# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 67c0726c-d96f-5c50-8620-39a0fb531919
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-22
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht I. Zivilkammer 22.01.2013 ZK1 2012 79
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_006_ZK1-2012-79_2013-01-22.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

__________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 22. Januar 2013 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 12 79          28. Januar 2013

Verfügung
I. Zivilkammer

Vorsitz Brunner
Aktuar ad hoc Coray

In der zivilrechtlichen Beschwerde

der X., Beschwerdeführerin, 

gegen

die Abschreibungsverfügung des Vermittleramts Surselva vom 15. November 
2012, mitgeteilt am 15. November 2012, in Sachen der S t o c k w e r k e i -
g e n t ü m e r g e m e i n s c h a f t  Y . , Beschwerdegegnerin, vertreten durch C., 
gegen Beschwerdeführerin,

betreffend Durchführung einer Vermittlungsverhandlung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Mit Eingabe vom 25. September 2012 (Poststempel: 26. September 2012) 
reichte X. ein Schlichtungsgesuch gemäss Art. 202 ZPO beim Vermittler-amt des 
Bezirks Surselva ein. Dabei wurden folgende Rechtsbegehren gestellt:

1. Es seien aufzuheben die Beschlüsse der Eigentümerversammlung der 
StWEG-„A.“, B., vom 24. August 2012 betreffend

a) Entlastung der Verwaltung der Beklagten für das Rechnungsjahr 
2011/2012.

b) Voranschlag der Beklagten für das Rechnungsjahr 2012/2013.

c) Verweigerung einer verbrauchskostenabhänigigen Heizkostenab-
rechnung mit Ausweisung des Warmwasserverbrauchs.

d) Verweigerung der Auskunft über den Umfang der Arbeiten und die 
Stundenkosten für die Abwartin Frau C. (Frau des Verwalters).

e) Einholen von Konkurrenzofferten für Erneuerung/Umbau von der 
Lüftungsanlage Fr. 19‘000.--, Neugestaltung Hausein-
gang/Windfang Fr. 27‘000.--, neue Schliessanlage Fr. 7‘000,--, 
Skiraumtür Fr. 5‘800.--. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten.

B. Mit Schreiben vom 1. Oktober 2012 wurden die Parteien auf Dienstag, 13. 
November 2012, um 15.00 Uhr zur Vermittlungsverhandlung in D. vorgeladen und 
X. aufgefordert, einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 300.-- bis zum 22. 
Oktober 2012 an das Vermittleramt Surselva zu leisten. Adressiert wurde die Vor-
ladung wie folgt: Frau X., E., B.. Da die Vorladung mit dem Vermerk „nicht abge-
holt“ an das Vermittleramt zurückkam, wurde sie am 22. Oktober nochmals per A-
Post an die gleiche Adresse gesandt und die Zahlungsfrist für den Kostenvor-
schuss bis zum 2. November 2012 verlängert.

C. Da an der Vermittlungsverhandlung vom 13. November 2012 nur die 
Stockwerkeigentümergemeinschaft Y., vertreten durch dessen Verwaltung C., an-
wesend war, verfügte der Vermittler des Bezirks Surselva am 15. November 2012, 
mitgeteilt gleichentags, die Abschreibung des Verfahrens. Im Dispositiv der Verfü-
gung hielt er was folgt fest:

„1. Das von X. am 26. September 2012 beim Vermittleramt des Bezirks 
Surselva gegen die Stockwerkeigentümerschaft „A.“ hängig gemachte 
Verfahren betreffend Anfechtung der Stockwerkeigentümerbeschlüsse 
vom 24. August 2012 wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.

2. Die Kosten des vorliegenden Verfahrens von Fr. 300.-- werden der 
klagenden Partei/X. auferlegt und sind mit dem beiliegenden Einzah-
lungsschein innert 30 Tagen dem Vermittleramt Surselva zu überwei-
sen.

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3. (Rechtsmittelbelehrung)

4. (Mitteilung)“

Zur Begründung brachte der Vermittler vor, X. habe sich weder vor noch nach der 
Vermittlungsverhandlung beim Vermittleramt Surselva gemeldet, um etwaige Ver-
hinderungsgründe geltend zu machen. Deshalb gelte bei Säumnis der klagenden 
Partei das Vermittlungsgesuch als zurückgezogen und das Verfahren sei nach Art. 
206 Abs. 1 ZPO als gegenstandslos abzuschreiben. Die Vorladung sei gemäss 
Art. 136 ff. ZPO ordnungsgemäss erfolgt, da X., welche im Ausland Wohnsitz ha-
be, in ihrem Schlichtungsgesuch ein Zustelldomizil in der Schweiz bezeichnet ha-
be. Sie habe bei der Parteibezeichnung in ihrem Schlichtungsgesuch folgendes 
ausgeführt: „Ich, X., E., B., Klägerin …“. Die Nichtabholung der eingeschriebenen 
Post habe sie selbst verschuldet, da sie gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO mit ei-
ner Zustellung habe rechnen müssen.

D. Gegen diese Abschreibungsverfügung, welche X. (nachfolgend: Beschwer-
deführerin) am 19. November 2012 zugestellt wurde, erhob sie am 21. November 
2012 (Poststempel: 22. November 2012) Beschwerde an das Kantonsgericht von 
Graubünden. Sie beantragte die Gewährung eines neuen Vermittlungstermins und 
die Stornierung der Kosten der nicht stattgefundenen Vermittlung. Ferner drohe ihr 
ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil, da bereits im vorherigen Verfah-
ren Rechtsanwalt Dr. iur. F. die Frist zur Einreichung der Klage versäumt habe 
und ihr dadurch einen grossen Schaden bei der Eigentümergemeinschaft und den 
Kosten zugefügt habe. Sie machte insbesondere geltend, dass dem Vermittler seit 
der Klagebewilligung vom 28. Februar 2012 bekannt gewesen sei, dass es sich 
beim „A.“ um eine Ferienanlage handle und kein Dauerwohnsitz für Ausländer sei. 
Zudem habe sie im Schlichtungsgesuch im Briefkopf ihre vollständige Adresse in 
G. angegeben. Zudem seien die Akten des Vermittlungsverfahrens vom 28. Sep-
tember 2012 an ihre Adresse in G. gegangen und nicht nach B..

E. Mit Schreiben vom 26. November reichte das Vermittleramt des Bezirks 
Surselva keine Stellungnahme ein und legte die Akten des Vermittlungsverfahrens 
bei. 

F. Als Nachtrag zu ihrer Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin mit 
Schreiben vom 9. Dezember 2012 (Poststempel: 13. Dezember 2012) noch drei 
Schriftstücke ein. 

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G. Auf die weiteren Ausführungen in der Rechtsschrift sowie im angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegan-
gen.

II. Erwägungen

1. a) Grundsätzlich wird in der Lehre anerkannt, dass auch Entscheide der 
Schlichtungsbehörde als erstinstanzlich gelten können, welche direkt an die obere 
kantonale Gerichtsbehörde weiterzuziehen sind (vgl. Kurt Blickenstorfer, in: Brun-
ner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar zur Schweizerischen Zivilpro-
zessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 6 zu Vor Art. 308-334 ZPO; N 6 zu Art. 
308 ZPO). Die zusätzliche Bemerkung des Autors, wonach in diesen Fällen der 
erforderliche Streitwert für eine Berufung allerdings nie gegeben sein wird, macht 
jedoch deutlich, dass sich Blickenstorfer in der zitierten Kommentarstelle offen-
sichtlich auf Entscheide im Sinne von Art. 212 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung (ZPO; SR 272) bezieht, d.h. auf Fälle, in welchen der Schlichtungsbehör-
de nicht bloss Schlichtungsfunktion, sondern auch Entscheidkompetenz zukommt. 
Ausserhalb von Art. 212 ZPO sind verfahrensabschliessende Entscheide der 
Schlichtungsbehörde – mit Ausnahme eines allfälligen Nichteintretensentscheids 
bei offensichtlicher Unzuständigkeit (vgl. Dominik Infanger, in: Dolge/Infanger, 
Schlichtungsverfahren nach Schweizerischer Zivilprozessordnung, Zürich 2012, S. 
109; Jörg Honegger, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kom-
mentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Zürich 2010, N 18 f. zu 
Art. 202 ZPO; Urs Egli, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar 
zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 10 ff. zu Art. 
202 ZPO) – nur in Form von Abschreibungsverfügungen denkbar, sei dies zufolge 
Vergleichs, Klageanerkennung oder Klagerückzugs (Art. 208 ZPO) oder – wie vor-
liegend zur Diskussion stehend – zufolge Säumnisses (Art. 206 ZPO). Im letzteren 
Fall handelt es sich um einen „Entscheid“ im Sinne von Art. 242 ZPO, wogegen 
nach wohl überwiegender Lehrmeinung einzig die Beschwerde offensteht (vgl. 
Laurent Killias, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zur Schweizeri-
schen Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N 17 und 24 zu Art. 242 ZPO; 
Paul Oberhammer, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung, Basel 2010, N 11 zu Art. 242; Markus 
Kriech, in: Brunner/ Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar zur Schweizeri-
schen Zivilprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 8 zu Art. 242 ZPO; Georg 
Naegeli, in: Paul Oberhammer [Hrsg.], Kurzkommentar zur ZPO, Basel 2010, N 12 

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zu Art. 242 ZPO; Matthias Lerch, in: Gehri/Kramer [Hrsg.], ZPO Kommentar, 
Zürich 2010, N 10 zu Art. 242 ZPO; a.M. Pascal Leumann Liebster, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung [ZPO], Zürich 2010, N 8 zu Art. 242 ZPO, und Peter 
Reetz/Stefanie Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kom-
mentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Zürich 2010, N 16 zu Art. 
308 ZPO).

b) Die vorliegende Abschreibungsverfügung unterliegt demnach der Be-
schwerde im Sinne von Art. 319 lit. b ZPO. Die Zuständigkeit des Kantonsgerichts 
von Graubünden ergibt sich aus Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100). Gemäss Art. 321 
ZPO ist die Beschwerde unter Beilage des angefochtenen Entscheides oder der 
angefochtenen Verfügung innert 30 Tagen seit der Zustellung des begründeten 
Entscheides oder seit der nachträglichen Zustellung der Entscheidbegründung 
schriftlich und begründet einzureichen. 

c) Die Beschwerdeführerin reichte die Beschwerde gegen die Abschreibungs-
verfügung vom 15. November 2012, mitgeteilt gleichentags, am 21. November 
2012 (Poststempel: 22. November 2012) und damit fristgerecht ein. Die Be-
schwerdeführerin machte geltend, dass ihr ein nicht leicht wiedergutzumachender 
Nachteil im Sinne von Art. 319 lit. b ZPO drohe, da ihr Rechtsanwalt bereits im 
vorherigen Verfahren die Frist zur Einreichung der Klage versäumt habe, was ihr 
einen grossen Schaden bei der Eigentümerschaft und den Kosten zugefügt habe. 
Ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil ist im vorliegenden Fall ohne wei-
teres zu bejahen, da der Vermittler das Vermittlungsgesuch wegen Säumnis ab-
geschrieben hat, sodass der Klägerin eine Klageerhebung verunmöglicht wurde. 
Überdies entspricht die Beschwerde den Formerfordernissen, womit auf die Be-
schwerde eingetreten werden kann.

2. a) Vorliegend ist strittig, ob der Vermittler mangels Vortritt der Beschwerdefüh-
rerin an der Vermittlungsverhandlung vom 13. November 2012 (vgl. Art. 147 ZPO) 
das Schlichtungsgesuch als zurückgezogen betrachten und das Verfahren 
gemäss Art. 206 ZPO als gegenstandlos abschreiben durfte.

b) Der Vermittler führt zu Recht aus, dass ein Säumnis nur angenommen wer-
den kann, wenn die Vorladung ordnungsgemäss erfolgt ist (Art. 136 ff. ZPO). Dies 
ist vorliegend der Fall. Die Vorladung wurde am 1. Oktober 2010 mit eingeschrie-
bener Postsendung in Sedrun aufgegeben und war ab dem 2. Oktober 2012 an 

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der Poststelle in B. abholbereit. Am 17. Oktober wurde die Vorladung mangels 
Abholung zurückgesendet (vgl. Sendungsverfolgung act. 5 VS). Gemäss Art. 138 
Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 lit. a ZPO gilt die Zustellung einer Vorladung per eingeschrie-
bene Postsendung am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als 
erfolgt, wenn sie nicht abgeholt worden ist, obwohl die Person mit einer Zustellung 
rechnen musste (vgl. BGE 130 III 396 E. 1.2.3). Da die Beschwerdeführerin die 
Postsendung nachweislich bis zum 9. Oktober 2012 nicht abholte, obwohl sie da-
von ausgehen musste, dass sie aufgrund des eingeleiteten Vermittlungsverfah-
rens mit der Zustellung eines behördlichen Aktes rechnen musste, gilt die Post-
sendung grundsätzlich als zugestellt.

c) Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein, dass sie im Schlichtungsge-
such im Briefkopf ihre vollständige Absenderanschrift in H. angegeben habe und 
die Vorladung an diese Adresse hätte gesendet werden müssen, zumal der Ver-
mittler schon seit ihrer Klagebewilligung vom 28. Februar 2012 gewusst habe, 
dass es sich beim „A.“ um eine Ferienanlage handle. Es trifft zu, dass die Be-
schwerdeführerin in ihrem Schlichtungsgesuch im Briefkopf ihre Anschrift in H. 
angegeben hat. Bei der Parteibezeichnung hat sie jedoch ihre Adresse in B. an-
gegeben (act. B.2). An diese Adresse wurde denn auch die Vorladung für die 
Vermittlungsverhandlung gesendet, was dem Vermittler nicht vorgeworfen werden 
kann. Denn wenn eine Partei im gleichen Schreiben zwei Zustelladressen angibt, 
so steht es der angegangenen Behörde frei, eine der beiden angegebenen Adres-
sen frei zu wählen. Hat die betreffende Partei in der Eingabe jedoch ausdrücklich 
angegeben, dass sie die Zustellung behördlicher Post nur an eine Adresse wün-
sche, so muss die Post an diese Adresse zugestellt werden. Vorliegend hat das 
die Beschwerdeführerin jedoch nicht gemacht, sodass sie es sich selber zuzu-
schreiben hat, dass der Vermittler die Adresse von B. als Zustelladresse für die 
Vorladung bestimmt hat. Dies war auch naheliegend, weil behördliche Zustellun-
gen innerhalb der Schweiz einfacher durchzuführen sind als ins Ausland. Da die 
Beschwerdeführerin selbst die unklare Situation im Vermittlungsgesuch geschaf-
fen hat, hätte sie zumindest dafür sorgen müssen, dass ihre Post in B. von einem 
Vertreter besorgt oder an sie weitergeleitet wird, wenn sie sich lediglich in grösse-
ren zeitlichen Abständen in B. aufhält. Ihr Einwand, dass die Akten des Bezirksge-
richts Surselva bezüglich der Klagebewilligung vom 28. Februar 2012 an ihre 
Adresse in H. gesendet worden seien, ändert nichts daran, dass sie im vorliegen-
den Verfahren nicht eine bestimmte Zustell-adresse angegeben hat. Zudem han-
delt es sich beim Bezirksgericht Surselva und beim Vermittleramt Surselva um 
zwei verschiedene Behörden. Auf die Behauptung der Beschwerdeführerin, dass 

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dem Vermittler seit der Klagebewilligung vom 28. Februar 2012 bekannt gewesen 
sei, dass es sich beim „A.“ um eine Ferienanlage handle und kein Dauerwohnsitz 
für Ausländer sei, kann nicht näher eingegangen werden, weil sich bei den Akten 
keine diesbezüglichen Belege finden lassen. Ohnehin verspätet ist das Schreiben 
der Beschwerdeführerin vom 21. Januar 2013 mit einer bereits bei den Akten lie-
genden Anlage (act. D.6; vgl. Art. 321 Abs. 1 ZPO).

d) Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführerin die 
Postsendung rechtens zugestellt wurde und sie ihre Säumnis selbst verschuldet 
hat. Das Vermittleramt Surselva hat demnach zu Recht eine Abschreibungsverfü-
gung erlassen, womit die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist und abgewie-
sen wird. 

3. Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, entscheidet der Vorsit-
zende der I. Zivilkammer in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisati-
onsgesetzes (GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz.

4. Gemäss Art. 105 ZPO werden die Gerichtskosten von Amtes wegen fest-
gesetzt und verteilt. Die Prozesskosten werden gemäss Art. 106 ZPO nach Mass-
gabe des Obsiegens und Unterliegens verteilt. Vorliegend ist die Beschwerdefüh-
rerin mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen und die Beschwerde wurde vollum-
fänglich abgewiesen. Demnach trägt die unterliegende Beschwerdeführerin die 
Kosten des Beschwerdeverfahrens. Die Gerichtskosten des vorliegenden Be-
schwerdeverfahrens werden auf Fr. 1‘500.-- festgesetzt.

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III. Demnach wird erkannt

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1‘500.-- gehen zu Lasten 
der Beschwerdeführerin.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 1 lit. a des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn 
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist 
die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. 
In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 
30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: