# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebacaaf1-8702-5f77-a36c-15368fbf9dc5
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-25
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 25.10.2010 S 2010 62
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2010-62_2010-10-25.pdf

## Full Text

S 10 62

URTEIL
vom 25. Oktober 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. …, geboren … 1960, ist gelernter Werkzeugmechaniker und war zuletzt als 

Monteur tätig. Am 29. September 2009 meldete er einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100% ab dem 1. November 

2009 an. 

2. Anlässlich eines Beratungsgespräches zwischen dem Versicherten und dem 

Personalberater des regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) … am 2. 

November 2009 wurde der Versicherte angewiesen, sich innert zwei 

Arbeitstagen mit dem Einsatzprogramm IIZ … in Verbindung zu setzen, um 

einen Programmantritt zu vereinbaren. Dieser Aufforderung kam der 

Versicherte nach und in der Folge fand am 5. November 2009 eine mündliche 

Besprechung zwischen dem Einsatzprogrammleiter und dem Versicherten 

statt, bei welchem die Möglichkeiten eines zweimonatigen Praktikums in 

einem Pflegeheim aufgezeigt wurden. Der Einsatzprogrammleiter stellte dem 

Versicherten sodann in Aussicht, er werde sich hinsichtlich des 

Eintrittsdatums ins Einsatzprogramm mit ihm mündlich in Verbindung setzen. 

Offenbar war der Versicherte jedoch weder mündlich noch telefonisch 

erreichbar, weshalb der Einsatzprogrammleiter ihm eine Mitteilung auf der 

Combox seines Natels hinterliess, dass das Einsatzprogramm am Montag, 9. 

November 2009, beginne. Der Versicherte erschien weder am 9., am 10. noch 

am 11. November 2009 im Einsatzprogramm, versandte jedoch am 11. 

November 2009 um 21.17 Uhr eine E-Mail an den Einsatzprogrammleiter, mit 

welcher er unter anderem mitteilte, seine Arbeitsfähigkeit sei aufgrund des 

derzeit unbeständigen Gesundheitszustandes unverändert. Er stehe derzeit 

unter ärztlicher Kontrolle, so dass er „keine Angst“ haben müsse für den 

Monat November 2009 dispensiert zu werden, wenn es „ein Problemchen“ 

wegen seines „eigenwilligen Vorgehens“ gebe. Mit E-Mail vom 12. November 

2009 (7.27 Uhr) antwortete der Einsatzprogrammleiter und forderte den 

Versicherten auf, am 13. November 2009 um 7.40 Uhr das Einsatzprogramm 

IIZ … anzutreten, sofern er kein aktuelles Arztzeugnis habe, welches ihn 

krank schreibe. Offenbar versuchte der Versicherte in der Folge den 

Einsatzprogrammleiter vergeblich telefonisch zu erreichen und hinterliess ihm 

eine Nachricht auf der Combox. Mit einer erneuten E-Mail vom 12. November 

2009 (9.46 Uhr) teilte der Einsatzprogrammleiter dem Versicherten mit, dass 

er seine Teilnahme im Einsatzprogramm IIZ … ablehne. Weiter fasste er die 

kurz zuvor auf seiner Combox hinterlassene Nachricht des Versicherten unter 

anderem wie folgt zusammen: Er (der Versicherte) arbeite nur, wenn er dafür 

Geld bekomme, er habe keine Zeit um in einem Programm zu arbeiten; er 

könne auf einen Einsatz in … verzichten und mache auch nicht irgendeinen 

Termin, um Zeit zu vertreiben. 

3. Mit Schreiben vom 25. November 2009 wurde der Versicherte vom Amt für 

Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) in diesem Zusammenhang 

zur Stellungnahme aufgefordert. Der Versicherte teilte am 28. November 2009 

mit, er habe sich persönlich beim Einsatzprogrammleiter beworben. 

Anlässlich dieser Bewerbung sei ihm eine Schnupperarbeit als Pflegehelfer 

im Altersheim … vorgeschlagen worden. Es habe sich herausgestellt, dass 

der Einsatzprogrammleiter offenbar falsche Aussagen gemacht habe. Der 

Stellungnahme beigelegt war ein Absageschreiben des Altersheims …, 

welchem zu entnehmen ist, dass zwei Schnuppertage „aus 

unvorhergesehenen Gründen“ nicht stattfinden konnten. 

4. Mit Verfügung Nr. 320916975 vom 14. Dezember 2009 wurde der Versicherte 

wegen Nichtantretens einer arbeitsmarktlichen Massnahme ohne 

entschuldbaren Grund für 23 Tage in seiner Anspruchsberechtigung 

eingestellt. Dagegen erhob der Versicherte am 12. Januar 2010 Einsprache. 

Da keine rechtmässige Verfügung vorgelegen habe, habe für ihn keine Pflicht 

zur Teilnahme an einer arbeitsmarktlichen Massnahme bestanden zudem 

hätte er aus gesundheitlichen Gründen nicht daran teilnehmen können. Mit 

Entscheid vom 3. März 2010 wurde die Einsprache abgewiesen. 

5. Am 19. April 2010 erhob … Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

Graubünden mit dem Begehren, der Einspracheentscheid vom 3. März 2010 

sei aufzuheben und es sei von einer Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für die Dauer von 23 Tagen abzusehen. Eventualiter 

sei die Einstellung in der Anspruchsberechtigung angemessen zu reduzieren. 

Zur Begründung führt der Beschwerdeführer aus, es sei unbestritten, dass er 

nicht am Einsatzprogramm teilgenommen habe. Jedoch hätten entschuldbare 

Gründe für die Nichtteilnahme vorgelegen. Ebenfalls unbestritten sei aufgrund 

seiner Telefonrechnung sowie der E-Mail vom 11. November 2009, dass er 

die Combox-Nachricht des Einsatzprogrammleiters erst am 11. November 

abgehört habe und über die Mitteilung überrascht gewesen sei. Auch sei ihm 

nicht bekannt gewesen, zu welcher arbeitsmarktlichen Massnahme er 

aufgeboten worden sei. Ferner hätte er am 9. November 2009 einen 

Arzttermin gehabt, weshalb es ihm ohnehin nicht möglich gewesen wäre, das 

Einsatzprogramm am 9. November 2009 zu beginnen. Überdies sei er für den 

Monat November 2009 zu 50% arbeitsunfähig geschrieben gewesen, worüber 

auch der Einsatzprogrammleiter informiert gewesen sei. Aus den Akten gehe 

hervor, dass es sich bei der ihm im Rahmen des Einsatzprogrammes 

zugewiesenen Arbeit um einen Beschäftigungsgrad von 100% gehandelt 

hätte, was aufgrund seiner 50% Arbeitsunfähigkeit nicht zumutbar sei. Weiter 

bestreite er die vom Einsatzprogrammleiter notierte Zusammenfassung der 

Combox-Nachricht vom 12. November 2009, diese entspreche nicht der 

Wahrheit. Der Beschwerdeführer rügt ferner, das KIGA stelle in seiner 

Verfügung vom 14. Dezember 2009 sowie auch im Einspracheentscheid vom 

3. März 2010 auf die Aussagen des Einsatzprogrammleiters ab, obwohl diese 

nicht der Wahrheit entsprächen und er diese bestreite. Auch bestehe kein 

Grund, diesen zu Protokoll gegebenen Aussagen eine erhöhte 

Glaubwürdigkeit zuzuerkennen. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, 

die Aussagen des Einsatzprogrammleiters würden auch aufgrund seines 

Verhaltens als unglaubwürdig erscheinen und die Vorwürfe gegenüber dem 

Beschwerdeführer könnten von der gegnerischen Partei nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit dargelegt werden. Weiter rügt der 

Beschwerdeführer, er sei zu keinem Zeitpunkt über die verbindlichen Folgen 

der Gespräche beim RAV und dem Einsatzleiter aufgeklärt worden. Er sei 

davon ausgegangen, dass es sich lediglich um unverbindliche 

Beratungsgespräche handle. Damit sei die Beratungspflicht gemäss Art. 27 

ATSG verletzt worden, was unter Berücksichtigung des 

Vertrauensschutzprinzips nicht zu seinem Nachteil führen dürfe. Zudem hätte 

eine Aufklärung bzw. Anweisung über das Verhalten vorliegend in Form einer 

Verfügung ergehen müssen. Da jedoch keine solche Verfügung vorgelegen 

habe, sei er auch nicht verpflichtet gewesen, an einer arbeitsmarktlichen 

Massnahme teilzunehmen. Er sei sich daher keiner Verletzung einer Weisung 

bewusst. Ferner bestreite er auch die Zumutbarkeit der Weisung. 

Abschliessend hält der Beschwerdeführer fest, dass die Voraussetzungen von 

Art. 30 Abs. 1 AVIG nicht erfüllt seien, womit von einer Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung abzusehen sei.

6. Mit Stellungnahme vom 11. Mai 2010 stellte das KIGA das Begehren um 

Abweisung der Beschwerde. Anlässlich des Beratungsgespräches vom 2. 

November 2009 mit dem RAV sei dem Beschwerdeführer das 

Einsatzprogramm IIZ … vorgestellt worden. Auch die darauffolgende 

Besprechung vom 5. November 2009 mit dem Einsatzprogrammleiter habe 

die Teilnahme am Einsatzprogramm zum Inhalt gehabt. Im Lichte dieser 

Tatsache erscheine die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe nicht 

gewusst, um welche arbeitsmarktliche Massnahme es sich handle, zumindest 

eigenartig. Ebenso unverständlich sei, dass der Beschwerdeführer seinen 

Arzttermin vom 9. November 2009 vorgängig nicht erwähnt habe. Da der 

Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt der Vorbesprechung am 5. November 

2009 davon Kenntnis gehabt habe, sei denn auch nicht davon auszugehen, 

dass es sich um ein akutes gesundheitliches Problem gehandelt habe. Ferner 

sei aufgrund der vom Beschwerdeführer eingereichten Beilage 6 ersichtlich, 

dass dieser am 4., 6. und 9. November 2009 sowohl SMS verschickt als auch 

telefoniert habe. Es sei somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

die Mitteilung der Einsatzprogrammleitung auf seiner Combox schlicht nicht 

habe abhören wollen. Es sei denn auch nicht erstaunlich, dass angesichts der 

provokativen Rückmeldung des Beschwerdeführers (E-Mail vom 11. 

November 2009) von seiner Teilnahme am Einsatzprogramm abgesehen 

worden sei. Auch wäre die vom Beschwerdeführer geltend gemachte 

Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 50% kein Hindernis für eine Teilnahme am 

Einsatzprogramm gewesen, zumal dabei optimal auf den 

Gesundheitszustand eines Programmteilnehmers Rücksicht genommen 

werden könne. 

7. Mit Schreiben vom 20. Mai 2010 verzichtete der Beschwerdeführer auf die 

Einreichung einer Replik. Mit Schreiben vom 24. Mai 2010 meldete sich der 

Beschwerdeführer jedoch zu einer „persönlichen Vermittlung“ an. 

8. Auf Anfrage der Instruktionsrichterin teilte das KIGA am 29. Juli 2010 mit, der 

Beschwerdeführer sei seit einiger Zeit im Umfang von 50% arbeitsunfähig. 

Allerdings stelle er sich gemäss Antrag auf Arbeitslosenentschädigung im 

Umfang von 100% der Vermittlung zur Verfügung und möchte auch in diesem 

Umfang entschädigt werden. Anlässlich der Stellungnahme des 

Beschwerdeführers vom 19. August 2010 führte dieser aus, er sei erst nach 

dem Arzttermin vom 9. November 2009 im Besitze des 50% 

Arbeitsunfähigkeitszeugnisses gewesen, den Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung habe er hingegen bereits am 30. Oktober 2009 

unterzeichnet. Ein Abstellen der Beschwerdegegnerin auf den Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung sei daher nicht akzeptabel. Anlässlich der 

Stellungnahme vom 30. August 2010 hielt das KIGA am Rechtsbegehren vom 

11. Mai 2010 fest und führte aus, dass es für die Beurteilung des vorliegenden 

Falles völlig unerheblich sei, in welchem Umfang der Beschwerdeführer im 

Zeitpunkt der Anmeldung und heute arbeitsfähig sei. Als Beweismittel wurde 

sodann ein Augenschein im Einsatzprogramm IIZ …, wahlweise auch in 

einem Einsatzprogramm in Chur, beantragt. 

9. Am 25. Oktober 2010 fand der Augenschein im gegenseitigen Einvernehmen 

im Einsatzprogramm IIZ Mittelbünden in … im Beisein der Parteien und ihrer 

Vertreter statt. Allen Anwesenden wurde dabei an den verschiedenen 

Arbeitsplätzen des Einsatzprogrammes Gelegenheit geboten, sich auch noch 

mündlich ausführlich zu allen aufgeworfenen Fragen zu äussern.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien am Augenschein, wie auch auf 

deren weiteren Darlegungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, 

in den Erwägungen eingegangen. 

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG) entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht 

überschreitet und keine Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zu 

entscheiden sind. Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt 

Fr. 2'826.-- und wird ihm im Umfang von 80% entschädigt. Dies entspricht 

gemäss Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) und Art. 

40a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV) einem Taggeld von Fr. 104.20 (Fr. 2'826.--: 

21.7 Tage x 0.8). Mit Verfügung vom 14. Dezember 2009, bestätigt mit dem 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 3. März 2010, wurde der 

Beschwerdeführer für 23 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was 

einem Streitwert von Fr. 2'396.60 (Fr. 104.20 x 23 Tage) entspricht. Da sich 

vorliegend zudem keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, ist 

die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich gegeben.

2. a) Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des KIGA vom 3. März 

2010 bzw. die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 14. Dezember 2009. 

Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen 

Nichtantretens einer arbeitsmarktlichen Massnahme ohne entschuldbaren 

Grund bzw. wegen Nichtbefolgens einer Weisung für 23 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist. 

b) Nachdem sich der rechtserhebliche Sachverhalt mit hinreichender Klarheit 

aus dem der Einzelrichterin vorliegenden Akten ergibt, kann auf die vom 

Beschwerdeführer in seiner ergänzenden Eingabe vom 24. Mai 2010 

beantragten „persönlichen Vermittlung“, welche das Verwaltungsgericht als 

Antrag auf Referentenaudienz entgegen genommen hat, abgesehen werden. 

Dies auch deshalb, weil aufgrund der Aktenlage nicht davon auszugehen ist, 

dass eine Referentenaudienz zu einer Einigung beitragen würde (vgl. Art. 41 

VRG) und überdies am 25. Oktober 2010 ein Augenschein durchgeführt 

wurde, anlässlich welchem die Parteien die Möglichkeit hatten, sich zu 

vorliegender Angelegenheit erneut zu äussern. 

3. a) Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, alles Zumutbare unternehmen, 

um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. In Konkretisierung 

dieser Pflicht bestimmt Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG, dass der Versicherte auf 

Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen, die 

seine Vermittlungsfähigkeit fördern, teilzunehmen hat. Befolgt der Versicherte 

die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht, indem er namentlich eine 

zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche Massnahme 

ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d 

AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Aus dem Wortlaut 

„namentlich“ ergibt sich, dass die Aufzählung nicht abschliessend ist, die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung daher nicht notwendigerweise die 

Erfüllung eines dieser aufgezählten Tatbestände voraussetzt. Damit wird 

darauf hingewiesen, dass nicht jede Nichtbefolgung der Kontrollvorschriften 

oder der Weisungen eine Einstellung zu rechtfertigen vermag. Auf jeden Fall 

ist aber eine Sanktionierung durch die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung dort angezeigt, wo die Nichtbefolgung einer Weisung 

Konsequenzen auf die Dauer der Arbeitslosigkeit hat (Jacqueline Chopard, 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 146). 

Was Weisungen des Arbeitsamts anbelangt, muss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG 

mit Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG in Zusammenhang gebracht werden. Danach ist 

eine versicherte Person verpflichtet, an einer arbeitsmarktlichen Massnahme 

teilzunehmen, wenn das Arbeitsamt dies ausdrücklich vorschreibt. Widersetzt 

sich die betreffende Person einer derartigen Weisung des Arbeitsamts, 

welche die Förderung ihrer Vermittlung bezweckt, ist sie gemäss Art. 30 Abs. 

1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Chopard, a.a.O., S. 

87).

b) Der Beschwerdeführer wurde in der Anspruchsberechtigung eingestellt, weil 

er der Weisung des zuständigen RAV, das Einsatzprogramm IIZ … am 9. 

November 2009 anzutreten, ohne entschuldbaren Grund keine Folge leistete. 

Der Beschwerdeführer bestreitet vorliegend nicht, am Einsatzprogramm nicht 

teilgenommen zu haben. Ebenfalls unbestritten ist, dass er die 

Arbeitsaufforderung für den 9. November 2009 von dem 

Einsatzprogrammleiter als Nachricht auf seiner Combox erhalten hatte und 

diese erst zwei Tage später am 11. November 2009 abgehört hat. Ein 

Verstoss gegen die gesetzlich verankerte Schadenminderungspflicht ist damit 

rechtsgenüglich erstellt und eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung an 

sich die zwingende Rechtsfolge aus dieser Unterlassung. Strittig ist im 

vorliegenden Fall jedoch geblieben, ob entschuldbare Gründe vorgelegen 

haben, die den Nichtantritt der arbeitsmarktlichen Massnahme zu 

entschuldigen vermocht hätten und daher auf eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zu verzichten gewesen wäre. 

c) Unbestritten ist in der vorliegenden Angelegenheit, dass der 

Beschwerdeführer vom Einsatzprogrammleiter für den 9. November 2009 

eine Arbeitsaufforderung erhalten hat. Entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers ist nicht vorausgesetzt ist, dass eine solche 

Arbeitsaufforderung schriftlich erfolgen muss, um rechtsverbindlich zu sein. 

Der Beschwerdeführer ist daher mit seiner diesbezüglich vorgebrachten Rüge 

nicht zu hören. Ebenfalls unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer die 

Nachricht mit der Arbeitsaufforderung erst am 11. November 2009 auf seiner 

Combox abgehört hat. Der Beschwerdeführer macht dabei geltend, dass es 

ihm nicht möglich gewesen sei, die Combox mit der Nachricht vom 5. 

November 2009 früher abzuhören. Dem Verbindungsnachweis der Swisscom 

für die Monate November und Dezember 2009 (act. 6 des 

Beschwerdeführers) lässt sich jedoch entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer am 4., 6. und 9. November 2009 sowohl SMS verschickt 

wie auch telefoniert hat. Es ist daher nicht nachvollziehbar, weshalb es ihm 

rein technisch nicht möglich gewesen sein soll, die Combox-Nachricht vom 5. 

November 2009 vor dem 11. November 2009 abzuhören. Auch macht der 

Beschwerdeführer keine entschuldbaren Gründe geltend, weshalb er daran 

gehindert gewesen sein soll, die Nachricht unmittelbar nach deren Empfang 

abzuhören, womit sich sein Vorbringen letztlich als unbehelflich erweist und 

er damit nicht zu hören ist. Überdies muss der Versicherte sicherstellen, dass 

er von der zuständigen Amtsstelle innert Tagesfrist kontaktiert werden kann 

(Art. 21 Abs. 1 AVIV). 

Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, es wäre ihm ohnehin nicht möglich 

gewesen am 9. November 2009 das Einsatzprogramm anzutreten, da er an 

diesem Tag einen Arzttermin gehabt habe. Weder den Ausführungen des 

Beschwerdeführers noch den übrigen Akten lässt sich ein Hinweis dafür 

entnehmen, dass es sich bei dieser ärztlichen Konsultation um einen Notfall 

gehandelt hat. Es ist demnach davon auszugehen, dass dieser Arzttermin 

bereits im Voraus vereinbart worden ist und der Beschwerdeführer bereits 

anlässlich des Beratungsgespräches vom 5. November 2009 davon Kenntnis 

hatte. Weshalb er den Einsatzprogrammleiter nicht darüber informiert hat, ist 

denn auch nicht nachvollziehbar; ebenso wenig, weshalb er das 

Einsatzprogramm auch nicht am 10., 11. oder 12. November 2009 angetreten 

hat. Der Einwand, die zugewiesene Arbeit sei aufgrund der ab 9. November 

2009 attestierten Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 50% ohnehin nicht 

zumutbar gewesen, vermag ebenfalls keinen entschuldbaren Grund 

darzustellen. Wie die Vorinstanz richtig ausführte, kann die Programmleitung 

eines Einsatzprogrammes optimal auf den Gesundheitszustand eines 

Teilnehmers Rücksicht nehmen. Davon konnte sich auch das Gericht 

anlässlich des Augenscheines im Einsatzprogramm IIZ Mittelbünden in … 

überzeugen. So wird bei einer Teilnahme im Einsatzprogramm neben der 

Ausbildung und den individuellen Fähigkeiten sowie Vorlieben der Teilnehmer 

auch auf deren gesundheitliche Situation Rücksicht genommen. Dabei 

können auch Teilnehmer mit einer reduzierten Arbeitsfähigkeit problemlos in 

das Programm eingebunden werden und bei Bedarf kann auch eine 

wechselbelastende Tätigkeit während des Einsatzes vorgesehen werden. 

Überdies muss eine versicherte Person, der versehentlich eine unzumutbare 

Arbeit zugewiesen wird, die zuweisende Stelle darüber informieren. Reagiert 

die versicherte Person nach Kenntnisnahme einer derartigen Zuweisung 

nicht, kommt sie ihrer Schadenminderungspflicht nicht nach (ARV 2006 N 12 

S. 148 f. E.3; Murer/Stauffer, Bundesgesetz über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 3. Auflage, Art. 30, S. 

162). Es ist folglich davon auszugehen, dass der Einsatzprogrammleiter, hätte 

er von der reduzierten Arbeitsfähigkeit gewusst, dem Beschwerdeführer auch 

eine entsprechend zumutbare Tätigkeit im Einsatzprogramm hätte zuweisen 

können. Damit gelingt es dem Beschwerdeführer auch diesbezüglich nicht, 

einen entschuldbaren Grund geltend zu machen, vielmehr hat er mit seinem 

Verhalten die Schadenminderungspflicht verletzt. 

Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Zusammenfassung des 

Einsatzprogrammleiters seiner Combox-Nachricht vom 12. November 2009 

entspreche nicht der Wahrheit und seine Aussagen seien falsch verstanden 

worden. Er habe keineswegs gemeint, dass er keine Zeit für die Teilnahme 

am Einsatzprogramm habe, sondern er habe lediglich mitgeteilt, dass er am 

9. November 2009 einen Arzttermin habe und deshalb das Programm nicht 

antreten könne. Es sei daher ungerechtfertigt, dass er in der Folge vom 

Programm ausgeschlossen worden sei. Der Einsatzprogrammleiter 

begründete die Ablehnung der Teilnahme unter anderem mit dem 

eigenmächtigen Handeln des Beschwerdeführers in Bezug auf einen 

Einzeleinsatzplatz, dass er nicht teamfähig und damit ungeeignet sei für eine 

konstruktive Arbeit im Hinblick auf Abklärungen, um die Vermittelbarkeit zu 

fördern sowie, dass ein Coaching und eine persönliche Unterstützung bei 

solch einer Einstellung keinen Sinn mache und das gesamte 

Einsatzprogramm inklusive der anderen Teilnehmer belasten würde. Auch 

ohne Abstellen auf die Zusammenfassung der Combox-Nachricht des 

Beschwerdeführers vom 12. November 2009 ist diese Begründung des 

Einsatzprogrammleiters nachvollziehbar, stichhaltig und durch die Akten 

belegt. So geht doch bereits eindeutig aus der in der E-Mail des 

Beschwerdeführers vom 11. November 2009 gewählten provokativen 

Formulierung „ich bin unter Kontrolle bei mehreren Ärzten, so dass ich 

eigentlich keine Angst haben muss, 100% dispensiert zu werden für den 

Monat November 09, wenn es ein Problemchen wegen meines eigenwilligen 

Vorgehens gibt“ hervor, dass er nicht ernsthaft an einer Teilnahme am 

Einsatzprogramm interessiert und sich überdies auch bewusst war, dass ein 

Einzelplatzeinsatz, wie der im Altersheim … geplante, über das 

Einsatzprogramm organisiert wird. Auch seine weiteren Ausführungen in der 

genannten Mail, es sei ja bekannt, dass in … gebastelt werde und ob er denn 

auch für private Zwecke produzieren dürfe, belegen, dass der 

Beschwerdeführer ganz offenbar nicht daran interessiert gewesen ist, seine 

Vermittelbarkeit zu fördern. In diesem Lichte erstaunt denn auch der 

Ausschluss aus dem Einsatzprogramm nicht und ist demnach auch nicht 

ungerechtfertigt. 

Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass vorliegend keine entschuldbaren 

Gründe für die Nichtteilnahme an einer arbeitsmarktlichen Massnahme 

bestanden haben. 

d) Der Beschwerdeführer rügt weiter, er sei nicht über die verbindlichen Folgen 

der Gespräche beim RAV sowie beim Einsatzprogrammleiter informiert 

worden. Damit sei die Aufklärungs- und Beratungspflicht gemäss Art. 27 

ATSG verletzt, was aufgrund des Vertrauensprinzips nicht zu seinem Nachteil 

führen dürfe. 

In Art. 27 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist die allgemeine Aufklärungspflicht 

geregelt. Gestützt darauf sind die Versicherungsträger und 

Durchführungsorgane verpflichtet, die erforderlichen Struktur- und 

Systeminformationen sowie die allgemeinen Handlungsinformationen einer 

interessierten Person zu vermitteln (Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, N 

13 zu Art. 27). Art. 27 Abs. 2 ATSG regelt sodann die persönliche Beratung 

und erfasst damit die im konkreten Einzelfall und bezogen auf eine einzelne 

Person erfolgende Information (Kieser, a.a.O., N 16 zu Art. 27). Aus den hier 

vorliegenden Akten, insbesondere aus dem Besprechungsprotokoll vom 2. 

November 2009 des RAV sowie auch aus der vom Beschwerdeführer 

verfassten E-Mail vom 11. November 2009, geht klar hervor, dass er sowohl 

vom RAV als auch vom Einsatzprogrammleiter aufgeklärt und beraten wurde 

und um die verbindlichen Folgen der Gespräche gewusst hatte, meldete er 

sich doch im Anschluss an diese Besprechung innert Frist beim 

Einsatzprogrammleiter. Dass anlässlich dieser Besprechung mit dem 

Einsatzprogrammleiter die Möglichkeiten einer Teilnahme am 

Einsatzprogramm aufgezeigt wurden und ein Einzeleinsatz im Altersheim … 

Thema war, ist unbestritten. Anders liesse sich nicht erklären, weshalb der 

Beschwerdeführer direkt Kontakt mit dem Altersheim aufgenommen hat, im 

Bewusstsein darum, dass ein Praktikum über das Einsatzprogramm 

organisiert wird, was er jedoch mit seinem selbst bezeichneten „eigenwilligen 

Vorgehen“ übergangen hatte (vgl. E-Mail vom 11. November 2009). Im Lichte 

dieser Umstände erscheinen die hier geltend gemachten Einwände des 

Beschwerdeführers als unglaubwürdig. 

4. a) Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Entscheid bzw. die diesem zugrunde 

liegende Verfügung auch hinsichtlich der damit bestätigten Einstelldauer von 

23 Tagen rechtens ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer 

der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach 

Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 

AVIV). Den Verfügungsinstanzen wird dabei ein grosses 

Ermessensspielraum zugestanden, weshalb bei der Beurteilung der 

Einstellungsdauer durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. 

b) Vorliegend wurde der Beschwerdeführer für 23 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt, was einer Sanktion im mittleren Bereich 

des mittelschweren Verschuldens entspricht. Unter Berücksichtigung aller 

Umstände des konkreten Falles sowie in Anlehnung an das Kreisschreiben 

über die Arbeitslosenentschädigung (KS-ALE; vgl. D72 3.C Ziff. 1) ist die 

Dauer der Einstellung in der verfügten Höhe nicht zu beanstanden und dem 

Verschulden des Beschwerdeführers durchaus angemessen. 

c) Der angefochtene Einspracheentscheid bzw. die diesem zugrunde liegende 

Verfügung erweisen sich somit in allen Punkten als begründet und rechtens, 

weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 

5. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.