# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a1ced29-9d06-5f60-89d4-ab41e259829e
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-28
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 28.07.2017 715 17 24/196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-17-24-196_2017-07-28.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 

vom  28. Juli 2017 (715 17 24 / 196) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Arbeitslosenversicherung 

 

 

Kompensationszahlung bei Zwischenverdienst / Zumutbarkeit von Arbeitseinsätzen, 

welche im Rahmen eines Abrufarbeitsverhältnisses angeboten wurden 

 

 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiberin Nadja Wenger 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  

Betreff Ablehnung der Anspruchsberechtigung 

 

 

 

A. Der 1956 geborene A.____ arbeitet seit dem 1. Februar 2009 auf Abruf bei der B.____. 

Infolge eines Beschäftigungseinbruchs und einer damit verbundenen faktischen Teilzeitarbeits-

losigkeit ab Juli 2013 meldete sich A.____ am 28. April 2014 beim Regionalen Arbeitsvermitt-

lungszentrum (RAV) Münchenstein zur Arbeitsvermittlung an und ersuchte am 6. Mai 2014 die 

Öffentliche Arbeitslosenkasse Basel-Landschaft (Arbeitslosenkasse) um Ausrichtung von Tag-

geldern ab 1. Mai 2014. Mit Verfügung Nr. 1165/2014 der Arbeitslosenkasse vom 12. Juni 2014 

und mit Einspracheentscheid des Kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) 

vom 27. November 2014 wurde die Anspruchsberechtigung des Versicherten abgelehnt. Die 

 

 
 
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gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Basel-

Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht) mit Urteil vom 28. Mai 2015 

gut. Es bejahte den anrechenbaren Arbeitsausfall des Versicherten und stellte fest, dass die 

geleistete Arbeitszeit vor dem Beschäftigungseinbruch während längerer Zeit regelmässig und 

ohne erhebliche Schwankungen war. In Gutheissung der Beschwerde wies das Kantonsgericht 

die Angelegenheit zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen und zum Erlass einer 

neuen Verfügung an die Arbeitslosenkasse zurück.  

 

B.  Mit Schreiben vom 15. September 2015 teilte die Arbeitslosenkasse dem Versicherten 

ohne Begründung mit, dass der versicherte Verdienst Fr. 2‘243.-- und das Taggeld Fr. 82.70 

brutto betrage. Des Weiteren wurden dem Versicherten im Oktober 2015 keine Ferien bzw. kot-

rollfreien Bezugstage gewährt. In der Folge beantragte A.____ mit Schreiben vom 2. Dezember 

2015 eine schriftliche Verfügung. Er bat um Aufklärung betreffend die Höhe der Taggelder, die 

nicht gewährten Ferien und die diversen gestrichenen Taggelder.  

 

C. In der Verfügung Nr. 2070/2015 vom 8. Dezember 2015 bezifferte die Arbeitslosenkas-

se den versicherten Verdienst der Taggeldabrechnungen ab Mai 2014 mit Fr. 2‘243.--. Zudem 

verfügte die Kasse, es bestehe kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung an Tagen, an 

denen dem Versicherten im Sinne von Zwischenverdienst Arbeit zugewiesen worden sei und 

dieser die Einsätze dann abgelehnt habe. Insgesamt wurden dem Versicherten 21 Tage nicht 

entschädigt. In der Begründung führte die Arbeitslosenkasse aus, der versicherte Verdienst sei 

mit dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist am 

1. Mai 2014 berechnet worden. Die 21 nicht entschädigten Tage begründete die Arbeitslosen-

kasse mit Verweis auf die Angaben der B.____ in den Bescheinigungen über den Zwischenver-

dienst, aus welchen hervorgehe, dass der Versicherte an vereinzelten Tagen trotz zugewiese-

ner Arbeit nicht gearbeitet habe. Die gestrichenen Ferientage im Oktober 2015 wurden dem 

Versicherten nachträglich gewährt.  

 

D. Die gegen die Verfügung der Arbeitslosenkasse erhobene Einsprache hiess das KIGA 

am 23. Dezember 2016 teilweise gut und reduzierte die Anzahl der nicht zu entschädigenden 

Taggelder von 21 auf sechs Tage.  

 

E. Gegen den Entscheid des KIGA richtet sich die vorliegende Beschwerde, welche 

A.____ am 29. Dezember 2016 beim Kantonsgericht erhob. Er beantragte sinngemäss, es sei-

en ihm in Abänderung des Einspracheentscheids vom 23. Dezember 2016 sämtliche nicht ver-

güteten Taggelder auszuzahlen.  

 

F. Zur Beschwerde liess sich die Arbeitslosenkasse am 19. April 2017 vernehmen und 

beantragte deren Abweisung.  

 

 

  

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Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  

 

1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-

cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den 

Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeits-

losenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich 

zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1  

lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol-

venzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, 

in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorlie-

gend erfüllt der Beschwerdeführer seine Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft. Nach § 54 

Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung 

(VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht Be-

schwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Auf 

die beim sachlich und örtlich zuständigen Gericht form- und fristgerecht eingereichte Beschwer-

de ist somit einzutreten. 

 

2. Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung 

Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von 

Fr. 10'000.-- durch Präsidialentscheid. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 

dem Beschwerdeführer zu Recht insgesamt sechs Tage nicht entschädigt hat. Bei einem Tag-

geld von Fr. 82.70 beläuft sich der Streitwert somit auf Fr. 496.20, weshalb die Angelegenheit 

präsidial zu entscheiden ist. 

 

3.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, 

um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Schadenminderungspflicht). Die Nichtbe-

achtung der Schadenminderungspflicht kann zur Verneinung des Anspruchs auf Arbeitslo-

senentschädigung führen.  

 

3.2 Versicherte Personen, die einem Zwischenverdienst nachgehen, gelten ebenfalls als 

arbeitslos, weil sie nach Art. 24 AVIG Anspruch auf Ausgleich der Differenz zwischen versicher-

tem Verdienst und Zwischenverdienst haben. Folglich müssen auch diese Personen weiterhin 

die ihnen in Art. 17 AVIG auferlegten Pflichten erfüllen. Sie müssen mittels geeigneten Mass-

nahmen versuchen, die Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Als Zwischenverdienst gilt jedes Ein-

kommen, das die arbeitslose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt (JAQUELINE 

CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 136). 

 

4.1 In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist schliesslich auf folgende Verfahrensgrundsätze 

hinzuweisen: Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbe-

schwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungs-

träger und Gerichte von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechts-

erheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 138 V 218 E. 6 mit Verweis auf 125 V 195 E. 2). 

Dies bedeutet, dass in Bezug auf den rechtserheblichen Sachverhalt Abklärungen vorzuneh-

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men sind, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten erge-

bender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juni 

2009, 8C_106/2009, E. 1 mit weiteren Hinweisen). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unein-

geschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 

E. 2, Urteil des Bundesgerichts, 8C_412/2009, vom 17. Juni 2009 E. 1). 

 

4.2 Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprü-

fungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 

ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 

das Gericht dürfen eine Tatsache sodann nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ih-

rem Bestehen überzeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, Bern 1984, S. 

136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht 

etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 

fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen 

nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen mögli-

chen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 138 V 218 E. 6 mit Verweis 

auf BGE 126 V 360 E. 5b und BGE 125 V 193 E. 2). 

 

5. Streitig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer zu Recht sechs Taggelder nicht 

vergütet wurden, weil er einige zugewiesene Arbeitseinsätze im Rahmen des Zwischenver-

diensts abgelehnt hat. Es betrifft die abgelehnten Einsätze bei der B.____ vom 16. Mai 2014, 

15. März 2015, 31. Juli 2015 sowie vom 1., 2. und 7. August 2015. 

 

5.1 Eine Verletzung der Schadenminderungspflicht ist unter anderem zu bejahen, wenn 

der Versicherte eine zumutbare Arbeit nicht annimmt (Art. 17 Abs. 3 und Art. 16 Abs. 1 AVIG). 

Die Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit betrifft neben einer von der Amtsstelle zugewiese-

nen Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen Stelle oder einer von Dritten vermit-

telten oder angebotenen Arbeitsgelegenheit. Die Frage der Zumutbarkeit beurteilt sich nach Art. 

16 AVIG. Unzumutbare Arbeit im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG darf der Arbeitslose ohne ver-

sicherungsrechtlich nachteilige Folgen ablehnen (NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 848 f.). 

 

5.2 Der Beschwerdeführer erzielte bei der B.____ einen Zwischenverdienst. Beim Arbeits-

verhältnis handelte es sich um Arbeit auf Abruf ohne Anspruch auf eine bestimmte Beschäfti-

gung. Bei dieser sogenannten unechten Arbeit auf Abruf wird zwischen dem Arbeitgeber und 

dem Arbeitnehmer jeder einzelne Arbeitseinsatz hinsichtlich des Zeitpunkts und der Dauer aufs 

Neue vereinbart. Die B.____ bietet dem Beschwerdeführer jeweils Einsätze an, worauf sich 

dieser erst mit seiner Bestätigung zur Leistung des Arbeitseinsatzes verpflichtet. Lehnt der Be-

schwerdeführer Arbeitseinsätze ab, kommt dies einer Nichtannahme einer von einem Dritten 

angebotenen Arbeitsgelegenheit gleich. Eine Verletzung der Schadenminderungspflicht kann 

jedoch nur unter der Voraussetzung bejaht werden, dass die abgelehnten Arbeitseinsätze dem 

Beschwerdeführer zumutbar gewesen wären. Es gilt daher im Einzelnen zu prüfen, ob die je-

weiligen abgelehnten Arbeitseinsätze dem Beschwerdeführer zumutbar gewesen wären.  

 

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5.3 Das Arbeitslosenversicherungsgesetz geht davon aus, dass grundsätzlich jede Arbeit 

zumutbar ist resp. der Versicherte muss zur Schadenminderung jede Arbeit unverzüglich an-

nehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Die Ausnahmen von diesem Grundsatz werden in Art. 16 Abs. 2 

AVIG abschliessend aufgezählt. Der Ausnahmekatalog in Art. 16 Abs. 2 AVIG ist jedoch für 

Fälle der freiwilligen Stellenaufgabe oder der Nichtannahme einer Arbeitsstelle konzipiert. Vor-

liegend geht es allerdings um einzelne Arbeitseinätze im Rahmen des Abruf-

anstellungsverhältnisses. Aufgrund der abweichenden Ausgangslage ist die Frage der Zumut-

barkeit im hier zu beurteilenden Kontext nicht beschränkt auf den Ausnahmekatalog zu beurtei-

len, sondern anhand einer Interessensabwägung im Sinne des allgemeinen Verhältnismässig-

keitsprinzips gemäss Art. 5 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft (BV) vom 18. April 1999 zu prüfen.  

 

5.4 Die Vorinstanz stützte ihren Einspracheentscheid in beweisrechtlicher Hinsicht auf die 

Angaben der B.____ in den Bescheinigungen über den Zwischenverdienst sowie auf ihre tele-

fonische Abklärung bei der B.____ vom 3. Oktober 2016. Den Bescheinigungen über den Zwi-

schenverdienst ist ausschliesslich zu entnehmen, an welchen Daten der Beschwerdeführer ei-

nen Einsatz abgelehnt hat. Nicht ersichtlich ist hingegen der Zeitpunkt der Anfrage, die Einsatz-

zeit, der Einsatzort oder der Grund für die Ablehnung. Aus der Aktennotiz der Vorinstanz betref-

fend die telefonische Abklärung vom 3. Oktober 2016 gehen diesbezüglich für die strittigen Da-

ten nur vereinzelte, weitergehende Informationen hervor. In der Beschwerde sind dagegen et-

was detailliertere Ausführungen zum Zeitpunkt der Anfrage, zur Einsatzzeit, zum Einsatzort 

oder zum Grund für die Ablehnung zu finden. Wie bereits in Erwägung 4.2 ausgeführt, hat das 

Gericht bei der nachfolgenden Zumutbarkeitsprüfung der einzelnen Arbeitseinsätze jener Sach-

verhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahr-

scheinlichste würdigt. 

 

5.5 Gemäss der internen Aktennotiz der Vorinstanz vom 3. Oktober 2016 wurde der Be-

schwerdeführer für den Arbeitseinsatz an der C.____ am 16. Mai 2014 von 21:15 Uhr bis 01.30 

Uhr am Vortag angefragt. Dieser Einsatz sei wohl abgelehnt worden, weil der Beschwerdefüh-

rer am 17. und 18. August 2014 bei seiner Schwester im Ausland gewesen sei. Dem wider-

spricht der Beschwerdeführer und begründet die Nichtannahme des Einsatzes damit, dass er 

mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nach Arbeitsschluss um 01:30 Uhr von der C.____ nicht 

mehr nach Hause bzw. nach X.____ gekommen wäre. Die Annahme, der Beschwerdeführer 

habe den Einsatz aufgrund des zweitägigen Besuchs bei seiner Schwester abgelehnt, erscheint 

rein spekulativ. Entgegen der Behauptung der Vorinstanz, bestätigt der Beschwerdeführer den 

angeblich freien Ferienvorbereitungstag keineswegs in seiner Einsprache vom 12. Januar 2016. 

Nachweislich richtig ist dagegen die Tatsache, dass der Beschwerdeführer um 1.30 Uhr mit den 

öffentlichen Verkehrsmitteln nicht mehr von der C.____ nach X.____ gekommen wäre. Die 

Sachverhaltsdarstellung hinsichtlich des Ablehnungsgrunds, wie sie der Beschwerdeführer dar-

legt, erweist sich deshalb als wahrscheinlicher. Da der Beschwerdeführer kein eigenes Fahr-

zeug besitzt, stellt sich im Weiteren die Frage, ob es ihm zumutbar gewesen wäre, den 4 ¼-

stündigen Arbeitseinsatz anzunehmen und für die Heimreise ein Taxi zu nehmen. Durch die 

Annahme des 4 ¼-stündigen Einsatzes hätte der Beschwerdeführer einen Bruttolohn von ca. 

Fr. 110.-- erzielen können, welcher ihm als Zwischenverdienst hätte angerechnet werden kön-

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nen. Dem Beschwerdeführer wären jedoch Taxikosten für den Heimweg nach X.____ von rund 

Fr. 65.-- entstanden (Fr. 6.50 (Grundtaxe) + Fr. 4.30 (Taxitarif 2) x 13,5 km = Fr. 64.55; vgl. § 2 

Abs. 1 der Tarifverordnung zum Taxigesetz des Kantons Basel-Stadt). Mit der Annahme des 

Einsatzes hätte der Beschwerdeführer mehr als die Hälfte des erzielten Lohns für ein Taxi aus-

geben müssen. Dies ist klar unverhältnismässig und nicht zumutbar. Insgesamt erscheint es 

aufgrund der kurzen Einsatzdauer resp. dem geringen Verdienst und der verhältnismässig ho-

hen Taxikosten dem Beschwerdeführer nicht zumutbar, den Einsatz vom 16. Mai 2014 anzu-

nehmen. Die Ablehnung des Einsatzes vom 16. Mai 2014 stellt daher keine Verletzung der 

Schadenminderungspflicht dar.  

 

5.6 Strittig ist im Weiteren die Zumutbarkeit des abgelehnten Arbeitseinsatzes vom 

15. März 2015. Gemäss der Lohnabrechnung erzielte der Beschwerdeführer im März 2015 ei-

nen Zwischenverdienst von Fr. 2‘320.05. Da der Zwischenverdienst im März 2015 höher ist als 

der versicherte Verdienst von Fr. 2‘243.--, hat der Beschwerdeführer ohnehin keinen Anspruch 

auf eine Kompensationszahlung gemäss Art. 41a Abs. 1 AVIV. Daher erübrigen sich Ausfüh-

rungen zur Schadenminderungspflicht betreffend den 15. März 2015.  

 

5.7 Den angebotenen Arbeitseinsatz vom 31. Juli 2015 hat der Beschwerdeführer mit der 

Begründung abgelehnt, er sei aufgrund eines Arzttermins verhindert gewesen. Da aus der Be-

scheinigung über den Zwischenverdienst vom 13. August 2015 und der Aktennotiz vom 

3. Oktober 2016 keine gegenteiligen Angaben zum Ablehnungsgrund zu entnehmen sind, er-

weist es sich als überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer aufgrund des Arzt-

termins den Einsatz abgelehnt hat. Der Einsprache vom 12. Januar 2016 ist sodann zu ent-

nehmen, dass der Beschwerdeführer am 30. Juli 2015 für einen Einsatz am 31. Juli 2015 ange-

fragt wurde. Wird ein Arzttermin nicht 24 Stunden vorher abgesagt oder verschoben, hat dies 

erfahrungsgemäss zur Folge, dass der Patient die Kosten gleichwohl bezahlen muss. Da einem 

Arzttermin grundsätzlich eine gewisse Wichtigkeit zuzusprechen ist und dessen kurzfristige Ab-

sage finanzielle Folgen nach sich zieht, war es dem Beschwerdeführer nicht zumutbar, den Ar-

beitseinsatz vom 31. Juli 2015 anzunehmen. Eine Verletzung der Schadenminderungspflicht ist 

somit zu verneinen. 

 

5.8 Die Vorinstanz verfügte – in Abweichung des Entscheids der Arbeitslosenkasse und 

ohne Gewährung des rechtlichen Gehörs – eine weitere Kürzung wegen der Ablehnung der 

angebotenen Arbeitseinsätze vom 1. und 2. August 2015. Dabei stützte sich die Vorinstanz 

ohne Abklärung der Hintergründe auf die Bescheinigung über den Zwischenverdienst vom 

14. September 2015. In seiner Beschwerde erklärt sich der Beschwerdeführer damit nicht ein-

verstanden. Der Einsatz vom 1. und 2. August 2015 sei ein Einsatz an einer 1. August-

Veranstaltung ausserhalb gewesen. Er wisse nicht, wie er nach 2:00 Uhr nach Hause gekom-

men wäre. Aus der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers ergibt sich, dass der Be-

schwerdeführer nicht zwei Einsätze, sondern einen Einsatz verteilt auf zwei Tage abgelehnt hat. 

Dies wird denn auch in der Aktennotiz der Vorinstanz betreffend das Telefongespräch mit dem 

Beschwerdeführer vom 19. Januar 2017 bestätigt. Daraus geht indessen auch hervor, dass der 

Arbeitseinsatz am 1. und 2. August 2015 von 22:00 Uhr bis 2:00 Uhr gedauert hätte. Der Ein-

satz bis 2:00 Uhr in einer rund 30-minütigen Autodistanz und ohne Verbindung mit öffentlichen 

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Verkehrsmitteln erscheint aufgrund der hohen Taxikosten nicht zumutbar. Die Vorinstanz bringt 

in ihrer Vernehmlassung vor, es wäre dem Beschwerdeführer theoretisch möglich gewesen, 

von jemandem ein Auto, Motorrad oder Velo auszuleihen, um den Nachteinsatz wahrzuneh-

men. Dem ist entgegenzuhalten, dass keine ausreichenden Anhaltspunkte vorliegen für die Be-

urteilung der Zumutbarkeit der Bewältigung einer Fahrdistanz mit dem Fahrrad von rund 20 km 

oder für die Beurteilung der Frage, ob der Beschwerdeführer ein Fahrzeug von einem Dritten 

zumutbarerweise hätte ausleihen können. Gestützt auf die Aktenlage durfte vom Beschwerde-

führer nicht verlangt werden, für den Nachteinsatz ein Auto, Motorrad oder gar Fahrrad auszu-

leihen. Demnach besteht für den 1. und 2. August 2015 keine Verletzung der Schadenminde-

rungspflicht.  

 

5.9 Schliesslich hat der Beschwerdeführer den angebotenen Einsatz vom 7. August 2015 

nicht angenommen. Die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei an diesem Tag nicht ange-

rufen worden, ist insofern ohne Nutzen, als er für den besagten Einsatz nicht am 7. August 

2015, sondern am 6. August 2015 telefonisch angefragt wurde. Dies ist der Aktennotiz vom 

3. Oktober 2016 zu entnehmen. Mangels hinreichender Begründung ist daher mit der 

Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer den Arbeitseinsatz vom 7. August 

2015 ohne triftigen Grund abgelehnt hat. Eine Verletzung der Schadenminderungspflicht ist 

somit in Bezug auf den 7. August 2015 zu bejahen.  

 

5.10 Insgesamt war dem Beschwerdeführer nur der abgelehnte Einsatz vom 7. August 2015 

zumutbar. Eine Verletzung der Schadenminderungspflicht ist damit für den Einsatz am 

7. August 2015 gegeben. Die Beurteilung der Schadenminderungspflicht betreffend den abge-

lehnten Einsatz vom 15. März 2015 wird mangels Leistungsanspruchs nicht überprüft. Keine 

Verletzung der Schadenminderungspflicht liegt indessen für die Nichtannahme der Einsätze 

vom 16. Mai 2014, vom 31. Juli 2015 und vom 1. und 2. August 2015 vor, weil diese dem Be-

schwerdeführer nicht zumutbar waren.  

 

6.1 In einem weiteren Schritt ist die Rechtsfolge der Verletzung der Schadenminderungs-

pflicht zu beurteilen.  

 

6.2 Die Vorinstanz bestätigte in ihrem Einsprachentscheid vom 23. Dezember 2016 die 

Begründung der Arbeitslosenkasse, wonach versicherte Personen während der Ausübung 

eines Zwischenverdiensts für Tage, an denen sie trotz zugewiesener Arbeit nicht gearbeitet 

haben, keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung haben. Verwiesen wird auf Art. 16 

Abs. 1 AVIG, welcher vorsieht, dass der Versicherte zur Schadensminderung grundsätzlich jede 

Arbeit unverzüglich annehmen muss. Von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist 

nicht die Rede. Die vorstehende Begründung ist hinsichtlich der rechtlichen Ausführungen rela-

tiv dürftig, lässt jedoch darauf schliessen, dass die Vorinstanz als Rechtsfolge der Verletzung 

von Art. 16 Abs. 1 AVIG den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung an einzelnen Tagen ver-

neint hat. Wie bereits in Erwägung 3.1 ausgeführt, wird infolge der Nichtbeachtung der Scha-

denminderungspflicht regelmässig eine vorübergehende Einstellung in der Anspruchsberechti-

gung verfügt gemäss Art. 30 AVIG. Die Gesetzessystematik lässt jedoch auch den Schluss zu, 

dass die Verletzung der Schadenminderungspflicht eine grundsätzliche Verneinung des 

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Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zur Rechtsfolge hat. Die Nichtentschädigung von 

einzelnen konkreten Tagen, aufgrund einer mit dem Tag zusammenhängenden Verletzung der 

Schadenminderungspflicht, erweist sich somit als zulässig.  

 

7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer ein Tag zu Recht 

nicht entschädigt wurde. Die nicht entschädigten Tage im Mai 2014, Juli 2015 und August 2015 

sind hingegen mangels Verletzung der Schadenminderungspflicht zu vergüten. Die Beschwerde 

ist daher teilweise gutzuheissen. 

 

8. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-

teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu er-

heben. Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wett-

zuschlagen. 

 

 

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. Die Beschwerde wird insofern teilweise gutgeheissen, als in Abänderung 

des angefochtenen Einspracheentscheids vom 23. Dezember 2016 dem 

Beschwerdeführer für den 16. Mai 2014, 31. Juli 2015 sowie für den 

1. und 2. August 2015 zusätzliche Arbeitslosenentschädigung auszurich-

ten ist.  

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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