# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b844bb5-e8d4-513a-92eb-363f74c4355a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.06.2020 B 2020/38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2020-38_2020-06-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/38

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.07.2020

Entscheiddatum: 22.06.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 22.06.2020
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG, Art. 96 AIG, 
Art. 8 EMRK. Der 1984 in der Schweiz geborene Beschwerdeführer trat 
sowohl als Jugendlicher als auch als Erwachsener mehrfach strafrechtlich in 
Erscheinung. Den Widerrufsgrund der "längerfristigen Haftstrafe" gemäss 
Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG erfüllte er mit einer 
Verurteilung wegen Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten. 
Nachdem er auch im Strafvollzug wegen fremdaggressiven Verhaltens und 
Drogenkonsums diszipliniert werden musste und im Betreibungsregister mit 
offenen Verlustscheinen von rund CHF 145'000 verzeichnet ist, besteht ein 
erhebliches öffentliches Interesse am Widerruf seiner 
Niederlassungsbewilligung. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er 
seine sozialen Kontakte, insbesondere zu seinem Bruder und seiner 
Lebenspartnerin, verlieren würde, wenn er die Schweiz verlassen müsste. 
Die Beziehung zu seiner Lebenspartnerin wird jedoch durch nichts belegt 
oder dokumentiert. Auch in Bezug auf die Qualität der Beziehung zu seinem 
Bruder fehlen jegliche Hinweise. Obwohl der Beschwerdeführer aufgrund 
seiner langen Aufenthaltsdauer und der damit verbundenen Verwurzelung in 
den hiesigen Verhältnissen ein gewichtiges privates Interesse an seinem 
weiteren Verbleib in der Schweiz hat, vermag dieses das öffentliche 
Interesse an einem Widerruf der Niederlassungsverfügung nicht zu 
überwiegen (Verwaltungsgericht, B 2020/38).

Entscheid vom 22. Juni 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; a.o. 

Gerichtsschreiberin Zaugg

Verfahrensbeteiligte

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X.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Michael Manser, Grand & Nisple Rechtsanwälte, 

Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

X.__ wurde 1984 in der Schweiz geboren und ist Staatsangehöriger von Bosnien und 

Herzegowina. Er ist in der Schweiz aufgewachsen und besitzt eine 

Niederlassungsbewilligung. X.__ hat keine Kinder und ist nicht verheiratet.

B.

X.__ wurde in der Schweiz wie folgt verurteilt:

Mit Strafentscheid der Jugendanwaltschaft Unterrheintal - Oberrheintal - 

Werdenberg - Sargans vom 30. Mai 2000 wegen Führens eines 

nichtbetriebssicheren, abgeänderten Motorfahrrades, der Vornahme unerlaubter 

Änderungen, des Nichttragens des Helmes, des Mitführens einer über sieben Jahre 

alten Person auf dem Motorfahrrad und des unerlaubten Befahrens des Trottoirs zu 

einer Busse von CHF 100 (Vorakten Migrationsamt [fortan: Vorakten], S. 10 f.).

–

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Mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Altstätten vom 13. Dezember 2006 

wegen Führens eines Motorfahrzeugs ohne Führerausweis zu einer Busse von 

CHF 500 (Vorakten, S. 21 f.).

–

Mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes Altstätten vom 31. Oktober 2007 wegen 

Raufhandels, Diebstahls, Verletzung der Verkehrsregeln sowie des mehrfachen 

Fahrens ohne Führerausweis zu einer bedingt aufgeschobenen Geldstrafe von 

30 Tagessätzen zu je CHF 50 mit einer Probezeit von zwei Jahren und einer Busse 

von CHF 700 (Vorakten, S. 93 ff.).

–

Mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Altstätten vom 17. März 2009 

wegen mehrfacher Übertretung des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel und 

die psychotropen Stoffe (SR 812.121, BetmG) zu einer Busse von CHF 300 

(Vorakten, S. 110 f.).

–

Mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes Altstätten vom 9. Februar 2010 wegen 

mehrfacher einfacher Körperverletzung und Angriffs zu einer bedingt 

aufgeschobenen Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 60 Franken mit einer 

Probezeit von zwei Jahren. Die mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes 

Altstätten vom 31. Oktober 2007 aufgeschobene Geldstrafe wurde zum Vollzug 

angeordnet (Vorakten, S. 207 f.).

–

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 28. Juni 2011 wegen 

Raufhandels zu einer unbedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je CHF 30. Die 

mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes Altstätten vom 9. Februar 2010 

aufgeschobene Geldstrafe wurde zum Vollzug angeordnet (Vorakten, S. 376 ff.).

–

Mit "decreto d'accusa" der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 15. Januar 2013 

wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingt aufgeschobenen 

Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 80 mit einer Probezeit von drei Jahren und 

einer Busse von CHF 500 (Vorakten, S. 425 ff.).

–

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 12. Februar 2013 wegen 

einfacher Körperverletzung zu einer unbedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu 

je CHF 80 (Vorakten, S. 428 ff.).

–

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Weiter wurde X.__ mehrmals wegen Schwarzfahrens gebüsst (Vorakten, S. 51, S. 52, 

S. 53, S. 92, S. 98, S. 115, S. 211, S. 212, S. 356, S. 357, S. 358, S. 681 f.).

X.__ befindet sich seit 4. Juni 2019 in der Justizvollzugsanstalt B.__ in C.__ im Kanton 

Graubünden. Das ordentliche Strafende fällt auf den 4. Dezember 2020. Die 

Möglichkeit der bedingten Entlassung war ab 4. Juni 2020 gegeben. Mit Verfügung des 

Amtes für Justizvollzug Graubünden vom 7. April 2020 wurde die bedingte Entlassung 

von X.__ aus dem Strafvollzug jedoch abgelehnt (act. 6.1, S. 1).

C.        

Mit Datum vom 28. Juli 2011 (Vorakten, S. 389 ff.) und 25. März 2013 (Vorakten, S. 434 

f.) wurde X.__ vom Migrationsamt verwarnt. Er habe sowohl in strafrechtlicher sowie 

auch in finanzieller Hinsicht zu Klagen Anlass gegeben, weshalb er mit der Androhung 

des Widerrufs oder dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu rechnen habe, 

wenn er sich künftig nicht in jeder Beziehung klaglos verhalten werde.

Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs widerrief das Migrationsamt mit Verfügung 

vom 26. August 2019 (Vorakten, S. 938 ff.) die Niederlassungsbewilligung von X.__ und 

ordnete dessen Wegweisung aus der Schweiz an. X.__ habe die Schweiz auf den 

Termin der Haftentlassung, wenn er sich in Freiheit befände spätestens 60 Tage nach 

Rechtskraft der Verfügung, zu verlassen (Vorakten, S. 947). Dagegen rekurrierte X.__ 

am 10. September 2019 (mit Rekursbegründung vom 24. Oktober 2019, act. 11/5) an 

das Sicherheits- und Justizdepartement (act. 11/1). Mit Entscheid vom 20. Februar 

2020 wies das Departement den Rekurs ab, soweit er nicht gegenstandslos geworden 

war (act. 2, Dispositivziffer 1).

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom 11. Februar 2016 wegen 

mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs ohne Führerausweis zu einer 

unbedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je CHF 60. Die mit Strafbefehl der 

Staatsanwaltschaft Graubünden vom 15. Januar 2013 aufgeschobene Geldstrafe 

wurde zum Vollzug angeordnet (Vorakten, S. 588 ff.).

–

Mit Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 6. März 2018 (bestätigt mit 

BGer 6B_465/2018 vom 13. Februar 2019, Vorakten, S. 893 ff.) wegen 

Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten (Vorakten, S. 638 ff.).

–

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D.        

X.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 21. Februar 2020 versandten Entscheid 

des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seinen Rechtsvertreter mit 

Eingabe vom 9. März 2020 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge, eventualiter unter Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung, sei der angefochtene Entscheid 

aufzuheben und die Niederlassungsbewilligung nicht zu widerrufen, eventualiter sei ihm 

eine Aufenthaltsbewilligung unter Auflagen zu erteilen.

Mit Zwischenverfügung vom 10. März 2020 gewährte der Abteilungspräsident des 

Verwaltungsgerichts dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und 

ernannte Rechtsanwalt lic. iur. Michael Manser zum unentgeltlichen Rechtsbeistand. 

Mit Eingabe vom 27. April 2020 ergänzte der Beschwerdeführer seine Beschwerde. Mit 

Vernehmlassung vom 4. Mai 2020 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer, 

der mit seinen Begehren im Rekursverfahren unterlag, ist grundsätzlich zur Erhebung 

der Beschwerde befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde 

gegen den am 21. Februar 2020 versandten Rekursentscheid wurde mit Eingabe vom 

9. März 2020 unter Berücksichtigung des Fristenlaufs am Wochenende rechtzeitig 

erhoben und erfüllt zusammen mit der Begründung vom 27. April 2020 formal und 

inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (vgl. Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1, 

Art. 30 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP sowie Art. 142 Abs. 3 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten. 

Soweit der Beschwerdeführer allerdings beantragt, die Niederlassungsbewilligung sei 

nicht zu widerrufen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Ein solcher Antrag ist 

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nicht nötig. Als Folge des im ordentlichen Rechtsmittelverfahren geltenden 

Devolutiveffekts hat der Rekursentscheid den ihm zugrundeliegenden erstinstanzlichen 

Entscheid über den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zwar vorläufig ersetzt, und 

dieser selbst kann nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sein (vgl. z.B. BGE 

125 II 29 E. 1c mit Hinweisen). Würde der Rekursentscheid jedoch antragsgemäss 

aufgehoben, fiele damit auch der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des 

Beschwerdeführers durch das Migrationsamt dahin. Bei Gutheissung der Beschwerde 

würde mithin kein erneuter Entscheid über die Niederlassungsbewilligung notwendig.

2.

Die Niederlassungsbewilligung kann nach Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 

Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die 

Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, SR 142.20, AIG) widerrufen werden, 

wenn dessen Inhaber zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt worden ist. Dies 

ist der Fall, wenn die Strafe die Dauer von einem Jahr überschreitet; dabei spielt keine 

Rolle, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (BGE 

139 I 16 E. 2.1).

Die aufenthaltsbeendende Massnahme muss verhältnismässig sein. Dabei sind sowohl 

im Rahmen von Art. 96 AIG als auch von Art. 8 Ziff. 2 der Europäischen Konvention 

zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) folgende 

Elemente zu berücksichtigen: (1) die Art und Schwere der begangenen Straftat und ob 

sie als Jugendlicher oder Erwachsener verübt wurde; (2) die Aufenthaltsdauer des 

Betroffenen im Land; (3) der seit der Tat vergangene Zeitraum; (4) das Verhalten des 

Ausländers während diesem; (5) die sozialen, kulturellen und familiären Bindungen zum 

Aufnahmestaat und zum Herkunftsland; (6) der Gesundheitszustand; (7) die mit der 

aufenthaltsbeendenden Massnahme verbundene Dauer der Fernhaltung sowie (8) 

allgemein die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile bei einer 

Ausreise in den Heimat- oder in einen Drittstaat (BGer 2C_41/2019 vom 18. September 

2019 E. 4.2). Keines dieser Elemente ist für sich allein ausschlaggebend; erforderlich ist 

eine Würdigung der gesamten Umstände im Einzelfall (vgl. BGer 2C_846/2014 vom 

16. Dezember 2014 E. 2.4 mit Hinweisen; 2C_786/2018 vom 27. Mai 2019 E. 3.3.3).

Gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. h des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (SR 311, StGB) 

zählt die Vergewaltigung zu den strafbaren Verhaltensweisen, die heute zu einer 

obligatorischen Landesverweisung führen. Vorbehalten bleibt die Anwendung der 

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strafrechtlichen Härtefallklausel, bei deren Anwendung unter anderem der besonderen 

Situation von Ausländern Rechnung zu tragen ist, die in der Schweiz geboren oder 

aufgewachsen sind (Art. 66a Abs. 2 StGB). Diese Bestimmungen sind am 1. Oktober 

2016 in Kraft getreten, weshalb sie nicht auf Taten anwendbar sind, die – wie hier – vor 

diesem Datum begangen wurden. Doch trägt das Bundesgericht der damit durch den 

Verfassungs- und Gesetzgeber zum Ausdruck gebrachten besonderen Verwerflichkeit 

der in Art. 66a StGB genannten Delikte bei der Anwendung des geltenden 

Ausländerrechts im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK insofern Rechnung, als es dadurch 

zu keinem Widerspruch zu übergeordnetem Recht kommt (vgl. BGer 2C_41/2019 vom 

18. September 2019 E. 5.2; M. Spescha, in: Spescha et al., Migrationsrecht 

Kommentar, 5. Aufl. 2019, N 7 zu Art. 62 AIG).

Während die Niederlassungsbewilligung der ausländischen Person, die sich schon seit 

langer Zeit in der Schweiz aufhält, nur mit besonderer Zurückhaltung widerrufen 

werden soll, ist diese Massnahme bei wiederholter bzw. schwerer Delinquenz selbst 

dann nicht ausgeschlossen, wenn die ausländische Person hier geboren ist und ihr 

ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 31 E. 2.3.1; BGer 

2C_26/2017 vom 25. April 2017 E. 3.2).

3.        

Die Vorinstanz stellte im angefochtenen Entscheid fest, dass vorliegend der 

Widerrufsgrund der "längerfristigen Freiheitsstrafe" erfüllt sei (Art. 63 Abs. 1 lit. a in 

Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG). Im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung 

kam sie zum Schluss, dass das öffentliche Interesse am Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung und an der Wegweisung des Beschwerdeführers dessen 

privates Interesse, in der Schweiz bleiben zu können, überwiege. Durch die stetige und 

mitunter schwere Delinquenz des Beschwerdeführers sei die öffentliche Ordnung und 

Sicherheit gefährdet. Zudem komme der Beschwerdeführer seinen finanziellen 

Verpflichtungen seit Jahren nicht nach. Er habe Schulden in beträchtlicher Höhe 

angehäuft. Bei den privaten Interessen berücksichtigte sie, dass der Beschwerdeführer 

in der Schweiz geboren sei und eine Ausbildung absolviert habe. Sie erachtete indes 

eine Rückkehr nach Bosnien und Herzegowina als zumutbar, da eine berufliche und 

soziale Eingliederung des Beschwerdeführers im Heimatland möglich erscheine (zum 

Ganzen: act. 2, S. 7 ff.).

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Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er mit seiner Verurteilung zu einer 

Freiheitsstrafe von 18 Monaten den Widerrufsgrund der "längerfristigen Freiheitsstrafe" 

gesetzt hat. Er stellt sich aber auf den Standpunkt, der Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung sei im konkreten Fall nicht verhältnismässig. Es sei nicht 

berücksichtigt worden, dass die allermeisten Delikte schon längere Zeit zurücklägen. 

Seit der im Jahr 2016 begangenen Vergewaltigung habe er sich keine weiteren 

Straftaten mehr zu Schulden kommen lassen. Zudem seien die privaten Interessen des 

Beschwerdeführers nur ungenügend berücksichtigt worden. Der Beschwerdeführer 

habe sein ganzes Leben in der Schweiz verbracht. Er habe praktisch keine sozialen 

und familiären Kontakte in Bosnien und Herzegowina, weshalb er dort kein neues 

Beziehungsnetz aufbauen könne. Wenn er die Schweiz verlassen müsste, hätte das zur 

Folge, dass er seine sozialen Kontakte in der Schweiz, insbesondere zu seinem 

Zwillingsbruder und seiner Lebenspartnerin, abbrechen müsste. Eine berufliche und 

soziale Eingliederung in sein Herkunftsland erscheine als äusserst schwierig. Die 

Wegweisung aus der Schweiz hätte für den Beschwerdeführer untragbare 

Konsequenzen und wäre ihm nicht zumutbar. Zusammenfassend könne festgehalten 

werden, dass die privaten Interessen des Beschwerdeführers an der Aufrechterhaltung 

der Niederlassungsbewilligung höher zu gewichten seien, als die öffentlichen 

Interessen an der Wegweisung des Beschwerdeführers (zum Ganzen act. 8, S. 3 ff.). 

4.

Es steht fest und wird auch nicht bestritten, dass der Beschwerdeführer durch die 

Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten (Vorakten, S. 669) einen 

Widerrufsgrund im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b 

AIG gesetzt hat. Streitgegenstand bildet einzig noch die Frage, ob der Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung im vorliegenden Fall verhältnismässig ist.

4.1.

Der Beschwerdeführer trat mit 15 Jahren zum ersten Mal strafrechtlich in Erscheinung. 

Damals machte er sich der mehrfachen Übertretung des Strassenverkehrsgesetzes 

(SR 741.01, SVG) schuldig (Vorakten, S. 10 f.). Danach folgten unzählige Bussen, 

mehrheitlich wegen Schwarzfahrens, aber auch wegen mehrfacher Übertretung des 

Betäubungsmittelgesetzes (Vorakten, S. 110 f.). Der Beschwerdeführer wurde sodann 

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mehrfach wegen Delikten gegen Leib und Leben verurteilt (Raufhandel [Vorakten, S. 93 

ff. und S. 376 ff.], mehrfache einfache Körperverletzung und Angriff [Vorakten, S. 207 f.] 

und einfache Körperverletzung [S. 428 ff.]). Weiter kam es zu mehreren Verurteilungen 

wegen Widerhandlungen gegen das SVG (Vorakten, S. 21 f., S. 93 ff., S. 428 ff., S. 588 

ff.) und zu einer Verurteilung wegen Diebstahls (Vorakten, S. 93 ff.). Den 

Widerrufsgrund der "längerfristigen Freiheitsstrafe" erfüllte er mit der Verurteilung vom 

6. März 2018 wegen Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten (Vorakten, 

S. 669).

Das bei der Vergewaltigung verhängte Strafmass von 18 Monaten indiziert noch kein 

gravierendes strafrechtliches Verschulden (vgl. BGer 2C_333/2015 vom 10. Februar 

2016 E. 5.2). Auch die Wertung des Kantonsgerichts, wonach das Tatverschulden des 

Beschwerdeführers im konkreten Fall als "eher leicht" anzusehen sei (Vorakten, S. 659 

E. 6.2), geht in die gleiche Richtung. Jedoch ist im Rahmen der 

Verhältnismässigkeitsprüfung nicht nur die verfahrensauslösende Verurteilung für sich 

allein ausschlaggebend, erforderlich ist eine Würdigung der gesamten Umstände im 

Einzelfall.

Der Beschwerdeführer hat über einen längeren Zeitraum wiederholt und teilweise 

massiv gegen die Rechtsordnung verstossen. Insbesondere die Delikte gegen Leib und 

Leben und die Vergewaltigung fallen da ins Gewicht. Der Beschwerdeführer hat sich 

nicht nur als Jugendlicher immer wieder strafbar gemacht, vielmehr setzte er sein 

deliktisches Verhalten als Erwachsener fort. Er liess sich weder durch frühere 

strafrechtliche Verurteilungen, noch durch die Verbüssung einer Ersatzfreiheitsstrafe 

von knapp vier Monaten (Vorakten, S. 584 f.), noch durch die zweimaligen 

Verwarnungen des Migrationsamtes (Vorakten, S. 389 ff. und S. 434 f.) von weiteren 

Straftaten abhalten. Die verfahrensauslösende Straftat der Vergewaltigung beging er 

schliesslich im Alter von 31 Jahren.

Bei der Durchsicht der Strafakten fällt vor allem das Aussageverhalten des 

Beschwerdeführers negativ auf. Beispielsweise machte er im Zuge einer 

Strafuntersuchung wiederholt geltend, er sei im Besitz eines Führerausweises der 

Kategorie B. Obwohl sich diese Behauptung als falsch erwies, vertrat er sie mit einer 

solchen Vehemenz, dass die Polizei weitere Abklärungen tätigte und gar einen Fehler 

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beim Strassenverkehrsamt in Betracht zog (Vorakten, S. 449 ff.). Schliesslich wurde der 

Beschwerdeführer wegen mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs ohne 

Führerausweis schuldig gesprochen (Vorakten, S. 588 ff.). Der Beschwerdeführer gibt 

oft nur das zu, was er muss und wozu handfeste Beweise vorliegen. So bestritt er im 

Strafverfahren wegen Vergewaltigung zunächst jeglichen Kontakt zwischen ihm und 

dem Opfer. Später gab er an, es sei doch zu Oralsex gekommen; er habe jedoch 

keinen Samenerguss gehabt. Nachdem ihm vorgehalten wurde, auf den Kleidern des 

Opfers sei Sperma festgestellt worden, änderte er seine Aussage dahingehend, dass 

beim Oralsex doch "etwas Samen" herausgekommen sei (Vorakten, S. 656; vgl. auch 

Vorakten, S. 77 ff., wo er die Entwendung eines Motorfahrzeugs mehrfach bestritten 

und erst zugegeben hat, nachdem mittels einer DNA-Auswertung sein Spurenmaterial 

im Innern des Motorfahrzeugs gesichert werden konnte). Der Beschwerdeführer hat 

ständig Ausreden parat (vgl. bspw. Vorakten, S. 60, S. 138, S. 277, S. 409) und rückt 

die Opfer in ein schlechtes Licht (vgl. bspw. Vorakten, S. 140, S. 562, S. 789). Bei den 

Gewaltdelikten zeigt sich, dass der Beschwerdeführer ein erhebliches 

Aggressionspotential hat (vgl. bspw. Vorakten, S. 377, S. 428). Ein nichtiger Anlass 

reicht aus und der Beschwerdeführer schlägt zu. So verpasste der Beschwerdeführer 

einem Taxifahrer mehrere Fausthiebe, weil sie sich nicht auf einen Fahrpreis einigen 

konnten (Vorakten, S. 428, vgl. auch S. 207, wo der Beschwerdeführer den Wirt eines 

Restaurants schlug, nachdem sich dieser weigerte, ihm ein Getränk auszuschenken). 

Interessant sind diese Schilderungen auch vor dem Hintergrund, dass sich der 

Beschwerdeführer im Allgemeinen als "ganz friedlich" bezeichnet und verneint, dass er 

schnell aufbrausend werde (Vorakten, S. 562, Frage 22). Reue oder Einsicht zeigt der 

Beschwerdeführer kaum. So hielt das Kantonsgericht in seinem Urteil betreffend 

Vergewaltigung fest, dass beim Beschwerdeführer eine qualifizierte Uneinsichtigkeit 

vorliege. So versuche er nicht nur, die Tat zu bestreiten und sich als Opfer hinzustellen, 

sondern er habe gegen die Privatklägerin wider sein besseres Wissen den Vorwurf 

erhoben, sie habe ihn bestohlen (Vorakten, S. 660 E. 6.3).

Der Beschwerdeführer macht geltend, dass, mit Ausnahme der Vergewaltigung, die 

ihm zur Last gelegten Gewaltdelikte schon mehr als sieben Jahre zurücklägen. Er habe 

sich seit der Vergewaltigung keine weiteren Straftaten mehr zu Schulden kommen 

lassen. Dieses Verhalten nach der Tat und die Frage, wie weit der Tatzeitpunkt 

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zurückliege, habe die

Vorinstanz nicht genügend berücksichtigt (act. 8, S. 3 f.). Diese Ausführungen sind zu 

relativieren: Zum einen mutet es seltsam an, wenn betont wird, dass der 

Beschwerdeführer schon eine längere Zeit kein Gewaltdelikt mehr begangen habe, 

dabei aber gerade die verfahrensauslösende Straftat, die Vergewaltigung, 

ausklammert. Gemäss Feststellung des Kantonsgerichts wendete der 

Beschwerdeführer auch da Gewalt an, wenn auch nicht mehr als nötig (Vorakten, 

S. 659). Abgesehen von der Vergewaltigung hat der Beschwerdeführer in den 

vergangenen sieben Jahren zwar keine Gewaltdelikte begangen, er verhielt sich aber 

keineswegs straffrei. So wurde er mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten 

vom 11. Februar 2016 wegen mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs ohne 

Führerausweis zu einer unbedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je CHF 60 

verurteilt (Vorakten, S. 588 ff.). Auch im Strafvollzug gibt das Verhalten des 

Beschwerdeführers zu Klagen Anlass. Gemäss Verfügung des Amtes für Justizvollzug 

Graubünden vom 7. April 2020 betreffend bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug 

zeigt der Beschwerdeführer nach wie vor eine ungenügende Problemeinsicht und 

Veränderungsbereitschaft. Bis heute habe keine vertiefte Auseinandersetzung mit dem 

Delikt und dessen Ursachen stattfinden können. Selbst im hochstrukturierten 

Vollzugsalltag sei es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, sich über einen längeren 

Zeitraum an die Regeln zu halten. Er habe während des gesamten Strafvollzugs 

mehrmals, unter anderem wegen fremdaggressivem Verhalten, diszipliniert werden 

müssen. Es sei weiterhin von einem deutlichen Rückfallrisiko auszugehen und es sei 

nicht auszuschliessen, dass hochwertige Rechtsgüter wie Leib und Leben sowie 

sexuelle Integrität betroffen wären (act. 6.1, S. 5). Diese Ausführungen zeigen, dass 

höchst zweifelhaft ist, ob sich der Beschwerdeführer in Freiheit an die Rechtsordnung 

halten wird. Seine Verhaltensmuster scheinen immer noch dieselben zu sein. Wenn der 

Beschwerdeführer geltend macht, dass bei ihm (höchstens) von einem kleinen 

Restrisiko ausgegangen werden könne (act. 8, S. 5), so kann dem nicht zugestimmt 

werden und es ist festzuhalten, dass auch ein geringes Rückfallrisiko nicht in Kauf 

genommen werden muss (BGE 139 I 31 E. 2.3.2).

Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass der Beschwerdeführer auch nach der 

Vergewaltigung delinquiert hat, wenngleich es sich dabei um ein Bagatelldelikt 

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handelte. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft St. Gallen vom 4. Dezember 2018 

wurde er wegen Schwarzfahrens schuldig gesprochen (Vorakten, S. 681 f.).

Das öffentliche Interesse an der Wegweisung des Beschwerdeführers wird noch 

verstärkt durch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer hoch verschuldet ist. Per 

15. August 2019 wies er offene Verlustscheine im Betrag von CHF 144'412.35 auf 

(Vorakten, S. 933 ff.).

Wie die Vorinstanz zu Recht erwog, ist das migrationsrechtliche Verschulden des 

Beschwerdeführers als schwer einzustufen. Es besteht entsprechend ein erhebliches 

und gewichtiges öffentliches Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung des 

Beschwerdeführers, welches nur durch entsprechend gewichtige private Interessen 

aufgewogen werden könnte.

4.2.

Der Beschwerdeführer wurde in der Schweiz geboren und hat sein ganzes Leben hier 

verbracht. Er hat eine Lehre als Polymechaniker abgeschlossen, eine Weiterbildung 

zum Werkstattleiter gemacht und spricht fliessend Deutsch. Angesichts der langen 

Aufenthaltsdauer und der damit verbundenen Verwurzelung in die hiesigen Verhältnisse 

verfügt der Beschwerdeführer durchaus über ein gewichtiges privates Interesse an 

seinem weiteren Verbleib in der Schweiz.

Der Beschwerdeführer gab im Rahmen der zahlreichen Strafuntersuchungen jeweils 

Auskunft zu seiner beruflichen Situation. Gemäss diesen Aussagen war er zeitweise 

erwerbstätig, jedoch ging er oft auch keiner Arbeit nach (Vorakten, S. 25 [13.03.2007], 

S. 86 [13.07.2007], S. 145 [27.09.2009], S. 560 [5.12.2014], S. 664 [06.03.2018], S. 923 

[18.06.2019]). Obwohl der Beschwerdeführer im 37. Lebensjahr steht, scheint es ihm 

nicht gelungen zu sein, beruflich richtig Fuss zu fassen und sich dauerhaft in die 

Berufswelt zu integrieren.

In wirtschaftlicher Hinsicht sprechen die offenen Verlustscheine im Betrag von 

CHF 144'412.35 (Stand: 15. August 2019, Vorakten, S. 932 ff.) zu Ungunsten des 

Beschwerdeführers. Festzuhalten ist hier, dass sich die Schulden im Verlaufe der Zeit 

erhöht und nicht vermindert haben (Vorakten, S. 384 ff., S. 436 f., S. 932 ff.).

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Der Beschwerdeführer gab im Rahmen der Strafuntersuchungen immer wieder an, 

dass er Drogen konsumiere oder konsumiert habe. Dabei handelte es sich vor allem 

um Cannabis, wobei auch von Kokain die Rede ist (Vorakten, S. 539). Obwohl er in 

diesem Zusammenhang immer wieder beteuerte, dass er nun mit den Drogen 

abgeschlossen habe (Vorakten, S. 410, S. 540, S. 566) scheint er bis heute nicht davon 

weggekommen zu sein. So musste er mit Entscheiden der Justizvollzugsanstalt B.__ 

vom 9. Juli 2019, 10. Oktober 2019 sowie 10. Dezember 2019 wegen Drogenkonsums 

diszipliniert werden (act. 6.1, S. 3). Der Drogenkonsum des Beschwerdeführers wirkt 

sich ebenfalls zu seinen Ungunsten aus.

Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er seine sozialen Kontakte in der Schweiz, 

insbesondere zu seiner Lebenspartnerin und seinem Zwillingsbruder, verlieren würde, 

wenn er die Schweiz verlassen müsste (act. 8, S. 5 f.). In Bezug auf seine 

Lebenspartnerin ist festzuhalten, dass diese Beziehung durch nichts belegt oder 

dokumentiert wurde. Der Beschwerdeführer beschränkt sich auf den Hinweis, dass er 

eine Lebenspartnerin habe (act. 8, S. 5 f.). Jegliche Angaben zur Person und zur Länge 

und Qualität der Beziehung fehlen. Auch in Bezug auf die Qualität der Beziehung zu 

seinem Zwillingsbruder geht aus den Akten nichts hervor. Es ist nicht ersichtlich, ob es 

sich dabei um eine nahe und tatsächlich gelebte Beziehung handelt oder nicht. Diese 

Tatsachen sowie der Umstand, dass ihn auch sein bestehendes Umfeld nicht davon 

abzuhalten vermochte, die hiesige Rechtsordnung wiederholt und schwer zu 

beeinträchtigen (vgl. BGer 2C_368/2015 vom 15. September 2015 E. 3.2.3), sprechen 

nicht für gefestigte familiäre Bindungen in der Schweiz. Der Beschwerdeführer hat 

keine Kinder und ist nicht verheiratet. Andere Bindungen im ausserfamiliären Bereich 

macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Es ist dem Beschwerdeführer zuzumuten, 

die Beziehung zu seiner Lebenspartnerin und seinem Zwillingsbruder besuchsweise 

oder über die modernen Kommunikationsmittel zu leben. 

Der Beschwerdeführer bringt vor, dass die Eingliederung in Bosnien und Herzegowina 

nicht einfach sein wird, allerdings macht dies die Rückkehr dorthin nicht automatisch 

unzumutbar. Der Beschwerdeführer ist noch jung und scheint bei guter Gesundheit zu 

sein (vgl. auch Vorakten, S. 564). In beruflicher Hinsicht kommt ihm die 

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abgeschlossene Schulbildung in der Schweiz und seine hier erworbenen beruflichen 

und sprachlichen Kenntnisse zu gute. Es ist davon auszugehen, dass er das 

Heimatland kennt und der Sprache dort mächtig ist (Vorakten, S. 945). Der 

Beschwerdeführer bringt jedenfalls nichts Gegenteiliges vor (act. 11/5). Ausserdem 

leben seine Eltern dort (Vorakten, S. 905). Diese können dem Beschwerdeführer beim 

Aufbau eines Netzwerkes in Bosnien und Herzegowina behilflich sein. Ihm sollte ein 

nicht allzu beschwerliches Einleben in der Heimat möglich sein. Damit ist es ihm 

zumutbar, nach Bosnien und Herzegowina zurückzukehren.

4.3.      

Zusammenfassend erweisen sich die privaten Interessen des Beschwerdeführers am 

Verbleib in der Schweiz angesichts seiner langen Anwesenheit insgesamt zwar als nicht 

unbedeutend. Angesichts des schweren Verschuldens und der nicht 

auszuschliessenden Rückfallgefahr vermögen seine oben ausgeführten privaten 

Interessen aber das gewichtige öffentliche Interesse an einem Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung und seiner Fernhaltung aus der Schweiz bei weitem nicht zu 

überwiegen. Dementsprechend erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist 

abzuweisen.

Auch die vom Beschwerdeführer eventualiter beantragte Aufenthaltsbewilligung unter 

Auflagen gemäss Art. 63 Abs. 2 AIG kann vorliegend nicht erteilt werden. Zum einen 

bezieht sich der Widerrufsgrund der "längerfristigen Haftstrafe" im Sinne von Art. 62 

Abs. 1 lit. b AIG allgemein auf Bewilligungen, also auch auf die Aufenthaltsbewilligung. 

Zum anderen setzt auch der Widerruf beziehungsweise die Verweigerung der 

Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung eine Interessenabwägung gestützt auf 

Art. 96 Abs. 1 AIG voraus.

5.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

CHF 2'000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung; sGS 

941.12). Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten 

des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP).

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Der Staat hat den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers für die ausseramtlichen 

Kosten des Beschwerdeverfahrens zu entschädigen (vgl. Zwischenverfügung vom 

10. März 2020, act. 5 und Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 Ingress und 

Abs. 1 lit. a ZPO). Der Rechtsbeistand hat keine Kostennote eingereicht. Die 

Pauschalentschädigung ist nach Ermessen festzusetzen (Art. 30 lit. b Ingress und Ziff. 

2 und Art. 31 Abs. 1 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70, AnwG; Art. 6 und 19 der 

Honorarordnung, sGS 963.75, HonO). Eine Entschädigung von CHF 2'000 für das 

Beschwerdeverfahren erscheint angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO). Der Staat hat 

somit den Rechtsbeistand mit 80% (vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG) von CHF 2'000 zuzüglich 

CHF 80 Barauslagen (vier Prozent von CHF 2‘000) zu entschädigen. Mangels Antrag ist 

keine Mehrwertsteuer zu entschädigen (Art. 29 HonO).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers aus unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1'680 ohne 

Mehrwertsteuer.

 

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 22.06.2020
	Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG, Art. 96 AIG, Art. 8 EMRK. Der 1984 in der Schweiz geborene Beschwerdeführer trat sowohl als Jugendlicher als auch als Erwachsener mehrfach strafrechtlich in Erscheinung. Den Widerrufsgrund der "längerfristigen Haftstrafe" gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG erfüllte er mit einer Verurteilung wegen Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten. Nachdem er auch im Strafvollzug wegen fremdaggressiven Verhaltens und Drogenkonsums diszipliniert werden musste und im Betreibungsregister mit offenen Verlustscheinen von rund CHF 145'000 verzeichnet ist, besteht ein erhebliches öffentliches Interesse am Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er seine sozialen Kontakte, insbesondere zu seinem Bruder und seiner Lebenspartnerin, verlieren würde, wenn er die Schweiz verlassen müsste. Die Beziehung zu seiner Lebenspartnerin wird jedoch durch nichts belegt oder dokumentiert. Auch in Bezug auf die Qualität der Beziehung zu seinem Bruder fehlen jegliche Hinweise. Obwohl der Beschwerdeführer aufgrund seiner langen Aufenthaltsdauer und der damit verbundenen Verwurzelung in den hiesigen Verhältnissen ein gewichtiges privates Interesse an seinem weiteren Verbleib in der Schweiz hat, vermag dieses das öffentliche Interesse an einem Widerruf der Niederlassungsverfügung nicht zu überwiegen (Verwaltungsgericht, B 2020/38).

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