# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9446a76b-ebf9-5c05-ba61-4e634548b098
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-14
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Strafkammer 14.01.2021 STBER.2020.30
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_006_STBER-2020-30_2021-01-14.html

## Full Text

Obergericht

Strafkammer

 

 

 

 

 

 

Urteil vom 14. Januar 2021

Es wirken mit:

Präsident Marti 

Oberrichter von Felten

Oberrichter Kiefer

Gerichtsschreiberin Lupi De Bruycker 

 

In Sachen

Staatsanwaltschaft, Franziskanerhof,
Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn, 

Berufungsklägerin

 

gegen

 

A.___, amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Roland Winiger,

Beschuldigte
und Berufungsklägerin

 

betreffend     versuchte
Nötigung in echter Konkurrenz mit versuchter vorsätzlicher Tötung sowie in
echter Konkurrenz mit mehrfacher einfacher Körperverletzung, Diebstahl evtl.
unrechtmässige Aneignung, mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und
Beamte, Sachbeschädigung

Es erscheinen zur Hauptverhandlung
vor Obergericht vom 12. Januar 2021:

1.    Staatsanwältin B.___ für die Staatsanwaltschaft
als Berufungsklägerin;

2.    A.___ als schuldunfähige Beschuldigte
und Berufungsklägerin, zugeführt von der Kantonspolizei Solothurn;

3.    Rechtsanwalt Dr. Roland Winiger als
amtlicher Verteidiger;

4.    Dr. C.___ als Sachverständiger;

5.    A.D.___ als Zeuge [Vater];

6.    B.D.___ als Zeugin [Mutter]. 

 

Zudem erscheinen: 

 

Berichterstatter der Solothurner
Zeitung, des SRF-Regionaljournals Aargau Solothurn sowie von Tele M1.

 

Der Vorsitzende eröffnet die
Verhandlung, stellt die Anwesenden fest und gibt die Besetzung des
Berufungsgerichts bekannt. Er fasst in der Folge das erstinstanzliche Urteil
des Amtsgerichts von Olten-Gösgen vom 13. März 2020 zusammen, nennt die von den
Parteien mit ihren Berufungserklärungen angefochtenen Dispositivziffern sowie
die beantragten Änderungen (vgl. hierzu detailliert die nachfolgende Ziff. II.1.1)
und erörtert, in welchem Umfang das vorinstanzliche Urteil bereits in
Rechtskraft erwachsen ist (vgl. nachfolgende Ziff. II.1.2). Der Vorsitzende
weist die Parteien darauf hin, dass das Berufungsgericht für den Fall, dass es
sich für die Anordnung einer stationären Massnahme entscheide, auch über die
Frage der Sicherheitshaft zur Sicherung des Massnahmenvollzuges zu befinden
habe. 

 

Der Vorsitzende skizziert den weiteren Verhandlungsablauf
wie folgt: 

 

-    
Vorfragen und
Vorbemerkungen der Parteivertreter: Der amtliche Verteidiger habe insbesondere
Gelegenheit, Stellung zu der von der Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 4.
Januar 2021 beantragten Anklageänderung zu nehmen. Zudem werde der amtliche
Verteidiger um eine Klarstellung gebeten hinsichtlich der ergriffenen
Anschlussberufung, soweit diese die bereits selbständig mit Berufung
angefochtene Parteientschädigung betreffe;

-    
Einvernahme des Zeugen A.D.___,
der Zeugin B.D.___, der Berufungsklägerin A.___ sowie des Sachverständigen Dr. C.___;

-    
Allfällige weitere
Beweisabnahmen und Abschluss des Beweisverfahrens;

-    
Parteivorträge;

-    
Letztes Wort der
Berufungsklägerin;

-    
Geheime Urteilsberatung;

-    
mündliche Urteilseröffnung
am 18. Januar 2021 um 14:00 Uhr.

 

Staatsanwältin B.___ stellt (neben der
bereits beantragten Anklageänderung) dem Berufungsgericht den Antrag, einen
Würdigungsvorbehalt im Sinne von Art. 344 StPO vorzunehmen: Der
Berufungsklägerin werde im Antrag auf Anordnung einer stationären Massnahme subeventualiter
bloss eine versuchte Gefährdung des Lebens vorgehalten. Es werde beantragt, den
zur Anklage gebrachten Lebenssachverhalt rechtlich als vollendete Gefährdung
des Lebens zu würdigen.

 

Rechtsanwalt Dr. Winiger hält vorab
fest, die Eltern der Berufungsklägerin hätten vor erster Instanz die gesamte
Hauptverhandlung im Gerichtssaal mitverfolgen können. Er sehe keinen Grund, der
einer solchen Teilnahme der Eltern nun vor Obergericht entgegenstehe. Er
beantrage deshalb, die Eltern der Berufungsklägerin nicht nur für deren Befragung,
sondern für die gesamte Hauptverhandlung zuzulassen. 

 

In Bezug auf das eingegangene
Ergänzungsgutachten von Dr. C.___ verweist der amtliche Verteidiger vorab auf
seine Eingabe vom 5. Januar 2021 (Stellungnahme von A.D.___ vom 4.1.2021,
mitunterzeichnet von der Berufungsklägerin). 

 

Im Weiteren händigt der amtliche
Verteidiger Staatsanwältin B.___ ein Exemplar seiner Honorarnote für das
Berufungsverfahren zur Einsicht aus. 

 

In Bezug auf die von der
Staatsanwaltschaft beantragte Anklageänderung verliest der amtliche Verteidiger
eine schriftliche Stellungnahme, die auch zu den Akten gereicht wird (Akten
Berufungsgericht, Ordner III, S. [nachfolgend ABIII] 424 f.). Zusammengefasst
macht die Verteidigung geltend, die Staatsanwaltschaft beantrage mit ihrem
Begehren eine Anklageerweiterung und nicht bloss eine Anklageänderung. Das gesamte
Begehren sei aus formellen Gründen unzulässig: Art. 333 StPO biete gemäss der
Lehre nur dem Gericht die Möglichkeit, die Staatsanwaltschaft zur
Anklageänderung aufzufordern, wohingegen die Staatsanwaltschaft nicht aus
Eigeninitiative das Gericht auffordern könne, eine Anklageänderung bzw. -erweiterung
auf neue Sachverhaltskomplexe zu akzeptieren. Selbst wenn man gestützt auf die
Rechtsprechung davon ausginge, dass eine Anklageergänzung nach Art. 333 i.V.m.
Art. 374 Abs. 4 StPO grundsätzlich auch noch im zweitinstanzlichen Verfahren
möglich sei, könne dies im vorliegenden Fall nicht der Fall sein. Das
Berufungsgericht hätte zwei neue Sachverhaltskomplexe erstmals als versuchte
Tötung zu würdigen. Damit würde seine Mandantin um die erstinstanzliche
Beurteilung gebracht, was eine Verletzung des Instanzenzuges, des rechtlichen
Gehörs und ganz generell des Rechts auf ein faires Verfahren darstelle. 

 

Staatsanwältin B.___ hält diesen
Ausführungen der Verteidigung unter Verweis auf die schriftliche Eingabe vom 4.
Januar 2021 und die dort zitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung entgegen,
dass Art. 333 Abs. 1 StPO die Möglichkeit der Anklageänderung ausdrücklich
vorsehe. Es gehe mit dem Antrag nicht darum, einen gänzlich neuen
Lebenssachverhalt einzubringen, sondern um die Präzisierung hinsichtlich eines
bereits in der Anklageschrift umschriebenen Lebenssachverhaltes. 

 

Hinsichtlich der Teilnahme der Eltern an
der Hauptverhandlung habe sich die Ausgangslage vor erster Instanz anders
präsentiert. Die Eltern seien von Beginn an als Zuhörer im Saal gewesen und der
Antrag auf deren Befragung als Zeugen sei erst im weiteren Verlauf der Hauptverhandlung
gestellt worden. Dadurch hätten beide Zeugen bereits vor ihrer Befragung an der
Verhandlung teilgenommen. Das habe man schon damals als nicht ideal bewertet, habe
sich aber nicht mehr ändern lassen. Nun habe man die Möglichkeit, die Zeugenbefragung
der Eltern StPO-konform durchzuführen, weshalb sie beantrage, den Antrag der
Verteidigung abzuweisen. 

 

Rechtsanwalt Dr. Winiger verzichtet auf
eine weitere Stellungnahme. 

 

Das Gericht zieht sich kurz zurück, um
über die gestellten Anträge geheim zu beraten. 

 

Der Referent eröffnet hierauf den
Parteien mündlich folgenden Beschluss: 

 

«1.  Das
Berufungsgericht behält sich vor, den Vorhalt gemäss Ziff. I.1 der Anklage bzw.
des Antrages vom 16. August 2019, wie von der Staatsanwaltschaft beantragt, rechtlich
als vollendete Gefährdung des Lebens zu würdigen. 

  2.  A.D.___
und B.D.___ werden in Gutheissung des Antrages der Verteidigung bereits jetzt
als Zuhörer zur Hauptverhandlung zugelassen. 

  3.  Der
Antrag der Staatsanwaltschaft auf Anklageänderung bzw. -präzisierung wird
hinsichtlich Ziff. 1 (vgl. Eingabe vom 4.1.2021) gutgeheissen und hinsichtlich
Ziff. 2 (vgl. Eingabe vom 4.1.2021) abgewiesen.»

 

Zur Begründung führt der Referent
zusammenfasst Folgendes aus (vgl. zur Thematik der Anklageänderung zudem auch
nachfolgende Ziff. II.2.):

 

-       
Ob die Tat (Gefährdung des
Lebens) gemäss dem in Ziff. I.1. der «Anklage» (Antrag vom 16.8.2019)
umschriebenen Lebenssachverhalt bloss versucht oder bereits vollendet worden sei,
sei ausschliesslich eine Frage der rechtlichen Würdigung. Das Gericht behalte
sich gestützt auf Art. 344 StPO vor, den Lebenssachverhalt als vollendete
Gefährdung des Lebens zu prüfen. 

 

-       
Sowohl A.D.___ wie B.D.___
seien als Zeugen zur Hauptverhandlung vor Obergericht vorgeladen worden. Es
sei, wie bereits eingangs skizziert, ohnehin vorgesehen, nach der Behandlung
der Vorfragen im Rahmen des Beweisverfahrens die beiden Zeugen vor der Berufungsklägerin
und dem Sachverständigen zu befragen. Es handle sich bei den Eltern der
Berufungsklägerin nicht um typische Zeugen, denn es gehe nicht darum, dass
diese dem Gericht (ohne jegliche Beeinflussung durch die Angaben Dritter) ihre
eigenen Wahrnehmungen zum Tathergang vom 8. Juli 2018 schildern und so zur
Aufklärung des Sachverhaltes beitragen würden, sondern sie seien vorgeladen
worden, damit sie dem Gericht ihre Einschätzung und Ein-drücke als Eltern zur
aktuellen Situation der Berufungsklägerin mitteilen und Fragen im Zusammenhang
mit der Ausgestaltung eines konkreten Massnahmensettings (allfälliger Einbezug der
Eltern) beantworten können. Angesichts dieser Ausgangslage sei nichts dagegen einzuwenden,
dass B.D.___ bereits während der Zeugenbefragung ihres Ehemannes im Saal
anwesend sei. Wenn Frau B.D.___ die Aussagen ihres Ehemannes mitbekomme, könne
sie sich in der Folge darauf beschränken, die aus ihrer Sicht erforderlichen
Ergänzungen anzubringen oder abweichenden Auffassungen darzulegen, ohne bereits
Gesagtes zu wiederholen. Auf diese Weise lasse sich die Befragung auch
effizienter gestalten. 

 

-       
Der Antrag der
Staatsanwaltschaft auf Änderung der «Anklage» bzw. des Antrages auf Anordnung
einer stationären Massnahme vom 16. August 2019 (nachfolgend Antrag vom
16.8.2019) werde teilweise gutgeheissen, soweit es um den Teilvorhalt gehe, A.___
habe ein spitziges Messer mit Kraft an die rechte und linke Halsseite des auf
dem Boden liegenden Opfers geführt (Ziff. 1 des Antrages vom 4.1.2021). Es
handle sich hierbei nicht um einen neuen Lebensvorgang, der das Prozessthema
erweitere. Vielmehr sei festzustellen, dass dieses Sachverhaltselement bereits
in den Antrag vom 16. August 2019 Eingang gefunden habe, wobei einzuräumen sei,
dass der Antrag in Ziff. I.1 die einzelnen Tatbestände und deren Elemente nicht
scharf und präzise voneinander trenne. Ob diese Handlung unter den Tatbestand
der versuchten vorsätzlichen Tötung zu subsumieren sei, sei letztlich eine
Frage der rechtlichen Würdigung. Es handle sich nicht um eine inhaltliche
Änderung bzw. Ausdehnung des Lebenssachverhaltes, sondern lediglich um eine
präzisierende Klarstellung, wonach der Tatvorwurf der versuchten Tötung (eventualiter
der versuchten schweren Körperverletzung und/oder Gefährdung des Lebens) nach
Auffassung der Anklagebehörde neben dem versuchten energischen Stechen in den
Hals auch das kraftvolle Heranführen des Messers (jeweils wechselnd von links
und rechts) an den Hals umfasse. Eine solche Präzisierung des Antrages sei
gestützt auf Art. 329 Abs. 1 StPO zulässig. Die von der Verteidigung
dagegen vorgebrachten Einwendungen seien unbehelflich. Eine solche
präzisierende Ergänzung könne die Staatsanwaltschaft auch von sich aus vornehmen
und dem Gericht zur Genehmigung vorlegen, auch wenn dies nicht ausdrücklich aus
dem Wortlaut von Art. 329 Abs. 2 StPO hervorgehe, der ausschliesslich die
Rückweisung der Anklage an die Staatsanwaltschaft durch das Gericht erwähne. Es
handle sich hierbei um die gelebte Praxis. Entscheidend sei in diesem
Zusammenhang, dass ein solcher Antrag der Staatsanwaltschaft vom Gericht genehmigt
werden müsse. Gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (insbesondere
das Urteil 6B_904/2018) sei unbestritten, dass eine solche Präzisierung der
Anklage auch noch im Stadium des Berufungsverfahrens erfolgen könne. Auch der
von der Verteidigung gerügte Instanzenverlust verfange nicht als Argument. Eine
Rückweisung an die Vorinstanz habe – wiederum unter Hinweis auf 6B_904/2018 –
nicht zu erfolgen, wenn sich die beschuldigte Person bereits vor erster Instanz
im Klaren gewesen sei, gegen welchen Vorwurf sie sich zu verteidigen habe, und
wenn die Verteidigung im Berufungsverfahren zur ergänzten Anklageschrift
hinreichend und rechtzeitig habe Stellung nehmen können. Beides sei vorliegend
der Fall gewesen. Die Verteidigungsrechte seien folglich gewahrt worden und es
liege keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. 

 

Abzuweisen sei
hingegen der Antrag auf Anklageänderung gemäss Ziff. 2 der Eingabe vom 4.
Januar 2021. Zwar gehe aus dem vorgehaltenen Lebenssachverhalt hervor, dass A.___
nach dem Messereinsatz das Opfer mehrmals gestossen bzw. gegen die Wand geschleudert
haben soll, wobei dieser Lebenssachverhalt gemäss dem Antrag vom 16. August
2019 bislang weder im Zusammenhang mit dem Vorwurf der versuchten Tötung noch
der Gefährdung des Lebens eine Rolle gespielt habe, sondern einzig im
Zusammenhang mit der mehrfachen einfachen Körperverletzungen thematisiert
worden sei. Dieser Antrag ziele nun aber – im Unterschied zum erstgenannten
Antrag – inhaltlich auf eine Ausdehnung des Vorhaltes ab. Der Berufungsklägerin
werde nun nämlich eine neue Pflichtverletzung angelastet. Ihr werde erstmals vorgeworfen,
sie habe sich nicht vergewissert, ob es im fraglichen Bereich (Gang) gefährlich
hervorstehende Stellen (Ecken/Nägel/Schrauben etc.) gegeben habe. Hinzu komme,
dass dieser neue Teilvorhalt beweismässig gar nie abgeklärt worden sei. Die Fragen,
wie sich die örtlichen Gegebenheiten im Einzelnen präsentiert hätten, ob es
überhaupt im Flur die erwähnten Ecken/Nägel/Schrauben gegeben habe, sei bislang
nie zum Thema gemacht worden und es seien dementsprechend hierzu auch keine Beweise
erhoben worden. Der Antrag sei deshalb, soweit Ziff. 2 betreffend, abzuweisen.

 

In der Folge werden A.D.___ und B.D.___
in den Saal gebeten. Nach vorgängiger Belehrung über ihre Rechte und Pflichten
werden zuerst der Vater und anschliessend die Mutter der Berufungsklägerin als
Zeugen befragt (vgl. Audiodokument: ABIII 430, separate Einvernahmeprotokolle: ABIII
431 - 438, 439 - 445 sowie die zusammenfassende Darstellung unter nachfolgender
Ziff. V.6.1 und 6.2). Den weiteren Verlauf der Hauptverhandlung verfolgen die
Eltern der Berufungsklägerin als Zuhörer auf der Tribüne. 

 

Der Verteidiger gibt bekannt, dass die
Berufungsklägerin vor der Befragung einen von ihr verfassten Text, in dem sie
die letzten 2 ½ Jahre seit dem Vorfall vom 8. Juli 2018 reflektiere, vorlesen
möchte. Danach sei seine Mandantin bereit, Fragen des Gerichts zu beantworten. 

 

Dieser Antrag wird gutgeheissen. Der von
der Berufungsklägerin in der Folge vorgetragene Text wird zu den Akten gegeben
(vgl. ABIII 426 - 429) und aufgenommen (ABIII 430).

 

Der Referent weist die Berufungsklägerin
anschliessend darauf hin, dass sie sich aufgrund ihrer Verfahrensrolle (schuldunfähige
beschuldigte Person) nicht selbst belasten müsse und die Aussagen und
Mitwirkung verweigern könne. In Bezug auf ihre Befragung wird auf das Audiodokument
(ABIII 430), das separate Einvernahmeprotokoll (ABIII 446 - 460) und die
zusammenfassende Darstellung unter nachfolgender Ziff. V.6.3 verwiesen. 

 

Nach der Mittagspause (12:00 - 13:00 Uhr)
wird nach vorgängiger Belehrung Dr. C.___ als Sachverständiger befragt (vgl. ABIII
430, ABIII 463 – 485a sowie nachfolgende Ziff. V.6.4). Nach Abschluss der
Befragung (14:55 Uhr) verlässt der Sachverständige den Gerichtssaal.

 

Nach einer kurzen Pause geben die
Parteivertreter bekannt, auf weitere Beweisanträge zu verzichten, so dass das
Beweisverfahren vom Vorsitzenden geschlossen wird. 

 

Staatsanwältin B.___ stellt und
begründet für die Staatsanwaltschaft als Berufungsklägerin folgende Anträge
(Plädoyernotizen, ABIII 486 -532; Anträge: ABIII 533 f.):

 

«I.

 

Es sei festzustellen, dass das Urteil
des Amtsgerichts Olten-Gösgen vom 13. März 2020 insofern in Rechtskraft
erwachsen ist, als

1.    in Ziff.
1 festgestellt wurde, dass A.___ in schuldunfähigem Zustand folgende
Tatbestände tatbestandsmässig und rechtswidrig verwirklicht hat: 

       a.  unrechtmässige
Aneignung (Geld, ID, Bankkarte)

       b.  Diebstahl
(Ehering) 

       c.  mehrfache
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte

       d.  Sachbeschädigung.

2.    in den
Ziffern 6 - 11 verschiedene Nebenpunkte (Feststellung Vereinbarung im
Zivilpunkt, Herausgabe von Gegenständen und Vermögenswerten) beurteilt wurden.

3.    in den
Ziffern 14 - 16 die Entschädigungen der unentgeltlichen Rechtsbeiständin und
des amtlichen Verteidigers geregelt wurden.

4.    und in
Ziff. 17 die Verfahrenskosten erster Instanz dem Kanton Solothurn auferlegt
wurden.

 

II.

 

1.    Es
sei festzustellen, dass A.___ in schuldunfähigem Zustand zusätzlich folgende
Tatbestände tatbestandsmässig und rechtswidrig verwirklicht hat:

  a.  versuchte
vorsätzliche Tötung, eventuell versuchte schwere Körperverletzung und
Gefährdung des Lebens, begangen im Zusammenhang mit dem Einsatz des Messers
gegen F.___.

       b.  mehrfache
einfache Körperverletzung durch die übrige stumpfe Gewalt gegen Kopf und Körper
von F.___.

       c.  versuchte
Nötigung. 

2.    Es sei
eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB anzuordnen.

3.    Es sei festzustellen,
dass zufolge Untersuchungshaft, Sicherheitshaft und vorzeitigem
Massnahmenvollzug der für die Maximaldauer von 5 Jahren gemäss Art. 59
Abs. 4 StGB relevante Fristenlauf am 8. Juli 2018 begonnen hat.

4.    Für den
Fall, dass gegen das Berufungsurteil eine Beschwerde in Strafsachen an das
Bundesgericht erhoben wird, sei zur Sicherung des Massnahmenvollzugs
Sicherheitshaft anzuordnen, wobei diese nicht im Untersuchungsgefängnis,
sondern in der Klinik zu vollziehen sei.

5.    Die
oberinstanzlichen Verfahrenskosten seien dem Kanton Solothurn aufzuerlegen.

6.    Es sei
im Zusammenhang mit dem erstandenen Freiheitsentzug keine Genugtuung zu
sprechen.

7.    Es sei
keine Parteientschädigung zu sprechen.»

 

Rechtsanwalt Dr. Roland Winiger stellt
und begründet im Namen und Auftrag der Berufungsklägerin folgende Anträge
(Plädoyernotizen: ABIII 535 – 544, Anträge: ABIII 545):

 

«1.  Der
Antrag der Staatsanwaltschaft vom 4. Januar 2021 auf Änderung der Anklage sei
abzuweisen. 

  2.  Die Berufung der
Staatsanwaltschaft sei vollumfänglich abzuweisen.

  3.  Das
Urteil des Amtsgerichts von Olten-Gösgen vom 13. März 2020 sei bis auf Ziffer
13 zu bestätigen.

  4.  Ziffer
13 des Urteils der Vorinstanz sei im Sinne der Berufungserklärung der
Verteidigung vom 20. Juli 2020 neu zu fassen. 

  5.  A.___
sei innert 30 Tagen in das ambulante Setting zu überführen. 

  6.  Auf
diesen Zeitpunkt hin sei A.___ aus der Sicherheitshaft zu entlassen. 

  7.  Es sei
das Honorar des amtlichen Verteidigers für das Berufungsverfahren gemäss
Kostennote zu Lasten des Staates und ohne Rückforderung bei der Betroffenen
festzulegen.

  8.  Die
Kosten des Verfahrens seien vom Staat zu tragen.»

 

Nach einer weiteren kurzen Pause halten
sowohl Staatsanwältin B.___ als auch Rechtsanwalt Dr. Winiger einen kurzen
zweiten Parteivortrag. 

 

Die Berufungsklägerin macht von ihrem
Recht auf das letzte Wort wie folgt Gebrauch: 

 

Sie bitte das Gericht inständig darum,
keine Massnahme nach Art. 59 StGB anzuordnen. Sie möchte wieder nach Hause, unter
gesunden Menschen sein, wieder arbeiten, für sich fein kochen, später auch Kinder
haben. Sie wünsche sich, dass ihr vom Gericht eine Chance gegeben werde und sie
verspreche, dass sie sich an die Auflagen halten werde. Sie wolle ihren Eltern für
ihre Unterstützung auf diesem langen und elenden Weg danken. Ebenso wolle sie
sich bei Rechtsanwalt Winiger für seine Bemühungen in dieser Sache bedanken. 

 

Der Vorsitzende erklärt um 17:20 Uhr die
Hauptverhandlung für geschlossen und das Berufungsgericht zieht sich zur
geheimen Urteilsberatung zurück. 

 

Es erscheinen zur mündlichen
Urteilseröffnung vom 18. Januar 2021 um 14:00 Uhr:

 

1.      Staatsanwältin B.___ für die
Staatsanwaltschaft als Berufungsklägerin;

2.    A.___ als schuldunfähige Beschuldigte
und Berufungsklägerin, zugeführt von der Kantonspolizei Solothurn;

3.    Rechtsanwalt Dr. Roland Winiger als
amtlicher Verteidiger;

 

Zudem erscheinen als Zuhörer:

 

-      
die Eltern der
Beschuldigten;

-      
zwei Medienvertreter (Solothurner
Zeitung und SRF Regionaljournal Aargau Solothurn).

 

Der Vorsitzende stellt die anwesenden
Personen fest und weist darauf hin, dass das Urteil des Berufungsgerichts nun
vom Referenten in den wesentlichen Punkten eröffnet und summarisch begründet
werde. Massgeblich sei die schriftliche Urteilsbegründung, ab deren Zustellung
an die Parteivertreter auch die Rechtsmittelfrist zu laufen beginne. 

 

In der
Folge verliest Oberrichter von Felten die wichtigsten Dispositivziffern des
Berufungsurteils. Er fasst das Beweisergebnis zusammen und nimmt die rechtliche
Würdigung vor. Daraufhin geht der Referent – unter Berücksichtigung der
gutachterlichen Ausführungen – auf das Krankheitsbild der Berufungsklägerin, dessen
Deliktrelevanz und auf die Rückfallgefahr ein. Er erörtert die Voraussetzungen
für die in zu Betracht zu ziehenden Massnahmen, setzt sich mit dem Verhältnismässigkeitsprinzip
auseinander und begründet den Massnahmenentscheid. Hernach äussert sich der
Referent zur Anrechnung des bereits erstandenen Freiheitsentzuges auf die
Massnahme, zum Genugtuungsbegehren der Berufungsklägerin sowie zu den Kosten-
und Entschädigungsfolgen. Ebenso begründet er kurz den Beschluss des
Berufungsgerichts betreffend Sicherheitshaft. 

 

Den
Parteivertretern werden abschliessend von der Gerichtsschreiberin das
Urteilsdispositiv und der separate Beschluss betreffend Sicherheitshaft
ausgehändigt. Um 14:35 Uhr erklärt der Vorsitzende die mündliche Urteilseröffnung
für geschlossen. 

Die Strafkammer des Obergerichts zieht
in Erwägung:

I. Prozessgeschichte

 

1. Am 8. Juli 2018 meldete sich E.___
telefonisch bei der Alarmzentrale der Polizei Kanton Solothurn (nachfolgend
Polizei) und teilte mit, dass sie eine um Hilfe schreiende Frau gehört habe.
Als sie sich daraufhin in die Wohnung begeben habe, aus welcher die
Hilfeschreie gekommen seien, habe sie feststellen können, dass eine junge Frau
auf Frau F.___ (früher […], nachfolgend Geschädigte) gekniet und mit einem
Messer auf diese eingestochen habe. Wie die Täterin heisse, wisse sie nicht,
nur, dass diese in der Liegenschaft [Adresse 1] im 1. Stock wohne (vgl.
Strafanzeige, Akten S. [nachfolgend AS] 001 ff.).

 

Gestützt auf diese Meldung rückten
mehrere Patrouillen der Polizei an den Tatort aus, wo sie von der Melderin E.___
draussen in Empfang genommen und darauf hingewiesen wurden, dass es sich bei
der Täterin um die im ersten Stock in der Wohnung auf der rechten Seite
wohnende Person handle. In der Folge begaben sich die Polizeibeamten zur
entsprechenden Wohnung von A.___ (nachfolgend Berufungsklägerin). Nachdem die
Wohnungstür geöffnet worden war, wurde A.___ mittels Schliesszeug fixiert und
im Anschluss ins Untersuchungsgefängnis Olten verbracht (vgl.
Wahrnehmungsbericht, AS 020 ff.).

 

2. Am 9. Juli 2018 erliess die Staatsanwaltschaft
Solothurn (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) gegen die Berufungsklägerin wegen
einfacher Körperverletzung mit gefährlichem Gegenstand (Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2
StGB) eine Eröffnungsverfügung (AS 381), die in der Folge mehrfach bereinigt,
konkretisiert und ergänzt wurde.

 

3. Mit Entscheid vom 12. Juli 2018 (AS
661 ff.) ordnete das Haftgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft für die
Berufungsklägerin Untersuchungshaft bis zum 11. September 2018 an. Noch
gleichentags wurde sie im Rahmen einer Krisenintervention wegen Verdachts auf
paranoide Schizophrenie in die Psychiatrische Klinik 1 eingewiesen (vgl.
forensisch-psychiatrisches Einweisungsschreiben, AS 668 ff.). In der Folge
wurde die Untersuchungshaft mehrfach verlängert, wobei sich die Berufungsklägerin
– teilweise im Rahmen eines vorzeitigen Massnahmenvollzugs – zum Vollzug in
verschiedenen Institutionen aufhielt.

 

4. Am 10. November 2018 erstellte Dr.
med. C.___ im Auftrag der Staatsanwaltschaft ein forensisch-psychiatrisches
Gutachten über die Berufungsklägerin (AS 978 ff.). Dieses Gutachten wurde
durch den Sachverständigen am 12. April 2019 (AS 1314 ff.) und am 28.
Oktober 2019 (Akten Vorinstanz S. [nachfolgend ASV] 504 ff.) schriftlich
sowie anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 9. März 2020
mündlich (ASV 281 ff.) ergänzt.

 

5. Am 16. August 2019 überwies die
Staatsanwaltschaft die Akten mit dem Antrag auf Anordnung einer stationären
Massnahme für die Berufungsklägerin (Verfahren bei einer schuldunfähigen
beschuldigten Person gemäss Art. 374 f. StPO) ans Amtsgericht von Olten-Gösgen
(ASV 10 ff.). Mit Verfügung vom 23. August 2019 ordnete das Haftgericht des
Kantons Solothurn Sicherheitshaft an (ASV 23 ff.). Mit Verfügungen vom 22.
November 2019 (ASV 80 ff.) und 24. Dezember 2019 (ASV 122 ff.) wurde diese
jeweils verlängert. 

 

6. Am 13. März 2020 erliess das
Amtsgericht Olten-Gösgen folgendes Urteil (ASV 364 ff.):

« 1.  Es
wird festgestellt, dass die Beschuldigte A.___ in Schuldunfähigkeit
nachfolgende Tatbestände tatbestandsmässig und rechtswidrig verwirklicht hat:

-      einfache
Körperverletzung mit gefährlichem Gegenstand (Art. 123 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 2
Abs. 2 StGB), begangen am 08.07.2018 (Antrag Ziff. I.1)

-      mehrfache
einfache Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 StGB), begangen am 08.07.2018
(Antrag Ziff. I.1)

-      versuchte
Nötigung (Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB), begangen am 08.07.2018 (Antrag
Ziff. I.1)

-      unrechtmässige
Aneignung (Art. 137 Ziff. 2 StGB), begangen am 08.07.2018 (Antrag Ziff. I.2)

-      Diebstahl
(Art. 139 Ziff. 1 StGB), begangen am 08.07.2018 (Antrag Ziff. I.2)

-      mehrfache
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Art. 285 Ziff. 1 StGB), begangen
am 08.07.2018 (Antrag Ziff. I.3)

-      Sachbeschädigung
(Art. 144 Abs. 1 StGB), begangen am 11.07.2018 (Antrag Ziff. I.4).

2.  Für
die Beschuldigte A.___ wird eine ambulante Massnahme nach Art. 63 StGB
angeordnet, die so lange zu dauern hat, wie es die Fachperson als notwendig
erachtet. In diesem Zusammenhang werden der Beschuldigten 

A.___ nachfolgende
Weisungen erteilt:

a)    A.___ hat die
bereits installierte Depotmedikation Abilify weiterzuführen.

b)    A.___ hat sich einer
Psychotherapie durch eine forensisch-

psychiatrische
Fachperson zu unterziehen.

c)    A.___
hat an einer Psychoedukationsgruppe («Psychosegruppe») teilzunehmen.

d)    A.___
hat bei ihren Eltern, A.D.___ und B.D.___, [Adresse], Wohnsitz zu nehmen und so
lange dort zu wohnen, wie dies die forensisch-psychiatrische Fachperson als
notwendig erachtet.

e)    A.___
hat sich einer aufsuchenden Betreuung durch eine Fachperson der
Psychiatriespitex zu unterziehen.

3.  Für die Beschuldigte A.___
wird Bewährungshilfe angeordnet.

4.  Die Untersuchungshaft vom
08.07.2018 bis 06.01.2019, der vorzeitige Mass-

nahmevollzug vom
07.01.2019 bis 15.08.2019 sowie die Sicherheitshaft seit 16.08.2019 sind der
Beschuldigten A.___ an die ambulante Massnahme gemäss vorstehend Ziff. 2
anzurechnen.

5.  Für
die Beschuldigte A.___ wird Sicherheitshaft angeordnet, bis das Setting der
gemäss vorstehend Ziff. 2 angeordneten ambulanten Massnahme installiert ist,
längstens für die Dauer von 2 Monaten.

6.  Es
wird festgestellt, dass sich die Beschuldigte A.___ und die Privatklägerin F.___,
vertreten durch Rechtsanwältin Cornelia Dippon, im Zivilpunkt mit Vereinbarung
vom 9./21. November 2019 geeinigt haben.

7.  Nachfolgende
beschlagnahmte Gegenstände sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils
der Berechtigten A.___ herauszugeben:

-      1
Damenunterwäsche, BH, schwarz (Aufbewahrungsort: Polizei Kanton Solothurn)

-      1
Damenoberteil, schwarz, Marke b.p.c., Grösse 36/38 (Aufbewahrungsort: Polizei
Kanton Solothurn)

-      1
Damenjupe, schwarz-blau, Marke Morgan, Grösse 36 (Aufbewahrungsort: Polizei
Kanton Solothurn).

Werden die Gegenstände
innert 4 Wochen ab Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils nicht
herausverlangt, wird Verzicht angenommen und die Gegenstände werden vernichtet.

8.  Die
beschlagnahmte Damenstrickjacke, schwarz, Marke Today, Grösse L (Aufbewahrungsort:
Polizei Kanton Solothurn), ist nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils der
Berechtigten F.___, [Adresse], herauszugeben. Wird die Strickjacke innert 4
Wochen ab Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils nicht herausverlangt, wird
Verzicht angenommen und sie wird vernichtet.

9.  Das
beschlagnahmte Bargeld in Höhe von CHF 467.65 (Aufbewahrungsort: Zentrale
Gerichtskasse Solothurn) ist nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils der
Berechtigten A.___ herauszugeben.

10.     Das
beschlagnahmte Bargeld in Höhe von CHF 70.00 (Aufbewahrungsort: Zentrale
Gerichtskasse Solothurn) ist nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils der
Berechtigten F.___, […] herauszugeben.

11.     Das
beschlagnahmte Küchenmesser schwarz (Aufbewahrungsort: Polizei Kanton
Solothurn) wird eingezogen und ist nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils
zu vernichten.

12.     Auf den Antrag von
Rechtsanwalt Roland Winiger, es sei der Beschuldigten 

A.___ für zu Unrecht ausgestandene
Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft eine Genugtuung auszurichten, wird nicht
eingetreten.

13.     Der
Beschuldigten A.___ wird eine reduzierte Parteientschädigung in Höhe von
CHF 10'000.00 (inkl. 7.7% MwSt und Auslagen) zu Lasten des Staates
Solothurn zugesprochen.

14.     Die
Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin der Privatklägerin F.___,
Rechtsanwältin Cornelia Dippon, wird auf CHF 15'876.55 (inkl. 7.7% MwSt und
Auslagen) festgesetzt und ist zufolge unentgeltlicher Rechtspflege vom Staat zu
bezahlen. Diese Kosten gehen definitiv zu Lasten des Staates Solothurn.

15.     Der
Antrag von Rechtsanwältin Cornelia Dippon auf Festsetzung eines Nachforderungsanspruchs
wird abgewiesen.

16.     Die
Kostennote für den amtlichen Verteidiger der Beschuldigten A.___, Rechtsanwalt
Patrick Walker, wird auf CHF 11'587.25 (inkl. 7.7% MwSt und Auslagen)
festgesetzt und ist zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat zu zahlen. Diese
Kosten gehen definitiv zu Lasten des Staates Solothurn.

17.     Die
Verfahrenskosten gehen definitiv zu Lasten des Staates Solothurn.»

 

7. Am 17. März 2020 meldete die
Berufungsklägerin (ASV 380) und am 19. März 2020 die Staatsanwaltschaft (ASV
383) die Berufung an.

 

8. Am 26. März 2020 erläuterte das
Amtsgericht sein Urteil hinsichtlich Ziff. 5 (ASV 401 f.). Hierauf beantragte
die Staatsanwaltschaft am 16. April 2020 zu Handen der Verfahrensleitung des
Berufungsgerichts gestützt auf Art. 231 Abs. 2 StPO die Fortsetzung der
Sicherheitshaft (Akten Berufungsgericht, Ordner I, S. [nachfolgend ABI] 1 ff.).
Am 22. April 2020 ordnete der Vizepräsident des Berufungsgerichts die
Fortsetzung der Sicherheitshaft an (ABI 61 ff.). Eine gegen diesen Entscheid
erhobene Beschwerde der Berufungsklägerin wies das Bundesgericht mit Urteil
1B_251/2020 vom 17. Juni 2020 ab (ABI 310 ff.).

 

9. Am 13. Mai 2020 beantragte der
Oberstaatsanwalt, der Sachverständige Dr. med. C.___ sei in den Ausstand zu
versetzen (ABI 158 f.). Auf diesen Antrag trat die Beschwerdekammer mit
Beschluss vom 28. Mai 2020 (ABI 195 ff.) nicht ein (BKAUS.2020.5). Ein erneutes
Ausstandsgesuch des Oberstaatsanwaltes vom 30. Juli 2020 (Akten
Berufungsgericht, Ordner II, S. [nachfolgend ABII] 13) wies die Strafkammer mit
Beschluss vom 9. September 2020 ab (ABII 114 ff.).

 

10. Am 27. Mai 2020 entliess der
Amtsgerichtspräsident auf Gesuch von Rechtsanwalt Dr. Winiger vom 19. Mai 2020
(ASV 422) und nach Einholung einer Stellungnahme bei Rechtsanwalt Walker (ASV
245) letzteren aus dem Mandat als amtlicher Verteidiger und setzte Rechtsanwalt
Dr. Winiger rückwirkend per 19. Mai 2020 als amtlicher Verteidiger für die
Berufungsklägerin ein (ASV 427).

 

11. Am 23. Juni 2020 ordnete der
Vizepräsident der Strafkammer die Versetzung der Berufungsklägerin in die
geschlossene Wohngruppe (Wohnheim 1) im Rahmen von Ersatzmassnahmen an Stelle
der Sicherheitshaft an (ABI 345 ff.). Am 6. Juli 2020 trat die
Berufungsklägerin im «Wohnheim 1» ein (ABI 355 ff.).

 

12. Am 20. Juli 2020 erklärte die
Berufungsklägerin (ABII 1 ff.) und am 30. Juli 2020 die Staatsanwaltschaft (ABII
12 ff.) die Berufung. Am 25. August 2020 erklärten sowohl die Berufungsklägerin
(ABII 68 ff.) wie auch die Geschädigte (ABII 72 ff.) Anschlussberufung. Nachdem
die Geschädigte ihre Anschlussberufung am 31. August 2020 zurückgezogen hatte
(ABII 101), schrieb die Strafkammer mit Beschluss vom 25. September 2020 das
diesbezügliche Verfahren ab (ABII 149 ff.).

 

13. Mit Verfügung des
Instruktionsrichters vom 21. August 2020 wurde die Berufungsklägerin in Sicherheitshaft
zurückversetzt (ABII 50 ff.). Ein am 9. Oktober 2020 gestelltes
Haftentlassungsgesuch der Berufungsklägerin (ABII 174 ff.) wies der
Instruktionsrichter mit Verfügung vom 16. Oktober 2020 ab (ABII 185 ff.).

 

14. Am 23. Oktober 2020 wurden die
Berufungsklägerin mit ihrem Rechtsvertreter, der Oberstaatsanwalt, Dr. med. C.___
als Sachverständiger sowie A.D.___ und B.D.___ als Zeugen zur
Berufungsverhandlung auf den 12. Januar 2021 vorgeladen. Gleichzeitig wurde ein
Antrag des Oberstaatsanwaltes vom 30. Juli 2020 hinsichtlich erneuter
psychiatrischer Begutachtung der Berufungsklägerin durch einen anderen Sachverständigen
(vgl. ABII 13) abgewiesen (ABII 195 ff.).

 

15. Am 2. November 2020 wurde die
Berufungsklägerin in Anwendung von Art. 234 Abs. 2 StPO vom Untersuchungsgefängnis
in die Psychiatrische Klinik 2 verlegt (vgl. Verfügung des Instruktionsrichters
vom 30.10.2020, ABII 226 f.).

 

16. Am 5. November 2020 beauftragte der
Instruktionsrichter Dr. med. C.___ mit der Erstellung eines schriftlichen
ergänzenden Gutachtens (Akten Berufungsgericht, Ordner III, S. [nachfolgend
ABIII] 244 f.). Dieses ging am 21. Dezember 2020 beim Berufungsgericht ein
(ABIII 320 - 383).

 

17. Mit Eingabe vom 4. Januar 2021
(ABIII 400) stellte Oberstaatsanwalt G.___ Antrag auf Änderung der Anklage
respektive des Antrages vom 16. August 2019.

 

18. Am 7. Januar 2021 teilte
Oberstaatsanwalt G.___ dem Gericht mit, dass die oberinstanzliche
Anklagevertretung an Staatsanwältin B.___ delegiert werde (ABIII 413). 

 

19. Die obergerichtliche
Hauptverhandlung fand am 12. Januar 2021, die Urteilseröffnung am 18. Januar
2021 statt. Zum Verhandlungsablauf wird auf das vorstehende Verfahrensprotokoll
(S. 2 - 9) verwiesen.

 

 

II. Prozessgegenstand

 

1.1 Gemäss den Berufungserklärungen der
Parteien sind folgende Punkte des erstinstanzlichen Urteils angefochten:

 

-      
Rechtliche Würdigung des
Messerangriffes der Berufungsklägerin auf die Geschädigte (Ziff. 1,
Spiegelstrich 1 - 3): Die Staatsanwaltschaft beantragt die Feststellung, dass
diesbezüglich der Tatbestand der versuchten vorsätzlichen Tötung, eventuell der
versuchten schweren Körperverletzung, subeventuell der versuchten Gefährdung
des Lebens verwirklicht wurde (hinsichtlich des Subeventualantrages erfolgte in
Anwendung von Art. 344 StPO zu Beginn der obergerichtlichen Hauptverhandlung
ein Würdigungsvorbehalt im Sinne einer vollendeten Gefährdung des Lebens, vgl.
Verhandlungsprotokoll S. 4).

 

-      
Anordnung einer ambulanten
Massnahme (Ziff. 2): Die Staatsanwaltschaft beantragt die Anordnung einer
stationären therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB. 

 

-      
Nichteintreten auf den
Antrag um Entrichtung einer Genugtuung für die Berufungsklägerin (Ziff. 12):
Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung des Antrages. Die
Berufungsklägerin verlangt mit ihrer Anschlussberufung die Zusprechung einer
Genugtuung.

 

-      
Ausrichtung einer
reduzierten Parteientschädigung an die Berufungsklägerin (Ziff. 13). Die
Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung einer Parteientschädigung. Die
Berufungsklägerin verlangt die vollständige Übernahme der Kosten der privaten
Verteidigung gemäss eingereichter Kostennote vom 8. März 2020 zum vereinbarten
Stundenansatz von CHF 280.00, zuzüglich Zeitaufwand für die erstinstanzliche
Hauptverhandlung und Urteilseröffnung.

 

1.2 Nicht angefochten und demnach in
Rechtskraft erwachsen sind folgende Ziffern des vorinstanzlichen Urteils:

 

-      
Ziff. 1 hinsichtlich der
Feststellung der tatbestandsmässigen und rechtswidrigen Verwirklichung einer
unrechtmässigen Aneignung (Antrag Ziff. I.2), eines Diebstahls (Antrag Ziff.
I.2), der mehrfachen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Antrag Ziff.
I.3) sowie einer Sachbeschädigung (Antrag Ziff. I.4);

 

-      
Ziff. 6 (Feststellung der
Einigung hinsichtlich der Zivilforderung von F.___);

 

-      
Ziff. 7 - 11 (Entscheide
betreffend beschlagnahmte Gegenstände und Vermögenswerte);

 

-      
Ziff. 14 (teilweise, soweit
die Höhe der Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin der
Privatklägerin F.___ betreffend);

 

-      
Ziff. 16 (teilweise, soweit
die Höhe der Entschädigung des vormaligen amtlichen Verteidigers betreffend).

 

1.3 Nicht in Rechtskraft erwachsen,
obwohl nicht explizit angefochten, sind folgende Ziffern des erstinstanzlichen
Urteils:

 

-      
Ziff. 3 (Anordnung von
Bewährungshilfe): Diese steht im Zusammenhang mit der verfügten ambulanten
Massnahme (Ziff. 2). Für den Fall der Anordnung einer stationären
therapeutischen Massnahme ist die Bewährungshilfe gesetzlich nicht vorgesehen.

 

-      
Ziff. 4 Anrechnung von
Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigem Massnahmenvollzug: Diese
hängt mit der Anordnung der Massnahme sowie mit dem Genugtuungsbegehren (Ziff.
13) zusammen.

 

-      
Ziff. 5 (Sicherheitshaft
resp. Haftentlassung gemäss erläuterter Ziff. 5): obsolet;

 

-      
Ziff. 17 (Verlegung der
Verfahrenskosten und damit zusammenhängend Bestand und Umfang der
Rückforderungsansprüche gemäss Art. 135 Abs. 4 lit. a und Art. 138 StPO): Fällt
die Berufungsinstanz einen neuen Entscheid in der Sache, so hat sie auch über
die vorinstanzliche Kostenregelung zu befinden (Art. 428 Abs. 3 StPO).

 

2. Anklageänderung

 

2.1 Mit Eingabe vom 4. Januar 2021
beantragte die Staatsanwaltschaft die Änderung der «Anklage» (Antrag auf
Anordnung einer stationären Massnahme vom 16. August 2019). Im Einzelnen
werden folgende Änderungen des in Ziff. I.1. umschriebenen Vorhaltes beantragt (ABIII
400 f.):

 

-              
Ziff. 1: Die Berufungsklägerin
solle die versuchte vorsätzliche Tötung, eventualiter schwere Körperverletzung
und/oder Gefährdung des Lebens nicht nur durch das versuchte Stechen des
Messers in den Hals erfüllt haben, sondern auch, indem sie versucht habe, dem
Opfer das spitzige Messer mit Kraft an den Hals zu führen. Sie habe davon trotz
absehbarer Gegenwehr und der damit zusammenhängenden unkontrollierten Dynamik
nicht davon abgelassen, stattdessen habe sie mehrfach versucht, den Widerstand
des Opfers zu brechen, dabei das Messer wechselnd von links und rechts dem Hals
genähert und damit tödliche Halsverletzungen oder schwere (lebensgefährliche,
langfristig behindernde oder entstellende) Körperverletzungen am Hals oder
allenfalls auch am Kopf (Verletzung der Augen, entstellende Narben) in Kauf genommen.

 

-                 
Ziff. 2: Die Berufungsklägerin
solle die die obenerwähnten Delikte auch durch das in der zweiten Phase (d.h.
gegen Ende oder nach der Intervention der Zeugin E.___ und nachdem das Opfer
aus taktischen Gründen «zugegeben» gehabt habe, gestohlen zu haben) «mit
maximaler Kraft und Wucht rückwärts gegen eine Wand resp. gegen einen Türrahmen
Werfen resp. Schleudern» des Opfers erfüllt haben; dabei soll sie ein starkes
Aufschlagen des Kopfes an harten Stellen/Kanten und damit zusammenhängend die
Tötung resp. lebensgefährliche, langfristig behindernde oder entstellende
Verletzungen des Opfers mindestens in Kauf genommen haben (Schädelbruch,
Lähmung, schwere Gesichtsverletzungen). Insbesondere habe sie vorgängig nicht
überprüft, ob sich im Bereich der Aufstossstelle gefährliche Stellen (Ecken,
Nägel, Schrauben) befänden. Es sei nur dem Glück zu verdanken, dass es
lediglich zu relativ leichten Verletzungen, namentlich zu einer ca. 2 cm langen
Rissquetschwunde im Bereich des Hinterkopfes gekommen sei.

 

2.2 Sowohl Art. 329 Abs. 2 StPO als auch
Art. 333 Abs. 1 StPO befassen sich mit Modifikationen der Anklage. Während
Art. 329 Abs. 2 StPO geringfügige Änderungen des Sachverhaltes zum Inhalt hat,
geht Art. 333 Abs. 1 StPO inhaltlich weiter. Hinsichtlich des
Anwendungsbereiches dieser Bestimmung hält Yvona Griesser (in: Andreas Donatsch,
Viktor Lieber, Sarah Summers, Wolfgang Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2020, nachfolgend zit.
«Zürcher StPO-Komm.», Art. 329 StPO N 24) fest, die Abgrenzung von Art. 329
und Art. 333 StPO sei fliessend und führe zu Unsicherheiten. Der Wortlaut
von Art. 333 StPO bringe zum Ausdruck, dass diese Bestimmung auf
Konstellationen zugeschnitten sei, in welchen der angeklagte Sachverhalt auch
zu einer anderen als der von der Staatsanwaltschaft vorgenommenen rechtlichen
Subsumtion führen könnte, für diese Strafnorm jedoch die erforderlichen
Tatbestandselemente nicht umschrieben seien. Demgegenüber diene Art. 329 der
Vermeidung von in formeller oder materieller Hinsicht mangelhaften Anklagen. Obwohl
Art. 329 StPO primär im frühen Verfahrensstadium zur Anwendung gelange, halte
Art. 329 Abs. 2 fest, dass eine Rückweisung auch später im Verfahren erfolgen könne.

 

Das Bundesgericht hält hierzu mit Urteil
6B_904/2015 vom 27. Mai 2016 fest (E. 1.4.1), die dem Gericht mit Art. 333
Abs. 1 StPO eingeräumte Kompetenz gehe weiter als diejenige in Art. 329 Abs. 2
StPO und ermögliche eine Anklageänderung, (vgl. hierzu auch Marc Jean-Richard-dit-Bressel,
die Flexibilität der Anklage in: forum poenale 5/201, S. 313 f.: Bei Art. 329
Abs. 2 StPO gehe es um die Korrektur von Fehlern innerhalb des Anklagekonzeptes
der Staatsanwaltschaft, z.B. Ordnungswidrigkeiten sowie ungenügende Darstellung
von Sachverhaltsgrundlagen für bestimmte Tatbestandselemente, während Art. 333
Abs. 1 StPO Gelegenheit zur Änderung des Anklagekonzeptes gebe).

 

Auch die Anklageänderung bzw. -ergänzung
nach Art. 333 Abs. 1 StPO muss sich innerhalb des bereits angeklagten
Lebensvorgangs, d.h. des ursprünglichen Prozessthemas bewegen (vgl. Yvona
Griesser in: Zürcher StPO-Komm., Art. 329 StPO N 25 sowie Art. 333 StPO N 3): «Die
aus dem Anklageprinzip fliessende Trennung der Funktionen erlaubt nur eine
Rückweisung im Bereich der bereits eingeklagten Lebensvorgänge; ein bisher
nicht Prozessthema bildender Vorgang darf nicht in das Verfahren einbezogen
werden». 

 

Aus der Kasuistik des Bundesgerichts
können folgende Entscheide herangezogen werden: 

 

-       
Mit Urteil 6B_894/2016 vom
14. März 2017 (E. 1.3.1) kam das Bundesgericht zum Schluss, die Vorinstanz
verletze kein Bundesrecht, wenn sie erwäge, die Rückweisung des als
Anklageschrift geltenden Strafbefehls (Art. 356 StPO) an die Staatsanwaltschaft
durch die erste Instanz sei nach Art. 329 Abs. 2 StPO zulässig gewesen.
Ihr sei zuzustimmen, dass es sich beim dem Beschwerdeführer vorgeworfenen
Verhalten gemäss den Strafbefehlen vom 31. März 2014 («Verwenden eines Telefons
ohne Freisprecheinrichtung») und vom 9. März 2015 («Beeinträchtigung der
Aufmerksamkeit durch ein Kommunikationssystem» bzw. «durch Bedienen eines
Kommunikations- bzw. Informationssystems [Mobiltelefon]») um denselben
Lebenssachverhalt handle. Gegenstand der Anklage bilde beide Male das Verwenden
eines Mobiltelefons während der Fahrt auf der Autobahn A1 am 10. Juni 2013. Von
einem grundlegend anderen Sachverhalt könne deshalb nicht gesprochen werden. 

 

-       
Urteil 6B_904/2015 (E.
1.4.2): Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz stimme der Sachverhalt in der
Anklageschrift – insbesondere hinsichtlich der Stelle, an welcher der
Beschwerdeführer das Überholmanöver begonnen haben soll – nicht mit dem
Beweisergebnis überein. Die erste Instanz habe deshalb das Verfahren sistiert
und die Anklage zur Ergänzung bzw. Berichtigung an die Beschwerdegegnerin
zurückgewiesen. Nachdem die Beschwerdegegnerin eine bereinigte Anklageschrift eingereicht
habe, habe eine zweite Hauptverhandlung stattgefunden. Dieses Vorgehen sei
entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers selbst dann nicht bundesrechts-
oder verfassungswidrig, wenn an der ersten Hauptverhandlung keine neuen Beweise
erhoben worden seien. 

 

-       
Mit Urteil 6B_963/2015 vom
19. Mai 2016 (E. 1.5) drang die Beschwerdeführerin mit ihrem Vorbringen, die
Vorinstanz hätte ihr gestützt auf Art. 333 Abs. 1 i.V.m. Art. 379 StPO die Gelegenheit
einräumen müssen, die Anklage zu ändern, nicht durch: Bei Art. 333 Abs. 1 StPO
gehe es typischerweise um Fälle, in denen der angeklagte Sachverhalt aus Sicht
des Gerichts einen anderen rechtlichen Tatbestand erfüllen könnte, dessen
Tatbestandsvoraussetzungen allerdings in der Anklage nicht (vollständig)
umschrieben seien (mit Verweis auf Botschaft vom 21.12.2005 zur
Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBI 2006 1280 Ziff. 2.7.1). Eine
Ergänzung der Anklage komme auch in Betracht, wenn das Gericht der Ansicht sei,
der in der Anklageschrift umschriebene Sachverhalt erfülle eine qualifizierte
Variante des angeklagten Tatbestands, in der Anklage jedoch nur der
Grundtatbestand dargestellt werde, während eine Darstellung des
Qualifikationsmerkmals fehle. Vorliegend sei keine dieser Konstellationen
gegeben. Dem Beschwerdegegner sei von Beginn weg eine grobe Verletzung der
Verkehrsregeln vorgeworfen worden. Wenn es die Staatsanwaltschaft unterlasse,
in der Anklageschrift alle tatsächlichen Umstände anzuführen, aus denen sich
die Pflichtwidrigkeit des vorgeworfenen Verhaltens (möglicherweise) ergeben
könnte, könne dies nicht zur Verpflichtung des Gerichts führen, ihr Gelegenheit
zur Anklageänderung bzw. -erweiterung zu geben.

 

-       
Dem Urteil 6B_689/2017 vom 1.
Februar 2018 lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die erste Instanz wies die
Anklage an die Staatsanwaltschaft zurück, um die Frage zu prüfen, ob das
Gartenhaus – falls X. der Täter gewesen sei – nicht mit Einwilligung von Y. in
Brand gesetzt worden sei, und um gegebenenfalls eine geänderte Anklageschrift
wegen (Versicherungs-)Betrugs einzureichen. Hierauf erging eine neue
Anklageschrift, mit welcher die Staatsanwaltschaft beantragte, X. und Y. seien
wegen Betrugs zum Nachteil der A.-Versicherung schuldig zu sprechen. Das
Bundesgericht erachtete dieses Vorgehen gestützt auf Art. 333 Abs. 1 StPO als
zulässig (E. 2.5.1): Sowohl die ursprüngliche als auch die neue Anklageschrift
hätten denselben Lebenssachverhalt zum Gegenstand, nämlich den von X. im
Gartenhaus von Y. gelegten Brand. Auch der verursachte Schaden und die
Versicherungsleistung der A. -Versicherung an Y. seien bereits in der
ursprünglichen Anklage geschildert. Die Anklageschriften würden sich lediglich
hinsichtlich der Frage unterscheiden, ob das Feuer ohne Wissen von Y. oder im
Einvernehmen mit diesem gelegt worden sei, folglich in Bezug auf das von X.
verfolgte Ziel. Art. 333 Abs. 1 StPO setze nicht einen in tatsächlicher
Hinsicht absolut identischen Vorwurf voraus, sondern erlaube gewisse
Abweichungen im Sachverhalt, sofern der Lebenssachverhalt nicht verändert
werde. Das Bundesgericht widerspricht damit einer strengeren Lehre, welche selbst
Änderungen des Sachverhalts bezüglich Details, die aber für die rechtliche
Beurteilung entscheidend sind, als unzulässig ansieht.

 

2.3.1 Die
«Anklage» bzw. der Antrag auf Anordnung einer stationären Massnahme vom 16.
August 2019 (nachfolgend zit.: «Antrag» bzw. «Antrag vom 16.8.2019») umschreibt
die Tathandlungen für die vorgeworfenen Delikte im Zusammenhang mit dem
Messerangriff – im Einzelnen: Art. 111 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, Art. 181
i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, Art. 122 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, Art.
129 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, Art. 123 Ziff. 1 und 2 Abs. 2 StGB – in
einer einzigen Ziffer (Ziff. I.1., S. 2 - 6, oben). Dabei wird der Sachverhalt in
chronologischer Reihenfolge abgehandelt und die dem Opfer zugefügten Verletzungen
werden aufgelistet, jedoch ohne detailliert auszuführen, welcher Lebensvorgang
unter welchen Tatbestand zu subsumieren ist. Die einzelnen Tatbestände und
deren Elemente werden folglich nicht scharf und präzise voneinander getrennt. Hinsichtlich
des Tötungsversuchs findet sich auf Seite 5 des Antrages eine Zusammenfassung:
Die Berufungsklägerin habe versucht, «energisch mit dem mitgeführten Messer in
den Hals der Geschädigten zu stechen», wobei es «nur dem reflexartigen
Ergreifen des Messers durch die Geschädigte sowie dem Widerstand der
Geschädigten zuzuschreiben» gewesen sei, «dass die Beschuldigte mit dem Messer
nicht in den Hals der Geschädigten» habe stechen können, «was für die
Geschädigte tödliche Folgen gehabt hätte». Da zudem der Erfolgseintritt sehr
nahe gewesen sei, habe die Beschuldigte nicht auf dessen Ausbleiben vertrauen
können. Sie habe somit den Tod der Geschädigten zumindest in Kauf genommen. 

 

Der mit
Eingabe vom 4. Januar 2012 (vgl. deren Ziff. 1) geltend gemachte Vorhalt – die Berufungsklägerin
habe versucht, dem Opfer das spitzige Messer mit Kraft an den Hals zu führen,
sie habe trotz heftiger Gegenwehr des Opfers und der damit zusammenhängenden unkontrollierbaren
Dynamik das Messer wechselnd von links und rechts dem Hals des Opfers genähert
– ist nun nicht als neuer Sachverhaltskomplex bzw. neuer Lebensvorgang zu
werten. Es ist zwar einzuräumen, dass der vorgenannte Passus, der den Vorhalt zum
Tötungsversuch zusammenfasst, darauf nicht mehr explizit Bezug nimmt. Eingang
fand diese Tathandlung aber auf S. 3 des Antrages: «Die Beschuldigte führte das
Messer mit der rechten Hand an den Hals der Geschädigten und versuchte, die
Geschädigte damit zu verletzen, wobei sie mit dem Messer und der Messerklinge
abwechslungsweise rechts und links am Hals der Geschädigten war (…). Sie
verletzte die Geschädigte dabei am Hals». Erneut aufgegriffen wird dieses Sachverhaltselement
unter den «Hinweisen zu den Eventualvorhalten»: vgl. S. 5 (4. und 5.
Abschnitt) des Antrages. Auch das Element der Dynamik ist nicht neu, sondern ergibt
sich zwanglos aus dem im Antrag vom 16. August 2019 genannten Begriff des
«Kampfes» (vgl. S. 6) sowie der beschriebenen Gegenwehr der Geschädigten (vgl.
insbesondere S. 3: Die Geschädigte habe immer ihre rechte Hand am Messer gehabt
und habe dieses nicht mehr losgelassen; sie habe versucht, das Messer von ihrem
Hals wegzudrücken). Daraus erhellt, dass es – entgegen der Verteidigung – nicht
um eine inhaltliche Änderung bzw. Ausdehnung des Vorhaltes geht, sondern ausschliesslich
um eine präzisierende Klarstellung im Sinne von Art. 329 Abs. 1 StPO,
wonach der Lebenssachverhalt – im Kontext mit dem Tötungsversuch – zwei Aspekte
umfasse: Zum einen den Versuch der Berufungsklägerin, der Geschädigten
energisch in den Hals zu stechen, zum anderen aber auch das Heranführen des
spitzigen Messers (jeweils abwechselnd) an die linke und rechte Halsseite der
Geschädigten, dies unter Einsatz von Kraft und trotz geleisteter heftiger Gegenwehr,
mithin im Rahmen eines dynamischen Geschehens. 

 

Die von der Verteidigung gegen diesen
erstgenannten Antrag vorgebrachten Einwände halten einer Überprüfung aus
folgenden Gründen nicht stand: Auch wenn Art. 329 Abs. 2 StPO explizit nur die
Rückweisung durch das Gericht an die Staatsanwaltschaft zur Ergänzung und
Berichtigung der Anklage nennt, erweist sich auch eine von der
Staatsanwaltschaft aus eigener Initiative, d.h. nicht auf gerichtliche
Aufforderung hin erfolgte Klarstellung bzw. Präzisierung der Anklage als
zulässig, wenn diese denn vom Gericht auch genehmigt wird. Solange der
Entscheid, ob die Anklage (bzw. vorliegend der Antrag) von der
Staatsanwaltschaft zu berichtigen oder zu ergänzen ist, beim Gericht verbleibt,
wird – entgegen der Auffassung der Verteidigung – die vom Gesetzgeber im
Strafverfahren vorgesehene Rollen- und Kompetenzverteilung zwischen
Anklagebehörde und gerichtlicher Behörde nicht durchbrochen.

 

Ebenso wenig trifft die Auffassung der
Verteidigung zu, wonach die Berufungsklägerin im Falle der Gutheissung des
staatsanwaltschaftlichen Antrages um die erstinstanzliche Beurteilung gebracht werde
und dies als Verletzung des Instanzenzuges, des rechtlichen Gehörs und ganz
generell des Rechts auf ein faires Verfahren zu werten sei. Eine präzisierende
Klarstellung bzw. Ergänzung der Anklage, wie im Übrigen auch eine darüber
hinaus gehende Anklageänderung im Sinne von Art. 333 Abs. 1 StPO, ist nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung unbestrittenermassen auch noch im Stadium
des Berufungsverfahrens möglich (vgl. insbesondere 6B_904/2018 vom 8.2.2019). Die
kassatorische Erledigung durch Rückweisung ist aufgrund des reformatorischen
Charakters des Berufungsverfahrens die Ausnahme. Sie kommt nur in Betracht,
wenn sie bei besonders schwer wiegenden Mängeln des erstinstanzlichen
Verfahrens zur Wahrung der Parteirechte unumgänglich ist (BGE 143 IV 408 E. 6.1
S. 413 mit Hinweisen). Mit Urteil 6B_904/2018 vom 8. Februar 2019 verwarf das
Bundesgericht die Argumentation des Beschwerdeführers, der im Wesentlichen
geltend machte, ihm sei der Instanzenzug unrechtmässig verkürzt worden, da der
ihm vorgeworfene Sachverhalt erst im Berufungsverfahren geklärt worden sei. Dem
hielt das Bundesgericht entgegen (E. 2.4), der Beschuldigte sei sich bereits im
Verfahren vor erster Instanz im Klaren gewesen, welcher konkrete Sachverhalt
ihm vorgeworfen werde. Weiter habe er sich im Berufungsverfahren hinreichend
zur ergänzten Anklage äussern können, weshalb eine Rückweisung offensichtlich
nicht unumgänglich gewesen sei. Gleiches trifft auch im vorliegenden Fall zu:
Die Berufungsklägerin war sich bereits vor erster Instanz über Umfang und
Tragweite des ihr zur Last gelegten Lebenssachverhaltes im Klaren und wusste
folglich, wogegen sie sich zur Wehr setzen musste. Im Weiteren wurde die
beabsichtigte Präzisierung des Antrages von der Staatsanwaltschaft frühzeitig (mit
Eingabe vom 4.1.2021 und damit im Vorfeld der Berufungsverhandlung) angekündigt
und die Verteidigung konnte sich dazu zu Beginn der Hauptverhandlung einlässlich
äussern. 

 

Der Antrag der Staatsanwaltschaft wird
folglich, soweit Ziff. 1 betreffend, vom Berufungsgericht gutgeheissen. 

 

2.3.2 Anders verhält es sich
demgegenüber hinsichtlich des zweiten Änderungsantrages gemäss Ziff. 2 der staatsanwaltschaftlichen
Eingabe vom 4.1.2021. Der formulierte Vorhalt, wonach die Berufungsklägerin die
Geschädigte gegen eine Wand resp. gegen einen Türrahmen geworfen bzw.
geschleudert haben soll, ist inhaltlich auch schon dem Antrag vom 16. August
2018 zu entnehmen (vgl. S. 4: «Darauf packte die Beschuldigte die Geschädigte
an den Haaren, riss ihren Kopf Richtung Boden und stiess sie mit dem Kopf gegen
die Wand im Flur.»; «zudem packte die Beschuldigte die Geschädigte im Flur an
den Haaren und stiess sie durch den Flur, sodass sei zu Boden fiel und mit
ihrem Kopf gegen den Türrahmen einer Zimmertüre schlug»). Insoweit handelt es
sich nicht um ein neues Sachverhaltselement, wobei einzuräumen ist, dass dieses
nach dem ursprünglichen Anklagekonzept vom 16. August 2019 weder für die versuchte
Tötung noch für die beiden Eventualvorhalte der versuchten schweren
Körperverletzung und der (versuchten) Gefährdung des Lebens eine Rolle spielte,
sondern ausschliesslich im Kontext mit der mehrfachen einfachen
Körperverletzung. Wie diese – im Antrag vom 16.8.2019 enthaltene – Tathandlung zu
bewerten und strafrechtlich einzuordnen ist, wird im Rahmen der rechtlichen
Würdigung zu prüfen sein. In Bezug auf diesen zweiten Änderungsantrag tritt nun
aber – im Unterschied zum erstgenannten – ein neuer Aspekt hinzu, indem der Lebenssachverhalt
um eine weitere Pflichtverletzung erweitert wird: Der Berufungsklägerin wird nun
erstmals angelastet, sie habe sich nicht vergewissert, ob sich im Gang der
Geschädigten gefährliche hervorstehenden Gegenstände befunden hätten. Eine
solche Ausdehnung des Vorhaltes hätte jedoch zwingend entsprechende Beweiserhebungen
erforderlich gemacht. Die Fragen, wie sich die örtlichen Gegebenheiten vor Ort
präsentierten, ob überhaupt und gegebenenfalls welche Gegenstände sich im
Tatzeitpunkt im Flur befanden und welche Gefahren diese im Falle eines
Aufpralls für die Geschädigten bargen, wurde bislang (auch von der Anklägerin)
nie thematisiert und demzufolge auch nie beweismässig abgeklärt. Weder Art. 329
Abs. 2 StPO noch Art. 333 Abs. 1 StPO bilden eine Grundlage, um der Anklagebehörde
zu ermöglichen, einen behaupteten Sachverhalt (in casu: Pflichtverletzung der
Berufungsklägerin), der von ihr bislang nie untersucht worden ist und für den
auch das gerichtliche Beweisverfahren keine Anhaltspunkte geliefert hat, zum
Prozessthema zu erheben. Der zweite Änderungsantrag gemäss Eingabe vom 4.
Januar 2021 ist deshalb abzuweisen. 

 

 

III.
Sachverhalt und rechtliche Würdigung des Angriffes der Berufungsklägerin auf
die Geschädigte

 

1. Beweiswürdigung
und massgeblicher Sachverhalt hinsichtlich des Hauptvorwurfes

 

1.1 Vorhalt 

 

Der Berufungsklägerin wird hinsichtlich
des im Berufungsverfahren umstrittenen Hauptvorwurfs vorgehalten, auf der
Geschädigten sitzend in der rechten Hand ein Messer gehalten, aufgezogen und
die Hand mit dem Messer in Richtung der Geschädigten geführt zu haben. Da die
Geschädigte erkannt habe, dass die Berufungsklägerin etwas in der Hand gehalten
habe, jedoch nicht habe erkennen können, was es gewesen sei, habe sie
reflexartig mit ihrer rechten Hand nach der rechten Hand der Berufungsklägerin
und dem Messer gegriffen. Dabei sei die rechte Hand der Geschädigten verletzt
worden. Die Berufungsklägerin habe das Messer mit der rechten Hand an den Hals
der Geschädigten geführt und versucht, diese damit zu verletzen, wobei sie mit
dem Messer und der Messerklinge abwechslungsweise rechts und links am Hals der
Geschädigten gewesen sei und versucht habe, das Messer in den Hals der
Geschädigten zu stecken. Dabei habe sie die Geschädigte am Hals verletzt. Die
Geschädigte habe während der ganzen Zeit ihre rechte Hand am Messer gehalten
und versucht, dieses von ihrem Hals wegzudrücken. Die Geschädigte habe u.a. folgende
Verletzungen erlitten:

 

-      
Schnittwunde im Bereich des
Grundgliedes des 1. Fingers der rechten Hand

-      
ca. 2,5 cm messende
Schnittwunde am linken Unterarm;

-      
ca. 4 cm messende Kratzspur
sowie ca. 1 cm messende Kratzspur an der linken Halsseite;

-      
zwei ca. 4 cm messende
Kratzspuren sowie eine ca. 0,5 cm messende und ca. 0,5 cm tiefe Schnittwunde an
der rechten Halsseite

 

Gemäss Gutachten des IRM Basel vom 28.
Dezember 2018 habe für die Geschädigte zwar keine unmittelbare Lebensgefahr
bestanden. Eine solche sei allerdings potentiell aufgrund des Risikos der
Verletzung von grösseren Gefässen mit einem unter Umständen lebensbedrohlichen
Blutverlust gegeben gewesen. Gestützt darauf werde der Berufungsklägerin
vorgeworfen, sie habe den Tod der Geschädigten zumindest in Kauf genommen. In
Anbetracht des konkreten Tatgeschehens sei davon auszugehen, dass sie die
Geschädigte dazu habe nötigen wollen, ihr die gestohlenen Sachen zurückzugeben
und das Messer mit sich geführt habe, um ihre Drohung zu unterstreichen. Im
Laufe des Geschehens sei sie dann immer mehr in einen erregten Zustand geraten und
habe dabei massive Gewalt gegen die Geschädigte angewendet. Dabei habe sie
energisch versucht, mit dem mitgeführten Messer in den Hals der Geschädigten zu
stechen. Im Hinblick auf die Tatsache, dass es nur dem reflexartigen Ergreifen
des Messers durch die Geschädigte sowie deren Widerstand zuzuschreiben sei,
dass die Berufungsklägerin mit dem Messer nicht in den Hals der Geschädigten habe
stechen können (was für diese tödliche Folgen gehabt hätte) und der
Erfolgseintritt somit sehr nahe gewesen sei, habe die Berufungsklägerin nicht
auf das Ausbleiben des Erfolgseintrittes vertrauen können und somit den Tod der
Geschädigten zumindest in Kauf genommen. Eventualiter sei davon auszugehen,
dass die Berufungsklägerin die Geschädigte durch ihre unkontrollierten
Bewegungen mit dem Messer in erregtem Zustand habe lebensgefährlich verletzen
wollen bzw. dies zumindest eventualvorsätzlich in Kauf genommen habe.
Subeventualiter habe die Berufungsklägerin die Geschädigte in skrupelloser
Gefährdungsabsicht in Lebensgefahr bringen wollen bzw. gebracht.

 

1.2 Erwägungen der Vorinstanz

 

Die Vorinstanz hielt in beweismässiger
Hinsicht fest, dass die Geschädigte selber keine wirkliche Stichbewegung gegen
ihren Hals beschrieben habe. Ihre Schilderungen liessen sich vielmehr mit der
Darstellung der Berufungsklägerin vereinbaren, wonach sie der Geschädigten das
Messer lediglich drohend nahe an den Hals gehalten habe. Auch der Umstand, dass
die Geschädigte das Messer nicht gesehen habe, spreche für die Version der
Berufungsklägerin, dass sie der Geschädigten das Messer relativ nahe, aber eben
waagrecht an den Hals gehalten habe. Hätte die Berufungsklägerin mit dem
Küchenmesser in der Hand eine Ausholbewegung bis über ihren Kopf gemacht, hätte
die Geschädigte das Messer eigentlich sehen müssen. Dagegen sprächen im Übrigen
auch die bei der Geschädigten festgestellten Verletzungen, welche ohne Weiteres
damit in Einklang gebracht werden könnten, dass es infolge des Gerangels
zwischen der Berufungsklägerin und der Geschädigten, welche versucht habe, das
Küchenmesser von ihrem Hals wegzudrücken, zu einer ca. 2,5 cm messenden
Schnittwunde am linken Unterarm, einer ca. 0,5 cm messenden und 0,5 cm
tiefen Schnittwunde an der rechten Halsseite und mehreren Kratzspuren auf
beiden Halsseiten gekommen sei. Demgegenüber sei kaum vorstellbar, dass die
Geschädigte keine gravierenderen Verletzungen davongetragen habe und einen
entsprechenden Angriff einigermassen erfolgreich hätte abwehren können, wenn
die Berufungsklägerin tatsächlich versucht hätte, das Küchenmesser mit einer
Ausholbewegung über ihren Kopf und somit schwungvoll in den Hals der
Geschädigten zu stechen, zumal jene der auf dem Rücken unter ihr liegenden
Geschädigten nicht nur aufgrund ihrer Position körperlich überlegen gewesen sei,
sondern infolge ihres psychotischen Zustandes auch über erhebliche Kräfte
verfügt habe. Hätte die Geschädigte tatsächlich in ein mit Schwung geführtes
Küchenmesser gegriffen und die ganze Messerklinge in der Hand gehalten, so
hätte sie sich mit Sicherheit nicht nur am Daumen, sondern auch in der
Handinnenfläche Schnittverletzungen zugezogen, die zudem gravierender ausgefallen
wären. Entsprechend sei davon auszugehen, dass die Geschädigte vor allem die
Hand bzw. Faust der Berufungsklägerin gepackt habe, wodurch sich lediglich ein
kurzes Stück Messerklinge im Bereich zwischen ihrem Daumen und Zeigefinger
befunden habe, was eine relativ kleine Verletzung im Bereich des rechten
Daumens verursacht habe. Gestützt darauf könne nicht ausgeschlossen werden,
dass die Schnittverletzungen und Kratzspuren der Geschädigten im Gerangel um
das Messer entstanden seien. Folglich sei in sachverhaltsmässiger Hinsicht
nicht rechtsgenüglich erstellt, dass die Berufungsklägerin mit dem Messer in
der Hand aufgezogen und dazu angesetzt habe, auf den Hals der Geschädigten
einzustechen, sondern es sei vielmehr davon auszugehen, dass sie der
Geschädigten das Messer drohend relativ nahe waagrecht an den Hals gehalten
habe (US 24 f.).

 

1.3 Objektive Beweismittel

 

Bei der Tatwaffe handelt es sich um
einen insgesamt 18 cm langen Küchenschnitzer. Die Klingenlänge beträgt 8 cm,
die Klingenbreite misst 1.5 cm, nach vorne in einen Spitz auslaufend (AS 4, 10,
57 ff., 80).

 

Der Amteiarzt Dr. med. H.___ stellte bei
der Geschädigten u.a. eine querstehende, leicht klaffende Schnittwunde an der
Innenseite des rechten Daumens, ca. 5 mm messend, eine querverlaufende,
verkrustete, scharfbegrenzte, oberflächliche Schnittwunde volar über dem linken
Handgelenk, ca. 2,5 cm messend, eine oberflächliche, scharfbegrenzte, nicht
klaffende, Schnittwunde am linken Vorderarm, ca. 1 cm messend, sowie diverse
oberflächliche Kratz-/Schnittwunden am Hals fest (AS 24). Gemäss Bericht des
Kantonsspitals Olten vom 8. Juli 2018 wies die Geschädigte u.a. am Hals
seitlich je 4 cm lange oberflächliche Schnittwunden, rechts eine ca. 5 mm
lange, ca. 5 mm tiefe Schnittwunde sowie an der Hand rechts diverse
Schnittverletzungen auf. Die Schnittwunde am Hals rechts sowie die Schnittwunde
am rechten Daumen wurden mit je einer Einzelknopfnaht versorgt. Die
Verletzungen wurden fotografisch festgehalten (AS 26, 31 ff.). 

 

Im Gutachten des IRM Basel vom 28.
Dezember 2018 (erstellt anhand der medizinischen Akten sowie der Strafakten)
wurden folgende Verletzungen festgehalten (AS 45):

 

-      
eine leicht bogenförmige,
quer zur Fingerlängsachse verlaufende, glatt berandete Schnittwunde im Bereich
des Grundgliedes des 1. Fingers der rechten Hand, mit unbekannter Tiefe;

 

-      
eine ca. 2,5 cm messende,
leicht bogenförmige, quer zur Unterarmlängsachse verlaufende, glatt berandete
Schnittwunde, beugeseitig, im körperfernen Anteil des linken Unterarms;

 

-      
an der linken Halsseite eine
oberflächliche, ca. 4 cm messende Kratzspur, von links oben nach rechts unten
verlaufend, im Bereich des unteren Endes der Kratzspur, parallel dazu eine
weitere, ca. 1 cm messende oberflächliche Kratzspur;

 

-      
ca. 2 - 3 Querfinger
unterhalb des linken Schlüsselbeins, parallel dazu verlaufend, in der mittleren
Schlüsselbeinlinie eine ca. 0,5 cm messende Hautdurchtrennung mit nicht
beurteilbarer Tiefe;

 

-      
an der rechten Halsseite
eine oberflächliche, ca. 4 cm messende Kratzspur, parallel zum unteren
Kieferast, ca. 2 Querfinger körperfern sowie auf der gleichen Höhe, parallel
zum Haaransatz eine weitere ca. 4 cm messende oberflächliche Kratzspur;

 

-      
ca. 4 Querfinger nach
körperfern an der rechten Halsseite eine 0.5 cm messende und 0.5 cm tiefe (laut
Klinikbericht) Schnittwunde sowie 1 cm unterhalb eine weitere bogenförmig, ca.
3 cm messende Kratzspur;

 

-      
auf Höhe des
Oberkieferastes rechts zwei versetzte, parallel zueinander verlaufende ca. 1,5
cm messende oberflächliche Kratzspuren.

 

Bei den Verletzungen oberhalb des
Handgelenkes links, am Unterarm links, am Daumengrundglied rechts, unterhalb
des linken Schlüsselbeins und an der rechten Halsseite handle es sich per
Definitionem um Schnittverletzungen infolge scharfer Gewalteinwirkung, wobei
die Beschreibung von glatten Wundrändern auf eine Messerklinge bzw.
Messerspitze mit glattem Schliff hinweisen könne. Sowohl die Verletzung am Hals
sowie am Daumengrundglied hätten einer chirurgischen Versorgung zur
Wundrandadaption und Blutstillung bedurft. Die Schnittverletzungen an der
rechten Halsseite, am rechten Daumen und am linken Unterarm liessen sich mit
der beschriebenen Gewalteinwirkung mit einem spitzen Gegenstand/Messer
vereinbaren. Die Kratzspuren am Hals, im Gesicht und am Oberarm seien aufgrund
ihres strichförmigen Aspektes am ehesten durch einen spitzen oder
scharfkantigen Gegenstand bedingt, allerdings sei ein Kratzen durch Fingernägel
ebenso denkbar. Gemäss Notfallbericht seien keine der in der seitlichen
Halsregion verlaufenden grösseren Blutgefässe (Venen und Arterien) sowie
Nervenbahnen verletzt worden. Eine unmittelbare Lebensgefahr könne anhand der
vorliegenden Akten nicht bejaht werden, potentiell sei diese aufgrund des
Risikos der Verletzung von grösseren Gefässen mit einem unter Umständen
lebensbedrohlichen Blutverlust gegeben. Aus heutiger Sicht seien keine
bleibenden körperlichen Nachteile zu erwarten. Eine rechtsmedizinische
Untersuchung und Fotodokumentation zeitnah zum Ereignis sei indes nicht
durchgeführt worden, weshalb die Aussagekraft der zur Verfügung stehenden Akten
eingeschränkt sei (AS 45 ff.).

 

Anhand der Staatsanwaltschaft von der
Geschädigten zur Verfügung gestellter Fotoaufnahmen ihrer Verletzungen (AS 565
ff.) erstellte am 14. März 2019 ein ergänzendes rechtsmedizinisches Gutachten
(AS 586 ff.). Demgemäss könne am rechtsmedizinischen Gutachten vom 28. Dezember
2018 auch in Kenntnis der zusätzlich vorgelegten Bildaufnahmen vollumfänglich
festgehalten werden. Ergänzend könne hinzugefügt werden, dass sich nicht nur an
der rechten, sondern auch an der linken Halsseite Verletzungen befänden, die
durch die Einwirkung scharfer Gewalt (scharfer, scharfkantiger oder spitzer
Gegenstand) gut zu erklären seien. Zudem sei die Einwirkung von Fingernägeln
denkbar (AS 589).

 

Die amtlichen Fotos der Verletzungen der
Geschädigten befinden sich in den Akten: AS 81 ff. Ebenso befinden sich in den
Akten Fotografien sowie ein Plan der Wohnung der Geschädigten (AS 69 ff., 123).

 

Gemäss Untersuchungsbericht von Dr. med.
H.___ vom 8. Juli 2018 wurden bei der Berufungsklägerin ein Bluterguss an der
rechten Schulter mit einigen Kratzern dort, ebenso Hautabschürfungen an der
Vorderseite beider Knie festgestellt. Weitere Untersuchungen seien verweigert
worden (AS 53). Gemäss forensisch-toxikologischem Gutachten des IRM Basel vom
25. Juli 2018 wurden bei der Berufungsklägerin keine Hinweise auf Alkohol,
Betäubungsmittel oder Arzneistoffe festgestellt (AS 54).

 

1.4 Aussagen Verfahrensbeteiligte/Zeugen

 

1.4.1 Geschädigte

 

Zum Sachverhalt hinsichtlich des
Hauptvorwurfs äusserte sich die Geschädigte anlässlich ihrer Erstbefragung vom
8. Juli 2018 wie folgt:

 

«Mit einem Satz sprang sie auf meinen
Oberkörper und drückte ihre Knie auf meine Brust…. Sie sass die ganze Zeit auf
meinem Oberkörper und hielt mit ihrer linken Hand meinen Mund zu, mit ihrer
rechten Hand hielt sie mir einen Gegenstand an die linke Seite meines Halses.
Ich spürte einen spitzen Gegenstand, der Schmerzen bei mir auslöste, sobald sie
den Druck darauf erhöhte. Ich kann nicht sagen, wo sie diesen Gegenstand
hervorholte. Dieser war plötzlich da. Ich weiss nicht, ob es ein Messer war.
Ich glaube, es war ein Brieföffner. Ich hielt mit meiner rechten Hand diesen
Gegenstand und drückte ihre Hand von meinem Hals weg (AS 197/199)». 

 

Anlässlich der polizeilichen Einvernahme
vom 9. Juli 2018 äusserte sich die Geschädigte wie folgt: 

 

Sie sei auf dem Boden gelegen und die
Berufungsklägerin habe einen «Gump» auf sie genommen. Die Berufungsklägerin sei
auf sie gesessen. Dann habe sich die Berufungsklägerin für einen Moment
irgendwie aufgerichtet. Sie habe da irgendetwas in der Hand gehalten. Sie habe
nicht sehen können, was es gewesen sei. In der Folge sei sie mit dem Gegenstand
gegen ihren linken Hals gegangen. Sie sei dann eigentlich immer auf ihrer
Kopfhöhe gewesen. Das, was sie in der Hand gehalten habe, habe sie ihr immer
irgendwie in den Hals drücken wollen (die Geschädigte zeigte dabei mit ihren
Fingern gegen ihre linke Halsseite, AS 207). Sie habe sich mit ihrer rechten
Hand dagegen gewehrt. Sie habe festgestellt, dass der Gegenstand, welchen sie
in ihrer Hand gehalten habe, einfach weh getan habe. Es sei wie ein Schnitt oder
auch ein Stechen gewesen. Die Berufungsklägerin habe immer wieder gegen ihren
Hals gedrückt. Sie habe derart Angst gehabt, dass sie um Hilfe geschrien habe.
Die Berufungsklägerin habe dann von rechts nach links und von links nach rechts
mit dem Ding gegen ihren Hals eingewirkt. Sie sei dann immer mehr in Rage
gekommen und habe wirr zu reden begonnen. Dabei habe sie mit dem Hals hin und
her weitergemacht. Der Schmerz aufgrund des Gegenstandes, den sie ihr an den
Hals gedrückt habe, sei immer stärker geworden. Sie habe weiterhin immer um
Hilfe gerufen. Die Berufungsklägerin habe gesagt, sie wolle nun einfach diese
Tasche. Folglich habe sie wieder mehr Druck gemacht (AS 208). Die
Berufungsklägerin habe sie zuerst zu Boden geschlagen. Danach sei sie auf sie
gesessen und dann habe sie probiert, ihr das «Dings» in den Hals zu stechen. Was
sie noch habe sagen wollen: Als sie dort am Boden gelegen sei, habe sie
gedacht, dass sie ihre Kinder und Grosskinder nie mehr sehen werde (AS
208/209). Ob sie noch etwas zu dem Gegenstand sagen könne, womit die
Berufungsklägerin auf ihren Hals eingewirkt habe: Nein, eigentlich nicht gross.
Sie habe ihn nicht sehen können. Sie habe einfach bemerkt, dass es schneide und
steche. Sie habe dann einfach zu vermeiden versucht, dass sie ihr damit in den
Hals stechen könne. Ob sie habe sehen können, wo die Berufungsklägerin den
Gegenstand behändigt habe: Nein, diese habe einfach irgendeine Bewegung
gemacht. Sie habe dann feststellen können, dass die Berufungsklägerin
irgendetwas in der rechten Hand halten müsse. Sie habe ihr diesen Gegenstand
gegen den Hals gedrückt. Sie, die Geschädigte, habe mit ihrer Hand dagegen
gedrückt. Sie habe nicht definieren können, was das gewesen sei. Wie oft die
Berufungsklägerin ihr den Gegenstand gegen den Hals gedrückt habe: Sie könne
das nicht sagen, x-Mal. Sie habe derart Todesangst gehabt, sie habe einfach
gewusst, dass sie dagegen halten müsse (AS 209). Inwiefern sie dagegen gehalten
habe: Mit ihrer rechten Hand. (Wie?) Mit ihrer rechten Hand habe sie den
Gegenstand in der Hand gehalten. Deshalb habe sie sich auch verletzt. Also die
Berufungsklägerin habe den unteren Teil des Gegenstandes in der Hand gehalten
und sie den oberen Teil. Gegen welche Körperpartien die Berufungsklägerin mit
dem Gegenstand gegen sie habe einwirken wollen: Immer am Hals. beidseitig (AS
210).

 

Anlässlich der zusätzlich auf Video
aufgezeichneten Befragung durch die Staatsanwaltschaft vom 18. Juli 2018 sagte
die Geschädigte Folgendes aus:

 

Die Berufungsklägerin sei auf sie
gesprungen und auf ihrem Brustkasten gesessen. Dann sei sie einen Moment gerade
gesessen, ihr Kopf sei dabei nicht so nahe bei ihr unten gewesen, sie sei einen
Moment aufrechter gesessen. In diesem Moment des Aufsitzens habe sie plötzlich
so gemacht: Auf dem Video ist ersichtlich, wie die Geschädigte ihre rechte, zur
Faust geballte Hand bis auf Kopfhöhe anhebt, wobei sie ihren Oberarm ca. in
einem 90°- Winkel zum Körper erhebt und den Unterarm leicht angewinkelt
Richtung Kopf hält. Sie habe realisiert, dass die Berufungsklägerin etwas in
der Hand habe. Sie habe aber nicht gesehen, was es gewesen sei. Sie habe nur
ihre Faust gesehen und diese Bewegung. Sie habe nicht realisiert, was sich in
der Hand befinde. Sie sei nachher mit ihrer Hand ganz nach unten zu ihr
gekommen (dabei macht die Geschädigte eine Stechbewegung nach unten) und habe
ihr die Hand gegen den Hals gehalten. Bevor sie an ihrem Hals gewesen sei, habe
sie ihre Hand und diesen Gegenstand gepackt. Mit der rechten Hand habe ihr die
Berufungsklägerin diesen Gegenstand gegen den Hals gehalten und mit der anderen
Hand resp. dem linken Arm habe sie ihr gegen den Hals gedrückt. Sie habe Panik gehabt.
Todesangst, weil sie gemerkt habe, dass die Berufungsklägerin eine solche Kraft
habe. Die Berufungsklägerin habe immer probiert. Sie habe immer versucht,
diesen Gegenstand in ihren Hals reinzustecken oder stechen. Sie, die
Geschädigte, habe dabei immer versucht, dass sie ihr diesen Gegenstand nicht in
den Hals reinsteche. Das sei ihre einzige Bewegung gewesen, die sie, die
Geschädigte, habe machen können. Diese Bewegung habe sie aber machen können.
Dies sei immer so weitergegangen. Immer so hin und her (AS 221 f., Z. 105 ff.).
Die Berufungsklägerin sei mit ihrem Gesäss auf ihrer Brust gesessen. Dann sei
sie einen Moment aufgesessen und habe diese Bewegung mit der Faust zu ihr
runter gemacht (die Geschädigte macht erneut eine Art Stechbewegung mit der
rechten Faust von oben nach unten). Ob sie diese Bewegung nochmals schildern
könne: Sie habe nicht gesehen, was sie habe. Sie habe einfach die Bewegung
gesehen. Sie habe sich gedacht, sie müsse dies schnappen. Sie habe nicht
gewusst, was sie erwarte. Sie habe es nicht gesehen. Sie habe einfach ihre
Bewegung und ihre Faust gesehen. Sie habe aber nicht gesehen, ob sie etwas in
der Hand gehalten habe. Das habe ihr einfach ihr Gefühl gesagt. Das sei einfach
ihre Reaktion gewesen, dies aufzuhalten. Sie habe sich einfach gesagt, sie
dürfe einfach ihre Hand nicht mehr aufmachen, einfach zuhalten, das einfach
halten. Wann sie gesehen habe, dass die Berufungsklägerin etwas in der Hand
halte: Schon dann, als sie diese Bewegung gesehen habe, wie sie mit dieser Hand
gegen sie runter gekommen sei. Komisch sei ja, dass sie das Gefühl gehabt habe,
dass dieser Gegenstand schneide und steche. Das habe sie grad von Anfang an
gemerkt, als sie den Gegenstand in die Hand genommen habe. Dabei habe sie sich
ja auch verletzt. Sie habe sofort gemerkt, dass es schneide oder steche. Ja,
dieser Gegenstand habe sie zuerst an ihrer Hand berührt und nicht am Hals. Dies
sei gewesen, als sie den Gegenstand geschnappt habe. Ob sie nochmals genau
zeigen könne, wie diese Bewegung der Berufungsklägerin ausgesehen habe. Als
diese auf sie raufgesprungen sei, sei alles Schlag auf Schlag gegangen. Die
Berufungsklägerin habe sich etwas aufgerichtet. Dann plötzlich sei deren Hand,
eine geschlossene Faust, oben gewesen, mit einem Gegenstand. Ein paar Sekunden
danach habe sie das sofort gespürt. Sie sei mit der Hand «zack» gegen sie
runter gekommen (die Geschädigte macht erneut eine Stechbewegung von oben nach
unten). Dabei habe die Geschädigte die Faust der Berufungsklägerin im Geschehen
gepackt, nicht erst, als diese bei ihrem Hals gewesen sei, sondern schon vorher
in der Luft. In der rechten Hand habe sie es sofort gespürt, als sie nach
dieser Faust und dem Gegenstand geschnappt habe. Sie sei dann gerade mit der
Hand gegen ihren Hals gegangen. Also ihre Hand sei auch noch dran gewesen, weil
sie sich daran festgehalten habe. Sie habe dann von dieser Tasche gesprochen
und je mehr sie davon gesprochen habe, je mehr habe sie versucht, ihr diesen
Gegenstand in den Hals zu stecken. Sie habe einfach immer dagegen, dagegen…Sie
habe gar nicht mehr Bewegungsfreiheiten gehabt. Die Berufungsklägerin sei
einfach immer wieder in diese extreme Rage gekommen. Ob sie beschreiben könne,
wie die Haltung der Faust der Berufungsklägerin an ihrem Hals gewesen sei: Sie
habe den Gegenstand in ihrer Faust gehabt. Sie, die Geschädigte, habe diesen ja
gleich im Flug geschnappt. Die Berufungsklägerin sei sofort runter zu ihrem
Hals gekommen. Sie habe diesen Gegenstand von Anfang an in ihren Hals
reinrammen wollen, nicht leicht. Oder wie solle sie das sagen? Das sei immer so
geblieben. Mit dem anderen Arm habe sie ihr auf die andere Halsseite
reingedrückt. Sie habe nicht die Hand der Berufungsklägerin in ihrer Hand
gehabt, sondern diesen Gegenstand. Die Berufungsklägerin sei dann immer an
ihrem Hals geblieben, von links nach rechts und wieder zurück. Das sei dann ein
Hin und Her gewesen. Sie habe den Gegenstand immer gehalten. Sie hätte sich die
Hand abschneiden lassen, aber sie hätte sie nicht aufgemacht. Der Gegenstand
habe sich in ihrer Hand wie ein Brieföffner angefühlt. Sie habe einen Spitz
gefühlt. Diesen habe sie aber nicht an der Hand, sondern am Hals gespürt, weil
sie sie gestochen und geschnitten habe. Ob sie den Gegenstand immer in der
gleichen Art am Hals gefühlt habe, also den Spitz immer gleich bemerkt habe:
Sie habe immer gleich gehalten, aber der Schmerz sei nicht immer gleich
gewesen. Sie habe es immer mehr gefühlt, wenn die Berufungsklägerin mehr Druck
gegeben habe. Also wenn sie mehr Druck aufgewendet habe, um ihn reinzustossen.
Dann habe sie diesen Spitz gefühlt. Mit dem Arm habe sie fest gegen ihren Hals
reingedrückt. Dort habe sie in kurzer Zeit alle Kraft verloren. Sie habe sich
schwer konzentrieren müssen, dass sie diesen Gegenstand nicht loslasse und dies
im Griff habe. Es sei ihr linker Arm gewesen, mit der rechten Hand habe die
Berufungsklägerin den Gegenstand gehalten. Sie sei mit ihrem Gesicht ganz nahe
zu ihr gekommen und habe ihr den Arm gegen den Hals gedrückt. Sie habe gedacht,
sie kämpfe weiter. Hoffentlich überlebe sie das. Sie habe dabei ihren Kopf
bewegt. Als sie den Gegenstand am Hals gehabt habe, sei sie aber ruhig gewesen,
da habe sie den Kopf immer gleich gehalten. Ob die Berufungsklägerin den
Gegenstand mal weggehalten habe: Ja, sie habe diesen ein paar Mal weggehalten.
Sie habe nicht gewusst, wo er da gewesen sei. Dann sei er plötzlich wieder da
gewesen. Als sie aufgestanden seien, habe sie den Gegenstand nicht mehr in der
Hand gehabt. Als Frau E.___ gekommen sei, habe die Berufungsklägerin den
Gegenstand nicht mehr gehabt (AS 226 ff., Z. 283 ff.). Ob sie denke, die
Berufungsklägerin habe sie verletzen wollen: Ja, sie denke schon, dass sie
diese Absicht gehabt habe. Woraus sie das schliesse: Durch ihre Art, ihren
Ausdruck, ihre ganze Gestik. Sie sei so voller Zorn, Wut und Aggression
gewesen. Die Berufungsklägerin habe weiterhin auf diese Tasche beharrt und sie
habe sich überlegt, was sie machen könnte. Zuletzt habe sie gesagt, ja es sei
gut, sie gebe es zu. Sie sei eine Verbrecherin, sie habe dieses Zeug (AS 222). Ob
sie denke, die Berufungsklägerin habe sie töten wollen: Ja, ganz sicher. Woraus
sie das schliesse: Aus der ganzen…. Wie sich alles entwickelt habe. Wie alles
gewesen sei. Ihre Aggression, ihre Wut. Wie sie alles getragen habe. Total,
1000 %. Sie habe aber nie zu ihr gesagt, dass sie sie töten wolle (AS 235 f.,
Z. 618 ff.). 

 

Am 26. September 2018 fand mit der
Geschädigten eine Tatrekonstruktion statt (AS 124 ff.). Dabei wurde die
Tat gemäss den Aussagen der Geschädigten nachgestellt und fotografisch
festgehalten (s. insb. AS 146 ff.). Die Geschädigte bestätigte dabei ihre
Aussagen anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme: 

 

Die Berufungsklägerin sei auf ihrem
Brustkasten gesessen, die rechte Hand zur Faust geballt. Sie (die Geschädigte)
habe mit ihrer rechten Hand die rechte Hand der Berufungsklägerin gepackt. Sie
habe ja nicht gesehen, was diese in der Hand gehabt habe (AS 146). Sie habe
ihre Hand im Affekt genommen. Sie habe nichts aus der Faust schauen gesehen,
aber von der Haltung und der Sperrung her habe sie gemerkt, dass die
Berufungsklägerin ihr etwas machen wolle (AS 147). Danach sei es schnell
gegangen. Sie, die Geschädigte, habe geschnappt, die Berufungsklägerin habe
ihren linken Arm genommen, diesen angewinkelt und ihn ihr etwas links in den
Hals gedrückt. Sie, die Geschädigte, habe derweil diesen Gegenstand nie
losgelassen (AS 148). Die Berufungsklägerin habe dann mit ihrer rechten Hand
mit dem Messer auch auf ihrer linken Halsseite zustechen wollen. Sie, die
Geschädigte, habe das Messer immer in der rechten Hand gehabt, bzw.
dagegengehalten (AS 149). Mit der linken Hand habe sie versucht, die
Berufungsklägerin wegzustossen. Mit dem Messer sei es ein Hin und Her gewesen
und im Gerangel habe die Berufungsklägerin jeweils die Seite an ihrem Hals
gewechselt mit dem Messer. Es sei mehrmals hin und her gegangen. Sie könne
nicht mehr sagen wie oft (AS 150). Sie habe versucht, den Arm der Berufungsklägerin
wegzudrücken, weil sie keine Luft mehr bekommen habe (AS 151). Plötzlich sei
dann Frau E.___ gekommen. Die Berufungsklägerin sei derweil immer noch auf ihr
gesessen und das Messer sei an ihrem Hals gewesen (AS 152). Frau E.___ sei dann
auf die Berufungsklägerin zu gegangen, habe ihr auf die Schulter getippt und
sie gebeten, die Geschädigte aufstehen zu lassen (AS 153). Darauf sei die
Berufungsklägerin dann etwas nach oben gekommen, der Gegenstand sei plötzlich
weg gewesen. Sie habe noch geschaut, den Gegenstand aber nirgends mehr gesehen
(AS 154).

 

1.4.2 E.___

 

Anlässlich der polizeilichen
Erstbefragung vom 8. Juli 2018 machte E.___ folgende Aussagen (AS 244):

 

Sie sei auf der Terrasse gewesen und
habe Schreie gehört. Sie sei dann nachschauen gegangen. Sie habe die Wohnung
der Geschädigten durch die offene Terrassentüre betreten und die Geschädigte am
Boden liegen sehen. Auf ihr sei eine Frau gewesen, welche sie angeschrien habe.
Die Frau habe mit dem rechten Unterarm auf den Hals der Geschädigten gedrückt.
Mit der linken Hand habe sie die den rechten Arm der Geschädigten gehalten. Sie
sei dann dazwischen gegangen und habe die Frau von der Geschädigten nehmen können.
Diese habe dann auch auf sie losgehen wollen. Sie habe sie geschubst. Danach
sei die Frau wieder auf die Geschädigte losgegangen, habe ihre Haare gepackt
und sie dann Kopf voran gegen die Wand geschubst. Darauf sei sie, Frau E.___,
dann wieder in ihre Wohnung zurückgegangen, um Hilfe zu organisieren.

 

Anlässlich der polizeilichen Einvernahme
vom 17. Juli 2018 sagte E.___ Folgendes aus (AS 246 ff.):

 

Die Geschädigte sei am Boden gelegen,
mit den Hüften gegen die die Zeugin, den Oberkörper nach oben gedreht, und habe
die Arme nach oben gedrückt. Auf ihr sei die Berufungsklägerin gesessen. Sie
hätten zusammen gekämpft. Sie habe Blut am Boden gesehen. Sie habe gesehen, wie
die Berufungsklägerin versucht habe, die Arme nach unten zu drücken. Sie sei
wie ein Jockey auf die Geschädigte gesprungen und auf deren Brust gesessen. Als
sie auf sie gesprungen sei, habe sie ihr Knie direkt auf die Brust der
Geschädigten gerammt. Ihren rechten Unterarm habe sie der Geschädigten gegen
den Hals gedrückt. Mit ihrer linken Hand habe sie versucht, die rechte Hand der
Geschädigten am Boden zu fixieren. Die Geschädigte habe immer wieder gesagt,
die Berufungsklägerin solle aufhören, sie habe doch vier Kinder und drei Enkel.
Es sei ein Kampf «um Arm runter und Arme hoch» gewesen. Sie habe im Rahmen der
Auseinandersetzung keinen Gegenstand gesehen. 

 

Auch mit E.___ wurde am 26. September
2018 eine Tatrekonstruktion durchgeführt (AS 171 ff.). Dabei machte die Zeugin
folgende Aussagen, welche auch nachgestellt und fotografisch dokumentiert
wurden:

 

Als sie zur Balkontüre reingekommen sei,
sei die Geschädigte auf dem Rücken gelegen, die Berufungsklägerin sei auf ihr
gesessen. Die beiden seien schwer am kämpfen gewesen (AS 183). Die
Berufungsklägerin habe einen Satz auf die Geschädigte genommen und ihre beiden
Knie seien auf deren Brust gewesen. Die Geschädigte habe versucht, sich zu
wehren. Sie habe nicht gesehen, was die Berufungsklägerin mit ihrer rechten
Hand gemacht habe. Ihren linken Arm habe sie ihr auf den Hals gedrückt (AS
184). Sie habe die Berufungsklägerin dann an der Schulter gefasst und versucht,
die beiden zu trennen (AS 185). Sie habe die Berufungsklägerin dann von der
Geschädigten nehmen können (AS 186). Sie, die Zeugin, sei dann zwischen den
beiden gestanden (AS 187). Die Berufungsklägerin sei dann auf die Zeugin
zugekommen, mit den Armen auf sie gerichtet. Die Zeugin habe darauf ihre Arme
gekreuzt vor sich gehalten. Sie habe deswegen blaue Flecken an ihren Unterarmen
gehabt (AS 188). Durch die Wucht des Angriffs der Berufungsklägerin sei sie
plötzlich auf der Höhe der Geschädigten gestanden (AS 189). Die
Berufungsklägerin habe die Geschädigte dann an den Haaren gepackt und sie mit
voller Wucht kraftvoll gegen die Wand geknallt (AS 190 f.). Daraufhin habe sie
die Geschädigte weiter nach hinten gezerrt, bis nach dem Spiegel und sie wieder
gegen die Wand geknallt (AS 192). Sie, die Zeugin, sei dann durch die
Balkontüre wieder hinausgerannt (AS 193). Sie habe nichts in der Hand der
Berufungsklägerin gesehen, resp. es sei ihr nichts aufgefallen (AS 194).

 

Anlässlich der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung bestätigte E.___ ihre früheren Aussagen weitgehend (AS 293
ff.):

 

Die Geschädigte sei auf dem Rücken am
Boden gelegen und die Berufungsklägerin sei auf ihr drauf gesessen. Die beiden
hätten gekämpft. Es sei ein Hin und Her gewesen. Plötzlich sei die
Berufungsklägerin auf dem Brustkorb der Geschädigten gesessen und habe
irgendwie den linken Arm auf sie runter oder auf deren Hals gedrückt. Genau
gesehen habe sie es nicht. Als die beiden Frauen dann gestanden seien, habe die
Berufungsklägerin die Geschädigte erneut angegriffen. Die Zeugin sei wie im Weg
gestanden. Die Berufungsklägerin habe die Geschädigte dann an den Haaren
gepackt und sie gegen die Wand oder an die Türe geknallt. Dann sei die
Berufungsklägerin auf die Zeugin zugekommen. Sie habe nur noch die Arme
hochnehmen können. Sie habe ja dann auch blaue Flecken gehabt. Sie habe sie
nach hinten gestossen. (Auf Frage) Nein, sie habe kein Messer in der Hand der
Berufungsklägerin gesehen. Dies könne aber schon sein. Ob sie aufgrund ihrer
Wahrnehmungen das Gefühl gehabt habe, die Berufungsklägerin habe die
Geschädigte verletzen wollen: «Ja. Ja».

 

1.4.3 Berufungsklägerin

 

Anlässlich ihrer ersten Befragung vom
10. Juli 2018 machte die Berufungsklägerin zum vorliegend wesentlichen Vorhalt
folgende Aussagen (AS 256 ff.):

 

Ob sie ein Messer dabei gehabt habe:
«Nein, nein, nein, ich hatte nichts dabei. Gar nichts hatte ich dabei». Sie
habe die Geschädigte an den Haaren genommen. Vielleicht habe sie sie etwas
bedroht, also im Sinn von, «reden bringt ja meistens nicht so viel bei solchen
Leuten». Ob sie auch auf den Hals der Geschädigten eingewirkt habe: Sie habe
sie zuerst befragt. Sie sei nicht gewalttätig. Es gebe aber Situationen, wo es
besser sei, zu agieren. Ja, dann habe sie sie an den Haaren gepackt. 

 

Anlässlich der staatsanwaltlichen
Einvernahme nach vorläufiger Festnahme vom 10. Juli 2018 sagte die
Berufungsklägerin Folgendes aus (AS 638 ff.):

 

Sie habe zuerst versucht, mit der
Geschädigten zu sprechen, weil sie mache eigentlich solche Sachen nicht. Aber
sie habe dann gedacht, dass bei ihr wohl fragen alleine nicht genüge. Sie habe
gewusst, dass bei ihr Reden nichts bringe. 

 

Anlässlich der Einvernahme vom 21. August
2018 machte die Berufungsklägerin im Wesentlichen folgende Aussagen (AS 269
ff.):

 

Sie habe sich gedacht, sie nehme ihren
Brieföffner mit, weil die Geschädigte ihr wahrscheinlich nicht sofort sagen
werde, dass sie ihre Sachen genommen habe. Dies sei aber voll die doofe Idee
gewesen. Es sei aber nicht ihre Idee gewesen, die Geschädigte zu verletzen. Sie
habe nur Antworten gewollt. Sie habe sie nicht verletzen wollen. Es sei
unüberlegt gewesen. Sie habe gedacht, wenn sie Antworten wolle, müsse sie etwas
mitnehmen. Dann habe sie sie an den Haaren genommen. Sie habe sie nicht
verletzen wollen. Wenn sie sich nicht bewegt hätte, dann wäre sie auch nicht
verletzt worden. Es sei eigentlich eher spontan passiert, dass sie etwas
mitgenommen habe. Es sei ein Messer gewesen, ein Küchenmesser, welches sie zum
Briefe öffnen brauche. Ohne Zacken. Es sei ein Spitzmesserli gewesen, nicht so
scharf. (Warum sie mit einem Messer zur Geschädigten gegangen sei) Weil sie
eine Antwort habe erhalten wollen. Nicht, um sie zu verletzen. Sie habe ein
wenig Gangster spielen wollen. Sie sei aber eigentlich keiner. Ob sie
detailliert beschreiben könne, was sie mit dem Messer gemacht habe: Nein. Sie
habe damit nur drohen, es ihr hinhalten wollen. Aber die Geschädigte habe ja
gezappelt wie nichts. Sie sei ja nie so an sie heran, dass sie sie damit
verletzt hätte. Sie habe so herumgezappelt, dass sie sich damit eigentlich
selber verletzt habe. Sie habe nur drohen wollen. Sie hätte sie sicher nicht
niedergestochen. Sie habe niemanden verletzen wollen.

 

Anlässlich der Einvernahme vom 4.
September 2018 lauteten die wesentlichen Aussagen der Berufungsklägerin wie
folgt (AS 287 ff.):

 

Die Geschädigte hätte sich gar nicht
verletzt, wenn diese vielleicht einmal mit ihr gesprochen hätte. Sie habe
gedacht, ohne Hilfsmittel werde sie die Geschädigte nicht zum Sprechen bringen.
Sie habe sie nicht verletzen wollen. Ja, sie hätte den Brieföffner besser zu
Hause gelassen. Sie habe das Messer gegen sie hingehalten, aber sie habe sie
nicht verletzen wollen. Sie habe nicht mit dem Messer gegen sie eingewirkt. Die
Geschädigte habe aber gezappelt und dann ins Messer rein gefasst, deshalb habe sich
diese verletzt. Ja, die Geschädigte sei auch entgegengekommen und so habe sie
es halt einfach dort gehabt. Sie habe das Messer in der rechten Hand gehalten.
Sie habe sie nicht geschlagen, nur an den Haaren gehalten und das Messer gegen
sie gehalten. Auf Vorhalt, sie habe das Messer in der rechten Hand gehalten und
mit der linken Hand habe sie die Haare der Geschädigten gepackt, was dabei ihre
Position gewesen sei: Sie sei gestanden. Sie habe gesagt, die Geschädigte habe
gezappelt, ob sie das etwas konkreter beschreiben könne: Sie habe sich gegen
diesen Gegenstand gelehnt. Die Geschädigte sei halt nach vorne gekommen und
sie, die Berufungsklägerin, habe ihn dagegengehalten. Sie glaube, die
Geschädigte habe «driglängt». Mehr könne sie nicht sagen. Sie habe einfach
gehalten, aber nie gegen die Geschädigte eingewirkt, nie gegen sie geschnitten
oder gestochen. Sie habe einfach ihre Sachen haben wollen. Punkt. 

 

Anlässlich der staatsanwaltlichen
Einvernahme vom 13. August 2019 machte die Berufungsklägerin u.a. folgende
Aussagen (AS 380.1 ff.):

 

Sie sei schon auf der Geschädigten gewesen,
aber nicht auf ihrem Brustkasten und auch nicht auf ihrem Bauch. Sie habe ihre
Knie auf ihren Schultern gehabt. Sie sei aber nicht auf dem Brustkorb gesessen.
Ja, sie sei mit dem Kopf schon weit unten bei der Geschädigten gewesen. Sie
habe sie ja an den Haaren gehabt. Sie habe das Messer die ganze Zeit in der
Hand gehabt. Sie habe die Geschädigte einfach mit dem Messer bedroht. Sie habe
nicht gegen die Geschädigte aufgezogen. Sie habe ihr nur Angst machen wollen.
Sie habe nie auf sie einstechen wollen. Sie habe das Messer in der rechten Hand
gehalten und die Klinge habe bei ihrem Daumen raus gezeigt. Mit der linken Hand
habe sie ihre Haare gehalten und das Messer habe gegen ihren Hals gezeigt. Wenn
sie aufgezogen und eine Schwungbewegung gemacht hätte, dann wäre die
Geschädigte Hackfleisch. Eigentlich habe das Messer den Hals der Geschädigten
nicht berührt. Also sie habe nicht auf sie eingewirkt. Sie habe das Messer
einfach hingehalten, als Drohung. Die Geschädigte habe sich halt auch bewegt,
dann sei es zu diesen Kratzern gekommen. Das habe sie aber nicht geplant. Sie
habe ihren Kopf ja fixiert. Die Geschädigte hätte mit dem Kopf nicht ins Messer
reingehen können. Sie habe sie auf keinen Fall umbringen wollen. Nein, sie habe
ihr das Messer nicht direkt an den Hals gehalten. Sie habe es ihr ca. 4 - 5 cm
nah an den Hals gehalten. Sie habe die Klinge waagrecht gegen ihren Hals
gehalten. Die Klinge sei nicht senkrecht gewesen. Sie habe auch nicht links und
rechts an ihr «herumgedingselt». Wie die Geschädigte ins Messer gefasst habe:
Sie habe reingefasst. Sie wisse es doch nicht. Wann genau sie reingefasst habe:
Zu diesem Zeitpunkt, als sie sie bedroht habe. Sie habe das Messer in der
rechten Hand gehabt. Sie habe es drohend an den Hals gehalten. Nicht an den
Hals, aber in der Nähe des Halses. Die Geschädigte habe dann irgendwie
reingefasst. Sie habe dies nicht geplant. Sie habe ihr einfach nur Angst machen
wollen. Ob sie das Messer immer genau gleich in der Nähe des Halses gehalten
habe: Nein, sie seien ja dann auch aufgestanden. Sie habe ihr das Messer nicht
die ganze Zeit an den Hals gehalten. Sie habe das Messer schon in der rechten
Hand gehalten, als sie geklingelt habe. Die Geschädigte habe da das Messer noch
nicht gesehen, weil sie die Hände verschränkt gehalten habe. Ob sie gewollt
habe, dass die Geschädigte das Messer nicht sehe: Ja, diese hätte sie sonst
nicht hereingebeten. Als sie die Geschädigte dann an den Haaren gepackt habe,
habe sie das Messer immer noch in der rechten Hand gehalten. Ob die Geschädigte
in diesem Zeitpunkt das Messer hätte sehen können: Sie wisse es nicht.
Wahrscheinlich nicht, weil zuerst sei ja der Kopf nach hinten runter. Sie habe
es die ganze Zeit in der Hand gehabt und es auch schon länger hingehalten.
Irgendwann habe sie dann reingefasst. Sie habe die Geschädigte nicht verletzen
wollen, nur bedrohen. Sie habe weder auf sie eingestochen, noch habe sie
versucht, das Messer in ihren Hals reinzustechen. Sie wisse auch nicht, wie
dies gehen solle, rechts und links am Hals. Sie habe nicht lange ins Messer
gefasst resp. ihre Hand nicht lange am Messer gehabt. Sie habe die Geschädigte
nicht gegen eine Wand oder so geschlagen. Es könne sein, dass sie sie im
Schlafzimmer gegen den Schrank gestossen habe. Ob sie detailliert beschreiben
könne, wie die Geschädigte sich die Hand mit dem Messer verletzt habe: Nein,
sie habe nicht darauf geachtet. Sie wisse einfach, dass es kein Kampf gewesen
sei, bei dem es irgendwie um das Leben der Geschädigten gegangen wäre, überhaupt
nicht. 

 

Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung
machte die Berufungsklägerin folgende Angaben (AS 269 ff.):

 

Sie sei nicht in der Absicht
runtergegangen, die Geschädigte umzubringen oder zu verletzen. Sie habe ein
Messer dabei gehabt. Damit habe sie diese bedrohen wollen, weil sie ihre Sachen
wieder habe zurück haben wollen. Die Verletzungen seien im Gerangel entstanden.
Es tue ihr leid. Sie behaupte heute, wenn sich die Geschädigte nicht so bewegt
hätte, wäre diese auch nicht verletzt worden. Sie habe das Messer von Anfang an
in der Hand gehabt, zuerst unter ihren verschränkten Armen. Als Frau E.___
gekommen sei auch. Wo sie das Messer beim Durchsuchen der Wohnung gehabt habe,
wisse sie nicht mehr. Zwischen ihr und Frau E.___ habe es keine
Auseinandersetzung gegeben. Wie die Verletzungen entstanden seien: Es sei ein
Gerangel entstanden und sie habe das irgendwie nicht kommen sehen, als sie mit
dem Messer runtergegangen sei. Sie wüsste jetzt nicht, dass sie die Geschädigte
gestossen und diese den Kopf angestossen hätte. Es stimme nicht, dass sie mit
dem Messer aufgezogen habe. Sie habe ihr nicht in den Hals stechen wollen oder
so. Sie habe das Messer so quer vor sich gehalten. Es stimme nicht, dass sie das
Messer, so wie von Frau F.___ anlässlich der Tatrekonstruktion vorgezeigt,
gegen sie nach unten zeigend gehalten habe. Sie könne nicht genau sagen, wie
die Geschädigte ins Messer gefasst habe. Aufgrund der Verletzungen gehe sie
davon aus, dass sie eher ihre Hand gehalten habe als das Messer. Die
Geschädigte hätte sich nicht verletzt, wenn sie nicht so reagiert hätte. Sie
habe nicht auf sie einstechen wollen und auch nicht aufgezogen. Es stimme auch
nicht, dass sie ihr mit dem linken Arm die Luft abgedrückt habe. Sie habe ihr
nur kurz den Mund zugehalten. Sie glaube nicht, dass sie die Geschädigte so
gestossen habe, dass sie den Kopf angeschlagen habe. Sie habe die Geschädigte
an den Haaren genommen, so dass diese dann zu Boden habe gehen müssen. Sie sei auf
ihr gekauert, nicht gesessen. Sie habe ihr das Messer dabei drohend
hingehalten, aber nicht wissentlich direkt an den Hals, sonst wäre sie schwerer
verletzt. Ob sie heute immer noch der Meinung sei, dass sie von der
Geschädigten bestohlen worden sei: Sie wisse es nicht. Das lasse sie mal so im
Raum stehen. Wo sie das Messer hingehalten habe, als die Geschädigte ins Messer
gefasst habe: Sie habe es ihr drohend hingehalten und die Geschädigte habe dann
rein gefasst. (Auf entsprechende Frage) Nicht an den Hals, aber sie habe es
drohend in der Hand gehalten. Sie habe ihr das Messer ca. in 20 cm Distanz quer
hingehalten, als die Geschädigten reingefasst habe. Das Messer habe sie am
Schluss wieder mitgenommen. Vorher habe sie es in der Wohnung der Geschädigten
mal irgendwo abgelegt.

 

Anlässlich der Berufungsverhandlung vom
12. Januar 2021 wollte sich die Berufungsklägerin zum Vorfall vom 8. Juli 2018
nicht mehr äussern (vgl. ABIII 456). 

 

1.5 Beweiswürdigung und Beweisergebnis

 

1.5.1 Die Aussagen der Geschädigten sind
grundsätzlich als glaubhaft zu bezeichnen. Die Geschädigte sagte – mit einer
Ausnahme (vgl. hierzu ausführlich nachfolgende Ziff. III.1.5.2) – über mehrere
Einvernahmen hinweg in den Grundzügen immer gleichlautend aus. Es lassen sich
diverse aussageimmanente Qualitätsmerkmale (sog. Realkennzeichen) erkennen: Ihre
Aussagen sind sehr detailliert und enthalten zahlr