# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f03c81f1-550e-5bae-8e30-295e66ad721b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 24.01.2014 UE130103
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE130103_2014-01-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE130103-O/U/HEI 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und Dr. P. Martin,  

Ersatzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie die 

Gerichtsschreiberin Dr. C. Schoder 

 

Beschluss vom 24. Januar 2014 
 

in Sachen 

 

A._____ AG, 
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X2._____ 

 

gegen 

 

1. B._____, 
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme  
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der 
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 20. März 2013, E-2/2012/6666 

 

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Erwägungen: 

I. 

1. Am 19. Oktober 2012 erstattete C._____, Direktor der A._____ AG 
(nachfolgend: A._____), namens dieser Unternehmung gegen B._____ 
Strafanzeige wegen Drohung, Nötigung, Erpressung, Falschbeurkundung, 
Gebrauch falscher Urkunden, Unterdrückung von Urkunden, Sachentziehung, 
Datenbeschädigung, falscher Anschuldigung, unwahrer Angaben über 
kaufmännische Gewerbe und gegenüber Handelsregisterbehörden, 
Verletzung des Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisses sowie unlauteren 
Wettbewerbs (Urk. 10/1). Die Anzeigeerstatterin erhob folgende Vorwürfe: der 
damals bei der A._____ angestellte Beschuldigte habe im Dezember 2011 
begonnen, Kunden der A._____ abzuwerben und zur Vertragsauflösung zu 
verleiten; der Beschuldigte habe sein Kündigungsschreiben an die A._____ 
vor- und rückdatiert und Spesen für seine privaten Reisen verlangt; der 
Beschuldigte habe alle Daten auf seinem Arbeitscomputer gelöscht, nachdem 
er sie allenfalls zuvor kopiert und die Kopien mitgenommen habe; der 
Beschuldigte habe damit gedroht, "er werde es so eskalieren lassen, dass sie 
erleben würden, wer er sei und er werde es zum Äussersten kommen lassen" 
(Urk. 10/1 S. 5); der Beschuldigte habe bei der Gründung der B._____ & 
Partner AG (nachfolgend: B._____) auf dem Notariat allenfalls unwahre 
Angaben über diese Gesellschaft gemacht und möglicherweise 
gesetzeswidrig Kundendaten der A._____ an seine allfälligen Partner bei der 
B._____ weitergegeben. 

2. Mit Schreiben vom 25. Oktober 2012 forderte die Staatsanwaltschaft Zürich-
Sihl die Anzeigeerstatterin auf, die erhobenen Vorwürfe zu präzisieren und zu 
substantiieren und die in der Strafanzeige erwähnten Beilagen sowie die in 
Aussicht gestellten Dokumente bis am 23. November 2012 ihr zukommen zu 
lassen. Dieser Aufforderung wurde in der Folge nicht nachgekommen. 

3. Mit Verfügung vom 20. März 2013 (Urk. 3/1) entschied die Staatsanwaltschaft 
Zürich-Sihl, keine Strafuntersuchung aufzunehmen. Als Begründung gab sie 
an, die Anzeigeerstatterin habe die Begehung der Delikte nur behauptet, 
jedoch keine konkreten Angaben zum angeblich strafbaren Verhalten des 
Beschuldigten gemacht. Ausserdem sei von vornherein erkennbar, dass bei 
einigen Straftatbeständen die objektiven Tatbestandselemente nicht erfüllt 
seien. Die Eröffnung eines Strafverfahrens sei daher nicht gerechtfertigt. 

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4. Daraufhin beantragte die A._____ am 15. April 2013 bei der 
Staatsanwaltschaft die Wiederaufnahme des Strafverfahrens infolge neuer 
Tatsachen und Beweismittel. Ebenfalls am 15. April 2013 reichte die A._____ 
gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Beschwerde 
bei der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich ein mit dem 
Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die 
Staatsanwaltschaft anzuweisen, eine Strafuntersuchung durchzuführen; alles 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates (Urk. 2 und 
Urk. 3/1-27 [Beilagen]). 

5. Am 25. April 2013 wies die Staatsanwaltschaft das als 
Wiedererwägungsgesuch behandelte Begehren um Wiederaufnahme ab, 
soweit sie darauf eintrat. Dazu führte sie aus, gegen die 
Nichtanhandnahmeverfügung sei am Obergericht des Kantons Zürich eine 
Beschwerde hängig gemacht worden, weshalb die 
Nichtanhandnahmeverfügung nicht rechtskräftig im Sinn von Art. 323 StPO 
(Wiederaufnahme eines eingestellten Strafverfahrens) sei. Die 
Verfahrensleitung liege fortan bei der oberen Instanz (Urk. 6). Diese 
Verfügung der Staatsanwaltschaft blieb unangefochten. 

6. Am 30. Mai 2013 liess sich die Staatsanwaltschaft im Beschwerdeverfahren 
gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vernehmen mit dem Antrag, die 
Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (Urk. 12). Laut 
ihren Ausführungen beziehe sich die Beschwerde teilweise (ungetreue 
Geschäftsbesorgung) auf einen Sachverhalt, der gar nicht zur Anzeige 
gebracht worden sei. Ausserdem berufe sich die Beschwerdeführerin auf 
Informationen und Unterlagen, die ihr bereits vor Erlass der 
Nichtanhandnahmeverfügung bekannt gewesen seien. Die 
Beschwerdeführerin sei am 25. Oktober 2012 explizit aufgefordert worden, die 
Vorwürfe zu präzisieren und Belege nachzureichen. Dieser Aufforderung sei 
sie aber nicht nachgekommen. Aus diesem Grund habe sie sich die 
unzureichende Verdachtslage anzurechnen. Der Beschwerdeführerin stehe es 
aber offen, eine neue Strafanzeige zu erheben und damit eine 
Strafuntersuchung sowohl bezüglich der bereits zur Anzeige gebrachten, aber 
ungenügend dargelegten Straftatbestände als auch bezüglich der neuen 
Delikte (ungetreue Geschäftsbesorgung) zu initiieren. 

7. B._____ reichte am 13. Juni 2013 eine Beschwerdeantwort ein und 
beantragte die Bestätigung der Nichtanhandnahmeverfügung (Urk. 13). Er 
stellte sich auf den Standpunkt, die Beschwerdeführerin verhalte sich 

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rechtsmissbräuchlich, da sie die im Beschwerdeverfahren geltend gemachten 
Tatsachen und Beweise seit langem kenne, diese trotz Aufforderung der 
Staatsanwaltschaft nicht vorgebracht habe und zumindest ab Februar 2013, 
somit vor Erlass der Nichtanhandnahmeverfügung am 20. März 2013, 
anwaltlich vertreten gewesen sei (Urk. 13 S. 4-5). 

8. Die Beschwerdeführerin replizierte mit Eingabe vom 28. Juni 2013 (Urk. 17 
und Beilage, Urk. 18). Die Staatsanwaltschaft verzichtete am 4. Juli 2013 auf 
eine Duplik (Urk. 22). Der Beschwerdegegner duplizierte mit Eingabe vom 12. 
Juli 2013 (Urk. 23 und Beilage, Urk. 24). 

9. Am 19. Juli, am 1. November und am 22. November 2013 reichte die 
Beschwerdeführerin weitere Eingaben ins Recht (Urk. 27 und Urk. 28/1-2 
[Beilagen]; Urk. 32 und Urk. 33 [Beilage]; Urk. 35 und Urk. 36 [Beilage]). 

10. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdegegners teilte am 26. August 2013 mit, 
dass sie ihren Mandanten ab sofort nicht mehr vertrete (Urk. 30). 

11. Infolge der neuen Konstituierung des Obergerichts per 1. Juli 2013 ergeht der 
Beschluss in einer anderen Zusammensetzung als angekündigt. 

II. 

1. Die Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen besonderen 
Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

2. Vorweg ist zu prüfen, ob die von der Beschwerdeführerin erstmals im 
Beschwerdeverfahren vorgebrachten Tatsachen und Beweise zugelassen 
werden müssen. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, bis 
im Zeitpunkt des Erhalts der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung 
nicht anwaltlich vertreten gewesen zu sein. Sie sei sich deshalb nicht bewusst 
gewesen, dass sie die relevanten Beweise der Staatsanwaltschaft nicht 
eingereicht habe und diese hätte nachreichen sollen. Der vom 
Beschwerdegegner erhobene Vorwurf des Rechtsmissbrauchs falle deshalb 
ausser Betracht. Ausserdem könnte den staatlichen 
Strafverfolgungsbehörden, die den staatlichen Strafanspruch durchzusetzen 
haben, das Verhalten der Privatklägerschaft nicht angerechnet werden. Die 
Beschwerdeführerin stützt sich zur Begründung ihres Standpunkts auf die 

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Rechtslehre zu den Voraussetzungen der Wiederaufnahme eines 
eingestellten Strafverfahrens gemäss Art. 323 StPO (Urk. 2 S. 17-18). 

 

3.  

3.1 Nach Art. 323 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die 
Wiederaufnahme eines durch Einstellungsverfügung rechtskräftig beendeten 
Verfahrens, wenn ihr neue Beweismittel oder Tatsachen bekannt werden, die 
für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit der beschuldigten Person sprechen 
(lit. a) und sich nicht aus den früheren Akten ergeben (lit. b). Dem 
Gesetzeswortlaut zufolge müssen diese in lit. a und b genannten 
Voraussetzungen kumulativ vorhanden sein (NIKLAUS SCHMID, Handbuch des 
schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl. 2013, N. 1264). 

 Die Wiederaufnahme nach Art. 323 StPO ist zwar nur bezüglich der 
Einstellung eines Strafverfahrens vorgesehen, kommt aber aufgrund der 
Verweisung von Art. 310 Abs. 2 StPO auf die Vorschriften über die 
Verfahrenseinstellung (Art. 319 ff. StPO) auch bei der Nichtanhandnahme 
eines Strafverfahrens zur Anwendung (SCHMID, Handbuch, a.a.O., N. 1264; 
vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_1009/2013 vom 13. November 2013 
E. 1). Die Voraussetzungen der Wiederaufnahme sind bei der 
Nichtanhandnahme grundsätzlich dieselben wie bei der Einstellung (SCHMID, 
Handbuch, a.a.O., N. 1264). 

3.2 Bei der Frage, welche Tatsachen und Beweise als neu zu betrachten sind, 
stellt Art. 323 Abs. 1 lit. b StPO darauf ab, ob diese seinerzeit bekannt oder 
unbekannt waren, d.h. ob bereits entsprechende Hinweise in den Akten 
vorhanden waren oder nicht. In diesem Zusammenhang wird in der Botschaft 
zur Strafprozessordnung auf den Fall hingewiesen, dass die 
Staatsanwaltschaft oder eine Partei (vor allem die Privatklägerschaft) im 
ersten Verfahren zwar Kenntnis von einem Beweismittel oder einer 
erheblichen Tatsache hatte, diese aber aus irgendwelchen Gründen bewusst 
nicht ins Verfahren eingebracht hat. Gemäss den Gesetzesmaterialien dürfte 
in einem solchen Fall der Grundsatz von Treu und Glauben bzw. das Verbot 
des Rechtsmissbrauchs einer Wiederaufnahme des eingestellten 
Strafverfahrens zum Nachteil der beschuldigten Person im Wege stehen 
(Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des 
Strafprozessrechts, BBl 2006 1085 ff., 1274 f.). Ein Teil der Rechtslehre hat 

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sich dieser Auffassung ohne Weiteres angeschlossen (NIKLAUS SCHMID, 
Praxiskommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 
8 zu Art. 323 StPO; NATHAN LANDSHUT, in: Zürcher Kommentar zur 
Strafprozessordnung, 2010, N. 25 zu Art. 323 StPO).  

 Indessen wird auch eine nuanciertere Ansicht vertreten, wonach das 
Rechtsmissbrauchsverbot nur bei treuwidrigem Verhalten der 
Staatsanwaltschaft der Wiederaufnahme uneingeschränkt entgegenstehe. Die 
Staatsanwaltschaft habe den staatlichen Strafanspruch durchzusetzen und 
der Staat habe sich ein rechtsmissbräuchliches Verhalten der 
Staatsanwaltschaft anrechnen zu lassen. Der Staat, vertreten durch die 
Staatsanwaltschaft, habe in einem solchen Fall den Strafanspruch verwirkt. 
Hingegen sei die Privatklägerschaft nicht Organ der Strafrechtspflege, 
weshalb ihr Verhalten dem Staat nicht zugerechnet werden könne. Der 
staatliche Strafanspruch bleibe davon unberührt. Eine Ausnahme könne nur 
dann gemacht werden, wenn das Strafverfahren nur auf Antrag des 
Geschädigten hin durchgeführt werde, und auch nur in denjenigen Fällen, in 
welchen das Antragserfordernis Ausdruck eines staatlichen Desinteresses an 
der Strafverfolgung wegen des geringen Unrechtsgehalts sei (ROLF 
GRÄDEL/MATTHIAS HEINIGER, in: Basler Kommentar zur Strafprozessordnung, 
2011, N. 6 f. zu Art. 323 StPO). 

 Diese differenziertere Sichtweise überzeugt. An der Strafverfolgung besteht 
ein gewichtiges öffentliches Interesse. Gewisse Verstösse gegen die Regeln 
der Gemeinschaft werden als derart schwerwiegend betrachtet, dass mit 
Sanktionen darauf geantwortet werden muss (vgl. SCHMID, Handbuch, a.a.O., 
N. 166). Zu den fundamentalen Prinzipien des Strafprozessrechts gehört die 
Offizialmaxime, wonach der Staat das Recht und die Pflicht hat, den 
staatlichen Strafanspruch von Amtes wegen durchzusetzen (Art. 2 Abs. 1 und 
Art. 7 Abs. 1 StPO). Dies bedeutet, dass die staatlichen 
Strafverfolgungsorgane alle ihnen bekannt gewordenen Straftaten, unter 
Vorbehalt der Antragsdelikte, unabhängig vom Willen des oder der 
Geschädigten in den dafür vorgesehenen strafprozessualen Formen ahnden 
müssen (SCHMID, Handbuch, a.a.O., N. 165; NIKLAUS OBERHOLZER, 
Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2012, N. 581; MARK PIETH, 
Schweizerisches Strafprozessrecht, 2009, S. 37). Eine Einstellung des 
Strafverfahrens kommt nach dem Grundsatz "im Zweifel für die 
Anklageerhebung" deshalb nur bei klarer Straflosigkeit bzw. bei offensichtlich 
nicht erfüllten Prozessvoraussetzungen in Betracht (BGE 138 IV 186 E. 4.1; 
Urteile des Bundesgerichts 6B_84/2013 vom 19. November 2013 E. 2.2; 

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6B_598/2013 vom 5. September 2013 E. 4.1). Gleichermassen darf die 
Nichtanhandnahme eines Strafverfahrens nur verfügt werden, wenn die zur 
Anzeige gebrachten Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 
1 StPO). Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu eröffnen (BGE 137 IV 285 E. 
2.3; Urteile des Bundesgerichts 6B_830/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 1.4; 
6B_364/2013 vom 29. August 2013 E. 2). Mit diesen Grundsätzen wäre es 
nicht zu vereinbaren, wenn die Durchsetzung des öffentlichen Interesses an 
der Strafverfolgung vom Verhalten der geschädigten Person im Vorverfahren 
abhängig gemacht würde (vgl. in diesem Sinne auch das Urteil des 
Bundesgerichts 6P.88/2006 vom 1. Februar 2007, publ. in Pra 96 (2007) Nr. 
95, E. 5.4.3, betreffend die Berücksichtigung neuer Umstände, nachdem der 
Geschädigte im Vorverfahren eine Desinteresse-Erklärung abgegeben hat). 
Dies muss nicht nur bei den Offizialdelikten, sondern auch bei den 
Antragsdelikten gelten, sofern das Offizialprinzip nicht ausschliesslich wegen 
des geringen Unrechtsgehalts, sondern aus Rücksicht auf die Privatsphäre 
der geschädigten Person oder auf die engen persönlichen Beziehungen 
zwischen der geschädigten und der beschuldigten Person eingeschränkt ist 
(vgl. zum Antragserfordernis OBERHOLZER, a.a.O., N. 583). Ein 
rechtsmissbräuchliches Verschweigen von Tatsachen und Beweisen durch 
den Geschädigten im Untersuchungsverfahren steht der Wiederaufnahme der 
Strafuntersuchung somit nur ausnahmsweise bei Antragsdelikten und 
geringem Interesse des Staates an der Strafverfolgung entgegen. 

3.3 Nach dem Wortlaut von Art. 323 Abs. 1 StPO ist die Wiederaufnahme nur bei 
rechtskräftigen Einstellungs- resp. Nichtanhandnahmeverfügungen 
vorgesehen. Gegen - wie hier - nicht rechtskräftige Einstellungs- resp. 
Nichtanhandnahmeverfügungen kann strafprozessuale Beschwerde (Art. 393 
ff. StPO) erhoben werden. Bekannt gewordene Wiederaufnahmegründe 
während der Beschwerdefrist oder während des Beschwerdeverfahrens sind 
von den Behörden von Amtes wegen zu berücksichtigen. Die 
Strafverfolgungsbehörden sind verpflichtet, derartige Gründe den 
Beschwerdeinstanzen zu melden (LANDSHUT, a.a.O., N. 4 zu Art. 323 StPO). 
Aus den oben dargelegten Überlegungen sind neue Tatsachen und Beweise - 
vorbehältlich der erwähnten Ausnahmen - selbst dann zu berücksichtigen, 
wenn die Privatklägerschaft diese (aus welchen Gründen auch immer) im 
erstinstanzlichen Verfahren bewusst nicht vorgebracht hat. 

 Denkbar wäre die Berücksichtigung neuer - nach dem oben Gesagten auch 
bewusst zurückgehaltener - Tatsachen und Beweise bei einer nicht 
rechtskräftigen Einstellungs- oder Nichtanhandnahmeverfügung ausserdem in 

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einem (in der StPO nicht explizit vorgesehen) Wiedererwägungsverfahren, da 
es der Staatsanwaltschaft entgegen ihrer hier vertretenen Ansicht 
unbenommen ist, während des hängigen Rechtsmittelverfahrens auf ihre 
Verfahrensanordnungen zurückzukommen (OBERHOLZER, a.a.O., N. 1607). 

4. Die von der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren genannten 
Vorwürfe gegen den Beschwerdegegner betreffen ungetreue 
Geschäftsbesorgung (Art. 158 StGB), Datenbeschädigung (Art. 144bis StGB), 
unlauterer Wettbewerb (Art. 2 UWG), Falschbeurkundung (Art. 251 Ziff. 1 Abs. 
2 StGB) und Verletzung des Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisses (Art. 
162 StGB). Zur Substantiierung ihrer Vorbringen reichte die 
Beschwerdeführerin umfangreiche Beilagen ins Recht, aus denen 
hervorgehen solle, dass aufgrund neuer Tatsachen und Beweise ein 
Strafverfahren durchzuführen sei (Urk. 3/1-27, 18, 28/1-2, 33 und 36). Die 
Staatsanwaltschaft äusserte sich in der Beschwerdeantwort (Urk. 12) und in 
ihrer weiteren Eingabe (Urk. 22) nicht zu diesen Beilagen, sondern vertrat die 
Ansicht, die Beschwerdeführerin solle eine neue Strafanzeige erheben. Da 
sich die Staatsanwaltschaft im Beschwerdeverfahren zu den eingereichten 
Akten nicht äusserte und da der Instanzenzug in tatsächlicher und in 
rechtlicher Hinsicht gewahrt werden soll, ist die Sache gestützt auf Art. 397 
Abs. 2 StPO zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die 
Staatsanwaltschaft wird die Erheblichkeit der neuen Tatsachen und Beweise 
zu beurteilen haben. In diesem Rahmen können auch allfällig erst im 
Beschwerdeverfahren erhobene strafrechtliche Vorwürfe (ungetreue 
Geschäftsbesorgung, Art. 158 StGB) untersucht werden, zumal bereits in der 
ursprünglichen Strafanzeige der Vorwurf erhoben worden war, der 
Beschwerdegegner 1 habe während bestehendem Arbeitsverhältnis Kunden 
abgeworben (Urk. 10/1 S. 3 und 9). Das prozessuale Verhalten der 
Beschwerdeführerin, die trotz Substantiierungsaufforderung der 
Staatsanwaltschaft im erstinstanzlichen Verfahren die relevanten Akten 
teilweise erst im Beschwerdeverfahren vorlegte, kann bei den Kosten- und 
Entschädigungsfolgen berücksichtigt werden (vgl. Art. 428 Abs. 2 lit. a StPO; 
vgl. YVONA GRIESSER, in: Zürcher Kommentar zur Strafprozessordnung, 2010, 
N. 10 f. zu Art. 428 StPO). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 
wäre es ihr auch ohne anwaltliche Vertretung möglich gewesen, die im 
Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 25. Oktober 2012 erhobenen Fragen 
zwecks Präzisierung der Vorwürfe zu beantworten und weitere sachdienliche 
Beilagen wie Gesprächsnotizen betreffend Kundenabwerbung nachzureichen. 
Dass die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme verfügte, nachdem die 

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Beschwerdeführerin dieser Aufforderung innert der dafür angesetzten Frist 
nicht Folge geleistet hatte, hat diese zu verantworten und die dadurch 
entstandenen Kosten zu tragen. 

5. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene 
Nichtanhandnahmeverfügung aufzuheben und die Sache zur neuen 
Entscheidung an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. Die Regelung der 
Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid zu erfolgen (Art. 421 
Abs. 1 StPO), wobei, wie in E. II/4 dargelegt, das Verhalten der 
Beschwerdeführerin zu ihren Ungunsten berücksichtigt werden kann. Die 
Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das Verfahren 
abschliessenden Strafbehörde in Beachtung der Bemessungskriterien von § 2 
Abs. 1 lit. b-d GebV OG und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 1'000.-- 
festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung der 
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 20. März 2013 (E-2/2012/6666) 
aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Staatsanwaltschaft 
zurückgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'000.-- 
festgesetzt. 

3. Die Regelung der Kostenfolge und allfälliger Entschädigungen wird dem End-
entscheid vorbehalten. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und 
zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde); 

− den privaten Beschwerdegegner, unter Beilage einer Kopie von Urk. 27, 
28/1-2, 32, 33, 35, 36 (per Gerichtsurkunde); 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter gleichzeitiger Rücksendung der 
beigezogenen Akten [Urk. 10] (gegen Empfangsschein). 

5. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen 

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von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen 
erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an 
gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes 
(1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes 
vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation 
und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den 
massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Zürich, 24. Januar 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. iur. C. Schoder 
 
 

	Beschluss vom 24. Januar 2014
	
	Erwägungen:
	I.

	1. Am 19. Oktober 2012 erstattete C._____, Direktor der A._____ AG (nachfolgend: A._____), namens dieser Unternehmung gegen B._____ Strafanzeige wegen Drohung, Nötigung, Erpressung, Falschbeurkundung, Gebrauch falscher Urkunden, Unterdrückung von Urku...
	2. Mit Schreiben vom 25. Oktober 2012 forderte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl die Anzeigeerstatterin auf, die erhobenen Vorwürfe zu präzisieren und zu substantiieren und die in der Strafanzeige erwähnten Beilagen sowie die in Aussicht gestellten D...
	3. Mit Verfügung vom 20. März 2013 (Urk. 3/1) entschied die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, keine Strafuntersuchung aufzunehmen. Als Begründung gab sie an, die Anzeigeerstatterin habe die Begehung der Delikte nur behauptet, jedoch keine konkreten Anga...
	4. Daraufhin beantragte die A._____ am 15. April 2013 bei der Staatsanwaltschaft die Wiederaufnahme des Strafverfahrens infolge neuer Tatsachen und Beweismittel. Ebenfalls am 15. April 2013 reichte die A._____ gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der S...
	5. Am 25. April 2013 wies die Staatsanwaltschaft das als Wiedererwägungsgesuch behandelte Begehren um Wiederaufnahme ab, soweit sie darauf eintrat. Dazu führte sie aus, gegen die Nichtanhandnahmeverfügung sei am Obergericht des Kantons Zürich eine Bes...
	6. Am 30. Mai 2013 liess sich die Staatsanwaltschaft im Beschwerdeverfahren gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vernehmen mit dem Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (Urk. 12). Laut ihren Ausführungen beziehe sich die ...
	7. B._____ reichte am 13. Juni 2013 eine Beschwerdeantwort ein und beantragte die Bestätigung der Nichtanhandnahmeverfügung (Urk. 13). Er stellte sich auf den Standpunkt, die Beschwerdeführerin verhalte sich rechtsmissbräuchlich, da sie die im Beschwe...
	8. Die Beschwerdeführerin replizierte mit Eingabe vom 28. Juni 2013 (Urk. 17 und Beilage, Urk. 18). Die Staatsanwaltschaft verzichtete am 4. Juli 2013 auf eine Duplik (Urk. 22). Der Beschwerdegegner duplizierte mit Eingabe vom 12. Juli 2013 (Urk. 23 u...
	9. Am 19. Juli, am 1. November und am 22. November 2013 reichte die Beschwerdeführerin weitere Eingaben ins Recht (Urk. 27 und Urk. 28/1-2 [Beilagen]; Urk. 32 und Urk. 33 [Beilage]; Urk. 35 und Urk. 36 [Beilage]).
	10. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdegegners teilte am 26. August 2013 mit, dass sie ihren Mandanten ab sofort nicht mehr vertrete (Urk. 30).
	11. Infolge der neuen Konstituierung des Obergerichts per 1. Juli 2013 ergeht der Beschluss in einer anderen Zusammensetzung als angekündigt.
	II.
	1. Die Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen besonderen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
	2. Vorweg ist zu prüfen, ob die von der Beschwerdeführerin erstmals im Beschwerdeverfahren vorgebrachten Tatsachen und Beweise zugelassen werden müssen. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, bis im Zeitpunkt des Erhalts der angefochte...
	3.
	3.1 Nach Art. 323 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Wiederaufnahme eines durch Einstellungsverfügung rechtskräftig beendeten Verfahrens, wenn ihr neue Beweismittel oder Tatsachen bekannt werden, die für eine strafrechtliche Verantwortlich...
	Die Wiederaufnahme nach Art. 323 StPO ist zwar nur bezüglich der Einstellung eines Strafverfahrens vorgesehen, kommt aber aufgrund der Verweisung von Art. 310 Abs. 2 StPO auf die Vorschriften über die Verfahrenseinstellung (Art. 319 ff. StPO) auch be...
	3.2 Bei der Frage, welche Tatsachen und Beweise als neu zu betrachten sind, stellt Art. 323 Abs. 1 lit. b StPO darauf ab, ob diese seinerzeit bekannt oder unbekannt waren, d.h. ob bereits entsprechende Hinweise in den Akten vorhanden waren oder nicht....
	Indessen wird auch eine nuanciertere Ansicht vertreten, wonach das Rechtsmissbrauchsverbot nur bei treuwidrigem Verhalten der Staatsanwaltschaft der Wiederaufnahme uneingeschränkt entgegenstehe. Die Staatsanwaltschaft habe den staatlichen Strafanspru...
	Diese differenziertere Sichtweise überzeugt. An der Strafverfolgung besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse. Gewisse Verstösse gegen die Regeln der Gemeinschaft werden als derart schwerwiegend betrachtet, dass mit Sanktionen darauf geantwortet...
	3.3 Nach dem Wortlaut von Art. 323 Abs. 1 StPO ist die Wiederaufnahme nur bei rechtskräftigen Einstellungs- resp. Nichtanhandnahmeverfügungen vorgesehen. Gegen - wie hier - nicht rechtskräftige Einstellungs- resp. Nichtanhandnahmeverfügungen kann stra...
	Denkbar wäre die Berücksichtigung neuer - nach dem oben Gesagten auch bewusst zurückgehaltener - Tatsachen und Beweise bei einer nicht rechtskräftigen Einstellungs- oder Nichtanhandnahmeverfügung ausserdem in einem (in der StPO nicht explizit vorgese...
	4. Die von der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren genannten Vorwürfe gegen den Beschwerdegegner betreffen ungetreue Geschäftsbesorgung (Art. 158 StGB), Datenbeschädigung (Art. 144bis StGB), unlauterer Wettbewerb (Art. 2 UWG), Falschbeurkundung ...
	5. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endents...
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 20. März 2013 (E-2/2012/6666) aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt.
	3. Die Regelung der Kostenfolge und allfälliger Entschädigungen wird dem Endentscheid vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde);
	 den privaten Beschwerdegegner, unter Beilage einer Kopie von Urk. 27, 28/1-2, 32, 33, 35, 36 (per Gerichtsurkunde);
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 10] (gegen Empfangsschein).

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffent...