# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9d8eb99b-ed39-5ae3-8f4c-e8c1dafb915c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-03-21
**Language:** de
**Title:** Es sind keine weiteren Invalidenleistungen geschuldet, da zwischen der Arbeitsunfähigkeit während des Vorsorgeverhältnisses wegen Depressionen und der in der Folgezeit festgestellten Invalidität wegen einer Demenz vom Alzheimertyp kein sachlicher Zusammenhang besteht.
**Docket/Reference:** BV.2016.00073
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/BV.2016.00073.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2016.00073
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
21. März 2018
in Sachen
X.___
Klägerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Z.___
Beklagte
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Isabelle Vetter-Schreiber
Hubatka
Müller Vetter, Rechtsanwälte
Seestrasse 6, Postfach 1544, 8027 Zürich
Sachverhalt:
1.
1.1
D
ie
19
55
geborene
X.___
absolvierte nach
der
Grundschule in Bosnien keine Berufslehre
(
Urk.
17/2,
Urk.
17/7/5)
. Im
Jahr 1973
reiste sie in die
Schweiz ein, wo sie unter anderem
im Gastgewerbe und
für Reinigungsdienst
e
tätig war
(
Urk.
17/2
, Urk. 17/7/1
,
Urk.
17/15
-16
, Urk. 17/23/6
).
Ab
1
.
Januar
1998
arbei
tete
sie
als Maschinen- und
Anlagebedienerin
für die
A.___
(
Urk.
17/14/3
)
und war i
n dieser Eigenschaft
bei der
Z.___
berufs
vorsorge
ver
sichert (Urk.
2
/
6 S. 1
,
Urk.
17/14
/3
)
.
A
m 4. September 2009
meldete
sie
sich
u
nter Hinweis auf die Folgen
eines am
8.
April 2009
erlittenen Betriebsunfalls mit
minimaler
Teilamputation des fünf
ten Fingers der linken Hand
(Urk.
17/22/6-7,
Urk.
17/22/
12,
Urk.
17/22/34)
bei der Sozialver
siche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs
be
zug an (
Urk.
17/7, 9).
Alsdann
unternahm
sie
bei der
A.___
ab
1.
Dezember 2009
einen Arbeitsversuch
und war dort
a
b Anfangs 2010 wieder
in einem
100%
-Pensum
tätig
(vgl.
Urk. 17/25,
Urk. 17/28/2).
D
ie IV-Stelle
verneinte
mit Verfügung
vom
5.
Oktober 2010 einen Anspruch von
X.___
auf eine Invalidenrente, da ihr die zuletzt ausgeübte Tätigkeit ab 2
9.
Dezember 2009 wie
der
zu 100
%
zumutbar sei (
Urk.
17/38).
In der Folge
orientierte die
A.___
die IV-Stelle m
it einem von
X.___
mitunterzeichneten Schrei
ben vom 1
3.
Januar 2011 darüber, dass
die
se ab Juli 2010 erneut arbeitsunfähig
ge
wesen
sei (
Urk.
17/39). Die IV-Stelle nahm dieses Schreiben als Neuanmeldung zum Leistungsbezug entgegen (Urk.
17/40).
Vom 1
7.
Januar bis 1
5.
Februar 2011 be
fand sich
X.___
zur stationären psychiatrischen Behandlung im
B.___
(
Urk.
17/59/1).
Am 3
1.
Mai 2011 kündigte die
A.___
das Arbeitsver
hältnis mit
X.___
per 3
1.
August 2011
(
vgl.
Urk. 1 S.
5
,
Urk.
2/6
S. 1
).
Bei ihren Abklärungen holte
die IV-Stelle
namentlich das Gutachten von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie FMH, vom 2
1.
Oktober 2011 (
Urk.
17/74) ein
.
Dr.
C.___
diagnostizierte eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel
gra
dige Episode, mit Anteilen einer Anpassungsstörung sowie
einer
dissoziativen
Sensi
bilitäts
- und Empfindungsstörung (
Urk.
17/74/11).
Gestützt auf diese Einschätzung sprach d
ie IV-Stelle
X.___
mit Verfügung vom 3. April 2012 mit Wirkung ab 1. Juli 2011 eine auf einem Invaliditätsgrad von
50
% basierende halbe Rente der Invaliden
ver
sicherung zu (Urk.
17/97
).
1.2
In der Folge wurde mit Beschluss der damaligen Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich vom 5. September 2012 für
X.___
eine Beistandschaft (ab 1. Januar 2013: Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung) angeord
net (Urk. 2/21).
Nach einer
fürsorgerischen Unterbringung
im
B.___
v
om
20. September 2013 bis 11. November 2013
lebte
X.___
im
D.___
(
Urk.
2/10 S. 2,
Urk.
2/27 S. 6,
Urk. 17
/120/24, 28
).
Zuvor hatte sie a
m 1
4
. Oktober 2013 bei der IV-Stelle eine Erhöhung der Invaliden
rente beantragen
lassen
(Urk.
17/106
, Aktenverzeichnis zu Urk.
17/1-156).
Im Zuge
ihre
r
Abklärungen
gab
d
ie IV-Stelle
unter anderem
das Gutachten von
E.___
,
Psychiatrie und Psychotherapie FMH
, vom 2
8.
März 2014 (
Urk.
17/120)
in Auftrag
, welcher
eine Demenz vom Alzheimer-Typ
diagnostizierte
(
Urk.
17/120/21).
Hernach
kündigte die IV-Stelle
X.___
mit Vor
bescheid vom 11. April 2014 die Erhöhung der bisherigen halben Invaliden
rente auf eine ganze Invalidenrente an (Urk.
17/124
). Diesen Vorbescheid stellte sie auch der
Z.___
zu
. Diese teilte
X.___
daraufhin mit Schreiben vom 4. August 2014 mit, dass sie ihre Invalidenleistungen rück
wirkend per 30. November 2013 ein
stellen werde, weil gemäss den Abklärungen ihres Vertrauensarztes die ur
sprüngliche Erkrankung, welche zu diesen In
vali
denleistungen geführt habe, vollständig verschwunden sei (Urk. 2/1). Die IV-Stelle sprach
X.___
wie vorbeschieden
mit Verfügung
vom 7. Januar 2015 mit Wirkung ab 1.
Dezember
2013 eine ganze Invaliden
rente zu (Urk.
17/148
).
1.3
X.___
gelangte
sodann
an die
Z.___
und ersuchte sie um eine
Neubeurteilung ihres Anspruchs auf Invalidenleistungen. Mit Schreiben vom 1
6.
November 2015 liess sie der
Z.___
den Bericht des
F.___
, Klinik für Neurologie, zur neuropsycho
logischen Untersuchung vom 2
1.
März 2011 (
Urk.
2/17) und weitere
Unterlagen zur Prüfung
einreichen (
Urk.
2/37
).
Mit Schreiben vom
7.
Januar 2016 teilte
die
Z.___
X.___
unter Hinweis auf eine weitere Beur
teilung ihres Ve
rtrauensarztes mit, dass sie an der rückwirkenden Einstellung der
Invalidenleistungen per 3
0.
November 2013 festhalte (
Urk.
2/2).
2.
Am 18. August 2016 liess
X.___
gegen die
Z.___
Klage erheben und folgendes Rechtsbegehren stellen (Urk. 1 S. 2):
“1.
Es sei die beklagte Partei zu verpflichten, der klagenden Partei seit ihrer Er
krankung, spätestens jedoch ab 3
0.
November 2013 eine ganze BVG-Rente zuzüglich Zins zu 100
%
(richtig: 5
%
) seit 3
0.
November 2013
zu be
zahlen.
2.
Eventualiter
sei ein Obergutachten zu erstellen, sofern dieses von der unentgeltlichen Rechtspflege mitumfasst ist.
3.
Es sei ein zweiter Schriften
wechsel
anzuordnen
.
4.
Es sei
der klagenden Partei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren
.
5.
Unter Kostenfolge zu Lasten der beklagten Partei
.
“
Die Beklagte beantragte mit Klageantwort vom
4
.
Januar 2017
Abweisung der Klage
(Urk. 13
S. 2).
Nachdem mit Gerichtsverfügung vom
12
.
Januar 2017
(Urk. 15) die Akten der
Eidgenössische
n Invalidenversicherung
in Sachen der Klägerin
(Urk. 17
/1-
156
) beigezogen worden waren, hielten die Parteien
replicando
(Urk. 2
0
) und
duplicando
(Urk. 2
6
) an ihren Rechtsbegehren fest.
Am 2
9.
Mai 2017 wurde d
er Klägeri
n das Doppel der Duplik der Beklagten vom 2
4.
Mai 2017 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
27).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die
Akten
wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss Art. 73 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinter
lassenen
-
und Invalidenvorsorge (BVG) bestimmt sich der Gerichtsstand nach dem schwei
zerischen Sitz oder Wohnsitz des Beklagten oder dem Ort des Be
trie
bes, bei dem der Versicherte angestellt worden war, wobei die klagende Partei den Gerichts
stand wählen kann (Urteil des Bundesgerichts B 93/04 vom 9. August 2005 E. 2.3 mit Hinwei
sen).
1.2
Die Beklagte hat ihren Sitz in Schlieren (vgl.
Urk.
1 S. 3,
Urk.
2/2).
Das ange
rufene Gericht ist für die Beur
tei
lung der vorliegenden Klage daher örtlich und gestützt auf § 2 Abs. 2
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversicherungs
gericht (
GSVGer
) sachlich zu
ständig.
2
.
2.1
2.1.1
Anspruch auf Invaliden
leistungen haben gemäss Art. 23
lit
. a BVG Personen, die im Sinne der Invali
denversicherung zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren. Nach Art. 23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der relevanten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Ver
sicher
ten
eigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit ge
geben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Ver
schlimmerung der Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später invalid werden. Für eine einmal aus - während der Versicherungsdauer auf
ge
tretene - Arbeitsunfähigkeit geschuldete Invaliden
leistung bleibt die Vorsorge
einrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e
contrario
;
BGE
123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 5).
2.1.2
Für den Eintritt der Arbeitsunfähigkeit im Sinne von
Art.
23
lit
. a BVG ist die Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf massgeblich; sie ist relevant, wenn sie mindestens 20
%
beträgt und sich auf das Arbeitsver
hältnis sinnfällig auswirkt oder ausgewirkt hat
(Urteil
des Bundesgerichts 9C_536/2012 vom 28. Dezember 2012 E. 2.1.3 mit weiteren Hinweisen).
2.1.3
Ob eine Person trotz Lohnzahlung tatsächlich erheblich arbeitsunfähig ist, ob sie mithin im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses ihre übliche oder aber eine ge
sundheitsbedingt eingeschränkte Leistung erbringt, ist mit aller Sorgfalt zu prü
fen
. Nach der Rechtsprechung muss eine Einbusse an Leistungsvermögen arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, so etwa durch einen Abfall der Leistun
gen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch gehäufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsaus
fälle. Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_849/2012 vom 18. März 2013 E. 2.1.2 mit weiteren Hinweisen).
2.1.4
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts darf hinsichtlich des Eintritts der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit nicht auf einen hinrei
chend klaren Nachweis verzichtet werden. Er darf nicht durch spekulative An
nahmen und Überlegungen ersetzt werden, sondern hat nach dem im Sozialver
sicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts B 35/00 vom 22. Februar 2002 E. 1b mit Hin
weis auf BGE 126 V 360 E. 5b).
2.2
Art. 23 BVG kommt auch die Funktion zu, die Haftung mehrerer Vorsorgeeinrichtungen gegeneinander abzu
grenzen, wenn eine in ihrer Arbeitsfähigkeit bereits beeinträchtigte versicherte Person ihre Arbeitsstelle (und damit auch die Vorsorgeeinrichtung) wechselt und ihr später eine Rente der
Invalidenversicherung zugesprochen wird. Der Anspruch auf Invaliden
leistungen nach Art. 23 BVG entsteht in diesem Fall nicht gegenüber der neuen Vorsorgeeinrichtung, sondern gegenüber derjenigen, welcher die Person im Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsun
fähigkeit angehörte.
Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeit
nehmer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko auf
zukommen hat, ist erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der Invalidität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Sodann setzt die Annahme eines engen zeitlichen Zusammenhangs voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeits
fähig wurde
. Die frühere Vorsorgeeinrichtung hat nicht für Rückfälle oder Spätfolgen einer Krankheit einzustehen, die erst Jahre nach Wiederer
langung der vollen Arbeitsfähigkeit eintreten. Demnach darf nicht bereits eine Unter
brechung des zeitlichen Zusammenhangs angenommen werden, wenn die Person bloss für kurze Zeit wieder an die Arbeit zurückgekehrt ist. Ebenso wenig darf die Frage des zeitlichen Zusammenhangs zwischen Arbeitsun
fähigkeit und Invalidität in schematischer (analoger) Anwendung der Regeln von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) beurteilt werden, wonach eine anspruchsbeeinflussende Ver
besserung der Erwerbsfähigkeit in jedem Fall zu berücksichtigen ist, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich andauern wird. Zu berücksichtigen sind vielmehr die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen prognostische ärztliche Beurteilung und die Beweggründe, die die versicherte Person zur Wiederaufnahme der Arbeit veranlasst haben
(BGE 123 V 262 E.
lc
, 120 V 112 E. 2c/
aa
und 2c/
bb
mit Hinweisen).
2.
3
Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invalidenversicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen).
Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (Art. 6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des
Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar er
scheint (BGE 126 V 309 E. 1 in
fine
). Diese Konzeption fusst auf der Über
legung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente ent
scheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete An
meldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungs
gemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1).
Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins
Vorbescheidverfahren
(Art. 73
ter
IVV) einbezogen und ihr die Renten
verfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_8
1/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1
mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach
dem
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
(
IVG
)
zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Fest
setzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich,
masslich
und zeitlich) berufsvor
sorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1).
Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrach
tungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente ent
scheidend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E. 3.1).
3.
3
.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Klägerin ab
1.
Dezember 2013 Anspruch auf Invalidenleistungen der Beklagten hat.
3
.2
Die Klägerin lässt im Wesentlichen vorbringen,
dass sich ihre Demenz-Erkran
kung bereits während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten vom
1.
April 1998 bis 3
0.
September 2011 auf ihre Arbeitsfähigkeit ausgewirkt habe. Zudem seien die depressiven Beschwerden, welche zur halben Pensions
kassenrente ge
führt hätten, immer noch nicht abgeklungen. Hinzuweisen sei namentlich da
rauf, dass
d
ie Ärzte des
B.___
, wo sie vom 1
7.
Januar bis 1
5.
Februar 2011 hospitalisiert gewesen sei, auf
grund der psychopathologischen Befunde bei der Aufnahme und der fremd
anamnestischen Angaben eine um
fas
sende neurologische und neuro
psychologische Untersuchung zur Demenzab
klä
rung und Neueinschätzung der Arbeitsfähigkeit
empfohlen
hätten
(
Urk.
1 S.
10-11).
Diese Untersuchung habe am 2
1.
März 2011 in der Klinik für Neurologie des
F.___
stattgefunden, wo unter anderem eine reduzierte allgemeine Auf
merk
samkeit sowie eine deutlich reduzierte Verarbeitungsgeschwindigkeit mit mittel
schweren bis schweren Beeinträchtigungen im Bereich der exekutiven und
mnestischen
Tei
lf
unktionen
festgestellt
worden seien
(Urk. 1 S. 11). Am
6.
Okto
ber 2011, mithin nur wenige Tage nach dem Ende der Nachdeckungsfrist bei der
Beklagten per 3
0.
September 2011
, habe sie (die Klägerin) bei einem Beratungs
gespräch beim
G.___
den Eindruck hinterlassen, dass
sie
orientierungslos und in örtlicher Hinsicht verwirrt sei (
Urk.
1 S. 11-12
, 17
).
I
n
seinem psychiat
rischen Gutachten vom 2
1.
Oktober 2011 habe Dr.
C.___
sodann festge
halten, dass ihre
Gedächtnisfunktionen sowie ihre Aufmerksamkeit und Kon
zentra
tion deutlich beeinträchtig
t
gewesen seien. Diese Befunde würden
auf
eine Demenzerkrankung zutreffen (Urk. 1 S. 12).
Weil sie
in der Folge
nicht mehr in der Lage ge
wesen sei, ihre finanziellen und admi
nistrativen Angelegen
heiten selbst zu be
sorgen, sei mit Beschluss der damaligen Vormund
schafts
behörde der Stadt Zürich vom
5.
September 2012 eine Beistandschaft angeord
net worden
(Urk. 1 S. 12). Alsdann sei wäh
rend der
Hospitalisation
im
B.___
vom 2
0.
September bis 1
1.
November 2013
eine Demenz vom Alzheimertyp mit mittelgradiger Aus
prä
gung diagnostiziert worden (
Urk.
1 S.
13).
Der Psychiater E.___
habe die Diagnose Alzheimerer
krankung gestellt und zudem festgehalten, dass die Demenz aufgrund der Hinweise in den Akten bereits im Jahr 2011 eingetreten sei. Auch
lic
. phil.
H.___
, bei welcher die Versicherte vom 5. August 2009 bis 3
1.
Oktober
2013
in Behandlung gewesen sei, habe die Auf
fas
sung vertreten, dass die Demenz vom Alzheimer-Typ bereits im Jahr 2010 oder sogar früher eingesetzt habe (
Urk.
1 S. 14)
.
Die Diagnose “Alzheimer“ sei jedoch noch nicht erkannt worden, weil die depressive Problematik im Fokus gestan
den habe (Urk. 1 S. 14-15)
. Sodann würden auch ihre Hausärztin und die leitende Ärztin des
D.___
davon ausgehen, dass eine Alzheimer
er
krankung mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit bereits vor dem Ende des Versicherungs
ver
hält
nisses mit der Beklagten vorgelegen habe
. Die depressive Problematik und die Alzheimerer
krankung würden
gemäss
der leitenden Ärztin des
D.___
nebeneinander vorliegen
(
Urk.
1 S. 16
, 18
,
Urk.
20 S. 3
).
3
.3
Die Beklagte macht demgegenüber im Wesentlichen geltend, dass die Klägerin am
8.
April 2009 eine Mittelhandverletzung erlitten habe und in der Folge ab 2. Juni 2009 zu 50
%
arbeitsunfähig gewesen sei (
Urk.
13 S. 3). In der Folge habe sie psychisch
dekompensiert
, sei aber vorübergehend ab dem 2
9.
Dezember 2009 wieder voll arbeitsfähig gewesen (
Urk.
13 S. 3-4). Nach dem Tod ihrer Tochter im Juli 2010 sei es zu einer erneuten depressiven Dekompensation ge
kommen.
Im Bericht zur neuropsychologischen Untersuchung in der Klinik für Neurologie des
F.___
vom
2
1.
März 2011 sei festgehalten worden, dass eine neurodegenerative Ätiologie der Einschränkungen eher unwahrscheinlich sei
(Urk. 13 S. 4, 9;
Urk.
26 S. 4)
.
Es sei ferner ausgeführt worden, dass die aus
ge
prägte depressive Affektlage und die reduzierte Anstrengungsbereitschaft sowie weitere
aggravierende
Faktoren die kognitiven Minderleistungen mit
beeinflusst
haben
dürften (
Urk.
13 S. 4
, 9
).
Die k
ognitive
n
Defizite während dem Vorsorge
verhältnis
mit der Beklagten seien damals fachärztlich klar der Depres
sion zugeordnet worden
(
Urk.
26 S. 5).
Die aktuelle Arbeits
un
fähigkeit werde dem
gegenüber durch die Demenz verursacht und nicht mehr durch die depressive Störung (Urk. 13 S. 6,
Urk.
26 S. 4).
Es gehe nicht an, retrospektiv und im Gegen
satz zu den echtzeitlichen fachärztlichen Feststellungen, diese Defizite mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit der Demenz zuzuordnen (
Urk.
26 S. 4
-5
).
Der Gutachter Dr.
C.___
habe nicht einmal erwogen, dass eine Demenz vor
liegen könnte. Dies obwohl ihm der Bericht zur neuropsychologischen Unter
suchung vom 21. März 2011 vorgelegen habe (Urk. 13 S. 8, 9-10).
Im Gutachten
des Psychiaters
E.___
werde festgehalten, dass die Demenz möglicherweise schon 2011 vorgelegen habe.
Einer
solche
n
Aussage
fehle der im Sozialversicherungs
recht notwendige Beweisgrad der über
wiegenden Wahr
scheinlichkeit. So oder anders sei nicht entscheidend, ab wann sich ein patho
logisches Geschehen zu entwickeln begonnen habe, sondern wann dieses eine Schwelle erreicht habe, die eine länger dauernde und erhebliche Arbeitsun
fähig
keit begründet habe (
Urk.
13 S. 7
, 10
).
G
emäss Austrittsbericht des
B.___
vom
4.
März 2011 habe sich
nach dem Absetzen der Antidepressiva rasch eine Besserung der Aufmerksamkeits- und Gedächtnis
leistungen gezeigt. Hinzu komme, dass die Klägerin von Dezember 2009 bis Juni 2010
trotz Auffäl
ligkeiten am Arbeitsplatz voll arbeits
fähig gewesen sei (
Urk.
13 S. 8). Die
s
belege, dass sich allfällige Alzheimer-Symptome noch nicht auf die Arbeits
fähigkeit ausgewirkt hätten
(
Urk.
13 S. 9).
Sie hätten
damals
nicht zu einer vor
sorge
rechtlich relevanten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von mindestens 20
%
geführt (
Urk.
26 S. 3).
Die leitende Ärztin des
D.___
habe am 2
8.
April 2015 sodann aus
geführt, dass die
Symptome einer depres
siven Erkrankung (sollten solche tatsächlich noch be
standen haben) medi
kamentös erfolgreich behandelt worden
sei
en
. Angesichts des Krank
heitsbildes der Klägerin sei zudem offen
sichtlich, dass
allfällige depressive Symptome
heute
nur noch eine völlig unter
geordnete Rolle
spielen würden
(
Urk.
26 S. 3).
4.
4.1
4.1.1
In den Akten lassen sich folgende
entscheidrelevante
medizinische Unterlagen finden:
4.1.2
Im Bericht vom 5. Oktober 2009 stellte die Dr.
I.___
, Allgemeine Medi
zin FMH, die folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähig
keit:
-
Reaktive depressive Entwicklung mit muskulärem Schmerzsyndrom am linken Arm
-
Status nach Teilamputation distale Phalanx
Dig
V links
9.
(richtig: 8.) 4.09
-
Status nach Schnittverletzung am Handgelenk links und Oberarm, Sehnenverletzung 20-jährig
Dr.
I.___
attestierte der Klägerin eine ab 24. Juli 2009 bestehende 50%ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit. Dazu führte sie aus, dass der linke Kleinfinger wegen einer Bewegungsempfindlichkeit nicht vollständig eingesetzt werden könne. Geistig würden keine Einschränkungen bestehen (Urk. 17/18/3). Die Klägerin fühle sich psychisch instabil und sei am Arbeits
platz rasch überfordert (
Urk.
17/18/3-4).
4.1.3
Dr.
med.
J.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, stellte im Be
richt vom 1
9.
November 2009 die Diagnosen Anpassungsstörung (ICD-10: F43.22) sowie Angst und depressive Reaktion gemischt (ICD-10: F41.2), welche seit April 2009 bestehen würden, und attestierte der Klägerin eine seit
5.
August 2009 bestehende 50%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
17/23/2).
4.1.4
Im Bericht des
B.___
vom 4. März 2011 wurde als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.10) gestellt (Urk. 17/59/1).
Aktuell sei von einer Arbeits
fähigkeit von ca. 50 bis 60 %, verteilt auf 5 Wo
chen
tage aus
zugehen (Urk. 17/59/4).
4
.1.
5
Dem Bericht Klinik für Neurologie des
F.___
vom 21. März 2011 ist zu ent
nehmen, dass sich im Rahmen der ausführlichen neuropsychologischen Unter
suchung neben einer reduzierten allgemeinen Aufmerksamkeit und einer deutlich verlangsamten kognitiven Verarbeitungsgeschwindigkeit mittelschwer
e
bis schwere Beeinträchtigungen im Bereich der exekutiven und mnestischen
Teilfunktionen ergeben hätten. Die übrigen kognitiven Domänen seien dagegen vergleichsweise gut erhalten. Aufgrund der anamnestischen Schilderungen und des klinischen Eindrucks würden sich zudem Hinweise auf eine mindestens mittelschwer ausgeprägte depressive Affektlage er
ge
ben, die
,
neben der mit dieser möglicherweise in Zusammenhang stehenden reduzi
erten Anstrengungs
bereit
schaf
t
,
die mitunter schweren kognitiven Minderleistungen massgeblich beein
flussen dürfte. Als weitere
aggravierende
Faktoren dürften sicherlich auch die
Fremdsprachigkeit
sowie der geringe Bildungsgrad der Klägerin zum Tragen kommen. Insgesamt würden sich die im Rahmen der Untersuchung vom 21. März 2011 objektivierbaren kognitiven Defizite somit nur eingeschränkt be
urteilen lassen.
Eine neurodegenerative Ätiologie sei jedoch eher unwahr
schein
lich (
Urk.
17/3).
4.1.6
Im Bericht vom 24. August 2011 nannte Dr.
J.___
als Diagnosen mit Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnosen rezidivierende depressive Stö
rung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10: F33.0) sowie Anpassungsstörung (ICD-10: 43.22). Ab 17. Februar 2011 attestierte sie der Klägerin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (Urk. 17/70/2).
4
.1.
7
Dr.
C.___
stellte
in seinem Gutachten vom 2
1.
Oktober 2011
die folgende Diagnose (Urk.
17/74/11):
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mit
telgradig Episode (ICD-10: F33.1), mit Anteilen einer Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2) sowie
einer
dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörung (ICD-10: F44.6).
In seiner versicherungsmedizinisch-psychiatrischen Beurteilung führte Dr.
C.___
unter anderem aus, dass bei der Klägerin im Rahmen der aktuel
len psychiatrischen Abklärung ein ängstlich-depressiver Affekt, mit einge
schränkter Schwingungsfähigkeit, imponiert habe. Sie habe verunsichert ge
wirkt, mit Gefühlen der Hilflosigkeit und Scham. Eine Tendenz zur bewusst
seinsfernen Symptomausweitung, mit Anteilen einer dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörung, sei erkennbar gewesen. Die Gedächtnisfunktionen sowie Aufmerksamkeit und Konzentration seien klinisch zudem deutlich beein
trächtigt gewesen (
Urk.
17/74/12). Des Weiter
e
n hätten sich Hinweise auf eine pathologische Trauerreaktion beziehungsweise auf Schwierigkeiten bei der
Traumabewältigung
der Klägerin ergeben, was jedoch vor dem Hintergrund ihrer nur spärlichen Ressourcen zur Bewältigung der belastenden
Ereignisse nicht verwunderlich sei
. In diagnostischer Hinsicht könne die Einschätzung der Voruntersucher weitestgehend bestätigt werden, wenngleich die beschriebenen dissoziativen Anteile bisher nicht erwähnt worden seien und die depressive
Störung nicht mehr als leichtgradig zu werten sei, wie dies noch im Bericht von
Dr.
J.___
vom 2
4.
August 2011 der Fall gewesen sei (
Urk.
17/74/13).
Sodann hielt Dr.
C.___
fest, dass die Arbeitsfähigkeit
der Klägerin
seit Juli 2010 (Suizid der Tochter) mit 50
%
zu beziffern sei (
Urk.
17/74/14).
4.1.8
Nach der Konsultation vom 2
3.
August 2013 stellte
Dr.
J.___
die Diag
nosen rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10: F33.4), Anpassungsstörung (ICD-10: F43.22)
und nannte einen
Verdacht auf Demenz (Urk.
17/105/1). Die kognitiven Einschränkungen seien markant. Die Klägerin sei oft verwirrt und immer mehr auf Hilfe angewiesen. Sie finde zum Beispiel die Praxis nicht und sei
mit Zahlungen, Einkäufen, Abmachungen etc.
über
fordert
.
Die Konzentration und das Gedächtnis seien eingeschränkt. Die Ver
schlechterung sei vor allem bei der Sprache erkennbar. Habe si
ch
die Klägerin früher ganz gut in der deutschen Sprache verständigen können, so würden ihr nun immer öfter die Wörter fehlen oder sie wechsle in ihre Muttersprache ohne es zu merken. Die depressive Symptomatik sowie die Ängste würden immer wieder auftreten. Im Denken sei sie sehr auf die somatischen Beschwerden eingeengt (
Urk.
17/105/2).
4.1.9
Dem Austrittsbericht des
B.___
vom 2
7.
November 2013 zur stationär-psychiatrischen Behandlung vom 2
0.
September bis 1
1.
November 2013 ist zu entnehmen, dass die
durchgeführten Untersuchungen (u.a. geronto
psychiatrisches Assessment
,
Mini Mental State [MMS] auf Deutsch und Serbo
kroatisch, CERAD-Untersuchung sowie andere testpsychologische Unter
suchun
gen) eine deutliche Verschlechterung der kognitiven Leistungen gezeigt
hätten
(
Urk.
17/120/28). Zudem habe sich im kurz vor Eintritt durchgeführten Schädel-CT eine zu
nehmende Atrophie vor allem der
Hippocampusregion
gefunden. Aufgrund dieser Befunde werde von einer mittelgradigen Demenz vom Alzheimer Typus ausgegangen (
Urk.
17/120/28).
4.1.10
Der Psychiater
E.___
stellte die Diagnose Demenz vom Alzheimer-Typ (ICD-10: F00). Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er: Status nach zweimaliger mittelgradiger depressiver Störung (ICD-10: F32.1)
,
aktuell völlig remittiert (
Urk.
17/120/21).
Zur Arbeitsfähigkeit der Klägerin hielt er fest, dass aktuell und in Zukunft sicher eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die bisherige Tätigkeit und für allfällige Verweisungstätigkeiten bestehe. Der exakte Beginn der 100%igen Arbeitsun
fähigkeit sei nicht sicher zu bestimmen. Er sei aber spätestens auf den zweiten Eintritt in das
B.___
am 2
0.
September 2013 festzulegen (
Urk.
17/120/21).
Der Psychiater
E.___
führte aus, dass aufgrund des Berichtes des
B.___
aus dem Jahr 2013
der kognitiven Einschränkungen im Explorations
gespräch und des gesamten klinischen Eindrucks bestehe kein Zweifel daran, dass die Klägerin an einer fortgeschrittenen Demenz leide. Es gebe in den Akten Hinweise darauf, dass diese Demenz möglicherweise bereits früher begonnen haben könnte. So habe die Klägerin bei der Begutachtung durch
Dr.
C.___
im Jahr 2011 weder das Geburtsjahr n
o
ch das Alter der Eltern angeben können. Sodann habe sie dort angegeben, dass sie noch nie in stationärer psychia
trischer Behandlung gewesen sei. Sie sei aber im Januar und Februar 2011 be
reits im
B.___
hospitalisiert gewesen (
Urk.
17/120/20). Möglicherweise habe die Demenz auch schon vorgelegen, als die Klägerin im Jahr 2011 im
F.___
neuropsychologisch abgeklärt worden sei. Damals sei die Beurteilung erschwert gewesen, da gleichzeitig eine mittelgradige depressive Störung nach dem Tod der Tochter vorgelegen habe, welche die Symptomatik überlagert haben könnte und eine eindeutige neuropsychologische Abklärung erschwert habe. Auch die Tatsache, dass die Klägerin bei dem Ver
such der Wiederaufnahme der Arbeit auch bei sehr leichten Arbeiten im Rahmen eines 50%-Pensums nur Leistungen von 25 bis 30
%
habe erbringen können, könnte ein Hinweis auf die demen
tielle Entwicklung sein, wie auch ihre Einlassungen gegenüber dem Suva-Kreisarzt, dass sie manchmal örtlich des
orientiert sei (
Urk.
17/120/21).
4.1.11
Der beratende Arzt der Beklagten
Dr.
med. K.___
hielt am 2
2.
Juli 2014 fest, dass die Alzheimer Demenz die Ursache für die Erhöhung des Invaliditäts
grades auf 100
%
sei. Die Ursachen des früheren IV-Grades von 50
%
seien die depressive Störung und Anteile einer Anpassungsstörung gewesen. Die neue Erkrankung Demenz sei heute vollumfänglich für die Arbeitsunfähigkeit verant
wortlich. Aus den Akten gehe hervor, dass die Klägerin heute keine depressiven Symptome mehr zeige und auch keine dissoziative Sensibilitäts- und Empfin
dungsstörung mehr diagnostiziert worden sei (
Urk.
2/6 S. 2).
In seiner Stellungnahme vom 2
8.
Dezember 2015 führte
Dr.
K.___
im Wesent
lichen aus, zwar könne retrospektiv vermutet werden, dass ein Teil der im September 2011 vorliegenden Symptome nicht ausschliesslich der Depression, sondern möglicherweise auch einer beginnenden Demenz zugeschrieben werden könnte. Dies weil die Alzheimer-Demenz schleichend beginne und eventuell mit einzelnen Symptomen schon jahrelang vor einem die Arbeitsfähigkeit beein
flussenden Krankheitsgrad vorliegend könne. Die IV-Stelle habe den Zeitpunkt, ab welchem die erhöhte Arbeitsunfähigkeit der Klägerin auf die Alzheimer-Demenz zurückzuführen sei, auf den 2
0.
September 2013 festgelegt.
Dem
gegenüber
sei die frühere Invalidität
bei einem Invaliditätsgrad von 50 % auf
die depressive Störung und nicht auf eine Alzheimer-Demenz zurückzuführen
gewesen
(Urk. 2/39 S. 4).
4.2
4.2.1
Sodann liegen folgende Unterlagen der früheren Arbeitgeber der Klägerin vor, welche für die Beurteilung der streitgegenständlichen Fragen relevant sind:
4.2.2
L.___
, Gesundheit und Soziales,
A.___
,
schrieb in ihrer E-Mail
vom 1
7.
Februar 2011, dass die Klägerin
kaum den Namen schreiben
könne. Ihre U
nterschrift habe sich seit 2005 wesentlich
ver
schlechtert. Zudem vergesse und verliere
sie ständig Sachen (
Urk.
17/48/1).
In ihrer E-Mail-Nachricht
vom 2
2.
Februar 2011
schrieb sie sodann, dass die Klägerin
seit 1
8.
Februar 2011 stundenweise
arbeite
. Sie sei zwar anwesend, jedoch sei die Leistung sehr eingeschränkt (
Urk.
17/53).
4.2.3
Beim Gespräch
vom 2
0.
April 2011
mit dem Job Coach der IV-Stelle
führte
der Arbeitgeber der Klägerin
aus
, dass diese beim gegenwärtigen 50%-Pensum regelmässig am Arbeitsplatz anwesend sei, wenn auch bei reduzierte Leistungs
fähigkeit
(
Urk.
17/65)
. Der
Job Coach der IV-Stelle hielt in
ihrem
Protokoll
zum Ergebnis des Job Coaching
sodann
fest, dass die Klägerin laut ihrem Arbeitgeber bei einem 50%-Pensum nur ca. 25 bis 30
%
leistungsfähig gewesen sei (Urk. 17/65/1).
5
.
5
.1
Mit Verfügung
vom 7. Januar 2015
(Urk. 17/148)
führte die IV-Stelle aus, dass sich der Gesundheitszustand der Klägerin seit dem 2
0.
September 2013 wesent
lich verschlechtert habe
(vgl. S. 1 des Verfügungsteils 2 [
Urk.
17/135/1])
. Ge
stützt auf
Art.
88a
Abs.
2
IVV
, wonach eine Verschlechterung der Erwerbs
fähig
keit zu berücksichtigen ist, so
bald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat, sprach die
IV-Stelle der Klägerin mit Wirkung ab
1.
De
zember 2013 eine ganze Invaliden
rente zu
(
vgl. S. 1 des Verfügungsteils 2 [
Urk.
17/135/1];
Urk.
17/148/2)
.
Die IV-Verfügung
vom 7. Januar 2015
wurde der Beklagten eröffnet (Urk. 17/148/3),
indes entfällt
eine Bindungswirkung für die Beklage
aus den folgenden Grün
den: Vorliegend ist strittig und zu prüfen, ob der Gesundheitsschaden, der zur Arbeitsunfähigkeit
während der Versiche
rungsdeckung bei der Beklagten
ge
führt hat, von der Art her im Wesentlichen derselbe
ist
,
wie
der
, welcher
der Invalidität zur Grunde liegt (sachlicher Zusammenhang; E.
2.2 vor
stehend; Urteil des Bundesgerichts 9C_772/2007 vom 2
6.
Februar 2008 E.
3.2). Vor Erlass der Ver
fügung vom
7. Januar 2015
(Urk. 17/148) musste die IV-Stelle
dieser
Frage
nicht nachgehen
,
zumal sie als
finale Versicherung kon
zipiert ist, welche - sofern die gesetzliche Anspruchs
voraussetzungen gegeben sind - das Risiko der Invalidität unabhängig vom Vorliegen eines bestimmen versicherten Ereignisses wie Krankheit oder Unfall deckt (statt vieler: BGE 124 V 174 E. 3a mit weiteren Hinweisen).
5
.2
5
.2.1
Zu prüfen ist zunächst, ob zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten eingetreten Arbeitsunfähigkeit der Klägerin und ihrer späteren In
validität auf
grund der Demenzerkrankung ein sachlicher Zusammenhang besteht.
5
.2.2
Laut
den
Ärzten, welche die Klägerin vom 2
0.
September bis 1
1.
November 2013 im
B.___
behandelt haben
(
Urk.
17/120/24)
, und dem Psychiater
E.___
, welcher sie am
2
0.
März 2014 untersucht hat (Urk.
17/120/3),
leidet die
Klägerin an Demenz vom Alzheimer-Typ (Urk.
17/120/21, 24). Die Alzheimer-Krankheit
wird zu den
primär
degenera
tiven Demenzerkrankungen gezählt, welche wiederum als
die Alltagsaktivi
täten beein
träch
tigende, erworbene
Störungen des Gedächtnisses und weitere
r
kog
nitiver Funktionen, die über mindestens sechs Monate und nicht im Rahmen eines Delirs bestehen, definiert werden (Simone Witzel [et. al.],
Psychrembel
: Klinisches Wörterbuch, 26
6.
Aufl., Berlin 2014, S. 455)
.
Sie ist eine Krankheit mit unbekannter Ätiologie und charakteristischen neuropathologischen und neurochemischen Merkmalen, welche gewöhnlich schleichend beginnt und sich langsam, aber stetig über Jahre entwickelt
(Horst
Dilling
/Werner
Mombour
/ Martin H.
Schmidt [Hrsg.],
Internationale
Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F] klinisch-diagnostische Leitlinien, 1
0.
Auflage, Bern 2015, S. 75 f.).
Die wesentliche Voraus
setzung für die Diagnose Demenz ist der Nach
weis einer Abnahme des Gedächtnisses und des Denkvermögens mit beträcht
licher Beein
trächtigung der Aktivitäten des täglichen Lebens (
Dilling
/
Mombour
/
Schmidt [Hrsg.],
a.a.O.,
S. 74
f.
).
Bei der Diagnosestellung gilt es indes zu berücksichtigen, dass eine depressive Störung Merkmale einer frühen Demenz, besonders Gedächtnisstörung, Verlangsamung des Denkens und Mangel an Spontaneität, zeigen kann (
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], a.a.O., S. 75)
.
5
.2.3
Gemäss der behandelnden Psychiaterin
Dr.
J.___
reagierte die Klägerin auf den Betriebsunfall vom
8.
April 2009 mit einer depressiven und ängstlichen Symptomatik
(
Urk.
17/23/3)
.
Zum ärztlichen Befund hielt sie fest, die Klägerin sei wach,
allseitsorientiert
, im Affekt labil, in Antrieb, Gedächtnis und Konzen
tration ge
stört, im Denken eingeengt auf ihren labilen Gesundheits
zustand, Grü
beln und Gedankenkreisen und auf die somatischen Beschwerden fixiert. Ferner bestünden Zukunftsängste und im Alltag Ängste vor neuen Heraus
for
de
rungen,
Aggressionshemmungen und Durchbrüche (
Urk.
17/23/3).
Dr.
J.___
at
tes
tierte der Klägerin ab
5.
August 2009 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 17/23/2).
Durch den Einsatz von Antidepressiva kam
es ab
Dezember 2009 zu einer raschen Besserung (vgl. den Arztbericht von
Dr.
I.___
vom 3. Mai 2010 [Urk. 17/29/2]) und die Klägerin war ab 29. Dezember 2009 wieder zu 100 %
arbeitsfähig (
Urk.
17/29/2; gemäss
Dr.
J.___
bestand ab
1.
Januar 2010 wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit [
Urk.
17/28/2]).
Es liegen keine Berichte der ehemalgien Arbeitgeberin der Klägerin vor, wonach damals deren Leistung trotz des von ihr versehenen 100%-Pensums nicht genügend gewesen sei. Demnach ist davon auszugehen, dass sich die später diagnostizierte Demenzerkrankung der Klägerin zu Beginn des Jahres 2010 noch nicht auf deren Arbeitsfähigkeit ausgewirkt hatte.
Nach dem Tod ihrer Tochter im Juli 2010 verschlechterte sich der Gesundheits
zustand der Klägerin wieder. Die IV-Stelle hielt in ihrer Verfügung vom
3.
April 2012 fest, dass die Klägerin seit dem 1
2.
Juli 2010 in ihrer Arbeitsfähigkeit er
heblich eingeschränkt sei (
Urk.
17/97/3).
Den
Ärzte
n
des
B.___
,
wo sich die Klägerin vom
17. Januar bis 15. Februar 2011 zur stationären psy
chiatrischen Behandlung aufgehalten hatte,
berichtete die Klägerin bei Ein
tritt, dass es ihr seit dem “vermuteten“ Suizid der Tochter (Überdosis Heroin) im Juli 2010 zunehmend schlechter gehe. Sie leide unter starken Einschlaf- und Durch
schlafstörungen, die sie nur mit der aktuellen Medikation zu bekämpfen wisse. Weiter leide sie unter Niedergeschlagenheit, Gedankenkreisen, Konzentrations
störungen, Traurigkeit und Vergesslichkeit. Vorangehend zum Tod der Tochter sei der Betriebsunfall vom
8.
April 2009 ein weiteres,
für
sie belastendes Ereignis
gewesen (
Urk.
17/59/2).
Die Ärzte
des
B.___
führten in ihrem Bericht vom
4.
März 2011
unter anderem aus
,
obwohl die Klägerin medikamen
tös gegen ihre depressive Sympto
matik und ihre Schlafstörungen gut habe eingestellt werden können und sich eine rasche Remission der depres
siven Symptomatik ergeben
habe,
habe
die Ätiologie der kognitive
n Defizite noch nicht umfassend
abgeklärt werden können (Urk. 17/59/3).
Bei Klinik
austritt habe noch immer eine Verminderung der Aufmerksamkeits- und Kon
zentrations
leistungen, leicht deprimiert im Affekt, mit in der Folge resultierend einge
schränkter Belastbarkeit vorgelegen. Weiter habe noch immer eine starke Be
schäf
tigung mit den Um
ständen des Todes ihrer Tochter im vergangenen Jahr bestanden. Es werde dringend die Aufrechterhaltung der ambu
lanten psychia
trisch-psycho
therapeutischen Behandlung
sowie eine umfassende neurologische und neuropsychologische Untersuchung zur Abklärung der kognitiven Defizite sowie, bei allfälligen Befunden, eine ergänzende Therapie
empfohlen (Urk. 17/59/3, 4).
I
n der Folge
wurde
am 21. März 2011
in der Klinik für
Neurologie des
F.___
eine neuropsychologische Untersuchung durch
ge
führt, mit welcher die Frage geklärt werden sollte, ob es bei der Klägerin H
i
n
weise auf eine demenzielle Entwicklung gebe (
Urk.
17/1). Dem Bericht zu dieser Unter
suchung i
st zu entnehmen, dass d
as vergleichsweise junge Alter der Klägerin, der anamnes
tisch geschilderte zeitliche Zusammenhang zwischen dem Beginn der kognitiven Beschwerde
symptomatik und dem Suizid der Tochter sowie der von Beginn an stabile Verlauf der Symptome eine neuro
degenerative Ätiologie eher unwahrscheinlich erscheinen lassen
würden
. Eine alternative Ätiologie sei zudem durch eine erst vor kurzem durchgeführte
cerebrale
Bild
gebung ausge
schlossen worden. Bei dieser hätten sich gemäss eigenanam
nes
tischer Schilde
rungen keine weg
weisenden pathologischen Befunde ergeben (Urk. 17/3).
Zum Vergleich ist auf die während des Aufenthalts im
B.___
vom 2
0.
September bis 1
1.
November 2013
erhobenen Befunde
, welche eine deut
liche Verschlechterung der kognitiven Leistungen gezeigt hät
ten,
sowie auf den Befund der
kurz vor Ein
tritt durchgeführten Schädel-CT
, bei welcher eine
Atrophie vor allem der
Hippocampusregion
gefunden worden sei,
hinzuweisen (E.
4.1.9
).
Aufgrund dieser Befunde gingen die Ärzte des
B.___
von einer mittelgradigen Demenz vom Alzheimer-Typ aus
(Urk. 17/120/28).
Weil aber zuvor im März 2011 gemäss dem Bericht der Klinik für Neurologie des
F.___
eine neurodegenerative Ätiologie der kognitiven Einschränkungen eher unwahrscheinlich erschien, ist es nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit erstellt, dass die von den Ärzten des
B.___
bei Austritt aus der Klinik am 1
5.
Februar 2011 attestierte Arbeitsunfähigkeit der Klägerin von ca. 40 bis 50
%
(
Urk.
17/59/4) bereits auf eine Demenzerkrankung zurückzuführen war. Es kommt hinzu, dass
Dr.
J.___
am 24.
August 2011 zwar
berichtete
, dass bei der Klägerin kognitive Einschränkungen
-
als Beisp
iel nannte sie das Vergessen vo
n Arbeitsschritten
-
bestünden
(Urk. 17/70/3)
. Als Diagnosen mit Aus
wirkun
gen auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie jedoch nicht etwa Verdacht auf Demenz, so wie
sie es
in ihrem späteren Bericht nach
Konsultation vom 23. August 2013
getan hatte
(
Urk.
17/105/1), sondern eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, sowie eine Anpassungsstörung (Urk. 17/70/2).
Dr.
C.___
stellte am 1
3.
Oktober 2011 unter anderem fest, dass die Gedächtnisfunktionen sowie Aufmerksamkeit und Konzentration der Klägerin klinisch beeinträchtigt seien (
Urk.
17/74/1;
Urk.
17/74/11).
Es ist davon auszu
gehen, dass
Dr.
C.___
diese Einschränkungen
als
Teil
der depressiven Erkrankung der Klägerin ansah.
Er führte
in seinem Gutachten vom 21. Oktober 2011
aus, dass der Suizid der Tochter der Klägerin im Juli 2010 den Beginn ihrer eigentlichen psychiatrischen Problematik markiert habe, wobei der
Arbeitsunfall vom 8. April 2009 sie in psychischer Hinsicht bereits destabilisiert haben könnte. Die Klägerin habe angeben, seit dem Arbeitsunfall im April 2009 beziehungsweise seit dem Tod der Tochter im Jahr 2010 unter einem “Durch
einander im Kopf“ zu leiden, was aktuell im Vordergrund der Beschwerden st
ünde
. Insbesondere seit dem Tod ihrer Tochter stehe sie “unter Schock“ und müsse ständig weinen. Es fühle sich an, als wenn sie neben sich stehen würde und gar nicht sie selbst sei. Sie sei zudem vergesslich geworden, schaffe den Haushalt nicht mehr alleine und könne nur mit Medikamenten einigermassen schlafen (Urk. 17/74/12).
Vor diesem Hintergrund vermögen
weder
di
e Ausfüh
rungen des Psychiaters
E.___
, wonach
die Tat
sache, dass
die Klägerin beim Versuch der Wiederaufnahme der Arbeit (im Frühjahr 2011) auch bei sehr leichten Arbeiten im Rahmen eines 50%-Pensums nur Leistungen von 25 bis 30
%
habe erbringen können (vgl. E. 4.2.3), ein Hinweis auf eine demen
tielle Entwicklung sein könnte (
Urk.
17/120/21),
noch dessen Feststellung, es gebe (weitere) Hinweise darauf, dass die Demenz mög
licherweise bereits früher begonnen haben könnte, für den Nachweis des sachlichen Zusammenhangs zu genügen, müsste ein solcher doch mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (E. 2.1.4). Im Gegenteil
war
gemäss den
echt
zeit
lichen Feststellungen der Ärzte des
B.___
und von
Dr.
C.___
das Krankheitsbild im Jahr 2011
und bis zum Ende der Versicherungsdeckung bei der Beklagten am 30. September 2011 (Urk. 1 S. 6, Urk. 2/6 S. 1) von der depressiven Erkrankung der Klägerin geprägt.
Zudem war gemäss den neuropsychologischen Ab
klä
run
gen im
F.___
vom 2
1.
März 2011 eine neurodegenerative Ätiologie der kogniti
ven Einschränkungen der Klägerin eher unwahrscheinlich. Wie festgehalten, kann eine depressive Störung Merkmale einer frühen Demenz haben (E. 5.2.2 vorstehend).
Lic
. phil.
H.___
, Psychotherapeutin FSP, Praxis Dr.
J.___
,
schrieb in ihrer Stellungnahme zuhanden des Rechtsvertreters der Klägerin vom 2
2.
Dezember 2014, dass die Klägerin bereits im Jahr 2010 immer wieder über
“Blockaden“ berichtet habe. Sie habe die richtigen Worte nicht finden können und habe Gegenstände verloren und vergessen. Zudem habe sich zunehmend im Verkehr und überhaupt in der Stadt nicht mehr zu Recht gefunden (
Urk.
2/34 S. 3). Obwohl die Klägerin damals in der Praxis von
Dr.
J.___
auch wegen depressiven Störungen behandelt wurde (vgl. E.
4.1.3 und 4.1.6 vorstehend), setze sich
l
ic
. phil.
H.___
, in ihrer Stellungnahme vom 2
2.
Dezember 2014 nicht damit auseinander, ob die von ihr beschriebenen Einschränkungen der Klägerin allenfalls von deren depressiven Erkrankung verursacht gewesen sein könnten. Auf diese Stellungnahme ist aus diesem Grund nicht abzustellen.
Zudem ist auch bei Psychologinnen und Psychologen dem Umstand Rechnung zu tragen, dass sie mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in
Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Auftraggeber aussagen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Die Hausärztin der Klägerin hat sich gemäss ihrer Nachricht an den Rechtsvertreter der Klägerin vom 1
6.
Januar 2015 den Ausführungen von
lic
. phil.
H.___
ange
schlossen, ohne dies zu begründen oder ihre eigenen Wahrnehmungen der Klägerin zu beschreiben (vgl.
Urk.
2/35). Die Klägerin kann daraus ebenfalls nicht zu ihren Gunsten ableiten. Schliesslich sah sich der Gutachter
E.___
nicht in der Lage, den Beginn der Arbeitsunfähigkeit sicher zu bestimmen, wes
halb er diesen auf (spätestens) den 2
0.
September 2013 festlegte (
Urk.
17/120/21). Nachdem er es sodann als sicher erachtete, dass die Klägerin zwei depressive Störungen, welche sehr wahrscheinlich jeweils durch äussere Ereignisse ausgelöst worden seien, erlitten habe (
Urk.
17/120/22), ist zusam
menfassend ein
sachlicher Zusammenhang zwischen der Arbeitsunfähigkeit während der Versicherungsdeckung bei der Beklagten und der Invalidität
ab 1.
Dezember 2013, welche wegen der Demenz vom Alzheimer-Typ besteht, zu verneinen.
5
.3
5.3.1
Ebenso wenig kann d
em
Vorbringen der Klägerin, wonach neben der von den behandelnden Ärzten
im
B.___
und dem psychia
trischen
Gutachter
E.___
diagnostizierten Demenz vom Alzheimer-Typ nach wie vor auch eine depressive Erkrankung bestehe
(E. 3.2)
, gefolgt werden.
5.3.2
Eine psychia
trische Exploration kann von der Natur der Sache her nicht er
messensfrei erfolgen. Sie eröffnet dem begutachtenden Psychiater daher prak
tisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizi
nisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege
artis
vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_698/2012 vom 3. Mai 2013 E. 2.2 mit Hinweis auf die
Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen). Die unterschiedliche Natur von Behand
lungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits, lässt es
sodann
nicht zu, ein medizinisches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandeln
den Ärzte später zu anderslautenden Einschätzungen gelangen oder an vor
gängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Vorbehalten bleiben aber Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die be
handelnden Ärzte wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt
oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil
des Bundesgerichts I 663/05
v
om 2
7
.
November 2006 E. 2.2.2 mit weiteren Hinweisen
).
5.3.3
Nach der Konsultation vom 2
3.
August 2013 hielt
Dr.
J.___
in ihrem Bericht zuhanden der IV-Stelle fest, dass die depressive Störung gegenwärtig re
mittiert sei (
Urk.
17/105/2).
Wohl wurde während des Aufenthalts der Klägerin im
B.___
vom
20. September
bis 11. November 2013
be
richtet, dass bei ihr ebenfalls eine depressive Störung vorliege, welche zusätz
lich zu Antriebslosigkeit und bedrückter Stimmung führe (
vgl. Protokoll vom 28. Oktober 2013,
Urk.
2/27 S.
9
).
Der psychiatrische
Gutachter
E.___
diagnostizierte am 2
8.
März 2014
indes
einen Status nach zwei
maliger mittel
gradiger depressiver Störung, welche aktuell völlig remittiert sei (
Urk.
17/120/21). Er hielt weiter fest, dass er bei der Klägerin nicht von einer rezidivierenden depressiven Störung sprechen würde, da zwei völlig unter
schiedliche Ereignisse -
der Arbeitsunfall vom
8.
April 2009
einerseits
und der Tod der Tochter im Juli 2010
andererseits -
zu einer klar reaktiven Depression ge
führt hätten und es keinen Anhaltspunkt für das Vorliegen einer endogenen
De
pression gebe (
Urk.
17/120/22). Die aktuelle Situation sei insofern eindeutig, als dass eine Demenz vom Alzheimer-Typ bestehe (
Urk.
17/120/23).
Die leitende Ärztin des
D.___
,
M.___
, auf welche die Klägerin Bezug nimmt (Urk. 1 S. 16, Urk. 20 S. 3)
, führte in ihrer Stellungnahme vom 2
8.
April 2015 aus, dass die Depression
weiter bestehend
und behand
lungs
bedürf
t
ig sei. Sie verweist
darauf, dass ein Versuch das Antidepressivum
Cymbalta
®
während des
Hospitalistation
im
B.___
vom 20. Sep
tember bis 11. November 2013 nach vier Wochen bei der Klägerin zu einem schweren Stimmungseinbruch und totaler Rückzugstendenz geführt habe (Urk.
2/
36 S.
1
). Hierzu ist festzuhal
ten, dass dem Gutachter
E.___
der Austrittsbericht des
B.___
vom 27.
November 2013 (Urk. 17/120/24-29)
vorlag (
vgl.
Urk.
17/120/13)
. Zudem hatte er Kenntnis von der ak
tuellen Medikation der Klägerin,
welche gemäss dem Medikationsblatt des Pflegezentrums
vom
7.
März 2014 auch
Cymbalta
® respektive laut der Auskunft der Betreuerin der Klägerin das Antidepressivum Citalopram®
um
fasste (Urk. 17/120/29, 37). Die Ärztin
M.___
nannte mithin keine Tatsachen, welche vom ps
ychiatrischen Gutachter
E.___
un
berück
sichtigt geblieben wären
.
Dass
Psychiater dabei im Gegensatz zur All
gemein
medizinerin zum Schluss gelangte, dass die Depression völlig remittiert sei,
ist mit Blick auf das Vorgenannte nicht zu beanstanden
.
Gestützt auf die Aus
führungen des psy
chiatrischen Gutachters
E.___
ist daher davon auszugehen, dass im vorliegend zu prüfenden Zeitraum ab 1. Dezember 2013 die depressive Störung der Klägerin völlig remittiert war.
Die Klägerin hat mithin auch deswegen keinen Anspruch auf weitere Invalidenleistungen der Be
klagten.
5.4
Zusammenfassend ist somit festzuhalten,
dass es nicht mit dem im Sozialver
sicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lich
keit erstellt ist, dass sich die Demenz-Erkrankung der Klägerin während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten vom 1. April 1998 bis zum Ende der Nachdeckungsfrist am 30. September 2011 (Urk. 1 S. 6, Urk. 2/6 S. 1, Urk. 13 S.
3) bereits massgeblich auf ihre Arbeitsfähigkeit, welche gemäss den fachärzt
lichen Feststellungen von einer depressiven Störung verursacht wurde, und der Invalidität ab 1. Dezember 2013, welche wegen der Demenz vom Alzheimertyp besteht, ist daher zu verneinen. Abstellend auf das psych
iatrische Gutachten von
E.___
vom 28. März 2014 (Urk. 17/120) kann sodann nicht davon ausgegangen werden, dass ab dem 1. Dezember 2013 weiterhin eine de
pressive Erkrankung besteht, weshalb die Beklagte ab diesem Datum keine weiteren Invalidenleistungen zu erbringen hat. Von weiteren Abklärungen sind keine
entscheidrelevanten
Aufschlüsse zu erwarten.
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Klage.
6.
6.1
Das
Gesuch der
Kläger
in um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S.
2 und
3) erweist sich als gegenstandslos, weil
Klage
verfahren im Bereich der
beruflichen Vorsorge
in der Regel
kostenlos sind (Art.
73 Abs. 2 B
VG).
6.2
Der Beklagten
steht in ihrer Funktion als Trägerin der beruflichen Vorsorge trotz ihres Obsiegens keine Prozessentschädigung zu (§ 34 Abs. 2
GSVGer
; vgl. statt vieler: BGE 128 V 124 E. 5b).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Klage
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Der Beklagten
wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Rechtsanwältin
Dr.
Isabelle Vetter-Schreiber
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher