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**Case Identifier:** c91b7586-eb39-578f-85b8-d1b7f9e907c3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.06.2021 IV 2019/322
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-322_2021-06-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/322

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.12.2021

Entscheiddatum: 30.06.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 30.06.2021
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären 
Gutachtens. Tabellenlohnabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 30. Juni 2021, IV 2019/322).

Entscheid vom 30. Juni 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2019/322

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Zollinger, Rämistrasse 5, Postfach 462, 

8024 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Januar 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe keine Berufsausbildung 

absolviert. Nach seiner Einreise in die Schweiz sei er zum Bauarbeiter angelernt 

worden. Seither arbeite er auf dem Bau. Im März 1998 habe er einen Unfall erlitten. Die 

Suva habe diesbezüglich Abklärungen getätigt. Der orthopädische Chirurg Dr. med. 

B.___ hatte in seinem Bericht über die kreisärztliche Abschlussuntersuchung vom 3. 

Dezember 2002 festgehalten (IV-act. 12–20 ff.), der Versicherte sei im März 1998 auf 

seine Knie gestürzt. Der Heilungsverlauf sei sehr protrahiert gewesen. Angesichts der 

bei der Abschlussuntersuchung erhobenen Befunde sei eine leichte bis mässige medial 

betonte Gonarthrose rechts zu diagnostizieren. Im Prinzip sei der Versicherte für 

jegliche Tätigkeit arbeitsfähig. Einen einschränkenden Faktor stelle das subjektive 

Instabilitätsgefühl dar. Aus medizinischer Sicht seien jedenfalls Arbeiten auf ebenem 

Boden (einschliesslich Treppensteigen) uneingeschränkt zumutbar. Mit einer Verfügung 

vom 1. Juli 2003 sprach die Suva dem Versicherten eine Invalidenrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 13 Prozent zu (IV-act. 16). Im September 2003 notierte Dr. med. 

C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), für die Invaliditätsbemessung 

sei auf den Bericht des behandelnden Arztes Dr. med. D.___ abzustellen, in dem eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert worden sei 

(IV-act. 21; vgl. IV-act. 12–1 f.). Mit einer Verfügung vom 16. April 2004/7. Mai 2004 

sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. November 2002 eine 

halbe und mit Wirkung ab dem 1. Januar 2004 (Inkrafttreten der vierten IVG-Revision) 

eine Dreiviertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 64 Prozent zu (IV-act. 31).

A.a. 

Der Versicherte liess am 5. Mai 2004 eine Einsprache gegen diese Verfügung 

erheben, zog diese aber am 25. Juni 2004 vorbehaltlos wieder zurück (IV-act. 39), 

nachdem ihm offenbar eine reformatio in peius angedroht worden war (vgl. IV-act. 41). 

A.b. 

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Der zuständige Rechtsdienstmitarbeiter wies die Sachbearbeiterin der IV-Stelle in der 

Folge darauf hin (IV-act. 41), dass die Verfügung vom 16. April 2004/7. Mai 2004 

zweifellos unrichtig sei, da der Suva-Kreisarzt eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

attestiert habe. Die IV-Stelle tätigte daraufhin weitere Abklärungen. Mit einer Verfügung 

vom 28. September 2004 hob sie die rentenzusprechende Verfügung vom 16. April 

2004/7. Mai 2004 wiedererwägungsweise auf und sie stellte die Rentenleistungen ein 

(IV-act. 51). Eine dagegen erhobene Einsprache wies sie mit einem Entscheid vom 26. 

Oktober 2004 ab (IV-act. 57). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies 

eine gegen den Einspracheentscheid vom 26. Oktober 2004 erhobene Beschwerde mit 

einem Urteil vom 17. Oktober 2005 ab (IV 2004/116; vgl. IV-act. 71). Die dagegen 

erhobene Beschwerde wurde vom Bundesgericht mit einem Urteil vom 19. Dezember 

2006 abgewiesen (I 849/05; vgl. IV-act. 81).

Versehentlich forderte die IV-Stelle den Versicherten im März 2007 auf, einen 

Fragebogen für die Revision der Invalidenrente auszufüllen (IV-act. 84). Dieser wies in 

der Folge darauf hin, dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe. Die IV-

Stelle bemerkte das Versehen im April 2007; sie nahm den Hinweis des Versicherten 

auf eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes als eine Wiederanmeldung 

entgegen (IV-act. 87). Im Juni 2007 berichtete Dr. D.___ (IV-act. 93), der medizinische 

Zustand habe sich verschlechtert. Der bereits bekannte Diabetes mellitus und die 

bereits bekannte Polyneuropathie hätten sich verschlimmert. Ein ebenfalls bekanntes 

chronisches lumbo-spondylogenes Schmerzsyndrom sei unverändert geblieben. Im 

Auftrag der IV-Stelle erstattete der Endokrinologe Dr. med. E.___ am 16. April 2008 ein 

fachärztliches Gutachten (IV-act. 100). Er hielt fest, der Diabetes mellitus schränke die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten nicht ein. Eine Polyneuropathie bestehe nicht. Der 

Neurologe Dr. med. F.___ habe bereits im Jahr 2002 festgehalten, dass keine 

Polyneuropathie, sondern eine senso-motorische Nervus peronaeus communis-Parese 

links mit einer Kompression wahrscheinlich auf der Höhe des Caput fibulae vorliege. 

Diese schränke die Arbeitsfähigkeit ebenfalls nicht ein. Im Auftrag der IV-Stelle 

erstattete die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz am 3. Oktober 2008 

ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 106). Die Sachverständigen führten aus, der 

Versicherte leide an einer massiven Rotationsinstabilität des rechten Knies, an 

multifaktoriell bedingten schmerzhaften Dysästhesien im rechten Unterschenkel und 

A.c. 

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Fuss, an einem lumbo-spondylogenen Syndrom mit pseudo-radiculären 

Ausstrahlungen rechts sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem 

Diabetes mellitus, an psychischen Faktoren, die bei einer anhaltenden 

Schmerzproblematik körperliche Störungen bewirkten, an einem Status nach einer 

Distorsion des rechten Mittelfingers im April 2008 und an einer Adipositas. Die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit sei ihm nicht mehr zumutbar. Für eine adaptierte Tätigkeit bestehe 

dagegen eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Mit einer Verfügung vom 23. Februar 

2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 114). Eine dagegen erhobene 

Beschwerde wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit einem Urteil 

vom 28. Februar 2011 abgewiesen (IV 2009/110; vgl. IV-act. 134).

Im Februar 2013 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 136). In einem Behandlungsbericht vom 3. April 2012 hatte die Psychiaterin Dr. 

med. G.___ festgehalten (IV-act. 138–15 f.), der Versicherte leide an einer 

mittelgradigen depressiven Episode mit einem somatischen Syndrom und an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Er befinde sich seit November 2011 in 

ihrer psychiatrischen Behandlung. Aus psychiatrischer Sicht sei er zu 80 Prozent 

arbeitsunfähig. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die PMEDA AG am 7. November 

2013 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 171). Die Sachverständigen führten aus, 

der Versicherte leide an einem Diabetes mellitus mit einer Polyneuropathie, an einer 

Adipositas, an einer Gonarthrose rechts, an residuellen Belastungsbeschwerden des 

linken Kniegelenks, an einem degenerativen lumbalen Schmerzsyndrom und an einer 

weitgehend remittierten Anpassungsstörung mit einer längeren depressiven Reaktion. 

Leidensadaptierte Tätigkeiten seien ihm uneingeschränkt zumutbar. Die RAD-Ärztin Dr. 

med. H.___ qualifizierte das Gutachten als sehr umfassend, kohärent, in sich 

widerspruchsfrei und medizinisch gut nachvollziehbar, weshalb sie empfahl, auf es 

abzustellen (IV-act. 172). Mit einer Verfügung vom 3. März 2014 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 

181). Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen mit einem Urteil vom 13. Dezember 2016 abgewiesen (IV 2014/194; 

vgl. IV-act. 192).

A.d. 

Am 30. August 2017 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 195). Er machte geltend, sein psychischer Zustand habe sich verschlechtert; 

A.e. 

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die psychische Krankheit habe sich mittlerweile chronifiziert. Nachdem die RAD-Ärzte 

Dr. med. I.___ und Dr. med. J.___ festgehalten hatten, mit den vom Versicherten 

eingereichten aktuellen medizinischen Berichte sei keine relevante 

Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht (IV-act. 206; vgl. auch IV-act. 223), sah 

die IV-Stelle zunächst vor, nicht auf das Leistungsbegehren einzutreten (IV-act. 208). 

Ein Mitarbeiter des Rechtsdienstes notierte dann allerdings im März 2018 (IV-act. 224), 

da seit der Abweisung des letzten Rentenbegehrens bereits vier Jahre vergangen 

seien, dürfe bei der Prüfung, ob eine relevante Sachverhaltsveränderung eingetreten 

sei, kein allzu strenger Massstab angelegt werden. Der Versicherte habe auf eine neu 

aufgetretene Augenproblematik hingewiesen, womit ohne Weiteres eine relevante 

Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht worden sei, weshalb auf die 

Neuanmeldung eingetreten werden müsse. Nachdem sie aktuelle medizinische 

Berichte zu den Akten genommen hatte, wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mit 

einer Verfügung vom 24. Mai 2018 ab (IV-act. 228). Nachdem der Versicherte eine 

Beschwerde gegen diese Verfügung erhoben hatte, widerrief die IV-Stelle die 

Verfügung vom 24. Mai 2018, um weitere Abklärungen zu tätigen (IV-act. 235). Im 

Auftrag der IV-Stelle erstattete die Ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH am 3. 

Juni 2019 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 271). Der fallführende internistische 

Sachverständige hielt fest, der Versicherte leide an einem metabolischen Syndrom mit 

einem medikamentös ungenügend eingestellten Diabetes mellitus, einer Dyslipidämie 

und einem Übergewicht. Diese Diagnose wirke sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus. 

Der orthopädische Sachverständige führte aus, der Versicherte leide an einer 

mässiggradigen medial betonten Gonarthrose rechts, an einem chronisch 

rezidivierenden lumbo-vertebralen Schmerzsyndrom, an einem chronisch 

rezidivierenden cervico-vertebralen Schmerzsyndrom und an beginnenden 

degenerativen Veränderungen im linken Knie. Der klinische Befund sei weitgehend 

unauffällig gewesen. Objektiv hätten nur eine verminderte Belastbarkeit des rechten 

Knies und eine leicht verminderte Belastbarkeit der Hals- und Lendenwirbelsäule sowie 

des linken Knies festgestellt werden können. Aufgrund der Beschwerden im rechten 

Knie sei dem Versicherten die angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar. Eine 

leidensadaptierte Tätigkeit könne dagegen uneingeschränkt zugemutet werden. Der 

neurologische Sachverständige hielt fest, der Versicherte leide an einer distal-

symmetrischen senso-motorischen Polyneuropathie an den Beinen, an einem 

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chronischen lumbo-vertebralen Syndrom sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – an Dysästhesien im lateralen Knie- und Unterschenkelbereich rechts, 

vereinbar mit einer Irritation des Nervus peronaeus superficialis. Eine leidensadaptierte 

Tätigkeit sei dem Versicherten uneingeschränkt zumutbar. Der psychiatrische 

Sachverständige führte aus, der Versicherte leide an einer leichten depressiven 

Episode, die sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Der klinische Befund sei 

abgesehen von einer depressiven Stimmung mit verminderter Freude bei allerdings 

durchaus erhaltenen Interessen unauffällig gewesen. Aus psychiatrischer Sicht sei der 

Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig. Der ophthalmologische Sachverständige hielt 

fest, der Versicherte leide an einer diabetischen Makulopathie sowie – ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer anlagebedingten Fehlsichtigkeit, an einer 

Alterssichtigkeit, an einer geringen, nicht proliferativen diabetischen Retinopathie, an 

einer Cataracta incipiens, an einem Pterygium im rechten Auge, an einer chronischen 

Benetzungsstörung und an einem latenten Aussenschielen. Diese Diagnosen wirkten 

sich im Alltag im Wesentlichen nur durch eine geringe Reduktion der Sehschärfe aus. 

Der Versicherte benötige deshalb eine etwas vermehrte Anstrengung zur 

Kompensation der geringen Sehdefizite und deshalb auch etwas vermehrte Pausen bei 

Tätigkeiten, die durchschnittliche Anforderungen an die Sehfähigkeit stellten. Die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit betrage zehn Prozent. Nach der 

Konsensbesprechung attestierten die Sachverständigen aus polydisziplinärer Sicht 

eine Arbeitsfähigkeit von 90 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten. Mit Blick auf die 

früheren Gutachten sei von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

auszugehen, die sich schleichend eingestellt habe. Die Auswirkung der Diabetes-

Folgeerkrankungen auf die Arbeitsfähigkeit sei ab Januar 2018 ausgewiesen, da der 

behandelnde Arzt dann erstmals auf diese Folgeerkrankungen hingewiesen habe. Der 

RAD-Arzt Dr. med. I.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 272).

Mit einem Vorbescheid vom 21. August 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit (IV-act. 275), dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines renten­

begründenden Invaliditätsgrades vorsehe. Dagegen liess der Versicherte am 24. 

September 2019 einwenden (IV-act. 278), die Akten wiesen eindeutig eine 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes aus, weshalb nicht 

nachvollziehbar sei, dass in psychiatrischer Hinsicht von einer uneingeschränkten 

A.f. 

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B.  

Arbeitsfähigkeit ausgegangen werde. Die behandelnde Psychiaterin Dr. G.___ habe 

überzeugend aufgezeigt, dass der Versicherte nur zu 30 Prozent arbeitsfähig sei. 

Folglich müsse bei der Bemessung der Invalidität von einem Arbeitsunfähigkeitsgrad 

von 70 Prozent ausgegangen werden. Mit einer Verfügung vom 5. November 2019 wies 

die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 279).

Am 6. Dezember 2019 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. November 2019 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Zusprache einer Invalidenrente und eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-

Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur weiteren Abklärung. Zur Begründung 

führte er aus, das Gutachten der ABI GmbH überzeuge nicht. Die behandelnde 

Psychiaterin Dr. G.___ habe aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer nur noch zu 30 

Prozent arbeitsfähig sei. Der psychiatrische Sachverständige der ABI GmbH habe sich 

nicht eingehend damit auseinander gesetzt. Das Gutachten leide an verschiedenen 

Widersprüchlichkeiten.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 4. Februar 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie an, das Gutachten der ABI GmbH 

erweise sich als in jeder Hinsicht überzeugend. Der Beschwerdeführer leide an 

geringfügigen Unfallfolgen, an einer seit Januar 2018 bestehenden, geringfügig 

ausgeprägten Augenerkrankung und an geringfügigen Altersbeschwerden. Ein 

Rentenanspruch lasse sich daraus nicht ableiten.

B.b. 

Der Beschwerdeführer liess am 10. März 2020 an seinen Anträgen festhalten und 

geltend machen (act. G 8), mit dem Gutachten verhalte es sich wie mit einem Hemd, 

bei dem der oberste Knopf falsch zugeknöpft worden sei: Der Fehler ziehe sich immer 

weiter; das Hemd werde anschliessend weiter falsch zugeknöpft. So ziehe sich die 

Widersprüchlichkeit durch das ganze Gutachten hindurch.

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin hielt in ihrer Duplik vom 26. März 2020 fest (act. G 10), 

die vom Beschwerdeführer behauptete Widersprüchlichkeit lasse sich bei einer 

sorgfältigen Prüfung des Gutachtens nicht feststellen. Der Beschwerdeführer sei nicht 

B.d. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand zwingend jenem des 

vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Den Inhalt des 

Verwaltungsverfahrens hat die Frage gebildet, ob der Beschwerdeführer für die Zeit ab 

dem 1. Februar 2018 – sechs Monate nach der Anmeldung (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) – 

einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat. Als eine 

verfahrensrechtliche Besonderheit ist zu beachten gewesen, dass es sich um eine 

sogenannte Neuanmeldung (Wiederanmeldung) nach einer Abweisung von mehreren 

früheren Rentenbegehren gehandelt hat. Dieser Umstand hat zur Folge gehabt, dass 

der Beschwerdeführer die Eintretenshürde des Art. 87 Abs. 3 IVV hat meistern, das 

heisst eine relevante Veränderung des Sachverhaltes seit der Abweisung des letzten 

Rentenbegehrens hat glaubhaft machen müssen. Diese Hürde hat der 

Beschwerdeführer spätestens mit dem Nachweis eines neu aufgetretenen 

Augenleidens gemeistert, weshalb sich das Eintreten auf seine Neuanmeldung als 

rechtmässig erweist.

2.  

in einem rentenbegründenden Ausmass invalid, weshalb die Beschwerde abzuweisen 

sei.

Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen 

Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität 

wird gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

2.1. 

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Der Beschwerdeführer hat keine Berufsausbildung absolviert. Er ist nach seiner 

Einreise in die Schweiz als Bauhilfsarbeiter tätig gewesen. Seine Erwerbsmöglichkeiten 

vor dem im Jahr 1998 erlittenen Unfall haben folglich jenen eines typischen 

Hilfsarbeiters entsprochen, was bedeutet, dass die Erwerbsfähigkeit – die 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. Art. 

7 Abs. 1 ATSG) – anhand des statistischen Zentralwertes der Hilfsarbeiterlöhne zu 

bemessen ist.

2.2. 

Im Auftrag der Beschwerdegegnerin haben die Sachverständigen der ABI GmbH 

den Beschwerdeführer internistisch, orthopädisch, neurologisch, psychiatrisch und 

ophthalmologisch untersucht. Sie haben die medizinischen Vorakten eingehend 

gewürdigt, sie haben die von ihnen während ihrer Untersuchung erhobenen objektiven 

klinischen Befunde detailliert festgehalten und sie haben die subjektiven Klagen des 

Beschwerdeführers umfassend wiedergegeben. Es besteht kein Grund zur Annahme, 

dass sie eine wesentliche medizinische Tatsache übersehen oder versehentlich 

ignoriert hätten. Der für ihre Beurteilung massgebende medizinische Sachverhalt ist 

ihnen also vollumfänglich bekannt gewesen. Der objektive klinische Befund ist in allen 

Untersuchungen weitestgehend unauffällig gewesen. Die Sachverständigen haben 

lediglich Einschränkungen bezüglich der Beweglichkeit und Belastbarkeit des rechten 

Knies, leichte Beeinträchtigungen im Bereich des linken Knies und des Rückens, eine 

geringfügige Sehbeeinträchtigung und eine depressive Verstimmung feststellen 

können. Für die vom Beschwerdeführer geklagten schweren 

Gesundheitsbeeinträchtigungen hat also kein objektives Korrelat gefunden werden 

können, wobei die Sachverständigen der ABI GmbH darauf hingewiesen haben, dass 

der Beschwerdeführer gemäss seinen eigenen Angaben ein relativ aktives, kaum 

beeinträchtigtes Alltagsleben führe, was ebenfalls gegen die geltend gemachten 

Einschränkungen – zumindest in der angegebenen Intensität – spricht. Bei dieser 

objektiven Befundlage überzeugt das Attest einer praktisch uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten ohne Weiteres. Der 

ophthalmologische Sachverständige, der als einziger eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit selbst für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert hat, hat diese 

Einschränkung überzeugend begründet. Entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters 

des Beschwerdeführers sind im Gutachten der ABI GmbH keine Widersprüchlichkeiten 

auszumachen. Zudem besteht eine weitgehende Übereinstimmung bezüglich der 

Diagnosestellung und der Arbeitsfähigkeitsschätzung mit den früheren Gutachten. Der 

behandelnde Hausarzt Dr. D.___ und die behandelnde Psychiaterin Dr. G.___ haben 

zwar die Ansicht vertreten, der Beschwerdeführer sei schwergradig beeinträchtigt und 

weitgehend arbeitsunfähig, aber sie haben diese Angabe nicht mit objektiven klinischen 

2.3. 

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Befunden belegen können. Vielmehr dürften sie unkritisch auf die subjektiven Angaben 

des Beschwerdeführers abgestellt haben, was den angesichts des 

Behandlungsauftrages bestehenden Anschein einer objektiven Befangenheit verstärkt 

und den Berichten der behandelnden Ärzte die Überzeugungskraft nimmt. 

Zusammenfassend ist kein Grund für einen wesentlichen Zweifel am Beweiswert des 

Gutachtens der ABI GmbH ersichtlich, weshalb gestützt auf jenes Gutachten mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, dass der 

Beschwerdeführer – nach einer Verschlechterung seines Gesundheitszustandes infolge 

einer Augenerkrankung – für leidensadaptierte Tätigkeiten zu 90 Prozent arbeitsfähig 

gewesen ist.

Die Erwerbsmöglichkeiten des Beschwerdeführers auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt haben wegen der Gesundheitsbeeinträchtigung nicht 

mehr jenen eines typischen Hilfsarbeiters entsprochen, weil das Spektrum der in Frage 

kommenden Tätigkeiten leicht eingeschränkt gewesen ist. Da kein statistischer 

Nachweis dafür existiert, dass körperlich leichtere Hilfsarbeiten deutlich schlechter 

entlöhnt würden als körperlich anstrengendere Hilfsarbeiten oder dass Arbeiten, deren 

Anforderungen an die Sehkraft des Beschwerdeführers gerecht werden, deutlich 

schlechter entlöhnt würden als Arbeiten, die hohe Anforderungen an die Sehfähigkeit 

stellen, hätte der Beschwerdeführer mit seinen verbliebenen Erwerbsmöglichkeiten 

doch noch ein – dem Arbeitsfähigkeitsgrad entsprechendes – durchschnittliches 

Hilfsarbeitereinkommen erzielen können, was bedeutet, dass der Ausgangswert des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem Valideneinkommen entspricht, 

weshalb der Betrag mathematisch keine Rolle spielt. Der Invaliditätsgrad ist also 

anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zu ermitteln, das heisst er entspricht dem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls korrigiert um einen dem sogenannten 

Tabellenlohnabzug analogen zusätzlichen Lohnabzug. Ein solcher Abzug wird 

vorgenommen, wenn der von einer versicherten Person mit einer 

Gesundheitsbeeinträchtigung für einen potentiellen Arbeitgeber produzierte 

ökonomische Mehrwert der Arbeitsleistung – die Differenz zwischen dem 

ökonomischen Wert der Arbeitsleistung und den direkten und indirekten 

Arbeitsplatzkosten – tiefer als jener eines gesunden Arbeitnehmers ist, der im selben 

Pensum tätig ist. Das ist beispielsweise der Fall, wenn aufgrund der 

Gesundheitsbeeinträchtigung mit dem Risiko von überdurchschnittlich vielen oder 

überdurchschnittlich langen krankheitsbedingten Absenzen oder mit dem Risiko einer 

überdurchschnittlich stark schwankenden Arbeitsleistung gerechnet werden muss, weil 

diese Risiken aus der Sicht eines strikt ökonomisch-betriebswirtschaftlich denkenden 

Arbeitgebers die Gefahr von überdurchschnittlich hohen indirekten Lohnnebenkosten 

2.4. 

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3.  

Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten wären an sich 

dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung ist dieser allerdings von dieser Pflicht befreit. Da ihm 

auch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat der Staat 

seinem Rechtsvertreter eine Entschädigung auszurichten, die 80 Prozent des 

erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Der erforderliche 

Vertretungsaufwand ist als durchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die Entschädigung 

gemäss der bisherigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen auf 

80 Prozent von 3’500 Franken, also auf 2’800 Franken, festzusetzen wäre. In einer 

Plenarsitzung vom 25. Mai 2021 hat die Mehrheit der Versicherungsrichterinnen und 

Versicherungsrichter beschlossen, die durchschnittlichen Ansätze für die 

Parteientschädigungen um 500 Franken zu erhöhen. Aus Praktikabilitätsgründen soll 

diese Praxisänderung sofort auf alle hängigen Fälle Anwendung finden. Diese 

Übergangslösung hätte, wenn der Beschwerdeführer obsiegt hätte, zu einem Nachteil 

für die Beschwerdegegnerin geführt, denn diese hätte allein deshalb eine um 500 

Franken höhere Parteientschädigung ausrichten müssen, weil die Beurteilung dieser 

Beschwerde „zufällig“ erst nach dem Plenumsbeschluss vom 25. Mai 2021 erfolgt ist. 

Dies soll gemäss dem Plenumsbeschluss allerdings aus Praktikabilitätsgründen 

bergen, nämlich beispielsweise die Notwendigkeit, kurzfristig (teurere) 

Ersatzarbeitskräfte besorgen zu müssen, oder ein Produktivitätsdefizit wegen durch 

eine schwankende Arbeitsleistung gestörter Betriebsabläufe. Würden solche Umstände 

bei der Invaliditätsbemessung ignoriert, müsste das Invalideneinkommen eine 

Soziallohnkomponente beinhalten, was bedeuten würde, dass der Invaliditätsgrad nicht 

strikt ökonomisch bemessen und damit gesetzwidrig festgesetzt würde. Bei der nur 

geringfügig eingeschränkten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers wegen einem 

leicht vermehrten Pausenbedarf rechtfertigt sich kein solcher Abzug. Das 

Invalideneinkommen beträgt folglich 90 Prozent des Valideneinkommens, was 

bedeutet, dass der Invaliditätsgrad nur zehn Prozent beträgt. Da erst bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ein Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung besteht, erweist sich die angefochtene Verfügung, mit der die 

Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen hat, als 

rechtmässig.

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bewusst in Kauf genommen werden. Für den vorliegenden Fall ist die Entschädigung 

für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung deshalb auf 80 Prozent von 4’000 

Franken, also auf 3’200 Franken, festzusetzen. Sollten es seine wirtschaftlichen 

Verhältnisse dereinst gestatten, wird der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der 

Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 

ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer ist von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 

600 Franken befreit.

3. Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit 3’200 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 30.06.2021
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Tabellenlohnabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Juni 2021, IV 2019/322).

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		2025-07-19T02:39:46+0200
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