# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9188944-4181-5e45-868f-4b6aa8822b4f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.08.2008 AVI 2008/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2008-3_2008-08-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2008/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 05.03.2020

Entscheiddatum: 15.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 15.08.2008
Art. 15 Abs. 1 AVIG: Vermittlungsfähigkeit bei einem Studenten verneint, der 
dem Arbeitsmarkt nur rund zweieinhalb Monate zur Verfügung stand und 
nicht genügend Arbeitsbemühungen vorweisen konnte (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. August 2008, AVI 
2008/3).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

 Entscheid vom 15. August 2008

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

gegen

 RAV Rapperswil-Jona, Neue Jonastrasse 59, Postfach, 8640 Rapperswil,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

betreffend

Vermittlungsfähigkeit (zeitliche Einschränkung)

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Sachverhalt:

A.         

A.a    Am 16. Februar 2006 meldete sich M.___ beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab 

9. Februar 2006 an. Er gab an, voraussichtlich im Juli 2006 mit dem Studium zu 

beginnen und für die Zwischenzeit eine Arbeit zu suchen (act. G 3.1.C15). Am 4. Juli 

2006 eröffnete ihm die Kantonale Arbeitslosenkasse eine Rahmenfrist vom 9. Februar 

2006 bis 8. Februar 2008 (act. G 3.1.C20). Per 23. Juni 2006 wurde er vom RAV 

abgemeldet (act. G 3.1.C22).

A.b   Am 4. Juli 2007 meldete sich der Versicherte erneut beim RAV und beantragte 

Arbeitslosenentschädigung per 4. Juli 2007. Zudem meldete er sich zur 

Arbeitsvermittlung an. Im entsprechenden Formular verneinte er die Frage, ob er in der 

Lage sei, ab Beginn der Arbeitslosigkeit ununterbrochen für mindestens drei Monate 

eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Zur Begründung gab er "Schul- oder 

Studienantritt" an. In der Folge wurde die Angelegenheit zur vertieften Abklärung an 

den Rechtsdienst überwiesen (vgl. act. G 3.1.B14). Mit Verfügung vom 31. August 2008 

entschied das RAV, dass der Versicherte ab Antragstellung vom 4. Juli 2007 nicht 

vermittlungsfähig sei. Da in seinem Fall zwischen Anmeldung beim RAV und Beginn 

des Studiums lediglich zweieinhalb Monate lägen, sei ausgeschlossen, dass ein 

Arbeitgeber ihn in dieser kurzen Zeit regulär anstellen würde (act. G 3.1.A8).

B.        

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 14. September 2007 Einsprache (act. 

G 3.1.A9). Mit Entscheid vom 5. Dezember 2007 wies das RAV die Einsprache ab (act. 

G 3.1.A10).

C.        

C.a   Mit Eingabe vom 7. Januar 2008 (Datum der Postaufgabe) erhebt der Versicherte 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid und beantragt sinngemäss die Zusprache 

von Arbeitslosenentschädigung seit dem 4. Juli 2007. Er habe sich per 4. Juli 2007 

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beim RAV angemeldet, um für die Zeit von seinem Auslandstudium bis zum Beginn des 

Master-Studiums in A.___ Arbeitslosengelder zu erhalten. Sein Anspruch sei bereits 

mehrere Male mit den zwei Hauptargumenten abgewiesen worden, dass erstens seine 

zu überbrückende Zeit zu kurz sei und dass er zweitens keine Arbeitsbemühungen vor 

der Rückkehr aufzeigen könne. Er habe sein Auslandstudium in B.___ Ende Juni 2007 

erfolgreich abgeschlossen und habe das Glück gehabt, dass ihm ein Platz für ein 

Master-Studium in Neurowissenschaften in C.___, offeriert worden sei, welches Mitte 

September 2007 begonnen habe. Leider sei zwischen diesen zwei Studiengängen eine 

Lücke entstanden, die ein wenig kürzer als drei Monate gewesen sei, was ihm zum 

Verhängnis geworden sei. Er verstehe voll und ganz, dass es schwierig sei, eine Arbeit 

für nur zweieinhalb Monate zu finden, jedoch mache es absolut keinen Unterschied, ob 

es nun zweieinhalb oder drei Monate seien, für die man eine Beschäftigung suche, 

denn jede Temporärarbeit unter sechs Monaten werde nicht gerne von Arbeitgebern 

offeriert, da der bürokratische Aufwand verglichen mit dem Ertrag des Geleisteten 

einiges grösser sei. Diese Regelung sei zudem nicht im Gesetz erwähnt, weshalb er alle 

Voraussetzungen für die Vermittlungsfähigkeit erfülle. Als einzigen Grund könnte man 

die fehlenden Bemühungen um eine Langzeitstelle erwähnen. Dann dürften jedoch 

auch keine Arbeitslosenentschädigungen für Temporärarbeiten, die länger als drei 

Monate dauern, geleistet werden. Diese drei Monate seien willkürlich festgelegt 

worden. Die Frist zwischen seinen Studiengängen sei ungünstig, doch habe er sie nicht 

beeinflussen können. Zudem sollte die Arbeitslosenversicherung seines Erachtens 

auch Weiterbildungen unterstützen, da diese Ausbildungen eine zukünftige 

Arbeitslosigkeit stark vermindern würden. Sein Szenario gleiche einem Arbeitnehmer, 

dem gekündigt worden sei, der jedoch bereits vor der Anmeldung beim RAV eine 

weitere Arbeit gefunden habe, die rund zwei Monate nach der Kündigung der ersten 

Arbeit beginne. Er sei sich dessen bewusst, dass seine Situation schwierig sei, doch 

habe er das Bestmögliche unternommen, um eine Arbeit zu finden (act. G 1).

C.b In seiner Beschwerdeantwort vom 1. Februar 2008 beantragt der 

Beschwerdegegner unter Hinweis auf das Kreisschreiben über die 

Arbeitslosenentschädigung vom Januar 2007 die Abweisung der Beschwerde. Da aus 

dem Wortlaut dieses Kreisschreibens unmissverständlich hervorgehe, dass bezüglich 

der Verfügbarkeit die drei Monate als Grenzwert massgebend seien, könne keine Rede 

davon sein, dass diese Frist willkürlich festgelegt worden sei. Unbestritten sei, dass der 

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Beschwerdeführer dem Arbeitsmarkt weniger als drei Monate zur Verfügung gestanden 

habe. Trotz dieses Sachverhalts könnte die Vermittlungsfähigkeit bejaht werden, sofern 

eine gewisse Wahrscheinlichkeit bestünde, von einem Arbeitgeber angestellt zu 

werden. Diese Wahrscheinlichkeit sei vorliegend jedoch zu verneinen, da sich der 

Beschwerdeführer vor der Anmeldung am 4. Juli 2007 nur ungenügend um Arbeit 

bemüht habe und nach der Anmeldung Arbeitsbemühungen (sie bezögen sich 

vorwiegend auf Laborantenstellen) nur für den Zeitraum vom 7. bis 19. Juli 2007 sowie 

vom 2. August bis 21. August 2007 nachweisen könne. Aufgrund der Tatsache, dass 

die zeitliche Verfügbarkeit unter drei Monaten liege und Arbeitsbemühungen zeitlich 

nicht konsequent genug sowie hinsichtlich der gesuchten Stellen zu wenig flexibel 

erfolgt seien, müsse davon ausgegangen werden, dass kein Arbeitgeber den 

Beschwerdeführer in den zweieinhalb Monaten bis zum Studienbeginn Mitte 

September 2007 angestellt hätte. Somit sei die Vermittlungsfähigkeit ab Antragstellung 

zu verneinen (act. G 3).

Erwägungen:

1.         

1.1    Eine der gesetzlichen Voraussetzungen auf Arbeitslosenentschädigung ist die 

Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). 

Vermittlungsfähigkeit liegt nach Art. 15 Abs. 1 AVIG vor, wenn die arbeitslose Person 

bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach 

nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die 

Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während 

der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 123 V 216 E. 3 mit Hinweis). Nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts (bis 1. Januar 2007 Eidgenössisches 

Versicherungsgericht) liegt Vermittlungsunfähigkeit unter anderem vor, wenn eine 

versicherte Person aus persönlichen oder familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so 

einsetzen kann oder will, wie es ein Arbeitgeber normalerweise verlangt. Sind einer 

versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, dass 

das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen 

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werden. Der Grund für die Einschränkung spielt dabei keine Rolle (BGE 120 V 388 E. 

3a). Eine versicherte Person ist nicht vermittlungsfähig, wenn sie ihre Arbeitsleistung 

auf dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stellen kann, weil sie tatsächlich oder 

rechtlich gebunden ist. Indessen liegt dann keine rechtlich relevante Bindung vor, wenn 

die versicherte Person bereit und in der Lage ist, ihre Aufgabe, die sie durchaus bindet, 

jederzeit abzubrechen (vgl. G. Gerhards, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, 1987, N 38 ff. zu Art. 15 AVIG).

1.2    Eine versicherte Person, die auf einen bestimmten Termin anderweitig disponiert 

hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur noch während relativ kurzer Zeit zur 

Verfügung steht, gilt in der Regel als nicht vermittlungsfähig (BGE 123 V 214 E. 5a; 

Rz 161a des Kreisschreibens über die Arbeitslosenentschädigung [KS-ALE] und ALV-

Praxis 1998/1, Blatt 7). In einem solchen Fall sind nämlich die Aussichten, zwischen 

dem Verlust der alten Arbeitsstelle und dem Zeitpunkt der anderweitigen Disposition 

von einem Arbeitgeber angestellt zu werden, verhältnismässig gering. Entscheidend für 

die Beurteilung des Einzelfalls ist dabei, ob mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit 

angenommen werden kann, dass ein Arbeitgeber die versicherte Person für die konkret 

zur Verfügung stehende Zeit noch einstellen würde (SVR-ALV 2000 Nr. 1 E. 2a mit 

Hinweisen). Sind die Anstellungschancen unter den gegebenen Umständen als gering 

zu bezeichnen, so muss die Vermittlungsfähigkeit im Sinn von Art. 15 Abs. 1 AVIG 

verneint werden (ARV 1991 Nr. 3 S. 24 E. 2a in fine mit Hinweisen).

1.3    Die versicherte Person hat schon vor Eintritt der Arbeitslosigkeit angemessene 

Anstrengungen zur Stellensuche zu unternehmen, wenn sie um die zu erwartende 

Arbeitslosigkeit weiss. Sie hat sich deshalb bereits während der Kündigungsfrist bzw. 

in den letzten Monaten eines befristeten Arbeitsverhältnisses um einen neuen 

Arbeitsplatz zu bewerben (ARV 1993/94 Nr. 9 S. 87 E. 5b, Nr. 26 S. 184 E. 2b). 

Gleiches gilt in Fällen, in denen jemand nicht (mehr) in einem Arbeitsverhältnis steht, 

z.B. eine Ausbildung abschliesst oder sich beruflich neu orientiert und sich schliesslich 

bei der Arbeitslosenversicherung anmeldet. In all diesen Fällen einer sich 

abzeichnenden Arbeitslosigkeit muss die versicherte Person mit der Anmeldung zum 

Taggeldbezug gegenüber der zuständigen Amtsstelle ihre Bemühungen um Arbeit 

nachweisen (Art. 26 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]) und sich vor 

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der Meldung auf dem Arbeitsamt unterlassene Stellenbewerbungen entgegenhalten 

lassen (Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. 

Zürich 1998, S. 136 f.).

2.         

2.1    Streitig und zu prüfen ist die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers für die 

Zeit zwischen dem Abschluss seines Auslandstudiums und dem Beginn seines Master-

Studiums, also vom 4. Juli 2007 bis Mitte September 2007. Diese Frage beurteilt sich - 

wie im Sozialversicherungsrecht die Regel - prospektiv, d. h. von jenem Zeitpunkt aus 

und aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass des 

Einspracheentscheids entwickelt haben (BGE 120 V 387 f. E. 2, m.w.H.)

2.2    Der Beschwerdegegner begründet seinen ablehnenden Entscheid damit, dass 

der Beschwerdeführer dem Arbeitsmarkt für weniger als drei Monate zur Verfügung 

gestanden habe. Die Vermittlungsfähigkeit hätte daher nur bejaht werden können, 

wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür bestanden hätte, für diese Zeit eine Stelle 

zu finden. Dies sei jedoch zu verneinen, da sich der Beschwerdeführer vor der 

Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung nur ungenügend um Arbeit 

bemüht habe und nach der Anmeldung nur wenig Arbeitsbemühungen nachweisen 

könne.

2.3    Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber vor, die Frist von drei Monaten sei 

willkürlich festgelegt worden. Er habe bei seiner Anmeldung ein Dokument ausgefüllt, 

wonach er von der Verpflichtung, bereits drei Monate vor Beginn der Arbeitslosigkeit 

nach Arbeit zu suchen, entlastet werden sollte, da er mit den Schlussprüfungen 

beschäftigt gewesen sei. Zudem habe er sich bei einem Vermittlungsbüro gemeldet. 

Die Bewerbung direkt an einen Arbeitgeber wäre durch die ernorme Distanz praktisch 

unmöglich gewesen, da Präsenz für ein Bewerbungsgespräch in der Bewerbungsphase 

erwartet werde. Zudem seien die vielen Stellen als Laborant erst im August verfügbar 

geworden, weshalb er für den Juli nicht so viele Arbeitsbemühungen habe nachweisen 

können.

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2.4    In der Verwaltungspraxis wird davon ausgegangen, dass die Vermittlungsfähigkeit 

zu bejahen ist, wenn die versicherte Person dem Arbeitsmarkt für mindestens drei 

Monate zur Verfügung steht. Steht die versicherte Person weniger als drei Monate dem 

Arbeitsmarkt zur Verfügung, so wird die Vermittlungsfähigkeit anhand der konkreten 

Umstände näher geprüft (Rz 227 KS-ALE). Diese Praxis dient der rechtsgleichen 

Behandlung. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann die Frist von drei 

Monaten nicht als willkürlich bezeichnet werden, handelt es sich doch dabei nicht um 

eine starre Grenze. Vielmehr ist in jedem Einzelfall aufgrund der konkreten Umstände 

zu entscheiden, ob die Vermittlungsfähigkeit bejaht werden kann oder nicht. 

Entsprechend hat der Beschwerdegegner denn auch geprüft, ob der Beschwerdeführer 

aufgrund der konkreten Umstände als vermittlungsfähig angesehen werden kann oder 

nicht. In diesem Zusammenhang gilt es klarzustellen, dass der Beschwerdeführer nicht 

von der Verpflichtung befreit wurde, bereits drei Monate vor Beginn der Arbeitslosigkeit 

nach einer Arbeit zu suchen. Es wäre ihm vielmehr zumutbar gewesen, sich auch 

neben der Vorbereitung auf seine Abschlussprüfungen um eine Arbeitsstelle zu 

bemühen. Dies umso mehr, als ihm bewusst war, dass er nur für einen sehr kurzen 

Zeitraum eine Stelle suchte und die Aussichten, etwas Passendes zu finden, daher von 

vornherein gering waren. Auch wäre es ihm möglich gewesen, sich direkt mit 

potentiellen Arbeitgebern in Verbindung zu setzen und einen Termin für ein allfälliges 

Vorstellungsgespräch auf die Zeit nach seiner Rückkehr in die Schweiz zu legen. 

Zudem ist den Arbeitsnachweisen zu entnehmen, dass er sich fast ausschliesslich für 

Stellen als Laborant/Chemiker beworben hat, wobei im Monat Juli lediglich vom 7. bis 

19. fünf Bewerbungen sowie im Monat August vom 2. bis 21. acht Bewerbungen 

nachgewiesen sind (vgl. act. G 3.1.B6 und 3.1.B7). Nachdem derartige Stellen gemäss 

eigenen Angaben des Beschwerdeführers erst ab August 2007 verfügbar waren, hätte 

er sich von vornherein und früher auch um andere (Hilfs-)Stellen, die seinem knappen 

Zeitrahmen entsprochen hätten, bemühen müssen. In Anbetracht der ungenügenden 

Flexibilität bei der Arbeitssuche in zeitlicher und qualitativer Hinsicht bestand keine 

genügende Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Beschwerdeführer für die zweieinhalb 

Monate tatsächlich eine Stelle finden würde. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn 

der Beschwerdegegner die Vermittlungsfähigkeit und damit den Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung unter den gegebenen Umständen verneint hat.

3.         

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Im Sinne der obigen Erwägungen ist die Beschwerde somit abzuweisen. Das Verfahren 

ist kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.        Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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