# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 32db9265-9bf0-5ae7-ada4-bf731708883f
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-25
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 25.02.2022 SB.2018.99 (AG.2022.219)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_SB-2018-99_2022-02-25.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Dreiergericht

   

  

 

SB.2018.99

 

URTEIL

 

vom 25. Februar 2022

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Liselotte Henz
(Vorsitz), 

Prof. Dr. Jonas
Weber, Prof. Dr. Ramon Mabillard

und
Gerichtsschreiber MLaw Martin Seelmann, LL.M. 

 

 

 

Beteiligte

 

A____ AG                                                                       Berufungsklägerin

[...]                                                                 
Anschlussberufungsbeklagte

vertreten durch [...], Advokat,                                                 Privatklägerin

[...]

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt                                
Berufungsbeklagte 

Binningerstrasse 21, 4001 Basel                  
Anschlussberufungsbeklagte 

 

B____, geb. [...]                                                
Anschlussberufungskläger 

[...]                                                                               
Berufungsbeklagter 

vertreten durch [...], Advokat,                                                 Beschuldigter

[...]

 

 

Gegenstand

 

Berufung gegen ein Urteil des
Strafdreiergerichts 

vom 7. Juni 2018

 

betreffend Freispruch von der
Anklage der mehrfachen ungetreuen Geschäftsbesorgung

 

Sachverhalt

 

B____ (nachfolgend
Beschuldigter) wurde mit Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt vom 7. Juni 2018 von
der Anklage der mehrfachen ungetreuen Geschäftsbesorgung freigesprochen. Die vom
Beschuldigten geltend gemachte Parteientschädigung wurde in Anwendung von Art. 430
Abs. 1 lit. a der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) abgewiesen. Des Weiteren
wurde die Zivilklage der A____ AG über USD 352'174.04 nebst Zins zu 5%
seit dem 3. Juni 2013 abgewiesen, insoweit sie sich auf Art. 41 ff. des
Obligationenrechts (OR, SR 220) in Verbindung mit Art. 158 Ziff. 1
Abs. 3 des Strafgesetzbuches (StGB, SR 311.0) stützt. Ebenso wurde die
beantragte Parteientschädigung in Höhe von CHF 159'439.30 für die
Bemühungen der Rechtsvertretung der A____ AG abgewiesen. Der Beschuldigte wurde
sodann in Anwendung von Art. 433 Abs. 1 lit. b der Strafprozessordnung zur
Entschädigung notwendiger Aufwendungen im Umfang von CHF 17'250.– an die A____
AG verurteilt. Die von der Staatsanwaltschaft verfügte Sperrung des Kontos bei
der [...] AG mit der Stammnummer [...], lautend auf den Beschuldigten, wurde
aufgehoben und das vorhandene Guthaben mit den Verfahrenskosten und der
Urteilsgebühr verrechnet. Im Übrigen wurde das Guthaben zu Händen des
Beschuldigten freigegeben. Sodann wurde die von den spanischen Behörden
verfügte Sperrung des Kontos bei der [...] Bank mit der Nummer [...], lautend
auf den Beschuldigten, aufgehoben und das Guthaben zu Händen des Beschuldigten
freigegeben. Ferner wurde auch die von den französischen Behörden verfügte Sperrung
des Kontos bei der [...] mit der IBAN [...], lautend auf den Beschuldigten,
aufgehoben und das Guthaben zu Händen des Beschuldigten freigegeben. B____ wurden
schliesslich nach Art. 426 Abs. 2 der Strafprozessordnung die Verfahrenskosten
im Betrage von CHF 7'749.65 sowie eine Urteilsgebühr von CHF 16'650.– auferlegt.

 

Gegen dieses
Urteil haben die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 12. Juni 2018 sowie die A____
AG (nachfolgend Berufungsklägerin) mit Schreiben vom 14. Juni 2018 Berufung
angemeldet. Mit Berufungserklärung vom 6. September 2018 wendet die Berufungsklägerin
sich einerseits gegen den Freispruch des Beschuldigten und beantragt, es sei
der Beschuldigte bezüglich der Anklage der mehrfachen ungetreuen
Geschäftsbesorgung, eventualiter des mehrfachen Betruges, schuldig zu sprechen.
Andererseits sei der Beschuldigte zu einer Schadensersatzzahlung von USD 352'174.04
nebst Zins zu 5% seit dem 3. Juni 2013 sowie einer Parteientschädigung in der
Höhe von CHF 159'439.30 an die Berufungsklägerin zu verurteilen. Des
Weiteren seien die Vermögenswerte des von der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt
gesperrten Kontos bei der [...] AG mit der Stammnummer [...], des von den
spanischen Behörden gesperrten Kontos bei der [...] Bank mit der Nummer [...]
sowie des von den französischen Behörden gesperrten Kontos bei der [...] mit
der IBAN [...], allesamt lautend auf den Beschuldigten, einzuziehen und in Höhe
des Schadensbetrages, der Entschädigung gemäss Art. 433 Abs. 1 lit. b StPO und
der zugesprochenen Parteientschädigung der Berufungsklägerin zuzusprechen.

 

Die
Staatsanwaltschaft hat auf die Einreichung einer Berufungsklärung verzichtet.
Auch hat sie weder Anschlussberufung erklärt noch Nichteintreten auf die
Berufung beantragt. Mit Schreiben vom 2. Oktober 2018 hat der Beschuldigte
Anschlussberufung erklärt. Darin werden die folgenden Teile des
vorinstanzlichen Entscheids angefochten: Abweisung der vom Beschuldigten
geltend gemachten Parteientschädigung, Verurteilung des Beschuldigten zur
Entschädigung von Aufwendungen im Umfang von CHF 17'250.– an die Berufungsklägerin,
Auferlegung der Verfahrenskosten im Betrag von CHF 7'749.65 sowie einer
Urteilsgebühr von CHF 22'200.– zu Lasten des Beschuldigten. Angefochten werden
auch die Verfügung der Vorinstanz vom 8. August 2018 zur Freigabe der
gesperrten Konten des Beschuldigten sowie die Bejahung der örtlichen
Zuständigkeit der Gerichte im Kanton Basel-Stadt für diesen Fall. Der
Beschuldigte beantragt zudem, es sei ihm die geltend gemachte
Parteientschädigung aufgrund des vollumfänglichen Freispruchs zuzusprechen, es
sei eine Entschädigungszahlung an die Berufungsklägerin vollumfänglich
aufzuheben und es seien die Verfahrenskosten und die Urteilsgebühr zu Lasten
des Staates zu verlegen. Sämtlichen übrigen Punkte des Urteils der Vorinstanz seien
sodann zu bestätigen. Schliesslich sei die Berufung vollumfänglich abzuweisen,
unter o/e-Kostenfolge zu Lasten der Berufungsklägerin. Keine Partei hat einen
Nichteintretensantrag auf die Anschlussberufung des Beschuldigten eingereicht.

 

Mit
Berufungsbegründung vom 15. Februar 2019 hat die Berufungsklägerin ihre mit der
Berufungserklärung vom 6. September 2018 gestellten Anträge angepasst sowie
diese begründet. Abweichend bzw. zusätzlich von den ursprünglich gestellten
Anträgen sei der Beschuldigte zur Zahlung von USD 352'174.04 zzgl. Zins zu 5%
seit dem 12. Juni 2013 an die Berufungsklägerin zu verurteilen, Mehrforderungen
vorbehalten. Des Weiteren sei der Beschuldigte zur Zahlung einer Entschädigung
für notwendige Aufwendungen im Umfang von CHF 230'213.50 an die Berufungsklägerin
zu verurteilen, vorbehalten weiterer Entschädigungsansprüche für notwendige
Aufwendungen bis zum Abschluss des zweitinstanzlichen Verfahrens. Schliesslich
seien die ordentlichen Kosten des erstinstanzlichen und zweitinstanzlichen
Verfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen. In beweisrechtlicher Hinsicht
beantragt die Berufungsklägerin, dass C____, CEO der Berufungsklägerin, als
Zeuge/Auskunftsperson vorzuladen und zu befragen sei.

 

Mit Stellungnahme
zur Berufungsbegründung und gleichzeitiger Anschlussberufungsbegründung vom 20.
Mai 2019 stellt der Beschuldigte den Antrag, dass die Berufung vollumfänglich
abzuweisen sei. Des Weiteren sei in Gutheissung der Anschlussberufung das
Urteil des Strafgerichts vom 7. Juni 2018 in Bezug auf die Kostenüberwälzung zu
Lasten des Beschuldigten aufzuheben. Sodann sei dem Beschuldigten für das
erstinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung zuzusprechen, dies alles
unter o/e-Kostenfolge. In verfahrensrechtlicher Hinsicht seien die Konten des
Beschuldigten bei der [...] AG Basel sowie der [...] in Frankreich und der [...]
Bank in Barcelona/Spanien zumindest für die Deckung der eigenen
Vertretungskosten im erstinstanzlichen und im Berufungsverfahren freizugeben. Schliesslich
sei die Umsetzung der Zahlungsaufforderung für die Gerichtskosten im Umfang von
CHF 22'000.– gegenüber der Berufungsklägerin vorzunehmen. 

 

Die
Berufungsklägerin hat zur Anschlussberufungsbegründung des Beschuldigten mit
Eingabe vom 16. September 2019 Stellung genommen. Mit Schreiben vom 5. Mai 2020
hat der Beschuldigte beantragt, dass die Berufungsklägerin zu einer
Sicherheitsleistung für die Verteidigungskosten im Umfang von CHF 50'000.–
sowie zur Zahlung der Gerichtskosten unter Ansetzung einer kurzen Frist zu
verpflichten sei. Mit Verfügung vom 6. Mai 2020 hat die Instruktionsrichterin
den Antrag abgewiesen. Mit Schreiben der Verfahrensleitung vom 23. Juli 2020 ist
der Beschuldigte gebeten worden, dem Appellationsgericht den Verfahrensstand
des in Paris hängigen arbeitsrechtliches Zivilklageverfahrens des Beschuldigten
gegen die Berufungsklägerin mitzuteilen. Mit Eingabe vom 4. August 2020 hat der
Beschuldigte bekannt gegeben, dass gemäss Schreiben des Conseil de prud’hommes
de Paris vom 4. Juli 2019 die Parteien informiert würden, sobald ein Datum
fixiert werden könne. Dies sei bis heute noch nicht geschehen, weshalb das
Verfahren noch pendent sei.

 

Mit Verfügung
vom 18. Juni 2021 hat die Instruktionsrichterin die Ansetzung der
Hauptverhandlung angekündigt. Mit Vorladung vom 28. Juli 2021 sind die Parteien
– sowie C____ als zu befragende Auskunftsperson – zur Hauptverhandlung am 16./17. November
2021 geladen worden.

 

Anlässlich der
Berufungsverhandlung sind der Beschuldigte sowie C____ als Auskunftsperson
befragt worden. Im Anschluss sind der Rechtsvertreter der Berufungsklägerin sowie
die Verteidigung zum Vortrag gelangt, worauf ersterer repliziert hat. Im
Anschluss plädierte die Staatsanwaltschaft, woraufhin die Verteidigung wiederum
Stellung nahm. Die Berufungsklägerin beantragt, dass der Beschuldigte der mehrfachen
qualifizierten ungetreuen Geschäftsbesorgung schuldig zu sprechen und
angemessen zu bestrafen sei. Eventualiter sei das Verfahren an die
Staatsanwaltschaft zurückzuweisen und diese aufzufordern, die Anklageschrift in
dem Sinne zu ergänzen oder abzuändern, dass die Tatbestandselemente des
Betruges nach Art. 146 StGB beschrieben seien, und es sei das Verfahren an
die Vorinstanz zurückzuweisen zur Neubeurteilung im Sinne der geänderten
Anklage. Zudem sei der Beschuldigte zur Zahlung von USD 352'174.04 zzgl. Zins
zu 5% seit dem 12. Juni 2013 an die Straf- und Zivilklägerin zu verurteilen,
Mehrforderungen vorbehalten. Des Weiteren seien die ordentlichen Kosten des
erstinstanzlichen und zweitinstanzlichen Verfahrens dem Beschuldigten
aufzuerlegen. Schliesslich sei der Beschuldigte zur Zahlung einer Entschädigung
für notwendige Aufwendungen im Umfang von CHF 265'155.84 inkl. MWST an die
Berufungsklägerin zu verurteilen; vorbehalten weiterer Entschädigungsansprüche
für notwendige Aufwendungen bis zum Abschluss des zweitinstanzlichen Verfahrens.
Der Beschuldigte beantragt demgegenüber weiterhin, er sei in Bestätigung des
erstinstanzlichen Urteils von allen Vorhalten und angeklagten Punkten
vollumfänglich freizusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Die
Zivilklage sei ebenso vollumfänglich abzuweisen unter Kostenfolgen und in
Gutheissung der Anschlussberufung seien die Kosten des erstinstanzlichen
Verfahrens vollumfänglich dem Staat aufzuerlegen und es seien ihm die
blockierten Gelder in der Schweiz, Spanien und Frankreich freizugeben. Die
Staatsanwaltschaft beantragt schliesslich, der Beschuldigte sei zu einer Freiheitsstrafe
von drei Jahren zu verurteilen, davon zwei Jahre bedingt, bei einer Probezeit
von zwei Jahren. Sodann sei durch das Appellationsgericht hinsichtlich des in
der Schweiz beschlagnahmten Guthabens bei der [...] AG von insgesamt rund CHF
413'000.– die Zwangsvollstreckung zur Befriedigung der Berufungsklägerin und
darüber hinaus zur Deckung der Verfahrenskosten einzuleiten. Ferner sei der
Antrag auf Rückweisung der Anklage durch die Berufungsklägerin abzuweisen und die
in der Anklageschrift falsch angegebene IBAN für das [...] Konto zu
korrigieren.

 

Im Rahmen der
Urteilsberatung ist den Parteien mit Verfügung vom 23. November 2021 in
Aussicht gestellt worden, dass das Berufungsgericht die von der Berufungsklägerin
eingereichten Honorarnoten zu kürzen gedenke. Mit Eingaben vom 1. und 14. Dezember
2021 (Staatsanwaltschaft), 7. Dezember 2021 (Berufungsklägerin) sowie vom
12. Januar 2022 (Beschuldigter) nahmen die Parteien dazu Stellung. Die Berufungsklägerin
hat mit Schreiben vom 14. Februar repliziert.

 

Für sämtliche
weitere Ausführungen wird auf das Verhandlungsprotokoll verwiesen. Die
Einzelheiten der entscheidrelevanten Parteistandpunkte ergeben sich aus dem
vorinstanzlichen Urteil und den nachfolgenden Erwägungen.

 

 

Erwägungen

 

1.

1.1      Nach
Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte
zulässig, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen wird, was
vorliegend der Fall ist. Zuständiges Berufungsgericht ist nach § 88 Abs. 1 und
92 Abs. 1 Ziff. 1 des baselstädtischen Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG
154.100) ein Dreiergericht des Appellationsgerichts. Die Berufungsklägerin hat
ihre Berufung frist- und formgerecht angemeldet, erklärt und begründet (Art.
399 Abs. 1 und 3 sowie 401 StPO). Sie ist als Privatklägerin vom
angefochtenen Urteil berührt und hat ein rechtlich geschütztes Interesse an
dessen Aufhebung oder Änderung, sodass sie gestützt auf Art. 382 Abs. 1 StPO
zur Berufung legitimiert ist, wobei sich die Legitimation der
Privatklägerschaft gemäss Abs. 2 der genannten Bestimmung auf den Schuld- und
Zivilpunkt beschränkt. Die Legitimation des Beschuldigten zur Anschlussberufung
ergibt sich ebenfalls aus Art. 382 Abs. 1 StPO. Seine Rechtschrift ist
ebenfalls frist- und formgerecht eingereicht worden (Art. 399 Abs. 1 und 3
StPO). 

 

1.2

1.2.1   Der
Beschuldigte wendet sich vorliegend jedoch gegen die örtliche Zuständigkeit der
basel-städtischen bzw. schweizerischen Gerichte.

 

1.2.2   Wie
die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat, unterliegt gemäss Art. 3
Abs. 1 StGB der schweizerischen Strafhoheit, wer in der Schweiz ein
Verbrechen oder Vergehen verübt. Ein Delikt gilt nach Art. 8 Abs. 1 StGB als an
jenem Ort begangen, an dem die Tathandlung ausgeführt wird oder der Taterfolg
eintritt (vgl. auch BGer 6B_123/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 2.3). Wie das
Strafgericht bereits dargelegt hat, ist davon auszugehen, dass sich gemäss
Anklage die eigentliche Tathandlung – Einverlangen von Kommissionszahlungen von
drei Lieferanten der D____-Gruppe – nicht in der Schweiz abgespielt hat. Die
schweizerische Zuständigkeit kann somit höchstens über den Ort des Eintritts
des Taterfolgs begründet werden. Als Erfolg ist dabei eine von der Handlung
herbeigeführte und von ihr unterscheidbare Aussenwirkung zu verstehen, welche
zur Tatbestandsvollendung erforderlich ist (BGE 105 IV 326 E. 3c ff.; Trechsel/Vest, in: Praxiskommentar
Strafgesetzbuch, 4. Aufl., Zürich 2021, Art. 8 N 6; Popp/Keshelava in: Basler Kommentar,
4. Aufl., Basel 2019, Art. 8 StGB N 9; Payer, Der Begriff des Erfolgs in Art. 8 StGB, in:
forumpoenale, 1/2020 S. 51). Bei der ungetreuen Geschäftsbesorgung nach
Art. 158 Ziff. 1 StGB als Erfolgsdelikt kommt es hierbei für die Frage der
Anwendbarkeit des schweizerischen Strafrechts darauf an, ob der Erfolg im Sinne
eines Vermögensschadens in der Schweiz eingetreten ist (Cassani, Die Anwendbarkeit des schweizerischen Strafrechts
auf internationale Wirtschaftsdelikte, in: ZStR 114/1996 S. 252). Als
Vermögenschaden im Sinne von Art. 158 StGB reicht dabei ein vorübergehender
Schaden aus (BGE 123 IV 17 E. 3d; BGer 6B_845/2014 vom 16. März 2015 E. 3.3,
6B_1054/2010 vom 16. Juni 2011 E. 2.2.1). Ein solcher tritt ein, wenn der
Schaden nicht unmittelbar kausal durch dieselbe Tathandlung kompensiert wird. Wird
der Schaden erst im Nachgang durch eine unabhängige Handlung wieder
ausgeglichen, liegt ein Anwendungsfall der Deckung eines bereits eingetretenen
Schadens vor, was den Erfolgseintritt nicht ungeschehen macht (vgl. Graf, in: Graf [Hrsg.], StGB – Annotierter
Kommentar, Bern 2020, Art. 158 N 28). Gestützt darauf gilt es nachfolgend den
Eintrittsort des Vermögensschadens – in Bezug auf den zur Anklage gebrachten
Sachverhalt – zu prüfen. 

 

Das Strafgericht
bringt zunächst zu Recht vor, dass sich aus dem von der Verteidigung ins Recht
gelegte Gutachten von E____ nichts zur örtlichen Zuständigkeit nach Art. 8
Abs. 1 StGB ableiten lässt, wenn es die örtliche Zuständigkeit im Zivilrecht
mit derjenigen im Strafrecht gleichsetzen will. Der vom Bundesgericht letztinstanzlich
ergangene zivilrechtliche Nichteintretensentscheid ist für das vorliegende
Strafverfahren demnach nicht von Belang. Vielmehr gilt es das rechtliche bzw.
vertragliche Verhältnis zwischen den beiden Gesellschaften F____ […]
(nachfolgend F____) und A____ AG (Berufungsklägerin) genau darzulegen:
Grundsätzlich unbestritten ist, dass die F____ eine eigenständige Gesellschaft bzw.
juristische Person mit Sitz in [...]/D ist, welche von der Berufungsklägerin
für ihre administrativen und logistischen Dienstleistungen sowie die
Importgebühren entschädigt wird. Das geschäftliche Verhältnis zwischen den
beiden Gesellschaften ergibt sich aus dem «Agreement» zwischen der Berufungsklägerin
und F____ vom 3. Oktober 2011 (Akten SB AZ VI/257; die ersten «Provisionen»
flossen gemäss Anklage erst nach Vertragsabschlussdatum). Diesem Konzernvertrag,
dem damit übereinstimmenden Revisionsbericht bzw. Gutachten der
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt vom 17. Oktober 2016 (Akten S. 970), dem
Bericht der [...] GmbH vom 27. August 2015 ([...], Akten SB AZ V/2184 f.) sowie
den Aussagen des CEO der D____-Gruppe C____ (Akten S. 2139 ff.) ist zu
entnehmen, dass in einem ersten Schritt die Berufungsklägerin unter anderem den
Preis für ein Produkt und die Menge mit einem Lieferanten aushandelte (vgl. Agreement
Ziff. I sowie Ziff. II.2.a). Die F____ kaufte sodann die durch die Berufungsklägerin
ausgehandelten Produktmengen zu den ebenfalls durch die Berufungsklägerin ausgehandelten
Preisen bei den (asiatischen) Lieferanten (vgl. Agreement Ziff. II.1). Letztere
stellten ihre Rechnungen jeweils direkt an die F____, welche durch sie
schliesslich auch beglichen wurden. Die Lieferung der Ware erfolgte an den in
Deutschland gelegenen HUB (Zollfreilager) der F____ (vgl. Agreement Präambel
sowie Ziff. I). Gleichzeitig stellte die F____ die ihr durch die Lieferanten in
Rechnung gestellten Kosten wiederum der Berufungsklägerin in Rechnung, welche
die jeweiligen Beträge an die F____ überwies. Bis zur Weiterlieferung war die
Ware im HUB eingelagert. Anschliessend wurde die gesamte Stückzahl der
überprüften Ware im Auftrag der Berufungsklägerin an diverse Verteilungscenter
(in Europa und der Schweiz) geliefert. Aus diesem konzerninternen Vorgehen ist
ersichtlich, dass die F____ durch die Berufungsklägerin jeweils den
Einstandswert der Waren ersetzt bekam, d.h. erstere den Einkaufswert der Waren
ohne Gewinnmarge und Risiko an letztere weiterverrechnete. Dieses Vorgehen
zwischen den beiden Gesellschaften hinsichtlich Lieferung, Rechnungsstellung
und Bezahlung wurde durch das Gutachten der Staatsanwaltschaft anhand von zwei
Beispielen detailliert überprüft und bestätigt (Akten S. 970). Was den
Zeitpunkt der jeweiligen Zahlungsflüsse zwischen F____ und den Lieferanten
sowie zwischen F____ und der Berufungsklägerin abgeht, so sagte zum einen C____
aus, dass die Rechnungen, welche von den Lieferanten an F____ gestellt würden,
automatisch an die Berufungsklägerin weitergeleitet und von letzterer ebenfalls
automatisch umgehend, d.h. gleichentags, an F____ bezahlt würden (Akten
S. 2139 f.). Zum anderen ist dem Gutachten der Staatsanwaltschaft zu den
Zahlungsflüssen zu entnehmen, dass bei dem nachverfolgten Zahlungsflüssen
zwischen dem Lieferanten [...] (Ziff. 2 des Gutachtens) und der F____ sowie der
Berufungsklägerin der Rechnungsbetrag zuerst von der Berufungsklägerin
gegenüber der F____ beglichen wurde, bevor letztere ihre offene Rechnung
gegenüber dem Lieferanten – erst rund 1,5 Monate nach Rechnungseingang – beglich
(vgl. dies für die Rechnungen [...] der [...] vom 22. März 2013). 

 

Geht man –
abstellend auf die Aussagen von C____ sowie das Beispiel der Rechnung [...] –
davon aus, dass die Berufungsklägerin die F____ jeweils entschädigte, bevor
letztere selbst ihren Verpflichtungen gegenüber den Lieferanten nachkam, so ist
nicht einmal von einem vorübergehenden Schaden bei der F____ auszugehen, wurde
diese doch von der Berufungsklägerin eins zu eins finanziell kompensiert, bevor
erstere selbst – überhöhte – Warenpreise bezahlte. Der Vermögensschaden – und
damit der Erfolg im Sinne von Art. 8 Abs. 1 StGB – wäre somit einzig
bei der Berufungsklägerin in Basel eingetreten. 

 

Selbst wenn in
bestimmten Fällen die Ausgleichszahlung durch die Berufungsklägerin erst im
Nachhinein – sprich nach Begleichung der Lieferantenrechnung durch die F____ –
beglichen worden und dadurch bei der F____ ein vorübergehender Schaden
entstanden sein sollte, so wäre gleichwohl der Erfolgsort in Basel zu bejahen.
So knüpft einerseits das Bundesgericht beim Erfolgsbegriff nach Art. 8 StGB an
Wirkungen der Handlung an, die unabhängig davon, ob sie zur
Tatbestandvollendung verlangt werden oder nicht, eingetreten sind (BGE 141 IV
336 E. 1, 109 IV 1 E. 3). Gleiches hat auch für auch für einen
Vermögensschaden zu gelten, der auch in der Schweiz eingetreten ist, ist
nach Art. 8 StGB der Erfolgsort doch nicht auf einen Ort begrenzt (vgl. auch
die Möglichkeit mehrerer Erfolgsorte nach Art. 31 Abs. 2 StPO). Vorliegend
wurden die Rechnungen der F____ von der Berufungsklägerin automatisch
ausgeglichen, womit der Vermögensschaden jeweils ohne menschliches Zutun eins
zu eins an die Berufungsklägerin weitergegeben wurde, wodurch diese (auch) am
Vermögen geschädigt wurde. Durch eine auf diese Art erfolgte Anknüpfung an eine
Tat mit Auslandsbezug kann auch der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Rechnung
getragen werden, dass es zwecks Vermeidung negativer Kompetenzkonflikte im
internationalen Verhältnis geboten ist, auch in Fällen ohne engen Bezug zur
Schweiz die schweizerische Zuständigkeit zu bejahen (BGE 133 IV 171 E. 6.3; BGer
6B_123/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 2.3; Payer,
a.a.O., S. 53). In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass der
Beschuldigte als – gemäss Anklage – Geschäftsführer der Berufungsklägerin nur
dieser gegenüber eine Treuepflicht gehabt hätte, nicht jedoch bezüglich der F____.
Wäre nun der Erfolg (nur) bei letzterer eingetreten, könnte der Beschuldigte
mithin weder in der Schweiz noch in Deutschland (Untreue – § 266 des
Deutschen Strafgesetzbuchs) diesbezüglich strafrechtlich zur Verantwortung
gezogen werden. 

 

Auf einen
derartigen «weiteren» Erfolgsort ist jedoch im Sinne der Kausalität nur dann abzustellen,
wenn dafür nur diejenigen Erfolgsorte berücksichtigt werden, die innerhalb der
Vorstellungen des Täters liegen (vgl. Popp/Keshelava,
a.a.O., Art. 8 StGB N 10). Davon ist bei von der beschuldigten Person
einkalkulierten, vorhergesehenen oder zumindest (subjektiv) vorhersehbaren Erfolgsorten
auszugehen (vgl. Payer, a.a.O., S.
53). Dabei genügt mithin das Wissenselement, ein Einverständnis, etwa im Sinne
des Eventualvorsatzes, ist nicht erforderlich (Popp/Keshelava,
a.a.O., Art. 8 StGB N 10). Vorliegend ist davon auszugehen, dass der
Beschuldigte – im angeklagten Szenario – grundsätzlich über die Geschäftsabwicklung
und die Finanzflüsse informiert war, sei er doch gemäss Aussagen von C____ einerseits
die ersten Monate seiner Anstellung bei der D____-Gruppe im Bereich der
Logistik tätig gewesen und habe den Sitz in [...] gekannt (vgl. Akten S. 2144) und
machte er andererseits auch selbst Aussagen zum Bezahlungsprozess. Auch gab er
an, dass die Praxis zu steuerrechtlichen Problemen geführt habe (vgl. Akten S.
1514, 2139). Somit war der Eintritt des Vermögensschadens bei der
Berufungsklägerin für ihn auch vorhersehbar. Ob es sich schliesslich, wie vom
Beschuldigten behauptet, bei den Praktiken der D____-Gruppe um eine
steuerrechtlich fragwürdige interne Gewinnverschiebung handelt, kann vorliegend
offenbleiben und gibt die Berufungsklägerin zudem auch an, dass die Behauptung
des Beschuldigten, dass deutsche Steuerbehörden ein Verfahren gegenüber der A____-Gruppe
eingeleitet hätten, frei erfunden sei (Akten S. 2144).

 

Im Ergebnis sind
somit aufgrund des Erfolgsorts in Basel die schweizerischen Gerichte – und
mithin vorliegend das Appellationsgericht – zur Beurteilung des vorliegenden
Verfahrens zuständig. Auf die Rechtsmittel ist somit einzutreten.

 

1.3      Gemäss
Art. 398 Abs. 3 StPO können mit der Berufung Rechtsverletzungen, einschliesslich
Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und
Rechtsverzögerung, die unvollständige oder unrichtige Feststellung des
Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden.

 

1.3.1   Im
Rechtsmittelverfahren gilt die Dispositionsmaxime. Die Berufung kann demgemäss
auf die Anfechtung von Teilen des Urteils beschränkt werden (vgl. Art. 399
Abs. 3 lit. a und Abs. 4 sowie Art. 401 Abs. 1 StPO). Erfolgt eine
Teilanfechtung, erwachsen die nicht angefochtenen Punkte in Teilrechtskraft.

 

1.3.2   Die
Berufungsklägerin hat das Strafgerichtsurteil mit der Berufungserklärung
beinahe vollumfänglich angefochten. Nicht angefochten wird lediglich die
Abweisung der vom Beschuldigten geltend gemachten Parteientschädigung, die
Verurteilung des Beschuldigten zur Entschädigung notwendiger Aufwendungen im
Umfang von CHF 17'250.– an die Berufungsklägerin, die Verurteilung des
Beschuldigten zur Tragung der Verfahrenskosten im Betrage von CHF 7'749.65
sowie einer Urteilsgebühr von CHF 16'650.– sowie die Verurteilung der Berufungsklägerin
zur Tragung einer Urteilsgebühr von CHF 22'200.– im Falle des alleinigen Ergreifens
eines Rechtsmittels oder bei Verlangen eines begründeten Urteils. Die nicht
durch die Berufungsklägerin angefochtenen Punkte, insbesondere die Kostenüberwälzung
zu Lasten des Beschuldigten, werden jedoch von letzterem in seiner
Anschlussberufung angefochten. Mithin sind noch keine Punkte des vorinstanzlichen
Entscheids in Rechtskraft erwachsen:

 

2.

Die Berufungsklägerin
hat im Rahmen des Berufungsverfahrens keine verfahrensrechtlichen Anträge
gestellt, die noch zu behandeln wären. Demgegenüber moniert der Beschuldigte Folgendes:

 

2.1

2.1.1   Erstens
würden die von der Berufungsklägerin im Berufungsverfahren eingereichten
Beweismittel weder echte noch unechte Noven darstellen, weshalb sie aus dem
Recht zu weisen seien.

 

2.1.2   Das
Recht auf Abnahme neuer Behauptungen und Beweise (Novenrecht) im Strafverfahren
lässt sich e contrario aus Art. 398 Abs. 4 StPO ableiten und gilt auch im
Zusammenhang mit dem Zivilpunkt (Zimmerlin,
in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung,
3. Auflage, Zürich 2020, Art. 398 N 17). So dient die Berufung dazu,
allfällige Fehler des erstinstanzlichen Gerichts zu beheben, und bringt es mit
sich, dass sich die Berufungsinstanz unter Umständen mit neuen Behauptungen und
Beweisen zu Tat- und Rechtsfragen auseinandersetzen muss, für deren Beurteilung
alsdann nur eine Instanz zur Verfügung steht. Das Berufungsgericht verfügt über
umfassende Kognition in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht (Art. 398 Abs. 2
und 3 StPO). Es kann den Sachverhalt neu feststellen und erhebt gemäss Art. 389
Abs. 3 StPO die dazu erforderlichen zusätzlichen Beweise von Amtes wegen oder
auf Antrag einer Partei (vgl. auch Art. 343 i.V.m. 405 Abs. 1 StPO; BGer
6B_1302/2015 vom 28. Dezember 2016 E. 4.2.1, 6B_362/2012 vom 29. Oktober
2012 E. 8.4.2). Ist dem Antragsteller kein rechtsmissbräuchliches Verhalten
oder prozessuales Fehlverhalten anzulasten, sind – namentlich unter dem Titel
der «unvollständigen Beweiserhebungen» nach Art. 389 Abs. 2 lit. b – die
notwendigen Beweisergänzungen regelmässig vorzunehmen, es sei denn, das Gericht
gelange in willkürfreier antizipierter Beweiswürdigung zum Schluss, das
angebotene Beweismittel sei ungeeignet, das Beweisergebnis zu beeinflussen
(BGer 6B_509/2012 vom 22. November 2012 E. 3.2; vgl. auch BGer 6B_583/2009 vom
27. November 2009 E. 2.5).

 

Gestützt auf die
obigen Ausführungen ist insbesondere eine Verwertbarkeit der von der Berufungsklägerin
mit ihrer Berufungserklärung vom 6. September 2018 eingereichten
E-Mailkorrespondenzen problemlos zu bejahen, konnte doch der Beschuldigte davon
bereits zu jenem Zeitpunkt – und damit lange vor der Durchführung der
Berufungsverhandlung – Kenntnis nehmen und sich dazu vor dem
Appellationsgericht äussern; zudem wurde er mit dem Inhalt diverser der
Berufungserklärung beiliegenden E-Mails auch in der Berufungsverhandlung konfrontiert
(vgl. Akten S. 2151 ff.). Aus dem Recht zu weisen sind demgegenüber
die von der Berufungsklägerin erst anlässlich der Berufungsverhandlung
eingereichten Unterlagen (E-Mailverkehr zwischen dem Beschuldigten, [...] und C____
vom 16. Februar 2010; Schreiben von [...] vom 15. November 2021; Schreiben
von [...] vom 14. November 2021; E-Mail von [...] vom 15.  November 2021),
wäre es ihr doch problemlos möglich gewesen, diese bereits früher zu den Akten
zu geben, wodurch dem Beschuldigten die Möglichkeit gegeben worden wäre, sich
eingehend damit auseinanderzusetzen und dazu Stellung zu nehmen. Zudem
erscheinen die letzteren drei Dokumente im Hinblick auf die Verhandlung vor dem
Appellationsgericht von C____ «bestellt» worden zu sein, was deren Beweiswert
ohnehin in nicht unerheblichem Ausmass relativieren würde. 

 

Im Ergebnis sind
somit die von der Berufungsklägerin im Rahmen des Berufungsverfahrens zu den
Akten gegebenen Noven als verwertbar anzusehen, mit Ausnahme der obgenannten an
der Berufungsverhandlung eingereichten Dokumente.

 

2.2

2.2.1   In
diesem Zusammenhang moniert der Beschuldigte zweitens eine «selektive» Auswahl
der durch die Berufungsklägerin eingereichten E-Mails. Der Beschuldigte habe
aufgrund fehlenden Zugangs zu den E-Mails keine Möglichkeit gehabt, sich
dagegen zu wehren bzw. keine entlastenden Beweise beschaffen können. Bei den
E-Mails handle es sich entsprechend auch aus diesem Grund nicht um
rechtsgültige Beweise.

 

2.2.2   Gemäss
Art. 107 Abs. 1 lit. e StPO haben die Parteien das Recht, Beweisanträge zu
stellen. Dies ergibt sich für das Rechtsmittelverfahren zudem aus Art. 399 Abs.
3 lit. c sowie Art. 405 Abs. 1 i.V.m. Art. 345 StPO. 

 

Soweit sich der
Einwand des Beschuldigten auf die E-Mails bezieht, welche als zulässige Noven
verwertbar sind (vgl. vorne E. 2.1), wurde bereits ausgeführt, dass diese mit Berufungserklärung
der Berufungsklägerin vom 6. September 2018 eingereicht und daraufhin dem
Beschuldigten bzw. seinem Verteidiger mit Verfügung vom 11. September 2018
am 13. September 2018 zugestellt wurden (Akten S. 1830 ff.). Vom
Inhalt der E-Mails konnte der Berufungskläger mithin seit diesem Zeitpunkt
Kenntnis nehmen. Dem Beschuldigten wäre es demnach offen gestanden zu
beantragen, die weiteren ihn betreffenden E-Mails bei der Berufungsklägerin
edieren zu lassen bzw. die Staatsanwaltschaft anzuweisen, bei der Berufungsklägerin
im Rahmen einer Hausdurchsuchung den betreffenden E-Mailverkehr bzw. die
relevanten Daten(träger) zu beschlagnahmen. Ein solcher Antrag wäre ihm auch in
zeitlicher Hinsicht problemlos möglich gewesen. Dies hat der Beschuldigte
jedoch unterlassen. Ein solcher Antrag wurde auch in Berufungsverhandlung
selbst nicht durch ihn gestellt.

 

Doch selbst wenn
der Beschuldigte den Antrag gestellt hätte, weitere E-Mails bei der Berufungsklägerin
zu edieren, wäre dieser Antrag in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. Art. 139
Abs. 2 StPO; zum Ganzen: BGE 136 I 229 E. 5.3, 134 I 140 E. 5.3; BGer
6B_479/2016 vom 29. Juli 2016 E. 1.4) abzuweisen gewesen, da durch die
allfällige Edition der übrigen E-Mails keine wesentlichen neuen Erkenntnisse zu
erwarten gewesen wären. So wäre aus Sicht des Gerichts nicht damit zu rechnen
gewesen, dass – wie der Beschuldigte selbst vorbringt (Akten S. 2150) –
«tausende» weitere E-Mails vorliegen würden, die seine selbständige
Entscheidbefugnis – und damit seine Geschäftsführerstellung – belegen würden.
Vielmehr geht das Gericht davon aus, dass der Beschuldigte nur in Ausnahme-
bzw. Problemsituationen von ihm untergebenen Mitarbeitern kontaktiert wurde, um
in diesen Situationen punktuell operative Entscheide zu fällen (vgl. dazu
eingehend hinten E. 3.4). Dies sagte der Beschuldigte in der Berufungsverhandlung
denn auch selbst aus (Akten S. 2152).

 

Im Ergebnis sind
daher die von der Berufungsklägerin eingereichten E-Mails nicht aus dem Recht
zu weisen.

 

2.3

2.3.1   Ausserdem
beantragt der Beschuldigte, es seien die auf seinen Namen lautenden Konten bei
der [...] AG Basel, der [...] in Frankreich sowie der [...] Bank in
Barcelona/Spanien zumindest für die Deckung der eigenen Vertretungskosten im
erstinstanzlichen und im Berufungsverfahren freizugeben, da die Massnahme
unverhältnismässig sei.

 

2.3.2   Eine
Kontosperre stellt eine Forderungsbeschlagnahme dar (vgl. Heimgart­ner in: Donatsch et al.
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Auflage,
Zürich 2020, Art. 266 N 6 f.). Mithin beurteilt sich die Zulässigkeit der Kontosperre
nach den Bestimmungen über die Beschlagnahme von Art. 263 ff. StPO sowie Art.
71 Abs. 3 StGB. Gemäss Art. 263 Abs. 1 StPO können Gegenstände und
Vermögenswerte einer beschuldigten Person beschlagnahmt werden, wenn diese
unter anderem zur Sicherstellung von Verfahrenskosten, Geldstrafen, Bussen und
Entschädigungen gebraucht werden (lit. b). Sodann ist gemäss Art. 71 Abs. 3
StGB eine Beschlagnahme der Vermögenswerte der betroffenen Person im Hinblick
auf die Durchsetzung einer Ersatzforderung möglich (sog.
Ersatzforderungsbeschlagnahme). Die Beschlagnahme als strafprozessuale
Zwangsmassnahme ist nur zulässig bzw. aufrechtzuerhalten, wenn unter anderem ein
hinreichender Tatverdacht besteht (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO) und wenn
sie den Grundsatz der Verhältnismässigkeit wahrt (Art. 197 Abs. 1 lit. c-d und
Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 36 Abs. 3 der Bundesverfassung [BV, SR 101]; BGer 1B_294/2012
vom 13. August 2012 E. 3). Art. 267 StPO regelt, unter welchen
Voraussetzungen Beschlagnahmen beendet werden. Dies kann etwa der Fall sein,
wenn der Grund für die Beschlagnahme weggefallen ist (vorzeitige Freigabe, Abs.
1).

 

Vorliegend wurde
gegen den erstinstanzlichen Freispruch ein Rechtsmittel ergriffen, weshalb dieser
nicht in Rechtskraft erwachsen ist. Mithin ist der Beschlagnahmegrund
(Kostendeckungsbeschlagnahme, Ersatzforderungsbeschlagnahme) nicht vorzeitig
weggefallen. Was das Vorliegen eines hinreichenden Tatverdachts
anbelangt, so kommt dem erstinstanzlichen Freispruch bei dessen Beurteilung zwar
durchaus Gewicht zu, da das Strafgericht bereits eine Beweiswürdigung
vorgenommen hat, dies ändert aber nichts daran, dass der erstinstanzliche
Freispruch noch nicht rechtskräftig ist und daher dieser die Verdachtsgründe
der Anklage nicht von vornherein umstossen kann. Gemäss bundesgerichtlicher
Rechtsprechung entscheidet sich die Frage des Tatverdachts in solchen Fällen
danach, ob trotz eines erstinstanzlichen Freispruchs gewichtige Anhaltspunkte
dafür bestehen, dass sich der Beschuldigte im Sinne der Berufung schuldig
gemacht haben könnte. Dies ist unter Würdigung der Begründung des
erstinstanzlichen Urteils und der im Berufungsverfahren vorgebrachten Argumente
zu prüfen (vgl. für den noch strengeren dringenden Tatverdacht bei
Haftfällen im Falle eines Freispruchs BGer 1B_45/2021 vom 2. März 2021 E. 3.4
ff., 1B_171/2015 vom 27. Mai 2015 E. 5.3, 1B_353/2013 vom 4. November 2013
E. 3.3). 

 

Die Vorinstanz
gelangt vorliegend zu einem Freispruch, da sie zwar vom Vorliegen der
angeklagten Kommissionszahlungen ausging, beim Beschuldigten jedoch die
Geschäftsführerstellung verneinte, da er nicht selbständig über das Vermögen
der Berufungsklägerin habe entscheiden können. In der Folge erhob die Berufungsklägerin
Berufung gegen den Entscheid und reichte im Berufungsverfahren zusätzliche
Beweismittel ein, welche die selbständige Entscheidkompetenz des Beschuldigten
belegen sollten. Dabei handelt es sich insbesondere um E-Mailkorrespondenz,
welche die Verantwortlichkeiten und Entscheidkompetenzen des Beschuldigten im
Bereich des Wareneinkaufs betreffen. Aufgrund dieser neu eingereichten Beweise,
welche der ersten Instanz nicht bekannt waren, bestehen bei summarischer
Würdigung gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass das Berufungsgericht das
Vorliegen einer Geschäftsführerstellung abweichend von der ersten Instanz
würdigt. Es ist damit weiterhin von einem hinreichenden Tatverdacht auszugehen.
Des Weiteren ist festzustellen, dass insbesondere auch keine Beschlagnahmehindernisse
gemäss Art. 264 StPO vorliegen, welche die Freigabe der betreffenden
Vermögenswerte rechtfertigen würden.

 

Was schliesslich
das Vorbringen des Beschuldigten betrifft, er müsse die Kosten seiner
Verteidigung mittels Unterstützung seiner Familie, respektive zu Lasten seiner
Familie vorfinanzieren, so macht die Berufungsklägerin berechtigter Massen
geltend, dass der Beschuldigte keine Belege für seine momentane finanzielle
Situation eingereicht hat, stünde es ihm doch bei Offenlegung seiner Vermögensverhältnisse
frei, einen Antrag auf den Einsatz einer amtlichen Verteidigung zu stellen. 

 

Entsprechend ist
gemäss Art. 267 Abs. 3 StPO im Endentscheid über die beschlagnahmten
Vermögenswerte zu entscheiden (s. hinten E. 7). Der Antrag des
Beschuldigten ist demnach abzuweisen.

 

2.4      Schliesslich
ist der Vollständigkeit halber noch darauf hinzuweisen, dass die Aussagen von C____
(auch diejenigen des Vorverfahrens) vollumfänglich verwertbar sind, wurde er
doch zweitinstanzlich erneut befragt und mit dem Beschuldigten konfrontiert,
wobei er nicht nur pauschal auf seine früheren Aussagen verwies, sondern sich
auch inhaltlich nochmals übereinstimmend zur Sache äusserte (vgl. dazu BGer 6B_1133/2019
vom 18. Dezember 2019 E. 1.3.2, 6B_1220/2019 vom 14. April 2020 E. 4.2.2).

 

3.         Die
Berufungsklägerin wendet sich gegen den erstinstanzlichen Freispruch des
Beschuldigten und beantragt, dass er der mehrfachen qualifizierten ungetreuen
Geschäftsbesorgung schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen sei. Der
Beschuldigte verlangt demgegenüber bezüglich des Schuldpunkts eine Bestätigung
des erstinstanzlichen Freispruchs. 

 

3.1      Gemäss
der in Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 der Konvention zum
Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verankerten Unschuldsvermutung
ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass die wegen einer
strafbaren Handlung angeklagte Person unschuldig ist. Daraus wird der Grundsatz
«in dubio pro reo» abgeleitet (BGE 127 I 38 E. 2 m.H.). Im Sinne einer
Beweislastregel besagt dieser Grundsatz, dass der angeklagten Person ein
Sachverhalt nur angelastet werden darf, wenn er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit
erstellt ist. Dabei darf sich das Gericht im Rahmen der Beweiswürdigung nicht
von einem für die angeklagte Person ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären,
wenn bei objektiver Betrachtung ernsthafte Zweifel bestehen, ob sich der
Sachverhalt so verwirklicht hat. In Art. 10 Abs. 3 StPO ist die Rede von
«unüberwindlichen» Zweifeln. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind
freilich nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute
Gewissheit nicht verlangt werden kann. Vielmehr muss genügen, wenn das
Beweisergebnis aus Sicht eines besonnenen und lebenserfahrenen Beobachters über
jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist; insbesondere genügt es, wenn die
verschiedenen Indizien in ihrer Gesamtheit beweisbildend sind (zum Ganzen: BGE
144 IV 345 E. 2.2.3, 138 V 74 E. 7, 124 IV 86 E. 2a, je m.H. sowie
ausführlich: Tophinke, in: Basler
Kommentar, 2.  Aufl., Basel 2014, Art. 10 StPO N 82 ff.).

 

Die StPO kennt
keinen numerus clausus der Beweismittel, sondern das Gericht kann für seine
Entscheidfindung grundsätzlich – im Rahmen der zulässigen Beweiserhebung (StPO
140 ff.) – sämtliche Beweismittel beiziehen, die es für beweistauglich hält,
und es ist dabei auch nicht an feste Beweisregeln gebunden (Grundsatz der freien
und umfassenden Beweiswürdigung, Art. 10 Abs. 2 StPO). Wie das Bundesgericht in
jüngerer Zeit betont hat, findet der in dubio-Grundsatz «keine Anwendung auf die
Frage, welche Beweismittel zu berücksichtigen und wie sie gegebenenfalls zu würdigen
sind. […] Der in dubio-Grundsatz wird erst anwendbar, nachdem alle aus Sicht
des urteilenden Gerichts notwendigen Beweise erhoben und ausgewertet worden sind.
Insoweit stellt er keine Beweiswürdigungsregel dar» (BGer 6B_1232/2019 vom 17.
Dezember 2019 E. 3.1, 6B_699/2018 vom 7. Februar 2019 E. 2.3.2, 6B_651/2018 vom
17. Oktober 2018 E. 1.3.3.; BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.1 und 2.2.3.2; BGer
6B_824/2016 vom 10. April 2017 E. 13.1 – nicht publ. Teil von BGE 143 IV 214).
Das Gericht hat nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung
aufgrund gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise darüber zu
entscheiden, ob es eine Tatsache für bewiesen hält (BGE 127 IV 172 E. 3a; BGer
6B_811/2018 vom 25. Februar 2019 E. 2.2; vgl. auch Wohlers, in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 2020, Art. 10 N 25).
Solange das Sachgericht den Standards der Beweiswürdigung folgt, hat es dabei
einen weiten Ermessensspielraum (in BGE 143 IV 214 nicht publ. E. 13.1 des
BGer 6B_824/2016 vom 10. April 2017, BGer 6B_547/2014 vom 21. Juli 2014 E. 1.1
und 1.4). 

 

Nachfolgend ist
in Berücksichtigung dieser Grundsätze zu prüfen, ob der Freispruch im
erstinstanzlichen Urteil zu Recht erfolgt ist.

 

3.2      Fraglich
ist insbesondere die berufliche Stellung, die der Beschuldigte bei der Berufungsklägerin
innehatte. Fest steht, wie die Vorinstanz bereits zutreffend festgehalten hat,
dass der Beschuldigte per 1. Oktober 2009 als «Head of Development &
Strategies» mit einem monatlichen Gehalt von CHF 15'000.– exklusive
Gratifikationen bei der Berufungsklägerin angestellt wurde. Unbestritten ist
weiter, dass der Beschuldigte mit Schreiben vom 13. September 2012 –
rückwirkend per 1. August 2012 – zum «Brand Director» befördert und ihm neu ein
monatliches Salär von CHF 27'500.– exklusive Gratifikationen ausgerichtet
wurde (vgl. Akten S. 558 ff., 571, 983 f., 2138 f.). Zudem bestätigte der
Beschuldigte, dass er seine Arbeitstätigkeit in Paris, Asien und Basel
verrichtet habe (Akten S. 1505). Erstellt ist des Weiteren, dass der
Beschuldigte nie als Zeichnungsberechtigter für die Berufungsklägerin im
Handelsregister eingetragen war (Akten S. 983 f., 1522, SB AZ/2 f.). Weiter äusserten
sich die Parteien auch übereinstimmend zum Ablauf eines Wareneinkaufes der D____-Gruppe.
So gaben sämtliche Beteiligten an, dass die in Paris beschäftigten Designer ein
Kleidungsstück entworfen und zusammen mit den ebenfalls von Paris aus
operierenden Einkäufern einen Zieleinkaufspreis vereinbart haben. Diese Vorgaben
wurden anschliessend an die in den Produktionsländern angestellten Merchandiser
weitergeleitet, welche bei den Textilproduzenten vor Ort Offerten und Muster
eingeholt haben. Die angefertigten Prototypen wurden in der Folge zurück nach
Paris geschickt, wo die Designer zusammen mit den Einkäufern das Muster geprüft
und – mit Beratung der Merchandiser – entschieden haben, bei welchem
Lieferanten man welche Menge des betroffenen Produkts kaufen sollte. Die A____ beauftragte
schliesslich die F____ mit dem Import der Waren. Schliesslich wurde durch die
Kontrollstelle noch die Qualität der Produkte überprüft (Akten S. 950, 986,
1513 f., 2142 ff.). Schliesslich ist belegt, dass der Beschuldigte das
Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 18. April 2013 per 18. Juli 2013
gekündigt hat (Akten S. 572).

 

3.3      Umstritten
ist demgegenüber, was für eine Verantwortung der Beschuldigte im Rahmen seiner
Anstellung bei der Berufungsklägerin innehatte, ob und wie selbständig er
(operative) Entscheide treffen und inwiefern er mithin über das Vermögen der Berufungsklägerin
verfügen konnte. Was diese Umstände anbelangt, liegen folgende Beweismittel
vor, die vom Gericht zu würdigen sind:

 

3.3.1   Zum
einen existieren die Aussagen des Beschuldigten selbst. Er führt aus, dass er
von Anfang an faktisch nie Verantwortung in irgendeinem Bereich habe übernehmen
können, obwohl er dies eigentlich gewollt hätte. Selbst nach seiner Beförderung
zum «Brand Director» und der damit verbundenen Übernahme der Abteilungen
«Marketing» und «E-Commerce» sei ihm keine finale Entscheidungskompetenz
zugekommen. Er habe keinerlei finanzielle Entschlussbefugnis gehabt. Vielmehr
hätten die Eigentümer der Berufungsklägerin C____ und G____ in allen Bereichen
immer mitgeredet und so grossen Einfluss auf sämtliche Entscheidungen ausgeübt.
Seine Aufgabe bei der D____-Gruppe sei es zwar gewesen, die Lieferantenanzahl
zu reduzieren, doch habe er nicht entscheiden dürfen, welche Produzenten
berücksichtigt werden. Er habe mit den Produzenten und dem Einkauf nie direkt
zu tun gehabt, geschweige denn direkte Verhandlungen mit Produzenten geführt. Hätte
er Mengen oder Preise verhandelt, müsste es hunderte E-Mails geben, die das
belegen würden. Wenn er in China gewesen sei, dann sei er mit der Abteilung
dort gewesen, er habe sich dort vor Ort lediglich mit den Leuten der D____-Gruppe
getroffen. Auch konkrete Aufträge habe er keine verteilt, er habe eine
ausschliesslich analytische Tätigkeit verrichtet. Im Sinne eines Supervisors
habe er C____ und G____ gewisse Strategien empfohlen, die Entscheidung im
konkreten Einzelfall habe aber nie ihm zugestanden. Ferner habe er auch kein
Personal selbst eingestellt, sondern nur Vorschläge gemacht. Operativ sei er
nie tätig gewesen. In Asien sei H____ für das Personal und die Produktion
verantwortlich gewesen. 

 

Jedoch gab der
Beschuldigte an, dass er H____s Vorgesetzter gewesen sei. Auch habe er keine
Berichte zur Strategie des Unternehmens verfasst, das sei ein fortlaufender
Prozess gewesen. Die ihm vorgehaltenen E-Mails würden zeigen, dass er in
Ausnahmesituationen von Mitarbeitern zu punktuellen Themen kontaktiert worden
sei (Akten S. 1506 ff., 1514 ff., 2139, 2146 ff.).

 

3.3.2   Des
Weiteren liegen die Aussagen von C____, dem CEO der Berufungsklägerin, vor. Dieser
schilderte, dass der Beschuldigte seit 2010 faktisch Geschäftsführer – und
alles andere als ein Berater – gewesen sei. Ab 2010 habe er den Bereich
Einkauf, Sourcing und Qualität von D____ übernommen. Seine
Gesamtbudgetverantwortung habe sich auf ca. EUR 150-160 Mio. belaufen. Er habe
auch ein internes Budget von EUR 10 Mio. für Personal, Miete etc. gehabt. Er
habe etwa – zusammen mit anderen Personen – das Budget für Paris und Asien
erstellt und die Mitarbeiter für Asien bestimmt. Innerhalb des Budgets hätten
die Mitarbeiter alle Möglichkeiten gehabt. Ende 2011 habe die D____-Gruppe sich
weiterentwickeln und transformieren wollen. Dafür haben man eine Person
gesucht, die intern alle Fäden zusammenhalten sollte, was schliesslich zur
Beförderung des Beschuldigten geführt habe. Diese Transformation hätte zwölf
Monate in Anspruch nehmen sollen, weshalb der neue Vertrag auch auf diese Zeit
befristet gewesen sei. Danach hätte der Beschuldigten zusammen mit C____ ein
neues Geschäft in Asien aufbauen können. Dafür hätte jedoch die erste «Mission»
komplett abgeschlossen sein müssen.

 

Es habe neben dem
Beschuldigten nur noch eine weitere Person bei der D____-Gruppe gegeben, die
man als Geschäftsführer habe bezeichnen können, das sei diejenige Person
gewesen, welche Finanzen und Logistik unter sich gehabt habe. Diese Person habe
aber eine andere Funktion und deshalb auch eine andere Budgetverantwortung
gehabt; sie habe sich aber im gleichen Lohnbereich wie der Beschuldigte befunden.
Letztlich sei der Beschuldigte die Nummer eins gewesen und die Angestellten hätten
ausschliesslich an ihn rapportieren müssen. Die Unterschriften seien allerdings
immer bei den Eigentümern geblieben, sie hätten dem Beschuldigten aber sehr oft
einfach nur «abgezeichnet», was er für seinen Bereich beantragt habe. Seine
Entscheidungen seien von C____ und G____ grundsätzlich mitgetragen worden. Dass
der Beschuldigte nicht im Handelsregister eingetragen gewesen sei, sei bei der Berufungsklägerin
Usus gewesen, es sei sonst niemand eingetragen gewesen. Aufgrund der
Digitalisierung sei gar eine umfangreichere Zeichnungsberechtigung (weiterer
Personen) nicht nötig gewesen. Erst seit dem Jahr 2020 sei die Geschäftsleitung
im Handelsregister eingetragen worden (HR, Legal und Finanzen), da G____ ausgeschieden
sei. Für viele Entscheidungen habe der Beschuldigte so ihre Unterschriften gar
nicht gebraucht, etwa Verträge mit Lieferanten. Bei Personaleinstellungen und
-kündigungen sei zwar schlussendlich die Unterschrift von den Eigentümern
notwendig gewesen, jedoch habe der Beschuldigte eine neue Mitarbeiterin bzw.
einen neuen Mitarbeiter in einem ersten Schritt selbständig einstellen können.
Wenn dies im Rahmen des Budgets gewesen sei, seien die eigentlichen Verträge
daraufhin einfach unterzeichnet worden. Er habe somit auch bei
Personalentscheiden eine grosse Entscheidungsfreiheit gehabt. Die Personalgespräche
hätten auch immer mit dem Beschuldigten stattgefunden. Letzterer habe so etwa
während seiner Tätigkeit in Paris diverse Mitarbeitende eingestellt. Der
Abschluss von Verträgen mit Lieferanten sei des Weiteren voll im
Verantwortungsbereich des Beschuldigten gelegen. Er habe Businessentscheide betreffend
Wareneinkauf eigenverantwortlich und ohne Rücksprache mit übergeordneten
Stellen um- und durchsetzen können. Im Bereich des Einkaufs sei meistens alles
automatisch gelaufen, in kritischen Momenten habe es jedoch die Entscheidung
des Beschuldigten gebraucht. Wäre der Beschuldigte ein reiner Berater gewesen,
so wäre seine Aufgabe nach zwei bis drei Monaten erledigt gewesen und man hätte
nicht vier Jahre ständige Beratung gebraucht. C____ bestritt schliesslich auch,
dem Beschuldigten erlaubt zu haben, während seiner Anstellung bei der Berufungsklägerin
eine selbständige Tätigkeit auszuüben (Akten S. 983 ff., 2140 ff., 2146
ff.).

 

3.3.3   Zu
würdigen sind sodann objektive Beweise, einerseits in Form des Arbeitsvertrags
des Beschuldigten (Akten S. 558 ff.), dessen Inhalt jedoch grundsätzlich unstrittig
ist. Andererseits liegt die – wohl vom Beschuldigten ausgefüllte und
unterzeichnete – «D____ Job Mission for Superiors» vom Januar 2013 (Akten
S. 1024) sowie die «D____ Job Description» (SB AZ/480 ff.) den Akten bei.
Dort führt der Beschuldigter selbst aus, dass er der Head des «buying/design/sourcing/marketing
and e-com Teams» sei. Zudem werde er den Fokus auf «buying/sourcing/e-com»
legen. Ferner liegt auch das Addendum vom 13. September 2012 zum Arbeitsvertrag
vor, wonach der Beschuldigte zusätzlich die Bereiche Marketing, Buying und
Design mit (Rück-)Wirkung auf den 1. August 2012 übernahm (Akten S. 571). Ferner
hat der Beschuldigte auch das «Zusatz-Reglement für leitendes Personal» vom 18.
September 2009 unterzeichnet, welches für «Mitglieder der Geschäftsleitung» und
«Bereichsleiter» Geltung hatte (SB AZ/15). Sodann sind den Akten auch die von
der Berufungsklägerin eingereichten Organigramme der Firmen- bzw.
Personalstruktur der D____-Gruppe zu entnehmen (Akten SB AZ/476 ff.). Für die
zu beantwortende Frage von Relevanz sind schliesslich auch die von der Berufungsklägerin
den Beschuldigten betreffende E-Mailkorrespondenzen, welche im Folgenden zwecks
Übersichtlichkeit tabellarisch aufgeführt werden (die angegebene Beilagennummerierung
richtet sich nach der Nummerierung der Berufungserklärung der Berufungsklägerin
vom 6. September 2018, Akten S. 1672 ff.):

 

3.3.3.1 Generelle
Verantwortung für den Wareneinkauf:

 

	
  Datum/Zeit

  	
   

  	
  Nachricht an den
  Beschuldigten oder C____

  	
   

  	
  Datum/Zeit

  	
   

  	
  Antwort von C____
  oder [...]

  
	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  Beilage 22:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  10.5.2011 06.31 Uhr

  	
   

  	
  Dear C____,

  We are garment manufacturing agents here in the
  Philippines […] I would look forward to costing and sampling any upcoming
  items or you can visit our sample / design studio in New York or
  alternatively we can visit you in your offices in the UK.

  Best regards & Many thanks [...]

  	
   

  	
  10.5.2011 09.02 Uhr

  	
   

  	
  Hi [...],

  Please get in touch with B____, he is in charge of
  Sourcing and Buying.

  C____

  
	
  Beilage 25:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  24.5.2011 19.35 Uhr

  	
   

  	
  Dear C____,

  Thanks a lot you have accepted my invitation and I
  hope that my pages will bring to you what you wish. I am Agent of Chinese
  factories specialized in Knitting […] I can study, your programs, your
  quotations, sampling, and productions.

  If your product managers are in search for new
  sources.

  Best regards [...]

  	
   

  	
  24.5.2011 19.37 Uhr

  	
   

  	
  Hi [...],

  I will forward your mail to B____.

  He is in charge of our buying office and of
  sourcing.

  C____

  
	
  Beilage 24:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  16.2.2012 11.35 Uhr

  	
   

  	
  Hi [...],

  We have a question when we can start to pay our
  Chinese suppliers with RMB? We already placed orders for early fall with USD.
  Do we start with fall or do we need to change PO for early fall?

  It was me who called earlier to ask your colleague
  to leave you a message. Thank you! [...]

  	
   

  	
  16.2.2012 13.05 Uhr

  	
   

  	
  [...],

  You can start when you like...we are able to do it.
  It is a commercial decision of B____ & his teams. It is just that we need
  to know estimates of how much & when you will have payments for the next
  12 months because we hedge our exposures & so we need to know how much of
  our purchases will be in USD & how much in RMB (by month).

  Regards, [...]

  

 

3.3.3.2 Budgetverantwortung
Sourcing/Buying:

 

	
  Datum/Zeit

  	
   

  	
  Nachricht an den
  Beschuldigten

  	
   

  	
  Datum/Zeit

  	
   

  	
  Antwort des
  Beschuldigten

  
	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  Beilage 1:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  2.6.2012 19.19 Uhr

  	
   

  	
  Thank you to have a look at it.

  C____

   

  [Angehängte Nachricht:]

  Dear all, We attach the following documents for D____
  Sourcing (Asia) Limited for Period 5:

  - Management accounts

  - Consolidation pack

  - Invoices

  Regards, [...]

  	
   

  	
  3.6.2012 04.55 Uhr

  	
   

  	
  Sure. I always do and take actions upon that. As an
  example, this period we have spent 976K HKD in salaries while during the same
  period last year we spent 1M HKD. If you take into consideration the average
  salary increase of 13% china, we are running operations with an aprox 15.8%
  savings in terms of workforce vs last year. Here we have done an important
  effort in processes and consolidation. In this direction, two projects with [...]
  and [...], will help us to improve it even more in a 6-12months window. Wednesday
  I will be in HK. I want to meet [...] too to discuss interbranch expenses.
  Only that is double full salaries expenses with an average increase rate of
  30% representing total of 39%. That has to be reviewed.

  
	
  Beilage 2:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  22.2.2011

  17.48 Uhr

  	
   

  	
  Hello B____,

  Can you please tell me when I could expect the final
  budget for SH/GZ/In­dia/Bangladesh from your side? It would be great if I could
  continue tomorrow Wednesday with the sour­cing budget so that we are ready
  for C____s meeting next week.

  Thanks for feedback! [...]

  	
   

  	
  23.2.2011 10.07 Uhr

  	
   

  	
  Hello [...],

  Here you have the budget for Sourcing. I’m flying to
  Shanghai and tomorrow will be there with the last salary update that I can
  send you. Do we schedule a VC tomorrow lets says 10am Basel time (my 5pm)
  Please, be flexible to this schedule as for me is late.

  Is that ok? Thanks B____

  

 

3.3.3.3 Entscheidkompetenz i.S. Sourcing
and Buying:

 

	
  Datum/Zeit

  	
   

  	
  Nachricht  an den Beschuldigten oder C____

  	
   

  	
  Datum/Zeit

  	
   

  	
  Antwort des
  Beschuldigten

  
	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  Beilage 29:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  28.7.2010

  14.14 Uhr

  	
   

  	
  Dear Mister C____, As Mister [...] proposal below we
  required you to accept a special LC at sight for [...] from [...]. It’s the
  only way to seetle the payment of accessories between D____ Shanghai and
  Bangladesh supplier ([...] design has to order a fake fur with our office in
  shanghai but payment at 60days give some problem to pay D____) I’m waiting
  your reply to advise. Best regards, [...]

  	
   

  	
  28.7.2010

  17.06 Uhr

  	
   

  	
  Hello [...]

  It is ok for this.

  [...]/H____, We have though to work with all our
  suppliers to stick to the standards. It is important for our planning and
  handling of the business.

  Regards,

  B____

  
	
  Beilage 28:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  11.11.2010

  06.46 Uhr

   

   

   

   

   

   

  11.11.2010

  07.13 Uhr

  	
   

  	
  Hi B____, Could we accept only for this first order?
  Pls confirm back

  Best regards, H____

   

   

   

   

   

  The quantities for this order are around 20,000 pcs.
  We get the good results from [...] and [...] our sourcing dept, they found
  many good suppliers.

  You gonna go to GZ before coming to Shanghai ?

  Best regards, H____ 

  	
   

  	
   

   

   

  11.11.2010

  06.53 Uhr

   

   

   

   

   

   

   

   

   

   

   

  11.11.2010 07.21 Uhr

  	
   

  	
   

   

   

  Hi H____,

  Quantities? I read your email about Cambodia. Good!
  Will talk this when I’m in shanghai next week. Thx

  B____

   

   

   

   

   

   

   

   

  Ok to it.

  Yep. Monday and tuesday.

  
	
  Beilage 27:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  19.11.2010

  09.50 Uhr

  	
   

  	
  Ok 9am. Would you be in the office or in China? [G____]

  	
   

  	
  19.11.2010 09.53 Uhr

  	
   

  	
  In china! I need to close deals with the suppliers.
  Will be back Wednesday.

  
	
  Beilage 35:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  14.12.2010

  10.51 Uhr

  	
   

  	
  Hi B____, Could you please approve the terms of
  payment from L/C 60 days to T/T 50 days for […]. I understand that the best
  terms should be T/T 60 days; but supplier hopes we can accept T/T 50 days.
  Please confirm. Regards

  [...]

  	
   

  	
  14.12.2010

  12.43 Uhr

  	
   

  	
  Ok. But these things are exceptions and more and
  more they ask this.

  
	
  Beilage 32:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  26.3.2012

  07.09 Uhr

  	
   

  	
  Bonjour B____, We need your help, because we have a
  little problem of the paiment concerning one new supplier. Name is [...] in [...],
  because as they don’t know well [...], so he propose the paiement bellow: 1/
  30% deposit when PO, then balance by L/C 30 Days. 21 L/C at sight. […] Thanks
  confirm if it’s acceptable or not. CC to Import for info. [...]

  	
   

  	
  26.3.2012 10.20 Uhr

  	
   

  	
  Ok

  
	
  Beilage 33:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  30.5.2012

  13.03 Uhr

  	
   

  	
  Bonjour B____, I come back to you once again for the
  new supplier, name is [...] new supplier from [...], we place the PO for
  style [...], quantity is 3300pcs x 8$40 include belt, total amount is 27720$,
  and they ask to do only one time for L/C 45 days, then behind accept always
  for L/C 60 days, it’s resonable. Could you please confirm if you are agree
  for this time? then we can place the Po for tomorrow? so we can begin with
  them. Thanks B____ for your decision. [...]

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  Beilage 31:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  12.6.2012

  17.03 Uhr

   

   

   

   

   

   

   

   

   

   

   

  13.6.2012

  08.54 Uhr

  	
   

  	
  Hello B____, As per [...]’s information, I have to
  ask you for an exceptional case for an early paiement to a factory. Herebelow
  a demand from a supplier for an at sight paiement. […]. I don’t know what is
  the company policy about these exceptional demands, but if any possibility for
  them to reach it, please let me know ASAP. Thanks by advance for your reply.
  Best regards, [...]

   

   

  Hello B____

  195 585$

  Below more details

  	
   

  	
   

   

   

   

   

   

   

   

   

   

   

  12.6.2012

  17.06 Uhr

   

   

   

  13.6.2012 08.59 Uhr

   

   

  	
   

  	
   

   

   

   

   

   

   

   

   

   

   

  Total amount?

   

   

   

   

  Thanks. That is big amount. If you think it is
  strategic to do it, go ahead. But he MUST have clear that it is a ONE time
  exception from your side. After this, we have our clear rules. B____

  
	
  Beilage 34:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  24.7.2012

  04.55 Uhr

  	
   

  	
  Dear B____,

  We meet one new supplier name is [...], and we want
  to place style [...] - 14481pcs x 6$80 = 98 470$, we insisted for the L/C for
  60 days, but as it’s the beginning so he ask to have 45 days to help, so I
  come back to you for approval before place the PO, could you please accept
  this for the first time? Thanks advance for your help. [...]

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  

 

3.3.3.4 Personalverantwortung für
Einkäufer/Merchandiser:

 

	
  Datum/Zeit

  	
   

  	
  Nachricht an den
  Beschuldigten (oder Dritte)

  	
   

  	
  Datum/Zeit

  	
   

  	
  Antwort
  des Beschuldigten

  
	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  Beilage 14:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  27.4.2010

  14.45 Uhr

  	
   

  	
  Dear [...], We are looking for buyers for our Design
  Center in Paris. You will find enclosed the job description. You will have an
  interview with me as HR and with B____ (Business Director). Regards,

  [...]

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  Beilage 10:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  4.5.2010

  15.43 Uhr

  	
   

  	
  Mademoiselle [...], Je vous confirme votre entretien
  avec Monsieur B____ le mercredi 5 mai à 15h00 dans nos locaux: [...] PARIS.

  Bien Cdt, [...]

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  Beilage 13:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  18.6.2010

  16.44 Uhr

  	
   

  	
  Hi [...], Responsible for recruitment in our buying
  office in Paris is B____. In Basel the recruitments are coordinated by [...].

  You can get directly in touch with them. Regards

  C____

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  Beilage 11:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  25.6.2010 08.05 Uhr

  	
   

  	
  Hi B____, As our last discussion with [...] and you,
  we are searching a Technician for Sweater department + knit […]. I found a
  right person for this position, I met her yesterday and looks good! she has a
  good knowledge in sweater and knit {cut & sew} that’s what we need .. She’s
  39 years old, speaks English {writing and reading} she’s available anytime, I
  proposed her the salary at Rmb 9000/month after tax. Could you advise as soon
  as possible (H____)

  	
   

  	
  25.6.2010

  12.15 Uhr

  	
   

  	
  Ok. Lets take her but please, be sure we do a
  probation period to see if she is working well. [...] is warming me about
  things that arrive from Shanghai that shouldn’t be that way.

  I will be there July 5th. We have lots to do and
  talk. I will explain you some changes we will do in the areas/departments.

  B____

  
	
  Beilage 9:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  18.4.2011

  11.50 Uhr

  	
   

  	
  Hola chicos! […] Solo, [...], con su nuevo estams de
  Chef de Produit junior y la responsabihdad que le va a suponer Uevar la Hnea
  de bolsos eUa sola, esperaba una subida de sueldo mas importante. Le deje
  claro el mensaje de Direccion y que se daba con un canto en los dientes tal y
  corno estaban las cosas. Le hemos subido a 1750 y ella pretende 1950. Por una
  cuesdon de ser justos le dije que lo veria contigo antes de dar ima respuesta
  definitiva […] La verdad que si que es un salario bastante al limite para
  Paris pero entiendo la postura de Direccion. No se, se dan casos de algun
  tipo de mini bonus a final de anio en este tipo de tango de responsabihdad?
  Que opinas B____? No se si te puedes reunir tu con [...] hoy o manana o si
  prefieres que haga una VC con ella manana?

  	
   

  	
  20.4.2011 09.36 Uhr

  	
   

  	
  [...],

  [...] will go to 1850 instead of the 1750 salary
  increase.

  B____

  
	
  Beilage 15:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  12.1.2012

  16.13 Uhr

   

   

   

   

   

   

   

   

   

   

  21.2.2012

  12.20 Uhr

   

  	
   

  	
  Dear B____, Please advise whether [...] will have
  bonus payable in Jan 2012 as we can’t find his name in the excel file. In
  addition, kindly confirm the effective date of the new 2012 salary for the
  expats is 1 Jan 2012. Regards, [...]

   

   

   

   

   

  Dear B____, I refer to your email below. Please
  confirm whether the effective date of the new 2012 salary for die expats is 1
  Feb 2012. If yes, we will calculate the Feb 2012 payroll for the expats as
  per the attached salary overview. Regards, [...]

  	
   

  	
   

   

   

   

   

   

   

  12.1.2012

  16.17 Uhr

   

   

   

   

   

   

   

   

   

   

   

  24.2.2012

  08.43 Uhr

  	
   

  	
   

   

   

   

   

   

   

  Right. [...] should have as well 50% of the salary. I
  will not be until february in SH when I would do the appraisals with them.
  Can we do it effective february? Regards, B____

   

   

   

   

   

   

   

   

  Dear [...],

  Yes indeed. As agreed. Go ahead and thanks, B____

  
	
  Beilage 7:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
  26.2.2012 08.57 Uhr

  	
   

  	
  Hi C____, Here you have a brief status of the trip.
  Attached as well the schedule that I am following (you will have a better
  picture). I just finished talking to [...]. As we were here for the supplier
  fair, I thought I orefer to meet her here in Hong Kong outside the office.

  Regarding [...]. We have decided to stop with him.
  We won’t renovate his contract now at the end of April (therefore we avoid
  stopping). I opted to not explain the [...] issue as even before that [...]
  already was telling me that [...] is working 20% only and that he thinks we
  have to change him (attitude too). So she is on board. So, as I said, I
  preferred not to make a big thing out of the car issue as I want to avoid
  talkings. Regarding [...]. I didn’t share my thoughts about this. For denim,
  she would never miss him. We know that. [...], she things he is good at it
  (we know that). However at the same time, she as said me between the lines,
  that he is a bit lazy. [...] style. Anyway, I would see tomorrow with the
  girls how is it going and decide. Keep you informed. For the rest, I had a
  first round with some of the teams. We are building a strategy in the fmilies
  to have partnerships with the main suppliers. Will explain you in detail. Tuesday
  will meet with retail people to talk about new projects. [...] want talk to
  me as well. For what I understood through and email from [...], she is
  pushing to go to Basel. Paris would be better. Any­way, I want to see all the
  picture. Hope you are having good days. B____

  
	
  Beilage 12:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
   

   

   

  11.5.2012 11.59 Uhr

  	
   

  	
   

   

   

  Net or gross ?? [H____]

   

  	
   

  	
  11.5.2012 11.56 Uhr

   

   

  11.5.2012 11.59 Uhr

  	
   

  	
  Tell him you will be 15 min late. Can you ask [...]
  to prepare the letter for [...] salary increase to 7000CNY?

   

  Grooss... no? he is making now 4500 gross no?

  
	
  Beilage 6:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  5.12.2012 17.04 Uhr

  	
   

  	
  B____,

  Can you confirm the proposal for [...]:

  -           CDI

  -           Assistant buyer 

  -           1900C gross salary 

  -           2 months’ probation period 

  -           Contract will start from tomorrow

  Thanks,

  [...]

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  

3.3.3.5 Verantwortung
für die Qualitätskontrolle der Waren in Asien:

 

	
  Datum/Zeit

  	
   

  	
  Nachricht an den
  Beschuldigten

  	
   

  	
  Datum/Zeit

  	
   

  	
  Antwort des
  Beschuldigten

  
	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  Beilage: 20

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  31.3.2010

  09.19 Uhr

  	
   

  	
  Dear all, According to B____’s instruction, we go
  ahead with this product and so, we distributed without corrective action
  (product promo...)

  Thanks for yr cooperation Kind regards, [...]

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  Beilage 17:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  24.8.2010

  9.08 Uhr

  	
   

  	
  Hi B____, Can you tell me what parameters D____
  works on with this, or what decision you want to make? The azo elements are 2
  points less than the legal limit but 5 points below our D____ standard,
  (later convo, do you know why we set our limits much lower than the eu legal
  limit? For safety?) We don’t normally have issues with this supplier and I
  have asked for a full investigation into why it was found and they are to
  report back to me. Meantime, what would you prefer to do? It is 13000pcs and
  as always, stock we need.

  Thanks, [...]

  	
   

  	
  24.8.2010 16.38 Uhr

  	
   

  	
  Ok. We go ahead.

  
	
  Beilage 16:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  5.10.2011 18.37 Uhr

  	
   

  	
  B____, I hate these kind of conversations as the one
  we had again this afternoon. I do not know exactly what you reproach me: A
  lot of general thing, but nothing very clearly. […] If you expect from yr Q
  dpt to be only a façade with nothing inside, ok, I can do it, but I want to
  be sure that nobody (boss an authorities included) will claim to Q dpt or to
  me in case we reach a bigger problem in one of our distribution markets. I
  will apply the politic you want. […] I am confused. I do not know what y
  expect from me. I cannot read between the lines. Plse clarify and send to me
  my job description and what y expect from Q dpt. Rgds, [...]

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  Beilage 18:

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  	
   

  
	
  5.1.2012

  16.47 Uhr

  	
   

  	
  Hi B____, You will find below the entire story about
  one of my style from China ([...] from [...]). Our quality department refuses
  the goods because of Azo presence.

  […] I need to have your point of view on that
  production in order to know if we can accept goods. Thanks to note that even
  if you are Ok to accept this production we will not be allowed to export it
  in China because the Chinese regulation accepts only 20 ppm for Azo, To my
  mind this style is really nice and will be a best seller. Please let me know
  your decision. Thanks in advance. Best regards [...]

  	
   

  	
  5.1.2012

  17.31 Uhr 

  	
   

  	
  Ok to It. We can accept it. Thanks

  B____

  

 

3.4

3.4.1   Wie
die Vorinstanz zutreffend ausführt, kann dem Arbeitsvertrag vom 18. September
2009 entnommen werden, dass der Beschuldigte als «Head of Development &
Strategies (Kader)» bei der Berufungsklägerin eingestellt wurde und gemäss dem
Vertrag «die an den Arbeitnehmer übertragene Verantwortung und damit gestellten
Aufgaben […] nur mit einem überdurchschnittlich hohen Arbeitseinsatz erbracht
werden [können]» (Akten S. 558). Des Weiteren kann auch aus der Höhe des
Salärs des Beschuldigten – insbesondere nach seiner Beförderung zum «Brand
Director» mit Verantwortung für die Bereiche Marketing, Buying, und Design
rückwirkend per 1. August 2012 (CHF 27'500.– monatlich zzgl. Boni,
Akten S. 571) – seine hohe Stellung innerhalb des Unternehmens abgeleitet
werden (vgl. Addendum zum Arbeitsvertrag vom 13. September 2012, Akten S. 571).
Des Weiteren gab er gemäss der wohl von ihm ausgefüllten und unterzeichneten «D____
Job Mission for Superiors» vom Januar 2013 (Akten S. 1024) selbst an, dass
er «Head of buying/design/sour­cing/marketing und e-com Team» sei und sein
Fokus auf «buying/sourcing/e-com» liege. Der Beschuldigte unterstand zudem
eingestandenermassen und gemäss den von der Berufungsklägerin eingereichten und
vom Beschuldigten nicht bestrittenen Organigrammen (Akten S. 829 und SB AZ/472
ff., vgl. auch Akten S. 2152) in hierarchischer Hinsicht nur C____ und G____ (Akten
S. 1505 f.; nicht abgestellt werden kann hingegen auf die «D____ Job
Description» [SB AZ/480-482], ist doch nicht belegt, dass diese dem
Beschuldigten effektiv vorgelegt wurde und bestreit er dies mithin auch [vgl. Akten
S. 1529]). Dass er insbesondere das Vertrauen von C____ genoss, zeigt dessen
Aussage, dass er den Beschuldigten als seinen möglichen Nachfolger ansah (Akten
S. 2143). Daraus ergibt sich in Übereinstimmung mit der Vorinstanz, dass der
Beschuldigte während seiner gesamten Tätigkeit bei der Berufungsklägerin eine
Kaderstellung auf der obersten Hierarchiestufe direkt unter C____ und G____
bekleidete. Durch sein Engagement in den verschiedenen Abteilungen der D____-Gruppe
hatte er (auch) faktisch – dazu sogleich mehr – grossen Einfluss auf das wirtschaftliche
Fortkommen des gesamten Konzerns. 

 

3.4.2   Was
die konkrete Tätigkeit des Beschuldigten angeht, hält die Vorinstanz jedoch fest,
dass sich die dem Beschuldigten zur Last gelegte (Allein-)Verantwortung für den
gesamten Wareneinkauf der D____-Gruppe nicht belegen lasse. Diese Verantwortung
gehe auch nicht aus der von der Berufungsklägerin angeführten E-Mail des
Beschuldigten an C____ hervor (Akten S. 1342, insb. E-Mail-Korrespondenz, SB AZ
IV/59 f.). Vielmehr stützte dieses Dokument die Version des Beschuldigten. So habe
er dem Firmeneigentümer in dieser E-Mail die von ihm an den
Produktionsstandorten Shanghai und Guangzhou vorgefundene Situation geschildert
und ihm abstrakt Strategien für die Zukunft präsentiert. Aus dieser Nachricht
gehe gerade nicht hervor, dass er selbst konkrete Massnahmen getroffen habe
(vgl. Akten S. 1589). Auch seien die Aussagen von C____ in Bezug auf die
Personalentscheide widersprüchlich. Während er in seiner Einvernahme vom 15. Dezember
2016 zunächst noch ausgeführt habe, der Beschuldigte habe für die Anstellung
von Mitarbeitern die Unterschrift der Eigentümer gebraucht, habe er in seiner
nächsten Antwort plötzlich geltend gemacht, der Beschuldigte habe das Recht
gehabt, Personal selbstständig einzustellen (Akten S. 985). Da sich in den
Akten kein einziger vom Beschuldigten unterschriebener Arbeitsvertrag befinde, sei
aber nicht erstellt, dass dieser Personalentscheide autonom habe treffen
dürfen. Weiter habe C____ auch ausgesagt, der Beschuldigte habe eigenständig Verträge
mit Lieferanten abschliessen dürfen (Akten S. 985), sei aber den Nachweis eines
solchen Vertrages schuldig geblieben. Auch sonst fänden sich in den Akten keine
Unterlagen, welche auch nur ein einziges Rechtsgeschäft belegten, bei welchem
der Beschuldigte gegenüber einem Dritten Verbindlichkeiten für die Berufungsklägerin
eingegangen wäre. Ebenso wenig sei dokumentiert, dass der Beschuldigte seine
Untergebenen konkret angewiesen hätte, Verbindlichkeiten einzugehen oder von
diesen bereits abgeschlossene Rechtsgeschäfte genehmigt hätte.

 

3.4.3   Diesen
Ausführungen des Strafgerichts kann – insbesondere gestützt auf die von der Berufungsklägerin
eingereichten zusätzlichen Beweismittel – nicht gefolgt werden. 

 

3.4.3.1 So
gilt es hervorzuheben, dass der Beschuldigte unbestrittenermassen (gemäss
seinen eigenen Aussagen sowie denjenigen von C____) nie als
Zeichnungsberechtigter für die Berufungsklägerin im Handelsregister eingetragen
war (Akten S. 983 f. 1522, 2142, SB AZ/2 f.), da einerseits für diverse Verträge
keine Unterschriften benötigt wurden (so wurden etwa die Purchase Orders vom
Merchandiser per E-Mail an den Textilfabrikanten übermittelt, der die
Bestellung ohne formelle Bestätigung ausführte bzw. die Herstellung begann und
das Produkt innerhalb des verhandelten Zeitrahmens und in der vereinbarten
Versendungsform lieferte; vgl. Akten S. 2142 f.), andererseits C____
und G____ ihre Unterschriften – etwa bei Personalentscheiden – vorbehaltlos
gaben bzw. ohne Gegenprüfung unterzeichneten, wenn sich etwa eine
Neueinstellung innerhalb des Budgetrahmens befand (vgl. Akten S. 2142). Entsprechend
erstaunt auch nicht, dass sich in den Akten kein einziger vom Beschuldigten
unterschriebener Arbeitsvertrag befindet. Dass er autonom Personalentscheide
treffen durfte, ergibt sich jedoch aus der unter E. 3.3.3.4 dargelegten
E-Mailkorrespondenz. So ist zum einen ersichtlich, dass der Beschuldigte an
Vorstellungsgesprächen jeweils zusammen mit einem Vertreter bzw. einer
Vertreterin des HR für die Berufungsklägerin teilnahm (s. E-Mail vom 27. April
2010, Akten S. 1724 ff. sowie E-Mail vom 4. Mai 2010, Akten S.1718 f.).
Zum anderen verwies C____ auch selbst Personen an den Beschuldigten, wenn es um
personalrechtliche Fragen respektive Rekrutierungen ging (E-Mail vom 18. Juni
2010, Akten S. 1722 f.). Des Weiteren wandte sich etwa H____ direkt
an den Beschuldigten und bat ihn darum, die Einstellung einer Technikerin für
das «Sweater department + knit» zu bestätigen, was letzterer kurz darauf
ebenfalls per E-Mail auch tat; er beauftragte H____ zudem, eine Probezeit zu vereinbaren
(s. E-Mails vom 25. Juni 2010, Akten S. 1720). Ferner ist belegt,
dass der Beschuldigte die Lohnerhöhung für eine Angestellte (E-Mails vom 18. und
20. April 2011, Akten S. 1716 f.) sowie den Bonus für einen weiteren
Angestellten festsetzte und bestätigte, dass die neuen Löhne für die Expats per
1. Februar 2012 gelten würden (E-Mails vom 12., 21. und 24. Januar
2012, Akten S. 1728 ff.). Ausserdem ist aus der E-Mail vom 26. Februar
2012 vom Beschuldigten an C____ ersichtlich, dass letzterer vom Beschuldigten
über dessen Trip nach Asien informiert wurde. Darin berichtet der Beschuldigte
von personellen Entscheiden, die er traf, etwa die Nicht-Erneuerung des
Vertrags mit «[...]». Sodann führte er aus, er werde C____ mitteilen, wenn er
eine Entscheidung bezüglich «[...]» getroffen habe. Grundsätzlich ist der
E-Mail zu entnehmen, dass der Beschuldigte den CEO nicht um Erlaubnis für seine
Vorgehensweise fragte, sondern diesen vielmehr über seine – bereits getroffenen
– Entscheide in Kenntnis setzte bzw. ihm sein weiteres Vorgehen mitteilte
(E-Mail vom 26. Februar 2012, Akten S. 1711 ff.). In einer
anderen E-Mail weist der Beschuldigte sodann H____ an, ein Dokument für die
Lohnerhöhung eines anderen Mitarbeiters vorzubereiten (E-Mails vom 11. Mai
2012, Akten S. 1721). Schliesslich wird der Beschuldigte am 5. Dezember
2012 vom HR um die Bestätigung für einen Anstellungsvertrag einer neuen
Mitarbeiterin gebeten (E-Mail vom 5. Dezember 2012, Akten S. 1710).

 

Des Weiteren zeigen
die E-Mailkorrespondenzen auch die Entscheidkompetenz des Beschuldigten in
weiteren Bereichen auf. So lassen sie erstens darauf schliessen, dass er –
entgegen den Erwägungen der Vorinstanz – sehr wohl für den Wareneinkauf der D____-Gruppe
verantwortlich war. So verwies C____ mehrfach Vertreter asiatischer
Kleiderfabrikanten mit ihren Anfragen an den Beschuldigten weiter, da dieser
für «Sourcing and Buying» zuständig sei (vgl. E-Mails vom 10. Mai 2012, Akten
S. 1756 f. sowie E-Mails vom 24. Mai 2011, Akten S. 1760).
Ferner zeigt die E-Mail vom 16. Februar 2012 von CFO I____ auf, dass der
Beschuldigte operative «commercial decisions» fällen konnte, gab ersterer doch
gegenüber einer Drittperson an, dass der Beschuldigte mit seinem Team
entscheiden könne, ob bzw. wann man die chinesischen Zulieferer in chinesischer
Währung bezahlen könne (E-Mails vom 16. Februar 2012, Akten S. 1759).

 

Sodann belegt die
E-Mailkorrespondenz die Budgetverantwortung des Beschuldigten im
Sourcing/Buying. So ist etwa ersichtlich, dass er dem Controller J____ – auf
dessen Bitte – das Budget für Sourcing (in Asien) für das Jahr 2011 zukommen
liess und diesem mitteilte, dass er ihm am nächsten Tag noch letzte Updates zu
den Löhnen zukommen lassen würde (E-Mails vom 22. und 23. Februar 2011, Akten
S. 1682 ff.). Schliesslich gab der Beschuldigte auch selbst an, dass
er für das interne Budget der Berufungsklägerin verantwortlich gewesen sei (Akten
S. 1522). Des Weiteren gab der Beschuldigte C____ eine Rückmeldung dazu,
was er in der letzten Geschäftsperiode an Prozessen und Konsolidierungen im
Bereich Sourcing in Asien durchgeführt habe. Diese Nachricht ist nicht so zu
deuten, als hätte der Beschuldigte dem CEO lediglich einen Vorschlag zur
Prozessoptimierung gemacht; vielmehr erhellt aus den Ausführungen, dass ersterer
C____ die Folgen der Prozessoptimierung mitteilt, die er zuvor selbständig
implementiert hat (E-Mails vom 2. und 3. Juni 2012, Akten S. 1680 f.).
Weitere Nachrichten lassen ausserdem auf die Entscheidkompetenz des
Beschuldigten im Bereich Sourcing/Buying schliessen. So segnete er
verschiedentlich Anfragen zu Zahlungsbedingungen zu Zulieferern ab, liess
Aufträge bei neuen Zulieferern platzieren oder stellte den Abschluss neuer
«Deals» mit Zulieferern in Aussicht (s. E-Mails vom 28. Juli 2010, Akten S. 1787 ff.;
E-Mails vom 11. November 2010, Akten S. 1763 ff.; E-Mails vom
19. November 2010, Akten S. 1762; E-Mails vom 14. Dezember 2010, Akten S. 1823 f.;
E-Mails vom 26. März 2012, Akten S. 1820; E-Mails vom 12. und 13.
Juni 2012, Akten S. 1817 ff.; vgl. auch E-Mail vom 30. Mai 2012, Akten
S. 1821; E-Mail vom 24. Juli 2012, Akten S. 1822).

 

Schliesslich
lassen sich den E-Mails auch Angaben zur Verantwortung des Beschuldigten für
die Qualitätskontrolle der Waren in Asien entnehmen. So gab er mehrfach sein
Einverständnis, wenn es bei der Qualität von Textilien um die Frage ging, ob –
trotz nicht eingehaltener eigener Qualitätsvorgaben – eine Bestellung beim
Lieferanten getätigt werden sollte (s. etwa E-Mails vom 24. August 2010, Akten
S. 1734 ff.; E-Mails vom 5. Januar 2012, Akten S. 1737 ff.;
vgl. auch E-Mail vom 31. März 2010, Akten S. 1745 ff.). Sodann bat die
Mitarbeiterin [...] den Beschuldigten darum, ihr zu erklären, was genau ihre
Aufgabe bei der Qualitätskontrolle sei und was er vom Qualitätsdepartement
erwarte, da sie mit seiner «Politik» nicht einverstanden sei (E-Mail vom
5. Oktober 2011, Akten S. 1731 ff.). Aus diesen Korrespondenzen
erhellt, dass der Beschuldigte auch in der Qualitätssicherung das letzte Wort
hatte, wird doch etwas aus der E-Mail vom 24. August 2010 ersichtlich, dass ihn
selbst die – gemäss seinen Ausführungen – Einkaufsdirektorin (Akten
S. 1518; vgl. auch Akten S. 2152 f.) der Berufungsklägerin um
seine Erlaubnis anfragte.

 

3.4.3.2 Da
die soeben dargelegten objektiven Beweismittel in Form der elektronischen
Korrespondenzen zum Teil in eklatantem Widerspruch zu diversen Aussagen des
Beschuldigten stehen, können seine Ausführungen, in denen er seine
Entscheidungskompetenz grundsätzlich verneint, nicht als glaubhaft gewertet
werden. Dass er gemäss eigenen Aussagen so etwa für den Einkauf «in der Firma
nie eine Entscheidungskraft von der Hierarchie her» gehabt habe (Akten S. 1509),
er «in keinem Moment […] mit den Käufen etwas zu tun [gehabt habe …,] nie
entschieden [habe], von was man wieviel einkaufen soll[e]» (Akten S. 1514,
vgl. auch Akten S. 2147, 15 f.), man sich nicht für einen Produzenten
entscheiden konnte, «wenn G____, C____ oder einer der anderen mit dem Preis
oder der Qualität nicht einverstanden waren» (Akten S. 1516) oder er kein
Personal habe einstellen können (Akten S. 1522), konnte klar widerlegt
werden. Diesbezüglich widerspricht sich der Beschuldigte auch selbst, wenn er
an anderer Stelle ausführt, dass er von anderen Mitarbeitenden für punktuelle
Probleme «in Ausnahmesituationen kontaktiert worden» sei (Akten S. 2153).
Diese Aussage belegt sodann auch seine hohe Stellung innerhalb des Unternehmens
und sein damit einhergehendes hohes Mass an Selbständigkeit und
Entscheidbefugnis. Aufgrund der zahlreichen bei der Berufungsklägerin
implementierten automatischen Prozesse war eine Rücksprache der Mitarbeitenden
mit dem Beschuldigten im täglichen Geschäft gar nicht notwendig. Er wurde daher
nur in den Entscheidprozess miteinbezogen, wenn durch ihn ein – aufgrund eines
Ausnahmefalls – wichtiger Entscheid getroffen werden musste. Mithin erklärt
dies auch, weshalb es – wie vom Beschuldigten moniert wird – nicht «viel mehr
Mails» bzw. «hunderte von Mails» (Akten S. 2148, 2151) gab, die seine
Entscheidfällung belegen würden. 

 

Was zudem die
Aussage des Beschuldigten anbelangt, er hätte vor einer Antwort zu einer
Anfrage jeweils noch Rücksprache mit seinen Vorgesetzten genommen, spricht
einerseits der Umstand dagegen, dass seine Rückmeldung bzw. seine Absegnung der
Vorgehensweise teilweise nur wenige Minuten nach der Anfrage verschickt wurde
(vgl. etwa die E-Mails vom 11. November 2010, Akten S. 1763 ff.; E-Mails
vom 12. Januar 2012, Akten S. 1728 ff.; E-Mails vom 13. Juni
2012, Akten S. 1817 ff.). Wie er sich in dieser Zeit jeweils mit
verschiedenen Vorgesetzten hätte absprechen wollen, bleibt schleierhaft. Sofern
der Beschuldigte nur als strategischer Berater tätig gewesen sein sollte,
hätten sodann diverse Führungspersonen wie H____, K____ oder I____ nicht über
spezifische operative Fragestellungen oder Arbeitsweisen an ihn rapportieren
müssen, wenn er diesbezüglich keinerlei Entscheidungskompetenz gehabt hätte. Mithin
erhellt nicht, weshalb die effektiven Entscheidungsträger in diesen Fällen
nicht bereits direkt angeschrieben respektive bei den jeweiligen Anfragen in
Kopie gesetzt wurden, wenn der Beschuldigte die Anfragen – gemäss eigenen
Aussagen – nicht selbständig habe beantworten können und sie sowieso nur
weitergeleitet habe (vgl. Akten S. 2153). Schliesslich entbehrt sein
bereits vor der Vorinstanz geäussertes Vorbringen (dort hinsichtlich der
Zugangsdaten zum Konto der L____ Ltd. bei der [...]), dass die ihm vorgelegten
E-Mails möglicherweise gefälscht seien bzw. er diese nicht überprüfen könne,
sodann jedweder Anhaltspunkte (Akten S. 1512, zwar brachte er vor dem
Appellationsgericht nicht erneut vor, dass der Inhalt der E-Mails nicht korrekt
sein könnte, jedoch argumentierte er, dass sie möglicherweise unvollständig
seien, vgl. Akten S. 2155). Die Aussagen des Beschuldigten scheinen wohl
auch mit seiner Behauptung in Verbindung zu stehen, dass er «Opfer einer langen
Verfolgung» durch die Berufungsklägerin sei (Akten S. 2137). Dieses
Vorbringen kann jedoch ebenfalls nicht nachvollzogen werden, laufen doch gegen
ihn aktuell in Europa keine anderen durch die Berufungsklägerin angestrengten
Verfahren. Gemäss seinen eigenen Aussagen sei momentan nur ein
arbeitsrechtliches Verfahren in Frankreich hängig, das jedoch von ihm selbst
gegen die Berufungsklägerin angestrengt worden sei (Akten S. 2137).

 

Demgegenüber
erscheinen die Aussagen von C____ als durchwegs glaubhaft, wenn er die dem
Beschuldigten zum damaligen Zeitpunkt zukommenden Kompetenzen darlegte, lassen
sich seine Äusserungen doch – im Gegensatz zu denen des Beschuldigten – insbesondere
mit dem aufgezeigten E-Mailverkehr in Übereinstimmung bringen. So habe er dem
Beschuldigten im Jahre 2010 «die meisten Sachen im Einkauf übergeben». Der
Beschuldigte habe den Lead übernommen, er sei ein natürlicher Leader und ein
exzellenter Kommunikator gewesen. Er wisse genau, wie er mit verschiedenen
Leuten umgehen müsse. Er sei alles andere gewesen als ein Berater in jeder
Beziehung, er habe die Sachen in der Hand gehabt. C____ habe nie selbst mit
einem Lieferanten den Preis verhandelt, auch G____ habe weder Preisverhandlungen
noch Platzierungen oder Bestellungen vorgenommen. Auch kenne sie keine
Lieferanten (Akten S. 2140 ff.). Sodann brachte C____ auch zu Recht
vor, dass ein – wie vom Beschuldigten angegebenes – reines Beratungsmandat sicherlich
nicht mehrere Jahre in Anspruch genommen und die Berufungsklägerin für eine
strategische Beratung vielmehr eine externe Firma engagiert hätte. Ferner
konnte C____ auch den ihm vom Beschuldigten gemachten Vorwurf von angeblichen
Widersprüchen in seinen früheren Aussagen zur Anstellungskompetenz des
Beschuldigten plausibel widerlegen. So legte er – wie auch bereits vorne
erläutert wurde – dar, dass der verantwortliche Mitarbeiter bzw. der Beschuldigte
ohne Rückfrage selbst Personal habe einstellen können, sofern dies im Rahmen
des Budgets geschehen sei. Die dafür notwendige Unterschrift sei in solchen
Fällen anschliessend ohne Weiteres durch die berechtigte Person erteilt worden.
Mithin sei es normal gewesen, dass es keine Unterschrift des Beschuldigten
gegeben habe, auch beim CFO I____ sei dies so gewesen (Akten S. 2142). Der
Beschuldigte habe – nach seiner Beförderung – schliesslich auch den gleichen
Lohn wie der CFO erhalten (Akten S. 2143).

 

3.4.3.3 Im
Ergebnis ist daher zu konstatieren, dass der Beschuldigte während seiner
Anstellung bei der Berufungsklägerin – auch bereits vor seiner Beförderung zum
«Brand Director» per 1. August 2012 – eigenständig strategische und operative Entscheide
in unterschiedlichsten Geschäftsbereichen fällte.

 

3.4.4

3.4.4.1 Was
des Weiteren die dem Beschuldigten zugewendeten Kommissionszahlungen betrifft,
so kann für gewisse Punkte grundsätzlich auf die zutreffenden Ausführungen der
Vorinstanz verwiesen werden (Akten S. 1590 ff.): So hat er
eingestanden, während seiner Tätigkeit für die Berufungsklägerin die auf den
Seychellen domizilierte M____ Ltd. gegründet, N____ als Managerin eingesetzt
und bei der [...] in Hongkong ein Konto auf den Namen der Gesellschaft eröffnen
lassen zu haben. Unbestritten ist auch, dass es zu Geldzahlungen der drei
Lieferanten [...], [...] und [...] an die dem Beschuldigten gehörende M____
Ltd. gekommen ist. 

 

3.4.4.2
Nach wie vor bestreitet der Beschuldigte jedoch, in einer Verbindung zu der in
London domizilierten L____ Ltd. gestanden bzw. dort weder je irgendeine
Transaktion getätigt, ausgelöst noch überwacht zu haben. Weder sei eine
Einflussnahme noch eine irgendwie geartete Auszahlung ersichtlich, geschweige
denn nachgewiesen. Die Firma L____ Ltd. sei kein Projekt des Beschuldigten,
sondern allenfalls von H____, der offenbar gemäss den Belegen auch Gelder
abgezogen habe. Die automatische Zurechnung von Aktivitäten eines Dritten ohne
jeden Beleg auf den Beschuldigten sei nicht zulässig. 

 

Die Vorbringen
des Beschuldigten verfangen vorliegend nicht. So hat die Vorinstanz bereits
zutreffend dargelegt, dass gemäss einer E-Mail Korrespondenz zwischen ihm, der
Mitarbeiterin der Berufungsklägerin [...] sowie der [...]-Mitarbeiterin [...] belegt
ist, dass die beiden letzteren zusammen die [...] beauftragt haben, ein Konto
für die L____ Ltd. zu eröffnen (vgl. SB AZ III/59 ff.). Auf die diesbezüglichen
– vom Beschuldigten auch nicht bestrittenen – strafgerichtlichen Ausführungen
kann ebenfalls vollumfänglich verwiesen werden (Akten S. 1591 f.): So
informierte [...] mit ihrer E-Mail vom 25. Oktober 2012 [...] unter dem Titel «[...]
LTD» über den Kontoeröffnungsprozess und die damit verbundenen Gebühren und
Wartefristen. Diese E-Mail ging als Kopie auch an den Beschuldigten und [...]. [...]
leitete die Neuigkeiten von [...] stets an den Beschuldigten weiter und teilte
ihm mehrmals mit, wann er mit den Unterlagen betreffend den Onlinezugang zum
Konto rechnen könne. Mit E-Mail vom 21. Januar 2013 gab [...] dem
Beschuldigten schliesslich an, dass ein versiegeltes Paket mit den Zugangsdaten
für das Konto angekommen sei und sie ihm dieses weiterleiten würde. Passend zu
diesem zeitlichen Ablauf ging die erste Überweisung eines Lieferanten auf das
Konto der L____ Ltd. am 26. Februar 2013 ein. In Übereinstimmung mit der
Vorinstanz ist es somit als erstellt zu erachten, dass der Beschuldigte – zwar
ohne bewiesenermassen eine offizielle Funktion innerhalb der L____ Ltd. ausgeübt
zu haben – Zugang zum Konto dieser Gesellschaft bei der [...] hatte. Damit wird
klarerweise auch seine Behauptung widerlegt, nie einen solchen Zugang erhalten
respektive keinerlei Verbindung zur Firma gehabt zu haben (vgl. Akten S. 1512).

 

3.4.4.3 Was
die auf den Konti der L____ Ltd. und der M____ Ltd. eingegangenen
(Kommissions-)Zahlungen betrifft, so bestreitet der Beschuldigte, diese selbst
erhalten bzw. Kenntnis davon gehabt zu haben, dass H____ solche Zahlungen von
Lieferanten erhalten habe (Akten S. 1524 ff., vgl. auch Akten S. 2151).
Auch diese Behauptungen konnten durch die vorinstanzlichen Ausführungen klar
widerlegt werden, auf die mithin ebenfalls vollumfänglich verwiesen werden kann
(Akten S. 1592 ff.): So lassen sich die bei den beiden Firmen
nachgewiesenen eingegangenen Zahlungen nicht mit den vom Beschuldigten
behaupteten einjährigen Beratungsmandaten für ein Honorar von jeweils USD 50'000.–
in Übereinstimmung bringen, wurden doch gesamthaft Zahlungen in Höhe von USD 281'670.85
an die M____ Ltd. und USD 70'503.19 an die L____ Ltd. überwiesen ([...]:
USD 156'644.74; [...]: USD 62'408.–; [...]: USD 133'121.30). Zwar hat
der Beschuldigte angegeben, neben dem Grundhonorar für die Beratung sei auch
eine Vermittlungsprovision vereinbart worden, doch machte er gleichzeitig auch
geltend, dass es nur zu einem Abschluss gekommen sei und er bei seinen
Kontakten für die drei Lieferanten gar nicht aktiv Werbung gemacht habe. Die überwiesenen
Beträge lassen sich demnach auch nicht durch die vom Beschuldigten gestützt auf
das Beratungsmandat geltend gemachte Kommissionsvereinbarung mit den
Lieferanten erklären. Ferner hält die Vorinstanz zu recht fest, dass die Höhe
der von den Lieferanten an den Beschuldigten ausgerichteten Vergütungen von
USD 352'174.04 in keinem Verhältnis zu seinen angeblichen Arbeiten stehen,
gab er doch an, er habe lediglich eine Informationsbroschüre anfertigen
beziehungsweise korrigieren müssen. Ansonsten habe ihn das Engagement mit den
drei Lieferanten aber zeitlich überhaupt nicht in Anspruch genommen. Einen
weiteren Widerspruch erkennt das Strafgericht berechtigterweise darin, dass der
Beschuldigte bezüglich seines Beratungsmandats aussagte, dieses sei auf ein
Jahr befristet gewesen, erstrecken sich die dokumentierten Zahlungen doch über einen
Zeitraum von 30 Monaten. Hinzu kommt, dass der Beschuldigte stets
abgestritten hat, in irgendeinem persönlichen Kontakt zu den Lieferanten
gestanden zu haben, was sich aber nicht mit seiner angeblichen
Beratungstätigkeit in Einklang bringen lässt (dem widerspricht sodann auch die
E-Mail des Beschuldigten an G____, in welcher er ihr mitteilt, dass er in China
sei, um Deals mit den Textilfabrikaten abzuschliessen: «In china! I need to close deals with the suppliers. Will be back Wednesday», Akten
S. 1762). Schliesslich spricht gegen die Darstellung des
Beschuldigten, dass er – trotz seiner mehrfach hervorgehobenen MBA-Ausbildung –
weder Honorarrechnungen noch schriftliche Verträge über die Beratungstätigkeit
vorweisen konnte, ohne dafür einen vernünftigen Grund nennen zu können. Auch
betreffend die angebliche schriftliche Genehmigung der privaten
Beratungstätigkeit durch C____ blieb er jeglichen Nachweis schuldig.

 

Ferner hält die
Vorinstanz zutreffend fest, dass eine Fülle von Indizien vorliegt, welche die
Version der Berufungsklägerin stützen. So sind sämtliche in der Anklageschrift
aufgeführten Zahlungen der Lieferanten an die Gesellschaften M____ Ltd. und L____
Ltd. durch Überweisungsbelege nachgewiesen. Hervorzuheben ist hinsichtlich
dieser Belege, dass die [...] als Zahlungszweck jeweils explizit «Commission»
vermerkt hat und nicht etwa «Consulting» oder dergleichen. Korrespondierend zu
den von den Lieferanten eingereichten Zahlungsnachweisen lassen sich die
Gutschriften auch auf den bei der [...] rechtshilfeweise beschlagnahmten
Bankunterlagen der auf die M____ Ltd. und L____ Ltd. lautenden Konten finden.
Die Verbindung der Lieferantenzahlungen zu den Wareneinkäufen der Berufungsklägerin
ergibt sich aus den Frachtunterlagen der einzelnen Lieferanten einerseits und
den damit übereinstimmenden Bestellformularen der Berufungsklägerin
andererseits. So entsprechen die von der [...], der [...] und der [...] an den
Beschuldigten überwiesenen Beträge jeweils 3% – im Falle der [...] 2% – des
Auftragsvolumens der Berufungsklägerin bei den jeweiligen Lieferanten in der
betroffenen Periode. Da es sich um insgesamt 32 Überweisungen handelt, kann
eine zufällige Übereinstimmung dieser Beträge ausgeschlossen werden und ist
schon allein aufgrund dieser Unterlagen erstellt, dass es sich um
Kommissionszahlungen der Lieferanten an den Beschuldigten für Bestellungen der Berufungsklägerin
gehandelt hat. 

 

3.4.4.4 Diese
Sachverhaltsversion wird auch durch Affidavits gestützt, die von den drei
chinesischen Lieferanten eingereicht wurden (Akten S. 620 ff.; Akten S. 631
ff.; SB AZ/1213 ff.). Diesbezüglich bringt der Beschuldigte jedoch vor, dass
diese eidesstattlichen Zusicherungen lediglich H____ belasten würden, nicht
jedoch ihn selbst. Hinzu komme, dass die Lieferanten die Möglichkeit gehabt
hätten, zwischen der Unterzeichnung eines Affidavits oder dem Abbruch der
Geschäftsbeziehungen mit einem der damals grössten Modeunternehmen zu wählen.
Es sei offensichtlich, dass die Lieferungen für die D____-Gruppe
überlebenswichtig für diese Firmen gewesen seien. Somit sei der Wert dieser
Aussagen gleich Null, das habe die Vorinstanz gleich eingestuft. Erstaunlich
und bezeichnend sei dabei festzustellen, dass in den internen E-Mails der D____-Gruppe
im Juni 2013 noch eine Zahlung an H____ oder den Beschuldigten von diesen
Firmen vollumfänglich zurückgewiesen worden sei. Der Druck der Berufungsklägerin
habe danach zumindest bei einigen wenigen Lieferanten gewirkt.

 

Auch diesen
Ausführungen des Beschuldigten ist zu widersprechen. Zwar bringt er zutreffend vor,
dass die Lieferanten und die Berufungsklägerin auch nach den in Frage stehenden
Vorfällen noch Geschäftsbeziehungen unterhielten, jedoch ist deshalb der
Beweiswert der Affidavits nicht pauschal geschmälert. Einerseits ist in den
Affidavits selbst angegeben, dass deren Inhalt ohne Drohung oder Duck zustande
gekommen ist (vgl. etwa Affidavit [...]: «When making abovementioned introduce,
I and the Company have not been under any threat, temptation or coercion»,
Akten S. 623), was bei falschen Angaben wohl auch nach der diesbezüglich
anwendbaren Rechtsordnung rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen würde.
Hinsichtlich des anfänglichen Bestreitens der Lieferanten, Kommissionszahlungen
an H____ und den Beschuldigten geleistet zu haben, ist mithin nicht minder wahrscheinlich,
dass dies von [...], [...] und [...] zuerst verneint wurde, da sie Angst vor
Konsequenzen seitens der Berufungsklägerin hatten und sich erst später – und im
Wissen darum, dass ihnen daraus keine Nachteile entstehen sollten – dazu
entschieden, die Affidavits zu erstellen. Sofern der Beschuldigte angibt, dass
in den Affidavits nur H____ erwähnt sei, er selbst jedoch nicht, so ist einerseits
darauf hinzuweisen, dass in den Akten eine E-Mailkorrespondenz