# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f1f8500f-da80-5b10-a8a5-df22e42cd8a7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.12.2017 IV 2015/214
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-214_2017-12-05.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/214

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 05.12.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2017
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Invaliditätsbemessung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. 
Dezember 2017, IV 2015/214).

Entscheid vom 5. Dezember 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2015/214

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jakob Rhyner, St. Gallerstrasse 46, Postfach 745, 

9471 Buchs,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Januar 1998 zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe eine Ausbildung zum B.___ 

absolviert, konnte aber kein entsprechendes Fähigkeitszeugnis beibringen. Gemäss 

seinen Angaben hatte er ein Jahr in der Landwirtschaft, ein Jahr als B.___ und dann 

fast 20 Jahre als C.___ gearbeitet. Die Hausärztin Dr. med. D.___ berichtete im Februar 

1998 (IV-act. 4–1 ff.), seit Januar 1997 leide der Versicherte zunehmend an 

belastungsabhängigen Schmerzen im linken oberen Sprunggelenk. Im Dezember 1997 

sei eine Arthroskopie durchgeführt worden. Im Oktober 1997 sei eine akute 

Gichtarthritis im rechten Knie aufgetreten. Es komme immer wieder zu 

Gelenksergüssen. Das medizinische Zentrum E.___ hatte in einem Bericht vom August 

1997 auf einen weitgehend unauffälligen objektiven Befund und auf eine Aggravation 

hingewiesen (IV-act. 4–6 f.). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Klinik für 

orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen im Oktober 1998 ein 

fachärztliches Gutachten (IV-act. 10). Der Sachverständige führte darin aus, der 

Versicherte leide an einer Arthrose im linken oberen Sprunggelenk, an einer 

beginnenden Arthrose im rechten oberen Sprunggelenk, an einer Arthritis urica mit 

intermittierenden Monarthritiden sowie an einem Status nach einer medialen 

Meniscushinterhornläsion rechts. Die als körperlich sehr schwer zu qualifizierenden 

Tätigkeiten als C.___ und B.___ seien dem Versicherten nicht mehr, körperlich leichte 

Tätigkeiten ohne grössere Gehstrecken dagegen uneingeschränkt zumutbar. Mit einer 

Verfügung vom 21. April 1999 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze Rente 

bei einem Invaliditätsgrad von 100 Prozent mit Wirkung ab dem 1. Februar 1998 zu (IV-

act. 18).

A.b  Im August 1999 gab der Versicherte in einem Fragebogen zur Überprüfung seines 

Rentenanspruchs an (IV-act. 20), sein Gesundheitszustand habe sich weiter 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verschlechtert. Die Krankheit werde von Tag zu Tag schlimmer. Er könne nicht mehr 

arbeiten. Ebenfalls im August 1999 erhielt die IV-Stelle einen Hinweis, wonach der 

Versicherte B.___arbeiten ausgeführt habe (IV-act. 22). Im September 1999 berichtete 

die Hausärztin Dr. D.___ über eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des 

Versicherten (IV-act. 24). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Klinik für orthopädische 

Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen im Juli 2000 ein Verlaufsgutachten (IV-act. 36). 

Der Sachverständige führte darin aus, dem Versicherten seien die angestammten 

Tätigkeiten nach wie vor nicht mehr, körperlich leidensadaptierte Tätigkeiten dagegen 

vollumfänglich zumutbar. Abschliessend sei darauf hinzuweisen, dass nicht sämtliche 

Beschwerden, die der Versicherte angegeben habe, hätten objektiviert werden können. 

Mit einer Verfügung vom 19. Dezember 2000 hob die IV-Stelle die ursprüngliche 

rentenzusprechende Verfügung vom 21. April 1999 wiedererwägungsweise auf (IV-act. 

39). Zur Begründung führte sie an, angesichts der aus fachärztlicher Sicht attestierten 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten betrage der 

Invaliditätsgrad nur 15 Prozent, weshalb kein Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung bestehe.

A.c  Im Juni 2002 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 

43). Der Allgemeinmediziner Dr. med. F.___ berichtete im Oktober 2002 (IV-act. 52–1 

ff.), der Versicherte leide an Arthrosen in den beiden oberen Sprunggelenken, an einer 

Gonarthrose rechts, an einem Status nach einer Gastritis, an einem metabolischen 

Syndrom sowie an einem Status nach einem Aethylabusus mit einer aethylischen 

Hepatopathie. Als C.___ sei er mit Sicherheit zu 100 Prozent arbeitsunfähig. Eine 

sitzende Tätigkeit wäre dagegen zumutbar, doch benötige der Versicherte dafür zuerst 

eine Umschulung. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinische Abklärungsstelle 

(MEDAS) Ostschweiz am 14. April 2004 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 67). Die 

Sachverständigen hielten darin fest, der Versicherte leide an einem chronischen, 

linksbetonten Schmerzsyndrom im oberen Sprunggelenk, an chronifizierten, 

rechtsbetonten Gonalgien, an einer gemischten Angst- und depressiven Störung bei 

belastenden Lebensumständen sowie an einem metabolischen Syndrom. Die 

gemischte Angst- und depressive Störung sei situativ bedingt respektive die Folge der 

jahrelangen Untätigkeit. Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit sei vor diesem 

Hintergrund nicht nur zumutbar, sondern auch therapeutisch empfehlenswert. Die 

Störung dürfte höchstens während einer ersten Einarbeitungszeit anfänglich einen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einfluss auf die Leistungsfähigkeit haben. Ein allfälliger Alkoholkonsum sei jedenfalls 

nicht so ausgeprägt, dass er die Arbeitsfähigkeit einschränken würde. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe folglich eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. 

Zusammenfassend sei die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als C.___ nicht mehr zumutbar; 

für überwiegend sitzend ausgeführte Tätigkeiten bestehe dagegen keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Während einer mehrwöchigen Einarbeitungszeit 

sollte dem Versicherten allerdings die Möglichkeit zu vermehrten Pausen im Umfang 

von etwa 20 Prozent eines Vollpensums gegeben werden. Mit einer Verfügung vom 29. 

April 2004 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren bei einem Invaliditätsgrad von sechs 

Prozent ab (IV-act. 73). Eine dagegen erhobene Einsprache (vgl. IV-act. 78 und 82) 

wurde mit einem Entscheid vom 31. August 2004 abgewiesen (IV-act. 84).

A.d  Im Februar 2005 liess der Versicherte ein „Revisionsgesuch“ einreichen, mit dem 

die Zusprache einer ganzen Rente beantragt wurde (IV-act. 90). Zur Begründung führte 

sein Rechtsvertreter an, der psychische Gesundheitszustand habe sich stark 

verschlechtert; auch der somatische Gesundheitszustand habe sich weiter 

verschlechtert. Der Chirurg Dr. med. G.___ teilte im März 2005 mit (IV-act. 93–2), er sei 

erstaunt darüber, dass „diesem schwer kranken“ Versicherten nicht einmal eine halbe 

Rente zugesprochen worden sei. Immerhin sei er schon zweimal am rechten Knie und 

zweimal am linken oberen Sprunggelenk operiert worden. Wegen anhaltenden 

Schmerzen könne er nur am Stock gehen. Zusätzlich leide er an einem erhöhten 

Blutdruck sowie an Stoffwechselstörungen wie Gicht, Diabetes mellitus und erhöhten 

Cholesterinwerten. Er müsse bis zu sieben Tabletten pro Tag einnehmen. Im Juni 2005 

notierte Dr. med. H.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), eine 

wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Abweisung des letzten 

Rentenbegehrens sei nicht glaubhaft gemacht (IV-act. 97). Mit einer Verfügung vom 13. 

Juni 2005 trat die IV-Stelle nicht auf das neue Leistungsbegehren ein (IV-act. 99). Eine 

dagegen erhobene Einsprache (vgl. IV-act. 100) wies sie mit einem Entscheid vom 30. 

September 2005 ab (IV-act. 109). Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde 

(vgl. IV-act. 111) wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit einem 

Urteil vom 27. Januar 2006 abgewiesen (IV 2005/144; vgl. IV-act. 119).

A.e  Im Januar 2007 liess der Versicherte ein weiteres Rentenbegehren einreichen (IV-

act. 122), nachdem der Rheumatologe Dr. med. I.___ im November 2006 geltend 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gemacht hatte (IV-act. 125), die Befunde in einem neuen MRI des Knies und des 

Rückfusses rechtfertigten eine neue Beurteilung durch die Invalidenversicherung. Im 

April 2007 notierte der RAD-Arzt Dr. med. J.___ (IV-act. 128), es handle sich dabei nicht 

um einen neu aufgetretenen Gesundheitsschaden. Eine wesentliche Verschlechterung 

sei nicht ausgewiesen. Mit einer Verfügung vom 31. Mai 2007 trat die IV-Stelle nicht auf 

die Neuanmeldung ein (IV-act. 134). Auf eine sich gegen diese Verfügung richtende 

Eingabe (vgl. IV-act. 135 und 139) trat das Versicherungsgericht mit einem Entscheid 

vom 22. November 2007 nicht ein (IV 2007/289; vgl. IV-act. 149).

A.f  Im April 2008 liess sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug anmelden (IV-

act. 152). Bereits im Februar 2008 hatte Dr. I.___ auf eine Periarthropathie der beiden 

Schultern hingewiesen (IV-act. 153). Im April 2008 teilte der Psychiater med. pract. 

K.___ mit (IV-act. 155), dass sich der Versicherte neu in seine Behandlung begeben 

habe. Diagnostisch liege eine mittelgradige depressive Episode vor. Im September 

2009 erstattete die MEDAS Ostschweiz im Auftrag der IV-Stelle ein Verlaufsgutachten 

(IV-act. 168). Die Sachverständigen führten darin aus, der Versicherte leide an einer 

gemischten Angst- und depressiven Störung, die durch eine längerdauernde 

depressive Reaktion überlagert sei, an einem chronifizierten Schmerzsyndrom am 

linken Sprunggelenk, an einer beginnenden medialen Gonarthrose links mehr als 

rechts, an einem Status nach einer arthroskopischen Teilmeniscektomie medial rechts 

sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem diffusen chronischen 

weichteilrheumatischen Schmerzsyndrom mit vielen vegetativen Begleitbeschwerden, 

möglicherweise an einer Periarthropathia humero-scapularis, an einer arteriellen 

Hypertonie, an einem Diabetes mellitus, an einer Adipositas, an einer Hyperurikämie, an 

einem Status nach Gichtarthritiden und möglicherweise an einem Schlafapnoe-

Syndrom. Für körperlich eher leichtere und regelmässig auch kurz sitzend ausgeführte 

Tätigkeiten ohne regelmässige Armbelastungen über der Horizontalen bestehe aus 

somatischer Sicht keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die gemischte 

Angst- und depressive Störung schränke die Arbeitsfähigkeit um etwa 50 Prozent ein. 

Diese Arbeitsunfähigkeit sei aber durch invalidenversicherungsrechtlich fremde 

Faktoren mitbestimmt, namentlich durch eine Dekonditionierung und durch familiäre 

sowie interkulturelle Dissonanzen. Nach „invalidenversicherungsrechtlichen Kriterien“ 

betrage der Arbeitsunfähigkeitsgrad 25 Prozent. Aus psychiatrisch-therapeutischer 

Sicht empfehle sich nach wie vor eine möglichst rasche Wiedereingliederung ins 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwerbsleben. Die RAD-Ärztin Dr. med. L.___ erachtete dieses Gutachten als 

überzeugend (IV-act. 172). Mit einer Verfügung vom 24. März 2010 wies die IV-Stelle 

das Rentenbegehren bei einem Invaliditätsgrad von 30 Prozent ab (IV-act. 176).

A.g  Im Mai 2010 beantragte der Versicherte eine Unterstützung bei der beruflichen 

Eingliederung (IV-act. 181). Die IV-Stelle gewährte ihm in der Folge eine 

Arbeitsvermittlung, woraufhin der Versicherte eine Arbeitsstelle finden konnte (vgl. IV-

act. 194). Mit einer Mitteilung vom 28. Dezember 2010 schloss die IV-Stelle die 

Arbeitsvermittlung ab (IV-act. 197).

A.h  Im November 2012 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf einen im Juni 

2012 erlittenen Unfall erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 198). Der RAD-Arzt Dr. 

med. Q.___ notierte im Januar 2013 (IV-act. 210), laut den Akten der Suva habe der 

Versicherte am 25. Juni 2012 einen Verkehrsunfall erlitten, bei dem er sich eine mediale 

Meniscusläsion und einen bone bruise links sowie eine Knie-Hüftkontusion links 

zugezogen habe. Zurzeit befinde er sich in einer stationären Rehabilitation. Allenfalls 

werde noch eine Knie-Totalprothese eingesetzt. Gemäss einem Bericht eines Suva-

Kreisarztes habe sich der Versicherte beim Unfall zusätzlich Kontusionen am Thorax, 

an der Halswirbelsäule und am Sternum sowie eine Fraktur der achten Rippe rechts 

zugezogen. Im Juni 2013 berichtete der Allgemeinmediziner Dr. med. M.___ (IV-act. 

220), der Versicherte leide an einem Status nach dem Einsatz einer 

Hüfttotalendoprothese links im Oktober 2012, an einer postoperativen Neuropathie bei 

einem Status nach dem Einsatz einer Knietotalendoprothese links im Januar 2013 und 

an einer demyelisierenden Polyneuropathie. Er könne körperlich nicht belastet werden 

und gehe an Stöcken; die Beweglichkeit sei stark eingeschränkt. An eine 

Erwerbstätigkeit sei nicht zu denken. Bereits im Februar 2013 hatte das Spital N.___ 

über eine stationäre Behandlung des Versicherten im Zeitraum vom 21. Januar 2013 

bis zum 4. Februar 2013 berichtet (IV-act. 224). Die behandelnden Ärzte hatten eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 Prozent für die Zeit bis zum 15. Februar 2013 attestiert und 

unter anderem angesichts von Schlafstörungen und Albträumen auf die Notwendigkeit 

einer psychiatrischen Begutachtung und Therapie hingewiesen. Am 31. Juli 2013 

berichtete die Rehaklinik Bellikon (Suva-act. 129), der Versicherte habe sich vom 26. 

Juni 2013 bis zum 31. Juli 2013 in einer stationären Rehabilitation in der Klinik 

befunden. Aus psychiatrischer Sicht liege keine Gesundheitsbeeinträchtigung vor, die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

seine Arbeitsfähigkeit einschränken würde. Die in den Vorberichten erwähnte 

posttraumatische Belastungsstörung und die depressive Störung seien remittiert. Die 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit als C.___ sei dem Versicherten aus somatischer Sicht nicht 

mehr zumutbar. Angesichts der laufenden medizinischen Behandlung könne noch 

keine Zumutbarkeitsbeurteilung hinsichtlich einer leidensadaptierten Tätigkeit 

abgegeben werden. Im Rahmen der Rehabilitation sei versucht worden, den 

Versicherten von der medizinischen Notwendigkeit zu überzeugen, keine Stöcke mehr 

zu benutzen. Dieser habe sich dazu aber nicht imstande gesehen. Im Sinne eines 

Kompromisses habe er letztlich auf einen Stock verzichten können. Am 11. März 2014 

hielt der Suva-Kreisarzt Dr. med. O.___ fest (Suva-act. 182), dem Versicherten könne 

die Tätigkeit als C.___ nicht mehr, eine körperlich leichte, sitzende Tätigkeit ohne eine 

Belastung des linken Beins dagegen uneingeschränkt zugemutet werden. Diese 

Beurteilung beschränkte sich nicht nur auf die rein unfallversicherungsrechtlichen 

Aspekte der Gesundheitsbeeinträchtigung des Versicherten. Mit einem Vorbescheid 

vom 30. Mai 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die Abweisung 

seines Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von vier Prozent vorsehe (IV-act. 

259). Dagegen liess der Versicherte am 19. August 2014 einwenden (IV-act. 264), eine 

allfällige Restarbeitsfähigkeit sei angesichts seiner vielfältigen Beschwerden und seines 

fortgeschrittenen Alters nicht mehr verwertbar. Seine Situation sei mit jener eines 

Versicherten zu vergleichen, dem das Bundesgericht in einem Entscheid vom 13. März 

2014 eine ganze Rente zugesprochen habe (Urteil des Bundesgerichtes 9C_734/2013 

vom 13. März 2014). Der Eingabe lag eine Stellungnahme des Orthopäden Dr. med. 

P.___ vom Spital N.___ bei, der ausgeführt hatte, er könne das Attest des Suva-

Kreisarztes einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten 

zwar „formal nachvollziehen“, doch sei dies „sicherlich praktisch nicht umsetzbar“. Mit 

seinen eingeschränkten Deutschkenntnissen und dem fortgeschrittenen Alter werde 

der Versicherte keine Anstellung mehr finden. Der RAD-Arzt Dr. Q.___ notierte am 12. 

September 2014 (IV-act. 265), Dr. P.___ habe sich grundsätzlich der Ansicht des Suva-

Kreisarztes angeschlossen und sei nur deshalb zu einer anderen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gelangt, weil er invalidenversicherungsrechtlich nicht 

massgebende Aspekte mitberücksichtigt habe. Bezüglich der von Dr. P.___ 

abgegebenen Empfehlung einer Vorstellung des Versicherten bei einem Psychiater und 

gegebenenfalls bei einem Kardiologen sei der Hausarzt um eine Stellungnahme zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ersuchen. Dieser berichtete am 14. Oktober 2014 (IV-act. 269), er sei selbst 

psychotherapeutisch geschult. Mit stützenden Gesprächen hätten die subjektiv 

geklagten Herzbeschwerden in den Hintergrund gedrängt werden können. 

Psychopharmakologisch sei der Versicherte gut eingestellt. In der Beilage zum Bericht 

von Dr. R.___ befand sich ein Bericht der Klinik St. Pirminsberg vom 8. Juli 2013 (IV-

act. 269–6 ff.), laut dem der Versicherte damals an einer schweren depressiven 

Episode gelitten hatte. Sein Zustand hatte sich allerdings im Lauf der Behandlung (7. – 

26. Juni 2013) wesentlich gebessert. Am 8. April 2015 berichtete Dr. P.___ (IV-act. 279), 

er habe am 24. November 2014 eine Supraspinatus- und Subscapularis-Fixation 

vorgenommen. Aktuell könne dem Versicherten nur eine sitzende Tätigkeit ohne eine 

stärkere Belastung des rechtem Arms zugemutet werden. Der RAD-Arzt Dr. Q.___ 

notierte am 20. April 2015 (IV-act. 280), er sei nach wie vor der Ansicht, dass dem 

Versicherten leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar seien. Mit einem 

zweiten Vorbescheid vom 24. April 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass 

sie nach wie vor die Abweisung seines Rentenbegehrens vorsehe (IV-act. 281). 

Dagegen liess dieser am 1. Juni 2015 einwenden (IV-act. 284), die IV-Stelle habe sich 

nicht zum von ihm angeführten Bundesgerichtsentscheid geäussert. Laut den 

Berichten von Dr. P.___ verlaufe die Rehabilitation schleppend; der Versicherte sei 

nach wie vor vollständig arbeitsunfähig. Mit einer Verfügung vom 8. Juni 2015 wies die 

IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von vier 

Prozent ab (IV-act. 286).

B. 

B.a  Dagegen liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) am 7. Juli 

2015 eine Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die 

Aufhebung der Verfügung vom 8. Juni 2015, die rückwirkende Zusprache einer vollen 

(recte: ganzen) Invalidenrente und eventualiter die Einholung eines neutralen 

Gutachtens. Zur Begründung führte er an (vgl. auch act. G 4), die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe keine Tätigkeit nennen können, die dem 

Beschwerdeführer uneingeschränkt zumutbar wäre. Auf die Berichte von Dr. P.___ sei 

sie nicht eingegangen. Den vom Beschwerdeführer angeführten 

Bundesgerichtsentscheid habe sie ignoriert.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 23. September 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, der RAD habe gestützt auf die 

Berichte der behandelnden Ärzte Dres. P.___ und R.___ überzeugend dargelegt, dass 

dem Beschwerdeführer ideal leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar 

seien. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers seien auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt genügend Stellen vorhanden, an denen dieser ohne eine 

Einschränkung tätig sein könne. Anders als im vom Beschwerdeführer angeführten 

Bundesgerichtsentscheid liege hier kein labiler Gesundheitszustand vor, weshalb der 

erwähnte Bundesgerichtsentscheid nicht einschlägig sei.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 26. Oktober 2015 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 9) und geltend machen, die Ausführungen der Beschwerdegegnerin seien 

„lebensfremd“. Es bedürfe „schon eines akrobatischen Husarenstücks“, um den 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers als stabil zu erklären.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 10 f.).

Erwägungen

1. 

Falls ein früheres Rentenbegehren abgewiesen worden ist, wird eine weitere 

Anmeldung gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV nur geprüft, wenn die versicherte Person 

glaubhaft machen kann, dass sich ihr Gesundheitszustand in einer für einen allfälligen 

Rentenanspruch erheblichen Weise geändert hat. Vorliegend hatte die 

Beschwerdegegnerin ein Rentenbegehren des Beschwerdeführers mit einer Verfügung 

vom 24. März 2010 abgewiesen. Im November 2012 hat sich dieser dann erneut zum 

Rentenbezug angemeldet. Dabei hat er auf neue Gesundheitsbeeinträchtigungen 

hingewiesen, die er sich bei einem im Juni 2012 erlittenen Verkehrsunfall zugezogen 

hatte. Diesen Hinweis hat er mit medizinischen Berichten belegen können. Damit hat er 

glaubhaft gemacht, dass sich sein Gesundheitszustand nach der letzten abweisenden 

Verfügung vom 24. März 2010 wesentlich verändert habe. Die Beschwerdegegnerin ist 

folglich zu Recht auf sein erneutes Rentenbegehren eingetreten.

2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Eine Neuanmeldung zielt nicht auf eine Anpassung einer laufenden, formell 

rechtskräftig zugesprochenen Dauerleistung und somit nicht auf eine Revision im Sinne 

des Art. 17 Abs. 1 ATSG, sondern vielmehr auf eine (erstmalige) Zusprache einer Rente 

ab. Inhaltlich unterscheidet sich ein Verwaltungsverfahren nach einer Neuanmeldung, 

auf die gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV einzutreten ist, also nicht von einer erstmaligen 

Anmeldung zum Leistungsbezug. Das Verwaltungsverfahren unterliegt mit anderen 

Worten nicht jenen Einschränkungen, die der Art. 17 Abs. 1 ATSG notwendigerweise 

für ein Rentenrevi¬sionsverfahren vorsieht. Das Bundesgericht vertritt zwar die 

gegenteilige Auffassung, ist gleichzeitig aber auch der Ansicht, dass der Sachverhalt in 

einem Revisionsverfahren umfassend abzuklären und neu zu würdigen sei (vgl. den 

Entscheid IV 2010/428 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 5. November 2012 

und das Urteil des Bundesgerichtes 9C_965/2012, 9C_21/2013 vom 5. August 2013), 

wobei es allerdings weder für die eine noch für die andere Rechtsprechung eine 

überzeugende Begründung geliefert hat. In Fällen wie dem vorliegenden führt dieser 

„doppelte Fehler“ zum selben Ergebnis wie die oben wiedergegebene, vom 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen als ständige Praxis angewendete 

Rechtsaufassung, nämlich zur Notwendigkeit einer umfassenden 

Sachverhaltsabklärung und Sachverhaltswürdigung in einem Verfahren betreffend eine 

Neuanmeldung.

3. 

3.1  Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen 

Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität 

wird gemäss dem Art. 16 ATSG jenes Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 

Beziehung zu dem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie 

gesund geblieben wäre. Der Beschwerdeführer ist vor dem Eintritt der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gesundheitsbeeinträchtigung als HilfsC.___ tätig gewesen. Dabei hat es sich zwar um 

eine Tätigkeit gehandelt, die er ohne eine anerkannte Berufsausbildung hat verrichten 

können. Im Laufe der Jahre hat er sich aber die Kenntnisse und Fähigkeiten eines 

ausgebildeten C.___s angeeignet. Ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung hätte er 

während der wenigen verbleibenden Jahre bis zur ordentlichen Alterspensionierung 

weiterhin als HilfsC.___ arbeiten können, denn mangels wesentlicher technischer 

Fortschritte in den letzten Jahren haben sich die Anforderungen an einen C.___ nicht 

verändert. In den Akten finden sich keine Hinweise auf eine unterdurchschnittliche oder 

überdurchschnittliche Leistungsfähigkeit, weshalb davon auszugehen ist, dass der 

Beschwerdeführer ein durchschnittliches Einkommen eines C.___s hätte erzielen 

können, wenn er gesund geblieben wäre. Laut dem Art. 9 Abs. 1 des 

Gesamtarbeitsvertrages 2016–2019 für das B.___- und C.___gewerbe wäre er 

dementsprechend in die Lohnkategorie B eingeteilt worden. Sein Monatslohn hätte 

gemäss dem Art. 9 Abs. 3 des Gesamtarbeitsvertrages 4'594 Franken betragen; laut 

dem Art. 9 Abs. 6 hätte er einen 13. Monatslohn erhalten. Das Valideneinkommen 

beträgt folglich 59'722 Franken. Die Tätigkeit als C.___ ist dem Beschwerdeführer 

wegen seinen Gesundheitsbeeinträchtigungen nicht mehr zumutbar. Eine Umschulung 

kommt aber nicht in Frage, da er nicht über die erforderlichen Fähigkeiten für den 

erfolgreichen Abschluss des schulischen Teils einer Umschulung verfügen dürfte und 

da er eine Umschulung wohl nicht mehr vor der ordentlichen Alterspensionierung 

abschliessen könnte. Die Invalidenkarriere besteht folglich in der Verrichtung einer 

Hilfsarbeit. Der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

entspricht damit dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne. Laut den 

aktuellsten Ergebnissen der Schweizer Lohnstrukturerhebung hat der standardisierte 

Monatslohn eines Hilfsarbeiters (Kompetenzniveau 1) im Jahr 2012 5'210 Franken 

betragen. Unter Berücksichtigung einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit von 41,7 

Stunden und der Nominallohnentwicklung (Indexstand 2012: 101,7 Punkte; 2016: 104,1 

Punkte [Basis 2010 = 100 Punkte]) resultiert ein massgebendes Jahreseinkommen von 

66'715 Franken. Dieser Betrag ist (wesentlich) höher als jener des Einkommens, das 

der Beschwerdeführer als HilfsC.___ mit langjähriger Berufserfahrung (siehe oben) hätte 

erzielen können. Selbstverständlich kann der Beschwerdeführer mit seinen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen keine höhere Erwerbsfähigkeit als jene haben, die er 

ohne diese Gesundheitsbeeinträchtigungen hätte. Die Erwerbsfähigkeit bei einem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Invaliditätsgrad von null Prozent kann nichts anderes als die Validität respektive die 

uneingeschränkte Erwerbsfähigkeit sein. Folglich kann es keinen Minusinvaliditätsgrad 

geben, weshalb für das Valideneinkommen nicht ein tieferer Wert als für den 

Ausgangsbetrag des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens berücksichtigt 

werden darf. In der vorliegenden Konstellation muss folglich für beide Werte der 

gleiche Betrag berücksichtigt werden. Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades kann 

dieser mathematisch keine Rolle spielen. Der Invaliditätsgrad kann folglich anhand 

eines sogenannten Prozentvergleichs berechnet werden. Er entspricht also dem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls korrigiert um einen sogenannten Abzug vom 

Tabellenlohn.

3.2  Laut dem Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 31. Juli 2013 hat der 

Beschwerdeführer nach dem Unfall vom 25. Juni 2012 an einer ausgeprägten, 

schmerzhaften Funktionseinschränkung des linken Beins mit einer multifaktoriellen 

Genese, an einem Status nach einer aseptischen Femurkopfnekrose links und der 

Implantation einer Totalendoprothese im Oktober 2012, an einem Status nach einer 

posttraumatischen Belastungsstörung und einer schweren depressiven Störung, an 

einer fortgeschrittenen medialen und patello-femoralen Arthrose im linken Knie, an 

einem lumbo-radiculären Schmerzsyndrom, an einer demyelisierenden Polyneuropathie 

(wahrscheinlich im Zuge des Diabetes mellitus Typ II), an einer Adipositas, an einer 

arteriellen Hypertonie und an einem Diabetes mellitus Typ II gelitten. Am 8. April 2015 

hat Dr. P.___ berichtet, dass er am 24. November 2014 eine Supraspinatus- und 

Subscapularis-Fixation am rechten Arm vorgenommen habe. In den übrigen 

medizinischen Berichten finden sich keine Hinweise auf weitere 

Gesundheitsbeeinträchtigungen, weshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, dass sich aus somatischer Sicht 

Beschwerden im linken Bein mit besonderer Beeinträchtigung des Sprunggelenks, des 

Knies und der Hüfte, ein lumbo-radiculäres Schmerzsyndrom und Beschwerden im 

rechten Arm auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgewirkt haben. Die 

arterielle Hypertonie hat dagegen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gehabt. Das 

hat auch der behandelnde Arzt Dr. R.___ sinngemäss bestätigt, indem er darauf 

hingewiesen hat, dass die subjektiv geklagten Herzbeschwerden mit stützenden 

Gesprächen in den Hintergrund hätten gedrängt werden können. Auch die 

demyelisierende Polyneuropathie hat keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, denn laut 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

dem Bericht des Spitals N.___ vom 1. Februar 2013 (Suva-act. 80) ist die 

Nervenkontinuität überall erhalten gewesen, weshalb die Ärzte angegeben haben, dass 

der Status quo ante mit einer intensiven Physiotherapie innerhalb weniger Wochen 

erreicht werden könne. Der Kreisarzt der Suva hat in Kenntnis sämtlicher Beschwerden 

– ausser jenen am rechten Arm – körperlich leichte, sitzende Tätigkeiten ohne eine 

Belastung des linken Beins als uneingeschränkt zumutbar qualifiziert. Diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung hat er überzeugend begründet. Auch der behandelnde 

Facharzt Dr. P.___ hat diese Arbeitsfähigkeitsschätzung als „formal“ zutreffend 

qualifiziert und lediglich geltend gemacht, deren Umsetzung sei „unrealistisch“. Das hat 

er aber nicht mit medizinischen, sondern mit anderen Faktoren begründet, die es dem 

Beschwerdeführer seiner Meinung nach erschwerten, auf dem 

(invalidenversicherungsrechtlich nicht massgebenden) Arbeitsmarkt eine geeignete 

Arbeitsstelle zu finden. Der RAD-Arzt Dr. Q.___ hat am 20. April 2015 überzeugend 

dargelegt, dass die erst nach der kreisärztlichen Untersuchung aufgetretenen 

Beschwerden am rechten Arm die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in 

qualitativer Hinsicht zusätzlich einschränkten respektive dass dem Beschwerdeführer 

nun auch keine Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten über fünf Kilogramm, mit 

Arbeiten über der Brusthöhe oder mit wesentlichen Zug-Druck- und 

Vibrationsbelastungen der Schultern mehr zumutbar seien. In psychiatrischer Hinsicht 

sind zwar relativ kurz nach dem Unfall vom 25. Juni 2012 eine posttraumatische und 

eine schwere depressive Störung diagnostiziert worden. Beide Störungen haben sich 

im Verlauf einer stationären Behandlung aber rasch erheblich gebessert. Die Rehaklinik 

Bellikon hat nur noch einen Status nach diesen beiden Störungen diagnostiziert, was 

bedeutet, dass diese in der Zwischenzeit vollständig remittiert waren. Auch der 

behandelnde – nach eigenen Angaben psychotherapeutisch geschulte – 

Allgemeinmediziner Dr. R.___ hat im Oktober 2014 darauf hingewiesen, dass der 

Beschwerdeführer psychopharmakologisch gut eingestellt sei und dass stützende 

Gespräche in der Hausarztpraxis zur Stabilisierung des psychischen 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ausreichten. Aus psychiatrischer Sicht 

hat er keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert. Das hat sich mit 

den Angaben in den übrigen medizinischen Berichten, insbesondere jenem der 

Rehaklinik Bellikon vom 31. Juli 2013, gedeckt. Nach einer umfassenden Würdigung all 

dieser Angaben in den medizinischen Berichten hat der RAD-Arzt Q.___ im April 2015 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

überzeugend dargelegt, dass dem Beschwerdeführer ideal leidensadaptierte 

Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar seien. Zusammenfassend steht also mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung für 

leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist.

3.3  Die behandelnden Ärzte Dres. P.___ und R.___ sowie der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers haben darauf hingewiesen, dass sich die Restarbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers realistischerweise auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt wohl nicht 

mehr verwerten lasse. Insbesondere mit Blick auf das fortgeschrittene Alter des 

Beschwerdeführers sind diese Ausführungen nachvollziehbar. 

Invalidenversicherungsrechtlich sind aber nicht die Verhältnisse auf dem tatsächlichen, 

sondern vielmehr jene auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

massgeblich, denn nur so kann vermieden werden, dass die Invalidenversicherung 

Leistungen erbringen muss, die ihren Grund bei genauer Betrachtung nicht in einer 

Invalidität, sondern in einer Arbeitslosigkeit haben. Für die Invaliditätsbemessung muss 

also fingiert werden, dass auf dem Arbeitsmarkt ein Gleichgewicht zwischen dem 

Angebot an und der Nachfrage nach Arbeitskräften bestehe. Zudem muss fingiert 

werden, dass ein breiter Fächer verschiedenartigster Tätigkeiten existiere. In der 

Rechtsprechung hat sich für diese Fiktionen der Begriff des allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes eingebürgert. Angesichts des (fingierten) 

Gleichgewichtes zwischen Angebot und Nachfrage auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarktes kann nicht angenommen werden, ein kurz vor der ordentlichen 

Pensionierung stehender Versicherter könne keine Arbeitsstelle mehr finden. Wenn 

nämlich genügend Arbeitsstellen vorhanden sind, gibt es für einen potentiellen 

Arbeitgeber keinen Grund, einen älteren Arbeitnehmer nicht anzustellen. Sofern ein 

potentieller Arbeitnehmer bis zu seiner Alterspensionierung noch eine verwertbare 

Arbeitsleistung erbringen kann (wenn seine Ausbildung oder Einarbeitung also nicht 

erst nach der Pensionierung abgeschlossen werden könnte), gibt es für einen 

potentiellen Arbeitgeber auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keinen Grund, diesem 

Arbeitnehmer eine Anstellung zu verweigern. Entgegen der Ansicht des 

Rechtsvertreters kann folglich nicht davon ausgegangen werden, dass die 

Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers angesichts des fortgeschrittenen Alters 

nicht mehr verwertbar wäre. Auch andere Gründe, die gegen eine Verwertbarkeit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sprechen würden, sind nicht ersichtlich. Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ist 

zwar qualitativ eingeschränkt, weil dieser hauptsächlich sitzend tätig sein muss, keine 

schweren Lasten heben oder tragen darf und keine Zwangshaltungen einnehmen kann. 

Der ausgeglichene Arbeitsmarkt kennt aber eine Vielzahl von Arbeitsstellen, die in 

diesem Sinne ideal leidensadaptiert sind. In Frage kommen insbesondere Kontroll- und 

Überwachungstätigkeiten.

3.4  Ein potentieller Arbeitgeber sähe sich angesichts des fortgeschrittenen Alters des 

Beschwerdeführers mit hohen Sozialversicherungsbeiträgen konfrontiert. Bei einer 

neuen Anstellung würde ein betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkender Arbeitgeber 

die entsprechenden Mehrkosten dadurch kompensieren, dass er dem 

Beschwerdeführer nur einen unterdurchschnittlichen Lohn ausrichten würde. 

Angesichts der vielfältigen Einschränkungen könnte der Beschwerdeführer zudem nicht 

flexibel eingesetzt werden. Ein ökonomisch denkender Arbeitgeber müsste diesem 

Umstand wie auch dem Risiko von vermehrten krankheitsbedingten Absenzen und 

einer überdurchschnittlich stark schwankenden Leistungsfähigkeit 

betriebswirtschaftlich Rechnung tragen. Er würde also dem Beschwerdeführer nur 

einen unter dem Zentralwert liegenden Lohn ausrichten. Praxisgemäss ist vor diesem 

Hintergrund ein Abzug vom Tabellenlohn von zehn Prozent zu berücksichtigen. Mit 

Blick auf die wegen dem fortgeschrittenen Alter überdurchschnittlich hohen 

Arbeitgeberbeiträge für die berufliche Vorsorge rechtfertigt sich hier aber ein höherer 

Abzug vom Tabellenlohn von insgesamt 15 Prozent. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad 

von 100 Prozent und einem Abzug vom Tabellenlohn von 15 Prozent resultiert kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent. Selbst wenn ein 

Tabellenlohnabzug von 25 Prozent berücksichtigt würde, würde kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren.

4. 

Die angefochtene Verfügung erweist sich damit im Ergebnis als rechtmässig. Die 

Beschwerde ist folglich abzuweisen. Die Gerichtskosten von 600 Franken wären an 

sich dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung wird er aber von dieser Pflicht befreit. Da ihm auch die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat der Staat seinem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rechtsvertreter eine Entschädigung für den erforderlichen Vertretungsaufwand 

auszurichten. Dieser ist als durchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die 

Entschädigung praxisgemäss auf 80 Pro¬zent (vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG) von 3'500 

Franken, das heisst auf 2'800 Franken festgesetzt wird. Sollten es seine 

wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird der Beschwerdeführer zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 

600.-- befreit.

3. 

Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2017
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Invaliditätsbemessung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 2017, IV 2015/214).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T06:43:10+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen