# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 748aa660-45e6-59ae-85ab-2f71a8a524e0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.12.2017 LA170037
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA170037_2017-12-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LA170037-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. M. Hochuli 

Urteil vom 3. April 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. Y._____ 

 

betreffend arbeitsrechtliche Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom 
23. Oktober 2017 (AH160201-L) 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 1 S. 2) 

" 1. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin CHF 20'700.00 
(3 Bruttolöhne à CHF 6'900.00) für die Monate Juni, Juli und Au-
gust 2013, zuzüglich Zins zu 5% seit 1. September 2013, zu be-
zahlen; 

 2. unter Vorbehalt des Nachklagerechtes; 
 3. sowie unter Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten." 

Urteil des Einzelgerichts am Arbeitsgericht Zürich, 1. Abteilung,  
vom 23. Oktober 2017: 

(Urk. 39 S. 18) 

1. Die Klage wird abgewiesen 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von 
Fr. 3‘977.-- zu bezahlen. 

4. (Schriftliche Mitteilung) 

5. (Berufung) 

Berufungsanträge: 

A. Der Klägerin und Berufungsklägerin (Urk. 38 S. 2): 

" 1. Das Urteil des Arbeitsgericht[s] Zürich vom 23. Oktober 2017 sei auf-
zuheben; 

 2. Der Prozess sei zur Durchführung der Zeugenbefragung von C._____ 
an die Vorinstanz zurückzuweisen; 

 3. Eventualiter sei die Beklagte – unter Vorbehalt des Nachklagerechts – 
zu verpflichten, der Klägerin CHF 20'700.- (3 Bruttolöhne à  
CHF 6'900.-) für die Monate Juni, Juli und August 2013, zuzüglich Zins 
zu 5 % seit 1. September 2013 zu bezahlen; 

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich 8% Mehrwertsteu-
er, zulasten der Beklagten." 

B. Der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 45 S. 2): 

" 1. Es sei die Berufung abzuweisen. 

- 3 - 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich 7.7 % Mehrwert-
steuer, zulasten der Klägerin." 

Erwägungen: 

I. 

1. Sachverhalt 

1.1. Die Beklagte und Berufungsbeklagte (nachfolgend Beklagte) wurde im 

mm.2009 als "Kafi D._____ AG" mit dem Zweck des Führens eines Café-

Restaurants mit Restaurationsmöglichkeit und Adresse an der …-Strasse … in 

Zürich ins Handelsregister eingetragen (Urk. 6/3). Motivation für die Gründung 

war ein gemeinnütziges Kaffee-Projekt, das Kafi D._____ an derselben Adresse 

(Urk. 12 S. 3, Urk. 14/1 und Urk. 17 S. 2). Mit Arbeitsvertrag vom 29. Oktober 

2009 stellte die Beklagte die Klägerin und Berufungsklägerin (nachfolgend Kläge-

rin) als Betriebsleiterin mit einem Monatslohn von Fr. 6'900.– brutto ein (Urk. 6/4). 

Die Beklagte geriet in der Folge wegen Unterschreitung der budgetierten Umsatz-

ziele und Überschreitung der Ausgaben in eine finanzielle Schieflage (Urk. 17 S. 3 

und Urk. 19/3). Laut Protokoll der ausserordentlichen Generalversammlung vom 

6. Juli 2010 war geplant, die Beklagte in eine noch zu gründende Stiftung zu über-

führen (Urk. 19/4). 

1.2. Im mm.2010 wurde die "Stiftung D._____" mit Domizil bei der Beklagten ge-

gründet. Sie bezweckte den nicht-wirtschaftlichen Betrieb eines oder mehrerer 

sozialer Projekte zur Hilfe von sozial benachteiligten, behinderten, aus-

gegrenzten Menschen (Urk. 6/5). 

1.3. Im mm.2011 wurde als Zweck der Beklagten neu die Führung von Gastro-

nomiebetrieben sowie der Import und Export von Gütern aller Art definiert. Im De-

zember 2011 wurde die Firma der Beklagten von "Kafi D._____ AG" in "B._____ 

AG" geändert (Urk. 6/3). 

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1.4. In der Folge geriet auch die Stiftung D._____ in eine finanzielle Schieflage 

(vgl. Revisionsberichte betreffend die Jahresrechnungen 2012, 2013 und 2014, 

Urk. 19/18-20). Mit Blick auf den gemeinnützigen Zweck des Kaffeebetriebs stellte 

die Klägerin ihre Lohnansprüche zurück; ab Juni 2013 verzichtete sie einstweilen 

auf Lohnauszahlungen (Urk. 1 S. 4, Urk. 12 S. 14 und Urk. 17 S. 4). Im November 

2013 bestätigte die Stiftung D._____ der Klägerin offene Lohnforderungen per 

Ende Dezember 2012 in der Höhe von Fr. 76'853.30 (Urk. 12 S. 8 und Urk. 14/8). 

Im Oktober 2015 bestätigte ein Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung D._____ 

der Klägerin offene Lohnforderungen per 31. Dezember 2014 in der Höhe von 

Fr. 154'721.20 (Urk. 14/10). 

1.5. Im April 2016 wurde der Zweck der Beklagten auf den Import und Export von 

Gütern aller Art limitiert (Urk. 6/3 und Urk. 14/13). 

1.6. Am tt.mm.2016 wurde die "…'D._____ GmbH" ins Handelsregister eingetra-

gen. Diese verfolgt – mit Ausnahme der Nicht-Wirtschaftlichkeit – denselben 

Zweck wie die Stiftung D._____ (Urk. 6/8). Am tt.mm.2016 wurde der Konkurs 

über die Stiftung D._____ eröffnet (Urk. 6/5 und Urk. 6/7). Die Klägerin gab offene 

Lohnforderungen von Fr. 294'975.– im Konkurs der Stiftung D._____ ein, wobei 

sie den Vorbehalt anbrachte, dass sie entgegen der Behauptung der Beklagten 

immer noch deren Arbeitnehmerin sei (Urk. 12 S. 8, Urk. 14/11 und Urk. 19/24). 

Am 27. Oktober 2016 liess sie der Beklagten eine fristlose Kündigung unter An-

gabe eines Lohnrückstandes von über Fr. 250'000.– zukommen (Urk. 19/25). Mit 

Urteil vom 9. Januar 2017 wurde das Konkursverfahren betreffend die Stiftung 

D._____ mangels Aktiven eingestellt und die Stiftung schliesslich am tt.mm.2017 

aus dem Handelsregister gelöscht (www.zefix.ch).  

2. Prozessgeschichte 

2.1. Am 30. Dezember 2016 reichte die Klägerin unter Beilage der Klagebewilli-

gung des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich, Kreise …, vom 21. Dezember 

2016 (Urk. 3) bei der Vorinstanz die vorliegende arbeitsrechtliche Klage mit den 

eingangs wiedergegebenen Begehren ein (Urk. 1). Der weitere Prozessverlauf 

kann dem angefochtenen Entscheid entnommen werden (Urk. 39 S. 4). Mit Urteil 

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vom 23. Oktober 2017 wies die Vorinstanz die Klage ab (Urk. 36 = Urk. 39 S. 18; 

Dispositiv eingangs wiedergegeben). 

2.2. Dagegen erhob die Klägerin am 29. November 2017 rechtzeitig (vgl. 

Urk. 37/1) Berufung mit den oben erwähnten Anträgen (Urk. 38 S. 2). Am 23. Ja-

nuar 2018 erstattete die Beklagte innert angesetzter Frist die Berufungsantwort 

(Urk. 45). Sie wurde der Klägerin mit Verfügung vom 24. Januar 2018 zur Kennt-

nisnahme zugestellt (Urk. 48). Weitere Eingaben erfolgten nicht. 

II. 

1. Die Berufung ist gemäss Art. 311 ZPO zu begründen. Es ist darzulegen, 

weshalb der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten fehlerhaft 

sein soll. Dazu sind in der Berufungsschrift die zur Begründung der Berufungsan-

träge wesentlichen Argumente vorzutragen. Dies setzt voraus, dass – unter Vor-

behalt des Novenrechts – mittels klarer Verweisungen auf die Ausführungen vor 

Vorinstanz aufgezeigt wird, wo die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, 

Bestreitungen und Einreden erhoben wurden, und die Aktenstücke bezeichnet 

werden, auf denen die Kritik beruht. Es ist nicht Sache der Rechtsmittelinstanz, 

die Akten und Rechtsschriften des vorinstanzlichen Verfahrens zu durchforsten, 

um festzustellen, was welche Partei wo ausgeführt hat. Den gesetzlichen Begrün-

dungsanforderungen ist weder durch eine pauschale Verweisung auf die bei der 

Vorinstanz eingereichten Rechtsschriften noch durch eine neuerliche Darstellung 

der Sach- und Rechtslage Genüge getan, welche nicht darauf eingeht, was vor 

Vorinstanz vorgebracht und von dieser erwogen worden ist (BGer 4A_580/2015 

vom 11. April 2016, E. 2.2., nicht publiziert in BGE 142 III 271; BGer 4A_382/2015 

vom 4. Januar 2016, E. 11.3.1; BGer 4A_263/2015 vom 29. September 2015, 

E. 5.2.2). Wird eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt, ist aufzuzei-

gen, dass die Korrektur der Sachverhaltsfeststellung für den Ausgang des Verfah-

rens entscheidend ist. Hat die Vorinstanz tatsächliches Vorbringen oder zu be-

rücksichtigende aktenkundige Tatsachen übersehen, ist in der Berufungsbegrün-

dung explizit darauf hinzuweisen, dass und wo die entsprechenden Umstände be-

reits vor Vorinstanz vorgebracht wurden (Hungerbühler/Bucher, Dike-Komm-ZPO, 

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Art. 311 N 34 ff.). Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsan-

forderungen genügenden Weise beanstandet wird, ist – abgesehen von offen-

sichtlichen Mängeln – von der Rechtsmittelinstanz grundsätzlich nicht zu überprü-

fen (BGE 142 III 413 E. 2.2.4). 

2. Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO können im Berufungsverfahren neue Tatsa-

chen und Beweismittel (Noven) nur noch berücksichtigt werden, wenn sie kumula-

tiv ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht 

schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Dabei hat, wer sich 

auf Noven beruft, deren Zulässigkeit darzutun (vgl. BGE 143 III 42 E. 4.1; BGer 

5A_266/2015 vom 24. Juni 2015, E. 3.2.2; BGer 5A_330/2013 vom 

24. September 2013, E. 3.5.1). 

III. 

1. Vorliegend ist im Wesentlichen strittig, ob die Klägerin nach 2010 noch in ei-

nem Arbeitsverhältnis zur Beklagten stand oder ob dieses im Rahmen einer Be-

triebsübertragung im Sinne von Art. 333 OR auf die (mittlerweile konkursite) Stif-

tung D._____ übergegangen war. Die Vorinstanz legte die diesbezüglich mass-

geblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dar (Urk. 39 S. 9 ff. E. V/2.1), worauf ver-

wiesen wird. Sie erwog, als Café-Restaurant mit Restaurationsmöglichkeit sei das 

Kafi D._____ eine auf Dauer gerichtete, in sich geschlossene organisatorische 

Leistungseinheit, welche selbständig am Wirtschaftsleben teilnehme und somit 

einen Betrieb im Sinne von Art. 333 OR darstelle. Die wirtschaftliche Identität des 

Kafi D._____ sei gemäss Aktenlage seit der Gründung gewahrt worden. Insbe-

sondere seien stets derselbe gemeinnützige Zweck verfolgt und keine wesentli-

chen Änderungen der Organisationsstruktur vorgenommen worden. Zudem sei es 

fortwährend in denselben Räumlichkeiten an der …-Strasse … in … Zürich mit im 

Wesentlichen gleichbleibender Kundschaft geführt worden. Schliesslich sei die 

Klägerin ab Oktober 2009 bis Oktober 2016 die Betriebsleiterin des Cafés gewe-

sen (Urk. 39 S. 12). Dies wurde von der Klägerin in ihrer Berufung nicht in Frage 

gestellt (vgl. Urk. 38). 

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2. Zur von der Beklagten behaupteten Betriebsübertragung erwog die Vorin-

stanz, die diesbezüglichen Behauptungen und Substantiierungen seien eher 

knapp ausgefallen. Dennoch ergäben sich aus den Akten, den Vorbringen der 

Parteien und den Handelsregistereinträgen hinreichend Indizien für eine Betriebs-

übertragung des Café-Restaurants Kafi D._____ von der Beklagten auf die Stif-

tung D._____ per Jahreswechsel 2010/2011. So habe die Klägerin selbst ausge-

führt, die Beklagte habe das Kafi D._____ in eine gemeinnützige Stiftung einge-

bracht. Als Gründungsmitglied sei die Klägerin massgeblich an der Errichtung 

dieser Stiftung beteiligt gewesen. Deren Zweck sei so formuliert gewesen, dass 

die Führung des gleichnamigen Betriebs als gemeinnütziges, soziales Café und 

Restaurant davon erfasst worden sei. Das auch von der Klägerin mitgetragene 

Ziel sei offensichtlich eine Betriebsübertragung des Cafés in die zu diesem Zweck 

gegründete Stiftung D._____ gewesen. Daran vermöge auch das Vorbringen der 

Klägerin, es liege weder ein Übernahmevertrag noch ein entsprechender Stif-

tungsratsbeschluss vor, nichts zu ändern, da die Weiterführung des Betriebs 

durch einen neuen Inhaber genüge. Dass der Betrieb weitergeführt bzw. dass die 

Identität des Betriebes dabei gewahrt worden sei, sei erstellt. Zudem sei unbestrit-

ten geblieben, dass die Betriebsmittel, namentlich das Inventar des Café-

Restaurants, der Stiftung D._____ unentgeltlich zur Verfügung gestellt worden 

seien. Keine Rolle spiele, ob der Mietvertrag erst zu Beginn des Jahres 2012 auf 

die Stiftung übertragen worden sei, da dieser die Räumlichkeiten bereits zuvor zur 

Verfügung gestellt worden seien. Weiter habe die Klägerin ihre Behauptung nicht 

belegen können, wonach auch nach dem bestrittenen Betriebsübergang nicht alle 

Löhne und Rechnungen durch oder zulasten der Stiftung D._____ bezahlt worden 

seien. So könne aus der E-Mail-Signatur von Frau E._____, welche unbestritte-

nermassen ehrenamtlich die Buchhaltung der Stiftung geführt habe, nicht abgelei-

tet werden, dass eine weitere Gesellschaft, die F._____ AG, involviert gewesen 

sei. Aus der von der Klägerin eingereichten Ankündigung eines Kontrollbesuchs 

der Ausgleichskasse GastroSocial könne nichts abgeleitet werden, weil dieser die 

Zeit vor der Gründung der Stiftung betroffen habe. Gemäss den unbestritten ge-

bliebenen Buchhaltungsauszügen der Beklagten habe diese im Jahr 2011 keiner-

lei Personalaufwand ausgewiesen. Die Lohnausweise der Klägerin für die Jahre 

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2011-2013 seien im Namen der Stiftung D._____ ausgestellt worden. Auch der 

Auszug aus dem Pensionskassenkonto der Klägerin bei der GastroSocial weise 

zum Jahresübergang 2010/2011 einen Wechsel aus. Hingegen könne dem Aus-

zug aus dem individuellen Konto der Klägerin bei der Ausgleichskasse Zürcher 

Arbeitgeber nicht entnommen werden, wer die Beiträge in den massgebenden 

Jahren bezahlt habe, da als Arbeitgeber einzig "D._____ Zürich" angegeben wer-

de. Aus dem Umstand, dass die Klägerin bzw. deren Treuhänder in der privaten 

Steuererklärung auch nach 2010 weiterhin die Kafi D._____ AG als Arbeitgeberin 

aufgeführt habe, könne mit Bezug auf die Betriebsübertragung ebenfalls nichts 

abgeleitet werden. Dem Vorbringen der Klägerin, es habe keine eigentliche Be-

triebsübertragung stattgefunden, weil sich die Gründer des Kaffeehausprojekts, 

die Eheleute G._____ H._____, undurchsichtiger Firmenkonstrukte bedient hät-

ten, hielt die Vorinstanz entgegen, dass die Klägerin an der Umgestaltung der Be-

triebsstruktur mit Gründung einer Stiftung beteiligt gewesen sei und die Betriebs-

übertragung letztlich mitgestaltet und mitgetragen habe. Soweit die Klägerin er-

wähne, dass in der Bilanz der Stiftung noch im Januar 2015 ein "Verbindungskon-

to B._____ AG" existiert habe, das dann im Jahr 2016 im Hinblick auf den schon 

lange drohenden Konkurs der Stiftung flugs ausgebucht worden sei, und eine 

Querfinanzierung, Verschleierung und eine Selbstkontraktion zwischen der Be-

klagten und der Stiftung behaupte, sei sie als Adressatin der Berichte der Revisi-

onsstelle betreffend die Geschäftsjahre 2011-2016 sowohl über die finanzielle La-

ge der Stiftung im Allgemeinen als auch über das Verbindungskonto jederzeit in-

formiert gewesen. Zudem sei sie in ihrer Funktion als Stiftungsrätin mitverantwort-

lich für die Geschäftsbücher der Stiftung gewesen. Insbesondere sei ihr von An-

fang an klar gewesen, dass das Kaffeehausprojekt bereits unter der Führung der 

Kafi D._____ AG und auch später unter derjenigen der Stiftung D._____ finanziel-

le Probleme gehabt habe. Sie habe von der Überschuldung gewusst und unter 

anderem mit ihrem einstweiligen Verzicht auf Lohnauszahlungen während mehre-

rer Jahre die Fortsetzung des Projekts ermöglicht. Ebenso habe sie sich über die 

Doppelstellung des Ehepaars H._____s bewusst sein müssen. Aufgrund dieser 

Informationen habe sie jederzeit aussteigen und kündigen bzw. bereits zu Beginn 

den Übergang ihres Arbeitsvertrags im Rahmen der Betriebsübertragung ableh-

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nen können. Infolgedessen habe sie nicht gesondert über die Betriebsübertra-

gung informiert werden müssen. Vielmehr sei ihr Arbeitsverhältnis mangels Ab-

lehnung im Sinne von Art. 333 Abs. 2 OR auf die Stiftung D._____ übergegangen. 

Eine allfällige andere Absicht des verstorbenen Stiftungsratsmitglieds I._____ hät-

te am automatischen Übergang des Arbeitsverhältnisses der Klägerin nichts ge-

ändert, denn I._____ habe im Zeitpunkt der Betriebsübertragung keine Organstel-

lung bei der Beklagten innegehabt, weshalb eine entsprechende Willensäusse-

rung ohnehin nicht der Beklagten zugerechnet werden könnte. Es erübrige sich 

daher die Einvernahme der in diesem Zusammenhang als Zeugin genannten 

C._____. Im Übrigen liessen die von I._____ im Namen der Stiftung ausgestellten 

Lohnausweise für die Klägerin und Bescheinigungen offener Lohnforderungen der 

Klägerin gegenüber der Stiftung D._____ nicht auf eine ursprünglich andere Inten-

tion schliessen. Zudem spreche der Umstand, dass die Klägerin erstmals im No-

vember 2013 eine Bescheinigung offener Lohnforderungen gegenüber der Stif-

tung D._____ entgegen genommen und im September 2014 um eine weitere sol-

che Bescheinigung ersucht habe, dafür, dass auch sie von einem Übergang ihres 

Arbeitsverhältnisses auf die Stiftung ausgegangen sei. Nachdem das Arbeitsver-

hältnis zwischen der Klägerin und der Beklagten im Dezember 2010/Januar 2011 

auf die Stiftung D._____ übergegangen sei und die geltend gemachten Lohnfor-

derungen mehr als zwei Jahre später fällig geworden seien, so dass eine solidari-

sche Haftung der Beklagten nach Art. 333 Abs. 3 OR nicht in Betracht komme, sei 

die Klage abzuweisen (Urk. 39 S. 12 ff.). 

3.1. Die Klägerin rügt, es liege kein einziges Dokument vor, welches einen Be-

triebsübergang der Kafi D._____ AG auf die Stiftung D._____ belege. Es existiere 

auch kein entsprechender Stiftungsratsbeschluss. Ebenso wenig ergebe sich aus 

der Stiftungsurkunde vom 11. November 2010, dass die Stiftung den Betrieb der 

Beklagten übernehmen sollte oder wollte. Des Weiteren sei das Betriebsinventar 

(Maschinen, Apparate, Geschirr, Besteck etc.) nicht auf die Stiftung übertragen 

worden, sondern bei der Beklagten verblieben. Der Mietvertrag sei erst Anfang 

2012 auf die Stiftung übertragen worden. Zudem sei die Beklagte nach wie vor fi-

nanziell präsent gewesen. So habe in der Bilanz der Stiftung ein Verbindungskon-

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to zur Beklagten existiert. Von einer Betriebsübernahme nach Art. 333 OR könne 

daher keine Rede sein (Urk. 38 S. 7 f.). 

3.2. Für eine Betriebsübertragung im Sinne von Art. 333 OR genügt, wenn die 

Leitungsmacht über den Betrieb von einem neuen Betriebsinhaber tatsächlich 

übernommen wird und zudem die Betriebsidentität gewahrt bleibt. Hingegen ist 

unerheblich, ob ein Rechtsverhältnis zwischen dem ersten und dem zweiten Be-

treiber besteht (OGer ZH LA120021 vom 23. August 2013, E. II/2.4.1; BGE 136 III 

552 E. 2.1 = Pra 2011 Nr. 41; BGE 132 III 32 E. 4.1 = Pra 2006 Nr. 81; BGE 129 

III 335 E. 2.1; BGE 123 III 466 E. 3a = Pra 1998 Nr. 55; BSK OR I-Portmann/Ru-

dolph, Art. 333 N 7; a.M. Denzler, Zur Tragweite von Art. 333 OR, in: recht 1998, 

66 ff., 70 f.). Vor diesem Hintergrund ist entgegen der Ansicht der Klägerin ohne 

Bedeutung, ob ein Übertragungsvertrag existiert. Entscheidend ist vielmehr, dass 

die Leitung des Betriebs des Kaffeehauses selbst nach ihrer Darstellung (Urk. 1 

S. 4 Rz. 9; Urk. 17 S. 3 ff. Rz. 8, 13 und 24; Urk. 38 S. 4 ff. Rz. 16, 19, 26 und 34; 

vgl. auch Urk. 19/23) und im Übrigen auch mit Zustimmung der Beklagten (vgl. 

Urk. 19/3 und 19/4) von der Stiftung D._____ übernommen worden war. Dement-

sprechend wurde denn auch in einer von der Klägerin eingereichten Broschüre 

bzw. einem Ausdruck der Website des Kafi D._____ vom 6. Mai 2017 festgehal-

ten, "Das Kafi wird von der Stiftung D._____ geführt, …" (Urk. 19/1). 

3.3. Soweit die Klägerin unter Verweis auf Streiff/Von Kaenel/Rudolph, Arbeits-

vertrag, Praxiskommentar zu Art. 319-362 OR, Art. 333 OR N 6, vorbringt, ein Be-

triebsübergang erfordere den Übergang von Infrastruktur und Betriebsmitteln, was 

jedoch nicht erfolgt sei, da die Räumlichkeiten und das Inventar der Stiftung bloss 

zur Verfügung gestellt worden seien (Urk. 38 S. 7 ff. Rz. 36, 40 f. und 73), lässt 

sie unberücksichtigt, dass die genannten Autoren in Übereinstimmung mit der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 129 III 335 E. 2.1) bereits die blosse 

Übertragung von Nutzungsrechten an den Produktionsmitteln genügen lassen. 

Aus diesem Grund erweist sich auch das Argument der Klägerin, der Mietvertrag 

für die Kaffeehaus-Räumlichkeiten sei erst Anfang 2012 auf die Stiftung übertra-

gen worden (Urk. 38 S. 8 Rz. 41), als unbehelflich, zumal sie die Sachverhalts-

feststellung der Vorinstanz, die Räumlichkeiten seien der Stiftung bereits vor der 

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Mietvertragsübertragung zur Verfügung gestellt worden (Urk. 39 S. 13), nicht als 

unrichtig rügt. 

3.4. Nach dem Gesagten ging die Vorinstanz zu Recht davon aus, die Stiftung 

D._____ habe das Kafi D._____ von der Beklagten im Sinne von Art. 333 OR 

übernommen. 

4.1. Für diesen Fall rügt die Klägerin, die Beklagte habe sie nie über den Be-

triebsübergang informiert, weshalb sie ihr Ablehnungsrecht im Sinne von Art. 333 

OR nicht habe ausüben können. Die Frist zur Ablehnung des Übergangs des Ar-

beitsverhältnisses habe daher erst im Herbst 2016 zu laufen begonnen, als die 

Beklagte erstmals explizit geltend gemacht habe, das Arbeitsverhältnis sei auf die 

Stiftung übergegangen. Zudem habe ihr der Personalverantwortliche und spätere 

Verwaltungsrat der Beklagten Ende 2010 mündlich und schriftlich bestätigt, ihr 

Arbeitsverhältnis bestehe weiterhin mit der Beklagten. Als sie darüber hinaus im 

Gegensatz zu den übrigen Mitarbeitern keinen neuen Arbeitsvertrag habe unter-

zeichnen müssen, sei für sie klar gewesen, dass ihr Vertrag bei der Beklagten 

verbleibe. Aufgrund dieser Zusicherung habe sie sich nicht zu einer Ablehnung 

des Vertragsübergangs veranlasst gesehen. Die Vorinstanz habe zu Unrecht an-

genommen, die Zusage des Personalverantwortlichen sei nicht massgeblich ge-

wesen, und in der Folge wiederum zu Unrecht von der von ihr beantragten Zeu-

geneinvernahme ihrer Lebenspartnerin abgesehen, welche die Aussage des Per-

sonalverantwortlichen bestätigen könne (Urk. 38 S. 5 ff.). 

4.2. Im Fall eines Betriebsübergangs gehen die im Zeitpunkt des Übergangs be-

stehenden Arbeitsverhältnisse automatisch auf den Erwerber über (BGE 136 III 

552 E. 3.1 = Pra 2011 Nr. 41; BGE 132 III 32 E. 4.2.1 = Pra 2006 Nr. 81; BGE 

123 III 466 E. 3b = Pra 1998 Nr. 55). Dies lässt sich nicht mit einer Vereinbarung 

zwischen dem bisherigen Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer umgehen. Soll das 

Arbeitsverhältnis mit dem bisherigen Arbeitgeber fortgeführt werden, muss der 

Arbeitnehmer vielmehr das bestehende, auf den Erwerber des Betriebs überge-

gangene Arbeitsverhältnis kündigen und mit dem bisherigen Arbeitgeber einen 

neuen Vertrag abschliessen (BGE 132 III 32 E. 4.2.2.2 und E. 4.2.2.4 = Pra 2006 

Nr. 81). Die Vorinstanz kam daher zu Recht zum Schluss, eine allfällige andere 

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Absicht des verstorbenen I._____ und der Klägerin, deren Vertrag bei der Beklag-

ten zu belassen, habe den automatischen Übergang des Arbeitsverhältnisses der 

Klägerin nicht verhindern können (Urk. 39 S. 16). Selbst wenn man mit Wildhaber 

in Abweichung zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung davon ausginge, dass im 

Zusammenhang mit einem konkreten Betriebsübergang ein bestimmtes Arbeits-

verhältnis vom automatischen Übergang ausgenommen und vereinbart werden 

kann, dass das Arbeitsverhältnis mit dem übertragenden Rechtsträger weiterge-

führt werden soll (Wildhaber, Das Arbeitsrecht bei Umstrukturierungen, Habil. 

2011, S. 191), erforderte dies vorliegend eine Vereinbarung zwischen der Kläge-

rin und der Beklagten. Die Klägerin behauptet zwar eine entsprechende Abspra-

che mit I._____ Ende 2010 (Urk. 38 S. 5; vgl. auch Urk. 17 S. 8) und macht gel-

tend, sie habe sich auf die Zusicherung des Personalverantwortlichen und späte-

ren Verwaltungsrats der Beklagten verlassen dürfen (Urk. 38 S. 8, 10 und 14). Sie 

zeigt allerdings nicht auf, wo sie vor Vorinstanz dargelegt hätte, dass I._____ 

nicht nur Personalverantwortlicher der Stiftung, sondern auch der Beklagten war. 

Es handelt sich daher um eine neue Behauptung, deren novenrechtliche Zuläs-

sigkeit weder dargetan noch ersichtlich ist (vgl. oben Ziff. II/2). Weiter hatte 

I._____ im Zeitpunkt der Betriebsübertragung, wie die Klägerin in der Berufungs-

begründung teilweise auch selber festhielt (Urk. 38 S. 9 Rz. 52, S. 10 Rz. 55, 

S. 11 Rz. 67 und S. 14 Rz. 81; demgegenüber unzutreffend Urk. 38 S. 5 Rz. 5 

und S. 11 Rz. 65) keine Organstellung bei der Beklagten und war darüber hinaus 

selbst nach seiner Wahl zum Verwaltungsrat lediglich kollektiv zeichnungsberech-

tigt (Urk. 6/3). Er allein konnte daher nie eine für die Beklagte bindende Erklärung 

oder Zusicherung abgeben, zumal die Klägerin nicht darlegt, dass und wo sie im 

vorinstanzlichen Verfahren das Vorliegen einer Anscheins- oder Duldungsvoll-

macht oder einer nachträglichen Genehmigung behauptet hätte. Die Vorinstanz 

hielt daher zu Recht fest, eine allfällige Willensäusserung von I._____ bezüglich 

Weiterführung des Arbeitsverhältnisses der Klägerin mit der Beklagten könne die-

ser nicht zugerechnet werden. 

4.3. Soweit die Klägerin geltend macht, die Frist zur Ablehnung des Übergangs 

des Arbeitsverhältnisses habe erst im Herbst 2016 zu laufen begonnen (Urk. 38 

S. 9), zeigt sie nicht auf, dass und wo sie vor Vorinstanz vorgebracht hätte, sie 

- 13 - 

habe in der Folge zeitnah eine entsprechende Erklärung abgegeben. Deshalb ist 

nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz davon ausging, das Arbeitsverhältnis 

der Klägerin sei mangels Ablehnung des Übergangs im Sinne von Art. 333 Abs. 2 

OR per Anfang Januar 2011 auf die Stiftung D._____ übergegangen. 

5. Schliesslich ist zum erneut vorgetragenen Vorwurf, das Ehepaar G._____ 

H._____ habe sich rechtsmissbräuchlich verhalten, indem es zur Führung des 

Kafi D._____ wiederholt und in intransparenter Weise die Rechtsträger gewech-

selt habe, einzig um die Gläubiger um ihre Ansprüche zu prellen und Schulden zu 

sanieren (Urk. 38 S. 10 f.), festzuhalten, dass die Klägerin sich mit diesem Vor-

bringen nicht rechtsgenügend mit den entsprechenden Erwägungen der Vorin-

stanz auseinandersetzt, wonach sie von den finanziellen Problemen des Kaffee-

hausprojekts genau gewusst habe und an der Umgestaltung der Betriebsstruktur 

mit Gründung einer Stiftung beteiligt gewesen sei (Urk. 39 S. 15 und oben Ziff. 2). 

Insofern genügt die Klägerin ihrer Begründungspflicht nicht (vgl. dazu oben 

Ziff. II/1), weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist. 

6. Nach dem Gesagten erweist sich die Berufung der Klägerin als unbegrün-

det, weshalb sie abzuweisen und der vorinstanzliche Entscheid vollumfänglich zu 

bestätigen ist (Art. 318 Abs. 1 lit. a ZPO).  

IV. 

1. Wie schon das erstinstanzliche Verfahren ist auch das Berufungsverfahren 

aufgrund des Fr. 30'000.– nicht übersteigenden Streitwerts kostenlos (Art. 114 

lit. c ZPO).  

2. Die Kostenfreiheit gemäss Art. 114 ZPO bezieht sich nur auf die Gerichts-

kosten. Die Zusprechung von Parteientschädigungen erfolgt demgegenüber nach 

den allgemeinen Regeln (Art. 105 ff. ZPO; BK ZPO I-Sterchi, Art. 113 und 114 

N 5; Urwyler/Grütter, Dike-Komm-ZPO, Art. 114 N 2). Die im Berufungsverfahren 

vollumfänglich unterliegende Klägerin hat der anwaltlich vertretenen Beklagten 

deshalb eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 106 Abs. 1 ZPO), deren Hö-

he bei einem Streitwert von Fr. 20'700.– (Urk. 47 S. 2) auf Fr. 2'150.– (ein-

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schliesslich Mehrwertsteuer) festzusetzen ist (§ 4 Abs. 1, § 11 Abs. 1 sowie § 13 

Abs. 1 und 2 AnwGebV). 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen und die Dispositiv-Ziffern 1-3 des Urteils des 

Einzelgerichts am Arbeitsgericht Zürich, 1. Abteilung, vom 23. Oktober 2017 

werden bestätigt. 

2. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten für das zweitinstanzliche Ver-

fahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'150.– zu bezahlen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit arbeitsrechtlicher Natur. Der Streitwert beträgt 
Fr. 20'700.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

- 15 - 

Zürich, 3. April 2018 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Vorsitzende: 

 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hochuli 
 
 
versandt am: 
cm 

	Urteil vom 3. April 2018
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Einzelgerichts am Arbeitsgericht Zürich, 1. Abteilung,  vom 23. Oktober 2017: (Urk. 39 S. 18)
	1. Die Klage wird abgewiesen
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 3‘977.-- zu bezahlen.
	4. (Schriftliche Mitteilung)
	5. (Berufung)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.

	1. Sachverhalt
	1.1. Die Beklagte und Berufungsbeklagte (nachfolgend Beklagte) wurde im mm.2009 als "Kafi D._____ AG" mit dem Zweck des Führens eines Café-Restaurants mit Restaurationsmöglichkeit und Adresse an der …-Strasse … in Zürich ins Handelsregister eingetrage...
	1.2. Im mm.2010 wurde die "Stiftung D._____" mit Domizil bei der Beklagten gegründet. Sie bezweckte den nicht-wirtschaftlichen Betrieb eines oder mehrerer sozialer Projekte zur Hilfe von sozial benachteiligten, behinderten, aus-gegrenzten Menschen (Ur...
	1.3. Im mm.2011 wurde als Zweck der Beklagten neu die Führung von Gastronomiebetrieben sowie der Import und Export von Gütern aller Art definiert. Im Dezember 2011 wurde die Firma der Beklagten von "Kafi D._____ AG" in "B._____ AG" geändert (Urk. 6/3).
	1.4. In der Folge geriet auch die Stiftung D._____ in eine finanzielle Schieflage (vgl. Revisionsberichte betreffend die Jahresrechnungen 2012, 2013 und 2014, Urk. 19/18-20). Mit Blick auf den gemeinnützigen Zweck des Kaffeebetriebs stellte die Kläger...
	1.5. Im April 2016 wurde der Zweck der Beklagten auf den Import und Export von Gütern aller Art limitiert (Urk. 6/3 und Urk. 14/13).
	1.6. Am tt.mm.2016 wurde die "…'D._____ GmbH" ins Handelsregister eingetragen. Diese verfolgt – mit Ausnahme der Nicht-Wirtschaftlichkeit – denselben Zweck wie die Stiftung D._____ (Urk. 6/8). Am tt.mm.2016 wurde der Konkurs über die Stiftung D._____ ...

	2. Prozessgeschichte
	2.1. Am 30. Dezember 2016 reichte die Klägerin unter Beilage der Klagebewilligung des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich, Kreise …, vom 21. Dezember 2016 (Urk. 3) bei der Vorinstanz die vorliegende arbeitsrechtliche Klage mit den eingangs wiedergeg...
	2.2. Dagegen erhob die Klägerin am 29. November 2017 rechtzeitig (vgl. Urk. 37/1) Berufung mit den oben erwähnten Anträgen (Urk. 38 S. 2). Am 23. Januar 2018 erstattete die Beklagte innert angesetzter Frist die Berufungsantwort (Urk. 45). Sie wurde de...
	II.
	III.
	IV.

	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen und die Dispositiv-Ziffern 1-3 des Urteils des Einzelgerichts am Arbeitsgericht Zürich, 1. Abteilung, vom 23. Oktober 2017 werden bestätigt.
	2. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'150.– zu bezahlen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...