# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dbc09d84-7430-5c0e-97ec-9b3e5d1266fa
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.05.2008 E-652/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-652-2008_2008-05-15.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-652/2008/pei

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 5 .  M a i  2 0 0 8

Richter Kurt Gysi (Vorsitz), Richter Walter Stöckli,
Richterin Marianne Teuscher, 
Gerichtsschreiber Adrian Brand.

A._______, geboren ________, Kongo (Kinshasa),
vertreten durch lic. iur. Pascale Bächler, 
_______
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 25. Januar 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-652/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat im März 2007 verlassen und sich anschliessend in der Republik 
Zentralafrika aufgehalten habe,

dass er an einem ihm unbekannten Datum die Republik Zentralafrika 
auf dem Luftweg Richtung Italien verlassen und sich dort ungefähr drei 
Tage aufgehalten habe, bevor er am 3. Dezember 2007 illegal in die 
Schweiz eingereist sei, wo er noch am gleichen Tag um Asyl ersuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum  _______  vom  7.  Dezember  2007  sowie  der  direkten 
Bundesanhörung  vom  15.  Januar  2008  zur  Begründung  seines 
Asylgesuchs  im  Wesentlichen  geltend  machte,  er  sei 
Staatsangehöriger  von  Kongo  Kinshasa  und  Zugehöriger  der 
Volksgruppe Muyogo und stamme aus (...),

dass er seinen Vater nie gekannt habe und von seiner Mutter nach der 
Geburt zu den Grosseltern mütterlicherseits gebracht worden sei,

dass er im vierten Monat 2002 auf dem Schulweg mitgenommen und 
als Kindersoldat für Bemba zwangsrekrutiert worden sei,

dass  er  in  (...)  für  mehrere  Wochen  einer  militärischen  Ausbildung 
unterzogen worden sei, bevor er in das Camp von (...) verlegt worden 
sei,

dass er mit anderen zusammen den Befehl erhalten habe, Leute in der 
Nacht zu überfallen, um ihnen Geld und Waren zu entreissen, im Falle 
einer Gegenwehr hätten sie von ihrer Machete Gebrauch machen sol-
len,

dass im Jahre 2002 sein Grossvater ins Camp gekommen sei und ihn 
habe nach Hause holen wollen,

dass sein Grossvater vor seinen Augen von einem aus Uganda stam-
menden Chef erschossen worden sei,

dass er (der Beschwerdeführer) eines Tages nach (...) verlegt worden 
sei,  wo er  mit  anderen Kindersoldaten zusammen die Dorfbewohner 

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überfallen  und  teilweise  umgebracht  habe,  um  Nahrungsmittel  und 
Medikamente zu erbeuten,

dass die Kampfmoral  der Truppe gesunken sei,  weshalb sie alle  zu-
sammen auf Befehl einen Mann erstochen und dessen Blut getrunken 
hätten,

dass ihm zudem vor den Kampfeinsätzen jeweils Drogen verabreicht 
worden seien,

dass er und seine Gruppe dann weiter nach (...) gegangen seien und 
eine Goldmine in ihre Gewalt gebracht hätten,

dass sie auf dem Weg dorthin bei einer Diamantenmine drei Männer 
angehalten und zwei von ihnen umgebracht sowie aufgeschlitzt hätten, 
um zu sehen, ob diese Diamanten im Körper trügen,

dass schliesslich die ugandischen Chefs von (...) nach (...) gekommen 
seien und die Goldmine übernommen hätten,

dass er (der Beschwerdeführer) mit seiner Gruppe weiter nach (...) ge-
gangen sei, wo sie auf weitere Soldaten aus ihrer Gruppe gestossen 
seien,

dass sie von Soldaten von Kabila aufgefordert worden seien, ihre Waf-
fen abzugeben, worauf es zu einem Schusswechsel gekommen sei,

dass er sich danach mit anderen Soldaten aus der Gruppe im Busch 
aufgehalten habe,

dass sie, als die Wahlniederlage von Bemba festgestanden sei, in die 
Zentralafrikanische Republik hätten fliehen wollen,

dass sie unterwegs von Soldaten von Kabila unter Beschuss genom-
men worden seien, er sich aber dennoch mit  einem Teil der Gruppe 
habe in die Zentralafrikanische Republik retten können,

dass  er  sich  mit  seiner  Gruppe  bei  einem  Landsmann  aufgehalten 
habe, 

dass er (der Beschwerdeführer) sich - als einige seiner Gruppe verhaf-
tet worden seien - nach (...) begeben habe,

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dass er dort  einen weissen Priester getroffen habe, welcher ihm die 
Flugreise nach Italien ermöglichte,

dass bezüglich der weiteren Aussagen des Beschwerdeführers auf die 
Akten zu verweisen ist,

dass  mit  der  am 13. Dezember  2007  durchgeführten  Handknochen-
analyse festgestellt wurde, dass die Epiphysenfugen im Bereiche des 
distalen Radius auf beiden Seiten noch nicht vollständig verschlossen 
seien,

dass  dennoch  ohne  weitere  Begründung  festgehalten  wurde,  das 
Knochenalter entspreche 18 Jahren,

dass dem Beschwerdeführer zu diesem Ergebnis anlässlich der direk-
ten Bundesanhörung vom 15. Januar 2008 das rechtliche Gehör ge-
währt wurde,

dass das BFM mit Verfügung vom 25. Januar 2008 – eröffnet am glei-
chen Tag – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht ein-
trat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordne-
te,

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführte, die vom Be-
schwerdeführer geltend gemachte Minderjährigkeit sei unbewiesen ge-
blieben und er habe die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen, weshalb 
von der Volljährigkeit ausgegangen werde,

dass  das  BFM zur  Begründung des Nichteintretens  auf  das  Asylge-
such  zusammenfassend  festhielt,  der  Beschwerdeführer  habe  innert 
48 Stunden nach Gesuchseinreichung keine Reise- oder Identitätspa-
piere  abgegeben  und  keine  entschuldbaren  Gründe  dafür  glaubhaft 
gemacht,  er  erfülle  zudem die  Flüchtlingseigenschaft  gemäss  Art.  3 
und 7 AsylG nicht, und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der 
Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses 
seien in seinem Fall aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 31. Januar 2008 gegen 
diesen  Entscheid  beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhe-
ben und dabei beantragen liess, die angefochtene Verfügung sei auf-
zuheben, die Vorinstanz sei anzuweisen, auf das Asylgesuch einzutre-

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ten,  die  Flüchtlingseigenschaft  pflichtgemäss  zu  prüfen  sowie  eine 
neue Verfügung zu erlassen,

dass im Sinne einer vorsorglichen Massnahme die Vollzugsbehörden 
anzuweisen seien, die Kontaktaufnahme mit dem Heimats- oder Her-
kunftsstaat sowie jede Weitergabe von Daten an den selben bis zum 
Endentscheid zu unterlassen,

dass der  Beschwerdeführer  in  prozessualer  Hinsicht  die  Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege sowie den Verzicht auf die Erhebung 
eines Kostenvorschusses beantragen liess,

dass die vorinstanzlichen Akten am 1. Februar 2008 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass  der  zuständige  Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsge-
richts mit Zwischenverfügung vom 7. Februar 2008 unter anderem die 
Vollzugsbehörden  vorsorglich  anwies,  die  Kontaktaufnahme  mit  den 
Behörden des Heimat- oder Herkunftsstaates sowie jegliche Datenwei-
tergabe an dieselben vorderhand zu unterlassen, die Behandlung des 
Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege auf  einen 
späteren Zeitpunkt verwies, auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses verzichtete und die Vorinstanz zu einer Vernehmlassung einlud,

dass das BFM in seiner  Vernehmlassung vom 21. Februar  2008 die 
Abweisung der Beschwerde beantragte,

dass  der  zuständige  Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsge-
richts mit  Instruktionsverfügung vom 3. März 2008 dem Beschwerde-
führer die vorinstanzliche Vernehmlassung vom 21. Februar 2008 zur 
Kenntnis brachte und ihm gleichzeitig unter Fristansetzung die Gele-
genheit  zur  Stellungnahme  sowie  zur  Einreichung  einer  Kostennote 
bot,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. März 2008 (Poststem-
pel)  eine  Kostennote  zu  den Akten  reichte  und gleichzeitig  auf  eine 
Stellungnahme zur vorinstanzlichen Vernehmlassung verzichtete,

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und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretensent-
scheid  als  unrechtmässig  erachtet  – einer  selbständigen materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Entscheidun-
gen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
[EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 

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der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand ist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt, 

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass (...),  Arzt  für  Allgemeine Medizin  FMH, aufgrund eines  am 13. 
Dezember  2007  zur  Bestimmung  des  Knochenalters  angefertigten 
Röntgenbildes  des  linken  Handgelenks  des  Beschwerdeführers  zum 
Schluss kam, die Epiphysenfuge sei  im Bereich des distalen Radius 
auf  beiden  Seiten  noch  nicht  vollständig  verschlossen,  und  weiter 
feststellte, das Knochenalter entspreche einem Alter von 18 Jahren,

dass der ärztliche Bericht von Dr. (...) keine weiteren Angaben enthält, 
welche  Analysemethode  zur  Bestimmung  des  Knochenalters 
herangezogen  wurde,  wie  gross  die  Abweichung  des  festgestellten 
Alters zum effektiven Alter des Beschwerdeführers sein kann und ob 
ein  Anamnesegespräch,  bei  welchem  insbesondere  Krankheiten, 
Lebensumstände  oder  eine  Medikamenteneinnahme,  welche  eine 
Auswirkung  auf  die  Entwicklung  des  Skeletts  haben  könnten,  in 
Erfahrung gebracht werden, stattgefunden hat,

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dass das BFM in der angefochtenen Verfügung zum Schluss kommt, 
der Beschwerdeführer habe sein behauptetes Alter nicht glaubhaft ma-
chen können, da er dieses mit keinem Identitätspapier habe belegen 
können, sein Alter nur durch Hörensagen kennen wolle, seine weiteren 
Angaben  zur  eigenen  und  familiären  Lebenssituation  offensichtlich 
realitätsfremd und unsubstanziiert  seien und der eingereichten Schü-
lerkarte kein Beweiswert zukomme,

dass der Beschwerdeführer deshalb gemäss Beweislastregel die Fol-
gen der Beweislosigkeit zu tragen habe und somit von seiner Volljäh-
rigkeit auszugehen sei,

dass das BFM in seiner Vernehmlassung vom 21. Februar 2008 aus-
führt, die Zweifel an der behaupteten Minderjährigkeit des Beschwer-
deführers würden in erster Linie auf den Unglaubhaftigkeitselementen 
in  seinen Vorbringen beruhen,  der  Augenschein  sowie die  radiologi-
sche Knochenalteranalyse seien dabei lediglich als Indizien hinzuge-
zogen worden,

dass das BFM dem Beschwerdeführer für die direkte Bundesanhörung 
vom 15. Januar 2008 eine Vertrauensperson beiordnete, was als Indiz 
zu werten ist, dass das BFM zumindest zu diesem Zeitpunkt nicht von 
einer  offensichtlichen  Unglaubhaftigkeit  der  behaupteten 
Minderjährigkeit des Beschwerdeführers ausging,

dass entgegen der Auffassung des BFM auch die Ausführungen des 
Beschwerdeführers  anlässlich  der  direkten  Bundesanhörung  zu 
seinem behaupteten Alter  nicht  völlig  unglaubhaft  erscheinen und er 
beispielsweise  zur  Einschulung  und  zum  Erhalt  der  Schülerkarte 
substanziierte Angaben machen konnte (vgl. A11/27 S. 4 f.),

dass  auch  der  Auffassung  des  BFM,  die  eingereichte  Schülerkarte 
weise  keine fälschungssicheren Merkmale  auf,  weshalb  ihr  kein Be-
weiswert zukomme, nicht gefolgt werden kann,

dass somit durchaus gewisse Indizien für die vom Beschwerdeführer 
behauptete  Minderjährigkeit  vorliegen,  und  diese  rechtsgenüglich 
abzuklären sind,

dass aufgrund der allfälligen Minderjährigkeit des Beschwerdeführers 
unter  dem  Aspekt  der  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  das 
Kindeswohl mitberücksichtigt werden müsste (vgl. EMARK 1998 Nr. 13 

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E  5e  S.  98  ff.),  somit  weitere  Abklärungen  zu  Wegwei-
sungsvollzugshindernissen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG 
nötig gewesen wären,

dass das BFM demnach zu Unrecht in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 
Bst.  a  AsylG  nicht  auf  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers 
eingetreten ist,

dass  nach  dem Gesagten  die  Beschwerde  gutzuheissen,  die  ange-
fochtene Verfügung infolge Bundesrechtsverletzung vollumfänglich auf-
zuheben und das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Verfahrenskosten auf-
zuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), weshalb das Gesuch um Ge-
währung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs.  1 
VwVG gegenstandslos wird,

dass dem obsiegenden und vertretenen Beschwerdeführer für die ihm 
notwendigerweise erwachsenen Parteikosten eine Entschädigung zu-
zusprechen ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG), welche gestützt auf die einge-
reichten  Kostennoten  vom 30. Januar  2008  (über  Fr. 975.--)  und  4. 
März 2008 (über Fr. 1'425.--) auf Fr. 1'050.-- bestimmt wird, da nicht 
ersichtlich  ist,  welche  Aufwendungen  nach  Erstellen  der  ersten 
Kostennote  getätigt  wurden,  mit  Ausnahme  des  Studiums  der 
Vernehmlassung,

dass das  BFM deshalb  anzuweisen ist,  dem Beschwerdeführer  eine 
Parteientschädigung  in  der  Höhe  von  insgesamt  Fr.  1'050.--, 
auszurichten.

(Dispositiv auf der nächsten Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung 
wird aufgehoben.

2.
Das Verfahren wird im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an 
das BFM zurückgewiesen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das  BFM  wird  angewiesen,  dem  Beschwerdeführer  eine  Parteient-
schädigung von insgesamt Fr. 1'050.-- auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- Y._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Adrian Brand

Versand: 

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