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**Case Identifier:** 6822bcc7-d585-5148-9aee-58f222363495
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.11.2014 UV 2013/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2013-48_2014-11-27.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2013/48

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 27.11.2014

Entscheiddatum: 27.11.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2014
Art. 96 UVG. Rechtmässigkeit der vom Haftpflichtversicherer in Auftrag 
gegebenen Observation. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im 
fraglichen Zeitraum ist nicht ausgewiesen. Die Leistungseinstellung erfolgte 
zu Recht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
27. November 2014, UV 2013/48).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_56/2015.

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungs­

richterin Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Entscheid vom 27. November 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. David Brassel, c/o Mätzler & Partner,

Grossfeldstrasse 45, 7320 Sargans,

gegen

CSS Versicherung AG, Recht & Compliance, Tribschenstrasse 21, Postfach 2568, 

6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Taggeldleistungen (Rückforderung)

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___, erlitt am 21. März 2011 beim B.___-Kreisel bei einem Auffahrunfall  ein 

craniocervicales Beschleunigungstrauma, eine Ellbogen- und Knie-Kontusion rechts, 

eine HWS-Distorsion sowie eine Thorax-Kontusion (UV-act. 1; vgl. den Bericht des 

Spitals C.___, UV-act. 15 f.; vgl. zum Unfallhergang den Polizeirapport vom 6. April 

2011, UV-act. 68-25 ff.). Die CSS Versicherungen AG (nachfolgend CSS), bei welcher 

der Versicherte durch die selbständige Tätigkeit in der Einzelunternehmung D.___ 

gegen die Folgen von Unfällen versichert war, erbrachte die gesetzlichen Leistungen. 

Die Bearbeitung des Schadenfalls erfolgte durch die Schweizerische 

Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend Suva; vgl. UV-act. 6).

A.b  Nachdem der Versicherte am 17. Mai 2011 gegenüber der zuständigen 

Abklärungsperson der Suva eine erhebliche Besserung seines Gesundheitszustands 

verneint hatte (UV-act. 17), wurde am 30. Juni 2011 in der Rehaklinik Bellikon ein 

ambulantes Assessment (UV-act. 34, vgl. den Bericht vom 11. Juli 2011, UV-act. 38) 

und am 29. August 2011 ein MRI Schädel/HWS durchgeführt. Letzteres ergab eine 

MR-tomographisch normale Darstellung von Gross- und Kleinhirn sowie insbesondere 

keinen Hinweis auf stattgehabte Kontusionsblutungen oder "sheering injuries" (UV-

act. 55).

A.c  Am 1. September 2011 teilte der Haftpflichtversicherer des Versicherten, die 

Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG (nachfolgend Haftpflichtver­

sicherer), der Suva telefonisch mit, dass man den Versicherten habe überwachen 

lassen. Dessen geltend gemachte Beschwerden seien nicht objektivierbar. Trotz aktiver 

Behandlung trete keine Besserung des Gesundheitszustands ein (vgl. UV-act. 86, 87). 

Im vom Haftpflichtversicherer zur Verfügung gestellten Bericht vom 5. Juli 2011 über 

die Observationen vom 14. bis 24. Juni 2011 hielt die mit der Überwachung beauftragte 

Unternehmung fest, der Versicherte habe sich in der Zeit der Observationen 

vollkommen unauffällig verhalten. Er habe sich während der Geschäftsöffnungszeiten in 

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seinem Betrieb aufgehalten und sich um seine Kundschaft gekümmert. Es hätten zu 

keiner Zeit Anzeichen beobachtet werden können, welche auf Beschwerden oder 

Schmerzen hingedeutet hätten (UV-act. 87). Im Auftrag des Haftpflichtversicherers 

wurde der Versicherte zudem am 15. Juli 2011 erneut während einiger Stunden 

observiert (vgl. UV-act. 87-32 ff.).

A.d  Am 2. September 2011 wurde der Versicherte von Prof. Dr. med. E.___, Facharzt 

FMH Neurologie, neurologisch untersucht. Im entsprechenden Bericht vom 13. 

September 2011 nannte dieser folgende Diagnosen: Eine HWS-Distorsion Grad I nach 

Quebec-Task-Force-Klassifikation, für welche in der aktuellen Untersuchung keine 

neurologischen Folgen mehr festzustellen seien, ein episodischer bis chronischer 

Spannungskopfschmerz vom Spannungstypus, der zusätzlich vermutlich auch 

Analgetika-unterhalten sei, sowie ein Verdacht auf rezidivierende Panikattacken und 

Angststörung, beginnend bereits in der Zeit vor dem Unfallereignis. Es sei der zügige 

Wiedereinstieg ins Berufsleben zu empfehlen. Auf neurologischem Fachgebiet bestehe 

zurzeit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (UV-act. 61).

A.e  Ab dem 24. Oktober 2011 attestierte der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. 

F.___ jun., Facharzt FMH Allgemeinmedizin, diesem eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

(UV-act. 70, 76), woraufhin die CSS die Taggeldleistungen ab diesem Datum auf 50% 

reduzierte.

A.f   Der Kreisarzt Dr. med. G.___, durch welchen die Suva das Observationsmaterial 

hatte medizinisch beurteilen lassen (UV-act. 89), führte am 29. November 2011 aus, 

nach Durchsicht des Videomaterials ergäben sich aus den unauffälligen 

Bewegungsabläufen des Versicherten keine Hinweise, die zur Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit Anlass geben würden. Es lasse sich aufgrund der normalen 

Bewegungsabläufe nicht rückschliessen, dass schmerzhafte 

Bewegungseinschränkungen vorhanden seien (UV-act. 91).

A.g  Nachdem der Versicherte einen Termin zur Besprechung mit der Suva nicht 

wahrgenommen hatte (vgl. UV-act. 92), teilte diese ihm mit Schreiben vom 10. Januar 

2012 mit, gestützt auf die neu bekannt gewordenen Tatsachen sei davon auszugehen, 

dass in der Zeit ab Beginn der Observation (14. Juni 2011) bis heute keine erhebliche 

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unfallbedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nachgewiesen sei. Der Versicherte 

werde rückwirkend ab 14. Juni 2011 als voll arbeitsfähig betrachtet. Es werde 

beabsichtigt, die in der Zeit vom 14. Juni bis 30. November 2011 ausbezahlten 

Taggelder im Betrag von Fr. 20'853.10 zurückzufordern (UV-act. 93 f.; ab Dezember 

2011 waren offenbar keine Taggelder mehr bezahlt worden). Es wurde dem 

Versicherten die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt, welche dessen 

Rechtsvertreter, Rechtsanwalt lic. iur. David Brassel, Sargans, am 20. Februar 2012 

wahrnahm (UV-act. 97).

A.h  Am 29. Februar 2012 verfügte die Suva die rückwirkende Einstellung der 

Versicherungsleistungen per 14. Juni 2011 sowie die Rückforderung der erbrachten 

Taggeldleistungen im Betrag von Fr. 20'853.10 (100% von 14. Juni bis 23. Oktober 

2011, 50% von 24. Oktober bis 30. November 2011). Auf eine Rückforderung der 

Heilungskosten verzichtete sie (UV-act. 98). Gegen diese Verfügung erhob der 

Rechtsvertreter des Versicherten am 2. April 2012 Einsprache (UV-act. 109). Mit 

Schreiben vom 17. Juli 2012 zog die Suva die Verfügung vom 29. Februar 2012 zurück. 

Das Verfahren gelte als folgenlos abgeschlossen (UV-act. 111; wobei die 

Taggeldzahlungen allerdings offenbar nicht wieder aufgenommen wurden).

A.i   Am 26. Juli 2012 verfügte die CSS entsprechend der widerrufenen Suva-

Verfügung die Rückforderung der Taggeldleistungen im Betrag von Fr. 20'853.10 für 

die Zeit vom 14. Juni bis 30. November 2011 (UV-act. 112). Die dagegen vom 

Rechtsvertreter des Versicherten am 12. September 2012 erhobene Einsprache wies 

die CSS mit Einspracheentscheid vom 14. Juni 2013 ab (act. G 1.2)

B.    

B.a  Dagegen erhob der Rechtsvertreter des Versicherten am 16. August 2013 

Beschwerde und beantragte, der Einspracheentscheid vom 14. Juni 2013 und die 

Verfügung vom 26. Juli 2012 seien aufzuheben, von einer Rückforderung von 

Taggeldleistungen sei abzusehen und die Unfallversicherung sei zu verpflichten, für die 

Zeit nach dem 14. Juni 2011 bis am 15. Januar 2012 Taggeldleistungen im Rahmen der 

gesetzlichen und vertraglichen Pflichten und gemäss ärztlich bescheinigter 

Arbeitsunfähigkeit zugunsten des Beschwerdeführers zu erbringen. Eventualiter sei die 

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Angelegenheit zur Ergänzung der Beweismittel und zur Neubeurteilung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zulasten der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung führte er im Wesentlichen das 

bereits in der Einsprache vom 12. September 2012 Vorgebrachte an und machte 

insbesondere geltend, die angefochtene Verfügung und der Einspracheentscheid 

stünden im Widerspruch zu den ärztlichen Zeugnissen des behandelnden Arztes. Die 

Rechtmässigkeit der Observation und die Verwendbarkeit der Erhebungen würden 

bestritten. Auch habe die Beschwerdegegnerin gegen das Beschleunigungsgebot 

verstossen. Schliesslich sei die Verjährungseinrede zu erheben, da die 

Rückforderungsverfügung erst ab dem 16. August 2012 habe Wirkung entfalten können 

(act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 24. September 2013 beantragte die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde vom 16. August 2013 sei abzuweisen und der 

Einspracheentscheid vollumfänglich zu bestätigen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten des Beschwerdeführers. Zur Begründung führte sie im 

Wesentlichen an, bei den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Symptomen 

handle es sich um ein nicht objektivierbares Beschwerdebild. Insofern seien das 

Assessment in Bellikon sowie sämtliche Berichte des behandelnden Arztes von den 

subjektiven Aussagen des Beschwerdeführers abhängig gewesen, deren 

Wahrheitsgehalt sich am besten mittels Observation und anschliessender 

kreisärztlicher Beurteilung habe überprüfen lassen. Die gerügte Zeitdauer zwischen 

Kenntnisnahme der Observation und der Konfrontation begründe sich durch die 

Notwendigkeit einer rechtlichen wie auch medizinischen Beurteilung. Auch sei die 

einjährige Verwirkungsfrist gewahrt gewesen, da sie frühestens mit kreisärztlichem 

Bericht vom 29. November 2011 sichere Kenntnis hinsichtlich der Unrechtmässigkeit 

der bezogenen Leistungen gehabt habe (act. G 3).

B.c  Mit Replik vom 25. November 2013 hielt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers an seinen Anträgen fest und bestätigte im Wesentlichen seine 

bereits vorgebrachten Standpunkte (act. G 7).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 9).

Erwägungen:

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1.     

1.1   Soweit der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers in formeller Hinsicht aufgrund 

des mit dieser geführten Korrespondenz die alleinige Zuständigkeit der Suva geltend 

macht (act. G 1, S. 5, 11; act. G 7, S. 5 f.), ist mit der Beschwerdegegnerin darauf 

hinzuweisen, dass die Stellung der Letztgenannten als Versicherungsträgerin im 

vorliegenden Verfahren aus den relevanten Dokumenten klar hervorgeht. Gleiches gilt 

für den Umstand, dass die Suva im Rahmen einer Zusammenarbeit lediglich mit der 

Bearbeitung des Schadenfalls betraut war (vgl. exemplarisch das Formular zur 

Schadenmeldung, UV-act. 1, sowie die Police Unfallversicherung für Unternehmen, 

UV-act. 115; vgl. auch act. G 5, S. 4). Da die Verfügung vom 29. Februar 2012 

fälschlicherweise im Namen der Suva und damit von einer formal unzuständigen Stelle 

erlassen worden war, war sie als rechtsfehlerhaft zu qualifizieren. Diese fehlerhafte 

Verfügung wurde daher zu Recht im Rahmen der Einsprache und somit vor Eintritt der 

formellen Rechtskraft widerrufen. Aus dem Widerruf und der nochmaligen, korrekten 

Eröffnung der Verfügung durch die Beschwerdegegnerin als formal zuständige Stelle ist 

dem Beschwerdeführer kein Nachteil erwachsen, zumal die angefochtene Verfügung 

vom 26. Juli 2012 mit derjenigen der Suva inhaltlich identisch ist. Damit ist das 

Vorgehen der Beschwerdegegnerin entgegen der Argumentation des Rechtsvertreters 

des Beschwerdeführers rechtens.

1.2   Im Weiteren rügt der Rechtsvertreter, die angefochtene Verfügung vom 26. Juli 

2012 sei ungenügend begründet (act. G 1, S. 12; G 7, S. 7). Anfechtungsgegenstand 

des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist der Einspracheentscheid der 

Beschwerdegegnerin vom 14. Juli 2013 (act. G 1.2). Die Beschwerdegegnerin hat sich 

darin ausführlich mit dem Vorwurf der ungenügenden Begründung der Verfügung 

auseinandergesetzt (act. G 1.2, Ziff. 2.4) und überzeugend dargelegt, weshalb 

vorliegend nicht von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs auszugehen ist. 

Diesbezüglich erübrigen sich weitere Ausführungen.

1.3   Hinsichtlich der vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geltend gemachten 

Verletzung des Beschleunigungsverbotes (act. G 1, S. 12; G 7, S. 8) ist festzuhalten, 

dass Observationsergebnisse gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung einer 

medizinischen Fachperson zur Beurteilung vorgelegt werden müssen, was vorliegend 

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geschah (Urteil des Bundesgerichtes 9C_343/2012 vom 11. Oktober 2012 E. 4.1.1 mit 

Hinweisen, BGE 137 I 327; vgl. die medizinische Beurteilung von Dr. G.___ vom 29. 

November 2011, UV-act. 91). In Anbetracht dessen entsprachen das Vorgehen der 

Beschwerdegegnerin und die zwischen Kenntnisnahme der Observationsergebnisse 

und der Konfrontation des Beschwerdeführers bzw. dem Erlass der Verfügung 

verstrichene Zeitdauer dem üblichen Verwaltungsgang. Eine Verletzung des 

Beschleunigungsgebots gemäss Art. 61 lit. a ATSG i.V.m. Art. 29 Abs. 1 BV ist zu 

verneinen (vgl. auch die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdegegnerin im 

Einspracheentscheid vom 14. Juni 2013, act. G 1.2, Ziff. 2.4.2).

1.4   Schliesslich bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vor, die Verjährung 

sei vor Erlass der Verfügung eingetreten und der Rückforderungsanspruch 

entsprechend verwirkt (act. G 1, S. 8 f.; G 7, S. 2). Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind 

 unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch 

erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die  Versicherungseinrichtung davon 

Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der 

Entrichtung der einzelnen Leistung (Abs. 2). Wie das Bundesgericht im Zusammenhang 

mit der Frage des Beginns der relativen 90-tägigen Revisionsfrist wiederholt festgestellt 

hat, bildet ein Observationsbericht für sich allein keine sichere Basis für 

Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die 

Arbeitsfähigkeit der versicherten Person. Sichere Kenntnis des Sachverhalts kann in 

dieser Hinsicht erst die ärztliche Beurteilung des Observationsmaterials liefern (vgl. 

Urteile des Bundesgerichtes vom 8. Dezember 2011, 8C_434/2011, E. 4.2. sowie vom 

11. November 2011, 8C_272/2011, E. 7.1 mit Hinweisen). Vor dem Hintergrund des 

Erfordernisses der medizinischen Beurteilung von Observationsergebnissen (vgl. 

Erwägung 1.3) ist diese Praxis auf die Frage des Beginns der einjährigen 

Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG analog anzuwenden. Vorliegend wäre die 

Frist bei Verfügungserlass am 26. Juli 2012 jedoch selbst dann gewahrt, wenn als 

Beginn der 1. September 2011 (Datum der blossen Kenntnisnahme der Suva von der 

Überwachung aufgrund der telefonischen Mitteilung des Haftpflichtversicherers, vgl. 

UV-act. 86) herangezogen würde, weshalb der Einwand des Rechtsvertreters, der 

Rückforderungsanspruch sei verwirkt, offensichtlich nicht zutrifft.

2.     

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2.1   In materieller Hinsicht ist streitig, ob die Beschwerdegegnerin ihre 

Versicherungsleistungen zu Recht auf den 14. Juni 2011 einstellte.

2.2   Nach Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG; SR 

832.20) werden Leistungen der Unfallversicherung bei Berufsunfällen, 

Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt, soweit das Gesetz nichts anderes 

bestimmt. Ist die versicherte Person infolge des Unfalls voll oder teilweise 

arbeitsunfähig, so hat sie Anspruch auf ein Taggeld (Art. 16 UVG). Nach Art. 6 ATSG 

bedeutet Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 

oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen 

Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Der Unfallversicherer haftet 

für einen Gesundheitsschaden nur insoweit, als dieser nicht nur in einem natürlichen, 

sondern auch in einem adäquaten Kausalzusammenhang zum versicherten Ereignis 

steht (BGE 129 V 177 E. 3). Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhangs 

sind alle Umstände, ohne deren Vorhandensein der eingetretene Erfolg nicht als 

eingetreten oder nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht zur gleichen Zeit eingetreten 

gedacht werden kann. Für die Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs ist 

nicht erforderlich, dass ein Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache 

gesundheitlicher Störungen ist; es genügt, dass das schädigende Ereignis zusammen 

mit anderen Bedingungen die körperliche oder geistige Integrität der versicherten 

Person beeinträchtigt hat, der Unfall mit andern Worten nicht weggedacht werden 

kann, ohne dass auch die eingetretene gesundheitliche Störung entfiele (BGE 129 V 

181 E. 3.1). Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer gesundheitlichen 

Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, ist eine Tatfrage, worüber die 

Verwaltung oder im Beschwerdefall das Gericht nach dem im Sozialversicherungsrecht 

üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden hat. Die 

blosse Möglichkeit eines Kausalzusammenhangs genügt für die Begründung eines 

Leistungsanspruchs nicht (BGE 129 V 181, 119 V 337 f. E. 1). Die Leistungspflicht des 

Unfallversicherers setzt im Weiteren voraus, dass zwischen dem Unfallereignis und 

dem eingetretenen Schaden ein adäquater Kausalzusammenhang besteht. Nach der 

Rechtsprechung hat ein Ereignis dann als adäquate Ursache eines Erfolgs zu gelten, 

wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen 

Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen 

herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolgs also durch das Ereignis allgemein als 

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begünstigt erscheint (BGE 129 V 181 E. 3.2). Bei physischen Unfallfolgen hat indessen 

die Adäquanz gegenüber dem natürlichen Kausalzusammenhang praktisch keine 

selbständige Bedeutung (BGE 118 V 291 f. E. 3a).

2.3   Ist die Unfallkausalität einmal mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit 

nachgewiesen, entfällt die Leistungspflicht des Unfallversicherers erst, wenn der Unfall 

nicht mehr die natürliche und adäquate Ursache des Gesundheitsschadens darstellt, 

wenn also Letzterer nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen beruht. 

Dies trifft dann zu, wenn entweder der (krankhafte) Gesundheitszustand, wie er 

unmittelbar vor dem Unfall bestanden hat (Status quo ante) oder aber derjenige 

Zustand, wie er sich nach dem schicksalsmässigen Verlauf eines krankhaften 

Vorzustands auch ohne Unfall früher oder später eingestellt hätte (Status quo sine), 

erreicht ist (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 E. 3b mit Hinweisen).

2.4   Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, [ATSG; SR 830.1]). Danach haben die 

urteilenden Instanzen die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln 

sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen und alle Beweismittel unabhängig 

davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 

gestatten (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N 33 ff. zu Art. 43). Erachtet 

das Sozialversicherungsgericht die rechtserheblichen tatsächlichen 

Entscheidgrundlagen bei pflichtgemässer Beweiswürdigung als schlüssig, darf es den 

Prozess ohne Weiterungen – insbesondere ohne Anordnung eines Gerichtsgutachtens 

– abschliessen (vgl. BGE 135 V 469 E. 4.3.2 mit Hinweisen).

3.     

3.1   Im Auftrag des Haftpflichtversicherers wurde der Beschwerdeführer zwischen dem 

14. und 24. Juni sowie am 15. Juli 2011 überwacht (UV-act. 86, 87). Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bestreitet die Rechtmässigkeit dieser 

Überwachung und die Verwertbarkeit der daraus gewonnenen Ergebnisse (act. G 1, S. 

7 f.).

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3.1.1         Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle 

Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der 

Versicherungsleistungen erforderlich sind (Art. 28 Abs. 2 ATSG). Die 

Beschwerdegegnerin ist im Rahmen ihrer Pflicht zur Abklärung des Sachverhalts 

(Untersuchungsgrundsatz, Art. 43 ATSG) grundsätzlich befugt, Personendaten, wie sie 

im Ermittlungs- und Observationsbericht vom 5. Juli 2011 (UV-act. 87) enthalten sind, 

zu bearbeiten oder von einer medizinischen Gutachterstelle bearbeiten zu lassen, 

soweit dies für die Beurteilung von Leistungsansprüchen erforderlich ist (Art. 96 lit. b 

UVG). Eine Beschränkung auf bestimmte Beweismittel besteht dabei nicht (vgl. BGE 

129 V 323 E. 3.3.3; BGE 132 V 241).

3.1.2         Das Bundesgericht hat wiederholt festgehalten, dass die Ergebnisse einer 

von einem Haftpflichtversicherer veranlassten Observation durch einen 

Unfallversicherer als Beweismittel im Sozialversicherungsverfahren verwertet werden 

können (BGE 132 V 241, 129 V 323). In BGE 135 I 169 erklärte das Bundesgericht auch 

die Überwachung einer versicherten Person im direkten Auftrag der Unfallversicherung 

als zulässig. Die Tatsache, dass die Überwachung durch die Mobiliar als im 

vorliegenden Verfahren nicht beteiligtem Haftpflichtversicherer veranlasst worden war, 

genügt somit nicht, um die Überwachungsergebnisse aus dem Recht zu weisen.

3.1.3         Das Bundesgericht stellt relativ geringe Anforderungen an die Zulässigkeit 

von Observationen (BGE 137 I 327). Die Observation muss objektiv geboten sein, das 

heisst, es müssen konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die Zweifel an den geäusserten 

gesundheitlichen Beschwerden oder der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit 

aufkommen lassen. Solche Anhaltspunkte können beispielsweise gegeben sein bei 

widersprüchlichem Verhalten der versicherten Person, oder wenn Zweifel an der 

Redlichkeit derselben bestehen (eventuell durch Angaben und Beobachtungen Dritter), 

bei Inkonsistenzen anlässlich der medizinischen Untersuchung, Aggravation, 

Simulation oder Selbstschädigung (BGE 137 I 327 E. 5.4.2.1). Die Anordnung einer 

Observation ist grundsätzlich ein geeignetes Mittel, um die versicherte Person bei der 

Ausübung alltäglicher Verrichtungen zu sehen. Die unmittelbare Wahrnehmung kann 

bezüglich der Arbeitsfähigkeit einen anderen Erkenntnisgewinn bringen als eine weitere 

Begutachtung, was dem Ziel einer wirksamen Missbrauchsbekämpfung dienen kann 

(BGE 137 I 327 E. 5.4.1). Sinn und Zweck einer Observation ist somit in erster Linie die 

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Beantwortung der Frage, ob die Angaben und das Verhalten der versicherten Person 

gegenüber den behandelnden und allenfalls begutachtenden Medizinern die 

Beeinträchtigungen im Alltag zuverlässig widerspiegeln. Bestehen Zweifel an der 

Glaubwürdigkeit der Angaben bzw. des Verhaltens der versicherten Person gegenüber 

den Medizinern und können diese nicht mittels weiterer medizinischer Untersuchungen 

ausgeräumt werden, stellt eine Observation eine geeignete Massnahme zur 

Überprüfung der Glaubwürdigkeit der Angaben dar.

3.2   Der Haftpflichtversicherer führte im Überwachungsauftrag vom 13. Juni 2011 aus, 

der Beschwerdeführer gebe an, unter starken Kopfschmerzen (ein Ziehen im Nacken 

bei Seitenbewegungen des Kopfes) sowie unter Konzentrationsschwierigkeiten zu 

leiden, weshalb er seiner Arbeitstätigkeit, welche angeblich viel Fingerspitzengefühl 

verlange, nicht mehr nachkommen könne. Lediglich Freitagnachmittags schaue er im 

Geschäft vorbei, um sich um leichte administrative Arbeiten (Post, Rechnungen etc.) zu 

kümmern. Der Haftpflichtversicherer hielt weiter fest, diesbezüglich ergäben sich 

Verdachtsmomente, indem die vom Beschwerdeführer geltend gemachten 

Beschwerden nicht objektivierbar seien und trotz aktiver Behandlung keine Besserung 

des Gesundheitszustands auftrete. Es mache den Anschein, dass der 

Beschwerdeführer nicht gewillt sei, an einer Verbesserung seines Gesundheitszustands 

mitzuwirken (vgl. UV-act. 87-3). Da dem Haftpflichtversicherer somit ein (wenn auch 

nicht schwerwiegender) Anfangsverdacht vorlag und die medizinischen Beurteilungen 

zu weiten Teilen auf den Angaben des Beschwerdeführers beruhten, standen keine 

anderen geeigneten, milderen Massnahmen zur Abklärung zur Verfügung. Da darüber 

hinaus keine offenkundigen Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Überwachung 

unrechtmässig gewesen wäre, sind die Observationsergebnisse im vorliegenden 

Verfahren zu berücksichtigen.

4.     

4.1   Im Observationsbericht vom 5. Juli 2011 wurde zu den einzelnen 

Überwachungstagen Folgendes festgehalten: Am 14. Juni 2011, dem ersten 

Observationstag, sei der Beschwerdeführer praktisch während der ganzen 

Öffnungszeiten seines H.___-shops dort anwesend gewesen. Am Vormittag sei er 

lediglich anlässlich eines kurzen Arztbesuchs abwesend gewesen und am Nachmittag 

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habe er einige Minuten später begonnen, da er das I.___ aufgesucht und kleinere 

Einkäufe getätigt habe. Es habe beobachtet werden können, wie während des Tages 

diverse Kunden den Shop betreten bzw. wieder verlassen hätten. An den folgenden 

zwei Tagen seien Kontrollen durchgeführt worden. Am 15. Juni 2011 habe er sich bei 

Beginn der Kontrolle um 11.15 Uhr wiederum im Shop befunden und sei nach der 

Mittagspause dorthin zurückgekehrt. Am 16. Juni 2011 habe er sich bei der Kontrolle 

um 18.30 Uhr im Shop befunden und sei bis ca. 19.00 Uhr dort geblieben. Anlässlich 

der Observation vom 17. Juni 2011 sei der Beschwerdeführer bereits vor 8.45 Uhr im 

Shop gewesen. Nach einer rund dreiviertelstündigen Mittagspause sei er in den Shop 

zurückgekehrt. Am Nachmittag habe er kleinere Einkäufe und den Gang zur Post 

getätigt. Auch an diesem Tag hätten diverse Kunden den Shop aufgesucht. Der 

Beschwerdeführer habe sich bis zum Abbruch der Observation um 20.15 Uhr im 

Geschäft aufgehalten. An den Kontrolltagen vom 23. und 24. Juni 2011 habe sich der 

Beschwerdeführer bereits am Vormittag im Geschäft aufgehalten und sei nach der 

Mittagspause um 13.20 bzw. 13.30 Uhr in den Shop zurückgekehrt (UV-act. 87, S. 6 

ff.). Bei der letzten Observation am 15. Juli 2011 habe festgestellt werden können, dass 

sich der Beschwerdeführer bereits am Vormittag im Shop befunden habe. Kurz nach 

18.00 Uhr habe eine Kundin den Shop verlassen und unmittelbar hinter ihr habe der 

Beschwerdeführer ein Gerät aus dem Shop getragen und auf den Rücksitz des 

Fahrzeugs der Kundin geladen (UV-act. 87,S. 32 ff.).

4.2   Bezüglich des Verhaltens des Beschwerdeführers hielten die Observierenden fest, 

dieser habe sich in der Zeit der Überwachungen vollkommen unauffällig verhalten. Er 

habe sich während der Geschäftsöffnungszeiten seines Computershops dort 

aufgehalten. Er habe kleinere Einkäufe und den Gang zur Post getätigt. Zu keiner Zeit 

seien Beschwerden sichtbar gewesen. Der Beschwerdeführer habe in einer Woche an 

zwei ganzen Geschäftstagen in seinem Shop angetroffen werden können. Ausserdem 

sei er anlässlich aller Kontrollen, die während der Geschäftszeiten durchgeführt worden 

seien, in seinem Shop anwesend gewesen. Diverse Kunden hätten in der fraglichen 

Zeit Computerbestandteile in und aus dem Shop getragen. Der Beschwerdeführer 

scheine den Shop alleine und ohne Angestellte zu betreiben. Im Weiteren habe er 

wiederholt in seinem Auto unterwegs gesehen werden können. Die Anwesenheitszeiten 

in seinem Shop und das Betreuen der Kunden dürften deutlich im Widerspruch zu 

seinen Aussagen stehen. Ausserdem hätten keine Anzeichen beobachtet werden 

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können, welche auf Beschwerden oder Schmerzen hingedeutet hätten. Lediglich 

einmal, als er aus dem Shop getreten sei, habe er die Arme wenige Male vor und 

zurück geschwungen, als ob er sich habe lockern wollen. Ansonsten habe er einen 

normalen, aufgestellten Eindruck hinterlassen (UV-act. 87, S. 8 f.).

4.3   Die Beschwerdegegnerin stellte ihre Leistungen per 14. Juni 2011 und somit ab 

dem ersten Observationstag ein. Der Rechtsvertreter stellt sich auf den Standpunkt, 

dass die Annahme einer vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ab dem 14. 

Juni 2011 im Widerspruch zu den ärztlichen Zeugnissen des behandelnden Arztes 

stehe. Bei der Beurteilung, ob eine Arbeitsfähigkeit und damit ein Versicherungsfall 

vorliege, sei die Beurteilung des behandelnden Arztes massgebend. Der 

Rechtsvertreter verwies ausserdem auf das ambulante Assessment vom 30. Juni 2011 

in der Rehaklinik Bellikon (act. G 1, S. 6). Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei der 

Leistungseinstellung im Wesentlichen auf das durch den Haftpflichtversicherer 

gewonnene Observationsmaterial sowie die diesbezügliche kreisärztliche Beurteilung 

vom 29. November 2011, in welcher auf den Bericht von Dr. E.___ vom 13. September 

2011 verwiesen wird (vgl. UV-act. 91).

4.4   Dr. E.___ führte im fachneurologischen Untersuchungsbericht vom 13. September 

2011 aus, es seien in der aktuellen Untersuchung keine neurologischen Folgen der 

HWS-Distorsion mehr festzustellen. Es liege ein klinisch neurologisch weitgehend 

unauffälliger Untersuchungsbefund vor. Es würden leichte Sensibilitätsstörungen im 

Gesichtsbereich, am Oberschenkel links sowie am rechten Fuss angegeben, die sich 

aber weiter nicht objektivieren liessen. Motorische Defizite oder relevante 

Reflexdifferenzen lägen nicht vor. Auch die ergänzende neurophysiologische 

Untersuchung habe einen unauffälligen Befund ergeben. Bei den geschilderten Kopf- 

und Nackenschmerzen handle es sich um einen episodischen Kopfschmerz vom 

Spannungstypus. Hinweise für einen ausschliesslich zervikogenen Kopfschmerz gebe 

es angesichts der relativ guten Kopf- und HWS-Beweglichkeit nicht. Das MRI der HWS 

vom 29. August 2011 (UV-act. 55) habe degenerative HWS-Veränderungen mit 

Diskusprotrusionen, nicht dagegen diskoligamentäre Verletzungen gezeigt. Auch die 

aktuelle Elektroenzephalographie sei unauffällig, so dass es insgesamt keine Hinweise 

für eine sekundäre Kopfschmerzerkrankung gäbe. Der vermutlich noch relativ 

ausgeprägte regelmässige Analgetikakonsum mit Dafalgan und Aspegic dürfte dabei 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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Kopfschmerz-unterhaltend sein. Für die wiederholt auftretenden Sehstörungen beim 

Fernsehen aber auch die gelegentlich auftretenden Schwindelattacken mit allgemeinem 

Unwohlsein finde sich kein eindeutig neurologisch organisches Korrelat. Es sei der 

zügige Wiedereinstieg ins Berufsleben zu empfehlen. Auf neurologischem Fachgebiet 

bestehe aktuell keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (UV-act. 61).

4.5   Der Bericht von Dr. E.___ beruht auf eigenständigen Untersuchungen, 

berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und ist in Kenntnis 

der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben worden. Darüber hinaus sind keine 

Anhaltspunkte ersichtlich, aufgrund welcher angenommen werden müsste, dass die 

neurologische Untersuchung nicht lege artis vorgenommen worden wäre. Es ist somit 

aufgrund der von Dr. E.___ erhobenen Befunde unter Einbezug der bildgebenden 

Untersuchungsergebnisse als medizinisch ausgewiesen zu erachten, dass ab Datum 

der neurologischen Untersuchung vom 2. September 2011 hinsichtlich der geklagten 

Nacken- und Kopfschmerzen keine unfallkausalen Restfolgen bzw. keine auf das 

Unfallereignis zurückzuführende Arbeitsunfähigkeit mehr vorlagen.

5.     

5.1   Für den Zeitraum vom 14. Juni bis 2. September 2011 ist die vorliegende 

Aktenlage in medizinischer Hinsicht weniger ergiebig. Neben regelmässigen 

Physiotherapieverordnungen und Zeugnissen des Hausarztes des Beschwerdeführers 

findet sich lediglich der Bericht über das ambulante Assessement in der Rehaklinik 

Bellikon vom 30. Juni 2011. Diesem Bericht vom 11. Juli 2011 ist sodann keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu entnehmen. Die Ärzte nannten als aktuelle Probleme 

dauerhafte Nackenschmerzen mit einem "Schwellungsgefühl", gepaart mit 

haubenförmigen Kopfschmerzen sowie Ausstrahlung in den rechten Arm ohne 

radikuläre Symptomatik, intermittierenden Kopfdruck und intermittierendes 

Verschwommensehen sowie Konzentrationsstörungen. Sie führten aus, die 

Selbstprognose hinsichtlich der Wiederaufnahme der bisherigen Arbeit sei eher 

verhalten; stundenweise Arbeitsversuche seien bisher gescheitert. Der Versicherte 

bezeichne sich als etwas frustriert nach dem Unfall, da seine Beschwerden 

persistierten. Ausserdem hab er "Angst bzw. Respekt" vor dem Autofahren. Als HWS-

Befunde wurden ein Druckschmerz punktuell im Bereich des Nackens in Höhe Vertebra 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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prominens sowie beidseits paravertebral in Höhe C1 sowie im Bereich der mittleren 

BWS genannt. Seitneigung nach rechts sowie Rotation nach rechts seien zu 1/3 

eingeschränkt mit Schmerzangabe bei Seitneigung links, Reklination/Inklination seien 

ebenfalls eingeschränkt mit einem Kinn-Sternum-Abstand (KSA) von 4/16 cm. Es sei 

die Fortsetzung der ambulanten Therapie mit einer Erhöhung der Frequenz zu 

empfehlen und von einer guten Prognose auszugehen (UV-act. 38).

5.2   Im Gegensatz zu den in der Untersuchung vom 30. Juni 2011 festgehaltenen 

Bewegungseinschränkungen gehen aus dem Observationsmaterial keinerlei derartige 

Einschränkungen hervor. Das Verhalten des Beschwerdeführers wurde dabei 

grösstenteils anhand von Film- und Fotoaufnahmen dokumentiert (vgl. UV-act. 87, S. 

21 ff.). Bezüglich dieser gewonnenen Erkenntnisse ist darauf hinzuweisen, dass die 

Geschäftsräume des Beschwerdeführers, obwohl einsehbar, nicht als öffentlicher 

Grund gelten und entsprechend das Filmen des Beschwerdeführers im Verkaufs- und 

in den hinteren Räumen (vgl. IV-act. 87, S. 8) als höchstproblematisch zu erachten ist. 

Dies gilt umso mehr für die Kontaktaufnahme der ermittelnden Person mit einem 

Kunden (vgl. S. 32) mit dem Zweck, das Verhalten des Beschwerdeführers innerhalb 

seiner Geschäftsräume zu dokumentieren (vgl. zur Problematik differenziert Lucien 

Müller, Der Beizug von Observationsmaterial sowie von Videoaufzeichnungen Dritter im 

sozialversicherungsrechtlichen Verfahren, in: U. Kieser/M. Lendfers (Hrsg.), 

Sachverhaltsabklärung in der Sozialversicherung, November-Tagung zum 

Sozialversicherungsrecht 2013, Band 88, St. Gallen 2014, S. 59 ff.; vgl. insb. S. 104 ff.). 

Allfällige durch das Filmen in die Geschäftsräume sowie durch die Kundenbefragung 

erlangten Erkenntnisse sind folglich unbeachtlich bzw. in der Beweiswürdigung nicht zu 

berücksichtigen. Nichtsdestotrotz liefert die Observation genügend verwertbares 

Material, um die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Einschränkungen und 

Beschwerden hinreichend beurteilen zu können. So zeigen der Observationsbericht 

und die Videosequenzen insbesondere, dass der Beschwerdeführer seinen Kopf ohne 

irgendwelche Anzeichen von Schmerzen stark nach links wie auch nach rechts 

bewegen kann (vgl. z.B. S. 11, Uhrzeiten 10.44, 11.18; S. 12, 13.38, 15.34; S. 13, 

17.01; S. 14, 18.53). Auch die gegenüber den Ärzten geäusserte Angst vor dem 

Autofahren wirkt insofern unglaubwürdig, als die Ermittlungen aufzeigen, dass der 

Beschwerdeführer während der Zeit der Überwachungen stets mit dem Auto 

unterwegs war und darüber hinaus beobachtet werden konnte, wie er beim Autofahren 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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den Arm lässig aus dem Fahrzeug hielt (S. 11. 12.06). Die als gescheitert bezeichneten 

Arbeitsversuche stehen sodann im Widerspruch zu der Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer während der Überwachung zwei ganze Tage und auch während 

sämtlicher Kontrollen zu den Öffnungszeiten und teilweise darüber hinaus in seinem 

Geschäft anzutreffen war. Sofern der Rechtsvertreter u.a. geltend macht, der 

Beschwerdeführer habe Kunden lediglich mündlich beraten, sei aufgrund seiner 

unfallbedingten Einschränkung jedoch nicht in der Lage gewesen, schwere Computer 

zu heben oder knifflige Reparaturen auszuführen, so zeigen die Observationsbilder, wie 

Kunden Geräte in den Shop brachten bzw. mit solchen herauskamen (vgl. z.B. S. 10 f., 

09.43, 09.49, 10.25; S. 14, 18.51; S. 16 f., 14.05, 17.23) und der Beschwerdeführer 

mehrere Male grössere Gegenstände bzw. Geräte aus dem Geschäft trug und in 

Kundenfahrzeuge lud (vgl. S. 17, 16.42; S. 33, 18.08). Die Argumentation des 

Rechtsvertreters, der Beschwerdeführer habe nicht gearbeitet, sondern seine 

Anwesenheit in den Geschäftsräumen zu gewissen Zeiten sei nötig gewesen, um die 

Post zu bearbeiten, Reparaturanfragen sowie Bestellungen an geeignete 

Geschäftspartner weiterzuleiten (act. G 1, S. 9), ist damit widerlegt. Was schliesslich 

das Vorbringen, es seien die Beurteilungen der behandelnden Ärzte massgebend, 

betrifft, so ist mit der Beschwerdegegnerin darauf hinzuweisen, dass sowohl Dr. F.___ 

als auch die Ärzte der Rehaklinik Bellikon im Wesentlichen den mit Blick auf die 

Observationsergebnisse als unglaubwürdig zu erachtenden Angaben des 

Beschwerdeführers gefolgt sind. Damit vermögen weder die Arztzeugnisse von Dr. 

F.___ noch die Beurteilung der Rehaklinik Bellikon die im fraglichen Zeitraum geltend 

gemachte Arbeits- und Leistungsunfähigkeit zu belegen. Da unter den gegebenen 

Umständen von einer persönlichen Untersuchung des Beschwerdeführers keine 

weiterführenden, objektiven Ergebnisse erwartet werden konnten, ist das Vorgehen der 

Beschwerdegegnerin, lediglich eine Aktenbeurteilung durch den Kreisarzt zu 

veranlassen, nicht zu beanstanden.

6.     

6.1   Zusammenfassend ist mit Blick auf die vorliegenden Observationsergebnisse mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer spätestens ab 

Beginn der Überwachung voll arbeits- und leistungsfähig war und keine auf das 

Unfallereignis zurückzuführenden Einschränkungen mehr vorhanden waren. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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Leistungseinstellung der Beschwerdegegnerin per 14. Juni 2011 und Rückforderung 

der ausbezahlten Taggelder (100% vom 14. Juni bis 23. Oktober, 50% vom 24. 

Oktober bis 30. November 2011) erfolgte damit zu Recht.

6.2   Was den Eventualantrag des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers betrifft, die 

Angelegenheit sei zur Durchführung weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, so ist diesem nicht stattzugeben. Bei der vorliegenden Ausgangslage 

sind von weiteren medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten neuen 

Erkenntnisse zu erwarten. Es kann deshalb darauf verzichtet werden (antizipierte 

Beweiswürdigung; BGE 136 I 236 E. 5.3; BGE 134 I 148 E. 5.3 und BGE 124 V 94 E. 

4b).

7.     

Das beschwerdeweise gestellte Erlassgesuch vom 16. August 2013 (act. G 1, S. 14) ist 

zuständigkeitshalber an die Beschwerdegegnerin zur Bearbeitung zu überweisen.

8.     

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 14. Juni 2013 ist nicht zu beanstanden. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Das Erlassgesuch vom 16. August 2013 wird zur Bearbeitung an die 

Beschwerdegegnerin überwiesen.

3.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2014
	Art. 96 UVG. Rechtmässigkeit der vom Haftpflichtversicherer in Auftrag gegebenen Observation. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im fraglichen Zeitraum ist nicht ausgewiesen. Die Leistungseinstellung erfolgte zu Recht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. November 2014, UV 2013/48).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_56/2015.

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		2025-07-19T09:28:30+0200
	"9001 St.Gallen"
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