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**Case Identifier:** 02517e33-30d6-5ca6-85af-ddc1329e8139
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.08.2015 IV 2013/415
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-415_2015-08-14.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/415

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 14.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 14.08.2015
Art. 28 und 28a Abs. 3 IVG. Bemessung der Invalidität nach der gemischten 
Methode. Gutachterliche Beurteilung beweiskräftig. Kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad. (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 14. August 2015, IV 2013/415).

Entscheid Versicherungsgericht, 14.08.2015

Entscheid vom 14. August 2015

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers; Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2013/415

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei

St. Jakob, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich am 16. Juni 2011 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 3). Die medizinischen Fachpersonen des Psychiatrie-Zentrums B.___ 

diagnostizierten eine seit Oktober 2009 bestehende rezidivierende depressive Störung 

mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11). Sie bescheinigten der Versicherten eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit (Bericht vom 15. Juli 2011, IV-act. 9). Am 8. Dezember 

2011 führte die IV-Stelle eine Abklärung im Haushalt der Versicherten durch. Die 

Abklärungsperson führte im Bericht vom 23. Dezember 2011 aus, die Versicherte 

würde im Gesundheitsfall mit einem Pensum von je 50% erwerbstätig und im Haushalt 

tätig sein. Im Haushaltsbereich bestehe keine Einschränkung (IV-act. 21). Der 

behandelnde Dr. med. C.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 

1. Februar 2012, die Versicherte leide mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einem 

Ganzkörpersyndrom im Sinn einer Fibromyalgie, an einer schweren depressiven 

Entwicklung sowie an einer wiederholten Eisenmangelanämie. Für die zuletzt von der 

Versicherten ausgeübte Tätigkeit als Reinigungsangestellte bestehe eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 23-4 und -12 f.).

A.b     Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 19. März 2012 von den 

Dres. med. D.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, 

und E.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachtet. Mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die Experten eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und eine depressive Störung, aktuell mittelgradige 

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Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11), und eine Fibromyalgie, DD 

Pseudo-Fibromyalgie (ICD-10: F45.4) mit Ganzkörperschmerzsyndrom ohne hierfür 

ausreichend erklärende radiologische und labormässige Befunde zu haben. Mit der 

letzten Geburt im Jahr 200_ hätten sich Ganzkörperschmerzen entwickelt, verstärkt im 

Jahr 2005, zeitlich zusammenfallend mit der Behinderungs-Diagnose ihrer 

letztgeborenen Tochter. Aus rein somatischer Sicht sei die Versicherte unter 

Zubilligung von vermehrten Pausen mindestens 80% arbeitsfähig für leichte, teils 

sitzend, wenig stehend, gehende Arbeit wohl eher im industriellen Bereich ("ganztags 

Arbeit mit vermehrten Pausen, leicht reduzierter Leistung"). Eine Küchentätigkeit 

komme nur in Frage, wenn sie teils sitzend ausgeübt werden könne. Allenfalls käme 

eine leichte Reinigungstätigkeit, eher als Hauswartin, in Frage. Aus psychiatrischer 

Sicht bestehe eine 60%ige Arbeitsfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten, die keine hohen 

Anforderungen an Konzentration und Aufmerksamkeit stellten. Interdisziplinär sei von 

einer 60%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen 

(Gesamtgutachten vom 28. April 2012, IV-act. 29; zum psychiatrischen Teilgutachten 

vom 16. April 2012 siehe IV-act. 28). Auf Rückfrage der IV-Stelle vom 23. Juli 2012 (IV-

act. 31) nahm Dr. E.___ Stellung zu den Foerster-Kriterien und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der behandelnden psychiatrischen Fachpersonen 

(Schreiben vom 27. August 2012, IV-act. 34)

A.c      Am 28. Februar 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, das Begehren um 

berufliche Massnahmen werde abgewiesen, da sie sich nicht in der Lage fühle, an 

Eingliederungsbemühungen mitzuwirken (IV-act. 47). Mit Vorbescheid vom 19. März 

2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten mangels rentenbegründenden 

Invaliditätsgrads die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 50). Dagegen 

erhob die Versicherte am 6. Mai 2013 Einwand (IV-act. 53; zur ergänzenden 

Begründung siehe die Eingabe vom 28. Juni 2013, IV-act. 58). In der Stellungnahme 

vom 10. Juli 2013 äusserte sich die Abklärungsperson zur Kritik der Versicherten an 

den Ergebnissen der Haushaltsabklärung und hielt an diesen fest (IV-act. 59). Im 

neuerlichen Vorbescheid vom 15. Juli 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten 

wiederum die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 60). Dagegen erhob 

die Versicherte am 23. September 2013 Einwand (IV-act. 62). Am 4. Oktober 2013 

verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs. Sie ermittelte in Anwendung 

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der gemischten Methode (Pensum von je 50% für Erwerb und Haushalt im 

Gesundheitsfall) einen Invaliditätsgrad von 0% (IV-act. 63).

B.       

B.a      Gegen die Verfügung vom 4. Oktober 2013 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 16. Oktober 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt darin deren 

Aufhebung und die Zusprache einer ganzen Rente ab spätestens Januar 2012. 

Eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur 

Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, für die Verwertung der bescheinigten 

Restarbeitsfähigkeit von 60% sei sie auf eine ganztägige Präsenz angewiesen. Daher 

sei es nicht zulässig, von einer 50%igen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall 

auszugehen und anschliessend anzunehmen, dass sie zu 60% arbeitsfähig sei. Gegen 

die gutachterliche Beurteilung wendet sie ein, die Experten hätten keine hinreichenden 

Kenntnisse über die Behinderung der 200_ und 200_ geborenen Kinder gehabt. Den 

gesundheitlichen Störungen der Kinder sei ferner bei der Haushaltsabklärung nicht 

Rechnung getragen worden. Darüber hinaus seien die Einschätzungen der 

Beschwerdegegnerin anlässlich der Haushaltsabklärung nicht plausibel und liessen 

sich nicht mit der gutachterlichen Beurteilung in Einklang bringen. Des Weiteren sei der 

Sachverhalt zwischen der gutachterlichen Beurteilung und dem Verfügungserlass nicht 

abschliessend beurteilbar (act. G 1).

B.b     Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 7. Januar 

2014 die Abweisung der Beschwerde. Sie verneint das Vorliegen eines 

invalidisierenden Gesundheitsschadens (act. G 4).

B.c      In der Replik vom 15. Januar 2014 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

der Beschwerde fest. Ergänzend führt sie aus, die Verneinung eines invalidisierenden 

Gesundheitsschadens durch die Beschwerdegegnerin sei unzutreffend (act. G 9).

B.d     Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 11).

Erwägungen:

1.        

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Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin. Dabei ist zwischen ihnen unbestritten, dass die 

Beschwerdeführerin im hypothetischen Gesundheitsfall mit einem Pensum von 50% 

einer Erwerbstätigkeit nachgegangen und zu 50% im Haushalt tätig gewesen wäre (IV-

act. 58-5, Rz 8, und IV-act. 63-2).

1.1      Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Die Invalidität im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20): Es ist darauf abzustellen, in welchem Mass die 

betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Die Bestimmung von Art. 28a Abs. 3 IVG regelt die sogenannte gemischte Methode der 

Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil erwerbstätig und zum Teil im 

Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen "gemischten" Fall sind der Anteil der 

Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 

Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen. 

Ist bei einer Person, die nur zum Teil erwerbstätig ist, anzunehmen, dass sie im 

Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden vollzeitlich 

erwerbstätig wäre, so ist die Invaliditätsbemessung ausschliesslich nach den 

Grundsätzen für Erwerbstätige zu bemessen (Art. 27  IVV).

1.2      Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, 

bis

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so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.3      Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Das Gericht hat den Sachverhalt 

von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden 

Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs 

gestatten. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung 

des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (vgl. 

SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

2.        

Zu prüfen ist zunächst, ob der medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt ist. 

Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der verfügten Leistungsabweisung auf das 

bidisziplinäre Gutachten der Dres. D.___ und E.___ vom 28. April 2012 (siehe hierzu IV-

act 29 und zur ergänzenden Stellungnahme von Dr. E.___ vom 27. August 2012 IV-

act. 34). Die Beschwerdeführerin bringt gegen die gutachterliche Beurteilung 

verschiedene Rügen vor (act. G 1).

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2.1      Die Beschwerdeführerin bemängelt, die Dres. D.___ und E.___ hätten die Akten 

der behinderten Kinder nicht beigezogen. Ein Beizug wäre indessen erforderlich 

gewesen, um das Ausmass der Auswirkungen auf ihren eigenen psychischen 

Gesundheitszustand zuverlässig beurteilen zu können. Eine übermässige 

Beanspruchung sei ausgewiesen (act. G 1, S. 5).

2.1.1  Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin kann im fehlenden Beizug von 

medizinischen Akten betreffend die beiden behinderten Kinder kein Mangel an der 

Begutachtung erblickt werden. Die Gutachter konnten sich anhand der Vorakten (IV-

act. 29-1 f.) und der Angaben der Beschwerdeführerin hinreichende Kenntnis über die 

Behinderungen der Kinder verschaffen. Im Übrigen ergibt sich weder aus den Akten 

noch den Ausführungen der Beschwerdeführerin, dass die Behinderung des Sohns 

einen wesentlichen Einfluss auf den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin hat. 

Das Gesagte gilt sinngemäss auch mit Blick auf die Haushaltsabklärung.

2.1.2  Was die Krankheit der Tochter anbelangt, so erhielt Dr. E.___ bei der 

persönlichen Untersuchung ein vollständiges Bild über die Auswirkung der 

Behinderung der Tochter auf die Psyche der Beschwerdeführerin. Diese führte aus, die 

Behinderung der Tochter habe sie schockiert und traumatisiert. Zunächst habe sie 

noch Hoffnung auf Besserung gehabt. Sie hätten für die Tochter viele Therapien 

ausprobiert, ab ca. 2005 habe sie jedoch einsehen müssen, dass ihre Tochter für 

immer krank sei. Seither habe sie Schmerzen am ganzen Körper entwickelt und sei 

depressiv geworden (IV-act. 28-3; "eine Welt [sei] für sie zusammengebrochen, als die 

Tochter die Diagnose «Autismus» bekommen habe",

IV-act. 28-4). Des Weiteren berichtete die Beschwerdeführerin dem psychiatrischen 

Gutachter über ihren Alltag mit der behinderten Tochter (IV-act. 28-3 f.). Beim 

Psychostatus hielt Dr. E.___ fest, die belastenden Lebensumstände seien emotional 

aufgewühlt berichtet worden. Vorherrschend seien Klagen über Schwierigkeiten des 

familiären Zusammenlebens aufgrund der behinderten Tochter (IV-act. 28-5). Bei der 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit setzte er sich mit der Behinderung der Tochter und 

deren Einfluss auf die Beschwerdeführerin ausführlich und schlüssig auseinander (IV-

act. 28-5 f.; vgl. auch IV-act. 29-11).

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2.1.3  Sodann stehen im hier zu beurteilenden Fall die gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin im Vordergrund, welche die Gutachter im 

Rahmen eigener Untersuchungen lege artis und von der Beschwerdeführerin 

ansonsten nicht kritisiert abgeklärt haben. Umfassende Detailkenntnisse der 

Behinderung der Kinder als (Mit-)Ursache der gesundheitlichen Beschwerden waren 

deshalb für eine aussagekräftige Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin nicht erforderlich. Die Beschwerdeführerin benennt denn auch 

keine relevanten Gesichtspunkte (vgl. act. G 1, S. 5), welche die Gutachter übersehen 

hätten. Vor diesem Hintergrund besteht kein Anlass für den von der 

Beschwerdeführerin beantragten Beizug der "Akten der Beschwerdegegnerin bezüglich 

der Kinder der Beschwerdeführerin" (siehe hierzu act. G 1, Verfahrensantrag, S. 2).

2.2      Des Weiteren hält die Beschwerdeführerin die gutachterliche Beurteilung im 

Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 4. Oktober 2013 für veraltet (act. G 1, 

S. 8). Die Untersuchung durch die Gutachter erfolgte am 19. März 2012 (IV-act. 29-1). 

Angesichts dessen, dass kein degenerativer oder ein sonstwie zwangsläufig 

fortschreitender Krankheitszustand vorliegt und sich weder aus den Akten noch den 

Ausführungen der Beschwerdeführerin Hinweise für eine gesundheitliche 

Verschlechterung bis Verfügungserlass ergeben, kann mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit von einem stationären Gesundheitszustand ausgegangen werden. 

Es besteht damit kein Anlass für weitere medizinische Abklärungen.

2.3      Bei der Würdigung der gutachterlichen Einschätzung (IV-act. 29 und IV-act. 34) 

der Beschwerdeführerin fällt ferner ins Gewicht, dass sie auf eigenständigen 

Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die medizinischen 

Vorakten wurden verwertet und die von der Beschwerdeführerin geklagten 

Beschwerden gewürdigt. Die Bescheinigung einer 60%igen Arbeitsfähigkeit leuchtet in 

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv 

wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären.

3.        

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Ausgehend von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ist für 

den Erwerbsbereich die Erwerbsunfähigkeit zu bestimmen. Dabei kann offen bleiben, 

ob - wie die Beschwerdegegnerin erst im Beschwerdeverfahren geltend macht (act. 

G 4, Rz 5 und Rz 9 f.) -, dem medizinisch festgestellten Gesundheitsschaden die 

invalidisierende Wirkung abgeht. Denn selbst wenn dies verneint würde, resultiert kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad (siehe nachstehende E. 5).

3.1      Wie die Beschwerdeführerin zutreffend vorbringt (act. G 1, S. 5), ist sie aus 

somatischer Sicht zur Erreichung der bescheinigten Arbeitsfähigkeit aufgrund 

vermehrten Pausenbedarfs und reduzierter Leistungsfähigkeit auf eine ganztägige 

Präsenz angewiesen (IV-act. 29-8; siehe auch Stellungnahme des RAD vom 15. Mai 

2012, IV-act. 30-1). Da die Beschwerdeführerin somit unabhängig vom ausgeübten 

Pensum über eine verminderte Leistungsfähigkeit verfügt, sinkt diese entsprechend der 

Reduktion des Beschäftigungsgrades (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

20. Dezember 2013, 8C_428/2013, E. 4.3 und 4.3.1 f.). Mit anderen Worten entspricht 

die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten stets 60% des Erwerbspensums. 

In Anbetracht dessen, dass die Beschwerdeführerin in der Vergangenheit erheblich 

schwankende Einkommen erzielt hat (siehe IK-Auszug, IV-act. 6) und damit keine 

repräsentative Grundlage für die Bestimmung des Valideneinkommens besteht, ist 

entsprechend der Bestimmung des Invalideneinkommens auf die Tabelle TA1 der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik, Total 

sämtlicher Wirtschaftszweige, tiefstes Anforderungsniveau, Frauen, abzustellen. Da die 

beiden Vergleichseinkommen somit auf derselben Grundlage zu berechnen sind, kann 

ein Prozentvergleich vorgenommen werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. 

Januar 2011, 9C_882/2010, E. 7.1).

3.2      Zu klären ist damit lediglich noch die Frage nach der Höhe des 

Tabellenlohnabzugs. Die Beschwerdeführerin ist selbst bei leichten körperlichen 

Tätigkeiten über die quantitative Beeinträchtigung hinaus erheblich qualitativ 

beeinträchtigt (IV-act. 29-7, -11 und -12 f.; IV-act. 30-1 f.), was verglichen mit 

gesunden Hilfsarbeiterinnen einen wesentlichen Konkurrenznachteil darstellt. Andere 

Gründe, die einen lohmindernden Effekt auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt befürchten 

lassen, bestehen nicht. Deshalb erscheint ein Tabellenlohnabzug von höchstens 10% 

angemessen. Bei einem 10%igen Tabellenlohnabzug ergibt sich für den 

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Erwerbsbereich ein Invaliditätsgrad von 46% (40% + [60% x 10%]) bzw. gewichtet an 

das 50%ige Erwerbspensum von 23% (46% x 50%).

4.        

Sodann ist zwischen den Parteien der Umfang der Beeinträchtigungen im Haushalt 

umstritten.

4.1      Hinsichtlich des Beweiswerts eines Abklärungsberichts Haushalt ist wesentlich, 

dass er von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und 

räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden 

Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten 

Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht 

aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss schliesslich plausibel, begründet und 

angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in 

Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (in der 

Amtlichen Sammlung nicht veröffentlichte, aber in AHI 2003 S. 218 publizierte E. 2.3.2 

des Urteils BGE 129 V 67 [I 90/02 vom 30. Dezember 2002]). Dabei hat sich die 

Abklärung im Haushalt auch auf den zumutbaren Umfang der Mithilfe von 

Familienangehörigen, die im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu 

berücksichtigen ist und weiter geht als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise 

zu erwartende Unterstützung, zu erstrecken (BGE 133 V 509 f. E. 4.2 mit Hinweisen). 

Rechtsprechungsgemäss bedarf es des Beizugs einer ärztlichen Fachperson, die sich 

zu den einzelnen Positionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der 

Zumutbarkeit zu äussern hat, nur in Ausnahmefällen, namentlich bei unglaubwürdigen 

Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden 

stehen (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 6. September 2004, I 249/04, 

E. 5.1.1; zum Ganzen: Urteil des EVG vom 20. Dezember 2006, I 693/06, E. 6.2 mit 

Hinweisen). Denn ausschlaggebend ist nicht die medizinisch-theoretische 

Arbeitsunfähigkeit, sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichterwerblichen 

Betätigung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle zu erheben ist 

(Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juni 2008, 9C_25/2008, E. 4.2).

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4.2      Gegen die im Abklärungsbericht vom 23. Dezember 2011 vorgenommene 

Beurteilung der Einschränkungen im Haushalt (IV-act. 21) wendet die 

Beschwerdeführerin verschiedene Mängel ein (act. G 1).

4.2.1  Aus der Sicht der Beschwerdeführerin spricht die medizinische Beurteilung der 

Dres. D.___ und E.___ gegen die Ergebnisse der Haushaltsabklärung (act. G 1, S. 6 f.). 

Die Gutachter hatten Kenntnis der Haushaltsabklärung (IV-act. 29-10). Sie setzten sich 

damit indessen nicht näher auseinander, sondern beliessen es bei unkommentierten 

Hinweisen. Aus somatischer Sicht hielt Dr. D.___ eine (erwerbliche) Küchentätigkeit für 

zumutbar, wenn sie körperlich leicht und teilweise sitzend ausübbar sei (IV-act. 29-7). 

Für ihn wären auch leichte Reinigungstätigkeiten "eher als Hauswartin" im Rahmen 

einer Erwerbstätigkeit denkbar (IV-act. 29-11). Hinzu kommt, dass die 

Haushaltstätigkeit der von Dr. E.___ aus psychiatrischer Sicht definierten 

leidensangepassten Tätigkeit im Wesentlichen entspricht (IV-act. 28-6), da sie keine 

hohen Anforderungen an Konzentration und Aufmerksamkeit stellt und weder mit 

Fliessbandarbeit oder (wesentlicher) Maschinenbedientätigkeit einhergeht. In 

Anbetracht dieses Anforderungsprofils an leidensangepasste Tätigkeiten, der 

flexibleren, der raschen Erschöpfbarkeit (siehe hierzu IV-act. 29-11) besser 

entsprechenden Zeiteinteilung im Rahmen der Haushaltstätigkeit und der 

rechtsprechungsgemäss zu berücksichtigenden Mithilfe der Familienangehörigen 

erscheint es nachvollziehbar, dass im Rahmen der Haushaltsabklärung erheblich 

geringere Einschränkungen als in einer Erwerbstätigkeit resultieren. Ferner wirken sich 

die von den Gutachtern angesprochenen, die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 

limitierenden Aspekte der mangelnden Bildung und schlechten Deutschkenntnisse (IV-

act. 29-11) nicht negativ aus. Schliesslich sind die Abklärungsergebnisse auch 

vereinbar mit den Angaben von Dr. C.___ zu den gesundheitlichen Einschränkungen in 

leidensangepassten Tätigkeiten (IV-act. 23-4).

4.2.2  Soweit die Beschwerdeführerin ohne nähere Begründung die von der 

Abklärungsperson berücksichtigte Mithilfe der Familienangehörigen rügt (act. G 1, 

S. 6 f.), so ergeben sich weder daraus noch aus den Akten Mängel am 

Abklärungsbericht. Die Abklärungsperson stützte sich beim Einbezug der zumutbaren 

Mithilfe auf die Angaben der Beschwerdeführerin, wonach ihr Ehegatte und ihr ältester 

Sohn (geboren 199_) Unterstützung im Haushalt böten (IV-act. 17-6 f.). Eine 

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Unzumutbarkeit ist weder dargetan noch ersichtlich.Aus den Angaben der 

Beschwerdeführerin geht des Weiteren hervor, dass sie einen Grossteil der anfallenden 

Haushaltstätigkeiten noch selbst verrichten kann (Kochen, Küchenreinigung, Füllen der 

Abwaschmaschine, Staubsaugen, Böden aufnehmen, Kleineinkauf, Sortieren und 

Füllen der Waschmaschine, Aufhängen und Bügeln, IV-act. 21-4; siehe auch ihre 

Angaben anlässlich der psychiatrischen Begutachtung, IV-act. 28-3 f.) und auch bei der 

Betreuung der Kinder, insbesondere der Tochter, nicht wesentlich eingeschränkt ist (IV-

act. 21-4). Die Tochter der Beschwerdeführerin befindet sich werktags an drei Tagen 

von 9:00 bis 15:30 Uhr und an zwei Tagen von 9:00 Uhr bis mittags auswärts in einer 

Behinderteninstitution (IV-act. 21-2 und act. G 1, S. 8). Zu Hause wird die Tochter nicht 

nur durch die Beschwerdeführerin, sondern auch andere Familienmitglieder betreut (IV-

act. 21-2). Nachts benötigt die Tochter grundsätzlich keine Betreuung (IV-act. 21-4).

4.2.3  Dass die Abklärungsperson im Licht dieser Verhältnisse, in Kenntnis der 

Familienumstände (insbesondere der Behinderung der Tochter) und in Nachachtung 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur zumutbaren Mithilfe der 

Familienangehörigen (BGE 133 V 509 E. f. E. 4.2) das Bestehen umfangreicher 

Einschränkungen verneint hat, erscheint nachvollziehbar. Ob die gänzliche Verneinung 

einer Einschränkung im Haushalt sämtlichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen und 

der Gesamtsituation der Beschwerdeführerin und ihrer Familie indessen gerecht wird, 

kann vorliegend offen bleiben. Denn gestützt auf das vorstehend Ausgeführte kann 

zumindest eine über 30% liegende Einschränkung im Haushalt mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit verneint werden. Um einen rentenbegründenden 

Gesamtinvaliditätsgrad zu erreichen, wäre indessen ein ungewichteter Invaliditätsgrad 

von mindestens 33% erforderlich.

5.        

Selbst wenn zugunsten der Beschwerdeführerin für den Haushaltsbereich von einem 

ans Pensum gewichteten Teilinvaliditätsgrad von 15% (30% x 50%) ausgegangen 

würde, resultierte bei einem ans Pensum gewichteten Teilinvaliditätsgrad im 

Erwerbsbereich von 23% (siehe vorstehende E. 3.2) ein nicht rentenbegründender 

Gesamtinvaliditätsgrad von 38% (15% + 33%).

6.        

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.     

Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.08.2015
	Art. 28 und 28a Abs. 3 IVG. Bemessung der Invalidität nach der gemischten Methode. Gutachterliche Beurteilung beweiskräftig. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. August 2015, IV 2013/415).

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		2025-07-19T08:52:06+0200
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