# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c0e0052a-fd04-56d1-b519-f17ede128a14
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.02.2022 LC200022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC200022_2022-02-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC200022-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiber MLaw B. Lakic 

Beschluss und Urteil vom 11. Februar 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagte, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Abänderung des Scheidungsurteils 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 4. Juni 2020; Proz. FP190053 
 

- 2 - 

 

Rechtsbegehren: 

"1. Es seien die mit Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Zürich vom 
10. März 2014 (Geschäfts-Nr. FE140038) festgelegten Unter-
haltsbeiträge (in Ziffer 4 der Vereinbarung und in Ziffer 3 des Ur-
teilsdispositivs) für die Tochter C._____ auf einen monatlichen 
Betrag von Fr. 500.-- zuzüglich gesetzliche oder vertragliche Kin-
der- oder Ausbildungszulagen zu reduzieren. 

2.  Es sei festzustellen, dass der Unterhaltsbeitrag unter der obigen 
Ziffer 1 herabzusetzen sei, sobald der Kläger ausgesteuert wird. 

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
klagten." 

 
abgeändertes Rechtsbegehren: 

1. Es seien die mit Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Zürich vom 
10. März 2014 betreffend Ehescheidung (Geschäfts-Nr. 
FE140038) bzw. in der entsprechenden Vereinbarung festgeleg-
ten Unterhaltsbeiträge (in Ziffer 4 der Vereinbarung und in Ziffer 3 
des Urteilsdispositivs) für die Tochter C._____ ab 1. März 2018 
vollumfänglich aufzuheben. 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
klagten. 

Urteil des Einzelgerichtes: 

1. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich 

vom 10. März 2014 wird der Kläger verpflichtet, für die Tochter C._____ fol-

gende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 

- Ab 1. Januar 2019 bis 31. Januar 2020  Fr.  900.-- pro Monat 
- ab 1. Februar 2020 bis 30. September 2020  Fr.  832.-- pro Monat 
- ab 1. Oktober 2020 bis 30. Juni 2021  Fr.  0.--. 

Im Übrigen gelten die im Scheidungsurteil vom 10. März 2014, Ziffer 3.4 

(Kinderunterhaltsbeiträge) festgelegten Bestimmungen unverändert weiter. 

2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.  

Die im Scheidungsurteil vom 10. März 2014, Ziffer 3.4 festgelegten Unter-

haltsbeiträge gelten demnach ab dem 1. Juni 2021 unverändert weiter. 

3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 7'000.-- festgesetzt.  

- 3 - 

4. Die Kosten werden zu Fr. 6'400.-- dem Kläger und zu Fr. 600.-- der Beklag-

ten auferlegt.  

Der auf den Kläger entfallende Betrag wird zufolge Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der 

Kläger wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

5. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine reduzierte Prozessentschä-

digung von Fr. 6'700.-- zuzüglich 7,7% Mehrwertsteuer zu bezahlen. 

6. Mitteilungen 

7. Rechtsmittel. 

 

Berufungsanträge: 

des Berufungsklägers (act. 57 S. 2): 
 
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Juni 2020 (Geschäftsnr. 

FP190053) sei hinsichtlich der Dispositiv-Ziffer 2 aufzuheben und durch fol-
gende Fassung zu ersetzen: 

 
 «In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich 

vom 10. März 2014 sei der Berufungskläger zu verpflichten, ab 1. Juli 2021 
an den Unterhalt von C._____ Fr. 0.00 zu bezahlen.» 

 
 Eventualiter sei die Höhe der Unterhaltspflicht ab 1. Juli 2021 angemessen 

herabzusetzen. 
 
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) für beide In-

stanzen zu Lasten der Berufungsbeklagten. 
 
der Berufungsbeklagten (act. 64 S. 2): 
 
1. Die Berufungsanträge des Klägers und Berufungsklägers seien vollumfäng-

lich abzuweisen soweit darauf einzutreten ist. 
  

- 4 - 

Anschlussberufungsanträge: 

der Anschlussberufungsklägerin (act. 64 S. 2 f.): 
 
[1. …] 
 
2. Es sei Dispositivziffer 1, dritter Spiegelstrich, des Urteils des Bezirksgerichts 

Zürich vom 4. Juni 2020 aufzuheben und sei die Klage des Klägers und Be-
rufungsklägers auf Abänderung des Scheidungsurteils des Bezirksgerichts 
Zürich vom 10. März 2014 für den Zeitraum ab 1. Oktober 2020 abzuweisen 
und der Kläger und Berufungskläger sei zu verpflichten, der Beklagten und 
Berufungsbeklagten für die Tochter C._____ ab 1. Oktober 2020 bis zum or-
dentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung der Tochter einen 
Unterhaltsbeitrag von monatlich CHF 1'000.– zu bezahlen. 

 
3. Eventualiter sei Dispositivziffer 1, dritter Spiegelstrich, des Urteils des Be-

zirksgerichts Zürich vom 4. Juni 2020 zu ergänzen und es sei der Kläger und 
Berufungskläger in Abänderung des Scheidungsurteils des Bezirksgerichts 
Zürich vom 10. März 2014 zu verpflichten, die Beklagte und Berufungsbe-
klagte für den Zeitraum der Sistierung der Unterhaltspflicht ab 1. Oktober 
2020 bis 30. Juni 2021 quartalsweise über seine Einkommensverhältnisse 
zu dokumentieren samt detaillierter Belege (Lohnabrechnun-
gen/Lohnausweise, Belege über allfällige selbständige Tätigkeit sowie Bele-
ge über allfälliges Erwerbsersatzeinkommen wie ALV-Taggelder oder IV-
Renten etc.), mit Rückwirkung im Unterlassungsfall. 

 
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuerzusatz 

zu Lasten des Klägers und Berufungsklägers. 
 
des Anschlussberufungsbeklagten (act. 69 S. 2): 
 
1. Das Rechtsbegehren der Beklag-

ten/Berufungsbeklagten/Anschlussberufungsklägerin sei vollumfänglich ab-
zuweisen soweit darauf einzutreten ist. 

 
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) für beide In-

stanzen zu Lasten der Beklag-
ten/Berufungsbeklagten/Anschlussberufungsklägerin. 

Erwägungen: 

1. Ausgangslage und Verfahrensgang 

1.1. Die Ehe zwischen B._____ und A._____ wurde mit Urteil des Bezirksge-

richts Zürich, 3. Abteilung, Einzelgericht, vom 10. März 2014 geschieden. A._____ 

(Kläger, Berufungskläger, Anschlussberufungsbeklagter; nachfolgend Kläger) 

- 5 - 

wurde unter anderem verpflichtet, für die gemeinsame Tochter C._____, geb. 

tt.mm.2012, monatliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 400.– vom 1. April 

2014 bis 30. September 2014, von Fr. 600.– vom 1. Oktober 2014 bis 31. De-

zember 2015 und von Fr. 1'000.– ab dem 1. Januar 2016 bis zum ordentlichen 

Abschluss einer angemessenen Erstausbildung zu bezahlen (act. 3/23/20 S. 15, 

Dispositiv-Ziff. 4). 

1.2. Mit Schreiben vom 14. September 2015 richtete sich der Kläger an das 

Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich und ersuchte sinngemäss um Reduktion 

der ab dem 1. Januar 2016 auf Fr. 1'000.– festgelegten Kinderunterhaltsbeiträge 

(act. 3/24/1). Das Einzelgericht trat auf die Abänderungsklage mit Verfügung vom 

22. März 2016 nicht ein, nachdem es das Gesuch des Klägers um unentgeltliche 

Rechtspflege abgewiesen und dieser den verlangten Kostenvorschuss nicht be-

zahlt hatte (act. 3/24/18). In der Folge gelangte der Kläger am 10. April 2017 er-

neut an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich und ersuchte um Reduktion 

der monatlichen Kinderunterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 1'000.– 

(act. 3/25/1). Das zuständige Einzelgericht verlangte vom Kläger erneut einen 

Kostenvorschuss. Das vom Kläger darauf gestellte Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege wurde abgewiesen und ihm wurde Frist angesetzt, um den Kosten-

vorschuss in monatlichen Raten zu bezahlen (act. 3/25/15). Darauf liess der Klä-

ger – in der Zwischenzeit anwaltlich vertreten – die Abänderungsklage mit Schrei-

ben vom 25. Juli 2017 zurückziehen (act. 3/25/17). 

1.3. Am 26. März 2018 reichte der Kläger erneut eine Abänderungsklage beim 

Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich ein (act. 3/1). Das Einzelgericht wies die 

Abänderungsklage nach durchgeführtem Verfahren mit Urteil vom 5. Dezember 

2018 ab, wobei es auch das Gesuch des Klägers um unentgeltliche Rechtspflege 

infolge Aussichtslosigkeit abwies (act. 3/26). Gegen diesen Entscheid erhob der 

Kläger Berufung beim Obergericht. Die Berufung wurde von der Kammer mit Be-

schluss vom 25. März 2019 gutgeheissen und das Verfahren zu neuer Beurtei-

lung und Entscheidung an das Einzelgericht zurückgewiesen (act. 2).  

1.4. Nach der Rückweisung wurde das Verfahren vom Einzelgericht unter der 

Geschäfts-Nr. FP190053 weitergeführt. Mit Verfügung vom 12. Juni 2019 gewähr-

- 6 - 

te das Einzelgericht dem Kläger rückwirkend ab dem 26. März 2018 die unentgelt-

liche Rechtspflege und forderte ihn auf, einen unentgeltlichen Rechtsbeistand zu 

bezeichnen (act. 6). Darauf zeigte Rechtsanwältin lic. iur. X._____ unter Beilage 

einer Vollmacht an, dass sie den Kläger vertritt (act. 8 und 9). Die Klagebegrün-

dung reichte der Kläger mit Eingabe vom 30. August 2019 ein (act. 12), die Kla-

geantwort datiert vom 4. November 2019 (act. 16). Replik und Duplik erstatteten 

die Parteien anlässlich der Hauptverhandlung vom 9. Januar 2020 (Prot. Vi S. 24 

ff.). In der Folge wurde das Verfahren zur Frage der Aussteuerung des Klägers ab 

Februar 2020, zu seinen Stellensuchbemühungen von Mitte Februar bis Mitte Ap-

ril 2020 und zu allfälligen Sozialhilfebezügen in dieser Zeitperiode ergänzt (act. 

28, 30, 32, 34, 36, 40, 42, 43, 45). Mit Urteil vom 4. Juni 2020 änderte das Einzel-

gericht des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend Vorinstanz) Dispositiv-Ziff. 3 des 

Scheidungsurteils im eingangs wiedergegebenen Sinn ab (act. 49).  

1.5. Gegen dieses Urteil erhob der Kläger am 7. Juli 2020 rechtzeitig Berufung 

beim Obergericht (zur Rechtzeitigkeit: act. 51). Gleichzeitig ersuchte er um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren (act. 57 

S. 2). Den Parteien wurde der Eingang der Berufung mitgeteilt (act. 61/1-2), und 

die Akten der Vorinstanz wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-55). Mit 

Verfügung vom 20. August 2020 wurde der Beklagten, Berufungsbeklagten und 

Anschlussberufungsklägerin (nachfolgend Beklagte) Frist zur Beantwortung der 

Berufung angesetzt, und die Prozessleitung wurde an die Referentin delegiert 

(act. 62). Die Beklagte reichte die Berufungsantwort mit Eingabe vom 21. Sep-

tember 2020 ein und erhob gleichzeitig Anschlussberufung mit den obgenannten 

Anträgen (act. 64). Auf entsprechende Fristansetzung mit Verfügung vom 25. 

September 2020 reichte der Kläger am 29. Oktober 2020 die Anschlussberu-

fungsantwort ein (act. 69 und 70/1-2). Mit Eingabe vom 3. November 2020 reichte 

der Kläger sodann ein ärztliches Zeugnis der Klinik D._____ vom 27. Oktober 

2020 nach (act. 72 und 73).  

1.6. Nach entsprechender Rücksprache mit den beiden Rechtsvertretern wur-

den die Parteien zu einer Vergleichsverhandlung auf den 18. November 2021 

vorgeladen (act. 75/1-2). Anlässlich dieser Verhandlung schlossen die Parteien 

- 7 - 

unter Mitwirkung des Gerichts eine Vereinbarung betreffend vorsorgliche Mass-

nahmen sowie eine Vereinbarung betreffend Abänderung des Scheidungsurteils 

vom 10. März 2014 (Prot. S. 5; act. 79 und act. 80). Die zuletzt genannte Verein-

barung wurde an die Bedingung geknüpft, dass das Arbeitsverhältnis des Klägers 

bei der Firma E._____ nicht bis Ende Januar 2022 von der Arbeitgeberin – ohne 

Verschulden des Klägers – gekündigt werde.  

1.7. Der Kläger liess mit Eingabe vom 22. November 2021 unter Beilage einer 

entsprechenden Zivilstandsurkunde mitteilen, dass er seinen Vornamen geändert 

hat (act. 82 und 83). Mit Beschluss vom 24. November 2021 wurde der Vorname 

des Klägers im Rubrum geändert, die Vereinbarung der Parteien betreffend vor-

sorgliche Massnahmen genehmigt und das Verfahren bis Ende Januar 2022 sis-

tiert (act. 84). Der Kläger hat mit Schreiben vom 1. Februar 2022 mitgeteilt, dass 

er immer noch bei der Firma E._____ angestellt ist (act. 86). 

2. Prozessuales 

Die Berufung hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des angefochtenen 

Entscheids im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Der Kläger verlangt mit 

der Berufung die Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 2 des erstinstanzlichen Urteils, 

soweit er ab dem 1. Juli 2021 wieder verpflichtet wurde, die im Scheidungsurteil 

vom 10. März 2014 festgelegten Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'000.– an seine 

Tochter zu bezahlen (act. 57 S. 2). Die Anschlussberufung richtet sich gegen Dis-

positiv-Ziffer 1, dritter Spiegelstrich, des angefochtenen Urteils und damit gegen 

die Sistierung der Unterhaltspflicht des Klägers vom 1. Oktober 2020 bis 30. Juni 

2021 (act. 64 S. 2 und 5). Damit ist die Abänderung der Unterhaltsbeiträge für die 

Zeit vom 1. Januar 2019 bis 30. September 2020 im Betrag von Fr. 900.– bzw. 

Fr. 832.– pro Monat (Dispositiv-Ziffer 1, erster und zweiter Spiegelstrich) nach Ab-

lauf der Frist für die Berufungsantwort am 22. September 2020 rechtskräftig ge-

worden. Dies ist vorzumerken. 

3. Genehmigung der Vereinbarung 

3.1. Die von den Parteien geschlossene Vereinbarung lautet wie folgt:  

- 8 - 

"1. Die Parteien vereinbaren für den Fall, dass der Kläger per Ende Januar 2022 in 

ungekündigter Stellung in der Logistik bei der Firma E._____ tätig ist, in Abände-

rung von Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 10. März 

2014 folgende Regelung: 

3. Der Kläger wird verpflichtet, für die Tochter C._____ folgende Unterhaltsbei-

träge zu bezahlen: 

 - ab 1. Januar 2019 bis 31. Januar 2020  Fr.  900.– pro Monat 

- ab 1. Februar bis 30. September 2020  Fr.  832.– pro Monat 

 -  ab 1. Oktober 2020 bis 30. April 2021 Fr.  0.– 

 - ab 1. Mai 2021 bis 31. Januar 2022 Fr.  200.– pro Monat 

 - ab 1. Februar 2022 bis 30. April 2022 Fr.  500.– pro Monat 

 - ab 1. Mai 2022 Fr.  1'000.– pro Monat 

  Im Übrigen gelten die im Scheidungsurteil vom 10. März 2014, Ziffer 3.4 (Kin-

derunterhaltsbeiträge) festgelegten Bestimmungen unverändert weiter. 

 2. Dieser Vereinbarung liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zu-

grunde: 

Einkommensverhältnisse: 
- Erwerbseinkommen des Klägers: Fr. 5'275.– 

(monatlich netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl.  
Familien-, Kinder- und Ausbildungszulagen) 

- Erwerbseinkommen der Beklagten: Fr. 6'300.– 
(monatlich netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl.  
Familien-, Kinder- und Ausbildungszulagen) 

- C._____  Fr. 200.– 
(Kinder- und Ausbildungszulagen) 

Bedarfszahlen: 
- Des Klägers: 
 familienrechtlicher Notbedarf Fr. 3'240.– 
- Der Beklagten: 
 familienrechtlicher Notbedarf Fr. 3'543.– 
- C._____: 
 Barbedarf Fr. 1'455.– 

3. Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten ge-

genseitig auf eine Parteientschädigung. 

- 9 - 

4. Diese Vereinbarung tritt in Kraft, wenn der Kläger nicht bis Ende Januar 2022 

gegenüber dem Gericht den schriftlichen Nachweis erbringt, dass sein Arbeits-

verhältnis mit der Firma E._____ unverschuldeterweise von der Arbeitgeberin 

gekündigt wurde." 

3.2. Die von den Parteien vereinbarten Kinderunterhaltsbeiträge erscheinen 

angesichts ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit als angemessen. Folglich ist die 

Vereinbarung zu genehmigen (Art. 284 Abs. 3 i.V.m. Art. 279 ZPO). Die Disposi-

tiv-Ziffern 1 und 2 des angefochtenen Urteils vom 4. Juni 2020 sind aufzuheben 

und Dispositiv-Ziffer 3 des Scheidungsurteils des Einzelgerichts des Bezirksge-

richts Zürich vom 10. März 2014 entsprechend abzuändern. 

4. Unentgeltliche Rechtspflege 

4.1. Beide Parteien haben um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für 

das Berufungsverfahren ersucht (act. 57 S. 2; act. 64 S. 3), wobei die Beklagte 

das von ihr gestellte Gesuch anlässlich der Verhandlung vom 18. November 2021 

zurückgezogen hat. Folglich ist dieses abzuschreiben; das Gesuch des Klägers 

ist indessen zu beurteilen. 

4.2. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht 

über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 

erscheint (Art. 117 ZPO). Sie hat dabei ihre finanziellen Verhältnisse darzulegen 

(Art. 119 ZPO).  

4.3. Die Mittellosigkeit des Klägers ist aufgrund der Akten ausgewiesen, auch 

wenn er seit dem 26. April 2021 wieder eine Arbeitsstelle hat und nicht mehr von 

der Sozialhilfe lebt (act. 57 Ziff. 44 ff.; act. 77/1-2). Die Berufung kann zudem nicht 

als aussichtslos bezeichnet werden. Das Gesuch des Klägers um unentgeltliche 

Rechtspflege und um Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin ist des-

halb zu bewilligen. 

- 10 - 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Vereinbarungsgemäss sind den Parteien die Kosten für das Berufungsverfahren 

je zur Hälfte aufzuerlegen und es sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass Dispositiv-Ziffer 1, erster und zweiter Spiegelstrich, 

des Urteils des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 

4. Juni 2020 am 22. September 2020 rechtkräftig geworden sind. 

2. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege 

gewährt. 

3. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren in der Person von Rechtsan-

wältin lic. iur. X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. 

4. Das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege wird abge-

schrieben. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien mit dem nachfolgenden Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Die Dispositiv-Ziffern 1 und 2 des Urteils des Bezirksgerichtes Zürich, 

10. Abteilung Einzelgericht, vom 4. Juni 2020 werden wie folgt aufgehoben 

und ersetzt: 

"1. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts 

Zürich vom 10. März 2014 wird der Kläger verpflichtet, für die Tochter 

C._____ folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 

-  ab 1. Januar 2019 bis 31. Januar 2020  Fr.  900.– pro Monat 

-  ab 1. Februar 2020 bis 30. September 2020  Fr.  832.– pro Monat 

-  ab 1. Oktober 2020 bis 30. April 2021 Fr.  0.– pro Monat 

- ab 1. Mai 2021 bis 31. Januar 2022 Fr. 200.– pro Monat 

- 11 - 

- ab 1. Februar 2022 bis 30. April 2022 Fr. 500.– pro Monat 

- ab 1. Mai 2022 Fr. 1'000.– pro Monat 

2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 

Die im Scheidungsurteil vom 10. März 2014, Ziffer 3.4 festgelegten Un-

terhaltsbeiträge gelten ab dem 1. Mai 2022 unverändert weiter." 

2. Im Übrigen wird Ziffer 2 der Vereinbarung der Parteien genehmigt und das 

Berufungsverfahren abgeschrieben. Ziffer 2 der Vereinbarung lautet: 

Dieser Vereinbarung liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien 

zugrunde: 

Einkommensverhältnisse: 
- Erwerbseinkommen des Klägers: Fr. 5'275.– 

(monatlich netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl.  
Familien-, Kinder- und Ausbildungszulagen) 

- Erwerbseinkommen der Beklagten: Fr. 6'300.– 
(monatlich netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl.  
Familien-, Kinder- und Ausbildungszulagen) 

- C._____  Fr. 200.– 
(Kinder- und Ausbildungszulagen) 

Bedarfszahlen: 
- Des Klägers: 
 familienrechtlicher Notbedarf Fr. 3'240.– 
- Der Beklagten: 
 familienrechtlicher Notbedarf Fr. 3'543.– 
- C._____: 
 Barbedarf Fr. 1'455.–" 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt und 

den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der Anteil des Klägers und Berufungs-

klägers wird zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstwei-

len auf die Gerichtskasse genommen. Der Kläger und Berufungskläger wird 

auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

- 12 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des 

Doppels von act. 86, sowie an das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, Ein-

zelgericht, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 90'500.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw B. Lakic 
 
 
 

versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 11. Februar 2022
	Rechtsbegehren:
	abgeändertes Rechtsbegehren:
	Urteil des Einzelgerichtes:
	1. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 10. März 2014 wird der Kläger verpflichtet, für die Tochter C._____ folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
	Im Übrigen gelten die im Scheidungsurteil vom 10. März 2014, Ziffer 3.4 (Kinderunterhaltsbeiträge) festgelegten Bestimmungen unverändert weiter.
	2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.  Die im Scheidungsurteil vom 10. März 2014, Ziffer 3.4 festgelegten Unterhaltsbeiträge gelten demnach ab dem 1. Juni 2021 unverändert weiter.
	3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 7'000.-- festgesetzt.
	4. Die Kosten werden zu Fr. 6'400.-- dem Kläger und zu Fr. 600.-- der Beklagten auferlegt.  Der auf den Kläger entfallende Betrag wird zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Kläger wird auf d...
	5. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 6'700.-- zuzüglich 7,7% Mehrwertsteuer zu bezahlen.
	6. Mitteilungen
	7. Rechtsmittel.
	Berufungsanträge:
	Anschlussberufungsanträge:
	Erwägungen:
	1. Ausgangslage und Verfahrensgang
	1.1. Die Ehe zwischen B._____ und A._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, Einzelgericht, vom 10. März 2014 geschieden. A._____ (Kläger, Berufungskläger, Anschlussberufungsbeklagter; nachfolgend Kläger) wurde unter anderem ve...
	1.2. Mit Schreiben vom 14. September 2015 richtete sich der Kläger an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich und ersuchte sinngemäss um Reduktion der ab dem 1. Januar 2016 auf Fr. 1'000.– festgelegten Kinderunterhaltsbeiträge (act. 3/24/1). Das ...
	1.3. Am 26. März 2018 reichte der Kläger erneut eine Abänderungsklage beim Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich ein (act. 3/1). Das Einzelgericht wies die Abänderungsklage nach durchgeführtem Verfahren mit Urteil vom 5. Dezember 2018 ab, wobei es ...
	1.4. Nach der Rückweisung wurde das Verfahren vom Einzelgericht unter der Geschäfts-Nr. FP190053 weitergeführt. Mit Verfügung vom 12. Juni 2019 gewährte das Einzelgericht dem Kläger rückwirkend ab dem 26. März 2018 die unentgeltliche Rechtspflege und...
	1.5. Gegen dieses Urteil erhob der Kläger am 7. Juli 2020 rechtzeitig Berufung beim Obergericht (zur Rechtzeitigkeit: act. 51). Gleichzeitig ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren (act. 57 S. 2). Den Parte...
	1.6. Nach entsprechender Rücksprache mit den beiden Rechtsvertretern wurden die Parteien zu einer Vergleichsverhandlung auf den 18. November 2021 vorgeladen (act. 75/1-2). Anlässlich dieser Verhandlung schlossen die Parteien unter Mitwirkung des Geric...
	1.7. Der Kläger liess mit Eingabe vom 22. November 2021 unter Beilage einer entsprechenden Zivilstandsurkunde mitteilen, dass er seinen Vornamen geändert hat (act. 82 und 83). Mit Beschluss vom 24. November 2021 wurde der Vorname des Klägers im Rubrum...

	2. Prozessuales
	Die Berufung hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheids im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Der Kläger verlangt mit der Berufung die Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 2 des erstinstanzlichen Urteils, soweit er ...

	3. Genehmigung der Vereinbarung
	3.1. Die von den Parteien geschlossene Vereinbarung lautet wie folgt:

	"1. Die Parteien vereinbaren für den Fall, dass der Kläger per Ende Januar 2022 in ungekündigter Stellung in der Logistik bei der Firma E._____ tätig ist, in Abänderung von Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 10. März 2014 f...
	3. Der Kläger wird verpflichtet, für die Tochter C._____ folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
	- ab 1. Januar 2019 bis 31. Januar 2020  Fr.  900.– pro Monat - ab 1. Februar bis 30. September 2020  Fr.  832.– pro Monat
	-  ab 1. Oktober 2020 bis 30. April 2021 Fr.  0.–
	- ab 1. Mai 2021 bis 31. Januar 2022 Fr.  200.– pro Monat
	- ab 1. Februar 2022 bis 30. April 2022 Fr.  500.– pro Monat
	- ab 1. Mai 2022 Fr.  1'000.– pro Monat
	Im Übrigen gelten die im Scheidungsurteil vom 10. März 2014, Ziffer 3.4 (Kinderunterhaltsbeiträge) festgelegten Bestimmungen unverändert weiter.
	2. Dieser Vereinbarung liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zugrunde:
	Einkommensverhältnisse:
	- Erwerbseinkommen des Klägers: Fr. 5'275.– (monatlich netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl.  Familien-, Kinder- und Ausbildungszulagen)
	- Erwerbseinkommen der Beklagten: Fr. 6'300.– (monatlich netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl.  Familien-, Kinder- und Ausbildungszulagen)
	- C._____  Fr. 200.– (Kinder- und Ausbildungszulagen)
	Bedarfszahlen:
	- Des Klägers:
	familienrechtlicher Notbedarf Fr. 3'240.–
	- Der Beklagten:
	familienrechtlicher Notbedarf Fr. 3'543.–
	- C._____:
	Barbedarf Fr. 1'455.–

	3. Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung.
	4. Diese Vereinbarung tritt in Kraft, wenn der Kläger nicht bis Ende Januar 2022 gegenüber dem Gericht den schriftlichen Nachweis erbringt, dass sein Arbeitsverhältnis mit der Firma E._____ unverschuldeterweise von der Arbeitgeberin gekündigt wurde."
	3.2. Die von den Parteien vereinbarten Kinderunterhaltsbeiträge erscheinen angesichts ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit als angemessen. Folglich ist die Vereinbarung zu genehmigen (Art. 284 Abs. 3 i.V.m. Art. 279 ZPO). Die Dispositiv-Ziffern 1 und...

	4. Unentgeltliche Rechtspflege
	4.1. Beide Parteien haben um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren ersucht (act. 57 S. 2; act. 64 S. 3), wobei die Beklagte das von ihr gestellte Gesuch anlässlich der Verhandlung vom 18. November 2021 zurückgezogen hat...
	4.2. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Sie hat dabei ihre finanziellen Verhältnisse darzulegen (Art. 119 ...
	4.3. Die Mittellosigkeit des Klägers ist aufgrund der Akten ausgewiesen, auch wenn er seit dem 26. April 2021 wieder eine Arbeitsstelle hat und nicht mehr von der Sozialhilfe lebt (act. 57 Ziff. 44 ff.; act. 77/1-2). Die Berufung kann zudem nicht als ...

	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Vereinbarungsgemäss sind den Parteien die Kosten für das Berufungsverfahren je zur Hälfte aufzuerlegen und es sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen.

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass Dispositiv-Ziffer 1, erster und zweiter Spiegelstrich, des Urteils des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 4. Juni 2020 am 22. September 2020 rechtkräftig geworden sind.
	2. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
	3. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	4. Das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege wird abgeschrieben.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien mit dem nachfolgenden Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die Dispositiv-Ziffern 1 und 2 des Urteils des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung Einzelgericht, vom 4. Juni 2020 werden wie folgt aufgehoben und ersetzt:
	"1. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 10. März 2014 wird der Kläger verpflichtet, für die Tochter C._____ folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: -  ab 1. Januar 2019 bis 31. Januar 2020  Fr.  900.– pro ...
	2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die im Scheidungsurteil vom 10. März 2014, Ziffer 3.4 festgelegten Unterhaltsbeiträge gelten ab dem 1. Mai 2022 unverändert weiter."
	2. Im Übrigen wird Ziffer 2 der Vereinbarung der Parteien genehmigt und das Berufungsverfahren abgeschrieben. Ziffer 2 der Vereinbarung lautet:
	Dieser Vereinbarung liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zugrunde:
	Einkommensverhältnisse:
	- Erwerbseinkommen des Klägers: Fr. 5'275.– (monatlich netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl.  Familien-, Kinder- und Ausbildungszulagen)
	- Erwerbseinkommen der Beklagten: Fr. 6'300.– (monatlich netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl.  Familien-, Kinder- und Ausbildungszulagen)
	- C._____  Fr. 200.– (Kinder- und Ausbildungszulagen)
	Bedarfszahlen:
	- Des Klägers:
	familienrechtlicher Notbedarf Fr. 3'240.–
	- Der Beklagten:
	familienrechtlicher Notbedarf Fr. 3'543.–
	- C._____:
	Barbedarf Fr. 1'455.–"

	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt und den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der Anteil des Klägers und Berufungsklägers wird zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse...
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des Doppels von act. 86, sowie an das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...