# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d58a2e90-734b-5214-9be1-81d760e3b6a9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 29.05.2018 PQ180027
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ180027_2018-05-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PQ180027-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichts-

schreiberin Dr. M. Isler 

Urteil vom 29. Mai 2018 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführerin 

 

betreffend unentgeltliche Rechtspflege 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates B._____ vom 17. April 2018; 
VO.2017.30 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B._____) 
 

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Erwägungen: 

1. A._____ und C._____ sind die unverheirateten und getrennt lebenden Eltern 

der am tt.mm.2014 geborenen D._____. Für das Mädchen errichtete die damals 

zuständige Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen am 15. Februar 

2016 (teilweise in Aufhebung des Beschlusses der KESB Linth vom 16. Dezem-

ber 2014) eine Besuchsbeistandschaft und regelte die Kontakte. A._____ be-

schwerte sich dagegen erfolglos beim Kantonsgericht St. Gallen. Die vorgesehe-

ne Kontaktregelung konnte in der Folge nicht vollumfänglich umgesetzt werden, 

da sich A._____ gegen Übernachtungen von D._____ beim Vater stellte. Zufolge 

Wohnortswechsels der Mutter übernahm die KESB B._____ am 10. April 2017 die 

bestehende Beistandschaft und ernannte E._____, kjz B._____, zum Beistand. 

 Zeitgleich wandte sich A._____ an die KESB B._____ und teilte mit, 

D._____ reagiere negativ auf die Kontakte mit dem Vater. Die KESB B._____ 

liess A._____ in der Folge wissen, dass sie dies zur Kenntnis genommen habe 

und ein Verfahren eröffnen werde. Der Vater wies die gegen ihn erhobenen An-

schuldigungen als haltlos von sich. 

 Vertreten durch ihren damaligen Rechtsanwalt X1._____ klagte die Mutter 

A._____ am 24. Mai 2017 bei der KESB B._____ auf Abänderung der geltenden 

Besuchsregelung. Zur Begründung liess sie vorbringen, D._____ gehe nicht ger-

ne zum Vater und wolle nicht bei ihm übernachten; D._____s Angaben wiesen auf 

ein gestörtes Verhältnis zum Vater hin. Ferner stellte sie ein Gesuch um unent-

geltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung.  

 Am 12. Juli 2017 liess C._____ die KESB B._____ wissen, dass A._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X2._____, namens ihrer Tochter beim Be-

zirksgericht B._____ einen Antrag auf Abänderung des Kindesunterhaltes einge-

reicht habe. Gemäss den von der KESB B._____ getroffenen Abklärungen war 

die betreffende Abänderungsklage bereits am 8. Juni 2017 beim Bezirksgericht 

B._____ anhängig gemacht worden. In der Folge trat die KESB B._____ mit Be-

schluss vom 7. August 2017 auf die Begehren von A._____ nicht ein und über-

wies das Verfahren zur weiteren Behandlung an das Bezirksgericht B._____. Das 

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Gesuch A._____s um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechts-

verbeiständung wies die KESB B._____ ab (Dispositiv Ziffer 1), legte die Gebüh-

ren auf Fr. 1'400.00 fest und auferlegte diese A._____ (Dispositiv Ziffer 4) (vgl. 

zum Ganzen: act. 4 S. 2-6; act. 9/4/126). 

2. A._____ erhob gegen die Abweisung ihres Gesuches um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung sowie gegen die Auflage 

der Verfahrenskosten beim Bezirksrat B._____ Beschwerde (act. 9/1). Mit Be-

schluss vom 17. April 2018 hiess der Bezirksrat B._____ die Beschwerde gegen 

Dispositiv Ziffer 1 teilweise gut und änderte diese folgendermassen: "Das Gesuch 

von A._____ betreffend Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird im Be-

trag von Fr. 140.-- bewilligt, im Übrigen jedoch abgewiesen. Sodann wird auch 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung abgewiesen" (vgl. act. 4 

S. 21/22 Dispositiv Ziffer I). Als Rechtsmittel gegen diesen Beschluss gab der Be-

zirksrat B._____ die Beschwerde an und nannte eine Beschwerdefrist von 10 Ta-

gen (act. 4 S. 22 Dispositiv Ziffer III). Im Weiteren erkannte der Bezirksrat 

B._____ Folgendes: "Der Antrag, wonach Dispositiv-Ziffer 4 aufzuheben sei, wird 

abgewiesen. Aufgrund von Dispo.-Ziff. 1 des obigen Beschlusses wird Dispositiv-

Ziffer 4 jedoch wie folgt geändert: 'Die Gebühren werden auf Fr. 1'400.00 festge-

legt und A._____ auferlegt. Hiervon werden Fr. 140.-- zufolge Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse genommen. Die 

Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten' "( vgl. act. 4 S. 22 Dis-

positiv Ziffer I). Schliesslich auferlegte der Bezirksrat B._____ der Beschwerde-

führerin für sein Verfahren Kosten von Fr. 400.--, wobei er diese zufolge gewähr-

ter unentgeltlicher Rechtspflege unter dem Vorbehalt der Nachzahlung nach 

Art. 123 ZPO einstweilen auf die Staatskasse nahm (act. 4 S. 22/23 Dispositiv Zif-

fer II). Als Rechtsmittel belehrte der Bezirksrat B._____ die Beschwerde mit einer 

Frist von 30 Tagen (act. 4 S. 23 Dispositiv Ziffer III).  

3. Mit Zuschrift vom 26. April 2018 wandte sich A._____ an die Kammer und 

ersuchte um Fristerstreckung von zwei Wochen. Zugleich ersuchte sie um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung und eines Rechtsbeistandes (act. 2). 

Dazu reichte sie zahlreiche Unterlagen ein (act. 3/1-22). Nach Eingang dieses 

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Schreibens wurde A._____ telefonisch darüber informiert, dass die Beschwerde-

fristen nicht erstreckbar seien und die Frist für eine Beschwerde gegen die Ent-

scheide betreffend die unentgeltliche Rechtspflege am 30. April 2018 ablaufe 

(act. 6). Eine diesbezügliche Beschwerde reichte A._____ in der Folge nicht ein. 

4. Am 22. Mai 2018 überbrachte A._____ eine Eingabe, in welcher sie die Auf-

hebung der Dispositiv Ziffer 4 des Beschlusses der KESB B._____ vom 7. August 

217 beantragte (act. 10). Ausserdem reichte sie das ausgefüllte Formular "Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 119 ZPO" samt verschiedenen Un-

terlagen ein (act. 12 und 13/1-10). 

4.1. In ihrem Beschwerdeschreiben führt A._____ aus, die KESB B._____ habe 

in ihrem Entscheid vom 7. August 2017 Gebühren von Fr. 1'400.00 erhoben, was 

der Bezirksrat B._____ in Ziffer I seines Entscheides  bestätigt habe. Dabei ver-

kenne der Bezirksrat, dass dieser Gebührenerhebung eine Grundlage fehle. Wei-

ter führt sie aus, die KESB B._____ habe auf ihre telefonische Gefährdungsmel-

dung hin nichts unternommen, so dass sie sich letztlich veranlasst gesehen habe, 

sich anwaltlichen Beistand zu nehmen und eine Klage einzureichen, bei welcher 

es zugleich um eine Neuregelung gehen sollte, dies ausschliesslich mit Blick auf 

die im Raume stehende Kindeswohlgefährdung. Trotz der erhobenen Klage sei 

die KESB bis zur Abgabe der Angelegenheit untätig geblieben und habe – abge-

sehen von der für die Kindeseltern kostenpflichtigen Einsetzung eines Besuchs-

beistandes – keinerlei Schritte in die Wege geleitet, um die im Raume stehenden 

Aussagen zu überprüfen. Die Beschwerdeführerin ist der Meinung, dass Mass-

nahmen der KESB, welche ausschliesslich der Abklärung von Gefährdungs-

meldungen dienten, nicht gebührenpflichtig seien, so dass die Gebührenerhebung 

unzulässig sei. Aber auch wenn die Zulässigkeit der Gebühr bejaht würde, wäre 

die KESB nach Meinung der Beschwerdeführerin verpflichtet gewesen, die ange-

setzte Höhe der Gebühr nachvollziehbar darzustellen. Da die KESB weder im 

Vorfeld der Klage noch danach nach aussen erkennbar tätig geworden sei, sei 

nicht ersichtlich, worauf die KESB ihre Gebühr stütze. Sodann wirft die Be-

schwerdeführerin dem Bezirksrat vor, sich nicht mit der grundsätzlichen Zulässig-

keit der erhobenen Gebühr auseinandergesetzt zu haben, sondern stattdessen 

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allgemeine Ausführungen zur Angemessenheit der Gebühr gemacht zu haben. 

Offen bleibe, welcher Gebührentatbestand überhaupt erfüllt sei. Auch fehle es an 

einer Auseinandersetzung mit dem Gebührenrahmen innerhalb eines etwaig in 

Frage kommenden Gebührentatbestandes. Mangels zulässiger Gebührenerhe-

bung sei daher Dispositiv Ziffer 4 des Beschlusses der KESB B._____ vom 7. Au-

gust 2017 aufzuheben (act. 10). 

4.2.1. Vorauszuschicken ist, dass Anfechtungsobjekt einzig der Entscheid des 

Bezirksrates B._____ vom 17. April 2018 ist, da der Bezirksrat unmittelbare Vor-

instanz der Kammer ist, nicht hingegen die KESB, deren Entscheide zunächst 

beim Bezirksrat als erste gerichtliche Beschwerdeinstanz anzufechten sind (vgl. 

§§ 63 und 64 EG KESR). Allerdings ist klar, dass die Beschwerdeführerin den be-

zirksrätlichen Entscheid, mit dem der Entscheid der KESB bestätigt wurde, aufge-

hoben haben will. Insofern schadet die Formulierung der Beschwerdeführerin 

nicht. 

4.2.2. Die Beschwerdeführerin irrt, wenn sie meint, es bestehe keine gesetzliche 

Grundlage für die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit der KESB. § 60 EG 

KESR regelt die Verfahrenskosten, und § 60 Abs. 2 EG KESR legt den Gebüh-

renrahmen für Verfahren der KESB konkret fest, nämlich zwischen Fr. 200.00 und 

Fr. 10'000.00, wobei in besonderen Fällen die Gebühren verdoppelt oder erlassen 

werden können. § 60 Abs. 3 EG KESR bestimmt weiter, dass die Gebühren ins-

besondere nach dem Aufwand und der Schwierigkeit des Verfahrens und der Be-

deutung des Geschäfts festgelegt werden. Und § 60 Abs. 5 Satz 1 EG KESR hält 

schliesslich fest, dass die Gebühren (und weiteren Kosten) den Verfahrensbetei-

ligten unter Berücksichtigung des Ausgangs des Verfahrens auferlegt werden. 

 Die Beschwerdeführerin hatte sich an die KESB B._____ gewandt, weil sie – 

wie oben unter 1. ausgeführt – eine andere Kontaktregelung von D._____ zum 

Vater anstrebte. Die KESB B._____ eröffnete daher zu Recht ein Verfahren. Zu-

treffend ist, dass die KESB das Verfahren selber nicht weiter behandelte, sondern 

dem Bezirksgericht B._____ überwies, dies weil – wie erwähnt – die Beschwerde-

führerin auch beim Bezirksgericht B._____ ein Verfahren betreffend Kinderbelan-

ge angestrengt hatte. Zwischen ihrer telefonischen Meldung bei der KESB 

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B._____ und deren Kenntnisnahme vom von ihr eingeleiteten gerichtlichen Ver-

fahren am Bezirksgericht B._____ verstrichen rund 3 ½ Monate (Ende März bis 

Juli 2017). In dieser Zeit gab es etwelche mündliche, telefonische und schriftliche 

Korrespondenz zwischen der KESB und dem von der Beschwerdeführerin man-

datierten Anwalt, D._____s Vater C._____ und der Beschwerdeführerin (vgl. Ak-

tenverzeichnis KESB, act. 4/0). Von einer Untätigkeit durch die Behörde kann kei-

ne Rede sein. Dementsprechend betrieb die KESB B._____ durchaus einen ge-

wissen Aufwand, auch wenn dieser nicht sofort und möglicherweise nicht zu dem 

von der Beschwerdeführerin gewünschten Resultat führte. Daneben sind Kinder-

belange, insbesondere die Regelung der Elternkontakte zu einem Kind, für die 

Betroffenen von grosser Bedeutung, und dies nicht nur für die unmittelbare Ge-

genwart, sondern insbesondere auch für die Zukunft, werden doch damit ent-

scheidende Weichen für die Beziehung eines Kindes zu seinen Eltern, mit denen 

es schicksalshaft untrennbar verbunden ist, gestellt. Vor diesem Hintergrund ist 

es nicht zu beanstanden, wenn die KESB ihre Gebühr nicht auf das Minimum 

festgesetzt hat bzw. auf eine solche nicht verzichtet hat. Anderseits ist nicht zu 

übersehen, dass sich der Aufwand des KESB in einem geringen Mass hielt und 

die KESB – abgesehen von den erwähnten Korrespondenzen – keine (aufwändi-

gen) Abklärungen, Befragungen etc. zu tätigen hatte. So besehen erscheint die 

angesetzte Gebühr von Fr. 1'400.00 als zu hoch; sie ist stattdessen auf Fr. 800.00 

festzusetzen. Bei diesen Umständen ist dem von der Beschwerdeführerin in ihrer 

Beschwerde an den Bezirksrat zu Recht erhobenen Einwand, die KESB führe in 

ihrer Begründung zur Gebührenhöhe einen Betrag von Fr. 1'200.00 auf, setze im 

Dispositiv dann allerdings die Gebühr auf Fr. 1'400.00 fest (vgl. 9/4/1 S. 3/4, mit 

welchem Einwand sich der Bezirksrat nicht näher befasst hat (act. 4 S. 19/20), 

nicht weiter nachzugehen.  

4.2.3. Soweit die Beschwerdeführerin von der Tragung von Kosten befreit werden 

will, fehlt es ihrer Beschwerde an einer Begründung. Sie bringt nicht vor, inwiefern 

Umstände vorlägen, die es der KESB im Sinne von § 60 Abs. 2 2. Satz erlaubt 

oder ihr gar geboten hätten, auf die Kostenerhebung zu verzichten (act. 10). Die 

Beschwerdeführerin hat das Verfahren eingeleitet und das Nichteintreten durch 

ihre Klage am Bezirksgericht B._____ verursacht. Es ist daher nicht zu beanstan-

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den, dass die KESB die Gebühr der Beschwerdeführerin auferlegt hat. Zu berück-

sichtigen ist hingegen, dass der Bezirksrat B._____ die Beschwerde der Be-

schwerdeführerin in dem Sinne guthiess, als er ihr für einen Zehntel der Kosten 

die unentgeltliche Rechtspflege bewilligte (act. 4 S. 18 Ziff. 3.5. und S. 21/22 Be-

schluss Dispositiv Ziffer I). Diesen Beschluss hat die Beschwerdeführerin nicht 

angefochten. Entsprechend ist diese teilweise einstweilige Kostenübernahme auf 

die Staatskasse im gleichen Umfang im Dispositiv Ziffer I des Erkenntnisses des 

Bezirksrates aufzunehmen.  

5. Umständehalber rechtfertigt es sich auf die Erhebung von Kosten für das 

vorliegende Verfahren zu verzichten, zumal die Beschwerdeführerin teilweise ob-

siegt. Damit wird ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(act. 10 und 12) gegenstandslos. Eine Parteientschädigung ist nicht auszurichten. 

Es wird erkannt:  

1. Dispositiv Ziffer I des Urteils des Bezirksrates B._____ vom 17. April 2018 

wird durch folgende Fassung ersetzt: 

"Der Antrag, wonach Dispositiv-Ziffer 4 des Beschlusses der KESB B._____ 

vom 7. August 2017 aufzuheben sei, wird abgewiesen. Stattdessen wird 

Dispositiv-Ziffer 4 des Beschlusses der KESB B._____ vom 7. August 2017 

wie folgt geändert: 'Die Gebühren werden auf Fr. 800.00 festgelegt und 

A._____ auferlegt. Hievon werden Fr. 80.00 zufolge Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse genommen. Die 

Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.' " 

Im Übrigen wird das Urteil des Bezirksrates B._____ vom 17. April 2018 be-

stätigt. 

2. Für das Verfahren vor der Kammer werden keine Kosten erhoben.  

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwach-

senenschutzbehörde B._____ sowie – unter Rücksendung der eingereichten 

Akten – an den Bezirksrat B._____, je gegen Empfangsschein. 

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

Dr. M. Isler 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 29. Mai 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Dispositiv Ziffer I des Urteils des Bezirksrates B._____ vom 17. April 2018 wird durch folgende Fassung ersetzt: "Der Antrag, wonach Dispositiv-Ziffer 4 des Beschlusses der KESB B._____ vom 7. August 2017 aufzuheben sei, wird abgewiesen. Stattdesse...
	2. Für das Verfahren vor der Kammer werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B._____ sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat B._____, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...