# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** efbe694e-239e-516a-a5c7-73c5a9652beb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.08.2015 PQ150043
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ150043_2015-08-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ150043-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller. 

Beschluss und Urteil vom 14. August 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Fürsprecherin X._____ 

 

betreffend Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung 

 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Horgen vom 12. Juni 2015; 

VO.2015.11 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Horgen) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 
(Übersicht zum Sachverhalt/Prozessgeschichte) 

1. - 1.1 A._____ lebt allein in einer Einzimmerwohnung in B._____. Er ist seit län-

gerem nicht mehr in einer Anstellung berufstätig. Erlernt hat er den Beruf eines 

Chemielaboranten an der … in Zürich. Den Beruf eines Chemielaboranten übte er 

auch einige Jahre aus. Danach ging er verschiedenen Jobs nach, bevor er eine 

Anstellung im Gartenunterhalt bzw. der Gartenpflege fand. Offenbar im Jahre 

2001 (vgl. act. 2 S. 6 und KESB-act. 1 S. 3) erlitt er einen Arbeitsunfall: Es wurde 

ihm der Knochen der grossen Zehe vom Rasenmäher durchtrennt. Seither ist er 

am Fuss behindert, laut eigenem Bekunden wegen einer ärztlichen Fehlbehand-

lung nach dem Unfall (vgl. act. 2 S. 6). Offenbar im Jahr 2005 (vgl. act. 2 S. 2 und 

KESB-act. 1 S. 3) begann er ohne Lehrstelle die Berufsschule für Gärtner zu be-

suchen und absolvierte diese bis kurz vor der Lehrabschlussprüfung. Zu Ab-

schlussprüfung wurde er nach eigener Darstellung nicht zugelassen, weil er kei-

nen Lehrmeister hatte, der seine praktische Arbeit beurteilen konnte. Ab ca. 

2008/09 bis ca. 2013 ging er beruflich gleichwohl der Gartenpflege nach, und 

zwar für Verwandte, Bekannte und Nachbarn. Daneben befasst er sich seit länge-

rem mit der Hege von Hanfpflanzen (vgl. auch KESB-act. 11 S. 2). In seiner Ein-

zimmerwohnung hatte er bis gegen Ende Oktober 2014 eine entsprechende An-

lage mit Hanfstauden. Diese will er nach eigenen Angaben in der Beschwerde-

schrift (act. 2 S. 6) nicht zur Produktion von Betäubungsmitteln und/oder zur Auf-

zucht von Stecklingen verwendet haben, die er dann verkaufte (so noch KESB-

act. 11 S. 3), sondern zur Unterrichtung von "Leute[n] in der Hege und Pflege von 

Pflanzen" (a.a.O.). Mit den Einkünften aus dieser Unterrichtstätigkeit will er in den 

letzten Jahren einen Teil der Kosten seines Lebensunterhaltes bestritten haben. 

Ferner wurde er von seinen Eltern finanziell unterstützt. Diese Unterstützung wur-

de mittlerweile offenbar eingestellt (vgl. KESB-act. 20 und 27). 

1.2 Am Samstag, 25. Oktober 2014, wurde A._____ durch Dr. med. C._____, 

SOS-Arzt, zur fürsorgerischen Unterbringung in die Klinik Sanatorium Kilchberg 

- 3 - 

eingewiesen. Der Arzt war von der Polizei zur Prüfung einer fürsorgerischen Un-

terbringung aufgeboten worden, nachdem die Polizei ihrerseits zuvor von den El-

tern von A._____ telefonisch kontaktiert worden war mit der Mitteilung, ihr Sohn 

sei am Durchdrehen und sie bräuchten Unterstützung (vgl. auch KESB-act. 8). 

 Anlässe der Fürsorgerischen Unterbringung waren zum einen der Zustand 

der Wohnung, den die Eltern und die Polizei vorfanden (erhebliche Unordnung 

und Überstellung mit Flaschen, Unrat und Hanf-"Indooranlage"; vgl. KESB-act. 1, 

Fotobeilage) sowie vor allem (ausschlaggebend) der aktuelle Zustand, in dem 

sich der alkoholisierte (1.97 Promille gemäss Atemlufttest) A._____ befand. Er 

war aufgebracht, zeitweilig aggressiv und zerschmetterte Flaschen am Boden; ei-

nem zielgerichteten Gespräch war er nicht sehr zugänglich; ein Gespräch mit dem 

Arzt verweigerte er; einem (auch freiwilligen) Klinikbesuch widersetzte er sich ve-

hement (vgl. KESB-act. 1 S. 2).  

 In der Klinik wurden von den behandelnden Ärzten bei A._____ sowohl eine 

psychotische Störung (Psychische und Verhaltensstörung durch Cannabinoide 

gemäss ICD F12.5) als auch zwei Abhängigkeitssyndrome diagnostiziert (Alkohol 

und multipler Substanzgebrauch bzw. Konsum von anderen psychotropen Sub-

stanzen gemäss ICD F10.2 und F19.2; vgl. KESB-act. 23 S. 1). 

1.3 A._____ verlängerte seinen Klinikaufenthalt in der Folge freiwillig bis zum 4. 

Dezember 2014 und absolvierte dabei einen Alkoholentzug (vgl. auch KESB-act. 

11 S. 2). Er nahm zudem während seines Aufenthaltes die Hilfe des Sozialdiens-

tes der Klinik in Anspruch (für Anträge auf Sozialhilfe und eine IV-Rente). Für die 

Zeit nach dem Austritt war offenbar eine ambulante Behandlung bzw. Therapie im 

Sanatorium in Horgen vorgesehen (vgl. KESB-act. 21). 

 Der nach dem Austritt von A._____ erstellte ärztliche Bericht (KESB-act. 23) 

erachtet A._____ grundsätzlich als urteilsfähig, namentlich als fähig, in Angele-

genheiten, die er selbst nicht hinreichend zu besorgen vermag, eine geeignete 

Person als Bevollmächtigte auszuwählen und zu bevollmächtigen, ihr sachge-

rechte Weisungen zu erteilen und die Tragweite dessen abzuschätzen (vgl. 

a.a.O., S. 1/2). Zum Zeitpunkt der Berichterstattung sahen die Ärzte A._____ in 

der Lage, den eigenen Haushalt zu führen (vgl. a.a.O., S. 2). Sie stellten hingegen 

(krankheitsbedinge) Mühen von A._____ fest, sich besonders bei komplexeren 

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Fragestellungen auf das Wesentliche zu konzentrieren (schnelles Abschweifen 

von der Thematik, sich Verlieren im Unwesentlichen). Deswegen falle es ihm zum 

sehr Teil schwer, seine administrativen Angelegenheiten (bezahlen von Rech-

nungen, Ausfüllen der Steuererklärung) ohne Hilfe effizient und termingerecht zu 

erfüllen (vgl. a.a.O., S. 1). 

2. - 2.1 Die Kantonspolizei informierte mit Rapport vom 29. Oktober 2014 die Kin-

des- und Erwachsenenschutzbehörde (kurz: KESB) des Bezirks Horgen über die 

Fürsorgerische Unterbringung von A._____ am 25. Oktober 2014 (KESB-act. 1). 

Am 1. November 2014 wandten sich ebenfalls die Eltern von A._____ an die 

KESB (KESB-act. 3), welche erste Abklärungen vornahm. 

 Mit einem Schreiben, das vom 12. November 2014 datiert, wandte sich 

schliesslich auch A._____ an die KESB. Er ersuchte um Errichtung einer Bei-

standschaft für sich und wünschte die Vereinbarung eines Anhörungstermins (vgl. 

KESB-act. 10/1). Die Anhörung fand am 25. November 2014 in der Klinik statt 

(vgl. KESB-act. 11). Dabei wiederholte A._____ sein Anliegen, zu dem ihm der 

Sozialdienst der Klinik geraten habe (vgl. a.a.O., S. 2, S. 5). Die KESB holte in der 

Folge noch einen Arztbericht ein, der am 19. Dezember 2014 bei ihr einging (vgl. 

KESB-act. 23). Am 14. Januar 2015 fällte die KESB folgenden Beschluss (KESB-

act. 25 S. 4 [= act. 4/1/2]): 

1. Für A._____ wird eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach 
Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB angeordnet. 

2. Als Beiständin wird D._____, Soziale Dienste Stadt B._____, B._____, ernannt mit 
den Aufgabenbereichen, 

a) A._____ beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten soweit nötig zu 
vertreten, insbesondere auch im Verkehr mit Behörden, Ämtern, Banken, Post, 
(Sozial-)Versicherungen, sonstigen Institutionen und Privatpersonen; 

b) sein gesamtes Einkommen und gesamtes Vermögen sorgfältig zu verwalten; 

c) soweit notwendig für eine geeignete Wohnsituation bzw. Unterkunft besorgt zu 
sein und ihn bei allen in diesem Zusammenhang erforderlichen Handlungen 
soweit nötig zu vertreten; 

d) A._____ bei seiner beruflichen Entwicklung I Tagesstruktur zu unterstützen und 
wenn nötig zu vertreten. 

3. Die Beiständin wird eingeladen, 

- 5 - 

a) in Zusammenarbeit mit der KESB Bezirk Horgen unverzüglich ein Inventar per 
14. Januar 2015 über die zu verwaltenden Vermögenswerte aufzunehmen; 

b) nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahmen an veränder-
te Verhältnisse zu stellen; 

c) per 31. Dezember 2016 ordentlicherweise Rechenschaftsbericht und Rechnung 
mit Belegen einzureichen. 

4. Die Gebühren und Kosten werden nach Abnahme des Inventars erhoben. 

(5. Rechtsmittelbelehrung – Mitteilungen.) 

2.2 A._____ war mit diesem Beschluss der KESB nicht einverstanden und liess 

beim Bezirksrat Horgen am 18. Februar 2015 Beschwerde führen (vgl. act. 7/1). 

Er beantragte in der Sache die ersatzlose Aufhebung des Beschlusses der KESB 

oder statt dessen allenfalls die Anordnung einer Begleitbeistandschaft durch den 

Bezirksrat (vgl. a.a.O., S. 2). Weiter wurde um Bewilligung umfassender Rechts-

pflege für das bezirksrätliche Beschwerdeverfahren ersucht. 

 Der Bezirksrat setzte der KESB in der Folge Frist zur Vernehmlassung an. 

Die KESB liess sich im Wesentlichen mit dem Antrag auf Abweisung der Be-

schwerde vernehmen (vgl. act. 4/4), worüber A._____ in Kenntnis gesetzt wurde 

(4/5). Weitere Verfahrenshandlungen von Relevanz nahm der Bezirksrat nicht vor, 

sondern fällte am 12. Juni 2015 im Wesentlichen nachstehendes Urteil (act. 6 [= 

act. 4/7 = act. 3): 

I. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

II. A._____ wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und es wird 
Rechtsanwältin X._____ zu seiner unentgeltlichen Rechtsbeiständin er-
nannt. 

 X._____ wird eingeladen, innert 10 Tagen dem Bezirksrat eine Kostennote 
einzureichen. 

(III./IV. Rechtsmittelbelehrung – Mitteilung.) 

3. Über dieses Urteil des Bezirksrates beschwerte sich A._____ (fortan: der Be-

schwerdeführer) mit Schriftsatz vom 20. Juli 2015 (act. 1 ff.) bei der Kammer und 

liess Folgendes beantragen (act. 1 S. 2): 

"1. Das Urteil vom 12. Juni 2015 des Bezirksrates Horgen, VO.2015.11/ 
3.02.00 sei aufzuheben, 

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2. der Beschluss vom 14. Januar 2015 der Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde, Bezirk Horgen, Beschluss-Nr. 2015-A1-13, Dossier-
Nr. 2014-1049, sei aufzuheben, 

eventuell: 

3. die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 

prozessual: 

4. dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewäh-
ren und die unterzeichnende Anwältin als unentgeltliche Rechtsbei-
ständin zu ernennen, 

             - unter Kosten- und Entschädigungsfolgen -" 

 In der Folge wurden die Akten des Bezirksrates von Amtes wegen beigezo-

gen und es konnte festgestellt werden (vgl. act. 7/17), dass die Beschwerde 

rechtzeitig erfolgte. Weitere Verfahrensschritte unterblieben, weil sich die Sache 

als spruchreif erweist. 

II. 
(Prozessuales; zur Beschwerde im Einzelnen) 

1. Der Beschwerdeführer beantragt die Bewilligung der sog. umfassenden unent-

geltlichen Rechtspflege gemäss Art. 118 Abs. 1 ZPO (Befreiung von den Ge-

richtskosten; Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes) für das zweitin-

stanzliche Beschwerdeverfahren. 

 Die unentgeltliche Rechtspflege ist einer Person dann zu bewilligen, wenn 

sie erstens nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (Art. 117 lit. a ZPO), um den 

Prozess bzw. das Rechtsmittelverfahren zu finanzieren, sowie zweitens ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtlos i.S.v. Art. 117 lit. b ZPO erscheint. Der Be-

schwerdeführer verfügt gemäss den Akten über kein Vermögen und kein festes 

Einkommen, welches ihm die Finanzierung des vorliegenden Beschwerdeverfah-

rens erlaubte. Sein Begehren erweist sich sodann nicht als aussichtslos i.S. des 

Gesetzes. Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

sind insoweit erfüllt. Gesundheitlich ist der Beschwerdeführer zudem gemäss ärzt-

lichen Feststellungen (vgl. act. 23 S. 1/2) nicht in der Lage, das Rechtsmittelver-

fahren selbst ohne fachkundige Hilfe zu führen (vgl. vorn Ziff. I/1.3). Es ist ihm da-

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her antragsgemäss in der Person seiner Rechtsvertreterin auch eine unentgeltli-

cher Rechtsbeiständin zu bestellen. 

2. - 2.1 Das Beschwerdeverfahren in Erwachsenenschutzsachen hat die Vorga-

ben des ZGB zum Verfahren in den Art. 450 ff. ZGB zu befolgen (vgl. auch 

Art. 314 ZGB), die Vorschriften des EG KESR (vgl. §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzu-

wenden und – soweit diese zwei Gesetze nichts regeln – ergänzend die Vorschrif-

ten der ZPO und des GOG zu beachten (vgl. Art. 450 f. ZGB und § 40 EG KESR). 

Das hat u.a. folgende Auswirkungen: 

- Mit der Beschwerde i.S. der Art. 450 ff. ZGB können eine Rechtsverletzung, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-

verhaltes, Unangemessenheit sowie Rechtsverweigerung und Rechtsverzö-

gerung gerügt werden (vgl. Art. 450a ZGB). Für das Verfahren gilt der Unter-

suchungsgrundsatz mit der Einschränkung der Rüge- bzw. Begründungsob-

liegenheit analog Art. 308 ff. ZPO bzw. Art. 319 ff. ZPO. Von der Beschwerde 

führenden Partei ist jeweils darzulegen, weshalb der angefochtene Entscheid 

unrichtig sein soll. Bei der Konkretisierung dieser Anforderungen ist zu be-

rücksichtigen, ob eine anwaltliche Vertretung besteht oder nicht (Art. 446 

ZGB, §§ 65 und 67 EG KESR sowie BGE 138 III 374, E. 4.3.1 und z.B. OGer 

ZH NQ110031 vom 9. August 2011, E. 2, m.w.H. [= ZR 110/2011 Nr. 81]). 

- Mit der Beschwerde ist zudem, wie mit jedem Rechtsmittel, nicht bloss die 

Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides zu verlangen, sondern es ist zu-

dem mit entsprechenden Anträgen darzutun, wie in der Sache selbst zu ent-

scheiden ist, soweit nicht die Aufhebung des Entscheides zugleich zur Ent-

scheidung in der Sache führt. 

 Zu beachten ist weiter, dass der Kanton Zürich seit dem Inkrafttreten des re-

vidierten Kindesschutzrechtes im ZGB zwei gerichtliche Beschwerdeinstanzen 

kennt, als erste Beschwerdeinstanz den Bezirksrat und als zweite das Oberge-

richt. Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens können daher 

stets nur Entscheide des Bezirksrates sein. Dieser ist dabei Vorinstanz und nicht 

Gegenpartei (analoges gilt im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren für die 

KESB bei Beschwerden gegen deren Entscheide). 

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2.2 Die Beschwerdeschrift führt im Rubrum den Bezirksrat sowie die KESB als 

Gegenparteien auf. Das ist, wie eben gesehen, unzutreffend und wurde bereits 

bei der Anlage des Rubrums von Amtes wegen berücksichtigt. Im Übrigen erfüllt 

die Beschwerdeschrift die vorhin skizzierten Anforderungen an die Begründung 

und die Antragstellung (der Beschwerdeführer verlangt primär, es sei gar keine 

Beistandschaft zu errichten). Es steht daher insoweit einem Eintreten auf die Be-

schwerde nichts entgegen. 

3. - 3.1 Der Bezirksrat hat im angefochtenen Entscheid zunächst die Vorausset-

zungen dargelegt, die primär erfüllt sein müssen, damit eine Beistandschaft er-

richtet werden kann (vgl. act. 6 E. 5.1). Er prüfte danach, ob dem entsprechend 

beim Beschwerdeführer ein Schwächezustand sowie ein daraus resultierendes 

Unvermögen bestünde, seine eigenen Angelegenheiten hinreichend zu besorgen, 

so dass die Errichtung der Beistandschaft notwendig erscheine. Er bejahte erste-

res (Schwächezustand) aufgrund der im ärztlichen Bericht der Klinik aufgestellten 

Diagnose. Aufgrund dessen, was sich in der Vergangenheit gezeigt habe, ortete 

der Bezirksrat sodann ein Unvermögen des Beschwerdeführers, seine Personen- 

und Vermögensvorsorge sowie den Rechts- und Behördenverkehr selbständig zu 

besorgen (vgl. a.a.O., E. 5.2, S. 6). Und er fügte dem bei, schliesslich sei der "Re-

kurrent" auch nicht fähig, selbständig und aus eigenem Antrieb ein Einkommen zu 

erzielen (a.a.O., S. 6). Daneben sei er auch nicht fähig, seine persönlichen Ange-

legenheiten zu besorgen, weil er zumindest in der Vergangenheit dazu geneigt 

habe, die alltäglichen Haushaltarbeiten zu vernachlässigen (a.a.O., S. 7). Zu be-

achten sei endlich, dass der Beschwerdeführer am 12. November 2014 ein Ge-

such um Errichtung einer Beistandschaft an die KESB gerichtet habe. Es sei so-

mit beim Beschwerdeführer neben dem Schwächezustand auch ein Unvermögen 

anzunehmen, die eigenen Angelegenheiten hinreichend zu besorgen. 

 Im Weiteren prüfte der Bezirksrat die Gesichtspunkte der Subsidiarität und 

Verhältnismässigkeit einer Beistandschaft und legte vorab die rechtlichen Voraus-

setzungen dazu dar (vgl. a.a.O., E. 5.3 und 5.4). Er erkannte sodann, Hilfe könnte 

der Beschwerdeführer nur von seinen Eltern erwarten, die indessen keine Unter-

stützung mehr leisten wollten, zumal der Beschwerdeführer diese Art der Unter-

stützung auch ablehne. 

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 Die Anordnung einer Begleitbeistandschaft als mildeste Massnahme verwarf 

der Bezirksrat sodann als ungeeignet (vgl. a.a.O., S. 9 ff.), im Wesentlichen mit 

den Argumenten, dem Entscheid der KESB sei zu entnehmen, der vermögens- 

und einkommenslose Beschwerdeführer sei mit der Erledigung von administrati-

ven Aufgaben ohne entsprechende Hilfe überfordert. Gleiches folge aus dem ärzt-

lichen Bericht der Klinik, gemäss dem der Beschwerdeführer Mühe habe, sich zu 

konzentrieren und administrative Angelegenheiten (wie Bezahlen von Rechnun-

gen, Ausfüllen der Steuererklärung) effizient und termingerecht zu erfüllen. Der 

ärztliche Bericht halte schliesslich fest, eine Beiständin oder ein Beistand sollte 

den Beschwerdeführer in den administrativen und finanziellen Angelegenheiten 

vertreten und sich um das soziale Wohl des Beschwerdeführers kümmern (vgl. 

a.a.O., S. 10). Es sei klar, dass der Beschwerdeführer auch bis anhin dazu nicht 

in der Lage gewesen sei. Die Verantwortung für den Umgang mit Behörden und 

die termingerechte und ordentliche Einreichung von Formularen jeglicher Art kön-

ne er nicht übernehmen. Er habe auch eine Person gebraucht, welche ihm gehol-

fen habe, einen Antrag auf Sozialhilfe zu stellen und ein Gesuch um eine IV-

Rente auszufüllen und werde auch in Zukunft eine Person brauchen, die ihm bei 

anderen komplexen administrativen Aufgaben vertrete (a.a.O., S. 11). Auch in 

persönlicher Hinsicht brauche der Beschwerdeführer eine Vertretung (a.a.O., 

S. 12), namentlich in Bezug auf die Wohnsituation: Es sei der Polizeibericht über 

die Ereignisse vom 25. Oktober 2014 zu erwähnen, namentlich zum Zustand der 

Wohnung (überfüllt; offenbar seit längerem mangelnde Wohnungspflege; Ver-

wahrlosung); der Beschwerdeführer, der seit etwa sechs Jahren keiner festen Ar-

beit nachgehen, sei nach und nach vereinsamt und in letzter Zeit immer mehr. 

Hinsichtlich seiner beruflichen Zukunft und seiner Tagesstruktur sei er deshalb 

unbestrittenermassen auf umfassenden Beistand angewiesen (vgl. a.a.O., S. 13). 

3.2 Der Beschwerdeführer wendet sich in seiner Beschwerdeschrift (act. 2) aus-

führlich gegen den Entscheid des Bezirksrates (im Wesentlichen ab S. 4). Dabei 

befasst er sich zuweilen auch mit den Erwägungen im Beschluss der KESB, wel-

cher indes nicht Gegenstand dieses Verfahrens ist, sondern nur soweit, wie der 

Bezirksrat die Erwägungen der KESB durch Verweis zu seinen eigenen machte. 

Das ist in den massgeblichen Erwägungen 5 des Bezirksrates gerade nicht der 

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Fall (vgl. act. 6 S. 5 ff.), was der Beschwerdeführer offenbar übersieht (vgl. act. 2 

S. 4 [dort Ziff. 3]). 

 Im Übrigen lässt der Beschwerdeführer einräumen, krank zu sein bzw. an 

gesundheitlichen, vor allem psychischen Problemen zu leiden, die sehr komplex 

seien (vgl. a.a.O., S. 9). Eine nach der Entziehungskur in der Klinik noch beste-

hende Abhängigkeit von Alkohol sowie überhaupt einen Konsum von Drogen oder 

psychotropen Substanzen stellt er hingegen in Abrede (a.a.O., S. 4). Er negiert 

hingegen nicht, im Rahmen seiner psychischen Probleme gegen Ende Oktober in 

eine akute Schwächephase gefallen zu sein. Und er negiert ebenfalls nicht, seit 

längerem in gewissen Dingen auf gewisse Hilfe Dritter angewesen zu sein (u.a. 

finanzielle Unterstützung). Diese Hilfe sei mit der Unterstützung zum Antrag auf 

Sozialhilfe und eine IV-Rente mittlerweile aber im Wesentlichen schon erbracht 

(vgl. a.a.O., S. 7). 

 Der Beschwerdeführer rügt der Sache nach ferner diverse Sachverhaltsfest-

stellungen des Bezirksrates im angefochtenen Entscheid sowie die Folgerungen, 

die der Bezirksrat daraus zieht (z.B. aus dem Polizeibericht [KESB-act. 1] oder 

aus dem ärztlichen Bericht [KESB-act. 23]), als ungenau und unvollständig bzw. 

als nicht haltbar (so etwa dort, wo der Bezirksrat auf früher verweise; vgl. a.a.O., 

S. 7) oder als sachlich nicht nachvollziehbar. Prüfungen des Sachverhaltes nach 

dem Klinikaufenthalt seien unterblieben. Er sei allerdings sehr wohl urteilsfähig 

und laut dem ärztlichem Bericht aktuell in der Lage, selbständig zu wohnen sowie 

ihn begleitende Personen oder Bevollmächtigte, wie z.B. einen Begleitbeistand, 

zu instruieren und die Tragweite solcher in Vertretung vorgenommener Handlun-

gen abzuschätzen (vgl. a.a.O., S. 8). Und er erachtet daher die von der KESB an-

geordnete Massnahme teilweise als untauglich (etwa im Hinblick auf den Aufbau 

einer Tagestruktur oder der Abklärung beruflicher Möglichkeiten; vgl. a.a.O., S. 4 

[Ziff. 3]) bzw. als zu weit gehend, ihn in seiner Konstitution letztlich gefährdend 

(vgl. a.a.O., S. 9). 

3.3 - 3.3.1 Die rechtlichen Erwägungen des Bezirksrats im angefochtenen Urteil 

zu den grundlegenden Voraussetzungen, unter denen eine Beistandschaft erst 

angeordnet werden kann, sowie zu den weiteren Gesichtspunkten, die zu beach-

ten sind, wenn die Anordnung eine Beistandschaft im Raume steht, rügt der Be-

- 11 - 

schwerdeführer richtigerweise nicht – sie sind durchaus zutreffend. Weiterungen 

dazu erübrigen sich deshalb an dieser Stelle. 

3.3.2 Streckenweise begründet sind die Rügen des Beschwerdeführers am Sach-

verhalt, den der Bezirksrat seinem Urteil zugrunde legte, sowie an manchen 

Schlussfolgerungen, die der Bezirksrat aus dem Sachverhalt bzw. den Akten zog. 

Das betrifft insbesondere die psychische Störung, an der zu leiden der Beschwer-

deführer selbst einräumt, sowie die daraus resultierende allfällige Hilfsbedürftig-

keit und deren Umfang. 

 Nicht zu beanstanden ist an sich, dass der Bezirksrat sich in seinem Urteil 

auf den ärztlichen Bericht der Klinik Sanatorium Kilchberg (KESB-act. 23) abstütz-

te und auf die dort gestellte Diagnose u.a. einer Psychose und Abhängigkeiten 

u.a. von Alkohol. Denn der Beschwerdeführer bestreitet diese Diagnose im We-

sentlichen mit dem blossen Hinweis darauf, seine psychischen Probleme seien 

komplexer Natur (act. 2 S. 9); das bietet keinen Anlass, an den fachärztlichen 

Feststellungen einer z.B. Psychose oder einer Abhängigkeit u.a. von Alkohol 

ernsthaft zu zweifeln. Bei der Diagnose im ärztlichen Bericht handelt es sich aller-

dings gewissermassen "nur" um eine Momentaufnahme, Stand spätestens an-

fangs Dezember 2014 (der Beschwerdeführer wurde am 4. Dezember aus der 

Klinik entlassen). Diese "Momentaufnahme" steht sodann weder im Kontext einer 

Anamnese noch in einem Bezug zu den Therapien in der Klinik sowie deren allfäl-

ligen Erfolg im Zeitpunkt der Entlassung des Beschwerdeführers, der ja geltend 

macht, die Entziehungskur hinsichtlich Alkohol sei erfolgreich gewesen (vgl. act. 2 

S. 4). Keinen Bezug nimmt der ärztlichen Bericht endlich auf eine allfällige Nach-

behandlung, und es folgt auch aus den übrigen Akten nichts Schlüssiges dazu. 

KESB-act. 21 kann einzig entnommen werden, dass offenbar eine ambulante Be-

handlung (Therapie) im Sanatorium in Horgen vorgesehen war. Ob es sich dabei 

um die ärztliche Behandlung handelt, die der Beschwerdeführer erhalten zu ha-

ben angibt, ist unklar. Offen bzw. ungeklärt ist daher, ob die ambulante Behand-

lung im Sanatorium Horgen vom Beschwerdeführer in Anspruch genommen wur-

de und mit welchem Erfolg.  

 Die Feststellungen des Bezirksrat am 12. Juni 2015 zur Krankheit des Be-

schwerdeführers und zum dem daraus gefolgerten Schwächezustand basieren 

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m.a.W. auf einem Stand der Dinge von spätestens anfangs Dezember 2014, der 

zudem als rudimentär zu bezeichnen ist. Das schlägt zwangsläufig auch auf die 

Feststellungen bzw. Schlussfolgerungen des Bezirksrates zum aktuellen Umfang 

der Hilfsbedürftigkeit des Beschwerdeführers durch. Diese geben kein aktuelles 

und verlässliches Bild wieder. Und es lässt sich ein solches auch heute aufgrund 

der gesamten Akten nicht gewinnen, zumal der Gesundheitszustand des Be-

schwerdeführers und die weitere Vorgeschichte, die zum Vorfall vom 25. Oktober 

2014 führten, ebenfalls weitgehend ungeklärt geblieben sind. Zwar kann in die-

sem Zusammenhang durchaus etwa auf KESB-act. 8 (Telefonnotiz) abgestellt 

werden, nicht zuletzt, weil sich manches des dort Ausgeführten ebenfalls mit dem 

deckt, was der Beschwerdeführer in der Anhörung äusserte (so etwa zum Zweck 

seiner "Indoor-Anlage"). Das alles bietet indessen noch keine hinreichend weiter-

gehende Grundlage und vermag daher ärztliche Feststellungen weder zum aktu-

ellen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers noch zu dessen Gesundheits-

zustand vor dem 25. Oktober 2014 zu ersetzen; Verlässliches zum damit zusam-

menhängenden sog. Schwächezustand des Beschwerdeführers und der Frage, 

wie diesem allenfalls mit geeigneter Hilfestellung begegnet werden könnte, lässt 

sich daraus ebenso wenig gewinnen. 

 Nicht zu übersehen ist immerhin ein Zusammenhang zwischen der Episode 

vom 25. Oktober 2014, die zu einer Fürsorgerischen Unterbringung führte, und 

dem Gesundheitszustand bzw. den psychischen Problemen des Beschwerdefüh-

rers davor; das räumt der Beschwerdeführer letztlich selbst heute noch ein (vgl. 

act. 2 S. 3: Wutanfall aus grosser Enttäuschung am 24. Oktober, der ihn veran-

lasste, erstmals in seinem Leben mutwillig eine Flasche zu zerstören; deren 

Scherben konnte er am Folgetag [25. Oktober] nicht beseitigen, weil er seine Bril-

le nicht fand, weshalb er seine Mutter zu Hilfe rief). Über frühere Episoden, die 

derjenigen vom 25. Oktober 2014 vergleichbar krisenhaft gewesen wären oder 

dieser nur schon im Ansatz ähnlich, ist in den Akten allerdings nichts zu finden. 

Verweise des Bezirksrats im angefochtenen Urteil auf Früheres sind insofern nicht 

haltbar. 

3.3.3 Der Bezirksrat hat die sehr weit gehende Beistandschaft, welche die KESB 

einst unter dem Eindruck der krisenhaften Episode vom 25. Oktober 2014, der 

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anschliessenden Fürsorgerischen Unterbringung und dem Anliegen des Be-

schwerdeführers um Hilfestellung angeordnet hatte, bestätigt – die dafür erkenn-

bar erforderlichen weiteren Sachverhaltsabklärungen hat er jedoch nicht vorge-

nommen. Verlässliche Angaben zum Gesundheitszustand bzw. den psychischen 

Problemen des Beschwerdeführers und deren Auswirkungen auch im Sinne eines 

sog. Schwächezustandes vor der Episode des 25. Oktober 2014 und im Juni 

2015 hätten allerdings im Rahmen von Beweiserhebungen ohne Weiteres erhält-

lich gemacht werden können (zumal der Beschwerdeführer offenbar schon vor 

dem Vorfall am 25. Oktober 2014 in ärztlicher Behandlung war; jedenfalls lässt er 

vortragen, er habe vor dem 25. Oktober 2014 keine anderen als ärztlich verordne-

te Medikamente eingenommen [vgl. act. 2 S. 4]). 

 Das angefochtene Urteil und die Akten enthalten zudem keine Feststellun-

gen dazu, wie der Beschwerdeführer vor und nach seit seiner Entlassung aus der 

Klinik sein Leben konkret bewältigte. Dass er zuweilen auf gewisse Hilfe ange-

wiesen ist, scheint immerhin evident und ist von ihm einst auch eingeräumt wor-

den. Weder das noch die ärztlichen Feststellungen im Bericht zuhanden der 

KESB zur Urteilsfähigkeit und Fähigkeit des Beschwerdeführers, einen Haushalt 

zu führen, rechtfertigen indessen vor dem Hintergrund des bislang nur unvollstän-

dig geklärten Sachverhaltes eine derart weit gehende Beistandschaft, wie der Be-

zirksrat sie im Ergebnis seines Urteils angeordnet hat. Was sachlich wirklich 

zweckmässig ist bzw. sein kann sowie verhältnismässig, lässt sich sodann ohne 

die dazu erforderlichen Sachverhaltsergänzungen heute nicht sagen (immerhin: 

noch vor der Episode im Oktober 2014 war der Beschwerdeführer offenbar z.B. in 

der Lage, eine Wohnung zu finden und zu mieten; ebenso offenbar hat er keine 

Betreibungen erwirkt [vgl. KESB-act. 5]). Möglicherweise bedarf es keine Bei-

standschaft oder genügt bereits eine Begleitbeistandschaft, wie sie der Be-

schwerdeführer noch im bezirksrätlichen Verfahren befürwortete. Dass der Be-

schwerdeführer heute die Dinge nochmals anders sieht, ändert daran nichts.  

 Was die vorzunehmenden Beweiserhebungen betrifft, so sind diese auch 

heute ohne Weiteres noch möglich und nach dem Grundsatz der Wahrung des 

Instanzenzuges sinnvollerweise durch den Bezirksrat vorzunehmen, wie es der 

Beschwerdeführer beantragt. Das führt zur Aufhebung des angefochtenen Urteils 

- 14 - 

und zur Rückweisung der Sache an den Bezirksrat zur Vervollständigung des 

Sachverhaltes und zur anschliessenden neuen Beurteilung im Sinne der Erwä-

gungen. Mit Blick auf act. 2 S. 10 ist der Hinweis anzubringen, dass das EG 

KESR keine besonderen Bestimmungen zu den Beweiserhebungen vorsieht. Die-

se haben sich daher gemäss § 40 Abs. 1 und 3 EG KESR auf die allgemeinen 

Verfahrensvorschriften vorab von Art. 448 ZGB i.V.m. Art. 450f ZGB abzustützen 

(vgl. etwa AUER/MARTI, in: BSK-Erwachsenenschutz, Basel 2012, Art. 450f N 4, 

STECK, in: Rosch et al. [Hrsg.], Erwachsenenschutzrecht, 2. A., Basel 2015, 

Art. 450f N 4) sowie ergänzend – also dort, wo z.B. der Art. 448 ZGB keine eigene 

Vorschrift aufstellt – auf die Art. 160 ff. ZGB. Das erlaubt u.a. auch die Mitwirkung 

Dritter – wie die von Ärzten – selbst ohne entsprechende Einwilligung des Be-

schwerdeführers. 

III. 
(Kosten- und Entschädigungsfolge) 

Bei diesem Ausgang des Verfahren sind keine Gerichtskosten zu erheben. Die 

Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin für ihre Bemühungen in die-

sem zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren ist einem separaten Beschluss vor-

zubehalten, der dann gefällt werden kann, wenn eine Aufstellung i.S.v. § 23 

Abs. 2 AnwGebV vorliegt. Der guten Ordnung halber ist bereits heute darauf hin-

zuweisen, dass die Entschädigung nach Massgabe der §§ 22 und 23 Abs. 1 An-

wGebV anhand von § 13 und § 5 AnwGebV i.V.m. § 2 AnwGebV festzusetzen 

sein wird. 

Es wird beschlossen: 

1. Dem Beschwerdeführer wird für dieses zweitinstanzliche Beschwerdefahren 

die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt, umfassend die Befreiung von Ge-

richtskosten sowie die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes. 

- 15 - 

2. Als unentgeltliche Rechtsbeiständin des Beschwerdeführers für dieses 

zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird Fürsprecherin X._____, … [Ad-

resse], bestellt. 

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie durch Zusendung ei-

nes Doppels an Fürsprecherin X._____, … [Adresse]. 

4. Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt:  

1. In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositivziffer I des Urteils des Be-

zirksrates Horgen vom 12. Juni 2015 aufgehoben und die Sache an den Be-

zirksrat Horgen zurückgewiesen zur Ergänzung des Verfahrens und zur 

neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen. 

2. Es werden für dieses zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren keine Ge-

richtskosten erhoben. 

3. Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin des Beschwerde-

führers für ihre Bemühungen in diesem zweitinstanzlichen Beschwerdever-

fahren wird einem separaten Beschluss vorbehalten, der erst nach Eingang 

einer Aufstellung gemäss § 23 Abs. 2 AnwGebV ergehen kann. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde Bezirk Horgen, die Direktion der Justiz und des Innern 

(Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der einge-

reichten Akten – an den Bezirksrat Horgen, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 16 - 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 14. August 2015
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Dem Beschwerdeführer wird für dieses zweitinstanzliche Beschwerdefahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt, umfassend die Befreiung von Gerichtskosten sowie die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes.
	2. Als unentgeltliche Rechtsbeiständin des Beschwerdeführers für dieses zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird Fürsprecherin X._____, … [Adresse], bestellt.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie durch Zusendung eines Doppels an Fürsprecherin X._____, … [Adresse].
	4. Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositivziffer I des Urteils des Bezirksrates Horgen vom 12. Juni 2015 aufgehoben und die Sache an den Bezirksrat Horgen zurückgewiesen zur Ergänzung des Verfahrens und zur neuen Entscheidung im Sinne der Erwägu...
	2. Es werden für dieses zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren keine Gerichtskosten erhoben.
	3. Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin des Beschwerdeführers für ihre Bemühungen in diesem zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren wird einem separaten Beschluss vorbehalten, der erst nach Eingang einer Aufstellung gemäss § 23 Abs. 2...
	4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Horgen, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat ...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...