# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 370f9942-13b9-5ed0-8735-fea7162aa782
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-07-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.07.2023 D-3897/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3897-2023_2023-07-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3897/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  J u l i  2 0 2 3  

Besetzung 
 Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 

mit Zustimmung von Richterin Susanne Bolz-Reimann; 

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

und seine Ehefrau 

B._______, geboren am (…), 

sowie die Kinder 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

Türkei,   

alle vertreten durch Marek Wieruszewski,  

Solidaritätsnetz Bern,  

(…),  

Beschwerdeführende,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 4. Juli 2023 / N (…). 

 

D-3897/2023 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführenden am 8. April (A._______) respektive am 

10. April 2023 (B._______, C._______ und D._______) in der Schweiz um 

Asyl nachsuchten, 

dass die Beschwerdeführenden anlässlich der Dublin-Gespräche vom 

20. April 2023 gegen eine Rückführung nach Kroatien vorbrachten, die Be-

schwerdeführerin und die Kinder seien dort sehr schlecht behandelt wor-

den und es gehe ihnen gesundheitlich nicht gut, 

dass das SEM mit Verfügung vom 4. Juli 2023 – eröffnet am 6. Juli 2023 – 

in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf die Asyl-

gesuche nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Kroatien an-

ordnete und die Beschwerdeführenden aufforderte, die Schweiz spätes-

tens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, 

dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Ent-

scheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändigung 

der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an die Beschwerde-

führenden verfügte, 

dass die zugewiesene Rechtsvertretung am 6. Juli 2023 ihr Mandat nieder-

legte, 

dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe ihrer neu mandatierten 

Rechtsvertretung vom 10. Juli 2023 gegen diesen Entscheid beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde erhoben und dabei beantragten, die ange-

fochtene Verfügung sei aufzuheben und das SEM sei anzuweisen, auf die 

Asylgesuche einzutreten, 

dass eventualiter die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-

zuweisen sei, 

dass in prozessualer Hinsicht um Gewährung der aufschiebenden Wirkung 

und der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG er-

sucht wurde, 

dass schliesslich ein superprovisorischer Vollzugsstopp beantragt wurde, 

dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 

13. Juli 2023 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG), 

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dass das Gericht keinen superprovisorischen Vollzugsstopp verfügte, 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 

Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 

weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG), 

dass diesbezüglich die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen 

Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien 

und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung 

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eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mit-

gliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist, 

(nachfolgend: Dublin-III-VO) zur Anwendung kommt, 

dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzi-

gen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III 

(Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch 

Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO), 

dass die Beschwerdeführerin B._______ (nachfolgend: Beschwerdeführe-

rin) angab, zusammen mit ihren minderjährigen Kindern gereist und von 

den kroatischen Behörden aufgegriffen worden zu sein, aber verneinte, ein 

Asylgesuch gestellt zu haben, 

dass ein Abgleich der Fingerabdrücke der Beschwerdeführenden mit der 

"Eurodac"-Datenbank jedoch ergab, dass die Beschwerdeführerin am 

29. März 2023 in Kroatien ein Asylgesuch eingereicht hatte, 

dass das SEM die kroatischen Behörden daher zu Recht am 25. April 2023 

um Wiederaufnahme der Beschwerdeführerin und der Kinder gestützt auf 

Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO und um Aufnahme des Beschwerdefüh-

rers A._______ gestützt auf Art. 11 Dublin-III-VO ersuchte, 

dass die kroatischen Behörden den Gesuchen um Wiederaufnahme res-

pektive Aufnahme am 9. Mai 2023 beziehungsweise 23. Juni 2023 zu-

stimmten, 

dass die grundsätzliche Zuständigkeit Kroatiens somit gegeben ist, 

dass daran auch der Umstand nichts ändert, dass die Zustimmung betref-

fend die Beschwerdeführerin und die Kinder gestützt auf Art. 20 Abs. 5 

Dublin-III-VO, "in order to continue to determine responsibility" erfolgte (vgl. 

Urteil des BVGer F-1876/2023 vom 13. April 2023 S. 4 m.w.H.), 

dass das Vorliegen systemischer Schwachstellen unter Hinweis auf die 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts zu verneinen ist (vgl. Referenzurteil 

des BVGer E-1488/2020 vom 22. März 2023 E. 9.5), 

dass diese Feststellung auch im Lichte der in der Beschwerde referenzier-

ten Berichte (Are You Syrious?, Dublin returnees - legal and practical 

obstacles in Croatia, 24. April 2023, < https://www.sosf.ch/cms/up-

load/230424_AYS_Dublin_returnees_-

D-3897/2023 

Seite 5 

_legal_and_practical_obstacles_in_Croatia.pdf > und Solidarité sans fron-

tières und Droit de Rester, Eine Spirale der Gewalt Dublin-Rückführungen 

nach Kroatien und die Rolle der Schweiz, 28. Juni 2023, < 

230628_Sosf_DublinKroatien_Spirale_der_Gewalt_DE_WEB.pdf >, beide 

abgerufen am 14.07.2023) weiterhin Gültigkeit hat, 

dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 beschliessen kann, 

einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestell-

ten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in 

dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist 

(Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO), 

dass dieses sogenannte Selbsteintrittsrecht im Landesrecht durch Art. 29a 

Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) 

konkretisiert wird und das SEM das Asylgesuch gemäss dieser Bestim-

mung "aus humanitären Gründen" auch dann behandeln kann, wenn dafür 

gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre, 

dass mangels systemischer Mängel im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-

VO vermutungsweise davon ausgegangen werden kann, dass Kroatien 

seinen völker- und gemeinschaftsrechtlichen Verpflichtungen gegenüber 

Personen in der Situation der Beschwerdeführenden nachkommt und ins-

besondere die Rechte respektiert und schützt, die sich aus den Richtlinien 

des Europäischen Parlaments und des Rats 2013/32/EU vom 26. Juni 

2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung 

des internationalen Schutzes (Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, 

die internationalen Schutz beantragen (Aufnahmerichtlinie) ergeben, 

dass diese Vermutung zwar im Einzelfall widerlegt werden kann, es hierfür 

aber konkreter und ernsthafter Hinweise bedarf, die von den Betroffenen 

glaubhaft darzutun sind (vgl. Urteil des BVGer F-1924/2023 vom 13. April 

2023 E. 7.2 m.w.H.), 

dass selbst unter der Annahme, die von den Beschwerdeführenden ge-

schilderten Erlebnisse entsprächen den Tatsachen, festzuhalten ist, dass 

sie diese im Rahmen der illegalen Einreise erlebt haben, 

dass sie sich im Falle einer (Rück-)Überstellung im Rahmen eines Dublin-

verfahrens in einer grundsätzlich anderen Situation befänden, weshalb aus 

den geschilderten Erlebnissen keine Schlüsse auf die Bedingungen 

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gezogen werden können, denen sie bei einer Rückführung nach Kroatien 

in den dortigen Aufenthaltsstrukturen ausgesetzt wären, 

dass namentlich nicht angenommen werden kann, die Bedingungen seien 

derart schlecht, dass sie zu einer Verletzung von Art. 3 EMRK oder Art. 3 

FoK führen könnten, 

dass ferner zu bemerken ist, dass Kroatien grundsätzlich ein funktionieren-

der Rechtsstaat ist und sich die Beschwerdeführenden bei Bedarf an die 

dortigen Behörden wenden könnten (vgl. dazu Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts D-2260/2023 vom 27. April 2023 E. 8.3), 

dass die Beschwerdeführenden im Dublin-Gespräch zwar gewisse ge-

sundheitliche Leiden geltend machten, ohne diese aber mit entsprechen-

den Unterlagen zu dokumentieren,  

dass sich das SEM in diesem Zusammenhang zu Recht auf den Stand-

punkt stellt, der medizinische Sachverhalt könne als genügend erstellt er-

achtet werden, 

dass auf Beschwerdeebene denn auch keine gesundheitlichen Probleme 

vorgebracht werden, 

dass damit nicht davon auszugehen ist, es würden gravierende gesund-

heitliche Beeinträchtigungen vorliegen,  

dass Kroatien zudem über eine ausreichende medizinische Infrastruktur 

verfügt (vgl. Urteil des BVGer D-5422/2022 vom 23. Januar 2023 E. 9.3.2 

m.w.H.), 

dass auch das Kindeswohl einer Überstellung nach Kroatien nicht entge-

gensteht,  

dass Kroatien Signatarstaat des Übereinkommens vom 20. November 

1989 über die Rechte des Kindes (Kinderrechtskonvention, SR 0.107; 

nachfolgend: KRK) ist und seinen daraus erwachsenen Verpflichtungen 

grundsätzlich nachkommt, 

dass aus der KRK kein Anspruch auf Aufenthalt im Staat mit den für ein 

Kind vorteilhaftesten Lebensbedingungen abgeleitet werden kann (vgl. Ur-

teil des BVGer E-1087/2023 vom 1. März 2023 E. 8.5), 

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dass die Kinder ferner mit ihren Eltern und somit ihren Hauptbezugsperso-

nen nach Kroatien überstellt werden, 

dass es nach dem Gesagten nicht angezeigt ist, das SEM dazu zu ver-

pflichten, bei den kroatischen Behörden (individuelle) Zusicherungen ein-

zuholen, 

dass sich die Überstellung nach Kroatien unter Beachtung der massgebli-

chen völkerrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist, womit keine 

zwingenden Gründe für einen Selbsteintritt ersichtlich sind, 

dass dem SEM ausserhalb des Bereichs völkerrechtlicher Vollzugshinder-

nisse bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 ein Ermessensspiel-

raum zukommt (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.) und die angefochtene Verfügung 

unter diesem Blickwinkel nicht zu beanstanden ist, 

dass folglich kein Grund für einen Selbsteintritt der Schweiz gemäss 

Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 in Verbindung mit Art. 17 Dublin-III-VO vorliegt, Kro-

atien somit zuständiger Mitgliedstaat gemäss Dublin-III-VO bleibt und ver-

pflichtet ist, die Beschwerdeführenden aufzunehmen, 

dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b 

AsylG auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht eingetreten ist 

und in Anwendung von Art. 44 AsylG die Überstellung nach Kroatien ange-

ordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1),  

dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen ist,  

dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, 

weshalb sich der Antrag auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung als 

gegenstandslos erweist, 

dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus 

den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtlos zu bezeichnen wa-

ren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt 

sind, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr.  750.– (Art. 1‒

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) den 

Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-

ten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Linus Sonderegger 

 

 

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