# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b374e4eb-f0e7-57dc-a870-52b85e8fd225
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-25
**Language:** de
**Title:** UVG; Rente; Revision ATSG 17
**Docket/Reference:** UV.2013.00004
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2013.00004.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2013.00004
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Nossa
Urteil
vom
25. Juli 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Dr.
O.___
Rechtsberatung & Treuhand GmbH
Stadtturmstrasse 10, Postfach 1434, 5401 Baden
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
verletzte sich
am 2
0.
Juli 1999 anlässlich eines Unfalles
a
m rechten Knie und bezog in der Folge Leistungen der Schweizerischen Unfallver
sicherungsanstalt (Suva). Am 2
2.
Juni 2000 erlitt er einen Auffahrunfall, am 2
6.
Januar 2004 verdrehte er sich das rechte Knie, am
8.
August 2008 rutschte er in der Badewanne aus und verdrehte
sich
das rechte Knie
abermals
. Die Suva kam
jeweils
für die Heilbehandlungskosten auf und richtete
zeitweise
Taggelder aus. Mit Verfügung vom 2
6.
Mai 2009 sprach sie dem Versicherten betreffend
das
rechte Knie aufgrund einer mässigen Gonarthrose eine Integritätsentschädi
gung in der Höhe von 15
%
(
Urk.
7/I/12) und mit Verfügung vom
6.
November 2009 eine Rente in der Höhe von 10
%
zu (
Urk.
7/I/22). Die dagegen erhobene Einsprache hiess die Suva mit Entscheid vom 3
1.
März 2010 teilweise gut und erhöhte den Invaliditätsgrad auf 17
%
, im Übrigen wies sie sie ab (Urk.7/I/32).
1.2
Am
6.
Juni 2011 meldete
X.___
erneut
einen
Unfall
. In der Schadenmel
dung gab er an, er sei am 2
9.
Mai 2011 am See von einem Stein abgerutscht. Als betroffene Körperteile gab er
die
Schulter rechts und
den
Rücken an (
Urk.
7/II/1). Die Suva richtete wiederum Leistungen aus und veran
lasste auf Empfehlung des Kreisarztes hin eine Rehabilitation in der
Klinik Y.___
ab 2
9.
September 2011, welche
frühzeitig abgebrochen
wurde
(
Urk.
7/II/41).
Mit Verfügung vom
2
1.
September 2012
erhöhte
die Suva
die im Jahr 2009 zugesprochene
Integritätsentschädigung
um 5
%
von 15 auf 20
%
.
Gleichzeitig
verneinte sie im Wesentlichen gestützt auf die kreisärztliche Beur
teilung vo
n
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Chirurgie, vom
2
3.
Juli 2012 eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes und damit eine Erhö
hung der Rente (
Urk.
7/I/62). Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 2
8.
Dezember 2012 ab (
Urk.
7/I/72 =
Urk.
2).
2.
Dagegen liess
X.___
, vertreten durch
O.___
, mit Eingabe vom
7.
Januar 2013 Beschwerde erheben und die Aufhebung des Einspracheent
scheids vom 2
8.
Dezember 2012 sowie eine Rentenerhöhung beantragen (
Urk.
1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom
1.
März 2013 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). Auf die Begründung der Rechts
schriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen Bezug genommen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Der zu beurteilende Rechtsstreit dreht sich um die Frage, ob ein Revisionsgrund vorliegt oder nicht. Die Beschwerdegegnerin verneinte dies im angefochtenen Einspracheentscheid vom 28.
Dezember 2012 (Urk. 2) mit der Begründung, der gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers habe sich nicht erheblich ver
schlechtert. Der Beschwerdeführer lässt
sinngemäss
dagegenhalten, seine Rest
arbeits- und damit seine Erwerbsfähigkeit
habe
abgenommen, was zu einem er
heblich
höheren
Invaliditätsgrad
geführt habe
(Urk.
1). Unstreitig ist, dass die Erheblichkeitsgrenze
bei Revisionen
im Bereich des
Unfallversicherungsrechts
bei 5
% liegt
(vgl.
Urk.
6 S. 4 und BGE 133 V 545 E. 6.2)
und
dass nur
Leistun
gen
betreffend
das
rechte
Knie und
allenfalls weitere gesundheitliche Beein
trächtigungen, welche
auf das
Ereignis vom
29.
Mai 2011
zurückzuführen
sind,
zur
Diskus
sion stehen (vgl. Urk. 6 S. 5).
2.
2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad
einer Rentenbezügerin oder
eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen
oder auf Gesuch
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentli
chen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich geblie
bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in sei
nen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundes
gerichts 9C_261/2009 vom 11.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art.
17 Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonfor
mer Sachverhaltsabklä
rung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108).
2.2
Mit
Einspracheentscheid vom 3
1.
März 2010
hatte die Beschwerdegegnerin dem Be
schwerdeführer
eine Rente in der Höhe von 17
%
zugesprochen (
Urk.
7/I/32
). Mit vorliegend angefochte
ne
m Einspracheentscheid vo
m
2
8.
Dezember 2012 verneinte sie eine Erhöhung des Rentenanspruchs (Urk.
7/I/72 = Urk.
2). Der Sachverhalt im Zeitpunkt des vorliegend angefochtenen Einspracheentscheids ist demnach mit jenem vom 31.
März 2010 zu vergleichen.
3.
3.1
Im
rechtskräftige
n
Einspracheentscheid
vom 3
1.
März 2010 stellte die
Beschwerde
gegnerin gestützt auf die medizinischen Akten und insbesondere die kreisärztliche Beurt
eilung von
Dr.
med.
A.___
v
om 2
5.
Februar 2009 fest, dass
die Beeinträchtigungen im Ber
ei
ch des rechten Knies
Unfallfolgen des Ereignisses vom
2
0.
Juli 1999
seien
und zur
(weiteren)
Leistungspflicht führten
(
Urk.
7/I/32 S. 12)
. Die übrigen
geltend gemachten Be
schwerden
wie Rücken-,
Schulter-, Handgelenksschmerzen
, Beschwerden
im linken Knie
gelenk und
die
psychische
n
Beeinträchtigungen seien dagegen krankhafter, nicht unfallbe
dingter Natur bzw. nicht auf ein
es der zahlreich stattgehabten
Unfallereigni
s
s
e
zurückzuführen (
Urk.
7/I/32
S. 7-12
).
Dr.
A.___
erstellte am 25.
Februar 2009 zwei Zumutbarkeitsprofile: ein erstes, welches
auf
sämtliche gesundheitli
chen Beeinträchtigungen
Rücksicht nahm
, und ein zweites, das nur die Beschwerden im rechten Knie
berücksichtigte. Sie lauteten
wie folgt
:
-
„Gesamthaft betrachtet darf dem Patienten eine leichte bis höchstens
m
ittelschwere Arbeit zugemutet wer
d
en. Die Gehfähigkeit ist einge
schränkt, intervallweise
s
Gehen und Stehen bis eine halbe Stu
n
de ohne Unterbruch (ich kann mich nicht auf die Angaben des Patienten stützen, verwiesen sei auf die Sohlenbeschwielung)
ist möglich
, dies nur auf gu
ter ebener Unterlage. Begehen von Tre
ppen
ist
selten möglich. Kauern und Knien sind nicht zumutbar. Mindestens die Hälfte der Arbeitszeit soll im Sitzen geleistet werden. Tragen von Lasten über kurze Strecken und in der Ebene
sind für Lasten von
10 bis maximal 15 kg
erlaubt
. Zwangspositionen von Rumpf und Kopf über längere Zeit über 10 Minuten sind zu vermeiden. So wäre an sich ein Ganztageseinsatz zu
mutbar.
-
Wie dargelegt, ist lediglich die Einschränkung am rechten Knie unfallbe
dingt, wenn man rein theoretisch nur dieses Element betrachtet, dürfte vom Patienten eine mittelschwere Arbeit erwartet werden. Gehen in un
wegsamem Gelände ist zu vermeiden. Kauern und Knien sollten selten vorkommen. Manchmal sollte sich der Patient bei der Arbeit setzen kön
nen. Es i
st ein Ganztageseinsatz möglich
“ (
Urk.
7/I/32 S. 15).
Gestützt auf dieses Zumutbarkeitsprofil er
mittelte
die Beschwerdegegnerin an
hand von
DAP
-Profillisten fünf konkrete
zumutbare Arbeitsstellen und
berech
nete anhand der so erzielbaren Einkommen den Invaliditätsgrad von 17
%
. Als zumutbare Arbeitspl
ätze
erwies
en
sich der eines Löters, Hilfsarbeiters, Qualitäts
prüfers, Verpac
k
ungsherstellers und eines Produktionsmitarbeiters.
Ihnen ist gemeinsam, dass höchstens sehr leichtes Heben und Tragen bis Lend
enhöhe (bis 5 kg) notwendig ist.
Heben über Brusthöhe bis 5 kg
kommt
beim Löter selten, bei den anderen Tätigkeiten nie vor. Ansonsten muss bei
allen fünf
Tätigkeiten nie etwas gehoben oder getragen werden. Mit Gegenständen hantiert werden muss
meist nur im
leichten/f
einmotorischen Bereich,
als
Verpackungsmittelher
steller
und
als
Produktionsmitarbeiter
oft bzw.
manchmal
im mittleren Bereich
. Bezüglich Haltung handelt es sich bei allen Arbeiten um grossmehrheitlich sitzende Tätigkeiten, wo eine Fortbewegung von bis zu 50 m notwendig ist (
Urk.
7/I/28).
3.2
Mit Unfallmeldung vom
6.
Juni 2011 betreffend
das
Unfallereignis vom 2
9.
Mai 2011
(
Urk.
7/II/1) wurden als betr
offene Körperteile die rechte Schulter und der Rücken angegeben.
Dem Bericht über die Erstbehandlung
von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Physi
kalische Medizin und Rehabilitation, vom
1.
Juni 2011 sind als Befunde Hämatome an der linken Schulter, dem Oberarm, dem Becken und der LWS links zu entnehmen
. Als
Diagnose
gab er
diverse Kontusionen
an
und verneinte ossäre Läsionen
. Als Massnahme hielt der behandelnde Arzt fest, der Beschwer
deführer sei für 6 – 8 Wochen zu 100
%
arbeitsunfähig
und dürfe die Schu
lter absolut nicht bewegen (
Urk.
7/II/12).
Der Beschwerdeführer
gab gegenüber
der Beschwerdegegnerin am 1
5.
Juli 2011 an, er sei
am Zürichseeufer
über Steine gestiegen
und ausgerutscht
. Er habe sich noch mit dem rechten Arm an einem Steinbrocken festhalten wollen. Dies sei ihm aber nicht gelungen. Er sei ausgeglitten, auf den Rücken gestürzt und ins Wasser gerutscht. Er habe
in der Folge
Schmerzen im Kreuz- und Schulterbe
reich
gehabt (
Urk.
7/II/17).
Die Bildgebung vom 1
6.
Juni 2011 ergab bis auf geringe belastungsbedingte Zeichen in den basalen und lumbalen Intervertebralgelenken normale Befunde (
Urk.
7/II719).
Mit Bericht vom
4.
September 2011 hielt
Dr.
B.___
fest, der Beschwerdefüh
rer habe
seit dem Sturz vo
m 2
9.
Mai 2011
persistierende lumbosakrale und linksseitige Handg
elenksschmerzen
. Er schlug eine kreisärztliche Untersuchung vor (
Urk.
7/II/32).
Kreisarzt
Dr.
Z.___
schlug am 1
3.
September 2011 eine stationäre Früh
-
rehabilita
tion vor (
Urk.
7/II/34).
Gemäss
tel
efonischer
Auskunft von
med. pract.
C.___
,
Facharzt für Physikali
s
che Medizin und Rehabilitation i
n der
Y.___
,
vom 1
2.
u
nd 1
3.
Oktober 2011
brauche die
stationäre Rehabilitation mit dem Beschwerde
führer keinen Erfolg. Dieser weigere sich
,
bei den Tests mitzumachen. Er habe bei einem einzigen Test mitgewirkt. Von diesem sei aber das Ergebnis nicht brauchbar. Sobald man ihn zu ermuntern versuche, werde er verbal a
gg
ressiv. Beim Beschwerdeführer bestehe überhaupt kein Rehapoten
t
ial. Man habe sich geeinigt, den Beschwerdeführer wieder zu entlassen (
Urk.
7/II/
41 und
7/II/
42).
Dem Austrittsbericht der
Y.___
vom
3.
November
2011
(
Urk.
7/II/51)
sind 15 zum grössten Teil anamnestische Diagnosen zu entneh
men.
Weder bezüglich der rechten Schulter noch des linken Knies, des linken Handgelenks
oder
des Rückens wurden ossäre oder traumatische Läsionen fest
gestellt.
In Knie- und Handgelenken wurden vorbestehende Arthrosen diagnos
tiziert, und die Befunde betreffend
den
Rücken waren unauffällig.
Med. pract.
C.___
und
Dr.
med.
D.___
hielten fest, mit Blick auf
die
ausgesprochene Mal
compliance des Beschwerdeführers sei ein Training selbst auf niedrigstem Niveau nicht möglich. Der Beschwerdeführer lasse kein Rehapoten
t
ial erkennen, sodass die stationäre Rehabilitation in Absprache mit
ihm
vorzeitig abgebro
chen
worden sei
. Weitere physiotherapeutische Massnahmen seien deshalb nicht vorgesehen. Sie empfahlen eine psychotherapeutische Weiterbetreuung im Zu
sammenhang mit einer depressiven Problematik und psychosozialen Belas
tungsfaktoren. Sie berichteten, sie hätten eine erhebliche Symptomausweitung beobachtet. Die Resultate der physi
schen Leistungstests
seien deshalb für die
B
eu
rt
ei
lung der zumutbaren kö
rp
erlichen Belastbarkeit
n
icht verwertbar. Das Ausmass der demonstrierten  physischen Einschränkungen lasse sich mit den objektivierbaren pathologischen Befunden und
der
bildgebenden Abk
lär
ung sowie den Diagnosen nur zum Teil erklären. Die Beurteilung der Zumutbarkeit stütze sich primär auf medizinisch-theoretische Überlegungen, unter Berück
sichtigung der Beobac
ht
ungen bei den Leistungstests und im Behandlungsp
ro
gramm. Eine weitergehende Einschränkung der Belastbarke
it
lasse sich medizi
ni
sch-theoret
is
ch nicht begründen. Die festgestellte psychische Störung begründe keine arbeitsrelevante Leistungsminderung. Bezogen auf den Unfall vom 2
9.
Mai 2011 seien rein unfallkausal keine Einschränkungen zu erwarten. Leichte bis mittelschwere Arbeit
en
s
ei
en
auch unter Berücksichtigung der
vor
bestehen
de
n
arth
rotische
n
Veränderungen an beiden Knie- und Handgelenken sowie am rechten Sprunggelenk
ganztags zumutbar
.
Speziell auf das rechte Knie bezogen erwähnten sie noch, dass wechselbelastende Tätigkeiten (keine
rein gehend oder stehend zu verrichtende Arbeiten) ohne Zwangshaltung für das Knie
,
wie Arbeiten im Knien und in Hockstellung
,
und ohne häufiges Trep
pen- oder Leitersteigen vollzeitig zumutbar seien.
Die Rehabilit
a
tionsspezialisten zeigten zusätzlich auf, welc
he Einschränkungen der Leistung
sfähigke
it
ausschliesslich auf die vorbestehenden arthrotischen Ver
änderungen zurückzuführen seien. Sie empfahlen dem Beschwerdeführer
,
Arbeit zu suchen. Von der Fortsetzung weiterer Behandlung sei keine Besserung zu erwarten
,
und es werde der Fallabschluss empfohlen.
Der Kreisarzt
Dr.
Z.___
nahm mit Aktengutachten vom 2
3.
Juli 2012 Stellung zum Fall. Er zeigte die vom Beschwerdeführer erlittenen Unfälle auf und kam zum Schluss, dass Unfallfolgen bezüglich des rechten Knies vorlägen
, bezüglich
der
rechte
n
Schulter seien Unfallfolgen bildgebend ausgeschlossen worden
. Als zumutbar aufgrund der verbleibenden Unfallfolgen am rechten Kniegelenk bezeichnete er leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit maximal zu hantieren
den Lasten von 10 – 15 kg ganztags. Die Dauer der stehenden bzw. gehenden Position sollte einen Drittel der Arbeitszeit nicht überschreiten und falls mög
lich auf den ganzen Tag
verteilt
werden. Tätigkeiten in hockender oder
kniender
Position seien ungeeignet. Ebenso sollte häufiges Treppen- oder Leiternsteigen vermieden werden (
Urk.
7/II/81 S. 12-13).
3.3
Aufgrund der zitierten medizinischen Berichte steht fest, dass die Folgen des Ereignisses vom 2
9.
Mai 2011 im Zeitpunkt des angefochtenen Einspracheent
scheids vom 2
8.
Dezember 2012 abgeklungen beziehungsweise verheilt waren. Davon geht auch der Beschwerdeführer aus (
Urk.
1 S.1). Bezüglich der auf das Ereignis im Jahr 1999 zurückzuführenden und damit unfallkausalen Beschwer
den im rechten Knie wurde sowohl vom Kreisarzt als auch von den Ärzten der
Y.___
übereinstimmend und mit Bildgebung belegt aufgezeigt, dass sich die Diagnostik nicht verändert hatte. Auch dagegen wendet der Beschwerdeführer nichts ein. Die formulierten Zumutbarkeitsprofile stimmen sodann weitestgehend mit jenen überein, die
Dr.
A.___
im Bericht vom 2
5.
Februar 2009 (
Urk.
7/I/32) beschrieben hatte.
Ein kleiner Unterschied ergibt sich aus der Tatsache, dass
Dr.
A.___
mittelschwere,
Dr.
Z.___
und die Ärzte der
Y.___
dagegen leichte bis mittelschwere Tätigkeiten noch zumu
ten woll
t
en.
Unabhängig davon, ob man hierin einen
veränderte
n
Zustand
sieht oder nicht
,
erfüllen
die dem ursprünglichen Entschei
d zugrunde
gelegten DAP-Profile
sowohl die damals von
Dr.
A.___
vorgegebenen Voraussetzungen als auch die neuen Zumutbarkeitsprofile der Ärzte der
Y.___
und von
Dr.
Z.___
. Damit ergäbe sich bei erneuter Berechnung des Invaliditätsgra
des der gleiche
Invaliditätsgrad wie im Jahr 201
0.
Damit haben sich die Ver
hältnisse nicht
erheblich
verändert und ein Revisionsgrund liegt nicht vor.
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringen lässt, verfängt nicht. Die Voraus
setzungen für die Zusprache einer Integritätsentschädigung sind nicht die gleichen wie jene für
die Gewährung und den Umfang
eine
r
Rente. Insofern ist der Verweis, dass die Integritätsentschädigung
wegen fortschreitender Arth
rose
erhöht worden
sei
(
Urk.
1 S. 1
und
Urk.
7/I/64
)
, unbehelflich. Die im Jahr 2009 erhobenen und de
r Invaliditätsbemessung
zu
grunde gelegten DAP-Profile
sind nach wie vor erfüllt. Der Beschwerdeführer darf auch bei fort
geschrittener
Arthrose
d
ie dort aufgeführten Arbeiten
in einem 100%
-
Pensum
verrichten.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Dr.
O.___
-
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
-
Bundesamt für Gesundheit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNossa