# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22015278-b9e0-56b2-9957-636ef33fbe82
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.07.2018 UV 2016/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2016-1_2018-07-06.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2016/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 18.09.2019

Entscheiddatum: 06.07.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2018
Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 18 ff. UVG. Rentenrevision. Veränderung des 
Invaliditätsgrads infolge gesundheitlicher Verbesserung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2018, UV 2016/1). 
Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_643/2018.

Entscheid vom 6. Juli 2018

Besetzung

Versicherungsrichterin Miriam Lendfers (Vorsitz), Versicherungsrichter Joachim Huber 

und Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

UV 2016/1

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Bürgi Dahinden Ley, 

Blumenbergplatz 1, 9000 St. Gallen,

gegen

Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft, Schadenservice, Postfach, 8010 Zürich,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Invalidenrente (Wiedererwägung/Rentenrevision)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ war seit 1. November 1988 als Anästhesiepfleger beim Kantonsspital B.___ 

angestellt und dadurch bei der damaligen ELVIA Versicherungen (inzwischen: Allianz 

Suisse Versicherungs-Gesellschaft) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen und 

Berufskrankheiten versichert, als er am 3. Juli 1990 beim Lenken eines Motorrads von 

hinten von einem Auto angefahren wurde. Dabei zog er sich Verletzungen am Kopf, an 

der Halswirbelsäule und an der rechten Schulter zu (siehe die Unfallmeldung vom 

9. Juli 1990, UV-act. 58). Der an der Klinik für orthopädische Chirurgie am KSSG 

erstbehandelnde Assistenzarzt diagnostizierte ein HWS-Schleudertrauma (Arztzeugnis 

vom 30. Juli 1990, UV-act. 1). Vom 11. Dezember 1991 bis 8. Januar 1992 befand sich 

der Versicherte zur Rehabilitation in der Klinik C.___. Die dort behandelnden Ärzte 

berichteten am 8. Januar 1992, der Versicherte leide an einer reaktiven Depression mit 

Schlafstörung, Überforderungsgefühlen und Suizidgedanken nach einem 

Schleudertrauma der HWS im Jahr 1990. Die körperliche Symptomatik habe nicht 

beeinflusst werden können. Insbesondere habe der Versicherte trotz muskellockernder 

Massage nicht weniger Kopfschmerzen gehabt (act. G 1.6). Der behandelnde Arzt 

D.___ diagnostizierte eine schwere reaktiv-depressive Entwicklung nach Motorradunfall 

mit Schleudertrauma der HWS mit entsprechender therapieresistenter 

Schmerzsymptomatik (Bericht vom 12. Januar 1992, UV-act. 16).

A.b Im Auftrag des Unfallversicherers wurde der Versicherte am 4. November 1993 

durch Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH für Chirurgie, untersucht. Im Bericht vom 

19. November 1993 führte dieser aus, der Versicherte leide: an einer schmerzhaften 

hypomobilen Halswirbelsäule (kraniale Segmente) bei Status nach sogenanntem 

Schleudertrauma; an dauernden Kopfschmerzen, posttraumatisch; an einer 

abklingenden, anfänglich schweren reaktiven depressiven Entwicklung, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

posttraumatisch, sowie an kaum beherrschbaren Schmerzzuständen im Kopf, Hals, 

Nacken und Schultergürtel mit in die Arme ausstrahlenden Parästhesien. Des Weiteren 

bestehe ein Verdacht auf eine Suchtentwicklung. Dr. D.___ empfahl die Durchführung 

weiterer medizinischer Abklärungen (UV-act. 33).

A.c  Am 28. November 1994 erstattete Dr. med. F.___, Spezialarzt für Neurologie FMH, 

dem Unfallversicherer ein neurologisches/neuropsychologisches Gutachten. Er 

gelangte zum Schluss, dass der Versicherte an einem mittelschweren Cervikalsyndrom, 

einem mittelschweren bis schweren cervico-cephal Syndrom und einer 

posttraumatischen Anpassungsstörung (mit intermittierend depressiver Entwicklung, 

intermittierend aufgetretenem Analgetika-Abusus und kognitiven Störungen) leide. Die 

Leiden seien mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf das Unfallereignis vom 3. Juli 

1990 zurückzuführen. Als Anästhesiepfleger sei der Versicherte zu 100% 

arbeitsunfähig. Bei frei wählbarem Arbeitsrhythmus sei ihm 2 bis 3 Stunden täglich eine 

leidensangepasste Tätigkeit zumutbar (UV-act. 36).

A.d Der Berufsberater der Invalidenversicherung hielt am 19. April 1995 fest, der 

Versicherte leide an einer schweren reaktiven Depression nach Motorradunfall mit 

Schleudertrauma der HWS mit therapieresistenter Schmerzsymptomatik. Er sei auf 

dauernde psychiatrische Behandlung angewiesen und beruflich nicht mehr integrierbar 

(act. G 1.12). Die IV-Stelle des Kantons St.Gallen sprach dem Versicherten mit 

Verfügungen vom 4. und 6. Oktober 1995 rückwirkend ab 1. Juli bis 31. August 1991 

eine halbe Rente und ab 1. September 1991 eine ganze Rente zu (act. G 1.7 f.).

A.e  Mit Schreiben vom 14. November 1997 unterbreitete der Unfallversicherer dem 

Versicherten einen Vergleichsvorschlag betreffend seinen Rentenanspruch (UV-

act. 136). In der Folge entspann sich eine ausführliche Korrespondenz hinsichtlich einer 

vergleichsweisen Festsetzung des Rentenanspruchs, die schliesslich in den 

Verfügungen vom 22. Januar 1998 und vom 3. August 1999 mündete. Darin sprach der 

Unfallversicherer dem Versicherten unter Anrechnung der Rentenleistung der 

Invalidenversicherung rückwirkend ab 1. Januar 1996 (UV-act. 140) bzw. ab 

1. September 1998 eine Komplementärrente zu (UV-act. 171).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.f Im vom Unfallversicherer eingeholten Aktengutachten vom 7. Februar 2009 vertrat 

Dr. med. G.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie FMH, die Auffassung, es lägen 

keine überwiegend wahrscheinlichen Unfallfolgen mehr vor. Es scheine, dass sich die 

Schmerzen über die Jahre irgendwie verselbstständigt hätten. Er empfahl eine 

unfallmedizinische Standortbestimmung (UV-act. 53). Im Schreiben vom 1. August 

2012 beantwortete der Versicherte verschiedene Fragen des Unfallversicherers (siehe 

zum Fragekatalog UV-act. 237) und gab u.a. an, dass er an 

Bewegungseinschränkungen der HWS und Kopfschmerzen leide. Seine 

Gesamtbelastungsfähigkeit sei erheblich reduziert (UV-act. 239). Am 29. Mai 2013 

berichtete med. pract. D.___, der Versicherte leide u.a. an einem Zustand nach 

Beschleunigungsverletzung der Halswirbelsäule mit Dauerfolgen auf körperlicher und 

psychischer Ebene (chronische Schmerzen im Kopf-, Hals- und Nackenbereich, 

psychische und kognitive Einschränkungen wie Depressivität, 

Konzentrationsschwäche, Auffassungs- und Gedächtnisstörungen, rasche geistige 

Ermüdbarkeit) und einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1). Der Gesundheitszustand des Versicherten habe 

sich seit der Beurteilung von Dr. F.___ vom 28. November 1994 insgesamt nicht 

verändert (UV-act. 56).

A.g Im Auftrag des Unfallversicherers wurde der Versicherte im Rahmen eines vom 

28. Oktober bis 1. November 2013 dauernden stationären Aufenthalts im ZMB Zentrum 

für Medizinische Begutachtung, Basel, polydisziplinär (internistisch, rheumatologisch, 

neurologisch, psychiatrisch und neuropsychologisch) abgeklärt. Die Gutachter stellten 

im Gutachten vom 25. Februar 2014 u.a. folgende Diagnosen: ein chronisches Cerviko­

vertebralsyndrom mit cephaler Komponente bei multisegmentalen degenerativen HWS-

Veränderungen; ein chronisches Lumbovertebralsyndrom bei multisegmentalen 

degenerativen LWS-Veränderungen; eine leichte neuropsychologische Störung bei 

Schmerzen/Analgetika; eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit abhängigen und 

narzisstisch-leistungsorientiert-unsteten Anteilen; eine somatoforme Schmerzstörung; 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert, und ein Status nach 

HWS-Distorsionstrauma 07/1990. Vor dem Hintergrund beruflich extrem angespannter 

Verhältnisse und auch beziehungsmässig nicht einfacher Umstände sei es im 

Zusammenhang mit dem Unfall vom 3. Juli 1990, der als Gelegenheitsursache zu 

bezeichnen sei, zur Entwicklung einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gekommen. Die Diagnose ergebe sich einerseits aus den ausgeprägten emotionalen 

Konflikten und psychosozialen Belastungssituationen, andererseits aus den somatisch 

nicht hinlänglich geklärten Schmerzen. Gleichzeitig habe eine rezidivierende depressive 

Störung eingesetzt. Diese dürfte einerseits auf der Persönlichkeitsdestabilisierung im 

Zusammenhang mit dem Unfall fussen, andererseits eine Verbindung zur eskalierenden 

Eheproblematik gehabt haben. Nach Austritt aus der Klinik C.___ (8. Januar 1992, act. 

G 1.6) sei dann die unfallbedingte depressive Störung abgeheilt. Der Versicherte lebe in 

tragfähiger dritter Ehe, besuche Theater und Konzerte, fahre sein Auto und sein 

Motorrad, unterhalte Kontakte im Dorf, verbringe die Winterzeit in H.___, habe dort 

auch im Sommer 2013 drei Wochen Ferien verbracht, pflege sportliche Interessen und 

verfolge Politik. Insgesamt könne eine gewisse Einschränkung des Rendements 

attestiert werden. Dies infolge von Schmerzen sowie einer gewissen affektiven 

Schwankung, was einen etwas erhöhten Pausenbedarf voraussetze. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe krankheitsbedingt eine 20%ige Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Dabei sei von üblichen Arbeitszeiten auszugehen. Aus 

rheumatologischer, neurologischer und psychiatrischer Sicht könnten die geltend 

gemachten Gesundheitsschädigungen nicht mehr mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit als Folge des Unfallereignisses vom 3. Juli 1990 angesehen 

werden. Gesamtheitlich betrachtet habe unfallbedingt bis Ende 1995 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden, anschliessend krankheitsbedingt eine 20%ige 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen. Schliesslich bestehe ab 

Gutachtensdatum krankheitsbedingt eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (UV-act. 57).

A.h Am 15. August 2014 verfügte der Unfallversicherer gestützt auf die Beurteilung der 

ZMB-Gutachter die revisionsweise Renteneinstellung per 31. August 2014 (UV-

act. 275). Dagegen erhob der Versicherte am 17. September 2014 Einsprache und 

beantragte, es sei ihm weiterhin die bisherige Rente auszurichten (UV-act. 276). Am 

7. Oktober 2015 erhob er beim Versicherungsgericht eine 

Rechtsverzögerungsbeschwerde (Verfahren UV 2015/61, UV-act. 281). Am 

18. November 2015 erliess der Unfallversicherer einen Einspracheentscheid, worin er 

die Einsprache abwies (UV-act. 283). Daraufhin schrieb das Versicherungsgericht das 

Verfahren UV 2015/61 am 7. Dezember 2015 infolge Gegenstandslosigkeit ab (UV-

act. 286).

B.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.a  Gegen den Einspracheentscheid vom 18. November 2015 richtet sich die 

vorliegende Beschwerde vom 4. Januar 2016. Der Beschwerdeführer beantragt darin 

dessen Aufhebung. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm weiterhin die 

versicherten Leistungen gemäss Verfügung vom 22. Januar 1998 bzw. 3. August 1999 

auszurichten; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Im Wesentlichen bringt er vor, 

es seien weder die Voraussetzungen für ein wiedererwägungsweises Zurückkommen 

auf die ursprüngliche Rentenzusprache noch diejenigen für eine revisionsweise 

Anpassung des Rentenanspruchs erfüllt. Weder sein beeinträchtigter 

Gesundheitszustand noch seine Leistungsfähigkeit hätten sich inzwischen verbessert. 

Der Unfall vom 3. Juli 1990 bilde nach wie vor zumindest eine Teilursache der noch 

heute bestehenden Beschwerden und Einschränkungen (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 21. April 2016 

die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt den Standpunkt, dass einerseits die 

ursprüngliche Rentenzusprache offensichtlich unrichtig gewesen sei, weshalb eine 

wiedererwägungsweise Einstellung zulässig sei. Andererseits liege eine 

anspruchserhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse vor, weshalb die 

Einstellung auch gestützt auf eine Revision rechtmässig sei. Die von den ZMB-

Gutachtern bescheinigte Arbeitsunfähigkeit sei ausschliesslich krankheitsbedingt (act. 

G 7).

B.c  In der Replik vom 23. September 2016 hält der Beschwerdeführer unverändert an 

der Beschwerde fest und beantragt die Durchführung einer mündlichen Verhandlung 

(act. G 15).

B.d Die Beschwerdegegnerin erneuert in der Duplik vom 29. November 2016 ihren 

Antrag um Abweisung der Beschwerde. Der Antrag auf Durchführung einer mündlichen 

Verhandlung sei ebenfalls abzuweisen, da deren Durchführung keinerlei neue 

Erkenntnisse bringen würde (act. G 21).

B.e  Mit Schreiben vom 2. Dezember 2016 teilte das Versicherungsgericht den Parteien 

mit, es werde zu gegebener Zeit darüber befinden, ob die vom Beschwerdeführer 

beantragte Parteibefragung durchgeführt werde (act. G 22).

Erwägungen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der von der Beschwerdegegnerin angeordneten Einstellung der Rente.

1.1 Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über 

die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der Verordnung über die 

Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) in Kraft getreten. Gemäss Abs. 1 der 

Übergangsbestimmungen zur Änderung des UVG vom 25. September 2015 werden 

Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor deren Inkrafttreten ereignet haben, 

und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach 

bisherigem Recht gewährt. Vorliegend finden daher, nachdem der Streitigkeit ein 

Ereignis aus dem Jahr 1990 zugrunde liegt, die bis 31. Dezember 2016 gültigen 

Bestimmungen Anwendung.

1.2 Ist die versicherte Person infolge des Unfalls zu mindestens 10% invalid (Art. 8 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Eine 

Leistungspflicht des Unfallversicherers besteht demnach nur für Gesundheitsschäden, 

die natürlich und adäquat-kausal mit einem versicherten Unfallereignis 

zusammenhängen (vgl. dazu BGE 129 V 181 f. E. 3.1 f.). Invalidität ist gemäss Art. 8 

Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (zum Begriff der Erwerbsunfähigkeit siehe Art. 7 Abs. 1 

und 2 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG). Die Invalidenrente beträgt bei Vollinvalidität 80% des 

versicherten Verdienstes; bei Teilinvalidität wird sie entsprechend gekürzt (Art. 20 

Abs. 1 UVG).

1.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rentenzusprechende Verfügungen, die auf einem Vergleich beruhen, sind ohne 

Weiteres in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidierbar (Entscheid des 

Bundesgerichts vom 25. April 2018, 8C_581/2017, E. 5). Der Versicherungsträger kann 

ausserdem auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide 

zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung zuvor 

nicht möglich war (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Eine Zurückhaltung bei der Annahme einer 

zweifellosen Unrichtigkeit ist angebracht, wenn die ursprünglich verfügte 

Leistungszusprache Ergebnis von Vergleichsbemühungen gewesen ist (vgl. hierzu 

sowie zur Zulässigkeit vergleichsweiser Regelungen bereits vor Erlass des ATSG BGE 

140 V 77 ff., insbesondere E. 3.2).

2. 

Zunächst ist zu prüfen, ob die von der Beschwerdegegnerin angeordnete 

Renteneinstellung im Rahmen der Revision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG rechtmässig 

ist.

2.1 Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung im 

Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht. Dagegen 

stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen 

unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein 

genommen keinen Anpassungsgrund dar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 

2008, 9C_562/2008, E. 2.1).

2.2 Massgebender Referenzzeitpunkt bildet die Verfügung vom 22. Januar 1998 (UV-

act. 140), worin dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 20 Abs. 2 UVG eine echte 

Komplementärrente (und damit nicht eine unechte Komplementärrente, die dem für 

Voll- oder Teilinvalidität vorgesehenen Betrag der ordentlichen Invalidenrente 

entspricht) zugesprochen wurde (siehe zur Unterscheidung zwischen der echten und 

unechten Komplementärrente Philipp Geertsen, Das Komplementärrentensystem der 

Unfallversicherung zur Koordination von UVG-Invalidenrenten mit Rentenleistungen der 

1. Säule [Art. 20 Abs. 2 UVG], St. Gallen 2011, S. 86 ff.). Für den Sachverhaltsvergleich 

nicht massgebend ist demgegenüber die spätere Verfügung vom 3. August 1999 (IV-

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

act. 171). Denn darin wurde die bisherige Komplementärrentenleistungen lediglich 

hinsichtlich einzelner Elemente der Überentschädigungsberechnung per 1. September 

1998 angepasst. Eine Veränderung des Invaliditätsgrads wurde nicht vorgenommen. 

Die Verfügung vom 3. August 1999 beruht auch nicht auf einer neuerlichen 

umfassenden Abklärung des medizinischen Sachverhalts. Aus den Akten ergeben sich 

ferner keine relevanten medizinischen Abklärungen im zwischen den beiden 

Verfügungen liegenden Zeitraum.

2.3 Der Verfügung vom 22. Januar 1998 lässt sich nicht ohne Weiteres entnehmen, 

welcher medizinische Sachverhalt und welcher Invaliditätsgrad der Rentenzusprache 

zugrunde liegen.

2.3.1 Bezüglich des Invaliditätsgrads ergibt sich aus dem Schreiben der 

Beschwerdegegnerin vom 14. November 1997, „dass es so oder so zu einer 

Komplementärrente im Sinne der obenerwähnten Bestimmung [Art. 20 Abs. 2 UVG] 

kommen wird und dass deshalb nicht mehr gross über die prozentuale Quote des hier 

effektiv zutreffenden Invaliditätsgrads diskutiert werden muss“ (UV-act. 136, S. 2). Die 

echte Komplementärrente darf höchstens dem für Voll- oder Teilinvalidität 

vorgesehenen Betrag der Invalidenrente entsprechen (Art. 20 Abs. 2 Satz 1 letzter 

Satzteil UVG). Bei einem versicherten Verdienst von Fr. 75‘262.-- (UV-act. 140), der in 

die Berechnung der ordentlichen Invalidenrente gemäss Art. 20 Abs. 1 UVG mit 80% 

(Fr. 60‘210.--) einfliesst, und der zugesprochenen jährlichen Komplementärrente von 

Fr. 58‘212.-- (Fr. 4‘851.-- x 12) ist damit - zumindest implizit - in der ursprünglichen 

Rentenverfügung ein Invaliditätsgrad von wenigstens (aufgerundet) 97% 

(Fr. 58‘212.-- / Fr. 60‘210.--) berücksichtigt worden. Somit wurde damals eine relevante 

Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers verneint.

2.3.2 Aus den damaligen Akten, die - wenn überhaupt - lediglich knappe Ausführungen 

zur Arbeitsfähigkeit enthalten, geht immerhin hervor, dass der Beschwerdeführer 

unfallbedingt sowohl wegen Schmerzen und dadurch bedingter 

Bewegungseinschränkungen als auch wegen einer Depression in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt war. Starke Schmerzen führten zur Depression und 

umgekehrt (Bericht von Dr. D.___ vom 5. November 1997, UV-act. 42; siehe auch den 

Zwischenbericht von med. pract. D.___ vom 3. März 1995, UV-act. 37; zur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

neurologischen/neuropsychologischen Beurteilung durch Dr. F.___ siehe dessen 

Gutachten vom 28. November 1994, UV-act. 36; siehe ferner auch den Bericht von 

Dr. D.___ vom 19. November 1993, UV-act. 33). Der Berufsberater der 

Invalidenversicherung zog am 19. April 1995 unter pauschalem Verweis auf die 

medizinische Aktenlage den Schluss, der Beschwerdeführer sei beruflich nicht mehr 

integrierbar. Er leide seit 3. Juli 1990 an einer schweren reaktiven Depression nach 

Motorradunfall mit Schleudertrauma der HWS mit therapieresistenter 

Schmerzsymptomatik (act. G 1.12). Schliesslich machte der damalige Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers im Schreiben vom 23. Mai 1997 geltend, dass sich dessen 

gesamter Gesundheitszustand seit dem Gutachten von Dr. F.___ weiter verschlechtert 

habe (UV-act. 130).

2.4 Zu beurteilen bleibt der nach der ursprünglichen Rentenzusprache vom 22. Januar 

1998 eingetretene Verlauf des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers.

2.4.1 Bezüglich des psychischen Leidens stellte der psychiatrische ZMB-Gutachter 

fest, die rezidivierende depressive Störung sei gegenwärtig remittiert (UV-act. 57, 

S. 55). Aus dessen Befunderhebung ergeben sich im Vergleich zu den vor dem 

22. Januar 1998 ergangenen Akten (siehe vorstehende E. 2.3.2) keine Gesichtspunkte 

mehr, die auf ein die Arbeitsfähigkeit einschränkendes depressives Leiden hindeuten. 

So führte der psychiatrische ZMB-Gutachter aus: „Unauffällige Bewusstseinslage und 

Orientierung. […] Der Versicherte zeigt einen zu Beginn eher reservierten Antrieb, der 

sich im Verlauf der Exploration gut entwickelt, das Ausdrucksverhalten verflüssigt sich, 

der Versicherte geht beim Behandeln entsprechender Themen gestisch und mimisch 

mit, kann auch lächeln (zum Beispiel wenn er über seine Hobbies spricht). […]. 

Ausdauernder, zielstrebiger Wille. Keine Ermüdungszeichen auch bei Ende der 

dreistündigen Exploration. […] Der Versicherte ist situationsadäquater Stimmung, die 

Stimmung ist gut modulierbar, der Versicherte kann bei entsprechenden Themen 

lächeln […]“. Eine Suizidalität wurde verneint (UV-act. 57, S. 52 f.). Für einen 

inzwischen verbesserten psychischen Gesundheitszustand spricht ausserdem der vom 

psychiatrischen ZMB-Gutachter gezogene Schluss, „der Versicherte war in der Lage 

von der integrativ-psychiatrischen Behandlung zu profitieren“ (UV-act. 57, S. 61).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.4.2 Auch die inzwischen aktive Alltagsgestaltung des Beschwerdeführers, die den vor 

der Rentenzusprache ergangenen Akten (noch) nicht entnommen werden kann, spricht 

klar für eine Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands und weist auf eine 

stark verbesserte Leidensanpassung hin. So hat der Beschwerdeführer - nebst seinem 

Motorrad-Hobby - vor allem Interesse am Sport. Einerseits besuche er zum Beispiel 

Fussballspiele, schaue sich im Fernsehen Fussballspiele und Boxkämpfe an. Er sei 

Mitglied in einem Fussballverein sowie im Boxverband. Im Fernsehen verfolge er nebst 

Sport politische Sendungen. In der Zeitung lese er Artikel über Sport und Politik. 

Zusammen mit seiner Ehefrau besuche er Theater- und Konzertvorstellungen. Er 

erledige Einkäufe und habe in den letzten Jahren wiederholt mehrwöchige Ferien in 

H.___ verbracht (UV-act. 57, S. 50 f., S. 61 und S. 86; zu den verschiedenen 

Vereinsaktivitäten siehe auch die Hinweise der Beschwerdegegnerin in act. G 7.1 ff.).

2.4.3 Gegen die Annahme einer Veränderung des der ursprünglichen Rentenzusprache 

zugrunde gelegten Sachverhalts spricht nicht, dass der psychiatrische ZMB-Gutachter 

den Standpunkt vertrat, psychiatrischerseits bestehe seit dem Austritt aus der 

Rehabilitationsklinik C.___ keine unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit mehr. Entsprechend 

habe sich aus psychiatrischer Sicht diesbezüglich seit dem 1. September 1998 nichts 

mehr verändert (UV-act. 57, S. 93). Denn diese Schlussfolgerung beruht auf der 

lediglich kurzen Begründung, dass der Versicherte nach dem Austritt aus der Klinik 

C.___ vom 8. Januar 1992 als stimmungsmässig aufgehellt beschrieben worden sei. 

Entsprechend sei dann die unfallbedingte depressive Störung abgeheilt (UV-act. 57, 

S. 85). Aus dem Austrittsbericht der Klinik C.___ vom 8. Januar 1992 ergibt sich 

indessen noch nicht, dass das depressive Leiden sich massgeblich und dauerhaft 

verbessert hätte oder sogar vollständig geheilt worden wäre. Insbesondere geht daraus 

noch nicht hervor, dass sich die Stimmung des Beschwerdeführers wesentlich und 

dauerhaft aufgehellt hätte. Vielmehr führten die in der Klinik C.___ behandelnden Ärzte 

aus, der Beschwerdeführer leide (immer noch) an einer reaktiven Depression mit 

Schlafstörungen, Überforderungsgefühlen und Suizidgedanken. Sie empfahlen 

insbesondere zur Steigerung des Selbstwertgefühls den Versuch einer 

Arbeitsaufnahme zu 50%. Während des Aufenthalts habe er lediglich die Einsicht 

gewinnen können, dass er selbst entscheidend zur Verbesserung der psychischen 

Situation beitragen könne (act. G 1.6). Einzig med. pract. D.___ berichtete am 

12. Januar 1992, dass sich die Stimmung des Beschwerdeführers völlig aufgehellt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

habe. Die Depression sei nun praktisch völlig abgeklungen (UV-act. 16, insbesondere 

S. 6). Bereits am 11. März 1992 hielt D.___ allerdings fest, der Beschwerdeführer leide 

an einer depressiven Entwicklung nach Motorradunfall. Die Grundstimmung sei in den 

letzten Monaten teilweise aufgehellt, aber immer noch träten sehr starke 

Stimmungsschwankungen auf, verbunden mit Schlafstörungen (UV-act. 18). Daher und 

mit Blick auf die weiteren bis zum Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung 

ergangenen Akten (siehe hierzu vorstehende E. 2.3.2) ist vielmehr davon auszugehen, 

dass es nach dem Austritt aus der Klinik C.___ noch zu keiner relevanten, 

längerdauernden Rückbildung des depressiven Leidens bis zum Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenverfügung (22. Januar 1998) gekommen ist.

2.5 Bei der Annahme einer sich aus dem psychiatrischen ZMB-Teilgutachten 

ergebenden gesundheitlichen Verbesserung ist ausserdem zu berücksichtigen, dass 

die medizinischen Akten bei der Rentenzusprache lediglich knappe Ausführungen zur 

Arbeitsunfähigkeit sowie zu den konkreten gesundheitlichen Beeinträchtigungen 

enthalten, was eine inhaltliche Auseinandersetzung im Rahmen einer 

Verlaufsbeurteilung zwangsläufig erschwert. Ob damals gar der 

Untersuchungsgrundsatz verletzt wurde bzw. ein Grund für eine Wiedererwägung 

gegeben ist, wie von der Beschwerdegegnerin geltend gemacht (act. G 7, S. 3 f.) und 

vom Beschwerdeführer bestritten wird (act. G 1, S. 8 f.), kann angesichts des 

vorliegenden Verfahrensausgangs offen bleiben.

2.6 Nach dem Gesagten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass sich der Gesundheitszustand, wie er der ursprünglichen Rentenzusprache 

zugrunde gelegt wurde, inzwischen erheblich verbessert hat und spätestens nach der 

ZMB-Begutachtung (28. Oktober bis 1. November 2013) keine unfallbedingten 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit mehr bestehen. Deshalb und da keine 

unfallbedingten Gründe ersichtlich sind, welche der Verwertung der Erwerbsfähigkeit 

entgegenstehen oder diese rentenrelevant schmälern könnten, ist ab 1. November 

2013 aus unfallversicherungsrechtlicher Sicht wieder von einem 

rentenausschliessenden Invaliditätsgrad auszugehen. Dass sich der 

Gesundheitszustand zusätzlich aus unfallfremden Gründen verschlechtert hat, ist für 

die auf dem Weg der Revision anzupassende unfallbedingte Arbeitsfähigkeit ausser 

Acht zu lassen. Die ZMB-Gutachter haben bezüglich ihrer Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

nachvollziehbar gestützt auf umfassende Untersuchungen begründet, weshalb 

(spätestens) im Zeitpunkt der Begutachtung (28. Oktober bis 1. November 2013) keine 

unfallbedingten Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit mehr vorhanden sind und die 

von ihnen festgestellten Beeinträchtigungen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit mit 

krankheitsbedingtem Geschehen zu erklären sind (UV-act. 57, S. 89 ff.). Insbesondere 

haben sowohl der rheumatologische als auch der neurologische ZMB-Gutachter 

ausdrücklich und plausibel dargelegt, dass die nach der Rentenzusprache 

eingetretenen Verschlechterungen unfallfremd bzw. degenerativ bedingt sind (UV-

act. 57, S. 92). Gestützt auf die gutachterliche Beurteilung kann mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass das Unfallereignis vom 3. Juli 

1990 und dessen Folgen weggedacht werden können, ohne dass auch die von den 

Gutachtern (aus krankheitsbedingten Gründen) bescheinigte Arbeitsunfähigkeit entfällt. 

Diese Arbeitsfähigkeitsbeurteilung erfüllt die rechtsprechungsgemässen Anforderungen 

an beweiskräftige medizinische Expertisen (siehe hierzu BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen). Der Beschwerdeführer bringt denn auch keine objektiven Gesichtspunkte 

vor, die den Beweiswert dieser Arbeitsfähigkeitsbeurteilung in Frage stellen. Aus 

seinem Hinweis, der psychiatrische ZMB-Gutachter habe in Bezug auf das 

Unfallereignis vom 3. Juli 1990 und die somatoforme Schmerzstörung von einer 

„Gelegenheitsursache“ gesprochen (act. G 1, Rz 38; zu den Ausführungen im 

Gutachten siehe UV-act. 57, S. 59 f.), kann er entgegen seiner Auffassung nichts zu 

Gunsten des von ihm geltend gemachten Fortbestehens der natürlichen Kausalität 

zwischen Unfall und Arbeitsunfähigkeit ableiten. Vielmehr hat der psychiatrische ZMB-

Gutachter den Unfall hinsichtlich der somatoformen Schmerzstörung nicht als relevant 

kausales Geschehen qualifiziert. Selbst wenn im Übrigen noch von einer Teilkausalität 

ausgegangen würde, so gilt es zu beachten, dass der psychiatrische ZMB-Gutachter 

der somatoformen Schmerzstörung gar keine Wirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

beigemessen hat. Vielmehr hat er ausdrücklich festgehalten, „weitere 

Arbeitsunfähigkeiten müssten auf dem Boden der Persönlichkeitsstörung 

krankheitsbedingt beurteilt werden“ (UV-act. 57, S. 94). Der Vollständigkeit halber ist 

namentlich in Bezug auf die Kausalitätsfrage zu erwähnen, dass nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts der Rentenanspruch in rechtlicher und 

tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen sei, wobei keine Bindung an 

frühere Beurteilungen bestehe, wenn - wie im hier zu beurteilenden Fall - ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Revisionsgrund vorliege (Urteil des Bundesgerichts vom 25. April 2018, 8C_581/2017, 

E. 6.2, mit Hinweis auf BGE 141 V 10 f. E. 2.3).

2.7 Der Zeitpunkt der Renteneinstellung ist nicht bemängelt worden, weitere 

Ausführungen dazu erübrigen sich.

3. 

Das Versicherungsgericht stellt nach Art. 61 lit. c ATSG unter Mitwirkung der Parteien 

die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest, erhebt die notwendigen Beweise und 

ist in der Beweiswürdigung frei. Der Beschwerdeführer hat in der Replik ohne nähere 

Begründung die Durchführung einer mündlichen Verhandlung beantragt (act. G 15 

Ziff. II/2). Aus den weiteren Ausführungen ergibt sich, dass es ihm dabei nicht um eine 

öffentliche Parteiverhandlung, sondern um eine Parteibefragung geht (vgl. die 

Beweisanträge auf S. 4-6 der Replik, act. G 15; vgl. entsprechend auch act. G 22). Dies 

ist nicht vom Anspruch auf eine öffentliche Verhandlung gedeckt (vgl. zur Thematik das 

Urteil des Bundesgerichts vom 10. November 2014, 9C_506/2014, E. 2.2 m.H.). Der 

Beschwerdeführer hat seinen Standpunkt in seinen Eingaben ausführlich dargelegt, 

sodass von einer Parteibefragung kein weiterer Erkenntnisgewinn zu erwarten ist, 

weshalb diese unterbleiben kann.

4. 

Nach dem Gesagten ist der Einspracheentscheid vom 18. November 2015 nicht zu 

beanstanden und die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben 

(Art. 61 lit. a ATSG). Ausgangsgemäss besteht kein Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 06.07.2018
	Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 18 ff. UVG. Rentenrevision. Veränderung des Invaliditätsgrads infolge gesundheitlicher Verbesserung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juli 2018, UV 2016/1). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_643/2018.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T06:03:24+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen