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**Case Identifier:** 39e4b19b-c9c0-5683-b037-88bdfc287f5c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.06.2015 IV 2014/279, IV 2014/489
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-279--IV-2014_2015-06-01.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/279, IV 2014/489

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.05.2020

Entscheiddatum: 01.06.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2015
IV 2014/279: Art. 28 IVG und Art. 15 ff. IVG. Anspruch auf Rente und 
berufliche Massnahmen. Würdigung Gutachten. Ermittlung Invaliditätsgrad 
im Rahmen eines Prozentvergleichs. Anspruch auf Rentenleistungen bejaht. 
Rückweisung zur Prüfung von beruflichen Massnahmen. IV 2014/489: 
Nichteintreten auf neues Leistungsbegehren (Rente und berufliche 
Massnahmen). Da der ursprüngliche Leistungsentscheid im Zeitpunkt der 
Verfügung über das Wiederanmeldungsgesuch noch nicht rechtskräftig war, 
erfolgte der Nichteintretensentscheid der Beschwerdegegnerin verfrüht 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 
2015, IV 2014/279 und IV 2014/489). IV 2014/279 aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_432/2015.

Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2015

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Monika Gehrer-Hug und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 1. Juni 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Regula Schmid, Engelgasse 2, Postfach 230, 

9004 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ befand sich vom 27. Juli bis 26. August 2009 im Nachgang zu einer 

operativen Sanierung der Diskushernie TH 5/6 und wegen postoperativ deutlich 

eingeschränkter Beweglichkeit sowie persistierender Schmerzen zur stationären 

Rehabilitation in der Klinik Valens. Die dort behandelnden medizinischen Fachpersonen 

führten im Austrittsbericht vom 22. September 2009 aus, die Versicherte leide an einem 

thorakospondylogenen Syndrom links mit medio-lateraler Rezidiv-Diskus-hernie 

BWK5/6 mit Myelonverlegung nach links, OP vom 17. Juli 2009: Hemilaminektomie Th5 

und Th6 rechts, Nukleotomie, Sequesterektomie wegen grosser medio-rechts-lateraler 

Diskushernie mit Myelonkompression ohne Myelopathie, Funktionsstörung kosto-

transversal Costa V und VI links; einem zervikospondylogenen Syndrom rechts bei 

Status nach Bandscheibenvorfall HWK 6/7 rechts mit Wurzelkompression C7 rechts, 

ventraler Diskektomie mit "Gage-Implantation" 4. Februar 2008 und postoperativer, im 

Verlauf regredienter Armparese rechts. Die Versicherte habe in deutlich gebessertem 

Allgemeinzustand austreten können (IV-act. 24 im Verfahren IV 2014/279; soweit nicht 

anders angegeben handelt es bei den nachfolgenden Aktenreferenzen um diejenigen 

des Verfahrens IV 2014/279).

A.b  Am 19. Oktober 2009 meldete sich die Versicherte wegen grosser 

Bewegungseinschränkungen, starker Schmerzen sowie Schwindel zum Bezug von IV-

Leistungen an. Die Beschwerden seien als Folge eines Unfalls vom Januar 2008 

aufgetreten. Bei diesem Unfall sei ihr ein grosses Holzelement auf den Rücken gefallen 

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(IV-act. 4 f.). RAD-Arzt Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, hielt in 

der Stellungnahme vom 25. März 2010 fest, der Gesundheitszustand der Versicherten 

sei noch instabil. Die Arbeitsfähigkeit liege deutlich unter 50% (IV-act. 34). Die IV-Stelle 

teilte der Versicherten am 26. März 2010 mit, zurzeit seien keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen angezeigt. Es werde der Anspruch auf eine Rentenleistung 

mit der Einleitung von weiteren Abklärungen geprüft (IV-act. 36). Am 2. Juni 2010 nahm 

die IV-Stelle eine Abklärung "Selbständigerwerbende" vor Ort vor. Die 

Abklärungsperson hielt im Bericht vom 21. Juni 2010 fest, die Versicherte habe eine 

Lehre als Köchin abgeschlossen. Mehrere Jahre sei sie als Büroangestellte im Büro des 

damaligen Ehemannes tätig gewesen. Ab 2001 habe sie diverse Ausbildungen in 

Massage, Reiki, Fussreflexzonen-, Akupunkturmassage etc. absolviert. Ab 2002 habe 

sie in diesem Bereich eine selbstständige Erwerbstätigkeit in den Räumlichkeiten des 

Wohnhauses ihres Lebenspartners aufgebaut. Infolge zonenfremder Nutzung sei durch 

die Gemeinde ein (vorübergehender) Bewilligungsentzug von April 2006 bis November 

2007 erfolgt. Seit dem Unfall bzw. seit 1. Februar 2008 bestehe eine durchgehende 

Arbeitsunfähigkeit bzw. seit anfangs 2009 könne die Versicherte überhaupt nicht mehr 

als Masseurin tätig sein. Seither seien die geschäftlichen Aktivitäten gänzlich 

eingestellt. Die Kundschaft habe aus "Selbstzahlern" bestanden. Es bestehe eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit für die selbstständige Tätigkeit (IV-act. 46).

A.c  Die Versicherte unterzog sich in der Folge weiterer, in der Klinik C.___ 

durchgeführter Operationen an der Wirbelsäule (Ventrale Cage-Entfernung von links 

und Pseudarthroseanfrischung, Unkoforaminotomie von links, Spanentnahme aus dem 

linken Beckenkamm, C6/7-Fusion mit Platte und trikortikalem Beckenkammspan vom 

18. Januar 2011, IV-act. 57-7 f.; dorsale Fusion Th5 bis Th7 vom 15. März 2011, IV-

act. 61; zum nicht zufriedenstellenden postoperativen Verlauf siehe die Berichte der 

Klinik C.___ vom 4. Mai 2011, IV-act. 64, und vom 18. Juli 2011, IV-act. 77; zum vom 

26. Oktober bis 19. November 2011 dauernden Rehabilitationsaufenthalt in der Klinik 

Valens siehe den Austrittsbericht vom 12. Dezember 2011, IV-act. 94).

A.d  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 27., 28. August und 

5. September 2012 polydisziplinär (orthopädisch, neurologisch, psychiatrisch und 

internistisch) in der MEDAS Bern begutachtet. Die Experten gelangten zum Schluss, 

die Versicherte leide mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit an Zerviko-Dorsolumbalgien 

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mit/bei: Status nach dorsaler Fusion TH5-TH7, März 2011; Status nach ventraler Cage-

Entfernung, Pseudarthrose-Anfrischung, Uncoforaminotomie von links, Spanentnahme 

aus dem linken Beckenkamm, C6/7 Fusion mit Platte und trikortikalem 

Beckenkammspan, Januar 2011; Status nach Diskushernie TH5/6 und 

Hemilaminektomie TH5/6 rechts mit Nukleotomie sowie Sequestrektomie, Juli 2009; 

Status nach Diskushernie C6/7 rechts mit Wurzelkompressionssyndrom C7 rechts, 

ventraler Diskektomie mit Cage-Implantation C6/7, Februar 2008. Die angestammte 

Tätigkeit als therapeutische Masseurin sei der Versicherten aufgrund der 

orthopädischen Diagnosen und der damit zusammenhängenden 

Funktionsbeeinträchtigungen dauerhaft nicht mehr zumutbar. Es bestehe eine 100%ige 

Minderung der Leistungsfähigkeit. Körperlich leichte ideal leidensangepasste Arbeit 

könne sie ohne Leistungsminderung und ohne Einschränkung des Arbeitszeitpensums 

durchführen. Diese Einschätzung gelte retrospektiv zumindest ca. 3 Monate nach der 

Durchführung der HWS- bzw. BWS-OP Januar und März 2011. Es bestehe als Folge 

des Unfalls und seitherigen Verlaufs eine deutliche körperliche Dekonditionierung, die 

einer Therapie orthopädisch medizinisch-theoretisch noch zugänglich sei (Gutachten 

vom 11. Dezember 2012; IV-act. 134).

A.e  Mit Verfügung vom 10. September 2012 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Wirkung ab 1. März 2012 eine Hilflosenentschädigung zu (mittlere Hilflosigkeit; IV-

act. 130; mit Verfügung vom 4. September 2014 wurde dieser Anspruch revisionsweise 

ab 1. November 2014 auf eine Entschädigung für leichte Hilflosigkeit reduziert, IV-

act. 252 im Verfahren IV 2014/489).

A.f   Im Bericht vom 29. Januar 2013 gab Dr. med. D.___, Klinik C.___, an, im HWS-

Bereich der Versicherten zeige sich eine zunehmende Osteochondrose oberhalb der 

Fusion in Höhe C5/6. Im BWS-Bereich seien keine zusätzlichen Pathologien zu 

erkennen (IV-act. 139).

A.g  RAD-Arzt Dr. B.___ hielt das MEDAS-Gutachten für beweiskräftig. Er legte dar, die 

für leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigte 100%ige Arbeitsfähigkeit gelte 

retrospektiv ab "ca. Mitte bis Ende 6/2011" (Stellungnahme vom 25. März 2013, IV-

act. 140). Mit Vorbescheid vom 17. April 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Zusprache einer ganzen Rente für die Dauer vom 1. April 2010 bis 30. September 2011 

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in Aussicht (IV-act. 145). Dagegen erhob die Versicherte am 23. Mai 2013 Einwand. Sie 

beantragte die Gewährung beruflicher Massnahmen. Bis zur vollständigen beruflichen 

Eingliederung sei ihr eine ganze Rente zu gewähren (IV-act. 154; siehe auch die 

ergänzende Eingabe vom 27. Mai 2013 mit Bericht von Dr. med. E.___, FMH 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, IV-act. 158, sowie den von der Versicherten 

am 10. Juni 2013 eingereichten Bericht von Dr. med. D.___ vom 3. Juni 2013, worin 

davon ausgegangen wurde, dass eine Erwerbsfähigkeit aufgrund der hohen 

Morphingaben im Rahmen der therapeutischen Behandlung und des chronischen 

Schmerzsyndroms nicht mehr gegeben sei, IV-act. 160).

A.h  In der Mitteilung vom 12. August 2013 wies die IV-Stelle das Begehren um beruf­

liche Massnahmen ab, da die Versicherte sich nicht in der Lage fühle, an 

Eingliederungsbemühungen mitzuwirken (IV-act. 169). Die Versicherte schrieb der IV-

Stelle am 2. Oktober 2013, sie habe einen erfolgreichen Medikamentenentzug gemacht 

und erziele Fortschritte durch verschiedene Schmerztherapien. Sodann sei eine 

Rehabilitation in der Klinik Valens geplant. Sie glaube fest daran, dass sie nach dem 

Reha-Aufenthalt die nötige Kondition und Ausdauer erreichen werde, um eine 

Eingliederung realisieren zu können. Aufgrund ihrer Ausbildung als Köchin interessiere 

sie sich für eine Form der Ernährungsberatung (IV-act. 170).

A.i   Auf Anfrage der IV-Stelle vom 7. Oktober 2013 (IV-act. 174) reichte die Klinik C.___ 

u.a. einen neurologischen Bericht vom 18. Juni 2013, worin keine neurologisch 

generierte Symptomatik festgestellt werden konnte (IV-act. 175-5 ff.), und 

wirbelsäulenchirurgische Berichte vom 2. Juli 2013 ("regelrechter postoperativer 

Befund"; "Veränderungen, die das chronische Schmerzsyndrom erklären können, sind 

nicht nachweisbar", IV-act. 175-3 f.) sowie vom 2. September 2013 ("Die heutige MRI-

Untersuchung der LWS, die zwar degenerative Veränderungen der 

Bandscheibenetagen des thorakolumbalen Übergangs zeigt, aber keine Einengung des 

Nervenkanals, bringt keine Erklärung der beklagten Schwäche des linken Beines", IV-

act. 175-1 f.) ein.

A.j   Die medizinischen Fachpersonen des Spitals F.___, wo die Versicherte vom 

10. September bis 3. Oktober 2013 zum Opiatentzug und zur multimodalen 

Schmerztherapie hospitalisiert war, berichteten am 9. Oktober 2013, die Versicherte sei 

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in deutlich gebessertem Allgemeinzustand und nach erfolgreichem Ausschleichen der 

Opiate und Lyrica nach Hause entlassen worden. "Vordergründig" sei der Wunsch der 

Versicherten gewesen, eine IV-Wiedereingliederung machen zu können (IV-act. 179-2; 

vgl. auch den Bericht vom 20. November 2013, IV-act. 182). Vom 7. Oktober bis 

9. November 2013 befand sich die Versicherte in der Klinik Valens zur Rehabilitation. 

Die dort behandelnden medizinischen Fachpersonen gaben für die Zeit nach dem 

Rehabilitationsaufenthalt an, die Versicherte sei aus muskuloskelettaler Sicht für eine 

leichte wechselbelastende Tätigkeit 50% arbeitsfähig. Sie könne Strategien im Umgang 

mit den Schmerzen anwenden. Es sei zu erwarten, dass eine Umschulungsmassnahme 

durchgehalten werden könne. Es werde eine rasche Umsetzung dieser Massnahme 

empfohlen (Bericht vom 13. November 2013, IV-act. 181; vgl. auch den vorläufigen 

Austrittsbericht vom 9. November 2013, IV-act. 178). Gestützt auf diese medizinischen 

Unterlagen beantragte die Versicherte bis November 2013 eine ganze und ab 

Dezember 2013 eine halbe Invalidenrente. Sodann sei eine berufliche Massnahme 

(Umschulung zur Ernährungsberaterin) zu gewähren (Eingabe vom 3. Dezember 2013, 

IV-act. 184).

A.k  RAD-Arzt Dr. B.___ hielt in der Stellungnahme vom 17./20. Dezember 2013 fest, 

die Versicherte habe von den Rehabilitationsmassnahmen (Rekonditionierung) merklich 

profitieren können. Es sei ihr empfohlen worden (wie dies bereits die Gutachter im 

Dezember 2012 getan hätten), diese Massnahmen ambulant unbedingt weiterzuführen. 

Zum Zeitpunkt des Austritts aus der Klinik Valens am 9. November 2013 sei bei noch 

anhaltendem Rehabilitationspotenzial eine Arbeitsfähigkeit leidensadaptiert von 50% 

beurteilt worden. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei bei konsequenter 

Weiterführung der ambulanten Therapiemassnahmen die Arbeitsfähigkeit auf 100% 

steigerbar. Die Gutachter hätten aus IV-rechtlichen Gründen bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit die IV-fremden Faktoren (Dekonditionierung) ausblenden müssen. Dies 

sei im Rahmen der gutachterlichen Bescheinigung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit 

leidensadaptiert geschehen. Medizinisch-theoretisch sei seit Mitte 2011 unverändert 

zur gutachterlichen Einschätzung von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit leidensadaptiert 

auszugehen (IV-act. 188).

A.l   Im Rahmen einer zweiten Anhörung zeigte die IV-Stelle der Versicherten an, dass 

sie am im Vorbescheid in Aussicht gestellten Entscheid festhalten werde (Schreiben 

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vom 23. Dezember 2013, IV-act. 189). Hierzu nahm die Versicherte am 23. Januar 2014 

Stellung (IV-act. 191). Mit Verfügung vom 16. April 2014 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten für die Dauer vom 1. April 2010 bis 30. September 2011 eine ganze Rente 

samt Kinderrenten zu (IV-act. 202 f.).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 16. April 2014 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 26. Mai 2014. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Es seien ihr berufliche Massnahmen im Sinn 

einer Umschulung zu gewähren. Bis zum Abschluss der beruflichen Eingliederung 

(Umschulung) seien ihr Renten- bzw. Taggeldleistungen zu gewähren. Zur Begründung 

führt sie aus, bei der Bestimmung des Valideneinkommens sei von einer gelernten 

Köchin auszugehen, die sich zudem in einer einjährigen Handelsschule im 

kaufmännischen Bereich weitergebildet habe. Das Invalideneinkommen liege weiterhin 

bei Fr. 0.--, da es ihr nicht zuzumuten sei, eine beliebige Hilfsarbeiterinnentätigkeit 

anzunehmen. Erst nach Abschluss von Umschulungsmassnahmen könne ein 

Einkommensvergleich vorgenommen werden. Des Weiteren hält die 

Beschwerdeführerin den gewährten Leidensabzug von 10% für zu niedrig (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 5. August 

2014 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. In der Mitteilung 

vom 12. August 2013 sei der Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche 

Massnahmen rechtskräftig abgelehnt worden. Weil sich der rechtserhebliche 

Sachverhalt seither nicht verändert habe, sei auf den Antrag bezüglich beruflicher 

Massnahmen nicht einzutreten. Ohnehin fehle es für eine Umschulung an einer 

anspruchsbegründenden Erwerbseinbusse. Es sei offensichtlich, dass die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihrer über 20-jährigen Absenz von der Tätigkeit als 

Köchin auch als Gesunde nicht mehr diesen Beruf ohne eine erneute Ausbildung 

ausüben könnte. Die weiteren von ihr ins Feld geführten Ausbildungen seien 

niederschwellig gewesen. Eine Ausbildung zur Berufsmasseurin mit Diplomabschluss 

habe die Beschwerdeführerin nicht absolviert. Sie könne keinen anerkannten 

Berufsabschluss in diesem Gebiet vorweisen. Deshalb sei die Beschwerdeführerin zu 

Recht als Hilfsarbeiterin eingestuft worden. Da für die Bestimmung des 

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Valideneinkommens keine repräsentative Grundlage bestanden habe, sei zu Recht auf 

den statistischen Hilfsarbeiterinnenlohn abgestellt worden (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 18. August 2014 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest und weist darauf hin, dass sich der Sachverhalt seit der Mitteilung 

vom 12. August 2013 erheblich verändert habe (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat die Frist für eine Duplik unbenützt verstreichen 

lassen (act. G 8).

C.    

C.a  Am 21. Mai 2014 (Datum Posteingang IV-Stelle) meldete sich die Beschwerde­

führerin erneut zum Bezug von beruflichen Massnahmen und Arbeitsvermittlung bei der 

Beschwerdegegnerin an und orientierte über ihr weiterhin bestehendes Interesse an 

einer Ausbildung zur Ernährungsberaterin (IV-act. 207; siehe auch IV-act. 217 und 218).

C.b  Nach der Einholung einer RAD-Beurteilung (Stellungnahme vom 4. August 2014, 

worin ein seit dem Beschluss vom 27. Januar 2014 stationärer Gesundheitsverlauf 

bestätigt wurde, IV-act. 243 im Verfahren IV 2014/489) und durchgeführtem 

Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 12. August 2014, IV-act. 247 im Verfahren 

IV 2014/489; Einwand vom 15. September 2014, IV-act. 258 im Verfahren IV 2014/489) 

verfügte die IV-Stelle am 25. September 2014, auf das neue Leistungsbegehren "um 

berufliche Massnahmen und Rentenleistungen wird nicht eingetreten". Mit Mitteilung 

vom 12. August 2013 seien die beruflichen Massnahmen abgeschlossen und gemäss 

Beschluss vom 27. Januar 2014 sei der Beschwerdeführerin eine befristete ganze 

Rente zugesprochen worden. Im neuen Gesuch sei eine wesentliche Veränderung der 

tatsächlichen Verhältnisse nicht glaubhaft dargelegt worden (IV-act. 260 im Verfahren 

IV 2014/489).

C.c  Gegen die Verfügung vom 25. September 2014 richtet sich die Beschwerde vom 

28. Oktober 2014. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Ihr seien berufliche Massnahmen im Sinn einer 

Umschulung zur Ernährungsberaterin zu gewähren. Bis zum Abschluss der 

Umschulung seien ihr Versicherungsleistungen ("Taggeld bzw. Rente") zu gewähren. 

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Sie habe eine theoretische Ausbildung (medizinische Grundlage für 

Ernährungsberatung) am 7. Oktober 2014 begonnen. Daneben arbeite sie an drei 

Nachmittagen als Verkäuferin (act. G 1 im Verfahren IV 2014/489). Die 

Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 14. Januar 2015 die 

Abweisung dieser Beschwerde und verwies zur Begründung auf die 

Beschwerdeantwort vom 5. August 2014 (act. G 4 im Verfahren IV 2014/489).

Erwägungen:

1.     

Sowohl im Verfahren IV 2014/279 als auch IV 2014/489 beantragt die 

Beschwerdeführerin berufliche Massnahmen, Taggeld- und Rentenleistungen (act. G 1 

und G 1 im Verfahren IV 2014/489). Es stehen sich dieselben Parteien gegenüber. Es 

rechtfertigt sich daher, die Verfahren zu vereinigen.

2.    

In formeller Hinsicht stellen sich die Fragen, ob und bejahendenfalls auf welche 

Beschwerdeanträge einzutreten ist.

2.1   Die Beschwerdeführerin beantragt im Verfahren IV 2014/279 Renten-, berufliche 

Eingliederungs- und Taggeldleistungen (act. G 1).

2.1.1         In der angefochtenen Verfügung vom 16. April 2014 werden der 

Beschwerdeführerin (befristet) Rentenleistungen zugesprochen, womit diese Leistung 

Anfechtungsgegenstand im Verfahren IV 2014/279 bildet.

2.1.2         In der Begründung der Verfügung (Verfügungsteil 2) führte die 

Beschwerdegegnerin aus, "da Sie in den letzten Jahren nicht auf Ihrem angestammten 

Beruf erwerbstätig waren, ist somit auch kein Umschulungsanspruch ausgewiesen. Für 

behinderungsgerechte Tätigkeiten besteht aus medizinischer Sicht eine 100%-ige 

Arbeitsfähigkeit. Somit besteht auch kein Anspruch auf Arbeitsvermittlung. Für die 

Stellensuche ist das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zuständig. Aufgrund 

der obigen Ausführungen halten wir am bisherigen befristeten Rentenanspruch 

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fest" (act. G 1, S. 5). Die angefochtene Verfügung enthält kein (ausdrückliches) 

Dispositiv betreffend berufliche Massnahmen, obschon die Prüfung des Anspruchs auf 

solche deren Inhalt bildete. Das Dispositiv ist (leistungsrechtlich) positiv formuliert und 

erweist sich hinsichtlich der weiter beantragten, aber in der Begründung abgewiesenen 

Leistungen als unvollständig. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin, die 

ein Nichteintreten beantragt (act. G 4), bildet der Anspruch auf berufliche Massnahmen 

vor diesem Hintergrund Entscheidungsgegenstand der angefochtenen Verfügung. Auf 

die Beschwerde vom 26. Mai 2014 ist daher auch unter dem Aspekt der beruflichen 

Massnahmen einzutreten.

 

2.1.3         Demgegenüber werden allfällige Taggeldleistungen weder im Dispositiv 

noch in der Begründung der Verfügung erwähnt. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, 

weshalb dieser Anspruch Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet. Zu 

bemerken ist sodann, dass dieser Antrag im Rahmen des Vorbescheidverfahrens 

(noch) nicht gestellt worden ist (IV-act. 154-2; 158-2, 184-2 und 191-2). Auf den Antrag 

betreffend Taggeldleistungen ist daher nicht einzutreten.

2.2   Die Beschwerde im Verfahren IV 2014/489 enthält nebst dem Antrag auf 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung leistungsrechtliche Begehren (berufliche 

Massnahmen und "Versicherungsleistungen"; in der Begründung werden Taggeld- und 

Rentenleistungen beantragt, act. G 1 im Verfahren IV 2014/489). In der im Verfahren 

IV 2014/489 angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdegegnerin auf das 

Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen nicht 

eingetreten. Zur Begründung führte sie aus, mit den neu eingereichten Unterlagen sei 

nicht glaubhaft dargelegt worden, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der 

letzten Verfügung wesentlich verändert hätten (IV-act. 260). Da eine materielle 

Überprüfung des Anspruchs der Beschwerdeführerin im Verfahren IV 2014/489 auf 

Leistungen der Invalidenversicherung nicht stattgefunden hat und der Anspruch auf 

Leistungen demnach nicht Gegenstand des Nichteintretensentscheids vom 

25. September 2014 bildet, kann auf die Anträge der Beschwerdeführerin im Verfahren 

IV 2014/489 um Zusprechung von Leistungen nicht eingetreten werden. Ein materieller 

Antrag beinhaltet aber immer auch das Begehren, die Verwaltung möge auf eine 

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Wiederanmeldung eintreten (vgl. BGE 109 V 119 E. 1). Die Beschwerdeführerin hat 

sodann die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragt. Nachfolgend ist daher 

im Verfahren IV 2014/489 allein zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die 

Wiederanmeldung nicht eingetreten ist.

3.     

Im Verfahren IV 2014/279 ist zunächst der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

Rentenleistungen zu prüfen.

3.1   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist

(Art. 7 Abs. 2 ATSG).

3.2   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.3   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

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zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Für das 

gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

3.4   ln einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob die medizinische Aktenlage eine verläss­

liche Grundlage für die Beurteilung des Rentenanspruchs bildet.

3.4.1         Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung auf 

die im Gutachten der MEDAS Bern vom 11. Dezember 2012 vorgenommene 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung.

3.4.2         Der orthopädische Teilgutachter führte aus, die Bewegungseinschränkungen 

an der Wirbelsäule, wie sie bei der heutigen Begutachtung festzustellen seien, würden 

sich über die stattgehabten Eingriffe mit operativer Teilversteifung an unterer 

Halswirbelsäule und an der Brustwirbelsäule in Kombination mit einer deutlichen 

körperlichen Dekonditionierung erklären. Die erhobenen Befunde stünden im guten 

Einklang mit sämtlichen Akten und den Ergebnissen der bildgebenden Verfahren. Eine 

leidensangepasste Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin ohne Leistungsminderung und 

ohne Einschränkung des Arbeitszeitpensums zumutbar. Hinsichtlich des 

Fähigkeitsprofils ergänzte er, bei der Versicherten bestehe aus rein orthopädischer 

Sicht zudem eine deutliche Dekonditionierung, welcher einer Therapie medizin-

theoretisch zugänglich sei (IV-act. 134-44 f.). Der Gutachter nahm keine Diskussion der 

quantitativen Auswirkungen der von ihm genannten deutlichen Dekonditionierung auf 

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die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten vor. Wie RAD-Arzt Dr. B.___ 

darlegte, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der 

orthopädische Teilgutachter die aus der Dekonditionierung resultierenden 

Beeinträchtigung aus rein IV-rechtlichen Gründen (IV-fremder Faktor) ausgeblendet hat 

(Stellungnahme vom 17./20. Dezember 2013, IV-act. 188-2). Mit dieser 

Betrachtungsweise ist zu vereinbaren, dass der orthopädische Gutachter die 

Abweichung seiner Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit von den Vorakten nicht 

begründete und die von ihm erhobenen Befunde als "im guten Einklang" mit den 

Vorakten bezeichnete (IV-act. 134-44).

3.4.3         Vorliegend ist weder ersichtlich noch wird in den Akten nachvollziehbar 

begründet, weshalb die deutliche Dekonditionierung als "IV-fremder Faktor" zu gelten 

hat. Wie sich aus den gutachterlichen Ausführungen ergibt (siehe vorstehende E. 3.4.2), 

sind die deutliche Dekonditionierung und die dadurch bedingten 

Funktionsbeeinträchtigungen direkte Folge ("in Kombination", IV-act. 134-44; "Folgen 

des stattgehabten Unfalls und des seitherigen Verlaufs", IV-act. 134-46) der 

zahlreichen Wirbelsäulenleiden bzw. der dadurch notwendig gewordenen operativen 

Eingriffe (siehe die orthopädischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

in IV-act. 134-45). Auch die medizinischen Fachpersonen der Klinik Valens wiesen 

darauf hin, dass die deutliche Schwäche der Körpermuskulatur mit niedriger 

Belastbarkeit aus den Funktionsstörungen der HWS und BWS resultieren (IV-

act. 181-3; vgl. zu den Kraftdefiziten und einer dadurch deutlich reduzierten 

Belastbarkeit auch den Austrittsbericht der Klinik Valens vom 12. Dezember 2011, IV-

act. 94). Die Dekonditionierung stellt vorliegend insbesondere kein Zustand ohne 

Krankheitswert dar, der seine Erklärung im Wesentlichen in einem - sich an einem von 

der fachmedizinischen Einschätzung abweichenden subjektiven Krankheitskonzept der 

Beschwerdeführerin orientierenden - Schon- und Vermeidungsverhalten findet. Des 

Weiteren bedarf die Behebung der Dekonditionierung einer "medizinischen 

Trainingstherapie" (IV-act. 134-46) und liegt nicht im alleinigen Einflussbereich der 

Beschwerdeführerin. Diese Verhältnisse haben der orthopädische Gutachter und RAD-

Arzt Dr. B.___ übersehen, wenn sie der Dekonditionierung die 

invalidenversicherungsrechtliche Bedeutung vollständig absprechen (vgl. zum Ganzen 

Urteil des Bundesgerichts vom 16. Februar 2011, 8C_829/2010, E. 3.3 und 3.6, worin 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/21

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die aus einer Dekonditionierung fliessende Leistungseinbusse als Einbusse der 

Erwerbsfähigkeit im Sinn von Art. 7 ATSG anerkannt wurde).

3.4.4         Aus dem orthopädischen Teilgutachten und dem Gesamtgutachten lässt 

sich nicht entnehmen, welche medizinischen Auswirkungen die deutliche 

Dekonditionierung auf die Arbeitsfähigkeit für eine leidensangepasste Tätigkeit hat. Ein 

Abklärungsbedarf ist allerdings zu verneinen, lassen sich doch die dadurch 

entstehenden quantitativen Auswirkungen gestützt auf die übrige in diesem Punkt 

einhellige restliche Aktenlage mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit beantworten. Der Beweiswert der Vorakten wurde aus 

medizinischer Sicht vom orthopädischen Gutachter insoweit bestätigt, als er ausführte, 

die von ihm erhobenen Befunde stünden im guten Einklang mit  sämtlichen Akten (IV-

act. 134-45). In Würdigung der Voraktenlage ging RAD-Arzt Dr. B.___ davon aus, die 

Beschwerdeführerin sei ab Austritt aus der Klinik Valens vom 9. November 2013 für 

eine leidensangepasste Tätigkeit aus (rein) medizinischer Sicht 50% arbeitsfähig 

(steigerbar bei konsequenter Weiterführung der ambulanten Therapie; Stellungnahme 

vom 17./20. Dezember 2013, IV-act. 188). Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung deckt sich 

mit den Berichten des Spitals F.___ vom 9. Oktober 2013 und 20. November 2013, in 

dem die Beschwerdeführerin vom 10. September bis 3. Oktober 2013 zum 

Opiateentzug (Targin und Tramadol) hospitalisiert war (IV-act. 179-2 und 182-4), und 

dem Bericht der Klinik Valens vom 13. November 2013 (IV-act. 181-3). Für die Zeit vor 

dem Austritt vom 9. November 2013 ist von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen. Denn aus dem Bericht der Klinik C.___ vom 3. Juni 2013 ergibt sich, dass 

eine Erwerbsfähigkeit aufgrund der hohen Morphingaben - die im Rahmen der 

Begutachtung nicht gewürdigt wurden - und des chronischen Schmerzsyndroms nicht 

mehr gegeben war (IV-act. 160-3). Die Beschwerdeführerin nahm das Medikament 

Targin (10/5mg) bereits seit 4. Mai 2011 (IV-act. 64) in der im Bericht vom 3. Juni 2013 

beschriebenen Dosis ein. Diese Sichtweise deckt sich insoweit mit der gutachterlichen 

Beurteilung, als der Beginn der bescheinigten 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten retrospektiv auf Juni 2011 (3 Monate nach der im März 

2011 vorgenommenen Operation) festgesetzt wurde (IV-act. 134-32). Die 

Beschwerdegegnerin anerkennt denn auch in der angefochtenen Verfügung vom 

16. April 2014 bis Juni 2011 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten (act. G 1.1).

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3.4.5         Gestützt auf diese Erwägungen ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin für leidensangepasste Tätigkeiten bis 

zum 9. November 2013 zu 100% und danach bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung vom 16. April 2014 zu 50% arbeitsunfähig gewesen ist.

3.5   Für die Beurteilung des Rentenanspruchs ist weiter die Höhe der 

Vergleichseinkommen zu ermitteln.

3.5.1         Angesichts dessen, dass eine repräsentative Grundlage für die Bestimmung 

des Valideneinkommens fehlt, hat die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung zutreffend einen Prozentvergleich vorgenommen (Verfügungsteil 2, IV-

act. 193-2). Dem steht nicht entgegen, dass die Beschwerdeführerin "seit ca. 2003" 

selbstständig eine Massagepraxis betrieben und nebenbei diverse Diplome (in diesem 

Bereich) erworben hat (act. G 1, Rz 4). Denn aus den Akten ergibt sich nicht, dass die 

Beschwerdeführerin im Vergleich zu den statistischen Hilfsarbeiterinnenlöhnen (siehe 

hierzu Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV) einen 

überdurchschnittlichen Verdienst erzielt hätte (vgl. IK-Auszug, IV-act. 11, und die im 

Abklärungsbericht vom 21. Juni 2010 aufgeführten Einkommen, IV-act. 46-5). Des 

Weiteren kann auf eine offenbar aktuelle "Auswertung der Lohnumfrage" durch die 

Geschäftsstelle der Organisation der Arbeitswelt Medizinischer Masseure verwiesen 

werden. Erfasst wurden die Löhne im Berufsfeld Masseur/in mit eidgenössischem 

Fachausweis bzw. mit Fachausweis SRK, die im Gegensatz zur Beschwerdeführerin 

krankenkassenpflichtige Leistungen erbringen und mit Blick auf die höhere Ausbildung 

vermutungsweise besser entschädigt werden. Der monatliche Einstiegslohn (von 

Männern und Frauen) beträgt bis zum Erreichen einer Berufserfahrung von 5 Jahren 

Fr. 4'400.--. Ab 5 Jahre Berufserfahrung beträgt der monatliche Lohn Fr. 4'800.-- und 

ab 7 Jahre Fr. 5'200.-- (<http://www.oda-mm.ch/fileadmin/download/Lohnempfehlung/

Auswertung_Lohnumfrage_02_d.pdf>, abgerufen am 27. März 2015). Diese 

Lohnergebnisse stützen die Betrachtungsweise, dass die Beschwerdeführerin, die über 

keinen anerkannten Fachausweis verfügt, als Gesunde mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit im Vergleich mit dem statistischen Hilfsarbeiterinnenlohn (im Jahr 

2013: Fr. 4'316.--) nicht überdurchschnittlich verdient hätte.

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3.5.2         Die Beschwerdegegnerin gewährte wegen der gesundheitlichen 

Einschränkungen einen Tabellenlohnabzug von 10% (IV-act. 193-2). Demgegenüber 

hält die Beschwerdeführerin wegen der gesundheitlichen Leiden einen höheren 

Tabellenlohnabzug für gerechtfertigt (act. G 1, Rz 7). Da die quantitativ die 

Leistungsfähigkeit einschränkenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen bereits bei 

der Bestimmung der (quantitativen) Arbeitsfähigkeit Berücksichtigung gefunden haben 

und nicht doppelt angerechnet werden dürfen (Urteil des Bundesgerichts vom 

24. Januar 2011, 8C_530/2010, E. 4.2), rechtfertigen allein die qualitativen 

Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit einen Abzug. Das 

Anforderungsprofil (siehe hierzu IV-act. 134-29 f.) schränkt das Spektrum möglicher 

Verweistätigkeiten nicht derart ein, dass sich ein über 10% liegender 

Tabellenlohnabzug rechtfertigt. Andere Gründe, die eine Abzugserhöhung nahe legen 

würden, sind weder ersichtlich noch geltend gemacht worden.

3.5.3         Unter Einbezug eines 10%igen Tabellenlohnabzugs resultieren bei einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit ein Invaliditätsgrad von 100% und (für die Zeit ab 

9. November 2013) bei einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit ein Invaliditätsgrad von 

55%. Die Beschwerdeführerin hat demnach ab dem zu Recht unbestritten gebliebenen 

1. April 2010 (Beginn der Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit: Januar 2008 

[IV-act. 134-31]; IV-Anmeldung vom 19. Oktober 2009, IV-act. 4 f.) Anspruch auf eine 

ganze und in Nachachtung der Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) ab 1. März 2014 Anspruch auf eine 

halbe Rente. RAD-Arzt Dr. B.___ stellte für den Fall der konsequenten Weiterführung 

der ambulanten Therapie die Prognose auf, die Arbeitsfähigkeit liesse sich von 50% auf 

100% steigern (IV-act. 188-2). Eine allfällige Steigerung der Restarbeitsfähigkeit wird 

die Beschwerdegegnerin im Rahmen eines Revisionsverfahrens (Art. 17 ATSG) zu 

prüfen haben.

4.     

Im Verfahren IV 2014/279 ist weiter der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

berufliche Massnahmen zu prüfen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

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4.1   Die gleichzeitige Zusprache beruflicher Massnahmen und einer Rente ist nicht von 

vornherein ausgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 6. Mai 2008, 

9C_494/07 E. 3.1; vgl. BGE 122 V 79 E. 3b).

4.2   Die Beschwerdegegnerin begründet die Abweisung des Begehrens um berufliche 

Massnahmen im Beschwerdeverfahren neu und im Widerspruch zu dem von ihr im 

Verwaltungsverfahren vertretenen Standpunkt (siehe hierzu Verfügungsteil 2, IV-

act. 193-3) mit der nach ihrer Sicht mit der Mitteilung vom 12. August 2013 

rechtskräftig erfolgten Leistungsablehnung (act. G 4, Rz 2). Vorliegend ist die Frage zu 

verneinen, dass diese Mitteilung gegenüber der Beschwerdeführerin in Rechtskraft 

erwachsen ist (betreffend die Dauer der Frist siehe BGE 134 V 145, insbesondere 

S. 150 f. E. 5.2), nachdem die Beschwerdeführerin bereits weniger als 2 Monate später 

(zumindest sinngemäss, Schreiben vom 2. Oktober 2013, IV-act. 170) und 4 Monate 

später ausdrücklich berufliche Massnahmen anbegehrte (3. Dezember 2013, IV-

act. 184). Es kann daher keine Rede davon sein, die Beschwerdeführerin hätte die 

mitgeteilte Leistungsablehnung akzeptiert. Selbst wenn die in der fraglichen Mitteilung 

angenommene Leistungsablehnung in Rechtskraft erwachsen wäre, übersieht die 

Beschwerdegegnerin bei ihrer Argumentation, dass der damalige Entscheid einen 

anderen Sachverhalt beschlägt und schon deshalb der Beschwerdeführerin nicht 

(mehr) entgegen gehalten werden kann. So wurde die damalige Leistungsabweisung 

allein damit begründet, die Beschwerdeführerin fühle sich nicht in der Lage, an 

Eingliederungsbemühungen mitzuwirken (IV-act. 169). Die Beschwerdeführerin hat 

seither indessen ihre Eingliederungsbereitschaft gezeigt (IV-act. 184), was von der 

Beschwerdegegnerin anerkannt wird (IV-act. 188-1: Die Beschwerdeführerin fühle sich 

wieder relevant eingliederungsfähig und begründe entsprechend Eingliederungsbedarf). 

Daher steht die Mitteilung vom 12. August 2013 einem allfälligen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen nicht entgegen.

4.3   Die Beschwerdeführerin erleidet im massgebenden Zeitraum bis 16. April 2014 

seit November 2013 eine 55%ige Erwerbseinbusse (siehe vorstehende E. 3.5.3), 

weshalb ein Anspruch auf Umschulung (Art. 17 IVG) oder Arbeitsvermittlung (Art. 18 

IVG) nicht mit der von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung 

dargelegten Argumentation gerechtfertigt werden kann, die Beschwerdeführerin erleide 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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keine mindestens 20%ige Erwerbseinbusse bzw. verfüge über eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (Verfügungsteil 2, IV-act. 193-4)

4.4   Der Beschwerdeführerin kann - entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin - ein Anspruch auf eine Umschulungsmassnahme ferner nicht mit 

der Begründung verweigert werden, sie habe zwar eine Ausbildung als Köchin 

absolviert, jedoch in den letzten Jahren nicht auf diesem Beruf gearbeitet 

(Verfügungsteil 2, IV-act. 193-3). Anerkanntermassen hat die Beschwerdeführerin eine 

berufliche Ausbildung als "Koch" (IV-act. 154-11) abgeschlossen, weshalb sie nicht als 

Hilfsarbeiterin qualifiziert werden kann. Dass sie diesen Beruf in den letzten Jahren 

nicht mehr im Rahmen einer Erwerbstätigkeit (teilweise) ausgeübt hat, vermag die 

Berufsqualifikation nicht in Frage zu stellen. Die Beschwerdeführerin hat deshalb bei 

der Beurteilung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen als ausgebildete Person zu 

gelten. Im Licht dieser Umstände kann offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin auch 

aufgrund der von ihr besuchten Weiterbildungen (IV-act. 154-12 ff. und act. G 6, Rz 2) 

als ausgebildete Person zu betrachten ist.

4.5   Diese Ausführungen ergeben, dass die verfügte Abweisung des Gesuchs um 

berufliche Massnahmen zu Unrecht erfolgt ist. Da die Beschwerdegegnerin keine 

näheren Abklärungen hinsichtlich der in Betracht fallenden beruflichen Massnahmen 

und deren weiteren Anspruchsvoraussetzungen getroffen hat, erweist sich die 

Streitsache als noch nicht spruchreif. Sie ist deshalb an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit sie die Voraussetzungen der allenfalls in Betracht fallenden 

einzelnen beruflichen Massnahmen prüfe und erneut über die Ansprüche darauf 

entscheide.

5.     

Gegenstand des Verfahrens IV 2014/489 bildet einzig die Frage, ob die 

Beschwerdegegnerin zu Recht Nichteintreten auf das wieder angemeldete Gesuch um 

berufliche Massnahmen vom 25. Mai 2014 verfügt hat (siehe vorstehende E. 2.2).

5.1   Wie vorstehend ausgeführt (E. 2.1.2) bildet der Anspruch auf berufliche 

Massnahmen Gegenstand der im Verfahren IV 2014/279 angefochtenen Verfügung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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vom 16. April 2014. Die Beschwerdegegnerin prüfte die Neuanmeldung vom 25. Mai 

2014 (IV-act. 260 im Verfahren IV 2014/489) in (analoger) Anwendung der 

Revisionsbestimmungen.

5.2   Von Bedeutung ist vorliegend, dass über das ursprüngliche Leistungsgesuch der 

Beschwerdeführerin vom 19. Oktober 2009 (IV-act. 4 f.) im Zeitpunkt des am 

25. September 2014 verfügten Nichteintretens auf die Wiederanmeldung zum 

Leistungsbezug sowie bislang noch nicht rechtskräftig entschieden wurde. Vor diesem 

Hintergrund erweist sich der Erlass der angefochtenen Nichteintretensverfügung als 

verfrüht, weshalb sie aufzuheben ist.

6.     

6.1   In teilweiser Gutheissung der Beschwerde im Verfahren IV 2014/279 ist die 

angefochtene Verfügung vom 16. April 2014 aufzuheben. Der Beschwerdeführerin ist 

mit Wirkung ab 1. April 2010 bis 28. Februar 2014 eine ganze und ab 1. März 2014 eine 

halbe Rente zuzusprechen. Betreffend den Anspruch auf berufliche Massnahmen ist 

die Sache zur weiteren Abklärung und neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2   In teilweiser Gutheissung der Beschwerde im Verfahren IV 2014/489 ist die 

angefochtene Verfügung vom 25. September 2014 aufzuheben.

6.3   Die beiden (vereinigten) Beschwerdeverfahren sind kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG).

6.3.1         Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- für das Verfahren IV 2014/279 erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr 

zurückzuerstatten.

6.3.2         Für das Verfahren IV 2014/489 erscheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 200.-- 

angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

6.4   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--.

6.4.1         Für das Verfahren IV 2014/279 erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle 

(vgl. etwa Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Mai 2013, 

IV 2012/36) eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen.

6.4.2         Für das Verfahren IV 2014/489 erscheint mit Blick auf die eingeschränkte 

Streitfrage eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    Die Verfahren IV 2014/279 und IV 2014/489 werden vereinigt.

2.    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde im Verfahren IV 2014/279 wird die 

angefochtene Verfügung vom 16. April 2014 aufgehoben. Der Beschwerdeführerin wird 

mit Wirkung ab 1. April 2010 bis 28. Februar 2014 eine ganze und ab 1. März 2014 eine 

halbe Rente zugesprochen. Betreffend den Anspruch auf berufliche Massnahmen wird 

die Sache zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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3.    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde im Verfahren IV 2014/489 wird die 

angefochtene Verfügung vom 25. September 2014 aufgehoben.

4.    Die Beschwerdegegnerin hat im Verfahren IV 2014/279 eine Gerichtsgebühr von 

Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der 

Beschwerdeführerin zurückerstattet.

5.    Die Beschwerdegegnerin hat im Verfahren IV 2014/489 eine Gerichtsgebühr von 

Fr. 200.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der 

Beschwerdeführerin zurückerstattet.

6.    Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren 

IV 2014/279 eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

7.    Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren 

IV 2014/489 eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu bezahlen

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2015
	IV 2014/279: Art. 28 IVG und Art. 15 ff. IVG. Anspruch auf Rente und berufliche Massnahmen. Würdigung Gutachten. Ermittlung Invaliditätsgrad im Rahmen eines Prozentvergleichs. Anspruch auf Rentenleistungen bejaht. Rückweisung zur Prüfung von beruflichen Massnahmen. IV 2014/489: Nichteintreten auf neues Leistungsbegehren (Rente und berufliche Massnahmen). Da der ursprüngliche Leistungsentscheid im Zeitpunkt der Verfügung über das Wiederanmeldungsgesuch noch nicht rechtskräftig war, erfolgte der Nichteintretensentscheid der Beschwerdegegnerin verfrüht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2015, IV 2014/279 und IV 2014/489). IV 2014/279 aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_432/2015.

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