# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 486af6e6-05eb-5e13-9a41-1b1311a15438
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-23
**Language:** de
**Title:** Zu Unrecht nicht auf Neuanmeldung eingetreten, Veränderung Gesundheitszustand glaubhaft gemacht.
**Docket/Reference:** IV.2015.00684
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00684.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00684
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
23. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten
durch den Beistand Y.___
Sozialdienst Bezirk
Z.___
, Berufsbeistandschaft
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1979, war zuletzt vom 21. November 2011 bis 30. April 2012 als Verkaufs-Sachbearbeiter für telefonische Kundenbedienung bei der
A.___
AG tätig und nach erfolgter Kündigung mit Freistellung
per 30. April 2012
seit 27. Juli 2012 Sozialhilfebezüger (Urk. 10/8, Urk. 10/12
/8-9
). Unter Hinweis auf
seit zirka Oktober 2011 bestehende
psychi
sche Beschwerden meldete er sich am 29. April 2013 bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/3).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, versuchte die medizinischen Verhältnisse abzuklären, indem sie
einen medizinischen Bericht einholte (Urk. 10/10) sowie
den Versi
cherten zu einer ärztlichen Begutachtung aufbot (Urk. 10/14)
.
D
ieser blieb der Versicherte unentschuldigt fern
(Urk. 10/19) und
liess
auch nach erneuter Auf
forderung
vom 23. Oktober 2013 (Urk. 10/21) via seinen Sozialarbeiter ausrich
ten, er könne aus diversen Gründen nicht an der Begutachtung teilnehmen (Urk. 10/22), woraufhin die IV-Stelle den Gutachtensauftrag für ein psychiatri
sche
s
Gutachten am 1. November 2013 stornierte (Urk. 10/26). Mit
rechtskräfti
ger
Verfügung vom
8. Januar 2014 wies sie schliesslich das Leistungsbegehren
ab (Urk. 10/30)
.
1.2
Am 26. Januar 2015
meldete sich der seit 7. August 2014 unter Beistandschaft stehende Versicherte (Urk. 10/42) erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 10/33). In der Folge forderte ihn die IV-Stelle am 16. Februar 2015 auf,
durch
Beweismit
tel eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Erlass der letzten Ver
fügung glaubhaft zu machen (Urk. 10/35).
Dem kam der Versicherte am 1
8.
März 2015 nach (
Urk.
10/39-40).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 10/44, Urk. 10/47) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. Mai 2015 auf das Leistungsbegehren
nicht
ein (Urk. 10/51 = Urk. 2).
2.
Dagegen
erhob der Versicherte am 17. Juni 2015 Beschwerde und beantragte sinngemäss, die Verfügung sei aufzuheben und es sei die IV-Stelle zu ver
pflich
ten, auf sein Leistungsbegehren einzutreten und die erforderlichen Abklärungen durchzuführen (Urk. 1 S. 1).
In der Vernehmlassung vom 10. September 2015 (Urk. 9) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 25. September 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11).
Am 2
1.
Oktober 2015 (Urk.12) reichte der Beschwerdeführer
eine
Krankentag
geldkarte (
Urk.
13) ein.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforde
rungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hinge
gen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Ver
waltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.3
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger
Leistungsverweige
rung
immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesu
chen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese
Ein
tretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Ver
waltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss
es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Ver
waltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
2.2 mit Hinweisen
.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich
in ihrer Verfügung (Urk. 2) auf den Stand
punkt,
mit dem neuen Leistungsgesuch habe der Beschwerdeführer nicht glaub
haft darlegen können, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse nach der letzten Abweisung
vo
m 8. Januar 2014 verändert hätten. Aus dem vorgelegten
Kurz
austrittsbericht
der Psychiatrie
des
Spital
s
B.___
würden keine neuen Tatsa
chen hervorgehen, welche eine andere Beurteilung der Sachlage
zulassen
wür
den. Es handle sich nach wie vor lediglich um eine Verdachtsdiagnose (S. 2).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend,
die Beschwerdegegnerin habe es unterlassen, Abklärungen beim behandelnden Psychiater und beim Spital
B.___
, in welchem er mehrere Wochen
lang
stationär
behandelt wor
den sei, einzuholen. Es wäre ersichtlich gewesen, dass er infolge der psychi
schen Erkrankung seit Oktober 2014 arbeitsunfähig sei. Es bestehe aus heutiger Sicht sehr wohl eine wesentlich veränderte Situation (Urk. 1 S. 1 ff.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist somit, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mangels einer glaubhaft gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der letzten Verfügung vom
8. Januar 2014 (Urk. 10/30)
auf das erneute
Leistungs
begehren
nicht eingetreten ist.
3.
3.1
In der
Verfügung vom 8. Januar 2014 (Urk. 10/30)
wurde
ein
Leistungsanspruch aufgrund des Umstandes
verneint
, dass der Beschwerdeführer
sich geweigert hat, sich einer psychiatrischen Begutachtung zu unterziehen, da eine solche
gemäss Beschwerdegegnerin
zur Klärung des Gesundheitszustandes notwendig
und die bisherige medizinische Aktenlage nicht ausreichend gewesen sei
.
Diese medizinische Aktenlage
präsentierte sich bis zu diesem Zeitpunkt wie folgt:
3.2
Am 7. Juni 2013 berichtete Dr. med.
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie
, der Beschwerdegegnerin über die Behandlung vom 13. September bis 31. Oktober 2011 (Urk. 10/10). Sie nannte a
ls Diagnose einen
Verdacht auf p
aranoide Schizophrenie (ICD-10 F20
.0
) und hielt fest, aufgrund der kurzen Behandlungszeit könne sie keine prognostischen Aussagen machen. Der Beschwerdeführer sei krankheitsuneinsichtig und sei vo
m
1. bis 30. September 2011 respektive 31. Oktober 2011 vollständig arbeitsunfähig
gewesen
(Ziff. 1.4
f.)
.
3.3
Dr. med.
D.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), erachtete mangels eines medizinischen Berichts beziehungsweise eines behandelnden Arztes zur Klärung der Gesundheitsfrage die Anordnung eines psychiatrischen Gutachten
s
für notwendig (Urk. 10/27 S. 3).
Die Begut
achtung fand jedoch nicht statt, da der Beschwerdeführer keine Veranlassung dafür sah (vgl.
Urk.
10/22).
4.
4.1
Nach Neuanmeldung vom 26. Januar 2015 (Urk. 10/33
)
basiert auf dem
Kurz
aus
trittsbericht
von
E.___
, Oberarzt Psychiatrie, Spital
B.___
, vom 20. Februar 2015 (Urk. 10/40
=
Urk.
3/3
).
Darin führte
Dr.
E.___
aus, der Beschwerdeführer habe sich vom 16. Dezember 2014 bis 9. Januar 2015 in stationärer Behandlung befunden. Als Diagnose sei ein Verdacht auf paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.0) gestellt worden. Der Beschwerdeführer selber betrachte sich nicht als krank, sondern unter einem Burn-out leidend. Es hätten sich
aber
während des stationären Aufenthaltes mehrfach paranoid anmutende Verhaltensweisen gezeigt.
Eine Arbeitsunfähig
keit bestehe über den Spitalaustritt hinaus. Zwar sei der Beschwerdeführer auf die Wichtigkeit der Fortsetzung der ärztlichen Betreuung hingewiesen worden, er habe aber dennoch keinen
Weiterbehandler
angegeben. Die Kriterien für eine fürsorgerische Unterbringung (
FU) seien nicht gegeben gewesen
.
4.2
Nach Erlass der Verfügung vom 26. Mai 2015 reichte der Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde eine Taggeldkarte der SWICA Krankenversicherung ein, auf welcher
der Arzt
F.___
,
Praxis von
Dr. med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, eine durchgehend
e
vollständige Arbeitsun
fähigkeit vom 14. November 2
014 bis 22. Mai 2015 attestiert hat
(Urk. 3/1).
5.
5.1
Zur Glaubhaftmachung der gesundheitlichen Verschlechterung beruft sich der Beschwerdeführer auf den Kurzaustrittsbericht des Spital
s
B.___
vom
20. Februar 2015 (Urk. 10/40) sowie auf die Taggeldkarte der SWICA
mit den darauf attestierten Arbeitsunfähigkeiten
(Urk. 3/1).
5.2
Zwar kommt der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sach
verhalts sorgt, im Rahmen von Art. 87 Abs. 3 IVV nicht zum Tragen und die versicherte Person ist somit beweisführungspflichtig, was den
Eintretenstatbe
stand
angeht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Indessen verdrängt diese Last den Untersuchungsgrundsatz nur soweit, wie der Zweck der
Eintretensvoraussetzung
es erfordert: Verhindert werden soll, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautende
n
und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1
; vgl. auch vorstehend E. 1.3
). Die herabgesetzte Beweisanforderung des Glaubhaftmachens ist dieser Zielsetzung entsprechend zu handhaben. Somit muss es genügen, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen
Sachum
stand
wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen (Urteil des Bundesge
richts 9C_286/2009 vom 28. Mai 2009 E. 2.2.2).
5.
3
Für die Beschwerdegegnerin scheitert
e
das Glaubhaftmachen wesentlich daran, dass es
sich
bei der diagnostizierten paranoiden Schizophrenie lediglich
und weiterhin
um eine Verdachtsdiagnose handelt. Dies schliesst indessen nicht aus, dass eine anspruchserhebliche Sachverhaltsänderung im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft ist. Weil für das Eintreten auf eine Neuanmeldung Anhaltspunkte genügen, besteht
-
wie erwähnt
-
immer die Möglichkeit, dass sich der – zunächst glaubhafte
-
Sachverhalt schliesslich nicht erstellen lässt.
Zur Begründung ihrer Schlussfolgerung bezog sich die Beschwerdegegnerin auf den Umstand, dass aus dem Kurzaustrittsbericht des Spital
s
B.___
vom 20. Februar 2015 (
vgl. vorstehend E. 4.1)
keine neuen Tatsachen hervorgehen würden. Doch schliessen die vorliegenden medizinischen Akten nicht aus, dass sehr wohl ein psychisches Problem beim Beschwerdeführer vorliegen könnte
,
zumal
Dr.
C.___
bereits anlässlich der ersten Anmeldung zum Leistungsbezug
vom 29. April 2013
in ihrem Bericht vom 7. Juni 2013
den Verdacht auf eine paranoide Schizophrenie geäussert
und
den Beschwerdeführer
während ihrer zweimonatigen Behandlungszeit krankgeschrieben hat
te
(vgl. vorstehend E. 3.2).
Auch die Beschwerdegegnerin erachtete dabei eine psychiatrische Abklärung als notwe
n
dig.
Dass es trotz Anordnung nicht zu einer psychiatrischen Begutach
tung kam
,
war
nach Lage der Akten
auf die fehlende Krankheitseinsicht des Beschwerdeführers zurückzuführen (vgl. E-Mail Korrespondenz vom 21. Oktober 2013, Urk. 10/20
,
und vom 31. Oktober 2013, Urk. 10/22).
5.4
Aus de
m Umstand, d
ass
sich
der Beschwerdeführer
selbst
nicht
als
krank erach
tet,
kann
aber vorliegend nicht
geschlossen werden
, dass er es aus medizin
i
scher Sicht nicht
doch sein könnte
. Vielmehr sprechen der
später erfolgte
statio
näre Aufenthalt im Spital
B.___
vom 16. Dezember 2014 bis
9. Januar
2015 (vgl. vorstehend E. 4.1)
sowie
die
zahlreichen
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigun
gen
der Psychiatriepraxis von Dr.
G.___
vom 14. November bis einstweilen 22. Mai 2015
(vgl. vorstehend E. 4.2) beziehungsweise
auch
der Hinweis
des Beistandes des Beschwerdeführers
auf die fortdauernde psychiatrische Behand
lung (Urk. 1 S. 1 f.)
für das Vorliegen einer
wesentlichen
Erkrankung
,
die mög
licherweise anspruchsbegründend ist
.
Des Weiteren
kommt m
it der im Kurzaustrittsbericht vom 20. Februar 2015 gestellten Verdachtsdiagnose einer paranoiden Schizophrenie zum Ausdruck, dass die endgültige diagnostische Bestätigung noch aussteht. Gleichwohl blei
ben hinreichende Anhaltspunkte für eine substantielle, nicht von vornherein leistungsunerhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes
, wie es sich aus dem Behandlungsverlauf und den attestierten Arbeitsunfähigkeiten ergibt
. Da sich die (Verdachts-)Diagnose auf klinische Beobachtungen anlässlich eines mehrtägigen Spitalaufenthaltes (stationäre Behandlung vom 16. Dezember 2014 bis 9. Januar 2015) abstützt
(vgl. vorstehend E. 4.1)
, kann schliesslich
entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin
nicht davon ausgegangen werden, sie zeige keine er
hebliche Sachverhaltsänderungen
, sondern beruhe bloss auf einer abweichenden Schlussfolgerung
, zumal eine anspruchserhebliche Änderung auch gegeben sein kann, wenn sich ein Leiden – bei gleicher Diagnose – in sei
ner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_286/2009 vom 28. Mai 2009 E. 3.3.2).
Dass es
bislang
bei der Verdachtsdiagnose blieb
,
ist
zudem
darauf zurückzuführen, dass sich der Beschwerdeführer bis anhin
nicht begutachten liess.
5.
5
Die B
eschwerdegegnerin hat nach dem Gesagten zu hohe Anforderungen an die Glaubhaftmachung gestellt (Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2007 vom 19. Oktober 2007 E. 4.4.2) und ist zu Unrecht
auf die Neuanmeldung nicht ein
getreten, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen ist.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab
hängig vom Streitwert festzulegen
und auf Fr
.
600.-- anzusetzen. Entsprechend
dem Ausgang des Verfahrens sind sie der
unterliegenden
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde
wird die angefochtene Verfügung vom 26. Mai 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 26. Januar 2015 ein
trete.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage von Kopien der
Urk.
12 und 13
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler