# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9dea3e06-ec83-5d9b-8eee-9e33ea4799e9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.04.2015 IV 2013/345
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-345_2015-04-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/345

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 28.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 28.04.2015
Voraussetzungen und Verwertbarkeit einer Überwachung. Zeitpunkt der 
Renteneinstellung, Einfluss einer Meldepflichtverletzung (Art. 88a IVV; Art. 
88bis Abs. 2 IVV; Art. 77 IVV). Rückforderung zu Unrecht bezogener Renten, 
Art. 25 ATSG (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 28. April 2015, IV 2013/345).

Entscheid vom 28. April 2015

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Heer, Degersheimer-strasse 6, Postfach 

354, 9230 Flawil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Rentenrevision (Einstellung) und Rentenrückforderung

Sachverhalt:

A.       

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A.a  A.___ (im Folgenden: Versicherter) wurden anlässlich eines stationären 

Aufenthaltes im Juni 2001 in der psychiatrischen Klinik B.___ die Diagnosen 

Panikstörung bei histrionischer Persönlichkeitsstruktur (ICD-10: F41.0), 

posttraumatische Belastungsstörung nach Folter (ICD-10: F43.1) sowie Verdacht auf 

schädigenden Gebrauch von Alkohol (ICD-10: F10.1) gestellt (IV-act. 5).

A.b   Am 4. September 2001 meldete sich der Versicherte bei der eidgenössischen 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). Er ersuchte dabei um 

Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit oder Wiedereinschulung in die 

bisherige Tätigkeit sowie um Arbeitsvermittlung (IV-act. 1-6). Als Grund für die 

Anmeldung gab er ein seit etwa 1997 bestehendes psychisches Leiden an (act. 1-5).

A.c  Ein Bericht des externen psychiatrischen Dienstes C.___ vom 15. Mai 2002 hielt 

als Diagnosen Panikstörung (ICD-10: F41.00), bestehend seit 1999, posttraumatische 

Belastungsstörung nach Folter (ICD-10: F43.1), bestehend seit 1990, sowie 

rezidivierende dissoziative Bewusstseins-, Bewegung- und Sensibilitätsstörungen im 

Rahmen einer histrionischen Persönlichkeitsstruktur fest. Der Gesundheitszustand sei 

besserungsfähig, medizinische und berufliche Massnahmen seien angezeigt. Der 

Versicherte leide seit der Folterung im Jahr 1990 an wiederkehrenden psychischen 

Beschwerden. Nachdem sein von ihm betreuter Bruder 1998 unerwartet verstorben sei, 

sei es ihm sehr schlecht ergangen; er habe Schlafstörungen gehabt, viel geweint und 

sei einige Male bewusstlos zusammengebrochen. In der Familie komme es immer 

wieder zu Konflikten. Ein Beschäftigungsprogramm beim Hilfswerk D.___ im Frühjahr 

2001 habe wegen Verhaltensauffälligkeiten durch diese Institution gekündigt werden 

müssen. Die Mitarbeiter hätten den Versicherten als nicht vermittlungsfähig 

eingeschätzt. Der Versicherte klage über ständige Schmerzen in den Oberschenkeln, 

plötzliche Bewusstlosigkeit insbesondere nach Aufregung oder Ärger, reduzierte 

Aufmerksamkeit, Konzentrationsstörungen, vermehrte Schreckhaftigkeit, 

Schlafstörungen sowie ständige innere Unruhe und Nervosität. Er könne die Nähe von 

anderen Menschen schlecht aushalten und arbeite deswegen lieber in einem kleinen 

Team. Er sei im August 2000, notfallmässig im März 2001 und auf eigenen Wunsch 

vom 6. bis 22. Juni 2001 hospitalisiert gewesen. Im Juli 2001 seien Lipome an 

Oberschenkeln, Unterarmen und am Rücken entfernt worden. Die Schmerzen in den 

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Oberschenkeln hätten sich seither verstärkt. Eine Wiedereingliederung sei nur über eine 

geschützte Tätigkeit und berufliche Abklärung möglich (IV-act. 20).

A.d  Am 6. Juni 2002 gewährte die IV-Stelle des Kantons E.___ dem Versicherten 

Berufsberatung (IV-act. 23). Die Berufsberaterin beantragte am 25. November 2002 

abschliessend die Prüfung der Rentenfrage. Abklärungen beim D.___ hätten ergeben, 

dass sich der Versicherte dauernd in Angelegenheiten anderer Teilnehmer des 

Beschäftigungsprogramms, insbesondere von Landsleuten, eingemischt und eine 

dauernde Betreuungsperson benötigt habe. Dieser Betreuungsaufwand sei in den in 

Betracht kommenden Eingliederungsinstitutionen nicht realisierbar. Zudem sei die 

Wahrscheinlichkeit hoch, dass der Versicherte sein Verhalten nicht mehr unter 

Kontrolle habe, wenn er zu viel und zu nah mit anderen Mitarbeitern zu tun habe, und 

er sei in diesem Sinne einem Arbeitsumfeld nicht zumutbar (IV-act. 31).

A.e  Mit Verfügung vom 19. Februar 2003 sprach die IV-Stelle des Kantons E.___ dem 

Versicherten ab 1. Juni 2002 eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 

100 % zu (IV-act. 37, 35-3 f., 39). Gleichentags wies sie das Begehren um berufliche 

Massnahmen ab (IV-act. 38).

A.f   Am 25. Mai 2005 / 13. Juni 2005 teilten der Versicherte und sein Hausarzt Dr. med. 

F.___, Allgemeine Medizin FMH, der IV-Stelle des Kantons St. Gallen auf Anfrage mit, 

der Gesundheitszustand sei bezüglich Schmerzen und psychischer Verfassung gleich 

geblieben. Dr. F.___ betreue den Versicherten erst seit Ende März 2005 und sei über 

sein Krankheitsbild lediglich über die eingeholten Berichte orientiert (IV-act. 52, 53-1 f.). 

Am 17. Juni 2005 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es bestehe weiterhin 

Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (Invaliditätsgrad 100 %) (IV-act. 54).

A.g  Am 9. September 2008 bezeichnete der Versicherte seinen Gesundheitszustand 

auf Anfrage erneut als unverändert (IV-act. 60). Dr. F.___ bezeichnete den 

Gesundheitszustand am 24. Oktober 2008 als stationär. Der Versicherte sei aufgrund 

seiner psychischen Verfassung auch teilzeitig nicht einsetzbar (IV-act. 64-1 f.). Mit 

Schreiben vom 19. November 2008 wurde dem Versicherten der weitere Anspruch auf 

die bisherige Invalidenrente mitgeteilt (IV-act. 65).

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A.h  Die IV-Stelle erhielt am 2. Februar 2009 einen schriftlichen anonymen Hinweis, aus 

welchem sinngemäss hervorgeht, die Ehefrau des Versicherten arbeite seit drei Jahren 

ganztags in einem Döner Kebap-Imbiss in G.___. Auch der Versicherte arbeite dort 

ständig (IV-act. 67).

A.i    Vom 15. Februar 2010 bis zum 1. April 2010 wurde der Versicherte in der 

psychiatrischen Tagesklinik für Erwachsene H.___ behandelt. Dabei wurden als 

Diagnosen eine mittelgradig depressive Episode (ICD-10: F32.1), ein Verdacht auf eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit reizbaren und narzisstischen 

Persönlichkeitsanteilen (ICD-10: F61.0), anamnestisch eine posttraumatische 

Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) sowie Diabetes mellitus Typ II erhoben. Der 

Versicherte habe an einem multimodalen Wochenprogramm, bestehend aus 

Kunsttherapie, Bewegungs- und Sportprogramm, verschiedenen 

Entspannungsverfahren, Training von Alltagskompetenzen, agogisch begleitetem 

Kochen, Bezugspersonenarbeit und ärztlichen Einzelgesprächen teilgenommen. 

Therapieziele seien das Wiedererlangen einer Tagesstruktur und der regelmässigen 

Kontakte mit Mitmenschen gewesen. Diese Ziele habe der Versicherte sehr gut 

umsetzen können. Obwohl er berichtet habe, dass gewisse Mitpatienten bei ihm Ärger 

auslösten, habe er sich zurücknehmen können, sodass es zu keinen 

aussergewöhnlichen interpersonellen Problemen gekommen sei. Der Versicherte wolle 

nun versuchen, regelmässig aufzustehen und sich zu bewegen, und habe den Wunsch 

geäussert, etwa zwei Stunden pro Tag zu arbeiten (IV-act. 80-17 ff.).

A.j    Am 17. September 2010 erstellte die zuständige Mitarbeiterin der IV-Stelle eine 

Aktennotiz über offenbar einen weiteren anonymen Hinweis. Danach habe der Sohn 

des Versicherten, I.___, an der J.___ in K. einen Kebap-Imbiss eröffnet. Dort arbeite 

auch der Versicherte (IV-act. 66).

A.k  Dr. med. L.___ vom IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) äusserte sich 

im Rahmen der Prüfung der IV-Stelle, ob der Versicherte zu observieren sei, am 

29. September 2010 insbesondere zum zu erwartenden Leistungsprofil des 

Versicherten. Er hielt gestützt auf die Akten unter anderem fest, der Versicherte sei 

gemäss den Berichten der psychiatrischen Klinik B.___ abgesehen von Sorgen um 

seinen Gesundheitszustand und von Reizbarkeit, Aggressivität und Nervosität 

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psychopathologisch kaum auffällig gewesen. Eine posttraumatische Belastungsstörung 

könne auch mit einer Latenz von Jahren auftreten. Hier sei möglicherweise der Tod des 

Bruders Symptomauslöser gewesen. Sie sei gekennzeichnet durch eine sekundäre 

Persönlichkeitsveränderung mit Abstumpfung und erhöhter nervöser Anspannung. 

Letzten Endes handle es sich hier um eine deskriptive Mischdiagnose aufgrund der 

Angaben der Beschwerden des Versicherten, seines Psychostatus und auch seines 

Verhaltens. Die Beschwerden seien von den behandelnden Ärzten als nachvollziehbar 

erachtet und daraus eine zur vollständigen Arbeitsunfähigkeit führende Diagnose 

abgeleitet worden. Dieser medizinische Sachverhalt treffe aufgrund der Akten mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit zu. Aufgrund seiner überhöhten inneren 

Anspannung müssten vor allem im sozialen Umgang ausserhalb der Familie 

regelmässig Verhaltensauffälligkeiten zu beobachten sein. Der Versicherte oder die 

Ärzte hätten keine genauen Angaben zu den Einschränkungen gemacht. Das zu 

erwartende Verhalten müsse aus der generellen Reizbarkeit abgeleitet werden. Es sei 

durchaus möglich, dass der Versicherte in stressfreiem Milieu Tätigkeiten unauffällig 

durchführe. Wiederholte Beobachtungen in verschiedenen Situationen ausserhalb des 

engen familiären Umfeldes seien nötig. Wenn der Versicherte einen Kebap-Stand zur 

rush-hour, also bei grossem Andrang zur Essenszeit, alleine meistern könne, könnte 

nicht mehr von einer abgestumpften und übererregbaren Persönlichkeit ausgegangen 

werden. Zweifel an der Diagnose seien angebracht, wenn beim Versicherten 

ausserhalb des engen familiären Umfeldes ein völlig normales, entspanntes Verhalten 

beobachtet werden könne. Es sei zu erwarten, dass der Versicherte 

Menschenansammlungen und Lärm meide, nur einfache Hilfsarbeiten im Hintergrund 

des Kebap-Standes verrichte, der von einer anderen Person geführt werde, nicht 

längere Strecken alleine Auto fahre und ein normales Arbeitsverhältnis nicht über 

längere Zeit ertrage (IV-act. 72).

A.l    Am 8. Oktober 2010 bewilligte die IV-Stellenleitung die Überwachung des Ver­

sicherten mittels Observation mit Bildaufzeichnungen im Inland. Der Versicherte mache 

geltend, er leide unter permanenten Schmerzen in beiden Oberschenkeln und Beinen, 

unter Angst, unter schwierigen sozialen Verhältnissen, unter plötzlicher 

Bewusstlosigkeit, reduzierter Aufmerksamkeit sowie unter Konzentrationsstörungen 

und könne andere Menschen nur schlecht aushalten. Er sei aus rein psychischen 

Gründen mit einem Invaliditätsgrad von 100 % berentet. Es lägen Hinweise vor, 

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wonach der Versicherte im Imbiss-Laden seines Sohnes arbeite. Dieser sei noch in 

Ausbildung und könne daher das Lokal nicht selbst führen (IV-act. 70). Im 

Überwachungsauftrag vom 12. Oktober 2010 wurde das gemäss Dr. L.___ zu 

erwartende Verhalten aufgeführt. Es sei festzustellen, ob der Versicherte irgendeine 

entgeltliche oder unentgeltliche berufliche Tätigkeit ausübe, was er während des Tages 

tue, ob Zeichen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung bestünden, ob er eine im 

Widerspruch zu den behaupteten Beschwerden stehende Tätigkeit ausübe, einkaufe, 

welche Strecken er mit dem Auto oder Motorrad zurücklege, ob er Lasten trage, Sport 

treibe und ob weitere relevante Beobachtungen gemacht werden könnten (IV-

act. 71-1 ff.).

 

A.m Der Versicherte wurde am Freitag, 29. Oktober 2010 von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr, 

am Dienstag, 2. November 2010 von 06.00 Uhr bis 16.00 Uhr, am Freitag, 5. November 

2010 von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr, am Donnerstag, 11. November 2010 von 10.00 Uhr 

bis 12.00 Uhr, am Freitag, 12. November 2010 von 07.00 Uhr bis 15.00 Uhr (IV-

act. 74-7 ff.) sowie am 14. Februar 2011 von 08.45 Uhr bis 13.45 Uhr überwacht (IV-

act. 75-6 f). Gestützt auf ihre Beobachtungen berichtete die mit der Überwachung 

betraute Unternehmung, der Versicherte arbeite im Ladengeschäft J.___. Während der 

Mittagszeit sei er jeweils im hektischen Mittagsverkehr in St. Gallen unterwegs 

gewesen. Er habe Einkäufe für das Ladengeschäft besorgt, sei jeweils gegen 10.00 Uhr 

zusammen mit einer unbekannten Frau beim erwähnten Lokal vorgefahren, habe die 

Einkäufe ausgeladen, im Geschäft gearbeitet, Gäste bedient, Geld einkassiert, habe die 

anfallenden Arbeiten (Zubereiten der Speisen, Reinigungsarbeiten) ausgeführt, die 

Bestellungen für den Kurierdienst am Mittag hergerichtet, sei um die Mittagszeit als 

Pizza-Kurier unterwegs gewesen und gegen 14.30 Uhr Richtung Stadt St. Gallen vom 

Ladengeschäft weggefahren. Es seien keine sichtbaren gesundheitlichen 

Einschränkungen zu beobachten gewesen; der Versicherte habe aufmerksam, 

engagiert, beweglich und körperlich fit gewirkt. Eine Schonhaltung im 

Bewegungsablauf, ein sozialer Rückzug oder ein depressives Verhalten habe nicht 

festgestellt werden können. Im Ladengeschäft hätten sich zeitweise viele Kunden 

aufgehalten, während der Versicherte dort tätig gewesen sei, diese begrüsst und 

bedient habe und einkassiert habe. Der Versicherte habe jeweils die eingekauften 

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Artikel vom Auto ins Geschäft und die beim Kurierdienst bestellten Pizzen in 

Wärmetaschen zu den Kunden getragen. Zu sportlichen Aktivitäten hätten keine 

Beobachtungen gemacht werden können. Der Versicherte habe sich mit 

Mitarbeitenden und der Kundschaft unterhalten und mit ihnen gescherzt. Im 

Ladengeschäft seien mehrere Mitarbeitende (Familienmitglieder) tätig gewesen (IV-

act. 74-5 f.). Auch am 14. Februar 2011 habe der Versicherte im eingangs erwähnten 

Geschäft gearbeitet. Er habe verschiedene Küchenarbeiten verrichtet, Pizzen gebacken 

und für den Kurierdienst bereitgestellt. Es hätten keine gesundheitlichen 

Einschränkungen beobachtet werden können (IV-act. 75-5).

 

A.n  Dr. L.___ hielt am 18. März 2011 fest, eine invalidisierende sekundäre 

Persönlichkeitsstörung führe zu Misstrauen, Feindseligkeit und sozialem Rückzug. 

Solche Symptome seien durch die vorliegenden Beobachtungen widerlegt. Beim 

Versicherten hätten keine Paniken beobachtet werden können, was die Diagnose der 

Panikstörung nicht grundsätzlich ausschliesse. Jedenfalls hätten Paniken das speditive 

Arbeitsverhalten zwischendurch nicht beeinträchtigt, sodass funktionelle Auswirkungen 

zu verneinen seien. Auch eine Schreckhaftigkeit könne durch das 

Observationsergebnis ausgeschlossen werden. Mit grösster Wahrscheinlichkeit habe 

sich der Gesundheitszustand spätestens seit Arbeitsaufnahme im Schnellimbissbetrieb 

so stark gebessert, dass keine Arbeitsunfähigkeit mehr vorliege. Eine Besserung sei 

umso wahrscheinlicher, weil zur Zeit der Berentung psychosoziale Probleme 

vorgelegen hätten (IV-act. 76).

A.o  Am 20. April 2011 teilte der Versicherte der IV-Stelle auf Anfrage mit, sein 

Gesundheitszustand sei gleich geblieben. Ende 2008 sei ein Diabetes mellitus Typ 2 

diagnostiziert worden. Seit 6 Monaten helfe er eine Stunde täglich im Imbissstand 

seines Sohnes aus. Dies habe er der IV-Stelle gemeldet (IV-act. 78).

A.p  Dr. F.___ berichtete am 11. Mai 2011 im Verlaufsbericht, der Gesundheitszustand 

sei stationär. Als Änderung der Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit führte er 

Diabetes mellitus Typ II auf. Es lägen keine relevanten Änderungen mit Auswirkung auf 

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die Arbeitsfähigkeit vor. Prognostisch sei nicht von einer wesentlichen Änderung des 

gesundheitlichen Befindens sowie der Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 80-1 f.).

A.q  Die IV-Stelle lud den Versicherten für Mittwoch, 8. Juni 2011, zu einem Standort­

gespräch ein (IV-act. 82-1). Dabei sagte er im Wesentlichen aus, er arbeite täglich eine 

Stunde, maximal eineinhalb Stunden, etwa von halb zwölf Uhr bis halb eins. Er sei 

jeweils länger dort und warte, bis sein Sohn ihm Arbeit gebe. Er habe im Winter drei bis 

vier Tage wöchentlich bei seinem Sohn gearbeitet, jetzt arbeite er einen bis zwei Tage, 

daneben besorge er den Garten. Er verrichte Hilfsarbeiten, fülle Getränke ab, schneide 

Salat, Zwiebeln und Tomaten, entsorge Abfall und mache die Kasse, wenn viele 

Kunden anwesend seien. Hauslieferungen habe er anfangs gemacht, dies sei nun aber 

wegen seines Fusses nicht mehr möglich. Vertrag und Lohnabrechnungen habe er 

nach etwa drei Wochen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen 

(SVA) eingereicht; ob zuhanden der IV oder der EL, wisse er nicht. Dass er in G.___ in 

einem Imbiss gearbeitet habe, treffe nicht zu. Seine Ehefrau sei dort angestellt 

gewesen. Er habe sich jeweils dort aufgehalten, aber nicht gearbeitet (IV-act. 87).

A.r   Am 10. Juni 2011 notierte die IV-Stelle einen erneuten anonymen Hinweis. Der 

Versicherte habe früher im M.___ in G.___ gearbeitet und vor allem Kurier- und 

Auslieferungstätigkeiten verrichtet. Auch im Geschäft habe er oft gearbeitet, sei 

meistens dort gewesen. Kürzlich habe er sich mit einem eigenen Imbiss selbständig 

gemacht, welcher auf seinen Sohn eingetragen sei. Er fahre einen stark "aufgemotzten" 

und teuren BMW-Kombi und trete in dominanter Art auf (IV-act. 88).

A.s  Die Inhaberin des M.___-Imbiss in G.___ teilte der IV-Stelle am 3. September 2011 

mit, es habe nie ein Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten gegeben (IV-act. 90). Das 

Inhaberpaar wurde am 11. Oktober 2011 durch die IV-Stelle befragt und bestätigte 

dabei mehrfach, dass der Versicherte lediglich zum Kaffeetrinken in ihren Imbiss 

gekommen, dort jedoch keine Arbeiten verrichtet bzw. nicht mitgeholfen habe. Auf 

Vorhalt entsprechender Hinweise führte die Inhaberin aus, dies sei vielleicht während 

ihrer Ferien der Fall gewesen; das Arbeitsverhältnis habe jedoch mit seiner Frau 

bestanden (IV-act. 93).

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A.t   Ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin der IV-Stelle erstellte am 15. November 

2011 eine Aktennotiz über Wahrnehmungen auf dem Arbeitsweg. Der Versicherte habe 

sich zwischen dem 20. September 2010 und Ende Oktober 2011, jeweils um etwa 

17.45 Uhr, zu rund 70 % im Imbiss seines Sohnes in J.___ aufgehalten, teilweise hinter 

der Theke und teilweise am Fenster sitzend. Auch mittags und nachmittags habe der 

Versicherte regelmässig im Lokal gesehen werden können (IV-act. 94).

A.u  Am 12. und 14. März 2012 untersuchte Dr. med. N.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie, den Versicherten aufgrund eines Begutachtungsauftrags der IV-

Stelle (IV-act. 101; IV-act. 103). Der Gutachter diagnostizierte einen Status nach 

posttraumatischer Belastungsstörung, einen Status nach mittelgradiger depressiver 

Störung (ICD-10: F32.1), akzentuierte reizbare-narzisstische Persönlichkeitszüge 

(ICD-10: Z73.1), dazu als Differenzialdiagnose andauernde Persönlichkeitsänderung 

nach posttraumatischer Belastungsstörung (ICD-10: F62.0) sowie somatisch gemäss 

Akten Diabetes mellitus TXP II (IV-act. 103-14 f.). Er kam zum Schluss, es bestehe 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 103-19 f.).

A.v  Dr. L.___ befand am 20. Mai 2012 in Würdigung des Gutachtens, der Versicherte 

sei in der bisherigen und in allen vergleichbaren Tätigkeiten vollschichtig zu 100 % 

arbeitsfähig (IV-act. 106).

A.w Eine Aktennotiz der IV-Stelle vermerkte am 4. Juni 2012, der Versicherte könne 

nach wie vor mindestens zweimal wöchentlich hinter der Theke des Imbisses bei 

Gesprächen mit Familie und Gästen und vor dem Imbiss beobachtet werden. Er habe 

auch schon beim Laden des Autos beobachtet werden können (IV-act. 105).

B.    

B.a  Am 30. November 2012 kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid die 

Renteneinstellung an (IV-act. 108).

B.b  Am 4. Januar 2013 trat der Versicherte freiwillig in die psychiatrische Klinik O.___, 

ein (IV-act. 111). Gemäss telefonischer Auskunft der Klinik vom 8. Januar 2013 war die 

Einweisung durch Dr. F.___ wegen Panikstörung, PTBS, Schmerzen, aggressiven 

Phasen und Diabetes erfolgt. Aktuell mache eine kontinuierliche Therapie keinen Sinn, 

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da er vereinbarte Termine beim Zahnarzt und beim Hausarzt wahrnehmen wolle. Der 

Versicherte habe nun zu entscheiden, ob er in der Klinik O.___ oder von Dr. F.___ 

behandelt werden wolle (IV-act. 111). Anlässlich des Klinikaufenthalts wurden eine 

mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1), kombinierte und andere 

Persönlichkeitsstörungen mit narzisstischen und emotional instabilen 

Persönlichkeitszügen (ICD-10: F61), eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: 

F45.4), Diabetes mellitus Typ II, linksseitig betonte Spannungskopfschmerzen sowie 

Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung diagnostiziert. Die psychiatrische 

Symptomatik scheine sich seit dem Bericht der psychiatrischen Klinik B.___ vom 

24. Juli 2001 eher verstärkt zu haben. Im Vergleich zur Begutachtung von Dr. N.___ am 

4. Mai 2012 lägen in psychischer Hinsicht im Wesentlichen unveränderte Symptome 

vor. In der klinischen Verhaltensbeobachtung wirke die Symptomatik eher 

ausgeprägter. Während der Behandlung habe der Versicherte unter zum Teil starken 

Kopfschmerzen und Beinschmerzen gelitten (Bericht vom 7. März 2013; IV-act. 123).

B.c  Dr. L.___ legte am 2. April 2013 dar, der Versicherte sei vor seiner Berentung 

wegen eines körperlichen (somatisierenden) Leidens sehr umfangreich und ohne 

Ergebnis in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit untersucht worden. Der invalidisierende 

Gesundheitsschaden sei als psychisch beurteilt worden; im Vordergrund stehe eine 

Persönlichkeitsstörung, vermutlich ausgelöst durch eine Folterung in P.___. Als 

Komorbidität fänden sich Angaben über depressive Episoden. Es lasse sich eine 

gewisse zeitliche Korrelation zwischen den Aufnahmen in den psychiatrischen Kliniken 

und der aktuellen Renteneinstellung beobachten. Der Bericht und telefonische 

Aussagen der Klinik O.___ liessen vermuten, dass die Therapiebereitschaft des 

Versicherten gering sei und eine Indikation zur letzten Hospitalisation eigentlich nicht 

gegeben gewesen sei. Auch habe sich der Versicherte gegenüber Dr. N.___ abschätzig 

über psychiatrische Behandlungen geäussert. Der Bericht der Klinik O.___ vermöge am 

Entscheid nichts zu ändern. Der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung 

durch Dr. N.___ im Mai 2012 nicht geändert. Zwischen 2002 und 2012 habe sich der 

Gesundheitszustand gemäss Dr. N.___ gebessert. Die posttraumatische 

Belastungsstörung und gewisse histrionische Verhaltensstörungen seien 2012 nicht 

mehr relevant gewesen. Laut der behandelnden Klinik gebe es keine glaubhaften 

Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Mai 2012. Weitere 

medizinische Abklärungen seien nicht angezeigt (IV-act. 124).

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B.d  Mit Verfügung vom 3. Juni 2013 hob die IV-Stelle die Rente des Versicherten 

rückwirkend per 31. Oktober 2010 auf und entzog einer Beschwerde gegen diese 

Verfügung die aufschiebende Wirkung (act. G 1.2). Am selben Tag erliess sie 

Rückforderungsverfügungen (act. G 1.3; act. G 1.4).

C.       

C.a  Mit Eingabe vom 4. Juli 2013 liess der Versicherte gegen die Verfügungen vom 

3. Juni 2013 Beschwerde erheben. Sein Rechtsvertreter, Rechtsanwalt M. Heer, Flawil, 

beantragt, die angefochtene Verfügung betreffend rückwirkender Rentenaufhebung per 

31. Oktober 2010 sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei weiterhin die angestammte Rente auszurichten. Eventualiter sei 

der Beschwerdeführer erweitert medizinisch abzuklären und der Invaliditätsgrad neu zu 

berechnen. Es seien die angefochtenen Verfügungen betreffend IV- und 

Kinderrentenrückforderungen ab 1. November 2011 aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer die ihm für sich und seine beiden Kinder bereits ausbezahlten 

Rentenleistungen zu belassen. Sodann wird die unentgeltliche Prozessführung 

beantragt. Die Observationsakten seien aus dem Recht zu weisen, da die 

Überwachung im Rahmen der Bekämpfung von Schwarzarbeit angeordnet worden sei 

und auch am Wohnsitz erfolgt sei. Der Beschwerdeführer habe sich aufgrund seiner 

familiären Bindungen im Geschäft seines Sohnes aufgehalten und dort zeitweise mit 

Handreichungen ausgeholfen. Während des Beobachtungszeitraums von 16 Tagen sei 

dies nur an sechs Tagen während maximal 4-5 Stunden der Fall gewesen. Die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit könne hieraus nicht abgeleitet werden. Die 

gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers seien psychischer Natur 

und zeigten sich nicht an der Körperhaltung und an Bewegungsabläufen. Zudem seien 

die mit der Überwachung betrauten Personen für entsprechende Feststellungen nicht 

ausgebildet (act. G 1-4 ff.). Aus dem Gutachten von Dr. N.___ liessen sich keine neuen 

objektiven Tatsachen entnehmen, welche auf eine verbesserte Gesundheit schliessen 

liessen und eine Renteneinstellung rechtfertigten. Statt die aktuellen und künftigen 

Auswirkungen auf die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit zu untersuchen, habe der 

Gutachter die Basis des längst rechtskräftigen Rentenentscheids der IV-Stelle des 

Kantons E.___ in Frage gestellt. Das Gutachten sei fachlich nicht ausreichend 

begründet und in sich und zu anderen medizinischen Berichten widersprüchlich. Der 

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Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei somit nicht entscheidreif abgeklärt 

und es werde bestritten, dass der Beschwerdeführer bislang zu einer Arbeitsaufnahme 

überhaupt fähig gewesen sei (act. G 1-6 f.). Der Beschwerdeführer habe auf Anraten 

seines Arztes eine Beschäftigung gesucht, um dem im Zusammenhang mit Diabetes 

problematischen Übergewicht vorzubeugen, und den Umfang der Tätigkeit der 

Sozialversicherungsanstalt St. Gallen rechtzeitig mitgeteilt (act. G 1-8).

C.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 5. September 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die tatsächlichen Ausführungen 

der Beschwerde seien teilweise aktenwidrig. So sei die Arbeitsaufnahme nicht erst im 

Oktober 2010, sondern bereits im August 2010 erfolgt. Auch die psychiatrischen 

Dienste C.___ hätten 2002 eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit bei bestehender 

Eingliederungsfähigkeit angenommen, es habe mithin eine günstige Prognose 

bestanden. Die Ergebnisse der Observation dürften verwertet werden. Sie sei in der 

ersten Phase nur punktuell und jeweils nur über wenige Stunden erfolgt und belege 

neben den Wahrnehmungen durch Mitarbeitende der SVA hinreichend, dass der 

Beschwerdeführer regelmässig im Betrieb seines Sohnes gearbeitet habe. Die 

Erwerbsaufnahme stelle einen Revisionsgrund dar. Aufgrund des Gutachtens von 

Dr. N.___ sei erstellt, dass aktuell eine gesundheitlich bedingte relevante 

Leistungseinbusse und eine rentenbegründende Erwerbseinbusse nicht mehr bestehen 

würden. Die Rente sei unter diesen Umständen aufzuheben. Die Meldepflichtverletzung 

rechtfertige eine rückwirkende Renteneinstellung (act. G 6).

C.c  Mit Replik vom 29. Oktober 2013 hielt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

vollumfänglich an seinen Anträgen fest. Er beantragt den Beizug der EL-Akten zum 

Nachweis des fehlenden Anfangsverdachts und der nicht vorliegenden objektiven 

Gebotenheit der Observation. Die verdeckte Ermittlung sei mit dem Gebot der 

gegenseitigen Rücksichtnahme zwischen Versicherung und versicherter Person nicht 

vereinbar. Sie verletze auch die verfassungsmässigen Grundsätze rechtsstaatlichen 

Handelns. Die Observation setze konkrete tatsächliche Anhaltspunkte voraus, dass der 

Versicherungsnehmer vorsätzlich seine Pflichten aus dem Versicherungsvertrag 

verletze. Die Observation sei aufgrund von "Hinweisen auf Schwarzarbeit" angeordnet 

worden, was die Überwachung hinsichtlich des Rentenanspruchs nicht zu legitimieren 

vermöge. Der Beschwerdeführer habe die Aufnahme einer Teilzeitbeschäftigung 

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angekündigt und sei damit seiner Auskunfts- und Mitwirkungspflicht vollumfänglich 

nachgekommen. Die Observation könne somit nicht mit einem Verdacht auf eine 

Arbeitsaufnahme begründet werden. Sie verletze Grundrechte des Beschwerdeführers 

und Datenschutzbestimmungen. Im Invalidenversicherungsrecht bestehe keine 

gesetzliche Grundlage zur Überwachung. Diese sei nach der Rechtsprechung nur bei 

objektiver Gebotenheit, d.h. bei konkreten Zweifeln an den geäusserten 

gesundheitlichen Beschwerden, gerechtfertigt. Die Observation hätte abgebrochen 

werden müssen, als der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin am 28. Oktober 

2010 die Lohnabrechnung vorgelegt habe. Dr. N.___ sei durch das 

Observationsmaterial in seiner Meinungsbildung erheblich beeinflusst worden und 

habe sich ohne notwendige medizinische Abklärungen in voreingenommener Art mit 

früheren medizinischen Beurteilungen auseinandergesetzt. Der Beschwerdeführer sei 

nach wie vor weder arbeitsfähig noch medizinisch objektiv und unbefangen abgeklärt. 

Er habe nie einen Erwerb aufgenommen, weshalb ein Revisionsgrund, welcher die 

Renteneinstellung rechtfertige, nicht vorliege. Die dem Beschwerdeführer vorgeworfene 

Meldepflichtverletzung treffe nicht zu, weshalb eine rückwirkende Renteneinstellung 

nicht zulässig sei (act. G 12).

C.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 3. Dezember 2013 auf eine Duplik und 

hielt an ihrem Antrag und ihren Ausführungen fest (act. G 14).

C.e  Mit Entscheid vom 20. Dezember 2013 wurde das Gesuch um Wiederherstellung 

der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde abgewiesen (act. G 16).

C.f   Mit Eingabe vom 19. Februar 2015 brachte die Beschwerdegegnerin vor, es lägen 

ihr konkrete Anhaltspunkte dafür vor, dass der Beschwerdeführer wieder eine 

Erwerbstätigkeit aufgenommen habe. Der Beschwerdeführer sei zu verpflichten, dem 

Gericht über seine Erwerbsverhältnisse wahrheitsgemäss und vollständig Auskunft zu 

geben (act. G 17).

Erwägungen:

1.

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1.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder 

ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente nur dann im Sinne 

von Artikel 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Einkommensverbesserung jährlich mehr 

als 1500 Franken beträgt (Art. 31 Abs. 1 IVG). Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung 

von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie 

voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 

nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und 

voraussichtlich weiterhin andauern wird.

1.3  Der Berechtigte hat jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, 

namentlich eine solche des Gesundheitszustands, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit 

sowie der persönlichen und gegebenenfalls wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich 

der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; 

SR 831.201]).

1.4  Nach Art. 88  IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten 

frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats an (lit. a). Sie erfolgt rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen 

Änderung, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, 

dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 

zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV).

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/27

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1.5  Unrechtmässige Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem 

Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte 

vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der Rückerstattungsanspruch erlischt mit dem Ablauf 

eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, 

spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen 

Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG).

2.

2.1  Mit Verfügung vom 3. Juni 2013 stellte die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente 

des Beschwerdeführers rückwirkend per 31. Oktober 2010 ein (act. G 1.2). Sie stützte 

sich dabei insbesondere auf anonyme Hinweise, die Überwachung und das 

medizinische Gutachten vom 4. Mai 2012. Sie erwog, aus letzterem gehe hervor, dass 

der Beschwerdeführer aktuell an keiner die Arbeitsfähigkeit in relevanter Weise 

beeinträchtigenden Krankheit leide. Es bestünden sogar begründete Zweifel daran, ob 

je eine Krankheit vorgelegen habe, die zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit habe 

führen können. Es gebe keinen Grund, an den Schlüssen dieses Gutachtens zu 

zweifeln, zumal es gestützt werde durch die Ergebnisse der Observation und der 

übrigen Abklärungen (act. G 1.2-4). Die früher und aktuell erhobenen Befunde liessen 

auf eine Verbesserung (des Gesundheitszustandes) schliessen. Damit sei ein 

Anpassungsgrund ausgewiesen. Eine Anpassung rechtfertige sich aber auch als Folge 

der Erwerbsaufnahme. Eine solche erlaube eine revisionsweise Überprüfung des 

Rentenanspruchs mit voller Kognition (act. G 1.2-5). Der Beschwerdeführer habe die 

Erwerbsaufnahme verschwiegen. Diese Meldepflichtsverletzung rechtfertige eine 

rückwirkende Renteneinstellung. Die Rente sei deshalb rückwirkend per 31. Oktober 

2010 einzustellen (act. G 1.2-5, 8).

2.2  Die angefochtene Verfügung begründet die Einstellung der Rente in erster Linie mit 

einer Verbesserung des Gesundheitszustandes seit (spätestens) August 2010. Frühere 

Entscheide werden nicht aufgehoben, und die Rente wird auch nicht rückwirkend auf 

den Zeitpunkt eines früheren Entscheids eingestellt. Es liegt somit eine Anpassung im 

Sinne von Art. 17 ATSG und nicht etwa eine Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 

Abs. 2 ATSG vor. Es ist daher im Folgenden zu prüfen, ob die Voraussetzungen einer 

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Anpassung erfüllt sind, und auf welchen Zeitpunkt diese gegebenenfalls zu erfolgen 

hat.

3.

3.1  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen).

3.2  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a); in 

diesem Sinn trifft die Verwaltung grundsätzlich auch die Beweisführungslast. 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

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3.3  Im Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Zu beachten sind sodann die einschlägigen 

Verfahrensvorschriften und die Mitwirkungsrechte der Verfahrensbeteiligten (BGE 137 

V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

4.

Vorab ist zu prüfen, ob die Anordnung der Überwachung sowie die Verwertung der 

daraus gewonnenen Erkenntnisse für die Begutachtung und die angefochtene 

Verfügung rechtlich zulässig waren.

4.1  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bringt zunächst vor, die Observation 

sei aus dem Recht zu weisen, da sie gegen das versicherungsrechtliche Gebot der 

gegenseitigen Rücksichtnahme zwischen Versicherer und versicherter Person, gegen 

die Grundsätze rechtstaatlichen Handelns sowie in mehrfacher Hinsicht gegen die 

Grundrechte der Privatsphäre (Art. 13 BV), der Persönlichkeitsentfaltung (Art. 10 Abs. 2 

BV, sowie gegen den Datenschutz (Art. 10 Abs. 2 BV) verstosse, insbesondere, weil 

auch die Wegfahrten am Wohnsitz ausgekundschaftet worden seien (act. G 1-4; 

act. G 12-3 f.). Die Observation sei objektiv nicht geboten gewesen, da die 

Beschwerdegegnerin von ihm über seine Arbeitstätigkeit im Betrieb seien Sohnes vor 

Beginn der Überwachung in Kenntnis gesetzt worden sei (act. G 12-5). Die 

Überwachung sei sodann zur Aufdeckung einer allfälligen "Schwarzarbeit" angeordnet 

worden und dürfe daher in Bezug auf den Rentenanspruch nicht verwertet werden 

(act. G 12-4).

4.2  Das Bundesgericht hat festgehalten, die Überwachung im öffentlichen Raum stelle 

einen relativ geringfügigen, durch Art. 43 in Verbindung mit Art. 28 ATSG sowie Art. 59 

Abs. 5 IVG abgedeckten Eingriff in die grundrechtlichen Positionen der überwachten 

Person dar (BGE 137 I 331 E. 5.1 f.). Die Anordnung einer Observation durch einen 

Privatdetektiv sei grundsätzlich ein geeignetes Mittel, um die versicherte Person bei der 

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Ausübung alltäglicher Verrichtungen zu sehen. Die unmittelbare Wahrnehmung könne 

bezüglich der Arbeitsfähigkeit einen anderen Erkenntnisgewinn bringen als eine weitere 

Begutachtung (BGE 137 I 332 E. 5.4.1). Die Observation müsse objektiv geboten sein, 

womit gemeint sei, dass konkrete Anhaltspunkte vorliegen müssten, die Zweifel an den 

geäusserten gesundheitlichen Beschwerden oder der geltend gemachten 

Arbeitsunfähigkeit aufkommen liessen. Solche Anhaltspunkte könnten beispielsweise 

gegeben sein bei widersprüchlichem Verhalten der versicherten Person oder wenn 

Zweifel an der Redlichkeit derselben bestünden (eventuell durch Angaben und 

Beobachtungen Dritter), bei Inkonsistenzen anlässlich der medizinischen 

Untersuchung, Aggravation, Simulation oder Selbstschädigung u.Ä. Diese Elemente 

könnten einzeln oder in Kombination zureichende Hinweise liefern, die zur objektiven 

Gebotenheit der Observation führten (BGE 137 I 327 S. 332 f. E. 5.4.2.1, mit weiteren 

Hinweisen). Die Ergebnisse einer zulässigen Überwachung könnten zusammen mit 

einer ärztlichen Aktenbeurteilung grundsätzlich geeignet sein, eine genügende Basis für 

Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die 

Arbeitsfähigkeit zu bilden (BGE 137 I 337 E. 7.1, mit weiteren Hinweisen).

4.3

4.3.1      Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers legt einen Arbeitsvertrag vom 

1. August 2010 vor (act. G 12.1). Am 8. Juni 2011 sagte der Beschwerdeführer dazu 

aus, sein Sohn habe im August 2010 den Imbisstand übernommen. Er habe etwa drei 

Wochen später dort zu arbeiten begonnen, nachdem der Sohn die Formulare, die 

Lohnabrechnungen erstellt habe (IV-act. 87-7). Den Vertrag und die Lohnabrechnungen 

habe er persönlich bei der SVA abgegeben, falls eine Kontrolle wegen Schwarzarbeit 

durchgeführt würde. Er wisse aber nicht, ob die Unterlagen an die EL oder die IV 

weitergeleitet worden seien (IV-act. 87-2). Die Lohnabrechnungen für die Monate 

August und September 2010 sind mit dem 18. Oktober 2010 datiert, und erstere trägt 

den Eingangsstempel der SVA vom 28. Oktober 2010 (act. G 12.3; act. G 12.4; EL-

act. 123-6 f.). Es ist somit hinreichend erwiesen, dass der Beschwerdeführer 

spätestens am 28. Oktober 2010 den Arbeitsvertrag und die Lohnabrechnungen für die 

Monate August und September 2010 bei der SVA einreichte. Ein Beizug der (weiteren) 

EL-Akten erübrigt sich somit.

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4.3.2      Der Beschwerdeführer hatte anlässlich der amtlichen Revisionen vom Juni 

2005 (IV-act. 54) und vom November 2008 (IV-act. 65) jeweils angegeben, sein 

Gesundheitszustand sei unverändert. Die Observation erfolgte namentlich gestützt auf 

einen anonymen Hinweis, wonach der Beschwerdeführer im Imbiss seines Sohnes 

arbeite (IV-act. 66). Sodann war der IV-Stelle bekannt, dass der Sohn offenbar in einer 

bis Ende Juli 2011 dauernden Ausbildung zum Plattenleger stand (IV-act. 70). Zudem 

lagen Hinweise vor, dass der Versicherte bereits in G.___ in einem Imbissbetrieb 

gearbeitet habe. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestand wegen ausschliesslich 

psychischer Beschwerden, deren Diagnose wesentlich auf eigenen Angaben des 

Beschwerdeführers beruhte. Selbst wenn die IV-Stelle am 28. Oktober 2010 (oder in 

den Tagen zuvor) den Arbeitsvertrag zur Kenntnis nahm - was im Übrigen unsicher ist, 

zumal sich dieser in den Akten der EL befand -, durfte sie unter den gegebenen 

Umständen von ausreichenden Anhaltspunkten ausgehen, dass der Beschwerdeführer 

nicht bloss im vereinbarten, sondern in einem erheblich umfangreicheren Pensum tätig 

war. Wenn die Verwaltung die Observation unter diesen Umständen als objektiv 

geboten erachtete, um zuverlässigere Erkenntnisse über die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit zu gewinnen, als dies ausschliesslich durch eine medizinische 

Begutachtung möglich gewesen wäre, ist dies nicht zu beanstanden. Die Tatsache, 

dass der Beschwerdeführer einen Arbeitsvertrag vorlegte, vermochte daher die 

Einschätzung, die Observation sei objektiv geboten, nicht zu beseitigen und 

verpflichtete nicht zu deren Abbruch.

4.3.3      Im Antrag zur Personenobservation wurde als Grund der Überwachung 

genannt, dass der Beschwerdeführer mit einem IV-Grad von 100 % berentet sei. Es 

lägen Hinweise vor, dass er im türkischen Imbiss-Laden seines Sohnes tätig sei (IV-

act. 70). Daraus geht hervor, dass die Observation im Hinblick auf die IV-Rente 

angeordnet wurde und nicht im Zusammenhang steht mit der Entrichtung allfälliger 

Sozialversicherungsbeiträge. Die Grundlage der Anordnung schliesst somit eine 

Verwertung des Observationsmaterials nicht aus.

4.4  Die Überwachung erfolgte vor dem und im Imbisslokal des Sohnes sowie beim 

Zurücklegen des Weges vom Wohnort zum J.___. Sie umfasste somit lediglich den 

öffentlichen Raum, wozu auch ein frei zugänglicher Restaurationsbetrieb zu zählen ist, 

und nicht zur Privatsphäre gehörende Tätigkeiten. Die Observation bewirkte daher 

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keinen schweren Eingriff in die verfassungsmässigen Rechte des Beschwerdeführers. 

Damit erweisen sich die Überwachung und die Verwertung der durch sie gewonnenen 

Erkenntnisse als rechtskonform.

5.

5.1  Anlässlich der Überwachung konnte festgestellt werden, dass der 

Beschwerdeführer am Freitag, 29. Oktober 2010, Dienstag 2. November 2010, Freitag 

5. November 2010, Donnerstag 11. November 2010, Freitag 12. November 2010, sowie 

am Montag, 14. Februar 2010, jeweils ab rund 10.00 Uhr im J.___ Arbeiten jeglicher Art 

verrichtete (Zubereitung der Speisen, Bedienung der Kundschaft, Reinigungsarbeiten) 

und Bestellungen auslieferte. Sein Einsatz endete am 29. Oktober 2010, am 

2. November 2010 und am 12. November 2010 jeweils zwischen 14.00 und 14.30 Uhr. 

Am 5. November 2010, 11. November 2010 und am 14. Februar 2011 erfolgte die 

Observation jeweils nur über Mittag bis 12.00 bzw. 13.00 Uhr und wurde abgebrochen, 

während der Beschwerdeführer Gäste bediente und sich mit ihnen unterhielt (zum 

Ganzen: IV-act. 74-7 ff., 75-6 f.).

5.2  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht geltend, der Beschwerdeführer 

sei vom 29. Oktober 2010 bis zum 12. November 2010 und am 14. Februar 2011 

überwacht worden. Während dieser insgesamt 16 Tage habe er sich lediglich an sechs 

Tagen und an diesen während nur 4-5 Stunden im Geschäft seines Sohnes aufgehalten 

(act. G 1-5). Dies trifft so nicht zu. Aus der Chronologie der Überwachung geht hervor, 

dass der Beschwerdeführer während der Überwachungsphase vom 29. Oktober 2010 

bis 12. November 2010 nicht täglich, sondern lediglich an den protokollierten Tagen 

beobachtet worden war (IV-act. 74-6 ff.). Dem entspricht auch, dass der 

Überwachungsauftrag eine Überwachungsdauer von 3 bis 5 Tagen vorsah (IV-

act. 71-4).

6.

6.1  Das Gutachten von Dr. N.___ hielt fest, gemäss ICD-Kriterien könne die Diagnose 

einer posttraumatischen Belastungsstörung nur "wahrscheinlich" gestellt werden, denn 

bei deren Beginn hätten die Folterungen mindestens 5 Jahre zurückgelegen. Vegetative 

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Störungen (wie die 2000/2001 beschriebenen Panikattacken) sowie dramatische Aus­

drücke von Angst, Panik und Aggression seien nicht von erstrangiger Bedeutung bei 

der Diagnosestellung. Der 2002 festgelegte Invaliditätsgrad von 100 % stütze sich auf 

eine "wahrscheinliche" Diagnose. Auch spätere, chronifizierte Folgen von extremer 

Belastung, die zu einer Diagnose einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach 

posttraumatischer Belastungsstörung hätten führen können, könnten weder 

anamnestisch noch klinisch belegt werden (IV-act. 103-17). In seinem Verhalten neige 

der Versicherte zu Reizbarkeit, Wutausbrüchen und Nervosität, sobald es in der Familie 

oder mit Dritten zu Auseinandersetzungen komme. Auch bestehe die Tendenz, 

bestimmte Fakten übertrieben oder dramatisch darzustellen, was zu reizbaren und 

histrionischen Persönlichkeitszügen passe. Diese könnten das Verhalten des 

Versicherten punktuell stören und unmittelbare Folgen für die Umgebung haben, seien 

aber in keiner Weise invalidisierend. Auch die differenzialdiagnostisch in Erwägung zu 

ziehende andauernde Persönlichkeitsänderung mit reizbaren und histrionischen Zügen 

nach wahrscheinlicher posttraumatischer Belastungsstörung habe in ihrer Art und 

ihrem Ausmass keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 103-16). Beim 

Eintritt in die psychiatrische Klinik B.___ am 6. Juni 2001 sei der Versicherte - 

abgesehen von "Sorgen um seinen Gesundheitszustand" - weitgehend unauffällig 

gewesen. Er sei wegen Ungeduld, Nervosität und Reizbarkeit aufgefallen; die gestellte 

Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung nach Folter sei jedoch nicht nach 

ICD-10-Kriterien begründet worden und im Nachhinein als nur "wahrscheinlich" zu 

betrachten. Aufgrund dessen sei 2002 eine volle Berentung erfolgt, welche aus 

psychiatrischer Sicht weder aktenkundig, noch gemäss Verlauf oder nach dem 

aktuellen Befund begründet werden könne. Die Verhaltensauffälligkeiten wegen der 

reizbaren und histrionischen Charakterzüge seien ebenfalls nicht invalidisierend. Es 

habe nie ein Leidensdruck bestanden, welcher den Versicherten zu einer aktiven 

Teilnahme an einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung habe motivieren 

können (IV-act. 103-16, 19). Die psychische Befindlichkeit beeinträchtige den 

Versicherten weder auf der psychisch-geistigen Ebene noch im sozialen Bereich derart, 

dass dadurch seine Arbeitsfähigkeit reduziert wäre. Aus aktueller Sicht und gemäss 

Verlauf - wie auch durch Observationsmaterial dokumentiert - bestünden weder in der 

angestammten noch in adaptierter Arbeitstätigkeit nachweisbare Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit. Wie das Observationsmaterial zeige, sei der Versicherte in seiner 

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Willensanstrengung nicht beeinträchtigt. Er sei in der Lage, seine Charakterzüge nach 

Belieben im Zaum zu halten, und dadurch seinem Arbeitsumfeld durchaus zumutbar 

(IV-act. 103-19 f.). Rehabilitationsmassnahmen, jegliche Arbeitstätigkeiten, die Suche 

nach einer Arbeitsstelle sowie die Willensanstrengung hierzu seien ihm zumutbar (IV-

act. 103-20). Es sei anzunehmen, dass die damals angenommene Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit spätestens ab Dezember 2001 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

nicht mehr bestanden habe (IV-act. 103-21).

6.2  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers legt eine Einschätzung von Dr. F.___ 

vom 1. Juli 2013 ins Recht (act. G 1.6). Der Hausarzt berichtet, er begleite den 

Beschwerdeführer seit sechs Jahren hausärztlich. Er nehme den Beschwerdeführer als 

Patienten wahr, der unter einer Persönlichkeitsstörung mit Krankheitswert leide. Der 

Beschwerdeführer könne mit Ängsten, Ärger, Widerstand, Hindernissen im Alltag, 

subjektiv empfundener Ungerechtigkeit, existentiellen Nöten und allgemeinen 

Alltagssorgen schlecht umgehen. Dadurch ausgelöste Emotionen, Impulse und 

Gedanken bestürmten und destabilisierten ihn und seien seiner Kontrolle oft nur 

eingeschränkt unterworfen. Er erfahre beim Beschwerdeführer eine geringe 

Frustrationstoleranz und eine eingeschränkte Verlässlichkeit betreffend Abmachungen 

und Vereinbarungen. Aggressive Gedanken empfinde er als ihm aufgezwungen und 

fremd; er fühle sich ihnen gegenüber wehrlos und befürchte, irgendwann einmal die 

Kontrolle zu verlieren. Diese Persönlichkeitsstörung sei bei der Beurteilung der Arbeits-/ 

Erwerbsfähigkeit und Vermittelbarkeit zu berücksichtigen. Dabei dürfte es einen 

erheblichen Unterschied ausmachen, ob der Beschwerdeführer im Geschäft seines 

Sohnes aushilfsweise tätig sei oder im freien Arbeitsmarkt regelmässig arbeiten müsse. 

Unter idealen Bedingungen (geschützte Arbeitsstelle mit professioneller Begleitung) 

schätze er die Arbeitsfähigkeit mit etwa 50 % ein. Bei Differenzen am Arbeitsplatz sei 

das Aggressionspotential des Beschwerdeführers sehr schwierig einzuschätzen 

(act. G 1.6). Die behandelnden Ärztinnen der psychiatrischen Klinik O.___ berichteten 

am 7. März 2013, der Beschwerdeführer sei aufgrund einer akuten Verschlechterung 

der psychischen Verfassung von seinem Hausarzt zugewiesen worden. Er habe ein 

wechselndes psychisches Zustandsbild gezeigt. Er wirke teilweise niedergedrückt, 

leidend, dann wieder im Antrieb gesteigert und angespannt. Er leide unter starken 

Schlafstörungen. Von Aggressionen gegenüber Dritten habe er sich im Gespräch 

distanzieren können. Als Diagnosen sind eine mittelgradige depressive Episode 

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(ICD-10: F32.1), kombinierte und andere Persönlichkeitsstörungen mit narzisstischen 

und emotional instabilen Persönlichkeitszügen, eine somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.4), Diabetes mellitus Typ II, linksseitig betonte Spannungskopfschmerzen 

(normales Kernspintomogramm vom 7. November 2012), Schwierigkeiten bei der 

Lebensbewältigung sowie anamnestisch eine posttraumatische Belastungsstörung 

aufgeführt. Seit dem Bericht der psychiatrischen Klinik B.___ vom 24. Juli 2001 scheine 

sich die psychische Symptomatik eher verstärkt zu haben. Seit dem psychiatrischen 

Gutachten von Dr. N.___ vom 4. Mai 2012 bestünden in psychischer Hinsicht im 

Wesentlichen qualitativ unveränderte Symptome. In der klinischen 

Verhaltensbeobachtung habe die Symptomatik eher ausgeprägter gewirkt. Der 

Beschwerdeführer habe während der stationären Behandlung zudem häufig unter zum 

Teil starken Kopfschmerzen und Beinschmerzen gelitten. Aufgrund der 

anamnestischen Angaben und dem Verlauf der stationären Behandlung sei von einer 

ungünstigen Krankheitsbewältigung auszugehen (act. G 1.5).

6.3  Es ist nachvollziehbar, dass Dr. N.___ die Diagnose der posttraumatischen 

Belastungsstörung bereits rückblickend nicht als sicher erwiesen bezeichnete, da sie 

erst Jahre nach der gemäss Aussage des Beschwerdeführers etwa 1990 bis 1992 

erlittenen Folter und dem Tod seines Bruders 1997 aufgetreten ist. Auch sind seit 

Sommer 2006, als chronische Schmerzen an der rechten Oberschenkelvorderseite 

abgeklärt wurden (IV-act. 64-6 ff.), keine neuen Diagnosen oder medizinischen 

Behandlungen mehr aktenkundig, so dass der Schluss auf einen fehlenden 

invalidisierenden psychischen Leidensdruck plausibel erscheint. Zwar belegte die 

Observation eine Arbeitstätigkeit lediglich im Rahmen eines etwa 50 %-Pensums, 

welches der Beschwerdeführer zudem nicht alleine, sondern im Umfeld seiner Familie 

bewältigte. Doch führte er im Mittagsverkehr Kurierdienste aus, was nicht dem 

aufgrund der medizinischen Berichte der Klinik B.___ zu erwartenden Verhalten 

entsprach. Vor allem aber stützt sich der Gutachter nicht alleine auf die 

Observationsberichte, sondern auch auf eine eingehende eigene Untersuchung des 

Beschwerdeführers und begründet plausibel, dass spätestens ab August 2010 keine 

medizinischen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit mehr bestanden haben. Das 

Gutachten berücksichtigt die vorliegenden Akten und die geklagten Beschwerden. Dr. 

F.___ und die Ärztinnen der Klinik O.___ diagnostizierten dem Beschwerdeführer im 

Gegensatz zu Dr. N.___ eine Persönlichkeitsstörung (act. G 1.6) und eine mittelgradige 

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depressive Episode (ICD-10: F32.1; act. G 1.5). Dr. F.___ schätzt die Arbeitsfähigkeit 

aufgrund reduzierter psychischer Belastbarkeit und möglicher Differenzen am 

Arbeitsplatz auf 50 % in geschütztem Rahmen. Die Berichte von Dr. F.___ und der 

Klinik O.___ legen jedoch nicht dar, dass bzw. inwiefern ihre zusätzlichen Diagnosen zu 

einer von Dr. N.___ abweichenden Beurteilung der längerfristigen Arbeitsfähigkeit und 

damit zur Invalidität führen. Sie vermögen daher an der Massgeblichkeit des 

Gutachtens nichts zu ändern. Für die in diesem Verfahren relevante Zeitdauer ist somit 

auf das Gutachten von Dr. N.___ abzustellen und damit eine volle Arbeitsfähigkeit 

spätestens ab 1. August 2010 ausgewiesen. Für die vorherige Zeit ist das rückblickend 

von Dr. N.___ festgestellte Fehlen einer hinreichend abgestützten Diagnose jedoch 

lediglich möglicherweise zutreffend. Mangels echtzeitlicher damaliger Erhebungen 

durch Dr. N.___ oder durch andere Fachärzte ist dies jedoch nicht überwiegend 

wahrscheinlich, und es ist erst recht nicht von einer zweifellosen Unrichtigkeit der 

Verfügung vom 19. Februar 2003 auszugehen, welche im Sinne von Art. 53 Abs. 2 

ATSG deren Revision rechtfertigen würde.

7.

7.1  Es bleibt darüber zu befinden, ob die Voraussetzungen der rückwirkenden 

Renteneinstellung beziehungsweise der Rückforderung gemäss Art. 88  Abs. 2 lit. c 

IVV (in der bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Fassung; vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 

126 V 136 E. 4b, BGE 140 V 44 f. E. 6.3.1, Urteil des Bundesgerichts vom 23. März 

2013 8C_660/2012, 8C_790/2012, E. 3.31, je mit Hinweisen) erfüllt sind.

7.2  Die Tätigkeit des Beschwerdeführers wurde im Arbeitsvertrag umschrieben mit 

"Aushilfe Kebab und Kurier". Die Arbeitszeit wurde mit wöchentlich 6,5 Stunden, 

entsprechend einem Arbeitspensum von 14,4 %, jeweils dienstags bis samstags 

festgelegt. Es wurde ein Monatslohn von Fr. 500.00 brutto vereinbart. Vertragsbeginn 

war der 1. August 2010 (act. G 12.3; EL-act. 123-3 ff.). Die Observation ergab, dass der 

Beschwerdeführer spätestens ab Ende Oktober 2010 tatsächlich im Umfang von rund 

50 % erwerbstätig war (IV-act. 74). Am 20. April 2011 gab der Beschwerdeführer an, 

sein Gesundheitszustand sei unverändert und er arbeite seit sechs Monaten täglich 

eine Stunde im Imbissstand (IV-act. 78). Sein Sohn äusserte am 1. Juni 2011, der 

Beschwerdeführer habe im Lokal "nichts zu suchen" (IV-act. 83). Am 8. Juni 2011 sagte 

bis

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der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, er halte sich oft im Imbisslokal seines 

Sohnes auf; er arbeite jedoch nicht die ganze Zeit, sondern warte jeweils ab, bis sein 

Sohn ihm Arbeiten zuweise (IV-act. 87-9). Das Gutachten von Dr. N.___ (Eingang bei 

der Beschwerdegegnerin am 11. Mai 2012; IV-act. 103-1) ergab keine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht (IV-act. 103). Dieses wurde am 20. Mai 

2012 durch den RAD gewürdigt (IV-act. 106). Der Vorbescheid erging am 

30. November 2012 (IV-act. 108). Am 13. Februar 2013 liess der Beschwerdeführer 

zum Vorbescheid Stellung nehmen und reichte weitere medizinische Berichte ein (IV-

act. 121). Nach deren Beurteilung durch den RAD am 2. April 2013 (IV-act. 124) und 

einer weiteren Eingabe des Beschwerdeführers hierzu am 14. Mai 2013 (IV-act. 126) 

erliess die Beschwerdegegnerin am 3. Juni 2013 die angefochtene Verfügung 

(act. G 1.2).

7.3  Die Observation hat ergeben, dass der Beschwerdeführer in weit umfangreicherem 

Ausmass arbeitstätig war, als dies aus dem eingereichten Arbeitsvertrag und seinen 

Angaben hervorging. Er ist somit seiner Meldepflicht bis heute in wesentlicher Weise 

unvollständig nachgekommen. Die Beschwerdegegnerin erhielt erst mit Eingang des 

beweiskräftigen Gutachtens von Dr. N.___ am 11. Mai 2012 Kenntnis vom Ausmass der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Ob der Beschwerdeführer - wie die 

Beschwerdegegnerin geltend macht - später erneut eine Arbeitstätigkeit aufgenommen 

hat, ist aufgrund der als erwiesen zu betrachtenden vollen Arbeitsfähigkeit ohne 

Relevanz; auf die beantragte Verpflichtung des Beschwerdeführers, dem Gericht 

diesbezüglich wahrheitsgemäss und vollständig Auskunft zu geben (act. G 17), ist 

somit zu verzichten. Auch wenn bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung am 

3. Juni 2013 noch über ein Jahr verging, hat die Beschwerdegegnerin den Vorbescheid 

zeitnah erlassen, und auch der Zeitablauf bis zum Ergehen der angefochtenen 

Verfügung erscheint in Anbetracht der noch erfolgten Eingaben und Abklärungen 

vertretbar. Von einem Wegfall der Kausalität zwischen der Verletzung der Meldepflicht 

und der (Weiter)ausrichtung der Rente (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 4. Juni 

2014, 8C_212/2014, E. 4.2.1 mit weiteren Hinweisen; BGE 118 V 219 ff. E. 3b; Urteil 

9C_320/2014, 9C_336/2014 vom 29. Januar 2015, E. 5.5.2; siehe aber auch die Kritik 

an dieser Praxis im Urteil IV 2006/296 des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 4. Juni 2008, E. 5.3) kann somit nicht ausgegangen werden.

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7.4  Die Beschwerdegegnerin stellte die Rente - in Berücksichtigung der dreimonatigen 

Wartefrist gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV - per 31. Oktober 2010 ein. Somit bleibt ohne 

Belang, ob bzw. dass der Beschwerdeführer den Arbeitsvertrag erst im Oktober 2010 

einreichte (vgl. dazu E. 4.3.1).

7.5  Abschliessend ist zu prüfen, ob die Verwirkungsfristen gemäss Art. 25 Abs. 2 

ATSG gewahrt sind. Am 30. November 2012 erliess die Beschwerdegegnerin den 

Vorbescheid (IV-act. 108). Dieser wirkt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

fristwahrend (BGE 119 V 434 E. 3c; vgl. auch den Bundesgerichtsentscheid I 1023/06 

vom 12. Februar 2007 E. 3.3). Damit wurde die einjährige relative Verwirkungsfrist 

eingehalten. Ohne Weiteres gewahrt ist sodann die absolute fünfjährige 

Verwirkungsfrist. Die Aufhebung der Rente per 31. Oktober 2010 und die 

Rückforderung der zu Unrecht erbrachten Leistungen sind daher nicht zu beanstanden.

8.

8.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

8.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Entsprechend dem 

Verfahrensausgang ist die Gerichtsgebühr dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Zufolge der am 11. September 2013 bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege (act. G 8) 

ist er von der Bezahlung zu befreien.

8.3

8.3.1      Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat aufgrund der bewilligten 

unentgeltlichen Rechtspflege sodann grundsätzlich Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Angemessen erscheint eine Entschädigung von 

pauschal Fr. 3’500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

bis

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8.3.2      Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für 

die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Die 

entsprechende Entschädigung ist gemäss Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (AnwG; 

sGS 963.70) um einen Fünftel zu kürzen. Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers mit Fr. 2’800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu entschädigen.

8.3.3      Sollten es die wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, kann der 

Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der 

Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden (Art. 99 

Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

befreit.

3.      Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2’800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.04.2015
	Voraussetzungen und Verwertbarkeit einer Überwachung. Zeitpunkt der Renteneinstellung, Einfluss einer Meldepflichtverletzung (Art. 88a IVV; Art. 88bis Abs. 2 IVV; Art. 77 IVV). Rückforderung zu Unrecht bezogener Renten, Art. 25 ATSG (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. April 2015, IV 2013/345).

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