# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 360c1491-4cbb-5bd6-976a-14f84d96b138
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.09.2009 E-5414/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5414-2009_2009-09-01.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5414/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;
Gerichtsschreiberin Carmen Fried.

A._______, Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 17. August 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5414/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Nigeria am (...) 
verliess und am 13. November  2008 illegal  in die Schweiz gelangte, 
wo er am gleichen Tag um Asyl nachsuchte,

dass er am 21. November 2008 im B._______ summarisch befragt und 
am 12. März 2009 vom BFM zu seinen Asylgründen angehört wurde,

dass das BFM mit Verfügung vom 25. März 2009 in Anwendung von 
Art. 32  Abs. 2  Bst. a  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG, 
SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus 
der Schweiz und den Vollzug anordnete,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf Beschwerde vom 6. April 2009 
hin (Poststempel) die Verfügung der Vorinstanz mit Urteil vom 15. April 
2009 aufhob und diese anwies, die Anhörung gemäss Art. 29 Abs. 1 
AsylG mit einer den sprachlichen Anforderungen genügenden Dolmet-
scherin  beziehungsweise mit  einem diesen Anforderungen genügen-
den Dolmetscher zu wiederholen und in der Sache neu zu entschei-
den,

dass das BFM den Beschwerdeführer am 13. August 2009 erneut zu 
seinen Asylgründen anhörte und er zur Begründung seines Asylgesu-
ches (in Wiederholung der im ersten Verfahren gemachten Vorbringen) 
geltend machte, sein Vater sei Mitglied einer Kultgruppe gewesen, wel-
cher er nach dessen Tod hätte beitreten sollen,

dass  er  sich  jedoch  geweigert  habe,  weshalb  die  Mitglieder  dieser 
Gruppe seinen Laden zerstört  hätten  und  er  zu  seinem Onkel  nach 
C._______ habe fliehen müssen,

dass die  Kultmitglieder  in  der  Folge das Haus seines Onkels  aufge-
sucht und diesen geschlagen hätten, als er sich gerade in der Kirche 
befunden habe,

dass der Onkel ihm mitgeteilt  habe, er  solle nicht mehr nach Hause 
kommen, und er daraufhin das Land mit  Hilfe des Pastors verlassen 
habe,

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dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass  der  Beschwerdeführer  trotz  wiederholter  Aufforderungen  keine 
Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten reichte,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  17. August  2009  –  eröffnet  am 
21. August 2009 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf 
das  Asylgesuch  erneut  nicht  eintrat  und  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz und den Vollzug anordnete,

dass das Bundesamt zur Begründung ausführte, der Beschwerdefüh-
rer habe den Asylbehörden innerhalb der ihm eingeräumten Frist von 
48 Stunden keine Reise- oder Identitätspapiere abgegeben, wofür kei-
ne entschuldbaren Gründe vorliegen würden,

dass sich der Beschwerdeführer seit Einreichung seines Asylgesuches 
in keiner Art und Weise um Dokumente bemüht habe,

dass seine Aussage, er  habe den vom Schlepper zur Verfügung ge-
stellten falschen Pass nicht angeschaut, nicht geglaubt werden könne, 
da eine erwachsene Person ihren Pass bei  einer  Passkontrolle  übli-
cherweise selbst vorzuzeigen habe und somit den Inhalt zwangsläufig 
mitbekomme,

dass ihm ebenso wenig geglaubt werden könne, er wisse nicht, in wel-
chem  Land  das  Flugzeug  gelandet  sei,  und  er  habe  für  die  Reise 
nichts bezahlen müssen,

dass seine Angaben jedoch in  der  Hinsicht  nicht  erstaunten,  als  sie 
den stereotypen Vorbringen von Asylsuchenden entsprechen würden, 
welche nicht bereit  seien, ihren Reiseweg detailliert  aufzuzeigen und 
ihre Identität mit Ausweispapieren zu belegen,

dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Übergriffe durch 
Private  nicht  asylrelevant  seien,  da  der  nigerianische  Staat  seiner 
Schutzpflicht nachkomme,

dass dies durch die Aussage des Beschwerdeführers, die Polizei habe 
auf seine Anzeige hin die Ermittlungen aufgenommen, bestätigt werde,

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dass die Vorbringen des Beschwerdeführers zudem unglaubhaft aus-
gefallen seien und er sich in wesentliche Widersprüche verstrickt habe,

dass er  beispielsweise  bei  der  Erstbefragung angegeben habe,  sein 
Laden sei am (...) zerstört worden, bei der Anhörung jedoch den (...) 
als entsprechendes Datum genannt habe,

dass er zudem abweichende Angaben zu seinen Geschwistern und zu 
seiner Schulausbildung gemacht habe,

dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art. 3 
und 7 AsylG somit nicht erfülle und aufgrund der Aktenlage keine zu-
sätzlichen  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft 
oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses erforderlich seien,

dass der Vollzug der Wegweisung sowohl zulässig als auch zumutbar 
und möglich sei,

dass  der  Beschwerdeführer mit  Rechtsmitteleingabe  vom  27. Au-
gust 2009 (Poststempel) in materieller Hinsicht die Aufhebung der an-
gefochtenen Verfügung und die Zurückweisung der Sache an die Vor-
instanz  zwecks  materieller  Prüfung,  eventualiter  die  Gewährung  der 
vorläufigen  Aufnahme infolge  Unzulässigkeit  beziehungsweise Unzu-
mutbarkeit des Wegweisungsvollzuges beantragt,

dass er  in  prozessualer  Hinsicht  die Gewährung der  unentgeltlichen 
Rechtspflege  und  den  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses beantragt,

dass die vorinstanzlichen Akten am 31. August 2009 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

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dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache  zu  neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurückweist  (Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit  dies  im  Rahmen  einer  summarischen  Prüfung  möglich  ist 
(BVGE 2007/8 insbes E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (a.a.O. E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer 
zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich 
vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, wes-
halb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu  begründen  ist 
(Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen weiteren 
Schriftenwechsel zu verzichten ist,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn Asylsuchende 
glaubhaft  machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Grün-
den nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der An-
hörung sowie gestützt auf Art. 3 und Art. 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass es sich gemäss BVGE 2007/7 beim Begriff "Reise- und Identitäts-
papiere"  um Dokumente  handelt,  die  "sowohl  die  einwandfreie  Fest-
stellung  der  Identität  als  auch  die  sichere  Durchführung  der  Rück-
schaffung ermöglichen" sollen (E. 6),

dass unter Vorbehalt des Vorliegens entschuldbarer Gründe ein Nicht-
eintretensentscheid selbst dann zu erfolgen hätte, wenn trotz fehlender 
Ausweispapiere keine Zweifel über die Identität des oder der Asylsu-
chenden bestehen (a.a.O. E. 5.3. in fine),

dass vorliegend keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht  wur-
den und das BFM in der angefochtenen Verfügung in rechtsgenüglich-
er  Weise dargelegt  hat,  weshalb für  das Nichteinreichen von Reise- 
oder Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass aufgrund der realitätsfremden Ausführungen des Beschwerdefüh-
rers, er habe in seinem Heimatland lediglich eine Geburtsurkunde be-
sessen und Nigeria mit einem gefälschten Pass auf dem Luftweg ver-

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lassen, wobei er für die gesamte Reise nichts habe bezahlen müssen, 
davon auszugehen ist,  er  habe für  seine Reise  authentische Reise- 
und Identitätspapiere verwendet, welche er jedoch in Verletzung seiner 
gesetzlichen  Mitwirkungspflicht  (Art. 8  Abs. 1  Bst. b  AsylG)  den 
schweizerischen Asylbehörden vorenthält,

dass  an  dieser  Beurteilung  auch  die  nachträgliche  Einreichung  von 
gültigen Reise- oder Identitätspapieren nichts ändern würde,  weil  es 
bei der Frist von 48 Stunden gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG nicht 
um die Beschaffung neuer Papiere, sondern um die Abgabe der schon 
existierenden, für die Reise in die Schweiz verwendeten Papiere geht 
(EMARK 1999 Nr. 16 E. 5c. aa S. 109 f.),

dass die Identität des Beschwerdeführers bis heute nicht zweifelsfrei 
feststeht und dadurch auch seine persönliche Glaubwürdigkeit in Fra-
ge gestellt ist,

dass aufgrund der Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und 
den Akten in Beachtung der im Urteil BVGE 2007/8 festgelegten Richt-
linien (E. 5.6) der Schluss zu ziehen ist, es bestehe weder Anlass zur 
Vornahme zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlings-
eigenschaft  oder  eines  Wegweisungshindernisses  noch  zur  direkten 
Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  (Art. 32 Abs. 3 Bstn. b  und c 
AsylG),

dass mit  der Vorinstanz einig zu gehen ist,  dass die Vorbringen des 
Beschwerdeführers  den  Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit  nicht 
standhalten, da sich der Beschwerdeführer bezüglich seiner zentralen 
Vorbringen in Widersprüche verwickelte,

dass er - wie von der Vorinstanz ausgeführt - verschiedene Angaben 
zum  Zeitpunkt  der  Zerstörung  seines  Ladens  machte  (Akten  BFM 
A 1/9 S. 5 und A 20/10 F58),

dass  er  bei  der  Erstbefragung  angab,  den  Brief  des  Geheimkultes 
nach der Beerdigung seines Vaters, welcher am (...) verstorben sei, er-
halten zu haben, und bei der Anhörung den (...)  als entsprechenden 
Zeitpunkt nannte (A 1/9 S. 3 ff. und A 20/10 F25),

dass er gemäss den Aussagen in der Erstbefragung von (...) bis (...) in 
C._______ gelebt haben will, in der Anhörung jedoch angab, erst am 
(...) nach C._______ geflüchtet zu sein (A 1/9 S. 1 und A 20/10 F27),

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dass aufgrund der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerde-
führers die Frage der Asylrelevanz offengelassen werden kann,

dass sich die Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe - wie schon im 
ersten Verfahren - zur Hauptsache darauf beschränken, die anlässlich 
der Anhörung gemachten Aussagen zu wiederholen und nicht geeignet 
sind, die aufgezeigten Widersprüche zu entkräften,

dass der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren keine Verstän-
digungsprobleme  anlässlich  der  erneuten  Anhörung  mehr  geltend 
macht und sich daraus keine neuen Erkenntnisse ergeben,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht (EMARK 2001 Nr. 21), wes-
halb die verfügte Wegweisung vom Bundesamt zu Recht angeordnet 
wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlich-
en Bestimmungen über  die  vorläufige Aufnahme von Ausländern  re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG),

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dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist,  da keine Anhaltspunkte für  eine menschenrechtswidrige Behand-
lung im Sinne von Art. 3 der Konvention zum Schutze der Menschen-
rechte  und  Grundfreiheiten  vom  4. November  1950  (EMRK, 
SR 0.101) oder Art. 1 des Übereinkommens gegen Folter und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
vom 10. Dezember 1984 (FoK, SR 0.105) ersichtlich sind, die dem Be-
schwerdeführer in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimatstaat des Beschwerdefüh-
rers noch individuelle Gründe – der junge und offenbar gesunde Be-
schwerdeführer  verfügt  in  Nigeria  mit  seiner  Mutter  und  seinen  Ge-
schwistern über ein familiäres Beziehungsnetz – auf eine konkrete Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass mit  dem Entscheid in der Hauptsache das Gesuch um Verzicht 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden 
ist,

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dass  sich  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als 
aussichtslos erweist, weshalb das Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen ist und bei 
diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.–  (Art. 16 
Abs. 1  Bst. a  VGG  i.V.m.  Art. 1-3  des  Reglements  vom  21. Februar 
2008 über  die  Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerle-
gen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen. 

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.–  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  die 
zuständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Bruno Huber Carmen Fried

Versand: 

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