# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f1c5588d-bafe-502b-a945-8d5b2caefc76
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.03.2015 PS150034
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150034_2015-03-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS150034-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichtsschrei-

ber lic. iur. T. Engler 

Urteil vom 12. März 2015 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____ Versicherungs-Gesellschaft AG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch B._____ Versicherungs-Gesellschaft AG,  

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 18. Februar 2015 (EK150088) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit 

dem 24. Februar 2014 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Sie 

bezweckt zusammengefasst die Führung und den Betrieb einer Generalunter-

nehmung im technischen Bereich, insbesondere mit Sanitärarbeiten und allge-

meinen Bauarbeiten (act. 6).  

2. Mit Urteil vom 18. Februar 2015 eröffnete das Konkursgericht des Be-

zirksgerichts Zürich den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von Fr. 2'723.90 nebst 

Zins zu 5% seit 21. Juni 2014 abzüglich einer Teilzahlung von Fr. 995.00 sowie 

für Fr. 150.00 Umtriebsspesen und Fr. 160.60 Betreibungskosten (act. 3).  

Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde vom 5. März 2015 beantragte die 

Schuldnerin die Aufhebung des Konkurses und stellte gleichzeitig ein Gesuch um 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (act. 2 S. 2). 

3. Mit Verfügung vom 6. März 2015 wurde der Beschwerde antragsge-

mäss einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Von einer Aufforderung 

zur Leistung eines Kostenvorschusses wurde abgesehen, da die Schuldnerin die 

Bezahlung des praxisgemässen Betrags von Fr. 750.00 an die Obergerichtskasse 

bereits mit der Beschwerdeerhebung nachgewiesen hatte (act. 9; vgl. act. 5/13).  

4. Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (vgl. 

act. 8/1-11). Das Beschwerdeverfahren erweist sich als spruchreif.  

- 3 - 

II.  

1. Vorbemerkungen: 

Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn eine Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen 

Konkurshinderungsgründe (Tilgung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG, Hinterle-

gung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG oder Gläubigerverzicht nach Art. 174 

Abs. 2 Ziff. 3 SchKG) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 10 Ta-

gen einzureichen und abschliessend zu begründen (Art. 174 Abs. 1 SchKG; 

Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 7 ZPO). Das bedeutet, dass die Schuldnerin 

sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinderungsgründe 

innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Urkunden nachzuweisen 

hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsa-

chen sind innert der Rechtsmittelfrist selbst dann zulässig, wenn sie nach dem 

erstinstanzlichen Entscheid ergangen bzw. entstanden sind (echte Noven). Nach-

fristen sind dagegen keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294). 

2. Konkurshinderungsgrund: 

Die Schuldnerin hat die Konkursforderung inkl. Kosten und Zinsen, abzüg-

lich der in der Konkurseröffnung erwähnten Teilzahlung, am 4. März 2015 (und 

damit innert der Rechtsmittelfrist) mit Zahlung von Fr. 2'135.95 an die Gläubigerin 

getilgt (act. 2 S. 6, act. 5/11; vgl. auch bereits act. 9 S. 2).  

Zudem hat die Schuldnerin innert der Rechtsmittelfrist die Kosten des Kon-

kursamtes und die vorinstanzliche Spruchgebühr mit der Leistung eines Barvor-

schusses von Fr. 800.00 beim Konkursamt Wiedikon-Zürich sichergestellt. Nach 

der Bestätigung des Konkursamtes vom 4. März 2015 genügt dieser Betrag, um 

die Kosten des Konkursamts und die erstinstanzliche Entscheidgebühr sicherzu-

stellen (act. 5/12, act. 2 S. 8). 

Die erste Voraussetzung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG (Til-

gung) ist damit erfüllt. Zu prüfen bleibt die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin.  

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3. Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin: 

3.1 Die Zahlungsfähigkeit ist glaubhaft zu machen, das heisst mittels Ur-

kunden so zu belegen, dass objektiv überprüfbar der Schluss erlaubt wird, es be-

stehe eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür, die Sachdarstellung der Schuldnerin 

treffe zu. Vorausgesetzt wird, dass die Zahlungsfähigkeit wahrscheinlicher er-

scheint als die Zahlungsunfähigkeit (BSK SchKG II-GIROUD, 2. Auflage 2010, 

Art. 174 N 26). Ein Beweis, der die Überzeugung gestattete, die Sachdarstellung 

des Schuldners sei zutreffend, ist nicht nötig. 

Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, 

mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden kön-

nen. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren lau-

fenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die beste-

henden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten 

lassen sie noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich, 

wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine finanzielle Verbesserung ihrer Si-

tuation zu erkennen sind oder sie auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Der 

Umstand, dass offene Betreibungen mittlerweile beglichen wurden, darf als ein 

Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt werden. 

3.2 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanziel-

le Lage einer Schuldnerin gibt insbesondere das Betreibungsregister. Die Schuld-

nerin reichte einen Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamts Zürich 3 vom 

25. Februar 2015 zu den Akten (act. 5/10). Darin ist neben der Konkursforderung 

der Gläubigerin lediglich eine Forderung des Kantons Zürich über Fr. 497.50 ver-

merkt, welche die Gläubigerin im Zeitpunkt der Ausstellung des Auszugs bereits 

beim Betreibungsamt bezahlt hatte (act. 5/10, Code 105; vgl. auch act. 2 S. 5 f.).  

3.3 Die Schuldnerin schildert ihre wirtschaftliche Situation wie folgt: Auf-

grund ihrer Gründung und Eintragung im Handelsregister erst am 24. Februar 

2014 sei bisher kein Jahresabschluss erstellt worden. Sie, die Schuldnerin, be-

schäftige vier Angestellte als Sanitär-Monteure. Einer davon sei ihr einzelzeich-

nungsberechtigter Gesellschafter und Geschäftsführer C._____ (act. 2 S. 4).  

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3.3.1 Gemäss der Kreditorenliste vom 4. März 2015 hat(te) die Schuldnerin 

neben der mittlerweile getilgten Konkursforderung Kreditorenausstände über ein 

total von Fr. 20'304.40. Zu zwei Positionen über Fr. 9'096.10 und Fr. 2'960.00 be-

stehen nach der vom Geschäftsführer unterschriftlich bestätigten Kreditorenliste 

Abzahlungsvereinbarungen mit monatlichen Abzahlungsraten von Fr. 500.00 bzw. 

Fr. 296.00 (act. 5/7). 

Gemäss der Debitorenliste vom 4. März 2015 (ebenfalls vom Geschäftsfüh-

rer der Schuldnerin unterzeichnet) und den angehefteten Rechnungskopien be-

stehen Debitorenausstände von Fr. 26'254.80 gegenüber der D._____ AG, 

Fr. 10'000.00 gegenüber der E._____ AG und Fr. 2'000.00 gegenüber der 

F._____ AG (act. 5/8).  

Im Weiteren reichte die Schuldnerin verschiedene Werkverträge mit den 

Firmen E._____ AG, F._____ AG, … betreffend laufende und zukünftige Arbeiten 

zu den Akten sowie eine Offerte betreffend die Überbauung G._____ … in Zürich 

über Fr. 114'480.00 (act. 5/9).  

3.3.2 Die Schuldnerin belegt weiter mit einem Schreiben der SVA Zürich 

vom 23. Februar 2015, dass sie seit dem 1. März 2014 bei der Ausgleichskasse 

SVA angeschlossen ist und die ihr in Rechnung gestellten Arbeitgeber- und Ar-

beitnehmerbeträge immer fristgerecht bezahlte (act. 5/4).  

3.3.3 Schliesslich belegt die Schuldnerin mit Einreichung eines Kontoaus-

zugs der Raiffeisenbank Zürich vom 4. März 2015 (mit dem Filter "Gutschriften"), 

dass sie an diesem Datum über ein Guthaben von Fr. 22'016.86 verfügte. Zudem 

gehen aus dem Kontoauszug seit Mitte November 2014 verschiedene Gutschrif-

ten über jeweils mehrere tausend Franken hervor (im Total Gutschriften von über 

Fr. 100'000.00), woraus sich – so die Schuldnerin – ergebe, dass ihr genügend 

Mittel zuflössen, um ihren Verbindlichkeiten nachzukommen (act. 2 S. 4; act. 5/5).  

Das Konkursamt Wiedikon-Zürich hat von diesem Konto mit Schreiben an 

die Raiffeisenbank vom 4. März 2015 einen Betrag von Fr. 6'185.95 vom Kon-

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kursbeschlag ausgenommen, um der Schuldnerin die Möglichkeit zu geben, ihren 

laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen (act. 5/6; act. 2 S. 5).  

3.4 Dass es kaum ein Jahr nach der Eintragung der Schuldnerin ins Han-

delsregister bereits zur angefochtenen Konkurseröffnung kam, spricht eher gegen 

die Erfolgsaussichten der schuldnerischen Geschäftstätigkeit. Angesichts des vor-

teilhaften Betreibungsregisterauszugs der Schuldnerin und ihrer Angaben zu den 

liquiden Mitteln und zum Geschäftsgang ist dennoch davon auszugehen, dass die 

Konkurseröffnung eher Folge eines vorübergehenden Liquiditätsengpasses bzw. 

einer Nachlässigkeit war und nicht Folge einer dauerhaften Illiquidität.  

Die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin ist somit als glaubhaft zu erachten. 

4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Schuldnerin innert der 

Rechtsmittelfrist sowohl den Konkurshinderungsgrund der Tilgung nachwies als 

auch ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft machte. Danach ist die Beschwerde gutzu-

heissen, und der über die Schuldnerin am 18. Februar 2015 eröffnete Konkurs ist 

aufzuheben. 

III. 

1. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie 

durch die verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat. Die Schuldnerin hat 

die erstinstanzliche Entscheidgebühr wie erwähnt beim Konkursamt sichergestellt, 

und die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist mit dem von der Schuldnerin bei der 

Obergerichtskasse geleisteten Vorschuss zu verrechnen.  

2. Das Konkursamt Wiedikon-Zürich ist anzuweisen, vom bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 2'200.00 (Zahlung der Schuldnerin: Fr. 800.00, Rest 

des von der Gläubigerin geleisteten Kostenvorschusses: Fr. 1'400.00) der Gläubi-

gerin Fr. 1'800.00 (darin inbegriffen die aus dem von ihr geleisteten Kostenvor-

schuss bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr) und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.  

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3. Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen im Beschwerde-

verfahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Entsprechend wird das Urteil des Kon-

kursgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 18. Februar 2015, mit dem über 

die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem geleisteten Barvorschuss verrechnet.  

3. Die Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichts (bereits aus dem von der 

Gläubigerin geleisteten Vorschuss bezogen) und des Konkursamtes werden 

ebenfalls der Schuldnerin auferlegt.  

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

5. Das Konkursamt Wiedikon-Zürich wird angewiesen, vom bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 2'200.00 (Zahlung der Schuldnerin: Fr. 800.00, Rest 

des von der Gläubigerin geleisteten Kostenvorschusses: Fr. 1'400.00) der 

Gläubigerin Fr. 1'800.00 (darin inbegriffen die aus dem von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr) und der Schuld-

nerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag 

auszuzahlen.  

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichts Zürich und das Konkursamt Wiedikon-Zürich, ferner mit beson-

derer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das 

Betreibungsamt Zürich 3, je gegen Empfangsschein, und an die Oberge-

richtskasse. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
versandt am: 
13. März 2015 
 
 
 

	Urteil vom 12. März 2015
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Entsprechend wird das Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 18. Februar 2015, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem geleisteten Barvorschuss verrechnet.
	3. Die Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichts (bereits aus dem von der Gläubigerin geleisteten Vorschuss bezogen) und des Konkursamtes werden ebenfalls der Schuldnerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Das Konkursamt Wiedikon-Zürich wird angewiesen, vom bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'200.00 (Zahlung der Schuldnerin: Fr. 800.00, Rest des von der Gläubigerin geleisteten Kostenvorschusses: Fr. 1'400.00) der Gläubigerin Fr. 1'800.00 (dari...
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich und das Konkursamt Wiedikon-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 3, je geg...
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...