# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6a114a61-d59d-564a-9db3-65ed98f080fe
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.01.2007 AVI 2006/100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2006-100_2007-01-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2006/100

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 06.03.2020

Entscheiddatum: 08.01.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 08.01.2007
Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung aufgrund 
Ablehnung einer zumutbaren Arbeit. Wenn sich die versicherte Person 
weisungswidrig auf eine zugewiesene Stelle nicht bewirbt, kommt dies einer 
Ablehnung einer zumutbaren Arbeit gleich, die mit einer Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung zu sanktionieren ist. Bei der 
Verschuldenszumessung ist Art. 45 Abs. 3 AVIV zu beachten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Januar 2007, AVI 
2006/100).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; a.o. Gerichtsschreiber Adrian Schnetzler

Entscheid vom 8. Januar 2007

In Sachen

H.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

RAV Heerbrugg, Berneckstrasse 12, Postfach, 9435 Heerbrugg,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

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betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (zumutbare Arbeit)

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- Die 1962 geborene H.___ stellte am 25. November 2004 Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. November 2004. Sie gab an, eine 

Teilzeitbeschäftigung zu 70 % zu suchen (act. G 3.1.C39). Am 21. März 2006 wies das 

Regionale Arbeitsvermittlungszentrum Heerbrugg (RAV) die Versicherte an, sich auf 

eine Stelle als Pflegehelferin/Schwesternhilfe im Alterswohn- & Pflegeheim V.___ 

schriftlich zu bewerben (act. G 3.1.A13). Am 31. März 2006 teilte die Versicherte dem 

RAV auf dessen Anfrage mit, sie habe sich am 27. März 2006 telefonisch beworben. Da 

aber eine grosse zeitliche Flexibilität gefordert worden wäre, sei die Stelle für sie 

aufgrund ihrer privaten Verhältnisse nicht in Frage gekommen (act. G 3.1.A12). Das 

Alterswohn- und Pflegeheim V.___ teilte dem RAV am 2. April 2006 mit, dass sich die 

Versicherte nicht bei ihr gemeldet habe (act. G 3.1.A15). Am 11. April 2006 stellte das 

RAV der Versicherten in Aussicht, dass es eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung von 31 Tagen verfügen wolle und gewährte der Versicherten 

hiezu das rechtliche Gehör (act. G 3.1.A18). Mit Eingabe vom 27. April 2006 machte die 

Versicherte geltend, sie habe aufgrund der Besorgung des Haushalts und der Tiere 

schon immer nur vormittags gearbeitet. Um die Arbeitszeiten abzuklären, habe sie 

beim Alters- und Pflegeheim V.___ angerufen. Man habe ihr keine festen Arbeitszeiten 

garantieren können. Somit habe sie nicht gegen ihre 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten verstossen (act. G 3.1.A20). Am 2. Mai 

2006 bestätigte der Heimleiter des Alterswohn- und Pflegeheims V.___, dass sich die 

Versicherte nicht schriftlich beworben habe. An eine telefonische Bewerbung könne er 

sich nicht erinnern. Sodann teilte er mit, welche zeitlichen Anforderungen für den 

Pflegedienst gälten (act. G 3.1.A21). Mit Verfügung vom 8. Mai 2006 stellte das RAV die 

Versicherte ab dem 22. März 2006 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein, weil 

sie ihre Schadenminderungspflicht verletzt habe, indem sie eine mögliche Anstellung 

vereitelt habe (act. G 3.1.A23).

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B.- Am 4. Juni 2006 erhob die Versicherte Einsprache gegen diese Verfügung und 

beantragte deren Aufhebung. Das RAV habe im gleichen Monat drei telefonische 

Bewerbungen akzeptiert. Es gehe nicht an, dass eine derartige Sanktion 

ausgesprochen werde, weil sie sich telefonisch statt schriftlich beworben habe. Die 

zugewiesene Stelle sei zudem aufgrund der Arbeitsbedingungen nicht zumutbar 

gewesen (act. G 3.1.A41). Mit Einspracheentscheid vom 15. Juni 2006 wies das RAV 

die Einsprache ab. Die Zumutbarkeit der Stelle könne nicht bezweifelt werden. In der 

Zuweisung sei zudem klar eine schriftliche Bewerbung verlangt worden (act. G 

3.1.A42).

C.- Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 16. Juni 2006, 

worin die Beschwerdeführerin sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids 

beantragt. Zur Begründung bringt sie neu vor, sie habe sich am 19. Juni 2006 

telefonisch beim Alterswohn- und Pflegezentrum V.___ erkundigt, ob auch ohne das 

SRK-Pflegehelferdiplom eine Anstellung möglich sei, was verneint worden sei. Dem 

RAV sei jedoch bekannt gewesen, dass sie das SRK-Diplom nicht erworben habe (act. 

G 1). Mit Beschwerdeantwort vom 1. September 2006 beantragt der 

Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde. Mit der telefonischen 

Kontaktaufnahme über eine Woche nach der Zuweisung der Stelle habe die 

Beschwerdeführerin gegen ihre Schadenminderungspflicht verstossen, zumal es sich 

dabei nach den Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht um eine Bewerbung, 

sondern nur um das Einholen einer Auskunft gegangen sei. Es sei daher davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der ihr erteilten Auskünfte auf eine 

Bewerbung verzichtet habe. Für die ausgeschriebene Stelle sei sie genügend 

qualifiziert gewesen. Sie sei auch darauf hingewiesen worden, dass mündliche 

Bewerbungen nicht genügten. Dass sie sich schriftlich zu bewerben habe, sei ihr in der 

Zuweisung mitgeteilt worden. Zudem habe ihr ohnehin bewusst sein müssen, dass das 

Einreichen schriftlicher Unterlagen unabdinglich sei (act. G 3). Die Beschwerdeführerin 

verzichtet auf eine Replik (act. G 6).

II.

1.- Anfechtungsgegenstand und damit Grenze der Überprüfungsbefugnis im 

Beschwerdeverfahren werden grundsätzlich durch die Verfügung bzw. den 

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Einspracheentscheid im Verwaltungsverfahren bestimmt (BGE 122 V 36 Erw. 2a). 

Vorliegend hat der Beschwerdegegner mit Verfügung vom 8. Mai 2006 die 

Beschwerdeführerin ab dem 22. März 2006 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt und dies mit Einspracheentscheid vom 15. Juni 2006 bestätigt. Nur dies 

bildet Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Entsprechend ist auf die 

Ausführungen der Beschwerdeführerin, die nicht diese Verfügung resp. den 

angefochtenen Einspracheentscheid betreffen, nicht einzugehen.

2.- Der Beschwerdegegner hat seine Akten mit der Beschwerdeantwort vom 1. 

September 2006 eingereicht (vgl. act. G 3). Diese Akten standen der 

Beschwerdeführerin zur Einsicht offen (vgl. act. G 4). Die laut der Beschwerdeführerin 

fehlenden Akten betreffen allesamt nicht das vorliegende Verfahren. Damit hat die 

Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren vollständige Akteneinsicht erhalten und 

ihre diesbezüglichen Verfahrensrechte sind gewahrt. Ob die Akteneinsicht insgesamt 

vollständig erteilt wurde, ist nicht im vorliegenden Verfahren zu prüfen.

3.- a) Die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss 

nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Arbeitslosenversicherung (AVIG; SR 

837.0) mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, 

um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Sie muss zur Schadenminderung 

grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Nach Art. 30 

Abs.1 lit. d AVIG ist eine versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, 

wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen des Arbeitsamtes nicht befolgt, 

namentlich eine ihr zugewiesene zumutbare Arbeit nicht annimmt. Dieser 

Einstellungstatbestand ist auch dann erfüllt, wenn Versicherte die Arbeit zwar nicht 

ausdrücklich ablehnen, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nehmen, dass die Stelle 

anderweitig besetzt wird (BGE 122 V 38 Erw. 3b). Eine Ablehnung einer zumutbaren 

Arbeit liegt auch dann vor, wenn Versicherte der arbeitsamtlichen Aufforderung, sich 

bei einer bestimmten Firma um eine Stelle zu bewerben, aus Nachlässigkeit nicht oder 

nicht rechtzeitig nachkommen (ARV 1986 Nr. 5 S. 22 f. Erw. 1a).

b) Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). 

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Ein schweres Verschulden liegt namentlich dann vor, wenn eine versicherte Person 

ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer 

neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 3 AVIV).

4.- Es steht fest und ist unbestritten, dass sich die Beschwerdeführerin nicht schriftlich 

auf die ihr zugewiesene Stelle im Alterswohn- und Pflegeheim V.___ beworben hat. Sie 

macht einerseits geltend, sie habe sich mündlich beworben, wie dies schon bei 

anderen Zuweisungen akzeptiert worden sei. Andererseits führt sie aus, die Stelle sei 

ihr gar nicht zumutbar und sie hätte die Stelle ohnehin nicht erhalten, weil sie nicht über 

das notwendige Pflegediplom verfüge.

5.- a) Die Beschwerdeführerin wurde in der Zuweisung vom 21. März 2006 (act. G 

3.1.A13) explizit aufgefordert, sich schriftlich auf die zugewiesene Stelle beim 

Alterswohn- und Pflegeheim V.___ zu bewerben. Sie macht geltend, sie sei der 

Aufforderung durch eine telefonische Bewerbung in genügender Weise 

nachgekommen, da schon in der Vergangenheit mündliche Bewerbungen akzeptiert 

worden seien, obwohl in der Zuweisung eine schriftliche Bewerbung verlangt worden 

sei.

b) Bei der Zuweisung von Stellen an die Beschwerdeführerin verlangte der 

Beschwerdegegner in der Vergangenheit teilweise eine schriftliche Bewerbung (vgl. act. 

G 3.1.B89, act. G 3.1.B112, G 3.1.B114, G 3.1.B131). Andere Zuweisungen verlangten 

explizit eine mündliche Kontaktaufnahme (vgl. act. G 3.1.B92 und act. G 3.1.B98) oder 

liessen dies offen (act. G 3.1.B127). Bei drei Stellen bewarb sich die 

Beschwerdeführerin mündlich, obwohl sie zu einer schriftlichen Bewerbung 

aufgefordert worden war (vgl. act. G 3.1.B90, G 3.1.B110 und G 3.1.B129). Der 

Beschwerdegegner verzichtete darauf, dies zu rügen. Dies ist in zwei Fällen 

nachvollziehbar: In einem Fall hatte die telefonische Kontaktaufnahme der 

Beschwerdeführerin ergeben, dass die Stelle bereits vergeben worden war (act. G 

3.1.B90). In einem anderen Fall stellte sich nachträglich heraus, dass das 

Arbeitspensum der Stelle doch höher als 70% war (act. G 3.1.129). Nur in einem Fall 

verzichtete der Beschwerdegegner darauf, das Vorgehen der Beschwerdeführerin zu 

rügen, obwohl dazu Anlass bestanden hätte, weil die Beschwerdeführerin gemäss 

Rückmeldung des potentiellen Arbeitgebers mit ihrer telefonischen Anfrage ein 

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Desinteresse an der offenen Stelle erkennen liess (act. G 3.1.B110). Aus dem Verhalten 

des Beschwerdegegners kann die Beschwerdeführerin nun aber nichts zu ihren 

Gunsten ableiten. Sie hat sich in allen Fällen weisungswidrig verhalten. Die bisherige 

Duldung bewirkt entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht, dass sie sich 

nach Treu und Glauben auf eine weitere derartige Behandlung verlassen konnte, zumal 

der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin nach seinen Angaben mehrmals darauf 

hingewiesen hat, dass nur telefonische Bewerbungen grundsätzlich nicht akzeptiert 

würden (vgl. G 3.1.B16, G 3.1.B121, G 3.1.B122). Die Beschwerdeführerin bestreitet 

zwar, dass ihr dies mitgeteilt worden sei (vgl. act. G 3.1.A41), jedoch wirkt dies 

zumindest bezüglich des Protokolls des Beratungsgesprächs vom 19. Oktober 2005 

(act. G 3.1.B16) nicht glaubhaft. Somit hat sie gegen die unmissverständliche 

Anweisung, sich schriftlich zu bewerben, verstossen.

c) Es erscheint sodann zwar glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin telefonisch 

Kontakt mit dem Alterswohn- und Pflegeheim V.___ aufnahm (vgl. act. G 3.1.A40), 

jedoch legt sie selber dar, dass sie nach der telefonischen Kontaktaufnahme auf eine 

Bewerbung verzichtet habe, weil ihr die Arbeitszeiten nicht entsprachen (vgl. act. G 

3.1.A12, G 3.1.A20). Unter diesen Umständen kann nicht von einer Bewerbung im 

eigentlichen Sinn ausgegangen werden, da davon auszugehen ist, dass die 

Beschwerdeführerin im Gegenteil telefonisch bereits ihr fehlendes Interesse wegen der 

ihr nicht zusagenden Arbeitszeiten bekundet hat.

6.- a) Die Beschwerdeführerin stellt sich sodann auf den Standpunkt, die ihr 

zugewiesene Arbeit sei ihr gar nicht zumutbar gewesen, weil sie bislang immer am 

Vormittag gearbeitet habe und weil eine ganztägige Beschäftigung die Besorgung des 

Haushalts und der Tiere verunmögliche. Es handle sich bei der zugewiesenen Stelle um 

Arbeit auf Abruf (vgl. act. G 3.1.A41.1).

b) Nach Art. 16 Abs. 1 AVIG muss eine versicherte Person zur Schadenminderung 

grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen. Die Ausnahmen davon sind in Art. 16 

Abs. 2 AVIG geregelt. So ist eine Arbeit unter anderem dann unzumutbar, wenn sie die 

ständige Abrufbereitschaft des Arbeitnehmers über den Umfang der garantierten 

Beschäftigung hinaus erfordert (Art. 16 Abs. 2 lit. g AVIG). Die Zuweisung einer solchen 

Arbeit kann nicht im Interesse der Arbeitslosenversicherung liegen, da die ständige 

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Abrufbereitschaft eine Verwertung der verbleibenden Vermittlungsfähigkeit behindert 

(TH. NUSSBAUMER, Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, 

Arbeitslosenversicherung, Rz 245). Auch wenn an sich keine Abrufbereitschaft über 

den Umfang der garantierten Beschäftigung vorgesehen ist, darf eine versicherte 

Person die Festlegung von mehr oder weniger regelmässigen Arbeitszeiten verlangen, 

damit eine rechtzeitige und vernünftige Planung ihrer Aktivitäten möglich bleibt (vgl. J. 

CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S. 121 f.).

c) Gemäss den Angaben des Alterswohn- und Pflegeheim V.___ besteht ein jeweils auf 

8 Wochen hinaus aufgestellter Einsatzplan mit 4 Arbeitszeitmodellen, wobei jeweils 

ganztägige Einsätze zu leisten sind, die jedoch unterschiedlich auf den Tag verteilt 

sind. Voraussetzung ist das Leisten ganztägiger Einsätze, die Bereitschaft für 

Wochenenddienst und die zeitliche Flexibilität, dass nicht nur an gewissen Tagen 

gearbeitet werden kann (vgl. act. G 3.1.B196). Damit steht fest, dass es sich bei der 

zugewiesenen Stelle in keiner Weise um Arbeit auf Abruf gehandelt hat. Die 

Beschwerdeführerin hätte nur insofern zeitlich flexibel sein müssen, dass sie sich nicht 

auf bestimmte Wochentage hätte festlegen können. Die Arbeitszeitmodelle hätten ihr 

teilweise durch Einsätze mit einem langen Morgen, einem langen Nachmittag oder 

längeren Pausen durchaus Spielraum für die Besorgung des Haushalts und der Tiere 

belassen. Somit erweist sich die zugewiesene Stelle als zumutbar und es ist nicht zu 

prüfen, ob die von der Beschwerdeführerin genannten Einschränkungen überhaupt 

beachtlich sind. Von vornherein nicht mit der Schadenminderungspflicht zu vereinbaren 

lässt sich sodann der Wunsch der Beschwerdeführerin, weiterhin nur am Morgen 

erwerbstätig zu sein. Dass die Arbeit aus einem anderen Grund unzumutbar wäre, ist 

nicht ersichtlich.

7.- Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, dass sie ohne Rotkreuz-

Pflegehelferdiplom ohnehin nicht angestellt worden wäre (vgl. act. G 1 S. 2). Mit dieser 

Begründung versucht die Beschwerdeführerin darzutun, dass eine allfällige Verletzung 

der Schadenminderungspflicht keine Folgen gehabt hätte, weil es ohnehin zu keiner 

Anstellung gekommen wäre. Diese Argumentation geht fehl. Einerseits hat die 

Beschwerdeführerin zumindest den theoretischen Teil des Rotkreuz-Pflegehelferkurses 

besucht und konnte sich damit zumindest gewisse Chancen für eine Anstellung 

ausrechnen (vgl. act. G 3.1.B57). Andererseits kann nicht beurteilt werden, ob die 

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Personalverantwortlichen des Alterswohn- und Pflegeheims V.___ in Kenntnis des 

gesamten Bewerbungsdossiers tatsächlich von einer Berücksichtigung der 

Beschwerdeführerin aufgrund des unvollständigen Pflegehelferdiploms abgesehen 

hätten. Insoweit die Beschwerdeführerin dartut, dass sie genau diese Frage telefonisch 

bei Frau N.___ vom V.___ abgeklärt hat, verkennt sie, dass eine verlässliche Antwort 

auf diese Frage ohne Vorlage der gesamten Bewerbung gar nicht zu erhalten war. 

Zudem lässt sie ausser Acht, dass es auch möglich gewesen wäre, das 

Pflegehelferdiplom (ev. bei anfänglich reduzierter Arbeitstätigkeit) parallel zur 

Erwerbstätigkeit zu erwerben. Somit ist auch dieses Vorbringen unbehelflich.

8.- a) Zusammengefasst steht fest, dass die Beschwerdeführerin durch ihr Verhalten 

ihre Schadenminderungspflicht verletzt hat. Sie hat im Sinne der Rechtsprechung die 

Annahme einer zumutbaren Stelle vereitelt, indem sie sich gar nicht erst dafür 

beworben hat.

b) Der Beschwerdegegner hat mit 31 Einstelltagen in Anbetracht von Art. 45 Abs. 3 

AVIV das Minimum des anwendbaren Sanktionsrahmens verfügt. Die 

Verschuldenszumessung ist in Anbetracht aller Umstände vertretbar und der 

Einspracheentscheid ist auch diesbezüglich zu bestätigen.

9.- Im Sinne dieser Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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		2025-07-19T16:47:09+0200
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