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**Case Identifier:** e2e22534-9e71-5119-bc40-4d596bfcc0ba
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.06.2010 IV 2008/473
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-473_2010-06-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/473

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 15.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 15.06.2010
Art. 8, 7 und 16 ATSG. Psychisches Leiden. Beweiswert von medizinischen 
Gutachten und Arztberichten. Die abweichenden Arztberichte vermögen die 
tatsächlichen Feststellungen und Arbeitsfähigkeitsschätzung des 
interdisziplinären Gutachtens nicht zu erschüttern. Von einer 
Arbeitsfähigkeit von 80% ausgehend sind die Anforderungen an einer 
zumindest 40%ige Arbeitsunfähigkeit während der Wartezeit nach dem bis 
zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG nicht erfüllt 
und es erübrigt sich somit die Bemessung des Invaliditätsgrades (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2010, IV 
2008/473).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen

Monika Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiber Jorge Lopez

Entscheid vom 15. Juni 2010

in Sachen

I.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Patrick F. Wagner, WMP Rechtsanwälte, 

Obertorplatz 7, 4310 Rheinfelden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a Der 1964 in Mazedonien geborene I.___ arbeitete vom 1. Juli 1994 bis ca. 15. 

Januar 2006 als Staplerfahrer und Hauswart für die A.___ AG (IV-act. 7/1). Er meldete 

sich am 23. Januar 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an und beantragte die 

Ausrichtung einer Invalidenrente. Im Anmeldeformular gab er an, er leide seit dem 21. 

Dezember 2000 an einem unfallbedingten Schleudertrauma und an einer Depression 

(IV-act. 1). Im Arztbericht zuhanden der IV-Stelle vom 2. Februar 2007 nannte der 

behandelnde Hausarzt Dr. med. B.___, Allgemeinmedizin FMH, die Diagnosen einer 

Depression mit somatischen Symptomen seit dem 5. Januar 2006 sowie einer 

somatoformen Schmerzstörung bei chronischer Cervico-Cephalgie nach Distorsion der 

Halswirbelsäule seit Dezember 2000. Der Hausarzt bescheinigte eine vollständige, 

berufsübergreifende Arbeitsunfähigkeit seit dem 5. Januar 2006 (IV-act. 6/5-7).

A.b Die IV-Stelle holte verschiedene Arztberichte ein und nahm die medizinischen 

Unterlagen der Krankentaggeldversicherung und der SUVA zu den Akten. Auf 

Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes(RAD) der Invalidenversicherung (IV-

act. 16/1-3) wurde am 17. September 2007 eine interdisziplinäre Begutachtung durch 

das ABI, Ärztliches Begutachtungsinstitut GbmH, Basel, angeordnet (IV-act. 37). Der 

Rechtsvertreter des Versicherten beanstandete am 29. September 2007 die Eignung 

dieser medizinischen Abklärungsstelle für die Erfüllung des Auftrags (IV-act. 38). Unter 

dem Gesichtspunkt, dass Einwendungen materieller Natur erst im Rahmen der 

Beweiswürdigung zu prüfen seien, lehnte die IV-Stelle mit Zwischenverfügung vom 8. 

Oktober 2007 die Einwände des Rechtsvertreters ab (IV-act. 41). Die Untersuchung 

und Begutachtung erfolgten am 14. und 15. Januar 2008. Aus der Diagnose einer 

leichten depressiven Episode resultierte nach dem ABI-Gutachten vom 11. Februar 

2008 eine Arbeitsfähigkeit von 80% (ganztags) in körperlich leichten bis mittelschwer 

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belastenden beruflichen Tätigkeiten (IV-act. 43). Sowohl der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers als auch dessen Hausarzt nahmen am 5. Mai bzw. 27. Mai 2008 

zum ABI-Gutachten Stellung (IV- act. 51 und 52).

B.   

Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (IV-act. 58-60) und gestützt auf die 

Feststellungen im ABI-Gutachten wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 20. Oktober 

2008 das Leistungsbegehren des Versicherten ab. Sie begründete ihren Entscheid 

damit, dass dem Versicherten die bisherige Tätigkeit sowie eine leidensadaptierte 

Tätigkeit zu 80% zumutbar seien. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 60'512.-- und 

einem Invalideneinkommen von 48'410.-- ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 20%, der 

unter den erforderlichen 40% liege (IV-act. 61).

C.   

C.a  Gegen die rentenverweigernde Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 

19. November 2008 (act. G. 1). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, pat. 

Rechtsagent Hans Rüdliger, beantragt am 5. Januar 2009 innert angesetzter Nachfrist

- unter Kosten- und Entschädigungsfolgen - die Ausrichtung einer Rente ab 6. Januar 

2007 auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 100%. Nach Erreichen der 

medizinischen Abklärungen sei eine Neubeurteilung vorzunehmen. Er ersucht zudem 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (act. G. 4). Letzteres wurde ihm am 

26. Februar 2009 bewilligt (act. G. 8). In der Beschwerdebegründung führt er im 

Wesentlichen aus, alle aktenkundigen Arztberichte hätten eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit seit Januar 2006 attestiert und der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers habe sich seitdem nicht verändert. Er beanstandet, dass das ABI 

Basel zu einem ganz anderen Ergebnis gekommen sei und dass die IV-Stelle das ABI-

Gutachten übernommen habe, ohne eine eigene eingehende Wertung vorzunehmen 

und weitere Verlaufsberichte zu verlangen. Die psychiatrische ABI-Diagnose einer 

leichten Depression beruhe nicht auf einer sorgfältigen Untersuchung und sei auch 

nicht hinreichend begründet worden. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die anderen 

vom ABI gestellten Diagnosen keine Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit haben 

sollten. Die Beschwerdegegnerin stelle mit dem ABI-Gutachten nicht auf eine 

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realistische Verwertbarkeit der Leistungsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt, sondern auf 

eine rein theoretische Beurteilung ohne besonders umschriebene, zumutbare 

Tätigkeiten ab. Zudem habe sie keine EFL-Abklärung durchführen lassen. Es sei auf die 

beigelegte Diagnose bzw. Einschätzung der Leistungsfähigkeit vom 22. Dezember 

2008 durch Frau Dr. med. C.___ als Ärztin der kantonalen psychiatrischen Dienste 

abzustellen, welche den Beschwerdeführer als 100% arbeitsunfähig beurteile (act. G. 

4).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 26. Februar 

2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass das ABI 

im Gegensatz zu behandelnden Ärzten strikt versicherungsmedizinischen Prämissen 

folge. Der Beschwerdeführer sei beim ABI unter Einbezug eines neurologischen und 

psychiatrischen Konsiliums umfassend untersucht worden, womit eine 

Gesamtbetrachtung im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung gewährleistet 

gewesen sei. Er sei

- unter Berücksichtigung der Vorakten, der persönlichen Anamnese und der erhobenen 

Befunde - ausführlich psychiatrisch untersucht worden. Aufgrund der harmlosen 

Befundlage habe das ABI zu Recht lediglich eine leicht depressive Episode 

diagnostiziert. Der Beschwerdeführer habe sich zwar während der Exploration in einem 

etwas apathischen Zustand präsentiert. Er habe aber ausgeprägt aggraviert. Die 

Einschätzung des psychischen Gesundheitszustands durch den Hausarzt als 

Allgemeinmediziner sei nicht verwendbar und enthalte keine objektiv feststellbaren 

Gesichtspunkte, die zur Abweichung von der ABI-Begutachtung führen würden. Das 

ABI sei nicht verpflichtet, Verlaufsberichte bei behandelnden Ärzten einzuholen. Der 

Bericht des psychiatrischen Zentrums vom 22. Dezember 2008 gehe nicht auf das ABI-

Gutachten ein und begründe seine abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht. 

Beim Beschwerdeführer liege nicht der Fall vor, dass die somatoforme Schmerzstörung 

zusammen mit der depressiven Episode seine Arbeitsfähigkeit einschränke. Die 

aggravatorisch geltend gemachten psychischen und funktionellen Beschwerden sowie 

die weiteren Diagnosen seien nicht invalidisierend. Hinzu komme, dass der 

Beschwerdeführer die verordneten Antidepressiva gar nicht bzw. nicht in der 

verordneten Menge einnehme, was wichtige Hinweise über den effektiven 

Leidensdruck und die Konsistenz der Beschwerden liefern würde. Das ABI habe die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers richtigerweise medizinisch-theoretisch 

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festgelegt, weil das Invalideneinkommen gestützt auf eine zumutbare Tätigkeit auf dem 

hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu bestimmen sei. Es sei nicht ersichtlich, 

inwiefern das ABI- Gutachten bezüglich der erhobenen Befunde und der gestellten 

Diagnosen rechtsfehlerhaft sein solle. Auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung im 

somatischen Bereich sei schlüssig. Demgegenüber stehe die psychiatrisch 

festgesetzte Arbeitsfähigkeit von lediglich 80% nicht im Einklang mit der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts. Die festgestellte leichte depressive Störung sei 

von vornherein nicht invalidisierend. Es sei davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Das 

Valideneinkommen betrage Fr. 59'280.- und das Invalideneinkommen Fr. 59'197.-. 

Daraus ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 0%. Der Beschwerdeführer habe somit 

keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (act. G. 6).

C.c In der Replik vom 2. Juni 2009 macht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

unter anderem geltend, dass keine Aggravation im versicherungstechnischen Sinne 

vorliege, weil der Beschwerdeführer von seinem Verhalten überhaupt nicht profitiere, 

sondern sich selbst und seine Familie belaste. Die Einwände gegen das ABI-Gutachten 

seien nicht geprüft und die Verschlechterung des Gesundheitszustandes sowie die 

Vorschläge zur Rehabilitation seien ignoriert worden. Die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer während der psychiatrischen Untersuchung eingenässt habe, zeuge 

von einer massiven psychischen Belastung, bei der er seine Körperfunktionen nicht 

mehr unter Kontrolle gehabt habe, und widerspreche der Annahme einer Aggravation. 

Die Voraussetzungen einer Komorbidität seien erfüllt. Die Unterstellung der 

Nichteinnahme der Medikamente halte nicht stand, weil die Gutachter nicht einmal 

gewusst hätten, welche ärztliche Verordnung zu befolgen sei. Die Gutachter hätten 

auch keine Angabe darüber gemacht, welche Werte bei der Dosierung im Blut oder 

Urin nachweisbar sein müssten. Andererseits könne man auch keine korrekte 

Beurteilung der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vornehmen, solange das gesamte 

Krankheitsbild nicht geklärt sei (act. G 14).

C.d Mit Schreiben vom 27. Mai 2010 teilt Rechtsanwalt lic. iur. Patrick F. Wagner, 

Rheinfelden, dem Gericht mit, er vertrete inzwischen die Interessen des 

Beschwerdeführers im Zusammenhang mit seinem Unfall vom 19. Dezember 2000 (G 

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18). Dies ist von pat. Rechtsagent Hans Rüdlinger, Ebnat-Kappel, bestätigt worden (G 

20).

Erwägungen:

1.  

Das vorliegende Beschwerdeverfahren befasst sich mit dem Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente und die Bemessung des Invaliditätsgrads. 

Umstritten ist dabei insbesondere die tatsächliche Feststellung der 

Beschwerdegegnerin, dass der Beschwerdeführer gestützt auf das ABl-Gutachten vom 

27. Februar 2008 in der bisherigen Tätigkeit als Staplerfahrer bzw. beim 

Hauswartdienst sowie in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig sei. Der 

Beschwerdeführer hat zwar im Verwaltungsverfahren nur die Invalidenrente beantragt. 

Ergäbe sich aber, dass die Voraussetzungen für eine Rente erfüllt wären, gehörte zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet bzw. zumutbare Eingliederungsmöglichkeiten 

ausgeschöpft habe.

2.  

Angefochten ist eine Verfügung, die nach dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision vom 

1. Januar 2008 ergangen ist. Die massgebenden Grundlagen der 

Invaliditätsbemessung haben sich mit der 5. IV-Revision nicht geändert. Diesbezüglich 

erübrigt sich die Frage nach dem anwendbaren Recht. Der Beginn des 

Rentenanspruches hingegen ist anders geregelt worden. Ein Antragsteller richtet 

vertrauensgemäss sein Verhalten bzw. nimmt eine Rechtshandlung vor nach dem zu 

jener Zeit geltenden Recht. Vorliegend erfolgte die IV-Anmeldung am 23. Januar 2007 

und der Beschwerdeführer brachte eine Arbeitsunfähigkeit ab 5. Januar 2006 vor (IV-

act. 6/1-7). Deshalb ist - im Sinne des Gleichbehandlungsgebots und des Handelns 

nach Treu und Glauben - in Bezug auf den allfälligen Rentenbeginn die bis zum 31. 

Dezember 2007 gültig gewesene Bestimmung anzuwenden. Gemäss dem früheren Art. 

29 Abs. 1 lit. b IVG entstand der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in dem 

die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

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durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen war. Die Rente 

könnte zudem für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate nachbezahlt 

werden (Art. 48 Abs. 2 aIVG). Streitgegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens ist somit ein allfälliger Anspruch auf Invalidenrente ab Januar 

2007.

3.  

Unter Invalidität wird bei Personen, welche ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung voll 

erwerbstätig wären, die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Invaliditätsbemessung, 

welche das Mass der Zurücksetzung der erwerblichen Leistungsfähigkeit infolge 

gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben soll, sind zunächst die medizinischen 

Vorbedingungen von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. 

Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung 

der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 

können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34; Rz 3047 f. des vom Bundesamt für 

Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung = KSIH). Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich die 

invaliditätsbedingten Faktoren auf die Vermittlungsfähigkeit und die 

Erwerbsmöglichkeiten auswirken (Rz 3049 KSIH). Ob die versicherte Person eine ihr 

zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung 

hingegen unerheblich (Rz 3046 KSIH).

Es stellt sich vorliegend primär die Frage, ob gestützt auf das polydisziplinäre ABI-

Gutachten vom 11. Februar 2008 die Beschwerdegegnerin eine Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit von 80% im massgeblichen Zeitraum als gegeben 

annehmen durfte. Dabei ist zu überprüfen, ob die medizinischen Feststellungen und die 

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daraus resultierenden ärztlichen Stellungnahmen zur Arbeitsunfähigkeit mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit richtig sind.

4.  

Zu prüfen ist zunächst, ob das polydisziplinäre ABI-Gutachten die formellen 

rechtsprechungsgemässen Anforderungen an die Beweistauglichkeit erfüllt.

4.1  Die IV-Stellen können medizinische Abklärungsstellen beiziehen (Art. 59 Abs. 3 

IVG). Das Bundesamt für Sozialversicherung trifft mit Spitälern oder anderen 

geeigneten Stellen Vereinbarungen über die Einrichtung von medizinischen 

Abklärungsstellen, welche die zur Beurteilung von Leistungsansprüchen erforderlichen 

ärztlichen Untersuchungen vornehmen (Art. 72  IVV). Auch mit dem ABI in Basel hat 

das Bundesamt für Sozialversicherung eine entsprechende Vereinbarung 

abgeschlossen. Es handelt sich beim ABI also um eine anerkannte MEDAS. Unter 

Hinweis auf frühere medial verbreitete Manipulationsvorwürfe und aufgrund der 

schlechten persönlichen Erfahrungen stellt der Rechtvertreter des Beschwerdeführers 

die Objektivität jedes ABI-Gutachtens in Frage (IV-act. 38; act. G 14). Eine pauschale 

Skepsis über eine MEDAS vermag allerdings den Beweiswert eines Gutachtens nicht 

zu entkräften. Vielmehr ist einzelweise zu prüfen, ob das fragliche Gutachten die 

Anforderungen an die Beweistauglichkeit erfüllt (vgl. die Urteile des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 2007/11 vom 4. Juli 2007 E. 2b; IV 

2007/373 vom 20. Dezember 2007 E. 2.3; IV 2007/341 vom 29. Dezember 2008 E. 2.3.; 

IV 2006/295 vom 8. Mai 2008 E. 3.1).

4.2  Für den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens ist ausschlaggebend, ob es 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a; BGE 122 V 160 E. 1c).

4.3  Das ABI-Gutachten vom 11. Februar 2008 stellt eine Beurteilung des 

Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit aus versicherungsmedizinischer Sicht 

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dar, die nach der Aufnahme der Anamnese, nach eigenen Untersuchungen und sowie 

unter der Berücksichtigung der Vorakten und der Angaben des Beschwerdeführers 

erfolgt ist. Zwar ist dabei nicht zu jeder einzelnen abweichenden ärztlichen Meinung 

ausdrücklich Stellung genommen worden, aber dies wird von der Rechtsprechung 

auch nicht gefordert (Urteil des Bundesgerichtes 8C_669/2008 vom 25. Februar 2009, 

E. 3). Jedenfalls ist zu bestimmten Aspekten gezeigt worden, wo das Gutachten und 

die anderen ärztlichen Einschätzungen in Einklang stehen. Die Begutachtung beruht 

auf den Erkenntnissen allgemeinmedizinischer, psychiatrischer und neurologischer 

Fachrichtungen sowie auf einer multidisziplinären Konsensdiskussion. Sie ist 

umfassend, beantwortet die rechtlich relevanten Fragen und legt nachvollziehbar die 

Gedankengänge dar, aufgrund derer sie zu ihren Schlussfolgerungen kommt. Die oben 

erwähnten differenzierten Anforderungskriterien der Begutachtung sind somit erfüllt. Es 

handelt sich dabei allerdings nur um formelle Qualitätskriterien. Damit wird noch nichts 

über die inhaltliche Richtigkeit des Gutachtens gesagt, was im Folgenden zu prüfen ist.

5.  

Hinsichtlich des Vorgehens bei der psychiatrischen ABI-Untersuchung lässt der 

Beschwerdeführer die angeblich kurze Dauer der Exploration rügen. Zudem bemängelt 

er, dass für die psychiatrische Begutachtung nicht mehrere Gespräche in Anwesenheit 

von zwei Psychiatern geführt, dass keine Testverfahren und auch keine Befragungen 

im Umfeld des Beschwerdeführers durchgeführt worden seien (IV-act. 51 und act. G 4).

5.1  Angaben zur Dauer der psychiatrischen Untersuchung fehlen zwar im ABI-

Gutachten. Angesichts der darin enthaltenen detaillierten Feststellungen erscheint es 

als wenig glaubwürdig, dass die Exploration nicht mehr als 15 Minuten gedauert haben 

soll. Jedenfalls kann es für den Aussagegehalt des Gutachtens nicht auf die Dauer der 

Untersuchung ankommen. Massgeblich ist vielmehr, ob das Gutachten inhaltlich 

vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Ulrich Meyer-Blaser, Rechtliche Vorgaben an 

die medizinische Begutachtung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der 

medizinischen Begutachtung in der Sozialversicherung, 1997, S. 23 f.; Urteil 

9C_170/2009 vom 6. Mai 2009 E. 2.2 mit Hinweisen). Es bestehen vorliegend 

schliesslich – auch im Gesamtkontext des medizinischen Dossiers – keinerlei Hinweise 

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auf materielle Mängel des Berichts (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_531/2007 vom 

3. Juni 2008 E. 2.2.4).

5.2  Der Einbezug eines zweiten Psychiaters mit beobachtender Funktion mag in 

konkreten Fällen sinnvoll sein. Dabei kann es sich aber nicht um eine allgemeine 

Beweisanforderung handeln. Die durchgeführte multidisziplinäre Konsensdiskussion 

und die Berücksichtigung der einschlägigen Vorakten genügen im vorliegend zu 

beurteilenden Fall zur Abklärung der Psychopathologie. Es ist auch nicht einzusehen, 

weshalb in jedem Fall Tests durchgeführt werden müssten. Denn bei der 

psychiatrischen Exploration kommt dem schematischen, testmässigen Erfassen der 

Psychopathologie nach bestimmten Skalen, die auf den Angaben und Einschätzungen 

der versicherten Person selbst beruhen, höchstens ergänzende Funktion zu; 

entscheidend ist die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, 

Symptomenerfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteil des Bundesgerichtes 

9C_531/2007 vom 3. Juni 2008 E. 2.2.4).

5.3  Die fragliche psychiatrische Untersuchung beschränkte sich nicht auf die 

klinischen Erhebungen. Sie berücksichtigte das psychosoziale Umfeld. 

Fremdanamnestische Abklärungen sind bei der psychiatrischen Begutachtung nicht 

unerlässlich. Eine Fremdanamnese kann zwar eine zentrale Erfahrung für den Arzt 

darstellen, aber der medizinische Sachverständige muss sich von entsprechenden 

Erhebungen einen wesentlichen Erfahrungsgewinn versprechen können (Urteil des 

Bundesgerichtes I 58/06 vom 13. Juni 2006 E. 2.3). Vorliegend verfügte der 

psychiatrische Gutachter über umfangreiche medizinische Vorakten und der 

Beschwerdeführer lieferte genügend Auskünfte, so dass von einer Fremdanamnese 

abgesehen werden konnte.

6.  

Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden, wenn er das 

Vorliegen einer umfassenden neurologischen Untersuchung in Zweifel zieht (IV-act. 51). 

Dr. med. D.___, Neurologie FMH, hat in seinem ABI-Teilgutachten berichtet, für die 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes ab 2006 habe man bildgebend keine 

degenerativen Veränderungen feststellen können. Dabei hat er sich auf einen Bericht 

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der Abteilung für Radiologie der Klinik Stephanshorn über die cervico-vertebrale 

Kernspintomographie und die Funktionsaufnahme der HWS vom 19. Oktober 2006 

gestützt (vgl. IV-act. 6/17). Die Beschwerdeschilderung sei somit aus somatischer Sicht 

nicht schlüssig erklärbar. Der Beschwerdeführer mache wechselnde Angaben über 

Sensibilitätsverminderungen an verschiedenen Stellen des Körpers, welche weder ein 

segmentales Verteilungsmuster zeigten noch auf eine zentrale Ursache zurückgeführt 

werden könnten. Der Neurologe hat keine somatisch-neurologische Diagnose mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (IV-act. 43/11-13). Auf Veranlassung des 

Hausarztes hatte vom 17. Mai bis 22. Mai 2006 im Kantonspital St. Gallen eine 

stationäre, neurologische Abklärung bezüglich Wesensveränderungen beim 

Beschwerdeführer stattgefunden. Gemäss Austrittsbericht vom 29. Mai 2006 hatten die 

Spezialisten aber keine neurologische Ursache für die Beschwerden eruieren können 

(IV-act. 6/9-12). Anlässlich eines Aufenthalts zur stationären Rehabilitation in der Klinik 

Gais vom 26. Oktober bis 17. November 2006 war ein neurologisch unauffälliger Status 

festgestellt worden (IV-act. 6/19-21). Die verschiedenen Arztberichte stimmen also mit 

der Auffassung des neurologischen ABI-Teilgutachtens überein.

7.  

7.1  Die Gerichte beauftragen Gutachter als sachverständige Hilfspersonen, damit 

diese ihnen das benötigte Fachwissen zur Feststellung des erheblichen Sachverhalts 

liefern. Aufgabe des medizinischen Gutachters ist es zu beschreiben, inwiefern die 

körperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt sind, und ein 

Fähigkeitsprofil zu erstellen, das die verbliebene Leistungsfähigkeit in der bisherigen 

bzw. in anderen Tätigkeiten und die Eingliederungsaussichten einschätzt. Die ärztliche 

Auskunft bildet die Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

der versicherten Person zuzumuten sind (R. Rüedi, Das Medizinische Gutachten – 

Erwartungen des Sozialversicherungsrichters an den Arzt, in: Medizinische Gutachten, 

Gabriela Riemer-Kafka (Hrsg.), Zürich 2005, S. 77 f.; vgl. BGE 125 V 261 E. 4).

7.2  Das polydisziplinäre ABI-Gutachten führt als einzige Diagnose mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit eine leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0) an. Zudem haben die 

Gutachter eine Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54), chronische Kopf- und 

Nackenschmerzen, Schlafstörungen und Schwindelbeschwerden, sehr wahrscheinlich 

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funktionell bedingt (ICD-10 R51), einen Status nach HWS-Distorsionstrauma am 

19. Dezember 2000 (ICD-10 S13.4), ein metabolisches Syndrom (ICD-10 E88.9), einen 

Nikotinabusus (ICD-10 F17.1) und eine Medikamenten-Malcompliance (ICD-10 Z91.1) 

diagnostiziert. Dass die letzteren Diagnosen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

haben (IV-act. 43), ist nach der Auffassung des Rechtvertreters des Beschwerdeführers 

nicht nachvollziehbar und sei von den Gutachtern nicht begründet worden (IV-act. 51; 

act. G. 4). Dem ist entgegenzuhalten, dass eine Diagnose zwar notwendig ist, um einen 

Gesundheitsschaden zu erfassen; sie besagt aber als solche nichts über die 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Das Ausmass der zumutbaren Leistung 

korreliert vielmehr mit den fachärztlich erhobenen Befunden, also den konkreten 

Beeinträchtigungen der organischen und psychiatrischen Integrität und mit den 

entsprechenden Konsequenzen für die qualitative und quantitative arbeitsbezogene 

Funktionalität (Urteil des Bundesgerichtes I 705/06 vom 16. August 2007 E. 3.3.2.).

7.3  Vorliegend sind die vorgebrachten Beschwerden mit somatischen Befunden nicht 

erklärbar (IV-act. 43/11-13). Was der Neurologe nicht sichtbar machen könne, sei trotz 

langjähriger Therapie und Anamnese nicht da, meint der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers im Sinne einer Kritik des wissenschaftlichen Positivismus (IV-act. 

51). Auch wenn sich der Hausarzt kritisch dazu äussert, räumt er in seiner 

Stellungnahme vom 5. Mai 2008 ein, dass nur ein Schmerz, dessen Ursache durch 

Bildgebung oder Labormessparameter nachweisbar ist, eine Arbeitsunfähigkeit aus 

versicherungsmedizinischer Sicht begründe (IV-act. 52). In Anbetracht der sich mit 

Bezug auf Schmerzen naturgemäss ergebenden Beweisschwierigkeiten genügen 

gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung die subjektiven Schmerzangaben der 

versicherten Person für die Begründung einer Invalidität allein nicht; vielmehr muss im 

Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen Leistungsprüfung verlangt werden, dass 

die Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare 

Befunde hinreichend erklärbar sind, andernfalls sich eine rechtsgleiche Beurteilung der 

Rentenansprüche nicht gewährleisten liesse (BGE 130 V 353 E. 2.2.2). Vorausgesetzt 

sind objektivierbare Ergebnisse, die reproduzierbar und von der Person der 

Untersuchenden und den Angaben des Patienten unabhängig sind (Urteil des 

Bundesgerichtes 8C_806/2007 vom 7. August 2008 E. 8.2.). Deshalb ist nicht zu 

beanstanden, dass die vorliegende Begutachtung versicherungs-medizinischen 

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Kriterien folgt und mangels krankheitswertiger Befunde bei mehreren Diagnosen die 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint.

7.4  Unter den Befunden sind immerhin auch psychische Beeinträchtigungen erwähnt. 

Es herrscht ein fachmedizinischer Konsens darüber, dass sich die Diskussion bei nicht 

nachweisbaren Schädigungen im Hinblick auf die ärztlichen Stellungnahmen zur 

Arbeitsfähigkeit auf die Frage verlagert, inwiefern die psychische Störung – bei 

zumutbarer Willensanstrengung – als überwindbar betrachtet wird. Wichtiger als die 

Diagnose ist daher die sozial-praktische Auswirkung einer Erkrankung, also die 

gutachterliche Stellungnahme zur Zumutbarkeit einer Arbeitsleistung trotz empfundener 

Schmerzen (BGE 130 V 402 E. 6.2.3; vgl. BGE 131 V 50 E. 1.2 und BGE 130 V 353 E. 

2.2.1).

8.  

Damit kann die Einschätzung der zumutbaren Arbeitsleistung nur ausgehend vom 

psychischen Leiden des Beschwerdeführers erfolgen. Dabei sind die vorgebrachten 

Schmerzen als solche ohne organisches Substrat einzubeziehen. Die Invalidität kann 

Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erfasst 

wird mit dem Begriff Krankheit jede Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit, die nicht Folge eines Unfalles ist und die medizinische 

Untersuchung und Behandlung erfordert oder eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (Art. 

3 Abs. 1 ATSG). Zu prüfen ist deshalb im Folgenden, ob im zu beurteilenden Fall ein 

psychisches Leiden mit invalidisierender Wirkung vorliegt.

8.1  Dr. med. E.___, Psychiatrie & Psychotherapie FMH, ist in seinem ABI-Teilgutachten 

von einer psychischen Überlagerung ausgegangen, weil sich das Ausmass der 

geklagten Beschwerden und die subjektive Krankheitsüberzeugung mit somatischen 

Befunden nicht begründen liessen (IV-act. 43/8-10). Auch wenn gemäss den Angaben 

des Beschwerdeführers mehrere Symptome wie Interessenverlust, verminderte 

Konzentration, ausgeprägte Müdigkeit, Schuldgefühle oder Gedanken über eigene 

Wertlosigkeit, Schlafstörungen, Libidoverlust vorhanden sind, hat der psychiatrische 

Gutachter die Diagnose einer leichten depressiven Episode gestellt (vgl. ICD-10 F32.0). 

Letzteres entspricht den im gebräuchlichen Klassifikationssystem ICD-10 definierten 

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Kriterien, wonach der Grad der depressiven Episode nicht nur nach der Anzahl, 

sondern nach der Schwere der Symptome einzuschätzen ist. Der psychiatrische 

Gutachter schliesst die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

aus, weil der Beschwerdeführer bis 2006 nicht unter lang anhaltenden psychosozialen 

oder emotionalen Belastungsfaktoren gelitten habe (vgl. ICD-10 F45.4). Es handle sich 

eher um eine Schmerzverarbeitungsstörung (vgl. ICD-10 F54). Über diese 

medizinischen Tatsachenfeststellungen darf sich das Gericht in seiner freien 

Beweiswürdigung nicht hinwegsetzen (BGE 130 V 356 E. 2.2.5), es sei denn, andere 

ärztliche Berichte liefern hinreichende Beweisgrundlagen, um davon abzuweichen.

8.2  Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie 

körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität bewirken. Das Vorliegen eines 

fachärztlich ausgewiesenen psychischen Leidens mit Krankheitswert ist somit aus 

rechtlicher Sicht wohl Voraussetzung, aber nicht hinreichende Basis für die Annahme 

einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Vielmehr besteht eine 

Vermutung dafür, dass das psychische Leiden oder seine Folgen mit einer zumutbaren 

Willensanstrengung überwindbar seien. Damit eine psychische Störung als 

invalidisierend gilt, muss sie eine derartige Schwere aufweisen, dass der versicherten 

Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei 

objektiver Betrachtung - und unter Ausschluss von Einschränkungen der 

Leistungsfähigkeit, die auf aggravatorisches Verhalten zurückzuführen sind - sozial-

praktisch nicht mehr zumutbar ist oder dies für die Gesellschaft gar untragbar ist. Die 

Annahme einer solchen Unzumutbarkeit setzt jedenfalls das Vorliegen einer 

mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von erheblicher Schwere, 

Intensität, Ausprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, 

mit gewisser Intensität und Konstanz in BGE 130 V 352 erwähnter Kriterien voraus 

(BGE 131 V 50 E. 1.2; BGE 130 V 353ff E. 2.2.1, 2.2.2. und 2.2.3).

8.3  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht geltend, die Voraussetzungen 

der Komorbidität seien vorliegend erfüllt (act. G 14). Es wäre dann im Sinne von 

BGE 130 V 352 zu prüfen, ob der vom Rechtsvertreter vorgebrachte Umstand oder 

andere erhebliche Umstände gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung im 

Hinblick auf die Aufnahme einer Arbeitstätigkeit behindern. Nach dem ABI-Gutachten 

zeigt der Beschwerdeführer jedoch eindeutig ein aggravatorisches und demonstratives 

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Verhalten (IV-act. 43), was gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung gegen den 

invalidisierenden Charakter des psychischen Leidens spricht. Die Frage ist deshalb 

nicht so sehr, ob entsprechend den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers und 

nach der bislang erfolglosen therapeutischen Behandlung von nicht überwindbaren 

Umständen auszugehen ist, als vielmehr, ob triftige Anhaltspunkte für die Annahme 

einer Aggravation vorliegen.

8.3.1 Eine Aggravation besteht aus medizinischer Sicht in der bewussten Übertreibung 

oder Verstärkung von tatsächlich bestehenden Krankheitssymptomen, während bei 

bewusster Vortäuschung nicht vorhandener Krankheitssymptome von Simulation die 

Rede ist (vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, Berlin/New York 2007; H. Häcker 

und K. Stapf, Psychologisches Wörterbuch, Bern 2004). Aus versicherungsrechtlicher 

Sicht besteht keine versicherte Gesundheitsschädigung, wenn die 

Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation beruht. 

Eine solche Ausgangslage liegt vor, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den 

geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht, 

wenn intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage 

bleibt, wenn keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen 

werden, wenn demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen 

unglaubwürdig wirken, oder wenn schwere Einschränkungen im Alltag behauptet 

werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 131 V 51 E. 1.2).

8.3.2 Dr. med. F.___ hat bei der internistischen ABI-Untersuchung ein ausgeprägtes 

demonstratives Verhalten festgestellt. Der Beschwerdeführer habe einen taumelnden 

Gang gezeigt. Mehrmals habe es geschienen, als ob er stürzen würde, was er jedoch 

jedesmal mit geschickten Ausfallschritten habe verhindern können (IV-act. 43/6-7). Dr. 

med. D.___, Neurologie FMH, hat in seinem ABI-Teilgutachten berichtet, dass die 

klinische Untersuchung durch eine stark eingeschränkte Kooperationsfähigkeit 

gekennzeichnet gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe sich deutlich demonstrativ 

verhalten, indem er starke Einschränkungen von sensiblen und motorischen Funktionen 

gezeigt habe, die man durch die objektivierbaren Befunde nicht weiter habe erhärten 

können und deren Lokalisation sich geändert hätte. Bei den Schwindelbeschwerden 

seien keine peripher-verstibulären Funktionsstörungen ersichtlich gewesen. Im HWS- 

und Kopfbereich habe der Beschwerdeführer bei fokussierter Untersuchung eine 

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äusserst starke Einschränkung der HWS-Beweglichkeit gezeigt. Es habe eine 

andauernde Zwangs- und Schonhaltung bestanden, die bei unauffälliger Beobachtung 

jedoch deutlich weniger ausgeprägt gewesen sei, als sich dies während der 

Untersuchung gezeigt habe. Die Prüfung der passiven HWS-Beweglichkeit sei wegen 

eines Gegenhaltens praktisch nicht möglich gewesen (IV-act. 43/11-13). Dr. med. 

E.___, Psychiatrie & Psychotherapie FMH, hat in seinem ABI-Teilgutachten ein im 

Vordergrund deutlich ausgeprägtes aggravatorisches Verhalten des 

Beschwerdeführers beschrieben. Am Anfang der Untersuchung habe der 

Beschwerdeführer sich über Konzentrations- und Gedächtnisstörungen beklagt, und er 

sei nur mangelhaft orientiert gewesen. Zu einem späteren Zeitpunkt habe er dennoch 

ganz präzise Angaben zu seinem Lebensalltag und Lebenslauf machen können. In 

keinem der früheren ärztlichen Einschätzungen seien die massiven kognitiven 

Einschränkungen, unter denen der Beschwerdeführer angeblich leide, erwähnt worden. 

Der Beschwerdeführer habe auch ein ausgesprochen demonstratives Verhalten 

gezeigt. Mit Hilfe seines Verhaltens und seiner nicht objektivierbaren kognitiven 

Einschränkungen dominiere er seine Familie. Mit seinen Beschwerden habe er vor sich 

und der Umgebung die Rechtfertigung dafür, nicht mehr einer beruflichen Tätigkeit 

nachgehen zu müssen. Er übergebe die Verantwortung für sein Leben an seine Frau, 

wisse angeblich nicht, welche Medikamente in welcher Dosierung er einnehme, und 

erwecke vordergründig die Vermutung, dass er an einer schweren hirnorganischen 

Störung mit fortgeschrittener Demenz leide. Dafür habe sich in der neurologischen 

Untersuchung aber kein Anhaltspunkt ergeben. In seiner Stellungnahme zur 

Arbeitsfähigkeit hat der Psychiater erklärt, es sei dem Beschwerdeführer zumutbar, 

trotz der geklagten Beschwerden die nötige Willensanstrengung aufzubringen, um 

ganztags einer beruflichen Tätigkeit nachgehen zu können, wobei die 

Leistungsfähigkeit geringgradig vermindert sei. Hinweise auf unbewusste Konflikte 

fehlten, ein primärer Krankheitsgewinn sei nicht vorhanden (IV-act. 43/8-10).

8.3.3 Zu Recht kritisiert der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (act. G 14) in 

Übereinstimmung mit der Argumentation des Hausarztes (IV-act. 51), dass gestützt auf 

Blutuntersuchungen von der Nichteinnahme der Medikamente ausgegangen worden 

sei. Gemäss neueren Erkenntnissen der medizinischen Forschung sind 

Blutspiegelbestimmungen bei Antidepressiva sehr tückisch, weil aufgrund der 

individuellen Bioverfügbarkeit der Spiegel bei gleicher Dosierung von Individuum zu 

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Individuum mit einem Faktor von etwa 1:20 schwanken kann. Ein tiefer Spiegel ist 

deshalb kein eindeutiger Beweis dafür, dass ein Patient keine Antidepressiva einnimmt 

(Mann John J., Drug Therapy. The Medical Management of Depression, in: The New 

England Journal of Medicine, Massachusetts Medical Society, Beitrag vom 27. Oktober 

2005, S. 1829; vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 

2006/295 vom 8. Mai 2008 E. 4.2.3). Da aber die Frage vorliegend keine 

entscheidwesentliche Rolle einnimmt, kann eine weitere Auseinandersetzung damit 

unterbleiben.

8.3.4 Entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers ist keine 

stationäre Beobachtung (IV-act. 51) erforderlich, um eine Aggravation festzustellen. 

Dass die drei Gutachter mit verschiedenen Fachrichtungen bei ihren jeweiligen 

Untersuchungen das aggravatorische Verhalten des Beschwerdeführers erkannt 

haben, zeugt von der Beweiskraft der festgestellten Aggravation. Da regelmässig dem 

gesamten anlässlich einer ärztlichen Begutachtung gezeigten Verhalten Aussagekraft 

zukommt, ist die Verhaltensweise des Exploranden zu beschreiben und einer 

begründeten Würdigung zu unterziehen (Urteil des Bundesgerichtes 9C_566/2008 vom 

6. Oktober 2008 E. 4.1). Vorliegend haben sich die Gutachter mittels gezielter 

Untersuchung sowie durch unauffällige Beobachtung einen objektiven Eindruck von 

der Beschwerdesituation beschaffen können. Die Tragweite, welche diese 

Feststellungen in den Schlussfolgerungen des Sachverständigen erhalten haben, 

erscheint als sachgerecht. Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer während der 

psychiatrischen Untersuchung eingenässt hat, zeugt zwar von einer psychischen 

Belastung, vermag das gesamte Bild einer übertriebenen Betroffenheit aber nicht zu 

beseitigen.

8.3.5 Der Beschwerdeführer profitiere von seinem Verhalten überhaupt nicht, sondern 

belaste sich selbst und seine Familie, hält sein Rechtsvertreter entgegen. Es sei unklar 

und widersprüchlich, wie der Gutachter zum Schluss komme, dass der 

Beschwerdeführer mit seinem Verhalten seine Familie terrorisiere, um nicht mehr 

arbeiten zu müssen, und zugleich keinen Krankheitsgewinn feststelle. Werde zudem 

kein Krankheitsgewinn attestiert, ergebe sich die Feststellung der Aggravation als 

falsch (IV-act. 51). Die Begriffe von "Aggravation" und "Krankheitsgewinn" sind 

auseinander zu halten. Unter Krankheitsgewinn ist der aus der Krankheit erzielbare 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/23

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Vorteil zu verstehen. Der primäre Krankheitsgewinn besteht in einem inneren Vorteil, 

nämlich die Flucht in die Krankheit oder die Neubeziehung zur Umwelt durch die 

Krankheit. Mit dem sekundären Krankheitsgewinn wird ein durch die eingetretene 

Erkrankung nachträglich erzielbarer Vorteil, etwa eine Rente oder das Beachtetwerden 

erfasst (H. Häcker und K. Stapf, Psychologisches Wörterbuch, Bern 2004). Während 

der primäre Krankheitsgewinn namentlich bei gewissen psychischen Störungen auf 

Krankheitswertigkeit hindeuten kann, ist der sekundäre Krankheitsgewinn für die 

Invalidenversicherung nicht von Belang. Der Hausarzt argumentiert, er sei mit der 

Feststellung der Aggravation unter dem Vorbehalt einverstanden, dass sie nicht als 

"Betrug", sondern als Krankheit einzuordnen sei (IV-act. 52), womit er sich 

offensichtlich auf einen primären Krankheitsgewinn bezieht. Das Vorliegen eines 

solchen Zustandes schliesst allerdings die Aggravation nicht aus. Und wenn der 

Sachverständige keine Konfliktsituation erkennt, welcher der Beschwerdeführer durch 

die vorgebrachte Erkrankung entgehen könnte, stellt auch dies keinen Widerspruch 

oder logischen Fehler dar, sondern spricht zusätzlich für die Annahme der Aggravation.

8.4  Dem Beschwerdeführer ist somit trotz der vorgebrachten Leiden zumutbar, einer 

Arbeit nachzugehen. Gemäss der Gesamtbeurteilung des ABI ergibt sich seit Januar 

2006 eine durch die leichte depressive Episode bedingte Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von 20% für körperlich leichte bis mittelschwer belastende berufliche 

Tätigkeiten. Dies trifft auch auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit zu. Durch eine 

Behandlung der Depression könnte die Arbeitsfähigkeit verbessert werden. Berufliche 

Massnahmen sind unter der Annahme eines ausgesprochen aggravatorischen und 

selbstlimitierenden Verhaltens nicht empfohlen worden (IV-act. 43/14-16).

8.4.1 Der Einwand, die Beschwerdegegnerin stelle mit dem ABI-Gutachten auf keine 

realistische Verwertbarkeit der Leistungsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt, sondern auf 

eine rein theoretische Beurteilung ohne besonders umschriebene, zumutbare 

Tätigkeiten ab (act. G. 4), ist nicht stichhaltig. Ein Tätigkeitsvergleich erübrigt sich, weil 

der Beschwerdeführer von seinem Werdegang als Hilfsarbeiter einzustufen und ihm 

aus somatischer Sicht eine körperlich leichte bis mittelschwer belastende Tätigkeit 

zumutbar ist. Stellen, die diesen Anforderungen genügen, sind auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt zu finden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/23

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8.4.2 Auf die beantragte arbeitsorientierte Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (act. G 4) kann in antizipierender Beweiswürdigung verzichtet 

werden, weil der Beschwerdeführer davon überzeugt ist, nicht mehr arbeiten zu 

können. Die EFL-Testergebnisse sind in Bezug auf die zumutbare Belastbarkeit nur bei 

guter Leistungsbereitschaft zuverlässig. Wo eine solche fehlt, kann die Zumutbarkeit 

einer Arbeitsleistung nicht anders beurteilt werden als ausgehend vom medizinisch-

theoretischen Zustand, welcher bei normaler Leistungsbereitschaft und nach 

bisherigen zumutbaren Behandlungen mit hoher Wahrscheinlichkeit mindestens 

erreichbar gewesen wäre. Ein EFL-Testverfahren ist zudem nicht in jedem Fall 

durchzuführen, sondern allenfalls in Betracht zu ziehen, wenn sich die beteiligten 

Fachärzte ausser Stande sehen, eine zuverlässige Einschätzung des leistungsmässig 

Machbaren vorzunehmen und deshalb eine konkrete leistungsorientierte berufliche 

Abklärung als zweckmässigste Massnahme ausdrücklich empfehlen (Urteile des 

Bundesgerichtes 9C_512/2009 vom 25. November 2009 E. 5.2 und 5.3 sowie 

8C_823/2009 vom 16. Februar 2010 E. 3.3).

9.  

Da das ABI-Gutachten formell und materiell als beweistauglich zu würdigen ist, bleibt 

zu prüfen, ob die anderen ärztlichen Berichte dessen tatsächliche Feststellungen und 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung zu erschüttern vermögen.

9.1  Vorliegend sind die behandelnden Ärzte zu abweichenden Einschätzungen 

gelangt. Der Hausarzt Dr. med. B.___ (IV-act. 6/1-7), die Oberärztin G.___ und der 

Assistenzarzt H.___ des Psychiatrischen Zentrums K.___ (IV-act. 32), die behandelnden 

Ärzten der Klinik Gais (IV-act. 31) sowie Dr. med. C.___ vom Psychiatrischen Zentrum 

K.___ (IV-act. 70) hielten die Diagnose einer mittelgraden depressiven Episode (ICD-10 

F32.1) fest. Der Hausarzt und Dr. med. C.___ diagnostizierten überdies eine 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und die Klinik Gais einen 

entsprechenden Verdacht. Der Bericht der Klinik Gais vom 9. Januar 2007 (IV-act. 31) 

ebenso wie der Bericht des Psychiatrischen Zentrums K.___ vom 26. Februar 2007 (IV-

act. 32) befassten sich mit dem Beschwerdenbeschrieb und dem Behandlungsziel. Nur 

der Hausarzt und Dr. med. C.___ äusserten sich zur Arbeitsfähigkeit bzw. attestierten 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/23

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9.2  Das Sozialversicherungsgericht darf bei einander widersprechenden medizinischen 

Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 

und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 

medizinische These abstellt. Obwohl der Grundsatz der freien Beweiswürdigung gilt, 

weicht das Gericht allerdings nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung des 

amtlich bestellten fachmedizinischen Experten ab, dessen Aufgabe es gerade ist, seine 

Kenntnisse in den Dienst der rechtsanwendende Behörden zu stellen (BGE 125 V 352f 

E. 3a und b; BGE 122 V 160 f. E. 1c). Anderslautende medizinische Feststellungen und 

Schlussfolgerungen entkräften den Beweiswert des medizinischen Gutachtens nur, 

wenn sie sich nicht ausschliesslich auf die gesundheitliche Beeinträchtigung und deren 

erfolgreiche Behandlung beschränken, sondern unter versicherungsmedizinischen 

Prämissen auf die Ressourcen und das Leistungspotential der versicherten Person 

eingehen (Urteil des Bundesgerichtes I 705/06 vom 16. August 2007 E. 3.3.2). 

Diesbezüglich drängt sich eine abweichende Beurteilung auf, wenn die behandelnden 

Ärzte wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende - 

Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt 

geblieben sind (Urteil des Bundesgerichtes I 514/06 vom 25. Mai 2007 E. 2.2.1; Urteil 

des Bundesgerichtes I 705/06 vom 16. August 2007 E. 3.2).

9.2.1 Der Arztbericht zuhanden der IV-Stelle vom 2. Februar 2007 (IV-act. 6/1-7) und 

die Zusammenfassung des Krankeitsverlaufs vom 9. Februar 2007 (IV-act. 26/1-3) 

lassen zwar nach langjähriger Behandlung durch den Hausarzt wertvolle Einsichten in 

die Entwicklung des Leidens des Beschwerdeführers gewinnen. Konfrontiert mit der 

ABI-Einschätzung vermag der Hausarzt aber keine neuen Erkenntnisse vorzubringen 

bzw. die angenommene Aggravation nicht zu widerlegen. Er besteht auf der Diagnose 

einer mittelgradigen bis schweren Depression und beanstandet die seiner Meinung 

nach von Misstrauen geprägte und auf die versicherungsrechtlich relevante 

Arbeitsunfähigkeit fokussierte Sicht der Sachverständigen. Aufgrund seines 

Behandlungsauftrags falle es ihm schwer, das Verhalten des Beschwerdeführers eher 

unter "Betrug" als unter Krankheit einzuordnen. Für den Mediziner sollte das Interesse 

des Patienten im Vordergrund stehen (IV-act. 68). Der Hausarzt zeigt bezüglich der 

subjektiven Befindlichkeit seines Patienten die Empathie, die für die Erfüllung seines 

Behandlungsauftrages zu erwarten ist. Man vermisst allerdings in seiner Stellungnahme 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/23

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eine Auseinandersetzung mit dem, was dem Beschwerdeführer trotz des 

vorgebrachten Leidens in beruflich-erwerblicher Hinsicht noch zumutbar wäre.

9.3  Ein mit der Beschwerde eingereichter Arztbericht des Psychiatrischen Zentrums 

K.___ vom 22. Dezember 2008 weist eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit aus. Darauf sei 

abzustellen, verlangt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers. Konkret sind die 

Verhältnisse bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 20. Oktober 2008 zu 

prüfen (BGE 121 V 362 E. 1b). Soweit dieser psychiatrische Arztbericht die relevante 

Zeitspanne betrifft, ist er im vorliegenden Urteil zu würdigen. Oberärztin Dr. med. C.___ 

stellt darin die Diagnosen einer mittelgradig depressiven Episode (ICD-10 F32.1) und 

einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Der Beschwerdeführer gebe 

subjektive Merkfähigkeits- und Konzentrationsstörungen an. Er sei formal gedanklich 

sehr verlangsamt, jedoch kohärent und gebe reichlich Auskünfte. Es seien keine 

Anhaltspunkte für inhaltliche Denkstörungen, Ich-Störungen oder Sinnestäuschungen 

vorhanden. Er wirke leidend, bedrückt und affektiv niedergestimmt, wenn er über seine 

Rückschläge spreche. Er sei psychomotorisch sehr verlangsamt. Der Antrieb sei 

deutlich reduziert. Die Oberärztin stellte fest, dass das Weiterbestehen der Schmerzen 

zu einem Schonungsverhalten führe und der Beschwerdeführer infolgedessen alltäglich 

stark auf andere Personen angewiesen sei. Dies sei einerseits auf eine Chronifizierung 

der Beschwerden und anderseits auf die noch nicht ausgeschöpften psychiatrischen-

psychotherapeutischen Behandlungen zurück zu führen. Sie empfiehlt einen 

stationären Aufenthalt in einer psychiatrischen Klinik, spezialisiert auf die Behandlung 

von somatoformen Schmerzstörungen, und anschliessend ein multimodales 

Therapieprogramm (IV-act. 70). Diese Stellungnahme rechtfertigt keine Abweichung 

vom amtlich bestellten ABI-Gutachten, weil sie sich weder mit den Beurteilungen durch 

die Sachverständigen noch mit der Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers 

auseinandersetzt. Sie bezweckt in erster Linie die therapeutische Behandlung und prüft 

keine zumutbare Restarbeitsfähigkeit. Deshalb ist sie für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit ausser Acht zu lassen.

9.4  Somit ist zusammenfassend festzustellen, dass das ABI-Gutachten allen 

rechtsprechungsgemässen Anforderungen entspricht und in der medizinischen 

Einschätzung überzeugt. Entsprechend ist davon auszugehen, dass der 

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Beschwerdeführer in einer körperlich leichten bis mittelschwer belastenden Tätigkeit, 

wie auch die zuletzt ausgeübte Tätigkeit war, zu 80% arbeitsfähig ist.

10.   

Zu prüfen wäre, wie sich die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in erwerblicher 

Hinsicht auswirkt. Es ginge mit anderen Worten um die Bemessung des 

Invaliditätsgrades auf der Basis einer durch die leichte depressive Episode reduzierten 

Arbeitsfähigkeit von 80% in leidensadaptierter Tätigkeit. Von dieser Arbeitsfähigkeit seit 

Januar 2006 ausgehend ist festzustellen, dass die IV-relevante Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers unter der während eines Jahres für die Entstehung einer Rente 

erforderlichen Grenze von 40% liegt (siehe oben Erwägung 2 bezüglich früherem Art. 

29 Abs. 1 lit. b IVG). Mithin sind die Anforderungen an der Wartezeit nicht erfüllt, und es 

erübrigt sich die Bemessung des Invaliditätsgrades.

11.   

Entsprechend den vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Bei 

diesem Ausgang des Verfahrens trägt grundsätzlich die unterliegende Partei die 

Verfahrenskosten. Diese betragen zwischen Fr. 200.- und Fr. 1000.-. Bemessen 

werden sie nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser rechtfertigt im 

vorliegenden Fall eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. Da dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden ist, ist ihm diese Gerichtsgebühr zwar 

aufzuerlegen, aber er wird von der Bezahlung befreit. Er ist jedoch zur Nachzahlung der 

Gerichtskosten verpflichtet, wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse dies später 

gestatten sollten. Dasselbe gilt für die als Folge der Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung vom Staat zu übernehmenden Parteikosten. Diese bemessen 

sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 

(Art. 61 lit. g ATSG). Entsprechend der durchschnittlichen Schwierigkeit des Prozesses 

rechtfertigt es sich, die Parteikosten auf Fr. 3500.- festzusetzen. Die Entschädigung 

dieser Parteikosten beläuft sich gemäss Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen 

Anwaltsgesetzes auf 80%, somit auf Fr. 2800.- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Diese Entschädigung ist dem früheren Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers, pat. Rechtsagent Hans Rüdlinger, Ebnat-Kappel, zu bezahlen, der 

bis

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die Vertretung bis kurz vor dem Abschluss des Prozesses vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht wahrgenommen hat.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.- befreit.

3. Der Staat entschädigt pat. Rechtsagent Hans Rüdlinger, Ebnat-Kappel, mit 

Fr. 2800.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.06.2010
	Art. 8, 7 und 16 ATSG. Psychisches Leiden. Beweiswert von medizinischen Gutachten und Arztberichten. Die abweichenden Arztberichte vermögen die tatsächlichen Feststellungen und Arbeitsfähigkeitsschätzung des interdisziplinären Gutachtens nicht zu erschüttern. Von einer Arbeitsfähigkeit von 80% ausgehend sind die Anforderungen an einer zumindest 40%ige Arbeitsunfähigkeit während der Wartezeit nach dem bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG nicht erfüllt und es erübrigt sich somit die Bemessung des Invaliditätsgrades (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2010, IV 2008/473).

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