# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98f3e9cf-c340-575b-8934-8c4d88ad83af
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 14.03.2013 S 2011 111
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2011-111_2013-03-14.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 11 111

3. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Verwaltungsrichterin Moser als Vorsitzende, Verwaltungsrichter 

Stecher und Audétat, Aktuar Gross

URTEIL
vom 14. März 2013

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel, 

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, IV-Stelle, 

Beschwerdegegnerin

betreffend IV-Rente

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1. A._____ hat eine Verkaufslehre absolviert, ist geschieden und Mutter 

dreier Kinder (geboren 1983, 1991 und 1994). Nach ihrer Berufslehre war 

sie im Verkauf bei der B._____ tätig. Nach der Geburt und infolge der Be-

treuung des zweiten Kindes war sie ab 1991 als Hausfrau tätig, bevor sie 

1999 wieder teilzeitlich in der Inventur bei der C._____ angestellt war. 

2. Am 18. Januar 2007 meldete sich A._____ – bei der im Juli 2000 eine 

Operation wegen Hüftdysplasie durchgeführt worden war - bei der IV-

Stelle des Kantons Graubünden (IV-Stelle) zum Bezug auf IV-Leistungen 

an. Laut Abklärungsbericht des sie behandelnden Spezialisten, Dr. med. 

D._____, vom 17. Januar 2007 wurde sie in einer Bürotätigkeit (mit Kör-

perhaltung mehrheitlich sitzend) als zu 100 % arbeitsfähig eingestuft. 

3. Mit Vorbescheid vom 10. März 2008 teilte die IV-Stelle A._____ mit, dass 

sie keinen Anspruch auf IV-Leistungen habe. Die bei ihr zur Anwendung 

kommende sog. gemischte Methode (50 % Hausfrau; 50 % Erwerbstäti-

ge) habe – weil sie trotz Gesundheitsschadens noch zu 50 % arbeitsfähig 

sei – bloss einen Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 3 % ergeben.

4. Dagegen erhob A._____ verschiedene Einwände, worauf die IV-Stelle 

weitere Abklärungen über ihren aktuellen Gesundheitszustand und ihre 

(Rest-)Arbeitsfähigkeit veranlasste.

5. Das entsprechende medizinische Gutachten der Klinik E._____ samt Ab-

klärung bezüglich Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) 

datiert vom 7. Juli 2008. Aus psychischer Sicht wurden darin keine Ein-

schränkungen der Arbeitsfähigkeit bei A._____ festgestellt. Aus körperli-

cher Sicht wurde sie in ihrer bisherigen Tätigkeit (Lageristin/ Inventarin bei 

C._____) ganztags an durchschnittlich 3 Tagen pro Woche als arbeits-

fähig eingestuft, was täglich mit einem halben Arbeitspensum vergleich-

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bar sei. In einer auf ihre Hüftprobleme Rücksicht nehmenden Tätigkeit 

(sog. adaptierte Tätigkeit) mit leichten wechselbelastenden Arbeiten und 

seltenen Gewichtsbelastungen bis 10 Kilogramm wäre sie halbtags 4 

Stunden pro Tag (mit spezifischen Einschränkungen) einsetzbar.

6. Am 23. Juli 2008 wurde A._____ in der Klinik F._____, durch Dr. med. 

G._____ operiert. Es wurde eine Arthroskopie mit partieller medialer Me-

niskusresektion und ein Knorpel-Débridement (Wundtoilette) beim media-

len Femurkondylus (Kniescheibengelenk) vorgenommen. 

7. Mit Verfügungen vom 20. November 2009 betreffend IV-Rente und Um-

schulung hielt die IV-Stelle fest, dass das Begehren zum Bezug von IV-

Leistungen bis Ende August 2009 abgelehnt werde und ein Neuentscheid 

für die Zeit ab 1. September 2009 ergehen werde. Die IV-Stelle ging von 

einem Valideneinkommen 2007 von Fr. 25‘850.-- für ein Teilzeitpensum 

(50 %) in der ausgeübten Tätigkeit als Lageristin (Inventur C._____) aus.

8. Es erfolgten weitere arbeitsmedizinische Abklärungen:

Im Abklärungsbericht vom 15. Juni 2010 hielt Dr. med. H._____, fest, 
dass bei A._____ eine Arbeitsfähigkeit bestehe, sofern keine Las-
ten/Gewichte über 15 Kg getragen werden müssten und die Körperhal-
tung bei der Arbeit (Wechselbelastung) verändert werden könnte.
Im Gutachten des Aerztlichen Begutachtungsinstituts (ABI) vom 2. No-
vember 2010 (mit Untersuchungen am 20. September 2010) wurde fest-
gehalten, dass die Beschwerdeführerin seit 2000 (Hüft-OP) in ihrer Ar-
beitsfähigkeit (als angestellte Verkäuferin) eingeschränkt sei. In einer ad-
aptierten Tätigkeit (leichte, wechselbelastende Tätigkeit) mit Hebe- und 
Tragelimite von 10 Kg und regelmässig sitzenden Arbeitsanteilen sei sie 
aus orthopädischer Sicht (wieder) zu 100 % arbeitsfähig. Aus psychi-
schen Gründen müsste die Arbeitsfähigkeit in einer Vollzeitstelle aber 
noch um 20 % (reduzierte Leistungsfähigkeit) herabgesetzt werden, so 
dass bei ihr effektiv noch eine Arbeitsfähigkeit von 80 % verwertbar wäre.
Im Abklärungsbericht vom 23. März 2011 ergänzte Dr. med. H._____, 
dass A._____ aktuell in ihrer Bürotätigkeit und beim Putzen wegen ihrer 
Hüftdysplasie zunehmend an Beschwerden auf der rechten Seite leide. 
Vom 22. März bis 27. März 2011 sei sie 100 % arbeitsunfähig. Wenn 

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möglich sollte versuchsweise (probatorisch) die Arbeitsbelastung auf ca. 
4-5 Stunden pro Tag gesenkt werden. Ein körperlich belastender Arbeits-
platz sei zu vermeiden.
Im Case Report vom 27. Mai 2011 kam Dr. med. I._____ vom Regionalen 
Aerztlichen Dienst (RAD) zu denselben Erkenntnissen wie Dr. med. 
H._____.

9. Mit Verfügung vom 15. Juli 2011 bestätigte die IV-Stelle ihren Vorbe-

scheid vom 7. Februar 2011, dass A._____ keinen Rentenanspruch habe. 

Bis Ende Februar 2010 sei die gemischte Methode anwendbar, da sie 

damals noch in Trennung gelebt habe (IV-Grad 3 %). Ab März 2010 bzw. 

nach erfolgter Scheidung sei sie als Vollerwerbstätige einzustufen, was 

aber lediglich einen IV-Grad von 23 % ergeben habe; ausgehend von ei-

nem mutmasslichen Valideneinkommen (VEK) für 2011 von Fr. 55‘320.-- 

und einem erzielbaren Invalideneinkommen (IVEK) von Fr. 42‘800.50. 

Beim mutmasslichen Jahreseinkommen ohne Behinderung (VEK) sei auf 

die Lohnstrukturerhebungen (LSE) 2008, Sektor 52 (Detailhan-

del/Reparaturen), Ansatz 3, 100 % arbeitsfähig, aufindexiert bis 2011, ab-

gestellt worden. Beim erzielbaren Einkommen trotz Behinderung (IVEK) 

sei auf die LSE 2008, Ansatz 4, 80 % arbeitsfähig (ohne Leidensabzug 

[LA]), aufindexiert bis 2011, abgestellt worden. Das seit 1999 erzielte Ein-

kommen bei der C._____ als Mitarbeiterin in der Inventur sei praktisch 

identisch mit dem ermittelten Einkommen gemäss Lohnstrukturerhebun-

gen. Zudem bestehe kein Anhaltspunkt, dass A._____ ohne Gesund-

heitsschaden nach ihrer Familienpause eher in eine administrative Tätig-

keit eingestiegen wäre. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit wäre sie 

heute im Verkauf oder wie tatsächlich eben als Mitarbeiterin in der Inven-

tur tätig. Aus ärztlicher Sicht sei auf das Gutachten des ABI abzustellen. 

Die Ermittlung der Arbeitsfähigkeit durch die Klinik E._____ sei hingegen 

nicht schlüssig. Das ABI-Gutachten sei überzeugender und berücksichti-

ge auch die Abklärungen von Dr. med. H._____ vom 23. März 2011 und 

die Stellungnahme des Regionalen Aerztlichen Dienstes vom 27. Mai 

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2011. Damit sei in einer adaptierten Tätigkeit von einer (Rest-) Arbeits-

fähigkeit von 80 % auszugehen. 

10. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 13. Sep-

tember 2011 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden mit den Begehren um Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung, sofern der Anspruch auf eine IV-Rente ab dem 1. März 2010 abge-

wiesen worden sei, sowie um Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur 

weiteren medizinischen Abklärung betreffend zumutbare Arbeitsfähigkeit. 

Eventualiter beantragte sie die Zusprechung einer Viertelsrente ab dem 1. 

März 2011 (recte wohl 2010). Im Übrigen sei ihr die unentgeltliche 

Rechtspflege (URP) zu gewähren. Zum Valideneinkommen machte sie 

geltend, dass die Annahme einer vollen Erwerbstätigkeit (100 %) ab März 

2010 richtig sei. Sie habe eine Verkaufslehre abgeschlossen und sei ab 

Eintritt der Invalidität im Bereich Inventuren mit geringem Teilpensum 

tätig. Nach Absolvierung eines Computerkurses habe sie ihre Erwerbs-

tätigkeit inzwischen auf den Bürobereich verlegt. Aktuell habe sie einen 

Bruttostundenlohn von Fr. 25.68, zuzüglich 13. Monatslohn, Ferien- und 

Feiertagsentschädigung. Es sei deshalb von einem Valideneinkommen 

von Fr. 56‘074.80 auszugehen. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

hätte sie nach der Familienpause nicht wieder auf der Verkaufsbranche 

gearbeitet, sondern sich neu an einer Bürotätigkeit orientiert, zumal sie 

vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) bezüglich des Com-

puterkurses unterstützt worden sei. Aus betrieblichen Gründen sei eine 

Ausdehnung des Teilpensums in der Inventur nicht möglich. Aber auch 

bei jener Tätigkeit hätte sie in einem Vollzeitpensum rund Fr. 60‘000.-- 

brutto verdient. Hinsichtlich des Invalideneinkommens sei die Diskrepanz 

zwischen den Einschätzungen der Klinik E._____ und dem ABI-

Gutachten bei gleichem Grundproblem nicht nachvollziehbar, insbesonde-

re dass im Jahre 2010 noch depressive Störungen vorgelegen hätten. 

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Das ABI habe auf falsche Tatsachen abgestellt und unrichtige Schlussfol-

gerungen gezogen. Jenes Gutachten sei daher nicht schlüssig. Das ABI 

beurteile die Leistungsfähigkeit zur Hauptsache anhand der Angaben der 

Beschwerdeführerin über den Tagesablauf. Im Verlaufe des Tages sei ei-

ne Zunahme der Hüftbeschwerden eingetreten und nach Arbeitsschluss 

sei die Beschwerdeführerin so erschöpft, dass sie nicht mehr in der Lage 

sei, den Haushalt zu machen. Deshalb sei sie im März 2011 wieder zur 

Therapie gegangen. Allein aufgrund der Selbstangaben der Beschwerde-

führerin über ihre Alltagsaktivitäten, die laut ABI einen erheblichen Um-

fang hätten, sei die Arbeitsfähigkeit – welche weit über der Beurteilung 

der Klinik E._____ liege – festgelegt worden. Gemäss ABI sei die Be-

schwerdeführerin durch ihre freiwillige Tätigkeit (Organisation Mittagstisch 

für Kinder; Betreuung älterer Menschen) weitgehend ausgelastet. Sie ste-

he aber am Mittagstisch nur unregelmässig zur Verfügung, zudem sei 

dies eine körperlich leichte Arbeit. Dasselbe gelte für die Arbeit mit älteren 

Menschen, denen sie vorlese oder die sie zum Arzt fahre etc. Der behan-

delnde Spezialist Dr. med. D._____ halte mit Blick auf die Begründung 

der Klinik E._____ eine Arbeitszeit von 4 Stunden pro Tag für angemes-

sen. Auch bei der Inventurtätigkeit handle es sich bloss um eine unregel-

mässige Arbeit, die Zeit und Möglichkeit zur Erholung lasse. Das ABI sei 

auf den Einwand der Beschwerdeführerin gar nicht eingegangen, dass sie 

nach einem ganzen Arbeitstag körperlich völlig erschöpft sei und Erho-

lung brauche bzw. abends im Haushalt nichts mehr machen könne. Die 

ABI-Gutachter wollten dies nicht wahrhaben und unterstellten der Be-

schwerdeführerin daher eine Überbewertung der somatischen Beschwer-

den. Zudem sei sie nicht nur somatisch, sondern auch psychisch (20 % 

laut ABI) eingeschränkt. Eine ganztätige Arbeitsfähigkeit mit einer ver-

minderten Leistungsfähigkeit von (nur) 20 % sei daher nicht nachvollzieh-

bar. Es sei vielmehr noch ein Leidensabzug von 25 % zu gewähren, da 

sie wegen ihrer psychischen und körperlichen Einschränkungen nur noch 

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leichtere Arbeiten verrichten könne und im Vergleich zu gesunden Arbeit-

nehmern auf dem Arbeitsmarkt weniger attraktiv sei bzw. auf ein Entge-

genkommen des jeweiligen Arbeitgebers angewiesen sei. Auch ange-

sichts ihres fortgeschrittenen Alters (geboren 1963) sei nicht mehr jede 

Arbeitstätigkeit geeignet für sie, zumal ihre geringe Berufserfahrung zu-

sätzlich lohndrückend wirke. 

11. In ihrer Vernehmlassung beantragte die IV-Stelle (hiernach Beschwerde-

gegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung brachte sie 

vor, dass ein Gerichtsgutachten einzuholen sei, falls tatsächlich weitere 

medizinische Abklärungen erforderlich sein sollten. Selbst wenn von ei-

nem Valideneinkommen von Fr. 56‘074.80 ausgegangen worden wäre, 

hätte es nicht für einen rentenbegründenden IV-Grad gereicht. Hinsicht-

lich des Invalideneinkommens sei korrekt, dass sich zwei widersprechen-

de Gutachten gegenübergestanden hätten. Dasjenige der Klinik E._____ 

sei bezüglich adaptierter Tätigkeit jedoch nicht schlüssig und in sich wi-

dersprüchlich. Die Klinik E._____ habe somatische Hüftschmerzen beid-

seits und Knieschmerzen links festgestellt. Trotz Beschwerden sollte an 

drei Tagen eine volle und an zwei Tagen keine Arbeitsfähigkeit bzw. täg-

lich noch eine Arbeitsfähigkeit von 4 Stunden bestehen, was nicht schlüs-

sig und unlogisch sei. Auch sei nicht nachvollziehbar, dass die Beschwer-

deführerin in einer adaptierten Tätigkeit keine höhere Arbeitsfähigkeit als 

in der bisherigen/angestammten (unbestritten nicht adaptierten) Tätigkeit 

erreichen sollte. Die Klinik E._____ habe ihre Beurteilung auf die Selbst-

einschätzung der Beschwerdeführerin abgestützt, obwohl jene ihre Leis-

tungsfähigkeit zu tief eingeschätzt habe. Es sei daher geradezu offen-

sichtlich, dass die Beurteilung der Klinik E._____ in sich widersprüchlich 

sei. Die Gutachter des ABI hätten zum Bericht der Klinik E._____ richtig 

festgehalten, dass beide diagnostisch in recht guter Übereinstimmung 

seien, wenngleich sich die Situation am Knie links verbessert habe. Be-

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treffend Arbeitsfähigkeit sei die Einschätzung der Klinik E._____ aber 

nicht nachvollziehbar. Es dränge sich die Frage auf, weshalb die Be-

schwerdeführerin an drei Tagen pro Woche ohne Einschränkungen ar-

beitsfähig und an den übrigen Tagen gar nicht mehr arbeitsfähig sein soll-

te. Diese Zumutbarkeitsbeurteilung sei falsch. Gemäss ABI-Gutachten 

sollte vielmehr auf die qualitative Ausgestaltung des Arbeitsplatzes ge-

achtet werden. Bei entsprechendem Arbeitsplatz wäre sodann nicht mehr 

erkennbar, weshalb die Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit 

nicht wieder voll bzw. uneingeschränkt arbeitsfähig sein sollte. Zu dieser 

Auffassung seien auch bereits Dres. med. D._____ und H._____ gelangt, 

welche in einer somatisch adaptierten (vor allem sitzenden und wechsel-

belastenden) Tätigkeit auf eine volle Arbeitsfähigkeit erkannt hätten. So-

weit Dr. med. D._____ später in Widerspruch zur eigenen Beurteilung ge-

rate, tue er dies einzig gestützt auf das in sich widersprüchliche Gutach-

ten der nahen Klink E._____. Ein separater Leidensabzug wäre laut Pra-

xis ebenfalls nicht gerechtfertigt.

12. In ihrer Replik führte die Beschwerdeführerin aus, dass ihre Aussagen im 

Gutachten des ABI verdreht und in einem falschen Licht dargestellt wor-

den seien. So habe das ABI daraus abgeleitet, dass sie eine höhere Leis-

tungsfähigkeit besitze als demonstriert. Richtig sei aber, dass sie zwei 

Jahre nach der Klinik E._____ und der späteren Knieoperation nie mehr 

auf ihre körperliche Belastbarkeit getestet worden sei. Die Gutachter des 

ABI wollten einfach nicht verstehen, dass die Beschwerdeführerin heute 

wegen multipler physischer und psychischer Beschwerden nach einem 

ganztägigen Arbeitseinsatz mehrtägige Pausen benötige. An der letzten 

Arbeitsstelle habe sie gemerkt, dass sie bei einem ganztätigen Arbeits-

einsatz an den Rand ihrer Belastbarkeit gekommen sei, was bereits die 

Klinik E._____ anlässlich der Evaluation ihrer funktionellen Leistungs-

fähigkeit festgestellt habe. Die Beschwerdeführerin habe keine mangeln-

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de Leistungsbereitschaft gezeigt. Sie sei aber wegen ängstlich-

depressiver Störungen in ihrer Selbsteinschätzung zurückhaltend. Sach-

lich sei nicht begründbar, weshalb das Gutachten der Klinik E._____ nicht 

schlüssig sein sollte und dem ABI-Gutachten ein höherer Beweiswert zu-

kommen sollte. Die Beschwerdeführerin müsse pendente lite noch eine 

weitere Operation an der Bauchwand (Supraumbilicale Hernie) über sich 

ergehen lassen. Diesbezüglich sei sie gefährdet und ihr deshalb nur noch 

leichte Tätigkeiten zumutbar. Ihre Arbeitsfähigkeit betrage – auch nach 

der Meinung ihres Hausarztes – lediglich noch 50 %. Selbst Dr. med. 

H._____ habe keine höhere Arbeitsfähigkeit konstatiert. Zudem sei eine 

Bürotätigkeit für Personen mit Hüftdysplasie nicht vorbehaltlos geeignet. 

Es müssten immer wieder Arbeitspausen eingeschaltet werden. Ein volles 

Arbeitspensum sei körperlich nicht zumutbar und somit auf die Erkennt-

nisse im Gutachten der Klinik E._____ abzustellen. Aus denselben Über-

legungen werde auch am beantragten Leidensabzug von 25 % festgehal-

ten. 

13. In der Duplik hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass es sich bei der er-

wähnten Operation gemäss Austrittsbericht des Kantonsspitals Graubün-

den (KSGR) vom 28. September 2011 um einen laparoskopischen Eingriff 

(Netzeinlage) an der Bauchwandhernie (Baucheingeweide) gehandelt ha-

be. Erfahrungsgemäss werde dadurch zumindest eine adaptierte Tätigkeit 

nicht längerfristig beeinflusst. Im Übrigen sei diese Operation erst nach 

Erlass der angefochtenen Verfügung erfolgt und damit hier unbeachtlich. 

Der Bericht der Klinik E._____ und das Gutachten des ABI seien in der 

Diagnose überzeugend, nur bezüglich der (Rest-)Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit seien sie widersprüchlich. In dieser Beziehung sei 

der Bericht der Klinik E._____ in sich widersprüchlich und nicht nachvoll-

ziehbar. Er sei daher nicht gleich beweiskräftig wie das Gutachten des 

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ABI. Die Beschwerdegegnerin habe deshalb bei ihrer Verfügung zu Recht 

auf das schlüssige ABI-Gutachten abgestellt.

14. Anlässlich der ersten Urteilsberatung vom 7. Februar 2012 gelangte die 

III. Kammer des Verwaltungsgerichts – in Anbetracht der sich widerspre-

chenden Gutachten der Klinik E._____ vom 7. Juli 2008 und des ABI vom 

2. November 2010 – zur Überzeugung, dass die Einholung eines interdis-

ziplinären Gerichtsgutachtens beim Institut für medizinische und ergono-

mische Abklärungen (IME) unerlässlich sei, um den Widerspruch betref-

fend (Rest-)Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer adaptierten 

Tätigkeit abschliessend klären und erst gestützt darauf über die Renten-

frage entscheiden zu können.

15. Das entsprechende interdisziplinäre IME-Gutachten (mit rheumatologi-

schen und psychiatrischen Untersuchungen) einschliesslich Evaluation 

der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) datiert vom 13. Dezember 2012 

und wurde dem Verwaltungsgericht am 17. Dezember 2012 zugestellt. Im 

IME-Gutachten (inkl. EFL) wird im Wesentlichen was folgt festgehalten:

Rheumatologische Diagnosen (Befunde) mit und ohne Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit seien vorhanden (S. 27 f.): Erstere seien die chronischen 
Hüftschmerzen beidseits rechtsbetont mit/bei (…) und die rezidivierenden 
Handgelenks- und Handwurzelschmerzen rechts mit/bei (…). Ohne Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit sei aus rheumatologischer Sicht der Ver-
dacht auf statische Vorfusschmerzen rechts bei/mit (…). 
Psychiatrische Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gebe es 
nicht bzw. keine; ebenso wenig psychiatrische Befunde ohne Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit.

Internistische Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gebe es 
nicht bzw. keine.
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien die festgestellten chronischen 
rezidivierenden Kopfschmerzen DD, gemischt aufgetretene Spannungs-
kopfschmerzen mit Migräne-Kopfschmerzen sowie die arterielle Hyperto-
nie (Bluthochdruck).

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Zur Arbeitsfähigkeit in angestammter/bisheriger Tätigkeit (S. 38 ff. [Erge-
bnis EFL] und S. 49 f.) wurde festgestellt:
Aus rheumatischer Sicht sei die angestammte Tätigkeit als Mitarbeiterin in 
der Inventur bei der C._____ zu einem Pensum ca. von 10 % und als 
Büroangestellte (inklusive Mithilfe im Warenversand und in Bäckerei 
K._____) zu einem Pensum von ca. 40 % insgesamt auch aktuell zumut-
bar. Die alleinige Tätigkeit als Mitarbeiterin (Inventur C._____) sei maxi-
mal in einem Pensum 50 % zumutbar, sofern die Inventarisierung der un-
tersten Regale delegiert werden könne. Die ausschliessliche Tätigkeit als 
Büroangestellte mit Mithilfe im Warenversand sei ihr noch zu ca. 75 % 
zumutbar, unter der Bedingung, dass sie die Körperposition (Stehen, Ge-
hen, Sitzen) häufig wechseln könnte. 

Die Arbeitsfähigkeit in der Haushaltstätigkeit werde auf 90 % geschätzt. In 
psychischer Hinsicht sei die Tätigkeit als Hausfrau nicht eingeschränkt.

Zur Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit (S. 50 f.) wurde vermerkt:
Aus rheumatologisch-ergonomischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit 
im Rahmen von ca. 6 Stunden pro Woche. Bezogen auf einen normalen 
Arbeitstag von 8 ½ Stunden betrage die Arbeitsfähigkeit somit noch ca. 
75 %. Im Umfange von ca. 25 % sei also eine Arbeitsunfähigkeit anzu-
nehmen. Körperlich sei eine solche Arbeitsfähigkeit seit dem Untersu-
chungsdatum (Januar 2008), mit Sicherheit aber seit dem Datum der IME-
Begutachtung zumutbar (S. 43 oben). Psychisch liege keine Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit bei adaptierter Tätigkeit vor.

In der abschliessenden Konsensbeurteilung wurde festgehalten:
Zusammenfassend seien Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit nur aus 
rheumatologisch-ergonomischer Sicht erkennbar. Psychiatrisch und inter-
nistisch hätten keine Beschwerden oder Befunde mit Einschränkungen 
der Arbeitsfähigkeit vorgelegen. Die im ABI-Gutachten festgestellten 
psychiatrischen Diagnosen und Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit hät-
ten nicht bestätigt werden können. Insgesamt sei aus somatischer Sicht 
eine leichte Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der Begut-
achtung durch das ABI (im September 2010) eingetreten.
Im EFL-Bericht wurde empfohlen, die aktuelle Arbeitstätigkeit weiter zu 
führen. Eventuell könnten die Belastungen am Arbeitsplatz durch einen 
ergonomischen Stuhl und eine ergonomische Arbeitsplatzeinrichtung op-
timiert werden. 

16. Das eingeholte IME-Gutachten vom 13. Dezember 2012 wurde den Par-

teien vom Gericht zur Stellungnahme zugestellt.  

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17. In ihrer Stellungnahme vom 20. Dezember 2012 hielt die Beschwerde-

gegnerin fest, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Tätigkeit laut IME-Gutachten 75 % betrage, wobei eine Ver-

schlechterung der funktionellen Leistungsfähigkeit festgestellt worden sei. 

In dieser Beurteilung seien auch die nach dem Erlass der angefochtenen 

Verfügung aufgetretenen Handgelenksbeschwerden mitberücksichtigt 

worden. Zusammenfassend könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

daher davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin bis zum 

Erlass der strittigen Verfügung tatsächlich zu 80 % in einer adaptierten 

Tätigkeit arbeits- und einsatzfähig gewesen sei. Diese Frage könne letzt-

lich aber sogar offen gelassen werden, da ein rentenausschliessender IV-

Grad auch mit der heute attestierten Arbeitsfähigkeit von 75 % gegeben 

sei. Werde das mutmassliche Invalideneinkommen für 2011 von Fr. 

40‘125.45 (LSE 08 TA1 [Fr. 4‘116.--], Anforderungsniveau 4, indexiert, 

75 % arbeitsfähig, ohne Leidensabzug gemäss Verfügung) dem mut-

masslichen Valideneinkommen 2011 von Fr. 55‘320.35 gegenüber ge-

stellt, ergäbe sich daraus ein IV-Grad von 27 % (exakt 27.47 %). 

18. In ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2013 brachte die Beschwerdefüh-

rerin noch vor, dass ihre Aussagen im fraglichen IME-Gutachten (ab S. 

19) teilweise nicht korrekt wiedergegeben worden seien. Soweit dies für 

die Beurteilung ihrer Arbeitsfähigkeit relevant sei, müsse dies korrigiert 

werden. Dem IME-Gutachten könne insoweit gefolgt werden, als darin die 

Arbeitsfähigkeit zwar aus rheumatologisch-ergonomischer Sicht, nicht 

aber auch aus psychiatrischer und internistischer Sicht als eingeschränkt 

bezeichnet worden sei. Im Fazit (Konsensbeurteilung) komme das IME-

Gutachten zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin seit Januar 2008 

bloss in einer „ideal angepassten Tätigkeit“ noch ein Pensum von höchs-

tens 70 % (100 % = wöchentliche Arbeitszeit 41.7 Stunden; 70 % = 

wöchentliche Arbeitszeit 30 Stunden) leisten könnte. Am jeweiligen Ar-

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beitsplatz müsse die Möglichkeit für Positionswechsel und für Pausen 

zum Ausruhen bestehen. Es sei einzig noch eine Tätigkeit ohne Ge-

wichtsbelastungen und mit leichter bis knapp leichter Körperarbeit mög-

lich. Eine psychiatrische Diagnose liege nicht vor, aber dafür psychopa-

thologische Symptome, die zwar die Arbeitsfähigkeit nicht einschränkten, 

aber insofern negative Auswirkungen am Arbeitsplatz hätten, als der Be-

schwerdeführerin mit mehr Geduld und Verständnis begegnet werden 

müsste, was sich lohndrückend auswirke. Aus diesem Grund sei auch ein 

Leidensabzug von 25 % zu gewähren. Dieser Abzug sei gerechtfertigt, 

weil sie laut Gutachter (IME) in der angestammten Tätigkeit (angemessen 

50 % arbeitsfähig/Inventur bei C._____) aktuell einen Stundenlohn von Fr. 

21.95 sowie als Büroangestellte von Fr. 24.35 pro Stunde (beide inkl. 

8.33 % Ferienentschädigung) erziele, was zum gleichen Jahresbruttolohn 

führe. Laut Lohnausweis 2012 der Arbeitgeberin (C._____) betrage ihr 

Bruttolohn Fr. 8‘316.--; der Lohnausweis der Bäckerei K._____ werde 

noch nachgereicht. Unter Berücksichtigung des gegenwärtigen Bruttoein-

kommens habe die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Viertelsrente; 

ausgehend von einem mutmasslichen Valideneinkommen von Fr. 

56‘074.80 und einem erzielbaren Invalideneinkommen von Fr. 28‘087.-- 

(70 % Pensum; 25 % Leidensabzug), resultiere ein IV-Grad von 50 %.

19. Mit Stellungnahme vom 15. Februar 2013 entgegnete die Beschwerde-

gegnerin, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht „bloss“ 

70 % betrage. Bei einer normalen täglichen Arbeitszeit von ca. 8 ½ Stun-

den gehörten regelmässig zwei Pausen à mindestens rund 15 Minuten 

dazu. Die Einsatzfähigkeit von 6 Stunden pro Tag entspreche daher einer 

(Rest-)Arbeitsfähigkeit von 75 % (Verhältnis 6 Stunden im Vergleich zu 8 

Stunden Nettoarbeitszeit). Beim Invalideneinkommen dürfe nicht auf den 

zuletzt tatsächlich erzielten Verdienst abgestellt werden, da kein beson-

ders stabiles Arbeitsverhältnis vorgelegen habe und die verbleibende Ar-

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beitsfähigkeit von der Beschwerdeführerin nicht in zumutbarer Weise 

ausgeschöpft worden sei. 

20. Mit Stellungnahme vom 15. Februar 2013 betonte die Beschwerdeführerin 

noch, dass im IME-Gutachten eine Arbeitszeit von 6 Stunden pro Tag „in 

ideal angepasster Tätigkeit“ ab Januar 2008 als zumutbar taxiert worden 

sei. Es sei deshalb davon auszugehen, dass die betreffenden Gutachter 

die nach 2008 sukzessive hinzugekommenen Handgelenksschmerzen 

nicht als so gravierend eingestuft hätten. Diese müssten aber beim Lei-

densabzug berücksichtigt werden. Die Einsatzfähigkeit von 6 Stunden pro 

Tag entspreche nun aber einem Arbeitspensum von 70 % und nicht von 

75 %. Wenn das Invalideneinkommen nach den statistischen Lohnstruk-

turerhebungen ermittelt werde, dann sei hier wenn überhaupt die Lohn-

strukturerhebung 2010 und nicht diejenige von 2008 anwendbar. Bei ei-

nem Arbeitspensum von 70 % würde sich das Invalideneinkommen auf 

Fr. 37‘278.70 belaufen, womit sich bereits bei einem Leidensabzug von 

10 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente ergäbe. Korrekterweise müsste 

der Leidensabzug aber höher (bis 25 %) ausfallen. Gemäss nachgereich-

tem Lohnausweis 2012 für die Tätigkeit in der Bäckerei K._____ habe die 

Beschwerdeführerin noch Fr. 20‘097.-- verdient. Ihr Bruttoeinkommen 

2012 trotz Körperschadens habe sich somit insgesamt auf ca. Fr. 28‘400.-

- belaufen, was bei einem anerkannten Valideneinkommen von Fr. 

56‘074.80 zu einem IV-Grad von knapp 50 % geführt hätte.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist vorliegend die Verfügung vom 15. Juli 2011, worin 

die IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) den Anspruch der Beschwerdeführe-

rin auf eine Invaliditätsrente (IV-Rente) verneinte. Beschwerdethema bil-

- 15 -

det dabei die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht – gestützt auf 

das medizinische Gerichtsgutachten vom 13. Dezember 2012 – von einer 

(Rest-)Arbeitsfähigkeit von 75 % der Beschwerdeführerin in einer lei-

densadaptierten Tätigkeit ausging und gestützt darauf zu Recht an einem 

rentenausschliessenden Invaliditätsgrad (IV-Grad unter 40 %) festhielt. 

Weiter ist die Kostenübernahme für das Gerichtsgutachten (Fr. 11‘336.50) 

zu klären und über den Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung für das Beschwerdeverfahren zu befinden.  

2. a) Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen Gesund-

heitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den All-

gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG; SR 830.1] und Art. 

4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). 

Bei erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der 

Regel nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 

28a Abs. 1 IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinde-

rung noch zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung 

verglichen, wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-

Grad ergibt. Ist eine Versicherte danach mindestens 40 % invalid, so hat 

sie Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe 

Rente, bei mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab 70 % auf 

eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Für die Feststellung des IV-Grads 

kommt es primär auf die wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf 

die medizinische Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; 

BGE 132 V 393 E.2.1). Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestim-

mung der graduellen Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungs-

grundlage ist eine seriöse Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit aber zum 

Voraus gar nicht möglich (BGE 132 V 93 E.4, 125 V 256 E.4, 122 V 157 

E.1c, 115 V 133 E.2). Im konkreten Fall erachtete es das Verwaltungsge-

- 16 -

richt – aufgrund der sich widersprechenden Gutachten der Klinik E._____ 

vom 7. Juli 2008 [Restarbeitsfähigkeit 50 %] und des ABI vom 2. Novem-

ber 2010 [Restarbeitsfähigkeit max. 80%] – als unerlässlich, beim Institut 

für medizinische und ergonomische Abklärungen (IME) noch ein interdis-

ziplinäres Gerichtsgutachten einzuholen, um so abschliessend und zuver-

lässig die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer leidensadap-

tierten Tätigkeit festlegen und gestützt darauf dann die Rentenfrage – 

nach der Einkommensvergleichsmethode (BGE 130 V 343 E.3.4, 128 V 

29 E.1) – sorgfältig überprüfen zu können.

b) Ausgangspunkt für die Beurteilung der medizinisch-theoretischen Arbeits-

fähigkeit der Beschwerdeführerin ist vorliegend das IME-Gutachten vom 

13. Dezember 2012, dem als neutrales und parteiunabhängiges Obergut-

achten voller Beweiswert zukommt und von dem das Gericht ohne zwin-

gende sachliche Gründe nicht abweichen darf (BGE 135 V 465 E.4.4, 125 

V 351 E.3b/aa, 123 V 331 E.1c). Das IME-Gutachten (inkl. Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit [EFL]) ist umfassend, inhaltlich schlüssig 

und überzeugend (vgl. vorne Sachverhalt Ziffer 15). Die geklagten Leiden 

wurden allesamt berücksichtigt und im Einzelnen – ohne Widersprüche – 

nachvollziehbar und einleuchtend beurteilt. Der Grund für die Einholung 

des betreffenden Gerichtsgutachtens (unlösbarer Widerspruch der frühe-

ren Gutachten E._____ und ABI wurde bestätigt (siehe nachfolgend Gut-

achten S. 56, „Mitte“). Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in der bishe-

rigen und einer leidensadaptierten Tätigkeit steht aufgrund des IME-

Gutachtens nun zweifelsfrei fest (vgl. vorne Ziffer 15). Psychiatrisch wur-

de dabei keine Diagnose mit Krankheitswert und damit auch keine Beein-

trächtigung der Arbeitsfähigkeit festgestellt. In einer leidensadaptierten 

Tätigkeit wurde auf eine Arbeitsfähigkeit von 75 % erkannt, wobei es noch 

speziell zu berücksichtigen gilt, dass im IME-Gutachten – im Gegensatz 

zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zum Zeitpunkt des Erlasses der ange-

- 17 -

fochtenen Verfügung im Juli 2011 - auch die seit April 2012 bestehenden 

Handgelenksbeschwerden mitberücksichtigt und diese als die Arbeits-

fähigkeit beeinträchtigend eingestuft wurden (vgl. Gutachten S. 18 und 

30), weshalb im Juli 2011 mindestens von einer Arbeitsfähigkeit von 75 % 

auszugehen war. Der Auffassung der Beschwerdeführerin in der Stel-

lungnahme vom 4. Februar 2013 (vgl. vorne Sachverhalt Ziffer 18), wo-

nach sie laut IME-Gutachten seit Januar 2008 nur in einer „ideal ange-

passten Tätigkeit“ noch ein Pensum von höchstens 70 % (100 % = 

wöchentliche Arbeitszeit 41.7 Stunden; 70 % = wöchentliche Arbeitszeit 

30 Stunden) leisten könnte, kann zudem nicht gefolgt werden. Ausgehend 

von einem durchschnittlichen Arbeitstag von 8 ½ Stunden (abzüglich 

zweier Pausen von je 15 Minuten ergibt dies 8 Arbeitsstunden pro Tag) ist 

die Berechnung im IME-Gutachten (vgl. Gutachten: S. 40; 6 Arbeitsstun-

den bei Arbeitsfähigkeit 75 %) nämlich korrekt erfolgt (so auch: Urteil des 

Verwaltungsgerichts Graubünden [VGU] S 10 75 vom 7. September 2010 

E.3d in fine). Zudem setzte sich das IME-Gutachten hinsichtlich der um-

strittenen Arbeitsfähigkeit mit den früheren Gutachten der Klinik E._____ 

und des ABI auseinander und kam dabei zum Schluss (vgl. IME-

Gutachten S. 56 „Mitte“):

„Zusammenfassend kann somit bezüglich Einschätzung der Arbeitsfähig-
keit in der angestammten Tätigkeit die attestierten Arbeitsunfähigkeiten im 
Gutachten der Klinik E._____ vom Juli 2008 und die Einschätzungen in 
der aktuellen Untersuchung bestätigt werden. 
Für eine angepasste Tätigkeit können wir somit aufgrund unserer eigenen 
Testresultate und aller zur Verfügung stehenden Befunde sowie des me-
dizinischen Verlaufes weder die Beurteilung im Gutachten der Klinik 
E._____ noch die im Gutachten des ABI Institutes bestätigen. Aus unse-
rer Sicht besteht einerseits eine höhere Arbeitsfähigkeit in angepasster 
Tätigkeit als in der Klinik E._____ attestiert und andererseits eine geringe-
re Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit als im ABI-Gutachten attes-
tiert.“

Die im Gerichtsgutachten des IME vom 13. Dezember 2012 interdiszi-

plinär ermittelten Arbeitsfähigkeit von 75 % der Beschwerdeführerin in ei-

ner leidensadaptierten/angepassten Tätigkeit ist somit nicht zu beanstan-

- 18 -

den, weshalb für die Berechnung des IV-Grads (wirtschaftliche Verwert-

barkeit der medizinisch-theoretisch verbliebenen Arbeitsfähigkeit) von 

diesem Grad der Restarbeitsfähigkeit für die noch vorzunehmende Ermitt-

lung des Invalideneinkommens auszugehen ist.

3. a) Was die ökonomische Seite, also die Berechnung des IV-Grads angeht, 

so sind sowohl das ermittelte Valideneinkommen (mutmasslicher Jahres-

verdienst ohne Gesundheitsschaden als ausgebildete Verkäuferin bzw. 

als Mitarbeiterin in der Inventur bei der C._____) als auch das Invaliden-

einkommen (erzielbares Einkommen trotz Behinderung bzw. verwertbare 

Restarbeitsfähigkeit in leidensadaptierter Tätigkeit) strittig geblieben und 

damit noch einlässlich – anhand konkreter Berechnungen - zu klären.

b) Beim Valideneinkommen ist entscheidend, was die versicherte Person im 

massgeblichen Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde und nicht, 

was sie als Gesunde bestenfalls verdienen könnte. In der Regel wird da-

bei beim zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Ein-

kommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft. Dies beruht auf 

der empirischen Feststellung, wonach die bisherige Tätigkeit im Gesund-

heitsfall weitergeführt worden wäre; Ausnahmen müssen mit überwiegen-

der Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E.4.1). Bei sehr star-

ken und verhältnismässig kurzfristigen Einkommensschwankungen recht-

fertigt es sich, den Durchschnittsverdienst während einer längeren Zeit-

spanne heranzuziehen. Wenn anzunehmen ist, dass die versicherte Per-

son in Anbetracht ihrer Berufs- und Fachkenntnisse unterdurchschnittliche 

Einkommen erzielte, ist auf die Lohntabellen der Schweizerischen Lohn-

strukturerhebungen (LSE) des Bundesamts für Statistik abzustellen (SVR 

2000 IV Nr. 13 E.3b), sofern aufgrund des Einzelfalles nicht anzunehmen 

ist, dass sie sich als Gesunde voraussichtlich dauernd mit einer beschei-

- 19 -

denen Erwerbstätigkeit begnügen würde (vgl. ULRICH MEYER in: MURER/ 

STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum Sozialversi-

cherungsrecht [IVG], 2. Aufl., Zürich u.a. 2010, Art. 28a S.300 ff.). 

Gemäss angefochtener Verfügung vom 15. Juli 2011 behauptete die Be-

schwerdeführerin, dass mindestens von einem Valideneinkommen von Fr. 

60‘500.-- (inkl. Nominallohnentwicklung) auszugehen wäre, weil sie schon 

im Jahre 1989 als Betriebsassistentin bei der Post ein höheres Salär als 

von der Beschwerdegegnerin angenommen (Pensum 50 %: Fr. 

27‘660.20; umgerechnet auf Vollzeitstelle Fr. 55‘320.40) erzielt habe. Die-

ser Auffassung kann nicht gefolgt werden, weil die Beschwerdeführerin 

nach der Familienpause (1991-1998) im Jahre 1999 in einer anderen Be-

rufsbranche (nämlich als Mitarbeiterin für Inventuren bei der C._____) 

wieder zu arbeiten begann und daher jene Einkommensverhältnisse für 

die Ermittlung des Valideneinkommens herangezogen werden müssen. 

Damals wurde ihr auch eine Arbeitsunfähigkeit seit dem Jahre 2000 attes-

tiert, weshalb die Beschwerdegegnerin bei ihren Berechnungen von ei-

nem Arbeitspensum von 50 % ausging. Die Behauptung der Beschwerde-

führerin, dass sie nach der Kinderpause ohne Gesundheitsschaden in ei-

ne besser bezahlte Administrativ-/Bürotätigkeit eingestiegen wäre, lässt 

sich anhand der Fakten nicht erhärten. Die Beschwerdegegnerin ging 

folglich zu Recht davon aus, dass die Beschwerdeführerin (ohne Ge-

sundheitsschaden) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin als 

Verkäuferin bzw. als Mitarbeiterin bei der Inventur C._____ erwerbstätig 

gewesen wäre. Aufgrund der finanziellen Schwankungen und der fehlen-

den Konstanz für eine zuverlässige und dauerhafte Berechnungsbasis 

stellte die Beschwerdegegnerin aber zu Recht auf die statistischen Lohn-

strukturerhebungen (LSE) für die bisher ausgeübte Tätigkeit als Detailan-

gestellte ab, woraus bei Anwendung der LSE 2008 ein Valideneinkom-

men von Fr. 55‘320.35 (Lohntabelle TA1; Sektor 52 [Detailhandel und 

- 20 -

Reparatur]; Anforderungsprofil 3 [Berufs- und Fachkenntnisse vorausge-

setzt]; weiblich; aufindexiert bis 2011; rechnerisch in Zahlen: Lohn Fr. 

4‘256.-- pro Monat geteilt durch 40 Arbeitsstunden pro Woche x 41.6 

Std./W. x 12 Monate [Fr. 53‘114.90] x 1.021 [Index 2009] x 1.01 [2010] x 

1.01 [2011] [= Fr. 55‘320.35]) resultierte bzw. bei Anwendung der aktuel-

len LSE 2010 ein Valideneinkommen von Fr. 54‘956.95 (TA1; Sektor 47 

[Detailhandel]; Anforderungsprofil 3, Frauen; Index bis 2011; rechnerisch 

in Zahlen: Lohn Fr. 4‘360.-- : 40 x 41.6 x 12 [Fr. 54‘412.80] x 1.01 [Index 

2011] [= Fr. 54‘956.95]) resultiert hätte. Zum Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung im Juli 2011 ergeben sich aus den Akten jedoch keine stichhal-

tigen Anhaltspunkte, dass sich die Beschwerdeführerin ohne Gesund-

heitsschaden beruflich in einer Administrativ-/Bürotätigkeit neu orientiert 

hätte. Letztlich kann indes sogar offen gelassen werden, ob im konkreten 

Fall auf eines der zwei erwähnten Valideneinkommen nach LSE 2008 od-

er LSE 2010 oder auf das (etwas höhere) von der Beschwerdeführerin in 

der Beschwerde beantragte Valideneinkommen von Fr. 56‘074.80 (vgl. 

vorne Ziffer 10 und 18) abzustellen gewesen wäre, da selbst bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 56‘074.80 – wie nachfolgend noch gezeigt 

werden wird – noch kein rentenbegründender IV-Grad (mindestens 40 % 

laut Art. 28 Abs. 2 IVG) hätte erreicht werden können.  

c) Beim Invalideneinkommen wird demgegenüber von der Tätigkeit ausge-

gangen, welche der versicherten Person trotz Gesundheitsschadens noch 

zumutbar ist. Die Erwerbsmöglichkeiten derselben werden dabei in erster 

Linie durch ihre verbliebene Arbeitsfähigkeit bestimmt. Es hängt deshalb 

von der medizinisch ermittelten Restarbeitsfähigkeit ab, in welchem Um-

fang für diese noch eine zumutbare Erwerbstätigkeit in Frage kommt. Das 

bei der Erzielung des Jahreseinkommens ohne Behinderung Gesagte be-

züglich „nicht vollständiger Ausnützung der vorhandenen Arbeitsfähigkeit“ 

gilt auch beim Invalideneinkommen; auch hier darf bei solchen Fällen auf 

- 21 -

die statistischen Erfahrungswerte bzw. Lohnstrukturerhebungen (LSE) an 

Stelle des effektiv – willentlich zu tief – erzielten Einkommens trotz Behin-

derung abgestellt werden. Der Grad der Erwerbsunfähigkeit und damit 

auch des IV-Grads stimmt mit der tatsächlichen Erwerbseinbusse also nur 

dann überein, wenn (kumulativ) besonders stabile Arbeitsverhältnisse ei-

ne Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch erübrigen 

und die versicherte Person eine Tätigkeit ausübt, bei der anzunehmen ist, 

dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise wirklich 

voll ausschöpft (vgl. MEYER a.a.O. Art. 28a S. 308; BGE 135 V 297 E.5.2). 

Die Beschwerdegegnerin hat vorliegend demnach zu Recht auch bei der 

Berechnung des Invalideneinkommens auf die einschlägigen Lohnstruk-

turerhebungen (LSE) 2008 bzw. 2010 abgestellt, weil die Beschwerdefüh-

rerin nur in einem Arbeitspensum von 50 % tätig war, anstatt ihre tatsäch-

lich vorhandene (Rest-)Arbeitsfähigkeit von 75 % (vgl. vorne E.2b in fine) 

voll auszuschöpfen. Mangels Aussagekraft der bisher trotz Gesundheits-

schadens erzielten Einkünfte durfte die Beschwerdegegnerin daher auf 

diese längerfristig erhobenen und gesamtschweizerisch breit abgestütz-

ten Erfahrungswerte abstellen. Bei Anwendung der LSE 2008 ergäbe sich 

hiernach ein Invalideneinkommen für 2011 von Fr. 40‘125.45  (Lohntabel-

le TA1; Total; Anforderungsniveau 4; Frauen; aufindexiert bis 2011; rech-

nerisch in Zahlen: Fr. 4‘116.-- : 40 x 41.6 x 12 x 0.75 [Restarbeitsfähigkeit 

75 %] [Fr. 38‘525.--] x 1.021 [Index 2009] x 1.01 [Index 2010] x 1.01 [In-

dex 2011] [= Fr. 40‘125.--]) bzw. bei Anwendung der LSE 2010 ein Invali-

deneinkommen von Fr. 39‘941.45 (TA1; Total; Anforderungsniveau 4; 

Frauen; Index bis 2011; rechnerisch in Zahlen: Fr. 4‘225.-- : 40 x 41.6 x 

12 x 0.75 [Fr. 39‘546.--] x 1.01 [2011]), woraus – ohne Berücksichtigung 

eines zusätzlichen Leidensabzugs beim Invalideneinkommen – eine Er-

werbseinbusse von Fr. 15‘194.90 (LSE 2008) bzw. von Fr. 15‘015.50 

(LSE 2010) und demnach in beiden Fällen ein nicht rentenbegründender 

IV-Grad von 28 % (LSE 2008) bzw. 27 % (LSE 2010) resultiert hätte. 

- 22 -

d) Zu klären bleibt damit noch der von der Beschwerdeführerin geltend ge-

machte Leidensabzug in der Höhe von 25 %. Mit diesem Spezialabzug 

vom Invalideneinkommen wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versi-

cherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerstar-

beit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens selbst für 

leichtere Arbeiten lediglich noch beschränkt einsatzfähig waren, trotzdem 

noch das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsar-

beiter erreichen sollten. Der so entstandene Abzug entwickelte sich in der 

Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die 

Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere per-

sönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, 

Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie 

sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Verdienstes 

haben können (BGE 134 V 322 E.5.2). Mit dem Leidensabzug sollte also 

die lohnmässige Benachteiligung gesundheitlich beeinträchtigter Perso-

nen, die selbst bei leichten Hilfstätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu 

voll leistungsfähigen und folglich entsprechend uneingeschränkt einsatz-

baren Arbeitnehmern/-Innen ausgeglichen werden (BGE 124 V 321 

E.3b/bb). Der Leidensabzug darf 25 % nicht überschreiten, sollte aller-

dings auch nicht unter 10 % zu liegen kommen, da er sonst nicht mehr 

materialisierbar und gerichtlich überprüfbar ist (vgl. MEYER a.a.O. Art. 28a 

S. 314; VGU S 11 142 vom 22. Mai 2012 E.3b und VGU S 11 10 vom 31. 

Mai 2011 E.4b). Ein Leidensabzug von den Tabellenlöhnen ist dann ge-

boten, wenn eine versicherte Person im Rahmen körperlich leichter Hilfs-

arbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 

75 E.5a/bb). Sind hingegen leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, 

ist allein deshalb auch bei eingeschränkter Arbeits- bzw. Leistungsfähig-

keit noch kein Leidensabzug gerechtfertigt. Dies ergibt sich daraus, dass 

der Tabellenlohn gemäss den Lohnstrukturerhebungen (LSE) mit dem 

- 23 -

Anforderungsprofil 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren 

Tätigkeiten umfasst (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_773/2009 vom 

19. Februar 2010 E.5.3 und 9C_72/2009 vom 30. März 2009 E.4.3.3). 

Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin trifft es aber nicht zu, 

dass ein Leidensabzug schon wegen des verminderten Beschäftigungs-

grads erfolgen müsste. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

wirkt sich die Teilzeitarbeit bei Frauen erfahrungsgemäss vielmehr eher 

lohnerhöhend und nicht lohnsenkend aus (Urteile des Bundesgerichts 

9C_819/2008 vom 11. November 2008 E.4.2 sowie 9C_29/2007 vom 4. 

Februar 2008 E.4.3). Nach Ansicht des Gerichts handelt es sich sowohl 

bei der früheren Tätigkeit bei B._____ als auch bei der angestammten 

Tätigkeit als Inventur-Mitarbeiterin um körperlich leichte bis höchstens 

mittelschwere Arbeiten, weshalb selbst bei eingeschränkter Leistungs-

fähigkeit der Beschwerdeführerin kein separater Leidensabzug gerecht-

fertigt ist. Im Übrigen wurden allfällige Einschränkungen mit der Festset-

zung des tiefsten Anforderungsprofils 4 bereits berücksichtigt. Die Be-

gründung, dass ein Arbeitgeber weitere gesundheitlich bedingte Ein-

schränkungen hinzunehmen hätte, stimmt demzufolge nicht. Die aus so-

matischer Sicht einzuhaltenden Vorgaben vermögen die allgemeine wirt-

schaftliche Verwertbarkeit des Restleistungsvermögens nicht zu mindern. 

Auch das Alter der Beschwerdeführerin kann für sich noch nicht als lohn-

senkend eingestuft werden. Was die angeblich geringe Berufserfahrung 

betrifft, so wurde dieser Gegebenheit ebenfalls schon durch die Wahl des 

niedrigsten Anforderungsprofils 4 bei der Festsetzung des Invalidenein-

kommens gebührend Rechnung getragen. Beim Anforderungsprofil 4 wird 

das Gehalt nämlich aufgrund „einfacher und repetitiver Tätigkeiten“ be-

stimmt, während beim Anforderungsprofil 3 immerhin „Berufs- und Fach-

kenntnisse vorausgesetzt“ werden, was selbstverständlich zu einem gra-

duell höheren Ansatz des mutmasslichen Gehalts gemäss Tabellenlöh-

nen berechtigt. Die von der Beschwerdeführerin weiter geltend gemach-

- 24 -

ten psychopathologischen Symptome – wie Insuffizienzgefühle, innere 

Unruhe, Gereiztheit, Zukunftsängste und Stimmungsschwankungen – 

sind laut IME-Gutachten vom 13. Dezember 2012 (vgl. psychiatrisches 

Teilgutachen S. 18) nur als vorübergehende Reaktion auf die unbestritten 

doch schwierige psychosoziale Belastungssituation zu sehen. Es rechtfer-

tigt sich indessen nicht, deshalb einen separaten Leidensabzug zu ge-

währen, da keine nachteiligen Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis 

oder am Arbeitsplatz zu erwarten sind, welche effektiv – wie von der Be-

schwerdeführerin behauptet – lohndrückend sein könnten. Selbst wenn 

das Gericht jedoch einen Leidensabzug zulassen würde, könnte dieser 

höchstens in der Grössenordnung von 10 % jedoch nicht in der maximal 

zulässigen Höhe von 25 % gewährt werden, was im Ergebnis noch immer 

keinen rentenbegründenden IV-Grad ergäbe. Ausgehend von einem Vali-

deneinkommen von Fr. 55‘320.35 (LSE 2008) und einem Invalidenein-

kommen von Fr. 36‘112.90 (Fr. 40‘125.45 minus 10 %) wie auch beim 

Abstellen auf ein Valideneinkommen von Fr. 54‘956.95 (LSE 2010) und 

einem Invalideneinkommen von Fr. 35‘947.30 (Fr. 39‘941.45 abzüglich 

10 %) würde fast deckungsgleich stets ein IV-Grad von „bloss“ rund 35 % 

resultieren. Selbst bei Annahme des für die Beschwerdeführerin bean-

tragten höheren Valideneinkommens von Fr. 56‘074.80 (vgl. dazu vorne 

E.3b am Ende) und dem für die Beschwerdeführerin günstigsten (tiefsten) 

Invalideneinkommen von Fr. 35‘947.30 (laut LSE 2010 mit 10 % Leidens-

abzug) könnte kein rentenrelevanter IV-Grad erreicht werden, weil noch 

immer lediglich ein IV-Grad von maximal 36 % resultieren würde. Daraus 

folgt, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Anspruch auf Renten-

leistungen gemäss Art. 28 IVG verneint hat.

e) Die angefochtene Verfügung vom 15. Juli 2011 ist demzufolge rechtens, 

was zur Abweisung der Beschwerde vom 13. September 2011 führt. 

- 25 -

4. a) Bei der Zuteilung der Gerichtskosten, beim Entscheid betreffend Kosten-

übernahme des Gerichtsgutachtens (Fr. 11‘336.50) sowie betreffend Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung (inklusive Rechtsbeistand 

auf Kosten des Staates bzw. der Gerichtskasse; vgl. dazu auch die Hono-

rarnote vom 20. Februar 2013 der Anwältin der Beschwerdeführerin in der 

Gesamthöhe von Fr. 7‘119.35) ist im konkreten Fall eine differenzierte Be-

trachtungsweise geboten. Das vorliegende Verfahren umfasst eine erste 

Phase (Zeit bis zur ersten Urteilsberatung am 7. Februar 2012; vgl. vorne 

Ziffer 14), in welcher sich im Wesentlichen die Frage stellte, ob die vor-

handenen Arztberichte und Gutachten eine zuverlässige Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit erlauben würden. Diese Frage musste angesichts unauf-

löslicher inhaltlicher Widersprüche zwischen dem Gutachten der Klinik 

E._____ vom 7. Juli 2008 und demjenigen des ABI vom 2. November 

2010 verneint werden. Die Einholung des Gerichtsgutachtens vom 13. 

Dezember 2012 kommt deshalb bei einer materiellen Betrachtung einer 

Rückweisung zu neuer Abklärung gleich, was praxisgemäss für die Frage 

der Auferlegung der Gerichtskosten als auch einer allfälligen Parteien-

tschädigung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei gilt (so 

BGE 137 V 210 E.7.1; VGU S 09 134 vom 12. Juli 2011 E.21). In der 

zweiten Phase (Abklärungen und Stellungnahmen bis zur zweiten Urteils-

beratung am 14. März 2013) stellte sich die Frage, ob und inwiefern auf 

das Gerichtsgutachten abgestellt werden könne und ob sich ein renten-

begründender IV-Grad ergäbe. In dieser zweiten Phase drang die Be-

schwerdeführerin mit ihrer Sichtweise und ihren Anträgen nicht durch und 

die angefochtene Verfügung vom 15. Juli 2011 wurde bestätigt, so dass 

die Beschwerdegegnerin als obsiegende Partei der zweiten Phase, die 

Beschwerdeführerin indessen als obsiegende Partei der ersten Phase zu 

betrachten ist.

- 26 -

b) Nach Art. 45 Abs. 1 ATSG übernimmt der Versicherungsträger die Kosten 

der Abklärung, wenn er die Massnahmen angeordnet hat oder wenn die-

se für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil 

nachträglich zugesprochener Leistungen bilden (BGE 137 V 210 E.4.4.2). 

Das notwendige Gerichtsgutachten vom 13. Dezember 2012 hat Kosten 

von Fr. 11‘336.50 verursacht. Ausgehend vom Verursacherprinzip ist die 

Verwaltung zum Ersatz jener Kosten verpflichtet, die einer Partei daraus 

entstanden sind, dass der Verwaltungsträger seiner aufgrund des Unter-

suchungsgrundsatzes bestehenden Pflichten zur rechtsgenüglichen Ab-

klärung des Sachverhaltes nicht hinreichend nachgekommen ist und da-

durch den nicht zur Abklärung verpflichteten Instanzen oder Personen 

unnötigen Aufwand und Kosten verursacht haben. Im konkreten Fall geht 

es gerade um eine solche Konstellation, da das Gerichtsgutachten ledig-

lich deshalb nötig wurde, weil die medizinische Sachverhaltsabklärung 

durch die Beschwerdegegnerin mit Mängeln behaftet war. Wie der ange-

fochtenen Verfügung vom 15. Juli 2011 (S. 5 unten) entnommen werden 

kann, erkannte auch die Beschwerdegegnerin, dass beträchtliche Wider-

sprüche zwischen dem Gutachten der Klinik E._____ vom 7. Juli 2008 

und demjenigen des ABI vom 2. November 2010 bestünden. Die Be-

schwerdegegnerin gewichtete in der Beweiswürdigung danach einfach 

das ABI Gutachten höher, ohne aber die medizinisch und leistungsmässig 

aufgezeigten Widersprüche bzw. Ungereimtheiten plausibel erklären zu 

können. Die Anordnung eines neuen Gerichts-/Obergutachtens erwies 

sich deshalb als unumgänglich. Auch wenn das erkennende Gericht sei-

nerseits ebenfalls dem Untersuchungsgrundsatz unterliegt, kann es bei 

dieser Sachlage nicht angehen, die kantonale Gerichtskasse mit Kosten 

zu belasten, die durch eine mangelhafte Abklärung seitens der Verwal-

tung verursacht wurden (vgl. SVR 3/2011 IV Nr. 25 E.7b/aa und E. 7b/bb 

mit weiteren Hinweisen). Die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 

11‘336.50 gehen damit vollständig zulasten der Beschwerdegegnerin.

- 27 -

c) Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkei-

ten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invali-

denversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflich-

tig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 

vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- abschliessend 

festgelegt (vgl. SVR 1/2013 IV Nr. 1 E.3). Vorliegend werden die Parteien 

verpflichtet, für das relativ aufwändige Verfahren insgesamt Fr. 1‘000.-- zu 

bezahlen; dabei hat die in der ersten Verfahrensphase unterlegene Be-

schwerdegegnerin 2/3 (Fr. 667.--) und die in der zweiten Verfahrensphase 

unterlegene Beschwerdeführerin 1/3 (Fr. 333.--) der Kosten zu überneh-

men, wobei letztgenannter Betrag zulasten der Gerichtskasse geht.

d) Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-

nossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderli-

chen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ih-

rer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand (vgl. auch Art. 76 Abs. 1 bis Abs. 3 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] sowie Art. 61 lit. f ATSG).  

Die Bewilligung befreit von allen behördlichen (inkl. gerichtlichen) Kosten 

und Gebühren. Die Vorschrift über die Erstattung (Art. 77 VRG) bleibt 

ausdrücklich vorbehalten. Die Entschädigung richtet sich nach der An-

waltsgesetzgebung. Gemäss Art. 5 der kantonalen Verordnung über die 

Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und der Rechtsanwälte 

(HV; BR 310.250) wird für den berechtigten Aufwand der unentgeltlichen 

Vertretung eine (leicht reduzierte) Entschädigung von Fr. 200.-- pro Stun-

de zuzüglich notwendige Barauslagen und Mehrwertsteuer ausgerichtet.

Vorliegend ist sowohl die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin als auch 

die Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung ausgewiesen (vgl. Schrei-

ben vom 30. Januar 2012 samt Beilage Direkte Bundessteuer 2010 und 

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Kantons- und Gemeindesteuer 2010; Schreiben vom 6. Februar 2012 mit 

Honorarnote für Ehescheidungsverfahren [Unkosten zu Lasten der Be-

schwerdeführerin Fr. 14‘065.45] und Schreiben vom 8. Februar 2012 mit 

Zusammenstellung bezüglich offener Rechnungen [minus Fr. 3‘357.35 zu 

Lasten der Beschwerdeführerin]), sodass es sich hier rechtfertigt, der Be-

schwerdeführerin in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel 

einen unentgeltlichen Rechtsbeistand zu bestellen (vgl. dazu im Übrigen 

auch noch die Zusammenstellung inkl. Beilagen in der Beschwerde vom 

13. September 2011, Ziffer 7, S. 4). Gestützt auf Art. 5 HV muss die ein-

gereichte Honorarnote vom 20. Februar 2013 indessen noch im Stunden-

satz (Fr. 200.--/Std. und nicht Fr. 250.--/Std.) angepasst werden, was bei 

einem Arbeitsaufwand von total 25.6 Stunden eine Entschädigung von Fr. 

5‘120.--, zuzüglich 3 % Spesenpauschale [+ Fr. 153.60; = Fr. 5‘273.60] 

und 8 % Mehrwertsteuer [+ Fr. 421.90], total also Fr. 5‘695.50 ergibt. Die-

ses Honorar ist sodann – entsprechend dem vorne unter E.4c Gesagten – 

für die erste Phase zu 2/3 von der Beschwerdegegnerin (17.1 Stunden) 

und für die zweite Phase von der Beschwerdeführerin bzw. hier von der 

Gerichtskasse zu 1/3 (8.5 Stunden) zu übernehmen. Ziffernmässig be-

deutet diese Differenzierung in zwei Verfahrensphasen mit unterschiedli-

chem Obsiegen der Parteien, dass die Beschwerdegegnerin noch eine 

Entschädigung von Fr. 3‘804.40 (gegliedert in: 17.1 Std. x Fr. 200.--/Std.] 

plus 3 % Spesen [Fr. 102.60], plus 8 % MWST [Fr. 281.80]) und die Ge-

richtskasse noch eine Entschädigung von Fr. 1‘891.10 (zusammengesetzt 

aus: Fr. 1‘700.-- [8.5 Std. x Fr. 200.--/Std.] plus 3 % Spesenpauschale [Fr. 

51.--], plus 8 % MWST [Fr. 140.10]) unter dem Titel „Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege“ an die Beschwerdeführerin zu zahlen haben. 

Von der gestützt auf Art. 5 HV korrigierten Honorarnote im Umfange von 

Fr. 5‘695.50 gehen also 2/3 (Fr. 3‘804.40) zulasten der Beschwerdegeg-

nerin und die restlichen 1/3 (Fr. 1‘891.10) zulasten der Gerichtskasse. Die 

Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 77 VRG aber verpflichtet, die ihr er-

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lassenen Gerichtskosten (Fr. 333.--) und die ihr vorgeschossenen Vertre-

tungskosten (Fr. 1‘891.10) zurückzuerstatten, falls sie dazu dereinst auf-

grund verbesserter Einkommens- und Vermögensverhältnisse im Stande 

sein sollte.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten für das Gerichtsgutachten in der Höhe von Fr. 11‘336.50 gehen 

zulasten der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (IV-

Stelle). 

3. a) In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Kosten von 

total Fr.  1‘000.-- zu 1/3 der Gerichtskasse (Fr. 333.--) auferlegt. Die Sozial-

versicherungsanstalt des Kantons Graubünden (IV-Stelle) hat die übrigen 

2/3 der Kosten (Fr. 667.--) innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Ent-

scheids an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu be-

zahlen.

b) A._____ wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel ei-

ne Rechtsvertreterin auf Kosten des Staates bestellt. Diese wird durch die 

Gerichtskasse mit Fr. 1‘891.10 (inkl. MWST) und durch die Sozialversiche-

rungsanstalt des Kantons Graubünden (IV-Stelle) mit Fr. 3‘804.40 (inkl. 

MWST) entschädigt. 

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c) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und sie dazu in der Lage ist, hat sie das Erlassene (Fr. 

333.--) und die Kosten der Rechtsvertretung (Fr. 1‘891.10) zu erstatten. 

4. [Rechtsmittelbelehrung] 

5. [Mitteilungen]