# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 64b00674-b733-5692-9118-3d0457aea63d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-06-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.06.2009 D-3885/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3885-2009_2009-06-19.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3885/2009/wid
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  J u n i  2 0 0 9

Einzelrichter Martin Zoller,
mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______, geboren (...),
Staatsangehörigkeit unbekannt (eigenen Angaben 
zufolge Senegal),
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 6. Mai 2009 / (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3885/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  Senegal  am 
20. April 2008 (...) verliess, nach (...) in einem ihm unbekannten Land 
ankam, von wo aus er  (...)  über weitere ihm unbekannte Länder am 
30. April  2008  unter  Umgehung  der  Grenzkontrolle  in  die  Schweiz 
gelangte,

dass er  gleichentags in  (...)  um Asyl  nachsuchte und,  da er  bei  der 
Meldung des Asylgesuchs keine Ausweispapiere abgab, noch am 30. 
April  2008  schriftlich  aufgefordert  wurde,  innert  48  Stunden  Aus-
weispapiere nachzureichen, verbunden mit der Androhung, im Unter-
lassungsfall werde auf das Asylgesuch nicht eingetreten (vgl. Vorakten 
A2/1),

dass der Beschwerdeführer am 20. Mai 2008 (...), unter Wiederholung 
der  Aufforderung  zur  Einreichung  von  Ausweispapieren,  zur  Person 
befragt (BzP) sowie am 1. Mai 2009 in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 
des  Asylgesetzes vom 26. Juni  1998 (AsylG,  SR 142.31)  durch das 
Bundesamt in Bern-Wabern zu den Asylgründen angehört wurde,

dass er anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, 
er sei senegalesischer Staatsangehöriger, gehöre der Ethnie der (...) 
an und habe in (...) gewohnt,

dass er Anfang 2008 beim Beschaffen von Brennholz im Wald von Re-
bellen umzingelt und nach zwei Tagen gewaltsam in deren Camp ge-
führt  worden sei,  wo sich auch andere Jugendliche befunden hätten 
und er ein Schiesstraining habe absolvieren müssen,

dass er bei einer Abwesenheit der Rebellen die Flucht aus dem Lager 
ergriffen, dabei noch von ihnen erbeutetes Geld behändigt habe und 
im Verlauf der Flucht gleichentags einem Pferdewagen begegnet sei, 
dessen  Kutscher  ihn  nach  (...)  gefahren  habe,  wo  ihm  ein  Mitglied 
einer  Schiffsbesatzung  gegen  Bezahlung  ermöglicht  habe,  sich  an 
Bord eines (...) nach Europa zu begeben,

dass eine vom BFM veranlasste Bestimmung des Knochenalters des 
Beschwerdeführers vom 22. Mai 2008 ein wahrscheinliches chronolo-
gisches Alter von 19 Jahren oder mehr ergab,

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dass das BFM mit Verfügung vom 6. Mai 2009 - eröffnet am 13. Mai 
2009 - gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers  nicht  eintrat  und  dessen  Wegweisung  aus  der 
Schweiz anordnete, wobei er diese bis zum 5. Juni 2009 zu verlassen 
habe,

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte,  der  Beschwerdeführer  habe  den  Asylbehörden  innerhalb 
der ihm dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare 
Gründe keine Identitätspapiere eingereicht,

dass er erklärt habe, am 4. April 1991 geboren zu sein, nie einen Iden-
titätsbeleg besessen zu haben und ihm seine Mutter  jeweils nur auf 
die Jahreszeiten bezogen gesagt habe, wie alt er werde,

dass dies nicht mit dem vom Beschwerdeführer präzis genannten Ge-
burtsdatum zu vereinbaren sei,

dass er überdies erklärt habe, am vierten Tag des Monats (...) geboren 
zu  sein,  auf  Vorhalt  hin  jedoch  in  Widerspruch  dazu  (...)  als 
Geburtsmonat  genannt  habe,  wobei  Zweifel  an  seiner  angeblich 
senegalesischen Herkunft bestünden (vgl. hienach),

dass schliesslich seine Schilderung der Reise in die Schweiz stereotyp 
und konstruiert wirke, was als Indiz dafür zu werten sei, dass er beab-
sichtige, den Asylbehörden die tatsächlichen Reiseumstände und wohl 
auch seine Identität zu verheimlichen,

dass demnach keine entschuldbaren  Gründe  für die Nichteinreichung 
der erforderlichen Dokumente vorliegen würden,

dass er für die Reise in die Schweiz zunächst eine Dauer von vier  Mo-
naten, in der Folge jedoch eine solche von weniger als zehn Tagen ge-
nannt  habe,  wobei  die viermonatige Dauer  nicht  in  Einklang mit  der 
konkreten Schilderung der Reiseumstände gebracht werden könne,

dass unplausibel erscheine, dass die Rebellen Jugendliche zunächst 
zwangsrekrutieren sollten, um sie - und erbeutetes Geld - in der Folge 
unbeaufsichtigt  zu  lassen  und  ihnen  dadurch  die  Flucht  zu  ermög-
lichen,

dass  bezüglich  der  Aussage  des  Beschwerdeführers,  an  der  (...) 
gewohnt  zu  haben,  festzuhalten  sei,  dass  nicht  Englisch,  sondern 

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Französisch  in  Senegal  eine  Amtssprache sei,  weshalb  zu  erwarten 
gewesen  wäre,  dass  nicht  „road“,  sondern  ein  französisches  Wort 
Bestandteil der Adresse bilden würde, und der vom Beschwerdeführer 
verwendete englische Begriff ein Indiz dafür sei, dass er gar nicht aus 
Senegal, sondern möglicherweise aus (...) stamme,

dass die Widersprüche und Ungereimtheiten in den Aussagen des Be-
schwerdeführers  auf  eine  von  diesem  konstruierte  Asylbegründung 
schliessen  lassen  würden,  woran  das  zu  den  Akten  gereichte  Foto 
eines bewaffneten Mannes nichts zu ändern vermöchte, zumal die da-
rauf abgebildete Person nicht dem Beschwerdeführer zugeordnet wer-
den könne und es sich um eine Momentaufnahme handle, aus welcher 
weder Zeit noch Ort ersichtlich seien,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. Mai 2009 (Datum des 
Poststempels)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerde erhob und dabei  beantragte,  es sei  der  angefoch-
tene Entscheid aufzuheben, die  Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen 
und  Asyl  zu  gewähren,  die  Unzulässigkeit,  Unzumutbarkeit  und  Un-
möglichkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und die vorläu-
fige Aufnahme anzuordnen,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgelt-
lichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesge-
setzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021) und um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses  ersuchte  und  beantragte,  im  Sinne  einer  vorsorglichen 
Massnahme seien die Vollzugsbehörden anzuweisen, die  Kontaktauf-
nahme mit  dem Heimat-  oder  Herkunftsstaat  sowie jede Weitergabe 
von Daten an denselben zu unterlassen,

dass er eventualiter über eine bereits erfolgte Datenweitergabe in ei-
ner separaten Verfügung zu informieren sei,

dass er schliesslich beantragte, eventuell  die  aufschiebende Wirkung 
wiederherzustellen,

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dass das Bundesverwaltungsgericht  mit  Urteil  vom 25. Mai  2009 auf 
die Beschwerde mangels Wahrung der Rechtsmittelfrist  nicht  eintrat, 
da aus den damaligen Akten der 8. Mai 2009 als Datum der Eröffnung 
der angefochtenen Verfügung hervorging,

dass der Beschwerdeführer bezüglich des erwähnten Urteils am 3. Mai 
2009 beim Bundesverwaltungsgericht ein Revisionsgesuch einreichte, 
in  welchem  der  13.  Mai  2009  als  Eröffnungsdatum  nachgewiesen 
wurde, weshalb das Revisionsgesuch mit Urteil vom 16. Juni 2009 gut-
geheissen und das Beschwerdeverfahren wieder aufgenommen wurde,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit - unter Vorbehalt der nachstehenden Erwägungen - auf die 
frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  einzutreten  ist 
(Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

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dass  das  BFM  den  angefochtenen  Nichteintretensentscheid  auf  der 
Grundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat,

dass  bei  Beschwerden  gegen  solche  Nichteintretensentscheide  die 
Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf  die 
Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch 
nicht  eingetreten ist,  wogegen die Vorinstanz die Frage der Wegwei-
sung  und  des  Vollzugs  materiell  prüft,  weshalb  dem  Bundesverwal-
tungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-
zerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2004  Nr.  34  E.  2.1. 
S. 240 f.),

dass mithin auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit darin die 
Asylgewährung beantragt wird,

dass  die  Beschwerde  aufschiebende  Wirkung hat  (Art.  42  Abs.  1 
AsylG) und das BFM einer allfälligen Beschwerde die  aufschiebende 
Wirkung nicht entzogen hat (Art. 55 Abs. 2 VwVG), weshalb auf den 
Eventualantrag  auf  Wiederherstellung  der  aufschiebenden  Wirkung 
ebenfalls nicht einzutreten ist,

dass gemäss der revidierten,  am 1. Januar 2007 in  Kraft  getretenen 
Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-
papiere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  mithin  nach erfolgter  Gesetzesrevision  neu  seit  dem 1. Januar 
2007  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand  des  Be-
schwerdeverfahrens bildet, wobei im Rahmen der summarischen Prü-

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fung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft - sei es, weil 
die Vorbringen offensichtlich unglaubhaft sind, oder sei es, weil sie of-
fensichtlich keine flüchtlingsrechtliche Relevanz nach Art. 3 AsylG auf-
weisen - und das offenkundige Fehlen von Wegweisungsvollzugshin-
dernissen zu beurteilen ist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1),

dass sich die Beschwerde mit keinem Wort zu den vom Beschwerde-
führer trotz entsprechender Aufforderung nicht eingereichen Reise- be-
ziehungsweise Identitätspapieren äussert,

dass die im Zusammenhang mit  den Reise- beziehungsweise Identi-
tätspapieren  abgefassten  vorinstanzlichen  Erwägungen  nach  einer 
Überprüfung der Akten und unter  Berücksichtigung der Beschwerde-
eingabe als zutreffend zu erachten sind und zwecks Vermeidung von 
Wiederholungen darauf verwiesen werden kann,

dass der Beschwerdeführer somit nicht glaubhaft darzulegen vermag, 
er sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der unver-
züglichen Einreichung von Reise- oder Identitätspapieren im Sinne von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert  worden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a 
AsylG),

dass - wie bereits erwähnt - seit dem 1. Januar 2007 bei Anwendung 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG die Flüchtlingseigenschaft Prozessge-
genstand  des  Beschwerdeverfahrens  bildet,  wobei  im  Rahmen  der 
summarischen Prüfung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigen-
schaft und das offenkundige Fehlen von Wegweisungsvollzugshinder-
nissen zu beurteilen sind, und sich die Offensichtlichkeit auch auf die 
Asylrelevanz beziehen kann (vgl. BVGE 2007/8 E. 5.6.6),

dass  die  Überprüfung  der  Akten  in  diesem Kontext  ergibt,  dass  die 
Vorinstanz die Vorbringen des Beschwerdeführers zu Recht und zutref-
fend als unglaubhaft  qualifizierte, wobei vorab wiederum auf die ent-
sprechenden Erwägungen des BFM in der angefochtenen Verfügung 
verwiesen werden kann,

dass in der Beschwerde sinngemäss an den bisherigen Verfolgungs-
vorbringen festgehalten und eingewendet wird, der Beschwerdeführer 
habe anlässlich der Befragungen nie erklärt, die Reise in die Schweiz 
habe  vier  Monate  gedauert,  sondern  auf  die  entsprechende  Frage 
geantwortet, (...) vor vier Monaten verlassen zu haben,

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dass  dieser  Einwand  insofern  zutrifft,  als  der  Beschwerdeführer  an-
lässlich  der  BzP  vom 20.  Mai  2008  zu  Protokoll  gab,  (...)  vor  etwa 
viereinhalb Monaten verlassen und vier Monate gebraucht zu haben, 
um von dort nach Vallorbe zu gelangen (vgl. Vorakten, A1/9, S. 1),

dass der Beschwerdeführer jedoch daraus nichts zu seinen Gunsten 
abzuleiten vermag, zumal er nach anderthalb Monaten aus dem Camp 
der Rebellen geflüchtet sei, nachdem er zuvor während zweier Tage im 
Wald  festgehalten  worden  sei  (vgl.  Vorakten,  A1/9,  S.  4),  weshalb 
seine Angaben in zeitlicher Hinsicht nicht mit dem von ihm genannten 
Ankunftsdatum in der Schweiz und dem Datum der BzP in  Einklang 
gebracht werden können,

dass sich sein weiterer Einwand, wonach die Strassen in seinem Her-
kunftsort über keine genauen Bezeichnungen verfügten, indes die Ju-
gendlichen dafür den Begriff „road“ verwendeten, weil sie in ihrem Al-
ter die englische Sprache als „cooler“ empfänden, als unbehelflich er-
weist, zumal der Beschwerdeführer, welcher eigenen Angaben zufolge 
ausser dem Unterricht bei einem Koranlehrer nie eine Schule besucht 
hat, ausser seiner Muttersprache (...),  wenig (...) und sehr wenig (...) 
keine weiteren Sprachkenntnisse besitzt,

dass  sich  sein  Einwand,  wonach  es  anlässlich  der  Befragungen  zu 
Verständigungsschwierigkeiten  gekommen  sei,  als  ebenso  unbe-
helflich erweist, zumal der Beschwerdeführer in seiner Muttersprache 
befragt wurde, anlässlich der BzP erklärte, alles verstanden zu haben, 
die Verständigung mit dem Dolmetscher anlässlich der Anhörung vom 
1. Mai 2009 als gut bezeichnete, ihm die Protokolle rückübersetzt wur-
den und er erklärte, dass sie seinen Aussagen entsprechen würden,

dass sich auch aus den weiteren Ausführungen in der  Beschwerde-
schrift keine Erkenntnisse ergeben, die zu einer von der Vorinstanz ab-
weichenden  Beurteilung  führen  könnten,  und  die  darin  enthaltenen 
Ausführungen  an  der  offensichtlichen  Unglaubhaftigkeit  der  geltend 
gemachten Verfolgungsvorbringen nichts zu ändern vermögen,

dass unter diesen Umständen von zusätzlichen Abklärungen im Sinne 
von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG abgesehen werden konnte,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das  Asylgesuch des  Beschwerdeführers nicht  eingetreten 
ist,

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dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer  solchen hat,  weshalb  die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art.  44  Abs.  1  AsylG,  Art.  32  Bst.  a  der  Asylverordnung 1  vom 
11. August  1999  über  Verfahrensfragen  [AsylV 1,  SR  142.311];  vgl. 
EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegwei-
sung entgegenstehen,  da im Fall  eines  unzulässigen,  unzumutbaren 
oder unmöglichen Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis nach den Be-
stimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 
AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1  des  Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  zulässig  ist,  weil  keine 
Hinweise  auf  Verfolgung  vorliegen  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat drohen könnte 
(Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass sodann weder die im angeblichen Heimatstaat herrschende politi-
sche Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzugs dorthin sprechen,

dass auch den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach 
der  Vollzug der Wegweisung für den Beschwerdeführer dorthin unzu-
mutbar wäre,

dass (...) des Beschwerdeführers nach wie vor in dessen angeblichen 
Heimatstaat wohnhaft sind, weshalb er dort über ein Beziehungsnetz 
verfügt,

dass er noch jung ist und - soweit aktenkundig - an keinen schwerwie-
genden gesundheitlichen Beeinträchtigungen leidet und bereits in sei-
nem angeblichen Heimatstaat (...) tätig war,

dass unter den gegebenen Umständen nicht davon auszugehen ist, er 
würde bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation gera-
ten,  die  als  konkrete Gefährdung im Sinne der  zu beachtenden Be-
stimmungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG),

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dass schliesslich der Vollzug der  Wegweisung auch als  grundsätzlich 
möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) erscheint, da es Pflicht des Beschwerde-
führers ist, sich um die Beschaffung der für die Rückkehr notwendigen 
Reisepapiere zu bemühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten war,

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe unter ande-
rem beantragte,  die zuständige Behörde sei  vorsorglich anzuweisen, 
die  Kontaktaufnahme  mit  dem  Heimatstaat  sowie  jede  Datenweiter-
gabe an denselben zu unterlassen,

dass  Personendaten  von  Asylsuchenden,  anerkannten  Flüchtlingen 
und Schutzbedürftigen dem Heimat- oder Herkunftsstaat nicht bekannt 
gegeben werden, wenn dadurch die betroffene Person oder ihre Ange-
hörigen  gefährdet  würden,  und  über  ein  Asylgesuch  keine  Angaben 
gemacht werden dürfen (Art. 97 Abs. 1 AsylG),

dass jedoch die für die Organisation der Ausreise zuständige Behörde 
zwecks Beschaffung der für den Vollzug der Wegweisung notwendigen 
Reisepapiere mit dem Heimat- oder Herkunftsstaat Kontakt aufnehmen 
kann, wenn in erster Instanz das Vorliegen der Flüchtlingseigenschaft 
verneint wurde (Art. 97 Abs. 2 AsylG),

dass gemäss Art. 4 Abs. 1 der Verordnung vom 11. August 1999 über 
den Vollzug der  Weg-  und Ausweisung von ausländischen Personen 
(VVWA, SR 142.281) das Vorliegen der Flüchtlingseigenschaft als ver-
neint gilt, wenn das Asylgesuch abgelehnt oder ein Nichteintretensent-
scheid verfügt wurde,

dass das BFM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfü-
gung vom 6. Mai 2009 nicht eingetreten ist, weshalb formal die Voraus-
setzungen gemäss Art. 97 Abs. 2 AsylG erfüllt sind,

dass im Übrigen aufgrund der dem Bundesverwaltungsgericht derzeit 
vorliegenden  Akten  nichts  auf  eine  konkrete  Gefährdung  des  Be-

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schwerdeführers  durch  eine  allfällige  Bekanntgabe  der  in  Art.  97 
Abs. 3 Bstn. a-c AsylG erwähnten Personendaten gegenüber der zu-
ständigen ausländischen Behörde hindeutet,

dass folglich der in der Beschwerde mit keinem Wort begründete An-
trag, die zuständige Behörde sei vorsorglich anzuweisen, die Kontakt-
aufnahme  mit  dem  Heimatstaat  sowie  jegliche  Datenweitergabe  an 
denselben zu unterlassen, abzuweisen ist,

dass aus den dem Gericht  vorliegenden Akten nicht  hervorgeht,  die 
Vorinstanz habe den Beschwerdeführer betreffende Daten an den Hei-
matstaat weitergegeben, weshalb auf das Eventualbegehren, der Be-
schwerdeführer sei  bei bereits erfolgter Datenweitergabe in einer se-
paraten Verfügung zu informieren, mangels Rechtsschutzinteresses im 
Rahmen dieses Verfahrens nicht einzutreten ist,

dass der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses durch das vorliegende Urteil gegenstandslos wird, weshalb darü-
ber nicht mehr zu befinden ist,

dass  schliesslich  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG, ungeachtet der vom Be-
schwerdeführer zwar behaupteten, jedoch nicht belegten Bedürftigkeit, 
abzuweisen ist, da die Beschwerdebegehren nach dem Gesagten als 
aussichtslos zu bezeichnen sind,

dass das  Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne 
von Art. 65 Abs. 2 VwVG mangels Erfüllung der Voraussetzungen von 
Art. 65 Abs. 1 VwVG ebenfalls abzuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (...)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit zu den Akten Ref.-Nr. (...)
- (...)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand: 

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