# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f77678d1-2958-5ee0-935f-e0e58cd101fc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-04-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.04.2006 B 2006/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-27_2006-04-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/27

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.04.2006

Entscheiddatum: 12.04.2006

Entscheid Verwaltungsgerichts, 12.04.2006
Ausländerrecht, Ausweisung, Art. 10 Abs. 1 lit. a und Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 
142.20). Rechtmässigkeit der Ausweisung eines seit 1983 in der Schweiz 
wohnhaften Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, der u.a. wegen 
mehrfacher Gefährdung des Lebens mit 18 Monaten Gefängnis, wiederholt 
wegen Drohung mit 4 Monaten und 15 Monaten Gefängnis und wiederholt 
wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand bestraft wurde 
(Verwaltungsgericht B 2006/27).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

 

N.C.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. J.,

 

gegen

 

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Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

 

Ausweisung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ a) N.C., geboren 1957, ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro. 

Nachdem er in den Jahren 1979 bis 1982 als Saisonnier in der Schweiz tätig gewesen 

war, wurde ihm am 19. März 1983 eine ordentliche Jahresaufenthaltsbewilligung erteilt. 

1984 gelangten die Ehefrau sowie die Söhne S., geboren 1979, und D., geboren 1982, 

in die Schweiz. Die Tochter V. wurde am 2. Februar 1988 in der Schweiz geboren. Seit 

November 1990 sind alle Familienmitglieder im Besitz der Niederlassungsbewilligung.

b) Zwischen 1984 und 2005 wurde N.C. wiederholt strafrechtlich verurteilt. Seit 2. 

August 2005 befindet er sich im Strafvollzug in der Anstalt X.

c) Am 15. April 1999 drohte das Ausländeramt N.C. die Ausweisung an.

d) Mit Verfügung vom 6. Oktober 2005 wies das Ausländeramt N.C. für die Dauer von 

fünf Jahren aus der Schweiz aus. Zur Begründung führte es im wesentlichen an, N.C. 

habe wiederholt zu schweren Klagen Anlass gegeben. Sein Verschulden wiege schwer, 

hätten ihn doch weder die formelle Androhung der Ausweisung noch laufende 

Strafuntersuchungen davon abgehalten, erneut straffällig zu werden. Zudem komme er 

seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nach.

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B./ Gegen die Ausweisung erhob N.C. Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement 

mit Entscheid vom 18. Januar 2006 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 3. Februar 2006 erhob N.C. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 18. Januar 2006 

sei aufzuheben und es sei ihm letztmals die Ausweisung anzudrohen, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge. Zur Begründung bringt er im wesentlichen vor, bei der 

Interessenabwägung seien verschiedene Aspekte zu wenig zu seinen Gunsten 

berücksichtigt worden. Seine privaten Interessen am Verbleib in der Schweiz würden 

das öffentliche Interesse an der Ausweisung überwiegen. Auf die einzelnen Vorbringen 

in der Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 6. März 2006 unter Hinweis auf 

die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 3. Februar 2006 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

Soweit der Beschwerdeführer die Vorbringen im Rekursverfahren und vor dem 

Ausländeramt als integrierenden Bestandteil der Beschwerde bezeichnet, ist indes 

nicht weiter darauf einzugehen (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 921 mit Hinweis auf GVP 2000 Nr. 49).

2./ Nach Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) kann ein Ausländer aus der Schweiz 

ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich 

bestraft wurde (lit. a) oder wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen 

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darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im 

Gaststaat geltende Ordnung einzufügen (lit. b).

Die Ausweisung kann befristet, aber nicht für weniger als zwei Jahre, oder unbefristet 

ausgesprochen werden (Art. 11 Abs. 1 ANAG). Sie soll nur verfügt werden, wenn sie 

nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

a) Art. 10 Abs. 1 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz schreibt 

beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer 

Ausweisung vor, sondern es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen 

Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht ist zur Ueberprüfung der 

Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheides nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 

und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 

11 Abs. 3 Satz 1 ANAG nicht sein eigenes Ermessen - im Sinne einer Prüfung der 

Opportunität bzw. der Zweckmässigkeit der Massnahme - anstelle des Ermessens der 

Verwaltung stellen (VerwGE vom 11. November 2003 i.S. M.B.A. mit Hinweis auf 

VerwGE vom 17. August 1999 i.S. J. und S.R.; BGE 125 II 107). Es kann nur 

überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung auf einer Ueberschreitung bzw. einem 

Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist (GVP 1996 Nr. 9 mit 

Hinweisen).

Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 

ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens 

des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner 

Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollzugsverordnung 

zum ANAG, SR 142.201). In der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 11 Abs. 

3 ANAG, das heisst der Verhältnismässigkeit, geht auch diejenige auf, ob die 

Massnahme im Blick auf den Anspruch auf Achtung des Familienlebens im Sinne von 

Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101) verhältnismässig bzw. 

als in einer demokratischen Gesellschaft notwendig erscheint (BGE 120 Ib 130 f.).

b) Der Beschwerdeführer wurde wiederholt wegen strafbaren Handlungen verurteilt. 

Am 6. Dezember 1984 bestrafte ihn das Bezirksamt See wegen Tätlichkeit mit einer 

Busse von Fr. 100.--. Am 10. März 1998 sprach das Bezirksgericht See N.C. der 

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mehrfachen Gefährdung des Lebens, der Hehlerei, der mehrfachen Widerhandlung 

gegen die Verordnung über den Erwerb und das Tragen von Schusswaffen durch 

jugoslawische Staatsangehörige und des Führens eines Motorfahrzeuges in 

angetrunkenem Zustand schuldig und verurteilte ihn zu einer Gefängnisstrafe von 

achtzehn Monaten. Am 14. Januar 1999 verurteilte das Bezirksgericht Pfäffikon N.C. 

wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von 

drei Monaten. Auf den Widerruf der am 10. März 1998 ausgesprochenen Freiheitsstrafe 

wurde verzichtet, jedoch die Probezeit um ein Jahr verlängert.

Am 14. Februar 2001 wurde N.C. vom Landesgericht für Strafsachen Wien wegen 

gefährlicher Drohung zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt. Die Strafe 

wurde bedingt ausgesprochen und eine Probezeit von drei Jahren festgesetzt. Am 13. 

Januar 2005 sprach das Kreisgericht Gaster-See N.C. des Führens eines 

Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand, der groben Verletzung von 

Verkehrsregeln, der Drohung und Erleichterung des rechtswidrigen Aufenthalts 

schuldig und verurteilte ihn im teilweisen Zusatz zum Urteil des Landesgerichtes Wien 

zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von fünfzehn Monaten und einer 

Landesverweisung von sieben Jahren. Die vom Landesgericht Wien ausgefällte 

Gefängnisstrafe von vier Monaten wurde vollziehbar erklärt.

Aufgrund dieser Verurteilungen sind die Voraussetzungen für eine Ausweisung gemäss 

Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG offensichtlich erfüllt, was in der Beschwerde nicht bestritten 

wird.

c) Im folgenden ist zu prüfen, ob die Ausweisung für die Dauer von fünf Jahren 

verhältnismässig ist.

aa) Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die 

fremdenpolizeiliche Interessenabwägung ist die vom Strafrichter verhängte Strafe (BGE 

129 II 216).

Die Verurteilung durch das Bezirksgericht See vom 10. März 1998 zu einer 

Gefängnisstrafe von achtzehn Monaten ist darauf zurückzuführen, dass der 

Beschwerdeführer am 29. Juni 1996 nach einer handgreiflichen Auseinandersetzung in 

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einem Kellerlokal im Zusammenhang mit dem Spielen um Geld in alkoholisiertem 

Zustand (1,38 Gewichtspromille) nach Hause fuhr, dort eine illegal erworbene Pistole 

holte, diese mit Patronen füllte, an den Ort der Schlägerei zurückkehrte und das 

Magazin leer schoss. Dabei prallten acht Kugeln auf dem Vorplatz ab und fünf Kugeln 

durchschlugen eine "blinde" Kellertüre, hinter der sich Menschen aufhielten. Zwei 

Personen wurden durch Schussverletzungen an den Beinen verletzt. Das 

Bezirksgericht See erachtete das Verschulden des Beschwerdeführers als schwer, da 

dieser nicht spontan, sondern in seiner Vorgehensweise durchaus überlegt gehandelt, 

ein ganzes Magazin leer geschossen und zwei Menschen verletzt habe. Als 

strafmindernd wurden die wegen des Alkoholkonsums verminderte 

Zurechnungsfähigkeit sowie das Fehlen von Vorstrafen, der gute Leumund und eine 

leicht erhöhte Strafempfindlichkeit sowie die Einsicht und Reue gewertet.

Die Verurteilung vom 14. Februar 2001 durch das Landesgericht für Strafsachen Wien 

beruhte darauf, dass der Beschwerdeführer gegen zwei Personen äusserte, er werde 

diese umbringen. Die Drohungen standen im Zusammenhang mit einem "Brautkauf" für 

seinen jüngeren Sohn (vgl. nachstehende Erw. bb).

Bei der Verurteilung am 13. Januar 2005 ging das Kreisgericht Gaster-See davon aus, 

dass sowohl der Rückfall als auch das Zusammentreffen mehrerer strafbarer 

Handlungen strafschärfend zu berücksichtigen seien. Straferhöhend wurden die 

einschlägigen Vorstrafen bezüglich des Fahrens in angetrunkenem Zustand sowie die 

Delinquenz trotz laufender Strafuntersuchung berücksichtigt. In subjektiver Hinsicht 

wurde dem Beschwerdeführer eine ungünstige Prognose gestellt, da er innert weniger 

Jahre bereits zum dritten Mal wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand und zum 

zweiten Mal wegen Drohungen verurteilt werde, was als klarer Beleg für seine 

Unbelehrbarkeit und seine Uneinsichtigkeit zu werten sei.

Die Vorinstanz hat das Fehlverhalten des Beschwerdeführers nicht nur aus 

strafrechtlicher, sondern insbesondere auch aus fremdenpolizeilicher Sicht als äusserst 

schwer gewertet. Dieser Beurteilung schliesst sich das Verwaltungsgericht an. Indem 

der Beschwerdeführer bei einer Streitigkeit im Zusammenhang mit dem Geldspiel mit 

einer Pistole um sich schoss und andere Menschen gefährdete und verletzte, liess er 

eine erschreckende Rücksichtslosigkeit und Gewaltbereitschaft erkennen. Das 

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wiederholte Fahren in angetrunkenem Zustand zeigt sodann, dass er auch im Bereich 

der Verkehrsvorschriften wiederholt und in schwerwiegender Weise elementarste 

Regeln verletzte. Er liess sich weder von laufenden Strafuntersuchungen noch vom 

Bestehen einer Probezeit von weiteren Straftaten abhalten. Auch die am 15. April 1999 

angedrohte Ausweisung vermochte ihn nicht zu einem rechtskonformen Verhalten zu 

bewegen. Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, zeigen die massiven Drohungen 

gegenüber Gemeindeangestellten und gegenüber Familienangehörigen der Braut 

seines Sohnes eine erhebliche Aggressivität und Gewaltbereitschaft. Die zahlreichen 

Verurteilungen, das Mass der Freiheitsstrafen von insgesamt vierzig Monaten sowie die 

wiederholte Delinquenz trotz Probezeit und Strafuntersuchungen begründen ein hohes 

öffentliches Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdeführers.

bb) Zugunsten des Beschwerdeführers fällt ins Gewicht, dass er sich bereits seit 1983 

dauernd in der Schweiz aufhält. Je länger ein Ausländer in der Schweiz gelebt hat, 

desto strengere Anforderungen sind an die Gründe für eine Ausweisung zu stellen. 

Dabei ist zu berücksichtigen, in welchem Alter sich der Ausländer in der Schweiz 

niedergelassen hat. Doch ist selbst eine Ausweisung von Ausländern der zweiten 

Generation, die hier geboren sind und ihr ganzes bisheriges Leben in der Schweiz 

verbracht haben, nicht ausgeschlossen. Nach der Praxis drängt sich Zurückhaltung 

auch dann auf, wenn es sich beim Betroffenen zwar nicht um einen Ausländer der 

zweiten Generation handelt, aber doch um eine Person, die ausgesprochen lange hier 

gelebt hat. Solche Ausländer dürfen in der Regel ebenfalls nicht schon wegen einer 

einzelnen Straftat ausgewiesen werden, selbst wenn diese ernsthafter Natur ist. 

Vielmehr ist eine Ausweisung grundsätzlich erst bei wiederholten Straftaten von 

einigem Gewicht angebracht. Unter Berücksichtigung aller entscheidenden Umstände 

kann aber auch eine einzelne Verurteilung wegen einer besonders schwerwiegenden 

Straftat zur Ausweisung führen, doch ist diese bei sehr langer Anwesenheit in der Regel 

erst anzuordnen, wenn eine sich zusehends verschlechternde Situation vorliegt, d.h. 

wenn der Ausländer, statt sich zu bessern, mit der deliktischen Tätigkeit fortfährt und 

sich namentlich immer schwerere Straftaten zuschulden kommen lässt (vgl. 

Bundesgerichtsurteil 2A.571/2005 vom 17. Januar 2006 mit Hinweisen).

Die relativ lange Aufenthaltsdauer wird in gewisser Hinsicht relativiert, da der 

Beschwerdeführer bereits 1984 wegen einer Tätlichkeit gebüsst wurde. Auch 

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anderweitig hat der Beschwerdeführer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche 

Ordnung verstossen. Am 17. Februar 1992 stellte der Untersuchungsrichter des 

Bezirksamts See im Rahmen der Aufhebung eines Strafverfahrens gegen den 

Beschwerdeführer fest, dass dieser von einer über achtzigjährigen Frau immer wieder 

Geld auf eine Art erlangte, die als moralisch und ethisch verwerflich zu bezeichnen sei. 

Nach den Feststellungen in der Aufhebungsverfügung hatte sich der Beschwerdeführer 

1989 von einer Nachbarin Geld für den Kauf eines Fernsehgerätes und die Bezahlung 

des Wohnungszinses entlehnt. Die Nachbarin habe das Geld wieder zurück verlangen 

wollen und die Beträge notiert. Den entsprechenden Zettel habe der Beschwerdeführer 

später zerrissen. Er habe die Frau weiterhin um Geld angebettelt. Weil sie ihm einmal 

kein Geld habe geben wollen, habe er gesagt, sie müsse sich nicht wundern, wenn 

einmal jemand komme, um sie zu würgen. Einmal sei der Beschwerdeführer betrunken 

mit einem Kollegen erschienen und habe 100 Franken haben wollen. Die Frau habe ihm 

kein Geld gegeben, worauf sie von ihm an den Händen gehalten und geschüttelt 

worden sei. Im Rahmen der untersuchungsrichterlichen Befragung bestritt der 

Beschwerdeführer nicht, Geld von der Nachbarin erhalten zu haben. Er stritt jedoch ab, 

sie zur Herausgabe genötigt oder sie bedroht zu haben. Der Untersuchungsrichter 

erachtete den Nachweis nicht als erbracht, dass der Angeschuldigte das Geld auf 

strafbare Weise erlangte, qualifizierte aber das Verhalten des Beschwerdeführer als 

verwerflich.

Im Rahmen einer Strafuntersuchung wegen Verdachts des Menschenhandels sowie 

Widerhandlung gegen das ANAG stellte sich heraus, dass der Beschwerdeführer einem 

in Wien lebenden Landsmann einen grösseren Betrag zahlte, um dessen minderjährige 

Tochter mit seinem Sohn zu verheiraten. Der Beschwerdeführer erklärte bei der 

Einvernahme am 24. April 2004, dass er an Weihnachten 1999 in Wien für die am 16. 

Mai 1984 geborene Z.S. 260'000 Schilling (rund Fr. 40'000.--) zahlte und das Mädchen 

anfang Januar 2000 nach J. mitnahm, wo sie unangemeldet bei ihm wohnte und den 

Haushalt besorgte. Er habe die Familie S. in Wien kennen gelernt, wo zwei Brüder 

seiner Frau wohnten. Er habe nicht gewusst, wie alt Z. gewesen sei. Ihr Vater habe 

gesagt, sie sei sechzehn. Aufgrund der Erscheinung sei er der Meinung gewesen, sie 

sei mindestens sechzehn oder siebzehnjährig gewesen. Er sei 1999 zwei Tage nach 

Wien gefahren, um zu schauen. Der Vater von Z. habe Fr. 40'000.-- verlangt. Er habe 

das Geld bei Freunden und Kollegen zusammengepumpt und es dem Vater am 25. 

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Dezember 1999, als die Hochzeit gefeiert worden sei, gegeben. Auf die Frage, wozu sie 

in die Schweiz kommen sollte, antwortete der Beschwerdeführer, um bei ihm zu 

wohnen. Sie sollte da sein und heranwachsen, z.B. nach Kindern schauen, und dann 

eine Arbeit finden. Auf die Frage, wieviel neben dem Brautpreis die Verlobung gekostet 

habe, hielt der Beschwerdeführer fest, gesamthaft habe er Fr. 70'000.-- aufgewendet. 

Das Fest in Wien habe rund Fr. 30'000.-- gekostet. Im übrigen sei er nicht der einzige, 

der so ein Mädchen gekauft habe. Er kenne 40 Familien in der Schweiz, die das gleich 

hielten. Für seinen anderen Sohn habe er seinerzeit auch ein Mädchen gekauft; den 

Kaufpreis habe er aber nicht bezahlt. Der Vater dieses Mädchens habe kein Brautgeld 

verlangt; es sei eine Verwandte, eine Cousine seiner zweiten Frau gewesen, ebenfalls in 

Wien. Dieses Mädchen sei dann auch in die Schweiz gekommen, und sie hätten 

während zwei Tagen in Mollis in einer Fabrikhalle Hochzeit gefeiert. Das habe ihn Fr. 

60'000.-- gekostet. Auch im Ochsen in Uznach hätten schon solche Feiern 

stattgefunden. Mit diesem Mädchen habe es keine Schwierigkeiten gegeben, nur mit Z. 

Deren Eltern hätten einfach Angst gehabt, dass sie das Geld hätten zurückgeben 

müssen. Ihr Vater habe sie mit dem Auto in J. gestohlen und weggebracht. Auf die 

Frage, ob sein Sohn D. mit dem damals noch im Schutzalter stehenden Mädchen 

geschlafen habe, antwortete der Beschwerdeführer, er wisse es nicht. Der Sohn habe 

das "Meiteli" ja gar nicht gern. Deshalb habe ihr Vater sie auch wieder geholt, und er 

habe Fr. 70'000.-- dafür bezahlt. Auf den Vorhalt, sein Sohn D. habe ausgesagt, er 

habe mehrfach sexuell mit ihr verkehrt, antwortete der Beschwerdeführer, der Vater 

habe ja seine Kinder verkauft, und er habe Fr. 70'000.-- dafür bezahlt. Ihren Pass habe 

er im Tresor verwahrt, wo die Dokumente seien. Auf Vorhalt einer Aussage, wonach 

das Mädchen vergewaltigt worden sei, hielt der Beschwerdeführer fest, das Mädchen 

sei für seinen Sohn und nicht für ihn gewesen. Dies sei eine Familiensache. Wenn er es 

nötig habe, gehe er für 100 Franken an die Zürcher Langstrasse. Die Brautkäufe für die 

jeweils rund achtzehnjährigen Söhne seien ihre Mentalität, ihre Tradition. Jeder Vater 

und jede Mutter müsse eine solche Hochzeit ausrichten. In Jugoslawien könne man mit 

sechzehn heiraten, d.h. nicht staatlich und mit Ring. Dafür müsste man achtzehn sein. 

Solche Hochzeiten seien nicht strafbar. Er sei sicher nicht der einzige.

In der Beschwerde wird vorgebracht, die Drohung gegen die Familienangehörigen einer 

Braut eines seiner Söhne sei verständlich, nachdem der Beschwerdeführer einen 

beträchtlichen Betrag an diese bezahlt habe, um die Heirat zu ermöglichen. Diese 

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Heirat sei dann aus Verschulden der Familie der Braut geplatzt. Diese Ausführungen 

sind nicht nachvollziehbar. Der Beschwerdeführer handelte in hohem Masse 

verwerflich, als er einem Landsmann eine hohe Geldsumme bezahlte, um ein 

fünfzehneinhalbjähriges Mädchen mit seinem Sohn nach Brauch zu verheiraten und 

illegal in die Schweiz zu bringen. Dieses Verhalten des Beschwerdeführers stellt einen 

eklatanten Verstoss gegen den Ordre Public dar und zeigt ausserdem, dass beim 

Beschwerdeführer nicht von einer nennenswerten Integration in die schweizerischen 

Verhältnisse gesprochen werden kann. Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, ist eine 

Ausweisung um so eher zulässig, wenn sich der Ausländer trotz längerer Anwesenheit 

in der Schweiz nicht oder nur wenig integriert hat, hauptsächlich mit Landsleuten 

zusammen ist und enge Beziehungen zu seinem Heimatland pflegt (BGE 2A.540/2001 

vom 4. März 2002).

cc) Zutreffend ist, dass der Bericht der Strafanstalt für den Beschwerdeführer günstig 

lautet. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass der Betreuer auch festhält, der 

Beschwerdeführer sei aufbrausend und nach Alkoholgenuss aggressiv. Sodann führte 

er aus, der Beschwerdeführer äussere immer wieder Vorstellungen, die jenseits des 

hiesigen kulturellen Verständnisses seien.

Die fehlende Integration zeigt sich namentlich auch darin, dass der Beschwerdeführer 

gegenüber dem Betreuer der Anstalt erklärte, wenn er die Schweiz verlassen müsse, 

nehme er seine Tochter mit und verheirate sie an irgend einen reichen Mann. Obwohl 

er nach Angaben des Betreuers diese Aussage relativierte und festhielt, das sei seine 

Tradition gewesen, aber er sei jetzt 23 Jahre in der Schweiz und würde das nie tun, 

belegen solche Aussagen die mangelhafte Eingliederung und zeigen, dass sich seine 

Mentalität im Grundsatz nicht entscheidend geändert hat. Auch im Zusammenhang mit 

dem Brautkauf für seine Söhne verhielt sich der Beschwerdeführer trotz des langen 

Aufenthalts in der Schweiz gemäss den geltend gemachten Traditionen und verstiess in 

schwerwiegender Weise gegen den Ordre Public. Einen ebensolchen Verstoss 

kündigte er nun in Bezug auf seine Tochter an, falls er die Schweiz verlassen muss.

dd) In der Beschwerde wird geltend gemacht, es sei nicht von der Hand zu weisen, 

dass der Beschwerdeführer an einer Persönlichkeitsstörung leide bzw. gelitten habe. 

Ob ein solches Leiden früher bestand oder ob es heute noch besteht, wäre von 

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erheblicher Bedeutung. Darüber macht der Beschwerdeführer allerdings keine näherern 

Angaben. Er hat im Verfahren vor dem Ausländeramt einen Bericht seines Hausarztes 

vom 20. September 2005 eingereicht, wonach er an einer schwerwiegenden Krankheit 

(Persönlichkeitsstörung) leide, aufgrund derer er eine IV-Rente erhalte. Aufgrund des 

Berichtes der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie, Uznach, besteht 

beim Beschwerdeführer eine

emotional instabile Persönlichkeitsstörung von impulsivem Typus. Als Nebendiagnose 

wurde ein Alkoholabhängigkeitssyndrom festgestellt. Das Kreisgericht Gaster-See 

berücksichtigte in seinem Urteil vom 13. Januar 2005 die Persönlichkeitsstörung als 

strafmindernd, verneinte aber eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit. Unter 

diesen Umständen kann auch im Rahmen der fremdenpolizeilichen 

Interessenabwägung die Persönlichkeitsstörung nicht in nennenswertem Mass 

zugunsten des Beschwerdeführers ins Gewicht fallen.

ee) Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, kann Wohlverhalten im Strafvollzug nicht als 

besondere Leistung eingestuft werden. Zutreffend wird im angefochtenen Entscheid 

ausgeführt, es sei ungewiss, wie sich der Beschwerdeführer aufgrund seiner 

Persönlichkeitsstörung und seiner Alkoholproblematik in Freiheit verhalten werde. 

Jedenfalls ist der Beschwerdeführer während einer Zeitspanne von über zehn Jahren 

wiederholt und in gravierendem Masse straffällig geworden, dies trotz Androhung der 

Ausweisung, Strafuntersuchungen und Probezeiten, und auch das Strafgericht hat ihm 

bei der letzten Verurteilung eine schlechte Prognose gestellt.

ff) Zugunsten des Beschwerdeführers fallen bei der Interessenabwägung wie erwähnt 

die lange Aufenthaltsdauer, aber auch die familiären Verhältnisse ins Gewicht. Wie die 

Vorinstanz zutreffend festhielt, sind die beiden Söhne des Beschwerdeführers in den 

Jahren 1979 und 1982 geboren und damit längst volljährig, weshalb die Beziehung zu 

ihnen nicht mehr besonders berücksichtigt werden kann. Auch die Tochter ist 

mittlerweile volljährig, weshalb sich der Beschwerdeführer diesbezüglich auch nicht auf 

Art. 8 EMRK berufen kann. Fest steht allerdings, dass die Ausweisung zu einer 

Trennung von der Ehefrau führen würde, falls diese in der Schweiz bliebe. Dabei ist 

aber auch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer bereits während des 

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laufenden Strafvollzuges aus eigenem Verschulden von seinen Familienangehörigen 

getrennt ist.

Hinzu kommt, dass eine Rückkehr nach Serbien für den Beschwerdeführer nicht mit 

unüberwindlichen Problemen verbunden ist. Er spricht nach wie vor die heimatliche 

Sprache, und seine Mutter sowie sein Bruder leben in Serbien. Dort besitzt er ein 

Gebäude, das er mit seiner Familie zum Verbringen der Ferien nutzte. Ausserdem wird 

ihm die IV-Rente auch nach einer Rückkehr in die Heimat ausgerichtet.

d) Zusammenfassend kommt das Verwaltungsgericht aufgrund der vorstehenden 

Erwägungen zum Schluss, dass die Vorinstanz die massgebenden Aspekte zutreffend 

gewichtet und die Verhältnismässigkeit der Ausweisung des Beschwerdeführers für die 

Dauer von fünf Jahren zu Recht bejaht hat. Von einem Verstoss gegen Art. 11 Abs. 3 

ANAG und Art. 8 EMRK kann nicht gesprochen werden. Insbesondere wäre auch die 

Androhung einer Ausweisung nicht zweckmässig, da gegenüber dem 

Beschwerdeführer bereits vor längerer Zeit die Androhung einer Ausweisung 

ausgesprochen wurde und er sich von dieser Massnahme in keiner Weise 

beeindrucken liess. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

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Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. iur. J.)–

die Vorinstanz–

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	Entscheid Verwaltungsgerichts, 12.04.2006
	Ausländerrecht, Ausweisung, Art. 10 Abs. 1 lit. a und Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 142.20). Rechtmässigkeit der Ausweisung eines seit 1983 in der Schweiz wohnhaften Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, der u.a. wegen mehrfacher Gefährdung des Lebens mit 18 Monaten Gefängnis, wiederholt wegen Drohung mit 4 Monaten und 15 Monaten Gefängnis und wiederholt wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand bestraft wurde (Verwaltungsgericht B 2006/27).

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		2025-07-19T16:56:51+0200
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