# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 51d1c9d3-0fe5-51d5-a3c4-cfebe9796abd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.06.2019 PP190024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP190024_2019-06-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PP190024-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. M. Stamm-

bach sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi 

Beschluss vom 21. Juni 2019 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____ AG …,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Forderung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerich-
tes Bülach vom 28. Mai 2019; Proz. FV190030 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1 Die Parteien stehen sich in einem Forderungsprozess gegenüber. Die Klä-

gerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) hat beim 

Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach (nachfolgend: Vorinstanz) eine Klage 

(act. 5/2) samt Klagebewilligung (act. 5/1) und Beilagen (act. 5/3/1-8) eingereicht, 

in welcher sie gegenüber der Beklagten und Beschwerdeführerin (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) eine Forderung von Fr. 2'095.20 betreffend "Coaching Erb-

teilung" geltend macht (vgl. act. 5/3/3). 

1.2 Mit Verfügung vom 28. Mai 2019 (act. 5/4 = act. 4/1 = act. 6 [Akten-

exemplar]) setzte die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin Frist zur Leistung eines 

Kostenvorschusses und zur Einreichung eines zweiten Exemplars der 

eingereichten Unterlagen an. 

1.3 Mit Eingabe vom 11. Juni 2019 (Poststempel) wendet sich die Beklagte und 

Beschwerdeführerin an die Kammer (vgl. act. 2). 

1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1 - 8). Da sich die Be-

schwerde sofort als offensichtlich unzulässig erweist, kann in Anwendung von 

Art. 322 Abs. 1 ZPO auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Beschwerde-

gegnerin verzichtet werden. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

2.1 Mit Beschwerde sind insbesondere prozessleitende Verfügungen betreffend 

Kostenentscheide (selbständig) anfechtbar (Art. 319 lit. b Ziff. 1 i.V.m. Art. 110 

ZPO). Grundsätzlich ist die Beschwerde somit das richtige Rechtsmittel, um sich 

gegen die angefochtene Verfügung zur Wehr zu setzen. 

2.2 Auf eine Beschwerde ist jedoch insbesondere nur dann einzutreten, wenn 

die Beschwerde führende Partei dazu berechtigt bzw. legitimiert ist. Beschwerde-

legitimiert sind die Parteien des vorinstanzlichen Verfahrens insbesondere, soweit 

sie durch den Entscheid der Vorinstanz beschwert sind und damit ein schutzwür-

diges Interesse an dessen Aufhebung oder Abänderung haben (vgl. Art. 59 Abs. 2 

lit. a ZPO). 

- 3 - 

2.3 Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung vom 28. Mai 

2019, mittels welcher der Beschwerdegegnerin Frist zur Leistung eines Kosten-

vorschusses und zur Einreichung eines zweiten Exemplars der eingereichten 

Unterlagen angesetzt wurde. Damit wurde keine Anordnung getroffen, welche 

sich an die Beschwerdeführerin richtet. Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern die 

Beschwerdeführerin ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Abän-

derung dieser Verfügung haben könnte. Aus diesen Gründen erweist sich die 

Beschwerde als offensichtlich unzulässig, weshalb von vornherein darauf nicht 

einzutreten ist. 

 In der Sache selbst wird die Beschwerdeführerin vor Vorinstanz zu 

gegebenener Zeit noch Gelegenheit erhalten, sich zu äussern. Da sich die 

Eingabe der Beschwerdeführerin mutmasslich auf die Sache selbst bezieht, ist 

der Beschwerdegegnerin und der Vorinstanz eine Kopie davon zuzustellen. 

3.1 Auch wenn wie vorliegend "nur" ein Kostenvorschuss bzw. ein prozesslei-

tender Entscheid im Sinne der Zivilprozessordnung angefochten ist, ist für die 

Streitwertberechnung auf den Streitwert der Hauptsache abzustellen (vgl. DIG-

GELMANN, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 91 N 7). Der Streitwert der Haupt-

sache beträgt Fr. 2'095.20. 

3.2 Auf die Festsetzung einer Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist 

umständehalber jedoch zu verzichten. Parteientschädigungen sind für das Be-

schwerdeverfahren keine zuzusprechen: Der Beschwerdeführerin nicht, weil sie 

unterliegt, der Beschwerdegegnerin nicht, weil ihr keine Aufwendungen entstan-

den sind, die zu entschädigen wären (Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 95 Abs. 1 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Kosten werden keine erhoben.  

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

- 4 - 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie von act. 2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzli-

chen Akten und unter Beilage einer Kopie von act. 2 – an das Einzelgericht 

des Bezirksgerichtes Bülach, alles gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 2'095.20. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 21. Juni 2019
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Kosten werden keine erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten und unter Beilage einer Kopie von act. 2 – an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Büla...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...