# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c91ead0b-fea9-55d6-8c57-15c1da49711b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-27
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Einkommensverbesserung stellt keinen Revisionsgrund dar, da hypothetisch angerechnetes IVE höher. Neues Gutachten beurteilt lediglich den gleichen Sachverhalt abweichend zu früher. Kein Revisionsgrund erstellt.
**Docket/Reference:** IV.2015.00149
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00149.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00149
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
27. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Fürsprecher Frank Goecke
advokatur
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 9822, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, arbeitete seit 1992 bei der Firma
Y.___
,
Z.___
, als Chauffeur eines
Kanalreinigungsfahr
zeugs
. Am 31. August 2005 war er mit Reinigungsarbeiten auf dem SBB-Areal in Zürich beschäftigt, als bei einem Wendemanöver der Saugrüssel seines Fahr
zeuges mit der SBB-Fahrleitung in Kontakt kam, worauf es zu mehreren, von heftigen Knallen begleiteten Überschlägen kam (Urk. 6/21/160).
Unter Hinweis auf verschiedenste, seit dem Unfall bestehende Beschwerden (u.a. Ganzkörperschmerz, Tinnitus, Schlaf- und Konzentrationsstörungen) meldete sich
der Versicherte
am 14. September 2006 bei der Invalidenversicheru
ng zum Leistungsbezug an (Urk.
6
/13). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und holte insbesondere das Gutachten des
Medizinischen Zentrum
A.___
(
A.___
)
v
om
28. Dezember 2007
ein
(Urk.
6
/52). Mit Verfügungen vom 26. November 2008 und 8. Januar 2009 (Urk.
6/100; Urk. 6
/102
; Verfügungsteil 2, Urk.
6/93
) sprach die IV-Stelle dem
Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 41 % und mit Wirkung ab 1. August 2006 eine
Viertelsrente
nebst dreier Kinderrenten zu.
Die am 9. Januar 2009 hiergegen erhobene Beschwerde
(Urk. 6
/104/3 ff.)
wies das hiesige Gericht
mit
Urteil
IV.2009.00018
vom 30. Mai 20
11
ab
(Urk. 6
/137)
, was vom
Bundesgericht
mit Urteil 8C_589/2011
vom 23. Dezember 2011
bestä
tigt wurde
(Urk. 6
/145).
1.2
Die IV-Stelle leitete im Jahr 2011 eine Rentenrevision ein (Revisionsfrage
bogen vom 2. August 2011, Urk. 6
/140) und holte im Rahmen der erwerblichen und medizinischen Abklärungen das
polydisziplinäre Gutachten (Allgemein/Innere
Medizin, Psychiatrie und Psychotherapie, Rheumatologie, Neurologie) der
B.___
(
B.___
) vom 13. Mai 2013 (Urk. 6
/178) ein. Mit Vorbeschei
d vom 29. April 2014 (Urk. 6
/192) stellte die IV-Stelle in Aussicht, dass weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
bestehe.
Nach erfolg
tem Einwand des Versi
cherten vom 27. Mai 2014 (Urk. 6
/196) erliess die
IV-Stelle
am 28. Oktober 2014 einen neuen
Vorbescheid
(U
rk. 6
/199), mit welchem sie die Aufhebung der
Viertelsrente
in Aussicht stellte.
Der Versicherte erhob erneut
Einwand (Einw
and vom 4. November 2014, Urk. 6
/201; ergänzende
Ein
wandbegründungen
vom 11. Dezember
2014 und 5. Januar 2015, Urk. 6/205 und Urk. 6
/208)
, woraufhin die
IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Januar 2015 an der Einstellung der Invalidenrente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats fest
hielt
(Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am 3. Februar 2015 Beschwerde und bean
tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine halbe Rente auszurichten. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine
Viertelsrente
auszurichten (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 10. März 2015 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5 unter Beilage ihrer Akten, Urk. 6/1-213), was dem Beschwerdeführer am 11. März 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7). Mit Schreiben vom 9. Juli sowie dem 27. August 2015 (Urk. 8/1 und Urk. 9) nahm der Beschwerdeführer erneut Stellung.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
In der angefochtenen Verfügung hielt die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen dafür, dass aufgrund der Aufnahme der Tätigkeit als selbständig Erwerbender ein Revisionsgrund erstellt sei. Dem Gutachten des
B.___
folgend lägen eine mittelgradige depressive Episode, eine anhaltende somatoforme
Schmerzstö
rung
, ein schädlicher Gebrauch von Analgetika und ein chronischer Span
nungskopfschmerz mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor. Die psychi
schen Diagnosen seien überwindbar. Da von somatischer Seite her keine Ein
schränkungen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bestünden, liege keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vor (Urk. 2).
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber
in der Beschwerde (Urk. 1)
im Wesentlichen vor, dass kein Revisionstatbestand erstellt sei, da das
Invaliden
einkommen
von Fr. 11‘048.-- unter dem angerechneten Invalideneinkommen von Fr. 51‘
095
.-- liege.
Es liege ein grundsätzlich unveränderter medizinischer Sachverhalt vor, so dass die revisionsweise Prüfung der Überwindbarkeit gleich ausfallen müsse wie in der ursprünglichen
Rentenzusprache
. Die Förster-Krite
rien seien weiterhin erfüllt. Des Weiteren sei das Gutachten des
B.___
beweis
tauglich
und verwertbar, so insbesondere auch bezüglich des
Einschränkungs
grades
.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE
130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.3
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.)
.
3.
3.1
3.1.1
Die Verfügungen vom 26. November 2008 und 8. Januar 2009 stützten sich in medizinischer Hinsicht auf das Gutachten des
A.___
, was
mit Urteil des hiesigen G
erichts vom 30. Mai 2011 (Urk. 6
/137
E. 4 und 5
) sowie dem Urteil des Bun
desgerichts vom 23. Dezember 2011 (Urk.
6
/145
, E. 6.6
und E. 7.3
) bestätigt wurde.
3.1.2
Das interdisziplinäre Gutachten des
A.___
vom 28. Dezember 2007 (Urk.
6
/52) umfasst nebst der Aktenzusammenfassung, einer eingehenden Familien- und Sozialanamnese sowie der Darstellung der vom Beschwerdeführer geklagten
Beschwerden (Ziffer 2.4 "Jetziges Leiden") und Erhebung des Allgemeinstatus (Ziffer 3.1-3.3) rheumatologische,
otologische
und psychiatrische Teilgutachten.
Der Rheumatologe, Dr. med
. C.___
, führte aus, die Untersuchung habe sich wegen des massiven demonstrativen Verhaltens schwierig gestaltet. Die
Wad
dell-Zeichen
seien massiv positiv. Spezifische Untersuchungsbefunde hätten sich keine ergeben, insbesondere seien die Funktionen der peripheren Gelenke vollständig intakt. Auch bildgebend fänden sich keine Strukturläsionen bzw. Pathologien im Bereich der Wirbelsäule seien nicht
pathognomisch
. Aus soma
tischer Sicht sei der Beschwerdeführer somit voll arbeitsfä
hig (vgl.
Teilgutach
ten
, Urk.
6
/52 S. 16-18).
Die Beurteilung des Tinnitus durch den
otologischen
Teilgutachter Prof. Dr. med. P.
D.___
, Leitender Arzt, Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- und
Gesichts
chirurgie
Univers
itätsspital
E.___
, (vgl. Urk. 6
/52 S. 23-28) fällt differenziert aus. Das Tonaudiogramm habe nur
geringgradige
Hochtonsenken der
Hör
schwellenkurven
bei 4000 Hz ergeben, was zwar wohl praktisch beweisend für ein stattgefundenes Knalltrauma sei, eine schwere akustisch-traumatische Schä
digung des Innenohres beidseits lasse sich jedoch ausschliessen. Etwas unge
wöhnlich sei, dass sich der Beschwerdeführer erst sechs Monate nach dem Ereignis über Tinnitus beklagt habe, erfahrungsgemäss wäre eine Latenz von Tagen bis wenigen Wochen zu erwarten gewesen. Ebenso sei die gezeigte Zunahme der Hochtonschwerhörigkeit sicher nicht die Regel, doch müsse die Möglichkeit einer posttraumatischen Gehörsverschlechterung nach einem Knalltrauma generell in Erwägung gezogen werden. Angesichts dieser Fakten mit gewissen Ungereimtheiten stelle sich die Frage, ob der Beschwerdeführer nicht schon vor dem Ereignis vom 3. August 2005 einen Tinnitus gehabt habe, was dieser zwar verneine. Der Experte kam zum Schluss, das Unfallereignis habe zumindest im Sinne einer Teilursache eine Verschlechterung allfällig
vor
bestehender
Tinnitusbeschwerden
bewirkt. Im Weiteren stellte er fest, dass der gesamte Zustand des Beschwerdeführers inklusive der
Tinnitusbeschwerden
schwer psychisch überlagert erscheine mit augenfällig depressiver Entwicklung.
Psychiatrischerseits
wurde der Beschwerdeführer von D
r. med. F.___
, Fach
arzt für Psychiatrie, unter
Beizug
eine
s Dolmetschers abgeklärt (Urk.
6
/52 S. 18-22). Nach seiner Beurteilung hat sich vor dem Hintergrund der chroni
schen Schmerzproblematik, der Unsicherheit wegen des
Hypophysenadenoms
, der ebenfalls schlechten gesundheitlichen Situation der Ehefrau sowie der all
gemeinen Überforderung durch die andauernde Arbeitsunfähigkeit und der gesundheitlichen
Probleme eine mittelgradige depressive Symptomatik entwi
ckelt (ICD-10 F32.11). Diese sei gekennzeichnet durch Interesseverlust, sozialem Rückzug, Reizbarkeit, Aggressivität sowie Konzentrationsstörungen und Ver
gesslichkeit. Auch die weiterhin geklagten Ein- und Durchschlafstörungen und die rasche Ermüdbarkeit seien am ehesten als Symptome einer depressiven Ent
wicklung zu sehen, was sich grundsätzlich auch mit den Befunden des behan
delnden Psychiaters Dr.
G.___
decke (vgl. dazu Akten-Zusammenfassung S. 7). Es liege aber auch ein emotionaler Konflikt vor in dem Sinne, als der Beschwer
deführer nie gewohnt war, mit Krankheit umzugehen und keine Ressourcen habe, um diese Situation adäquat zu verarbeit
en. Damit seien auch die
Diagno
sekriterien
für eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung erfüllt (ICD-10 F45.4). Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer zu 30 % arbeitsunfä
hig.
Die Zusammen
fassung der Begutachtung (Urk. 6
/52 S. 29-37) erfolgte durc
h die
unterzeichnenden Dr. med. H.___, Chefarzt, und Dr. med. I.___
unter Hinweis darauf, dass sich die beteiligten Spezialärzte mit den Schlussfol
gerungen ausdrücklich einverstanden erklärt hätten. A
n Diagnosen ergaben sich (Urk. 6/52 S. 28)
:
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
1.
Mittelgradige depressive Episode mit somatischem Korrelat (ICD-10 F32.11)
ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
2.
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) mit/bei
- chronischem Ganzkörperschmerzsyndrom ohne somatisches Substrat
3.
Hormonell inaktives
Hypophysenmakroadenom
mit/bei:
- Erstdiagnose am 6.12.2005 (MRI)
- keine Grössenzunahme im Verlauf
4.
Tinnitus nach Knalltrauma am 31.08.2005
Den Abklärungen entsprechend veranschlagten
die Gutachter eine rein psychi
at
risch begründete aktuelle Arbeitsunfähigkeit von 30 % für jegliche Tätigkeit, während aus somatischer und
otologischer
Sicht keine Arbeitsunfä
higkeit bestehe. Im Weiteren
hätten
das mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht in Zusammenhang mit dem Ereignis vom 31. August 2005 stehende
Hypophysenmakroadenom
wie auch der keine Funktionseinschränkung bewir
kende Tinnitus keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.
3.2
3.2.1
Die Beschwerdegegnerin
nimmt
in der angefochtenen Verfügung vom 6. Januar 2015 (Urk. 2) im Wesentlichen auf das polydi
sziplinäre Gutachten des
B.___
vom 13. Mai 2013
Bezug
. Darin werden
die bis zur Beg
utachtung des Beschwerde
führers
aktenkundigen medizinischen Berichte zusammengefasst (Urk.
6
/178/3 ff.
), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
3.2.2
Die begutachtenden Ärzte des
B.___
hielten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
fest (Urk. 6
/178/27):
-
Mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Schädlicher Gebrauch von Analgetika (ICD-10 F55.2)
-
Chronischer Spannungskopfschmerz (ICD-10 M44.2) mit
-
möglicher Analgetika-induzierter Kopfschmerzkomponente
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit notierten sie folgende Diagnosen
(Urk. 6
/178/27):
-
Status nach Kontusion des Rückens bei einem Treppensturz September 2005 ohne
ossäre
Läsionen
-
Muskuläre
Dysbalance
im Schultergürtel beidseits (
Trapezius
)
-
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom
bei initialen degenerativen Verände
rungen mit beginnenden
Diskopathien
LWK4/5 und LWK5/S1 gemäss MRT der LWS vom 17.10.2011
-
Diskrete
Protrusionen
HWK5/6 und HWK6/7 gemäss MRT vom 17.10.2011
-
Status nach transsphenoidaler
Extripation
eines
Hypophysenmakroade
noms
2010
-
anamnestisch
Hyposmie
und intermittierendes Empfinden von schlech
tem Geruch/Geschmack im Mund- und Rachenraum
-
OU
(
Oculi
uterque
)
leichte
Hyperopie
,
Presbyopie
-
Arterielle Hypertonie
Die begutachtenden Ärzte konstatierten in ihrer Gesamtbeurteilung, dass i
m Vorder
grund der aktuellen S
y
mptomatik
Ganzkörperschmerzen
stünden
.
Akten
anamnestisch
aufgeführte Schwindelbeschwerden sow
ie eine depressive Erkran
kung wü
rden vom
Beschwerdeführer im Rahmen der intern
istischen Anamnese nicht berichtet. In der klinisch
-internistischen Untersuchung kö
nnten aus Sicht des Fachgebiets, abgesehen von einem deutlich erhöhten Blutdruckwert, keine
Erkrankungen diagnostiziert werden.
Sie hätten
eine Laboruntersuchung durch
geführt
, welche keine ko
ntrollbedürftigen Laborwerte erbracht habe
. Auffallend
sei
, dass sich das gemäss Medikamente
nanamnese dreimal täglich einge
nom
mene
Dafalgan
im B
lut nicht nachweisen lasse
(Urk. 6
/178/28)
.
Unter Berücksichtigung der Unfallumstände (laute Knalle und Druckwellen)
sei es nachvollzieh
bar, dass sich der
Beschwerdefüh
r
er
bei diesem Ereignis in Lebensgefahr wähnte. Typische Symptome für eine immerhin theoretisch mögli
che posttra
umatische Belastungsstörung (25.
01.11)
wü
r
den
in der aktuell erho
benen intern
istischen Anamnese nicht berichtet und könn
ten auch im psychi
at
rischen Fachgutachten nicht erfasst werden
(Urk.
6
/178/29).
Die vom
Beschwerdeführer
im Vordergrund stehenden geschilderten
Körper
schmerzen
hätten sie
in einem rheumatologischen und neurologischen
Fachgut
achten
untersucht
. Bei vorliegender, aktueller Bildgebung der Wirbelsäule
hät
ten sie
auf erneute Röntgenaufnahmen
verzichtet. Klinisch liege
im Bereich der Halswirbelsäule eine Druckschm
erzhaftigkeit der Muskeln im Na
ckenbereich vor. Im Bereich der Lendenwirbelsäule zeig
t
en sic
h unspezifische Schmerzen. Es fä
nden sich deutliche Hinweise auf ein nicht-organisches Schmerzgeschehe
n in den entsprechenden Testuntersuchungen. Augenscheinlich sei
eine Diskrepa
nz zwischen den Bewegungen des Beschwerdeführers
während der klinischen Untersuchung und
beim (vermeintlich unbeobachte
ten) An- und Auskleiden. Hinweise auf Schmerzen, welche durch ei
ne Schädigung - beispiels
weise durch Druck
auf Nervenwurzeln - ausgelöst würden, fä
nden sich in Übereinstimmung der vorliegenden Bildgebung nicht.
Ebenfalls fä
nden sich keine Hinweise darauf, dass die aktuell vorliegenden Schmerzen auf Verletzungen zurückzu
führen
seien
, welche sich der
Beschwerdeführer
bei seinem Unfall am 31.08.2005 zugezogen haben könnte. Das
s
die aktuellen Angaben des
Beschwerdeführers
(ganzer Unterarm blau, Amnesie für das Unfallereignis) im Laufe der Jahre im Vergleich zu den Erstberichten eine Ausweitung erfahren h
ätten
,
sei
nicht ungewöhnlich und sollte
nicht im Rahmen einer Aggravation verstanden werden. Aus neurologischer Sicht lägen beim Beschwerdeführer
chronische Spannungskopfschmerzen vor, welche möglicherweise durch die berichtete Medikament
eneinnahme ausgelöst bzw.
akzentuiert wü
rden. Aller
dings könn
ten sie
diese Diagnose nicht mit Sicherheit stellen, da sich
Dafalgan
nicht im Blut nachweisen
lasse
.
Sie würden
dem Spannungskopfschmerz einen geringen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu
messen
, wobei d
ie Symptomatik durch ein Weglas
sen/Umsetzen der Medikamente
positiv beeinflusst werden könne (Urk. 6/178/29)
.
Bei Entfernung des
Hy
pophysenadenoms
im Jahr 2010 sei
es möglicherweise zu einer Einschränkung des Gesichtsfeldes gekommen, welche bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit - insbesondere unter Berücksichtigung, dass
er
Lastwagen f
ahre -
wichtig sei
. Aus diesem Grund
hätten sie sich
nach Diskussion mit der neurologischen Fachgutachterin
entschlossen
, zusätzlich eine augenärztliche Untersuchung durchzuführen. Diese
habe einen altersentsprechenden
Normal
befund
ergeben (Urk. 6/178/29)
.
Von psychiatrischer Seite her wü
rden aktuell die Kriterien für ei
ne mittelgradige depressive Episode erfüllt. Weiterhin liege
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vor.
Sie stimmten
somit der psychiatrischen Diagnose aus dem
Gutachten vom 28.12.2007 zu, wo
bei aktuell die Symptomatik ausgeprägter als zum dam
aligen Zeitpunkt zu sein scheine. Eine vom
behand
elnden Psychiater Herrn Dr.
G.___
vorliegende s
chwere prolongierte Anpassungs-
Störung könn
t
en
sie
nicht diagnostizieren
(Urk. 6/178/29)
.
Gesamtmedi
zinisch stehe
somit die depressive Erkrankung des
Beschwerdefüh
rers klar im Vorder
grund. Die geäusserten Körperschmerzen interpretier
t
en
sie
bei überwiegend altersentsprechendem somatischem
Normalbefund des Bewe
g
ungsapparates im Rahmen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung
,
di
es auch bei relevanter psychosozialer Belastungsproblematik
(schwieriges Verhältnis zu
r
ebenfalls erkrankten Ehefrau, Vers
uch einer beruflichen Wieder
ein
gliederung als selbsttätiger Kanalreiniger ohne bislang wirtschaftlichen Erfolg,
schwierige finan
zielle Verhältnisse und Wohneigentum, so
mit keine Sozialhilfe, kein erlernter Beruf, einge
schränkte deutsche Sprachkenntnisse
[Urk. 6/178/30]
).
Die Gutachter führten zur
Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf
aus, dass d
er
Beschwerdeführer
das LKW-Patent
besitze und
zuletzt als Chauffeur und Kanalreiniger tätig
gewesen sei
. Im Jahr 2012 habe er ein
Kanalreinigungsfahr
zeug
mit entsprechendem Werkzeug gekauft und sich selbstständig gemacht. Bislang seien allerdings noch keine Aufträge eingetroffen. Von der Invaliden
versicherung erhoffe er sich Unterstützung bei dem Aufbau seiner Firma. Aus g
esamtmedizinischer Sicht bestehe - vor all
em aufgrund der Einschränkungen durch die mittelgradig ausgeprägte depressive Episode - eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in Höhe von 50
%
(U
rk. 6/178/30)
.
Zur Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten konstatierten die begutachtenden Ärzte, dass der Beschwerdeführer
aktuell in der Lage
sei
, in einem
Arbeitspen
sum
von 50
% Tätigkeiten zu verrich
ten, welche keine hohen Anforderungen an Arbeitstempo, kognit
ive Flexibilität oder Konzentra
tionsvermögen stellen
wür
den
. Günstig wäre es, wenn
er
selber über das Einlegen von Ru
hepausen ent
scheiden könnt
e. Notwendige
Erholungszeiten
aufgrund der auftretenden Span
nungskopfschmerzen s
eien
in dieser Arbeitsunf
ähigkeit bereits eingeschlossen.
Das Führen komplizierter Maschinen w
erde
ihm
s
icherlich schwer fallen.
D
as
Erlernen
neuer, komplexerer Aufgaben w
erde
ihm
zurzeit nicht möglich sein. Aus Sicht des Bewegungsapparates könn
t
en keine anhalten
den Einschränkun
gen der Arbeits
fähigkeit postuliert werden. Sowohl von Seiten der psychiatri
schen Einschränkung wie au
ch der Muskelverspannungen liege
das Pot
enzial zur Verbesserung der Beschwerden vor, so dass
sie
eine Nachbegutachtung nach Ablauf von 1.5 Jahren
empfählen
(Urk. 6/178/30)
.
4.
Strittig und zu prüfen ist vorab, ob sich der Sachverhalt zwischen den Ver
fügun
gen vom 26. November 2008 und 8. Januar 2009 (Urk. 6/100; Urk. 6/102)
, mit welchen die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer gestützt auf einen Invaliditätsgrad von
41 % eine
Viertelsrente
zugesprochen hat, und der angefochtenen rentenaufhebenden Verfügung vom 6. Januar 2015 wesentlich verändert hat.
4.1
Die Beschwerdegegnerin machte in der angefochtenen Verfügung geltend, dass
es zu einer erheblichen Veränderung des Sachverhaltes gekommen
sei, da der Beschwerdeführer
in den Jahren 2012 und
2013 ein
e
Einkommen
sverbesserung
von über Fr.
1‘500.-- erzielt habe.
Gemäss Art. 31 Abs. 1 IVG wird die Rente nur dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1‘500.-- beträgt.
Anlass zur Rentenrevision
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG
gibt
allerdings nur eine
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver
hältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu be
einflussen (vgl. E. 2.2). In den
angefochtenen Verfügung
en vom 26. November 2008 und
8. Januar 2009 (Urk. 6/100; Urk. 6/102; Urk. 6/93) wurde dem Beschwerdeführer unter Berücksichtigung eines Leidensabzuges von 10 % ein Invalideneinkommen in Höhe von Fr. 51‘
095.-- angerechnet, was seitens des hiesigen Gerichts und vom Bundesgericht bestätigt wurde (Urk. 6/137/11 f.; Urk. 6/145/10).
Die
erzielte
n
Erwerbseinkommen von Fr. 2‘
730.-- im Jahr 2012 und von Fr.
11‘048.-- (Fr. 10‘080.-- + Fr. 968.--) im Jahr 2013
(Auszug aus dem indivi
duellen Konto vom 8. April 2014, Urk. 6/189)
liegen damit weit unter dem
anlässlich der
Rentenzusprache
angerechneten hypothetisch
en
Invalidenein
kommen
, womit die
erzielte
n
Einkommen
zweifelsfrei nicht geeignet sind
, den Rentenanspruch zu beeinflussen.
Aufgrund der erzielten Einkünfte in den Jah
ren 2012 und 2013 ist
damit -
entgegen den Ausführungen der
Beschwerdegeg
nerin
- kein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG erstellt.
4.2
4.2.1
Das Gutachten des
B.___
vom 13. Mai 2013 (Urk. 6/178) beruht auf für die streiti
gen Belange umfassenden fachärztlichen Untersuchungen und wurde in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) verfasst. Die Gutachter haben detaillierte Befunde und hieraus begründete Diagnosen erhoben, die geklagten Beschwer
den berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerde
führers auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen
grund
sätzlich
nachvollziehbar begründet
(vgl. folgend E. 4.2.2 ff.)
. Das Gutachten des
B.___
erfüllt daher grundsätzlich die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweistaugliche ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E. 2.3).
Dies
blieb insbesondere auch seitens des Beschwerdeführers unbestritten
(Urk. 1 S. 10
).
4.2.2
Die begutachtenden Ärzte des
B.___
hielten in der
konsensualen
Beurteilung fest, dass im Vergleich zum Vorgutachten des
A.___
von somatischer Seite her eine 10%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund der vom Beschwerdefüh
rer berichteten Spannung
skopfschmerzen
bestehe
(Urk. 6/178/31)
.
Allerdings konstatierten bereits d
ie Gutachter des
A.___
, dass der Beschwerdefüh
rer über einen Ganzkörperschmerz mit im Vordergr
u
nd stehen
den
occipitalen
und frontal betonten, pulsierend-stechenden Kopfschmerzen klage (Urk. 6/52/30). Die
vom Beschwerdeführer beklagten
Kopfschmerzen bestanden somit bereits im Zeitpunkt der ersten Begutachtung.
So hielten auch die neurologischen Gutachter des
B.___
fest, dass anamnestisch direkt nach dem Unfall im Krankenwagen ins Universitätsspital diverse Schmer
zen aufgetreten seien. Einerseits hätten sich starke okzipitale pulsierende Kopf
schmerzen, andererseits Gelenksschmerzen wechselnder Lokalisation eingestellt. Diese würden aktuell weiterbestehen, wobei sich in
der Zwischenzeit ein
Dau
erschmerz
eingestellt habe (Urk. 6/178/62).
Damit
ist erstellt, dass
die Kopfschmerzen bereits den Gutachtern des
A.___
bekannt
waren bzw. bereits zu diesem Zeitpunkt vom Beschwerdeführer beklagt wurden
.
En
tsprech
end ist festzuhalten, dass lediglich eine
unterschiedliche
ärzt
liche
Beurteilung der Auswirkungen
der beklagten Kopfschmerzen
auf die Arbeitsfähigkeit
vor
liegt
, was
für sich allein genommen
allerdings
keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG
darzustellen vermag.
Eine weitere Veränderung des somatischen Gesundheitszustandes,
die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen, geht aus
dem
B.___
-Gutachten
nicht hervor.
4.2.3
Aus
psychiatrischer Sicht lieg
e
-
dem
B.___
-Gutachter folgend -
aufgrund der weiteren
Chronifizierung
mit einer
Akzentuierung des Beschwerdebildes
eine milde Verschlechterung des Gesundheitszustandes
vor
(Urk. 6/178/31
und Urk. 6/178/47
).
Dr. med.
F.___
, Facharzt für Psychiatrie, erhob anlässlich der
Gutachtenser
stellung
für das
A.___
folgende Befunde
(Urk. 6/52/21)
: Der Beschwerdeführer sei i
m Gespräch
wach, bewusstseinsklar und
zu allen Quali
täten orientiert. Der formale Denkablauf
sei
unauffällig, inhaltlich auf die Schmerzsymptomatik eingeschränkt. Im Gespräch
seien
deutliche
Konzentrati
ons
- und Gedä
chtnisstörungen
eruierbar
, so kö
nn
e
er
Daten wie zum Beispiel die Geburtstage seiner Geschwister nicht angeben. Auch das Unfal
ldatum kö
nn
e
er erst nach längerem Nachd
enken angeben. Keine Hinweise gebe
es für Hallu
zinationen, Wahn oder Ich-Störungen. Die affekt
ive Schwingungsfähigkeit scheine
deutlich eingeschränkt, ins Depressive verschoben. Affektiv
sei er nur teilweise spürbar. Er wirke im Affekt ra
tlos, hilfl
os, innerlich angespannt und
deprimiert bei he
rabgesetzten Vitalgefühlen. Er habe Angs
t im Zusammenhang mit seinem
Hypophysenadenom
, ansonsten
seien
keine pathologischen Ängste oder Zwänge
eruierbar
.
Es lägen k
eine zirkadianen Besonderheiten
vor
.
Es bestünden s
chmerzbedingte Ein- und Durchs
chlaf-
Störungen.
Der
Appetit
sei
unauff
ällig, der Interessenverl
ust
sei deutlich
.
Es bestehe ein l
eichter sozialer Rückzug.
Der
Libidoverlust
sei schmerzbedingt
.
Der
Antrieb und
die Psycho
motori
k
seien
in der
Gesprä
chssituation unauffäl
lig. Von der Körperhaltung wirke
der Beschwerdeführer
passiv, er
spreche
mit leiser, etwas
klagsamer
unsi
che
rer Stimme. Insgesamt vermittle
er
vom äusseren Aspekt den Eindruck einer zusammengesackt
en, gescheiterten Person.
Suizidalität
bestehe nicht
.
J.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie und Fachärztin für Neurologie, erhob anlässlich der psychiatrischen Exploration für das
B.___
-Gut
achten folgenden psychopathologischen Befund (Urk. 6/178/44):
Der
Beschwer
deführer sei
wach, bewusstseinsklar und allseits orientiert. Bei der Anamnese sowie bei der orientierenden Testung der kognitiven Funktionen erg
äben
sich keine eindeutigen Hinweise für Einschränkungen von Auffassung und Kon
zentrat
ion. Die Merkfähigkeit erscheine defizitär, so we
rd
e
keines der drei Items des Drei-Wörter-Tests nach 10 Minuten erinnert. Di
e Subtraktions-reihe we
rd
e
etwas zäh, aber ansonsten, wie auch die Aufgabe Unterschiede zu benennen, ohne Fehler
bewerkstelligt. Formal gedanklich
sei der Beschwerdeführer
geord
net und kohärent, wobei
er
formal gedanklich auf negative Kognitionen, vor allem auf die Schmerz
en und die berufliche Situation ein
geengt
sei
.
Ein
Anhalt für Störungen des inhaltlichen Denkens, der Wahrnehmung oder des
lch
- Erle
bens
bestehe nicht. Es wü
rden existenzielle Ängste beschrieben, Angst- oder Panikzustände wie auch Zwänge w
ü
rden verneint. Der Antrieb erschein
e ver
mindert. Im Affekt würden Anspannungszu
stände und Gereiztheit beschr
ieben. In der Stimmung imponiere
ein depressiver, hoffnungslos gestimmter
Beschwerdeführer
, der nur
l
imitie
rt introspektionsfähig erscheine
.
Er gebe Insuffizienzgefühle
sowie Ein- und Durchschlafstörungen mi
t immer wieder
kehrenden Albträu
men
an
, wobei kein eindeutige
r Nachweis für Flashbacks oder I
ntrusionen als Hinweis für eine posttraumatische Belastungsstörung
bestehe.
Der
Appetit
sei
unauffällig.
Er gebe einen sozialen
Rückzug
an
. Anam
nestisch
bestünden
suizidale Gedanken ohne akute Eigen-oder
Fremdgefähr
dung
.
Aus dem
Vergleich der
Befunde geht hervor
, dass die begutachtende Ärztin
J.___
des
B.___
im Wesentlichen einen
zum Gutachten des
A.___
unverän
derten Gesundheitszustand erhob, jedoch
eine davon abweichende
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vornahm.
Ein Revisionsgrund im Sinne von
Art. 17
Abs. 1
ATSG
ist entsprechend nicht erstellt
(vgl. E. 2.2)
.
4.3
Zusammenfassend sind die Voraussetzungen für eine Rentenrevision im Sinne von Art. 17
Abs. 1
ATSG nicht erfüllt.
Damit hat es mit der
mit Verfügungen
vom 26. November 2008 und 8. Januar 2009 (Urk. 6/100; Urk. 6/102
) zugespro
chene
n
Viertelsrente
sein Bewenden
. Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 6. Januar 2015 (Urk. 2) in
teilweiser
Gutheissung der Beschwerde aufzuheben, und es ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 6
9 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800
.-- anzusetzen.
Da der Beschwerdeführer
nur
teilweise
obsiegt, sind
den Parteien die Kosten je zur Hälfte aufzuerlegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_94/2010 vom 26. Mai 2010, E. 4.3).
Dem
Beschwerdeführ
er
steht ausgangsgemäss
eine Prozessentschädigung zu.
Diese ist gestützt auf Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgeri
cht (
GSVGer
) unter Berücksichti
gung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf Fr. 2‘0
00.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Diese ist
nicht zu reduzieren, da das Begehren in der Beschwerde, soweit über die
Vier
telsrente
hinausgehend („Überklagen“), den Prozessaufwand nicht wesentlich beeinflusst hat (vgl. Urteil des Bundesgerichtes
8C_471/2007
vom 1. Februar 2008
,
E. 3
.2
mit Hinweisen)
.
Das Gericht erkennt:
1.
In
teilweiser
Gutheissung
der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
6. Januar 2015
aufge
hoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessentschä
digung
von Fr.
2‘000
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Frank Goecke
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
unter Beilage je eines Dop
pels von Urk. 8/1 und Urk. 9
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom
siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler