# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ab2afe2-5749-599d-b2b5-85118d29c997
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-05
**Language:** de
**Title:** Schwyz Kantonsgericht Beschwerdekammer 05.06.2024 BEK 2024 41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Gerichte/SZ_KG_004_BEK-2024-41_2024-06-05.pdf

## Full Text

Kantonsgericht Schwyz

Verfügung vom 5. Juni 2024
BEK 2024 41, 68 und 69

Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Stefan Weber,
Gerichtsschreiber Mathis Bösch.

In Sachen A.________,
Privatklägerin und Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft, 2. Abteilung, Postfach 1201, 6431 Schwyz,
Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Staatsanwältin B.________, 

betreffend Nichtanhandnahme Strafverfahren
(Beschwerden gegen die drei Verfügungen der Staatsanwaltschaft vom 
14. Februar 2024 und 4. März 2024, SU 2023 10000 bzw. 2022 11019 und 
2023 1435);-

hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

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nachdem sich ergeben und in Erwägung:

1. Mit der am 1. März 2024 dem Kantonsgericht überbrachten Eingabe 
beschwert sich A.________ gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 
14. Februar 2024 betreffend Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung ge-
gen diverse Personen im Zusammenhang mit Strafanzeigen vom 
31. Oktober 2023 (U-act. 8.1.001 ff.). Die Beschwerdeführerin macht soweit 
leserlich und nachvollziehbar zusammenfassend geltend, ihre Anzeigen und 
Eingaben sowie Beweise seien nicht bearbeitet bzw. sie nicht befragt worden. 
Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf Gegenbemerkungen und überwies die 
Akten mit dem Antrag, auf die Beschwerde gestützt auf 
Art. 388 Abs. 2 lit. b StPO nicht einzutreten. Die Begründung der Beschwerde 
ist offensichtlich nicht hinreichend, da sie sich weder mit den tatsächlichen 
noch rechtlichen Gründen der angefochtenen Verfügung, insbesondere nicht 
mit deren Feststellung eines mangelnden Tatverdachts, auseinandersetzt 
(Art. 385 StPO). Deshalb ist nach Art. 388 Abs. 2 lit. b StPO auf das Rechts-
mittel präsidial nicht einzutreten (§ 40 Abs. 2 i.V.m. § 41 Abs. 1 JG). Auf das 
Erfordernis der hinreichenden Auseinandersetzung mit den Begründungen 
von angefochtenen Verfügungen ist die Beschwerdeführerin schon wiederholt 
hingewiesen worden (etwa BEK 2023 43 vom 4. Mai 2023 m.w.H.). Ebenso 
wurde ihr mehrfach aufgezeigt, dass es ihr auch als juristische Laiin zumutbar 
ist (etwa BEK 2023 130 vom 14. November 2023 m.w.H.), sich mit den Be-
gründungen angefochtener Verfügungen auseinanderzusetzen, d.h. mithin 
vorliegend etwa darzulegen, an welchen Stellen sie in ihren Strafanzeigen 
konkret und nicht unklar dargelegt habe, wann, wo und wie sich strafbares 
Verhalten zugetragen habe.

2. Mit separaten Verfügungen vom 4. März 2024 stellte die Staatsanwalt-
schaft das Verfahren gegen zwei Beamte wegen des Polizeieinsatzes vom 
15. Dezember 2022 in der C.________ ein, nachdem zuvor ihre Nichtanhand-
nahmeverfügungen durch die Beschwerdeinstanz aufgehoben wurden 

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(BEK 2023 37 und 38 vom 4. Mai 2023). Der Beschwerdeführerin wurden die 
Einstellungsverfügungen am 5. März 2024 durch die Post zur Abholung ge-
meldet. Nach Ablauf der Abholfrist am 12. März 2024 wurden die Sendungen 
an die Staatsanwaltschaft am 13. März 2024 retourniert. Die Beschwerdefüh-
rerin gab ihre Beschwerde gegen die beiden Einstellungsverfügungen dem 
Kantonsgericht erst am 27. März 2024 nach Ablauf der nicht verlängerbaren 
gesetzlichen zehntägigen Beschwerdefrist (Art. 396 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 89 Abs. 1 StPO) am 22. März 2024 ab. Auf die verspätete Beschwerde ist 
mithin nach Einräumung des indes nicht wahrgenommenen rechtlichen 
Gehörs (BEK 2024 68 und 69 je act. 4) ebenfalls präsidial nicht einzutreten 
(§§ 40 Abs. 2 und 41 Abs. 1 JG).

3. Auf die, den diversen beschuldigten Personen nicht zugestellten Be-
schwerden (BEK 2024 41, 68 und 69) gegen Verfügungen derselben 
Abteilung der Staatsanwaltschaft ist mithin vereinigt (Art. 30 StPO) nicht ein-
zutreten. Die unterliegende Beschwerdeführerin wird kostenpflichtig, zumal 
ihre Ersuchen um unentgeltliche Rechtspflege bzw. Entschädigungen oder 
Genugtuung aufgrund der Aussichtslosigkeit der Beschwerden abzuweisen 
sind (vgl. Art. 428 Abs. 1 StPO, Art. 136 StPO);-

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verfügt:

1. Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach 
Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in 
Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die 
Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.

5. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R) und die Staatsanwaltschaft 
(je 1/A an die 2. Abteilung und an die Amtsleitung/zentraler Dienst) 
sowie nach definitiver Erledigung an die 2. Abteilung der Staatsanwalt-
schaft (1/R mit den Akten) und die Kantonsgerichtskasse (1/ü im 
Dispositiv).

Der Kantonsgerichtsvizepräsident Der Gerichtsschreiber

Versand 5. Juni 2024  amu