# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1458bc92-542b-577b-aa58-b488f30b448a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-10-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.10.2004 B 2004/87
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-87_2004-10-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/87

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.10.2004

Entscheiddatum: 25.10.2004

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.10.2004
Ortsbildschutz, Art. 98 Abs. 1 lit. c und Abs. 2 BauG (sGS 731.1). Der 
Ortsbildschutz kann erfordern, dass Fenster originalgetreu ersetzt werden. 
Abstriche aufgrund des Verhältnismässigkeitsprinzips (Verwaltungsgericht, 
B 2004/87).

Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. 

iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-

Schillig

_______________

 

In Sachen

W. D.,

Beschwerdeführer,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnen-

strasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

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Politische Gemeinde St. Gallen, vertreten durch die Baupolizeikommission, Neugasse 

3, 9004 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ortsbildschutz (Fensterersatz)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ W. D. ist Eigentümer der Parzelle Nr. X, Grundbuch St. Gallen, an der R-strasse 00. 

Nach dem Zonenplan der Stadt St. Gallen vom 1. November 1980 ist das mit einem 

Wohn- und Geschäftshaus mit drei Geschossen überbaute Grundstück der Wohn-

Gewerbe-Zone 3 zugewiesen. Gemäss Zonenplan Schutzgebiete vom 9. August 2002 

ist es sodann Bestandteil des geschützten Ortsbilds Museumsquartier. Weiter ist das 

Gebäude im Verzeichnis schützenswerter Bauten ausserhalb der Altstadt, publiziert in: 

Stadt St. Gallen: Ortsbilder und Bauten, Schriftenreihe der Stadtverwaltung St. Gallen, 

St. Gallen 1984, S. 208 (abgekürzt Inventar) der Kategorie II zugeordnet. Schutzumfang 

dieser Kategorie ist es, Fassade, Dach und weitere innere und äussere Elemente in 

ihrem Erscheinungsbild oder in ihrer Substanz zu erhalten, soweit die entsprechenden 

Bauteile für die Schutzwürdigkeit des Baues mitbestimmend sind, wobei der genaue 

Umfang im einzelnen festzulegen ist (vgl. Inventar, S. 153).

Anlässlich einer Kontrolle im April 2003 stellte die Baupolizei fest, dass im Erdgeschoss 

des Gebäudes R-strasse 00 Umbauarbeiten im Gang waren. In diesem 

Zusammenhang waren die mit Holzrahmen und vorstehenden Sprossen versehenen 

Fenster durch solche mit Holz-/Metall-rahmen und Zwischenglassprossen ersetzt 

worden.

Nachdem W. D. am 5. Mai 2003 ein Baugesuch eingereicht hatte, erteilte die 

Baupolizeikommission die Baubewilligung am 11. Juni 2003 unter Bedingungen und 

Auflagen. W. D. wurde u.a. angewiesen, die bereits ausgewechselten Holz-/

Metallfenster binnen sechzig Tagen seit Rechtskraft des Beschlusses mit aussen 

rahmenbündig aufgesetzten Sprossen (etwas breiter als die bestehenden 

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Zwischenglassprossen) sowie abgesetzten Schlagleisten bei den Mittelpartien in 

allenfalls halbrunder Ausführung in Absprache mit dem Denkmalpfleger nachzurüsten 

(Ziff. II/2 in Verbindung mit Ziff. III/2.33 und IV/5 des Beschlusses). Für den Fall, dass 

diese Anweisungen nicht befolgt werden, wurde dem Gesuchsteller die 

Ersatzvornahme angedroht (Ziff. II/4 des Beschlusses).

B./ Am 18. Juli 2003 erhob W. D. gegen den Beschluss der Baupolizeikommission vom 

11. Juli 2003 Rekurs beim Baudepartement. Er beantragte, der Entscheid sei insofern 

aufzuheben, als "auf die Fenstergläser im Erdgeschoss Sprossen und Schlagleisten als 

Attrappen aufgesetzt werden müssen". Zur Begründung machte er im Wesentlichen 

geltend, er betrachte die Forderung der Baupolizeikommission als Schikane und nicht 

als städtebaulich sinnvolle Auflage.

Am 28. Mai 2004 wies das Baudepartement den Rekurs ab. Nach dem 

Rekursentscheid sind die denkmalpflegerischen Interessen deutlich höher zu werten 

als das private Interesse des Rekurrenten, die gewählte Fensterkonstruktion 

unverändert beibehalten zu können.

C./ Am 30. Mai 2004 erhob W. D. gegen den Entscheid des Baudepartements vom 28. 

Mai 2004 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragt, der angefochtene 

Entscheid sei aufzuheben. Zur Begründung macht W. D. geltend, er werde gezwungen, 

"aussenliegende Sprossen mit sogenannten Clips" am Fensterglas zu befestigen, was 

nicht als Denkmalschutz bezeichnet werden könne.

Am 1. Juli 2004 beantragte das Baudepartement, die Beschwerde sei abzuweisen. 

Auch die Baupolizeikommission hielt am 13. Juli 2004 dafür, der Beschwerde sei keine 

Folge zu geben.

Das Verwaltungsgericht hat vor seinem Entscheid einen Augenschein durchgeführt. Die 

Verfahrensbeteiligten wurden dazu eingeladen und erhielten Gelegenheit zur 

Stellungnahme.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1./ Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). W. D. ist zur 

Beschwerde legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die 

Beschwerdeeingabe vom 30. Mai 2004 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss eine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art. 

26 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV). Er macht geltend, die Auflage, die 

Fenster nachzurüsten, sei weder durch den Ortsbildschutz noch durch ein anderes 

öffentliches Interesse gerechtfertigt und unverhältnismässig.

a) Eine Einschränkung der Eigentumsgarantie bedarf einer gesetzlichen Grundlage und 

muss durch ein öffentliches Interesse oder durch den Schutz von Grundrechten Dritter 

gerechtfertigt sowie verhältnismässig sein (Art. 36 BV). Eigentumsbeschränkungen im 

Interesse des Ortsbild- und Denkmalschutzes liegen allgemein im öffentlichen 

Interesse. Wie weit dieses Interesse reicht, insbesondere in welchem Ausmass ein 

Ortsbild bzw. ein Objekt Schutz verdient, ist im Einzelfall sorgfältig zu prüfen (vgl. BGE 

126 I 219 E. 2c; 120 Ib 64 E. 5 und 6 und 115 Ia 27 E. 3; ZBl 101/2000 S. 99 E. 4 und 

97/1996 S. 366 E. 4).

b) Das Ortsbild ist die Erscheinungsform einer Gruppe von Bauten und Anlagen. Es 

handelt sich um Baugruppen, deren Einzelbauten sich einerseits zu einem Bild 

augenfälliger Geschlossenheit vereinen und anderseits in die Umgebung einordnen. Zu 

unterscheiden ist zwischen dem inneren Ortsbild, z.B. Gassen- und Platzbild, und dem 

äusseren Ortsbild, z.B. Lage und Stellung in der Landschaft (vgl. Keller/Zufferey/

Fahrländer, Kommentar zum Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz, Zürich 

1997, Kptl. 1, Rz. 33 mit Hinweisen). Der Schutz der Ortsbilder lässt sich mit 

kantonalem und kommunalem Bau- und Planungsrecht erreichen (Keller/Zufferey/

Fahrländer, a.a.O., Kptl. 1, Rz. 34). Der Ortsbildschutz geht über den Schutz allfälliger, 

das Ortsbild prägender Einzelobjekte hinaus und soll das Gesamtbild einer Baugruppe 

wahren. Er befasst sich nur soweit mit dem Einzelobjekt, als es für das 

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Erscheinungsbild der Gruppe gesamthaft von Bedeutung ist. Massnahmen zur 

Erhaltung von Einzelobjekten machen aber ihrerseits einen wesentlichen Bestandteil 

der Ortsbildpflege aus (vgl. T. Marty, Gesetzliche Grundlagen des Bundes, des Kantons 

St. Gallen und der st. gallischen Gemeinden in der Ortsbildpflege, in: Ortsbildpflege in 

der Praxis, Veröffentlichungen des Schweizerischen Instituts für Verwaltungskurse an 

der Hochschule St. Gallen, Neue Reihe, Band 4, S. 52 f.). Dabei ist zu beachten, dass 

das Aussehen eines Ortsbildes auch von Details bestimmt wird, wie dies z.B. 

Fenstersprossen darstellen (vgl. J. Ganz, Sinn und Aufgabe der Ortsbildpflege, in: 

Ortsbildpflege in der Praxis, Veröffentlichungen des Schweizerischen Instituts für 

Verwaltungskurse an der Hochschule St. Gallen, Neue Reihe, Band 4, S. 28).

c) Nach Art. 98 Abs. 1 lit. c des Baugesetzes (sGS 731.1, abgekürzt BauG) sind 

bedeutende Ortsbilder als Schutzgegenstände zu erhalten. Ein Ortsbild erweist sich als 

bedeutend, wenn es sich um eine bauliche Gestaltung handelt, die der betreffenden 

Gegend ein besonderes Gepräge verleiht. Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts 

muss es sich um eine Baute handeln, die das Ortsbild als besonders schön 

hervortreten lässt und im Ortsbild einen wahrnehmbaren Schwerpunkt setzt. 

Schützenswert sind jene Baugruppen, deren ungeschmälerter Weiterbestand im 

Zonenplan, im Bauregelement oder in einer Schutzverordnung festgelegt wird. Nach 

der Rechtsprechung kann einer Baute ungeachtet ihres Eigenwerts zusammen mit 

anderen Bauten ein künstlerischer oder geschichtlicher Wert zukommen oder ein 

Ortsbild besonders kennzeichnen (VerwGE vom 10. Mai/7. Juni 2001 i.S. S.H. u.a. mit 

Hinweis auf VerwGE vom 13. Dezember 2001/27. April 1992 und vom 30. August 1989 

i.S. Kt. SG; vgl. auch B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz 

1050).

Nach Art. 98 Abs. 2 BauG darf die Beseitigung oder die Beeinträchtigung von 

Schutzgegenständen nur bewilligt werden, wenn sich ein gewichtiges, das Interesse an 

der Erhaltung überwiegendes Bedürfnis nachweisen lässt. Ist eine Baute Teil eines 

geschützten Ortsbildes, sind nach Art. 17 Abs. 4 der Bauordnung der Stadt St. Gallen 

(sRS 731.1, abgekürzt BO) sodann alle aussen wahrnehmbaren baulichen 

Veränderungen sowie Fassadenrenovationen und -anstriche bewilligungspflichtig. Art. 

17 Abs. 1 BO legt fest, dass die im Zonenplan bezeichneten geschützten Ortsbilder im 

Sinn von Art. 98 BauG in der äusseren Erscheinungsform zu erhalten sind, soweit nicht 

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andere öffentliche Interessen überwiegen. Neu- und Umbauten haben sich nach Art. 17 

Abs. 2 BO bezüglich Massstäblichkeit der Baumassen, der Fassadengestaltung und 

der Materialwahl besonders gut in das Ortsbild einzufügen.

3./ Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, der Einbau von 

Fenstern mit Holz-/Metall-rahmen mit Zwischenglassprossen sei formell und materiell 

rechtswidrig.

a) Unbestritten ist, dass die Liegenschaft R-strasse 00 zu der um das Jahr 1791 

entstandenen, aus mehreren Teilen bestehenden Häuserzeile entlang der R-strasse 

Strasse gehört (Inventar, S. 49) und dass sie im Bereich des geschützten Ortsbilds 

Museumsquartier liegt. Sodann stellt der Beschwerdeführer die Feststellung der 

Vorinstanz nicht in Frage, wonach die unmittelbar angrenzenden, zeitgleich 

entstandenen Gebäude entlang der Nordseite der R-strasse Fenster mit Holzrahmen 

und fensterteilenden Sprossen aufweisen.

b) Der Beschwerdeführer hat die Fenster im Erdgeschoss seiner Liegenschaft ersetzt, 

ohne im Besitz einer Baubewilligung zu sein, weshalb die Vorinstanz den Einbau neuer 

Fenster zu Recht als formell rechtswidrig bezeichnet hat.

Anlässlich seines Augenscheins hat das Verwaltungsgericht sodann festgestellt, dass 

die neuen Fenster in der Fassade des Gebäudes R-strasse 00 als Fremdkörper 

wahrgenommen werden. Sie verändern das historische Erscheinungsbild der 

Liegenschaft und diese Veränderung zieht eine Beeinträchtigung des geschützten 

Ortsbildes Museumsquartier nach sich. Die Fenster im ersten und im zweiten Stock 

des Gebäudes sind mit hell gestrichenen Holzrahmen mit abgesetzten Schlagleisten 

und jeweils einer durchgehenden Sprosse versehen. Demgegenüber weisen die 

Fenster im Erdgeschoss keine abgesetzten Schlagleisten auf. Sodann sind die 

Fenstersprossen wesentlich schmaler und befinden sich zudem zwischen den 

Fenstergläsern, weshalb ihnen jede plastische Wirkung abgeht. Die neuzeitliche 

Konstruktion, die der Beschwerdeführer gewählt hat, verhindert sodann, dass sich die 

Spiegelung im Fensterglas zu brechen vermag. Der Vorinstanz ist somit beizupflichten, 

dass die neuen Fenster nicht bewilligungsfähig sind und deshalb in dieser Form zu 

Recht nicht bewilligt wurden.

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4./ Zu prüfen ist weiter, ob die Auflage, wonach die Fenster mit rahmenbündig 

aufgesetzten Fenstersprossen und abgesetzten Schlagleisten binnen 60 Tagen seit 

Rechtskraft des Beschlusses der Beschwerdegegnerin vom 14. Juli 2003 nachzurüsten 

sind, das geeignete Mittel ist um das angestrebte Ziel, das Ortsbild Museumsquartier 

zu erhalten, zu erreichen.

a) Die Beschränkung eines verfassungsmässig geschützen Rechts verletzt das 

Verhältnismässigkeitsgebot dann, wenn sie zur Erreichung des angestrebten Ziels nicht 

geeignet oder nicht erforderlich ist, oder wenn der Eingriff die betroffene Person 

übermässig hart trifft, d.h. die eingesetzten Mittel in keinem vernünftigen Verhältnis 

zum angestrebten Zweck mehr stehen (vgl. Häfelin/Müller, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 586 ff. und ZBl 97/1996, S. 372 

mit Hinweisen).

b) Die Auflage, wonach die Fenster mit rahmenbündig aufgesetzten Fenstersprossen 

und abgesetzten Schlagleisten binnen 60 Tagen seit Rechtskraft des Beschlusses der 

Beschwerdegegnerin vom 14. Juli 2003 nachzurüsten sind, erweist sich als 

verhältnismässig. Mit der Verpflichtung, die Fenster "optisch" nachzurüsten, wird der 

Zielsetzung, das Ortsbild Museumsquartier zu erhalten, unter bestmöglicher Wahrung 

der Interessen des Beschwerdeführers Rechnung getragen. Andernfalls hätten die neu 

eingesetzten Fenster durch Fenster bisheriger Machart ersetzt werden müssen. Der 

Beschwerdeführer wendet zwar ein, es bestehe weder ein denkmalschützerisches 

noch ein anderes öffentliches Interesse daran, die Fenster mit Attrappen auszustatten. 

Wie dargelegt, liegt es indessen im öffentlichen Interesse, das äussere 

Erscheinungsbild der Liegenschaft des Beschwerdeführers, wie es sich vor dem 

Einbau der neuen Fenster im Erdgeschoss präsentiert hat, zum Schutz des Ortsbilds 

des Museumsquartiers zu bewahren bzw. nicht zu verändern. An dieser Beurteilung 

vermag nichts zu ändern, dass vom Beschwerdeführer befragte Passanten diese 

Auffassung nicht teilen. Auch sein Einwand, weisse Fenstersprossen, die aussen 

befestigt werden müssten, seien unzweckmässig, weil sie an der stark befahrenen R-

strasse im Nu schwarz und nur schwer zu reinigen seien, hilft ihm nicht weiter. Wie die 

Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführen, können aussen liegende 

Fenstersprossen mit "Clips" am Fensterglas befestigt werden. Diese Technik 

ermöglicht es, die Sprossen schnell zu entfernen und wieder zu befestigen. Somit hat 

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der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der Reinigung der Fenster keine 

unzumutbaren Nachteile in Kauf zu nehmen, abgesehen davon, dass die Erfüllung der 

Auflage mit geringem finanziellem Aufwand verbunden ist. Unbeachtlich für den 

Ausgang des Verfahrens ist sodann der Hinweis des Beschwerdeführers, im Fall von 

Vandalenakten habe er noch nie denkmalpflegerische Hilfe erfahren, und seine 

rhetorische Frage, ob die grossen Erschütterungen durch die direkt vor dem Haus 

durchführende Busspur "denkmalpflegerisch" seien. Ebenfalls nicht entscheidrelevant 

ist schliesslich der Vorwurf des Beschwerdeführers, das vorinstanzliche Verfahren habe 

zu lange gedauert und sei schikanös und teuer, zumal er während der ganzen 

Verfahrensdauer keine Rechtsverzögerungsbeschwerde eingereicht hat. Zu erwähnen 

ist immerhin, dass das Rekursverfahren etwas weniger als ein Jahr in Anspruch nahm, 

was noch im Rahmen des Zulässigen liegt, zumal dem Beschwerdeführer dadurch 

keine Nachteile erwachsen sind. Sodann liegt die Entscheidgebühr von Fr. 2'500.--, die 

dem Beschwerdeführer auferlegt worden ist, im Bereich, den der Gebührentarif für die 

Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) dafür vorsieht (Ziff. 10.01: Fr. 50.-- bis 

5'000.--).

5./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, die 

vom Beschwerdeführer gewählte Fensterkonstruktion sei materiell rechtswidrig, und 

dass das öffentliche Interesse an der Erhaltung des äusseren Erscheinungsbildes der 

Liegenschaft R-strasse gegenüber dem privaten Interesse des Beschwerdeführers, die 

von ihm gewählten und bereits installierten Fenster unverändert beibehalten zu können, 

überwiegt. Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- erscheint angemessen (Ziff. 382 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

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zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 2'000.-- unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Zustellung dieses Entscheides an:

den Beschwerdeführer–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin–

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