# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be4838a8-e1f5-534e-950b-d2bacee06603
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.06.2013 RB130016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RB130016_2013-06-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: RB130016-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin  

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie  

Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Urteil vom 21. Juni 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Kirche B._____,  
Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend unentgeltliche Rechtspflege 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Bezirksgerichtes Bülach,  
II. Abteilung, vom 29. April 2013 (CG130008-C) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Am 9. April 2013 reichte die Klägerin und Beschwerdeführerin (fortan Klä-

gerin) vor Erstinstanz Klage gegen die Beklagte und Beschwerdegegnerin (fortan 

Beklagte) wegen Persönlichkeitsverletzung ein (Urk. 5/1 f.). Mit Beschluss vom 

10. April 2013 wurde die Prozessleitung an den Gerichtspräsidenten delegiert und 

der Klägerin ein Kostenvorschuss von Fr. 3'000.– auferlegt (Urk. 5/5). Mit Eingabe 

vom 24. April 2013 reichte die Klägerin ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspfle-

ge ein (Urk. 5/7 f.), woraufhin der Gerichtspräsident am 29. April 2013 folgendes 

verfügte (Urk. 2 S. 4): 

" 1. Das Gesuch der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege wird abgewiesen.  

 2. Der Klägerin wird eine Frist von 14 Tagen ab Zustellung dieses 
Entscheids angesetzt, um für die Gerichtskosten bei der Bezirksge-
richtskasse Bülach (Postkonto 80-2032-6) einen Kostenvorschuss 
von Fr. 3'000.– zu leisten.  

 3. (Schriftliche Mitteilung.) 
 4. (Rechtsmittelbelehrung.)" 
 

 2. a) Innert Frist erhob die Klägerin Beschwerde gegen die vorgenannte Ver-

fügung mit dem Antrag, es sei ihr für das erstinstanzliche Verfahren die unentgelt-

liche Rechtspflege zu bewilligen (Urk. 1). Zudem beantragte sie auch die Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren (Urk. 3). In-

nert Frist reichte die Klägerin mit Eingabe vom 15. Mai 2013 sodann eine ergän-

zende Beschwerdeschrift ein (Urk. 6). Eine weitere Eingabe erstattete die Kläge-

rin am 22. Mai 2013 mit dem Antrag, dass der vorinstanzliche Gerichtspräsident in 

den Ausstand zu treten habe und dass die Friedensrichterin lic. iur. C._____ nicht 

als Ersatzrichterin gewählt werde, sofern ihr – der Klägerin – die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt würde. In diesem Falle beantrage sie für das erstinstanzli-

che Verfahren einen männlichen Richter, vorzugshalber am Bezirksgericht Zürich 

(Urk. 7). 

- 3 - 

 b) Mit Eingabe vom 12. Juni 2013 zog die Klägerin ihren erstinstanzlichen 

Antrag auf Zusprechung einer Genugtuung zurück (Urk. 8). Von diesem Rückzug 

ist Vormerk zu nehmen. 

3. a) Das Gericht entscheidet über das Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege im summarischen Verfahren (Art. 119 Abs. 3 ZPO). 

b) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensicht-

lich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 

ZPO). 

4. a) Aussichtslos im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV sind nach der Rechtspre-

chung des Bundesgerichts Prozessbegehren, bei denen die Gewinnaussichten 

beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernst-

haft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, 

wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten 

oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die 

über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess 

entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rech-

nung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie 

nichts kostet. Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt 

sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Verhältnisse zur 

Zeit, in der das Armenrechtsgesuch gestellt wurde (BGE 133 III 614 E. 5 S. 616 

m.w.H.). Dabei ist Rechtsfrage, welche Umstände bei der Beurteilung der Pro-

zessaussichten in Betracht fallen und ob sie für oder gegen eine hinreichende Er-

folgsaussicht sprechen, Tatfrage hingegen, ob und wieweit einzelne Tatumstände 

erstellt sind (BGE 124 I 304 E. 2c S. 307; Urteil des Bundesgerichts 5A_923/2012 

vom 15. März 2013 E. 4.1). 

b) Die Vorinstanz stufte die Gewinnchancen der Klägerin aufgrund ihrer Kla-

geschrift bei unpräjudizieller Würdigung der Akten als gering ein. Die Verlustge-

fahren würden jedenfalls als deutlich höher erscheinen (Urk. 2 S. 2 ff. Ziff. 6 f.). 

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- 4 - 

c) ca) Die Klägerin stützt ihre Klage auf Persönlichkeitsverletzung auf ihre 

folgenden Ausführungen: Bischof D._____ sei am 1. August 2010 sehr sehr böse 

auf sie gewesen. Sie solle nie mehr schreiben und sich bessern, etc. Sie habe da-

rauf entgegnet, dass sie keinen Grund sähe, aufgrund welchem sie sich bessern 

solle. Daraufhin habe er geschrien, sie hätte ein Hausverbot oder er rufe die Poli-

zei. Die hätte sie gerne begrüsst, da dann der ganze Skandal von dazumal ans 

Tageslicht gekommen wäre. Er sei sehr aggressiv gewesen. Innerhalb zweier 

Sonntagmorgen sei sie von der Sonntagsschullehrein für Erwachsene zur ausge-

schlossenen Querulantin geworden (Urk. 5/2 S. 6 f.). Sie habe sich in der Folge 

an das Hausverbot gehalten, da sie kein Risiko eines Hausfriedensbruches habe 

eingehen wollen. Sie sei aber am Ostersonntag nochmals in ihrer persönlichen 

Würde schwer verletzt worden, als sie die Kirchgemeinde habe besuchen wollen. 

Sie verweise diesbezüglich auf den Brief an den Pfahlpräsidenten Y._____, in 

welchem sie folgenden Vorfall geschildert habe (Urk. 5/2 S. 7): 

Sie habe am Ostersonntag an die Versammlung gehen wollen. Da sie jedoch ge-

dacht habe, dass der Bischof ein Hausverbot über sie verhängt habe, habe sie 

dort an der Türe geklopft, um zu fragen, ob dem so sei. Schwester E._____ habe 

ihr geantwortet, dass dem vermutlich so sei. Sie habe das Haus nicht betreten, 

wohl aber logischerweise den "umfriedeten Platz" (unter Hinweis auf Art. 186 

StGB). Der Bischof sei ihr aus dem Flur entgegengekommen und habe sie ge-

fragt, was sie da machen würde. Sie habe geantwortet, dass es der Flur des 

Zahnlaborinhabers sei, nicht derjenige der Kirche. Das sei vermutlich richtig ge-

wesen, da sie dort absichtlich ihr Fahrrad geparkt habe. Sie habe nicht gewusst, 

dass er ihr ein Hausverbot auferlegt gehabt habe. Die Mitglieder wüssten es bes-

ser als sie, wenigstens E._____ (Urk. 5/4/10 S. 1). 

Sie habe mehrmals bei Bischof D._____ um eine schriftliche Version des Haus-

verbots und eine Begründung des Verbots angefragt. Dies sei stets erfolglos ge-

wesen. Sie habe sich auch mehrmals an den Pfahlpräsidenten Y._____ gewandt, 

ein Mal auch in eingeschriebener Form. Ihn habe sie auch mehrmals vergeblich 

um Zustellung der Statuten gebeten. Dies sei letztmals per E-Mail passiert (unter 

Hinweis auf Urk. 5/4/12). In der Zwischenzeit habe sie aufgrund eigener Initiative 

die Statuten vom Handelsregisteramt erhalten. Y._____ als Pfahlpräsident habe 

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Herr D._____ als Gemeindeleiter in Sachen Hausverbot nicht überprüft. Er hätte 

das ihres Erachtens tun sollen, da Herr D._____ in seiner aggressiven Gemüts-

verfassung vermutlich nicht berechtigt gewesen wäre, eine solche schwerwiegen-

de Massnahme zu treffen. Sie sei der Meinung, dass die Regionalvertretung der 

Kirche, nämlich D._____ und Y._____, durch ihr Verhalten sie in ihrer Freiheit in 

einem das Recht und die Sittlichkeit verletzenden Grade gemäss Art. 27 Abs. 2 

ZGB beschränkt hätten. Sie habe während eineinhalb Jahren die naheliegendste 

Kirchgemeinde F._____ nicht besuchen können. Aus diesem Grund habe sie 

nicht die besseren Bekanntschaften und den Ruf der vorbildlichen Person genies-

sen können. In geistig-spirituellen Sphären sei es ein schweres Übel, eine solche 

Einschränkung bei dem Unrecht zu erfahren. Am 14. September 2012 habe sie 

dem Freiheitsverlust ein Ende zu setzen versucht, indem sie D._____ und 

Y._____ vor dem Friedensrichter in … zur Verantwortung gerufen habe. Das 

Hausverbot als Begriff sei gestrichen worden, insofern sie der teleologischen Aus-

legung des Hausverbots Folge leisten würde, nämlich die Kirchgemeinde 

G._____ (= Altgemeinde F._____) nicht zu besuchen. Sie würde das aus ihrem 

eigenen freien Willen nie tun! Sie könne die Herren D._____ & Co nicht mehr als 

ihre Glaubensgeschwister dulden. Sie habe in H._____ eine bessere Gemeinde 

der Kirche gefunden. Dort habe sie keine derart schlechten Erfahrungen gemacht. 

Dorthin dürfe sie gehen, und dorthin zu gehen sei für sie schon im Jahre 1999 ei-

ne Überlegung gewesen (Urk. 5/2 S. 7 f.). 

cb) Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, kann zu seinem 

Schutz gegen jeden, der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen (Art. 28 

Abs. 1 ZGB). Der Kläger kann dem Gericht beantragen, die Widerrechtlichkeit ei-

ner Verletzung festzustellen, wenn sich diese weiterhin störend auswirkt (Art. 28a 

Abs. 1 Ziff. 3 ZGB). Das gesetzliche Erfordernis des 'weiterhin störend' soll si-

cherstellen, dass die Feststellungsklage nur erhoben werden kann, wenn der Klä-

ger einer anhaltenden Beeinträchtigung seines Ansehens ausgesetzt ist, die mit-

tels gerichtlicher Feststellung beseitigt werden kann. Die Feststellungsklage ge-

mäss Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB setzt somit voraus, dass der Kläger ein schutz-

würdiges Interesse an der Beseitigung eines fortbestehenden Störungszustandes 

geltend machen kann. Dieses Rechtsschutzinteresse mag entfallen, wenn sich 

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die Verhältnisse derart geändert haben, dass die persönlichkeitsverletzende 

Äusserung jede Aktualität eingebüsst hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

5A_286/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 2.2 m.w.H.). Die gleichen Grundsätze gel-

ten sinngemäss für Fälle selbst einmaliger Persönlichkeitsverletzungen unter vier 

Augen oder in einem beschränkten Kreis von Personen. Die in der Vergangenheit 

geschehene (abgeschlossene) Verletzungshandlung kann eine Ungewissheit 

über ihre Rechtmässigkeit hervorrufen und dadurch das Verhältnis zwischen den 

Beteiligten belasten. An der Beseitigung dieser ungewissen Rechtslage durch ge-

richtliche Feststellung der Widerrechtlichkeit besteht dann ein schutzwürdiges In-

teresse, wenn die betroffene Person zwar nicht unmittelbar befürchten muss, aber 

doch davon ausgehen darf, dass sich dieselbe Frage nach der Rechtmässigkeit 

einer zurückliegenden Persönlichkeitsverletzung in Zukunft erneut oder in ähnli-

cher Weise stellen wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_286/2012 vom 29. Ok-

tober 2012 E. 2.3 m.w.H.). 

cc) Die Klägerin führte in ihrer Klagebegründung aus, dass sie aus eigenem 

freien Willen nie wieder die Kirchgemeinde G._____ besuchen werde. Sie könne 

unter anderem D._____ und Y._____ nicht mehr als ihre Glaubensgeschwister 

dulden. Sie habe in H._____ eine bessere Gemeinde der Kirche gefunden, wo sie 

keine derart schlechten Erfahrungen gemacht habe (Urk. 5/2 S. 8). Die Klägerin 

hat somit klar zum Ausdruck gebracht, dass sie zukünftig keinen Kontakt mehr zu 

D._____ und Y._____ suchen wird. Sie macht auch nicht geltend, dass diese bei-

den Personen versucht hätten oder zukünftig versuchen würden, sie zu kontaktie-

ren. Zudem hat sie gemäss ihren eigenen Ausführungen heute die Möglichkeit, 

die Kirchgemeinde in H._____ zu besuchen, weshalb sie in ihrer Glaubensaus-

übung nicht beeinträchtigt ist. Die von der Klägerin geschilderten Vorfälle haben 

im heutigen Zeitpunkt jegliche Aktualität verloren. Eine allfällige zurückliegende 

Persönlichkeitsverletzung wirkt daher nicht weiterhin störend fort. Sodann ist auch 

nicht davon auszugehen, dass sich die Frage nach der Rechtmässigkeit der von 

der Klägerin geltend gemachten allfälligen Persönlichkeitsverletzung in Zukunft 

erneut oder in ähnlicher Weise stellen wird, besucht sie nun doch eine andere 

Kirchgemeinde. Da die Klägerin somit über kein Rechtsschutzinteresse in Gestalt 

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des Feststellungsinteresses verfügt, kann auf ihre Feststellungsklage, Rechtsbe-

gehren Ziffer 2 der Klagebegründung (Urk. 5/2 S. 3), nicht eingetreten werden. 

d) da) Die Klägerin beantragte vor Erstinstanz sodann von D._____ und 

Y._____ sinngemäss Schadenersatz (Urk. 5/2 S. 3 Antrag 4), da sie einen Psy-

chiater habe aufsuchen müssen. Sie habe Dr. med. I._____ besuchen müssen, 

weil sie unter einer plötzlichen Geistesstörung gelitten habe: Sie habe sich fremd-

gelenkt gefühlt, als sie ihren Strafrechtsprofessor Prof. Dr. iur. J._____ plötzlich 

aus heiterem Himmel ohne Zusammenhang habe erschlagen wollen, als sie wäh-

rend der Vorlesungspause mit einer Frage vor ihm gestanden sei. Sie habe ver-

mutet, dass der Grund in der Zwangsentschuldigung gegen den Gewalttäter gele-

gen habe, dem sie sich hätte unterordnen sollen, falls sie wieder der Kirche hätte 

beitreten wollen. K._____ Sr. habe sie dazu verpflichtet. Herr K._____ jedoch 

verneine dies (unter Hinweis auf Urk. 5/4/10). L._____ sei aber der beste Zeuge, 

da er bei dem Entschuldigungsritual den Kontrolleur gespielt habe (Urk. 5/2 S. 8 

f.). 

db) Vorliegend ist aufgrund der Schilderungen der Klägerin kein Kausalzu-

sammenhang zwischen dem geschilderten Vorfall mit K._____ Sr. und der von 

der Klägerin geltend gemachten Persönlichkeitsverletzung durch D._____ und 

Y._____ ersichtlich. Da es somit am adäquaten Kausalzusammenhang fehlt, kann 

die Klägerin für die von ihr geltend gemachten Behandlungskosten aus Art. 28a 

Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 41 OR keinen Schadenersatz von D._____ und Y._____ 

fordern. 

e) ea) In Bezug auf das klägerische Rechtsbegehren Ziffer 1 (Urk. 5/2 S. 3) 

führte die Vorinstanz aus, dass es sich dabei nicht um eine Klage wegen Persön-

lichkeitsverletzung, sondern um die Anfechtung eines Vereinsbeschlusses handle. 

Klagen dieser Art würden der Monatsfrist von Art. 75 ZGB unterliegen. Ob Nich-

tigkeit dieses Ausschlusses bzw. des entsprechenden Vereinsbeschlusses gege-

ben sei, könne offen bleiben, denn so oder anders hätte die Klägerin eine ent-

sprechende Klage einreichen müssen, bevor sie der Beklagten – aufgrund des 

Schreibens von Herrn M._____ vom 4. August 2001 in Kenntnis des Ausschlus-

ses bzw. der Exkommunikation vom 16. Mai 2001 – am 28. März 2005 wieder 

- 8 - 

beigetreten sei (unter Hinweis auf Urk. 5/2 S. 5 unten und S. 6 oben). Mit ihrem 

Wiedereintritt in den Verein der Beklagten in Kenntnis der Umstände des Aus-

schlusses sei dessen Genehmigung durch die Klägerin erfolgt, sodass die Beru-

fung auf Nichtigkeit, läge eine solche überhaupt vor, verwirkt oder wenigstens 

rechtsmissbräuchlich wäre (Urk. 2 S. 3). 

Die Klägerin führt in ihrer Beschwerdeschrift hierzu aus, dass sie im Vorfeld 

bereits von Vereinsrechtsanwälten darauf hingewiesen worden sei, dass kein 

Richter ihren Fall eröffnen werde, da sie wieder in den Verein eingetreten und 

noch Mitglied sei. Sie argumentiere jedoch anders: Sie sei im Jahre 2005 wieder 

beigetreten, weil sie schwere nächtliche und frühmorgendliche Trigeminusneural-

gien gehabt habe. Dies sei ein dringender Grund für sie gewesen, wieder beizu-

treten. Sie hätten sofort aufgehört und seien nie wieder gekommen. Sie sei nicht 

freiwillig neu beigetreten, sondern unter schmerzgeplagtem Zwang. Hinter ihr sei 

die Exkommunikation ohne ihr Wissen geblieben; ohne irgendeine Art von Men-

schenwürde gemäss dem Personenrecht des ZGB beansprucht zu haben. Eine 

Exkommunikation in einer Kirche sei wie eine vogelfrei-Erklärung im Mittelalter: 

Man sei nicht mehr, man solle sich alles gefallen lassen (Urk. 1 S. 3). 

eb) Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträ-

ge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen. Dies 

wird mit dem Charakter der Beschwerde begründet, die sich als ausserordentli-

ches Rechtsmittel auf die Rechtskontrolle beschränkt und nicht das erstinstanzli-

che Verfahren fortsetzen soll. Das Novenverbot ist umfassend und gilt sowohl für 

echte wie auch für unechte Noven (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/ 

Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 

(ZPO), 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 326 N 3 f.). Echte Noven sind neue 

Tatsachen und Beweismittel, die erst nach Abschluss des erstinstanzlichen 

Schriftenwechsels entstanden oder gefunden worden sind. Unechte Noven sind 

neue Tatsachen und Beweismittel, die bereits vor erster Instanz hätten vorge-

bracht werden können (vgl. Leuenberger, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/ 

Leuenberger, a.a.O., Art. 229 N 5 und 8). 

- 9 - 

In der Klagebegründung führte die Klägerin in Bezug auf den Wiedereintritt 

aus, dass sie am 28. März 2005 wiedergetauft worden sei (Urk. 5/2 S. 6). Sie ha-

be dies wegen der schweren Neuralgien, die während mehrerer Jahre kaum er-

träglich gewesen seien, getan (Urk. 5/2 S. 9). Zwei Jahre, nachdem sie wegen 

den schweren Trigeminusneuralgien wieder der Kirche beigetreten sei, sei sie 

Sonntagsschullehrerin geworden (Urk. 5/2 S. 6). Die Klägerin brachte im Be-

schwerdeverfahren jedoch erstmals vor, dass die Schmerzen nach dem Beitritt 

sofort aufgehört hätten und nie wieder gekommen seien. Diese vor Erstinstanz 

nicht vorgebrachte Tatsachenbehauptung ist aufgrund von Art. 326 ZPO im Be-

schwerdeverfahren nicht zu beachten. 

ec) Die Klägerin liess im Beschwerdeverfahren unbestritten, dass sie am 

28. März 2005 beim Wiedereintritt in den Verein der Beklagten (vgl. Urk. 5/4/6) 

aufgrund des Schreibens von Herrn M._____ vom 4. August 2001 Kenntnis des 

Ausschlusses bzw. der Exkommunikation vom 16. Mai 2001 hatte. Ebenfalls un-

bestrittenermassen ist sie nach wie vor Mitglied des Vereins. Es fehlt ihr somit in 

Bezug auf Ziffer 1 ihrer erstinstanzlichen Anträge am Rechtsschutzinteresse. 

Dass der Wiedereintritt aus ihrer persönlichen Sicht nicht freiwillig, sondern auf-

grund ihrer geltend gemachte Trigeminusneuralgien notwendig gewesen sei, än-

dert nichts daran, dass sie in den Verein wieder eintreten konnte und dort heute 

noch Mitglied ist. Eine andere Grundlage, die in Bezug auf Rechtsbegehren Zif-

fer 1 ein Rechtsschutzinteresse begründen würde, ist aus den erstinstanzlichen 

Eingaben der Klägerin nicht zu entnehmen. Die Klägerin führt zum Rechtsbegeh-

ren Ziffer 1 in ihrer Klageschrift aus, dass ihr Interesse an einer Nichtigerklärung 

gross sei, da die Regel gelte, ein Mal wiedergetauft werden zu dürfen. Falls sie 

ein zweites Mal ausgeschrieben bzw. exkommuniziert oder selbst austreten wür-

de, dann solle es möglich sein, wegen unerwarteter Vorkommnisse oder Glau-

bensinhaltsveränderungen jeglicher Art nochmals beitreten zu können. Ausser-

dem habe sie als Mitglied die sich stets wiederholende Befürchtung, hinter ihrem 

Rücken erneut ausgeschrieben zu werden, sofern sie kein Schaf in einer braven 

Herde sei, sondern sich entfalten würde. Eine Exkommunikation ohne ihr Wissen 

sei ein Psychotrauma (Urk. 5/2 S. 4). Auch diese Ausführungen können kein 

Rechtsschutzinteresse begründen, beantragte die Klägerin ursprünglich ja bereits 

- 10 - 

gegen Ende 1997 selber freiwillig bei der Beklagten ihren Austritt, da sie den 

Glauben am Priestertum verloren habe (vgl. Urk. 5/2 S. 4 f.). Zudem lässt sich aus 

den Statuten der Beklagten vom 20. Dezember 2010 nicht entnehmen, dass nach 

einem zweiten Austritt bzw. einem erneuten Ausschluss aus dem Verein ein Wie-

dereintritt verwehrt sei (Urk. 5/4/16 S. 2 f. Ziff. 8.02-03). 

f) Schliesslich handelt es sich auch bei den Vorbringen in den Ziffern 1 bis 3 

auf Seite 2 der Beschwerdeschrift (Urk. 1) um Tatsachenbehauptungen, welche 

die Klägerin im Beschwerdeverfahren erstmals vorbrachte. Sie sind daher auf-

grund von Art. 326 ZPO vorliegend ebenfalls nicht zu beachten. 

g) Erweist sich die Klage als aussichtslos, ist die Beschwerde der Klägerin 

gegen die Verweigerung des Armenrechts abzuweisen. 

h) Die Vorinstanz ist darauf hinzuweisen, dass sie die Frist zur Leistung des 

Kostenvorschusses neu anzusetzen haben wird (BGE 138 III 163 E. 4.2 

S. 165 f.). 

5. Auf die klägerischen Anträge, Gerichtspräsident lic. iur. R. Hohler habe in 

den Ausstand zu treten und lic. iur. C._____ dürfe nicht als Ersatzrichterin bestellt 

werden, ist nicht näher einzugehen, da die Klägerin diese Anträge lediglich even-

tualiter für den Fall stellte, dass ihr die unentgeltliche Rechtspflege gewährt würde 

(Urk. 7 f.). 

 6. Der Klägerin ist sodann auch für das Beschwerdeverfahren die unentgelt-

liche Rechtspflege zu verweigern, da ihre Beschwerde wie aufgezeigt von vorne-

herein aussichtslos war (vgl. dazu Art. 117 lit. b ZPO). 

 7. a) Die zweitinstanzliche Spruchgebühr ist ausgangsgemäss der Klägerin 

aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO; siehe dazu BGE 137 III 470 E. 6.5.5 S. 474 f., 

Urteil des Bundesgerichtes 5A_10/2013 vom 24. Januar 2013 E. 8.2). 

 b) Die Spruchgebühr ist gestützt auf § 1 lit. b, § 2, § 5 Abs. 1, § 8 Abs. 1, § 9 

Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG vom 8. September 2010 auf Fr. 300.– 

festzusetzen. 

- 11 - 

 c) Mangels wesentlicher Umtriebe ist der Beklagten für das Beschwerdever-

fahren keine Entschädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Klägerin den erstinstanzlichen 

Antrag auf Verpflichtung von D._____ und Y._____ zur Leistung einer Ge-

nugtuung zurückgezogen hat. 

2. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

3. Das Gesuch der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. 

4. Die Spruchgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.–. 

5. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin auferlegt. 

6. Der Beklagten wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung 

zugesprochen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der 

Doppel der Urk. 1 und 6 sowie je einer Kopie der Urk. 3, 7 und 8, und an das 

Bezirksgericht Bülach, II. Abteilung, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 

- 12 - 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
 
Zürich, 21. Juni 2013 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

 

 
 
versandt am:  
mc 

	Urteil vom 21. Juni 2013
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Klägerin den erstinstanzlichen Antrag auf Verpflichtung von D._____ und Y._____ zur Leistung einer Genugtuung zurückgezogen hat.
	2. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	3. Das Gesuch der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	4. Die Spruchgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.–.
	5. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
	6. Der Beklagten wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der Doppel der Urk. 1 und 6 sowie je einer Kopie der Urk. 3, 7 und 8, und an das Bezirksgericht Bülach, II. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...