# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a2b2390b-7257-5ff3-9abb-a25beabdadf8
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 08.01.2013 S 2012 89
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2012-89_2013-01-08.pdf

## Full Text

S 12 89
2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 8. Januar 2013

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach UVG (Nichteintretensent-

scheid)

1. … (nachfolgend: Beschwerdeführer), welcher bei der … Kranken- und 

Unfallversicherungen AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) unfallversichert 

ist, erlitt am 7. April 2010 einen Unfall mit seinem Motorroller. Am 13. April 2010 

wurden bei ihm eine Halswirbelsäulenkontusion und eine 

Handgelenkskontusion rechts diagnostiziert.

2. Am 30 April 2012 verfügte die Beschwerdegegnerin, ihre Leistungen würden bis 

und mit 6. Juli 2010 übernommen. Alle weiteren Leistungen gingen zulasten der 

Krankenversicherung. Auf eine Rückforderung der bisher erbrachten 

Leistungen betreffend die Behandlungen der Handgelenke werde verzichtet. 

Die Verfügung werde rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen von ihrer 

Zustellung an gerechnet Einsprache erhoben werde. Die gesetzliche Frist 

könne nicht erstreckt werden.

3. Am 17. Mai 2012 schrieb unter dem Titel „Bericht zu Handen des 

Vertrauensarztes; …“ der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. …, dem 

Vertrauensarzt der Beschwerdegegnerin, Dr. med. …, Folgendes:

„Lieber …,

bezüglich des Entscheids, die Handbeschwerden des Patienten abzulehnen, muss ich 

nochmals schreiben. Ich bin damit nicht einverstanden.

Herr … ist damals beim Unfall gestürzt. Er hat eine Amnesie über den Sturz. Das wird man ihm 

nicht vorwerfen können.

Immerhin hat Herr Dr. … eine Schiene verordnet im Spital, also muss eine Verletzung 

vorgelegen haben. Es ist ja unmöglich, so eine Verletzung radiologisch zu diagnostizieren, 

ausser vielleicht durch ein MRI, was damals nicht gemacht wurde. Es stand auch die WS 

Verletzung und die Commotio im Vordergrund. Die HWS Verletzung wurde auch nicht im 

ganzen Ausmass damals diagnostiziert, musste doch später eine genaue Abklärung und eine 

Operation gemacht werden. Der Patient hat deshalb auch nicht arbeiten können und die 

Handbeschwerden, die er immer etwas gehabt hat, sind nicht so zu Tage getreten. Dies hat 

sich aber deutlich verschlimmert, als er wieder handwerklich tätig geworden ist.

Er hat vor dem Unfall nie Beschwerden gehabt. Die Hände haben ihm nach dem Unfall weh 

getan. Die andere Diagnose stand im Vordergrund. Der Patient ist kein Drückeberger, sonst 

hätte er nicht mehr als Zimmermann gearbeitet, nach der HWS Operation. Leider tun jetzt die 

Hände weh und er ist deswegen arbeitsunfähig. Das ist eine Unfallfolge. Er ist bei der IV zur 

Umschulung angemeldet.

Ich glaube nicht, dass sich die Versicherung hier entziehen kann.

Diagnose(n) + Problem(e) …

Persönliche Anamnese …

Mit freundlichen Grüssen

Dr. med. …“

4. Am 21. Mai 2012 teilte die Beschwerdegegnerin Dr. … mit, man habe sein 

Schreiben zur Kenntnis genommen. Ihm als behandelnden Arzt des 

Versicherten komme gestützt auf die Bestimmungen des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) keine 

Parteistellung zu, weswegen auf das Schreiben nicht eingegangen werden 

könne.

5. Am 18. Juni 2012 ging bei der Beschwerdegegnerin dasselbe Schreiben von 

Dr. … erneut ein. Es trug zusätzlich die Unterschrift des Beschwerdeführers 

sowie den handschriftlichen Vermerk „PS: Da der Patient den Arbeitgeber 

gewechselt hat und dies ein Rückfall…“ (auf der bei den Akten liegenden Kopie 

nur soweit lesbar).

6. Am 3. Juli 2012 trat die Beschwerdegegnerin auf die Einsprache des 

Versicherten nicht ein. Die Verfügung sei vom Versicherten am 2. Mai 2012 bei 

der Post abgeholt worden. Die 30-tägige Einsprachefrist habe somit am 3. Mai 

2012 zu laufen begonnen und am 1. Juni 2012 geendet. Das vom 

Beschwerdeführer unterzeichnete Schreiben von Dr. … sei erst nach Ablauf 

dieser Frist versandt worden. Er mache nicht geltend, dass ein Grund für die 

Wiederherstellung der Frist gegeben wäre. Ein solcher liege auch nicht vor. Die 

Rechtsmittelbelehrung sei im Übrigen korrekt erteilt worden.

Das Schreiben von des Arztes, welches das Fristerfordernis an sich erfüllt 

hätte, sei nicht als Einsprache anzuerkennen. Der behandelnde Arzt sei, wie 

ihm mitgeteilt wurde, nicht zur Einsprache berechtigt. Er habe auch nicht den 

Versicherten vertreten; weder aus dem Schreiben selbst noch aus den übrigen 

Umständen hätten sich Vertretungsmacht und -wille ergeben. Im Übrigen lägen 

keine Revisions- bzw. Wiedererwägungsgründe vor.

7. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 29. August 2012 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte 

die Aufhebung des Nichteintretensentscheides vom 3. Juli 2012. Die 

Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die Einsprache vom 17. Mai 2012 zu 

behandeln. Im Einspracheverfahren bestehe kein Anwaltszwang, weswegen Dr. 

… zur Vertretung des Beschwerdeführers legitimiert gewesen sei. Die 

Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. April 2012 sei Dr… nicht zugestellt 

worden. Das Original sei an den Beschwerdeführer und eine Kopie an die 

Krankenkasse gegangen. Der Umstand, dass Dr. … den Inhalt der Verfügung 

gekannt habe, beweise, dass der Beschwerdeführer ihn aufgesucht und 

gebeten habe, ihm gegen die Leistungseinstellung zur Seite zu stehen. Dr. … 

habe kein eigenes Interesse, sich gegen die Leistungseinstellung zu wehren. Er 

habe hier offensichtlich im Auftrag und im Interesse des Beschwerdeführers 

gehandelt. Dies werde auch dadurch bestätigt, dass der Beschwerdeführer das 

Schreiben von Dr. … vom 17. Mai 2012 unterzeichnet und der 

Beschwerdegegnerin zugestellt habe.

Für die Annahme einer Einsprache reiche es aus, wenn der Wille feststehe, die 

erlassene Verfügung nicht zu akzeptieren. Das Schreiben von Dr. … vom 17. 

Mai 2012 genüge diesen Anforderungen.

Eine Vollmacht sei im Einspracheverfahren nicht zwingend vorzulegen. Das 

Vertretungsverhältnis könne, wie hier, konkludent begründet werden. Im 

Sozialversicherungsrecht sei es zudem nicht aussergewöhnlich, wenn ein 

Hausarzt im Auftrag seiner Patienten Schreiben an die Versicherung verfasse 

und seine medizinische Beurteilung mit einfliessen lasse.

Im Weiteren gebe es keine Formvorschriften für eine Einsprache. Werde sie 

schriftlich erhoben, sei sie zu unterzeichnen. Fehle es beispielsweise an der 

Unterschrift, sei eine angemessene Nachfristung zur Beibringung derselben 

anzusetzen. Die Beschwerdegegnerin hätte deswegen vorliegend Dr. … und 

dem Beschwerdeführer zwingend eine Nachfrist zur Einreichung einer 

Vollmacht oder einer unterzeichneten Einsprache ansetzen müssen.

Das Schreiben vom 21. Mai 2012 sei nur Dr. … zugestellt worden. Der 

Beschwerdeführer habe das Schreiben nicht zur Kenntnis erhalten und somit 

nicht gewusst, dass seine Einsprache aus formellen Gründen nicht akzeptiert 

werde.

Der Beschwerdeführer habe das Schreiben von Dr. … vom 17. Mai 2012 

unterzeichnet und innert angemessener Frist der Beschwerdegegnerin 

zugestellt.

Im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren gemäss Art. 85 Abs. 2 lit. b Satz 2 

altAHVG müsse eine Nachfrist zur Verbesserung einer mangelhaften 

Beschwerdeschrift nicht nur bei Unklarheit des Rechtsbegehrens oder der 

Begründung, sondern allgemein immer dann erfolgen, wenn eine Beschwerde 

den gesetzlichen Anforderungen nicht genüge. Das erstinstanzliche Gericht sei, 

ausser in Fällen offensichtlichen Rechtsmissbrauchs, stets verpflichtet, eine 

Frist zur Verbesserung der Mängel anzusetzen. Diese Auslegung gelte auch für 

das Einspracheverfahren. Im Einspracheverfahren dürften nicht strengere 

Anforderungen an die Verbesserung einer mangelhaften Einsprache innert 

anzusetzender Nachfrist gestellt werden als im erstinstanzlichen 

Beschwerdeverfahren. Bei mangelhafter Einsprache sei gemäss Art. 10 Abs. 5 

ATSV immer eine Nachfrist anzusetzen. Die Beschwerdegegnerin habe 

vorliegend erkennen können und müssen, dass Dr. … die Einsprache im 

Auftrag des Beschwerdeführers eingereicht habe. Sie hätte deshalb ihn und 

dem Beschwerdeführer eine Nachfrist zur formellen Ergänzung der Einsprache 

gewähren müssen. Dies gelte umso mehr, als es sich um rechtsunkundige 

Personen handle. Indem die Beschwerdegegnerin keine Nachfrist angesetzt 

habe und auf die Einsprache nicht eingetreten sei, habe sie überspitzt 

formalistisch und in Verletzung der Aufklärungspflicht gemäss Art. 27 ATSG 

gehandelt.

Im Übrigen beantragte der Beschwerdeführer, Dr… sei als Zeuge zu befragen.

8. In der Vernehmlassung vom 6. September 2012 beantragte die Versicherung 

die Abweisung der Beschwerde. Die Einsprache des Beschwerdeführers sei 

erst nach Ablauf der Einsprachefrist aufgegeben worden und am 18. Juni 2012 

bei der Beschwerdegegnerin eingetroffen. Demnach sei sie nicht fristgerecht 

erhoben worden.

Es gebe keine gesetzliche Vermutung, wonach ein Vertretungsverhältnis 

anzunehmen wäre, weil sich eine Person in einer Sache an den 

Sozialversicherer wende. Das Vertretungsverhältnis gegenüber dem 

Sozialversicherer könne nur Wirkung entfalten, wenn es ihm auch tatsächlich 

zur Kenntnis gebracht werde. Nichts anderes gelte bei Ärzten. Denn die 

Vertretung im Sozialversicherungsrecht sei nicht ihre Aufgabe, sodass auch ein 

Arzt, wolle er als Vertreter für den Patienten tätig werden, sich als solcher zu 

erkennen geben müsse. Eine Stellvertretung ohne Kundgabe des 

Vertretungsverhältnisses sei damit verfahrensrechtlich – nicht nur, aber auch 

bei Ärzten – nicht möglich.

Es sei im öffentlichen Recht nicht geregelt, unter welchen Umständen ein 

Vertretungsverhältnis als bekannt gelten könne. Die Lücke sei durch analoge 

Anwendung des Privatrechts zu schliessen. Art. 32 Abs. 1 und Abs. 2 OR 

besage, eine Vertretung entfalte im Aussenverhältnis dann Wirkung, wenn 

erstens sich der Vertreter gegen aussen als solcher ausdrücklich zu erkennen 

gebe, zweitens, wenn der aussenstehende Dritte aus den Umständen habe 

schliessen müssen, dass der Vertreter für einen anderen handle und drittens, 

wenn es dem Dritten gleichgültig sei, wer handle. Die dritte Alternative tauge 

nicht für eine Anwendung im ATSG. Die Einsprachelegitimation ergebe sich 

abschliessend aus analoger Anwendung von Art. 59 ATSG und sei von Amtes 

wegen zu prüfen.

Dr. … habe nicht als Stellvertreter für den Beschwerdeführer gehandelt. Auch 

wenn es anders wäre, sei zu berücksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin 

das Schreiben vom 17. Mai 2012 als vom Hausarzt in eigenem Namen 

verfasste Einsprache interpretiert und das Vertretungsverhältnis nicht erkannt 

habe. Sie habe den Arzt darauf aufmerksam gemacht, dass er selber nicht zur 

Einsprache legitimiert sei und damit zum Ausdruck gebracht, sie habe das 

Vertretungsverhältnis nicht erkannt. Der Arzt hätte nach dieser Mitteilung zehn 

Tage Zeit gehabt um innert Frist seine Vertretungsbefugnis geltend zu machen 

oder mit dem Beschwerdeführer in Kontakt zu treten. Das vom 

Beschwerdeführer unterzeichnete Exemplar des Schreibens von Dr. … sei nicht 

nur kurz nach Ablauf der Frist, sondern 17 Tage zu spät bei der Versicherung 

eingetroffen. Wenn sich der Beschwerdeführer nun auf Art. 32 Abs. 2 OR 

berufe, handle er rechtsmissbräuchlich.

Es sei ohnehin fraglich, ob zwischen dem Beschwerdeführer und dem Arzt 

überhaupt ein internes Vertretungsverhältnis bestanden habe. Wenn schon, 

liessen die Ausführungen des Beschwerdeführers auf einen einfachen Auftrag 

schliessen, der das Verfassen einer medizinischen Beurteilung zu Gunsten des 

Beschwerdeführers zum Gegenstand gehabt habe. Der Wille des 

Beschwerdeführers, die Verfügung auch wirklich anzufechten, ergebe sich 

daraus nicht. Eine versicherte Person hätte immer noch den Entschluss fassen 

können, auf eine Einsprache zu verzichten.

Es sei unbekannt, ob Dr. … die Verfügung gekannt habe, möglich wäre auch, 

dass er nur den vertrauensärztlichen Bericht gekannt habe, welcher dem 

Beschwerdeführer mit der Verfügung zugesandt worden sei. Da Dr. … dem 

Vertrauensarzt Dr. … geschrieben habe, spreche dies für die zweite Annahme. 

Dass Dr. … im Besitz der Unterlagen gewesen sei, beweise nicht, dass ein 

Vertretungsverhältnis bestanden habe. Es seien einige Motive denkbar, die Dr. 

… veranlasst haben könnten, selbst gegen die Verfügung Einsprache zu 

erheben.

Es helfe dem Beschwerdeführer nichts, dass es für die Annahme einer 

Einsprache ausreiche, wenn der Wille feststehe, die erlassene Verfügung nicht 

zu akzeptieren. Damit dies zur Anwendung gelange, müsse die Einsprache von 

einer legitimierten Personen oder von dem für den Sozialversicherer 

erkennbaren Vertreter verfasst sein. Eine Nachfrist sei nur anzusetzen, wenn 

das Vertretungsverhältnis für den Sozialversicherer erkennbar sei.

Die Versicherung habe nicht überspitzt formalistisch gehandelt. Dem 

Beschwerdeführer sei die Rechtsmittelfrist (Einsprachefrist) bekannt gewesen. 

Die Beschwerdegegnerin habe Dr. … am 21. Mai 2012 mitgeteilt, sie nehme 

das Schreiben vom 17. Mai 2012 nicht als Einsprache einer legitimierten 

Person entgegen. Er hätte erkennen müssen, dass eine weitere Handlung 

innert der Einsprachefrist notwendig gewesen wäre, um den Eintritt der 

Rechtskraft zu verhindern. Weil der Beschwerdeführer und sein Arzt fast einen 

weiteren Monat zugewartet hätten, könne nicht von übertriebenem Formalismus 

der Beschwerdegegnerin gesprochen werden. Das Argument, es habe ein 

Vertretungsverhältnis bestanden, sei eine Schutzbehauptung, um das 

Fristversäumnis zu überspielen.

Auch eine form- und fristgerecht eingereichte Einsprache hätte im Übrigen 

materiell abgewiesen werden müssen.

Am 12. September 2012 verzichtete der Beschwerdeführer auf eine Replik.

9. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie auf den angefochtenen 

Entscheid wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die von der 

Beschwerdegegnerin erlassene Verfügung vom 3. Juli 2012 

(Nichteintretensentscheid wegen verspäteter Einsprache). Strittig und zu prüfen 

ist, ob gegen die ihr vorausgegangene Verfügung vom 30. April 2012 frist- und 

formgerecht Einsprache erhoben worden ist.

2. Gemäss Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) beträgt die Frist zur Einsprache 

30 Tage. Der der angefochtenen Verfügung zugrunde liegende Entscheid 

datiert vom 30. April 2012 und ist vom Beschwerdeführer am 2. Mai 2012 bei 

der Post abgeholt worden. Die Einsprachefrist begann somit am 3. Mai 2012 zu 

laufen und endete am 1. Juni 2012. Das Schreiben von Dr. …, dem Hausarzt 

des Beschwerdeführers, datiert vom 17. Mai 2012 und ist bei der 

Beschwerdegegnerin am 21. Mai 2012 eingegangen. Dieses Schreiben wurde 

der Beschwerdegegnerin somit vor Ablauf der Einsprachefrist zugestellt. Das 

identische Schreiben, welches vom Beschwerdeführer unterzeichnet wurde, 

ging am 18. Juni 2012 und damit nach Ablauf der Einsprachefrist bei der 

Beschwerdegegnerin ein. Sofern es sich also beim Schreiben vom 17. Mai 

2012 um eine formgerechte Einsprache handelte, wäre sie rechtzeitig erfolgt 

und der angefochtene Nichteintretensentscheid insofern unbegründet.

3. a) Gemäss Art. 59 ATSG ist zur Beschwerde berechtigt, wer durch die 

angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Diese 

Bestimmung gilt sinngemäss auch für das Einspracheverfahren (Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Aufl., 2009, Art. 59 N 2). Neben der versicherten Person 

kommen hier insbesondere auch andere Versicherungsträger infrage.

Im vorliegenden Fall ist nicht ersichtlich und wird denn auch von der 

Beschwerdeführerin nicht vorgebracht, inwiefern Dr. … als Hausarzt des 

Beschwerdeführers von der Verfügung vom 30 April 2012 berührt wäre. Ihm 

kommt folglich keine Einsprachelegitimation zu.

b) In sozialrechtlichen Angelegenheiten hat jede Partei grundsätzlich die 

Möglichkeit, sich vertreten zu lassen (Art. 37 Abs. 1 ATSG). Ein Anwaltszwang 

besteht in diesem Zusammenhang nicht, was heisst, dass die Partei frei wählen 

kann, durch wen sie sich vertreten lassen will (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 37 N 5).

Der Beschwerdeführer macht vorliegend geltend, er sei durch Dr. … vertreten 

worden. Dessen Schreiben vom 17. Mai 2012 sei deshalb als Einsprache im 

Namen des Beschwerdeführers zu werten, welche überdies fristgerecht 

eingereicht worden sei.

Die Vertretung eines Versicherten durch den Hausarzt im Rahmen des 

Einspracheverfahrens ist grundsätzlich möglich und nicht zu beanstanden. 

Damit bleibt zu prüfen, ob ein solches Vertretungsverhältnis insofern hätte 

berücksichtigt werden müssen, als dass das Schreiben von Dr. … vom 17. Mai 

2012 als frist- und formgerechte Einsprache des (vertretenen) 

Beschwerdeführers hätte behandelt werden müssen.

4. a) Die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Vertretungsverhältnis wirksam 

ist, wird im ATSG nicht geregelt. In Anwendung von Art. 55 Abs. 1 ATSG ist 

deshalb zu prüfen, ob das Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren 

(VwVG; SR 172.021) eine diesbezügliche Regelung enthält. Art. 11 VwVG trägt 

die Überschrift „Vertretung und Verbeiständung“, äussert sich aber nicht über 

die Frage nach der Wirksamkeit eines Vertretungsverhältnisses. Andere 

einschlägige Bestimmungen im VwVG sind nicht ersichtlich. Bei dieser 

Ausgangslage ist sinngemäss auf zivilrechtliche Grundsätze zurückzugreifen, 

namentlich auf die Bestimmungen des Obligationenrechts über die 

Stellvertretung, welche in den Art. 32 ff OR geregelt sind (vgl. Nyffenegger, in: 

Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], VwVG-Kommentar, 2008, Art. 11 N 7). Danach 

tritt – Bevollmächtigung im Innenverhältnis grundsätzlich vorausgesetzt – eine 

Vertretungswirkung im Aussenverhältnis nur dann ein, wenn der Vertretene zu 

erkennen gibt, dass ein Vertretungsgeschäft und nicht ein Eigengeschäft 

abgeschlossen werden soll. Gibt der Vertreter dies nicht zu erkennen, so wird 

der Vertretene gemäss Art. 32 Abs. 2 OR nur dann unmittelbar berechtigt oder 

verpflichtet, wenn der Dritte aus den Umständen auf das Vertretungsverhältnis 

schliessen musste, oder wenn es ihm gleichgültig war, mit wem er den Vertrag 

schliesst (vgl. zum Ganzen Watter, in: Honsell/Vogt/Wiegand [Hrsg.], Basler 

Kommentar zum Obligationenrecht, Art. 1-529 OR, 5. Aufl., 2011, Art. 32 N 

12 ff). 

b) Im vorliegenden Fall erklärte Dr. … in seinem Schreiben vom 17. Mai 2012 

offensichtlich und unbestrittenermassen nicht ausdrücklich, dass er im Namen 

und Interesse des Beschwerdeführers an die Beschwerdegegnerin 

beziehungsweise ihren Vertrauensarzt gelange. Aus diesem Grund ist zu 

prüfen, ob dem genannten Schreiben eine stillschweigende Erklärung zu 

entnehmen ist, die auf ein entsprechendes Vertretungsverhältnis schliessen 

liesse.

Gemäss dem Wortlaut von Art. 32 Abs. 2 OR ist für die Prüfung dieser Frage 

auf eine objektivierte Betrachtungsweise abzustellen. Das heisst, dass aus 

Sicht eines neutralen Dritten zu beurteilen ist, ob das Schreiben von Dr. … vom 

17. Mai 2012 ein Vertretungsverhältnis erkennen lässt. Diese Frage kann und 

muss aufgrund der in den Akten geschilderten objektiven Umstände 

entschieden werden.

Deshalb erübrigt sich die vom Beschwerdeführer beantrage Befragung von Dr. 

… als Zeugen bezüglich der Frage, ob er sein als Einsprache zu verstehendes 

Schreiben vom 17. Mai 2012 im Auftrag des Beschwerdeführers verfasst habe. 

Es würde sich dabei um eine subjektive Einschätzung handeln, die vorliegend 

ohne Belang ist.

c) Was die Frage betrifft, ob das Schreiben von Dr. … vom 17. Mai 2012 als 

stellvertretende Einsprache im Namen und Auftrag des Beschwerdeführers zu 

erkennen war, gilt es zunächst, einige allgemeine für eine Einsprache geltende 

Formerfordernisse kurz zu thematisieren.

In formeller Hinsicht werden an eine Einsprache nur minimale Anforderungen 

gestellt; es gilt das sogenannte Rügeprinzip. Demnach genügt es, wenn der 

Einsprecher den Willen zum Ausdruck bringt, die angefochtene Verfügung nicht 

hinnehmen zu wollen. Unter diesen Voraussetzungen gilt die Verfügung 

insgesamt als angefochten (vgl. zum Ganzen Kieser, a.a.O., Art. 52 N 24).

Es erscheint bereits fraglich, ob im Schreiben von Dr. … vom 17. Mai 2012 

überhaupt eine Einsprache zu erblicken ist. Dieses als „Bericht zu Handen des 

Vertrauensarztes“ betitelte Schreiben kann mit guten Gründen auch 

dahingehend verstanden werden, dass Dr. … Dr. …, dem Vertrauensarzt der 

Beschwerdegegnerin, mitteilen wollte, dass er mit der medizinischen 

Einschätzung, die der genannten Verfügung zugrunde liegt, nicht einverstanden 

ist, er jedoch nicht gedenke – über diese entsprechende Mitteilung hinaus – 

irgendwelche rechtliche Schritte gegen die entsprechende Verfügung 

vorzunehmen. Dafür spricht, dass sich Dr. … nicht an diejenigen 

MitarbeiterInnen der Beschwerdegegnerin wendete, welche die Verfügung 

zeichneten, sondern an den Vertrauensarzt der Beschwerdegegnerin. Das lässt 

– wie auch der Titel des Schreibens von Dr. … („Bericht …“) andeutet – auf 

eine medizinische Fachdiskussion zwischen Ärzten bezüglich einer konkreten 

Diagnose, nicht jedoch auf einen Protest gegen die mit dieser Diagnose 

zusammenhängenden rechtlichen Konsequenzen schliessen. Dr. … schreibt 

nach seinen medizinischen Ausführungen denn auch selbst, dass er nicht 

glaube, „dass sich die Versicherung hier entziehen kann“. Mithin handelt es sich 

vorliegend um eine von Dr. … vertretene Einschätzung in medizinischer 

Hinsicht, die der Diagnose, auf welcher die Verfügung der Beschwerdegegnerin 

vom 30. April 2012 beruht, gegenübergestellt werden soll. Untermauert wird 

dies dadurch, dass Dr. … mit diesem Schreiben an die bisherige 

Korrespondenz zwischen ihm und Dr. … anknüpft, deren Gegenstand, wie 

aufgrund der Akten zu vermuten ist, ebenfalls medizinische und nicht rechtliche 

Aspekte der Diagnose waren.

d) Bereits aus diesen Gründen war im vorliegenden Fall nicht zu erkennen, dass 

sich Dr. … im Namen und Interesse des Beschwerdeführers an die 

Beschwerdegegnerin beziehungsweise deren Vertrauensarzt gerichtet hatte. 

Dafür spricht im Weiteren die Tatsache, dass das Schreiben von Dr. … vom 17. 

Mai 2012 durchwegs in der „Ich“-Form verfasst wurde und auch sonst nicht zu 

erkennen war, inwiefern es sich bei den darin enthaltenen Ausführungen nicht 

um seine persönliche (medizinische) Einschätzung handelte.

Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, der Umstand, dass Dr. … den 

Inhalt der Verfügung vom 30. April 2012 gekannt habe, beweise, dass der 

Beschwerdeführer ihn aufgesucht und gebeten habe, ihm gegen die 

Leistungseinstellung zur Seite zu stehen. Inwiefern dieser Umstand ein 

Vertretungsverhältnis beweisen sollte, ist jedoch nicht ersichtlich und wird denn 

auch vom Beschwerdeführer nicht näher begründet. Denkbar ist ebenso gut, 

dass der Beschwerdeführer Dr. … nur den ärztlichen Bericht zukommen liess 

und dieser gegenüber dem Vertrauensarzt der Beschwerdegegnerin zum 

medizinischen Befund Stellung nehmen wollte. Aufgrund der zuvor dargelegten 

Eigenschaften des von Dr. … am 17. Mai 2012 verfassten Schreibens liegt der 

Schluss nahe, dass er darin weder die Ansicht des Beschwerdeführers 

schilderte noch dass er oder der Beschwerdeführer sich gegen die 

Leistungseinstellung der Beschwerdegegnerin wehrten. Daran ändert auch der 

Umstand nichts, dass Dr. … kein eigenes Interesse hatte, sich gegen die 

Leistungseinstellung zu wehren. Dies allein indiziert noch kein 

Vertretungsverhältnis beziehungsweise eine stellvertretende Einsprache. Es ist 

nicht unüblich, dass Hausärzte zu anderen Arztberichten Stellung nehmen – 

ohne damit eine Einsprache zu bezwecken. Dr. … wehrte sich denn auch nicht 

gegen die Leistungseinstellung, sondern brachte zum Ausdruck, dass er den 

medizinischen Befund des behandelnden Arztes nicht teilte. Ein solches 

Vorgehen kann durchaus im eigenen Interesse eines Arztes gründen, weshalb 

aus der Tatsache, dass Dr. … mit Schreiben vom 17. Mai 2012 dem 

Vertrauensarzt der Beschwerdegegnerin seine eigene medizinische 

Einschätzung derjenigen des behandelnden Arztes gegenüber stellte, kein 

Handeln in fremdem Interesse und damit auch kein Vertretungsverhältnis 

abgeleitet werden kann.

Nichts anderes ergibt sich ferner aus dem Umstand, dass der 

Beschwerdeführer das Schreiben von Dr. … vom 17. Mai 2012 unterzeichnete 

und als Einsprache einsendete. Massgeblich ist, ob die Beschwerdegegnerin im 

Zeitpunkt, als sie das genannte Schreiben von Dr. … erhielt, erkennen konnte 

und musste, dass es sich dabei um eine Einsprache im Namen des 

Beschwerdeführers handelte. Da das vom Beschwerdeführer unterzeichnete 

Schreiben erst am 18. Juni 2012 und damit nachträglich (und überdies nach 

Ablauf der Beschwerdefrist) bei der Beschwerdeführerin einging, konnte es 

vorliegend keinen Einfluss auf die Frage haben, ob im von Dr. … verfassten 

Schreiben vom 17. Mai 2012 ein Vertretungsverhältnis zu erkennen war.

Demzufolge war im vorliegenden Fall aufgrund der gesamten Umstände nicht 

zu erkennen, dass das von Dr. … am 17. Mai 2012 verfasste Schreiben als 

Einsprache im Auftrag des Beschwerdeführers gedacht gewesen wäre.

e) Das Erfordernis einer Legitimation für die Einsprache lässt als solches bereits 

erkennen, dass nicht jede Personen zur Einsprache berechtigt sind. Wenn nur 

diejenigen Personen einspracheberechtigt sein sollen, die von einer Verfügung 

betroffen sind und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 

Änderung haben (vgl. oben Erw. 3a), so schliesst dies schon von Gesetzes 

wegen aus, dass der Versicherung die Identität des Einsprechers gleichgültig 

sein kann. Die Möglichkeit einer gültigen Intressenvertretung ohne 

ausdrückliche oder stillschweigende Erklärung des Vertretungsverhältnisses 

analog Art. 32 Abs. 2 OR ist somit nicht denkbar und muss für den vorliegenden 

Fall denn auch nicht geprüft werden. Ferner ergibt sich anhand der gesetzlichen 

Bestimmungen auch sonst nicht, dass im konkreten Fall ein 

Vertretungsverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Hausarzt 

zu vermuten ist.

f) Somit ergibt sich insgesamt, dass das Schreiben von Dr. … vom 17. Mai 2012 

nicht als Einsprache im Namen und Interesse des Beschwerdeführers 

angesehen werden konnte.

5. Insofern richtig hat die Beschwerdegegnerin auf das Schreiben von Dr. … vom 

17. Mai 2012 reagiert, indem sie ihn auf die ihm fehlende Legitimation zur 

Einsprache hinwies. Damit brachte sie (konkludent) auch zum Ausdruck, dass 

sie das Vertretungsverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und Dr. … nicht 

erkannt hatte. Danach hätte der Beschwerdeführer noch bis am 1. Juni 2012 

und damit 10 Tage Zeit für eine überarbeitete Einsprache gehabt (wobei diese 

dann erst am 18. Juni 2012 eingereicht wurde). Der Ansetzung einer Nachfrist 

bedurfte es schon deswegen nicht.

In diesem Zusammenhang verweist der Beschwerdeführer auf Art. 10 Abs. 5 

der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht 

(ATSV; SR 830.11), wonach bei mangelhaften Einsprachen eine Nachfrist 

anzusetzen und gleichzeitig anzudrohen sei, dass ansonsten auf die 

Einsprache nicht eingetreten werde. Diese Bestimmung kommt jedoch nur zur 

Anwendung, wenn die Einsprache kein Rechtsbegehren oder keine 

Begründung enthält (Art. 10 Abs. 1 ATSV), nicht jedoch dann, wenn es sich – 

wie im vorliegenden Fall – um eine Einsprache von einer nicht legitimierten 

Person handelt. Nichts anderes ergibt sich im Übrigen bei einer analogen 

Anwendung von Art. 61 lit. b ATSG.

Schliesslich gilt es festzuhalten, dass der Beschwerdeführer zum fraglichen 

Zeitpunkt keine Nachfrist beantragt hat, obwohl es an ihm gewesen wäre, vor 

Ablauf der Einsprachefrist ein entsprechendes Gesuch zu stellen (Kieser, 

a.a.O., Art. 40 N 10). Er machte vielmehr erst im Beschwerdefahren geltend, 

dass ihm eine Nachfrist hätte angesetzt werden müssen, legte diesbezüglich 

aber nicht dar, warum ihm die übrige Zeit bis zum Ablauf der ordentlichen 

Einsprachefrist nicht gereicht habe.

6. Aus den genannten Gründen ist die Einsprache des Beschwerdeführers erst mit 

dem Schreiben vom 18. Juni 2012 und damit nicht mehr fristgerecht bei der 

Beschwerdegegnerin eingegangen. Da es sich bei der Einsprachefrist um eine 

gesetzliche Frist handelt, kann diese nicht erstreckt werden (vgl. Art. 40 Abs. 1 

ATSG). Ist der Einsprecher oder sein Vertreter unverschuldeterweise 

abgehalten worden, binnen Frist die Einsprache zu erheben, so wird diese 

wieder hergestellt, sofern er unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach 

Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung 

nachholt (Art. 41 ATSG). Auch hier wäre es am Beschwerdeführer gelegen, ein 

entsprechendes Gesuch zu stellen. Das hat er jedoch nicht getan. Es wäre 

auch nicht ersichtlich, aus welchem Grund die Frist hätte wiederhergestellt 

werden müssen. Damit trat die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. 

April 2012 in formelle Rechtskraft.

7. Nach Eintritt der formellen Rechtskraft kann ein Fall materiell nur noch dann 

behandelt werden, wenn Revisions- oder Wiedererwägungsgründe im Sinne 

von Art. 53 ATSG vorliegen. Weder verlangte der Beschwerdeführer ein 

Revisions- oder Wiedererwägungsverfahren, noch ist anderweitig ersichtlich, 

warum ein solches im vorliegenden Fall hätte durchgeführt werden müssen.

8. Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, dass das Schreiben der 

Beschwerdegegnerin vom 21. Mai 2012, in welchem sie Dr. … mitteilte, sein 

Schreiben vom 17. Mai 2012 nicht als Einsprache anzuerkennen, nicht (nur) 

diesem, sondern (auch) ihm selbst hätte zugestellt werden müssen. Eine solche 

Pflicht besteht von Gesetzes wegen jedoch nicht. Der Hinweis auf die 

Mangelhaftigkeit der Einsprache aufgrund der fehlenden Legitimation von Dr. … 

genügte im vorliegenden Fall; überspitzter Formalismus ist hierin jedenfalls 

nicht zu erblicken. Da der Beschwerdeführer in der Verfügung vom 30. April 

2012 ordnungsgemäss über die ihm zur Verfügung stehenden Rechtsmittel 

belehrt wurde, ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdegegnerin 

vorliegend ihre Aufklärungspflichten gemäss Art. 27 ATSG verletzt hätte.

Demgegenüber erscheint das Verhalten des Beschwerdeführers 

widersprüchlich, wenn er einerseits ein Vertretungsverhältnis geltend macht, 

andererseits vorbringt, es sei nicht rechtens, eine Mitteilung nur an seinen 

(angeblichen) Vertreter und nicht (auch) an ihn zu adressieren.

9. Aus all den genannten Gründen ergibt sich, dass der Beschwerdeführer bei der 

Beschwerdegegnerin nicht fristgerecht Einsprache gegen die Verfügung vom 

30. April 2012 erhoben hat. Im Weiteren ist kein Grund ersichtlich, warum die 

Beschwerdegegnerin auf die zwar formgerechte, aber verspätete Einsprache 

des Beschwerdeführers vom 18. Juni 2012 hätte eintreten müssen. Ihre 

Verfügung vom 3. Juli 2012 (Nichteintretensentscheid) erweist sich somit als 

rechtens, weshalb die Beschwerde vorliegend abzuweisen ist.

10. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das kantonale Beschwerdeverfahren 

in Sozialversicherungsstreitigkeiten gemäss Art. 61 lit. a ATSG grundsätzlich 

kostenlos ist. Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine 

aussergerichtliche Entschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.