# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 642c9ac4-f57c-5982-9995-be3acead33ed
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.04.2022 IV 2021/136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2021-136_2022-04-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/136

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.02.2023

Entscheiddatum: 28.04.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 28.04.2022
Art. 28 IVG. Art. 7 ATSG. Art. 8 ATSG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. 
Invaliditätsbegriff. Arbeitsunfähigkeitsrente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. April 2022, IV 
2021/136). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_326/2022.

Entscheid vom 28. April 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2021/136

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Advokatur Robert Baumann 

AG, Waisenhausstrasse 17, Postfach 223, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im November 2016 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er machte keine Angaben zu seiner Berufskarriere 

(Ausbildung und Erwerbstätigkeit). Der Internist Dr. med. B.___ berichtete im Februar 

2017 (IV-act. 12), es bestehe ein Verdacht auf eine chronische Psychose. 

Differentialdiagnostisch seien eine posttraumatische Belastungsstörung oder ein 

Substanzabusus zu erwägen. Der Versicherte falle vor allem durch unangepasstes 

Verhalten und durch Aggressivität auf. Im April 2016 habe er klar paranoide 

Äusserungen gemacht. Eine geordnete Konsultation sei mangels Kooperation kaum 

möglich. Die psychiatrische Klinik C.___ hielt im April 2017 fest (IV-act. 15), der 

Versicherte sei vom 26. September 2016 bis zum 7. Dezember 2016 stationär 

behandelt worden. Er leide an einer akuten polymorphen psychotischen Störung mit 

Symptomen einer Schizophrenie sowie an Störungen durch Cannabinoide bei einem 

schädlichen Gebrauch. Er sei im Dezember 2006 als Flüchtling in die Schweiz 

eingereist. Er habe hier weder Familie noch Verwandte. In der Wohngemeinde sei er 

wiederholt durch ein unruhiges und aggressives Verhalten aufgefallen. Einer 

Beschäftigung sei er nicht nachgegangen. Im Sommer 2014 sei er wegen nicht 

bezahlter Bussen inhaftiert gewesen. Die Einweisung in die psychiatrische Klinik C.___ 

sei mittels einer „FU“ (fürsorgerische Unterbringung) erfolgt. Bei der Entlassung habe 

der Versicherte weiterhin Auffassungsstörungen und eine eingeschränkte 

Konzentrationsfähigkeit gezeigt. Das Denken sei wechselhaft eingeengt, teils 

ungeordnet und im Weiteren wenig realitätsbezogen gewesen. Die Frustrationstoleranz 

sei niedrig, das Bewusstsein für soziale Normen stark reduziert gewesen. Der 

Versicherte habe impulsive Stimmungsschwankungen gezeigt. Sein Antrieb sei verarmt 

gewesen. Auf eine Rückfrage hin teilte Dr. B.___ der IV-Stelle im Juni 2017 mit (IV-act. 

A.a. 

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38), er habe den Versicherten in den ersten Jahren nach dessen Einreise in die Schweiz 

nur wegen „hausärztlichen Bagatellerkrankungen“ behandelt. Seit dem Jahr 2014 sei 

die hausärztliche Betreuung ausgesprochen schwierig gewesen. Die Arbeitsfähigkeit 

des Versicherten sei „in den letzten zwei Jahren“ zweifellos erheblich eingeschränkt 

gewesen. Im Oktober 2017 notierte die Psychiaterin Dr. med. D.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD), aufgrund der Akten könne nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der Versicherte mit einer 

erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigung in die Schweiz eingereist sei; erst für die Zeit 

ab Juni 2012 sei eine erhebliche Gesundheitsbeeinträchtigung nachgewiesen (IV-act. 

43). Mit einer Mitteilung vom 31. Mai 2018 wies die IV-Stelle das Begehren um 

berufliche Massnahmen mit der Begründung ab, aufgrund des Gesundheitszustandes 

des Versicherten sei die Durchführung von beruflichen Massnahmen nicht möglich (IV-

act. 59).

Im August 2018 hielt die RAD-Ärztin Dr. D.___ nach der Durchsicht der Akten des 

Migrationsamtes nochmals fest, dass der Versicherte überwiegend wahrscheinlich 

nicht mit einer erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigung in die Schweiz eingereist sei 

(IV-act. 65). Im Januar 2019 berichtete die psychiatrische Klinik C.___ (IV-act. 73–1 ff.), 

der Versicherte befinde sich in ambulanter Behandlung. Er leide nach wie vor an 

Konzentrationsstörungen, an Spannungszuständen, an Reizbarkeit, an Überforderung 

am Arbeitsplatz sowie an Impulsivität. Aus psychiatrischer Sicht sei er bestenfalls 

qualifiziert für eine Tätigkeit in einem geschützten Rahmen, die ihm während vier bis 

fünf Stunden pro Tag zugemutet werden könne. Obwohl er dies immer wieder 

verneine, konsumiere er nach wie vor Cannabis. Den Akten der zuständigen 

Sozialhilfebehörde und den Angaben des Geschäftsleiters eines Wohnheims, mit dem 

die RAD-Ärztin Dr. D.___ telefoniert hatte, liess sich unter anderem entnehmen, dass 

der Versicherte regelmässig Cannabis und Alkohol konsumiert hatte, dass er durch ein 

sozial inadäquates Verhalten aufgefallen war und dass er besonders gegenüber Frauen 

regelmässig distanzlos und bedrohlich aufgetreten war; zudem war er mehrmals 

straffällig geworden (IV-act. 73 f.). Im Juli 2020 ging der IV-Stelle ein Gutachten des 

Psychiaters Dr. med. E.___ vom 10. Juni 2020 zuhanden der Staatsanwaltschaft 

betreffend die Frage nach der Hafterstehungsfähigkeit des Versicherten zu (IV-act. 

125). Dr. E.___ hatte festgehalten, nach anfänglichen Schwierigkeiten sei der 

A.b. 

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Versicherte anständig und kooperativ gewesen; er habe sich korrekt verhalten. Zwar 

habe er alle zur Last gelegten Delikte abgestritten, aber er habe den Eindruck erweckt, 

dass er in den Gedanken klar gewesen sei. Er habe sämtliche Fragen korrekt 

beantwortet und er sei vollständig orientiert gewesen. Objektiv klinisch sei nur eine 

psychomotorische Unruhe aufgefallen; der Versicherte sei „zappelig“ gewesen. Die 

Gefangenenbetreuer hätten angegeben, dass sich der Versicherte teilweise emotional 

sehr wechselhaft verhalten habe, wobei das Verhalten jeweils davon abhängig 

gewesen sei, wie man ihn angesprochen habe. Wenn man ihn ruhig und höflich 

angesprochen habe, sei er sehr zuvorkommend und freundlich gewesen. Wenn man 

etwas laut gefordert habe, sei er selbst auch laut geworden und habe aggressiv 

abwehrend reagiert. Der Sachverständige hatte weiter ausgeführt, dass er den 

Versicherten bereits im Rahmen einer „FU-Verfügung“ im Oktober 2018 untersucht 

habe. Damals habe er eine Cannabispsychose diagnostiziert. Aktuell gehe er davon 

aus, dass der Versicherte an einer Aufmerksamkeits- und Impulskontrollstörung leide 

(„zuerst handeln, dann denken“). Am wahrscheinlichsten liege ein sogenanntes ADHS 

vor, das mittel- bis schwergradig ausgeprägt und bislang unbehandelt geblieben sei. 

Nach wie vor bestehe ein schädlicher Gebrauch von Cannabis, der zu psychotischen 

Entgleisungen mit einem entsprechend befremdlichen Verhalten führe. Aus 

amtsärztlicher und psychiatrischer Sicht seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, die 

gegen die Hafterstehungsfähigkeit sprechen würden.

Bereits am 4. November 2019 hatte die IV-Stelle dem Versicherten in einer 

Mitteilung eröffnet (IV-act. 101), dass sie Dr. E.___ mit einer psychiatrischen 

Begutachtung beauftragen werde. Sie hatte den Versicherten darauf hingewiesen, dass 

er triftige Einwendungen gegen die Art der Begutachtung, gegen die vorgesehene 

Fachdisziplin oder gegen den Sachverständigen bis spätestens am 18. November 2019 

gegenüber der IV-Stelle geltend machen müsse. Sollte der Versicherte diese Frist 

unbenutzt verstreichen lassen, werde sie Dr. E.___ den Auftrag definitiv erteilen. Der 

Versicherte reagierte nicht.

A.c. 

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. E.___ am 8. Februar 2021 ein 

psychiatrisches Gutachten (IV-act. 139). Er hielt fest, der Psychostatus des 

Versicherten in der Untersuchung sei abgesehen von einer psychomotorischen Unruhe 

unauffällig gewesen. Der psychiatrische Befund habe verschiedene Hinweise auf ein 

A.d. 

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ADHS gezeigt, nämlich eine Unaufmerksamkeit mit häufigen Flüchtigkeitsfehlern, 

Problemen mit der Daueraufmerksamkeit, Unfähigkeit zuzuhören, Nichtbefolgen von 

Arbeitsvorgaben, Organisationsschwierigkeiten, Vermeiden von geistiger Anstrengung 

und leichter Ablenkbarkeit, eine Hyperaktivität mit „Zappelei“, Unfähigkeit stillzusitzen, 

innerer Unruhe, Mühe mit ruhigen Aktivitäten, Getriebensein und ständigem 

Redebedürfnis sowie eine Impulsivität mit Herausplatzen von Antworten, Ungeduld und 

wiederholtem Stören von anderen Menschen. Die Drogenurinprobe habe ein positives 

Ergebnis auf Cannabis und Kokain gezeitigt. Diagnostisch leide der Versicherte an 

einer Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätsstörung vom Mischtypus, die 

mittelgradig ausgeprägt sei. Eine entsprechende Behandlung sei bislang nicht erfolgt. 

Der Versicherte habe die typischen „ADHS-Drogen“ wie Cannabis, das sedierend 

wirke, Kokain, das paradoxerweise bei ADHS beruhigend wirke, und Alkohol 

konsumiert. Die Symptomatik sei von einer gewissen fehlenden kulturellen Anpassung 

respektive Bereitschaft dazu überlagert, was sich insbesondere in einem sehr 

bedrohlichen und distanzlosen Verhalten vor allem gegenüber Frauen zeige, das der 

Versicherte wahrscheinlich meist unter Alkoholeinfluss zeige. Als weitere Diagnosen 

seien akzentuierte dissoziale Persönlichkeitszüge, ein schädlicher Gebrauch von 

Cannabis mit einem amotivationalen Syndrom und einem psychotischen Erleben 

(Verfolgungs- und Beeinträchtigungswahn; Cannabis-induzierte Psychose) sowie ein 

schädlicher Gebrauch von Alkohol zu nennen. Das psychotische Erleben sei gemäss 

den Akten jedes Mal abgeklungen, wenn der Versicherte für eine Zeit in einer 

Psychiatrie oder in einem Gefängnis gewesen sei, weshalb eine Schizophrenie 

ausgeschlossen werden könne. Jede in den Akten beschriebene Psychose sei mit 

einem Cannabiskonsum assoziiert gewesen, aber es sei wiederholt zu vollständigen 

Remissionen während stationären Aufenthalten mit entsprechender Überwachung 

gekommen. Hinweise für eine posttraumatische Belastungsstörung hätten nicht 

festgestellt werden können. Würde der Versicherte richtig behandelt und könnte eine 

Drogenabstinenz erreicht werden, wäre er uneingeschränkt arbeitsfähig. Aktuell sei der 

Versicherte wegen des anhaltenden Alkohol- und Drogenkonsums und wegen der 

fehlenden Behandlung des ADHS weder ausbildungs- noch arbeitsfähig. 

Ungünstigerweise sei er bislang nur wegen der psychotischen Symptome behandelt 

worden. Die ADHS-Problematik sei weder erkannt noch behandelt worden. Die RAD-

Psychiaterin Dr. med. F.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 142).

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B.  

Ein Sachbearbeiter der IV-Stelle notierte im März 2021 (IV-act. 143), gemäss den 

Akten und den beiden Stellungnahmen des RAD vom 31. Oktober 2017 und vom 15. 

August 2018 sei der Versicherte überwiegend wahrscheinlich nicht mit einer relevanten 

Gesundheitsbeeinträchtigung in die Schweiz eingereist, weshalb die 

versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt seien. Der Sachverständige Dr. E.___ 

habe festgehalten, dass der Versicherte nur unter Drogeneinfluss arbeitsunfähig sei. 

Mit einem Vorbescheid vom 17. März 2021 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 144). Dagegen wandte die Berufsbeiständin des 

Versicherten am 6. Mai 2021 ein (IV-act. 147), die Annahme, der Versicherte könne ein 

dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne entsprechendes 

Erwerbseinkommen erzielen, sei utopisch. Die Suchterkrankung hindere ihn daran, 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Das Bundesgericht habe in einem Urteil vom 11. 

Juli 2019 festgehalten, dass eine Suchterkrankung wie eine psychische Krankheit 

beurteilt werden müsse. Der Versicherte sei nicht in der Lage, seinen Drogenkonsum zu 

sistieren. Die bisherigen Versuche, das ADHS zu behandeln, seien mangels 

Krankheitseinsicht gescheitert. Mit einer Verfügung vom 14. Juli 2021 wies die IV-Stelle 

das Rentenbegehren ab (IV-act. 149), nachdem die RAD-Ärztin Dr. F.___ festgehalten 

hatte, dass die Einwände der Berufsbeiständin keinen Zweifel an der 

Überzeugungskraft des Gutachtens von Dr. E.___ wecken würden (IV-act. 148).

A.e. 

Am 21. Juli 2021 liess der nun anwaltlich vertretene Versicherte (nachfolgend: der 

Beschwerdeführer) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 14. Juli 2021 erheben 

(act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung und die Zusprache einer ganzen Rente „ab wann rechtens, allerspätestens 

ab dem 1. Mai 2017“ sowie eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur Durchführung weiterer Abklärungen. Zur 

Begründung führte er aus (act. G 4), das Gutachten von Dr. E.___ sei unvollständig, 

nicht nachvollziehbar und nicht schlüssig. Zudem widerspreche es sämtlichen anderen 

psychiatrischen Berichten in den Akten. Überhaupt sei Dr. E.___ nicht geeignet 

gewesen, ein psychiatrisches Gutachten zu erstellen. Auf seiner Website finde sich die 

Aussage, dass „einige Ärzte die Rolle des Anwaltes ihrer Patienten übernehmen und 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

bei der Krankschreibung mehr die finanzielle Sicherheit ihrer Patienten sicherstellen 

wollen … und passende Gefälligkeitsdiagnosen und Zeugnisse ausstellen“, was gegen 

die Objektivität von Dr. E.___ spreche. Aus einem Zeitschriftenartikel gehe hervor, dass 

Dr. E.___ als Amtsarzt im Jahr 2018 bei einem Gefängnisinsassen „entgegen dessen 

Willen (!!!)“ einen Entzug von Methadon „durchgezogen“ habe, womit belegt sei, dass 

Dr. E.___ nicht objektiv und voreingenommen sei. Das Kantonsgericht des Kantons St. 

Gallen habe in einem Medienbericht im Jahr 2019 festgehalten, dass insgesamt 

„ernsthaft befürchtet“ werden müsse, dass Dr. E.___ „generell nicht in der Lage 

erscheint, eine beschuldigte Person mit der erforderlichen Unvoreingenommenheit zu 

begutachten“. Im Übrigen habe sich die Beschwerdegegnerin nicht mit den Einwänden 

gegen den Vorbescheid befasst, womit sie den Anspruch des Beschwerdeführers auf 

rechtliches Gehör verletzt habe.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 28. Oktober 2021 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, eine Voreingenommenheit oder 

eine Befangenheit von Dr. E.___ sei nicht erwiesen. Zudem sei Dr. E.___ nach wie vor 

als Amtsarzt und als ärztlicher Fachrichter bei der Verwaltungsrekurskommission des 

Kantons St. Gallen tätig. Das Gutachten von Dr. E.___ sei in jeder Hinsicht 

überzeugend. Da sich der Beschwerdeführer selbst eingliedern, das heisst auf den 

Drogenkonsum verzichten und eine adäquate Behandlung in Anspruch nehmen könne, 

sei zu Recht auf ein „SMP-Verfahren“ verzichtet worden. Im Übrigen seien wohl auch 

die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt, da der Beschwerdeführer 

bereits seit der Schulzeit an einem ADHS leiden dürfte.

B.b. 

Am 9. November 2021 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 8).

B.c. 

Der Beschwerdeführer liess am 17. November 2021 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 11). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 13).

B.d. 

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Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Dieses hat sich nach der Abweisung des 

Begehrens um berufliche Eingliederungsmassnahmen am 31. Mai 2018 auf die Prüfung 

des im November 2016 eingereichten Rentenbegehrens respektive eines 

Rentenanspruchs ab dem 1. Mai 2017 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) beschränkt. Auch in 

diesem Beschwerdeverfahren ist deshalb nur zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in 

der Zeit ab dem 1. Mai 2017 einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

gehabt hat.

2.

Der Beschwerdeführer hat eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 

42 ATSG) gerügt. Er hat geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin habe sich mit 

seinen Einwänden gegen den Vorbescheid gar nicht befasst. Der angefochtenen 

Verfügung lässt sich allerdings entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin die 

Einwände geprüft und die Sache zur Stellungnahme aus medizinischer Sicht dem RAD 

vorgelegt, gesamthaft aber keinen Grund gesehen hat, das Ergebnis der 

Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung, das sie bereits im Vorbescheid 

mitgeteilt hatte, zu revidieren. Inwiefern sie damit den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt haben sollte, ist nicht ersichtlich. 

Auch eine Verletzung der Begründungspflicht (Art. 49 Abs. 3 ATSG) ist nicht 

auszumachen, da die Begründungspflicht keinen Selbstzweck verfolgt und es daher 

nicht erfordert, dass sich eine IV-Stelle mit jedem Einwand der versicherten Person en 

détail befassen müsste. Die Begründung einer Verfügung muss es dem 

Verfügungsadressaten nur ermöglichen, sich in Kenntnis der wesentlichen 

Entscheidmotive fundiert für oder gegen eine Anfechtung der Verfügung zu 

entscheiden und eine allfällige Beschwerde substantiiert zu begründen. Diesen Zweck 

hat die Begründung der angefochtenen Verfügung vollumfänglich erfüllt, was sich 

bereits daran zeigt, dass es dem Beschwerdeführer möglich gewesen ist, die 

Verfügung mit einer ausführlichen, substantiierten Begründung anzufechten. Folglich 

erweist sich die angefochtene Verfügung in formaler Hinsicht als rechtmässig.

3.

Der Beschwerdeführer hat eine Befangenheit von Dr. E.___ gerügt. Das Bundesgericht 

hat mit seinem Urteil BGE 137 V 210 seine bisherige Praxis betreffend 

Administrativgutachten grundlegend geändert: Hatte sich eine versicherte Person 

davor nicht im Vorfeld einer Administrativbegutachtung gegen die Art der 

Begutachtung, gegen den Umfang der Begutachtung oder gegen die Sachverständigen 

wehren können, sind die IV-Stellen nun neu verpflichtet, den versicherten Personen vor 

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der (definitiven) Auftragserteilung an einen medizinischen Sachverständigen die 

Gelegenheit zu geben, allfällige Ausstandsgründe geltend zu machen. Ist eine 

versicherte Person mit der Art der Begutachtung, den vorgesehenen Fachdisziplinen 

oder mit der Person eines Sachverständigen nicht einverstanden, muss die IV-Stelle 

eine Zwischenverfügung erlassen, die von der versicherten Person beim kantonalen 

Versicherungsgericht angefochten werden kann. Dadurch hat das Bundesgericht die 

Parteirechte der versicherten Personen im Administrativverfahren verbessern wollen. 

Die Kehrseite der Medaille ist, dass es nach der Auffassung des Bundesgerichts nicht 

möglich ist, auf von der versicherten Person erst nach der Begutachtung vorgebrachte 

Ausstandsgründe oder ähnliches einzugehen, denn das würde ja bedeuten, dass eine 

allfällige Zwischenverfügung, die vor der Begutachtung hat ergehen müssen, nie 

verbindlich sein könnte und deshalb zum Vorneherein überflüssig wäre. Nach der 

neuen bundesgerichtlichen Praxis ist es folglich ausgeschlossen, nach einer bereits 

erfolgten Begutachtung zu prüfen, ob ein Ausstandsgrund betreffend die Person des 

Sachverständigen vorliegt. Auf die – sich ohnehin nicht auf den hier zu beurteilenden 

Fall beziehenden – Vorbringen des Beschwerdeführers betreffend eine angebliche 

Voreingenommenheit oder Befangenheit von Dr. E.___ kann deshalb nicht eingegangen 

werden.

4.

Ein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung erfordert zunächst die Erfüllung 

der sogenannten versicherungsmässigen Voraussetzungen. Flüchtlinge mit Wohnsitz 

und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz haben gemäss dem Art. 1 Abs. 1 FlüB 

unter den gleichen Voraussetzungen wie Schweizerbürger einen Anspruch auf 

ordentliche Renten der AHV und der IV. Für einen Rentenanspruch massgebend ist 

also, ob ein Flüchtling beim Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren 

Beiträge geleistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG). Der Beschwerdeführer ist im Dezember 2006 

in die Schweiz eingereist und hat ab Oktober 2009 als Arbeitnehmer/

Nichterwerbstätiger Beiträge geleistet. Die Beschwerdegegnerin hat Abklärungen 

bezüglich der Frage nach einer relevanten Gesundheitsbeeinträchtigung des 

Beschwerdeführers ab dessen Einreise in die Schweiz getätigt. Der Internist Dr. B.___, 

der den Beschwerdeführer in den Jahren 2006–2015 behandelt hatte, hat angegeben, 

dass die ersten Jahre völlig unauffällig verlaufen seien. Erst ab dem Jahr 2014 habe 

sich das Verhalten des Beschwerdeführers wesentlich verändert. Die RAD-Ärztin Dr. 

D.___ hat nach einer eingehenden Aktenwürdigung zweimal – im Oktober 2017 und im 

Mai 2018 – festgehalten, dass eine relevante Gesundheitsbeeinträchtigung frühestens 

ab Juni 2012 ausgewiesen sei. Zwar hat Dr. E.___ ein seit der Kindheit vorliegendes 

ADHS attestiert, aber er hat festgehalten: „Sobald der Versicherte drogen- und 

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alkoholabstinent ist, ist er als Hilfsarbeiter voll einsetzbar; die Leistungsfähigkeit und 

Zuverlässigkeit würden deutlich zunehmen, wenn noch [das] ADHS behandelt wird“ (IV-

act. 139–45). Das zeigt, dass das ADHS für sich allein einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit nicht entgegen gestanden hätte; massgeblich für die Arbeitsunfähigkeit 

ist in erster Linie der Suchtmittelmissbrauch gewesen, der retrospektiv frühestens im 

Juni 2012 erstmals ein relevantes Ausmass erreicht und damit zu einer Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit geführt hat. Eine grundsätzlich anspruchsbegründende Invalidität 

kann also unter Berücksichtigung des sogenannten Wartejahres (Art. 28 Abs. 1 lit. b 

IVG) frühestens Mitte des Jahres 2013 entstanden sein. Zu diesem Zeitpunkt hatte der 

Beschwerdeführer mehr als drei Jahre Beiträge geleistet, weshalb die 

versicherungsmässigen Voraussetzungen für einen allfälligen Rentenanspruch erfüllt 

gewesen sind.

5.  

Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die 

nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch 

auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird 

gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG und dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach 

der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.

5.1. 

Sowohl die Art. 7 Abs. 1 i.V.m. 8 Abs. 1 und 16 ATSG als auch der Art. 28 Abs. 1 

lit. a IVG setzen gemäss ihrem klaren und eindeutigen Wortlaut den Abschluss der 

medizinischen und beruflichen Eingliederung („medizinische Behandlung und allfällige 

Eingliederungsmassnahmen“) für einen Rentenanspruch voraus. Der Grundsatz der 

„Eingliederung vor Rente“ (vgl. dazu Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, 

Vorbemerkungen N 86 ff., mit Hinweisen) bezieht sich also nach dem eindeutigen 

Gesetzeswortlaut nicht nur auf die berufliche, sondern auch auf die medizinische 

Eingliederung. Versicherungstechnisch zielt dieser Grundsatz auf die Erfüllung der 

„Schadenverhinderungspflicht“ ab, denn die Durchführung der möglichen und 

zumutbaren medizinischen Behandlung zur möglichst weitgehenden Wiederherstellung 

der Arbeitsfähigkeit oder der beruflichen Eingliederungsfähigkeit (zur Überwindung der 

5.2. 

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aus der allenfalls verbleibenden Arbeitsunfähigkeit resultierenden Einbusse an 

Erwerbsmöglichkeiten) ist nichts anderes als eine Massnahme zur Verhinderung oder 

zumindest zur Minimierung des massgebenden „Schadens“ in der Form der Invalidität, 

für den die Invalidenversicherung in Anwendung des Art. 28 Abs. 1 IVG eine 

Rentenleistungspflicht treffen kann. Nicht nur die Invalidenversicherung unterscheidet 

zwischen einer „Eingliederungs-“ und einer „Rentenphase“, denn bei der Anwendung 

der im Art. 8 Abs. 1 ATSG (i.V.m. Art. 7 Abs. 1 ATSG) enthaltenen Definition der 

Invalidität auch für den Bereich der obligatorischen Unfallversicherung und der 

Militärversicherung besteht für die Dauer der medizinischen und beruflichen 

Eingliederung natürlich kein Renten-, sondern ein Taggeldanspruch. Der 

taggeldspezifische „Schaden“ ist dabei nicht die Invalidität gemäss dem Art. 8 Abs. 1 

ATSG, sondern die Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Art. 6 Satz 2 ATSG. Der 

Taggeldanspruch endet mit dem Abschluss der medizinischen und beruflichen 

Eingliederung. Liegt in jenem Zeitpunkt trotz der abgeschlossenen Eingliederung im 

Sinne des Wortlautes des Art. 7 Abs. 1 ATSG und des Art. 16 ATSG eine relevante 

Invalidität vor, entsteht ein Anspruch auf eine Invalidenrente nach UVG respektive 

MVG. Im Vergleich zum UVG und zum MVG enthält das IVG eine „Taggeldlücke“, denn 

ein Taggeld nach IVG kann nur für die Dauer einer beruflichen Eingliederung 

ausgerichtet werden, was bedeutet, dass für die Zeit der medizinischen Behandlung 

kein Taggeldanspruch bestehen kann. In der Praxis treten immer wieder Fälle auf, in 

denen die Phase der medizinischen Behandlung – als einzige in Frage kommende 

Eingliederungsmassnahme oder aber als „Vorstufe“ der beruflichen Eingliederung als 

zweiten Schritt der „Schadenverhinderung“ – sehr lange, manchmal sogar mehrere 

Jahre, dauert. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat solche Fälle in der 

Vergangenheit nicht einheitlich beurteilt. Es hat in einigen Fällen einen Rentenanspruch 

für die Dauer einer eingliederungsrelevanten medizinischen Behandlung mit dem 

Verweis auf den klaren und eindeutigen Wortlaut der Art. 8 Abs. 1 (i.V.m. 7 Abs. 1) 

ATSG, 16 ATSG und 28 Abs. 1 lit. a IVG mangels einer anspruchsbegründenden 

Invalidität verneint, während es in anderen Fällen unter Verweis auf die sogenannte 

„Wartejahrregelung“ des Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG die Auffassung vertreten hat, mit dem 

Ablauf des Wartejahrs müsse in jedem Fall sofort ein Rentenanspruch entstehen, auch 

wenn die Invaliditätsdefinition des Art. 8 Abs. 1 (i.V.m. Art. 7 Abs. 1) ATSG noch nicht 

erfüllt sei. Im kantonalen Beschwerdeverfahren IV 2016/328 ist den drei Abteilungen 

des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen in Anwendung des vom Art. 54 

GerG (sGS 941.1) vorgesehenen Verfahrens die folgende Frage gestellt worden: 

„Haben Versicherte, die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und die nach 

Ablauf dieses Jahres weiterhin zu mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig sind, 

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grundsätzlich Anspruch auf eine Rente, obwohl zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen, welche ihre Arbeitsfähigkeit […] wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern können, nicht abgeschlossen sind?“ Diese Frage ist 

mehrheitlich bejaht worden, weshalb sich die Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen seither nach der entsprechenden 

Formulierung richtet, die – entweder als Ergebnis einer Interpretation des Art. 28 Abs. 1 

IVG oder als gerichtliche Ausfüllung einer Lücke im Art. 28 IVG – dem ihrerseits klaren 

und eindeutigen Wortlaut entsprechend Anwendung finden muss. Ein entsprechender 

Rentenanspruch beruht dabei nicht auf einer Invalidität im Sinne des Art. 8 Abs. 1 

(i.V.m. Art. 7 Abs. 1) ATSG, sondern – wie bei einem UV- oder MV-Taggeld – auf einer 

Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Art. 6 Satz 2 ATSG.

Vorliegend ist also nicht nur zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im 

massgebenden Zeitraum ab dem 1. Mai 2017 invalid gewesen ist, sondern ob er in 

jenem Zeitraum länger dauernd gemäss Art. 6 Satz 2 ATSG arbeitsunfähig gewesen ist. 

Für die Beantwortung beider Fragen ist auf das Gutachten von Dr. E.___ abzustellen. 

Der Sachverständige Dr. E.___ hat den Beschwerdeführer ausführlich befragt und 

umfassend untersucht. Zudem hat er die medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt. 

Da er den Beschwerdeführer bereits vor der Begutachtung in seiner Funktion als 

Amtsarzt zweimal untersucht hatte, hat er auch auf seine aus jenen Untersuchungen 

gewonnenen Erkenntnisse zurückgreifen können. Der für seine medizinische 

Beurteilung massgebende Sachverhalt ist ihm folglich bestens bekannt gewesen. 

Nichts deutet darauf hin, dass er einen wesentlichen Aspekt übersehen hätte. Er hat 

mit einer auch für medizinische Laien nachvollziehbaren und überzeugenden 

Begründung erklärt, dass die von den behandelnden Ärzten attestierte psychotische 

oder schizophrene Störung nicht vorliegen könne, weil es im Verlauf immer wieder zu 

vollständigen Remissionen gekommen sei, was eine entsprechende Diagnosestellung 

verunmögliche. Ebenso überzeugend hat er aufgezeigt, dass der Umstand, dass sich 

das in den Akten mehrfach geschilderte auffällige Verhalten des Beschwerdeführers 

während der Dauer einer stationären psychiatrischen Behandlung oder eines 

Gefängnisaufenthaltes jeweils komplett normalisiert hatte, eindeutig auf einen 

Zusammenhang zu einem Suchtmittelmissbrauch ausserhalb eines „kontrollierten 

Rahmens“ hinweise. Weder die ausführliche und detaillierte Befundschilderung noch 

die Aktenwürdigung im Gutachten von Dr. E.___ hat einen Hinweis auf eine 

schwerwiegende psychische Gesundheitsbeeinträchtigung geliefert. Dr. E.___ hat – 

abgesehen vom Suchtmittelmissbrauch – nur ein mittelgradig ausgeprägtes, 

unbehandeltes ADHS diagnostizieren können. Die Schlussfolgerung von Dr. E.___, die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers werde hauptsächlich durch den 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Suchtmittelmissbrauch wesentlich beeinträchtigt, leuchtet vor diesem Hintergrund 

ohne Weiteres ein. Widersprüche sind im Gutachten nicht auszumachen. Die 

Abweichungen von den Ansichten der behandelnden Ärzte sind von Dr. E.___ 

ausführlich und überzeugend begründet worden. Weder im Gutachten selbst noch in 

den übrigen Akten finden sich damit Hinweise, die Zweifel an der Überzeugungskraft 

des Gutachtens von Dr. E.___ wecken würden. Gestützt auf das Gutachten steht 

deshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

fest, dass der Beschwerdeführer nicht invalid im Sinne des Art. 8 Abs. 1 ATSG 

gewesen ist, weil sich seine Arbeitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen – 

Suchtmittelentzug und Behandlung des ADHS – noch wesentlich hätte verbessern 

lassen. Das Gutachten von Dr. E.___ belegt aber ebenfalls mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer im 

gesamten massgebenden Zeitraum ab dem 1. Mai 2017 vollständig arbeitsunfähig 

gewesen ist, weil die an sich erforderlichen medizinischen Eingliederungsmassnahmen 

– Suchtmittelentzug und Behandlung des ADHS – bis zum Zeitpunkt der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung nicht an die Hand genommen worden sind. Der von der 

Beschwerdegegnerin vorgebrachte Einwand, der Beschwerdeführer hätte sich 

problemlos selbst eingliedern können, geht fehl. Selbst die behandelnden Ärzte haben 

nämlich nicht erkannt, dass der Beschwerdeführer in erster Linie einen Entzug und eine 

Behandlung des ADHS benötigt hätte. Für den Beschwerdeführer hat damit 

augenscheinlich nicht erkennbar sein können, welche Massnahmen er zur 

medizinischen Eingliederung hätte ergreifen müssen. Die Beschwerdegegnerin wäre 

nach dem Erhalt des Gutachtens von Dr. E.___ respektive nach der Würdigung des 

Gutachtens durch den RAD gehalten gewesen, den Beschwerdeführer zur Erfüllung 

seiner Schadenminderungs- respektive Eingliederungspflicht anzuhalten. Auf eine 

Weigerung, dieser Pflicht nachzukommen, hätte erst nach der Durchführung des 

sogenannten Mahn- und Bedenkzeitverfahrens nach Art. 21 Abs. 4 ATSG reagiert 

werden können. Das spielt für das vorliegende Beschwerdeverfahren aber keine Rolle, 

da die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer bis zur Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung nicht zur Erfüllung seiner Eingliederungspflicht angehalten 

hat. Der Beschwerdeführer ist also im hier massgebenden Zeitraum ab 1. Mai 

2017(sechs Monate nach der Anmeldung im November 2016, Art. 29 Abs. 1 IVG) in 

allen für ihn in Frage kommenden Erwerbstätigkeiten vollständig arbeitsunfähig 

gewesen. Da das Wartejahr am 1. Mai 2017 bereits abgelaufen war, hat der 

Beschwerdeführer nach der vereinheitlichten Praxis des St. Galler 

Versicherungsgerichtes mit Wirkung ab dem 1. Mai 2017 bei einem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 100 Prozent einen Anspruch auf eine ganze Rente. Der 

Anspruch auf die ganze Rente wird voraussichtlich bis zum erfolgreichen Abschluss 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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6.  

Dieser Verfahrensausgang ist hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als 

ein vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers zu qualifizieren. Die angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden 

Gerichtskosten sind der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin 

hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Der erforderliche 

Vertretungsaufwand ist als durchschnittlich zu qualifizieren, weshalb der Betrag der 

Parteientschädigung praxisgemäss auf 4’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die angefochtene Verfügung vom 14. Juli 2021 wird aufgehoben und es wird 

festgestellt, dass der Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 1. Mai 2017 einen 

Anspruch auf eine ganze Rente hat; die Sache wird zur Festsetzung des 

Rentenbetrages an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 4’000 Franken zu 

entschädigen.

der medizinischen Eingliederung bzw. der damit einhergehenden Rentenrevision 

bestehen. Die Sache ist zur Festsetzung des Rentenbetrages an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.04.2022
	Art. 28 IVG. Art. 7 ATSG. Art. 8 ATSG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Invaliditätsbegriff. Arbeitsunfähigkeitsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. April 2022, IV 2021/136). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_326/2022.

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		2025-07-19T01:47:56+0200
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