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**Case Identifier:** 93722965-ddb7-5848-9b05-9586d230421f
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-20
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 20.09.2021 II 2021 51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2021-51_2021-09-20.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2021 51

Entscheid vom 20. September 2021 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Stefanie Zlauwinen, a.o. Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Vermögensverzicht)

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Sachverhalt:

A. Am 20. August 2020 meldete sich A.________ (geb. 19__) bei der Aus-
gleichskasse des Kantons Schwyz zum Bezug von Ergänzungsleistungen zur 
AHV an (vgl. AK-act. 1). Aufforderungen der Ausgleichskasse Schwyz vom 
27. August 2020, einige Fragen zu beantworten und Unterlagen einzureichen 
(AK-act. 13), kam sie nach zweimaliger Fristerstreckung (AK-act. 14 und 15) mit 
Schreiben vom 17. September 2020 nach (AK-act. 17).

B. Mit Verfügung vom 25. September 2020 stellte die Ausgleichskasse auf-
grund der ihr vorliegenden Akten fest, dass die Voraussetzungen für die Ausrich-
tung von Ergänzungsleistungen sowie die Prämienpauschale Krankenversiche-
rung nicht erfüllt seien und A.________ ab dem 1. August 2020 bei einem Ein-
nahmenüberschuss keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen habe (AK-act. 27 
und 28). Beim Vermögen wurde unter anderem ein Darlehen von Fr. 320'000.-- 
von A.________ an ihren Bruder berücksichtigt. 

C. Gegen diese Verfügung erhob A.________ mit Schreiben vom 15. Oktober 
2020 Einsprache bei der Ausgleichskasse Schwyz mit den folgenden Anträgen 
(AK-act. 33):

1. Die angefochtene Verfügung der Ausgleichskasse Schwyz vom 25. 
September 2020 sei dahingehend abzuändern, dass der Einsprecherin 
Ergänzungsleistungen (nebst Prämienpauschale Krankenversicherung) 
zustehen.

2. In Aufhebung der angefochtenen Verfügung der Ausgleichskasse Schwyz 
vom 25. September 2020 habe die Einsprachegegnerin eine entsprechende 
Neuberechnung für die Ergänzungsleistungen der AHV/IV vorzunehmen, 
insbesondere unter Verzicht auf Anrechnung eines Darlehens an Dritte (inkl. 
Erträge).

3. Eventualiter seien ergänzende Abklärungen anzuordnen.

4. Unter Entschädigungsfolgen zu Lasten der Einsprachegegnerin.

Unter anderem machte A.________ geltend, das Darlehen an ihren Bruder von 
mehr als Fr. 300'000.-- sei uneinbringlich (AK-act. 33-5/7 Rz. 14 ff.). Mit Schrei-
ben vom 13. Januar 2021, 17. Februar 2021 und 16. März 2021 forderte die 
Ausgleichskasse Schwyz A.________ auf, weitere Fragen zu beantworten und 
Unterlagen nachzureichen (AK-act. 38, 40 und 47), woraufhin A.________ am 
26. Januar 2021, 25. Februar 2021 und am 23. März 2021 weitere Informationen 
und Unterlagen nachreichte (AK-act. 39, 41 und 48). 

D. Mit Einspracheentscheid Nr. 1317/20 vom 21. April 2021 wies die Aus-
gleichskasse die Einsprache im Sinne der Erwägungen ab (AK-act. 55-8/10 

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Disp.-Ziff. 1). Unter anderem bestätigte sie zwar die Uneinbringlichkeit des Dar-
lehens, sah hierin aber einen Vermögensverzicht im Jahr 1991 in der Höhe von 
Fr. 330'000.-- (AK-act. 55-3/10 Ziff. 10 und AK-act. 55-4/10 Ziff. 15).

E. Gegen diesen Einspracheentscheid lässt A.________ mit Eingabe vom 7. 
Mai 2021 (Postaufgabe am gleichen Tag) fristgerecht Beschwerde beim Verwal-
tungsgericht des Kantons Schwyz erheben mit den folgenden Anträgen:

1. Der angefochtene Einspracheentscheid der Ausgleichskasse Schwyz vom 
21. April 2021 (Nr. 1317/20) sei dahingehend abzuändern, dass der 
Beschwerdeführerin bereits ab 1. August 2020 Ergänzungsleistungen 
zustehen.

2. In Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides der 
Ausgleichskasse Schwyz vom 21. April 2021 (Nr. 1317/20) habe die 
Beschwerdegegnerin eine entsprechende Neuberechnung für die 
Ergänzungsleistungen der AHV/IV vorzunehmen, insbesondere unter Verzicht 
auf Anrechnung von Vermögen (da nach Abzug des Freibetrages kein 
anrechenbares Vermögen resultiert). 

3. Eventualiter sei die Sache in Aufhebung des angefochtenen 
Einspracheentscheides der Ausgleichskasse Schwyz vom 21. April 2021 (Nr. 
1317/20) zu ergänzenden Abklärungen an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen oder es seien selber ergänzende Abklärungen vorzunehmen.

4. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine 
Parteientschädigung für das Einspracheverfahren zuzusprechen. 

5. Unter Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

F. Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 24. Juni 2021 Folgen-
des:

1. In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 7. Mai 
2021 sei per 1. August 2020 ein Vermögensverzicht von Fr. 58'038.-- (Zins: 
Fr. 17.--) anzurechnen.

2. Die Sache sei zur Berechnung der Ergänzungsleistungen an die Vorinstanz 
zurückzuweisen.

G. Mit Replik vom 13. Juli 2021 hält die Beschwerdeführerin vollumfänglich an 
den Anträgen gemäss Beschwerdeschrift vom 7. Mai 2021 fest.

H. Die Vorinstanz beantragt mit Duplik vom 11. August 2021 was folgt:

1. In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 7. Mai 
2021 sei per 1. August 2020 ein Vermögensverzicht von Fr. 55'000.-- (Zins: 
Fr. 16.--) anzurechnen. 

2. Die Sache sei zur Berechnung der Ergänzungsleistungen an die Vorinstanz 
zurückzuweisen.

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Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. In casu geht es um den Anspruch auf Ergänzungsleistungen während der 
Zeitperiode vom 1. August 2020 bis 31. Dezember 2020. Wie die Vorinstanz be-
reits im Rahmen der Vernehmlassung ausgeführt hat, finden die Bestimmungen 
des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) vom 6. Oktober 2006 und der Ver-
ordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invali-
denversicherung (ELV; SR 831.301) in der bis und mit 31. Dezember 2020 gel-
tenden Fassung (nachfolgend ELG, ELV) Anwendung (Vernehmlassung, Ziff. 3). 

2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 ELG gewähren der Bund und die Kantone Personen, 
welche die Voraussetzungen nach den Art. 4 bis 6 ELG erfüllen, Ergänzungsleis-
tungen (EL) zur Deckung ihres Existenzbedarfs. Nach Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG ha-
ben unter anderem Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der 
Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Altersrente der Alters- und Hinterlasse-
nenversicherung beziehen (lit. a). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht 
dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen 
übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Art. 10 und 11 ELG bestimmen die anerkannten 
Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen.

2.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Dazu 
gehören unter anderem Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermö-
gen sowie ein Anteil am Reinvermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b und c ELG). Dieser 
beträgt einen Fünfzehntel, bei Altersrentnern einen Zehntel des Reinvermögens, 
soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37'500.-- sowie bei Kindern, die ei-
nen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 15'000.-- 
übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Zum Vermögen zählen nach den allgemei-
nen steuerrechtlichen Grundsätzen namentlich Sparguthaben jeder Art, inländi-
sche und ausländische Aktien, Lotteriegewinne, Rückkaufswerte von Lebensver-
sicherungen und Leibrentenversicherungen, Edelmetalle, Kunstgegenstände, 
namhafte Barschaften, gewährte Darlehen, Autos und Liegenschaften/Grund-
stücke (vgl. Erwin Carigiet/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Aufl., 
Zürich/Basel/Genf 2021, Rz. 582).

2.3.1  Es gilt der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung nur die tatsäch-
lich vereinnahmten Einkünfte und verfügbaren Vermögenswerte zu berücksichti-
gen sind, über welche die EL-berechtigte Person ungeschmälert verfügen kann 

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(vgl. hierzu Urteil BGer 9C_135/2020 vom 30.9.2020 Erw. 5.5 m.H.a. BGer 
9C_447/2016 Erw. 4.2.1; Carigiet/Koch, Rz. 525). Dieser Grundsatz findet indes 
dort eine Einschränkung, wo der Versicherte auf Vermögen verzichtet hat bzw. 
wo er einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, 
davon faktisch aber nicht Gebrauch macht beziehungsweise seine Rechte nicht 
durchsetzt. Gestützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG werden daher als Einnahmen 
auch Einkünfte und Vermögenswerte angerechnet, auf die verzichtet worden ist. 
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die anspruchsberechtigte Person ohne 
rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate - also gleichwertige - Gegenleistung 
auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat. In diesem Fall kann sich der Versi-
cherte nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich 
die Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und allenfalls 
mangels entsprechender Beweise hypothetisches Vermögen entgegenhalten las-
sen (vgl. BGE 121 V 204 Erw. 4a/b). Die Voraussetzungen "ohne rechtliche Ver-
pflichtung" bzw. "ohne adäquate Gegenleistung" müssen indes nicht kumulativ 
erfüllt sein; es reicht aus, wenn alternativ eines der beiden Elemente gegeben ist 
(vgl. BGE 131 V 329 Erw. 4.2 ff. m.H.). Dabei ist es unerheblich, ob beim Ver-
zicht der Gedanke an eine Ergänzungsleistung eine Rolle gespielt hat oder nicht 
(vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., Rz. 624).

2.3.2  Ein Darlehen ist als Forderung beim anrechenbaren Vermögen zu berück-
sichtigen, solange es einem tatsächlichen Vermögenswert entspricht und der 
Leistungserbringer hierüber verfügen kann (vgl. Urteil BGer P 12/2001 vom 
9.8.2001 Erw. 2a m.H.). Demgemäss ist die Anlage eines Vermögens grundsätz-
lich kein Vermögensverzicht. Im Gegenteil ist es normal, dass Vermögen ange-
legt wird. Auch die Gewährung eines Darlehens ist für sich allein nicht eine Ver-
zichtshandlung, da ein Anspruch auf Rückzahlung besteht. Ein Verzichtstatbe-
stand ist jedoch anzunehmen, wenn bei einer Geldanlage oder einem Darlehen 
unter den konkreten Umständen von Anfang an damit gerechnet werden muss, 
dass das Geld nicht zurückbezahlt wird (Urteile BGer P 53/99 vom 22.1.2000 
Erw. 2b, P 12/01 vom 9.8.2001 Erw. 2b und P 16/05 vom 26.4.2006 Erw. 4). 

2.4 Für die Berücksichtigung eines Vermögensverzichts in der EL-Berechnung 
ist unerheblich, wie weit die Verzichtshandlung zurückliegt (vgl. Carigiet/Koch, 
a.a.O., Rz. 633). Ein hypothetisches Vermögen ist also auch dann anzurechnen, 
wenn die Verzichtshandlung sehr lange zurückliegt (vgl. BGE 120 V 182 Erw. 4 f; 
Urteil BGer 9C_198/2010 vom 9.8.2010 Erw. 3.2). Dem Aspekt des Zeitablaufs 
wird durch die jährliche Reduktion gemäss Art. 17a ELV Rechnung getragen. 
Danach wird der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzich-
tet worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert. Der Wert des Vermögens im 

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Zeitpunkt des Verzichts ist unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf 
den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermin-
dern. Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte 
Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend (Art. 17a ELV).

2.5 Beim Fehlen von Einkommen oder Vermögen bzw. dessen Verbrauch han-
delt es sich um anspruchsbegründende Tatsachen, welche aufgrund der allge-
meinen Beweislastverteilung durch die leistungsansprechende Person zu bewei-
sen sind (vgl. BGE 121 V 204 Erw. 6a; Carigiet/Koch, a.a.O., Rz. 205). In Bezug 
auf Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG hat die versicherte Person mithin das Bestehen einer 
rechtlichen Verpflichtung bzw. den Erhalt einer adäquaten Gegenleistung zu be-
legen, wobei blosses Glaubhaftmachen nicht genügt, sondern der Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (vgl. BGE 121 V 204 Erw. 6b/c). Da-
nach gilt ein Beweis als erbracht, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung 
nach objektiven Gesichtspunkten derart gewichtige Gründe sprechen, dass an-
dere denkbare Möglichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich in Betracht fal-
len (vgl. Urteil BGer 9C_732/2014 vom 12.12.2014 Erw. 4.1.1 m.H.a. Urteil BGer 
4A_319/2014 vom 19.11.2014 Erw. 4.1). Im Falle der Beweislosigkeit, d.h. wenn 
es dem Leistungsansprecher nicht gelingt, einen (überdurchschnittlichen) Ver-
mögensrückgang zu belegen oder die Gründe dafür rechtsgenügend darzutun, 
wird ein Vermögensverzicht angenommen und ein hypothetisches Vermögen 
sowie darauf entfallender Ertrag angerechnet (vgl. BGE 121 V 204 Erw. 6a; Rie-
mer-Kafka/Wittwer, a.a.O., S. 413 ff., 417).

2.6 Das Verwaltungsverfahren und der erstinstanzliche Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz sowie vom Grundsatz der freien Be-
weiswürdigung beherrscht (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c des Bundesgeset-
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] 
vom 6.10.2000). Gemäss dem Untersuchungsgrundsatz haben der Versiche-
rungsträger oder das Durchführungsorgan und im Beschwerdefall das kantonale 
Versicherungsgericht von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., Rz. 201). 
Die Versicherten resp. die Parteien trifft hingegen eine Mitwirkungspflicht (Art. 43 
Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 136 V 376 Erw. 4.1.1; BGE 110 V 48 
Erw. 4a), vor allem in Bezug auf Tatsachen, die sie besser kennen als die (Ver-
waltungs- oder Gerichts-)Behörde und welche diese sonst gar nicht oder nicht 
mit vernünftigem Aufwand erheben könnte (vgl. Urteile BGer 9C_669/2016 vom 
20.12.2016 Erw. 7.1 und 9C_238/2015 vom 6.7.2015 Erw. 3.2.1, je m.H.). Kom-
men Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungs-
pflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger 

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aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten 
beschliessen (vgl. Art. 43 Abs. 3 ATSG).

3.1 Die Ausgleichskasse ermittelte mit Verfügung vom 25. September 2020 ei-
nen Einnahmenüberschuss in der Höhe von Fr. 25'637.-- wie folgt (vgl. Berech-
nungsblatt zur Verfügung vom 25.9.2020) AK-act. 28; je in Franken):

Ausgaben Betrag Totalbetrag
Prämienpauschale Krankenversicherung (IPV)   4'968.--   4'968.--
Miete 16'080.-- 13'200.-- (max.)
Lebensbedarf 19'450.--
Total Ausgaben 37'618.--
Einnahmen
Vermögen

Sparguthaben/Wertschriften 13'295.--
Darlehen an Dritte         320'000.--
Fahrzeuge   8'212.--
Brutto-Vermögen         341'507.--
Freibetrag          -37'500.--
Anrechenbares Vermögen         304'007.-- 30'400.-- (1/10)

Renten          
Renten AHV/IV 24'348.--
Leibrenten   8'377.--

Vermögenserträge
Erträge aus Sparguthaben/Wertschriften          2.--
Erträge aus Darlehen an Dritte      128.--
Total      130.--

Total Einnahmen 63'255.--

Berechnung
Total Ausgaben 37'618.--
Total Einnahmen         - 63'255.--
Total pro Jahr Einnahmeüberschuss 25'637.--

3.2.1  Mit dem angefochtenen Einspracheentscheid hielt die Vorinstanz daran 
fest, dass die Darlehensgewährung der Beschwerdeführerin von Fr. 330'000.-- 
an ihren Bruder im Jahr 1991 einem "Vabanquespiel" gleichzusetzen sei 
(Erw. 15). Betreffend die verfügungsweise berücksichtigte Leibrente von 
Fr. 8'377.-- hielt sie fest, massgebend sei die Rente im Jahr 2020, welche 
Fr. 10'016.40 betrage und entsprechend zu erhöhen sei (Erw. 16 ff.). Aufgrund 
der ergänzenden Abklärungen seien weitere ungeklärte Vermögensabnahmen 
festgestellt worden. Ungeklärt sei eine Vermögensabnahme im Jahr 2012 in der 
Höhe von Fr. 8'427.-- im Jahr 2012 und von Fr. 11'978.-- im Jahr 2013, womit 
Fr. 8'000.-- bzw. Fr. 11'000.-- als Vermögensverzicht anzurechnen seien. Des 
Weiteren sei eine Schenkung von Fr. 1'038.-- im Jahr 2012 an D.________, wel-
che bei den Abnahmen zwar berücksichtigt worden sei, als Vermögensverzicht 
anzurechnen (Erw. 25 ff.). Infolge Amortisation verbleibe im Jahr 2020 ein Ver-
mögensverzicht von Fr. 70'038.--. 

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Die Vorinstanz ermittelte die ungeklärten Vermögensabnahmen wie folgt (AK-act. 
53; je in Franken):

Berechnung Vermögensabnahmen

Berechnung Vermögensverzehr 2012
Erwerbseinkommen 63'497.--
Lebensbedarf 19'450.--
KK-Prämie (12 x 371.40)    4'457.--
Wohnungsmiete (12 x 1'420) 17'040.--
Fahrkosten 10'000.-- + Verpflegung 3'200.-- 13'200.--
Beiträge an 3. Säule   1'200.--
Krankheitskosten gem. Veranlagung       715.--
= Total Ausgaben 56'062.--

= Vermögensersparnis pro Jahr    7'435.--
=> abgerundet auf die nächsten Fr. 5'000.--   5'000.--

Berechnung Vermögensverzehr 2013
Erwerbseinkommen 63'570.--
Lebensbedarf 19'450.--
KK-Prämie (12 x 371.40)   4'457.--
Wohnungsmiete (12 x 1'420) 17'040.--
Fahrkosten 10'000.-- + Verpflegung 3'200.-- 13'200.--
Beiträge in 2. & 3. Säule   4'200.--
Krankheitskosten gem. Veranlagung    2'959.--
= Total Ausgaben 61'306.--

= Vermögensersparnis pro Jahr   2'264.--
=> abgerundet auf die nächsten Fr. 5'000.--          0.--

Berechnung Vermögensverzehr 2018
Erwerbseinkommen 15'729.--
Taggelder 35'577.--
= Total Einnahmen 51'306.--
Lebensbedarf 19'450.--
KK-Prämie (12 x 371.40)   4'457.--
Wohnungsmiete (12 x 1'420) 17'040.--
Berufskosten      430.--
Beiträge 3. Säule   1'100.--
Krankheitskosten gem. Veranlagung   1'076.--
= Total Ausgaben 43'553.--

= Vermögensersparnis pro Jahr   7'753.--
=> abgerundet auf die nächsten Fr. 5'000.--   5'000.--

Berechnung Vermögensverzehr 2019
Renteneinkommen 27'388.--
Erwerbseinkommen 15'469.--
= Total Einnahmen 42'857.--
Lebensbedarf 19'450.--
KK-Prämie (12 x 371.40)   4'457.--
Wohnungsmiete (12 x 1'420) 17'040.--
Berufskosten   3'094.--
Krankheitskosten gem. Veranlagung   2'870.--
= Total Ausgaben 46'911.--

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= Vermögensverzehr pro Jahr   4'054.--
=> aufgerundet auf die nächsten Fr. 5'000.--   5'000.--

Vermögen per 31.12.2011   6'052.--
+ Erbschaft C.________ 37'184.--
./. Schenkung an D.________   1'038.--
./. Anschaffung Möbel ohne Belege   3'500.--
+ Vermögensersparnis (s. oben)   5'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2012 43'698.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2012 35'271.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2012   8'427.--

Vermögen per 31.12.2012 35'271.--
+ Vermögensverzehr (s. oben)          0.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2013 35'271.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2013 23'293.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2013 11'978.--

Vermögen per 31.12.2017   5'640.--
+ Auszahlung E.________ 12'214.--
+ Vermögensersparnis (s. oben)   5'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2018 22'854.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2018 20'359.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2018 (i.O.)   2'495.--

Vermögen per 31.12.2018 20'359.--
+ Kapitalauszahlung         265'875.--
+ Aufnahme Darlehen per 27.07.2019 12'000.--
./. Rückzahlungen Darlehen (5 x 500.--)   2'500.--
./. Kapitalsteuern 12'930.--
./. Einzahlung F.________         265'875.--
./. Vermögensverzehr (s. oben)   5'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2019 11'929.--
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2019 15'268.--
= ungeklärte Vermögenszunahme 2019 (i.O.)   3'339.--

Der von der Vorinstanz für die Jahre 1991, 2012 und 2013 ermittelte Vermögens-
verzicht setzt sich wie folgt zusammen (AK-act. 53-3/3):

Anrechnung Verzicht
1991 risikohafte Investition         330'000.--
2012 Schenkung an D.________  
  1'938.-- 2012 ungeklärte Vermögensabnahme
  8'000.-- 2013 ungeklärte Vermögensabnahme
11'000.--

1991: 330'000.--
1992: 330'000.--
1993: 320'000.--
…
2011: 140'000.--
2012: 139'038.-- (140'000 ./. 10'000 + 1'038 + 8'000)
2013: 140'038.-- (139'038 ./. 10'000 + 11'000)
…
2020: 70'038.-- Zins 0.4% Fr. 21.--
2021: 60'038.-- Zins 0.03% Fr. 18.--

Der Vergleich der anrechenbaren Einnahmen mit den anrechenbaren Ausgaben 
zeitigte folgendes Bild:

10

Ausgaben Betrag Totalbetrag
Prämienpauschale Krankenversicherung (IPV)   4'968.--   4'968.--
Miete 16'080.-- 13'200.-- (max.)
Lebensbedarf 19'450.--
Total Ausgaben 37'618.--

Einnahmen
Vermögen

Sparguthaben/Wertschriften 13'295.--
Fahrzeuge   8'212.--
Vermögensverzicht 70'038.--
Brutto Vermögen 91'545.--
Darlehen von Dritten         - 10'000.--
Netto-Vermögen 81'545.--
Freibetrag         - 37'500.--
Anrechenbares Vermögen         44'045.--   4'404.-- (1/10)

Renten          
Renten AHV/IV 24'348.--
Leibrenten   10'016.--
Total 34'364.--

Vermögenserträge
Erträge aus Sparguthaben/Wertschriften          2
Erträge aus Vermögensverzicht        28
Total        30

Total Einnahmen 38'798.--

Berechnung
Total Ausgaben 37'618.--
Total Einnahmen         - 38'798.--
Total pro Jahr Einnahmeüberschuss   1'180.--

Trotz reduziertem anrechenbaren Vermögen bestand nach wie vor kein An-
spruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen; gleichzeitig wurde 
aber vorweggenommen, dass ab 1. Januar 2021 ein Anspruch bestehe (ange-
fochtener Einspracheentscheid Erw. 31 f.). 

3.2.2  Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Einspracheentscheid namentlich, 
die Beschwerdeführerin sei das Darlehensvertragsverhältnis zwischen ihr und ih-
rem Bruder in der Höhe von Fr. 330'000.-- im Jahr 1991 formlos eingegangen. 
Erst im Jahr 1993 habe ihr Bruder zumindest einen Teil davon bestätigt. Ebenso 
seien keine Sicherheiten oder Zinsen vereinbart worden. Es scheine, dass sich 
die Beschwerdeführerin auch nicht genügend über den Grund des Darlehens in-
formiert habe. Die Gesamtheit der dargelegten Umstände - insbesondere im Hin-
blick auf die beträchtliche Höhe des gewährten Darlehens - verdeutliche, dass 
die Darlehensgewährung einem Vabanquespiel gleichzusetzen sei. Sie habe die 
elementarsten Vorsichtsgebote ausser Acht gelassen und das Risiko eines Ver-
lustes ausgeblendet. Deshalb liege ein Vermögensverzicht im Jahr 1991 in der 
Höhe von Fr. 330'000.-- vor (Ziff. 15). Zudem habe die Vorinstanz ungeklärte 
Vermögensabnahmen im Jahr 2012 in der Höhe von Fr. 8'000.-- sowie im Jahr 
2013 in der Höhe von Fr. 11'000.-- festgestellt und diese als Vermögensverzicht 

11

angerechnet. Zudem sei eine Schenkung im Jahr 2012 in der Höhe von 
Fr. 1'038.-- an D.________ getätigt worden, welche ebenfalls als Vermögensver-
zicht zu gelten habe (Ziff. 28). Der Vermögensverzicht werde jährlich um Fr. 
10'000.-- vermindert, wodurch im Jahr 2020 infolge Amortisation gemäss Art. 17a 
ELV ein Vermögensverzicht von Fr. 70'038.-- bestehe (Ziff. 29 f.). Trotz des re-
duzierten anrechenbaren Vermögens habe die Beschwerdeführerin vom 1. Au-
gust 2020 bis 31. Dezember 2020 immer noch keinen Anspruch auf Ergänzungs-
leistungen. Da das Einspracheverfahren gestützt auf Art. 52 Abs. 3 ATSG kos-
tenlos sei, werde im Einspracheverfahren in der Regel keine Parteientschädi-
gungen zugesprochen (Art. 52 Abs. 2 ATSG). Vorliegend seien keine Gründe er-
sichtlich, welche ein Abweichen von der Regel erfordern würden. Deshalb sei 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Ziff. 34). 

3.3 Mit Beschwerde vor Verwaltungsgericht äussert die Beschwerdeführerin, 
die Vorinstanz werfe ihr im Zusammenhang mit der Darlehensgewährung "grob-
fahrlässiges Verhalten" vor. Zu Recht habe die Vorinstanz anerkannt, dass keine 
Verzichtshandlung vorliege, weil ein Anspruch auf Rückzahlung bestanden habe. 
Sie ziele mit ihrer Argumentation aber auf den subjektiven Tatbestand ab. Da es 
sich bei der Darlehensgewährung an ihren Bruder nicht um einen fremden Darle-
hensnehmer oder einen entfernten Verwandten gehandelt habe, sei der subjekti-
ve Tatbestand des Verzichts nicht erfüllt. Die Bande zwischen Bruder und 
Schwester sei bekanntermassen sehr eng. Auch wenn ihr allenfalls eine gewisse 
Fahrlässigkeit zugesprochen werden könnte, so könne man ihr unter den gege-
benen Umständen jedoch sicher nicht grobfahrlässiges Verhalten vorwerfen. Im 
Alltag käme es recht häufig zu Darlehensgewährungen unter nahen Verwandten 
(insbesondere auch unter Geschwistern), und in den allermeisten Fällen gäbe es 
keine Probleme mit der Rückzahlung (unter nahen Verwandten sei es durchaus 
üblich, dass zinslose Darlehen gewährt würden). Zudem habe sie davon ausge-
hen dürfen, dass sie mit dem ihr nach der Darlehensgewährung verbleibenden 
Vermögen ihren Existenzbedarf selbst hätte bestreiten können, was lange auch 
der Fall gewesen sei (Ziff. 14). 

In Bezug auf die ungeklärten Vermögensabnahmen bringt die Beschwerdeführe-
rin vor, sie habe im Jahre 2013 besonders hohe Ausgaben gehabt, vor allem 
deshalb, weil sie via Autohaus G.________ einen Leasingvertrag abgeschlossen 
habe und sie sogleich eine Anzahlung von Fr. 4'000.-- sowie die erste Leasingra-
te von Fr. 562.70 habe bezahlen müssen (Ziff. 21; dazu legt sie eine Fotokopie 
des Leasingvertrags vom 16. Dezember 2013 zu den Akten). Sie habe deshalb 
am 27. Dezember 2013 total Fr. 5'200.-- abgehoben. Der Rest sei noch für klei-
nere Sachen/Rechnungen gedacht gewesen. 

12

Im Jahre 2013 seien sodann grössere Zahnarztkosten angefallen und am 27. Mai 
2013 habe sie Geld für eine Reise nach H.________ abgehoben (Ziff. 22; dazu 
legt sie ebenfalls eine Fotokopie des Kontoabschlusses der Bank bei). Ausser-
dem könnten verschiedene grössere Rechnungsbeträge aus dem Büchlein für 
Einzahlungen entnommen werden (Ziff. 23). 

Im Jahre 2012 habe sie ebenfalls höhere Ausgaben als sonst zu verzeichnen 
gehabt. Einerseits eine Zahnarztrechnung von Fr. 858.60, andererseits habe sie 
aufgrund ihrer Arbeitsstelle angemessene Kleidung benötigt, wodurch ebenfalls 
Ausgaben entstanden seien (Ziff. 24). Bei der angeblichen Schenkung vom 
8. Mai 2012 von Fr. 1'038.-- handle es sich um die Bezahlung eines Flugtickets 
nach Florida für sie selber. D.________ habe eine Reise nach Florida organisiert 
(Ziff. 25). Zusammenfassend liege gar kein Vermögensverzicht vor (weder infolge 
risikohafter Investitionen noch wegen ungeklärter Vermögensabnahmen in den 
Jahren 2012 und 2013). Deshalb sei auf die Vermögensverzichte in der Höhe 
von Fr. 70'038.-- (2020) bzw. von Fr. 60'038.-- (2021) sowie Erträgen aus Ver-
mögensverzicht von Fr. 28.-- (2020) bzw. von Fr. 18.-- (2021) gänzlich zu ver-
zichten (Ziff. 27). 

Zudem sei ihr eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen. Sie habe 
nur schon deshalb Anspruch auf eine Parteientschädigung für das Einsprache-
verfahren, weil sie dort immerhin erreicht habe, dass die Beschwerdegegnerin 
nunmehr von der Uneinbringlichkeit des Darlehens ausgehe. Folglich bestehe 
bereits eine teilweise Gutheissung der Einsprache (Ziff. 28 f.). 

3.4 Mit Vernehmlassung vom 24. Juni 2021 bringt die Vorinstanz unter ande-
rem in Bezug auf die ungeklärten Vermögensabnahmen sowie die Schenkung 
vor, die Beschwerdeführerin habe die Möglichkeit im Einspracheverfahren ge-
habt, die Abnahmen zu erklären. Neu und erstmals seien nun die Kosten für 
Kleidung und Zahnarzt im Jahr 2012 und die Leasing-, die Zahnarzt- sowie die 
Reisekosten im Jahr 2013 vorgebracht worden. Die Kosten für Kleider im Jahr 
2012 seien im Lebensbedarf von Fr. 19'450.-- enthalten, wodurch die vorge-
brachten Ausgaben abgegolten seien (Ziff. 7). Die geltend gemachten Barbezüge 
für den Zahnarzt und die Reise nach H.________ im Jahr 2013 könnten ohne 
entsprechende Rechnungskopie nicht berücksichtigt werden, da diese im Hin-
blick auf das Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht hinrei-
chend belegt seien. Ebenfalls zu beachten sei, dass Ferien im Lebensbedarf von 
Fr. 19'450.-- enthalten seien (Ziff. 8). Beim Hinweis auf grössere Rechnungsbe-
träge im Einzahlungsbüchlein sei zu beachten, dass es im Hinblick auf den Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht genüge, bloss allgemeine 
Behauptungen aufzustellen und unspezifische Unterlagen zum Beweis anzubie-

13

ten (Ziff. 9). Ohne entsprechende Rechnungskopien sei weiterhin von einer 
Schenkung von Fr. 1'038.-- an D.________ auszugehen. Im Hinblick auf die 
überwiegende Wahrscheinlichkeit sei die Gegenleistung nicht hinreichend belegt 
worden. Zu beachten sei, wenn keine Schenkung vorläge, dass diese Position 
nicht mehr in der Berechnung der Vermögensabnahme 2012 berücksichtigt wer-
den könne, da Reisekosten im Lebensbedarf von Fr. 19'450.-- genügend abge-
golten seien (Ziff. 10). Die Zahnarztkosten (2012: Fr. 858.60, 2013: Fr. 406.80) 
könnten dagegen berücksichtigt werden. Auch die Anzahlung von Fr. 4'000.-- 
und die erste Leasingrate könnten aufgrund der zeitlichen Nähe des Leasingver-
trags vom 16. Dezember 2013 und der Barauszahlung am 27. Dezember 2013 
akzeptiert werden (Ziff. 11). Deshalb müsse eine erneute Berechnung des Ver-
mögensverzichts vorgenommen werden, wodurch eine teilweise Gutheissung der 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde erfolge. 

Die Vorinstanz stellte folgende Neuberechnungen der ungeklärten Vermö-
gensabnahmen für die Jahre 2012 und 2013 an (Ziff. 12 ff.; je in Franken):

Vermögen per 31.12.2011 6'052.--
+ Erbschaft C.________         37'184.--
./. Schenkung an D.________ 1'038.--
./. Anschaffung Möbel ohne Beleg 3'500.--
./. Zahlung Zahnarzt 18.05.2012    858.--
+ Vermögensersparnis (siehe oben) 5'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2012        32'839.40
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2012         35'271.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2012          2'431.60

Die ungeklärte Vermögensabnahme 2012 in der Höhe von Fr. 2'431.60 ist nicht 

mehr als Vermögensverzicht zu berücksichtigen. 

Vermögen per 31.12.2012         35'274.--
./. Anzahlung Leasingvertrag 4'000.--
./. erste Leasingrate   562.70
./. Zahlung Zahnarzt 23.09.2013   406.80
+ Vermögensersparnis (siehe oben)        0.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2013         30'304.50
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2013          23'293.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2013 7'011.50

Neu ist im Jahr 2013 ein Vermögensverzicht infolge ungeklärter Vermögensab-

nahme von Fr. 7'000.-- anzurechnen. 

Daraus ergibt sich im Jahr 2020 ein Vermögensverzicht von Fr. 58'038.-- (Zins: 

Fr. 17.--), welcher sich wie folgt berechnet:

1991: 330'000.--
1992: 330'000.--
1993: 320'000.--
…
2011: 140'000.--
2012: 131'038.-- (140'000 ./. 10'000 + 1'038)

14

2013: 128'038.-- (131'038 ./. 10'000 + 7'000)
2014: 118'038.--
…
2020: 58'038.-- Zins 0.03% Fr. 17.--

3.5 Mit Replik hält die Beschwerdeführerin vollumfänglich an den Anträgen der 
Beschwerdeschrift vom 7. Mai 2021 fest. In Bezug auf die ungeklärten Vermö-
gensabnahmen bringt sie vor, sie habe nach längerem Suchen noch weitere 
Rechnungen gefunden. Dabei seien diverse Rechnungen der Zahnarztpraxis am 
I.________ aufgetaucht, welche im Jahr 2012 insgesamt Fr. 1'074.60 ausge-
macht hätten, im Jahr 2013 Fr. 2'848.60 sowie im Jahr 2014 Fr. 916.10 (Ziff. 6; 
dazu legt sie eine Fotokopie der Rechnungen bei). Des Weiteren habe sie eine 
Rechnung der J.________ vom 23. Juni 2012 über den Betrag von Fr. 2'453.-- 
gefunden. Davon seien ihr Fr. 300.-- von der K.________ rückerstattet worden 
(Ziff. 7; hierbei legt sie ebenfalls eine Fotokopie bei). Sodann habe sie eine 
Rechnung der L.________ vom 1. Mai 2013 über den Betrag von Fr. 820.80 ge-
funden, wobei Fr. 400.-- von der K.________ rückerstattet worden seien (Ziff. 8; 
ebenfalls mit Beleg). Ferner sei darauf hinzuweisen, dass es sich bei den Klei-
dern nicht einfach um "alltägliche Sachen" gehandelt habe, sondern von einer 
berufsbedingten Neuanschaffung der Arbeitskleider auszugehen sei. Für den 
Beweis, dass es sich beim Geldbetrag für D.________ nicht um eine Schenkung 
gehandelt habe, lege sie eine Bestätigung von D.________ bei (Ziff. 10). Zu-
sammenfassend stellt die Beschwerdeführerin sinngemäss fest, dass gar keine 
ungeklärten Vermögensabnahmen vorlägen, weshalb sie Anspruch auf Ergän-
zungsleistungen habe. Zudem sei es im Einspracheverfahren um schwierige, 
existenzielle Fragen gegangen, welche ohne anwaltliche Hilfe nicht zu bewälti-
gen gewesen wären. Sodann habe sie ohne Anwalt auch nicht erreichen können, 
dass die Vorinstanz nun von einer Uneinbringlichkeit des Darlehens ausgehe 
(Ziff. 13 f.).

3.6 Mit Duplik äussert die Vorinstanz in Bezug auf die ungeklärten Vermö-
gensabnahmen und die Schenkung, die Beschwerdeführerin reiche weitere neue 
Unterlagen für die Erklärung der Vermögensabnahme ein, welche sie auch be-
reits im Einspracheentscheid hätte einreichen können. In der Vernehmlassung 
vom 24. Juni 2021 sei bei der Berechnung der Vermögensabnahme 2012 fälsch-
licherweise die Vermögensersparnis gemäss Aktennotiz vom 21. April 2021 ab-
gezogen, anstatt addiert worden. Dies sei nachfolgend zu korrigieren. Für das 
Jahr 2012 könnten neu die Zahnarztkosten der Rechnung vom 10. Mai 2012 von 
Fr. 858.60 und vom 24. Juli 2012 von Fr. 108.-- sowie die Kosten für die Brille 
von Fr. 2'153.-- berücksichtigt werden. Bei der Rechnung vom 31. Dezember 
2012 in der Höhe von Fr. 108.-- sei davon auszugehen, dass diese erst im Jahr 

15

2013 beglichen worden sei, weshalb diese Kosten bei der Vermögensabnahme 
im Jahr 2013 berücksichtigt würden. Durch die Bestätigung von Frau 
D.________ sei erstellt, dass es sich beim Betrag von Fr. 1'038.-- nicht um eine 
Schenkung handle, weshalb dieser nicht mehr als Vermögensverzicht zu berück-
sichtigen sei. Betreffend Kleider werde daran festgehalten, dass diese im Le-
bensbedarf von Fr. 19'450.-- enthalten seien. Die ungeklärte Vermögensabnah-
me 2012 berechne sich neu wie folgt:

Vermögen per 31.12.2011 6'052.--
+ Erbschaft C.________         37'184.--
./. Reise Florida         - 1'038.--
./. Anschaffung Möbel ohne Beleg         - 3'500.--
./. Zahlung Zahnarzt 10.05.2012, bezahlt am 18.05.2012            - 858.--
./. Zahlung Zahnarzt 24.07.2012            - 108.--
./. Zahlung J.________ Brille 23.06.2012         - 2'153.--
+ Vermögensersparnis (AK-act. 53) 5'000.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2012        40'578.40
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2012       - 35'271.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2012          5'307.40

Neu ist im Jahr 2012 ein Vermögensverzicht von Fr. 5'000.-- zu berücksichtigen.

Die Zahnarztkosten von Fr. 2'848.60 sowie die Rechnung der L.________ von Fr. 

820.80 können berücksichtigt werden.

Die ungeklärte Vermögensabnahme 2013 berechnet sich wie folgt:

Vermögen per 31.12.2012         35'274.--
./. Anzahlung Leasingvertrag         - 4'000.--
./. erste Leasingrate - 562.70
./. Zahlung Zahnarzt 23.09.2013           - 406.80
./. Zahlung Zahnarzt 31.12.2012 - 108.--
./. Zahlungen Zahnarzt 04.02, 26.03, 21.05, 03.09.2013           - 2'848.60
./. Zahlung L.________ vom 01.05.2013 - 820.80
+ Vermögensersparnis (AK-act. 53)        0.--
= eigentliches Vermögen per 31.12.2013         26'527.10
./. ausgewiesenes Vermögen per 31.12.2013       -  23'293.--
= ungeklärte Vermögensabnahme 2013 3'234.10

Die ungeklärte Vermögensabnahme 2013 in der Höhe von Fr. 3'234.10 ist nicht 

mehr als Vermögensverzicht zu berücksichtigen. 

Daraus ergibt sich im Jahr 2020 ein Vermögensverzicht von Fr. 55'000.-- (Zins: 

Fr. 16.--), welcher sich wie folgt berechnet:

1991: 330'000.--
1992: 330'000.--
1993: 320'000.--
…
2011: 140'000.--
2012: 135'000.-- (140'000 ./. 10'000 + 5'000)
2013: 125'000.-- (135'000 ./. 10'000)
2014: 115'000.--
…
2020: 55'000.-- Zins 0.03% Fr. 16.--

16

Betreffend die Parteientschädigung verweist die Vorinstanz vollumfänglich auf 
die Begründung im angefochtenen Einspracheentscheid vom 21. April 2021 und 
die Vernehmlassung vom 24. Juni 2021. Zusammenfassend sei festzuhalten, 
dass sich der Vermögensverzicht zwar reduziere, aber nicht in dem Umfang, 
welchen die Beschwerdeführerin geltend mache. Neu sei im Jahr 2020 ein Ver-
mögensverzicht von Fr. 55'000.-- (Zins: Fr. 16.--) zu berücksichtigen. Deshalb sei 
die Verwaltungsgerichtsbeschwerde teilweise begründet. 

3.7 Nicht mehr strittig und deshalb nachfolgend nicht zu prüfen sind die nach-
gewiesenen Beträge im Jahr 2012 in der Höhe von Fr. 3'119.60 (vgl. Einsprache-
entscheid "ungeklärte Vermögensabnahme 2012" Fr. 8'427.-- minus Duplik "un-
geklärte Vermögensabnahme 2012" Fr. 5'307.40) und die nachgewiesenen Be-
träge im Jahr 2013 in der Höhe von Fr. 8'743.90 (vgl. Einspracheentscheid "un-
geklärte Vermögensabnahme 2013" Fr. 11'978.-- minus Duplik "ungeklärte Ver-
mögensabnahme 2013" Fr. 3'234.10) unter Einschluss der zunächst zu Unrecht 
als Schenkung an D.________ angerechneten Auslage von Fr. 1'038.-- für eine 
Florida-Reise. Unbestritten blieb schon in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde 
die mit Einspracheentscheid auf Fr. 10'016.--/Jahr erhöhte Leibrente. 

Strittig und nachfolgend zu prüfen ist, ob bei der Gewährung des Darlehens an 
den Bruder von einem Vermögensverzicht auszugehen und ob Ausgaben für 
Kleider eigens zu berücksichtigen oder unter den Lebensbedarf von Fr. 19'450.-- 
zu subsumieren sind. Ausserdem ist strittig und nachfolgend zu prüfen, ob die 
Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung im Einsprachever-
fahren hat. 

4.1 Unbestritten ist die formlose Gewährung eines Darlehens im Jahr 1991 an 
den Bruder der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 330'000.--, wobei er ihr 
schriftlich im Jahr 1993 eine Darlehensschuld von zumindest Fr. 320'000.-- 
bestätigte (vgl. AK-act. 7). Da ihr Bruder bis heute die Darlehensschuld, trotz 
mehrfacher Rückzahlungsaufforderung, nicht beglichen hat und seit dem Jahr 
2000 als spurlos verschwunden gilt, muss - wie von der Vorinstanz akzeptiert 
wird - davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin das Darlehen 
nicht mehr zurückerhalten wird, weshalb es als uneinbringlich zu qualifizieren ist 
(vgl. Bf-act. 4). 

4.2.1  Im Urteil 9C_180/2010 vom 15. Juni 2010 hat das Bundesgericht seine 
Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, unter welchen ein Darlehen als Ver-
mögensverzicht zu qualifizieren ist, zusammengefasst (Erw. 5.2 m.H.). So wurde 
beispielsweise ein Vermögensverzicht bejaht, als eine EL-Ansprecherin ohne 
Rechtspflicht, ohne jede Sicherheit und ohne adäquate Gegenleistung einer Pri-

17

vatperson ein grösseres Darlehen (Fr. 240'000.--) gewährt hatte und dabei voll-
umfänglich zu Verlust kam; dies wurde namentlich mit Rücksicht auf die Tatsa-
che, dass der Hauptbetrag des Darlehens zu einem Zeitpunkt ausgehändigt wur-
de, als der Rückzahlungstermin für den ersten Teil des Darlehens bereits verflos-
sen war, als reines Vabanque-Spiel qualifiziert (Urteil BGer P 17/97 vom 
30.11.1998 Erw. 3). Ebenso wurde ein Vermögensverzicht bejaht, als der Ge-
schäftsführer und faktische Alleineigentümer einer Gesellschaft dieser kurz vor 
der Niederlegung der Geschäftsaktivitäten ein Darlehen gewährt hatte, um den 
Geschäftsverlust zu decken; denn dem über die Finanzen informierten Versicher-
ten musste klar gewesen sein, dass die Darlehensgewährung einem Vabanque-
Spiel gleichkam (Urteil BGer P 16/05 vom 26.4.2006 Erw. 4). Dasselbe wurde 
angenommen, als eine Rentnerin unter mehreren Malen insgesamt rund 
Fr. 115'000.-- an eine Privatperson in Sri Lanka angeblich zwecks Kaufs einer 
Teeplantage bezahlte, und Zahlungen auch noch tätigte, nachdem der Empfän-
ger absprachewidrig das Geld weder vereinbarungsgemäss verwendet noch 
zurückbezahlt hatte (Urteil BGer P 37/06 vom 22.2.2007 Erw. 3). Ebenso lag eine 
Verzichtshandlung vor in einem Fall, in welchem der Anspruchsteller auf das 
Konto verschiedener Personen Geld einbezahlt hatte, um als Gegenleistung ille-
gal einen Anteil an den Hinterlassenschaften von Personen ohne bekannte Er-
ben zu erhalten (Urteil BGer P 55/05 vom 26.1.2007 Erw. 4 und 5). Kein Vermö-
gensverzicht liegt demgegenüber vor, wenn eine erhaltene Erbschaft in die Ein-
zelunternehmung des Ehemannes investiert und in der Folge auf diese Forde-
rung verzichtet wird, soweit dies erforderlich ist, um die Firma zu sanieren (Urteil 
BGer P 43/03 vom 25.6.2004 Erw. 3). Ebensowenig kann eine auf strafbare 
Handlungen (z.B. Betrug) zurückzuführende Vermögensverminderung als Ver-
mögensverzicht qualifiziert werden; denn einer solchen Vermögensverminderung 
ist gerade eigen, dass sich das Opfer der strafbaren Handlung des Ausmasses 
des Risikos der getätigten Investition nicht bewusst ist bzw. darüber arglistig 
getäuscht wird (Urteil BGer 8C_567/2007 vom 2.7.2008 Erw. 6.5).

4.2.2  Die Gewährung eines Darlehens ist mithin für sich allein noch keine Ver-
zichtshandlung, da ein Anspruch auf Rückzahlung besteht. Der Vermögensver-
zicht muss auf Sachverhalte beschränkt bleiben, in denen bewusst ein Vermögen 
weggegeben oder zumindest in fahrlässiger Weise eine risikoreiche Investition 
getätigt wurde, bei welcher ein (erheblicher) Verlust im Zeitpunkt der Investition 
sehr wahrscheinlich und damit absehbar war (vgl. Urteil BGer 9C_180/2010 vom 
15.6.2010 Erw. 6). Das mit einer Investition verbundene Risiko hängt in erster Li-
nie von der Bonität des Schuldners und der Möglichkeit ab, den Anspruch auf 
Rückzahlung des angelegten Betrags und Leistung von Zinsen gegebenenfalls 
durchzusetzen (vgl. Urteil BGer 9C_186/2011 vom 14.4.2011 Erw. 3.3).

18

4.2.3  Im Urteil 9C_467/2019 vom 4. November 2019 hatte das Bundesgericht 
darüber zu befinden, ob die Qualifikation eines gewährten Darlehens an den 
Sohn als Vermögensverzicht zu gelten hat. In diesem Fall wurde ein schriftlicher 
Darlehensvertrag über ein zinsloses Darlehen in der Höhe von Fr. 65'000.-- er-
stellt. Eine Sicherstellung erfolgte indes nicht. Einen Monat später wurde über 
den Sohn der Konkurs eröffnet und einige Monate später mangels Aktiven wieder 
eingestellt. In der Folge wurde das Darlehen als uneinbringlich qualifiziert. Im 
Zeitpunkt der Darlehensgewährung lagen fünf Betreibungen gegen den Sohn 
vor. Gemäss den Erwägungen des Bundesgerichtes (Erw. 5) war die Unterlas-
sung der Prüfung der Bonität und Zahlungsmoral des Sohnes in Bezug auf die 
auf dem Spiel stehenden Summe von knapp der Hälfte des Bar- und Wertschrif-
tenvermögens der Darlehensgeberin zumindest als fahrlässig zu werten und im-
plizierte die Inkaufnahme eines erheblichen Risikos. Das Ausfallrisiko war nicht 
deshalb im Vornherein als geringer einzustufen, weil der Darlehensnehmer ein 
naher Verwandter war. Insbesondere implizierte die Formulierung des Darle-
hensvertrags ("Besteht das Darlehen beim Tode der Darlehensgeberin noch, so 
ist der Betrag innert sechs Monaten nach dem Tode der Darlehensgeberin zur 
Rückzahlung fällig und kann mit dem Erbteil verrechnet werden"), dass das Dar-
lehen aufgrund der Verwandtschaft gewährt worden war, obwohl die Parteien 
damit hätten rechnen können, dass die Darlehenssumme, jedenfalls zu Lebzei-
ten der Mutter, nicht hätte zurückbezahlt werden können. Hierfür sprach auch, 
dass die Parteien aktenkundig weder eine ratenweise Rückzahlung noch eine Si-
cherstellung vereinbart hatten, sondern lediglich vorgesehen hatten, dass das 
Darlehen von der Mutter jederzeit unter Einhaltung einer dreimonatigen Frist auf 
jedes Monatsende gekündigt werden könne. Aus welchen Mitteln eine Rückzah-
lung der gesamten Darlehenssumme innert dieser kurzen Frist hätte erwartet 
werden können, war weder ersichtlich noch dargelegt worden. Es bestanden da-
her zumindest gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass die Leistungsansprecherin 
bereits im Zeitpunkt der Darlehensvergabe mit einer Rückzahlung nicht gerech-
net hatte oder jedenfalls bei pflichtgemässer Sorgfalt nicht hatte rechnen dürfen. 

4.3 Die vorliegende Darlehensgewährung lässt sich mit dem Sachverhalt des 
dargelegten Präjudizes vergleichen. 

4.3.1 Bekannt ist (einzig), dass die Beschwerdeführerin ihrem Bruder im Jahr 
1991 ein Darlehen von Fr. 330'000.-- gewährte. Ein Darlehensvertrag wurde of-
fensichtlich nicht abgeschlossen. Erst rund zwei Jahre später am 30. Januar 
1993 bestätigte der Bruder, gegenüber der Beschwerdeführerin eine "totale Dar-
lehensschuld" von Fr. 320'000.-- zu haben (AK-act. 7). Dabei bleibt die verwandt-
schaftliche Beziehung unerwähnt. Eine Sicherheit wurde nicht vereinbart; eben-

19

sowenig Rückzahlungsmodalitäten. Die Bonität des Bruders blieb ungeprüft. Die 
Darlehensgewährung erfolgte gemäss den eigenen Angaben der Beschwerde-
führerin einzig gestützt auf das Vertrauen darauf, dass ihr Bruder "sehr gut in der 
Schule" war, sich "sogar in den USA" weitergebildet hatte, in der Finanzbranche 
und bei einer M.________ AG N.________ tätig war (Beschwerde S. 5 f. 
Ziff. 14 ff.). Unter Angabe einer "c/o M.________" (N.________) hat der Bruder 
seine Darlehensbestätigung am 30. Januar 1993 ausgestellt (AK-act. 7). Bei die-
ser allerdings erst am 15. August 1994 im Handelsregister eingetragenen Treu-
handunternehmung war der Bruder indessen jedenfalls nicht zeichnungsberech-
tigt und versah er auch keine Organfunktion. 

4.3.2  Einem zeitnahen Schreiben der Beschwerdeführerin vom 24. Mai 1993 an 
die kantonale Steuerverwaltung (AK-act. 35) lässt sich zum einen entnehmen, 
dass die Steuerveranlagungsbehörden unter Berücksichtigung des Darlehens ein 
steuerbares Vermögen von Fr. 262'000.-- ermittelt hatten. Dies heisst, dass das 
Darlehen von Fr. 330'000.-- das Hauptaktivum des steuerbaren Vermögens der 
Beschwerdeführerin ausmachte bzw. sie einen Grossteil ihres Vermögens dem 
Bruder als Darlehen anvertraut hatte. Der aktenkundige Auszug aus der Steu-
ererklärung 1993/94 (AK-act. 36) weist ansonsten nur noch die Guthaben zweier 
Sparkonti von Fr. 5'947.-- und Fr. 2'396.-- aus. Das Darlehen an ihren Bruder 
stellte mithin ein eigentliches "Klumpenrisiko" dar. Die Gewährung eines - im 
Vergleich zum vorerwähnten bundesgerichtlichen Präjudiz - sehr hohen Darle-
hens ohne jegliche Sicherheiten lässt sich auch nicht mehr allein mit der ver-
wandtschaftlichen Nähe und der "felsenfesten" Überzeugung, dass der Bruder 
das Geld zurückzahlen werde (Beschwerde S. 7 Rz. 18), erklären. Hieran kann 
auch eine allfällige moralische Verpflichtung und nahe Beziehung zum Bruder 
nichts ändern, wobei diese verwandtschaftliche Nähe nicht näher erläutert und 
belegt wird. Die Tatsache, dass er sich seit dem Jahr 2000 nicht mehr hat ver-
nehmen lassen, spricht eine andere Sprache. Nichts zu ihren Gunsten ableiten 
kann die Beschwerdeführerin daher aus dem Argument, dass das Gewähren von 
zinslosen Darlehen unter nahen Verwandten üblich sei (Beschwerde S. 7 
Ziff. 18). Ergänzungsleistungsrechtlich ist auch bei anderen Darlehen unter na-
hen Verwandten im Falle der Uneinbringlichkeit zu prüfen, ob diese als Vermö-
gensverzicht zu werten ist oder nicht. 

4.3.3  Zum andern ersuchte die Beschwerdeführerin die Steuerverwaltung mit 
dem Schreiben vom 24. Mai 1993 um eine Zwischenveranlagung, weil das ermit-
telte steuerbare Vermögen von Fr. 262'000.-- "mindestens für das Jahr 1992 
nicht mehr stimmen" könne. Der Begründung lässt sich entnehmen, dass das 
Darlehen an den Bruder als Investition ins Geschäft eines Partners des Bruders 

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gedacht war. Gegen Ende 1991 habe sich aber gezeigt, dass damit der Firma 
nicht geholfen werden könne und diese trotz grossen Anstrengungen nicht mehr 
zu retten gewesen sei. Ihr Bruder sei danach in grosse finanzielle Schwierigkei-
ten geraten. Deshalb habe sie völlig überraschend einen grossen Abschreiber 
vornehmen müssen, sodass sie mehr als die Hälfte ihres Vermögens als verloren 
habe bezeichnen müssen.

Angesichts dieser Erklärungen musste die Beschwerdeführerin mithin gewusst 
haben, dass das Darlehen letztlich für eine Drittperson/Drittunternehmung be-
stimmt war. Über diese Drittperson/Drittunternehmung hat(te) die Beschwerde-
führerin offenkundig weder eigene nähere Kenntnisse noch solche bei ihrem 
Bruder oder anderweitig eingeholt. Abgesehen davon, dass dies bei einem Dar-
lehen von über Fr. 300'000.-- wenig verständlich ist, ist vor diesem Hintergrund 
der Verzicht auf einen schriftlichen Darlehensvertrag mit Regelung des Verwen-
dungszwecks, der Rückzahlungsmodalitäten, der (allfälligen) Verzinsung, der 
Vertragsdauer und insbesondere irgendwelcher Sicherheiten auf jeden Fall als 
(grob-)fahrlässig zu qualifizieren; "allenfalls eine gewisse Fahrlässigkeit" wird von 
der Beschwerdeführerin denn zu Recht auch anerkannt (Beschwerde S. 7 
Ziff. 18). Ein grobfahrlässiges Verhalten ist gemäss bundesgerichtlicher Recht-
sprechung dann anzunehmen, wenn jemand elementare Vorsichtsgebote nicht 
beachtet, die eine vernünftige Person in der gleichen Situation befolgt hätte (vgl. 
BGE 103 V 32 Erw. 1; BGE 92 II 250 Erw. 2). Selbst wenn bei der Gewährung 
eines Darlehens an ein Familienmitglied von einer verminderten Sorgfaltspflicht 
ausgegangen werden würde, hätte die Beschwerdeführerin bei einer derart gros-
sen Darlehenssumme eine erhöhte Sorgfaltspflicht aufbringen müssen. Dass der 
Drittunternehmung gemäss Kenntnisstand der Beschwerdeführerin im Mai 1993 
bereits Ende 1991 nicht mehr geholfen werden konnte, lässt keinen anderen 
Schluss zu, als der Verlust des Darlehens initial absehbar war bzw. bei näherem 
Hinsehen absehbar gewesen wäre. 

4.3.4  Unbeachtlich ist das Argument der Beschwerdeführerin, sie habe damals 
nicht wissen können, dass sie die letzten Jahre vor der Pensionierung sehr viel 
Pech mit ihren Jobs haben und deshalb dereinst auf Ergänzungsleistungen an-
gewiesen sein werde (Beschwerde Ziff. 19). Dies hat keine Bedeutung für die er-
gänzungsleistungsrechtliche Qualifikation eines Darlehens als risikoreich ("Va-
banque"), wofür der Zeitpunkt der Darlehensvergabe massgebend ist. 

4.3.5  Nach dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich-
keit muss die Darlehensgewährung an den Bruder in Würdigung der gesamten 
Umstände nach der Aktenlage bereits initial als sehr risikoreich mit sehr wahr-

21

scheinlichem und/oder absehbarem Verlust verbunden beurteilt werden. Die Vor-
instanz hat sie zu Recht als anrechenbaren Vermögensverzicht qualifiziert. 

5. Zu prüfen ist weiter die Anrechenbarkeit geltend gemachter Berufskleidung. 

5.1 Bei Unselbständigerwerbenden können namentlich die Mehrkosten für 
auswärtige Verpflegung, die Aufwendungen für Fahrspesen und Berufskleider als 
Gewinnungskosten vom Bruttoerwerbseinkommen abgezogen werden (Weglei-
tung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1.4.2011 
bis 31.12.2020, Rz. 3423.03). Der Begriff "Berufskleidung" wird weder im ELG 
noch in der ELV definiert; es ist daher analog auf die Begriffsbestimmung im 
Steuerrecht abzustellen (vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., Rz. 505 f.). 

5.2 Gemäss Art. 26 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG; 
SR 642.11) vom 14. Dezember 1990 können bei unselbständiger Erwerbstätig-
keit Berufskosten vom Reineinkommen abgezogen werden. Gemäss Art. 26 
Abs. 1 lit. c DBG können die übrigen für die Ausübung des Berufs erforderlichen 
Kosten als Berufskosten abgezogen werden. Gestützt auf Art. 26 DBG wurde die 
Verordnung des EFD über den Abzug der Berufskosten unselbständig Erwerbs-
tätiger bei der direkten Bundessteuer (Berufskostenverordnung [BVK]; SR 
642.118.1) vom 10. Februar 1993 erlassen. Art. 1 Abs. 1 BKV legt fest, dass als 
steuerlich abziehbare Berufskosten diejenigen Aufwendungen gelten, die für die 
Erzielung des Einkommens erforderlich sind und in einem direkten ursächlichen 
Zusammenhang dazu stehen. Als übrige Berufskosten können insbesondere die 
für die Berufsausübung erforderlichen Auslagen für Berufswerkzeuge (inkl. EDV- 
Hard- und Software), Fachliteratur, private Arbeitszimmer, Berufskleider, beson-
deren Schuh- und Kleiderverschleiss sowie Schwerarbeit als Pauschale abgezo-
gen werden, sofern keine höheren nachweisbaren Kosten verursacht wurden 
(Art. 7 Abs. 1 BKV). Als Berufskleider gelten diejenigen Kleider, welche aussch-
liesslich zu Berufs- und Arbeitszwecken dienen, wie bspw. Berufsmäntel, Berufs-
schürzen, Gummistiefel oder Schutzkleidung. Einzig die dafür getätigten Auf-
wendungen sind steuerrechtlich abzugsfähig. Die besonders gepflegte und kost-
spielige Kleidung dagegen, welche u.a. in Rücksicht auf ihre berufliche Stellung 
angeschafft wurde und auch im privaten Bereich verwendbar ist, fällt demge-
genüber nicht unter den Begriff "Berufskleidung". Dafür kann steuerrechtlich kein 
Abzug geltend gemacht werden (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommen-
tar zum DBG, 3. Aufl., Zürich 2016, Art. 26 N 37). 

5.3 Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe im Jahre 2012 "am Empfang" 
gearbeitet und habe angemessene Kleidung benötigt. Dazu legt sie diverse 
Rechnungen zu den Akten (Beschwerde Ziff. 24; Replik Ziff. 9). Nähere Angaben 

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zu dieser Tätigkeit an einem Empfang werden jedoch - soweit ersichtlich - nicht 
gemacht. 

Allein aufgrund der geltend gemachten Beträge (Fr. 356.70, Fr. 126.85, Fr. 59.95 
und Fr. 75.95) lässt sich nicht auf eine abzugsfähige Berufskleidung schliessen. 
Es ist zum einen auch nicht erkennbar, dass eine Empfangstätigkeit eine wesent-
lich andere Berufsbekleidung bedingt als beispielsweise die von der Beschwer-
deführerin in den Jahren 2016-2017 versehene Anstellung als Telefonistin im re-
nommierten O.________, wofür keine Berufskleidung geltend gemacht wird. Zum 
andern können die am Empfang (wie auch als Telefonistin) getragenen Kleider 
zweifelsohne auch ausserberuflich Verwendung finden. Bei Berufskleidern, wel-
che vom Bruttoerwerbseinkommen abgezogen werden können (vgl. vorstehend 
Erw. 5.2), handelt es sich indes grundsätzlich um solche Kleidungsstücke, wel-
che nur während der Arbeit getragen werden können, wie bspw. Sicherheits-
schuhe. Im vorliegenden Fall kann mithin nicht von ergänzungsleistungsrechtlich 
abzugsfähigen Arbeitskleidern ausgegangen werden. Der Vorinstanz ist somit 
beizupflichten, dass die geltend gemachten Kosten für Berufskleider im Jahr 
2012 im Lebensbedarf von Fr. 19'450.-- enthalten sind. 

6. Aufgrund der nun von der Beschwerdeführerin vor Verwaltungsgericht er-
gänzend beigebrachten Unterlagen, mit welchen die bis anhin ungeklärten Ver-
mögensabnahmen in den Jahren 2011, 2012 und 2013 teils begründet werden 
konnten, ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 7. Mai 2021 somit im Sinne 
des Antrages der Vorinstanz (Duplik vom 11.8.2021) teilweise gutzuheissen und 
per 1. August 2020 ein Vermögensverzicht von Fr. 55'000.-- (Zins: Fr. 16.--) an-
zurechnen. Die Sache ist zur Ermittlung des Anspruches der Beschwerdeführerin 
auf Ergänzungsleistungen ab dem 1. August 2020 (bis 31.12.2020) an die Vor-
instanz zurückzuweisen. 

7.1 Das Einspracheverfahren ist kostenlos (Art. 52 Abs. 3 Satz 1 ATSG); eben-
so ist das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht (d.h. im Kanton 
Schwyz vor dem Verwaltungsgericht) im Ergänzungsleistungsrecht mangels ei-
ner im ELG vorgesehenen Regelung grundsätzlich kostenlos (vgl. Art. 61 litbis 
ATSG). Grund hiervon abzuweichen (was mutwilliges oder leichtsinniges Prozes-
sieren voraussetzt), besteht nicht. 

7.2 Zu prüfen ist der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Anspruch 
auf eine Parteientschädigung sowohl für das Einspracheverfahren wie auch für 
das verwaltungsgerichtliche Verfahren. 

23

7.3.1  Gemäss Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG werden im Einspracheverfahren in 
der Regel keine Parteientschädigungen ausgerichtet. Der Gesetzgeber schliesst 
den Anspruch nur "in der Regel" aus. Damit wird ermöglicht, einer Partei, welcher 
eine unentgeltliche Vertretung bestellt wurde (vgl. Art. 37 Abs. 4 ATSG), bei einer 
Gutheissung der Einsprache dennoch eine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Mit Urteil 9C_877/2017 vom 28. Mai 2018 (Erw. 8.2 mit zahlreichen Hinweisen) 
hat das Bundesgericht dargelegt, dass sich die Zusprechung einer Parteien-
tschädigung an die obsiegende Partei im Einspracheverfahren nach Art. 52 
ATSG weder aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen noch aus den Verfahrensga-
rantien der Bundesverfassung ableiten lässt. Diesbezüglich massgebend sei ein-
zig das im konkreten Fall anwendbare Verfahrensrecht. Der Wortlaut von Art. 52 
Abs. 3 Satz 2 ATSG in der französischen und italienischen Textfassung lasse 
zwar eine Interpretation in dem Sinne zu, dass bei Obsiegen im Einsprachever-
fahren unabhängig davon, ob eine Rechtsvertretung besteht, welche die Voraus-
setzungen als unentgeltlicher Rechtsbeistand nach Art. 37 Abs. 4 ATSG er-
füllt(e), unter besonderen von der Rechtsprechung zu umschreibenden Umstän-
den ein Anspruch auf Parteientschädigung besteht. Aus der Entstehungsge-
schichte dieser Bestimmung ergibt sich indessen ein klarer Wortsinn. Danach er-
achtete der Gesetzgeber die ausnahmsweise Zusprechung einer Parteientschä-
digung im Einspracheverfahren lediglich unter einer Bedingung als zulässig und 
geboten: Der Einsprecher, der nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, um die 
Anwaltskosten selbst zu tragen, und der im Falle des Unterliegens die unentgelt-
liche Verbeiständung (Art. 37 Abs. 4 ATSG) hätte beanspruchen können, soll bei 
Obsiegen vom unterliegenden Versicherungsträger entschädigt werden. Diese 
gesetzgeberische Entscheidung ist für das Bundesgericht und die anderen 
rechtsanwendenden Behörden massgebend (Art. 190 BV). Daraus folgt, dass die 
Zusprechung einer Parteientschädigung auch aus formellen Gründen, etwa bei 
einer rechtswidrig fehlenden Begründung der Verfügung (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 
ATSG) ausser Betracht fällt (vgl. auch Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich 
2020, Art. 52 N 84 f.). 

7.3.2  Die Beschwerdeführerin hat im Einspracheverfahren keine unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung beantragt. Ihren Anspruch auf eine Parteientschädigung 
hat sie mit "besonderen Umständen" begründet. Solche sah sie einerseits in den 
besonderen Aufwendungen und Schwierigkeiten des konkreten Falles, ander-
seits in einer rechtswidrig fehlerhaften Begründung der Einsprache (Einsprache 
vom 15.10.2020 = AK-act. 33, S. 6 Rz. 22). Im Sinne der zitierten aktuellen bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung lässt sich die Zusprechung einer Parteien-
tschädigung im Einspracheverfahren damit nicht rechtfertigen. Die Erneuerung 

24

der gleichen Begründung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (S. 9 Rz. 28) 
kann zu keiner anderen Beurteilung führen. 

7.4.1  Gemäss ständiger Rechtsprechung anerkennt das Bundesgericht auch bei 
der Parteientschädigung im Sozialversicherungsrecht im kantonalen Beschwer-
deverfahren grundsätzlich das Verursacherprinzip. Danach hat unnötige Kosten 
zu bezahlen, wer sie verursacht hat (BGE 125 V 375 Erw. 2b). Dementsprechend 
kann keine Parteientschädigung beanspruchen, wer zwar im Prozess obsiegt, 
sich aber den Vorwurf gefallen lassen muss, er habe es wegen Verletzung der 
Mitwirkungspflicht selber zu verantworten, dass ein unnötiger Prozess geführt 
worden sei (Urteile BGer C 56/03 vom 20.8.2003 Erw. 3.1; P 88/02 vom 
31.7.2003 Erw. 2.1; 9C_507/2015 vom 26.2.2016 Erw. 3.1; 9C_797/2015 vom 
3.12.2015 Erw. 3 mit Hinweisen). 

7.4.2  Die Beschwerdeführerin obsiegt zwar teilweise. Indes unterliegt sie in der 
Hauptsache, nämlich betreffend die Anrechnung des Darlehens an ihren Bruder 
als Vermögensverzicht, worauf auch der Hauptfokus der Beschwerdeführung 
liegt. Insoweit steht der Beschwerdeführerin somit kein Anspruch auf eine Partei-
entschädigung zu. 

Ihr teilweises und bloss untergeordnetes Obsiegen basiert hingegen auf Belegen, 
welche sie erst im verwaltungsgerichtlichen Verfahren vorlegte. Es bestehen kei-
ne Anhaltspunkte dafür und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht näher 
erläutert, dass/weshalb es ihr nicht bereits im Einspracheverfahren möglich ge-
wesen war, diese Belege zu Ausgaben beizubringen, welche zu ihren Gunsten 
als anrechenbare Auslagen Berücksichtigung fanden. Hätte die Beschwerdefüh-
rerin diese Unterlagen bereits im Einspracheverfahren vorgelegt, wären sie von 
der Vorinstanz zweifelsohne auch schon in jenem Verfahren berücksichtigt wor-
den. In dieser Hinsicht ist die Beschwerdeführerin der gebotenen Mitwirkungs-
pflicht (Art. 28 ATSG) mithin im Einspracheverfahren nicht rechtsgenüglich nach-
gekommen und hat sie das Beschwerdeverfahren zu verantworten. Ein Anspruch 
auf eine Parteientschädigung entfällt mithin auch hinsichtlich ihres teilweisen Ob-
siegens. 

25

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspra-
cheentscheid Nr. 1317/20 vom 21. April 2021 aufgehoben und die Sache 
an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen 
(insbesondere Erw. 6) über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Er-
gänzungsleistungen ab 1. August 2020 bis 31. Dezember 2020 neu verfügt. 

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Der Beschwerdeführerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

5. Zustellung an:
- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (2/R)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, 3003 Bern (A). 

Schwyz, 20. September 2021

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Die a.o. Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 28. September 2021