# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5120dd85-b32c-50e6-beed-d164130b3bd8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.10.2010 C-2698/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2698-2010_2010-10-26.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2698/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 
Richter Jean-Daniel Dubey, 
Richterin Ruth Beutler, 
Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.

A._______, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Visum zu Besuchszwecken.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2698/2010

Sachverhalt:

A.
Die  1988  geborene  thailändische  Staatsangehörige  B._______  (im 
Folgenden:  Gesuchstellerin)  beantragte  an  einem  nicht  genau  fest-
stellbaren Datum im Januar 2010 bei der Schweizerischen Botschaft in 
Bangkok  ein  Schengen-Visum für  einen  dreimonatigen  Besuchsauf-
enthalt bei ihrem Schwager (brother in law) A._______ (im Folgenden: 
Gastgeber bzw. Beschwerdeführer) in C._______. Die Schweizer Ver-
tretung weigerte sich, das Visum in eigener Kompetenz zu erteilen und 
leitete das Gesuch zur Prüfung und zum Entscheid an die Vorinstanz 
weiter.

B.
Zum Antrag begrüsst,  holte das Migrationsamt des Kantons Thurgau 
beim Gastgeber ergänzende Auskünfte ein und leitete sie an die Vor-
instanz  weiter.  Letztere  lehnte  es  in  einer  Verfügung  vom 23.  März 
2010 ab, das beantragte Besuchsvisum zu erteilen. Dies im Wesent-
lichen  mit  der  Begründung,  die  anstandslose  und  fristgerechte 
Wiederausreise  der  Gesuchstellerin  nach  einem  Besuchsaufenthalt 
könne nicht als gesichert betrachtet werden. Diese stamme aus einem 
Land,  aus  dem  als  Folge  der  dort  insbesondere  in  wirtschaftlicher 
Hinsicht  herrschenden  Verhältnisse  ein  anhaltend  starker  Zu-
wanderungsdruck festzustellen sei. In den persönlichen Verhältnissen 
seien keine Umstände zu erkennen,  die  auf  das  Vorhandensein  be-
sonderer  Verpflichtungen  schliessen  liessen. Die  Gesuchstellerin  sei 
sehr jung, ledig und kinderlos. Der Gastgeber habe zwar angegeben, 
dass  sie  einer  Erwerbstätigkeit  als  Sekretärin  nachgehe. Sie  selbst 
habe  jedoch  bei  der  Schweizer  Vertretung  in  Bangkok  keine  ent-
sprechenden  Belege  vorweisen  können.  Auch  die  lange  Dauer  des 
beabsichtigten Auslandaufenthalts  spreche gegen  die  Existenz einer 
geregelten Arbeitsstelle. 

C.
Mit  undatierter  Beschwerde  (Postaufgabe:  19.04.10)  beantragt  der 
Gastgeber beim Bundesverwaltungsgericht implizit, die vorinstanzliche 
Verfügung  sei  aufzuheben,  und  das  Schengen-Visum für  einen  Be-
suchsaufenthalt  sei  zu erteilen. Zur Begründung rügt er sinngemäss, 
die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, dass die Wiederausreise 
seines  Gastes  nach  einem Besuchsaufenthalt  nicht  gesichert  wäre. 
Die Gesuchstellerin habe gar keinen Anlass, ihre Heimat auf Dauer zu 

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verlassen. Sie lebe dort in vergleichsweise guten wirtschaftlichen Ver-
hältnissen, und es sei durchaus möglich, dass sie noch vor Ablauf der 
geplanten drei Monate in die Heimat zurückkehren würde, weil sie ihre 
Familie und ihre Freunde vermisse. Es gehe ihr wirklich nur um einen 
Besuch seiner Ehefrau, zu der sie ein sehr enges Verhältnis habe. Die 
beiden seien Cousinen, aber wie Schwestern aufgewachsen. Er garan-
tiere für die fristgerechte Wiederausreise der Gesuchstellerin.

D.
Die Vorinstanz schliesst  in  ihrer  Vernehmlassung vom 29. Juni  2010 
auf  Abweisung  der  Beschwerde.  Dabei  betont  sie  unter  anderem 
nochmals, dass im Herkunftsland der Gesuchstellerin breite Bevölke-
rungsschichten von schwierigen wirtschaftlichen und sozialen Lebens-
bedingungen betroffen seien. Dies gelte auch für die im Norden gele-
gene Herkunftsprovinz der Gesuchstellerin.

E.
Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer Replik.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen  u.a.  Verfügungen  des  BFM,  mit  denen  die  Erteilung  eines 
Schengenvisums  zu  Besuchszwecken  verweigert  wird.  In  dieser 
Materie  entscheidet das Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 
Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 
173.110]).

1.2 Sofern  das  Verwaltungsgerichtsgesetz  nichts  anderes  bestimmt, 
richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nach 
dem VwVG (Art. 37 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer  ist  gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur  Be-
schwerde berechtigt. Auf  die frist-  und formgerecht  eingereichte  Be-
schwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).

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2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel tend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Rechts-  und  Sachlage  zum Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Ur-
teils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
Das  schweizerische  Ausländerrecht  kennt  weder  ein  allgemeines 
Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf 
Erteilung eines Visums. Die Schweiz ist  daher – wie andere Staaten 
auch – grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern 
die  Einreise  zu  gestatten.  Vorbehältlich  völkerrechtlicher  Verpflich-
tungen handelt es sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. Bot-
schaft  zum Bundesgesetz  über  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3774; BGE 135 II 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

4.
4.1 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz bzw. den Schengenraum für einen Aufenthalt von höchstens 
drei  Monaten  gültige  Reisedokumente,  die  zum  Grenzübertritt  be-
rechtigen,  und  ein  Visum,  sofern dieses  erforderlich  ist  (vgl.  Art. 5 
Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20] sowie Art. 2 Abs. 1 
der  Verordnung  vom  22. Oktober  2008  über  die  Einreise  und  die 
Visumerteilung [VEV, SR 142.204] i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. a und b der 
Verordnung [EG] Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des 
Rates  vom  15. März  2006  über  einen  Gemeinschaftskodex  für  das 
Überschreiten der Grenzen durch Personen [nachfolgend: Schengener 
Grenzkodex, SGK, ABl. L 105 vom 13.04.2006, S. 1-32]).

4.2 Im Weiteren müssen sie den Zweck und die Umstände ihres be-
absichtigten  Aufenthalts  belegen  und  hierfür  über  ausreichende 

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finanzielle  Mittel  verfügen  (Art. 5  Abs. 1  Bst. c  SGK,  Art. 5  Abs. 1 
Bst. b  AuG);  sie  dürfen  zudem  nicht  im  Schengener  Informations-
system (SIS) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine 
Gefahr  für  die  öffentliche  Ordnung,  die  innere  Sicherheit,  die  öf-
fentliche Gesundheit oder die internationalen Beziehungen eines Mit-
gliedstaats  darstellen  (Art. 5  Abs. 1  Bst. d  und e  SGK,  Art. 5  Abs. 1 
Bst. c AuG). Namentlich müssen Ausländerinnen und Ausländer für die 
gesicherte  Wiederausreise  Gewähr  bieten,  wenn  nur  ein  vorüber-
gehender  Aufenthalt  vorgesehen  ist  (Art. 5  Abs. 2  AuG,  vgl.  dazu 
BVGE  2009/27  E.  5.2  und  E.  5.3).  Hinsichtlich  der  in  Frage 
kommenden  Belege  zur  Glaubhaftmachung  des  Aufenthaltszwecks 
verweist Art. 5 Abs. 2 SGK auf den Anhang I. Art. 5 Abs. 3 SGK sowie 
Art. 2  Abs. 2  und  Art. 7–11  VEV  regeln  ausführlich  das  Einreise-
erfordernis der ausreichenden finanziellen Mittel.

5.
In  Anhang I  zur  Verordnung  (EG)  Nr. 539/2001  des  Rates  vom 
15. März 2001 (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1–7), abgeändert durch 
die Verordnung (EG) Nr. 1244/2009 vom 30. November 2009 (ABl. L 
336  vom  18.12.2009,  S.  1–3),  sind  diejenigen  Staaten  aufgelistet, 
deren Staatsangehörige  beim Überschreiten  der  Aussengrenzen der 
Schengen-Mitgliedstaaten  im  Besitze  eines  Visums  sein  müssen. 
Thailand ist in diesem Anhang aufgeführt, weshalb die Gesuchstellerin 
der Visumspflicht unterliegt.

6.
6.1 Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Re-
gel  keine  gesicherten  Feststellungen,  sondern  lediglich  Prognosen 
treffen. Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu 
würdigen.

6.2 Anhaltspunkte  zur  Beurteilung der  Gewähr  für  eine fristgerechte 
Wiederausreise  können  sich  aus  der  allgemeinen  Situation  im  Her-
kunftsland  der  Besucherin  oder  des  Besuchers  ergeben.  Einreise-
gesuche von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten bzw. Regionen mit 
politisch oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen Verhältnissen 
können darauf hindeuten, dass die persönliche Interessenlage in sol-
chen Fällen nicht mit dem Ziel und Zweck einer zeitlich befristeten Ein-
reisebewilligung in Einklang steht.

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6.2.1 In  Thailand  sind  –  vorab  in  den  ländlichen  Gebieten  des 
Nordens,  aus  denen  die  Gesuchstellerin  stammt  –  breite  Be-
völkerungsschichten von kargen ökonomischen und sozialen Lebens-
bedingungen betroffen. Die Region der Nordprovinzen gilt  im landes-
weiten Vergleich als zweitärmste der insgesamt sechs Regionen (vgl. 
www.thaiwebsites.com > Economy and Politics in Thailand > GDP of 
Thai Regions and Provinces). 

6.2.2 Vom  Druck  zur  wirtschaftlichen  Existenzsicherung  sind  dabei 
häufig  Frauen besonders betroffen,  die mit  ihrem Einkommen oft  für 
die  Überlebenschancen  ihrer  eigenen  Haushalte  und  ganzer  Ge-
meinden  sorgen  müssen  und  deren  Arbeitsplätze  in  Zeiten  an-
gespannter wirtschaftlicher Verhältnisse – je nach Sektor – besonders 
gefährdet  sind.  Entsprechend  hat  die  wirtschaftlich  motivierte 
Emigration  von  Thailänderinnen  nach  1997  zugenommen  (Quelle: 
Schlussbericht  vom  13.  Mai  2002  der  Kommission  des  Deutschen 
Bundestags zum Thema Globalisierung der Weltwirtschaft  – Heraus-
forderungen und Antworten, Ziff. 6.2.2.2 S. 317 f., online abrufbar als 
Bundesdrucksache 14/9200 unter www.bundestag.de > Dokumente & 
Recherche > Drucksachen). 

6.3 Im Falle der Schweiz wird die Tendenz zur Imigration erfahrungs-
gemäss  dort  noch  begünstigt,  wo  durch  die  Anwesenheit  von  Ver-
wandten  oder  Freunden  bereits  ein  minimales  soziales  Beziehungs-
netz besteht. Angesichts der restriktiven Zulassungsregelung werden 
dabei  nicht  selten ausländerrechtliche Bestimmungen umgangen,  in-
dem versucht wird, den Aufenthalt – einmal eingereist – auf eine ganz 
andere  rechtliche  oder  faktische  Basis  zu  stellen  und  sich  so  der 
Pflicht  zur  Wiederausreise  zu  entziehen.  Solche  Umstände  und  Er-
fahrungen sind beim Visumsentscheid zu berücksichtigen.

6.4 Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht  nur solch allgemeine 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte 
des konkreten Einzelfalles zu  berücksichtigen. Obliegt  einer  gesuch-
stellenden Person im Heimatland beispielsweise eine besondere be-
rufliche,  gesellschaftliche  oder  familiäre  Verantwortung,  kann  dieser 
Umstand  durchaus  die  Prognose  für  eine  anstandslose  Wiederaus-
reise begünstigen. Umgekehrt muss bei Personen, die in ihrer Heimat 
keine  besonderen  Verpflichtungen  haben,  das  Risiko  für  ein  aus-
länderrechtlich  nicht  regelkonformes  Verhalten  (nach  bewilligter  Ein-
reise zu einem Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt werden. 

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6.4.1 Bei  der  Gesuchstellerin  handelt  es  sich  um  eine  22-jährige, 
ledige und kinderlose Person. Über ihre familiären Verhältnisse vor Ort 
ist  nur  gerade  bekannt,  dass  dort  noch  Angehörige  unbekannten 
Verwandtschaftsgrades  leben  sollen  (so  aus  den  Angaben  des  Be-
schwerdeführers  in  der  Rechtsmitteleingabe  zu  schliessen).  Der 
blosse Hinweis auf die Existenz von Verwandten und die Behauptung, 
wonach zu diesen eine so enge emotionale Bindung bestehe, dass es 
möglicherweise  sogar  zu  einer  vorzeitigen  Rückkehr  käme,  kann 
allerdings unter den gegebenen Umständen nicht schon zur Annahme 
führen, die Gefahr eines Verbleibs in der Schweiz bestehe tatsächlich 
nicht oder sie sei vernachlässigbar. 

6.4.2 Auf der anderen Seite gilt zu berücksichtigen, dass die Cousine 
in der Schweiz, zu der die Gesuchstellerin ein sehr enges Verhältnis 
haben  soll,  durch  Emigration  hierher  gelangt  ist.  Der  Beschwerde-
führer  legt  nicht  dar,  weshalb  bzw. durch  welche  persönlichen  Um-
stände die Gesuchstellerin  davon abgehalten werden sollte,  es ihrer 
Cousine  gleich  tun  zu  wollen.  Insgesamt  sind  in  ihren  persönlichen 
Verhältnissen  keine  Umstände  oder  gar  Verpflichtungen  erkennbar, 
welche die Prognose einer fristgerechten und anstandslosen Wieder-
ausreise nach einem Besuchsaufenthalt begünstigen könnten. 

6.4.3 In wirtschaftlicher Hinsicht ist nicht bekannt, in welchen Verhält -
nissen  die  Gesuchstellerin  lebt.  Der  Beschwerdeführer  spricht  in 
seiner  Rechtsmitteleingabe  von  "gut  situierten  Verhältnissen",  ohne 
dies allerdings näher zu erläutern, geschweige denn zu belegen. Der 
Visumsantrag der  Gesuchstellerin  enthält  unter  den entsprechenden 
Rubriken  keine  Angaben  zu  einem  allfälligen  Arbeitgeber.  Die 
Schweizer  Vertretung  in  Bangkok  und  mit  ihr  die  Vorinstanz  gingen 
davon  aus,  dass  die  Gesuchstellerin  keine  feste  Arbeitsstelle  hat. 
Demgegenüber  gab  der  Beschwerdeführer  in  seinen  schriftlichen 
Auskünften an die Adresse der kantonalen Migrationsbehörde an, die 
Gesuchstellerin arbeite als Sekretärin und werde dieser Tätigkeit auch 
nach einem allfälligen Besuchsaufenthalt in der Schweiz weiter nach-
gehen können. Detailliertere Angaben in diesem Zusammenhang (wie 
beispielsweise Bezeichnung des Arbeitgebers und Arbeitsortes sowie 
Dauer  des  Anstellungsverhältnisses)  machte  er  allerdings  keine. 
Obwohl  in  der  angefochtenen  Verfügung  und  auch  in  der  Vernehm-
lassung  nochmals  thematisiert,  nahm  der  Beschwerdeführer  im 
Rechtsmittelverfahren  zu  diesem  Punkt  keine  Stellung  mehr. 
Entsprechend kann nicht als erstellt betrachtet werden, dass die Ge-

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suchstellerin  einer  Erwerbstätigkeit  nachgeht  und  in  vorteilhaften 
wirtschaftlichen Verhältnissen lebt. 

6.5 Vor dem aufgezeigten persönlichen und allgemeinen Hintergrund 
durfte  die  Vorinstanz  demnach  davon  ausgehen,  dass  keine  hin-
reichende Gewähr für eine fristgerechte und anstandslose Wiederaus-
reise der Gesuchstellerin nach einem Besuchsaufenthalt  besteht. An 
dieser  Beurteilung  vermag die  Zusicherung  des  Beschwerdeführers, 
wonach er für die ordnungsgemässe Wiederausreise garantiere, nichts 
zu ändern. Als Gastgeber kann er zwar für gewisse finanzielle Risiken 
im  Zusammenhang  mit  dem  Besuchsaufenthalt,  nicht  aber  für  ein 
bestimmtes  Verhalten  seines  Gastes  garantieren.  Letzteres  wäre 
rechtlich nicht verbindlich und faktisch auch nicht durchsetzbar (BVGE 
2009/27 E. 9). 

7.
Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung 
im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde 
ist daher abzuweisen.

8.
Entsprechend  dem  Ausgang  des  Verfahrens  wird  der  unterliegende 
Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 und 3 
Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

Dispositiv S. 9

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 700.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem in  gleicher  Höhe  geleisteten  Kosten-
vorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Beilage: Akten Ref-Nr. [...])
- das Migrationsamt des Kantons Thurgau ad TG [...]

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Denise Kaufmann

Versand: 

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