# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3cf9f50d-ee44-56f9-a831-38137ace19b6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.07.2014 RT140082
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT140082_2014-07-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: RT140082-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 4. Juli 2014 

 

in Sachen 

 

A._____, 

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____, 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch C._____, Inhaber der Einzelfirma C._____, 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 20. Juni 2014 (EB140690-L) 

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Erwägungen: 

 1. a) Mit Urteil vom 20. Juni 2014 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin 

und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der Betreibung Nr. … des 

Betreibungsamtes Zürich 7 (Zahlungsbefehl vom 12. Mai 2014) gestützt auf einen 

zwischen den Parteien geschlossenen Darlehensvertrag vom 22. April 2010 pro-

visorische Rechtsöffnung für Fr. 35'869.40 nebst Zins zu 5 % seit 15. April 2014 

(Urk. 12). 

 b) Mit fristgerechter Eingabe vom 25. Juni 2014 beantragte der Gesuchs-

gegner und Beschwerdeführer (fortan Gesuchsgegner) beim Obergericht des 

Kantons Zürich sinngemäss, es sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und die 

Rechtsöffnung zu verweigern, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten 

der Gesuchstellerin (Urk. 11). 

 2. Vorliegend ist die ans Obergericht des Kantons Zürich gerichtete Eingabe 

des Gesuchsgegners vom 25. Juni 2014 als Rechtsmitteleingabe zu behandeln 

und somit als Beschwerde im Sinne von Art. 319 ff. ZPO entgegenzunehmen. 

 3. Die Vorinstanz hat in ihrer Rechtsmittelbelehrung (Urk. 12 S. 4 f. Disposi-

tivziffer 6) darauf hingewiesen, dass in der Beschwerdeschrift Anträge zu stellen 

und zu begründen seien (siehe dazu auch Art. 321 Abs. 1 ZPO). Die Beschwer-

deschrift des Gesuchsgegners enthält hingegen keine genügende Begründung, 

da sie sich nicht ausreichend mit den Erwägungen der erstinstanzlichen Richterin 

im angefochtenen Urteil auseinandersetzt (vgl. Urk. 11 f.). So unterlässt es der 

Gesuchsgegner darzulegen, wieso entgegen den Erwägungen der Rechtsöff-

nungsrichterin die betriebene Darlehensforderung die D._____ GmbH und nicht 

ihn persönlich betreffe. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten. 

 4. a) Die zweitinstanzliche Spruchgebühr ist ausgangsgemäss dem Ge-

suchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Für deren Bemessung gelangt 

gemäss Praxis der Kammer die Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über 

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Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) zur Anwendung 

(Art. 16 SchKG; ZR 110 (2011) Nr. 28). Die Spruchgebühr ist gestützt auf Art. 48 

i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen. 

 b) Mangels wesentlicher Umtriebe ist der Gesuchstellerin für das Beschwer-

deverfahren keine Entschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 500.–. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner aufer-

legt. 

4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-

digung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

der Doppel der Urk. 11 und 13/2 sowie einer Kopie der Urk. 13/1, und an 

das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

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Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 35'869.40. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 4. Juli 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

 
versandt am:  
mc 

	Beschluss vom 4. Juli 2014
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 500.–.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage der Doppel der Urk. 11 und 13/2 sowie einer Kopie der Urk. 13/1, und an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...