# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a02076ca-690a-575a-9fd3-c0d325275108
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.11.2014 B 2013/193
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-193_2014-11-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/193

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.11.2014

Entscheiddatum: 11.11.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 11.11.2014
Stipendienrecht, Rückzahlung Studiendarlehen, Art. 18 Abs. 1 StipG (sGS 
211.5). Die Rückzahlungspflicht eines Studiendarlehens beginnt 
grundsätzlich fünf Jahre nach Abschluss des Studiums. Dabei wird als 
massgebender Zeitpunkt auf das Ende des Masterstudiums abgestellt und 
nicht auf den Abschluss eines sich direkt an das Studium anschliessenden 
Doktorats. Eine Abweichung von der fünfjährigen Frist ist auf Antrag des 
Darlehensnehmers oder durch Ermessensentscheid der 
Verwaltungsbehörde möglich. Das Verhalten der Behörde unterliegt dabei 
den Grundsätzen des Vertrauensschutzes (Verwaltungsgericht, B 2013/193).

Entscheid vom 11. November 2014

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch lic.iur. Thomas Frey, Kirchstrasse 46a, 9200 Gossau SG,

gegen

Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

Gegenstand

Studiendarlehen / Beginn der Rückzahlungspflicht

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           X.Y. (geb. 1970) nahm im April 1996 ihr Studium der Früh- und Urgeschichte 

an der Freien Universität Berlin mit dem Ziel auf, eine Ausbildung zur Archäologin 

abzuschliessen. Am 4. April 1997 reichte sie beim Erziehungsdepartement (heute 

Bildungsdepartement) des Kantons St. Gallen einen Antrag auf Ausrichtung eines 

Studiendarlehens ein, welches ihr mit Verfügung vom 30. April 1997 in der Höhe von 

CHF 7'000 für das Studienjahr 1997/1998 zugesprochen wurde (act. 21/1 und 2). Mit 

Verfügung vom 28. April 1998 wurde ein weiterer Antrag von X.Y. für ein zweites 

Studiendarlehen gutgeheissen, welches in Höhe von CHF 4'000 zugesprochen wurde 

und für das Studienjahr 1998/1999 bestimmt war (act. 21/3 und 4). Am 19. Mai 1999 

reichte X.Y. ein weiteres Gesuch für ein Studiendarlehen für das Studienjahr 1999/2000 

in Höhe von CHF 10'000 ein, wobei sie in der daraufhin vom Amt für Stipendien (heute 

Abteilung für Stipendien und Studiendarlehen des Dienstes für Finanzen und 

Informatik) geforderten Stellungnahme vom 23. Juni 1999 ausführte, dass sich ihr 

voraussichtlicher Studienabschluss verzögern werde und erst zum Ende des 

Studienjahres 2002/2003 realisierbar sei. Als Grund dafür gab sie logistische Probleme 

im Prüfungsangebot der Universität wie auch realitätsferne Angaben bezüglich der 

Studiendauer im Studienführer an. Des Weiteren erachtete sie die Gesamtsumme ihrer 

Darlehensschulden auch nach einer Zusprache der beantragten CHF 10'000 als 

zumutbar und zurückzahlbar, da ihre Berufschancen schon im jetzigen Stand ihrer 

Ausbildung nicht schlecht seien und sie bereits in Verhandlungen mit möglichen 

zukünftigen Arbeitgebern stehe (act. 21/7). In der Folge gewährte ihr das Amt für 

Stipendien das beantragte Studiendarlehen in Höhe von CHF 10'000 mittels Verfügung 

vom 6. Juli 1999 (act. 21/5-8). In allen Verfügungen wurde festgehalten, Zins- 

beziehungsweise Rückzahlungspflicht begänne bei beziehungsweise fünf Jahre nach 

der Beendigung der Ausbildung, spätestens aber zehn beziehungsweise 15 Jahre nach 

Ausbildungsbeginn.

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Auf Nachfrage des Amts für Stipendien im Februar 2001 bezüglich des Abschlusses 

der Ausbildung bestätigte X.Y. ihre frühere Aussage und teilte telefonisch mit, dass ein 

Abschluss des Studium nicht vor April 2003 möglich sei. Am 5. Februar 2004 wurde 

X.Y. erneut aufgefordert, den Abschluss ihrer Ausbildung zu melden, was sie auf Grund 

eines Auslandaufenthaltes etwas verspätet mit dem Schreiben vom 31. Mai 2004 auch 

tat. Sie teilte dem Dienst für Finanzen und Stipendien mit, dass sie ihren Abschluss 

voraussichtlich im Herbst/Winter 2004 erreicht haben werde und anschliessend direkt 

beabsichtige, eine Dissertation zu verfassen, weshalb sie bezüglich der Festlegung der 

Rückzahlungspflicht um die Ausschöpfung des "Kulanzspielraumes" bat (act 21/13). 

Mit Schreiben vom 31. Januar 2005 und 28. Februar 2005 wurde X.Y. dazu 

aufgefordert, den "Fragebogen für Darlehensnehmer" auszufüllen, welcher am 8. März 

2005 retourniert und aus dem ersichtlich wurde, dass die Darlehensnehmerin ihren 

Abschluss des Studiums für Früh- und Urgeschichte (Magister) im Mai 2005 erreichen 

sollte und anschliessend direkt mit dem Verfassen einer Doktorarbeit beginnen werde, 

welche bis im Jahre 2008 vollendet sein sollte (act. 21/18).

Mit Einschreiben vom 8. März 2005 hielt der Dienst für Finanzen und Stipendien fest, 

dass X.Y. ihre Ausbildung den Akten zufolge im Mai 2005 abschliessen werde und 

verfügte in diesem Sinne, dass die Zinspflicht am 31. Mai 2005 beginnen werde und die 

Rückzahlungspflicht nach den massgebenden gesetzlichen Bestimmungen 5 Jahre 

später am 31. Mai 2010 zu laufen beginne (act. 21/19). Die Verfügung wurde 

unangefochten rechtskräftig. Mit Schreiben vom 30. Mai 2005 beantragte X.Y. einen 

Aufschub der Zinspflicht bis 2008 und führte als Begründung die anstehende 

Dissertation an, welche es ihr verunmögliche, eine Vollzeitstelle anzunehmen, sowie 

ihre schwierige finanzielle Lage, die von der Versorgung ihres vierjährigen Sohnes 

sowie dem niedrigen Einkommen ihres Ehemannes beeinflusst werde (act. 21/20). Der 

Dienst für Finanzen und Stipendien verlangte, um eine ordnungsgemässe Prüfung des 

Begehrens durchführen zu können, noch weitere Unterlagen von X.Y., welche diese 

nach mehrfacher Aufforderung am 28. Februar 2006 vollständig einreichte (act. 

21/22-24a/2 und 26a/1). Mit einem Standardbrief ersuchte die Abteilung Stipendien 

und Studiendarlehen des Amtes für Bildungsfinanzen des Erziehungsdepartements am 

31. Januar 2006 um Angaben zum Ausbildungsabschluss, damit anschliessend über 

den Beginn der Zins- und Rückzahlungspflicht verfügt werden könne (act. 21/25). Am 

22. Februar 2006 teilte X.Y. mit, sie habe die Ausbildung am 18. Mai 2006 (richtig 2005) 

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abgeschlossen und werde die Dissertation voraussichtlich im Frühling 2008 beenden 

(act. 21/26).

Nach erfolgloser telefonischer Anfrage bei der Universität in Berlin am 15. Dezember 

2008, meldete sich X.Y. am 22. Januar 2009 beim Dienst für Finanzen und Stipendien 

und teilte mit, dass sie ihr Masterstudium in Berlin im Mai 2005 abgeschlossen habe 

und sich nach Beginn ihrer Dissertation an der besagten Universität im Wintersemester 

2007 an der Universität Kiel eingeschrieben habe, an welcher sie ihre Doktorarbeit bis 

Ende 2010 fertiggestellt haben wolle (act. 21/29). Auf erneute Anfrage mittels 

Standardbrief "Meldung über den Abschluss der Ausbildung" am 15. Februar 2011 gab 

X.Y. an, auf Grund ihres ausgiebigen Dissertationsthemas den Abschluss der 

Doktorarbeit nicht vor März/April 2012 zu schaffen und bat gleichzeitig, ihr die 

Rückzahlungspflicht bis zu diesem Zeitpunkt zu erlassen (act. 21/32 und 33).

Am 25. Januar 2012 legte der Dienst für Finanzen und Stipendien den 

voraussichtlichen Beginn der Zinspflicht auf den 31. März 2012 fest und forderte zur 

definitiven Bestimmung, dass das genaue Abschlussdatum innert 30 Tagen nach 

demselben mit Diplom der Behörde zuzustellen sei (act. 21/34). X.Y. teilte darauf mit, 

dass sich der Abschluss doch erst Juni/Juli 2012 realisieren lasse. Mit einer weiteren E-

Mail vom 23. Juli 2012 teilte sie mit, dass sich ihr Abschluss aller Voraussicht nach erst 

im Jahre 2013 verwirklichen lasse. Da sie im Oktober 2012 ihr zweites Kind erwarte 

und die Verteidigung ihrer Dissertation erst einige Monate nach der Niederkunft 

stattfinden könne (act. 21/35 und 36). Nach einer erneuten Überprüfung des Dossiers 

hielt die Stipendienabteilung mit Verfügung vom 21. August 2012 fest, dass die 

Zinspflicht für die bezogenen Darlehen bereits am 31. (richtig 30.) April 2006 (10 Jahre 

ab Ausbildungsbeginn) und die Rückzahlungspflicht bereits am 31. (richtig 30.) April 

2011 (15 Jahre ab Ausbildungsbeginn) zu laufen begonnen habe (act. 37).

B.           Gegen diese Verfügung erhob der Rechtsvertreter von X.Y. am 10. September 

2012 Rekurs beim Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen und beantragte die 

Aufhebung der Verfügung des Dienstes für Finanzen und Stipendien vom 21. August 

2012 betreffend Rückzahlungspflicht unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Als 

Begründung wurde in erster Linie aufgeführt, dass die Rückzahlung des 

Studiendarlehens nach den massgeblichen gesetzlichen Bestimmungen in der Regel 

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erst fünf Jahre nach Abschluss der Ausbildung beginne und in der konkreten Situation 

kein Fall vorliege, welcher nach Gesetz zu einer sofortigen Fälligkeit des Darlehens 

respektive Rückzahlung desselben führe (act. 21/39). Mit Entscheid vom 5. September 

2013 wies das Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen den Rekurs ab unter 

Auflage der Verfahrenskosten von CHF 400 zu Lasten der Rekurrentin. Aus den 

Erwägungen wird ersichtlich, dass das Doktorat nach Ansicht des 

Bildungsdepartements keinen Teil der Erstausbildung darstelle sondern als 

Weiterbildung zu gelten habe. Folglich sei der Rückforderungsanspruch bezüglich des 

Darlehens, welches zum Zweck der Ausbildung zur Archäologin und nicht für eine 

Weiterbildung im Bereiche der akademischen Forschung gewährt wurde, auf Grund 

des Magisterabschlusses, welcher die fünfjährige Frist für die Rückzahlung des 

Darlehens auslöst, zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses fällig gewesen (act. 2).

C.           Mit Eingabe vom 23. September 2013 erhob lic. iur. Thomas Frey für X.Y. 

(Beschwerdeführerin) gegen den Rekursentscheid des Bildungsdepartements des 

Kantons St. Gallen (Vorinstanz) vom 5. September 2013 sowie gegen die Verfügung 

vom 21. August 2012 des Dienstes für Finanzen und Informatik Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit den Rechtsbegehren:

1.    Der Rekursentscheid des Bildungsdepartementes des Kantons St. Gallen vom 5. 

September 2013 sei aufzuheben.

2.    Die Verfügung des Dienstes für Finanzen und Informatik vom 21. August 2012 sei 

betreffend Rückzahlungsverpflichtung aufzuheben.

3.    Unter Kosten und Entschädigungsfolge.

Die Vorinstanz beantragte am 10. Dezember 2013 die vollumfängliche Abweisung der 

Beschwerde. Neben dem Verweis auf den Rekursentscheid vom 5. September 2013 

wird als Begründung aufgeführt, dass die Verfügung vom 8. März 2005 unangefochten 

in Rechtskraft erwachsen und die Beschwerdeführerin nach den gesetzlichen 

Bestimmungen fünf Jahre nach Abschluss ihrer Ausbildung zur Rückzahlung 

verpflichtet sei. Des Weiteren liege kein Härtefall nach den Bestimmungen des 

Stipendiengesetzes vor, welcher eine Abweichung von der Rückzahlungspflicht 

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rechtfertigen würde. Nach erfolgter Replik der Beschwerdeführerin vom 13. Januar 

2014, in der, neben Ausführungen zu ihrer finanziellen Lage, ein Antrag auf den Beizug 

weiterer Akten enthalten war, welchem durch das Verwaltungsgericht entsprochen 

wurde, ergänzte sie ihre Beschwerde dahingehend, als dass sie die Würdigung des 

Sachverhalts durch die Vorinstanz als willkürlich erachte und auf Grund des Verhaltens 

der Verwaltungsbehörden darauf vertrauen durfte, dass diese auf die rechtskräftige 

Verfügung zurückkommen werde und als neuen Abschlusszeitpunkt das Ende ihres 

Doktorandenstudiums einsetze. Auf eine Vernehmlassung zu dieser Eingabe vom 20. 

März 2014 verzichtet die Vorinstanz stillschweigend.

Auf die Darlegungen der Parteien in den Eingaben und die Akten wird, soweit für den 

Entscheid wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1; VRP). Da der 

angefochtene Rekursentscheid an die Stelle der ihm zugrunde liegenden Verfügung 

vom 21. August 2012 getreten ist ("Devolutiveffekt", BGE 134 II 142 E. 1.4 und BGer 

1C_166/2013 vom 27. Juni 2013 E. 1.1), kann auf die Beschwerde, soweit damit die 

Aufhebung der Verfügung beantragt wird, nicht eingetreten werden. Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde vom 23. September 2013 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist unter 

dem soeben erwähnten Vorbehalt einzutreten.

2.            Zwischen den Verfahrensteilnehmern ist unbestritten, dass die der 

Beschwerdeführerin gewährten Studiendarlehen ab 30. April 2006, nämlich nach zehn 

Jahren seit Beginn der Ausbildung im April 1996 (Art. 17 Abs. 1 des Gesetzes über die 

staatlichen Stipendien und Studiendarlehen, kurz: Stipendiengesetz, sGS 211.5, StipG), 

zu verzinsen sind. Betreffend die Rückzahlungspflicht von Studiendarlehen, welche im 

Rahmen des Stipendiengesetzes gesprochen werden, ergibt sich aus Art. 16 Abs. 1 

StipG, wobei bezüglich der zeitlichen Voraussetzungen in Art. 18 Abs. 1 StipG 

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konkretisiert wird, dass die Rückzahlungspflicht in der Regel fünf Jahre nach Abschluss 

der Ausbildung oder Weiterbildung beginnt.

2.1.        Nach Art. 18 Abs. 1 StipG beginnt die Rückzahlungspflicht in der Regel fünf 

Jahre nach Abschluss der Ausbildung oder Weiterbildung. Dem Zweck der 

Bestimmung entsprechend ist der Abschluss der Aus- oder Weiterbildung gemeint, für 

welche das Darlehen gewährt wurde. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass es 

sich bei einem Doktorandenstudium nicht um eine Weiterbildung im Sinne von Art. 3 

Abs. 3 StipG handelt, welche auf einer abgeschlossenen Ausbildung aufbaut, sondern 

einen Teil der Erstausbildung (vorliegend Hochschulstudium nach Art. 2 Abs. 2 lit. b 

StipG) darstellt. Sie stützt ihre Ansicht auf den Qualifikationsrahmen für den 

schweizerischen Hochschulbereich (Version 2011, act. 3/4), nach welchem ein 

Doktorat als dritte Stufe der universitären Ausbildung aufgeführt und von möglichen 

Weiterbildungen auf Hochschulebene abgegrenzt wird.

2.1.1.    Der Qualifikationsrahmen für den schweizerischen Hochschulbereich 

beschreibt und definiert die Stufen der Hochschulbildung in der Schweiz anhand 

verschiedener Elemente (wie beispielsweise Zulassungsbedingungen oder 

Arbeitsbelastung) und dient den Hochschulen als Referenz bei der stufengerechten 

Ausgestaltung und Weiterentwicklung ihrer Studiengänge und kann bei der 

Entwicklung von Qualifikationsrahmen für bestimmte Sektoren, Disziplinen, 

Studienrichtungen oder Berufe herangezogen werden (vgl. dazu: 1.1 Zweck und 

Anwendung des Qualifikationsrahmen für den schweizerischen Hochschulbereich 

2011). Gemäss Art. 62 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(SR 101, BV) steht die Schulhoheit den Kantonen zu. Im Bereich der 

Stipendiengesetzgebung ist der Vorbehalt der kantonalen Rechtshoheit ausdrücklich 

festgehalten (Art. 66 Abs. 2 BV). Dem Bund sind deshalb grundsätzlich direkte wie 

auch indirekte Eingriffe in das materielle Stipendienrecht der Kantone untersagt. 

Folglich unterliegen nicht nur die Ordnung des Stipendienwesens, die Festsetzung der 

Bedingungen, der Höhe der Stipendien oder des Verfahrens vollständig der kantonalen 

Gesetzgebung, sondern auch die Bestimmungen betreffend die Rückzahlungspflicht 

(vgl. BBI 1964 1 1115; M. Borghi, in: Kommentar zur Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft, Loseblattsammlung N 17, Basel/Zürich/Bern, 

Stand 1988, zu Art. 27quater aBV).

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Der Kanton St. Gallen unterscheidet im Rahmen seiner Rechtshoheit im genannten 

Bereich im Stipendiengesetz zwischen Erstausbildungen, zu welchen ausdrücklich das 

erste Hochschulstudium gezählt wird (Art. 2 Abs. 2 lit. b StipG) und Weiterbildungen, 

die auf einer bestehenden Ausbildung aufbauen und diese vertiefen oder ergänzen (Art. 

3 Abs. 3 StipG). Diese Ausgestaltung entspricht den herrschenden Ansichten im 

Bereiche der kantonalen und interkantonalen Bildungspolitik. Nach der Interkantonalen 

Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen vom 18. Juni 2009 

(nachstehend Stipendien-Konkordat) sind Personen der Tertiärstufe A (Abschluss einer 

Universität, ETH oder Fachhochschule) zu einem Bezug von Ausbildungsbeiträgen 

berechtigt bis zu dem Zeitpunkt, in welchem sie ihren Bachelor respektive Master, 

welcher auf einem Bachelorstudium aufbaut, abgeschlossen haben (Art. 8 Abs. 2 lit. a 

Stipendien-Konkordat). Aus der Botschaft vom 18. Juni 2013 betreffend den Beitritt 

des Kantons St. Gallen zum Stipendien-Konkordat (in: Amtsblatt des Kantons St. 

Gallen Nr. 27/1. Juli 2013, S. 1635 ff.) wird ersichtlich, dass diese Rechtslage bezüglich 

Bachelor- und Masterabschluss in St. Gallen bereits Bestand hat und lediglich 

Anpassungen des kantonalen Rechts in Zusammenhang mit der Anerkennung auf 

Tertiärstufe B (Erstabschluss mit eidgenössischer Berufsprüfung, eidgenössischer 

höherer Fachprüfung oder Abschluss einer Höheren Fachschule) vorgenommen 

werden müssen. Ausbildungsbeiträge werden mindestens für die erste 

beitragsberechtigte Ausbildung entrichtet, wobei die Kantone den Anwendungsbereich 

auch auf Zweit- und Weiterausbildungen ausdehnen können (Art. 10 Stipendien-

Konkordat). Das Stipendiengesetz des Kantons St. Gallen sieht eine solche 

Erweiterung in Art. 3 StipG vor.

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung, auf welche sich die Vorinstanz beruft (BGE 

117 II 372), befasst sich im Rahmen des Mündigenunterhalts nach Art. 277 Abs. 2 ZBG 

mit der Frage, ob ein Anspruch auf einen solchen auch für die Dauer eines Doktorats 

besteht. Ein Anspruch auf Mündigenunterhalt besteht solange, wie die mündige Person 

der Unterstützung billigerweise bedarf, was im Regelfall bei universitären Studien mit 

dem Abschluss des Masters der Fall ist, nach welchem der Anspruchsberechtigte 

grundsätzlich in der Lage ist, Selbstverantwortung für das weitere Bemühen um 

Weiterbildung zu übernehmen (P. Breitschmid, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 

N 8/12 f. zu Art. 277 ZGB). Wie die Beschwerdeführerin richtigerweise feststellt, enthält 

die betreffende Norm keine Aussage über die Zumutbarkeit der Rückzahlung eines 

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Studiendarlehens, was in der vorliegenden Rechtsfrage jedoch nicht von Bedeutung 

ist. Von Bedeutung ist in diesem Zusammenhang lediglich die Frage, ob ein Doktorat 

als Fortsetzung der Erstausbildung zu betrachten ist oder als selbstständige 

Weiterbildung kategorisiert wird. In diesem Bezug können aus der konkreten 

Bestimmung des Unterhaltrechts durchaus Erkenntnisse gewonnen werden, da der 

Sinn und Zweckder Norm ebenfalls im Stipendienrecht zu finden ist, was sich in erster 

Linie in der Kostendeckung der Ausbildung sowie des Lebensunterhaltes äussert 

(OberGE ZH PS110100 vom 21.07.2011 E. 2.; unter Verweis auf BGer 7B.246/2004) 

und sich nicht zuletzt im Subsidiaritätsgedanken widerspiegelt, welcher beiden 

finanziellen Beiträgen zu Grunde liegt. Unter demselben Ansatz wird auch in der 

Rechtsprechung der kantonalen Verwaltungsgerichte betreffend Ansprüche auf 

Sozialhilfe davon ausgegangen, dass es sich bei einem Doktorat, welches im 

Anschluss an einen Masterabschluss angegangen wird, nicht mehr um einen Teil der 

Erstausbildung handelt (VerwGE ZH VB.2001.00370 vom 18.01.2002 E. 3c; ebenso in: 

VerwGE ZH VB.2000.00172 vom 13.07.2000 E. 2 d/aa).

2.1.2    Art. 18 Abs. 1 StipG bestimmt, dass die Rückzahlungspflicht des 

Studiendarlehens "in der Regel" fünf Jahre nach Abschluss der Ausbildung oder 

Weiterbildung beginnt. Der Gesetzgeber räumt durch die Verwendung dieses 

unbestimmten Rechtsbegriffs den rechtsanwendenden Behörden einen 

Handlungsspielraum ein, nach welchem unter Umständen von der fünfjährigen Frist 

abgewichen werden kann. Dem Verwaltungsgericht ist die Ermessenskontrolle im 

Beschwerdeverfahren grundsätzlich verwehrt. Es kann lediglich über die Einhaltung 

des Ermessensspielraumes wachen und das Überschreiten oder einen Missbrauch des 

Ermessens prüfen. Anders verhält es sich beim Handlungsspielraum, welcher durch 

einen unbestimmten Rechtsbegriff eingeräumt wird. Die Konkretisierung solcher 

Begriffe ist Ergebnis eines Auslegungsvorgangs und damit auch, zumindest im 

Grundsatz, gerichtlich überprüfbar (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, Zürich/St. Gallen 2010, Rz 445 ff.). Eine solcher Handlungsspielraum 

im Bereich der Rückzahlungspflicht von Studiendarlehen stellt die Ausnahme dar und 

kommt nach herrschender Praxis der betroffenen Verwaltungsbehörden wie auch nach 

Lehrmeinungen im Grundsatz nur auf ausdrücklichen Wunsch des Darlehensnehmers 

zur Anwendung (vgl. M. Müller, in: Das Stipendienrecht des Kantons St. Gallen mit 

Berücksichtigung der Stipendiengesetzgebung des Bundes, St. Gallen 1987, S. 241). 

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Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin mit ihrem Schreiben vom 30. Mai 2005 

lediglich die Anwendung des behördlichen Ermessens nach Art. 18 Abs. 1 StipG in 

Bezug auf den Beginn der Zinspflicht beantragt (act. 21/20), welche jedoch nicht 

Streitgegenstand dieses Beschwerdeverfahrens darstellt (act. 21/39, S. 3, Ziff. 7; act. 

13, S. 3, Ziff. 1). Unabhängig vom Ermessensspielraum der Behörden in Art. 18 Abs. 1 

StipG sieht Art. 18 Abs. 3 StipG vor, dass in Härtefällen die Rückzahlung erleichtert 

oder die Verzinsung oder die Rückzahlung erlassen werden kann. Aufgrund des 

vorliegenden Sachverhalts ist nicht ersichtlich, inwiefern die Rückerstattung der 

Beiträge für die Beschwerdeführerin zu einer ausserordentlichen Härte führen soll. Sie 

legt keine Beweise vor, die zur Annahme eines Härtefalles führen würden. Ein Härtefall 

wird in der zu Art. 18 Abs. 3 StipG entwickelten Praxis der St. Galler 

Verwaltungsbehörden dann angenommen, wenn ausserordentliche Umstände, wie 

etwa eine sehr schwere Erkrankung, den Darlehensnehmer in eine wirtschaftliche 

Notlage bringen. Die Betreuung von zwei Kindern zusammen mit dem Ehepartner stellt 

keine wirtschaftliche Notlage im Sinne des Stipendiengesetzes des Kantons St. Gallen 

dar (Vernehmlassung der Vorinstanz, S. 2, act. 10). Im Übrigen gilt zu bemerken, dass 

der Dienst für Finanzen und Stipendien der Beschwerdeführerin bereits erheblich 

entgegengekommen ist. So erhielt diese neben den Darlehen für ihre Ausbildung in den 

Jahren 1999 bis 2002 auch Stipendien in Höhe von CHF 48'550, die nicht 

zurückzuzahlen sind (act. 10). Dieser Umstand darf im Rahmen der Härtefallregelung 

von Art. 18 Abs. 3 StipG durchaus mitberücksichtigt werden (LGVE 2000 III Nr. 15 E. 7) 

und zeigt, dass der Situation der Beschwerdeführerin angemessen Rechnung getragen 

wurde.

2.1.3    Ob eine Ausbildung in der Praxis berufsqualifizierend sein muss, um als solche 

zu gelten, mag dahingestellt bleiben. Entscheidend in der Hinsicht ist, dass für den 

Bezug eines Studiendarlehens eine gewisse Zweckbindung für die ausgerichteten 

Beträge desselben bestehen: einerseits bezüglich der Deckung der Ausbildungs- 

respektive Weiterbildungskosten sowie zur Deckung zusätzlicher Kosten, welche sich 

in diesem Zusammenhang ergeben (M. Müller, a.a.O., S. 239) und andererseits 

bezüglich der künftigen beruflichen oder gewerblichen Ausrichtung (BGE 139 III 201 E. 

2.5.4 f.). Die Beschwerdeführerin hat in ihren Anträgen in den Jahren 1997, 1998 und 

1999 bezüglich der Ausrichtung eines Studiendarlehens unter der Rubrik 

"Ausbildungsrichtung/ -ziel" jeweils angegeben, dass die beantragten Darlehen für ihre 

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Ausbildung zur Archäologin verwendet werden würden. Die Ausbildung zur Archäologin 

ist nach herrschender universitärer Meinung mit dem Abschluss des Masterstudiums 

beendet (vgl. dazu u.a. die Studieninformation zum Archäologiestudium an der 

Universität Zürich, welche jährlich vom Institut für Archäologie der Universität 

herausgegeben wird). Zu diesem Zeitpunkt steht es einer Masterabsolventin frei, einer 

(auf ihrem Studium basierenden) entgeltlichen Tätigkeit nachzugehen, ein Vollzeit-

Doktorandenstudium anzugehen, oder diese beiden Möglichkeiten mit einer 

berufsbegleitenden Dissertation zu kombinieren. Unabhängig von dem 

eingeschlagenen Weg nach dem Abschluss des Masterstudiums muss sich im 

Grundsatz ein jeder Darlehensnehmer nach dem St. Galler Stipendiengesetz zu diesem 

Zeitpunkt bewusst sein, dass die Rückzahlungspflicht in der Regel fünf Jahren nach 

dem genannten Zeitpunkt eintreten wird (Art. 18 Abs. 1 StipG).

2.2.      Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass auf Grund der Tatsache, dass sie 

nach dem Abschluss ihres Masterstudiums wiederholt zur Einreichung einer 

Einschreibebestätigung für das Doktorandenstudium aufgefordert worden sei, sowie 

den voraussichtlichen Abschluss desselben bekanntgeben sollte, darauf vertrauen 

durfte, dass die zuständigen Verwaltungsbehörden die Rückzahlungspflicht infolge 

Aufnahme des Doktorates aufschoben. Dem Umstand, dass nach Ansicht der 

Vorinstanz dem Gesuch um Aufschub der Zinspflicht zumindest implizit stattgegeben 

wurde, entnimmt die Beschwerdeführerin des Weiteren, dass über die 

Rückzahlungspflicht ebenfalls erneut und abweichend von der Verfügung vom 8. März 

2005 hätte befunden werden sollen. Auch weitere Aufforderungen zur Einreichung der 

Immatrikulationsbestätigung ihres Doktorandenstudiums nach 2006 liessen ihres 

Erachtens den Schluss zu, dass die Rückzahlungspflicht von der Verwaltungsbehörde 

neu bestimmt werden würde, da basierend auf Art. 17 Abs. 1 StipG die Zinspflicht 

ungeachtet des Zeitpunktes des Studienabschlusses am 30. April 2006 eingetreten 

sein soll und sich folglich die Anfragen der Beschwerdegegenerin nur auf die 

Festsetzung der Rückzahlungspflicht beziehen konnten.

2.2.1    Der Grundsatz von Treu und Glauben im öffentlichen Recht gebietet ein loyales 

und vertrauenswürdiges Verhalten im Rechtsverkehr zwischen Privaten und dem 

Gemeinwesen. Eine Ausgestaltungsform des Grundsatzes von Treu und Glauben (als 

Grundrecht in Art. 9 BV; als Handlungsmaxime in Art. 5 Abs. 3 BV) ist der sogenannte 

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"Vertrauensschutz", welcher den Privaten einen Anspruch auf Schutz ihres 

berechtigten Vertrauens in das bestimmte Erwartungen begründende Verhalten der 

Behörden einräumt (Häfelin/ Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz 622 f.). Damit das Vertrauen 

einer Privatperson in eine behördliche Zusicherung oder ein anderes bestimmte 

Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden geschützt werden kann, bedarf es 

bestimmter Voraussetzungen. Zunächst bedarf es einer Vertrauensgrundlage bzw. 

eines Vertrauenstatbestandes, worunter das Verhalten eines staatlichen Organs zu 

verstehen ist, welches beim konkret betroffenen Privaten eine bestimmte Erwartung 

auslöst. In Bezug auf behördliche Auskünfte respektive vertrauenserweckende 

Verhaltensweisen kommt hinzu, dass die Auskunft geeignet sein muss, ein Vertrauen 

zu schaffen, vorbehaltlos erteilt wird, individuell konkret ausgestaltet ist und die 

auskunftserteilende Behörde zuständig war. Zusätzlich bedarf es eines Vertrauens in 

das Verhalten der staatlichen Behörden, was die Kenntnis der Vertrauensgrundlage 

voraussetzt, sowie das Wissen, dass diese nicht fehlerhaft ist, wobei der Umstand, 

dass der Private von der Fehlerhaftigkeit der Vertrauensgrundlage hätte wissen 

müssen, dem effektiven Wissen gleichgesetzt wird. Des Weiteren braucht es eine nicht 

ohne Nachteil wieder rückgängig machbare Disposition der Privatperson, wobei nach 

konstanter Rechtsprechung unter Umständen auch Unterlassungen als Dispositionen 

betrachtet werden können. Die getroffenen Dispositionen müssen zudem kausal zu der 

ergangenen Auskunft getätigt worden sein. Als Letztes bedarf es noch eines 

Überwiegens des Interesses am Vertrauensschutz in die unrichtige Auskunft gegenüber 

entgegenstehenden öffentlichen Interessen sowie der richtigen Rechtsanwendung (B. 

Weber-Dürler, Vertrauensschutz im öffentlichen Recht, Basel 1983, S. 79 ff.).

2.2.2    Der Dienst für Finanzen und Stipendien verfügte im vorliegenden Fall am 8. 

März 2005 den Beginn der Zinspflicht per 31. Mai 2005 sowie den Beginn der 

Rückzahlungsfrist am 31. Mai 2010. Mangels Erhebung eines Rekurses wurde diese 

Verfügung rechtskräftig (Art. 43bis i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeführerin 

stellte in der Folge einen Antrag auf Aufschub der Zinspflicht bis ins Jahre 2008, über 

welchen jedoch bis zur Verfügung vom 21. August 2012 nie ausdrücklich mittels einer 

Verfügung entschieden wurde. Dabei darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass 

dies auch an dem Umstand gelegen hat, dass die Beschwerdeführerin trotz 

mehrmaligen Aufforderungen die für die Behandlung des Antrages notwendigen 

Unterlagen nicht nachgereicht hat (vgl. zu den Aufforderungen und Fristen: act. 21/21 

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und 23; bezüglich der eingereichten Dokumente und deren Einreichungsdaten: act. 

21/22a 1-3, 21/24a/1-2 und 21/26a 1). Beispielhaft dafür kann das Einreichen der 

Immatrikulationsbescheinigung aufgeführt werden, welche nach Angaben der 

Beschwerdeführerin ab 10. Oktober 2005 beschaffbar sei (act. 21/24), jedoch bei der 

Vorinstanz erst am 28. Februar 2006 einging (act. 21/26a/1). Die Aufforderung der 

Vorinstanz vom 31. Januar 2006 an die Beschwerdeführerin, den Fragebogen für 

Darlehensnehmer auszufüllen, um über die Zins- und Rückzahlungspflicht verfügen zu 

können, war, angesichts der erlassenen Verfügung und dem noch nicht entschiedenen 

Antrag auf Aufschub der Zinspflicht, mit den Worten der Vorinstanz "unlogisch bzw. 

widersprüchlich", da die Vorinstanz ihre erlassene Verfügung sowie das noch offene 

Antragsverfahren "vergass" (act. 2, Rekursentscheid, E. 6c). Dasselbe kann über die 

mehrfache Nachfrage nach dem Abschluss des Doktorats, respektive die Aufforderung 

eine Einschreibebestätigung für dieses vorzulegen, sowie die Anfrage vom 15. Februar 

2011 gesagt werden, welche erneut nicht nur auf die Zinspflicht zu sprechen kommt, 

sondern sich auch auf die Rückzahlungspflicht bezieht. Ob im vorliegenden Fall die 

Voraussetzungen für den Tatbestand des Vertrauensschutzes vorliegen, muss im 

Folgenden gesondert geprüft werden.

2.2.3    Wie die Vorinstanz treffend zum Schluss kommt, kann offengelassen werden, 

ob es sich beim konkreten Verhalten der Verwaltungsbehörden um eine taugliche 

Vertrauensgrundlage handelt, da vorliegend weitere Voraussetzungen des 

Vertrauenstatbestandes nicht erfüllt sind. Aus den Unterlagen wird ersichtlich, dass die 

Beschwerdeführerin schon vor Erlass der Verfügung vom 8. März 2005 ihre Absicht 

kundgetan hat, im Anschluss an ihr Masterstudium eine Vollzeitdissertation anzutreten 

(act. 21/13 und 18). Diese Planung änderte sich auch durch den Erlass sowie den 

Eintritt der Rechtskraft der eben erwähnten Verfügung nicht, wie im Schreiben vom 30. 

Mai 2005 ersichtlich wird. Folglich ist davon auszugehen, dass allfällige Dispositionen 

in Bezug auf die Weiterbildung nach Abschluss des Masterstudiums schon vor dem 

Erlass der Verfügung und somit auch unabhängig von dieser getätigt wurden. Dies 

lässt sich auch aus dem Schreiben vom 31. Mai 2004 entnehmen, in welchem die 

Beschwerdeführerin auf die Rückzahlungspflicht Bezug nimmt, die nach ihrer Ansicht 

und der damaligen Praxis des Amtes für Stipendien spätestens zehn Jahre nach 

Ausbildungsbeginn anfallen würde. Aus dem Gesagten wie auch dem Umstand, dass 

weder im Sachverhalt noch in der Beschwerdeschrift darauf Bezug genommen wird, 

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kann nicht festgestellt werden, dass Dispositionen auf Grund des Verhaltens der 

Verwaltungsbehörden getroffen wurden, welche eine der Voraussetzungen für den 

Vertrauensschutz bilden.

Des Weiteren war sich die Beschwerdeführerin bewusst, dass der Beginn der 

Rückzahlungspflicht fünf Jahre nach Abschluss der Ausbildung erfolgen wird, 

spätestens aber 10 Jahre nach Aufnahme des Studiums. Dies geht in erster Linie aus 

dem Schreiben der Beschwerdeführerin vom 31. Mai 2004 hervor, in welchem sie 

ausdrücklich auf diese Frist Bezug nimmt (act. 21/13), wie auch aus der in Rechtskraft 

erwachsenen Verfügung vom 8. März 2005. Dieser Eindruck bestätigt sich mit dem 

Antrag auf Aufschub der Zinspflicht, welcher sich explizit nur auf diese und nicht auch 

auf die am 8. März 2005 verfügte Rückzahlungspflicht bezieht. Dasselbe gilt für die 

Schreiben der Beschwerdeführerin vom 3. August 2005 (act. 21/22a/3) und 30. 

September 2005 (act. 21/24). Das Schreiben des zuständigen Amtes vom 31. Januar 

2006, in welchem wieder auf die Festsetzung der Zins- und Rückzahlungspflicht Bezug 

genommen wird, kann als offensichtlich fehlerhaft und widersprüchlich angesehen 

werden, da zu diesem Zeitpunkt auf Grund der noch nicht eingereichten 

Immatrikulationsbestätigung noch kein Entscheid über den Antrag auf Aufschub der 

Zinspflicht ergehen konnte. Das Amt hat sich wohl, anstatt eine Nachfrage nach dem 

Verbleib dieser Bescheinigung zu versenden, eines Standardbriefes mit der darin 

üblichen Formel "Abschliessend erhalten Sie eine Verfügung über den Beginn der Zins- 

und Rückzahlungsverpflichtung" bedient (vgl. act. 21/9,10 und 16), was jedoch anhand 

der erläuterten Umstände mit gehöriger Sorgfalt von der Beschwerdeführerin als 

fehlerhaft erkannt hätte werden müssen. Dabei wird auf die individuellen Kenntnisse 

und Fähigkeiten der sich auf den Vertrauensschutz berufenden Person abgestellt. Eine 

Nachfrage bei der verfügenden Behörde ist in Fällen zu erwarten, in welchen eine 

Verfügung respektive Auskunft unklar oder offensichtlich unvernünftig ist (Häfelin/

Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz 658) und bei realistischer Betrachtung der Umstände eine 

Nachfrage bei der Behörde erwartet werden kann. Unterbleibt eine solche (in der 

Hoffnung, dass der Mangel nicht entdeckt werde), kann sich die Person, welcher diese 

Obliegenheit zukommt, nicht auf ihren guten Glauben und folglich auch nicht auf den 

Vertrauensschutz berufen (B. Weber-Dürler, a.a.O., S. 95 f.). Im vorliegenden Fall kann 

unter den konkreten und hier aufgeführten Umständen davon ausgegangen werden, 

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dass eine solche Obliegenheit zur Nachfrage bei der zuständigen Behörde und folglich 

kein Vertrauen in das staatliche Handeln bestand.

2.3.      Aus den Ausführungen bezüglich der Voraussetzungen des Vertrauensschutzes 

(E. 2.2.3), wie auch denen betreffend der Qualifikation eines Doktorats im Rahmen des 

Stipendiengesetzes des Kantons St. Gallen (E. 2.1.1) ergibt sich, dass die Handlungen 

der Verwaltungsbehörden in der Folge zwar nicht frei von Unklarheiten waren, jedoch 

beim Aufwenden einer gehörigen Sorgfalt keine Zweifel bei einer Durchschnittsperson 

aufkommen konnten, dass zu keiner Zeit das Ende des Doktorandenstudiums als 

zeitliche Referenz im Sinn des Ausbildungsabschlusses für die Rückzahlung der 

Studiendarlehen verwendet werden sollte. Daran vermag auch die Ansicht der 

Beschwerdeführerin nichts zu ändern, dass die Zinspflicht ungeachtet des 

Studienabschlusses auf den 30. April 2006 festgesetzt worden sei und sich die in der 

Folge durch die Verwaltungsbehörden eingeforderten Informationen und Unterlagen 

nur auf die Rückzahlungspflicht beziehen konnten. Der Beginn der Zinspflicht wurde 

unabhängig vom Ausbildungsende festgelegt, nämlich 10 Jahre nach 

Ausbildungsbeginn. Art. 18 Abs. 3 StipG sieht vor, dass die Rückzahlung von 

Studiendarlehen erleichtert oder die Verzinsung oder die Rückzahlung in Härtefällen 

erlassen werden kann. Aus dem Grundsatz e majore minus ergibt sich in diesem 

Zusammenhang, dass auch eine Erleichterung der Verzinsung in einem Härtefall durch 

Ermessensentscheid der zuständigen Behörde möglich sein kann.

2.4.        Die Beschwerdeführerin erachtet das Abstellen der Vorinstanz auf die 

Rechtskraft der Verfügung vom 8. März 2005 als willkürlich, da der Erlass derselben auf 

Grund der Tatsache erfolgte, dass die Beschwerdeführerin ihre Ausbildung mit dem 

Erwerb des Magisters abschliessen würde, wobei jedoch mit Aufnahme des 

Doktorandenstudiums die betreffende Verfügung hinfällig wurde. Nach ständiger 

Rechtsprechung des Bundesgerichts liegt Willkür in der Rechtsanwendung dann vor, 

wenn ein Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in 

klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz 

krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (vgl. 

u.a. BGE 124 IV 86 E. 2a). Wie bereits ausgeführt wurde, ging der Dienst für Finanzen 

und Stipendien zu Recht von der Annahme aus, dass die Ausbildung im Sinne des 

Stipendiengesetzes des Kantons St. Gallen mit dem Abschluss des Masterstudiums 

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ende (E. 2.1.1). Der Dienst für Finanzen und Stipendien erliess die Verfügung vom 8. 

März 2005 im Wissen um das anschliessende Doktorandenstudium der 

Beschwerdeführerin (act. 21/18). Folglich wurde die Verfügung auch nicht hinfällig mit 

Aufnahme des Doktorats und erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Die Vorinstanz 

handelte demzufolge nicht willkürlich, da die Verfügung in Einklang mit den 

gesetzlichen und tatsächlichen Bedingungen erlassen wurde und weder offensichtlich 

unhaltbar ist noch in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken widerläuft.

Verfügungen können von Amtes wegen oder auf Gesuch hin geändert werden, wobei 

es sich hierbei um ursprünglich fehlerhafte oder ursprünglich fehlerfreie, begünstigende 

oder belastende Verfügungen handeln kann. Auch wenn keine einheitliche Terminologie 

bezüglich des Widerrufs der unterschiedlichen Verfügungsarten besteht, so wird der 

Widerruf einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung gemeinhin auch als "Anpassung" 

bezeichnet (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz 1035). Eine Anpassung einer 

rechtskräftigen Verfügung kann sich im Lichte neuer rechtlicher oder tatsächlicher 

Verhältnisse ergeben, ohne dass Gründe der Rechtssicherheit gegenüber der 

Durchsetzung des objektiven Rechts überwiegen (F. Gygi, Zur Rechtsbeständigkeit von 

Verwaltungsverfügungen, ZBl 83/1982, S. 161 f.). Im vorliegenden Fall kann davon 

ausgegangen werden, dass die stetig ändernden tatsächlichen Verhältnisse, welche 

sich unter anderem in der kontinuierlichen Neufestsetzung des Abschlusses der 

Ausbildung wie auch desjenigen des Doktorats von Seiten der Beschwerdeführerin 

widerspiegeln (act. 21/7,9,13,18,26,29,33 und 36), die Anpassung der Verfügung durch 

die verfügende Behörde rechtfertigen (act. 21/37). Es sprechen auch keine Gründe der 

Rechtssicherheit gegen die Durchsetzung des objektiven Rechts, wobei an dieser 

Stelle auf die Ausführungen zum Ermessensspielraum der Behörden im Rahmen von 

Art. 18 Abs. 1 und 3 StipG verwiesen werden kann (E. 2.1.2.). Auch die 

Interessenabwägung in Zusammenhang mit dem Vertrauensschutz spricht im 

vorliegenden Fall nicht gegen die Anpassung der Verfügung, da diese letztlich zu 

Gunsten der Beschwerdeführerin erfolgte, was auch den Grund dafür darstellt, dass die 

Rückwirkung der Verfügung vom 21. August 2012 aus rechtlicher Sicht 

unproblematisch ist.

3.            Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde unbegründet ist. Die 

angefochtene Verfügung ist rechts- wie auch verhältnismässig, womit die Abweisung 

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des Rekurses der Vorinstanz zu Recht erfolgte. Die vorliegende Beschwerde ist folglich 

abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

4.            In Streitigkeiten hat jener Beteiligte die amtlichen Kosten zu tragen, dessen 

Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden (Art. 95 Abs. 1 VRP). Dem 

Verfahrensausgang entsprechend – die Beschwerde ist, soweit auf sie eingetreten 

werden kann, abzuweisen und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde auf 

Grund fehlender Mittellosigkeit respektive Bedürftigkeit, da nach Ansicht des Gerichts 

die Möglichkeit der Aufnahme einer Hypothekarschuld auf eine Liegenschaft des 

Ehemannes der Beschwerdeführerin bestand, abgelehnt – hat vorliegend die 

Beschwerdeführerin die amtlichen Kosten zu bezahlen. Für die Verfügung vom 22. 

Oktober 2013 betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege werden keine 

Kosten erhoben (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 119 Abs. 6 ZPO). Eine Entscheidgebühr 

von CHF 2'000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12). Nachdem die Beschwerdeführerin ihr Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung mit dem Nachweis, dass eine weitere Belastung ihrer 

Liegenschaften in Schweden durch eine Hypothek nicht möglich ist, erneuert hat (act. 

13), ist auf die Erhebung zu verzichten (Art. 97 VRP). Das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege ist damit gegenstandslos. Der Kostenvorschuss der Beschwerdeführerin 

von CHF 2'000 ist dieser zurückzuerstatten. Abgesehen davon, dass die 

Beschwerdeführerin unterliegt, ist der Rechtsvertreter unentgeltlich tätig. 

Dementsprechend hat die Beschwerdeführerin von vornherein keinen Anspruch auf die 

Entschädigung ausseramtlicher Kosten (vgl. Art. 98 Abs. 1 VRP; Art. 95 Abs. 3 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.            Die amtlichen Kosten von CHF 2'000 werden der Beschwerdeführerin 

auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet. Der Beschwerdeführerin wird der 

Kostenvorschuss von CHF 2'000 zurückerstattet.

3.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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4.            Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos 

abgeschrieben.

Der Präsident                            Der Gerichtsschreiber

Eugster                                      Scherrer

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	Urteil Verwaltungsgericht, 11.11.2014
	Stipendienrecht, Rückzahlung Studiendarlehen, Art. 18 Abs. 1 StipG (sGS 211.5). Die Rückzahlungspflicht eines Studiendarlehens beginnt grundsätzlich fünf Jahre nach Abschluss des Studiums. Dabei wird als massgebender Zeitpunkt auf das Ende des Masterstudiums abgestellt und nicht auf den Abschluss eines sich direkt an das Studium anschliessenden Doktorats. Eine Abweichung von der fünfjährigen Frist ist auf Antrag des Darlehensnehmers oder durch Ermessensentscheid der Verwaltungsbehörde möglich. Das Verhalten der Behörde unterliegt dabei den Grundsätzen des Vertrauensschutzes (Verwaltungsgericht, B 2013/193).

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