# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4b33f2c2-32b3-5ef6-85a4-a1f17a21836f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 17.02.2022 IV 2021/117
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-117_2022-02-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/117

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 28.06.2022

Entscheiddatum: 17.02.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 17.02.2022
Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV. Eintreten auf eine Neuanmeldung. Keine 
rentenrelevante Änderung des Invaliditätsgrad glaubhaft gemacht. 
Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 17. Februar 2022, IV 2021/117).

Entscheid vom 17. Februar 2022

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Miriam Lendfers und Michaela 

Machleidt Lehmann; a.o. Gerichtsschreiber Lorenz Tobler

Geschäftsnr.

IV 2021/117

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

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IV-Leistungen (Nichteintreten)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich erstmals am 2. Juli 2014 bei der IV-

Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. 

Er gab an, seit 2003 an einer Wirbelsäulendegeneration zu leiden (IV-act. 1). Im 

Arztbericht vom 11. Juli 2014 diagnostizierte Dr. med. B.___, Facharzt für innere 

Medizin und Rheumatologie, ein statisch-myalgisches Syndrom der Wirbelsäule bei 

starken degenerativen Veränderungen im Bereich der HWS und LWS mit Hinweisen auf 

Morbus Scheuermann Typ 2 (LWS) bei derzeitigem Ausschluss einer Sakroilitis sowie 

anamnestisch bekannter Morbus Bechterew-Spondylitis ankylopoetica. Er gab an, 

dass dem Versicherten vier Stunden pro Tag wechselbelastende Tätigkeiten zumutbar 

seien (IV-act. 9-3).

A.a. 

Die IV-Stelle sprach dem Versicherten mit Mitteilungen vom 16. Januar 2015 einen 

persönlichen Support am Arbeitsplatz in Form eines Coachings sowie 

Arbeitsvermittlung zu (IV-act. 25 und 26). Nachdem sich die Unterstützung bei der 

Stellensuche als erfolglos erwiesen hatte, wurde das Leistungsbegehren um berufliche 

Massnahmen mit Mitteilung vom 2. September 2015 abgewiesen (IV-act. 32).

A.b. 

Am 25. Februar 2016 gab die IV-Stelle eine rheumatologisch-psychiatrische 

Begutachtung bei der MEDAS Zentralschweiz in Auftrag (IV-act. 52). Mit Gutachten 

vom 13. Juli 2016 stellten Dr. med. C.___, Facharzt für Rheumatologie, und Dr. med. 

D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, folgende Diagnosen mit Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit: Chronisches Lumbovertebralsyndrom bei fortgeschrittener 

Segmentdegeneration L4/5 und linkskonvexer Skoliose sowie einen Verdacht auf 

Persönlichkeitsstörung mit paranoiden und schizoiden Zügen. Aus somatischer Sicht 

bestehe in einer leichten bis gelegentlich mittelschweren (Gewichtslimite ca. 12 kg), 

wechselbelastenden Tätigkeit ohne repetitives Bücken oder in kauernder Stellung eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 %. Die Leistungseinbusse von 20 % sei durch gehäuft 

A.c. 

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B.  

notwendige Pausen bedingt. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 61).

 Die IV-Stelle verneinte nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung 

vom 4. Oktober 2016 einen Rentenanspruch des Versicherten. Zur Begründung führte 

sie im Wesentlichen aus, dass ihm gestützt auf das MEDAS-Gutachten eine 

leidensangepasste Tätigkeit zu 80 % zumutbar sei. Bei Verwertung dieser 

Arbeitsfähigkeit resultiere ein IV-Grad von 20 % (IV-act. 67).

A.d. 

Am 10. Oktober 2020 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 71). Mit dem Gesuch reichte er einen 

Bericht von PD Dr. med. E.___, Netzwerk Radiologie des Kantonsspitals St. Gallen, 

vom 10. Januar 2020 ein (IV-act. 72). Im Arztbericht vom 9. November 2020 gab die 

Hausärztin Dipl. med. F.___ an, dass der Versicherte seit Jahren an persistenten 

Rückenschmerzen leide. Anbei legte sie diverse medizinische Berichte (IV-act. 79).

A.e. 

Die RAD-Ärztin Dr. med. G.___, Fachärztin für allgemeine innere Medizin, kam in 

ihrer Stellungnahme vom 25. November 2020 zum Schluss, dass eine relevante 

Verschlechterung des Gesundheitszustands mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seit 

der letzten Verfügung vom 4. Oktober 2016 nicht glaubhaft gemacht worden sei (IV-

act. 84).

A.f. 

Mit Vorbescheid vom 2. Dezember 2020 stellte die IV-Stelle dem Versicherten das 

Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht. Sie begründeten ihren Entscheid 

damit, dass sich der Gesundheitszustand seit der Verfügung vom 4. Oktober 2016 

nicht glaubhaft verändert habe (IV-act. 85). Dagegen erhob der Versicherte mit 

Schreiben vom 14. Januar 2021 Einwand (IV-act. 86). Nach einer weiteren Rückfrage 

an den RAD verfügte die IV-Stelle am 20. Mai 2021 gemäss Vorbescheid (IV-act. 89).

A.g. 

Gegen diese Verfügung erhebt der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 16. Juni 2021 Beschwerde. Er beantragt sinngemäss, die Beschwerdegegnerin sei 

in Gutheissung der Beschwerde anzuweisen, auf das Leistungsgesuch einzutreten und 

die notwendigen Abklärungen vorzunehmen. Er macht geltend, an seiner letzten 

B.a. 

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Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie den 

Inhalt der übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Arbeitsstelle bei der Stiftung H.___ habe er aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme 

mehrmals krankgeschrieben werden müssen, obwohl er nur 50 % in angepasster 

Tätigkeit gearbeitet habe (act. G 1). Er verweist auf einen Bericht von Dr. med. I.___, 

Fachärztin für Chirurgie, welche in einer vertrauensärztlichen Untersuchung festgestellt 

habe, dass er nicht 80 % arbeiten könne (act. G 1.12). Dr. med. J.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin, weise zudem mit Bericht vom 9. Juni 2021 darauf hin, dass die 

Bilder des CT-Scans (datiert 2020) im Vergleich zu jenen des MRT-Scans (datiert 2014) 

eine signifikante Verschlechterung ausweisen würden. Aus hausärztlicher Sicht sei der 

Patient in angepasster Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig (IV-act. 92-1).

Mit Beschwerdeantwort vom 27. August 2021 (act. G 4) beantragt die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. In Ergänzung der 

Stellungnahmen des RAD vom 25. November 2020 und 22. April 2021 (IV-act. 82 und 

88) führt sie aus, dass der Arztbericht von Dr. med. J.___ keine wesentliche 

Veränderung des Gesundheitszustands glaubhaft mache, da dieser keinen klinischen 

Befund enthalte und er sich als Internist fachfremd äussere. Dem Vorbringen des 

Beschwerdeführers, wonach sich aus dem Vergleich des CT-Scans vom Januar 2020 

mit dem MRT-Scan vom März 2014 eine wesentliche Verschlechterung ergebe, sei zu 

entgegnen, dass ein in der Bildgebung dokumentierter pathologischer Befund der 

Wirbelsäule nur unter Berücksichtigung der Beschwerdeschilderung und der klinisch-

pathologischen Befunde interpretiert werden dürfe. Aus dem klinischen Befund sei 

jedoch keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands zu entnehmen. 

Dass der Beschwerdeführer sein 50 %-Pensum bei der Stiftung H.___ nicht habe 

halten können, ändere daran nichts; die Arbeitstätigkeit sei auch durch motivationale 

Aspekte geprägt, eine rein subjektive Einschätzung betreffend Arbeitsfähigkeit sei 

folglich nicht massgebend.

B.b. 

Mit Replik vom 4. Oktober 2021 hält der Beschwerdeführer im Wesentlichen an 

seiner Beschwerde fest.

B.c. 

Mit Schreiben vom 12. Oktober 2021 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf die 

Einreichung einer Duplik.

B.d. 

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Erwägungen

1.  

Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der 

Invalidenversicherung verschiedene Änderungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und der dazugehörigen Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind 

grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben. Da vorliegend ein vor dem 

1. Januar 2022 beginnender Rentenanspruch im Streit liegt, finden die neuen 

Bestimmungen auf das hier zu beurteilende Rentengesuch keine Anwendung (siehe 

auch Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen über Invalidität und 

Rente in der Invalidenversicherung, gültig ab 1. Januar 2022, Rz 9100 f.). Im 

vorliegenden Fall sind demnach die bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen 

materiellen Bestimmungen massgebend. Sie werden deshalb in dieser Fassung zitiert.

1.1. 

Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, wird eine 

neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 3 IVV nur geprüft, wenn die Voraussetzungen 

gemäss Abs. 2 erfüllt sind. Danach ist von der versicherten Person im Gesuch 

glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat. Die Frage, ob eine anspruchsbegründende Änderung 

in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten sein könnte, beurteilt 

sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ersten 

Ablehnungsverfügung (bzw. bei mehreren Ablehnungen seit der letzten unangefochten 

gebliebenen Ablehnung des Leistungsgesuchs) bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit 

der streitigen neuen Verfügung (BGE 130 V 71 E. 3.2). Tritt die Verwaltung (nach 

erfolgter Glaubhaftmachung) auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell 

abzuklären und zu prüfen, ob nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu 

bejahen sei (BGE 117 V 198 E. 4b, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2).

1.2. 

Art. 87 Abs. 2 IVV stellt eine Einschränkung des in Art. 29 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 

vorgesehenen jederzeitigen Anmelderechts in Bezug auf Sozialversicherungsleistungen 

dar, welches notwendigerweise auch einen Anspruch auf materielle Behandlung jeder 

Anmeldung umfasst. Der Sinn von Art. 87 Abs. 2 IVV besteht darin, die IV-Stellen vor 

jenem Aufwand zu schützen, mit dem diese konfrontiert wären, wenn Versicherte 

wiederholt (d.h. ohne jeden Hinweis auf eine Sachverhaltsänderung) Anmeldungen zum 

Leistungsbezug einreichen könnten, die von den IV-Stellen jedes Mal wieder 

1.3. 

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umfassend geprüft werden müssten. Art. 87 Abs. 2 IVV dient also allein der 

Verfahrensökonomie, bei der es sich anerkanntermassen um ein untergeordnetes 

öffentliches Interesse handelt (vgl. zum Ganzen Entscheid des Versicherungsgerichts 

St. Gallen vom 18. Dezember 2020, IV 2020/121, E. 2.1, abrufbar unter www.sg.ch 

unter: Recht/Gerichte/Gerichtsurteile/Rechtsprechung Versicherungsgericht).

Nach der Rechtsprechung ist unter Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 

IVV kein Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein massgebenden Grad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. hierzu BGE 121 V 45 E. 2a) zu verstehen. 

Dem Zweck von Art. 87 Abs. 2 IVV gemäss muss es sich bei der Glaubhaftmachung 

um eine deutlich herabgesetzte Beweisanforderung handeln. Es genügt, dass für den 

geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse 

Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, 

dass eine eingehende Sachverhaltsabklärung die behauptete Veränderung nicht 

bestätigen wird (Urteil des Bundesgerichts vom 25. November 2021, 8C_373/2021, E. 

2.2.1).

1.4. 

Bei der Prüfung der Eintretensvoraussetzung der glaubhaft gemachten 

Sachverhaltsänderung berücksichtigt die Verwaltung – oder im Beschwerdefall das 

Gericht –, ob die frühere Verfügung nur kürzere oder schon längere Zeit zurückliegt. Je 

länger die frühere Verfügung zurückliegt, desto weniger hohe Anforderungen sind an 

die Glaubhaftmachung zu stellen (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juli 2021, 

9C_57/2021, E. 4.2; SVR 2003 IV Nr. 25 E. 2.2 mit Hinweis). Der blosse Zeitablauf für 

sich alleine genügt jedoch nicht zur Glaubhaftmachung einer relevanten 

Tatsachenänderung (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Januar 2014, 8C_713/2013, 

E. 4.4). Die Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustandes kann selbst ohne Befundänderung gelingen. Als Indiz dafür, 

eine relevante, nachträgliche Veränderung als wenigstens im oben genannten Sinn 

glaubhaft erscheinen zu lassen, muss eine erhebliche Differenz in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung selbst für sich allein genügen (Urteil des 

Versicherungsgerichts St. Gallen vom 16. Mai 2007, IV 2007/54, E. 1d f. mit Hinweisen). 

Dabei ist nicht auf die subjektive Einschätzung der versicherten Person abzustellen, die 

sich aufgrund der bestehenden Beschwerden ausser Stande erachtet, noch einer 

Erwerbsfähigkeit nachzugehen. Vielmehr ist es im Bereich der Invalidenversicherung 

primär ärztliche Aufgabe, anhand der objektiven Befunderhebung die sich daraus 

ergebenden Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit zu bestimmen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. April 2014, 8C_101/2014, E. 5.1 mit Hinweisen).

1.5. 

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2.  

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Nichteintretensverfügung vom 

20. Mai 2021 (IV-act. 89). Die Prüfungsbefugnis des Gerichts beschränkt sich auf die 

Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf das neue Leistungsgesuch des 

Beschwerdeführers vom 21. Oktober 2020 (IV-act. 71) hätte eintreten müssen. Zu 

prüfen ist somit einzig, ob der Beschwerdeführer glaubhaft gemacht hat, dass sich der 

massgebliche medizinische Sachverhalt bzw. der Gesundheitszustand oder dessen 

erwerbliche Auswirkungen zwischen dem massgebenden Referenzzeitpunkt und dem 

20. Mai 2021 (Zeitpunkt des Erlasses der vorliegend angefochtenen 

Nichteintretensverfügung) in einer für einen Rentenanspruch erheblichen Weise 

verschlechtert haben. Vorliegend wurde zuletzt mit Verfügung vom 4. Oktober 2016 ein 

Rentengesuch des Beschwerdeführers gestützt auf eine umfassende medizinische 

Abklärung abgewiesen, womit diese den Referenzzeitpunkt für die Prüfung des neuen 

Leistungsgesuchs darstellt. Zwischen der genannten früheren Verfügung und dem 

vorliegend ergangenen Nichteintretensentscheid vergingen über viereinhalb Jahre, 

weshalb an die Glaubhaftmachung keine allzu hohen Anforderungen zu stellen sind. 

Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse kann auch bei gleich gebliebener 

Diagnose vorliegen, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteil des Bundesgerichts vom 10. 

August 2016, 9C_367/2016, E. 2.1 mit Hinweis).

1.6. 

Die Beschwerdegegnerin stützte sich im Referenzzeitpunkt insbesondere auf das 

Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 13. Juli 2016 (IV-act. 61). Die MEDAS-

Begutachtenden diagnostizierten als Leiden, welche die Arbeitsfähigkeit wesentlich 

beeinflussen würden, ein chronisches Lumbovertebralsyndrom bei fortgeschrittener 

Segmentdegenration L4/5 und linkskonvexer Skoliose sowie einen Verdacht auf 

Persönlichkeitsstörung mit paranoiden und schizoiden Zügen (ICD-10 F60.0/60.1). Als 

Diagnosen, welche keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zur Folge 

hätten, nannten sie eine Segmentdegeneration C4 bis C7 mit kleiner 

rechtsparamedianer Diskushernie C6/7, welche derzeit kaum symptomatisch sei, sowie 

eine Adipositas. Dem rheumatologischen Gutachter standen ein MRT vom 6. März 

2014 sowie Röntgenaufnahmen der Wirbelsäule vom 9. März 2012 und 23. September 

2015 zur Verfügung (IV-act. 61-12). Er gab an, dass sich in erster Linie eine 

fortgeschrittene Segmentdegeneration L4/5 zeige, welche das Hauptleiden darstelle. 

Die subjektiven Angaben des Versicherten seien grossmehrheitlich adäquat und 

nachvollziehbar, wobei bei der klinischen Untersuchung gewisse Inkonsistenzen 

auffallen würden. Die Segmentdegeneration L4/5 sei jedoch objektiv nachweisbar, 

2.1. 

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ebenso deren Progredienz zwischen 2012 und 2015. Die Begutachtenden attestieren 

dem Beschwerdeführer eine volle Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwere Tätigkeiten, 

ebenso seien ihm Arbeiten in prolongiert gebückter oder kauernder Stellung und mit 

repetitivem Bücken nicht zumutbar. Die maximale Gewichtsbelastung wurde 

schätzungsweise auf 12 kg angesetzt. Für körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten schätzten sie die Arbeitsfähigkeit auf 80 %, vollschichtig realisierbar. Die 

Leistungseinbusse sei durch gehäuft notwendige Pausen begründet. Die darauf 

gestützte, rentenabweisende Verfügung vom 4. Oktober 2016 erwuchs in Rechtskraft 

(IV-act. 67).

Im Wiederanmeldungsverfahren liegen folgende ärztliche Berichte, welche in 

chronologischer Reihenfolge wiedergegeben werden, im Recht: Das 

vertrauensärztliche Gutachten von Dr. med. I.___, Fachärztin für Chirurgie, vom 

20. Dezember 2016 ergab keinen vom MEDAS-Gutachten abweichenden 

medizinischen Befund. Weil die somatischen Befunde am Rücken die vom 

Beschwerdeführer massiv empfundenen Schmerzen nicht erklären würden, äusserte 

Dr. I.___ den Verdacht auf eine zentrale Hypersensitivität bzw. Sensibilisierung, d.h. der 

Beschwerdeführer habe über die Jahre der inadäquaten Schmerzbehandlung eine 

Schmerzkrankheit entwickelt. Insgesamt werden diese durch eine maskierte 

Depression und eine maskierte Angsterkrankung aufrechterhalten und immer wieder 

verstärkt. Dem Beschwerdeführer wurde – entgegen dessen anderslautenden 

Ausführungen – eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 % in angepasster Tätigkeit 

attestiert, was der Einschätzung des MEDAS-Gutachtens gleichkommt (IV-act. 87-6). 

Das vertrauensärztliche Gutachten vom 20. Dezember 2016 entspricht demnach – was 

aufgrund des kurzen Zeitraums zwischen den beiden Begutachtungen wenig 

überrascht – im Wesentlichen dem MEDAS-Gutachten.

2.2. 

Gemäss dem ärztlichen Bericht von Dr. B.___ vom 5. September 2018 hat der 

Beschwerdeführer zum damaligen Zeitpunkt insbesondere Schmerzen im 

Rückenbereich geschildert, welche vor allem in der Dusche beim Bücken aufträten. Im 

Kantonsspital St. Gallen seien zwei Mal Röntgenaufnahmen gemacht worden, wobei 

nicht viel gesehen worden sei, weshalb ein MRT empfohlen worden sei. Klinisch stellte 

Dr. B.___ Druckschmerzen im Bereich der kaudalen BWS bis zum Sakrum mit starkem 

Muskelhartspann fest. Er gehe nach wie vor von statisch-myalgischen Beschwerden 

der Wirbelsäule bei starken, degenerativen Veränderungen sowie einer Fehlstatik als 

Ursache der Beschwerden aus. Nachdem der Beschwerdeführer angab, sich mit der 

Medikation insgesamt gut und frei bewegen zu können, wurde die Behandlung 

abgeschlossen (IV-act. 79-19 f.). Da sowohl die Schmerzen im unteren Bereich der 

2.3. 

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Wirbelsäule als auch die ihnen zugrunde liegende Ursache im Referenzzeitpunkt bereits 

bekannt waren, kann aus diesem ärztlichen Bericht nicht auf eine erhebliche 

Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse geschlossen werden.

Im Januar 2020 wurde beim Beschwerdeführer ein CT-Scan durchgeführt. Mit 

Bericht vom 10. Januar 2020 wurden die folgenden Diagnosen gestellt: Degenerativ 

bedingte Spinalkanalstenose HWK 6/HWK 7, foraminale Nervenwurzelkompression C7 

beidseitig, foraminale Nervenwurzelkompression C8 rechts, foraminale 

Nervenwurzelkompression L5 beidseitig, moderate Facettengelenkarthrose LWK 4/

LWK 5 beidseitig sowie LWK 5/SWK 1 beidseitig (IV-act. 72). Die genannten Diagnosen 

waren (mit Ausnahme der foraminalen Nervenwurzelkompression L5) mehrheitlich 

bereits anlässlich des MRT-Scans vom 6. März 2014 festgestellt worden (vgl. IV-

act. 17-1). Damit wurden sie bereits im MEDAS-Gutachten berücksichtigt. Der 

Gutachter erachtete die Segmentdegeneration L4/5 denn auch als Hauptleiden und 

führte weiter aus, bildgebend seien die Segmentdegenerationen mit 

Bandscheibenprotusionen C4-C7 und eine kleine paramediale Diskushernie rechts 

vorhanden, welche dazumal aber kaum symptomatisch waren (IV-act. 61-15). Der CT-

Scan zeigt insgesamt ein Voranschreiten der degenerativen HWS Veränderungen (vgl. 

RAD-Stellungnahme vom 25. November 2020, IV-act. 82). Wie von der 

Beschwerdegegnerin jedoch zu Recht ausgeführt wird, kann von der Bildgebung nicht 

ohne Weiteres auf eine relevante Veränderung des Gesundheitszustands geschlossen 

werden.

2.4. 

Mit Bericht vom 12. August 2020 wurde über die Untersuchung des 

Beschwerdeführers an der Klinik für Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen 

informiert. Es wurde ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom mit myofaszialer 

Begleitkomponente diagnostiziert. Gleichzeitig weisen die Bericht erstattenden Dres. 

K.___ und L.___ darauf hin, dass die klinischen Testungen schmerzbedingt nur 

teilweise durchführbar gewesen seien, weshalb ein Verlaufs-MRT panvertebral/SIG mit 

Muskelbeurteilung vorgeschlagen worden sei. Da diese durch den Beschwerdeführer in 

der Folge wieder storniert worden sei, könne keine abschliessende Beurteilung 

vorgenommen werden (IV-act. 79-7 ff.). Ein klinischer Befund, aus welchem sich eine 

erhebliche Veränderung ergibt, konnte somit nicht erhoben werden. Auch aus den 

früheren Berichten des Kantonsspitals vom 28. Dezember 2016 und 24. Februar 2017 

lässt sich dazu nichts entnehmen (vgl. IV-act. 79-12; IV-act. 79-16). Überdies fehlt in 

den Berichten eine Angabe betreffend die Höhe der Arbeitsfähigkeit.

2.5. 

Die behandelnde Ärztin dipl. med. F.___ verweist in ihrem Bericht vom 

9. November 2020 bezüglich der Diagnosen auf den vorerwähnten Bericht der 

2.6. 

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Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen, welcher – wie bereits ausgeführt – 

keinen abschliessenden klinischen Befund enthält. Weiter beschreibt sie, dass der 

Beschwerdeführer seit Jahren unter persistierenden Rückenschmerzen leide. Eine 

Zunahme der Rückenschmerzen in den letzten Monaten/Jahren, wie vom 

Beschwerdeführer geltend gemacht, wird indes von der behandelnden Ärztin nicht 

erwähnt. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit hält sie fest, dass diese schwierig 

einzuschätzen sei. Dazu sei ein Arbeitsversuch notwendig.

Mit Bericht vom 9. Juni 2021 weist Dr. J.___ darauf hin, dass die Bilder des CT 

Scans (datiert 2020) im Vergleich zu den Bildern des MRT-Scans (datiert 2014) eine 

signifikante Verschlechterung zeigen würden. Ausserdem hält er fest, dass die 

Krankheit des Beschwerdeführers degenerativ, progressiv und unheilbar sei. Er 

attestiert ihm eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in angepasster Tätigkeit (IV-act. 92-1). Bei 

diesem Bericht handelt es sich lediglich um ein kurzes Schreiben und nicht um einen 

eigentlichen Arztbericht. Aus der Formulierung "Gerne bestätige ich, wie von Ihnen 

gewünscht […]" wird deutlich, dass es sich hierbei zweifelsohne um ein Schreiben 

handelt, welches auf Verlangen des Beschwerdeführers angefertigt wurde. Auffallend 

ist zudem, dass keine explizite Diagnose genannt, sondern lediglich die "Krankheit des 

Patienten" angegeben wurde. Es ist damit fraglich, ob Dr. J.___ hinreichend über die 

medizinische Vorgeschichte des Beschwerdeführers informiert war, als er das 

genannte Schreiben verfasste. Ebenfalls wird weder Bezug auf das MEDAS-Gutachten 

genommen noch enthält der Bericht einen nachvollziehbaren klinischen Befund, so 

dass im Ergebnis unklar bleibt, woraus sich die erhebliche Abweichung in der 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ergibt (IV-act. 92-1). Entgegen den Vorbringen des 

Beschwerdeführers kann er mit diesem Bericht deshalb keine erhebliche Veränderung 

der tatsächlichen Verhältnisse im Vergleich zum Referenzzeitpunkt glaubhaft machen. 

Dies gilt umso mehr, als dass die Einschätzungen behandelnder Ärzte aufgrund deren 

auftragsrechtlicher Vertrauensstellung im Allgemeinen ohnehin nur zurückhaltend zu 

berücksichtigen sind (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5 mit Hinweisen).

2.7. 

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass auch die vom Beschwerdeführer 

eingereichten Arbeitsunfähigkeitszeugnisse keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine 

erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands darstellen. Diese weisen 

lediglich aus, dass der Beschwerdeführer verschiedentlich wegen "Krankheit" einige 

Tage von der Arbeit bei der Stiftung H.___ freigestellt wurde. Ob diese Ausfälle 

tatsächlich mit den vorliegend in Frage stehenden gesundheitlichen Einschränkungen 

im Rückenbereich in Zusammenhang standen, ergibt sich aus den 

Arbeitsunfähigkeitszeugnissen jedoch nicht. Die Stiftung H.___ äusserte sich 

2.8. 

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ausserdem in keinem Zeitpunkt dahingehend, dass der Beschwerdeführer die Tätigkeit 

aufgrund gesundheitlicher Probleme unzureichend habe ausführen können. Im 

Arbeitszeugnis wurde ihm im Gegenteil eine zufriedenstellende Arbeitsqualität und -

quantität bescheinigt (IV-act. 92-24). In dieser Hinsicht ist zu beachten, dass die 

gesundheitlichen Einschränkungen im Arbeitszeugnis hätten erwähnt werden müssen, 

sofern sie einen erheblichen Einfluss auf Leistung oder Verhalten des Arbeitnehmers 

hatten oder die Eignung zur Erfüllung der bisherigen Aufgaben in Frage stellten und 

damit einen sachlichen Grund zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses bildeten (vgl. 

BGE 136 III 511 E. 4.1 mit Hinweisen). Eine Beendigung des Arbeitseinsatzes aufgrund 

der gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerdeführers ist deshalb vorliegend 

nicht überwiegend wahrscheinlich. Der allfällige tatsächliche gesundheitsbedingte 

Abbruch des Eingliederungsprogramms an sich würde schliesslich ohnehin keine 

erhebliche und andauernde Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft 

machen, ist es doch primär ärztliche Aufgabe, anhand der objektiven Befunderhebung 

die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit zu bestimmen 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. April 2014, 8C_101/2014, E. 5.1 mit Hinweisen).

Zu berücksichtigen ist des Weiteren die geringe Therapieintensität: Der 

Beschwerdeführer sieht seine Hausärztin alle ein bis zwei Monate, wurde in der 

Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen erst nach einer über dreijährigen Pause 

wieder vorstellig und vereinbarte danach keine Folgetermine. Ausserdem bestand zum 

Zeitpunkt des Nichteintretensentscheids bereits seit über einem Jahr keine 

Physiotherapieverordnung. Die Einnahme des NSAR erfolgt in einer offensichtlich sehr 

geringen Dosierung (vgl. zum Ganzen Stellungnahme des RAD, IV-act. 82). Ausserdem 

lehnte der Beschwerdeführer Infiltrationen der LWS genauso ab wie zweimal eine 

neuerliche MRT (vgl. IV-act. 79-7 ff., 79-12 ff. und 79-16 ff.). Hierzu ist zu bemerken, 

dass im Verfahren der Neuanmeldung nach Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV der 

Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 IVG und Art. 2 

ATSG) insoweit nicht spielt, als die versicherte Person in Bezug auf das Vorliegen einer 

glaubhaften Änderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten rechtskräftigen 

Leistungsverweigerung eine Beweisführungslast trifft (Urteile des Bundesgerichts vom 

10. August 2016, 9C_367/2016, E. 2.3 und vom 8. Juli 2011, 9C_236/2011 E. 2.1.2 mit 

Hinweis). Dass der Beschwerdeführer weitergehende medizinische Abklärungen 

abgelehnt hat, wirkt sich damit insofern zu seinen Lasten aus, als dass er ohne 

abschliessenden klinischen Befund keine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse 

glaubhaft zu machen vermag.

2.9. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/13

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Schliesslich ist die rein subjektive Einschätzung des Beschwerdeführers in Bezug 

auf seine Arbeitsfähigkeit nicht massgebend (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

3. April 2014, 8C_101/2014, E. 5.1 mit Hinweisen). Dass der Beschwerdeführer geltend 

macht, er verspüre zunehmende Schmerzen im Rückenbereich, ist deshalb 

unbeachtlich. Selbst wenn auf die subjektive Einschätzung mit der Angabe vermehrter 

Schmerzen abgestellt würde, ist anzunehmen, dass sich die Schmerzen unter 

Beachtung der im MEDAS-Gutachten beschriebenen Adaptionskriterien nicht in einer 

erheblichen Differenz der Arbeitsfähigkeitsschätzung auswirken würden. Genügend 

konkrete Hinweise darauf liegen jedenfalls nicht vor.

2.10. 

Weitere gesundheitliche Veränderungen bzw. Verschlechterungen ausser im 

Rückenbereich werden vom Beschwerdeführer weder geltend gemacht noch sind sie 

aus den vorliegenden Akten ersichtlich. Namentlich die Berichte betreffend die Knie 

und das Herz zeigen keine Verschlechterung des Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers. Die sich aus den Akten ergebenden osteophytäre Ausziehungen 

am lateralen Intercondylenhöcker beider Knie lassen sich keinem klinischen Befund 

zuordnen. Ansonsten liegt betreffend die Knie ein normaler Befund vor (vgl. IV-

act. 79-9). Ebenso zeigte die Abklärung des Herzes mittels transthorakaler 

Echokardiographie vom 17. Mai 2019 normale Befunde (Bericht Dr. M.___, Spital N.___, 

Kardiologie, vom 30. Juli 2019, IV-act. 79-25). Im MEDAS-Gutachten wurde aus 

psychiatrischer Sicht ein Verdacht auf Persönlichkeitsstörung mit paranoiden und 

schizoiden Zügen gestellt (IV-act. 61-54). Gestützt auf die Akten unterblieben weitere 

Abklärungen im psychischen Bereich. So begab sich der Beschwerdeführer nie in 

psychiatrische Behandlung und auch die Hausärztin erwähnt kein psychiatrisches 

Leiden.

2.11. 

Insgesamt ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit den vorliegenden 

Berichten keine erhebliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse im Vergleich 

zum Referenzzeitpunkt glaubhaft machen kann. Zwar zeigen sich bildgebend geringe 

und altersentsprechende Veränderungen im Bereich der Wirbelsäule. Trotz mehrfacher 

medizinischer Untersuchung ergab sich jedoch kein klinischer Befund, aus welchem 

eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands im Vergleich zur Verfügung 

vom 4. Oktober 2016 bzw. dem ihr zugrunde liegenden MEDAS-Gutachten abgeleitet 

werden könnte. Auch der RAD weist in seiner Stellungnahme vom 25. November 2020 

darauf hin, dass die übrigen Umstände, namentlich die geringe Therapieintensität, 

darauf hinweisen würden, dass sich bezüglich des Invaliditätsgrads des 

Beschwerdeführers keine für den Anspruch erhebliche Änderung der tatsächlichen 

Verhältnisse im Vergleich zum Referenzzeitpunkt ergeben hat. Selbst in Anbetracht der 

2.12. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/13

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3.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Gerichtskosten in der Höhe von CHF 600.00 werden dem Beschwerdeführer 

auferlegt. Diese sind durch den vom Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschuss 

gedeckt.

seit der letzten Prüfung des Rentenanspruchs vergangenen Zeitdauer und den damit 

einhergehenden geringen Anforderungen an die Glaubhaftmachung ist die 

Beschwerdegegnerin damit vorliegend zu Recht nicht auf die Wiederanmeldung vom 

10. Oktober 2020 eingetreten.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.3.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.-- bis 

CHF 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von CHF 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, 

wobei der von ihm bereits geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe angerechnet 

werden kann.

3.2. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.02.2022
	Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV. Eintreten auf eine Neuanmeldung. Keine rentenrelevante Änderung des Invaliditätsgrad glaubhaft gemacht. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Februar 2022, IV 2021/117).

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		2024-05-26T22:01:59+0200
	"9001 St.Gallen"
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