# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f079b298-ae06-5d12-a189-99f6b69f635c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.04.2015 IV 2013/121
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-121_2015-04-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/121

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 17.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 17.04.2015
Art. 7 Abs. 1 ATSG; Art. 28 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs.1 ATSG; Art. 28a Abs. 
1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG. Bestätigung der vorinstanzlichen 
Sachverhaltsfeststellung bezüglich der gesundheitlichen Beeinträchtigungen 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Bemessung des Invaliditätsgrads 
einer selbständig erwerbenden Person in Anwendung der 
ausserordentlichen Methode (erwerblich gewichteter Betätigungsvergleich). 
Als obiter dictum: Ganz ausnahmsweise Verneinung der Zumutbarkeit, die in 
selbständiger Erwerbstätigkeit betriebene Bäckerei-Konditorei zugunsten 
einer unselbständigen Tätigkeit aufzugeben, weil der im selben Betrieb 
selbständig erwerbstätige Lebenspartner den Betrieb nicht allein 
weiterführen könnte und weil beide selbständig Erwerbstätigen in Kürze das 
Pensionsalter erreichen und dann voraussichtlich die selbständige 
Erwerbstätigkeit aufgeben werden (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 17. April 2015, IV 2013/121).

Entscheid Versicherungsgericht, 17.04.2015

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Lisbeth Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiber Silvan Bötschi

Entscheid vom 17. April 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend Versicherte) ist Inhaberin einer Bäckerei-Konditorei in B.___, 

die sie zusammen mit ihrem Lebenspartner betreibt (IV-act. 1). Anlässlich einer 

Untersuchung vom 26. Mai 2011 hielt Dr. med. C.___, Facharzt für Pneumologie und 

Allgemeine Innere Medizin FMH, bei der Versicherten als Befunde eine hypertensive 

Herzkrankheit, eine chronische Bronchitis im Rahmen des bekannten Nikotinabusus 

sowie einen unklaren peripheren Lungenrundherd im linken Oberlappen fest; letzterer 

Befund wirke angesichts der medizinischen Vorakten insgesamt eher gutartig, wobei 

mit Blick auf das Alter und den Nikotinabusus die Möglichkeit einer bösartigen 

Entartung nicht auszuschliessen sei (IV-act. 18-7 ff.). Am 25. Juli 2011 berichtete 

Dr. med. D.___, Facharzt für Chirurgie, Gefässchirurgie und Thoraxchirurgie FMH, 

Kantonsspital St. Gallen, dass sich der linksseitige apikale Lungenrundherd absolut 

konstant verhalte und aufgrund der Morphologie und des Verlaufs mit allergrösster 

Wahrscheinlichkeit einem gutartigen Prozess entspreche (IV-act. 18-10).

A.b  Am 7. November 2011 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen (nachfolgend IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

an (IV-act. 1). Nachdem sie am 11. November 2011 telefonisch bekundet hatte, dass 

sie sich keine berufliche Veränderung vorstellen könne und ihren Betrieb weiterführen 

wolle (IV-act. 5-2; vgl. IV-act. 26-1), teilte die IV-Stelle am 14. November 2011 mit, dass 

keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien und ein allfälliger 

Rentenanspruch abgeklärt werde (IV-act. 8).

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A.c  Mit Bericht vom 23. Januar 2012 bescheinigte Hausarzt Dr. med. E.___, Facharzt 

für Allgemeine Innere Medizin, der Versicherten eine seit 21. März 2011 und bis auf 

Weiteres bestehende Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Aufgrund einer rasch progredienten 

Dyspnoe bei Hypertonie leide die Versicherte bei starker körperlicher Belastung an 

Atemnot, weshalb das Arbeitstempo verlangsamt sei und häufige Pausen eingelegt 

werden müssten (IV-act. 18-1 ff.; vgl. IV-act. 18-5 f.). Am 10. Februar 2012 bestätigte 

Dr. med. F.___, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, Rheumatologie 

sowie Allgemeine Innere Medizin FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst Ostschweiz 

(nachfolgend RAD), dass die ärztlich geschätzte Arbeitsunfähigkeit von 50 % in der 

angestammten Tätigkeit anhand der kardialen Symptomatik nachvollziehbar sei. 

Hingegen könne die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit aufgrund der 

Unterlagen nicht mit genügender Sicherheit bestimmt werden. Dabei sei zu 

berücksichtigen, dass die Versicherte in der angestammten Tätigkeit wahrscheinlich 

optimal eingegliedert sei (IV-act. 19). In der Folge verordnete die IV-Stelle einen 

Hausbesuch bei der Versicherten (IV-act. 20 f.), der am 15. Mai 2012 stattfand. Im 

diesbezüglichen Abklärungsbericht vom 9. Oktober 2012 wurde festgehalten, dass die 

Versicherte ihre tägliche Arbeitszeit von 15 Stunden auf 13,5 Stunden reduziert habe 

und zwischenzeitlich Pausen einlegen müsse, um sich hinzusetzen. Dadurch habe sich 

ihre Arbeitseffizienz verringert und ihr Lebenspartner müsse entsprechend mehr leisten; 

ferner werde sie von einer Kollegin stundenweise abgelöst. Trotz der geschätzten 

Betätigungseinschränkung von 30 % leiste die Versicherte gemeinsam mit ihrem 

Lebenspartner ein Arbeitspensum von rund 300 Stellenprozenten. Dabei würden sie 

zusammen ein effektives Betriebseinkommen zwischen Fr. 5'000.-- und Fr. 9'000.-- pro 

Jahr erzielen. Dies sei eine Verhältnisabsurdität, weil die Versicherte gestützt auf die 

Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) bei einem reduzierten Arbeitspensum von 

50 % ein theoretisches Invalideneinkommen von Fr. 25'686.-- erzielen könnte. Bei 

einem Valideneinkommen von Fr. 15'200.-- (Hälfte des Unternehmensgewinns plus 

persönliche AHV-Beiträge) resultiere so ein Invaliditätsgrad von 0 % (IV-act. 26; vgl. IV-

act. 27). Entsprechend teilte die IV-Stelle der Versicherten mit einem Vorbescheid vom 

19. November 2012 mit, dass sie keinen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung habe und ihr Leistungsgesuch abgewiesen werde (IV-act. 31). 

Daraufhin bat die Versicherte die IV-Stelle am 19. Dezember 2012 um eine erneute 

Beurteilung des Leistungsbegehrens (IV-act. 32). Am 25. Januar 2013 berichtete der 

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Hausarzt Dr. E.___ der IV-Stelle, dass ihn die Versicherte um eine Bestätigung ihrer 

Schulterbeschwerden gebeten habe, weil sie kaum noch Lasten heben könne. Er wies 

auf den Zustand nach einem Stenting der rechten Oberschenkelarterie sowie auf den 

Verdacht eines Impingements der rechten Schulter hin (IV-act. 37). Auf entsprechende 

Anfrage hin führte der RAD-Arzt Dr. F.___ am 18. Februar 2013 aus, dass der Zustand 

der Oberschenkelarterie wohl asymptomatisch sei, weil keinerlei diesbezügliche 

Beschwerden aktenkundig seien. Ein mögliches Impingement würde die Versicherte 

bei Bewegungen einschränken, bei denen sie ihre Arme um mehr als 90 Grad anheben 

müsse. Mit Blick darauf scheine die anlässlich des Betätigungsvergleichs vom 3. Juni 

2012 (vgl. IV-act. 26-6 f.) festgestellte Einschränkung in der bisherigen Tätigkeit im 

Umfang von 30 % nachvollziehbar; in einer adaptierten Tätigkeit entspreche die 

Arbeitsfähigkeit aber annähernd 100 % (IV-act. 38). Gestützt auf diese Einschätzung 

wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten mit einer Verfügung vom 

19. Februar 2013 ab (IV-act. 39).

B.  

B.a  Am 10. März 2013 focht die Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführerin) die 

Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) mit Beschwerde an und 

beantragte sinngemäss deren Aufhebung unter Ausrichtung einer Rente der 

Invalidenversicherung. Zur Begründung führte sie am 8. April 2013 aus, dass sie ihre 

Stelle wegen der gemeinsam mit ihrem Lebenspartner betriebenen Bäckerei-Konditorei 

nicht wechseln könne und dass ihre diesbezügliche Arbeitsunfähigkeit nach Ansicht 

ihres Hausarztes Dr. E.___ 40 % bis 50 % betrage. Ferner leide sie seit der Abklärung 

vom Mai 2012 zusätzlich an Magenproblemen und Beschwerden am Oberarm, die 

bisher unberücksichtigt geblieben seien (act. G 1 ff.).

 

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. Mai 2013 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, weil die Beschwerdeführerin 

gestützt auf den ermittelten Invaliditätsgrad keinen Rentenanspruch habe. Das unüblich 

tiefe Valideneinkommen beruhe auf der Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin 

ohne gesundheitliche Beeinträchtigung und bei voller Leistungsfähigkeit mit einer 

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Randexistenz begnüge. Zur vollen Ausschöpfung ihrer Restarbeitsfähigkeit sei ihr aber 

ein Stellenwechsel zumutbar; dabei sei es irrelevant, dass sie gemeinsam mit ihrem 

Lebenspartner die Bäckerei-Konditorei weiterführen wolle und dass sich ein 

Stellenwechsel allenfalls negativ auf die Tätigkeit ihres Lebenspartners auswirken 

würde. Es sei einzig die Situation der Beschwerdeführerin zu würdigen. Die erstmals 

geklagten Beschwerden betreffend den Magen und den Oberarm seien mittels 

Neuanmeldung geltend zu machen (act. G 6).

B.c  Nachdem die Beschwerdeführerin auf eine Replik verzichtet hatte, wurde der 

Schriftenwechsel am 15. Juli 2013 abgeschlossen (act. G 8).

Erwägungen:

1.     

1.1   Versicherte haben einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung, wenn 

sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder 

herstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Invalid ist, wer 

voraussichtlich dauernd oder längere Zeit ganz oder teilweise erwerbsunfähig ist (Art. 8 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen medizinischer Fachleute 

angewiesen, deren Aufgabe es ist, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (vgl. BGE 125 V 261 E. 4).

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1.2   Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde vom 8. April 2013 geltend, 

dass die seit der Abklärung im Rahmen des Hausbesuchs vom Mai 2012 (vgl. IV-act. 

26) zusätzlich aufgetretenen Magenprobleme und Oberarmbeschwerden bei der 

Beurteilung ihrer Arbeitsfähigkeit zu Unrecht nicht berücksichtigt worden seien (act. 

G 1).

1.2.1         Bezüglich der angegebenen Magenprobleme ist festzustellen, dass Dr. E.___ 

am 23. Januar 2012 von Lungen- und Bauchtumoren berichtet hat, die nach seiner 

Einschätzung aber keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

gehabt haben (vgl. IV-act. 18-1 ff.). Dementsprechend sind anlässlich des 

Abklärungsgesprächs vom Mai 2012 die Herz- bzw. Atemprobleme im Vordergrund 

gestanden und eine "Unterleibsoperation mit Gesamtausräumung" infolge einer 

Wasseransammlung im Bauch ist nur beiläufig thematisiert worden (vgl. IV-act. 26). In 

dem unmittelbar vor Erlass der Verfügung vom 19. Februar 2013 (vgl. IV-act. 39) 

eingereichten Schreiben von Dr. E.___ vom 25. Januar 2013 (vgl. IV-act. 37) ist nicht 

von Magenbeschwerden die Rede gewesen, sodass davon auszugehen ist, dass 

solche im Zeitpunkt des Verfügungserlasses keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführerin gehabt haben.

1.2.2         Die in der Beschwerde geltend gemachten Oberarmbeschwerden 

entsprechen dem von Dr. E.___ am 25. Januar 2013 diagnostizierten Schulter-Arm-

Syndrom bei Verdacht auf ein Impingement (vgl. IV-act. 37). Auf Anfrage der 

Beschwerdegegnerin hin hat Dr. F.___ am 18. Februar 2013 in überzeugender Weise 

dargelegt, dass die von diesem Beschwerdebild ausgehenden Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit mit den anlässlich einer Betriebsbesichtigung vom 15. Mai 2012 

anhand eines Betätigungsvergleichs festgestellten Leistungseinbussen bezüglich der 

Mitarbeit in der Backstube und der Reinigung (vgl. IV-act. 26-6) übereinstimmen (vgl. 

IV-act. 38). Unter diesen Umständen ist festzuhalten, dass die von den 

Oberarmbeschwerden herrührende Leistungseinschränkung von der 

Beschwerdegegnerin bereits im Rahmen des Betätigungsvergleichs berücksichtigt 

worden ist.

2.     

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2.1   In Anwendung von Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG bemisst sich der 

Invaliditätsgrad erwerbstätiger Versicherter durch einen Vergleich zwischen dem 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), und dem Erwerbseinkommen, 

das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Bei 

selbständig erwerbenden Personen kann zur Ermittlung des Invalideneinkommens nur 

auf das erzielte Betriebsergebnis abgestellt werden, "wenn hiefür invaliditätsfremde 

Faktoren konsequent ausgesondert werden können" (Urteil des Bundesgerichts 

8C_626/2014 vom 6. Januar 2015 E. 4.2). Dies ist im Einzelfall aufgrund des komplexen 

Zusammenwirkens und der weitgehenden Interdependenz sämtlicher sich im 

Betriebsergebnis widerspiegelnden Einflussfaktoren kaum je möglich. Der 

Invaliditätsgrad von selbständig erwerbenden Personen ist deshalb – in Analogie zu 

den Konstellationen, in denen das Erwerbseinkommen nach Massgabe der im Einzelfall 

bekannten Umstände nicht zuverlässig ermittel- oder schätzbar ist, – anhand eines 

erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs in der konkreten beruflich-erwerblichen 

Situation der versicherten Person zu ermitteln (vgl. Ralph Jöhl, Die 

Invaliditätsbemessung bei selbständig Erwerbstätigen in der IV – Überlegungen zum 

sogenannten erwerblich gewichteten Einkommensvergleich, in Ueli Kieser/Miriam 

Lendfers [Hrsg.], Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht [JaSo] 2014, Zürich/

St. Gallen 2014, S. 159 ff.). Zunächst ist zu ermitteln, welche Tätigkeiten in welchem 

zeitlichen Umfang die versicherte Person ohne und mit Gesundheitsschaden ausüben 

kann; dabei ist stets zu berücksichtigen, inwiefern sich die Erwerbseinbusse durch eine 

Verlagerung einzelner Tätigkeiten im Rahmen des bisherigen Aufgabenbereichs auf 

andere, dem Gebrechen besser angepasste Beschäftigungen verringern liesse. Sodann 

sind die jeweiligen Tätigkeiten erwerblich zu gewichten, indem für jede Tätigkeit ein 

branchenüblicher Lohnansatz angewandt wird.

2.2   Gestützt auf einen Hausbesuch mit Betriebsbesichtigung vom Mai 2012 hat die 

Beschwerdegegnerin die Arbeitstätigkeit der Beschwerdeführerin in der Bäckerei-

Konditorei in folgende vier Tätigkeitsbereiche gegliedert, die einen je unterschiedlichen 

Anteil an der Gesamttätigkeit ausmachen: administrative Arbeiten (5 %), Verkauf 

(60 %), Mitarbeit in der Backstube (30 %) und Reinigung (5 %). Die administrativen 

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Arbeiten können weiterhin uneingeschränkt erledigt werden, wohingegen die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Gebrechen beim Verkauf lediglich 90 %, bei der 

Mitarbeit in der Backstube 30 % und bei der Reinigung 50 % der vollen Leistung 

erbringen kann (IV-act. 26-6). Gemäss Dr. F.___ ist diese Einschätzung der 

Leistungsfähigkeit mit den von Hausarzt Dr. E.___ gestellten Diagnosen vereinbar (IV-

act. 38). Die einzelnen Tätigkeiten der Beschwerdeführerin entsprechen hinsichtlich des 

Lohnes den folgenden Berufsgattungen gemäss T A1 der LSE 2012: sonstige 

wirtschaftliche Dienstleistungen (77, 79-82 ohne 78), Kompetenzniveau 1; Detailhandel 

(47), Kompetenzniveau 2; Herstellung von Nahrungsmitteln (10-11), 

Kompetenzniveau 3; sonstige persönliche Dienstleistungen (96), Kompetenzniveau 1. 

Die Einstufung in erhöhte Kompetenzniveaus rechtfertigt sich aufgrund der langjährigen 

Erfahrung und aufgrund der spezifischen Sachkenntnis der Beschwerdeführerin in den 

jeweiligen Tätigkeitsbereichen. Aus demselben Grund würde die Anwendung der 

Mindestlöhne des Lohnregulativs zum Gesamtarbeitsvertrag für das Schweizerische 

Bäcker-Konditoren- und Confiseurgewerbe zu keinen sachgerechten Ergebnissen 

führen. Die anhand der LSE ermittelten Löhne in der Höhe von Fr. 3'642.--, Fr. 4'296.--, 

Fr. 5'437.-- und Fr. 3'610.-- basieren auf einem Vollzeitäquivalent bei 40 

Wochenstunden und sind auf die jeweils branchenüblichen Wochenarbeitszeiten von 

42.1 Stunden, 41.8 Stunden, 42.2 Stunden und 41.9 Stunden im Jahr 2013 (vgl. 

Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen [NOGA 2008] des 

Bundesamtes für Statistik) hochzurechnen. Zusammenfassend ergibt sich daraus 

folgender erwerblich gewichteter Betätigungsvergleich:

Anteil

Behinderungsbedingte Leistungsfähigkeit

Monatslohn

Betriebsführung

5 %

100 %

Fr. 3'833.20

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Verkaufstätigkeit

60 %

90 %

Fr. 4'489.30

Mitarbeit Backstube

30 %

30 %

Fr. 5'736.05

Reinigung

5 %

50 %

Fr. 3'781.50

2.3   Bei einem Valideneinkommen von Fr. 4'795.15 (= [5 % × Fr. 3'833.20] + [60 % 

× Fr. 4'489.30] + [30 % × Fr. 5'736.05] + [5 % × Fr. 3'781.50]) ergibt sich somit ein 

Invalideneinkommen von Fr. 3'226.65 (= [5 % × 100 % × Fr. 3'833.20] + [60 % × 90 % 

× Fr. 4'489.30] + [30 % × 30 % × Fr. 5'736.05] + [5 % × 50 % × Fr. 3'781.50]). Aus dem 

diesbezüglichen Einkommensvergleich resultiert ein Invaliditätsgrad von 32.71 %, bei 

dem in Anwendung von Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG kein Anspruch auf eine Invalidenrente 

besteht. Im Ergebnis ändert sich somit nichts an der Verfügung vom 19. Februar 2013, 

weshalb diese – unter Anpassung der unzutreffenden Begründung der Beschwerde­

gegnerin – zu bestätigen ist.

3.     

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3.1   Müssten die obengenannten Parameter aufgrund veränderter Verhältnisse in einer 

Weise angepasst werden, dass sich anhand des erwerblich gewichteten 

Betätigungsvergleichs ein rentenbegründender Invaliditätsgrad ergäbe, so wäre zu 

prüfen, ob es der Beschwerdeführerin zur besseren erwerblichen Verwertung ihrer 

Arbeitsfähigkeit zumutbar wäre, die selbständige zugunsten einer unselbständigen 

Tätigkeit aufzugeben. Als Ausdruck der sozialversicherungsrechtlichen 

Schadenminderungspflicht gilt im Gebiet der Invalidenversicherung nämlich ganz 

allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles 

ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu 

mildern. Dabei können von der versicherten Person jedoch nur Vorkehren verlangt 

werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven 

Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. Nach bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung kann einer selbständig erwerbenden versicherten Person deshalb die 

Aufnahme einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit zugemutet werden, wenn davon 

eine bessere erwerbliche Verwertung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden kann und 

der berufliche Wechsel unter Berücksichtigung der gesamten Umstände (Alter, 

Aktivitätsdauer, Ausbildung, Art der bisherigen Tätigkeit, persönliche Lebensumstände) 

als zumutbar erscheint (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 

14. November 2014 E. 3.1). Eine Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit ist nur 

unter sehr strengen Voraussetzungen unzumutbar und es werden hohe Anforderungen 

an den Nachweis der Unzumutbarkeit einer Betriebsaufgabe gestellt (vgl. Entscheide 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 2012/98 vom 19. August 2014 

E. 5, IV 2013/98 vom 11. August 2014 E. 5.9 und IV 2012/140 vom 17. Juni 2014 E. 2).

3.2   Vorliegend macht die Beschwerdeführerin sinngemäss geltend, dass ihr eine 

Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit in der gemeinsam mit ihrem Lebenspartner 

betriebenen Bäckerei-Konditorei nicht zumutbar sei, weil dadurch der gesamte Betrieb 

aufgelöst werden müsste. Müsste dieser Einwand geprüft werden, wäre – entgegen der 

Auffassung der Beschwerdegegnerin – festzuhalten, dass die wirtschaftliche Situation 

des Lebenspartners selbst bei der Anwendung eines objektiven Massstabs nicht 

gänzlich unberücksichtigt bleiben dürfte. Es wäre nämlich unverhältnismässig, wenn 

ein rentables Unternehmen, dessen Betrieb auch in reduzierter Form noch immer zwei 

Personen eine Existenzgrundlage gewährleistet, aufgelöst werden müsste, nur damit 

eine Person in einer anderen Tätigkeit ihr volles noch verbleibendes erwerbliches 

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Wertschöpfungspotenzial ausschöpfen könnte. Einerseits trifft es zu, dass der Betrieb 

der Bäckerei-Konditorei infolge eines verringerten Verkehrs- und Kundenaufkommens, 

einer verstärkten Konkurrenz sowie veränderter Einkaufsgewohnheiten aus 

ökonomischer Sicht irrational ist und nur dank dem unverhältnismässig hohen Einsatz 

persönlicher Ressourcen überhaupt ein Ertrag resultiert (vgl. IV-act. 26). Andererseits 

hat dieser bescheidene Ertrag bisher ausgereicht, um der Beschwerdeführerin und 

ihrem Lebenspartner eine – wenn auch äusserst genügsame – Existenz zu sichern. In 

Anbetracht dessen würde besonders stark ins Gewicht fallen, dass die vermutete 

Aktivitätsdauer der Beschwerdeführerin und ihres Lebenspartners im 

Verfügungszeitpunkt eine relativ geringe Dauer von nur noch fünf bzw. zwei Jahren 

betragen hat. Sodann wäre zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin seit bald 

zwei Jahrzehnten nicht mehr in ihrem erlernten Beruf in der Gastronomie tätig gewesen 

ist (vgl. IV-act. 16) und dass es ihr mit Blick auf ihr Alter sowie auf ihren reduzierten 

Gesundheitszustand realistischerweise kaum mehr möglich wäre, in einer 

leidensbedingt und zeitlich adaptierten unselbständigen Tätigkeit beruflich Fuss zu 

fassen, d.h. eine Arbeitsstelle zu finden. Aus diesen Gründen wäre es der 

Beschwerdeführerin – trotz der grundsätzlich gegenteiligen Praxis – wohl kaum 

zumutbar, zur besseren erwerblichen Verwertung ihrer Arbeitsfähigkeit ihre 

selbständige zugunsten einer unselbständigen Tätigkeit aufzugeben.

4.  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen 1 und 2 ist die Beschwerde abzuweisen. 

Das invalidenversicherungsrechtliche Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Ver­

sicherungsgericht betreffend die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen ist 

gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt. Wie in vergleichbaren Angelegenheiten üblich wird die 

Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festgesetzt. Sie ist von der unterliegenden 

Beschwerdeführerin zu tragen und durch den in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

bis

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1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

zubezahlen; diese Kosten sind durch den in gleicher Höhe geleisteten

Vorschuss gedeckt.

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		2025-07-19T09:08:43+0200
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