# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2392000a-bb77-5e5f-801d-5124ac1ba72b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.09.2023 RU230034
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU230034_2023-09-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU230034-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw S. Ursprung 

Beschluss vom 5. September 2023 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Berufungsklägerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____, 

 

gegen 

 

Kollektivgesellschaft B._____,  
Beklagte und Berufungsbeklagte, 

 

vertreten durch C._____ AG, 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, 

 

betreffend Kündigungsschutz / Anfechtung 
 
Berufung gegen einen Beschluss der Schlichtungsbehörde Zürich vom 
3. Juli 2023 (MO230130) 
  

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Erwägungen: 

Mit Schreiben vom 1. September 2023, beim Obergericht eingegangen am 

4. September 2023 (act. 50), und Einreichung der Vereinbarung der Parteien vom 

24. und 30. August 2023 (act. 51) zog die Klägerin die Berufung zurück. Das Ver-

fahren ist entsprechend abzuschreiben. 

Bei Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen werden 

im Schlichtungsverfahren keine Gerichtskosten erhoben und keine Parteientschä-

digungen zugesprochen (Art. 113 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c ZPO). Das gilt auch für 

das Rechtsmittelverfahren (OGer ZH, PD110005 vom 23. Juni 2011, E. 2; 

PD110010 vom 31. Oktober 2011, E. 4.a). Ausserdem verzichten die Parteien in 

der eingereichten Vereinbarung gegenseitig auf Parteikosten.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der 

Doppel von act. 46 und 50, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw S. Ursprung 
 
versandt am: 
5. September 2023 
 
 

	Beschluss vom 5. September 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der Doppel von act. 46 und 50, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...