# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ae9f178-82ed-5f33-966e-4aa30cdc0165
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-03
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 03.03.2015 200 2013 459
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2013-459_2015-03-03.pdf

## Full Text

200 13 459 EL
SCP/IMD/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 3. März 2015

Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Imhasly

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 30. April 2013

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. März 2015, EL/13/459, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1961 geborenen A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Be-
schwerdeführerin) wurde von der IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB) mit Ver-
fügung vom 12. Dezember 1997 für die Zeit vom 1. Mai 1994 bis zum 31. 
Dezember 1996 eine ausserordentliche Rente mit Einkommensgrenze bei 
einem Invaliditätsgrad von 50 % zugesprochen (Akten der IVB [act. IIA], 
Vorakten vor 1999 [VA] 29). Da diese Rentenart mit dem Inkrafttreten der 
10. AHV-Revision per 1. Januar 1997 abgeschafft worden war, wurden der 
Versicherten in der Folge Ergänzungsleistungen ohne Rente ausgerichtet 
(act. IIA VA 26).

Der Invaliditätsgrad der Versicherten wurde von der IVB im Auftrag der 
Ausgleichskasse des Kantons Bern (nachfolgend AKB bzw. Beschwerde-
gegnerin) in den Jahren 2001 und 2005 überprüft (act. IIA 3, VA 15), wobei 
jeweils keine wesentlichen Änderungen in den anspruchsrelevanten Tatsa-
chen festgestellt wurden (act. IIA 7, 18).

B.

Im Mai 2012 bat die AKB die IVB wiederum um eine Prüfung des Invali-
ditätsgrades (act. II 25). Die IVB nahm medizinische und erwerbliche Ab-
klärungen vor und setzte den Invaliditätsgrad der Versicherten ab dem 3. 
Oktober 2012 auf 10 % fest (act. IIA 34). Gestützt darauf stellte die AKB mit 
Verfügung vom 8. November 2012 die bislang ausgerichteten Ergänzungs-
leistungen vorsorglich per 30. November 2012 ein (Akten der AKB [act. II] 
50). Eine dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 
30. April 2013 ab (act. II 55, 74).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. März 2015, EL/13/459, Seite 3

C.

Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
mit Eingabe vom 31. Mai 2013 Beschwerde. Sie beantragt die Aufhebung 
des angefochtenen Entscheids und die Rückweisung der Sache an die 
Vorinstanz zum Zuspruch der ihr zustehenden Leistungen. Im Weiteren 
ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiord-
nung ihres Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt. Sie macht im Wesentli-
chen geltend, aus den fachärztlichen Berichten ergebe sich, dass ihr Ge-
sundheitszustand keine anspruchsrelevante Änderung erfahren habe.

Mit Beschwerdeantwort vom 23. Juli 2013 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin unter Verweis auf eine Stellungnahme der IVB vom 10. Juli 2013 die 
Abweisung der Beschwerde. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 

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kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 30. April 
2013 (act. II 74). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerde-
führerin auf rentenlose Ergänzungsleistungen. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. d des Bundesgesetzes über Ergänzungs-
leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 
6. Oktober 2006 (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und ge-
wöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergän-
zungsleistungen, sofern sie Anspruch hätten auf eine Rente der Invaliden-
versicherung, wenn sie die Mindestbeitragsdauer nach Art. 36 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG; 
SR 831.20) erfüllen würden.

2.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-

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lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.4 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

2.5

2.5.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).

2.5.2 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-

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kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

2.5.3 Sofern RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein ärzt-
liches Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) genügen, auch hinsichtlich 
der erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen vergleichba-
ren Beweiswert wie ein anderes Gutachten (SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 
3.3.2). Soll allerdings ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen 
Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge 
Anforderungen zu stellen. Insbesondere sind die von der versicherten Per-
son aufgelegten Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte mitzu-
berücksichtigen. Wird die Schlüssigkeit der Feststellungen der versiche-
rungsinternen Fachpersonen durch einen nachvollziehbaren Bericht eines 
behandelnden Arztes in Zweifel gezogen, so genügt der pauschale Hinweis 
auf dessen auftragsrechtliche Stellung (BGE 125 V 351 E. 3a cc S. 353) 
nicht, um solche Zweifel auszuräumen. Vielmehr wird das Gericht entweder 
ein Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Sache an den Versicherungs-
träger zurückzuweisen haben, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 
ATSG eine Begutachtung veranlasst (BGE 135 V 465 E. 4.4 - 4.6 S. 469).

2.6 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

2.7

2.7.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 

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Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird 
von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgeho-
ben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich verän-
dert hat (Art. 17 Abs. 2 ATSG).

2.7.2 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der An-
spruch auf die entsprechende Dauerleistung in rechtlicher und tatsächlicher 
Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leis-
tungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und ohne 
Bindung an frühere Einschätzungen zu prüfen (vgl. BGE 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

2.7.3 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Leistungsverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (vgl. BGE 130 V 
343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 
E. 3.1).

Wurde die Dauerleistung zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als 
zeitliche Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, 
sofern eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich 
stattgefunden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhalts-
abklärung, eine Beweiswürdigung und (im Zusammenhang mit dem Ren-
tenanspruch) gegebenenfalls – sofern Hinweise für eine Änderung in den 
erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands bestanden – ein 
Einkommensvergleich durchgeführt worden sind (vgl. BGE 133 V 108 
E. 5.4 S. 114; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 25. Juli 2013, 
8C_441/2012, E. 3.1.2).

3.

3.1 Zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der umstrittenen Aufhebung der 
rentenlosen Ergänzungsleistungen. Hierzu ist der Sachverhalt im Zeitpunkt 

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der zusprechenden Verfügung vom 12. Dezember 1997 (act. IIA VA 29) mit 
demjenigen im Zeitpunkt des angefochtenen Einspracheentscheids vom 
30. April 2013 (act. II 74) zu vergleichen und zu prüfen, ob in dieser Zeit 
eine Änderung in den medizinischen oder erwerblichen Verhältnissen ein-
getreten ist, welche geeignet ist, den bisherigen Anspruch zu beeinflussen 
(vgl. E. 2.7.1 hiervor). Die Bestätigungen des laufenden Anspruchs in den 
Jahren 2001 und 2005 (act. IIA 7, 18) sind vorliegend unbeachtlich, da die-
sen keine hinreichende materielle Prüfung der anspruchserheblichen Tat-
sachen zugrunde gelegen hatte (vgl. E. 2.7.3 hiervor). Sollte im massge-
benden Vergleichszeitraum eine relevante Änderung eingetreten sein, wäre 
in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob sich diese auf den bisherigen An-
spruch auswirkt (vgl. E. 2.7.2 hiervor).

3.2 In medizinischer Hinsicht erfolgte die Zusprache einer halben aus-
serordentlichen Rente mit Verfügung vom 12. Dezember 1997 (act. IIA 
VA 29) gestützt auf das Gutachten von Prof. Dr. med. C.________, Fach-
arzt für Chirurgie und Orthopädie FMH, vom 23. August 1996 (act. IIA 
VA 49). Dieser diagnostizierte einen Status nach kongenitaler Hüftdyspla-
sie beidseits mit einem Status nach Pfannendachplastik rechts 1990. Als 
Folge der Hüftdysplasie zeige die Explorandin eine massive Bewegungs-
einschränkung beider Hüftgelenke mit einem Trendelenburg- und Duchen-
ne-Hinken rechts. Radiologisch zeige das linke Hüftgelenk eine Deformie-
rung des Femurkopfes und der Pfanne im Sinne des Status nach Hüftdys-
plasie mit noch relativ gut erhaltenem Gelenksknorpel. Rechts finde sich 
ein Status nach Pfannendachplastik mit Sklerosierung des Knochens im 
Pfannenbereich und mit einem erheblichen Knorpelschwund in der Belas-
tungszone des Gelenkes. Die Pfanne zeige eine domförmige Vertiefung. 
Als … könne die Versicherte nicht mehr als arbeitsfähig betrachtet werden. 
Die Pflichten als Hausfrau und Mutter könne sie zu zwei Dritteln erfüllen. Im 
Falle eines sitzenden Arbeitsplatzes könnte der Patientin eine halbtägige 
Arbeit zugemutet werden. Zurzeit sei keine Möglichkeit ersichtlich, die Ar-
beitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen zu verbessern. An sich 
könne der Zustand der Patientin durch das Einsetzen eines künstlichen 
Hüftgelenks rechts und später links wesentlich verbessert werden. Da die 
Patientin aber noch sehr jung sei, sei die Indikation zu diesem Vorgehen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. März 2015, EL/13/459, Seite 9

sehr relativ. Früher oder später werde man jedoch zu diesen Massnahmen 
gezwungen sein. 

3.3 Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 12. Dezember 1997 (act. IIA VA 29) lässt sich den Ak-
ten im Wesentlichen das Folgende entnehmen:

3.3.1 Im Bericht vom 13. Juni 2005 (act. IIA 16) diagnostizierte Dr. med. 
D.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie FMH, einen Status nach 
Hüft-TP beidseits. Er hielt fest, seit den Operationen mit Implantation einer 
Hüft-Totalprothese links am 3. September 2002 (act. IIA 31 S. 7) und rechts 
am 8. April 2003 (act. IIA 31 S. 6) liege ein guter Verlauf vor. Die Patientin 
habe kaum Beschwerden. Links sei der Zustand sehr gut, rechts habe sie 
gewisse Probleme, weil die Hüfte nicht ganz genügend gebeugt werden 
könne. Die Patientin ermüde nach eigenen Angaben rasch. In letzter Zeit 
bestünden vermehrt auch Rücken- und Kniebeschwerden. Sie sei motiviert 
zu arbeiten und suche selber nach einer neuen Stelle. Für die realistisch in 
Frage kommenden Arbeiten scheine eine Tätigkeit von 50 % adäquat zu 
sein. Eine Steigerung wäre vielleicht bei guter Bildung in einer leichten 
Bürotätigkeit möglich.

3.3.2 Dr. med. E.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin 
FMH, führte im Bericht vom 13. August 2012 (act. IIA 30) aus, bezüglich 
der Hüften habe sich der Gesundheitszustand verbessert, hinsichtlich des 
rechten Knies verschlechtert. Es liege eine Gonarthrose vor, die Implantati-
on einer Prothese sei geplant. Die Kniebeschwerden seien für die aktuelle 
Teilzeitarbeit im F.________ nicht limitierend. Allenfalls könne das Pensum 
nach erfolgter Knie-TP gesteigert werden.

3.3.3 Im Bericht vom 3. Oktober 2012 (act. IIA 33) diagnostizierte die 
RAD-Ärztin med. pract. G.________, Fachärztin für Physikalische Medizin 
und Rehabilitation FMH, einen Status nach Hüft-TP beidseits 2001/2002 
(richtig: 2002/2003 [act. IIA 31 S. 6 f.]) mit/bei sekundärer Coxarthrose 
beidseits bei Hüftdysplasie und eine Gonarthrose rechts bei Status nach 
Kniegelenks-Arthroskopie 2000 (richtig: 2010 [act. IIA 31 S. 4]). Hinsichtlich 
des Zumutbarkeitsprofils hielt sie fest, eine überwiegend sitzende Tätigkeit 
oder eine leichte abwechselnde Tätigkeit sei der Versicherten ganztags 

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ohne Leistungsminderung zumutbar. Die geplante Knie-TP rechts werde 
nur zu einer vorübergehenden Einschränkung auf eine rein sitzende Tätig-
keit führen. Danach werde wieder eine leichte abwechselnde Tätigkeit zu 
100 % möglich sein, z.B. im aktuellen Bereich (F.________) als … oder 
auch …. Auch wären der Versicherten … möglich. 

3.3.4 Dr. med. H.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie FMH, 
listete im Bericht vom 21. März 2013 (act. IIA 43) die folgenden Diagnosen 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf:

- Status nach Hüfttotalendoprothesen-Implantation rechts bei 
sekundärer Coxarthrose mit hoher Hüftluxation und Ausbildung 
einer sekundären Pfanne bei Dysplasie mit aktuell zu hohem 
Drehzentrum und ossärem Impingement in Flexion

- Status nach Hüfttotalendoprothesen-Implantation links mit kor-
rekt wieder hergestellten anatomischen Verhältnissen bei Dys-
plasie und Coxarthrose

- Gonarthrose medial betont rechts
- Impingement Schulter links 

Er legte dar, die Patientin habe Mühe, ihr Becken zu stabilisieren und sei 
dadurch etwas instabil im Bereich der rechten Hüfte. Diesbezüglich habe 
sie sicherlich eine verminderte Tragbelastung und sei in der … als … im 
F.________ etwas eingeschränkt. Auch längeres Sitzen und Gehen sowie 
Stehen und Gehen auf Treppen sei eingeschränkt. Aktuell sei die Patientin 
zu 50 % arbeitsfähig, was medizinisch begründbar sei. In einer angepass-
ten Tätigkeit, das heisst in einer Tätigkeit, wo die Patientin die Möglichkeit 
eines regelmässigen Positionswechsels und keine grösseren Tragbelas-
tungen habe sowie nicht in kalten Räumen oder auf unebenem Gelände 
oder auf Leitern und Gerüsten arbeiten müsse, sei eine Arbeitsfähigkeit von 
100 % wahrscheinlich zu erreichen. Therapeutisch käme ein Pfannen-
wechsel mit Aufbau in Frage mit dem Ziel, die Beinlänge und das Drehzen-
trum wieder korrekt herzustellen. Es handle sich sicher um einen grossen 
Eingriff. Dadurch könnten aber sicherlich die Beschwerden verringert und 
vielleicht auch die Arbeitsfähigkeit der Patientin mit grosser Wahrschein-
lichkeit verbessert werden (act. IIA 43 S. 5). 

Im Bericht vom 15. Mai 2013 (act. IIA 46 S. 2) führte Dr. med. H.________ 
aus, die Patientin erreiche aufgrund mehrerer orthopädischer Diagnosen, 
wie Hüft- und Knieproblemen beidseits mit anstehender Knie-Operation 

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rechts und Schulterbeschwerden links, aktuell auch in einer angepassten 
praktischen Tätigkeit nicht eine Arbeitsfähigkeit von mehr als 50 %. Die 
operative Sanierung der Kniegelenke und allenfalls auch des betroffenen 
rechten Hüftgelenks, welches bereits künstlich angelegt, aber mechanisch 
ungünstig sei, könne die Situation wahrscheinlich etwas verbessern. Dies 
zu beurteilen sei aber erst möglich nach der Durchführung der Interventio-
nen. Das Risiko, dass sich die Situation hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit 
nicht wesentlich ändere, bestehe aber ebenfalls. 

3.3.5 Der RAD-Arzt Dr. med. I.________, Facharzt für Orthopädische 
Chirurgie FMH, hielt im Bericht vom 27. Juni 2013 (act. IIA 48) fest, es sei 
medizinisch nachvollziehbar, dass aktuell von Seiten des rechten Kniege-
lenks gewisse Einschränkungen bestünden. Es handle sich dabei aber um 
eine vorübergehende und somit nicht IV-relevante Verschlechterung. Rein 
von Seiten beider Hüften wäre ein höheres Pensum als 50 % zumutbar. 
Aus dem Bericht von Dr. med. H.________ vom 21. März 2013 (act. IIA 43 
S. 5) gehe klar hervor, dass der Versicherten in einer optimal angepassten 
Tätigkeit ein ganztägiges Pensum ohne Leistungsminderung zugemutet 
werden könne, während die aktuelle Tätigkeit "nur" zu einem Pensum von 
50 % möglich sei. Allerdings gehe Dr. med. H.________ offensichtlich da-
von aus, dass die Versicherte "in der …" arbeite, was nicht den Tatsachen 
entspreche. Es sei zumindest erklärungsbedürftig, dass Dr. med. 
H.________ der Versicherten mit Bericht vom 21. März 2013 (act. IIA 43 S. 
5) noch eine Arbeitsfähigkeit von 100 % in angepasster Tätigkeit attestiert 
habe und nun mit Bericht vom 15. Mai 2013 (act. IIA 46 S. 2) ein maxima-
les Pensum von 50 % angebe. Die Hüftproblematik rechts bestehe seit der 
Operation im April 2003, neu sei nur das Knieproblem rechts seit 2011. 
Dies rechtfertige aber in angepasster Tätigkeit keine Reduktion des Pen-
sums von 50 %. 

3.4 Nachdem der damalige Gutachter Dr. med. C.________ ausgeführt 
hatte, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin würde sich durch 
das Einsetzen eines künstlichen Hüftgelenks rechts und später links we-
sentlich verbessern lassen (act. IIA VA 49 S. 8 f.), erfolgten die entspre-
chenden Operationen in den Jahren 2002 und 2003 (act. IIA 31 S. 6 f.) mit 
zunächst gutem Verlauf (act. IIA 16 S. 3) und späteren Komplikationen im 

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Bereich der rechten Hüfte (act. IIA 43 S. 3 Ziff. 7). Hinzugekommen ist zu-
dem eine Gonarthrose im rechten Knie (act. IIA 30 S. 1 Ziff. 1). Damit ist 
von einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes im mass-
gebenden Vergleichszeitraum auszugehen. Entgegen der von der Be-
schwerdeführerin vertretenen Auffassung (Beschwerde, S. 6 Art. 3) ist da-
mit ein Revisionsgrund gegeben und der Anspruch auf rentenlose Ergän-
zungsleistungen umfassend zu prüfen (vgl. E. 2.7.2 hiervor).

4.

4.1 Die Beschwerdegegnerin hat die mit Einspracheentscheid vom 
30. April 2013 (act. II 74) bestätigte Verfügung vom 8. November 2012 (act. 
II 50) gestützt auf die Aktenbeurteilung der RAD-Ärztin med. pract. 
G.________ vom 3. Oktober 2012 (act. IIA 33) erlassen. Im Rahmen des 
Beschwerdeverfahrens hat sie zusätzlich einen Bericht von RAD-Arzt Dr. 
med. I.________ vom 27. Juni 2013 (act. IIA 48) eingereicht. Übereinstim-
mend schätzen die beiden RAD-Ärzte die Beschwerdeführerin in einer 
überwiegend sitzenden Tätigkeit oder in einer leichten abwechselnden 
Tätigkeit als zu 100 % arbeitsfähig ein. Die bestehende gesundheitliche 
Problematik im rechten Knie bezeichnen sie als vorübergehend und damit 
aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht als irrelevant. 

Diese Beurteilungen der RAD-Ärzte genügen nicht, um im vorliegenden 
Fall eine abschliessende Beurteilung vornehmen zu können. Zunächst fehlt 
dem Bericht von med. pract. G.________ vom 3. Oktober 2012 (act. IIA 33) 
bereits aufgrund der fehlenden Auseinandersetzung mit der medizinischen 
Aktenlage der Beweiswert (vgl. E. 2.5.3). Der Bericht nimmt weder Bezug 
zu den anderslautenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte noch 
enthält er eine Begründung für das formulierte Zumutbarkeitsprofil. 

Der Bericht von Dr. med. I.________ vom 27. Juni 2013 (act. IIA 48) erfüllt 
zwar diese Anforderungen, allerdings kann auch diesem Bericht nicht ge-
folgt werden. Es mag zutreffen, dass sich aufgrund der Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit durch Dr. med. H.________ im Bericht vom 21. März 2013 
(act. IIA 43 S. 5) ein medizinisch-theoretisches Zumutbarkeitsprofil ableiten 
liesse, wie es der RAD-Arzt formuliert hat. Allerdings steht diese Einschät-

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zung, wonach in einer angepassten Tätigkeit eine volle Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit bestehe, in Widerspruch zur Einschätzung von Dr. med. 
H.________ im Bericht vom 15. Mai 2013 (act. IIA 46 S. 2), gemäss wel-
cher die Arbeitsfähigkeit auch in einer angepassten Tätigkeit bloss 50 % 
betrage. Dem RAD-Arzt ist zuzustimmen, wenn er diese – knapp zwei Mo-
nate auseinanderliegenden – unterschiedlichen Einschätzung des behan-
delnden Orthopäden als nicht nachvollziehbar bezeichnet, zumal in der 
Zwischenzeit offenbar keine Änderung des Gesundheitszustandes einge-
treten ist. Denkbar ist immerhin, dass Dr. med. H.________ die Einschät-
zung einer vollen Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit vor dem 
Hintergrund eines zunächst durchzuführenden Eingriffs an der rechten Hüf-
te abgegeben hat. Hierfür spricht der Umstand, dass er im betreffenden 
Bericht angegeben hat, der Gesundheitszustand der versicherten Person 
sei besserungsfähig und die Arbeitsfähigkeit könne durch medizinische 
Massnahmen verbessert werden (act. IIA 34 S. 2 Ziff. C. 1 und 2). Bei die-
ser Ausgangslage durfte der RAD-Arzt sich indessen nicht mit einer blos-
sen Aktenbeurteilung begnügen. Vielmehr hätte er hierzu die Beschwerde-
führerin persönlich untersuchen müssen. Hinzu kommt, dass die Be-
schwerdeführerin – wie erst im Verlauf des Beschwerdeverfahrens geltend 
gemacht wurde – offenbar auch an bis anhin noch nie beurteilten Schulter-
beschwerden links (Beschwerdebeilage [BB] 3) sowie an Problemen aus 
dem psychosozial-psychiatrischen Bereich (BB 4) leiden soll.

4.2 Die Berichte der beiden RAD-Ärzte erfüllen nach dem Gesagten die 
von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines me-
dizinischen Berichts gestellten Anforderungen (vgl. E. 2.5.2 hiervor), die 
hier mangels eines externen Gutachtens streng sind (BGE 135 V 465 
E. 4.4 S. 470), nicht. Angesichts der von den behandelnden Ärzten neu 
erwähnten, aber nicht näher spezifizierten Gesundheitsschäden (vgl. E. 4.1 
hiervor [in fine]) kann auch nicht unbesehen auf deren Angaben abgestellt 
werden. Es ist vorliegend von einem nicht hinreichend geklärten medizini-
schen Sachverhalt auszugehen, weshalb der angefochten Einspracheent-
scheid vom 30. April 2013 (act. II 74) in Gutheissung der Beschwerde auf-
zuheben und die Beschwerdegegnerin anzuweisen ist, unter Einbezug der 
unklaren Schulterprobleme und psychiatrischen Beschwerden weitere Ab-
klärungen zu treffen und hierauf gegebenenfalls eine interdisziplinäre Be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. März 2015, EL/13/459, Seite 14

gutachtung anzuordnen. Da die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt bis 
anhin (quantitativ und qualitativ) nicht hinreichend geklärt hat, kommt die 
Rechtsprechung gemäss BGE 137 V 210 (Gerichtsgutachten) nicht zum 
Tragen.

5.

5.1 Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 ELG in Ver-
bindung mit Art. 61 lit. a ATSG).

5.2 Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt es unter dem Gesichtspunkt des 
(bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung im Streit um 
eine Sozialversicherungsleistung bereits als Obsiegen, wenn die versicher-
te Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss 
des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung 
einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Ver-
waltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht (BGE 
137 V 57 E. 2.1 S. 61).

Die Beschwerdeführerin wird durch Fürsprecher B.________ vertreten. 
Dessen Kostennote vom 16. Januar 2015 ist nicht zu beanstanden. Ent-
sprechend wird die Parteientschädigung festgesetzt auf Fr. 2'336.30 (Hono-
rar: Fr. 2'125.--; Auslagen: Fr. 38.30; Mehrwertsteuer von 8 %: Fr. 173.--). 
Diesen Betrag hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin zu 
ersetzen.

5.3 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt ist bei diesem Verfahrens-
ausgang als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abzu-
schreiben.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. März 2015, EL/13/459, Seite 15

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspra-
cheentscheid der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 30. April 
2013 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück-
gewiesen, damit sie nach Vornahme der Abklärungen im Sinne der 
Erwägungen neu verfüge.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2'336.30 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.

4. Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt 
wird als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abge-
schrieben.

5. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.