# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 63ab8e7e-7f1c-5ac4-b537-bb78075a188e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-25
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 25.11.2014 R 2014 19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_R-2014-19_2014-11-25.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

R 14 19

4. Kammer 

bestehend aus

Vizepräsident Priuli als Vorsitzender, Verwaltungsrichter Stecher 

und Präsident Meisser, Aktuar ad hoc Lehmann

URTEIL
vom 25. November 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____ AG, 

vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Untersee, 

Beschwerdeführerin

gegen 

Gemeinde X._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Otmar Bänziger, 

Beschwerdegegnerin

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B._____ AG, 

C._____ und D._____,

E._____,

alle vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas J. Meile, 

F._____,

G._____ AG und H._____ SA,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Sascha M. Duff, 

Beigeladene

betreffend Quartierplan "I._____" (Kostenverteiler "Via K._____")

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1. a) Am 31. August 2004 beschloss der Gemeindevorstand X._____ die 

Einleitung des Quartierplanverfahrens „I._____“. Gegen den öffentlich 

aufgelegten Quartierplanentwurf erhoben sowohl Grundeigentümer 

innerhalb des Beizugsgebiets wie auch solche, die unmittelbar daran 

angrenzen, Einsprache. Mit Ausnahme der B._____ AG und der 

A._____ AG, welchen teilweise entsprochen wurde, wies der 

Gemeindevorstand X._____ die Einsprachen ab und genehmigte den 

Quartierplan mit teilweisen Änderungen und Ergänzungen. Die 

Einsprache- und Genehmigungsentscheide blieben allesamt 

unangefochten, womit der Quartierplan I._____ in Rechtskraft erwuchs. 

Der Quartierplan I._____ sah u.a. die Anpassung bzw. Verbreiterung der 

Via K._____ vor. 

b) Im Jahre 2012 wurde die entsprechende Anpassung bzw. Verbreiterung 

dieser Strasse vorgenommen. Für die Projektierung der damit 

verbundenen Massnahmen wurde die L._____ AG beauftragt, welche der 

Gemeinde X._____ am 19. November 2012 eine 

Kostenzusammenstellung für die Quartierplanbeteiligten unterbreitete. Die 

Zusammenstellung sah dabei wie folgt aus:

Baumeisterarbeiten M._____ AG Fr.   69‘100.80

Belagsarbeiten N._____ AG Fr.   48‘531.65

Ingenieursleistungen L._____ AG Fr.   20‘287.80

Total zu Lasten A._____ AG Fr. 137‘920.25

Kostenvoranschlag vom 6. Dezember 2011 Fr. 160‘000.00

2. Am 26. März 2013 verabschiedete der Gemeindevorstand X._____ 

gestützt auf die Kostenzusammenstellung der L._____ AG einen Entwurf 

für den Kostenverteiler und stellte diesen u.a. auch der A._____ AG zu. 

Im Entwurf hielt die Gemeinde fest, dass die Kosten für die Finanzierung 

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der öffentlichen Erschliessungsanlagen gemäss Art. 34 der 

Quartierplanvorschriften (QPV) zusammengestellt und aufgeteilt würden. 

Dieser Bestimmung nach habe die A._____ AG die Gesamtkosten von 

Fr. 137‘902.25 zu übernehmen. Dagegen erhob die A._____ AG 

Einsprache mit dem Antrag, dass die Kosten für die Anpassung der Via 

K._____ gemäss Vorteil und Nutzen unter den aktuellen Eigentümern der 

betroffenen Liegenschaften und der einzelnen Stockwerkeigetums-

Einheiten (STWE-Einheiten) aufzuteilen seien. Die durch die A._____ AG 

gegen den Entwurf des Kostenverteilers erhobene Einsprache vom 

25. April 2014 wurde durch die Gemeinde X._____ mit Verfügung vom 

21. Januar 2014 vollumfänglich abgewiesen und die A._____ AG 

verpflichtet, der Gemeinde X._____ den Betrag von Fr. 137‘902.25 zu 

bezahlen. 

3. Dagegen erhob die A._____ AG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 

18. Februar 2014 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden mit den Anträgen auf Gutheissung, Aufhebung und 

Rückweisung an die Gemeinde X._____ (nachfolgend auch: 

Beschwerdegegnerin) zur Neuberechnung nach den in der 

Beschwerdeschrift erwähnten Kriterien. In formeller Hinsicht beantragte 

die Beschwerdeführerin die Gewährung der aufschiebenden Wirkung, 

welche am 24. Februar 2014 durch den Instruktionsrichter erteilt wurde. In 

ihrer Rechtsschrift hielt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen fest, 

dass sie zwar im Zeitpunkt der Verwirklichung des Quartierplans I._____ 

einzige Grundeigentümerin der davon betroffenen Parzellen gewesen sei, 

dies jedoch heute nicht mehr zutreffe. Im August 2006 habe sie mit der 

O._____ AG einen Kaufrechtsvertrag abgeschlossen. Dieser sei zwar 

verlängert, jedoch anschliessend nicht vollzogen worden. Am 20. Juni 

2008 habe sie die Parzellen 1711, 2567 – 2572 und 2063 der P._____ 

AG verkauft, welche diese dann wiederum weiter veräussert habe. Neue 

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Eigentümerin der Parzelle 2063 sei die Baugesellschaft Q._____ 

geworden, welche darauf am 9. Oktober 2009 eine 

Stockwerkeigentümergemeinschaft gegründet habe. Von dieser 

Baugesellschaft habe die Beschwerdeführerin am 28. Oktober 2009 für 

die STWE-Einheit S51 855 (127/1000) ein Vorkaufsrecht erworben, 

welches anschliessend Ende 2010 ausgeübt worden sei. Die erwähnte 

STWE-Einheit sei heute ihr einziges dort noch vorhandenes Eigentum. 

Weiter führte die Beschwerdeführerin aus, dass die zu verteilenden 

Kosten unbestrittenermassen durch die davon profitierenden 

Grundeigentümer der Parzellen, welche in Art. 34 der 

Quartierplanvorschriften erwähnt würden, zu übernehmen seien. Es stelle 

sich aber vorliegend die Frage, ob bei der Aufteilung der Kosten auf die 

Eigentumsverhältnisse im Zeitpunkt der Einleitung des 

Quartierplanverfahrens abzustellen sei, oder ob diejenigen bei der 

Erstellung der Strasse oder beim Abschluss des Verfahrens mit dem 

Erlass des Kostenverteilers massgeblich seien. Bezüglich 

Quartierplanung seien insbesondere die Art. 51 ff. des 

Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden (KRG) zu beachten. 

Gemäss Art. 54 Abs. 3 dieses Gesetzes würden für die Abgabepflicht und 

die Aufteilung der Planungs- und Erschliessungskosten unter den 

Quartierplanbeteiligten sinngemäss die Bestimmungen über die Erhebung 

von Beiträgen gelten. Art. 63 Abs. 5 KRG sehe dabei ausdrücklich vor, 

dass Schuldner der Beiträge die im Zeitpunkt der Fälligkeit im Grundbuch 

eingetragenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer seien. Diese 

allgemeinen Verteilregeln seien auch in der Quartierplanung I._____ 

berücksichtigt worden. So könne Art. 32 und 34 der 

Quartierplanvorschriften entnommen werden, dass die Belastung mit den 

Kosten für den jeweiligen Eigentümer der betreffenden Parzelle gelte. 

Dies zeige sich insbesondere auch an der Formulierung "derzeit 

A._____ AG“. Die Kosten müssten daher im vorliegenden Fall auf die 

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derzeitigen Eigentümer der von der Anpassung der Via K._____ 

profitierenden Parzellen aufgeteilt werden, wobei die Verteilung nach dem 

konkreten Nutzen, den das jeweilige Grundstück aus der Erschliessung 

ziehe, zu erfolgen habe (Vorteilsprinzip). Schliesslich machte die 

Beschwerdeführerin noch geltend, dass ihr der Betrag von Fr. 14‘618.20 

nicht belastet werden könne, da es sich hierbei um Kosten handle, welche 

durch Dritteigentümer verursacht worden seien.

4. Die Beschwerdegegnerin reduzierte in ihrer Vernehmlassung vom 

11. März 2014 den gemäss Kostenverteiler von der Beschwerdeführerin 

geschuldeten Betrag von Fr. 137‘920.25 um 14‘618.20 auf 123‘302.05 

und anerkannte die Beschwerde damit insoweit. Im Übrigen sei die 

Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne, abzuweisen. 

Prozessual seien die heutigen Eigentümer im Beizugsgebiet des 

Quartierplans I._____ beizuladen, weil sie bei Gutheissung der 

Beschwerde allenfalls in ihren schutzwürdigen Interessen betroffen sein 

könnten. Der Quartierplan I._____ sei mit den in Ziff. 5 der 

Vernehmlassung aufgelisteten Bestandteilen bereits in Rechtskraft 

erwachsen. Fragen im Zusammenhang mit dem Verteilschlüssel und der 

Einhaltung raumplanungsrechtlicher Vorgaben, wie sie von der 

Beschwerdeführerin aufgeworfen werden, würden sich somit gar nicht 

mehr stellen. Es gehe lediglich noch um die Höhe der Kosten und deren 

richtige Verteilung aufgrund des Verteilschlüssels gemäss Art. 34 QPV. 

Aufgrund der darin enthaltenen Tabelle sei klar, dass die 

Beschwerdeführerin 100 % der Kosten für die Anpassung der Via 

K._____ zu übernehmen habe. Die einzelnen Parzellen seien in der 

Tabelle nur deshalb aufgeführt worden, weil diese durch die angepasste 

Strassenanlage beansprucht würden. Nichts deute indessen darauf hin, 

dass es nach dem Kostenverteiler auf allfällige, spätere Handänderungen 

ankomme. Bei den übrigen Eigentümern, nämlich der B._____ AG, der 

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Politischen Gemeinde sowie R._____, sei genau gleich verfahren worden. 

Dass in Abs. 3 der Art. 32 und 34 QPV der Passus "derzeit A._____ SA" 

ergänzt worden sei, gehe darauf zurück, dass mit Bezug auf den 

Fussgängerdurchgang S._____ eine abweichende Regelung gelten sollte 

und allein die diesbezügliche Kostenverteilung je nach Eigentumsstand 

vorgenommen werde. Erwähnenswert sei schliesslich, dass der in Art. 36 

QPV enthaltene Kostenverteiler für die Verfahrenskosten ebenfalls schon 

definitiv festgelegt worden sei. Wenn der Kostenverteiler im 

rechtskräftigen Quartierplan von Anfang an definitiv festgelegt worden sei, 

könne später Art. 63 KRG und insbesondere dessen Abs. 5 aber 

überhaupt keine Rolle mehr spielen. Mit Art. 34 QPV sei nämlich die 

Schuldnerschaft eben anders geregelt worden, und zwar definitiv. Diese 

Regelung habe sich auf Grund der gegebenen Umstände im Übrigen 

durchaus als sachgerecht erwiesen und aufgedrängt; denn sonst hätte 

sich die Gemeinde an ungewisse und zahlreiche zukünftige Eigentümer 

halten müssen, wofür sie immerhin aber nach Art. 131 des kantonalen 

Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch über ein gesetzliches 

Pfandrecht verfüge.

5. In ihrer Replik vom 21. März 2014 ergänzte die Beschwerdeführerin noch, 

dass sie wohl Eigentümerin von 127 Parkplätzen auf dem Grundstück 

2063 sei, aber der Zugang zu diesen nicht über die Via K._____ sondern 

über die Via T._____ (Parzelle 2464) erfolge. Dies sei bei den anderen 

STWE-Einheiten des Grundstücks Parzelle 2063 anders, da deren 

Zugang allein über die Via K._____ erfolge. Was die Beschwerdegegnerin 

bezüglich Rechtskraft des Quartierplans vorbringe, sei nicht relevant. Im 

Zeitpunkt des Erlasses des Quartierplans sei die Beschwerdeführerin 

alleinige Eigentümerin der in Art. 34 QPV genannten Parzellen gewesen 

sei und habe damit keinen Grund für die Anfechtung der Kostenverteilung 

gehabt. Sie sei immer davon ausgegangen, dass die Kosten für die 

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Erschliessung der Via K._____ vom jeweiligen Eigentümer der Parzellen 

im Zeitpunkt des Abschlusses der Arbeiten zu übernehmen seien.

6. Die Beschwerdegegnerin verzichtete in der Folge ausdrücklich auf die 

Einreichung einer Duplik und verwies auf die Ausführungen in der 

Vernehmlassung, an denen sie weiter festhalte.

7. Mit Schreiben vom 31. März 2014 wurden die weiteren, allenfalls 

betroffenen Eigentümer vom Gericht zum Verfahren beigeladen.

- Die F._____ als Eigentümerin der Parzelle 1713 verzichtete mit 

Schreiben vom 30. April 2014 auf eine detaillierte Stellungnahme. 

Nachdem der Quartierplan I._____ mit dem dazugehörigen 

Verteilschlüssel bereits im Jahr 2006 in Rechtskraft erwachsen sei, 

gehe sie davon aus, dass sie vom Ausgang des Verfahrens nicht 

betroffen sei. Sie legte überdies eine Kostennote für ihre 

Aufwendungen von Fr. 530.-- bei.

- In ihrer Stellungnahme vom 5. Mai 2014 beantragten die G._____ AG 

und die H._____ AG als Teil der Baugesellschaft, dass auf die 

Beschwerde nicht einzutreten sei. Eventualiter sei die Beschwerde 

abzuweisen. Nachdem der Quartierplan I._____ bereits im Jahr 2006 in 

Rechtskraft erwachsen sei, könne er heute kein taugliches 

Anfechtungsobjekt darstellen. Der heutige Kostenverteiler der 

Beschwerdegegnerin stelle demnach nur noch eine Vollzugshandlung 

dar. Was die Kostenverteilung betrifft, so entspreche diese den 

tatsächlichen Verhältnissen. Die öffentliche Parkgarage mit 127 

Parkplätzen, welche der Beschwerdeführerin gehöre, werde nämlich 

wesentlich mehr benutzt als die übrigen, rein privaten Abstellplätze. 

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Somit profitiere diese wesentlich mehr von den Erschliessungsanlagen 

als die beigeladenen Parteien.

- Die B._____ AG, C._____ und D._____ sowie E._____ beantragten in 

ihrer gemeinsamen Stellungnahme vom 5. Mai 2014 die Abweisung der 

Beschwerde. Sodann beantragten sie die prozessuale Beiladung der 

neuen Stockwerkeigentümer auf der Parzelle 1700, namentlich 

E._____, die Eheleute C._____, D._____ und U._____ hätten ihre 

STEWG-Einheiten auf der Stammparzelle 1700 in der ersten Hälfte des 

Jahres 2012, mit Grundbucheinträgen vom 19. und 20. Februar sowie 

vom 4. April 2014 erworben. Die Finanzierung der öffentlichen 

Erschliessungsanlagen sei mit Art. 34 QPV jedoch bereits rechtskräftig 

geregelt worden. Es sei kein Grund ersichtlich, weshalb formell oder 

materiell nochmals darauf zurückgekommen werden müsse. Die 

Beschwerdeführerin mache denn auch keinen Nichtigkeitsgrund 

geltend. Selbst wenn das Gericht der Argumentation der 

Beschwerdeführerin folgen würde, hätte dies keine Konsequenzen für 

die Parzelle 1700 bzw. deren jetzigen Eigentümer. Im erlassenen 

Quartierplan werde die B._____ AG ohnehin mit 0 % der 

Erschliessungskosten belastet, was sich automatisch auf die 

erwerbenden neuen Eigentümer übertrage. Mit Schreiben vom 

13. Oktober 2013 wurde der Rechtsvertreter von den Eheleuten 

U._____, Rechtsanwalt Dr. iur. Z._____ – entsprechend dem 

prozessualen Antrag auf Beiladung – vom Gericht ersucht, eine 

Stellungnahme in eingangs erwähnter Angelegenheit einzureichen. 

Innert angesetzter Frist ging keine Stellungnahme beim Gericht ein.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

im angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid der Gemeinde X._____ vom 21. Januar 2014, mit 

welchem die Beschwerdeführerin verpflichtet wurde, der 

Beschwerdegegnerin zur Deckung der Kosten für die Anpassung und die 

Erweiterung der Erschliessungsstrasse K._____ Fr. 137‘920.25 bzw. 

gemäss Vernehmlassung noch Fr. 123'302.05, bei Rechtskraft des 

vorliegenden Kostenverteilers, zu bezahlen. Streitig und zu prüfen ist die 

Frage, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin gestützt auf 

die Quartierplanvorschriften (QPV) zu Recht 100 % der Kosten für die 

Anpassung der Via K._____ auferlegt hat. 

2. a) Die Beschwerdegegnerin und die beigeladenen Parteien machen u.a. 

geltend, dass auf die vorliegende Beschwerde nicht bzw. nur teilweise 

einzutreten sei. Dies, weil der Quartierplan mitsamt seinen Bestandteilen 

bereits in Rechtskraft getreten sei. Über die Verteilung der Kosten 

betreffend Anpassung der Via K._____ sei damit schon rechtskräftig 

entschieden worden. Darauf könne im Rahmen des Verfahrens betreffend 

Kostenverteiler nicht mehr zurückgekommen werden. 

b) Diesbezüglich ist zunächst zum anwendbaren Recht was folgt 

festzuhalten: Es geht im vorliegenden Fall um die öffentliche 

Quartierplanung I._____, welche vom Vorstand der Gemeinde X._____ 

nach kommunalem Recht am 31. August 2004 eingeleitet wurde. Die 

entsprechenden Quartierplanvorschriften und Pläne wurden vom 8. bis 

28. Dezember 2005 öffentlich aufgelegt und am 11. April 2006, nach 

Behandlung der eingegangenen Einsprachen, erlassen bzw. genehmigt. 

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Die Einsprache- und Genehmigungsentscheide blieben allesamt 

unangefochten, womit der Quartierplan I._____ in Kraft trat. Auf den 1. 

November 2005 ist das Raumplanungsgesetz für den Kanton 

Graubünden (KRG; BR 801.100) mitsamt der dazugehörigen 

Vollziehungsverordnung (KRVO; BR 801.110) in Kraft getreten, deren 

Bestimmungen über Quartierpläne inklusive teilweise jene über die 

Erschliessung und die Landumlegung (Art. 51 - 54 KRG und Art. 16 - 21 

KRVO sowie weitere vereinzelte Bestimmungen über die Erschliessung 

bzw. die Landumlegung) dem kommunalen Recht vorgehen. 

c) Art. 16 – 21 KRVO regeln das Quartierplanverfahren. Nachdem der 

Gemeindevorstand die Absicht zur Einleitung einer Quartierplanung unter 

Hinweis auf den Zweck der Planung und die Durchführung einer allfälligen 

Landumlegung oder Grenzbereinigung im amtlichen Publikationsorgan 

der Gemeinde bekannt gegeben hat und der Plan öffentlich aufgelegt 

wurde, kann während der Auflagefrist gegen die beabsichtigte Einleitung 

des Verfahrens und die Abgrenzung des Planungsgebiets beim 

Gemeindevorstand Einsprache erhoben werden. Für die 

Einsprachelegitimation gelten die gleichen Voraussetzungen wie für die 

Planungsbeschwerde an die Regierung. Einwendungen gegen das 

Verfahren an sich und das Planungsgebiet können im weiteren Verfahren 

nicht mehr erhoben werden (Art. 16 Abs. 1 und 2 KRVO). Anschliessend 

wird der Quartierplan erarbeitet und im Entwurf öffentlich aufgelegt. 

Während der öffentlichen Auflage kann beim Gemeindevorstand 

wiederum Einsprache erhoben werden, wobei auch hier für die 

Beschwerdelegitimation die Voraussetzungen der Planungsbeschwerde 

an die Regierung gelten (Art. 17 und 18 KRVO). Nach Abschluss des 

Auflageverfahrens erlässt der Gemeindevorstand den Quartierplan. 

Quartierpläne treten mit unbenütztem Ablauf der Beschwerdefrist oder 

rechtskräftigem Abschluss von Rechtsmittelverfahren in Rechtskraft. 

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Nach Eintritt der Rechtskraft lässt der Gemeindevorstand den 

Quartierplan im Grundbuch anmerken (Art. 19 KRVO). Was die die 

Kostenverteilung im Quartierplanverfahren betrifft, lässt sich Art. 20 

KRVO entnehmen, dass der Gemeindevorstand nach Abschluss der 

Quartierplanung die von den Quartierplanbeteiligten zu tragenden Anteile 

an den Planungskosten aufgrund der tatsächlichen Aufwendungen und 

des verbindlichen Verteilschlüssels gemäss Quartierplan in einem 

Kostenverteiler festlegt. Dasselbe gilt auch für die Kosten der 

Erschliessung und Ausstattung. Diese werden nach Fertigstellung aller 

oder einzelner Erschliessungswerke in einem einzigen oder gestaffelt in 

mehreren Kostenverteilern festgelegt. Der Entwurf des Kostenverteilers 

ist den Quartierplanbeteiligten unter Hinweis auf die Möglichkeit zur 

Einsichtnahme in die Abrechnungsbelege zuzustellen. Gegen den 

Entwurf des Kostenverteilers kann innert 30 Tagen beim 

Gemeindevorstand schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden. 

Nach Abschluss des Einspracheverfahrens entscheidet der 

Gemeindevorstand über den Kostenverteiler und eröffnet den Entscheid 

den Beteiligten. Gleichzeitig werden die Kostenanteile in Rechnung 

gestellt. Für die Fälligkeit, den Einzug und die Stundung von 

Kostenanteilen gelten die Bestimmungen über das Beitragsverfahren. 

Gemäss Art. 26 Abs. 1 KRVO werden die Beiträge mit Eintritt der 

Rechtskraft des Kostenverteilers zur Bezahlung fällig.

d) Nach vorstehend Gesagtem ergibt sich, dass Einwendungen gegen das 

Verfahren an sich und das Planungsgebiet nach Rechtskraft des 

Einleitungsbeschlusses nicht mehr vorgenommen werden können. Solche 

stehen vorliegend jedoch nicht zur Diskussion. Weitere zwingende 

Einschränkungen bezüglich Anfechtung während des 

Quartierplanverfahrens bestehen keine. Immerhin geht aus Art. 20 KRVO 

zwar hervor, dass mit dem Verteilschlüssel die Aufteilung der Planungs- 

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und Erschliessungskosten (Anteil öffentliche und Anteil private 

Interessenz) in den Quartierplanvorschriften verbindlich festgelegt wird. 

Auch gegen die prozentuale Verteilung der Kosten bringt die 

Beschwerdeführerin vorliegend indes nichts vor. Hätte die Gemeinde die 

Kosten für die Anpassung der Via K._____ tatsächlich der 

Beschwerdeführerin (unabhängig von allfälligen Handänderungen) bereits 

im Quartierplan verbindlich auferlegt, so hätte diese allfällige 

Einwendungen dagegen bereits im Zeitpunkt der öffentlichen Auflage des 

Plans vornehmen müssen. Wie nachfolgend in Erwägung 4c aufgezeigt 

wird, lässt sich aber eine derartige Auferlegung der Kosten aus den 

Quartierplanvorschriften nicht entnehmen. Damit bestand für die 

Beschwerdeführerin auch keinen Anlass, Art. 34 QPV in Bezug auf die 

Frage der Kostentragung bei allfälligen Handänderungen in Frage zu 

stellen, zumal sie damals noch Eigentümerin aller betroffenen 

Grundstücke war.

3. Die Beschwerdegegnerin hat in den Quartierplanvorschriften 

offensichtlich – i.S.v. Art. 52 Abs. 1 KRG – sowohl die Aufteilung der 

Erschliessungs- als auch diejenige der Planungskosten in einem 

Verteilschlüssel mit Angabe der jeweiligen öffentlichen und privaten 

Interessenz geregelt. Des Weiteren wurde der Quartierplan I._____ von 

der Beschwerdegegnerin gemäss Art. 19 Abs. 3 KRVO im Grundbuch 

angemerkt. Nachdem im Jahre 2012 die Anpassung bzw. Verbreiterung 

der Via K._____ vorgenommen wurde, stellte sie sodann der 

Beschwerdeführerin einen Entwurf für den Kostenverteiler mit Hinweis auf 

die Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Abrechnungsbelege und zur 

Einsprache zu. Somit kann festgehalten werden, dass sich die 

Beschwerdegegnerin an die verfahrensrechtlichen Vorgaben im 

Zusammenhang mit der Quartierplanung gehalten hat. Nachfolgend stellt 

sich damit noch die materiellrechtliche Frage, ob die Kostenverteilung 

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gestützt auf den in den Quartierplanvorschriften enthaltenen Verteiler 

korrekt auf die Quartierplanbeteiligten aufgeteilt wurde. Für die 

Beantwortung dieser Frage werden nachstehend vorab die für das 

vorliegende Beschwerdeverfahren wesentlichsten Bestimmungen 

erläutert und aufgeführt.

4. a) Gemäss Art. 52 Abs. 1 KRG enthalten die Quartierplanbestimmungen u.a. 

Vorschriften über die Aufteilung der Planungs- und Erschliessungskosten 

(Verteilschlüssel). Für die Abgabepflicht und die Aufteilung der Planungs- 

und Erschliessungskosten unter den Quartierplanbeteiligten gelten 

sinngemäss die Bestimmungen für die Erhebung von Beiträgen (Art. 54 

Abs. 3 KRG). Erschliessungsabgaben, zu denen auch die Beiträge 

zählen, sind grundsätzlich von den Personen zu bezahlen, die aus den 

öffentlichen Anlagen einen wirtschaftlichen Sondervorteil ziehen oder die 

Anlagen nutzen oder nutzen könnten (Art. 62 Abs. 3 KRG). Beiträge 

werden erhoben zur Deckung der Kosten für die Erstellung, Änderung 

und Erneuerung von Erschliessungsanlagen. Zu den beitragspflichtigen 

Kosten gehören alle für das öffentliche Werk notwendigen 

Aufwendungen. Der Gemeindevorstand legt den Kostenanteil fest, der 

von der Gemeinde (Anteil der öffentlichen Interessenz) und von der 

Gesamtheit der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer (Anteil der 

privaten Interessenz) zu tragen ist. Für die Aufteilung des Privatanteils auf 

mehrere Beteiligte dient in der Regel die mögliche Grundstücksnutzung 

unter Berücksichtigung allfälliger weiterer Vor- und Nachteile. Die 

Beteiligten können zu Akontozahlungen bis zur Höhe der 

voraussichtlichen Kostenanteile verpflichtet werden. Schuldner der 

Beiträge sind die im Zeitpunkt der Fälligkeit im Grundbuch eingetragenen 

Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer. Bei Gesamteigentum sind 

die Gesamteigentümer, bei Miteigentum die Miteigentümer Schuldner der 

Beiträge. Bei Baurechtsverhältnissen ist der Bauberechtigte 

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Beitragsschuldner. Die Regierung regelt durch Verordnung das Verfahren 

für die Erhebung von Beiträgen (Beitragsverfahren) (Art. 63 KRG). 

b) Die Quartierplanbestimmungen bezüglich Finanzierung der 

Erschliessungsanlagen und der Quartierplanung lauten wie folgt:

Art. 32 Abs. 1 und 2 QPV: "Projektierung, Erstellung, Unterhalt und 

Erneuerung der im Erschliessungsplan vorgesehenen öffentlichen 

Erschliessungsanlagen, nämlich Via K._____, Fussgängerdurchgang 

S._____ sowie Trottoir und Fusswegverbindungen und Bushaltestellen 

sind Sache der Gemeinde, welche auch für den Winterdienst auf den 

betreffenden Anlagen besorgt ist. Für die Realisierung des 

Fussgängerdurchgangs S._____ mit Arkade und Trottoir lässt die 

Gemeinde zunächst ein Projekt mit Kostenvoranschlag ausarbeiten, 

welches sodann nach Absprache mit der Eigentümerin der betreffenden 

Parzelle (derzeit A._____ SA) und nach Vorliegen des Kostenverteilers 

realisiert wird."

Art. 34 QPV: "Die mit der Erstellung der öffentlichen 

Erschliessungsanlagen verbundenen Kosten werden zwischen der 

Gemeinde (öffentliche Interessenz) und den Grundeigentümer/innen des 

Quartierplangebiets (private Interessenz) gemäss nachstehender Tabelle 

aufgeteilt (Abs. 1):

Eigentümer
B._____
X._____

AG
(1700)

A._____
SA

(1697,1711,
1712 T, 1715 T, 

2063, 2297, 
2298)

Politische
Gemeinde

(1693 T)

R._____

(1713)

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Anpassung Via 
K._____ (Parz. Nr. 
1693 T, 1697, 2063, 
2297)

0 % 100 % 0 % 0 %

Trottoir Via K._____ 
/ Via T._____ 
(Parz. Nr. 1693 T / 
2063)

0 % 0 % 100 % 0 %

Trottoir Via T._____ 
(Parz.  Nr. 1713) 0 % 0 % 100 % 0 %
Bushaltestelle 
(Parz. Nr. 2063) 0 % 0 % 100 % 0 %

Unterhalt, Erneuerung und Winterdienst gehen vollumfänglich zu Lasten 

Gemeinde (Abs. 2). Die mit dem Fussgängerdurchgang S._____ 

verbundenen Kosten werden nach Vorliegen des Projekts im Sinne von 

Art. 32 Abs. 2 im Rahmen einer anfechtbaren Verfügung zwischen der 

Gemeinde und der Eigentümerin der betreffenden Parzelle (derzeit 

A._____ SA) nach Vorteilsprinzip aufgeteilt" (Abs. 3).

Art. 36 QPV: "Die Verfahrenskosten, bestehend aus den Anlagen der 

Gemeinde für die planerische und juristische Beratung sowie die Prüfung, 

Genehmigung und Anmerkung des Quartierplans im Grundbuch 

einschliesslich der Kosten für die Grenzänderungen werden nach 

Massgabe der den einzelnen Parzellen zur Verfügung stehenden BGF 

wie folgt aufgeteilt:"

Eigentümer Parz. Nr. BGF Verteiler
B._____ AG

(1700) 4‘823 m² 17 %
A._____ SA

(1697, 1711, 
1712 T, 

1715 T, 2063, 
2297, 2298)

23‘398 m² 83 %

c) Was die Kostentragung für den Fussgängerdurchgang S._____ betrifft, so 

ergibt sich anhand der gewählten Formulierungen "Eigentümerin der 

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betreffenden Parzelle" und "derzeit" klarerweise, dass die Kosten 

derjenige zu tragen hat, welcher im Zeitpunkt der Realisierung des Werks 

Eigentümer der profitierenden Parzelle ist. Für die Anpassung der Via 

K._____ findet sich hingegen keine entsprechende Regelung. Daraus 

vermag die Beschwerdegegnerin jedoch nichts zu ihren Gunsten 

abzuleiten. Wohl wurde die Kostenregelung betreffend 

Fussgängerdurchgang S._____ separat erwähnt. Damit ist aber noch 

nicht gesagt, dass nur für diese Erschliessung bei der Kostenverteilung 

vom jeweiligen aktuellen Eigentümer der betreffenden Parzelle 

auszugehen ist. Die Beschwerdegegnerin hält diesbezüglich zwar fest, 

dass zwischen dem Fussgängerdurchgang S._____ und den übrigen 

öffentlichen Erschliessungsanlagen gerade eine differenzierte Lösung 

gewählt worden sei, sie legt jedoch nicht weiter dar, weshalb eine 

Unterscheidung vorgenommen wurde. Andererseits kann aber aus Art. 34 

Abs. 3 QPV und den darin enthaltenen Formulierungen auch nicht 

geschlossen werden, dass für die Via K._____ dieselben Grundsätze wie 

für den Fussgängerdurchgang S._____ gelten würden, wie dies die 

Beschwerdeführerin sinngemäss tut. Festzuhalten bleibt damit, dass dem 

Wortlaut von Art. 34 Abs. 1 QPV und der dazugehörigen Tabelle mithin 

nicht entnommen werden kann, ob sich ein allfälliger Eigentümerwechsel 

innerhalb der aufgeführten Parzellen auf die Kostentragungspflicht 

auswirkt oder nicht. In der Tabelle sind die damaligen Eigentümer der 

Parzellen zwar namentlich genannt. Gleichzeitig werden aber auch 

unterhalb der Namen die einzelnen Parzellennummern der privaten und 

öffentlichen Grundstücke aufgelistet, womit die Nennung der 

Eigentümernamen wohl eher ergänzenden Charakter aufweist. Sodann 

spricht Art. 34 Abs. 1 QPV lediglich von der Aufteilung der Kosten 

zwischen der Gemeinde (öffentliche Interessenz) und den 

Grundeigentümern (private Interessenz) des Quartierplangebiets. Ein 

allfälliger Zusatz resp. eine individuelle Abrede, wonach die Kosten von 

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den in der Tabelle namentlich genannten Grundeigentümern unabhängig 

von allfälligen späteren Handänderungen zu übernehmen sind, fehlt 

jedoch gänzlich. Schliesslich kann auch aus der Regelung bezüglich 

Planungskosten (Art. 36 QPV) nichts dergleichen abgeleitet werden. 

Diese enthält zwar ebenfalls einen Prozentsatz der zu verteilenden 

Kosten und den Namen der aktuellen Eigentümer, jedoch werden auch 

dort die einzelnen Parzellen aufgeführt. Dass die Beschwerdegegnerin 

der Beschwerdeführerin die gesamten Kosten für die spätere Anpassung 

der Via K._____ bereits rechtskräftig auferlegt hat, bzw. die 

Schuldnerschaft bereits definitiv im Quartierplanverfahren geregelt wurde, 

ergibt sich somit aus den Quartierplanvorschriften nicht. Es fehlen mithin 

die diesbezüglichen Grundlagen. Im vorliegenden Fall erweist sich damit 

der den kommunalen Quartierplanvorschriften vorgehende Grundsatz als 

massgeblich, wonach für die Zuordnung der mit der Erstellung der 

öffentlichen Erschliessungsanlagen verbundenen Kosten der 

Grundbucheintrag im Zeitpunkt der Fälligkeit der Beiträge entscheidend 

ist (Art. 63 Abs. 5 KRG; vgl. dazu auch das Urteil des Verwaltungsgerichts 

des Kantons Graubünden U 13 106 vom 10. Juli 2013 E.3b sowie das 

Urteil des Bundesgerichts 1C_779/2013 vom 17. Juni 2014 E.2.8).

d) Die Beschwerdegegnerin hält in ihrer Vernehmlassung vom 11. März 

2014 dafür, dass es bei Erlass des Quartierplans sachgerecht gewesen 

sei, der Beschwerdeführerin die Kosten für die Anpassung der Via 

K._____ aufzuerlegen. Dies, weil ihr damals der grösste Teil des 

Beizugsgebiets gehört und sie vom Ausbau dieser Erschliessungsstrasse 

am meisten profitiert hätte. Im Weiteren habe es auch gute Gründe 

gegeben, die Schuldnerschaft bei der Beschwerdeführerin zu belassen. 

Zum damaligen Zeitpunkt habe sich abgezeichnet, dass die einzelnen 

Liegenschaften verkauft und in Stockwerkeigentum aufgeteilt würden. 

Somit hätte die Gemeinde sich ohne die vorliegend strittige Regelung bei 

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der Einforderung der Erschliessungsbeiträge mit einer Vielzahl von 

Personen auseinandersetzen müssen. Die Beschwerdeführerin hätte 

dabei ihrerseits die Möglichkeit gehabt, die mutmasslichen 

Erschliessungskosten den Käufern der Liegenschaften zu überbinden. 

Dazu kann einerseits festgehalten werden, dass sich die Regel, wonach 

für die Bestimmung der Schuldnerschaft der Zeitpunkt der Fälligkeit der 

Beiträge massgebend ist, sich für eine Gemeinde durchaus als vorteilhaft 

erweisen kann. Dies insbesondere dann, wenn das Erschliessungswerk – 

wie im vorliegenden Fall – erst Jahre nach dem Erlass des Quartierplans 

erstellt wurde, braucht sie sich doch im Zeitpunkt der Fertigstellung des 

Werks gerade nicht darum zu kümmern, welche internen, 

privatrechtlichen Vereinbarungen Käufer und Verkäufer von 

Quartierplangrundstücken allenfalls getroffen haben, sondern hat sich 

lediglich an die Eintragungen im Grundbuch zu halten (vgl. MAJA STECK, 

Quartierplan: Schlussabrechnung und Rechtswahrung, in: PBG aktuell – 

Zürcher Zeitschrift für öffentliches Baurecht, Nr. 2007/1, S. 33). Zudem gilt 

es in casu insbesondere zu berücksichtigen, dass die Anpassung der Via 

K._____ erst im Jahre 2012 – mithin ca. sieben Jahren nach der 

öffentlichen Auflage des Quartierplans – vorgenommen wurde. Wie 

bereits in E.4a dargelegt wurde, ist ein Erschliessungswerk grundsätzlich 

von denjenigen Eigentümern zu finanzieren, welche davon profitieren 

können und zwar nach Massgabe der möglichen Grundstücksnutzung 

unter Berücksichtigung allfälliger weiterer Vor- und Nachteile. Damit 

erscheint es aber auch als sachgerecht, wenn die jetzigen Eigentümer, 

welche von der Anpassung der Via K._____ effektiv auch profitieren 

können, die damit verbundenen Kosten zu übernehmen haben. Dies 

entspricht etwa auch der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach 

für die Zuordnung der Schuldnerschaft der Zeitpunkt des Abschlusses der 

Arbeiten massgeblich ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_719/2007 

vom 28. Mai 2008 E.5.2.1 mit weiteren Hinweisen).

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e) Insgesamt erweist sich die Beschwerde damit als begründet, zumal die 

Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Anpassung der Via K._____ 

unbestrittenermassen nicht alleinige Eigentümerin der in Art. 34 QPV 

unter ihrem Namen genannten Parzellen war und sie folglich zu diesem 

Zeitpunkt auch nicht mehr im gleichen Masse von der Anpassung 

profitieren konnte, wie dies etwa noch bei Erlass des Quartierplans 

allenfalls möglich gewesen wäre. Für den Zeitpunkt der Verteilung der 

Kosten sind die Eigentumsverhältnisse bei Fälligkeit der Beiträge 

massgeblich. Dies hat die Beschwerdegegnerin vorliegend nicht 

berücksichtigt und der Beschwerdeführerin damit zu Unrecht 100 % der 

Kosten für die Anpassung der Via K._____ auferlegt. Der prozentuale 

Anteil der öffentlichen Interessenz (Parzelle 1693 T) wurde bereits 

unbestritten mit 0 % festgelegt. Dasselbe gilt für den Anteil der Parzellen 

1700 und 1713. Somit sind die Kosten auf die bei Rechtskraft des 

Kostenverteilers im Grundbuch eingetragenen Eigentümer der Parzellen 

1697, 1711, 1712 T, 1715 T, 2063, 2297 und 2298 nach Massgabe der 

möglichen Grundstücksnutzung unter Berücksichtigung allfälliger weiterer 

Vor- und Nachteile aufzuteilen. Die Beschwerde ist demnach 

gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die 

Angelegenheit zur Neuberechnung und anschliessendem Neuentscheid 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

5. Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens gehen die 

Gerichtskosten gestützt auf Art. 73 Abs. 1 VRG zulasten der 

Beschwerdegegnerin. Der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin 

steht eine angemessene aussergerichtliche Entschädigung zu (Art. 78 

Abs. 1 VRG). Da der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin trotz 

entsprechender Aufforderung keine Kostennote eingereicht hat, wird die 

aussergerichtliche Parteientschädigung nach richterlichem Ermessen 

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pauschal auf Fr. 4‘000.-- (inkl. MWST) festgesetzt. Der F._____, welche 

vorliegend sich selbst vertreten hat, steht keine aussergerichtliche 

Entschädigung nach Art. 78 Abs. 1 VRG zu.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit sie nicht von der Gemeinde 

X._____ im Umfang von Fr. 14‘618.20 anerkannt wurde. Der 

angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Angelegenheit zur 

Neuberechnung und anschliessendem Neuentscheid im Sinne der 

Erwägungen an die Gemeinde X._____ zurückgewiesen. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 3‘000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 808.--

zusammen Fr. 3'808.--

gehen zulasten der Gemeinde X._____ und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Die Gemeinde X._____ entschädigt die A._____ AG aussergerichtlich mit 

Fr. 4‘000.-- (inkl. MWST).

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]