# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 01ebcb47-a3e5-5dde-803b-871e9f3af175
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.02.2023 UE220112
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE220112_2023-02-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE220112-O/U/CBA>AEP 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin 

lic. iur. K. Eichenberger, Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Hürlimann so-

wie Gerichtsschreiberin MLaw D. Stebler 

 

Beschluss vom 6. Februar 2023 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft See/-
Oberland vom 28. März 2022, A-3/2021/10025158 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 16. November 2021 stellte A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

Strafantrag gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) wegen einfacher 

bzw. fahrlässiger Körperverletzung (Urk. 13/2/1 = Urk. 13/2/2). Zusammengefasst 

macht die Beschwerdeführerin geltend, der Beschwerdegegner 1 habe sie mit ei-

ner unbekannten Substanz berührt, worauf es ein paar Tage später zu Reizungen 

gekommen sei (Urk. 13/4 S. 1 f.). Der Vorfall habe sich anlässlich der Installation 

von Kameras durch den Beschwerdegegner 1 am 8. September 2021 in ihrem 

Landhaus ereignet (Urk. 13/4 S. 1). 

2. Mit Verfügung vom 28. März 2022 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafun-

tersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 ein (Urk. 3/2 = 13/20). 

3. Dagegen liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. April 2022 Be-

schwerde einlegen. Darin verlangt sie unter ausgangsgemässer Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) die Aufhebung der Einstellungsverfügung und 

die Anweisung der Staatsanwaltschaft zur Weiterführung der Strafuntersuchung 

gegen den Beschwerdegegner 1 (Urk. 2). Da keine Empfangsbestätigung für die 

Einstellungsverfügung vorliegt (vgl. Urk. 13), ist von der Rechtzeitigkeit der Be-

schwerde auszugehen. 

4. Die einverlangte Prozesskaution erfolgte fristgerecht (Urk. 5 und 8). An-

schliessend wurden der Beschwerdegegner 1 und die Staatsanwaltschaft zur 

Stellungnahme eingeladen (Urk. 9). Der Beschwerdegegner 1 äusserte sich nicht. 

Die Staatsanwaltschaft nahm mit Eingabe vom 24. Mai 2022 Stellung, wobei sie 

die Abweisung der Beschwerde beantragte (Urk. 12). In der Replik vom 

18. Juli 2022 und Schreiben vom 19. Juli 2022 liess die Beschwerdeführerin an 

den Beschwerdeanträgen festhalten und reichte weitere Unterlagen ein (Urk. 22, 

24 und 25). Der Beschwerdegegner 1 und die Staatsanwaltschaft verzichteten auf 

eine Duplik (vgl. Urk. 27-29). Das Verfahren erweist sich damit als spruchreif. 

- 3 - 

5. Nachfolgend wird nur insofern auf die Eingaben der Beschwerdeführerin 

sowie der Staatsanwaltschaft und die weiteren Akten eingegangen, als sich dies 

für die Entscheidfindung als notwendig erweist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; Urteil 

des Bundesgerichts 6B_46/2018 vom 14. Februar 2018 E. 4 mit Hinweisen). 

6. Aufgrund einer internen Reorganisation zufolge hoher Geschäftslast ergeht 

dieser Entscheid in einer teils anderen Besetzung als ursprünglich angekündigt 

(Urk. 5). 

II. 

1.  

1.1 Eine vollständige oder teilweise Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 

lit. a StPO, wenn sich kein Tatverdacht erhärten lässt, der eine Anklage rechtfer-

tigt. Eine Anklage ist in der Regel nur dann zu erheben, wenn genügend Anhalts-

punkte vorliegen, welche es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen, und die 

Staatsanwaltschaft die Tatbeteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme im 

Zeitpunkt der Anklageerhebung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu er-

heben, wenn mit Sicherheit oder zumindest grosser Wahrscheinlichkeit mit einem 

Freispruch zu rechnen ist.  

 Sinn und Zweck von Art. 319 StPO ist es, die beschuldigte Person vor An-

klagen zu schützen, die mit einiger Sicherheit zu Freisprüchen führen müssten. 

Da die Staatsanwaltschaft nicht dazu berufen ist, über Recht und Unrecht zu rich-

ten, darf sie jedoch nicht allzu rasch, gestützt auf eigene Bedenken, zu einer Ein-

stellung schreiten (vgl. zum Ganzen: BGE 137 IV 219 E. 7; SCHMID/JOSITSCH, 

Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2017, N. 1247 ff.; 

SCHMID/JOSITSCH, Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2018, N. 1 ff. , 

insbes. N. 5, zu Art. 319 StPO; LANDSHUT/BOSSHARD, in: Kommentar zur schwei-

zerischen Strafprozessordnung [StPO], 3. Aufl. 2020, Art. 308 N. 1 f., Art. 319 

N. 1 ff., insbes. N. 15). 

1.2 In der Beschwerde sind die Gründe, die einen anderen Entscheid nahele-

gen, genau anzugeben (Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO). Die beschwerdeführende 

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Partei hat genau anzugeben, welche Punkte des Entscheids sie anficht, welche 

Gründe einen anderen Entscheid nahe legen und welche Beweismittel sie anruft 

(Urteil des Bundesgerichts 6B_552/2018 vom 27. Dezember 2018 E. 1.3). Im Be-

schwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1273/-

2019 vom 11. März 2020 E. 2.4.3).  

 Auch wenn die Anforderungen wie beim Beschwerdeantrag nicht überspannt 

werden dürfen, hat sich die Beschwerdebegründung doch in minimaler Form mit 

der angefochtenen hoheitlichen Verfahrenshandlung auseinanderzusetzen. Daran 

mangelt es, wenn die Richtigkeit der tatsächlichen oder rechtlichen Erwägungen 

der angefochtenen Handlung einfach pauschal bestritten wird (GUIDON, Die Be-

schwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, 2011, N. 391 f. mit 

Hinweis auf BGE 131 II 449 E. 1.3 und BGE 131 II 470 E. 1.3; GUIDON, in: Basler 

Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 9c zu Art. 

396 StPO). 

2.  

2.1 Die Staatsanwaltschaft begründet die Einstellung im Wesentlichen mit dem 

fehlenden adäquaten Kausalzusammenhang zwischen den geltend gemachten 

Folgen und der Tathandlung, den diametralen Aussagen der Beschwerdeführerin 

und des Beschwerdegegners 1, der langen Zeitspanne zwischen dem angebli-

chen Vorfall und dem Aufsuchen der Ärzteschaft, den widersprüchlichen Aussa-

gen der Beschwerdeführerin und dem Umstand, dass der am zeitnahsten aufge-

suchte Arzt die Hautveränderungen klinisch gesehen als altersbedingte Hautein-

blutungen einstufte (Urk. 3/2 S. 4).  

2.2 Die Beschwerdeführerin wendet dagegen im Wesentlichen ein, die Staats-

anwaltschaft habe durch die Ausführung, es lägen diametrale Aussagen der Be-

schwerdeführerin und des Beschwerdegegners 1 vor, der richterlichen Beweis-

würdigung des Sachgerichts vorgegriffen und damit insbesondere den Grundsatz 

"in dubio pro duriore" verletzt (Urk. 2 Rz. 14 ff.). 

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 Die Beschwerdeführerin lässt weiter erklären, es könne ohne Not weder die 

Kausalität bestritten noch können die Aussagen dergestalt gewürdigt werden, 

dass eine Einstellung legitimiert sei. Die blosse Feststellung, die Aussagen seien 

"diametral", legitimiere keine Einstellung, dies sei bei Vieraugendelikten regel-

mässig der Fall (Urk. 2 Rz. 18). Hinzu komme, dass die Kausalität zwischen Ver-

letzungsfolgen und Tathandlung weiter hätte abgeklärt werden müssen. Es hätte 

ein Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben werden müssen, so dass sich 

letzten Endes ein Gericht über die Beweislage ein entsprechendes Urteil hätte 

bilden können (Urk. 2 Rz. 18 ff.). 

3.  

3.1 Der objektive Tatbestand der einfachen Körperverletzung erfordert einen 

Kausalzusammenhang zwischen der Handlung des Täters und der Körperverlet-

zung (vgl. BGE 125 IV 195).  

3.2 Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin zeigt in ihrer Beschwerde-

schrift nicht substantiiert auf, inwiefern die Erwägungen der Staatsanwaltschaft 

betreffend fehlender Kausalität zwischen Tathandlung und Verletzungsfolge unzu-

treffend sein sollten. Sie begnügt sich damit, in pauschaler Weise auszuführen, 

dass im Fall von Zweifeln an der Kausalität zwischen Verletzungsfolgen und Tat-

handlung weitere Abklärungen erforderlich seien und erklärt, dass ein Sachver-

ständigengutachten hätte eingeholt werden müssen, weil die Staatsanwaltschaft 

nicht über die erforderliche ärztliche Kompetenz verfüge (Urk. 2 Rz. 19). Worin die 

Beschwerdeführerin vorliegend Zweifel erblicken will, welche ein Gutachten erfor-

derlich machen sollen, wird in der Beschwerde nicht substantiiert ausgeführt. So-

dann zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf, inwiefern ein Sachverständigengut-

achten eines Arztes vorliegend geeignet wäre, die Kausalität zwischen Tathand-

lung und Verletzungsfolge zu belegen. Damit kommt die (anwaltlich vertretene) 

Beschwerdeführerin ihrer Begründungsobliegenheit nicht nach, weshalb auf die 

entsprechenden Ausführungen nicht weiter einzugehen ist. 

3.3 Bezüglich der behaupteten Verletzung des Grundsatzes von "in dubio pro 

duriore" begnügt sich die Beschwerdeführerin mit der Behauptung, dass die 

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Staatsanwaltschaft keine Abwägung und Würdigung der Aussagen der Verfah-

rensbeteiligten vornehmen dürfe (Urk. 2 Rz. 14 ff.). Dies ist nicht zutreffend. Auf 

eine Anklageerhebung kann verzichtet werden, wenn der Strafkläger ein wider-

sprüchliches Aussageverhalten offenbarte und seine Aussagen daher wenig 

glaubhaft sind oder wenn eine Verurteilung unter Einbezug der gesamten Um-

stände aus anderen Gründen als von vornherein unwahrscheinlich erscheint 

(BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 und 2.2.2 m.H.). Die Beschwerdeführerin hat zudem 

nicht aufgezeigt, aufgrund welcher konkreten Aussagen ihrerseits der vorliegend 

massgebende Sachverhalt anklagegenügend erstellt werden könnte. Die bloss 

pauschale Behauptung der Verletzung des Grundsatzes von "in dubio pro duriore" 

genügt den Anforderungen an die Begründungspflicht der Beschwerde nicht. 

3.4 Wie bereits erwähnt, macht die Beschwerdeführerin vorliegend geltend, der 

Beschwerdegegner habe ihr den Arm um die Schulter gelegt und sie mit einer un-

bekannten, ätzenden Substanz am rechten Oberarm berührt, worauf ihre Haut ge-

reizt worden sei (u.a. Urk. 13/3 S. 1). Einen Arzt suchte die Beschwerdeführerin 

erst acht Tage nach dem Vorfall auf, wobei dieser die von der Beschwerdeführe-

rin als Reizungen bezeichneten Hautveränderungen als altersbedingte Hautein-

blutungen einstufte (u.a. Urk. 13/6/2 S. 1). Welche Substanz der Beschwerdegeg-

ner aus welchem Grund der Beschwerdeführerin auf deren Haut aufgetragen ha-

ben sollte, konnte diese in ihrer Einvernahme nicht angeben (vgl. Urk. 13/4). Von 

der Haut der Beschwerdeführerin existieren keine Abstriche o.ä., welche über die 

Art der Substanz Aufschluss geben können. Unter diesen Umständen ist schlech-

terdings nicht vorstellbar, inwiefern sich – auch nach durchgeführter Strafuntersu-

chung und erstellten Sachverständigengutachten – anklagegenügend erstellen 

lassen könnte, dass der Beschwerdegegner auf die Haut der Beschwerdeführerin 

eine Substanz auftrug, welche dann ursächlich war für diejenigen Hautverände-

rungen, welche die Beschwerdeführerin geltend macht. 

 Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Replik geltend macht, die Hautver-

änderungen könnten auch durch einen festen Griff an den Oberarm verursacht 

worden sein (Urk. 22), ist darauf hinzuweisen, dass eine Begründung vollständig 

in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein muss. Mit Rügen, welche die Be-

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schwerde führende Partei bereits in der Beschwerde hätte erheben können, ist sie 

nach Ablauf der Beschwerdefrist ausgeschlossen (Urteil des Bundesgerichts 

1B_420/2013 vom 22. Juli 2014 E. 3.3 und bisherige Praxis der hiesigen Be-

schwerdekammer). 

4. Zusammengefasst gelingt es der Beschwerdeführerin nicht darzulegen, in-

wiefern die Staatsanwaltschaft zu Unrecht die Strafuntersuchung einstellte. Die 

Beschwerde ist damit abzuweisen.  

III. 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin unterliegt. Sie 

hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). An-

gesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands des 

Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren auf Fr. 1'200.– fest-

zusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG).  

2. Entschädigungen werden für das vorliegende Verfahren keine zugespro-

chen; der Beschwerdeführerin zufolge Unterliegens, dem Beschwerdegegner 

mangels erheblicher Umtriebe.  

  

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Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'200.– fest-

gesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-

chen. 

4. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Kosten werden aus der Sicherheits-

leistung bezogen. Im Restbetrag von Fr. 600.– wird die Sicherheitsleistung 

der Beschwerdeführerin zurückerstattet – unter Vorbehalt allfälliger Verrech-

nungsansprüche des Staates. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach, für sich und die Beschwerde-
führerin (per Gerichtsurkunde) 

− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, ad A-3/2021/10025158 (gegen 

Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, ad A-3/2021/10025158 unter 
Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 13] (gegen Empfangsbe-
stätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch) (unter Beilage 
des Originaleinzahlungsscheins) 

6. Rechtsmittel 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

- 9 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 

 
Zürich, 6. Februar 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw D. Stebler 
 
 

	Beschluss vom 6. Februar 2023
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'200.– fest-gesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-chen.
	4. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Kosten werden aus der Sicherheitsleistung bezogen. Im Restbetrag von Fr. 600.– wird die Sicherheitsleistung der Beschwerdeführerin zurückerstattet – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach, für sich und die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland, ad A-3/2021/10025158 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland, ad A-3/2021/10025158 unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 13] (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch) (unter Beilage des Originaleinzahlungsscheins)

	6. Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...