# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ba7b8d5-2a56-5c61-8c71-dcffdac2d180
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 21.08.2018 S 2018 80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2018-80_2018-08-21.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 18 80

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
Richter Meisser, Audétat 

Aktuar ad hoc Vital

URTEIL

vom 21. August 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Anspruch nach AVIG

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1. Am 5. Januar 2017 meldete A._____ einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem 

Datum an. Zuvor war er vom 1. April 2011 bis zum 30. Juni 2016 für die 

B._____ als Pflegefachmann tätig gewesen.

2. Die Arbeitslosenkasse (ALK) Graubünden eröffnete A._____ am 

27. Februar 2017 eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug ab dem 

30. Januar 2017 und hielt unter Hinweis darauf, dass der Versicherte innert 

90 Tagen schriftlich eine Verfügung verlangen könne, sollte er mit der 

Abrechnung nicht einverstanden sein, fest, dass sein Höchstanspruch 

260 Taggelder betrage. In der Folge unterliess es A._____, eine 

entsprechende Verfügung zu verlangen.

3. Mit Verfügung vom 26. Februar 2018 teilte die ALK Graubünden dem 

Versicherten mit, dass die Höchstzahl der Taggelder am 14. Februar 2018 

erreicht sei und er ab dem 15. Februar 2018 bis Ende Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug keinen Anspruch mehr auf Arbeitslosenentschädigung 

habe.

4. Dagegen erhob A._____ am 9. Mai 2018 Einsprache bei der ALK 

Graubünden und brachte hauptsächlich vor, er könne nicht nachvollziehen, 

weshalb er lediglich einen Anspruch auf höchstens 260 Taggelder habe. Er 

habe Jahrgang 1956 und demnach Anspruch auf 520 Taggelder. 

5. Mit Einspracheentscheid vom 14. Juni 2018 trat das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) auf die Eingabe von A._____ vom 

9. Mai 2018 nicht ein. Dies begründete das KIGA im Wesentlichen damit, 

dass die Eingabe verspätet erfolgt sei und die Voraussetzungen für eine 

Wiedererwägung nicht gegeben seien.

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6. Am 18. Juni 2018 erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden und beantragte die 

Aufhebung des Einspracheentscheides des KIGA vom 14. Juni 2018 sowie 

die Zusprechung von 520 Taggeldern. Begründend führte er im 

Allgemeinen aus, dass das KIGA von falschen Tatsachen ausgegangen 

sei. Aus der Anstellungsdauer bei der B._____ vom 1. April 2011 bis zum 

30. Juni 2016 würden 58 Beitragsmonate resultieren, weshalb die 

Schlussfolgerung des KIGA, er habe keine 18 Beitragsmonate nachweisen 

können, für ihn nicht nachvollziehbar sei.

7. Mit Vernehmlassung vom 5. Juli 2018 beantragte das KIGA (nachfolgend: 

Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter gesetzlicher 

Kostenfolge. 

8. Replicando bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er habe die 

Frist zur Einreichung seiner Einsprache beim Beschwerdegegner aufgrund 

seiner Depressionen verpasst. 

9. Mit Schreiben vom 25. Juli 2018 verzichtete der Beschwerdegegner auf 

eine Duplik. 

Auf weitere Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und auf den 

angefochtenen Entscheid sowie auf die im Recht liegenden Beweismittel 

wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das 

Verwaltungsgericht in der Regel in der Besetzung mit drei Richterinnen und 

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Richtern. In einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet das streitberufene 

Gericht, wenn der Streitwert von Fr. 5'000.-- nicht überschritten wird und 

keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist oder wenn ein Rechtsmittel 

offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet 

ist (Art. 43 Abs. 3 VRG). Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers 

beträgt monatlich Fr 6'602.-- und wird ihm im Umfang von 70 % von der 

Arbeitslosenversicherung entschädigt (vgl. Art. 22 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Dies entspricht gemäss Art. 23 

Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 40a der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 

837.02) einem Taggeld von Fr. 212.95 (Fr. 6'602.-- : 21.7 Tage x 0.7). Mit 

Verfügung vom 26. Februar 2018 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, 

der Höchstanspruch von 260 Taggeldern sei erschöpft. Der 

Beschwerdeführer macht hierauf einen Anspruch auf 520 Taggeldern 

geltend. Mithin errechnet sich der Streitwert vorliegend aus der Differenz 

der ausbezahlten Taggelder mit den vom Beschwerdeführer geltend 

gemachten Taggeldern, was 260 Taggeldern entspricht (520 - 260). Der 

Streitwert beläuft sich in casu somit auf Fr. 55'367.-- (Fr. 212.95 x 260 

Tage). Weil der Streitwert damit über Fr. 5'000.-- liegt, die Streitsache nicht 

in Fünferbesetzung entschieden werden muss und das Rechtsmittel nicht 

offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet 

ist, hat das Verwaltungsgericht über vorliegende Streitsache in 

Dreierbesetzung zu entscheiden. 

2. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den 

Nichteintretensentscheid des Beschwerdegegners vom 14. Juni 2018. 

Gemäss Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen solche 

Entscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung Beschwerde 

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beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Nach Art. 100 

Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 AVIV ist für die Beurteilung von 

Beschwerden gegen Verfügungen (Einspracheentscheide) einer 

kantonalen Amtsstelle das Versicherungsgericht desselben Kantons örtlich 

zuständig. Da der angefochtene Einspracheentscheid vom 

Beschwerdegegner als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG 

erlassen wurde, erweist sich das angerufene Gericht als örtlich zuständig 

(Art. 1 der kantonalen Verordnung zum Einführungsgesetz zur 

Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung [BR 545.270]). Die 

sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 57 

ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a VRG. Als Adressat des angefochtenen 

Nichteintretensentscheids ist der Beschwerdeführer berührt und er weist 

ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf 

(Art. 59 ATSG). Im Übrigen wurde die Beschwerde form- und fristgerecht 

(Art. 60 und 61 lit. b ATSG) eingereicht, weshalb darauf einzutreten ist. 

3. Die verwaltungsgerichtliche Prüfungsbefugnis hat sich aber, weil ein 

Nichteintretensentscheid angefochten ist, auf die Frage zu beschränken, 

ob der Beschwerdegegner das Vorliegen formeller 

Eintretensvoraussetzungen zu Unrecht verneint hat. Entsprechend kann 

auf die materiellen Vorbringen des Beschwerdeführers vorliegend nicht 

eingetreten werden.

4.1. Den angefochtenen Nichteintretensentscheid begründet der 

Beschwerdegegner damit, dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 

9. Mai 2018 wesentlich verspätet erfolgt sei. 

4.2. In seiner Replik vom 12. Juli 2018 wendet der Beschwerdeführer dagegen 

ein, dass er die Einsprachefrist verpasst habe, weil er lange Zeit unter 

Depressionen gelitten habe. 

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4.3. Mithin ist unbestritten, dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 

9. Mai 2018 verspätet erfolgt ist und die Verfügung der Arbeitslosenkasse 

(ALK) Graubünden vom 26. Februar 2018 zu diesem Zeitpunkt bereits 

formell in Rechtskraft erwachsen war.

4.4. Dennoch sei der Vollständigkeit halber auf Folgendes hingewiesen: 

Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 

30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Die Frist 

ist gewahrt, wenn die schriftliche Eingabe spätestens am letzten Tag der 

Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen 

oder konsularischen Vertretung übergeben wurde (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 

Die Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 

ATSG). Es ist somit zunächst zu klären, wann die Verfügung vom 

26. Februar 2018 dem Beschwerdeführer zugestellt wurde.

4.5. Vorliegend wurde die von der ALK Graubünden erlassene und an den 

Beschwerdeführer adressierte Verfügung vom 26. Februar 2018 am selben 

Datum mittels A-Post Plus der Schweizerischen Post übergeben (Akten 

des Beschwerdegegners [Bg-act.] 8). Gemäss dem im Recht liegenden 

Track & Trace-Auszug (Bg-act. 8) wurde die Verfügung dem 

Beschwerdeführer am 27. Februar 2018 zugestellt. A-Post Plus-

Sendungen entsprechen grundsätzlich A-Post-Sendungen (Urteil des 

Bundesgerichts 2C_875/2015 vom 2. Oktober 2015 E.2.2.1). Bei 

uneingeschriebener Briefpost erfolgt die Zustellung einer Sendung bereits 

dadurch, dass sie in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten 

gelegt wird und damit in den Verfügungsbereich des Empfängers gelangt. 

Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Zustellung einer 

Sendung nämlich nicht erforderlich, dass der Adressat sie tatsächlich in 

Empfang nimmt; es genügt, wenn sie in seinen Machtbereich gelangt und 

er demzufolge von ihr Kenntnis nehmen kann (Urteil des Bundesgerichts 

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5A_547/2015 vom 4. Juli 2016 E.2.4.1). Dies hat zur Konsequenz, dass 

Fristen bereits im Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung und nicht 

erst bei tatsächlicher Kenntnisnahme durch den Adressaten zu laufen 

beginnen (zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 2C_430/2009 vom 

14. Januar 2010 E. 2.4). Nach dem Gesagten erfolgt die Zustellung einer 

A-Post Plus-Sendung direkt durch Einlegen in den Briefkasten oder ins 

Postfach. Entsprechend ist die Entgegennahme einer Sendung durch den 

Empfänger (im Unterschied zu eingeschriebenen Sendungen) nicht zu 

quittieren (Urteil des Bundesgerichts 2C_430/2009 vom 14. Januar 2010 

E.2.3). Art. 38 Abs. 2bis ATSG gelangt demnach nicht zur Anwendung, 

zumal diese Bestimmung Mitteilungen erfasst, welche nur gegen 

Unterschrift des Adressaten bzw. einer anderen berechtigten Person 

überbracht werden.

4.6. Im Unterschied zu A-Post-Sendungen sind A-Post Plus-Sendungen mit 

einer Nummer versehen, welche die elektronische Sendungsverfolgung im 

Internet (Track & Trace) ermöglicht. Mit einem solchen Track & Trace-

Auszug wird zwar nicht direkt bewiesen, dass die Sendung tatsächlich in 

den Empfangsbereich des Adressaten gelangt ist, sondern bloss, dass 

durch die Post ein entsprechender Eintrag in ihrem Erfassungssystem 

gemacht wurde. Aus diesem Eintrag lässt sich aber immerhin im Sinne 

eines Indizes darauf schliessen, dass die Sendung in den Briefkasten 

oder in das Postfach des Empfängers gelegt wurde (Urteil des 

Bundesgerichts 4A_10/2016 vom 8. September 2016 E.2.2.1). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung, die sich auf die Zustellungsart A-

Post Plus bezieht, liegt ein Fehler bei der Postzustellung nicht ausserhalb 

jeder Wahrscheinlichkeit. Eine fehlerhafte Postzustellung ist allerdings 

nicht zu vermuten, sondern anzunehmen, wenn sie aufgrund der Umstände 

plausibel erscheint. Auf die Darstellung des Adressaten, dass eine 

fehlerhafte Postzustellung vorliegt, ist daher abzustellen, wenn seine 

Darlegung der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen 

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Wahrscheinlichkeit entspricht, wobei sein guter Glaube zu vermuten ist 

(Urteil des Bundesgerichts 5A_547/2015 vom 4. Juli 2016 E.2.4.1). 

Umstände, welche auf eine fehlerhafte Postzustellung schliessen lassen 

könnten, sind vorliegend nicht ersichtlich. Zu Recht wird eine solche denn 

auch vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht.

4.7. Nach dem vorstehend Gesagten, bestehen keine Zweifel daran, dass die 

Verfügung der ALK Graubünden vom 26. Februar 2018 dem 

Beschwerdeführer am 27. Februar 2018 (Bg-act. 8) zugestellt wurde. Die 

30-tägige Frist begann somit am 28. Februar zu laufen und endete unter 

Berücksichtigung der Gerichtsferien gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG am 

13. April 2018. 

4.8. Die Eingabe des Beschwerdeführers zu Händen der ALK Graubünden 

datiert vom 9. Mai 2018, weshalb sie damit zweifelsfrei als verspätet und 

die Verfügung vom 26. Februar 2018 als in Rechtskraft erwachsen zu 

gelten hat. 

5.1. In seiner Replik vom 12. Juli 2018 an das Verwaltungsgericht macht der 

Beschwerdeführer geltend, er habe die Einsprachefrist aufgrund seiner 

Depression verpasst. Dieses Vorbringen des Beschwerdeführers läuft auf 

die sinngemässe Geltendmachung eines Fristwiederherstellungsgesuches 

hinaus.

5.2. Nach Art. 41 ATSG kann die Frist wiederhergestellt werden, wenn die 

gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise 

abgehalten worden ist, binnen Frist zu handeln und sie unter Angabe des 

Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht 

und die versäumte Rechtshandlung nachholt. Ein unverschuldetes 

Hindernis kann bspw. in einer Krankheit liegen (BGE 112 V 255 E.2a). Die 

Erkrankung muss die rechtsuchende Person oder ihre Vertretung abhalten, 

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selber innert Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der 

Handlung zu beauftragen (Urteil des Bundesgerichts 9C_1060/2010 vom 

23. Februar 2011 E.2.1). Die körperliche, geistige oder psychische 

Beeinträchtigung muss jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln 

verunmöglichen (BOLLINGER in: FREY/MOSIMANN/BOLLINGER, AHVG/IVG 

Kommentar, Zürich 2018, Art. 41 Rz. 2). Eine derartige Beeinträchtigung 

wurde angenommen bei einem an einer schweren Lungenentzündung 

erkrankten und hospitalisierten 60-jährigen Versicherten oder einer Person, 

die wegen schwerer nachoperativer Blutungen massive zerebrale 

Veränderungen aufwies, intellektuell stark beeinträchtigt und daher 

während der gesamten Rechtsmittelfrist weder fähig war, selber 

Beschwerde zu erheben, noch sich bewusst werden konnte, dass sie 

jemanden mit der Interessenwahrung hätte betrauen sollen (BGE 112 V 

255 E.2a). Eine Abweisung des Fristwiederherstellungsgesuches erfolgte 

demgegenüber bei Krankheiten, welche eine Wahrung der Frist nicht völlig 

ausschlossen, wie bspw. in Fällen eines immobilisierten rechten Armes 

bzw. bei einer schweren Grippe, wo keine objektiven Anhaltspunkte dafür 

bestanden und dies auch nicht weiter belegt wurde, dass der 

Rechtsuchende nicht imstande gewesen wäre, trotz Behinderung 

fristgerecht zu handeln (BGE 112 V 255 E.2a; KIESER, ATSG-Kommentar, 

3. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2015, Art. 41 Rz. 9). Die Erkrankung hört 

auf, ein unverschuldetes Hindernis zu sein, sobald es für den Betroffenen 

objektiv und subjektiv zumutbar wird, die Rechtshandlung selber 

vorzunehmen oder die als notwendig erkennbare Interessenwahrung an 

einen Dritten zu übertragen (BOLLINGER, a.a.O., Art. 41 Rz. 2; KIESER, 

a.a.O., Art. 41 Rz. 12).

5.3. Art. 41 ATSG wurde in Übereinstimmung mit Art. 24 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) 

geschaffen. Insoweit hat die zu dieser Bestimmung entwickelte 

Rechtsprechung auch für das Verständnis von Art. 41 ATSG Bedeutung 

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(KIESER, a.a.O., Art. 41 Rz. 3). Demnach handelt es sich bei der 

Fristwiederherstellung um einen speziellen Rechtsbehelf. Zuständig für die 

Behandlung des Wiederherstellungsbegehrens ist jene Instanz, welche bei 

Gewährung der Wiederherstellung über die nachgeholte Parteihandlung 

bzw. Rechtsvorkehren entscheiden muss (Urteil des 

Bundesverwaltungsgerichts A-7054/2017 vom 19. Juli 2018 E. 1.2.1.1; 

EGLI in: WALDMANN/WEISSENBERGER [Hrsg.], Praxiskommentar 

Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl., Zürich 2016, Art. 24 Rz. 6). Weil es 

der Beschwerdeführer vorliegend unterlassen hat, fristgemäss Einsprache 

gegen die Verfügung vom 26. Februar 2018 der ALK Graubünden zu 

erheben, muss dieser die verpasste Parteihandlung beim 

Beschwerdegegner nachholen, was zugleich ein bei diesem 

einzureichendes Fristwiederherstellungsgesuch voraussetzt. 

Entsprechend hat der Beschwerdegegner über ein solches Gesuch zu 

befinden. Wenn der Beschwerdeführer im verwaltungsgerichtlichen 

Beschwerdeverfahren seine Depression als Grund für die versäumte Frist 

vorbringt, ist er damit nicht zu hören. Vielmehr hätte er solche Gründe im 

Sinne eines Wiederherstellungsgesuches gemäss Art. 41 ATSG beim 

Beschwerdegegner geltend machen müssen. In seiner Einsprache vom 

9. Mai 2018 (Bg-act. 9) bringt der Beschwerdeführer jedoch keine solchen 

vor, weshalb die Fristwiederherstellung für die Einsprache gegen die 

Verfügung der ALK Graubünden vom 26. Februar 2018 nicht Gegenstand 

des hier angefochtenen Nichteintretensentscheids ist und somit auch im 

Verfahren vor dem streitberufenen Gericht nicht sein kann.

5.4. Selbst wenn die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Einwände 

hinsichtlich der verpassten Einsprachefrist beurteilt werden würden, kann 

aufgrund nachfolgender Erwägungen ohne Weiteres davon ausgegangen 

werden, dass einem solchen Wiederherstellungsgesuch gestützt auf die 

vom Beschwerdeführer vorgetragene Depression ohnehin kein Erfolg 

beschieden gewesen wäre.

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5.5. In seiner Replik vom 12. Juli 2018 bringt der Beschwerdeführer vor, er habe 

die Einsprachefrist verpasst, weil er lange Zeit unter Depressionen gelitten 

habe. Diese stünden im Zusammenhang mit dem tätlichen Übergriff auf ihn 

und die dadurch einhergehende Arbeitslosigkeit. Aufgrund der schweren 

Depressionen sei es ihm nicht möglich gewesen, andere Menschen um Rat 

und Unterstützung zu bitten. Er sei aber beim Verstehen und Abfassen von 

deutschsprachigen Dokumenten auf Unterstützung dringend angewiesen. 

Nun gehe es ihm wieder besser und er stehe in regelmässigem Kontakt mit 

dem RAV. 

5.6. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachte schwere Depression ist weder 

aktenkundig noch bestehen, abgesehen von den Ausführungen des 

Beschwerdeführers, diesbezüglich konkrete Anhaltspunkte. Im Gegenteil. 

Wie bereits ausführlich dargelegt, begann die Einsprachefrist am 28. 

Februar zu laufen und endete unter Berücksichtigung der Gerichtsferien 

am 13. April 2018. In dieser Zeitspanne will der Beschwerdeführer sich 

aufgrund seiner schweren Depression nicht in der Lage gesehen haben, 

gegen die Verfügung der ALK Graubünden fristgemäss Einsprache zu 

erheben, gibt jedoch an, am 2., 7., 15. und 23. März 2018 sowie am 3.  und 

12. April 2018 diverse Bewerbungen getätigt zu haben (Bg-act. 9). In 

Anbetracht dieser Umstände erscheint die Begründung des 

Beschwerdeführers für das Fristversäumnis als nicht glaubhaft. Zudem 

sind auch anderweitig keine objektiven Anhaltspunkte für ein 

unverschuldetes Fristversäumnis ersichtlich und werden vom 

Beschwerdeführer denn auch nicht vorgetragen. Demnach könnte eine 

Fristwiederherstellung ohnehin nicht gerechtfertigt werden. 

6.1. In seiner Eingabe vom 9. Mai 2018 (Bg-act. 9) brachte der 

Beschwerdeführer vor, er habe Anspruch auf 520 Taggelder, da er 

Jahrgang 1956 habe. Sinngemäss kann darin ein 

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Wiedererwägungsgesuch zu Handen der ALK Graubünden gesehen 

werden. So prüfte denn auch der Beschwerdegegner, ob auf die Verfügung 

der ALK Graubünden vom 26. Februar 2018 im Sinne einer 

Wiedererwägung zurückzukommen sei. Dies verneinte der 

Beschwerdegegner jedoch im Wesentlichen unter Hinweis darauf, dass die 

Verfügung nicht offensichtlich falsch war. 

6.2. Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, 

wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein 

vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. 

Es darf nur ein einziger Schluss - derjenige auf dessen Unrichtigkeit - 

möglich sein, wobei die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der 

rechtskräftigen Leistungszusprechung massgebend ist (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_837/2010 vom 30. August 2011 E.2.5.1).

6.3. Ob der Beschwerdegegner die Wiedererwägung zu Recht verweigert hat, 

kann indessen nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein, denn 

es besteht kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf eine 

Wiedererwägung, zumal der Entscheid über die Vornahme der 

Wiedererwägung in das Ermessen des Versicherungsträgers gestellt ist 

(KIESER, a.a.O., Art. 53 Rz. 61; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-

6992/2015 vom 8. Mai 2018 E. 6.8).

7.1. Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdegegner im Rahmen einer Revision auf 

die Eingabe des Beschwerdeführers vom 9. Mai 2018 (Bg-act. 9) hätte 

eintreten müssen. 

7.2. Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in 

Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der 

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Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen 

entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht 

möglich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG). Die neu entdeckten Tatsachen müssen 

im Zeitpunkt der Entscheidfällung bereits bestanden haben. Auch muss es 

sich um erhebliche Tatsachen handeln, was bedeutet, dass die neu 

entdeckten Tatsachen geeignet sein müssen, die tatsächliche Grundlage 

der Verfügung dahingehend zu ändern, dass bei erneuter Beurteilung ein 

anderer Entscheid resultiert. Als "neu" gelten Tatsachen, welche im 

Zeitpunkt der Entscheidfällung nicht bekannt waren (KIESER, a.a.O., Art. 53 

Rz. 23 ff.).

7.3. Mit Einsprache vom 9. Mai 2018 (Bg-act. 9) gegen die Verfügung vom 

26. Februar 2018 wendet der Beschwerdeführer ein, er habe von April bis 

September 2017 durch Vermittlung des Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) im Rahmen eines Einsatzprogramms 

in einem Alters- und Pflegeheim zu 100 % gearbeitet. Danach sei er vom 

10. Oktober 2017 bis 5. Februar 2018 für C._____ zu 100 % tätig gewesen. 

Seiner Einsprache legte der Beschwerdeführer ein Arbeitszeugnis vom 

29. September 2017 des Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA), 

Einsatzprogramm sowie ein Arbeitszeugnis vom 5. Februar 2018 von 

C._____ bei (Bg-act. 9). Ob der Beschwerdeführer damit auf die 

Beitragszeit hinweisen wollte, ist seiner Einsprache nicht zu entnehmen, ist 

aber aus folgenden Gründen ohnehin unbehelflich.

7.4. Die ALK eröffnete dem Beschwerdeführer am 27. Februar 2017 eine 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug ab dem 30. Januar 2017 (Bg-act. 1). 

Damit beginnt die zweijährige Rahmenfrist für die Beitragszeit zwei Jahre 

vor dem 30. Januar 2017 (Art. 9 Abs. 1 bis 3 AVIG). Mithin musste der 

Beschwerdeführer in den letzten zwei Jahren vor dem 30. Januar 2017 

regelmässig Beiträge geleistet haben. Entsprechend kann er aus seiner 

Arbeitstätigkeit ab April 2017 nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die 

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Tatsache seiner Arbeitsfähigkeit ab April 2017 hatte im Entscheidzeitpunkt 

weder Bestand, noch vermag sie nach dem Gesagten die tatsächliche 

Grundlage der Verfügung dahingehend zu ändern, dass diese bei einer 

erneuten Beurteilung zu einem anderen Entscheid führen würde. Aus 

diesem Grund sind auch die mit der Einsprache ins Recht gelegten 

Arbeitszeugnisse unbeachtlich. Damit steht fest, dass auch kein 

Revisionsgrund i.S.v. Art. 53 Abs. ATSG gegeben ist und der 

Beschwerdegegner auch insofern zu Recht nicht auf die Einsprache vom 

9. Mai 2018 des Beschwerdeführers eingetreten ist.

8. Zusammenfassend erweist sich der Nichteintretensentscheid vom 14. Juni 

2018 somit als begründet und rechtens, weshalb die Beschwerde 

abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.

9. Nach Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]