# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fd97651b-572d-55ea-9f7d-ad612ca4192b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-09
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; keine Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen, lediglich andere Beurteilung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00760
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00760.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00760
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Stocker
Urteil
vom
9. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1977, Fabrikarbeiterin (vgl. Urk. 13/76/10), wurde mit Verfügung vom 26. Juli 2001 (Urk. 13/
1
) von der IV-Stelle des Kan
tons Zürich mit Wirkung ab 1. August 2001 eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basierende Rente der Eidgenössischen Invalidenversicherung zugespro
chen.
1.2
Ein erstes Rentenrevisionsverfahren, das von Amtes wegen im Jahr 2004 eingelei
tet wurde (vgl. Urk. 13/7) und im Rahmen desselben
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, eine
schizoaffektive
Psychose (ICD-10 F25.1) diagnostizierte, einen im Wesentlichen unveränderten Gesund
heitszustand beschrieb und weiterhin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit at
testierte (Urk. 13/8), schloss die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit der Mitteilung vom 6. August 2004 (Urk. 13/9) ab, dass bei un
verändertem Invaliditätsgrad von 100 % weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bestehe.
1.3
In der Folge übersiedelte die Versicherte in den Kanton St. Gallen (vgl. Urk. 13/17). Im August
2007 (
Urk.
13/90)
leitete die nunmehr zuständige
IV-Stelle des Kantons St. Gallen ein weiteres Revisionsverfahren ein. Sie qualifi
zierte die Versicherte
– nach der Geburt zweier Kinder in den Jahren 2005 und 2007 -
neu als zu 50% im Haushalt tätig und zu 50 % erwerbstätig und ermit
telte einen Invaliditätsgrad von 54 %
(
Urk.
13/44/13-15)
. Mit Verfügung vom 5. März 2008 setzte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Wirkung ab 1. Mai 2008 die bisherige ganze Rente auf eine halbe Rente herab (vgl. zum Ganzen Urk. 13/76/2). Die dagegen erhobenen Beschwerde hiess das
Versicherungsge
richt
des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 2. Oktober 2008 (Urk. 13/76) gut, hob die angefochtene Verfügung auf und bestätigte den Anspruch der Versi
cherten auf eine ganze Invalidenrente
(
auch bei Berücksichtigung
der vorge
nommenen Neuqualifikation).
1.4
Im Jahr 2012 wurde abermals ein Rentenrevisionsverfahren eingeleitet (vgl. Urk. 13/97), das zufolge Wohnsitzverlegung der Versicherten in den Kanton Zürich zuständigkeitshalber von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, durchgeführt wurde. Nach beruflich-erwerblichen und medizi
nischen Abklärungen (unter anderem Einholung eines psychiatrischen Gutach
tens bei
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie [Urk. 13/108]), Erstellung eines Abklärungsberichts Beruf und Haushalt (Urk. 13/113) und durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(vgl. Urk. 13/116) stellte die IV-Stelle die Rente der Versicherte per Ende Juli 2014 ein (Verfügung vom 19. Juni 2014 [Urk. 2 = Urk. 13/121]). Sie hatte einen
rentenausschliessen
den
Invaliditätsgrad von 8 % ermittelt.
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 14. Juli 2014 (Urk. 1) Be
schwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung vom 19. Juni 2014 aufzuheben, und es sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr weiterhin
eine
ganze Invalidenrente auszurichten. Am 4. August 2014 reichte der behandelnde Psy
chiater
Dr.
Y.___
weitere Unterlagen ins Recht (vgl. Urk. 5-7). Am 18. August 2014 stellte die Versicherte das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und reichte das entsprechende Formular ein (Urk. 10-11). In ihrer Beschwerdeantwort vom 11. September 2014 (Urk. 12) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde, wovon der Versicherten
am 15. Septem
ber 2014
Kenntnis gegeben wurde (Urk. 14). Am 6. November 2014 reichte der Ehemann der Versicherten eine Stellungnahme ein (Urk. 15), die der IV-Stelle zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (Urk. 16).
Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforder
lich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.2
Versicherte mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten nach Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Art. 7
Abs. 2 ATSG ist sinngemäss anwendbar. Demnach sind für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitli
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.4
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Mass
gabe des Art. 69
Abs.
2 IVV; vgl. auch
Rz
. 3084 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar (Urteil
des Bundesgerichts
9C_201/2011 vom 5. September 2011 E. 2, in: SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86). Einer ärztlichen Fachperson, die sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltfüh
rung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu äussern hat, bedarf es nur in Ausnahmefällen, namentlich bei unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen (Urteil des Bun
desgerichts
8C_817/2013 vom 2
8.
Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind – analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) – verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be
gründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom
6.
April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61
E. 6.2 und 128 V 93 E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil ei
nes Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tä
tigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts
8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
Der Abklärungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfah
ren kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Grundsätzlich jedoch stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, das heisst wenn die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht (AHI 2004 S. 137 E. 5.3). Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort und die fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den ärztli
chen Stellungnahmen mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht über die Haushaltsabklärung, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen (Urteile des Bundesgerichts
8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1,
9C_986/2009 vom 11. November 2010 E. 7.2 und 9C_631/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 5.1.2, je mit Hinweisen).
1.
5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung [
IVV
]
) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts
kräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.
6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) im Wesentlichen aus, die Abklärungen vor Ort hätten ergeben, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden weiterhin zu 50 % einer Er
werbstätigkeit nachgehen würde. Die restlichen 50 % entfielen in den Aufga
benbereich (Haushalt) und die Kinderbetreuung. Aufgrund der medizinischen Unterlagen sei ausgewiesen, dass sich ihr Gesundheitszustand per Januar 2014 verbessert habe. Aus medizinischer Sicht bestehe sowohl in der angestammten als auch in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Daraus ergebe sich, dass im Erwerbsbereich keine Einkommenseinbusse vorliege und somit von einem entsprechenden Teilinvaliditätsgrad von 0 % auszugehen sei. Im Haushalt liege eine Einschränkung von 16,4 % vor. Insgesamt sei damit
ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von rund 8 % gegeben, was zur Aufhebung der Rente führe.
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass sich ihre psychische
Erkrankung
, für die ihr eine ganze Rente zugesprochen worden sei, nicht gebessert habe, sondern gar noch schlimmer geworden sei. Sie könne kaum allein aus dem Haus, habe grosse Ängste, dass ihren Kindern etwas passieren könne, und Gedächtnis- und Konzentrationsprobleme. Sie könne we
gen ihrer intensiven Angststörung nur in Begleitung ihres Mannes aus dem Haus. Auch im Haushalt könne sie nichts machen. Die
Arbeiten müssten
durch ihre Angehörigen (Ehemann, Schwester, Mutter und Schwiegermutter) sowie die Spitex übernommen werden. Das habe sie auch der Abklärungsperson gesagt. Die Einschränkung betrage nicht nur 16,4 %, sondern vielmehr 100 %.
Dr.
Y.___
ergänzte in seiner, für die Beschwerdeführerin verfassten Eingabe vom 4. August 2014 (Urk. 5), dass „das gleiche Prozedere schon im Jahre 2008 im Kanton St. Gallen stattgefunden“ habe. Das Versicherungsgericht des Kan
tons St. Gallen habe seinerzeit zu Gunsten der Beschwerdeführerin entschieden.
Aus der Eingabe des Ehemanns der Beschwerdeführerin vom 6. November 2014 (Urk. 15) geht hervor, dass er mit dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin und des Gutachters nicht einverstanden sei. Bei der Begutachtung sei zudem kein Dolmetscher aufgeboten worden, obwohl dies aufgrund der limitierten Sprach
kenntnisse der Beschwerdeführerin (und seiner eigenen) dringend angezeigt ge
wesen wäre. Er habe zudem niemals ge
sagt, er wolle nicht, dass
die Beschwer
deführerin arbeiten gehe. Vielmehr habe er gesagt, dass sie nicht arbeiten könne. Das sei ein Unterschied. Die Behauptung des Gutachters, dass es der Be
schwerdeführerin besser gehe, weil sie in letzter Zeit nicht habe hospitalisiert werden müssen, sei nicht zutreffend. Nur deswegen lasse sich doch nicht auf ei
nen gebesserten Gesundheitszustand schliessen. Die Beschwerdeführerin sei die ganze Zeit über krank, auch wenn sie zu Hause sei. Sie habe grosse Angst vor dem Spital, weil sie dort von einem Patienten belästigt worden sei. Er habe auch niemals gesagt, dass die Beschwerdeführerin den Haushalt zu 100 % bewältigen könne. Der Abklärungsbericht stimme insoweit nicht. Er habe im Gegenteil er
klärt, dass die Beschwerdeführerin im Haushalt rein gar nichts machen könne und dass die Arbeiten durch ihn, seine Mutter, seine Schwiegermutter und die Schwägerin übernommen werden müssten. Die Einschränkung betrage 100 %, aber man habe ihn nicht erhört.
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin auch über den 31. Juli 2014 hinaus Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
Vergleichszeitpunkt bildet
der Erlass der vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen aufgehobenen Verfügung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom
5.
März 2008.
3.
3.1
Der ursprünglichen Rentenverfügung lag - soweit in den Akten noch auffindbar - unter anderem der Bericht der Psychiatrischen Privatklinik Sanatorium
A.___
vom 1
6.
Oktober 2000 (
Urk.
13/39/1-2) zu Grunde. Die Ärzte diagnosti
zierten - unter Verweis auf die vom 2
4.
bis 2
8.
August 2000 dauernde Hospita
lisierung - eine
schizoaffektive
Psychose, gegenwärtig depressiv mit gegenwär
tig auch psychotischen Symptomen. Sie schilderten psychotische Denkinhalte (Stimmen, Schwiegermutter sei eine Hexe, ihre Arme gehörten nicht zu ihr) so
wie Gefühle von Bedrohung.
3.2
Im Rahmen der ersten Rentenrevision bestätigte
Dr.
Y.___
mit Bericht vom 1
8.
Juli 2004 (
Urk.
13/40) die Diagnose einer
schizoaffektiven
Psychose (beste
hend sei 1998) und attestierte eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit seit 1
4.
August 200
0.
Er hielt fest, seit dem letzten IV-Bericht habe es keine wesent
lichen Veränderungen gegeben. Trotz intensiver medikamentöser Therapie sei der Zustand stationär geblieben.
3.3
3.3.1
Anlässlich der zweiten Revision, welche mit der Bestätigung der ganzen Rente durch das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen endete, schilderte
Dr.
Y.___
am 2
4.
September 2007 (
Urk.
13/41/1-2) einen stationären Gesund
heitszustand bei gleichgebliebener Diagnose. Er verwies auf die Heirat der Be
schwerdeführerin samt Geburt zweier Kinder und die Überforderung mit dieser Situation aufgrund der Behinderung. Sie brauche von allen Seiten (Ehemann, Schwiegermutter, Mutter, Spitex) volle Unterstützung. Sodann ergänzte er (
Urk.
13/43/2), die Beschwerdeführerin sei aufgrund ihrer Erkrankung nicht be
lastbar. Auf jeglichen Stress bzw. Belastung reagiere sie mit Symptomen. Es sei eben so, dass bei Menschen mit vorbestehender Beeinträchtigung und einge
schränkten Bewältigungsmöglichkeiten selbst geringe Schwierigkeiten und ver
gleichsweise kleine Probleme zur akuten Belastungsreaktion und Manifestation einer Krise führen könnten.
3.3.2
Nach Erlass der rentenherabsetzenden Verfügung durch die IV-Stelle des Kan
tons St. Gallen aber vor deren Aufhebung durch das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen berichteten die Ärzte der Psychiatrie-Dienste Süd, Klinik
B.___
, am
2.
Juli 2008 (
Urk.
13/39/3-5) über die
Hospitalisation
vom 2
0.
bis 2
3.
Juni 2008, diagnostizierten weiterhin eine
schizoaffektive
Stö
rung und attestierten eine vollumfängliche
Arbeitsun
-
fähigkeit
. Sie schilderten eine akute psychotische Episode mit lautem Schreien sowie Sprechen über Un
logisches (Krieg und Tod) sowie schwer nachvollziehbare und deutlich psycho
tische Äusserungen im Sinne von religiösem Wahn. Anamnestisch habe die Beschwerdeführerin sodann Vergiftungsideen und Todessehnsüchte geäussert.
3.4
3.
4
.1
Anlässlich der nunmehr strittigen Rentenrevision führten
Assistenzärztin med.
pract
.
C.___
und Chefärztin
Dr.
med.
D.___
von der Psychiatrischen Klinik
E.___
in ihrem Bericht vom 30. August 2011 (Urk. 13/100/3-7) aus, dass die Beschwerdeführerin vom 14. Juni bis 20. August 2011 stationär in der Klinik behandelt worden sei. Sie sei von
Dr.
Y.___
eingewiesen worden wegen innerer Agitiertheit, Unruhe, gereizter Stimmung, Schlaflosigkeit, diskreter Ausprägung von Wahnideen bei bekannter
s
chizoaffektiver
Psychose. Sie habe ihre Aufga
ben als Mutter nicht mehr erfüllen können. Die Beschwerdeführerin habe bei Eintritt über Gedankenkreisen geklagt. Alles sei ihr zu viel; sie sei traurig. Sie habe das Gefühl, alle Menschen seien böse und würden sie „komisch und böse“ anschauen. Sie habe kein Vertrauen und religiöse Gefühle, die ihr Angst mach
ten, über die sie aber nicht reden möchte. Die Beschwerdeführerin sei bereits
2008 in der Klinik
B.___
sowie in einer Klinik in der
F.___
stationär behandelt worden. Bei Austritt sei der Zustand der Beschwerdeführerin stabilisiert gewesen. Zur Entlastung im häuslichen Milieu sei ihre Mutter aus der
F.___
angereist. Darüber hinaus werde sie von ihrer Schwester unterstützt
.
Die ambulante psychologisch-psychiatrische Behandlung erfolge durch
Dr.
Y.___
.
3.
4
.2
Dr.
Y.___
äusserte sich in seinem Bericht vom 26. April 2013 (Urk. 13/100/1-2) dahingehend, dass sich auch seit der letzten Rentenrevision rein gar nichts ver
ändert habe. Für den Moment sei die ambulante Betreuung (Psychiater, Haus
arzt, Spitex und Mutter) zumindest ausreichend; seit dem Aufenthalt in der Psy
chiatrischen Klinik
E.___
vom 14. Juni bis 20. August 2011 (vgl. Urk. 13/100/3-7) sei es nicht mehr zu einer
Hospitalisation
gekommen. Es lägen eine
schizoaffektive
Psychose (ICD-10 F25.0), gegenwärtig eher depressiv, eine Adipositas und eine arterielle Hypertonie vor. Die Beschwerdeführerin leide seit vielen Jahren an einer
schizoaffektiven
Psychose. Er kenne sie seit 199
9.
Sie sei wegen der genannten Psychose und der therapieresistenten Symptomatik zu 100 % arbeitsunfähig, selbst in einer angepassten Tätigkeit. Eine Besserung sei nicht zu erwarten. Wenn die Beschwerdeführerin unter Stress und Belastung stehe, könne es zu einer psychotischen Dekompensation in Form von Wahn
ideen und sozialem Rückzug kommen. Wenn man diese Situation ambulant nicht mehr unter Kontrolle halten könne, brauche es jeweils eine
Hospitalisa
tion
.
3.
4
.3
Dr.
Z.___
diagnostizierte
in seinem Gutachten vom 19. Februar 2014 (Urk. 13/108) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
schizoaffektive
Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode (ICD-10 F25.1), in den letzten 1-2 Jahren günstiger Verlauf sowie eine kombinierte Störung schulischer Fer
tigkeiten (ICD-10 F81.3). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien ak
zentuierte Persönlichkeitszüge mit
histrionisch
-infantilen und emotional-insta
bilen Anteilen (ICD-10 Z73.1) zu diagnostizieren, die definitionsgemäss spätes
tens seit der Adoleszenz bestünden (S. 18).
Im Vergleich zu der in den früheren psychiatrischen Berichten beschriebenen medizinischen Sachlage sei inzwischen anhand der aktuellen Untersuchungser
gebnisse von einer deutlichen Verbesserung des psychischen Zustands auszuge
hen. Es sei zuletzt vor bald drei Jahren eine stationäre Behandlung erforderlich gewesen. Bei einer
schizoaffektiven
Störung seien gelegentliche stationäre Be
handlungen alle zwei bis drei Jahre als relativ üblich anzusehen. Hierdurch sei kein besonderer Schweregrad belegt. Eher sei anzumerken, dass die Beschwer
deführerin bisher zwar mehrere stationäre Kriseninterventionen habe wahrneh
men müssen, diese allerdings jeweils höchstens eine Woche gedauert hätten. Es
sei erst zu
einer
längeren, mehrwöchigen Behandlung in der Psychiatrischen Klinik
E.___
gekommen. Somit sei von einem leichteren Krankheitsverlauf mit deutlich höheren Chancen auf zeitweilige oder längerfristige
Symptomre
duktion
und Erhöhung der Fähigkeiten zur Partizipation und Funktion in ver
schiedenen Lebensbereichen, unter anderem auch im Arbeitsbereich, auszuge
hen (S. 14 f.).
Die Beschwerdeführerin zeige ausbaufähige Ressourcen. Es bestehe ein weitge
hend normales Aktivitätsniveau in der Freizeit; sie nehme auch die
Versorgung
ihrer Kinder ernst. Ihr Ehemann sei in der Regel aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit ganztägig abwesend. Eine gewisse Unterstützung erhalte die Be
schwerdeführerin durch ihre Schwester und ihre Mutter, die sich mehrmals pro Jahr für einige Wochen bei ihr aufhalte (S. 15). Es bestehe ein hoher sekundärer Krankheitsgewinn sowie ein inzwischen schon mehrjähriges, dysfunktionales und regressives Krankheits-, Schon- und Vermeidungsverhalten, eine soge
nannte erlernte Hilflosigkeit, das von den Angehörigen und wohl auch vom Psychiater (
Dr.
Y.___
) weiterhin umfassend unterstützt werde. Das Hilfesystem kontrolliere die Beschwerdeführerin jedoch selbst. Für eine persönliche Weiter
entwicklung bei den
histrioni
sch
-infantilen P
ersönlichkeitszügen wäre eine schrittweise Vermehrung der Verantwortung zu wünschen. Es bestünden über Verdeutlichungstendenzen hinausgehende Tendenzen zu Aggravation und auch gewisse manipulative Tendenzen. Die Exploration der Beschwerdeführerin sei recht unkompliziert und problemlos gewesen. Schwieriger habe sich der Um
gang mit ihrem Ehemann gestaltet. Dieser habe bei der Begutachtung seine ei
genen Ziele verfolgt und eine deutliche Tendenz gezeigt, die Beschwerdeführe
rin zu bevormunden. Sie habe in seiner Gegenwart kaum mit dem Gutachter sprechen oder ihre eigene Meinung äussern dürfen. Die Beschwerdeführerin sei in Gegenwart ihres Ehemannes deutlich unsicherer und plötzlich sehr zurück
haltend geworden. Dabei habe man die „erlernte Hilflosigkeit“ im Rahmen der Regression, also nicht krankheitsbedingt wiederholt recht plastisch beobachten können (S. 16 f.).
Daneben bestünden weitere
psychosoziale
Faktoren (
subjektives
Krankheitskon
zept
, Migrationshintergrund, etwas eingeschränkte kognitive Fähigkeiten, ge
ringe Schulbildung, keine Berufsausbildung und einfache berufliche Tätigkeit). Es ergäben sich somit verschiedene Problembereiche, weshalb eine adäquate psychiatrisch-
psychotherapeutische
Behandlung weiterhin indiziert sei. Um sich auf eine berufliche Tätigkeit wirklich konzentrieren zu können, würde die Be
schwerdeführerin ein
e
tragfähige Unterbringung und
eine
ordentliche Versor
gung ihrer Kinder während ihrer Arbeitszeiten benötigen. Sie sei also aus gut
achterlicher Sicht infolge ihrer Rolle als Mutter und nicht im engeren Sinn rein
krankheitsbedingt nicht in der Lage, an weiterführenden beruflichen Eingliede
rungsmassnahmen teilzunehmen (S. 17).
Zusammenfassend könne festgehalten werden, dass aus rein psychiatrisch-gut
achterlicher Sicht bei einer teilremittierten
schizoaffektiven
Störung mit derzeit leichter depressiver Episode, aber einer krankheitsbedingt zu beachtenden deut
lich erhöhten Vulnerabilität in etwa eine mittelgradige IV-relevante psychische Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit ausgewiesen sei. Diese sei bedingt durch eine mittelgradige Einschränkung der Ausdauer und der Kon
zentrationsfähigkeit. Zudem bestehe eine verminderte emotionale Belastbarkeit, eine verminderte Stress- und Frustrationstoleranz, ein vermindertes
Umstel
lungs
- und Anpassungsvermögen, Defizite der sozialen Kompetenzen und eine verm
inderte Interaktions-, Konflikt-
und Ab
g
renzungsfähigkeit sowie eine ver
minderte Selbstverwirklichung. In der angestammten Tätigkeit als
Hilfsarbeite
rin
bestehe aus rein psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von etwa 50 % mit voraussichtlich weiterer Besserungstendenz unter optimierter Be
handlung. Im Haushalt bestehe bei der Möglichkeit zur freien Zeiteinteilung eine Arbeitsunfähigkeit von etwa 20 %. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit habe sich die Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht in den letzten fünf bis sechs Monaten gebessert (S. 17 f.). Dieselbe Arbeitsfähigkeit von rund 50 % bestehe auch in einer adaptierten Arbeit
stätigke
it. Eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft sei möglich (S. 19).
Die Einschätzung von
Dr.
Y.___
, dass weiterhin ein unverändert schwerwiegen
des psychiatrisches Zustandsbild mit vollständiger Aufhebung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit vorliege, könne aus gutachterlicher Sicht nicht bestätigt wer
den. Seine Argumentation sei im Wesentlichen, dass es zu einer Verschlechte
rung kommen könnte, wenn der Beschwerdeführerin die berufliche Eingliede
rung zugemutet würde. Diese Einschätzung könne nicht geteilt werden. Es sei zu
einer
Verbesserung des psychischen Zustands gekommen. Bei der Würdigung der Berichte von
Dr.
Y.___
sei zu berücksichtigen, dass behandelnde Ärzte auf
g
rund ihrer auftragsrechtlichen V
ertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu
gunsten ihrer Patienten aussagten. Es habe in der aktuellen Exploration sicher keine Hinweise auf noch bestehende schwere psychische Einschränkungen ge
geben. Einzig mittelschwere Einschränkungen hätten bestätigt werden können (S. 2
0 f.
).
3.
4
.4
Dr.
Y.___
äusserte sich am 12. Februar 2015 (Urk. 17) dahingehend, dass die Beschwerdeführerin seit August 2014 d
r
eimal notfallmässig habe hospitalisiert werden müssen. Zum Zeitpunkt
der Abfassung des Berichts befinde
sie sich in der Psychiatrischen Klinik
A.___
.
4.
Im Haushaltsbericht vom 8. Mai 2014 (Urk. 13/113) hielt die Abklärungsperson fest,
die Beschwer
deführerin und ihre Familie
verstünden
nicht
, weshalb der psychiatrische Gutachter eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert habe. Sie müssten häufig
zur Unterstützung
jemanden von der Familie aus der
F.___
holen
. Derzeit sei die Mutter der Beschwerdeführerin für drei Monate hier. Es seien auch schon ihre Schwiegermutter und eine Nichte in
die
Schweiz geholt worden. Die Schwester der Beschwerdeführerin habe bestätigt, dass diese bei guter Gesundheit einer 50%igen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Familiär und finanziell habe sich nichts geändert. Nach Ansicht der Abklärungsperson besteht im Haushaltsbereich eine Einschränkung von insgesamt 16,4 %.
5.
5.1
Gestützt auf die in E. 3.
4
wiedergegebenen Berichte ist erstellt, dass bei der Be
schwerdeführerin nach wie vor eine erhebliche Gesundheitsbeeinträchtigung vorliegt mit Auswirkung auf ihre Arbeitsfähigkeit beziehungsweise ihre Tätig
keit im Aufgabenbereich. Unter den medizinischen Experten besteht allerdings
Uneinigkeit
nicht nur in Bezug auf die Frage, wie hoch die durch die psychische Gesundheitsstörung verursachte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist, sondern auch, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin tatsächlich in letzter Zeit verbessert habe. Letzteres wäre (da sich die erwerblichen Verhält
nisse unstrittig nicht verändert haben) Grundvoraussetzung für die Durchfüh
rung einer Rentenrevision (vgl. dazu E. 1.6).
5.2
Während
Dr.
Y.___
in seinen Berichten vom 26. April 2013 (vgl. E. 3.
4
.2) und 12. Februar 2015 (vgl. E. 3.
4
.4) von einem im Wesentlichen seit vielen Jahren konstanten, unveränderten und therapieresistenten Zustand ausging, der nach wie vor zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit führe, vertrat
Dr.
Z.___
in seinem Gutachten vom 19. Februar 2014 (vgl. E. 3.
4
.3) die Ansicht, dass sich der Zustand der Beschwerdeführerin in den letzten fünf bis sechs Monaten ge
bessert habe (Urk.
13/108 S. 18) und nunmehr von einer 50%igen Arbeitsfähig
keit auszugehen sei (und im Haushalt von einer solchen von rund 20 %).
Dr.
Z.___
vermutete
die Diskrepanz zur Einschätzung von
Dr.
Y.___
aufgrund
dessen auftragsrechtlicher Stellung.
Die psychiatrische Beurteilung von
Dr.
Z.___
erweist sich in weiten Teilen als nachvollziehbar und einleuchtend. Dies trifft insbesondere auf seine Ausfüh
rungen betreffend „erlernte Hilflosigkeit“ und psychosoziale Faktoren zu. Für die von ihm postulierte Verbesserung des Gesundheitszustandes der Beschwer
deführerin „in den letzten fünf bis sechs Monaten“ liefert er jedoch keine ein
leuchtende Erklärung.
Soweit der von ihm genannte Umstand, dass während ei
nes gewissen Zeitraums keine stationäre Behandlung notwendig gewesen sei, als Erklärungsversuch für die angenommene Verbesserung hätte dienen sollen,
ist dem spätestens durch die mehrmaligen notfallmässigen
Hospitalisationen
, von denen
Dr.
Y.___
berichtete (vgl. E. 3.
4
.4), der Boden entzogen.
Aber selbst wenn es nicht zu diesen
Hospitalisationen
gekommen wäre, wäre ungeklärt ge
wesen, weshalb sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ausge
rechnet fünf bis sechs Monate vor der Begutachtung bei
Dr.
Z.___
verbessert haben sollte, nachdem er zuvor während Jahren unverändert schlecht und the
rapieresistent war. Irgendein dramatischer Wendepunkt in der Lebensgeschichte der Beschwerdeführerin wurde während des von
Dr.
Z.___
umschriebenen Zeitraums jedenfalls nicht geschildert.
Objektive Anzeichen für eine Verbesserung des Gesundheitszustandes der Be
schwerdeführerin sind
- wie bereits anlässlich des Verfahrens vor dem
Versi
cherungsgericht
des Kantons St. Gallen (vgl. Urk. 13/76 E. 2.3) -
nicht ersicht
lich
.
Aus dem Gutachten von
Dr.
Z.___
und namentlich an seiner Kritik an
Dr.
Y.___
geht
vielmehr implizit auch hervor, dass er dessen
Beurteilungen
als zu wohlwollend ansieht. Es kann offenbleiben, ob die Einschätzung von
Dr.
Z.___
, wonach von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit im Erwerbsbereich auszugehen ist, derjenigen von
Dr.
Y.___
vorzuziehen ist oder nicht. Bei der Beurteilung von
Dr.
Z.___
handelt es sich nämlich - soweit ersichtlich - ledig
lich um eine unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentli
chen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit, was für sich allein genommen keinen Revisionsgrund darstellt (vgl. oben E. 1.6). Allein der Umstand, dass er (ausgehend von dem von ihm vertretenen Resultat) zum Schlu
ss kommt, es müsse wohl
zu einer Verbesserung gekommen sein
, reicht infolge des Fehlens von objektiven Anhaltspunkten nicht.
Eine Verbes
serung des Gesundheitszustandes is
t zwar möglich, aber nicht
m
it
dem
Beweis
grad
der
überwiegende
n
Wahrscheinlichkeit
erstellt.
Gleiches gilt für den
Haus
haltbereich
.
5.3
Aus dem Gesagten folgt, dass mangels einer relevanten Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen
k
ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG gegeben ist. Demzufolge ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom 19. Juni 2014 aufzuheben. Die Beschwerdeführerin hat weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.
6.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.
festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 19. Juni 2014 aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt
.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubStocker