# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c3ac868b-1c92-5381-8d22-5ffa75d82f27
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS250008-O2
**Docket/Reference:** PS250008-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS250008-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS250008-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili

Urteil vom 22. Januar 2025

in Sachen

A._____ GmbH, 

Schuldnerin und Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,

gegen

B._____, 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfah-

ren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 7. Januar 2025 (EK240499)

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Erwägungen:

1.

Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dietikon eröffnete mit Urteil vom 

7. Januar 2025 über die Beschwerdeführerin den Konkurs für eine Forderung der 

Beschwerdegegnerin von Fr. 2'118.30 zuzüglich Fr. 500.-- Umtriebsentschädi-

gung und Fr. 183.10 Betreibungskosten (act. 10/6 = act. 9). Dagegen erhob die 

Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. Januar 2025 rechtzeitig Beschwerde, 

beantragte die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung (act. 2). Zudem leistete die Beschwerdeführerin bereits 

den für die Kosten des Beschwerdeverfahrens vom Obergericht usanzgemäss er-

hobenen Vorschuss von Fr. 750.-- (act. 8). Mit Verfügung vom 14. Januar 2025 

wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt 

(act. 11). Sodann ergänzte die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde mit Einga-

ben vom 17. und 20. Januar 2025 innert der Rechtsmittelfrist (act. 13 und act. 15). 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der 

Schuldner sowohl einen der drei Konkurshinderungsgründe als auch seine Zah-

lungsfähigkeit innert der Rechtsmittelfrist mit Urkunden nachzuweisen bzw. glaub-

haft zu machen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshin-

dernde Tatsachen kann er innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann vorbrin-

gen, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen 

sind hingegen keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294). 

3.1. Die Beschwerdeführerin hinterlegte am 10. Januar 2025 innerhalb der 

Rechtsmittelfrist beim Obergericht des Kantons Zürich zu Gunsten der Beschwer-

degegnerin einen Betrag in Höhe von Fr. 2'801.40 (act. 5/5 und act. 7). Dieser Be-

trag deckt die Konkursforderung einschliesslich Kosten. Des Weiteren bezahlte 

die Beschwerdeführerin am 9. Januar 2025 dem Konkursamt Schlieren 

Fr. 1'000.–, welcher Betrag gemäss Bestätigung des Konkursamtes die Kosten 

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des Konkursamtes und des Konkursgerichtes im Falle der Konkursaufhebung 

deckt (act. 5/6). Damit hat die Beschwerdeführerin den Konkursaufhebungsgrund 

der Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG durch Urkunden 

nachgewiesen. In diesem Fall hat die Beschwerdeführerin überdies ihre Zah-

lungsfähigkeit glaubhaft zu machen.

3.2. Die Zahlungsfähigkeit eines Schuldners ist glaubhaft, wenn für ihr Vorhan-

densein gewisse objektive Elemente sprechen, so dass das Gericht den Eindruck 

hat, sie sei gegeben, ohne aber ausschliessen zu müssen, es könne auch anders 

sein (BGE 130 III 321 E. 3.3; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGE 132 III 715 E. 3.1). 

Es genügt, wenn die Zahlungsfähigkeit wahrscheinlicher ist als die Zahlungsunfä-

higkeit. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden 

sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden 

können. Der Schuldner hat also aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen lau-

fenden Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzu-

tragen. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der bei-

spielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag 

erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zah-

lungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig er-

scheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung 

seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illi-

quid erscheint (BGer, 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012, E. 2.3; BGer, 5A_115/2012 

vom 20. April 2012, E. 3; BGer, 5A_118/2012 vom 20. April 2012, E. 3.1; 

5A_328/2011 vom 11. August 2011, E. 2).

3.3. Die Beschwerdeführerin ist als GmbH seit dem tt.mm.2022 im Handelsregis-

ter des Kantons Zürich eingetragen und bezweckt die Entwicklung, Gestaltung, 

Herstellung und Verkauf von Textilien, Schuhen, Lederwaren sowie Accessoires 

für Herren, Damen und Kinder (act. 6). Zu ihrer Zahlungsfähigkeit gibt die Be-

schwerdeführerin im Wesentlichen an, sie sei in keiner Weise zahlungsunfähig. 

Zur Konkurseröffnung sei es infolge einer unbeabsichtigten Nachlässigkeit ge-

kommen. Sie habe sich zwischenzeitlich beraten lassen und werde sofort zuver-

lässige administrative und organisatorische Massnahmen ergreifen, damit in Zu-

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kunft derartige Nachlässigkeiten nicht mehr vorkämen. Das Geschäft sei in den 

letzten Jahren stets operativ, lukrativ und aktiv gewesen, ohne in Liquiditätseng-

pässe oder Zahlungsschwierigkeiten zu geraten (act. 2 S. 3 und S. 4). In der Ver-

gangenheit seien zwar immer wieder Betreibungen eingeleitet worden, soweit es 

sich um berechtigte Forderungen gehandelt habe, seien diese aber immer bezahlt 

worden. Bereits im ersten Geschäftsjahr 2023 habe sie einen Reingewinn vor 

Steuern in Höhe von Fr. 4'232.38 erzielen können. Aktuell sei die Summe der vor-

handenen Geldmittel und Debitoren höher als die gegenüberstehenden offenen 

Kreditoren, weshalb der Beschwerdeführerin kein Liquiditätsengpass bevorstehe 

(act. 2 S. 6 f. und act. 13 S. 3 f.). 

3.4. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Der von 

der Beschwerdeführerin eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betreibungs-

amtes Schlieren (act. 5/8) weist per 9. Januar 2025 keine Verlustscheine und 11 

Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 44'523.40 aus. Davon sind zwei Betrei-

bungen über insgesamt Fr. 3'571.35 durch Bezahlung an das Betreibungsamt 

oder die Gläubigerin erledigt worden. Demnach bestehen abzüglich der hinterleg-

ten Konkursforderung (im Registerauszug mit Fr. 2'618.30 vermerkt) derzeit noch 

acht offene Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 38'333.75, wobei zwei Betrei-

bungen über Fr. 10'990.55 sich im Stadium der Pfändung befinden, bei einer wei-

teren Betreibung über Fr. 3'636.40 ebenfalls die Konkursandrohung ausgestellt 

wurde und eine Betreibung über Fr. 3'579.35 neu eingeleitet wurde. Bei den übri-

gen vier Betreibungen über Fr. 20'127.45 wurde Rechtsvorschlag erhoben. Dabei 

ist zu berücksichtigen, dass diese Forderungen von der Beschwerdeführerin be-

stritten werden und infolge des Rechtsvorschlages nicht unmittelbar zu bezahlen 

sind. Vor allem aber sind sie im Rahmen der Prüfung der Zahlungsfähigkeit vorlie-

gend nicht zu berücksichtigen: Da beim Einleiten einer Betreibung deren materi-

elle Begründung nicht geprüft wird (BSK SchKG I-Kofmel Ehrenzeller, Art. 67 

N 42), muss auch die Betriebene nicht glaubhaft machen und schon gar nicht be-

weisen, dass sie nichts schulde. Anders verhält es sich, wenn die Konkursitin of-

fenkundig systematisch und nur zur Verzögerung Rechtsvorschlag erhebt; dann 

darf und muss von ihr verlangt werden, dass sie sich auch zu den durch Rechts-

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vorschlag gehemmten Betreibungen äussert und ihre Bestreitungen näher darlegt 

(BGer, 5A_115/2012 vom 20. April 2012, E. 3 und 4.3.2; 5A_810/2015 vom 17. 

Dezember 2015, E. 3.3.2, und 5A_417/2020 vom 27. Oktober 2020 E.4.3.3). Das 

scheint vorliegend nicht der Fall zu sein. Sodann weist die Beschwerdeführerin 

nach, am 20. Januar 2025 an das Betreibungsamt drei Zahlungen über insgesamt 

Fr. 9'023.10 geleistet zu haben (act. 16/1-4). Somit ist vorliegend noch von offe-

nen, in Betreibung gesetzten Forderungen in Höhe von Fr. 9'183.20 auszugehen. 

Hinzu kommen vier offene Forderungen in Höhe von insgesamt Fr. 2'762.07 

(act. 14/10). 

3.5. Diesen Verbindlichkeiten steht gemäss Auszug des auf die Beschwerdefüh-

rerin lautenden Kontos bei der UBS per 20. Januar 2025 ein Guthaben in Höhe 

von Fr. 6'014.86.– gegenüber (act. 16/1). Zudem bestehen nach Darstellung der 

Beschwerdeführerin Debitoren in Höhe von Fr. 21'057.85 (act. 14/11), ein Waren-

inventar im Wert von Fr. 1'113'412.– und ein Geschäftsinventar in Höhe von 

Fr. 157'331.60 (act. 13 S. 5 Ziff. 7 und act. 14/12). Aus der Debitorenliste ist aller-

dings nicht ersichtlich, wann die Forderungen fällig sind. Jedenfalls geht daraus 

nicht hervor, in welchem Zeitraum mit welchem Betrag gerechnet werden kann. 

Ebenso sind die Warenvorräte keine liquiden Mittel und kann das Geschäftsinven-

tar grundsätzlich nicht zur Schuldentilgung herangezogen werden. Ferner verfügt 

die Beschwerdeführerin über ein Mieterkautionssparkonto bei der ZKB, welches 

per 31. Dezember 2024 einen Saldo von Fr. 58'405.65 ausweist (act. 14/15). Die-

ses Konto dient indes der Sicherstellung einer Mietzinsgarantie und die Mittel ste-

hen dem Mieter (bis zur Freigabe der Mieterkaution nach Auflösung des Mietver-

trages mit Zustimmung des Vermieters) nicht zur freien Verfügung. 

3.6. Demnach stehen der Beschwerdeführerin für die Schuldentilgung derzeit 

einzig die flüssigen Mittel in Höhe von Fr. 6'014.86.-- zur Verfügung. Dieser Be-

trag reicht nicht aus, um (nebst den laufenden Verbindlichkeiten) alle offenen, in 

Betreibung gesetzten Forderungen in Höhe von Fr. 9'183.20 zu bezahlen. Zu 

Gunsten der Beschwerdeführerin ist aber zu werten, dass sie innert der Be-

schwerdefrist vom 18. bis zum 20. Januar 2025 Fr. 11'603.09 umsetzen 

(act. 16/5) und damit bereits rund die Hälfte der offenen, in Betreibung gesetzten 

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Schulden bezahlen konnte (vgl. E. 3.4 vorstehend). Gestützt auf die Erfolgsrech-

nung des ersten (verlängerten) Geschäftsjahres (August 2022 bis Ende 2023), die 

einen Gesamtumsatz von Fr. 881'999.47 ausweist (act. 5/3), ist davon auszuge-

hen, dass der Umsatz von Fr. 11'603.09 einem durchschnittlichen Wochenumsatz 

entspricht und die Beschwerdeführerin auch in den nächsten Wochen Umsätze in 

dieser Grössenordnung erwirtschaften können wird. Damit erscheint glaubhaft, 

dass die Beschwerdeführerin die benötigten Geldwerte aus dem beträchtlichen 

Lagerbestand innert angemessener Frist verflüssigen und damit sowohl die lau-

fenden Verbindlichkeiten decken als auch die verbleibenden Schulden abtragen 

können wird. Es rechtfertigt sich daher insgesamt, die Zahlungsfähigkeit im heuti-

gen Zeitpunkt gerade noch als glaubhaft zu erachten und von der Wahrscheinlich-

keit der wirtschaftlichen Lebensfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen, 

weshalb sie nach dem Gesagten als zahlungsfähig im Sinne von Art. 174 

Abs. 2 SchKG gilt. Die finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin erschei-

nen allerdings knapp und die Beschwerdeführerin muss sich darüber im Klaren 

sein, dass weitere Konkursandrohungen oder sogar Konkurseröffnungen die Be-

urteilung so verändern könnten, dass eine zukünftige Beschwerde dannzumal nur 

wenig Aussicht auf Erfolg hätte.

4.

Die Beschwerde ist gutzuheissen. Die Kosten des Konkurseröffnungs- und 

des Beschwerdeverfahrens wurden durch die Zahlungssäumnis der Beschwerde-

führerin verursacht und sind daher ihr aufzuerlegen, obwohl der Konkurs letztlich 

aufgehoben werden kann. Prozessentschädigungen sind mangels entstandener 

Umtriebe nicht zuzusprechen. Der bei der Obergerichtskasse hinterlegte Betrag 

von Fr. 2'801.40 ist der Beschwerdegegnerin auszuzahlen.

Es wird erkannt:

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirks Dietikon vom 7. Januar 2025 aufgehoben. Das 

Konkursbegehren wird abgewiesen. 

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2.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvor-

schuss verrechnet. Die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanz-

liche Entscheidgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und der Beschwerdefüh-

rerin auferlegt.

3.

Das Konkursamt Schlieren wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'400.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Beschwerdeführerin so-

wie Fr. 1'400.– Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursgericht 

geleisteten Vorschusses) der Beschwerdegegnerin Fr. 1'800.– und der Be-

schwerdeführerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden 

Restbetrag auszuzahlen.

4.

Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr von der Beschwerde-

führerin hinterlegten Betrag in Höhe von Fr. 2'801.40 der Beschwerdegegne-

rin auszuzahlen. 

5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage der Doppel von act. 2, act. 13 und act. 15, sowie an das Konkursge-

richt des Bezirksgerichtes Dietikon (unter Rücksendung der erstinstanzli-

chen Akten) und das Konkursamt Schlieren, ferner im Urteils-Dispositiv an 

das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt 

Schlieren/Urdorf, je gegen Empfangsschein.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

i.V. Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. K. Würsch

versandt am:
23. Januar 2025