# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d78ff874-b2f2-536a-883f-dea0996973a0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.04.2015 PQ150027
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ150027_2015-04-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ150027-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent- 

Sørensen sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Weil 

Urteil vom 30. April 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 
B._____,  

Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

sowie 

 

1. C._____,  
2. D._____,   

Verfahrensbeteiligte 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____,  

- 2 - 

betreffend vorsorgliches Besuchsrecht 

 

Beschwerde gegen ein Urteil der Kammer I des Bezirksrates Zürich vom 
2. April 2015 i.S. C._____, geb. tt.mm.2009, und D._____, geb. tt.mm.2008; 

VO.2015.17 (Kindes- und Erwachsenenschutz-behörde der Stadt Zürich) 
 

 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien sind die nicht miteinander verheirateten Eltern von D._____, 

geboren tt.mm.2008, und C._____, geboren tt.mm.2009. Die Kinder sind in Lon-

don zur Welt gekommen, die Eltern zogen mit ihnen aus beruflichen Gründen im 

Jahre 2009 in die Schweiz. Am 11. August 2014 unterzeichneten sie eine Erklä-

rung über die gemeinsame elterliche Sorge für die beiden Kinder, welche die Kin-

des- und Erwachsenenschutzbehörde Zürich (KESB) als wirksam anerkannte 

(KESB-act. 8 und 10). Die Mutter und Beschwerdegegnerin nahm im Jahre 2014 

mit der Unterstützung des Vaters und Beschwerdeführers eine Position in der Ge-

schäftsleitung der E._____ Schweden an, worauf sie den Transfer der Familie 

nach F._____ [S] vorbereiteten. Hierüber konnten sich die Parteien nicht einigen. 

Die Eltern leben nunmehr getrennt. Am 31. Oktober 2014 ersuchte die Mutter die 

KESB, es sei ihr die Bewilligung des neuen Aufenthaltsorts für die beiden Kinder 

in F._____ zu erteilen und es sei diesem Antrag vorab vorsorglich zu entsprechen 

(KESB-act. 18). Der Vater seinerseits beantragte in seiner Eingabe vom 4. De-

zember 2014, es sei ihm die elterliche Obhut zu übertragen und der Aufenthalt 

der Kinder in der Schweiz zu bewilligen. Zudem sei eine Umgangs- und Besuchs-

regelung anzuordnen (KESB act. 27).  

2. Mit Beschlüssen Nrn. 318 und 319 vom 19. Januar 2015 ordnete die KESB 

Folgendes an: 

 
"1. Frau B._____ wird im Sinne einer vorsorglichen Massnahme, das heisst bis zu einem 

- 3 - 

definitiven Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde für berechtigt erklärt, [ih-
re Kinder] wie folgt auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen:  

 
Frau B._____ ist berechtigt, [ihre Kinder] auf ihre eigenen Kosten am ersten und dritten Wo-
chenende jeden Monats von Freitag, 15.30 Uhr, bis Sonntag, 16.15 Uhr, zu sich auf Besuch 
zu nehmen. [Die Kinder werden] jeweils von Herrn A._____ spätestens um 15.30 Uhr am 
Flughafen Zürich an die von der Fluggesellschaft eingesetzten Betreuungspersonen über-
geben. Frau B._____ holt [die Kinder] am Flughafen F._____ ab. Frau B._____ bringt [die 
Kinder] am Ende des Besuches zum Flughafen F._____ und übergibt [sie] um 16.15 Uhr an 
die von der Fluggesellschaft eingesetzten Betreuungspersonen. Herr A._____ holt [die Kin-
der] am Flughafen Zürich ab. Es steht Frau B._____ frei, das Besuchsrecht auch in der 
Schweiz auszuüben.  

 
Frau B._____ hat des Weiteren das Recht, die Hälfte der Schulferien mit [ihren Kindern] zu 
verbringen. Die Ferien sind rechtzeitig, mindestens zwei Monate im Voraus bekanntzuge-
ben." 

Gegen diese Beschlüsse erhob der Vater Beschwerde beim Bezirksrat. Er ver-

langte deren Aufhebung und stellte zahlreiche, detaillierte Anträge zur Regelung 

des Besuchsrechts. Die Mutter verlangte mit ihrer Beschwerde die Ergänzung der 

Beschlüsse. Mit Beschluss und Urteil vom 2. April 2015 vereinigte der Bezirksrat 

Zürich (Kammer I) die Beschwerdeverfahren und trat auf die Beschwerde der 

Mutter und einzelne Anträge des Vaters nicht ein. Sodann wies er die Beschwer-

den des Vaters unter Bestätigung der Beschlüsse der KESB ab, soweit darauf 

einzutreten sei und soweit sie nicht gegenstandslos seien. Einem allfälligen 

Rechtsmittel wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (act. 6). Der Entscheid 

wurde den Parteien und der KESB am 7. April 2015 zugestellt (BR-act. 40 - 43).  

3. Mit Eingabe vom 17. April 2015 erhob der Vater Beschwerde. Er stellt fol-

gende Anträge (act. 2 S. 2 f.): 
"1. In Gutheissung der Beschwerde seien die Ziffern I bis III des Beschlusses und des 

Urteils der Kammer I des Bezirksrates Zürich vom 2. April 2015 und die Ziffern 1 und 
2 des Zirkulationsbeschlusses Nr. 319 vom 19. Januar 2015 der Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde (KESB), Kammer III, aufzuheben und seien die nachfol-
genden Anträge gutzuheissen:  

 
2. Das Besuchsrecht sei für D._____ (geb. tt.mm.2008) und C._____ (geb. tt.mm.2009) 

vorsorglich wie folgt zu regeln:  
2.1. Die Eltern und die Kinder einigen sich im direkten Gespräch laufend über die Gestal-

tung des gegenseitigen Anspruches der Kinder und deren Eltern auf angemessenen 
persönlichen Verkehr.  
Eine Änderung der Betreuungszeiten auf einvernehmlicher Basis und unter Rücksicht 
auf die Interessen und die Bedürfnisse der Kinder bleibt den Eltern jederzeit vorbehal-
ten.  

 
2.2 Falls eine Einigung zwischen den beiden Eltern nicht zustande kommen sollte, gilt 

nachfolgende Regelung:  
 

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2.3 Der Mutter steht das Recht zu und sie ist verpflichtet, die Kinder jedes erste Wochen-
ende eines jeden Monats vom Freitagnachmittag nach Schulschluss (nach dem 
Deutschunterricht) bis und mit Sonntagabend (20.00 Uhr) auf eigene Kosten mit sich 
oder zu sich auf Besuch zu nehmen, wobei es der Mutter freisteht, das Besuchsrecht 
über das Wochenende auch im Ausland zu verbringen und die Kinder mit sich oder 
zu sich in die eigene Wohnung in F._____ zu nehmen. 

 
2.4. Der Mutter steht das Recht zu, die Kinder in Jahren mit ungerader Jahreszahl über 

Ostern (vom Abend nach Schulschluss vor Gründonnerstag bis Ostermontagabend) 
und in Jahren mit gerader Jahreszahl über Pfingsten (Freitagabend nach der Schule 
bis Pfingstmontag) sowie in jedem Jahr über Neujahr (vom 31. Dezember bis und mit 
2. Januar) auf eigene Kosten mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen.  

 
2.5. Die Mutter ist im Weiteren berechtigt und verpflichtet, die Kinder während der Hälfte 

der Schulferien, längstens 3 Wochen hintereinander, in den Schulferien auf eigene 
Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen.  

 
2.6. Die Mutter ist zu verpflichten, dem Vater den gewünschten Ferientermin mindestens 

6 Monate im Voraus, ab dem Jahr 2016 jeweils im Voraus im Dezember, schriftlich 
mitzuteilen bzw. mit dem Vater abzusprechen.  

 
2.7. Die mit der Betreuung und den Reisen der Kinder D._____ und C._____ verbunde-

nen Kosten übernimmt die Mutter alleine, wenn sie die Kinder betreut.  
 
3. Es sei über die Beschwerde gemäss den vorgenannten Ziffern mittels vorsorglicher 

Massnahme, unter Beachtung der Stellungnahme der Beschwerdegegnerin und der 
Verfahrensbeiständin der Kinder, bis spätestens am Montag, dem 11. Mai 2015, zu 
entscheiden.  

 
4. Es seien die Ziffern I bis III des Beschlusses und des Urteils der Kammer I des Be-

zirksrates Zürich vom 2. April 2015 und die Ziffern, 1, 2 und 4 des Zirkulationsbe-
schlusses Nr. 319 vom 19. Januar 2015 der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 
(KESB), Kammer III, aufzuheben und der Fall zur Neubeurteilung an die KESB zu-
rückzuweisen. 

 
5.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuern) aller Instanzen 

zu Lasten der Beschwerdeführerin." 

Nach Eingang der Beschwerde am 21. April 2015 wurden gleichentags die Akten 

beigezogen (act. 4). Das Verfahren ist spruchreif.  

 

 

II. 

1. Das Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen richtet sich pri-

mär nach den Bestimmungen des ZGB und den ergänzenden kantonalen Best-

immungen (Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, EG 

KESR und Gerichtsorganisationsgesetz, GOG), subsidiär gelten die Bestimmun-

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gen der ZPO (Art. 450f ZGB; § 40 EG KESR). Das Obergericht ist für Beschwer-

den gegen Entscheide des Bezirksrates zuständig (§ 64 EG KESR).  

Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 450 Abs. 2 ZGB) und 

die Beschwerde ging innert Frist ein, weshalb – vorbehältlich der nachstehenden 

Erwägungen – grundsätzlich darauf einzutreten ist. Soweit auf die Beschwerde 

einzutreten ist, erweist sie sich sofort als unbegründet, weshalb in Anwendung 

von § 66 Abs. 1 EG KESR auf die Einholung einer Stellungnahme der Beschwer-

degegnerin sowie der Verfahrensbeteiligten verzichtet werden kann.  

2. Der Beschwerdeführer hat mit seiner Beschwerde einzig das Urteil, nicht 

aber den Beschluss des Bezirksrates angefochten (act. 2 S. 2 und 3, Beschwer-

deanträge Ziff. 1 und Ziff. 4). Unangefochten blieben damit die Nichteintretensbe-

schlüsse und dabei insbesondere auch Ziff. 3 des Beschlusses des Bezirksrates 

vom 2. April 2015, wonach auf die Beschwerdeanträge 2.1, 2.2 und 5 des Be-

schwerdeführers nicht eingetreten werde (act. 6 S. 31). Diese bilden nicht Gegen-

stand des vorliegenden Verfahrens. Soweit die Anträge im vorliegenden Verfah-

ren erneut gestellt werden (act. 2 S. 3 Anträge 2.1. und 2.2.), ist darauf ebenfalls 

und ohne weiteres nicht einzutreten.  

3. Der Beschwerde kommt aufschiebende Wirkung zu, wenn die Vorinstanz 

oder das Obergericht nichts anderes anordnen (Art. 450c ZGB i.V.m. Art. 314 

Abs. 1 ZGB). Vorliegend hat der Bezirksrat einem allfälligen Rechtsmittel die auf-

schiebende Wirkung entzogen (act. 6 Dispositiv Ziff. IV am Ende). Der Beschwer-

deführer hat dies nicht beanstandet und es hat dabei sein Bewenden. Damit gilt 

vorläufig weiterhin die durch die KESB angeordnete Besuchsregelung.  

4. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin habe sich 

laut Informationen in Zürich nie abgemeldet und es sei deren Wohnsitz von Amtes 

wegen zu überprüfen (act. 2 S. 5). Im Einzelnen macht er geltend, dass von der 

Beschwerdegegnerin ein grundlegend wichtiger Lebenssachverhalt verheimlicht 

worden sei, wenn diese nach wie vor ihren Aufenthalt in Zürich bei einer Freundin 

habe. Diesfalls seien die Anträge des Beschwerdeführers gutzuheissen, da in 

diesem Falle die Beschwerdegegnerin die Kinder jederzeit gut alleine abholen 

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und alleine zurückbringen könne. Wenn die Beschwerdegegnerin hingegen ihren 

Wohnsitz nach F._____ verlegt habe, dann habe sie vor dem Migrationsamt gelo-

gen. In diesem Falle könne die Beschwerdegegnerin die Kinder gut alleine abho-

len und alleine zurückbringen, denn ihre Arbeitgeberin fördere und gewähre 

Homeoffice. Weder die KESB noch der Bezirksrat gäben eine Antwort darauf, 

wieso es der Mutter nicht zumutbar sein solle, die Kinder abzuholen und zurück-

zubringen (act. 2 S. 10 ff.).  

Was der Beschwerdeführer aus der Frage des Wohnsitzes der Beschwerdegeg-

nerin für das vorliegende Verfahren konkret ableiten will, ist nicht ersichtlich. Wie 

die Abklärung bei der Einwohnerkontrolle ergab (act. 10), ist die Beschwerdegeg-

nerin seit dem 7. Oktober 2009 ununterbrochen bis heute am Wohnort des Be-

schwerdeführers gemeldet, wo sie sich indes auch nach Darstellung des Be-

schwerdeführers nicht aufhält. Im Rubrum des vorliegenden Verfahren ist eine 

Adresse in F._____ erwähnt, die Beschwerdegegnerin ist sodann anwaltlich ver-

treten. Dass sie tatsächlich bei einer Freundin in Zürich lebt, behauptet der Be-

schwerdeführer nicht, er nennt dies als Möglichkeit. Auf der andern Seite erwähnt 

er im Zusammenhang mit den Besuchen über die Osterfeiertage, dass die Kinder 

nach F._____ zur Beschwerdegegnerin geflogen seien (act. 2 S. 23 f.).  

Aufenthaltsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit den Parteien sind nicht Ge-

genstand des vorliegenden Verfahrens. Für die insbesondere zur Identitätsprü-

fung notwendigen Angaben spielt die angegebene Adresse keine Rolle. Dass sie 

nicht korrekt ist, behauptet so aber auch der Beschwerdeführer nicht und der Um-

stand, dass Besuche der Kinder bei der Beschwerdegegnerin in F._____ stattfin-

den, lassen es als glaubhaft erscheinen, dass sich die Beschwerdegegnerin auch 

dort aufhält. Weiterer Abklärungen bedarf es im Rahmen des vorliegenden Ver-

fahrens nicht. Die von der KESB vorsorglich angeordnete Besuchsausübung re-

gelt sodann beide Fälle, sowohl die Ausübung in der Schweiz wie auch jene in 

F._____. Aus dem neu erhobenen Einwand lässt sich nichts zugunsten des Be-

schwerdeführers ableiten.  

5. Mit der Beschwerde können Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvoll-

ständige Feststellung des erheblichen Sachverhalts sowie Unangemessenheit 

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(Art. 450a ZGB) gerügt werden. Für das Verfahren gilt der Untersuchungsgrund-

satz mit der Einschränkung der Rüge- bzw. Begründungsobliegenheit, was be-

deutet, dass von der Beschwerde führenden Partei jeweils darzulegen ist, wes-

halb der angefochtene Entscheid unrichtig sein soll (Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 

EG KESR sowie BGE 138 III 374. E. 4.3.1 und z.B. OGer ZH NQ110031 vom  

9. August 2011, E. 2, mit weiteren Hinweisen). Aufgrund der in Kinderbelangen 

herrschenden Untersuchungs- und Offizialmaxime sind neue Behauptungen auch 

im Beschwerdeverfahren noch zu berücksichtigen. Neue Anträge sind nur noch 

nach Art. 317 Abs. 2 ZPO zulässig (§ 67 Abs. 2 EG KESR). Auch hier gilt indes 

der Vorbehalt der in Kinderbelangen geltenden Offizialmaxime. 

Der Beschwerdeführer macht unrichtige Rechtsanwendungen und Verweigerung 

des rechtlichen Gehörs sowie die unrichtige Feststellung des Sachverhalts betref-

fend Angst der Kinder beim Alleinfliegen geltend (act. 2 S. 5). Es wird nachste-

hend im Einzelnen und soweit für die Entscheidfindung erforderlich auf die Ein-

wendungen einzugehen sein.  

6.  Der Beschwerdeführer rügt in verschiedener Hinsicht eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs, einerseits der Kinder, welche vor Erlass der vorsorglichen 

Massnahmen durch die KESB nicht vertreten gewesen seien und andererseits, 

indem es die Vorinstanzen unterlassen hätten, die von ihm angerufenen Beweis-

mittel abzunehmen (act. 2 S. 5 - 7). Zu ersterem ist festzuhalten, dass im Rahmen 

des ersten Beschwerdeverfahrens von der KESB eine Kindesvertretung für 

C._____ und D._____ bestellt wurde (BR-act. 14/1 und 2), sich die Kindesvertre-

terin geäussert hat und die Parteien dazu Stellung nehmen konnten. Eine allfällige 

Gehörsverletzung wäre dadurch ohne weiteres geheilt. Mit Bezug auf die im ers-

ten Beschwerdeverfahren angebotenen Beweismittel (BR-act. 1 S. 4) hält der Be-

schwerdeführer fest, diese würden nicht mehr mittels speziellen Antrages aufge-

führt, seien aber abzunehmen. Gleichzeitig geht er davon aus, es könne – wenn 

man den Worten der Verfahrensbeiständin folge –, sofort entschieden werden, 

womit er die Notwendigkeit der Beweisabnahme selbst in Frage zu stellen scheint 

(act. 2 S. 6).  

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Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid unter Hinweis auf die Natur des 

vorsorglichen Massnahmeverfahrens begründet, weshalb die vom Beschwerde-

führer beantragten Beweise nicht abgenommen wurden (act. 6 S. 12 und S. 22). 

Sie hat sodann bei der G._____ [Schule] einen schriftlichen Bericht eingeholt (BR-

act. 15/1 und 19), zu welchem sich die Parteien äussern konnten. Der Beschwer-

deführer hat sich mit diesen Begründungen nicht auseinandergesetzt, sondern im 

Wesentlichen wiederholt, was er bereits im ersten Beschwerdeverfahren ausge-

führt hat. Damit genügt er seiner Begründungspflicht nicht und es besteht auch 

keine Veranlassung von Amtes wegen die beantragten Beweise abzunehmen. 

Keine Gehörsverletzung bzw. gar eine formelle Rechtsverweigerung läge jeden-

falls darin, dass die Vorinstanzen materiell nicht im Sinne des Beschwerdeführers 

entschieden, wie dies der Beschwerdeführer geltend zu machen scheint (act. 2  

S. 22). 

7. Bereits vor Vorinstanz beantragte der Beschwerdeführer die Regelung eines 

Feiertags- und Ferienbesuchsrechts (act. 7/1 S. 4 Ziff. 2.4 - 2.6). Die Vorinstanz 

wies die Anträge ab und bestätigte die von der KESB angeordnete Regelung, wo-

nach die Beschwerdegegnerin das Recht habe, die Hälfte der Schulferien mit den 

Kindern zu verbringen, wobei die Ferien rechtzeitig, mindestens zwei Monate im 

Voraus bekannt zu geben seien. Der Bezirksrat erwog, dass der Kontakt nur für 

die Dauer des bei der KESB hängigen Hauptverfahrens festzulegen sei und des-

halb darauf verzichtet werden könne, ein auf Jahre hinaus angelegtes, detaillier-

tes Feiertagsrecht festzulegen (act. 6 S. 29 f.). Dem setzt der Beschwerdeführer 

im vorliegenden zweiten Beschwerdeverfahren nichts entgegen. Er wiederholt 

einzig seine Anträge (act. 2 S. 3 Ziff. 2.4 - 2.6), äussert sich dazu in der Begrün-

dung aber nicht. Er kommt damit seiner Rügepflicht nicht nach und es besteht 

keine Veranlassung, von Amtes wegen etwas Abweichendes anzuordnen. Auf die 

Begehren Ziff. 2.4 - 2.6 ist nicht einzutreten.  

8. Nicht einzutreten ist auch auf das Begehren Ziff. 2.7, mit welchem der Be-

schwerdeführer beantragt, die mit der Betreuung und den Reisen der Kinder ver-

bundenen Kosten habe die Mutter zu tragen, wenn sie die Kinder betreue. Da das 

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Besuchsrecht der Mutter "auf eigene Kosten" ausgesprochen wurde, ist ein 

Rechtsschutzinteresse an diesem Begehren nicht ersichtlich.  

9.1. Zentrales Anliegen der Beschwerde ist das von der KESB für die Dauer des 

Verfahrens um die Bestimmung des Aufenthaltsrechts der Kinder bzw. der Obhut 

über die Kinder vorsorglich angeordnete Besuchs- und Ferienrecht. Der Be-

schwerdeführer lehnt es insbesondere ab, dass die Kinder bei der Besuchsaus-

übung die Flugreisen nur mit dem Begleitservice der Fluggesellschaften, aber oh-

ne Eltern oder Vertrauensperson unternehmen müssen. Er verweist auf die Stel-

lungnahme der Kindesvertreterin (BR-act. 27), in welcher diese beantragt, dass 

die Regelung der KESB insoweit abzuändern sei, als dass Flugreisen an den 

Wohnort der Mutter so stattzufinden hätten, dass die Kinder entweder von der 

Mutter oder vom Vater (oder allenfalls von einer den Kindern bekannten und ver-

trauten Drittperson) begleitet werden, da alles andere eine Überforderung der 

beiden Kinder sei (act. 2 S. 7 unter Verweis auf BR-act. 27 S. 4; act. 2 S. 19). Er 

rügt, die Vorinstanz habe ungeachtet der Äusserungen der Kindesvertreterin un-

zumutbare Flüge entschieden, welche dem Kindeswohl schaden. Die kleinen Kin-

der müssten alleine eine Reisezeit von sechs bzw. sieben Stunden hin und zurück 

zweimal pro Monat alleine bewältigen und KESB und Bezirksrat kehrten Mass-

nahmen vor, welche in verfassungswidriger, gesetzeswidriger und willkürlicher 

Weise dem Kindeswohl schaden. Die Kinder seien völlig überfordert und hätten 

Angst vor diesen Flügen. Der Bezirksrat erwähne dies zwar, gehe aber einfach 

darüber hinweg. Der Beschwerdeführer verweist neu auf das zwischenzeitlich er-

gangene Osterwochenende, an welchem Föhnstürme wirkten und die Kinder 

Angst gehabt hätten. Die Kinder hätten den Wunsch geäussert, dass die Eltern 

jeweils dabei sein würden beim Fliegen (act. 2 S. 15 - 17). Gesetzeswidrig sei es 

aber auch, dass die Kinder Schulstunden am Freitag wegfallen lassen müssten, 

um nach F._____ zu fliegen. Da der Lehrer dazu bis heute nicht befragt worden 

sei, seien die diesbezüglichen Tatsachen nur willkürlich überprüft worden, was ei-

ne Verletzung der Offizialmaxime darstelle. Obwohl die Mutter als Managerin der 

schwedischen Arbeitgeberin E._____ von flexiblen Arbeitszeiten profitieren könne 

und dort Homeoffice möglich sei und gefördert werde, werde den Kindern vier Mal 

im Monat alleiniges Fliegen und Reisen zugemutet. Sachliche Gründe dafür, dass 

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die Mutter die Kinder nicht selber abholen und zurückbringen könne, fehlten gänz-

lich. Der Beschwerdeführer weist auf die Gefahren hin, falls einmal in Zürich oder 

F._____ nicht gelandet werden könne. Als Folge der Angst der Kinder vor dem Al-

leinfliegen, der Flugprobleme und der gesundheitlichen Probleme von C._____ 

verlangt er eine möglichst rasche Aufhebung der getroffenen Regelung, er ver-

weist auch darauf, dass die Kinder eigentlich von Computerspielen ferngehalten 

werden wollten, ihnen nun aber zur Überwindung der Flugangst I-Pads geschenkt 

worden seien (act. 2 S. 17 - 22).  

9.2. Mit seinen Vorbringen wiederholt der Beschwerdeführer im Wesentlichen 

das, was er bereits vor Vorinstanz vorgebracht hat. Der Bezirksrat ist in seinen 

Erwägungen im Einzelnen darauf eingegangen und hat die Parteivorbringen wie 

auch die Stellungnahme der Kindesvertreterin eingehend wiedergegeben (act. 6 

S. 13 - 18) und einer ausführlichen Würdigung unterzogen (act. 6 S. 19 ff.). Er er-

wog, dass sich ein hauptsächlich in Zürich wahrzunehmendes Besuchsrecht, wie 

es der Beschwerdeführer vor Vorinstanz noch beantragt hatte, in mehrfacher Hin-

sicht als ungünstig erweise. Der Grundsatz, bei grösseren Distanzen zwischen 

den Wohnorten der Eltern weniger, dafür aber längere Wochenenden zu gewäh-

ren, liesse sich vorliegend nicht sinnvoll verwirklichen (act. 6 S. 20 f.). Er stellte 

fest, dass sich der Antrag der Kindesvertretung vom durch die KESB angeordne-

ten Besuchsrecht einzig hinsichtlich der Flugbegleitung unterscheide und dass – 

gestützt auf entsprechende Auskünfte der Schule – entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers der obligatorische Schulunterricht vom festgelegten Besuchs-

recht nicht tangiert sei und die Kindesvertreterin den zeitweisen Ausfall der fakul-

tativen Unterrichtsstunden geringer gewichte als den fehlenden Kontakt der Kin-

der zur Mutter. In den Erwägungen setzt sich die Vorinstanz auch mit den geltend 

gemachten gesundheitlichen Problemen von C._____ auseinander und kommt 

gestützt auf die vom Beschwerdeführer selbst eingereichten Unterlagen zum 

Schluss, dass C._____s Gesundheitszustand Flugreisen nicht ernsthaft entge-

genstehen könne. Ebenso wenig könne den Aussagen der Kinder gegenüber der 

Kindesvertreterin entnommen werden, dass die Kinder eigentliche Flugangst hät-

ten. Mit Bezug auf die grösste Problematik, dem Umstand, dass den Kindern 

Flugreisen ohne Eltern oder Vertrauensperson einzig mit Unterstützung des sog. 

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UM-Service der Fluggesellschaften, regelmässig zugemutet werde, setzte sich die  

Vorinstanz zunächst mit der Zeitdauer auseinander, welche die Kinder tatsächlich 

alleine verbringen und kam dabei zum Schluss, dass diese wesentlich kürzer als 

vom Beschwerdeführer behauptet sei, nämlich pro Flug rund 3,5 Stunden. Damit 

werde den Kindern augenscheinlich viel zugemutet, zumal die Kinder bisher den 

Begleitdienst der Fluggesellschaften kaum als Begleitung wahrgenommen haben 

sollen. Immerhin sei zu beachten, dass die Reisesicherheit unvergleichlich höher 

sei, als wenn die Kinder mit dem Zug reisen müssten und überdies biete die Re-

gelung auch den Vorteil, dass sich die Eltern nicht persönlich begegnen, womit 

die sich zuvor erhöhenden Streitigkeiten vor den Kindern ausgeschlossen seien. 

Eine Verpflichtung der Eltern zur Begleitung der Kinder auf den Flugreisen berge 

die Gefahr erhöhter Streitigkeiten und Aufwiegelung der Kinder gegen den jewei-

ligen andern Elternteil. Der Antrag auf Begleitung der Kinder auf den Flugreisen 

durch eine Vertrauensperson sei sodann nicht vollstreckbar (act. 6 S. 22 - 27). 

Der Bezirksrat schliesst mit der Feststellung, dass die von der KESB angeordnete 

Regelung, welche nur für eine vorübergehende Zeit gelten soll, insgesamt die 

sinnvollste Regelung sei, obwohl sie den Parteien und insbesondere auch den 

Kindern viel zumute (act. 6 S. 28).  

9.3. Mit diesen differenzierten Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer in 

der zweitinstanzlichen Beschwerde nicht auseinander, sondern er begnügt sich 

wie gesehen, seine Vorbringen zu wiederholen und er bezeichnet die von seinen 

und – mit Bezug auf die Flugbegleitung – auch vom Antrag der Kindesvertretung 

abweichende vorsorgliche Anordnung der KESB und des Bezirksrats teilweise 

pauschal als verfassungs- und gesetzwidrig bzw. als willkürlich. Sowohl KESB 

und Bezirksrat haben betont, dass den Kindern mit der getroffenen Regelung viel 

zugemutet wird; sie teilen damit bis zu einem gewissen Grad die Bedenken des 

Beschwerdeführers. Dennoch kommen sie in einer gesamtheitlichen Betrachtung 

und in Abwägung der verschiedenen Lösungsmöglichkeiten insbesondere auch 

mit Rücksicht auf das Kindeswohl und dem Anspruch, Interesse und Bedürfnis 

der Kinder auf Kontakt mit der Mutter, welchen auch die Kindesvertreterin als 

hoch gewichtet (BR-act. 27 S. 7), zum Schluss, dass die getroffene Lösung als 

die für eine vorübergehende Zeit Sinnvollste erscheint. Dem ist unter Hinweis da-

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rauf, dass eine rasche Beantwortung in der Hauptsache wünschbar ist und als 

geboten erscheint, zuzustimmen. Zu erinnern ist, dass die für die Dauer des Ver-

fahrens getroffene Lösung ohne weiteres auch eine Besuchsausübung der Be-

schwerdegegnerin in der Schweiz offen lässt. Die Inanspruchnahme dieses 

Rechts ermöglichte den Kindern eine gewisse Entlastung von den regelmässigen 

Flugreisen. 

Was der Beschwerdeführer in der Beschwerde gegen die getroffene Anordnung 

vorbringt, vermag nach dem Gesagten nicht zu überzeugen, weshalb sein Antrag 

Ziff. 2.3. abzuweisen ist. Dabei kann offen gelassen werden, weshalb er in der 

zweitinstanzlichen Begründung neu und in Abweichung seines Eventualantrages 

vor Vorinstanz der Beschwerdegegnerin nur noch ein Wochenendbesuchsrecht 

zugestehen will.  

9.4. Der Beschwerdeführer wendet sich wie schon vor Vorinstanz auch gegen 

die ihm auferlegte Verpflichtung, bei Ausübung des Besuchsrechts in F._____ die 

Kinder jeweils am Freitag von der Schule abzuholen, an den Flughafen zu beglei-

ten und dort der Begleitperson zu übergeben. Er macht geltend, dass er seit dem 

1. August 2014 von der Beschwerdegegnerin für sich und die beiden Kinder kein 

Geld mehr erhalte und ebenfalls einem Arbeitserwerb nachgehen und während 

der Woche zu 100% seiner Arbeitgeberin zur Verfügung stehen müsse  

(act. 2 S. 8 und S. 12 ff.). Es sei Sache der Beschwerdegegnerin, die Kinder für 

die Ausübung des Besuchsrecht zu holen und zu bringen. Wenn er, der Be-

schwerdeführer, laut angefochtenen Entscheiden während der üblichen Arbeits-

zeiten umsonst "Taxidienst" und "Begleitdienst" leisten müsse, könne er während 

dieser Zeit kein eigenes Einkommen erzielen, er werde willkürlich enteignet, wofür 

KESB und Bezirksrat keine sachliche Rechtfertigung vorbringen könnten (a.a.O., 

S. 13). Überdies könnten sich die Lösungen der Vorinstanzen nicht auf ein kon-

kretes Rechtsinstitut abstützen (a.a.O., S. 14). 

Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass das Holen und Bringen der Kinder 

bei der Ausübung gesetzlich nicht geregelt ist. In der Literatur wird neben der Auf-

fassung, das Holen und Bringen des Kindes gehöre grundsätzlich zu den Pflich-

ten des Besuchsberechtigten (SCHWENZER, BSK ZGB I, 5. Aufl., Art. 273 N 18; 

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BÜCHLER/WIRZ, FamKomm I, 2. Aufl., Art. 273 N 25) auch die Meinung vertreten, 

dass sich der Wechsel von der Mutter zum Vater und umgekehrt für die Kinder in 

der Regel schwierig gestalte und es für das Kind plausibler und attraktiver wäre, 

wenn es jeweils vom Elternteil, bei dem es sich gerade aufhält, zum anderen ge-

bracht würde, da ihm damit signalisiert werde, dass derjenige, den es verlasse, 

mit dem Wechsel einverstanden sei (VETTERLI, FamPra 2009, S. 31).  

Auch die Modalitäten der Besuchsrechtsausübung haben sich jedenfalls am Kin-

deswohl zu orientieren und es rechtfertigt sich insbesondere bei einem Wegzug 

eines Elternteils allenfalls, die Hol- und Bringpflichten angemessen zu verteilen 

(HEGNAUER, BK, Art. 273 N 146 ff.; vgl. dazu auch OGer NQ120012 vom 25. April 

2012 E. II.2 sowie der von der Vorinstanz in der NZZ vom 21. Februar 2015 zitier-

ten Entscheid des Luzerner Kantonsgerichts vom November 2014). Die von der 

KESB und der Vorinstanz angeordnete Regelung trägt unter den gegebenen Um-

ständen den Kindesinteressen von D._____ und C._____ angemessen Rech-

nung, was denn der Beschwerdeführer auch nicht bestreitet. Dass er durch die 

Transporte der Kinder an den Flughafen eine Einkommenseinbusse erleidet, be-

hauptet er sodann nicht. Im Gegenteil legte er dar, dass er beruflich flexibel zu 

sein scheint, indem er seine Firma "H._____ GmbH" in die Schweiz geholt hat 

und er als Geschäftsführer flexibel auf Unvorhergesehenes reagieren kann (act. 2 

S. 13). Es ist nicht auszumachen, inwiefern er in seinen Rechten verletzt sein soll-

te. Die Regelung der Vorinstanz erweist sich im Gegenteil als sinnvoll und in Be-

rücksichtigung des Kindeswohls als angemessen.  

10. Der Beschwerdeführer stellt den Antrag, es sei über die Beschwerde bis 

spätestens am 11. Mai 2015 zu entscheiden (act. 2 S. 3 Ziff. 3). In der Begrün-

dung wird der Antrag in den Zusammenhang mit dem Kindeswohl gestellt, wel-

ches er wie gesehen durch die von der KESB angeordnete Regelung als gefähr-

det erachtet (act. 2 S. 20). Dem ist nach dem Gesagten nicht zu folgen, weshalb 

sich schon aus diesem Grund Weiterungen erübrigen. Ergänzend sei indes an-

gemerkt, dass es keiner weiteren Erläuterung bedarf, dass Verfahren betreffend 

vorsorgliche Massnahmen in besonderem Masse beförderlich zu behandeln sind. 

- 14 - 

Dafür, dass sie innert einer von einer Prozesspartei bestimmten Frist zu ergehen 

haben, fehlt es indes an einer Grundlage.  

11. Beim vorerwähnten Ausgang des Verfahrens erweist sich schliesslich auch 

der nicht näher begründete Antrag des Beschwerdeführers, es sei der Fall zur 

Neubeurteilung an die KESB zurück zu weisen (act. 2 S. 3 Ziff. 4) ohne weiteres 

als unbegründet.  

12. Was der Beschwerdeführer schliesslich mit seinen Vorbringen zum Be-

suchsrecht über Ostern sowie der behaupteten Unterschlagung von wichtigen  

E-Mails durch die Beschwerdegegnerin für das vorliegende Verfahren ableiten will 

(act. 2 S. 23 ff.), tut er nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Er beschreibt damit 

indes Vorfälle, welche auf eine Verschärfung der Streitsituation zwischen den 

Kindseltern hindeuten könnten, was in jedem Fall dem Kindeswohl in hohem 

Masse abträglich wäre. Es kann hier auch auf die entsprechenden Bemerkungen 

der Kindesvertreterin verwiesen werden (BR-act. 27 S. 10).  

 

III. 

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Eine Kostenbeteiligung der Beschwerdegeg-

nerin kommt nicht in Frage, weil sie ins Verfahren nicht einbezogen worden ist. 

Prozessentschädigungen sind keine zuzusprechen, dem Beschwerdeführer nicht, 

weil er unterliegt, der Beschwerdegegnerin und den Verfahrensbeteiligten nicht, 

weil ihnen durch das Verfahren keine bedeutenden Umtriebe entstanden sind.  

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.  

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.-- festgesetzt und dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

- 15 - 

3. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Kindesvertreterin, die Kindes- 

und Erwachsenenschutzbehörde Zürich, Kammer III, die Direktion der Justiz 

und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksen-

dung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Emp-

fangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 
 Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw D. Weil 
 
 
versandt am:  

	Urteil vom 30. April 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.-- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Kindesvertreterin, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Zürich, Kammer III, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akt...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...