# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c3f902e9-e237-5cc5-838c-a14bfd1e871d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 04.09.2023 SB220056
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB220056_2023-09-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB220056-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, lic. iur. C. Maira und  

Oberrichterin lic. iur. S. Fuchs sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw T. Künzle 

 

Urteil vom 4. September 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,  
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. H. Wieser, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache Vergewaltigung etc.  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 20. Mai 2021 
(DG210003) 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 8. Januar 

2021 (Urk. 16) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz:  
(Urk. 49 S. 65 ff.) 

 
Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig  

− der mehrfachen Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB   

(Anklageziffern 2.2.2, 2.2.3 und 2.2.4) sowie 

− der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB   

(Anklageziffern 2.2.1 und 2.2.5). 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 54 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit 

heute 3 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 

4. Der Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a StGB für die Dauer von 10 Jahren des 

Landes verwiesen.  

5. Es wird die Ausschreibung der Landesverweisung (Einreise- und Aufenthaltsver-

weigerung) im Schengener Informationssystem angeordnet. 

6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin (B._____) Fr. 15'000.– zuzüg-

lich 5 % Zins ab 4. November 2019 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag 

wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen. 

7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 4'000.–.  

8. Die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 120.95 Auslagen (Gutachten) 

Fr. 5'000.– Gebühr gemäss § 4 Abs. 1 lit. d GebV StrV 

9. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt. 

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10. Rechtsanwältin MLaw X1._____ wird für ihre Bemühungen als amtliche 

Verteidigerin des Beschuldigten mit insgesamt Fr. 17'821.25 (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschädigt.  

Es wird vorgemerkt, dass bereits eine Akontozahlung in der Höhe von Fr. 10'021.25 

ausbezahlt wurde. Dementsprechend ist Rechtsanwältin MLaw X1._____ mit zu-

sätzlich Fr. 7'800.– aus der Gerichtskasse zu entschädigen.  

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; 

vorbehalten bleibt eine Nachforderung beim Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO. 

11. Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ wird für ihre Bemühungen als unentgeltliche 

Rechtsbeiständin der Privatklägerin mit Fr. 20'100.– (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschädigt.  

Die Kosten der unentgeltlichen Rechtsbeistandschaft werden auf die Gerichtskasse 

genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung beim Beschuldigten gemäss 

Art. 138 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 135 Abs. 4 StPO. 

12. (Mitteilungen) 

13. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 6) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 73) 

1. Die Dispositivziffer 1 des vorinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und der 

Beschuldigte sei von den Vorwürfen der mehrfachen Vergewaltigung im 

Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen sexuellen Nötigung 

im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB freizusprechen. 

2. Die Dispositivziffern 2-6 des vorinstanzlichen Urteils seien vollumfänglich 

aufzuheben. 

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3. Die Dispositivziffer 9 des vorinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und die 

Kosten der Untersuchung und der gerichtlichen Verfahren (erst- und zweit-

instanzlich) sowie die Kosten der amtlichen Verteidigung (zzgl. MwSt.) seien 

auf die Staatskasse zu nehmen.  

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 55, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte / Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermei-

dung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 49 S. 3 ff.). 

1.2. Mit eingangs im Dispositiv wiedergegebenem Urteil vom 20. Mai 2021 wur-

de der Beschuldigte der mehrfachen Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 

StGB (Anklageziffern 2.2.2., 2.2.3 und 2.2.4) sowie der mehrfachen sexuellen 

Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB (Anklageziffern 2.2.1 und 2.2.5) 

schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 54 Monaten bestraft. Zu-

dem wurde der Beschuldigte gestützt auf Art. 66a StGB für 10 Jahre des Landes 

verwiesen, wobei die Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener 

Informationssystem (SIS) angeordnet wurde. Im Weiteren wurde über die Zivil-

forderung der Privatklägerin und die Kosten- und Entschädigungsfolgen befunden 

(vgl. Urk. 49 S. 65 ff.).  

1.3. Gegen das Urteil liess der Beschuldigte fristgerecht Berufung anmelden 

(Urk. 45) und ebenfalls innert Frist die Berufungserklärung erstatten (Urk. 50). 

1.4. Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 18. Februar 2022 

ausdrücklich auf eine Anschlussberufung und beantragt die Bestätigung des 

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vorinstanzlichen Urteils (Urk. 55). Mit Eingabe vom 25. Februar 2022 verzichtete 

auch die Privatklägerin auf Anschlussberufung. Zugleich liess die Privatklägerin 

den Antrag auf Ausschluss der Publikumsöffentlichkeit stellen und beantragen, 

bei einer allfälligen Befragung keine direkte Konfrontation mit dem Beschuldigten 

zu wünschen (Urk. 57). Mit Verfügung vom 7. März 2022 wurde für die Beru-

fungsverhandlung die Publikumsöffentlichkeit – mit Ausnahme akkreditierter 

Gerichtsberichterstatter – ausgeschlossen (Urk. 59). 

1.5. Am 26. Oktober 2022 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 6. Februar 

2023 vorgeladen (Urk. 62). Aufgrund gesundheitlicher Probleme des Beschuldig-

ten wurde die Berufungsverhandlung auf Gesuch der Verteidigung verschoben 

und neu auf den 4. September 2023 vorgeladen (Urk. 64 und Urk. 67). Am 28. 

August 2023 ging ein weiteres Verschiebungsgesuch der Verteidigung ein, wel-

ches mit Verfügung vom 29. August 2023 abgewiesen wurde (Urk. 69, Urk. 70/1-3 

und Urk. 71). Am 4. September 2023 fand die Berufungsverhandlung in Anwe-

senheit des Verteidigers des Beschuldigten sowie der Rechtsvertreterin der Pri-

vatklägerin statt (Prot. II S. 6). Der Beschuldigte erschien unentschuldigt nicht zur 

Berufungsverhandlung (Prot. II S. 6 f.). Da die Voraussetzungen für ein Abwesen-

heitsverfahren im Sinne von Art. 407 Abs. 2 StPO nicht gegeben sind, ändert das 

Fernbleiben des Beschuldigten nichts am Fortgang des Verfahrens. 

2. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte lässt in der Hauptsache einen vollumfänglichen Freispruch 

beantragten (Urk. 50 und Urk. 73). Nicht angefochten sind die Kostenfestsetzung 

(Dispositiv-Ziffern 7 und 8) und die Höhe der Entschädigung der amtlichen Ver-

teidigung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin (Dispositiv-

Ziffern 10 Abs. 1, Abs. 2 und 11 Abs. 1). 

3. Formelles 

Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die Berufungs-

instanz nicht mit jedem einzelnen Vorbringen der Parteien auseinandersetzen. 

Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschrän-

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ken. Es müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen 

sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt 

(BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweisen). 

II. Schuldpunkt 

1. Ausgangslage  

1.1. Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, gegenüber seiner 

damaligen Ehefrau (der Privatklägerin) im Zeitraum von ca. Herbst 2016 bis 

4. November 2019 an insgesamt fünf Vorfällen sexuell übergriffig geworden zu 

sein, wobei ihm konkret der Vollzug des Anal- und/oder Vaginalverkehrs sowie die 

Penetration mit einem Finger in die Vagina gegen den Willen der Privatklägerin 

zur Last gelegt werden. Für die konkreten Einzelheiten der fünf Vorwürfe kann auf 

die angefügte Anklageschrift vom 8. Januar 2021 verwiesen werden (Urk. 16 S. 5 

ff.). 

1.2. Der Beschuldigte stellt sich allgemein auf den Standpunkt, dass der 

Geschlechtsverkehr stets im Einverständnis mit der Privatklägerin erfolgt sei 

(Prot. I S. 10). Vor Vorinstanz räumte er zum ersten Vorfall ein, dass es im Herbst 

2016, nachdem die Privatklägerin aus einem Klinikaufenthalt entlassen wurde, 

und sie wieder nach Hause kam, zu einvernehmlichen Geschlechtsverkehr ge-

kommen sei. Der Geschlechtsverkehr in der Ferienunterkunft in C._____ sei 

ebenfalls einvernehmlich gewesen. An die Vorfälle im Sommer 2017 und Herbst 

2017 konnte sich der Beschuldigte nicht erinnern bzw. gab an, im Jahr 2017 für 

ca. 8 Wochen in Senegal gewesen zu sein. Zum letzten Vorfall am 4. November 

2019 gab der Beschuldigte an, die Privatklägerin sei nackt auf dem Bett gewesen 

und habe Schmerzen gehabt. Er habe deswegen seine Hand auf ihren Bauch ge-

legt, wobei dann die Tochter D._____ gekommen und er gegangen sei (Prot. I S. 

12 ff.).  

1.3. Die Vorinstanz stellte in sämtlichen Anklagepunkten im Wesentlichen auf 

die Aussagen der Privatklägerin ab und sprach den Beschuldigten anklagege-

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mäss schuldig (Urk. 49 S. 24 ff.). Der Beschuldigte beantragt einen vollumfängli-

chen Freispruch (Urk. 50).  

2. Sachverhaltserstellung  

2.1. Allgemeines zur Sachverhaltserstellung und Beweiswürdigung  

2.1.1. Das Gericht legt seinem Urteil denjenigen Sachverhalt zugrunde, den es 

nach seiner freien, aus der Hauptverhandlung und den Untersuchungsakten 

geschöpften Überzeugung als verwirklicht erachtet (Art. 10 Abs. 2 StPO). Eine 

strafrechtliche Verurteilung kann nur erfolgen, wenn die Schuld des Beschuldigten 

mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist. Es darf namentlich kein vernünftiger 

Zweifel darüber bestehen, dass sich der dem Beschuldigten in der Anklageschrift 

vorgeworfene Tatbestand tatsächlich verwirklicht hat. Dies bedingt, dass das 

Gericht eine persönliche Gewissheit erhält. Nicht ausreichend ist, wenn die vor-

liegenden Beweise objektiv klar auf eine Schuld des Beschuldigten hindeuten, 

das Gericht aber persönlich nicht zu überzeugen vermögen. Allfällige abstrakte 

theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und 

absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss ausreichen, wenn 

vernünftige Zweifel an der Schuld des Beschuldigten ausgeschlossen werden 

können. Die blosse Wahrscheinlichkeit vermag einen Schuldspruch nicht zu 

begründen. Nur wenn sich das Gericht nach Erschöpfung aller Erkenntnisquellen 

weder von der Existenz noch von der Nichtexistenz der beweisbedürftigen Tat-

sachen zu überzeugen vermag, kommt der den Beschuldigten begünstigende 

Grundsatz "in dubio pro reo" zur Anwendung. Hat das Gericht also erhebliche und 

nicht zu unterdrückende Zweifel (d.h. solche, die sich nach der objektiven Sach-

lage aufdrängen), so muss es den Beschuldigten freisprechen.  

2.1.2. Stützt sich die Beweisführung im Wesentlichen auf die Aussagen von Betei-

ligten, so sind diese frei zu würdigen. Steht Aussage gegen Aussage, ist anhand 

sämtlicher Umstände, die sich aus den Akten ergeben, zu untersuchen, welche 

Sachdarstellung überzeugend ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt 

der Aussagen ankommt, verbunden mit der Art und Weise, wie die Angaben 

erfolgen. Es darf aber nicht einfach auf die Persönlichkeit oder die allgemeine 

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Glaubwürdigkeit des Aussagenden abgestellt werden, sondern auf die Glaubhaf-

tigkeit der konkreten, im Prozess relevanten Aussagen. Diese sind einer Analyse 

bzw. kritischen Würdigung zu unterziehen, wobei auf das Vorhandensein von 

sogenannten Realitätskriterien grosses Gewicht zu legen ist (BENDER, Die 

häufigsten Fehler bei der Beurteilung von Zeugenaussagen, SJZ 81, S. 53 ff.). 

Für die Glaubhaftigkeit einer Darstellung spricht insbesondere die Fülle von 

lebendigen, sachlich richtigen und psychologisch stimmigen Details, die nicht 

bloss auf das Beweisthema zielgerichtet sind (sog. Detailkriterium). Ferner spricht 

auch der Umstand, dass die Details der Schilderung sich schlussendlich zu einem 

stimmigen Ganzen zusammenfügen, für die Glaubhaftigkeit einer Darstellung 

(sog. Homogenitätskriterium; vgl. BENDER, a.a.O., S. 56). 

2.1.3. Bei der Würdigung von Aussagen in erster Linie nicht die allgemeine 

Glaubwürdigkeit der Person massgebend ist, sondern die Glaubhaftigkeit der im 

Prozess relevanten Aussagen mit Bezug auf den konkret zu beurteilenden Vorfall 

(BGE 133 I 33 E. 4.3; Urteile des Bundesgerichts 6B_938/2014 vom 18. Februar 

2015 E. 2.3.; 6B_692/2011 vom 9. Februar 2012 E. 1.4, je mit Hinweisen). Dabei 

geht es um die Beurteilung, ob auf ein bestimmtes Geschehen bezogene Anga-

ben zutreffen, d.h. einem tatsächlichen Erleben der aussagenden Personen 

entsprechen. Entscheidend ist letztlich die Glaubhaftigkeit der Aussage zum Tat-

hergang bzw. die Überzeugung des Gerichts betreffend deren Wahrheitsgehalt 

(Urteil des Bundesgerichtes 6B_382/2019 vom 8. August 2019 E. 1.1 mit Hin-

weisen). Ergänzend kann auf die Erwägungen im angefochtenen Urteil verwiesen 

werden (Urk. 49 S. 7 ff.).  

2.2. Zur Erstellung der Anklagevorwürfe liegen die Aussagen der Privatklägerin 

(Urk. 3/1+2+3 und Prot. I S. 17 ff.), die Aussagen des Beschuldigten 

(Urk. 2/1+3+4 und Prot. I S. 7 ff.) und die Aussagen der ältesten Tochter des Be-

schuldigten und der Privatklägerin D._____ (Urk. 4/1+2) im Recht. Zudem liegen 

drei Whatsapp Sprachnachrichten bei den Akten, welche der Beschuldigte der 

Privatklägerin nach dem Vorfall vom 4. November 2019 sandte (vgl. Urk. 1/2, 1/4 

S. 7 und 1/5). Ferner gibt es medizinische Unterlagen über Klinikaufenthalte so-

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wie Berichte über Beratungsbesuche der Privatklägerin (Urk. 7/9+10+13, 

Urk. 14/12+14 und Urk. 20).  

2.3. Die Ausführungen der Vorinstanz zur Glaubwürdigkeit der Privatklägerin, 

des Beschuldigten und der Tochter D._____ sind uneingeschränkt zu teilen und 

bedürfen keiner Ergänzung (Urk. 49 S. 11 ff.). Die psychischen Erkrankungen der 

Privatklägerin und deren Einnahme von Medikamenten ergeben keine Hinweise, 

dass die Privatklägerin in ihrer Wahrnehmung bei den inkriminierten Vorfällen 

massgeblich eingeschränkt war. Ihre Aussagen sind ohne Weiteres interpretier-

bar.  

2.4. Die Vorinstanz setzte sich zunächst mit dem allgemeinen Aussageverhal-

ten des Beschuldigten und der Privatklägerin auseinander und befasste sich so-

dann sehr ausführlich mit dem allgemeinen Umgang der beiden in der Ehe, ins-

besondere der gelebten Sexualität, sowie des allgemeinen Vorgehens des Be-

schuldigten bei Übergriffen (Urk. 49 S. 13 ff.). Dabei kommt die Vorinstanz zum 

Schluss, dass die allgemeinen Aussagen der Privatklägerin zu den behaupteten 

Übergriffen durchwegs glaubhaft seien. Darauf kann grundsätzlich vollumfänglich 

verwiesen werden. Ergänzend und rekapitulierend das Folgende:  

2.5. Die Privatklägerin schilderte eindrücklich und weitgehend widerspruchfrei, 

wie sich das von psychischer und sexueller Gewalt geprägte eheliche Zusammen-

leben mit dem Beschuldigten gestaltete. Der Beschuldigte habe die gerichtlich 

angeordnete Trennung im November 2016 nicht akzeptiert und sei immer wieder 

vorbeigekommen (Urk. 3/1 F/A 52 und 95). Das vom Beschuldigten in Bezug auf 

das Sexualleben beschriebene Bild der Privatklägerin (fordernd und aktiv) ist in 

Anbetracht ihrer Vergangenheit (die Privatklägerin wurde als Jugendliche Opfer 

einer Vergewaltigung durch eine Lehrperson, worüber der Beschuldigte Bescheid 

wusste, vgl. Urk. 3/2 F/A 14 f.; Urk. 2/2 F/A 25), ihrer psychischen Verfassung und 

ihren zahlreichen Klinikaufenthalten wenig glaubhaft, während die Schilderungen 

der Privatklägerin zu ihren Problemen und deren Entwicklung (Panikgefühle, 

Ekelgefühl, Schmerzen, Gewöhnung, Wiederaufleben der Panik und des Ekelge-

fühls beim ersten Übergriff nach der Trennung im Herbst 2016) glaubhaft ausfal-

len (vgl. dazu Urk. 49 S. 16 ff.). Die Privatklägerin suchte ab Herbst 2016 auch 

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immer wieder Zuflucht bei Beratungsstellen. Dem Bericht der Beratungsstelle für 

Frauen (BIF) vom 19. November 2020 lässt sich sachdienlich entnehmen, dass 

die Privatklägerin angab, jahrelang psychischer Gewalt, Psychoterror und wieder-

holten sexuellen Nötigungen durch den Beschuldigten ausgesetzt gewesen zu 

sein. Er habe sie wiederholt sexuell stark unter Druck gesetzt und Geschlechts-

verkehr gegen ihren Willen durchgesetzt. Sie habe zwar "nein" gesagt, sich aber 

körperlich nicht zur Wehr setzen können. Dies aus Angst, dass er noch "gröber" 

ihr gegenüber hätte werden können und aus Angst, die Kinder zu wecken (Urk. 

14/14 S. 2). Dem Bericht der Frauenberatung vom 27. Januar 2021 lässt sich 

ebenso sachdienlich entnehmen, dass die Privatklägerin angab, seit vielen Jahren 

psychische und sexuelle Gewalt durch den Beschuldigten zu erleben. Sie seien 

seit 2017 gerichtlich getrennt, aber der Beschuldigte lasse sie einfach nicht in Ru-

he. Es habe ein dreimonatiges Rayonverbot gegeben, an das er sich aber nicht 

halte. Er nütze die Situation aus, indem er bei ihnen zu Hause vorbeikomme, 

wenn die Kinder da seien. Er behandle sie wie seinen Besitz und sie schaffe es 

nicht, sich dagegen zu wehren (Urk. 20 Blatt 2). 

2.6. Die Verteidigung rügte anlässlich der Berufungsverhandlung, dass die 

Aussagen der Privatklägerin widersprüchlich und wenig detailreich seien. Es fehle 

an einer detaillierten und individuellen Einzelfallschilderung (Urk. 73 S. 6 ff.). Dem 

ist entgegenzuhalten, dass es sich vorliegend nicht um einen einmaligen Vorfall 

handelte. Vielmehr sind mehrere geltend gemachte Übergriffe über Jahre hinweg 

zu beurteilen. Dass dabei der Detaillierungsgrad nicht gleich ausfällt wie bei ei-

nem einzigen Übergriff, der sich besser in das Gedächtnis einprägt, erstaunt da-

her nicht. Die Schilderungen der Privatklägerin des stetig ansteigenden Drucks 

und der aufkommenden Panik bis der Beschuldigte bekommen habe, was er woll-

te, obschon es gegen ihren Willen gewesen sei, zeigen im Übrigen einen hohen 

Realitätsbezug auf (Urk. 3/2 F/A 124 ff.; Prot. I S. 25 f.). Die eigenen Schuldzu-

weisungen und die Rücksichtnahme wegen der Kinder sprechen ebenfalls für tat-

sächlich Erlebtes (Prot. I S. 23 ff.). Es handelt sich entgegen der Auffassung der 

Verteidigung keineswegs um stereotypische Aussagen, bloss weil sie deliktsty-

pisch sind. Letztlich decken sich die Schilderungen der Privatklägerin auch mit 

den konstanten Aussagen der ältesten Tochter D._____, wonach die Privatkläge-

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rin nicht habe "nein" sagen können. Der Beschuldigte sei einfach trotz der Tren-

nung gekommen. Auch wenn die Mutter nein gesagt habe, sei er trotzdem ge-

kommen. Die Privatklägerin habe sich das gefallen lassen wegen der Kinder, da 

sie den Kindern den Vater nicht habe wegnehmen wollen. Der Beschuldigte habe 

die Trennung nicht akzeptiert. Die Privatklägerin sei der Auffassung gewesen, 

dass es ihre Schuld sei, und das Gefühl gehabt, dass sie den Kindern den Vater 

wegnehme. Der Beschuldigte habe jeweils gesagt, er habe ein Recht auf seine 

Ehefrau, weil sie islamisch noch verheiratet gewesen seien (Urk. 4/1 F/A 35, 50; 

Urk. 4/2 F/A 74). Es gibt auch keine Anhaltspunkte dafür, dass die Privatklägerin 

etwas mit einem Missbrauch aus der Vergangenheit vermischt. 

2.7. Die Verteidigung führte anlässlich der Berufungsverhandlung aus, dass die 

Privatklägerin und der Beschuldigte ungefähr gleich gross und gleich schwer sei-

en, weshalb es kaum vorstellbar sei, dass ein grosses Gefälle an Kraft habe be-

stehen können (Prot. II S. 8). Es versteht sich entgegen der Auffassung der Ver-

teidigung von selbst, dass aufgrund anatomischer und biologischer Gründe, ein 

Mann grundsätzlich über mehr Körperkraft verfügt als eine Frau. Das Argument 

der Verteidigung greift daher nicht, um eine mögliche Gewaltanwendung des Be-

schuldigten während den inkriminierten Vorfällen per se verneinen zu können. 

2.8. Zum Einwand der Verteidigung, dass die Privatklägerin mit der Anzeige 

drei Jahre zugewartet habe, obschon der erste Vorfall im Jahr 2016 gewesen sein 

soll (vgl. Urk. 40 S. 4 f.), ist zu erwähnen, dass die Privatklägerin dazu glaubhaft 

ausführte, dass die Tochter D._____ beim letzten inkriminierten Vorfall im No-

vember 2019 ins Zimmer gekommen sei und ihr gesagt habe, dass sie (die Toch-

ter) nicht mehr in die Schule gehe und sie allein lassen könne, ohne sich Sorgen 

zu machen, sowie die Situation nicht mehr ertrage (Prot. I S. 23). Dass dies für 

die Privatklägerin ein Schlüsselerlebnis war, wodurch sie den Mut aufbrachte, An-

zeige gegen den Beschuldigten zu erstatten, ist glaubhaft und nachvollziehbar. 

Entsprechend kann der Privatklägerin auch nicht zum Vorwurf gemacht werden, 

dass sie mit der Anzeigeerstattung trotz Übergriffen zugewartet hatte. Letztlich lie-

fert sie dafür auch eine plausible Erklärung. Sie suchte die Schuld teilweise auch 

bei sich selber und hatte einen inneren Kampf (Urk. 3/2 F/A 440; Prot. I S. 23 f.). 

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Auch die Tochter D._____ gab dazu an, die Privatklägerin habe nach dem Vorfall 

im November 2019 gemerkt, dass es nicht so weitergehen könne (Urk. 4/1 F/A 

53). Dem Bericht der Frauenberatung vom 27. Januar 2021 ist zudem zu entneh-

men, dass die Privatklägerin aufgrund ihres schlechten Gewissen dem Beschul-

digten gegenüber, sein Leben zu zerstören und den Kindern den Vater wegzu-

nehmen, und der Gewissheit, dass den sexuellen Übergriffen nur durch eine 

Strafanzeige ein Ende gesetzt werden könne, eine grosse Ambivalenz gezeigt 

habe. Der Beschuldigte und dessen Bruder hätten zeitweilig versucht, sie von ei-

ner Anzeige abzuhalten (Urk. 20 Blatt 3 und 4).  

2.9. Die Rechtsvertreterin der Privatklägerin wies anlässlich der Berufungsver-

handlung überdies zutreffend darauf hin, dass im Jahr 2016 offensichtlich eine 

Zäsur im Leben der Privatklägerin stattfand. Die Privatklägerin unterzog sich un-

bestrittenermassen einer (ersten) Abtreibung aufgrund einer Risikoschwanger-

schaft. Zudem hielt sich die Privatklägerin während der Ehe zum ersten Mal in ei-

ner psychiatrischen Klinik auf. Ferner erwirkte sie das gerichtliche Getrenntleben 

vom Beschuldigten (Prot. II S. 10 f.). So kann der Verteidigung demnach nicht ge-

folgt werden, wonach sich bloss die innere Einstellung der Privatklägerin seit der 

Trennung geändert habe und das Sexualleben gleichgeblieben sei (Urk. 73 S. 10, 

vgl. dazu hernach unter Ziff. 2.10.6 Innerer Sachverhalt).   

2.10. Im Ergebnis ist mit der Vorinstanz aufseiten des Beschuldigten insgesamt 

eine geringe Aussagenzuverlässigkeit und -qualität festzustellen. Namentlich 

vermögen seine pauschalen Bestreitungen und seine Mutmassungen über ein 

allfälliges Motiv der Privatklägerin für eine Falschaussage (vgl. Urk. 2/2 F/A 223: 

Die Privatklägerin wolle ihn dazu bringen, dass er weggehe und keine Beziehung 

mehr zu den Kindern habe; Urk. 2/4 F/A 81: Die Gemeinde habe gesagt, wenn die 

Privatklägerin Unterstützung wolle, müsse sie ihn verlassen; Urk. 2/4 F/A 87: Für 

die Privatklägerin komme alles in Frage, dass sie die Trennung, die Scheidung 

erreichen können; Prot. I S. 10: Es gebe verschiedene Leute, die die Privatkläge-

rin dazu gebracht hätten, eine Anzeige zu machen) keine ernsthaften Zweifel an 

der hohen Aussagenzuverlässigkeit und -qualität der Privatklägerin zu begründen. 

Anzumerken ist in diesen Zusammenhang, dass der Beschuldigte offenbar ge-

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mäss Angaben der Privatklägerin auch nicht davor zurückschreckte, die Privat-

klägerin aktiv anzugehen, damit sie ihre Anzeige bzw. ihre belastenden Aussagen 

zurücknehme (Prot. I S. 29).  

2.11. Entscheidend ist jedoch, ob bei den inkriminierten fünf Vorfällen auf die 

Aussagen der Privatklägerin abgestellt werden kann oder nicht. Darauf ist im 

Folgenden näher einzugehen.  

2.12. Konkrete Beweiswürdigung  

2.12.1. Vorfall 1 - Übergriff im Herbst 2016 

2.12.1.1. Die Vorinstanz hat auch in diesem Zusammenhang unter sorgfältiger 

Abhandlung der deponierten Aussagen der Privatklägerin und des Beschuldigten 

zutreffende Erwägungen gemacht (Urk. 49 S. 24 ff.), auf die vorab verwiesen 

werden kann. Entsprechend sind die nachfolgenden Ausführungen ebenfalls als 

teilweise jene der Vorinstanz ergänzende und wiederholende zu verstehen. 

2.12.1.2. Die Privatklägerin schilderte den Vorfall im Herbst 2016 in ihrer ersten 

polizeilichen Einvernahme vom 26. November 2019 als den schlimmsten Übergriff 

(Urk. 3/1 F/A 116). Sie sei von der Klinik nach Hause gekommen und der Be-

schuldigte habe ihr viele Vorwürfe gemacht, wobei er ihr gesagt habe, dass er 

seine Bedürfnisse habe und sie verpflichtet sei, diese Bedürfnisse zu decken 

(Urk. 3/1 F/A 125). Danach sei sie ins Zimmer von D._____ gegangen, habe sich 

dort hingelegt und geweint. Sie habe Angst vor ihm gehabt, weil er darauf beharrt 

habe, dass er bekomme, was er wolle. Sie habe sich geweigert, mitzumachen 

(Urk. 3/1 F/A 174). Der Beschuldigte sei gekommen und habe die Türe abge-

schlossen. Er habe sie runtergedrückt und versucht, sie zu küssen. Sie habe sich 

weggedreht. Der Beschuldigte habe ihr Vorwürfe gemacht und gesagt, dass er 

kein Hund oder irgendetwas Ekelhaftes sei. Dass er ihr Mann sei und es nicht 

schön sei, dass man sich vor ihm ekeln würde (Urk. 3/1 F/A 141). Der Beschuldig-

te habe es geschafft, sie auf die rechte Seite zu drehen. Er habe ihren Kopf ins 

Kissen gedrückt, ihre Hosen nicht ganz runtergezogen und sei von hinten mit sei-

nem Penis in sie reingedrungen (Urk. 3/1 F/A 143, 146 f., 156). Sie habe sein 

- 14 - 

Gewicht sehr stark auf sich gespürt (Urk. 3/1 F/A 159). Sie habe die ganze Zeit 

geweint und kurz geschrien, weil es ihr weh getan habe. Sonst habe sie nichts 

gemacht. Er habe ihr Vorwürfe gemacht, dass er das Gefühl habe, dass er sie 

"vergewaltigt habe", weshalb er gewusst habe, dass sie damit nicht einverstanden 

gewesen sei (Urk. 3/1 F/A 171). Der Beschuldigte habe bemerkt, dass sie wäh-

rend des Aktes geweint habe (Urk. 3/1 F/A 177). Der Beschuldigte habe einen 

Samenerguss gehabt (Urk. 3/1 F/A 181).  

2.12.1.3. In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 29. Juni 2020 hielt die 

Privatklägerin zunächst fest, dass sie gegenüber der Polizei die Wahrheit gesagt 

habe (Urk. 3/2 F/A 48). Sodann gab sie in Übereinstimmung an, der Vorfall im 

Herbst 2016 sei das schlimmste Ereignis gewesen (Urk. 3/2 F/A 160). Dabei 

schilderte sie den sexuellen Übergriff im Kerngeschehen gleich wie bei der Poli-

zei, wenn auch etwas weniger detailreich. Der Beschuldigte habe die Zimmertüre 

abgeschlossen, ihr die Hosen runtergezogen und es "von hinten" mit seinem Pe-

nis gemacht (Urk. 3/2 F/A 160 f.). Sie habe ihm gesagt, dass sie nicht mehr ver-

heiratet seien, dass sie sich ekle und nicht wolle, dass er sie "anlange" (Urk. 3/2 

F/A 167). Er sei einfach ins Zimmer gekommen und habe sie hinuntergedrückt, 

wobei sie sich nicht habe wehren können (Urk. 3/2 F/A 170 f.). Die Vorinstanz 

hielt zutreffend fest, dass die Privatklägerin die Frage, ob der Beschuldigte vagi-

nal eingedrungen sei, zunächst bejahte (Urk. 3/2 F/A 162). Die Privatklägerin kor-

rigierte dies jedoch später in der Einvernahme und gab auf Nachfrage an, an je-

nem Tag sei es anal gewesen. Er habe sie ins Bett gedrückt und sei anal einge-

drungen (Urk. 3/2 F/A 184 f.). Die Vorinstanz wies daher zu Recht darauf hin, 

dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Privatklägerin die Frage an-

fangs nicht richtig verstanden hatte (vgl. Urk. 49 S. 27).  

2.12.1.4. Anlässlich der Befragung vor Vorinstanz bestätigte die Privatklägerin 

nochmals, dass sich die Vorfälle so zugetragen hätten, wie sie zur Anklage ge-

bracht worden seien (Prot. I S. 29).  

2.12.1.5. Die Schilderungen der Privatklägerin widerspiegeln einen realitätsnahen 

Geschehensablauf und sprechen für tatsächlich Erlebtes. Dass die Privatklägerin 

gegenüber der Staatsanwaltschaft nicht mehr zu Protokoll gab, dass sie der 

- 15 - 

Beschuldigte zunächst zu küssen versucht habe, tut entgegen der Auffassung der 

Verteidigung (Urk. 40 S. 5) den lebensnahen Schilderung keinen Abbruch. Die 

Vorinstanz wies diesbezüglich zu Recht darauf hin, dass die Erinnerung an die 

anale Penetration gegen ihren Willen gegenüber im Vorfeld gescheiterten Kuss-

versuchen in nachvollziehbarer Weise dominiert (Urk. 49 S. 27). Ob die Privatklä-

gerin beim Übergriff zusätzlich eine Unterhose getragen hat oder nicht, ist zudem 

entgegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 40 S. 6) für die Beurteilung der 

Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin im Kerngeschehen nicht weiter 

von Relevanz. Insgesamt fallen die Aussagen der Privatklägerin schlüssig, über-

einstimmend und glaubhaft aus.  

2.12.1.6. Die Aussagen des Beschuldigten gegenüber der Polizei zum Vorfall im 

Herbst 2016 fallen teilweise ausweichend und wenig überzeugend aus. So gab er 

zusammengefasst an, die Privatklägerin und er seien zusammen ins Zimmer von 

D._____ gegangen und hätten dort zusammen geschlafen. Zunächst hätten sie 

sich umarmt, dann geküsst und entschieden, zusammen zu schlafen (Urk. 2/2 F/A 

138, 158). Wenn sie zusammen schlafen würden, dauere dies 5 oder 7 Minuten 

und dann sei das Ganze vorbei. Für ihn klinge es (auf Frage, ob er die Privatklä-

gerin aufs Bett gedrückt habe) nach Argumenten, um "das Problem zu ver-

schlimmern" (Urk. 2/2 F/A 141). Auf Frage, ob er der Privatklägerin die Hosen run-

tergezogen habe und anal eingedrungen sei, antwortete der Beschuldigte ledig-

lich, dass sie ihn manchmal ausziehe und manchmal er sie (Urk. 2/2 F/A 142). 

Schliesslich hielt der Beschuldigte fest, dass sie keinen Analverkehr praktizieren 

würden. Sie hätten mehrmals darüber gesprochen. Die Privatklägerin habe ge-

sagt, dass dies bei gewissen Frauen zur Befriedigung führen würde. Wenn sie 

darüber sprechen würden, hätten sie sogar darüber gelacht (Urk. 2/2 F/A 155). In 

der Hafteinvernahme hielt der Beschuldigte daran fest, dass sie einvernehmlich 

Sex gehabt hätten (Urk. 2/3 F/A 37), obschon er kurz zuvor noch behauptete, 

dass er seit März 2016 keinen sexuellen Kontakt mehr zur Geschädigten gehabt 

habe (Urk. 2/3 F/A 31). Gegenüber der Staatsanwaltschaft führte der Beschuldig-

te aus, die Privatklägerin habe schon aus der Klinik gesagt, dass sie zu Hause mit 

ihm schlafen wolle. Er sei damit einverstanden gewesen (Urk. 2/4 F/A 52). Sie 

hätten normal Sex gehabt. Er habe den Penis rausgezogen. Sie hätten weiterge-

- 16 - 

macht. Die Privatklägerin habe irgendwann, nachdem sie sich abgetrocknet habe, 

seinen Penis genommen und sich in den Körper gesteckt. Er wisse nicht bzw. 

könne nicht sagen, ob es in die Scheide oder in den Anus gewesen sei (Urk. 2/4 

F/A 53). Gegenüber der Vorinstanz stellte er sich wiederum auf den Standpunkt, 

dass sich einvernehmlich miteinander geschlafen hätten. Sie hätten dies zuvor 

abgemacht und die Privatklägerin habe ihm die Hosen geöffnet (Prot. I S. 12 f.).  

2.12.1.7. Nach dem Gesagten schilderte die Privatklägerin den Vorfall im Herbst 

2016 im Kerngeschehen konstant gleich und realitätsnah. Die Aussagen des 

Beschuldigten erwecken den Eindruck, dass die Privatklägerin auch an jenem 

Tag sexuell sehr fordernd gewesen sei, was wie bereits gesagt, aufgrund ihrer Er-

fahrungen in der Vergangenheit wenig glaubhaft erscheint. Der Beschuldigte be-

tonte mehrfach, dass man den Geschlechtsverkehr im Vorfeld "abgemacht" habe, 

um die behauptete Einvernehmlichkeit des Geschlechtsverkehrs zu stützen. Den 

Fragen nach Bedrängung und Kraftanwendung durch sein Körpergewicht wich 

der Beschuldigte dagegen durchwegs aus. Der Beschuldigte verstrickte sich zu-

dem in Bezug auf den Vorwurf des Analverkehrs in zahlreiche Widersprüche. So 

gab er zunächst an, keinen Analverkehr zu praktizieren und war sich dann aber 

nicht mehr sicher, ob es eine Penetration in die Vagina oder in den Anus gewesen 

sein. Dass dies mit seiner anfänglichen Aussagen, seit März 2016 keinen sexuel-

len Kontakt mehr mit der Privatklägerin gehabt zu haben, nicht in Einklang ge-

bracht werden kann, versteht sich von selbst. Die Aussagen des Beschuldigten 

fallen mithin wenig glaubhaft aus.  

2.12.1.8. Der Sachverhalt in Anklageziffer 2.2.1 ist gestützt auf die Aussagen der 

Privatklägerin erstellt. 

2.12.2. Vorfall 2 - Übergriff in C._____  

2.12.2.1. Die Vorinstanz hat auch in diesem Zusammenhang unter sorgfältiger 

Abhandlung der deponierten Aussagen der Privatklägerin und des Beschuldigten 

zutreffende Erwägungen gemacht (Urk. 49 S. 29 ff.), auf die vorab verwiesen 

werden kann. Entsprechend sind die nachfolgenden Ausführungen ebenfalls als 

teilweise jene der Vorinstanz ergänzende und wiederholende zu verstehen. 

- 17 - 

2.12.2.2. Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass unbestritten ist, dass sich der 

Beschuldigte im Februar 2017 ebenfalls in C._____ in der Ferienwohnung auf-

hielt. Die Privatklägerin schilderte diesen Übergriff erst gegenüber der Staatsan-

waltschaft, wobei erkennbar ist, dass sie zunächst sichtlich Mühe damit hatte, 

über diesen Vorfall zu sprechen (vgl. Urk. 3/2 F/A 284 ff.). Die Privatklägerin 

schilderte in der Folge anschaulich, dass sich der Beschuldigte im Zimmer zu ihr 

ins Bett gelegt und sie befummelt habe. Sie habe gesagt, er soll aufhören. Sie 

habe sich weggedreht, damit er ihre Brüste nicht habe anfassen können. Sie habe 

versucht, aufzustehen, und die Beine ganz fest zusammengepresst (Urk. 3/2 F/A 

286, 288). Er habe ihr gesagt, sie solle sich nicht so anstellen. Er habe versucht, 

sie zu küssen und begonnen, sie in die Brüste zu kneifen. Das sei das schlimmste 

für sie gewesen, da sie sich geekelt habe. Der Beschuldigte habe ihr "die Zunge 

in den Mund gedreht". Sie habe sich abgedreht, damit er sie nicht weiter habe 

küssen können. Er habe ihren Kopf zu sich gedreht und begonnen, an ihr herum-

zumachen. Der Beschuldigte habe sich gestört, dass das er so offensiv habe sein 

müssen, weshalb er gesagt habe, "dann lassen wir es halt". Sie habe dann auf-

stehen wollen, was er ausgenutzt habe und ihr zwischen die Beine und an die 

Brüste habe greifen können. Der Beschuldigte habe sie dann im Intimbereich ent-

blösst und sei mit seinem Penis gegen ihren Willen vaginal eingedrungen. Sie ha-

be ihm gesagt, dass er sie in Ruhe lassen soll, was ihn wütend gemacht habe. 

Nachdem er seine Befriedigung erreicht habe, habe er sie in Ruhe gelassen (Urk. 

3/2 F/A 291 ff.). 

2.12.2.3. Der Beschuldigte räumte ein, dass sie in C._____ in der Ferienwohnung 

miteinander geschlafen hätten, wobei es nicht stimme, was die Privatklägerin zum 

Ablauf des Geschlechtsverkehrs ausgesagt habe (Urk. 2/4 F/A 57 ff.). Auch ge-

genüber der Vorinstanz hielt er daran fest, dass sie einvernehmlich miteinander 

geschlafen hätten (Prot. I S. 13).  

2.12.2.4. Die Aussagen der Privatklägerin fallen sehr anschaulich und detailliert 

aus. Ihre emotionale Betroffenheit während der staatsanwaltschaftlichen Einver-

nahme verdeutlicht den Eindruck, dass es sich um tatsächlich Erlebtes handelt. 

Im Rahmen der Befragung vor Vorinstanz bestätigte die Privatklägerin nochmals, 

- 18 - 

dass es sich so zugetragen habe (vgl. Prot. I S. 29). Die pauschalen Bestreitun-

gen und Beteuerungen des Beschuldigen, dass der Geschlechtsverkehr einver-

nehmlich gewesen sei, vermögen die glaubhaften Schilderungen der Privatkläge-

rin nicht zu erschüttern.  

2.12.2.5. Der Sachverhalt in Anklageziffer 2.2.2 ist gestützt auf die glaubhaften 

Aussagen der Privatklägerin erstellt.  

2.12.3. Vorfall 3 - Übergriff im Sommer 2017 

2.12.3.1. Die Vorinstanz hat auch in diesem Zusammenhang unter sorgfältiger 

Abhandlung der deponierten Aussagen der Privatklägerin und des Beschuldigten 

zutreffende Erwägungen gemacht (Urk. 49 S. 31 ff.), auf die vorab verwiesen 

werden kann. Entsprechend sind die nachfolgenden Ausführungen ebenfalls als 

teilweise jene der Vorinstanz ergänzende und wiederholende zu verstehen. 

2.12.3.2. Die Privatklägerin schilderte wiederum erst gegenüber der Staatsan-

waltschaft den Vorfall im Badezimmer im Sommer 2017, wonach sie auf dem Bo-

den gekniet habe und am Putzen der Duschkabine gewesen sei. Der Beschuldig-

te sei reingekommen und habe die Türe abgeschlossen. Er sei hinter sie gegan-

gen und habe sie plötzlich mit einer Hand am Nacken runtergedrückt. Sie habe zu 

weinen begonnen. Es sei nur wenige Sekunden gegangen. Er habe gesagt, es sei 

gleich fertig und danach habe er sich für sein Verhalten entschuldigt. Er sei von 

hinten in sie eingedrungen (Urk. 3/2 F/A 323 ff.). 

2.12.3.3. Der Beschuldigte gab zu diesem Vorfall gegenüber der Staatsanwalts-

haft zu Protokoll, dass dies nicht die Wahrheit sei. Im Übrigen wich der Beschul-

digte der Frage aus und antwortete allgemein, dass sie oft im Badezimmer Sex 

gehabt hätten. Sie hätten auch mehrere Male Sex gehabt, als die Privatklägerin 

die Duschwanne geputzt habe. Auf Nachfrage, woher er dann habe wissen kön-

nen, ob die Privatklägerin einverstanden gewesen sei, als er (im Badezimmer) 

von hinten an sie herangetreten und sie "überfallen" habe, gab er an, sie habe ihn 

ins Bad gezogen, die Türe geschlossen, wobei er mit dem Rücken an der Wand 

gewesen sei. Sie habe begonnen, ihn zu küssen. Sie wisse, dass er Rückenprob-

- 19 - 

leme habe, weshalb er nicht in jeder Position mit ihr schlafen könne (Urk. 2/4 F/A 

63 ff.). Auf Nachfrage gab der Beschuldigte dann wiederum an, dass dieser Vor-

wurf (im Badezimmer) nicht stimme (Urk. 2/4 F/A 67). Anlässlich der Befragung 

vor Vorinstanz führte der Beschuldigte dazu lediglich aus, sie hätten mehrfach im 

Badezimmer Sex gehabt, aber an diesen Vorfall könne er sich nicht erinnern 

(Prot. I S. 14).  

2.12.3.4. Die Aussagen der Privatklägerin sind nachvollziehbar, authentisch und 

sprechen insgesamt für tatsächlich Erlebtes. Aus den Aussagen der Privatklägerin 

lässt sich schliessen, dass der Beschuldigte den Überraschungsmoment im Ba-

dezimmer ausnutzte und die Privatklägerin für wenige Sekunden runterdrückte, 

um sich sexuell an ihr zu befriedigen. Die Privatklägerin räumte auch ein, dass 

sich der Beschuldigte danach für sein Verhalten entschuldigt habe. In der Befra-

gung vor Vorinstanz gab sie nochmals an, dass sich alles so zugetragen habe, 

wie es zur Anklage gebracht worden sei (Prot. I S. 29). Der Beschuldigte wich den 

Fragen zu diesen Vorfall entweder aus oder stellte den Vorwurf pauschal in Abre-

de. Auffallend ist jedoch seine Aussage, wonach die Privatklägerin ihn ins Bade-

zimmer gezogen und zu küssen begonnen habe, wobei nicht restlos klar ist, auf 

welchen Vorfall er damit konkret Bezug nahm. Erkennbar ist jedenfalls, dass der 

Beschuldigte wiederum versucht, der Privatklägerin ein aktives und forderndes 

Sexualverhalten zu unterstellen, was wie dargelegt, wenig glaubhaft erscheint, 

zumal die Privatklägerin gerade Gegenteiliges berichtet, wonach der Beschuldigte 

seine sexuellen Bedürfnisse durchgesetzt habe. Dabei sei er der Auffassung ge-

wesen sei, dass die Privatklägerin als "seine Frau" und Mutter seiner Kinder, die-

se Bedürfnisse zu stillen habe, zumal ihr Körper dies brauche und sie nicht egois-

tisch sein soll (vgl. Prot. I S. 25).  

2.12.3.5. Der Sachverhalt in Anklageziffer 2.2.3 ist gestützt auf die glaubhaften 

Aussagen der Privatklägerin erstellt.  

2.12.4. Vorfall 4 - Übergriff im Herbst 2017 

2.12.4.1. Die Vorinstanz hat auch in diesem Zusammenhang unter sorgfältiger 

Abhandlung der deponierten Aussagen der Privatklägerin und des Beschuldigten 

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zutreffende Erwägungen gemacht (Urk. 49 S. 33 ff.), auf die vorab verwiesen 

werden kann. Entsprechend sind die nachfolgenden Ausführungen ebenfalls als 

teilweise jene der Vorinstanz ergänzende und wiederholende zu verstehen. 

2.12.4.2. Die Privatklägerin schilderte gegenüber der Staatsanwaltschaft zusam-

mengefasst, dass nachdem ein Rayonverbot im September 2017 erlassen wurde, 

der Beschuldigte in der Nacht gekommen und bei ihr im Wohnzimmer gestanden 

sei. Sie sei aufgewacht und er habe ihr Vorwürfe gemacht. Sie hätten 5 Kinder 

und gemeinsame Pflichten. Er habe versucht, sie zu küssen und sei wütend ge-

worfen, weil sie sich weggedreht habe. Er habe versucht, sie an den Brüsten an-

zufassen und sei wütend geworden. Er sei kein Hund und sie müsse sich nicht so 

benehmen. Die Tochter E._____ sei aufgewacht. Er habe sich hinter dem Vor-

hang versteckt, wobei sie die Tochter ins Bett gebracht habe. Später sei er wieder 

zu ihr gekommen, habe ihren Kopf zur Seite gedrückt und sich auf sie gelegt. Er 

habe ihr auf die Zunge und in die Brüste gebissen. Er habe sie gekniffen, damit 

sie ihren Mund öffne und nach der Mundöffnung sofort seine Zunge in ihrem 

Mund gesteckt und in ihre Zunge gebissen. Er habe nicht losgelassen, sie gehal-

ten, sich mit seiner Schulter auf sie gedrückt und auf der Matratze fixiert. Mit der 

linken Hand habe er weiter gemacht, indem er sie in die Brust gekniffen habe, 

damit sie sich reflexartig bewege und er zwischen ihre Beine habe greifen kön-

nen. Er habe diesem Moment genutzt, um sich zwischen ihre Beine zu legen und 

habe mit seinen Beinen ihre Knie auseinander gespreizt. Dann sei er mit seinem 

Penis vaginal eingedrungen (Urk. 3/2 F/A 310 ff.). Die Privatklägerin hielt zu-

nächst auf Frage fest, sie habe in jener Nacht vielleicht nicht ausdrücklich gesagt, 

dass sie es nicht wolle. Sie sei am Einschlafen gewesen. Danach gab sie jedoch 

an, sie habe ihm gesagt, er soll aufhören, als er an ihr Hand angelegt habe. Sie 

habe nicht einmal mehr seinen Geruch ertragen, was ihn wütend gemacht habe 

(Urk. 3/2 F/A 318 ff.).  

2.12.4.3. Die Aussagen des Beschuldigten zu diesem Vorfall fallen knapp aus, 

indem er angab, dass er sich an einen solchen Vorfall nicht erinnere. Sie hätten 

auch kein solches Gespräch gehabt. Wenn sie keinen Sex gewollt habe, hätten 

sie keinen Sex gehabt. Er sei während des Kontaktverbotes dorthin gegangen, 

- 21 - 

weil die Privatklägerin ihn dazu aufgefordert habe, wobei sie ihm jeweils die ge-

naue Uhrzeit genannt habe. Es sei ihr Plan gewesen, nicht seiner (Urk. 2/4 F/A 68 

ff.). Im Rahmen der Befragung vor Vorinstanz gab der Beschuldigte zu diesem 

Vorwurf lediglich an, ob es reiche, wenn man Kinder mit einer Frau habe, damit 

sie akzeptiere, mit einem zu schlafen (Prot. I S. 14). 

2.12.4.4. Die Aussagen der Privatklägerin fallen sehr detailreich und spontan aus 

und sprechen für tatsächlich Erlebtes. Die Privatklägerin berichtete von diesem 

Vorfall auch der BIF Beraterin, was den Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen zusätz-

lich stützt. So lässt sich dem Beratungsbericht der Beratungsstelle für Frauen 

(BIF) vom 19. November 2020 (Urk. 14/14 S. 3) sachdienlich entnehmen, dass 

die Privatklägerin im letzten Beratungsgespräch vom 31. Oktober 2017 ausgeführt 

habe, dass der Beschuldigte trotz Wegweisung und Kontaktverbot zu ihr gekom-

men sei, den Wohnungsschlüssel mitgenommen habe und in der Nacht plötzlich 

in der Wohnung gestanden sei. Die Situation habe sie völlig überfordert. Sie habe 

Angst gehabt, habe keine Hilfe holen können und habe ihn auch nicht aus der 

Wohnung weisen können, weshalb er über die Nacht geblieben sei. Es sei dabei 

einmal mehr zu einem sexuellen Übergriff gekommen. Sie habe ihm keine Gren-

zen setzen können. Anlässlich der Befragung vor Vorinstanz bestätigte die Privat-

klägerin nochmals, dass es sich so zugetragen habe (Prot. I S. 29). Entgegen der 

Auffassung der Verteidigung des Beschuldigten handelt es sich nach dem Gesag-

ten nicht um eine einstudierte Schilderung (vgl. Urk. 40 S. 8).  

2.12.4.5. Der Sachverhalt in Anklageziffer 2.2.4 ist gestützt auf die glaubhaften 

Aussagen der Privatklägerin erstellt.  

2.12.5. Vorfall 5 - Übergriff am 4. November 2019 

2.12.5.1. Die Vorinstanz hat auch in diesem Zusammenhang unter sorgfältiger 

Abhandlung der deponierten Aussagen der Privatklägerin und des Beschuldigten 

zutreffende Erwägungen gemacht (Urk. 49 S. 36 ff.), auf die vorab verwiesen 

werden kann. Entsprechend sind die nachfolgenden Ausführungen ebenfalls als 

teilweise jene der Vorinstanz ergänzende und wiederholende zu verstehen. 

- 22 - 

2.12.5.2. Die Privatklägerin sagte gegenüber der Polizei zusammengefasst und 

sachdienlich aus, dass sie Migräne gehabt und deswegen Schlafmittel genommen 

habe, um sich im Wohnzimmer schlafen zu legen. Der Beschuldigte habe mit ihr 

gesprochen und habe über die Decke abgetastet, wo sie liege. Dann habe er 

versucht, sie zu küssen und sie überall zu berühren. Sie habe ihm gesagt, er soll 

aufhören und seine Hand weggeschubst. Er habe gelacht und gesagt "ich weiss 

schon". Zuerst sei es ihm nicht gelungen, sie zu küssen. Sie habe versucht, ihn 

wegzudrücken und habe sich von ihm weg zur Seite, zur Wand gedreht. Er habe 

dann angefangen, ihr in die Brüste zu kneifen. Der Beschuldigte habe mit seinen 

beiden Händen ihre beiden Hände auf jeder Seite gehalten. Das sei der Moment 

gewesen, als er ihr weh gemacht habe und sie versucht habe, sich zu drehen. Sie 

habe den Mund geöffnet, weil er ihr weh gemacht habe. Da habe er ihr die Zunge 

in den Mund gesteckt. Der Beschuldigte habe sie mit einer Hand gehalten und mit 

der anderen Hand versucht, in sie einzudringen. Er sei auch auf ihr darauf gele-

gen. Zuerst sei es ihm nicht gelungen, dann irgendwann schon. Er habe versucht, 

über den Hosenbund reinzufassen. Dies habe er nicht geschafft, weil sie immer 

versuche, die Hose zu halten und die Beine zu überkreuzen. Er habe sie dann an 

der Brust gebissen. Sie habe immer noch versucht, die Hose zuzuhalten und ihr 

Gesicht in das Kissen gedrückt, damit er sie nicht wieder habe küssen können. Er 

habe weitergemacht, bis er es geschafft habe. Er habe gebissen, versucht, ihre 

Hand vom Hosenbund wegzunehmen und immer wieder versucht, mit seiner 

Hand ihre Beine auseinander zu drücken. Er sei mit den Fingern über den Ho-

senbund oben in ihre Scheide eingedrungen. Sie sei so halb seitlich, so auf dem 

Rücken gelegen und er mit dem Bauch auf ihr. Er habe immer wieder gesagt, sie 

solle versuchen, zu entspannen, loszulassen, ihr Körper brauche das auch. Er 

wisse, dass sie das nicht wolle, aber ihr Körper brauche das. Am Anfang habe sie 

gesagt, er soll aufhören und sie in Ruhe lassen. Plötzlich habe sie die Tochter 

D._____ neben ihr gehört. Der Beschuldigte habe dann vor ihr abgelassen. Als 

der Beschuldigte gegangen sei, habe D._____ gesagt, dass dies endgültig der 

Punkt sei, wo sie (die Privatklägerin) handeln müsse (Urk. 3/1 F/A 201 ff.).  

2.12.5.3. Im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Befragung, welche rund ein 

halbes Jahr später stattfand, hielt die Privatklägerin im Wesentlichen an ihren 

- 23 - 

Aussagen fest. Der Beschuldigte habe versucht, ihr zwischen die Beine zu greifen 

und sie zu küssen. Der Beschuldigte habe sie an ihren Brüsten saugen wollen, 

indem er ihr den Ausschnitt runtergezogen habe (Urk. 3/2 F/A 383). Sie habe sich 

zur Seite, Richtung Wand gedreht, ihren Kopf in die Matratze gedrückt (Urk. 3/2 

F/A 368). Weil sie sich weggedreht habe, habe er begonnen, ihr weh zu tun, sie 

zu kneifen, bis er in die Hosen habe greifen können. Er habe versucht, mit den 

Fingern in sie einzudringen, was ihm auch gelungen sei. Dann sei D._____ da 

gewesen und er habe von ihr abgelassen (Urk. 3/2 F/A 385 f.). Auf Vorhalt ihrer 

Aussagen, wonach sie gesagt habe, der Beschuldigte habe ihr die Zunge gegen 

ihren Willen in den Mund gesteckt, bejahte sie dies. Sie habe ihm gesagt, er solle 

sie in Ruhe lassen, die Kinder seien hier, er solle sich schämen, wobei er gesagt 

habe, nur schnell, er wolle sowieso nichts von ihr. Der Satz, dass er wisse, dass 

sie es brauche, sei ein Standardsatz von ihm. Sie könne nicht mehr genau sagen, 

ob er dies am 4. November 2019 auch gesagt habe (Urk. 3/2 F/A 389 f.). Sie be-

stätigte zudem, dass sie ihre Kleider festgehalten und die Beine zusammenge-

presst habe, wobei der Beschuldigte sie in die rechte Brust gebissen und damit 

erreicht habe, dass er sie habe küssen und ihr zwischen die Beine habe greifen 

können. Dadurch habe er ihre Gegenwehr überwinden können (Urk. 3/2 F/A 395 

f.).  

2.12.5.4. Im Rahmen der Befragung vor Vorinstanz erklärte die Privatklägerin 

auch, dass sich dieser Vorfall so wie in der Anklage umschrieben zugetragen ha-

be (Prot. I S. 29). 

2.12.5.5. Der Beschuldigte gab gegenüber der Polizei an, sie hätten am Vorfall 

vom 4. November 2019 nicht miteinander geschlafen. Er habe sie berührt und sei 

am Boden vor dem Bett gesessen. Sie (die Privatklägerin) habe sich nackt aus-

gezogen und sich aufs Bett gelegt. Sie hätten sich unterhalten und sich mit den 

Händen berührt. Sie hätten sich nicht geküsst und auch keinen Sex gehabt, aber 

sich am Körper berührt. Dies sei aufgrund ihrer Initiative gewesen. Sie habe das 

gewollt. Sie habe gesagt, berühre mich, da tue es weh (Urk. 2/2 F/A 107). Die Pri-

vatklägerin habe seine Hand dorthin geführt, wo es ihr wehgetan habe, damit er 

sie da berühre. Sie sei nackt im Bett gewesen (Urk. 2/2 F/A 111 f.). Er habe sie 

- 24 - 

am Körper berührt, aber nicht an der Brust. Sie habe ihn aufgefordert, sie zu be-

rühren. Er habe sie am rechten Arm und auf der rechten Seite im Bereich der Hüf-

ten, weil sie dort immer wieder Schmerzen habe, berührt. Dann habe er sie auch 

am Rücken berührt. Weiter habe es keine Berührung gegeben (Urk. 2/2 F/A 116, 

119 f.). Die Privatklägerin habe keine Kleider getragen und er sei auch nicht auf 

ihr gelegen. Es sei nicht wahr, dass er mit dem Finger in ihre Scheide eingedrun-

gen sei (Urk. 2/2 F/A 121).   

2.12.5.6. In der Hafteinvernahme hielt der Beschuldigte daran fest, dass die Pri-

vatklägerin am Unterarm, an der rechten Flanke und am Rücken Schmerzen ge-

habt und ihn gefragt habe, ob er seine Hände auf die schmerzende Stelle legen 

könne. Sie sei nackt gewesen (Urk. 2/3 F/A 34). Er habe niemals in die Brust ge-

kniffen. Auch das mit dem Beissen und Beine auseinanderdrücken sei nie pas-

siert. Sie erzähle Dinge, die nicht stimmen würden. Sie "übertreibe" (Urk. 2/3 F/A 

44).  

2.12.5.7. Im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme gab der Be-

schuldigte erneut an, dass die Privatklägerin über Schmerzen an der rechten 

Flanke, am rechten unteren Rücken, geklagt habe. Er habe sie gefragt, was er für 

sie tun könne. Sie habe seine Hand auf ihre Hand gelegt und gesagt, sie habe 

dort Schmerzen. Sie sei komplett nackt gewesen. In diesem Moment sei D._____ 

reingekommen (Urk. 3/3 F/A 73). Er habe sich geschämt, weil D._____ die Privat-

klägerin nackt gesehen habe. In ihrer Religion dürfe man die Kinder nicht sehen 

lassen, wie die Erwachsenen zärtlich seien (Urk. 3/3 F/A 75). Er habe keine sexu-

ellen Absichten gehabt. Er habe sich geschämt, weil die Privatklägerin am Ober-

körper ganz nackt gewesen sei (Urk. 3/3 F/A 79).  

2.12.5.8. Im Rahmen der Befragung vor Vorinstanz hielt der Beschuldigte grund-

sätzlich an seinem Standpunkt fest. Die Privatklägerin habe seine Hand genom-

men und sie auf ihren Bauch gelegt. Sie habe ihm gesagt, dass er sie dort anfas-

sen soll, da es ihr dort wehtue. Sie sei nackt gewesen und habe auf dem Bett ge-

legen. Er sei am Boden gesessen. Dann sei seine Tochter D._____ gekommen 

und er sei weggegangen. Die Privatklägerin habe ihm angerufen und gesagt, 

dass D._____ gesehen habe, dass sie nicht angezogen gewesen. Bei ihnen in 

- 25 - 

der Religion sei verboten, dass ein Kind eine nicht angezogene Frau sehe. Die 

Privatklägerin habe gesagt, dass er sie angefasst habe. Das stimme nicht. Für ihn 

scheine das alles geplant (Prot. I S. 15).  

2.12.5.9. D._____, die älteste Tochter des Beschuldigten und der Privatklägerin, 

sagte gegenüber der Polizei zum Vorfall vom 4. November 2019 sachdienlich aus, 

sie sei ins Zimmer der Privatklägerin gegangen. Die Privatklägerin habe die ganze 

Decke über den Kopf gehabt und sei am Oberkörper nackt gewesen. Unten wisse 

sie nicht. Sie habe dann den Beschuldigten neben ihr knien gesehen. Sein Kopf 

sei halb auf ihrem Körper gewesen. Sie glaube, seine Hände seien zuvor bei der 

Privatklägerin gewesen, aber er habe sie zurück zu seinem Körper gezogen. Es 

habe so ausgehen, als wäre seine Hand zuvor unter der Decke bei der Privat-

klägerin gewesen. Das habe sie (D._____) aber nicht gesehen bzw. sie könne 

sich daran nicht erinnern. Sie habe die Privatklägerin etwas fragen wollen. Die 

Privatklägerin habe die Decke vom Kopf genommen und sie angeschaut. Es habe 

zuerst so ausgesehen, als wolle sie so tun, als sei alles in Ordnung. Sie habe ihre 

Frage beantworten wollen. Man habe gesehen, wie unwohl sie sich gefühlt habe. 

Der Beschuldigte sei danach aus der Wohnung gerannt und habe der Privatkläge-

rin eine Sprachnachricht geschickt, dass es sich extrem schäme. Er habe ihr (der 

Privatklägerin) auch gesagt, dass er sie nie mehr anfassen würde. Er habe dann 

jeweils die Privatklägerin gefragt, was sie ihr (D._____) gesagt habe. Er wolle 

nicht immer als Vergewaltiger dargestellt werden (Urk. 4/1 F/A 76). Im Nachgang 

habe die Privatklägerin sie gefragt, was sie (D._____) denke, was passiert sei. 

Sie (D._____) habe der Privatklägerin gesagt, dass sie glaube, dass er sie miss-

brauchen oder habe anfassen wollen, obwohl sie das nicht gewollt habe. Sie 

(D._____) habe ihr auch gesagt, dass sie glaube, dass das schon öfters passiert 

sei. Da habe sie (die Privatklägerin) ihr das zum ersten Mal bestätigt, dass sie 

missbraucht werde (Urk. 4/1 F/A 84).  

2.12.5.10. Im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Befragung hielt D._____ an 

ihren Aussagen fest (Urk. 4/2 F/A 92 ff.). Die Privatklägerin sei auf dem Bett gele-

gen und der Beschuldigte sei mit seinem Oberkörper über dem Bett und praktisch 

auf ihr gelegen (Urk. 4/2 F/A 115). Der Beschuldigte habe gekniet und seinen 

- 26 - 

Kopf auf Höhe des Bauches gehabt. Seinen Ellenbogen habe er auf dem Bett ab-

gestützt und den Kopf gesenkt gehalten (Urk. 4/2 F/A 107). Ein Arm sei sicher auf 

dem Bett vor seinem Körper gewesen, aber den anderen Arm habe sie nicht mehr 

in Erinnerung (Urk. 4/2 F/A 110). Sie wolle einerseits nicht, dass dem Beschuldig-

ten etwas passiere, aber auch nicht, dass es der Privatklägerin noch schlechter 

gehe (Urk. 4/2 F/A 132). Die Privatklägerin habe sie gefragt, was sie (D._____) 

denke, was passiert sei. Sie (D._____) habe gesagt, sie hätte das Gefühl gehabt, 

wenn sie nicht gekommen wäre, wäre noch etwas Schlimmeres geschehen (Urk. 

4/2 F/A 117). Die Privatklägerin habe ihr einen Blick zugeworfen und es sei ihr 

klar gewesen, dass beide gewusst haben, dass dies, was sie (D._____) ange-

nommen habe, Fakt sei. Sie (D._____) habe der Privatklägerin geraten, nun zu 

handeln. Sie habe ihr gesagt, wenn sie (die Privatklägerin) nicht zur Polizei gehe, 

dann gehe sie (D._____) (Urk. 4/2 F/A 120, 122 und 125). 

2.12.5.11. Die Aussagen der Privatklägerin zum Vorfall am 4. November 2019 

fallen sehr detailreich, im Kerngeschehen übereinstimmend und anschaulich aus. 

Es erstaunt nicht, dass sich die Privatklägerin bei der staatsanwaltschaftlichen 

Befragung zunächst darauf fokussierte, dass der Beschuldigte ihr einen Finger in 

die Vagina eingeführt habe und erst auf Nachfragen hin auf die Kussversuche und 

Berührungen der Brüste zu sprechen kam. Dabei handelt es sich um den eigent-

lichen Übergriff. Die Aussagen der Tochter D._____ sprechen für die Darstellung 

der Privatklägerin, wonach Letztere an jenem Abend erneut Opfer eines Über-

griffs wurde. Dass die Tochter D._____ angab, die Privatklägerin sei zumindest 

am Oberkörper komplett nackt gewesen, wohingegen die Privatklägerin dies ver-

neinte, tut dieser Schlussfolgerung keinen Abbruch. Die Privatklägerin gab an, der 

Beschuldigte habe ihr den Ausschnitt runtergezogen und es war dunkel. Der Be-

schuldigte selbst führte konstant aus, dass er die Privatklägerin auf deren Verlan-

gen hin berührt habe, da sie über Schmerzen am Rücken beklagt habe. Dabei sei 

die Privatklägerin schon nackt gewesen. Auf ihre Initiative hin habe er sie dann 

am Bauch berührt. Diese Sachdarstellung erscheint realitätsfremd und konstruiert. 

Es ist insbesondere nicht nachvollziehbar, weshalb sich die Privatklägerin im Vor-

feld aufgrund von Rückenschmerzen (vollständig) der Kleider entledigen soll, da-

mit der Beschuldigte später wegen den angeblichen Rückenschmerzen am Bauch 

- 27 - 

Handauflegen kann. Dass der Beschuldigte sodann nach dem Auftauchen der 

Tochter fluchtartig die Wohnung verliess, deutet ebenfalls darauf hin, dass er et-

was Unrechtes getan hat. Hätte sich die Privatklägerin tatsächlich über Schmer-

zen beklagt, hätte er der Tochter ohne Weiteres erklären können, weshalb sie sie 

in dieser Situation vorgefunden hat. Sein fluchtartiges Verlassen der Wohnung 

und die im Nachgang gesandten Sprachnachrichten, wonach er sich schäme und 

sein wiederholtes Fragen, was sie der Tochter D._____ erzählt habe, können 

auch nicht mit seiner Version in Einklang gebracht werden. Dass die Privatkläge-

rin über Schmerzen geklagt habe und er sie nur deshalb auf deren Wunsch hin 

angefasst habe, ist demnach als Schutzbehauptung zu werten. Auch das ange-

gebene Motiv des Beschuldigten, wonach die Privatklägerin ihm gesagt habe, er 

solle wieder nach Afrika gehen, mithin ihn sozusagen habe loshaben wollen, 

macht überhaupt keinen Sinn. So gab er selbst an, sie habe gesagt, sie komme 

mit den Kindern nach Afrika, wenn er sie sehen wolle. Zudem führte er an anderer 

Stelle an, sie mache ihm Vorwürfe, wenn er ein oder zwei Tage nicht zuhause sei 

(Urk. 2/3 F/A 45). Überdies ist auch hier darauf hinzuweisen, dass die Privatkläge-

rin diesen Vorfall auch der Beratungsstelle schilderte. Der Beschuldigte sei ins 

Zimmer gekommen und es sei zu einem weiteren sexuellen Übergriff gekommen. 

Die älteste Tochter habe ihn erwischt und er habe die Wohnung fluchtartig verlas-

sen (Urk. 20 Blatt 3). Die Tochter D._____ führte ebenfalls aus, dass sie vermutet 

hat, dass die Privatklägerin missbraucht werde und sich wieder ein Übergriff er-

eignet hat. Die Ausführungen der Tochter sind als sehr glaubhaft zu werten, zu-

mal sie sich offensichtlich in einem Interessenkonflikt zwischen Mutter und Vater 

befindet/befand und angab, dass sie nicht wolle, dass dem Beschuldigten etwas 

passiere.  

2.12.5.12. Der Sachverhalt in Anklageziffer 2.2.5 ist nach dem Gesagten ebenfalls 

erstellt. 

2.12.6. Innerer Sachverhalt (Anklage-Ziffer 2.3) 

2.12.6.1. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, dass er gewusst 

habe, dass die Privatklägerin mit ihm nicht mehr sexuell habe verkehren bzw. kei-

ne sexuellen Handlungen mehr mit ihm habe vornehmen wollen, seit sie ihm dies 

- 28 - 

im Herbst 2016 offenbart habe. Ihre klare körperlich und verbal ausgedrückte 

Weigerung anlässlich jeder seiner inkriminierten Übergriffe hätten ihm dies so-

dann jeweils unmissverständlich klar gemacht. Er habe ihren Widerstand aber je-

weils mit Körperkraft, Gewalt oder psychischem Druck überwunden, und sie ihrem 

Willen entgegen zur Duldung der von ihm begehrten sexuellen Handlungen bzw. 

dem Beischlaf bestimmen wollen. 

2.12.6.2. Die Vorinstanz bejahte ein stets direktvorsätzliches Handeln des Be-

schuldigten. Dies ergebe sich unzweifelhaft aus den Aussagen der Privatklägerin, 

wonach sie sich gegenüber dem Beschuldigten sowohl verbal als auch körperlich 

(durch Abdrehen, Beine anziehen oder zusammendrücken) mehrfach und in 

unmissverständlicher Weise zur Wehr gesetzt habe. Auch die Aussagen des 

Beschuldigten, wonach er wisse, dass die Privatklägerin es nicht wolle, ihr Körper 

es dennoch brauche, oder seine Vorwürfe gegenüber der Privatklägerin, ihm das 

Gefühl zu geben, er würde sie vergewaltigen, zeigten, dass ihm die ablehnende 

Haltung der Privatklägerin stets bewusst gewesen sei. Der Beschuldigte habe den 

Widerstand der Privatklägerin jeweils mittels körperlicher Gewalt, insbesondere 

durch sein Körpergewicht, mittels Festhalten und Runterdrücken, aber auch durch 

das Auslösen von Reflexen, zu brechen vermocht und die sexuellen Handlungen 

gegen den Willen der Privatklägerin vollzogen (Urk. 49 S. 46 f.). 

2.12.6.3. Die Ausführungen der Vorinstanz sind uneingeschränkt zu teilen und zu 

übernehmen. Ergänzend ist festzuhalten, dass der Beschuldigte einfach solange 

machte, bis die Privatklägerin nicht mehr dagegen Stand halten bzw. er einen 

Überraschungsmoment ausnutzen konnte. Ihren anders lautenden Willen und ihre 

Versuche, ihn wegzudrücken bzw. sich wegzudrehen, ignorierte der Beschuldigte 

oder wurde deswegen wütend und forderte die Privatklägerin gar auf, sich zu-

sammenzureissen und ihm nicht das Gefühl zu geben, sie zu vergewaltigen. Ihr 

Körper brauche das, wenn nicht er mit ihr schlafe, wer sonst (vgl. Urk. 3/1 F/A 298 

f.). Dies widerspiegeln namentlich auch folgende Aussagen der Privatklägerin: 

"Das Problem war, dass desto aktiver ich mich wehren konnte, desto unerträgli-

cher wurden seine Besuche (…)" (Urk. 3/2 F/A 276). "Er sagte auch, ich wolle 

mich nur trennen, weil ich psychisch krank bin. (…) Er versuchte mich zu über-

- 29 - 

zeugen, dass ich nicht das wollte, sondern andere es mir eingeredet hätten. (…) 

Dass er mir die Kinder jederzeit wegnehmen könnte, da ich nicht zurechnungsfä-

hig sei" (Urk. 3/2 F/A 265). "Das Unerträglichste war, dass wenn er zwei, drei Wo-

chen das Ziel nicht erreichte, er immer fordernder und fordernder wurde und mich 

anfasste, wann und wo er nur konnte" (Urk. 3/2 F/A 354). Der Beschuldigte han-

delte mithin bei allen fünf Vorfällen direktvorsätzlich. Es war ihm bewusst, dass 

die Privatklägerin die sexuellen Handlungen bzw. den Beischlaf seit der Trennung 

nicht mehr wollte. Darüber setzte er sich durch Körperkraft und/oder psychischen 

Druck hinweg, um schliesslich ans Ziel zu kommen und ihren Widerstand zu bre-

chen.  

3. Rechtliche Würdigung 

Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz als mehrfache sexuelle Nötigung im Sin-

ne von Art. 189 Abs. 1 StGB (Anklage-Ziffern 2.2.1 und 2.2.5) sowie mehrfache 

Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB (Anklage-Ziffern 2.2.2 bis 

2.2.4) ist zutreffend. Darauf kann vorab verwiesen werden (Urk. 49 S. 47 f.). Er-

gänzend nur das Folgende: Der Beschuldigte hat gegenüber der Privatklägerin 

jeweils Gewalt angewendet, indem er seine Körperkraft und gezielte Kniffe aus-

nutzte, um die Privatklägerin für den Geschlechtsverkehr bzw. den gewünschten 

Sexualakt in die "richtige" Position zu bringen und ihren Widerstand brechen zu 

können. Durch seine erstellte Vorgehensweise hat der Beschuldigte zudem eine 

latente Drucksituation geschaffen, welche er jeweils zu seinen Gunsten ausnutz-

te. Die rechtliche Würdigung wurde von der Verteidigung im Übrigen im Beru-

fungsverfahren nicht gerügt. 

III. Sanktion und Vollzug 

1. Allgemeines und Grundsätze zur Strafzumessung  

1.1. Die Vorinstanz hat die allgemeinen Prinzipien der Strafzumessung in ihrem 

Entscheid grundsätzlich korrekt dargelegt. Darauf kann vorab verwiesen werden 

(Urk. 49 S. 49). Zu übernehmen als Ausgangspunkt für die Strafzumessung ist die 

Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB gemäss Anklage-Ziffer 2.2.4. 

- 30 - 

Die Vergewaltigung stellt ein Verbrechen dar und ist aufgrund des abstrakten 

Strafrahmens nur mit einer Freiheitsstrafe zu ahnden, wobei der Strafrahmen von 

mindestens einem Jahr bis 10 Jahre Freiheitsstrafe geht. Ausserordentliche 

Umstände, die ein Verlassen des ordentlichen Strafrahmens aufdrängen, liegen 

nicht vor.  

1.2. Die Bildung einer Gesamtstrafe im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB bei einer 

Mehrzahl von Delikten, wie es vorliegend der Fall ist, ist nur bei gleichartigen 

Strafen möglich. Ungleichartige Strafen sind kumulativ zu verhängen. Das Aspe-

rationsprinzip kommt demnach zur Anwendung, wenn das Gericht im konkreten 

Fall für jeden einzelnen Normverstoss gleichartige Strafen ausfällt. Dass die an-

zuwendenden Strafbestimmungen abstrakt gleichartige Strafen androhen, genügt 

nicht (BGE 142 IV 265 E. 2.3.2 S. 267 f.; 138 IV 120 E. 5.2 S. 122). Grundsätzlich 

kann das Gericht nur auf eine Gesamtfreiheitsstrafe erkennen, wenn es für jede 

Tat eine Freiheitsstrafe ausfällen würde (sog. konkrete Methode). Sind verschie-

dene Straftaten zeitlich und sachlich derart eng miteinander verknüpft, dass sie 

sich nicht sinnvoll auftrennen und für sich allein beurteilen lassen, verletzt es 

gemäss der Rechtsprechung aber kein Bundesrecht, wenn das Gericht nicht für 

jedes Delikt eine hypothetische Strafe festsetzt, sondern diese in einem Gesamt-

zusammenhang würdigt (Urteil 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 4.4). 

Wesentliche Kriterien für Wahl der Strafart sind die Zweckmässigkeit der 

Sanktion, die Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld sowie die 

präventive Effizienz (BGE 134 IV 82 E. 4.1 S. 85; BGE 134 IV 97 E. 4.2 S. 100). 
Zu berücksichtigen ist deshalb namentlich das Vorleben des Täters. Vorstrafen, 

v.a. einschlägige, und ausgefällte Freiheitsstrafen sprechen meist dafür, dass die 

nötige präventive Wirkung durch eine blosse Geldstrafe nicht erzielt werden kann. 

Dem Verhältnismässigkeitsprinzip folgend, gebührt der Geldstrafe im Zweifel der 

Vorrang. Die Freiheitsstrafe wird denn auch als ultima ratio bezeichnet. Hält das 

Gericht im Rahmen der Gesamtstrafenbildung für einzelne Delikte im konkret zu 

beurteilenden Fall unter Beachtung des Verhältnismässigkeitsprinzips eine 

Geldstrafe nicht mehr für schuldangemessen und zweckmässig, hat es dies zu 

begründen. 

- 31 - 

1.3. Entgegen der Vorgehensweise der Vorinstanz (vgl. Urk. 49 S. 53) sind für 

die einzelnen Übergriffe je separate Einzelstrafen festzulegen. Wie noch zu zei-

gen sein wird, ergibt die konkrete Strafzumessung für die sexuellen Übergriffe ei-

ne Einzelstrafe über 180 bzw. 360 Tateinheiten (altes Sanktionsrecht vor dem 

1. Januar 2018), weshalb die Ahndung mit einer Geldstrafe bei den sexuellen 

Nötigungen schon von Gesetzes wegen ausscheidet. Die Vergewaltigungen sind 

wie erwähnt ohnehin mit einer Freiheitsstrafe zu ahnden.  

2. Tatschwere Vergewaltigung Herbst 2017 

2.1. Die Vorinstanz hielt zur objektiven Tatschwere fest, dass der Beschuldigte 

kein besonders brutales Vorgehen an den Tag gelegt habe. Der Widerstand der 

Privatklägerin sei primär mittels seines Körpergewichtes, indem er sie mit den 

Händen fixiert und mit den Schultern aufs Bett gedrückt habe, gebrochen worden. 

Zuvor habe der Beschuldigte mit Kneifen und Kussversuchen Bewegungen der 

Privatklägerin ausgelöst, um auf diese Weise Schritt für Schritt ans Ziel zu gelan-

gen, was einerseits perfide sei, aber auch ermöglicht habe, den Widerstand mit 

einer relativ geringen Gewaltanwendung zu brechen. Die Privatklägerin habe kei-

ne nennenswerten Verletzungen erlitten. Erschwerend komme hinzu, dass der 

Beschuldigte während laufendem Rayon- und Kontaktverbot und somit für die 

Privatklägerin völlig unerwartet, während sie schlief, gekommen sei. Der Beschul-

digte habe die Bereitschaft der Privatklägerin, ihm auch nach der Trennung den 

Kontakt zu den gemeinsamen Kindern maximal zu ermöglichen, ausgenutzt, um 

die Privatklägerin zu missbrauchen. Unter Berücksichtigung der angewandten 

Nötigungsmittel sei festzuhalten, dass diese Vergewaltigung objektiv noch im 

leichten Bereich einzuordnen sei. Eine Freiheitsstrafe von 30 Monaten sei ange-

messen (Urk. 49 S. 50). Ferner kam die Vorinstanz bei der Würdigung der subjek-

tiven Tatschwere zum Schluss, dass der Beschuldigte direktvorsätzlich gehandelt 

und seine eigenen Wünsche nach Triebbefriedigung über das Recht der Privat-

klägerin nach sexueller Selbstbestimmung sowie körperlicher und räumlicher 

Trennung gestellt habe. Er habe egoistisch gehandelt. Leicht relativiert sei jedoch 

festzuhalten, dass die Privatklägerin offensichtlich über Jahre hinweg gegen ihren 

eigentlichen Willen den Geschlechtsverkehr geduldet habe und der Bruch (Über-

- 32 - 

gang von Duldung zu Widerstand) doch nicht so klar verlaufen sei. Die subjektive 

Tatschwere habe keine Veränderung der objektiven Tatschwere zur Folge 

(Urk. 49 S. 51).  

2.2. Die Ausführungen der Vorinstanz sind bedingt zu teilen. Der Beschuldigte 

suchte die Privatklägerin trotz Erlasses eines Kontakt- und Rayonverbotes zu 

Hause auf und überraschte sie im Schlaf. Dabei erinnerte er sie zunächst an ihre 

ehelichen Pflichten, wobei sich die Privatklägerin den Kussversuchen widersetzte. 

Sodann nutzte er seine Körperkraft und gezielte Kniffe, um die Privatklägerin letzt-

lich vaginal penetrieren zu können. Der Beschuldigte bediente sich dadurch zwar 

nicht übermässiger Gewalt, was jedoch nur leicht zu seinen Gunsten zu werten 

ist, da die Privatklägerin von ihm überrumpelt wurde und es ihr aufgrund seiner 

körperlichen Überlegenheit gar nicht möglich war, sich aus dieser misslichen Lage 

zu befreien. Zudem handelt es sich um ein geplantes Delikt, zumal nicht ersicht-

lich ist, weshalb der Beschuldigte ansonsten die Privatklägerin im Schlaf zu Hau-

se aufsuchen und sie an ihre ehelichen Pflichten erinnern sollte. Die objektive 

Tatschwere wiegt demnach insgesamt nicht mehr leicht.  

2.3. Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschul-

digte direktvorsätzlich handelte. Der Beschuldigte tat dies einzig und allein zur 

Befriedigung seiner sexuellen Bedürfnisse und damit aus rein egoistischem Motiv. 

Offensichtlich setzte er sich dafür auch über gerichtliche Anordnungen hinweg. 

Weder das erlassene Rayon- und Kontaktverbot noch die gerichtlich angeordnete 

Trennung hinderten den Beschuldigten daran, seine damalige Ehefrau an ihre 

ehelichen Pflichten zu erinnern, worunter nach dem Verständnis des Beschuldig-

ten, auch die sexuelle Befriedigung des Ehepartners fällt. Die Privatklägerin gab 

dem Beschuldigten zudem durch ihre ablehnende Haltung deutlich zu verstehen, 

dass sie keine sexuellen Handlungen mit ihm wollte. Darüber setzte sich der 

Beschuldigte beharrlich hinweg. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz kann 

dem Beschuldigten nicht zugutegehalten werden, dass die Privatklägerin schon 

vor der Trennung den Geschlechtsverkehr mehrheitlich geduldet habe und es 

keinen klaren Bruch von der Duldung zum Widerstand gegeben habe. Es musste 

dem Beschuldigten durch die (gerichtliche) Trennung und Wegweisung bewusst 

- 33 - 

sein, dass die Privatklägerin nicht mehr mit ihm sexuell verkehren und ihm ledig-

lich den Kontakt zu den Kindern ermöglichen wollte. Dies nutzte der Beschuldigte 

aus. Die subjektive Tatschwere wiegt daher keineswegs mehr leicht und vermag 

die objektive Tatschwere leicht zu erhöhen.  

2.4. Insgesamt ist von einem nicht mehr leichten Verschulden auszugehen und 

die hypothetische Einsatzstrafe auf 26 Monate festzusetzen.  

3. Tatschwere sexuelle Nötigung 2016 

3.1. Die Privatklägerin kam bei diesem Vorfall von einem stationären Klinik-

aufenthalt zum Tagesurlaub nach Hause. Der Beschuldigte kam zu ihr ins Zimmer 

und erinnerte sie an ihre ehelichen Pflichten und seinem Wunsch nach Sex. Die 

Privatklägerin lehnte dies ab. Der Beschuldigte akzeptierte dies nicht und bedien-

te sich seiner Körperkraft, wodurch die Privatklägerin mit ihrer Rückseite gegen 

den Beschuldigten zu liegen kam. Die Privatklägerin versuchte noch, ihre Hosen 

festzuhalten, was ihr jedoch nicht gelang. Der Beschuldigte penetrierte die Privat-

klägerin in der Folge bis zur Ejakulation anal. Dieses Vorgehen zeugt von einer 

nicht unerheblichen kriminellen Energie des Beschuldigten. Es erstaunt deshalb 

auch nicht, dass die Privatklägerin diesen Übergriff als den schlimmsten 

wahrnahm. Die objektive Tatschwere wiegt nicht mehr leicht.  

3.2. Zur subjektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte direkt-

vorsätzlich handelte. Es ging ihm um die Befriedigung seiner sexuellen Bedürfnis-

se, welche aufgrund des Klinikaufenthaltes der Privatklägerin offenbar nicht 

gestillt werden konnten. Entsprechend erinnerte er sie nach ihrer Rückkehr auch 

an ihre Pflichten. Dabei verhielt er sich unbeeindruckt durch die (gerichtliche) 

Trennung und nutzte dem Umstand aus, dass die Privatklägerin ihm den Kontakt 

zu den Kindern bestmöglich ermöglichen wollte. Die subjektive Tatschwere ver-

mag die objektive Tatschwere leicht straferhöhend zu beeinflussen.  

3.3. Isoliert betrachtet ist eine Einzelstrafe von 20 Monaten angemessen. In 

Anwendung des Asperationsprinzips ist die hypothetische Einsatzstrafe um 

12 Monate zu erhöhen.  

- 34 - 

4. Tatschwere Vergewaltigung Frühjahr 2017 

4.1. Der Beschuldigte schreckte nicht davor zurück, die Privatklägerin und die 

Kinder in der Ferienwohnung in C._____ aufzusuchen bzw. sie dorthin zu beglei-

ten. Der Beschuldigte wollte auch dort mit der Privatklägerin schlafen, welche 

seinem Ansinnen nicht zustimmte und ihm verbal und non-verbal (Wegdrehen) zu 

verstehen gab, dass dies nicht ihrem Willen entsprach. Der Beschuldigte nutzte 

einen unachtsamen Moment des Aufstehens der Privatklägerin aus, um ihren 

Widerstand zu brechen und ihr zwischen die Beine greifen zu können. Danach 

zog er ihre Hosen herunter und penetrierte sie vaginal. Das Vorgehen des Be-

schuldigten zeigt eine nicht unerhebliche kriminelle Energie. Die objektive Tat-

schwere wiegt nicht mehr leicht.  

4.2. Zur subjektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte direkt-

vorsätzlich handelte. Der Beschuldigte akzeptierte die (gerichtliche) Trennung der 

Privatklägerin nicht und nutzte ihre Bereitschaft, ihm dennoch so gut wie möglich 

den Kontakt zu den Kindern zu ermöglichen, aus, um seine sexuellen Bedürfnisse 

befriedigen zu können. Erschwerend kommt hinzu, dass er dies sogar in den Fe-

rien der Privatklägerin tat. Dies zeugt von einem sehr egoistischen Handeln. Die 

subjektive Tatschwere vermag die objektive Tatschwere leicht straferhöhend zu 

beeinflussen.  

4.3. Isoliert betrachtet ist eine Einzelstrafe von 20 Monaten angemessen. In 

Anwendung des Asperationsprinzips ist die hypothetische Einsatzstrafe um 

12 Monate zu erhöhen.  

5. Tatschwere Vergewaltigung Sommer 2017 

5.1. Zur objektiven Tatschwere ist zu erwähnen, dass der Beschuldigte die 

Privatklägerin im Badezimmer beim Putzen überraschte und diesen Über-

raschungsmoment ausnutze, um seine sexuellen Bedürfnisse zu befriedigen. Die 

Privatklägerin befand sich damit in einer ausweglosen Situation. Der Beschuldigte 

drückte sie am Nacken herunter und penetrierte sie mit seinem Penis. Das Vor-

gehen des Beschuldigten wiegt nicht unerheblich. Der Beschuldigte handelte ziel-

- 35 - 

gerichtet. Der Übergriff war jedoch von kurzer Dauer. Die objektive Tatschwere ist 

insgesamt nicht mehr leicht. 

5.2. Zur subjektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte direkt-

vorsätzlich handelte. Der Beschuldigte tat dies einzig und allein zur Befriedigung 

seiner sexuellen Bedürfnisse und damit aus rein egoistischem Motiv. Er akzeptier-

te die Trennung der Privatklägerin nicht und nutzte ihre Bereitschaft, ihm dennoch 

so gut wie möglich den Kontakt zu den Kindern zu ermöglichen, aus, um seine 

sexuellen Bedürfnisse befriedigen zu können. Die subjektive Tatschwere vermag 

die objektive Tatschwere leicht straferhöhend zu beeinflussen.  

5.3. Isoliert betrachtet ist eine Einzelstrafe von 16 Monaten angemessen. In 

Anwendung des Asperationsprinzips ist die hypothetische Einsatzstrafe um 8 Mo-

nate zu erhöhen.  

6. Tatschwere sexuelle Nötigung 4. November 2019 

6.1. Der Beschuldigte überraschte die Privatklägerin wiederum im Schlaf, in-

dem er sie zu berühren begann. Zunächst versuchte er sie zu küssen und ihr zwi-

schen die Beine zu greifen. Da sich die Privatklägerin abwandte und ihre Kleidung 

festhielt, bediente er sich eines Kniffs in die Brüste, um eine Veränderung ihrer 

Position zu bewirken. Diese Moment nutzte er aus, um ihr unter die Hose in den 

Schritt zu greifen und ihr einen Finger in die Vagina einzuführen. Dabei wurde er 

von der ältesten Tochter der Privatklägerin unterbrochen. Auch dieses Vorgehen 

des Beschuldigten wiegt nicht unerheblich, zumal er wiederum den Widerstand 

der Privatklägerin durch gezielte Griffe brach, um so an sein Ziel der sexuellen 

Befriedigung zu gelangen.  

6.2. Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschul-

digte direktvorsätzlich handelte. Der Beschuldigte tat dies einzig und allein zur 

Befriedigung seiner sexuellen Bedürfnisse und damit aus rein egoistischem Motiv. 

Er akzeptierte die Trennung der Privatklägerin nicht und nutzte ihre Bereitschaft, 

ihm dennoch so gut wie möglich den Kontakt zu den Kindern zu ermöglichen, aus, 

- 36 - 

um seine sexuellen Bedürfnisse befriedigen zu können. Die subjektive Tatschwe-

re vermag die objektive Tatschwere leicht straferhöhend zu beeinflussen. 

6.3. Isoliert betrachtet ist eine Einzelstrafe von 10 Monaten angemessen. In 

Anwendung des Asperationsprinzips ist die hypothetische Einsatzstrafe um 5 Mo-

nate zu erhöhen.  

7. Täterkomponente 

Bezüglich der persönlichen Verhältnisse kann auf die zutreffenden Ausführungen 

der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 49 S. 51 f.). Daraus ergeben sich keine 

strafzumessungsrelevante Umstände. Der Beschuldigte hat eine Vorstrafe wegen 

Verbrechens gegen Betäubungsmittelgesetz aus dem Jahr 2008 (Urk. 52). Er 

erhielt dafür eine Freiheitsstrafe von 5 Jahren, wobei er am 12. Juli 2010 unter 

Anordnung einer Probezeit bis zum 12. März 2012 bedingt entlassen wurde. Die-

se Vorstrafe fällt leicht straferhöhend ins Gewicht, zumal sich der erste sexuelle 

Übergriff nur einige Jahre später im Jahr 2016 ereignete.  

8. Nachtatverhalten und Strafempfindlichkeit  

8.1. Der Beschuldigte bestritt die Vorwürfe allesamt. Eine Reue oder Einsicht ist 

ebenso wenig nicht zu erkennen.  

8.2. Anhaltspunkte für eine erhöhte Strafempfindlichkeit sind beim Beschuldig-

ten nicht erkennbar.  

9. Fazit zur Strafzumessung 

Unter Berücksichtigung sämtlicher strafzumessungsrelevanter Faktoren resultiert 

eine hypothetische Freiheitsstrafe von 5 ¼ Jahren bzw. 63 Monaten. Da es der 

Berufungsinstanz aufgrund des Verschlechterungsverbotes bzw. der reformatio in 

peius (Art. 391 Abs. 2 StPO) nicht erlaubt ist, eine höhere Strafe als 4 ½ Jahre 

bzw. 54 Monate auszusprechen, ist der Beschuldigte in Bestätigung der Vo-

rinstanz jedoch mit einer Freiheitsstrafe von 4 ½ Jahren bzw. 54 Monaten zu 

sanktionieren.  

- 37 - 

10. Vollzug 

Bei der auszusprechenden Sanktion kommt von Gesetzes wegen nur noch der 

unbedingte Vollzug in Frage (Art. 42 ff. StGB). 

11. Anrechnung der Haft 

Der Anrechnung der drei Tage Haft steht nichts entgegen (vgl. Urk. 49 S. 54; 

Art. 51 StGB).  

IV. Landesverweisung 

1. Ausgangslage und rechtliche Grundlagen 

1.1. Die Vorinstanz bejahte das Vorliegen eines schweren persönlichen Härte-

falles im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB, erachtete indessen das öffentliche Inte-

resse an einer Landesverweisung des Beschuldigten als überwiegend (Urk. 49 

S. 56 ff.). Die Höhe der Landesverweisung setzte die Vorinstanz auf 10 Jahre fest 

und ordnete die Ausschreibung im Schengener Informationssystem an (Urk. 49 

S. 59 f.). 

1.2. Die Verteidigung des Beschuldigten beruft sich namentlich aufgrund der 

familiären sowie gesundheitlichen Situation des Beschuldigten auf einen schwe-

ren persönlichen Härtefall des Beschuldigten, welcher das öffentliche Interesse an 

einer Landesverweisung überwiege (Urk. 40 S. 14 ff. und Urk. 73 S. 14 ff.).  

1.3. Das Gericht verweist den Ausländer, der – wie der Beschuldigte – 

wegen Straftaten im Sinne von Art. 190 StGB (Vergewaltigung) und Art. 189 

StGB (sexuelle Nötigung) verurteilt wird, unabhängig von der Höhe der Strafe 

für 5-15 Jahre aus der Schweiz (Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB). Die obligatorische 

Landesverweisung wegen einer Katalogtat im Sinne von Art. 66a Abs. 1 StGB 

greift grundsätzlich unabhängig von der konkreten Tatschwere (BGE 146 IV 

105 E. 3.4.1). Sie muss zudem unabhängig davon angeordnet werden, ob die 

Strafe bedingt, unbedingt oder teilbedingt ausgesprochen wird (BGE 146 

IV 105 E. 3.4.1; Urteil 6B_560/2020 vom 17. August 2020 E. 1.1.1). 

- 38 - 

Gemäss Art. 66a Abs. 2 Satz 1 StGB kann das Gericht von einer Landesver-

weisung "ausnahmsweise" und unter den kumulativen Voraussetzungen ab-

sehen, dass diese (1) für den Ausländer einen schweren persönlichen Härtefall 

bewirken würde und (2) die öffentlichen Interessen an der Landesverweisung 

gegenüber den privaten Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz 

nicht überwiegen. Dabei ist der besonderen Situation von Ausländern 

Rechnung zu tragen, die in der Schweiz geboren oder aufgewachsen sind 

(Art. 66a Abs. 2 Satz 2 StGB). Die Härtefallklausel ist restriktiv anzuwenden. Das 

Gericht hat dabei die öffentlichen und privaten Interessen gegeneinander 

abzuwägen. Dies kann kriteriengeleitet nach der Bestimmung über den 

"schwerwiegenden persönlichen Härtefall" in Art. 31 Abs. 1 der Verordnung 

vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit 

(VZAE; SR 142.201) erfolgen. Art. 31 Abs. 1 VZAE ist indes nicht abschlies-

send. Da die Landesverweisung strafrechtlicher Natur ist, sind auch strafrecht-

liche Elemente wie die Aussichten auf soziale Wiedereingliederung des Täters 

in die Interessenabwägung miteinzubeziehen (BGE 146 IV 105 E. 3.4.2 S. 108 

mit Hinweisen). Zu berücksichtigen sind namentlich der Grad der (persönlichen 

und wirtschaftlichen) Integration, einschliesslich familiäre Bindungen des Aus-

länders in der Schweiz bzw. in der Heimat, Aufenthaltsdauer und Resoziali-

sierungschancen. Ebenso ist der Rückfallgefahr und wiederholten Delinquenz 

Rechnung zu tragen. Dabei darf das Gericht auch vor dem Inkrafttreten von 

Art. 66a StGB begangene Straftaten berücksichtigen (Urteil 6B_1070/2018 

vom 14. August 2019 E. 6.2.2). 

1.4. Von einem schweren persönlichen Härtefall im Sinne von Art. 66a 

Abs. 2 StGB ist in der Regel bei einem Eingriff von einer gewissen Tragweite in 

den Anspruch des Ausländers auf das in Art. 13 BV und Art. 8 EMRK veranker-

te Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens auszugehen (Urteil 

6B_1070/2018 vom 14. August 2019 E. 6.3.1 mit Hinweisen). Zum durch Art. 8 

EMRK geschützten Familienkreis gehört in erster Linie die Kernfamilie, das heisst 

die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern. Andere familiä-

re Verhältnisse fallen in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK, sofern eine genü-

gend nahe, echte und tatsächlich gelebte Beziehung besteht. Hinweise für solche 

- 39 - 

Beziehungen sind das Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt, eine 

finanzielle Abhängigkeit, speziell enge familiäre Bindungen, regelmässige Kontak-

te oder die Übernahme von Verantwortung für eine andere Person. Bei hinrei-

chender Intensität sind auch Beziehungen zwischen nahen Verwandten wie 

Geschwistern oder Tanten und Nichten von Bedeutung, doch muss in diesem Fall 

zwischen der über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügenden Person und 

dem um die Bewilligung nachsuchenden Ausländer ein über die üblichen familiä-

ren Beziehungen bzw. emotionalen Bindungen hinausgehendes, besonderes 

Abhängigkeitsverhältnis bestehen (BGE 144 II 1 E. 6.1 S. 12 f. mit Hinweisen).  

Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens gilt nicht absolut. Die Staaten sind 

auch nach dieser Rechtsprechung berechtigt, Delinquenten auszuweisen; berührt 

die Ausweisung indes Gewährleistungen von Art. 8 Ziff. 1 EMRK, ist der Eingriff 

nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK zu rechtfertigen. Auch hier ist eine Würdigung der 

gesamten Umstände im Einzelfall erforderlich (zum Ganzen: Urteil 6B_1070/2018 

vom 14. August 2019 E. 6.3.3 und 6.3.4; je mit Hinweisen).  

2. Härtefallprüfung 

2.1. Es ist erstellt, dass der Beschuldigte zwei Katalogtaten nach Art. 66a 

Abs. 1 lit. h StGB begangen hat, die grundsätzlich eine Landesverweisung nach 

sich ziehen müssen. Davon kann ausnahmsweise abgesehen werden, wenn beim 

Beschuldigten ein schwerer persönlicher Härtefall vorliegt und das private 

Interesses gegenüber dem öffentlichen Interesse an einer Landesverweisung 

überwiegt. 

2.2. Die Ausführungen der Vorinstanz zu den privaten Interessen des Beschul-

digten am Verbleib in der Schweiz sind zu teilen. Darauf kann grundsätzlich 

verwiesen werden (Urk. 49 S. 56 f.). Zusammengefasst lässt sich festhalten, dass 

der Beschuldigte seit 27 Jahren in der Schweiz lebt. Er ist Vater von fünf Kindern, 

wobei vier davon noch minderjährig sind (vgl. Urk. 2/2 F/A 41). Die Kinder sind auf 

seinen finanzielle Unterstützung angewiesen. Zudem hat der Beschuldigte ein 

Besuchsrecht für jedes zweite Wochenende pro Monat (Prot. I S. 8). Der Be-

schuldigte war 100% berufstätig (Prot. I S. 8; vgl. Urk. 41/1-3). Aufgrund gesund-

- 40 - 

heitlicher Probleme hat er offenbar letzten Jahres seine Stelle verloren und arbei-

tet seit Anfang dieses Jahres nicht mehr (Prot. II S. 8). Zu seinem Heimatland hat 

der Beschuldigte keinen Bezug mehr. Dort hat er niemanden mehr (Prot. I S. 9). 

Er spricht zudem mit Französisch eine Landessprache. Insgesamt ist der Be-

schuldigte hier als bisher beruflich und sozial integriert zu betrachten, obschon 

seine Vorstellungen über die ehelichen Pflichten und betreffend die Akzeptanz 

von gerichtlichen Anordnungen nicht den hiesigen Gepflogenheiten entsprechen. 

Ein schwerer persönlicher Härtefall kann jedenfalls noch bejaht werden.  

3. Öffentliches Interesse 

3.1. Nach der gesetzlichen Systematik ist die obligatorische Landesverweisung 

zwingend anzuordnen, wenn die Katalogtaten einen derartigen Schweregrad 

erreichen, dass die Landesverweisung zur Wahrung der inneren Sicherheit not-

wendig erscheint (Urteil 6B_627/2018 vom 22. März 2019, Erw. 1.6.2. m.H.). Oder 

mit anderen Worten: Je schwerer die infrage stehenden Delikte bzw. die ausge-

sprochenen Strafen sind, desto höher hat das persönliche Interesse an einem 

Verbleib zu sein, damit ein ausnahmsweiser Verzicht auf die Landesverweisung 

überhaupt erst in Frage kommen kann (OFK StGB-HEIMGARTNER, 20. Aufl. 2018, 

Art. 66a N 6). Wird auf ein überwiegendes öffentliches Interesse erkannt, ist das 

konkrete Ausmass der persönlichen Härte nicht mehr ausschlaggebend.  

Die Beurteilung des Fernhalteinteresses lässt sich strafrechtlich nur in der Weise 

vornehmen, dass auf die verschuldensmässige Natur und Schwere der Tatbe-

gehung, die sich darin manifestierende Gefährlichkeit des Täters für die öffentli-

che Sicherheit und auf die Legalprognose abgestellt wird (Urteil 6B_627/2018 

vom 22. März 2019, Erw. 1.6.2. m.H.). Da hierbei eine Gesamtbetrachtung des 

deliktischen Verhaltens bis im Urteilszeitpunkt ausschlaggebend ist, können auch 

Delikte Berücksichtigung finden, welche keine Katalogtaten darstellen oder aus 

anderen Gründen für sich allein keine Landesverweisung rechtfertigen würden 

(Urteil 6B_1044/2019 vom 17. Februar 2020 E. 2.4.1. m.H.). Ausgangspunkt und 

Massstab für die ausländerrechtliche Interessenabwägung ist die Schwere des 

Verschuldens, die sich in der Dauer der verfahrensauslösenden Freiheitsstrafe 

niederschlägt; auch eine einmalige Straftat kann eine aufenthaltsbeendende 

- 41 - 

Massnahme rechtfertigen, wenn die Rechtsgutverletzung schwer wiegt (BGE 145 

IV 364 E. 3.5.2). 

3.2. Zum öffentlichen Interesse ist festzuhalten, dass der Beschuldigte gleich 

zwei Katalogtaten (Vergewaltigung und sexuelle Nötigung) verübt hat und für sei-

ne Delinquenz mit einer mehrjährigen Freiheitsstrafe zu belegen ist. Hierbei ist 

klar zu statuieren, dass das öffentliche Interesse der Schweiz, einen Sexualstraf-

täter wegzuweisen, welcher hinsichtlich der Deliktsschwere klar eskalierend ge-

gen elementare Grundregeln wie das Recht von Kindern bzw. Frauen auf unge-

störte und eigenbestimmte sexuelle Entwicklung bzw. sexuelle Selbstbestimmung 

verstossen hat, als sehr hoch einzuschätzen ist. Art. 121 Abs. 3 BV hält nament-

lich fest, dass Ausländerinnen und Ausländer unabhängig von ihrem ausländer-

rechtlichen Status ihr Aufenthaltsrecht sowie alle Rechtsansprüche auf Aufenthalt 

in der Schweiz verlieren, wenn sie (u.a.) wegen einer Vergewaltigung oder eines 

anderen schweren Sexualdelikts wie der sexuellen Handlungen mit Kindern verur-

teilt werden. Vorliegend hat sich der Beschuldigte gleich zweier Verbrechen 

schuldig gemacht. Mithin ist Deliktsmehrheit und mehrfache Tatbegehung gege-

ben. Insgesamt handelt es sich um schwere Delinquenz. Daran ändert nichts, 

dass das Verschuldensprädikat jeweils auf "nicht mehr leicht" lautet. Damit wird 

lediglich eine Bewertung innerhalb der weiten Strafrahmen vorgenommen.  

3.3. Die Vorinstanz wies daher zu Recht darauf hin, dass der Beschuldigte ein 

sehr patriarchalisches Rollenverständnis innerhalb der ehelichen Gemeinschaft 

pflege und es faktisch als Pflicht ansehe, dass eine Ehefrau ihrem Ehemann se-

xuell zur Verfügung zu stehen habe. Da der Beschuldigte bislang keine Reue und 

Einsicht in das Unrecht seiner Taten gezeigt habe, müsse befürchtet werden, 

dass sich die Vorkommnisse in einer neuen Beziehung oder Ehe mit einer ande-

ren Frau wiederholen könnten (Urk. 49 S. 58).  

3.4. Bei dieser Ausgangslage steht eine gewisse Rückfallgefahr im Raum, ohne 

dass eine eigentliche Schlechtprognose gestellt werden muss. Dass sich seit den 

Anlasstaten an der vom Beschuldigten ausgehenden Gefährdung der öffentlichen 

Sicherheit Wesentliches verändert hätte ist nicht ersichtlich. Im Gegenteil: Der 

Beschuldigte war damals wie heute familiär eingebettet und befand sich in geord-

- 42 - 

neter Wohn- und Arbeitssituation. Seine Lebenssituation gestaltete sich damals 

weder schwieriger noch instabiler als aktuell, so dass sich die Taten nicht etwa 

mit fehlendem Halt, Gruppendruck oder sonst schlechtem äusserem Einfluss auf 

ihn erklären liessen.  

Dass sich der Beschuldigte, soweit ersichtlich, nach den vorliegend zu beurteilen-

den Taten wohl verhalten hat, stellt keine besondere Leistung dar und vermag an 

dieser Einschätzung nichts zu ändern. Vielmehr darf ein Wohlverhalten während 

laufendem Strafverfahren erwartet werden.  

3.5. Damit ist im Ergebnis mit der Vorinstanz festzuhalten, dass das öffentliche 

Interesse an einer Landesverweisung des Beschuldigten seine persönlichen 

Interessen an einem Verbleib in der Schweiz deutlich überwiegt, weshalb der Be-

schuldigte des Landes zu verweisen ist. 

4. Dauer der Landesverweisung 

Da der Beschuldigte sowohl der mehrfachen Vergewaltigung und der mehrfachen 

sexuellen Nötigung schuldig zu sprechen ist und mit einer Freiheitsstrafe von 

4 ½ Jahren zu belegen ist, ist er dem Verschulden entsprechend und in Bestäti-

gung der Vorinstanz für 10 Jahre des Landes zu verweisen.  

5. Ausschreibung im SIS  

In Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils, wenn auch mit leicht abweichender 

Begründung, ist die Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener 

Informationssystem anzuordnen (Urk. 49 S. 60). Der Beschuldigte ist 

Drittstaatangehöriger und verfügt in keinem anderen Schengener-Mitgliedstaat 

über ein Aufenthaltsrecht. Da vom Beschuldigten nach wie vor eine Gefahr für die 

öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht und sich sein Verschulden sowohl 

hinsichtlich der Vergewaltigungen als auch hinsichtlich der sexuellen Nötigungen 

als nicht mehr leicht erweist, ist zwingend die Ausschreibung im Schengener In-

formationssystem anzuordnen (BGE 146 IV 172 E. 3.2.2; Urteil des Bundesge-

richts 6B_1178/2019 vom 10. März 2021 E. 4.4.3., 4.6. und 4.7.1.).  

- 43 - 

V. Zivilforderung 

1. Allgemeines 

Bezüglich der allgemeinen Voraussetzungen einer Genugtuung sowie der Mög-

lichkeit, als geschädigte Person Zivilforderungen adhäsionsweise im Strafverfah-

ren geltend zu machen, kann – um unnötige Wiederholungen zu vermeiden – auf 

die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 49 S. 62).   

2. Genugtuungsforderung 

2.1. Die Privatklägerin beantragte vor Vorinstanz eine Genugtuung von 

Fr. 25'000 nebst Zins von 5 % seit 4. November 2019 (Urk. 38). Die Vorinstanz 

sprach der Privatklägerin eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 15'000.–. Im 

Mehrbetrag wurde das Genugtuungsbegehren abgewiesen (Urk. 49 S. 61 ff.). Der 

Beschuldigte beantragt im Berufungsverfahren die Abweisung der Genugtuung 

(Urk. 50) bzw. den Verweis auf den Zivilweg (Urk. 73) und die Privatklägerin die 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 57 e contrario). Die Verteidigung 

führte ferner aus, die Höhe der Genugtuung sei unangemessen hoch, zumal vor 

2016 eine erhebliche psychische Vorbelastung der Privatklägerin bestanden habe 

(Urk. 73 S. 16).  

2.2. Dass die haftungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Genugtuung durch 

die erfolgten sexuellen Übergriffe (Vergewaltigungen und sexuellen Nötigungen) 

nach Art. 49 OR vorliegen (immaterielle Unbill, Widerrechtlichkeit, Kausalität und 

Verschulden) steht ausser Frage. Es kann dafür auf die Erwägungen der Vo-

rinstanz verwiesen werden (Urk. 49 S. 62 ff.). Nach Lehre und Rechtsprechung 

beträgt die haftpflichtrechtliche Genugtuung nach einer Vergewaltigung in der Re-

gel Fr. 10'000.– bis Fr. 20'000.– (vgl. Leitfaden zur Bemessung der Genugtuung 

nach Opferhilfegesetz, S. 10).  

2.3. Unter Berücksichtigung, dass es sich um insgesamt fünf Vorfälle von 

sexuellen Übergriffen gegenüber der Privatklägerin handelt, ist die vorinstanzlich 

festgelegte Höhe der Entschädigung von insgesamt Fr. 15'000.– sicherlich nicht 

zu hoch ausgefallen. Es kann mit der Verteidigung durchaus sein, dass das belas-

- 44 - 

tende Sexualleben während der Ehe bereits Spuren hinterliess. Eine gewisse 

konstitutionelle Prädisposition schliesst die Adäquanz jedoch gerade nicht aus. 

Vielmehr sind solche Betroffene oftmals besonders sensibel und werden durch 

Übergriffe (nach der Trennung) noch weiter traumatisiert. Im Ergebnis ist die 

Genugtuung in der Höhe von Fr. 15'000.– für die erlittene immaterielle Unbill der 

Privatklägerin zu bestätigen. Nach konstanter Rechtsprechung ist zudem ab dem 

Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses ein Zins geschuldet. Der Zinssatz wird in 

Analogie zu Art. 74 OR mit 5 % bemessen (BGE 122 III 53 E. 4b). 

2.4. Nach dem Gesagten ist der Beschuldigte zu verpflichten, der Privatklägerin 

eine Genugtuung von Fr. 15'000.– zuzüglich Zins von 5 % seit dem 4. November 

2019 zu bezahlen.  

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen  

1. Erstinstanzliches Verfahren 

Die im angefochtenen Entscheid getroffene Kostenauflage (Dispositiv-Ziffer 9, 10 

Abs. 3 und 11 Abs. 2) erweist sich ausgangsgemäss nach wie vor als angemes-

sen, diesbezüglich kann auf die vorinstanzlichen Ausführungen dazu verwiesen 

werden (Urk. 49 S. 64 f.).  

2. Berufungsverfahren 

2.1. Die Gebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf Fr. 3'000.– 

festzusetzen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach 

Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Be-

schuldigte unterliegt mit seinen Anträgen vollumfänglich. Damit sind ihm die Kos-

ten des Berufungsverfahrens vollumfänglich aufzuerlegen. Die Kosten der amtli-

chen Verteidigung und der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Privatklägerin 

sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Vorbehalten bleibt eine Nach-

forderung nach Art. 135 Abs. 4 StPO und Art. 138 Abs. 1 StPO.  

2.2. Die Verteidigung des Beschuldigten macht für das Berufungsverfahren ein 

Honorar von insgesamt Fr. 10'841.60 geltend (Urk. 74). Die Berufungsverhand-

- 45 - 

lung dauerte rund 3 Stunden weniger lang, als von der Verteidigung geschätzt. 

Entsprechend ist die Verteidigung mit pauschal Fr. 10'100.– (inkl. MwSt.) aus der 

Gerichtskasse zu entschädigen.  

2.3. Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Privatklägerin macht für das 

Berufungsverfahren ein Honorar von insgesamt Fr. 4'432.40 geltend (Urk. 75). 

Die Berufungsverhandlung dauerte rund 2 Stunden weniger lang, als von der 

Rechtsvertreterin geschätzt. Entsprechend ist die Rechtsvertreterin mit pauschal 

Fr. 3'900.– (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 20. Mai 

2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1.-6. … 

7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 4'000.–.  

8. Die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 120.95 Auslagen (Gutachten) 

Fr. 5'000.– Gebühr gemäss § 4 Abs. 1 lit. d GebV StrV 

9. … 

10. Rechtsanwältin MLaw X1._____ wird für ihre Bemühungen als amtliche 

Verteidigerin des Beschuldigten mit insgesamt Fr. 17'821.25 (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschädigt.  

Es wird vorgemerkt, dass bereits eine Akontozahlung in der Höhe von Fr. 10'021.25 

ausbezahlt wurde. Dementsprechend ist Rechtsanwältin MLaw X1._____ mit zu-

sätzlich Fr. 7'800.– aus der Gerichtskasse zu entschädigen.  

... 

- 46 - 

11. Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ wird für ihre Bemühungen als unentgeltliche 

Rechtsbeiständin der Privatklägerin mit Fr. 20'100.– (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschädigt.  

… 

12. (Mitteilungen) 

13. (Rechtsmittel)" 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− der mehrfachen Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB   

(Anklageziffern 2.2.2, 2.2.3 und 2.2.4) sowie 

− der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB 

(Anklageziffern 2.2.1 und 2.2.5).  

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 54 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 3 Tage 

durch Haft erstanden sind. 

3. Der Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a StGB für 10 Jahre des Landes 

verwiesen. 

4. Es wird die Ausschreibung der Landesverweisung (Einreise- und Aufent-

haltsverweigerung) im Schengener Informationssystem angeordnet. 

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Fr. 15'000.– zuzüglich 

5 % Zins seit 4. November 2019 als Genugtuung zu bezahlen.  

6. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 9, 10 Abs. 3 und 11 Abs. 2) wird 

bestätigt. 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

- 47 - 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 10'100.–   amtliche Verteidigung 

Fr. 3'900.–   unentgeltliche Vertretung Privatklägerschaft. 

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amt-

lichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der 

Privatklägerschaft, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der 

Privatklägerschaft werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die 

Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 und 

Art. 138 Abs. 1 StPO vorbehalten. 

9. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (versandt) 

− die Sta