# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 097984d2-ffe4-5d70-b5d3-850f47a9375b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-30
**Language:** de
**Title:** Trotz ABI-Gutachten bleibt offen, ob die Anfälle der Beschwerdeführerin eine epileptologische Genese haben oder ob es sich um überwindbare dissoziative Störungen handelt. Zudem wurde nicht überzeugend begründet, dass die angestammte Tätigkeit dennoch und im Widerspruch zum gynäkologischen Bericht noch zumutbar sei.
**Docket/Reference:** IV.2013.00005
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00005.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00005
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
30. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
GastroSocial
Pensionskasse
Bahnhofstr
. 86, Postfach 2304, 5001 Aarau
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
Die 1978 geborene
X.___
war nach ihrer Niederlassung in der Schweiz im Jahr 2001 vorerst bis April 2003 als Buffetmitarbeiterin und nach einer „
Fami
lienphase
“ sowie nach dem Bezug von Entschädigungen der Arbeitslosenversi
cherung ab April 2007 zu 50
%
als Servicemitarbeiterin tätig (vgl. Urk. 10/2/1-
3, 10/17/2, 10/29/1). Nachdem bei ihr ein
stanzbioptisch
gesichertes invasiv-
duktales
Mamma-Karzinom rechts diagnostiziert worden war (Urk. 10/1), mel
dete sie sich am 1
0.
März 2008 und am 1
1.
Juni 2008 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente sowie von Massnahmen für die berufliche Eingliederung an (Urk. 10/2, Urk. 10/20). Die
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte einen Auszug aus dem individuellen Konto der Versicherten (IK-Auszug, Urk. 10/29), weitere erwerbliche Unterlagen (Urk. 10/17, 10/27, 10/30-33), Berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 10/34, 10/39-43, 10/49) sowie die Akten der Krankenversicherung (Urk. 10/36) ein und liess durch das
Institut Y.___
, das internistisch-psychiatrisch-neurologische Gutachten vom
6.
Dezember 2010 (Urk. 10/55) erstatten. Des Weiteren erfolgten Abklärungen zum Erwerbsstatus (Urk. 10/57). Mit Vorbescheiden vom 2
0.
sowie vom 2
1.
Juni 2011 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, dass sie den Anspruch auf Arbeitsvermittlung vernei
nen (Urk. 10/60) und dass sie ihr vom 3
1.
Januar 2009 bis am 2
8.
Februar 2011 eine befristete halbe Rente der Invalidenversicherung zusprechen werde (Urk. 10/62). Am 24. Juni 2011 erhob die Versicherte dagegen Einwand, dass die Rente nur befristet zuzusprechen sei (Urk. 10/65). Mit Verfügung vom
5.
September 2011 wurde das Begehren um Arbeitsvermittlung abgewiesen (Urk. 10/71). Daraufhin reichte die Versicherte einen weiteren medizinischen Bericht ein (Urk. 10/75/2-3). Nach Rücksprache mit dem
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD,
Urk.
10/77/2) verfügte die IV
Stelle am 2
0.
November 2012 auch in Bezug auf die Rente im angekündigten Sinne
(Urk. 10/
94).
2.
Gegen die Verfügung vom 2
0.
November 2012 (Urk. 2) erhob die Versicherte mit Eingabe vom 2
9.
Dezember 2012 Beschwerde und beantragte, es sei ihr mit Wirkung ab
1.
Januar 2009 eine unbefristete sowie höhere als die mit dem angefochtenen Entscheid verfügte Invalidenrente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und
Neubeur
teilung
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht stellte sie das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom
8.
Februar 2013 auf das Einreichen einer Stellungnahme (Urk. 9). Dies
wurde der Beschwerdeführerin zusammen mit der Verfügung vom
7.
März 2013 mitgeteilt, mit welcher ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bewilligt wurde (Urk. 13). Mit Gerichtsverfügung vom 1
4.
Juli
2014 wurde die
Gastro
Social
Pensionskasse
zum Prozess beigeladen (Urk. 1
7
), welche mit Eingabe vom
2
9.
Juli
2014
die Abweisung der Beschwerde beantragte
(Urk. 1
8
), was
der Beschwerdeführerin
und der Beschwerdegegnerin
am
6.
August 2014
mitgeteilt wurde (Urk. 1
9
).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die
Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche
Begleiterkrankun
gen
; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer
Krank
heitsgewinn
;
„
Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes
Behandlungser
gebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde dar
stellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumut
bare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
BGE 139 V 547 E. 3 ff.
).
Die im Bereich der
somatoformen
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von
Fibromyalgien
(BGE 132 V 65 E. 4), dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen (SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende),
Chro
nic
Fatigue
Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5), bei dissoziativen Bewe
gungsstörungen (Urteil 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E.
3.4), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare
Funktionsfä
lle
(BGE 136 V 279) sowie bei nicht organischer
Hypersomnie
(BGE 137 V 64 E.
4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet
.
1.
3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 E. 1b mit Hinweisen)
Art.
88a
der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
festzusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/
dd
mit Hinweis). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Ände
rung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Ver
gleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des
Renten
beginns
mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung beziehungsweise Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d am Ende, 369 E. 2, 113 V 273 E.
1a, 109 V 262 E. 4a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5). Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert blei
ben (BGE 125 V 413 f. E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat viel
mehr den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise geregelten Zeit
raum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006
,
E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
gemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.7
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§
26
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abge
lehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
entscheidrelevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung gestützt auf das
Gutachten des Instituts Y.___
auf den Standpunkt, die Beschwerdeführerin sei vom 31. Januar 2008 bis Ende 2008 vollumfänglich beziehungsweise ab dem 1. Januar 2009 noch zu 50
%
arbeitsunfähig gewesen, und seit dem 3. No
vember 2010 bestehe eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in der
bisherigen sowie in jeder anderen angepassten Tätigkeit. Entsprechend sprach sie der Beschwer
deführerin
ab Januar 2009 (Ablauf des Wartejahres) bis Ende Februar 2011
eine befristete halbe Rente zu (Urk. 2). Die Beigeladene schloss sich der Ansicht der Beschwerdegegnerin an (Urk. 18).
2.2
Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, dass bis Ende April 2009 schon alleine wegen der Krebserkrankung eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, sodass die Rentenherabsetzung - falls sie überhaupt gerecht
fertigt sei - zu früh erfolgt sei (Urk. 1 S. 3 und 5). Des Weiteren bemängelt sie, dass nach der Begutachtung durch das
Institut Y.___
keine weiteren
epileptologischen
Abklärungen durchgeführt worden seien (S. 4 und 7). Infolge ihrer Anfälle sei ihre verbliebene Arbeitskraft nicht wirtschaftlich nutzbar und wenn, dann nicht
in der angestammten Tätigkeit. In Bezug auf eine angepasste Tätigkeit habe deswegen
ein Leidensabzug von 25
%
zu erfolgen (S. 5 f.). Ohnehin habe sie aber unbefristet Anspruch auf eine halbe Rente, da gemäss den
Gutachtern des Instituts Y.___
für die Zeit vor der Begutachtung auf die Berichte
der Klinik Z.___
abgestellt werden könne und da im Vergleich dazu effektiv keine Ver
besserung eingetreten sei (S. 7).
3.
3.1
Wegen anfallsartigen Krämpfen fand am 2
4.
November 2003 in der psychiatri
schen Poliklinik eine psychiatrisch-psychosoziale Untersuchung der Beschwer
deführerin statt. Die daran beteiligten Ärzte gelangten zum Schluss, es liege am ehesten eine depressive Reaktion mit Angst im Rahmen einer
Anpassungsstö
rung
(ICD-10: F43.22) vor. Mögliche Auslöser seien verschiedene Überlastungen (Entwurzelung, Kulturschock, Sprache lernen, Probleme bei der Arbeit, Schwan
gerschaft mit Komplikationen, physiologische und psychische Umstellung nach der Geburt; Urk. 10/34/13-14).
In der neurologischen Klinik und Poliklinik
der Klinik Z.___
wurden gleichentags die Anfalls-, die Familien-, die System
-, die Sozial- sowie die übrige
relevante Anamnese erhoben, die klinischen Befunde erhoben sowie eine
Elektroenze
phalogramm-
Untersuchung
(EEG-Untersuchung)
durchgeführt.
Die beteiligten Ärzte hielten fest,
die Ätiologie der Episode mit wahrscheinlich kurzer Bewusstlosigkeit, Amnesie unklarer Dauer und „Verkrampfung“ der Hände und Füsse während der Geburt am 2
2.
November 2003 sowie der kurzdauernden „Krämpfe“ des linken Armes und Beines während der Schwangerschaft bleibe vorerst unklar.
Die
EEG-Untersuchung habe normale Ergebnisse zu Tage geför
dert und auch klinisch hätten sich durchwegs unauffällige Befunde gezeigt, ins
besondere ohne Hinweise für fokal-
neurologische Ausfälle. Dennoch könne eine epileptische Genese aktuell noch nicht sicher ausgeschlossen werden. Am wahrscheinlichsten seien hingegen schmerz- und angstassoziierte Phänomene beziehungsweise eine
Hyperventilations
symptomatik
(Urk. 10/34/9-10).
Am 1
4.
Februar 20
08 erfolgte eine Untersuchung in der Klinik Z.___,
Herzkreislaufz
ent
rum
, Klinik für Kardiologie,
Dept
. für Innere Medizin. Die beteiligten Ärzte gaben an, es hätten sich keine Hinweise auf eine kardiale Genese der stattge
habten unklaren Bewusstseinszustände ergeben. Stattdessen interpretierten sie die Bewusstseinsstörungen als psychogen (Urk. 10/34/12).
3.2
Die Ärzte
der Klinik Z.___
,
Dept
. für Frauenheilkunde, Klinik für Gynäkologie, diagnosti
zierten Anfang 2008 ein invasiv-
duktales
Mamma-Karzinom rechts und attestierten der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 3
0.
Januar 2008 bis auf Weiteres (Urk. 10/1, 10/27/5-7, 10/34/8). Im Bericht vom 1
8.
Juli 2008 ging
Dr.
med.
A.___
davon aus, die meisten physischen Ressourcen seien uneingeschränkt vorhanden und gab bei den psy
chischen Ressourcen an, diese seien während der „Bewusstseinsstörungsanfälle“ eingeschränkt (Urk. 10/34/4-5). Zuhanden der Krankenversicherung wurde durchgehend bis zum 3
1.
Oktober 2008 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attes
tiert (Urk. 10/36/3-12). Mit Bericht vom 6. Februar 2009 gab die Ärztin der Kli
nik für Gynäkologie
der Klinik Z.___
an, im Vergleich zum Juli 2008 sei der Gesund
heitszustand stationär geblieben (Urk. 10/40/1).
Dem Bericht vom 3
1.
August 2009 ist zu entnehmen, dass in angestammter Tätigkeit aus rein gynäkologi
scher Sicht bis zum 3
0.
April 2009 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, hernach eine volle Arbeitsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin sei jedoch psychisch nicht belastbar
und sie könne nicht mehr als Servicefachangestellte arbeiten, da sie nicht heben und tragen könne mit dem rechten Arm. Auch die unklaren Bewusstseinsstörungen würden sich nun häufen
(Urk. 10/43/2).
3.3
Mit Bericht vom
9.
Januar 2009
der Klinik Z.___
, Psychiatrische Poliklinik, wurden als psychiatrische Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode mit ängstlicher Komponente (ICD-10: F33.1) und rezidivierende dissoziative Anfälle (ICD-10: F44.5) genannt und beiden Diagnosen wurde Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zugemessen (Urk. 10/39/1). Aus isoliert psychiatrischer Sicht bestehe eine A
rbeitsunfähigkeit von 20 bis 50
%. Im Zuge der Chemotherapie habe eine zunehmende psychische Dekompen
sation stattgefunden. Die depressive Episode habe reaktiven Charak
ter. Sowohl die ängstliche Depressivität als auch die dissoziativen Anfällen trä
ten in Zusammenhang mit der schweren emotionalen Belastungssituation auf
und würden auf eine Überforderungssituation in der Krankheitsbewältigung hinweisen (Urk. 10/39/2). Die Beschwerdeführerin beschrieben sie als sehr gepflegt. Im Kontakt wirke sie zugewandt, aber auch etwas befangen und distanziert, die Mimik sei eher wenig lebhaft. Zweimalig seien
stuporöse
Zustände beobachtet worden, innerhalb derer die Beschwerdeführerin bei erhaltenem Bewusstsein und erhaltener Wahrnehmung nicht mehr mit ihrer Umwelt habe kommunizieren können. Gleichzeitig könne ein Weinkrampf oder eine starke muskuläre Anspannung auftreten. Die Aufmerksamkeit erscheine oft verstärkt nach innen gerichtet, subjektiv bestünden Konzentrationsstörungen. Die Auffassung und die
mnestischen
Funktionen seien nicht beeinträchtigt, das Denken formal logisch-kohärent, geordnet, differenziert und leicht- bis mittel
gradig eingeengt (Urk. 10/39/3). Als eingeschränkt beurteilten sie das
Kon
zentrationsvermögen
, die Anpassungsfähigkeit und die Belastbarkeit, nicht hin
gegen das Auffassungsvermögen. Die Frage nach der Arbeitsfähigkeit könne im Rahmen der ambulanten Abklärungen und angesichts der im Vordergrund ste
henden somatischen
Komorbidität
nicht beantwortet werden (Urk. 10/39/4-5).
Im Bericht vom 1
4.
Juli 2009 gaben die Ärzte der Psychiatrischen Poliklinik
der Klinik Z.___
an, die depressive Störung sei gegenwärtig mittel- bis
schwergradig
ausge
prägt (ICD-10: F33.1/2) und die dissoziativen Anfälle würden aktuell ein- bis zweimal pro Woche auftreten (Urk. 10/42/2). Aus rein psychiatrischer Sicht sei die Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit wünschenswert, da dies auch die Prognose bezüglich der Depression positiv beeinflussen würde. Allerdings sei derzeit davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit durch die psychiatrische Erkrankung (Depression und dissoziative Zustände) eingeschränkt sei. Das Aus
mass der Einschränkungen sei im Rahmen der ambulanten Behandlung ohne Belastungsprobe schwer einzuschätzen und liege geschätzt zwischen 20 und 50 %. Allein die psychiatrische Erkrankung schliesse die Ausübung der bisheri
gen Tätigkeit nicht aus. Die Leistungsfähigkeit sei insbesondere infolge von Konzentrationsstörungen, erhöhter Ermüdbarkeit, erhöhter Reizbarkeit, nieder
geschlagener Stimmung, Affektlabilität und von pessimistischen Kognitionen sowie intermittierenden dissoziativen Zuständen vermindert (Urk. 10/42/4). Am 23. Februar 2010 berichteten dieselben Ärzte, der Zustand sei im Vergleich zum letzten Bericht nahezu unverändert (Urk. 10/49/3). Die Depressivität habe sich leicht verbessert oder stabilisiert, dafür sei die ängstliche Komponente etwas deutlicher geworden, insbesondere die Angst vor einem Rezidiv (Urk. 10/49/2).
3.4
Am
6.
Dezember 2010 erstatteten die Ärzte des
Instituts Y.___
ein polydisziplinäres Gutach
ten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
10/55/2-20). Das
Gutachten des Instituts Y.___
basierte auf einer internistischen /
allgemeinmedizinischen, einer psy
chiatrischen und einer neurologischen Untersuchung (Urk. 10/55/2). Die Gut
achter stützten sich auf die anlässlich der Untersuchungen erhobenen Befunde und Anamnese, die vorhandenen Akten sowie auf die Angaben der Beschwer
deführerin. Die Konklusion des Gutachtens ist im Rahmen eines multidiszipli
nären Konsensus erarbeitet worden. Dabei nannten die
Gutachter des Instituts Y.___
eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0) sowie eine dissoziative Störung (ICD
10: F44.7) als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit massen sie dem invasiv-
duktalen
Mamma-Karzinom rechts
kraniolateral
(ICD-10: C50.9) sowie dem links-thorakalen und brachialen Schmerzsyndrom, am ehesten im Rahmen einer
Schmerzver
arbeitungsstörung
, zu (Urk. 10/55/17).
Im Zusammenhang mit der Krebserkrankung bestehe deswegen keine Ein
schrän
kung mehr, da die Beschwerdeführerin aktuell
rezidivfrei
sei. Für die geklagten Schmerzen wechselnder Lokalisation im Bereich der ganzen linken Körperseite mit Aussparung des Kopfes finde sich kein somatisches Korrelat. Die geklagten Anfälle seien im Rahmen einer dissoziativen Störung, nicht im Rahmen eines epileptischen Geschehens, zu interpretieren. Aus somatischer Sicht bestehe somit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 10/55/18).
Die dissoziative Störung und die leichte depressive Episode bewirkten eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit um 30
%
. Es sei ihr zuzumuten, ganztags einer erwerblichen Tätigkeit nachzugehen, wobei sie wegen der verminderten Belast
barkeit mit vor allem erhöhter Ermüdbarkeit vermehrt Pausen einschalten müsse. Eine schwere psychische Störung bestehe hingegen nicht. Die Beschwer
deführerin sei nicht suizidal, leide nicht unter deutlichen
Konzentrationsstörun
gen
und sei imstande, ihre Aufgabe als Hausfrau und Mutter wahrzunehmen. Diese Beurteilung gelte ab dem Begutachtungszeitpunkt sowohl für die ange
stammte als auch für alle anderen angepassten Tätigkeiten. Vom 3
1.
Januar bis Ende 2008 sei die Beschwerdeführerin für jegliche Tätigkeit vollumfänglich arbeitsunfähig gewesen. Von Januar 2009 bis Ende Oktober 2010 sei von einer durchschnittlich 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, wobei die Einschrän
kung anfangs somatisch, ab Mitte 2009 nur noch psychisch begründet gewesen sei (Urk. 10/55/18).
3.5
Die behandelnde Psychiaterin
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für
Psychi
atrie und Psychotherapie
, diagnostizierte in ihrem Bericht vom 17. September 2011 eine mittelgradige depressive Episode mit Angst (ICD-10: F32.1), rezidi
vierende dissoziative Anfälle (ICD-10: F44.2), gehäuft auftretend ab 2008, sowie ein unklares Schmerzsyndrom linksthorakal und im linken Arm seit Dezember 200
8.
Klinisch auffallend seien eine deutliche psychomotorische Hemmung, eine
gedrückte Stimmung und Hoffnungslosigkeit. Des Weiteren machte
Dr.
B.___
Angaben zu den dissoziativen Anfällen, zu welchen trotz intensiver Abklärun
gen kein organisches Korrelat habe nachgewiesen werden können.
Bei der Behandlung der Krebserkrankung sei die Beschwerdeführerin durch anfallsartige und für sie nicht kontrollierbare Zustände aufgefallen, die mit muskulärer Ver
krampfung, Sprachverlust und gelegentlichem Bewusstseinsverlust einhergin
gen. Erstmals habe sie diese Zustände bei der Geburt des Kindes erlebt, seit der Krebserkrankung hätten sich diese Anfälle gehäuft. Die Anfälle träten plötzlich und ohne äusserlich sichtbaren Grund auf. Eine Arbeitsfähigkeit bestehe auf
grund der gesamten klinischen Symptome derzeit nicht
(Urk. 10/75/2-3).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stellte auf die im
Gutachten des Instituts Y.___
angegebenen Arbeits
unfähigkeiten beziehungsweise Arbeitsfähigkeiten ab.
Bezüglich des Zeitraums vor der Begutachtung verwiesen die
Gutachter des Instituts Y.___
ihrerseits
auf die
echtzeitli
chen
Arztberichte (vgl. Urk. 10/55/14,
Ziff.
4.1.8, Urk. 10/55/16, Ziff. 4.2.7, Urk. 10/55/19
Ziff.
6.6, Urk. 10/55/13,
Ziff.
4.1.6).
Aus gynäkologischer Sicht wurde der Beschwerdeführerin
von den Ärzten
der Klinik Z.___
im Zusammenhang mit der Krebserkrankung respektive der Behandlung des Leidens vom 2
8.
Januar
bis Ende April 2009 eine 100%ige Arbeitsunfähig
keit für ihre angestammte Tätigkeit sowie für jede andere Tätigkeit attestiert (Urk. 10/43/2 und vorstehende E. 3.2). Dabei handelt es sich um eine
echtzeitli
che
Beurteilung. Dass die
Gutachter des Instituts Y.___
in Abweichung davon ohne
nähere
Begründung ab Januar 2009 von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in ange
stammter Tätigkeit ausgingen, ist nicht nachvollziehbar. Die Annahme einer Verbesserung per Januar 2009 widerspricht auch dem Bericht der Klinik für Gynäkologie
der Klinik Z.___
vom 6. Februar 2009, wonach der Gesundheitszustand im Vergleich zum Juli 2008 stationär geblieben
ist
(Urk. 10/40/1 und vorstehende E. 3.2). Mit dieser Beurteilung haben sich die
Gutachter des Instituts Y.___
nicht auseinander
gesetzt, weshalb diesbezüglich mit den Ärzten
der Klinik Z.___
von einer vollumfängli
chen Arbeitsunfähigkeit bis Ende April 2009 auszugehen ist.
Eine allfällige anschliessend eingetretene Verbesserung wäre nach dreimonatiger Dauer, mit
hin ab
1.
August 2009 zu berücksichtigen (
Art.
88a
Abs.
1 IVV).
4.2
Ob die im
Gutachten des Instituts Y.___
angegebene 50%ige Arbeitsfähigkeit
in jeglicher Tätig
keit
(Urk. 10/55/18 Ziff. 6.3) für die Zeit
ab Mai 2009 zutreffend ist, ist
offen
.
Die Beurteilung
steht zwar im Einklang mit der
derjenigen
durch
die Ärzte der Psychiatrischen Poliklinik, gemäss welchen aus isoliert psychiatrischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 20 bis 50
%
bestand (vgl. vorstehende E. 3.3).
Hingegen widerspricht sie
den Angaben im
Bericht
der Kli
nik für Gynäkologie
der Klinik Z.___
, wonach der Beschwerdeführerin die Arbeit als Servicefachangestellte nicht mehr zuzumuten ist
, weil sie mit dem rechten Arm
keine Lasten mehr
heben und tragen kann
(Urk. 10/
43/2
Ziff.
1.9).
Dass die Beschwerdeführerin infolge ihres Krebsleidens nicht mehr beeinträchtigt sei, wurde vom
Institut Y.___
einzig damit begründet, dass sie aktuell
rezidivfrei
sei (Urk. 10/55/18). Hingegen ist es nicht ausgeschlossen, dass die von der Beschwerdeführerin angegebene verminderte Belastbarkeit des rechten Arms (Urk. 10/
43/2
) mit der
im Februar 2008 durchgeführten Mastektomie und
axili
ären
Lymphonodektomie
rechts
(Urk. 10/
42/2
) zusammenhängt
und die Arbeitsfähigkeit dadurch massgeblich beeinflusst wird. Schlüssig beurteilt wer
den kann dies indessen nicht
. Diesbezüglich sind weitere Abklärungen
nötig
.
4.3
Die Beschwerdeführerin bemängelt
zudem
, dass nach der Begutachtung durch das
Institut Y.___
keine
epileptologischen
Abklärungen durchgeführt worden seien, obwohl dies vom neurologischen Gutachter empfohlen worden sei (Urk. 1 S. 4 und 7).
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Neurologie,
ging in seiner Beur
teilung unter Berücksichtigung des Ablaufs der Anfälle mit wechselnd auftre
tenden motorischen Einschränkungen, fehlender Bewusstseinsstörung sowie anhand der übrigen Präsentation davon aus, dass es sich
wohl
um psychogene Anfälle handle. Entsprechend gelangte er zum Schluss, aus rein neurologischer Sicht bestehe zurzeit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 10/55/16).
Unter dem Titel „Massnahmen aus neurologischer Sicht“ führte
Dr.
C.___
indessen
aus, obwohl die präsentierten Anfallsereignisse sehr wahrscheinlich einer funktionellen Störung entsp
rä
chen, seien seines Erachtens neurologische Kontrollen, falls nicht schon geschehen, notwendig
. Es sei durchaus möglich, dass bei der Versicherten auch epileptische Krämpfe auf
träten
, weshalb
seiner Ansicht nach
eine
epileptologische
Abklärung
erfolg
en
sollte
(Urk. 10/55/17
Ziff.
4.2.8
).
Von den bereits getätigten Abklärungen hatte
Dr.
C.___
umfassend Kenntnis (vgl. Urk. 10/55/16), hatte jedoch nichtsdestotrotz Zweifel
in Bezug auf die Frage
, ob die Beschwerdeführerin nicht doch an epileptischen
Anfällen
leide
t
. Effektiv wurde mit den bisherigen Abklärungen eine
epileptische Genese
der Anfälle nicht sicher ausgeschlossen und d
ie Ätiologie
blieb
unklar (Urk. 10/34/10).
Dieser Frage wurde im Abklärungsverfahren zu Unrecht nicht nachgegangen.
Da dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen
der Überwindbarkeits-Rechtsprechung unterliegen (vgl. vorstehende E.
1.2), ist von Relevanz, ob es
sich bei den Anfällen der Beschwerdeführerin um solche Störungen handelt oder ob ihnen eine
Epilepsie
zugrunde liegt oder es sich
gar
um eine andere Störung handelt.
Die Beschwerdegegnerin hat die Frage der Ätiologie der Anfälle nicht abgeklärt, was sie nachzuholen hat.
Eine relevante Auswirkung der Störung auf die erwerbliche Leistungsfähigkeit ist nicht im vornherein auszuschliessen.
4.4
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die ange
fochtene Verfügung aufzuheben und zum einen festzustellen ist, dass die Beschwerdeführerin vom
1.
Januar 2009 bis zum 3
1.
Juli 2009 Anspruch auf eine ganze Rente hat. Zum anderen ist betreffend den weitergehenden Renten
anspruch die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese im Sinne der Erwägungen zusätzliche Sachverhaltsabklärungen vornehme und hernach über den Anspruch erneut verfüge.
5.
5.1
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von
L
eistungen
der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
7
00.
--
anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten
der
Beschwer
degegnerin
aufzuerlegen.
5.2
5.2.1
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
die
vertretene
Beschwerdeführer
in
Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
5.2.2
D
er unentgeltliche Rechtsvertreter, Rechtsanwalt
Tomas Kempf, Uster,
machte mit Kostennote vom
1.
Juli
2014 einen Gesamtaufwand von
10,2
Stunden und Barauslagen von
Fr.
28
.-- gelte
nd (Urk. 16
). Dabei setzte er für das noch
ausste
hende Studium des Urteils und die Besprechung mit
der Beschwerdeführerin geschätzte 2,25 Stunden ein (Urk. 15 und 16). Praxisgemäss ist dafür jedoch lediglich
eine halbe Stunde
zu vergüten (vgl. Urteil des
Sozialversicherungsge
richts
des Kantons Zürich IV.2012.00056 vom 29. Mai 2013, E.
5.2.2
)
, weshalb der geltend gemachte Aufwand um 1,75 Stunden zu kürzen ist
.
M
it Ausnahme
dieser
Position
ist d
er geltend gemachte Aufwand angesichts der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeiten des Prozesses sowie im Vergleich zu ähnlich gelagerten Fällen angemessen
. Daraus resultiert bei einem Aufwand von 8,45
Stunden (10,2 - 1,75)
und
bei einem gerichtsüblichen Stunden
an
satz von
Fr.
200.--
eine Entschädigung von Fr. 1‘855.45
(8,
4
5 Stunden x
Fr.
200.-- zuzüglich Barauslagen von
Fr.
28
.-- zuzüglich Mehrwertsteuer von 8
%
)
.
Die Beschwerdegegnerin wird
entsprechend
verpflichtet, Rechtsanwalt
Kempf
eine Prozessentschädigung von
Fr. 1‘855.45
(inklusive Mehrwertsteuer und
Baraus
lagen
)
zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 20. November 2012 aufgehoben und zum einen festgestellt wird, dass die Beschwerdeführerin vom
1.
Januar 2009 bis zum 3
1.
Juli 2009 Anspruch auf eine ganze Rente hat. Zum ande
ren ist betreffend den weitergehenden Rentenanspruch die Sache an die
Beschwerde
gegnerin
zurückzuweisen, damit diese im Sinne der Erwägungen zusätzliche
Sachver
haltsabklärungen
vornehme und hernach über den Anspruch erneut verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Tomas Kempf, Uster,
eine Prozessentschädigung von
Fr. 1‘855.45
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tomas Kempf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
GastroSocial
Pensionskasse
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer