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**Case Identifier:** 8db4ef6a-2008-5f47-b11d-6086e898fe7c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.01.2021 NP200028
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NP200028_2021-01-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: NP200028-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi 

Urteil vom 15. Januar 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____ GmbH, 
Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im vereinfachten Verfahren 
des Bezirksgerichtes Meilen vom 16. Dezember 2019; Proz. FV190028 
 

 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 2 S. 2) 

" 1. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin Fr. 29'589.50 zzgl. 
Verzugszins von 5% seit dem 11. August 2018 zu bezahlen. 

 2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ..., Zahlungsbefehl 
vom 17.06.2019, Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon, sei 
zu beseitigen. 

 3. Unter Kosten- und vollen Entschädigungsfolgen (Letztere zzgl. 
der gesetzlichen Mehrwertsteuer) zu Lasten des Beklagten." 

 

Urteil des Bezirksgerichtes: 
(act. 46) 

1. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin CHF 29'589.50 zzgl. 
Verzugszins von 5% ab dem 4. Oktober 2018 zu bezahlen. 
Im Mehrumfang wird die Klage abgewiesen. 

2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ..., Zahlungsbefehl 
vom 17. Juni 2019, Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon, 
wird im Umfang von CHF 29'589.50 zzgl. Verzugszins von 5% ab 
4. Oktober 2018 aufgehoben. 

3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'700.–. 
4. Die Gerichtskosten, einschliesslich der Kosten des 

Schlichtungsverfahrens von CHF 530.–, werden dem Beklagten 
auferlegt. 

5. Die Entscheidgebühr wird aus dem von der Klägerin geleisteten 
Kostenvorschuss in der Höhe von CHF 3'920.– bezogen, ist 
dieser jedoch zusammen mit den Kosten des 
Schlichtungsverfahrens von CHF 530.– vom Beklagten zu 
ersetzen. 

6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine 
Prozessentschädigung von CHF 3'600.– (7,7 % MwSt darin 
enthalten) zu bezahlen. 

7./8. [Mitteilungen/Rechtsmittel] 
 

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Berufungsanträge: 
(act. 43 S. 2) 

"1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht im 
vereinfachten Verfahren, vom 16. Dezember 2019 (Geschäfts-Nr. 
FV190028-G/U/Er/gl/ha) für Nichtig zu erklären; 

  Eventualiter sei das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, 
Einzelgericht im vereinfachten Verfahren, vom 16. Dezember 
2019 (Geschäfts-Nr. FV190028-G/U/Er/gl/ha) aufzuheben und die 
Klage der Klägerin und Berufungsbeklagten vollumfänglich 
abzuweisen; 

  Subeventualiter sei das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, 
Einzelgericht im vereinfachten Verfahren, vom 16. Dezember 
2019 (Geschäfts-Nr. FV190028-G/U/Er/gl/ha) aufzuheben und die 
Sache zwecks Wiederholung der Hauptverhandlung und 
anschliessender Neubeurteilung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen; 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu 
Lasten der Klägerin und Berufungsbeklagten." 

 
 

Erwägungen: 

I. Parteien und Prozessverlauf 

1. Die Klägerin und Berufungsbeklagte (nachfolgend Klägerin) ist ein auf 

Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf und dem 

Verlegen von Bodenbelägen jeglicher Art spezialisiertes Unternehmen. Der 

Beklagte und Berufungskläger (nachfolgend Beklagter) hatte ein Restaurant 

übernommen und von der Klägerin im Restaurant einen Boden auffrischen resp. 

neuverlegen lassen. Die Vorinstanz hiess die Klage der Klägerin gegen den 

Beklagten auf Zusprechung von Fr. 29'589.50 ausstehendem Werklohn 

vollumfänglich gut, nachdem sich der säumige Beklagte im vorinstanzlichen 

Verfahren nicht hatte vernehmen lassen. Dagegen richtet sich die vorliegende 

Berufung. 

2. Am 16. September 2019 machte die Klägerin die vorliegende 

Forderungsklage bei der Vorinstanz rechtshängig (act. 1 und 2). Die Parteien 

wurden daraufhin mit Vorladung vom 9. Oktober 2019 auf den 27. November 

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2019 zur Hauptverhandlung vorgeladen (act. 9). Der Beklagte, dem die Vorladung 

zugestellt worden war (act. 10/2), blieb der Verhandlung unentschuldigt fern. 

Gestützt auf den unbestritten gebliebenen Vortrag der Klägerin erging vorerst am 

16. Dezember 2019 ein Urteil in unbegründeter Fassung (act. 16). Am 3. Januar 

2020 ging bei der Vorinstanz eine Eingabe des Beklagten ein, welche die 

Vorinstanz als Wiedererwägungsgesuch auffasste, das sie mit Verfügung vom 7. 

Januar 2020 ablehnte (act. 21). Auf eine dagegen erhobene Beschwerde des 

mittlerweile anwaltlich vertretenen Beklagten hin entschied die Kammer mit Urteil 

vom 21. April 2020, dass die Eingabe des Beklagten nicht als 

Wiedererwägungsgesuch, sondern als Gesuch um Erlass eines begründeten 

Entscheids zu behandeln gewesen wäre, und sie wies die Sache zur Erstellung 

einer schriftlichen Urteilsbegründung an die Vorinstanz zurück (act. 33 [Urteil im 

Verfahren PP200004]). Am 3. Juli 2020 versandte die Vorinstanz die begründete 

Fassung des Urteils vom 16. Dezember 2019 (act. 39 = act. 45/2 = act. 46 

[Aktenexemplar], nachfolgend zit. als act. 46). 

 Am 14 September 2020 erhob der Beklagte rechtzeitig (act. 40/2 i.V.m. 

act. 43 S. 1) Berufung mit den oben wiedergegebenen Anträgen. Die 

vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-41). Das Verfahren erweist sich 

als spruchreif. 

II. Formelles 

1. Die nach Eingang der Berufung zu prüfenden Rechtsmittelvoraussetzungen 

sind erfüllt: Die Berufung wurde form- und fristgerecht erhoben und mit Anträgen 

und Begründung versehen. Der mit Verfügung vom 19. Oktober 2020 auferlegte 

Kostenvorschuss (act. 47) wurde geleistet. Dem Eintreten steht nichts entgegen. 

2. Es kann mit Berufung sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die 

unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (vgl. Art. 310 

ZPO). Die Berufungsinstanz kann sämtliche Mängel in Tat- und Rechtsfragen frei 

und uneingeschränkt prüfen (sog. volle Kognition in Tat- und Rechtsfragen), vor-

ausgesetzt, dass sich die Berufung erhebende Partei mit den Entscheidgründen 

der ersten Instanz auseinandersetzt und konkret aufzeigt, was am angefochtenen 

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Urteil oder am Verfahren der Vorinstanz falsch gewesen sein soll (vgl. ZR 110 

[2011] Nr. 80, BGE 138 III 374 ff., E. 4.3.1 = Pra 102 [2013] Nr. 4); blosse 

Verweise auf die Vorakten genügen nicht (vgl. ZK ZPO-REETZ/THEILER, 3. Aufl. 

2016, Art. 311 N 36 f.). Wiederholungen des bereits vor der ersten Instanz 

Vorgetragenen genügen den gesetzlichen Anforderungen an eine Begründung 

ebenso wenig wie allgemeine Kritik am angefochtenen Entscheid bzw. an den 

erstinstanzlichen Erwägungen (vgl. auch BGE 138 III 374 ff., E. 4 = Pra 102 

[2013] Nr. 4). 

 Die volle Kognition der Berufungsinstanz in Rechtsfragen bedeutet nicht, 

dass sie gehalten wäre, von sich aus wie ein erstinstanzliches Gericht alle sich 

stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn der Berufungskläger diese 

vor der Berufungsinstanz nicht (mehr) vorträgt; vielmehr hat sie sich – abgesehen 

von offensichtlichen Mängeln – auf die Beurteilung der in der schriftlichen 

Berufungsbegründung erhobenen Beanstandungen zu beschränken (vgl. BGE 

142 III 413 ff., E. 2.2.4; BGer 4A_629/2017 vom 17. Juli 2018, E. 4.1.4; 

4A_418/2017 vom 8. Januar 2018, E. 2.3). Insofern gibt die Berufungsschrift 

durch die ausreichend begründet vorgetragenen Beanstandungen das 

Prüfprogramm vor, mit welchem sich die Berufungsinstanz zu befassen hat. 

Innerhalb dieser Beanstandungen ist sie indes weder an die Begründung des 

Berufungsklägers noch an jene der Vorinstanz gebunden, sondern sie wendet das 

Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO). Deshalb kann die Berufung auch mit 

einer anderen Argumentation gutgeheissen oder mit einer von der Argumentation 

der Vorinstanz abweichenden Begründung abgewiesen werden (vgl. BGer 

4A_629/2017 vom 17. Juli 2018, E. 4.1.4; 4A_397/2016 vom 30. November 2016, 

E. 3.1). Entsprechend muss ein Berufungskläger zwar darlegen, dass und 

inwiefern die Vorinstanz das Recht aus seiner Sicht unrichtig angewendet hat, 

zutreffen muss diese Begründung – um eine freie Überprüfung durch die 

Berufungsinstanz zu erwirken – aber nicht (vgl. zur ebenfalls vollen Kognition der 

Beschwerdeinstanz in Rechtsfragen OGer ZH PS180131 vom 3. 

September 2018, E. III./3). Mit anderen Worten muss die Rechtsschrift eine 

minimale rechtliche Begründung enthalten, wenn eine unrichtige 

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Rechtsanwendung geltend gemacht wird (vgl. etwa OGer ZH LB140047 vom 

5. Februar 2015, E. III./1a; LB160044 vom 23. Dezember 2016, E. I./4). 

3. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur noch berücksichtigt werden, 

wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht 

schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 ZPO). 

Diejenige Partei, welche vor der Berufungsinstanz das Novenrecht beanspruchen 

will, hat darzutun und zu beweisen, dass diese Voraussetzungen vorliegen. Im 

Falle unechter Noven hat sie namentlich die Gründe detailliert darzulegen, 

weshalb sie die Tatsache oder das Beweismittel nicht schon vor erster Instanz hat 

vorbringen können (vgl. BGer 5A_330/2013 vom 24. September 2013, E. 3.5.1; 

OGer ZH LB170050 vom 22. September 2017, E. II./3; LB170028 vom 30. 

November 2017, E. II./1.2; LB140047 vom 5. Februar 2015, E. III./1b; LB130063 

vom 17. September 2014, E. II./2; LB140014 vom 3. Juni 2014, E. III./2). 

III. Materielles 

1. Die Vorinstanz legte ihrem Urteil die infolge Säumnis des Beklagten an der 

Hauptverhandlung unbestritten gebliebene Sachverhaltsdarstellung der Klägerin 

zugrunde. Demgemäss hatten sich die Parteien darauf geeinigt, dass die Klägerin 

den Boden im Restaurant C._____ in D._____ zum Pauschalpreis von 

Fr. 24'300.– auffrischen resp. erneuern würde. Bei der Ausführung der Arbeiten 

habe der Beklagte für diverse Zusatzarbeiten weitere Aufträge erteilt, welche in 

einem vom Beklagten unterzeichneten Abnahmeprotokoll ausgewiesen wurden. 

Die (erstmals) mit Schreiben vom 11. August 2018 versandte Rechnung der 

Klägerin für die erbrachten Leistungen über Fr. 27'474.– netto resp. Fr. 29'595.50 

inkl. MWSt. blieb unbezahlt, obwohl die Arbeiten fachmännisch und mängelfrei 

aufgeführt, vom Beklagten als Vertragspartner abgenommen und auch nie 

beanstandet worden seien (act. 46 E. 3.2 ff. S. 3-5). Dementsprechend kam die 

Vorinstanz zum Schluss, zwischen den Parteien sei ein Werkvertrag 

abgeschlossen worden. Die Klägerin als Unternehmerin habe ihre Werkleistung 

erbracht und diese sei vom Beklagten anstandslos abgenommen worden. Dieser 

schulde der Klägerin daher die geltend gemachte Werklohnsumme. Daran ändere 

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nichts, dass eine (zweite) Rechnung nicht an den Beklagten, sondern wie von 

diesem gewünscht an dessen E._____ GmbH geschickt (und jene sodann 

aufgrund eines Fehlers des von der Klägerin beauftragten Inkassobüros 

betrieben) worden sei, denn Vertragspartner sei der Beklagte gewesen, gegen 

den sich die vorliegende Klage zu Recht richte (act. 46 E. 4 S. 5 ff.). 

2.1. Der Beklagte bringt in seiner Berufung vorab vor, die Vorinstanz habe in 

ihrer Vorladung zur Hauptverhandlung zwar auf die Säumnisfolgen hingewiesen, 

welche ein unentschuldigtes Ausbleiben einer (oder beider) Parteien mit sich 

bringen würde, doch sei der praktisch wörtlich wiedergegebene Art. 234 ZPO 

(Säumnis an der Hauptverhandlung) weder definiert noch "ausgedeutscht" 

worden. Damit sei nicht genügend auf die Säumnisfolgen hingewiesen worden, 

weshalb die Vorladung nichtig sei (act. 43 Rz 17 ff.). 

 Diese Rüge geht fehl. Richtig ist zwar, dass amtliche und damit auch 

gerichtliche Dokumente oder auch Erlasse mitunter für Laien schwierig 

verständlich sind. Doch kann aus dem Umstand, dass ein Wort gemäss Duden 

der Häufigkeitsklasse "niedrig" und im Übrigen einem gehobenen 

Sprachgebrauch zuzuordnen ist, nicht geschlossen werden, das Dokument oder 

der Erlass verstosse gegen das Prinzip der grundlegenden Verfahrensfairness (so 

act. 43 Rz 19 ff.). Vielmehr wäre es gegebenenfalls am Beklagten gewesen, z.B. 

mittels Eingabe des Wortes "Säumnis" bei einer Internet-Suchmaschine oder 

auch mittels Anruf beim Gericht die Wortbedeutung von "Säumnis" zu klären, so 

ihm diese unbekannt gewesen sein sollte. Entgegen der unzutreffenden Ansicht 

des Beklagten (act. 43 Rz 18, Rz 30) ist zudem betreffend die Säumnis an der 

Hauptverhandlung der Hinweis auf Art. 234 ZPO ausreichend, und es muss nicht 

noch zusätzlich auf Art. 147 ZPO hingewiesen werden, wird doch diese 

Bestimmung im allgemeinen Teil der Zivilprozessordnung durch Art. 234 ZPO im 

besonderen Teil konkretisiert. Auch die Platzierung des Hinweises auf der 

Vorladung (vor den "wichtigen Hinweisen", die der Vorladung folgen) ist entgegen 

dem Beklagten (act. 43 Rz 23 f.) in keiner Weise zu bemängeln. Entgegen dem 

Vortrag in der Berufungsschrift wurde in der Vorladung damit durchaus und in 

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genügender Weise auf die Säumnisfolgen bei Ausbleiben an der 

Hauptverhandlung hingewiesen. 

2.2. Sodann bringt der Beklagte vor, im vorliegend anwendbaren vereinfachten 

Verfahren könne bei Säumnis an der Hauptverhandlung die Säumnisfolge von 

Art. 234 ZPO nicht greifen, da diese im ordentlichen Verfahren auch erst einsetze, 

nachdem die beklagte Partei ihre Klageantwort erstattet habe, sich also bereits 

habe äussern können. Er macht im Weiteren geltend, die beklagte Partei, welche 

die Klageantwort (vorerst) versäume, erhalte zwingend eine kurze Nachfrist 

(Art. 223 Abs. 1 ZPO) und kommt zum Schluss, dass erneut zu einer Verhandlung 

vorzuladen gewesen wäre, nachdem er erstmals bei der Hauptverhandlung 

säumig gewesen sei (act. 43 Rz 34-52). 

 Das Gesetz sagt nicht ausdrücklich, wie vorzugehen ist, wenn die beklagte 

Partei im vereinfachten Verfahren nicht zur Verhandlung erscheint, wobei 

immerhin Art. 219 ZPO zu beachten ist, laut dem die Bestimmungen zum 

ordentlichen Verfahren sinngemäss für sämtliche andere Verfahren gelten, soweit 

das Gesetz nichts anderes bestimmt. Das Bundesgericht hat sich in seinem 

Entscheid 4A_85/2020 vom 20. Mai 2020 ausführlich mit dieser Frage beschäftigt 

und den Entscheid unter BGE 146 III 297 publiziert mit folgender Regeste: "Art. 

147, Art. 223 Abs. 1, Art. 234 Abs. 1 und Art. 245 Abs. 1 ZPO; Säumnis im 

vereinfachten Verfahren: Bleibt die beklagte Partei im vereinfachten Verfahren der 

Verhandlung nach Art. 245 Abs. 1 ZPO unentschuldigt fern, hat das Gericht die 

Verhandlung in Abwesenheit der säumigen Partei durchzuführen und nicht in 

analoger Anwendung von Art. 223 Abs. 1 ZPO zu einem neuen Gerichtstermin 

vorzuladen (E. 2)." Es hat dabei ausdrücklich festgehalten, auch von einer 

rechtsunkundigen und nicht anwaltlich vertretenen Partei könne ohne Weiteres 

erwartet werden, dass sie der Vorladung zu einem Gerichtstermin Folge leiste, 

jedenfalls wenn – wie vorliegend – ihr die Verhandlung rechtzeitig (Art. 134 ZPO) 

und in vorgeschriebener Form (Art. 138 ZPO) zugestellt und sie auf die 

Säumnisfolgen hingewiesen worden ist (vgl. oben, Ziff. 2.1; BGE 146 III 297 E. 

2.5.). In der E. 2.6. verwirft das Bundesgericht sodann die vom Beklagten 

vertretene Auffassung, aus Art. 223 Abs. 1 ZPO sei abzuleiten, dass im 

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vereinfachten Verfahren der an der Hauptverhandlung Säumige seine Säumnis 

ohne Rechtsnachteile müsse beheben können. Zu Recht verweist das 

Bundesgericht im Weiteren darauf, der Gesetzgeber habe mit dem vereinfachten 

Verfahren auch einen gegenüber dem ordentlichen Verfahren beschleunigten 

Rechtsweg schaffen wollen (E. 2.4.) und gibt schliesslich zu bedenken, dass dem 

vereinfachten Verfahren bereits eine Schlichtungsverhandlung vorausgeht, zu 

welcher die Parteien bereits persönlich erscheinen mussten, weshalb die 

Rücksichtnahme auf eine rechtsunkundige Partei – wie hinzuzufügen wäre: 

jedenfalls wenn diese vor Friedensrichter nicht säumig war – nicht verlange, dass 

im Falle der Säumnis erneut zur Verhandlung vorgeladen werde (a.a.O., E. 2.5.). 

Den ausführlichen gegenteiligen Ausführungen des Beklagten in der 

Berufungsbegründung (act. 43 Rz 34-56) ist damit der Boden entzogen. 

2.3. Der Beklagte ist sodann der Ansicht, die Vorinstanz hätte so oder anders bei 

seinem Fernbleiben die klägerische Sachdarstellung nicht als unbestritten 

geblieben dem Urteil zu Grunde legen dürfen, sondern wäre verpflichtet gewesen, 

auch über formell Unbestrittenes Beweis zu führen, da die Vorinstanz (seiner 

Ansicht nach) an den Angaben der anwesenden Partei ernstlich hätte zweifeln 

müssen (act. 43 Rz 60 f.). 

 Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche, streitige Tatsachen, und 

jede Partei hat das Recht, dass das Gericht die von ihr form- und fristgerecht 

angebotenen Beweismittel abnimmt (Art. 150 Abs. 1 ZPO, Art. 152 Abs. 1 ZPO). 

Das Zivilgericht erhebt also im Regelfall nicht von sich aus Beweise. Wenn 

hingegen der Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen ist, erhebt das Gericht 

von Amtes wegen Beweis (Art. 153 Abs. 1 ZPO; Offizialmaxime), es ist also 

weder daran gebunden, dass die entsprechende Tatsache streitig war, noch, dass 

die beweisbelastete Partei form- und fristgerecht die entsprechenden 

Beweismittel angeboten hat. Allein, ein solcher Fall liegt hier nicht vor, und das 

behauptet denn auch der Beklagte zu Recht nicht. Darüber hinaus kann das 

Gericht von Amtes wegen Beweis erheben, wenn an der Richtigkeit einer nicht 

streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Diese 

Bestimmung geht insoweit weiter als zahlreiche Bestimmungen in den früheren 

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kantonalen Zivilprozessordnungen, als dort diese Möglichkeit oft nur für das 

Säumnisverfahren vorgesehen war (so etwa in § 131 Abs. 1 ZPO ZH). Allerdings 

handelt es sich ausdrücklich – und das wird vom Beklagten offensichtlich 

übersehen – um eine Kann-Bestimmung: Entgegen den Ausführungen in der 

Berufung war die Vorinstanz damit bei Säumnis des Beklagten keineswegs 

verpflichtet, selbst über Unbestrittenes Beweis zu erheben. Überdies steht dem 

Gericht die Möglichkeit, von Amtes wegen Beweise zu erheben, ohnehin nicht 

schon dann offen, wenn eine Behauptung (etwa in einem Säumnisverfahren) 

unbestritten geblieben ist, vielmehr besteht diese Möglichkeit nur dann, wenn an 

der Richtigkeit einer nicht streitigen Tatsache erhebliche Zweifel bestehen. Und 

auch diesfallls läge bei Unterbleiben jeglicher beweismässiger Abklärung eine 

Rechtsverletzung nicht schon vor, wenn das Gericht trotz der erheblichen Zweifel 

in unangemessener Weise auf die beweismässige Abklärung der Tatsache 

verzichten würde, stellt doch die unrichtige Ausübung des Ermessens innerhalb 

des Ermessensspielraums keine Rechtsverletzung dar. Eine Rechtsverletzung 

könnte nur vorliegen bei einem Ermessensmissbrauch oder einer 

Ermessensüberschreitung resp. -unterschreitung. Da Art. 153 Abs. 2 ZPO den 

Ermessensspielraum des Gerichts nicht einschränkt und bei gerichtlichen 

Entscheiden, die ihrer Natur nach Einzelfallentscheide sind, ein a priori-Verzicht 

der entscheidenden Behörde, das Ermessen auszuüben (d.h. eine 

Ermessensunterschreitung) sich de facto kaum je wird erhärten lassen, ist die 

Norm von Art. 153 Abs. 2 ZPO de facto nicht geeignet, um daraus Rechte 

abzuleiten. Vorliegend legt denn auch der Beklagte nicht dar, inwiefern eine 

Ermessensunterschreitung vorliegen sollte, und solcherlei ist auch nicht 

ersichtlich. Auch diese Rüge geht daher fehl. Soweit der Beklagte in seiner 

Berufungsbegründung überdies ins Plädieren kommt (act. 43 Rz 79 ff.), so 

handelt es sich dabei um einen neuen Vortrag, der infolge Verspätung nicht 

beachtlich ist (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO).  

2.4. Zutreffend ist demgegenüber die Rüge des Beklagten, die Vorinstanz habe 

ihr begründetes Urteil rechtsfehlerhaft nur dem Beklagten persönlich zugestellt, 

obwohl dieser im damaligen Zeitpunkt (unterdessen) nachweislich vertreten war, 

und dadurch Art. 137 ZPO verletzt (act. 43 Rz 4, Rz 103), ist doch dieser Vorwurf 

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durch die Akten belegt (act. 23 sowie act. 40/2). Allein darin liegt allerdings 

keineswegs ein schwerer formeller Mangel, der sich auf die Gültigkeit des 

angefochtenen Urteils auswirken könnte. 

3. Zusammenfassend vermag der Beklagte mit seiner Berufung nicht 

durchzudringen. Sie ist deshalb vollumfänglich abzuweisen und das 

vorinstanzliche Urteil ist zu bestätigen. 

  

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IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Prozesskosten sind dem Ausgang des Berufungsverfahrens 

entsprechend zu verlegen. Der Beklagte unterliegt mit der Berufung 

vollumfänglich. Das führt zur entsprechenden Kostenauflage (Art. 106 Abs. 1 

ZPO). 

2. Die bezirksgerichtliche Festsetzung von Gerichts- und Parteikosten im 

angefochtenen Urteil wurde im Berufungsverfahren nicht in Frage gestellt. Es ist 

deshalb das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 2-4) zu bestätigen. 

3. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist – ausgehend vom 

Streitwert – gestützt auf § 12 Abs. 1-2 GebV OG in Verbindung mit § 4 Abs. 1 

GebV OG auf Fr. 3'900.– festzusetzen. Parteientschädigungen sind für das 

Berufungsverfahren keine zuzusprechen: Dem Beklagten nicht, weil er unterliegt, 

der Klägerin nicht, weil ihr im Rechtsmittelverfahren keine zu entschädigenden 

Aufwendungen entstanden sind. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen. Das Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 

16. Dezember 2019 wird vollumfänglich bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'900.– festgesetzt.  

3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem 

Berufungskläger auferlegt und mit dem von ihm geleisteten 

Kostenvorschuss verrechnet. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter 

Beilage eines Doppels von act. 43, und an das Bezirksgericht Meilen, je 

gegen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form 

einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in 

Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in 

Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 29'589.50. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Vorsitzende: 

 
 
 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 

 
 
versandt am: 

	Urteil vom 15. Januar 2021
	Rechtsbegehren: (act. 2 S. 2)
	Urteil des Bezirksgerichtes: (act. 46)
	Berufungsanträge: (act. 43 S. 2)
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen. Das Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 16. Dezember 2019 wird vollumfänglich bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'900.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Berufungskläger auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beilage eines Doppels von act. 43, und an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...