# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7cbd846b-96b6-5c7d-90dc-f16affd0d339
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 17.01.2024 B 2023/97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2023-97_2024-01-17.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/14

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2023/97

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 26.02.2024

Entscheiddatum: 17.01.2024

Entscheid Verwaltungsgericht, 17.01.2024
Bewilligung für Neubau Mobilfunkanlage. Verunstaltungsverbot. Art. 99 Abs. 
1 PBG. Das Verunstaltungsverbot verbietet nur erheblich störende 
Wirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild in dem Sinn, dass nur etwas 
qualifiziert Unschönes verhindert werden soll. Dabei ist nicht das 
Bauvorhaben isoliert zu betrachten, sondern in Bezug zu seiner baulichen 
und landschaftlichen Umgebung zu setzen. Der umstrittene Neubau einer 
Mobilfunkanlage führt nicht zu einer das Orts- und Landschaftsbild 
qualifiziert beeinträchtigenden Wirkung. (Verwaltungsgericht B 2023/97).

Entscheid vom 17. Januar 2024

Besetzung

Abteilungspräsidentin Lendfers; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter 

Steiner; Gerichtsschreiber Geertsen

Verfahrensbeteiligte       

A.___,

B.___,

C.___,

D.___,

E.__,

F.__,

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G.__,

H.__,

I.__,

J.__,

K.__,

L.__,

M.__,

N.__,

O.__,

P.__,

Q.__,

R.__,

S.__,

T.__,

U.__,

V.__,

Beschwerdeführer,

allesamt vertreten durch A.___,

gegen

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Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Swisscom (Schweiz) AG, Alte Tiefenaustrasse 6, Postfach, 3050 Bern,

Beschwerdegegnerin,

Politische Gemeinde Z.__,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Baubewilligung (Neubau Mobilfunkanlage)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

Die Swisscom (Schweiz) AG (fortan: Swisscom), ersuchte am 14. Februar 2022 die 

politische Gemeinde W.__ um Bewilligung des Neubaus einer 25 m hohen 

Mobilfunkanlage mit Mast, Systemtechnik und Antennen auf dem an der W.__-strasse, 

Y.__, gelegenen Grundstück Nr. 0000_, Grundbuch Z.__. Das Grundstück steht im 

Eigentum von X.__ und befindet sich in der Wohn-Gewerbezone niedrige Dichte (WGn). 

Zum Bauvorhaben führte die Swisscom aus, es handle sich um einen Ersatz der 

bestehenden Mobilfunkanlage auf dem Grundstück Nr. 0001_ an der Aa.__-strasse 

001_ in Y.__, die mittelfristig abgebaut werden müsse. Beabsichtigt sei der Betrieb von 

konventionellen und adaptiven Antennen (act. 15.5.I.7 und act. 15.5.III.1 samt Plänen 

und Standortdatenblatt vom 5. November 2021; zur am 4. Januar 2022 erfolgten 

Vorabinformation der politischen Gemeinde Z.__ im Rahmen des Dialogmodells siehe 

Beilage zu act. 15.6).

A.a. 

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B.  

Das Amt für Umwelt (AFU) des Kantons St. Gallen gelangte nach einer Überprüfung der 

Baugesuchsunterlagen zur Ansicht, sofern im Umkreis von 139 m keine weitere 

Mobilfunkanlage aus einem engen räumlichen Zusammenhang sende und der 

Situationsplan innerhalb dieses Kreises den aktuellen Stand der Überbauung 

wiedergebe, seien die Bestimmungen der NISV erfüllt. Der Radius für den Umkreis der 

Einspracheberechtigten betrage 929 m (Schreiben vom 5. April 2022, act. 15.5.I.5).

A.b. 

Innert der Auflagefrist vom 29. April bis 12. Mai 2022 (siehe hierzu act. 15.5.I.3) 

erhoben u.a. A.___, B.___, C.___, D.___, E.__, F.__, G.__, H.__, I.__, J.__, K.__, L.__, 

M.__, N.__, O.__, P.__, Q.__, R.__, S.__, T.__, U.__ und V.__ am 10. bzw. 11. Mai 2022 

Einsprache (act. 15.5.II.15 ff.). Hierzu nahm die Swisscom am 15. Juni 2022 Stellung 

und beantragte, die Einsprachen seien vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf 

einzutreten sei (act. 15.5.II.9).

A.c. 

An der Sitzung vom 7. September 2022 (Protokoll vom 13. September 2022) wies die 

Baukommission der politischen Gemeinde Z.__ die öffentlich-rechtlichen Einsprachen 

ab, soweit sie darauf eintrat. Die privatrechtlichen Immissionseinsprachen nach 

Art. 684 ZGB wurden ebenfalls abgewiesen. Soweit die Einsprachen privatrechtlichen 

Charakter hatten, wurde den Einsprache Führenden zur Einleitung eines Verfahrens auf 

dem Zivilrechtsweg eine Frist gesetzt. Die Baubewilligung für das Bauvorhaben der 

Swisscom wurde erteilt und mit folgenden Auflagen verbunden: «Die Anlage muss nach 

den Vorgaben des in den Erwägungen beschriebenen Qualitätssicherungssystems 

betrieben werden. Die Baugesuchstellerin wird verpflichtet, bei den OMEN Nrn. 2, 3, 

4 und 5 (gemäss Standortdatenblatt vom 5. November 2021) sowie bei der 

Liegenschaft Nr. 0002_, unüberbaute Parzelle, unmittelbar nach Inbetriebnahme der 

Mobilfunkanlage eine Abnahmemessung durchzuführen und den Bericht über die 

Resultate der Abnahmemessungen unaufgefordert dem Bausekretariat Z.__ zu 

übermitteln» (act. 15.5.II.1).

A.d. 

Gegen den Beschluss der Baukommission der politischen Gemeinde Z.__ vom 

7. September 2022 erhoben u.a. A.___, B.___, C.___, D.___, E.__, F.__, G.__, H.__, I.__, 

J.__, K.__, L.__, M.__, N.__, O.__, P.__, Q.__, R.__, S.__, T.__, U.__ und V.__ am 

28. September 2022 Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement des Kantons 

B.a. 

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C.  

St. Gallen (BUD; act. 15.1). In der ergänzenden Eingabe vom 24. Oktober 2022 

beantragten die Rekurrenten, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben und das 

Baugesuch der Swisscom abzuweisen (act. 15.3).

Auf Ersuchen der Rechtsabteilung des BUD (act. 15.7) äusserte sich das AFU am 

15. Dezember 2022 zu verschiedenen Aspekten im Zusammenhang mit dem Vollzug 

über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung und dem Bauvorhaben der 

Swisscom. Es zog den Schluss, dass die geplante Mobilfunkanlage die geltenden 

Anforderungen der Umweltschutzgesetzgebung einhalte (act. 8).

B.b. 

Mit Entscheid Nr. 47/2023 vom 25. April 2023 wies das BUD den Rekurs ab. Auf den 

nicht Gegenstand des Anfechtungsobjekts bildenden Antrag, die kantonale 

Vollzugsbehörde solle sich beim Bund für eine Reduktion der Strahlengrenzwerte 

einsetzen, trat es nicht ein. Zur Begründung der Rekursabweisung führte das BUD aus, 

im vorangegangenen Verfahren seien weder die Visierungspflicht noch der Anspruch 

auf rechtliches Gehör verletzt worden. Es vertrat des Weiteren die Auffassung, das 

umstrittene Bauvorhaben sei zonenkonform und auch die übrigen 

Bewilligungsvoraussetzungen, insbesondere die Strahlengrenzwerte und die 

Regelbauvorschriften, seien erfüllt. Ein Anspruch auf einen Alternativstandort bestehe 

nicht. Zudem stehe das Bauvorhaben weder mit dem Verunstaltungsverbot noch mit 

dem Vorsorgeprinzip im Konflikt. Schliesslich hielt es die Rüge, dass die 

Abnahmemessungen durch die Swisscom und nicht durch eine Behörde durchgeführt 

würden, für nicht stichhaltig (act. 2).

B.c. 

Gegen den Rekursentscheid des BUD (fortan Vorinstanz) Nr. 47/2023 vom 25. April 

2023 erhoben A.___, B.___, C.___, D.___, E.__, F.__, G.__, H.__, I.__, J.__, K.__, L.__, 

M.__, N.__, O.__, O.__, Q.__, R.__, S.__, T.__, U.__ und V.__ (fortan Beschwerdeführer), 

allesamt vertreten durch A.___ (siehe hierzu act. 10), am 9. Mai 2023 Beschwerde 

(Datum Poststempel). Sie beantragten die Aufhebung des angefochtenen Entscheids 

und sinngemäss die Abweisung des Baubewilligungsgesuchs der Swisscom (fortan 

Beschwerdegegnerin). Zusammengefasst rügten die Rekurrenten, das Bauvorhaben 

verletze die Vorschriften zum Orts- und Landschaftsbildschutz. Zudem bemängelten 

sie das Qualitätssicherungsystem zur Abklärung der an Orten mit empfindlicher 

C.a. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.  

Nutzung (OMEN) auftretenden Belastungen. Im Übrigen sei die Standortbezeichnung 

des Bauvorhabens unklar (act. 1).

Die Vorinstanz beantragte in der Vernehmlassung vom 22. Juni 2023 die Abweisung 

der Beschwerde unter Verweis auf die Begründung des angefochtenen Entscheids 

(act. 14).

C.b. 

In der Stellungnahme vom 14. August 2023 ersuchte die Beschwerdegegnerin um 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, da das Bauvorhaben mit 

sämtlichen massgeblichen Vorschriften zu vereinbaren sei. Sie stellte ausserdem klar, 

dass die Errichtung der Mobilfunkanlage – entsprechend den eingereichten 

Planungsunterlagen – neben dem Garagengebäude beabsichtigt sei (act. 17).

C.c. 

Die Beschwerdeführer hielten in der Eingabe vom 14. September 2023 unverändert an 

den Beschwerdeanträgen fest (act. 19). Hierzu äusserte sich die Beschwerdegegnerin 

am 5. Oktober 2023 und beantragte weiterhin die Abweisung der Beschwerde (act. 21).

C.d. 

Anfechtungsobjekt ist der Rekursentscheid der Vorinstanz Nr. 47/2023 vom 25. April 

2023 (act. 2). Streitgegenstand bildet das Gesuch der Beschwerdegegnerin um 

Bewilligung ihres Bauvorhabens vom 14. Februar 2022 (act. 15.5.III.1 und act. 15.5.I.7), 

das die Baukommission der Beschwerdebeteiligten unter Auflagen bewilligt hatte (zur 

direkten Anfechtbarkeit beim BUD siehe Art. 2 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 4 des 

Baureglements der Beschwerdebeteiligten). Die sachliche Zuständigkeit des 

Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerde vom 9. Mai 2023 (act. 1) 

erfolgte rechtzeitig und erfüllt sowohl die formellen als auch die inhaltlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). 

Sämtliche im Rubrum aufgeführten Beschwerdeführer haben am vorinstanzlichen 

Verfahren teilgenommen (vgl. act. 2) und sind vom Bauvorhaben in eigenen 

1.1. 

bis

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schutzwürdigen Interessen betroffen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP; 

siehe hierzu bereits die zutreffenden Ausführungen der Beschwerdebeteiligten in 

Ziff. 1.2 des angefochtenen Baubewilligungsbeschlusses, act. 15.5.II.1). Auf die 

Beschwerde ist daher einzutreten.

Auf der Beschwerdeeingabe vom 9. Mai 2023 wurden neben den im vorliegenden 

Verfahren als Beschwerdeführer Erfassten noch weitere Personen genannt. Bezüglich 

diesen gilt es das Folgende zu beachten:

1.2. 

Unter der Bezeichnung «IG Antennenstandort» haben nicht nur die im Rubrum des 

vorliegenden Entscheids genannten, sondern auch noch weitere Personen Einsprache 

oder Rekurs erhoben (siehe das Einsprecherverzeichnis zur Einsprache vom 11. Mai 

2022 act. 15.5.II.15; zum Rekursverfahren siehe act. 15.1). In der Einsprache vom 

11. Mai 2022 wurde ausschliesslich zur Legitimation der einzelnen natürlichen 

Personen Stellung enommen und nicht geltend gemacht, bei der für diesen 

Personenkreis benutzten Sammelbezeichnung «IG Antennenstandort» handle es sich 

um eine in eigenem Namen Einsprache führende Personengesellschaft oder einen 

Verein. Die Beschwerdebeteiligte bzw. deren Baukommission ging deshalb zutreffend 

bei ihrem Entscheid davon aus, dass es sich um eine Sammeleinsprache der einzelnen 

Eigentümer und Eigentümerinnen unter der Sammelbezeichnung «IG 

Antennenstandort» handelte und sie A.___ bloss als ihren gemeinsamen Vertreter und 

dessen Wohnort als gemeinsame Zustelladresse bezeichneten (siehe Protokollauszug 

vom 13. September 2022, act. 15.5.II.1, Rz 1.4 und Dispositivziffer 1). Davon ging auch 

die Vorinstanz aus. Nichts Anderes hat für das Beschwerdeverfahren zu gelten, zumal 

trotz Nachfrage (act. 5) nicht geltend gemacht wurde, die «IG Antennenstandort» habe 

als Personengesellschaft oder Verein Beschwerde erhoben, keine diesbezüglichen 

Akten im Recht liegen und wie bereits vor Vorinstanz keine Rüge erhoben wurde, 

wonach zu Unrecht nicht auf die Einsprache bzw. den Rekurs einer 

Personengesellschaft oder eines Vereins namens «IG Antennenstandort» eingetreten 

worden sei.

1.2.1. 

Die Ab.__ GmbH (act. 15.5.II.17) hat am 10. Mai 2022 in eigenem Namen Einsprache 

(act. 15.5.II.17) erhoben, die abgewiesen wurde. Der vorinstanzliche Entscheid erfasste 

die Ab.__ GmbH nicht als Rekurrentin (siehe insbesondere das Rubrum in act. 2) und 

aus den im Recht liegenden Vorakten ist kein Rekurs der Ab.__ GmbH ersichtlich. 

1.2.2. 

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2.

In der Sache umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Bewilligungsfähigkeit des 

von der Beschwerdegegnerin geplanten Bauvorhabens (Neubau einer 25 m hohen 

Mobilfunkanlage mit Mast, Systemtechnik und Antennen auf dem an der W.__-strasse, 

Y.__, gelegenen Grundstück Nr. 0000_, Grundbuch Z.__). Das betroffene Grundstück 

befindet sich in der Wohn-Gewerbezone niedrige Dichte (WGn; siehe lit. A.a hiervor).

Mangels formeller Beschwer wäre somit nicht auf eine Beschwerde der Ab.__ GmbH 

einzutreten gewesen. Da A.___, welcher sich in der Beschwerde auch als Vertreter der 

Ab.__ GmbH bezeichnete, keine Vollmacht der Ab.__ GmbH einreichte (vgl. dazu die 

entsprechende Aufforderung vom 10. Mai 2023, act. 5 sowie act. 9 f.) und kein zu 

Unrecht unterbliebenes Eintreten auf einen Rekurs der Ab.__ GmbH rügte, fehlt es 

offensichtlich an einem Beschwerdewillen bzw. einer Beschwerdeerhebung seitens der 

Ab.__ GmbH. Gleiches gilt bezüglich Ac.__ und Ad.__ (vgl. act. 12).

Mangels Beschwerdewillens sowohl der «IG Antennenstandort» als auch der Ab.__ 

GmbH und von Ac.__ sowie Ad.__ erübrigt sich trotz anfänglicher Nennung in der 

Beschwerdeeingabe ein Nichteintreten.

1.2.3. 

Der erstinstanzliche Entscheid der kommunalen Baubehörde erging am 7. September 

2022 (act. 15.5.II.1) und damit nach Inkrafttreten des Planungs- und Baugesetzes 

(sGS 731.1, PBG) am 1. Oktober 2017 (nGS 2017-049). Auf das strittige Bauvorhaben 

sind somit die Bestimmungen des PBG anwendbar (Art. 173 Abs. 1 PBG; siehe auch 

das Baureglement der Beschwerdebeteiligten vom 1. Januar 2019). Gemäss Art. 146 

PBG wird die Baubewilligung erteilt, wenn keine im öffentlichen Recht begründeten 

Hindernisse vorliegen.

2.1. 

Die Beschwerdeführer äussern gegen das Bauvorhaben der Beschwerdegegnerin 

zunächst orts- und landschaftsbildliche Bedenken (act. 1, S. 2, und act. 19, S. 2).

2.2. 

Gemäss Art. 99 Abs. 1 PBG ist die Erstellung von Bauten und Anlagen untersagt, die 

das Orts- oder Landschaftsbild verunstalten oder Baudenkmäler beeinträchtigen. Im 

Unterschied zu positiven Bauästhetikvorschriften (Gestaltungs- oder 

Einfügungsvorschriften) verbietet ein Verunstaltungsverbot nur erheblich störende 

Wirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild in dem Sinn, dass nur etwas qualifiziert 

2.2.1. 

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Unschönes verhindert werden soll. Dabei ist nicht das Bauvorhaben isoliert zu 

betrachten, sondern in Bezug zu seiner baulichen und landschaftlichen Umgebung zu 

setzen (VerwGE B 2019/22 vom 16. August 2019 E. 4.7 mit Hinweisen). Beim Begriff 

der Verunstaltung handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Als solcher ist 

er grundsätzlich der Rechtskontrolle durch das Verwaltungsgericht zugänglich (VerwGE 

B 2004/204 vom 22. März 2005 E. 2b; vgl. auch B 2016/93 vom 14. Dezember 2017 

E. 5.1.1). Darüber hinaus gehende kommunale Gestaltungs- bzw. 

Einordnungsvorschriften im Sinn von Art. 99 Abs. 2 PBG bestehen vorliegend nicht 

(siehe hierzu auch E. 6.1 des angefochtenen Entscheids, act. 2).

Bei einer Mobilfunkanlage handelt es sich aufgrund des funktionsbedingten Designs 

und Ausmasses zwangsläufig nicht um ein Erzeugnis ästhetischer Baukunst. Sie dürfte 

denn auch regelmässig – insbesondere in ländlich geprägten Siedlungsräumen – als 

fremdartig bzw. gegen das Schönheitsempfinden verstossend wahrgenommen 

werden. Im Rahmen der gebotenen Gesamtbetrachtung fällt vorliegend allerdings ins 

Gewicht, dass die Errichtung der 25 m hohen Mobilfunkanlage neben einer 

Garagenbaute auf dem Grundstück Nr. 0000_ beabsichtigt ist (siehe die 

Baugesuchsunterlagen in act. 15.5.III). Deren Augenfälligkeit ist hauptsächlich in der 

vertikalen Ausdehnung und nicht in deren Volumen begründet. Die unmittelbare 

Umgebung ist demgegenüber geprägt von drei- bis viergeschossig in Erscheinung 

tretenden (Mehrfamilien-)Häusern, die ein beträchtliches raumwirksames Volumen 

aufweisen, wie die Vorinstanz zutreffend feststellte (act. 2, E. 6.3). Hinzu kommt, dass 

die ortsbildliche Wirkung der immerhin 25 m in die Luft ragenden Mobilfunkanlage 

durch die weitere Oberflächenbeschaffenheit relativiert wird. Wie sich aus der aus 

verschiedenen Perspektiven erstellten Fotodokumentation der Beschwerdeführer ergibt 

(act. 15.3) und die Beschwerdegegnerin zu Recht geltend macht (act. 17, Rz 11), ist die 

geplante Mobilfunkanlage von hochgewachsenen Bäumen umgeben. Hinzu kommt, 

dass in der optischen Nähe des Bauvorhabens ein vergleichbar hoher Strommast aus 

Metall besteht, was die Einzelwirkung der Mobilfunkanlage im Gesamtbild zusätzlich 

abmildert (act. 15.3, S. 1, am rechten Bildrand des unteren Fotos, und S. 3 am rechten 

Bildrand des oberen Fotos; siehe ferner zu einem weiteren wohl aus Holz gefertigten 

Strommast act. 15.3, S. 4 am linken Rand des oberen Bildes).

2.2.2. 

Soweit die Beschwerdeführer auf das durch die katholische Kirche in Y.__ geprägte 

Ortsbild verweisen, gilt es das Folgende zu beachten: In der hinter der Kirche liegenden 

Landschaft ist eine Stromnetzführung mittels Masten deutlich erkennbar (act. 15.3, 

2.2.3. 

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S. 3, unteres Foto), womit der dokumentierte Kirchenanblick ohnehin nicht mehr frei 

von technischen Anlagen ist. Entgegen der Befürchtung der Beschwerdeführer (act. 19, 

S. 2 Mitte) führt das Bauvorhaben auch nicht zu einer wesentlichen (zusätzlichen) 

Störung des hochwertigen Erscheinungsbilds der lediglich in der weiteren Umgebung 

liegenden katholischen Kirche. Vielmehr ist die Mobilfunkanlage am Dorfrand direkt 

neben der W.__-strasse geplant. An den meisten (ausserhalb der unmittelbaren 

Nachbarschaft zum Bauvorhaben liegenden) Orten in Y.__ wird sie aufgrund dieser 

geografischen Lage – wenn überhaupt – höchstens peripher in ein auf die höher 

gelegene Kirche gerichtetes Blickfeld geraten (siehe act. 15.3, Fotodokumentation S. 2 

Bild unten und die beiden Bilder auf S. 3; vgl. zur geografischen Lage der Kirche und 

des Bauvorhabens www.geoportal.ch). Sie wirft damit weder im wörtlichen noch im 

übertragenen Sinn Schatten auf die Kirche bzw. deren ästhetische Strahlkraft. Deshalb 

und unter Berücksichtigung der technisch bedingten Formzwänge einer 

funktionstüchtigen Mobilfunkanlage ist – entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführer (act. 1, S. 2 f., und act. 19 S. 2) – jedenfalls eine geradezu 

verunstaltende bzw. eine das Orts- und Landschaftsgesamtbild qualifiziert 

beeinträchtigende Wirkung des Bauvorhabens mit der Vorinstanz und der 

Beschwerdebeteiligten zu verneinen. Am Rand ist zu ergänzen, dass die bestehende 

Antenne auf Grundstück Nr. 0001_, die die Beschwerdegegnerin mittelfristig 

abzubauen gedenkt, nahe der Aa.__-strasse liegt, also wie die katholische Kirche an 

einer klassierten Kantons- und Durchgangsstrasse, und daher im Dorf im Allgemeinen 

und von Hindurchfahrenden im Besonderen gut wahrnehmbar ist. Dass die vorliegend 

strittige, nicht an einer Hauptachse geplante Antenne das Orts- oder Landschaftsbild 

stärker beeinträchtigen könnte, ist nicht anzunehmen.

Des Weiteren rügen die Beschwerdeführer, dass nach wie vor kein genügendes 

Qualitätssicherungssystem für adaptive Mobilfunkantennen mit 5G-Betrieb vorhanden 

sei (act. 1, S. 3).

2.3. 

Im Baubewilligungsverfahren wird geprüft, ob dem Bauvorhaben öffentlich-rechtliche 

Vorschriften entgegenstehen. Dazu gehört auch das Erfordernis eines 

Qualitätssicherungssystems, mit dem später der umweltschutzkonforme bzw. der 

bewilligungskonforme Betrieb der Mobilfunkanlage kontrolliert werden kann (BGer 

1C_324/2022 vom 16. Juni 2023 E. 6.2).

2.3.1. 

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Das Bundesamt für Umwelt BAFU hat bereits im Rundschreiben «Qualitätssicherung 

zur Einhaltung der Grenzwerte der NISV [Verordnung über den Schutz vor 

nichtionisierender Strahlung, SR 814.710, NISV] bei Basisstationen für Mobilfunk und 

drahtlose Teilnehmeranschlüsse» vom 16. Januar 2006 Vorgaben für ein 

Qualitätssicherungssystem festgelegt. Diese beinhalten pro Netzbetreiber eine 

Qualitätssicherungs-Datenbank, definierte Abläufe (Prozesse) und deren Überprüfung 

durch eine unabhängige Prüfstelle (https://www.bafu.admin.ch/dam/bafu/de/

dokumente/elektrosmog/fachinfo-daten/

qualitaetssicherungzureinhaltungdergrenzwertedernisvbeibasisstat.pdf.download.pdf, 

Stand: 11. Januar 2024). Für adaptive Antennen wurden die 

Qualitätssicherungssysteme mit zusätzlichen Parametern erweitert und der Bundesrat 

beschloss zudem am 22. April 2020 im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung des 

Mobilfunks verschiedene begleitende Massnahmen. Dabei wurde der 

Weiterentwicklung des Monitorings der Strahlenbelastung Priorität eingeräumt (siehe 

eingehend hierzu die Stellungnahme des Bundesrates vom 26. Mai 2021 zur 

Interpellation 21.3117 «Adaptive Antennen. Wer ist beim Qualitätssicherungssystem 

wirklich für die Einhaltung der Grenzwerte verantwortlich?» von Isabelle Pasquier-

Eichenberger; https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?

AffairId= 20213117, Stand: 11. Januar 2024).

2.3.2. 

Soweit die Beschwerdeführer die Neutralität der Überprüfung des 

Qualitätssicherungssystems bemängeln, kann ihnen nicht gefolgt werden. Dessen 

ordnungsgemässes Funktionieren unterliegt der Aufsicht des BAFU. In dessen Auftrag 

und in Zusammenarbeit mit den Kantonen wird mittels Stichprobenkontrollen überprüft, 

ob die Mobilfunkanbieter ihre Sendeanlagen bewilligungskonform betreiben und ob sie 

das vom BAFU empfohlene Qualitätssicherungssystem in der Praxis konsequent 

anwenden. Ausserdem müssen die Qualitätssicherungssysteme von einer 

unabhängigen externen Prüfstelle zertifiziert werden. Die entsprechenden Zertifikate 

sind auf der Internetseite des BAFU einsehbar und gelten in der Regel für 3 Jahre. 

Während dieser Zeitspanne finden jährlich Überwachungsaudits statt. Ausserdem 

gewähren die Netzbetreiber den Vollzugsbehörden uneingeschränkte Einsicht in ihre 

Qualitätssicherungssysteme. Stellen Vollzugsbehörden fest, dass ein 

Qualitätssicherungssystem nicht ordnungsgemäss funktioniert, ordnen sie gegenüber 

der Betreiberin die notwendigen Massnahmen an. Die vorsätzliche oder fahrlässige 

Verletzung von Emissionsbegrenzungen kann mit Busse bestraft werden. Die 

2.3.3. 

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Vollzugshilfe gibt vor, dass der Korrekturfaktor für adaptive Antennen erst dann 

angewendet werden darf, wenn die betroffenen Antennen mit einem validierten System 

zur automatischen Leistungsbegrenzung ausgerüstet sind und diese neuen Elemente in 

den Qualitätssicherungssystemen der Anbieter korrekt abgebildet werden. Dies wird 

von einer unabhängigen, externen Prüfstelle auditiert (Stellungnahme des Bundesrates 

vom 26. Mai 2021 zur Interpellation 21.3117, a.a.O.). Anzufügen bleibt, dass die 

Validierung der automatischen Leistungsbegrenzung auf einer 5G-Basisstation der 

Beschwerdegegnerin mit adaptiven Antennen im 3.6 GHz-Band Messresultate ergab, 

die das Funktionieren der automatischen Leistungsbegrenzung bestätigten 

(Validierungsbericht vom 8. Juli 2021, https://www.bakom.admin.ch/dam/bakom/en/

dokumente/2021/messbericht-vom-872021-zur-automatischen-leistungsbegrenzung-

bei-swiss-com.pdf.download.pdf/2021-07-08%20Messbericht%20Power%20Lock

%20KONI% 20%28Publikation%29%20Swisscom.pdf, Stand: 11. Januar 2024).

Das Bundesgericht hat sich in jüngster Zeit wiederholt mit dem 

Qualitätssicherungssystem für den Betrieb adaptiver Antennen befasst und dessen 

Tauglichkeit bzw. das ordnungsgemässe Funktionieren bestätigt (siehe die 

einlässlichen Ausführungen in BGer 1C_100/2021 vom 14. Februar 2023 E. 9; bestätigt 

in BGer 1C_45/2022 vom 9. Oktober 2023 E. 5.4 und E. 5.4.1 ff. sowie 1C_101/2021 

vom 13. Juli 2023 E. 4.4). Die Beschwerdeführer bringen keine Aspekte vor, welche die 

Ausführungen des Bundesgerichts in Zweifel ziehen könnten, weshalb es mit einem 

Verweis auf die genannte bundesgerichtliche Rechtsprechung grundsätzlich sein 

Bewenden hat.

2.3.4. 

Im Licht dieser Verhältnisse betrachtet sind die generellen Bedenken der 

Beschwerdeführer am Qualitätssicherungssystem nicht stichhaltig, auch wenn ihr 

Unbehagen über die (noch) nicht mit absoluter Sicherheit feststehenden Auswirkungen 

des (Langzeit-)Betriebs von adaptiven Mobilfunkantennen mit 5G-Standard auf die 

Umwelt verständlich erscheint. Im Übrigen trug die Beschwerdebeteiligte der 

Qualitätssicherung im Rahmen ihrer Auflagen konkret und gebührend Rechnung 

(act. 15.5.II.1, Ziffer 5 des Dispositivs).

2.3.5. 

Das Vorbringen der Beschwerdeführer, die tatsächliche Höhe und der konkrete 

Standort der Mobilfunkanlage seien unklar (act. 1, S. 2 oben, und act. 19, S. 2 oben), 

vermag an der Bewilligungsfähigkeit des konkreten Bauvorhabens der 

Beschwerdegegnerin nichts zu ändern. Entscheidend ist zunächst, dass aus dem 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 13/14

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3.  

ausschliesslich den Streitgegenstand bildenden Baugesuch samt Unterlagen 

(act. 15.5.III.1 ff.; siehe auch act. 17, Rz 5) unzweideutig eine Erstellung neben dem 

Garagengebäude hervorgeht. Im Sachverhalt des angefochtenen Entscheids wurde 

ebenfalls klar festgestellt, dass die Errichtung «an der nördlichen Fassade der 

Garagen» beabsichtigt ist (act. 2, lit. B.a). Vor diesem Hintergrund erschöpft sich die 

damit im Widerspruch stehende Formulierung zu Beginn der E. 6.3 des angefochtenen 

Entscheids, «Die Mobilfunkanlage ist auf dem Dach der eingeschossigen 

Garagenbauten […] geplant» (act. 2), in einem blossen Redaktionsversehen. Die 

Beschwerdeführer legen denn auch weder dar noch ist ersichtlich, dass bei der 

Beurteilung des Baugesuchs ein solches Missverständnis bestanden haben könnte. Im 

Übrigen zog auch die Vorinstanz daraus keine bedeutsamen Schlüsse auf die 

Bewilligungsfähigkeit des Bauvorhabens.

Aufgrund der Rechtskonformität des Bauvorhabens war auch die Prüfung von 

Alternativstandorten nicht erforderlich (zur gegenteiligen Auffassung der 

Beschwerdeführer siehe act. 19, S. 2 f.), weshalb es keinen Mangel darstellt, dass die 

Beschwerdebeteiligte darauf verzichtet hatte (vgl. hierzu die Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin zu den im Rahmen des Dialogmodells unterbliebenen alternativen 

Standortvorschlägen in act. 15.5.I.7, S. 1 Mitte, sowie die hierzu ergangene E-Mail vom 

4. Januar 2022 in der Beilage zu act. 15.6).

2.5. 

Die Beschwerdeführer berufen sich im Beschwerdeverfahren zu Recht nicht mehr auf 

weitere öffentlich-rechtliche Bestimmungen, mit denen das Bauvorhaben der 

Beschwerdegegnerin in Konflikt stehen könnte. Deshalb kann auf die mit Hinweisen auf 

die massgebliche Rechtsprechung überzeugend begründeten und von den 

Beschwerdeführern nunmehr nicht mehr (substanziiert) bestrittenen Ausführungen der 

Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin, insbesondere zum Gesundheitsschutz bzw. 

zur Einhaltung der Grenzwerte (act. 2, E. 7.1 ff. und E. 8.1 ff., sowie act. 15.6, Rz 5 ff., 

und Rz 13 ff.), zur Zonenkonformität (act. 2, E. 4.1 f., und act. 15.6, Rz 25 ff.), Höhe 

(act. 2, E. 5.1 f.), Bauvisierung (act. 2, E. 3.1 f., und act. 15.6, Rz 38 f.) und 

Standortwahl (act. 2, E. 4.3 f., und act. 15.6, Rz 41 ff.) verwiesen werden.

2.6. 

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

3.1. 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'500 werden den 

Beschwerdeführern auferlegt. Der von den Beschwerdeführern geleistete 

Kostenvorschuss von CHF 3'500 wird daran angerechnet und ihnen im Restbetrag von 

CHF 1'000 zurückerstattet.

3.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Diesem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der unterliegenden Beschwerdeführer (Art. 95 

Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2'500 erscheint angemessen (Art. 7 

Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der von den Beschwerdeführern 

geleistete Kostenvorschuss von CHF 3'500 ist daran anzurechnen und der 

verbleibende Betrag von CHF 1'000 an sie zurückzuerstatten.

3.2. 

Die obsiegende Beschwerdegegnerin ist durch eine bei ihr angestellte Juristin vertreten 

und wies keinen besonderen Aufwand aus. Deshalb hat sie entgegen ihrem nicht näher 

begründeten Antrag (act. 17) keinen Anspruch auf Entschädigung ausseramtlicher 

Kosten (Art. 98  VRP in Verbindung mit Art. 95 Abs. 3 lit. c der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO; VerwGE 2020/59 vom 19. Januar 2021 E. 6.2). Die 

Beschwerdeführer haben bereits mangels Obsiegens keinen Anspruch auf 

Entschädigung ausseramtlicher Kosten (Art. 98  VRP). Sie waren zudem weder durch 

eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt vertreten noch stellten sie einen 

Entschädigungsantrag (act. 1).

3.3. 

ter

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 17.01.2024
	Bewilligung für Neubau Mobilfunkanlage. Verunstaltungsverbot. Art. 99 Abs. 1 PBG. Das Verunstaltungsverbot verbietet nur erheblich störende Wirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild in dem Sinn, dass nur etwas qualifiziert Unschönes verhindert werden soll. Dabei ist nicht das Bauvorhaben isoliert zu betrachten, sondern in Bezug zu seiner baulichen und landschaftlichen Umgebung zu setzen. Der umstrittene Neubau einer Mobilfunkanlage führt nicht zu einer das Orts- und Landschaftsbild qualifiziert beeinträchtigenden Wirkung. (Verwaltungsgericht B 2023/97).

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