# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 83c2f499-d325-533c-aa49-c9671fc848fa
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-13
**Language:** de
**Title:** Rentenanspruch nach Neuanmeldung bejaht. Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes ausgewiesen. Abstellen auf Gutachten von IV-Stelle.
**Docket/Reference:** IV.2013.00721
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00721.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00721
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
13. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Barbara Laur
Goecke Laur Reger-
Wyttenbach
Zürcher & Meier Rhein Rechtsanwälte
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Stiftung Auffangeinrichtung BVG
Rechtsdienst
Weststrasse 50, Postfach, 8036 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1956 geborene
X.___
arbei
tete als Reinigungsangestellter in einem Hotel, als Dachdecker, als Reiniger, Kü
chenhilfe und
Officemitarbeiter
in einem Alters- und Pflegeheim sowie als Mit
arbeiter in einer Kantine. Am 29. Oktober 1999 erlitt er einen akuten Herzin
farkt und war deswegen bis zum 17. Novem
ber 1999 im Spital
Y.___
hospitalisiert. Vom 1. Januar 2000 bis 4. Mai 2001 bezog er Tag
gelder der Ar
beitslosen
versicherung. Vom 19. Februar bis 14. Mai 2001 war er über die Ar
beitslosen
versicherung im Altersheim
Z.___
als Mitar
beiter im Hausdienst und in der Reinigung angestellt, wobei er ab dem 6. April 2001 zu 100 % arbeits
unfähig geschrieben wurde.
Der Versicherte
leidet an
Thorax-
und an psychischen Beschwerden (Urk.
7
/35
/1-2
, Urk. 7/
140/
8
).
1.2
Am 22. April 2002 meldete sich
der Versicherte
zum Leistungsbezug bei der Invali
denversicherung an
(
Urk.
7
/
2
). Die
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kan
tons Zürich, IV-Stelle
(nachfolgend: IV-Stelle)
,
wies nach Abklärung der
beruflichen und medi
zinischen Verhältnisse
das Rentenbegehren mit
Verfügung vom 11. Sep
tember 2003
ab
(Urk.
7
/20)
, was sie
mit
Einsprachee
ntscheid vom 24. No
vember 2003
bestätigte
(Urk.
7
/30). Das Sozialver
sicherungsgericht des Kantons Zürich (nach
fol
gend:
SVGer
) wies die
dagegen
erhobene Beschwerde mit Urteil vom 22. Juli 2004
(Verfahren Nr. IV.2004.00034)
ab (Urk.
7
/35). Das
Bundes
gericht
er
kannte mit Urteil
I 536/04
vom 10. Dezember 2004 in teilwei
ser Gut
heissung der dagegen ge
führten
Verwaltungs
gerichtsbeschwerde
auf Auf
he
bung
der Entscheide
der IV-Stelle und des
SVGer
sowie
auf
Rück
weisung
der Sache an die IV-Stelle zu weiteren Abklärungen und zu neuem Entscheid über den Renten
anspruch (Urk.
7
/37). Die IV-Stelle holte in der Folge den Bericht
von Dr
. med.
A.___
,
Facharzt
für Psychiatrie
und Psycho
therapie
, vom 17. Sep
tember 2005 (Urk.
7
/45)
und
das psychia
trische Gut
achten von Dr. med. F
.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie, vom 4. April 2007 (Urk.
7
/47)
ein
.
Gestützt darauf wies die IV-Stelle das Renten
be
gehren n
ach Durch
führung des
Vorbescheid
verfahrens
(Urk.
7
/49, Urk.
7
/54, Urk.
7
/58) mit Verfügung vom 5. September 2007 erneut ab (Urk.
7
/61). Die da
gegen erho
bene Beschwerde
(Urk. 7/65/2-11)
hiess das
SVGer
mit Urteil vom 28. Dezember 2007 in dem Sinne gut, dass die Sache zur ergänzenden medizi
nischen Abklä
rung an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde (
Verfahren Nr. IV.20
07
.0
1283;
Urk.
7
/68
/11
).
1.3
Die IV-Stelle holte das Gutachten von Dr. med.
C.___
, Facharzt für Psychi
atrie und Psychotherapie, vom 4. April 2009 ein (Urk.
7
/83). Gestützt darauf
wies sie das Rentenbegehren nach Durch
führung des
Vorbescheid
ver
fahrens
(Vorbescheid vom 28. Mai 2009,
Urk.
7
/86
;
Einwandschreiben
vom 2. Juni, 13. und 17. August 2009,
Urk.
7
/87
,
Urk.
7/93, Urk. 7
/95)
mit
Verfü
gung vom 5. Oktober 2009 ab (Urk.
7/
97
).
Die dagegen erhobene Beschwerde
(
Urk.
7/101/3-12)
wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 11. März 2011 (Verfahren Nr. IV.2009.01073) ab
(
Urk.
7/104
).
1.4
Am
25. März 2011
meldete sich
der
Versicherte
, vertreten durch den
Sozial
dienst
der
psychiatrischen Klinik D.___
,
bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an
und machte eine Verschlechterung seines Gesundheits
zu
standes geltend
(Urk.
7/105, Urk. 7/108
).
Mit Bericht vom 6. Mai 2011 infor
mierten die Ärzte der
psychiatrischen Klinik D.___
die IV-Stelle über die erstmalige stationäre Be
hand
lung des Beschwerdeführers in der
Klinik D.___
(
Urk.
7/111). Die IV-Stelle holte
die
Bericht
e
der
Klinik D.___
vom 9. und 23. September 2011 (
Urk.
7/117-118
)
,
von D
r. med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7. Januar 2012 (Urk. 7/120)
und von
Dr.
med. F.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom 8. Dezember 2011 (Urk. 7/122/1-4)
ein.
Mit Vorbescheid vom 8. März 2012 kündigte d
ie IV-Stelle die Ab
weisung des Leistungsbegehrens an (
Urk.
7/126
). Dagegen erhob
der
Versicherte mit Schreiben vom
20. April 2012
Einwände (Urk.
7/131
).
Die IV-Stelle holte dara
uf das Gutachten von Dr. med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 28. September 2012 ein (Urk. 7/140
) und wies das Leistungsbegehren mit
Verfügung vom
25. Juni
2013 wie an
ge
kündigt ab (
Urk.
2)
2.
Dagegen
erhob der Versicherte mit Eingabe vom
27. August 2013
Beschwerde und beantragte, es sei
en
ihm
die gesetzlichen Leistungen nach dem Bundes
ge
setz über die Invalidenversicherung (IVG) zu erbringen, insbesondere sei ihm spä
testens ab Februar 2012 eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszu
richten; eventualiter sei das Gutachten vom 28. September 2012 durch ge
eig
nete
Zusatzfragen an Dr. med. G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie,
durch das Gericht
zu ergänze
n und hernach der Renten
anspruch neu zu bestimmen
. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Ge
wäh
rung der unent
geltli
chen Prozessführung und Bestellung eines unent
geltli
chen Rechtsvertreters (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Be
schwerde
antwort vom
24. September 2013
auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
7
). Mit Verfügung vom
5
. Dezember 20
13
wurde dem Beschwerdeführer die unent
gelt
liche
Pro
zess
führung
gewährt sowie Rechtsanw
ä
lt
in
Barabara
Laur
als
unent
geltliche Rechtsvertreter
in
für das vorliegende Verfahren bestellt (Urk.
14 S. 2
).
Der Beschwerdeführer hielt in der Replik vom 15. Januar 2014 an seinen Anträgen fest (Urk. 15 S. 2). Die Beschwerdegegnerin verzichtet
e
mit Eingabe vom 28. Januar 2014 auf
eine
weitere Stellungnahme (Urk. 17).
Mit Verfügung vom 26. Februar 2015 wurde die Pensionskasse des Beschwerdeführers, die Stiftung Auffangeinrichtung BVG, zum Prozess beigeladen (Urk. 21 S. 2). Diese verzich
tete mit Eingabe vom 5. März 2015 auf ein
e Stellungnahme
(Urk. 22).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankhei
t oder Unfall sein (Art. 4 Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
träch
tigung zu be
rück
sichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitge
hend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Aus
übung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung verein
bar ist. Ein psychischer
Gesundheitsscha
den
führt
also nur soweit zu einer Er
werbs
unfähigkeit (Art. 7 ATSG), als ange
nommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Bestimmungen geben bei einem
Inva
liditätsgrad
von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mens
vergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkom
mens
ver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
War eine Rente wegen eines zu geringen
Invaliditäts
grades
verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ein
getreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV
), so ist im
Beschwerdeverfah
ren
zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Renten
anspruch relevante Änderung des
Invaliditäts
grades
erfolgt ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
derung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit
Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
-
si
onsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
Im Rahmen einer materiellen Revision (Art. 17 ATSG) ist die Ver
waltung ver
pflichtet, das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher und recht
li
cher Hinsicht allseitig, das heisst nic
ht nur mit Bezug auf jenes
Sachver
halts
seg
ment
, in welchem eine Änderung glaubhaft gemacht worden ist, zu prü
fen. Dem
ent
sprechend ist das Sozialversicherungsgericht befugt (und ver
pflich
tet),
bei Bedarf Teilaspekte des Rechtsverhältnisses von Amtes wegen auf
zu
greifen, selbst wenn diese bereits in der früheren rechtskräftigen Ver
fügung be
ur
teilt wurden (Urteile des Bundes
gerichts
9C_813/2008
vom 8.
April 2009 E. 4.1 und 9C_206/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 3.1 je mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung gestützt auf di
e Stellungnahmen von Dr. med.
H.___
, Fachärztin für Arbeits
medi
zin und Allgemeinmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vom
27. Januar 2012
(Urk.
7/124/3-5) und vom 5. Oktober 2012 (Urk. 7/145/3
) auf den Standpunkt,
es sei verglichen mit dem Gesundheitszustand, wie er bei der letzten rentenabweisenden Verfügung vom 5. Oktober 2009 bestanden habe,
hin
sichtlich
der funktionellen
Einschränkungen, der
Beschwerdeschilderungen und der
objektiven Befunde
keine
Veränderung
eingetreten.
Dr.
C.___
(im Gu
t
ach
ten vom 4. April 2009,
Urk. 7/83)
und Dr.
G.___
(im Gutachten vom 28. Sep
tember 2012, Urk. 7/140)
seien trotz gleicher Be
funde zu unter
schiedli
chen Einschätzungen gelangt. Die von Dr.
G.___
(durch die psycho
metrische Untersuchung) er
mittelten
Scores
(Punktzahlen, Testergebnisse), die für eine mittel- oder
schwergradige
depressive Episode
sprechen würden, wür
den nur
auf
subjektiven An
gaben beruhen.
Zudem sei zu beachten, dass beim
Be
schwer
debild
des Be
schwerdeführers psychosoziale und soziokulturelle
Be
lastungs
-
faktoren stark mit
bestimmend gewesen seien und im Vordergrund gestanden hätten.
Dr.
G.___
sei indes nur am Rande auf diese Problematik eingegangen. Bei der Einschätzung von
Dr.
G.___
habe es sich somit lediglich um eine
andere Beurteilung des gleichen Sachverhaltes gehandelt.
Es sei weiterhin davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsfähig sei und ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne
(Urk. 2).
2.2
De
r
Beschwerdeführer macht dagegen geltend,
es treffe nicht zu, dass
Dr.
C.___
und
Dr.
G.___
die gleichen Befunde vorgelegen hätten.
Dr.
G.___
habe in verschiedenen Bereichen Einschränkungen erhoben, welche von
Dr.
C.___
noch als unauffällig festgestellt worden seien, namentlich eine eingeschränkte Auf
merksamkeit, ein eingeengter, gehemmter, verlangsamter Gedankengang, ein deutlich verminderter Antrieb, eine deutlich verminderte affektive Modu
lations
fähigkeit
. Dies seien nicht subjektive Angaben, sondern vom Gutachter in der klinischen Untersuchung objektiv festgestellte Beeinträchtigungen. Auch die Ärzte der
psychiatrischen Klinik D.___
, wo er sich ab Februar 2011 für mehrere Wochen stationär auf
gehalten habe,
was für sich schon augenfällig sei,
hätten klinische Befunde festgestellt, welche eine Verschlech
terung gegenüber jenen von
Dr.
C.___
erho
benen Befunden ausweisen würden.
Zudem sei für die Erhebung der
Diag
nose
kriterien
nach ICD massgeblich auf das subjektive Befinden abzu
stellen. Ab Februar 2011 habe ausserdem eine intensive Therapie mit statio
närer
Behand
lung
und hernach zwei bis drei Mal monatlich ambulante
n
Therapie
sitzungen statt
ge
funden.
Die Feststellung des RAD, es werde aktuell keine Behandlung durch
geführt, sei aktenwidrig. Die von
Dr.
G.___
ver
wendeten
Beurteilungs
skalen
würden sodann im Unterschied zu jenen, welche von Dr.
C.___
verwen
det worden seien, nicht einer Selbstbeurteilung sondern einer Fremdbeurteilung entsprechen. Die von
Dr.
G.___
gestellte Diagnose einer mittel- bis schwer
gradigen depressiven Episode im Rahmen einer depres
siven Entwicklung sei begründet. Mittlerweile bestehe eine
chro
nifizierte
, eigen
ständige psychische Erkrankung, welche auch bei Wegfall der psychosozialen Belastungsfaktoren entfiele. Diese
Faktoren
habe
Dr.
G.___
zudem bei
der Beurteilung ausge
klammert
. Sein Gutachten sei zutreffend und nachvollziehbar
(Urk. 1 S.
4
ff.
, Urk. 15
).
2.3
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
D
a die
Be
schwerde
gegnerin
auf die
Neuanmeldung
eingetreten
ist, hat da
s Ge
richt in materiell
-
rechtlicher Hinsicht zu prüfen, ob sich der Invaliditätsgrad seit
der abweisenden Ver
fügung vom
5. Oktober
2009
(Urk.
7/97
),
bestätigt mit Urteil vom
11. Mai
2011 (Urk.
7/104
),
bis zum Er
lass
der angefochtenen Verfügung vom
25. Juni
2013 (Urk. 2) in leistungs
begründendem
Ausmass verändert hat. Die angefoch
tene Ver
fügung bildet da
bei recht
sp
re
chungsgemäss die zeitliche Grenze der richter
lichen Über
prüfungs
be
fugnis (BGE 132 V 220 E. 3.1.1,
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
ge
richts
8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis).
3.
3.1
Mit
Urteil IV.20
09
.0
1073
vom
11. März
2011 wurde
gestützt auf das
psychia
trische Gutachten von
Dr.
C.___
vom 4. April 2009 (
Urk.
7/83) eine
invalidi
sie
rende psychische
Gesundheits
störung verneint und festgehalten, dass dieser
bei
der
nachvollziehbaren
Einschätzung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit
zu
treffend
berücksichtigt habe, dass ohne
psychische Störung von Krankheitswert
psycho
-
soziale und soziokultu
relle Belastungs
faktoren im Vordergrund stünden
(Urk. 7/104/9-12)
.
Dr.
C.___
hatte
im Wesentlichen die psychiatrische Diagnose einer leichten depressiven Episode (ICD-10 F32.0)
gestellt
und
war
zum Schluss
gekommen
, dass diese die Arbeitsfähigkeit nicht einschränke. Beim Beschwerdeführer hätten sich nach einem
infero
-
postero
-lateralen Herzinfarkt mit elektrischer/me
cha
ni
scher Reanimation bei Kammerflimmern am 29. Okto
ber 1999 und PTCA/
Stenting
der RCX-Stenose am 10. No
vember 1999 während einer
Koro
narangiographie
infolge einer langfristigen Arbeitslosigkeit dep
res
sive Be
schwerden entwickelt, die bis heute persistieren würden, wobei finan
zielle Pro
bleme und Eheprobleme dazugekommen seien. Die langfristige Ar
beits
losigkeit, die finanziellen Probleme und die Eheprobleme des Be
schwerde
führers seien als aufrechterhaltende psychosoziale
Belastungs
fak
toren
der leich
ten depressiven Episode zu verstehen, wobei sich der Be
schwer
de
führer mit sei
ner aktuellen Lebenssituation in Erwartung der
Zu
sprache
von IV-Leistungen abgefunden habe. Aus seinem psychiatrischen Gutachten und aus den Befunden in den vor
liegenden Berichten gehe hervor, dass seit dem Jahr 2000 lediglich eine leichte depressive Episode bestanden habe, welche keine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit bewirkt habe (Urk.
7
/83
/39-42
).
Von dieser Sachlage ist als Vergleichsbasis auszugehen.
3.2
3.2.1
Mit der
Neuanmeldung
vom
25. März 2011
machte der Beschwerdeführer eine
Verschlechterung
seines psychischen
Gesundheitszustandes
geltend, welche am 28. Februar 2011 zu einem Klinikeintritt in die
psychiatrischen Klinik D.___
geführt habe
(Urk. 7/105
).
3.2.2
Gemäss dem
Austrittsbericht
der
psychiatrischen Klinik D.___
vom 9. September 2011, wo der Be
schwer
deführer vom 28. Februar bis 7. April 2011
stationär und vom 8. April bis 20. Mai 2011 teilstationär behandelt
worden
war
, wurde die Diagnose einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) ge
stellt. Der Beschwerdeführer habe sich in den letzten Jahren bereits in am
bu
lanter Behandlung bei zwei verschiedenen Therapeuten befunden, was jedoch nur eingeschränkt zur Besserung der Symptomatik habe beitragen können.
Da er in der Arbeitstherapie ein stark verlangsamtes, wenn auch konzentriertes und sorgfältiges Arbeiten gezeigt habe, sei eine Tätigkeit im freien Arbeitsmarkt als unrealistisch einzustufen. Eine Arbeit in geschütztem Rahmen sei für den Be
schwerdeführer
dagegen sehr zu empfehlen (Urk. 7/117).
Der Psychiater
Dr.
E.___
,
bei dem der
Beschwerdeführer seit dem
8. November 2011 in Behandlung steht
, diagnostizierte eine rezidivierende depressive Stö
rung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2)
,
und den Ver
dacht auf eine
Dysthymia
(ICD-10 F34.1).
Der Be
schwerde
führer leide seit Jahren an einer schweren, nun bereits
chronifizierten
Depres
sion und lebe in einer sehr schwierigen psychosozialen Situation. Aus psychia
t
risch-psycho
therapeutischen Gründen sei er in der freien
Marktwirschaft
un
möglich vermittelbar. Er könnte höchstens in gestütztem Rahmen teilzeitlich beschäftigt werden.
Der Krankheitsverlauf habe sich
chronifiziert
und die Prog
nose sei schlecht (Urk. 7/120/2-7).
Der von der Beschwerdegegnerin beauftragte psychiatrische Gutachter Dr.
G.___
kam gemäss dem Gutachten vom 28. September 2012 nach der
Ex
plo
ration
des Beschwerdeführers am 6. Juli 2012
mit klinischer
Befunder
hebung
und psychometrischer Untersuchung mittels der Hamilton
Depressions
skala
(HAMD) und der Montgomery
Asberg
Depression Rating
Scale
(MADRS) sowie nach
Einsicht in die
Vorakten
zum Schluss, es liege eine
mittel- bis
schwer
gra
dige
depressive
Episode mit somatischem Syndrom im Rahmen einer depres
si
ven Entwicklung (ICD-10 F32.11/F32.21) vor.
Zum Untersuchungszeitpunkt
und seit Februar 2011
liege im angestammten Beruf oder in vergleichbaren
Ver
weistätigkeiten
eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit vor. Es sei von einer sehr gerin
gen Belastbarkeit aus
zugehen. Es sei leicht vorstellbar, dass der Be
schwerde
führer in psychosozialen Anforderungssituationen schnell mit Über
forderung
und Zunahme der depres
siven Symptomatik reagieren werde. Sinn
voll sei gegenwärtig allenfalls eine stundenweise Tätigkeit in einem ge
stützten
Arbeits
rahmen
im Sinne einer ver
besserten Tagesstrukturierung.
Invali
ditäts
fremde
Faktoren (
Langzeit
arbeits
losigkeit
,
ungewisse berufliche Zukunft, ge
ringe kul
turelle Integration, finan
zielle Probleme, ungünstiges
Wiederein
glie
derungsalter
,
Dekonditio
nierung
, aus
geprägte
Krankheits- und
In
suffi
zienz
überzeugung
, pas
sive
Heilungserwar
tungen
, sekundärer
Krank
heits
gewinn
[Entlastung], laufendes
versicherungs
rechtliches
Verfahren)
seien be
rück
sichtigt worden und von
inva
liditäts
bedingten
Befunden abgegrenzt worden. Sie seien in die Beurteilung der medizinisch-theoretischen Zumut
bar
keit einer Tätigkeit
nicht
eingeflossen.
Spätestens seit Februar 2011 sei von einer richtunggebenden Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes im Sinne einer (im Verlauf mittel- bis
schwergradi
gen
) depressiven Störung auszugehen
(Urk. 7/140/12-16).
3.3
3.3.1
Die in Übereinstimmung mit den behandelnden Ärzten getroffene Schluss
folge
rung von
Dr.
G.___
im Gutachten vom 28. September 2012
, dass
eine schwe
re,
chronifizierte
depressive
Störung
im Rahmen einer de
pres
siven Ent
wicklung
vorliege,
und seine Feststellung einer ent
sprechenden Ver
schlech
terung des psychischen Gesundheitszustandes min
destens seit Februar 2011 sind
nachvoll
ziehbar
begründet
und
überzeug
en
.
Dabei handelt es sich entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin nicht lediglich um eine Neubeurteilung desselben, unveränderten psychischen Gesundheitszustandes, wie er im Jahr
2009 von Dr.
C.___
als leichte depressive Episode (Urk. 7/83/39) beurteilt wor
den war.
Denn nicht nur die gestellten Diagnosen weisen eine Verschlechterung aus, sondern auch die erhobenen Befunde.
W
ährend
Dr.
C.___
im Gutachten vom 4. April 2009
beim
Psycho
status
die
Auf
merksamkeit, Konzentration und
das
Gedächtnis als klinisch unauffällig
und das formale Denken als geordnet
sowie als
nicht verlangsamt bezeichnete
(Urk. 7/83/37)
, stellte
Dr.
G.___
im Gutachten vom 28. September 2012 nun
mehr
fest, die Aufmerksamkeit habe für die Dauer des Gesprächs nicht durchge
hend aufrechterhalten werden können. Der Be
schwerdeführer habe im Gespräch deutlich fluktuiert mit phasenweisem Abdriften im Verlauf der Untersuchung und zunehmenden Ermüdungszeichen (vermehrte Abgelenktheit) gegen Ende.
Zudem hielt Dr.
G.___
fest, der Rede
fluss sei deutlich viskös-stockend gewe
sen
und
die Beschwerdeschilderung sei durch eine resignative Grundhaltung und Betonung von Insuf
fizienzgefühlen
ge
kennzeichnet gewesen. Auf der
Ver
haltensebene
habe sich ein depressiv-ge
hemmter Habitus gezeigt. Im formalen Gedanken
sei er geordnet, deutlich ver
langsamt, deutlich gehemmt, grübelnd,
eingeengt auf die erlebte Erschöpfung und Insuffizienzgefühle,
jedoch
umstell
fähig
gewesen.
Auch Misstrauen sei vor
han
den gewesen. Ausgeprägt sei eine Tendenz zur Selbstbeobachtung kör
per
licher Vor
gänge im Sinne einer
Auf
merksamkeitsfokussierung
feststellbar ge
wesen
(Urk. 7/140/10).
Zwar
führte
auch Dr.
C.___
aus
, es hätten anamnestisch phasenweise
Ge
danken
kreisen
, Sorgen über
körperliche Probleme, eine insgesamt freudlose, interesselose und traurige Stimmung sowie Schuldgefühle vorgelegen
(Urk. 7/83/37)
. Jedoch fielen die von
Dr.
G.___
erhobenen Befunde
d
eutlich schwerwiegender aus
. Insbesondere hielt
Dr.
C.___
einen unauffälligen Antrieb des Beschwerdeführers fest (Urk. 7/83/37
). Dagegen befand
Dr.
G.___
,
d
ie Grundstimmung sei gedrückt-depressiv, freudlos-ratlos, affektstarr mit deutlich verminderter affektiver Modulations
fähigkeit ohne jegliche Auf
hellung im Ver
lauf des Gesprächs. Der Antrieb sei deutlich vermindert gewesen. Mimik und Gestik seien kaum mit dem vom Beschwerdeführer Gesagten mit
schwingend ge
wesen. Auch circadiane Besonderheiten seien berichtet worden (Morgentief, Abendhoch
; Urk. 7/140/11
).
3.3.
2
Nebst den erhobenen Befunden
hat auch die psychiatrische Behandlung
ab
Feb
ruar 2011 eine deutliche Steigerung im Vergleich
zurzeit
bis
April 2009
erfah
ren.
Eine stationäre
(respektive anschliessend teilstationäre)
psychiatrische Behandlung fand erstmals im Februar 2011 statt
und die daraufhin aufge
nom
mene am
bulante psychiatrische Behandlung
bei Dr.
E.___
(Urk. 7/120/5-7)
wird
nun
mehr
regelmässig alle zehn bis vierzehn Tage
dur
ch
ge
führt
(Urk.
7/140
/8
).
Gemäss Dr.
G.___
befindet sich der Beschwerdeführer
in einem festen und adäquaten ambulanten Behandlungsrahmen
.
Allerdings sei ange
sichts des deut
lich
chroni
fizierten
Verlaufs und des aktuellen Ausmasses der depressiven Stö
rung davon auszugehen, dass der
Gesund
heitsprozess
auch unter optimierten Be
dingungen kurzfristig nicht beschleunigt werden könnten
(Urk. 7/140/15).
Dagegen
hatten
bis zur Begutachtung durch Dr.
C.___
lediglich
spora
disch durchgeführte
, unregelmässige ambulante psychiatrische Therapie
sitzungen statt
gefunden.
Auch eine
stationäre Behandlung hatte der Be
schwerde
führer
damals noch
abge
lehnt
(vgl. E. 5.3.1 des Urteils vom 11. Mai 2011, Urk. 7/104/10).
3.3.3
Weiterhin kommt
sodann
dem
testmässigen
Erfassen der Psycho
patho
logie im Rahmen der psychiatrischen Ex
ploration generell nur, aber immerhin ergän
zende Funktion zu, während die klinische Unter
suchung mit
Anamnese
erhe
bung
,
Symptom
erfas
sung
und
Ver
haltens
beobach
tung
aus
schlag
gebend
bleibt (Urteil des Bundes
gerichts 9C_391/2010 vom 19. Juli 2010 E. 3.2.1 mit Hin
weisen). Dr.
G.___
berücksichtigte die Ergebnisse der von ihm zur psycho
metrischen Untersuchung eingesetzten Fremdbewertungsskalen HAMD und MADRS (Urk. 7/140/11) zutreffend lediglich als zusätzliches Mittel zur Bestim
mung der Schwere der Depressivität, welche er insbesondere unter Berücksichti
gung des psycho
pathologischen Befundes, den Eigenangaben des Beschwerde
führers und unter Würdigung der Berichte der behandelnden Fachärzte nach den Kriterien des ICD-10 bestimmte und eingehend begründete
(Urk. 7/140/12-13). Auch weist der Beschwerdeführer zu Recht darauf hin, dass es sich bei den von Dr.
G.___
verwendeten Bewertungsskalen HAMD und MADRS nicht um
Selbst
beurteilungs
-
,
sondern um Fremdbeurteilungstest handelt, welche nicht ausschliesslich auf subjektiven Angaben beruhen, sondern ausserdem auf
eige
nen Beobachtungen des Testenden.
Aus
serdem schloss Dr.
G.___
aus
drücklich Hinweise für
eine willentliche Herbei
führung oder massive Ver
deutlichung psy
chischer oder körperlicher
Störungen im Sinne einer Aggra
vation oder Simula
tion aus. Es hätten sich auch keine Hinweise für eine Dis
simulation oder
Ano
sognosie
gezeigt (Urk. 7/140/11).
Dagegen
hatten
Widersprüchlichkeiten
Dr.
C.___
bei der Begutachtung im Jahr 2009
dazu veranlasst, von den von ihm und einem behandelnden Arzt erho
be
nen Testergebnissen, welche eine schwere depressive Störung gezeigt hatten, abzuweichen.
Die Eins
chätzung und Diagnostik von Dr.
C.___
basierte
daher hauptsächlich
auf s
eine
r
Beu
rteilung der damaligen Be
funde und
auf den von ihm ge
wonnenen klinischen Gesamteindruck
(vgl. E. 5.3.1 des Urteils vom 11. Mai 2011, Urk. 7/104/11).
Dr.
G.___
bot sich indes eine andere Sachlage. Und zwar befanden sich die Resultate der Fremdbeurteilungsskalen nunmehr im Einklang mit den Befunden, dem klinische
n
Gesamteindruck und mit dem
Beschwerdebild gemäss den aktuellen
Vorakten
der be
handelnden Ärzte
. Z
um Abweichen von
den
Teste
rgeb
nissen
bestand
daher
kein Anlass.
3.3.4
Auch bezüglich der Rolle der p
sychosoziale
n
Belastungsfaktoren
erfuhr der Sach
verhalt eine Veränderung. Während sie bei der Begutachtung durch Dr.
C.___
das lediglich leichte depressive Beschwerdebild
noch aufrecht
erhiel
ten (Urk. 7/83
/
40-41
;
vgl. E. 5.3.1 des Urteils vom 11. Mai 2011, Urk. 7/104/
9
), hat
sich bis im Jahr 2011 eine
verselbständigtes psychisches Leiden
ent
wickelt, wie sich aus dem Gutachten von
Dr.
G.___
(Urk. 7/140
/12-16
) und auch aus den Berichten der
psychiatrischen Klinik D.___
(Urk.
7/111
) und von
Dr.
E.___
(Urk. 7/120)
ergibt.
Dabei ist zu beachten, dass rechtssprechungsgemäss f
ür
die Anspruchserheblichkeit eines Gesundheitsschadens nicht bedeutsam
ist
, ob soziale Umstände bei seiner Entstehung eine
massgebende
Rolle spielten,
wenn
- wie hier -
ein verselbstän
digter Gesundheitsschaden, namentlich eine von depressiven
Ver
stimmungs
zu
ständen
klar unterscheidbare
andauernde De
pres
sion im fachmedizinischen Sinne
gegeben ist
(vgl. BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil
e
des Bundesgerichts 9C_776/2010
vom 20. De
zember 2011 E. 2.3.3 und
8C_830/2013 vom 29. April 2014
E. 5.2.2).
Dass
Dr.
G.___
auf die psycho
sozialen Belastungsfaktoren nicht detaillierter einging
, sondern sie lediglich aufzählte
(Urk. 7/140/14)
, ist daher angesichts de
s
mittlerweile verselb
stän
digten
psychischen Leidens nicht zu beanstanden
, zumal er
die psychosozialen
Be
lastungsfaktoren
bei der
Ein
schätzung einer
8
0%igen Arbeitsunfähigkeit
ausklammerte
, was bei einem ver
selbständigten psychischen Leiden
recht
sprechungs
gemäss
nicht gefordert wäre.
3.
4
Nach dem Gesagten sind e
ntgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin mit
den
im Wesentlichen übereinstimmenden ärztlichen Einschätzungen
von
Dr.
G.___
(Urk. 7/140/12-16), den Ärzten der
psychiatrischen Klinik D.___
(Urk. 7/111)
und von Dr.
E.___
(Urk. 7/120)
gesundheitliche Veränderungen ausgewiesen, die eine
Neubeur
teilung
rechtfertigen.
Im Übrigen besteht kein Grund, weshalb nicht auf die Einschätzung
von Dr.
G.___
einer
8
0%igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätig
keit
ab Februar 2011 (Urk. 7/140/14/16)
abgestellt wer
den sollte. S
ein Gutachten
erfüllt
denn auch
alle
rechtsprechungsgemäss erforderlichen Krite
rien für beweis
kräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Der Anspruch auf eine Rente ist damit für die Zeit ab Februar 2012 zu prüfen (
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG).
4.
4.1
Der Invaliditätsgrad ist mittels eines Einkommensvergleichs von
Validen- und
In
vali
deneinkommen
auf
zeit
identischer
Grundlage - hier im Jahr 2012 - zu erheben (vgl. BGE 129 V 223 f. E. 4.2 in
fine
, 128 V 174).
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns (hier: 1.
Februar
2012) nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte (
vgl.
BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hin
weis; Urteil des Bundesgerichts 8C_322/2011 vom 21. Juli 2011 E. 4.1).
Kann - wie hier - für die Bestimmung des Invalideneinkommens nicht auf die konkrete beruflich-erwerbliche Situation abgestellt werden, können nach der Recht
sprechung Tabellenlöhne gemäss der Schweiz
erischen
Lohn
struk
tur
erhe
bung
(LSE) des Bundesamtes für Statistik
(BFS)
herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. E. 3b sowie RKUV 1999 Nr. U 343 S. 412).
4.2
Da der Beschwerdeführer seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 1986 (Urk. 7/2/3) in sehr unterschiedlichen Hilfstätigkeiten erwerbstätig war, zuletzt
im Jahr 2001 im Rahmen eines Arbeitslosenprojekts (Urk. 7/1/3, Urk. 7/114, Urk. 7/140/6), rechtfertigt es sich nicht nur zur Ermittlung des Invaliden-, son
dern auch des
Valideneinkommens
vom statistischen Wert nach der LSE-Tabelle
TA1 2010
auszugehen. Bei einem Statistiklohn
von Fr.
4‘901.--
pro Monat
(LSE 2010, Anforderungsniveau 4, Männer, Total) und
unter Berück
sich
tigung der all
gemeinen Wochenarbeitszeit von 41,6 Stunden im Jahr 2010 (
Die Volks
wirt
schaft, Heft
1-2
/201
5
S.
92
, Tabelle B9.2, Total 2010
)
sowie
der all
gemeinen Nominallohnentwicklung der Jahre 2011 und 2012 (BFS
, Schweize
rischer Lohnindex nach Branche [2010 = 100; im Internet abrufbar],
No
minal
lohnindex
Männer
[T1.
1
.10], Wirtschaftszweig
Total
; 2010: 100; 2012:
101.7
)
ist
im Jahr 2012
ein Einkommen von
Fr.
5‘183.70
pro Monat
(Fr.
4‘901
.-- : 40 x 41,6 : 100 x 101.7) respektive Fr. 62‘204.40 pro Jahr als
Validen
einkommen
anzunehmen.
Für die Bestimmung des
Invalideneinkommen
s
ist
dieser Betrag
um 80
%
(Arbeitsunfähigkeit) und um einen sogenannten leidensbedingten Abzug von höchstens 25
%
zu kürzen (vgl.
BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
,
134 V 322 E. 5.2
,
Urteil des Bun
desgerichts 8C_361/2011 vom 20. Juli 2011 E. 6.1 mit weiteren Hinweisen
).
Daraus ergibt sich
ohne
weiteres
ein
Invaliditätsgrad von über 70
%
und damit
ein
Anspruch auf eine ganze Rente
(Art. 28
Abs.
2 IVG) ab dem
1.
Februar 2012.
4.3
Die angefochtene Verfügung
vom 25. Juni 2013
(Urk. 2)
ist folglich in Gut
heis
sung der Beschwerde aufzuheben und es ist festzustellen,
dass der Be
schwerde
führer mit Wirkung ab dem 1. Februar 2012 Anspruch auf eine ganze Rente hat.
5
.
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Nach ständiger Recht
spre
chung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und un
abhängig vom Streitwert festzulegen,
ermessens
weise
auf Fr.
8
00.-- an
zusetzen und ent
spre
chend dem Ausgang des Verfahrens der
Be
schwerdegegnerin
aufzu
erlegen.
Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers
steht eine
Prozess
entschädigung
zu, welche nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das
Sozialver
si
cherungs
gericht
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen
sowie unter Berücksichtigung der
Honorar
note
von Rechtsanwältin Barbara Laur vom 8. Januar 2015 (Urk. 20)
auf Fr.
2'001.40
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 25. Juni 2013
aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 1. Februar 2012 Anspruch auf eine ganze Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 8
00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung
und Ein
zahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin, Rechts
anw
ältin
Barbara Laur,
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr. 2'001.40
(inkl.
Bar
auslagen
und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Barbara
L
auer
unter Beilage einer Kopie von Urk. 22
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 22
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann