# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f39dce6c-7375-5c0a-9b95-a4840ccec6b7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 30.11.2010 B 2010/112
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-112_2010-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/112

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 30.11.2010

Entscheiddatum: 30.11.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. November 2010
Ausländerrecht, Art. 61 AuG, Art. 30 Abs. 1 lit. b und k AuG (SR 142.20). 
Erlöschen der Niederlassungsbewilligung aufgrund eines Aufenthalts von 
mehr als sechs Monaten im Ausland und fehlender Indizien für einen 
zwischenzeitlichen Aufenthalt in der Schweiz; kein Missbrauch bzw. keine 
Überschreitung des Ermessens durch die Verweigerung der Erteilung einer 
neuen Bewilligung (Verwaltungsgericht, B 2010/112).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. 

Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

D. D. ,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. P.

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Erlöschen der Niederlassungsbewilligung/Erteilung einer Kurzaufenthalts- oder 

Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ D. D., geb. 1948, ist Staatsangehörige von Serbien. Sie reiste 1984 zu ihrem in 

Gossau wohnhaften Ehemann V.P. in die Schweiz ein und erhielt im Rahmen des 

Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung. 1990 wurde ihr die 

Niederlassungsbewilligung erteilt. Am 23. April 1992 liess sie sich in Serbien scheiden 

und heiratete dort am 26. Juni 1992 ihren Landsmann Anton D. Dieser reiste am 

3. Januar 1993 im Rahmen des Familiennachzugs zu seiner Ehefrau in die Schweiz ein. 

Das Ausländeramt nahm in der Folge Ermittlungen wegen Verdachts einer Scheinehe 

vor. Diese ergaben, dass die zweite Ehe auf Vermittlung des ersten Ehemannes 

eingegangen wurde und dieser vom zweiten Ehemann für die Ehevermittlung 

Fr. 30'000.-- erhielt. Am 27. September 1995 wurde auch diese Ehe in Serbien 

geschieden. Das Ausländeramt leitete in der Folge am 5. Juli 1996 ein Verfahren gegen 

D. D.  betreffend Ausweisung wegen Eingehens einer Scheinehe ein. Das Verfahren 

wurde am 7. Februar 1997 mit der Begründung der fehlenden Zurechnungsfähigkeit 

von D. D.  eingestellt.

Zwischen 1997 und 2006 wurde D. D.  wegen Entziehung von Unmündigen, 

Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer, Verweisungsbruchs und mehrfachen Schwarzfahrens mit zwei 

Gefängnisstrafen von je vier Wochen sowie mit einer Busse von Fr. 300.-- und fünf 

Bussen von Fr. 60.-- bestraft.

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Am 18. April 2007 meldete sich D. D.  beim Einwohneramt Gossau ins Ausland ab. Vom 

19. April 2007 bis 10. November 2008 war sie in Wien gemeldet. Am 19. November 

2008 reichte sie beim Ausländeramt des Kantons St. Gallen ein Gesuch um Erteilung 

einer Niederlassungsbewilligung ein. Als Aufenthaltszweck wurde "IV-Rentnerin, 

Familie" angegeben. In der Folge stellte das Ausländeramt der Gesuchstellerin in 

Aussicht, es beabsichtige, eine Feststellungsverfügung betreffend Erlöschen der 

Niederlassungsbewilligung zu erlassen und die Wiedererteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung zu verweigern. Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 6. März 

2009 beantragte die Gesuchstellerin in der Folge, es sei von sämtlichen Weiterungen 

abzusehen und in diesem Sinne das Verfahren einzustellen, eventuell sei formell 

festzustellen, dass die Niederlassungsbewilligung bis am 13. April 2010 

aufrechterhalten bleibe, subeventuell sei ihr gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. k des 

Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, abgekürzt AuG) 

eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.

Mit Verfügung vom 12. Juni 2009 stellte das Ausländeramt fest, die 

Niederlassungsbewilligung von D. D. sei erloschen. Die Erteilung einer 

Kurzaufenthaltsbewilligung oder einer Aufenthaltsbewilligung wurde verweigert und die 

Gesuchstellerin aufgefordert, die Schweiz bis spätestens 20. Juli 2009 zu verlassen. 

Zur Begründung wurde angeführt, die Gesuchstellerin habe die Schweiz im April 2007 

verlassen und sich mehr als sechs Monate im Ausland aufgehalten, weshalb die 

Niederlassungsbewilligung von Gesetzes wegen erloschen sei.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts vom 12. Juni 2009 erhob D. D. mit 

Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 29. Juni 2009 Rekurs, der vom Sicherheits- und 

Justizdepartement mit Entscheid vom 26. April 2010 abgewiesen wurde.

C./ Gegen den Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 

26. April 2010 erhob D. D. mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 11. Mai 2010 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, die Angelegenheit sei an die 

Vorinstanz zur Vornahme ergänzender Abklärungen zurückzuweisen; diese habe 

festzustellen, dass die Niederlassungsbewilligung nicht erloschen sei, eventuell habe 

sie der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b und k AuG die 

Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, eventuell sei durch das Verwaltungsgericht 

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festzustellen, dass die Niederlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin nicht 

erloschen sei, subeventuell sei der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b 

und k AuG die Aufenthaltsbewilligung durch das Verwaltungsgericht zu erteilen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 15. Juni 2010 unter Hinweis 

auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die Abweisung der Beschwerde.

Die Erwägungen des angefochtenen Entscheids sowie die Vorbringen in der 

Beschwerde werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen dargelegt 

und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist grundsätzlich zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeschrift vom 

11. Mai 2010 wurde rechtzeitig eingereicht und enthält die gesetzlich vorgeschriebenen 

Elemente (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

In der Beschwerde wird im Hauptantrag das Rechtsbegehren gestellt, die 

Angelegenheit sei zur Vornahme ergänzender Abklärungen an die Vorinstanz 

zurückzuweisen und diese habe festzustellen, dass die Niederlassungsbewilligung 

nicht erloschen sei. Die übrigen Begehren sind als Eventualbegehren bzw. als 

Subeventualbegehren formuliert. Ein förmliches Begehren, der Rekursentscheid des 

Sicherheits- und Justizdepartements vom 26. April 2010 sei aufzuheben, wird in der 

Beschwerde nicht gestellt. Die Rückweisung der Streitsache an die Vorinstanz setzt 

aber zwingend die Aufhebung des angefochtenen Rekursentscheids voraus. Da im 

Rubrum bzw. in der Beschwerdeerklärung aber ausdrücklich auf den Rekursentscheid 

Bezug genommen wird, wäre es überspitzt formalistisch, auf die Beschwerde mangels 

eines förmlichen Antrags auf Aufhebung des Rekursentscheids nicht einzutreten. Somit 

ist auf die Beschwerde einzutreten.

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2. Das Erlöschen von ausländerrechtlichen Bewilligungen ist in Art. 61 AuG geregelt. 

Nach Art. 61 Abs. 1 AuG erlischt eine Bewilligung mit der Abmeldung ins Ausland (lit. 

a), mit der Erteilung einer Bewilligung in einem anderen Kanton (lit. b), mit Ablauf der 

Gültigkeitsdauer der Bewilligung (lit. c) oder mit der Ausweisung nach Art. 68 AuG. 

Art. 61 Abs. 2 AuG bestimmt, dass beim Verlassen der Schweiz ohne Abmeldung die 

Kurzaufenthaltsbewilligung nach drei Monaten und die Aufenthalts- sowie die 

Niederlassungsbewilligung nach sechs Monaten erlöschen. Auf Gesuch hin kann die 

Niederlassungsbewilligung während vier Jahren aufrechterhalten werden.

2.1. Einer Abmeldung kommt die weitreichende Konsequenz, die Bewilligung erlöschen 

zu lassen, nur zu, wenn sie klar und eindeutig dahin zu verstehen ist, dass der 

Aufenthalt in der Schweiz definitiv aufgegeben werden soll. Dies trifft nicht zu, wenn die 

Erklärung, die der Ausländer abgibt, nicht frei von Willensmängeln dahin verstanden 

werden muss, dass er die Zelte abbricht und definitiv in seine Heimat zurückkehrt. 

Ausländer mit Niederlassungsbewilligung sind daher praxisgemäss bei der Abmeldung 

ausdrücklich auf die weitreichenden Folgen derselben hinzuweisen (vgl. Zünd/Arquint 

Hill, in: Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 8.8 mit Hinweisen auf die 

Rechtsprechung).

Verlässt eine ausländische Person die Schweiz, ohne sich abzumelden, so erlöschen 

die Aufenthalts- und die Niederlassungsbewilligung nach sechs Monaten. Nicht 

entscheidend ist hierbei, ob der Mittelpunkt der Lebensverhältnisse in der Schweiz 

aufgegeben und stattdessen im Ausland ein neuer Wohnsitz begründet wurde; 

massgebend ist vielmehr das formale Kriterium des sechsmonatigen Aufenthalts im 

Ausland (BGE 120 Ib 372). Auch das unfreiwillige Verweilen im Ausland, z.B. aus 

gesundheitlichen Gründen oder wegen Freiheitsentzugs, hat deshalb das Erlöschen der 

Bewilligung zur Folge. Umgekehrt lässt die Verlegung des Lebensmittelpunkts ins 

Ausland die Bewilligung nicht erlöschen, wenn sich der Ausländer vor Ablauf von sechs 

Monaten eines anderen besinnt und in die Schweiz zurückkehrt. Es genügt zur 

Beibehaltung der Bewilligung allerdings nicht, vor Ablauf der sechsmonatigen Frist kurz 

in die Schweiz zurückzukehren und wieder auszureisen. Die sechsmonatige Frist wird 

zudem durch vorübergehende Besuchs-, Tourismus- oder Geschäftsaufenthalte in der 

Schweiz nicht unterbrochen (Art. 79 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt 

und Erwerbstätigkeit, SR 142.201, abgekürzt VZAE), wenn der Lebensmittelpunkt ins 

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Ausland verlegt worden ist und eine definitive Rückkehr in die Schweiz vor Fristablauf 

nicht erfolgt (vgl. Zünd/Arquint Hill, a.a.O., Rz. 8.9 mit zahlreichen Hinweisen auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung).

2.2.

2.2.1. In der Beschwerde wird vorgebracht, die Beschwerdeführerin habe sich im April 

2007 vorübergehend zu Verwandten nach Oesterreich begeben, um unter anderem mit 

dem Mord an ihrer geliebten Enkelin besser zurechtzukommen. Sie könne sich jedoch, 

allenfalls aufgrund ihrer Urteilsfähigkeit, nicht daran erinnern, sich je auf der 

Einwohnerkontrolle G. abgemeldet zu haben. Wenn dies dennoch geschehen wäre, 

hätte sie sich lediglich auf ein Amt begeben, um nichts falsch zu machen, und der 

Behörde mitzuteilen, dass sie die Schweiz nur kurzfristig verlassen bzw. Oesterreich 

nur kurzfristig besuchen wolle. Sie habe jedenfalls zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt, 

sich definitiv nach Oesterreich abzumelden, um so ihre Niederlassungsbewilligung und 

zusätzlich auch den Anspruch auf Ergänzungsleistungen zu verlieren. Offenbar auch 

aufgrund sprachlicher Verständnisschwierigkeiten wäre dann auf Seiten der Behörde 

fälschlicherweise davon ausgegangen worden, dass sich die Beschwerdeführerin nach 

Wien hätte abmelden und dort anmelden wollen. Auf dem Ausländerausweis der 

Beschwerdeführerin sei zwar ein entsprechender Vermerk angebracht, es werde aber 

darauf zurückzukommen sein, dass es sich dabei um einen Irrtum handeln müsse und 

andernfalls der Beschwerdeführerin in bezug auf ihre Erklärung die Urteilsfähigkeit 

abgegangen wäre. Das Ausländeramt habe es im ürigen versäumt, die 

Beschwerdeführerin auf die Folgen einer Abmeldung bzw. auf die Folgen einer längeren 

Abwesenheit aufmerksam zu machen. Die Beschwerdeführerin habe nicht vorgehabt, 

die Schweiz dauerhaft zu verlassen.

2.2.2. Im vorliegenden Fall steht fest, dass im Ausländerausweis der 

Beschwerdeführerin vermerkt ist, dass sie sich am 18. April 2007 nach Wien 

abgemeldet hat. Was in der Beschwerde diesbezüglich vorgebracht wird, ist nicht 

überzeugend. Das Ausländeramt hat zwar 1997 ein Verfahren betreffend Widerrufs der 

Niederlassungsbewilligung wegen Eingehens einer Scheinehe aufgrund der fehlenden 

Zurechnungsfähigkeit der Beschwerdeführerin eingestellt und ihr die 

Niederlassungsbewilligung belassen. Aus dem vom damaligen Rechtsvertreter der 

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Beschwerdeführerin eingereichten psychiatrischen Bericht vom 14. Januar 1997 geht 

aber nicht hervor, dass die Beschwerdeführerin generell urteilsunfähig ist. Die Ärztin 

hielt fest, die Beschwerdeführerin sei in patriarchalischen Verhältnissen aufgewachsen 

und habe bisher keine Selbständigkeit und Eigenständigkeit entwickeln können. 

Psychisch einfach strukturiert, unbeholfen und wenig differenziert, mit einer 

bescheidenen Intelligenz, sei sie mit ihrer jetzigen konfliktvollen Lebenssituation in jeder 

Hinsicht überfordert. Sie sei ausserstande zu verstehen, was in den letzten vier Jahren 

mit ihr passiert sei. Dadurch sei sie wahrscheinlich zum Opfer ihrer Umgebung 

geworden. Sie leide unter starken Scham- und Schuldgefühlen, auch das Leben ihres 

Sohnes kaputtgemacht zu haben. Dass sich die Beschwerdeführerin ständig gefährdet 

fühle und ein Messer bei sich habe, zeige, abgesehen davon, wie weit dies als 

Ausdruck ihrer paranoiden Einstellung oder einer berechtigten Angst erachtet werden 

könne, dass darin ihre Hilflosigkeit und Ohnmacht, sich in dieser Situation 

zurechtzufinden, Ausdruck finde. Auf die sehr belastende Situation reagiere die 

Beschwerdeführerin mit psychischer Dekompensation, insbesondere depressiver 

Verstimmung, aber auch starken Aengsten und paranoiden Gedanken. Psychiatrisch 

könne folgende Diagnose gestellt werden: Anpassungsstörung bei einfach 

strukturierter Ausländerin mit schwerer psycho-sozialer Ueberforderungssituation. Die 

Beschwerdeführerin brauche eine ständige, intensive sozial-psychiatrische Betreuung. 

Sie sei angewiesen auf die Unterstützung und regelmässigen Kontakt mit einem 

Sozialarbeiter, der ihr helfen solle, ihre Lebenssituation zu überblicken und unter 

Kontrolle zu bringen. Es wäre weiter auch zu prüfen, ob vormundschaftliche 

Massnahmen indiziert seien.

2.2.3. Die vom Ausländeramt bei der Einstellung des Verfahrens angenommene 

fehlende Zurechnungsfähigkeit bezog sich im wesentlichen auf die Einsicht, eine 

Scheinehe eingegangen bzw. von ihren Ehemännern als Subjekt einer Scheinehe 

missbraucht worden zu sein. Weshalb das Einwohneramt G. im Ausländerausweis eine 

Abmeldung hätte vermerken sollen, ohne dass die Beschwerdeführerin eine 

entsprechende Absicht äusserte, ist nicht nachvollziehbar. Es fällt im übrigen auf, dass 

in den verschiedenen Strafverfahren, welche gegen die Beschwerdeführerin geführt 

worden waren, deren Zurechnungsfähigkeit nie in Frage stand. Wie die Vorinstanz 

zutreffend festhielt, kann im vorliegenden Fall aber offen bleiben, unter welchen 

Umständen der Abmeldungsvermerk des Einwohneramtes im Ausländerausweis der 

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Beschwerdeführerin angebracht wurde. Entscheidend ist vielmehr, dass die 

Niederlassungsbewilligung infolge tatsächlichen Aufenthalts erloschen ist, wie 

nachfolgend darzulegen ist.

2.3. Wie erwähnt, erlischt die Niederlassungsbewilligung beim Verlassen der Schweiz 

ohne Abmeldung nach sechs Monaten von Gesetzes wegen.

2.3.1. Die Beschwerdeführerin teilte dem Ausländeramt nach der Einreichung des 

Gesuchs vom 19. November 2008 um Wiedererteilung der Niederlassungsbewilligung 

mit, sie wolle begründen, weshalb sie wieder in die Schweiz zurückkehren möchte. Ihre 

Schwiegertochter und die älteste Enkelin hätten ihren Sohn mit zwei kleinen Kindern 

verlassen; ihr Sohn sei nach einer Gefängnisstrafe von fünf Jahren aus der Schweiz 

ausgewiesen worden. Im Jahr 2005 sei ihre damals zwanzigjährige Enkelin ermordet 

worden. Dies habe sie schwer getroffen. 2007 habe sie sich entschlossen, nach Wien 

zu gehen, weil ihre verstorbene Enkelin gerne dort gewesen sei, und um sich ablenken 

zu lassen und den Schmerz und Erinnerungen zu vergessen; dies habe sie auch mit 

ihrer Psychologin besprochen. Als sie in Wien gewesen sei, habe sie nachfragen 

wollen, ob sie Anspruch auf eine Rente in Oesterreich habe, weil sie dort gearbeitet 

habe. Daher sei sie ins Rathaus/Einwohneramt und auf weitere Ämter gegangen und 

sie habe viele Dokumente beibringen müssen. Seitens der Ämter sei ihr gesagt worden, 

dass sie sich anmelden müsse, damit sie weiter arbeiten könne; dies habe sie dann 

auch gemacht, aber sie habe nicht gewusst, dass es eine richtige Anmeldung sei. Sie 

habe gedacht, es wäre nur eine kurzfristige Anmeldung. Sie sei dort angemeldet 

gewesen, aber habe nie eine Aufenthaltsbewilligung bekommen. In Wien habe sie bei 

verschiedenen Leuten, bei Verwandten und Bekannten gewohnt. Sie habe überall ein 

bisschen gewohnt, aber es habe ihr immer etwas gefehlt und sie habe sich nicht wohl 

gefühlt, nicht zu Hause. Es sei eine schwere Zeit gewesen, weil sie nur noch von ihrer 

IV-Rente von der Schweiz gelebt habe. Danach sei sie wieder in die Schweiz 

gegangen, um zu sehen, wie es ihrem Enkel gehe, und alles sei in Ordnung gewesen. 

Dann habe ihr eine Bekannte aus Wien gemeldet, bei der sie vorübergehend gewohnt 

habe, dass sie einen Brief bekommen habe und sie sich dort melden müsse. Darauf sei 

sie wieder nach Wien gegangen. Das Amt habe wieder Dokumente von ihr haben 

wollen und eine Bestätigung, dass sie krank sei. Sie habe Dokumente aus der Schweiz 

gebracht, aber das Amt habe ein Gutachten von einem Arzt aus Wien gewollt. So sei 

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sie dort immer wieder zum Arzt gegangen und habe ein Gutachten bekommen. Sie 

habe Depressionen, Angstzustände und keine Lust zum Leben. Im Januar 2008 habe 

ihr Enkel ihr mitgeteilt, dass seine Freundin schwanger sei. So sei sie sofort wieder in 

die Schweiz gekommen. So habe sie erfahren, dass sie hier abgemeldet sei und keine 

Ergänzungsleistungen bekomme. Auf eine Art habe sie sich gefreut, weil sie bald 

Urgrossmutter werde, und anderseits habe sie Angst und habe nicht genau gewusst, 

was passiert sei. Dann sei sie auf die Gemeinde gegangen und sei aufgeklärt worden, 

aber sie verstehe bis heute nicht, wieso das so passiert sei; das habe sie nicht gewollt. 

Also sei sie nach Wien gegangen, um alles abzuschliessen, und im Mai 2008 sei 

entschieden worden, dass sie Anspruch auf einen kleinen Teil der Rente habe. Als ihre 

Urenkelin im März 2008 zur Welt gekommen sei, sei sie der glücklichste Mensch auf 

dieser Erde gewesen. Jetzt möchte sie sich wieder hier in der Schweiz anmelden. Sie 

wohne jetzt bei einer Verwandten in G., bis sie eine eigene Wohnung finde.

2.3.2. Das Ausländeramt tätigte aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin 

Abklärungen bei den österreichischen Behörden. Diese ergaben, dass die 

Beschwerdeführerin in der Zeit vom 19. April 2007 bis 10. November 2008 an einer 

bestimmten Adresse in Wien gemeldet war. Die Anmeldung in Wien erfolgte somit am 

Tag nach der Abmeldung in Gossau. Dies weist darauf hin, dass die 

Beschwerdeführerin nicht spontan nach Wien gezogen ist, sondern den Umzug 

vorbereitet und die neue Wohngelegenheit bereits von der Schweiz aus gesucht bzw. 

gefunden hat.

Irgendwelche Sachbeweise, dass die Beschwerdeführerin in der Zeit vom 19. April 

2007 bis 10. November 2008 in der Schweiz weilte bzw., wenn auch nur kurzfristig, in 

die Schweiz eingereist ist, liegen nicht vor. Die Beschwerdeführerin beruft sich zum 

Nachweis ihrer Behauptung, sie habe sich während der Dauer der Abmeldung 

tatsächlich immer wieder für längere Zeit in der Schweiz aufgehalten, auf ihre Tochter 

sowie auf ihre Enkel und deren Partner sowie ihren ersten Ehemann als Zeugen. Es ist 

davon auszugehen, dass diese Personen, falls sie als Auskunftspersonen oder Zeugen 

befragt würden, die von der Beschwerdeführerin gemachten Angaben bestätigen. Es 

kann daher ohne Verletzung des rechtlichen Gehörs auf die Einvernahme dieser 

Personen verzichtet werden, und auch im Verzicht auf die Befragung dieser Personen 

durch die Vorinstanz liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Entscheidend ist, 

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dass keinerlei Sachbeweise beigebracht werden, welche die Darstellung der 

Beschwerdeführerin einigermassen glaubhaft erscheinen lassen. Wenn die 

Beschwerdeführerin mehrmals von Wien nach Gossau gereist wäre, müssten Belege 

über die Benützung von Verkehrsmitteln, Unterkünften oder über Grenzübertritte 

vorhanden sein. Die Beschwerdeführerin nennt auch keine konkreten Daten, wann sie 

sich in der Schweiz aufgehalten haben will. Sie führt auch nicht näher aus, ob sie die 

verschiedenen Reisen mit der Bahn oder einem Bus unternommen hat. Bei solchen 

Reisen werden erfahrungsgemäss schriftliche Unterlagen ausgestellt, die es auch 

nachträglich ermöglichen sollten, zumindest Indizien für die behaupteten Tatsachen 

einzureichen.

Die Beschwerdeführerin unterliess es sowohl in ihrer Schilderung an das Ausländeramt 

als auch im Rekurs und in der Beschwerde, ihre in Oesterreich wohnhaften Bekannten 

und Verwandten, bei denen sie sich angeblich aufhielt bzw. mit denen sie verkehrte, 

namentlich zu nennen. Auch machte sie keine Angaben über deren Wohnadressen. 

Nach eigener Darstellung hat sie ihre Bekannten offenbar so instruiert, dass diese sie 

benachrichtigten, falls ihr Briefe von Behörden zugestellt wurden. Auch war die 

Beschwerdeführerin nach eigener Darstellung imstande, der Behörde in Wien 

Dokumente aus der Schweiz einzureichen und in Wien einen Gutachter aufzusuchen. 

Auch war die Beschwerdeführerin fähig, in Oesterreich einen Rentenanspruch geltend 

zu machen. Diese Sachumstände müssten sich zumindest ansatzweise mit 

schriftlichen Unterlagen oder weiteren Sachbeweisen untermauern lassen. Dennoch 

hat die Beschwerdeführerin keinen einzigen Sachbeweis eingereicht, welcher einen 

oder mehrere Aufenthalte in der Schweiz während der Anmeldung in Wien zumindest 

als wahrscheinlich oder glaubhaft erscheinen lassen. Aufgrund des Fehlens jeglicher 

schriftlicher Unterlagen sind Aussagen von Verwandten oder Bekannten nicht geeignet, 

die behaupteten Tatsachen nachzuweisen. Auf die Einvernahme von Zeugen ist daher 

zu verzichten, und es ist festzuhalten, dass im Verzicht auf die Einvernahme durch die 

Vorinstanz keine Rechtsverletzung zu erblicken ist (vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 622). Somit 

muss davon ausgegangen werden, dass Aufenthalte der Beschwerdeführerin in der 

Zeit zwischen 18. April 2007 und 10. November 2008 nicht belegt sind.

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2.3.3. Ist ein Aufenthalt der Beschwerdeführerin in der Schweiz zwischen 18. April 2007 

und 10. November 2008 nicht nachgewiesen, erlosch die Niederlassungsbewilligung 

von Gesetzes wegen. Wie erwähnt, sind die Gründe für den Aufenthalt im Ausland von 

mindestens sechs Monaten ohnehin unbeachtlich. Sowohl gesundheitliche Gründe als 

auch unfreiwillige Abwesenheiten führen wie erwähnt nach dem Willen des 

Gesetzgebers zum Erlöschen der Niederlassung. Auch ist ein Verschulden des 

Bewilligungsinhabers nicht ausschlaggebend. Im weiteren ist das Erlöschen der 

Niederlassung eine zwingende Rechtsfolge; eine Prüfung der Verhältnismässigkeit bzw. 

eine Güterabwägung findet nicht statt (VerwGE B 2010/49 vom 1.Juli 2010, in: 

www.gerichte.sg.ch). Daher haben Ausländeramt und Vorinstanz zu Recht 

entschieden, dass die Niederlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin gemäss 

Art. 61 Abs. 2 AuG erloschen ist.

3. Weiter beantragt die Beschwerdeführerin, es sei ihr eine Aufenthaltsbewilligung 

gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b bzw. lit. k AuG zu erteilen.

3.1. Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden 

persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG zu erteilen ist, sind nach 

Art. 31 VZAE insbesondere die Integration der Gesuchstellerin, die Respektierung der 

Rechtsordnung durch die Gesuchstellerin, die Familienverhältnisse, insbesondere der 

Zeitpunkt der Einschulung und die Dauer des Schulbesuchs der Kinder, die finanziellen 

Verhältnisse sowie der Wille zur Teilhabe am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von 

Bildung, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die 

Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen.

3.2. In der Beschwerde wird zur Begründung eines persönlichen Härtefalls einzig 

vorgebracht, die Beschwerdeführerin halte sich seit über 25 Jahren in der Schweiz auf 

und müsse neben mehreren gesundheitlichen Problemen, derentwegen sie eine IV-

Rente beziehe, auch den schweren Verlust der Enkelin verarbeiten, welche in der 

Schweiz unter grausamen Umständen ermordet worden sei.

Der Todesfall der Enkelin liegt bereits mehrere Jahre zurück. Im übrigen ist nicht 

ersichtlich, aus welchen Gründen die Beschwerdeführerin eine IV-Rente bezieht. Allein 

unter Berufung auf den Bezug einer IV-Rente und auf ein Verbrechen in der engeren 

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Verwandtschaft kann im vorliegenden Fall ein schwerwiegender persönlicher Härtefall 

nicht begründet werden. Zudem fehlt es an der Integration der Beschwerdeführerin 

sowie an der Respektierung der Rechtsordnung. Einzig die lange Dauer der 

Anwesenheit in der Schweiz fällt bei der Anwendung von Art. 31 VZAE zugunsten der 

Beschwerdeführerin ins Gewicht. Ein Sohn der Beschwerdeführerin lebt in Serbien. 

Falls die Beschwerdeführerin mit diesem keinen Kontakt aufnehmen will, können ihr die 

in der Schweiz lebenden Verwandten behilflich sein, sich im Herkunftsland wieder 

einzugliedern. Im übrigen war die Beschwerdeführerin mit Anton D. eine Scheinehe 

eingegangen, weshalb der Einwand wenig überzeugend ist, die Beschwerdeführerin 

wolle mit ihrem Sohn keinen Kontakt aufnehmen, da er versucht habe, Anton D. 

umzubringen. Jedenfalls muss die Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Serbien als 

zumutbar bezeichnet werden. Nachdem sie sich eineinhalb Jahre selbständig in 

Oesterreich aufgehalten hat, ist auch eine Übersiedlung in den Herkunftsstaat nicht mit 

unüberwindlichen Hindernissen verbunden. Der Beschwerdeführerin wird die IV-Rente 

auch dort ausbezahlt, was ihr ermöglicht, selbständig zu leben.

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erweist sich die Verweigerung der Erteilung 

einer Aufenthaltsbewilligung aufgrund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls 

nicht als Überschreitung oder Missbrauchs des Ermessens.

3.3. Weiter beantragt die Beschwerdeführerin, es sei eine Aufenthaltsbewilligung 

gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. k AuG zu erteilen. Nach dieser Bestimmung kann von den 

Zulassungsvoraussetzungen nach Art. 18 bis 29 AuG abgewichen werden, wenn die 

Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern, die im Besitz einer Aufenthalts- 

oder Niederlassungsbewilligung waren, erleichtert werden soll. An ausländische 

Personen können gestützt auf diese Bestimmung Kurz- oder Aufenthaltsbewilligungen 

erteilt werden, wenn ihr früherer Aufenthalt mindestens fünf Jahre gedauert hat und ihre 

freiwillige Ausreise aus der Schweiz nicht länger als zwei Jahre zurückliegt (Art. 49 

Abs. 1 lit. b VZAE). Im vorliegenden Fall verliess die Beschwerdeführerin die Schweiz 

im April 2007. Am 6. März 2009 stellte sie das Gesuch um Erteilung einer Bewilligung 

nach Art. 30 Abs. 1 lit. k AuG. Die Frist nach Art. 49 Abs. 1 lit. b VZAE ist daher 

eingehalten. 

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Die Vorinstanz begründete die Verweigerung der Erteilung einer Bewilligung damit, die 

Beschwerdeführerin erhalte eine IV-Rente und gehe keiner Erwerbstätigkeit nach. Ohne 

zusätzliche finanzielle Unterstützung könne sie ihren Lebensunterhalt in der Schweiz 

allein mit der ausgerichteten Rente nicht finanzieren. Es sei nicht Sinn und Zweck von 

Art. 30 Abs. 1 lit. k AuG, ausländischen Personen einen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen zu verschaffen. Hinzu komme, dass sich die Beschwerdeführerin 

während ihres Aufenthalts in der Schweiz nicht korrekt verhalten habe. Sie sei 

mehrfach verurteilt worden und sei ihren finanziellen Verpflichtungen nicht 

nachgekommen. Diese Ausführungen zeigen, dass sich die Vorinstanz von sachlichen 

Überlegungen leiten liess. Die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf 

Art. 30 Abs. 1 lit. k AuG kann daher nicht als Überschreitung oder Missbrauch des 

Ermessens qualifiziert werden.

4. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde abzuweisen ist.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist anzurechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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V.          R.           W.

 

Der Präsident:            Der Gerichtsschreiber:

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. P.

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. November 2010
	Ausländerrecht, Art. 61 AuG, Art. 30 Abs. 1 lit. b und k AuG (SR 142.20). Erlöschen der Niederlassungsbewilligung aufgrund eines Aufenthalts von mehr als sechs Monaten im Ausland und fehlender Indizien für einen zwischenzeitlichen Aufenthalt in der Schweiz; kein Missbrauch bzw. keine Überschreitung des Ermessens durch die Verweigerung der Erteilung einer neuen Bewilligung (Verwaltungsgericht, B 2010/112).

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		2025-07-19T13:10:57+0200
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