# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c8749113-01ca-5265-9f57-40ba6c35db5b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-04-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.04.2007 IV 2006/86
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-86_2007-04-30.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/86

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 30.04.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 30.04.2007
Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG; Aufhebung eines Entscheids, der 
die Einsprache gegen eine Anpassungsverfügung trotz anerkannten Fehlens 
von Anpassungsgründen abwies mit der Begründung, die ursprüngliche 
Leistungszusprechung sei zweifellos unrichtig gewesen und die 
Revisionsverfügung könne mit der substituierten Begründung der 
Wiedererwägung gestützt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 30. April 2007, IV 2006/86).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 30. April 2007

In Sachen

B.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Joseph Hofstetter, c/o Schweizer Paraplegiker-

Vereinigung, Kantonsstrasse 40, 6207 Nottwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rentenrevision

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) Der 1977 geborene B.___ beendete seine Lehre als Konditor-Confiseur im August 

1996 (IV-act. 2) und arbeitete auf seinem Beruf bis zum Beginn der Rekrutenschule im 

Sommer 1997 (IV-act. 3). Wegen eines toxisch kumulativen Handekzems bei seit 

Kindheit bestehender atopischer Neurodermitis hatte sich der Versicherte am 2. April 

1997 bei der Invalidenversicherung für eine Berufsberatung und Umschulung 

angemeldet (IV-act. 2). Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

gewährte ihm mit Verfügung vom 6. August 1998 berufliche Massnahmen für die Zeit 

vom 11. August 1998 bis 7. Juli 2000 in Form einer Fortsetzung der erstmaligen 

beruflichen Ausbildung zum Technischen Kaufmann (IV-act. 15). Weil die 

gesundheitliche Beeinträchtigung bereits während der Lehre bestanden hatte, war die 

Ausbildung nicht als Umschulung betrachtet worden (IV-act. 13). Vorgesehen waren 

zwei Jahre Ganztageshandelsschule (Unterricht nach dem Lehrplan für Kaufmännische 

Angestellte; IV-act. 11), worauf noch ein berufsbegleitendes Praktikum zum 

Technischen Kaufmann folgen sollte (IV-act. 12).

b) Am 20. August 1999 erfuhr die IV-Stelle, dass der Versicherte das zweite Schuljahr 

nicht habe beginnen können, weil er habe hospitalisiert werden müssen. Am 19. Juli 

1999 hatte der Versicherte während der Sommerferien in Spanien eine unklare 

Myelopathie mit Tetraplegie erlitten (vgl. IV-act. 21 und 27). Das Zentrum A.___ gab am 

22. September 1999 an, der Versicherte werde voraussichtlich bis 26. April 2000 in 

Behandlung bleiben (IV-act. 25). Mit Verfügung vom 4. Januar 2000 lehnte die IV-Stelle 

ein Gesuch um Wartezeittaggeld ab, da der Versicherte nicht eingliederungsfähig sei 

(IV-act. 32). Im April 2000 gab die IV-Stelle Luzern der Abteilung Berufsfindung am 

Zentrum A.___ den Auftrag zu einer beruflichen Abklärung mit dem Ziel, das schulische 

Niveau des Versicherten zu halten, damit er im August 2000 in das zweite 

Handelsschuljahr einsteigen könne. Der IV-Berufsberater berichtete am 21. Juli 2000, 

die Ausbildung könne ab August 2000 weitergeführt werden, allerdings halbtags und 

demnach mit doppeltem Zeitaufwand (bis August 2002); anschliessend habe ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Praktikum zu folgen (IV-act. 44). Mit Verfügung vom 31. Juli 2000 sprach die IV-Stelle 

St. Gallen dem Versicherten für den Zeitraum vom 15. August 2000 bis 14. August 

2002 berufliche Massnahmen in Form der Fortsetzung der erstmaligen beruflichen 

Ausbildung zum Kaufmännischen Mitarbeiter zu (IV-act. 49). Am 11. Juli 2002 

berichtete die Schule, der Versicherte habe das Handelsdiplom erhalten und habe 

einen KV-Praktikumsvertrag abschliessen können (IV-act. 99). Am 19. August 2002 (IV-

act. 102) sprach die IV-Stelle ihm für die Zeit vom 12. August 2002 bis 11. August 2003 

berufliche Massnahmen im Sinne der erstmaligen beruflichen Ausbildung zum 

Kaufmännischen Mitarbeiter in Form eines Praktikums zu. Im Schlussbericht vom 18. 

Juni 2003 (IV-act. 127) gab der IV-Berufsberater an, der Versicherte werde die 

Ausbildung zum Kaufmännischen Angestellten im August 2003 abschliessen. Sein Arzt 

bescheinige ihm (telefonisch) eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Zum Zeitpunkt des 

Eintritts der Behinderung habe der Versicherte in der erstmaligen beruflichen 

Ausbildung zum Technischen Kaufmann gestanden, mit welchem Abschluss er ein 

Monatseinkommen von ca. Fr. 4'000.-- oder mehr hätte erzielen können 

(Valideneinkommen Fr. 60'309.--, mittleres Jahressalär gemäss Salärempfehlung des 

KV Schweiz 2003 für 26-Jährige, Stufe C, Ausbildungsniveau bei 3-jähriger KV-Lehre). 

Als Kaufmännischer Angestellter sei die Lohnbasis ähnlich wie als Technischer 

Kaufmann. Nach Auskunft der Personalverantwortlichen in der Unternehmung, in der 

das Praktikum absolviert werde, betrüge der Lohn nach Abschluss des KV monatlich 

Fr. 2'000.-- bei 13 Monatslöhnen (Invalideneinkommen Fr. 26'000.--). Am 27. Juni 2003 

erwarb der Versicherte den eidgenössischen Fähigkeitsausweis als Kaufmännischer 

Angestellter (IV-act. 134).

c) Mit Verfügung vom 20. August 2003 sprach die IV-Stelle St. Gallen dem Versicherten 

ab 1. August 2003 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 57 % zu (IV-act. 

133). Diese Verfügung wurde am 9. September 2003 (zur Korrektur des massgebenden 

durchschnittlichen Jahreseinkommens) ersetzt (IV-act. 135).

B.- Der Versicherte meldete der IV-Stelle am 4. Februar 2004, er habe auf den 12. 

Januar 2004 intern in die Verkaufsabteilung gewechselt und habe sein Pensum von 50 

% auf 70 % erhöht. Gemäss Vertrag war die Anstellung befristet bis 31. Dezember 

2004 bei einem Lohn von 13x Fr. 2'800.-- (IV-act. 143). Daraufhin setzte die IV-Stelle 

seinen Rentenanspruch am 22. März 2004 ab 1. Mai 2004 auf eine Viertelsrente bei 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

einem Invaliditätsgrad von 40 % herab (Valideneinkommen Fr. 60'912.--, 

Invalideneinkommen Fr. 36'400.--; IV-act. 154 f.). Mit Einsprache vom 15. April 2004 

berichtete der Versicherte, die Pensenausweitung habe mit der Zeit zu immer mehr 

Beschwerden geführt, so dass eine Reduktion auf 50 % vorgenommen worden sei 

(gemäss Anstellungsvertrag vom 5. April 2004 mit einem Lohn von 13x Fr. 2'300.-- ab 

1. April 2004; IV-act. 156 f.). Die Verwaltung erhielt auf Anfrage von der Arbeitgeberin 

des Versicherten die Auskunft, ein gleichaltriger Arbeitnehmer mit der gleichen 

Ausbildung, wie der Versicherte sie habe, würde bei der gleichen Arbeit (einfache 

Sachbearbeitung) einen Lohn von monatlich Fr. 4'600.-- bis Fr. 5'000.-- verdienen. Am 

24. Mai 2004 ersetzte die IV-Stelle die Anpassungsverfügung vom 22. März 2004 und 

richtete dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 50 % ab 1. Mai 2005 wieder 

die halbe Rente aus (Validen¬einkommen Fr. 59'800.--, Invalideneinkommen Fr. 

29'900.--; IV-act. 170).

C.- a) Am 5. August 2005 meldete der Versicherte, er habe am 1. August 2005 eine 

neue Arbeitsstelle mit einem Pensum von 50 % und einem Jahreslohn von Fr. 32'964.-- 

angetreten. Dem Arbeitsvertrag war zu entnehmen, dass er als Assistent der 

Geschäfts- und Betriebsleitung eines Zweckverbandes angestellt wurde und zum Lohn 

eine Leistungszulage komme (IV-act. 180 f.). Das Zentrum A.___ gab im eingeholten 

Verlaufsbericht vom 12. Oktober 2005 bekannt, dem Versicherten sei eine sitzende 

Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Gegen¬ständen an maximal vier Stunden täglich 

möglich (50 %). Der Arbeitgeber meldete in der Arbeitgeberbescheinigung vom 3. 

Februar 2006, die Leistungszulage für die fünf Monate bis Dezember 2005 habe Fr. 

580.50 ausgemacht und ab 1. Januar 2006 betrage der Monatslohn Fr. 2'651.80. Der 

Versicherte sei mit einem Teilpensum von 50 % angestellt ohne jegliche 

Einschränkungen (IV-act. 196).

b) Die IV-Stelle stellte daraufhin am 6. Februar 2006 einen Einkommensvergleich 

zwischen einem Valideneinkommen als Technischer Kaufmann von Fr. 60'346.-- und 

einem Invalideneinkommen von Fr. 34'473.-- an und errechnete so einen 

Invaliditätsgrad von 42.87 % (IV-act. 197). Am 10. Februar 2006 wurde eine Korrektur 

vorgeschlagen. Bei der Invaliditätsbemessung sei von einer falschen Basis für das 

Valideneinkommen ausgegangen worden, denn der Versicherte habe sich bei Eintritt 

der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit in einer Umschulung befunden. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Richtigerweise bilde deshalb ein mittleres Einkommen als Bäcker-Konditor den 

Ausgangspunkt für das Validen¬einkommen (IV-act. 198). Mit Verfügung vom 23. 

Februar 2006 setzte die IV-Stelle den Anspruch in der Folge ab 1. April 2006 auf eine 

Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 43 % herab. In Berücksichtigung des 

Leistungslohnes an der seit August 2005 innegehabten Stelle ergebe sich neu dieser 

Invaliditätsgrad (Valideneinkommen Fr. 60'346.--, Invalideneinkommen Fr. 34'473.--, 

gemäss der Berechnung vom 6. Februar 2006; IV-act. 203).

c) Mit Einsprache vom 16. März 2006 liess der Versicherte die Aufhebung dieser 

Verfügung und die weitere Ausrichtung einer halben Rente beantragen. Nach Auskunft 

des Kaufmännischen Verbandes C.___ erziele ein 29-jähriger KV-Absolvent ein 

Jahresgehalt von ca. Fr. 75'000.--. Im Vergleich zum heute tatsächlich erzielten Lohn 

ergebe sich damit ein Invaliditätsgrad von rund 54 %. Ob sich das Valideneinkommen 

auf ein Einkommen als Konditor-Confiseur oder auf ein solches als Kaufmännischer 

Angestellter beziehe, lasse sich der Verfügung nicht entnehmen. Ein Bezug auf das 

Erstere wäre aber nicht zulässig. Als Lohn des Kaufmännischen Angestellten sei der 

Betrag zu tief angesetzt, würde das doch bedeuten, dass der Versicherte gegenwärtig 

ohne Unfall weniger verdienen würde als mit dem Unfall. Der Invaliditätsgrad betrage 

bei der Beschäftigung von 50 % zwingend mindestens 50 % (IV-act. 204).

d) Der Fachbereich nahm am 27. März 2006 zur Einsprache in dem Sinn Stellung, dass 

der Versicherte in einer erstmaligen beruflichen Ausbildung zum Kaufmännischen 

Mitarbeiter gestanden habe. Das geltend gemachte Valideneinkommen von Fr. 

75'000.-- sei zu hoch. Das ergebe sich aus den Salärempfehlungen (anwendbar sei 

eher die Stufe B als C). Gemäss der rechtskräftigen Anpassungsverfügung vom 24. Mai 

2004 sei das Valideneinkommen auf monatlich Fr. 4'600.-- gesetzt worden.

e) Mit Entscheid vom 11. April 2006 wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Einsprache ab. Weder der Gesundheitszustand 

noch die erwerblichen Verhältnisse hätten sich verändert. Eine Anpassung sei daher 

nicht zulässig. Eine Verfügung könne aber in Wiedererwägung gezogen werden. 

Würden in einer Verfügung zu Unrecht die Revisionsvoraussetzungen als gegeben 

erachtet, so könne diese gegebenenfalls mit der substituierten Begründung geschützt 

werden, dass die Wiedererwägungsvoraussetzungen erfüllt seien. Die erforderliche 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erheblichkeit sei erfüllt. Die Neurodermitis sei der Grund gewesen, weshalb der 

Versicherte seinen ursprünglichen Beruf Mitte 1997 habe aufgeben müssen und ab 

August 1998 eine Umschulung als Kaufmännischer Mitarbeiter aufgenommen habe. 

Ohne Invalidität wäre der Versicherte indes in seinem ursprünglichen Beruf geblieben. 

In der Verfügung vom 20. August 2003 sei das Valideneinkommen zu Unrecht gestützt 

auf die Tätigkeit als Kaufmännischer Mitarbeiter bestimmt worden. Diese und die 

Verfügung vom 24. Mai 2004 seien demnach zweifellos unrichtig und könnten in 

Wiedererwägung gezogen werden. Auf dem erlernten Beruf hätte der Versicherte im 

Jahr 2006 gemäss dem Gesamtarbeitsvertrag für Bäcker, Bäcker-Konditoren und 

Konditor-Confiseure mit einem Jahreseinkommen von Fr. 58'266.-- rechnen können. 

Dieser Betrag bilde das aktuelle Valideneinkommen. Im Vergleich zu dem 

unbestrittenen Invalideneinkommen von Fr. 34'473.-- resultiere ein Invaliditätsgrad von 

41 %. Die IV-Stelle habe daher im Ergebnis zu Recht die halbe auf eine Viertelsrente 

herabgesetzt.

D.- Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. 

Joseph Hofstetter (und Dr. iur. Elisabeth Scherwey) für den Betroffenen am 10. Mai 

2006 erhobene Beschwerde. Die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers beantragt 

Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und Ausrichtung einer halben 

Rente wie bis anhin. Die Beschwerdegegnerin versuche über den Umweg der 

Wiedererwägung zu begründen, weshalb die Rentenherabsetzung trotz Fehlens von 

Revisionsgründen gerechtfertigt sei. Indessen dürfe beim Valideneinkommen nicht vom 

ursprünglichen Beruf ausgegangen werden, denn zum Zeitpunkt des für die IV-

Berentung massgebenden Unfallereignisses sei der Beschwerdeführer bereits im 

Umschulungsstadium zum Kaufmännischen Mitarbeiter mit anschliessender 

Weiterbildung zum Technischen Kaufmann gestanden. Auch ohne den Unfall hätte der 

Beschwerdeführer nicht mehr als Konditor-Confiseur gearbeitet. Bei der Neurodermitis 

handle es sich um einen eigenständigen, abgeschlossenen Sachverhalt, der mit dem 

Unfall nicht zusammenhänge und für die Berentung nicht von Bedeutung sei. Der 

Einspracheentscheid setze sich im Übrigen mit den Argumenten der Einsprache nicht 

auseinander und sei auch aus diesem Grund aufzuheben.

E.- Die Beschwerdegegnerin beantragt am 17. Mai 2006 die Abweisung der 

Beschwerde und verzichtet im Übrigen auf die Erstattung einer Beschwerdeantwort.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

II.

1.- a) Mit dem angefochtenen Entscheid vom 11. April 2006 wies die 

Beschwerdegegnerin die Einsprache gegen ihre Anpassungsverfügung vom 23. 

Februar 2006 ab, mit welcher sie den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab 1. 

April 2006 (von der bisherigen halben) auf eine Viertelsrente herabgesetzt hatte. Im 

angefochtenen Entscheid stellt sich die Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt, ein 

relevanter Anpassungsgrund liege zwar nicht vor. Ihre Verfügung sei jedoch aus 

Gründen, die eine Wiedererwägung rechtfertigen würden, korrekt. Zu entscheiden ist 

daher, ob sich eine revisionsweise Herabsetzung des Rentenanspruchs ab April 2006 

rechtfertigen lässt, und wenn nicht, ob es zulässig war, das Ergebnis der 

Anpassungsverfügung im Einspracheentscheid mit einer Wiedererwägungsbegründung 

zu stützen. Schliesslich fragt sich, ob allenfalls bereits im Einspracheentscheid eine 

Wiedererwägung angeordnet worden sei und ob dies angängig wäre.

b) Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 

3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar 

(BGE 112 V 372 E. 2b). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, 

beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 

für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108), mit dem Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

125 V 369 E. 2) bzw. des Einspracheentscheids (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S V. vom 5. Februar 2007, I 817/05).

c) Bei der (hier massgeblichen) Rentenzusprechung war von einem Valideneinkommen 

des Beschwerdeführers als Technischer Kaufmann von jährlich Fr. 60'309.-- 

ausgegangen worden, da er bei Eintritt der Tetraplegie in der erstmaligen beruflichen 

Ausbildung (gemäss der Verfügung vom 6. August 1998; unter den Tatbestand der 

beruflichen Neuausbildung fallen auch Sachverhalte, wo eine erstmalige berufliche 

Ausbildung nach Eintritt des Versicherungsfalles zwar noch abgeschlossen wird, eine 

Betätigung auf diesem Beruf jedoch invaliditätsbedingt als ungeeignet und auf die 

Dauer nicht zumutbar erscheint; AHI 1997 S. 159; Rz 15.5/46.1 des damals gültig 

gewesenen Kreisschreibens über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art = 

KSBE; vgl. I 618/99; BGE 121 V 189) mit diesem Berufsziel gestanden habe. Das 

Invalideneinkommen war auf Fr. 26'000.-- festgesetzt gewesen. In der Verfügung vom 

23. Februar 2006 wurden nun Fr. 60'346.-- mit einem Invalideneinkommen von Fr. 

34'473.-- verglichen, weil der tatsächliche Verdienst in der Zwischenzeit angestiegen 

war. Gesundheitlich gesehen hat sich nichts Erhebliches geändert. Der Vorschlag, von 

Fr. 60'346.-- abzuweichen und das Einkommen eines Konditor-Confiseurs zu 

bestimmen, wurde in der Anpassungsverfügung nicht umgesetzt.

d) Das Valideneinkommen ist nach der Rechtsprechung als eine der Vergleichsgrössen 

beim Einkommensvergleich im Rentenrevisionsprozess ohne Bindung an die der 

ursprünglichen Rentenverfügung zu Grunde liegende Qualifikation frei überprüfbar (AHI 

2002 S. 164 ff.). Es gilt zwar eine Vermutung dafür, dass der zuletzt erzielte, der 

Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst aus der 

ursprünglichen Rentenfestsetzung als Bezugsgrösse bestehen bleiben muss (nicht 

veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S B.K. 

vom 4. April 2007). Die Rechtsprechung lässt aber bei der Rentenrevision grundsätzlich 

eine Neubeurteilung der Validenkarriere bzw. des Valideneinkommens zu. Unter 

Umständen können sich aus der besonderen beruflichen Qualifizierung im 

Invaliditätsfall Rückschlüsse auf die hypothetische Entwicklung im Gesundheitsfall 

ergeben, so etwa bei besonders hohem leistungsmässigem Einsatz oder wenn sich 

eine besondere berufliche Bewährung im Invalideneinkommen lohnwirksam 

niederschlägt. Aus einer erfolgreichen Invalidenkarriere kann aber nicht ohne Weiteres 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

abgeleitet werden, dass eine versicherte Person im Gesundheitsfall auch in einem 

anderen Bereich eine bessere Position erreicht hätte. Nicht jede tatsächlich erfolgte 

Lohnentwicklung als Invalider kann mit einer parallel verlaufenden Entwicklung des 

Valideneinkommens gleichgesetzt werden (Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S G. vom 30. März 2005, I 724/2004, E. 1.3.2; vgl. auch I 

170/03, U 183/02 und I 47/04). Zu prüfen ist, ob eine Überwindung der Invalidität 

eingetreten ist, was nach den gesamten, bis zum Revisionszeitpunkt eingetretenen 

Umständen zu werten ist.

e) Vorliegend ist die Entwicklung des tatsächlichen Invalideneinkommens nicht als 

Ausdruck einer besseren Eingliederung zu betrachten. Eine erhebliche Veränderung der 

erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes hat 

sich unbestrittenermassen nicht ergeben, sodass eine Rentenrevision ausgeschlossen 

ist. Das Valideneinkommen hätte entsprechend erhöht werden müssen, weil davon 

auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer auch als Gesunder ein höheres 

Einkommen hätte erzielen können. Eine anpassungsweise Herabsetzung des 

Rentenanspruchs ist demnach, wie die Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid 

zu Recht festhält, nicht am Platz.

2.- a) Die Beschwerdegegnerin hat die Abweisung der Einsprache gegen ihre 

Anpassungsverfügung damit begründet, dass diese im Ergebnis trotz Fehlens von 

Anpassungsgründen zutreffe, weil die bisherige Ausrichtung einer halben Rente 

ursprünglich zweifellos unrichtig gewesen sei.

b) Die Verwaltung ist befugt, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige 

Verfügung oder einen Einspracheentscheid, welche nicht Gegenstand materieller 

richterlicher Beurteilung gebildet hatten, zurückzukommen, wenn sich diese als 

zweifellos unrichtig erweisen und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. 

Art. 53 Abs. 2 ATSG). Obwohl ihr also unbenommen gewesen wäre, ein 

Wiedererwägungsverfahren zu eröffnen, durchzuführen und mit einer 

einsprachefähigen Wiedererwägungsverfügung abzuschliessen, hat die 

Beschwerdegegnerin lediglich die Einsprache gegen die anerkanntermassen 

unzutreffende Anpassung mit einer geänderten Begründung abgewiesen. Dies geht aus 

verfahrensrechtlichen Gründen nicht an. Der Einspracheentscheid hat sich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

grundsätzlich - von der Möglichkeit einer Ausdehnung des Streitgegen¬standes bei 

bestimmten Voraussetzungen abgesehen - an den Anfechtungsgegenstand der 

Verfügung zu halten (vgl. RKUV 1998 S. 451 betreffend aArt. 105 Abs. 1 UVG). Die 

Beschwerdegegnerin hat ein Revisionsverfahren durchgeführt. Der 

Einspracheentscheid hat sich dementsprechend auf den Anpassungsgegenstand zu 

beschränken. Die Beschwerdegegnerin kann dieses Verfahren nicht dadurch 

abschliessen, dass sie sich auf die Praxis des Bundesgerichts beruft, wonach der 

Richter eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung mit der substituierten 

Begründung für eine Wiedererwägung "retten" kann. Diese - problematische - Praxis 

gilt nur für den Richter und ist nur für Fälle geschaffen worden, da die Unrichtigkeit der 

Revisionsverfügung erst im Gerichtsverfahren festgestellt wird (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S W. vom 2. Juni 2006, I 419/05; BGE 125 V 

369 E. 2). Diese Konstellation trifft vorliegend nicht zu. Die Verwaltung hat den Fehler 

bereits im Verlauf des Einspracheverfahrens bemerkt. Sie hat in diesem 

Verfahrensstadium die verwaltungstypischen Wege zu beschreiten. Das konnte nur auf 

eine Gutheissung der Einsprache und den Erlass einer einsprachefähigen 

Wiedererwägungsverfügung nach entsprechenden Abklärungen hinauslaufen. Die 

Wiedererwägung kann nicht zur Begründung eines Ergebnisses dienen, wie es aus 

einer zulässigen Revision folgt. Das liefe auf einen unbegründeten 

Rückforderungsverzicht hinaus. Denn nach der Praxis des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen erlaubt die Wiedererwägungsfreiheit der Verwaltung ihr nicht, die 

Wiedererwägung nur ex nunc et pro futuro vorzunehmen, da die Wiedererwägung 

notwendigerweise den Widerruf der ursprünglichen, zweifellos unrichtigen Verfügung 

und ihre gänzliche Ersetzung beinhaltet (nicht veröffentlichte Entscheide des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S I.R.-S. vom 15. Juni 2004, i/S K.H. 

vom 20. Januar 2004, i/S E.S. vom 18. März 2003 und i/S M.L. vom 20. März 2001). - 

Im Weiteren bedeutet die Einführung des Wiedererwägungstitels erst im 

Einspracheentscheid eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Der Beschwerdeführer 

hat im Einspracheverfahren nicht mit dieser Begründung rechnen müssen. Eine solche 

Gehörsverletzung liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn einem Entscheid eine 

Rechtsnorm oder ein Rechtsgrund unterlegt wird, die im bisherigen Verfahren nicht 

herangezogen wurden, auf die sich die beteiligten Parteien bisher nicht berufen haben 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

und mit deren Erheblichkeit sie im konkreten Verfahrensablauf nicht zu rechnen hatten 

(vgl. BGE 125 V 370 E. 4a; I 708/03 E. 2.2.1).

c) Die Beschwerdegegnerin hat mit dem Hinweis auf ihre Wiedererwägungsmöglichkeit 

nur ihre Anpassungsverfügung anders begründen wollen und ist insofern nicht über 

den Anfechtungsgegenstand der Anpassungsverfügung hinausgegangen.

3.- Selbst wenn die Beschwerdegegnerin aber im Einspracheentscheid eine eigentliche 

Wiedererwägungsanordnung getroffen hätte, müsste dies als Verletzung des 

rechtlichen Gehörs beanstandet werden. Denn verfahrensrechtlich sind wegen des 

Gehörsanspruchs neue Anordnungen zunächst zwingend in einer der Einsprache 

unterliegenden Verfügung zu treffen. Andernfalls ginge die versicherte Person der 

Einsprachemöglichkeit verlustig. Auch eine Ausdehnung des Verfahrens auf eine 

ausserhalb des durch die Verfügung bestimmten Gegenstands wäre nur zulässig, wenn 

die Verfahrensrechte der Parteien, insbesondere der Anspruch auf rechtliches Gehör, 

respektiert worden sind (BGE 130 V 140 E. 2.1). - Infolge ihrer (zwingenden) Wirkung ex 

tunc hätte schliesslich die Anordnung einer Wiedererwägung der ursprünglichen 

Verfügung im Einspracheentscheid auch eine Androhung einer reformatio in peius 

vorausgesetzt.

4.- Liegt kein Anpassungsgrund vor, lässt sich nach dem Gesagten die revisionsweise 

Herabsetzung der Rente ab April 2006 nicht aufrechterhalten. Der Einspracheentscheid 

ist ersatzlos aufzuheben, womit es beim Anspruch auf eine halbe Rente bleibt.

5.- Es kann angemerkt werden, dass die Wahl des Einkommens eines Technischen 

Kaufmanns als Ausgangspunkt für die Bemessung des Valideneinkommens bei der 

erstmaligen Rentenzusprache sich durch das Ziel der (rechtskräftig verfügten) 

erstmaligen beruflichen Ausbildung (mit entsprechendem Taggeld) erklären liess. Auch 

im Umschulungsfall wäre im Übrigen bei dem Eintritt der Tetraplegie ohnehin von 

einem neuen Versicherungsfall auszugehen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S R. vom 10. Oktober 2002, I 252/02, und AHI 2002 S. 96, 

beide e contrario). Es spricht auch nichts gegen die Annahme, dass die Massnahme 

geeignet war und der Beschwerdeführer mit ihr eine rentenausschliessende 

Eingliederung erreicht hätte.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

6.- a) Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 11. April 2006 zu schützen.

b) Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG; massgebend ist die 

Rechtslage vor der Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005, vgl. lit. c der 

betreffenden Übergangsbestimmungen). Hingegen hat der Beschwerdeführer bei 

diesem Ausgang des Verfahrens Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde im Sinne der Erwägungen wird der 

Einspracheentscheid vom 11. April 2006 aufgehoben.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 30.04.2007
	Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG; Aufhebung eines Entscheids, der die Einsprache gegen eine Anpassungsverfügung trotz anerkannten Fehlens von Anpassungsgründen abwies mit der Begründung, die ursprüngliche Leistungszusprechung sei zweifellos unrichtig gewesen und die Revisionsverfügung könne mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung gestützt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. April 2007, IV 2006/86).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T16:31:33+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen