# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f76b5714-37e9-5351-a65c-502ac074016c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.04.2010 B 2009/93
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-93_2010-04-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/93

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 15.04.2010

Entscheiddatum: 15.04.2010

Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 15. April 2010
Immissionsschutz, Verkürzung der Schliessungszeiten eines 
gastgewerblichen Betriebs mit erotischer Ausrichtung über die ordentlichen 
Schliessungszeiten hinaus, Art. 16 und Art. 18 Abs. 1 GWG (sGS 553.1), Art. 7 
Abs. 7 und Art. 15 USG (SR 814.01), Art. Art. 1 Abs. 2 lit. a, Art. 2 Abs. 1 und 
Art. 8 Abs. 2 LSV (SR 814.41). Es kann im Interesse der Aufwertung eines 
städtischen Gebiets mit hohem Wohnanteil liegen, die Verkürzung von 
Schliessungszeiten gastgewerblicher Betriebe über die ordentlichen 
Schliessungszeiten hinaus anhand der vom Gesetz vorgesehenen Kriterien 
nur noch restriktiv zu bewilligen (Verwaltungsgericht, B 2009/93).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

Politische Gemeinde Rorschach,

vertreten durch den Stadtrat, 9400 Rorschach,

Beschwerdeführerin,

dieser vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. S. C., V-strasse 00, Postfach 000, 9000 St. 

Gallen,

gegen

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Baudepartement des Kantons St. Gallen,

Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

und

Z. K.,H-strasse 0, 0000 L. SG,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. M.

F., B-strasse 00, Postfach 000, 0000 L.,

betreffend

 

Baugesuch (Verkürzung der Schliessungszeiten)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Z. K., L., ist Eigentümer des Grundstücks Nr. 00, Grundbuch Rorschach, X-strasse 

2. Die Parzelle ist mit einem dreigeschossigen Gebäude (Vers.-Nr. 000) mit 

ausgebautem Dachstock überbaut. Im südlichen Teil des Erdgeschosses befindet sich 

die Bar "Q." mit 35 Sitzplätzen, im nördlichen Teil die Bar "P." mit 33 Sitzplätzen. Im 

ersten Obergeschoss befinden sich eine 3-Zimmer-Wohnung, ein separates 

Gästezimmer und die ehemalige Restaurantküche, im zweiten Obergeschoss eine 4-

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Zimmer-Wohnung mit separatem Abstellraum und im Dachgeschoss eine 5-Zimmer-

Wohnung.

Südlich des Grundstücks Nr. 00 liegt der Kreuzungsbereich der Kantonsstrassen 

St. Gallerstrasse/X-strasse, östlich davon verläuft die K-strasse und im Norden liegt 

das SBB-Trassee. An seiner Westseite ist das Gebäude Vers.-Nr. 000 mit einem 

fünfgeschossigen Wohn- und Gewerbehaus (Vers.-Nr. 0000) auf dem Grundstück 

Nr. 00 zusammengebaut. Eigentümerin dieser Parzelle ist B. T.

Nach dem Zonenplan der Politischen Gemeinde Rorschach vom 5. September 1981 

liegen die Grundstücke Nrn. 00 und 00, wie das gesamte westlich und südlich 

angrenzende, entlang der Kantonsstrassen liegende Quartier, in der Kernzone für 

fünfgeschossige Bauten (K5; Lärmempfindlichkeitsstufe III). Die östlich angrenzenden 

Liegenschaften befinden sich in der Kernzone Altstadt (KA; Lärmempfindlichkeitsstufe 

III). Nördlich des Bahntrassees liegen die Seeanlagen, die der Grünzone zugewiesen 

sind.

B./ Mit Gesuch vom 12. Juli 2006 und Ergänzungen vom 16. und 18. Juli 2006 

beantragte Z. K. dem Stadtrat Rorschach, es sei die Baubewilligung für den Einbau 

einer rund 2 m  grossen Tanzbühne für Toplessauftritte, Striptease- und ähnliche 

Vorführungen in der Bar "P." zu erteilen. Sodann ersuchte er darum, es seien das 

Anbringen zusätzlicher Aussenreklamen an der Fassade des Gebäudes Vers.-Nr. 000 

und verkürzte Öffnungszeiten (Montag - Donnerstag 15.00 bis 01.00 Uhr, Freitag und 

Samstag 15.00 bis 02.00 Uhr) zu bewilligen.

Innert der vom 21. Juli bis 3. August 2006 dauernden Auflagefrist erhob unter anderen 

B. T. Einsprache beim Stadtrat Rorschach. Sie stellte den Antrag, das Baugesuch sei 

abzuweisen. Am 19. Dezember 2006 wies der Stadtrat Rorschach das Baugesuch ab 

und hiess die Einsprache von B. T. gut. Gegen diesen Beschluss erhob Z. K. am 10. 

Januar 2007 Rekurs beim Baudepartement. Er stellte die Rechtsbegehren, der 

angefochtene Entscheid sei aufzuheben und dem Baugesuch sei zu entsprechen. 

Sodann sei die Einsprache von B. T. abzuweisen. Eventuell sei das Verfahren an die 

Gemeindebehörde zur korrekten Durchführung des Baubewilligungsverfahrens 

zurückzuweisen. Im weiteren teilte er mit, er habe das Gesuch betreffend 

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Reklameeinrichtungen zurückgezogen. Das Baudepartement hiess den Rekurs am 20. 

Dezember 2007 im Sinn der Erwägungen gut, hob den Beschluss des Stadtrats 

Rorschach vom 19. Dezember 2006 auf und wies die Streitsache zur neuen 

Entscheidung im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurück. Der Rekursentscheid 

wird damit begründet, die Vorinstanz habe elementare Verfahrensvorschriften verletzt. 

Im Sinn einer Eventualbegründung wird zudem ausgeführt, der Rekurs sei auch in 

materieller Hinsicht berechtigt und hätte folglich gutgeheissen werden müssen. Am 17. 

Juni 2008 wies das Verwaltungsgericht eine von der Politischen Gemeinde Rorschach 

gegen den Entscheid des Baudepartements vom 20. Dezember 2007 erhobene 

Beschwerde ab (B 2008/10).

C./ Am 13. Januar 2009 fasste der Stadtrat Rorschach folgenden Beschluss:

"1. Die Baubewilligung für den Einbau und Betrieb einer Tanzbühne für Topless, 

Striptease und ähnliche Vorführungen in der Bar "P.", X-strasse 00, Grundstück Nr. 00 

Grundbuch Rorschach, wird erteilt

     mit folgenden Auflagen:

a) bezüglich Lärmimmissionen:

-     Die Fenster und Türen der Bar "P." gegen die Strasse und die Aussenterrasse sind 

zu den Betriebszeiten geschlossen zu halten;

-     der auf dem von Z. K. eingereichten Plan eingezeichnete Eingangsbereich mit 2 

Türen und Zwischenraum ist baulich zu erhalten.

Für den Fall, dass sich im Betrieb erweisen sollte, dass trotz der beiden Auflagen 

Musiklärm von der Bar "P." nach aussen dringt, bleibt die nachträgliche Verfügung von 

zusätzlichen Auflagen ausdrücklich vorbehalten.

. . . . . . . . ..

c) . . . . .        .

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2.   Das Gesuch um Bewilligung der Verkürzung der Schliessungszeiten wird 

abgewiesen.

3.   . . . . .

4.   Die Einsprache von B. T. wird abgewiesen, soweit sie allein den Einbau und den 

Betrieb der Tanzbühne für Topless, Striptease und ähnliche Vorführungen sowie die 

Parkplätze zum Gegenstand hat.

5.   Die Einsprache von B. T. wird geschützt, soweit sie die Verkürzung der 

Schliessungszeiten zum Gegenstand hat.

6.   Z. K. bezahlt eine Entscheidgebühr von 1'500 Franken.

7.   Ausseramtliche Kosten werden nicht zugesprochen."

Am 5. Februar 2009 erhob Z. K. gegen Ziff. 2 und 5 dieses Beschlusses Rekurs beim 

Baudepartement. Er beantragte, diese Anordnungen seien aufzuheben (Ziff. 1). Sodann 

sei das Gesuch um Verkürzung der Schliessungszeiten (unter der Woche von 01.00 bis 

05.00 Uhr) sowie in den Nächten Freitag/Samstag und Samstag/Sonntag von 02.00 bis 

05.00 Uhr gutzuheissen (Ziff. 2). Das Baudepartement hiess den Rekurs am 25. Mai 

2009 im Sinn der Erwägungen gut und hob Ziffern 2 und 5 des Beschlusses des 

Stadtrats Rorschach vom 13. Januar 2009 auf. Die Streitsache wurde zur umgehenden 

Bewilligung der verkürzten Schliessungszeiten an den Stadtrat Rorschach 

zurückgewiesen.

D./ Am 9. Juni 2009 erhob die Politische Gemeinde Rorschach, vertreten durch 

Rechtsanwalt S. C., gegen den Entscheid des Baudepartements vom 25. Mai 2009 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Innert erstreckter Frist stellte sie am 3. Juli 2009 

die Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Ziffern 2 und 

5 des Beschlusses des Stadtrats Rorschach vom 13. Januar 2009 seien zu bestätigen 

(Ziff. 1). Eventuell sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und zur Ergänzung des 

Sachverhalts sowie zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziff. 2). 

Das Baudepartement nahm am 9. Juli 2009 Stellung und beantragte, die Beschwerde 

sei abzuweisen. Z. K., damals vertreten durch Rechtsanwalt E. N., liess sich am 23. Juli 

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2009 vernehmen und beantragte, der Beschwerde sei keine Folge zu geben. Am 

31. Juli 2009 teilte B. T., vertreten durch Rechtsanwalt Othmar Somm, mit, sie sehe 

davon ab, sich am Beschwerdeverfahren zu beteiligen. Am 18. August 2009 machte die 

Politische Gemeinde Rorschach von der Möglichkeit Gebrauch, sich zu neuen 

tatsächlichen und rechtlichen Argumenten zu äussern. Am 24. August 2009 teilte 

Rechtsanwalt E. N. mit, dass er Z. K. nicht mehr vertrete und am 14. Dezember 2009 

gab Rechtsanwalt M. F. bekannt, dass er neu der Rechtsvertreter von Z. K. sei.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

1.1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 

1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Ferner 

entsprechen die Beschwerdeeingabe vom 9. Juni 2009 und ihre Ergänzung vom 3. Juli 

2009 zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

1.2. Nach Art. 57 des Umweltschutzgesetzes (SR 814.01, abgekürzt USG) sind die 

Gemeinden berechtigt, gegen Verfügungen der kantonalen und der Bundesbehörden in 

Anwendung dieses Gesetzes die Rechtsmittel des eidgenössischen und des 

kantonalen Rechts zu ergreifen, sofern sie dadurch berührt werden und ein 

schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung haben. Nach Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 VRP steht das Beschwerderecht sodann der 

zuständigen Behörde einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft zur Wahrung öffentlicher 

Interessen zu (vgl. dazu Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. 

Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 450 ff. mit Hinweisen; F. Rüdisüli, Die Legitimation der 

öffentlich-rechtlichen Körperschaften im Beschwerdeverfahren, in: 20 Jahre 

Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Nr. 12 der Schriftenreihe "Der Kanton St. 

Gallen heute und morgen", St. Gallen 1986, S. 42). Die Politische Gemeinde Rorschach 

will die Schliessungszeiten der Bar "P." nicht verkürzen, um die Nachtruhe der 

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Bewohner zu schützen und die Innenstadt wieder zu beleben. Insoweit ist sie deshalb 

zur Beschwerde legitimiert.

1.3. Die Politische Gemeinde Rorschach beantragt indessen, der Entscheid des 

Baudepartements vom 25. Mai 2009 sei als ganzes aufzuheben, somit auch soweit B. 

T., R., die Entscheidgebühr von Fr. 2'500.--auferlegt worden ist (Ziff. 2), und soweit sie 

Z. K. mit Fr. 2'700.-- zuzüglich MWSt ausseramtlich zu entschädigen hat. Dazu ist sie 

mangels Beschwer nicht berechtigt.

1.3. Auf die Beschwerde ist im Sinn der Erwägungen einzutreten.

 

2. Nach Art. 78 Abs. 2 lit. o des Baugesetzes (sGS 731.1, abgekürzt BauG) sind 

Zweckänderungen, die Einwirkungen auf die Umgebung oder eine Vergrösserung des 

Benützerkreises zur Folge haben, bewilligungspflichtig. Unbestritten ist, dass diese 

Voraussetzung erfüllt ist. Die Bar "P." mit Tanzbühne für Toplessauftritte sowie 

Striptease- und ähnliche Vorführungen ist ein gastgewerblicher Betrieb mit erotischer 

Ausrichtung. Sodann soll das Lokal, das während der Woche bis Mitternacht und in 

den Nächten Freitag/Samstag sowie Samstag/Sonntag bis 01.00 Uhr geöffnet ist, nun 

während der Woche bis 01.00 Uhr und in den Nächten Freitag/Samstag sowie 

Samstag/Sonntag bis 02.00 Uhr zugänglich sein.

Nach Art. 87 Abs. 1 BauG ist die Baubewilligung zu erteilen, wenn keine im öffentlichen 

Recht begründeten Hindernisse vorliegen. Zum öffentlichen Recht gehört u.a. das 

gesamte Umweltschutzrecht (B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 

2003, Rz. 850 mit Hinweis auf ZBl 2000 437 ff.).

2.1. Nach Art. 16 Abs. 1 des Gastwirtschaftsgesetzes (sGS 553.1, abgekürzt GWG) 

dauert die Schliessungszeit von Mitternacht bis 05.00 Uhr, wobei die Schliessungszeit 

für Samstag und Sonntag auf 01.00 Uhr festgelegt werden kann (Art. 17 Abs. 1 GWG). 

Sodann wird die Schliessungszeit für einen einzelnen Betrieb gestützt auf Art. 18 Abs. 

1 GWG auf Gesuch verkürzt oder aufgehoben, wenn bestimmte Voraussetzungen 

erfüllt sind. Dazu gehört, dass der verlängerten Offenhaltung keine berechtigten 

Interessen der Nachbarschaft entgegenstehen. Nach Art. 3 lit. b des 

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Unterhaltungsgewerbegesetzes (sGS 554.4) dürfen Veranstaltungen und Anlagen die 

Nachbarschaft nicht übermässig belästigen.

2.2. Seit dem Erlass des USG und seiner Ausführungsvorschriften, so auch der 

Lärmschutzverordnung (SR 814.41, abgekürzt LSV), wird das in einer Zone konkret 

zulässige Immissionsmass weitgehend durch öffentliches Bundesrecht bestimmt. Die 

kantonalrechtlichen Lärmschutzvorschriften haben ihre eigenständige Bedeutung 

verloren, soweit sich ihr materieller Gehalt mit dem Bundesrecht deckt oder weniger 

weit geht als dieses (BGE 118 Ib 595 E. 3a mit Hinweisen).

2.2.1. Die Zonenkonformität einer Baute oder Anlage gewährleistet lediglich einen 

abstrakt wirkenden Immissionsschutz. Erst in einer zweiten Stufe ist die konkrete 

Beurteilung einer Baute oder Anlage vorzunehmen. Dabei ist namentlich zu prüfen, ob 

der Betrieb Immissionen zur Folge hat, die das zulässige Mass überschreiten. Die 

zweistufige Beurteilung von Bauten und Anlagen auf ihre immissionsrechtliche 

Zulässigkeit wird durch Art. 43 LSV bestätigt. Nach dieser Bestimmung sind den 

Nutzungszonen nach dem Raumplanungsgesetz (SR 700) Empfindlichkeitsstufen 

zugeordnet.

Die Liegenschaft des Beschwerdegegners liegt in der Kernzone für fünfgeschossige 

Bauten. Kernzonen sind der Empfindlichkeitsstufe III zugeteilt, in der mässig störende 

Betriebe zugelassen sind (Art. 43 Abs. 1 lit. c LSV in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 des 

Grossratsbeschlusses über den Lärmschutz, sGS 672.43). Dies bedeutet, dass die 

Lärmgrenzen auch mit Rücksicht auf die Wohnnutzung so festzulegen sind, dass die 

Wohnbevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich gestört wird. Bei 

regelmässigen Lärmimmissionen über der Weckschwelle nach Mitternacht kann nicht 

geschlossen werden, die Wohnbevölkerung werde in ihrem Wohlbefinden, das 

namentlich eine im Wesentlichen ungestörte Nachtruhe voraussetzt, nicht bedeutend 

beeinträchtigt (BGE 126 III 229 E. 4b).

2.2.2. Unbestritten ist, dass es sich bei der Bar "P.", für die neu eine Tanzbühne für 

Erotik-Veranstaltungen bewilligt worden ist und für die eine Verkürzung der 

Schliessungszeiten in die Nacht hinein zur Diskussion steht, um eine ortsfeste Anlage 

im Sinn von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV handelt, die den 

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bundesrechtlichen Bestimmungen über den Lärmschutz unterliegt (vgl. GVP 2005 

Nr. 27 und F. Bellanger, Das Schweizerische Umweltschutzrecht, Rechtsprechung von 

1995 bis 1999, in: URP 2001, S. 619 ff., S. 653). Davon wird grundsätzlich der direkt 

mit dem Betrieb einer Anlage verbundene "Verhaltenslärm" von Menschen erfasst (BGE 

123 II 74 ff.). Soweit diese Emissionen nach aussen dringen (Aussenlärmemissionen), 

fallen sie in den Regelungsbereich der LSV (Art. 1 Abs. 2 lit. a LSV). Der Innenlärm wird 

davon teilweise erfasst (Art. 1 Abs. 2 lit. d und Abs. 3 lit. a LSV). Sodann sind 

Sekundärimmissionen zu berücksichtigen, d.h. Geräusche, die durch die 

bestimmungsgemässe Nutzung der Anlage ausserhalb des Gebäudes entstehen. 

Neben dem von den Besuchern beim Betreten oder Verlassen des Lokals erzeugten 

Lärm zählt insbesondere auch der auf den Besucherparkplätzen verursachte Lärm 

dazu (URP 1999, S. 269, BGE 123 II 79, URP 1997, S. 197 ff. und URP 1997, S. 498 mit 

Hinweisen, Urteil des Bundesgerichts vom 24. Juni 1997 1A.86/1996, teilweise 

publiziert in: URP 1997, S. 495; vgl. auch Bellanger, a.a.O., in: URP 2001, S. 663). Im 

weiteren darf der Betrieb neuer oder wesentlich geänderter Anlagen nicht dazu führen, 

dass durch die Mehrbeanspruchung einer Verkehrsanlage die Immissionsgrenzwerte 

überschritten werden (Art. 9 lit. a LSV).

Nach Art. 25 Abs. 1 USG dürfen neue ortsfeste Anlagen nur errichtet werden, wenn die 

durch die Anlagen erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte in der Umgebung 

nicht überschreiten. Zudem sind nach Art. 11 Abs. 2 USG die Immissionen im Rahmen 

der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie 

wirtschaftlich tragbar ist. Die Immissionsbegrenzung kann dabei auch durch den Erlass 

von Betriebsvorschriften erfolgen (Art. 12 Abs. 1 USG).

2.2.3. Für die Beurteilung der schädlichen und lästigen Einwirkungen legt der 

Bundesrat gemäss Art. 13 Abs. 1 USG Immissionsgrenzwerte fest. 

Immissionsgrenzwerte für Lärm und Erschütterungen sind gemäss Art. 15 USG so 

festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen 

unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören. 

Für verschiedene Lärmimmissionen enthält die LSV indessen keine 

Belastungsgrenzwerte (vgl. dazu Anhänge 3-8). Fehlen solche Werte, so müssen die 

Lärmimmissionen im Einzelfall nach den Kriterien von Art. 15, 19 und 23 USG bewertet 

werden. Ob im Einzelfall eine unzumutbare Störung vorliegt, ist neben der 

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zonenmässigen Zuordnung und der entsprechenden Empfindlichkeitsstufe auch nach 

dem Charakter des Lärms, Zeitpunkt und Häufigkeit seines Auftretens sowie der 

Lärmempfindlichkeit bzw. Lärmvorbelastung der Zone, in der die Immissionen 

auftreten, zu beurteilen (GVP 2005 Nr. 27 mit Hinweis auf BGE 130 II 36 und BGE 123 II 

335; vgl. auch Heer, a.a.O., Rz. 788 mit Hinweis). Mitentscheidend ist weiter, ob es sich 

um eine Neuanlage oder um die Änderung einer bestehenden Anlage handelt. Während 

die Lärmimmissionen neuer Anlagen die Planungswerte grundsätzlich nicht 

überschreiten dürfen (Art. 25 USG, Art. 7 Abs. 1 LSV), müssen wesentlich geänderte 

Anlagen die Immissionsgrenzwerte einhalten (Art. 8 Abs. 2 LSV). Die entsprechende 

Qualifikation der Baute bzw. Anlage gibt Aufschluss über das zulässige Mass der 

Immissionen, auch wenn für die interessierende Art von Immissionen weder 

Planungswerte noch Immissionsgrenzwerte bestehen (GVP 2005 Nr. 27 mit Hinweis auf 

BGE 123 II 328 und 335).

2.2.4. Durch einen gastwirtschaftlichen Betrieb mit erotischer Ausrichtung verursachte 

Sekundärimmissionen sind keinen Belastungsgrenzwerten zugeordnet. Somit ist 

anhand der beschriebenen Kriterien individuell zu prüfen, ob die Vorinstanz mit Recht 

von zumutbaren Störungen ausgeht oder ob die Bevölkerung durch die Verkürzung der 

Schliessungszeiten der Bar "P." in ihrem Wohlbefinden erheblich gestört würde. 

Unbestritten ist dabei, dass den mit den örtlichen Verhältnissen vertrauten 

Bewilligungsbehörden bei der einzelfallweisen Beurteilung im Bereich des 

Immissionsschutzes ein erheblicher Beurteilungsspielraum zusteht, wobei dieser 

Beurteilung die jeweils konkreten Verhältnisse zu Grunde gelegt werden müssen (URP 

2001, S. 929, Urteil des Bundesgerichts vom 20. Februar 2009, 2C_456/2008 E. 3.2, 

BGE 126 III 228 E. 4a und GVP 2005 Nr. 27).

Das Verwaltungsgericht ist nach der gesetzlichen Ordnung lediglich zur Rechtskontrolle 

befugt. Eine Überprüfung der Ermessensbetätigung steht ihm dagegen nicht zu (Art. 61 

Abs. 1 und 2 VRP). Im Streitfall kann somit nur geprüft werden, ob die Vorinstanz ihr 

Ermessen überschritten oder missbraucht und damit rechtswidrig gehandelt hat, indem 

sie Ziff. 2 und 5 des Beschlusses der Beschwerdeführerin vom 13. Januar 2009 

aufgehoben und die Streitsache zur umgehenden Bewilligung der verkürzten 

Schliessungszeiten an diese zurückgewiesen hat.

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2.3. Die Beschwerdeführerin geht mit den Ausführungen der Vorinstanz zur Rechtslage 

einig. Sie rügt aber, die Vorinstanz habe bei der Beurteilung der Lärmvorbelastung des 

Gebiets und der durch die Verkürzung der Schliessungszeiten der Bar "P." 

verursachten Sekundärimmissionen den erheblichen Ermessenspielraum, der dem 

Stadtrat Rorschach als örtlich zuständiger Behörde zustehe, nicht respektiert und 

deshalb ihr Ermessen missbraucht. Sodann sei die Vorinstanz zu Unrecht zum 

Ergebnis gelangt, es sei keine strengere Bewilligungspraxis des Stadtrats Rorschach 

bezüglich Verkürzung der Schliessungszeiten zwecks Verbesserung der Wohnqualität 

feststellbar.

2.3.1. Von grundsätzlicher Bedeutung ist, dass in Bezug auf die zur Diskussion 

stehende Verkürzung der Schliessungszeiten der Bar "P." von einer wesentlichen 

Änderung der Anlage auszugehen ist. Das zulässige Immissionsmass ist folglich höher, 

als wenn es sich um eine Neuanlage handeln würde. Wie ausgeführt, liegt die 

Liegenschaft des Beschwerdegegners, wie die umliegenden Gebäude auch, in der 

Kernzone und ist unbestrittenermassen zonenkonform. Die Kernzone ist der 

Empfindlichkeitsstufe III zugeteilt, wo mässig störende Betriebe zugelassen sind. Unter 

diesen Gesichtspunkten ist somit von einer verhältnismässig geringen 

Lärmempfindlichkeit auszugehen.

2.3.2. Die Beschwerdeführerin begründet ihren Standpunkt damit, die Vorinstanz lege 

nicht näher dar, wie sie, ungeachtet der tatsächlichen Lärmvorbelastung, feststellen 

könne, "dass das Grundstück Nr. 47 wie auch seine unmittelbare Umgebung im 

Vergleich zum restlichen Stadtgebiet über 24 Stunden ausgesprochen grossen 

Verkehrslärmimmissionen ausgesetzt" sei (vgl. E. 2.6.3 des angefochtenen Entscheids). 

Die in diesem Zusammenhang getroffene Annahme, "dass es in der Stadt Rorschach 

und namentlich im Zentrumsbereich kaum vergleichbare Liegenschaften gibt, die 

ungünstiger in Bezug auf bestehende Verkehrslärmimmissionen liegen", sei ohne 

konkrete Untersuchungen oder andere fachkundige Beurteilungen erfolgt. Zudem sei 

kein Augenschein durchgeführt worden. Sodann könne es entgegen der Annahme der 

Vorinstanz nicht darauf ankommen, dass im Bereich der zur Diskussion stehenden 

Liegenschaft "zumindest während der wärmeren Jahreszeit auch abends reger 

Fussgängerverkehr mit den damit verbundenen Gesprächsimmissionen" herrsche (vgl. 

E. 2.6.3 des angefochtenen Entscheids). Entgegen den Schlussfolgerungen der 

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Vorinstanz seien die konkreten Verhältnisse im Gebiet, in dem die Bar "P." liege, 

wichtig. Aus diesem Grund habe sie die Zahlen betreffend Bahnverkehr, 

Strassenverkehr und Bevölkerung im Rahmen des Rekursverfahrens nochmals 

aufarbeiten lassen. Sie halte an diesen Zahlen sowie an den Beweisanträgen - 

Verkehrserhebungen durch das kantonale Tiefbauamt, Amtsbericht SBB - soweit als 

erforderlich betrachtet, fest.

Die Vorinstanz hat die Lärmvorbelastung des Gebiets anhand der tatsächlichen 

Verhältnisse vor Ort geprüft und begründet, warum sie aus ihrer Sicht als erheblich 

einzustufen ist. Sie hat erwogen, das Gebäude des Beschwerdegegners liege an einer 

stark befahrenen Kantonsstrasse, die das Zentrum von Rorschach durchquere. 

Unmittelbar südlich der Liegenschaft befinde sich zudem eine 

Kantonsstrassenkreuzung. Hinzu komme, dass der nördliche Teil des Zentrums von 

Rorschach und somit auch die Liegenschaft des Beschwerdegegners unmittelbar 

zwischen dieser Kreuzung und der Bahnlinie liege. Im weiteren grenze das Grundstück 

an die K-strasse, die zur Bahnlinie hin verlaufe. Die exponierte Lage des Betriebs in 

unmittelbarer Nähe von Hauptverkehrsachsen und Gleisanlagen spricht zwar dafür, 

dass die Liegenschaft X-strasse 0 bezüglich Strassenverkehrs- und Bahnlärm 

ungünstig liegt. Eine andere Frage ist, ob die Vorinstanz aus dieser Tatsache ohne 

weiteres folgern durfte, dies gelte ungeachtet dessen, dass die Immissionen tagsüber 

grösser seien als während der Nacht, oder ob sie den Sachverhalt in dieser Hinsicht 

näher hätte abklären müssen. In diesem Zusammenhang ist von Bedeutung, dass die 

Vorinstanz im angefochtenen Entscheid selber feststellt, die Lärmvorbelastung des 

Gebiets werde ganz unterschiedlich dargestellt (Ziff. 2.6.2). Es wird ausgeführt, die 

Beschwerdeführerin habe im inzwischen aufgehobenen Beschluss des Stadtrats vom 

19. Dezember 2006 die Ansicht vertreten, das Quartier um die Bar "P." weise eine hohe 

Lärmvorbelastung auf, weshalb die Anwohner auf die Einhaltung der gesetzlichen 

Ruhezeiten angewiesen seien. Im Beschluss des Stadtrats vom 13. Januar 2009 sei 

demgegenüber von einer nachweisbar geringen Lärmvorbelastung durch Strasse und 

Schiene die Rede und die Beschwerdeführerin halte nun unter Berufung auf eine 

Verkehrszählung der T. AG vom 14./15. Januar 2008 und eine Auskunft des 

Projektmanagements der SBB in Zürich vom 5. März 2009 dafür, die durch eine 

Verkürzung der Schliessungszeiten verursachten Sekundärimmissionen würden 

namentlich zwischen 00.00 Uhr und 02.00 Uhr wahrnehmbar stärker. Sodann vertrete 

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der Beschwerdegegner den Standpunkt, die Beschwerdeführerin verniedliche die 

Auswirkungen des Strassenverkehrs. In Tat und Wahrheit fänden im Bereich seiner 

Liegenschaft zwischen Mitternacht und 05.00 Uhr im Jahresmittel wesentlich mehr 

Fahrzeugbewegungen statt, als die Beschwerdeführerin behaupte.

Es ergibt sich somit, dass unter den Verfahrensbeteiligten umstritten ist und auch nicht 

feststeht, wie hoch die Lärmvorbelastung im Gebiet um die Bar "P." nach 00.00 Uhr 

tatsächlich ist. In Anbetracht der Tatsache, dass nach Mitternacht auftretende 

Sekundärimmissionen nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als besonders 

störend wahrgenommen werden, ist fraglich, ob die Vorinstanz den Beweisantrag der 

Beschwerdeführerin - Verkehrszählungen durch das kantonale Tiefbauamt - mangels 

Relevanz abweisen und festzustellen durfte, es sei offensichtlich, dass es im Zentrum 

von Rorschach kaum Liegenschaften gebe, die bezüglich Verkehrslärm ungünstiger 

liegen würden. Es kann indessen offen bleiben, ob der angefochtene Entscheid auf 

einem unrichtig und unvollständig festgestellten Sachverhalt beruht und den 

Ermessensspielraum der Beschwerdeführerin verletzt. Wie noch zu zeigen sein wird 

(Ziff. 2.3.4. hienach), ist die Beschwerde aus einem anderen Grund teilweise zu 

schützen.

2.3.3. Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die Vorinstanz unterscheide zu 

Unrecht nicht zwischen einem Lokal mit Tanzbühne für erotische Darbietungen, wie es 

hier zur Diskussion stehe, und einem bordellähnlichen Betrieb (Kontaktbar), der 

seinerseits bewilligungspflichtig wäre. Entgegen den Ausführungen im angefochtenen 

Entscheid bestehe kein Grund zur Annahme, die Herkunft und das Verhalten der 

Besucher der Bar "P." würden sich seit dem Einbau und dem Betrieb der Tanzbühne 

wesentlich verändern bzw. es würden weniger Sekundärimmissionen entstehen. 

Vielmehr sei anzunehmen, dass gerade in den Stunden nach Mitternacht vorwiegend 

Besucher das Lokal aufsuchen würden, die den Abend in geselliger Runde, vielfach 

unter regelmässigem Konsum von Alkohol, verbracht hätten. Dies senke die 

Hemmschwelle zum Besuch solcher Betriebe. Weil vor Ort keine Parkplätze vorhanden 

seien, würden sodann praktisch alle Besucher das Lokal zu Fuss aufsuchen.

Die Beschwerdeführerin bestreitet die Feststellung der Vorinstanz nicht, wonach für die 

Beurteilung der immissionsmässigen Auswirkungen von verkürzten Schliessungszeiten 

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der Bar "P." von entscheidender Bedeutung ist, dass der Eingang des Lokals und der 

eine Teil der Fenster zur K-strasse hin ausgerichtet sind. Auf der gegenüberliegenden 

Strassenseite liegt das Grundstück Nr. 000, das mit einem kleinen Garagentrakt (Vers.-

Nr. 0000) und einem Gebäude, das ausschliesslich gewerblichen Zwecken dient (Vers.-

Nr. 000), überbaut ist. Die Beschwerdeführerin stellt sodann nicht in Abrede, dass 

diese gewerblichen Nutzungen immissionstolerant sind bzw. dass nächtliche 

Ruhestörungen dadurch, dass das Lokal länger geöffnet ist, zum vornherein nicht 

befürchtet werden müssen. Die Vorinstanz hat weiter erwogen, die anderen Fenster der 

Bar "P." seien gegen Norden, zum Bahn-Trassee und zu den Seeanlagen hin, 

ausgerichtet. Unwidersprochen geblieben sind die Ausführungen im angefochtenen 

Entscheid, wonach allfällige Primär- und Sekundärimmissionen durch die längere 

Offenhaltung des Betriebs auch hier nicht ins Gewicht fallen würden. Im weiteren hält 

die Beschwerdeführerin selber fest, dass "praktisch alle Gäste das Lokal zu Fuss" 

aufsuchen, weil keine Parkplätze vorhanden seien. Auch wenn nicht ausgeschlossen 

werden kann, dass die zeitliche Ausdehnung der Öffnungszeiten der Bar "P." einige 

zusätzliche Fahrzeugbewegungen verursacht, hat dies keine unzumutbare Störung der 

Nachtruhe durch Fahrzeuggeräusche und Geräusche beim Ein- und Aussteigen zur 

Folge, zumal das Lokal mit 33 Sitzplätzen klein ist und sich dort nur eine geringe Zahl 

von Besuchern aufhalten kann. Bei dieser Sachlage ist nicht von entscheidender 

Bedeutung, ob das neue erotische Angebot der Bar "P." dazu führt, dass die 

Zusammensetzung und damit das Verhalten der Besucher auf dem Weg ins Lokal 

ändert bzw. dass das Immissionsniveau sinkt, wie die Vorinstanz annimmt. Die Frage, 

ob sich die Besucher des Betriebs nun wesentlich diskreter verhalten bzw. ob sie 

weniger laut sprechen und lachen, kann deshalb offenbleiben, zumal die 

Beschwerdeführerin nicht geltend macht, die Sekundärimmissionen, die vor der 

Ausstattung des Betriebs mit einer Tanzbühne durch Besucher des Lokals verursacht 

worden sind, seien für die Anwohner unzumutbar gewesen. Festzuhalten ist aber, dass 

die Annahme der Vorinstanz, Besucher von gastgewerblichen Betrieben mit erotischer 

Ausrichtung würden sich in der Regel nicht nur zu Fuss ins Lokal begeben, sondern 

zudem auch leiser verhalten als Besucher von anderen Betrieben, nicht aus der Luft 

gegriffen ist.

Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Vorwurf, die Vorinstanz habe die 

Intensität der Sekundärimmissionen, die mit den verlängerten Öffnungszweiten der Bar 

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"P." durch das Verhalten von Besuchern ausserhalb des Betriebs verbunden sind, in 

willkürlicher Weise anders beurteilt als der Stadtrat, unbegründet ist.

2.3.4. Die Beschwerdeführerin vertritt weiter die Auffassung, die Vorinstanz sei zu 

Unrecht zum Ergebnis gelangt, es sei keine strengere Praxis des Stadtrats bezüglich 

der Verkürzung von Schliessungszeiten gastgewerblicher Betriebe im Zentrum von 

Rorschach zwecks Verbesserung der Wohnqualität feststellbar bzw. der 

Beschwerdegegner werde im Verhältnis zu Konkurrenten rechtsungleich behandelt. Sie 

begründet dies damit, es liege dem Stadtrat daran, die Innenstadt verkehrsmässig zu 

beruhigen und wieder zu beleben. Die Nachtruhe der Bevölkerung werde besonders 

auch in diesem Gebiet sehr hoch gewertet. Wenn der angefochtene Entscheid nicht 

aufgehoben werde, habe der Stadtrat keine Handhabe mehr, die zu erwartende Flut 

von Gesuchen um Verkürzung von Schliessungszeiten abzuweisen. Den vor kurzem 

abgewiesenen Gesuchen betreffend das L.-Pub an der Hauptstrasse 00 und der H. Bar 

an der Hauptstrasse 00 müsste ohne weiteres entsprochen werden.

2.3.4.1. Bewilligungen zur Verkürzung der Schliessungszeit ermöglichen eine 

Ausnahme von der allgemeinen Regelung, wonach gastgewerbliche Betriebe in der Zeit 

von Mitternacht bis 05.00 Uhr geschlossen zu halten sind (Art. 16 Abs. 1 GWG). Auf 

Gesuch hin kann gestattet werden, dass ein einzelner Betrieb länger offen gehalten 

werden darf, wenn konkrete Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 18 Abs. 1 GWG). In 

diesem Zusammenhang kommt der für die Erteilung von Bewilligungen zuständigen 

kommunalen Behörde (Art. 6 GWG) ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Diese hat 

indessen vom Ermessen in allen gleich gelagerten Fällen in gleicher Weise Gebrauch zu 

machen. Sie verletzt den Gleichheitssatz, wenn sie zwei gleiche tatsächliche 

Situationen ohne sachlichen Grund unterschiedlich beurteilt (Häfelin/Müller/Uhlmann, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2006, Rz. 507 mit 

Hinweisen). Einer eingelebten Praxis von Verwaltungsbehörden kommt somit grosses 

Gewicht zu. Das Gleichheitsprinzip und der Grundsatz der Rechtssicherheit verlangen, 

dass an einer Praxis in der Regel festgehalten wird. Sie stehen einer Praxisänderung 

aber nicht entgegen, sofern diese auf sachlichen Gründen beruht. Die Änderung einer 

bestehenden Praxis ist mit der Rechtsgleichheit vereinbar, wenn sie grundsätzlich 

erfolgt. Es darf sich nicht bloss um eine singuläre Abweichung handeln, sondern die 

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neue Praxis muss für die Zukunft wegleitend sein für alle gleichartigen Sachverhalte 

(Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 510 ff.).

2.3.4.2. Die Vorinstanz hat sich im angefochtenen Entscheid mit dem Vorgehen der 

Beschwerdeführerin bezüglich der Verkürzung von Schliessungszeiten 

gastgewerblicher Betriebe im Zentrum von Rorschach auseinandergesetzt (Stadthof, 

Seerestaurant, Marabu Night-Club, Münzhof-Bar, Bireweich, Baja Beach Bar, 

Wunderbar, Kulturbrauerei Mariaberg, Europa-Bar, Löwen-Pub und Havanna Cocktail 

Bar) und ist zum Ergebnis gelangt, der verfassungsrechtlichen Schranke des 

Gleichbehandlungsgebots werde nur ungenügend Rechnung getragen, weshalb die 

Verweigerung verkürzter Schliessungszeiten für die Bar "P." in rechtsungleicher und 

willkürlicher Weise erfolgt sei.

Die Beschwerdeführerin beruft sich darauf, es sei ihr ein Anliegen, das Zentrum von 

Rorschach, das eine hohe Dichte gastgewerblicher Betriebe aufweise, verkehrsmässig 

zu beruhigen und wieder zu beleben, weshalb seit Beginn des Jahres 2004 strikt auf 

die Einhaltung umwelt- und gastwirtschaftsrechtlicher Vorschriften geachtet werde. Der 

Stadtrat gewichte das öffentliche Interesse an der Gewährleistung des Lärmschutzes 

und den Schutz der Anwohner vor möglichen Störungen der Nachtruhe höher als das 

Interesse von Gastwirten an zusätzlichen Einnahmen durch verlängerte Öffnungszeiten.

Zutreffend ist, dass es im Interesse der Aufwertung eines städtischen Gebiets mit 

hohem Wohnanteil liegen kann, die Bewilligungspraxis zu ändern und die Verkürzung 

von Schliessungszeiten gastgewerblicher Betriebe anhand der vom Gesetz 

vorgesehenen Kriterien nur noch restriktiv zuzulassen. Wie ausgeführt, setzt dies 

indessen voraus, dass dem Rechtsgleichheitsgrundsatz bei der Beurteilung der 

einzelnen Gesuche Rechnung getragen wird. Mit der Zielsetzung der 

Beschwerdeführerin in Widerspruch steht sodann die Tatsache, dass alle 

gastgewerblichen Betriebe in der Stadt Rorschach in den Nächten von Freitag auf 

Samstag und von Samstag bis Sonntag bis 01.00 Uhr offen gehalten werden dürfen, 

ohne dass eine individuelle Bewilligung erforderlich wäre. Die Beschwerdeführerin hat 

von der in Art. 17 Abs. 1 GWG vorgesehenen Kompetenz Gebrauch gemacht, den 

Beginn der Schliessungszeit für Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag 

generell später in die Nacht hinein zu verlegen. Nach Art. 5 des 

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Gastwirtschaftsreglements der Stadt Rorschach (abgekürzt GR) wird die 

Schliessungszeit für Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag auf 01.00 Uhr 

festgelegt.

Fest steht, dass es der Stadtrat abgelehnt hat, die längere Offenhaltung des L.-Pub 

und der H. Bar zu bewilligen. Diese Lokale befinden sich an der Hauptstrasse 00 bzw. 

an der Hauptstrasse 00, somit in der näheren Umgebung der Bar "P.". Aus der vom 

Beschwerdegegner am 23. Juli 2009 eingereichten "Übersicht Gastwirtschaftsbetriebe" 

ergibt sich sodann, dass in der Nachbarschaft der Bar "P." keine gastgewerblichen 

Betriebe bestehen, die über die ordentlichen Schliessungszeiten nach kantonalem und 

kommunalem Recht hinaus offen gehalten werden dürfen. Insoweit kann der 

Beschwerdeführerin nicht vorgeworfen werden, sie habe das Gesuch des 

Beschwerdegegners unter Verletzung des Rechtsgleichheitsgrundsatzes abgewiesen. 

Unbestritten geblieben ist weiter, dass bezüglich der Europa-Bar eine Verkürzung der 

Schliessungszeiten verweigert worden ist. Auch wenn dieses Lokal bezüglich Standort 

mit der Bar "P." nicht vergleichbar ist, weil die Pestalozzistrasse 11, wo sie sich 

befindet, unmittelbar an eine Wohnzone angrenzt, bringt dieses Vorgehen doch zum 

Ausdruck, dass die Beschwerdeführerin das öffentliche Interesse an der Nachtruhe 

höher gewichtet als das private Interesse des Gewerbetreibenden an der Möglichkeit, 

durch längere Öffnungszeiten höhere Einnahmen zu erzielen.

Gemäss Art. 9 Abs. 2 GR wird eine Bewilligung für die allgemeine Verkürzung und 

Aufhebung der Schliessungszeit für längstens ein Kalenderjahr erteilt. Auch wenn ein 

Betrieb auf Grund einer Bewilligung für eine bestimmte Zeitspanne länger geöffnet 

bleiben durfte, hat der dafür zuständige Stadtrat (vgl. Art. 9 Abs. 1 GR) somit in 

regelmässigen kurzen Abständen zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die 

Erneuerung der Bewilligung erfüllt sind. Fest steht, dass der Stadtrat die Verkürzung 

von Schliessungszeiten für den Stadthof, das Seerestaurant, den Marabu Night-Club, 

die Münzhof-Bar, das Bireweich, die Baja Beach Bar, die Wunderbar und für die 

Kulturbrauerei Mariaberg bewilligt und die Bewilligungen jeweils erneuert hat. Diese 

Betriebe liegen nicht in der näheren Umgebung der Bar "P.". Sie befinden sich 

allerdings auch direkt im oder unmittelbar am Zentrum von Rorschach und sind 

mehrheitlich deutlich grösser als das Lokal des Beschwerdegegners. In ihrer 

Stellungnahme an die Vorinstanz vom 17. August 2007 hält die Beschwerdeführerin in 

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diesem Zusammenhang folgendes fest: bezüglich des Stadthofs und des 

Seerestaurants werde von der Bewilligung wenig Gebrauch gemacht, bezüglich des 

Marabu Night-Club seien nie Reklamationen seitens der Anwohner eingegangen, 

bezüglich der Münzhof-Bar, die gesellschaftlicher Treffpunkt von Gästen mittleren 

Alters sei, gelte "im Sinn der strengeren Praxis des Stadtrats die heute geltende 

Regelung" und bezüglich des Restaurants Bireweich, der Baja Beach Bar und der 

Wunderbar könne "von einem öffentlichen Bedürfnis des Stadtlebens gesprochen 

werden". Offen ist indessen, ob der Stadtrat im Zusammenhang mit der Erneuerung 

der Bewilligungen jeweils im Einzelfall geprüft hat bzw. prüft, ob mit der Verkürzung der 

Schliessungszeit in die Nacht hinein unzumutbare Primär- und/oder 

Sekundärimmissionen verbunden sind. Aus den Akten ergibt sich nicht, ob der Stadtrat 

die strenge Bewilligungspraxis, auf die er sich beruft, seit dem Jahr 2004 konsequent 

handhabt bzw. ob Gesuchen um Erneuerung von Bewilligungen nur entsprochen wird, 

wenn sie mit den einschlägigen umwelt- und gewerberechtlichen Vorschriften und dem 

Ziel, das innerstädtische Gebiet aufzuwerten, in Einklang stehen. Die 

Beschwerdeführerin hat deshalb in Form allgemeiner Richtlinien festzulegen und 

bekannt zu machen, anhand welcher einschlägigen Kriterien Gesuche um Verkürzung 

von Schliessungszeiten künftig beurteilt werden, was nicht ausschliesst, dass dem 

Vertrauensschutz gegenüber Betrieben, für die um Erneuerung einer Bewilligung 

nachgesucht wird, im Einzelfall Rechnung getragen werden kann. In diesem 

Zusammenhang wird auch zu prüfen sein, ob Art. 5 GR, wonach die Schliessungszeit 

für Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag für alle Betriebe verkürzt und auf 

01.00 Uhr festgelegt wird, mit der Zielsetzung, die Wohnqualität im Stadtzentrum zu 

verbessern, in Einklang steht. Nur so wird es künftig möglich sein, eine rechtsgleiche 

Praxis konsequent einzuhalten.

 

3. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde teilweise gutzuheissen ist, 

soweit darauf eingetreten werden kann. Ziff. 1a des angefochtenen Entscheids wird 

aufgehoben und Ziff. 1b insoweit, als die Vorinstanz die Streitsache zur umgehenden 

Bewilligung der verkürzten Schliessungszeiten an die Beschwerdeführerin 

zurückgewiesen hat. Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen angehalten, 

das vorliegende Gesuch des Beschwerdegegners anhand der neu umschriebenen 

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allgemeinen Vorgaben bezüglich Gesuchen um Verkürzung der Schliessungszeiten, die 

sie festzulegen hat, zu beurteilen und darüber neu zu entscheiden.

3.1. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin und dem Beschwerdegegner je zur 

Hälfte aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist 

angemessen (Art. 13, Ziff. 622 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Auf die Erhebung 

der auf die Beschwerdeführerin entfallenden Gebühr von Fr. 1'500.-- wird verzichtet 

(Art. 95 Abs. 3 VRP). Der Beschwerdegegner hat Fr. 1'500.-- zu bezahlen.

Bei vollständiger oder teilweiser Gutheissung eines Rechtsmittels ist zugleich von 

Amtes wegen über die amtlichen Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens zu 

entscheiden (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 103). Im vorliegenden Fall 

entfällt dies indessen, weil Ziff. 2 des angefochtenen Entscheids, wonach B. T., R., die 

Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- zu tragen hat, in Rechtskraft erwachsen ist.

3.2. Der Beschwerdeführerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

Abgesehen davon, dass sie nicht mehrheitlich obsiegt, haben Gemeinwesen keinen 

Anspruch auf Kostenersatz (vgl. Hirt, a.a.O., S. 176). Der Beschwerdegegner kann im 

Beschwerdeverfahren keine ausseramtliche Entschädigung beanspruchen (Art. 98 Abs. 

1 und Art. 98bis VRP) und Ziff. 3a des angefochtenen Entscheids, wonach B. T., R., 

den Beschwerdeführer mit Fr. 2'700.-- zuzüglich MWSt ausseramtlich zu entschädigen 

hat, ist in Rechtskraft erwachsen.

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. Ziff. 1a 

des angefochtenen Entscheids vom 25. Mai 2009 (Nr. 24/2009) wird aufgehoben und 

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Ziff. 1b insoweit, als die Vorinstanz die Streitsache zur umgehenden Bewilligung der 

verkürzten Schliessungszeiten an die Beschwerdeführerin zurückgewiesen hat.

Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen angewiesen, das Gesuch des 

Beschwerdegegners anhand allgemeiner Richtlinien, die sie festzulegen hat, neu zu 

beurteilen.

Im übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- werden der 

Beschwerdeführerin und dem Beschwerdegegner je zur Hälfte auferlegt. Auf die 

Erhebung des Kostenanteils der Beschwerdeführerin von Fr. 1'500.-- wird verzichtet. 

Der Beschwerdegegner bezahlt Fr. 1'500.--.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                                                Die Gerichtsschreiberin:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwaltlic. iur. S. C., 9000 St, Gallen)

-   die Vorinstanz

-   den Beschwerdegegner (durch Rechtsanwalt lic.iur. M. F., 0000 L.)

-   Bundesamt für Umwelt BAFU, 3003 Bern

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am:

  

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 15. April 2010
	Immissionsschutz, Verkürzung der Schliessungszeiten eines gastgewerblichen Betriebs mit erotischer Ausrichtung über die ordentlichen Schliessungszeiten hinaus, Art. 16 und Art. 18 Abs. 1 GWG (sGS 553.1), Art. 7 Abs. 7 und Art. 15 USG (SR 814.01), Art. Art. 1 Abs. 2 lit. a, Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 2 LSV (SR 814.41). Es kann im Interesse der Aufwertung eines städtischen Gebiets mit hohem Wohnanteil liegen, die Verkürzung von Schliessungszeiten gastgewerblicher Betriebe über die ordentlichen Schliessungszeiten hinaus anhand der vom Gesetz vorgesehenen Kriterien nur noch restriktiv zu bewilligen (Verwaltungsgericht, B 2009/93).

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		2025-07-19T13:53:31+0200
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