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**Case Identifier:** 892d8c36-8347-53c2-a778-63cabe236baf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 15.09.2016 FO.2015.16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_002_FO-2015-16_2016-09-15.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/3

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: FO.2015.16

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

Publikationsdatum: 15.09.2016

Entscheiddatum: 15.09.2016

Entscheid Kantonsgericht, 15.09.2016
Bei Selbständigerwerbenden ist in der Regel der erzielte Gewinn als 
Einkommen zu betrachten. Das massgebliche Einkommen ist dabei 
aufgrund des Durchschnittes einer repräsentativen Periode – in der Regel 
die letzten drei Jahre – zu bestimmen. Diese Methode erweist sich allerdings 
nicht als sachgerecht, wenn das Einkommen derart hohe Schwankungen 
aufweist, dass daraus keine aussagekräftigen Rückschlüsse auf die 
Leistungsfähigkeit einer Person gezogen werden können. Diesfalls ist zu 
prüfen, welches (hypothetische) Einkommen erzielt werden könnte 
(Kantonsgericht, II. Zivilkammer, 15. September 2016, FO.2015.16).

Aus den Erwägungen:

(…)

5.    b) Bei Selbständigerwerbenden ist der erzielte Gewinn als Einkommen zu 

betrachten. Ist die betreffende Person – wie hier – nur eingeschränkt 

buchführungspflichtig im Sinne der Art. 957a ff. OR (Jahresumsatz weniger als 

Fr. 500‘000.00, vgl. Art. 957 OR), kann auf die Steuererklärungen und –veranlagungen, 

Kontoauszüge u.ä. abgestellt werden (Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen 

Scheidungsrecht, Art. 125 ZGB, N 42). Das massgebliche Einkommen ist aufgrund des 

Durchschnittes einer repräsentativen Periode – in der Regel die letzten drei Jahre – zu 

bestimmen (FamKomm Scheidung/Schwenzer, Art. 125 ZGB, N 17; BSK ZGB I-Gloor/

Spycher, Art. 125 N 7; BGer 5A_790/2008, E. 2.1.2).

(…)

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d/bb) Als Nächstes ist das vom Berufungskläger ab dem Jahr 2013 erzielte Einkommen 

aus der selbständigen Tätigkeit bei seiner Einzelunternehmung Z zu bestimmen. Dieses 

wäre grundsätzlich – wie vorstehend ausgeführt – gestützt auf das durchschnittliche 

Einkommen der letzten drei Jahre bzw. eines repräsentativen Zeitraums festzustellen. 

Die Vorinstanz setzte die aus der selbständigen Maklertätigkeit fliessenden 

Nettoeinnahmen gestützt auf die ihr vorliegenden Unterlagen, insbesondere die 

Steuerveranlagungsverfügungen, für das Jahr 2010 auf Fr. 4‘916.00 und für das Jahr 

2011 auf Fr. 622.00 fest. Dies wurde von den Parteien im Wesentlichen nicht 

beanstandet. Das monatliche Nettoeinkommen für das Jahr 2012 ist aufgrund der 

korrigierten Steuerveranlagungsverfügung auf Fr. 1‘900.00 zu berichtigen. Im Jahr 2013 

soll gar ein monatlicher Verlust von rund Fr. 2‘000.00 resultiert haben und für das Jahr 

2014 macht der Berufungskläger geltend, dass sich sein Einkommen nicht wesentlich 

anders präsentieren werde als in den Vorjahren. In Anbetracht dieser Zahlen und 

Angaben weist das Einkommen des Berufungsklägers derart hohe Schwankungen auf, 

dass daraus keine aussagekräftigen Rückschlüsse auf die Leistungsfähigkeit des 

Berufungsklägers gezogen werden können. Die Ermittlung eines Durchschnittswertes 

erscheint daher nicht sachgerecht. Dies umso mehr, als – wie die Vorinstanz zu Recht 

festgestellt hat – der Berufungskläger noch bis August 2013 parallel für (…) und seine 

Einzelunternehmung Z arbeitete und daher der mögliche künftige Geschäftsgang der 

Einzelunternehmung Z (noch) nicht zuverlässig abgeschätzt werden kann.

cc)  Unter Berücksichtigung dieser Umstände scheint vielmehr sachgerecht zu prüfen, 

welches (hypothetische) Einkommen der Berufungskläger bei gutem Willen und 

hinreichender Anstrengung erzielen könnte (BGE 128 III 4, E. 4; 127 III 136, E. 2b; 117 II 

16, E. 1b; FamKomm Scheidung/Wullschleger, Art. 285 ZGB, N 26 ff.). Eine 

Aufrechnung ist dabei dann zulässig, wenn die Einkommenssteigerung zumutbar und 

tatsächlich möglich ist (BGer 5C.112/2005, E. 2.2; 5A_194/2009, E. 2.4; BGE 117 II 16, 

E. 1b). Beim Kinderunterhalt bestehen in diesem Zusammenhang besonders hohe 

Anforderungen an den Unterhaltsschuldner; dieser muss alles in seiner Macht 

Stehende tun und insbesondere seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit voll 

ausschöpfen, um seiner Unterhaltspflicht nachzukommen (vgl. BGer 5A_120/2014, 

E. 4.1; 5A_692/2012, E. 4.3). Für die wertmässige Bestimmung eines hypothetischen 

Einkommens können die auf der schweizerischen Lohnstrukturerhebung basierenden 

individuellen Lohnrechner des Bundesamtes für Statistik und des Schweizerischen 

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Gewerkschaftsbundes genutzt werden (Wullschleger, a.a.O., Art. 285 ZGB, N 26, 

m.w.H.).

Der Berufungskläger absolvierte ursprünglich eine Lehre als Verkäufer und weist 

mehrjährige Berufserfahrung in verschiedenen Bereichen auf. So war er unter anderem 

als Filialleiter (…) bzw. Geschäftsführer (…) in Lebensmittelgeschäften tätig. Seit 

mehreren Jahren arbeitet er als Makler auf selbständiger Basis (…). Er ist 49 Jahre alt 

und die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist immer noch recht gut (www.amstat.ch; ‘Die 

Lage auf dem Arbeitsmarkt´ auf www.seco.admin.ch). Vor diesem Hintergrund darf 

ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass es dem Berufungskläger aufgrund 

seiner Ausbildung und Berufserfahrung zumutbar und möglich ist, neben den mit der 

geerbten Liegenschaft verbundenen Aufgaben (Hauswartung) zusätzlich ein 

Einkommen von monatlich Fr. 3‘300.00 zu erwirtschaften, sei es als selbständiger 

Makler, als Verkaufsangestellter oder als Arbeitnehmer in einer anderen Tätigkeit, für 

welche eine Ausbildung nicht zwingend erforderlich ist, handelt es sich dabei doch um 

einen Verdienst, welcher bereits in einem Tieflohnbereich erzielbar ist (vgl. 

www.lohnrechner.bfs.admin.ch: Sonstige wirtschaftliche Dienstleistungen für 

Unternehmen und Privatpersonen / Verkaufskräfte / ohne Kaderfunktion / 

abgeschlossene Berufsbildung / Alter 49 / 5 Dienstjahre / 13 Monatslöhne; BGE 137 III 

118, E. 3.2).

(…)

http://www.lohnrechner.bfs.admin.ch/

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	Entscheid Kantonsgericht, 15.09.2016
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