# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c7dcf5ef-4bd0-5245-bef6-a4b5bdcff103
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.12.2008 IV 2008/134
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-134_2008-12-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/134

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 08.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2008
Art. 28 Abs. 1 IVG (Fassung bis 31. Dezember 2007). Anspruch auf 
Invalidenrente, Einkommensvergleich. Art. 8 Abs. 1 IVG; Art. 17 Abs. 1 IVG; 
Art. 6 Abs. 1 IVV. Der Anspruch auf Umschulungsmassnahmen ist 
grundsätzlich gegeben, zumal der Versicherte auch als Hilfsarbeiter derart 
eingeschränkt wäre, dass er keine angemessene Schadensdeckung 
erreichen könnte. Rückweisung zur umfassenden, sorgfältigen Abklärung 
der Neigungen und Eignung des Versicherten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2008, IV 
2008/134).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 8. Dezember 2008

in Sachen

B. ___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Rente/berufliche Massnahmen

Sachverhalt:

A.   

A.a  B.___, Jahrgang 1969, meldete sich im Juni 2006 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an und beantragte Umschulung auf eine neue Tätigkeit und 

eine Rente. Er leide an einer Deformation beider Füsse und an chronischen Glieder- 

und Muskelschmerzen (IV-act. 1-6). Im Arztbericht vom 15. Januar 2007 nannte 

Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, die Diagnose des 

beidseitigen Hohl-/Spreizfusses. Die bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten nicht 

mehr zumutbar. Für den Beruf als Maurer bestehe eine zu 100% verminderte 

Leistungsfähigkeit. In einer Tätigkeit ohne ausschliessliche Belastung der Füsse, sogar 

mit zusätzlichen Gewichten und mit häufigem Besteigen von Leitern und Gerüsten, 

wäre dem Versicherten eine volle Arbeitsfähigkeit zumutbar. Eine Teilzeittätigkeit mit 

voller Leistung im bisherigen Beruf sei nicht denkbar (IV-act. 5-3, 5-7). Dr. med. C.___, 

Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, attestierte am 30. April 2007 für den 

angestammten Beruf ebenfalls eine volle Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 8-1). Die 

zuständige Ärztin des IV-internen Regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) Dr. med. D.___, 

Fachärztin FMH für Arbeitsmedizin, bezeichnete die volle Arbeitsunfähigkeit im 

angestammten Beruf als Maurer sowie als Heizungsmonteur als nachvollziehbar. Für 

jede die Füsse nicht besonders belastende Tätigkeit, insbesondere ohne 

Zusatzbelastungen und ohne häufiges Besteigen von Leitern, bestehe eine volle 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 9-2). Am 6. Juli 2007 führte die IV-Stelle eine 

Eingliederungsberatung beim Versicherten durch (IV-act. 12).

A.b Mit Vorbescheid vom 6. Dezember 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Verneinung des Rentenanspruchs in Aussicht (IV-act. 25), mit Vorbescheid vom 

7. Dezember 2007 die Abweisung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen (IV-act. 

23). Entsprechendes hielt sie in zwei Verfügungen vom 15. Februar 2008 fest 

(act. G 1.1, 1.2).

B.  

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B.a Gegen diese Verfügungen richtet sich die Beschwerde des Versicherten vom 

8. März 2008. Er beantragt sinngemäss die Aufhebung der Verfügungen und die 

Zusprache der gesetzmässigen Leistungen. Er suche nach einer angemessenen, dem 

Leiden angepassten Arbeit, bisher ohne Erfolg. Persönlich stufe er sich als schwer 

vermittelbar ein. Sein Leben habe sich komplett verändert. Früher sei er ein sehr aktiver 

Mensch gewesen, heute sei wegen der Fussschmerzen vieles nicht mehr möglich. Eine 

komplette Neuorientierung sei ein sehr schweres Unterfangen, das sehr viel 

Verständnis aller Seiten erfordere (act. G 1).

B.b Mit Schreiben vom 25. März 2008 ersuchte der Beschwerdeführer um Erlass des 

einverlangten Gerichtskostenvorschusses. Im Übrigen wies er darauf hin, dass seine 

Füsse an der Schulthess-Klinik bald begutachtet würden (act. G 3). Der zuständige 

Abteilungspräsident des Versicherungsgerichts sistierte das Verfahren am 1. April 2008 

bis zum Vorliegen des Gutachtens der Schulthess-Klinik (act. G 4).

B.c Am 5. Mai 2008 reichte der Beschwerdeführer ein ausgefülltes Gesuchsformular für 

die unentgeltliche Prozessführung samt Beilagen ein (act. G 6) und bestätigte auf 

Anfrage am 14. Mai 2008, nicht über eine Rechtsschutzversicherung zu verfügen 

(act. G 8). Mit Schreiben vom 17. Juni 2008 legte er einen Bericht der Schulthess-Klinik 

vom 14. Mai 2008 und Abrechnungen der Arbeitslosenkasse für die Monate April und 

Mai 2008 ins Recht (act. G 9).

B.d Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 9. September 

2008 die Abweisung der Beschwerde (act. G 11). Aus den Akten ergebe sich zwar, 

dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1987 bis 1989 in einer Lehrausbildung zum 

Maurer gestanden habe, doch habe er keinen Fähigkeitsausweis eingereicht, der einen 

erfolgreichen Lehrabschluss belegen würde. Die Eingliederungsberaterin habe den 

Beschwerdeführer beim Standortgespräch vom 6. Juli 2007 auf das nicht vorhandene 

Fähigkeitszeugnis aufmerksam gemacht. In dieser Situation könne der IV-Stelle nicht 

der Vorwurf unvollständiger Abklärungen gemacht werden. Selbst wenn der 

Beschwerdeführer die Maurerlehre erfolgreich abgeschlossen hätte, wäre ohnehin nicht 

der erlernte Beruf für die Invaliditätsbemessung massgebend, weil er vor Eintritt der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung längere Zeit in anderen Berufsfeldern gearbeitet 

habe. Unter diesen Umständen sei er zu Recht als Hilfsarbeiter eingestuft worden. 

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Damit sei bei einer vollen Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten in erwerblicher 

Hinsicht nicht mit einer Erwerbseinbusse zu rechnen, die einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente auslösen würde. Die rentenabweisende Verfügung sei nicht zu 

beanstanden. Betreffend berufliche Massnahmen weist die Beschwerdegegnerin 

darauf hin, der Invaliditätsgrad von 26% schliesse einen Umschulungsanspruch für 

einen Hilfsarbeiter nicht zum Vornherein aus. Der Beschwerdeführer habe jedoch beim 

Standortgespräch den Eindruck erweckt, dass er nicht die erforderlichen Ressourcen 

für eine Berufsausbildung habe. Sein Interesse scheine vor allem darin zu liegen, eine 

seinem Leiden, d.h. seiner beschränkten körperlichen Belastbarkeit angepasste 

Tätigkeit zu finden. Damit fehle es an der für eine Umschulung notwendigen 

subjektiven Eingliederungsfähigkeit. Bei einer vollständigen Arbeitsfähigkeit für 

adaptierte Tätigkeit bestehe zudem von Vornherein kein Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung (act. G 11).

B.e In der Replik vom 11. September 2008 hält der Beschwerdeführer sinngemäss an 

seinen Anträgen fest. Er sei zurzeit trotz regelmässiger Bewerbungen immer noch 

arbeitslos. Es sei sehr schwer, eine geeignete, seinem Gesundheitszustand 

entsprechende Arbeit zu finden. Seit dem Frühjahr 2008 beschäftige er sich mit 

Tätowieren. Diesen Beruf zu erlernen sei eine grosse Herausforderung. Eine 

professionelle Ausbildung koste zwischen Fr. 30'000.- und Fr. 60'000.-. Nun sei er 

gezwungen, sich alles selber anzueignen, was sehr viel Zeit koste (act. G 14).

B.f  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 16).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 130 V 

455 Erw. 1.2.1), sind auf die angefochtenen Verfügungendie bis zum 31. Dezember 

2007 in Kraft gestandenen materiellen Bestimmungen anzuwenden. Dass die 

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angefochtenen Verfügungen zufällig erst im Februar 2008 ergingen, vermag daran 

nichts zu ändern. In Bezug auf die hier zu beurteilenden Rechtsfragen hat die 5. IVG-

Revision jedoch ohnehin keine wesentlichen Neuerungen gebracht.

2.   

Zu prüfen ist einerseits, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung hat, andererseits, ob er zum Bezug von beruflichen Massnahmen 

berechtigt ist.

3.   

3.1  Unter Invalidität wird bei als Gesunden voll erwerbstätigen Personen die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 in Kraft 

gestandenen Fassung besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn der 

Versicherte mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn er 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% 

auf eine Viertelsrente.

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3.2  Im vorliegenden Fall ist der Beschwerdeführer gemäss den Arztberichten der 

Dres. A.___ und C.___ nicht mehr in der Lage, seine angestammte Tätigkeit als Maurer 

bzw. die zuletzt ausgeführte Tätigkeit als Heizungsinstallateur auszuüben. Eine 

leidensadaptierte Tätigkeit ohne grössere Belastung der Füsse ist gemäss den Ärzten 

jedoch mit vollem Pensum und ohne Leistungseinschränkung zumutbar (IV-act. 5-7; 

8-3). Dieser Beurteilung stimmte die RAD-Ärztin am 30. Mai 2007 bzw. 22. Juli 2007 zu 

(IV-act. 9-2; 35). Sie ist denn auch plausibel.

3.3  Gemäss Arbeitgeberfragebogen vom 29. Januar 2007 hätte der Beschwerdeführer 

im Jahr 2007 bei voller Leistung ein Einkommen von Fr. 71'500.- erzielt (IV-act. 6-2). 

Die Beschwerdegegnerin hat bei der Bemessung des Invaliditätsgrads zu Recht dieses 

Einkommen als Valideneinkommen beigezogen. Da der Beschwerdeführer nicht in 

einem Arbeitsverhältnis steht, ist für das Invalideneinkommen auf die Tabellenlöhne der 

vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

(LSE) abzustellen. Massgebend ist das Einkommen des tiefsten Anforderungsniveaus 

(einfache und repetitive Tätigkeiten). Dieses belief sich im Jahr 2006 bei einer 

durchschnittlichen betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden wöchentlich auf 

Fr. 59'197.-. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung im Jahr 2006 

(+1.2%) ergibt sich für das Jahr 2007 ein Einkommen von Fr. 59'907.-. Die 

Beschwerdegegnerin hat zu Recht einen Abzug von 10% zugelassen, um jene 

Nachteile auszugleichen, die dem Beschwerdeführer auf dem Arbeitsmarkt aufgrund 

seiner gesundheitlichen Einschränkungen eine (zusätzliche) Lohneinbusse verursachen 

(sog. Leidensabzug). Somit ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 53'916.-. Bei 

diesem Invalideneinkommen und dem Valideneinkommen von Fr. 71'500.- beträgt der 

Invaliditätsgrad gerundet 25%. Die Beschwerdegegnerin hat den Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers folglich zu Recht verneint.

4.   

4.1  Zu prüfen bleibt der Anspruch auf berufliche Massnahmen. Weil der 

Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers unter der rentenbegründenden Hürde von 40% 

liegt, besteht keine Eingliederungspflicht, die die Beschwerdegegnerin dem Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" folgend von Amtes wegen zu berücksichtigen hätte. 

Hingegen kommt ein Eingliederungsanspruch des Beschwerdeführers sehr wohl in 

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Frage, zumal praxisgemäss sämtliche in Frage kommenden Ansprüche zu prüfen sind 

und der Beschwerdeführer in seiner Anmeldung obendrein berufliche Massnahmen in 

Form der Umschulung beantragt hatte (IV-act. 1-6).

4.2  Nach Art. 8 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 in Kraft gestandenen 

Fassung haben Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar bedrohte Versicherte 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern. Dabei ist die gesamte noch zu erwartende 

Arbeitsdauer zu berücksichtigen. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem 

jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber 

auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren (BGE 121 V 258; 

BGE 124 V 108). Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, 

als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 124 V 108). Immer 

muss zwischen Kosten und Nutzen der Eingliederungsmassnahmen ein vernünftiges 

Verhältnis bestehen (vgl. EVGE 1964 S. 239; BGE 97 V 162; ZAK 1970 S. 231). Die 

Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in Massnahmen beruflicher Art 

(Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung und 

Arbeitsvermittlung; Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).

4.3  Gemäss aArt. 17 Abs. 1 IVG besteht ein Anspruch auf eine Umschulung in eine 

neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung invaliditätsbedingt notwendig ist und 

dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert 

werden kann. Nach Art. 6 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; 

SR 831.201) gelten als Umschulung unter anderem Ausbildungsmassnahmen, die 

Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer 

Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen. Eine 

Invalidität im Sinne des aArt. 17 Abs. 1 IVG liegt nach der Praxis vor, wenn eine 

versicherte Person eine Erwerbseinbusse von mindestens 20% erleidet (ZAK 1984, 91).

4.4  Vorliegend war bis zum Beschwerdeverfahren grundsätzlich unstrittig, dass der 

Beschwerdeführer als Berufsmann zu betrachten ist (vgl. IV-act. 9-2; 12-2; 27-1). Er 

übte nach der Ausbildung zum Maurer und Erwerbstätigkeit in diesem Beruf 

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schliesslich während längerer Zeit die Tätigkeit als Heizungsmonteur aus, die ihrerseits 

jedenfalls nicht als einfache Hilfsarbeit zu betrachten ist. Insgesamt erscheint er als 

vielseitiger "Berufsmann". Doch selbst wenn man ihn als Hilfsarbeiter betrachten 

würde, wäre ein Umschulungsanspruch zu bejahen. Nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts reicht dafür ja bereits die vom Beschwerdeführer erlittene 

Erwerbseinbusse von 20%. Das Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen hat 

festgehalten, dass es sich bei einer "Umschulung" eines Hilfsarbeiters im Grunde stets 

um eine erstmalige berufliche Ausbildung handel, die ein Ungleichgewicht mit den 

bisherigen Erwerbsaussichten mit sich bringt. Dies kann allenfalls das 

Verhältnismässigkeitsprinzip verletzen, wenn nämlich nach der Umschulung ein 

wesentlich höheres Einkommen erzielt werden könnte, als es mit der bisherigen 

(Hilfs-)Tätigkeit der Fall gewesen wäre. Deswegen hat das Versicherungsgericht auf die 

Umschulungen von Hilfskräften die Wertung bei gelernten Versicherten übertragen, die 

eine höherwertige Ausbildung wünschen. Ein Anspruch auf eine solche höherwertige 

Ausbildung besteht nur, wenn die erwerblichen Auswirkungen des 

Gesundheitsschadens sich nur auf diese Weise beheben lassen (vgl. etwa ZAK 1988 

S. 467; Entscheid I 202/00 des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 

5. September 2001). Hat der Gesundheitsschaden in seiner Art und Schwere derartige 

berufliche Auswirkungen, dass auch beim Hilfsarbeiter nur mit einer höherwertigen 

Ausbildung eine angemessene Verwertung der verbleibenden Leistungsfähigkeit bzw. 

eine angemessene Schadensdeckung resultiert, so ist die Ausbildung geschuldet 

(m.w.H. Entscheid IV 2007/21 des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 

14. August 2007, Erw. 4d). Vorliegend kann der Beschwerdeführer nur noch 

weitgehend sitzende Arbeit ausüben, was seine Möglichkeiten als Hilfsarbeiter deutlich 

einschränkt. So wäre etwa noch sitzende Fliessbandarbeit denkbar. Dabei handelt es 

sich jedoch nicht um eine angemessene Verwertung der verbleibenden 

Leistungsfähigkeit. Mit dem in einer solchen Tätigkeit erzielbaren Lohn ist eine 

adäquate Schadensdeckung nicht zu erreichen. Der Beschwerdeführer hätte somit 

grundsätzlich selbst dann einen Anspruch auf Umschulung, wenn man ihn als 

Hilfsarbeiter betrachten würde.

4.5  Die Beschwerdegegnerin verneinte einen Umschulungsanspruch unter dem 

Hinweis, dem Beschwerdeführer fehle die subjektive Eingliederungsfähigkeit. Beim 

Standortgespräch habe er den Eindruck erweckt, er habe nicht die erforderlichen 

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Ressourcen für eine Berufsausbildung (act. G 11, S. 5, Ziff. 4.2). Im Protokoll des 

Standortgesprächs vom 6. Juli 2007 hielt die Eingliederungsberaterin der IV-Stelle fest, 

der Beschwerdeführer erwarte Unterstützung bei der Stellensuche, eventuell eine 

Umschulung und Hilfsmittel (orthopädische Schuhe). In der Sparte "Subjektiver 

Eindruck der Eingliederungsberatung" wies sie darauf hin, der Beschwerdeführer 

verhalte sich nervös und unzufrieden. Seine schmerzenden Füsse würden sein soziales 

Umfeld massiv beeinflussen. Er ziehe sich von allem zurück und vereinsame. Er 

hinterlasse den Eindruck, als würde er sich selbst aufgeben, da er zu keinem Arzt 

Vertrauen habe, und er finde sich mit seinen Schmerzen ab. Diese letzte Äusserung ist 

in sich nicht konsistent, lassen sich ein "sich-selbst-Aufgeben" und ein "sich-mit-den-

Schmerzen-Abfinden" doch kaum miteinander vereinbaren. Der von der 

Eingliederungsberaterin beobachtete totale Rückzug verhält sich wiederum 

widersprüchlich zur im Folgenden im Protokoll attestierten Motivation des 

Beschwerdeführers, so schnell als möglich eine Stelle als Baggerführer zu finden. Zum 

Stichwort "Problemlöseverhalten" führte die Eingliederungsberaterin an, der 

Beschwerdeführer sei nicht gross interessiert, seine Probleme selbst in den Griff zu 

bekommen. Er müsste jemanden haben, der ihn "führe" und motiviere. Im Gegensatz 

zu dieser Äusserung wird im Protokoll jedoch auch festgehalten, der Wille, etwas 

Neues in Angriff zu nehmen, sei vorhanden. Sonstige Ressourcen seien keine 

erkennbar (IV-act. 12).

4.6  Die Äusserungen der Eingliederungsberaterin sind keinesfalls geeignet, einen 

Anspruch des Beschwerdeführers auf Umschulungsmassnahmen zu verneinen. Der 

Beschwerdeführer hielt am letzten Arbeitsplatz bis Ende September 2007 durch, 

obwohl diese Arbeit von den Dres. A.___ und C.___ sowie von der RAD-Ärztin bereits 

zuvor als nicht mehr zumutbar beurteilt wurde. Eine gewisse Frustration über seine 

gesundheitliche Einschränkung ist durchaus nachvollziehbar, sah er doch keine 

Besserungsmöglichkeiten und veränderten die Fussprobleme sein Leben in 

verschiedenen Bereich deutlich und schränkten ihn ein. Daraus kann jedoch 

keineswegs auf eine fehlende subjektive Eingliederungsfähigkeit geschlossen werden. 

Im Gegenteil signalisierte der Beschwerdeführer bereits beim Standortgespräch eine 

Eingliederungsbereitschaft mit dem erklärten Willen, sich zum Baggerführer ausbilden 

zu lassen. Offenbar versäumte es die Eingliederungsberaterin, beim Beschwerdeführer 

eine eigentliche Berufsberatung durchzuführen und Neigungen und Interessen 

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sorgfältig zu evaluieren. Auf die Bemerkung des Beschwerdeführers, er könnte sich 

eine Stelle als Baggerführer vorstellen, ging sie offenbar gar nicht ein – jedenfalls hat 

sie dazu nichts protokolliert. Vor diesem Hintergrund vermag ihre Schlussfolgerung, 

Ressourcen seien nicht erkennbar, nicht zu überzeugen. Mangelnde Motivation kann 

dem Beschwerdeführer ebenfalls nicht vorgeworfen werden, zumal es eben gerade 

Aufgabe der IV-Eingliederungsberatung wäre, berufliche Möglichkeiten aufzuzeigen 

und einem Versicherten aus einer nachvollziehbaren Orientierungslosigkeit 

herauszuhelfen. Das Protokoll vom 10. Juli 2007 lässt jedenfalls keine Rückschlüsse 

darauf zu, dass der Beschwerdeführer sich in Bezug auf konkrete Anregungen und 

Vorschläge der Eingliederungsberaterin unmotiviert gezeigt hätte. Dass beim 

Beschwerdeführer nicht primär ein Motivationsproblem vorliegt, verdeutlicht er auch im 

Beschwerdeverfahren, wies er doch darauf hin, sich regelmässig um Stellen zu 

bewerben und sich unterdessen auf eigene Kosten mit Tätowieren zu beschäftigen, 

eine Ausbildung, die er allein kaum finanzieren kann. Dass er die intellektuellen oder 

sonstige Voraussetzungen für eine Umschulung nicht mitbringen würde, kann aus den 

Akten ebenfalls nicht geschlossen werden. Er verfügt jedenfalls offenbar über einen 

Sekundarschulabschluss (IV-act. 1-4). Der Beschwerdeführer hat also nach dem 

Gesagten Anspruch auf angemessene Berufsberatung und in der Folge ebensolche 

Umschulungsmassnahmen bzw. Berufsausbildungsmassnahmen. Denkbar ist neben 

einer Umschulung auch eine sorgfältige Arbeitsvermittlung mit Zuschüssen für Anlern- 

und Einarbeitungszeiten, wenn sich der Beschwerdeführer damit begnügen will.

5.   

5.1  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu Recht verneint hat, ihm jedoch ein 

Anspruch auf berufliche Massnahmen nicht vorenthalten darf. Die Sache ist folglich bei 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, 

damit diese eine einlässliche, falls nötig längerfristige Berufsberatung und Abklärung 

der Neigungen und Fähigkeiten des Beschwerdeführers vornehme (gegebenenfalls 

unter Veranlassung einer beruflichen Abklärung in einer Einrichtung der BEFAS) und 

gegebenenfalls Kostengutsprache für eine angemessene Umschulung sowie für das 

dazugehörige Taggeld erteile.

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5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- 

erscheint als angemessen. In der Rentenfrage ist der Beschwerdeführer unterlegen, 

weshalb ihm die halbe Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 300.- aufzuerlegen ist. Von 

deren Bezahlung ist er jedoch infolge der am 15. September 2008 bewilligten 

unentgeltlichen Rechtspflege zu befreien. Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es 

gestatten, kann er aber zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden 

(Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG). Die andere Hälfte der 

Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 300.- hat die Beschwerdegegnerin zu tragen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie sich gegen die rentenabweisende 

Verfügung vom 15. Februar 2008 richtet.

2.  Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit sie sich gegen die abweisende 

Verfügung vom 15. Februar 2008 betreffend berufliche Massnahmen richtet. Die Sache 

wird unter Aufhebung dieser Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese weitere Abklärungen vornehme und 

über den Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen, insbesondere 

auf Umschulung, neu verfüge.

3.  Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung des auf ihn 

entfallenden Gerichtskostenanteils von Fr. 300.- befreit.

4.  Die Beschwerdegegnerin hat den auf sie entfallenden Gerichtskostenanteil von 

Fr. 300.- zu bezahlen.

bis

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