# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1180d474-f325-5e3b-b20a-f8295a25cd9c
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-11
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 11.04.2022 VBE.2021.474
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2021-474_2022-04-11.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

1. Kammer 

 

 

VBE.2021.474 / af / fi  
Art. 35 

 

 

Urteil vom 11. April 2022 
 
 

Besetzung  Oberrichter Kathriner, Präsident  

Ersatzrichter Hess  

Oberrichterin Fischer         

Gerichtsschreiber i.V. Fehlmann 

 

 
   

Beschwerde-

führer  

 A._____ 

     

 
   

Beschwerde-

gegner  

 AWA - Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Aargau, Rain 53, 

5000 Aarau   

 

     
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend AVIG 

(Einspracheentscheid vom 24. September 2021) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Der 1972 geborene Beschwerdeführer war zuletzt vom 25. Oktober 2019 

bis 30. April 2021 als IT-Berater/Projektmanagement Officer (PMO) bei der 

B., S., angestellt; diese Anstellung wurde ihm am 15. Januar 2021 per 

30. April 2021 gekündigt. Am 13. April 2021 meldete sich der 

Beschwerdeführer beim zuständigen Regionalen Arbeitsvermitt-

lungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und am 19. April 2021 be-

antragte er Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Mai 2021. Mit Verfügung 

vom 10. August 2021 stellte der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer 

wegen ungenügender Arbeitsbemühungen für die Zeit vor Anspruchstel-

lung vom 16. Januar 2021 bis 2. Mai 2021 ab dem 3. Mai 2021 für die 

Dauer von zehn Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Die dagegen er-

hobene Einsprache des Beschwerdeführers vom 18. August 2021 wies der 

Beschwerdegegner mit Einspracheentscheid vom 24. September 2021 ab. 

 

2. 

2.1. 

Mit Eingabe vom 20. Oktober 2021 (beim Beschwerdegegner fristgemäss 

eingereicht und von diesem zuständigkeitshalber an das Versicherungsge-

richt weitergeleitet) erhob der Beschwerdeführer Beschwerde und bean-

tragte (sinngemäss) die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 

24. September 2021. Mit Eingabe vom 29. Oktober 2021 reichte er – auf 

entsprechende Aufforderung der Instruktionsrichterin hin – den angefoch-

tenen Einspracheentscheid und zudem eine Liste seiner von Januar bis 

April 2021 getätigten Bewerbungen ein. 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 15. November 2021 beantragte der Beschwer-

degegner die Abweisung der Beschwerde. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer 

zu Recht mit Einspracheentscheid vom 24. September 2021 (Vernehmlas-

sungsbeilage [VB] 20 ff.) aufgrund ungenügender persönlicher Arbeitsbe-

mühungen vor Anspruchstellung im Zeitraum vom 16. Januar bis 2. Mai 

2021 ab dem 3. Mai 2021 für zehn Tage in der Anspruchsberechtigung ein-

gestellt hat. 

 

 - 3 - 

 

 

 

2. 

2.1. 

Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-

beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die 

versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit 

Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unterneh-

men, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere 

ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bis-

herigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können 

(BGE 139 V 524 E. 2.2.1 S. 525 f.). Bei der Beurteilung der Frage, ob sich 

eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist 

nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von 

Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528). Nach Art. 30 Abs. 1 lit. c 

AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, 

wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. 

 

2.2. 

Grundsätzlich sanktioniert Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG eine Verletzung der in 

Art. 17 Abs. 1 AVIG statuierten Schadenminderungspflicht, insbesondere 

der Pflicht, sich genügend um Arbeit zu bemühen. Diese Verknüpfung soll 

Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine missbräuchliche Bean-

spruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der 

versicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges 

Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat kausal ver-

ursacht hat (BGE 124 V 225 E. 2b mit Hinweisen). Kern der Pflicht, alles 

Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu ver-

kürzen, sind die persönlichen Arbeitsbemühungen der versicherten Person 

selbst, die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt gewissermassen der 

Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver sein müssen, je 

weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei 

stehen sowohl Tatsache als auch Intensität, nicht aber der Erfolg dieser 

Bemühungen im Vordergrund (BGE 133 V 89 E. 6.1.1 mit Hinweisen). 

 

2.3. 

Die Quantität der erforderlichen Bewerbungen kann zahlenmässig nicht ge-

nerell festgelegt werden, sondern ist stets unter Berücksichtigung der je-

weiligen konkreten persönlichen Verhältnisse, worunter etwa das Alter, die 

Schulbildung, die Berufserfahrung und auch die Arbeitsmarktlage fallen, zu 

beurteilen. In der Praxis werden durchschnittlich zehn bis zwölf Stellenbe-

werbungen pro Monat als genügend erachtet (BGE 139 V 524 

E. 2.1.4.; BARBARA KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts 

zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Ar-

beitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 5. Aufl. 2019, 

S. 221 f. mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts C 258/06 vom 

6. Februar 2007 E. 2.2).  

 - 4 - 

 

 

 

2.4. 

Nach konstanter Praxis des Bundesgerichts fliesst aus der Pflicht, den Ein-

tritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, die Last für die versicherte Person, 

sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des früheren Arbeitsverhältnis-

ses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Ar-

beit zu bemühen. Die versicherte Person hat sich dementsprechend wäh-

rend einer allfälligen Kündigungsfrist, aber auch generell während der Zeit 

vor der Anmeldung (bspw. bei einem befristeten Arbeitsverhältnis mindes-

tens in den drei letzten Monaten [BGE 141 V 365 E. 2.2 S. 367]), unaufge-

fordert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit ex-

kulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum 

Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht da-

rauf aufmerksam gemacht worden sei (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526). 

 

Bei der Anmeldung hat die arbeitslos gewordene Person den Nachweis ih-

rer Bemühungen um Arbeit vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d der Verordnung 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädi-

gung [AVIV]). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird sie sämtliche während 

der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen einzureichen haben. 

Sie ist daher auch dann in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 

sie für die Zeit vor der Meldung auf dem Arbeitsamt keine oder nur unge-

nügende Arbeitsbemühungen vorweisen kann (ARV 1993/1994 Nr. 26 

S. 184 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 139 V 524 E. 2.1.2. f. und 4.2). 

Wird die vorgesehene Frist ohne entschuldbaren Grund verpasst, führt dies 

direkt zur Nichtbeachtung nachgereichter Beweismittel (BGE 139 V 164 

E. 3.2 S. 166 f.; Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom 21. April 2016 

E. 4.2). 

 

2.5. 

Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Ge-

richt dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von 

ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Ge-

richt seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vor-

sieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fäl-

len. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Be-

weisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdar-

stellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die 

wahrscheinlichste würdigt (BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). 

 

3. 

3.1. 

Der Beschwerdegegner bestätigte die verfügungsweise Einstellung des 

Beschwerdeführers in der Anspruchsberechtigung für zehn Tage ab dem 

3. Mai 2021 im Einspracheentscheid vom 24. September 2021 mit der Be-

gründung, die vom Beschwerdeführer für die Zeit vom 16. Januar bis 2. Mai 

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2021 getätigten Arbeitsbemühungen seien, soweit sie fristgerecht nachge-

wiesen worden und damit zu berücksichtigen seien, quantitativ ungenü-

gend. Mit der Aufforderung zur Stellungnahme vom 15. Juli 2021 (VB 62) 

sei dem Beschwerdeführer eine Frist bis zum 29. Juli 2021 gesetzt worden, 

um den Nachweis für die fehlenden Arbeitsbemühungen vor Anspruchstel-

lung einzureichen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt habe ihm bewusst sein 

müssen, dass die Arbeitsbemühungen vor Anspruchstellung sofort nach-

gewiesen werden müssten. Er habe sich entsprechend nicht mehr auf eine 

anderslautende mündliche Auskunft seiner RAV-Personalberaterin (wie er 

sie in seiner Einsprache geltend mache) verlassen können. Diese Frist 

habe er ungenutzt verstreichen lassen. Erst mit E-Mail vom 10. August 

2021 (VB 51) habe er seiner RAV-Personalberaterin die Excel-Liste mit 

Stellenbemühungen eingereicht. Entschuldbare Gründe habe er keine vor-

bringen können. In den Akten befinde sich zwar eine ärztliche Bestätigung 

vom 31. August 2021 (VB 31), wonach seine Frau an psychischen Proble-

men leide und deshalb auch er schwer beeinträchtigt sei. Eine Arbeitsun-

fähigkeit werde ihm aber nicht attestiert. Aus den Akten ergebe sich auch, 

dass er sich im "Fristzeitraum" vom 15. Juli 2021 bis 29. Juli 2021 dreimal 

beworben habe (VB 59). Ausserdem habe er das Formular "Angaben der 

versicherten Person" für den Monat Juli 2021 am 20. Juli 2021 unterschrie-

ben und an die Arbeitslosenkasse geschickt. Damit sei erwiesen, dass es 

ihm möglich gewesen sei, während dieser Zeit administrative Aufgaben 

wahrzunehmen. Es wäre ihm mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch 

möglich gewesen, die Excel-Liste mit den Stellenbemühungen fristgerecht 

an seine RAV-Personalberaterin zu schicken. Daher liege eine sanktions-

würdige Pflichtverletzung vor und "die Taggelder [seien] zu kürzen" 

(VB 21). 

 

3.2. 

Der Beschwerdeführer bringt dagegen im Wesentlichen vor, dass die "Be-

anstandung" schlicht unwahr sei. Die Bemühungen existierten und seien, 

wenn auch nicht im Rahmen der Frist, eingereicht worden. Er betrachte die 

Sorgfaltspflicht nicht als verletzt (Beschwerde, S. 1).  

 

3.3. 

Der Beschwerdegegner stellte für die Beurteilung der Arbeitsbemühungen 

vor Anspruchserhebung – angesichts der am 15. Januar 2021 erfolgten 

Kündigung des letzten Arbeitsverhältnisses (VB 104) und des Beginns der 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 3. Mai 2021 (vgl. etwa VB I 10) 

(unbestrittenermassen) zu Recht – auf den Zeitraum vom 16. Januar bis 

2. Mai 2021 ab. Gemäss den Angaben des Beschwerdeführers auf dem 

Formular "Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen", die er über 

das Internetportal www.jobroom.ch (https://www.job-room.ch/home/job-

seeker) erfasste und einreichte (vgl. auch Beschwerde und Eingabe vom 

29. Oktober 2021), bewarb er sich im April 2021 auf dreizehn Stellen 

(VB 80 ff., 85). Zudem ist auf dem Nachweisformular für den April 2021 

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noch eine Bewerbung vom 25. Januar 2021 vermerkt. Die Angaben bezüg-

lich der einzelnen Stellenbemühungen wurden zwischen dem 23. April und 

dem 8. Mai 2021 gespeichert. Eine Liste mit weiteren Bewerbungen – vier-

zehn im Januar 2021 und acht im Februar 2021 – hat der Beschwerdefüh-

rer erst mit E-Mail vom 10. August 2021 und damit nach Ablauf der ihm mit 

Schreiben vom 15. Juli 2021 bis am 29. Juli 2021 angesetzten Frist (VB 62) 

beim Beschwerdegegner eingereicht (VB 10). Insgesamt liegen demnach 

betreffend den relevanten Zeitraum von drei Monaten nur gerade vierzehn 

fristgerecht dokumentierte Arbeitsbemühungen vor. Rechtsprechungsge-

mäss wären dem Beschwerdeführer mindestens 30 Bewerbungen zumut-

bar gewesen (vgl. E. 2.3 oben). Vierzehn Bemühungen erweisen sich pro-

portional zu der rechtsprechungsgemäss in der Regel als genügend gel-

tenden Anzahl von zehn bis zwölf monatlichen Bemühungen als quantitativ 

klar ungenügend. An den unzureichenden Arbeitsbemühungen vermag der 

Umstand, dass der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben erst ab Ende 

April 2021 Zugriff auf das entsprechende Tool auf der Website "www.job-

room.ch" hatte und sich darüber vor der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung 

datierende Arbeitsbemühungen nicht erfassen lassen (vgl. Beschwerde; 

Eingabe vom 29. Oktober 2021), nichts zu ändern, hätte er die fraglichen 

Arbeitsbemühungen doch jederzeit in einer Excel-Tabelle oder auch hand-

schriftlich dokumentieren und seiner Personalberaterin – postalisch oder 

per E-Mail – rechtzeitig zukommen lassen können.  

 

4. 

Zusammenfassend erweisen sich die (fristgerecht nachgewiesenen und 

daher – ausschliesslich – zu berücksichtigen [vgl. E. 2.4]) persönlichen Ar-

beitsbemühungen des Beschwerdeführers in der Zeit vor Eintritt der Ar-

beitslosigkeit als unzureichend. Der Beschwerdegegner hat den Beschwer-

deführer daher zu Recht mit Einspracheentscheid vom 24. September 

2021 in der Anspruchsberechtigung eingestellt (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG). 

 

5. 

5.1. 

Gemäss dem in den Verwaltungsweisungen des Staatssekretariats für 

Wirtschaft (seco) als Richtlinie enthaltenen Einstellraster (Einstellraster für 

KAST/RAV, AVIG-Praxis für Arbeitslosenentschädigung [ALE], Rz. D33, 

D79) sind ungenügende persönliche Arbeitsbemühungen vor Anspruch-

stellung bei einem Beobachtungszeitraum ab drei Monaten mit neun bis 

zwölf Einstelltagen zu sanktionieren (Rz. D79 [Einstellraster KAST]).  

 

5.2. 

Verwaltungsweisungen wie die AVIG-Praxis ALE richten sich zwar an die 

Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht 

verbindlich. Dieses soll eine Verwaltungsweisung bei seiner Entscheidung 

aber berücksichtigen, sofern die Weisung eine dem Einzelfall angepasste 

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und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestim-

mungen zulässt. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von 

Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisie-

rung der rechtlichen Vorgaben darstellen (vgl. BGE 133 V 257 E. 3.2 

S. 258 f.; 132 V 121 E. 4.4 S. 125). 

 

5.3. 

Triftige Gründe, in das Ermessen des Beschwerdegegners einzugreifen 

und von der AVIG-Praxis ALE abzuweichen, sind ausweislich der Akten 

nicht ersichtlich. Die gestützt auf das Einstellraster festgesetzte Einstell-

dauer von zehn Tagen ist daher nicht zu beanstanden. Der Einspracheent-

scheid vom 24. September 2021 erweist sich demnach als rechtens. 

 

6. 

6.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen. 

 

6.2. 

Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). 

 

6.3. 

Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 

lit. g ATSG) und dem Beschwerdegegner aufgrund seiner Stellung als So-

zialversicherungsträger (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf 

Parteientschädigung zu. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

 

3. 

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

 

 
 

    

Zustellung an: 

den Beschwerdeführer    

den Beschwerdegegner    

das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) 

 
 

 

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Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 11. April 2022 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

1. Kammer 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber i.V.: 

 

 

 

Kathriner Fehlmann