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**Case Identifier:** 8bf2b3f6-8d57-5ff0-995e-507e927513e4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 02.04.2015 IV-2014/110
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-110_2015-04-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/110

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 02.04.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 02.04.2015
Art. 29 BV (SR 101), Art. 24 Abs. 1 lit. e VRP (sGS 951.1), Art. 14 Abs. 2 lit. b 
und c, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Verletzung der 
Begründungspflicht und damit des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch 
die Vorinstanz. Ein – weder suchtbedingter noch verkehrsrelevant 
missbräuchlicher – Cannabiskonsum ist nur dann mit der Fahreignung 
vereinbar, wenn keine weiteren psychotropen Substanzen eingenommen 
werden und keine psychische Störung vorliegt. Bestätigung der 
vorinstanzlich verfügten Auflagen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung 
IV, 2. April 2015, IV-2014/110).

Präsident Urs Gmünder, Richter Thomas Vögeli und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber 

Philipp Lenz

X, Rekurrentin,

vertreten durch lic.iur. Jakob Ackermann, Rechtsanwalt, St. Gallerstrasse 29, Postfach 

2044, 8645 Jona,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Wiedererteilung des Führerausweises (Auflagen)

Sachverhalt:

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A.- X besitzt den Führerausweis für die Kategorien B, D1, BE und D1E seit 17. Oktober 

1996 und für die Kategorie A seit 1. April 2003. Am 19. Oktober 2006 sprach ihr die 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) eine IV-Rente im Umfang 

einer Viertelsrente (Invaliditätsgrad: 40%) zu. Da X am 8. Juli 2012 eine ganze Rente 

(80%) beantragte, wurde sie neurologisch und psychiatrisch untersucht. Gestützt auf 

das eingereichte Gutachten von Dr.med. E, Arzt für Neurologie und Psychiatrie, vom 

17. Dezember 2012 stellte der regionale ärztliche Dienst der Invalidenversicherung 

(RAD), St. Gallen, fest, die Versicherte leide unter neurokognitiven Beeinträchtigungen, 

verursacht durch eine Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung im 

Erwachsenenalter (ADHS), eine chronifizierte Depression, Schlafstörungen infolge eines 

atypischen Syndroms mit Bewegungsunruhe (restless-legs-syndrom [RLS]) und 

Cannabiskonsum. Sie zeige deutliche Konzentrationsstörungen und eine verminderte 

Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit. Von einem verminderten Reaktions- und 

Aufmerksamkeitsvermögen sei aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht 

auszugehen. Mit Schreiben vom 6. November 2013 informierte die SVA das 

Strassenverkehrsamt über diesen Befund und hielt ergänzend fest, aus medizinischen 

Gründen bestünden Zweifel an der Fahreignung von X. Das Strassenverkehrsamt 

verbot X mit Verfügung vom 13. November 2013 das Führen von Motorfahrzeugen 

sämtlicher Kategorien daraufhin vorsorglich ab sofort und ordnete am 20. Dezember 

2013 eine verkehrsmedizinische Untersuchung beim Institut für Rechtsmedizin (IRM) 

am Kantonsspital St. Gallen an.

B.- Am 5. März 2014 liess sich X beim IRM untersuchen. Der Gutachter bejahte im 

Bericht vom 18. Juni 2014 die Fahreignung, empfahl jedoch die Fortsetzung der 

regelmässigen psychiatrisch-fachärztlichen Betreuung, Kontroll-Haaranalysen auf 

gängige Drogen in sechs und zwölf Monaten, monatliche Urinkontrollen auf Cannabis 

und eine Haaranalyse auf suchterzeugende zentralwirksame Medikamente. Mit 

Verfügung vom 15. Juli 2014 hob das Strassenverkehrsamt den vorsorglichen 

Führerausweisentzug auf (Ziff. 1) und ordnete folgende Auflagen an: Fortsetzung der 

regelmässigen psychiatrisch-fachärztlichen Betreuung (Ziff. 2a), regelmässige 

Einnahme der verordneten Medikamente (2b), Verzicht auf das Führen eines Fahrzeugs 

und Aufsuchen eines Arztes bei gesundheitlichen Störungen (2c), Kontroll-Haaranalyse 

auf gängige Drogen in sechs und zwölf Monaten und auf suchterzeugende 

Medikamente in sechs Monaten (2d), monatliche Urinkontrollen auf Cannabis (2e) und 

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halbjährliche psychiatrisch-fachärztliche Zeugnisse (2f). Die Auflagen wurden auf 

unbestimmte Zeit erlassen (2g). Einem allfälligen Rekurs entzog das 

Strassenverkehrsamt die aufschiebende Wirkung (Ziff. 3). Die Gebühr für die Verfügung 

setzte es auf Fr. 350.– fest (Ziff. 4).

C.- Mit Eingabe vom 12. August 2014 erhob X durch ihren Rechtsvertreter bei der 

Verwaltungsrekurskommission Rekurs. Sie beantragte, die Ziffern 2 bis 4 der Verfügung 

des Strassenverkehrsamts vom 15. Juli 2014 seien aufzuheben; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Als Prozessantrag begehrte sie die Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung des Rekurses. Auf die Ausführungen der Rekurrentin zur Begründung der 

Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das 

Strassenverkehrsamt verzichtete mit Schreiben vom 25. August 2014 auf eine 

Vernehmlassung.

Am 9. September 2014 beantragte die Rekurrentin den Beizug der SVA-Richtlinie über 

Meldungen wegen Verdachts auf eine eingeschränkte Fahrtauglichkeit aus 

medizinischen Gründen.

Mit Verfügung vom 20. Oktober 2014 wies der Präsident das Gesuch um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung ab.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 12. August 2014 (Datum des 

Poststempels) ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher 

Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist 

einzutreten.

2.- Die Rekurrentin rügt in formeller Hinsicht, die Vorinstanz habe mit der Verfügung 

vom 15. Juli 2014 ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.

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a) Art. 29 Abs. 2 BV gewährt den Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Daraus 

leitet das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung die Pflicht der Behörde ab, ihre 

Verfügungen und Entscheide zu begründen (vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 133 I 270 

E. 3.1; BGE 129 I 236 E. 3.2; BGE 126 I 102 E. 2b). Als persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht verlangt dieser Grundsatz, dass die Behörde die Vorbringen der vom 

Entscheid oder der Verfügung in ihrer Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, 

prüft und berücksichtigt und ihren Entscheid vor diesem Hintergrund begründet (vgl. 

Steinmann, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, N 49 zu Art. 29 BV). Die von einem 

Entscheid oder einer Verfügung Betroffene soll wissen, warum die Behörde entgegen 

ihrem Antrag entschieden hat; die Begründung muss deshalb so abgefasst sein, dass 

sie den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann 

(BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 129 I 232 E. 3.2; vgl. auch Häfelin/Müller/Uhlmann, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, Rz. 1706). Dies ist nur möglich, wenn 

sowohl die Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des 

Entscheids ein Bild machen können; in diesem Sinne müssen wenigstens kurz die 

Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche 

sich ihr Entscheid stützt. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sich die Behörde 

ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand 

auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 

Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., 

Rz. 1706). Umfang und Dichte der Begründung richten sich generell nach den 

Umständen (Steinmann, a.a.O., N 49 zu Art. 29 BV). Ist die Sachlage klar und sind die 

anwendbaren Normen bestimmt, kann ein Hinweis auf diese Rechtsnormen genügen, 

während ein weiter Spielraum der Behörde – aufgrund von Ermessen oder 

unbestimmten Rechtsbegriffen – und eine Vielzahl von in Betracht fallenden Sachver-

haltselementen eine ausführliche Begründung gebieten (BGE 112 Ia 110 E. 2b; BGE 

104 Ia 213 E. 5g; Steinmann, a.a.O., N 49 zu Art. 29 BV; Tschannen/Zimmerli, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl. 2005, § 29 N 13). Die Begründungspflicht, 

welche aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV fliesst, 

hat der st. gallische Gesetzgeber für Verfügungen in Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP 

ausdrücklich festgehalten; nach dieser Bestimmung soll die Verfügung unter anderem 

die Gründe enthalten, auf die sie sich stützt (vgl. zum Ganzen VerwGE B 2009/211 vom 

18. März 2010 E. 2.1).

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b) Die Rekurrentin erhielt mit Schreiben vom 7. Juli 2014 Gelegenheit, sich zu den 

vorgesehenen Auflagen zu äussern. Sie beantragte die sofortige Wiedererteilung des 

Führerausweises ohne Auflagen. Aus dem Gutachten des IRM gehe eindeutig hervor, 

dass sie weder drogenabhängig noch psychisch auffällig sei. Der Gutachter habe 

zudem nicht ausgeführt, wie eine psychiatrische Betreuung aus verkehrsmedizinischer 

Sicht zu erfolgen habe. Das Gutachten sei deshalb nicht schlüssig; damit seien die 

Auflagen nicht zu rechtfertigen.

Die Vorinstanz erwog in der angefochtenen Verfügung, sie habe die Stellungnahme des 

Rechtsvertreters erhalten. Dem Antrag auf Erteilung des Führerausweises ohne 

Auflagen, könne nicht entsprochen werden. Im Rahmen der Verhältnismässigkeit sei es 

nach den allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen zulässig, aus besonderen 

Gründen den Führerausweis mit Auflagen zu versehen, wenn diese der Sicherstellung 

der Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit dienten und mit dem Wesen der 

Fahrerlaubnis im Einklang stünden. Erforderlich sei zudem, dass sich die Fahreignung 

nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lasse und die Auflagen erfüll- und 

kontrollierbar seien. In Anbetracht der komplexen Problematik sowie gestützt auf die 

ihr vorliegenden Akten werde an den Auflagen festgehalten. Das Gutachten vom 18. 

Juni 2014 sei schlüssig, und die darin gemachten Empfehlungen seien 

verhältnismässig.

c) Mit diesen allgemeinen Ausführungen verletzte die Vorinstanz ihre 

Begründungspflicht. Sie hätte die Aussagen des Gutachters kurz würdigen und eigene 

Überlegungen dazu anstellen müssen. Ein blosser Verweis auf die im Bericht 

gemachten Feststellungen genügt nicht, zumal die Rekurrentin die Schlüssigkeit des 

Gutachtens hinsichtlich der Drogenproblematik und ihrer psychischen Verfassung 

ausdrücklich bestritt. Auf die Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu 

neuer Verfügung kann jedoch verzichtet werden, da die Gehörsverletzung im 

vorliegenden Rekursverfahren geheilt werden kann. Das Gericht verfügt über volle 

Überprüfungsbefugnis (Art. 46 Abs. 1 VRP). Der Umstand, dass die Vorinstanz die 

angefochtene Verfügung nicht hinreichend begründete, ist jedoch bei der 

Kostenverlegung zu berücksichtigen. Dabei ist zu beachten, dass der Rekurrentin das 

ärztliche Gutachten des IRM St. Gallen, auf dessen Inhalt sich die Vorinstanz stützte, 

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vorlag. Es war ihr deshalb trotz mangelhafter Begründung möglich, die Verfügung 

sachgerecht anzufechten.

3.- Die Rekurrentin rügt weiter, die Bedenken an ihrer Fahreignung seien der Vorinstanz 

willkürlich mitgeteilt worden. Die zuständige Sachbearbeiterin der SVA habe nach 

eigenem Gutdünken und ohne ersichtlichen Anlass gehandelt. Gemäss Art. 15d Abs. 1 

lit. d des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) werden namentlich 

Personen, die von der IV gemeldet werden, einer Fahreignung unterzogen. Nach 

Eingang der Meldung der SVA vom 6. November 2013 war die Vorinstanz folglich 

verpflichtet, eine Eignungsabklärung einzuleiten. Der entsprechende Einwand ist 

deshalb unbegründet.

4.- Die Vorinstanz verpflichtete die Rekurrentin, ihre Haare halbjährlich auf gängige 

Drogen und einmal – nach sechs Monaten – auf zentralwirksame Medikamente 

analysieren zu lassen. Zudem ordnete sie monatliche Urinkontrollen auf Cannabis und 

die Fortsetzung der regelmässigen psychiatrisch-fachärztlichen Betreuung mit 

halbjährlicher Berichterstattung an. Zu prüfen ist, ob diese Massnahmen zur 

Aufrechterhaltung der Fahreignung der Rekurrentin verhältnismässig sind.

a) Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die Fahreignung. 

Dieser Begriff umschreibt die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, um ein 

Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss 

grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Nach Art. 14 Abs. 2 lit. b und c 

SVG verfügt über die notwendige Fahreignung, wer die erforderliche körperliche und 

psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat und frei 

von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt. Wer 

einen Lernfahr-, Führerausweis oder eine Bewilligung zum berufsmässigen 

Personentransport erwerben will, muss gewisse medizinische Mindestanforderungen 

erfüllen. Nicht geeignet, ein Fahrzeug zu führen, ist unter anderem, wer an einer 

schweren Nervenkrankheit, einer bedeutenden Geisteskrankheit, Schwachsinn, 

Psychopathien, periodischen Bewusstseinsstörungen oder -verlusten oder 

Gleichgewichtsstörungen leidet (Art. 7 der Verordnung über die Zulassung von 

Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr [SR 741.51, abgekürzt: VZV], Anhang 

1 VZV). Wird nachträglich festgestellt, dass die gesetzlichen Anforderungen zur 

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Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen, ist der Führerausweis zu entziehen (Art. 16 

Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG wird der Führerausweis einer Person 

auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung 

ausschliesst. Drogensucht wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die 

Abhängigkeit von der Droge derart ist, dass die Betroffene mehr als jede andere 

Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem – 

dauernden oder zeitweiligen – Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr 

gewährleistet. Im Interesse der Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den 

regelmässigen Konsum von Drogen der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser 

seiner Häufigkeit und Menge nach geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen. Auf 

fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Betroffene nicht mehr in der 

Lage ist, Haschischkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn 

die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten 

Strassenverkehr teilnimmt (BGE 127 II 122 E. 3c). Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung ist die gelegentliche Cannabiskonsumentin, die nicht mit Alkohol oder 

anderen Drogen mischt, in der Regel fähig, konsumbedingte Leistungseinbussen als 

solche zu erkennen und danach zu handeln. Gemäss den Empfehlungen der 

Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin (SGRM) zur Abklärung der 

Fahreignung bei Cannabiskonsum wird unter gelegentlichem Konsum der maximal 

zweimalige Substanzgebrauch pro Woche verstanden (B. Liniger, in: R. Schaffhauser 

[Hrsg.], Jahrbuch zum Strassenverkehr 2014, S. 327 ff.). Demgegenüber ist bei 

andauerndem und gleichzeitig hohem Konsum von einer mindestens geringen 

Bereitschaft und Fähigkeit auszugehen, zuverlässig zwischen Drogenkonsum und 

Teilnahme am Strassenverkehr zu trennen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 4.2.1). Verkehrsrelevante Ausfallerscheinungen (im 

Bereich der Wahrnehmung und der Psychomotorik, der kognitiven und affektiven 

Funktionen) sind bei hohen Cannabisdosierungen mit grosser Wahrscheinlichkeit zu 

erwarten; Gleiches gilt beim kombinierten Konsum von Alkohol und Cannabis infolge 

einer gegenseitigen Potenzierung beider Stoffe (eingehend BGE 124 II 559 E. 4a und 

b).

Nach allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen ist es im Rahmen der 

Verhältnismässigkeit zulässig, aus besonderen Gründen den Führerausweis mit 

Auflagen zu versehen, wenn diese der Sicherstellung der Fahreignung und damit der 

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Verkehrssicherheit dienen sowie mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen. 

Dies ist nicht nur bei der Ausweiserteilung, sondern auch in einem späteren Zeitpunkt 

möglich, um Schwächen hinsichtlich der Fahrtauglichkeit zu kompensieren. Die 

Anordnung von Auflagen kommt dann in Frage, wenn der Lenker die gesetzlichen 

Anforderungen an die Fahreignung bei Einhaltung bestimmter Massnahmen erfüllt; ein 

Entzugsgrund nach Art. 16 SVG muss dabei nicht gegeben sein. Erforderlich ist zudem, 

dass sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die 

Auflagen erfüll- und kontrollierbar sind (BGE 131 II 248 E. 6). Auflagen lassen sich 

namentlich dann rechtfertigen, wenn es der Behörde aufgrund des Verhaltens der 

betroffenen Person nicht möglich ist, eine sichere Prognose über deren künftigen 

Umgang mit Drogen im Strassenverkehr zu machen (vgl. BGE 125 II 289 = Pra 1999 Nr. 

192).

b) aa) Der Gutachter führte in seinem Bericht vom 18. Juni 2014 unter Verweis auf die 

Berichte von Dr.med. E vom 17. Dezember 2012 und der Klinik für Neurologie des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom 9. März 2009 aus, die aktenkundige 

Drogenproblematik bzw. der Konsum von Drogen wie Ecstasy, Speed, Cannabis und 

Wodka würden von der Rekurrentin negiert. Sie habe angegeben, Cannabis lediglich 

probiert zu haben. Aus einem Bericht des Inselspitals Bern vom 28. Juni 2012 gehe 

aber hervor, dass die Rekurrentin MDMA (Ecstasy), Speed und Cannabis konsumiert 

habe. Nach Angaben des Psychiaters der Rekurrentin bestehe jedoch keine 

Drogenproblematik. Somit lägen voneinander abweichende Angaben vor. Auch die 

Haaranalyse vom 25. April 2014 und die beiden Urinkontrollen auf Cannabis vom 5. 

März und 25. April 2014 seien negativ ausgefallen. Mit den Analyseergebnissen lasse 

sich – zumindest ein paar Monate vor den Probenahmen – kein Drogenkonsum 

nachweisen; weder eine Drogenabhängigkeit noch ein chronischer Drogenmissbrauch 

seien dargetan. Hingegen lägen widersprüchliche Angaben zum früheren, nach seiner 

Beurteilung erheblichen Drogenkonsum vor. Aus verkehrsmedizinischer Sicht seien 

Kontrollen auf Drogen (in sechs und zwölf Monaten) und Cannabis (monatlich) zu 

empfehlen.

Die Rekurrentin bringt im Wesentlichen vor, das Gutachten des IRM sei nicht schlüssig; 

ein Drogenproblem werde darin nicht nachgewiesen. Da gemäss Gutachter weder eine 

psychische noch eine emotionale Auffälligkeit vorliege, seien die Auflagen auf 

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unbestimmte Zeit nicht gerechtfertigt. Sie verfüge seit dem 17. Oktober 1996 über 

einen Führerausweis und habe sich seither nie des Fahrens in fahrunfähigem Zustand 

schuldig gemacht; ihre Fahreignung sei daher erstellt.

bb) Dass der Rekurrentin in den Monaten vor den Probenahmen vom 5. März und 

25. April 2014 kein Drogenkonsum nachzuweisen war, ist unbestritten. Hingegen wurde 

ein früherer Drogenkonsum in verschiedenen im Gutachten von Dr.med. E zitierten 

ärztlichen Berichten erwähnt (act. 10/27 ff.); so in den Berichten der Zentren für 

Schlafmedizin der Klinik Hirslanden, Zürich, und des KSSG aus den Jahren 2005 und 

2008. Diese Kliniken führten übereinstimmend aus, die Rekurrentin habe Cannabis 

konsumiert, um die Beschwerden in den Beinen zu lindern. Aus der Schilderung der 

Klinik für Neurologie des KSSG vom 9. März 2009 geht hervor, dass die Rekurrentin 

vom täglichen Konsum der Medikamente Ritalin und Cipralex und von Cannabis 

berichtet habe. Sodann wurde der Cannabiskonsum am 23. April 2014 auch vom 

Hausarzt der Rekurrentin erwähnt: Die Rekurrentin habe Cannabis aus medizinischen 

Gründen konsumiert. Damit sei ein guter "Benefiz" hinsichtlich des Schlafens erzielt 

worden. Anlässlich der Untersuchung bei Dr.med. E vom 13. Dezember 2012 gab die 

Rekurrentin an, jede Nacht zwei "Stumpen" mit kleinen Einzelportionen Cannabis zu 

rauchen (act. 10/31). Der gelegentliche Konsum von Cannabis wurde auch vom 

Psychiater der Rekurrentin – Dr.med. W, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie – 

im Bericht vom 5. November 2012 bestätigt. Zudem ergeben sich aus den 

verschiedenen medizinischen Unterlagen Hinweise auf den gelegentlichen Konsum von 

Amphetaminen (Ecstasy und Speed). Gegenüber dem Gutachter des IRM bestritt die 

Rekurrentin jedoch, diese Substanzen konsumiert zu haben; sie sei von den Ärzten 

falsch verstanden worden. Cannabis habe sie vor langer Zeit und nur wenige Male aus 

Neugier probiert. Er habe ihr nicht geschmeckt, und sie könne sich kaum noch daran 

erinnern (act. 10/67).

cc) Vor diesem Hintergrund ist die Feststellung des Gutachters, es bestünden 

diskrepante Aussagen zum Drogenkonsum, insbesondere auch über dessen Ausmass, 

nachvollziehbar. Zu berücksichtigen ist indes, dass sich der Konsum der Rekurrentin – 

soweit aus den Akten ersichtlich – auf die Drogen Cannabis, Ecstasy und Speed 

beschränkte und ihr zudem nicht vorzuwerfen ist, sie sei in der Vergangenheit nicht in 

der Lage gewesen, den Drogenkonsum vom Strassenverkehr zu trennen. Unter diesen 

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Umständen ist grundsätzlich von (strassenverkehrsrechtlichen) Massnahmen 

abzusehen, denn ein regelmässiger, aber kontrollierter und mässiger Cannabiskonsum 

erlaubt für sich allein noch nicht den Schluss auf eine fehlende Fahreignung; Gleiches 

gilt für die Einnahme von Amphetaminen (BGer 1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.1; 

Expertengruppe Verkehrssicherheit, Verdachtsgründe fehlender Fahreignung, 

Massnahmen, Wiederherstellung der Fahreignung – Leitfaden für die Administrativ-, 

Justiz- und Polizeibehörden, Abschnitt II/4.2, in: Handbuch der verkehrsmedizinischen 

Begutachtung, Bern 2005, S. 113 ff.). Von einem übermässigen und unkontrollierten 

Drogenkonsum ist bei der Rekurrentin nicht auszugehen; die Analyseergebnisse vom 5. 

März und 25. April 2014 zeugten gar von einer vollständigen Drogenabstinenz. Zu 

berücksichtigen ist zudem, dass der Psychiater der Rekurrentin eine Sucht 

ausdrücklich verneinte. Am 27. März 2014 führte er gegenüber dem Gutachter des IRM 

aus, die Rekurrentin sei eine ordentliche, gewissenhafte, eher akribische und 

engagierte Persönlichkeit. Er betreue sie seit 2007. Drogenprobleme seien kein Thema 

gewesen, und es bestünden keine Hinweise auf eine Suchtproblematik. Auflagen zur 

Kontrolle des Drogenkonsums erscheinen vor diesem Hintergrund als 

unverhältnismässig, zumal Cannabiskonsumentinnen für die dritte medizinische 

Führerausweisgruppe – dazu gehören unter anderem die Führerausweiskategorien A 

und B – grundsätzlich ohne Auflagen als fahrgeeignet gelten, sofern weder eine 

Abhängigkeit noch ein verkehrsrelevanter missbräuchlicher Konsum vorliegt. Diese 

Vermutung gilt jedoch nicht, wenn die betroffene Person psychotrope Medikamente 

wie Ritalin (Methylphenidat) oder Temesta verwendet oder an einer psychischen 

Krankheit leidet (B. Liniger, Drogen, Medikamente und Fahreignung, in: Handbuch der 

verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, S. 37). Es ist deshalb zu prüfen, ob 

die von der Vorinstanz verfügten Drogenauflagen im Lichte der bei der Rekurrentin 

diagnostizierten Krankheiten zu rechtfertigen sind.

c) aa) Der Gutachter führte aus, aufgrund der ihm vorliegenden Unterlagen seien 

bezüglich der Fahreignung, nebst der Suchtmittelproblematik, ein RLS, eine 

psychische Störung, ein ADHS mit Ritalin-Medikation und allfällige kognitive Defizite zu 

diskutieren. Das RLS habe bisher nicht erfolgreich behandelt werden können. Die 

Erkrankung bleibe jedoch, abgesehen von einer möglichen Müdigkeit infolge der 

Schlafstörungen, für die Fahreignung ohne Relevanz. Den Akten seien Angaben über 

ein psychisches Problem in Form einer emotionalen oder psychischen Instabilität, von 

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Depressionen, von Schlafstörungen und einer Essstörung zu entnehmen. Depressionen 

seien gemäss Angaben der Rekurrentin in ihrer Kindheit im Zusammenhang mit 

Schlafstörungen diagnostiziert worden; eine Essstörung negiere sie. In psychischer 

Hinsicht habe die Rekurrentin anlässlich der Begutachtung beim IRM einen 

unauffälligen Eindruck hinterlassen. Insgesamt lasse sich derzeit eine psychisch 

instabile Verfassung nicht konkret ableiten. Ihr Psychiater habe eine emotionale 

Instabilität ebenfalls verneint und das Verhalten der Rekurrentin als eher dramatisierend 

beschrieben. Es seien zwar krisenhafte Verschlechterungen im Zusammenhang mit der 

RLS-Symptomatik aufgetreten, mit der aktuellen Unterstützung durch die IV gehe es 

nun aber besser. In Anbetracht der komplexen Problematik sei aber zu empfehlen, die 

psychiatrische Betreuung fortzusetzen. Da konkrete Hinweise auf eine Tagesmüdigkeit 

fehlten, drängten sich diesbezüglich derzeit keine weiteren Massnahmen auf. Die 

Rekurrentin werde wegen des ADHS mit Ritalin therapiert. Es sei nicht 

auszuschliessen, dass sie die Drogen im Sinne einer Selbsttherapie zur Behandlung 

dieser Krankheit eingesetzt habe. ADHS könne, wie eine psychische Störung, zu 

kognitiven Einbussen führen. Deshalb sei im Rahmen der Begutachtung ein 

verkehrspsychologischer Test durchgeführt worden. Dabei hätten sich keine Hinweise 

auf eine Impulskontrollstörung als mögliches Indiz für eine aktuelle emotionale 

Instabilität ergeben. Aufgrund der Testresultate sei die Fahreignung für die dritte 

Führerausweisgruppe zu befürworten. Den vom Hausarzt eingereichten Unterlagen aus 

dem Jahre 2008 sei zu entnehmen, dass die Rekurrentin in der Vergangenheit täglich 

25 mg des Benzodiazepins Temesta eingenommen habe. Diese erhebliche Dosis lasse 

auf einen missbräuchlichen Gebrauch schliessen. Deshalb sei es angebracht, die 

nächste Haarprobe auf zentralwirksame Medikamente zu analysieren, obwohl die 

Urinuntersuchung auf Benzodiazepine negativ ausgefallen sei und sich auch aus den 

Fremdauskünften keine Hinweise auf eine aktuelle Medikation mit Benzodiazepinen 

ergeben habe.

bb) Die Rekurrentin leidet an einem RLS. Abgesehen von einer möglichen Müdigkeit 

infolge von Schlafstörungen ist diese Krankheit gemäss dem Gutachter für die 

Fahreignung ohne Relevanz. Anders stellt sich die Situation im Zusammenhang mit 

dem bei der Rekurrentin ebenfalls diagnostizierten und mit Ritalin therapierten ADHS 

dar. Hier ergibt sich die Verkehrsrelevanz aus den die Diagnose leitenden Kriterien 

Unaufmerksamkeit, Überaktivität und Impulsivität. Verschärfend kommt die hohe 

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Gefahr von Begleiterkrankungen mit Substanzmissbrauch bzw. Abhängigkeit hinzu. 

Menschen mit einer solchen Erkrankung setzen häufig im Sinne einer Selbsttherapie 

Drogen und auch Alkohol ein (H.H. Schaumann, ADHS und Ritalin – Erfahrungen aus 

der verkehrsmedizinischen Begutachtungspraxis, in: R. Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch 

zum Strassenverkehrsrecht 2010, S. 35). Dies war bei der Rekurrentin in der 

Vergangenheit der Fall. Sie räumte am 14. November 2012 im Rahmen der 

Begutachtung durch Dr.med. E ein, zur Schlafunterstützung täglich Cannabis zu 

konsumieren. Gegenüber dem Gutachter des IRM bestritt sie dies. Es sei lange her, 

seit sie Drogen aus reiner Neugier konsumiert habe. Diese Aussage gibt insbesondere 

im Lichte des Berichts ihres Hausarztes zu ernsthaften Bedenken Anlass. Er bestätigte 

am 23. April 2014 gegenüber dem IRM, Cannabis sei von der Rekurrentin wirkungsvoll 

gegen die Schlafstörungen eingesetzt worden ("guter Benefiz"). Im Gutachten von 

Dr.med. E wurde gar ein von den übrigen Psychopathologien methodisch nicht mehr 

zu trennender Cannabiskonsum ("sekundäre" Sucht) diagnostiziert. Die Rekurrentin 

äusserte sich dazu widersprüchlich, so dass davon auszugehen ist, dass sie sich mit 

ihrem Konsumverhalten nicht in ausreichendem Masse auseinandersetzte. Folglich 

besteht die Gefahr, dass sie anlässlich eines unbedachten, zufälligen Mischkonsums 

mögliche Interaktionswirkungen ausser Acht lassen und die Risiken des kombinierten 

Konsums unterschätzen könnte (vgl. Madea/Musshoff/Berghaus (Hrsg.), 

Verkehrsmedizin, 2. Aufl. 2012, S. 586 f.). Die Empfehlung des Gutachters, Haare und 

Urin regelmässig auf Drogen – insbesondere auf Cannabis – zu testen, ist deshalb 

schlüssig.

cc) Ein aktueller Konsum von Temesta oder anderen Benzodiazepinen wurde vom IRM 

nicht nachgewiesen. Aktenkundig ist jedoch ein Konsum von bis zu 25 mg Temesta im 

Jahre 2008. Dabei handelt es sich um ein Medikament das unter anderem zur 

Behandlung von Schlafstörungen eingesetzt wird. Die übliche Dosierung beträgt 

gemäss Fachinformation des Herstellers höchstens 1 mg vor dem Schlafengehen (vgl. 

www.compendium.ch). Da Temesta nach Angaben des Herstellers, besonders bei 

hoher Dosierung, zu einer psychischen und physischen Abhängigkeit führen kann, 

erscheint die Feststellung des Gutachters, es bestünden Hinweise auf einen 

missbräuchlichen Gebrauch dieser Substanz, nachvollziehbar; dasselbe gilt für seine 

Empfehlung, die Haare der Rekurrentin einmalig auf Benzodiazepine zu analysieren. 

Damit ist ein längerer Zeitraum überprüfbar als mit der Urinkontrolle, deren 

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Nachweisdauer nur einen Tag bis zwei Wochen beträgt (vgl. K. Sutter/W. Sturm, IRM 

St. Gallen, Wissenswertes zur Analytik von Suchtstoffen im Urin und in anderen 

Asservaten mittels immunchemischen Verfahren, Version 02, in: 

www.rechtsmedizin.kssg.ch/gn/downloads).

dd) Schliesslich empfahl der Gutachter die Fortsetzung der regelmässigen 

psychiatrisch-fachärztlichen Betreuung. Diese Massnahme erscheint mit Blick auf das 

ADHS zweckmässig (vgl. Schaumann, a.a.O., S. 41). Zu berücksichtigen ist 

insbesondere, dass die einzelnen gesundheitlichen Störungen in ihrem Zusammenspiel 

zu betrachten sind und deshalb – wie der Gutachter ausführte – von einer gewissen 

Komplexität des Krankheitsbildes auszugehen ist. Hinzu kommt, dass die Rekurrentin 

gemäss den Ausführungen ihres Psychiaters in der Vergangenheit immer wieder in 

schwere Krisen geriet (act. 10/51). Da die Rekurrentin den Psychiater ohnehin 

mehrmals pro Jahr aufsucht – je nach Bedarf, es gebe auch Pausen von zwei bis drei 

Monaten (act. 10/68) – wird diese Auflage zu keiner unzumutbaren Mehrbelastung 

führen; sie erweist sich auch in dieser Hinsicht als angemessen.

d) Die Rekurrentin bezeichnete die Dauer des Begutachtungsverfahrens als 

unverhältnismässig lang. Das Gutachten sei ihr erst nach über einem halben Jahr nach 

der Auftragserteilung vom 20. Dezember 2013 eröffnet worden. Es ist zu 

berücksichtigen, dass die Rekurrentin vom IRM bereits am 29. Januar 2014 zur 

verkehrsmedizinischen Untersuchung aufgeboten wurde. Der Gutachter vereinbarte 

den Termin vom 5. März 2014 vorgängig telefonisch mit ihr. Dass sie damals auf einen 

früheren Termin drängte, geht aus den Akten nicht hervor und wird auch nicht geltend 

gemacht. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Rekurrentin mit dem zeitlichen 

Vorgehen einverstanden war. Hinzu kommt, dass sie zur ersten Untersuchung – trotz 

entsprechenden Hinweisen auf dem ihr zugestellten Informationsblatt – mit gefärbtem 

Haar erschienen war und deshalb zu einer zweiten Kontrolle aufgeboten werden 

musste (act. 10/13). Die Verfahrensdauer von rund sieben Monaten ist deshalb nicht zu 

beanstanden.

e) Zusammenfassend ist festzustellen, dass das Gutachten des IRM vom 18. Juni 2014 

schlüssig ist und die darin abgegebenen Empfehlungen nachvollziehbar sind. Demnach 

ist der Rekurrentin die Fahreignung nicht abzusprechen. Es bestehen jedoch Zweifel an 

http://www.rechtsmedizin.kssg.ch/gn/downloads

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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ihrer Fähigkeit, die Risiken des gleichzeitigen Konsums verschiedener Substanzen wie 

Ritalin, Temesta und Cannabis richtig einzuschätzen. Ein – weder suchtbedingter noch 

verkehrsrelevant missbräuchlicher – Cannabiskonsum ist aber wie dargelegt nur dann 

mit der Fahreignung vereinbar, wenn keine weiteren psychotropen Substanzen 

eingenommen werden und keine psychische Störung vorliegt (Liniger, a.a.O., S. 37). 

Die in der Verfügung vom 15. Juli 2014 angeordneten Auflagen erscheinen deshalb 

verhältnismässig. Die Vorinstanz stellte bei positiven Resultaten die Lockerung bzw. 

Aufhebung der Auflagen in Aussicht. Die angefochtene Verfügung ist deshalb zu 

bestätigen und der Rekurs abzuweisen.

5.- Mit den Auflagen soll sichergestellt werden, dass die Rekurrentin zum Schutz der 

Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer nur in fahrfähigem Zustand ein 

Motorfahrzeug lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, müsste die Rekurrentin diese 

Auflagen während eines Beschwerdeverfahrens nicht einhalten. Einer allfälligen 

Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu 

entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

6.- Dem Verfahrensausgang entsprechend wären die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Zufolge Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die 

Vorinstanz sind die amtlichen Kosten dem Staat und der Rekurrentin je zur Hälfte 

aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'400.–, worunter Fr. 200.– für die 

Zwischenverfügung vom 20. Oktober 2014, erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 

der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist 

zu verrechnen und der Rekurrentin im Restbetrag von Fr. 500.– zurückzuerstatten.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Die Rekurrentin und der Staat haben die amtlichen Kosten von Fr. 1'400.– je zur 

Hälfte

bis

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     zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird mit dem Kostenanteil der

     Rekurrentin verrechnet und ihr im Restbetrag von Fr. 500.– zurückerstattet.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 02.04.2015
	Art. 29 BV (SR 101), Art. 24 Abs. 1 lit. e VRP (sGS 951.1), Art. 14 Abs. 2 lit. b und c, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Verletzung der Begründungspflicht und damit des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Vorinstanz. Ein – weder suchtbedingter noch verkehrsrelevant missbräuchlicher – Cannabiskonsum ist nur dann mit der Fahreignung vereinbar, wenn keine weiteren psychotropen Substanzen eingenommen werden und keine psychische Störung vorliegt. Bestätigung der vorinstanzlich verfügten Auflagen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 2. April 2015, IV-2014/110).

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