# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9991f882-3be6-55bf-a3a2-135e86f65cb4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.12.2010 IV 2010/253
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-253_2010-12-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/253

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 09.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 09.12.2010
Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG; Art. 12 IVG; Art. 13 IVG. Medizinische Massnahmen in 
Form von Physiotherapie bei einem Jugendlichen. Mit der im Rahmen der 5. 
IV-Revision in Kraft getretenen Änderung des Art. 12 Abs. 1 IVG 
(Beschränkung der medizinischen Eingliederungsmassnahmen auf 
Versicherte unter 20 Jahren) wollte der Gesetzgeber keine Verschärfung der 
bisherigen Rechtsprechung erreichen. Entgegen dem neuen Wortlaut der 
Bestimmung sollen medizinische Massnahmen bei Kindern und 
Jugendlichen selbst bei labilem Leidenscharakter bzw. bei Behandlung des 
Leidens an sich übernommen werden, wenn ohne diese Massnahmen eine 
Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, der die 
Berufsbildung oder Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erheblich 
beeinträchtigen würde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 9. Dezember 2010, IV 2010/253).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 9. Dezember 2010

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Michael Schöbi, Erlenweg 15, Postfach 538, 

9450 Altstätten SG,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

medizinische Massnahmen (Physiotherapie)

Sachverhalt:

A.   

A.a W.___, Jahrgang 1994, leidet an mehreren Geburtsgebrechen (GG). Die 

Invalidenversicherung (IV) anerkannte die GG Ziff. 494 (Geburtsgewicht unter 2000 g 

bis zur Erreichung eines Gewichts von 3000 g; IV-act. 4), Ziff. 390 (angeborene 

cerebrale Lähmungen; IV-act. 13) und Ziff. 401 (frühkindliche primäre Psychosen und 

infantiler Autismus; IV-act. 58; seit 1. Januar 2010 im Anhang der Verordnung über 

Geburtsgebrechen [GgV; SR 831.232.21] kategorisiert unter Ziff. 405, Autismus-

Spektrum-Störungen) und erbrachte mit diesen in Zusammenhang stehende 

Leistungen.

A.b Am 31. Januar 2008 und 29. Oktober 2008 erlitt der Versicherte Patellaluxationen 

des rechten Knies (IV-act. 89-4). Seitens der Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen wurde ihm am 6. Oktober 2009 zur Patellazentrierung und 

Stabilisation des Kniegelenks eine Langzeit-Physiotherapie verordnet (IV-act. 78-2). Die 

IV wurde am 15. Oktober 2009 um Übernahme der entsprechenden Kosten ersucht (IV-

act. 78-1). Nach Rückfrage beim IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; IV-

act. 82) kündigte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 30. März 2010 

ihre Absicht an, die Kostengutsprache für die Physiotherapie zu verweigern (IV-act. 83). 

Trotz Einwands der Eltern des Versicherten vom 11. Mai 2010 (IV-act. 86-1) verfügte 

die IV-Stelle am 31. Mai 2010 gemäss Vorbescheid (act. G 1.1).

B.   

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B.a Am 18. Juni 2010 erhob Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Kinder- und 

Jugendmedizin, Beschwerde gegen diese Verfügung. Mit Hilfe von orthopädischen 

Hilfsmitteln und aufgrund der weiterhin konsequent vollzogenen Physiotherapie habe 

beim Versicherten insgesamt eine recht gute Beweglichkeit erreicht werden können. 

Die behandelnden Ärzte erachteten die Fortsetzung der Physiotherapie als unbedingt 

erforderlich, um eine bewegungsinduzierte Frühinvalidität zu verhindern (act. G 1). Die 

Eltern des Versicherten erhoben am 28. Juni 2010 ebenfalls Beschwerde gegen die 

abweisende Verfügung. Sie beantragten sinngemäss deren Aufhebung und 

Kostengutsprache für Physiotherapie und verwiesen zur Begründung auf ihre 

Ausführungen im Einwand an die Beschwerdegegnerin vom 11. Mai 2010 (act. G 3).

B.b In der Beschwerdeantwort vom 6. September 2010 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Dem Arztbericht von Dr. med. 

B.___, Orthopädie/Traumatologie am Kantonsspital St. Gallen, vom 28. Dezember 2009 

könne nicht entnommen werden, dass es sich bei der diagnostizierten 

Trochleadysplasie beidseits mit Patella alta beidseits mit Status nach Patellaluxation 

Knie rechts um ein Geburtsgebrechen handle oder diese mit einem solchen in 

Zusammenhang stehe. Die Übernahme der Physiotherapiekosten gestützt auf Art. 13 

IVG komme daher nicht in Frage. Dies gelte auch gestützt auf Art. 12 IVG. Das Ziel der 

Physiotherapie sei die Stabilisierung der muskulären Defizite bzw. die Vermeidung von 

rezidivierenden Patellaluxationen mit nachfolgenden Problemen. Somit sei sie keine 

Massnahme, die später einem drohenden stabilen, nur schwer korrigierbaren Defekt 

vorbeuge, sondern es gehe um eine eigentliche Leidensbehandlung und auch um 

Prävention, die nicht in den Bereich der IV gehöre (act. G 5).

B.c Mit Replik vom 16. November 2010 beantragte der von den Eltern des 

Beschwerdeführers unterdessen beigezogene Rechtsanwalt Dr. iur. Michael Schöbi 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen die Aufhebung der Verfügung, die 

Gutheissung des Gesuchs um Übernahme der Physiotherapiekosten und eventualiter 

die Rückweisung der Sache zur Sachverhaltsabklärung. Die Berufsausbildung und die 

Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers ständen bei den aktenkundigen 

Geburtsgebrechen und dem derzeitigen Gesundheitszustand unter schlechten 

Voraussetzungen. Der Beschwerdeführer sei allseitig auf Massnahmen angewiesen. 

Das Eingliederungspotential sei erstellt. Die Probleme des Beschwerdeführers mit 

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seiner Patella würden ihn im Zusammenhang und im Zusammenwirken mit seinen 

Geburtsgebrechen erheblich an seiner Ausbildung hindern. Die Physiotherapie werde 

die Fähigkeit des Beschwerdeführers, die in einem Büro anfallenden Tätigkeiten zu 

bewältigen, erheblich stärken. Die Defizit-Situation scheine heute soweit ein stabiler 

Defekt zu sein. Indes bewirke eine Verbesserung durch die beantragte Massnahme 

direkt die Berufsbildung des Beschwerdeführers und damit seine 

Eingliederungsfähigkeit. Letztlich dürfte GG Ziff. 405 überwiegen im Entscheid, welche 

Berufsbildung und Erwerbsfähigkeit dem Beschwerdeführer zugänglich seien. 

Untrennbar damit verknüpft seien indes die neuromuskulären Defizite sowie eben 

diejenigen des Bewegungsapparates (Knie). Diese Aspekte und Rz. 6 KSME seien in 

der bisherigen Beurteilung nicht berücksichtigt worden. Mit der Neufassung von GG 

Ziff. 405 würden die Störungen übrigens breiter erfasst. Sollten noch weitere Details zur 

beruflichen Notwendigkeit der Massnahme benötigt werden, dränge sich eine 

Rückweisung zur Sachverhaltsergänzung durch die Beschwerdegegnerin auf 

(act. G 17).

B.d Die Beschwerdegegnerin hielt am 23. November 2010 an ihrem Abweisungsantrag 

fest und verzichtete auf eine weitere Stellungnahme (act. G 19).

Erwägungen:

1.  

1.1  Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) haben invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte einen 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a), und die Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Zu diesen 

Eingliederungsmassnahmen gehören unter anderem die medizinischen Massnahmen 

(Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG).

1.2  Zu prüfen ist vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Übernahme der 

Physiotherapiekosten durch die Beschwerdegegnerin, wobei diese Kostengutsprache 

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gestützt auf Art. 12 IVG (Anspruch im Allgemeinen) oder Art. 13 IVG (Anspruch bei 

Geburtsgebrechen) in Frage kommt.

2.  

2.1  Nach Art. 13 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch 

auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) notwendigen 

medizinischen Massnahmen (Abs. 1). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für die 

diese Massnahmen gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das 

Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (Abs. 2). Die Geburtsgebrechen sind in der 

Liste im Anhang der Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV; SR 831.232.21) 

aufgeführt (Art. 1 Abs. 2 GgV). Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung 

eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach 

bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den 

therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 3 

GgV).

2.2  Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung erstreckt sich der Anspruch auf 

medizinische Massnahmen ausnahmsweise auch auf die Behandlung sekundärer 

Gesundheitsschäden, die zwar nicht mehr zum Symptomenkreis des 

Geburtsgebrechens gehören, aber nach medizinischer Erfahrung dennoch häufig die 

Folge dieses Gebrechens sind. Zwischen dem Geburtsgebrechen und dem sekundären 

Leiden muss demnach ein qualifizierter adäquater Kausalzusammenhang bestehen. 

Nur wenn im Einzelfall dieser qualifizierte ursächliche Zusammenhang zwischen 

sekundärem Gesundheitsschaden und Geburtsgebrechen gegeben ist und sich die 

Behandlung überdies als notwendig erweist, hat die IV im Rahmen des Art. 13 IVG für 

die medizinischen Massnahmen aufzukommen. An die Erfüllung der Voraussetzungen 

des rechtserheblichen Kausalzusammenhanges sind strenge Anforderungen zu stellen, 

zumal der Wortlaut des Art. 13 IVG den Anspruch der versicherten minderjährigen 

Person auf die Behandlung des Geburtsgebrechens an sich beschränkt (BGE 100 V 41 

mit Hinweisen; I 32/06 vom 9. August 2007, E. 5.1). Gemäss Bundesgericht muss das 

sekundäre Leiden eine unmittelbare Folge, eine fast zwangsläufige Konsequenz des 

Geburtsgebrechens sein (I 32/06, E. 5.1, 5.4).

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2.3  Per 1. Januar 2010 wurde der Anhang der GgV dahingehend geändert, dass die 

ehemaligen Ziff. 401 (frühkindliche primäre Psychosen und infantiler Autismus) neu 

aufgeteilt wurde in Ziff. 405 (Autismus-Spektrum-Störungen) und Ziff. 406 (frühkindliche 

primäre Psychosen). Gemäss Rz. 405 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen 

herausgegebenen Kreisschreibens über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen 

der IV (KSME, in der ab 1. Januar 2010 gültigen Fassung) sollte den Autismus-

Spektrum-Störungen damit ein eigenständiger Status unter den tiefgreifenden 

Entwicklungsstörungen eingeräumt werden. Für den vorliegenden Fall hat diese 

Änderung keine eigenständige Bedeutung. Nachfolgend wird auf die alte Fassung 

verwiesen.

2.4  Vorliegend wurde kein Arzt gefragt, ob die Trochleadysplasie beidseits in kausalem 

Zusammenhang mit einem Geburtsgebrechen stehe. Die Tatsache, dass Dr. B.___ die 

Frage nach dem Vorliegen eines Geburtsgebrechens ohne weitere Ausführungen 

verneinte, lässt keine Rückschlüsse auf einen Zusammenhang der Patella-Probleme 

mit den angeborenen cerebralen Lähmungen zu. Dr. B.___ hielt fest, dass eine 

selbständige Therapie insbesondere im Zusammenhang mit den Befunden und der 

neuen Diagnose eines Autismus höchstwahrscheinlich nicht von Erfolg gekrönt sei, 

sodass er eine physiotherapeutische Behandlung unterstütze und für unabdinglich 

halte. Eine selbständige Mobilisation des Patienten sei aufgrund des Autismus nicht 

möglich (IV-act. 81). Folglich ist nicht ausgeschlossen, dass die Physiotherapie auch 

oder insbesondere im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 401 steht, dass 

also ohne den Autismus eine andere, selbständige Therapie der Knie möglich gewesen 

wäre.

2.5  Dr. med. C.___, Neuropädiatrie des Kantonsspitals Graubünden, wies in seinem 

Bericht vom 25. Februar 2009 darauf hin, dass der Beschwerdeführer wegen der 

rezidivierenden Patellaluxationen rechts bei Dr. D.___ in Behandlung sei (IV-act. 55-2). 

Berichte von Dr. D.___ – auch zum allfälligen Zusammenhang zwischen den 

Patellaluxationen und den Geburtsgebrechen bzw. einer allfälligen Notwendigkeit, die 

Knieprobleme wegen der Geburtsgebrechen mit Physiotherapie und nicht anders zu 

behandeln – holte die Beschwerdegegnerin nicht ein. Bereits am 26. Mai 2006 hatte 

Dr. A.___ darauf hingewiesen, dass im Zusammenhang mit dem GG Ziff. 390 nach wie 

vor deutliche Defizite einerseits im Gleichgewicht und andererseits in der 

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Bewegungskoordination insgesamt, vor allem aber die Grob- und Feinmotorik 

betreffend, bestünden. Dies falle besonders beim Hüpfen auf einem Bein auf. Daher sei 

eine Fortsetzung der physiotherapeutischen Massnahmen, insbesondere unter 

Einbezug der Verbesserung des Gleichgewichts, dringend erforderlich (IV-act. 43). Die 

zuständige Ärztin des RAD erachtete die medizinischen Voraussetzungen für eine 

Verlängerung des GG Ziff. 390 und für die Übernahme der Physiotherapiekosten 

gestützt auf diesen Bericht am 9. Juni 2006 als erfüllt, sodass mit Verfügung vom 

12. Juni 2006 Kostengutsprache auch für Physiotherapie vom 1. September 2006 bis 

31. August 2008 erteilt wurde (IV-act. 46). Die Aussage von Dr. med. E.___ vom RAD 

am 23. Juli 2010, für das GG Ziff. 390 sei bisher nie Antrag für Physiotherapie gestellt 

worden (IV-act. 97), ist daher aktenwidrig. Die Angaben von Dr. A.___ im Schreiben 

vom 26. Mai 2006 lassen darauf schliessen, dass das GG Ziff. 390 sogar bereits vor 

dem 1. September 2006 mit Physiotherapie behandelt wurde – auch wenn eine 

entsprechende Kostengutsprache der IV nicht aktenkundig ist. Bei dieser Sachlage 

wäre es angezeigt gewesen, Dr. D.___ (wohl von der Pädiatrischen Klinik am 

Ostschweizer Kinderspital), Dr. B.___, Dr. F.___ (vgl. IV-act. 66; 89-3) sowie 

gegebenenfalls Dr. A.___ oder die Physiotherapeutinnen G.___ (vgl. IV-act. 46-1) oder 

H.___ (IV-act. 89-4 f.) nach einem Kausalzusammenhang zwischen der mittels 

Physiotherapie behandlungsbedürftigen Trochleadysplasie und den GG Ziff. 390 und 

401 zu befragen. Dr. A.___ machte zudem deutlich, dass die Fortsetzung der 

Physiotherapie auch zur Verbesserung der Wahrnehmungsfähigkeit, der Koordination 

im gesamten Bewegungsablauf und der muskulären Kräftigung insbesondere des 

Rückens angezeigt sei (act. G 1). Selbst wenn die Trochleadysplasie nicht Folge des 

GG Ziff. 390 sein sollte bzw. deren Behandlung mittels Physiotherapie nicht in 

Zusammenhang mit jenem oder dem GG Ziff. 401 stehen sollte, wäre zu prüfen, ob die 

Fortführung der Physiotherapie nicht ohnehin direkt wegen des GG Ziff. 390 nötig ist. 

Wie nachfolgend zu zeigen ist, kann auf weitere Abklärungen jedoch verzichtet werden. 

Es kann offen bleiben, ob die Kostengutsprache für Physiotherapie gestützt auf Art. 13 

IVG zu gewähren ist.

3.  

3.1  Nach Art. 12 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch 

auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, 

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sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den 

Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, 

sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor 

wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (Abs. 1).

3.2  Die Einschränkung "bis zum vollendeten 20. Altersjahr" wurde bei im Übrigen 

unverändertem Wortlaut mit der 5. IV-Revision ab 1. Januar 2008 in Art. 12 Abs. 1 IVG 

eingefügt. Unter der Geltung von Art. 12 IVG in der bis Ende 2007 gültig gewesenen 

Fassung durfte sich die medizinische Massnahme bei Erwachsenen nicht auf die 

Behandlung des Leidens an sich richten. Die Rechtsprechung kannte von dieser Regel 

jedoch eine Ausnahme für nichterwerbstätige Personen vor dem vollendeten 

20. Altersjahr. Diese gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird (Art. 5 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 2 ATSG). 

Nach der vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision gültigen Rechtsprechung konnten 

medizinische Vorkehren bei Jugendlichen deshalb schon dann überwiegend der 

beruflichen Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen 

Leidenscharakters von der IV übernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren eine 

Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die 

Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden (AHI 2003 

S. 104 E. 2; Entscheide des damaligen Eidg. Versicherungsgerichts I 484/02 vom 

27. Oktober 2003 und I 16/03 vom 6. Mai 2003; BGE 105 V 20; ZAK 1963 S. 113; ZAK 

1966 S. 97 ff., 100). Diese Praxis legte aArt. 12 Abs. 1 IVG also in Bezug auf unter 20-

Jährige gegen den Wortlaut aus. Die Kosten einer Behandlung von Versicherten vor 

dem vollendeten 20. Altersjahr wurden von der IV getragen, wenn das Leiden mit 

hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere 

Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden oder gar verunmöglichenden 

stabilen pathologischen Zustand führte. Allerdings kamen medizinische Massnahmen 

der IV nach der Rechtsprechung auch bei Versicherten vor dem vollendeten 

20. Altersjahr dann nicht in Betracht, wenn sich solche Vorkehren gegen Krankheiten 

richteten, die nach aktueller Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft ohne 

kontinuierliche Behandlung nicht dauerhaft gebessert (wohl: nicht geheilt, aber 

beispielsweise auf besserem Niveau gehalten) werden konnten (vgl. Entscheid I 334/03 

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des Eidg. Versicherungsgerichts vom 18. November 2003; BGE 105 V 20; AHI 2000 S. 

64 E. 1).

3.3  Im Rahmen der 5. IV-Revision sollte Art. 12 IVG nach dem Willen des Bundesrats 

ersatzlos gestrichen und sämtliche medizinischen Massnahmen sollten bei der 

Krankenversicherung angesiedelt werden (vgl. Ziff. 1.6.3.2 der Botschaft des 

Bundesrats vom 22. Juni 2005 zur Änderung des IVG, BBl 2005 4459, 4540 ff.). Das 

Parlament folgte diesem Vorschlag nicht und sprach sich dafür aus, dass die IV 

weiterhin bis zum 20. Altersjahr der versicherten Person im Rahmen der beruflichen 

Eingliederung für die medizinischen Massnahmen aufkommen müsse. Bei den 

parlamentarischen Beratungen wurde festgehalten, wenn das Prinzip 'Eingliederung 

vor Rente' irgendwo Sinn machen sollte, dann sicher bei Kindern und Jugendlichen. 

Die Massnahmen, die für Minderjährige getroffen würden, müssten umfassend und 

differenziert sein. Sie dürften sich nicht ausschliesslich auf die Behandlung der 

Krankheit im engeren Sinn ausrichten, sondern müssten die Wiedereingliederung ins 

Zentrum setzen (Votum von Nationalrätin Jacqueline Fehr, Protokoll 05.052, S. 32). 

Seitens der zuständigen Kommission des Ständerats wurde grundsätzlich und ohne 

erkennbare Einschränkung beantragt, allfällige medizinische Massnahmen wie 

beispielsweise Psychotherapie für Kinder bis 20 Jahre sollten aus der IV finanziert 

werden (S. 106). Der Ständerat stimmte ohne weitere Diskussion zu, sodass keine 

Differenzbereinigung nötig war. Die Beratungen des Parlaments lassen daher darauf 

schliessen, dass der Gesetzgeber bei Jugendlichen bis 20 Jahren die Hürde für den 

Anspruch auf medizinische Massnahmen tief ansetzen wollte. Die vor der Änderung 

von Art. 12 Abs. 1 IVG geltende Rechtsprechung sollte für Kinder und Jugendliche 

jedenfalls klarerweise nicht verschärft werden. Die Praxis, wonach bei Kindern und 

Jugendlichen selbst bei labilem Leidenscharakter bzw. Behandlung des Leidens an 

sich medizinische Massnahmen übernommen wurden, wenn ohne diese eine Heilung 

mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, sollte beibehalten werden 

(vgl. dazu auch Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. A., 

Zürich/Basel/Genf 2010, S. 133 f.). Der seit 1. Januar 2008 in Kraft stehende Art. 12 

Abs. 1 IVG ist daher nicht seinem Wortlaut getreu anzuwenden. Der dort 

festgeschriebene Grundsatz, dass die medizinische Massnahme nicht auf die 

Behandlung des Leidens an sich gerichtet sein darf, wie dies vor Inkrafttreten der 5. IV-

Revision praxisgemäss ausschliesslich bei über 20-Jährigen der Fall war, kann folglich 

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weiterhin nicht ohne weiteres auf unter 20-Jährige übertragen werden (vgl. auch den 

Entscheid IV 2009/443+457 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

13. August 2010, E. 3).

3.4  Zur Beantwortung der Frage, ob bei labilen Gesundheitsverhältnissen mittels 

medizinischer Massnahmen einem Defektzustand vorgebeugt werden kann, welcher 

die Berufsbildung oder Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erheblich beeinträchtigen 

würde, bedarf es im Allgemeinen eines fachärztlichen Berichts, der sich nicht mit einem 

pauschalen Hinweis auf die mögliche Verbesserung oder Erhaltung von Berufs- und 

Erwerbsfähigkeit begnügen darf, sondern sich auch ausdrücklich zur Prognose zu 

äussern hat. Ein stabiler Defektzustand kann bereits dann zu befürchten sein, wenn 

das Gebrechen den Verlauf einer prägenden Phase der Kindesentwicklung derart 

nachhaltig stört, dass letztlich ein uneinholbarer Entwicklungsrückstand eintritt, 

welcher wiederum die Bildungs- und mittelbar auch die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt 

(Urteil I 302/05 des Eidg. Versicherungsgerichts vom 31. Oktober 2005 E. 3.2.3; bzw. 

8C_269/2010 des Bundesgerichts vom 12. August 2010).

3.5  Aus den Akten ergibt sich, dass die Physiotherapie zur Behandlung der 

Trochleadysplasie indiziert ist, was auch die Beschwerdegegnerin explizit anerkennt. 

Dr. med. F.___, Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen, hielt am 

22. Juli 2009 fest, im Moment sei es noch zu früh, die Trochleadysplasie operativ zu 

behandeln. Deshalb müsse der Beschwerdeführer unbedingt mit einer Therapie und 

einer Bandagierung gehfähig erhalten werden, was momentan lediglich über die 

Physiotherapie möglich sei (IV-act. 89-3). Diese Einschätzung bestätigte Dr. B.___ am 

28. Dezember 2009. Er empfahl die Weiterführung der physiotherapeutischen 

Behandlungen, um Folgeschäden, bedingt durch rezidivierende Instabilitäten bzw. 

Patellaluxationen mit entsprechenden Knorpelschäden, zu vermeiden. Die 

Physiotherapie sollte intensiviert werden. Aufgrund der psychiatrischen Nebendiagnose 

des Autismus sei eine selbständige Mobilisation des Beschwerdeführers nicht möglich 

(IV-act. 81-3 f.). Ohne Physiotherapie ist die Gefahr weiterer Patellaluxationen, die sich 

langfristig nachteilig auf die Gehfähigkeit des Beschwerdeführers auswirken könnten, 

nach Ansicht der behandelnden Ärzte also erheblich. Dr. A.___ wies am 18. Juni 2010 

nicht nur auf den neuromuskulären, sondern auch auf den mentalen 

Entwicklungsrückstand des Beschwerdeführers hin. Mit der Physiotherapie könne in 

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Zukunft eine zu erwartende muskuläre und gelenksbedingte Frühinvalidität wohl am 

ehesten verhindert werden (act. G 1). Insgesamt wurde die Prognose hinreichend 

deutlich und bestimmt zum Ausdruck gebracht, auch wenn keine explizite 

Stellungnahme bei den Akten ist, ob durch die Physiotherapie eine spätere 

Knieoperation verhindert werden könne. Dies ist in Bezug auf die berufliche 

Eingliederung nicht zentral; offenkundig ist eine Stabilisierung der Patella beidseits 

notwendig und ist es beim aktuellen Alter und den übrigen gesundheitlichen 

Einschränkungen (insbesondere des noch immer bestehenden 

Entwicklungsrückstands) des Beschwerdeführers wesentlich, dass er ohne grössere 

weitere Verzögerungen einer Berufsausbildung nachgehen kann. Ein allfälliger Verlust 

der Gehfähigkeit würde die ohnehin schon erheblich eingeschränkten beruflichen 

Möglichkeiten des Beschwerdeführers (vgl. etwa den Bericht der Fachstelle für 

Neuropsychologie des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes I.___ vom 7. Mai 

2009, IV-act. 60-4 f.) nochmals deutlich reduzieren. Zu beachten ist zusätzlich, dass 

mit der Physiotherapie nicht nur den Patella-Problemen begegnet wird, sondern dass 

sie auch wegen des psychischen Geburtsgebrechens Ziff. 401 (infantiler Autismus), der 

Schwierigkeiten in Grob- und Feinmotorik und wegen des Entwicklungsrückstands 

angezeigt ist. Ohne diese Behandlung droht in absehbarer Zeit im Sinn der 

Rechtsprechung ein Defektzustand mit Auswirkung auf Beruf und Ausbildung. Der IV-

rechtliche Eingliederungscharakter ist folglich gegeben. Somit ist entgegen der von 

Dr. E.___ vom RAD am 23. Juli 2010 und vom Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin in 

der Beschwerdeantwort geäusserten Ansicht nicht entscheidend, ob die 

Physiotherapie eine Leidensbehandlung darstellt.

4.  

4.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen erübrigen sich weitere Abklärungen zum 

Kausalzusammenhang zwischen der Knieproblematik und einem der diagnostizierten 

Geburtsgebrechen. Da die Voraussetzungen für die Übernahme der 

Physiotherapiekosten gemäss Art. 12 IVG gegeben sind, muss der Anspruch gemäss 

Art. 13 IVG nicht weiter geprüft werden. Die Beschwerde ist unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 31. Mai 2010 gutzuheissen. Dr. B.___ gab am 

28. Dezember 2009 an, er halte die Physiotherapie mindestens zwei- bis dreimal 

wöchentlich für indiziert (IV-act. 81-4). Ob und wenn ja, für wie lange es zu derart 

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häufigen Behandlungen kam und diese weiterhin nötig sind, hat die 

Beschwerdegegnerin abzuklären.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt vollumfänglich, sodass ihr als 

nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten befreiter selbstständiger 

öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr aufzuerlegen ist. Dem 

Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- zurückzuerstatten.

4.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers wurde erst im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels beigezogen. 

Daher erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 2'000.- (einschliesslich Bar­

auslagen und Mehrwertsteuer) dem mutmasslichen Aufwand angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Verfügung vom 31. Mai 2010 

gutgeheissen. Der Beschwerdeführer hat im Sinn der Erwägungen Anspruch auf 

Übernahme der Physiotherapiekosten. Die Sache wird zur Verfügung über Dauer und 

Häufigkeit der Kostenübernahme an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'000.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 09.12.2010
	Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG; Art. 12 IVG; Art. 13 IVG. Medizinische Massnahmen in Form von Physiotherapie bei einem Jugendlichen. Mit der im Rahmen der 5. IV-Revision in Kraft getretenen Änderung des Art. 12 Abs. 1 IVG (Beschränkung der medizinischen Eingliederungsmassnahmen auf Versicherte unter 20 Jahren) wollte der Gesetzgeber keine Verschärfung der bisherigen Rechtsprechung erreichen. Entgegen dem neuen Wortlaut der Bestimmung sollen medizinische Massnahmen bei Kindern und Jugendlichen selbst bei labilem Leidenscharakter bzw. bei Behandlung des Leidens an sich übernommen werden, wenn ohne diese Massnahmen eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, der die Berufsbildung oder Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erheblich beeinträchtigen würde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2010, IV 2010/253).

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