# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a50441e2-f6d1-50f3-9dce-e070a1be28a1
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-14
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 14.02.2023 VBE.2022.350
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2022-350_2023-02-14.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

1. Kammer 

 

 

VBE.2022.350 / ss / fi  
Art. 11 

 

 

Urteil vom 14. Februar 2023 
 
 

Besetzung  Oberrichter Kathriner, Präsident  

Oberrichterin Fischer  

Oberrichterin Gössi  

Gerichtsschreiber Siegenthaler          

 

 
   

Beschwerde-

führer  

 A._____   

vertreten durch lic. iur. Tomas Kempf, Rechtsanwalt, 

Webernstrasse 5, 8610 Uster    

 

     
   

Beschwerde-

gegnerin  

 HOTELA Versicherungen AG, Rue de la Gare 18, Case postale, 

1820 Montreux 1   

vertreten durch lic. iur. Lorenz Fivian, Rechtsanwalt, 

Freiburgstrasse 25, Postfach, 3280 Murten    

 

     
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend UVG 

(Einspracheentscheid vom 4. August 2022) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Der 1976 geborene Beschwerdeführer war als Restaurantmanager bei der 

B. AG angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Beschwerdegegnerin 

obligatorisch gegen die Folgen von Nichtberufs- und Berufsunfällen sowie 

Berufskrankheiten versichert. Am 21. Dezember 2016 kollidierte er 

während der Ferien in Ägypten mit dem Anhänger eines auf der rechten 

Seite einer Schnellstrasse parkierten Lastwagens und zog sich dabei 

verschiedene Verletzungen zu. Mit Verfügung vom 24. Mai 2017 

anerkannte die Beschwerdegegnerin ihre grundsätzliche Leistungspflicht 

für den fraglichen Unfall, teilte dem Beschwerdeführer aber gleichzeitig mit, 

dass die Geldleistungen wegen Grobfahrlässigkeit i.S.v. Art. 37 

Abs. 2 UVG um 20 % gekürzt würden, weil er am Steuer eingenickt sei. Die 

dagegen am 23. Juni 2017 erhobene Einsprache wies die Be-

schwerdegegnerin nach Abschluss bzw. Einstellung der in Zusammenhang 

mit dem Unfall in Ägypten respektive der Schweiz eröffneten Strafverfahren 

gegen den Beschwerdeführer mit Einspracheentscheid vom 4. August 

2022 ab. 

 

2. 

2.1. 

Mit gegen diesen Entscheid fristgerecht erhobener Beschwerde vom 

14. September 2022 stellte der Beschwerdeführer folgende Rechtsbegeh-

ren: 

 

"1. Es sei der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin (UVG) vom 
4. August 2022 aufzuheben; 

 
 2. Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer 

gemäss nachfolgenden Erwägungen - auch rückwirkend - die gesetzli-
chen Leistungen nach UVG ungekürzt zu erbringen bzw. von einer 
Leistungskürzung i.S.v. Art. 37 UVG abzusehen; 

 
 3. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung 

an die Beschwerdegegnerin zurück zu weisen; 
 
unter Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 14. Oktober 2022 beantragte die Beschwerde-

gegnerin die Abweisung der Beschwerde.  

  

 - 3 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Einspracheent-

scheid vom 4. August 2022 (Beschwerdebeilage [BB] 1) zu Recht eine Kür-

zung ihrer Geldleistungen im Zusammenhang mit dem Unfall des Be-

schwerdeführers vom 21. Dezember 2016 im Umfang von 20 % vorgenom-

men hat. 

 

2. 

2.1. 

Nach Art. 10 ff. UVG hat der Versicherte einerseits Anspruch auf Pflege-

leistungen und Kostenvergütungen sowie andererseits auf Geldleistungen 

(Taggeld, Invalidenrente, Integritätsentschädigung, Hilflosenentschädi-

gung), sofern die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. 

 

2.2. 

Hat der Versicherte den Unfall vorsätzlich oder bei Ausübung eines Ver-

brechens oder Vergehens herbeigeführt oder verschlimmert, so können 

ihm gemäss Art. 21 Abs. 1 ATSG die Geldleistungen vorübergehend oder 

dauernd gekürzt oder in schweren Fällen verweigert werden. In Abwei-

chung von Art. 21 Abs. 1 ATSG werden gemäss Art. 37 Abs. 2 Satz 1 UVG 

in der Versicherung der Nichtberufsunfälle die Taggelder gekürzt, die wäh-

rend der ersten zwei Jahre nach dem Unfall ausgerichtet werden, wenn die 

versicherte Person den Unfall grob fahrlässig herbeigeführt hat. Nach 

Art. 37 Abs. 3 Satz 1 UVG können die Geldleistungen gekürzt oder in be-

sonders schweren Fällen verweigert werden, wenn der Versicherte den Un-

fall bei nicht vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens 

herbeigeführt hat. 

 

2.3. 

Ob ein bestimmter (objektiver) Straftatbestand erfüllt und/oder Grobfahrläs-

sigkeit gegeben ist, prüft das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich frei. 

Es ist nicht an die Feststellung und Würdigung des Strafgerichts gebunden, 

weder in Bezug auf die Angabe der verletzten Vorschriften noch hinsichtlich 

der Beurteilung des Verschuldens. Es weicht jedoch von den tatbeständli-

chen Feststellungen des Strafgerichts nur ab, wenn der im Strafverfahren 

ermittelte Tatbestand und dessen rechtliche Subsumtion nicht zu überzeu-

gen vermögen oder auf Grundsätzen beruhen, die zwar im Strafrecht gel-

ten, im Sozialversicherungsrecht aber unerheblich sind (BGE 148 V 195 

E. 4.2 S. 199). 

 

2.4. 

Im Sozialversicherungsrecht gilt der Beweisgrad der überwiegenden Wahr-

scheinlichkeit. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes ge-

 - 4 - 

 

 

 

nügt den Beweisanforderungen nicht. Vielmehr ist jener Sachverhaltsdar-

stellung zu folgen, die das Sozialversicherungsorgan von allen möglichen 

Geschehnisabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 

E. 3.2 S. 429). 

 

3. 

3.1. 

Die Beschwerdegegnerin begründete die Kürzung der Geldleistungen um 

20 % im angefochtenen Einspracheentscheid vom 4. August 2022 damit, 

dass "[a]ufgrund des rechtskräftigen und revidierten Strafurteils der ägypti-

schen Strafverfolgungsbehörde sowie der Einstellungsverfügung der Straf-

verfolgungsbehörde der Schweiz sowie den diesen Akten zu entnehmen-

den Angaben" davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer bei sei-

nem Versuch, zu überholen, "elementare Verkehrsvorschriften wie Nicht-

beherrschen des Fahrzeuges, mögliche übersetzte Geschwindigkeit und 

allenfalls Führen eines Fahrzeuges in übermüdetem Zustand, verletzt 

[habe] und dies zum Unfall und dessen Folgen [geführt habe]" (BB 1 

E. II. 6.). Da er in Ägypten vom Amtsgericht Rotes Meer, Kammer 1, mit in 

Rechtskraft erwachsenem Urteil aufgrund fahrlässiger Tötung seiner an-

lässlich des Unfalls verstorbenen Beifahrerin (vgl. Vernehmlassungsbei-

lage [VB] A22 ff.) verurteilt worden und fahrlässige Tötung gemäss Schwei-

zerischem Strafrecht als Vergehen zu qualifizieren sei, habe er den Unfall 

"im Sinne von Art. 37 Abs. 3 UVG anlässlich der Ausübung eines Verge-

hens herbeigeführt" (BB 1 E. II. 7.). Da Art. 37 Abs. 3 UVG als lex specialis 

den Absätzen 1 und 2 vorgehe, sei ein Verschulden oder eine Absicht be-

zogen auf das Unfallereignis nicht vorausgesetzt. Ausführungen zur Frage, 

ob der Unfall grob fahrlässig verursacht worden sei, würden sich daher er-

übrigen (BB 1 E. II. 9). 

 

3.2. 

Der Beschwerdeführer bringt dagegen im Wesentlichen vor, er sei zwar 

unbestrittenermassen mit dem von ihm gelenkten Fahrzeug in einen Ver-

kehrsunfall (der zum Tod seiner Beifahrerin geführt habe) verwickelt gewe-

sen. Der Unfallhergang sei aufgrund der vorliegenden Akten aber alles an-

dere als erstellt. Der Polizeibericht vom 21. Dezember 2016, auf den die 

Beschwerdegegnerin abgestellt habe, enthalte lediglich Vermutungen und 

sei überdies noch fehlerhaft übersetzt worden. Somit rechtfertige sich ein 

Abweichen von dem seitens der ägyptischen Strafbehörden festgestellten 

Sachverhalt (Beschwerde, Ziff. II. 5). Da die Beschwerdegegnerin die Fol-

gen der Beweislosigkeit zu tragen habe, könnten die Leistungen weder ge-

stützt auf Art. 37 Abs. 2 UVG noch gestützt auf Art. 37 Abs. 3 UVG gekürzt 

werden (Beschwerde, Ziff. II. 4 ff.). 

 

4. 

Betreffend den Hergang des Unfalls vom 21. Dezember 2016, für den der 

Beschwerdeführer unbestrittenermassen eine komplette Amnesie aufweist 

 - 5 - 

 

 

 

(vgl. VB M1; M2 S. 1; M4 S. 2; M6 S. 1; M8), stützten sich nach Lage der 

Akten sowohl die Gerichte in Ägypten, die sich damit befassten 

(vgl. BB 2 ff.), und die Staatsanwaltschaft S. (vgl. Einstellungsverfügung 

vom 7. Februar 2022 [VB A2]) als auch die Beschwerdegegnerin aus-

schliesslich – direkt oder indirekt – auf das Protokoll des Leiters der Poli-

zeistation X. vom 21. Dezember 2016 (VB A22). Darin hielt dieser (gemäss 

der auf Deutsch übersetzten Fassung) fest, dass er sich am 21. Dezember 

2016 aufgrund einer Notiz der Notpolizei "Rotes Meer" bezüglich eines 

Zusammenpralls zweier Autos an den Unfallort begeben und den Unfall 

dort untersucht habe. Dabei habe er festgestellt, dass es auf der 

Schnellstrasse X. zu einem Zusammenstoss des vom Beschwerdeführer 

gelenkten Personenwagens mit dem Anhänger eines LKWs gekommen 

sei, wobei das Auto des Beschwerdeführers von hinten auf den Anhänger 

des auf der rechten Strassenseite geparkten LKWs aufgeprallt sei. Es 

hätten ein Totalschaden des Personenwagens und leichte Schäden am 

Anhänger des LKWs resultiert. Während der Beschwerdeführer verletzt 

worden sei, sei dessen Beifahrerin durch den Unfall ums Leben gekommen 

(VB A22). Zur Unfallursache gab der Leiter der Polizeistation gemäss der 

übersetzten Fassung des Protokolls sodann Folgendes an (VB A22 S. 2): 

 

"Vermutliche Unfallsursache ist das Einnicken des verletzten Fahrers des Au-
tos mit dem Kennzeichen Nr. Z namens A., wodurch der Wagen auf den 
Anhänger von hinten aufprallte, der auf der rechten Strassenseite geparkt 
hatte. Vermutlich konnte der Fahrer aufgrund der hohen Geschwindigkeit den 
Unfall nicht vermeiden und wurde vom geparkten Anhänger auf der rechten 
Strassenseite überrascht." 

 

5. 

5.1. 

Nach Lage der Akten ist zu Recht unumstritten, dass der Hergang der Kol-

lision zwischen dem Personenwagen und dem Lastwagen im fraglichen 

Protokoll richtig wiedergegeben wurde. Wie die Sichtverhältnisse und der 

Strassenzustand im Zeitpunkt des Unfalls waren, lässt sich dem Protokoll 

nicht entnehmen. Nämliches gilt für die Geschwindigkeit, mit der der Be-

schwerdeführer unterwegs war, als es zur Kollision kam, und für die auf der 

fraglichen Schnellstrasse geltende Höchstgeschwindigkeit. Zeugen für den 

Unfall gab es offenbar keine (vgl. Beilage 1 zu VB A14 S. 4). Bei den An-

gaben des Leiters der Polizeistation zur "Unfallsursache", wonach der Be-

schwerdeführer am Steuer eingenickt sein könnte bzw. den Unfall aufgrund 

der hohen Geschwindigkeit nicht habe vermeiden können, handelt es sich 

– wie sich aus der Formulierung "Vermutliche Unfallursache" klar ergibt – 

lediglich um eine Mutmassung. Anhaltspunkte, die darauf schliessen lies-

sen, dass der Beschwerdeführer tatsächlich eingenickt wäre bzw. aufgrund 

(zu) hoher Geschwindigkeit nicht mehr rechtzeitig habe bremsen können, 

gibt es in den Akten keine. Weshalb es zum Auffahrunfall kam, lässt sich 

daher gestützt auf das fragliche Protokoll nicht beurteilen. Daran änderte 

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auch nichts, wenn, wie dies der Beschwerdeführer geltend macht, das Ein-

vernahmeprotokoll falsch übersetzt worden wäre und der Leiter der Polizei-

station tatsächlich nicht ein Einnicken als Unfallursache vermutete, sondern 

sinngemäss festhielt, der Beschwerdeführer habe den auf der rechten Seite 

der Strasse parkierten Lastwagen übersehen und sei aus Versehen in den 

geparkten Lastwagen geprallt (Beschwerde, Ziff. II. 5; vgl. Beilage 1 zu 

VB A14 S. 3 f.). Da aufgrund der Akten davon auszugehen ist, dass keine 

anderen Dokumente, die Aufschluss über die genauen Umstände des frag-

lichen Unfalls bzw. dessen Ursache gäben, existieren, sind keine weiteren 

Abklärungen diesbezüglich angezeigt (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. 

BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368 f.). 

 

5.2. 

Weil nach dem Gesagten nicht erstellt ist und sich auch nicht mehr erstellen 

lässt, welche Umstände zum Unfall vom 21. Dezember 2016 führten, kann 

weder mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, 

dass der Beschwerdeführer den Unfall bei Ausübung eines Verbrechens 

oder Vergehens herbeigeführt noch dass er ihn grobfahrlässig verursacht 

habe. Eine Kürzung der Geldleistungen gestützt auf Art. 37 Abs. 2 bzw. 

Abs. 3 UVG fällt daher ausser Betracht. 

 

6. 

6.1. 

Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 

4. August 2022 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Be-

schwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer im Zusammen-

hang mit dem Unfall vom 21. Dezember 2016 die ungekürzten Leistungen 

auszurichten.  

 

6.2. 

Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). 

 

6.3. 

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der rich-

terlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG).  

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 4. Au-

gust 2022 aufgehoben und die Beschwerdegegnerin verpflichtet, dem Be-

schwerdeführer im Zusammenhang mit dem Unfall vom 21. Dezember 

2016 die ungekürzten Leistungen auszurichten. 

 

2. 

 - 7 - 

 

 

 

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 

3. 

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer die Par-

teikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 3'300.00 zu bezahlen. 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 14. Februar 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

1. Kammer 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Kathriner Siegenthaler