# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee70a80c-5679-5aff-b153-1c179b903270
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.10.2008 D-365/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-365-2007_2008-10-13.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-365/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 3 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Richter Hans Schürch (Vorsitz), Richter Walter Lang, 
Richter Gérard Scherrer;
Gerichtsschreiberin Eva Zürcher.

Z._______, geboren _______, Afghanistan,
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
18. Dezember 2006 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-365/2007

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess Afghanistan eigenen Angaben zufolge 
im Jahr 2002 respektive im Alter von 10 Jahren und begab sich in den 
Iran,  wo er  bis  am 25. Mai  2006 ohne Aufenthaltsbewilligung gelebt 
und als Hilfsarbeiter im Baugewerbe gearbeitet habe. Über die Türkei, 
Griechenland  und  Italien  reiste  er  am  9. November  2006  unter 
Umgehung der Grenzkontrollen in die Schweiz und stellte gleichentags 
ein  Asylgesuch.  Am  14.  November  2006  wurde  er  im  A._______ 
summarisch befragt  und am 11. Dezember 2006 vom BFM direkt  zu 
seinen Asylgründen angehört. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2006 
wurde  er  für  die  Dauer  des  Asylverfahrens  dem  Kanton  B._______ 
zugewiesen. 

Anlässlich  der  Befragungen  machte  der  Beschwerdeführer  im 
Wesentlichen geltend, er sei afghanischer Staatsangehöriger, gehöre 
der Ethnie der Hazara an und stamme aus dem Dorf C._______ in der 
Provinz  D._______.  Nach  dem  Tod seines  Vaters  hätten  sich  seine 
Onkel ein der Familie des Beschwerdeführers gehörendes Grundstück 
unrechtmässig  aneignen  wollen.  Seine  Mutter  habe  in  Erfahrung 
gebracht, dass man den Beschwerdeführer deshalb eliminieren wolle, 
weshalb sie ihm zur Flucht geraten habe. Im Frühling 2002 habe der 
Beschwerdeführer als zehnjähriger Knabe sein Heimatland verlassen 
und sei zu Bekannten in den Iran geflohen. Dort habe er telefonischen 
Kontakt mit der Mutter gepflegt und auf diese Weise erfahren, dass die 
Mutter das strittige Grundstück verkauft  und wieder geheiratet  habe. 
Aus Angst vor einer Rückweisung nach Afghanisten habe er sich zur 
Reise in die Schweiz entschlossen.

Der  Beschwerdeführer  reichte  keine  heimatlichen  Identitätspapiere 
ein.

Das BFM liess ein Lingua-Gutachten erstellen. 

B.
Mit Verfügung vom 18. Dezember 2006 – eröffnet am gleichen Tag – 
lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, ordnete 
seine Wegweisung aus der Schweiz an und stellte fest, der Vollzug der 
Wegweisung  sei  zulässig,  zumutbar  und  möglich.  Zur  Begründung 
wurde  dargelegt,  dass  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  den 

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Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit  nicht  genügten,  da  er  sich  in 
Widersprüchlichkeiten  verstrickt  und  zudem unplausible  Angaben  zu 
Protokoll  gegeben  habe. Bezüglich  des  Wegweisungsvollzugs  stellte 
die  Vorinstanz  fest,  dass  gestützt  auf  die  Praxis  der 
Asylrekurskommission  (ARK)  die  Wegweisung  in  jene  Regionen 
Afghanistans grundsätzlich als zumutbar zu betrachten sei,  in denen 
seit  2004  keine  bedeutenden  militärischen  Aktivitäten  mehr  bekannt 
geworden und die nicht  einer  permanent instabilen Lage ausgesetzt 
seien.  Nach  übereinstimmender  aktueller  Einschätzung  aus 
Expertenkreisen  gehöre  das  Hazarajat,  aus  welchem  der 
Beschwerdeführer  stamme,  im  innerafghanischen  Vergleich  zu  den 
sichereren Regionen des Landes. Zudem sei es nach dem Sturz der 
Taliban  zu  einem  bevorzugten  Einsatzgebiet  von  internationalen 
Hilfsorganisationen  geworden.  Generell  habe  sich  die  Lage  der 
mehrheitlich schiitischen Hazara seit dem Sturz der Taliban verbessert. 
Die  Angabe  des  Beschwerdeführers,  er  sei  im  Fall  einer  Rückkehr 
nach  Afghanistan  ganz  auf  sich  allein  gestellt,  könne  nicht  als 
gesichert  betrachtet  werden,  weil  er  dem  BFM  keine  heimatliche 
Ausweispapiere  eingereicht  habe  und  seine  Aussagen  über  sein 
Beziehungsnetz,  den Tod seines Vaters,  seinen letzten Aufenthalt  in 
seiner  behaupteten  Heimatregion  und  die  Besitzverhältnisse  der 
Familie  von  massiven  Ungereimtheiten  geprägt  seien.  Auch  wenn 
Wegweisungshindernisse  grundsätzlich  von  Amtes  wegen  zu  prüfen 
seien, finde die Untersuchungspflicht ihre vernünftigen Grenzen an der 
Mitwirkungs-  und  Wahrheitspflicht  des  Beschwerdeführers,  weshalb 
vorliegend die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges nicht in voller 
Kenntnis  der  tatsächlichen  persönlichen  und  familiären  Situation 
beurteilt  werden müsse. Im Fall  einer offensichtlichen Verletzung der 
Mitwirkungs-  und  Wahrheitspflicht  –  wie  vorliegend  –  sei  es  nicht 
Aufgabe der Asylbehörden, nach allfälligen Wegweisungshindernissen 
zu  suchen.  Unter  diesen  Umständen  müsse  der  Vollzug  der 
Wegweisung als zulässig, zumutbar und möglich erachtet werden. 

C.
Der Beschwerdeführer beantragte beim Bundesverwaltungsgericht mit 
Eingabe  vom 15. Januar  2007  die  Aufhebung der  Ziff.  4  und 5  des 
Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung. Es sei  die Unzulässigkeit 
und  allenfalls  die  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzuges 
festzustellen und infolgedessen die vorläufige Aufnahme anzuordnen. 
In  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  beantragte  er  die  Gewährung  der 
unentgeltlichen  Prozessführung  und  den  Verzicht  auf  die  Erhebung 

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eines  Kostenvorschusses.  Er  begründete  seine  Anträge  im 
Wesentlichen  damit,  dass  sich  die  generelle  Sicherheitslage  in 
Afghanistan  noch  nicht  verbessert  habe,  weil  Warlords,  bewaffnete 
Gruppen  und  Restgruppen  der  Taliban  das  Land  dominierten  und 
täglich gegen Menschenrechte verstiessen. Die Zentralregierung habe 
sich nicht durchsetzen können. Zudem sei die humanitäre Situation in 
Afghanistan  besorgniserregend,  weil  es  an  Beschäftigungs-
möglichkeiten  und  Wohnraum  fehle,  weil  im  Gesundheits-  und 
Bildungswesen  Mängel  vorhanden  und  die  Ernährungslage  schlecht 
sei. Auch die Provinz D._______, wo der Beschwerdeführer gewohnt 
habe, könne nicht generell als sicher eingestuft werden. Regelmässig 
würden  Vertreter  von  Regierung  und  Behörden  ermordet  und  fast 
täglich sei  von Überfällen auf Zivilpersonen, von Bombenanschlägen 
und  von  Tötungsdelikten  zu  lesen.  Die  Taleban  würden  in  dieser 
Provinz wieder an Macht gewinnen. Für den Beschwerdeführer sei es 
unmöglich, unter den aktuellen Umständen in seinem Heimatland den 
Lebensunterhalt  zu  verdienen,  weshalb  der  Vollzug der  Wegweisung 
nicht zumutbar sei. 

D.
Mit Eingabe vom 15. Januar 2007 reichte der Beschwerdeführer eine 
Fürsorgebestätigung nach.

E.
Mit  Zwischenverfügung  vom  5.  Februar  2007  teilte  das 
Bundesverwaltungsgericht  dem Beschwerdeführer  mit,  er  könne den 
Ausgang  des  Verfahrens  in  der  Schweiz  abwarten  und  über  das 
Gesuch  um  unentgeltliche  Rechtspflege  werde  zu  einem  späteren 
Zeitpunkt  entschieden.  Auf  den  Kostenvorschuss  verzichtete  das 
Bundesverwaltungsgericht.

F.
Das  BFM  hielt  in  seiner  Vernehmlassung  vom  20.  Februar  2007 
vollumfänglich  an  seinen  Erwägungen  fest  und  beantragte  die 
Abweisung der Beschwerde. 

G.
Mit  Zwischenverfügung  vom  23.  Februar  2007  wurde  dem 
Beschwerdeführer  die  vorinstanzliche  Vernehmlassung  ohne 
Replikrecht zur Kenntnis gebracht.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach 
Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das 
Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021).  Das  Bundesamt  für 
Migration  (BFM)  gehört  zu  den  Behörden nach  Art. 33  VGG und ist 
daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der 
Beschwerdeführer  ist durch die angefochtene Verfügung berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung.  Der  Beschwerdeführer ist daher  zur 
Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert  (Art.  6  AsylG  i.V.m. Art.  48 
Abs. 1 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich lediglich gegen die Ziff. 4 und 
5 des Dispositivs der Verfügung des BFM vom 18. Dezember 2006. Die 
Ziff. 1, 2 und 3 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung (betref-
fend  Flüchtlingseigenschaft,  Asylgewährung  und  Anordnung  der 
Wegweisung  an  sich)  sind  somit  in  Rechtskraft  erwachsen.  Im 
Folgenden ist daher nur zu prüfen, ob die Vorinstanz den Vollzug der 
Wegweisung zu Recht angeordnet hat.

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4.

4.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das 
Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  über 
die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 
Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

4.2 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es  dem  Beschwerdeführer  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  in  den  Heimat-  oder 
Herkunftsstaat ist  demnach  unter  dem  Aspekt  von  Art.  5  AsylG 
rechtmässig.

4.3 Die  erwähnten  drei  Bedingungen  für  einen  Verzicht  auf  den 
Vollzug  der  Wegweisung  (Unzulässigkeit,  Unzumutbarkeit  und 
Unmöglichkeit)  sind  alternativer  Natur:  Sobald  eine von ihnen erfüllt 
ist, ist der Vollzug der Wegweisung als undurchführbar zu betrachten 
und  die  weitere  Anwesenheit  in  der  Schweiz  gemäss  den 
Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  zu  regeln  (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 6).

4.4 Weil  sich  vorliegend  der  Vollzug  der  Wegweisung  –  aus  den 
nachfolgend aufgezeigten Gründen – als unzumutbar erweist,  ist  auf 
eine  Erörterung  der  beiden  andern  Kriterien  –  insbesondere  der 
Zulässigkeit des Wegweisungsvollzuges – zu verzichten.

4.5 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und  Ausländer  unzumutbar  sein,  wenn  sie  im  Heimat-  oder 
Herkunftsstaat  auf  Grund  von  Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt,  ist – unter Vorbehalt von 
Art.  83  Abs.  7  AuG  –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl. 

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Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 
vom 8. März 2002, BBl 2002 3818).

4.5.1 Vorliegend  ist  der  geltend  gemachte  Sachverhalt  nur  insoweit 
auf  seine  Glaubhaftigkeit  zu  überprüfen,  als  er  im  Hinblick  auf  den 
angefochtenen  Wegweisungsvollzug  bedeutsam  ist.  Von  Bedeutung 
sind  im  vorliegenden  Verfahren  insbesondere  die  Angaben  des 
Beschwerdeführers  zu  seiner  Herkunft,  zu  seinem  familiären  und 
verwandtschaftlichen  Beziehungsnetz  in  Afghanistan  und  zu  seiner 
Flucht in den Iran. In dieser Hinsicht gilt seitens der Vorinstanz als un-
bestritten,  dass  der  Beschwerdeführer  aus  dem  in  der  Provinz 
D._______ gelegenen Dorf C._______ stammt und ethnischer Hazara 
ist.  Offensichtlich  schloss  die  Vorinstanz  aus  der  von  ihr 
durchgeführten  Lingua-Analyse  –  wohl  aus  der  Anmerkung  des 
Experten,  der  Beschwerdeführer  habe  gute  Kenntnisse  über 
Afghanistan – auf die Richtigkeit seiner Angaben bezüglich ethnischer 
Zugehörigkeit  und  Herkunft.  Weil  der  Beschwerdeführer  keine 
rechtsgenüglichen Identitätspapiere abgab und selber bestätigte, dass 
er sich während mehreren Jahren im Iran aufgehalten habe, was auf 
einen legalen Aufenthaltsstatus im Iran schliessen lässt, auch wenn er 
dies  bestreitet,  können  gewisse  Zweifel  an  der  geltend  gemachten 
ethnischen  Zugehörigkeit  und  Herkunft  nicht  ausgeräumt  werden. 
Diese  Zweifel  sind  indessen  –  gestützt  auf  die  Aktenlage  –  vom 
Bundesverwaltungsgericht  nicht  als  überwiegend  zu  qualifizieren, 
weshalb  davon  auszugehen  ist,  der  Beschwerdeführer  gehöre  der 
Ethnie der Hazara an und stamme aus dem Hazarajat,  zu welchem 
auch seine Herkunftsprovinz gehört. 

4.5.2 Unter  diesen  Umständen  ist  es  unerheblich,  ob  der 
Beschwerdeführer in seiner Herkunftsgegend – der Provinz D._______ 
–  über  nahe  Angehörige  beziehungsweise  über  ein  familiäres  oder 
soziales Beziehungsnetz verfügt. Die Ausführungen der Vorinstanz in 
der  angefochtenen  Verfügung  über  die  Glaubhaftigkeit  der 
diesbezüglichen  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  sind  –  wie  die 
nachfolgenden  Erwägungen  zeigen  –  gestützt  auf  die  von  der 
Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK)  entwickelte  Praxis  zu 
relativieren.  Die  ARK  hat  sich  nämlich  in  Entscheidungen  und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  (EMARK) 
2003  Nr.  10  einlässlich  mit  der  aktuellen  Lage  in  Afghanistan, 
insbesondere in der Hauptstadt Kabul, auseinandergesetzt und hat in 
EMARK 2003 Nr. 30 ihre Praxis betreffend die Voraussetzungen eines 

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Wegweisungsvollzuges  nach  Afghanistan  –  darunter  auch  in  die 
Provinz D._______ – publiziert und darin klare Kriterien festgehalten. 
Infolge  der  vergleichsweise  günstigeren  Situation  hat  sie  den 
Wegweisungsvollzug  nach  Kabul  unter  bestimmten  strengen 
Voraussetzungen,  insbesondere  einem  tragfähigen  Beziehungsnetz 
und einer gesicherten Wohnsituation, als zumutbar erachtet. Indessen 
erachtete sie eine Rückkehr in die Provinz D._______ unabhängig von 
individuellen  Umständen  wie  beispielsweise  gesundheitlichen 
Beschwerden  oder  einem  fehlenden  Beziehungsnetz  als 
existenzbedrohend und damit als unzumutbar. In EMARK 2006 Nr. 9 
bestätigte und ergänzte sie ihre Rechtssprechung aus dem Jahr 2003. 
Zusätzlich  zu  Kabul  erachtete  sie  den  Wegweisungsvollzug  in  jene 
Regionen  Afghanistans  als  grundsätzlich  zumutbar,  in  welchen  seit 
2004 keine signifikanten militärischen Aktivitäten stattgefunden haben 
oder  die  keiner  dauernden  Unsicherheit  ausgesetzt  sind.  Diese 
Voraussetzungen sind im Fall einer Wegweisung nach Kabul und – seit 
EMARK 2006 Nr. 9 – auch in die Provinzen Parwan, Baghlan, Takhar, 
Badakhshan, Kunduz, Balkh, Sari  Pul,  Herat und in die Gegend von 
Samangan, die nicht zum Hazarajat zu zählen ist, gegeben, wobei im 
Sinne  einer  Einschränkung  die  in  EMARK  2003  Nr.  10  erwogenen 
strengen  Bedingungen  beachtet  werden  müssen.  In  den  östlichen, 
südlichen und südöstlichen Provinzen hingegen besteht – gestützt auf 
EMARK  2006  Nr.  9  –  weiterhin  eine  allgemeine  Gewaltsituation, 
weshalb der Wegweisungsvollzug dorthin nach wie vor als unzumutbar 
zu betrachten ist.

4.5.3 Wie vorstehend erwähnt, ist der Beschwerdeführer Angehöriger 
der  Ethnie  der  Hazara  und  stammt  aus  C._______  im  Distrikt 
E._______ der Provinz D._______, wo er bis zu der von ihm geltend 
gemachten Flucht  in  den Iran  mit  seinen Angehörigen gelebt  haben 
will. Dieser Teil der Provinz D._______ gehört  zum Hazarajat,  wohin 
die ARK (vgl. EMARK 2006 Nr. 9  und 2003 Nr. 30) den Vollzug der 
Wegweisung  generell  als  unzumutbar  erachtet.  Das 
Bundesverwaltungsgericht  sieht  in  Berücksichtigung  der  aktuellen 
Situation  in  Afghanistan  keinen  Grund  zu  einer  Änderung  oder 
Präzisierung der in EMARK 2006 Nr. 9 veröffentlichten und sich auf die 
frühere Praxis stützenden Einschätzung der Lage in Afghanistan. Die 
bisherige,  in  EMARK 2003 Nr. 10 und 30 sowie EMARK 2006 Nr. 9 
festgelegte  Praxis  hat  folglich  auch  im  heutigen  Zeitpunkt  noch 
Gültigkeit.  An  dieser  Einschätzung  vermag  der  Einwand  der 
Vorinstanz,  sie  komme  infolge  übereinstimmender  aktueller 

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Einschätzung  aus  Expertenkreisen  zur  Überzeugung,  dass  das 
Hazarajat  zu  den  –  im  innerafghanischen  Vergleich  –  sichereren 
Regionen des Landes gehöre, nichts zu ändern. Die Vorinstanz legte 
weder  in  der  angefochtenen Verfügung noch in  der  Vernehmlassung 
offen,  gestützt  auf  welche  Quellen  oder  Experten  sie  zu  ihrer 
Schlussfolgerung  gelangte,  während  sich  die  ARK  bei  ihrer 
Beurteilung  der  Lage  in  Afghanistan  auf  zahlreiche,  öffentlich 
zugängliche  Quellen  wie  beispielsweise  aktuelle  Länderberichte 
stützte (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.3 S. 98).

4.5.4 Unter  diesen  Umständen  ist  eine  Rückkehr  des 
Beschwerdeführers – ungeachtet der Glaubhaftigkeit seiner Angaben 
über  sein  familiäres  und  soziales  Beziehungsnetz  –  in  seine 
Herkunftsregion als unzumutbar zu erachten. 

4.5.5 Es  stellt  sich  daher  die  Frage,  ob  dem  Beschwerdeführer 
allenfalls  eine  Aufenthaltsalternative  in  einem  anderen  Landesteil 
Afghanistans zur Verfügung steht. Die Anerkennung einer zumutbaren 
innerstaatlichen  Aufenthaltsalternative  eines  aus  dem  Hazarajat 
stammenden  Asylsuchenden  beispielsweise  nach  Kabul  setzt  insbe-
sondere  die  Existenz  eines  tragfähigen  Familien-  oder  Beziehungs-
netzes sowie eine gesicherte Wohnsituation in dieser Region voraus; 
mithin ist bei  der Beurteilung der individuellen Zumutbarkeitskriterien 
eine differenzierte Beurteilung angezeigt (vgl. EMARK 2003 Nr. 30 E. 
7b S. 193 f.). Der Beschwerdeführer ist jung und – soweit aktenkundig 
–  bei  guter  Gesundheit.  Er  gibt  zwar  an,  er  habe  die  Schule  nicht 
besucht,  was  indessen  angesichts  der  Tatsache,  dass  er  das 
Personalienblatt selber aufgefüllt hat, wenig überzeugt. Im übrigen hat 
er  als  Hirte  und  im  Baugewerbe  gearbeitet.  Da  er  jedoch  aus  der 
Provinz  D._______  stammt  und  in  anderen  Regionen  Afghanistans 
weder über eine gesicherte Wohnsituation noch über ein tragfähiges 
Familien- oder Beziehungsnetz verfügt, fehlen ihm die entscheidenden 
Zumutbarkeitsfaktoren, um sich in einer andern Region Afghanistans 
eine  Existenzgrundlage  aufbauen  beziehungsweise  sichern  zu 
können.

4.6 Angesichts  der  gesamten  Umstände  ist  der  Vollzug  der 
Wegweisung – der bisherigen Praxis entsprechend – als unzumutbar 
zu bezeichnen. Daran vermögen auch die wenig substanziierten und 
teilweise widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers zum Tod 
seines  Vaters,  zum Verbleib  seiner  Angehörigen  und  dem Zeitpunkt 

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der  Flucht  aus  Afghanistan  nichts  zu  ändern.  Selbst  wenn  der 
Beschwerdeführer im Iran, wo er sich während einiger Zeit aufgehalten 
und  gearbeitet  habe,  über  einen  legalen  Aufenthaltstitel  und  über 
Verwandte  verfügte,  könnte  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  dieses 
Land  nur  dann  erfolgen,  wenn  die  Möglichkeit  einer  legalen 
Wiedereinreise bestünde, was indessen vorliegend nicht feststeht. Die 
Voraussetzungen  für  die  Gewährung  der  vorläufigen  Aufnahme sind 
demnach erfüllt. Einer vorläufigen Aufnahme stehen im Übrigen auch 
keine einschränkenden gesetzlichen Tatbestände (Art. 83 Abs. 7 AuG) 
entgegen.

5.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  keine  Kosten  zu  erheben 
(Art.  63  Abs.  1  VwVG).  Das  in  der  Beschwerdeeingabe  gestellte 
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege beziehungs-
weise um Verzicht auf die Auferlegung allfälliger Verfahrenskosten ist 
daher gegenstandslos.

6.
Die  Beschwerdeinstanz  kann  der  ganz  oder  teilweise  obsiegenden 
Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr 
erwachsene  notwendige  und  verhältnismässig  hohe  Kosten 
zusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Aufgrund der Aktenlage ist  nicht 
davon  auszugehen,  dass  dem  nicht  vertretenen  Beschwerdeführer 
durch  das  Abfassen  seiner  Beschwerde  notwendige  und 
verhältnismässig  hohe  Kosten  erwachsen  sind,  weshalb  keine 
Parteientschädigung zu entrichten ist.

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 10

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung vom 
18. Dezember 2006 werden aufgehoben. Das BFM wird angewiesen, 
den Beschwerdeführer vorläufig aufzunehmen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Es wird keine Parteientschädigung entrichtet.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- _______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Eva Zürcher

Versand: 

Seite 11