# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f5a9860a-8248-5902-a880-94f0cb078d25
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-11-06
**Language:** de
**Title:** Bauen ausserhalb der Bauzonen. Standortgebundenheit von in der Landwirtschaftszone zonenkonformen Bauten in den übrigen Nichtbauzonen. 

Standortgebundenheit eines Rebbaubetriebes mit Lohnkeltereianteil und Degustationsveranstaltungen in der Reservezone. Gewichtung der entgegenstehenden Interessen. 

Ausnahmebewilligungen gemäss Art. 24b Abs. 1 und 24b Abs. 1bis RPG.
**Docket/Reference:** BRKE II Nrn. 0230-0231/2007
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/BRKE_II_0230-0231_2007_804.pdf

## Full Text

BRKE II Nrn. 0230 und 0231/2007 vom 6. November 2007 in BEZ 2008 Nr. 8

Im Streit lagen die Bewilligungen der kommunalen Baubehörde und der Baudi-
rektion  Kanton  Zürich  für  eine  Nutzungserweiterung  (Lohnkelterei,  Degustationen 
und  andere  Anlässe)  in  einem  Rebbaubetrieb  in  der  Reservezone.  Der  private  Re-
kursgegner hatte in den letzten Jahren begonnen, in den Betriebsräumen Degustati-
onen und Anlässe wie Apéros, Geburtstags- und Hochzeitsfeiern, Ausstellungen und 
dergleichen  mehr  durchzuführen.  Zudem  kelterte  er  neben  den  eigenen  auch  noch 
fremde Trauben. Mit den angefochtenen Bewilligungen wurde die nachträgliche Be-
willigung hierfür erteilt.

Aus den Erwägungen:

5.1. Die Rekurrentin bringt zunächst vor, die Lohnkelterei mit Degustationen sei 
in der Reservezone nicht zonenkonform und daher lediglich mittels Ausnahmebewil-
ligung  gemäss  Art.  24  RPG  zu  bewilligen.  Die  Voraussetzungen  von  Art.  24  RPG, 
nämlich  Standortgebundenheit  und  das  Fehlen  von  überwiegenden  entgegenste-
henden  Interessen,  seien  vorliegend  nicht  erfüllt.  (…)  Die  entsprechende  Ausnah-
mebewilligung sei daher zu Unrecht erteilt worden. (…)

6.1. Gemäss Art. 24 RPG kann die Errichtung von Bauten und Anlagen ausser-
halb der Bauzonen sowie deren Zweckänderung abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a 
RPG bewilligt werden, wenn der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort aus-
serhalb  der  Bauzonen  erfordert  (lit.  a)  und  der  Bewilligung  keine  überwiegenden 
Interessen entgegenstehen (lit. b).

Die  bundesgerichtliche  Rechtsprechung  anerkennt  Bauten,  die  der  Landwirt-
schaft dienen und betrieblich notwendig sind, ausserhalb der Bauzonen grundsätz-
lich als standortgebunden, soweit sie nicht in einer Landwirtschaftszone liegen und 
wegen ihrer Bodenabhängigkeit ohnehin zonenkonform sind. In der Landwirtschafts-
zone zonenkonforme Bauten gelten somit in den übrigen Nicht-Bauzonen als stand-
ortgebunden (vgl. zum Ganzen anstelle vieler BGE 115 Ib 895 E. 3, 122 II 160 E. 3; 

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P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 4. A., 2002, S. 207; 
W. Haller/P. Karlen, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, 3. A., 1999, Rz. 709).

Gemäss Art. 16a RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 2 RPV sind in der Land-
wirtschaftszone Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem 
Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen, dann zonenkon-
form, wenn die Produkte in der Region und zu mehr als der Hälfte auf dem Standort-
betrieb  erzeugt  werden.  Zudem  darf  die  Aufbereitung,  die  Lagerung  oder  der  Ver-
kauf  nicht  industriell-gewerblicher  Art  sein  und  der  landwirtschaftliche  oder  garten-
bauliche Charakter des Standortbetriebs muss gewahrt bleiben.

6.2.  Das  streitbetroffene  Grundstück  liegt  in  der  Reservezone,  einer  Nicht-
Bauzone. Zonenkonforme Bauten sind damit nicht möglich, und eine Baubewilligung 
kann einzig unter den Voraussetzungen von Art. 24 ff. RPG erteilt werden. Der bun-
desgerichtlichen  Rechtsprechung  zur  Standortgebundenheit  ausserhalb  von  Bau-
und Landwirtschaftszonen folgend ist daher zunächst zu prüfen, ob die Lohnkelterei 
und  die  Degustationen  in  der  Landwirtschaftszone  im  Sinne  von  Art.  16a  RPG  in 
Verbindung mit Art. 34 Abs. 2 RPV zonenkonform sind. 

Den Zweifeln der Rekurrentin an der Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 34 
Abs.  2  RPV  ist  nicht  beizupflichten.  Zunächst  ist  sie  darauf  hinzuweisen,  dass  in 
Dispositiv-Ziffer  I.1.  der  raumplanungsrechtlichen  Bewilligung  die  Auflage  gemacht 
wurde, der Anteil der Lohnkelterei sei im Verhältnis zur Eigenverarbeitung unterge-
ordnet zu halten. Damit ist sichergestellt, dass die Kelterei Art. 34 Abs. 2 lit. a RPV 
entspricht.  Sollte  es  in  der  Vergangenheit  vorgekommen  sein,  dass  mehr  als  die 
Hälfte der gekelterten Trauben aus fremder Produktion stammte, wäre dies zwar tat-
sächlich  unter  der  hier  angewendeten  Bestimmung nicht  zulässig  gewesen,  kann 
aber einer nachträglichen – einzig in die Zukunft wirkenden – Bewilligung nicht ent-
gegenstehen. Von nun an hat sich der private Rekursgegner an die von der Baudi-
rektion  Kanton  Zürich  statuierte  Auflage  zu  halten.  Es  darf  angenommen  werden, 
dass er dies auch tut. 

Was die streitbetroffene Kelterei zu einem industriell-gewerblichen Betrieb ma-
chen soll, legt die Rekurrentin nicht dar, und es ist auch nicht ersichtlich. Allein die 
Tatsache,  dass  auch  fremde  Trauben  gekeltert  werden,  kann  nicht  den  Ausschlag 
geben, ist dies doch gemäss Raumplanungsverordnung ausdrücklich vorgesehen. 

Dass  durch  die  Kelterei  allein  der  landwirtschaftliche  Charakter  des  Weinguts 
nicht gewahrt bliebe, macht selbst die Rekurrentin nicht geltend. Die Degustationen, 
welche – unter der Voraussetzung, dass grösstenteils eigene Weine verkostet wer-
den – wie die Lohnkelterei die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 2 lit. a und b RPV 
erfüllen,  vermag  daran  nichts  zu  ändern.  Die  Degustationen  dienen  der  Verkaufs-
promotion und damit dem Verkauf der Trauben bzw. des daraus hergestellten Weins 
und  sind  unbestrittenermassen  nicht  industriell-gewerblicher  Art.  Sie  werden  daher 
in  ihrer  Bedeutung  gegenüber  dem  Rebbau  naturgemäss  nicht  überhand  nehmen. 
Schliesslich ist dem rekurrentischen Einwand, die Degustationen könnten nicht vom 
Eventbetrieb  unterschieden  werden,  zu  widersprechen.  Es  ist  sehr  wohl  möglich, 
diese  Nutzungen  differenziert  zu  betrachten.  Während  bei  den  vom  privaten  Re-
kursgegner organisierten Degustationen die Verkostung des Weins und damit seine 
Vermarktung  im  Vordergrund  stehen,  handelt  es  sich  bei  den  übrigen  Anlässen  in 

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der  Regel  um  das  Zurverfügungstellen  von  Räumen  für  die  Durchführung  von  Ver-
anstaltungen grundsätzlich beliebiger Art, die von den Gästen selbst organisiert wer-
den. Der Einwand, die für Partys und andere Anlässe vorgesehenen Räume könnten 
auch für Degustationen benützt werden, ändert daran nichts. Nachdem sich die De-
gustationen als mit Art. 34 Abs. 2 RPV vereinbar erwiesen haben, dürfen sie in den 
vorhandenen Räumen durchgeführt werden; wie viel Raum dafür – zumindest theo-
retisch – zur Verfügung steht, beeinflusst die Beurteilung nicht. Die übrigen Anlässe 
– welche  unbestrittenermassen  nicht  auf  einen  Standort  ausserhalb  der  Bauzone 
angewiesen sind – sind separat zu beurteilen.

Die  Baudirektion  Kanton  Zürich  ist  somit  in  ihrem  Entscheid,  die  Lohnkelterei 
und die Degustationen wären in der Landwirtschaftszone zonenkonform und könnten 
daher als ausserhalb der Bauzone standortgebunden gelten, zu schützen.

6.3. Im Weiteren ist nun zu prüfen, ob der Bewilligung überwiegende Interessen 
entgegenstehen  (vgl.  Art.  24  lit.  b  RPG).  Die  Rekurrentin  stellt  sich  dabei  auf  den 
Standpunkt,  die  sich  auf  die  Zonenordnung  und  das  Gesetz  abstützenden  Interes-
sen der Bewohner der umliegenden Bauzonen an der Wahrung der Wohnqualität in 
der nahen Umgebung des Baugrundstückes überwögen die Interessen des privaten 
Rekursgegners  am  Betrieb  der  Lohnkelterei  und  der  Durchführung  von  Degustatio-
nen. Dieser Argumentation ist entgegenzuhalten, dass hier verschiedene Zonen mit 
unterschiedlich  intensiven  Nutzungsmöglichkeiten  aneinander  grenzen.  Es  besteht 
kein Anlass, in solchen «Grenzgebieten» nur Nutzungen zuzulassen, welche in der 
am  wenigsten  intensiv  genutzten  Zone  zulässig  wären,  liefe  dies  doch  auf  eine 
raumplanerisch  kaum  mehr  begründbare  Einschränkung  standortgebundener  und 
insoweit  zulässiger  Nutzungen  hinaus.  Das  Keltern  von  fremden  Trauben  gegen 
Entgelt  sowie  die  Durchführung  von  Degustationen  eigenen  Weins  wären  zwar  in 
einer  Wohnzone,  in  der  nur  nicht  störende  Betriebe  zulässig  sind  (vgl.  Art.  3.4.1 
BZO  für  die  dem  Baugrundstück  benachbarte  Wohnzone  W1.7),  kaum  zulässig. 
Dies kann indes kein Anlass für ein Verbot in einer anstossenden Reservezone bil-
den.  Diese  Nutzungen  weisen  im  Vergleich  zu  andern  landwirtschaftszonenkonfor-
men  (und  damit  in  der  Reservezone  standortgebundenen)  Nutzungen  ein  deutlich 
geringeres Störpotential auf. Es gilt dabei insbesondere zu bedenken, dass Trauben 
nur  nach  der  Lese  im  Herbst  gekeltert  werden.  Die  Degustationen  finden  – schon 
aufgrund des hier herrschenden Klimas – zu einem grossen Teil im Innern statt und 
haben  so  nur  beschränkt  störende  Wirkung  auf  die  umliegenden  Wohnzonen.  Öf-
fentliche Interessen, welche gegen die Bewilligung der Lohnkelterei und der Degus-
tationen  stehen,  sind  keine  ersichtlich.  Dem  steht  das  Interesse  des  privaten  Re-
kursgegners an der Verarbeitung und einer optimalen Vermarktung seiner Produkte 
gegenüber.  Dem  kommt  nicht  zuletzt  aufgrund  der  wirtschaftlichen  Bedeutung eini-
ges Gewicht zu. Insgesamt vermag das Interesse der Rekurrentin jenes des privaten 
Rekursgegners nicht zu überwiegen. (…)

6.5. Die Rekurse sind daher bezüglich der Lohnkelterei und der Degustationen 

abzuweisen.

7.  Die  Rekurrentin  rügt  im  Weiteren,  es  sei  nicht  genügend  abgeklärt  worden, 
ob die Voraussetzungen von Art. 24b RPG, gestützt auf den die raumplanungsrecht-
liche Bewilligung erteilt wurde, erfüllt seien. Insbesondere habe es die Baudirektion 
Kanton Zürich versäumt abzuklären, ob der Rebbaubetrieb des privaten Rekursgeg-

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ners  auf  einen  Nebenerwerb  angewiesen  sei,  um  seinem  Betreiber  ein  existenzsi-
cherndes Einkommen zu gewähren. Der private Rekursgegner mache solches nicht 
geltend, und in den Bewilligungsunterlagen finde sich kein Hinweis auf die Notwen-
digkeit einer zusätzlichen Einkommensquelle.

Dem hält die Baudirektion Kanton Zürich entgegen, mit der beabsichtigten Ge-
setzesrevision  sollten  derartige  betriebsnahe  Tätigkeiten,  die  einen  engen  sachli-
chen Bezug zum landwirtschaftlichen Gewerbe hätten, auch möglich sein, wenn der 
Betreib  nicht  auf  ein  Zusatzeinkommen  angewiesen  sei.  Angesichts  des  grossen 
Strukturwandels  in  der  Landwirtschaft  und  der  baldigen  Inkraftsetzung  der  Teilrevi-
sion des Raumplanungsgesetzes sei das vorliegende Konzept noch als knapp aus-
reichend  erachtet  worden.  Eine  ausführliche  Betriebsrechnung  sei  nicht  mehr  zu-
sätzlich eingeholt worden.

Auch  der  private  Rekursgegner  beruft  sich  auf  die  bevorstehende  Teilrevision 
des  Raumplanungsgesetzes,  wonach  in  Zukunft  auf  das  Erfordernis  eines  Zusatz-
einkommens  verzichtet  werden  solle.  Im  Übrigen  sei  dieses  Erfordernis  – wenn 
überhaupt  – nur  sehr  schwer  zu  beurteilen.  Der  private  Rekursgegner  räumt  zwar 
ein, dass die vorgelegten Unterlagen den Anforderungen bei strikter Beachtung der 
Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht auf den ersten Blick genügten, hält aber 
dafür, dass es offensichtlich sei, dass der betroffene Betrieb auf ein Zusatzeinkom-
men angewiesen sei.

8.1.  Gemäss  Art.  24b  Abs.  1  RPG  können  bauliche  Massnahmen  zur  Einrich-
tung  eines  betriebsnahen  nichtlandwirtschaftlichen  Nebenbetriebs  in  bestehenden 
Bauten  und  Anlagen  bewilligt  werden,  wenn  landwirtschaftliche  Gewerbe  ohne  die 
zusätzliche  Einkommensquelle  nicht  weiter  bestehen  können.  Dies  muss  der  Ge-
suchsteller mit einem Betriebskonzept nachweisen (vgl. Art. 40 Abs. 1 RPV).

Per  1.  September  2007  wurde  im  Rahmen  einer  Teilrevision  des  Raumpla-
nungsgesetzes unter anderem der neue Art. 24b Abs. 1bis RPG in Kraft gesetzt. Da-
nach können Nebenbetriebe mit einem engen sachlichen Bezug zum landwirtschaft-
lichen Gewerbe unabhängig vom Erfordernis eines Zusatzeinkommens bewilligt wer-
den.

Ziel  der  Teilrevision  des  Raumplanungsgesetzes war unter anderem eine Ver-
besserung der Nebenerwerbsmöglichkeiten für die Landwirtschaft (vgl. die Botschaft 
des Bundesrates zur Teilrevision des Raumplanungsgesetzes [Botschaft] Ziff. 1.2.2). 
Neu sollen bei den nichtlandwirtschaftlichen Zusatzaktivitäten Tätigkeiten, die einen 
engen sachlichen Bezug zum landwirtschaftlichen Gewerbe aufweisen, in verschie-
dener Hinsicht privilegiert werden. Dabei dachte der Gesetzgeber an Aktivitäten wie 
zum  Beispiel  das  Schlafen  im  Stroh,  Gästezimmer  auf  dem  Bauernhof  oder  auch 
sozialtherapeutische Angebote, bei denen das Leben auf dem Bauernhof einen we-
sentlichen Bestandteil der Betreuung ausmacht. Bezüglich der übrigen Nebenbetrie-
be,  das  heisst  solchen, die keinen engen Bezug zum landwirtschaftlichen Gewerbe 
aufweisen, soll grundsätzlich am geltenden Recht festgehalten werden, was bedeu-
tet, dass sie nur eingerichtet werden dürfen, wenn sie wirtschaftlich notwendig sind 

Dass eine Beibehaltung von Abs. 1 von Art. 24b RPG nur dann einen Sinn er-
gibt, wenn unter den betriebsnahen nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetrieben etwas 

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anderes zu verstehen ist als unter Nebenbetrieben mit einem engen sachlichen Be-
zug zum landwirtschaftlichen Gewerbe, versteht sich von selbst. Während in Abs. 1 
der  Bestimmung  der  Kreis  der  Berechtigten  durch  das  Erfordernis  der  wirtschaftli-
chen Notwendigkeit stark eingeschränkt wird, jedoch sehr viele Arten von Nebenbe-
trieben erlaubt sind, berechtigt demgegenüber Abs. 1bis praktisch alle Landwirte zur 
Einrichtung  von  Nebenbetrieben;  im  Gegenzug  sind  dafür  nur  noch  wenige  Arten 
von Nebenbetrieben zulässig.

8.2. Der private Rekursgegner vermietet auf seinem Weingut Räume, in denen 
Feste  und  Veranstaltungen  verschiedenster  Art  durchgeführt  werden  können.  Hier-
bei ist Bedingung, dass der Wein, welcher während dieser Anlässe getrunken wird, 
vom  Weingut  stammt.  Inwiefern  dabei  ein  enger  sachlicher  Bezug  zum  landwirt-
schaftlichen Gewerbe besteht, ist nicht ersichtlich. Während bei den in der Botschaft 
genannten, neu zulässigen nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeiten das «Erlebnis Land-
wirtschaft» im Zentrum  steht,  indem  zum  Beispiel  am  Alltag  des  Landwirts  teilge-
nommen oder zumindest ein Einblick darin gewonnen werden kann, ist im vorliegen-
den Fall einziger Anknüpfungspunkt der Konsum von vom Hof stammenden Produk-
ten. Solches könnte aber ebenso gut in einem abgetrennten Saal eines Restaurants 
in  einer  Bauzone  geschehen.  Dass  die  Mieter  von  Degustations- und  Partyräumen 
ausser  dem  Bezug  des  Weins  irgendwie  mit  dem  landwirtschaftlichen  Gewerbe  in 
Kontakt kommen, geht weder aus den eingereichten Unterlagen oder aus der Web-
site des privaten Rekursgegners, auf welcher er die Räumlichkeiten anbietet, hervor, 
noch  macht  er  solches  geltend.  Insgesamt  betrachtet  fehlt  dem  Vermieten  von 
Räumlichkeiten zur Durchführung von Anlässen in diesem Rahmen der erforderliche 
enge Bezug zum landwirtschaftlichen Gewerbe, sodass eine Bewilligung dieser Tä-
tigkeit gestützt auf Art. 24b Abs. 1bis RPG nicht in Frage kommt.

8.3. Somit bleibt zu prüfen, ob die Anlässe nach Art. 24b Abs. 1 RPG bewilligt 
werden können. Das vom privaten Rekursgegner eingereichte Betriebskonzept ent-
hält  keine  Angaben  über  die  wirtschaftliche  Rentabilität  des  Weinbaubetriebes.  Es 
ist  daraus  nicht  ersichtlich,  mit  welchem  Einsatz  welcher  Erfolg  erzielt  wird.  Als 
Grundlage für die Beurteilung der Frage, ob der streitbetroffene Weinbaubetrieb auf 
ein zusätzliches Einkommen angewiesen ist, taugt das sogenannte Betriebskonzept 
daher  nicht.  Die  Baudirektion  Kanton  Zürich  hat  somit  die  raumplanungsrechtliche 
Bewilligung  gestützt  auf  Art.  24b  Abs.  1  RPG  erteilt,  ohne  in  der  Lage  zu  sein,  die 
dafür  notwendigen  Voraussetzungen  zu  prüfen.  Die  von  der Rekurrentin  und  dem 
privaten Rekursgegner in der Rekursschrift bzw. der Vernehmlassung aufgezeigten 
Rechenbeispiele  entbehren  jeder  Aussagekraft.  Über  die  Notwendigkeit  eines  Zu-
satzeinkommens sagen sie nichts Verlässliches aus.

Die Baudirektion Kanton Zürich hat folglich den Sachverhalt ungenügend abge-
klärt.  Es  ist  nicht  Sache  der  Baurekurskommission  II,  entsprechende  Untersuchun-
gen  nachzuholen,  weshalb  die  Bewilligung  für  die  Durchführung  von  Anlässen  auf-
zuheben  und  die  Sache  zur  ergänzenden  Sachverhaltsabklärung  und  neuer  Ent-
scheidfindung an die Baudirektion Kanton Zürich zurückzuweisen ist.