# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 571a7cfb-fc98-5188-9bb6-011d72d95090
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-30
**Language:** de
**Title:** Revision IV-Rente; Rückweisung zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens
**Docket/Reference:** IV.2015.00418
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00418.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00418
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
vom
30. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Advokat Markus Schmid
Rechtsanwälte Schmid Hofer
Lange Gasse 90, 4052 Basel
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1962,
verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und arbeitete zuletzt mit einem 50%-Pensum bei der
Y.___
AG
(
Urk.
7/3 S. 62)
.
Daneben war sie zu 50
%
als selbständig erwerbende Bäuerin tätig
(
Urk.
7/3 S. 77)
.
A
m 1
0.
Februar 1996
erlitt sie
als Beifahrerin
– Fahr
zeug
lenker war ihr Ehemann – b
ei
einer
Frontalkollision
mit einem
Falschfahrer
(
Urk.
3/3)
eine Fraktur
de
r
Grundphalanx des linken Daumens
,
ein
Hämatom am Jochbein
links
und
am
rechten Oberarm,
eine Kontusion der Nierenloge links sowie eine kleine Rissquetschwunde an Kinn und Lippe
(
Urk.
7/3 S. 74)
.
Danach arbeitete sie nicht mehr
im Baugeschäft
und war ab Januar 1998 auch nicht mehr als Bäuerin tätig (
Urk.
7/3 S. 54
;
Urk.
7/3 S. 25
).
Nach einer stationären Behandlung in der Klinik
Z.___
diagnostizierte man bei der Versicherten
eine mittelschwere post
traumatische Anpassungsstörung mit depressiver Verstimmung
, attestierte ihr aber ab
1.
April 1996
eine
volle Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
7/3 S. 52 und 66 f.). Infolgedessen schloss d
ie Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (S
uva
)
den Fall
im Dezember 1996
ab
(
Urk.
7/3 S.
53
)
.
Am 27.
August 1998 meldete
die Versicherte einen
in der „Psyche“ begründeten
Rückfall
an
(
Urk.
7/3 S.
55)
.
Im daraufhin
von der
Klinik A.___
erstatte
te
n
psychiatrische
n
Gutachten
kam m
an
zum Schluss
,
die posttraumatische Belastungsstörung sei gr
össtenteils abgeklungen
und äussere sich g
egenwärtig vor allem
noch
in vermehrter und somatisiert
er
Angst
und emotionaler Labilität
(
Urk.
7/3 S. 42). Da
die Versi
cherte keine Therapie
aufnahm
,
schloss die S
uva
den Fall
im Juli
1999
erneut ab
(
Urk.
7/3 S. 35).
Anfragen des Rechtsvertreters der Versicherten
(z.B.
Urk.
7/3 S. 34)
führten
schliesslich
zu einer
neuropsychologischen Begutachtung
im September 200
0.
Dabei wurden bei der Versicherten l
eichte bis mittelschwere Hirnfunktionsstörungen
und eine
Wesensveränderung
festgestellt
(
Urk.
7/3 S.
18 f
.).
Die
S
uva
sprach
ihr
daher
rückwirkend
für den Zeitraum vom 1
5.
Juli 1998 bis 3
1.
März 2001
Taggelder
für eine 50%-Arbeitsunfähigkeit
(
Urk.
7/3 S.
5 f.) und
für die Zeit ab
1.
April 2001
mit Verfügung vom 2
5.
Juni
2001
ein
e
ganze
Rente sowie eine Integri
tät
sentschädigung
zu
(
Urk.
7/10 S. 2 f.
;
Urk.
7/44 S.
2 f.
).
A
m
21.
März 2001
meldete sich die Versicherte
ferner
zum Leistungsbezug bei der
Eidgenössischen Invalidenversicherung
an (
Urk.
7/6 S. 1).
Ges
tützt auf
d
en
Abklärungsbericht
vom Dezember 2001
und die darin attestierte 50%-Ein
schränkung im Haushalt
(
Urk.
7/23)
sprach
die Sozialversicherungsanstalt
B.___
der Versicherten
am 2
1.
Mai 2002
mit Wirkung ab
1.
März 2000 ein
e halbe
Invalidenrente
zu
(
Urk.
7/32)
.
Inzwischen hatte d
ie
Versicherte
drei
gesunde
Kinder
zur Welt gebracht
, ein viertes war kurz nach der Geburt verstorben
(
Urk.
7/23 S.
6
;
Urk.
7/131 S. 1
)
.
Im
Frühjahr
2004 n
ahm
die Sozialversicherungsanstalt
B.___
eine Renten
über
prüfung an die Hand (
Urk.
7/39
und 7/40
).
Zur selben Zeit gab
die
Suva
ein polydisziplinäres Gutachten
bei
der
Klinik A.___
in Auftrag.
Darin wurde festgehalten, es bestünden keine genügenden Anhaltspunkte für eine unfallbedingte neuropsychologische Störung aufgrund einer möglichen Hir
nverletzung
.
Vielmehr bestehe eine
leichtere depressive Verstimmung vom Typus einer sog. atypischen Depression bei Status nach unvollständig remit
tierter erheblicher depressiver Episode 2001 (
Urk.
7/47 S.
13 und 1
5).
D
ie Sozi
al
versic
herungsanstalt
B.___
holte
infolgedessen
einen neuen Abklärungsbericht
ein
(
Urk.
7/52 und 7/53), der
letztlich
zur Bestätigung der bisherigen halben
Invalidenr
ente führte (
Urk.
7/61)
. Demgegenüber v
erfügte die
Suva
zunächst die
vollständige
Aufhebung (
Urk.
7/63)
und später
–
i
n teilweiser Gutheissung der
Einsprache
–
eine
blosse
Herabsetzung
der Rente auf 12
%
per 1. Februar 2006
(
Urk.
7/65).
Die Versicherte erhob hierauf Beschwerde beim Kantonsgericht
B.___
.
Im
polydisziplinären
Gerichtsg
utachten der Klinik
C.___
vom 2
6.
November 2008
mit
Ergänzung
en vom 16. März 2009 und
2
0.
Januar 2010
diagnostizierten die Ärzte eine unfallkausale Persön
lichkeitsveränderung nach Extrembelastung
bei abgelaufener posttraumatischer Belastungsstörung
und hielten explizit fest, dass die aktuelle Gesundheitsstö
rung in etwa jener im
Juni 2001
entspreche
(
Urk.
7/67 S. 4 ff.
, insbesondere S. 4 f. und 60
).
Gestützt darauf
entschied das
Kantonsgericht
B.___
am 2
3.
Juni 2010
,
die Versicherte habe
gegenüber der
Suva
weiterhin Anspruch auf eine 100%-Rente
(
Urk.
7/
67
S.
62
ff.
, insbesondere S. 71 ff.
)
.
Im Jahr 2010 leitete die
IV-Stelle
Aargau
ein
zweites
Revisionsverfahren ein (
Urk.
7/80)
.
Gemäss
eingeholtem
Bericht der psychiatrischen Klinik
E.___
vom 16.
September 2010
konnte die langanhaltende mittelgradige depres
sive Episode
in der Behandlung von Mai 2006 bis September 2008 verbessert werden. Seit Oktober 2007 sei der psychische Zustand stabil, die geringere Belastbarkeit, erhöhte Vulnerabilität bei Stress und erhöhte Ermüdbarkeit wür
den aber fortbestehen (
Urk.
7/88).
Aus dem Abklärungsbericht
vom Dezember 2010
resultierte
alsdann
eine
geringere
Einschränkung im Haushalt
von
23
% seit Juli 2008
sowie
neu
ein
e hypothetische
50%-
Erwerbs
tätigkeit aufgrund der Einschulung des jüngsten Kindes
im
August 2010
(
Urk.
7/84 S.
2 und 7;
Urk.
7/94
).
Ausgehend von einem
neuen
Gesamtinvaliditätsgrad
von 62
%
sprach
die Eidgenössische Invalidenversicherung
der Versicherten rückwirkend
ab 1. November 2010 nunmehr eine
Dreiviertelsrente
zu
, wobei die entspre
chen
den Verfügung
en
vom 1
9.
und 2
8.
Juli 2011 fälschlicherweise als Verfü
gungen der IV-Stelle des Kantons Zürich bezeichnet wurden (
Urk.
7/105 S. 190, 199 und
205)
. Das Versicherungsgericht des Kantons
Aargau
wies die
dagegen erhobene
Beschwerde
, mit welcher die Versicherte eine ganz
e
Rente beantragt
hatte
(
Urk.
7/105), am
2
1.
August 2012 ab (
Urk.
7/107).
Schliesslich prüfte d
ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
(nachfolgend: IV-Stelle)
,
die Rente der Versicherten im Jahr 2014 ein drittes Mal.
Dazu holte sie
Berichte der behandelnden Ärzte – konkret des
Orthopäden
(
Urk.
7/121)
, der Hausärztin (
Urk.
7/123)
und der
Chiropraktikerin (
Urk.
7/124)
–sowie einen Auszug aus dem Individuellen Konto (
Urk.
7/122)
ein
.
Gestützt
darauf
kündigte
sie
mit Vorbescheid vom 1
4.
Januar 2015
die
Einstellung der Invalidenrente
zufolge Verbesserung des Gesundheitszustandes
an
(
Urk.
17/132). Dagegen erhob die Versicherte am 1
3.
Februar 2015 Einwand (
Urk.
7/136).
In der Folge stellte die IV-Stelle die Rente mit
Verfügung vom 2
6.
Februar 2015
per
1.
Mai
2015 ein (
Urk.
2
).
2.
Gegen die
Revision
sverfügung
erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsan
walt lic. iur. Schmid (Vollmacht,
Urk.
4), am 1
6.
April 2015 Beschwerde mit dem Antrag, es sei ihr weiterhin eine Dreiviertelsrente auszurichten (
Urk.
1). In der Beschwerdeantwort vom 2
7.
Mai 2015 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.
1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei
gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3).
Ebenso können wesentliche Änderungen im
für die
Wahl der Methode der Invaliditätsbemessung
massgeblichen hypothetischen Sachverhalt
eingetreten sein
, d.h.
die alternativen Kriterien der Erwerbsunfähig
keit einerseits und der Unmöglichkeit der Betätigung im nicht erwerblichen Auf
gabenbereich anderseits einander ablösen (BGE 117 V 198 E.
3b, 113 V 273 E. 1a, 110 V 284 E. 1a, 104 V 148 E. 2 mit Hinweisen).
Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver
ändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwer
defall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben.
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE
125 V 256 E. 4).
Da im Einzelfall jede psychogene Störung
Krankheitswert haben
kann,
muss
jeder Einzelfall
sorg
fältig geprüft werden.
Notwendig sind in jedem Fall ein ausführlicher ärzt
licher Bericht oder ein entsprechendes fachärztliches Gutachten sowie die Abklärung der erwerblichen Umstände (AHI 1997 S. 43 E.
5c). Dabei müssen psychiatrische Berichte in der Regel auf einer persönlichen Untersuchung beru
hen (RKUV 2001 Nr. U 438 S. 345, Urteile des Bundesgerichts 9C_602/2007 vom 11. April 2008 E. 5.3 und I 169/06 vom 8. August 2006 E. 4.4 mit Hin
weisen). Für die verlässliche Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind in der Regel psychiatri
sche Fachärzte beizuziehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.3., Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4.4.2 mit Hinweisen).
Bei einer Revision ist zusätzlich zu beachten, dass es einer von früheren medizi
nischen Einschätzungen abweichenden Beurteilung in der Regel am Beweiswert
fehlt, wenn sie sich nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effek
tive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat, selbst wenn die Ausführungen für sich allein betrachtet vollständig, nachvollziehbar und schlüssig und daher für eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweistauglich wären. Eine verlässliche Abgrenzung der tatsächlich eingetrete
nen von der nur angenommenen Veränderung ist als erforderliche Beweis
grundlage nicht erreicht, wenn bloss nominelle Differenzen diagnostischer Art bestehen. Hingegen ist die Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung genügend untermauert, wenn der medizi
ni
sche Sachverständige aufzeigt, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krank
heitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diag
nos
tischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades der Störungen geführt haben. Je mehr bei einer Diagnose ärztliches Ermessen eine Rolle spielt, desto wichtiger sind klinische Feststellungen, gutachtliche Verlaufsbeobachtun
gen und anamnestische Daten (Urteil des Bundesgericht 9C_49/2012 vom 1
2.
Juli 2012 E. 7.1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Zu Beginn des
aktuellen
Revisionsverfahrens liess die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin einen Fragebogen ausfüllen. Darin gab die Beschwerdefüh
rerin am
7.
Mai 2014 an, sie komme gerade so mit dem Haushalt und den Kin
dern klar und könne nicht noch arbeiten. Derzeit befinde sie sich wegen der Schilddrüse bei
Dr.
F.___
, wegen der Kniearthroskopie bei
Dr.
G.___
und wegen der Verspannungskopfschmerzen – letzte Konsultation im März 2014 – bei
Dr.
H.___
und
Dr.
I.___
in Behandlung (
Urk.
7/120).
2.2
Auf Anfrage der Beschwerdegegnerin teilt
e
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für ortho
pädische Chirurgie,
alsdann
am 1
9.
Mai 2014 mit, dass die Beschwerdeführerin seit 40 Jahren an Kniebeschwerden leide. Er diagnostizierte eine chronische Meniskusschädigung medial links und eine Knorpelschädigung. Weiter gab er an, die Beschwerdeführerin stehe seit 3
0.
Juli 2013 bei ihm in Behandlung und die letzte Kontrolle habe am
8.
Mai 2014 stattgefunden, wobei aufgrund eines Ergusses nochmals intraartikulär Steroide verabreicht worden seien.
Zur Frage der Arbeitsunfähigkeit wies er darauf hin, dass die Beschwerdeführerin Haus
frau sei und sich um das Haus mit Treppen, einen grossen Garten und drei Kin
der im Alter von 11 bis 14 Jahren kümmere. Der Grund für eine Rente sei ihm nicht bekannt (
Urk.
7/121 S. 1-
5
).
Seinem Bericht legte
Dr.
G.___
einen Auszug
aus der Krankengeschichte
der Beschwerdeführerin
(
Urk.
7/121 S. 6-8) und einen Operationsbericht vom 2
3.
August 2013 (
Urk.
7/121 S. 9) bei.
2.3
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin für Allgemeinmedizin und Hausärztin der Beschwer
deführerin, führte in ihrem Bericht vom 2
0.
Mai 2014
zuhanden der Beschwer
degegnerin
aus,
sie behandle
die Beschwerdeführerin seit
7.
Juli 2011 vor allem wegen Beschwerden des Bewegungsapparates. Sie stellte folgende Diagnosen: subklinische Hypot
h
yreose, Polyarthrose, lumbovertebrales und spondylogenes Syndrom, Hohl-S
preizfüsse, Grenzwerthypertonie
und
Periarthritis humerosca
pularis (PHS) rechts.
Dr.
F.___
schlussfolgerte, dass aus somatischer Sicht kein Grund für die IV-Berentung bestehe. Gemäss eigenen Angaben habe die Beschwerdeführerin
sodann
im Jahre
2006
eine schwere Depression erlitten, welche ambulant psychiatrisch therapiert
worden sei. Diese sei
nur am Anfang ihrer Behandlung im Jahre 2011 thematisiert worden. Initial seien Medikamente nötig gewesen, welche aber im März 2012 hätten abgesetzt werden können. Soweit ihr bekannt sei, besuche die
Beschwerdeführer
in aktuell auch keine Psy
chotherapie. Aus hausärztlicher Sicht gehe es ihr psychisch somit wieder gut. Ob aus psychischer Sicht eine IV-Berentung gerechtfertigt sei, könne sie nicht beurteilen.
Im Übrigen sei d
ie Beschwerdeführerin mit ihrer Familie soeben für einen dreimonatigen Sprachaufenthalt nach
J.___
gereist (
Urk.
7/123).
2.4
Dem Bericht von
Dr.
I.___
, Fachchiropraktorin SCG/ECU, vom 2
5.
Mai 2014 ist schliesslich zu entnehmen, dass sie die Beschwerdeführerin vo
n
November 2013 bis Februar 2014 wegen einer seit mehreren Jahren bestehen
den Mischform aus Migräne und Spannungstypkopfschmerz zufolge eines Halswirbelsäulen-Distorsionstraumas nach einem Sturz behandelte.
Dr.
I.___
stellte eine gute Prognose
. Zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin äusserte sie sich nicht
(
Urk.
7/12
4
).
2.5
Nach Vorliegen der
Arztberichte
forderte die Beschwerdegegnerin die Beschwer
deführerin auf, einen zusätzliche
n Fragebogen auszufüllen. Am 2.
November 2014 gab letztere als gesundheitliche Einschränkungen eine verminderte psy
chische Belastbarkeit, Konzentrationsstörungen sowie Arthrose i
n den
Knie
n
an. Als von ihr ausgeübte Tätigkeiten nannte sie Gartenarbeit und Haushalt. Ausserdem koche sie alle zwei Wochen einmal in der Schule, dafür würden die Kin
der dreimal wöchentlich in der Schule essen. Ferner erledige sie das „Famili
en
büro“ und die Buchhaltung der Familie. Als Hobbys nannte die Beschwerde
führerin Töpfern an zwei Stunden pro Woche und eine Stunde pro Tag lesen oder einen Film schauen. Seit dem Unfall könne sie zwei bis drei Stunden am Stück sitzende oder wechselbelastende Tätigkeiten aus
f
ühren. Autofahren könne sie eine bis eineinhalb Stunden, danach könne sie sich schlecht konzentrieren.
In
J.___
seien sie zwei bis drei Stunden pro Tag unterwegs gewesen, wobei ihr Ehemann gefahren sei. Im Übrigen sei sie nicht gerne unter vielen Menschen und habe nur mit drei bis vier Familien Kontakt. In der Öffentlichkeit sei sie zurückhaltend, mit ihren zwei besten Freundinnen aber recht offen.
In ihrem Tagesablauf
erwähnte die Beschwerdeführerin
ferner
mehrmals „schlafen“ und führte auch „Hausaufgaben“ auf.
Insgesamt gelangte die Beschwerdeführerin zur Einschätzung, es gehe
mal auf und mal ab, wobei sie anfälliger sei für eine Depression, wenn sie müde sei. Vorstellen könne sie sich, zwei bis drei Stunden pro Woche etwas Soziales zu
tun
(
Urk.
7/130 S. 3-6).
2.6
Die Fragebögen und Arztberichte
unterbreitete die Beschwerdegegnerin dem Regionalen Ärztlichen Dienst (nachfolgend: RAD) zur Stellungnahme. Der RAD-Arzt pract. med.
K.___
, Facharzt für Arbeits
medizin, schlussfolgerte am 25.
November 2011, dass die Arztberichte eine Verbesserung des Gesundh
eits
zustandes ausweisen würden,
es bestünden keine wesentlichen funktionellen Einschränkungen. Die Arztberichte würden
denn auch
keine Arbeitsunfähigkeit ausweisen. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei die Beschwerdeführerin bereits seit Absetzen der Psychopharmaka im März 2012 voll leistungs- und arbeitsfähig (
Urk.
7/131 S. 3 f.).
3.
3.1
Gestützt auf die vorerwähnten Abklärungen
zog die
Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 2
6.
Februar 2015 in Betracht, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit März 2012 verbessert habe. So habe diese damals die Medikamente zur Behandlung der Depression abgesetzt und besuche aktuell keine Psychotherapie mehr. Sie erledige
zudem
im eigenen Haus
mit Treppen den Haushalt
,
pflege
eine
n
grossen Garten und
betreue
drei Kinder (
Urk.
2).
3.2
Die Beschwerdeführerin
hielt dem entgegen
, dass es den eingeholten Arztbe
richten am Beweiswert fehle. Ihnen lasse sich keine Veränderung des Gesund
heitszustandes bzw. kein Verlauf des Krankheitsgeschehens entnehmen und sie würden sich auch nicht zur für die Rentenzusprechung massgeblichen psychi
schen Problematik äussern. Dazu seien die angeschriebenen Ärzte auch gar nicht in der Lage. Tatsächlich habe sich ihr Gesundheitszustand nicht verbes
sert. So habe sie nur das Effexor abgesetzt, nehme aber weiterhin Novothyral. In der Küche, beim Waschen und beim Wohnungsputz werde sie vom Ehemann und den Kindern unterstützt und könne wöchentlich nicht mehr als drei bis vier
Stunden im Garten arbeiten, den sie zusammen mit zwei anderen Frauen bewirtschafte (
Urk.
1 S. 7 f.).
4.
4.
1
Wie bereits dargelegt ist z
eitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung
des Invaliditätsgrades
im Sinne
eine
s
Revisi
on
sgrundes
nach
Art.
17 ATSG
die
letzte
in Rechtskraft erwachsene
Verfügung, die a
uf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht (
vgl. E. 1.
1
).
Vor
liegend wurde letztmals mit
Urteil des Versicherungsgerichts
des Kantons
Aargau
vom 21.
August 2012
rechtskräftig über den Rentenanspruch der Beschwer
deführerin entschieden
(
Urk.
7/107).
Anfechtungsobjekte
desselben
und damit massgeblich für den Vergleichszeitpunkt
waren
die Verfügung
en
der Eidgenös
sischen Invalidenversicherung
vom 1
9.
und 2
8.
Juli 201
1.
Die Änderung der Statusfrage
als Revisionsgrund
,
d.h. die ohne Gesundheitsschaden überwiegend wahrscheinliche Aufnahme einer 50%-Erwerbstätigkeit
ab
August 2010,
war
stets
unbestritten.
Prozessthema
in den Erwägungen aller drei Entscheide
war einzig das Ausmass der Einschränkung im Haushalt
(
vgl.
Urk.
7/105 S. 19
2 f.
;
Urk.
7/107 S. 4 Erwägung 2.1
).
4.2
Infolgedessen
äusserte
sich das
Versicherungsgericht des Kantons
Aargau
nur im Zusammenhang mit dem Beweiswert des Abklärungsberichts
vom 14.
September 2010 zum
massgeblichen
Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin.
Dazu
hielt es fest, dass
der Bericht
in gesundhei
tlicher Hinsicht eine grosse Mü
digkeit und Energielosigkeit sowie Gedächtnis- und Konzentrations
probleme, durch Stresssituationen verstärkte Kopfschmerzen und eine Gereizt
heit erwähne. Diese Feststellungen würden im Wesentlichen den bereits im Abklärungsbericht vom
3.
März 2005 sowie im Verlaufsbericht der psychiatri
schen Klinik
E.___
vom 1
6.
September 2010 festgehaltenen Beschwerden entsprechen. Auch dem psychiatris
ch-
neurologischen Gutachten der Klinik
C.___
vom 2
6.
November 2008 sei ähnlich zu entnehmen, dass die Beschwer
deführerin spontan wenig Beschwerden geschildert und zunächst von Konzent
rations- und Aufmerksamkeitsstörungen berichtet habe. Sie könne nicht zwei Dinge gleichzeitig tun, sei vergesslich, gerate in Stress und bekomme dabei Kopfschmerzen. Auch eine Energielosigkeit werde beschrieben sowie Verspan
nungen im Nacken und asystemati
scher Schwindel (
Urk.
7/107 S. 6
Erwägung 2.4).
Bedeutsame Änderungen im Zusammenhang mit der
nunmehr geringeren Einschränkung
im Haushalt sah das Gericht in der Organisation
des Haushalts
und
der
Unterstützung durch den Ehemann
sowie
durch
die älter werdenden
Kinder.
Eine
zwischenzeitliche gesundheitliche Verbesserung
hielt
es
demge
genüber weder für ausgewiesen, noch ausgeschlossen.
W
ie es sich damit ver
hal
te, könne dahingestellt bleiben, zumal die im Abklärungsbericht vorgenommen Einschätzungen auch bei unverändertem Gesundheitszustand zu überzeugen
vermöchten
(
Urk.
7/107 S.
7
f. Erwägung 2.5).
Das Gericht schlussfolgerte,
somit sei
auf den Abklärungsbericht abzustellen
.
Auch ansonsten seien die
Invaliditätsbemessung und die angefochtenen Verfügungen nicht zu beanstan
den, weshalb sich die Beschwerde als unbegründet erweise.
Aus Erwägung 2.7 ergibt sich schliesslich, dass
e
ine
Minderheit des Gerichts gestützt auf das Gut
achten der Klinik
C.___
vom 2
6.
November 2008 eine vollständige Arbeits
unfähigkeit im erwerblichen Bereich nicht
als
erstellt erachtet
hat
und die Sache zur weiteren Abklärung der Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich an die Vorinstanz zurückgewiesen
hätte
(
Urk.
7/107 S. 9 f. Erwägungen
2.6 und 2.7).
4.3
D
araus folgt,
dass die Rente nicht wegen körperlicher, sondern aufgrund psychi
scher Beschwerden zugesprochen
bzw.
vom Gericht
geschützt
wurde.
Ähnli
che Beschwerde
n
, wie die im Urteil zusammengetragenen,
gab die
B
eschwerde
führeri
n
alsdann
auch
im zweiten Fragebogen an. So nannte sie
als gesundheitliche Einschränkungen wie dargelegt
vorab eine psychisch vermin
derte Belastbarkeit
sowie
Konzentrationsstörungen und erst an dritter Stelle Arthrose
in den
Knie
n
(
Urk.
7/130 S. 3
).
Mit Blick auf die
eingangs dargelegten,
von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zum Beweiswert von Arztberichten speziell im Zusammenhang mit psychischen Erkrankungen und Neubeurteilungen (vgl. E. 1.2)
ist
vordringlich
festzuhalten, dass
kein einziger
behandelnder
Arzt, der im Rahmen des
vorlie
genden
Revisionsverfahrens Bericht erstattete,
über die notwendige fachliche Qualifikation verfügt, um die für die Rentenzusprechung massgebenden
und gemäss Angaben der Beschwerdeführerin
fort
bestehenden
psychischen Beschwerden zu beurteilen.
Dr.
G.___
als Orthopäde
(
Urk.
7/121
)
und
Dr.
I.___
als Chiropraktikerin
(
Urk.
7/124)
äusserten sich denn auch
zu Recht nicht
zum psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
, während
die Allgemeinmedizinerin
Dr.
F.___
e
xplizit darauf hin
wies
, dass es der Beschwerdeführerin aus hausärztlicher Sicht psychisch
zwar
gut gehe, ob aber die IV-Berentung aus psychischer Sicht gerechtfertigt sei, könne sie nicht beur
teilen
(
Urk.
7/123
)
.
Des Weiteren wurde die Beschwerdeführerin zwar von allen
drei
Ärzten untersucht
–
allerdings
nur in Bezug auf
körperliche Beschwerden
.
So erklärte selbst
Dr.
F.___
, dass die psychischen Beschwerden seit
dem Jahr
2011 in der Sprechstunde kein Thema mehr gewesen seien (
Urk.
7/123 S. 2).
Mit anderen Worten
kam es im Rahmen der Abklärungen zu k
einer psychiatrischen
Befundaufnahme
und Diagnosestellung
.
Dementsprechend fand
auch keine Auseinandersetzung mit den früheren
, bei den Akten liegenden
Gutachten und den darin umschriebenen Beschwerden statt
. D
ie
Berichte
zeigen
daher
keine Entwicklung der Krankheit oder Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht auf
.
Die behandelnden Ärzte beurteilten die Arbeitsfähigkeit – wenn überhaupt – nur aus somatischer Sicht.
Dies muss insbesondere auch für den Hinweis von
Dr.
G.___
gelten, dass
die Beschwerdeführer
in
sich um
Haus, Garten und Kinder kümmere
(
Urk.
7/121 S. 4
)
.
Dass die Beschwerdeführerin
körperlich
(trotz Knie
beschwerden)
imstande ist,
diese Tätigkeiten
aus
zu
führen, stand
bisher nie
zur Diskussion
. Es ging s
tets
nur
um die Frage,
in welchem Umfang sie die
se trotz ihrer Symptome wie
Müdigkeit
,
Energielosigkeit sowie Gedächtnis- und Konzentrations
probleme
wahrnehmen kann.
Dass die behandelnden Ärzte in den Untersuchungen, in welchen sie sich mit somatischen Beschwerden befassten, nebenbei keine Auffälligkeiten in psychi
scher Hinsicht feststellten, mag allenfalls ein Indiz, aber kein Nachweis für eine Verbesserung des Gesundheitszustandes sein. Dasselbe gilt für das Absetzen der Psychopharmaka
und
der
Psychotherapie
(
Urk.
7/123 S. 1)
,
welche – soweit aus dem Bericht der psychiatrischen Klinik
E.___
ersichtlich – primär der Behandlung der depressiven Episode dienten und in Bezug auf die reduzierte geistige Belastbarkeit, erhöhte Vulnerabilität bei Stress und erhöhte Ermüdbar
keit keine signifikante Änderung bewirkten (
Urk.
7/88 S. 2).
Weitere Anhalts
punkte für eine Verbesserung des Gesundheitszustandes sind die von der Beschwerdeführerin aufgeführten Tätigkeiten wie Lesen, Hausaufgaben,
einein
halbstündige Autofahrten
oder Erledigung des Familienbüros.
Auch i
n ihrer Gesamtheit vermögen diese
Indizien
die bei einer psychischen Störung grund
sätzlich erforderliche
psychiatrische Begutachtung
, an welche im Rahmen der Revision zusätzliche
Anforderungen
zu stellen sind,
nicht zu ersetzen.
Sie
geben
aber
Anlass für eine
eingehende
Abklärung des
aktuellen
Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin
.
Dies
muss umso mehr gelten, als bereits im Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons
Aargau
vom 2
1.
August 2012 die Frage einer Veränderung des Gesundheitszustandes
ausdrücklich
offen gelassen wurde (
Urk.
7/107 S. 8) und eine Minderheit
des Gerichts
die Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich für abklärungsbedürftig erachtete
(
Urk.
7/107
S. 9
).
Dabei wurde auf das
Gutachten der Klinik
C.___
verwiesen
, worin die Gutachter
eine theoretische Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit nicht ausschlossen
. Nähere Angaben dazu waren nach Ansicht der Gutachter aber
ohne berufliche Erprobung weder sinnvoll noch möglich
(
Urk.
7/105 S. 159).
4.4
Zu ergänzen ist, dass
nur
der
Beweiswert von RAD-Be
richten nach Art. 49 Abs. 2 IVV, d.h. gestützt auf eine eigene ärztliche Untersuchung
durch den RAD-Arzt
,
mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten ver
gleichbar
ist
, sofern sie
den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die not
wen
digen fachlichen Qualifikationen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Aller
dings kann
, da es sich um eine versicherungsinterne Abklärung handelt,
bereits bei
nur
g
eringe
n
Zweifel
n
an ihrer Zuverlässigkeit und
Schlüssigkeit
nicht
darauf
abgestellt werden
(Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
Zum Vornherein k
ein solch
hoher
Beweiswert kommt einer reinen Aktenbeurteilung des RAD zu
(Urteil des Bundesgerichts
8C_971/2012 vom 11. Juni 2013 E. 3.4).
Wie die
behandelnden Ärzte
verfügt
auch der RAD-Arzt
med. pract.
K.___
als Facharzt für Arbeitsmedizin nicht
über
die erforderliche
Qualifikation
als Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
. Alsdann verzichtete er auf eine eigene ärztliche Untersuchung
und seine Aktenbeurteilung
erfolgt
e
einzig in Auseinandersetzung mit den aktuellen Arztberichten
. Zu
den Vorakten
, insbe
sondere den zahlreichen Gutachten,
äussert
e
er sich nicht.
Die RAD-Stellung
nahme vermag daher die Unzulänglichkeiten der übrigen Arztbericht
e
nicht aufzuwiegen.
5.
Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass sich die Parteien zu
R
echt auf die Prüfung eines Revisionsgrundes nach
Art.
17 ATSG beschränkten. Eine Wieder
erwägung unter den Voraussetzungen nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG ist nur zuläs
sig, soweit die rentenzusprechende Verfügung nicht bereits Gegenstand ma
teri
eller richterlicher Beurteilung
bildete
.
Aufgrund des rechtskräftigen Urteils
des Versicherungsgerichts des Kantons
Aargau
vom 2
1.
August 2012 fällt eine Wie
dererwägung der Verfügungen vom Ju
li 2011 folglich ausser Betracht. Die angefochtene Revisionsverfügung kann somit auch nicht durch eine von Amtes wegen zu prüfende sog. substituierte Begründung geschützt werden
(BGE 110 V
176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen).
6
.
Zusammenfassend
ergibt sich, dass über den strittigen
Renten
anspruch nicht ohne zusätzliche medizinische Abklärungen betreffend den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit entschieden werden kann. Diese Abklärungen sind grundsätzlicher Natur, wes
halb sie von der Beschwerdegegnerin vorzunehmen sind. Die Beschwerde ist deshalb in dem Sinne gutzuheissen und die Sache
gestützt auf
§
26 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer)
zur Durchführung der notwendi
gen Abklärungen und neue
n
Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurück
zuweisen. Diese hat insbesondere ein psychiatrisches
Gutachten einzuholen.
7.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht,
ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 1‘000.– festzulegen (
Art.
69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung, IVG
)
und auf
Fr. 800.– anzusetzen
. Sie sind vollumfänglich der Beschwer
de
gegnerin
aufzuerlegen, da nach
ständiger Rechtsprechung die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen gilt (BGE 137 V 57 E. 2.2).
Nach § 34 Abs. 1 GSVGer hat die obsiegende Beschwerde führende Person
als
dann
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zes
ses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 GSVGer).
Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist de
r
Beschwerdeführer
in
eine Prozess
e
nt
schädigung von Fr. 2‘
4
00
.
–
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zuzu
spre
chen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
6.
Februar 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu über den Rentenanspruch verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.
–
werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
2‘400
.
–
(inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Advokat Markus Schmid
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
S
uva Kreisagentur L.___
-
Swiss Life
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigBonetti