# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df51311d-e300-5185-81dc-9bd45b95759b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-12-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.12.2023 PS230220
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230220_2023-12-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230220-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrich-

ter lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw N. Gautschi 

Urteil vom 7. Dezember 2023 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Stiftung B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-

dorf vom 9. November 2023 (EK230393) 

 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Mit Urteil vom 9. November 2023 eröffnete das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Dielsdorf (nachfolgend: Vorinstanz) den Konkurs über die Schuld-

nerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldnerin) für eine Forderung 

der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Gläubigerin) von 

Fr. 43'084.95 nebst 5 % Zins seit 3. März 2023 und Betreibungskosten von 

Fr. 245.80 (act. 3 = act. 6 [Aktenexemplar] = act. 7/5). Gegen diesen Entscheid 

erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 18. November 2023 (Datum Poststempel) 

rechtzeitig Beschwerde (act. 2). Sie beantragt die Aufhebung des Konkurses, die 

aufschiebende Wirkung der Beschwerde sowie die partielle Aufhebung der vom 

Konkursamt angeordneten Kontosperre, um die Konkursforderung zu tilgen und 

die mutmasslichen Verfahrenskosten von Fr. 750.– zu bezahlen (act. 2).  

1.2. Mit Verfügung vom 21. November 2023 wurde der Antrag auf partielle auf-

schiebende Wirkung der Beschwerde in der Höhe der Konkursforderung und des 

Kostenvorschusses für das vorliegende Verfahren abgewiesen. Zudem wurde der 

Beschwerde insgesamt die aufschiebende Wirkung verweigert und der Schuldne-

rin eine Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt (act. 10). Der Kos-

tenvorschuss ging innert Frist nicht ein. Da die Beschwerde – wie nachträglich er-

sichtlich – ohnehin abzuweisen ist, erübrigt sich die Ansetzung einer Nachfrist 

nach Art. 101 Abs. 3 ZPO. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen 

(act. 7/1-6). Die Sache erweist sich als spruchreif. 

2.  

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-

deverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

zehn Tagen einzureichen (vgl. Art. 174 Abs. 1 SchKG) und abschliessend zu be-

gründen. Das bedeutet, dass die Schuldnerin die im Gesetz aufgezählten kon-

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kurshindernden Tatsachen innert der Rechtsmittelfrist nachweisen bzw. glaubhaft 

machen muss, wobei sie auch neue Behauptungen und Beweismittel vorbringen 

kann, selbst wenn diese erst nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten 

sind. 

2.2. Wie erwähnt stellte die Schuldnerin den Antrag auf partielle aufschiebende 

Wirkung der Beschwerde in der Höhe der Konkursforderung, um diese aus dem 

Gesellschaftsvermögen zu hinterlegen (act. 2). Der Antrag wurde mit Verfügung 

vom 21. November 2023 abgewiesen (act. 10). Die Schuldnerin macht in ihrer 

Beschwerdeschrift entsprechend nicht geltend, dass sie die Konkursforderung in-

nert der Beschwerdefrist – d.h. bis am 20. November 2023 – getilgt oder hinterlegt 

habe oder dass die Gläubigerin auf die Durchführung des Konkurses verzichtet 

habe (vgl. Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 bis 3 SchKG; act. 2 und act. 4/6). Zu den beim 

Konkursamt Höngg-Zürich (nachfolgend: Konkursamt) von der Schuldnerin hinter-

legten Fr. 100'000.– (vgl. act. 4/3) führt sie aus, dieser Betrag diene dazu, die 

Fortführung des Geschäftes nicht zu gefährden (act. 4/6). Das Konkursamt bestä-

tigt auf telefonische Nachfrage, dass der Betrag von Fr. 100'000.– nicht zur De-

ckung der Konkursforderung, sondern zur Sicherstellung der Löhne der Mitarbei-

tenden und der Mietkosten hinterlegt worden sei (act. 9). Somit weist die Schuld-

nerin keinen der Konkurshinderungsgründe innert der Beschwerdefrist mittels Ur-

kunde nach, weshalb sich die Prüfung der Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin er-

übrigt.  

2.3. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gegen den am 9. November 2023 

eröffneten Konkurs abzuweisen.  

2.4. Schliesslich ist die Schuldnerin darauf hinzuweisen, dass nach Art. 195 

SchKG frühestens nach Ende der Eingabefrist die Möglichkeit eines nachträgli-

chen Widerrufs des Konkurses durch das Konkursgericht besteht, wenn nachge-

wiesen wird, dass sämtliche Forderungen beglichen sind (also auch die, für wel-

che noch keine Betreibung eingeleitet wurde) oder von jedem Gläubiger eine 

schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkurseingabe vorliegt oder ein 

Nachlassvertrag zustande gekommen ist (vgl. DIGGELMANN, in: Hunkeler [Hrsg.], 

Kurzkommentar SchKG, 2. Auflage, 2014, Art. 195 N. 3). 

- 4 - 

3.  

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.– der 

Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine Parteientschädigung für 

das Beschwerdeverfahren ist nicht zuzusprechen; der Schuldnerin nicht aufgrund 

ihres Unterliegens, der Gläubigerin nicht mangels Umtrieben in diesem Verfahren. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der 

Schuldnerin auferlegt.  

4. Die Verfahrenskosten gemäss Disp.-Ziff. 3 werden vorsorglich zur Kollokati-

on angemeldet. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, mit besonderer An-

zeige und im Urteils-Dispositiv an das Handelsregisteramt des Kantons Zü-

rich, ferner mit besonderer Anzeige an das Betreibungsamt Regensdorf, je 

gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

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Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
i.V. Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw O. Guyer 
 
versandt am: 
7. Dezember 2023 
 
 

	Urteil vom 7. Dezember 2023
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Mit Urteil vom 9. November 2023 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dielsdorf (nachfolgend: Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldnerin) für eine Forderung der Gläubigerin und Beschw...
	1.2. Mit Verfügung vom 21. November 2023 wurde der Antrag auf partielle aufschiebende Wirkung der Beschwerde in der Höhe der Konkursforderung und des Kostenvorschusses für das vorliegende Verfahren abgewiesen. Zudem wurde der Beschwerde insgesamt die ...

	2.
	2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgeseh...
	2.2. Wie erwähnt stellte die Schuldnerin den Antrag auf partielle aufschiebende Wirkung der Beschwerde in der Höhe der Konkursforderung, um diese aus dem Gesellschaftsvermögen zu hinterlegen (act. 2). Der Antrag wurde mit Verfügung vom 21. November 20...
	2.3. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gegen den am 9. November 2023 eröffneten Konkurs abzuweisen.
	2.4. Schliesslich ist die Schuldnerin darauf hinzuweisen, dass nach Art. 195 SchKG frühestens nach Ende der Eingabefrist die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch das Konkursgericht besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtli...

	3.
	Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.– der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine Parteientschädigung für das Beschwerdeverfahren ist nicht zuzusprechen; der Schuldnerin nicht aufgrund ihres Unterliegens, d...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der Schuldnerin auferlegt.
	4. Die Verfahrenskosten gemäss Disp.-Ziff. 3 werden vorsorglich zur Kollokation angemeldet.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der Doppel von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, mit besonderer Anzeige und im Urteils-Disposit...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...