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**Case Identifier:** c079a6c5-c1aa-572d-9414-073bf699eb8b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.02.2016 AVI 2015/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2015-21_2016-02-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2015/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 25.02.2016

Entscheiddatum: 25.02.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 25.02.2016
Art. 8 Abs. 1 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Eine arbeitslose Person ist 
verpflichtet, anarbeitsmarktlichen Massnahmen im Umfang desjenigen 
Beschäftigungsgrades, mit dem sie sich beim RAV angemeldet hat, 
teilzunehmen und die Betreuung ihres Kleinkindes im Voraus zu 
gewährleisten (Entscheid des Versicherungsgerichts des KantonsSt. Gallen 
vom 25. Februar 2016, AVI 2015/21).Entscheid vom 25. Februar 2016 

Besetzung                                                                      

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Monika

Gehrer-Hug und Marie-Theres Rüegg Haltinner; a.o. Gerichtsschreiberin Annemarie 

Haase            

Geschäftsnr.                                                                                                                 

AVI 2015/21          

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

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RAV St. Gallen, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, David-strasse 35, 9001 St. 

Gallen,

Gegenstand                                                                   

Vermittlungsfähigkeit (Vermittlungsbereitschaft)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich, nachdem ihre ehemalige Arbeitgeberin ihr am 16. August 2013 

fristlos gekündigt hatte (act. G3.1/B5), am 21. August 2013 bei der Regionalen 

Arbeitsvermittlung (RAV) St. Gallen zur Arbeitsvermittlung (act. G3.1/B14) und stellte 

bei der Kantonalen Arbeitslosenkasse St. Gallen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 

(act. G3.1/B11). Die Kantonale Arbeitslosenkasse eröffnete in der Folge eine 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 21. August 2013 bis 20. August 2015 (vgl. 

Taggeldabrechnung August 2013, act. G3.1/B55). Per 27. März 2014 erfolgte aufgrund 

des Bezuges von Mutterschaftsentschädigung die Abmeldung der Versicherten vom 

RAV (act. G3.1/B85). Am 3. Juli 2014 meldete sich die Versicherte erneut beim RAV zur 

Arbeitsvermittlung (act. G3.1/B86, A5).

A.b  Mit Schreiben vom 11. Dezember 2014 gab das RAV der Versicherten Gelegenheit 

zur Stellungnahme betreffend ihre Vermittlungsfähigkeit. Grund für die Überprüfung ab 

8. Dezember 2014 sei die fehlende Gewährleistung der Betreuung des Kleinkindes der 

Versicherten. Sie könne daher nicht wie vorgesehen ab Januar 2015 am Kurs bei der 

B.___ AG teilnehmen. Zudem gehe aus dem Beratungsprotokoll hervor, dass sich die 

Versicherte grundsätzlich weigere, eine arbeitsmarktliche Massnahme anzutreten (act. 

G3.1/A48). In ihrer Stellungnahme vom 27. Dezember 2014 machte die Versicherte 

geltend, die Betreuung ihres Kindes sei im Dezember 2014 und bis zum 12. Januar 

2015 gewährleistet. Die monatlichen Leistungen der Arbeitslosenkasse würden es ihr 

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nicht erlauben, eine externe Betreuung ihres Kleinkindes zu finanzieren. Es liege daher 

in ihrem Interesse, so schnell wie möglich eine Anstellung zu finden. Einsatzprogramme 

brächten ihr jedoch nichts und seien nicht geeignet, ihre Vermittlungsfähigkeit zu 

verbessern (act. G3.1/A51).

A.c  Mit Verfügung vom 16. Januar 2015 wurde der Versicherten die 

Vermittlungsfähigkeit ab 8. Dezember 2014 bis auf Weiteres aberkannt. Nach dem 

Vorstellungsgespräch bei B.___ am 1. Dezember 2014 habe das RAV die Rückmeldung 

erhalten, die Versicherte könne eine Kinderbetreuung lediglich zu 50% gewährleisten. 

Anlässlich des Beratungsgesprächs vom 8. Dezember 2014 habe die Versicherte 

informiert, dass die bisherige Betreuungsperson aus gesundheitlichen Gründen ganz 

ausfalle. Zudem habe sie um die Dispensation von Einsatzprogrammen gebeten, da ihr 

diese nichts bringen würden (act. G3.1/A52).

B.   

B.a  Mit Einsprache vom 29. Januar 2014 machte die Versicherte geltend, ihr Ehemann 

habe nachweislich im Dezember 2014 und Januar 2015 nur in der dritten Schicht (von 

22:00 bis 5:00 Uhr) gearbeitet und tagsüber das gemeinsame Kind betreuen können. 

Zudem habe der Vater der Versicherten vom 15. Dezember 2014 bis 5. Januar 2015 

Ferien gehabt und somit auch die Kinderbetreuung übernehmen können; ebenso 

hätten zwei Schwestern im Rahmen von Ferien bzw. Besuchen bis 12. Januar 2015 die 

Betreuung übernehmen können. Damit sei bewiesen, dass genügend Personen auf das 

zu betreuende Kleinkind hätten aufpassen können. Ausserdem habe sie bereits 

telefonisch (am 22. Januar 2015, vgl. act. G3.1/A53) mitgeteilt, das Einsatzprogramm 

bei B.___ ab Februar zu 50% antreten zu wollen. Sie habe eine Bekannte gefunden, die 

zunächst vormittags auf ihr Kind aufpassen würde und, wenn alles gut laufe, das 

Pensum auf 100% erhöhen könne (act. G3.1/A55).

B.b  Mit Einspracheentscheid vom 11. März 2015 wies das RAV die Einsprache der 

Versicherten ab. Faktisch ergebe sich aus den Akten, dass die Kinderbetreuung 

grundsätzlich seit Beginn der Anmeldung der Versicherten am 3. Juli 2014 nicht 

gewährleistet gewesen sei. Die Option, dass ihr Ehemann im Dezember 2014 und im 

Januar 2015 nach einer Schicht von 22:00 bis 5:00 Uhr tagsüber die Kinderbetreuung 

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übernehmen könne, sei am Beratungsgespräch vom 8. Dezember 2014 nie zur 

Sprache gekommen und somit auch nicht nachvollziehbar. Es sei auch offensichtlich, 

dass eine verantwortungsvolle Betreuung eines zehnmonatigen Kleinkindes gerade 

nach einer Nachtschicht nicht gewährleistet werden könne. Auf dem am 2. März 2015 

eingetroffenen Obhutsnachweis gebe die Versicherte an, dass sie an sechs Tagen in 

der Woche von 6:00 bis 20:00 Uhr bereit und in der Lage sei, eine zumutbare Arbeit 

anzunehmen. Die Betreuung des Kleinkindes werde zwischen dem Ehemann und dem 

Vater der Versicherten geregelt. Es sei unrealistisch, dass die Firmen der beiden im 

Schichtbetrieb arbeitenden Männer sich aufgrund der Kinderbetreuung in der 

Einteilung der Schichtarbeiten absprechen würden und könnten. In der Vergangenheit 

hätten denn auch Besprechungstermine aufgrund des Ausfalls der Mutter der 

Versicherten verschoben werden müssen. Ausserdem widerspreche diese 

Betreuungslösung der ursprünglichen Aussage der Versicherten, eine Bekannte 

übernehme ihr Kind ab Februar 2015 halbtags. Letzlich habe die Versicherte keine 

einzige arbeitsmarktliche Massnahme antreten können oder wollen, weil die Betreuung 

ihres Kindes für die Einsatzzeit wiederholt nicht geregelt gewesen sei (act. G3.1/A63).

B.c  Mit Beschwerde vom 9. April 2015 beantragt die Beschwerdeführerin die 

Aufhebung des Einspracheentscheids vom 11. März 2015 bzw. der Verfügung vom 16. 

Januar 2015 sowie die Feststellung der Vermittlungsfähigkeit auch ab dem 8. 

Dezember 2014, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 

Beschwerdegegners. Das Einsatzprogramm D.___ sei lediglich durch jenes bei B.___ 

ausgetauscht worden, was keinen Einfluss auf ihre Vermittlungsfähigkeit haben könne. 

Den Kurs bei B.___ habe sie nie abgelehnt, obwohl ihr Ehemann eigentlich dagegen 

gewesen sei und den Nutzen in Frage gestellt habe. Noch am 8. Dezember 2014 habe 

sie ihrem Berater sowie später einer RAV-Mitarbeiterin telefonisch mitgeteilt, dass sie 

das Einsatzprogramm bei B.___ gerne ab Februar zunächst mit einem Pensum von 

50% antreten wolle und eine vorübergehend sichere Lösung für die Kinderbetreuung 

bis zum 12. Januar vorliege. Für Letzteres habe sie dem Rechtsdienst der 

Arbeitslosenkasse Beweise geliefert. Die angegebene Betreuungslösung durch ihren in 

der dritten Schicht arbeitenden Ehemann sei – entgegen der Auffassung des 

Beschwerdegegners – durchaus realistisch, da ihr Sohn meist bis 10:00 Uhr und 

zwischendurch immer mal wieder schlafe. Ausserdem sei anzumerken, dass ihre 

Mutter lediglich für wenige Wochen verhindert gewesen sei und man sie nicht mit der 

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Kinderbetreuung habe belasten wollen, weswegen ihr Vater sowie ihre 

Schwiegermutter eingesprungen seien. Zudem wisse ihr Ehemann seine Arbeitszeiten 

immer Wochen im Voraus, sodass genug Zeit zum Planen und Organisieren bleibe und 

allfällige Lücken bei der Kinderbetreuung gefüllt werden könnten. Dass ihr Ehemann 

und ihr Vater in unterschiedlichen Firmen arbeiten würden, stelle kein Problem dar. In 

der Firma ihres Ehemanns sei man verständnisvoll und Änderungen im Einsatzplan 

seien durchaus möglich. Zur Not könnten immer noch ihre Mutter oder 

Schwiegermutter einspringen. Nachdem diese kostengünstige Art der Kinderbetreuung 

so gut funktioniert habe, habe man sich gegen die Betreuung durch die erwähnte 

Bekannte entschieden. Entgegen den Bedenken des Beschwerdegegners müsse ein 

zukünftiger Arbeitgeber also gar nicht auf allfällige unregelmässige Arbeitseinsätze 

ihres Mannes Rücksicht nehmen, da eine 100% Kinderbetreuung garantiert sei. Zudem 

sei sie bereit und in der Lage gewesen, das Einsatzprogramm ab Februar anzutreten 

und das, obwohl sie am 8. Dezember 2014 noch gesagt habe, dass sie erst mit 50% 

beginnen könne, schlussendlich sogar direkt zu 100%. Sie habe sich sehr um eine 

Vollzeitanstellung bemüht, die sie ab April 2015, zunächst im Teilzeitpensum antreten 

könne, was zeige, dass die Kinder-betreuung gewährleistet sei (act. G1).

B.d  Der Beschwerdegegner beantragt mit seiner Beschwerdeantwort vom 13. Mai 

2015 die Abweisung der Beschwerde. Aus dem Personalblatt der Beschwerdeführerin 

bei ihrer neuen Arbeitgeberin könne die Vermittlungsfähigkeit nicht abgeleitet werden. 

Diese sei ihr aufgrund der klaren Aussage vom 8. Dezember 2014, dass sie nicht bereit 

und gewillt sei, bei B.___ einen Einsatz zu absolvieren, aberkannt worden. Im Vorfeld 

habe er bei der Planung eines Einsatzprogrammes immer wieder auf die neuen 

Situationen beziehungsweise die fehlende Kinderbetreuung der Beschwerdeführerin 

Rücksicht genommen, obwohl diese geltend mache, für eine Vollzeitstelle vermittelbar 

zu sein. Es sei weder dem RAV noch B.___ zumutbar gewesen, die Beschwerdeführerin 

den Einsatz per 5. Januar 2015 antreten zu lassen, wenn offensichtlich nur gerade bis 

zum 12. Januar 2015 eine Lösung für die Betreuung des Kindes vorgelegen habe (act. 

G3).

B.e  In der Replik vom 29. Juni 2015 hält die Beschwerdeführerin, vertreten durch 

Rechtsanwalt Werner Bodenmann, an ihren Anträgen gemäss Beschwerdeschrift fest. 

Eine rückwirkende Ablehnung der Vermittlungsfähigkeit wegen fehlendem Nachweis 

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der gewährleisteten Kinderbetreuung könne maximal bis zu dem Zeitpunkt zurück 

erfolgen, in dem erstmals ein einstellungsrelevantes Verhalten wegen mangelnder 

Kinderbetreuung vorgelegen habe. Der Protokollinhalt vom 8. Dezember 2014 werde 

bestritten und könne nicht für die Annahme einer vollständigen Vermittlungsunfähigkeit 

sprechen. Im Obhutsnachweis habe die Beschwerdeführerin belegt, dass ihre 

Vermittlungsfähigkeit 100% betrage und die durchgehende Betreuung ihres Kindes 

durch ihren Ehemann bzw. den Grossvater gesichert sei. Allenfalls könne eine 

Vermittlungsunfähigkeit für die Zeit vom 13. bis gegebenenfalls 31. Januar 2015 

angenommen werden, dies jedoch im Umfang von maximal 50%. Danach sei wieder 

von einer vollen Vermittlungsfähigkeit auszugehen. Zudem sei der Obhutsnachweis erst 

am 20. Februar 2015 verlangt worden, weswegen vorher an sich von einer vollen 

Vermittlungsfähigkeit auszugehen sei. Die Beschwerdeführerin habe am 1. April 2015 

eine Stelle als flexible Teilzeitmodeberaterin antreten können. Per 1. Juni 2015 sei 

dieses Arbeitsverhältnis in eine Vollzeitstelle als stellvertretende Filialleiterin abgeändert 

worden. Im April sei die Beschwerdeführerin zu 70% arbeitstätig gewesen und habe 

dieses Pensum im Mai weiter erhöht. Die Beschwerdeführerin sei also zu keinem 

Zeitpunkt, gestützt auf die Kinderbetreuungsbelange, vollumfänglich 

vermittlungsunfähig gewesen. Der Antritt dieser Stelle zeige vielmehr, dass sie in der 

Lage sei, ihr Privat- und Familienleben so zu gestalten, dass sie nicht daran gehindert 

werde, im Umfang des geltend gemachten Beschäftigungsgrades von 100% einer 

unselbstständigen Erwerbstätigkeit nachzugehen (act. G7).

B.f  Der Beschwerdegegner verzichtet auf eine Duplik (act. G 9).

Erwägungen

1.   

1.1  Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die 

Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Die 

arbeitslose Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, 

eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen 

(Art. 15 Abs. 1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach auch die persönliche 

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Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während 

der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 120 V 388 E. 3a mit Hinweisen). 

Wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist dabei im Allgemeinen die 

Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle (ARV 2004 Nr. 13 S. 126 E. 2.3 mit Hinweis 

= Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 17. Juni 2003, C 272/02). Die 

Bereitschaft der versicherten Person, eine neue Stelle anzutreten, ist aufgrund 

objektiver Kriterien zu prüfen. Der Wille allein oder die bloss verbal erklärte 

Vermittlungsbereitschaft der versicherten Person genügen nicht (BGE 122 V 266 f. E. 

4). Inhalt der Vermittlungsbereitschaft ist auch die Bereitschaft, an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen und die Weisungen der 

Durchführungsorgane zu befolgen (vgl. THOMAS NUSSBAUMER, 

Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Rz 271).

1.2  Eine versicherte Person mit betreuungsbedürftigen Kindern muss hinsichtlich der 

Vermittlungsfähigkeit, namentlich in Bezug auf die Verfügbarkeit, die gleichen 

Bedingungen erfüllen wie alle anderen Personen. Es liegt somit an ihr, das Privat- und 

Familienleben so zu gestalten, dass sie nicht daran gehindert ist, im Umfang des 

geltend gemachten Beschäftigungsgrades bzw. Arbeitsausfalles einer unselbständigen 

Erwerbstätigkeit nachzugehen (ARV 1993/94 Nr. 31 S. 219). Wie die versicherte Person 

die Betreuung ihrer Kinder regelt, ist ihr selbst überlassen. Die Durchführungsstellen 

dürfen nicht ohne Weiteres bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug 

einen Obhutsnachweis verlangen. Erscheint im Verlaufe des Leistungsbezuges der 

Wille oder die Möglichkeit, die Kinderbetreuung einer Drittperson anzuvertrauen 

zweifelhaft, muss die zuständige Amtsstelle die Vermittlungsfähigkeit im Hinblick auf 

die konkrete Möglichkeit einer Kinderbetreuung prüfen und einen Obhutsnachweis 

verlangen (EVG i.S.L.v. 30.7.2003, C 10/01).

1.3  Die Frage der Vermittlungsfähigkeit beurteilt sich prospektiv, das heisst, vom 

Zeitpunkt der Antragstellung aus. Massgebend sind die tatsächlichen Verhältnisse, wie 

sie sich bis zum Erlass des Einspracheentscheides entwickelt haben (BGE 120 V 387 f. 

E. 2; vgl. auch EVG-Urteil vom 6. Juli 2005, C 56/05, E. 2.2).

2.   

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Umstritten und zu prüfen ist vorliegend, ob der Beschwerdegegner die 

Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab dem 8. Dezember 2014 zu Recht 

verneint hat.

3.   

3.1  Der Beschwerdegegner spricht der Beschwerdeführerin ihre Vermittlungsfähigkeit 

aufgrund deren ablehnenden Haltung gegenüber arbeitsmarktlichen Massnahmen 

sowie der fehlenden Gewährleistung einer nachhaltigen Kinderbetreuung per 8. 

Dezember 2014 ab. Obwohl ihr bereits einen Monat vor Beginn des 

Einsatzprogrammes B.___ bewusst gewesen sei, dass die Kinderbetreuung nicht 

vollumfänglich gewährleistet sein würde, habe sie sich ungenügend um entsprechende 

Alternativen gekümmert. Ausserdem habe sie am Beratungsgespräch vom 8. 

Dezember 2014 eine Dispensation von Einsatzprogrammen gewünscht und auch in 

ihrer Stellungnahme ihr Desinteresse und ihre ablehnende Haltung gegenüber solchen 

Kursen betont (act. G3.1/A52). Es seien in der Vergangenheit bereits mehrere 

Beratungsgespräche und Kursbesuche verschoben worden, da die Betreuung des 

Kindes der Beschwerdeführerin nicht vollumfänglich gesichert gewesen sei (act. G3, 

G3.1/A63). Dem hält die Beschwerdeführerin entgegen, sie habe stets eine Lösung für 

die Betreuung ihres Kindes gefunden, diese jedoch nicht immer sofort zur Hand 

gehabt. Von Dezember 2014 bis zum 12. Januar 2015 sei ihr Kind durchgehend betreut 

gewesen, da ihr Ehemann die Nachtschicht übernommen habe und tagsüber auf das 

Kind aufgepasst habe. Ebenso habe ihr Vater sowie ihre Schwestern Ferien gehabt und 

bei der Kinderbetreuung geholfen. Ab Februar 2015 sei eine Kinderbetreuung – wenn 

auch zunächst nur von einer halbtägigen die Rede gewesen sei – vollumfänglich 

gewährleistet gewesen. Das Einsatzprogramm bei B.___ habe sie nie abgelehnt, 

sondern im Gegenteil ihre Teilnahme ab Februar 2015 mit einem Pensum von 50% 

direkt nach dem Beratungsgespräch vom 8. Dezember 2014 telefonisch bestätigt (act. 

G1, G3.1/A55, A62, G7).

3.2  Die Kinderbetreuung spielte im Zusammenhang mit der Teilnahme an 

arbeitsmarktlichen Massnahmen bereits seit Anfang September 2014 eine Rolle. 

Gemäss Beratungsgespräch vom 4. September 2014 äusserte die Beschwerdeführerin, 

ihr Ehemann akzeptiere eine Teilnahme an einer arbeitsmarktlichen Massnahme nicht 

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und wolle nicht, dass ihr Kind zu Gunsten einer arbeitsmarktlichen Massnahme 

anderweitig betreut werde. Am 15. Oktober 2014 wurden der Unfall der Mutter der 

Beschwerdeführerin sowie die damit einhergehenden Schwierigkeiten betreffend 

Kinderbetreuung erstmals dokumentiert. Gemäss Protokoll vom 3. November 2014 

lehne die Beschwerdeführerin eine Teilnahme an einem Einsatzprogramm grundsätzlich 

ab, da sie bei einer Beschäftigung zu 100% keine Zeit mehr habe, sich zu bewerben 

und sich abends um ihr Kind zu kümmern. Weitere, ähnliche Diskussionen folgten (vgl. 

Protokolle 4. November 2014 und 8. Dezember 2014, act. G3.1/A64). Grundsätzlich ist 

die Ausgestaltung der Kinderbetreuung Sache der versicherten Person. Die 

Beschwerdeführerin macht geltend, die Kinderbetreuung im Dezember 2014 sei bis 12. 

Januar 2015 zu 100% gewährleistet gewesen (act. G3.1/A51, A55, A62, G1, G7). Auch 

arbeite ihr Mann nun hauptsächlich in der Nachtschicht und könne problemlos die 

Kinderbetreuung zusammen mit ihrem Vater übernehmen. Arbeitspläne seien bereits 

Wochen im Voraus bekannt, weswegen allfällige Lücken ohne Weiteres gefüllt werden 

könnten. Diese Betreuungsmethode habe sich denn auch im Februar, als zusätzlich 

ihre Schwiegermutter eingesprungen sei, bewährt, weswegen die Kinderbetreuung 

durchgehend gesichert gewesen sei (act. G1). Mit dem Beschwerdegegner ist zu 

fragen, weshalb die Beschwerdeführerin die fehlende Kinderbetreuung immer wieder 

thematisiert und als Hinderungsgrund für Termine und arbeitsmarktliche Massnahmen 

genannt hat, wenn diese durchwegs gewährleistet gewesen wäre. Wie in den RAV-

Akten dokumentiert, hat die Beschwerdeführerin immer wieder neue anderslautende 

Versionen vorgebracht, wie die Betreuung sichergestellt würde (vgl. act G3.1/A51, A53, 

A55, A62, A64). Am 8. Dezember 2014 gab die Beschwerdeführerin an, für die 

Betreuung ihres Sohnes komme vorerst nur sie selbst in Frage. Dass im Nachhinein 

allenfalls nachgewiesen werden kann, dass eine Betreuung doch gewährleistet 

gewesen wäre, genügt nicht. Die Kinderbetreuung muss im Voraus gewährleistet sein, 

damit die Teilnahme an Einsatzprogrammen und anderen Terminen sowie die Annahme 

von Zwischenverdiensten oder Festanstellungen problemlos geplant und durchgeführt 

werden kann. Dies war bei der Beschwerdeführerin nach dem Gesagten spätestens ab 

dem 8. Dezember 2014 nicht mehr vollständig gesichert (act. G3.1/A64).

3.3  In der Aktennotiz vom 8. Dezember 2014 betreffend das von der 

Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann gewünschte Beratungsgespräch ist im 

Wesentlichen folgendes festgehalten (act. G3.1/A64): Die Beschwerdeführerin habe 

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sich am 1. Dezember 2014 bei der Übungsfirma B.___ vorgestellt. Der Geschäftsführer 

(Herr C.___) habe dem Personalberater mitgeteilt, dass ein Antritt ab 5. Januar 2015 

möglich sei. Die Beschwerdeführerin habe jedoch Vorbehalte, weil sie keine Betreuung 

mehr für ihr Kleinkind habe. Bisher habe ihre Mutter betreut, könne dies seit Dezember 

2014 nicht mehr, weil sie sich einer Operation unterziehen müsse. Es bestehe die 

Situation, dass nur die Beschwerdeführerin auf das Kind aufpassen könne, weil der 

Ehemann 3-Schicht arbeite. Eine alternative Kinderbetreuung gebe es bislang nicht. 

Das Ehepaar sehe den Sinn des Kurses nicht ein und wünsche eine Dispensation. 

Soweit die Beschwerdeführerin in der Replik erstmals den Inhalt dieser Aktennotiz 

bestreitet, kann ihr nicht gefolgt werden. Es fehlen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass 

wesentliche Punkte falsch oder unvollständig festgehalten wurden. In der Beschwerde 

hat die Beschwerdeführerin denn auch lediglich ergänzend erklärt, sie habe den 

Personalberater am 8. Dezember 2014 zweimal telefonisch kontaktiert und ihm erklärt, 

dass sie den Einsatz ab Februar 2015 gerne und mit 50% antreten möchte. Der 

Personalberater erklärte gegenüber dem Beschwerdegegner mit Mail vom 27. April 

2015 (act. G3.1/A68), dass er kein Telefon habe entgegennehmen können, weil er am 

Nachmittag des 8. Dezember 2014 auswärts gewesen sei. Es habe eine Nachricht auf 

der Combox gegeben, wonach die Beschwerdeführerin im Januar weder Teilzeit noch 

Vollzeit bei B.___ teilnehmen werde. Darauf habe er die in den Akten dokumentierte 

Mail vom 12. Dezember 2014 an Herrn C.___ verfasst. In dieser Antwortmail auf die 

Anfrage des Geschäftsführers von B.___, ob die Verfügung betreffend Einsatz der 

Beschwerdeführerin per 5. Januar 2015 schon erstellt sei, hielt der Personalberater 

sinngemäss fest, es gäbe keine solche Verfügung, da die Beschwerdegegnerin wegen 

fehlender Betreuung im Januar 2015 nicht beginnen könne. Es werde nun die 

Vermittlungsfähigkeit geprüft (act. G3.1/A49). Dieser Ablauf ergibt sich aus den Akten 

und zeigt auf, dass das geplante Einsatzprogramm im Januar wegen der fehlenden 

Betreuung nicht gestartet werden konnte.

3.4  Die Beschwerdeführerin stand arbeitsmarktlichen Massnahmen von Anfang an 

ablehnend gegenüber. Dies ist neben den Beratungsprotokollen vom 4. September 

2014, 6. Oktober 2014, 3. und 4. November 2014 sowie 8. Dezember 2014 (act. G3.1/

A64) auch der Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 27. Dezember 2014 zu 

entnehmen (act. G3.1/A51). Seit ihrer erneuten Anmeldung beim RAV am 3. Juli 2014 

ist es gemäss Akten noch zu keiner Teilnahme an einem Einsatzprogramm gekommen. 

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Das Einsatzprogramm D.___, an welchem die Beschwerdeführerin vom 1. Dezember 

2014 bis 29. Mai 2015 teilnehmen sollte (act. G3.1/A35), wurde schliesslich durch das 

Einsatzprogramm bei B.___ ersetzt, weil sich die Kinderbetreuung in der Krippe mit den 

Arbeitszeiten und Arbeitsweg nicht vereinbaren lasse (act. G3.1/A64, 45). Ein Eintritt bei 

B.___ wäre ab Januar 2015 möglich und geplant gewesen, wobei die 

Beschwerdeführerin am Vorstellungsgespräch vom 1. Dezember 2014 angab, dass die 

Kinderbetreuung vermutlich nicht vollständig gesichert sein würde und ihr daher 

möglicherweise lediglich ein Pensum von 50% möglich sei (act. G3.1/A46, G7). Dem 

Beratungsprotokoll vom 8. Dezember 2014 ist zu entnehmen, dass die 

Kinderbetreuung ab Dezember 2014 nicht mehr gewährleistet sei und die 

Beschwerdeführerin den Wunsch geäussert habe, von Kursen dispensiert zu werden, 

da sie deren Sinn anzweifle (act. G3.1/A64). Zwar lässt die Beschwerdeführerin den 

Inhalt dieses Gesprächsprotokolls bestreiten (act. G7); wie dargelegt ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die zentralen 

Kernaussagen zutreffen. Die Beschwerdeführerin wurde im Rahmen der 

Beratungsgespräche mehrfach auf die Wichtigkeit und den Zweck der 

arbeitsmarktlichen Massnahmen, vor allem auch in Bezug auf die Vermittlungsfähigkeit, 

hingewiesen (act. G3.1/A64). Wohl beteuerte die Beschwerdeführerin stets, in Bezug 

auf eine Arbeitsstelle voll vermittlungsfähig zu sein, vereitelte jedoch die Teilnahme an 

arbeitsmarktlichen Massnahmen durch ihr Verhalten (act. G3.1/A51, A64). Auch wenn 

die Beschwerdeführerin in Bezug auf eine Festanstellung sehr bemüht war, so gehört 

es zu ihren Pflichten als Arbeitslose, an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen. 

Da sie dazu nicht gewillt oder in der Lage zu sein schien, kann schon allein gestützt 

darauf von ihrer Vermittlungsunfähigkeit ausgegangen werden.

3.5  Die Beschwerdeführerin macht in der Beschwerde geltend, sie habe ihren Berater 

und eine Mitarbeiterin des RAV nach dem Gespräch vom 8. Dezember 2014 darüber 

informiert, dass sie bereit sei, das Einsatzprogramm ab Februar 2015 mit einem 

Pensum von vorerst 50% anzutreten (act. G1). Geht man davon aus, dass sich dies 

tatsächlich so zugetragen hat (wofür Anhaltspunkte in der Antwortmail des 

Personalberaters gegeben sind, vgl. act. G3.1/68), so ist es nicht dazu geeignet, die 

Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin aufrechtzuerhalten oder neu zu 

begründen, da eine graduelle Abstufung der Vermittlungsfähigkeit ausgeschlossen ist 

(vgl. BGE 125 V 58 E. 6a). Die Beschwerdeführerin hat sich für einen 

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Beschäftigungsgrad von 100% beim RAV angemeldet, weswegen sie in diesem 

Umfang verfügbar sein muss (act. G3.1/A5). Auch die Tatsache, dass sie am 1. April 

2015 eine Stelle als flexible Teilzeitmodeberaterin angetreten (act. G7.1) und das 

Pensum ab Juni 2015 auf 100% erhöht hat (act. G7.2) vermag nichts daran zu ändern, 

dass sie durch ihr Verhalten deutlich gemacht hat, vorher zu keiner Zeit bereit gewesen 

zu sein, an einer arbeitsmarktlichen Massnahme mit einem Pensum von 100% 

teilzunehmen.

3.6  Da die Beschwerdeführerin das geplante Einsatzprogramm infolge fehlender 

Kinderbetreuung nicht antreten konnte und zugleich arbeitsmarktlichen Massnahmen 

mit ihrem Verhalten verunmöglichte, wurde ihr die Vermittlungsfähigkeit ab dem 8. 

Dezember 2014 zu Recht aberkannt.

4.   

Aufgrund des Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 25.02.2016
	Art. 8 Abs. 1 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Eine arbeitslose Person ist verpflichtet, anarbeitsmarktlichen Massnahmen im Umfang desjenigen Beschäftigungsgrades, mit dem sie sich beim RAV angemeldet hat, teilzunehmen und die Betreuung ihres Kleinkindes im Voraus zu gewährleisten (Entscheid des Versicherungsgerichts des KantonsSt. Gallen vom 25. Februar 2016, AVI 2015/21).Entscheid vom 25. Februar 2016 

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