# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 823c1c2a-963d-5afc-950f-cf5fadf797d6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.08.2014 IV-2014/44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-44_2014-08-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/44

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 03.10.2019

Entscheiddatum: 28.08.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.08.2014
Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Trotz 
Alkoholabstinenzverpflichtung wurde in den Haaren des Betroffenen 26 pg/
mg Ethylglucuronid festgestellt. Damit ist ein gerade noch moderater 
Alkoholkonsum während den fünf der Haarprobenahme vorausgehenden 
Monaten gewiesen. Der Rekurrent brachte vor, die Haare zweimal mit 
Wundbenzin ausgewaschen zu haben und eine offene Wunde mit einem 
alkoholhaltigen Desinfektionsmittel im Spital behandelt haben zu lassen; 
beide Vorbringen sind indessen nicht geeignet, den festgestellten EtG-Wert 
zu erklären (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. August 2014, 
IV-2014/44). Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht 
Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit 
Entscheid vom 4. Dezember 2014 abgewiesen (B 2014/186).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche,

Gerichtsschreiberin Louise Blanc Gähwiler

X, Rekurrent,

vertreten durch Dr.iur. Romana Weber, Rechtsanwältin, St. Leonhardstrasse 20, 

9001 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

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Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorien B, D1, BE und D1E seit August 1966. 

Zudem ist er für die Kategorien A, C und CE fahrberechtigt. Am 24. Juni 2006 lenkte er 

einen Personenwagen in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration 

von mindestens 1,88 Gewichtspromille. Aufgrund dieses Ereignisses verfügte das 

Strassenverkehrsamt St. Gallen am 29. August 2006 einen Führerausweisentzug für die 

Dauer von drei Monaten.

Am 8. April 2009 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis vorsorglich, da 

er am 27. Februar 2009 unter Alkoholeinfluss (Mittelwert von 2,37 Gewichtspromille 

bzw. Alkoholgehalt unter Berücksichtigung des geltend gemachten Nachtrunks von 

1,67 Gewichtspromille) ein Fahrzeug gelenkt und eine Streifkollision verursacht hatte. 

Nach der verkehrsmedizinischen Begutachtung vom 16. Juni 2009 wurde ihm mit 

Verfügung vom 2. September 2009 der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen.

B.- Mit Verfügung vom 22. Juni 2010 hob das Strassenverkehrsamt auf Gesuch von X 

hin den Führerausweisentzug auf und erteilte ihn wieder mit der Auflage, eine 

vollständige, kontrollierte Alkoholabstinenz gemäss Info-Blatt einzuhalten und alle 

sechs Monate die Berichte der betreuenden Stellen – erstmals per 10. November 2010 

– einzureichen. Für den Fall der Missachtung der Auflagen wurde der Entzug des 

Führerausweises – allenfalls auf unbestimmte Zeit – angedroht. Am 28. August 2012 

wurde die Auflage dahingehend angepasst, dass die weiterhin einzuhaltende 

Alkoholabstinenz alle sechs Monate neu mittels Haaranalyse (Kopfhaar, mind. 5 cm, 

keine Haarfärbungen oder andere Behandlungen) kontrolliert werde.

C.- In der ersten Haarprobe vom 18. November 2010 wurde kein Ethylglucuronid (EtG) 

nachgewiesen. In den beiden nächsten Haarproben wurden 8 pg/mg (15. Juni 2011) 

und 7,7 pg/mg (9. Dezember 2011) EtG gemessen. In beiden Fällen verzichtete das 

Strassenverkehrsamt auf eine Anordnung von Massnahmen; es stützte sich dabei auf 

die seit Kurzem überholte Praxis, wonach bei solchen Werten die geltend gemachte 

Abstinenz nicht sicher widerlegt werden könne. Da in der am 21. Dezember 2012 

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abgenommenen Haarprobe 25 pg/mg EtG nachgewiesen wurden, entzog das 

Strassenverkehrsamt mit Verfügung vom 5. März 2013 X den Führerausweis für einen 

Monat; die Massnahme wurde vom 6. Mai bis 5. Juni 2013 vollzogen. In der Haarprobe 

vom 29. Juni 2013 wurden im ersten Segment (0-2 cm ab Kopfhaut) 7,7 pg/mg EtG 

nachgewiesen, im zweiten Segment (2-5 cm ab Kopfhaut) fand sich kein EtG. Die 

Haaranalyse der Probeentnahme vom 30. Dezember 2013 ergab einen EtG-Gehalt von 

26 pg/mg. In der verkehrsmedizinischen Verlaufsbeurteilung vom 30. Januar 2014 

wurde erwogen, dass aufgrund des bisherigen Verlaufs mit wiederholter 

Nichteinhaltung der Auflagen (EtG 25 pg/mg im 12/2012) nicht von einer stabil 

überwundenen Alkoholproblematik ausgegangen werden könne. Eine weitere 

Befürwortung der Fahreignung sei deshalb aus verkehrsmedizinischer Sicht nicht 

möglich. In der Folge entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis 

vorsorglich und gewährte ihm gleichzeitig das rechtliche Gehör.

D.- Mit Verfügung vom 18. März 2014 (zugestellt am 22. März 2014) entzog das 

Strassenverkehrsamt X den Führerausweis gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b in 

Verbindung mit Art. 16 Abs. 1 und Art. 17 Abs. 5 SVG auf unbestimmte Zeit. Als 

Bedingungen für die Aufhebung des Entzugs wurden eine kontrollierte und fachlich 

betreute Alkoholabstinenz (Suchtfachstelle) von mindestens sechs Monaten (gemäss 

Info-Blatt) und eine verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung genannt. Einem 

allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

E.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 3. April 

2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung vollumfänglich aufzuheben 

und dem Rekurs sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Die innert Frist 

nachgereichte Rekursergänzung datiert vom 6. Mai 2014. Die Vorinstanz verzichtete 

am 21. Mai 2014 auf eine Vernehmlassung. Das Gesuch um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung wies der Abteilungspräsident der 

Verwaltungsrekurskommission am 10. Juni 2014 ab. Am 19. Juni 2014 reichte der 

Rekurrent weitere Beweismittel ein.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 3. April 2014 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 6. Mai 2014 in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Der Rekurrent rügt in formeller Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs mit 

der Begründung, ihm sei mit Schreiben vom 12. Februar 2014 zwar mitgeteilt worden, 

aufgrund der Haaranalyse vom 30. Dezember 2013 sei der Entzug des 

Führerausweises auf unbestimmte Zeit vorgesehen. Nachdem er jedoch bei der 

Vorinstanz telefonisch einen Termin für die Akteneinsicht und eine Besprechung der 

Angelegenheit habe vereinbaren wollen, sei ihm mitgeteilt worden, dass man ihn nicht 

anhöre und er die Verfügung abzuwarten habe (act. 7 Rz. 28). Die Vorinstanz liess sich 

zum Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht vernehmen.

a) Der Anspruch auf rechtliches Gehör wurde zunächst für die Verfahren vor den 

Gerichtsinstanzen entwickelt. Er gilt aber – zumindest in seinem Kerngehalt – auch in 

Verfahren vor den Verwaltungsbehörden (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 80). Das rechtliche Gehör dient einerseits der 

Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht 

beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen 

eingreift. Dazu gehört unter anderem das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines 

solchen Entscheides zur Sache zu äussern und Einsicht in die Akten zu nehmen (vgl. 

BGE 127 I 56). Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgt grundsätzlich kein 

Anspruch auf mündliche Anhörung (Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und 

Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, N 524 mit Hinweis auf BGE 134 I 

140 E. 5.3). Hingegen besteht das Recht, Verfahrensakten am Sitz der betreffenden 

Behörde einzusehen, gestützt darauf Notizen zu machen und Fotokopien erstellen zu 

lassen, solange dies nicht zu einem überdurchschnittlichen Arbeitsaufwand für die 

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Behörden führt (Kiener/Rütsche/Kuhn, Öffentliches Verfahrensrecht, Zürich/St. Gallen 

2012, N 234; BGE 131 V 35 E. 4.2, in: Pra 95 [2006] Nr. 47).

Mit dem Rekurs können alle Mängel der angefochtenen Verfügung geltend gemacht 

werden, besonders die Unzuständigkeit der erlassenden Behörde, der Verstoss gegen 

wesentliche Form- und Verfahrensvorschriften, die unrichtige oder unvollständige 

Feststellung des Sachverhalts sowie die Rechtswidrigkeit und die Unangemessenheit 

des Verfügungsinhalts (Art. 46 Abs. 1 VRP). Aufgrund dieser umfassenden 

Überprüfungsbefugnis (sog. volle Kognition) der Verwaltungsrekurskommission könnte 

eine allfällige Gehörsverletzung im Rekursverfahren geheilt werden (vgl. statt vieler BGE 

126 I 72), sofern sie nicht schwer ist.

b) Mit Schreiben vom 12. Februar 2014 entzog die Vorinstanz dem Rekurrenten den 

Führerausweis vorsorglich, nachdem die Haaranalyse einen EtG-Gehalt von 26 pg/mg 

ergeben hatte. Gleichzeitig teilte sie mit, es sei davon auszugehen, dass er die 

Suchtproblematik nicht überwunden habe bzw. eine erneute Problematik vorliege; der 

Führerausweis sei deshalb auf unbestimmte Zeit zu entziehen. Dem Rekurrenten wurde 

freigestellt, innert zehn Tagen schriftlich zum Verfahren Stellung zu nehmen. Zudem 

wurde er darauf hingewiesen, dass die Akten bei der Vorinstanz eingesehen werden 

können (act. 15/9). Ein Anspruch auf persönliche Anhörung, in welcher die eigene 

Sichtweise und Einwände vorgebracht werden können, besteht nicht. Die 

Stellungnahme hat vielmehr schriftlich zu erfolgen, wie die Vorinstanz in ihrem 

Schreiben ausdrücklich festgehalten hat. Insofern kann der Vorinstanz – sollte sich das 

Telefongespräch wie vom Rekurrenten behauptet abgespielt haben – keine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs vorgeworfen werden. Der Rekurrent führt nicht aus, dass er 

sich mit dem Akteneinsichtsrecht zufrieden gegeben hätte; vielmehr wollte er auch die 

Angelegenheit mit der Sachbearbeiterin besprechen (act. 1 Ziff. 14). Dass sich diese 

gemäss den Angaben des Rekurrenten geweigert habe, ihn zu empfangen, ist unter 

diesen Umständen ebenfalls nicht zu beanstanden. Eine Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör ist auch in diesem Punkt nicht ersichtlich.

3.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz dem Rekurrenten den 

Führerausweis gestützt auf das Ergebnis der Haaranalyse vom 30. Dezember 2013 zu 

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Recht wegen Nichteinhaltens der Alkohol-Abstinenzauflage auf unbestimmte Zeit 

entzogen hat.

a) Gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. c des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: 

SVG) fehlt es unter anderem bei demjenigen an der Fahreignung, der nicht frei ist von 

einer Sucht, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt. Wird 

nachträglich festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen nicht oder nicht mehr 

bestehen, sind Führerausweise zu entziehen; sie können entzogen werden, wenn die 

mit der Erteilung im Einzelfall verbundenen Beschränkungen oder Auflagen missachtet 

werden (Art. 16 Abs. 1 SVG). Die an die Wiedererteilung des Führerausweises 

regelmässig geknüpften Auflagen sind Nebenbestimmungen, die dazu dienen, 

Unsicherheiten beim Nachweis Rechnung zu tragen, dass die Sucht, welche die 

Fahreignung ausschliesst, tatsächlich behoben ist und die Fahrfähigkeit der 

betroffenen Person stabil ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.61/2005 vom 

12. Januar 2006 E. 2.1, BGE 125 II 289 E. 2b mit Hinweis auf R. Schaffhauser, 

Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die 

Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2224).

b) Der Rekurrent wurde – nachdem er am 24. Juni 2006 und am 27. Februar 2009 einen 

Personenwagen unter Alkoholeinfluss gelenkt hatte – zur Abklärung der Fahreignung 

verkehrsmedizinisch untersucht. Die Gutachter gingen in ihrem Bericht vom 13. August 

2009 von einem verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit Suchtgefährdung aus; eine 

Alkoholabhängigkeit nach ICD-10 konnten sie nicht ausschliessen. Sie verneinten die 

Fahreignung und empfahlen eine verkehrsmedizinische Neubeurteilung erst bei 

Vorliegen eines mindestens sechsmonatigen Alkoholabstinenznachweises 

(act. 15/150). In der Folge entzog die Vorinstanz mit Verfügung vom 2. September 2009 

dem Rekurrenten den Führerausweis auf unbestimmte Zeit, setzte eine Sperrfrist von 

zwölf Monaten an und knüpfte die Wiedererteilung des Führerausweises an die 

Bedingung einer kontrollierten und fachlich betreuten Alkoholabstinenz (Arzt und 

Beratungsstelle) von mindestens sechs Monaten (gemäss Infoblatt) sowie einer 

verkehrsmedizinischen Neubeurteilung (act. 15/100 f.).

Am 22. Juni 2010 erteilte die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis wieder. 

Gleichzeitig verfügte sie die Auflagen, die vollständige, kontrollierte Alkoholabstinenz 

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weiter einzuhalten und alle sechs Monate die Berichte der betreuenden Stellen 

einzureichen, aus welchen der Verlauf der kontrollierten Abstinenz hervorgehe. Sie wies 

den Rekurrenten schliesslich darauf hin, dass bei Missachtung der Auflagen mit dem 

Entzug des Führerausweises – allenfalls auf unbestimmte Zeit – zu rechnen sei 

(act. 15/157 f.). In der am 18. November 2011 entnommenen Haarprobe liess sich kein 

EtG-Gehalt nachweisen (act. 15/61). Die Haarprobe vom 15. Juni 2011 ergab einen 

EtG-Gehalt von 8 pg/mg (act. 15/54), diejenige vom 9. Dezember 2011 einen solchen 

von 7,7 pg/mg (act. 15/46). Am 21. Juni 2012 wurde wiederum kein EtG nachgewiesen 

(act. 15/35). Aufgrund der positiven Verlaufsberichte lockerte die Vorinstanz am 

28. August 2012 die Auflagen dahingehend, als dass der Rekurrent weiterhin eine 

kontrollierte Alkoholabstinenz einzuhalten habe, die Kontrolle jedoch mittels 

Haaranalyse alle sechs Monate durchgeführt werde (act. 15/26). Da die Haarprobe vom 

21. Dezember 2012 einen EtG-Gehalt von 25 pg/mg aufgewiesen hatte, entzog die 

Vorinstanz dem Rekurrenten am 5. März 2013 den Führerausweis für einen Monat 

(act. 15/23 f.). Auf welche gesetzliche Grundlage die Vorinstanz diesen 

Warnungsentzug abstützte und weshalb sie nicht den vom Gesetz für diesen Fall 

vorgesehenen Sicherungsentzug aussprach (vgl. Art. 16 Abs. 1 und Art. 17 Abs. 5 

SVG), ist nicht klar. Darauf ist indessen nicht weiter einzugehen, da die entsprechende 

Verfügung im vorliegenden Verfahren nicht mehr zu prüfen ist. Die Haaranalyse vom 

Juni 2013 verlief wiederum negativ auf EtG (act. 15/17 f.).

c) Die dem Rekurrenten am 30. Dezember 2013 abgenommene Haarprobe wies einen 

EtG-Gehalt von 26 pg/mg auf (act. 15/13 f.). Diese Konzentration lässt auf einen gerade 

noch moderaten Alkoholkonsum in den bis zu fünf Monaten vor der Probeentnahme 

schliessen (vgl. Bestimmung von Ethylglucuronid [EtG] in Haarproben, Version 2012, 

Ziff. 6.2, publiziert auf: www.sgrm.ch). EtG-Werte über 30 pg/mg sprechen 

demgegenüber für einen übermässigen Alkoholkonsum (BGer 1C_809/2013 vom 13. 

Juni 2014 E. 7).

aa) Bei der vom IRM angewandten forensisch-toxikologischen Haaranalyse auf EtG 

handelt es sich um eine direkte, beweiskräftige Analysemethode. Das EtG ist ein nicht 

oxidatives Nebenprodukt des Stoffwechsels von Trinkalkohol (B. Liniger, Die 

forensisch-toxikologische Haaranalyse auf Ethylglucuronid – eine beweiskräftige 

Untersuchungsmethode zur Überprüfung des Alkoholkonsums in der 

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verkehrsmedizinischen Begutachtung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2006, 

St. Gallen 2006, S. 41 ff.). Weil EtG ein Abbauprodukt von Alkohol ist, belegt dessen 

Nachweis direkt den Konsum von Alkohol. Aufgrund des Kopfhaar-Längenwachstums 

von ca. 1 cm pro Monat lassen sich Aussagen über den Alkoholkonsum während der 

entsprechenden Zeit vor der Haarentnahme machen (BGer 6A.8/2007 vom 1. Mai 2007 

E. 2.3). Das Bundesgericht anerkennt die Haaranalyse als geeignetes Mittel sowohl 

zum Nachweis eines übermässigen Alkoholkonsums als auch der Einhaltung einer 

Abstinenzverpflichtung (BGer 1C_809/2013 vom 13. Juni 2014 E. 3).

bb) Der Rekurrent macht geltend, sämtliche Untersuchungen beim Arzt hätten seine 

Abstinenz bewiesen und die Gespräche bei der Suchtberatung seien gut verlaufen. 

Zwar sei im Rahmen der Haaranalysen verschiedentlich ein EtG-Gehalt nachgewiesen 

worden. Bis zum Dezember 2013 sei dieser aber nur einmal so erheblich gewesen, 

dass zweifelsfrei von einem Alkoholkonsum habe ausgegangen werden können. Im 

Herbst und Winter 2013 habe er keinen Alkohol konsumiert, sondern lediglich 

alkoholfreies Bier. Er könne sich daher nicht erklären, weshalb anlässlich der 

Haaranalyse vom 30. Dezember 2013 ein EtG-Gehalt von 26 pg/mg festgestellt worden 

sei. Allenfalls könne dies darin begründet sein, dass er sich im November 2013 seine 

Haare zweimal mit Wundbenzin habe auswaschen müssen, um Kunstharzfarbe aus 

den Haaren zu entfernen. Sodann habe er im September 2013 eine offene Wunde im 

Spital Wil während 15 Minuten in ein alkoholhaltiges Desinfektionsmittel eintauchen 

müssen (act. 7 Rz. 19 ff.).

cc) In einem früheren Verfahren (VRKE IV-2011/20 vom 12. Mai 2011, publiziert auf: 

www.gerichte.sg.ch/Rechtsprechung) – dort wurde geltend gemacht, das Ergebnis der 

Haaranalyse sei durch die Benützung eines alkoholhaltigen Haarwassers verfälscht 

worden – führte das IRM aus, dass ein äusserlicher Kontakt der Haare mit Alkohol nicht 

geeignet sei, eine EtG-Einlagerung in die Haare zu erklären. Das bei der Haaranalyse 

gemessene EtG entsteht als Alkoholabbauprodukt als sogenannter direkter Parameter 

des Alkoholkonsums in der Leber und lagert sich danach über den Blutkreislauf und die 

Haarwurzel in das wachsende Haar ein. Es widerspiegelt direkt das Konsumverhalten. 

Nach dem heutigen Stand der Wissenschaft ist die Frage nach einem allfälligen 

Einfluss von alkoholhaltigem Haarwasser auf das Ergebnis der EtG-Haaranalyse zu 

verneinen. Bis heute gilt der Konsum von Trinkalkohol als einzige Quelle dafür, dass 

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EtG in die Haare gelangen kann (vgl. Bestimmung von Ethylglucuronid [EtG] in 

Haarproben, a.a.O., Ziff. 3.1).

Gemäss wissenschaftlicher Erfahrung wird ein EtG-Wert von mehr als 7 pg/mg durch 

den sachgemässen Gebrauch von alkoholhaltigen Produkten (Haarwasser, 

Mundwasser, Hustensirup etc.) nicht erreicht (vgl. BGer 1C_20/2012 vom 18. April 

2012 E. 2.2). Der EtG-Gehalt im Haar ist zwar nicht stabil gegenüber Umwelteinflüssen; 

durch die kosmetische Behandlung oder sehr intensives Haarewaschen wird der 

Gehalt jedoch vermindert und nicht erhöht (Bestimmung von Ethylglucuronid [EtG] in 

Haarproben, a.a.O., Ziff. 6.5.1; vgl. zum Ganzen auch VRKE IV-2012/145 vom 26. April 

2012 E. 3c/bb, publiziert auf: www.gerichte.sg.ch).

Die Begründung des Rekurrenten, der in seinem Haar festgestellte EtG-Gehalt rühre 

von einem im November 2013 verwendeten Wundbenzin her, mit dem er sich die Haare 

gewaschen habe, vermag daher einen EtG-Wert von 26 pg/mg nicht zu erklären und 

stellt eine Schutzbehauptung dar. Hinzu kommt, dass das Haarewaschen den EtG-

Gehalt – wenn überhaupt – lediglich vermindern könnte. Mittels der Haaranalyse wird 

zuverlässig der direkte Nachweis erbracht, dass eine Person während eines 

bestimmten Zeitraumes vor der Entnahme der Haarprobe Alkohol getrunken hat (BGer 

1C_342/2009 vom 23. März 2010 E. 3.3). Daher hat auch die angebliche Behandlung 

der Wunde am 10. September 2013 mit Alkohol im Spital Wil keinen Einfluss auf den 

EtG-Gehalt im Haar. Schliesslich ist der vom Rekurrenten eingereichten Spitalrechnung 

vom 3. Oktober 2013 nicht zu entnehmen, mit welchem Mittel und wie er behandelt 

worden ist (act. 20/2). Eine genauere Überprüfung seiner Behauptung ist daher nicht 

möglich, mangels Erheblichkeit des Vorbringens aber auch nicht notwendig.

Die Auflage einer Alkoholabstinenz bedeutet einen vollständigen Verzicht auf Alkohol. 

Indem in der Haarprobe vom 30. Dezember 2013 ein EtG-Gehalt von 26 pg/mg 

nachgewiesen wurde, verletzte der Rekurrent somit die entsprechende Auflage. Die 

Vorinstanz war damit berechtigt, ihm gemäss ihrer Androhung in der Verfügung vom 

22. Juni 2010 den Führerausweis auf unbestimmte Zeit zu entziehen. Der Rekurrent ist 

– auch in Anbetracht der Ergebnisse früherer Haaranalysen – offensichtlich noch nicht 

fähig, eine Alkoholabstinenz einzuhalten.

http://www.gerichte.sg.ch

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dd) Unter den dargelegten Umständen bestehen Anhaltspunkte dafür, dass der 

Rekurrent weiterhin stark gefährdet ist, Alkohol zu konsumieren, und dadurch die 

Fahreignung nicht bejaht werden kann. Dementsprechend ist der Führerausweisentzug 

auf unbestimmte Zeit (sog. Sicherungsentzug) nicht zu beanstanden. Aufgrund der 

neuesten bundesgerichtlichen Rechtsprechung hätte bereits nach den Haarproben 

vom 15. Juni 2011 (8 pg/mg EtG) und 9. Dezember 2011 (7,7 pg/mg EtG) 

festgestanden, dass der Rekurrent die Abstinenzverpflichtung nicht eingehalten hat. 

Bei EtG-Werten über 7 pg/mg liegt keine Abstinenz vor (vgl. BGer 1C_809/2013 vom 

13. Juni 2014 E. 7). Eine allfällige berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf den 

Führerausweis kann nicht berücksichtigt werden, da dieses Kriterium 

administrativrechtlich einzig für die Bemessung der Dauer eines Warnungsentzugs, 

nicht aber für einen Sicherungsentzug relevant ist (vgl. Art. 16 Abs. 3 SVG; BGE 6A.

23/2004 vom 11. Juni 2004 E. 2.2).

4.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während eines 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

5.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'700.–, worunter die 

Kosten der Verfügung zur aufschiebenden Wirkung vom 10. Juni 2014 von Fr. 200.–, 

erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 111 und 122 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist anzurechnen.

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

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3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'700.– zu bezahlen.

     Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– wird angerechnet.

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		2025-07-19T09:41:57+0200
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