# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b0cd575-c779-54f6-b508-291f994ebe30
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 12.01.2015 S 2014 133
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2014-133_2015-01-12.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 133

Versicherungsgericht

Vizepräsidentin Moser als Einzelrichterin und Kudelski als 

Aktuarin ad hoc 

URTEIL
vom 12. Januar 2015

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Protekta Rechtsschutz-Versicherung AG, 

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. Am 23. Juni 2014 meldete A._____ einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 1. Juli 

2014 an. Zuletzt war er als Bauleiter tätig.

2. Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) forderte 

A._____ mit Schreiben vom 1. Juli 2014 zur Stellungnahme auf, da er vor 

Beginn der Arbeitslosigkeit im Zeitraum vom 17. April 2014 bis zum 

12. Mai 2014 und vom 17. Mai 2014 bis zum 12. Juni 2014 keine 

persönlichen Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. In der Folge hielt 

A._____ in seiner Stellungnahme vom 11. Juli 2014 fest, dass er im 

Zeitraum vom 2. Dezember 2013 bis zum 18. Juni 2014 insgesamt 

vierzehn Bewerbungen ausgewiesen habe. Weder von der 

Gemeindekanzlei X._____ noch im Gespräch beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Y._____ vom 25. April 2014 seien ihm 

anderslautende Bedingungen bekanntgegeben worden. 

3. Mit Verfügung vom 15. Juli 2014 stellte das KIGA A._____ für neun Tage 

in der Anspruchsberechtigung ein mit der Begründung, dass er für die 

relevanten drei Monate vor Beginn der Arbeitslosigkeit nur gerade neun 

bzw. im Zeitraum vom 17. April 2014 bis zum 12. Mai 2014 und vom 

17. Mai 2014 bis zum 12. Juni 2014 keine persönlichen 

Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Dies sei nicht ausreichend.

4. Gegen diese Verfügung erhob A._____ am 30. Juli 2014 Einsprache. Er 

sei, entgegen der Protokollierung durch den RAV-Berater, nicht über die 

Mindestzahl von vier Arbeitsbemühungen pro Monat während der 

Kündigungsfrist informiert worden. Er habe während der Kündigungsfrist 

noch Ferien beziehen müssen, weshalb es zu einem Unterbruch bei den 

Suchbemühungen gekommen sei. Insgesamt könne er aber 

14 Arbeitsbemühungen vorweisen, was über die dreimonatige 

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Kündigungsfrist verteilt mehr als vier Arbeitsbemühungen pro Monat 

ergebe.

5. Mit Entscheid vom 18. August 2014 wies das KIGA die Einsprache mit der 

Begründung ab, dass A._____ mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

über die erforderliche Anzahl Arbeitsbemühungen pro Monat vor Beginn 

der Arbeitslosigkeit informiert worden sei. Zudem seien die 

Arbeitsbemühungen unabhängig von ihrer ungenügenden Anzahl auch 

aufgrund mehrerer zeitlicher Lücken ungenügend.

6. Gegen den Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend 

Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 17. September 2014 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Er beantragte, dass 

der angefochtene Entscheid aufzuheben und das KIGA zu verpflichten 

sei, die ungekürzten gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Zur 

Begründung führte der Beschwerdeführer aus, dass er sich bereits vor 

Erhalt der Kündigung für eine neue Stelle beworben habe. Insgesamt 

könne er vor und während der dreimonatigen Kündigungsfrist vierzehn 

Bewerbungen nachweisen. Er sei in Verletzung der gesetzlichen 

Beratungspflicht weder vom Gemeindearbeitsamt X._____ noch vom 

zuständigen RAV-Berater darauf hingewiesen worden, dass er vier 

Suchbemühungen pro Monat nachweisen müsse.

7. Mit Stellungnahme vom 9. Oktober 2014 beantragte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Es sei 

erstellt, dass der Beschwerdeführer im relevanten Zeitraum der letzten 

drei Monate vor der Anmeldung nur neun Arbeitsbemühungen 

vorgenommen habe. Die übrigen deklarierten Arbeitsbemühungen seien 

aus der Zeit vor April 2014 und deshalb unbeachtlich. Zudem sei 

erwiesen, dass bei den während den letzten drei Monaten vor der 

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Anmeldung erfolgten Arbeitsbemühungen mehrere grosse zeitliche 

Lücken zu verzeichnen seien. Die Arbeitsbemühungen vor Beginn der 

Arbeitslosigkeit seien deshalb unabhängig von ihrer Anzahl als insgesamt 

ungenügend zu werten. Weiter führte der Beschwerdegegner aus, dass 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, dass der 

Beschwerdeführer auf die erforderlichen vier persönlichen 

Arbeitsbemühungen pro Monat hingewiesen worden sei. Der erfolgten 

Protokollierung sei volle Beweiskraft zuzusprechen. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und 

auf den angefochtenen Einspracheentscheid sowie auf die im Recht 

liegenden Beweismittel wird, soweit rechtserheblich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das 

Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert 

Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben 

ist. Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 10’233.-- 

und wird ihm im Umfang von 70 % entschädigt (beschwerdegegnerische 

Akten [Bg-act.] 1). Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) einem Taggeld von 

Fr. 330.10 (Fr. 10’233.-- : 21.7 Tage x 0.7). Mit Verfügung vom 15. Juli 

2014 - bestätigt mit dem vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid 

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vom 18. August 2014 - wurde der Beschwerdeführer für neun Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert von Fr. 2'970.90 

(Fr. 330.10 x 9 Tage) entspricht. Da der Streitwert somit unter Fr. 5'000.-- 

liegt und die Streitsache nicht in Fünferbesetzung entschieden werden 

muss, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin gegeben.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 18. August 2014. 

Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen 

ungenügender Arbeitsbemühungen für neun Tage in seiner 

Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.

3. a) Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes, alles Zumutbare zu unternehmen, um die 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist er 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines 

bisherigen Berufes. Die versicherte Person muss sich laut Art. 26 Abs. 1 

AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen 

Bewerbung. Wenn sich der Versicherte persönlich nicht genügend um 

zumutbare Arbeit bemüht, so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in 

der Anspruchsberechtigung einzustellen.

b) Bei den Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um 

eine gesetzliche Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht 

geltenden Schadensminderungspflicht. Die versicherte Person hat von 

sich aus, d.h. ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder 

Abgabe eines Merkblattes, ihr Möglichstes zur Schadensminderung 

vorzukehren (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 

199/2005 vom 29. September 2005 E.2.2).

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c) Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen 

betrifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend 

bestimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen 

geben die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. 

Lehre und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch 

qualitative Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob 

jemand genügend persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, 

erleichtern. So schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach 

durchschnittlich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat in der Regel als 

genügend erachtet wurden (BGE 139 V 524 E.2.1.4 m.w.H.). Das 

Bundesgericht betonte aber auch, dass eine allgemein gültige Aussage 

über die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen nicht möglich sei 

(Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). 

Insofern handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte, die für 

den Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die jeweiligen 

konkreten - objektiven wie subjektiven - Umstände und Möglichkeiten, 

worunter etwa das Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbildung, 

allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufserfahrung und auch die 

Arbeitsmarktlage fallen (Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 

22. Dezember 2009 E.5.2 und C 258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2). 

4. a) Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer vor Erhalt der Kündigung am 

28. März 2014 fünf Arbeitsbemühungen und nach Erhalt der Kündigung 

im relevanten Zeitraum der letzten drei Monate vor der Anmeldung per 

1. Juli 2014 neun Arbeitsbemühungen nachweisen konnte (vgl. Bg-act. 6). 

Die Arbeitsbemühungen werden vom Beschwerdegegner in qualitativer 

Hinsicht nicht beanstandet. Der Beschwerdegegner macht allerdings 

geltend, dass die Bemühungen in quantitativer Hinsicht ungenügend 

seien. So seien nicht genügend Arbeitsbemühungen erfolgt und es 

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würden zudem grosse zeitliche Lücken bestehen, in denen überhaupt 

keine Suchbemühungen erfolgt seien.

b) Vorliegend hat der Beschwerdegegner in Berücksichtigung der konkreten 

Situation lediglich vier Arbeitsbemühungen pro Monat verlangt. Der 

Beschwerdeführer wendet zunächst ein, nicht über die vom RAV Y._____ 

geforderten vier Arbeitsbemühungen pro Monat hingewiesen worden zu 

sein. Dem Beschwerdeführer ist entgegen zu halten, dass die Pflicht zur 

Arbeitssuche bereits mit der Kündigung des bisherigen 

Arbeitsverhältnisses und daher vor Eintritt der Arbeitslosigkeit und der 

Anmeldung auf dem Arbeitsamt einsetzt (Urteil des Bundesgerichts 

C 239/06 vom 30. November 2007 E.3.2 m.w.H.). Die versicherte Person 

kann sich insbesondere nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, 

dass sie schon vor der Anmeldung zum Leistungsbezug zur ernsthaften 

Arbeitssuche verpflichtet war und sie nicht darauf aufmerksam gemacht 

worden sei (BGE 139 V 524 E.2.1.2 m.w.H.). Daraus folgt, dass der 

Beschwerdeführer bereits vor der Anmeldung am 23. Juni 2014 beim 

RAV Y._____ verpflichtet war, Arbeitsbemühungen nachzuweisen.

c) Auch wenn der Beschwerdeführer behaupten würde, ihm sei 

grundsätzlich die Pflicht zum Nachweis von Arbeitsbemühungen bekannt 

gewesen, jedoch nicht in welcher Anzahl, vermag seine Argumentation 

nicht zu überzeugen. Gemäss dem Protokoll des Beratungsgesprächs 

beim RAV Y._____ vom 25. April 2014 (Bg-act. 17) wurde der 

Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass er mindestens vier 

Arbeitsbemühungen pro Monat nachweisen müsse. Diesem Protokoll 

kommt volle Beweiskraft zu. Es sind keine Hinweise ersichtlich, welche 

Zweifel am besagten Protokoll aufkommen lassen. Die Tatsache, dass 

das Protokoll erst am 1. Mai 2014 (und damit sechs Tage nach dem 

Beratungsgespräch) erstellt wurde, ändert daran nichts. Es kann davon 

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ausgegangen werden, dass der Hinweis auf die im Einzelfall konkret zu 

erbringenden Arbeitsbemühungen eine Standardauskunft darstellt. Die 

Berater des RAV dürften in der Regel täglich mehrere 

Beratungsgespräche führen, so dass glaubhaft erscheint, wenn die 

einzelnen Gesprächspunkte vorerst handschriftlich notiert und erst 

anschliessend das definitive Protokoll erstellt wird. Dass der 

Beschwerdeführer über die konkret erforderliche Anzahl von vier 

Arbeitsbemühungen pro Monat informiert wurde, lässt sich auch daraus 

schliessen, dass in der Regel zehn bis zwölf Arbeitsbemühungen (bei 

Freistellung oder Arbeitslosigkeit) respektive fünf bei Vollzeitarbeit 

verlangt werden. Mithin also im vorliegenden Fall von dieser Regel 

abgewichen wurde und offenbar das Alter des Beschwerdeführers und 

seine berufliche Stellung berücksichtigt wurden. Nicht überzeugend ist 

schliesslich auch der Einwand des Beschwerdeführers, dass er im 

Zeitpunkt des Beratungsgesprächs vom 25. April 2014 erst zwei 

Arbeitsbemühungen für den April 2014 habe nachweisen können und der 

RAV-Berater ihn daher auf die noch fehlenden zwei Bemühungen für die 

besagte Kontrollperiode hätte hinweisen müssen. Aus dem im Recht 

liegenden Formular „Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen“ ist 

ersichtlich, dass der Beschwerdeführer am 4. April 2014, am 6. April 

2014, am 13. April 2014 sowie am 16. April 2014 eine Arbeitsbemühung 

angibt (Bg-act. 6). Die erforderlichen vier Arbeitsbemühungen für den 

Monat April 2014 waren somit erfüllt und der RAV-Berater hätte den 

Beschwerdeführer demnach auch nicht auf ein allfälliges Versäumnis 

aufmerksam machen können. Zudem ergeben sich aus dem Protokoll 

auch keine Hinweise, dass die bereits konkret getätigten 

Arbeitsbemühungen überhaupt Thema der Besprechung waren. Der 

Vollständigkeit halber sei auch noch erwähnt, dass der RAV-Berater 

anlässlich des Beratungsgesprächs am 25. April 2014 noch gar keine 

Kenntnis von den besagten Arbeitsbemühungen haben konnte. Das 

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entsprechende Formular ist beim RAV Y._____ nachweislich erst am 

24. Juni 2014 und damit nach dem Beratungsgespräch eingegangen (vgl. 

Bg-act. 6). Insgesamt kann folglich aufgrund der gegebenen Umstände 

davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit über die Mindestanzahl von vier 

Arbeitsbemühungen pro Monat korrekt informiert wurde.

d) Der Beschwerdeführer rügt weiter, dass er sich bereits vor Erhalt der 

Kündigung am 28. März 2014 um eine neue Stelle beworben habe und er 

daher bis zur erfolgten Anmeldung insgesamt vierzehn und damit mehr 

als die erforderlichen zwölf Bewerbungen nachweisen könne. Tatsächlich 

hat sich der Beschwerdeführer gemäss dem im Recht liegenden Formular 

(Bg-act. 6) erstmals am 2. Dezember 2013 und danach am 7. Dezember 

2013, am 15. Januar 2014, am 2. Februar 2013 sowie am 3. März 2014 

um eine neue Stelle beworben. Vor Erhalt der Kündigung Ende 

März 2014 weist er damit insgesamt fünf Arbeitsbemühungen nach. Bei 

der Schadensminderungspflicht des Versicherten gemäss Art. 17 Abs. 1 

und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG geht es allerdings darum, eine drohende 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Eine solche ist in der Regel erst absehbar, 

wenn die Kündigung tatsächlich ausgesprochen wurde. Mit 

zunehmendem Zeitablauf - mithin je näher die drohende Arbeitslosigkeit 

kommt - sind demnach auch die Aktivitäten in der Stellensuche zu 

intensivieren (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 275/05 

vom 6. November 2006 E.3.2). Des Weiteren ist es nicht unüblich, dass 

ein Arbeitnehmer zur Abklärung seines eigenen Stellenwerts auf dem 

Arbeitsmarkt oder aufgrund eines Wunsches nach einer beruflichen 

Veränderung sich bereits während eines ungekündigten 

Arbeitsverhältnisses für andere Tätigkeiten interessiert oder sogar 

bewirbt. Es kann nun nicht Sinn der Arbeitslosenversicherung sein, 

derartige Arbeitsbemühungen zu berücksichtigen. Die in der Anzahl 

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ungenügenden Arbeitsbemühungen während der dreimonatigen 

Kündigungsfrist können folglich nicht durch zeitlich vor der 

ausgesprochenen Kündigung getätigte Stellenbewerbungen kompensiert 

werden und diese daher unbeachtlich sind.

5. a) Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, dass die unbestritten 

grossen zeitlichen Lücken, während deren keine Arbeitsbemühungen 

erfolgten, deshalb entstanden seien, weil er während der Kündigungsfrist 

noch Ferien habe beziehen müssen (Bg-act. 11). Es stellt sich mit 

anderen Worten die Frage, mit welcher Regelmässigkeit 

Arbeitsbemühungen in einem bestimmten Zeitraum erbracht werden 

müssen.

b) Die versicherte Person ist grundsätzlich erst ab der Anmeldung bei der 

zuständigen Amtsstelle im Sinne von Art. 17 Abs. 2 AVIG verpflichtet, die 

Kontrollvorschriften gemäss Art. 18-27 AVIV zu befolgen (BGE 139 V 524 

E.4.1). Der Beschwerdeführer hatte die Kontrollperiodenregelung von 

Art. 26 i.V.m. Art. 27a AVIV und damit den monatlichen Nachweis der 

Arbeitsbemühungen somit erst ab der Ende Juni 2014 erfolgten 

Anmeldung zur Arbeitsvermittlung zu beachten. Daraus allein folgt 

allerdings nicht, dass bei insgesamt genügender Anzahl und Qualität der 

persönlichen Arbeitsbemühungen während der Kündigungsfrist ein 

längerer Unterbruch der Stellensuche ohne Weiteres zu tolerieren wäre. 

Regelmässige Bewerbungen bereits während der Kündigungszeit, 

solange die betroffene Person noch im Arbeitsprozess integriert ist, 

erhöhen die Chancen, eine Stelle zu finden (BGE 139 V 524 E.4.2). So 

gilt insbesondere der erwähnte Grundsatz, dass die Stellensuche mit 

zunehmendem Zeitablauf zu intensivieren ist. Zudem hat sich ein 

Versicherter auch während eines Auslandaufenthaltes zu Reisezwecken 

oder bei Ferien in der Schweiz unaufgefordert um Arbeit zu bemühen. Die 

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Ortsabwesenheit entbindet nicht von dieser Pflicht, zumal es mit den 

heutigen Kommunikationsmitteln und Personalvermittlungsagenturen 

möglich und zumutbar ist, sich auch aus dem Ausland für eine neue 

Arbeitsstelle zu bewerben (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts C 275/05 vom 6. November 2006 E.3.2). 

Vorliegend hat der Beschwerdeführer seine Arbeitsbemühungen jedoch 

nachweislich zwei Mal während mehr als drei Wochen ausgesetzt, und 

zwar vom 17. April 2014 bis zum 12. Mai 2014 und vom 14. Mai 2014 bis 

zum 12. Juni 2014 (vgl. Bg-act. 6). Die Quantität der Arbeitsbemühungen 

des Beschwerdeführers ist somit auch aufgrund der grossen zeitlichen 

Lücken, in denen überhaupt keine Suchbemühungen erfolgten, 

ungenügend.

6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Arbeitsbemühungen des 

Beschwerdeführers während der dreimonatigen Kündigungsfrist vor 

Beginn der Arbeitslosigkeit sowohl aufgrund der ungenügenden Anzahl 

der Suchbemühungen als auch aufgrund der Unregelmässigkeit (grosse 

zeitliche Lücken) in quantitativer Hinsicht ungenügend sind. Der 

Beschwerdeführer wurde somit zu Recht in seiner 

Anspruchsberechtigung eingestellt.

7. a) Damit bleibt zu prüfen, ob die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung von neun Tagen angemessen ist. Gemäss Art. 30 

Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, das sich die 

versicherte Person vorwerfen lassen muss. Die Einstellung dauert 1 bis 

15 Tage bei leichtem Verschulden, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem 

Verschulden und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 

Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der Einstelldauer handelt es sich um 

eine typische Ermessensfrage (Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 

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vom 5. März 2008, E.3.1), weshalb bei der Überprüfung durch das 

Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. Es darf sein Ermessen 

nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, 

sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen 

können, welche eine abweichende Ermessensausübung als nahe 

liegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E.2).

b) Vorliegend wurde der Beschwerdeführer für neun Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Damit bewegt sich die 

Einstellungsdauer im mittleren Bereich des leichten Verschuldens. Es 

sind keine Gründe ersichtlich, welche ein Abweichen rechtfertigen 

würden. Insbesondere entspricht die verfügte Dauer der Einstellung auch 

der AVIG-Praxis ALE D72 Ziff.1.A.

8. a) Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in 

allen Punkten als begründet und rechtens, weshalb die Beschwerde 

abzuweisen ist. 

b) Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen - ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden. Dem obsiegenden 

Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu 

(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]