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**Case Identifier:** 7c4c34b8-6988-5d1b-a8cc-060455889d97
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.03.2010 IV 2008/371
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-371_2010-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/371

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 22.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2010
Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 1 IVG (Fassung bis Ende 2007). Beweiswert von 
Arztberichten und medizinischen Gutachten. Invaliditätsbemessung bei einer 
Versicherten, die vor Eintritt der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
unfreiwillig ein unterdurchschnittliches Einkommen erzielte (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. März 2010, IV 
2008/371).

a.o. Vizepräsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 22. März 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a S.___, Jahrgang 1965, meldete sich im Februar 2001 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (IV) an. Sie gab an, unter Rückenschmerzen, Asthma und 

psychischen Störungen zu leiden (IV-act. 1). Im Auftrag der IV erstattete die MEDAS 

Ostschweiz am 28. August 2002 ein polydisziplinäres Gutachten. Darin werden als die 

zumutbare Arbeitsfähigkeit beeinflussende Hauptdiagnosen eine mittelgradige 

depressive Episode mit somatischen Symptomen und ein diffuses generalisiertes 

Schmerzsyndrom genannt. Für körperlich schwere Tätigkeiten sei die Versicherte nicht 

mehr arbeitsfähig, für mittelschwere ohne Rückenbelastung bestehe eine 

Restarbeitsfähigkeit von 50% (IV-act. 24-10, 24-12). Gestützt auf dieses Gutachten 

sprach die IV-Stelle der Versicherten am 21. Mai 2003 rückwirkend ab 1. März 2001 bei 

einem Invaliditätsgrad von 46% eine Viertelsrente mit Zusatzrenten für den Ehemann 

und die beiden Kinder zu (IV-act. 41). Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann erhob 

dagegen in Vertretung der Versicherten am 23. Juni 2003 Einsprache (IV-act. 49), 

woraufhin die IV-Stelle die angefochtenen Verfügungen am 3. Juli 2003 widerrief (IV-

act. 56) und eine Verlaufsbegutachtung bei der MEDAS Ostschweiz in Auftrag gab (IV-

act. 63).

A.b Im MEDAS-Gutachten vom 3. Januar 2005 werden die Hauptdiagnosen 

mittelgradige bis schwere depressive Störung mit somatischem Syndrom und 

Elementen einer sozialen Phobie sowie weiterhin das diffuse generalisierte 

Schmerzsyndrom genannt. Der psychiatrische Zustand habe sich verschlechtert, die 

Versicherte sei seit Juni 2003 zu 60% arbeitsunfähig (IV-act. 68-7; 68-9). Die IV-Stelle 

sprach ihr daraufhin mit Verfügungen vom 24. März 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 

46% ab 1. März 2001 eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 64% ab 

1. September 2003 eine halbe und ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zu (IV-

act. 87). Dagegen liess die Versicherte am 28. April 2005 Einsprache erheben (IV-

act. 84). Mit der ergänzenden Begründung vom 30. Juni 2005 reichte ihr 

Rechtsvertreter einen Bericht von Dr. med. A.___, Facharzt FMH für 

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Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie, vom 14. März 2005 ein (IV-act. 94). 

Nach Kenntnisnahme eines weiteren Berichts von Dr. A.___ vom 18. Juli 2005, in dem 

dieser eine Restarbeitsfähigkeit der Versicherten verneinte (IV-act. 103), widerrief die 

IV-Stelle am 26. Oktober 2005 auch die Verfügungen vom 24. März 2005 (IV-act. 109), 

holte weitere medizinische Akten ein und veranlasste am 27. August 2007 eine zweite 

Verlaufsbegutachtung bei der MEDAS Ostschweiz (IV-act. 135). Im Gutachten vom 

9. Januar 2008 werden keine neuen relevanten Diagnosen genannt. Die Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit belaufe sich weiterhin auf 60% (IV-act. 139-14).

A.c Mit Vorbescheid vom 27. März 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Zusprache einer Viertelsrente ab 1. März 2001, einer halben Rente ab 1. September 

2003 und einer Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 in Aussicht (IV-act. 145). Trotz 

Einwands der Versicherten vom 30. April 2008 (IV-act. 148) und ergänzender 

Begründung vom 30. Mai 2008 (IV-act. 150) verfügte die IV-Stelle nach Rückfrage bei 

ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 151) am 4. August 2008 gemäss 

Vorbescheid (act. G 1.1.1).

B.   

B.a Gegen diese Verfügungen richtet sich die Beschwerde der Versicherten vom 

8. September 2008. Ihr Rechtsvertreter beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen die Aufhebung der Verfügungen und die Zusprache einer 

ganzen Invalidenrente ab wann rechtens, spätestens ab 1. März 2001. Eventualiter sei 

die Sache zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im MEDAS-Gutachten vom 9. Januar 2008 

seien die verschiedenen Leiden der Beschwerdeführerin nicht bzw. zu wenig 

berücksichtigt worden. Dies gelte insbesondere für die attackenweise auftretenden 

Gleichgewichtsstörungen und Kopfschmerzen usw., die der Beschwerdeführerin seit 

einem Sturzunfall auf Glatteis am 17. Februar 2003 und einem Auffahrunfall vom 

10. Oktober 2005 stark zu schaffen machten. Dr. A.___ gehe in seinem aktuellsten 

Bericht vom 18. August 2008 von einer Arbeitsunfähigkeit von 80-90% aus, dies, weil 

die peripher-vestibuläre Funktionsstörung auch heute noch zentral nicht vollständig 

kompensiert sei und die Kompensationsprozesse nach längerer Therapiepause wieder 

Kompensationstendenz zeigen würden. Das MEDAS-Gutachten sei nicht vollständig 

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und durch eine neuro-otologische Untersuchung zu ergänzen. In Bezug auf Schmerzen 

an beiden Handgelenken sei eine ergänzende orthopädische Untersuchung, im 

Weiteren ein Bericht bei Dr. B.___ einzuholen (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung 

vom 13. November 2008 verweist der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin erneut 

auf den Bericht von Dr. A.___ vom 18. August 2008. Dessen erhobene Diagnosen seien 

zu berücksichtigen und hätten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin. Dr. A.___ führe nachvollziehbar aus, weshalb im MEDAS-

Gutachten sein Bericht vom 18. Juli 2005 zwar erwähnt, jedoch fachlich falsch 

interpretiert worden sei. Selbst wenn man auf eine Arbeitsunfähigkeit von 60% 

abstellen wollte, sei die Invaliditätsbemessung falsch. Beim Invalideneinkommen sei 

neben dem Minderverdienst von 17.4% ein höherer Leidensabzug als die zuerkannten 

10% zu berücksichtigen. Ein Bericht des Psychiaters Dr. med. C.___ vom Juni 2003 

attestiere eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50%. Dr. C.___ habe offen gelassen, 

dass die Arbeitsunfähigkeit auch durchaus etwas höher, 55% bis 60%, liegen könnte. 

Dann sei aber anzunehmen, dass der Eintritt der Verschlechterung bzw. die 

Arbeitsunfähigkeit von 60% gemäss MEDAS bereits im Jahr 2001 bestanden habe, 

weshalb ab März 2001 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestehe (act. G 5).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 30. Januar 

2009 die Abweisung der Beschwerde. Der zuständige Arzt des RAD habe am 23. Juli 

2008 angegeben, das bunte Beschwerdebild mit Sehstörungen, Gangunsicherheit, 

Schwindelsymptomatik und deutlichem Leidensdruck stehe in deutlichem Kontrast zu 

den völlig normalen neurologischen Untersuchungsergebnissen. Die Beschwerden 

seien in klarem Zusammenhang mit der mittelgradigen bis schweren depressiven 

Störung zu sehen. Eine weiterführende ORL-Untersuchung erübrige sich in diesem 

Kontext. Somit sei auf die Beurteilung der MEDAS und nicht auf die Beurteilung allein 

aus oto-neurologischer Sicht von Dr. A.___ abzustellen. Zum Einkommensvergleich hält 

die Beschwerdegegnerin fest, der Minderverdienst werde mit der Berücksichtigung der 

eingeschränkten Leistungsfähigkeit vollständig abgegolten. Ein zusätzlicher Abzug 

dürfe nicht berücksichtigt werden, zumal Frauen in Teilzeit überdurchschnittlich 

verdienten. Würde die Beschwerdeführerin in eine Hilfstätigkeit in der Produktion 

wechseln und nicht in der Gastronomie bleiben, würde sie eine tiefere Erwerbseinbusse 

als 60% erleiden. In diesem Fall hätte sie noch Anspruch auf eine halbe Rente 

(act. G 8).

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B.c Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hält in der Replik vom 19. Februar 

2009 an den Anträgen gemäss Beschwerde unverändert fest. Erneut betont er, die 

ausführliche Stellungnahme von Dr. A.___ vom 18. August 2008 zum MEDAS-

Gutachten sei zwingend zur Kenntnis zu nehmen. Nach der neuesten Rechtsprechung 

des Bundesgerichts sei beim Vorliegen eines Schleudertraumas bzw. einer HWS-

Distorsion im Rahmen eines polydisziplinären Gutachtens auch eine neuro-otologische 

und allenfalls ophtamologische Untersuchung durchzuführen. Vorliegend gebe es oto-

neurologische Abklärungsergebnisse, die entsprechend zu würdigen seien (act. G 10).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 26. Februar 2009 auf eine weitere 

Stellungnahme (act. G 12).

Erwägungen:

1.  

Angefochten sind Verfügungen, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 ergangen sind. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es sich 

allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse (Rentenanspruch 

mit Anspruchsbeginn bei Anmeldung unter altem Recht) die im Folgenden zitierten, bis 

zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden.

2.  

Vorliegend wurde über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin noch nie 

rechtskräftig verfügt. Die Rentenverfügungen vom 21. Mai 2003 und vom 24. März 

2005 wurden widerrufen und weitere Abklärungen in die Wege geleitet. Die im 

vorliegenden Verfahren angefochtenen und zu überprüfenden Verfügungen vom 

4. August 2008 regeln damit die Rentenansprüche ab Anspruchsbeginn.

3.  

3.1  Unter Invalidität wird bei als Gesunden voll erwerbstätigen Personen die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

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Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

3.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

4.  

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4.1  Zu überprüfen ist die medizinische Aktenlage.In orthopädischer Hinsicht 

diagnostizierte die MEDAS lediglich eine flache, doppelte S-förmige Skoliose der 

Wirbelsäule, der sie im Gutachten vom 9. Januar 2008 keinen Krankheitswert beimass, 

sondern die sie als individuelle Formvariante bezeichnete. Trotz einer Schleuderung der 

Halswirbelsäule (HWS) könne dort kein pathologischer Befund erhoben werden, 

ebenso wenig am linken Handgelenk. Die Wirbelsäulenbeweglichkeit sei gegenüber 

August 2004 geringfügig zurückgegangen, rechtfertige aber keine neuen 

Röntgenaufnahmen bei gleichbleibenden Befunden zwischen 2000 und 2005. Die 

Verhältnisse in Bezug auf den Rücken insgesamt seien im Vergleich zur Begutachtung 

vom August 2004 unverändert, es könne höchstens eine qualitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit attestiert werden, indem wiederholtes Lastenheben über 15kg 

unterbleiben solle. Die Einschränkung, die schon 2000 nicht habe objektiviert werden 

können, bestehe aufgrund der Schmerzangabe im Rücken nach Belastung (IV-

act. 139-11). Die im ersten Gutachten vom 28. August 2002 erwähnten Befunde 

Hohlrundrücken, diskrete degenerative Veränderungen der Brust- und 

Lendenwirbelsäule und Status nach Morbus Scheuermann (IV-act. 24-11) bewirkten 

ebenfalls keine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Hinweise auf eine 

Verschlechterung konnten nicht erhoben werden und ergaben sich auch nicht aus der 

Bildgebung, so unter anderem MRI der LWS vom November 2006 bzw. der HWS vom 

August 2005.

4.2   

4.2.1 Bei der ersten Begutachtung vom April 2002 waren noch keine 

Schwindelbeschwerden beschrieben worden. Im zweiten MEDAS-Gutachten 

betreffend Begutachtung vom August 2004 wird ein Unfall vom 16. Februar 2003 mit 

HWS-Distorsion erwähnt. Seither leide die Beschwerdeführerin unter nadelstichartigen 

Schmerzen im Schulter-/Nackenbereich und Dysästhesien in den Händen und Füssen 

akral sowie chronischen okzipitalen Kopfschmerzen (IV-act. 68-3). Wiederum klagte sie 

offenbar nicht über Schwindel, Gleichgewichtsstörungen oder ähnliches. 

Demgegenüber beschreibt Dr. A.___ am 14. März 2005 einen Sturzunfall auf Glatteis 

vom 17. Februar 2002, der Dauerschwindel ausgelöst habe, der sich intervallweise 

verstärke, vor allem bei schnellen Kopf- und Körperbewegungen. Auch visuelle Reize 

und Aufenthalt in der Menge provoziere den Schwindel mit visueller Symptomatik in 

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Form von Verschwommensehen, räumlicher Desorientierung und visuellem 

Unbehagen. Beim Laufen bestehe ein schwankendes Gefühl und Unsicherheit sowie 

Lateropulsion nach rechts. Die stärkeren Schwindelepisoden seien von vegetativer 

Symptomatik begleitet. Seit dem Unfall seien auch die kognitiv-mnestischen Störungen 

mit Konzentrationsschwäche, reduzierter Aufmerksamkeit, schneller Ermüdbarkeit und 

reduzierter Belastbarkeit ausgeprägt. Dr. A.___ geht in seiner Beurteilung davon aus, 

dass die Beschwerdeführerin beim Sturz eine contusio capitis, eine commotio cerebri 

et labyrinthi links und ein HWS-Abknicktrauma erlitten habe. Die 

Schwindelcharakteristika, die schwindelverstärkenden Faktoren und vor allem die 

begleitende visuo-visuo-oculomotorische Symptomatik sowie durch den Unfall 

ausgelöste neuro-psychologische Defizite sprächen für eine multimodale 

Funktionsstörung innerhalb des Gleichgewichtssystems. Diese Annahme werde durch 

die klinisch erhobenen Befunde und die objektiv erfassbaren neuro-otometrischen 

Befunde gestützt (IV-act. 94-14 f.). Am 18. Juli 2005 hielt Dr. A.___ fest, rein aus oto-

neurologischer Sicht wegen posttraumatischen multisensorischen Vertigo-Syndroms 

bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 70% für sämtliche Tätigkeiten, die mit körperlichen 

Bewegungen, Arbeit in der Höhe und Arbeit mit visueller Fixation und visuellen Reizen 

verbunden seien. Unter Berücksichtigung der von der MEDAS am 3. Januar 2005 

attestierten Arbeitsunfähigkeit anhand der Hauptdiagnosen betrage die 

Arbeitsunfähigkeit zusammen mit jener aus neuro-otologischer Sicht sicher 100%. 

Betreffend Prognose und Arbeitsunfähigkeit wäre eine interdisziplinäre Beurteilung 

sinnvoll (IV-act. 103).

4.2.2 Bei der MEDAS-Begutachtung vom November 2007 berichtete die 

Beschwerdeführerin, seit dem Sturz auf Glatteis vom 17. Februar 2003 an Schwindel zu 

leiden, der seit einem Auffahrunfall vom 10. Oktober 2005 an Intensität zugenommen 

habe. Eine Schwindelattacke dauere vier bis fünf Minuten und trete drei- bis viermal 

täglich auf. Weiter berichtete die Beschwerdeführerin über inkonstant vorhandene 

Gangunsicherheit. In der Beurteilung hielten die MEDAS-Gutachter fest, in der 

aktuellen klinisch-neurologischen Untersuchung habe man bei glatter Blickfolge ohne 

Sakkaden keine Hinweise für eine zentrale oder periphere Oculomotorikstörung, bei 

fehlendem Spontannystagmus, unauffälligen Lagerungsproben sowie unauffälligem 

Kopfimpuls-Test nach Halmagyi keinen Hinweis für eine periphere Vestibulopathie 

gefunden. Die von Dr. A.___ im März 2005 beschriebene Symptomatik mit 

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Spontannystagmus nach rechts und reduzierter Erregbarkeit des Nervus vestibularis in 

der Kalorikprüfung links würde für eine damalige Vestibulopathie links sprechen, wobei 

in der Blickfolge der Spontannystagmus beim Blick nach rechts üblicherweise verstärkt 

wäre und eine Lateropulsion nach links zum ausgefallenen Vestibularorgan zu erwarten 

wäre. Bei dokumentierter fehlender Bewusstlosigkeit seien die Diagnosekriterien für 

eine commotio cerebri nicht erfüllt, es könne lediglich von einem leichten Schädel-Hirn-

Trauma oder einer Schädelprellung im Rahmen des Sturzereignisses gesprochen 

werden. Die Neurologen beschreiben den Befund trotz detaillierter Prüfung als 

unauffällig. Sie fanden kein cerebelläres Syndrom und keinen Spontannystagmus und 

hielten fest, die damals berichtete vestibuläre Störung bilde möglicherweise die Brücke 

und den Kern zu einer über die Jahre deutlich ausgebauten funktionellen Störung auf 

dem Boden einer seit Jahren bestehenden depressiven Störung. Erfahrungsgemäss 

würden peripher-vestibuläre Läsionen mit der Zeit zentral gut kompensiert. Das bunte 

Beschwerdebild mit Sehstörungen, Gangunsicherheit, Schwindelsymptomatik, der 

deutliche Leidensdruck und der hierzu kontrastierende völlig unauffällige neurologische 

Status passten eher zu einer funktionellen Störung als zu einer rein somatischen 

vestibulären Funktionsstörung. Zum Ausschluss einer Pathologie im vertebro-basilären 

Stromgebiet, insbesondere einer Dissektion der extrakraniellen hirnzuführenden 

Gefässe im Rahmen des Sturzes, sei eine MR-Angiographie und Duplex-Sonographie 

der extrakraniellen hirnzuführenden Gefässe durchgeführt worden. Diese hätten 

unauffällige Befunde gezeigt und insbesondere keine Hinweise gegeben auf eine 

Pathologie im vertebro-basilären Stromgebiet oder auf frische oder alte Ischämien im 

Hirnstammgebiet (IV-act. 139-13 f.). Der zuständige Arzt des RAD hielt am 23. Juli 2008 

unter Bezugnahme auf die Ausführungen der Neurologen der MEDAS fest, die 

Beschwerden seien in klarem Zusammenhang mit der depressiven Störung mit 

somatischem Syndrom zu sehen, weshalb sich eine weiterführende ORL-Untersuchung 

erübrige (IV-act. 151).

4.2.3 Dr. A.___ schätzte die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin am 18. August 

2008 auf 80-90%. Der Grund für diese im Vergleich mit der MEDAS höhere Schätzung 

liege in der Tatsache, dass die peripher-vestibuläre Funktionsstörung noch immer 

zentral und nicht zu 100% kompensiert sei und die Kompensationsprozesse auch nach 

längerer Therapiepause wieder Dekompensationstendenzen gezeigt hätten. Zusätzlich 

sei immer noch eine Integrationsstörung innerhalb der Afferenz-Systeme des 

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Gleichgewichtssystems vorhanden. Die neuro-otometrisch erhobenen Befunde der 

trimodalen Funktionsstörung innerhalb des Gleichgewichtssystems mit peripher-

vestibulärer Funktionsstörung links, visuo-oculomotorischer Funktionsstörung und 

zerviko-proprioceptiver Funktionsstörung könnten nur durch 

elektronystagmographische und posturographische Untersuchungen erfasst werden 

und würden durch die klinisch-neurologische Untersuchung sehr häufig übersehen, wie 

auch im Fall der Beschwerdeführerin (IV-act. 165-3).

4.2.4 Die zweite MEDAS-Begutachtung vom August 2004 thematisiert die 

Schwindelproblematik nicht. Der Sturz auf Glatteis (der gemäss dem letzten MEDAS-

Gutachten im Februar 2003 und nicht, wie von Dr. A.___ angegeben, im Februar 2002 

stattgefunden haben soll) wird zwar erwähnt und so auch damit in Zusammenhang 

stehende, von der Beschwerdeführerin geklagte Schmerzen im Schulter-/

Nackenbereich u.ä., nicht jedoch Gleichgewichts- oder Schwindelbeschwerden. Die 

Beurteilung von Dr. A.___ vom März bzw. Juli 2005, wonach allein aufgrund dieser 

Beschwerden bereits seit dem Sturz eine Arbeitsunfähigkeit von 70% für Tätigkeiten 

mit körperlichen Bewegungen, Arbeit in der Höhe und Arbeit mit visuellen Fixationen 

und Reizen bestehen soll, erweist sich bereits vor diesem Hintergrund als nicht 

plausibel. Im Übrigen lässt er eine Arbeitsfähigkeitsschätzung für besser adaptierte 

Tätigkeiten vermissen. Weiter fällt auf, dass Dr. A.___ am 18. August 2008 zwar z.B. 

von einer Reduktion des Schwindel-Handicap-Indexes von 78% auf 52% berichtet, 

dennoch rückwirkend für die Zeit seit März 2005 eine generelle Arbeitsunfähigkeit von 

80-90% attestiert, ohne die zumutbaren Tätigkeiten zu beschreiben. Damit geht er 

quantitativ und qualitativ über seine Einschätzung aus dem Jahr 2005 hinaus, ohne 

dies zu begründen. Zentral ist im Weiteren, dass die Beschwerdeführerin bei der dritten 

MEDAS-Begutachtung im November 2007 Schwankschwindel beschreibt, der beim 

plötzlichen Aufstehen oder provozierbar durch schnelle Kopfrotation auftrete. Der 

Schwindel dauere vier bis fünf Minuten an. Er sei auch im Sitzen oder Liegen 

aufgetreten, weshalb sie Angst habe einzuschlafen aus Angst, erneut eine 

Schwindelattacke zu bekommen. Pro Tag trete der Schwindel etwa drei- bis viermal 

auf (IV-act. 139-2). Diese Beschreibung lässt die von Dr. A.___ attestierte fast 

vollständige Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten als wenig plausibel 

erscheinen. Plötzliches Aufstehen und schnelle Kopfrotation kann die 

Beschwerdeführerin bei einer zumutbaren Arbeitstätigkeit weitgehend vermeiden. 

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Arbeiten in der Höhe und Tätigkeiten mit intensiven visuellen Reizen können ebenfalls 

umgangen werden. Bei der Arbeit muss lediglich gewährleistet sein, dass die 

Beschwerdeführerin ihre Tätigkeit im Fall des Auftretens von Schwindelgefühlen für 

einige Minuten unterbrechen kann. Im Übrigen ist zu beachten, dass die Neurologen 

der MEDAS wie erläutert keinerlei relevante neurologische Auffälligkeiten erheben 

konnten. Auch im Rahmen einer Funktions-Computer-Tomographie von Dr. med. D.___ 

vom 4. Februar 2005 präsentierten sich normale Verhältnisse (IV-act. 120-5). Eine im 

Februar 2005 durchgeführte Polysomnographie im Schlaflabor Fluntern ergab im 

Weiteren ein normales Schlafprofil, ein Schlaf-Apnoe-Syndrom wurde ausgeschlossen 

(IV-act. 120-7). Insgesamt sind die Schlussfolgerungen der Neurologen der MEDAS 

nachvollziehbar und erscheinen begründet.

4.3  Bereits im ersten MEDAS-Gutachten vom 28. August 2002 war eine erhebliche 

psychiatrische Problematik erkannt worden. Es lag eine mittelgradige depressive 

Episode mit somatischem Syndrom vor, weshalb der begutachtende Psychiater 

Dr. med. E.___ die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin als zu 45-50% 

eingeschränkt betrachtete (IV-act. 23-3). Gemäss dem zweiten Gutachten von Dr. E.___ 

hatte die depressive Störung im August 2004 mittelgradiges bis schweres Ausmass 

angenommen und waren neu Elemente einer sozialen Phobie aufgetreten. Er berichtet 

von zunehmenden Beobachtungs- und Verfolgungsgefühlen in Verbindung mit einer 

stärker ausgeprägten Angststörung. Der psychische Gesamtzustand allein bewirke die 

Erhöhung des Arbeitsunfähigkeitsgrads auf 60% (IV-act. 68-14 f.). Demgegenüber 

beurteilte Dr. E.___ die Arbeitsfähigkeit im dritten Gutachten vom November 2007 als 

unverändert, obwohl die Beschwerdeführerin subjektiv eine Verschlechterung verspürte 

(IV-act. 139-24). Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___erscheint nach wie vor 

plausibel.

4.4  Im Gutachten vom 9. Januar 2008 wurde im Zusammenhang mit dem 

anamnestisch festgestellten Asthma bronchiale festgehalten, dass Staubexpositionen 

vermieden werden sollten. Dabei handelt es sich lediglich um eine qualitative 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Bereits in den Gutachten vom 28. Februar 2002 

und vom 3. Januar 2005 war festgehalten worden, die Lungenfunktion sei unter 

medikamentöser Therapie normal (IV-act. 24-11; 68-4; 68-7).

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4.5  Die polydisziplinäre Begutachtung durch die MEDAS erfüllt die beweisrechtlichen 

Anforderungen. Das Gutachten und die Arbeitsfähigkeitsschätzung sind 

nachvollziehbar begründet und plausibel. Die Vorakten und die geklagten Beschwerden 

wurden adäquat berücksichtigt und thematisiert. Folglich ist für die 

Invaliditätsbemessung von einer verbliebenen Arbeitsfähigkeit von 40% auszugehen.

5.  

5.1  In Bezug auf den Beginn der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit möchte der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die Angaben des behandelnden Psychiaters 

Dr. C.___ vom 8. August 2001 so verstanden wissen, dass die Arbeitsunfähigkeit 50% 

auch übersteigen könne. Zwar trifft zu, dass Dr. C.___ in jenem Bericht von einer 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% schrieb (IV-act. 15-6). Dr. E.___ attestierte in 

seinem Gutachten vom 25. April 2002 eine Arbeitsunfähigkeit in derselben 

Grössenordnung (45-50%; IV-act. 23-3). Am 28. August 2004 berichtete er von einer 

Verschlechterung durch neu erkannte Elemente einer sozialen Phobie. Die 

Beobachtungs- und Verfolgungsgefühle in Verbindung mit einer stärkeren Ausprägung 

der Angststörung rechtfertigten gemäss Dr. E.___ eine Erhöhung der geschätzten 

Arbeitsunfähigkeit auf 60% (IV-act. 68-14). Damit stimmte er mit Dr. C.___ überein, der 

im Bericht vom 26. Juni 2003 von einer Tendenz zur Verschlechterung trotz seiner 

Behandlung schrieb und für jenen Zeitpunkt von einer Arbeitsunfähigkeit von 60% 

ausging (IV-act. 52-3). Aktenmässig lässt sich daher nicht belegen, dass bereits vor 

Juni 2003 eine 50% übersteigende Arbeitsunfähigkeit bestanden hätte.

5.2  Vor März 2000 ist keine anhaltende Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (vgl. IV-act. 7-3), 

sodass das Wartejahr gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der damals gültigen Fassung) 

nicht vor diesem Datum zu laufen beginnt. Ein Rentenanspruch kommt daher nicht vor 

März 2001 in Frage.

 

6.  

6.1  Weiter verlangt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beim 

Invalideneinkommen die Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 25%.

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6.1.1 Der oftmals als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts mit dem Leiden zu 

tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile ausgeglichen werden, die der versicherten 

Person durch die Verwendung von statistischen Einkommenszahlen erwachsen. Diese 

Zahlen stammen nämlich von gesunden Arbeitnehmern. Invalide Personen erleiden 

indessen - neben der Arbeitsunfähigkeit - auf dem Arbeitsmarkt eine zusätzliche 

Lohneinbusse. In BGE 126 V 75 neues Fenster ff. hat das Bundesgericht festgestellt, 

dass die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls 

(leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie 

und Beschäftigungsgrad) abhängig ist. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das 

Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, d.h. 

dass nicht für jedes Merkmal der entsprechende Abzug zu quantifizieren ist und die 

einzelnen Abzüge zusammenzuzählen sind. Schliesslich ist der Abzug auf höchstens 

25% zu begrenzen. Bei der Überprüfung des gesamthaft vorzunehmenden Abzugs darf 

das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 

können, die seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen 

lassen. Vorliegend fällt ins Gewicht, dass die Beschwerdeführerin gegenüber einer 

gesunden Konkurrentin für einen bestimmten Arbeitsplatz ein höheres Krankheitsrisiko 

hat. Dies hat auch bei manifesten psychischen Leiden zu gelten. Aus der Sicht eines 

ökonomisch denkenden Arbeitgebers senkt dieses Risiko, dessen Verwirklichung die 

Gesamtlohnkosten des Betriebs erhöhen würde, den "Wert" der Beschwerdeführerin 

als Arbeitnehmerin. Um dies zu kompensieren und konkurrenzfähig zu bleiben, müsste 

die Beschwerdeführerin mit einem entsprechend tieferen Lohn rechnen. Insgesamt ist 

sie auf erhöhte Flexibilität des Arbeitgebers angewiesen. Ein nennenswerter 

Lohnnachteil wegen Teilzeitarbeit lässt sich bei Frauen im tiefsten Anforderungsniveau 

mit einem Pensum zwischen 25% und 49% hingegen statistisch nicht belegen; die 

Lohndifferenz betrug hier im Jahr 2006 z.B. nur 0.24% (vgl. Tabelle T2* auf S. 16 der 

LSE 2006).

6.1.2 Die Beschwerdegegnerin anerkannte bereits bei der Invaliditätsbemessung, die 

den widerrufenen Verfügungen vom 24. März 2005 zugrunde lag, einen Leidensabzug 

von 10% (IV-act. 75-1). Diesen übernahm sie in den angefochtenen Verfügungen (vgl. 

IV-act. 142). Ein Abzug in dieser Höhe erscheint den Umständen angemessen. Ein 

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

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höherer wäre jedenfalls nicht angezeigt, zumal die Beschwerdeführerin aus 

somatischer Sicht zwar keine schweren Tätigkeiten mehr ausführen kann, 

Staubexposition und ruckartiges Aufstehen und dergleichen vermeiden muss, darüber 

hinaus aber nicht in einer Weise eingeschränkt ist, die einen höheren Abzug 

rechtfertigen würde.

6.2   

6.2.1 Die Beschwerdeführerin erzielte im Jahr 1999 ein Einkommen von Fr. 40'650.- 

(IV-act. 5). Angepasst an die Nominallohnentwicklung belief sich dieses im Jahr 2000 

auf Fr. 41'291.- (Nominallohnindex Frauen 1999: 2'156; 2000: 2'190). Gemäss den 

Tabellenlöhnen der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) verdienten Frauen im tiefsten Anforderungsniveau im Jahr 

2000 bei der durchschnittlichen betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.8 Stunden 

durchschnittlich Fr. 45'871.-. Folglich erzielte die Beschwerdeführerin mit ihrem 

Einkommen von Fr. 41'291.- einen Minderverdienst von 10%. Es kann davon 

ausgegangen werden, dass sie sich nicht aus freien Stücken mit einem 

unterdurchschnittlichen Verdienst begnügt hatte, sondern dass sie an ihrer letzten 

Stelle aus invaliditätsfremden Gründen unterdurchschnittlich verdiente. Daher ist auch 

beim Invalideneinkommen damit zu rechnen, dass es von vornherein (schon ohne 

Berücksichtigung der Arbeitsunfähigkeit und allfälliger gesundheitlich bedingter 

Lohnnachteile) nicht ganz den Tabellenwert erreichen wird. Daher rechtfertigt es sich 

vorliegend, diese invaliditätsfremden Gründe dadurch ausser Acht zu lassen, dass als 

Valideneinkommen und – da die Beschwerdeführerin keine Erwerbstätigkeit mehr 

aufgenommen hat – als Ausgangspunkt für die Bemessung des Invalideneinkommens 

der entsprechende Tabellenlohn (Fr. 45'871.- im Jahr 2000) gewählt wird, wie es die 

Beschwerdegegnerin grundsätzlich befürwortet. Da sich Validen- und 

Invalideneinkommen beim Beizug der Tabellenlöhne in etwa gleich entwickeln werden, 

kann auf eine Aufrechnung an die Nominallohnentwicklung verzichtet werden.

6.2.2 Beim Invalideneinkommen ist ausgehend von Fr. 45'871.- entsprechend dem 

noch möglichen Pensum ein Abzug von 60% vorzunehmen und ein Leidensabzug von 

10% anzuerkennen, sodass sich der Betrag von Fr. 16'513.56 ergibt. Der 

Invaliditätsgrad beläuft sich daher beim Valideneinkommen von Fr. 45'871.- auf 64% 

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und entspricht im Ergebnis der Berechnung der Beschwerdegegnerin. Selbst bei einem 

Leidensabzug von bis zu 20% käme der Invaliditätsgrad unter 70% zu liegen, sodass 

nur ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente besteht.

6.2.3 Für die Zeit zwischen März 2001 und Juni respektive August 2003 ist von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50% auszugehen, sodass sich das Invalideneinkommen bei 

einem Leidensabzug von 10% in diesem Zeitraum auf Fr. 20'641.95 beläuft 

(Fr. 45'871.- x 0.5 x 0.9). Somit resultiert bei einem Valideneinkommen von Fr. 45'871.- 

ein Invaliditätsgrad von 55%. Die Beschwerdeführerin hat demnach ab Ablauf der 

einjährigen Wartefrist bis und mit August 2003 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. 

Für die Zeit danach ist bis Ende 2003 bei einem Invaliditätsgrad von 64% weiterhin 

eine halbe, ab 2004 neu (4. IVG-Revision) eine Dreiviertelsrente geschuldet.

7.  

7.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde insofern gutzuheissen, 

als der Beschwerdeführerin ab 1. März 2001 bis und mit August 2003 eine halbe 

Invalidenrente zuzusprechen ist. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG) und den Parteien je nach Obsiegen und 

Verlieren auferlegt. Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint als angemessen. Die 

Beschwerdeführerin obsiegt lediglich teilweise betreffend Rentenhöhe in den ersten 

zweieinhalb Jahren des Rentenbezugs. Dem Ausmass des Obsiegens angemessen 

erscheint die Auferlegung der anteiligen Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 400.-. Der 

von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- ist anzurechnen 

bzw. im Ausmass von Fr. 200.- zurückzuerstatten. Der verbleibende Anteil an den 

Gerichtskosten von Fr. 200.- ist von der Beschwerdegegnerin zu tragen.

7.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin auch Anspruch auf 

eine anteilige Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert 

nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 

bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). 

bis

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Angemessen ist eine Entschädigung von Fr. 1'200.- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als dass die Beschwerdeführerin vom 

1. März 2001 bis 31. August 2003 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat. Im 

Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 400.- und die 

Beschwerdegegnerin von Fr. 200.- zu bezahlen. Der Beschwerdeführerin wird der 

geleistete Gerichtskostenvorschuss in der Höhe von Fr. 200.- zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'200.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2010
	Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 1 IVG (Fassung bis Ende 2007). Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten. Invaliditätsbemessung bei einer Versicherten, die vor Eintritt der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit unfreiwillig ein unterdurchschnittliches Einkommen erzielte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. März 2010, IV 2008/371).

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