# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 190d7467-e21c-5373-8b24-dcd2791a09ce
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 01.07.2010 B 2010/49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-49_2010-07-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/49

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 01.07.2010

Entscheiddatum: 01.07.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 1. Juli 2010
Ausländerrecht, Erlöschen der Niederlassungsbewilligung, Art. 61 Abs. 2 
AuG (SR 142.20). Erlöschen der Niederlassungsbewilligung wegen 
Aufenthalts von mehr als sechs Monaten im Ausland ohne Abmeldung. Das 
Erlöschen der Bewilligung ist gesetzliche Rechtsfolge, eine Prüfung der 
Verhältnismässigkeit findet nicht statt (Verwaltungsgericht, B 2010/49).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

L., F. und A. K.,

Beschwerdeführerinnen,

vertreten durch Rechtsanwältin X.

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Erlöschen der Niederlassungsbewilligungen

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ L. K., geb. 1971, ist türkische Staatsangehörige. Sie gelangte 1983 im Rahmen des 

Familiennachzugs zu ihren Eltern nach B. und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung im 

Kanton St. Gallen. Später wurde ihr die Niederlassungsbewilligung erteilt. 1992 

heiratete sie in der Türkei ihren Landsmann H. K., geb. 1968. Der Ehemann gelangte 

1992 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz und erhielt eine 

Aufenthaltsbewilligung. Die Eheleute haben drei Töchter. M., geb. 1994, ist Schweizer 

Staatsangehörige, während F., geb. 1998, und A., geb. 2006, über 

Niederlassungsbewilligungen verfügen.

Nachdem die Eheleute die Familienwohnung in B. auf Ende Juni 2008 gekündigt und F. 

aufgrund des Wegzugs in die Türkei an der Schule abgemeldet hatten, stellte das 

Ausländeramt mit Verfügung vom 14. Mai 2009 fest, dass die 

Niederlassungsbewilligungen von L., F. und A. K. erloschen sind.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhoben L., F. und A. K. durch ihre 

Rechtsvertreterin Rekurs, der vom Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid 

vom 28. Januar 2010 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 15. Februar 2010 erhoben L., F. und A. K. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Entscheid des Sicherheits- 

und Justizdepartements vom 28. Januar 2010 bzw. die Verfügung des Ausländeramts 

vom 15. Mai 2009 seien aufzuheben, es sei von einem Widerruf der 

Niederlassungsbewilligungen abzusehen und die Fremdenpolizeibehörde sei 

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anzuhalten, den Beschwerdeführerinnen die Aufenthaltsbewilligungen zu verlängern 

bzw. den weiteren Aufenthalt in der Schweiz zu bewilligen, eventualiter sei das von den 

Beschwerdeführerinnen im Zeitpunkt der Rekurseingabe gestellte Gesuch um eine 

erleichterte Erteilung der Niederlassungsbewilligung als fristgerecht zu betrachten und 

die Angelegenheit zur Prüfung der erleichterten Wiederzulassung der 

Aufenthaltsbewilligungen an das Ausländeramt zurückzuweisen, eventualiter sei den 

Beschwerdeführerinnen der vorläufige Aufenthalt bzw. die vorläufige Aufnahme in der 

Schweiz zu gewähren, subeventualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz oder an 

das Ausländeramt zur Ergänzung der Entscheidgrundlagen und zur Neubeurteilung 

zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 15. April 2010 unter Hinweis 

auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids und die Akten die Abweisung der 

Beschwerde.

Die Erwägungen des angefochtenen Entscheids und die von den 

Beschwerdeführerinnen zur Begründung vorgebrachten Ausführungen werden, soweit 

wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen dargelegt und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerinnen sind grundsätzlich zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeschrift vom 15. 

Februar 2010 wurde rechtzeitig eingereicht und entspricht formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerden ist im Grundsatz einzutreten.

Gegenstand des angefochtenen Entscheids ist die Abweisung des Rekurses gegen die 

vom Ausländeramt getroffene Feststellung des Erlöschens der 

Niederlassungsbewilligungen. Soweit in der Beschwerde beantragt wird, den 

Beschwer-eführerinnen seien die Aufenthaltsbewilligungen zu verlängern, kann nicht 

darauf eingetreten werden. Ebenso ist nicht auf das Eventualbegehren um Gewährung 

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des vorläufigen Aufenthalts bzw. der vorläufigen Aufnahme einzutreten, da diese 

Begehren über den Gegenstand des Rekursentscheids hinausgehen und im 

Beschwerdeverfahren keine neuen Begehren zulässig sind (Art. 61 Abs. 3 VRP).

Im weiteren wurde das Begehren um Beurteilung der erleichterten Wiederzulassung der 

Aufenthaltsbewilligung bereits im Rekursverfahren als Subeventualantrag gestellt. 

Darauf ist unten näher einzugehen (E. 2.5.)

2. Art. 61 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 

142.20, abgekürzt AuG) bestimmt, dass die Aufenthalts- und die 

Niederlassungsbewilligung nach sechs Monaten erlöschen, wenn die Ausländerin oder 

der Ausländer die Schweiz verlässt, ohne sich abzumelden. Auf Gesuch hin kann die 

Niederlassungsbewilligung während vier Jahren aufrechterhalten werden.

2.1. Art. 79 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 

142.201, abgekürzt VZAE) bestimmt, dass die Fristen nach Art. 61 Abs. 2 AuG durch 

vor-übergehende Besuchs-, Tourismus- oder Geschäftsaufenthalte in der Schweiz 

nicht unterbrochen werden (Abs. 1) und dass das Gesuch um Aufrechterhaltung der 

Niederlassung vor Ablauf der sechsmonatigen Frist nach Art. 61 Abs. 2 AuG 

eingereicht werden muss (Abs. 2).

2.2. Die Beschwerdeführerinnen werfen der Vorinstanz eine Verletzung der Pflicht zur 

korrekten Sachverhaltsfeststellung vor, da die beantragten Zeugen nicht befragt 

worden seien. Dieser Vorwurf ist allerdings unbegründet. Bei den in der Rekursschrift 

beantragten Zeugen handelt es sich ausnahmslos um enge Verwandte der 

Beschwerdeführerinnen. Es war deshalb davon auszugehen, dass diese die 

schriftlichen Angaben der Beschwerdeführerinnen bestätigen würden, falls sie 

mündlich befragt worden wären. Auf eine Befragung als Zeugen durfte daher ohne 

Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerinnen verzichtet werden. In 

der Eingabe vom 16. November 2009 wurde zusätzlich noch die Einvernahme von Filiz 

Y. beantragt. Nach den Ausführungen der Beschwerdeführerinnen zu schliessen 

handelt es sich bei Filiz Y. um eine Tante und damit ebenfalls um eine enge Verwandte. 

Hinsichtlich einer Zeugenbefragung ist daher auf die Ausführungen im Zusammenhang 

mit der beantragten Befragung der Verwandten zu verweisen. Aus den dort 

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dargelegten Gründen ist auch im Beschwerdeverfahren darauf zu verzichten, die engen 

Verwandten der Beschwerdeführerinnen als Zeugen zu befragen

Nicht nachvollziehbar ist zudem, weshalb das Vorgehen der Vorinstanz Art. 54 VRP 

verletzen soll. Inwiefern im Streitfall eine gütliche Verständigung nach Art. 54 VRP 

herbeigeführt werden kann, ist nicht ersichtlich und wird von den 

Beschwerdeführerinnen auch nicht näher dargelegt.

2.3. Bei der Anwendung von Art. 61 Abs. 2 AuG ist nicht entscheidend, ob der 

Mittelpunkt der Lebensverhältnisse in der Schweiz aufgegeben und stattdessen im 

Ausland ein neuer Wohnsitz begründet wurde; massgebend ist vielmehr das formale 

Kriterium der Dauer des Aufenthalts im Ausland. Auch das unfreiwillige Verweilen im 

Ausland, z.B. aus gesundheitlichen Gründen, hat daher das Erlöschen der Bewilligung 

zur Folge. Es genügt zur Beibehaltung der Bewilligung im übrigen nicht, vor Ablauf der 

sechs Monate kurz in die Schweiz zurückzukehren und wieder auszureisen. Wenn aber 

der Lebensmittelpunkt ins Ausland verlegt worden ist, wird die sechsmonatige Frist 

durch vorübergehende Besuchs- oder Tourismusaufenthalte nicht unterbrochen (Art. 

79 Abs. 1 VZAE), wenn die definitive Rückkehr in die Schweiz nicht vor Fristablauf 

erfolgt (vgl. Zünd/Arquint-Hill, in: Uebersax/Rudin/Hugi-Yar/Geiser, Ausländerrecht, 2. 

Aufl., Basel 2009, Rz. 8.9 mit Hinweisen).

2.4. Fest steht, dass die Eheleute K. ihre Wohnung per Ende Juni 2008 gekündigt 

haben. Der Ehemann hielt gegenüber dem Einwohneramt B. schriftlich fest, es hätte 

eine Lösung für die Familie sein sollen, damit sie nicht noch mehr in ein Schuldenloch 

fallen, da er lange keine Arbeit gefunden habe. Das Ganze sei eigentlich für ca. ein Jahr 

gedacht gewesen. Er wohne vorläufig allein mit seinem Schwager und seiner 

Schwägerin und bemühe sich weiterhin um eine Arbeitsstelle. Seine Ehefrau wohne 

momentan mit den Kindern in der Türkei. Die Kinder besuchten in Trabzon die Schule. 

Die Ehefrau sei im Dezember 2008 mit den Kindern für drei Wochen in die Schweiz 

eingereist.

Soweit in der Beschwerde als Grund für die Übersiedlung der Kinder in die Türkei 

schwache schulische Leistungen im Fach Deutsch behauptet werden, sind diese 

Ausführungen nicht überzeugend. Nachhilfestunden in Deutsch hätten auch in der 

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Schweiz besucht werden können. Diese Massnahme wäre zudem weit problemloser 

und kostengünstiger gewesen als ein Besuch eines Internats in der Türkei. Die Gründe 

für die Übersiedlung der Kinder in die Türkei wurden übrigens in der Beschwerde neu 

vorgebracht. Im Rekurs hatten die Beschwerdeführerinnen keine schulischen Probleme 

der Kinder, sondern ausschliesslich die Sozialhilfeabhängigkeit angeführt. Die 

Beschwerdeführerinnen verlieren übrigens kein Wort darüber, wie die Betreuung der 

Kinder in der Türkei bewerkstelligt wurde. Einerseits wollen die Eltern ihre Kinder in die 

Türkei verbracht, anderseits wollen sich sowohl die Ehefrau als auch der Ehemann in 

der Schweiz aufgehalten haben. Der Ehemann will die beiden jüngeren Töchter F. und 

A. mit dem eigenen Auto im Beisein der Ehefrau am 2. September 2008 in die Türkei 

gefahren haben (Beschwerde Ziff. III/2). Sodann wird vorgebracht, die Tochter M. habe 

in die Türkei mitgehen wollen, als sie gehört habe, dass F. dort ein Internat besuchen 

werde. Die Einschulung der beiden Kinder habe nach den Sommerferien in der Türkei 

am 12. September 2008 stattgefunden. In die Türkei gefahren soll der Ehemann aber 

mit der Mutter und den beiden jüngeren Töchtern sein. Diese Vorbringen sind 

widersprüchlich. Irgendwelche Angaben über Verwandte, welche die Kinder betreuen, 

werden in der Beschwerde nicht gemacht. Immerhin war die jüngste Tochter bei der 

Übersiedlung in die Türkei nach dem Sommer 2008 erst rund zwei Jahre alt. Mit der 

jüngsten Tochter soll die Beschwerdeführerin am 3. November 2008 die Türkei wieder 

verlassen haben. Es werden aber keine Angaben gemacht, wo die Ehefrau und die 

Kinder während ihres längeren Aufenthalts in der Türkei wohnten. Namentlich haben 

sie keine Angaben über jene Personen gemacht, die sie beherbergten, oder 

Hotelrechnungen etc. eingereicht. Die Darstellung des Sachverhalts ist in einzelnen 

Teilen widersprüchlich und erscheint wirklichkeitsfremd.

Für die Rückkehr der beiden älteren Töchter in die Schweiz anfang Dezember 2008 

liegen keine Sachbeweise vor. Namentlich wurden keine Unterlagen über eine Flugreise 

und keine Reisedokumente eingereicht. Aus den im Rekursverfahren eingereichten 

Akten act. 5 und 6 geht nicht hervor, dass die Töchter im Dezember 2008 vom Vater in 

die Türkei gefahren wurden. Belegt ist einzig ein für die Ehefrau gebuchter Flug von 

Zürich nach Istanbul bzw. von Istanbul nach Trabzon am 14. Dezember 2008.

Die eingereichten Sachbeweise vermögen die Darstellung der Beschwerdeführerinnen 

nicht glaubhaft zu machen. Um wessen Pass es sich handelt, der als act. 3 im 

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Rekursverfahren eingereicht wurde, ist nicht ersichtlich. Auch ist nicht ersichtlich, ob 

die Daten 02.09.08 bzw. 03.11.08 Einreise- oder Ausreisevermerke sind. Die am 16. 

April 2009 ausgestellte Bestätigung über einen am 14. Dezember 2008 erfolgten Flug 

von Zürich nach Istanbul und von dort nach Trabzon betrifft die Ehefrau. Die 

Passeinträge im Zusammenhang mit dem Personenwagen SG 000'000, die als act. 6 

im Rekursverfahren eingereicht wurden, sind ebenfalls unklar. Einerseits will der 

Ehemann mit dem Auto in die Türkei gereist sein, während die Verlängerung des 

Passeintrags für die vorübergehende Einfuhr des Autos von der Ehefrau beantragt 

worden sei. Um welchen Pass es sich bei der als act. 6 eingereichten Kopie handelt, ist 

wiederum nicht ersichtlich.

Zusammenfassend steht fest, dass die Familienwohnung der Beschwerdeführerinnen 

per Ende Juni 2008 aufgelöst wurde. Nach eigenen Angaben reisten die 

Beschwerdeführerinnen am 2. September 2008 in die Türkei ein. Zuvor soll die 

fünfköpfige Familie zusammen mit den beiden erwachsenen Geschwistern der Ehefrau 

in einer Viereinhalbzimmerwohnung gelebt haben. Dies erscheint wenig überzeugend. 

Fest steht jedenfalls, dass die Beschwerdeführerinnen die Schweiz spätestens anfang 

September 2008 verliessen. Der geltend gemachte Aufenthalt der Kinder in den ersten 

beiden Dezemberwochen in der Schweiz ist nicht belegt. Allein ein Flug der Ehefrau am 

14. Dezember 2008 in die Türkei ist erstellt. Ein Flug des Ehemannes von der Türkei 

zurück in die Schweiz ist nicht nachgewiesen, obwohl er das Auto dort zurückgelassen 

haben und in die Schweiz zurückgekehrt sein will.

Als Rückreisetermin der Ehefrau wird in der Beschwerde der 12. Mai 2009 angegeben. 

Für dieses Datum spricht eine Kopie eines Passes. Doch findet sich dieses Datum 

lediglich unter der für Visa vorgesehenen Seite. Diejenige Passkopie, auf der die 

angeblichen Verlängerungen für die Einfuhr des Autos vermerkt sind, lässt sich nicht 

eindeutig dem Ehemann oder der Ehefrau zuordnen. Eine Nummer tragen die 

entsprechenden Seiten des Passes nicht. Hingegen erscheint aufgrund der 

Arztrechnung eine ärztliche Behandlung von F. K. am 18. Mai 2009 in W. ausgewiesen.

Aus dem Gesagten folgt, dass bei den Beschwerdeführerinnen nach dem 2. September 

2008 für eine Zeit von über sechs Monaten weder regelmässige Reisen in die Schweiz 

noch längere Aufenthalte in der Schweiz nachgewiesen sind. Insbesondere hielt sich F. 

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K. vom Juni 2009 bis Januar 2010 wiederum ununterbrochen in der Türkei auf, was den 

Besuch von Mai/Juni 2009 nicht als Unterbruch der sechsmonatigen Frist erscheinen 

lässt. Der Ehemann erklärte denn auch gegenüber dem Einwohneramt B., die 

Rückreise der Ehefrau und der Kinder sei für ca. ein Jahr gedacht. Selbst wenn im 

Dezember 2008 noch ein Besuch von rund zwei Wochen in der Schweiz als erwiesen 

angenommen würde, vermöchte dies nach den dargelegten Grundsätzen keinen 

Unterbruch der sechsmonatigen Frist zu begründen. Auch wäre wie erwähnt 

unbeachtlich, ob die Dauer der Abwesenheit unverschuldeterweise mehr als sechs 

Monate betrug. Hinzu kommt, dass die Familie ihre Wohnung auflöste und der 

Ehemann allein bei der Schwägerin und dem Schwager in deren Wohnung verblieb. 

Dies belegt, dass die Beschwerdeführerinnen ihren Lebensmittelpunkt in die Türkei 

verlegt haben. Der Einwand, die Schul- und Feriensysteme in der Schweiz und in der 

Türkei seien nicht koordiniert, ist unbegründet. Wie erwähnt, sind die Gründe für einen 

Aufenthalt von mindestens sechs Monaten unbeachtlich. Sowohl gesundheitliche 

Gründe als auch unfreiwillige Abwesenheiten führen nach dem Willen des 

Gesetzgebers zum Erlöschen der Niederlassung. Ein Verschulden ist nicht 

entscheidend. Im weiteren ist das Erlöschen der Niederlassung eine zwingende 

Rechtsfolge; eine Prüfung der Verhältnismässigkeit bzw. eine Güterabwägung kann 

nicht stattfinden. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerinnen ohne Abmeldung mehr als sechs Monate im Ausland verbracht 

haben. Daher haben Ausländeramt und Vorinstanz zu Recht entschieden, dass die 

Niederlassungsbewilligungen gemäss Art. 61 Abs. 2 AuG erloschen sind.

2.5. Die Beschwerdeführerinnen machen weiter geltend, es sei das im Rekurs gestellte 

Gesuch um eine erleichterte Wiedererteilung der Niederlassung im Sinn von Art. 30 

Abs. 1 lit. k AuG als rechtzeitig zu betrachten und die Sache sei an das Ausländeramt 

zur Beurteilung des Gesuchs zurückzuweisen. Die Vorinstanz erwog, im Rekurs dürften 

zwar neue Begehren gestellt werden, indes nur im Rahmen des 

Anfechtungsgegenstands. Zudem werde eine Wiederzulassung erst aktuell, wenn das 

Erlöschen der Niederlassung rechtskräftig festgestellt sei. Inwiefern diese Beurteilung 

rechtswidrig ist, legen die Beschwerdeführerinnen nicht dar. Diese haben die 

Möglichkeit, nach Eintritt der Rechtskraft des Erlöschens der Niederlassung dem 

Ausländeramt ein entsprechendes Gesuch einzureichen. Auf das in der Beschwerde als 

Eventualantrag gestellte Begehren kann hingegen nicht eingetreten werden.

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2.6. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdeführerinnen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist 

zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlen die 

Beschwerdeführerinnen unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in 

gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

 

Der Präsident:           Der Gerichtsschreiber:

 

 

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Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerinnen (durch Rechtsanwältin X.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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		2025-07-19T13:36:41+0200
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