# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 40f6c0a4-fbfe-5eac-960d-7b3e819efa5c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-05-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.05.2018 D-2541/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2541-2018_2018-05-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-2541/2018 
lan 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  M a i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 

mit Zustimmung von Richterin Sylvie Cossy;   

Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt (eigenen Angaben zufolge China 

[Volksrepublik]),   

vertreten durch lic. iur. Pascale Bächler,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 3. April 2018 / N (…). 

 

 

 

D-2541/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 3. Dezember 2011 in der Schweiz um 

Asyl nach. Am 12. Dezember 2011 wurde sie im Empfangs- und Verfah-

renszentrum (EVZ) B._______ zu ihren Personalien, zu ihrem Reiseweg 

und summarisch zu ihren Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person 

[BzP]). Am 6. November 2013 wurde sie durch eine Mitarbeiterin des vor-

maligen Bundesamts für Migration BFM (BFM; heute: SEM) gestützt auf 

Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) eingehend zu ihren Fluchtgründen ange-

hört.  

Bezüglich der Aussagen der Beschwerdeführerin beziehungsweise der 

Einzelheiten des rechtserheblichen Sachverhalts wird auf die Protokolle 

bei den Akten verwiesen (vgl. vorinstanzliche Akten A5 und A11). 

B.  

Mit Verfügung vom 11. Dezember 2014 lehnte das BFM das Asylgesuch 

ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegwei-

sungsvollzug an, wobei es den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepub-

lik China ausschloss. 

C.  

Die Beschwerdeführerin erhob mit Eingabe vom 15. Januar 2015 gegen 

die Verfügung des BFM vom 11. Dezember 2014 beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde. 

D.  

Mit Urteil D-323/2017 vom 17. Mai 2017 hiess das Bundesverwaltungsge-

richt die Beschwerde gut, soweit die Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung beantragt wurde. Es hob die Verfügung des BFM vom 11. Dezember 

2014 auf und wies die Sache zur vollständigen Sachverhaltsabklärung und 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück.  

 

Das Gericht hielt dabei insbesondere fest, es sei weder nachvollziehbar, 

ob die vorinstanzliche Einschätzung bezüglich des Länder- und Alltagswis-

sens der Beschwerdeführerin vertretbar sei, noch ob die Vorinstanz ihrer 

aus dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf rechtliches Ge-

hör fliessenden Pflicht zur ernsthaften, sorgfältigen und vollständigen Ab-

klärung der Vorbringen der Beschwerdeführerin sowie aller weiteren 

rechtsrelevanten Sachumstände tatsächlich nachgekommen sei. 

D-2541/2018 

Seite 3 

E.  

Am 10. Juli 2017 führte eine externe Fachperson der Fachstelle LINGUA 

im Auftrag des SEM mit der Beschwerdeführerin ein telefonisches Inter-

view durch. Die darauf gestützte sprach- und landeskundliche Herkunfts-

analyse (nachfolgend: LINGUA-Bericht) vom 21. Februar 2018 kam zum 

Schluss, dass die Sozialisation der Beschwerdeführerin sehr wahrschein-

lich nicht im Gebiet C._______ (Autonomes Gebiet Tibet, Volksrepublik 

China), sondern sehr wahrscheinlich in einer exiltibetischen Gemeinschaft 

ausserhalb Chinas erfolgt sei. 

F.  

F.a Mit Schreiben vom 26. Februar 2018 informierte das SEM die Be-

schwerdeführerin beziehungsweise deren am 7. Juni 2017 bevollmächtigte 

Rechtsvertreterin über den Werdegang und die Qualifikation der sachver-

ständigen Person und brachte ihr den wesentlichen Inhalt des LINGUA-

Berichts vom 21. Februar 2018 zur Kenntnis, wobei es sie auch auf die 

Möglichkeit aufmerksam machte, die Gesprächsaufzeichnung nach vorhe-

riger Terminabsprache beim Staatssekretariat anzuhören. Gleichzeitig ge-

währte es ihr das rechtliche Gehör zum Abklärungsergebnis. 

 

F.b Die Beschwerdeführerin nahm durch ihre Rechtsvertreterin mit Schrei-

ben vom 20. März 2018 zum Resultat der LINGUA-Analyse Stellung. 

 

G.  

Die Beschwerdeführerin, die dem SEM am 26. Juni 2017 eine am 13. Juni 

2017 ausgestellte Bestätigung, wonach sie sich seit dem 9. Dezember 

2016 im (…) in Behandlung befinde, zugesandt hatte, reichte durch ihre 

Rechtsvertreterin im weiteren Verlauf des Verfahrens verschiedene Unter-

lagen betreffend ihre Integrationsbemühungen in der Schweiz ein. 

H.  

Mit Verfügung vom 3. April 2018 – eröffnet am 4. April 2018 – stellte das 

SEM erneut fest, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft 

nicht erfülle. Es lehnte das Asylgesuch wiederum ab und ordnete die Weg-

weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an, wobei es den Vollzug in 

die Volksrepublik China ausschloss. 

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die sehr eingehende Be-

gründung in der angefochtenen Verfügung (vgl. S. 4-11) und, soweit not-

wendig, auf die Erwägungen unter Ziffer 6 nachfolgend verwiesen. 

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Seite 4 

I.  

Die Beschwerdeführerin beantragte durch ihre Rechtsvertreterin mit Ein-

gabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 2. Mai 2018 die Aufhebung 

der vorinstanzlichen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigen-

schaft und die Gewährung des Asyls, eventualiter die Feststellung der 

Flüchtlingseigenschaft aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe und die Re-

gelung ihres weiteren Aufenthalts mittels einer vorläufigen Aufnahme. Sub-

eventualiter sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung nicht zu-

mutbar sei, weshalb ihr die vorläufige Aufnahme zu gewähren sei. In ver-

fahrensrechtlicher Hinsicht wurde zudem um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses sowie um Beiordnung der Unterzeichnenden als amtliche 

Rechtsbeiständin ersucht. 

Gleichzeitig gab die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin eine Hono-

rarnote zu den Akten. 

J.  

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte am 4. Mai 2018 den Eingang der 

Beschwerde vom 2. Mai 2018. 

K.  

Am 8. Mai 2018 ging beim Bundesverwaltungsgericht eine am 2. Mai 2018 

von der (…) ausgestellte Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

 

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Seite 5 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

 

1.3 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert, weshalb auf 

die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG).  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungs-

weise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie 

nachfolgend aufgezeigt wird, handelt es sich vorliegend um eine solche, 

weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

 

3.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde im vorliegenden Verfahren 

auf einen Schriftenwechsel verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

 

4.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst ge-

schaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe geltend (Art. 54 

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Seite 6 

AsylG). Solche begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 

AsylG, führen jedoch nach Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls, unab-

hängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht missbräuchlich gesetzt 

wurde. Personen, die subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder zu-

mindest glaubhaft machen können, werden hingegen als Flüchtlinge vor-

läufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

4.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Entscheidend ist, ob eine 

Gesamtwürdigung der Vorbringen ergibt, dass die Gründe, die für die Rich-

tigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Gesuchstellers sprechen, bei einer 

objektivierten Sichtweise überwiegen oder nicht (vgl. BVGE 2015/3 

E. 6.5.1, 2013/11 E. 5.1, 2012/5 E. 2.2). 

5.  

Das Bundesverwaltungsgericht präzisierte in BVGE 2014/12 die Praxis ge-

mäss Entscheidungen und Mitteilungen der (vormaligen) Schweizerischen 

Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei Perso-

nen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Identität verschleiern oder verheimli-

chen, vermutungsweise davon auszugehen ist, dass keine flüchtlings- oder 

wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisheri-

gen Aufenthaltsort bestehen. Der in Art. 12 VwVG statuierte Untersu-

chungsgrundsatz, wonach die Behörde den Sachverhalt von Amtes wegen 

feststellt, findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden 

Person (Art. 8 AsylG). Dazu gehört die Pflicht zur Offenlegung der Identität 

und Beibringung eines Identitätsnachweises. Verunmöglicht ein tibetischer 

Asylsuchender beziehungsweise eine tibetische Asylsuchende durch die 

Verletzung der Mitwirkungspflicht die Abklärung, welchen effektiven Status 

er beziehungsweise sie (etwa) in Nepal respektive in Indien innehat, kann 

namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c 

AsylG stattfinden. Überdies wird durch die Verheimlichung und Verschleie-

rung der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der 

betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht 

(vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 f.)  

 

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Seite 7 

6.  

Aufgrund der vorliegenden Aktenlage ist davon auszugehen, dass die Be-

schwerdeführerin ihre wahre Herkunft und auch ihren Reiseweg zu ver-

schleiern versucht, weshalb die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung 

nicht zu überzeugen vermag. 

6.1 Vorab ist feststellen, dass die Identität der Beschwerdeführerin nicht 

feststeht. Allein die Tatsache, dass sie Tibetisch spricht, stellt keinen hin-

reichenden Beweis für die behauptete chinesische Staatsbürgerschaft dar. 

Die Beschwerdeführerin, die von der Vorinstanz mehrmals explizit auf ihre 

Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG hingewiesen wurde (vgl. insbeson-

dere A2 und A5 S. 2), hat weder Reise- oder Identitätspapiere noch irgend-

welche Beweismittel, die geeignet wären, etwas zur Klärung ihrer Identität 

beziehungsweise Herkunft beizutragen, eingereicht. Die fehlende Beibrin-

gung eines Identitätsnachweises stellt eine Verletzung der ihr obliegenden 

Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG dar. Ausserdem machte die Be-

schwerdeführerin klar widersprüchliche und unlogische Angaben zur Art 

(Identitätskarte oder Familienbüchlein) sowie zum Besitz und Verbleib ihrer 

Identitätspapiere (vgl. A5 S. 5 und A11 S. 2 f., 19 und 21). 

 

6.2 Hinsichtlich des LINGUA-Berichts vom 21. Februar 2018 ist festzuhal-

ten, dass es sich bei einer solchen LINGUA-Analyse, mit der regelmässig 

– so auch vorliegend – sowohl die sprachlichen Fähigkeiten als auch lan-

deskundlich-kulturelle Kenntnisse der asylsuchenden Person durch einen 

Experten mit entsprechender Befähigung geprüft werden, zwar nicht um 

ein Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG (vgl. 

hierzu Art. 57-61 BZP [SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern nur um eine 

schriftliche Auskunft einer Drittperson im Sinne von Art. 12 Bst. c VwVG 

handelt. Das Bundesverwaltungsgericht misst LINGUA-Analysen jedoch 

erhöhten Beweiswert zu, sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche 

Qualifikation, Objektivität und Neutralität des Experten sowie die inhaltliche 

Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit erfüllt sind, denen eine solche Prü-

fung zu entsprechen hat (vgl. dazu BVGE 2014/12 E. 4.2.1 und 2015/10 

E. 5.1 [zweiter Absatz], je m.w.H.).  

Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Die hier zu beurteilende 

LINGUA-Analyse ist fundiert und mit einer überzeugenden sowie ausge-

wogenen Begründung versehen, die zu keinen Beanstandungen Anlass 

gibt. Die sachverständige Person bezog den von der Beschwerdeführerin 

geltend gemachten biografischen Hintergrund (Herkunft aus einer Bauern-

familie, keine Schulbildung, Verrichtung von Hausarbeit, Betreuung ihrer 

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Seite 8 

Eltern und ihrer beiden Töchter, Mitarbeit in der (…) sowie (…) D._______ 

und fünfeinhalbjähriger Aufenthalt in der Schweiz) in die Beurteilung ein 

und würdigte auch die Elemente, die für eine Sozialisation in der angebli-

chen Region sprechen. Die Beschwerdeführerin weise aber Wissenslü-

cken und linguistische Merkmale auf, mit denen bei einer einheimischen 

Person, die (…) (Alter im Zeitpunkt der Ausreise) in Kreis E._______ gelebt 

habe, auch vor dem angegebenen sozialen Hintergrund nicht zu rechnen 

sei. Aufgrund der ungenügenden landeskundlichen Kenntnisse sowie der 

sprachlichen Merkmale und Fähigkeiten der Beschwerdeführerin kam die 

sachverständige Person zum Schluss, dass die Sozialisation der Be-

schwerdeführerin sehr wahrscheinlich nicht in Tibet, sondern in einer exil-

tibetischen Gemeinschaft ausserhalb Chinas erfolgt sei. Diese Schlussfol-

gerung wurde überzeugend dargelegt. Zudem bestehen an der fachlichen 

Qualifikation der sachverständigen Person keine Zweifel. Dem LINGUA-

Bericht vom 21. Februar 2018 wird daher ein erhöhter Beweiswert beige-

messen und es wird von dessen inhaltlicher Richtigkeit und Vollständigkeit 

ausgegangen. 

6.3 Die vorinstanzlichen Schlussfolgerungen in der angefochtenen Verfü-

gung sind weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht zu beanstan-

den. Das SEM zieht nicht in Zweifel, dass die Beschwerdeführerin tibeti-

scher Abstammung und Ethnie ist, folgerte aber zu Recht, dass sie einen 

ununterbrochenen Aufenthalt in Tibet von Geburt an bis zur Ausreise im 

März 2011 nicht glaubhaft zu machen vermochte, sondern vielmehr davon 

auszugehen sei, dass sie vor ihrer Ankunft in der Schweiz nicht im behaup-

teten geografischen Raum gelebt habe, sondern in einer exiltibetischen 

Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepublik China sozialisiert worden sei.  

Die vorinstanzliche Verfügung ist sehr einlässlich begründet und stützt sich 

auf einen fundierten LINGUA-Bericht.  

Die Beschwerdeführerin vermochte weder in der Stellungnahme zum LIN-

GUA-Bericht vom 20. März 2018 noch in der Rechtsmitteleingabe vom 

2. Mai 2016 stichhaltige Entgegnungen vorzubringen, die Zweifel an der 

inhaltlichen Richtigkeit des LINGUA-Berichts und der Schlussfolgerung 

des Sachverständigen wecken würden. Sie vermag ihre mangelhaftes Wis-

sen in Bezug auf die geografischen und administrativen Verhältnisse in ih-

rer angeblichen Heimatregion, ihre fehlenden Sprachkenntnisse (insbe-

sondere auch passiv nur sehr rudimentäre Chinesisch-Kenntnisse) und 

spezifischen Merkmale ihrer Sprache (welche auf allen analysierten Ebe-

nen überwiegend Gemeinsamkeiten mit dem […] beziehungsweise der […] 

aufweist) nicht zu erklären. Daran vermag auch der Hinweis darauf, dass 

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die Beschwerdeführerin seit mehreren Jahren ausserhalb von Tibet lebe 

und ihr heimatlicher Dialekt durch den "fast täglichen Kontakt zu anderen 

TibeterInnen mit überwiegend anderer Herkunft" beeinflusst worden sei 

(vgl. Stellungnahme vom 20. März 2018 S. 2 f. und Beschwerde S. 4 f.), 

nichts zu ändern. Dieser Umstand wurde vielmehr auch von der sachver-

ständigen Person in ihrer Analyse in ihre Überlegungen einbezogen und 

gebührend berücksichtigt. Was der Hinweis, die Beschwerdeführerin habe 

sehr wohl auch einige richtige geografische Angaben gemacht und verfüge 

hinsichtlich Schulunterricht und Dokumente zumindest über ein Grundwis-

sen (vgl. Beschwerde S. 6), so konnte dieses Wissen auch ausserhalb Ti-

bets erworben werden.  

Schliesslich sind auch die von der Beschwerdeführerin eingereichten Un-

terlagen betreffend ihre Bemühungen um Integration in der Schweiz und 

die in der Beschwerdeschrift erwähnte Auskunft der Schweizerischen 

Flüchtlingshilfe (SFH) vom 10. Dezember 2015 (vgl. https://www.fluecht-

lingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/asien-pazifik/china-tibet/151210-

chn-sprachen.pdf) nicht geeignet, zu einer anderen Beurteilung ihrer Her-

kunft zu führen. Im Übrigen fällt auf, dass die Beschwerdeführerin in ihrem 

im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Lebenslauf angibt, sie habe 

von 1985 bis 1991 im Tibet die Grundschule besucht, was in klarem Wider-

spruch zu ihren Angaben, nie zur Schule gegangen zu sein (vgl. A5 S. 4, 

Stellungnahme vom 20. März 2018 S. 2 und Beschwerde S. 3), steht. 

6.4 Die Einschätzung, dass die Beschwerdeführerin ihre Herkunft ver-

schleiert, wird dadurch bestärkt, dass auch ihre Ausführungen zum angeb-

lich fluchtauslösenden Ereignis (Aufhängen von Protestplakaten, bei de-

nen eine Freundin verhaftet worden sei), nicht zu überzeugen vermögen. 

Ihre diesbezüglichen Angaben sind – wie in der angefochtenen Verfügung 

(vgl. S. 8 f.) zutreffend festgestellt wurde – widersprüchlich und logisch 

nicht nachvollziehbar ausgefallen. Mit den Ausführungen in der Rechtsmit-

teleingabe vom 2. Mai 2018 (und auch mit der allgemeinen Rüge, es sei 

"völlig ausser Acht gelassen" worden, dass "die Erzählungen der Be-

schwerdeführerin mit vielen Realitätskennzeichen untermalt" seien; vgl. 

Beschwerde S. 7), lassen sich die Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer 

Schilderungen nicht beseitigen. 

6.5 Nach dem Gesagten ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass 

die Beschwerdeführerin vor ihrer Ankunft in der Schweiz nicht in China, 

sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat.  

https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/asien-pazifik/china-tibet/151210-chn-sprachen.pdf
https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/asien-pazifik/china-tibet/151210-chn-sprachen.pdf
https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/asien-pazifik/china-tibet/151210-chn-sprachen.pdf

D-2541/2018 

Seite 10 

6.6 Übereinstimmend mit dem SEM ist somit festzustellen, dass es der Be-

schwerdeführerin nicht gelungen ist, ihre Herkunft aus der Volksrepublik 

China und ihre Asylgründe glaubhaft zu machen. Unter Verweis auf BVGE 

2014/12, wonach bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft 

verschleiern oder verheimlichen, vermutungsweise davon auszugehen ist, 

dass keine flüchtlings- oder wegweisungsrechtlichen Gründe gegen eine 

Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestehen, erübrigen sich Erör-

terungen bezüglich des Vorliegens subjektiver Nachfluchtgründe. In An-

wendung der in BVGE 2014/12 E. 5.10 entwickelten Rechtsprechung hat 

das SEM zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin ver-

neint und ihr Asylgesuch abgelehnt.  

7.  

Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz (Art. 44 

AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4, 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).  

 

8.2 Die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungspflicht 

findet, wie bereits ausgeführt (vgl. E. 5), ihre Grenzen an der Mitwirkungs-

pflicht des Asylsuchenden. In Berücksichtigung der in E. 5 zitierten Recht-

sprechung betreffend Personen tibetischer Ethnie, die – wie die Beschwer-

deführerin – ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, ist ver-

mutungsweise davon auszugehen, dass keine flüchtlingsrechtlich- oder 

wegweisungsrechtlichen Gründe gegen eine Rückkehr der Beschwerde-

führerin an den bisherigen Aufenthaltsort sprechen (vgl. BVGE 2014/12 

E. 5.9 f.). Insbesondere befinden sich auch keine aktuellen ärztlichen Be-

richte bei den Akten, aus den hervorgehen würde, dass der Wegweisungs-

vollzug an den bisherigen Aufenthaltsort aus medizinischen Gründen (be-

ziehungsweise aufgrund schwerer psychischer Probleme) nicht zumutbar 

sein könnte. An dieser Einschätzung vermag auch der über sechsjährige 

Aufenthalt in der Schweiz nichts zu ändern. Dieser Aspekt wäre allenfalls 

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Seite 11 

im Rahmen einer Härtefallbewilligung gemäss Art. 14 Abs. 2 AsylG Rech-

nung zu tragen. Der Vollzug der Wegweisung ist daher vorliegend als zu-

lässig, zumutbar und möglich zu erachten.  

Präzisierend bleibt anzuführen, dass zur Vermeidung einer drohenden Re-

foulement-Verletzung der Wegweisungsvollzug nach China – in Überein-

stimmung mit Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfügung – auszu-

schliessen ist, da die Möglichkeit nicht ausgeschlossen werden kann, dass 

die Beschwerdeführerin, die unbestrittenermassen tibetischer Ethnie ist, 

die chinesische Staatsangehörigkeit besitzt (vgl. BVGE 2009/29).  

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Mit vorliegendem Urteil ist das Beschwerdeverfahren abgeschlossen, 

weshalb sich der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses (Art. 63 Abs. 4 VwVG) als gegenstandslos erweist. 

 

10.2 Die mit der Beschwerde gestellten Gesuche um Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Beiord-

nung von lic. iur. Pascale Bächler als amtliche Rechtsbeiständin (Art. 110a 

Abs. 1 und 3 AsylG) sind – ungeachtet dessen, dass die Bedürftigkeit der 

Beschwerdeführerin durch eine entsprechende Bestätigung belegt wird – 

abzuweisen, da sich die Begehren, wie sich aus den vorstehenden Erwä-

gungen ergibt, als aussichtslos erwiesen haben.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerdefüh-

renden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kos-

ten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]) 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

 

D-2541/2018 

Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um 

Beiordnung von lic. iur. Pascale Bächler als amtliche Rechtsbeiständin wer-

den abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Kathrin Mangold Horni 

 

 

Versand: