# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2a825bed-0adb-5694-a88b-d73a0ec08218
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.02.2024 PA240005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA240005_2024-02-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA240005-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach so-

wie Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler 

Urteil vom 16. Februar 2024 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer, 

 

sowie 

 

Psychiatriezentrum Rheinau,  
Verfahrensbeteiligter, 

 

betreffend Patientinnen- und Patientengesetz / Isolation 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksge-
richtes Andelfingen vom 30. Januar 2024 (FF240002) 
 
  

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Erwägungen: 

1. Mit Eingabe vom 26. Januar 2024 machte der Beschwerdeführer beim Be-

zirksgericht Andelfingen (fortan Vorinstanz) eine Beschwerde gegen die von der 

verfahrensbeteiligten Klinik (fortan Klinik) angeordnete Isolation vom 25. Januar 

2024 (act. 1). Mit E-Mail vom 30. Januar 2024 erklärte Dr. med. B._____ von der 

Klinik gegenüber der Vorinstanz, dass die Isolation aufgrund einer Fremdgefähr-

dung erfolgt sei und am 29. Januar 2024 unter Ausschluss von akuten Gefähr-

dungsaspekten wieder habe aufgehoben werden können (act. 3). Mit Verfügung 

vom 30. Januar 2024 schrieb die Vorinstanz die Beschwerde unter Bezugnahme 

auf die Mitteilung der Klinik infolge Gegenstandslosigkeit als erledigt ab; soweit 

sich der Beschwerdeführer zudem auf bereits früher aufgehobene Isolationen be-

zog, trat die Vorinstanz auf die Beschwerde nicht ein (act. 4 = act. 7 = act. 9). 

2. Mit Eingabe vom 5. Februar 2024 (Poststempel) gelangte der Beschwerde-

führer an das Obergericht (act. 8). Er führt aus: "Beide Parteien nicht unterschrie-

ben und muss mich trotzdem dran halten?!!? Ich mache Beschwerde gegen die-

sen Behandlungsplan." Auf der Rückseite des Schreibens findet sich ein "Be-

handlungsplan ab 29.01.2024 bis auf Weiteres".  

 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–5).  

3. In seiner Beschwerdeschrift mit dem eben wiedergegebenen Inhalt äussert 

sich der Beschwerdeführer nicht zum vorinstanzlichen Entscheid. Insbesondere 

behauptete er nicht, sich entgegen der Vorinstanz und entgegen dem sich in den 

Akten befindlichen Schreiben der Klinik nach wie vor in Isolation zu befinden. Ge-

stützt auf die Bestätigung der Klinik kam die Vorinstanz damit zu Recht zum 

Schluss, dass die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die angeordnete 

Isolation gegenstandslos geworden ist. Die verfügte Abschreibung des Verfahrens 

ist daher nicht zu beanstanden. Soweit es sich bei der Eingabe des Beschwerde-

führers damit um eine Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid han-

deln sollte, ist diese abzuweisen.  

4. Soweit sich der Beschwerdeführer mit seiner Eingabe gegen den Behand-

lungsplan ab dem 29. Januar 2024 wendet, war dieser nicht Gegenstand des an-

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gefochtenen und im Rechtsmittelverfahren zu überprüfenden Entscheides der  

Vorinstanz vom 30. Januar 2024. Darauf braucht daher nicht eingegangen zu 

werden. 

5. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erhe-

ben. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, dessen Beiständin, die ver-

fahrensbeteiligte Klinik, sowie unter Rücksendung der erstinstanzlichen 

Akten an das Bezirksgericht Andelfingen, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat kei-
ne aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 

MLaw M. Schnarwiler 
versandt am: 
20. Februar 2024 

	Urteil vom 16. Februar 2024
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, dessen Beiständin, die verfahrensbeteiligte Klinik, sowie unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an das Bezirksgericht Andelfingen, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...