# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9eb6438d-532f-585b-9b22-a26aa34161d1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.04.2012 LP100069
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LP100069_2012-04-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. LP100069-O/U 

 
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, und Dr. G. Pfister,  

die Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie der Gerichtsschreiber  

lic. iur. F. Rieke 

 

Beschlüsse vom 12. April 2012 
 

in Sachen 

 
A._____, 
Kläger und Rekurrent 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 
gegen 

 
B._____,  
Beklagte und Rekursgegnerin 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge) / vorsorgliche Massnahmen  

Rekurs gegen eine Verfügung des Einzelrichters im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Horgen vom 5. Mai 2010 (EE100012) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien standen seit dem 4. Februar 2010 vor Vorinstanz im Ehe-

schutzverfahren (Vi-Urk. 1). Darin stellten beide Parteien Anträge auf Anordnung 

vorsorglicher Massnahmen (Vi-Urk. Vi-Urk. 21, 24, 38 und 39). Mit Erstverfügung 

vom 5. Mai 2010 (Urk. 3 S. 78 f.) erliess die Vorinstanz vorsorgliche Massnah-

men, wobei sie für die Dauer des Eheschutzverfahrens (u.a.) die beiden Kinder 

der Parteien unter die Obhut des Klägers stellte (Disp.-Ziff. 2), das Besuchsrecht 

der Beklagten regelte (Disp.-Ziff. 3), die Beklagte zum Verlassen der ehelichen 

Liegenschaft bis 20. Mai 2010 verpflichtete (Disp.-Ziff. 4) und den Kläger zu Un-

terhaltsleistungen von Fr. 45'000.-- pro Monat an die Beklagte verpflichtete (Disp.-

Ziff. 5). Mit Zweitverfügung vom selben Datum regelte die Vorinstanz das Ge-

trenntleben der Parteien im gleichen Sinne wie die vorsorglichen Massnahmen 

(wobei die Unterhaltsverpflichtung hier in Disp.-Ziff. 6 festgesetzt wurde; Urk. 3 

S. 80 f.). Die beiden Verfügungen wurden unbegründet erlassen und in der be-

gründeten Ausfertigung den Parteien am 14. September 2010 eröffnet. 

2. Hiegegen erhoben beide Parteien je am 24. September 2010 fristge-

recht Rekurs, wobei derjenige des Klägers unter vorliegender Prozessnummer 

und derjenige der Beklagten (der primär die Obhut über die Kinder der Parteien 

betraf) unter der Prozessnummer LP100068 angelegt wurde. Der Kläger ergänzte 

am 14. Oktober 2010 fristgerecht die Rekursbegründung. Er stellte die folgenden 

Rekursanträge (Urk. 2 S. 2 f., Urk. 6 S. 3 f.): 

"bezüglich vorsorgliche Massnahmen: 

1. Es sei Dispositiv-Ziffer 5 der angefochtenen Verfügung betreffend vor-
sorgliche Massnahmen, mit welcher der Unterhaltsbeitrag an die Re-
kursgegnerin für die Dauer des Verfahrens auf CHF 45'000.00 pro Mo-
nat festgelegt wurde, rückwirkend ab 20. Mai 2010 aufzuheben und es 
sei der persönliche Unterhaltsbeitrag an die Rekursgegnerin, rückwir-
kend ab 20. Mai 2010 für die Dauer des Verfahrens auf monatlich CHF 
10'000.00 festzulegen. 

1.1 Es sei über den Antrag Ziff. 1 umgehend nach Eingang der ergänzten 
Rekursbegründung als vorsorgliche Massnahme /Abänderung der vor-

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sorglich verfügten Unterhaltsregelung vom 5. Mai 2010 für die Dauer 
des Eheschutzverfahrens zu entscheiden. 

weiterer prozessualer Antrag: 

 Sofern das Obergericht wider Erwarten davon ausgehen würde, dass 
das eingereichte Rechtsmittel bezüglich der vorsorglichen Massnahmen 
keine aufschiebende Wirkung habe, sei diesem bezüglich der vorsorgli-
chen Massnahmen die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 

bezüglich Endentscheid Eheschutz: 

1. Es sei Dispositiv-Ziffer 6 der angefochtenen Eheschutzverfügung, mit 
welcher der Unterhaltsbeitrag an die Rekursgegnerin für die Dauer des 
Getrenntlebens auf CHF 45'000.00 pro Monat festgelegt wurde, rück-
wirkend ab 20. Mai 2010 aufzuheben und es sei der persönliche Unter-
haltsbeitrag an die Rekursgegnerin, rückwirkend ab 20. Mai 2010 für die 
Dauer des Getrenntlebens auf CHF 13'700.00 pro Monat festzulegen. 

2. Es seien die Dispositiv-Ziffern 9 und 10 der angefochtenen Eheschutz-
verfügung aufzuheben, die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens der 
Rekursgegnerin aufzuerlegen und die Rekursgegnerin zu verpflichten, 
den Rekurrenten eine angemessene Prozessentschädigung zzgl. 
MWST für das erstinstanzliche Verfahren zu bezahlen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST zulasten der Re-
kursgegnerin." 

3. Auf den Antrag des Klägers um Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

betreffend die vorinstanzlich verfügten vorsorglichen Massnahmen wurde mit Ver-

fügung vom 20. Dezember 2010 nicht eingetreten (Urk. 9).  

Das Gesuch des Klägers um Abänderung der von ihm für die Dauer des 

Prozesses zu leistenden Unterhaltsbeiträge wurde, nach Eingang der entspre-

chenden Stellungnahme der Beklagten vom 29. Oktober 2010 (Urk. 11), mit Ver-

fügung vom 1. November 2010 abgewiesen (Urk. 14). 

4. Am 18. November 2010 erstattete die Beklagte fristgerecht die Re-

kursantwort, mit dem Antrag auf vollumfängliche und kostenfällige Abweisung des 

Rekurses (Urk. 16). 

5. Am 10. Januar 2011 nahm der Kläger zu den neuen Behauptungen 

und Unterlagen der Rekursantwort Stellung (Urk. 21). 

6. Mit Beschluss vom 8. November 2011 im Rekursverfahren LP100068 

wurde der Rekurs der Beklagten gegen die Obhutszuteilung abgewiesen und die 

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auch vorliegend angefochtene Zweitverfügung der Vorinstanz vom 5. Mai 2010 

mit Ausnahme der im vorliegenden Rekursverfahren zu beurteilenden Dispositiv-

Ziffern 6, 9 und 10 bestätigt (Urk. 27). Gegen diesen Beschluss wurde kein 

Rechtsmittel ergriffen. 

7. a) Am 29. Dezember 2011 stellte der Kläger ein neues Gesuch um 

Abänderung der vorsorglichen Massnahmen mit den Anträgen (Urk. 28 S. 2): 

1. Es sei Dispositiv-Ziffer 5 der Erstverfügung des Einzelrichters i.s.V. am 
Bezirksgericht Horgen vom 5. Mai 2010, EE100012, mit welcher der 
Unterhaltsbeitrag an die Rekursgegnerin für die Dauer des Verfahrens 
auf CHF 45'000.00 pro Monat festgelegt wurde, mit Wirkung ab 1. Ja-
nuar 2012 abzuändern und es sei der persönliche Unterhaltsbeitrag an 
die Rekursgegnerin ab 1. Januar 2012 für die Dauer des Verfahrens auf 
monatlich CHF 3'373.00 herabzusetzen. 

1.1 Es sei über den Antrag Ziff. 1 umgehend nach Eingang des Begehrens 
als vorsorgliche Massnahme für die weitere Dauer des Eheschutzver-
fahrens zu entscheiden. 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST zulasten der 
Beklagten und Rekursgegnerin im Hauptverfahren. 

Gleichzeitig änderte er mit Bezug auf die angefochtene vorinstanzliche 

Zweitverfügung vom 5. Mai 2010 seinen Rekursantrag wie folgt (Urk. 28 S. 3): 

1. Es sei Dispositiv-Ziffer 6 der angefochtenen Eheschutzverfügung, mit 
welcher der Unterhaltsbeitrag an die Rekursgegnerin für die Dauer des 
Getrenntlebens auf CHF 45'000.00 pro Monat festgelegt wurde, aufzu-
heben und es sei der persönliche Unterhaltsbeitrag an die Rekursgeg-
nerin während der Dauer des Getrenntlebens wie folgt festzulegen: 

 – ab 20. Mai 2010 bis 31. Dezember 2011 auf CHF 13'700.00 pro Mo-
nat; 

 – ab 1. Januar 2012 auf CHF 3'373.00 pro Monat. 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST zulasten der 
Rekursgegnerin im Hauptverfahren." 

b) Hierzu nahm die Beklagte am 19. Januar 2012 Stellung. Da die ent-

sprechende Frist am 18. Januar 2012 abgelaufen war (vgl. Urk. 31), stellte die 

Beklagte gleichzeitig ein Fristwiederherstellungsgesuch (Urk. 35 S. 2). 

8. Am 2. Februar 2012 erfolgte eine Noveneingabe der Beklagten (Urk. 

36), zu welcher der Kläger fristgerecht am 12. März 2012 Stellung nahm (Urk. 40). 

Zu dieser nahm wiederum die Beklagte am 30. März 2012 Stellung (Urk. 46; dem 

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Kläger zur Kenntnisnahme zugestellt; der Kläger hat auf Stellungnahme dazu ver-

zichtet, Prot. S. 15). 

9. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet (Urk. 15). 

II. 

A. Prozessuales 

1. Am 1. Januar 2011 ist die neue eidgenössische Zivilprozessordnung in 

Kraft getreten. Gemäss deren Übergangsbestimmungen bleiben jedoch für das 

vorliegende Rekursverfahren die bisherige zürcherische Zivilprozessordnung, das 

zürcherische Gerichtsverfassungsgesetz und die bisherigen Bestimmungen des 

ZGB anwendbar (Art. 404 f. ZPO). 

2. Wie eingangs erwähnt, hatte auch die Beklagte gegen die vorinstanzli-

chen Verfügungen vom 5. Mai 2010 Rekurs erhoben (angelegt unter der Prozess-

Nummer LP100068). Die Themen der beiden Rekursverfahren überschneiden 

sich jedoch nur marginal; im vorliegenden Verfahren geht es primär um die vom 

Beklagten zu leistenden Unterhaltsbeiträge, im Parallelverfahren war primär die 

Obhut umstritten. Da lediglich der Entscheid im vorliegenden Rekursverfahren 

von demjenigen im Verfahren LP100068 abhängig war, umgekehrt jedoch nicht, 

waren die beiden Rekursverfahren nicht zwingend zu vereinigen; vor dem Ent-

scheid im vorliegenden Rekursverfahren war jedoch zuerst der – am 8. November 

2011 erfolgte – Entscheid im Rekursverfahren LP100068 zu treffen.  

3. Wie bereits in der Präsidialverfügung vom 20. Oktober 2010 – mit wel-

cher auf den klägerischen Antrag um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht 

eingetreten wurde – dargelegt (Urk. 9 S. 3), ist gegen die vorinstanzlich verfügten 

vorsorglichen Massnahmen kein Rekurs möglich; als einziges Rechtsmittel hätte 

die Nichtigkeitsbeschwerde offen gestanden (§§ 259, 271 f., 282 Abs. 1 ZPO/ZH), 

welche jedoch nicht ergriffen wurde. Dementsprechend ist auf die Rekursanträge 

des Klägers gegen die vorinstanzliche Erstverfügung vom 5. Mai 2010 (vorsorgli-

che Massnahmen) nicht einzutreten. 

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4. Ein Rekurs hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides nur 

im Umfang der Rekursanträge und dessen mit dem Rekurs nicht angefochtenen 

Teile werden daher rechtskräftig (§ 275 Abs. 1 ZPO/ZH). Vorliegend hat der Klä-

ger die vorinstanzliche Unterhaltsregelung dahingehend mit Rekurs angefochten, 

dass er zu Unterhaltsbeiträgen von Fr. 13'700.-- (statt Fr. 45'000.--) pro Monat ab 

20. Mai 2010 zu verpflichten sei. Da die der Beklagten persönlich zu leistenden 

Unterhaltsbeiträge der Dispositionsmaxime unterstehen, ist damit in diesem (Mi-

nimal-) Umfang der angefochtene Entscheid in Rechtskraft erwachsen, weshalb 

auf den klägerischen Rekursantrag in seiner Eingabe vom 29. Dezember 2011, 

wonach er ab 1. Januar 2012 nur noch zu Unterhaltsleistungen von Fr. 3'373.-- 

pro Monat zu verpflichten sei (Urk. 28 S. 3), nicht einzutreten ist. 

5. Wie schon die Vorinstanz korrekt dargelegt hat (Urk. 3 S. 9), wird das 

vorliegende Eheschutzverfahren im summarischen Verfahren geführt. Dies be-

deutet unter anderem, dass der Sachverhalt nicht bis in alle Einzelheiten zu klä-

ren, sondern lediglich glaubhaft zu machen ist. Dazu gehört auch, dass auf die 

Vorbringen der Parteien nur soweit einzugehen ist, als sie entscheidrelevant sind, 

bzw. umgekehrt, dass auf all jene Vorbringen nicht (mehr) eingegangen zu wer-

den braucht, die den bereits aufgrund von anderen Sachverhaltselementen ge-

troffenen Entscheid auch dann nicht mehr umzustossen vermöchten, wenn sie zu-

treffen würden.  

Im vorliegenden Rekursverfahren primär umstritten sind die der Beklagten 

persönlich zu leistenden Unterhaltsbeiträge; diese unterstehen der Dispositions- 

und Verhandlungsmaxime, weshalb im Rekursverfahren Noven nur unter den Vo-

raussetzungen von § 115 ZPO/ZH zulässig sind (§ 278 i.V.m. § 267 ZPO/ZH). 

6. Die Beklagte hat, wie erwähnt (oben Erw. I.7.b), ihre Stellungnahme 

vom 19. Januar 2012 nicht fristgerecht eingereicht und daher gleichzeitig mit der 

Einreichung ein Fristwiederherstellungsgesuch gestellt (Urk. 35 S. 2). Eine ver-

passte Frist kann auf Antrag der säumigen Partei wiederhergestellt werden, bei 

grobem Verschulden aber nur mit Einwilligung der Gegenpartei (§ 199 Abs. 1 

GVG/ZH). Eine Fristversäumnis bei einem Rechtsanwalt ist regelmässig als gro-

bes Verschulden anzusehen; eine allfällige Arbeitsüberlastung oder die Zustellung 

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mehrerer Sendungen an einem Tag (so die Beklagte in Urk. 35 S. 2) bilden keine 

Entschuldigungsgründe (vgl. Hauser/Schweri, Kommentar zum zürcherischen Ge-

richtsverfassungsgesetz, N 60 zu § 199 GVG/ZH). Daher könnte die verpasste 

Frist nur wiederhergestellt werden, wenn der Kläger damit einverstanden wäre. 

Nachdem dies nicht der Fall ist (Urk. 35 S. 2), ist die Wiederherstellung der Frist 

zur Stellungnahme zur Eingabe des Klägers vom 29. Dezember 2011 ausge-

schlossen. Da für ein allfälliges Rechtsmittel das neue Recht gilt (Art. 405 Abs. 1 

ZPO), ist dieser Entscheid endgültig (Art. 149 ZPO). 

7. Das Gesuch des Klägers vom 29. Dezember 2011 um Abänderung der 

vorsorglichen Massnahmen (Urk. 28 S. 2) wird mit dem heutigen Entscheid in der 

Hauptsache gegenstandslos, da einer allfälligen Beschwerde dagegen an das 

Bundesgericht keine aufschiebende Wirkung zukommt, weshalb der heutige Ent-

scheid sofort vollstreckbar ist. 

B. Unterhaltsbeiträge bis Ende 2011 

1. Hinsichtlich der Kriterien für die Festsetzung der Höhe der Unterhalts-

beiträge kann auf die vorinstanzlichen Erwägungen (Urk. 3 S. 51 f.) verwiesen 

werden (§ 161 GVG/ZH). Im vorliegenden Rekursverfahren ist nicht streitig, dass 

der Kläger der Beklagten persönliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen hat; umstrit-

ten ist die Höhe derselben und dabei hauptsächlich das Einkommen des Klägers 

sowie der Bedarf der Beklagten. Umstritten ist auch die Berechnungsart: die Vo-

rinstanz war nach der sog. einstufigen Methode vorgegangen, der Kläger macht 

geltend, es sei die zweistufige anzuwenden. Auf die vom Kläger mit seiner Noven-

eingabe vom 29. Dezember 2011 geltend gemachten finanziellen Verhältnisse ab 

Januar 2012 wird gesondert einzugehen sein (unten Erw. C.). 

2. Einkommen des Klägers bis Ende 2011 

a) Die Vorinstanz ging auf Seiten des Klägers von einem Einkommen von 

Fr. 1'230'494.-- pro Jahr bzw. Fr. 102'541.-- pro Monat aus, bestehend aus folgen-

den jährlichen Einkommensbestandteilen (Urk. 3 S. 53-62): 

- 8 - 

 Fr. 977'238.-- … Consulting (selbständige Tätigkeit); 
 Fr. 183'305.-- C._____ (selbständige Tätigkeit); 
 Fr. 30'800.-- Honorare Verwaltungsratsmandate; 
 Fr. 39'151.-- Wertschriftenertrag. 

 Fr. 1'230'494.-- Total pro Jahr 

b) Einkommen aus der … Consulting 

b1) Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, der Kläger sei seit Mai 2005 

bei der D._____ AG als Chief Information Officer angestellt gewesen. Dabei habe 

er einen Nettolohn von rund Fr. 383'000.-- für das Jahr 2005, rund Fr. 601'000.-- 

für 2006, rund Fr. 1'124'000.-- (inklusive einem Bonus von rund Fr. 535'000.--) für 

2007, rund Fr. 1'220'000.-- (inkl. Bonus von rund Fr. 535'000.--) für 2008 und rund 

Fr. 958'000.-- (inkl. Bonus von rund Fr. 121'000.--) für 2009 erzielt. Daneben sei 

der Kläger mit der … Consulting auch selbständig erwerbend, wobei er für 2005 

einen Verlust von rund Fr. 7'000.--, für 2006 einen Gewinn von rund Fr. 323'000.--

, für 2007 einen Verlust von rund Fr. 5'000.--, für 2008 einen Verlust von rund Fr. 

71'000.-- und für 2009 einen Gewinn von rund Fr. 50'000.-- ausgewiesen habe. 

Per 31. Dezember 2009 sei das Anstellungsverhältnis mit der D._____ AG been-

det worden und die seither im Rahmen eines Mandats weitergeführte Tätigkeit 

des Klägers für die D._____ AG werde über die … Consulting abgerechnet. Aus 

dem entsprechenden Mandatsvertrag (Advisory Agreement) gehe hervor, dass 

dem Kläger ein Honorar von Fr. 92'000.-- pro Monat sowie Spesen von max. Fr. 

120'000.-- pro Jahr zustehen. Die Beklagte habe damit glaubhaft gemacht, dass 

in naher Zukunft im Zusammenhang mit der D._____ AG keine wesentlichen Ver-

änderungen seines Einkommens zu erwarten seien, weshalb auf das aktuelle 

Einkommen abzustellen sei (Urk. 3 S. 53 f.). 

Zur Ermittlung des aktuellen Einkommens ging die Vorinstanz von der provi-

sorischen (hochgerechneten) Erfolgsrechnung der … Consulting für das Jahr 

2010 aus. Aufgrund einer Bereinigung derselben errechnete die Vorinstanz für 

das ganze Jahr 2010 einen bereinigten Aufwand von Fr. 434'320.-- und einen Er-

trag von Fr. 1'411'468.-- (hauptsächlich aus dem Mandat der D._____ AG sowie 

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aus Honoraren für Referate und Beratung) und mithin einen Gewinn von Fr. 

977'238.-- pro 2010 (Urk. 3 S. 54-60). 

b2) Ertrag (brutto) 

Zum Ertrag macht der Kläger rekursweise geltend, die Hochrechnungen der 

Vorinstanz seien falsch; für die Ermittlung des Ertrags(anteils) aus Referaten und 

Beratungen (ausserhalb der D._____ AG) sei nicht der Umsatz des ersten Quar-

tals zu vervierfachen, da solche Honorare unregelmässig anfallen würden (Urk. 6 

S. 13 f.). Substantiierte Behauptungen oder Belege dazu fehlen jedoch, weshalb 

hierauf nicht weiter einzugehen ist. Die Vorinstanz hat den Jahres-Ertrag des Klä-

gers aufgrund der von ihm selbst eingereichten provisorischen Erfolgsrechnung 

der … Consulting für das Jahr 2010 von einem Quartal auf das ganze Jahr hoch-

gerechnet (vgl. Vi-Urk. 51/7). Die Zahlungen der D._____ AG von Fr. 92'000.-- 

pro Monat bzw. Fr. 1'108'000.-- pro Jahr bilden dabei den Hauptteil der Erträge 

(rund Fr. 1.1 Mio. von total Fr. 1.4 Mio.; vgl. Vi-Urk. 51/4 und 51/7) und sind auch 

nicht bestritten. Der übrige Ertrag besteht aus Honoraren für Referate und Bera-

tungen (ausserhalb der D._____ AG) im Gesamtumfang von jährlich rund Fr. 

300'000.--. Der Kläger macht hierzu geltend, der Durchschnitt dieser übrigen Er-

träge der Jahre 2005 bis 2009 betrage lediglich rund Fr. 80'000.-- (Urk. 6 S. 15 f.). 

Aus seiner eigenen Aufstellung (Urk. 6 S. 15) ist jedoch ersichtlich, dass diese 

Einnahmen in den letzten Jahren eine klare Steigerung erfahren haben; daher ist 

nicht auf einen Durchschnittswert, sondern auf den aktuellen Wert abzustellen. 

Der Kläger hat hierzu mit dem Rekurs eine Erfolgsrechnung für die ersten drei 

Quartale 2010 eingereicht (Urk. 8/3), wonach der Umsatz rund Fr. 90'000.-- hinter 

dem aus dem ersten Quartal hochgerechneten Umsatz für drei Quartale zurück-

liege (Urk. 6 S. 16 f.). Da aber bei Dienstleistungsbetrieben häufig noch gegen 

Ende des Jahres Honorare fakturiert werden, gelingt es dem Kläger damit nicht, 

eine unzutreffende – nota bene: auch von ihm selbst vorgenommene (vgl. Vi-Urk. 

51/7) – Hochrechnung glaubhaft zu machen und erscheint die Hochrechnung der 

Vorinstanz durchaus akkurat. Der Kläger macht rekursweise schliesslich geltend, 

seine Geschäftsaktivitäten würden unter der von der Beklagten ab Mai 2010 ge-

gen ihn initiierten und durchgeführten medialen Schmutzkampagne leiden (Urk. 6 

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S. 18 ff.). Auch wenn ein solcher Zusammenhang nicht a priori unplausibel er-

scheint, fehlt es auch hierzu an substantiierten Behauptungen und Belegen be-

züglich der Auswirkungen auf das klägerische Einkommen. Nach dem Gesagten 

bleibt es daher beim vorinstanzlich ermittelten Brutto-Ertrag von Fr. 1'411'468.--. 

b3) Aufwand 

Die Vorinstanz hat den vom Kläger in seiner provisorischen Erfolgsrechnung 

geltend gemachten Aufwand in verschiedenen Punkten bereinigt bzw. nur teilwei-

se berücksichtigt, was vom Kläger rekursweise wie folgt gerügt wird. 

– Löhne Mitarbeiter (Vi-Urk. 51/7 Konti 3010, 3020, 3021) 

Die Vorinstanz erwog, bei "Löhne Mitarbeiter" handle es sich nach den eige-

nen Angaben des Klägers um den Lohn des Kindermädchens, weshalb diese Po-

sition für die Ermittlung des Aufwandes der … Consulting nicht zu berücksichtigen 

sei; dass zusätzlich weitere Lohnausgaben anfallen würden, habe der Kläger 

nicht glaubhaft dargetan (Urk. 3 S. 55). 

Der Kläger macht rekursweise geltend, er könne nur für eine beschränkte 

Zeit die Infrastruktur der D._____ AG nutzen, weshalb er per 1. September 2010 

eine Assistentin angestellt habe (Urk. 6 S. 23 f.). 

Die tragende Erwägung der Vorinstanz, dass es sich bei den für das erste 

Quartal behaupteten Lohnkosten um den Lohn des beim Kläger zuhause tätigen 

Kindermädchens handle, wird rekursweise nicht gerügt und hat damit Bestand, 

weshalb für die Ermittlung des (hochzurechnenden) Aufwands für das erste Quar-

tal an sich keine Lohn- und Lohnnebenkosten zu berücksichtigen sind. Nun hat 

jedoch der Kläger per 1. September 2010 eine Assistentin eingestellt, was belegt 

ist (Urk. 8/9 ff.). Die Beklagte macht hierzu zwar geltend, dass eine solche Sekre-

tärin nicht notwendig sei. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass dem Kläger die 

unternehmerische Freiheit zugebilligt werden muss, eine Sekretärin anzustellen. 

Dieser unternehmerische Entscheid ist zu respektieren, solange nicht Anzeichen 

dafür bestehen, dass es sich um eine Scheinanstellung o.ä. handelt mit dem 

Zweck, das Einkommen während des familienrechtlichen Prozesses zu schmä-

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lern; solche Anzeichen bestehen vorliegend für die Anstellung ab September 

2010 nicht; die entsprechende Notwendigkeit wird jedenfalls durch einen Kopier-

auftrag an das Sekretariat der D._____ AG (Urk. 18/2) nicht widerlegt. Der Kläger 

macht für diese Assistentin Lohnkosten von Fr. 62'263.90 pro Jahr geltend (Brut-

tolohn Fr. 56'400.--, AHV etc. Fr. 3'412.20, BVG Fr. 2'109.60, UVG/NBU Fr. 

342.10; Urk. 6 S. 23 f.). Für das Jahr 2010 ergibt dies demnach für die vier Mona-

te September bis Dezember Fr. 20'755.--, welche als Aufwand zu berücksichtigen 

sind. Dass diese Lohnkosten im Jahre 2011 ganzjährig anfallen, hat keinen Ein-

fluss auf den für das Jahr 2010 zu berücksichtigenden Aufwand (und wird im Üb-

rigen für 2011 schon dadurch "kompensiert", dass nach den vom Kläger selbst 

eingereichten Unterlagen im Jahr 2011 mit Fr. 1'551'885.30 ein gegenüber dem 

vorliegenden [Fr. 1'411'468.-- pro 2010] um rund Fr. 140'000.-- höherer Brutto-

Ertrag erreicht wurde; Urk. 30/4). 

– BVG (Vi-Urk. 51/7 Konto …) 

Die Vorinstanz erwog, der vom Kläger geltend gemachte Aufwand für die 

berufliche Vorsorge von Fr. 183'165.-- pro Jahr erscheine zu hoch. Aus den 

Lohnausweisen der D._____ AG für 2008 und 2009 gingen bei Bruttolöhnen von 

rund Fr. 1.3 Mio. und Fr. 1.0 Mio. Arbeitnehmerbeiträge von Fr. 27'754.-- und Fr. 

29'384.-- hervor, mithin im Durchschnitt Fr. 28'569.--, was vom Kläger anerkannt 

sei. Da der Kläger als Selbständigerwerbender auch für den Arbeitgeberbeitrag 

aufzukommen habe und dieser gleich hoch wie der Arbeitnehmerbeitrag sei, wür-

den für die berufliche Vorsorge Fr. 57'138.-- (2 x Fr. 28'569.--) pro Jahr angemes-

sen erscheinen (Urk. 3 S. 55 f.). 

Der Kläger macht rekursweise geltend, die BVG-Versicherung der D._____ 

AG habe nicht auf seinem gesamten Einkommen basiert. Er habe im Jahre 2009 

auch einen Einkauf ins BVG von Fr. 100'000.-- getätigt, nicht nur aus steuerlichen 

Gründen. Er habe sich nun für eine Versicherungslösung entschieden, die pro 

Jahr Fr. 146'938.10 koste, was angemessen sei. Diese Einzahlungen kämen 

auch der Beklagten zugute; würde er nur eine dritte Säule äufnen, würde sie da-

von nicht profitieren (Urk. 6 S. 24). 

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Der Kläger hatte in der persönlichen Befragung angegeben, dass die von 

der D._____ AG einbezahlten ca. Fr. 29'000.-- auf einem versicherten Einkom-

men von Fr. 250'000.-- oder Fr. 300'000.-- basieren würden (Vi-Prot. S. 49) und 

dass für eine "anständige" Altersvorsorge mindestens Fr. 150'000.-- pro Jahr nötig 

seien (Vi-Prot. S. 48). Wenn dem Kläger aus der Consulting ein Einkommen (Ge-

winn) von knapp Fr. 1.0 Mio. angerechnet wird, sind grundsätzlich auch ange-

messene Einzahlungen in die zweite Säule als Aufwand zu berücksichtigen. Al-

lerdings hat der Kläger mit seinem Vorbringen im Rekurs, dass er sich für eine 

Versicherungslösung mit Kosten von ca. Fr. 147'000.-- pro Jahr entschieden ha-

be, eingeräumt, dass die in seiner provisorischen Erfolgsrechnung eingesetzten 

Fr. 183'165.-- keinen realen Bezug hatten, und auch die von ihm nunmehr geltend 

gemachten Kosten waren erst geplant (vgl. Urk. 6 S. 25 i.V.m. Urk. 8/15); dass sie 

effektiv anfallen, wurde nicht belegt und ein entsprechender Aufwand damit nicht 

glaubhaft gemacht. Die Vorbringen des Klägers hierzu in der Noveneingabe vom 

29. Dezember 2011 sind novenrechtlich unbeachtlich, da die darin aufgestellten 

Behauptungen früher hätten vorgetragen werden können und durch die einge-

reichten Unterlagen nicht sofort glaubhaft gemacht sind (oben Erw. A.5). 

– Geschäftsauto (Vi-Urk. 51/7 Konti …, …, …) 

Die Vorinstanz erwog, der Kläger habe in der persönlichen Befragung aus-

geführt, dass sein Geschäftsauto über die C._____ abgerechnet werde, weshalb 

der entsprechende Aufwand aus der Erfolgsrechnung der … Consulting zu ent-

fernen sei (Urk. 3 S. 57 f.). 

Der Kläger macht rekursweise geltend, sein Geschäftsfahrzeug sei zwar bis 

2009 über die C._____ abgerechnet worden, nachdem diese nun aber nicht mehr 

tätig sei und liquidiert werde, sei das Geschäftsfahrzeug über die Consulting ab-

zurechnen. Sodann habe er im Zusammenhang mit der Liquidation der C._____ 

ein neues Auto anschaffen bzw. leasen müssen; die Fahrzeugkosten (Aufwand, 

Benzin, Versicherungen/Abgaben und Leasing) würden nun insgesamt Fr. 

34'032.-- pro Jahr betragen (Urk. 6 S. 27 f.). 

- 13 - 

Die Beklagte wendet ein, der Kläger sei nicht auf ein so teures Fahrzeug 

(Porsche …) angewiesen. Bei einer zweistufigen Berechnungsmethode, wie vom 

Kläger angeregt, wäre gar kein Fahrzeug als notwendiger Aufwand anzusehen 

(Urk. 16 S. 16). 

Dass das Geschäftsfahrzeug des Klägers nicht mehr über die C._____, 

sondern nunmehr über die Consulting abzurechnen sei, wurde von der Beklagten 

nicht bestritten, weshalb davon auszugehen ist. Dass von dem vom Kläger darge-

legten Betrag von Fr. 34'032.-- pro Jahr bzw. Fr. 2'836.-- pro Monat noch Abzüge 

für Privatgebrauch vorgenommen werden müssten bzw. die vom Kläger vorge-

nommenen ungenügend seien, hat die Beklagte nicht geltend gemacht. Es liegt 

auf der Hand, dass für einen Berater in der Position des Klägers die betriebswirt-

schaftliche Notwendigkeit für ein repräsentatives Fahrzeug ausgewiesen ist. Die 

Beanstandungen der Beklagten zum Preis desselben sind angesichts dessen, 

dass sie selbst einen Porsche … als ihrem Standard angemessen erachtet, oh-

nehin zu verwerfen. Dementsprechend sind die vom Kläger behaupteten und in 

der Höhe nicht substantiiert bestrittenen Fahrzeugkosten von Fr. 34'032.-- pro 

Jahr im Aufwand der … Consulting zu berücksichtigen. 

– Spesen, Akquisition (Vi-Urk. 51/7 Konto …) 

Die Vorinstanz erwog, aus dem Kontoblatt des Kontos … (Vi-Urk. 51/5) sei-

en im prognostizierten Gesamtbetrag Positionen ersichtlich, die entweder durch 

Dritte rückvergütet würden oder nur einmal im Jahr anfallen würden. Wenn daher 

von den Auslagen des ersten Quartals von total Fr. 31'127.64 der Betrag von Fr. 

9'329.40, der von einem Dritten zurückvergütet werde, und der Betrag von Fr. 

13'950.--, der nur einmal im Jahr anfalle, abgezogen würden, ergebe sich ein 

Aufwand von Fr. 7'848.20 pro Quartal. Dieser sei dann auf ein Jahr hochzurech-

nen (Fr. 31'392.80) und der einmal jährlich anfallende Betrag von Fr. 13'950.-- 

dazuzuzählen, womit Fr. 45'343.-- pro Jahr als Aufwand zu berücksichtigen seien 

(Urk. 3 S. 58 f.). 

Der Kläger macht rekursweise geltend, die effektiven Auslagen seien höher 

als von der Vorinstanz errechnet; aufgrund der provisorischen Erfolgsrechnung 

- 14 - 

bis Januar bis September 2010 ergebe sich, bereinigt um den rückvergüteten und 

den einmaligen Anlass, ein Betrag von 62'516.45 pro Jahr (Urk. 6 S. 28 f.). 

Die Beklagte wendet ein, die Vorinstanz habe bereits sehr grosszügig ge-

rechnet und in diesen Positionen sei auch immer privater Aufwand enthalten. Aus 

der Kreditkartenabrechnung des Klägers ergebe sich, dass dieser immer wieder 

auswärts Mahlzeiten einnehme und sich nicht persönlich um die Kinder kümmern 

könne; es liege auf der Hand dass der Kläger, um neue Mandate zu akquirieren 

und alte zu behalten, an vielen gesellschaftlichen Anlässen teilnehmen müsse 

(Urk. 16 S. 17). 

Dem letztgenannten Vorbringen der Beklagten ist zuzustimmen; in der Tat 

ist für einen Berater in der Position des Klägers der Aufbau und die Pflege eines 

gesellschaftlichen Netzwerks zentral, weshalb entsprechende Auslagen ohne wei-

teres als betriebsnotwendig anzusehen sind. Dafür, dass im fraglichen Aufwands-

konto auch nicht betriebsbedingte private Auslagen enthalten wären, fehlen schon 

substantiierte, über Allgemeinplätze hinausgehende Behauptungen; ohnehin las-

sen sich zufolge der Notwendigkeit eines gesellschaftlichen Netzwerks regelmäs-

sig private und geschäftliche Kontakte (und dadurch bedingte Auslagen) nicht 

immer klar trennen. Daher ist der vom Kläger geltend gemachte, in der Höhe nicht 

substantiiert bestrittene Betrag von Fr. 62'516.-- pro Jahr im Aufwand der … Con-

sulting zu berücksichtigen. 

b4) Resultat (Gewinn) 

Nach dem Gesagten ergibt sich für 2010 folgende bereinigte Erfolgsrech-

nung der … Consulting (Konten-Nrn. gemäss Vi-Urk. 51/7): 

Ertrag 

… Referate und Beratungen 1'411'468.-- 
Total Ertrag 1'411'468.-- 

Aufwand 

… Drittleistungen Ausland 67'116.-- 
…-… Löhne und Sozialleistungen 20'755.-- 
… Krankentaggeldversicherung 17'660.-- 

- 15 - 

… BVG 57'138.-- 
… Quellensteuer 837.-- 
… Persönliche AHV-Beiträge 97'791.-- 
… Buchführung, Beratung 100'000.-- 
… Aufwand für Referate 7'620.-- 
…-… Fahrzeugaufwand 34'032.-- 
… Büromaterial, Porti & Internet 2'295.-- 
… Fachliteratur 3'669.-- 
… Telekommunikation 13'732.-- 
… Spesen, Akquisition 62'516.-- 
… Reisespesen 13'436.-- 
… Medien 7'593.-- 
Total Aufwand  506'190.-- 

Gewinn (Erfolg)  905'278.-- 

b5) Der Kläger hat zwar mit Noveneingabe vom 29. Dezember 2011 neue 

Erfolgsrechnungen der … Consulting eingereicht, wonach für das Jahr 2010 ein 

Gewinn von Fr. 761'631.-- (Ertrag Fr. 1'490'473.-- ./. Aufwand Fr. 728'842.--) und 

für 2011 ein Gewinn von 891'198.-- (Ertrag Fr. 1'551'885.-- ./. Aufwand Fr. 

660'687.--) resultiere (Urk. 30/2 und 30/4). Diese sind jedoch, da wie gesehen 

verschiedene Aufwandpositionen zu korrigieren sind, nicht geeignet, einen tiefe-

ren Gewinn sofort glaubhaft zu machen; sie sind daher nicht zu berücksichtigen 

(vgl. oben Erw. A.5. i.f.). 

b6) Der vorstehend für das Jahr 2010 ermittelte Gewinn ist für das Jahr 

2011 aufgrund des vom Kläger selber geltend gemachten höheren (Brutto-) Er-

trags 2011 jedenfalls nicht tiefer zu veranschlagen. Demzufolge ist bis Ende 2011 

von einem Einkommen des Klägers aus der … Consulting von Fr. 905'278.-- pro 

Jahr auszugehen.  

b7) Auf die vom Kläger behaupteten veränderten Einkünfte aus der Con-

sulting ab 1. Januar 2012 wird noch einzugehen sein (unten Erw. C.). 

c) Einkommen aus der C._____ 

c1) Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, der Kläger sei in den vergan-

genen Jahren neben der … Consulting auch mit der C._____ selbständig tätig 

gewesen. Aufgrund des Ausnahmejahrs 2007 sei (nur) von den Gewinnen der 

- 16 - 

Jahre 2008 (Fr. 120'018.--) und 2009 (Fr. 79'542.--) auszugehen. Da unbestritten 

sei, dass Familienausgaben der Parteien (primär Kreditkartenausgaben der Be-

klagten) über die C._____ abgerechnet worden seien, müssten diese Privatbezü-

ge aufgerechnet werden; für 2008 würden sich so Aufrechnungen von Fr. 81'940.-

- ergeben und für 2009 solche von Fr. 79'542.--. Damit würden bereinigte Ge-

winnzahlen von Fr. 201'958.-- für 2008 und Fr. 164'651.-- für 2009 resultieren; der 

Durchschnitt von Fr. 183'305.-- sei dem Kläger als aktuelles Einkommen aus der 

C._____ anzurechnen (Urk. 3 S. 60-62). 

c2) Der Kläger macht rekursweise geltend, die C._____ müsse per Ende 

2010 liquidiert werden, weil er der Mehrwertsteuerpflicht in der Schweiz unterliege 

und er damit sämtliche Dienstleistungen über die Consulting abwickeln müsse, 

um mehrwertsteuerkonform abzurechnen. Die Steuerverwaltung habe ihm im Juli 

2010 mitgeteilt, dass ihm rückwirkend ab 2005 die vollen Gewinne von C._____ 

(statt wie bisher angenommen nur 10%) in der Schweiz angerechnet würden. Zu-

dem seien in den Erträgen 2006 und 2007 Zahlungen der D._____ AG von USD 

160'000.-- und Fr. 250'000.-- enthalten gewesen, welche in der Zukunft nicht mehr 

anfallen würden. Im ersten Halbjahr 2010 habe er mit der C._____ einen Gewinn 

von lediglich noch Fr. 5'900.-- erzielt; weitere Einnahmen würden nicht mehr an-

fallen (Urk. 6 S. 30-32). 

c3) Grundsätzlich hat die Beklagte als Unterhalt beanspruchende Partei 

die finanzielle Leistungsfähigkeit des Klägers, und damit auch das Einkommen 

aus der C._____ als Teil desselben, glaubhaft zu machen. Ist dies aber einmal – 

wie vorliegend für die Gewinne der Jahre 2008 und 2009 samt den im Rekursver-

fahren vom Kläger nicht bestrittenen Aufrechnungen – erfolgt, liegt die Glaub-

haftmachungslast für behauptete Reduktionen beim Kläger. Die Beklagte weist zu 

Recht darauf hin (Urk. 16 S. 12), dass dem Kläger von der Steuerverwaltung nicht 

erst am 1. Juli 2010, sondern bereits im Oktober und November 2004 mitgeteilt 

worden war, dass er die vollen Gewinne in der Schweiz zu versteuern haben wer-

de (Urk. 8/19 S. 2; vgl. Urk. 42/3-4). Dass dies dem Kläger nicht bewusst gewe-

sen sei (Urk. 21 S. 16 i.V.m. Urk. 8/20 S. 1), erscheint wenig glaubhaft; es ist vom 

Gegenteil auszugehen und damit auch davon, dass der Kläger trotz Kenntnis der 

- 17 - 

Steuersituation die C._____ (erfolgreich) weitergeführt hat. Damit gelingt es dem 

Kläger nicht, glaubhaft zu machen, dass diese Gewinne ab 2010 wegfallen wür-

den. 

Bloss ergänzend sei darauf hingewiesen, dass die Vorbringen des Klägers 

zu den Jahren 2006 und 2007 nicht relevant sind, da diese Jahre bei der Gewinn-

ermittlung unberücksichtigt geblieben sind (vgl. Urk. 3 S. 60 f.). 

c4) Die Höhe der aufgerechneten Gewinne für die Jahre 2008 und 2009 

blieb im Rekursverfahren unbestritten. Demnach ist von einem (weiter laufenden) 

Einkommen des Klägers aus der C._____ von Fr. 183'305.-- pro Jahr auszuge-

hen. 

d) Einkommen aus Verwaltungsratsmandaten 

Der dem Kläger von der Vorinstanz angerechnete Einkommensanteil von 

Fr. 30'800.-- pro Jahr aus Verwaltungsratsmandaten (Urk. 3 S. 62), ist im Rekurs-

verfahren im Wesentlichen unbestritten geblieben (vgl. Urk. 6 beso. S. 32, Urk. 16 

beso. S. 18; auch Urk. 28 S. 15). Die Beklagte bringt zwar in anderem Zusam-

menhang vor, es sei davon auszugehen, dass der Kläger mit seinen verschiede-

nen Verwaltungsratsmandaten ein Einkommen von mindestens Fr. 830'000.-- er-

ziele (Urk. 16 S. 9), doch gehen jene Vorbringen nicht über blosse Vermutungen 

hinaus, sodass darauf nicht weiter einzugehen ist. 

e) Einkommen aus Vermögensertrag 

e1) Die Vorinstanz erwog, aus der Steuererklärung 2009 ergebe sich ein 

Wertschriftenertrag von Fr. 39'151.--; von diesem Betrag sei auch für das aktuelle 

Einkommen auszugehen (Urk. 3 S. 62). 

e2) Der Kläger macht rekursweise geltend, der Vermögensertrag sei zu 

hoch bemessen, da sein Vermögen infolge der Zahlung der Unterhaltsbeiträge 

sowie von Anwaltskosten etc. weitgehend aufgebraucht sei (Urk. 6 S. 32 f.). Der 

Kläger hat sodann die Steuererklärung 2010 samt Wertschriftenverzeichnis einge-

reicht (Urk. 30/2), was novenrechtlich beachtlich ist (§ 115 Ziff. 2 ZPO/ZH). Aus 

- 18 - 

dieser geht ein Wertschriftenertrag von Fr. 26'850.-- hervor. Derselbe ist als Ein-

kommen des Klägers anzurechnen. 

f) Zusammenfassung 

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich folgendes massgebli-

ches Einkommen des Klägers bis Ende 2011: 

 Fr. 905'278.-- … Consulting (selbständige Tätigkeit); 
 Fr. 183'305.-- C._____ (selbständige Tätigkeit); 
 Fr. 30'800.-- Honorare Verwaltungsratsmandate; 
 Fr. 26'850.-- Wertschriftenertrag; 

 Fr. 1'146'233.-- Total pro Jahr bzw. Fr. 95'519.-- pro Monat. 

3. Einkommen der Beklagten 

a) Die Vorinstanz erwog, die Beklagte habe bis anhin kein Einkommen 

erzielt; angesichts der von den Parteien gewählten Rollenverteilung und des Le-

bensstandards sei der Beklagten für die nähere Zukunft auch kein hypothetisches 

Einkommen anzurechnen (Urk. 3 S. 63 f.). 

b) Der Kläger macht rekursweise geltend, die Klägerin sei von der Kin-

derbetreuung, ausser an den Besuchswochenenden und während der Ferien, be-

freit. Sie habe selber gegenüber den Medien von zahlreichen Projekten gespro-

chen, mit denen sie Einkommen erzielen werde, was aber jetzt "auf Hold" sei we-

gen der Trennung. Sie erhalte auch Honorare für ihre Auftritte bei Parties und an-

deren Anlässen. Sie sei verpflichtet, selber Einkommen zu erzielen, da das Ein-

kommen des Klägers nicht ausreiche, um die Kosten beider Haushalte zu finan-

zieren. Es sei der Beklagten daher ein Einkommen von Fr. 5'000.-- pro Monat an-

zurechnen (Urk. 6 S. 34 ff.). 

Die Beklagte wendet dagegen ein, sie habe schon während des Zusammen-

lebens und mit Zustimmung des Klägers wohltätige Auftritte gehabt; die dabei er-

zielten Spenden kämen vollumfänglich verschiedenen wohltätigen Institutionen 

zugute (Urk. 16 S. 20). 

- 19 - 

c) Im Eheschutzverfahren kann dem bisher nicht erwerbstätigen Ehegat-

ten ein – zukünftiges – Erwerbseinkommen dann angerechnet werden, wenn die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit möglich und zumutbar ist. Eine Zumutbarkeit ist 

hierbei grundsätzlich zu verneinen, wenn das bisherige Familieneinkommen auch 

für die Finanzierung von zwei getrennten Haushalten ausreicht. Aus den vorste-

henden Erwägungen zum Einkommen des Beklagten ergibt sich, dass Letzteres 

bis Ende 2011 der Fall ist, weshalb der Beklagten bis zu diesem Zeitpunkt kein 

Einkommen anzurechnen ist. Für die Zeit danach, d.h. ab Anfang 2012, würde an 

sich ein Beitrag (auch) der Beklagten an den Unterhalt der Familie grundsätzlich 

angezeigt erscheinen; dabei würde der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit die bis-

herige Rollenverteilung jedenfalls nicht entgegenstehen, da diese zufolge der 

Trennung der Ehegatten ohnehin neu zu definieren war. Allerdings könnte die Be-

klagte erst nach einer angemessenen Übergangsfrist zur Aufnahme einer Er-

werbstätigkeit verpflichtet werden und angesichts der abgelaufenen Trennungs-

dauer und der noch verbleibenden – kurzen – Zeit bis zur mutmasslichen Einrei-

chung einer Scheidungsklage rechtfertigt es sich nicht, im vorliegenden Ehe-

schutzverfahren der Beklagten ein Einkommen anzurechnen. Die Beklagte muss 

sich aber bewusst sein, dass dies im Scheidungsverfahren möglicherweise an-

ders beurteilt werden wird. 

4. Bedarf der Beklagten (Lebensstandard) 

a) Wie erwähnt, bemass die Vorinstanz die Unterhaltsbeiträge nach der 

sog. einstufigen Methode (Urk. 3 S. 63). Hierbei ist auf der Bedarfsseite von den 

bisherigen tatsächlichen Lebenshaltungskosten, korrigiert um die durch das Ge-

trenntleben bedingten Veränderungen, auszugehen. Die Vorinstanz errechnete 

diesen Bedarf als Summe eines "Betrags zur freien Verfügung" (sogleich Erw. b) 

und diverser "Fixkosten" (nachfolgend Erw. c bis m) (Urk. 3 S. 64-71).  

b) "Betrag zur freien Verfügung" 

b1) Die Vorinstanz erwog, aus den Kreditkartenabrechnungen und den 

Bankauszügen über Barbezüge der Beklagten gehe hervor, dass diese in den 

letzten rund zwei Jahren Fr. 561'747.-- verbraucht habe, was ca. Fr. 23'406.-- pro 

- 20 - 

Monat entspreche. Angesichts der übrigen Ausgabenstruktur der Beklagten er-

scheine es angemessen, davon einen Anteil von 15 % für Ausgaben für den Klä-

ger und die Kinder abzuziehen, womit ein rein der Beklagten zur Verfügung ste-

hender Betrag von Fr. 19'985.-- pro Monat resultiere (Urk. 3 S. 64 f.). 

b2) Der Kläger macht rekursweise geltend, wenn – was bestritten sei – 

überhaupt nach der einstufigen Methode zu verfahren wäre, sei dieser Betrag viel 

zu hoch angesetzt. Die Ausführungen der Beklagten zu ihren Barbezügen von 

rund Fr. 6'500.-- pro Monat seien zu wenig substantiiert; sie habe nicht glaubhaft 

gemacht, dass sie dieses Geld für sich selber verbraucht habe, noch nicht einmal, 

dass sie es überhaupt verbraucht habe; möglicherweise habe sie Teile dieser 

Gelder auch auf ein unbekanntes Konto verschoben; die Barbezüge seien daher 

nicht zu berücksichtigen. Der Anteil der in den Bezügen der Beklagten enthalte-

nen Auslagen für den Kläger und die Kinder sei viel zu tief; es sei nicht nachvoll-

ziehbar, was die Vorinstanz mit der "übrigen Ausgabenstruktur" meine und wie sie 

auf den Satz von 15 % komme; aus den Kreditkartenabrechnungen würden sich 

Ausgaben für die Klägerin allein von Fr. 284'764.-- für zwei Jahre ergeben, mithin 

Fr. 11'865.-- pro Monat. Aber auch dieser Betrag sei noch zu hoch, da die Beklag-

te seit einigen Jahren weit über ihre Verhältnisse gelebt und ihre Ausgaben wohl 

aus prozesstaktischen Gründen hoch gehalten habe (Urk. 6 S. 37-44). 

Die Beklagte wendet dagegen ein, ihre Barbezüge hätten effektiv Fr. 7'741.-- 

(statt rund Fr. 6'500.--) pro Monat betragen. Sie habe ihre Ausgaben durch Vi-Urk. 

36 und 37 im Detail substantiiert und nachgewiesen. Die in diesen Ausgaben ent-

haltenen Auslagen für die Kinder würden nach wie vor von ihr bezahlt. Die Auf-

stellung des Klägers zu ihrem persönlichen Anteil an den gesamten Ausgaben sei 

eine reine Parteibehauptung. Ihre gesamten Bezüge hätten effektiv Fr. 25'103.-- 

betragen und seien damit höher als die von der Vorinstanz angenommenen Fr. 

23'406.-- gewesen. Die Vorinstanz habe auch die Kosten für die bei E._____ be-

zogenen Lebensmittel von Fr. 6'321.-- pro 2008 nicht berücksichtigt (Urk. 16 S. 

21-25). 

b3) Nachdem das dem Kläger von der Vorinstanz angerechnete Einkom-

men im Rekursverfahren nur vergleichsweise geringe Änderungen erfahren hat, 

- 21 - 

ist mit der Vorinstanz von sehr guten wirtschaftlichen Verhältnissen auszugehen 

und auch im Rekursverfahren nach der einstufigen Methode vorzugehen. Die Vo-

rinstanz hat in nachvollziehbarer Weise dargelegt, wie sie die Gesamtbezüge der 

Beklagten in den rund zwei Jahren vor Einleitung des Eheschutzverfahrens von 

insgesamt Fr. 561'747.-- bzw. Fr. 23'406.-- pro Monat ermittelt hat (Urk. 3 S. 64 f.; 

§ 161 GVG). Hierin sind auch Barbezüge von einem Konto bei der F._____ von 

insgesamt Fr. 156'677.-- für die Jahre 2008 und 2009 bzw. Fr. 6'528.-- pro Monat 

enthalten. Die von der Beklagten behaupteten effektiven Barbezüge von Fr. 

7'741.-- pro Monat (Urk. 16 S. 21) beruhen auf einer Verwechslung von Bezügen 

mit Einzahlungen (Credit statt Debit) auf den Bankauszügen des fraglichen 

F._____-Kontos (vgl. Vi-Urk. 36/A); hierauf ist daher nicht weiter einzugehen und 

es bleibt bezüglich der beklagtischen Barbezüge bei den vorinstanzlichen Fest-

stellungen (Urk. 3 S. 64). Die von der Beklagten behaupteten Gesamtbezüge von 

Fr. 25'103.-- pro Monat (Urk. 16 S. 24) beruhen darauf, dass sie auch noch Mona-

te eingerechnet hat, die bereits in die Zeit der Einleitung des Eheschutzverfahrens 

fallen und daher von der Vorinstanz zu Recht nicht berücksichtigt wurden; auch in 

dieser Hinsicht bleibt es damit bei der vorinstanzlichen Feststellung von Gesamt-

bezügen (in bar und per Kreditkarte) von Fr. 23'406.-- pro Monat (Urk. 3 S. 65). 

Die Beklagte bestreitet sodann nicht, dass in diesen gesamten Bezügen auch 

Ausgaben für den Kläger und die Kinder enthalten sind (ob sie solche, namentlich 

für die Kinder, weiterhin – freiwillig – tätigt, ist dagegen für die Ermittlung ihrer 

persönlichen Bezüge vor der Trennung nicht von Belang); dagegen ist umstritten, 

wie hoch dieser Anteil ist. Die Vorinstanz hat hierfür einen Satz von 15 % ange-

nommen, ohne dies allerdings näher zu begründen. Der Kläger hat dazu im Re-

kursverfahren eine Aufstellung eingereicht, wonach vom Gesamtbetrag der Kre-

ditkartenbezüge von Fr. 415'639.-- (Fr. 156'853 + Fr. 258'786) ein Anteil von Fr. 

284'764.-- (Fr. 105'420 + Fr. 179'344) auf Bezüge für die Beklagte persönlich ent-

falle (Urk. 8/22/1-2), was einem Satz von 68.5 % entspricht. Dass, wie die Beklag-

te vorbringt, diese Aufstellung eine reine Parteibehauptung darstellt, ist korrekt, 

ändert aber nichts daran, dass der Kläger in dieser Hinsicht konkrete Behauptun-

gen aufgestellt hat, welche von der Beklagten nicht (zumindest nicht substantiiert) 

bestritten wurden. Ob dieser Betrag zu hoch sei, weil die Beklagte über die Ver-

- 22 - 

hältnisse gelebt habe, ist nicht relevant, da bei der einstufigen Methode grund-

sätzlich vom tatsächlich gelebten Lebensstandard, und nicht von einem allenfalls 

wirtschaftlich vernünftigen, auszugehen ist. Die Vorbringen des Klägers, dass die 

Beklagte Teile der Barbezüge auf ein unbekanntes Konto verschoben habe (Urk. 

6 S. 39), sind als nicht über blosse Mutmassungen hinausgehend zu verwerfen. 

Ebenso als nicht glaubhaft gemacht zu verwerfen ist das Vorbringen der Beklag-

ten, die über E._____ getätigten Lebensmittelkäufe seien in den Bar- und Kredit-

kartenbezügen nicht enthalten (Urk. 16 S. 24); die entsprechenden Belege (Urk. 

18/16) geben hierfür keinen Hinweis. Zusammenfassend ist daher von den von 

der Vorinstanz ermittelten Gesamtbezügen (in bar und per Kreditkarte) von Fr. 

23'406.-- pro Monat auszugehen und von diesem Betrag ist ein Anteil von 68.5 % 

als Bezüge für die Beklagte persönlich auszuscheiden. Mithin sind in deren Le-

benshaltungskosten Fr. 16'000.-- (gerundet) als "Betrag zur freien Verfügung" zu 

berücksichtigen. 

c) Wohnkosten 

c1) Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf der Beklagten Wohnkosten 

von monatlich Fr. 5'000.--, was dem entspreche, was die Beklagte geltend ge-

macht und der Kläger zumindest implizite anerkannt habe (Urk. 3 S. 66). 

c2) Der Kläger anerkennt diesen Betrag im Rekursverfahren (Urk. 6 S. 44). 

Die Beklagte macht im Rekursverfahren geltend, die Wohnkosten würden tatsäch-

lich Fr. 8'500.-- betragen (Urk. 16 S. 25), was vom Kläger nicht bestritten wird (vgl. 

Urk. 21 S. 23). 

c3) Die höheren Wohnkosten sind zwar ausgewiesen (Urk. 13/1), können 

aber gleichwohl hier nicht berücksichtigt werden (anders dann ab 2012; vgl. unten 

Erw. C.5), da bei der einstufigen Methode von dem ausgegangen wird, was tat-

sächlich ausgegeben wurde bzw. – soweit es um Korrekturen wegen der Tren-

nung geht – was dem gelebten Lebensstandard vor der Trennung entspricht bzw. 

angemessen ist. Bezüglich der Wohnkosten waren sich die Parteien einig, dass 

ein Betrag von Fr. 5'000.-- dem Lebensstandard angemessen sei, weshalb späte-

re tatsächlich höhere (oder tiefere) Kosten grundsätzlich keine Berücksichtigung 

- 23 - 

finden können. Hierauf wird allerdings beim Betreffnis für die Steuern noch zu-

rückzukommen sein (unten Erw. m). 

d) Kommunikation 

d1) Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf der Beklagten Kommunikati-

onskosten von Fr. 548.--, nämlich Fr. 398.-- als tatsächliche, nicht bereits in den 

Kreditkartenbezügen enthaltene Kosten für ein Mobiltelefon und Fr. 150.-- als 

Pauschale für die übrigen Kommunikationskosten (Urk. 3 S. 66). 

d2) Der Kläger macht rekursweise geltend, die Beklagte habe nicht darge-

legt, weshalb sie so viele Anschlüsse und Verbindungen brauche; es sei nicht 

einmal glaubhaft gemacht, dass sie seit der Trennung einen Festnetzanschluss 

habe und Billag-Gebühren bezahle; es seien maximal Fr. 238.-- einzurechnen 

(Urk. 6 S. 44).  

Die Beklagte hält dem entgegen, sie habe vor Vorinstanz Kosten nachge-

wiesen, die über den berücksichtigen Fr. 548.-- liegen würden; sie macht aber im 

Rekursverfahren keine konkreten höheren Kosten geltend (Urk. 16 S. 25). 

d3) Bei der einstufigen Methode ist nicht relevant, ob die Beklagte vor der 

Trennung mehrere Anschlüsse etc. benötigt hätte, sondern einzig, ob sie entspre-

chende Ausgaben hatte; ebenso nicht relevant ist, ob sie heute entsprechende 

Anschlüsse hat (vgl. vorstehend Erw. c3). Es bleibt damit beim vorinstanzlich an-

gerechneten Betrag. 

e) Haushalthilfe / Putzfrau 

Die für eine Haushalthilfe von der Vorinstanz im Bedarf der Beklagten be-

rücksichtigten Kosten von Fr. 500.-- pro Monat (Urk. 3 S. 67) sind im Rekursver-

fahren nicht umstritten (Urk. 6 S. 44 ff., Urk. 16 S. 25 ff.). 

- 24 - 

f) Gesundheitskosten 

Die für Gesundheitskosten von der Vorinstanz im Bedarf der Beklagten be-

rücksichtigten Fr. 851.-- pro Monat (Urk. 3 S. 67) sind im Rekursverfahren nicht 

umstritten (Urk. 6 S. 44 ff., Urk. 16 S. 25 ff.). 

g) Versicherungen 

Die für Versicherungen von der Vorinstanz im Bedarf der Beklagten berück-

sichtigten Kosten von Fr. 867.-- pro Monat (Urk. 3 S. 67 f.) sind im Rekursverfah-

ren nicht umstritten (Urk. 6 S. 44 ff., Urk. 16 S. 25 ff.). 

h) Steuerberatung 

h1) Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf der Beklagten Kosten für 

Steuerberatung von Fr. 333.-- monatlich als angemessen, da der Kläger hierfür in 

seinem eigenen Bedarf Kosten von Fr. 1'325.-- pro Monat geltend gemacht habe 

(Urk. 3 S. 68). 

h2) Der Kläger macht rekursweise geltend, die angeblichen Kosten für die 

Steuerberatung seien nicht glaubhaft gemacht; dass er Kosten für Steuerberatung 

habe, rechtfertige es nicht, solche bei der Beklagten einzusetzen (Urk. 6 S. 44 f.). 

h3) Im Rekursverfahren ist grundsätzlich nicht bestritten, dass eine um-

fangreiche Steuerberatung zum Lebensstandard der Parteien vor der Trennung 

gehörte. Entsprechend sind auch bei der Beklagten solche Kosten zu berücksich-

tigen, auch wenn die steuerrechtliche Situation der Beklagten erheblich über-

schaubarer erscheint als diejenige des Klägers. Gegen die vorinstanzliche Fest-

setzung der Höhe dieser Kosten hat der Kläger im Rekursverfahren keine sub-

stantiierten Einwendungen vorgebracht, weshalb es beim vorinstanzlich als an-

gemessen erachteten Betrag von Fr. 333.-- bleibt. 

i) Mobilität 

i1) Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf der Beklagten Kosten für Mo-

bilität von Fr. 763.-- pro Monat, wovon Fr. 751.-- für den Porsche … (Versicherun-

- 25 - 

gen Fr. 252.--, Verkehrsabgaben Fr. 72.--, Werkstatt Fr. 20.--, TCS etc. Fr. 7.-- 

und Benzin Fr. 400.--) und Fr. 12.-- für ein Halbtax-Abonnement (Urk. 3 S. 68 f.). 

i2) Der Kläger macht rekursweise geltend, diese Kosten würden bestritten. 

Er sei mit der Anrechnung von Mobilitätskosten von total Fr. 1'000.-- nur einver-

standen, wenn der "Betrag zur freien Verfügung" gestrichen und stattdessen nur 

der Grundbetrag von Fr. 1'200.-- eingesetzt werde. Ohnehin stelle sich die Frage, 

wozu sie einen Porsche … brauche, wenn sie doch "ein Fan des öffentlichen Ver-

kehrs geworden sei", wie sie den Medien sage (Urk. 6 S. 45). 

Die Beklagte hält dem entgegen, im "Betrag zur freien Verfügung" seien Mo-

bilitätskosten nicht enthalten, denn der Kläger habe sämtliche Fahrzeugkosten 

über die C._____ oder die … Consulting bezahlt. Wenn sie mit dem Zug fahre, 

würden solche Kosten zusätzlich zu den Betriebskosten der Fahrzeuge anfallen 

(Urk. 16 S. 26). 

i3) Ob und wozu die Beklagte einen Porsche … braucht, ist bei der einstu-

figen Methode nicht relevant; relevant (und unbestritten) ist, dass ein solches 

Fahrzeug zum ehelichen Lebensstandard gehörte. Bei den Benzinkosten ist je-

doch davon auszugehen, dass Benzinbezüge in bar oder per Kreditkarte getätigt 

wurden und daher schon im "Betrag zur freien Verfügung" enthalten sind; dass 

Fahrzeugkosten bei einer der Firmen des Klägers abgerechnet wurden, ändert 

hieran nichts, denn damit ist lediglich gesagt, dass die entsprechenden Barbezü-

ge oder Kreditkartenbelastungen in diesen Firmen aufwandseitig erfasst wurden 

(so ist z.B. aus Vi-Urk. 36/A ersichtlich, dass das Bankkonto, vom dem die Be-

klagte Barbezüge tätigte, teilweise von der C._____ alimentiert wurde). Demnach 

sind die Mobilitätskosten um die Benzinkosten von Fr. 400.-- zu kürzen, womit un-

ter dieser Position noch (nicht im "Betrag zur freien Verfügung" enthaltene) Fr. 

363.-- zu berücksichtigen sind. 

- 26 - 

j) Kultur 

Die für Kultur von der Vorinstanz im Bedarf der Beklagten berücksichtigten 

Kosten von Fr. 118.-- pro Monat (Urk. 3 S. 69) sind im Rekursverfahren nicht um-

stritten (Urk. 6 S. 44 ff., Urk. 16 S. 25 ff.). 

k) Freizeit 

k1) Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf der Beklagten Freizeitkosten 

von insgesamt Fr. 1'962.-- pro Monat (Fr. 758.-- Fitnesstrainer, Fr. 25.-- Golf und 

Fr. 1'179.-- Coiffeur); die übrigen von der Beklagten geltend gemachten Kosten 

seien im "Betrag zur freien Verfügung" enthalten (Urk. 3 S. 69 f.). 

k2) Der Kläger macht rekursweise geltend, die Kosten für Freizeit seien 

aus dem Freibetrag zu decken. Die Beklagte nehme auch keine Personal-Trainer-

Stunden mehr (Urk. 6 S. 45 f.). 

Die Beklagte hält dem entgegen, diese Einwendungen seien nicht zu hören, 

weil sie erst in der ergänzenden Rekursbegründung vorgebracht worden seien 

(Urk. 16 S. 26). 

k3) Die Vorbringen des Klägers in der ergänzenden Rekursbegründung 

sind zu hören, aber zu verwerfen. Da nach der einstufigen Methode verfahren 

wird, sind einerseits die Freizeitkosten als zum Lebensstandard vor der Trennung 

gehörend zu berücksichtigen und können andererseits spätere tatsächlich höhere 

oder tiefere Kosten – mangels Einfluss auf den früheren Lebensstandard – keine 

Berücksichtigung mehr finden. Daher bleibt es beim vorinstanzlichen Betrag für 

Freizeitkosten. 

l) Ferien 

Die für Ferien von der Vorinstanz im Bedarf der Beklagten berücksichtigten 

Kosten von Fr. 568.-- pro Monat (Urk. 3 S. 70 f.) sind im Rekursverfahren nicht 

umstritten (Urk. 6 S. 44 ff., Urk. 16 S. 25 ff.). 

- 27 - 

m) Steuern 

m1) Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf der Beklagten für die von die-

ser zu entrichtenden Steuern insgesamt Fr. 13'600.-- pro Monat (Urk. 3 S. 71). 

m2) Der Kläger macht rekursweise geltend, die Vorinstanz habe nicht be-

gründet, wie sie auf 30 % Steuerbelastung für die Beklagte komme; jene habe 

diesen Satz nämlich behauptet für den Fall, dass die Kinder und das Haus ihr zu-

geteilt würden, was beides nicht der Fall sei. Die angerechneten Fr. 13'600.-- wä-

ren sogar zu hoch, wenn die Beklagte Unterhaltsbeiträge von Fr. 45'000.-- pro 

Monat erhalten und noch in G._____ wohnen würde; nun wohne sie aber in 

H._____, wo die Steuerbelastung sogar bei Unterhaltsbeiträgen von Fr. 45'000.-- 

nur ca. Fr. 8'500.-- und bei Unterhaltsbeiträgen (nach Steuern) von Fr. 31'405.-- 

noch ca. Fr. 6'800.-- betragen würde (Urk. 6 S. 46 f.). 

Die Beklagte wendet dagegen ein, ihre Steuerbelastung falle mit Fr. 8'400.-- 

tatsächlich tiefer aus als vorinstanzlich errechnet; dafür würden aber – bedingt 

durch das tiefe Steuerniveau – die Mietkosten Fr. 8'500.-- betragen, sodass sich 

keine Reduktion des Bedarfs ergebe. Die Beklagte sei sodann auch noch in 

I._____ [Land] steuerpflichtig (Urk. 16 S. 26 f.). 

m3) Bei der einstufigen Methode ist die unterhaltsberechtigte Partei be-

darfsseitig so zu stellen, dass sie ihren Lebensstandard vor der Trennung weiter-

führen kann. Für die Ermittlung dieses Lebensstandards sind daher nachträgliche, 

nach der Trennung eingetretene, tatsächliche Änderungen grundsätzlich unbe-

achtlich (da sie naturgemäss keinen Einfluss auf den Standard bis zur Trennung 

haben). Eine Ausnahme besteht jedoch für die Steuerbetreffnisse, denn es sind 

der unterhaltsberechtigten Partei diejenigen Unterhaltsbeiträge zuzusprechen, mit 

denen sie den gewohnten (bisherigen) Lebensstandard inklusive Steuern beibe-

halten kann. Da sich nun aber die Steuerlast nach den Unterhaltsbeiträgen und 

dem Steuersatz am Wohnort richtet, sind die tatsächlichen Verhältnisse nach der 

Trennung – soweit bekannt – eben doch in die Bedarfsberechnung einzubezie-

hen. Auf den vorliegenden Fall bezogen heisst dies, dass grundsätzlich von den 

tatsächlich von der Beklagten bezahlten Steuern von rund Fr. 8'400.-- pro Monat 

- 28 - 

auszugehen ist (was unbestritten geblieben ist; vgl. Urk. 21 S. 24). Nun ist aber 

allgemein bekannt, dass in Gemeinden mit tiefem Steuersatz die Kosten für 

Wohneigentum und Mietwohnungen entsprechend höher liegen, weshalb die tie-

fere Steuerbelastung mit höheren Wohnkosten "erkauft" werden muss. Vorliegend 

bedeutet dies, dass bei der Beklagten ihre gegenüber einem Wohnsitz in G._____ 

tieferen Steuern um den Betrag zu korrigieren sind, den sie wegen der höheren 

Wohnkosten zusätzlich aufwenden muss. Die Klägerin hat tatsächliche Wohnkos-

ten von Fr. 8'500.-- (oben Erw. 4.c); dass die von ihr bewohnte Wohnung einem 

höheren als dem bisherigen Lebensstandard entsprechen würde, wurde nicht 

konkret vorgebracht, weshalb davon auszugehen ist, dass die gegenüber dem vor 

Vorinstanz als angemessen erachteten, um Fr. 3'500.-- höheren Wohnkosten 

durch das als Folge der tiefen Steuern resultierende Niveau in H._____ bedingt 

sind. Entsprechend ist diese Differenz zum Steuerbetreffnis der Beklagten hinzu-

zurechnen, womit für Steuern etc. Fr. 12'000.-- (Fr. 8'400.-- plus Fr. 3'500.--, ge-

rundet) pro Monat zu berücksichtigen sind. Nur am Rande sei erwähnt, dass die 

Steuerlast für monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 45'000.-- bei einem Wohnsitz 

in G._____ gemäss den vom Kläger eingereichten Unterlagen Fr. 14'650.-- pro 

Monat betragen hätte (Urk. 8/25). 

n) Zusammenfassung 

Nach dem Gesagten ergibt sich, nach der einstufigen Methode berechnet, 

folgender Bedarf der Beklagten: 

 b) Betrag zur freien Verfügung Fr. 16'000.-- 

 c) Wohnkosten Fr. 5'000.-- 

 d) Kommunikation Fr. 548.-- 

 e) Haushalthilfe Fr. 500.-- 

 f) Gesundheit Fr. 851.-- 

 g) Versicherungen Fr. 867.-- 

 h) Steuerberatung Fr. 333.-- 

 i) Mobilität Fr. 363.-- 

 j) Kultur Fr. 118.-- 

 k) Freizeit Fr. 1'962.-- 

- 29 - 

 l) Ferien Fr. 568.-- 

 m) Steuern etc. Fr. 12'000.-- 

 Total Bedarf Beklagte Fr. 39'110.-- 

5. Bedarf des Klägers (Lebensstandard) 

Bei der einstufigen Methode ist der Bedarf der unterhaltspflichtigen Partei 

nur insoweit von Relevanz, als die unterhaltspflichtige Partei in der Lage sein 

muss, ihren eigenen, dem bisherigen Lebensstandard entsprechenden Bedarf 

nach Abzug der Unterhaltsbeiträge decken zu können. Der Kläger hat seinen ei-

genen Bedarf (mit den Kindern) vor Vorinstanz mit Fr. 44'284.-- monatlich bezif-

fert, allerdings ohne Steuern und ohne Betrag zur freien Verfügung (Vi-Urk. 38 S. 

52-58). Die ihn treffenden Steuern hat er im Rekursverfahren mit Fr. 11'341.-- pro 

Monat beziffert (Urk. 6 S. 49), was von der Beklagten nicht konkret bestritten wur-

de (vgl. Urk. 16 S. 28). Dagegen hat der Kläger auch im Rekursverfahren keine 

konkreten Angaben zu einem allfälligen Betrag zur freien Verfügung gemacht (vgl. 

Urk. 6 S. 48 ff.), weshalb ein solcher nicht zu berücksichtigen und von einem ge-

samten Bedarf des Klägers von Fr. 55'625.-- auszugehen ist.  

6. Unterhaltsberechnung 

Der Kläger ist mit seinem Einkommen von rund Fr. 95'500.-- (oben Erw. 2) 

und einem eigenen Bedarf von Fr. 55'625.-- (vorstehend Erw. 5) als in der Lage 

anzusehen, den Bedarf der einkommenslosen (oben Erw. 3) Beklagten von rund 

Fr. 39'000.-- (oben Erw. 4) zu decken. Entsprechend ist er zu Unterhaltsbeiträgen 

in dieser Höhe zu verpflichten. Der Beginn der Unterhaltspflicht – 20. Mai 2010 – 

ist im Rekursverfahren nicht umstritten. 

C. Unterhaltsbeiträge ab 1. Januar 2012 

1. a) Der Kläger macht im Rekursverfahren mit Eingabe vom 29. De-

zember 2011 geltend, dass sich sein Einkommen ab 1. Januar 2012 erheblich 

und dauerhaft vermindere (bzw. heute: vermindert habe), indem die D._____ AG 

das Mandatsverhältnis aufgelöst und ihm die Auftragspauschale von Fr. 92'000.-- 

pro Monat (nur) noch bis Ende 2011 bezahle (bezahlt habe); ein Bonus sei nicht 

- 30 - 

ausbezahlt worden. Er habe zwar versucht, den abzusehenden Ausfall des 

D._____-Umsatzes zu kompensieren, jedoch lasse sich etwas Vergleichbares 

kaum je wieder finden. Er werde ab Januar 2012 ein Einkommen aus der … Con-

sulting von knapp Fr. 30'000.-- pro Monat (Ertrag ca. Fr. 550'000.-- ./. Aufwand ca. 

35 % => Jahresgewinn ca. Fr. 357'500.--) erzielen können. Aus der C._____ re-

sultiere kein weiteres Einkommen. Der Wertschriftenertrag betrage bloss noch 

max. Fr. 2'000.-- pro Monat und die Verwaltungsratshonoraren würden noch Fr. 

28'485.-- pro Jahr betragen. Insgesamt ergebe sich damit ein Einkommen ab Ja-

nuar 2012 von noch Fr. 34'373.-- (Fr. 30'000.-- plus Fr. 2'000.-- plus Fr. 2'373.--) 

pro Monat (Urk. 28 S. 9-17). 

Die Beklagte hat dazu innert Frist nicht Stellung genommen (oben Erw. A.6). 

b) Bei einer selbständig erwerbstätigen Partei wie dem Kläger ist das Ein-

kommen naturgemäss gewissen Schwankungen unterworfen, weshalb zur Ein-

kommensermittlung grundsätzlich von einem mehrjährigen Durchschnittswert, 

normalerweise dem Durchschnitt der vergangenen drei Jahre, auszugehen ist. 

Anders zu verfahren ist dann, wenn aus den Werten der vergangenen Jahre eine 

klare Steigerung oder Reduktion der Einkommensentwicklung ersichtlich ist; dies-

falls ist auf das aktuelle oder – soweit mit genügender Sicherheit abzuschätzen – 

das zukünftige Einkommen abzustellen. Vorliegend hat der Kläger belegt (Urk. 

30/3), dass die Einkünfte aus dem Mandat mit der D._____ AG per Ende 2011 

weggefallen sind. Diese Einkünfte von Fr. 92'000.-- monatlich brutto (plus Spe-

sen) haben den Hauptteil des klägerischen Einkommens aus der … Consulting 

dargestellt (Fr. 1'104'000.-- von Fr. 1'411'468.--, was rund 78 % des Ertrags der 

Consulting entspricht). Es erscheint auch glaubhaft, dass dieses Mandat einmalig 

war und der Wegfall dieses Einkommensbestandteils nicht bzw. zumindest nicht 

vollumfänglich oder nur schon grösstenteils durch Akquisition anderer Mandate 

kompensiert werden kann; solches liegt in der Risikosphäre eines jeden Unter-

nehmers, der von einem einzigen – lukrativen – Auftraggeber abhängig ist. Ob 

und inwieweit die von der Beklagten in den Jahren 2010 und 2011 inszenierte 

"mediale Schlammschlacht" (vgl. Urk. 27 S. 14 ff., mit Hinw.) solche Akquisitionen 

allenfalls zusätzlich erschwert haben, kann hier offen bleiben. Denn so oder so ist 

- 31 - 

aufgrund des Einbruchs der Erträge der Consulting für die Zeit ab Januar 2012 

auf das aktuelle Einkommen abzustellen. 

2. Einkommen des Klägers ab 2012 

a) Nach wie vor besteht das Einkommen des Klägers aus den verschie-

denen Bestandteilen … Consulting und C._____ (beides selbständige Tätigkei-

ten), Honorare Verwaltungsratsmandate und Wertschriftenertrag. Diese Teile sind 

nachfolgend zu prüfen. 

b) Einkommen aus der … Consulting ab 2012 

b1) Hinsichtlich der Consulting macht der Kläger wie erwähnt geltend, der 

Ertragsanteil von Fr. 92'000.-- pro Monat bzw. Fr. 1'104'000.-- pro Jahr aus dem 

Mandat mit der D._____ AG sei ab Januar 2012 weggefallen. Dies ist belegt (Urk. 

30/3). Der Kläger bringt vor, er habe im Jahre 2011 bis Ende November einen Er-

trag (ohne D._____) von Fr. 531'500.-- erzielen können; dieser dürfte bis Ende 

2011 auf ca. Fr. 550'000.-- gesteigert werden können und auf diesem Niveau 

werde sich der Beratungsertrag in Zukunft einpendeln. Von diesem Ertrag sei ein 

– eher tief gerechneter – Aufwand von ca. 35 % in Abzug zu bringen. Bei einem 

Ertrag von ca. Fr. 550'000.-- abzüglich 35 % Aufwand werde sein Einkommen bei 

Fr. 357'500.--, also knapp Fr. 30'000.-- pro Monat liegen (Urk. 28 S. 9-12). 

Die Beklagte hat zu diesen Vorbringen, wie ebenfalls erwähnt, innert Frist 

nicht Stellung genommen (oben Erw. A.6). Da für den Säumnisfall ein Entscheid 

aufgrund der Akten angedroht wurde (Urk. 31 Disp.-Ziff. 1 i.f.), haben die klägeri-

schen Vorbringen als nicht bestritten zu gelten. 

b2) Ertrag (brutto) 

Aus der vom Kläger eingereichten Erfolgsrechnung seiner Consulting per 

30. November 2011 ergibt sich ein (Brutto) Ertrag aus Beratungen und Referaten 

(d.h. ohne die D._____-Pauschalen) von Fr. 531'533.12 für 11 Monate. Eine 

Hochrechnung dieses Betrags auf das ganze Jahr ergibt dann aber nicht die vom 

Kläger genannten ca. Fr. 550'000.--, sondern Fr. 579'854.-- (Fr. 531'533.-- x 12 / 

- 32 - 

11). Da bei Dienstleistungsbetrieben – zu welchen die Consulting zu rechnen ist – 

regelmässig noch gegen Ende des Jahres Honorare fakturiert werden (oben Erw. 

B.2.b2), ist der Ertrag für die ersten 11 Monate des Jahres zumindest auf diesen 

Betrag hochzurechnen. Naturgemäss steht der Ertrag für das Jahr 2012 und die 

folgenden Jahre im heutigen Zeitpunkt noch nicht fest; die Vorgehensweise, von 

den nach Auslaufen der Zahlungen der D._____ AG noch verbleibenden Erträgen 

als auch für 2012 zu erwartende auszugehen, erscheint aber akkurat. Allfälligen 

unerwarteten Steigerungen wird, sofern sich die Parteien nicht einigen können, 

mit einer Abänderungsklage zu begegnen sein. 

b3) Aufwand 

Aus der vom Kläger eingereichten Erfolgsrechnung seiner Consulting per 

30. November 2011 ergibt sich ein Aufwand von rund Fr. 660'000.-- für 11 Mona-

te, was hochgerechnet auf ein ganzes Jahr rund Fr. 720'000.-- entsprechen wür-

de. Auch wenn dieser Aufwand noch zu korrigieren wäre (oben Erw. B.2.b3), ist 

notorisch, dass bei einem Rückgang der Erträge der Aufwand wegen der darin 

enthaltenen Fixkosten nicht im gleichen Verhältnis sinkt, weshalb der vom Kläger 

geltend gemachte Aufwandanteil von 35 % – was ausgehend von einem Ertrag 

von Fr. 580'000.-- einem Aufwand von bloss Fr. 203'000.-- entspricht – mehr als 

plausibel erscheint. 

b4) Resultat (Gewinn) 

Ausgehend von einem Ertrag von rund Fr. 580'000.-- und einem Aufwand 

von Fr. 203'000.-- ergibt sich ein Gewinn von Fr. 377'000.-- pro Jahr. Dieser ist 

dem Kläger als Einkommen aus der … Consulting anzurechnen. 

c) Einkommen aus der C._____ 

In Bezug auf das Einkommen aus der C._____ hat der Kläger für das Jahr 

2012 (und die folgenden) keine Veränderungen gegenüber den Jahren 2010 und 

2011 behauptet; er macht, wie schon in der Rekursbegründung, einzig geltend, 

mit dieser Firma kein Einkommen zu erzielen (Urk. 28 S. 14). Wie bereits beim 

Einkommen bis Ende 2011 dargelegt, hat der Kläger nicht glaubhaft machen kön-

- 33 - 

nen, dass die früher mit der C._____ erzielten Gewinne seit dem Jahr 2010 weg-

gefallen wären (oben Erw. B.2.c3). Daher ist hinsichtlich der C._____ von einem 

(weiter laufenden) Einkommen des Klägers von Fr. 183'305.-- pro Jahr auszuge-

hen (oben Erw. B.2.c4). 

d) Einkommen aus Verwaltungsratsmandaten 

Hinsichtlich der Honorare aus Verwaltungsratsmandaten macht der Kläger 

für das Jahr 2012 (und die folgenden) keine relevanten Veränderungen gegen-

über den Vorjahren geltend; im Jahr 2011 sei der Betrag etwas höher als der vor-

instanzlich angerechnete und im Jahr 2012 werde er etwas tiefer sein (vgl. Urk. 

28 S. 15 f.). Damit bleibt es beim von der Vorinstanz angerechneten Einkommen 

aus Verwaltungsratsmandaten von Fr. 30'800.-- (oben Erw. B.2.d). 

e) Einkommen aus Vermögensertrag 

Bereits beim Einkommen des Klägers bis Ende 2011 wurde der von ihm gel-

tend gemachte und mit der Steuererklärung 2010 belegte, gegenüber der vor-

instanzlichen Berechnung tiefere Wertschriftenertrag von Fr. 26'850.-- berücksich-

tigt (oben Erw. B.2.e2). Gegenüber diesem Betrag werden vom Kläger für das 

Jahr 2011 und die folgenden keine relevanten Veränderungen geltend gemacht 

(Urk. 28 S. 15), weshalb dieser weiterhin anzurechnen ist. 

f) Zusätzliche Konten 

f1) Die Beklagte hat mit Noveneingabe vom 2. Februar 2012 geltend ge-

macht, dass der Kläger Ende 2003 über zwei konkrete Bankkonten bei der 

J._____ und bei K._____ verfügt habe, welche er nicht deklariert habe und auf 

welche Zahlungen eingegangen seien, womit Zweifel an den deklarierten Ein-

kommenszahlen bestehen würden (Urk. 36 S. 3 ff.). 

Der Kläger erklärt dies damit, dass er in den Jahren 2002/2003 in L._____ 

[Land] wohnhaft und daher sein Einkommen in L._____ zu versteuern gewesen 

sei; das fragliche J._____-Konto sei daher in der schweizerischen Steuererklä-

rung nur aufzuführen gewesen, wenn per Ende Jahr ein Aktivsaldo bestanden 

- 34 - 

hätte. Das fragliche K._____-Konto sei zufolge Negativsaldos nicht im Wertschrif-

ten-, sondern im Schuldenverzeichnis aufgeführt gewesen (Urk. 40 S. 11 f.). 

f2) Zur Zulässigkeit ihrer neuen Vorbringen beruft sich die Beklagte auf 

§ 115 Ziff. 2 und 3 ZPO/ZH (Urk. 36 S. 9). Gemäss diesen Bestimmungen sind im 

vorliegenden Verfahren neue Tatsachenbehauptungen nur zulässig, wenn deren 

Richtigkeit mit neu eingereichten Urkunden sofort glaubhaft gemacht werden kann 

(§ 115 Ziff. 2 ZPO/ZH) oder wenn sie trotz angemessener Tätigkeit nicht rechtzei-

tig angerufen werden konnten (§ 115 Ziff. 3 ZPO/ZH). Beide Bestimmungen set-

zen aber entsprechende substantiierte Behauptungen voraus. Die Vorbringen der 

Beklagten in ihrer Noveneingabe vom 2. Februar 2012 gehen jedoch weitge-

hendst nicht über blosse Mutmassungen hinaus (z.B. Urk. 36 S. 3: "Zweifel an der 

Richtigkeit der deklarierten Einkommenszahlen..."; S. 4: "es stellt sich die Frage"; 

S. 5: "werfen [...] Fragen auf"). Zur konkreten Behauptung des nicht deklarierten 

J._____-Kontos hat der Kläger mit der Nicht-Steuerbarkeit der damaligen Einkünf-

te in der Schweiz eine nachvollziehbare Erklärung abgegeben; dass das ebenfalls 

konkret behauptete K._____-Konto im Schuldenverzeichnis und damit in der 

Steuererklärung deklariert war, ist belegt (Urk. 42/8). Dementsprechend führt die 

Noveneingabe der Beklagten vom 2. Februar 2012 nicht zu einer Korrektur des 

Einkommens des Klägers. 

g) Zusammenfassung 

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich folgendes massgebli-

ches Einkommen des Klägers ab Januar 2012: 

 Fr. 377'000.-- … Consulting (selbständige Tätigkeit); 
 Fr. 183'305.-- C._____ (selbständige Tätigkeit); 
 Fr. 30'800.-- Honorare Verwaltungsratsmandate; 
 Fr. 26'850.-- Wertschriftenertrag; 

 Fr. 617'955.-- Total pro Jahr bzw. Fr. 51'496.-- pro Monat. 

- 35 - 

3. Einkommen der Beklagten ab 2012 

Für das Einkommen der Beklagten ab 2012 werden vom Kläger keine Ver-

änderungen gegenüber den Vorjahren geltend gemacht (Urk. 28 S. 33). Aus den 

bereits dargelegten Gründen (oben Erw. B.3.c) ist daher der Beklagten nach wie 

vor – für das Eheschutzverfahren – kein Einkommen anzurechnen. 

4. Minimalbedarf des Klägers ab Januar 2012 

a) Mit einem Gesamt-Einkommen von Fr. 51'500.-- pro Monat ab Januar 

2012 können die Kosten des gewohnten Lebensstandards beider Parteien von 

rund Fr. 94'500.-- (Beklagte Fr. 39'000.--, Kläger Fr. 55'500.--) nicht mehr finan-

ziert werden. Damit kann auch die einstufige Berechnungsmethode nicht mehr zur 

Anwendung kommen, sondern es ist grundsätzlich nach der zweistufigen Berech-

nungsmethode (Ermittlung des Minimalbedarfs beider Parteien mit anschliessen-

der Überschussverteilung) zu verfahren. 

b) Der Kläger macht einen – von ihm als eng berechnetes Existenzmini-

mum bezeichneten – Minimalbedarf von Fr. 30'987.-- geltend (Urk. 28 S. 30). 

Dieser Minimalbedarf wurde von der Beklagten innert Frist nicht bestritten 

(oben Erw. A.6). Gleichwohl drängen sich dazu einige Anmerkungen auf. 

c) Die eheliche Liegenschaft ist den finanziellen Verhältnissen der Partei-

en ab Januar 2012, namentlich dem Einkommen des Klägers, nicht mehr ange-

messen. An sich wären daher diese hohen Kosten nur für eine beschränkte Zeit 

zu berücksichtigen (vgl. Kreisschreiben zum Existenzminimum, ZR 108/2009 Nr. 

62, Ziff. III.1). Vorliegend kann davon jedoch abgesehen werden, denn die Partei-

en werden in Kürze zwei Jahre getrennt sein (vgl. Urk. 3 Erstverfügung Disp.-Ziff. 

4) und es ist zu erwarten, dass sie danach mit der Einleitung des Scheidungsver-

fahrens – in welchem dann ohnehin längerfristige Regelungen zu treffen sein wer-

den – nicht lange zuwarten werden. Im Übrigen hat die Beklagte am 6. März 2012 

beim Bezirksgericht … SZ eine Abänderungsklage eingereicht (vgl. Urk. 42/9). 

- 36 - 

d) Stromkosten sind im Grundbetrag enthalten und auch ohne Bestreitung 

nicht separat zu berücksichtigen (Kreissschreiben, a.a.O., Ziff. II Ingress). 

e) Dem eingereichten Beleg für den Förderunterricht des Sohnes ist zu 

entnehmen, dass die Kosten für den Förderunterricht lediglich Fr. 6'840.-- pro 

Jahr (Fr. 34'740.-- ./. Fr. 27'900.--) betragen (Urk. 33/1), was Fr. 570.-- pro Monat 

entspricht. Entsprechend ist aufgrund der vom Kläger selber eingereichten Belege 

auch ohne Bestreitung nur dieser Betrag zu berücksichtigen. 

f) Die übrigen Positionen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Damit 

resultiert folgender zu berücksichtigender Minimalbedarf des Klägers: 

 Grundbetrag Fr. 1'250.-- 

 Grundbetrag Kinder Fr. 800.-- 

 Hypotherkarzins netto   c) Fr. 15'577.-- 

 Unterhalt Haus   c) Fr. 707.-- 

 Heizung   c) Fr. 257.-- 

 Strom   d) Fr. 0.-- 

 Kommunikation Fr. 200.-- 

 Mobilität Fr. 165.-- 

 Versicherungen Fr. 11.-- 

 Krankenkasse Fr. 433.-- 

 Krankenkasse Kinder Fr. 252.-- 

 Kindermädchen inkl. Essen Fr. 3'050.-- 

 Schulgeld Kinder Fr. 2'610.-- 

 Lunch Kinder Fr. 320.-- 

 Förderunterricht Sohn   e) Fr. 570.-- 

 UHB M._____ Fr. 3'500.-- 

 Total Minimalbedarf Kläger Fr. 29'702.-- 

5. Minimalbedarf der Beklagten ab Januar 2012 

a) Die Beklagte hat – als Konsequenz ihres Standpunktes, dass die ein-

stufige Berechnungsmethode anzuwenden sei – für sich keinen Minimalbedarf 

- 37 - 

geltend gemacht (Vi-Urk. 39 S. 43 ff., Vi-Urk. 55 S. 22 f., Urk. 16 S. 21 ff.). Der 

Kläger hat den Minimalbedarf der Beklagten im Rekursverfahren mit Fr. 9'224.-- 

(ohne Steuern) beziffert (Urk. 6 S. 11), was in der Höhe nicht substantiiert bestrit-

ten wurde (die Beklagte macht einfach geltend, es sei bei ihr der Lebensstandard 

und nicht ein Notbedarf zu berücksichtigen; Urk. 11 S. 11 f.). Der Kläger hat die-

sen Minimalbedarf zwar im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen vorgebracht 

(vgl. Urk. 6 S. 6), hat aber in seiner Noveneingabe vom 29. Dezember 2011 zu 

den Unterhaltsbeiträgen ab Januar 2012 auf diesen verwiesen; dabei geht er 

dann zwar wieder von bloss Fr. 8'024.-- aus (Urk. 28 S. 30), doch ist bei diesem 

Betrag offensichtlich der Grundbetrag von Fr. 1'200.-- vergessen gegangen (vgl. 

Urk. 6 S. 11 Ziff. 13.4). 

b) Der Kläger ist bei seiner Ermittlung des Minimalbedarfs der Beklagten 

von der vorinstanzlichen (einstufigen) Bedarfsermittlung von Fr. 45'000.-- (Urk. 3 

S. 71) ausgegangen und hat hiervon die nicht zum Minimalbedarf gehörenden 

Positionen "Betrag zur freien Verfügung", Putzfrau, Kultur, Freizeit und Ferien im 

Gesamtbetrag von Fr. 23'043.-- sowie die Positionen Steuern und Steuerberatung 

von zusammen Fr. 13'933.-- abgezogen, womit ein Betrag von Fr. 8'024.-- ver-

blieb; zu diesem war sodann der Grundbetrag von Fr. 1'200.-- zu addieren (vgl. 

Urk. 6 S. 10 f.). Der Kläger hat sodann zwar ausgeführt, die Positionen Kommuni-

kation, Gesundheit und Mobilität würden in der Höhe als überhöht bestritten (Urk. 

6 S. 11); substantiierte Bestreitungen oder Bezifferungen von angemessenen Be-

trägen liegen jedoch nicht vor, weshalb hierauf nicht weiter einzugehen ist. 

c) Im Eheschutzverfahren ist bei der zweistufigen Methode grundsätzlich 

von den tatsächlichen Verhältnissen auszugehen. Daher ist bei den Wohnkosten 

nicht der für die einstufige Methode als angemessen erachtete von Fr. 5'000.-- 

(vgl. dazu oben Erw. B.4.c und B.4.m), sondern der tatsächlich aufgewendete, 

unbestrittene Betrag von Fr. 8'500.-- zu berücksichtigen (oben Erw. B.4.c2). 

d) Damit ergibt sich folgender, ab Januar 2012 zu berücksichtigender Mi-

nimalbedarf der Beklagten: 

- 38 - 

 Grundbetrag Fr. 1'200.-- 

 Wohnkosten   c) Fr. 8'500.-- 

 Kommunikation   b) Fr. 548.-- 

 Gesundheit   b) Fr. 851.-- 

 Versicherungen Fr. 867.-- 

 Mobilität   b) Fr. 763.-- 

 Total Minimalbedarf Beklagte Fr. 12'729.-- 

(Dass dieser Betrag nicht genau die den höheren Wohnkosten entsprechen-

den Fr. 3'500.-- über den vom Kläger vorgebrachten Fr. 9'224.-- liegt, sondern um 

Fr. 3'505.--, darüber, ist auf eine entsprechende, bescheidene Rundung des vor-

instanzlichen Gesamtbetrags, von dem der Kläger ausgegangen ist, zurückzufüh-

ren; vgl. Urk. 3 S. 71.) 

6. Unterhaltsberechnung ab Januar 2012 

a) Der gemeinsame Freibetrag entspricht dem Überschuss der gemein-

samen Einkünfte über dem gemeinsamen Grundbedarf: 

 Einkünfte Kläger Fr. 51'496.-- 

 Einkünfte Beklagte Fr. 0.-- 

 Total Einkünfte Fr. 51'496.-- 

 Minimalbedarf Kläger Fr. 29'702.-- 

 Minimalbedarf Beklagte Fr. 12'729.-- 

 Total Minimalbedarf Fr. 42'431.-- 

 ==>  Freibetrag Fr. 9'065.-- 

b) Bei der Aufteilung dieses Freibetrag ist einerseits zu berücksichtigen, 

dass der Kläger noch die beiden Kinder der Parteien zu betreuen hat; allerdings 

sind in seinem Minimalbedarf verschiedenste Kinderkosten bereits enthalten 

(oben Erw. C.4.3). Andererseits ist zu berücksichtigen, dass beide Parteien ihre 

Steuern aus dem Freibetrag werden erbringen müssen; hierbei ist trotz des Ver-

heiratetentarifs auf Seiten des Klägers aufgrund des Wohnortes der Beklagten auf 

ihrer Seite von tieferen Steuerbetreffnissen auszugehen. Schliesslich kann bei der 

- 39 - 

Freibetragsaufteilung auch berücksichtigt werden, dass der Kläger mit der Ein-

kommenserzielung und der Kinderbetreuung einen deutlich höheren Anteil an den 

ehelichen Lasten erbringt (vgl. Art. 165 ZGB). Insgesamt ist daher der Freibetrag 

zu einem Drittel der Beklagten und zu zwei Dritteln dem Kläger zuzuweisen. 

c) Der konkrete Unterhaltsanspruch ab Januar 2012 berechnet sich daher 

wie folgt: 

 Minimalbedarf Beklagte Fr. 12'729.-- 

 Freibetragsanteil Fr. 3'022.-- 

 ./. Einkünfte Beklagte Fr. 0.-- 

 ==>  Unterhaltsanspruch Fr. 15'751.-- 

(Zum gleichen Ergebnis würde man auch gelangen, wenn vom Einkommen 

des Klägers dessen Minimalbedarf und Freibetragsanteil abgezogen würde.) 

Demgemäss sind die vom Kläger der Beklagten zu leistenden Unterhaltsbei-

träge für die Zeit ab 1. Januar 2012 auf (gerundet) Fr. 16'000.-- festzusetzen. 

D. Vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Vorinstanz auferlegte die Kosten ihres Verfahrens den Parteien je 

zur Hälfte und sprach keine Prozessentschädigungen zu (Urk. 3 Disp.-Ziff. 9 und 

10). Sie erwog, bezüglich der hochstrittigen Kinderbelange seien die Kosten ge-

mäss der Praxis der beschliessenden Kammer den Parteien je hälftig aufzuerle-

gen. Hinsichtlich der Unterhaltsbeiträge habe keine der Parteien vollständig ob-

siegt; die zugesprochenen Unterhaltsbeiträge würden sich etwa in der Mitte der 

Parteianträge bewegen. Die übrigen Anträge würden dagegen nicht ins Gewicht 

fallen (Urk. 3 S. 76 f.). 

2. a) Der Kläger macht rekursweise geltend, weil die vorinstanzlich ver-

fügten Unterhaltsbeiträge zu korrigieren seien, seien dies auch die vorinstanzli-

chen Kosten- und Entschädigungsfolgen (Urk. 6 S. 51). 

b) Die Beklagte hält dem entgegen, dass zwar bei einer Änderung der 

angefochtenen Verfügung auch die Kosten- und Entschädigungsregelung zu 

- 40 - 

überprüfen sei, dass dies aber zulasten des Klägers gehe, da ihr eigener Rekurs 

(betr. Obhutszuteilung; oben Erw. I.2) gutzuheissen und der Rekurs des Klägers 

abzuweisen sei, weshalb dieser die gesamten Kosten des vorinstanzlichen Ver-

fahrens zu tragen habe (Urk. 16 S. 29). 

3. a) Wie eingangs erwähnt, hatte (auch) die Beklagte einen Rekurs 

gegen die vorinstanzliche (Zweit-) Verfügung vom 5. Mai 2010 erhoben, mit wel-

chem sie die Obhut über die Kinder zu erlangen suchte und der hierorts unter der 

Verfahrens-Nummer LP100068 angelegt wurde (oben Erw. I.2.). Mit Beschluss 

der Kammer vom 8. November 2011 wurde jenes Rekursverfahren abgeschlos-

sen; die Beurteilung der Unterhaltsbeiträge und der erstinstanzlichen Kosten- und 

Entschädigungsfolgen wurde dabei dem Entscheid im vorliegenden Rekursverfah-

ren vorbehalten (Urk. 27 S. 20 f. und Disp.-Ziff. 1).  

b) Bereits die Vorinstanz hat auf die seit ZR 84/1985 Nr. 41 konstante 

Praxis der beschliessenden Kammer, wonach bei Kinderbelangen die Gerichts-

kosten den Parteien unabhängig vom Prozessausgang je hälftig aufzuerlegen 

sind, wenn diese gute Gründe für ihre Rechtspositionen hatten, hingewiesen (Urk. 

3 S. 76; § 161 GVG/ZH). Solche guten Gründe sind den Parteien für das erstin-

stanzliche Verfahren nicht abzusprechen, weshalb in Bezug auf die Kinderbelan-

ge die erstinstanzlichen Kosten beiden Parteien je hälftig aufzuerlegen sind. Die 

von der Vorinstanz der Beklagten zugesprochenen Unterhaltsbeiträge sind zwar 

im Rekursverfahren leicht zu reduzieren – die Höhe der für die Zeit ab Januar 

2012 zu leistenden Unterhaltsbeiträge hat für das erstinstanzliche Verfahren aus-

ser Acht zu bleiben –, doch ist angesichts der erstinstanzlichen Parteianträge (vgl. 

Urk. 3 S. 77) nach wie vor kein klares Obsiegen oder Unterliegen einer der Par-

teien zu erkennen. Die erstinstanzliche Kostenauflage an beide Parteien je zur 

Hälfte erweist sich damit als korrekt.  

c) Damit erweist sich auch die vorinstanzliche Nicht-Zusprechung von 

Prozessentschädigungen als korrekt (§ 68 Abs. 1 ZPO/ZH). 

- 41 - 

III. 

1. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Rekursverfahren ist aufgrund 

des umfangreichen Aktenmaterials im oberen Bereich des von der Gerichtsge-

bührenverordnung vom 4. Juli 2007 vorgegebenen Rahmens (§ 4 Abs. 3, § 5 Abs. 

3 GerGebV) zu veranschlagen und demgemäss auf Fr. 11'000.-- festzusetzen. 

2. Die Gerichtskosten des vorliegenden Rekursverfahrens sind den Par-

teien gemäss dem Ausgang desselben aufzuerlegen (§ 66 Abs. 2 ZPO/ZH). An-

gesichts der Parteianträge (Kläger: Fr. 13'700.--; Beklagte: Fr. 45'000.--) und der 

mit dem vorliegenden Beschluss gesprochenen Unterhaltsbeiträge ist für die Zeit 

bis Ende 2011 von einem weitgehenden Obsiegen der Beklagten und für die Zeit 

ab Januar 2012 von einem weitgehenden Obsiegen des Klägers auszugehen. 

Insgesamt hält sich damit Obsiegen und Unterliegen beider Parteien in etwa die 

Waage, weshalb auch die Kosten des vorliegenden Rekursverfahrens beiden Par-

teien je zur Hälfte aufzuerlegen sind. 

3. Dementsprechend ist keiner der Parteien eine Prozessentschädigung 

zuzusprechen (§ 68 Abs. 1 ZPO/ZH). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Beklagten um Wiederherstellung der Frist zur Stellungnah-

me zur Eingabe des Klägers vom 29. Dezember 2011 wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien mit nachfolgendem Beschluss. 

sodann wird beschlossen: 

1. In teilweiser Gutheissung des Rekurses des Klägers wird Dispositiv-Ziffer 6 

der Zweitverfügung des Einzelrichters im summarischen Verfahren am Be-

- 42 - 

zirksgericht Horgen vom 5. Mai 2010 aufgehoben und durch folgende Fas-
sung ersetzt: 

"6. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für sie persönlich folgende 
monatlichen Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, zahlbar monatlich im Vo-
raus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats: 

 – Fr. 39'000.-- für die Zeit ab 20. Mai 2010 bis 31. Dezember 2011, 
 – Fr. 16'000.-- für die Zeit ab 1. Januar 2012." 

Im Übrigen wird der Rekurs des Klägers abgewiesen, soweit darauf einge-

treten wird, und die angefochtene Zweitverfügung, soweit dies nicht bereits 

mit Dispositiv-Ziffer 1 des Beschlusses der Kammer vom 8. November 2011 

erfolgt ist, bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 11'000.--.  

3. Die Kosten des Rekursverfahrens werden beiden Parteien je zur Hälfte auf-

erlegt. 

4. Für das Rekursverfahren werden keine Prozessentschädigungen zugespro-

chen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Horgen, 

je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
mehr als Fr. 30'000.-- 

- 43 - 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

Zürich, 12. April 2012 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Zivilkammer 

Der Gerichtsschreiber: 

 

 

lic. iur. F. Rieke 
 
versandt am: js 

	Beschlüsse vom 12. April 2012
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Beklagten um Wiederherstellung der Frist zur Stellungnahme zur Eingabe des Klägers vom 29. Dezember 2011 wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien mit nachfolgendem Beschluss.
	sodann wird beschlossen:
	1. In teilweiser Gutheissung des Rekurses des Klägers wird Dispositiv-Ziffer 6 der Zweitverfügung des Einzelrichters im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 5. Mai 2010 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 11'000.--.
	3. Die Kosten des Rekursverfahrens werden beiden Parteien je zur Hälfte auferlegt.
	4. Für das Rekursverfahren werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...