# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55510a9c-b192-547f-9151-1f0676d0a1ed
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 23.11.2023 IV 2023/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2023-3_2023-11-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.01.2024

Entscheiddatum: 23.11.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 23.11.2023
Art. 53 und 61 ATSG. Bei einer klaren Verletzung des 
Untersuchungsgrundsatzes kann eine Rentenverfügung in Wiedererwägung 
gezogen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 23. November 2023, IV 2023/3).

Entscheid vom 23. November 2023

Besetzung

Versicherungsrichterin Corinne Schambeck (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam 

Angehrn und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren

Geschäftsnr.

IV 2023/3

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Matthias Burri-Küng, Falkensteinstrasse 1, 

Postfach, 9016 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Renteneinstellung (Wiedererwägung)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich im August 2004 wegen einer 

beidseitigen Hüftdysplasie zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an 

(IV-act. 5). Er hatte zuletzt als Facharbeiter in einem Bauunternehmen gearbeitet (IV-

act. 12). Am 12. Februar 2003 hatte der Versicherte sich im Kantonsspital B.___ einer 

periacetabulären Osteotomie unterzogen. Wegen persistierender Schmerzen im 

Bereich des Trochanter majors und der Hüftabduktoren war am 2. April 2004 eine 

Trochanterdistalisierung rechts vorgenommen worden. Im Rahmen der Nachkontrolle 

hatte der Versicherte trotz klinisch guter Funktion der rechten Hüfte über belastungs- 

und bewegungsabhängige Beschwerden geklagt (Berichte B.___ vom 1. Juni und 

23. Juli 2014, IV-act. 10-7 f.).

A.a. 

Im IV-Arztbericht vom 26. August 2004 gab der Hausarzt des Versicherten, 

Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin, die Diagnosen congenialer Hüftdysplasie rechts 

mehr als links, St.n. PAO re 12. Februar 2003, St.n. Re-OP Hüfte re 2. April 2004 an. 

Beim Versicherten bestünden vor allem an der Hüfte rechts schmerzhafte 

Bewegungseinschränkungen und ein hinkender Gang. Für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit attestierte Dr. C.___ dem Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 

12. Februar 2003. Die Frage, ob dem Versicherten andere Tätigkeiten zumutbar seien, 

verneinte er (IV-act. 10-1 ff.).

A.b. 

Mit Verfügung vom 7. April 2005 sprach die IV-Stelle dem Versicherten gestützt 

auf den Bericht von Dr. C.___ ab Februar 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % 

eine ganze Rente zu (IV-act. 19).

A.c. 

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Anlässlich der in den Jahren 2006, 2010 und 2014 amtlich eingeleiteten 

Revisionsverfahren wurde der Rentenanspruch des Versicherten jeweils ohne vertiefte 

Abklärungen bestätigt (vgl. IV-act. 36, 43 und 57).

A.d. 

Im Oktober 2018 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein (IV-

act. 61). Dr. C.___ berichtete am 2. November 2018, der Gesundheitszustand des 

Versicherten sei stationär und die Befunde unverändert (IV-act. 64-2). Mit Bericht vom 

16. Januar 2019 führte der nun ebenfalls behandelnde Psychiater Dr. med. D.___, Klinik 

E.___, die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte 

Episode mit somatischem Symptom auf und attestierte dem Versicherten eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Erwerbstätigkeit (IV-act. 68).

A.e. 

Auf Anraten des RAD (IV-act. 72) gab die IV-Stelle eine bidisziplinäre psychiatrisch-

orthopädische Begutachtung des Versicherten beim Neurologicum Zürichsee, Institut 

für interdisziplinäre medizinische Begutachtung, in Auftrag (vgl. Schreiben vom 16. Mai 

2019, IV-act. 74). Mit Gutachten vom 4. Oktober 2019 gelangten die Neurologicum-

Gutachter zum Schluss, der Versicherte sei für körperlich sehr leichte bis selten leichte, 

überwiegend im Sitzen zu verrichtende Tätigkeiten bei chronischen Hüftbeschwerden 

und lumbovertebralen Schmerzsyndrom zu 100 % arbeitsfähig. Für derartige 

Verrichtungen habe auch in der Vergangenheit keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit 

bestanden (IV-act. 82-1 f.).

A.f. 

Mit Vorbescheid vom 13. Februar 2020 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 7. April 2005 und die 

Einstellung der Rente auf Ende des auf die Zustellung der Verfügung folgenden Monats 

in Aussicht (IV-act. 89). Daraufhin beantragte der damalige Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers die Zusprache geeigneter Eingliederungsmassnahmen (IV-

act. 101).

A.g. 

Mit Mitteilung vom 1. Oktober 2020 bzw. 8. Oktober 2020 sprach die IV-Stelle 

dem Versicherten Arbeitsvermittlung bzw. einen Arbeitsversuch im F.___ (LZR) zu (IV-

act. 113 und 118). Nachdem weder die Leistungsfähigkeit noch die Präsenzzeit von 

anfänglich zwei Stunden pro Tag gesteigert werden konnte und der Versicherte eine 

Verschlechterung seines Gesundheitszustands (stärker werdende Schmerzen trotz 

A.h. 

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Erhöhung der Schmerzmitteleinnahme sowie neu hinzugetretene Schulterschmerzen) 

beklagte, wurde der Arbeitsversuch per 17. Dezember 2020 abgebrochen. Die 

Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle hielt am selben Tag fest, aus Sicht aller 

Begleitpersonen liege keine verwertbare Arbeitsfähigkeit für den ersten Arbeitsmarkt 

vor. Der Versicherte werde als Mensch sehr geschätzt und es sei in keiner Weise 

mangelnde Motivation oder inkonsistentes Verhalten zu erkennen gewesen. Der 

Versicherte habe sich von Beginn an der Herausforderung gestellt und gezeigt, dass er 

sein Bestes geben wolle (vgl. IV-act. 120 ff., insbesondere IV-act. 132, Schlussbericht 

HPV IV-act. 134-3 und 138-15). Am 16. März 2021 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass die beruflichen Massnahmen abgebrochen würden und kein Anspruch auf 

weitere berufliche Massnahmen bestehe (IV-act. 140).

Mit Bericht vom 1. April 2021 führte Dr. D.___ aus, seit dem letzten Bericht vom 

16. Januar 2019 sei es zur Verschlechterung der depressiven Symptomatik gekommen. 

Gegenwärtig liege eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen 

vor (IV-act. 141-2 f.). Mit Stellungnahme vom 22. Juli 2021 empfahl der RAD wegen der 

geltend gemachten Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands und der 

Schulterproblematik rechts eine polydisziplinäre Begutachtung (IV-act. 151-3). Mit 

Mitteilungen vom 24. Juni 2021 und 11. März 2022 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sie eine umfassende medizinische Begutachtung (Allgemeine/Innere Medizin, 

Neurologie, Neuropsychologie, Orthopädie, Psychiatrie) für erforderlich halte und damit 

die medexperts ag beauftragt werde (IV-act. 148 und 160).

A.i. 

Mit Gutachten vom 16. Juni 2022 stellten die medexperts-Gutachter folgende 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: chronische Hüftbeschwerden 

beidseits, rechtsbetont, Impingement-Symptomatik an der rechten Schulter und 

lumbovertebrales Syndrom (IV-act. 170-10). In einer optimal angepassten Tätigkeit 

(körperlich sehr leicht, selten Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, 

wechselbelastend [Sitzen, Gehen, Stehen], keine Zwangspositionen der Hüftgelenke, 

der Wirbelsäule sowie des rechten Schultergelenks, keine repetitiven Bewegungen in 

den Hüftgelenken und im rechten Schultergelenk, keine In-/Reklinations- oder 

Rotationsbewegungen der Wirbelsäule, keine Bewegungen über die Horizontalebene 

im Bereich der rechten Schulter, keine längeren Gehstrecken und keine 

Höhendifferenzen wie Treppen, Leitern oder Gerüste überwinden) sei der Versicherte 

A.j. 

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B.  

zu 80 % arbeitsfähig (2 x 3.5 Stunden pro Tag; neben der längeren Mittagspause 

benötige der Versicherte vermehrte und betriebsunübliche Pausen und weise ein 

verlangsamtes Arbeitstempo auf, woraus eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % resultiere; 

IV-act. 170-11 f.). Diese Einschätzung habe grundsätzlich seit vielen Jahren Gültigkeit 

(IV-act. 170-40). Aktuell gebe der Versicherte neben den schon 2005 erwähnten 

Beschwerden an beiden Hüftgelenken auch Beschwerden am rechten Schultergelenk 

und am Rücken an. Aus orthopädischer Sicht könne somit von einer gewissen 

Verschlechterung ausgegangen werden, welche allerdings schwierig zu quantifizieren 

sei, da zum Zeitpunkt der Renten-Erstzusprache die medizinischen Berichte lediglich 

Befunde an den unteren Extremitäten beschrieben hätten (IV-act. 170-41).

Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-act. 177 ff.) hob die IV-Stelle mit 

Verfügung vom 22. November 2022 die Verfügung vom 7. April 2005 

wiedererwägungsweise auf. Die bisherige ganze Invalidenrente hob sie auf Ende des 

auf die Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf und entzog einer Beschwerde 

gegen die Verfügung die aufschiebende Wirkung. Zur Begründung führte sie aus, die 

Rentenzusprache (Verfügung vom 7. April 2005) beruhe in medizinischer Hinsicht einzig 

auf der Einschätzung des Hausarztes des Versicherten, welcher sich wiederum auf 

Berichte des B.___ sowie Dr. G.___ und letztlich auf die subjektive Selbsteinschätzung 

des Versicherten gestützt habe. Weshalb keine Arbeitsfähigkeit bestehe, habe der 

Hausarzt nicht nachvollziehbar erklärt. Demnach hätten die medizinischen Unterlagen 

den Beweisanforderungen nicht genügt und dem Untersuchungsgrundsatz sei nicht in 

genügender Weise nachgekommen worden. Neben dem Untersuchungsgrundsatz sei 

auch der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" verletzt worden. Die Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit betrage seit vielen Jahren 80 %. Die IV-Stelle halte somit an 

der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Verfügung vom 7. April 2005 fest (IV-

act. 186).

A.k. 

Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 9. Januar bzw. 

Beschwerdeergänzung vom 2. März 2023. Der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer), nun vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Burri-Küng, beantragt, 

die Verfügung vom 22. November 2022 sei aufzuheben und ihm sei weiterhin eine 

B.a. 

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ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter sei ein Gerichtsgutachten einzuholen und über 

den Leistungsanspruch neu zu entscheiden. Subeventualiter sei die Sache an die IV-

Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen, damit diese den 

Sachverhalt abschliessend abkläre sowie Eingliederungsmassnahmen und die 

Verwertbarkeit einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt prüfe. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Ihm sei die unentgeltliche Prozessführung 

und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Zur Begründung führt der Beschwerdeführer 

aus, die Voraussetzungen der Wiedererwägung seien nach der Aktenlage zu beurteilen, 

wie sie sich im Zeitpunkt des Erlasses der ursprünglichen Verfügung dargeboten habe. 

Insofern sei unzulässig, neue Beweismittel und Tatsachen zur Beurteilung der 

Wiedererwägungsvoraussetzungen heranzuziehen. Vorliegend sei die Rentenzusprache 

aufgrund der Einschätzung von Dr. C.___ erfolgt, welcher sich auf die Berichte des 

B.___ und von Dr. G.___ gestützt habe. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung sei somit 

aufgrund einer vollständigen Aktenlage von Fachärzten erfolgt und könne nicht als 

offensichtlich unrichtig abgetan werden. Es erstaune daher, dass die 

Beschwerdegegnerin ausführe, sie habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Sie 

ziehe vielmehr neue Beweismittel und Tatsachen heran, um die 

Wiedererwägungsvoraussetzungen unzulässig zu bejahen. Bei genauerer Betrachtung 

handle es sich um eine prozessuale Revision. Ein weiterer Beweis für die 

fälschlicherweise angenommene offensichtliche Unrichtigkeit der rentenzusprechenden 

Verfügung vom April 2005 sei der gescheiterte Arbeitsversuch. Trotz guter 

Leistungsbereitschaft sei im Schlussbericht festgestellt worden, dass keine 

verwertbare Arbeitsfähigkeit für den ersten Arbeitsmarkt vorliege, sodass der 

Arbeitsversuch habe abgebrochen werden müssen. Dennoch gehe die 

Beschwerdegegnerin gestützt auf das medexperts-Gutachten von einer 

Arbeitsfähigkeit von 80 % aus. Dieses Gutachten sei jedoch mangelhaft. Bei ihm liege 

kein aggravatorisches Verhalten vor. Im medexperts-Gutachten sei keine 

Validierungsmethode für die angebliche Aggravation auszumachen. Die Vorakten seien 

nur ungenügend berücksichtigt worden. Weil die Korrekturinstrumente der 

Wiedererwägung und prozessualen Revision dahinfallen würden, wäre einzig noch eine 

Anpassung möglich. Sein Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zum Zeitpunkt 

der Rentenzusprache jedoch verschlechtert. Demzufolge bleibe es beim bisherigen 

Rechtszustand und die Rente müsse weiterhin ausgerichtet werden. Eventualiter wären 

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weitere Abklärungen notwendig und der Untersuchungsgrundsatz von der 

Beschwerdegegnerin verletzt worden, was zur Aufhebung der Verfügung und zu 

erneuten Abklärungen im Sinn der gestellten Rechtsbegehren führen müsse. Sollte der 

Sachverhalt wider Erwarten als rechtskonform abgeklärt betrachtet werden, werde die 

vorinstanzliche unbegründete Selbsteingliederungsfähigkeit gerügt. Er habe im 

Zeitpunkt der Renteneinstellung seit 17 Jahren eine Rente bezogen und sei 52 Jahre 

alt. Das Arbeitstraining sei erfolglos geblieben bzw. er sei als auf dem ersten 

Arbeitsmarkt nicht vermittelbar erachtet worden. Vor der bestrittenen Rentenaufhebung 

erscheine es deshalb erforderlich und gerechtfertigt, erneut 

Eingliederungsmassnahmen zu prüfen (act. G1 und G6).

Mit Beschwerdeantwort vom 4. Mai 2023 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, vorliegend sei dem Feststellungsblatt zum 

Rentenentscheid vom 15. September 2004 zu entnehmen, dass Dr. C.___ seit dem 

12. Februar 2003 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten bestätige. 

Dies werde auch im Bericht des B.___ vom 23. Juli 2004 so angegeben. Als Grundlage 

für die ursprüngliche Rentenzusprache seien also jene zwei Arztberichte betrachtet 

worden. Anderweitige Stellungnahmen zur Arbeitsfähigkeit hätten im Zeitpunkt der 

Rentenzusprache nicht vorgelegen. Die Beschwerdegegnerin habe die Angaben des 

Hausarztes nicht hinterfragt, obwohl es damals (Beschlussfassung im November 2004) 

nicht mehr praxiskonform gewesen sei, einem Hausarztbericht bei der Feststellung von 

Arbeitsunfähigkeit massgebliches Gewicht zukommen zu lassen. Damit habe sie die für 

die Bestimmung des Invaliditätsgrades geltenden bundesrechtlichen Grundsätze 

ausser Acht gelassen, weshalb die Rentenzusprache auf einer zweifellos unrichtigen 

Rechtsanwendung beruht habe. Nachdem einzig das Hüftleiden zur Diskussion 

gestanden habe, sei nicht einzusehen, weshalb nicht geprüft worden sei, ob und 

inwieweit der Beschwerdeführer in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Arbeit 

leistungsfähig gewesen wäre. Im Verfügungszeitpunkt habe keine nachvollziehbare 

Einschätzung der Leistungsfähigkeit in einer zumutbaren Verweistätigkeit vorgelegen. 

Mit der damaligen, sich auf ungenügende medizinische Grundlagen stützenden 

Rentenzusprache sei der Untersuchungsgrundsatz klar verletzt worden. Die 

Rentenzusprache sei damit als zweifellos unrichtig zu qualifizieren. Die angefochtene 

Verfügung stütze sich in medizinischer Hinsicht auf das medexperts-Gutachten, 

B.b. 

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Erwägungen

1.  

welches als beweiskräftig erachtet werde. Die Einwände gegen das psychiatrische 

Teilgutachten seien unbegründet. Nach Lage der Akten, namentlich mit Blick auf die 

vom Beschwerdeführer gegenüber den Gutachtenspersonen der medexperts erteilten 

Auskünfte sei der Arbeitsversuch beim F.___ hauptsächlich an der 

Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers gescheitert, die er während des 

gesamten Verwaltungsverfahrens beibehalten habe. Unter diesen Umständen sei ein 

erneuter Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers entfallen. Die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sei 

sodann verwertbar (act. G8).

Am 4. Mai 2023 bewilligt die Präsidentin des Versicherungsgerichts das Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das vorliegende Verfahren (act. G10).

B.c. 

Der Beschwerdeführer verzichtet stillschweigend auf eine Replik (vgl. act. G9 und 

G11).

B.d. 

Am 19. Juni 2023 reicht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine 

Kostennote über den Betrag von Fr. 3'157.25 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

ein (act. G12 und G12.1).

B.e. 

Der Beschwerdeführer bezog seit April 2005 eine ganze Invalidenrente. Mit der 

angefochtenen Verfügung vom 22. November 2022 hob die Beschwerdegegnerin die 

Rente des Beschwerdeführers wiedererwägungsweise auf. Zu prüfen ist demnach die 

Rechtmässigkeit der Rentenaufhebung.

1.1. 

Eine formell rechtskräftig zugesprochene Rente kann mittels Revisionsverfahren 

nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1; nachträgliche Änderung des 

massgebenden Sachverhalts), prozessualer Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG 

(ursprüngliche Unrichtigkeit bezogen auf die tatsächlichen Entscheidgrundlagen) oder 

Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG (ursprüngliche Unrichtigkeit bezogen auf 

die tatsächlichen Entscheidgrundlagen oder der Rechtsanwendung) herabgesetzt oder 

1.2. 

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2.  

aufgehoben werden (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar ATSG, 4. Aufl. 2020, Art. 53 

N 7).

Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des 

aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des 

Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf 

einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4; Urteile des Bundesgerichts vom 

10. Mai 2019, 9C_23/2019, E. 4.2.2, und vom 9. Mai 2017, 9C_800/2016, E. 4.2.2).

1.3. 

Vorliegend kann sich ein Rückkommen einzig auf die Verfügung vom 7. April 2005 

beziehen. Nicht von Belang sind die Rentenbestätigungen aus den amtlich 

eingeleiteten Revisionsverfahren der Jahre 2006, 2010 und 2014, weil in deren Rahmen 

keine vertieften Abklärungen stattfanden. Der Umstand, dass der Rentenanspruch im 

Rahmen periodisch durchgeführter Revisionsverfahren bestätigt worden ist, steht der 

wiedererwägungsweisen Aufhebung einer zweifellos unrichtigen Verfügung nicht 

entgegen, weil diesen Rentenrevisionen keine materielle Prüfung des Rentenanspruchs 

zugrunde lag (Urteile des Bundesgerichts vom 19. April 2017, 9C_566/2016, E. 3.4, und 

vom 26. November 2014, 9C_401/2014, E. 4.1, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 140 V 

514 E. 5.2).

1.4. 

Unbestritten ist, dass vorliegend in beiden Gutachten eine Verbesserung des 

Gesundheitszustands seit der Rentenzusprache im Jahr 2005 verneint wurde (vgl. IV-

act. 82 und 170). Damit liegt keine nachträgliche Änderung des massgebenden 

Sachverhalts vor und eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG wurde zu Recht nicht 

angenommen.

1.5. 

Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtkräftige Verfügungen und 

Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder 

der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder 

Beweismittel auffindet, deren Beibringen zuvor nicht möglich war (prozessuale 

Revision).

2.1. 

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers hat die Beschwerdegegnerin keine 

prozessuale Revision vorgenommen und eine solche kommt auch nicht in Betracht. 

Denn für eine prozessuale Revision hätten erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder 

Beweismittel aufgefunden worden sein müssen, deren Beibringung zuvor nicht möglich 

2.2. 

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3.  

gewesen wäre (Art. 53 Abs. 1 ATSG). Vorliegend bestanden zum Zeitpunkt der 

Rentenzusprache nicht schon Beweismittel, aus welchen die Unrechtmässigkeit des 

Rentenbezugs hervorgegangen wären, obwohl es schon damals möglich gewesen 

wäre, weitere medizinische Abklärungen zu treffen. Dementsprechend sind die 

Voraussetzungen für eine formelle Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht 

erfüllt.

Lässt sich eine massgebliche Sachverhaltsänderung als Voraussetzung für eine 

revisionsweise Rentenherabsetzung oder -aufhebung nicht nachweisen, so kann die 

Verwaltung eine rechtskräftig zugesprochene Rente herabsetzen oder aufheben, wenn 

die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt sind. Dies ist dann der Fall, wenn 

sich eine formell rechtskräftige Rentenverfügung, die nicht Gegenstand einer 

materiellen richterlichen Beurteilung gewesen ist, als zweifellos unrichtig erweist und 

ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG).

3.1. 

Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen 

Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung bei der Würdigung des 

Sachverhalts oder unvollständiger Sachverhaltsabklärung, insbesondere bei klarer 

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass 

kein vernünftiger Zweifel an der von Beginn weg bestehenden Unrichtigkeit der 

Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Sie liegt in der Regel vor, 

wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der 

erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden, oder wenn eine Leistung aufgrund 

falscher Rechtsregeln bzw. ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen 

Bestimmungen zugesprochen wurde. Soweit ermessensgeprägte Teile der 

Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der 

Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer 

Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit 

aus. Bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit im Bereich der invaliditätsmässigen 

Leistungsvoraussetzungen ist daher Zurückhaltung geboten. Ansonsten würde die 

Wiedererwägung zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung des 

Anspruchs, was sich nicht mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell 

zugesprochener Dauerleistungen verträgt. Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen 

Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist 

jedoch nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im 

wiedererwägungsrechtlichen Sinne (vgl. zum Ganzen Urteile des Bundesgerichts vom 

23. August 2022, 8C_240/2022, E. 2.3, vom 6. Oktober 2021, 8C_453/2021, E. 2.1, 

3.2. 

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vom 6. September 2019, 9C_346/2019, E. 2.2, vom 16. Oktober 2018, 9C_221/2018, 

E. 3.1, und vom 22. Dezember 2017, 8C_746/2017, E. 2.2, je mit Hinweisen; 

Ueli Kieser, a.a.O., Art. 53 N 69 f. und N 84 f.).

Liegt ein Rückkommenstitel im Rahmen einer Wiedererwägung vor, so gilt es 

grundsätzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand 

herzustellen. Dabei ist auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten 

Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung 

oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

6. Oktober 2021, 8C_453/2021, E. 2.2).

3.3. 

Bevor im Verlauf des Jahres 1999 in einem amtlich publizierten Urteil des 

Bundesgerichts (BGE 125 V 351 E. 3b/cc mit Hinweisen auf unveröffentlichte 

Präjudizien) eine Beweiswürdigungsrichtlinie etabliert wurde, welche den Beweiswert 

von Hausarztberichten deutlich relativierte, war es durchaus noch praxiskonform, 

einem Hausarztbericht bei der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit im Sinne des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) massgebliches 

Gewicht zukommen zu lassen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 21. Januar 2014, 

9C_654/2013, E. 4). Im Licht der damaligen Praxis stellte es somit bis ins Jahr 1999 für 

sich genommen keine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes dar, wenn die 

IV-Stellen den medizinischen Sachverhalt gestützt auf einen Hausarztbericht 

feststellten. Nach der Publizierung des erwähnten Bundesgerichtsurteils wandelte sich 

diese Praxis jedoch allmählich, sodass es in der Regel nicht mehr genügte, auf die 

Berichterstattung des Hausarztes abzustellen, um einen Rentenanspruch zu prüfen. 

Selbst wenn dies gelegentlich noch vorgekommen sein dürfte, wäre eine diesbezüglich 

zu large Verwaltungspraxis bei der Anwendung der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts (früher: des Eidgenössischen Versicherungsgerichts) unter 

wiedererwägungsrechtlichem Gesichtspunkt ohne Bedeutung (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 16. Oktober 2018, 9C_221/2018, E. 3.3.3), sodass also nach einer 

gewissen Übergangsfrist auch dann von einer klaren Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes ausgegangen werden müsste, wenn die Verwaltungspraxis 

im Widerspruch zur Rechtsprechung nicht berücksichtigt hätte, dass dem Bericht eines 

Hausarztes ein relativ geringer Beweiswert zukommt. Im Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses im April 2005 war es in Fällen wie dem vorliegenden somit nicht 

mehr praxiskonform, die Feststellung der Arbeitsfähigkeit entscheidend auf die 

hausärztliche Einschätzung abzustützen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 19. April 

2017, 9C_566/2016, E. 3.2, mit Hinweisen).

3.4. 

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Im vorliegenden Fall ist indes genau dies im Wesentlichen geschehen. Die 

Beschwerdegegnerin stützte sich für ihre Verfügung vom April 2005 massgeblich auf 

das vom Hausarzt Dr. C.___ am 26. August 2004 ausgefüllte Formular "Arztbericht" 

samt "Beiblatt zum Arztbericht" ab (IV-act. 10-1 ff.). Diese Formulare füllte der Hausarzt 

mittels Ankreuzen und bei den offen formulierten Fragen durch kurze, stichwortartige 

Antworten aus. Im Beiblatt zum Arztbericht kreuzte Dr. C.___ bei den Fragen, ob die 

bisherige Tätigkeit oder eine andere Tätigkeit (noch) zumutbar seien, jeweils "Nein" an. 

Auf die Frage: "Wenn keine anderen Tätigkeiten mehr zumutbar sind, wie lässt sich 

dies begründen?" antwortete der Hausarzt: "keine Belastung der unteren Extremitäten 

möglich, keine Besserung in Zukunft zu erwarten" (IV-act. 10-4).

3.5. 

Dr. C.___ hat dem von ihm ausgefüllten Formular einzig einen – hier nicht weiter 

relevanten – Bericht eines orthopädischen Facharztes aus dem Jahr 2000 und einige 

Berichte der Klinik für orthopädische Chirurgie des B.___ beigelegt (IV-act. 10-5 ff.). 

Aus den Berichten des B.___ vom 7. April und 1. Juni 2004 ergibt sich, dass nach gut 

verlaufener Operation (vgl. IV-act. 10-6) ein komplikationsloser postoperativer Verlauf 

stattfand und ein – wenn auch hinkendes – Gehen möglich war (IV-act. 10-8 ff.). 

Gemäss Bericht des B.___ vom 23. Juli 2004 (IV-act. 10-7) war die Funktion der 

rechten Hüfte klinisch gut. Soweit ersichtlich begründete das B.___ die 

Arbeitsunfähigkeit einzig mit den vom Beschwerdeführer angegebenen subjektiv 

empfundenen Schmerzen, ohne diese zu objektivieren. Zudem wurde in den Berichten 

des B.___ nicht spezifiziert, auf welche Tätigkeit sich die Arbeitsunfähigkeit beziehe. Im 

Bericht vom 23. Juli 2004 wurde vielmehr formuliert: "Der Patient ist seit mehr als 1 ½ 

Jahren arbeitsunfähig und eine Änderung dieser Situation ist leider nicht abzusehen". 

Es ist deshalb mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass sich die Angaben 

des B.___ auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bezogen und keine 

vertiefte eigenständige Prüfung der Arbeitsfähigkeit stattgefunden hat.

3.6. 

Die Beschwerdegegnerin hat keinen formalisierten Bericht des B.___ bzw. eines 

orthopädischen Facharztes eingeholt. Sofern sich auch gestützt auf diesen 

fachärztlichen Bericht das Ausmass der Schmerzen aus orthopädischer Sicht nicht 

hätte erklären lassen bzw. kein somatisches Korrelat für die vom Beschwerdeführer 

angegebenen Schmerzen hätte finden lassen, wären überdies weitere Abklärungen, wie 

beispielsweise eine neurologische und/oder psychiatrische fachärztliche Einschätzung, 

notwendig gewesen. Eine lediglich hausärztliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit ist nicht ausreichend. Die Ausführungen des Hausarztes 

bezogen sich weitestgehend auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Anstellung 

des Beschwerdeführers. Basis für die Prüfung des Anspruchs auf Invalidenrente muss 

3.7. 

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aber stets die Beantwortung der Frage bilden, welche medizinisch-theoretische 

Arbeitsfähigkeit der versicherten Person in adaptierter Tätigkeit noch zumutbar ist. 

Subjektive Schmerzangaben genügten bereits im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenzusprache nicht für die Begründung einer (teilweisen) Arbeitsunfähigkeit in 

adaptierten Tätigkeiten. Vielmehr müssen korrelierende, fachärztlich schlüssig 

feststellbare Befunde vorliegen, und nachvollziehbar begründet werden, weshalb diese 

eine Arbeitsunfähigkeit (auch) für adaptierte Tätigkeiten zur Folge haben, damit auf eine 

rentenbegründende Invalidität geschlossen werden kann (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 6. Oktober 2021, 8C_453/2021, E. 4.2.2). Die – nur rudimentär 

und nicht einleuchtend begründete – Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch Dr. C.___ 

erscheint unter diesem Blickwinkel als geradezu unhaltbar (vgl. hierzu auch die 

Stellungnahme des RAD-Arztes H.___ vom 6. Januar 2020, IV-act. 85-1). Mit Blick auf 

die gestellten Diagnosen und die erhobenen Befunde ist nicht nachvollziehbar, weshalb 

der Beschwerdeführer in jedweder Tätigkeit vollständig hätte arbeitsunfähig sein sollen.

Aus dem Fragebogen für den Arbeitgeber (IV-act. 12) lässt sich sodann ebenfalls 

nichts entnehmen, was die hausärztliche Einschätzung stützen würde. Weitere 

Abklärungen hat die Beschwerdegegnerin offensichtlich nicht getätigt. Der zuständige 

Sachbearbeiter hielt denn im Feststellungsblatt vom 15. September 2004 auch lediglich 

fest, Dr. C.___ bestätige seit 12. Februar 2003 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in 

sämtlichen Tätigkeiten. Dies werde auch im Bericht des B.___ vom 23. Juli 2004 so 

angegeben. Sofern medizinisch genügend ausgewiesen, unterbreite er den Vorschlag 

einer Zusprache einer ganzen Rente ab 1. Februar 2004 (vgl. IV-act. 13). Dem stimmte 

der RAD zwar zu. Diese Zustimmung erfolgte jedoch unter dem impliziten Vorbehalt, 

dass die Arbeitsunfähigkeit genügend ausgewiesen sei und beschränkte sich auf ein 

blosses "ja" auf der ansonsten leergelassenen Vorlage für eine regionalärztliche 

Stellungnahme (siehe IV-act. 14), wo eine Auseinandersetzung mit der Aktenlage und 

eine Antwort auf die Frage, ob die Arbeitsunfähigkeit medizinisch genügend 

ausgewiesen ist, hätte dokumentiert werden müssen. Die medizinischen Grundlagen 

erscheinen nicht nur aus heutiger Sicht als zu knapp, sondern genügten auch unter der 

seinerzeitigen Verwaltungs- und Rechtspraxis nicht für die Prüfung des geltend 

gemachten Rentenanspruchs.

3.8. 

Nach dem Gesagten war die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit zum 

Zeitpunkt der Rentenzusprache mit Blick auf die damalige Aktenlage ungenügend 

abgeklärt, indem sie auf keiner rechtsgenüglichen medizinischen Grundlage beruhte. 

Vor einer allfälligen Rentenzusprache hätte zumindest eine Rückfrage an den Hausarzt 

erfolgen und vom B.___ ein formalisierter Bericht eingeholt werden müssen. Zudem 

3.9. 

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4.  

hätten die Behandler mit danach verbleibenden Unklarheiten konfrontiert und allenfalls 

weitere Abklärungen bei Fachärzten anderer Spezialgebiete wie etwa der Neurologie 

(bei Verdacht auf Nervenschmerzen) und der Psychiatrie (bei Verdacht auf 

psychosomatische Komponenten) veranlasst werden müssen. Hätte sich daraus kein 

schlüssiges Bild ergeben, wäre sodann im vorliegenden Fall eine 

Administrativbegutachtung in Auftrag zu geben gewesen. Ohne weitere interne oder 

externe Abklärungen, insbesondere ohne fachärztliche Begutachtung, wurde dem 

Beschwerdeführer eine ganze Invalidenrente zugesprochen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 8C_746/2017 E. 2.3). Auf eine solch dürftige Grundlage durfte im 

Zeitpunkt der Rentenzusprache – insbesondere nach der spätestens 1999 durch das 

Bundesgericht etablierten Beweiswürdigungsrichtlinie (BGE 125 V 351) – nicht (mehr) 

abgestellt werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_566/2016 E. 3.2). Der im 

Sozialversicherungsrecht geltende Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) war 

folglich verletzt und die Verfügung vom 7. April 2005 basiert auf einer ungenügenden 

materiellen Grundlage, weshalb sie – auch unter Berücksichtigung der gebotenen 

Zurückhaltung hinsichtlich der für die Berentung massgeblichen, mit einem gewissen 

Ermessen verbundenen Bewertung der Arbeitsfähigkeit – zweifellos unrichtig im Sinne 

von Art. 53 Abs. 2 ATSG ist. Da auch das Erfordernis der erheblichen Bedeutung (BGE 

140 V 85 E. 4.4) bei einem langjährigen Rentenbezug erfüllt ist, sind die 

Voraussetzungen für eine wiedererwägungsweise Prüfung mit Wirkung für die Zukunft 

(ex nunc et pro futuro) gegeben. Die Beschwerdegegnerin hat die Verfügung vom 

7. April 2005 somit zu Recht in Wiedererwägung gezogen.

Liegt in diesem Sinn ein Rückkommenstitel vor, ist der Rentenanspruch in 

rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine 

Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3, Urteil des 

Bundesgerichts vom 6. Juni 2019, 9C_346/2019, E. 2.3).

3.10. 

Zu prüfen ist, ob das medexperts-Gutachten vom 16. Juni 2022, auf dessen 

Feststellungen sich die Beschwerdegegnerin für die Verneinung des Rentenanspruchs 

stützt, beweistauglich ist.

4.1. 

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/24

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anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Ueli Kieser, a.a.O., 

Art. 61 N 107).

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweisen). 

Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens gemäss 

Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -ärztinnen, 

welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach 

Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 

E. 1.3.4; Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3). 

Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entspricht es einer 

Erfahrungstatsache, dass behandelnde Arztpersonen mitunter im Hinblick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten 

aussagen. Dies gilt grundsätzlich sowohl für Hausärzte als auch für spezialärztlich 

behandelnde Medizinalpersonen (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juni 2023, 

8C_13/2023, E. 4.3 in fine mit Hinweisen). Dementsprechend kommt 

Behandlerberichten mitunter ein eingeschränkter Beweiswert zu, namentlich dann, 

wenn die bundesgerichtlichen Anforderungen an einen beweiskräftigen Arztbericht 

nicht erfüllt sind.

4.3. 

Das medexperts-Gutachten wurde nach persönlichen Interviews und 

Untersuchungen des Beschwerdeführers durch die Gutachter und in Kenntnis der 

vollständigen Vorakten erstellt. Es ist für die hier interessierenden Belange umfassend 

und die Gutachter haben sich mit den vom Beschwerdeführer vorgebrachten 

Beschwerden auseinandergesetzt und diese medizinisch gewürdigt. Es ist nicht 

ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht, dass die Gutachter Wesentliches 

übersehen hätten. Ihre Herleitungen und Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar und 

einleuchtend begründet. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit beruht auf einer 

Konsensbeurteilung der involvierten Fachärzte. Damit erfüllt das medexperts-

4.4. 

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Gutachten die Anforderungen an ein beweistaugliches Gutachten. Ihm ist demnach 

grundsätzlich volle Beweiskraft zuzuerkennen (vgl. E. 4.3 vorstehend).

Der Beschwerdeführer bemängelt, eine rechtsgenügliche Auseinandersetzung mit 

den Ausführungen des behandelnden Psychiaters sei anlässlich der medexperts-

Begutachtung nicht erfolgt. Es sei auch nicht nachvollziehbar, weshalb nach der 

Stellungnahme von Dr. D.___ keine Rückfragen an die medexperts-Gutachter gestellt 

worden seien. Überdies spreche der gescheitere Arbeitsversuch trotz erwähnter guter 

Leistungsbereitschaft gegen eine Arbeitsfähigkeit. Zudem bestreitet er das Vorliegen 

eines aggravierenden Verhaltens. Auch aus dem Bericht des Arbeitsversuchs könne 

nicht auf Aggravation geschlossen werden.

4.5. 

Zwar mag das psychiatrische Teilgutachten eher kurz ausgefallen sein, jedoch 

begründet der Gutachter plausibel, weshalb beim Beschwerdeführer keine 

psychiatrische Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt. Er weist im 

Hinblick auf den Behandler darauf hin, dass in der zur Verfügung stehenden 

Dokumentation die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung nicht 

begründet worden sei. Auch hinsichtlich der Persönlichkeit zeigt er anschaulich auf, 

dass keine hereditären Vorbelastungen und keine Besonderheiten bei Geburt, 

Entwicklung und Sozialisierung bestanden, welche zu einer Störung hätten führen 

können. Der Beschwerdeführer habe für Jahrzehnte einen sedimentären Lebensstil 

geführt, eine Familie gegründet und zwei Kinder grossgezogen. Diese Beurteilung 

findet auch in der vorangehenden psychiatrischen Begutachtung des Neurologicums 

Stütze (Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung nicht mit entsprechenden 

Befund begründet, kein Vorliegen von akzentuierten Persönlichkeitszügen oder gar 

einer Persönlichkeitsstörung, siehe IV-act. 82-13). In beiden Gutachten wird 

nachvollziehbar dargelegt, weshalb die Sachverständigen zu anderen Ergebnissen als 

der behandelnde Facharzt kamen und keine Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit stellten. Was die vom Beschwerdeführer geforderte Rückfrage an die 

Gutachten nach der im Einwandverfahren eingereichten Stellungnahme von Dr. D.___ 

vom 26. September 2022 (IV-act. 181) betrifft, ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdegegnerin kein Verfahrensmangel vorgeworfen werden kann, weil sie die 

Rückfrage unterliess (siehe auch ausführliche Begründung in der internen Anfrage an 

den Rechtsdienst vom 22. November 2022, IV-act. 185). Einerseits bestätigt Dr. D.___ 

in seiner Stellungnahme, dass die Anamnese im psychiatrischen Gutachten ausführlich 

und lückenfrei erhoben wurde. Andererseits bringt er keine neuen Befunde und 

Einschätzungen bei, welchen den Gutachtern noch nicht bekannt gewesen wären. Er 

bleibt bei seiner bisherigen Diagnosestellung und Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

4.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/24

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entsprechend dem früheren, vor Erstellung des Gutachtens eingegangenen und damit 

den Gutachtern bekannten Bericht vom 1. April 2022 (IV-act. 141). Entsprechend 

vermag die Stellungnahme von Dr. D.___ die Beweiskraft des medexperts-Gutachtens 

nicht zu erschüttern.

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers stellt der gescheiterte 

Arbeitsversuch die Ergebnisse der medexperts-Begutachtung nicht in Frage, denn in 

erster Linie ist es Aufgabe der Ärzte und nicht der Eingliederungsfachleute, die 

Arbeitsleistung nach Massgabe eines objektiv feststellbaren Gesundheitsschadens zu 

beurteilen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 12. April 2022, 9C_489/2021, E. 4.2). 

Der orthopädische medexperts-Gutachter hat sich hierzu ausführlich geäussert und 

dargelegt, dass aus orthopädischer Sicht die beschriebenen Einschränkungen beim 

Arbeitsversuch nicht nachvollzogen werden können. Die Veränderungen im Bereich 

des Bewegungsapparates seien nicht so stark ausgeprägt, dass sie die im 

Schlussbericht des F.___ beschriebenen Einschränkungen erklären könnten. Die 

Diskrepanz der Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers zu derjenigen des 

orthopädischen medexperts-Gutachters begründe sich wohl dadurch, dass der 

Beschwerdeführer davon ausgehe, sich vollständig gesund und immer motiviert fühlen 

zu müssen und zu keiner Zeit Schmerzen verspüren zu dürfen, um einer Arbeitstätigkeit 

nachgehen zu können. Zudem dürfte der Beschwerdeführer in seiner 

Selbsteinschätzung auch sein betreffend Arbeitsprozess eher fortgeschrittenes Alter, 

die langjährige Tätigkeit im Bereich, wo eine Weiterbeschäftigung nicht mehr möglich 

sei und die mittlerweile schon langjährige Abstinenz vom Arbeitsprozess unter 

gleichzeitiger Ausrichtung von Versicherungsleistungen in Erwägung gezogen haben. 

Aus gutachterlicher Sicht werde die Arbeitsfähigkeit auf medizinisch möglichst 

objektivierbare Befunde und unter Ausnützung sämtlicher noch vorhandener 

Ressourcen beurteilt (IV-act. 170-37). Da nur orthopädische Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen sind und namentlich keine psychiatrischen 

Diagnosen haben bestätigt werden können (vgl. IV-act. 170-11: Die Arbeitsunfähigkeit 

insgesamt entspreche derjenigen auf orthopädischem Gebiet, da auf den anderen 

untersuchten Gebieten keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit festzustellen 

gewesen seien), sind medizinischen Gründe für das Scheitern des Arbeitsversuchs 

nicht überwiegend wahrscheinlich. Somit wurden die Vorakten betreffend 

Arbeitsversuch hinreichend berücksichtigt und wird die Beweiskraft des medexperts-

Gutachten durch den gescheiterten Arbeitsversuch nicht beeinträchtigt.

4.7. 

Die Gutachter hielten hinsichtlich aggravatorischen Verhaltens fest, die 

Beschwerdedarstellung des Beschwerdeführers sei weich und schwer konkretisierbar 

4.8. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/24

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gewesen und die von ihm dargestellten Symptome und Beschwerden insgesamt weder 

konsistent noch plausibel (IV-act. 170-8 f.). Im neuropsychologischen Bericht wurde 

beschrieben, der Beschwerdeführer habe überwiegend konzentriert gearbeitet und 

bemüht gewirkt. Jedoch würden sich aus der Untersuchung wiederholt Hinweise auf 

eine verminderte Anstrengungsbereitschaft ergeben (z.B. extrem lange 

Entscheidungszeiten, bessere Leistungen in schwereren Aufgaben als in leichteren; IV-

act. 169-6 f.). Aus der Zusammenschau der eigenanamnestischen Angaben, den 

Verhaltensbeobachtungen sowie dem neuropsychologischen Leistungsprofil würden 

sich deutliche Inkonsistenzen und unplausible Befunde zeigen. Zudem würden aus 

allen durchgeführten Beschwerdevalidierungsverfahren hochgradig auffällige 

Ergebnisse hervorgehen. Bei einem Testdurchgang, bei dem vermeintlich 

Gedächtnisleistungen, real jedoch die Leistungsmotivation geprüft worden sei, habe 

der Beschwerdeführer sogar ein Antwortverhalten vorgewiesen, welches unterhalb der 

Schwelle des reinen Ratens gelegen habe, was bedeute, dass nach mathematischer 

Berechnung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gezielt falsche Antworten 

gegeben worden seien, um Gedächtnisstörungen vorzutäuschen. Eine Simulation oder 

Aggravation der kognitiven Störung könne somit mit an Sicherheit grenzender 

Wahrscheinlichkeit ausgewiesen werden (IV-act. 169-7). Der psychiatrische 

medexperts-Gutachter äusserte, die vom Beschwerdeführer dargestellten Symptome 

und Beschwerden seien weder konsistent noch plausibel. Die Auswertung des 

Medikamentenspiegelverlaufs (vgl. hierzu auch IV-act. 170-21: insgesamt sei auch 

aufgefallen, dass hinsichtlich der doch deutlichen Schmerzen lediglich eine Therapie 

mit einem NSAR durchgeführt werde. Die Spiegel der nach Angabe dauerhaft 

erfolgenden Medikation zeigten für Valdoxan keinen Nachweis und für Duloxetin einen 

erhöhten Spiegel in der Nähe zum toxischen Bereich) dokumentiere ein willentlich 

gesteuertes Behandlungsverhalten bzw. eine nicht bestimmungsgemässe 

Medikamenteneinnahme, welche gegen das Vorhandensein des für leistungsrelevante 

affektive Störungen charakteristischen Leidensdruck und für situativgebundenes 

Zweckverhalten sprechen würden. In der Folge diskutiert der psychiatrische Gutachter 

unter Verweis auf einschlägige Literatur Hinweise auf eine nicht authentische 

Beschwerdenschilderung (verdeutlichende, vage bzw. eigenlogische, gleichzeitig 

appelative und demonstrative Beschwerdenschilderung, wenig präzisierbare Angaben 

zum Krankheitsverlauf, vgl. zum Ganzen IV-act. 170-47). Auch in der internistischen 

Begutachtung wird festgehalten, als Inkonsistenzen seien eine vage 

Beschwerdeschilderung und eine hohe Schmerzbewertung, eine subjektiv weitgehende 

Erfolglosigkeit bisheriger Behandlungen und ein nicht plausibles Ausmass der 

beklagten Einschränkungen im Vergleich zu den objektivierbaren Befunden genannt 

(vgl. IV-act. 170-52). Die Einschätzung der medexperts-Gutachter steht sodann im 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/24

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5.  

Einklang mit der Beurteilung aus dem bidisziplinären Gutachten des Neurologicums 

(Medikamente nicht wie verordnet eingenommen, keine authentische 

Beschwerdepräsentation, erheblich eingeschränkter Mitwirkungsgrad, unklare, 

wechselhafte Angaben, praktisch unauffälliger ebener Gang, vgl. dazu IV-act. 82-1, 

82-3, 82-13, 82-23, 82-26 und 82-29). Die Kritik des Beschwerdeführers betreffend 

Validierung der Aggravation im medexperts-Gutachten ist somit unbegründet.

Nach dem Gesagten ist mit der Beschwerdegegnerin (siehe zu deren 

Ausführungen im Detail act. G8, S. 8 ff.) festzuhalten, dass das medexperts-Gutachten 

überzeugt, sodass darauf abgestellt werden kann. Daran ändert nichts, dass der 

Hausarzt und der Psychiater des Beschwerdeführers ihm eine höhere 

Arbeitsunfähigkeit attestieren, denn behandelnde Medizinalpersonen schätzen die 

Arbeitsunfähigkeit oft höher ein als versicherungsmedizinische Gutachter (vgl. E. 4.3 

vorstehend). Sowohl der Hausarzt wie auch der Psychiater des Beschwerdeführers 

bringen nichts vor, was im Rahmen der medexperts-Begutachtung zu Unrecht nicht 

berücksichtigt worden wäre. Es handelt sich demnach um unterschiedliche 

medizinische Einschätzungen des gleichen Sachverhaltes. Gestützt auf das 

beweiskräftige medexperts-Gutachten ist somit davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit 80 % arbeitsfähig ist. Weitere 

Abklärungen, wie vom Beschwerdeführer in seinem Eventualantrag gefordert, sind 

somit nicht erforderlich und die Beschwerdegegnerin hat entgegen seiner Ansicht den 

Untersuchungsgrundsatz bei den Abklärungen im Rahmen des vorliegenden 

Verfahrens nicht mehr verletzt. Vor diesem Hintergrund ist weder das Verfahren an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen noch ein Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben, 

sodass die entsprechenden Anträge des Beschwerdeführers abzuweisen sind.

4.9. 

Der Beschwerdeführer geht davon aus, dass die ihm attestierte medizinisch-

theoretischen Restarbeitsfähigkeit nicht verwertbar ist.

5.1. 

Für die Verwertung der (Rest-)Arbeitsfähigkeit ist der hypothetisch ausgeglichene 

Arbeitsmarkt massgebend (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach der Rechtsprechung handelt es 

sich dabei um einen theoretischen und abstrakten Begriff, der dazu dient, den 

Leistungsbereich der Invalidenversicherung von demjenigen der 

Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein 

bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach 

Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen 

Fächer verschiedenartiger Stellen offenhält und zwar sowohl bezüglich der dafür 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/24

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verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des 

körperlichen Einsatzes (Urteil des Bundesgerichts vom 2. Dezember 2020, 

8C_416/2020, E. 4; BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). Es kann daher 

nicht leichthin angenommen werden, die verbliebene Leistungsfähigkeit sei 

unverwertbar. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide 

Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, und ob sie ein 

rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (Urteil des 

Bundesgerichts vom 2. Dezember 2020, 8C_416/2020, E. 4; BGE 110 V 273 E. 4b; 

ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b).

Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob 

eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden 

kann, sondern darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen 

könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften 

entsprechen würden (AHI-Praxis 6/1998 S. 291). Hilfsarbeiten werden auf dem 

hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt 

(Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juni 2018, 9C_862/2017, E. 3.3.3 mit Hinweis). Der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also 

Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von 

Seiten des Arbeitgebers rechnen können. Von einer Arbeitsgelegenheit kann dann nicht 

mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter 

Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt, oder 

sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen 

Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von 

vornherein ausgeschlossen erscheint (siehe zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 

vom 24. April 2012, 8C_869/2011, E. 4.3.5 mit Hinweisen).

5.3. 

Weder das Alter noch die fehlenden beruflichen Qualifikationen, die lange 

Abwesenheit vom Arbeitsmarkt oder das Adaptionsprofil (körperlich sehr leicht, selten 

Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, wechselbelastend [Sitzen, Gehen, Stehen], 

keine Zwangspositionen der Hüftgelenke, der Wirbelsäule sowie des rechten 

Schultergelenks, keine repetitiven Bewegungen in den Hüftgelenken und im rechten 

Schultergelenk, keine In-/Reklinations- oder Rotationsbewegungen der Wirbelsäule, 

keine Bewegungen über die Horizontalebene im Bereich der rechten Schulter, keine 

längeren Gehstrecken und keine Höhendifferenzen wie Treppen, Leitern oder Gerüste 

überwinden, längere Mittagspause und vermehrte betriebsunübliche Pausen, IV-

act. 170-11 f.) des Beschwerdeführers führen zu einer Unverwertbarkeit seiner 

Restarbeitsfähigkeit. Auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt stehen ihm 

5.4. 

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6.  

eine Vielzahl von möglichen Arbeitsstellen offen. Zu denken ist etwa an einfache 

Überwachungs-, Sortier-, Kontroll- und Konfektionierungsarbeiten, Montage von 

Kleinteilen oder Verpackung verschiedener Produkte, welche wechselbelastend 

ausgeführt und flexibel kurz unterbrochen werden können.

Die Berechnung des Invaliditätsgrades (vgl. hierzu Art. 16 ATSG) wird vom 

Beschwerdeführer zwar nicht bestritten. Grundsätzlich könnte aufgrund der langen 

Abwesenheit des Beschwerdeführers vom Arbeitsmarkt, der fehlenden Berufsbildung 

und der bisherig erzielten Einkommen (siehe IK-Auszug; IV-act. 9) sowohl beim 

Validen- als auch beim Invalideneinkommen aber vom Tabellenlohn Kompetenzniveau 

1, Männer, gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (BSV) 

(vgl. dazu Informationsstelle AHV/IV, IV, Ausgabe 2022, Anhang 2) ausgegangen 

werden (sogenannter Prozentvergleich). Der Invaliditätsgrad entspricht unter diesen 

Voraussetzungen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit, dies unter Berücksichtigung eines 

allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2019, 

9C_851/2018, E. 5.1, mit Hinweisen). Ein Abzug wird vorliegend nicht geltend gemacht. 

Nur bei Vornahme des Höchstabzugs von 25 %, welcher vorliegend jedoch nicht 

gerechtfertigt wäre, würde ein Rentenanspruch entstehen. Ob ein moderaterer 

Tabellenlohnabzug (5 bis 20 %) vorgenommen werden könnte, kann offenbleiben, denn 

unabhängig davon resultiert unter Berücksichtigung der gutachterlich attestierten 

Arbeitsfähigkeit von 80 % ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 20 % (ohne 

Tabellenlohnabzug) bis maximal 36 % (bei einem Abzug von 20 %; vgl. auch BGE 148 

V 174 E. 9.2.3, erläuternder Bericht [nach Vernehmlassung] zur Änderung der IVV-

Umsetzung der Motion SGK-N 22.3377 invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der 

Berechnung des IV-Grads) Die Beschwerdegegnerin hat damit zu Recht einen 

Rentenanspruch verneint.

5.5. 

Der Beschwerdeführer verlangt weiter, vor Aufhebung der Rente seien 

Eingliederungsmassnahmen zu prüfen.

6.1. 

Bei Versicherten, die bei der revisions- oder wiedererwägungsweisen 

Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente das 55. Altersjahr vollendet haben 

oder während mindestens 15 Jahren eine Rente bezogen haben, ist – von Ausnahmen 

abgesehen –eine Selbsteingliederung nicht zumutbar. In solchen Fällen sind in der 

Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis die versicherte 

Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene 

Leistungspotential mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/24

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7.  

verwerten (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 16. Oktober 2018, 9C_221/2018, 

E. 7.1, und vom 22. Dezember 2017, 8C_746/2017, E. 4.3 mit Hinweisen).

Vorliegend wurde der Arbeitsversuch beim F.___ im Jahr 2020 abgebrochen, da 

der Beschwerdeführer seine Präsenzzeit nicht steigern konnte und zunehmende 

gesundheitliche Beschwerden beklagte. Mit Mitteilung vom 16. März 2021 hielt die 

Beschwerdegegnerin fest, dass kein Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen 

bestehe (IV-act. 140). Dagegen hat der Beschwerdeführer nicht opponiert. Wie der 

orthopädische medexperts-Gutachter ausführte, ist das Scheitern des Arbeitsversuchs 

aus versicherungsmedizinischer Sicht jedoch nicht nachvollziehbar (vgl. IV-act. 170-37; 

siehe auch E. 4.7 vorstehend). Dennoch ist der Beschwerdeführer weiterhin der 

Auffassung, arbeitsunfähig zu sein. Bei seiner starken subjektiven 

Krankheitsüberzeugung, welche durch eine Weiterausrichtung der Invalidenrente noch 

bestärkt würde, wären Eingliederungsmassnahmen zum Vornherein zum Scheitern 

verurteilt. Unter diesen Voraussetzungen war die Beschwerdegegnerin nicht 

verpflichtet, vor der Aufhebung der Invalidenrente Eingliederungsbemühungen 

vorzunehmen.

6.3. 

Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 7. April 2005 

zu Recht in Wiedererwägung gezogen und die Rente des Beschwerdeführers bei einem 

rentenausschliessenden Invaliditätsgrad ex nunc et pro futuro aufgehoben. Die 

Beschwerde ist folglich vollumfänglich abzuweisen.

7.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegenden Angelegenheit angemessen. Da der Beschwerdeführer 

vollumfänglich unterliegt, ist die Gerichtsgebühr grundsätzlich ihm aufzuerlegen (Art. 95 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

7.2. 

bis 

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt 

und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat eine Honorarnote über 

7.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/24

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Er wird 

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

einen Betrag von Fr. 3'157.25 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) eingereicht 

(act. G12.1). Nicht nachvollziehbar ist, weshalb der Rechtsvertreter in den Details zur 

Kostennote ein Aktenstudium von vier Stunden am 29. März 2023 (und damit nach der 

Beschwerdeergänzung, aber vor Erhalt der Beschwerdeantwort) vermerkt. Es ist 

anzunehmen, dass diese Position versehentlich unter einem falschen Datum vermerkt 

worden ist. Insgesamt erscheint der Kostenaufwand gemäss Honorarnote vertretbar, 

wobei jedoch zu berücksichtigen ist, dass der Rechtsvertreter auf die ausführliche 

Beschwerdeantwort hin keine Replik eingereicht und in der Honorarnote einen 

Stundenansatz von Fr. 250.-- eingesetzt hat, welcher im Falle des Obsiegens 

zugetroffen hätte, im Falle des Unterliegens und somit bei Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung jedoch um 20 % auf Fr. 200.-- zu kürzen ist (vgl. 

Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Wird der Stundenansatz 

entsprechend korrigiert, so ergibt sich ein Honorar von Fr. 2'116.--, zu welchem die 

geltend gemachten Barauslagen von Fr. 236.50 hinzukommen. Zu diesem 

Zwischentotal von Fr. 2'352.50 sind 7.7 % für die Mehrwertsteuer zu addieren. Das 

Total gemäss Honorarnote unter Berücksichtigung des reduzierten Stundenansatzes 

beträgt folglich Fr. 2'533.65. Dieser Betrag erscheint der Bedeutung und dem Aufwand 

der Streitsache angemessen, sodass auch ohne die Einreichung der Honorarnote eine 

Pauschale in ähnlichem Umfang zugesprochen worden wäre. Der Staat hat den 

Rechtsvertreter somit mit Fr. 2'533.65 (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP).

7.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/24

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unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'533.65 (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.11.2023
	Art. 53 und 61 ATSG. Bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes kann eine Rentenverfügung in Wiedererwägung gezogen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 2023, IV 2023/3).

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