# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 485bf92f-a8dc-545e-8aa3-486304846de7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.07.2018 PS180120
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180120_2018-07-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS180120-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Kröger 

Urteil vom 18. Juli 2018 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____ AG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 26. Juni 2018 (EK180254) 
 

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Erwägungen: 

1.  Am 26. Juni 2018 wurde über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet (act. 3). 

Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragte die Schuldnerin die Aufhe-

bung des Konkurses. Zur Begründung führte sie aus, sie habe die Konkursforde-

rung bereits am 22. Juni 2018 getilgt (act. 2). Mit Verfügung vom 5. Juli 2018 wur-

de der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt und der 

Schuldnerin wurde Frist zur Leistung eines Vorschusses für die Kosten des Be-

schwerdeverfahrens angesetzt (act. 9). Der Kostenvorschuss ging fristgerecht ein 

(act. 11). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 8/1-13). Das Verfah-

ren ist spruchreif. 

2. Im Beschwerdeverfahren können neue Tatsachen geltend gemacht werden, 

wenn sie vor dem erstinstanzlichen Entscheid entstanden sind (Art. 174 Abs. 1 

SchKG). Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung des Gläubigers schon 

vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt wurde, was nach 

Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens geführt hätte, wenn 

es dem Konkursgericht bekannt gewesen wäre. 

Für die Gutheissung der Beschwerde ist zudem erforderlich, dass innert der Be-

schwerdefrist die Kosten des Konkursamts und des erstinstanzlichen Konkursge-

richts sichergestellt werden. Nach ständiger Praxis der Kammer wird von der Prü-

fung der Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abgesehen, wenn 

sich der Konkursaufhebungsgrund (insbesondere die Tilgung der Konkursforde-

rung) vor der Konkurseröffnung verwirklichte. Dass ein Schuldner in dieser Kons-

tellation die Kosten des Konkursrichters (zusammen mit jenen des Konkursamtes) 

erst nach der Konkurseröffnung sichergestellt hat, bleibt dabei unberücksichtigt 

(vgl. zum Ganzen ZR 110/2011 Nr. 79), obwohl die Sicherstellung der Kosten des 

Konkursgerichtes und des Konkursamtes zur Schuldentilgung gehört. 

Mit ihrer Beschwerde belegte die Schuldnerin, dass die Konkursforderung am 

22. Juni 2018 beim Betreibungsamt beglichen wurde (act. 5/4). Dadurch hat sie 

den Nachweis erbracht, dass die Forderung der Gläubigerin vor der Konkurser-

öffnung getilgt wurde. Ausserdem stellte die Schuldnerin während laufender Be-

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schwerdefrist die Kosten des Konkursverfahrens und des erstinstanzlichen Kon-

kursgerichts sicher (act. 5/5). Damit sind die Voraussetzungen für die Aufhebung 

des Konkurses erfüllt. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde. 

3. Die Schuldnerin hat es versäumt, die erfolgte Tilgung der Konkursforderung 

rechtzeitig vor dem Erlass des angefochtenen Urteils dem Konkursgericht mitzu-

teilen. Auch wenn die Bezahlung einige Tage vor dem Termin für die Verhandlung 

über das Konkursbegehren erfolgte, durfte sie sich nicht darauf verlassen, dass 

eine Teilnahme an der Verhandlung oder eine Mitteilung an das Konkursgericht 

nicht mehr erforderlich wäre. Vielmehr war es an ihr, selber auf die erfolgte Til-

gung hinzuweisen. Überdies hätten für eine Abweisung des Konkursbegehrens 

auch die Kosten des Konkursgerichts sichergestellt sein müssen. Darauf hatte die 

Vorinstanz bereits in ihrer Vorladung hingewiesen (act. 8/6). Indem die Schuldne-

rin die erfolgte Zahlung der Vorinstanz nicht rechtzeitig zur Kenntnis brachte und 

es versäumte, die erstinstanzlichen Gerichtskosten rechtzeitig vor dem Konkurs-

verhandlungstermin zu begleichen, hat sie sowohl die erstinstanzliche Konkurser-

öffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht. Entsprechend hat sie die 

Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kosten des erstinstanzlichen Konkursge-

richts und die Kosten des Konkursamtes zu tragen. Die Entscheidgebühr für das 

Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Bülach vom 26. Juni 2018, mit dem über die Schuldnerin 

der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von 

Fr. 200.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Wallisellen wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 2'100.– (Fr. 500.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

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Fr. 1'600.– Rest des von Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Bar-

vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes 

Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon-

kursamt Wallisellen, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregister-

amt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Wallisellen-Dietlikon, je 

gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 18. Juli 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach vom 26. Juni 2018, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt und der...
	3. Das Konkursamt Wallisellen wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'100.– (Fr. 500.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'600.– Rest des von Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Wallisellen, ferner mit bes...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...