# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b3b1794-1d8e-518b-9635-b1f6e891cb69
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.04.2014 LE130011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE130011_2014-04-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE130011-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H. A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. B. Jucker-Demuth 

Urteil vom 8. April 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Abänderung Eheschutz (Unterhalt) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 21. Januar 2013 (EE120051-E) 

- 2 - 

Rechtsbegehren der Gesuchstellerin: 
(Urk. 18) 

"1. Es sei die Ziff. 6 der Vereinbarung der Parteien, die gemäss 
Ziff. 6 der Verfügung des Bezirksgerichtes Hinwil vom 11. März 
2011 vorgemerkt und in Bezug auf die Kinderbelange genehmigt 
wurde, vollumfänglich aufzuheben und wie folgt zu ersetzen: 

 Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin ab 
dem 1. Mai 2012 monatliche im Voraus zahlbare Unterhaltsbei-
träge von mindestens CHF 6'510.00 zu bezahlen, nämlich min-
destens CHF 3'000.00 für sie persönlich sowie mindestens je 
CHF 1'170.00 für die Kinder C._____, D._____ und E._____; 

2. Es seien die in Ziff. 6 der Vereinbarung vorgesehenen Mehrver-
dienstklauseln ersatzlos aufzuheben; 

3. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, auf erstes Verlangen 
die folgenden Gegenstände herauszugeben: 
− Bett von C._____ 
− Elektrische Gitarre von F._____ mit Verstärker 
− Blauer Werkzeugkasten sowie Baumschere 
− Rote Rutschbahn für die Kinder 
− eine Werkbank für die Kinder 

4. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin 
einen Prozesskostenvorschuss von CHF 10'000.00 zu bezahlen; 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt) 
zulasten des Gesuchsgegners." 

Verfügung und Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 21. Januar 2013: 
(Urk. 35 = Urk. 41) 

Es wird verfügt: 

1. Den Parteien wird je die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. 

2. Der Gesuchstellerin wird Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechtsbeistän-

din bestellt.  

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3. Dem Gesuchsgegner wird Rechtsanwältin lic. iur. X._____ als unentgeltliche Rechtsbei-

ständin bestellt. 

4. [Schriftliche Mitteilung] 

Es wird erkannt: 

1. Ziffer 6 der mit Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirkes 

Hinwil vom 11. März 2011 (Geschäfts-Nr. EE100051) vorgemerkten und hinsichtlich der 

Kinderbelange genehmigten Vereinbarung der Parteien über die Folgen ihres Getrenntle-

bens wird aufgehoben und mit Wirkung ab 1. Juli 2012 durch folgende Anordnung ersetzt: 

"Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab 1. Juli 2012 monatliche, im 

Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von insgesamt  

Fr. 4'500.– zu bezahlen, nämlich Fr. 2'500.– für die Gesuchstellerin persönlich sowie je 

Fr. 1'000.– für die Kinder D._____ und E._____. 

Erzielt der Gesuchsgegner ein Fr. 116'200.– übersteigendes Nettojahreseinkommen, erhö-

hen sich die Unterhaltsbeiträge für die Gesuchstellerin um die Hälfte des entsprechenden 

Mehreinkommens.  

Erzielt die Gesuchstellerin ein Fr. 24'180.– übersteigendes Nettojahreseinkommen, reduzie-

ren sich ihre persönlichen Unterhaltsbeiträge um die Hälfte des entsprechenden Mehrein-

kommens." 

2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, auf erstes Verlangen der Gesuchstellerin hin folgende 

Gegenstände herauszugeben: 

− blauer Werkzeugkasten sowie Baumschere; 

− rote Rutschbahn für die Kinder und 

− eine Werkbank für die Kinder. 

3. Im Übrigen werden die Anträge der Gesuchstellerin abgewiesen. 

4. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf Fr. 3'000.–. 

5. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten 

unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nach-

forderung im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

6. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

7. [Schriftliche Mitteilung] 

8. [Rechtsmittel] 

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Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 40): 
 
" 1. Es sei Dispositiv-Ziffer 1, 1. Absatz (Unterhaltsbeiträge) des angefochtenen 

Entscheides aufzuheben und es sei Ziffer 1 der Abänderungsklage abzuwei-
sen. 

 2. Es sei Dispositiv-Ziffer 1, 2. Absatz (Mehrverdienstklauseln) des angefoch-
tenen Entscheides aufzuheben und es seien die in Ziffer 6 der mit Verfügung 
vom 11. März 2011 vorgemerkten und hinsichtlich der Kinderbelange ge-
nehmigten Vereinbarung der Parteien enthaltenen Mehrverdienstklauseln 
gänzlich aufzuheben. 

 3. Eventualiter sei die Angelegenheit zur neuen Entscheidung an die Vor-
instanz zurückzuweisen. 

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zulasten der Ge-
suchstellerin und Berufungsbeklagten." 

 
prozessualer Antrag: 
 
" Es sei dem Gesuchsgegner und Berufungskläger für das Berufungsverfahren die 

unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und ihm in der Person der Unter-
zeichnenden eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen." 

 
 
der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 49): 
 
" Es sei die Berufung vollumfänglich abzuweisen; 
 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt) zulasten des Ge-

suchsgegners sowie Berufungsklägers." 
 
prozessualer Antrag: 
 
" 1. Es sei der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten im Berufungsverfahren 

die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und es sei ihr in der Person 
der Unterzeichnerin eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen; 

 2. Es sei der Antrag des Gesuchstellers [recte Gesuchsgegners] auf unentgelt-
liche Prozessführung abzuweisen; 

  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt) zulasten 
des Berufungsklägers und Gesuchstellers [recte Gesuchsgegners]." 

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Erwägungen: 

1. Sachverhalt / Prozessgeschichte 

1.1. Die Parteien standen seit 3. Juli 2012 vor Vorinstanz in einem Verfahren 

betreffend Abänderung des Eheschutzentscheides vom 11. März 2011 

(Urk. 2/108). Die von der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (fortan Ge-

suchstellerin) gestellten und eingangs erwähnten Rechtsbegehren wurden von 

der Vorinstanz teilweise gutgeheissen und entsprechend wurde der Gesuchsgeg-

ner und Berufungskläger (fortan Gesuchsgegner) mit Verfügung und Urteil vom 

21. Januar 2013 unter anderem zur Zahlung von neu festgelegten Unterhaltsbei-

trägen an die Gesuchstellerin und die gemeinsamen Kinder D._____ und E._____ 

verpflichtet (Urk. 35 = Urk. 41). 

1.2. Gegen diesen Entscheid erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 

4. Februar 2013 rechtzeitig (vgl. Urk. 36) Berufung mit den eingangs erwähnten 

Rechtsbegehren und stellte überdies ein Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege (Urk. 40 S. 2 f.). Mit Verfügung vom 3. April 2013 (Urk. 48) 

wurde der Gesuchstellerin Frist zur Erstattung der Berufungsantwort angesetzt, 

welche sie mit Eingabe vom 15. April 2013 mit den eingangs erwähnten Rechts-

begehren sowie einem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

einreichte (Urk. 49). Nach Eingang der Mitteilung des Gesuchsgegners vom 

29. April 2013, mit Eingabe vom 24. April 2013 bei der Vorinstanz ein Schei-

dungsverfahren anhängig gemacht und darin den Erlass von vorsorglichen Mass-

nahmen für die Dauer des Verfahrens beantragt zu haben (Urk. 53), wurde das 

vorliegende Verfahren im Einverständnis mit den Parteien (vgl. Urk. 55) bis nach 

Durchführung der Einigungsverhandlung bzw. der Verhandlung über vorsorgliche 

Massnahmen im Scheidungsverfahren einstweilen sistiert (Urk. 56). Mit Verfü-

gung und Urteil vom 9. Dezember 2013 entschied die Vorinstanz über den Erlass 

von vorsorglichen Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens 

(Urk. 65/46). Gegen diesen Entscheid erhob die Gesuchstellerin ihrerseits Beru-

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fung, welche mit Beschluss und Urteil der II. Zivilkammer des Obergerichts vom 

24. Januar 2014 entschieden wurde (Urk. 64). 

1.3. Mit Eingabe vom 20. Januar 2014 liess der Gesuchsgegner im vorliegen-

den Verfahren Noven vorbringen und neue Unterlagen einreichen (Urk. 60 und 

Urk. 63/1-2). Mit Beschluss vom 29. Januar 2014 wurde die Sistierung im vorlie-

genden Verfahren aufgehoben und den Parteien Frist zur Stellungnahme zu den 

Noven in der Berufungsantwort (Urk. 49) sowie zu den vom Gesuchsgegner ein-

gereichten neuen Vorbringen und Unterlagen angesetzt (Urk. 60 und Urk. 63/1-2); 

überdies wurde beiden Parteien für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt (Urk. 66). Die Stellungnahme des Gesuchsgegners ging 

hierorts am 12. Februar 2014 ein (Urk. 67), diejenige der Gesuchstellerin am 

18. Februar 2014 (Urk. 70). Die Urkunden wurden den Parteien je zur Kenntnis-

nahme zugestellt (Prot. S. 10). 

2. Prozessuales / Vorbemerkungen 

2.1. Die Dispositiv-Ziffern 2 bis 6 des vorinstanzlichen Entscheides wurden 

nicht angefochten und sind daher in Rechtskraft erwachsen. Davon ist Vormerk 

zu nehmen. 

2.2. Der Gesuchsgegner hat mit Eingabe vom 24. April 2013 bei der Vorinstanz 

die Scheidung anhängig gemacht und den Erlass von vorsorglichen Massnahmen 

für die Dauer des Verfahrens verlangt (Urk. 65/1). Eheschutzmassnahmen sind 

auch nach der Einleitung des Scheidungsverfahrens wirksam, bis sie vom Schei-

dungsgericht im Rahmen vorsorglicher Massnahmen abgeändert werden 

(BGE 129 III 60 E. 4.2). Mit Entscheid vom 9. Dezember 2013 hat die Vorinstanz 

über das Begehren um Erlass von vorsorglichen Massnahmen entschieden und 

den Gesuchsgegner mit Wirkung ab 1. Mai 2013 für die Dauer des Scheidungs-

verfahrens zu Unterhaltszahlungen an die Gesuchstellerin und die Kinder ver-

pflichtet (Urk. 65/46). Damit ist das vorliegende Abänderungsverfahren auf die 

Zeit vor der Rechtshängigkeit der Scheidung, mithin bis 30. April 2013, zu be-

schränken und es steht lediglich die Beurteilung des Zeitraumes vom 1. Juli 2012 

bis zum 30. April 2013 in Frage. 

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2.3. Zu den weiteren Voraussetzungen und Besonderheiten des Eheschutz- 

und im Speziellen des Abänderungsverfahrens kann auf die zutreffenden Ausfüh-

rungen im vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (vgl. Urk. 41 S. 5, S. 6 f., 

S. 11). 

3. Materielles 

Der Gesuchsgegner bringt zunächst vor, es habe gar kein Grund bestanden, die 

bestehenden Eheschutzmassnahmen abzuändern. Die Vorinstanz sei zu Unrecht 

davon ausgegangen, dass sich das Einkommen der Gesuchstellerin erheblich 

und dauerhaft vermindert habe. Selbst wenn aber von einer Einkommensredukti-

on auszugehen wäre, würde diese durch den inzwischen ebenfalls verminderten 

Bedarf der Gesuchstellerin egalisiert, weshalb eine wesentliche und dauerhafte 

Veränderung der Verhältnisse auch aus diesem Grund zu verneinen wäre 

(Urk. 40 S. 7). In der Folge ist daher zunächst zu prüfen, ob ein Abänderungs-

grund vorgelegen hat. 

3.1. Einkommen Gesuchstellerin 

a) Die Vorinstanz hat der Gesuchstellerin ab Mai 2013 ein hypothetisches 

monatliches Einkommen von rund Fr. 1'380.– angerechnet und dazu ausgeführt, 

dies entspreche dem Lohn für ein Teilzeitpensum von 30% im Schwimmbad … in 

G._____. Für die – vorliegend relevante – Zeit davor führte die Vorinstanz aus, 

die Gesuchstellerin habe von April bis Juli 2012 in der genannten Badeanstalt 

Fr. 5'645.25 netto verdient (inklusive Ferienentschädigung und Sonntagszulagen, 

exklusive Kinder- und Ausbildungszulagen). Im September 2012 habe sie einen 

einzigen weiteren Arbeitseinsatz geleistet, für welchen sie mit Fr. 450.– entlöhnt 

worden sei, was mangels weiterer Arbeitseinsätze zu einem mutmasslichen Jah-

reserwerbseinkommen von Fr. 6'095.25 führe. Dies wiederum entspreche einem 

monatlichen Einkommen von rund Fr. 508.–, was im Vergleich zum dem Ehe-

schutzverfahren zugrunde gelegten Einkommen eine Reduktion von 70% bedeu-

te, die zweifelsohne wesentlich und auch dauerhaft sei (Urk. 41 S. 9). Im Weiteren 

hat die Vorinstanz geprüft, ob der Gesuchstellerin ein hypothetisches Einkommen 

anzurechnen sei, und dazu erwogen, sie habe im Juni 2012 während 67 Stunden 

(davon 18.5 Stunden an Sonntagen) und im Juli 2012 während 71 Stunden (da-

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von 5 Stunden an Sonntagen), durchschnittlich also während 69 Stunden gearbei-

tet, was einem Beschäftigungsgrad von 40% entspreche. Die Tochter C._____ sei 

sodann bereits volljährig, während der Sohn D._____ 13 Jahre und die Tochter 

E._____ 8 Jahre alt seien. Der Gesuchstellerin könne daher eine gewisse Teil-

zeitarbeit durchaus zugemutet werden, habe sie doch schon vor den Sommerferi-

en im Umfang von 40% im Schwimmbad gearbeitet, mitunter während Zeiten, als 

D._____ und E._____ in der Schule waren. Darüber hinaus würde die Primar-

schule G._____ Tagesstrukturen anbieten, die bei Bedarf in Anspruch genommen 

werden könnten. Die Gesuchstellerin habe abgesehen von der Anstellung im 

Schwimmbad in den letzten Jahren auch Teilzeit in einer Bäckerei gearbeitet, 

womit es grundsätzlich möglich scheine, eine Teilzeitanstellung zu finden (Urk. 41 

S. 10). Die Vorinstanz hat der Gesuchstellerin unter Berücksichtigung einer Über-

gangsfrist bis Ende April 2013 das hypothetische Einkommen ab Mai 2013 ange-

rechnet. Ein höheres Pensum sei ihr erst ab dem Zeitpunkt zuzumuten, da 

E._____ das 10. Altersjahr erreicht habe (Urk. 41 S. 10 f.). 

b) Der Gesuchsgegner macht in der Berufungsbegründung eine Verlet-

zung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend, indem die Vorinstanz der 

Gesuchstellerin ohne weitere Begründung lediglich ein Arbeitspensum von 30%, 

anstatt – wie zuvor aufgrund ihrer Aussagen sowie der eingereichten Belege fest-

gestellt – ein solches von 40% angerechnet habe. Die Tatsache, dass die Ge-

suchstellerin während den Monaten Juni und Juli 2012 durchschnittlich zu 40% 

erwerbstätig war und auch zuvor während des Zusammenlebens immer wieder 

gearbeitet habe (Urk. 40 S. 6 mit Verweis auf Vi Prot. S. 23 und Urk. 2/103 S. 13), 

belege, dass ihr eine Erwerbstätigkeit in diesem Umfang während des ganzen 

Jahres möglich und zumutbar sei. Richtigerweise wäre daher von einem Pensum 

von 40% auszugehen gewesen (Urk. 40 S. 6). 

Weiter argumentiert der Gesuchsgegner, wenn man vom Lohn der Gesuch-

stellerin, den sie für die 40%-Anstellung im Schwimmbad … für die Monate Juni 

und Juli 2012 bekommen habe, die Kinder- und Ausbildungszulagen abziehe, er-

gebe sich ein monatliches Nettoeinkommen von durchschnittlich Fr. 1'963.– (mit 

Verweis auf Urk. 19/7/e+f). Dies sei aber sogar ein höheres Einkommen als das-

jenige von Fr. 1'765.–, welches der Vereinbarung der Parteien im Eheschutzver-

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fahren zugrunde gelegt worden sei (Urk. 18 S. 3 und Urk. 21 S. 3). Es habe folg-

lich seit Erlass der Eheschutzverfügung mitnichten eine Reduktion des Einkom-

mens der Gesuchstellerin stattgefunden (Urk. 40 S. 6). 

c) Die Gesuchstellerin bestreitet in der Berufungsantwort vom 15. April 

2013 (Urk. 49), dass ihr ein 40%-Pensum zumutbar sei. Sie habe während der 

Ehe lediglich auf Abruf in einer Bäckerei gearbeitet und habe ihr Pensum erst ge-

steigert und eine weitere Beschäftigung auf Abruf im Schwimmbad angenommen, 

als ihr die Obhut über D._____ und E._____ entzogen worden sei. Nachdem ihr 

die Obhut wieder übertragen worden sei, habe sie ihren Beschäftigungsgrad wie-

der reduziert. E._____ sei noch nicht 10 Jahre alt und sie habe während der Ehe 

nur zu einem sehr kleinen Pensum auf Abruf gearbeitet, weshalb das von der Vor-

instanz bereits zu Gunsten des Gesuchsgegners angenommene Pensum von 

30% nicht auf 40% auszudehnen sei. Sobald die Badesaison am 1. Mai 2013 be-

ginne, könne sie ihre Tätigkeit im Schwimmbad wieder aufnehmen, werde indes 

nur bei schönem Wetter eingesetzt. Die Anrechnung eines 40%-Pensums sei nur 

schon deshalb unmöglich, weil sie sich alleine um die Kinder kümmern müsse, da 

der Gesuchsgegner jeglichen Kontakt zu ihnen ablehne (Urk. 49 S. 4). 

Es sei daher auch nicht auf das vom Gesuchsgegner vorgebrachte durch-

schnittliche Nettoeinkommen von Fr. 1'963.– bei einem 40%-Pensum abzustellen. 

Vielmehr sei ihr effektives Einkommen deutlich tiefer, nachdem die IV-Rente weg-

gefallen sei. Nur unter Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens, das 

je nach Wetterlage unter Umständen gar nicht realisierbar sei, träfen die Annah-

men der Vorinstanz überhaupt zu (Urk. 49 S. 4 f.). 

d) Für den vorliegend zu beurteilenden Zeitraum vom 1. Juli 2012 bis 

30. April 2013 spielt es keine Rolle, dass bzw. ob die Gesuchstellerin ab 1. Mai 

2013 wieder im Schwimmbad … gearbeitet hat oder nicht. Zur Beantwortung der 

Frage, ob ein Abänderungsgrund vorgelegen hat oder nicht, ist das Einkommen 

der Gesuchstellerin im Zeitpunkt des Eheschutz- mit demjenigen im Zeitpunkt des 

Abänderungsverfahrens zu vergleichen. Dem Eheschutzentscheid wurde ein mo-

natliches Einkommen der Gesuchstellerin von Fr. 1'765.– zugrunde gelegt 

(Urk. 41 S. 8 mit Verweis auf Urk. 18 S. 3 und Urk. 21 S. 3). Bei Einleitung des 

Abänderungsverfahrens am 3. Juli 2012 arbeitete die Gesuchstellerin im 

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Schwimmbad … in G._____ und verdiente dort von April bis Ende September 

2012 insgesamt Fr. 6'095.25 (Urk. 41 S. 8 mit Verweis auf Urk. 19/7/c-f). Da es 

sich bei der Anstellung im Schwimmbad um eine Beschäftigung handelt, welche 

nur während der Badesaison, d.h. in den Monaten April bis September ausgeführt 

werden kann und welche zudem sehr wetterabhängig ist (die Gesuchstellerin war 

auf Abruf angestellt und wurde nur bei schönem Wetter eingesetzt), rechtfertigt 

sich die Vorgehensweise der Vorinstanz, das Einkommen der Gesuchstellerin in 

den Monaten April bis September 2012 ihrem Jahreseinkommen gleichzusetzen 

und damit ein durchschnittliches monatliches Einkommen von rund Fr. 508.– 

(Fr. 6'095.25 / 12) festzulegen (Urk. 41 S. 8 f.). Mit Verfügung vom 20. Januar 

2012 wurde sodann die monatliche IV-Rente der Gesuchstellerin von Fr. 1'415.– 

per Ende April 2012 aufgehoben (Urk. 19/2). Ab Mai 2012 verfügte die Gesuch-

stellerin also lediglich noch über die erwähnten monatlichen Einkünfte von durch-

schnittlich Fr. 508.– aus der Beschäftigung im Schwimmbad …. Dieses Einkom-

men entspricht – wie die Vorinstanz richtig ausgeführt hat – lediglich noch rund 

30% des Einkommens, von welchem im Eheschutzverfahren ausgegangen wor-

den war. Diese Einkommensverminderung ist erheblich und zudem dauerhaft, da 

keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Aufhebung der IV-Rente bloss vo-

rübergehender Natur ist. 

Die Vorinstanz hat der Gesuchstellerin schliesslich nach Ablauf einer ange-

messenen Übergangsfrist ab Mai 2013 ein hypothetisches Einkommen angerech-

net. Dies ausgehend vom Grundsatz, dass vom obhutsberechtigten Elternteil kei-

ne Aufnahme einer Erwerbstätigkeit mit einem Umfang von 50% verlangt werden 

kann, solange dieser noch Kinder zu betreuen hat, welche das 10. Altersjahr noch 

nicht erreicht haben (Urk. 41 S. 9 mit Verweis auf BGE 137 III 102 S. 109 

E. 4.2.2.2). Da der Gesuchsgegner nicht die Dauer der Übergangsfrist sondern 

nur die Höhe des der Gesuchstellerin angerechneten hypothetischen Einkom-

mens respektive des ihr zumutbaren Arbeitspensums bemängelt hat und dieses 

der Gesuchstellerin erst ab Mai 2013, das heisst nach dem vorliegend zu beurtei-

lenden Zeitraum (1. Juli 2012 bis 30. April 2013) angerechnet wurde, ist darauf 

nicht weiter einzugehen. 

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Der Einwand des Gesuchsgegners, es habe auf Seiten der Gesuchstellerin 

kein Abänderungsgrund vorgelegen und ihr Einkommen sei sogar noch höher als 

im Zeitpunkt des Eheschutzverfahrens, greift daher ins Leere und es ist in Bezug 

auf das Einkommen der Gesuchstellerin vom Vorliegen eines Abänderungsgrun-

des auszugehen. Ihr ist somit für den vorliegend relevanten Zeitraum von 1. Juli 

2012 bis 30. April 2013 ein monatliches Einkommen von Fr. 508.– anzurechnen. 

3.2. Bedarf Gesuchstellerin 

a) Die Vorinstanz hat den Bedarf der Gesuchstellerin mit D._____ und 

E._____ auf Fr. 5'244.– festgesetzt (Urk. 41 S. 14). Sie hat dabei zu den Mietkos-

ten ausgeführt, diese seien nicht in der geltend gemachten Höhe von Fr. 2'000.– 

zuzüglich Fr. 700.– Nebenkosten, sondern lediglich im Umfang von Fr. 2'000.– im 

Bedarf zu berücksichtigen. Dies einerseits, weil die im Eheschutzverfahren gel-

tend gemachte 4-Zimmerwohnung zu monatlich Fr. 1'800.– für sie und zwei Kin-

der (weiterhin) ausgereicht hätte und die Miete eines 7 ½ -Zimmer Einfamilien-

hauses ab November 2012 nicht nötig gewesen wäre, und anderseits, weil der 

Gesuchsgegner Kosten für die Miete in dieser Höhe anerkannt habe (Urk. 41 

S. 12). 

b) Der Gesuchsgegner bringt hierzu vor, die Vorinstanz habe gänzlich 

ausser Acht gelassen, dass sich der Bedarf der Gesuchstellerin im Vergleich zum 

Eheschutzverfahren reduziert habe. Dort sei ihr noch ein Bedarf von Fr. 6'130.– 

zuerkannt worden (Urk. 18 S. 3 und Urk. 21 S. 3). Dieser habe sich nun aber um 

den Grundbetrag, den Mietanteil, die Krankenkassenprämien sowie die Gesund-

heitskosten für die inzwischen volljährig gewordene C._____ vermindert. Seit Juni 

2012 wohne C._____ ohnehin bei ihrem Freund. Zumindest im Ergebnis habe die 

Vorinstanz dies auch erkannt, indem sie den Bedarf der Gesuchstellerin auf 

Fr. 5'244.– festgesetzt habe (Urk. 40 S. 6 f.). Selbst wenn man daher bei der Ge-

suchstellerin von einer Einkommensminderung ausginge, würde diese durch den 

verminderten Bedarf wieder wettgemacht, weshalb eine dauerhafte und wesentli-

che Veränderung der Verhältnisse auch aus diesem Grund nicht vorliege (Urk. 40 

S. 6 f.) 

c) Die Gesuchstellerin bestreitet, dass sich ihr Bedarf reduziert habe und 

bringt vor, es seien ihr nur hypothetische und nicht die tatsächlichen Wohnkosten 

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angerechnet worden. Zudem wohne C._____ wieder bei ihr, könne aber nichts an 

die Wohn- und Lebenshaltungskosten beitragen. Für C._____ sei sodann kein 

Grundbetrag mehr berücksichtigt worden, weil sie vor Einleitung des Abände-

rungsverfahrens volljährig geworden sei. Ihr aktueller Bedarf betrage mindestens 

Fr. 6'130.– und nicht wie von der Vorinstanz angenommen Fr. 5'244.–. Im Übrigen 

sei nicht nachvollziehbar, dass dem Gesuchsgegner nach wie vor die Kosten für 

ein grosses Einfamilienhaus mit Umschwung für sich alleine angerechnet würden, 

während ihr die Kosten für ein entsprechendes Haus mit mindestens zwei Kindern 

nicht zugestanden würden. Dass der verminderte Bedarf durch das erhöhte hypo-

thetische Einkommen kompensiert werde, werde ebenfalls bestritten. Vielmehr 

könne sie mit dem ihr angerechneten Einkommen den laufenden Bedarf nicht 

vollumfänglich decken (Urk. 49 S. 5). 

d) Die Vorinstanz hat den Bedarf der Gesuchstellerin im Rahmen des Ab-

änderungsverfahrens neu berechnet und ist zum Schluss gekommen, dass er 

sich seit dem Eheschutzverfahren verringert hat. Weder der Gesuchsgegner noch 

die Gesuchstellerin bringen Gründe vor, die an der vorinstanzlichen Berechnung 

zweifeln liessen. Der Argumentation des Gesuchsgegners, dass sich der vermin-

derte Bedarf der Gesuchstellerin mit einem allfällig verminderten Einkommen ega-

lisiere, ist an dieser Stelle nicht zu folgen. Zwar hat sich das Einkommen der Ge-

suchstellerin wesentlich und dauerhaft verändert, jedoch kann diese Veränderung 

nicht durch den verminderten Bedarf aufgefangen werden, wie noch zu zeigen 

sein wird. Die Gesuchstellerin ihrerseits hat die Bedarfsberechnung nicht ange-

fochten und macht vorliegend keine substantiellen Vorbringen hinsichtlich des von 

ihr behaupteten Bedarfs von "mindestens Fr. 6'130.–" (Urk. 49 S. 5), weshalb es 

zusammengefasst daher bei einem Bedarf der Gesuchstellerin mit D._____ und 

E._____ von Fr. 5'244.– bleibt. 

3.3. Bedarf Gesuchsgegner 

a) Der Bedarf des Gesuchsgegners wurde von der Vorinstanz auf 

Fr. 3'792.– festgesetzt. Bezüglich der Wohnkosten erwog sie, die Hypothekarzin-

sen seien seit Erlass der Eheschutzmassnahmen mit Fr. 1'635.– praktisch unver-

ändert geblieben. Die Erhöhung der Nebenkosten von Fr. 450.– auf neu Fr. 655.– 

sei durch die eingereichten Unterlagen nicht belegt. Zudem habe sich der Ge-

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suchsteller im Eheschutzverfahren bei einem Einkommen von Fr. 8'300.– und ei-

nem geltend gemachten Bedarf von Fr. 5'308.– zu Unterhaltsbeiträgen in der Hö-

he von Fr. 4'500.– verpflichtet. Damit habe er in seinem Notbedarf freiwillig Abstri-

che im Umfang von Fr. 1'500.– gemacht, die er sich auch im Abänderungsverfah-

ren gefallen lassen müsse. Daher könnten im Abänderungsverfahren nicht plötz-

lich Wohnkosten von Fr. 1'635.– zuzüglich Nebenkosten von Fr. 655.–, also total 

Fr. 2'290.–, berücksichtigt werden, sondern seien dem Gesuchsgegner für das 

Wohnen Fr. 1'700.– inklusive Nebenkosten zuzugestehen (Urk. 41 S. 15). 

Zur Lebensversicherung erwog die Vorinstanz, die entsprechenden Prämien 

könnten berücksichtigt werden, wenn der betreffende Ehegatte über keine 

2. Säule verfüge oder diese ungenügend sei. Sofern die Mittel für den Aufbau der 

Altersvorsorge nicht vorhanden seien, dürfe die Anrechnung von Lebensversiche-

rungsprämien aber weder beim Unterhaltsschuldner noch beim –gläubiger erfol-

gen (mit Verweis auf Hausheer/Spycher, Rz. 2.41). Es sei unbestritten, dass der 

Gesuchsgegner über keine 2. Säule verfüge. Indes habe auch die Gesuchstellerin 

keine solche und erreiche selbst bei der Erzielung des ihr ab 1. Mai 2013 ange-

rechneten hypothetischen Einkommens die Eintrittsschwelle nicht. Es rechtfertige 

sich deshalb nicht, nur dem Gesuchsgegner die Äufnung eines Vorsorgegutha-

bens zuzugestehen, zumal dies infolge der am 11. März 2011 angeordneten Gü-

tertrennung zwischen den Parteien nur ihm zugute käme (Urk. 41 S. 16 f.). 

b) Für den Fall, dass von einer wesentlichen und dauerhaften Verände-

rung der Verhältnisse auszugehen sei, rügt der Gesuchsgegner die Berechnung 

seines Bedarfs durch die Vorinstanz. Betreffend den Hypothekarzins und die Ne-

benkosten wirft er ihr vor, die Nebenkosten unter Berufung auf seine im Ehe-

schutzverfahren gemachten Zugeständnisse gänzlich gestrichen anstatt die effek-

tiven Kosten ermittelt zu haben. Im Eheschutzverfahren seien ihm noch Neben-

kosten von Fr. 450.– zugestanden worden (Urk. 21 S. 8, Urk. 2/103 S. 8). Entge-

gen den Ausführungen der Vorinstanz habe er diese detailliert belegt. Sie würden 

Fr. 541.– betragen und seien im Bedarf zusätzlich zur Hypothekarzinsbelastung 

von Fr. 1'635.– zu berücksichtigen, was monatliche Wohnkosten von insgesamt 

Fr. 2'176.– ergebe (Urk. 40 S. 7 f.). In seiner Eingabe vom 10. Februar 2014 

bringt er schliesslich vor, seit 1. Februar 2013 eine 4 ½ -Zimmerwohnung an der 

- 14 - 

…-Strasse … in … Feusisberg zu einem monatlichen Mietzins von Fr. 1'600.– 

gemietet zu haben (Urk. 67 S. 4).  

Zur Lebensversicherung / 3. Säule führte der Gesuchsgegner aus, im Ehe-

schutzverfahren seien ihm unter diesem Titel monatlich Fr. 700.– berücksichtigt 

und der Bedarf schliesslich auf Fr. 4'916.– festgesetzt worden. Im Abänderungs-

verfahren würden ihm die erneut geltend gemachten Fr. 700.– jedoch plötzlich 

aberkannt. Darin zeige sich die inkonsequente Vorgehensweise der Vorinstanz, 

die sich einerseits an den im Eheschutzverfahren getroffenen Wertungen orien-

tiert und den Gesuchsgegner auf seine damaligen Zugeständnisse behaftet habe 

und ihm anderseits den damaligen Notbedarf, der Grundlage für die Zugeständ-

nisse gebildet habe, nicht zugestehen wolle. Sein effektiver Notbedarf hätte unter 

Berücksichtigung der Wohnnebenkosten und der Prämien für die Lebensversiche-

rung auf mindestens Fr. 4'968.– festgesetzt werden müssen (Urk. 40 S. 9). 

c) Die Gesuchstellerin bestreitet die Ausführungen des Gesuchsgegners, 

wonach der Bedarf zu seinen Ungunsten berechnet worden sei. Er habe die Ne-

benkosten nicht genügend belegt und wohne ausserdem seit 1. Februar 2013 

nicht mehr in der ehelichen Liegenschaft, was im vorliegenden Verfahren als neu 

eingetretene Tatsache zu berücksichtigen sei. Die Rüge des Gesuchsgegners, 

wonach ihm die Vorinstanz zu Unrecht nur hypothetische Wohnkosten angerech-

net habe, ziele ins Leere. Der Gesuchstellerin seien auch nicht die tatsächlichen 

Wohnkosten berücksichtigt worden. Da der Gesuchsgegner schon im Eheschutz-

verfahren auf die Anrechnung von Wohnnebenkosten verzichtet habe, sei es an-

gemessen gewesen, ihm angesichts der verschärften finanziellen Situation auf 

Seiten der Gesuchstellerin auch im Abänderungsverfahren keine Wohnnebenkos-

ten anzurechnen (Urk. 49 S. 6). 

Zur Lebensversicherung des Gesuchsgegner führte sie aus, dass er die 

Prämien vermutlich schon lange nicht mehr zahle, weshalb sie zu Recht nicht im 

Bedarf berücksichtigt worden seien. Ausserdem habe er nicht glaubhaft gemacht, 

dass die Prämien im Eheschutzverfahren berücksichtigt worden seien. Im Übrigen 

habe auch sie im Eheschutzverfahren Zugeständnisse gemacht, die sie heute 

nicht mehr machen würde (Urk. 49 S. 7). 

- 15 - 

d)  Zunächst gilt es anzumerken, dass das Argument der Gesuchstellerin, 

die Vorinstanz habe auch ihr lediglich hypothetische Wohnkosten angerechnet 

und auch ihr Bedarf sei eigentlich höher als von der Vorinstanz festgelegt, nicht 

verfängt, da sie die behaupteten höheren Wohnkosten weder belegt, noch deren 

effektive Berücksichtigung im Berufungsverfahren beantragt. Was die Wohnkos-

ten betrifft, ist dem Gesuchsgegner ab 1. Februar 2013 ein Mietzins von 

Fr. 1'600.– im Bedarf einzusetzen. Dies entspricht dem Betrag, den er von den 

belegten Fr. 3'000.– Miete noch bezahlen muss. Zwei der viereinhalb Zimmer so-

wie der Keller und die Garage werden gegen ein monatliches Entgelt von 

Fr. 1'400.– von der H._____ AG, der Arbeitgeberin des Gesuchsgegners, genutzt 

(Urk. 69/1-2). Für die Zeit vom 1. Juli 2012 bis zum 31. Januar 2013 ist davon 

auszugehen, dass dem Gesuchsteller sowohl Hypothekarzinsen als auch Neben-

kosten angefallen sind, während er noch in der ehelichen Liegenschaft an der …-

Strasse … in G._____ wohnte. Die Höhe der Hypothekarzinsen ist mit Fr. 1'635.– 

ausgewiesen (Urk. 22/6). Die vom Gesuchsgegner behaupteten monatlichen Ne-

benkosten sind aufgrund der eingereichten Unterlagen und angesichts des sum-

marischen Verfahrens im Umfang von rund Fr. 520.– ebenfalls genügend ausge-

wiesen (vgl. Urk. 22/7-12): 

Heizkosten: Fr. 275.– 
(Urk. 22/7: Fr. 3'778.85 / 4'003 Liter x 3'500 Liter (angeblicher 

Verbrauch pro Jahr vgl. Urk. 21 S. 6) / 12 ergibt Preis pro Monat) 

Gebäudeversicherung: Fr. 22.15 
(Urk. 22/8: Fr. 265.80 / 12) 

Strom/Gas/Wasser: Fr. 185.– 
(Urk. 22/9: Fr. 1108.80 für 6 Monate / 6 ergibt Preis pro Monat) 

Kehricht-Grundgebühr: Fr. 12.50 
(Urk. 22/10: Fr. 150.– pro Jahr / 12) 

Kontrolle Feuerlöscher: Fr. 10.00 
(Urk. 22/11: Fr. 241.05 / 12 / 2, da Kontrolle nur alle zwei Jahre) 

Kaminfeger: Fr. 12.70 
(Urk. 22/12: Fr. 152.– pro Jahr / 12) 

Total (gerundet): Fr. 520.– 

- 16 - 

Die mit Urk. 22/13 geltend gemachten Kosten für Gartenarbeiten stellen kei-

ne jährlich regelmässig anfallenden Ausgaben dar, weshalb sie in der vorstehen-

den Rechnung nicht zu berücksichtigen sind. Für die erwähnte Zeit sind dem Ge-

suchsgegner somit Wohnkosten von Fr. 2'155.– anzurechnen. 

Die Prämie für die Lebensversicherung ist im Bedarf des Gesuchsgegners 

indes – wie bereits die Vorinstanz ausgeführt hat – nicht zu berücksichtigen. Der 

Gesuchsgegner vermag mit einem Verweis auf Urk. 19/1 nicht glaubhaft zu ma-

chen, dass ihm im Eheschutzverfahren Fr. 700.– unter dem Titel 3. Säule/Lebens-

versicherung im Bedarf zugestanden wurden, wurden doch Unterhaltsbeiträge 

von Fr. 4'500.– und nicht Fr. 3'384.– (Urk. 19/1) vereinbart. Aufgrund der zwi-

schen den Parteien angeordneten Gütertrennung würde eine Äufnung der 

3. Säule dem Gesuchsgegner alleine zugute kommen, was angesichts des Um-

standes, dass die Gesuchstellerin ebenfalls über kein Vorsorgeguthaben verfügt, 

nicht zu rechtfertigen ist. Ab Januar 2013 zahlt der Gesuchsgegner zudem wieder 

in die 2. Säule ein (Urk. 60 S. 2, Urk. 69/3). 

Unter Berücksichtigung der vorgenannten veränderten Bedarfszahlen ist der 

Bedarf des Gesuchsgegners vom 1. Juli 2012 bis 31. Januar 2013 auf Fr. 4'247.– 

(Grundbetrag Fr. 1'200.–, Wohnkosten Fr. 2'155.–, Krankenkasse Fr. 382.–, 

Hausrat- und Haftpflichtversicherung Fr. 30.–, Telefon, Internet, Radio Fr. 120.–, 

Franchise/Selbstbehalt Fr. 360.–) festzulegen, während für die Zeit vom 

1. Februar 2013 bis 30. April 2013 der Bedarf mit Fr. 3'692.– (Grundbetrag 

Fr. 1'200.–, Wohnkosten Fr. 1'600.–, Krankenkasse Fr. 382.–, Hausrat- und Haft-

pflichtversicherung Fr. 30.–, Telefon, Internet, Radio Fr. 120.–, Fran-

chise/Selbstbehalt Fr. 360.–) zu beziffern ist. 

3.4. Einkommen Gesuchsgegner 

a) Die Vorinstanz ist im Abänderungsverfahren von einem monatlichen 

Einkommen des Gesuchsgegners von Fr. 8'300.– ausgegangen (Urk. 41 S. 17 f.). 

b) Der Gesuchsgegner ging in der Berufung zunächst auch noch von ei-

nem Einkommen in dieser Höhe aus, allerdings mit dem Verweis, dass er dieses 

nicht mehr erzielen könne, seit er mit Beschluss des Obergerichts vom 16. Januar 

2013 per diesem Datum in Konkurs gefallen sei und seine künftigen Verdienst-

möglichkeiten noch ungewiss seien (Urk. 40 S. 11). In der Eingabe vom 

- 17 - 

20. Januar 2014 legt er schliesslich seine Einkommensverhältnisse offen und 

führt aus, sich nach Auflösung seiner Einzelfirma I._____ beruflich neu orientiert 

haben zu müssen. Dazu habe er am 10. Februar 2013 mit der Firma H._____ 

GmbH einen Arbeitsvertrag per 3. Januar 2013 abgeschlossen. Sein monatliches 

Gehalt betrage Fr. 5'786.10 netto und er erhalte einen 13. Monatslohn, womit das 

massgebliche Monatsgehalt aktuell Fr. 6'268.– netto betrage. Dies sei eine Ver-

minderung gegenüber dem ursprünglichen Einkommen von rund Fr. 2'000.– 

(Urk. 60 S. 2). 

c) Die Gesuchstellerin bestritt zunächst die Ausführungen des Gesuchs-

gegners zu seinem tieferen Einkommen bei der H._____ GmbH und behauptete, 

er könne zumindest das bisherige monatliche Einkommen von Fr. 8'300.– erzielen 

(Urk. 49 S. 8 f.). 

d) Das Einkommen des Gesuchsgegners hat sich seit Januar 2013 nach-

weislich massgeblich und dauerhaft verringert (Urk. 63/1-2), was als echtes No-

vum zu berücksichtigen ist. Vom 1. Februar bis 30. April 2013 ist das monatliche 

Einkommen des Gesuchsgegners daher auf Fr. 6'268.– festzulegen. Die Ausfüh-

rungen der Gesuchstellerin, wonach der Gesuchsgegner weiterhin Fr. 8'300.– 

verdienen könne, bleiben unsubstantiiert. Für die Zeit davor ist von Fr. 8'300.– 

auszugehen, wie dies der Gesuchsgegner selber auch machte, hat er die Verrin-

gerung seines Einkommens doch erst ab Januar/Februar 2013 geltend gemacht 

und belegt. 

3.5. Unterhaltsbeiträge/ -berechnung 

a) Die Vorinstanz hat die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge damit be-

gründet, dass die Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegners seit Erlass der Ehe-

schutzmassnahmen im März 2011 unverändert geblieben sei und er daher in der 

Lage sei, weiterhin monatlich Fr. 4'500.– zu bezahlen. Über den Unterhaltsan-

spruch der nach dem Eheschutzverfahren aber vor Einleitung des Abänderungs-

verfahrens mündig gewordenen Tochter C._____ hat die Vorinstanz mangels Ak-

tivlegitimation der Gesuchstellerin nicht mehr befunden und im Ergebnis den Un-

terhaltsbeitrag für die noch unmündigen Kinder D._____ und E._____ von je 

Fr. 900.– auf je Fr. 1'000.– sowie denjenigen der Gesuchstellerin von Fr. 1'800.– 

- 18 - 

auf Fr. 2'500.– erhöht, sodass die monatliche Unterhaltsverpflichtung des Ge-

suchsgegners weiterhin Fr. 4'500.– betrug (Urk. 41 S. 18). 

b) Der Gesuchsgegner moniert dies und führt aus, der Unterhaltsan-

spruch für die Gesuchstellerin und die beiden unmündigen Kinder sei mit 

Fr. 1'800.– für die Gesuchstellerin und je Fr. 900.– für D._____ und E._____ ge-

deckt, werde sogar – gemäss seiner Bedarfsrechnung, welche von einem monat-

lichen Einkommen der Gesuchstellerin von Fr. 1'963.– ausgehe – um Fr. 319.– 

überschritten. Gehe man bei ihm von einem monatlichen Einkommen von 

Fr. 8'300.– und einem Bedarf von Fr. 4'968.– aus, resultiere ein "Freibetrag" von 

Fr. 3'332.–. Durch die Unterhaltszahlungen an die Gesuchstellerin und die beiden 

noch unmündigen Kinder in der gemäss Eheschutzverfügung festgesetzten Höhe 

von Fr. 3'600.– (Fr. 1'800.– für die Gesuchstellerin und Fr. 900.– für jedes Kind), 

werde dieser "Freibetrag" bereits um Fr. 268.– überschritten. Wenn er unter Ein-

griff in sein Existenzminimum weitere Unterhaltszahlungen vornehme, dann 

müssten diese zwingend der mündigen Tochter C._____ zukommen und nicht der 

Gesuchstellerin und den beiden unmündigen Kindern D._____ und E._____. Der 

Gesuchsgegner habe bislang den Unterhaltsbeitrag an C._____ stets weiter be-

zahlt. Es könne daher nicht sein, dass er zur Zahlung des ursprünglich für die Ge-

suchstellerin und drei Kinder gedachten Betrages von Fr. 4'500.– verpflichtet wer-

de, dieser aber nur noch der Gesuchstellerin und zwei Kindern zukommen solle, 

während C._____ gänzlich unberücksichtigt bleibe (Urk. 40 S. 11). 

c) Nimmt man anhand der vorgängig neu ermittelten Bedarfszahlen der 

Parteien die Unterhaltsberechnung vor, so ergibt sich folgendes Bild: 

 

Ab 1. Juli 2012 bis 31. Januar 2013: 

Einkommen Gesuchsgegner: Fr. 8'300.– 

Einkommen Gesuchstellerin: Fr. 508.– 

Bedarf Gesuchsgegner : Fr. 4'247.– 

Bedarf Gesuchstellerin:  Fr. 5'244.– 

Unterhaltsbeitrag:  Fr. 4'053.– (Fr. 8'300.– ./. Fr. 4'247.–) 

 

- 19 - 

Ab 1. Februar 2013 bis 30. April 2013: 

Einkommen Gesuchsgegner: Fr. 6'068.– 

Einkommen Gesuchstellerin: Fr. 508.– 

Bedarf Gesuchsgegner : Fr. 3'692.– 

Bedarf Gesuchstellerin: Fr. 5'244.– 

Unterhaltsbeitrag:  Fr. 2'376.– (Fr. 6'068.– ./. Fr. 3'692.–) 

 

Der Gesuchsgegner beantragt in seiner Berufung die Aufhebung des vorinstanzli-

chen Entscheides und die Abweisung von Ziff. 1 der Abänderungsklage (Urk. 40 

S. 2). Er zielt damit auf die Beibehaltung der eheschutzrichterlichen Regelung, 

welche ihn zur Bezahlung von Fr. 1'800.– an die Gesuchstellerin persönlich und je 

Fr. 900.– an die Kinder verpflichtet hatte. Mittlerweile ist eines der Kinder, 

C._____, volljährig geworden, weshalb der Unterhaltsbeitrag für sie wegfällt. Der 

Unterhaltsbeitrag an die Gesuchstellerin und die beiden noch unmündigen Kinder 

beträgt entsprechend den im Eheschutz festgesetzten Zahlen somit noch 

Fr. 3'600.– (Fr. 1'800.– für die Gesuchstellerin persönlich und je Fr. 900.– für die 

Kinder D._____ und E._____). Der Gesuchsgegner ist – selbst wenn aufgrund der 

vorstehenden Berechnung ein tieferer Unterhaltsbeitrag resultierte – darauf zu 

behaften, dass er die eheschutzrichterliche Regelung und damit die Verpflichtung 

von monatlich insgesamt Fr. 3'600.– beibehalten wollte. 

Er ist daher zu verpflichten, der Gesuchstellerin und den beiden unmündigen Kin-

dern D._____ und E._____ vom 1. Juli 2012 bis 31. Januar 2013 monatliche Un-

terhaltsbeiträge von Fr. 4'053.– zu bezahlen, davon Fr. 2'253.– für die Gesuch-

stellerin und je Fr. 900.– für die Kinder. Ab 1. Februar 2013 bis 30. April 2013 ist 

der Gesuchsgegner zu verpflichten, monatlich Fr. 3'600.– zu bezahlen, davon 

Fr. 1'800.– für die Gesuchstellerin persönlich und je Fr. 900.– für D._____ und 

E._____. Eine Berücksichtigung der mündigen Tochter C._____ ist nicht möglich, 

weil die Unterhaltsbeiträge an unmündige Kinder und den Ehegatten denjenigen 

an mündige Kinder vorgehen. Wenn der Gesuchsgegner C._____ weiterhin un-

terstützen möchte, muss diese Unterstützung ausserhalb der familiären Verpflich-

tungen gegenüber der Gesuchstellerin und den unmündigen Kindern geschehen. 

- 20 - 

3.6. Mehrverdienstklauseln 

a) Der Gesuchsgegner bringt in Bezug auf die in Ziffer 6 der Vereinbarung 

vom 9. März 2011 (Urk. 2/105) festgehaltenen Mehrverdienstklauseln, deren er-

satzlose Streichung die Gesuchstellerin im Abänderungsverfahren verlangt hatte, 

vor, er sei mit diesem Begehren einverstanden gewesen unter der Vorausset-

zung, die Aufhebung erfasse auch die ihn betreffende Mehrverdienstklausel 

(Urk. 40 S. 11 f. mit Verweis auf Prot. Vi S. 5). Die Vorinstanz hätte seine diesbe-

zügliche Äusserung richtigerweise als Akzept der Aufhebung beider Mehrver-

dienstklauseln verstehen und sie in ihrem Entscheid streichen müssen. Dispositiv-

Ziffer 1, 2. Abschnitt des angefochtenen Entscheides bestätige jedoch seine 

Mehrverdienstklausel, während diejenige der Gesuchstellerin erhöht worden sei 

(Urk. 40 S. 12). 

b) Die Gesuchstellerin bestreitet, dass im Abänderungsverfahren bezüg-

lich der Mehrverdienstklauseln übereinstimmende Anträge vorgelegen hätten, 

weshalb das Anliegen des Gesuchsgegners im Berufungsverfahren nicht berück-

sichtigt werden könne (Urk. 49 S. 10). 

c) Der Antrag der Gesuchstellerin im Abänderungsverfahren lautet "Es 

seien die in Ziff. 6 der Vereinbarung vorgesehenen Mehrverdienstklauseln ersatz-

los aufzuheben" (Urk. 18 S. 1). Der näheren Begründung auf S. 15 der Klage-

schrift (Urk. 18) lässt sich nicht entnehmen, dass die Klägerin lediglich die sie be-

treffende Mehrverdienstklausel aufheben oder sie erhöhen wollte. Sie führt auch 

dort aus "Die damals vereinbarten Klauseln machen keinen Sinn mehr und sind 

ersatzlos aufzuheben". Dem Protokoll der Verhandlung vom 25. September 2012 

lässt sich sodann entnehmen, dass der Gesuchsgegner sich mit der Aufhebung 

beider Klauseln einverstanden erklärt hat (Prot. Vi S. 5). Es erschliesst sich nicht, 

weshalb im Urteil der Vorinstanz die Mehrverdienstklausel bezüglich der Gesuch-

stellerin erhöht und diejenige bezüglich des Gesuchsgegners bestätigt wurde. Die 

Mehrverdienstklauseln sind daher beide ersatzlos aufzuheben. Ausserdem sind 

sie für den vorliegend zu beurteilenden Zeitraum ohnehin nicht von Belang. 

- 21 - 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Die Kosten für das Berufungsverfahren werden in Anwendung von § 5 i.V.m. 

§ 6 Abs. 1 und 2 lit. a und § 12 der Gebührenverordnung des Obergerichts [GebV 

OG] vom 8. September 2010 auf Fr. 3'000.– festgesetzt. Der Gesuchsgegner ob-

siegt rund zur Hälfte, weshalb die Kosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen 

sind. Aufgrund der den Parteien für das Berufungsverfahren gewährten unentgelt-

lichen Rechtspflege sind sie jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

Die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. Die Parteient-

schädigungen sind wettzuschlagen. 

Es wird erkannt: 

1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Verfügung sowie die Disposi-

tiv-Ziffern 2 bis 6 des Urteils vom 21. Januar 2013 in Rechtskraft erwachsen 

sind. 

2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin und den beiden 

Kindern D._____ und E._____ rückwirkend monatliche Unterhaltsbeiträge 

wie folgt zu bezahlen: 

Vom 1. Juli 2012 bis 31. Januar 2013: 

Fr. 4'053.–, davon Fr. 2'243.– für die Gesuchstellerin persönlich und je 

Fr. 900.– für die Kinder D._____ und E._____; 

Ab 1. Februar 2013 bis 30. April 2013: 

Fr. 3'600.–, davon Fr. 1'800.– für die Gesuchstellerin persönlich und je 

Fr. 900.– für die Kinder D._____ und E._____. 
 

Mit Wirkung ab 1. Juli 2012 bis 30. April 2013 werden die Mehrverdienst-

klauseln gemäss Ziffer 6 der mit Verfügung vom 11. März 2011 vorgemerk-

ten und genehmigten Vereinbarung vom 9. März 2011 ersatzlos aufgeho-

ben. 

Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen. 

- 22 - 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien 

je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzah-

lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

5. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je 

gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 8. April 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin 

 
 

lic. iur. B. Jucker-Demuth 
versandt am: se 

	Urteil vom 8. April 2014
	Rechtsbegehren der Gesuchstellerin: (Urk. 18)
	 Bett von C._____
	 Elektrische Gitarre von F._____ mit Verstärker
	 Blauer Werkzeugkasten sowie Baumschere
	 Rote Rutschbahn für die Kinder
	 eine Werkbank für die Kinder

	Verfügung und Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 21. Januar 2013: (Urk. 35 = Urk. 41)
	Es wird verfügt:
	1. Den Parteien wird je die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt.
	2. Der Gesuchstellerin wird Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	3. Dem Gesuchsgegner wird Rechtsanwältin lic. iur. X._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	4. [Schriftliche Mitteilung]
	Es wird erkannt:
	1. Ziffer 6 der mit Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirkes Hinwil vom 11. März 2011 (Geschäfts-Nr. EE100051) vorgemerkten und hinsichtlich der Kinderbelange genehmigten Vereinbarung der Parteien über die Folgen ihres Getr...
	2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, auf erstes Verlangen der Gesuchstellerin hin folgende Gegenstände herauszugeben:
	 blauer Werkzeugkasten sowie Baumschere;
	 rote Rutschbahn für die Kinder und
	 eine Werkbank für die Kinder.

	3. Im Übrigen werden die Anträge der Gesuchstellerin abgewiesen.
	4. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf Fr. 3'000.–.
	5. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	6. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	7. [Schriftliche Mitteilung]
	8. [Rechtsmittel]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt / Prozessgeschichte
	1.1. Die Parteien standen seit 3. Juli 2012 vor Vorinstanz in einem Verfahren betreffend Abänderung des Eheschutzentscheides vom 11. März 2011 (Urk. 2/108). Die von der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (fortan Gesuchstellerin) gestellten und ein...
	1.2. Gegen diesen Entscheid erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 4. Februar 2013 rechtzeitig (vgl. Urk. 36) Berufung mit den eingangs erwähnten Rechtsbegehren und stellte überdies ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 40 S....
	1.3. Mit Eingabe vom 20. Januar 2014 liess der Gesuchsgegner im vorliegenden Verfahren Noven vorbringen und neue Unterlagen einreichen (Urk. 60 und Urk. 63/1-2). Mit Beschluss vom 29. Januar 2014 wurde die Sistierung im vorliegenden Verfahren aufgehob...

	2. Prozessuales / Vorbemerkungen
	2.1. Die Dispositiv-Ziffern 2 bis 6 des vorinstanzlichen Entscheides wurden nicht angefochten und sind daher in Rechtskraft erwachsen. Davon ist Vormerk zu nehmen.
	2.2. Der Gesuchsgegner hat mit Eingabe vom 24. April 2013 bei der Vorinstanz die Scheidung anhängig gemacht und den Erlass von vorsorglichen Massnahmen für die Dauer des Verfahrens verlangt (Urk. 65/1). Eheschutzmassnahmen sind auch nach der Einleitun...
	2.3. Zu den weiteren Voraussetzungen und Besonderheiten des Eheschutz- und im Speziellen des Abänderungsverfahrens kann auf die zutreffenden Ausführungen im vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (vgl. Urk. 41 S. 5, S. 6 f., S. 11).

	3. Materielles
	Der Gesuchsgegner bringt zunächst vor, es habe gar kein Grund bestanden, die bestehenden Eheschutzmassnahmen abzuändern. Die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass sich das Einkommen der Gesuchstellerin erheblich und dauerhaft vermindert ha...
	3.1. Einkommen Gesuchstellerin
	a) Die Vorinstanz hat der Gesuchstellerin ab Mai 2013 ein hypothetisches monatliches Einkommen von rund Fr. 1'380.– angerechnet und dazu ausgeführt, dies entspreche dem Lohn für ein Teilzeitpensum von 30% im Schwimmbad … in G._____. Für die – vorliege...
	b) Der Gesuchsgegner macht in der Berufungsbegründung eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend, indem die Vorinstanz der Gesuchstellerin ohne weitere Begründung lediglich ein Arbeitspensum von 30%, anstatt – wie zuvor aufgrund ih...
	Weiter argumentiert der Gesuchsgegner, wenn man vom Lohn der Gesuchstellerin, den sie für die 40%-Anstellung im Schwimmbad … für die Monate Juni und Juli 2012 bekommen habe, die Kinder- und Ausbildungszulagen abziehe, ergebe sich ein monatliches Netto...
	c) Die Gesuchstellerin bestreitet in der Berufungsantwort vom 15. April 2013 (Urk. 49), dass ihr ein 40%-Pensum zumutbar sei. Sie habe während der Ehe lediglich auf Abruf in einer Bäckerei gearbeitet und habe ihr Pensum erst gesteigert und eine weiter...
	Es sei daher auch nicht auf das vom Gesuchsgegner vorgebrachte durchschnittliche Nettoeinkommen von Fr. 1'963.– bei einem 40%-Pensum abzustellen. Vielmehr sei ihr effektives Einkommen deutlich tiefer, nachdem die IV-Rente weggefallen sei. Nur unter Be...
	d) Für den vorliegend zu beurteilenden Zeitraum vom 1. Juli 2012 bis 30. April 2013 spielt es keine Rolle, dass bzw. ob die Gesuchstellerin ab 1. Mai 2013 wieder im Schwimmbad … gearbeitet hat oder nicht. Zur Beantwortung der Frage, ob ein Abänderungs...
	Die Vorinstanz hat der Gesuchstellerin schliesslich nach Ablauf einer angemessenen Übergangsfrist ab Mai 2013 ein hypothetisches Einkommen angerechnet. Dies ausgehend vom Grundsatz, dass vom obhutsberechtigten Elternteil keine Aufnahme einer Erwerbstä...
	Der Einwand des Gesuchsgegners, es habe auf Seiten der Gesuchstellerin kein Abänderungsgrund vorgelegen und ihr Einkommen sei sogar noch höher als im Zeitpunkt des Eheschutzverfahrens, greift daher ins Leere und es ist in Bezug auf das Einkommen der G...
	3.2. Bedarf Gesuchstellerin
	a) Die Vorinstanz hat den Bedarf der Gesuchstellerin mit D._____ und E._____ auf Fr. 5'244.– festgesetzt (Urk. 41 S. 14). Sie hat dabei zu den Mietkosten ausgeführt, diese seien nicht in der geltend gemachten Höhe von Fr. 2'000.– zuzüglich Fr. 700.– N...
	b) Der Gesuchsgegner bringt hierzu vor, die Vorinstanz habe gänzlich ausser Acht gelassen, dass sich der Bedarf der Gesuchstellerin im Vergleich zum Eheschutzverfahren reduziert habe. Dort sei ihr noch ein Bedarf von Fr. 6'130.– zuerkannt worden (Urk....
	c) Die Gesuchstellerin bestreitet, dass sich ihr Bedarf reduziert habe und bringt vor, es seien ihr nur hypothetische und nicht die tatsächlichen Wohnkosten angerechnet worden. Zudem wohne C._____ wieder bei ihr, könne aber nichts an die Wohn- und Leb...
	d) Die Vorinstanz hat den Bedarf der Gesuchstellerin im Rahmen des Abänderungsverfahrens neu berechnet und ist zum Schluss gekommen, dass er sich seit dem Eheschutzverfahren verringert hat. Weder der Gesuchsgegner noch die Gesuchstellerin bringen Grün...
	3.3. Bedarf Gesuchsgegner
	a) Der Bedarf des Gesuchsgegners wurde von der Vorinstanz auf Fr. 3'792.– festgesetzt. Bezüglich der Wohnkosten erwog sie, die Hypothekarzinsen seien seit Erlass der Eheschutzmassnahmen mit Fr. 1'635.– praktisch unverändert geblieben. Die Erhöhung der...
	Zur Lebensversicherung erwog die Vorinstanz, die entsprechenden Prämien könnten berücksichtigt werden, wenn der betreffende Ehegatte über keine 2. Säule verfüge oder diese ungenügend sei. Sofern die Mittel für den Aufbau der Altersvorsorge nicht vorha...
	b) Für den Fall, dass von einer wesentlichen und dauerhaften Veränderung der Verhältnisse auszugehen sei, rügt der Gesuchsgegner die Berechnung seines Bedarfs durch die Vorinstanz. Betreffend den Hypothekarzins und die Nebenkosten wirft er ihr vor, di...
	Zur Lebensversicherung / 3. Säule führte der Gesuchsgegner aus, im Eheschutzverfahren seien ihm unter diesem Titel monatlich Fr. 700.– berücksichtigt und der Bedarf schliesslich auf Fr. 4'916.– festgesetzt worden. Im Abänderungsverfahren würden ihm di...
	c) Die Gesuchstellerin bestreitet die Ausführungen des Gesuchsgegners, wonach der Bedarf zu seinen Ungunsten berechnet worden sei. Er habe die Nebenkosten nicht genügend belegt und wohne ausserdem seit 1. Februar 2013 nicht mehr in der ehelichen Liege...
	Zur Lebensversicherung des Gesuchsgegner führte sie aus, dass er die Prämien vermutlich schon lange nicht mehr zahle, weshalb sie zu Recht nicht im Bedarf berücksichtigt worden seien. Ausserdem habe er nicht glaubhaft gemacht, dass die Prämien im Ehes...
	d)  Zunächst gilt es anzumerken, dass das Argument der Gesuchstellerin, die Vorinstanz habe auch ihr lediglich hypothetische Wohnkosten angerechnet und auch ihr Bedarf sei eigentlich höher als von der Vorinstanz festgelegt, nicht verfängt, da sie die ...
	Heizkosten: Fr. 275.–
	(Urk. 22/7: Fr. 3'778.85 / 4'003 Liter x 3'500 Liter (angeblicher
	Verbrauch pro Jahr vgl. Urk. 21 S. 6) / 12 ergibt Preis pro Monat)
	Gebäudeversicherung: Fr. 22.15
	(Urk. 22/8: Fr. 265.80 / 12)
	Strom/Gas/Wasser: Fr. 185.– (Urk. 22/9: Fr. 1108.80 für 6 Monate / 6 ergibt Preis pro Monat)
	Kehricht-Grundgebühr: Fr. 12.50
	(Urk. 22/10: Fr. 150.– pro Jahr / 12)
	Kontrolle Feuerlöscher: Fr. 10.00
	(Urk. 22/11: Fr. 241.05 / 12 / 2, da Kontrolle nur alle zwei Jahre)
	Kaminfeger: Fr. 12.70
	(Urk. 22/12: Fr. 152.– pro Jahr / 12)
	Total (gerundet): Fr. 520.–
	Die mit Urk. 22/13 geltend gemachten Kosten für Gartenarbeiten stellen keine jährlich regelmässig anfallenden Ausgaben dar, weshalb sie in der vorstehenden Rechnung nicht zu berücksichtigen sind. Für die erwähnte Zeit sind dem Gesuchsgegner somit Wohn...
	Die Prämie für die Lebensversicherung ist im Bedarf des Gesuchsgegners indes – wie bereits die Vorinstanz ausgeführt hat – nicht zu berücksichtigen. Der Gesuchsgegner vermag mit einem Verweis auf Urk. 19/1 nicht glaubhaft zu machen, dass ihm im Ehesch...
	Unter Berücksichtigung der vorgenannten veränderten Bedarfszahlen ist der Bedarf des Gesuchsgegners vom 1. Juli 2012 bis 31. Januar 2013 auf Fr. 4'247.– (Grundbetrag Fr. 1'200.–, Wohnkosten Fr. 2'155.–, Krankenkasse Fr. 382.–, Hausrat- und Haftpflicht...
	3.4. Einkommen Gesuchsgegner
	a) Die Vorinstanz ist im Abänderungsverfahren von einem monatlichen Einkommen des Gesuchsgegners von Fr. 8'300.– ausgegangen (Urk. 41 S. 17 f.).
	b) Der Gesuchsgegner ging in der Berufung zunächst auch noch von einem Einkommen in dieser Höhe aus, allerdings mit dem Verweis, dass er dieses nicht mehr erzielen könne, seit er mit Beschluss des Obergerichts vom 16. Januar 2013 per diesem Datum in K...
	c) Die Gesuchstellerin bestritt zunächst die Ausführungen des Gesuchsgegners zu seinem tieferen Einkommen bei der H._____ GmbH und behauptete, er könne zumindest das bisherige monatliche Einkommen von Fr. 8'300.– erzielen (Urk. 49 S. 8 f.).
	d) Das Einkommen des Gesuchsgegners hat sich seit Januar 2013 nachweislich massgeblich und dauerhaft verringert (Urk. 63/1-2), was als echtes Novum zu berücksichtigen ist. Vom 1. Februar bis 30. April 2013 ist das monatliche Einkommen des Gesuchsgegne...
	3.5. Unterhaltsbeiträge/ -berechnung
	a) Die Vorinstanz hat die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge damit begründet, dass die Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegners seit Erlass der Eheschutzmassnahmen im März 2011 unverändert geblieben sei und er daher in der Lage sei, weiterhin monatlich F...
	b) Der Gesuchsgegner moniert dies und führt aus, der Unterhaltsanspruch für die Gesuchstellerin und die beiden unmündigen Kinder sei mit Fr. 1'800.– für die Gesuchstellerin und je Fr. 900.– für D._____ und E._____ gedeckt, werde sogar – gemäss seiner ...
	c) Nimmt man anhand der vorgängig neu ermittelten Bedarfszahlen der Parteien die Unterhaltsberechnung vor, so ergibt sich folgendes Bild:
	Ab 1. Juli 2012 bis 31. Januar 2013:
	Einkommen Gesuchsgegner: Fr. 8'300.–
	Einkommen Gesuchstellerin: Fr. 508.–
	Bedarf Gesuchsgegner : Fr. 4'247.–
	Bedarf Gesuchstellerin:  Fr. 5'244.–
	Unterhaltsbeitrag:  Fr. 4'053.– (Fr. 8'300.– ./. Fr. 4'247.–)
	Ab 1. Februar 2013 bis 30. April 2013:
	Einkommen Gesuchsgegner: Fr. 6'068.–
	Einkommen Gesuchstellerin: Fr. 508.–
	Bedarf Gesuchsgegner : Fr. 3'692.–
	Bedarf Gesuchstellerin: Fr. 5'244.–
	Unterhaltsbeitrag:  Fr. 2'376.– (Fr. 6'068.– ./. Fr. 3'692.–)
	Der Gesuchsgegner beantragt in seiner Berufung die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Abweisung von Ziff. 1 der Abänderungsklage (Urk. 40 S. 2). Er zielt damit auf die Beibehaltung der eheschutzrichterlichen Regelung, welche ihn zur Be...
	Er ist daher zu verpflichten, der Gesuchstellerin und den beiden unmündigen Kindern D._____ und E._____ vom 1. Juli 2012 bis 31. Januar 2013 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 4'053.– zu bezahlen, davon Fr. 2'253.– für die Gesuchstellerin und je Fr...
	3.6.  Mehrverdienstklauseln
	a) Der Gesuchsgegner bringt in Bezug auf die in Ziffer 6 der Vereinbarung vom 9. März 2011 (Urk. 2/105) festgehaltenen Mehrverdienstklauseln, deren ersatzlose Streichung die Gesuchstellerin im Abänderungsverfahren verlangt hatte, vor, er sei mit diese...
	b) Die Gesuchstellerin bestreitet, dass im Abänderungsverfahren bezüglich der Mehrverdienstklauseln übereinstimmende Anträge vorgelegen hätten, weshalb das Anliegen des Gesuchsgegners im Berufungsverfahren nicht berücksichtigt werden könne (Urk. 49 S....
	c) Der Antrag der Gesuchstellerin im Abänderungsverfahren lautet "Es seien die in Ziff. 6 der Vereinbarung vorgesehenen Mehrverdienstklauseln ersatzlos aufzuheben" (Urk. 18 S. 1). Der näheren Begründung auf S. 15 der Klageschrift (Urk. 18) lässt sich ...

	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Die Kosten für das Berufungsverfahren werden in Anwendung von § 5 i.V.m. § 6 Abs. 1 und 2 lit. a und § 12 der Gebührenverordnung des Obergerichts [GebV OG] vom 8. September 2010 auf Fr. 3'000.– festgesetzt. Der Gesuchsgegner obsiegt rund zur Hälfte, w...

	Es wird erkannt:
	1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Verfügung sowie die Dispositiv-Ziffern 2 bis 6 des Urteils vom 21. Januar 2013 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin und den beiden Kindern D._____ und E._____ rückwirkend monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
	Vom 1. Juli 2012 bis 31. Januar 2013:
	Fr. 4'053.–, davon Fr. 2'243.– für die Gesuchstellerin persönlich und je Fr. 900.– für die Kinder D._____ und E._____;
	Ab 1. Februar 2013 bis 30. April 2013:

	Fr. 3'600.–, davon Fr. 1'800.– für die Gesuchstellerin persönlich und je Fr. 900.– für die Kinder D._____ und E._____.
	Mit Wirkung ab 1. Juli 2012 bis 30. April 2013 werden die Mehrverdienstklauseln gemäss Ziffer 6 der mit Verfügung vom 11. März 2011 vorgemerkten und genehmigten Vereinbarung vom 9. März 2011 ersatzlos aufgehoben.
	Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bl...
	5. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...