# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fce26ee2-5493-5ddf-92c1-d534893888cc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 14.12.2017 B 2016/147
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-147_2017-12-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/147

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.12.2017

Entscheiddatum: 14.12.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 14.12.2017
Volksschule, Berufsverbot, Art. 10 Abs. 2, Art. 11 Abs. 1, Art. 27 Abs. 2 und 
Art. 36 Abs. 3 BV, Art. 2 Ingress und lit. e KV, Art. 3, Art. 76 Abs. 1 sowie 
Art. 61 Abs. 1 und 3 VSG, Art. 12 und Art. 21 Abs. 3 VRP.Das vom 
Erziehungsrat gegen den Beschwerdeführer wegen Tätlichkeiten gegenüber 
einem Oberstufenschüler angeordnete Berufsverbot erweist sich nach wie 
vor als erforderlich. Die Eignung zur Lehrtätigkeit kann nicht unter 
Nebenbestimmungen zuerkannt werden. Der Beschwerdeführer hat es im 
Rahmen seiner Mitwirkungspflicht unterlassen, ein Gutachten betreffend 
Wiederherstellung der Eignung für die Lehrtätigkeit einzureichen 
(E. 5.2.2).Das Berufsverbot ist zumutbar, da der Beschwerdeführer in 
nächster Zeit nicht wieder voll in den Lehrerberuf einsteigen möchte und es 
ihm unbenommen ist, die Aufhebung des unbefristeten Berufsverbots zu 
beantragen, sobald sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben (E. 5.3), 
(Verwaltungsgericht, B 2016/147).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y.,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bruno A. Hubatka, Obere Bahnhofstrasse 24, 

Postfach 637, 9501 Wil SG 1,

gegen

 

Erziehungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31,

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Berufsverbot

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.Y., geboren 1973, wurde per 1. August 2009 von der Politischen Gemeinde X. als 

Lehrer an der Oberstufe in einem Vollpensum angestellt (act. 8/28a/1). Von Mitte 

Dezember 2014 bis 18. Februar 2015 verabreichte A.Y. einem Oberstufenschüler auf 

dieselbe Weise insgesamt fünf- bis sechsmal ca. 20 bis 25 Schläge mit der flachen 

Hand auf das Gesäss (act. 8/21 und 25). Am 22. Februar 2015 erstatteten die Eltern 

des Schülers bei der Polizeistation Q. Strafanzeige (act. 8/11a/1). Mit Beschluss vom 

28. Februar 2015 stellte der Schulrat X. A.Y. rückwirkend ab 27. Februar 2015 bis auf 

Weiteres frei (act. 8/1). Mit Entscheid vom 10. März 2015 erteilte die Anklagekammer 

die Ermächtigung zur Durchführung eines Strafverfahrens gegen A.Y. (act. 8/11a/8). Am 

23. März 2015 verfasste der Schulpsychologische Dienst (SPD) einen Bericht über die 

Begleitung von A.Y. durch die Kriseninterventionsgruppe (act. 8/2). Am 24. März 2015 

kündigte A.Y. sein Arbeitsverhältnis ordentlich auf Ende Juni 2015. Am 25. März 2015 

kündigte der Schulrat X. das Arbeitsverhältnis mit A.Y. fristlos (act. 8/3a/2 f.).

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B. Mit Zwischenverfügung vom 1. Mai 2015 eröffnete der Präsident des 

Erziehungsrates ein Verfahren zur Prüfung des Ausschlusses der Wahlfähigkeit von 

A.Y. Gleichzeitig suspendierte er A.Y. bis zum Abschluss des Verfahrens vorsorglich 

von der Unterrichtstätigkeit an der St. Galler Volksschule (act. 8/10). Mit Strafbefehl des 

Untersuchungsamtes Q. vom 6. Mai 2015 wurde A.Y. wegen Verletzung der Fürsorge- 

oder Erziehungspflicht mit einer bedingten Geldstrafe und einer Busse bestraft (act. 

8/12). Mit Zwischenverfügung vom 26. Juni 2015 sistierte das verfahrensleitende 

Bildungsdepartement das Verfahren zur Prüfung der Wahlfähigkeit vor dem 

Erziehungsrat (act. 8/16). Am 31. Juli 2015 wurde das Arbeitsverhältnis von A.Y. und 

der Politischen Gemeinde X. einvernehmlich aufgelöst (act. 8/28a/1). Mit Entscheid des 

Kreisgerichts B. vom 18. September 2015 wurde der Strafbefehl vom 6. Mai 2015 

aufgehoben und der Fall zur Durchführung eines neuen Vorverfahrens an die 

Staatsanwaltschaft zurückgewiesen (act. 8/20a/1).

C. Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Q. vom 18. November 2015 wurde A.Y. 

wegen mehrfachen Amtsmissbrauchs und mehrfacher Tätlichkeiten mit einer bedingten 

Geldstrafe und einer Busse bestraft (act. 8/21). Mit Entscheid vom 23. März 2016 

sprach das Kreisgericht B. A.Y. wegen mehrfacher Tätlichkeiten sowie mehrfachen 

Amtsmissbrauchs schuldig und reduzierte die mit Strafbefehl vom 18. November 2015 

ausgefällte bedingte Geldstrafe und Busse (act. 8/25). Am 10. Mai 2016 hob das 

verfahrensleitende Bildungsdepartement die Sistierung des Verfahrens zur Prüfung des 

Ausschlusses der Wahlfähigkeit resp. eines Berufsverbotes auf (act. 8/26). Mit E-Mail 

vom 20. Mai 2016 forderte es den Rechtsvertreter von A.Y. auf, zum Stand der 

psychologischen Betreuung von A.Y. Stellung zu nehmen und allfällige Berichte der 

behandelnden Therapeuten einzureichen (act. 8/27). Mit Stellungnahme vom 

25. Mai 2016 teilte A.Y. mit, dass er seit April 2015 bei dipl. psych. FH K. (recte: E.) R., 

S. AG, in psychologischer Beratung und seit Herbst 2015 als Berater beim F. tätig sei 

und in nächster Zeit nicht wieder voll in den Lehrerberuf einsteigen werde. Er habe den 

Ausschluss der Wahlfähigkeit als Sofortmassnahme akzeptiert, da seine Eignung für 

die Lehrtätigkeit zumindest vorübergehend nicht mehr bestanden habe. In der 

Zwischenzeit sei er in seiner Persönlichkeit soweit gestärkt und gefestigt, dass er als 

wahlfähig bezeichnet werden könne (act. 8/28, www. … .ch). Am 15. Juni 2016 

verfügte der Erziehungsrat ein Berufsverbot gegen A.Y. Auch ordnete er an, das 

Berufsverbot den Trägern der öffentlichen Volksschule des Kantons St. Gallen und dem 

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Generalsekretariat der Schweizerischen Konferenz der kantonalen 

Erziehungsdirektoren zu melden (act. 2).

D. Gegen die Verfügung des Erziehungsrates (Vorinstanz) vom 15. Juni 2016 (versandt 

am 21. Juni 2016) erhob A.Y. (Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter am 6. 

Juli 2016 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren (act. 1), es 

sei die angefochtene Verfügung unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben 

(Ziff. 1 und 3). Es sei seine Wahlfähigkeit festzustellen (Ziff. 2). Am 16. August 2016 

ergänzte er die Beschwerde mit einer Begründung (act. 5). Mit Vernehmlassung vom 

30. August 2016 beantragte die Vorinstanz, es sei die Beschwerde unter Kostenfolge 

abzuweisen (act. 7).

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 

und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 125 des 

Volksschulgesetzes, sGS 213.1, VSG, in Verbindung mit Art. 59  Abs. 1 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Ob Art. 41  Ingress und lit. a 

Ziff. 1 VRP (Fassung vom 31. Januar 2017, nGS 2017-032, seit 1. Juni 2017 in Kraft) 

auf erstinstanzliche Verfügungen des Erziehungsrates, welcher dem 

Bildungsdepartement übergeordnet ist (vgl. H. Plotke, Schweizerisches Schulrecht, 

2. Aufl. 2003, S. 326 f. Kap. 14.142), anwendbar ist, kann vorliegend – die Beschwerde 

wurde am 6. Juli 2016 (act. 1) und damit vor Inkrafttreten des neu eingefügten Art. 

41  VRP eingereicht – offen bleiben, da diese Bestimmung übergangsrechtlich 

nicht zu beachten ist (vgl. hierzu VerwGE K 2015/6 vom 15. August 2017 E. 1.1, 

allerdings in Bezug auf eine personalrechtliche Klage, angefochten beim 

Bundesgericht, Verfahren 8C_649/2017). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des 

Rechtsmittels berechtigt (Art. 125 VSG in Verbindung mit Art. 64 und Art. 45 

Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 6. Juli 2016 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und 

erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 16. August 2016 (act. 5) formell und inhaltlich 

bis

quater

quater

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die gesetzlichen Anforderungen (Art. 125 VSG in Verbindung mit Art. 64 und Art. 47 

Abs. 1 sowie Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich 

einzutreten. Nicht einzutreten ist auf das Feststellungsbegehren des 

Beschwerdeführers (Antrag Ziff. 2). Seine Interessen werden dadurch gewahrt, dass 

nachfolgend – im Rahmen eines gestaltenden Verwaltungsgerichtsentscheides – der 

angeordnete Ausschluss seiner Wahlfähigkeit resp. das angeordnete Berufsverbot 

überprüft wird. Damit fehlt es ihm an dem für einen Feststellungsentscheid 

notwendigen schutzwürdigen Interesse (vgl. zur Subsidiarität des 

Feststellungsanspruchs VerwGE B 2015/37 vom 27. September 2016 E. 1 mit 

Hinweisen auf VerwGE B 2014/41-45 vom 25. August 2015 E. 1.3 mit Hinweisen und 

VerwGE B 2011/177 vom 29. August 2012 E. 2.5.1, www.gerichte.sg.ch).

2. Soweit sich der Ausschluss der Wahlfähigkeit bzw. das Berufsverbot mitsamt 

entsprechender Meldung an die Schulträger auf die Tätigkeit des Beschwerdeführers 

an staatlichen Schulen bezieht, kann er sich nicht auf die von Art. 27 Abs. 2 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) geschützte 

Wirtschaftsfreiheit, welche die freie Wahl des Berufs sowie den freien Zugang zu einer 

privatwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit und deren freie Ausübung umfasst, berufen. Das 

Grundrecht schützt ihn aber, weil sich das Verbot faktisch erschwerend auf die 

Betätigung im privaten (Bildungs-)Sektor auswirken kann, wobei der Eingriff in die 

Wirtschaftsfreiheit nicht als schwer zu werten ist (vgl. BGer 2C_165/2011 vom 24. Juni 

2011 E. 3.4 mit Hinweis auf BGE 130 I 26 E. 4.1, siehe auch BGE 140 II 112 E. 3.1.1 

und BGE 103 Ia 394 E. 2c je mit Hinweisen). Darüber hinaus ist er in seiner 

persönlichen Freiheit gemäss Art. 10 Abs. 2 BV betroffen. Einschränkungen bedürfen 

gemäss Art. 36 BV einer gesetzlichen Grundlage (Abs. 1, vgl. E. 3 hiernach), müssen 

durch ein öffentliches Interesse oder den Schutz von Grundrechten Dritter 

gerechtfertigt (Abs. 2, vgl. E. 4 hiernach) und verhältnismässig sein (Abs. 3, vgl. E. 5 

hiernach).

3. Die vorliegend strittigen Administrativmassnahmen stützen sich auf Art. 61 VSG. 

Diese Bestimmung wurde mit dem XVI. Nachtrag zum VSG vom 18. November 2014 

auf Antrag der vorberatenden Kommission vom 13. August 2014 geändert (nGS 

2015-057). Diese Änderung trat am 1. August 2015 und damit nach Einleitung des 

vorinstanzlichen Verfahrens am 1. Mai 2015 in Kraft (vgl. 8/10). Art. 61 Abs. 1 VSG in 

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der bis am 31. Juli 2015 geltenden Fassung vom 22. Juni 1995 (nGS 30-71) lautet: Der 

Erziehungsrat kann die Wahlfähigkeit durch Vermerk im Lehrdiplom ausschliessen, 

wenn die Eignung für die Lehrtätigkeit fehlt. Im Weiteren bestimmt Art. 61 Abs. 3 VSG 

in der Fassung vom 18. Juni 1998 (nGS 33-57), dass die zuständige Stelle des Staats 

Vermerk und Bereinigung den Schulräten des Kantons St. Gallen und den zuständigen 

Stellen der Kantone, die das Lehrdiplom durch Vereinbarung anerkennen, melden 

kann. Demgegenüber verfügt der Erziehungsrat nach Art. 61 VSG in der ab 1. August 

2015 geltenden Fassung (nGS 2015-057) ein Berufsverbot, wenn die Eignung für die 

Lehrtätigkeit fehlt (Abs. 1). Die zuständige Stelle des Staates meldet Verbot und 

Aufhebung den Schulräten des Kantons St. Gallen und den zuständigen Stellen der 

Kantone, die das Lehrdiplom durch Vereinbarung anerkennen (Abs. 3). Entgegen der 

Darstellung in den parlamentarischen Beratungen (vgl. Protokoll der Sitzung der 

vorberatenden Kommission vom 13. August 2014, S. 5 Votum Raschle, sowie Voten 

Baumgartner an der Session des Kantonsrates vom 4. Juni 2014, 08:33 Uhr, und 

15. September 2014, 14:52 Uhr, www.ratsinfo.sg.ch) handelt es sich danach nicht 

ausschliesslich um redaktionelle Anpassungen. Vielmehr räumt Art. 61 Abs. 1 und 3 

VSG in der ab 1. August 2015 geltenden Fassung dem Erziehungsrat keinen 

Ermessensspielraum mehr ein (vgl. zur altrechtlichen „Kann-Bestimmung“ VerwGE 

B 2005/37 vom 25. Oktober 2005 und VerwGE B 2004/37 vom 14. September 2004 je 

E. 3a, www.gerichte.sg.ch). Damit stellt sich die Frage, welche Fassung von 

Art. 61 VSG in intertemporalrechtlicher Hinsicht vorliegend Anwendung findet. Hierzu 

lässt sich dem VSG und der zugehörigen Verordnung über den Volksschulunterricht 

(sGS 213.12, VVU) nichts entnehmen. Auch aus Art. 125 VSG in Verbindung mit 

Art. 19 VRP lässt sich diesbezüglich nichts ableiten (vgl. hierzu Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 637). Nach der 

bundesgerichtlichen Praxis ist die Rechtmässigkeit von Verwaltungsakten (mangels 

einer anderslautenden übergangsrechtlichen Regelung) grundsätzlich nach der 

Rechtslage im Zeitpunkt ihres Ergehens zur beurteilen (vgl. BGE 139 II 243 E. 11.1 mit 

Hinweisen). Inwiefern zwingende Gründe bestehen, welche gegen die Anwendung der 

im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids am 15. Juni 2016 geltende Fassung von 

Art. 61 VSG sprechen würden, ist nicht ersichtlich und wird von den Parteien auch 

nicht dargetan. Demzufolge bestimmt sich vorliegend nach Art. 61 VSG in der ab 1. 

August 2015 geltenden Fassung, ob gegen den Beschwerdeführer ein Berufsverbot zu 

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verfügen ist und die Schulträger entsprechend darüber zu informieren sind (vgl. hierzu 

auch Art. 12  der Interkantonalen Vereinbarung über die Anerkennung von 

Ausbildungsabschlüssen, Diplomanerkennungsvereinbarung; sGS 230.31). Nicht 

umstritten ist, dass diese Norm hinreichend und angemessen bestimmt ist (vgl. hierzu 

BGer 2C_889/2013 vom 20. Oktober 2014 E. 6 mit Hinweisen). Ebenfalls unbestritten 

ist die Vereinbarkeit von Art. 61 VSG mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 BV, vgl. hierzu den nicht 

veröffentlichten Entscheid des Präsidenten des Verwaltungsgerichts B 2016/159 vom 

26. September 2016 E. 2.4.5).

4. Aus dem verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutz der Kinder und Jugendlichen 

(Art. 11 Abs. 1 BV und Art. 2 Ingress und lit. e der Verfassung des Kantons St. Gallen, 

sGS 111.1, KV) ergibt sich die Verpflichtung der an der Schule beteiligten Personen 

(Lehrer, administratives und technisches Personal, Mitschüler), die Persönlichkeit jedes 

einzelnen Schülers, insbesondere dessen körperliche, geistige und seelische Integrität, 

zu respektieren. Der Heranwachsende hat das Recht, dass er seine Persönlichkeit frei 

und in menschenwürdiger Weise entfalten kann und dass seine Privatsphäre gewahrt 

bleibt (vgl. Plotke, a.a.O., S. 395 Kap. 15.325). Der Schutz der Grundrechte von 

Schülerinnen und Schülernkann die Anordnung eines Berufsverbots und dessen 

Mitteilung an die für eine Anstellung zuständigen Behörden rechtfertigen. Darüber 

hinaus besteht ein öffentliches Interesse, die Vertrauenswürdigkeit der öffentlichen 

Schule nicht zu untergraben, indem Lehrpersonen an der Volksschule unterrichten 

dürfen, welche für die Lehrtätigkeit in körperlicher, seelischer und charakterlicher 

Hinsicht nicht (mehr) geeignet sind (vgl. hierzu E. 5.2.1 hiernach).

5. Das Gebot der Verhältnismässigkeit gemäss Art. 36 Abs. 3 BV verlangt, dass eine 

behördliche Massnahme für das Erreichen des im öffentlichen Interesse liegenden Ziels 

geeignet und erforderlich ist und sich für die Betroffenen in Anbetracht der Schwere 

der Grundrechtseinschränkung als zumutbar erweist (vernünftige Zweck-Mittel-

Relation, vgl. BGE 143 I 147 E. 3.1). Eine Massnahme ist unverhältnismässig, wenn das 

Ziel mit einem weniger schweren Grundrechtseingriff erreicht werden kann (vgl. BGE 

132 I 49 E. 7.2 mit Hinweisen).

bis

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5.1. Vorweg ist festzuhalten, dass der Umstand, dass die Strafbehörden kein 

Tätigkeitsverbot (Art. 67 ff. des Schweizerischen Strafgesetzbuches, SR 311.0, StGB) 

gegen den Beschwerdeführer verhängt haben, die Vorinstanz nicht daran hinderte, ihm 

gegenüber als Administrativmassnahme ein Berufsverbot zu verfügen (vgl. BGE 101 Ia 

172 E. 2). Überdies sind sich die Parteien vorliegend darin einig, dass ein Berufsverbot 

und die entsprechende Meldung an die Schulträger grundsätzlich eine geeignete 

Massnahme darstellt, die Grundrechte von Schülerinnen und Schülern sowiedie 

Vertrauenswürdigkeit der öffentlichen Schule zu schützen. Der Beschwerdeführer 

wurde wegen Straftaten verurteilt (act. 8/21 und 25), welche er in Ausübung seiner 

Lehrtätigkeit begangen hat und welche sich gegen die körperliche, geistige und 

seelische Integrität der Schülerinnen und Schülern richten. Er hat darauf verzichtet, 

gegen den Strafentscheid vom 23. März 2016 ein Rechtsmittel einzulegen.

5.2. Der Beschwerdeführer rügt, ein Berufsverbot sei nicht erforderlich. Er habe sich in 

der Zwischenzeit soweit in seiner Persönlichkeit gestärkt und gefestigt, dass er für die 

Lehrtätigkeit geeignet sei. Als mildere Massnahme sei gemäss dem Bericht des SPD 

vom 25. März 2015 eine Begleitung in Form eines Coachings, unter Umständen unter 

Androhung eines Berufsverbotes, geeignet und ausreichend. Die Vorinstanz sei bei der 

Beurteilung seiner Eignung zur Lehrtätigkeit resp. der Erforderlichkeit der Massnahmen 

von falschen Tatsachen ausgegangen, habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt und 

die vorliegenden Beweise willkürlich gewürdigt (act. 1, S. 2 Ziff. III/2 f., act. 5, S. 2-9 

Ziff. III/2 f., Rz. 2-25).

5.2.1. Das Gesetz umschreibt den Begriff der Eignung für die Lehrtätigkeit nicht weiter. 

Die Eignung misst sich einerseits an der Lehr- und Erziehungspflicht gemäss Art. 76 

Abs. 1 VSG, wonach die Lehrperson unter anderem durch ihre Tätigkeit und durch ihr 

Vorbild die Erfüllung des Erziehungs- und Bildungsauftrags, wie er in Konkretisierung 

von Art. 10 KV in Art. 3 VSG umschrieben ist, zu fördern hat (vgl. hierzu GVP 2005 Nr. 

92) und anderseits am verfassungsmässigen Anspruch von Kindern und Jugendlichen 

(vgl. Art. 11 Abs. 1 BV und Art. 2 Ingress und lit. e KV) auf besonderen Schutz ihrer 

Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung (vgl. VerwGE B 2005/37 vom 25. 

Oktober 2005 E. 3b mit Hinweisen, insbesondere auf VerwGE B 2004/37 vom 14. 

September 2004 E. 3b und BGE 101 Ia 172 E. 5, a.a.O., siehe auch BVR 2015/11, S. 

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491 ff. E. 5.2 mit Hinweis auf BVR 2011, S. 433 ff. E. 3.2 und 4.1, sowie BVR 1995, S. 

96 ff. E. 3b und 5a).

Unrichtig ist ein Sachverhalt festgestellt, wenn aus den vorhandenen Beweismaterialien 

unrichtige Schlüsse gezogen werden, insbesondere indem der Sachverhalt falsch oder 

aktenwidrig festgestellt wird oder indem Beweise unrichtig gewürdigt werden. 

Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn entscheidrelevante Umstände 

nicht oder nicht ausreichend abgeklärt wurden (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 587 f.). 

Bereits im erstinstanzlichen Verwaltungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz 

(Art. 12 Abs. 1 VRP) lediglich beschränkt. Nach Art. 12 Abs. 2 VRP sind nur die von den 

Beteiligten angebotenen und die leicht zugänglichen Beweise über erhebliche 

Tatsachen aufzunehmen, wenn zur Wahrung des öffentlichen Interesses keine 

besonderen Erhebungen nötig sind (vgl. VerwGE B 2015/309 vom 26. April 2017 E. 4.3 

mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Der Untersuchungsgrundsatz wird durch die 

Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert. Kann von den Privaten nach den Umständen 

eine Handlung oder eine Äusserung erwartet werden und bleibt eine solche aus, so 

haben die Behörden nicht nach Tatsachen zu forschen, die nicht aktenkundig sind. 

Eine Mitwirkungspflicht besteht insbesondere für die Beschaffung von Unterlagen, 

welche nur die Parteien liefern können, und für die Abklärung von Tatsachen, welche 

eine Partei besser kennt als die Behörde (vgl. VerwGE B 2013/172 vom 19. 

August 2014 E. 2.1 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

Sowohl das nicht streitige als auch das streitige Verwaltungsverfahren ist vom 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung beherrscht (Art. 21 Abs. 3 VRP), wonach die 

Bewertung der einzelnen Beweise nicht starren Regeln folgt. Die Gewichtung der 

einzelnen Beweismittel soll sich aus der inneren Qualität, d.h. aus der anzunehmenden 

Übereinstimmung mit der Wirklichkeit, ergeben und nicht durch äussere Eigenart. Mit 

Bezug auf Gutachten bedeutet dies, dass die Behörde auch an deren Ergebnisse 

grundsätzlich nicht gebunden ist. Allerdings muss sie praxisgemäss triftige Gründe im 

Sinne von gewichtigen, zuverlässig begründeten Tatsachen oder Indizien anführen, 

welche die Überzeugungskraft des Gutachtens ernsthaft erschüttern, um davon 

abzuweichen. Darunter fallen etwa innere Widersprüche, offensichtliche 

Lückenhaftigkeit oder irrtümliche tatsächliche Feststellungen. Widrigenfalls wäre die 

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vorgenommene Beweiswürdigung willkürlich (vgl. VerwGE B 2016/7 vom 28. Juni 2016 

E. 5.2 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

5.2.2. Der Beschwerdeführer hat die Zwischenverfügung der Vorinstanz vom 1. Mai 

2015, mittels welcher er wegen seiner Tätlichkeiten vorsorglich von der 

Unterrichtstätigkeit an der St. Galler Volksschule suspendiert wurde (act. 8/10), nicht 

angefochten. Auch hat er in seiner Stellungnahme vom 25. Mai 2016 (act. 8/28, S. 2 

Ziff. 4) eingestanden, dass seine Eignung für die Lehrtätigkeit zumindest 

vorübergehend nicht mehr bestanden hat. Insofern hat er anerkannt, dass er mit 

seinem Verhalten gegen seine Vorbildfunktion als Pädagoge verstossen und eine 

persönliche Neigung zur Grenzüberschreitung offenbart hat, welche mit seiner 

Lehrtätigkeit nicht vereinbar ist. Inwiefern die Vorinstanz in Erwägung 5 des 

angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 7 ff.) insoweit von falschen Tatsachen 

ausgegangen sein, den Untersuchungsgrundsatz verletzt und die vorliegenden 

Beweise willkürlich gewürdigt haben soll, ist nicht erkennbar. Offen bleiben kann bei 

dieser Ausgangslage, ob der Beschwerdeführer den Schüler, unbesehen der von ihm 

geltend gemachten starken Überbelastung, nicht im Affekt systematisch über mehrere 

Monate hinweg körperlich gezüchtigt hat (vgl. act. 5, S. 5 f. Rz. 11) und er bereits zuvor 

Schüler geschlagen hat (vgl. act. 11a/6, S. 4 Frage 16). Zu prüfen ist, ob dem 

Beschwerdeführer die Eignung für die Lehrtätigkeit nach wie vor abgeht. 

Bejahendenfalls ist zu untersuchen, ob eine mildere Massnahme als ein Berufsverbot 

zur Verfügung steht.

Im Bericht des SPD vom 23. März 2015 (act. 8/2) wird festgestellt, dass die Gespräche 

mit dem Beschwerdeführer deutlich zeigten, dass er sich auf den Weg mache, 

Hinweise und Anregungen offen annehme und ein Reflexionsprozess in Gang komme. 

Auch wird ihm darin attestiert, dass er vollumfänglich zu seinem Fehlverhalten stehe 

und sich auf einen konstruktiven Prozess eingelassen habe. Er sei gewillt, sich mit 

seinem Verhalten auseinanderzusetzen, externe fachliche Hilfe anzunehmen und sich 

mit seiner beruflichen Zukunft zu befassen. Es sei sich bewusst, „dass noch ein 

ordentliches Stück Weg vor ihm liege.“ Aus diesen Feststellungen des SPD lässt sich 

nicht schliessen, dass die Eignung für die Lehrtätigkeit des Beschwerdeführers 

aufgrund der Begleitung durch den SPD wiederhergestellt worden wäre. Vielmehr muss 

gestützt auf die Feststellungen im Bericht davon ausgegangen werden, dass der 

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Beschwerdeführer dafür weiterer fachlicher Unterstützung bedarf. Der Bericht schliesst 

mit folgender Einschätzung: „Aus unserer Sicht sind die Konsequenzen der 

Strafanzeige und die fristlose Kündigung eine deutliche Reaktion auf sein 

Fehlverhalten. Wir sind jedoch der Meinung, dass Herr A.Y. die Chance erhalten soll, in 

seinem Beruf einen Neuanfang machen zu können. Eine entsprechende Begleitung in 

Form eines Coachings, unabhängig der selbständig aufgegleisten psychologischen 

Betreuung, wäre sicher angezeigt.“ Diese Einschätzung des SPD muss dahin 

verstanden werden, dass dem Beschwerdeführer die Eignung der Lehrtätigkeit unter 

Auflagen (Anordnung eines Coachings) wieder zuerkannt werden könnte. Der SPD lässt 

dabei allerdings ausser Acht, dass die Eignung für die Lehrtätigkeit unteilbar ist und 

sich nicht von Bedingungen abhängig machen oder durch Auflagen flankieren lässt. Sie 

ist entweder zu bejahen oder zu verneinen (vgl. GVP 2005 Nr. 92 Erwägung 5b). Ohne 

ein entsprechendes Coaching geht dem Beschwerdeführer somit auch nach Meinung 

des SPD die Eignung zur Lehrtätigkeit ab, selbst wenn ihm ein positives 

Nachtatverhalten sowie Einsicht und Reue zugutezuhalten ist und er sich freiwillig einer 

psychologischen Behandlung unterzogen hat. Für die Vorinstanz bestand vor diesen 

Hintergrund kein Anlass, ein Gutachten zu einer allfälligen Wiederholungsgefahr 

einzuholen und die behandelnde Psychologin über die Eignung zur Lehrtätigkeit zu 

befragen. Sodann tut bei diesem Ergebnis nichts zur Sache, ob die Beweiskraft des 

Berichts des SPD dadurch gemindert wurde, dass er bereits ein Jahr vor dem 

Strafurteil vom 23. März 2016 (act. 8/25) verfasst wurde. Im Weiteren hat es der 

Beschwerdeführer – trotz entsprechender Aufforderung der Vorinstanz vom 

20. Mai 2016 (act. 8/27) – im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht, auch im 

Beschwerdeverfahren, unterlassen, einen Bericht seiner Psychologin einzureichen, 

obgleich dies von ihm angesichts seiner Beteuerungen betreffend Wiederherstellung 

der Eignung für die Lehrtätigkeit ohne Weiteres hätte erwartet werden können. Aus der 

von ihm ins Feld geführten Geheimhaltungspflicht seiner Psychologin (act. 5, S. 15 Rz. 

8) kann er nichts zu seinen Gunsten ableiten. Mit seiner Einwilligung wäre seine 

Psychologin nicht an das Berufsgeheimnis gebunden gewesen (vgl. hierzu Art. 321 Ziff. 

1 Satz 1 und Ziff. 2 StGB sowie Aebi-Müller/Fellmann/Gächter/Rütsche/Tag, Arztrecht, 

Bern 2016, § 9 Rz. 82 f.). Unter diesen Umständen ist der Schluss der Vorinstanz in 

Erwägung 5b des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 7 ff.) nicht zu beanstanden, 

wonach die Eignung für die Lehrtätigkeit des Beschwerdeführers erst wiederhergestellt 

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sein wird, wenn dessen psychologische Behandlung (erfolgreich) abgeschlossen 

werden kann. Ihr kann weder eine unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

Sachverhalts, eine Verletzung der Untersuchungsmaxime noch eine willkürliche 

Beweiswürdigung vorgeworfen werden. Zum Schutz der Grundrechte der Schülerinnen 

und Schüler und im Interesse an der Vertrauenswürdigkeit der öffentlichen Schule 

erscheint es weiterhin erforderlich, ein Berufsverbot anzuordnen und die Schulträger 

entsprechend darüber zu informieren. Ohne psychologische Betreuung kann nach wie 

vor nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer die Schüler und 

Schülerinnen bei Überbelastung mittels Schlägen zurechtweist. Daran ändert nichts, 

dass sich der Beschwerdeführer, seit er als Berater tätig ist, nach eigenen Angaben 

nicht mehr in einer konstanten überlastungs- und überforderungssituation befindet und 

sich an seinem neuen Arbeitsort in Z. offenbar keine neuen Tätlichkeiten gegenüber 

Jugendlichen und jungen Erwachsenen hat zuschulden kommen lassen. Eine mildere 

Massnahme als ein Berufsverbot steht nach dem Gesagten nicht zur Verfügung.

5.3. Der Beschwerdeführer hält weiter dafür (act. 5, S. 8 f. Rz. 20-26), ein Berufsverbot 

sei nicht zumutbar resp. verhältnismässig im engeren Sinn.

Dem Beschwerdeführer droht mit der Massnahme der Verlust der 

Verdienstmöglichkeiten als Lehrer und der mit der Ausübung seines Berufs 

verbundenen ideellen Werte (Anerkennung, soziale Kontakte in der Schule etc.). Diese 

Interessen an der Ausübung seines angestammten Berufs werden indessen insoweit 

relativiert, als der Beschwerdeführer seit Herbst 2015 eine Karriere als Berater 

aufgenommen hat und eigenen Angaben zufolge in nächster Zeit nicht wieder voll in 

den Lehrerberuf einsteigen möchte (vgl. act. 8/28, S. 2 Ziff. 3, act. 5, S. 8 Rz. 22). Auch 

ist es ihm unbenommen, ein Gesuch um Aufhebung des – unbefristeten – 

Berufsverbots einzureichen, sobald sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben 

(vgl. hierzu Art. 61 Abs. 2 VSG und E. 5b des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 7-9). 

Unter diesen Umständen vermögen die privaten Interessen des Beschwerdeführers die 

gewichtigen privaten Interessen am Schutz der Grundrechte der Schülerinnen und 

Schülern sowie das öffentliche Interesse am Vertrauen in die öffentliche Schule nicht 

aufzuwiegen, selbst wenn die Lehrtätigkeit des Beschwerdeführers bis Mitte 

Dezember 2014 zu keinen Beanstandungen Anlass gegeben hat. Das Berufsverbot ist 

verhältnismässig. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

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6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die amtlichen 

Kosten des Beschwerdeverfahrens (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

CHF 2‘000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12, GKV). Der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von CHF 1‘500 ist 

anzurechnen. Der Beschwerdeführer hat für das Beschwerdeverfahren noch CHF 500 

zu bezahlen.

Nachdem der Beschwerdeführer mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen ist, hat er 

keinen Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 98  VRP). Der Vorinstanz steht kein Kostenersatz zu (vgl. VerwGE B 2015/162 

vom 26. Oktober 2016 unter www.gerichte.sg.ch nicht veröffentlichte E. 4 sowie 

VerwGE B 2014/165 vom 28. Mai 2015 unter www.gerichte.sg.ch nicht veröffentlichte 

E. 5 mit Hinweis auf R. HIRT, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S. 176 ff., siehe auch VerwGE 

B 2012/271 vom 12. Juni 2013 ebenfalls unveröffentlichte E. 7).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten von CHF 2‘000. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von CHF 1‘500 wird angerechnet.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                                              Bischofberger    

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 14.12.2017
	Volksschule, Berufsverbot, Art. 10 Abs. 2, Art. 11 Abs. 1, Art. 27 Abs. 2 und Art. 36 Abs. 3 BV, Art. 2 Ingress und lit. e KV, Art. 3, Art. 76 Abs. 1 sowie Art. 61 Abs. 1 und 3 VSG, Art. 12 und Art. 21 Abs. 3 VRP.Das vom Erziehungsrat gegen den Beschwerdeführer wegen Tätlichkeiten gegenüber einem Oberstufenschüler angeordnete Berufsverbot erweist sich nach wie vor als erforderlich. Die Eignung zur Lehrtätigkeit kann nicht unter Nebenbestimmungen zuerkannt werden. Der Beschwerdeführer hat es im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht unterlassen, ein Gutachten betreffend Wiederherstellung der Eignung für die Lehrtätigkeit einzureichen (E. 5.2.2).Das Berufsverbot ist zumutbar, da der Beschwerdeführer in nächster Zeit nicht wieder voll in den Lehrerberuf einsteigen möchte und es ihm unbenommen ist, die Aufhebung des unbefristeten Berufsverbots zu beantragen, sobald sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben (E. 5.3), (Verwaltungsgericht, B 2016/147).

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