# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a9c07d3-7c0a-5227-beb3-50f51aacb81b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.11.2015 AVI 2014/57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2014-57_2015-11-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2014/57

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 03.11.2015

Entscheiddatum: 03.11.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2015
Art. 15 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Verneint da mit der Aufnahme einer 
selbstständigen Tätigkeit eine Disposition getroffen wurde und der 
Beschwerdeführer dem Arbeitsmarkt weniger als drei Monate zur Verfügung 
gestanden wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 3. November 2015, AVI 2014/57).Entscheid vom 3. November 
2015

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Geschäftsnr.

AVI 2014/57

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

RAV St. Gallen, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

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vertreten durch Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, David-strasse 35, 9001 St. 

Gallen,

Gegenstand

Vermittlungsfähigkeit (selbstständige Erwerbstätigkeit)

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich am 4. Oktober 2013 zur Arbeitsvermittlung beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) St. Gallen und am 8. Oktober 2013 zum Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung ab 1. Januar 2014 bei der kantonalen Arbeitslosenkasse 

an. Dabei gab er an, dass er bereit und in der Lage sei, Vollzeit zu arbeiten (act. G 3.1, 

B4 und Aa15). Der Versicherte arbeitete zuletzt vom 1. November 2011 bis am 31. 

Dezember 2013 bei der B.___ AG (act. G 3.1, B17). Am 27. September 2013 war dem 

Versicherten aus wirtschaftlichen Gründen das Arbeitsverhältnis gekündet worden (act. 

G 3.1, B3).

A.b     Mit Schreiben vom 5. März 2014 wurde der Versicherte per 31. März 2014 von 

der Arbeitsvermittlung abgemeldet, da er per 1. April 2014 mit der selbstständigen 

Tätigkeit im eigenen Restaurant starten wolle (act. G 3.1, Aa32 f.).

A.c      Am 9. April 2014 meldete sich der Versicherte erneut zur Arbeitsvermittlung und 

am 14. April 2014 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung an (act. G 3.1, A4, B23 f. 

und B34).

A.d     Mit Verfügung vom 12. Mai 2014 wurde der Beschwerdeführer wegen verspätet 

eingereichter und zudem auch ungenügender Arbeitsbemühungen für den Monat April 

2014 ab 1. Mai 2014 für fünf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt (act. G 3.1, 

A15).

A.e      In den Formularen „Angaben der versicherten Person“ für die Monate Januar, 

Februar, März, April und Mai 2014 gab der Versicherte jeweils an, dass er keine 

selbstständige Tätigkeit ausgeübt habe (act. G 3.1, B14, B20, B25, B28 und B41).

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A.f       Mit Schreiben vom 20. Mai 2014 forderte das RAV den Versicherten zur 

Stellungnahme betreffend Vermittlungsfähigkeit auf. Die Arbeitslosenkasse zweifle 

rückwirkend an seiner Vermittlungsfähigkeit ab dem 1. Januar 2014. Sie gingen davon 

aus, dass er seine volle Aufmerksamkeit der Eröffnung des Restaurants gewidmet habe 

und nicht mehr an einer dauerhaften unselbstständigen Tätigkeit als Arbeitnehmer 

interessiert gewesen sei (act. G 3.1, A17).

A.g     Mit E-Mail vom 30. Mai 2014 meldete sich der Versicherte beim RAV ab, da er im 

nächsten Monat ins Militär müsse, momentan sowieso kein Geld erhalte und nach dem 

Militär die selbstständige Tätigkeit in Angriff nehme (act. G 3.1, A24).

A.h     Mit Verfügung vom 17. Juni 2014 wurde der Versicherte ab 1. Juni 2014 für neun 

Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, da er für die Kontrollperiode Mai 2014 

den Nachweis der Arbeitsbemühungen nicht eingereicht habe (act. G 3.1, A27).

A.i       Mit Schreiben vom 15. Juli 2014 nahm der Versicherte zur Vermittlungsfähigkeit 

Stellung. Bis am 31. Dezember 2013 habe er bei der B.___ AG gearbeitet. Danach habe 

er sich beim RAV angemeldet, da er auf Arbeitssuche gewesen sei. Er habe bis Ende 

März 2014 keine Arbeitsstelle gefunden, dann habe er sich selbstständig machen 

wollen, weshalb er sich per 31. März 2014 beim RAV abgemeldet habe. Er habe sich 

jedoch nicht selbstständig machen können, weil das marketing- und 

organisationstechnisch nicht funktioniert habe. Da er auch in finanzieller Not gewesen 

sei, habe er sich per 9. April wieder beim RAV angemeldet, da er dringend eine 

Arbeitsstelle gebraucht hätte. Leider sei nicht verstanden worden, weshalb es zu dieser 

Lage gekommen sei. Als er gesehen habe, dass es kompliziert und er missverstanden 

werde und er zudem keinen Lohn erhalten habe, habe er sich abgemeldet. Er habe 

dann auf eigene Faust einen Job gesucht, bis er im Juni 2014 für drei Wochen in den 

WK gemusst habe. Mittlerweile habe sein Lokal geöffnet, aber auch nicht offiziell, da 

immer noch Arbeiten offen seien und die Marketingabteilung nicht vorwärts mache. 

Offizielle Veranstaltungen habe er jedoch am 9. Juni 2014 gehabt. Das Lokal sei auch 

während der C.___ in Betrieb gewesen, er suche jedoch immer noch eine Arbeit. Er sei 

immer noch vermittlungsfähig, da er ohne Werbung keine Einnahmen im Laden habe. 

Damit das Lokal nicht weiter vermittelt werde, habe er sich eingemietet und 

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entsprechend auch den Mietvertrag unterschrieben. Die erste Miete und Kaution habe 

er am 30. April 2014 bezahlt (act. G 3.1, A29).

A.j       Mit Verfügung vom 22. August 2014 stellte das RAV fest, dass der Versicherte 

ab 1. Januar 2014 nicht vermittlungsfähig gewesen sei. Es bestehe die begründete 

Annahme, dass die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten bereits ab 1. Januar 2014 

nicht gegeben gewesen sei. Die hierfür notwendigen Unterlagen und Auskünfte habe 

der Versicherte trotz schriftlicher Mahnung und Hinweis auf die Folgen nicht 

eingereicht. Seine Sachverhaltsdarstellung könne daher nicht weiter überprüft werden. 

Deshalb werde die Vermittlungsfähigkeit aufgrund der Aktenlage rückwirkend verneint 

(act. G 3.1, A31).

A.k      Am 27. August 2014 verfügte die Arbeitslosenkasse die Rückzahlung zu viel 

bezogener Taggeldleistungen im Totalbetrag von netto Fr. 7‘734.40 (act. G 3.1, B51).

A.l       Mit Schreiben vom 19. September 2014 erhob der Versicherte Einsprache 

gegen die RAV-Verfügung vom 22. August 2014 und gleichzeitig auch Einsprache 

gegen die Verfügung vom 27. August 2014 der Arbeitslosenkasse. Er sei im WK 

gewesen und habe nicht mitbekommen, dass die geforderten Unterlagen nicht 

abgeschickt worden seien. Der Versicherte reichte diese mit der Einsprache zusammen 

nachträglich ein. In der Zeit vom 1. Januar 2014 bis 31. März 2014 habe er Arbeit 

gesucht und sei vermittlungsfähig gewesen. Er sei auch all seinen Pflichten gegenüber 

dem RAV und der Arbeitslosenkasse nachgekommen und habe offen über die geplante 

Selbstständigkeit kommuniziert. Er habe sich beworben, um für die Zeit bis zur 

Eröffnung des Lokals ein normales Einkommen zu haben. Das Eröffnungsdatum habe 

wegen Umbauarbeiten des Vermieters nicht festgelegt werden können. Nachdem er 

seiner selbstständigen Arbeit noch nicht habe nachgehen können, habe er sich am 9. 

April 2014 wieder beim RAV angemeldet. Da er jedoch kein Taggeld bekommen habe, 

habe er sein Lokal gezwungenermassen eröffnen müssen, da er keinen Lohn erhalten 

habe. Er habe das Lokal hauptsächlich für seine Freundin aufgemacht, da sie längere 

Jahre keinen Job gefunden habe und beim RAV ausgesteuert gewesen sei. Er habe 

das Patent gemacht und sein ganzes Erspartes in das Lokal investiert. Leider habe sie 

nicht gekonnt oder gewollt und viele Kunden vertrieben. Er habe die Beziehung 

beendet und sich dem Lokal gewidmet, deshalb habe er sich am 2. Juni 2014 auch 

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beim RAV abgemeldet. Der Versicherte beantragte auf die Rückforderung zu 

verzichten, da der Vorwurf nicht stimme, dass er nicht vermittlungsfähig gewesen sei 

(act. G 3.1, A34 und B53).

A.m    Mit Zwischenverfügung vom 30. September 2014 sistierte die Arbeitslosenkasse 

das Einspracheverfahren gegen die Verfügung vom 28. August 2014 bis zum 

rechtskräftigen Entscheid über die Vermittlungsfähigkeit beim RAV (act. G 3.1, B56).

A.n     Mit Einspracheentscheid vom 15. Oktober 2014 wies das RAV die Einsprache ab 

und bestätigte die Verfügung vom 22. August 2014. Bei der Überprüfung der Angaben 

des Versicherten sei festgestellt worden, dass das Lokal über eine eigene Facebook-

Seite verfüge, anhand welcher die Einwände in der Einsprache als auch die Angaben 

über die „zeitliche Verfügbarkeit“ widerlegt werden könnten. So würden die Einträge 

vom 5. März 2014 ein bereits renoviertes und eingerichtetes Ladenlokal zeigen. Die 

erste Veranstaltung sei auf den 14. März 2014 angekündigt. Von der Kalenderwoche 11 

sei ein kompletter Menü-Plan gepostet worden und am 12. März 2014 habe der 

Versicherte ein Foto des Lokals ins Netz gestellt, auf welchem die grosse 

Beschilderung des Lokals zu sehen sei. In kurzen Abständen wiederkehrend seien 

Mittagsmenüs, Veranstaltungen im Lokal und Fotos oder Videos der Tätigkeit des 

Versicherten bei der Zubereitung der Gerichte gepostet worden. Die Öffnungszeiten 

würden von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr angegeben und in einem Video teile der 

Versicherte mit, dass er als Geschäftsführer und sein Team die Gäste gerne bewirten 

würden. All diese Angaben würden die Aussagen in Bezug auf die subjektive wie auch 

die objektive Bereitschaft, einer anderweitigen Tätigkeit nachzugehen, widerlegen. Die 

Eröffnung des Ladenlokals habe bei der Anmeldung zur Arbeitslosenversicherung 

unmittelbar bevor bestanden und sei nicht gezwungenermassen aufgrund der 

Einstellung der Arbeitslosentaggelder erfolgt. Der Umbau sei nachweislich bereits 

abgeschlossen gewesen. Dass das Lokal noch nicht wie erhofft laufe, stelle ein 

übliches Unternehmerrisiko dar und könne nicht mittels Arbeitslosenentschädigung 

aufgefangen werden (act. G 3.1, A36).

B.       

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B.a      Gegen den Einspracheentscheid vom 15. Oktober 2014 richtet sich die 

vorliegende Beschwerde vom 14. November 2014. Der Beschwerdeführer macht 

geltend, dass er vom 1. Januar 2014 bis und mit 31. März 2014 vermittlungsfähig 

gewesen sei. Ab 9. April 2014 bis 2. Juni 2014 sei er dann mehr im Lokal tätig 

gewesen. Da er für diese Zeit sowieso keine Arbeitslosenentschädigung erhalten habe, 

verzichte er auch darauf. Er beharre jedoch auf der Arbeitslosenentschädigung für die 

Zeit vom 1. Januar 2014 bis 31. März 2014 und die Rückforderung sei zu erlassen. Er 

habe von Anfang an offen kommuniziert, dass er in ein Lokal investiere und dieses 

aufbaue. Die Renovationen seien immer noch nicht fertig und die Bilder und Menüpläne 

seien nur zwecks Promotion entstanden, um die Leute auf das Lokal aufmerksam zu 

machen (act. G 1).

B.b     Der Beschwerdegegner beantragt in der Beschwerdeantwort vom 5. Januar 

2015 die Abweisung der Beschwerde. Es stehe fest, dass der Beschwerdeführer seit 

dem 5. März 2014 das Restaurant im Internet so präsentiert habe, dass in diesem auch 

eine Bewirtschaftung stattfinde, daher habe er auch jederzeit mit Gästen rechnen 

müssen. Der Auftritt weise in keiner Weise auf eine baldige Eröffnung des Lokals hin, 

sondern vermittle klar, dass das Restaurant bereits geöffnet habe. Dies wäre nicht 

möglich gewesen, hätte der Beschwerdeführer nicht vorgängig bereits intensive 

Vorbereitungs- und Aufbauarbeiten in das Restaurant gesteckt. Es sei daher davon 

auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer im Januar und Februar 2014 ganz der 

Einrichtung und des Aufbaus des Restaurants gewidmet und dabei nicht die Absicht 

verfolgt habe, in dieser Zeit dem Arbeitsmarkt effektiv zur Verfügung zu stehen. Die 

Vermittlungsfähigkeit sei seit Antrag auf Arbeitslosenentschädigung per 1. Januar 2014 

nicht gegeben gewesen (act. G 2).

B.c      In der Replik vom 13. März 2015 führt der Beschwerdeführer aus, dass sein 

Arbeitsverhältnis als Logistiker bei der B.___ AG Ende September 2013 per 31. 

Dezember 2013 gekündigt worden sei. Er habe sich im Oktober 2013 beim RAV auf 

den 1. Januar 2014 als Arbeitssuchender angemeldet. Er habe beim Erstgespräch sein 

Vorhaben erwähnt, dass er sich selbstständig machen wolle. Ebenfalls habe er 

ausdrücklich erwähnt, dass er bis dahin dringend Arbeit suche, um zahlungsfähig zu 

bleiben. Im November 2013 habe er einen Mietvertrag für ein Lokal unterschrieben, bei 

welchem jedoch noch Bauarbeiten/Renovationen durchgeführt worden seien. Das 

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Lokal habe frühestens im April richtig bezogen werden können. Daher habe es keine 

andere Möglichkeit gegeben, als schnellstmöglich wieder einen Job zu finden. Er habe 

alle Auflagen des RAV erfüllt, um Arbeitslosengeld in Anspruch zu nehmen. Er habe in 

dieser Zeit trotz vieler Bewerbungen, Telefonate und Vorstellungsgespräche keinen Job 

finden können. Am 31. März 2014 habe er sich vom RAV abgemeldet, damit er für 

seine selbstständige Erwerbstätigkeit Vorbereitungen habe treffen können. Anfangs 

April habe er sein eigenes Restaurant offiziell eröffnet. In der ersten Aprilwoche habe er 

bemerkt, dass er für eine Eröffnung noch nicht bereit sei, da teilweise Renovationen 

noch nicht vollständig ausgeführt worden seien. Daher habe er sich am 9. April 2014 

erneut beim RAV angemeldet. Ab diesem Datum habe er wiederum alle Auflagen des 

RAV erfüllt. Vom 1. Januar 2014 bis 31. März 2014 sei er keinem selbstständigen 

Erwerb nachgegangen (act. G 7). In der Stellungnahme vom 10. Mai 2015 ergänzte der 

Beschwerdeführer, dass die Vorwürfe für den Zeitraum Januar bis März 2014 nicht 

vermittlungsfähig gewesen zu sein, falsch seien. Er habe offen kommuniziert, dass er 

sich selbstständig machen wolle, und alle seine Pflichten erfüllt. Deshalb hätte schon 

damals und nicht erst nachträglich eine Reaktion erfolgen müssen. Weiter habe er in 

der Zeit ab 9. April 2014 keine Taggelder erhalten, womit kein Anspruch für eine 

allfällige Rückzahlung für die „Dienstleistung“ der Beraterin bestehe. Aus den 

Stellungnahmen der Beraterin ergebe sich nicht, wie sie zu den Vorwürfen gekommen 

sei, dies seien nur vage Vermutungen. Die Vorwürfe, dass er beispielsweise an keiner 

Anstellung interessiert gewesen sei, lasse ihn eher darüber zweifeln, ob sie daran 

interessiert gewesen sei, ihm beim Finden einer Anstellung behilflich zu sein (act. G 9).

B.d     Der Beschwerdegegner verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (vgl. act. G 

10).

Erwägungen

1.        

1.1      Da im vorliegenden Fall bereits Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt wurde, 

womit die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers implizit bestätigt wurde, 

konnte der Beschwerdegegner formell bloss im Rahmen einer Wiedererwägung 

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gemäss Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) darauf zurückkommen.

1.2      Eine Wiedererwägung ist nur möglich, wenn die Verfügung zweifellos unrichtig 

war und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Eine 

zweifellose Unrichtigkeit liegt nicht nur vor, wenn die in Wiedererwägung zu ziehende 

Verfügung auf Grund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde, 

sondern auch, wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt 

wurden. Eine gesetzeswidrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos 

unrichtig (BGE 126 V 401; vgl. auch ARV 1996/97 Nr. 28, S. 158 E. 3c, BGE 103 V 128).

1.3      Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Die arbeitslose Person ist vermittlungsfähig, 

wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und 

an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Zur 

Vermittlungsfähigkeit gehört demnach auch die persönliche Bereitschaft, die 

Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen, während der üblichen 

Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 58 E. 6a, mit Hinweisen). Wesentliches Merkmal 

der Vermittlungsbereitschaft ist dabei im Allgemeinen die Bereitschaft zur Annahme 

einer Dauerstelle (ARV 2004 Nr. 13 S. 126 E. 2.3 mit Hinweisen = Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 17. Juni 2003, C272/02). Die Bereitschaft der 

versicherten Person, eine neue Stelle anzutreten, ist aufgrund objektiver Kriterien zu 

prüfen. Der Wille allein oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft der 

versicherten Person genügen nicht (BGE 122 V 266 f. E. 4).

1.4      Vermittlungsunfähigkeit liegt unter anderem vor, wenn eine versicherte Person 

aus persönlichen Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will, wie es 

eine Arbeitgeberin normalerweise verlangt. Sind einer versicherten Person bei der 

Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr 

ungewiss ist, muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der Grund für die 

Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 120 V 388 E. 

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3a mit Hinweisen). Eine auf Dauer ausgerichtete selbstständige Erwerbstätigkeit 

schliesst die Vermittlungsfähigkeit dagegen nicht grundsätzlich aus. Im Einzelfall bleibt 

abzuklären, ob sich das Ausmass der Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit 

auf die Verfügbarkeit der versicherten Person auswirkt (ARV 1986 N 20 S. 82 E. 3b). Bei 

einer versicherten Person mit Gastgewerbepatent erfordert die Feststellung der 

Vermittlungsunfähigkeit einen Kausalzusammenhang zwischen den Verpflichtungen, 

die sich aufgrund der Gastgewerbegesetzgebung ergeben und der ungenügenden 

Verfügbarkeit (vgl. hierzu ARV 2004 N 12 S. 123 E. 3.2). Hinsichtlich der 

Vermittlungsfähigkeit, namentlich in Bezug auf die Verfügbarkeit, muss eine versicherte 

Person mit Gastgewerbepatent die gleichen Bedingungen erfüllen wie alle anderen 

Personen. Es liegt somit an ihr, die auf Dauer ausgerichtete selbstständige 

Erwerbstätigkeit so zu gestalten, dass sie nicht daran gehindert ist, im Umfang des 

geltend gemachten Beschäftigungsgrads bzw. Arbeitsausfalls einer unselbstständigen 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Verunmöglicht die selbstständige Erwerbstätigkeit in 

zeitlicher Hinsicht die Aufnahme einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit, ist die 

versicherte Person vermittlungsunfähig (AVIG-Praxis ALE, gültig ab 1. Januar 2015, Rz 

B242).

2.        

2.1      Streitig und vorliegend zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner die 

Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers und damit den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit ab 1. Januar 2014 zu 

Recht verneint hat. Diese Frage beurteilt sich prospektiv, d.h. von jenem Zeitpunkt aus; 

dabei sind die tatsächlichen Verhältnisse mitzuberücksichtigen, wie sie sich bis zum 

Erlass des Einspracheentscheids entwickelt haben (vgl. BGE 120 V 385 E. 2, mit 

weiteren Hinweisen)

2.2      Der Beschwerdegegner begründet seinen ablehnenden Entscheid unter 

anderem damit, dass das Restaurant des Beschwerdeführers ab 5. März 2014 geöffnet 

gewesen sei und er jederzeit mit Gästen habe rechnen müssen. Dabei verweist der 

Beschwerdegegner auch darauf, dass der Beschwerdeführer als Patentinhaber gemäss 

dem Gastwirtschaftsgesetz während der überwiegenden Dauer der Öffnungszeit im 

Betrieb anwesend zu sein habe. Zudem sei die Eröffnung nicht ohne intensive 

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Vorbereitungs- und Aufbauarbeiten möglich gewesen. Es sei davon auszugehen, dass 

sich der Beschwerdeführer im Januar und Februar 2014 ganz der Einrichtung und dem 

Aufbau des Restaurants gewidmet und dabei nicht die Absicht gehabt habe, in dieser 

Zeit dem Arbeitsmarkt effektiv zur Verfügung zu stehen (act. G 3).

2.3      Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, dass er vom 1. Januar 

2014 bis und mit 31. März 2014 voll vermittlungsfähig gewesen sei. Er sei zu dieser Zeit 

keiner selbstständigen Erwerbstätigkeit nachgegangen (act. G 7). Weiter bringt der 

Beschwerdeführer vor, dass er – nachdem er nach der zweiten Anmeldung ab dem 9. 

April 2014 keine Taggelder mehr bekommen habe – aus finanziellen Gründen 

gezwungen gewesen sei, das Restaurant zu eröffnen, weshalb er das Lokal 

"improvisierend" eröffnet habe (act. G 3.1, A34).

2.4      Der Beschwerdegegner stützt sich bezüglich der Eröffnung des Restaurants vor 

allem auf die entsprechende Facebook-Seite des Beschwerdeführers. Am 5. März 2014 

ist der Beschwerdeführer mit seinem Restaurant Facebook beigetreten. Vom selben 

Datum stammt auch ein Video, in welchem ein eingerichtetes und dekoriertes Lokal zu 

sehen ist. Der erste Eintrag wurde am 5. März 2014 gepostet. Am 6. März 2014 wurden 

ein Bild der Karte mit dem Tagesmenü und auch ein Bild des Essens gepostet. Am 7. 

März 2014 postete der Beschwerdeführer „[…]“. Am 10. März 2014 postete der 

Beschwerdeführer ein Foto mit dem Menü-Plan für die Woche vom 10. bis 14. März 

2014 mit einem Menü für jeden Tag. Ausserdem würden auch andere Speisen […]. 

angeboten. Dem Menü-Plan ist auch zu entnehmen, dass von Montag bis Freitag ab 

08:00 Uhr […] erhältlich seien. Am 11. März 2014 schrieb der Beschwerdeführer auf der 

Facebook-Seite „[...]“ und postete zwei Bilder, auf welchen eine grosse Werbeplane mit 

dem Namen des Restaurants an der Fassade zu erkennen ist. Für den Freitag 14. März 

2014, 10:00 bis 17:00 Uhr, organisierte der Beschwerdeführer eine Facebook-

Veranstaltung, mit dem Namen „[...]“ und postete dazu „[…]“. In der Folge wurden 

mehrmals wöchentlich die jeweiligen Tagesmenüs, der Wochenmenü-Plan, sowie 

weitere Veranstaltungen und Bilder gepostet. Die Öffnungszeit des Restaurants wurde 

auf der Facebook-Seite mit 08:00 bis 20:00 Uhr angegeben (act. G 3.1, A37).

2.5      Aus der Facebook-Seite des Beschwerdeführers geht klar hervor, dass sein 

Restaurant ab dem 6. März 2014 jeweils von Montag bis Freitag von 08:00 bis 20:00 

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Uhr geöffnet war. Die Aussage des Beschwerdeführers, dass die Bilder und Menü-

Pläne nur Promotion gewesen seien (act. G 1, S. 2), überzeugen nicht, schliesslich geht 

aus verschiedenen Posts klar hervor, dass das Lokal bereits geöffnet war und auch 

besucht wurde. Die vom Beschwerdeführer vorgelegten Fotos (vgl. act. G 1, S. 2) 

zeigen zwar, dass es gut möglich ist, dass noch gewisse bauliche Anpassungen nötig 

waren, dies täuscht jedoch nicht darüber hinweg, dass das Restaurant bereits in 

Betrieb war und Gäste bewirtete. Somit sind die Aussagen des Beschwerdeführers, 

dass das Lokal frühestens im April 2014 richtig habe bezogen werden können und 

dass er das Restaurant anfangs April 2014 eröffnet habe (act. G 7, S. 1) sowie dass er 

bis am 31. März 2014 keiner selbstständigen Erwerbstätigkeit nachgegangen sei (act. 

G 7, S. 2) widerlegt. Nicht beachtlich ist dabei, dass sich der Beschwerdeführer in 

dieser Zeit noch in der Aufbauphase befunden und allenfalls noch keinen Umsatz 

respektive Gewinn erzielt hat (act. G 3.1, A34), da dies zum Unternehmerrisiko gehört, 

welches nicht von der Arbeitslosenversicherung abgedeckt wird.

2.6      Die Vermittlungsfähigkeit eines Versicherten, welcher während seiner 

Arbeitslosigkeit eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausübt, ist nur solange gegeben, 

als die selbstständige Erwerbstätigkeit ausserhalb der normalen Arbeitszeit ausgeübt 

werden kann. Ist anhand der Umstände hingegen ausgewiesen, dass die 

selbstständige Erwerbstätigkeit ein derartiges Ausmass angenommen hat, dass 

daneben eine Arbeitnehmertätigkeit nicht mehr möglich erscheint, ist die 

Vermittlungsfähigkeit nicht mehr gegeben (vgl. hierzu ARV 1996/1997 N 36 S. 203 E. 3). 

Seit dem 6. März 2014 war das Restaurant des Beschwerdeführers von 08:00 Uhr bis 

20:00 Uhr geöffnet. Wie der Beschwerdegegner geltend macht, hat der 

Beschwerdeführer als Patentinhaber gemäss Art. 20 Abs. 2 des 

Gastwirtschaftsgesetzes (sGS 553.1) während der überwiegenden Dauer der 

Öffnungszeit, insbesondere während der Hauptbetriebszeiten, im Betrieb anwesend zu 

sein. Damit kann der Beschwerdeführer auch nichts zu seinen Gunsten daraus ableiten, 

dass er das Restaurant für seine Ex-Freundin aufgemacht habe. Zudem musste der 

Beschwerdeführer auch selber vor Ort anwesend sein, da er offenbar kein Personal 

beschäftigte (act. G 3.1, A34). Somit war es dem Beschwerdeführer seit dem 6. März 

2014 nicht mehr möglich, die selbstständige Erwerbstätigkeit ausserhalb der normalen 

Arbeitszeit auszuüben, weshalb die Vermittlungsfähigkeit nicht gegeben war.

3.        

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3.1      Für die Monate Januar und Februar 2014 macht der Beschwerdegegner geltend, 

dass sich der Beschwerdeführer in dieser Zeit ganz der Einrichtung und dem Aufbau 

des Restaurants gewidmet und nicht die Absicht gehabt habe, dem Arbeitsmarkt 

effektiv zur Verfügung zu stehen (act. G 3, S. 2). Aus den Akten lässt sich aber nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit ableiten, dass es dem Beschwerdeführer nicht 

möglich gewesen wäre, den Aufbau des Restaurants ausserhalb der normalen 

Arbeitszeiten zu planen und durchzuführen.

3.2      Eine versicherte Person, die auf einen bestimmten Termin anderweitig disponiert 

hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur noch während relativ kurzer Zeit zur 

Verfügung steht, gilt in der Regel als nicht vermittlungsfähig (BGE 123 V 214 E. 5a). In 

einem solchen Fall sind nämlich die Aussichten, zwischen dem Verlust der alten 

Arbeitsstelle und dem Zeitpunkt der anderweitigen Disposition von einem Arbeitgeber 

angestellt zu werden, verhältnismässig gering. Entscheidend für die Beurteilung des 

Einzelfalls ist dabei, ob mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden 

kann, dass ein Arbeitgeber die versicherte Person für die konkret zur Verfügung 

stehende Zeit noch einstellen würde (SVR-ALV 2000 Nr. 1 E. 2a mit Hinweisen). Sind 

die Anstellungschancen unter den gegebenen Umständen als gering zu bezeichnen, so 

muss die Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG verneint werden (ARV 

1991 Nr. 3 S. 24 E.2a in fine mit Hinweisen). Gemäss Rechtsprechung und 

Verwaltungspraxis wird davon ausgegangen, dass die Vermittlungsfähigkeit zu bejahen 

ist, wenn die versicherte Person dem Arbeitsmarkt für mindestens drei Monate zur 

Verfügung steht. Steht die versicherte Person dem Arbeitsmarkt weniger als drei 

Monate zur Verfügung, so wird die Vermittlungsfähigkeit anhand der konkreten 

Umstände näher geprüft (AVIG-Praxis ALE, Rz B227).

3.3      Der Beschwerdeführer hat am 1. Dezember 2013 den Mietvertrag für sein 

Restaurant mit Mietbeginn ab 1. Januar 2014 unterschrieben. Zusätzlich gibt er an, sich 

im Dezember 2013 entschlossen zu haben, sich selbstständig zu machen (act. G 3.1, 

A34). Am 15. Januar 2014 gab der Beschwerdeführer gegenüber dem RAV an, dass er 

das Restaurant eigentlich schon im Februar 2014 habe eröffnen wollen, er sehe nun 

aber selber, dass dieser Termin nicht realistisch sei (act. G 3.1, Aa24). Im Gespräch 

vom 20. Januar 2014 gab er weiter an, dass er intensiv in der Vorbereitung zum 

(Ess-)Restaurant stecke (act. G 3.1, Aa32).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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3.4      Der Beschwerdeführer, welcher seit dem 1. Januar 2014 arbeitslos war, hat am 

6. März 2014 sein Restaurant eröffnet. Damit stand er dem Arbeitsmarkt höchstens 

während rund 2 Monaten zur Verfügung, weshalb die Vermittlungsfähigkeit anhand der 

konkreten Umstände näher zu prüfen ist. Diesbezüglich ist die Angabe des 

Beschwerdeführers zu beachten, dass er das Restaurant ursprünglich bereits im 

Februar 2014 habe eröffnen wollen. Nach seiner Planung wäre er dem Arbeitsmarkt 

damit höchstens einen Monat zur Verfügung gestanden. Während dieser Zeit war der 

Beschwerdeführer gemäss seinen Angaben auch intensiv mit Vorbereitungsarbeiten für 

sein Restaurant beschäftigt. Im Formular bezüglich zeitliche Verfügbarkeit für den 

Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 31. März 2014, gab der Beschwerdeführer an, dass er 

jeweils von Montag bis Freitag von 06:00 Uhr bis 18:00 Uhr bereit und in der Lage sei, 

auf Dauer regelmässig eine unselbstständige Tätigkeit auszuüben (act. G 3.1, A34). 

Diese Angaben müssen jedoch angezweifelt werden, denn zumindest für den Monat 

März 2014 wurde vorgängig aufgezeigt, dass mit der Eröffnung des Restaurants eine 

solche Verfügbarkeit nicht mehr gegeben war. Insgesamt muss festgehalten werden, 

dass die Anstellungschancen des Beschwerdeführers aufgrund der sehr kurzen zur 

Verfügung stehenden Zeit – zuerst nur ein Monat, da der Beschwerdeführer davon 

ausging, das Restaurant bereits im Februar zu eröffnen – gering waren. Erschwerend 

kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer zusätzlich mit Vorbereitungsarbeiten für sein 

Restaurant belastet war, weshalb zu bezweifeln ist, dass er tatsächlich 

uneingeschränkt einer vollen Arbeitstätigkeit hätte nachgehen können. Im Ergebnis war 

die Vermittlungsfähigkeit für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 31. März 2014 klar 

nicht gegeben, weshalb der Beschwerdegegner berechtigt war, die ursprüngliche 

Verfügung in Wiedererwägung zu ziehen und dem Beschwerdeführer die 

Vermittlungsfähigkeit ab 1. Januar 2014 abzuerkennen.

4.        

Soweit der Beschwerdeführer einen Erlass der Rückforderung beantragt, liegt noch 

kein anfechtbarer Einspracheentscheid vor, weshalb auf dieses Begehren nicht 

eingetreten werden kann. Im Rahmen des noch durchzuführenden Erlassverfahrens 

wird der Beschwerdegegner dann auch die Frage des guten Glaubens zu prüfen 

haben.

5.        

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 14. November 2014 abzuweisen, soweit 

auf diese einzutreten ist. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese einzutreten ist.

2.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2015
	Art. 15 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Verneint da mit der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit eine Disposition getroffen wurde und der Beschwerdeführer dem Arbeitsmarkt weniger als drei Monate zur Verfügung gestanden wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. November 2015, AVI 2014/57).Entscheid vom 3. November 2015

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