# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 74a9cda3-daa7-58eb-b514-51452103f036
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.08.2009 D-4788/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4788-2009_2009-08-04.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4788/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  A u g u s t  2 0 0 9

Einzelrichter Thomas Wespi, 
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli-Busi;
Gerichtsschreiberin Regula Frey.

A._______, geboren B._______, unbekannter Herkunft,
alias A._______, geboren B._______, Sudan,
alias A._______, geboren C._______, Sudan,
D._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 15. Juli 2009 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4788/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge die ersten zwei 
Lebensjahre in seinem Heimatland Sudan verbrachte und danach ge-
meinsam mit seiner Mutter in E._______ lebte,

dass er E._______ am 21. Juni 2008 auf dem Seeweg verliess und via 
ihm unbekannte Länder am 17. beziehungsweise 18. Juli 2008 in die 
Schweiz gelangte, wo er am 18. Juli 2008 um Asyl nachsuchte,

dass der Beschwerdeführer keine Identitätspapiere abgab,

dass  er  am  30.  Juli  2008  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum 
F._______ befragt und am 6. Juli 2009 in Anwendung von Art. 29 Abs. 
1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]) durch das 
Bundesamt zu den Asylgründen angehört wurde,

dass er zu seinen asylbegründenden Vorbringen im Wesentlichen gel-
tend  machte,  er  habe  in  E._______  als  Hausangestellter  bei  einer 
reichen,  muslimischen  Familie  gearbeitet  und  sich  in  die  Tochter 
seines Arbeitgebers verliebt,

dass  sie  ihre  Beziehung  hätten  geheim  halten  können,  bis  seine 
Freundin von ihrem Vater  aufgrund einer  Krankheit  ins Krankenhaus 
gebracht  worden  sei  und  sich  dort  herausgestellt  habe,  dass  sie 
schwanger sei,

dass ihn seine Freundin aus dem Spital telefonisch kontaktiert und ihn 
aufgefordert habe, das Haus sofort zu verlassen, da ihr Vater eventuell 
bereits Leute beauftragt habe, ihn zu töten,

dass er das Haus umgehend verlassen und sich während zweier Tage 
bei einem Freund seiner verstorbenen Mutter aufgehalten habe,

dass ihn dieser am 21. Juni 2008 zu einem Schiff gebracht habe, wor-
auf  er  E._______  ohne  Kenntnis  der  Zieldestination  des  Schiffes 
verlassen habe,

dass die beim Beschwerdeführer am 18. Juli 2008 durchgeführte Kno-
chenaltersanalyse ergab, dass er älter als 18 Jahre sei, und ihm dazu 
anlässlich der Kurzbefragung das rechtliche Gehör gewährt wurde,

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dass das BFM mit Verfügung vom 15. Juli 2009 - eröffnet am 21. Juli 
2009 - gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz 
sowie den Vollzug anordnete, 

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte,  der  Beschwerdeführer  habe  den  Asylbehörden  innerhalb 
der ihm dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare 
Gründe keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht,

dass dem Beschwerdeführer nicht geglaubt werden könne, er habe die 
Reise  von  E._______  bis  in  die  Schweiz,  ohne  jegliche 
Ausweispapiere  und  ohne  jemals  kontrolliert  worden  zu  sein, 
unternehmen  können  und  seine  diesbezüglichen  Antworten 
stereotypen  Vorbringen  von  Gesuchstellern  entsprechen  würden, 
welche  nicht  bereit  seien,  ihre  Identität  mit  Ausweispapieren  zu 
belegen,

dass  ausserdem  nicht  glaubhaft  sei,  der  Beschwerdeführer  wisse 
nicht, wo er an Bord des Schiffes gegangen sei und wo er das Schiff 
verlassen habe, da er dies spätestens am Destinationsort zwangsläu-
fig hätte mitbekommen müssen,

dass zudem nicht nachvollziehbar sei, der Beschwerdeführer habe für 
die  ganze Reise  nichts  bezahlt,  weshalb  seine Aussagen  zu  seinen 
Papieren wie auch zum Ausreiseweg als nicht glaubhaft zu qualifizie-
ren seien,

dass deshalb keine entschuldbaren Gründe vorlägen, die es dem Be-
schwerdeführer verunmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere einzu-
reichen,

dass das BFM in den Aussagen des Beschwerdeführers zu den asyl-
begründenden  Vorbringen  zahlreiche  Unstimmigkeiten  feststellte  und 
anführte, die Angaben zu seinem Herkunftsort  seien nicht glaubhaft, 
da sie in wesentlichen Punkten der allgemeinen Erfahrung und der Lo-
gik des Handelns widersprechen würden,

dass nicht geglaubt werden könne, seine aus dem Sudan stammende 
Mutter habe selten Arabisch mit ihm gesprochen, nur weil sie die engli-
sche Sprache gemocht haben soll,

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dass  dem  Beschwerdeführer  aufgrund  seiner  schlechten  Arabisch-
kenntnisse nicht geglaubt werden könne, dass er seit seinem zweiten 
Lebensjahr in E._______ gelebt habe,

dass er auch keine allgemeinen Fragen zu zentralen Themen Sudans 
beantworten könne, zumal ein gewisses Interesse für sein Herkunfts-
land vorausgesetzt werden könne, auch wenn er den Sudan bereits im 
Kleinkindalter verlassen haben soll,

dass seine Aussagen über seine Herkunft zu wenig konkret und detail-
liert seien, um glaubhaft zu sein,

dass er  sich  zudem bei  seinen Angaben,  weshalb  seine Mutter  den 
Sudan verlassen habe, widersprochen habe, so habe er bei der Kurz-
befragung ausgesagt,  seine  Mutter  habe  den  Sudan  verlassen,  weil 
sein Vater getötet worden sei, während er bei der Direktbefragung le-
diglich ausgesagt habe, seine Mutter sei nach E._______ gegangen, 
weil sein Vater nicht mehr gelebt habe,

dass er auch nicht gewusst habe, wie und wann sein Vater gestorben 
sei, und auch das Alter seiner Mutter nicht einmal ungefähr habe an-
geben können,

dass aufgrund der dargelegten widersprüchlichen und realitätsfremden 
Aussagen weder die entsprechenden Vorbringen noch der vorgebrach-
te Herkunftsort glaubhaft seien,

dass  der  Beschwerdeführer  die  Flüchtlingseigenschaft im Sinne von 
Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle und aufgrund der Aktenlage zusätzliche 
Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  von 
Wegweisungsvollzugshindernissen nicht erforderlich seien,

dass der Wegweisungsvollzug durchführbar sei,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 27. Juli 2009 (Poststem-
pel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerde erhob und dabei sinngemäss die Aufhebung der angefochte-
nen Verfügung beantragte, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 29. Juli 2009 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

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dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021]) des  BFM ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der  Beschwerdeführer  durch den angefochtenen Entscheid  be-
sonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Auf-
hebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist  (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 6  AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass die Beschwerde vom 27. Juli 2009 in Englisch und somit nicht in 
einer  schweizerischen  Amtssprache  abgefasst  ist  und  daher  grund-
sätzlich zur Übersetzung zurückzuweisen wäre,

dass indessen aus prozessökonomischen Gründen darauf zu verzich-
ten ist, da der Eingabe deren Inhalt entnommen und darüber aufgrund 
der Aktenlage ohne weiteres entschieden werden kann,

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können 
(Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de grundsätzlich auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  dementsprechend  im  Fall  der  Begründetheit  des  Rechtsmittels 
die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Ent-
scheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass bei dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Nichteintretenstat-
bestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG, auf welchen sich 
die hier angefochtene Verfügung stützt, die Besonderheit besteht, dass 

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das BFM im Rahmen einer summarischen Prüfung das offenkundige 
Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und 
das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  zu 
beurteilen hat (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG), weshalb inso-
weit bei dagegen erhobenen Beschwerden auch die Flüchtlingseigen-
schaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass  in  der  Frage der  Wegweisung und deren  Vollzugs die  Beurtei-
lungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  beschränkt 
ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG in Verbin-
dung mit  Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die  Ausländerinnen  und Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  auch materiell 
zur Sache zu äussern hatte,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Abs. 1 Bst. e  AsylG),  und es sich vorliegend,  wie 
nachfolgend  aufgezeigt,  um  eine  solche  handelt,  weshalb  der  Be-
schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass nach Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht einge-
treten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 
Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere 
abgeben, 

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet,  wenn Asylgesuch-
steller  glaubhaft  machen können, dass sie dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage sind oder auf Grund der Anhörung sowie 
gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt 
wird oder zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingsei-
genschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  nötig  sind 
(vgl. Art. 32 Abs. 3 AsylG),

dass  vorliegend  die  Nichtabgabe  von  Reisepapieren  im  Sinne  von 
Art. 32  Abs. 2  Bst.  a  AsylG  innerhalb  von  48  Stunden  nach  Einrei-
chung des Asylgesuches unbestritten ist, 

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dass der Beschwerdeführer bezüglich der nicht  eingereichten Identi-
tätsdokumente vorbrachte,  er  habe nie  einen Pass oder  eine  Identi-
tätskarte besessen (vgl. A 1/10, S. 4),

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und über-
zeugend  dargelegt  hat,  weshalb  für  das  Nichteinreichen  von  Reise- 
oder Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe den diesbe-
züglichen Erwägungen nichts entgegenhält,

dass festzuhalten ist, dass sich an der vorerwähnten Beurteilung auch 
mit der nachträglichen Einreichung von Identitätsausweisen nichts än-
dern würde, da es bei der 48-Stunden-Frist von Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG nicht um die Beschaffung neuer Papiere, sondern um die Abga-
be der schon existierenden, für die Reise in die Schweiz verwendeten 
Papiere  geht  (vgl.  die  weiterhin  massgebliche  Praxis  der  ARK  in 
EMARK 1999 Nr. 16 E. 5c.aa),

dass  es  dem  Beschwerdeführer  somit  nicht  gelingt,  entschuldbare 
Gründe für die Nichteinreichung der erforderlichen Dokumente glaub-
haft zu machen,

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat,

dass die Prüfung der Akten ergibt, dass die Vorinstanz die Anforderun-
gen an Art. 3 und 7 AsylG zu Recht als nicht erfüllt erachtete, wobei 
auf  die entsprechenden Erwägungen des BFM in der angefochtenen 
Verfügung verwiesen werden kann,

dass es der  Beschwerdeführer  unterlässt,  sich mit  den Erwägungen 
der Vorinstanz betreffend die festgestellten Unglaubhaftigkeitsmerkma-
le auseinanderzusetzen, sondern lediglich den bereits aktenkundigen 
Sachverhalt  wiederholt  und  anführt,  er  kenne  niemanden  im  Sudan 
und würde sich wegen seines Arbeitgebers dort nicht sicher fühlen, 

dass sich aus der Beschwerdeschrift keine neuen Erkenntnisse erge-
ben und die Vorbringen insgesamt nicht  geeignet  sind,  zu einer von 
der Vorinstanz abweichenden Beurteilung zu führen,

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dass das Vorbringen des Beschwerdeführers in der Rechtsmitteleinga-
be, sein Vater sei  nicht getötet  worden,  in Widerspruch zur Aussage 
bei  der  Kurzbefragung  steht,  wonach  sein  Vater  getötet  worden  sei 
(vgl. A 1/10, S. 5), und der Beschwerdeführer nicht begründet, inwie-
fern  nun  die  auf  Beschwerdeebene  vorgebrachte  Version  zutreffend 
sein soll,

dass  die  asylbegründenden  Vorbringen  in  Übereinstimmung  mit  der 
Vorinstanz als unglaubhaft zu qualifizieren sind und die Erklärung sei-
ner mangelhaften Arabischkenntnisse mit seiner englischsprechenden 
Mutter  als  realitätsfremd und als  unbeholfener  Erklärungsversuch zu 
werten ist, insbesondere da seine Mutter gemäss seinen eigenen An-
gaben bereits  im Jahr 2000 verstorben ist  und deshalb  zu erwarten 
wäre, dass er - auf sich allein gestellt - vermehrt in Kontakt mit seiner 
arabisch  sprechenden  Umgebung  gewesen  wäre  und  deshalb  über 
bessere Kenntnisse dieser Sprache verfügte,

dass deshalb und aufgrund der weiteren festgestellten Unglaubhaftig-
keitsmerkmale  in  seinen Aussagen  nicht  geglaubt  werden kann,  der 
Beschwerdeführer habe sich während der von ihm behaupteten Zeit in 
E._______ aufgehalten,

dass  mit  der  Vorinstanz  übereinstimmend  festzuhalten  ist,  der  Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 
AsylG nicht,

dass unter diesen Umständen von zusätzlichen Abklärungen im Sinne 
von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG abgesehen werden konnte,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  nicht  eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer solchen hat,  weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. Au-
gust 1999 über Verfahrensfragen  [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EMARK 
2001 Nr. 21),

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dass grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen ist, ob der Vollzug der 
Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder  nicht  möglich  ist 
(Art. 83 Abs. 2-4 AuG), diese Untersuchungspflicht  jedoch nach Treu 
und Glauben ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden 
findet  (Art.  8  AsylG),  welche  auch  die  Substanziierungslast  tragen 
(Art. 7  AsylG),  und  es  deshalb  nicht  Sache  der  Asylbehörden  sein 
kann,  nach  allfälligen  Wegweisungshindernissen  in  hypothetischen 
Herkunftsländern zu forschen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2 S. 4 ff.),

dass,  nebst  der  Identität,  auch die  Herkunft  des  Beschwerdeführers 
nicht  feststeht und es nicht Sache der Schweizer Asylbehörden sein 
kann, bei dieser Sachlage das Vorliegen von Wegweisungsvollzugshin-
dernissen bezüglich allenfalls in Frage kommender Heimat- oder Her-
kunftsländer zu prüfen,

dass nach dem Gesagten der Vollzug der Wegweisung des Beschwer-
deführers unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen Verpflichtungen 
der Schweiz (Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schut-
ze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  [EMRK,  SR  0.101], 
Art. 33 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 
Flüchtlinge  [FK,  SR  0.142.30])  und  der  Bestimmungen  von  Art.  5 
Abs. 1  AsylG  und  Art.  25  Abs.  2  und  3  der  Bundesverfassung  der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) 
als zulässig im Sinne von Art. 83 Abs. 3 AuG erscheint, 

dass  sich  daher  den  vorliegenden  Akten  und  unter  Würdigung  aller 
Umstände keine Anhaltspunkte  für  die  Annahme entnehmen lassen, 
der Vollzug der Wegweisung würde eine konkrete Gefährdung des jun-
gen, soweit aktenkundig gesunden Beschwerdeführers im Sinne einer 
Existenzgefährdung mit sich bringen,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den tat-
sächlichen  Heimatstaat  schliesslich  auch  möglich  ist,  da  keine  Voll-
zugshindernisse  bestehen  (Art. 83  Abs. 2  AuG),  und  es  dem  Be-
schwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mit-
zuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung deshalb zu 
bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 

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rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der Höhe von 
Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1 bis 3 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- das G._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Regula Frey

Versand: 

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