# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dcdeab0f-0243-5fb9-b038-922ad4e83e4d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.04.2010 E-1178/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1178-2010_2010-04-29.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-1178/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 9 .  A p r i l  2 0 1 0

Einzelrichter Kurt Gysi, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang;
Gerichtsschreiber Christoph Berger.

A._______, geboren _______,
Sudan,
vertreten durch Tarig Hassan, Advokatur Kanonengasse,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 20. Januar 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-1178/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  die  Vorinstanz  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  vom 
10. Juni 2007 mit Verfügung vom 20. Januar 2010 abgelehnt und des-
sen  Wegweisung  verfügt,  jedoch  wegen  Unzumutbarkeit  des  Weg-
weisungsvollzuges  seine  vorläufige  Aufnahme  in  der  Schweiz  an-
geordnet hat,

dass  der  Beschwerdeführer  in  seiner  Beschwerde  vom 25.  Februar 
2010  beantragt,  die  Verfügung  des  BFM  sei  vollumfänglich  aufzu-
heben, es sei die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers fest-
zustellen und ihm Asyl zu gewähren,

dass  er  eventualiter  beantragt,  es  sei  die  Unzulässigkeit  oder  zu-
mindest  die  Unzumutbarkeit  des  Vollzuges  der  Wegweisung  festzu-
stellen,

dass er  in  prozessualer  Hinsicht  um Gewährung der  unentgeltlichen 
Prozessführung und um Verzicht  auf  die  Erhebung eines  Kostenvor-
schusses ersuchte,

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Verfügung vom 3. März 2010 
den Eingang der Beschwerde bestätigte,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom 30. März  2010  Unter-
lagen  zu  den  Akten  reichte,  die  seine  Teilnahme  am  "2nd Geneva 
summit  for  human  rights,  tolerance  and  democracy"  vom  8.  und 
9. März 2010 dokumentieren würden,

dass er  mit  gleicher  Eingabe mit  Verweis  auf  den Antrag auf  unent-
geltliche  Rechtspflege  Belege  zu  seiner  finanziellen  Situation  ein-
reichte,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  mit  Zwischenverfügung  vom 
7. April 2010 das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses  und  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege 
abwies,  da  die  Beschwerdebegehren  aufgrund  der  Aktenlage  ins-
gesamt  als  aussichtslos  erscheinen  würden  und  den  Beschwerde-

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führer  zur Leistung eines Kostenvorschusses innert  Frist  aufforderte, 
ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde,

dasss der Kostenvorschuss am 24. April 2010 geleistet wurde,

und erwägt,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  im  Bereich  des  Asyls  endgültig 
über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni  1998 [AsylG,  SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-33 des Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  am  Verfahren  vor  der  Vorinstanz  teil-
genommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 
ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legiti-
miert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde  einzutreten  ist,  soweit  die  gestellten  Anträge  Gegenstand 
des Verfahrens bilden (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. 
Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art. 111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

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dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1 AsylG), wobei als Flüchtlinge Personen gelten, die in ihrem Hei-
matstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Ras-
se, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen 
Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nach-
teilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nach-
teilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass das BFM in seiner Verfügung zu Recht feststellt, die Vorbringen 
des  Beschwerdeführers  würden  bezüglich  der  Zuerkennung  der 
Flüchtlingseigenschaft  einerseits  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7 AsylG und zu einem anderen 
Teil den Voraussetzungen von Art. 3 AsylG nicht genügen,

dass er einerseits wesentliche Vorbringen erst nachträglich anlässlich 
der ergänzenden Anhörung geltend gemacht hat, so eine angebliche 
Verhaftung und Entführung im Jahre 2004, und zudem das Datum der 
angeblichen  Entführung  -  im  Gegensatz  zu  anderen  Ereignissen  - 
nicht angeben konnte,

dass  die  Folgerung  des  BFM  in  der  angefochtenen  Verfügung  zu 
bestätigen ist,  wonach die  Schilderungen zu den Umständen seiner 
Freilassung  sowie  zu  seinem  Verhalten  nach  der  Freilassung  nicht 
nachvollziehbar ausgefallen sind,

dass  auch  die  Einschätzung  des  BFM,  das  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers, er habe sich seit dem Jahre 2003 bis Februar 2007 
zu Hause versteckt, obwohl die Janjaweed ihm mit seiner Tötung ge-
droht  und  seine  Wohnadresse  gekannt  hätten,  mit  der  geltend  ge-
machten Gefährdung nicht vereinbar sei, nicht zu beanstanden ist,

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dass  im  Weiteren  die  geltend  gemachten  Angriffe  auf  sein  Dorf  am 
5. November 2003 sowie auf (...) am 15. März 2004 zum Zeitpunkt der 
Ausreise  des  Beschwerdeführers  aus  dem  Sudan  mindestens  drei 
Jahre zurückgelegen haben und weder ein zeitlicher  noch ein sach-
licher Kausalzusammenhang zwischen den Ereignissen und der Aus-
reise ersichtlich ist,

dass  sodann  die  Einschätzung  des  BFM  zu  bestätigen  ist,  wonach 
nicht nachvollziehbar erscheint, dass der Beschwerdeführer seine erst 
nachträglich  geltend  gemachte  Entführung  aus  dem  Jahre  2004  als 
gegenüber  seiner  Person  einschneidendes  Erlebnis  bei  der  Erst-
befragung nicht  vorgebracht  hätte,  wenn ihm dies  tatsächlich  wider-
fahren  wäre  und die  entsprechenden  Einwände  in  der  Rechtsmittel-
eingabe unbehelflich sind,

dass  auch  keine  hinreichenden  Anhaltspunkte  ersichtlich  sind,  die 
darauf schliessen liessen, der Beschwerdeführer hätte dieses zentrale 
Element  bei  der  Erstbefragung  aufgrund  von  Verständigungs-
schwierigkeiten nicht nennen können,

dass  die  Rüge  in  der  Rechtsmitteleingabe,  das  BFM  habe  die  Be-
gründungspflicht und damit den Anspruch auf rechtliches Gehör ver-
letzt,  da  es  nicht  begründet  habe,  weshalb  die  Geldbeschaffung  im 
Zusammenhang  mit  der  geltend  gemachten  Freilassung  nicht  nach-
vollziehbar  sein  soll,  in  Berücksichtigung  der  ausführlichen  und um-
fassenden  Gesamtbegründung  der  angefochtenen  Verfügung  nicht 
durchzudringen vermag,

dass  nach  Prüfung  der  vorliegenden  Aktenlage  die  überzeugenden 
und ausgewogenen Erwägungen in der angefochtenen Verfügung des 
BFM zu bestätigen sind und auch die weiteren Entgegnungen in der 
Rechtsmitteleingabe nicht stichhaltig erscheinen und demnach in ent-
scheidwesentlicher Hinsicht nichts zu ändern vermögen,

dass  mit  dem BFM festzustellen  ist,  dass  der  Beschwerdeführer  für 
den Zeitpunkt seiner Ausreise aus dem Heimatland keinen flüchtlings-
rechtlich relevanten Sachverhalt hat glaubhaft machen können,

dass demnach der Verweis in der Rechtsmitteleingabe auf zwei Urteile 
des Bundesverwaltungsgerichts, mit denen die Flüchtlingseigenschaft 
sudanesischer  Staatsangehöriger  aus  dem Darfur  anerkannt  wurde, 

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unbehelflich ist, da die vorliegende Sachlage von der in den zitierten 
Urteilen in entscheidwesentlicher Hinsicht abweicht,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  der  Rechtsmitteleingabe  neu 
subjektive  Nachfluchgründe  geltend macht  und hiezu entsprechende 
Beweismittel zu den Akten reicht,

dass aufgrund der eingereichten Beweismittel davon auszugehen ist, 
dass der Beschwerdeführer an den entsprechenden Veranstaltungen 
teilgenommen hat,

dass  aufgrund  der  diesbezüglichen  Eingaben  auf  Rechtsmittelebene 
nicht  ersichtlich  wird,  dass  es  sich  beim Beschwerdeführer  um eine 
Person mit ausgeprägterem politischem Profil handeln würde und vor 
diesem Hintergrund  sowie  in  Berücksichtigung  der  gesamten Akten-
lage nicht davon auszugehen ist, dass er bei einer Rückkehr in sein 
Heimatland  einer  ernsthaften  Benachteiligung  seitens  der  dortigen 
Behörden zu rechnen hätte,

dass eine Furcht vor künftiger Verfolgung damit auch in dieser Hinsicht 
als  unbegründet  erscheint  und  daher  festzuhalten  ist,  dass  der  Be-
schwerdeführer  aufgrund  der  gegebenen  Aktenlage  die  Flüchtlings-
eigenschaft auch unter dem Aspekt der subjektiven Nachfluchtgründe 
nicht erfüllt,

dass  der  Beschwerdeführer  der  Zwischenverfügung  des  Bundesver-
waltungsgerichts  vom 7. April  2010  auch  keine  Ergänzungen  folgen 
liess,  die  an  der  Beurteilungssachlage  etwas  hätten  zu  ändern  ver-
mögen,

dass aufgrund der Aktenlage offenkundig keine hinreichende Anhalts-
punkte erkennbar sind, wonach der Beschwerdeführer in seinem Hei-
matland aus flüchtlingsrechtlich relevanten Motiven ernsthaften Nach-
teilen  ausgesetzt  war  oder  in  absehbarer  Zukunft  mit  erheblicher 
Wahrscheinlichkeit ausgesetzt sein könnte und vor diesem Hintergrund 
die Beschwerde offensichtlich unbegründet erscheint,

dass  daran  auch  die  mit  der  Rechtsmitteleingabe  eingereichten  Be-
weismittel nichts zu ändern vermögen,

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dass  es  dem  Beschwerdeführer  somit  nicht  gelingt,  die  Flüchtlings-
eigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen besteht (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass das BFM den Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers 
als  unzumutbar  erachtete  und  die  vorläufige  Aufnahme  des  Be-
schwerdeführers  in  der  Schweiz  anordnete,  weshalb  auf den  in  der 
Rechtsmitteleingabe  gestellten  Eventualantrag  auf  Feststellung  der 
Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzuges  mangels  Rechtsschutz-
interesse nicht einzutreten ist, 

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit auf diese einzutreten ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art.  16  Abs.  1  Bst.  a  VGG  i.V.m.  Art.  1-3  des  Reglements  vom 
21.  Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), diese durch den ge-
leisteten Kostenvorschuss gedeckt und mit diesem zu verrechnen sind.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie sind mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.- 
gedeckt und werden mit diesem verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, das 
BFM und die kantonale Ausländerbehörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Christoph Berger

Versand: 

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