# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3df93095-a4e6-53e1-8291-5cdb3b510f50
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.06.2020 SB190568
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB190568_2020-06-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB190568-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kümin Grell 

 

 
Urteil vom 8. Juni 2020 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
vertreten durch Staatsanwalt MLaw C. Hüsser,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand etc.  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 28. August 2019 (GG190060) 
 

 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 13. März 2019 

(Urk. 20) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 33 S. 14 ff.) 

 
"Es wird erkannt:  

1. Die Beschuldigte ist schuldig 

− des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG 

i.V.m. Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV 

− der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 

BetmG. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 50.– 

(entsprechend Fr. 1'500.–) wovon 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten,  

sowie mit einer Busse von Fr. 200.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben, unter Ansetzung einer Probezeit 

von 2 Jahren. Die Busse ist zu bezahlen.  

Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine  

Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen. 

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf  

Fr. 1'200.00  ; die übrigen Kosten betragen:  

Fr. 2'000.00   Gebühr für das Vorverfahren 

Fr. 1'423.15   Auslagen (Gutachten) 

Fr.    Kosten amtliche Verteidigung. 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

5. Die Kosten, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden der   

Beschuldigten auferlegt. 

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6. Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separater Verfügung 

entschieden. 

7. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen. 

Vorbehalten bleibt die Verpflichtung der beschuldigten Person dem Kanton diese 

Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlau-

ben (Art. 135 Abs. 4 StPO). 

8. (Mitteilungen) 

9. (Rechtsmittel)" 

 

Berufungsanträge: 

a) Der Beschuldigten: 

 (Urk. 35 S. 2) 

Vollumfänglicher Freispruch 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 39 S. 1) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Das vorstehend wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Ab-

teilung - Einzelgericht, vom 28. August 2019 wurde der Beschuldigten und ihrer 

amtlichen Verteidigung gleichentags mündlich eröffnet und der Staatsanwaltschaft 

schriftlich im Dispositiv zugestellt (Urk. 33 S. 15, Prot. I S. 14 ff., Urk. 26). Gegen 

das Urteil liess die Beschuldigte ihre amtliche Verteidigung fristgerecht Berufung 

anmelden (Urk. 27). Am 23. Dezember 2019 (Datum Poststempel) reichte die 

Verteidigung ebenfalls fristgerecht die Berufungserklärung ein (Urk. 35). Mit Prä-

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sidialverfügung vom 27. Dezember 2019 wurde die eingegangene Berufungs-

erklärung der Staatsanwaltschaft übermittelt, um gegebenenfalls Anschlussberu-

fung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Ferner 

wurde die Beschuldigte aufgefordert, das Datenerfassungsblatt sowie Unterlagen 

zu ihren finanziellen Verhältnissen einzureichen (Urk. 37). Die Staatsanwaltschaft 

verzichtete auf eine Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vor-

instanzlichen Urteils (Urk. 39). Mit Präsidialverfügung vom 28. Januar 2020 wurde 

die amtliche Verteidigung für das Berufungsverfahren widerrufen und der amtliche 

Verteidiger entlassen, da die Voraussetzungen für die Beiordnung einer amtlichen 

Verteidigung im Berufungsverfahren nicht mehr erfüllt waren (Urk. 40). Mit Ein-

gabe vom 10. Februar 2020 reichte der ehemalige amtliche Verteidiger das Da-

tenerfassungsblatt sowie weitere Unterlagen zu den finanziellen Verhältnissen der 

Beschuldigten sowie seine Honorarnote zu den Akten und teilte gleichzeitig mit, 

das Mandat für die Beschuldigte nicht als erbetener Verteidiger weiterzuführen 

(Urk. 42, 44/1-13). 

1.2. In der Folge wurde am 13. Februar 2020 auf den 7. Mai 2020 zur Beru-

fungsverhandlung vorgeladen (Urk. 46). Mit Schreiben vom 5. Mai 2020 reichte 

die Beschuldigte ein Arztzeugnis vom 6. Mai 2020 ein, welches ihre Arbeits-

unfähigkeit bescheinigte (Urk. 48 f.). Mit Präsidialverfügung vom 6. Mai 2020  

wurde der Beschuldigten Frist angesetzt, um ein Arztzeugnis einzureichen, das 

nicht nur die Arbeits- sondern auch die Verhandlungsunfähigkeit für den 

7. Mai 2020 bescheinigt (Urk. 50). Darauf reichte die Beschuldigte innert Frist ein 

entsprechendes Arztzeugnis ein (Urk. 52) und es wurde neu auf den 8. Juni 2020 

zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 53).  

1.3. Zur Berufungsverhandlung erschienen ist die Beschuldigte (Prot. II S. 7). 

Vorfragen waren anlässlich der Berufungsverhandlung keine zu entscheiden 

(Prot. II S. 7 f.) und abgesehen von der Befragung der Beschuldigten (Urk. 55) 

auch keine Beweise abzunehmen (Prot. II S. 8). Das Urteil erging im Anschluss 

an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 8 ff.). 

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2. Umfang der Berufung 

Berufung erhoben hat einzig die Beschuldigte. Sie verlangt einen vollumfäng-

lichen Freispruch (Urk. 35), weshalb das vorinstanzliche Urteil in keinem Punkt in 

Rechtskraft erwachsen ist.   

3. Sachverhalt 

3.1. Der Beschuldigten wird vorgeworfen, am 2. Februar 2018 nach dem Kon-

sum von Cannabis/Marihuana bis ca. 22:35 Uhr mit dem Personenwagen Audi 

TT, Kontrollschilder ZH ..., von ihrem Wohnort an der B._____-Strasse ... in ... Zü-

rich auf nicht mehr genau eruierbarer Strecke bis zum Bereich der  C._____-

Strasse ... in ... Zürich gefahren zu sein, wobei sie zumindest billigend in Kauf ge-

nommen habe, dass sie während dieser Fahrt aufgrund des vorangegangenen 

Drogenkonsums einen Drogengehalt von mindestens 2.9 µg/l THC (Tetrahydro-

cannabinol) im Blut aufgewiesen habe (Urk. 20 S. 2).  

3.2. Erstmals konfrontiert mit diesem Vorwurf wurde die Beschuldigte in der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 6. August 2018 (Urk. 4/2) und ein  

weiteres Mal am 26. September 2018 (Urk. 4/3). Die ersten beiden Einvernahmen 

(polizeiliche Einvernahme vom 3. Februar 2018 [Urk. 3/5] und Hafteinvernahme 

vom 4. Februar 2018 [Urk. 4/1]) hatten sich noch auf die ursprünglich gegen die 

Beschuldigte erhobenen Vorwürfe der Gefährdung des Lebens sowie Hinderung 

einer Amtshandlung bezogen, in Bezug auf welche das Verfahren dann aber mit 

Verfügung vom 13. März 2019 eingestellt worden war (Urk. 19: die Beschuldigte 

habe als Lenkerin ihres Audi TT vor der an jenem Abend erfolgten Verhaftung ih-

res Freundes einen Rettungssanitäter gefährdet und versucht, der Polizei davon 

zu fahren). 

3.3. Von der Beschuldigten anerkannt ist, dass sie die Strecke von ihrem Woh-

nort an der B._____-Strasse bis zur C._____-Strasse anklagegemäss zurückge-

legt hatte (vgl. Urk. 23 S. 4). Sie habe ihren Freund an der C._____-Strasse ab-

geholt, weil es ihm schlecht gegangen sei und er ihr telefoniert habe (Urk. 3/5 

S. 1 f.). Ebenso als zutreffend anerkannt wurden die Ergebnisse des von der 

Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenen pharmakologisch-toxikologischen Gut-

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achtens beim Institut für Rechtsmedizin, wonach die Beschuldigte im Zeitpunkt 

der Blutentnahme (3.02.2018 um 01:10 Uhr) in ihrem Blut einen THC-Gehalt von 

2.9 (2.0 - 3.8) µg/l aufgewiesen hatte (Urk. 4/2 S. 6, Gutachten: Urk. 9/3, Urk. 33 

S. 4 f.). Allerdings betonte die Beschuldigte auf Vorhalt dieses Ergebnisses, dass 

sie nach dem Konsum von Marihuana nicht mehr gefahren sei. Es sei ihr be-

wusst, dass man nach einem entsprechenden Konsum drei Tage nicht mehr fah-

ren dürfe (Urk. 4/2 S. 6). Ebenso als zutreffend anerkannte die Beschuldigte das 

Protokoll der ärztlichen Untersuchung durch den SOS-Arzt D._____,   worin fest-

gehalten wurde, dass die Beschuldigte gemäss eigenen Angaben "drei Züge an 

einem Joint" genommen habe (a.a.O., Protokoll der ärztlichen Untersuchung: Urk. 

9/2).  

3.4. Wie bereits von der Vorinstanz erwogen (Urk. 33 S. 3 f.), stellt die Be-

schuldigte in Abrede, nach dem Konsum von Marihuana/Cannabis ein Fahrzeug 

gelenkt zu haben. Sie habe den Joint erst geraucht, nachdem ihr Freund verhaftet 

worden sei und sie diesen freiwillig auf den Polizeiposten begleitet habe. Sie habe 

während des Wartens eine Zigarette rauchen wollen und sei deshalb nach 

draussen gegangen, wo sie jemanden getroffen habe, der einen Joint geraucht 

habe. Sie habe dann mit diesem mitgeraucht (Urk. 4/2 S. 2 f.). Auf die Frage, was 

sie geraucht habe, gab sie zunächst an, dass es Marihuana gewesen sei, ergänz-

te dann aber, der Mann habe behauptet, es sei CBD. Das sei ihr aber egal ge-

wesen, weil sie ohnehin davon ausgegangen sei, an diesem Abend nicht mehr   

zu fahren (Urk. 4/2 S. 3). Sie habe nämlich mit ihrer Schwester abgemacht und 

deren Freund. Sie hätten vorgehabt, Alkohol zu trinken und ihre Schwester wäre 

dann nach Hause gefahren (Urk. 4/2 S. 2). Sie wäre dann sogar drei Tage nicht 

mehr gefahren, da sie dies so bei der Autoprüfung gelernt habe; so lange sei man 

nicht im Zustand, ein Auto lenken zu dürfen (Urk. 4/2 S. 3, vgl. auch Urk. 4/2 

S. 6). An diesen Aussagen hielt sie auch an der staatsanwaltschaftlichen Einver-

nahme vom 26. September 2018, an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung so-

wie an der Berufungsverhandlung fest (Urk. 4/3 S. 2, Prot. I S. 8, Urk. 55 S. 5 ff.).  

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3.5. Die Vorinstanz erachtete diese Sachverhaltsversion der Beschuldigten als 

widersprüchlich und unglaubhaft sowie nicht vereinbar mit dem übrigen Beweis-

ergebnis (Urk. 33 S. 8).  

3.6. Dem ist uneingeschränkt beizupflichten. Zwar ist aufgrund der Akten mit 

der Beschuldigten (Urk. 4/1 S. 3, Urk. 4/2 S. 3, Prot. I S. 9, Urk. 55 S. 5 f.) tat-

sächlich davon auszugehen, dass diese entgegen den Angaben im Verhafts-

rapport nicht bereits um 22:45 Uhr an der C._____-Strasse verhaftet wurde, son-

dern nach der Verhaftung ihres Freundes zunächst freiwillig mit auf den Polizei-

posten gegangen war bzw. darum gebeten wurde, um als Auskunftsperson aus-

zusagen (Urk. 1 S. 4, Urk. 13/1, Urk. 6 S. 2). In Haft genommen wurde die Be-

schuldigte dann erst nach der Einvernahme des zuvor in das Geschehen an der 

C._____-Strasse involvierten Rettungssanitäters (Urk. 13/1 S. 2, Urk. 1 S. 4), wel-

che gemäss dem Einvernahmeprotokoll um 00:10 Uhr begonnen hatte (Urk. 3/1 

S. 1). Gemäss Angaben der Beschuldigten sei sie um ca. 00:30 Uhr verhaftet 

worden (Prot. I S. 9). Das anlässlich der Verhaftung erstellte Effektenverzeichnis 

wurde um 01:14 Uhr gedruckt (Urk. 13/2). Demnach ist grundsätzlich denkbar, 

dass die Beschuldigte nach ihrem Eintreffen beim Polizeiposten bis zur Blutent-

nahme um 01:10 Uhr (Urk. 9/2) diesen kurzzeitig alleine hätte verlassen können.  

3.7. Gleichwohl vermag die Sachverhaltsvariante der Beschuldigten, wonach 

sie nicht schon vor der Autofahrt an die C._____-Strasse, sondern erst beim zwi-

schenzeitlichen Verlassen des Polizeipostens einen Joint geraucht habe, nicht zu 

überzeugen. Die Darstellung der Beschuldigten scheint schon deshalb konstruiert, 

weil sie selbst angegeben hatte, dass sie bei der Polizei habe Aussagen machen 

wollen (Prot. I S. 9). Es erscheint nun als äusserst unwahrscheinlich, dass sie, die 

gemäss eigenen Angaben in ihrem ganzen Leben gerade einmal als Teenager 

einen Joint geraucht habe, wobei es ihr dabei schlecht geworden sei (Prot. I 

S. 11), ausgerechnet vor einer polizeilichen Befragung im Zusammenhang mit der 

Verhaftung ihres Freundes zu einem Joint greifen soll. Wenn die Beschuldigte als 

Erklärungsversuch vorbringt, dass der Mann, der ihr den Joint gegeben habe, 

vorgegeben habe, dass es sich bei dem Joint um einen CBD-Joint gehandelt   

habe, muss dies mit der Vorinstanz als nachgeschobene Schutzbehauptung   

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verworfen werden (Urk. 33 S. 8). Zunächst ist aufgrund des pharmakologisch-

toxikologischen Gutachtens erwiesen, dass die Beschuldigte nicht CBD, sondern 

Cannabis und damit eine unter das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) fallende 

Substanz konsumiert hatte (vgl. vorstehende Erw. 3.3 und Urk. 33 S. 9). Dieses 

Resultat steht aber in Widerspruch zu der von der Beschuldigten gemachten Aus-

sage in der ersten Einvernahme, wonach sie auf die Frage, ob sie zum Zeitpunkt 

ihrer Verhaftung Drogen konsumiert habe, mit Nein antwortete (Urk. 3/5 S. 5). 

Wenn sie dann in der Folge zur vermeintlichen Klärung dieses Widerspruchs   

angibt, dass sie davon ausgegangen sei, dass es CBD gewesen sei, was sie ge-

raucht habe und CBD ja keine Droge sei (Urk. 4/2 S. 5, Urk. 4/3 S. 2, Prot. I 

S. 10 ff., vgl. auch Urk. 23 S. 5), ist dies – mit der Vorinstanz (Urk. 33 S. 8) – nicht 

glaubhaft. Der Rauch von Cannabis ist im Übrigen als solcher deutlich erkennbar. 

Die Beschuldigte gab in ihrer Befragung vom 6. August 2018 schliesslich von sich 

aus an, dass sie nach dem von ihr behaupteten Konsum vor dem Polizeiposten 

drei Tage nicht mehr Auto gefahren wäre, weil sie das so gelernt habe im Rah-

men der Autoprüfung (Urk. 4/2 S. 3), was ja offensichtlich dafür spricht, dass sie 

zumindest in Kauf genommen hätte, Drogen zu konsumieren. Es wäre sodann 

auch nicht einzusehen, weshalb ein Mann vor einem Polizeiposten einer ihm un-

bekannten Frau, die nach einer Zigarette fragt, einen Joint anbieten und dabei 

wahrheitswidrig angeben sollte, dass es sich nicht um das Betäubungsmittel  

Cannabis, sondern um CBD handle. Wenn dem aber tatsächlich so gewesen sein 

sollte, wäre anzunehmen, dass die Beschuldigte bereits bei der ärztlichen Unter-

suchung oder aber zumindest auf die Frage bei der ersten polizeilichen Ein-

vernahme, ob sie Drogen konsumiert habe, – zu ihrer Entlastung – erwähnt hätte, 

dass sie davon ausgegangen sei, dass sie kurz vor dem Bluttest CBD und nicht 

ein Betäubungsmittel geraucht habe. Zwar behauptet die Beschuldigte, dies  

zumindest bei der ärztlichen Untersuchung auch getan zu haben (Urk. 4/2  

S. 5, Urk. 4/3 S. 2). Solches wurde – wie von der Vorinstanz dargelegt (Urk. 33 

S. 7 f.) – von dem damaligen SOS-Arzt D._____ indessen nicht protokolliert, was 

bei einer entsprechenden Angabe der Beschuldigten jedoch zu erwarten gewesen 

wäre. Vielmehr notierte der Arzt die Aussage der Beschuldigten, "3 Züge an ei-

nem Joint". Weiter fielen bezüglich der Auswirkung der angeblichen Züge die 

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Aussagen der Beschuldigten widersprüchlich aus: Während sie bei der Staatsan-

waltschaft noch angab, sie habe es (den Konsum des Joints) ziemlich umgehend 

bereut, nach ca. 2 Minuten, sobald sie eine Wirkung verspürt habe (Urk. 4/2 S. 4), 

behauptete sie an der Berufungsverhandlung, keine Wirkung gespürt zu haben, 

bereut habe sie es erst im Nachhinein, als die Blutwerte gekommen seien 

(Urk. 55 S. 7). Diese Widersprüche zeugen von nicht tatsächlich Erlebtem. Über-

dies ist unvorstellbar, dass der hohe Wert – die Beschuldigte wies einen THC-

Gehalt von 2.9 (2.0 - 3.8) µg/l auf, womit der gesetzliche Grenzwert von 1.5 µg/l 

um das Doppelte überschritten war – auf zwei bis drei Züge an einem Joint zu-

rückzuführen ist. Ebenso überzeugt nicht, wenn die Beschuldigte angibt, dass sie 

– als sie den Polizeiposten kurzzeitig verlassen habe – einen Joint habe rauchen 

können, weil sie davon ausgegangen sei, dass ihre Schwester dann vom Aus-

gang nach Hause fahren würde, da sie vorgehabt hätten, zu feiern und Alkohol zu 

trinken (Urk. 4/2 S. 2, Urk. 55 S. 8 ff.). Denn unbestritten ist ja, dass die Beschul-

digte in die Innenstadt gefahren war, um auf dessen telefonisches Ersuchen ihren 

Freund abzuholen, dem es schlecht gegangen war und der sich  

– auch gemäss Darstellung der Beschuldigten – ständig übergeben musste 

(Urk. 3/5 S. 1 ff, Urk. 4/1 S. 2). Vom Ausgang mit der Schwester war – bis zur 

Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft – keine Rede. An der Berufungsverhand-

lung erklärte die Beschuldigte zwar, man hätte sich mit der Schwester später 

trotzdem noch treffen können, wenn es ihrem Freund besser gegangen wäre 

(Urk. 55 S. 9). Realistisch scheint diese Version jedoch nicht und darauf zählen, 

dass sie die Schwester in jedem Fall abholen würde, konnte sie wohl ebenso  

wenig.  

3.8. Der von der Beschuldigten erst nach Vorhalt des Vorwurfes des Fahrens in 

fahrunfähigem Zustand vorgebrachte Erklärungsversuch, wonach sie erst beim 

kurzzeitigen Verlassen des Polizeipostens einen Joint geraucht habe, vermag 

insgesamt nicht zu überzeugen und muss als nachgeschobene Schutzbehaup-

tung angesehen werden. 

3.9. Bei diesem Beweisergebnis ist erstellt, dass die Beschuldigte das  

Cannabis, welches dann mittels des pharmakologisch-toxikologischen Gutachtens 

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in ihrem Blut nachgewiesen wurde, bereits vor ihrer Fahrt an die C._____-Strasse 

geraucht hatte. Entsprechend ist der Anklagesachverhalt – mit der Vorinstanz 

(Urk. 33 S. 9) – erstellt.  

4. Rechtliche Würdigung 

4.1. Die von der Vorinstanz in Übereinstimmung mit der Staatsanwaltschaft 

vorgenommene rechtliche Würdigung ist zutreffend und wurde – im Sinne eines 

Eventualstandpunktes – auch nicht beanstandet (Urk. 23, Urk. 33 S. 9, Urk. 35).  

4.2. Entsprechend bleibt es beim vorinstanzlichen Schuldspruch wegen Fah-

rens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbin-

dung mit Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV sowie Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes 

im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.  

5. Strafzumessung 

5.1. Die Vorinstanz verurteilte die Beschuldigte zu einer bedingten Geldstrafe 

von 30 Tagessätzen zu Fr. 50.– sowie einer Busse von Fr. 200.– (Urk. 33 

S. 10 ff., S. 14). Da einzig die Beschuldigte Berufung erhoben hat, steht aufgrund 

des Verschlechterungsverbotes lediglich eine Reduktion der verhängten Geld-

strafe sowie Busse zur Diskussion (Art. 391 Abs. 2 StPO).  

5.2. Die bis zu Beginn des Berufungsverfahrens bestellte amtliche Verteidigung 

äusserte sich zufolge des beantragten Freispruchs weder vor Vorinstanz noch in 

ihrer Berufungserklärung zur Strafzumessung. Die Beschuldigte wollte sich an der 

Berufungsverhandlung dazu nicht äussern (Urk. 55 S. 8).  

5.3. Die Vorinstanz hat den zur Verfügung stehenden Strafrahmen korrekt ab-

gesteckt (Urk. 33 S. 12).  

5.4. Verwiesen werden kann sodann auf die vorinstanzlichen Erwägungen hin-

sichtlich der bei der konkreten Strafzumessung zu berücksichtigenden Faktoren 

sowie deren Gewichtung (Urk. 33 S. 11 f.). Art. 91 SVG bezweckt den Schutz der 

Verkehrssicherheit. Hinsichtlich des Fahrens in fahrunfähigem Zustand kann   

immerhin festgestellt werden, dass keine konkrete Gefährdung aktenkundig ist. 

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Mit einem Drogengehalt von 2,9 µg/l THC (Tetrahydrocannabinol) im Blut hat die 

Beschuldigte den Nachweisgrenzwert (1.5 µg/l THC) gemäss der Verordnung des 

ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung (VSKV-ASTRA, SR 741.013.1) 

indessen bei weitem überschritten und deshalb mit ihrer Teilnahme am Strassen-

verkehr eine nicht zu bagatellisierende (abstrakte) Gefahr für andere Verkehrs-

teilnehmer geschaffen. Auch wenn die zurückgelegte Strecke von rund 7 km eher 

kurz war, war angesichts der Tatzeit an einem Freitagabend um ca. 22:30 Uhr in 

Richtung stadteinwärts und in der Umgebung der C._____-Strasse in Zürich 

durchaus mit einigem Verkehr zu rechnen. In Bezug auf die subjektive Tatkompo-

nente ist mit der Vorinstanz von direktem Vorsatz auszugehen. Vor diesem Hin-

tergrund lässt die subjektive Tatkomponente das objektive Tatverschulden nicht in 

einem milderen Licht erscheinen. Insgesamt kann hinsichtlich der Tatkomponente 

das von der Vorinstanz in wohlerwogenem Ermessen festgesetzte Strafmass von 

30 Tagessätzen übernommen werden. Es erscheint dem leichten Verschulden 

der Beschuldigten und insbesondere auch im Vergleich zu ausgefällten Strafen in 

ähnlich gelagerten Fällen als angemessen. Gründe für eine Reduktion dieses 

Strafmasses sind nicht ersichtlich. 

5.5. Ebenso gefolgt werden kann der Vorinstanz betreffend die zutreffenden 

Erwägungen zur Täterkomponente, welche sich strafzumessungsneutral auswirkt 

(Urk. 33 S. 11 ff.). Darauf sowie insbesondere auf die zutreffende Zusammen-

fassung zu den persönlichen Verhältnissen der Beschuldigten sowie den Hinweis 

auf ihre Vorstrafenlosigkeit kann verwiesen werden. 

5.6. Damit bleibt es in Bezug auf das Fahren in fahrunfähigem Zustand bei der 

von der Vorinstanz festgesetzten Geldstrafe von 30 Tagessätzen.  

5.7. Gemäss den Angaben der Beschuldigten anlässlich der Berufungs-

verhandlung haben sich ihre finanziellen Verhältnisse insofern geändert, als sie 

nun wieder arbeitstätig ist. Sie verdient bei der E._____ angeblich Fr. 3'000.-- bis 

Fr. 4'000.-- (Urk. 55 S. 2 f.), was in etwa dem bisherigen Beitrag der Arbeitslosen-

kasse entspricht (Urk. 33 S. 12, Urk. 44/2-4). Die persönlichen Verhältnisse der 

Beschuldigten haben sich seit dem vorinstanzlichen Urteil nicht verändert. Sie 

wohnt nach wie vor mit ihrem Lebenspartner und ihrem gemeinsamen, mittlerwei-

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le einjährigen Sohn zusammen. Die von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatz-

höhe von Fr. 50.– ist den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der Be-

schuldigten nach wie vor angemessen (Urk. 33 S. 12 f.). 

5.8. Für die Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes wurde die Beschuldigte 

von der Vorinstanz mit einer Busse von Fr. 200.– bestraft. Die Bussenhöhe ent-

spricht dem Verschulden und den finanziellen Verhältnissen der Beschuldigten 

und ist deshalb zu bestätigen. Mit der Vorinstanz ist eine Ersatzfreiheitsstrafe für 

den Fall der Nichtbezahlung der Busse festzusetzen, wobei praxisgemäss von  

einem Umwandlungssatz von 1 Tag pro Fr. 100.– auszugehen ist. Entsprechend 

ist die Ersatzfreiheitsstrafe auf 2 Tage zu bemessen. 

6. Vollzug 

Schon aus Gründen des prozessualen Verschlechterungsverbotes kann nicht an-

ders entschieden werden, als die Strafe bedingt aufzuschieben, unter Ansetzung 

einer Probezeit von 2 Jahren (Urk. 33 S. 13). Es bestehen aber auch keine Um-

stände, welche bei der Beschuldigten Zweifel hinsichtlich der von Gesetzes we-

gen zu vermutenden günstigen Prognose wecken würden. Der Vollzug der Frei-

heitsstrafe ist damit bedingt aufzuschieben, unter Ansetzung einer Probezeit von 

2 Jahren (Art. 44 Abs. 1 StGB). 

7. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

7.1. Die Beschuldigte unterliegt mit ihrer Berufung vollumfänglich. Die erst-

instanzliche Kostenfestsetzung und -auflage (Dispositivziffern 4, 5 und 7) ist des-

halb zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO), und die Beschuldigte hat auch die Kos-

ten des Berufungsverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Eine 

Rückforderung von der Beschuldigten, sobald ihre wirtschaftlichen Verhältnisse 

es erlauben, ist vorzubehalten (Art. 135 Abs. 4 StPO). 

7.2. Die amtliche Verteidigung ist antragsgemäss mit Fr. 1'026.50 (inkl. MwSt. 

und Barauslagen; Urk. 45) zu entschädigen. 

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Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig  

- des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 

lit. b SVG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV sowie 

- der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a 

Ziff. 1 BetmG. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 50.–, wovon 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten, sowie mit einer 

Busse von Fr. 200.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen. 

5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4, 5 und 7) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'026.50   amtliche Verteidigung 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Rückzahlungspflicht der Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO vorbehalten. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Beschuldigte (übergeben) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  

 

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sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Beschuldigte  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-

massnahmen, Postfach, 8090 Zürich (PIN Nr. …) 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
Zürich, 8. Juni 2020 
 

 
Der Präsident: 

 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kümin Grell 
 

 
 

	Urteil vom 8. Juni 2020
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 33 S. 14 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig
	 des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG i.V.m. Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV
	 der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.

	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 50.– (entsprechend Fr. 1'500.–) wovon 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten,  sowie mit einer Busse von Fr. 200.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben, unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren. Die Busse ist zu bezahlen.  Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine  Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	5. Die Kosten, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden der   Beschuldigten auferlegt.
	6. Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separater Verfügung entschieden.
	7. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen. Vorbehalten bleibt die Verpflichtung der beschuldigten Person dem Kanton diese Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 ...
	8. (Mitteilungen)
	9. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge:
	Vollumfänglicher Freispruch
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Das vorstehend wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 28. August 2019 wurde der Beschuldigten und ihrer amtlichen Verteidigung gleichentags mündlich eröffnet und der Staatsanwaltschaft schriftlich im ...
	1.2. In der Folge wurde am 13. Februar 2020 auf den 7. Mai 2020 zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 46). Mit Schreiben vom 5. Mai 2020 reichte die Beschuldigte ein Arztzeugnis vom 6. Mai 2020 ein, welches ihre Arbeitsunfähigkeit bescheinigte (U...
	1.3. Zur Berufungsverhandlung erschienen ist die Beschuldigte (Prot. II S. 7). Vorfragen waren anlässlich der Berufungsverhandlung keine zu entscheiden (Prot. II S. 7 f.) und abgesehen von der Befragung der Beschuldigten (Urk. 55) auch keine Beweise a...

	2. Umfang der Berufung
	Berufung erhoben hat einzig die Beschuldigte. Sie verlangt einen vollumfänglichen Freispruch (Urk. 35), weshalb das vorinstanzliche Urteil in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen ist.

	3. Sachverhalt
	3.1. Der Beschuldigten wird vorgeworfen, am 2. Februar 2018 nach dem Konsum von Cannabis/Marihuana bis ca. 22:35 Uhr mit dem Personenwagen Audi TT, Kontrollschilder ZH ..., von ihrem Wohnort an der B._____-Strasse ... in ... Zürich auf nicht mehr gena...
	3.2. Erstmals konfrontiert mit diesem Vorwurf wurde die Beschuldigte in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 6. August 2018 (Urk. 4/2) und ein  weiteres Mal am 26. September 2018 (Urk. 4/3). Die ersten beiden Einvernahmen (polizeiliche Einvern...
	3.3. Von der Beschuldigten anerkannt ist, dass sie die Strecke von ihrem Wohnort an der B._____-Strasse bis zur C._____-Strasse anklagegemäss zurückgelegt hatte (vgl. Urk. 23 S. 4). Sie habe ihren Freund an der C._____-Strasse abgeholt, weil es ihm sc...
	3.4. Wie bereits von der Vorinstanz erwogen (Urk. 33 S. 3 f.), stellt die Beschuldigte in Abrede, nach dem Konsum von Marihuana/Cannabis ein Fahrzeug gelenkt zu haben. Sie habe den Joint erst geraucht, nachdem ihr Freund verhaftet worden sei und sie d...
	3.5. Die Vorinstanz erachtete diese Sachverhaltsversion der Beschuldigten als widersprüchlich und unglaubhaft sowie nicht vereinbar mit dem übrigen Beweisergebnis (Urk. 33 S. 8).
	3.6. Dem ist uneingeschränkt beizupflichten. Zwar ist aufgrund der Akten mit der Beschuldigten (Urk. 4/1 S. 3, Urk. 4/2 S. 3, Prot. I S. 9, Urk. 55 S. 5 f.) tatsächlich davon auszugehen, dass diese entgegen den Angaben im Verhaftsrapport nicht bereit...
	3.7. Gleichwohl vermag die Sachverhaltsvariante der Beschuldigten, wonach sie nicht schon vor der Autofahrt an die C._____-Strasse, sondern erst beim zwischenzeitlichen Verlassen des Polizeipostens einen Joint geraucht habe, nicht zu überzeugen. Die D...
	3.8. Der von der Beschuldigten erst nach Vorhalt des Vorwurfes des Fahrens in fahrunfähigem Zustand vorgebrachte Erklärungsversuch, wonach sie erst beim kurzzeitigen Verlassen des Polizeipostens einen Joint geraucht habe, vermag insgesamt nicht zu übe...
	3.9. Bei diesem Beweisergebnis ist erstellt, dass die Beschuldigte das  Cannabis, welches dann mittels des pharmakologisch-toxikologischen Gutachtens in ihrem Blut nachgewiesen wurde, bereits vor ihrer Fahrt an die C._____-Strasse geraucht hatte. Ents...

	4. Rechtliche Würdigung
	4.1. Die von der Vorinstanz in Übereinstimmung mit der Staatsanwaltschaft vorgenommene rechtliche Würdigung ist zutreffend und wurde – im Sinne eines Eventualstandpunktes – auch nicht beanstandet (Urk. 23, Urk. 33 S. 9, Urk. 35).
	4.2. Entsprechend bleibt es beim vorinstanzlichen Schuldspruch wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV sowie Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19...

	5. Strafzumessung
	5.1. Die Vorinstanz verurteilte die Beschuldigte zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 50.– sowie einer Busse von Fr. 200.– (Urk. 33 S. 10 ff., S. 14). Da einzig die Beschuldigte Berufung erhoben hat, steht aufgrund des Verschlechter...
	5.2. Die bis zu Beginn des Berufungsverfahrens bestellte amtliche Verteidigung äusserte sich zufolge des beantragten Freispruchs weder vor Vorinstanz noch in ihrer Berufungserklärung zur Strafzumessung. Die Beschuldigte wollte sich an der Berufungsver...
	5.3. Die Vorinstanz hat den zur Verfügung stehenden Strafrahmen korrekt abgesteckt (Urk. 33 S. 12).
	5.4. Verwiesen werden kann sodann auf die vorinstanzlichen Erwägungen hinsichtlich der bei der konkreten Strafzumessung zu berücksichtigenden Faktoren sowie deren Gewichtung (Urk. 33 S. 11 f.). Art. 91 SVG bezweckt den Schutz der Verkehrssicherheit. H...
	5.5. Ebenso gefolgt werden kann der Vorinstanz betreffend die zutreffenden Erwägungen zur Täterkomponente, welche sich strafzumessungsneutral auswirkt (Urk. 33 S. 11 ff.). Darauf sowie insbesondere auf die zutreffende Zusammenfassung zu den persönlic...
	5.6. Damit bleibt es in Bezug auf das Fahren in fahrunfähigem Zustand bei der von der Vorinstanz festgesetzten Geldstrafe von 30 Tagessätzen.
	5.7. Gemäss den Angaben der Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung haben sich ihre finanziellen Verhältnisse insofern geändert, als sie nun wieder arbeitstätig ist. Sie verdient bei der E._____ angeblich Fr. 3'000.-- bis Fr. 4'000.-- (Urk....
	5.8. Für die Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes wurde die Beschuldigte von der Vorinstanz mit einer Busse von Fr. 200.– bestraft. Die Bussenhöhe entspricht dem Verschulden und den finanziellen Verhältnissen der Beschuldigten und ist deshalb zu b...

	6. Vollzug
	Schon aus Gründen des prozessualen Verschlechterungsverbotes kann nicht anders entschieden werden, als die Strafe bedingt aufzuschieben, unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren (Urk. 33 S. 13). Es bestehen aber auch keine Umstände, welche bei der...

	7. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	7.1. Die Beschuldigte unterliegt mit ihrer Berufung vollumfänglich. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung und -auflage (Dispositivziffern 4, 5 und 7) ist deshalb zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO), und die Beschuldigte hat auch die Kosten des Beru...
	7.2. Die amtliche Verteidigung ist antragsgemäss mit Fr. 1'026.50 (inkl. MwSt. und Barauslagen; Urk. 45) zu entschädigen.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig
	- des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV sowie
	- der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 50.–, wovon 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten, sowie mit einer Busse von Fr. 200.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
	5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4, 5 und 7) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht der Beschu...
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Beschuldigte (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	sowie in vollständiger Ausfertigung an
	 die Beschuldigte
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, Postfach, 8090 Zürich (PIN Nr. …)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials"

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.