# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c2b1573c-b78a-57e6-bf4f-c467c3ce7796
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 03.06.2010 S 2010 53
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2010-53_2010-06-03.pdf

## Full Text

S 10 53

Versicherungsgericht

URTEIL
vom 3. Juni 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Anspruch nach AVIG/Vermittlungsfähigkeit

1. …, geboren am … 1986, ledig, war zuletzt als Praktikantin in einer Galerie in 

… tätig. Mit Datum vom 1. Januar 2010 meldete sie ab selbigem Datum einen 

Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggelder im Umfang von 100% an.

Anlässlich des Beratungsgesprächs vom 28. Januar 2010 teilte die 

Versicherte ihrem Personalberater mit, dass sie sich per Ende Januar 2010 

zufolge Wegzugs nach … in … abmelden werde. 

Mit Verfügung vom 16. Februar 2010 lehnte das kantonale Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) die Vermittlungsfähigkeit der 

Versicherten ab, weil sie dem Arbeitsmarkt aufgrund des Wegzugs lediglich 

während einem Monat zur Verfügung stand.

Dagegen erhob … am 22. Februar 2010 Einsprache. Zur Begründung führte 

sie an, zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung hätten sie und ihr Partner aufgrund 

eines auf mehrere Monate hinaus abgeschlossenen Mietvertrages noch nicht 

gewusst, ob und dass sie in den nächsten Monaten nach … ziehen könnten. 

Sie habe sich im Januar 2010 bewusst in beiden Kantonen beworben und 

hätte auch eine Stelle in Graubünden angenommen, wenn sie eine erhalten 

hätte.

Mit Entscheid vom 3. März 2010 wies das KIGA die Einsprache ab. 

Unbestritten sei, dass die Versicherte dem Arbeitsmarkt nur während einem 

Monat zur Verfügung gestanden habe. Auch wenn sie eine gewisse Flexibilität 

an den Tag gelegt habe, sei es faktisch doch ausgeschlossen, dass sich ein 

Arbeitgeber gefunden hätte, welcher sie für die kurze verbleibende Zeit noch 

eingestellt hätte. Der Einwand, dass sie im Kanton verblieben wäre, wenn sie 

eine Stelle gefunden hätte, sei nicht beweisbar. Keine Bedeutung spiele, zu 

welchem Zeitpunkt der Entscheid, nach … zu ziehen, gefallen sei. 

2. Dagegen reichte … am 31. März 2010 beim Verwaltungsgericht  Beschwerde 

ein mit dem sinngemässen Begehren um Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids und Ausrichtung von Arbeitslosentaggeldern für den 

Januar 2010. Zur Begründung wiederholte  sie die bereits ihrer Einsprache 

zugrunde liegenden Überlegungen. Ergänzend hielt sie fest, weil die 

Aussichten auf eine Arbeitsstelle in … besser gewesen seien, sei sie mit ihrem 

Lebenspartner am 1. Februar 2010 dorthin gezogen.

3. Das KIGA beantragte unter Ergänzung und Vertiefung seiner bereits im 

angefochtenen Einspracheentscheid gemachten Darlegungen die Abweisung 

der Beschwerde. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das 

Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 

5'000.-- nicht überschreitet und keine Rechtsfragen von grundsätzlicher 

Bedeutung zu entscheiden sind. Der versicherte Verdienst der 

Beschwerdeführerin beträgt Fr. 2'100.-- und wird ihr im Umfang von 80% 

entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) 

einem Taggeld von Fr. 77.40 (Fr. 2’100.-- : 21.7 Tage x 0.8). Mit Verfügung 

vom 16. Februar 2010, bestätigt mit dem angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 23. April 2010, wurde der Beschwerdeführerin die Vermittlungsfähigkeit 

für den Januar 2010 abgesprochen, was einem Streitwert von Fr. 1’625.40 

(Fr. 77.40 x 21 Tage) entspricht. Da sich vorliegend zudem keine Rechtsfrage 

von grundsätzlicher Bedeutung stellt, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin 

offensichtlich gegeben.

2. a) Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des KIGA vom 3. März  

2010. Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin die 

Anspruchsberechtigung zum Bezug von Arbeitslosentaggeldern für den 

Monat Januar 2010 zu Recht wegen fehlender Vermittlungsfähigkeit 

abgesprochen worden ist. 

b) Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 AVIG ist 

vermittlungsfähig und damit anspruchsberechtigt, wer bereit und in der Lage 

ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen 

teilzunehmen. Nach bestätigter Rechtsprechung (BGE 126 V 522 Erw. 3a, 

125 V 58 Erw. 6a, 123 V 216 Erw. 3, 120 V 388 Erw. 3a; ARV 1993/94 Nr. 8 

S. 54 Erw. 1) gilt eine versicherte Person zu Beginn in der Regel dann nicht 

als vermittlungsfähig, wenn sie auf einen bestimmten Termin hin anderweitig 

disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur noch während 

relativ kurzer Zeit zur Verfügung steht. In einem solchen Fall sind nämlich die 

Aussichten, zwischen dem Verlust der alten und dem Antritt der neuen Stelle 

von einem andern Arbeitgeber angestellt zu werden, verhältnismässig gering. 

Das Bundesgericht hat wiederholt die Vermittlungsfähigkeit bei Versicherten 

verneint, welche nur wenige Wochen (bis mind. 10 Wochen) dem 

Arbeitsmarkt zur Verfügung standen (BGU C 169/06 vom 09.03.2007; BGE 

126 V 520 E. 3b, VGU S 08 91 und S 02 238). Auch das Verwaltungsgericht 

hat in seiner bisherigen Rechtsprechung die Vermittlungsfähigkeit verneint, 

sofern eine versicherte Person lediglich 5 bis 7 Wochen dem Arbeitsmarkt zur 

freien Disposition stand (VGU S 09 101). Abgesehen von der eigenen 

Flexibilität und Disponibilität der Stellensuchenden ist dabei von zentraler 

Bedeutung, ob mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden 

kann, dass ein Arbeitgeber die versicherte Person für die konkret zur 

Verfügung stehende Zeit noch einstellen würde (so bereits BGE 110 V 208 

Erw. 1; SVR 2000 AlV Nr. 1 S. 1 Erw. 2b; ARV 1991 Nr. 3 S. 24 Erw. 2b, 1990 

Nr. 14 S. 84 Erw. 2a; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, 

in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht  (SBVR), Soziale Sicherheit, 2. 

Auflage, Basel 2007, S. 2259, Rz  266). Die umschriebene Rechtsprechung 

ist in der Praxis dahingehend konkretisiert worden, als eine versicherte 

Person dann als grundsätzlich vermittlungsfähig gilt, wenn sie dem 

Arbeitsmarkt für mindestens drei Monate zur Verfügung steht. E contrario 

bedeutet dies, dass bei einer Verfügbarkeit unter drei Monaten die Vermutung 

der fehlenden Vermittlungsfähigkeit gilt. Diese Vermutung wiederum kann im 

Einzelfall umgestossen werden und zwar dann, wenn aufgrund der 

Arbeitsmarktsituation, der Disponibilität und Flexibilität der versicherten 

Person (z.B. aufgrund deren Bereitschaft einer Annahme für Tätigkeiten auch 

ausserhalb des erlernten Berufes oder von Temporärstellen) eine gewisse 

Wahrscheinlichkeit besteht, dass diese von einem Arbeitgeber angestellt wird 

(Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung [KS ALE] des SECO 

vom Januar 2007, B227).

c) Vorliegend sind aufgrund der Vorbringen der Beschwerdeführerin in ihren 

Eingaben keine Gründe ersichtlich, welche einzelfallweise ein Umstossen der 

umschriebenen Vermutung der fehlenden Vermittlungsfähigkeit rechtfertigen 

würden. Aus den Akten ersichtlich und unbestritten ist, dass sie der 

Arbeitswelt ihrer Wohnsitzregion … lediglich während rund vier Wochen (im 

Januar 2010) zur Verfügung stand. Ferner ergibt sich, dass sich die 

Beschwerdeführerin schon vor Beginn ihrer Arbeitslosigkeit praktisch 

ausschliesslich nach … ausrichtete; jedenfalls bemühte sie sich weder im 

Zeitraum ihres Praktikums vor Beginn der Arbeitslosigkeit im zweiten 

Semester 2009 noch während der Kontrollperiode Januar 2010 - mit zwei 

Ausnahmen - um Arbeit in … oder Umgebung. Angesichts dieser 

Gegebenheiten und in Würdigung der umschriebenen Rechtsprechung ist die 

Vorinstanz im konkreten Fall zu Recht zur Erkenntnis gelangt, dass die der 

Beschwerdeführerin für eine allfällige Vermittlung zur Verfügung stehende 

Zeit von vier Kalenderwochen zu kurz war, um mit einer gewissen 

Wahrscheinlichkeit davon ausgehen zu können, dass diese noch von einem 

anderen Arbeitgeber angestellt worden wäre. Entsprechend blieb ihr denn 

auch nichts anderes übrig, als  die Vermittlungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin während der Kontrollperiode Januar 2010 angesichts der 

kurzen, dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehenden Dauer zu verneinen und 

den geltend gemachten Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. 

Januar 2010 abzulehnen. - Die dagegen eingereichte Beschwerde erweist 

sich somit als unbegründet und ist daher abzuweisen.

3. Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen - ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden. Dem obsiegenden 

Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (Art. 

61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.