss einer willkürlichen Beweiswürdigung. Soweit die Geschädigte Vorgänge

im Rettungswagen schildere, seien diese weitestgehend unspezifisch. So auch

die beruhigenden Ausdrücke, "es kommt gut, es kommt gut". Zureden und beru-

higen sei eine der wesentlichen Aufgaben in der Betreuung zu rettender Perso-

nen. In jedem Nothelferkurs werde vermittelt, dass man mit den Betroffenen spre-

chen und ihnen gut zureden solle. Wenn die Aussage von Z., sie habe laut nach

ihrem Freund gerufen, auf einer Fehleinschätzung des Tatsächlichen beruhe

(gemäss Obergericht liege nahe, dass sie gar nicht so laut habe rufen können,

wie sie gewollt und innerlich registriert habe), warum soll dann all das, was den

Beschwerdeführer belaste, den Tatsachen entsprechen? Gerade dieser Schluss

des Obergerichts müsste doch dazu führen, grundsätzlich Zweifel daran zu he-

gen, dass sich das inkriminierte Geschehen tatsächlich so zugetragen habe. In

diesem Zusammenhang werde dann letztlich auch irrelevant, ob der Beschwer-

deführer nun die Haftelektroden selber angebracht oder nur irgendwann Kabel

eingesteckt habe. Offensichtlich sei doch, dass die Zeugin massiv gestörte Erin-

nerungen an das Vorgefallene habe. Auch das Obergericht schliesse eine Ver-

mengung von Realität und Phantasie nicht aus (KG act. 2 S. 18, Erw. 38); nicht

-   27   -

beachtet werde wieder einmal die Vermengung von verschiedenen erlebten Rea-

litäten als Folge der massiven Bewusstseinsstörung. Unzulässig, weil willkürlich,

sei auch der Schluss des Obergerichts in Erwägung 40 der Urteilsbegründung

(KG act. 2 S. 19), dass sich das geschilderte Geschehen mit grösster Wahr-

scheinlichkeit so abgespielt habe, wie dies die Zeugin zu Protokoll gab. Indem

das Gericht die Beweise willkürlich würdige und sich über die ernsthaften Zweifel

am Wahrheitsgehalt der belastenden Aussagen mit beschönigenden Erklärungs-

versuchen und haarspalterischen Argumenten gegen die Aussagen des Be-

schwerdeführers hinwegsetze, verletze es gesetzliche Prozessformen zum

Nachteil des Beschwerdeführers (KG act. 1 S. 15 f., Ziff. 8)

Was der Beschwerdeführer mit seinem Vorbringen, es sei letztlich irrelevant, ob

er die Haftelektroden selber angebracht oder nur irgendwann Kabel eingesteckt

habe, ausdrücken will, ist nicht klar. In den von ihm angeführten Erwägungen 38,

39 und 40 des angefochtenen Urteils wird die Frage, wer die Elektroden ange-

bracht habe, nicht behandelt. In Erwägung 36 hält das Obergericht fest, es könne

auf Grund der ersten Aussagen des Beschwerdeführers und der fehlenden Anga-

ben in den Krankenunterlagen nicht ausgeschlossen werden, dass der Be-

schwerdeführer, wie die Geschädigte schildere, die Elektroden angebracht habe.

Die neue Bestimmtheit in der Aussage des Beschwerdeführers, mit der er dies

verneine, könnte nahe legen, er habe etwas zu verbergen (KG act. 2 S. 17 f.). Mit

dieser Erwägung setzt sich der Beschwerdeführer jedoch nicht auseinander.

Die Frage der Bewusstseinsstörung und der eingeschränkten Wahrnehmungsfä-

higkeit der Geschädigten und der Schlüsse, die daraus zu ziehen seien, handelt

der Beschwerdeführer bereits in den vorangegangenen Rügen ab. In seinen Vor-

bringen unter Ziffer 8 der Beschwerdeschrift bringt er keine darüber hinaus ge-

henden grundsätzlichen Argumente vor und setzt sich nicht im einzelnen mit den

Erwägungen des Obergerichts auseinander. Er weist damit auch keinen Nichtig-

keitsgrund nach.

14. Die Geschädigte sagte gegenüber der Polizeibeamtin aus, als der Beschwer-

deführer kreisende Bewegungen auf ihrem Bauch gemacht und in Richtung ihrer

Hosen gegangen sei, habe sie aufgehört zu atmen. Da sie an einem Gerät ange-

-   28   -

schlossen gewesen sei, welches die Atmung kontrolliert habe, sei sogleich ein

Warnsignal ertönt. Der Fahrer habe etwas gerufen, weil er das Warnsignal am

Gerät gehört habe. Da sei der Sanitäter erschrocken und habe seine Hand wieder

weggenommen (BG ND 3 S. 4).

Das Obergericht hält im zweiten Teil von Erwägung 39 fest, soweit die Verteidi-

gung geltend macht, es sei gar nicht möglich, das Messgerät durch ein Anhalten

des Atems auszulösen, sei dem entgegen zu halten, dass Z. immerhin den tat-

sächlichen weiteren Ablauf nach dem Atemstillstand richtig zu schildern vermocht

habe. Ein Test helfe hier nicht weiter, da die damalige Situation nicht nachvollzo-

gen werden könne. Unsicher sei, wie die Elektrode angebracht gewesen sei, un-

klar die Wirkung von Cibalgin (erst noch in unbekannter Menge) auf die Möglich-

keit, den Atem anzuhalten oder auf die Sauerstoffaufnahme im Blut. Immerhin

stehe fest, dass das Gerät nicht dazu da sei, die Existenz der Atmung zu überwa-

chen, sondern den CO2-Gehalt. Dieser könne auch bei vorhandener Atmung auf

tiefe Werte fallen, darum setze man dieses Gerät gerade ein (KG act. 2 S. 18 f.).

Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht setze sich in willkürlicher Weise über

die Einwände der Verteidigung gegen die Behauptung der Geschädigten hinweg,

sie habe durch absichtliches Atemanhalten das Überwachungsgerät zum Auslö-

sen des akustischen Warnsignals gebracht. Die Argumentation des Obergerichts

ziele völlig am Problem vorbei und dokumentiere die medizinische Laienhaftigkeit

der Ausführungen. Vielleicht möge tatsächlich der vom Verteidiger vorprozessual

angeregte Test nicht sinnvoll gewesen sein. Jedenfalls habe das Obergericht

nicht ohne Beizug eines Experten schliessen dürfen, es sei möglich, absichtlich

den Alarm eines Pulsoxymeters auszulösen. Völlig tatsachenwidrig sei nämlich

die Behauptung, es stehe fest, dass das Gerät nicht dazu da sei, die Existenz der

Atmung zu überwachen, sondern den CO2-Gehalt. Mit der Pulsoxymetrie werde

nämlich keineswegs der CO2-Gehalt, sondern die Sauerstoffsättigung im periphe-

ren Blut gemessen. Sie beruhe auf einer Absorption von Licht verschiedener

Wellenlängen in Abhängigkeit von der prozessualen Sauerstoffbeladung des Hä-

moglobins. Setze die Atmung aus und werde deshalb dem Blut kein neuer Sauer-

stoff beigefügt, sinke der Sättigungsgrad ab. Der Normbereich liege beim gesun-

den Erwachsenen bei 95 - 97 %. Unterschreitet der Sättigungsgrad den am Gerät

-   29   -

eingestellten Mindestwert, so löse dieses akustischen Alarm aus. Die sich stellen-

de und ausschliesslich durch ein Gutachten zu klärende Frage sei jene, wie rasch

der Sättigungswert nach Aussetzen der Atmung unter den Grenzwert abfalle, und

ob es möglich sei, ohne spezielles Training (wie es beispielsweise von Apnoe-

Tauchern ausgeübt werde) den Atem so lange anzuhalten. Das Obergericht habe

es unterlassen, ein solches Gutachten einzufordern und habe sich stattdessen

medizinische Beurteilungskompetenz angemasst, welche ihm nicht zustand. Darin

liege klarer Ermessensmissbrauch (KG act. 1 S. 16 f. Ziff. 9)

Das Obergericht unterlässt es anzugeben, worauf es seine Ausführungen zum

Zweck und zur Funktionsweise des fraglichen Überwachungsgeräts stützt. So

verweist es weder auf Fachliteratur noch auf einen aktenkundigen Bericht bzw.

ein Gutachten einer Fachperson. Es ist dem Kassationsgericht, welches nicht

über entsprechendes medizinisches und technisches Fachwissen verfügt, nicht

möglich, die Richtigkeit der diesbezüglichen obergerichtlichen Erkenntnisse zu

überprüfen. Die Feststellung, Z. habe den tatsächlichen weiteren Ablauf nach

dem Atemstillstand richtig schildern können, sagt nichts darüber aus, ob es der

Geschädigten möglich gewesen wäre, durch Anhalten des Atems den akusti-

schen Alarm auszulösen, bzw. wie wahrscheinlich es sei, dass dies einer Person

mit arg geschwächter Gesundheit und Orientierungsschwierigkeiten gelinge. Der

Hinweis, es sei unsicher, wie die Elektrode angebracht gewesen sei, und unklar,

welche Wirkung Cibalgin in unbekannter Menge auf die Möglichkeit, den Atem

anzuhalten oder auf die Sauerstoffaufnahme habe, vermag nicht von entspre-

chenden fachlichen Abklärungen zu entbinden. Dies gilt umso mehr, als die Be-

hauptung der Geschädigten, durch Anhalten der Atmung den Alarm ausgelöst zu

haben, Teil der den Beschwerdeführer belastenden und letztlich zum vorliegen-

den Schuldspruch führenden Sachverhaltsschilderung der Geschädigten bildet.

Das Obergericht wird kaum darum herum kommen, zur Beantwortung der betref-

fenden medizinischen und technischen Fragen eine Fachperson beizuziehen, d.h.

ein Gutachten einzuholen.

Jedenfalls ist die gerügte Erwägung in der vorliegenden Form mangels fachkun-

diger Untermauerung nicht nachvollziehbar, womit eine Verletzung gesetzlicher

-   30   -

Prozessformen zum Nachteil des Beschwerdeführers vorliegt (§ 430 Abs. 1 Ziff. 4

StPO). Auch dies führt zur Gutheissung der Nichtigkeitsbeschwerde.

C. R.

15. a) Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht treffe bezüglich der Geschä-

digten R. sachlich nicht haltbare, laienhafte Interpretationen bezüglich ihrer medi-

zinischen Verfassung, wenn es in Erwägung 45 der Urteilsbegründung Ausfüh-

rungen zur Bedeutung des beim Eintritt ins Spital M. festgestellten GCS-Werts 9

mache. Das Gericht wolle damit wohl suggerieren, dass die im Einsatzprotokoll

festgehaltenen, durchgehenden GCS-Werte von 4 nicht mit den Schilderungen

des Beschwerdeführers übereinstimmten, wonach das Bewusstseinstadium ge-

wechselt habe und sie eine Art "aufgesessen" sei. Nicht einsichtig sei, was das

Obergericht mit dem Hinweis aussagen wolle, der Beschwerdeführer habe - im

Wissen, dass dies nicht viel bringe - eine sprachliche Kommunikation und gar ei-

ne Begründung der Anweisungen für sinnvoll erachtet. Damit werde nichts Ver-

lässliches ausgesagt zur Frage, ob die von R. geschilderten Handlungen wirklich

während dieses Transports stattgefunden hätten, oder ob sie sich das nur einge-

bildet habe oder ob auch hier eine Übertragung von bei anderer Gelegenheit kon-

kret Erlebtem stattgefunden habe. Jedenfalls lerne jeder Fahrschüler im Nothel-

ferkurs, dass man mit jedem Patienten spreche, ob er nun reagiere oder nicht.

Wie schon vor der ersten Instanz und auch vor dem Obergericht geltend gemacht,

wäre eine fachärztliche Begutachtung der Geschädigten R. aufgrund ihres auffal-

lenden Persönlichkeitsbildes unumgänglich gewesen, um verlässliche Aussagen

dafür zu gewinnen, wie weit sie in der Lage gewesen sei, das reale Geschehen

wahrzunehmen und richtig einzuordnen. Willkürlich sei die Feststellung des Ober-

gerichts, dass für die Schilderung der eingeklagten Handlungen des Beschwer-

deführers der Alkoholkonsum der Geschädigten bzw. die Tatsache, dass sie ihn

beschönigt geschildert habe, nur am Rande von Bedeutung sei. Es spiele bei der

Würdigung einer Zeugenaussage sehr wohl eine Rolle, ob eine Person als integer

und zuverlässig betrachtet werden könne, oder ob sie auf Grund ihres chaoti-

schen Lebenswandels und ihres offensichtlich massiven Alkoholabusus Zweifel

-   31   -

an ihrer generellen Glaubwürdigkeit bestünden. Insofern sei auch die Feststellung

des Obergerichts in dieser Absolutheit nicht richtig, es könne nicht auf die allge-

meine Glaubwürdigkeit ankommen. Zuzustimmen sei dem Obergericht lediglich

insofern, als nicht allein aufgrund der Tatsache, dass ein Belastungszeuge sich

ausserhalb bürgerlicher Wertvorstellungen bewege oder in seiner psychischen

Gesundheit angeschlagen sei, dessen Aussagen zum vornherein als unglaub-

würdig einzustufen seien. In der Abwägung der Aussagen gegenüber jenen eines

völlig unbescholtenen und seriösen Berufsmanns, der bisher zu keinen Klagen

Anlass gegeben habe, sei die Persönlichkeitsstruktur der Belastungszeugin sehr

wohl zu berücksichtigen. Indem das Obergericht dies unterlassen habe, habe es

eine wesentliche Beweiswürdigungsregel ausser Acht gelassen (KG act. 1 S. 17 f.

Ziff. 10).

b) In Erwägung 45 des angefochtenen Urteils gibt das Obergericht die medizini-

sche Verfassung von R. auf der fraglichen Fahrt wieder, wie sie sich aus den Ak-

ten (Krankheitsgeschichte, Aussagen des Beschwerdeführers) darstellt (KG act. 2

S. 21 f.). Eine Würdigung nimmt das Obergericht hier aber nicht vor. Einzige ei-

genständige Feststellung des Obergerichts in dieser Erwägung ist, sei R. nicht

ansprechbar gewesen, so müssten bei einem GCS-Wert 9 (der bei der Einliefe-

rung ins Spital M. festgestellt wurde) die beiden anderen Faktoren (Augen öffnen

und motorische Antworten) höher gelegen sein. Ob diese Feststellung allenfalls

eine "laienhafte Interpretation" darstelle, kann offen bleiben, da sich der Be-

schwerdeführer mit dieser Feststellung nicht befasst und ihr somit auch nicht wi-

derspricht. Zwar hält das Obergericht fest, bei der Übernahme der Geschädigten

habe der Beschwerdeführer "demgegenüber" einen GCS-Wert von 4 registriert,

den er auch während der Fahrt viermal bestätigt habe. Mit dem Ausdruck "dem-

gegenüber" setzt das Obergericht zwar den vom Beschwerdeführer mehrfach

konstatierten GCS-Wert von 4 dem bei der Einlieferung ins Spital M. festgehalte-

nen wesentlich höheren Wert von 9 gegenüber. Es zieht jedoch aus dieser Diffe-

renz keine Schlüsse, also auch keine den Beschwerdeführer belastenden. Das

Obergericht stellt auch nicht fest - und suggeriert dies auch nicht -, der vom Be-

schwerdeführer mehrfach festgestellte GCS-Wert stehe in Widerspruch zur Aus-

-   32   -

sage des Beschwerdeführers, das Bewusstseinsstadium R.s habe während der

Fahrt gewechselt und sie sei eine Art "aufgesessen".

Das Obergericht hält fest, der Beschwerdeführer habe angegeben, er spreche

auch mit bewusstlosen Personen und informiere diese über alle Handlungen, die

er an ihnen vornehme. Man wisse aber nicht, ob diese etwas mitbekommen wür-

den. Auch wenn der Beschwerdeführer gewusst habe, dass dies nicht viel bringe,

habe er somit eine sprachliche Kommunikation und gar eine Begründung der An-

weisung für sinnvoll erachtet (KG act. 2 S. 21 f.). Die Feststellung, der Beschwer-

deführer habe gewusst, dass dies nicht viel bringe, deckt sich nicht mit der Äusse-

rung, man wisse nicht, ob eine bewusstlose Person etwas vom ihr Gesagten mit-

bekomme, und dürfte eher das allenfalls mangelnde Verständnis des Oberge-

richts für den Sinn eines an eine bewusstlose Person gerichteten Monologs wi-

derspiegeln. Eine Feststellung zum Nachteil des Beschwerdeführers trifft das

Obergericht damit jedoch nicht.

In Erwägung 48 des angefochtenen Urteils hält das Obergericht fest, wenn R. ih-

ren damaligen Alkoholkonsum allenfalls etwas beschönigend geschildert habe,

bleibe dies für ihre Schilderung der eingeklagten Handlungen des Beschwerde-

führers nur am Rande von Bedeutung (KG act. 2 S. 22). Das Obergericht hält

damit nicht fest, das beschönigende Aussageverhalten der Geschädigten sei für

die Würdigung ihrer Aussagen zum eingeklagten Geschehen ohne Belang. Es

relativiert diese Bedeutung lediglich, was vertretbar ist. Zentralere Fragen im vor-

liegenden Fall sind, ob die Schilderungen der Geschädigten in sich stimmig und

auch im Hinblick auf ihren schlechten Gesundheits- und Bewusstseinszustand

und ihre eingeschränkte Wahrnehmungsfähigkeit zur Zeit des fraglichen Kran-

kentransports genügend zuverlässig seien.

16. a) Das Obergericht hält fest, zu Recht mache das Bezirksgericht auch im

Kernbereich der Schilderung von R. Ungereimtheiten aus. So erscheine nicht

plausibel, dass sie - wie sie angebe - während der ganzen Fahrt ihre Augen

mehrheitlich geschlossen gehabt habe, weil sie diesen Typ (gemeint der Be-

schwerdeführer) nicht habe anschauen wollen. Vor dem Übergriff habe dieser

Grund offensichtlich nicht bestanden. Nicht zu überzeugen vermöge auch, wenn

-   33   -

R. angebe, der Beschwerdeführer habe sie mit seinem Machtgehabe, der Art, wie

er sich gegeben habe, unter Druck gesetzt. Nachdem sie die Augen mehrheitlich

geschlossen gehabt habe, hätte sie dies kaum realisieren können (KG act. 2 S.

22 f. Erw. 49). Das Obergericht fährt fort, von Bedeutung seien diese Ungereimt-

heiten allerdings nicht, und sie seien auch erklärbar: Wenn R. die Augen mehr-

heitlich zu gehabt habe, dann offensichtlich aufgrund ihres Gesundheitszustan-

des. Sie habe für dieses Faktum eine Erklärung gesucht und habe diese - psy-

chologisch erklärbar - im vermeintlichen Peiniger und nicht im eigenen Unvermö-

gen gefunden. Gleiches gelte für das angebliche Machtgehabe des Beschwerde-

führers, den psychischen Druck, den er aufgebaut haben solle: R. habe auf die

von ihr registrierten Übergriffe nicht reagieren können, obwohl sie gewollt habe.

Auch diese habe für sie einen Grund haben müssen. Sie habe ihn - jedenfalls

nachträglich - im Beschwerdeführer gesehen. Objektiv habe auch der Grund wohl

in ihrer körperlichen Verfassung gelegen; sie sei zu einer körperlichen Reaktion

nicht fähig gewesen. Sei die Drucksituation nicht real gewesen, so habe sie R. im

Detail selbstredend auch nicht beschreiben können; entsprechend könne daraus

nichts Zusätzliches für die Beweiswürdigung abgeleitet werden (KG act. 2 S. 23

Erw. 50). In der nachfolgenden kurzen Erwägung 51 hält das Obergericht fest,

selbst wenn R. während der Fahrt die Augen meist geschlossen gehabt habe,

schliesse dies nicht aus, dass sie habe realisieren können, dass der Beschwer-

deführer während der ganzen Fahrt rechts neben ihr gesessen sei.

Der Beschwerdeführer hält dafür, die Ausführungen des Obergerichts in den Er-

wägungen 49 und 50 der Urteilsbegründung stellten ein weiteres Beispiel für die

völlig einseitige und willkürliche Beweiswürdigung dar. Völlig willkürlich, weil durch

keinerlei Fakten begründet, sei die Annahme, die Geschädigte habe auf die von

ihr registrierten Übergriffe nicht reagieren können, obwohl sie dies gewollt habe.

Tatsache sei und bleibe, dass die Schilderungen der Geschädigten, der Be-

schwerdeführer habe sie mit seinem Machtgehabe unter psychischen Druck ge-

setzt, absurd sei, wie das Obergericht selber zu Recht feststelle. Damit seien die-

se Aussagen als nicht glaubhaft zu werten. Die Erklärung dafür, wie es zu diesen

Aussagen habe kommen können, interessiere im Grunde genommen nicht. Viel-

mehr dränge sich der Schluss auf, dass nicht nur diese, sondern auch andere

-   34   -

Aussageelemente nicht glaubhaft seien, und damit die belastenden Aussagen der

Geschädigten für sich allein nicht genügen könnten, den eingeklagten Sachver-

halt rechtsgenügend zu erstellen. Unbeachtlich sei auch die Spekulation des

Obergerichts in Erwägung 51, die geschlossenen Augen von R. würden nicht

ausschliessen, dass sie den Beschwerdeführer an ihrer rechten Seite habe reali-

sieren können. Da dies der übliche Platz des Patientenbegleiters sei, habe sie

sehr wohl davon ausgehen können, dass der Beschwerdeführer in dieser Funkti-

on auch diesmal während der Fahrt rechts neben ihr gesessen sei. Auch bei R.

sei darauf hinzuweisen, dass sie auf Grund ihrer reichen Erfahrung mit Notfall-

transporten in Rettungswagen sehr wohl detaillierte Kenntnisse über deren Ein-

richtung und die üblichen Arbeitsabläufe haben musste. Soweit das Obergericht

aus solchen Schilderungen auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen von R. schlie-

sse, verfalle es in Willkür (KG act. 1 S. 11 f.).

b) Das Obergericht bezeichnet in Erwägung 49 verschiedene den Kernbereich der

Schilderung betreffende Aussagen R.s als Ungereimtheiten, nicht plausibel oder

nicht überzeugend, stellt in Erwägung 50 jedoch fest, diese Ungereimtheiten sei-

en nicht von Bedeutung und konstruiert Erklärungen für diese. Abgesehen von

der vagen Umschreibung "offensichtlich auf Grund ihres Gesundheitszustandes"

und "psychologisch erklärbar" nennt das Obergericht keine Grundlagen für seine

Erklärung des Zustandekommens dieser Ungereimtheiten. Es führt nicht aus, auf

Grund welcher konkreten gesundheitlichen Störung der Geschädigten bzw. wel-

ches psychologischen Phänomens es zu seiner Erklärung gelangt und woher es

das betreffende medizinische und psychologische Fachwissen, welches bei juri-

stisch geschulten Richtern nicht ohne weiteres vorausgesetzt werden kann,

nimmt.

Wenn das Obergericht festhält, sei die geschilderte Drucksituation nicht real ge-

wesen, habe sie R. im Detail auch nicht beschreiben können, und entsprechend

könne daraus - entgegen dem Bezirksgericht - nichts Zusätzliches für die Be-

weiswürdigung abgeleitet werden, verfällt das Obergericht in einen Zirkelschluss.

Es zieht gerade daraus, dass die Geschädigte etwas offensichtlich Unglaubhaftes

erzählte und dieses in der Folge nicht weiter umschreiben konnte, den Schluss,

dass nichts Zusätzliches für die Beweiswürdigung abgeleitet werden könne. Bei

-   35   -

diesem "Zusätzlichen" geht es offensichtlich um die Frage, wie glaubhaft die den

Beschwerdeführer belastenden Schilderungen von R. seien. Die Aussage, sie sei

durch das Machtgehabe des Beschwerdeführers unter Druck gesetzt worden,

belastet den Beschwerdeführer und vermag laut Obergericht nicht zu überzeugen.

Überzeugen den Beschwerdeführer belastende Aussagen zum Kerngeschehen

nicht, belastet R. ihn als mindestens zum Teil - im strafrechtlich nicht relevanten

Bereich - zu Unrecht, so stellt sich ohne weiteres die Frage, ob auch weitere den

Beschwerdeführer belastende - und nunmehr strafrechtlich relevante - Schilde-

rungen objektiv wahrheitswidrig erfolgt sein könnten.

Die medizinisch nicht abgestützte Begründung des Obergerichts, weshalb die

vom Obergericht selbst festgestellten Ungereimtheiten im Kernbereich nicht von

Bedeutung sein sollen und aus ihnen für die Beweiswürdigung nichts Zusätzliches

- über die blosse Feststellung, dass es eben Ungereimtheiten sind - ableiten lie-

sse, vermag somit nicht zu überzeugen und ist willkürlich. Damit setzt das Ober-

gericht den Nichtigkeitsgrund der Verletzung gesetzlicher Prozessformen zum

Nachteil des Beschwerdeführer im Sinne von § 430 Abs. 2 Ziff. 4 StPO.

Die Feststellung des Obergerichts, selbst wenn R. während der Fahrt die Augen

geschlossen gehabt habe, schliesse dies nicht aus, dass sie realisieren konnte,

dass der Beschwerdeführer während der ganzen Fahrt rechts neben ihr gesessen

sei (KG act. 2 S. 23 Erw. 51), bezieht sich offensichtlich auf die Feststellung des

Bezirksgerichts, es wundere, dass R., nachdem sie ihre Augen so lange ge-

schlossen gehabt habe, festgestellt haben wolle, dass der Beschwerdeführer

während der ganzen Fahrt rechts neben ihr gesessen sein solle (OG act. 51 S. 21

Mitte, Erw. I/17 am Ende). Diese obergerichtliche Feststellung ist jedenfalls ver-

tretbar, ist doch denkbar, dass R. mit andern Sinnesorganen (Gehör, Haut) wahr-

genommen hat, wo im Ambulanzfahrzeug sich der Beschwerdeführer aufhielt, von

welcher Richtung die pflegerisch bedingten Handgriffe und Berührungen der Ge-

schädigten erfolgten und von wo her der Beschwerdeführer die Instrumente be-

diente.

17. a) Auffällig sei, so führt das Obergericht aus, dass das Einsatzprotokoll (BG

HD 11/4) nicht identisch mit dem Protokoll in der Krankengeschichte im Spital M.

-   36   -

sei. Im bei den Akten liegenden Protokoll sei zusätzlich vermerkt, der Transport

sei in Seitenlage erfolgt, versehen mit Ausrufezeichen. Der Beschwerdeführer ha-

be dafür zwar eine Erklärung gefunden (BG Prot. S. 14); zu überzeugen vermöge

diese kaum, sei doch nicht ersichtlich, warum dieser Umstand von einer derarti-

gen Bedeutung gewesen sei, dass er nachträglich habe angebracht werden müs-

sen, und warum er dann nicht - wenn schon - auf dem Exemplar für die Kranken-

geschichte Eingang gefunden habe. Besonders auffällig sei dabei das Ausrufe-

zeichen am Ende des Eintrags. Derartige Auszeichnungen fänden sich sonst nir-

gends im Protokoll und gerade nach Abschluss des Transports - also im Zeitpunkt

der Verfassung des Protokolls oder doch dieses Eintrags - sei diesem Umstand

kaum mehr eine wesentliche Bedeutung zugekommen. Es frage sich, warum der

Beschwerdeführer ihm diese Bedeutung habe zumessen wollen. Wie bei der

nachträglichen Erinnerung zur früheren Anbringung des EKGs bei Z. stehe auch

dieses nachträglich angebrachte Faktum der Schilderung der angeblich geschä-

digten Person entgegen. Der Schluss dränge sich auf, dass der Beschwerdefüh-

rer mit der Ergänzung des Protokolls und der Auszeichnung genau dies bezweckt

habe (KG act. 2 S. 23 f. Erw. 52). Der Krankengeschichte könne sodann ent-

nommen werden, dass R. bereits am 29. oder 30. Mai 2003 gegenüber ihrer Kol-

legin im Spital M. den Sachverhalt in etwa so geschildert habe, wie er zur Anklage

gekommen sei (Erw. 53).

Das Obergericht fährt fort, das Bezirksgericht habe geschlossen, auf Grund der

Seitenlage, mit der R. transportiert worden sei, sei der geschilderte Übergriff un-

denkbar, ohne dass der Beschwerdeführer die Beine von R. angehoben oder ver-

schoben habe. Dies werde aber von der Zeugin nicht geschildert. Das Bezirksge-

richt gehe damit über die Schilderung des Beschwerdeführers hinaus, räume die-

ser doch ein, es könne sein, dass sie auf den Rücken weggerutscht sei; sie habe

auch "gfägnäschtet" und sie habe sich aufrichten können. Damit verliere die Ar-

gumentation des Bezirksgerichts ihre Basis. Nur nebenbei sei vermerkt, dass

dann, wenn sich die Patientin auf den Rücken drehe, sich auch die Gurten hätten

lockern müssen, da bei schlanken Personen die Achse auf Hüfthöhe quer durch

den Körper länger sei als die Achse Wirbelsäule - Schambeinfuge. Damit hätten

-   37   -

auch die Gurten kein Hindernis mehr für den Übergriff dargestellt (KG act. 2 S. 24

Erw. 54).

Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe sowohl in der Untersuchung als auch

vor erster und zweiter Instanz eingeräumt, dass es nicht ganz korrekt gewesen

sei, den nachträglichen Vermerk "Seitenlage" nur auf dem Exemplar des Ret-

tungsdienstes und nicht auch auf jenem der Krankengeschichte anzubringen.

Wenn das Obergericht jedoch argumentiere, dies sei im Hinblick auf das vorlie-

gende Verfahren geschehen, verfalle es in Willkür, da es dafür keine objektiven

Anhaltspunkte gebe. Die Spekulationen über die Bedeutung des Ausrufezeichens

seien unhaltbar. Aus der formalen Unkorrektheit auf einen Versuch zu schliessen,

das Beweisergebnis zu eigenen Gunsten zu verfälschen, sei unter den gegebe-

nen Umständen unhaltbar. Zugunsten des Beschwerdeführers sei ins Feld zu füh-

ren, dass die Übertragung des inhaltlich korrekten Nachtrags auf das in der Kran-

kengeschichte des Spitals M. liegende Exemplar zufolge der örtlichen Trennung

aufwändiger zu organisieren gewesen sei und vielleicht gerade deshalb zufolge

äusserer Störeinflüsse (Arbeitslast, Notfalleinsatz etc.) letztlich vergessen gegan-

gen sei. Auch verletze das Obergericht das Gebot der objektiven, willkürfreien

Beweiswürdigung, wenn es aus dem Zugeständnis des Beschwerdeführers, die

Geschädigte könnte etwas auf den Rücken abgeglitten sein, ableite, die Argu-

mentation des Bezirksgerichts, der geschilderte Übergriff sei angesichts der Lage

von R. undenkbar, verliere ihre Basis. Unhaltbar sei auch die pseudowissen-

schaftliche Argumentation, wonach sich die Gurten hätten lockern müssen, wenn

sich die Patientin auf den Rücken gedreht habe. Die Annahme, dass R. sich tat-

sächlich auf den Rücken gedreht habe, sei zum einen willkürlich, gebe es dafür

doch keinen objektiven Hinweise. Und selbst wenn sich die Patientin - zumindest

teilweise - auf den Rücken gedreht hätte, könne angesichts der "Verpackung" in

Leintuch und Wolldecke nicht zwingend auf eine Lockerung der Gurten geschlos-

sen werden. Dass die Gurten derart schlecht konstruiert seien, dass sie sich bei

einem motorisch unruhigen Patienten wesentlich lockern könnten, wolle wohl

auch das Obergericht nicht allen Ernstes behaupten. Zugunsten des Beschwer-

deführers müsse angenommen werden, dass R. während der ganzen Fahrt - un-

geachtet ihrer allenfalls nicht mehr schulbuchmässigen Seitenlagerung - fest auf

-   38   -

der Bahre angeschnallt gewesen sei. Die rein praktischen Hindernisse, unter der

Deckeneinwicklung und den kreuzweise gespannten Gurten mit dem Arm soweit

einzudringen, dass die Hand soweit in die Hose geschoben worden sei, dass es

möglich gewesen sei, den Finger dergestalt in die Vagina einzuführen, dass die

Geschädigte schliesslich die Faust auf dem Schambein verspürt habe, liessen

genügend wesentliche Zweifel an dem Wahrheitsgehalt der Schilderung der Ge-

schädigten aufkommen, um - entgegen dem Schluss des Obergerichts zumindest

in dubio pro reo - zugunsten des Beschwerdeführer davon auszugehen, dass das

Geschilderte nicht stattgefunden habe. Jedenfalls sei die Feststellung des Ober-

gerichts willkürlich, die Gurten hätten kein Hindernis mehr für den Übergriff darge-

stellt, sei doch der Zustand der Gurten nicht näher erstellt. Daran ändere nichts,

dass R. angeblich bereits kurze Zeit nach dem Vorfall gegenüber einer Kollegin

darüber gesprochen habe. Wenn die Wahrnehmung der Geschädigten gestört

gewesen sei, dann sei auf ihre Schilderungen kein Verlass, habe sie diese nun

kurz nach dem Transport oder erst später gemacht. Die Untersuchungsbehörden

hätten es unterlassen, die betreffende Krankenschwester als Zeugin einzuver-

nehmen. Sie könnte im übrigen auch die Verbindung zwischen den beiden Ge-

schädigten liefern. Eingang in die Krankengeschichte habe dieses Gespräch nur

vom Hörensagen gefunden. Daraus lasse sich direkt nichts ableiten (KG act. 1 S.

19 - 21 Ziff. 12),

b) Wie das Obergericht festhält, hat der Beschwerdeführer vor Bezirksgericht eine

Erklärung dafür gefunden, weshalb sich im einen Exemplar des Einsatzprotokolls

der Vermerk, der Transport sei in Seitenlage erfolgt, finde und im andern nicht. Es

hält dafür, diese Erklärung vermöge nicht zu überzeugen, da nicht ersichtlich sei,

warum dieser Umstand von einer solchen Bedeutung gewesen sei, dass er nach-

träglich habe angebracht werden müssen, und warum er dann nicht auf dem Ex-

emplar für die Krankengeschichte Eingang gefunden habe. Das Obergericht ver-

mutet in der Folge, auch weil der Beschwerdeführer diesen Eintrag mit einem

Ausrufezeichen versehen habe, habe er mit der Ergänzung und Auszeichnung

bezweckt, ein Faktum einzubringen, das der Schilderung der Geschädigten ent-

gegen stehe. Mit andern Worten unterstellt das Obergericht dem Beschwerdefüh-

rer, das Protokoll des Rettungseinsatzes im Hinblick auf das vorliegende Straf-

-   39   -

verfahren ergänzt zu haben. Das Obergericht zweifelt daran, dass der Umstand

des Transports von R. in der Seitenlage nachträglich noch von Bedeutung gewe-

sen sei, verwendet diese Zweifel zum Nachteil des Beschwerdeführers, unterlässt

es aber, den Beschwerdeführer zu fragen, warum er diesem Umstand eine derar-

tige Bedeutung zumesse, dass er den Vermerk nachträglich im Protokoll anbringt

und darüber hinaus mit einem Ausrufezeichen versieht. Es kann nicht zum vorn-

herein ausgeschlossen werden, dass die Seitenlage angesichts des prekären ge-

sundheitlichen Zustands von R. angezeigt war und ein entsprechendes Festhalten

im Protokoll im Hinblick auf allfällige nach dem Transport auftretende gesundheit-

liche Komplikationen hätte von Bedeutung sein können. Auch ist die Vermutung

des Obergerichts, der Beschwerdeführer habe das Transportprotokoll im Hinblick

auf das Strafverfahren ergänzt, nicht schlüssig. Sollte der Beschwerdeführer sol-

ches wirklich beabsichtigt haben, so wäre eher zu erwarten gewesen, dass er sich

darum bemüht hätte sicherzustellen, dass die Ergänzung wirklich in alle Exempla-

re des Einsatzprotokolls Eingang findet und die Ergänzung damit nicht offensicht-

lich wird. Die gerügte Annahme ist somit nicht nachvollziehbar, also willkürlich,

und stellt eine Verletzung einer gesetzlichen Prozessform im Sinne von § 430

Abs. 1 Ziff. 4 StPO dar.

Was das Obergericht mit seiner Feststellung, R. habe bereits kurz nach dem frag-

lichen Rettungseinsatz gegenüber einer Kollegin den Sachverhalt in etwa so ge-

schildert, wie er zur Anklage gekommen sei, ausdrücken will, ist nicht klar. Sollte

dass Obergericht daraus auf die Glaubhaftigkeit der Schilderung schliessen, so ist

dieser Schluss jedenfalls nicht zwingend. Sollte die Wahrnehmungsfähigkeit der

Geschädigten gestört gewesen sein, so hätte dies auf ihre Schilderungen unab-

hängig davon, ob sie diese kurz nach dem Transport oder später gemacht habe,

Einfluss gehabt. Lediglich wäre wohl anzunehmen - will man R. keine bewusst

wahrheitswidrige Aussage unterstellen -, dass diese eine solche tatsächliche oder

vermeintliche Wahrnehmung während des Transports gemacht habe und diese

nicht auf einer später konstruierten Kombination von Erinnerungen, Wahrneh-

mungen und Vermutungen beruhe.

Es mag wohl zutreffen, dass das Abrutschen einer Patientin von der Seitenlage in

die Rückenlage zu einer leichten Lockerung der Gurten führen kann. Doch sollte

-   40   -

eine Patientin aus Gründen der Sicherheit so auf die Krankenbahre gebunden

werden, dass sie auch im Falle von Unruhe und stärkeren Bewegungen - und

auch von äusseren Einflüssen wie plötzliches starkes Abbremsen des Ambu-

lanzfahrzeugs - nicht gefährdet wird, sie also fest auf der Krankenbahre festge-

schnallt bleibt. Eine wesentliche Lockerung der Gurten durch die Bewegungen der

Geschädigten und ein allfälliges Abgleiten derselben kann also nicht ohne weite-

res angenommen werden. Das Obergericht nennt keine Anhaltspunkte, welche für

ein vorsichtswidriges Angurten von R. sprechen. Der Beschwerdeführer weist zu-

dem darauf hin, dass selbst wenn sich die Geschädigte zumindest teilweise auf

den Rücken gedreht habe, angesichts der "Verpackung" in Leintuch und Wolldek-

ke nicht zwingend auf eine Lockerung der Gurte geschlossen werden könne. Dem

kontert das Obergericht in der Vernehmlassung mit der Feststellung, die Abdek-

kung der Patientin sei nicht so, wie es der Beschwerdeführer heute haben wolle,

habe er doch gemäss eigenen Aussagen ein EKG angebracht, und dies mache er

bezüglich der unteren Elektroden in der Regel von Unten, vom Hosengurt her (KG

act. 14 S. 8 zu Ziff. 12, mit Verweigerung auf die Aussage des Beschwerdeführers

in OG Prot. S. 15). Dem hält der Beschwerdeführer entgegen, er habe nie ausge-

sagt, er habe tatsächlich das EKG an R. angelegt. Er habe dies lediglich als mög-

lich bezeichnet. Zudem wäre das EKG vor der Wegfahrt angelegt worden, worauf

aus Sicherheitsgründen die "Verpackung" wieder erstellt und die Patientin gesi-

chert worden wäre. Für die Feststellung des Obergerichts in der Vernehmlassung,

die Abdeckung sei nicht so gewesen, wie es der Beschwerdeführer heute haben

wolle, bestehe aufgrund der Akten kein Hinweis, so dass auch diese Feststellung

willkürlich sei (KG act. 24 S. 5 Ziff. 6). In der Tat darf erwartet werden, dass nach

Anlegen eines EKG die betreffende Patientin wieder effizient gesichert wird, wozu

nicht nur das Festziehen der Gurten, sondern auch das Einwickeln in das Lein-

tuch und die Wolldecke - die "Verpackung" - gehört. Das Obergericht nennt keine

Anhaltspunkte dafür, dass solches nicht geschehen sei. Sein Hinweis auf das

möglicherweise durch den Beschwerdeführer angelegte EKG ist demnach unbe-

helflich. Damit bleibt die gerügte Erwägung auch im Zusammenhang mit den

Ausführungen in der Vernehmlassung nicht nachvollziehbar.

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18. a) Unter Ziffer 13 seiner Beschwerdeschrift bringt der Beschwerdeführer vor,

wenn das Obergericht in Erwägung 55 der Urteilsbegründung (KG act. 2 S. 24 f.)

ausführe, "die fehlende Motivlage für eine Falschbeschuldigung, die Mitteilung im

Spital kurz nach der Fahrt, die Konzentration und Beschränkung auf einen ganz

konkreten Übergriff ohne Ausdehnung auf weitere Handlungen und ohne zusätzli-

che Verstärkungen scheinen zu belegen, dass die Zeugin wiedergibt, was sie

wahrgenommen hat", so verkenne das Obergericht zum Nachteil des Beschwer-

deführers, dass der Sachverhalt nicht nur dem Anschein nach, sondern effektiv

erstellt sein müsse, damit sich eine Schuldigsprechung rechtfertige. Abgesehen

davon verkenne das Obergericht in diesem Zusammenhang, dass die fehlende

Motivlage für eine Falschbeurkundung nicht relevant sei, zumal es auch vorlie-

gend um die Folgen von Wahrnehmungsstörungen und Übertragungen gehe. Das

Obergericht halte ja selbst in Erwägung 56 (S. 25) der Urteilsbegründung fest,

dass direkte Belege für die Realität des Geschehens nicht existierten (unter Ver-

weisung auf die negative DNA-Analyse). Das Obergericht habe die Notwendigkeit

verworfen, ein Gutachten über die Wirkung der von R. eingenommenen Medika-

mente einzuholen, da "eben in jedem Fall davon auszugehen ist, die Schilderung

könne eine irreale Empfindung wiedergeben". Unverständlich und sachlich nicht

nachvollziehbar sei dann aber, weshalb das Obergericht trotzdem dazu komme,

den Sachverhalt auch in diesem Fall für erstellt zu betrachten. Insbesondere un-

haltbar sei die Argumentation des Obergerichts, die darauf hinauslaufe, dass zwar

eigentlich der Sachverhalt nicht genügend erstellt sei, aber zufolge der Parallelität

zum Fall Z. eben doch davon auszugehen sei, das eingeklagte Geschehen habe

sich auch zum Nachteil von R. ereignet. Das Obergericht verkenne damit, dass

bei einer Mehrzahl von eingeklagten Sachverhalten jeder für sich rechtsgenügend

nachgewiesen zu sein habe. Es sei nicht statthaft, aus einem allfälligen (vorlie-

gend allerdings nicht vorhandenen) Nachweis eines Sachverhalts einfach zu

schliessen, dass sich auch ein anderer Sachverhalt (und biete er noch so viele

Parallelen) zugetragen haben müsse. Abgesehen davon gehe das Obergericht zu

Unrecht davon aus, die Unterschiede in den Schilderungen der Vorgehensweise

seien irrelevant (Erw. 59 der Urteilsbegründung, S. 26). Der Erklärungsversuch

mit der unterschiedlichen subjektiven Wahrnehmung gehe fehl. Damit sei die

Würdigung des Obergerichts willkürlich.

-   42   -

Der Beschwerdeführer fährt fort, das Obergericht habe es auch unterlassen, der

aktenkundigen möglichen Verbindung der beiden Fälle im Spital M. nachzugehen.

Die Untersuchungsbehörde hätte bereits - zur möglichen Entlastung des Be-

schwerdeführers - in diese Richtung ermitteln müssen, habe sie doch gemäss §

31 StPO den entlastenden Tatsachen mit der gleichen Sorgfalt nachzuforschen

wie den belastenden. Aus der Tatsache, dass diese Untersuchungen unterlassen

worden seien, dürfe nichts zu Ungunsten des Beschwerdeführers abgeleitet wer-

den. Die vom Obergericht implizit vorgenommene Bewertung, aus der fehlenden

Verbindung der beiden Fälle sei auf den Wahrheitsgehalt der unabhängigen Bela-

stungen zu schliessen, sei nicht statthaft und verletze das Prinzip der Unschulds-

vermutung (KG act. 1 S. 21 f.).

b) Der Transport von Z. erfolgte am 7. März 2003 und derjenigen von R. am 28.

Mai 2003, also mehr als zweieinhalb Monate später, so dass die beiden Frauen

sich im Spital M. nicht begegnet sein dürften. Z. wurde in der polizeilichen Einver-

nahme vom 12. September 2003 gefragt, ob sie R. kenne, was sie verneinte (BG

ND 3 S. 5). Ebenfalls wurde R. in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme

gefragt, ob sie Z. kenne, was auch sie verneinte (BG HD 7 S. 7 unten). Der Be-

schwerdeführer umschreibt nicht, worin er die aktenkundigen möglichen Verbin-

dungen der beiden Fälle im Spital M. sieht. Somit ist auch nicht ersichtlich, welche

weiteren Abklärungen der Untersuchungsbehörden sich aufgedrängt hätten, ja

überhaupt Sinn gemacht hätten. Die Rüge, es sei den entlastenden Tatsachen

nicht mit gleicher Sorgfalt nachgeforscht worden wie den belastenden ist in die-

sem Zusammenhang unbegründet.

Es trifft zu, dass bei einer Mehrzahl von eingeklagten Sachverhalten jeder für sich

rechtsgenügend nachgewiesen werden muss. Dies schliesst jedoch nicht aus,

dass bei der Würdigung der vorliegenden Beweismittel die Parallelität der einge-

klagten Sachverhalte (ähnliche Konstellation, ähnliches Vorgehen) mit einbezo-

gen wird, insbesondere wenn keine ernsthaften Anhaltspunkte dafür bestehen,

dass sich die Geschädigten kennen und ihr Vorgehen (Anzeigeerstattung, Inhalt

der Aussagen) abgesprochen haben. Das Obergericht hält fest, dass Z. im Unter-

schied zu R. von eher feineren Bewegungen des Beschwerdeführers gesprochen

habe - R. hingegen von "ruchen" bzw. groben Bewegungen - vermöge am Ergeb-

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nis der Beweiswürdigung nichts ändern, sei es doch durchaus denkbar, dass der

Beschwerdeführer nicht in beiden Fällen gleich vorgegangen sei. Zudem hänge

die subjektive Wahrnehmung eines sexuellen Übergriffs stark von der jeweiligen

betroffenen Person ab (KG act. 2 S.