# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3ee03b0-7687-5065-b702-a81634765b6c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-04-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.04.2008 IV 2007/460
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-460_2008-04-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/460

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 21.04.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 21.04.2008
Würdigung der medizinischen Aktenlage zur Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers im Hinblick auf einen allfälligen Rentenanspruch 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. April 
2008, IV 2007/460).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 21. April 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jürg Knus, Molkereistrasse 1, Postfach, 

8645 Jona,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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 Sachverhalt:

A.   

Der 1956 geborene S.___ hatte sich am 31. August 1988 erstmals zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet, weil er bei der Arbeit in einer 

Gartenbauunternehmung am 21. August 1987 einen Unfall (schwere Kontusion des 

linken Handgelenks mit offener Ulnafraktur) erlitten hatte. Nachdem die 

Invalidenversicherung zunächst versucht hatte, eine Umschulung zum Metallbearbeiter 

vorzunehmen, konnte der Versicherte ab April 1990 eine Stelle als Maschinist im Drei-

Schicht-Betrieb im betriebseigenen Elektrizitätswerk einer Spinnerei antreten. Für die 

Zeit nach der Umschulung bis zum 30. April 1990 wurde eine ganze Rente 

zugesprochen.

B.  

B.a Am 31. August/5. September 2005 stellte der Versicherte wegen seit Monaten 

zunehmenden Kniearthrosen und schweren Abnützungserscheinungen an der 

Wirbelsäule ein neues Gesuch, namentlich um Umschulung und eine Rente.

B.b Dr. med. A.___, Allgemeinmedizin FMH, gab in seinem Arztbericht vom 

12. September 2005 als Diagnosen an: (erstens) Gonarthrosen beidseits (seit Sommer 

2004), (zweitens) degenerative Wirbelsäulenveränderungen zervikalbetont (seit Januar 

2002), (drittens) Status nach Vorderarm-/Handgelenkskontusion links mit offener 

Ulnafraktur und anschliessendem Morbus Sudeck links (August 1987), und (viertens) 

rezidivierende Lumboischialgien (seit Jahren). Der Versicherte sei wegen seiner seit gut 

drei Jahren rezidivierenden zervikovertebralen und -brachialen Beschwerden 

wiederholt physiotherapeutisch und auch an der Klinik Valens behandelt worden. Er sei 

seit dem 5. September 2005 zu 100 % arbeitsunfähig. Die bisherige Arbeit sei ihm nicht 

mehr zumutbar. Seit der Entlassung - die Arbeit als Maschinist wäre bei den 

Beschwerden längerfristig ohnehin nicht mehr denkbar gewesen - habe er Einsätze im 

Rahmen der Arbeitsvermittlung geleistet, bei denen er die Aufgaben nur mit Mühe habe 

durchführen können, körperlich aber nie stark gefordert gewesen sei. Eine leichte 

Montagearbeit wäre dem Versicherten an vier Stunden pro Tag zumutbar. Dem 

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beigelegten Austrittsbericht der Klinik Valens vom 30. September 2002 über den 

Aufenthalt vom 28. August bis 18. September 2002 war zu entnehmen, dass eine 

Zervikobrachialgie links, radikuläres Schmerzsyndrom links C5, C7 seit 01/2002 

diagnostiziert worden war mit/bei degenerativen Wirbelsäulenveränderungen 

(Osteochondrosen HWK 4/5 und HWK 5/6 mit deutlichen dorsalen Spondylosen), 

harter Hernie C4/5 mit Nervenwurzeleinengung C5 links, harter Hernie C6/7 mit 

Einengung foraminal C7 links und rechts, Spinalkanaleinengung C4/5, C5/6, C6/7, und 

muskulärer Dysbalance mit muskulärem Thoracic-outlet-Syndrom. Der St. n. 

dislozierter Fraktur im distalen Drittel der linken Ulna 1988 mit Sudeck Dystrophie und 

epineuraler und perineuraler Neurolyse des N. ulnaris (anamnestisch ca. dreimalige 

operative Eingriffe) war als Nebendiagnose erfasst worden. Für die bisherige Tätigkeit 

war eine Arbeitsfähigkeit von 100 % angegeben worden. Bei einer Verschlechterung 

der Symptomatik sei zu empfehlen, den Versicherten bei einem Neurochirurgen 

vorzustellen. Der Beurteilung der Ergonomieabteilung war zu entnehmen, dass der 

Versicherte Mühe habe, wenn er bei der Arbeit beide Hände einsetzen müsse, und bei 

der Arbeit über Kopf. 

B.c In der Arbeitgeberbescheinigung vom 26. Oktober 2005 gab die Spinnerei an, der 

Versicherte habe vom 17. April 1990 bis 31. Oktober 2004 als Servicemann im 

Maschinenunterhalt gearbeitet und seit 1. Januar 2004 einen Monatslohn von 

Fr. 4'160.-- erzielt. Der Jahreslohn habe 2002 Fr. 54'236.-- und 2003 Fr. 54'256.-- 

betragen. Sie habe aus wirtschaftlichen Gründen gekündigt.

B.d Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt am 16. Januar 

2006 dafür, eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit als Maschinist erscheine wahrscheinlich. 

Es sei daher eine medizinische Begutachtung in Valens zu veranlassen. In dem 

multidisziplinären Gutachten vom 8. März 2007 wurden nach ambulanten 

Untersuchungen im Oktober 2006 als Hauptdiagnosen im Wesentlichen angegeben: 

(erstens) Gonarthrosen beidseits, (zweitens) rezidivierendes lumbovertebrales 

Syndrom, (drittens) chronisches zervikobrachiales Syndrom links, und (viertens) 

psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten 

Krankheiten (seit 10/05). Die bisherige Tätigkeit sei eine leichte Arbeit in 

Wechselbelastung gewesen mit allerdings wiederholt vorkommendem Treppen- und 

Leitersteigen, mit der Einnahme von statischen Körperpositionen (vorgeneigtes Stehen 

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und Knien). Diese Tätigkeiten seien höchstens selten zumutbar. Die bisherige Tätigkeit 

könne daher nicht mehr vollumfänglich, sondern noch halbtägig ausgeübt werden. 

Jegliche leichten, vorwiegend sitzenden Tätigkeiten mit Ausschluss von Arbeiten auf 

und über Schulterhöhe, mit Vermeiden gehaltener statischer Körperhaltungen, wie z.B. 

vorgeneigtem Stehen oder vorgeneigtem Sitzen und zügigem Gehen, und von 

Treppen- oder Leitersteigen und Knien seien ganztags zumutbar. Medikamentös sei 

einzig ein coanalgetisch wirksames antidepressives Medikament zur 

Schmerzdistanzierung zu empfehlen.

B.e Mit Vorbescheiden vom 9. und vom 10. Juli 2007 wurde dem Rechtsvertreter des 

Versicherten die Abweisung dessen Gesuchs um berufliche Massnahmen und um eine 

Rente in Aussicht gestellt.

B.f  Mit der Stellungnahme vom 30. August 2007 reichte der Rechtsvertreter des 

Versicherten ein Arztzeugnis von Dr. A.___ vom 28. August 2007 ein. Darin hatte der 

Arzt festgehalten, im Herbst 2005 sei eine Kniegelenksspiegelung mit 

Meniskusoperation erfolgt. Der Orthopäde habe damals und bei einer Kontrolle vom 

April 2006 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert. Erwähnenswert seien 

ausserdem weitere, anlässlich einer Hospitalisation vom Mai 2007 gestellte Diagnosen 

(Verdacht auf Depression, Colon irritabile, nicht ulceröse Dyspepsie). Auf ergänzende 

Anfrage teilte Dr. A.___ am 3. Oktober 2007 mit, im Austrittsbericht der Klinik für Innere 

Medizin am Spital Walenstadt sei - ohne nähere Angaben - der Verdacht auf eine 

Depression geäussert worden. Mit Rücksicht auf die Ausführungen des psychiatrischen 

Gutachters der Klinik Valens habe er (der Arzt) bis anhin von einer antidepressiven 

Medikation und von einer fachärztlichen Intervention abgesehen. Die Klinik für Innere 

Medizin am Spital Walenstadt hatte im definitiven Kurzaustrittsbericht vom 22. Mai 

2007 angegeben, der Versicherte sei notfallmässig wegen Bauchschmerzen 

eingetreten. Diagnostiziert worden war (erstens) ein V. a. Colon irritabile mit/bei (unter 

anderem) nicht ulzeröser Dyspepsie vom Säuretyp und geringer erosiver 

Antrumgastritis, (zweitens) eine mediane Meniskusläsion, (drittens) chronischer 

Nikotinabusus, und (viertens) ein V. a. Depression.

B.g Der RAD (Dr. med. B.___) stellte sich am 15. Oktober 2007 auf den Standpunkt, 

gemäss dem Gutachten liege eine psychische Problematik von Krankheitswert nicht 

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vor. Die übrigen beschriebenen Krankheitsbilder seien von den Fachärzten für Innere 

Medizin abgeklärt worden. Eine Neubeurteilung sei nicht erforderlich.

B.h Mit Verfügung vom 24. Oktober 2007 wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen einen Anspruch des Versicherten auf eine Rente ab. Zu 

vergleichen seien ein Valideneinkommen von Fr. 55'774.-- und ein Invalideneinkommen 

(bei einem Maximalabzug von 25 %) von Fr. 44'271.--. Der Invaliditätsgrad mache 

21 % aus.

C.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Knus für den 

Betroffenen am 23. November 2007 erhobene Beschwerde mit dem Antrag, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei nochmals ein polydisziplinäres 

Gutachten zu erstellen und hiernach die Rente festzulegen. Die Klinik Valens sei zur 

Beurteilung einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % gelangt. Zu einer Knieoperation sehe 

sich der Beschwerdeführer zurzeit ausser Stande. Er fürchte zu sehr, dass die Knie 

anschliessend nicht mehr zu gebrauchen seien; auf diese mögliche Folge hätten ihn die 

Ärzte aufmerksam gemacht. Man habe auch die Möglichkeit einer Prothese 

besprochen. Die Problematik sei also gravierender als es sich dem Bericht der Klinik 

Valens entnehmen lasse. Der Beschwerdeführer leide nach Auskunft seines 

langjährigen Hausarztes an einer gravierenden Depression. Diese gehe so weit, dass 

der Beschwerdeführer starke körperliche Schmerzen habe. Der Hausarzt halte ihn 

diesbezüglich für nicht einsichtig und deshalb nicht behandelbar. Der 

Beschwerdeführer habe aber durchaus Verständnis für diese Diagnose gezeigt und 

halte dafür, Dr. A.___ wolle ihn nicht behandeln. Für ihn seien andere Berufstätigkeiten 

als diejenige eines Maschinenführers nicht denkbar. Aufgrund der Akten und der 

Ausführungen des Beschwerdeführers lägen zu viele Widersprüche vor. Diese seien zu 

klären.

D.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. Januar 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Die vom Beschwerdeführer benannte Arbeitsunfähigkeit 

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von 50 % im Gutachten der Klinik Valens beziehe sich auf die bisherige Tätigkeit als 

Maschinenführer. Die von Dr. A.___ erwähnte, durch den Orthopäden attestierte 

vollständige Arbeitsunfähigkeit beziehe sich ebenfalls auf die angestammte Tätigkeit. 

Nach dem Gutachten sei die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht zurzeit (noch) 

nicht beeinträchtigt. Auch der Hinweis auf den Krankenhausaufenthalt im Mai 2007 (mit 

diagnostiziertem Verdacht auf eine Depression) stelle keinen Grund dar, von der 

Einschätzung im Gutachten abzuweichen. Der RAD halte die psychiatrische Aussage 

des Gutachtens für klar; eine psychische Problematik von Krankheitswert liege nicht 

vor. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung sei nicht 

geltend gemacht worden. Sollte sich seit Verfügungserlass eine solche eingestellt 

haben, könne sich der Beschwerdeführer neu anmelden.

 

E.  

Mit Replik vom 10. März 2008 legt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers dar, 

dessen Kniebeschwerden seien so gravierend, dass er die Gelenke operieren lassen 

müsste. Auch in psychiatrischer Hinsicht werde seine Situation verkannt. Dr. A.___ 

habe ihn zur Abklärung in das Psychiatrische Zentrum Appenzell Ausserrhoden 

einweisen wollen, doch habe die Institution das abgelehnt mit dem Hinweis, die 

Invalidenversicherung solle die Abklärung tätigen. Offenbar habe man dort auch 

erkannt, dass die Problematik gravierender sei, als man dies vordergründig annehmen 

könnte.

F.   

Die Beschwerdegegnerin hat am 17. März 2008 an ihrem Antrag festgehalten.

Erwägungen:

1.   

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung am 24. Oktober 2007 entwickelt hat, sind die auf den 1. Januar 2008 in Kraft 

getretenen gesetzlichen Änderungen nicht anwendbar.

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1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers abgelehnt. Er beantragt - gemäss dem 

Ergebnis einer neuen Begutachtung - einzig Rentenleistungen. Streitgegenstand bildet 

daher der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage stünde, so gehörte zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.   

2.1  Strittig ist, welche Arbeitsleistung dem Beschwerdeführer medizinisch noch 

zumutbar ist. Die Beschwerdegegnerin stellt auf das Gutachten der Klinik Valens vom 

8. März 2007 ab. Dieses Gutachten wurde nach einer Untersuchung durch einen 

Internisten/

Rheumatologen, und einer solchen durch einen Psychiater erstattet. Es wurden aktuelle 

Aufnahmen der Hals- und Lendenwirbelsäule gemacht und es fand eine Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit statt. Den Gutachtern standen die IV-Akten und ihre 

Krankengeschichte über die ambulante und stationäre Behandlung im Jahr 2002 zur 

Verfügung. Die Beurteilung erfolgte zusammen mit dem Leitenden Arzt/Chefarzt-Stv. 

Rheumatologie. Es kann festgestellt werden, dass sowohl die Anamneseerhebung und 

die Aufnahme der subjektiven Angaben des Beschwerdeführers wie die 

Befunderhebung gründlich vorgenommen wurden. Aus diesen Gründen kommt dem 

polydisziplinär erarbeiteten Ergebnis der Begutachtung beweismässig ein grosses 

Gewicht zu. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung, wonach dem Beschwerdeführer jegliche 

leichten, vorwiegend sitzend zu verrichtenden Tätigkeiten mit Ausschluss von Arbeiten 

auf und über Schulterhöhe und unter Vermeiden gehaltener statischer 

Körperhaltungen, wie z.B. vorgeneigtem Stehen oder Sitzen, und von zügigem Gehen, 

Treppen- oder Leitersteigen und Knien zumutbar seien, ist nachvollziehbar begründet.

2.2  Dr. A.___ hatte dem Beschwerdeführer am 12. September 2005 ab dem 

5. September 2005 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % für die bisherige Tätigkeit und 

von 50 % (arbeitsfähig an vier Stunden pro Tag) für eine leichte Montagearbeit 

attestiert. Am 28. August 2007 berichtete er, der untersuchende Orthopäde habe den 

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Beschwerdeführer im Herbst 2005 und noch im April 2006 als zu 100 % arbeitsunfähig 

beurteilt. Die Gutachter hatten bei ihm die entsprechenden Berichte der Klinik für 

Chirurgie am Spital Walenstadt eingeholt und sie bei ihrer Beurteilung berücksichtigt. 

Es handelte sich danach um eine vorübergehende vollständige Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers während der Rekonvaleszenz nach der Kniearthroskopie. Ein 

Anhaltspunkt dafür, dass der sicherlich erhebliche Schweregrad der Kniebeschwerden 

bei der Begutachtung ungenügend oder unzutreffend gewürdigt worden wäre, ist nicht 

zu erkennen. Dasselbe gilt für die von Dr. A.___ benannten, an der Halswirbelsäule 

lokalisierten Diagnosen. Wenn auch nicht ausser Acht zu lassen ist, dass der 

Beschwerdeführer in verschiedener Hinsicht an Einschränkungen (insbesondere an 

Knie- sowie an lumbalen und zervikobrachialen Beschwerden, Restfolgen der 

Ulnafraktur) zu leiden hat, was gewiss eine Erschwernis bedeutet, so ist doch davon 

auszugehen, dass mit der Auswahl einer angepassten Tätigkeit diesem Umstand 

ausreichend Rechnung getragen werden kann. Was des Weiteren die angesprochenen, 

von der Klinik für Innere Medizin am Spital Walenstadt nach der Hospitalisation 

erwähnten gastrointestinalen Leiden betrifft, handelt es sich beim Colon irritabile (im 

Unterschied zur Dyspepsie) um eine Verdachtsdiagnose. Über unspezifische 

Abdominalschmerzen bei Stress und Aufregungen hatte der Beschwerdeführer 

allerdings bereits bei der Begutachtung in der Klinik Valens berichtet, ohne dass ihnen 

für die Arbeitsfähigkeit Bedeutung zugemessen worden wäre.

2.3  Ferner stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, die psychische 

Problematik sei ebenfalls gravierender, als es im Gutachten zum Ausdruck gelange. 

Dr. A.___ hatte am 3. Oktober 2007 dargelegt, es handle sich bei der Diagnose des 

Verdachts auf eine Depression nicht um eine fachärztliche Feststellung. Das vermutete 

Krankheitsbild werde - aufgrund der Empfehlung des psychiatrischen Gutachters der 

Klinik Valens - nicht behandelt. Aus diesen Angaben ergibt sich kein Anlass, an der 

psychiatrischen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Gutachten 

zu zweifeln, ebenso wenig wie aus der Begründung der Ablehnung einer Abklärung 

oder Behandlung durch das Psychiatrische Zentrum Appenzell Ausserrhoden. Der 

psychiatrische Gutachter hatte vielmehr überzeugend festgehalten, der 

Beschwerdeführer imponiere phänomenologisch zurzeit bedrückt bzw. grenzwertig 

depressiv (im Sinne einer maximal leichten depressiven Symptomatik), ängstlich in die 

Zukunft blickend, besorgt, sich selbst und anderen künftig nicht zu genügen bzw. 

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nachhaltig in ökonomische Abhängigkeit zu geraten. Er wirke stimmungsmässig ein 

wenig herabgemindert, doch nicht depressiv im engeren Sinne, vielmehr herrsche 

Euthymie bei einem adäquat besorgten Mitmenschen. Es fänden sich weder aktuell 

noch anamnestisch Hinweise auf affektive Störungen, insbesondere nicht auf 

bedeutsame depressive und/oder manische Stimmungsbeeinträchtigungen. Aus 

psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit bei der Begutachtung nicht beeinträchtigt 

gewesen. Die psychiatrische Diagnose liefere aber ein Erklärungsmodell dafür, warum 

das rheumatologische Leiden sich klinisch und leistungsmässig deutlicher als 

statistisch erwartbar auswirke. Was der Beschwerdeführer über die Jahre hinweg erlebt 

habe und aktuell erlebe, also Schwierigkeiten in Verbindung mit Arbeit und 

Arbeitslosigkeit - teilweise als Folge gesundheitlicher Beeinträchtigungen -, sei 

"normalpsychologisch" nachvollziehbar und erklärbar. Der psychiatrische Gutachter 

erwartete im Übrigen eine Verbesserung von einer 

schmerzwahrnehmungsbeeinflussenden Verordnung eines Antidepressivums, die bis 

anhin nach Lage der Akten nicht getroffen wurde.

2.4  Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Beschwerdegegnerin unter 

medizinischem Aspekt zu Recht auf das Ergebnis der multidisziplinären Begutachtung 

abgestellt und ihm den Vorrang vor der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. A.___ 

eingeräumt hat. Eine weitere polydisziplinäre Abklärung anzuordnen erscheint nicht 

gerechtfertigt. Sollte sich nach dem Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen 

Verfügung eine wesentliche Verschlechterung des Zustands einstellen, bildete sie 

gegebenenfalls Gegenstand eines neuen Gesuchs.

3.   

Angesichts der vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer leichten, 

angepassten Tätigkeit ergibt sich, wie die Beschwerdeführerin zutreffend verfügt hat, 

selbst ohne Eingliederungsmassnahmen kein Anspruch auf eine Invalidenrente, wäre 

dafür doch ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % vorausgesetzt. Die Beschwerde 

ist daher abzuweisen.

4.   

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Über den Anspruch auf berufliche Massnahmen hat die Beschwerdegegnerin nach 

Lage der Akten noch nicht durch Verfügung befunden. Anzumerken ist diesbezüglich, 

dass es für den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers von massgeblicher 

Bedeutung sein wird, eine den medizinisch vorgegebenen Bedingungen entsprechende 

Arbeit zu finden, befürchtet der Psychiater doch andernfalls und bei Ausbleiben 

höhergradiger Rentenleistungen eine depressiv gewichtete Anpassungsreaktion 

(act. 121-20/21). Die medizinischen Vorgaben sind - trotz voller Arbeitsfähigkeit für 

leichte Arbeit - aufgrund der multifaktoriellen Einflüsse (Knie, Schulter/Nacken, 

Lendenwirbelsäule) erheblich einschränkend. Es sind dem Beschwerdeführer auch 

vermehrte Pausen einzuräumen (act. 120-44/50). Die Beschwerdegegnerin wird daher 

wohl insbesondere die Frage eines Anspruchs auf Arbeitsvermittlung prüfen.

5.   

5.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als 

unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr 

getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Verrechnung 

mit dem bezahlten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

bis

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