# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ce5d432-1962-5130-9d94-95346d576375
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-07-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.07.2019 E-2780/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2780-2019_2019-07-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2780/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  J u l i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richterin Roswitha Petry (Vorsitz),  

Richterin Esther Marti, 

Richter Grégory Sauder, 

Gerichtsschreiberin Annina Mondgenast. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,   

vertreten durch MLaw Sinem Gökcen, HEKS Rechtsschutz 

Bundesasylzentren Nordwestschweiz, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 31. Mai 2019 / N (…). 

 

 

 

E-2780/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a. Die Beschwerdeführerin suchte am (…) März 2019 in der Schweiz um 

Asyl nach. Die Vorinstanz prüfte das Asylgesuch im beschleunigten Ver-

fahren nach Art. 26c AsylG [SR 142.31]. Anlässlich der Personalienauf-

nahme (PA) vom 20. März 2019, der Erstbefragung vom 29. April 2019 und 

der Anhörung vom 15. Mai 2019 machte sie im Wesentlichen Folgendes 

geltend: 

Sie sei iranische Staatsangehörige persischer Ethnie und habe bis zu ihrer 

Ausreise in B._______ gelebt. Von 2013 bis 2015 habe sie in C._______ 

an der Universität D._______ (…) studiert. Während des Studiums sei sie 

von der Chefin des Sicherheitskomitees der Universität wiederholt ernied-

rigt worden, weil sie ihrer Meinung nach nicht korrekt gekleidet gewesen 

sei und sich die Haare nicht verdeckt habe. Aus diesem Grund habe die 

Beschwerdeführerin mehrmals zu einem Mullah gehen müssen, der an der 

Universität eine Leitungsposition innegehabt habe. Anfangs habe der Mul-

lah die Kritik der Sicherheitsbeamtin wiedergegeben und ihr nahegelegt, 

sich korrekt zu kleiden und sich den Gesetzen anzupassen. Mit der Zeit 

habe er sich jedoch mehr für sie eingesetzt und sie gegenüber der Chefin 

des Sicherheitskomitees verteidigt. Dadurch habe sich ihre Feindschaft zur 

Sicherheitsbeamtin verstärkt. Eines Tages habe diese ihr vorgeworfen, mit 

dem Mullah ein Verhältnis zu haben. Darauf sei ein Streit entfacht. Die Si-

cherheitsbeamtin habe sie zu ihrem Chef gebracht und veranlasst, dass 

einige ihrer absolvierten Prüfungen nicht angerechnet worden seien. So-

wohl wegen der Schikanen der Sicherheitsbeamtin als auch wegen der An-

näherungsversuche des Mullahs habe sie ihr Studium im Jahr 2015 abbre-

chen müssen. Ihr Studium habe ihr gefallen und sie habe dieses Fach an 

keinem anderen Ort studieren können. Im Jahr 2017 habe sie deshalb das 

Studium an der besagten Universität wieder aufgenommen. Kurz darauf 

hätten die Probleme erneut begonnen und sie sei wieder regelmässig mit 

der Chefin des Sicherheitskomitees in Konflikt geraten. Obwohl der Mullah 

vor ihrem Studienabbruch bereits Annäherungsversuche unternommen 

habe, habe sie sich zufolge der Konflikte gezwungen gesehen, sich wieder 

an ihn zu wenden. In der Zwischenzeit habe sie angefangen, sich für das 

Christentum zu interessieren. Sie habe ungefähr sechs bis sieben Mal an 

heimlichen Sitzungen in Hauskirchen teilgenommen. Zweimal habe sie ihre 

beste Freundin mitgenommen. Eines Tages habe sie der Mullah zu sich ins 

Büro rufen lassen und ihr mitgeteilt, dass er von ihrem Interesse am Chris-

tentum wisse. Er habe ihr gedroht, die Behörden zu informieren, wenn sie 

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nicht regelmässig zu ihm ins Büro kommen würde. Er habe ihr eine tempo-

räre Ehe angeboten, was sie ausgeschlagen habe. Deshalb habe er das 

Sicherheitskomitee der Universität beauftragt, mehr Druck auf sie auszu-

üben. Bei einem erneuten Gespräch mit dem Sicherheitskomitee habe ihr 

ein Beamter so sehr auf die Brust geschlagen, dass sie ohnmächtig gewor-

den und erst im Krankenhaus – nach einer rund siebenstündigen Operation 

– wieder zu sich gekommen sei. Sie habe ihrem Vater alles erzählt und 

beschlossen, Anzeige gegen den Täter zu erstatten. Die Polizei habe noch 

im Krankenhaus die Anzeige aufgenommen. Über eine Freundin habe sie 

erfahren, dass ihre beste Freundin Videos von den Gottesdiensten in der 

Hauskirche verbreitet habe. Ausserdem habe diese ein aufgenommenes 

Telefongespräch veröffentlicht, in dem die Beschwerdeführerin ihr vom An-

gebot der temporären Ehe mit dem Mullah erzählt habe. Die Familie der 

Beschwerdeführerin habe sich vor den Konsequenzen der Veröffentlichung 

des Videos gefürchtet und sie seien deshalb zusammen ausgereist. Nach 

der Flucht hätten sie erfahren, dass die Ettelaat Behörden der Sepah ihr 

Haus gestürmt, Beweismittel konfisziert und zwei andere Mitglieder der 

Hauskirche festgenommen hätten.  

Am 4. November 2018 habe sie sich in E._______ taufen lassen. Seit ihrer 

Einreise in die Schweiz besuche sie regelmässig den Gottesdienst und ver-

breite über Facebook christliche Inhalte. 

Als Beweismittel reichte sie ihre Identitätskarte (Shenasnameh), ihre Melli-

Karte, eine Taufbestätigung und Fotos der Taufe ein. 

A.b. In ihrer Stellungnahme vom 23. Mai 2019 zum Verfügungsentwurf 

teilte die Rechtsvertreterin dem SEM mit, sie sei in verschiedenen Punkten 

nicht mit dem Entwurf einverstanden. 

B. 

Mit Verfügung vom 31. Mai 2019 verneinte die Vorinstanz die Flüchtlings-

eigenschaft der Beschwerdeführerin, lehnte ihr Asylgesuch ab und verfügte 

die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug. 

C. 

Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 5. Juni 2019 

Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Aufhe-

bung der vorinstanzlichen Verfügung. Ihre Flüchtlingseigenschaft sei fest-

zustellen und es sei ihr Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die vorläufige 

Aufnahme anzuordnen und subeventualiter die Sache zur Neubeurteilung 

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Seite 4 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie 

um unentgeltliche Prozessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses. 

Der Beschwerde legte sie einen Ausdruck ihres Facebook-Profils bei.  

D. 

Die vorinstanzlichen Akten trafen am 6. Juni 2019 beim Bundesverwal-

tungsgericht ein (Art. 109 Abs. 1 AsylG). 

E. 

Mit Zwischenverfügung vom 13. Juni 2019 hiess das Bundesverwaltungs-

gericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

unter der Voraussetzung des fristgerechten Nachreichens einer Fürsorge-

bestätigung gut. 

F. 

Mit Schreiben vom 20. Juni 2019 teilte die Rechtsvertreterin dem Bundes-

verwaltungsgericht mit, dass gemäss Auskunft des SEM alle asylsuchen-

den Personen im Bundesasylzentrum Fürsorge erhielten und deshalb 

keine Fürsorgebestätigung ausgestellt werde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

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Seite 5 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Be-

schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie 

ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der gesuchsbegründenen Aussagen in verschiedenen Entschei-

den dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen 

werden (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.2 f. und BVGE 2012/5 E. 2.2). 

 

 

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Seite 6 

4.  

4.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Asylentscheid damit, die 

Vorbringen der Beschwerdeführerin seien weder glaubhaft noch asylrele-

vant. Folglich erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft nicht.  

Unklar sei, was die Beschwerdeführerin zur Ausreise bewogen habe. An-

fangs habe sie ausführlich von ihren Problemen mit der Chefin des Sicher-

heitskomitees ihrer Universität berichtet und in der Folge die vom Mullah 

vorgeschlagene temporäre Ehe als Hauptausreisegrund genannt. An an-

derer Stelle habe sie hingegen die Bekanntmachung ihres christlichen 

Glaubens und die Verfolgung ihrer Familie durch die Behörden als Ausrei-

segrund angegeben.  

Widersprüchlich seien auch ihre Ausführungen zum Grund des Studienab-

bruchs im Jahr 2015 ausgefallen. Einerseits habe sie vorgebracht, sie habe 

wegen der Schikanen der Sicherheitsbeamtin nicht alle Units beenden kön-

nen und deshalb das Studium abbrechen müssen. Andererseits habe sie 

ausgeführt, die Anspielungen des Mullahs, mit ihr eine temporäre Ehe ein-

gehen zu wollen, seien der Grund für den Studienabbruch gewesen. Hin-

gegen habe sie später erwähnt, erst im Jahre 2017 oder 2018 sei die Rede 

von einer temporären Ehe gewesen. Zudem falle auf, dass sie zuerst von 

einer Anzeige gegen den Sicherheitsbeamten gesprochen habe, durch den 

sie verletzt worden sei, hingegen später eine Anzeige gegen den Mullah 

erwähnt habe. 

Nicht überzeugend seien die geltend gemachten Gründe, aus denen sie 

ihr Studium trotz der angeblichen Schikanen und Belästigungen wieder 

aufgenommen und sich erneut an den Mullah gewandt habe.  

Zum Christentum habe sie keine detaillierten Angaben machen können 

und es bleibe unklar, wie es möglich gewesen sei, bereits nach wenigen 

Besuchen der geheimen Hauskirche eine Freundin mitzunehmen. In Be-

zug auf die angebliche Drohung des Mullahs, Beweise über den christli-

chen Glauben der Beschwerdeführerin an die Behörden weiterzuleiten, 

habe sie widersprüchliche Angaben gemacht. An einer Stelle habe sie aus-

gesagt, dass solche Beweise existieren würden, wohingegen sie anderer-

seits vorgebracht habe, es handle sich dabei lediglich um eine Vermutung 

ihrerseits. Es sei fraglich, ob die Konversion tatsächlich zur Ausübung des 

christlichen Glaubens durchgeführt worden sei. Ihr Interesse am Christen-

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tum habe sie lediglich mit den Verhaltensänderungen ihres Bruders be-

gründet und mit allgemeinen Aussagen wie der Selbstlosigkeit der Christen 

oder der Diskriminierung von Frauen im Islam.  

Ihr Facebook-Account sei entgegen ihren Ausführungen erst im Januar 

2019 eröffnet worden und es seien darauf keinerlei öffentlichen Beiträge 

sichtbar.  

4.2 Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Rechtsschrift geltend, ihre Vor-

bringen seien entgegen der Ansicht der Vorinstanz in den wesentlichen 

Punkten substantiiert sowie widerspruchsfrei. Sie habe lebensnah und de-

tailliert über ihre Asylgründe berichtet und die Elemente für die Glaubhaf-

tigkeit würden überwiegen. Den Sachverhalt habe sie nicht chronologisch 

und ausführlich erzählen können, da sowohl in der Erstbefragung als auch 

in der Anhörung keine Struktur der Befragung ersichtlich gewesen und sie 

mehrmals unterbrochen worden sei. Die geschilderten Probleme im Iran 

seien mehrschichtig und würden in einem Zusammenhang stehen.  

Für den erstmaligen Studienabbruch sei eine Kombination der Probleme 

ausschlaggebend gewesen. Sie habe das Studium aufgrund des psychi-

schen Druckes abgebrochen, der einerseits von der Chefin des Sicher-

heitskomitees und andererseits vom Mullah auf sie ausgeübt worden sei. 

Das widersprüchliche Verhalten des Mullahs und sein Vorgehen könne sie 

nicht erklären.  

Sie habe ihre Studienrichtung geliebt und dieser Studiengang sei an keiner 

anderen Einrichtung angeboten worden, weshalb sie an der gleichen Uni-

versität trotz Schikanen weiterstudiert habe. Sie sei davon ausgegangen, 

in der Zwischenzeit in Vergessenheit geraten zu sein. Ihre Schilderungen 

betreffend die vom Mullah angebotene Kurzehe würden Realkennzeichen 

und Emotionen aufweisen. Auch die Erlebnisse in der Hauskirche habe sie 

ausführlich und facettenreich beschrieben.  

Auf Facebook habe sie christliche Inhalte veröffentlicht. Sie habe begrün-

dete Furcht gehabt, dass ihre Abwendung vom Islam in Kombination mit 

der vorgeworfenen missionarischen Tätigkeit den staatlichen Behörden be-

kannt gewesen seien. Infolgedessen würden ihr Repressionen oder eine 

Verhaftung durch die iranischen Staatsbehörden drohen. Ausserdem 

müsse sie mit einem enormen sozialen Druck rechnen. 

 

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Seite 8 

5.  

Die Vorinstanz ist in ihren Erwägungen zur grundsätzlich zutreffenden Er-

kenntnis gelangt, die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Ver-

folgungsvorbringen würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit und 

an die Asylrelevanz nicht genügen, weshalb sie die Flüchtlingseigenschaft 

nicht erfülle. 

Zwar kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin an 

der Universität mit dem Sicherheitskomitee in Konflikt geraten ist und der 

Mullah versucht hat, sich ihr anzunähern. Zahlreiche Realkennzeichen und 

die lebensnahen und detaillierten Schilderungen sprechen dafür, dass sich 

die Probleme mit dem Mullah so abgespielt haben, wie von der Beschwer-

deführerin vorgebracht. Eine nähere Prüfung der Glaubhaftigkeit dieser 

Vorbringen erübrigt sich jedoch, da die geltend gemachte Bedrohung ein-

zig auf die betreffende Universität beschränkt war. Die Beschwerdeführerin 

macht bezeichnenderweise für die Zeit zwischen 2015 bis 2017, als sie die 

Universität nicht mehr besucht hat, keine Benachteiligungen mehr geltend. 

Es stand und steht ihr zweifelsohne offen, falls sie ihr Studium beenden 

wollte oder will, an einer anderen Universität zu studieren. Die Erklärung, 

dass ihr Vater dies nicht wolle, ist kein tauglicher Einwand. Bezüglich ihrer 

Aussage, ihr Fach könne nur an der besagten Universität studiert werden, 

ist festzuhalten, dass es sich dabei lediglich um eine Behauptung handelt, 

die indessen nicht belegt wurde. Soweit sie geltend macht, sie sei aufgrund 

ihrer Verhaltens- und Kleidungsweise an der Universität in den Fokus ge-

raten, fehlt es an der flüchtlingsrechtlichen Relevanz. Die betreffenden 

Massnahmen wurden nämlich nicht aufgrund einer untrennbar mit der Be-

schwerdeführerin verbundenen Eigenschaft getroffen, sondern weil ihr Ver-

halten als nicht den gesellschaftlichen Regeln entsprechend eingestuft 

wurde. Es fehlt demnach bereits an einem gültigen Verfolgungsmotiv (vgl. 

zur flüchtlingsrechtlichen Relevanz von Verfolgung aufgrund Nichteinhal-

tens gesellschaftlicher Regeln BVGE 2014/28 E. 8.4). 

Ebenso erscheint es durchaus möglich, dass die Beschwerdeführerin sich 

für das Christentum zu interessieren begonnen hat. Die vorgebrachten 

Gründe für die Zuwendung zum Christentum erscheinen nicht völlig aus 

der Luft gegriffen, weshalb es nicht unglaubhaft ist, dass ihre Konversion 

zum Christentum tatsächlich zur Ausübung des christlichen Glaubens er-

folgte. Bei einer christlichen Glaubensausübung von iranischen Asylsu-

chenden im Ausland ist gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts die 

christliche Überzeugung der betreffenden Personen im Einzelfall, soweit 

möglich, einer näheren Überprüfung zu unterziehen (vgl. BVGE 2009/28 

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Seite 9 

E. 7.3.4 f.; Urteil des BVGer D-7222/2013 vom 31. Oktober 2014 E. 6.5, 

m.w.H.). Allein der Übertritt vom muslimischen Glauben zum Christentum 

führt grundsätzlich zu keiner (individuellen) staatlichen Verfolgung im Iran. 

Eine christliche Glaubensausübung vermag gegebenenfalls dann flücht-

lingsrechtlich relevante Massnahmen auslösen, wenn sie in der Schweiz 

aktiv und sichtbar nach aussen praktiziert wird und im Einzelfall davon aus-

gegangen werden muss, dass das heimatliche Umfeld von einer solchen 

aktiven, allenfalls gar missionierende Züge annehmenden Glaubensaus-

übung erfährt. Eine Verfolgung durch den iranischen Staat kommt somit 

erst dann zum Tragen, wenn der Glaubenswechsel aufgrund aktiver oder 

missionierender Tätigkeiten bekannt wird und zugleich Aktivitäten des Kon-

vertiten vorliegen, die vom Regime als Angriff auf den Staat angesehen 

werden. Bei Konversionen im Ausland muss daher bei der Prüfung im Ein-

zelfall neben der Glaubhaftigkeit der Konversion auch das Ausmass der 

öffentlichen Bekanntheit für die betroffene Person in Betracht gezogen wer-

den (vgl. Urteile des BVGer E-3795/2018 vom 14. Februar 2019 E. 5.3.2, 

D-2496/2018 vom 22. Mai 2018 E. 5.5). 

Der Beschwerdeführerin ist es nicht gelungen, glaubhaft darzulegen, die 

iranischen Behörden hätten von ihrem Interesse für das Christentum erfah-

ren. Ihre Erzählungen bezüglich der angeblich verbreiteten Videoaufnah-

men und der damit verbundenen Verfolgung durch die iranischen Behör-

den lassen jegliche Realkennzeichen vermissen und weisen keinen per-

sönlichen Bezug auf. Zudem beruhen die meisten Aussagen der Be-

schwerdeführerin diesbezüglich auf Hörensagen und Vermutungen. Die 

Angaben zu ihren Besuchen in der Hauskirche beziehungsweise zur Mit-

nahme der Freundin in die Hauskirche sind zudem widersprüchlich ausge-

fallen. Einmal führte die Beschwerdeführerin aus, sie selbst sei ungefähr 

sechs oder sieben Mal in der Hauskirche gewesen (vgl. A22 F24) und etwa 

beim dritten Besuch habe sie ihre Freundin mitgenommen (vgl. A20 F104). 

Danach sei die Freundin nicht mehr mitgekommen, sondern habe immer 

Vorwände gefunden und behauptet, ihr Vater sei dagegen (vgl. A20 F106; 

A22 F88-89). An anderer Stelle erklärte die Beschwerdeführerin, nach dem 

Besuch der Freundin in der Kirche selbst gar nicht mehr in die Kirche ge-

gangen zu sein (vgl. A22 F25, F27). Es ist ebenfalls nicht nachvollziehbar, 

dass die Beschwerdeführerin als neue Kirchenbesucherin bereits eine 

Freundin zu den geheimen Treffen mitnehmen durfte und es dieser sogar 

gelungen sein soll, heimlich Videos aufzunehmen. Schliesslich erfolgte die 

erstmalige Veröffentlichung von christlichen Inhalten auf der Facebook-

Seite der Beschwerdeführerin (Beschwerdebeilage 3: Foto von einer Kir-

che als Profilhintergrund) offenbar erst am (…) Mai 2019, mithin zwei Tage 

E-2780/2019 

Seite 10 

nach Vorliegen des vorinstanzlichen Entscheidentwurfs und einen Tag 

nach der Stellungnahme dazu. Dieses Vorgehen bestärkt die Einschätzung 

der Vorinstanz, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu ihren 

christlichen Aktivitäten insgesamt konstruiert wirken. 

Weder in ihrer Stellungnahme zum Entscheidentwurf noch in ihrer Rechts-

mitteleingabe vermag die Beschwerdeführerin ihre widersprüchlichen An-

gaben in den wesentlichen Sachverhaltspunkten aufzulösen, so dass ihre 

Vorbringen von der Vorinstanz zu Recht als nicht glaubhaft qualifiziert wor-

den sind. Auf die betreffenden Erwägungen der Vorinstanz kann im Übrigen 

zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden. 

6.  

Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerin nichts vorgebracht, was 

geeignet wäre, ihre Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest 

glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat ihr Asylgesuch zu Recht abge-

lehnt. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine aus-

länderrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Er-

teilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeord-

net (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der 

Schweiz (insbesondere Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 des Abkommens 

über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30], Art. 25 Abs. 3 

BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AlG). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AlG kann der 

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Seite 11 

Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im 

Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürger-

krieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet 

sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von 

Art. 83 Abs. 7 AlG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Der Vollzug ist 

schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder 

in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausrei-

sen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AlG).  

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwer-

deführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 

nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG veran-

kerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine 

Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Iran ist 

demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben 

sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten 

Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in den Iran 

dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 

FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der 

Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) so-

wie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin 

eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 

ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung 

drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 

2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Hinsichtlich der 

vorgebrachten Benachteiligungen an der Universität ist festzuhalten, dass 

es der Beschwerdeführerin offensteht, nicht mehr dorthin zurückzukehren 

respektive ihr Studium an einer anderen Institution abzuschliessen. Auch 

die allgemeine Menschenrechtssituation im Iran lässt den Wegweisungs-

vollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erschei-

nen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 

der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

E-2780/2019 

Seite 12 

8.3 Die allgemeine Lage im Iran zeichnet sich nicht durch eine Situation 

allgemeiner Gewalt aus, obwohl die Staatsordnung als totalitär zu bezeich-

nen ist und die allgemeine Situation in verschiedener Hinsicht problema-

tisch sein kann (vgl. statt vieler Urteil des BVGer D-4065/2016 vom 26. Ok-

tober 2016 E. 9.4.1). Selbst unter Berücksichtigung dieser Umstände wird 

der Vollzug der Wegweisung in den Iran nach konstanter Praxis grundsätz-

lich als zumutbar erachtet.  

Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, erscheint auch in individu-

eller Hinsicht eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Iran zumutbar. 

Sie ist eine junge, alleinstehende und – soweit aktenkundig – gesunde 

Frau, die im Iran über eine fundierte Schulbildung und Berufserfahrung als 

(…) und (…) verfügt. Ihre Schwester sowie mehrere Onkel und Tanten, zu 

denen sie offenbar ein gutes Verhältnis hat, leben immer noch im Iran. In 

Anbetracht dieser Faktoren und der persönlichen Voraussetzungen ist da-

von auszugehen, dass die soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung 

in ihrem Heimatland gelingen und sie nicht in eine existenzbedrohende Si-

tuation geraten wird. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich als zumut-

bar. 

8.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aufgrund der Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung ist jedoch auf die Erhebung von Verfah-

renskosten zu verzichten.  

E-2780/2019 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Roswitha Petry Annina Mondgenast 

 

 

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