# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f7982f4-2cc9-56b0-8bf0-41c433e8e396
**Source:** Valais/Wallis (VS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-23
**Language:** de
**Title:** Wallis Sonstiges Gericht Sonstige Kammer 23.01.2013 S2 12 58
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/VS_Gerichte/VS_BZG_999_S2-12-58_2013-01-23.pdf

## Full Text

S2 12 58 

 

 

URTEIL VOM 23. JANUAR 2013 
 

Kantonsgericht Wallis 
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung 

 

Es wirken mit: Kantonsrichter/in Dr. Lionel Seeberger, Präsident, Eve-Marie Dayer-
Schmid, Thomas Brunner; Gerichtsschreiberin ad hoc Agneska Turek 

 

In Sachen 

 

X__________, Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Y__________, Beschwerdegegnerin 

 

 

 

(Unfallbegriff / Zahnschaden) 

- 2 - 

Sachverhalt 

 

A. Dem 1970 geborenen X__________ war am 12. Dezember 2011 beim Abbeissen 
eines Stücks Speck ein Teil eines Zahnes abgebrochen. Am 14. Dezember 2011 
meldete er diesen Zahnschaden seiner Unfallversicherung, Y__________, und suchte 
am 27. Dezember 2011, nachdem ein früherer Termin aufgrund einer Verhinderung 
des Zahnarztes nicht möglich war, diesen zur Befundaufnahme auf. Seine Angaben bei 
der Unfallversicherung ergänzte er mit Folgeschreiben am 3. Januar 2012.  

B. Mit Schreiben vom 5. Januar 2012 lehnte die Unfallversicherung die Übernahme 
von Versicherungsleistungen aus diesem Vorfall ab. Die blosse Vermutung, dass es 
sich bei dem fraglichen Objekt um einen Fremdkörper gehandelt haben müsse, genüge 
nicht, um den rechtsgenügenden Beweis für das Vorliegen eines Unfalles zu erbringen. 
Das Erfordernis des ungewöhnlichen Faktors sei nicht erfüllt.  

Die Einsprache des X__________ vom 11. Januar 2012 lehnte die Y__________ mit 
Entscheid vom 18. Juni 2012 ab. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, 
dass die schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den 
menschlichen Körper nicht erfüllt sei. Da der vermutete Fremdkörper nicht gesehen 
worden sei und sich daher nur aus der Sachverhaltsschilderung ergebe, dass es sich 
um ein Knorpelstück gehandelt habe, werde dieser in konstanter Rechtssprechung des 
Bundesgerichts nicht als ungewöhnlich bezeichnet.  

C. Dagegen erhob X__________ am 16. Juli 2012 Beschwerde bei der 
Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts Wallis. Er beantragte 
die Aufhebung des Entscheides. Die Leistungspflicht der Y__________ sei 
festzustellen. Ein Knorpel sei kein normaler Bestandteil von Speck und müsse daher 
als aussergewöhnlicher Faktor und ungewöhnliche äussere Einwirkung angesehen 
werden.  

Mit Beschwerdeantwort vom 30. August 2012 beantragte die Y__________ die 
Beschwerde abzuweisen.  

Der Beschwerdeführer hat auf die Einreichung einer Replik verzichtet. 

 

Erwägungen 

 

1. 

1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung vom 
20. März 1981 (UVG) sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) auf das 
UVG anwendbar, soweit dieses nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt. 

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Gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG kann gegen Einspracheentscheide innerhalb von 30 
Tagen nach deren Eröffnung Beschwerde bei einem vom Kanton bestellten 
Versicherungsgericht eingereicht werden (Art.  57 ATSG und Art. 60 ATSG). Die am 
16. Juli 2012 eingereichte Beschwerde erfolgte fristgerecht.   

1.2 Der Beschwerdeführer ist in A__________ wohnhaft, weshalb die 
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Kantonsgerichts gestützt auf Art. 7 Abs. 2 
des Gesetzes über die Rechtspflege vom 11. Februar 2009 (RPflG), Art. 58 Abs. 1 des 
Bundesgesetztes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) i.V.m. Art. 1 Abs. 2 des Verfahrensreglements vom 
2. Oktober 2001 (RVG) und Art. 81bis des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren 
und die Verwaltungsrechtspflege vom 6. Oktober 1976 (VVRG) als kantonales 
Versicherungsgericht für die Behandlung von Beschwerden auf dem Gebiet des 
Sozialversicherungsrechts zuständig ist (vl. BGE 127 V 176 E. 2). Der 
Beschwerdeführer ist von der Verfügung bzw. dem Einspracheentscheid der 
Beschwerdegegnerin berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen 
Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Er ist somit zur Beschwerde legitimiert.  

2. In materieller Hinsicht bildet Streitgegenstand der Einspracheentscheid vom 18. Juni 
2012. Strittig ist, ob die Y__________ als Unfallversicherung für die Folgen des 
Vorfalls vom 12. Dezember 2011 leistungspflichtig ist. 

3. 

3.1 Die Unfallversicherung gewährt grundsätzlich bei Berufs- und Nichtberufsunfällen 
Versicherungsleistungen (Art. 6 Abs. 1 UVG). Gemäss Art. 4 ATSG ist ein Unfall die 
plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen 
äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der 
körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat.  

Ungewöhnlich ist der äussere Faktor, wenn er - nach einem objektiven Massstab - 
nicht mehr im Rahmen dessen liegt, was für den jeweiligen Lebensbereich alltäglich 
und üblich ist (Bundesgerichtsurteil 8C_189/2010 vom 9. Juli 2010 E. 3.1 mit Hinweis). 
Das Begriffsmerkmal der Ungewöhnlichkeit bezieht sich nicht auf die Wirkung des 
äusseren Faktors, sondern nur auf diesen selber. Ohne Belang für die Prüfung der 
Ungewöhnlichkeit ist somit, dass der äussere Faktor allenfalls schwerwiegende, 
unerwartete Folgen nach sich zog. Ausschlaggebend ist also, dass sich der äussere 
Faktor vom Normalmass an Umwelteinwirkungen auf den menschlichen Körper 
abhebt. Ob dies zutrifft, ist im Einzellfall zu beurteilen (Bundesgerichtsurteil 
8C_189/2010  vom 9. Juli 2010 E. 3.4; BGE 122 V 233 E. 1, 121 V 38 E. 1a, je mit 
Hinweisen). Das Begriffsmerkmal der Ungewöhnlichkeit wurde entwickelt, um die 
„tausendfältigen kleinen und kleinsten Insulte des täglichen Lebens, die als solche 
gänzlich unkontrollierbar sind und deshalb nur beim Hinzutreten von etwas 
Besonderem Berücksichtigung finden“, aus dem Unfallbegriff auszuscheiden (Bühler, 
Der Unfallbegriff, in Alfred Koller [Hrsg.], Haftpflicht- und Versicherungsrechtstagung 
1995, S. 234 mit Hinweisen). Das Merkmal des Ungewöhnlichen macht den 

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alltäglichen Vorgang zum einmaligen Vorfall (Bundesgerichtsurteil 8C_189/2010 vom 
9. Juli 2010 E. 3.4). 

3.2 Der Richter darf eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn er von 
ihrem Bestehen überzeugt ist (BGE 121 V 47 E. 2a mit Hinweis). Nach der 
Rechtsprechung hat die versicherte Person die Umstände des als Unfall gemeldeten 
Ereignisses glaubhaft zu machen. Unvollständige, ungenaue oder widersprüchliche 
Angaben zum Geschehensablauf können die Verneinung der Leistungspflicht der 
Unfallversicherung zur Folge haben. Im Streitfall hat das Sozialversicherungsgericht zu 
entscheiden, ob die einzelnen Merkmale des Unfallbegriffs, insbesondere die 
Ungewöhnlichkeit des äusseren Faktors, gegeben sind. Hierzu hat es im Rahmen des 
Untersuchungsgrundsatzes die notwendigen Beweise zu erheben. Spricht der 
rechtserhebliche Sachverhalt nicht wenigstens mit Wahrscheinlichkeit für das Vorliegen 
der einzelnen Begriffsmerkmale - die blosse Möglichkeit genügt nicht -, ist ein Unfall im 
Rechtssinne zu verneinen. (BGE 116 V 140 E. 4b, 103 V 176 E. 2a; RKUV 2003 Nr. U 
485 [U 307+308/01] S. 259 E. 5). 

3.3 Im Lichte dieser Grundsätze lässt sich die Sachverhaltsdarstellung der 
Y__________ nicht beanstanden. Insbesondere konnte der Beschwerdeführer nicht  
darlegen, wodurch der Zahnschaden entstanden ist. Der Beschwerdeführer hat zwar 
das abgebrochene Stück Zahn vorgelegt, jedoch nicht den corpus delicti, durch 
welchen der Abbruch verursacht wurde. Dass es sich dabei um einen Knorpel 
gehandelt haben könnte, ist zwar möglich, jedoch nicht zwingend. Im unveröffentlichten 
Entscheid des EVG vom 30. April 1996 hat das Gericht in den Erwägungen 
festgehalten, dass derart unbestimmte Aussagen, ohne dass der Betroffene das 
corpus delicti genauer und detaillierter zu beschreiben wüsste, keine zuverlässige 
Beurteilung darüber zuliessen, um was für einen Faktor es sich denn überhaupt 
gehandelt haben könnte, geschweige denn über dessen Ungewöhnlichkeit. Aus der 
Tatsache allein, dass ein Zahn beschädigt ist, kann noch nicht mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit geschlossen werden, dass ein ungewöhnlicher äusserer Faktor 
Ursache dieses Zahnschadens ist. Es liegt damit Beweislosigkeit vor, deren Folgen der 
Beschwerdeführer zu tragen hat, der aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 
Rechte ableiten wollte (auszugsweise Wiedergabe des oberwähnten Urteils in 
Assistalex 2000 Nr. 6527).  

3.4 Ungeachtet der Beweislast und der Annahme des Beschwerdeführers folgend, 
dass es sich beim corpus delicti um ein Knorpelstück gehandelt habe, wird ferner auf 
die Rechtsprechung des EVG zu verweisen. Dieses hat dazu im unveröffentlichten 
Urteil vom 30. April 1991 entschieden: „Ebenfalls kein Unfall ist, der durch Beissen auf 
harte Knorpelreste in der Berner Zungenwurst verursachte Bruch eines Zahnes. 
Knorpel als natürlicher Bestandteil der zu Wurst verarbeiteten Fleischmasse stellt 
keinen ungewöhnlichen äusseren Faktor dar“ (SJZ 88/1992 S. 321). Häufiger noch als 
in Wurst ist in Speck mit Knorpeln zu rechnen. Daraus ergibt sich im vorliegenden Fall, 
dass das Knorpelstück kein ungewöhnlicher äusserer Faktor darstellt. 

4. Nach dem Gesagten erweist sich der Entscheid der Y__________ als rechtens, 
weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 

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5. Den im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde obsiegenden Behörden oder 
mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen darf in der Regel keine 
Parteienentschädigung zugesprochen werden. In Anwendung dieser Bestimmung hat 
das Eidgenössische Versicherungsgericht der SUVA und den privaten UVG-
Versicherern sowie - von Sonderfällen abgesehen - den Krankenkassen keine 
Parteientschädigung zugesprochen, weil sie als Organisationen mit öffentlich-
rechtlichen Aufgaben zu qualifizieren sind (BGE 123 V 309 E. 10 mit Hinweisen). Das 
Verfahren ist, von hier nicht massgebenden Ausnahmen abgesehen, kostenlos. 

 

Demnach wird entschieden und erkannt 

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden weder Kosten erhoben noch Parteienentschädigungen ausgerichtet. 

 

Sitten, 23. Januar 2013 

	urteil vom 23. Januar 2013
	Kantonsgericht Wallis
	Sozialversicherungsrechtliche Abteilung