# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de7dc95a-7c53-5b3b-9804-85264867abc8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-27
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung, Revisionsgrund Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse, diese führen zu geringeren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit als im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung  (BGE 8C_339/2015)
**Docket/Reference:** IV.2013.01180
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01180.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01180
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Möckli
Urteil
vom
27. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1964, meldete sich am
2
6. Mai 1997 wegen Rücken
schmer
zen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). Im Wesentlichen gestützt auf das rheumatologische Gutachten der
Klinik Y.___
vom 20. Mai 1999 (Urk. 7/27) und das psychiatr
ische Gutachten von
Dr.
med. Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 31. Mai 2000 (Urk. 7/41) ermittelte die IV-Stelle einen nicht
rentenbe
grün
de
n
den
Invaliditätsgrad von 38 % und wies
das Leistungsbegehren mit Ver
fü
gung vom 22. März 2001 ab (Urk. 7/55/1-3). Sowohl das hiesige Gericht (Entscheid vom 29. November 2001, Urk. 7/61) wie das damalige Eidgenössische
Versi
cherungsgericht
(Urteil vom 17. September 2002, Urk.
7
/66) wiesen die hierge
gen erhobenen Beschwerden ab.
Im Rahmen der am 13. Februar 2006 wegen Verschlechterung des Gesund
heitszu
standes erfolgten Neuanmeldung (Urk. 7/92) liess die IV-Stelle
den Versicherten
rheumatologisch
und psychiatrisch begutachten. Im Wesentli
chen gestützt auf die Expertisen
von
Dr. med.
A.___
, Rheumatologie FMH
,
vom 9. August 2006
(
Urk. 7
/102)
und
von
Dr. med.
B.___
, Psychiatrie und Psychotherapie,
vom 1
5.
Januar 2007 (Urk. 7/107) sprach die IV-Stelle
X.___
bei einem
Invaliditätsgrad von 77 %
eine ganze Rente nebst zweier
Kinder
renten
mit Wirkung ab 1. September 2004 zu (Verfüg
ung vom 21. Februar 2008 [
Urk. 7/139
]
; vgl. auch Feststellungsblatt für den Beschluss vom 7. Februar 2007 [Urk.
7/108
] u
nd vom 5. November 2007 [Urk. 7
/128
]).
In teilweiser Gutheis
sung der dagegen erhobenen Beschwerde, worin der Versicherte eine ganze Rente
bereits ab 1. Januar 2003
verlangte, änderte das hiesige Gericht die Ver
fügung vom 2
1.
Februar 2008 dahingehend ab,
als es den Anspruch auf eine
Viertelsrente
ab dem 1. Januar 2004 und
auf die ganze Rente
ab 1. Februar 2004
fest
legte
(Entscheid vom 3
1.
März 2010, Urk. 7/148).
1.
2
Im September 2010 und Januar 2011 lud die IV-Stelle den Versicherten zu
Infor
mationsveranstaltungen
über Angebote für den beruflichen Wiedereinstieg
ein
(Urk. 7/159-160). Ob er daran teilnahm, lässt sich den Akten nicht ent
nehmen. Im Sommer 2012 leitete die IV-Stelle mit der Zustellung des Fragebo
gens an den Versicherten persönlich und den behandelnden Arzt (
Dr.
med.
C.___
, Zentrum
D.___
) eine Rentenrevision ein (Urk. 7/164). Im Rahmen dieser Abklärungen
wurde
die MEDAS
Zentrum
E.___
, mit einer polydisziplinären Begutachtung
(Innere Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie)
beauftragt
(Urk. 7/171). Das
Zentrum E.___
erstattete das Gutachten am
4.
August 2013 (Urk. 7/174
;
nachfolgend
E.___
-
Gutach
ten
). Aufgrund der
gutachtlichen
Schlussfolgerung
, wonach
sich eine Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit
weder somatisch noch psychi
atrisch
legitimieren lasse
und insofern von einer Verbesserung des Gesundheits
zustandes ausgegangen werden
könne (Urk. 7/174/61), hob die IV-Stelle die bisherige ganze Rente nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
mit Ver
fügung vom 1
5.
November 2013
auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats revisionsweise auf
(Urk. 2).
2.
Hiergegen liess
X.___
mit Eingabe vom 2
7.
Dezember 2013 Beschwerde erhe
ben mit dem Rechtsbegehren, es sei auch für die Zeit ab
1.
Dezember 2013 weiterhin
eine
ganze Rente auszurichten. Eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen und zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen. Im Weiteren sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren un
d es sei ihm eine unentgeltliche
Rechtsvertretung zu bestellen (Urk. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
4.
Februar 2014 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Abweisung der Beschwerde (Urk. 6; dem Beschwerdeführer zugestellt am 2
0.
Februar 201
4, Urk. 8)
.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer ab
1.
Januar 2014 weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
1.
1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Renten
bezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur
Rentenre
vision
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver
hältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflus
sen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerbli
chen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Verän
derung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener
Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkun
gen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1
.2
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE
134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechts
pflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Freden
hagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2
.
Als revisionsbegründender Faktor steht eine Verbesserung des Gesundheits
zustan
des und damit einhergehend der Erwerbsfähigkeit zur Diskussion. Unbe
stritten ist dabei, dass die Verfügung vom 2
1.
Februar 2008 den zeitlichen Referenzpunkt für die materielle Prüfung veränderter Verhältnisse bildet.
2.1
Nach den Feststellungen der Beschwerdegegnerin erfüllt das
E.___-
Gutachten die formalen Qualitätskriterien, ist nachvollziehbar und in seinen Schlussfolge
rungen begründet, weshalb darauf abgestellt werden könne. Danach könne von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes bzw. einer vollen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Lagerist wie in jeder anderen angepassten Verweistätigkeit ohne repetitives Heben von Lasten über 20 kg ab
Erstellungs
datum
des Gutachtens ausgegangen werden (Urk. 7/176/3 und Urk. 2).
Der Beschwerdeführer verneint eine revisionsrechtlich relevante erhebliche Ver
besserung des Gesundheitszustandes im massgebenden Vergleichszeitraum.
Bei den entsprechenden Feststellungen im
E.___-
Gutachten handle es sich nur um eine andere Beurteilung eines unveränderten Zustandes, weshalb die Rente nicht aufgehoben werden könne (Urk. 1 S. 9).
2.2
In psychiatrischer Hinsicht massgebend für die Beurteilung des Gesundheitszu
standes bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
war
das Gutachten von
Dr.
B.___
vom 1
5.
Januar 2007 (Urk. 7/107).
Laut
Dr.
B.___
lag
eine pho
bisch-depressive Störung (ICD-10 F43.22)
in Verbindung mit einer
Persönlich
keitsstörung
aus dem narzisstischen-selbstunsicheren Formenkreis mit ängst
lich-hypochondrischer und weitgehend passiver Erlebnisverarbeitung (ICD
10 F60/F60.7) vor. Als Drittes bestehe ein hochgradiger Verdacht auf eine auto
nome
somatoforme
Störung (ICD-10 F45.7). Diese sei nicht so sehr ein isoliertes Schmerzsyndrom als vielmehr ein auf das ganze Körpererleben bezogenes hypochondrisches Wahrnehmen körperlicher Dysfunktionen und Schmerzen mit einer deutlichen Angstkomponente und zunehmender emotionaler Spannungs
momente (S. 10 oben). Zur Frage,
durch
welche konkreten Befunde eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen sei, führte
Dr.
B.___
u.a. aus,
das depressive Syndrom zeige sich vornehmlich im sozialen Rückzug und in der Passivität in vielerlei Bereichen. Der
limitierendste
Faktor sei aber die
somato
forme
Schmerzstörung, welche in ihrer Einengung auf das Schmerzerleben und d
en
damit verbundenen Auswirkungen ausgewiesen sei.
Die psychische Struktur wie auch die Natur der psychopathologischen Gegebenheiten als auch die zurückliegenden therapeutischen Anstrengungen verdeutlichten die weit fort
geschrittenen
Chronifizierungstendenzen
(S. 14 f.).
2.3
Demgegenüber
kam der
psychiatrische
Gutachter des
Zentrums E.___
,
Dr.
med. F.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
aufgrund seiner Untersuchung
(vgl.
Urk. 7/174/40-48)
zum Schluss, eine psychiatrische Diagnose lasse sich nicht (mehr) stellen. Seine Befunderhebung
habe keine Hinweise
ergeben
, dass der Beschwerdeführer auf die Schmerzsymptomatik oder auf eine depressive Symptomatik eingeengt sei. Es hätten sich auch keine Hinweise auf kognitive oder
mnestische
Defizite ergeben. Wohl sei der Beschwerdeführer im Affekt innerlich leicht angespannt, nervös und habe Angst vor einer Schmerzzunahme, ansonsten aber sei er unauffällig. Er habe auch keine pathologischen Ängste und Zwänge oder Einschlafstörungen. Wegen des häufigen Wasserlassens erwa
che er vier- bis sechs Mal, könne aber immer wieder einschlafen.
Ein sozialer Rückzug liege nicht vor. Zum Verhalten während der Untersuchung bemerkte der Gutachter, der Beschwerdeführer habe dem 50-minütigen Gespräch ohne Schmerzäusserungen und ohne sichtbare Bewegungseinschränkungen mühelos folgen können. Die gesamte Schmerzproblematik
sei
vom Beschwerdeführer nur vage geschildert
worden
und auch auf konkrete Nachfrage
hin, wie lange er sitz
en, stehen oder gehen könne,
sei
der Beschwerdeführer aus
gewichen
und
habe
keine Auskunft
gegeben
.
Für den Gutachter war kein Leidensdruck bezüglich der Schmerzen spürbar, und die vom Beschwerdeführer subjektiv geschilderten Schmerzen waren
für ihn
nicht objektivierbar.
Der Gutachter beschreibt denn auch weiter, der
Beschwer
deführer habe sich nach dem Gespräch spontan und flüssig erhoben und sei mit unauffälligem Gangbild aus dem Untersuchungszimmer gegangen. Aus diesen Gründen liege seiner Meinung nach mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine
somatoforme
Schmerzstörung vor. Ferner berichtet der Gutachter von weiteren Diskrepanzen, so etwa
sei
die vom Beschwerdeführer geschilderte Stuhl- und Urininkontinenz nicht objektivierbar, trotz angegebene
m
Inter
essen
verlust
interessiere
sich
der Beschwerdeführer
für
Nachrichten, treffe sich mit Kollegen und wolle in die Türkei
in die Ferien
fliegen. Auch für eine
Persön
lichkeitsstörung
hätten sich keine Hinweise gefunden.
Eingehend befasste sich
Dr.
F.___
mit dem Vorgutachten von
Dr.
B.___
. Dessen Diagnosen konnte er nur teilweise nachvollziehen, insbesondere aber weder eine Persönlichkeitsstörung noch eine
somatoforme
Störung zum Zeit
punkt
seiner
Untersuchung bestätigen. Er könne aufgrund der
bisherigen
Bericht
e
einzig davon ausgehen, dass seit 2004 mehrheitlich eine mittelgradige depressive Episode vorgelegen habe; die depressive Symptomatik habe sich aber mittlerweile gebessert, ab welchem Zeitpunkt könne er nicht sagen. Subjektiv berichte der Beschwerdeführer
aber
, sein psychischer Zustand habe sich nicht verändert.
Dr.
F.___
hat sich sehr umfassend und detailliert mit den
Vorakten
und dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Wenn er aufgrund seiner Untersuchung keine krankheitswertige Diagnose stellen
konnte
, kann dies nur bedeuten
,
dass die von
Dr.
B.___
im Jahr 2007
diagnosti
zi
erten Störungen
soweit
diese
damals zutreffend
waren
- mittlerweile abgeklungen sind und sich
der psychische Zustand verbessert hat. Im Übrigen hat auch der
Hauptgut
achter
Dr.
med. G.___
, Facharzt für I
nnere Medizin FMH, im Rahmen der
allgemein-internistischen
Untersuchung
einen Psychostatus erhoben und eben
falls keine Hinweise für eine Depression oder Angststörung, keine Wahnvor
stellungen, Halluzinationen oder Ich-Störungen gefunden (Urk. 7/174/31).
2.4
Der Rheumatologe
Dr.
A.___
ging
in
seinem
Gutachten vom
9.
August 2006
(Urk. 7/102)
, welches hinsichtlich der somatischen Befunde für die ursprüngli
che
Verfügung
vom
21. Februar 2008
massgebend gewesen war, von
einem chronischen
Panvertebralsyndrom
mit
cerviko
-
,
thorako
- und
lumbospondylo
genem
Syndrom
sowie
ausgeprägter
myofascialer
Komponente, muskulärer
Dekonditionierung
und
Dysbalance
aus.
In der klinischen Untersuchung fanden sich
laut
Dr.
A.___
keine
radikulären
Ausfälle, wobei die Untersuchung auf
grund von
Dyscompliance
,
a
u
s
geprägtem Schmerzgebaren,
Ausweichbewegun
gen
und Selbstlimitierung erschwert gewesen sei. Als relevant beurteilte
Dr.
A.___
dagegen die radiologischen Befunde, welche
im Bereich der HWS mehr oder weniger ausgeprägte
cervikale
Spinalkanalstenosen und
mehrseg
mentale
Dis
k
opathien
zeigten. Weiter
e
relevante rheumatolog
ische Befunde fanden sich keine;
auch die Röntgenbilder der Schultergelenke, Hüften und Kniegelenke zeigten altersentsprechende Befunde. Vor allem die
Wirbelsäulen
problematik
veranlasste
Dr.
A.___
, dem Beschwerdeführer auch für eine ange
passte Tätigkeit, in welcher insbesondere keine Lasten über 5-7 kg gehoben werden müssen, eine 50%ige Arbeits
un
fähigkeit zu attestieren (Urk. 7/102/9).
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Rheumatologie FMH, welcher den Beschwer
deführer im Rahmen
der Begutachtung im
Zentrum E.___
untersuchte
(vgl. Urk. 7/174/35-48)
, gelangte
zur grundsätzlich gleichen Diagnose
wie
Dr.
A.___
, nämlich einem chronischen lumbalbetonten
Panvertebralsyndrom
bei Status nach akuter Diskushernie L4/5 und L5/S1 links
1996, konservativ behandelt, aktuell ohne Neurokompression, mit diskreten degenerativen Veränderungen von HWS, BWS und LWS,
Fehlform
und Fehlhaltung der HWS, muskulärer
Dysbalance
und
Dekonditionierung
(Urk. 7/174/38).
2.5
A
uch bei gleich gebliebener Diagnose
ist
eine Veränderung der gesundheitli
chen Verhältnisse möglich, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in
seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (vgl. Urteil 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 mit Hinweisen).
Im vorliegenden Fall zeigt ein Vergleich der klinischen Untersuchungsbefunde
von
Dr.
A.___
im Jahr 2006 mit
den
jenigen
von
Dr.
H.___
sechs Jahre später erhebliche Unterschiede.
Im Bericht von
Dr.
A.___
heisst es, die Rotation der HWS sei beidseits zu 2/3 eingeschränkt, die Flexion kaum durchführbar, die Extension zu 1/2 und die Lateralflexion zu 2/3 eing
e
schränkt.
Die Elastizität der mittleren BWS und der unteren LWS seien leicht eing
e
schränkt. Die LWS werde kaum bewegt, mit Schmerzangaben in alle Richtungen. Der FBA (Finger-Boden-Abstand) betrage über 60 cm. Der
Lasègue
sei rechts bei 50° und
links
bei 30°
positiv
und auch im Sitzen schmerzhaft. Ferner bestehe eine diffuse
Druckdo
lenz
über der
ganzen Wirbelsäule (Urk. 7/102/3).
Demgegenüber hielt
Dr.
H.___
aufgrund seiner Untersuchungen fest, die HWS sei dem Alter entsprechend normal und schmerzlos beweglich.
Auch die Unter
suchung der BWS zeige keine Abnormitäten, sei normal bewegt und schmerzlos. Bei der LWS falle eine Bewegungseinschränkung zu 1/3 in der Lateralflexion nach links und rechts auf. Der FBA betrage 45 cm,
Druckdolenzen
im Bereich der Wirbelsäule fänden sich keine, wie auch die Untersuchung der Muskulatur weder Verhärtungen noch
Dolenzen
zeige (Urk. 7/174/36).
Radikuläre
Ausfall
zeichen
gebe es nicht und der
Lasègue
-Test sei negativ
.
Dr.
H.___
hielt zudem fest, der völlig fehlende Leidensdruck anlässlich der rheumatologischen Unter
suchung stehe schon in Diskrepanz zu den Aussagen des Beschwerdeführers über schwerste Schmerzen und Behinderungen (
7/174/39)
.
Der nachgelassene Leidensdruck
zeigt
sich wohl auch
im Alltag des Beschwerde
führers, ist er doch - trotz der Aussage, er könne nicht
lange sitzen, stehen und gehen
- in der Lage, Auto zu fahren, sich täglich im Café mit Kolle
gen zu treffen, sich in Einkaufszentren nach günstigen Angeboten umzu
schauen
,
um dann am Nachmittag wieder nach Hause zurückzukehren
(vgl. Urk. 7/174/31 oben und Urk. 7/174/43)
.
2.6
Die fachärztlichen Beurteilungen von 2006 und 2013 weisen
qualitative und quantitative Unterschiede der jeweils erhobenen Gesundheitszustände aus
, wel
che hinreichend belegen
, dass nicht bloss eine abweichende Interpretation und Folgenabschätzung hinsichtlich eines im Wesentlichen unveränderten Zustan
des stattgefunden hat
. Im
E.___-
Gutachten wird ferner deutlich, dass
bei der Neueinschätzung von Gesundheitszustand und Arbeitsf
ähi
gkeit die weiter
geklagte Stuhl- und Urininkontinenz
, entgegen der Auffassung des Beschwer
deführers (vgl. Urk. 1 S. 7), sehr wohl
berücksichtigt wurde
(Urk. 7/174/49). Beide Gutachter stimmen darin aber überein, dass dieses Leiden die Arbeitsfä
higkeit nicht beeinflusst (Urk. 7/102/5 und Urk. 7/174/49). Weiter beruft sich der Beschwerdeführer auf neuere MRI-Untersuchungen der Wirbelsäule vom September 2013 (Urk. 3/3-4)
.
Wi
e
vorstehend dargelegt, kann mit einer Diagnose allein keine Aussage zu den funktionellen Auswirkungen der festge
stellten Schäden gemacht werden. Aus dem Gutachten von
Dr.
H.___
geht klar hervor, dass die objektiv feststellbaren
funktionellen Einschränkungen
abge
nommen haben.
3.
Insgesamt ergibt sich, dass
sich die gesundheitlichen Verhältnisse insofern verän
dert haben, als von weit geringeren
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
als im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung ausgegangen werden kann. D
ie
neue Einsc
hätzung der Gutachter des
Zentrums E.___
, wonach der Beschwerdeführer grundsätzlich für alle Arbeiten, die kein repetitives Heben von Lasten über 20
kg und repetitives Arbeiten in gebückter Haltung voll arbeitsfähig
sei
, ist plausibel begründet und nachvollziehbar. Das Gutachten insgesamt entspricht den rechtsprechungsgemässen Anforderungen (vgl. E. 1.2), weshalb darauf abgestellt werden kann.
4.
Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen der verbesserten Arbeitsfähigkeit ging die Beschwerdegegnerin davon aus, der Beschwerdeführer könnte wieder in der ursprünglichen Tätigkeit als Lagerist arbeiten
(zu beachten sei einzig die
Gewichtslimite
von 20 kg)
und würde damit keine Einkommenseinbusse erlei
den (vgl. Urk. 2). Dagegen wendet der Beschwerdeführer zweierlei ein: Erstens sei als
Valideneinkommen
vom effektiv erzielten ursprünglichen Lohn auszuge
hen, der nominallohnbereinigt im Jahr 2013
Fr.
67'6
88.-- betragen würde, statt des von der Beschwerdegegnerin aufgrund der
Lohnstatistik
festgelegten Betra
ges von Fr. 64'087.2
5.
Zweitens sei
beim Invalideneinkommen
ein
leidensbe
dingter
Abzug von 25 % vorzunehmen
(Urk. 1 S. 9 f.)
.
Es kann offen bleiben, wie es sich mit diesen beiden Einwänden verhält.
Auch in
der für den Beschwerdeführer
günstigsten
Variante (
Valideneinkommen
Fr.
67'6
88.--, leidensbedingter Abzug
von 25 %, woraus ein
Invaliden
einkom
men
von
Fr.
48'06
5.45
resultierte)
, ergäbe sich ein nicht
renten
begründender
Invaliditätsgrad von 30 %
. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
Gestützt auf diese Erwägungen erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
6
.
6
.1
Vorliegend sind beim Beschwerdeführer die Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
gemäss
§ 16 des Gesetzes über das
Sozialversi
cherungsgericht
(
GSVGer
) erfüllt. In Bewilligung des Gesuchs vom 2
7.
Dezember 2013 (Urk. 1 S. 2) ist ihm deshalb für das vorliegende Verfahren die unentgeltli
che Prozessführung zu gewähren und in der Person von Rechts
anwalt Thomas Kempf, Uster, ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen.
6
.2
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Die dem Beschwerdeführer auf
zuerlegend
en Gerichts
kosten sind zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6
.3
Die mit Honorarnote vom
1
9.
März 2015
(Urk.
9
)
geltend gemachten Auf
wendun
gen von
6.05
Stunden und Fr.
53
.-- Spesen erscheinen der Schwierigkeit des Prozesses und der Bedeutung der Streitsache angemessen, weshalb Rechtsanwalt
Thomas Kempf
mit insgesamt Fr.
1'364.05
(inkl. Mehr
wertsteuer und Barauslagen) zu en
tschädigen ist.
6
.4
Kommt der Beschwerdeführer künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann ihn das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichten (§ 16 Abs. 4
GSVGer
).
Das Gericht
beschliesst:
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt, und es wird ihm für das vorliegende Verfahren Rechtsanwalt Thomas Kempf, Uster, als unentgelt
licher Rechtsvertreter bestellt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Tomas Kempf, Uster,
wird mit
Fr. 1'364.05
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tomas Kempf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstMöckli