# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5de3e59f-5ccf-50ce-8c1d-c1039d8d3a0c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-24
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 24.03.2022 S 2022 4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2022-4_2022-03-24.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 22 4

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Pedretti

RichterIn von Salis und Audétat

Aktuarin Kuster

URTEIL

vom 24. März 2022

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Procap Schweiz, 

Beschwerdeführerin

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

IV-Stelle, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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I. Sachverhalt:

1. Bei A._____, Jahrgang B._____, wurde im Januar 2018 eine Autismuss-

pektrumsstörung im Sinne eines frühinfantilen Autismus diagnostiziert. 

Aufgrund dessen wurde sie im März 2018 zum Bezug einer Hilflosenent-

schädigung für Minderjährige sowie zum Bezug medizinischer Massnah-

men bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) 

angemeldet. Letztere anerkannte die diagnostizierte Störung als Geburts-

gebrechen Ziffer 405 und erteilte namentlich Kostengutsprache für Ergo-

therapie. Nachdem anlässlich der Abklärung vor Ort am 12. September 

2018 in den alltäglichen Lebensverrichtungen An- und Auskleiden, Essen, 

Verrichten der Notdurft und Fortbewegung ein regelmässiger und erhebli-

cher Bedarf an Dritthilfe festgestellt worden war, sprach die IV-Stelle 

A._____ mit Verfügung vom 18. Oktober 2018 eine Hilflosenentschädi-

gung mittleren Grades zu. Zudem führte sie aus, die dauernde persönliche 

Überwachung könne ab dem sechsten Altersjahr geprüft werden. 

2. Am 9. Februar 2020 wurde A._____ aufgrund eines aufgetretenen Kramp-

fereignisses notfallmässig im Spital H._____ hospitalisiert, wo ein fokaler 

Status epilepticus bei Fieber diagnostiziert wurde. Auch in der Folge erlitt 

sie Krampfanfälle, die jeweils in Zusammenhang mit fieberhaften Infekten 

auftraten und mit Notfallmedikamenten behandelt werden mussten.

3. Ab August 2020 besuchte A._____ den heilpädagogischen Kindergarten 

des C._____.

4. Anfang Dezember 2020 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein. Im 

entsprechenden Revisionsfragebogen gab A._____ bei allen alltäglichen 

Lebensverrichtungen an, auf Unterstützung angewiesen zu sein, und ver-

neinte die Frage, ob es möglich sei, für mindestens ein bis zwei Stunden 

während des Tages alleine zu sein. Anlässlich der Abklärung vor Ort am 

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21. Juni 2021 wurde eine erhebliche und regelmässige Hilfsbedürftigkeit 

in den alltäglichen Lebensverrichtungen An- und Auskleiden, Essen, Kör-

perpflege, Verrichten der Notdurft und Fortbewegung festgestellt sowie 

insgesamt ein Mehraufwand von 2 Stunden und 28 Minuten für die Inten-

sivpflege festgehalten. Ein Bedarf an persönlicher Überwachung wurde 

verneint.

5. Mit Vorbescheid vom 10. September 2021 stellte die IV-Stelle A._____ ei-

nen unveränderten Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung für Minder-

jährige in Aussicht. Zum Abklärungsergebnis hielt sie fest, A._____ sei in 

fünf Lebensverrichtungen auf regelmässige und erhebliche Hilfe angewie-

sen; einzig in der Verrichtung Aufstehen, Absitzen und Abliegen sei sie 

selbstständig. Eine dauernde persönliche Überwachung liege nicht vor. 

Auf Intensivpflegezuschlag bestehe kein Anspruch, da der Betreuungsauf-

wand unter Berücksichtigung des Mehrbedarfs an Hilfestellungen zu ei-

nem nicht behinderten Kind weniger als vier Stunden pro Tag betrage. Da-

gegen liess A._____ am 27. September 2021 Einwand erheben. Mit Ver-

fügung vom 26. November 2021 entschied die IV-Stelle wie vorbeschie-

den und sprach A._____ weiterhin eine Entschädigung wegen mittlerer 

Hilflosigkeit ohne Intensivpflegezuschlag zu.

6. Hiergegen liess A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 17. Ja-

nuar 2022 (Poststempel) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kan-

tons Graubünden erheben. Dabei beantragte sie was folgt:

1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 26. November 2021 sei auf-
zuheben.

2. Der Beschwerdeführerin seien eine Hilflosenentschädigung mindestens 
mittleren Grades sowie ein Intensivpflegezuschlag für einen behinderungs-
bedingten Mehraufwand von über 4 Stunden pro Tag zuzusprechen ab 
dem frühest möglichen Zeitpunkt. 

3. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen.

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4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen 
Mehrwertsteuer) zulasten der Beschwerdegegnerin.

Zur Begründung führte sie namentlich aus, bei ihr lägen aufgrund der Au-

tismusspektrumsstörung ein allgemeiner Entwicklungsrückstand sowie 

eine deutliche Beeinträchtigung im Sozialverhalten und in den kommuni-

kativen Fähigkeiten vor. Sie habe keine Sprache, rede nicht und reagiere 

weder auf ihren Namen noch auf Zurufen. Sie sei bewegungsfreudig, quir-

lig, wendig, blitzschnell in ihrem Tun und unberechenbar. Leidensbedingt 

sei sie nicht in der Lage, Gefahren im altersgemässen Rahmen einzu-

schätzen. Sie werfe mit Gegenständen um sich, leere Flüssigkeiten aus 

und nehme Dinge in den Mund. Sie sei über Vernunft nicht ansprechbar. 

Ein eigenes Schmerzempfinden habe sie genauso wenig wie ein Bewusst-

sein für Schmerzen anderer. Daher sei eindeutig ein dauernder persönli-

cher Überwachungsbedarf anzuerkennen. Unter Berücksichtigung der 

hierfür vorgesehenen zweistündigen Überwachungspauschale bestehe 

ein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag. Da eine Eins-zu-eins-Be-

treuung, ständige Interventionsbereitschaft und erhöhte Aufmerksamkeit 

notwendig seien, rechtfertige es sich sogar, eine besonders intensive 

Überwachung anzuerkennen. Auch seien die im Abklärungsbericht ausge-

wiesenen Minutenwerte zu tief. Sie würden dem Einzelfall nicht Rechnung 

tragen und der behinderungsbedingte Mehraufwand bleibe unberücksich-

tigt.

7. In ihrer Vernehmlassung vom 25. Februar 2022 schloss die IV-Stelle auf 

Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwer-

deführerin. Dabei verwies sie primär auf die in der angefochtenen Verfü-

gung angeführte Begründung, an der sie vollumfänglich festhielt. Zudem 

äusserte sie sich zu den in der Beschwerde enthaltenen Ausführungen 

betreffend die im Abklärungsbericht ausgewiesenen Minutenwerte.

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8. Die Beschwerdeführerin reichte trotz der ihr eingeräumten Frist für eine 

freigestellte Stellungnahme keine Replik ein.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und die übrigen Ak-

ten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen einge-

gangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der IV-

Stelle des Kantons Graubünden vom 26. November 2021, worin der Be-

schwerdeführerin weiterhin eine Entschädigung wegen mittlerer Hilflosig-

keit ohne Intensivpflegezuschlag zugesprochen wurde. Gemäss Art. 69 

Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem 

Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Als kantonales Ver-

sicherungsgericht ist das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden für 

die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde sowohl örtlich als auch 

sachlich zuständig (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 57 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1] und Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungs-

rechtspflege [VRG; BR 370.100]). Die Beschwerdeführerin ist Adressatin 

der angefochtenen Verfügung, weshalb sie durch die angefochtene Verfü-

gung unmittelbar betroffen ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren 

Aufhebung oder Änderung hat. Sie ist demnach zur Beschwerdeführung 

legitimiert (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 

(Art. 60 und Art. 61 ATSG) eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.

2. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob die IV-Stelle der Be-

schwerdeführerin zu Recht weiterhin eine Entschädigung wegen mittlerer 

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Hilflosigkeit ohne Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag zugespro-

chen hat. 

3.1. Der vorliegende Rechtsstreit gründet auf einer revisionsrechtlichen Frage-

stellung, weshalb nach Art. 17 ATSG vorzugehen ist. Die Erhöhung, Her-

absetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung gestützt auf 

Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede 

wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, u.a. Verbesse-

rung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung 

neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflosigkeit 

und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (Urteil des Bun-

desgerichts 8C_592/2020 vom 15. April 2021 E.3). Zeitlicher Referenz-

punkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die 

letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Be-

weiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; Urteil des Bundesgerichts 

8C_204/2014 vom 9. September 2014 E.3.2 und E.3.3). Liegt in diesem 

Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf Hilflosenentschädi-

gung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu 

prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. BGE 

141 V 9 E.2.3 und E.6.1; Urteile des Bundesgerichts 9C_561/2018 und 

9C_631/2018 vom 8. Februar 2019 E.3, 8C_72/2017 vom 23. Mai 2017 

E.1).

3.2. Wie nachfolgend noch aufzuzeigen sein wird, steht vorliegend die Frage 

der dauernden persönlichen Überwachung im Vordergrund, welche in der 

rechtskräftigen Verfügung vom 18. Oktober 2018 noch unberücksichtigt 

geblieben ist. Denn die IV-Stelle führte darin aus, die dauernde persönli-

che Überwachung könne (erst) ab dem 6. Altersjahr geprüft werden (vgl. 

IV-act. 31 S. 2). Obgleich die Eltern schon mit Stellungnahme vom 15. Ok-

tober 2018 vorgebracht hatten, dass sie bei der Beschwerdeführerin be-

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reits damals einen erheblichen Mehraufwand im Vergleich zu Gleichaltri-

gen beobachtet hätten (vgl. IV-act. 29), dürfen die dannzumal in diesem 

Zusammenhang unberücksichtigt gebliebenen Umstände nicht in den Be-

stand derjenigen Tatsachen einbezogen werden, anhand derer zu ermit-

teln ist, ob eine anspruchserhebliche Änderung des Sacherhalts eingetre-

ten ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_262/2019 vom 23. März 2020 

E.3.2 und E.4.3 f., 9C_468/2009 vom 9. September 2009 E.2.3.2). Viel-

mehr sind die nachfolgend noch zu diskutierenden Gegebenheiten bei der 

im massgebenden Zeitpunkt bei Erlass der angefochtenen Verfügung et-

was weniger als sieben Jahre alten Beschwerdeführerin als nunmehr vor-

liegend zu betrachten und im Rahmen des Überwachungsbedarfs zu prü-

fen, weshalb insofern von einer anspruchsrelevanten Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen auszugehen ist, die – auch weil die Ausrich-

tung eines Intensivpflegezuschlags zur Hilfslosenentschädigung in Frage 

steht – geeignet sind, den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen.

4.1.1. Gemäss Art. 42 Abs. 1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhn-

lichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) 

sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Als hilflos gilt eine Per-

son, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Le-

bensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Über-

wachung bedarf (Art. 9 ATSG). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E.3a 

m.w.H.) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen mass-

gebend (BGE 133 V 450 E.7.2, 127 V 94 E.3c, 125 V 297 E.4a): Ankleiden, 

Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; Körperpflege; Verrich-

tung der Notdurft; Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktauf-

nahme.

4.1.2. Art. 37 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) 

sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Art. 37 Abs. 2 IVV gilt die Hilflo-

sigkeit als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von 

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Hilfsmitteln: (lit. a) in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regel-

mässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist; (lit. b) in 

mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli-

cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauern-

den persönlichen Überwachung bedarf; oder (lit. c) in mindestens zwei all-

täglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die 

Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im 

Sinne von Artikel 38 angewiesen ist. Nach der Rechtsprechung setzt Hilf-

losigkeit mittelschweren Grades nach Art. 36 (seit 1. Januar 2004: Art. 37) 

Abs. 2 lit. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Le-

bensverrichtungen voraus (BGE 121 V 88 E.3b, 107 V 145 E.2). Sodann 

gilt die Hilflosigkeit gemäss Art. 37 Abs. 1 IVV als schwer, wenn die versi-

cherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen all-

täglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die 

Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der 

persönlichen Überwachung bedarf.

4.2. Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungs-

anspruches unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen. 

Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der 

Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderun-

gen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, wel-

che Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den 

seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträch-

tigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische 

oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche 

Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachperso-

nen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der 

Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-

nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss 

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schliesslich plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen all-

täglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erforder-

nissen der dauernden Pflege, der persönlichen Überwachung und der le-

benspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung 

mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht 

greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im 

eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung 

tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen 

vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kom-

petente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im 

Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E.3.2.1; Urteile des 

Bundesgerichts 9C_98/2020 vom 8. April 2020 E.2.3, 8C_573/2018 vom 

8. Januar 2019 E.3.2, 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E.3.2). Diese 

Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit 

unter dem Aspekt des Intensivpflegezuschlags (Urteile des Bundesge-

richts 8C_741/2017 vom 17. Juli 2018 E.5.1, 8C_308/2016 vom 6. Sep-

tember 2016 E.5.1, 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E.3.2; vgl. zum Inten-

sivpflegezuschlag nachstehende Erwägungen 6.2.1.1 ff.). Festzuhalten ist 

sodann, dass es beim erwähnten "Ermessen der die Abklärung tätigenden 

Person" nicht um Ermessen im Sinn der verwaltungsrechtlichen Termino-

logie, mithin um die Abgrenzung der Entscheidsbefugnis des Gerichts ge-

genüber der Zuständigkeit der Verwaltung unter dem Gesichtspunkt der 

Zweckmässigkeitsprüfung, sondern um eine Frage der Beweiswürdigung 

geht (Urteile des Bundesgerichts 8C_741/2017 vom 17. Juli 2018 E.5.1, 

8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E.4.4 m.w.H.).

5.1. In der angefochtenen Verfügung vom 26. November 2021 hielt die IV-

Stelle primär gestützt auf den Bericht vom 22. Juni 2021 über die Ab-

klärung an Ort und Stelle fest, die Beschwerdeführerin habe mangels an-

spruchsbeeinflussender Änderung weiterhin Anspruch auf die bisherige 

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Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit. Dabei bejahte sie das Ange-

wiesensein auf regelmässige und erhebliche Hilfe in den alltäglichen Le-

bensverrichtungen An- und Ausziehen, Essen, Körperpflege, Verrichten 

der Notdurft sowie Fortbewegung und Kontaktaufnahme. Zudem führte sie 

aus, die Beschwerdeführerin sei in der Verrichtung Aufstehen, Absitzen 

und Abliegen selbstständig. Demgegenüber verneinte sie das Vorliegen 

einer dauernden persönlichen Überwachung und befand, es bestehe wei-

terhin kein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag (vgl. IV-act. 90 

S. 2).

5.2. Dagegen bringt die Beschwerdeführerin in der Beschwerde vor, es liege 

ein dauernder persönlicher Überwachungsbedarf vor. Unter Berücksichti-

gung der hierfür vorgesehenen zweistündigen Überwachungspauschale 

bestehe ein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag. Gestützt auf die 

vorhandenen Berichte und nachdem eine Eins-zu-eins-Betreuung, stän-

dige Interventionsbereitschaft und erhöhte Aufmerksamkeit notwendig 

seien, rechtfertige es sich sogar, eine besonders intensive Überwachung 

anzuerkennen. Die Beschwerdeführerin beantragte dabei insbesondere, 

ihr seien eine Hilflosenentschädigung mindestens mittleren Grades sowie 

ein Intensivpflegezuschlag für einen behinderungsbedingten Mehrauf-

wand von über vier Stunden pro Tag zuzusprechen. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen.

5.3. Obschon die Beschwerdeführerin nach dem Gesagten unter anderem die 

Zusprechung einer Entschädigung wegen schwerer Hilflosigkeit anbe-

gehrt ("Hilflosenentschädigung mindestens mittleren Grades"; Hervorhe-

bung durch das Gericht), stellt sie die beschwerdegegnerische Feststel-

lung, wonach sie in der alltäglichen Lebensverrichtung Aufstehen, Absit-

zen und Abliegen selbstständig und somit nicht hilfsbedürftig sei, nicht in 

Abrede. Eine abweichende Beurteilung drängt sich angesichts der Ergeb-

nisse der Abklärung vor Ort denn auch nicht auf (vgl. IV-act. 78 S. 3 sowie 

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Rz. 8015 ff. Kreisschreiben des BSV über die Invalidität und Hilflosigkeit 

in der Invalidenversicherung [KSIH], Stand: 1. Januar 2021). Da die Hilflo-

sigkeit indes erst dann als schwer gilt, wenn die versicherte Person na-

mentlich in allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli-

cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (vgl. vorstehende Erwä-

gung 4.1.2), entfällt ein entsprechender Anspruch auf eine solche Ent-

schädigung von vornherein. Im Zentrum steht somit vielmehr die Frage, 

ob die Beschwerdeführerin der dauernden persönlichen Überwachung be-

darf. Denn bei Minderjährigen kommt dem Aspekt der Überwachungsbe-

dürftigkeit – anders als bei Erwachsenen (vgl. BGE 107 V 136 E.1b) – 

auch bei mittlerer Hilflosigkeit nicht bloss untergeordnete Bedeutung zu, 

weil eine dauernde Überwachung einen Anspruch auf einen Intensivpfle-

gezuschlag begründen kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 E.3.1.4, 8C_562/2008 vom 1. Dezem-

ber 2008 E.2.3; vgl. zum Intensivpflegezuschlag nachstehende Erwägun-

gen 6.2.1.1 ff.). Der Überwachungsbedarf ist daher gesondert zu prüfen. 

6.1.1. Die dauernde persönliche Überwachung (vgl. Art. 37 Abs. 1, Abs. 2 lit. b 

und Abs. 3 lit. b IVV), welche auch beim Intensivpflegezuschlag relevant 

ist (Art. 39 Abs. 3 IVV; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_393/2021 vom 

13. Oktober 2021 E.3.2.2.1, 8C_741/2017 vom 17. Juli 2018 E.3.3.1; vgl. 

zum Intensivpflegezuschlag nachstehende Erwägungen 6.2.1.1 ff.), ist ein 

eigenständiges Bemessungskriterium, das sich nicht auf die alltäglichen 

Lebensverrichtungen bezieht. Sie umfasst vielmehr Hilfeleistungen, die 

nicht bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einer Lebensverrichtung 

berücksichtigt werden (Urteile des Bundesgerichts 8C_393/2021 vom 

13. Oktober 2021 E.3.2.2.1, 8C_533/2019 vom 11. Dezember 2019 

E.3.2.5 m.w.H.).

6.1.2. Eine dauernde persönliche Überwachungsbedürftigkeit darf angenommen 

werden, wenn die versicherte Person infolge ihres physischen und/oder 

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psychischen Gesundheitszustands ohne Überwachung mit überwiegen-

der Wahrscheinlichkeit sich selbst oder andere Personen gefährden würde 

(Urteile des Bundesgerichts 8C_393/2021 vom 13. Oktober 2021 

E.3.2.2.2, 8C_533/2019 vom 11. Dezember 2019 E.3.2.5; 

Ziff. 8035 KSIH). Die Überwachung ist z.B. erforderlich, wenn eine versi-

cherte Person wegen geistiger Absenzen nicht während des ganzen Ta-

ges allein gelassen werden kann oder wenn eine Drittperson mit kleineren 

Unterbrüchen bei der versicherten Person anwesend sein muss, da sie 

nicht allein gelassen werden kann (BGE 107 V 136 E.1b, 106 V 153 E.2a; 

Urteil des Bundesgerichts 9C_831/2017 vom 3. April 2018 E.3.1 m.w.H.). 

Um als anspruchsrelevant zu gelten, muss die persönliche Überwachung 

ein gewisses Mass an Intensität aufweisen. "Dauernd" heisst nicht rund 

um die Uhr, sondern ist als Gegensatz zu "vorübergehend" zu verstehen. 

Dies kann nach der Rechtsprechung erfüllt sein, wenn bei einer versicher-

ten Person z.B. Anfälle zuweilen nur alle zwei bis drei Tage auftreten, 

diese aber unvermittelt und oft auch täglich oder täglich mehrmals erfol-

gen, sodass tägliche Überwachung vonnöten ist. Das Erfordernis der 

Dauer bedingt auch nicht, dass die betreuende Person ausschliesslich an 

die überwachte Person gebunden ist. Ob Hilfe und persönliche Überwa-

chung notwendig sind, ist objektiv nach dem Zustand der versicherten Per-

son zu beurteilen (Urteile des Bundesgerichts 8C_393/2021 vom 13. Ok-

tober 2021 E.3.2.2.2, 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 E.3.1.3 m.w.H.).

6.1.3. Bei behinderten Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und 

persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjähri-

gen gleichen Alters zu berücksichtigen (Art. 37 Abs. 4 IVV). Diese Sonder-

regelung trägt dem Umstand Rechnung, dass bei Kleinkindern eine ge-

wisse Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit auch bei voller Gesundheit 

besteht. Für die Bestimmung der Hilflosigkeit Minderjähriger dienen die im 

Anhang III KSIH enthaltenen Richtlinien zur Bemessung der massgeben-

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den Hilflosigkeit bei Minderjährigen (BGE 137 V 424 E.3.3.3.2; Urteile des 

Bundesgerichts 8C_393/2021 vom 13. Oktober 2021 E.3.2.2.3, 

9C_75/2020 vom 9. Februar 2021 E.4.2 und E.6.4.3; zur Tragweite von 

Weisungen der Aufsichtsbehörde BGE 136 V 16 E.5.1.2 in fine, 133 V 257 

E.3.2). Danach ist die persönliche Überwachung vor dem sechsten Alters-

jahr in der Regel nicht in Betracht zu ziehen; die Überwachung kann je-

doch bei Kindern mit frühkindlichem Autismus sowie Kindern mit medika-

mentös nicht einstellbarer Epilepsie je nach Schweregrad und Situation 

schon ab vier Jahren anerkannt werden (vgl. auch Urteil des Bundesge-

richts 8C_393/2021 vom 13. Oktober 2021 E.3.2.2.3). Rechtsprechungs-

gemäss sind autistische Kinder je nach Schweregrad ihrer Erkrankung zu 

beurteilen. Die autistische Störung kann dabei eine grosse Variations-

breite aufweisen, weshalb das Ausmass der Überwachungsbedürftigkeit 

auf Grund der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen ist (Urteil 

des Bundesgerichts 8C_158/2008 vom 15. Oktober 2008 E.5.2.2. m.w.H.)

6.2.1.1. Gemäss Art. 42ter Abs. 3 IVG wird die Hilflosenentschädigung für Minder-

jährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, um einen Inten-

sivpflegezuschlag erhöht; dieser Zuschlag wird nicht gewährt bei einem 

Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche Intensivpflegezuschlag beträgt 

bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens acht 

Stunden pro Tag 100 %, bei einem solchen von mindestens sechs Stun-

den pro Tag 70 % und bei einem solchen von mindestens vier Stunden 

pro Tag 40 % des Höchstbetrages der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 

und 5 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversiche-

rung (AHVG; SR 831.10). Der Zuschlag berechnet sich pro Tag. Der Bun-

desrat regelt im Übrigen die Einzelheiten.

6.2.1.2. Nach Art. 39 IVV liegt eine intensive Betreuung im Sinne von Art. 42ter 

Abs. 3 IVG bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt in-

folge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindes-

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tens vier Stunden benötigen (Abs. 1). Anrechenbar als Betreuung ist der 

Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht be-

hinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der 

Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche 

durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für päd-

agogisch-therapeutische Massnahmen (Abs. 2). Bedarf eine minderjäh-

rige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer dau-

ernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von zwei Stunden an-

gerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Über-

wachung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Abs. 3).

6.2.1.3. Der Anspruch auf einen pauschalen Intensivpflegezuschlag im Sinn des 

vorgenannten Art. 39 Abs. 3 IVV entsteht gemäss den bundesrätlichen Er-

läuterungen zur Verordnungsänderung vom 21. Mai 2003 nicht bereits 

dann, wenn ein Kind bloss während bestimmter Stunden am Tag pflegeri-

sche Unterstützung benötigt. Abgegolten werden soll vielmehr die für die 

Eltern extrem belastende Tatsache, dass das Kind darüber hinaus rund 

um die Uhr invaliditätsbedingt überwacht werden muss – sei es aus medi-

zinischen Gründen (z.B. Gefahr epileptischer Anfälle), sei es infolge spe-

zifischer geistiger Behinderung oder bei Autismus. Der "gewöhnliche" 

Überwachungsbedarf (wie er für den Anspruch auf eine leichte Hilflosen-

entschädigung definiert ist [Art. 37 Abs. 3 lit. b IVV]; vgl. dazu vorstehende 

Erwägungen 6.1.1 - 6.1.3), ist mit zwei Stunden Pflege zu gewichten. Eine 

besonders grosse, mit vier Stunden zu gewichtende Überwachungsinten-

sität ist beispielsweise anzunehmen in schweren Fällen von Autismus, bei 

denen ein Kind keine fünf Minuten aus den Augen gelassen werden kann 

und die Eltern permanent intervenieren müssen (Urteil des Bundesge-

richts 8C_741/2017 vom 17. Juli 2018 E.3.3.1). 

6.2.2.1. Nach Ziff. 8079 KSIH liegt eine besonders intensive dauernde Überwa-

chung vor, wenn von der Betreuungsperson eine überdurchschnittlich 

- 15 -

hohe Aufmerksamkeit und ständige Interventionsbereitschaft gefordert 

wird. Dies bedeutet, dass sich die Betreuungsperson permanent in unmit-

telbarer Nähe der versicherten Person aufhalten muss, da eine kurze Un-

achtsamkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit lebensbedrohliche 

Folgen hätte oder zu einer massiven Schädigung von Personen und Ge-

genständen führen würde. Aufgrund der geforderten Eins-zu-eins-Über-

wachung/Betreuung kann sich die Betreuungsperson kaum anderen Akti-

vitäten widmen. Zudem müssen zum Schutz der versicherten Person und 

ihrer Umgebung bereits geeignete Massnahmen zur Schadenminderung 

getroffen worden sein, wobei es diesbezüglich nicht zu einer unzumutba-

ren Situation der Umgebung kommen darf. Das KSIH (Stand: 1. Januar 

2017, Ziff. 8079) illustrierte dies zunächst mit dem Beispiel eines autisti-

schen Kinds, das erhebliche Probleme habe, seine Umwelt wahrzuneh-

men und mit ihr zu kommunizieren. Dies zeige sich in seinem alltäglichen 

Umgang mit Gegenständen (z.B. Ausleeren von Behältern, Herumwerfen 

beliebiger Gegenstände, Beschädigung von Möbeln etc.). Auch könne das 

Kind keine Gefahren erkennen: So könne es z.B. unvermittelt aus dem 

Fenster steigen. Es sei allenfalls auch nicht in der Lage, auf verbale Rufe 

oder Warnungen entsprechend zu reagieren. In bestimmten Situationen 

könne es beispielsweise zu selbstverletzendem oder fremdaggressivem 

Verhalten kommen. Die Betreuungsperson müsse deshalb dauernd mit er-

höhter Aufmerksamkeit in unmittelbarer Nähe des Kindes bleiben und je-

derzeit bereit sein einzugreifen (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 

8C_741/2017 vom 17. Juli 2018 E.3.3.3).

6.2.2.2. Gemäss Anhang III KSIH ist eine besonders intensive Überwachung vor 

dem achten Altersjahr in der Regel nicht in Betracht zu ziehen. Rechtspre-

chungsgemäss kann ein Bedarf an besonders intensiver Überwachung al-

lerdings auch vor acht Jahren gegeben sein. Entscheidend ist, wie sich die 

versicherte Person unbeaufsichtigt ohne vertraute Personen in unmittel-

- 16 -

barer Nähe verhält; dabei ist nicht nur den konkreten Verhältnissen, son-

dern auch dem Aufwand für gesunde Kinder gleichen Alters Rechnung zu 

tragen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_332/2021 vom 29. September 

2021 E.4.3.1 m.w.H.).

6.2.2.3. Im Urteil des Bundesgerichts 9C_666/2013 vom 25. Februar 2014 wurde 

eine besonders intensive Überwachung bejaht bei einem sechsjährigen 

autistischen Mädchen. Dieses dürfe im Alltag nie aus den Augen gelassen 

werden, weil es ansonsten blitzschnell Sachen zerstöre oder durcheinan-

der bringe und nicht in der Lage sei, Gefahren und das Geschehen um 

sich herum einzuschätzen. Auch müsse es ausserhalb der Wohnung oder 

der Schule stets an der Hand geführt werden, weil es keine Berührungs-

ängste gegenüber Fremden kenne und mit diesen auch mitgehen würde. 

Wo es nicht möglich und auch nicht sinnvoll sei, das Kind an der Hand zu 

nehmen, etwa auf Spielplätzen, müsse die Begleitperson besonders auf-

merksam und ständig bereit sein einzugreifen, um zu verhindern, dass es 

weglaufe, sich bei der Benutzung von Spielgeräten verletze oder Sachen 

Dritter beschädige (Urteil des Bundesgerichts 9C_666/2013 vom 25. Fe-

bruar 2014 E.8.2.2.2). Demgegenüber wurde im Urteil des eidgenössi-

schen Versicherungsgerichts I 684/05 vom 19. Dezember 2006 ein dau-

ernder Überwachungsbedarf von zwei Stunden als angemessen erachtet 

bei einem rund fünfjährigen Versicherten, der an einer angeborenen cere-

bralen Lähmung und angeborenen Herz- und Gefässmissbildungen litt 

und von den Eltern rund um die Uhr überwacht wurde. Die Überwachung 

sei notwendig wegen epileptischer Anfälle und weil der Versicherte seinen 

jüngeren Bruder dauernd plage, ihn umstosse und ihm mit den Fingern in 

die Augen greife. Zudem höre er nicht auf Verbote und weise einen Ent-

wicklungsstand eines zweieinhalb- bis dreijährigen nichtbehinderten Kinds 

auf. Die Eltern müssten sich daher stets in Sicht- und Hörkontakt aufhalten 

(Urteil des eidgenössischen Versicherungsgerichts I 684/05 vom 19. De-

- 17 -

zember 2006 E.4.3). Ebenso schloss das Bundesgericht im Urteil 

8C_741/2017 vom 17. Juli 2018 bei einem rund zwölfjährigen Jungen, der 

u.a. an Epilepsie und einem schweren kognitiven Entwicklungsrückstand 

litt, auf einen dauernden Überwachungsbedarf von zwei Stunden. Der Ver-

sicherte sei ruhiger geworden und fühle sich nicht mehr durch jeden ge-

fährlichen Gegenstand angezogen. Auch müssten Türen und Schränke 

nicht mehr zusätzlich verriegelt werden. Er könne im Zimmer nebenan 

spielen oder fernsehen, während sich die Eltern in der Küche aufhalten; 

die Eltern müssten den Versicherten aber weiterhin ständig hörend und 

mit Kontrollblicken überwachen. Damit seien die Voraussetzungen einer 

besonders intensiven dauernden Überwachung, bei der der Betroffene 

nicht aus den Augen gelassen werden darf und die Eltern permanent in-

tervenieren müssen, nicht (mehr) erfüllt (Urteil des Bundesgerichts 

8C_741/2017 vom 17. Juli 2018 E.5.3 und E.5.4). Schliesslich verneinte 

das Bundesgericht im Urteil 9C_332/2021 vom 29. September 2021 bei 

einem knapp sechs Jahre alten Jungen, welcher an einer Autismus-Spek-

trum-Störung leidet, das Vorliegen einer besonders intensiven behinde-

rungsbedingten Überwachungsbedürftigkeit. Nach den für das Bundesge-

richt verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen habe die Kinderärztin 

eine ununterbrochene Überwachungs- und Beaufsichtigungsnotwendig-

keit während mehr als acht Stunden pro Tag unter Hinweis auf eine Selbst-

gefährdung betont. Die bei der Sonderschule arbeitende Heilpädagogin 

habe Aggressionsausbrüche geschildert, die sich über kürzere und län-

gere Zeitphasen erstrecken könnten. Das passe zu den Angaben gemäss 

Abklärungsbericht. Danach fehle es dem Versicherten an Feinfühligkeit. 

Er werde anderen gegenüber auch aggressiv und schlage sie; er sei un-

berechenbar, kenne keine Gefahren und könne die Konsequenzen seines 

Handelns nicht einschätzen; auch könne er in Gefahrensituationen nicht 

adäquat reagieren. Nach den Schilderungen der Mutter des Versicherten 

benötige dieser vor allem beim nach draussen Gehen eine erhöhte Auf-

- 18 -

merksamkeit und Eins-zu-eins-Überwachung. Im normalen Tagesablauf 

genüge während des Kochens sowie nach dem Mittag- und Abendessen 

eine Überwachung in regelmässigen Abständen und ein Eingreifen wenn 

nötig. Daraus schloss das Bundesgericht, weder aus den Angaben der 

Mutter noch aus jenen der Kinderärztin oder der Schule ergebe sich, dass 

– ausser beim Aufenthalt im Freien – schon bei einer kurzen Unachtsam-

keit regelmässig mit lebensbedrohlichen Folgen oder mit einer massiven 

Schädigung von Personen oder Gegenständen gerechnet werden müsste. 

Insofern sprach es sich gegen das Vorliegen einer besonders intensiven 

behinderungsbedingten Überwachung aus (Urteil des Bundesgerichts 

9C_332/2021 vom 29. September 2021 E.4.4 f.), wies aber darauf hin, 

dass die Vorinstanz bereits einen Bedarf an dauernder Überwachung im 

Umfang von täglich zwei Stunden anerkannt hatte (E.4.1 des besagten 

Urteils).

7.1.1.1. Die IV-Stelle stellte in der angefochtenen Verfügung hinsichtlich der per-

sönlichen Überwachung genauso wie für die Hilfe in den alltäglichen Le-

bensverrichtungen insbesondere auf die Erkenntnisse der Abklärung vor 

Ort ab. Aus dem entsprechenden Bericht vom 22. Juni 2021 geht zur per-

sönlichen Überwachung hervor, es werde beschrieben, dass die Be-

schwerdeführerin sämtliche Gegenstände vom Tisch auf den Boden 

werfe: von Gläsern über Dekoration bis hin zu Lebensmitteln. Weiter 

werde durch die Mutter beschrieben, dass die Beschwerdeführerin gerne 

klettere und sämtliche Schubladen öffne. In der Wohnung seien keine 

schadenmindernde Massnahmen ersichtlich gewesen, um eine allfällige 

Gefährdung und Zerstörung von Gegenständen zu minimieren. Die ca. ei-

neinhalb Meter hohen Regale im Wohnzimmer seien nicht gesichert. Im 

Rahmen des Abklärungsgesprächs sei die Familie über die Schadenmin-

derungspflicht orientiert worden. Die Mutter habe geltend gemacht, dass 

schadenmindernde Massnahmen wie beispielsweise Tischkantenschütze 

- 19 -

oder Kindersicherungen an den Schubladen eine Gefahr für die Beschwer-

deführerin darstellten. Sie versuche diese aufzubeissen und wegzukratzen 

bis sie blutige Hände habe. Aus diesem Grund werde die Beschwerdefüh-

rerin nicht alleine gelassen. So gehe die Mutter z.B. nur dann eine Ziga-

rette rauchen, wenn sich die Beschwerdeführerin im Wohnzimmer vor der 

Fensterfront des Balkons befinde. Die Abklärungsperson hielt schlussfol-

gernd fest, die Kriterien für eine persönliche Überwachung seien aus obe-

nerwähnten Gründen nicht erfüllt (vgl. IV-act. 78 S. 7).

7.1.1.2. Dagegen brachte der Vater der Beschwerdeführerin in der dem Einwand 

beigefügten Nachricht vom 9. September 2021 vor, die Abklärungsperson 

habe sich auf ihre Beobachtungen im Wohnzimmer verlassen und nicht 

nach Massnahmen in anderen Räumen gefragt. Wie die von ihm aufge-

legten Bilder zeigten, seien Massnahmen zur Schadenminderung ergriffen 

worden. Diese seien bereits beim Besuch der Abklärungsperson vorhan-

den gewesen (vgl. IV-act. 86 S. 5). 

7.1.1.3. Dem hielt die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 26. Novem-

ber 2021 entgegen, dass der Schadenminderungspflicht in jedem Wohn-

raum nachgekommen werden müsse. Eines der eingereichten Bilder 

zeige, dass auf dem Badezimmermöbel eine Sicherung angebracht wor-

den sei, welche das Öffnen des Möbels verhindere. Es stelle sich daher 

die Frage, weshalb im Badezimmer eine Kindersicherung habe ange-

bracht werden können und in den anderen Wohnräumen hingegen nicht. 

Mit dieser Erkenntnis scheine die Aussage nicht nachvollziehbar zu sein, 

dass die Beschwerdeführerin Kindersicherungen manipuliere und sich so 

selbst verletze (vgl. IV-act. 90 S. 2 f.). 

7.1.2.1. Soweit die IV-Stelle damit die krankheitsbedingte Ursache für die Manipu-

lation der Schutzvorrichtungen und die damit einhergehende Selbstgefähr-

dung verneint, ohne sich mit der medizinischen Aktenlage auseinanderzu-

- 20 -

setzen und – bei allfälligen Unklarheiten – gegebenenfalls Rückfragen an 

die medizinischen Fachpersonen zu stellen, kann ihr nicht gefolgt werden. 

Vielmehr diagnostizierte Dr. med. D._____, Leitender Arzt für Kinder- und 

Jugendmedizin sowie Neuropädiatrie am Spital H._____, bereits Anfang 

2018 eine Autismusspektrumsstörung im Sinne eines frühkindlichen Au-

tismus. Anhand von spezialärztlichen Untersuchungsverfahren stellte er 

eine tiefgreifende Entwicklungsstörung fest mit einem hohen Symptomle-

vel im autistischen Spektrum (Bericht vom 1. Mai 2018 [IV-act. 12 S. 4 f.]). 

Im Vordergrund stünde der frühinfantile Autismus und die daraus resultie-

renden Probleme mit Störungen der Kommunikation mit praktisch ausge-

bliebener Sprachentwicklung sowie Störungen der sozialen Interaktion. Es 

liege auch ein gemischter Entwicklungsrückstand mit insbesondere psy-

chointellektueller Retardierung vor (Bericht vom 1. Mai 2018 [IV-act. 13 

S. 2]). Bereits damals äusserte die Mutter der Beschwerdeführerin anläss-

lich der Anamneseerhebung, dass ihre Tochter kein eigentliches Schmerz-

empfinden habe: So stürze sie, weine aber nie (vgl. IV-act. 12 S. 3). Glei-

chermassen tat die Mutter anlässlich der Abklärung vor Ort am 12. Sep-

tember 2018 kund, dass die Beschwerdeführerin kaum Schmerzempfin-

dungen zeige: Sie weine nicht, wenn sie sich den Kopf am Tisch stosse 

und eine grosse Beule erhalte (vgl. IV-act. 26 S. 1). Darüber hinaus hielt 

Dr. med. D._____ in seinem Bericht vom 1. Mai 2018 ein repetitives, re-

striktives und stereotypes Verhalten fest, wobei die Beschwerdeführerin 

ungewöhnliche sensorische Interessen zeige (vgl. IV-act. 12 S. 4 f.; vgl. 

auch den Bericht von Dr. med. E._____, Oberärztin für Kinder- und Ju-

gendmedizin am Spital H._____, vom 11. Juni 2021, welche bei der Be-

schwerdeführerin wiederholt stereotype Wedelbewegungen mit den Ar-

men beobachtete [IV-act. 89 S. 3]). Aus diesen Gründen erscheint es ent-

gegen der Auffassung der IV-Stelle plausibel, dass sich die Beschwerde-

führerin aufgrund ihrer eingeengten Interessen und speziellen Verhaltens-

weisen für Schutzvorrichtungen, wie Schubladensicherungen, interessiert 

- 21 -

und diese zu manipulieren versucht, bis sie blutige Finger hat, zumal sie 

die fehlende bzw. eingeschränkte Schmerzempfindung nicht davon abhält. 

7.1.2.2. Dass die Eltern der Beschwerdeführerin aufgrund dessen zurückhaltend 

sind, in ihrer Wohnung insbesondere an Schubladen und Schränken 

Schutzvorrichtungen anzubringen, erweist sich daher als nachvollziehbar. 

Zwar handelt es sich bei der Schadenminderungspflicht um einen allge-

meinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts (BGE 141 V 642 

E.4.3.2, 129 V 460 E.4.2). Danach sind geeignete Massnahmen zur Ver-

meidung einer Selbst- oder Fremdgefährdung zu treffen, was vorliegend 

beispielsweise – mangels gegenteiliger Anhaltspunkte in den Akten –

durch ein Befestigen der Regale an der Wand erreicht werden kann, um 

ein Umkippen zu verhindern, sollte die Beschwerdeführerin darauf klet-

tern. Dasselbe gilt mit Blick auf das Verriegeln von Türen und Fenstern, 

damit die Beschwerdeführerin daran gehindert werden kann, Ge-

genstände aus dem Fester oder vom Balkon zu werfen (vgl. Nachricht vom 

Vater vom 9. September 2021 [IV-act. 86 S. 5]). Zudem ist der IV-Stelle 

darin beizupflichten, dass (potenziell) gefährliche Gegenstände an einem 

Ort zu platzieren sind, wo sie für das Kind nicht erreichbar sind. Die Scha-

denminderungspflicht gilt indes nicht uneingeschränkt, sondern wird viel-

mehr durch das Zumutbarkeitsprinzip begrenzt (vgl. Urteil des Bundesge-

richts I 578/06 vom 16. Juli 2007 E.4.1 m.H.a. LANDOLT, Das Zumutbar-

keitsprinzip im schweizerischen Sozialversicherungsrecht, Diss. Zürich 

1995, S. 47 und 84; vgl. zudem Rz. 1048 KSIH). Stellt die schadenmin-

dernde Massnahme – wie vorliegend die Schubladensicherungen – mithin 

selbst eine Gefahr für eine Selbstverletzung der Beschwerdeführerin dar, 

ist eine Interessenabwägung vorzunehmen. Dabei erscheint es aufgrund 

der davon ausgehenden Verletzungsgefahr für die Beschwerdeführerin 

nachvollziehbar, dass Schrank- oder Schubladensicherungen nur dort an-

gebracht werden, wo sich diese als absolut notwendig erweisen, um eine 

- 22 -

noch grössere Selbstgefährdung zu vermeiden. Insofern leuchtet es ein 

und ist entgegen der Ansicht der IV-Stelle nicht widersprüchlich, wenn eine 

Schutzvorrichtung an einem Badezimmermöbel angebracht wird, um zu 

verhindern, dass die Beschwerdeführerin die sich darin befindlichen Medi-

kamente, Gels und Salben (vgl. hierzu Beschwerde S. 5) einnimmt. Denn 

aus den Akten geht hervor, dass sich die Beschwerdeführerin nach wie 

vor Gegenstände in den Mund steckt (vgl. Bericht von Dr. med. D._____ 

vom 1. Mai 2018 [IV-act. 12 S. 3 f.] und Bericht des C._____ vom 9. Sep-

tember 2021 [IV-act. 86 S. 11]), wobei sie auch Tuben öffnet und den In-

halt in den Mund nimmt (vgl. Nachricht des Vaters vom 9. September 2021 

[IV-act. 86 S. 5]). Insofern durfte die IV-Stelle es nicht beim Hinweis auf 

die Schadenminderungspflicht bewenden lassen, um der Beschwerdefüh-

rerin einen Bedarf an persönlicher Überwachung abzusprechen.

7.2.1. Die IV-Stelle setzte sich in der angefochtenen Verfügung des Weiteren mit 

der Situation ausserhalb der Wohnung auseinander und äusserte sich zu 

den aufgelegten Berichten des C._____. Dabei stellte sie unterschiedliche 

Schilderungen fest: Im Bericht vom 25. Januar 2021 werde die Beschwer-

deführerin als offenes Mädchen beschrieben, das auf alle Personen zu-

gehe, lache und diese umarme. Im Bericht vom 9. September 2021 werde 

die Beschwerdeführerin hingegen als unberechenbare Person beschrie-

ben, welche anderen Kindern an den Haaren ziehe und damit Schmerzen 

auslöse. Im Bericht vom Januar 2021 werde beschrieben, dass sie überall 

hoch und wieder runter klettere, wohingegen im Bericht vom September 

2021 gesagt werde, dass sie sich nach dem Hochklettern runterfallen 

lasse. Stimmig sei die Angabe, dass die Beschwerdeführerin eine Eins-

zu-eins-Betreuung benötige, was in beiden Schulberichten vermerkt sei. 

Die im Kollektiv geleistete Eins-zu-eins-Betreuung, welche im C._____ 

ausgeübt werde, sei nicht den Anspruchsvoraussetzungen einer persönli-

chen Überwachung gleichzusetzen und entspreche nicht der geforderten 

- 23 -

Intensität. Die Verwertbarkeit der Aussagen aus dem Schulbericht vom 

September 2021 sei aufgrund der Diskrepanzen zu hinterfragen. In die-

sem Zusammenhang sei auf den Arztbericht von Dr. med. E._____ vom 

11. Juli 2021 verwiesen, in welchem die Mutter der Beschwerdeführerin 

ein fremdaggressives Verhalten negiert habe, was einen deutlichen Wi-

derspruch zu den Beschreibungen im Schulbericht vom September 2021 

darstelle (vgl. IV-act. 90 S. 3).

7.2.2.1. Soweit die IV-Stelle dem nach dem Arztbericht von Dr. med. E._____ er-

stellten Schulbericht vom 9. September 2021 aufgrund der darin enthalte-

nen Schilderung der fremdgefährdenden Verhaltensweisen der Beschwer-

deführerin den Beweiswert abspricht, weil er – wie sie anzudeuten scheint 

(vgl. auch die Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. med. F._____, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. November 2021 [IV-act. 91 

S. 3]) – von versicherungsrechtlichen Überlegungen motiviert sein könnte, 

kann ihr nicht gefolgt werden. Vielmehr wurde bereits in dem von der IV-

Stelle selbst erstellten Abklärungsbericht vom 22. Juni 2021 festgehalten, 

dass sich bei der Beschwerdeführerin nach wie vor aggressive Verhaltens-

weisen zeigten in Form von Kneifen, an den Haaren ziehen oder Fäkalien 

durch den Raum werfen (vgl. IV-act. 78 S. 1). In ähnlicher Weise wurde 

anlässlich der Abklärung vor Ort vom 12. September 2018 berichtet, dass 

die Beschwerdeführerin im Sandkasten die Erde über den Kopf anderer 

Kinder leere und sie teilweise an den Haaren reisse (vgl. IV-act. 26 S. 1). 

Zudem wurde in weitgehender Übereinstimmung mit dem Bericht des 

C._____ vom 9. September 2021 auch in jenem vom 25. Januar 2021 aus-

geführt, dass sich die Beschwerdeführerin auf den Boden werfe und 

schreie, wenn ihr etwas nicht passe, wobei es manchmal sogar vor-

komme, dass sie jemanden aus Wut oder Eifersucht an den Haaren ziehe; 

das Mädchen sei sehr impulsiv (vgl. IV-act. 69 S. 1). Der Umstand, dass 

die Beschwerdeführerin im Schulbericht vom 25. Januar 2021 auch als of-

- 24 -

fenes Mädchen beschrieben wird, das auf alle Personen zugehe, lache 

und diese umarme (vgl. ebenfalls IV-act. 69 S. 1), – was zwar in einem 

gewissen Spannungsverhältnis zu den Befunden von Dr. med. D._____ in 

seinem Bericht vom 1. Mai 2018 steht (vgl. IV-act. 12 S. 4: eingeschränk-

tes soziales Lächeln, fehlender sozial gerichteter mimischer Ausdruck, un-

gewöhnlicher Blickkontakt, eingeschränkte gemeinsame Freude an der In-

teraktion etc.) – schliesst somit ein gelegentlich auftretendes fremdgefähr-

dendes Verhalten der Beschwerdeführerin nicht aus. Des Weiteren steht 

auch die im Bericht von Dr. med. E._____ vom 11. Juni 2021 wiedergege-

bene Aussage der Mutter der Beschwerdeführerin, welche ein fremdag-

gressives Verhalten verneinte, nicht in einem Widerspruch zum Schulbe-

richt vom 9. September 2021, zumal in diesem Kontext weiter ausgeführt 

wurde, die Beschwerdeführerin sei insgesamt gut führbar und könne nur 

in wenigen Einzelmomenten plötzlich unerwartet die Kontrolle verlieren 

und mit Dingen um sich schmeissen, wobei nicht immer ein klarer Auslöser 

erkennbar sei (vgl. IV-act. 89 S. 2). Nach Auffassung des streitberufenen 

Gerichts wurde damit zum Ausdruck gebracht, dass die Beschwerdefüh-

rerin nicht durchgehend oder grundsätzlich ein fremdaggressives Verhal-

ten zeige bzw. – wie beschwerdeweise vorgebracht – nicht "bösartig" im 

landläufigen Sinn sei, was denn auch seine Stütze in den Akten findet. 

Daraus gehen vielmehr gelegentliche, plötzlich auftretende Wut- oder Ei-

fersuchtsanfälle mit fremdgefährdendem Verhalten hervor, was die Be-

schwerdeführerin unberechenbar macht, wobei deren Intensität mit Haare 

reissen, kneifen und Gegenstände bzw. Fäkalien werfen eine persönliche 

Überwachung erfordert, welche über das Ausmass hinausgeht, welches 

bei gleichaltrigen Minderjährigen ohne Invalidität erforderlich ist. Die ge-

genteilige Auffassung der IV-Stelle verfängt nicht. Vielmehr kommt er-

schwerend hinzu, dass die Beschwerdeführerin nachweislich krankheits-

bedingt nicht auf Zurufe ihres Namens (vgl. Bericht von Dr. med. D._____ 

vom 1. Mai 2018 [IV-act. 12 S. 3] und Abklärungsbericht vom 22. Juni 

- 25 -

2021 [IV-act. 78 S. 4]) bzw. nur manchmal auf ein lautes Nein reagiert (vgl. 

Bericht zur Abklärung vor Ort am 12. September 2018 [IV-act. 26 S. 1]) 

und über Vernunft nicht ansprechbar ist (vgl. Bericht des C._____ vom 

9. September 2021 [IV-act. 86 S. 11]), was eine engmaschige Betreuung 

erfordert.

7.2.2.2. Des Weiteren übersieht die IV-Stelle die zahlreichen übereinstimmenden 

Aussagen in den Berichten des C._____ vom 25. Januar 2021 und 9. Sep-

tember 2021. So wird in beiden Berichten darauf hingewiesen, dass die 

Beschwerdeführerin mit dem Taxi zum C._____ gefahren werde, wobei 

sie immer wieder versuche, den Gurt zu lockern und sich aus dem Sitz zu 

befreien, was gefährlich werden könne. Sie müsse überall hinbegleitet 

werden und kenne keine Gefahren (weder in den Innenräumen noch 

draussen), weshalb sie ständig unter Beobachtung stehe, ansonsten es 

für sie gefährlich werden könne. Insofern brauche sie eine Eins-zu-eins-

Betreuung (IV-act. 69 S. 1 und 86 S. 11). In ähnlicher Weise äusserte sich 

auch der Vater der Beschwerdeführerin, wenn er zur Überwachung aus-

serhalb der Wohnung ausführte, der Beschwerdeführerin fehle ein Ver-

ständnis für Gefahren. Sie müsse immer an die Hand genommen werden, 

ansonsten sie teilweise unvermittelt loslaufe. Sie verstehe den Zweck von 

Trottoirs, Fussgängerstreifen und Fahrbahn noch nicht und halte vor dem 

Überqueren der Strasse nicht selbstständig an. Auf dem Spielplatz laufe 

sie unvermittelt vor die Schaukel oder Rutschbahn, wenn andere Kinder 

diese benutzten (Nachricht vom 9. September 2021 [IV-act. 86 S. 5 f.]; vgl. 

auch Revisionsfragebogen vom 23. Dezember 2020 [IV-act. 66 S. 3]). An-

gesichts dieser, aufgrund der diagnostizierten Autismusspektrumsstörung 

mit gemischtem Entwicklungsrückstand und psychointellektueller Retar-

dierung plausiblen Ausführungen (vgl. hierzu auch Bericht von Dr. med. 

D._____ vom 1. Mai 2018 [IV-act. 13 S. 2]) kann entgegen der Ansicht der 

IV-Stelle nicht angenommen werden, die notwendige Überwachung er-

- 26 -

schöpfe sich in reiner Präsenz der Überwachungsperson im Sinne einer 

allgemeinen oder kollektiven Aufsicht (etwa im Rahmen eines Heims oder 

einer Klinik) (vgl. hierzu Urteile des Bundesgerichts 8C_912/2008 vom 

5. März 2009 E.3.2.3, 8C_158/2008 vom 15. Oktober 2008 E.5.2.1). Viel-

mehr ist eine personenbezogene Überwachung mit aktivem Eingreifen bei 

einer Gefahr einer Selbstverletzung der Beschwerdeführerin erforderlich, 

die den Bedarf eines gesunden Kindes gleichen Alters übersteigt und die 

für die Annahme einer persönlichen Überwachung geforderte Intensität er-

reicht.

Diese Überwachung und Begleitung im Freien kann entgegen der Ansicht 

der IV-Stelle auch nicht als über die alltägliche Lebensverrichtung Fortbe-

wegung abgegolten gelten. Zwar geht dazu aus dem Abklärungsbericht 

vom 22. Juni 2021 hervor, die Beschwerdeführerin werde ausserhalb der 

Wohnung stets begleitet. Sie werde an der Hand gehalten, da sie ansons-

ten wegrenne und sich gefährde. Auf Zurufen reagiere die Beschwerde-

führerin nicht. Es werde zusätzlich auch ein Laufgurt eingesetzt (vgl. IV-

act. 78 S. 4). Die Notwendigkeit, die Beschwerdeführerin ausser Haus an 

der Hand oder am Laufgurt zu führen, und die von der Begleitperson not-

wendige, ständig erhöhte Aufmerksamkeit auf der Strasse oder dem Spiel-

platz, stellen rechtsprechungsgemäss indessen keine Form direkter oder 

indirekter Dritthilfe in der Lebensverrichtung "Fortbewegung und Kon-

taktaufnahme" im Sinne von Art. 37 IVV dar (vgl. Urteile des Bundesge-

richts 9C_224/2019 vom 27. Juni 2019 E.5.2, 9C_666/2013 25. Februar 

2014 E.8.1). 

7.3. Bei einer Gesamtwürdigung der dargelegten, konkreten Umstände des 

vorliegenden Falls ergibt sich somit, dass die Beschwerdeführerin auf-

grund ihrer Autismusspektrumsstörung auf dauernde persönliche Überwa-

chung angewiesen ist (vgl. Art. 37 Abs. 1, Abs. 2 lit. b und Abs. 3 lit. b IVV 

sowie Art. 39 Abs. 3 IVV). Davon gingen denn auch die behandelnden 

- 27 -

(Fach-)Ärztinnen und Ärzte übereinstimmend aus (vgl. Bericht von Dr. 

med. D._____ vom 1. Mai 2018 [IV-act. 13 S. 2] und Bericht von dipl. med. 

G._____, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, vom 15. März 2019 

[IV-act. 40 S. 2]). Dass hier eine besonders intensive Überwachung gebo-

ten wäre, ist angesichts der hiervor wiedergegebenen Kasuistik indes zu 

verneinen. Zwar gehen die aktenkundigen Ausprägungen der Autismuss-

pektrumsstörung, wie Gegenstände auf den Boden werfen (z.B. Gläser, 

Mobiltelefone), verstecken, auspacken, auseinandernehmen oder kaputt 

machen oder Lebensmittel verschmieren (vgl. hierzu Nachricht des Vaters 

vom 9. September 2021 [IV-act. 86 S. 5]; vgl. auch Abklärungsbericht vom 

22. Juni 2021 [IV-act. 78 S. 7]), mit einem nicht unwesentlichen Betreu-

ungsaufwand einher. In diesem Zusammenhang ist jedoch auch zu 

berücksichtigen, dass sich die Beschwerdeführerin nach Angaben ihrer 

Mutter zu Hause mitunter alleine beschäftigen könne, indem sie eine Art 

Rollenspiel spiele (vgl. Bericht von Dr. med. E._____ vom 11. Juni 2021, 

wonach die Beschwerdeführerin auch anlässlich der Untersuchung kleine 

Rollenspiele mit den Puppen spielte [IV-act. 89 S. 2 f.]; vgl. auch den 

Schulbericht vom 25. Januar 2021, wonach sich die Beschwerdeführerin 

sehr gut alleine beschäftigen könne, insbesondere mit Rollenspielen [IV-

act. 69 S. 1]). So beschreibt denn auch der Vater der Beschwerdeführerin, 

dass sich Letztere drinnen im Gegensatz zu draussen lediglich in Hörweite 

aufhalten müsse (vgl. Nachricht vom 9. September 2021 [IV-act. 86 S. 6]), 

wobei aufgrund der vorgenannten Verhaltensweisen wohl davon auszu-

gehen ist, dass gelegentliche Kontrollblicke notwendig sind. Hinsichtlich 

der Umstände, dass die Beschwerdeführerin auf Stühle und Tische hoch-

klettert, sowie bewegungsfreudig und quirlig ist (vgl. Nachricht vom Vater 

vom 9. September 2021 [IV-act. 86 S. 5], Bericht des C._____ vom 

9. September 2021 [IV-act. 86 S. 11], Abklärungsbericht vom 22. Juni 

2021 [IV-act. 78 S. 7], Bericht von Dr. med. D._____ vom 1. Mai 2018 [IV-

act. 13 S. 2] sowie Beschwerde S. 5), kommt ihr ihre motorische Ge-

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schicklichkeit zugute (vgl. Bericht des C._____ vom 25. Januar 2021 [IV-

act. 69]), welche entsprechend Abhilfe schaffen kann. Insofern kann nicht 

gesagt werden, dass die Beschwerdeführerin – zumindest zu Hause – 

nicht aus den Augen gelassen werden darf und ihre Eltern ständig inter-

venieren müssten, was Voraussetzung für die Annahme einer besonders 

intensiven dauernden Überwachung bildet (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_741/2017 vom 17. Juli 2018 E.5.4). Ebenso wenig ergibt sich aus den 

Akten, dass –  ausser beim Aufenthalt im Freien –  schon bei einer kurzen 

Unaufmerksamkeit regelmässig mit lebensbedrohlichen Folgen oder mit 

einer massiven Schädigung von Personen oder Gegenständen gerechnet 

werden müsste (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_332/2021 vom 

29. September 2021 E.4.4). Dies trifft denn auch nicht auf die von der Be-

schwerdeführerin erlittenen Krampfanfälle zu, welche bisher jeweils in Zu-

sammenhang mit fieberhaften Infekten auftraten (vgl. IV-act. 77 und 89). 

Vielmehr ist aufgrund der vorerwähnten konkreten Gegebenheiten ein Be-

darf an dauernder persönlicher Überwachung anzuerkennen, der mit täg-

lich zwei Stunden zu veranschlagen ist (vgl. Art. 39 Abs. 3 Satz 1 IVV). 

Dieser vermag somit –  zusätzlich zu dem bereits mit Abklärungsbericht 

vom 22. Juni 2021 ausgewiesenen behinderungsbedingten Mehraufwand 

von zwei Stunden und 28 Minuten (vgl. IV-act. 78 S. 7) – einen Intensiv-

pflegezuschlag von mindestens vier Stunden pro Tag zu begründen (vgl. 

Art. 42ter Abs. 3 IVG). Da es sich vorliegend um eine am 1. Dezember 

2020 eingeleitete Revision von Amtes wegen handelt (vgl. IV-act. 62), er-

folgt die Erhöhung der Hilflosenentschädigung ab diesem Zeitpunkt 

(Art. 35 Abs. 2 i.V.m. Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV). 

7.4. Da die Beschwerdeführerin somit insoweit mit ihrem Hauptbegehren 

durchdringt, als die Beschwerde auf die Ausrichtung eines Intensivpflege-

zuschlags zur Hilflosenentschädigung für einen behinderungsbedingten 

Mehraufwand von über vier Stunden am Tag abzielte, erübrigt es sich, auf 

- 29 -

ihre weiteren Vorbringen einzugehen. Lediglich der Vollständigkeit halber 

wird mit Bezug auf ihr Vorbringen, wonach bei der Ermittlung des behin-

derungsbedingten Mehraufwandes in den einzelnen Lebensverrichtungen 

die Angaben der Eltern zu berücksichtigen seien, auf das Urteil des Ver-

waltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] S 19 13 vom 17. No-

vember 2020 E.5.5 hingewiesen.  

8. Die Beschwerde erweist sich somit als begründet. Sie ist gutzuheissen 

und die angefochtene Verfügung vom 26. November 2021 ist insoweit auf-

zuheben, als der Beschwerdeführerin eine Entschädigung wegen mittlerer 

Hilflosigkeit mit Intensivpflegezuschlag für einen behinderungsbedingten 

Mehraufwand von über vier Stunden pro Tag ab dem 1. Dezember 2020 

zusteht.

9.1. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Beschwer-

deverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen aus der Invalidenversiche-

rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von CHF 200.-- bis CHF 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem 

vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Aufwand entstanden ist, 

setzt das Gericht die Kosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen 

Kostenrahmens auf CHF 700.-- fest. Infolge des Ausgangs des Beschwer-

deverfahrens sind diese der IV-Stelle zu überbinden (vgl. Art. 73 Abs. 1 

VRG).

9.2. Die Beschwerdeführerin hat gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu Lasten der IV-Stelle. Die Bemessung der Ent-

schädigung erfolgt ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, wobei der zeit-

liche Aufwand der Rechtsvertretung regelmässig durch die Schwierigkeit 

des Prozesses mitbestimmt wird. Im Übrigen wird die Bemessung der Par-

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teientschädigung gemäss Art. 61 Satz 1 ATSG nach dem kantonalen 

Recht bestimmt (siehe Urteile des Bundesgerichts 9C_714/2018 vom 

18. Dezember 2018 E.9.2, 9C_321/2018 vom 16. Oktober 2018 E.6.1, 

9C_688/2009 vom 19. November 2009 E.3.1.1 f.). Gemäss Art. 78 VRG 

i.V.m. Art. 2 der Verordnung über die Bemessung des Honorars der 

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (Honorarverordnung, HV; 

BR 310.250) wird die Parteientschädigung nach Ermessen des Gerichts 

festgesetzt, wobei es grundsätzlich von dem in der Honorarnote geltend 

gemachten (und als angemessen zu betrachtenden) Aufwand sowie (übli-

chen) Stundenansatz ausgeht. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdefüh-

rerin macht in ihrer Honorarnote vom 2. März 2022 ein Honorar von 

CHF 2'071.70 (11.45 Stunden à CHF 160.-- zzgl. 5 % Spesenpauschale 

und 7.7 % MWST) geltend. Diese berücksichtigt zwar den praxisgemäss 

geltenden, reduzierten Stundenansatz für Hilfsorganisationen, zu denen 

auch die Procap Schweiz zu zählen ist (PVG 2010 Nr. 31 und Nr. 32). In-

des sind die Barauslagen mit der rechtsprechungsgemäss anzuerkennen-

den Spesenpauschale von 3 % des Honorars zu veranschlagen (vgl. VGU 

S 21 117 vom 25. Januar 2022 E.9 und S 2020 67 vom 8. Dezember 2020 

E.7). Insgesamt erweist sich somit eine Entschädigung von CHF 2'032.25 

(11.45 Stunden à CHF 160.-- [CHF 1'832.--] zzgl. 3 % Barauslagen 

[CHF 54.95] und 7.7 % MWST [CHF 145.30]) als angemessen.

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung vom 

26. November 2021 wird insoweit aufgehoben, als A._____ eine Entschä-

digung wegen mittlerer Hilflosigkeit mit Intensivpflegezuschlag für einen 

behinderungsbedingten Mehraufwand von über vier Stunden pro Tag ab 

dem 1. Dezember 2020 zusteht.  

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2. Die Kosten von CHF 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden.

3. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat A._____ aussergerichtlich mit 

CHF 2'032.25 (inkl. Barauslagen und MWST) zu entschädigen.

4. [Rechtmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]