# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ca13e589-1890-5173-8102-aa886da9279a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 04.10.2023 BRGE III Nr. 0163/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRGE-III-Nr--0163-20_2023-10-04.pdf

## Full Text

BRGE III Nr. 0163/2023 vom 4. Oktober 2023 in BEZ 2024 Nr. 4 

Die Baugrundstücke lagen in der Kernzone K und gleichzeitig an einer stark 
befahrenen Kantonsstrasse. Die Immissionsgrenzwerte waren bei allen 
genannten Gebäuden sowohl bei Tag als auch bei Nacht in sämtlichen 
Geschossen an diversen Ermittlungspunkten überschritten. Deshalb plante der 
private Rekursgegner eine strassenseitig durchgehend mit einheimischen 
Kletterpflanzen begrünte, insgesamt 93,5 m lange und 2,5 m hohe 
Lärmschutzwand aus Lavabeton. Die Lärmschutzwand sollte 0,25-0,75 m von 
der Grundstücksgrenze entfernt gebaut werden. Mit der geplanten 
Lärmschutzwand hätten die Immissionsgrenzwerte bei gewissen Gebäuden 
überall und in den übrigen Gebäuden teilweise eingehalten werden können.  

Aus den Erwägungen: 

3.1.1 In seiner Rekursschrift führt der Rekurrent aus, dass die Ortsbild- und 
Denkmalschutzkommission der Gemeinde X (ODK) empfohlen habe, auf das 
Projekt zu verzichten bzw. die dazu beantragte Baubewilligung zu verweigern. 
Von den denkbaren Lösungen zur Behebung des Lärmschutzproblems sei 
diejenige vorgezogen worden, welche auf Kosten des Ortsbild- und 
Denkmalschutzes gehe. Ob andere Massnahmen – etwa schalldichte Fenster 
oder auch eine Temporeduktion auf 30 km/h – ins Auge gefasst worden seien, 
sei dem Rekurrenten nicht bekannt und ergebe sich auch nicht aus den Akten. 
Lärmschutzwände seien in Siedlungen in aller Regel ein ortsuntypisches 
Element, weshalb sie in geschützten Ortsbildern, in Kernzonen und im 
Nahbereich von geschützten oder inventarisierten Gebäuden nach § 238 Abs. 2 
PBG grundsätzlich nicht zulässig seien. Die Gebote des Ortsbildschutzes gingen 
jenen des Lärmschutzes grundsätzlich vor (vgl. Art. 14 Abs. 1 lit. b und Art. 31 
Abs. 2 der Lärmschutzverordnung [LSV]). (…) 

3.1.2 (…) In ihrer Vernehmlassung macht die Baubehörde geltend, dass die 
Prüfung der Einordnungsfrage eine Interessenabwägung vorausgesetzt habe. 
Die ODK habe in ihrer Stellungnahme ausschliesslich Anliegen des 
Ortsbildschutzes berücksichtigt, wobei diese Beurteilung nicht bindend sei (…). 
Die Baubehörde habe sich vom übergeordneten Gesetzesrecht leiten lassen, 
nämlich von der Umweltschutzgesetzgebung (vgl. insb. Art. 1 Abs. 1 und Art. 7 
Abs. 1 Umweltschutzgesetz [USG] sowie die LSV). Aufgrund des ihr 
zustehenden Ermessens habe die Baubehörde zu einer solchen Abwägung 
gelangen und die Lärmschutzwand als bewilligungsfähig einstufen dürfen. Es sei 
unzutreffend, wenn der Rekurrent aus Art. 14 Abs. 1 lit. b und Art. 31 Abs. 2 LSV 
ableite, dass die Gebote des Ortsbildschutzes jenen des Lärmschutzes 
grundsätzlich vorgingen. Diese Bestimmungen seien im vorliegenden 
Zusammenhang nicht anwendbar. (…) 

5.1 Gemäss § 238 Abs. 1 PBG sind Bauten, Anlagen und Umschwung für 
sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen 
Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten, dass eine 
befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird; diese Anforderung gilt auch für 
Materialien und Farben. 

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Diese Vorschrift enthält eine Grundanforderung an Bauten, Anlagen und 
Umschwung. Verlangt wird sowohl eine gewisse Qualität der Gestaltung in sich 
als auch der Einordnung in die bauliche und landschaftliche Umgebung. Dabei 
erfasst die Norm über den Wortlaut ihres Randtitels («Gestaltung») hinaus nicht 
nur die Gestaltungselemente wie beispielsweise die Dach- oder die 
Fassadengestaltung, sondern auch ortsbauliche Aspekte wie etwa die Stellung 
der Baukörper, soweit jene nicht durch speziellere Bauvorschriften geregelt sind. 
Die Frage, ob eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird, ist gestützt auf 
objektive, nachvollziehbare Kriterien zu beantworten. Blosses Empfinden 
rechtfertigt keinen Eingriff in das Eigentum. 

Nach § 238 Abs. 2 PBG ist auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes 
besondere Rücksicht zu nehmen. In der Nachbarschaft von Schutzobjekten bzw. 
bei Änderungen an solchen ist demnach mehr als eine bloss befriedigende 
Gesamtwirkung zu verlangen. Was als Objekt des Natur- und Heimatschutzes zu 
betrachten ist, ergibt sich aus der Aufzählung in § 203 Abs. 1 PBG. Eine 
förmliche Unterschutzstellung wird für die Anwendung von § 238 Abs. 2 PBG 
nicht vorausgesetzt. Vielmehr genügt es, dass sich die Schutzwürdigkeit aus der 
Aufnahme des Objektes in ein Inventar im Sinne von § 203 Abs. 2 PBG ergibt. 

Soweit den Gemeinden bei der Anwendung von Bestimmungen des 
kantonalen Rechts – wie insbesondere bei der Anwendung von § 238 PBG – als 
Ausfluss der Gemeindeautonomie eine besondere Entscheidungs- und 
Ermessensfreiheit zukommt, überprüft das Baurekursgericht entsprechende 
Entscheide mit Zurückhaltung. Beruht der kommunale Entscheid auf einer 
vertretbaren Würdigung der massgebenden Umstände, so hat ihn die 
Rekursinstanz zu respektieren. Die Rekursinstanz darf nur dann einschreiten, 
wenn die Baubehörde ihren Ermessensspielraum überschreitet, indem sie sich 
von unsachlichen, dem Zweck der in Frage stehenden Regelung fremden 
Erwägungen leiten lässt oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von 
Willkür oder den Grundsatz der Verhältnismässigkeit, verletzt. Dabei darf sich die 
Rekursinstanz jedoch nicht auf eine blosse Willkürprüfung beschränken, vielmehr 
muss die Eingriffsschwelle tiefer gesetzt werden. Bei der Prüfung der 
Verhältnismässigkeit sind die lokalen ästhetischen Interessen gegenüber den 
privaten und den überkommunalen öffentlichen Interessen an der Errichtung der 
geplanten Baute abzuwägen (vgl. BGE 145 I 52, E. 3.6., mit Hinweisen). (…) 

5.2.3 Die ODK kommt in ihrer Stellungnahme vom 11. November 2022 zum 
Schluss, dass entlang der P.-Strasse bereits etliche Lärmschutzwände und auch 
Sichtschutzwände installiert worden seien. Diese stünden grösstenteils 
ausserhalb der Kernzone. (…) Vor dem Hintergrund der vom Kanton Zürich 
herausgegebenen Broschüre «Siedlungsverträgliche Siedlungsentwicklung» 
müsse die Zulässigkeit der geplanten Lärmschutzwände in Frage gestellt 
werden. Als Ausschlussgründe würden darin die Lage in einer Kernzone und in 
der Nähe von Schutzobjekten genannt. Im Kontext von § 238 Abs. 2 PBG werde 
ausgeführt, dass Lärmschutzwände sich nicht mit den geltenden erhöhten 
Gestaltungsanforderungen in Einklang bringen liessen. Schutzwürdige Ortsbilder 
und einzelne Schutzobjekte würden in Struktur und Erscheinung durch Wände 
oder Wälle zu stark gestört. Lärmschutzwände seien als solche ortsuntypische 
Elemente und könnten folglich nicht als kernzonentypische Gestaltung gewertet 

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werden. Hinsichtlich des Ortsbildschutzes sei festzuhalten, dass neben der 
bereits erfolgten Durchschneidung des historisch gewachsenen Ortskerns durch 
die Kantonsstrasse, Lärm- und Sichtschutzwände diese Trennung optisch noch 
weiter verstärken würden. Der historische Ortskern zerfiele in zwei Teile. Die 
noch bestehenden Sichtbezüge zur historischen Bebauung würden aufgehoben. 
Durch eine Setzung von Lärmschutzwänden beidseits der Strasse würde 
überdies eine Tunnelwirkung erzeugt, was zur Folge hätte, dass der historische 
Ortskern in seiner Struktur nicht mehr wahrnehmbar wäre. (…) Aus diesen 
Gründen werde eine Verweigerung sämtlicher Lärmschutzwände empfohlen. Für 
die bereits unbewilligt erstellten Sichtschutzwände (…) sollte ein Rückbau verfügt 
werden. (…) 

5.2.5 Anlässlich des Augenscheins bestätigten sich die Feststellungen der 
ODK (…). Von der P.-Strasse her bietet sich dem Betrachter aktuell ein zwar 
bereits durch bestehende (wohl teilweise rechtswidrige) Sichtschütze und 
Pflanzen eingeschränkte, jedoch ansonsten intakte Sicht auf die 
Kernzonengebäude und Inventarobjekte auf den Baugrundstücken. (…)  

Zutreffend ist, dass in der benachbarten Wohnzone diverse 
Lärmschutzwände bestehen und das dort bestehende heterogene Ortsbild 
prägen. In der Wohnzone finden sich jedoch vor allem Gebäude neueren 
Zeitalters, welche eine ganz andere optische Wirkung haben als die (…) 
historisch anmutenden Gebäude in der benachbarten Kernzone, in welcher auch 
die Baugrundstücke liegen. Es besteht daher heute nicht nur hinsichtlich 
Lärmschutzwänden, sondern auch bezüglich der allgemeinen ästhetischen 
Wirkung ein klar wahrnehmbarer optischer Unterschied zwischen Kernzone und 
Wohnzone und dem diesbezüglichen Ortsbild. (…) Während sich 
Lärmschutzwände in der unsensiblen Wohnzone unter Umständen ins durch 
moderne Bauten geprägte Bild einfügen können, stellt die streitgegenständliche 
Lärmschutzwand am geplanten Ort in der vorliegenden Kernzone ein modernes 
und ortsuntypisches Element dar. Die rechtwinklige Anordnung der Kernzone 
und deren Nähe zur Wohnzone kann vorliegend nicht davon entbinden, den 
kernzonenspezifischen ästhetischen und ortsbildschützerischen Interessen 
gebührend Rechnung zu tragen.  

Mit der geplanten Lärmschutzwand würde die zumindest teilweise noch 
intakte Sicht auf die schützenswerten Gebäude vom öffentlichen Raum der P.-
Strasse her praktisch verunmöglicht. Vom Strassenraum her würde die hohe und 
lange, relativ monotone und abweisende Lärmschutzwand das Sichtfeld 
massgeblich dominieren und zu einer optisch unbefriedigenden Zweiteilung des 
kernzonenspezifischen Ortsbilds führen. (…)  

5.2.6 Nach dem Gesagten würde mit der geplanten Lärmschutzwand die 
Wirkung der Schutzobjekte und das durch sie geprägte kernzonenspezifische 
Ortsbild mit Blick von Norden, Osten und Süden auf einer Länge von fast 100 m 
massiv beeinträchtigt. Daran vermag auch die geplante Begrünung nichts zu 
ändern; insbesondere da diese die dominante, massive und abgrenzende 
Wirkung der Lärmschutzwand nicht abzuschwächen vermag. 

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Die durch die geplante Lärmschutzwand tangierten denkmal- und 
ortsbildschützerischen Interessen sind infolge dieser erheblichen 
Beeinträchtigung und – aus denkmalschützerischer und ortsbildrechtlicher Sicht 
– klar ungenügenden Rücksichtnahme im vorliegenden Fall hoch zu gewichten.  

Dass dem Ortsbild- und Denkmalschutz auch im allgemeinen ein hohes 
öffentliches Interesse zukommt, ergibt sich nicht nur aus § 238 Abs. 2 PBG, 
sondern bereits aus Art. 78 der Bundesverfassung (BV). Es vermag die 
vorliegend betroffenen diesbezüglichen Interessen nicht zu schmälern, dass die 
Kernzone von A. weder im ISOS noch in einem anderweitig schützenswerten 
Ortsbild von überkommunaler oder kantonaler Bedeutung aufgenommen ist. 
Dieser Umstand führt lediglich dazu, dass diesen Interessen nicht noch mehr 
Gewicht zukommt. 

5.3 Auch an einem ausreichenden Lärmschutz besteht grundsätzlich ein 
hohes öffentliches Interesse (Art. 74 BV; USG, LSV). Der Gesetzgeber schreibt 
zur Wahrung dieser Interessen bei altrechtlichen Anlagen, welche übermässige 
Lärmimmissionen verursachen – wie bei der P.-Strasse –, ein 
Sanierungsverfahren vor (Art. 13 ff. LSV). In diesem Verfahren ist grundsätzlich 
Massnahmen, welche die Lärmerzeugung verhindern oder verringern, den 
Vorzug zu geben gegenüber Massnahmen, die lediglich die Lärmausbreitung 
verhindern (Art. 13 Abs. 3 LSV). Die Anlagen müssen grundsätzlich soweit 
saniert werden, dass die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. 
Würde eine Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder 
Kosten verursachen oder stehen überwiegende Interessen namentlich des 
Ortsbild‑, Natur- und Landschaftsschutzes, der Verkehrs- und Betriebssicherheit 
oder der Gesamtverteidigung entgegen, können Erleichterungen gewährt 
werden, wobei bei öffentlichen oder konzessionierten Anlagen unter Umständen 
sogar die Alarmwerte überschritten werden dürfen (Art. 14 LSV). Bei einer 
Überschreitung der Alarmwerte sind jedoch Schallschutzmassnahmen an 
bestehenden Gebäuden zu treffen (Art. 15 LSV). Im Rahmen des 
Sanierungsverfahrens sind insbesondere auch lärmarme Beläge und 
Temporeduktionen als Massnahmen an der Quelle zu prüfen.  

Zwar war die Baubehörde vorliegend nicht berechtigt oder verpflichtet, 
alternative Massnahmen für einen ausreichenden Lärmschutz an der P.-Strasse 
(als Staatsstrasse) von sich aus zu prüfen. Durchaus relevant ist die Möglichkeit 
solcher Massnahmen jedoch für die vorzunehmende Interessenabwägung. 
Wären nämlich vorliegend tatsächlich mindestens genauso effektive 
verhältnismässige alternative Massnahmen – insbesondere auch an der Quelle 
– möglich, welche die Ortsbild- und Denkmalschutzinteressen nicht oder weniger 
tangierten, wäre das lärmschutzrechtliche öffentliche Interesse an der geplanten 
Lärmschutzwand mangels Notwendigkeit als gering einzustufen. Hinzu kommt, 
dass dem öffentlichen Interesse hinsichtlich Lärmschutz bei einer Überschreitung 
der Immissionsgrenzwerte nicht immer und absolut den Vorzug zu geben ist. 
Sogar finanzielle Interessen, welche in ortsbild- und denkmalschützerischen 
Belangen in aller Regel nicht zu überwiegen vermögen, rechtfertigen im Rahmen 
einer Sanierung Erleichterungen, mit denen – ohne eine Verpflichtung zu 
passiven Schallschutzmassnahmen als Ersatzmassnahmen – lärmmässige 
Immissionen von der Anwohnerschaft bis zum Alarmwert geduldet werden 

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müssen. Dem öffentlichen Interesse an Lärmschutz kann in einem privaten 
Baubewilligungsverfahren nicht ein höheres Gewicht zukommen als in dem dafür 
vorgesehenen gesetzlichen Verfahren. Deshalb ist es vorliegend auch nicht 
statthaft, ohne eine Evaluation sämtlicher tangierten Interessen sowie ohne die 
Prüfung der Möglichkeit von Alternativmassnahmen im Rahmen der 
Einordnungsprüfung von einem konkreten hohen öffentlichen Interesse an der 
geplanten Lärmschutzwand auszugehen, welches die tangierten ästhetischen 
und denkmal- sowie ortsbildschutzrechtlichen Interessen überwiegt.  

Bei der Gewichtung der lärmschutzrechtlichen (öffentlichen) Interessen fällt 
vorliegend weiter ins Gewicht, dass auch mit der geplanten Lärmschutzwand 
nicht in allen durch sie zu schützenden Gebäuden die Immissionsgrenzwerte 
eingehalten werden können. An rund 25 % der Ermittlungspunkte bleiben die 
Immissionsgrenzwerte in der Nacht und an 15 % der Ermittlungspunkte am Tag 
überschritten. Die Zwecktauglichkeit der Lärmschutzwand ist demnach 
beschränkt. Im Rahmen eines allfälligen Sanierungsverfahrens müssten 
insbesondere dennoch weitere Massnahmen für den gesetzlich angestrebten 
lärmmässigen Idealzustand (Einhaltung Immissionsgrenzwerte) geprüft werden. 
Auf ein Sanierungsverfahren könnte mangels Einhaltung der 
Immissionsgrenzwerte an allen Ermittlungspunkten nicht von vorherein verzichtet 
werden (vgl. Art. 13 Abs. 4 lit. b LSV). 

Die Immissionsgrenzwerte sind um 2-5 dB(A) überschritten. Eine 
Veränderung des Schallpegels um 3 dB(A) hat zwar – wie die Baubehörde 
zutreffend ausführt – eine Verdoppelung bzw. Halbierung der Schallintensität zur 
Folge; diese ist durch das menschliche Ohr jedoch nur, aber immerhin 
wahrnehmbar. Eine Verdreifachung der Schallintensität führt zu einer Erhöhung 
des Schallpegels um 5 dB(A); sie ist deutlich wahrnehmbar. Die Erhöhung des 
Schallpegels um 10 dB(A) wird als Verdoppelung des Lärms wahrgenommen 
(Wolf, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. A., Hrsg. Vereinigung für 
Umweltrecht/Helen Keller, 1998 ff., Vorb. Zu Art. 19-25 Rz. 9). Die gemessenen 
Schallintensitäten liegen an allen Ermittlungsorten, an welchen am Tag eine 
Immissionsgrenzwertüberschreitung festgestellt wurde, nur nicht wahrnehmbar 
oder wahrnehmbar über dem massgeblichen Immissionsgrenzwert. In der Nacht 
ist der Immissionsgrenzwert bei der S.-Strasse 2 und 4 an vielen 
Ermittlungspunkten, bei denen eine Überschreitung gemessen wurde, deutlich 
wahrnehmbar überschritten, wogegen bei der S.-Strasse 6 und 10 der Lärm in 
der Nacht nur nicht wahrnehmbar bis wahrnehmbar über dem 
Immissionsgrenzwert liegt. Die Überschreitungen sind jedoch nicht derart, dass 
eine Halbierung des Lärms notwendig wäre, um die Immissionsgrenzwerte 
einzuhalten. Dies ist bei der Interessenabwägung ebenfalls zu berücksichtigen. 

Nach dem Gesagten sind die geltend gemachten öffentlichen 
lärmschutzrechtlichen Interessen zwar durchaus von Gewicht, jedoch im 
vorliegenden Fall aufgrund der ausgeführten Umstände erheblich zu relativieren. 
Insbesondere ohne eine umfassende Wertung und Berücksichtigung sämtlicher 
tangierten Interessen sowie Prüfung von Alternativmassnahmen vermag das 
(öffentliche) lärmschutzrechtliche Interesse die konkret betroffenen ästhetischen 
sowie ortsbild- und denkmalschützerischen Interessen nicht zu überwiegen. 

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5.4 Was das private Interesse an einem dem gesetzlichen Idealzustand 
möglichst nahekommenden Lärmschutz anbelangt, der darüber hinaus auch im 
Vorgartenbereich, in welchem keine Grenzwerte einzuhalten sind, Wirkung 
entfalten würde, vermag auch dieses das durch § 238 PBG geschützte 
öffentliche Interesse am Ortsbild- und Denkmalschutz nicht zu überwiegen.  

Eine Bauverweigerung ist eine zwecktaugliche und notwendige 
Massnahme, um das, was vom historischen Ortsbild und der Wirkung der dieses 
prägenden inventarisierten Gebäude noch vorhanden ist, vor weiteren 
Beeinträchtigungen zu schützen und vor einer massiven Verschandelung zu 
bewahren. Die Bauverweigerung zur Durchsetzung dieser öffentlichen 
Interessen ist im konkreten Fall auch zumutbar. So führt die Überschreitung der 
Immissionsgrenzwerte zwar dazu, dass in Kauf genommen wird, dass die 
Anwohner in ihrem Wohlbefinden erheblich gestört werden (vgl. Art. 15 USG). 
Von einer Gesundheitsgefährdung oder -schädigung bzw. Gefährdung 
hochwertiger Rechtsgüter oder Grundrechtsverletzung ist jedoch mangels 
Überschreitung des Alarmwerts nicht auszugehen (vgl. Zäch/Wolf, in: 
Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. A., Hrsg. Vereinigung für 
Umweltrecht/Helen Keller, 1998 ff., Art. 19 Rz. 16). Hinzuweisen ist sodann 
darauf, dass im Erdgeschoss die Immissionsgrenzwerte am Tag, wo mit einer 
Nutzung der Vorgärten zu rechnen ist, nur unwesentlich bis wahrnehmbar (1-3 
dB[A]) überschritten sind, weshalb auch im Vorgartenbereich von keiner 
wesentlich grösseren Lärmbelastung auszugehen ist. (…) 

5.5 Zusammenfassend vermögen die geltend gemachten privaten und 
öffentlichen Interessen hinsichtlich Lärmschutz die betroffenen ortsbild- und 
denkmalschützerischen sowie ästhetischen Interessen nicht zu überwiegen, 
auch nicht gesamthaft. Vor dem Hintergrund des oben Ausgeführten erweist sich 
die von der Baubehörde vorgenommene Interessenabwägung und Beurteilung 
der Einordnung im Sinne von § 238 PBG als nicht mehr innerhalb ihres durch die 
Gemeindeautonomie geschützten Beurteilungsspielraums liegend.