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**Case Identifier:** 9ea3a747-576d-5164-a544-78156cee3ff3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.08.2019 B 2018/153
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-153_2019-08-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/153

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 26.09.2019

Entscheiddatum: 09.08.2019

Entscheid Verwaltungsgericht, 09.08.2019
Baurecht. Strassenprojekt und Teilstrassenplan für Fuss- und Radweg. Art. 
10 Abs. 1 und 2 sowie 32 StrG (sGs 732.1). Aus den Auflageunterlagen war 
klar erkennbar, dass das strittige Projekt nicht nur einen Fussweg, sondern 
einen Fuss- und Radweg beinhaltet. Der Vorwurf der Verletzung des 
Planverfahrens ging deshalb fehl. Das öffentliche Interesse an der Widmung 
des Wegs wäre auch dann zu bejahen gewesen, wenn die geplante 
Wegverbindung für die rechtliche Sicherung des Zugangs zu Anstösser-
Grundstücken (da schon bestehend) nicht erforderlich gewesen wäre. 
Verneinung einer übermässigen Beeinträchtigung der Privatsphäre der 
Bewohner der Anrainerliegenschaften (Verwaltungsgericht, B 2018/153). Die 
gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit 
Urteil vom 16. Oktober 2020 abgewiesen (Verfahren 1C_486/2019).

Entscheid vom 9. August 2019

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

X.__ AG,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andreas Dudli, Advokaturbüro Brunner Geiser 

Dudli, Hinterlauben 12, 9000 St. Gallen,

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gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde Y.__, vertreten durch den Stadtrat,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Strassenprojekt und Teilstrassenplan A.__-weg

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

a. Das am 20. Januar 2015 vom Stadtrat Y.__ erlassene Strassenprojekt "A.__-weg, 

Fuss- und Radwegverbindung B.__-strasse bis C.__-strasse" mit zugehörigem 

Teilstrassenplan sieht vor, die Fusswegverbindung von der B.__-strasse über die 

Grundstücke Nrn. 01__, 02__ und 03__ zur C.__-strasse dem Gemeingebrauch als Weg 

zweiter Klasse zu widmen und baulich anzupassen. Die Verbindung soll als öffentlicher 

Fuss- und Radweg dienen, eine Breite von 3 m aufweisen und zusätzlich mit einem 

beidseitigen, je 30 cm breiten Bankett sowie einer Beleuchtung versehen werden. Eine 

rund 8 m lange Rampe im Bereich der B.__-strasse mit einer Steigung von 9 Prozent 

soll den Weg befahrbar machen. Gleichzeitig soll auch die südseitig bestehende Mauer 

(80 cm hohe Stützkonstruktion aus Beton) um 15 m verlängert werden.

b. Gegen das vom 16. Februar bis 18. März 2015 öffentlich aufgelegte Projekt erhob 

die X.__ AG vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andreas Dudli, St. Gallen, als 

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Eigentümerin des Grundstücks Nr. 01__ am 13. März 2015 Einsprache. Diese wies der 

Stadtrat Y.__ – nach Durchführung eines Augenscheins am 24. Juni 2015 – mit 

Entscheid vom 8. Dezember 2015 im Wesentlichen mit der Begründung ab, dass ein 

öffentliches Interesse an der Schaffung eines attraktiven, dichten und 

zusammenhängenden öffentlichen Fuss- und Radwegnetzes bestehe. Mit der 

Widmung des Weges werde eine Lücke des Fuss- und Radwegnetzes zwischen D.__-

strasse und C.__-weg geschlossen. Damit werde eine durchgehende Verbindung 

zwischen den Quartieren R.__, S.__ und T.__ und den dortigen Infrastrukturanlagen 

(Sportstätten, Schulen) geschaffen; die Verbindung sei im Richtplan der Stadt Y.__ 

enthalten. Zur Erfüllung dieser Funktion sei eine Verbreiterung des Wegs auf 3 m, die 

Erstellung einer Rampe und eine Beleuchtung erforderlich. Mit der Widmung der 

Verbindung werde die Sicherheit der Wegbenützer nicht beeinträchtigt; dies 

insbesondere unter Berücksichtigung des vorgesehenen Ausbaus des Wegs. Der 

Stadtrat behalte sich den Erlass verkehrsberuhigender Massnahmen für allfällige 

Konflikte (überhöhte Geschwindigkeit von Radfahrern) vor. Durch den Ausbau werde 

die Privatsphäre der Bewohnerinnen und Bewohner der Liegenschaft A.__-strasse 

04__/05__ nur unwesentlich beeinträchtigt (act. G 14/8/1). Den gegen diesen Entscheid 

von der X.__ AG erhobenen Rekurs wies das Baudepartement des Kantons St. Gallen, 

nachdem es am 31. August 2016 mit den Verfahrensbeteiligten einen Augenschein an 

Ort durchgeführt hatte, mit Entscheid vom 8. Juni 2018 ab (act. G 2).  

B.  

a. Gegen diesen Rekursentscheid erhob Rechtsanwalt Dudli für die X.__ AG mit 

Eingabe vom 26. Juni 2018 Beschwerde. In der Beschwerdeergänzung vom 

17. September 2018 beantragte der Rechtsvertreter Aufhebung des Rekursentscheids 

(Ziff. 1). Es sei festzustellen, dass die Enteignung nicht zulässig sei (Ziff. 2). Unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin (act. G 8).

b. In der Vernehmlassung vom 26. Oktober 2018 beantragte die Vorinstanz Abweisung 

der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung verwies sie 

auf den angefochtenen Entscheid (act. G 13). Die Beschwerdegegnerin beantragte in 

ihrer Vernehmlassung vom 6. November 2018 Abweisung der Beschwerde (act. G 16). 

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Hierzu äusserte sich Rechtsanwalt Dudli in der Eingabe vom 19. November 2018 (act. 

G 18).

c. Am 23. April 2019 genehmigte die Vorinstanz den Teilstrassenplan (act. G 22). Am 

8. Mai 2019 führte das Verwaltungsgericht mit den Verfahrensbeteiligten einen 

Augenschein durch (act. G 26). Zu dem in der Folge zugestellten Augenschein-

Protokoll (act. G 27) nahmen die Beschwerdegegnerin am 27. Mai 2019 (act. G 28), die 

Vorinstanz am 3. Juni 2019 (act. G 31) und die Beschwerdeführerin am 21. Juni 2019 

Stellung (act. G 33). Vorinstanz und Beschwerdegegnerin verzichteten auf eine weitere 

Stellungnahme zur Eingabe der Beschwerdeführerin (act. G 35 f.).

d. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben des vorliegenden 

Verfahrens und anlässlich des Augenscheins vom 8. Mai 2019 sowie die dortigen 

Feststellungen des Gerichts wird, soweit für den Entscheid relevant, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.  

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.  Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 46 des 

Strassengesetzes, sGS 732.1, StrG, in Verbindung mit Art. 59  Abs. 1 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Sodann entspricht die 

Beschwerdeeingabe vom 26. Juni 2018 (act. G 1) in Verbindung mit der 

Beschwerdeergänzung vom 17. September 2018 (act. G 8) zeitlich, formal und 

inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Nach Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP setzt die 

Rechtsmittelbefugnis voraus, dass eine besondere, beachtenswerte, nahe Beziehung 

zum Streitgegenstand besteht (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton 

St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 391 mit Hinweisen; BGE 137 II 30 E. 2.2.3). Die 

Rechtsmittelbefugnis ist vorliegend zu bejahen, nachdem die Beschwerdeführerin als 

Eigentümerin eines der durch das Strassenprojekt betroffenen Grundstücke mit der 

Prozessführung eigene Interessen im erwähnten Sinn verfolgt (Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 388 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde ist damit einzutreten.

2.   

bis

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2.1.  Streitig ist vorliegend die Notwendigkeit des Strassenprojekts "A.__-weg, Fuss- 

und Radwegverbindung B.__-strasse bis C.__-strasse" bzw. das Vorliegen der 

Voraussetzungen für die Öffentlicherklärung des Verbindungsstücks und die daraus 

sich ergebende Enteignung.

2.2.  Wege werden gemäss Art. 1 Abs. 2 StrG als Strassen im Sinn des 

Strassengesetzes behandelt, soweit keine besonderen Bestimmungen gelten. Gemäss 

Art. 32 StrG werden Strassen gebaut, wenn die Zweckbestimmung (lit. a), die 

Verkehrssicherheit (lit. b), das Verkehrsaufkommen (lit. c), der Schutz der schwächeren 

Verkehrsteilnehmer (lit. d), die Interessen des öffentlichen Verkehrs (lit. e) oder der 

Umweltschutz (lit. f) dies erfordern. Damit eine Strasse gebaut werden kann, muss 

mindestens eine dieser Voraussetzungen erfüllt sein (vgl. P. Schönenberger, in: G. 

Germann [Hrsg.], Kurzkommentar zum st. gallischen Strassengesetz vom 12. Juni 

1988, St. Gallen 1989, Rz. 2 zu Art. 32 StrG). Insbesondere muss sich der Bau der 

Strasse mit Blick auf die Voraussetzungen von Art. 32 StrG als notwendig erweisen. Ein 

Strassenbauprojekt ist jedoch nicht erst dann notwendig, wenn eine Alternativlösung 

(sowie allenfalls eine Nullvariante) zum vornherein ausscheidet, sondern bereits dann, 

wenn der Bau als verkehrsplanerisch und im Lichte der Grundsätze von Art. 33 StrG als 

sinnvoll und sachlich begründet erscheint (vgl. VerwGE B 2010/61 vom 9. November 

2010 E. 2.1 mit Hinweis auf B 2009/197 vom 15. April 2010 E. 2.1, 

www.gerichte.sg.ch). Nach Art. 33 StrG sind beim Strassenbau unter anderem der 

Schutz des Menschen und seiner natürlichen Umwelt (lit. a), die Verkehrssicherheit (lit. 

b), der Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, namentlich von Fussgängern, 

Radfahrern und Behinderten (lit. c) sowie die anerkannten Grundsätze eines umwelt- 

und siedlungsgerechten Strassenbaus (lit. f) besonders zu beachten. Die Aufzählung ist 

nicht abschliessend (vgl. Schönenberger, a.a.O., N 1 zu Art. 33 StrG).

Ausgangspunkt für jeden Strassenbau ist die Zweckbestimmung gemäss Art. 32 

Ingress und lit. a StrG. Für Gemeindestrassen und -wege richtet sie sich nach Art. 8-10 

StrG (vgl. Schönenberger, a.a.O., Rz. 3 zu Art. 32). Wege im Sinn des Strassengesetzes 

liegen abseits von öffentlichen Strassen und dienen nicht dem Motorfahrzeugverkehr 

(vgl. Germann, a.a.O., N 1 zu Art. 9 StrG). Im Weiteren beurteilt sich die 

Zweckbestimmung einer Strasse im Sinne von Art. 32 Ingress und lit. a StrG nach den 

Zielen und Grundsätzen von Art. 1 und 3 des Bundesgesetzes über die Raumplanung 

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(SR 700, RPG) und Art. 33 StrG (vgl. Schönenberger, a.a.O., Rz. 1 zu Art. 33 StrG; 

VerwGE B 2010/7 vom 24. August 2010 E. 3.2. mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). 

Gemäss Art. 1 Abs. 1 RPG haben Bund, Kantone und Gemeinden dafür zu sorgen, 

dass der Boden haushälterisch genutzt wird. Art. 3 RPG sieht sodann unter anderem 

vor, dass Rad- und Fusswege zu erhalten beziehungsweise neu zu schaffen sind (Art. 3 

Abs. 3 Ingress und lit. c RPG). In die gleiche Richtung geht auch das Bundesgesetz 

über Fuss- und Wanderwege (SR 704, FWG), welches die Planung, die Anlage und 

Erhaltung zusammenhängender Fuss- und Wanderwegnetze bezweckt (Art. 1 FWG) 

und zur Verwirklichung dieses Zweckes statuiert, dass die Kantone dafür Sorge zu 

tragen haben, dass zusammenhängende Fusswege geplant, erstellt und erhalten 

werden (Art. 4 ff. FWG).

Der Bau von Gemeindestrassen fällt in den Zuständigkeitsbereich der Politischen 

Gemeinde (Art. 38 Abs. 1 StrG), weshalb ihr in diesem Bereich grundsätzlich 

Autonomie zusteht. Allerdings wird die Autonomie dort eingeschränkt, wo das 

kantonale Recht eine abschliessende Ordnung getroffen und damit die 

Entscheidungsfreiheit der Gemeinde eingeschränkt hat (vgl. Art. 89 der 

Kantonsverfassung, sGS 111.1; VerwGE B 2010/61 vom 9. November 2010 E. 2.1 mit 

Hinweisen). Der zuständigen Verwaltungsbehörde kommt dabei bei der Beurteilung der 

qualitativen Anforderungen an den Strassenbau gemäss Art. 32 StrG sowie der 

dazugehörigen Interessenabwägung zwischen raumplanungs- und strassenrechtlichen 

Grundsätzen ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Solange der kommunale 

Entscheid den massgebenden Rechtsnormen und Planungsgrundsätzen entspricht und 

zweckmässig ist, haben die Rechtsmittelinstanzen diesen Ermessensspielraum zu 

respektieren (vgl. B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, S. 23 ff.).

2.3.  In seinem Amtsbericht vom 10. Mai 2016 wies der Leiter Gemeindestrassen des 

Kantonalen Strasseninspektorates darauf hin, dass die Maschenweite des Wegnetzes 

im Siedlungsgebiet maximal 100 m betragen solle. Die Distanz zwischen dem 

Abzweiger E.__-strasse/C.__-strasse und der D.__-strasse betrage jedoch 300 m. Die 

zusammenhängende Verbindung A.__-strasse/A.__-weg stelle eine parallel zur F.__-

strasse verlaufende Achse dar. Letztere weise einen hohen durchschnittlichen 

täglichen Verkehr auf und sei deshalb für den Fuss- und Radverkehr unattraktiv. Die 

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Schliessung der Netzlücke führe zu mehr Sicherheit und diene als direkte Verbindung 

zu den Sportplätzen/Freizeitanlagen (act. G 14/10).

2.4.  Im angefochtenen Entscheid führte die Vorinstanz unter anderem aus, entgegen 

der Annahme der Beschwerdeführerin würden (durch die Wegverbindung) keine neuen 

Siedlungsgebiete erschlossen. Aus öffentlich-rechtlicher Sicht seien einzig die 

Berechtigten der Grundstücke nutzungsberechtigt, auf denen der Weg gerade liege. 

Auf dem Wegabschnitt, der auf dem Grundstück 01__ der Beschwerdeführerin liege, 

seien die Eigentümer/Mieter der Nachbargrundstücke 02__ f. nicht berechtigt. Es 

bestehe bereits aus diesem Grund ein öffentliches Interesse an der Widmung des 

Verbindungswegs. Allfällige private Dienstbarkeiten vermöchten daran nichts zu 

ändern. Der A.__-weg diene sodann einerseits der Erschliessung des Kindergartens am 

östlichen Ende des Wegs und anderseits den Nutzern und Besuchern der Sportanlagen 

rund um das W.__-Stadion. Dieser Wegverbindung komme eine erhebliche Bedeutung 

zu, auch wenn die Verbindung weiter nach Osten fehle. Mit der Widmung des A.__-

wegs werde die Lücke im Fuss- und Radwegnetz von der E.__-strasse zur C.__-strasse 

geschlossen. Im Gegensatz zu den von der Beschwerdeführerin erwähnten 

Verbindungen (E.__-strasse, F.__-strasse) liege der A.__-weg abseits vielbefahrener 

Strassen und erweise sich als attraktiv für die Benutzer (Merkblatt Fusswegnetzplanung 

des Baudepartements vom Mai 2016). Dazu trage auch der vorgesehene Ersatz der 

heute bestehenden Stufen durch eine befahrbare Rampe bei. Um die 

Verkehrssicherheit der Fussgänger und Radfahrer zu erhöhen, sei eine Verbreiterung 

des Wegs auf 3 m, ein beidseitiges Bankett und eine Beleuchtung vorgesehen. Eine 

geringere Wegbreite würde dem Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer 

entgegenstehen. Die geplante Verbindung liege somit im öffentlichen Interesse. Hieran 

vermöge nichts zu ändern, dass mit dem Projekt keine neue Erschliessung von 

Siedlungsgebieten erfolge. Die Beschwerdegegnerin habe sich mit der Frage des 

öffentlichen Interesses an der Verbindung auseinandergesetzt; eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs (bzw. der Begründungspflicht) könne ihr nicht vorgeworfen werden 

(act. G 2 S. 9-11).

Die Widmung des Wegs und dessen Ausbau seien geeignet, das Netz für Fussgänger 

und Radfahrer engmaschiger zu gestalten. Die Sicherheit der bisherigen Benützer des 

Privatwegs und insbesondere der Bewohner der Liegenschaft der Beschwerdeführerin 

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sei insofern nicht gefährdet, als nicht mit hohen Geschwindigkeiten der Radfahrer auf 

dem rund 100 m langen Abschnitt zwischen der B.__-strasse bzw. der dortigen Rampe 

und der Verzweigung mit der C.__-strasse zu rechnen sei. Zudem erfolge die 

Verbreiterung des Wegs gemäss Projekt auf der den Häusern auf dem Grundstück der 

Beschwerdeführerin abgewandten Seite. Die heutige Distanz des Wegs zwischen 

nördlichem Wegrand und Hausfassade werde nicht verkleinert. Mit einem Abstand von 

1.3 m könne der Weg von den Bewohnern der Liegenschaft auch künftig gut 

eingesehen werden, so dass die Verkehrssicherheit mit beidseitiger Rücksichtnahme 

nicht (erheblich) beeinträchtigt werde. Das Projekt erweise sich daher als erforderlich 

und zweckmässig. Von der Beschwerdeführerin nicht dargelegt werde, wieso die 

Verbreiterung des Wegs das Sicherheitsbedürfnis älterer Bewohner negativ 

beeinflussen sollte. Mit der Wegverbreiterung würden keine den Platz optisch 

einengenden Bauten und Anlagen erstellt, die der Sicherheit entgegenstehen würden. 

Die Erreichbarkeit der Liegenschaften am A.__-weg werde mit dem Projekt nicht 

verändert. Die Widmung als öffentlicher Weg wirke sich zwar auf die Privatsphäre der 

Anwohner aus, führe jedoch nicht zu einer übermässigen Verschlechterung. Dies gelte 

umso mehr, als die Beschwerdegegnerin angeboten habe, im Rahmen der 

Landerwerbsverhandlungen punktuell auch einen optischen Schutz zu prüfen und zu 

erstellen. Eine leichte Erhöhung der Lärmimmissionen sei vertretbar und 

verhältnismässig. Nicht von der Hand zu weisen seien zusätzliche Lichtimmissionen als 

Folge der geplanten Beleuchtung. Allerdings stehe der Beschwerdegegnerin mit einer 

LED-Beleuchtung die Möglichkeit offen, den Weg punktuell (ohne Streuwirkung) 

auszuleuchten. Die Beschwerdegegnerin sei zudem bereit, den Standort der 

Beleuchtungskandelaber im Rahmen der Landerwerbsverhandlungen zu prüfen und 

gegebenenfalls leicht zu verschieben. Die öffentlichen Interessen (Verbindung zu 

Kindergarten und Sportstätten, engmaschiges Wegnetz) würden die 

entgegenstehenden privaten Interessen an einer Beibehaltung der Ist-Situation 

überwiegen. Die durch das Projekt verursachten Immissionen/Beeinträchtigungen 

seien nicht unverhältnismässig und daher zu tolerieren (act. G 2 S. 11 f.).

2.5.  Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Beschwerdegegnerin habe das 

Planverfahren verletzt, da aus den Auflageunterlagen des Projekts nicht hervorgehe, 

dass es sich um einen kombinierten Fuss- und Radweg handeln solle. Im Weiteren 

habe die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt mehrfach unrichtig festgestellt. Das 

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geplante Projekt sei sodann insofern zwecklos, als kein neues Siedlungsgebiet 

erschlossen werde, das bestehende Strassennetz durchaus genüge und es zwei 

Varianten gebe, das geplante Wegstück zu umfahren. Letzteres stelle keine 

Schliessung einer Lücke der Ost-West-Verbindung dar, da das W.__-Stadion diese 

Ost-West-Achse ohnehin unterbreche. Das bestehende Wegstück erschliesse die dort 

anliegenden Liegenschaften ohne Weiteres. Das W.__-Stadion werde primär durch die 

F.__-strasse und die C.__-strasse erschlossen (vgl. act. G 9/4). Für die Erschliessung 

des Stadions benötige es daher die Widmung des geplanten Wegstücks nicht. Die 

Vermessung im Stadtplan ergebe, dass der Weg durch das geplante Wegstück bis zum 

Eingang des Stadions rund 330 m ausmache. Folge man stattdessen der E.__-strasse 

und nachher der C.__-strasse, betrage die Entfernung rund 325 m. Die Argumentation 

der Vorinstanz, dass dem geplanten Wegstück eine wichtige Bedeutung als 

Erschliessung für das Stadion zukomme, sei damit sachverhaltswidrig. Mit dem 

geplanten Wegstück seien die privaten Interessen der Beschwerdeführerin verletzt. Der 

bestehende private Fussweg sei flankiert von Mehrfamilienhäusern, die teilweise sehr 

nahe am Privatweg liegen würden. Mit der Verbreiterung des Wegs auf 3 m werde der 

verfügbare Platz zwischen den Häuserzeilen noch schmaler, was sich negativ auf das 

Sicherheitsbedürfnis älterer Personen auswirke. Selbst die Vorinstanz räume ein, dass 

mit der öffentlichen Widmung von einer Zunahme des Verkehrs auszugehen sei. Die 

Liegenschaft der Beschwerdeführerin befinde sich an idyllischer Lage ein wenig abseits 

von öffentlichen Strassen und Wegen. Die Wegführung nur wenige Zentimeter an der 

Liegenschaft vorbei sei gefährlich und unter dem Titel "Privatsphäre" unvorteilhaft für 

die Beschwerdeführerin. Das Pauschalargument der Vorinstanz (betreffend 

Privatsphäre) verletze das Verhältnismässigkeitsprinzip. Das anlässlich des 

Augenscheins abgegebene Versprechen betreffend Verschiebung des Standorts des 

Beleuchtungskandelabers stelle keine rechtlich gesicherte Zusicherung dar und 

entbehre jeder Rechtssicherheit für die Beschwerdeführerin. Schliesslich sei, wenn der 

Weg auf 3 m Breite ausgebaut werde, die Gefahr einer schnellen Durchfahrt von 

Fahrrädern (E-Bikes) präsent. Der heute idyllisch ausgestaltete und für Fussgänger 

sichere Zugang zu den Liegenschaften würde mit dem geplanten Wegstück wegfallen. 

Nachdem öffentliche Interessen am geplanten Wegstück nicht vorhanden seien, seien 

die privaten Interessen der Beschwerdeführerin umso stärker zu gewichten. Aus 

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Verhältnismässigkeitsüberlegungen rechtfertige es sich nicht, die Beschwerdeführerin 

zu enteignen (act. G 8).

3.   

3.1. Die Anhörungen gemäss Art. 10 Abs. 1 und 2 StrG entfallen bei der Widmung eines 

bestehenden gewöhnlichen Wegs für den Gemeingebrauch, wie sie auch vorliegend 

vorgesehen ist; sie sind einzig für die Festlegung oder Änderung des 

Gemeindestrassenplans vorgeschrieben. Auf die Änderung des 

Gemeindestrassenplans ist gemäss Art. 39 Abs. 2 das Planverfahren im Sinne von 

Art. 39 ff. StrG sachgemäss anwendbar (vgl. VerwGE B 2009/30 vom 3. Dezember 

2009 E. 3.2). Art. 41 Abs. 1 StrG bestimmt, dass das Projekt in der politischen 

Gemeinde unter Eröffnung einer Einsprachefrist von dreissig Tagen öffentlich aufgelegt 

wird. Die Beschwerdeführerin hält zu der von ihr gerügten Verletzung des 

Planverfahrens fest, dass gemäss persönlicher Anzeige betreffend Durchführung des 

Planverfahrens vom 11. Februar 2015 vom "Beschluss vom 20. Januar 2015 des 

Stadtrats" die Rede sei, welcher "vom Strassenprojekt A.__-weg, Fuss- und 

Radwegverbindung B.__-strasse bis C.__-strasse Kenntnis genommen" habe. Das 

Auflageexemplar bei der Baudokumentation habe hingegen lediglich die Überschrift 

"Neubau A.__-weg; Fussverbindung B.__-strasse bis C.__-strasse". Werde das Projekt 

als kombinierter Fuss- und Radweg geplant, werde das Auflageverfahren umgangen, 

wenn in den Auflageunterlagen nur eine Fusswegverbindung zur Sprache komme (act. 

G 8 S. 7 f.).

Zutreffend ist zwar, dass in den Auflageunterlagen als Planüberschrift jeweils nur eine 

Fusswegverbindung genannt wird (act. G 14/8/14). Allerdings trägt der 

zugrundeliegende Stadtratsbeschluss Nr. 06__ vom 20. Januar 2015 den Titel "A.__-

weg, Fuss- und Radwegverbindung B.__-strasse bis C.__-strasse; …" (act. G 14/8/13). 

Unbestritten blieb zudem, dass in der persönlichen Anzeige an die Beschwerdeführerin 

vom 11. Februar 2015 explizit eine Fuss- und Radverbindung angeführt wurde (vgl. act. 

G 16 S. 2 oben). Der Beschwerdeführerin war denn auch offensichtlich klar, dass es um 

eine Fuss- und Radwegverbindung geht, zumal sie hierauf in ihrer Einsprache Bezug 

nahm (act. G 14/8/11 f.). Im Weiteren sieht der aufgelegte Signalisations- und 

Markierungsplan für den Weg lediglich ein Verbot für Motorwagen, Motorräder und 

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Motorfahrräder (Art. 19 Signalisationsverordnung; SR 741.21) vor (act. G 14/8/14 Plan 

Nr. 60). Und im aufgelegten Situationsplan ist in der Legende unter anderem die Rede 

von "290 m  Fahrbahn, Ersatz Oberbau" nebst "Fahrbahn best." und "12 m  Gehweg, 

Ersatz Oberbau" sowie "Gehweg best." (act. G 14/8/14 Plan Nr. 10). Insbesondere für 

die Beschwerdeführerin selbst, aber auch für allfällige andere vom Projekt Betroffene, 

auf die sie sich in ihrer Beschwerde beruft (act. G 8 S. 3), war somit klar erkennbar, 

dass das strittige Projekt nicht nur einen Fussweg, sondern einen Fuss- und Radweg 

beinhaltet. Der Vorwurf der Verletzung des Planverfahrens geht deshalb fehl.

3.2. Die Beschwerdeführerin rügt die Feststellung im vorinstanzlichen Entscheid, 

wonach auf dem Wegabschnitt, der auf dem Grundstück Nr. 01__ der 

Beschwerdeführerin liege, die Berechtigten der Nachbargrundstücke Nrn. 02__ f. nicht 

berechtigt seien (act. G 2 S. 9), als nicht zutreffend. Gemäss Grundbuchauszug vom 

20. August 2018 sei für das Grundstück der Beschwerdeführerin unter "Dienstbarkeiten 

und Grundlasten" ein Fusswegrecht zugunsten und zulasten der Grundstücke Nrn. 

02__ und 03__ eingetragen (act. G 9/2). Die erwähnten Grundstücke hätten somit 

insbesondere auf dem Wegabschnitt des Grundstücks der Beschwerdeführerin einen 

rechtlich gesicherten Weg zum eigenen Grundstück. Wenn somit die erwähnten 

benachbarten Grundstücke bereits die erforderlichen Berechtigungen hätten, so sinke 

das öffentliche Interesse an der Widmung des Wegs (act. G 8 S. 4). Im Weiteren sei die 

Feststellung im vorinstanzlichen Entscheid, wonach sich am östlichen Ende des A.__-

wegs ein Kindergarten befinde (act. G 2 S. 9), falsch. Tatsächlich sei gemäss 

Kindergartenplan (act. G 9/3) kein Kindergarten in unmittelbarer Nähe; ein solcher liege 

schon gar nicht am geplanten Wegstück. Die fehlerhaften vorinstanzlichen Erwägungen 

würden eine bessere Erschliessung von öffentlichen Einrichtungen suggerieren (act. G 

8 S. 5 f.).

Hierzu ist festzuhalten, dass die Feststellung der Vorinstanz betreffend Berechtigungen 

der Nachbargrundstücke im Zusammenhang mit dem Einwand der Beschwerdeführerin 

erging, wonach durch die Wegverbindung kein neues Siedlungsgebiet erschlossen 

werde, da schon genügend Verkehrsverbindungen bestünden (vgl. Rekursbegründung 

vom 12. Februar 2016, III.2.2; act. G 14/6). Wie sich nachstehend ergeben wird, ist das 

öffentliche Interesse an der Widmung des Wegs auch zu bejahen, wenn die geplante 

Wegverbindung für die rechtliche Sicherung des Zugangs zu den erwähnten 

2 2

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Grundstücken (da schon bestehend) nicht erforderlich ist. Weitere Ausführungen hierzu 

erübrigen sich daher. Hinsichtlich des Einwandes betreffend Kindergarten ist 

anzumerken, dass sich auf dem Grundstück (07__) C.__-strasse 08__ ein Kindergarten 

befindet (vgl. www.geoportal.ch) und dem A.__-weg diesbezüglich eine 

Erschliessungsfunktion zukommt. Aus dem Umstand, dass die Ortsumschreibung "am 

östlichen Ende des A.__-wegs" (act. G 2 S. 9) nicht ohne Weiteres klar ist, lässt sich 

nichts für den Standpunkt der Beschwerdeführerin ableiten.

3.3. Das öffentliche Interesse am strittigen Projekt besteht hauptsächlich in der 

Schaffung eines attraktiven, sicheren sowie dichten und zusammenhängenden Fuss- 

und Radwegnetzes, welchem eine erhebliche Bedeutung für die Allgemeinheit 

zukommt (vgl. Handbuch Fusswegnetzplanung, Bundesamt für Strassen ASTRA, 1. 

Aufl. 2015, S. 15-25). Diesem Anliegen trägt die Verlängerung der A.__-strasse - 

letztere steht als Gemeindestrasse 2. Klasse auch dem Fahrradverkehr zur Verfügung - 

über die private Verbindung auf der für Fussgänger und Velofahrer wichtigen Achse 

Richtung Osten Rechnung. Sie ergänzt als mittlere Variante die bestehenden 

Verbindungen im Norden (D.__-strasse) und im Süden (Verzweigung E.__-strasse/C.__-

strasse). Mit der zusätzlichen Verbindung wird auf diesem Abschnitt eine parallel 

verlaufende Alternative für den Langsamverkehr geschaffen, welche für diesen bessere 

Bedingungen (vorab hinsichtlich des Verkehrsaufkommens) bietet als die vorerwähnten 

Verbindungen. Sie dient der Schaffung eines variantenreichen, dichten, umwegfreien 

und sicheren Wegnetzes für den Langsamverkehr. Diese Gegebenheiten haben für sich 

allein als zureichendes öffentliches Interesse an der Wegerstellung zu gelten. Daneben 

erfüllt der geplante Weg die Funktion eines (zusätzlichen) Zugangs zu öffentlichen 

Einrichtungen (Kindergarten C.__-strasse 08__, W.__-Stadion). Die von der 

Beschwerdeführerin in der Stellungnahme zum Augenscheinprotokoll geltend 

gemachte Unterbrechung der Ost-West-Achse durch die Lage des Stadions (act. G 33 

mit Hinweis auf Karte act. G 25) vermag hieran nichts zu ändern. Nicht weiter diskutiert 

zu werden braucht unter diesen Umständen die von ihr aufgeworfene (und verneinte) 

Frage, ob sich durch den geplanten Weg eine Verkürzung der Strecke zum Stadion 

ergibt oder nicht. Das konkrete Projekt trägt den in Art. 33 StrG verankerten 

Grundsätzen Rechnung. Das geplante Verbindungsstück führt zu einer Trennung von 

Motorfahrzeug- und Langsamverkehr und erhöht damit die Verkehrssicherheit und den 

Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, insbesondere von Fussgängern und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Radfahrern, im Sinn von Art. 33 Ingress und lit. b und c StrG. Indem das Projekt den 

Langsamverkehr fördert, dient es dem Schutz des Menschen und seiner natürlichen 

Umwelt (Art. 33 Ingress und lit. a StrG). Mit der Schaffung eines vielfältigen Wegnetzes 

setzt es einen anerkannten Grundsatz des siedlungsgerechten Strassenbaus um 

(Art. 33 Ingress und lit. f StrG). Mit dem vorgesehenen Ausbau mit Verbreiterung auf 3 

m auf der der Liegenschaft A.__-strasse 04__/05__ abgewandten Seite wird den 

privaten Interessen der Beschwerdeführerin zureichend Rechnung getragen und 

ausreichend Raum für die Begegnung zwischen Fussgängern und Velofahrern 

geschaffen. Der Verlauf von Trottoirs entlang privater Wohnliegenschaften ist im 

städtischen Umfeld üblich und von den betroffenen Anwohnern hinzunehmen, ohne 

dass deswegen von einer übermässigen Beeinträchtigung privater Interessen 

auszugehen wäre. Sollten sich nach Realisierung des Wegs überhöhte 

Geschwindigkeiten oder unangepasste Fahrweise von Radfahrern zeigen, wären hierfür 

entsprechende verkehrsrechtliche Massnahmen zum Fussgängerschutz vorzusehen. 

Was allfällige Lichtimmissionen aufgrund der Wegbeleuchtung betrifft, ist von der 

Feststellung der Beschwerdegegnerin anlässlich des vorinstanzlichen Augenscheins 

Vormerk zu nehmen, wonach der Standort des Beleuchtungskandelabers unter 

Umständen verschoben werden kann (act. G 14/14 S. 2). Im Übrigen ist anzumerken, 

dass sich die Lichtimmissionen von Strassenbeleuchtungen nach den einschlägigen 

rechtlichen Voraussetzungen richten (vgl. dazu VerwGE B 2015/63 vom 23. Februar 

2017, E. 3.5 mit Hinweisen) und in diesem Rahmen auch die privaten Anliegen der 

Beschwerdeführerin betreffend Beleuchtung zu berücksichtigen sein werden.

Von einer übermässigen Beeinträchtigung der Privatsphäre der Bewohner der 

Anrainerliegenschaften kann unter den geschilderten Gegebenheiten - wie im 

angefochtenen Entscheid überzeugend dargelegt - nicht gesprochen werden. Von 

einer Zwecklosigkeit des Projektes und einer Verletzung des 

Verhältnismässigkeitsprinzips durch die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin kann 

ebenfalls keine Rede sein. Ein Anlass für eine Korrektur des angefochtenen Entscheids 

ist von daher nicht ersichtlich, zumal das Verwaltungsgericht einen sachlich haltbaren 

und zweckmässigen Strassenplanungsentscheid der Vorinstanz selbst dann nicht 

abändert, wenn es eine andere Lösung als ebenso zweckmässig erachtet (vgl. statt 

vieler VerwGE 2014/202 vom 19. Juli 2016, E. 3.3, und VerwGE B 2010/7 vom 

24. August 2010, E. 3.4, www.gerichte.sg.ch).

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3.4.  Die Darstellung des geplanten Wegverlaufs durch die Vorinstanz am Augenschein 

vom 8. Mai 2019 steht mit den Plänen in Einklang. Dagegen stimmt die gestrichelte 

Linie in den Plänen für den aktuellen Wegverlauf (Wegrand) nicht mit dem tatsächlichen 

Verlauf des asphaltierten Weges überein. Die Vorinstanz bestätigte hierzu in der 

Stellungnahme vom 27. Mai 2019, dass der bestehende Weg, entlang der Hausflucht 

gemessen, gemäss Projektplan 2.17 m von der Gebäudeecke entfernt sei, wohingegen 

die tatsächliche Entfernung 1.37 m betrage. Zudem werde auch der neue projektierte 

Weg im Ausführungsprojekt noch leichte Modifikationen zu Gunsten eines grösseren 

Abstandes zum Gebäude erhalten, da es sich bei der im Plan dargestellten 

Verteilkabine um den Vorschacht und nicht um die Kabine handle. Somit könne der 

Weg über den Vorschacht geführt werden, so dass er effektiv weiter entfernt vom 

Gebäude kommen werde (act. G 28 mit Hinweis auf Augenscheinprotokoll vom 

31. August 2016 S. 2 und act. G 29).

Die vorstehend geschilderten Abweichungen wirken sich einzig auf die 

zurückzubauende Fläche des bestehenden Wegs aus, haben indes auf den geplanten 

Geh- und Radweg insofern keinen Einfluss, als aus dem tatsächlichen Verlauf des 

neuen Wegs im Vergleich zu den Projektplänen jedenfalls keine Änderung zulasten der 

Liegenschaft der Beschwerdeführerin resultieren wird. Im Gegenteil kommt der 

nördliche Wegrand klar weiter weg von der Hausfassade zu liegen als der heutige 

Wegrand.

4.   

4.1.  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der Beschwerdeführerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von CHF 4'000 (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss 

von CHF 3'500 zu verrechnen.

4.2.  Bei diesem Verfahrensausgang entfällt ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 98  VRP). 

Die Beschwerdegegnerin, die zu Recht keinen entsprechenden Antrag gestellt hat, und 

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die Vorinstanz, trotz ihres Antrags auf Entschädigungsfolge, haben ebenfalls keinen 

Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 829; vgl. auch 

R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, 

St. Gallen 2004, S. 176).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten von CHF 4'000 unter 

Anrechnung des von ihr geleisteten Kostenvorschusses von CHF 3'500.

3.  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                  Der Gerichtsschreiber

Eugster                                            Schmid

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 09.08.2019
	Baurecht. Strassenprojekt und Teilstrassenplan für Fuss- und Radweg. Art. 10 Abs. 1 und 2 sowie 32 StrG (sGs 732.1). Aus den Auflageunterlagen war klar erkennbar, dass das strittige Projekt nicht nur einen Fussweg, sondern einen Fuss- und Radweg beinhaltet. Der Vorwurf der Verletzung des Planverfahrens ging deshalb fehl. Das öffentliche Interesse an der Widmung des Wegs wäre auch dann zu bejahen gewesen, wenn die geplante Wegverbindung für die rechtliche Sicherung des Zugangs zu Anstösser-Grundstücken (da schon bestehend) nicht erforderlich gewesen wäre. Verneinung einer übermässigen Beeinträchtigung der Privatsphäre der Bewohner der Anrainerliegenschaften (Verwaltungsgericht, B 2018/153). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 16. Oktober 2020 abgewiesen (Verfahren 1C_486/2019).

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