# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4257486d-3b4f-5142-b2c0-35b71e0f6e47
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-12-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 15.12.2005 S 2005 30
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2005-30_2005-12-15.pdf

## Full Text

S 05 30

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 15. Dezember 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Leistungen aus UVG

1. … wurde 1956 geboren und wohnt in ... Sie arbeitete als Hauswartin im 

Teilzeitpensum und war durch ihre Arbeitgeberin obligatorisch gegen die 

Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 1. Dezember 1996 

zog sich … als Lenkerin ihres Personenwagens bei einer Frontalkollision ein 

Schleudertrauma zu, welches zu einer Arbeitsunfähigkeit führte. Die …, als 

obligatorische Unfallversicherung (nachfolgend Versicherung), erbrachte in 

Anerkennung ihrer Leistungspflicht in der Folge Taggelder und kam für die 

Kosten der Heilbehandlung auf.

2. Angesichts der anhaltenden gesundheitlichen Beschwerden und zwecks 

Klärung der versicherungsrechtlichen Situation erteilte die Versicherung der 

Klinik … den Auftrag für eine interdisziplinäre Begutachtung, welche am 30. 

Juli 2004 ihren Abschluss fand. Gestützt darauf eröffnete die Versicherung mit 

Schreiben vom 20. September 2004 der Versicherten die mutmassliche 

Einstellung der Versicherungsleistungen per 30. Juli 2004. Die Versicherte 

liess sich dazu mit einem mit „Einsprache“ betitelten Schreiben vom 21. 

Oktober 2004 vernehmen und beantragte die weitere Ausrichtung von 

Versicherungsleistungen. 

3. Mit Verfügung vom 26. November 2004 stellte die Versicherung ihre 

Leistungen per 30. Juli 2004 ein und begründete dies mit dem fehlenden 

adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und den 

anhaltenden Gesundheitsbeschwerden. Am 29. November 2004 nahm der 

Rechtsvertreter der Versicherten die besagte Verfügung in Empfang. Am 10. 

Dezember 2004 erkundigte sich die Sekretärin des Rechtsvertreters nach 

dem Ablauf der Einsprachefrist. Daraufhin liess die Versicherte durch ihren 

Rechtsvertreter am 18. Januar 2005 (Poststempel) die mit demselben Datum 

versehene Einsprache erheben. Darin beantragte sie insbesondere die 

Aufhebung des Entscheides bezüglich Einstellung der 

Versicherungsleistungen.

4. Mit Entscheid vom 21. Januar 2005 trat die Versicherung auf die Einsprache 

nicht ein. Zur Begründung führte sie aus, dass die gesetzliche 

Rechtsmittelfrist von 30 Tagen verstrichen und die Verfügung somit in formelle 

Rechtskraft erwachsen sei, weshalb auf die verspätet eingereichte 

Einsprache nicht mehr eingetreten werden könne. Mit Schreiben vom 25. 

Januar 2005 liess die Versicherte sodann bei der Versicherung ein Gesuch 

um Wiederherstellung der Einsprachefrist beantragen, welches mit Verfügung 

vom 15. Februar 2005 abgewiesen wurde. Die von der Versicherten dagegen 

erhobene Einsprache vom 1. März 2005 wies die Versicherung mit Entscheid 

vom 10. Juni 2005 ab. Dagegen liess die Versicherte am 13. September 2005 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden einreichen (Verfahren S 

05 120).

5. Am 1. März 2005 liess die Versicherte gegen die Verfügung vom 26. 

November 2004, gegen den Einspracheentscheid vom 21. Januar 2005 

betreffend Nichteintreten sowie gegen die Abweisungsverfügung der 

Versicherung betreffend Gesuch um Fristwiederherstellung vom 15. Februar 

2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

einreichen. Darin beantragte sie, es sei das Gesuch vom 25. Januar 2005 um 

Wiederherstellung der Einsprachefrist gutzuheissen und es sei das Verfahren 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen mit der Auflage, über die 

Einsprache vom 18. Januar 2005 materiell zu entscheiden. Eventualiter sei 

die Beschwerdegegnerin in Gutheissung der Beschwerde zu verpflichten, 

weiterhin die gesetzlichen Versicherungsleistungen zu erbringen 

(Heilungskosten, Taggeldleistungen, Invaliditätsrente, 

Integritätsentschädigung), was sie im Wesentlichen mit dem Vorliegen des 

natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhangs begründete und wozu sie 

insbesondere auf ihre Einsprache vom 18. Januar 2005 verwies. Bezüglich 

des Fristenablaufs für die Einsprache sei es zu einem Missverständnis bzw. 

zu einer Falschauskunft zwischen der Sachbearbeiterin der Versicherung und 

der Sekretärin des Rechtsvertreters gekommen. Im telefonischen Gespräch 

habe die Sachbearbeiterin - nachdem die Sekretärin den im 

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) des Kantons Zürich festgelegten 

Fristenstillstand vom 20. Dezember 2004 bis zum 8. Januar 2005 genannt 

habe – erklärt, dieser Stillstand gelte auch für die Verfügung vom 26. 

November 2004. Nach der Berechnung und Nennung des 

Fristenablaufsdatums auf den 18. Januar 2005 durch die Sekretärin, habe die 

Sachbearbeiterin diese Berechnung und dieses Datum als richtig bestätigt. 

Aufgrund der Reaktion der Sachbearbeiterin als sachverständige Spezialistin, 

habe die Sekretärin somit von der Richtigkeit ihrer Fristberechnung ausgehen 

dürfen.

6. In ihrer Vernehmlassung vom 12. April 2005 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf 

einzutreten sei. Im vorliegenden Verfahren sei einzig der Einspracheentscheid 

vom 21. Januar 2005 Anfechtungsobjekt und es gehe somit ausschliesslich 

um die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Einsprache vom 

18. Januar 2005 nicht eingetreten sei. Auf die Einstellungsverfügung vom 26. 

November 2004 sei aufgrund der formellen Rechtskraft derselben materiell 

nicht einzutreten und auf die Verfügung vom 15. Februar 2005 betreffend 

Gesuch um Fristwiederherstellung könne mangels Anfechtungsobjekt nicht 

eingetreten werden. Es sei kaum wahrscheinlich, dass die Sekretärin des 

Vertreters der Beschwerdeführerin die Einsprachefrist anhand des GVG 

ausgerechnet habe. Die Sachbearbeiterin habe lediglich die Frage bejaht, 

dass dieselben Fristenstillstände gelten würden wie im Rahmen des 

Verfügungserlasses. Währenddem die Beschwerdeführerin von den 

zivilrechtlichen Gerichtsferien ausgegangen sei, habe man auf Seiten der 

Beschwerdegegnerin vom Fristenstillstand gemäss ATSG gesprochen. 

Niemals sei zudem telefonisch das Ende der Einsprachefrist bestätigt worden. 

Mitarbeitende der Beschwerdegegnerin wüssten um die Brisanz der Fristen 

und überliessen die Berechnung derselben konsequenterweise den 

Verfügungsadressaten. Letztlich falle die Fristenkontrolle in den 

Verantwortungsbereich des juristisch geschulten Rechtsvertreters. Die 

Beschwerdeführerin habe überdies mit ihrem Gesuch um Wiederherstellung 

der Frist implizit anerkannt, dass sie die Einsprachefrist verpasst habe, denn 

die Rechtzeitigkeit der Einsprache behaupte sie zu Recht nicht.

7. In einem zweiten Schriftenwechsel erhielten die Parteien die Gelegenheit, ihre 

Standpunkte zu ergänzen und zu vertiefen. Ferner wurde beiderseits 

vollumfänglich an den jeweiligen Rechtsbegehren festgehalten.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die Beschwerdeführerin erhebt Beschwerde gegen drei verschiedene 

Entscheide bzw. Verfügungen der Beschwerdegegnerin. Zunächst ist daher 

die Frage zu klären, welche Anordnung der Vorinstanz vorliegend das 

Anfechtungsobjekt darstellt.

a) Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten, welches nach 

Art. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) 

auch im Bereich der Unfallversicherung gilt. Gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG 

kann grundsätzlich erst gegen einen Einspracheentscheid Beschwerde 

erhoben werden. Nach Art. 52 Abs. 1 ATSG steht gegen die Verfügung 

nämlich zunächst das Rechtsmittel der Einsprache bei der verfügenden Stelle 

offen.

b) Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren bildet demzufolge der 

Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 21. Januar 2005, wonach 

diese auf die gegen die Verfügung vom 26. November 2004 erhobene 

Einsprache nicht eingetreten ist. Zwar besteht zwischen dem vorliegenden 

Verfahren und dem gegen den Abweisungsentscheid vom 10. Juni 2005 

betreffend Gesuch um Wiederherstellung der Einsprachefrist gerichteten 

Beschwerdeverfahren S 05 120 ein sachlicher Zusammenhang. Währenddem 

es im vorliegenden Verfahren jedoch darum geht, ob zu Recht wegen 

versäumter Frist auf die Einsprache nicht eingetreten wurde, dreht sich das 

Verfahren S 05 120 um die Frage, ob die Frist zu Recht nicht wiederhergestellt 

wurde. Das Gericht hält es für angebracht, die beiden Verfahren nicht zu 

vereinigen und die sich stellenden Fragen verfahrensmässig getrennt 

voneinander zu beurteilen. Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht 

eingereicht, sodass darauf eingetreten werden kann.

c) Hinsichtlich der Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung vom 26. 

November 2004 ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin neben dem 

Einspracheentscheid betreffend Nichteintreten nicht gleichzeitig Beschwerde 

gegen die zugrunde liegende Verfügung führen kann. Korrekterweise ist 

vorerst bei der verfügenden Stelle im Rahmen der nachträglichen 

verwaltungsinternen Rechtspflege Einsprache zu erheben, was die 

Beschwerdeführerin am 18. Januar 2005 denn auch getan hat (Kieser, ATSG-

Kommentar, N 2 zu Art. 52). Erst gegen den auf Einsprache hin erlassenen 

Einspracheentscheid ist sodann der Weiterzug an das Verwaltungsgericht als 

Rechtsmittelinstanz möglich. Diese Möglichkeit hat die Beschwerdeführerin 

mit Einreichen der vorliegenden Beschwerde wahrgenommen. Die Verfügung 

vom 26. November 2004 selbst bildet jedoch kein taugliches 

Anfechtungsobjekt. Auf den Eventualantrag einer materiellen Beurteilung wird 

daher nicht eingetreten. Eine solche wäre im Falle einer Gutheissung der 

vorliegenden Beschwerde durch die Beschwerdegegnerin vorzunehmen.

d) Was die Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. Februar 2005 betrifft, so 

gilt auch hier, dass diese zunächst mittels Einsprache bei der verfügenden 

Stelle anfechtbar ist. Diese Möglichkeit nahm die Beschwerdeführerin am 1. 

März 2005 war. Die gegen den daraufhin ergangenen Einspracheentscheid 

vom 10. Juni 2005 erhobene Beschwerde ans Verwaltungsgericht stellt ein 

eigenes separates Beschwerdeverfahren dar (S 05 120). Zum Zeitpunkt der 

Einreichung der vorliegenden Beschwerde stand der Einspracheentscheid 

der Vorinstanz noch aus. Gleichwohl ermöglichte dies der 

Beschwerdeführerin aber nicht, den direkten Beschwerdeweg ans 

Verwaltungsgericht als Versicherungsgericht zu beschreiten. Insofern als die 

Beschwerdeführerin Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. Februar 2005 

erhebt, ist darauf mangels Anfechtungsobjekt nicht einzutreten.

2. Zu prüfen ist zunächst die formellrechtliche Frage, ob die Vorinstanz wegen 

Fristablaufes zu Recht auf die Einsprache der Beschwerdeführerin vom 18. 

Januar 2005 gegen die Verfügung vom 26. November 2004 nicht eingetreten 

ist.

a) Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG beträgt die gesetzlich festgelegte und mithin 

nicht erstreckbare Rechtsmittelfrist für die Einreichung der Einsprache 30 

Tage (vgl. Art. 40 Abs. 1 ATSG). 

Eine Frist, die nach Tagen oder Monaten bestimmt ist und der Mitteilung an 

die Parteien bedarf, beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 

Abs. 1 ATSG). Als zugestellt gilt eine eingeschriebene Postsendung in dem 

Zeitpunkt, in welchem der Adressat diese tatsächlich in Empfang nimmt (vgl. 

BGE 119 V 89 Erw. 4b aa).

Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem 

Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 

Gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG stehen gesetzliche oder behördliche 

Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, vom 18. Dezember bis 

und mit 1. Januar still. Während des Fristenstillstandes wird der Lauf der Frist 

gehemmt (Kieser, a.a.O., N 12 zu Art. 38 ATSG).

b) Die prozessrechtliche Folge einer rechtzeitig erhobenen Einsprache ist die 

Verhinderung des Eintritts der formellen Rechtskraft (Kieser, a.a.O., N 16 zu 

Art. 52 ATSG). Läuft die Frist also unbenützt ab, so erwächst die Verfügung 

in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass auf die verspätet eingereichte 

Beschwerde nicht eingetreten werden kann (vgl. BGE 110 V 36 Erw. 2).

3. a) Unbestritten wurde die Verfügung vom 26. November 2004 am 29. November 

2004 vom Vertreter der Versicherten in Empfang genommen. Demnach 

begann die 30-tägige Frist am 30. November 2004 zu laufen und lief während 

18 Tagen bis zum 17. Dezember 2004. Ab dem 18. Dezember 2004 bis und 

mit 1. Januar 2005 stand die Frist still und lief in der Folge ab dem 2. Januar 

2005 für die noch verbleibenden 12 Tage, sodass der letzte Tag zur 

Fristwahrung der 13. Januar 2005 war. Zur Einhaltung der Rechtmittelfrist und 

zur Hemmung der Rechtskraft hätte die Einsprache folglich spätestens am 13. 

Januar 2005 entweder der Schweizerischen Post übergeben oder beim 

Versicherungsträger direkt eingereicht werden müssen. Die 

Beschwerdeführerin liess jedoch ihre Einsprache erst am 18. Januar 2005 

postalisch zustellen. Auf diese verspätete Eingabe ist die 

Beschwerdegegnerin aufgrund der eingetretenen formellen Rechtskraft der 

Verfügung vom 26. November 2004 somit grundsätzlich zu Recht nicht 

eingetreten. 

b) Die Berechnung der Einsprachefrist an sich bestreitet die Beschwerdeführerin 

nicht, sie macht hingegen geltend, aufgrund einer falschen oder zumindest 

missverständlichen telefonischen Auskunft der Sachbearbeiterin der 

Beschwerdegegnerin gegenüber ihrer Sekretärin von einem Ablauf der Frist 

am 18. Januar 2005 ausgegangen zu sein. Damit beruft sie sich sinngemäss 

auf den verfassungsrechtlich verankerten Vertrauensschutz, dessen 

wichtigster Anwendungsfall die unrichtige behördliche Auskunft darstellt. 

Unter bestimmten Voraussetzungen kann demnach eine Auskunft eine vom 

materiellen Recht abweichende Behandlung des Rechtsuchenden gebieten. 

Unrichtige Zusicherungen, Auskünfte, Mitteilungen oder Empfehlungen von 

Behörden können nach dem Grundsatz von Treu und Glauben dann 

Rechtswirkungen entfalten, (1) wenn die Behörde in einer konkreten Situation 

mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat, (2) wenn die Behörde für 

die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn sie der 

Bürger aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten konnte, (3) wenn 

der Bürger die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen 

konnte, (4) wenn er im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft 

Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht 

werden können, und (5) wenn die gesetzliche Ordnung seit der 

Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat (BGE 121 II 473 Erw. 2c; 115 

Ia 12 Erw. 4a).

c) Als typische Fallgruppe der unrichtigen behördlichen Auskunft erscheint etwa 

diejenige der unrichtigen Rechtsmittelbelehrung, welche nicht dazu führen 

darf, dass der Rechtssuchende, der darauf vertraut, eines Rechtsmittels 

verlustig geht oder eine Rechtmittel zu spät einreicht und dadurch eine Frist 

verpasst. Aufgrund einer unrichtigen Auskunft kann sich daher eine 

gesetzliche Frist im Einzelfall entsprechend verlängern (vgl. BGE 117 Ia 421, 

115 Ia 12). Diese Rechtsprechung ist allerdings an den Vorbehalt geknüpft 

worden, dass sich nur derjenige auf eine fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung 

berufen kann, der die Unrichtigkeit nicht kennt und auch bei gebührender 

Aufmerksamkeit nicht hätte erkennen können. Nur grobe Fehler einer Partei 

oder ihres Vertreters sollen aber dazu führen, eine falsche 

Rechtsmittelbelehrung aufzuwiegen. Das Bundesgericht hat in seiner 

bisherigen Rechtsprechung einen solchen Fehler bejaht und den 

Vertrauensschutz dementsprechend versagt, wo eine Partei oder ihr Anwalt 

die Fehlerhaftigkeit der Rechtsmittelbelehrung durch Konsultierung des 

massgebenden Gesetzestextes allein hätte erkennen können (BGE 117 Ia 

421 Erw. 2a; 112 Ia 305 Erw. 3).

d) Der Nachweis für das Vorliegen der für die Berufung auf den 

Vertrauensschutz notwendigen Voraussetzungen obliegt der 

Beschwerdeführerin. Bezüglich der Auskunftserteilung macht sie geltend, 

dass die Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin der Sekretärin des 

Rechtsvertreters bestätigt habe, dass die Einsprachefrist entsprechend den 

Gerichtsferien des GVG des Kantons Zürich vom 20. Dezember bis zum 8. 

Januar stillstehe und der Fristablauf auf den 18. Januar 2005 falle. Diesen 

Sachverhalt will sie sodann mit zwei von der Sekretärin verfassten 

Telefonnotizen belegen. Die Beschwerdegegnerin ihrerseits bestreitet diese 

Sachverhaltsdarstellung mit Verweis auf die verwaltungsinterne 

Kompetenzabgrenzung und die anders lautende Telefonnotiz der 

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Sachbearbeiterin. Die dem Gericht vorgelegten Beweismittel genügen nicht 

für den Nachweis, dass eine unrichtige Zusicherung erfolgt ist. Es stehen sich 

diesbezüglich zwei widersprüchliche Aussagen gegenüber. Aus diesem 

Grund hat die Beschwerdeführerin die Folgen des unbewiesen gebliebenen 

Sachverhaltes zu tragen. Da sich die behauptete Aussage nicht bestätigen 

lässt, fehlt es somit bereits an der ersten Voraussetzung für ein Abweichen 

von der gesetzlichen Regelung, nämlich an einer konkreten, vorbehaltlosen 

Auskunft.

Im Weiteren kommt hinzu, dass, selbst wenn vorliegend die behauptete 

Auskunft erfolgt wäre, die auskunftgebende Sachbearbeiterin zu einer 

solchen Auskunft nicht kompetent bzw. zuständig gewesen wäre. Als 

Sachbearbeiterin nimmt sie keine Behördenfunktion wahr und wie die 

Beschwerdegegnerin nachvollziehbar ausführt, fallen in deren 

Zuständigkeitsbereich weder die Berechnung der Rechtmittelfristen noch die 

diesbezügliche Auskunft gegenüber Verfügungsadressaten. Die 

Fristenkontrolle fällt vielmehr in den Zuständigkeitsbereich des jeweiligen 

Rechtsdienstes und entsprechende Auskünfte wären - wenn überhaupt - 

durch die zuständigen juristischen Mitarbeitenden zu erteilen. Unter dem 

Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes durfte der Anwalt, welcher sich das 

Verhalten seiner Sekretärin als Hilfsperson zuzurechnen hat, daher zu keiner 

Zeit in guten Treuen davon ausgehen, dass die Sachbearbeiterin zur Erteilung 

einer entsprechenden Auskunft befugt sei. Er hätte neben der eigenen 

Fristkontrolle erkennen müssen, dass er sich - selbst wenn ein 

entsprechender Fristablauf genannt worden wäre - nicht auf die Auskunft der 

Sachbearbeiterin verlassen konnte. Ein Vertrauensschutz fällt also auch 

aufgrund der Natur der gegebenen Auskunft und der Funktion der sie erteilten 

Sachbearbeiterin nicht in Betracht. Die Verantwortung für die Einhaltung und 

Kontrolle von Rechtsmittelfristen gehört zu den vertraglichen Pflichten des 

Anwalts und ist nicht auf das Sekretariatspersonal übertragbar. Die 

Fehlerhaftigkeit der Fristberechnung wäre durch einfache Konsultation der 

massgebenden Gesetzesgrundlage erkennbar gewesen. Aus dem Gesagten 

ergibt sich somit, dass unabhängig vom Inhalt des fraglichen 

Telefongesprächs dieses schon aufgrund der Unzuständigkeit der 

Sachbearbeiterin nicht als berechtigte Vertrauensgrundlage dienen kann. 

Folglich fehlt es an einer weiteren Voraussetzung, um sich auf den 

Vertrauensschutz berufen zu können. Eine Wiederherstellung der Frist als 

prozedurale Rechtsfolge ist damit ausgeschlossen.

Ob jedoch weitere Gründe vorliegen, welche die Beschwerdeführerin 

entschuldigen und so zur Wiederherstellung der Frist gemäss ATSG führen, 

ist im Verfahren S 05 120 zu beurteilen. Darin verweist die 

Beschwerdeführerin denn auch insbesondere auf die im Rahmen des 

vorliegenden Verfahrens vorgebrachte Begründung.

4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht 

nicht auf die Einsprache der Beschwerdeführerin vom 18. Januar 2005 

eingetreten ist, da die angefochtene Verfügung vom 26. November 2004 

bereits in formelle Rechtskraft erwachsen war. Die Beschwerde erweist sich 

folglich als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

5. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das 

Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren bei Sozialversicherungsstreitigkeiten – ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Es werden keine Kosten erhoben.