# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0ac29b2-f41e-53aa-b4f4-ab4bc3fb7871
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.06.2010 D-4297/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4297-2010_2010-06-17.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4297/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  J u n i  2 0 1 0

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richter Walter Stöckli;
Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler.

A._______, geboren (...),
Nepal,
c/o 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 31. Mai 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4297/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer am 7. Dezember 2005 im Empfangs- und 
Verfahrenszentrum  (EVZ;  damals  Empfangszentrum)  B._______  um 
Asyl in der Schweiz nachsuchte,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  2. Juni  2006  feststellte,  der 
Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  das  Asyl -
gesuch  ablehnte  und  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  sowie  den 
Wegweisungsvollzug anordnete,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  die  gegen  die  Anordnung  des 
Wegweisungsvollzuges  gerichtete  Beschwerde  mit  Urteil  vom 
19. November 2008 abwies,

dass  für  den  Inhalt  dieses  ersten  Asylverfahrens  auf  die  Akten 
verwiesen wird,

dass  der  Beschwerdeführer  am  11. Dezember  2009  im  EVZ 
B._______ erneut ein Asylgesuch einreichte,

dass er am 18. Dezember 2009 im C._______ summarisch zu seiner 
Person  und  den  Asylgründen  befragt  und  ihm das  rechtliche  Gehör 
gemäss  Art. 36  Abs. 2  des Asylgesetzes vom 26. Juni  1998  (AsylG, 
SR 142.31) sowie zur allfälligen Durchführung eines Dublin-Verfahrens 
gewährt wurde,

dass er eigenen Angaben zufolge nach einem 15-tägigen Aufenthalt in 
D._______ im Juli/August  2009 erneut  in  die  Schweiz  eingereist  sei 
und sich in der Folge illegal hier aufgehalten habe,

dass er zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen angab, 
er  mache  grundsätzlich  dieselben  Asylgründe  wie  beim  ersten 
Asylgesuch geltend, neu hinzugekommen sei einzig, dass sein (...) in  
Nepal entführt worden sei, weil er (der Beschwerdeführer) selber sich 
nicht in seinem Heimatland aufgehalten habe,

dass  er  befürchte,  bei  einer  Rückkehr  in  sein  Heimatland  ebenfalls 
entführt zu werden,

dass bezüglich des weiteren Inhalts der Aussagen auf die Protokolle 
bei den Akten verwiesen wird,

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dass das BFM mit Verfügung vom 31. Mai 2010 – eröffnet am 3. Juni 
2010 –  in  Anwendung  von  Art. 32  Abs. 2  Bst. e AsylG  auf  das 
Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie 
den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  das  am 
7. Dezember 2005 eingeleitete Asylverfahren des Beschwerdeführers 
sei seit dem 19. November 2008 rechtskräftig abgeschlossen,

dass  die  Asylvorbringen  des  Beschwerdeführers  im  Rahmen  des 
ersten  Asylverfahrens  vom BFM wie  auch  vom Bundesverwaltungs-
gericht  als  unglaubhaft  beurteilt  worden  seien,  woraus  folge,  dass 
auch  die  darauf  basierende  (behauptete)  Entführung  des  (...)  nicht 
geglaubt werden könne,

dass der erst im zweiten Asylverfahren offengelegte frühere Aufenthalt 
des  Beschwerdeführers  in  E._______  die  fehlende  Glaubwürdigkeit 
des Beschwerdeführers unterstreiche,

dass der Beschwerdeführer keinerlei Unterlagen zu seiner Identität zu 
den Akten gegeben und unterschiedliche Angaben zu seinem Geburts- 
und Wohnort in Nepal gemacht habe, was den Schluss nahelege, dass 
er  keinerlei  Interesse an der Offenlegung seiner Identität  gegenüber 
den Schweizer Behörden habe,

dass sich somit  aus den Akten keine Hinweise dafür  ergäben,  nach 
dem  Abschluss  des  ersten  Asylverfahrens  seien  Ereignisse 
eingetreten,  welche  geeignet  wären,  die  Flüchtlingseigenschaft  zu 
begründen,  oder  die  für  die  Gewährung  vorübergehenden  Schutzes 
relevant wären,

dass  infolgedessen  gemäss  Art. 32  Abs. 2  Bst. e  AsylG  auf  das 
Asylgesuch nicht einzutreten sei,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass  der  Beschwerdeführer mit  Eingabe  vom  10. Juni 2010  (Post-
stempel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung 
sei  aufzuheben und die Sache sei an die Vorinstanz zur materiellen 
Beurteilung zurückzuweisen,

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dass  er  in  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  um  Einräumung  einer 
angemessenen  Nachfrist  zur  Beschwerdeergänzung  sowie  um 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art. 65 
Abs. 1 und 2  des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) ersuchte,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  15. Juni  2010  beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren 
Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung 
der  Beschwerde  legitimiert  ist  (Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 48  Abs. 1 
VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters 
beziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

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dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass  der  Beschwerdeführer  geltend  macht,  innerhalb  der  viel  zu 
kurzen  Beschwerdefrist  sei  es  ihm  nicht  möglich  gewesen,  die 
angefochtene  Verfügung  übersetzen  zu  lassen  und  eine  Rechts-
beratung zu erhalten,  weshalb er um Gewährung einer Nachfrist  zur 
Beschwerdeeinreichung ersuche,

dass  hinsichtlich  der  Dauer  der  Beschwerdefrist  und  deren  Recht -
mässigkeit  auf das Urteil  der Schweizerischen Asylrekurskommission 
vom 25. Mai 2004 (publiziert  in: Entscheidungen und Mitteilungen der 
Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2004  Nr. 25)  zu 
verweisen ist, dem sich das Bundesverwaltungsgericht vollumfänglich 
anschliesst,

dass der Beschwerdeführer mittlere Deutschkenntnisse hat (act. B1/11 
S. 2) und gebrochen Deutsch spricht (act. B17/6 S. 2), weshalb ohne 
weiteres anzunehmen ist, dass er die angefochtene Verfügung sogar 
ohne fremde Hilfe verstanden hat,

dass  der  Beschwerdeführer  zudem  angesichts  eines  bereits  durch-
laufenen ersten Asylverfahrens mit den schweizerischen Verhältnissen 
vertraut ist, und weder ersichtlich ist noch dargetan wird, aus welchen 
konkreten  Gründen  dem  Beschwerdeführer  die  Inanspruchnahme 
einer  Rechtsberatung nicht  möglich  gewesen sein  sollte,  zumal  dies 
nach  den  Erkenntnissen  des  Bundesverwaltungsgerichts  auch  nicht 
den  Tatsachen  entspricht,  wurde  doch  die  Beschwerdeschrift  in 
deutscher  Sprache  und  unter  Verwendung  juristischer  Terminologie 
verfasst,

dass angesichts der eingereichten Beschwerdeschrift  kein Anlass für 
die  Annahme  besteht,  mangels  genügender  Sprachkenntnisse 
verstehe  der  Beschwerdeführer  den  Inhalt  der  angefochtenen 
Verfügung nicht,

dass folglich das Gesuch des Beschwerdeführers um Ansetzung einer 
Nachfrist  zur  Beschwerdeergänzung  abzuweisen  ist,  da  die 
Beschwerdeschrift  den  Anforderungen  von  Art. 52  Abs. 1  VwVG 
genügt  und  die  Beschwerdesache  weder  einen  aussergewöhnlichen 
Umfang noch besondere Schwierigkeiten im Sinne von Art. 53 VwVG 
aufweist,

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dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der 
Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
EMARK 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in 
der  Schweiz  bereits  ein  Asylverfahren  erfolglos  durchlaufen  haben 
oder  während  des  hängigen  Asylverfahrens  in  den  Heimat-  oder 
Herkunftsstaat zurückgekehrt sind,

dass  diese  Bestimmung  jedoch  keine  Anwendung  findet,  wenn  es 
Hinweise  auf  zwischenzeitlich  eingetretene  Ereignisse  gibt,  die 
geeignet  sind,  die Flüchtlingseigenschaft  zu begründen, oder  die für 
die  Gewährung  vorübergehenden  Schutzes  relevant  sind  (Art. 32 
Abs. 2 Bst. e AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  in  der  Schweiz  unbestrittenermassen 
bereits  ein  ordentliches Asylverfahren  erfolglos  durchlaufen hat  (vgl. 
auch EMARK 2000 Nr. 14 S. 103 ff. unter  Hinweis auf  EMARK 1998 
Nr. 1 E. 5),

dass  zur  Vermeidung  von  Wiederholungen  vollumfänglich  auf  die 
zutreffenden Erwägungen der angefochtenen Verfügung zu verweisen 
ist,

dass  sich  aus  der  Beschwerde  nichts  zugunsten  des  Beschwerde-
führers ableiten lässt, wiederholt sie doch lediglich, dass er bei einer 
Rückkehr in seine Heimat gefährdet wäre,

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dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2 AsylG; Art.  83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft  gilt,  dass  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn 
der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser 
[Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148, 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass  keine  Person  in  irgendeiner  Form  zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit  
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie  Gefahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu 
werden  (Art.  5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des 
Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge 
[FK, SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 

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ist, da der Beschwerdeführer keine Verfolgung oder begründete Furcht 
vor  Nachteilen  darzulegen  vermochte,  welche  geeignet  wäre,  seine 
Flüchtlingseigenschaft  zu  begründen,  und  auch keine Anhaltspunkte 
für  eine  menschenrechtswidrige  Behandlung  im  Sinne  von  Art. 3 
EMRK ersichtlich sind, die ihm in Nepal droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  –  wie  bereits  im  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom 
19. November 2008 (E. 4) festgehalten – weder die allgemeine Lage in 
Nepal noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle 
einer  Rückkehr  schliessen  lassen,  weshalb  der  Vollzug  der 
Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass  insbesondere  der  Vorinstanz  darin  beizupflichten  ist,  aus 
medizinischer  Sicht  bestünden keine Hindernisse,  welche gegen die 
Zumutbarkeit der Rückkehr des Beschwerdeführers sprächen,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat  schliesslich  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse 
bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass  das mit  der  Beschwerde  gestellte  Gesuch  um Gewährung  der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG 
abzuweisen  ist,  da  die  Begehren,  wie  sich  aus  den  vorstehenden 
Erwägungen  ergibt,  als  aussichtslos  zu  bezeichnen  waren,  weshalb 
die  kumulativen  Voraussetzungen  für  die  Gewährung  der  unentgelt-

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lichen  Rechtspflege  und  der  amtlichen  Verbeiständung  nicht  erfüllt 
sind,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Gesuche  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG werden abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr. N  (...)  (in 

Kopie)
- das (...) des Kantons F._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Fulvio Haefeli Daniela Brüschweiler

Versand: 

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