# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a965de2b-712d-5141-9baf-ccbf57012705
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 17.01.2007 SKG 2006 73
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SKG-2006-73_2007-01-17.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 17. Januar 2007 Schriftlich mitgeteilt am: 
SKG 06 73

Urteil
Kantonsgerichtsausschuss

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In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

d e r  X . , Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,

gegen

den Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Plessur vom 29. No-
vember 2006, mitgeteilt am 5. Dezember 2006, in Sachen der Gesuchstellerin und 
Beschwerdeführerin gegen Z., Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin,  

betreffend provisorische Rechtsöffnung,

hat sich ergeben:

Vorsitz Vizepräsident Schlenker
RichterInnen Michael und Möhr
Aktuar ad hoc Trüssel

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A. Am 29. September 2004 hatte Z. einen Bürgschaftsantrag über eine 
Mietzinssicherheit in Höhe von Fr. 4'566.-- zu einer jährlichen Jahresprämie von 4% 
der Garantie und Fr. 20.00 Verwaltungskosten für eine Wohnungsmiete an der 
Rheinstrasse 130 in 7000 Chur unterzeichnet.

B. Am 30. November 2005 hatte die X. (ORC) für die Jahresprämie 2006 
Rechnung gestellt in Höhe von Fr. 258.30. Mit Zahlungsbefehl Nr. 20605910 des 
Betreibungsamtes Kreis Chur vom 28. August 2006, zugestellt am 18. September 
2006, wurde Z. für den Betrag von Fr. 258.30 nebst Zins zu 6 % seit 30. Dezember 
2005 betrieben. Die Kosten des Zahlungsbefehls wurden mit Fr. 80.00 veranschlagt. 
Dagegen erhob die Betriebene Rechtsvorschlag.

C. Mit Eingabe vom 8. November 2006 ersuchte die ORC das Bezirksge-
richt Plessur um Gewährung der provisorischen Rechtsöffnung in der Betreibung 
Nr. 20605910 für die Forderung von Fr. 258.30 nebst Zinsen und Kosten. Als 
Rechtsöffnungstitel wurde ein von Z. unterzeichneter Bürgschaftsantrag vom 29. 
September 2004 eingereicht. Die mündliche Rechtsöffnungsverhandlung wurde auf 
den 29. November 2006 angesetzt, zu welcher die Gesuchsgegnerin erschien. Sie 
machte geltend, sie habe im Mai 2006 Fr. 242.60 bezahlt. Sie reichte ein Schreiben 
der Gesuchsstellerin vom 10. Oktober 2006 ein mit folgender Abrechnung:

Kapital Fr.  202.60

Unkosten Art. 106 OR Fr. 40.00

Betreibungskosten Fr. 30.00

./. diverse Anzahlungen Fr. 242.60

Fr. 30.00

Weiter machte sie geltend, sie habe den Betrag von Fr. 30.00 am 1. Novem-
ber 2006 bezahlt.

D. Mit Entscheid vom 29. November 2006, mitgeteilt am 5. Dezember 
2006, erkannte das Bezirksgerichtspräsidium Plessur wie folgt:

„1. Das Gesuch betreffend Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. 20605910 
des Betreibungsamtes Chur wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von Fr. 150.00 ge-
hen zulasten der Gesuchsstellerin und sind innert 30 Tagen auf das PC-
Konto 70-3596-3 des Bezirksgerichtes Plessur zu überweisen.

3. (Rechtsmittelbelehrung)

4. (Mitteilung).“

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E. Gegen den Rechtsöffnungsentscheid erhob die ORC am 11. Dezem-
ber 2006 (Poststempel: 12. Dezember 2006) Beschwerde beim Kantonsgerichts-
ausschuss von Graubünden und beantragte sinngemäss die Aufhebung des 
Rechtsöffnungsentscheides und die Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung. 
Die Beschwerdeführerin berief sich auf die Rechnung über Fr. 258.30 betreffend 
der Jahresgebühr der Mietzinskaution für die Zeitspanne vom 1. Januar 2006 bis 
zum 31. Dezember 2006. Der eingeforderte Betrag wurde gemäss dem von der 
Beschwerdegegnerin unterschriebenen Bürgschaftsantrag auf Fr. 202.65 reduziert. 
Durch den unterzeichneten Bürgschaftsantrag vom 29. September 2004 hätte die 
Beschwerdegegnerin den zu bezahlenden Jahresbetrag von Fr. 202.65 anerkannt 
weshalb der unterzeichnete Bürgschaftsantrag eine Schuldanerkennung darstelle. 
Das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 10. Oktober 2006, welches die Be-
schwerdegegnerin anlässlich der Rechtsöffnungsverhandlung vom 29. November 
2006 eingereicht hatte, beziehe sich auf eine ältere Rechnung über Fr. 202.60, die 
der Beschwerdegegnerin am 31. Januar 2005 zugestellt worden sei. Dies sei an-
hand des Briefkopfes des Schreibens klar ersichtlich. Die Jahresgebührenrechnun-
gen hätten jedes Jahr dieselbe Rechnungsnummer, welche der Vertragsnummer 
entspräche, jedoch jeweils ein anderes Rechnungsdatum. Deshalb sei der Betrag 
von Fr. 202.65, welcher der Jahresprämie des Jahres 2006 entspräche, zahlungs-
fällig und einforderungsberechtigt. Z. reichte keine Stellungnahme ein.

Auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie die Begründungen 
in der Rechtsschrift wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.

Der Kantonsgerichtsausschuss zieht in Erwägung :

1. Entscheide des Bezirksgerichtspräsidiums in Rechtsöffnungssachen 
können gemäss Art. 236 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden 
(ZPO; BR 320.000) in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziffer 2 und Art. 24 der Vollzie-
hungsverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GVV 
zum SchKG; BR 220.110) innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung beim 
Kantonsgerichtsausschuss angefochten werden. Die Beschwerde hat schriftlich zu 
erfolgen, wobei mit kurzer Begründung anzugeben ist, welche Punkte des Entschei-
des angefochten und welche Abänderungen beantragt werden (vgl. Art. 236 Abs. 3 
ZPO in Verbindung mit Art. 233 Abs. 1 und 2 ZPO). Neue Rechtsbegehren und neue 
Beweismittel sind ausgeschlossen (vgl. Art. 24 GVV zum SchKG in Verbindung mit 
Art. 236 und Art. 233 Abs. 2 ZPO). Der Kantonsgerichtsausschuss prüft im Rahmen 

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der Beschwerdeanträge, ob der angefochtene Entscheid oder das vorausgehende 
Verfahren Gesetzesbestimmungen verletzt, welche für die Beurteilung der Streit-
frage wesentlich sind (vgl. Art. 235 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 236 Abs. 3 
ZPO). Abgestellt wird dabei auf die Entscheidgrundlagen, wie sie bereits dem vor-
instanzlichen Richter zur Verfügung standen (vgl. Art. 235 Abs. 2 ZPO).

Die Beschwerde vom 12. Dezember 2006 wurde frist- und formgerecht ein-
gereicht, weshalb darauf einzutreten ist.

2. Im Rechtsöffnungsverfahren ist vom Rechtsöffnungsrichter lediglich 
zu prüfen, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Titel besteht, der die hem-
mende Wirkung des Rechtsvorschlages zu beseitigen vermag. Über den materiellen 
Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter hingegen nicht zu befinden 
(Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Auflage, 
Bern 1997, § 19 Rz 22). Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde 
festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, wird dem 
Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung erteilt, es sei denn, der Betriebene 
könne sofort Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, glaubhaft 
machen (Art. 82 SchKG). 

3. Einwendungen gegen einen provisorischen Rechtsöffnungstitel sind 
sofort glaubhaft zu machen (Art. 82 Abs. 2 SchKG). Der Begriff des Glaubhaftma-
chens entspricht demjenigen des Zivilprozessrechts. Glaubhaft machen bedeutet 
weniger als beweisen, aber mehr als behaupten. Der Richter muss überwiegend 
geneigt sein, an die Wahrheit der vom Betriebenen geltend gemachten Umstände 
zu glauben. Es muss somit nur die Wahrscheinlichkeit dargelegt werden (BGE 104 
Ia 412; Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbe-
treibung und Konkurs, SchKG I, Basel/Genf/München 1998, N 87 zu Art. 82 
SchKG). Erkennt der Richter, dass es sich um ernsthaft vertretbare Gründe des 
Gesuchsgegners handelt, hat er die Rechtsöffnung bereits zu verweigern. Im Sinne 
der Glaubhaftmachung genügt es somit, wenn für das Vorhandensein der behaup-
teten Tatsache eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, selbst wenn der Richter 
noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (PKG 
1993 Nr. 21, 1990 Nr. 31, 1989 Nr. 31; Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz 
über Schuldbetreibung und Konkurs,  Bd. I, Art. 1 -  158 SchKG, 4. Auflage, Zürich 
1997, N 28 zu Art. 82 SchKG). Es besteht somit insofern eine andere Beweislast-
verteilung als im Zivilprozess, als der Gläubiger nur die Schuldanerkennung vorle-
gen muss; er hat keine weiteren rechtserzeugenden Tatsachen zu beweisen. Dem 

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Schuldner obliegt es vielmehr, glaubhaft zu machen, dass die der Schuldanerken-
nung zu Grunde liegenden rechtserzeugenden Tatsachen nicht existieren, oder 
dass rechtsvernichtende oder rechtshindernde Tatsachen eingetreten sind (Stae-
helin/Bauer/Staehelin a.a.O., N 83 zu Art. 82 SchKG). Vollständigkeitshalber sei er-
wähnt, dass für die rechtsgenügliche Glaubhaftmachung im Verfahren der proviso-
rischen Rechtsöffnung kein urkundenmässiger Beweis erforderlich ist.

4. Das Bezirksgerichtspräsidium Plessur gelangte in seinem Entscheid 
vom 29. November 2006 zum Schluss, dass das Vorgehen der Beschwerdeführerin 
unverständlich gewesen sei. Im Schreiben vom 10. Oktober 2006 habe die Be-
schwerdeführerin nämlich bestätigt, dass sich der geschuldete Betrag inklusive Kos-
ten und Verzugszinsen bloss auf Fr. 30.-- belaufe. Das Rechtsöffnungsbegehren 
stellte sie jedoch für den Betrag von Fr. 258.30.--. Daraufhin führte die Beschwer-
deführerin in ihrer Beschwerdeschrift aus, das erwähnte Schreiben beziehe sich 
nicht auf die Rechnungsperiode des Jahres 2006, sondern auf diejenige des Jahres 
2005.

Es stellt sich somit die Frage, ob die Folgerungen der Vorinstanz richtig wa-
ren.

5. a) Eine Schuldanerkennung ist eine Willenserklärung des Schuldners, 
worin er anerkennt, eine bestimmte Geldsumme bei deren Fälligkeit zu bezahlen 
oder als Sicherheitsleistung zu hinterlegen (Staehlin/Bauer/Staehlin, a.a.O., N 21 
zu Art. 82 SchKG). Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin am 
29. September 2004 einen Bürgschaftsantrag an die A. für eine Mietzinssicherheit 
in Höhe von Fr. 4'566.-- gestellt hatte. Die Bürgschaftsgesellschaft A. hatte den 
Bürgschaftsantrag am 14. Oktober 2004 angenommen. Die Kosten zu Lasten der 
Mieterin Z. belaufen sich gemäss Ziffer VII der Allgemeinen Bedingungen des Bürg-
schaftsvertrages auf Fr. 202.65 pro Jahr. Die im vorliegenden Fall bestrittene Jah-
resprämie in Höhe von Fr. 258.30 wurde von der A. an die Beschwerdeführerin ab-
getreten. Die Höhe der Forderung wurde richtigerweise aufgrund der Ziffer VII der 
Allgemeinen Bedingungen des Bürgschaftsvertrages auf Fr. 202.65 reduziert. Z. ist 
durch den Abschluss des Bürgschaftsvertrages eine Schuldanerkennung gemäss 
Art. 82 SchKG eingegangen.

b) Die Beschwerdegegnerin wendet im Wesentlichen ein, dass sie die 
geforderte Schuld bereits beglichen habe und stützt sich dabei auf das Schreiben 
der Beschwerdeführerin vom 10. Oktober 2006. Dabei verkannte die Beschwerde-

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gegnerin jedoch, dass sich das Schreiben vom 10. Oktober 2006 auf die Rech-
nungsperiode des Jahres 2005 bezieht. Diese Rechnung wurde ihr nämlich am 31. 
Januar 2005 zugestellt, was klar im Briefkopf des Schreibens vom 10. Oktober 2006 
bestätigt wird. Es ist somit klar jene Rechnung, welche die Beschwerdegegnerin 
bezahlt hat. Gemäss den Akten ist jedoch die ausstehende, der Beschwerdeführerin 
am 30. November 2005 zugestellte Rechnung für die Fakturierungsperiode des Jah-
res 2006, Gegenstand des Verfahrens. Diese nunmehr auf Fr. 202.65 reduzierte 
Rechnung für die Forderungsperiode vom 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2006 
hat Z. indessen offensichtlich nicht bezahlt. Jedenfalls hat sie dies nicht dargetan 
und belegt.

6. a) Im Lichte dieser Ausführungen ist festzuhalten, dass die Vorausset-
zungen von Art. 82 SchKG gegeben sind, sodass der Erteilung der provisorischen 
Rechtsöffnung nichts im Wege steht. Der Beschwerdegegnerin ist es nicht gelun-
gen, Einwände gegen den Rechtsöffnungstitel glaubhaft zu machen. Entsprechend 
hätte die Rechtsöffnung durch die Vorinstanz erteilt werden müssen, so dass die 
Beschwerde der ORC gutzuheissen ist.

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten des Rechtsöff-
nungsverfahrens sowie jene des Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwer-
degegnerin (Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebVSchKG). Die Höhe der 
an die obsiegende Partei zuzusprechenden angemessenen Entschädigung richtet 
sich nach Art. 62 Abs. 1 GebVSchKG. Der Kantonsgerichtsausschuss erachtet im 
vorliegenden Fall unter Berücksichtigung des zeitlichen Aufwandes eine ausserge-
richtliche Entschädigung von Fr. 80.-- für das Verfahren vor beiden Instanzen als 
angemessen.

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Demnach erkennt der Kantonsgerichtsausschuss :

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid wird 
aufgehoben.

2. In der Betreibung Nr. 20605910 des Betreibungsamtes Chur wird für den Be-
trag von Fr. 202.65 nebst Zins zu 5 % seit 30. Dezember 2005 die provisori-
sche Rechtsöffnung erteilt.

3. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens von Fr. 150.-- sowie die Kosten 
des Beschwerdeverfahrens von Fr. 200.-- gehen zu Lasten von Z., welche 
die X. für ihre Umtriebe mit Fr. 80.-- aussergerichtlich zu entschädigen hat.

4. Gegen vorliegende Entscheidung kann Beschwerde an das Schweizerische 
Bundesgericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 
30 Tagen seit der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung 
in der gemäss Art. 42 f. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) 
vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwer-
delegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Be-
schwerde gelten die entsprechenden Bestimmungen des BGG.

5. Mitteilung an:

__________

Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden 
Der Vizepräsident: Der Aktuar ad hoc: