# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 92256d37-4b15-5577-a0f0-269e513569ce
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-15-12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-15-12_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A___ 

 
vertreten durch: RA B___ 
 
 

 
Vorinstanz Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG (Hauptsitz) ,  

Mythenquai 2, Postfach, 8085 Zürich 
 

 
 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 20. Dezember 2016  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter Dr. S. Graf, H.P. Fischer, 
Ch. Wild, Dr. F. Windisch 
Obergerichtsschreiber J. Kürsteiner 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 15 12 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Gegenstand UVG-Rente 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Ziffer 1 des Dispositivs des Einspracheentscheids vom 18. Februar 2015 sei aufzuhe-

ben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin ab 

1. Juni 2014 eine Invalidenrente gemäss UVG auszurichten.  

 2. Eventuell sei die Streitsache zur weiteren Abklärung und zu anschliessender neuer 

Beurteilung bzw. Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; 

  unter Kosten- und Entschädigungsfolge.  

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen.  

 

 

Sachverhalt 

 

A. A.1 

Laut Schadenmeldung UVG vom 7. Juli 2010 erlitt die am XX.XX.1957 geborene und bei 

der Zürich Versicherungs-Gesellschaft versicherte A___, die seit dem 9. Juni 2001 zu 60% 

als Hausangestellte im Alterszentrum C___ in D___ im Teilzeitpensum arbeitete, am 4. Juli 

2010 bei einem nichtberuflichen Verkehrsunfall einen Bruch des linken Unterschenkels 

(UV-act. Z1).  

 

A.2 

Laut Bericht des Spitals Altstätten vom 4. August 2010 wurde im Rahmen eines stationären 

Aufenthalts vom 4. – 20. Juli 2010 am linken Unterschenkel eine Osteosynthese mittels 

Einführung eines Marknagels vorgenommen. Die Operation verlief komplikationslos (UV-

act. ZM1 und ZM2).  

 

A.3 

Am 20. Juli 2010 wurde die Beschwerdeführerin ins Kantonsspital St. Gallen in die Klinik für 

Plastische- und Wiederherstellungschirurgie überwiesen. Im Austrittsbericht vom 

6. August 2010 über den stationären Aufenthalt vom 20. Juli bis 6. August 2010 wird als 

Schlussdiagnose eine Hautnekrose prätibial links bei der Unterschenkelfraktur festgehalten 

(UV-act. ZM6).  

 

 

 

Seite 3 

A.4 

Am 11. März 2011 wurden am Kantonsspital St. Gallen zwei Bolzen am linken Unterschen-

kel, während der Operation vom 8. Juli 2010 im Spital Altstätten eingeführt, entfernt (UV-

act. ZM33). Am 7. April 2011 erfolgte ein weiterer Eingriff am Kantonsspital St. Gallen we-

gen Verdachts auf ein Serom nach Entfernung der zwei Bolzen am linken Unterschenkel 

und am 3. Mai 2011 eine Wundrevision nach einem Infekt mit stationärem Aufenthalt vom 

3. - 25. Mai 2011 (UV-act. ZM41 und ZM42). Zwischen dem 29. - 9. Juli 2012 erfolgte wie-

derum am Kantonsspital St. Gallen eine Abzessausräumung und eine Lappentransplantati-

on (UV-act. ZM63). Ab dem 20. Juni 2011 lag eine Arbeitsfähigkeit von 20% bzw. von drei-

einhalb Stunden pro Tag jeweils an zwei bis drei Tagen pro Woche vor, nachdem die Ver-

sicherte seit dem Unfall vom 7. Juli 2010 zu 100% arbeitsunfähig gewesen war (UV-act. 

Z61; ZM43; ZM45).  

 

 A.5 

 Am 5. April 2012 beauftragte die Vorinstanz Dr. E___, Facharzt FMH für orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie, mit einer Abklärung (UV-act. Z107). Im Gutachten vom 

11. Juli 2012 (UV-act. ZM62) wird festgehalten, dass die Beschwerdeführerin vor dem Un-

fall zu 70% in der Küche des Alterszentrums C___ tätig gewesen sei. Neu sei eine Tätigkeit 

zu 20% möglich, wobei die Versicherte als Hausangestellte Arbeiten in der Cafeteria erledi-

ge und zusätzlich in der Gestaltung der Räumlichkeiten mitwirke (UV-act. ZM62, S. 4). Die 

Arbeitsfähigkeit von 20% als Hausangestellte könne aufgrund der Beschwerden nicht er-

höht werden. Auf dem freien Arbeitsmarkt sei keine realistische Anstellung möglich, da le-

diglich nicht körperlich belastende Tätigkeiten mit der Möglichkeit von willkürlichen Positi-

onswechseln und Pausen in sitzender Position möglich seien. Dies komme auf dem freien 

Arbeitsmarkt einer 0%-igen Arbeitsfähigkeit gleich (UV-act. ZM62, S. 7).  

 

 A.6 

 Am 1. März 2013 fand ein Case-Management Assessment (CM-Assessment) mit einem 

Vertreter der Vorinstanz, der Beschwerdeführerin und ihrem Rechtsvertreter statt. Zur Ar-

beitsfähigkeit wurde festgehalten, dass eine Steigerung nicht möglich sei, da die Be-

schwerdeführerin unter Gefühlslosigkeit im linken Unterschenkel leide. Zudem sei die Be-

weglichkeit des Beins allgemein eingeschränkt. Der Arbeitsbereich sei optimal angepasst 

und die zu erledigenden Tätigkeiten mit den Beschwerden abgestimmt, womit es sich bei 

der Arbeit als Hausangestellte um eine leidensangepasste Tätigkeit handle (UV-act. Z152, 

S. 1 und 4). 

 

 

 

Seite 4 

 A.7 

 Am 28. März 2013 teilte die Vorinstanz mit, sie beabsichtige, ein weiteres medizinisches 

Gutachten in Auftrag zu begeben, um zusätzliche Behandlungsoptionen zu prüfen und die 

weiteren Leistungen festzulegen (UV-act. Z167). Im Gutachten des Kantonsspitals Baden 

vom 4. Juni 2013, Klinik für Orthopädie und Traumatologie, wird alsdann festgehalten, die 

Beschwerdeführerin sei in ihrer bisherigen Tätigkeit als Hausangestellte – die Arbeiten in 

der Küche und in der Cafeteria sowie das Organisieren und Umsetzen von Anlässen um-

fasst – zu 20% arbeitsfähig. In einer leidensangepassten Tätigkeit, bei der abwechselnd 

stehend und sitzend gearbeitet werde, könnte die Beschwerdeführerin wahrscheinlich zu 

50% arbeiten, sofern berücksichtigt werde, dass sie auf Grund der eingeschränkten Geh-

strecke länger für den Arbeitsweg und zweimal pro Woche Zeit für Physiotherapie benötige. 

Ausgeschlossen wurden stehende Tätigkeiten, die länger als drei Stunden am Stück dau-

ern, das Tragen von Gegenständen, die schwerer als fünf Kilogramm sind und Arbeiten im 

Knien. Zudem wurde ein Integritätsschaden durch den Verkehrsunfall bejaht und dieser 

aufgrund der daraus resultierenden funktionellen Tibialislähmung bei 20% angesetzt (UV-

act. ZM74, S. 9 f.).  

 

 A.8 

Die Vorinstanz gab sodann ein weiteres Gutachten zur Evaluierung der funktionellen Leis-

tungsfähigkeit beim Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (AEH), Zürich, 

in Auftrag (UV-act. Z196). Die Untersuchungen wurden mittels Funktionsorientierter Medi-

zinischer Abklärung (FOMA) durchgeführt. Die Abklärung umfasste ein strukturiertes Inter-

view, eine klinische Untersuchung, eine angepasste Form der Evaluation der arbeitsbezo-

genen Leistungsfähigkeit (EFL) sowie die Beurteilung der bildgebenden Untersuchungen 

und Akten. Im Gutachten vom 12. Dezember 2013, verfasst durch Dr. F___, Fachärztin 

FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, und Frau G___, Physiotherapeutin, wird 

festgehalten, bei einer wechselbelastenden leichten, überwiegend sitzenden Tätigkeit, in 

der sitzen minimal zwei Drittel und stehen sowie gehen maximal ein Drittel der Arbeitszeit 

beinhalte, könne die Beschwerdeführerin ganztags, d.h. acht Stunden, arbeiten. Das Sitzen 

müsse wiederholt durch kurze stehende oder gehende Sequenzen unterbrochen werden 

können. Die momentan von der Beschwerdeführerin verrichtete „adaptierte Tätigkeit“ ent-

spreche einer derartigen zumutbaren Tätigkeit (UV-act. ZM75, S. 5) und bestehe darin, die 

Cafeteria zu betreuen und für die Gestaltung und Dekoration verantwortlich zu sein (UV-

act. ZM75, S. 25).  

 

A.9 

Am 8. August 2014 verfügte die Vorinstanz die Leistungseinstellung für Heilbehandlungen 

und Taggelder per 31. Mai 2014 und lehnte die Ausrichtung einer Invalidenrente ab. Dabei 

Seite 5 

nahm sie ein Invalideneinkommen von Fr. 54‘268.85 (LSE 2010, TA1, Frauen, Anforde-

rungsniveau 4 im Bereich Dienstleistungen, 41.7 Stunden/Woche) und ein Valideneinkom-

men von Fr. 57‘222.-- (hochgerechnet auf ein 100% Pensum) an. Ferner sprach sie eine In-

tegritätsentschädigung in der Höhe von Fr. 25‘200.-- bei einer Integritätseinbusse von 20% 

zu (UV-act. Z226, S. 3).  

 

 

B. B.1 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin erhob am 8. September 2014 Einsprache ge-

gen die Verfügung der Vorinstanz vom 8. August 2014. Verlangt wurden die Ausrichtung 

sämtlicher Versicherungsleistungen gemäss UVG, insbesondere einer Invalidenrente und 

einer Integritätsentschädigung von mehr als 20%. Kritisiert wurde, die Vorinstanz stütze 

sich bei der Bemessung der Arbeitsfähigkeit einzig auf das Gutachten des AEH vom 

12. Dezember 2013, welches im Widerspruch zu sämtlichen übrigen medizinischen Unter-

lagen stehe, und nicht auf jenes des Kantonsspitals Baden vom 4. Juni 2013. Weiter wurde 

das durch die Vorinstanz berechnete Invalideneinkommen als zu hoch bezeichnet (UV-act. 

Z230). Mit Schreiben vom 29. Oktober 2014 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerde-

führerin einen Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 13. Oktober 2014 nach, worin 

dem Gutachten des Kantonsspitals Baden vom 4. Juni 2013 zugestimmt wird (UV-act. 

Z234).  

 

B.2 

Mit Einspracheentscheid vom 18. Februar 2015 wies die Vorinstanz die Einsprache ab (UV-

act Z239). Das Gutachten des AEH vom 12. Dezember 2013 sei das detaillierteste von 

sämtlichen Gutachten und spezifisch auf die Möglichkeiten und Fähigkeiten der Beschwer-

deführerin eingegangen, weshalb auch bei abweichenden Resultaten darauf abgestellt 

werden könne. Des Weitern wurde die Berechnung des Invalideneinkommens bestätigt, 

ohne die Vornahme eines Leidensabzuges, und ein Rentenanspruch verneint. Die Integri-

tätsentschädigung von 20% wurde übereinstimmend mit dem Gutachten des Kantonsspi-

tals Baden vom 4. Juni 2013 bestätigt.  

 

 B.3 

Dagegen liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 20. März 2015 Beschwerde erhe-

ben (OG-act. 1) mit dem Antrag, es sei ihr eine Invalidenrente gemäss Art. 18 UVG auszu-

richten. Hierzu wurde einerseits vorgebracht, das Gutachten des AEH vom 

12. Dezember 2013 mit dessen rentenverneinendem Fazit stehe in klarem Widerspruch zu 

den anderen im Recht liegenden Akten und sei für den Ausgang des Verfahrens ohne Be-

lang. Andererseits wurde bemängelt, das Invalideneinkommen sei falsch berechnet wor-

Seite 6 

den, indem ein zu hoher Lohn des dritten Arbeitsmarkts angenommen und dieser unrichti-

gerweise auf die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abge-

stützt worden sei. Massgeblich seien vorliegend Löhne, die im zweiten Arbeitsmarkt bezahlt 

werden. Schliesslich wurde aufgrund der unfallbedingt eingeschränkten Arbeitsfähigkeit ein 

Leidensabzug von mindestens 20% geltend gemacht.  

 

B.4 

 Mit Beschwerdeantwort vom 24. April 2015 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der 

Beschwerde und verwies auf die Erläuterungen im Einspracheentscheid vom 

18. Februar 2015. Wegen Nichtanfechtens der Integritätsentschädigung durch die Be-

schwerdeführerin wurde jene Ende März überwiesen (OG-act. 6).  

 

 B.5 

 Am 19. Mai 2015 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die Replik ein(OG-

act. 9). Die Vorinstanz duplizierte am 1. Juni 2015 (OG-act. 11).  

 

 B.6 

 Mit Beschluss vom 17. September 2015 holte das Obergericht vom AEH eine Ergänzung 

des Gutachtens vom 12. Dezember 2013 ein, um die abweichenden Einschätzungen der 

Arbeitsfähigkeit in den Gutachten von Dr. E___ vom 11. Juli 2012 und des Kantonsspitals 

Baden vom 4. Juni 2013 zu erörtern (OG-act. 12). Am 5. November 2015 reichte der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin Ergänzungsfragen zur Beantwortung durch das 

AEH ein (OG-act. 14). 

 

 B.7  

 Am 14. Juni 2016 erstattete PD Dr. H___, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitati-

on/Rheumatologie, vom AEH dem Obergericht das Ergänzungsgutachten. Zunächst wurde 

festgehalten, beim Bericht des AEH vom 12. Dezember 2013 handle es sich um eine medi-

zinische Standortbestimmung auf der Basis des ICF-Modells, weshalb die Vorgeschichte 

zwar einbezogen, eine umfassende und abschliessende Auseinandersetzung mit den 

Vorakten jedoch nicht erfolgt sei. Zum Gutachten von Dr. E___ vom 11. Juli 2012 wurde 

festgehalten, dieser habe sich nicht zu einer allenfalls angepassten Tätigkeit geäussert. Die 

angestammte Tätigkeit sei nicht mit ihrem ursprünglichen Anforderungsprofil bewertet, son-

dern es sei die effektiv attestierte Arbeitsfähigkeit übernommen worden. Zudem sei die Be-

urteilung zu einem Zeitpunkt erfolgt, bei dem die Gesundheitssituation noch nicht stabil ge-

wesen sei. Jedoch komme Dr. E___ bei den subjektiven und objektiven Befunden zum 

gleichen Ergebnis wie das AEH im Bericht vom 12. Dezember 2013.  

Seite 7 

 Zum Gutachten des Kantonsspitals Baden vom 4. Juni 2013 wurde festgehalten, dass die-

ses keine Erhebung von objektiven Funktionen auf der Aktivitätsebene umfasse, sondern 

nur eine qualitative Beschreibung der subjektiven Einschätzung der Aktivitäten durch die 

Beschwerdeführerin (vgl. UV-act. ZM74, S. 5), weshalb die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

nur indirekt mit jener des Gutachtens des AEH vom 12. Dezember 2013 verglichen werden 

könne. Weiter wurde festgehalten, im Gutachten des Kantonsspitals Baden komme es zu 

einer Vermischung der Realsituation am angestammten Arbeitsplatz mit der medizinisch-

theoretisch zumutbaren Arbeitsfähigkeit, da die attestierte 50%ige Arbeitsfähigkeit aufgrund 

von therapeutischen Massnahmen (Physiotherapie zweimal pro Woche) mit entsprechen-

der Wegzeit und aufgrund des höheren zeitlichen Aufwands für den Arbeitsweg begründet 

werde. Die Ärzte des AEH hätten keinen Grund für eine solche Annahme gesehen, da sie 

die laufenden physiotherapeutischen Massnahmen als nicht zielführend erachtet hätten, die 

Gehfähigkeit während der EFL stark selbstlimitierend erschienen sei und der höhere zeitli-

che Aufwand für den Arbeitsweg davon abhänge, ob jener überhaupt zurückgelegt werden 

müsse.  

 

B.8 

Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 27. Juni 2016 auf eine Stellungnahme auf 

das Ergänzungsgutachten (OG-act. 21). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin führte 

mit Stellungnahme vom 17. August 2016 aus, das Gutachten des AEH vom 

12. Dezember 2013 stehe wie das Ergänzungsgutachten im Widerspruch zu den anderen 

Unterlagen und sei nicht aussagekräftig, unklar formuliert, unvollständig und habe keine 

höhere Beweiskraft, nur weil es neueren Datums sei (OG-act. 23, S. 6). Weiter wurde ein 

Untersuchungsbericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 4. Juli 2016 eingereicht, wonach 

eine Entfernung des Osteosynthesematerials des linken Tibiamarknagels anstehe, da ein 

proximal überstehendes Nagelende Ursache der Beschwerden der Versicherten sei (OG-

act. 24). Kritisiert wurde, dass sämtliche Gutachten sich nicht dazu geäussert hätten.  

 

 

C. C.1  

Mit Urteil vom 20. Dezember 2016 wurde die Beschwerde durch das Obergericht abgewie-

sen (OG-act. 25). Am 12. Januar 2017 ersuchte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführe-

rin fristgemäss um eine schriftliche Begründung des Urteils (OG-act. 26).  

 

C.2 

 Auf die weiteren Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der übri-

gen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.  

  

Seite 8 

Erwägungen 

 

1. Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

rechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes (JG, bGS 145.31) 

beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Die örtliche Zuständigkeit 

ist gegeben (Art. 58 Abs. 1 ATSG). Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der wei-

teren Prozessvoraussetzungen ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdebe-

rechtigung als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (insbesondere 

Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung [UVG, SR 832.20] i.V.m. 

Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Geset-

zes über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). Auf die Beschwerde ist deshalb 

einzutreten.  

 

2. 2.1 

Streitig ist der Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente aus UVG, wobei einer-

seits die Anforderung an die ärztlichen Berichte und andererseits die Berechnung des Inva-

lideneinkommens und Invaliditätsgrads thematisiert werden.  

 

2.2  

 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög-

lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG sind für die Beurteilung, ob eine Er-

werbsunfähigkeit vorliegt, ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

zu berücksichtigen, und liegt eine Erwerbsunfähigkeit nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht 

nicht überwindbar ist. Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden In-

validität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem 

das Einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-

rung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt 

wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). 

 

 

 

Seite 9 

 2.3 

 Gemäss Art. 18 UVG besteht Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn der Versicherte infol-

ge eines Unfalls zu mindestens 10% invalid ist. Der Rentenanspruch entsteht, wenn von 

der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszu-

standes der Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmass-

nahmen der Unfallversicherung abgeschlossen sind (Art. 19 Abs. 1 UVG). Grundlage der 

Bemessung des Invalideneinkommens bilden die Arbeitsfähigkeitsschätzung und die Um-

schreibung der trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung noch möglichen und zumutbaren Tä-

tigkeiten. Um dies zu beurteilen, ist das Gericht auf ärztliche Gutachten und Berichte ange-

wiesen. 

 

2.4 

 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für 

das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grund-

satz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversiche-

rungsrichter die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfas-

send und pflichtgemäss zu würdigen (vgl. Art. 61 lit. c ATSG und Art. 15 Abs. 2 VRPG). 

Dies bedeutet, dass der Sozialversicherungsrichter alle Beweismittel objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung 

des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt 

davon ab, ob der Bericht für die streitige Belange umfassend ist, auf Untersuchungen be-

ruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamne-

se) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen be-

gründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a; 134 V 231 E. 5.1). Das Gericht erwartet vom Arzt ei-

nerseits die persönliche, gesundheitliche und berufliche Anamnese, die Wiedergabe der 

geklagten Beschwerden, die Beschreibung der objektiven Befunde, Feststellungen darüber, 

welche Funktionen wie eingeschränkt sind und eine Diagnose. Andererseits hat der Arzt 

auch ein Fähigkeitsprofil zu erstellen, bestehend aus konkreten Aussagen über die verblie-

bene, aus medizinischer Sicht zumutbare Betätigungsmöglichkeit in der bisherigen oder ei-

ner anderen Tätigkeit und Hinweise darauf, welche Eingliederungsmassnahmen aussichts-

reich sind (BGE 125 V 351 E. 3a; GABRIELA RIEMER-KAFKA, Versichungsmedizinische Gut-

achten, 3. Aufl. 2017, S. 33).  

 

 2.5 

 Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-

gung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 351 E. 3b; Urteil 

Seite 10 

des Bundesgerichts I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). Im Rahmen des Verwaltungsver-

fahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Be-

obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 

bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweis-

würdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zu-

verlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). 

Berichte der behandelnden Ärzte schliesslich sind aufgrund deren auftragsrechtlicher Ver-

trauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies 

gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit 

Hinweisen; vgl. aber Urteil des Bundesgerichts 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2).  

  

3. 3.1 

 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Beschreibung der medizinischen Situation und 

der Zusammenhänge (insbesondere zur Arbeitsfähigkeit in der leidensangepassten Tätig-

keit) leuchte im Gutachten des AEH vom 12. Dezember 2013 in keiner Weise ein und stehe 

im Widerspruch zu den anderen medizinischen Gutachten und Berichten, namentlich mit 

dem Gutachten von Dr. E___ vom 11. Juli 2012 und des Kantonsspitals Baden vom 4. Juni 

2013 (OG-act. 1, S. 8). Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, im Ergänzungsgutachten 

vom 14. Juni 2016 werde festgehalten, beim Gutachten des AEH vom 12. Dezember 2013 

handle es sich um eine Abklärung im Rahmen einer medizinischen Standortbestimmung 

und es sei keine umfassende und abschliessende Auseinandersetzung mit den Vorakten 

erfolgt, weshalb das Gutachten des AEH vom den bundesgerichtlichen Anforderungen für 

Gutachten nicht entspreche. Weiter wird das Ergänzungsgutachten vom 14. Juni 2016 kriti-

siert, weil es Aussagen enthalte, die nicht zutreffen und Schlussfolgerungen treffe, die nicht 

ohne Weiteres einleuchteten und nicht erläutere, wieso das Gutachten des AEH aussage-

kräftiger als die Gutachten von Dr. E___ und des Kantonsspitals Baden sei (OG-act. 23, S. 

6). Nachfolgend gilt es, die medizinische Aktenlage zu würdigen und insbesondere zur Kri-

tik des Beschwerdeführers zum Gutachten des AEH sowie zum Ergänzungsgutachten des 

AEH Stellung zu nehmen.  

 

3.2 

 Das Gutachten des AEH enthält (1.) eine Diagnose, (2.) eine Beurteilung, (3.) Schlussfolge-

rungen, (4. und 5.) Empfehlungen zu therapeutischen und zusätzlichen medizinischen 

Massnahmen sowie (6.) Angaben zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in einer 

anpassten Tätigkeit. Weiter folgen eine Zusammenfassung der Befunde mit der Anamnese 

gemäss den medizinischen Akten (Vorakten), die Beschreibung der aktuellen Beschwer-

den, die persönliche Anamnese, eine Auflistung der eingenommenen Medikamente sowie 

Seite 11 

rheumatologische und Röntgenbefunde. Abschliessend folgt die Evaluation der arbeitsbe-

zogenen funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL). Die begutachtende Ärztin nimmt ausführ-

lich zu sämtlichen erforderlichen Punkten nach BGE 125 V 351 E. 3a Stellung. Die medizi-

nische Situation wird unter der Zusammenfassung der Befunde und der Beurteilung einge-

hend beschrieben. Die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit wird unter 

Punkt 3.3 des Gutachtens des AEH nachvollziehbar beurteilt und basiert auf der umfassen-

den EFL. Der Beweiswert des umfassenden Gutachtens ist deshalb als hoch einzustufen, 

auch weil keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen.  

 

 3.3 

 Die Beschwerdeführerin macht ferner geltend, es fehle an einer begründeten Schlussfolge-

rung, aus der sich in nachvollziehbarer Weise ergäbe, dass die übrigen Gutachten und 

Stellungnahmen bezüglich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten 

Tätigkeit nicht korrekt seien (OG-act. 1, S. 8). Das diesbezüglich durch das Obergericht 

eingeholte Ergänzungsgutachten vom 14. Juni 2016 des AEH erbrachte eine solche be-

gründete Schlussfolgerung. Die Beschwerdeführerin rügt in der Stellungnahme vom 

17. August 2016, das Ergänzungsgutachten missinterpretiere das Gutachten von Dr. E___. 

Weiter fänden sich unklare Formulierungen in den Erläuterungen zum Gutachten des Kan-

tonsspitals Baden, und die gestellten Zusatzfragen seien nicht beantwortet worden. 

Schliesslich wird geltend gemacht, das proximal überstehende Nagelende bzw. die nicht er-

folgte Entfernung des Osteosynthesematerials sei verantwortlich für die Hauptbeschwerden 

der Beschwerdeführerin. Die Gutachten des AEH hätten sich unerlaubterweise nicht dazu 

geäussert (OG-act. 23, S. 2 ff.).  

 

 3.4 

 Im Ergänzungsgutachten des AEH wird festgehalten, dass sich Dr. E___ gar nie zu einer 

leidensangepassten Tätigkeit geäussert habe. Dieser Auffassung ist zuzustimmen: Gemäss 

Bericht des Patientenbesuchs vom 21. April 2011 umfasst die Stelle der Beschwerdeführe-

rin die Reinigung der Treppenhäuser, das Backen, Kochen und Putzen in der Küche sowie 

die Aushilfe in der Cafeteria und in der Wäscherei. Dabei handelt es sich um eine ganztags 

stehende oder gehende Tätigkeit (UV-act. Z46, S. 3). Im SI-Bericht vom 21. Juli 2011 wird 

sodann festgehalten, die Arbeitsfähigkeit von 20% werde vor allem in der Cafeteria verwer-

tet (UV-act. Z61, S. 2). Im Gutachten von Dr. E___ vom 11. Juli 2012 steht, die Beschwer-

deführerin habe vor dem Unfall bei 70%iger Anstellung in der Küche gearbeitet. Aktuell sei 

eine 20%ige Arbeitstätigkeit möglich, wobei Arbeiten in der Cafeteria und in der Gestaltung 

des Alterszentrums erledigt würden. Allgemein könnten nur noch körperlich wenig belas-

tende Tätigkeiten ausgeübt werden mit der Gelegenheit, während der Arbeit mehrfach ab-

zusitzen (UV-act. ZM62, S. 4). Die Frage bezüglich der Arbeitsfähigkeit als Hausangestellte 

Seite 12 

(UV-act. ZM62, S. 7, Punkt 7.1) bezieht sich auf die angestammte Tätigkeit der Beschwer-

deführerin, wobei die Arbeiten in der Cafeteria sowie in der Gestaltung des Alterszentrums 

durch Dr. E___ darunter subsumiert wurden. Deshalb kann gefolgert werden, dass die an-

gestammte Tätigkeit nicht mit ihrem ursprünglichen Anforderungsprofil bewertet wurde, 

sondern die effektiv attestierte Arbeitsfähigkeit übernommen und keine Aussage zu einer 

leidensangepassten Tätigkeit gemacht wurde. 

 

 3.5 

 Die Erläuterungen zum Gutachten des Kantonsspitals Baden vom 4. Juni 2013 sind entge-

gen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht unklar. Die „objektiven Funktionen auf der 

Aktivitätsebene“ sind Termini des ICF-Modells und bedeuten die Messung von Aufgaben 

oder Handlungen anhand konkreter Kriterien (GABRIELA RIEMER-KAFKA, a.a.O., S. 90 ff. und 

145). Mit der „Andersbeurteilung des gleichen Sachverhalts“ wird ausdrückt, dass der glei-

che Sachverhalt durch einen anderen Arzt anders eingeschätzt wurde, was jenem auch 

unbenommen ist. Schliesslich ist festzuhalten, dass die begutachtenden Ärzte die Arbeits-

fähigkeit einzig aus medizinisch-theoretischer Sicht zu beurteilen haben. Diese Beurteilung 

bezieht sich nach Art. 6 ATSG auf den bisherigen Beruf bzw. auf den bisherigen Aufgaben-

bereich (UELI KIESER, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, 2. Aufl. 2017, 

S. 249 Rz. 90) und nicht auf allfällige längere Arbeitswege oder therapeutische Massnah-

men ausserhalb der Arbeitszeit. Darauf nimmt die Feststellung Bezug, es habe eine Vermi-

schung von der Realsituation am angestammten Arbeitsplatz mit der medizinisch-

theoretisch zumutbaren Arbeitsfähigkeit gegeben, weshalb die beiden Gutachten nur indi-

rekt verglichen werden können. 

 

 3.6 

 Weiter wird geltend gemacht, die gestellten Zusatzfragen seien durch den Gutachter nicht 

beantwortet worden. Die erste Antwort ist nicht als widersprüchlich zu qualifizieren, da eine 

Verbesserung des Zustands vor und nach einer Stabilisierung auch bei (im Wesentlichen) 

unveränderten Befunden denkbar ist. Ferner wies Dr. H___ darauf hin, dass trotz Behand-

lung eines Abszesses und eines LOW-Grade Infekts die Beweglichkeit, Kraft und auch die 

Beschwerden der Versicherten unverändert blieben. Inwiefern die gestellten Zusatzfragen 

nicht bzw. widersprüchlich beantwortet worden sein sollten, ist nicht ersichtlich.  

 

 3.7 

 Die Beschwerdeführerin bringt schliesslich vor, beide Gutachten des AEH hätten sich nicht 

mit einer Osteosynthesematerialentfernung auseinandergesetzt. Dieses Vorbringen führt 

ins Leere, da die Gutachter keinen Grund hatten, dies zu untersuchen. Im Bericht des Kan-

tonsspitals St. Gallen vom 5. Juni 2013 wird festgehalten, dass vorerst von einer Osteosyn-

Seite 13 

thesematerialentfernung abzusehen sei, da sich die aktuelle Situation dadurch nicht we-

sentlich verbessern würde. Die Beschwerdeführerin war damit einverstanden und würde 

sich bei zunehmenden Schmerzen wieder melden (UV-act. Z193, S. 2). Im Gutachten des 

AEH vom 12. Dezember 2013 wird auf diesen Bericht Bezug genommen (UV-act. 75, S. 2 f. 

und 15). Zudem wird im erwähnten Gutachten umfassend dargelegt, weshalb eine Selbst-

limitierung der Beschwerdeführerin vorliege (UV-act. ZM75, S. 27). Auf diese Ausführungen 

kann abgestützt werden.  

 

 3.8 

 Demnach kann festgehalten werden, dass die Darlegungen im Ergänzungsgutachten des 

AEH vom 14. Juni 2016 einleuchtend sind und die Schlussfolgerungen in einer Weise be-

gründet wurden, dass sie nachvollzogen werden können. Es kann deshalb von einem be-

weiskräftigen Ergänzungsgutachten gesprochen und vollumfänglich darauf abgestellt wer-

den. Da der medizinische Sachverhalt damit vollständig erhoben ist, ist dem Beweisantrag 

der Beschwerdeführerin auf Einholung eines orthopädischen Gutachtens nicht stattzuge-

ben.  

 

 3.9  

 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin gemäss den beweiskräf-

tigen Gutachten des AEH vom 12. Dezember 2013 in einer wechselbelastenden leichten, 

überwiegend sitzenden Tätigkeit, in der das Sitzen minimal zwei Drittel und das Stehen und 

Gehen maximal ein Drittel der Arbeitszeit beansprucht, zu 100% arbeitsfähig ist.  

 

4. 4.1 

 Weiter sind die Höhe des massgeblichen Invalideneinkommens sowie der Invaliditätsgrad 

zwischen den Parteien umstritten. Während die Vorinstanz ein Invalideneinkommen von 

Fr. 51‘801.-- festhielt und einen Invaliditätsgrad von 5.42% ermittelte (UV-act. 239, S. 6), 

stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, dieses Einkommen könne sie nicht 

erzielen, da ihre jetzige Tätigkeit nicht den Erfordernissen des ersten bzw. freien Arbeits-

markts entspreche, weshalb nicht auf die Tabellen der Schweizerischen Lohnstrukturerhe-

bung (LSE) abgestützt werden könne. Zitiert wird auch das Gutachten von Dr. E___ vom 

11. Juli 2012, worin festgehalten wird, auf dem freien Arbeitsmarkt sei keine realistische 

Anstellung mehr möglich. Weiter sei mindestens von einem Invaliditätsgrad von 10% aus-

zugehen (OG-act. 1, S. 2 und 9). Das Valideneinkommen für das Jahr 2013, hochgerechnet 

auf ein 100%-Pensum, beträgt Fr. 57‘222.-- und wird von den Parteien nicht bestritten (UV-

act. 239, S. 4).  

 

 

Seite 14 

 4.2 

 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär von der 

beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret 

steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - be-

sonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind, ferner anzunehmen ist, dass sie die ihr 

verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint schliesslich 

das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt 

grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsäch-

lich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach 

Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung die Tabellenlöhne 

gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhe-

bungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b). 

 

 4.3 

 Vorliegend gilt es zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit 

in zumutbarer Weise voll ausschöpft. Ein stabiles Arbeitsverhältnis und ein angemessenes 

Einkommen aus der Arbeitsleistung können angenommen werden, da ein Arbeitsverhältnis 

mit der jetzigen Arbeitgeberin seit dem 9. Juni 2001 besteht (UV-act. Z152, S. 3) und dabei 

stets ein Einkommen erzielt wurde, das nicht als Soziallohn klassifiziert werden kann (UV-

act. Z221, S. 3). Jedoch wird die ihr im Gutachten des AEH vom 13. Dezember 2013 attes-

tierte volle Arbeitsfähigkeit nicht ausgeschöpft. Neben der Beschränkung, dass nur eine 

wechselbelastende leichte, überwiegend sitzende Tätigkeit, in der das Sitzen minimal zwei 

Drittel und das Stehen und Gehen maximal ein Drittel der Arbeitszeit beinhaltet, ausgeübt 

werden kann, bestehen keine Einschränkungen, die eine Verwertung der Arbeitsfähigkeit 

offensichtlich ausschliessen würden, weshalb die Beschwerdeführerin die ihr verbliebene 

Arbeitsfähigkeit nicht in zumutbarer Weise voll ausschöpft. 

  

Das Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie könne auf den freien Arbeitsmarkt keine rea-

listische Anstellung finden, kann nicht gehört werden. Für die Invaliditätsbemessung ist 

nicht massgeblich, ob die Person unter den tatsächlichen Arbeitsmarktverhältnissen vermit-

telt werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit noch nutzen 

könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen 

würden. Zu berücksichtigen ist zudem, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch soge-

nannte Nischenarbeitsplätze umfasst, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Be-

hinderte mit einem sozialen Entgegenkommen vonseiten des Arbeitgebers rechnen können 

(Urteil des Bundesgerichts 9C_95/2007 vom 29. August 2007 E. 4.3). Da die Beschwerde-

führerin voll arbeitsfähig wäre, jedoch nur zu 20% arbeitet, steht die Nichtausschöpfung der 

Seite 15 

verbleibenden Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise fest, weshalb vorliegend Tabellenlöhne 

der LSE zur Anwendung kommen und der Beweisantrag der Beschwerdeführerin zur Ein-

holung eines Gutachtens, ob die jetzige Tätigkeit den Anforderungen des ersten Arbeits-

markts entspricht, abzuweisen ist. 

 

4.4 

Die Vorinstanz ermittelte ein monatliches Invalideneinkommen in der Höhe von Fr. 4‘112 

(LSE 2012, Tabelle TA1, Privater Sektor, Frauen, Kompetenzniveau 1). Nach Vornahme 

der gebotenen Anpassungen – durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit im Jahr 2013 von 

41.7 Stunden (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsab-

teilung, Tabelle des Zeitraums 2004-2015), Nominallohnerhöhungen bei Frauen im Jahr 

2013 von 0.7% (vgl. Bundesamt für Statistik, Tabelle T1.2.10, Nominallohnindex, Frauen, 

2011-2016) – wurde ein Invalideneinkommen von Fr. 51‘801.-- beziffert (UV-act. 239, S. 5). 

Diese Berechnung ist zutreffend und kann für die vorliegende Ermittlung des Invaliditäts-

grads übernommen werden.  

 

4.5 

Zu prüfen ist schliesslich, ob ein von der Beschwerdeführerin geltend gemachter Lei-

densabzug vorzunehmen ist. Mit Abzügen vom Invalideneinkommen soll der Tatsache 

Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale einer versicherten 

Person, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben kön-

nen. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer 

dieser Merkmale ihre Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unter-

durchschnittlichen Einkommen verwerten kann (BGE 124 V 323 E. 3b/aa). Gemäss Urteil 

des Bundesgerichts 8C_99/2013 vom 5. April 2013 E. 4.1.3 ist der Umstand, dass der Ver-

sicherten nur noch leichte körperliche Tätigkeiten zumutbar sind, kein Grund für einen zu-

sätzlichen leidensbedingten Abzug, da der Tabellenlohn auf Anforderungsniveau 4 (ge-

mäss LSE Tabellen 2012 neu als Kompetenzniveau 1 bezeichnet) bereits eine Vielzahl von 

leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst. Deshalb kann kein Leidensabzug auf-

grund der unfallbedingt eingeschränkten Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gewährt 

werden (UV-act. 1, S. 9 f.). Da in den Akten keine anderen Anhaltspunkte für die Vornahme 

eines leidensbedingten Abzugs ersichtlich sind, ist der Invaliditätsgrad aufgrund des vorhin 

ermittelten Invalidenlohns von Fr. 51‘801.-- zu ermitteln.  

 

 

 

Seite 16 

4.6 

Aus dem Invalideneinkommen von Fr. 51‘801.-- und dem Valideneinkommen von 

Fr. 57‘222.-- errechnet sich ein Invaliditätsgrad von 9.47% oder gerundet 9% (BGE 130 V 

121 E. 3.2), weshalb kein Rentenanspruch besteht und die Beschwerde abzuweisen ist.  

 

5. 5.1 

 Es sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG i.V.m. Art. 1 UVG). 

 

 5.2 

Zwar hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG 

i.V.m. Art. 1 UVG), nicht aber - wie vorliegend - ein mit einer öffentlich-rechtlichen Aufgabe-

betrauter Versicherungsträger (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 200 zu 

Art. 61 ATSG).  

 

  

Seite 17 

Demnach erkennt das Obergericht: 

 
1. Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
2. Es werden keine Kosten erhoben. 
 
3. Die Auslagen für die ergänzenden Angaben des AEH Zentrum für Arbeitsmedizin über 

Fr. 1'296.-- werden auf die Staatskasse genommen. 
 
4. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 
 
5. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Be-
weismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG).  

 
6. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und an das Bun-

desamt für Gesundheit.  
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Der Gerichtsschreiber: 

 

 

lic. iur. Joachim Kürsteiner 

 
 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 28.06.17