# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15ecc398-8f9e-5bae-ae7e-67f65e274630
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.04.2016 IV 2014/42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-42_2016-04-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/42

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 05.04.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 05.04.2016
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung einer Rentenverfügung. Die von der 
IV-Stelle gestützt auf Hinweise auf eine selbständige Erwerbstätigkeit sowie 
Strafverfolgungsakten vorgenommene Beurteilung, der eine Teilrente 
beziehende Versicherte sei immer schon voll arbeitsfähig gewesen, ist 
beweisrechtlich ungenügend abgestützt. Rückweisung zur psychiatrischen 
Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 5. April 2016, IV 2014/42).

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichts-schreiberin Marilena 

Gnesa

Geschäftsnr.

IV 2014/42

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente (Wiedererwägung)

Sachverhalt

A. 

A.___ meldete sich im Mai 2000 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Seitens der Klinik Valens wurde im Bericht vom 

27. Juni 2000 insbesondere ein chronisches thorako- und lumbospondylogenes 

Syndrom erwähnt (IV-act. 13-7). Am 9. Oktober 2000 hielten die Ärzte der Klinik Valens 

gegenüber der IV-Stelle fest, der Versicherte sei für eine mittelschwere, 

wechselbelastende Arbeit zu 100% arbeitsfähig (IV-act. 13-4). Mit Verfügung vom 

22. Dezember 2000 verneinte die IV-Stelle daraufhin einen Anspruch des Versicherten 

auf berufliche Massnahmen (IV-act. 17).

B. 

B.a  Am 31. August 2004 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 19). Die IV-Stelle holte Berichte der behandelnden Ärzte ein 

(Bericht vom 9. September 2004 von Dr. med. B.___, IV-act. 25-1 f.; Bericht vom 

8. Dezember 2004 von Dr. med. C.___, IV-act. 31, Bericht von Dr. med. D.___ vom 

19. März 2005, IV-act. 33) und beauftragte die Medas Ostschweiz mit einer 

rheumatologischen und psychiatrischen Begutachtung (IV-act. 40). Im Gutachten vom 

8. September 2006 werden folgende Diagnosen genannt: rezidivierende depressive 

Episode, zurzeit mittelgradig mit somatischen Symptomen, und chronisches 

panvertebrales Schmerzsyndrom speziell zervikozephal und lumbal mit vielen 

vegetativen Begleitbeschwerden. Eine Einschränkung für körperlich leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten bestehe vorwiegend aufgrund der psychischen Faktoren (IV-

act. 56-10). Der begutachtende Psychiater Dr. med. E.___ hatte in seinem 

Teilgutachten vom 17. August 2006 festgehalten, in einer körperlich adaptierten 

Tätigkeit dürfte der Versicherte ab ca. Anfang 2000 50% arbeitsunfähig gewesen sein 

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wegen depressionsbedingter Beschwerden und nicht überwindbarer somatoformer 

Schmerzen. Schätzungsweise ab Anfang 2004 bis spätestens Ende 2005 dürfte die 

Arbeitsunfähigkeit um 70% betragen haben. Seit Anfang 2006 dürfte die 

Arbeitsunfähigkeit wieder auf dem aktuellen Niveau von schätzungsweise 50% liegen 

(IV-act. 56-19). Nach einem am 7. Dezember 2006 durchgeführten Gespräch mit dem 

Versicherten (IV-act. 66) schloss die Eingliederungsberaterin nach Würdigung der 

Situation den Fall mit einem Rentenantrag ab (IV-act. 67).

B.b Mit Verfügung vom 18. Mai 2007 sprach die IV-Stelle dem Versicherten bei einem 

Invaliditätsgrad von 70% ab 1. April 2005 eine ganze und bei einem Invaliditätsgrad 

von 55% ab 1. April 2006 eine halbe Rente zuzüglich Kinderrente für seinen Sohn zu 

(IV-act. 76 f.).

B.c  Offenbar via EL-Durchführungsstelle (Anmeldung offenbar im Jahr 2007, 

anschliessend EL-Zusprache, vgl. IV-act. 160-2; 111-8 ff.) erlangte die IV-Stelle im Jahr 

2010 Kenntnis davon, dass der Versicherte am 21. Dezember 2005 zum zweiten Mal 

geheiratet hatte und am 20. April 2009 eine Tochter geboren worden war (vgl. IV-

act. 82; 119-7). Am 10. Juni 2010 verfügte sie erneut eine ganze Rente vom 1. April 

2005 bis 31. März 2006 und eine halbe ab 1. April 2006 sowie für den ganzen Zeitraum 

eine entsprechende Kinderrente für den Sohn und ab 1. April 2009 zusätzlich eine 

solche für die Tochter (IV-act. 83).

C.   

C.a  Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens 

machte der Versicherte am 14. Dezember 2010 eine Verschlechterung seines 

Gesundheitszustands geltend. Er habe regelmässig Schmerzen und müsse Tabletten 

nehmen (IV-act. 86). Dr. med. F.___, Facharzt für Innere und Allgemeine Medizin, hielt 

am 24. Dezember 2010 fest, beim Versicherten stünden die chronischen 

Rückenschmerzen im Vordergrund. Der Gesundheitszustand sei seit der letzten 

Rentenrevision unverändert (IV-act. 89-4).

C.b Bei weiteren Abklärungen stellte die IV-Stelle fest, dass der Versicherte für die 

Jahre 2005, 2006 und 2008 als Selbständigerwerbender AHV-Beiträge bezahlt hatte 

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(IK-Auszug, IV-act. 88-2, vgl. auch 93). Am 1. März 2011 teilte der Versicherte der IV-

Stelle telefonisch mit, dass er nicht selbständig sei, sondern einem G.___ Verein 

angehöre. Dabei nehme er nichts ein und sonst melde er dies dem Betreibungsamt (IV-

act. 98). Die IV-Stelle holte daraufhin Buchhaltungs- und Steuerunterlagen ein (IV-

act. 108, 111 bis 115) und nahm am 17. Januar 2012 eine Abklärung am Wohnort des 

Versicherten vor, an dem sich auch der G.___-Club befindet (vgl. den vom Versicherten 

am 11. Februar 2012 unterzeichneten Abklärungsbericht sowie die Stellungnahme der 

Abklärungsperson vom 27. Februar 2012, IV-act. 119).

C.c  Dr. F.___ berichtete am 11./12. Juli 2012 wiederum von einem stationären 

Gesundheitszustand. Sein Patient sei auf dem freien Arbeitsmarkt nicht mehr 

vermittelbar (IV-act. 125). Dr. med. H.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, erwähnte im Arztbericht vom 30. Juli 2012 die Diagnosen 

rezidivierende depressive Störung mit zurzeit mittelgradiger depressiver Episode auf 

dem Boden emotional instabiler Persönlichkeitszüge, anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und chronisches Panvertebralsyndrom. Sie habe die Behandlung am 

2. April 2012 aufgenommen. Aus ihrer Sicht sei der Versicherte zu etwa 50% 

arbeitsunfähig (IV-act. 126).

C.d Am 11. September 2012 ging der IV-Stelle eine E-Mail des Sozialhilfe- und 

Vormundschaftsamtes I.___ zu, worin mitgeteilt wurde, dass der Versicherte gemäss 

Aussagen von Dritten in seinem eigenen Restaurant arbeite. Er trage drei Harasse mit 

sich umher und arbeite, als wäre er gesund. „Uns selbst“ sei ebenfalls bekannt, dass 

der Versicherte das Restaurant selbst führe und auch voll mitarbeite (IV-act. 130).

C.e  Die IV-Stelle zog die über den Versicherten seit 1992 geführten Akten des 

Untersuchungsrichteramtes J.___ bei (IV-act. 137-158; vgl. die Übersicht vom 

13. November 2012 über die zahlreichen Verurteilungen [Strassenverkehrsdelikte, 

Beihilfe zu widerrechtlicher Einreise in die Schweiz und widerrechtlichem Aufenthalt, 

wiederholte Hehlerei, Widerhandlungen gegen das Gastwirtschaftsgesetz, mehrfaches 

vorsätzliches Beschäftigen von Ausländerinnen ohne Bewilligung, wiederholter 

Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen] und eingestellte Strafverfahren [Verdacht 

auf Widerhandlung gegen das Lotteriegesetz, Verdacht auf Prostitution im Club, 

Verdacht der sexuellen Belästigung und der mehrfachen Vergewaltigung], IV-act. 136).

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C.f Gestützt auf die Akten hielt der IV-Arzt Dr. med. K.___ am 19. Dezember 2012 fest, 

aus versicherungsmedizinischer Sicht gebe es keinen Anlass, den Versicherten zu 

begutachten. Es gebe keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung oder eine 

ursprünglich grob falsche Einschätzung. Der Fall könne eventuell im Rahmen der IV-

Revision 6a behandelt werden (IV-act. 160).

C.g Mit Vorbescheid vom 16. Oktober 2013 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 18. Mai 2007 in Aussicht. Die 

neuen Erkenntnisse würden zeigen, dass der Versicherte Einschränkungen vorspiele, 

die er in der Realität nicht habe. Es gebe keinen Grund für die Annahme, dies sei zur 

Zeit der erstmaligen Rentenprüfung anders gewesen. Insgesamt ergebe sich nun ein 

stimmiges Bild. Man gehe davon aus, dass der Versicherte sowohl die behandelnden 

Ärzte, die Gutachter sowie die IV-Stelle willentlich getäuscht habe. Er habe nie an einer 

IV-rechtlich relevanten Krankheit gelitten, weshalb auch zu keinem Zeitpunkt Anspruch 

auf eine IV-Rente bestanden habe (IV-act. 161). Gegen den Vorbescheid erhob der 

Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, am 12. November 2013 

Einwand und ersuchte um Fristerstreckung zur Begründung (IV-act. 164). Die Frist 

wurde bis 26. November 2013 erstreckt (IV-act. 166). An jenem Tag ersuchte der 

Rechtsvertreter nochmals um Fristerstreckung bis Ende Dezember 2013, u.a. 

begründet mit weiteren Abklärungen, und beantragte bereits die Einholung eines 

Gutachtens zum Gesundheitszustand des Versicherten (IV-act. 167).

C.h Am 3. Dezember 2013 verfügte die IV-Stelle die wiedererwägungsweise Aufhebung 

der Verfügung vom 18. Mai 2007, stellte fest, dass der Versicherte keinen 

Rentenanspruch habe und entzog einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Sie 

wiederholte die Begründung des Vorbescheids und ergänzte, dass die Eingabe des 

Rechtsvertreters vom 26. November 2013 als Einwand entgegenzunehmen sei. Es sei 

nicht ersichtlich, welcher Art die in der Eingabe erwähnten weiteren Abklärungen sein 

könnten. Der medizinische Sachverhalt erscheine liquide, weshalb auf ergänzende 

Abklärungen verzichtet werden könne (act. G 1.1).

C.i Am 10. Dezember 2013 verfügte die IV-Stelle die Rückforderung von 

Rentenleistungen samt Kinderrenten von total Fr. 98‘197.- (IV-act. 169 f.)

D.   

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D.a  Gegen die Verfügung vom 3. Dezember 2013 richtet sich die von Rechtsanwalt 

Fäh für den Versicherten erhobene Beschwerde vom 17. Januar 2014. Beantragt 

werden unter Kosten- und Entschädigungsfolgen die Aufhebung der Verfügung, die 

Verpflichtung der Beschwerdegegnerin, weiterhin eine halbe Rente auszurichten sowie 

eventualiter die Rückweisung der Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen und 

zur Gewährung des rechtlichen Gehörs. Zudem sei dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. Der Begründung ist in formeller Hinsicht zu 

entnehmen, dass die beantragte Erstreckung der Frist zur Erstattung des Einwands 

verweigert worden sei, obwohl der Vorbescheid unverhältnismässig ausführlich 

ausgefallen sei. In materieller Hinsicht wurde vorgebracht, dass der IV-Stelle bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache alle massgeblichen Faktoren bekannt gewesen seien. 

Nach Vorliegen des Gutachtens seien spezielle Eingliederungsgespräche geführt 

worden und es sei in keiner Weise so, dass der Beschwerdeführer irgendetwas 

verschwiegen hätte oder dass neue Fakten bekannt geworden seien, die damals von 

entscheidender Bedeutung gewesen wären. Folglich scheide die Annahme einer 

zweifellosen Unrichtigkeit aus. Die Beschwerdegegnerin stelle die Leistungen aufgrund 

von Verdachtsmomenten ein. Eine medizinische Abklärung sei nicht vorgenommen 

worden, obwohl der Beschwerdeführer noch weiterhin bei Dr. F.___, Prof. L.___ und 

Dr. M.___ in Behandlung sei. Es liege hier ein Entscheid vor, der anmassend und 

obsolet sei. Die Abklärungen seien von Beginn weg einseitig und offenbar mit dem Ziel 

der Renteneinstellung vorgenommen worden (act. G 1).

D.b Mit Beschwerdeantwort vom 17. März 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Die Rüge, die Beschwerdegegnerin habe die Erstreckung 

der Frist zur Einreichung der Einwandbegründung verweigert, sei tatsachenwidrig. Man 

habe im Übrigen begründet, weshalb die gewährte Nachfrist nur relativ kurz habe 

bemessen werden können. Vor der ursprünglichen Rentenzusprache habe der 

Beschwerdeführer eine Erwerbstätigkeit ausdrücklich verneint. Der damalige 

Sachbearbeiter habe sich vor Verfügungserlass mit der Frage der vermuteten 

Überwindbarkeit nicht auseinandergesetzt. Weder der RAD noch der psychiatrische 

Medas-Gutachter hätten sich rechtsgenüglich mit den diesbezüglichen einschlägigen 

Kriterien auseinandergesetzt. Dies sei umso gravierender, als hier die psychosozialen 

Belastungsfaktoren und andere invaliditätsfremde Umstände, die bei der 

Invaliditätsbemessung unbedingt ausgeklammert werden müssten, eine zentrale Rolle 

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spielten. Es liege also eine Ermessensunterschreitung und damit eine Rechtsverletzung 

vor. Diese erlaube eine wiedererwägungsweise Überprüfung der Verfügung vom 

18. Mai 2007. Eine konkrete Prüfung der vom Bundesgericht definierten Kriterien hätte 

gezeigt, dass die mittelschwere depressive Episode keine eigenständige Komorbidität 

darstelle, sondern Teil der somatisch nicht nachvollziehbaren Schmerzerkrankung sei. 

Auch die sogenannten Foersterschen Kriterien seien nicht erfüllt, sodass die 

Überwindbarkeit zu vermuten sei. Weiter wird eine Dominanz der psychosozialen 

Faktoren behauptet und festgehalten, dass das depressive Geschehen rechtlich 

vollends in den Hintergrund trete. Abschliessend wird festgehalten, dass auch an eine 

Prüfung der Sache gestützt auf die Übergangsbestimmungen der 6. IV-Revision zu 

denken sei. Die Rente wäre dann für die Zukunft, aber per sofort einzustellen, nachdem 

sich der Beschwerdeführer selber eingegliedert habe und daher keinen Anspruch 

haben könne auf eine Fortsetzung der Rente während der Eingliederungsphase 

(act. G 7).

D.c  Dem (nachträgtlich belegten, vgl. act. G 6) Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) wurde am 21. März 2014 entsprochen (act. G 9).

D.d In der Replik vom 3. Juni 2014 lässt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

festhalten. Die Nichtgewährung der beantragten Fristersteckung zur Erstattung des 

Einwands sei unverhältnismässig. Die Überwindbarkeit sei ursprünglich geprüft und zu 

Recht verneint worden. Zudem wurden ein Bericht von Ärzten des Ambulatoriums der 

psychiatrischen Klinik N.___ vom 26. März 2014 und Berichte von Prof. Dr. med. L.___, 

Facharzt für Neurochirurgie, Wirbelsäulenzentrum O.___, vom 7. und 28. Februar 2014 

eingereicht (act. G 12.1 bis 12.3). Der Beschwerdeführer liess dazu geltend machen, 

dass die in den Berichten erwähnten Diagnosen ohne erneute Begutachtung nicht 

wegdiskutiert werden könnten (act. G 12).

D.e  Die Beschwerdegegnerin hält in der Duplik vom 28. Juli 2014 an ihrem 

Abweisungsantrag fest. Betreffend die Gehörsrüge habe die Verwaltung bei der 

Ansetzung einer Nachfrist ein weites Ermessen, das sie vorliegend nicht missbraucht 

habe. Die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung 

werde wesentlich gestützt durch die im Revisionsverfahren neu beigezogenen Akten, 

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die den Fall in einem neuen Licht erscheinen liessen. Bei der Rentenzusprache seien 

die Aktivitäten im Clublokal unbekannt gewesen und daher unberücksichtigt geblieben. 

Die neu eingereichten medizinischen Akten bestätigten, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung nicht wesentlich 

verändert habe. Wesentlich sei, dass die Ärzte der Klinik N.___ bestätigten, dass der 

Beschwerdeführer seine Beschwerden überwinden könne, indem sie ausführten, er 

habe den Durchhaltewillen, um seine Alltagsaufgaben zu bewältigen (act. G 16). 

Ergänzend reichte die Beschwerdegegnerin eine Stellungnahme der IV-Ärztin Dr. med. 

P.___ vom 25. Juli 2014 ein (act. G 16.1).

Erwägungen

1.

1.1  Gemäss Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese 

zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.

1.2  Die Beschwerdegegnerin hat die erstmals rentenzusprechenden Verfügungen vom 

18. Mai 2007 (IV-act. 75-77) in Wiedererwägung gezogen. Diese Verfügungen wurden 

jedoch bereits durch die Verfügungen vom 10. Juni 2010 (IV-act. 83) ersetzt. Die 

Verfügungen vom 10. Juni 2010 regeln den Rentenanspruch des Versicherten (samt 

Kinderrenten) rückwirkend ab 1. April 2005 unbefristet. Korrigiert wurden offenbar die 

jeweiligen Rentenbeträge wegen nachträglich gemeldeter Einkommen, die ein höheres 

massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen ergaben. Zudem wurde mit einer 

der Verfügungen vom 10. Juli 2010, jener mit Wirkungszeitpunkt ab 1. April 2009 (IV-

act. 83-1), erstmals die Kinderrente für die im April 2009 geborene Tochter 

zugesprochen. Auch wenn die veränderten Rentenbeträge lediglich im AHV-rechtlichen 

Teil der Verfügungen begründet liegen, ändert dies nichts daran, dass die Verfügungen 

vom 10. Juni 2010 jene vom 18. Mai 2007 mit demselben Datum des 

Anspruchsbeginns integral ersetzt haben, die erstgenannten damit vollumfänglich 

dahingefallen sind. Rechtsgrundlage dafür kann nur die Wiedererwägungsbestimmung 

des Art. 53 Abs. 2 ATSG gewesen sein. Bei dieser Ausgangslage war es nicht möglich, 

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in einem (erneuten) Wiedererwägungsverfahren die bereits aufgehobenen Verfügungen 

vom 18. Mai 2007 (noch einmal) wiedererwägungsweise aufzuheben. Dass dies im 

Rahmen der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 3. Dezember 2013 geschehen 

ist, beruhte jedoch auf einem offensichtlichen Versehen der Beschwerdegegnerin, da 

anzunehmen ist, dass sie die Verfügungen vom 10. Juni 2010 schlicht übersehen hat. 

Weil kein Zweifel daran besteht, dass die Beschwerdegegnerin wiedererwägungsweise 

auf die Rentenzusprache von Anfang an, also ab 1. April 2005, zurückkommen wollte, 

erscheint es gerechtfertigt, umständehalber die Bezugnahme auf die Verfügung vom 

18. Mai 2007 in Ziff. 1 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung vom 3. Dezember 

2013 informell umzuinterpretieren und von einer Wiedererwägung der Verfügungen 

vom 10. Juni 2010 auszugehen. Eine Aufhebung der Verfügung vom 3. Dezember 2013 

wegen (unmöglicher) Wiedererwägung der bereits nicht mehr existierenden 

Verfügungen vom 18. Mai 2007 würde auch zu einem prozessualen Leerlauf führen, 

wäre doch davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin anschliessend 

umgehend die Verfügungen vom 10. Juni 2010 in Wiedererwägung ziehen und ersetzen 

würde. Dies erscheint nicht zuletzt mit Blick auf die lange Dauer des Verfahrens vor 

dem hiesigen Gericht nicht angebracht.

1.3  Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Invalidenrente ist das 

Vorliegen einer Invalidität von mindestens 40% (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. c des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]), wobei Invalidität 

definiert ist als die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

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Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a). Auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner medizinischer 

Fachpersonen kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, 

nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien 

gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 125 V 353 f. E. 3b/ee). Soll ein 

Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden 

werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen 

auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der 

versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen 

mittels unabhängiger Begutachtung vorzunehmen (BGE 135 V 470 E. 4.4; vgl. zum 

Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 27. Mai 2010, 8C_21/2010, E. 3.3 mit weiteren 

Hinweisen).

1.5  Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Wenn der 

entscheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die 

Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen (vgl. Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich 2015, N 101 zu Art. 61).

2.

2.1  Die Beschwerdegegnerin ist der Ansicht, beweisen zu können, dass der 

Beschwerdeführer nie an einem die Erwerbsfähigkeit bzw. die Arbeitsfähigkeit (vgl. 

Art. 6 ATSG) beeinträchtigenden Gesundheitsschaden gelitten habe. Sie hält ihm vor, 

von Beginn an seine Einschränkungen vorgetäuscht oder zumindest absichtlich 

erheblich überzeichnet zu haben. Dies leitet sie insbesondere aus den im 

Revisionsverfahren beigezogenen Akten betreffend seine Tätigkeit im Club G.___ sowie 

aus den Akten der Strafverfolgungsbehörden ab, die ihrer Ansicht nach ein aktives 

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Leben und eine uneingeschränkte Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 

beweisen.

2.2  Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, im Club tätig zu sein. Dies belegen denn 

auch die Akten. Wann er mit dieser Tätigkeit begonnen hat und wie sie in quantitativer 

und qualitativer Hinsicht ausgestaltet ist, ist jedoch trotz gewisser 

Abklärungsbemühungen der Beschwerdegegnerin nach wie vor unklar. Eine 

Buchhaltung, die brauchbare Rückschlüsse zulassen würde, existiert nicht (vgl. IV-

act. 111 ff. sowie die Ermessensveranlagungen des Steueramtes, IV-act. 95 und 93). 

Die Aufstellungen der monatlichen Einnahmen und Ausgaben aus den Jahren 2009 bis 

2011 in IV-act. 108 erachtet die Beschwerdegegnerin offenbar als nicht glaubwürdig 

(vgl. auch die Erhebungen im Rahmen der Abklärung vor Ort, IV-act. 119-4). Dem 

Hinweis der Leiterin des Sozialhilfe- und Vormundschaftsamts I.___, ihr sei bekannt, 

dass der Beschwerdeführer das Restaurant selbst führe und auch voll mitarbeite (IV-

act. 130), ist die Beschwerdegegnerin nicht nachgegangen. Zwar liess sich die IV-

Abklärungsperson offenbar am 18. Dezember 2012 telefonisch von der 

Gemeindeverwaltung bestätigen, dass der Beschwerdeführer über das Wirtepatent 

verfüge (wegen langjähriger Gastroerfahrung; vgl. IV-act. 119-3). Wann ihm dies erteilt 

worden war (gemäss seinen Angaben „ca. 2006/07“, IV-act. 119-3) und unter welchen 

Umständen, wurde ebenfalls nicht abgeklärt. Die Liegenschaft Q.___ in R.___ u.a. mit 

Restaurant, 9 Gästeparkplätzen und Wirtewohnung im 1. Obergeschoss hat der 

Beschwerdeführer offenbar bereits ab November 2002 gemietet (vgl. die Offerte für 

Wohn- und Geschäftsmiete, vom Vermieter einerseits und dem Versicherten und seiner 

damaligen Ehefrau als Mieter andererseits am 20. Oktober 2002 unterzeichnet, bei den 

UP-Akten, act. G 6.1). Es ist also anzunehmen, dass er bereits längere Zeit vor der 

Rentenzusprache im Mai 2007, sogar vor der IV-Anmeldung vom August 2004, im 

Club/Restaurant tätig war. Dass er die IV-Stelle und die Gutachter der Medas 

Ostschweiz, die seine berufliche Anamnese erfragt haben (vgl. IV-act. 56-2, 56-14), 

darüber nicht informierte, macht einen schlechten Eindruck und ist grundsätzlich 

durchaus geeignet, seine Glaubwürdigkeit in Frage zu stellen. Dennoch ist entgegen 

der Ansicht der Beschwerdegegnerin nicht belegt, dass er absichtlich unwahre 

Angaben machte und vorsätzlich seine Tätigkeit im Club verschwieg. Denn offenkundig 

wurde im Rahmen eines Gesprächs mit der IV-Eingliederung und einer Mitarbeiterin der 

Pro Infirmis am 7. Dezember 2006 von diesem Betrieb gesprochen, hielt der 

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Beschwerdeführer doch fest, vom Sozialamt bekomme er kein Geld, man habe ihn dort 

auf das vom Ehepaar geführte Geschäft verwiesen (IV-act. 67-1). Er verschwieg seine 

Tätigkeit im Club also nicht absichtlich. Vielmehr scheint er sie nicht als 

Erwerbstätigkeit wahrgenommen zu haben, womit sich grundsätzlich auch das 

eingeschränkte Angebot (v.a. Kaffee, Süssgetränke und Redbull sowie abgepackte 

Snacks, vgl. IV-act. 119-3 f.), die geltend gemachten bescheidenen Gewinne und die 

behauptete Ausgestaltung der Bedienung (20 Landsleute ohne eigentlichen Einsatzplan 

und grundsätzlich ohne Entlöhnung, vgl. IV-act. 119-4) vereinbaren lassen. Gegenüber 

dem psychiatrischen Medas-Gutachter hatte er zudem immerhin erwähnt, viele 

Freunde hier zu haben, darunter auch einige Schweizer (IV-act. 56-14). Die – in 

Ausmass und Anforderungsprofil noch immer unklare – Tätigkeit im Club lässt 

insgesamt entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin nicht den Rückschluss zu, 

dass der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2005 uneingeschränkt arbeits- und 

leistungsfähig gewesen sein soll.

2.3  Die Strafakten belegen für den vorliegend interessierenden Zeitraum ab ca. dem 

Jahr 2004, dass der Beschwerdeführer mehrfach straffällig sowie einiger Delikte 

verdächtigt wurde. Mehrfach stehen diese Delikte im Zusammenhang mit dem Club. 

Der Beschwerdegegnerin ist zuzustimmen, dass sich daraus ein Eindruck vom 

Beschwerdeführer ergibt, der nicht recht zur Wahrnehmung passt, die der 

psychiatrische Medas-Gutachter festhielt (Mimik, Gestik und Tonfall übereinstimmend 

und durchgehend dysphorische Stimmung ausdrückend, Psychomotorik leicht 

verlangsamt, wenig affektives Mitschwingen, Perseveration auf Krankheit mit mässiger 

Verdeutlichungstendenz, IV-act.

56-18). Auch die Ergebnisse des vom Medas-Psychiater angewendeten Patienten-

Gesundheits-Fragebogens zeigen ein dazu nicht stimmiges Bild (insbesondere fast 

tägliche Niedergeschlagenheit, Versagergefühle, Konzentrationsmangel, 

Suizidgedanken, mehr als die Hälfte der Tage Interesselosigkeit, Schlafstörungen, 

Energielosigkeit, Appetitlosigkeit und Verlangsamung; IV-act. 56-17). Der Rückschluss 

der Beschwerdegegnerin, dass der Beschwerdeführer deswegen bereits im Jahr 2005 

an keiner psychischen Einschränkung gelitten haben soll, lässt sich in 

beweisrechtlicher Hinsicht ohne spezifische psychiatrische Fachkenntnis und vom 

Schreibtisch aus jedoch nicht ziehen. Dies hat auch für den Zeitpunkt der 

Wiedererwägungsverfügungen vom Juni 2010 (vgl. E. 1) zu gelten. Zu berücksichtigen 

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ist auch, dass die den Beschwerdeführer seit April 2012 behandelnde Psychiaterin 

diesem eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50% attestiert. Sie beschreibt 

seinen Psychostatus als im Affekt traurig, niedergeschlagen und hoffnungslos, 

bezeichnet den affektiven Rapport als deutlich eingeschränkt und erwähnt diffuse 

Ängste betreffend die persönliche Zukunft (IV-act. 126). Ob sie dabei vollständige 

Kenntnis über die Hintergründe betreffend die Integration und Tätigkeit des 

Beschwerdeführers im Club hatte und ob sie ihrer Einschätzung eine adäquate 

Zumutbarkeitsbeurteilung zu Grunde legte, ist unklar. Dr. F.___ hielt den 

Beschwerdeführer für gar nicht mehr vermittelbar (IV-act. 125-4; 89). Zwar stellen diese 

Einschätzungen der behandelnden Ärzte keine ausreichende Grundlage für die 

Beurteilung der Frage nach der zumutbarerweise zu erwartenden Arbeitsfähigkeit in 

einer angepassten Tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt dar. Ohne weitere 

Abklärungen kann aber auch keine seit jeher bestehende volle Arbeitsfähigkeit als 

bewiesen betrachtet werden.

2.4  Der mit versicherungsrechtlichen Fragestellungen vertraute IV-Arzt Dr. K.___ hielt 

am 19. Dezember 2012 in Beurteilung sämtlicher Akten fest, es gebe keine 

Anhaltspunkte für eine Verbesserung oder eine ursprünglich grob falsche Einschätzung 

(IV-act. 160-3). Auf diese medizinische Einschätzung hat die Beschwerdegegnerin nicht 

abgestellt, hätte sie es doch ansonsten bei der halben Rente belassen oder eine 

Renteneinstellung oder

-herabsetzung einzig gestützt auf die IV-Revision 6a prüfen müssen. Auch letzteres hat 

sie nicht getan, sondern den entsprechenden Hinweis lediglich undifferenziert im 

Eventualstandpunkt vorgebracht, aber nicht näher begründet bzw. abgestützt. Da es 

sich beim – bereits bei der ursprünglichen Rentenzusprache sowie nach wie vor – im 

Zentrum einer möglichen Arbeitsunfähigkeit stehenden depressiven Leiden des 

Beschwerdeführers nicht um eines der Beschwerdebilder handelt, die von der 

Schlussbestimmung der IV-Revision 6a betroffen sind, erübrigen sich weitere 

Ausführungen dazu. In Bezug auf die Wiedererwägung ist festzuhalten, dass es dieser 

ohne medizinisch fundiertere Grundlage an der nötigen beweisrechtlichen Basis 

mangelt. Die Einschätzung von Dr. K.___, dass kein Anlass für eine Begutachtung des 

Versicherten bestehe, ist im Übrigen nicht überzeugend. Denn mit Blick auf die obigen 

Ausführungen erscheint es durchaus denkbar, dass ein psychiatrischer 

Sachverständiger in Kenntnis sämtlicher Aktivitäten des Beschwerdeführers zu einer 

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deutlich strengeren Zumutbarkeitsbeurteilung gelangt als seinerzeit der psychiatrische 

Medas-Gutachter oder die damals sowie ab 2012 behandelnden Psychiater. Vor 

diesem Hintergrund ist eine umfassende psychiatrische Begutachtung des 

Beschwerdeführers unerlässlich.

2.5  Die im Beschwerdeverfahren eingereichten Ausführungen der IV-Ärztin Dr. P.___ 

vom 25. Juli 2014 vermögen nicht zu einer anderen Beurteilung zu führen. Dr. P.___ 

hielt fest, die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit „wäre allenfalls aus 

psychischen und nicht aus rheumatologischen Gründen rentenrelevant 

eingeschränkt“ (act. G 16.1, Antwort auf Frage 6). Sie wagt also gerade nicht die – für 

eine wiedererwägungsweise Renteneinstellung zwingende – Aussage, der 

Beschwerdeführer sei aus psychischen Gründen gar nie relevant in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen, sondern bezeichnet eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen sogar für möglich. Soweit sie aus dem 

Bericht des Ambulatoriums der psychiatrischen Klinik N.___ vom 26. März 2014 

ableiten will, dass darin „die Annahme der willentlichen Überwindbarkeit wie in der 

Verfügung festgehalten“ bestätigt werde, zielt diese Bemerkung vor dem Hintergrund 

des nach Praxisänderung des Bundesgerichts erfolgten Wegfalls der sog. 

Überwindbarkeitsvermutung (BGE 141 V 281) darüber hinaus ins Leere. Insgesamt ist 

selbst in der Beurteilung der IV-Ärztin ein Hinweis auf weiteren Abklärungsbedarf zu 

erblicken.

3.  

3.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung dahingehend gutzuheissen, dass die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese weitere medizinische 

Abklärungen vornehme und anschliessend gegebenenfalls (gestützt auf Art. 53 Abs. 2 

ATSG oder – beim Nachweis eines aktuell besseren psychischen Zustands als bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache auf die Anpassungsnorm des Art. 17 Abs. 1 ATSG) 

über den Rentenanspruch neu verfüge.

3.2  Da die angefochtene Verfügung vollumfänglich aufzuheben ist und die 

Rückweisung in Bezug auf die Kosten als volles Obsiegen gilt (BGE 132 V 215 E. 6.2), 

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erübrigt es sich, auf die Gehörsrüge des Beschwerdeführers betreffend sein im 

Einwandverfahren gestelltes Gesuch um Fristverlängerung einzugehen. Ferner wird die 

bereits bewilligte unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) bei diesem Verfahrensausgang 

gegenstandslos.

3.3  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- 

erscheint als angemessen. Diese ist beim vorliegenden Verfahrensausgang 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. E. 3.2).

3.4  Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine ungekürzte Parteientschädigung, 

die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. 

auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Aufhebung der Verfügung vom 3. Dezember 2013 wird die Sache dahingehend 

gutgeheissen, dass sie an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese 

im Sinn der Erwägungen weitere Abklärungen vornehme und über den Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers anschliessend gegebenenfalls neu verfüge.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3‘500.- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.04.2016
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung einer Rentenverfügung. Die von der IV-Stelle gestützt auf Hinweise auf eine selbständige Erwerbstätigkeit sowie Strafverfolgungsakten vorgenommene Beurteilung, der eine Teilrente beziehende Versicherte sei immer schon voll arbeitsfähig gewesen, ist beweisrechtlich ungenügend abgestützt. Rückweisung zur psychiatrischen Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. April 2016, IV 2014/42).

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