# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 802a70b1-3b27-556a-858b-a71b347a5059
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.09.2017 PS170196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170196_2017-09-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS170196-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher 

Urteil vom 14. September 2017 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster 
vom 22. August 2017 (EK170284) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I.  
Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend Schuldnerin) ist eine 

GmbH mit Sitz in Wangen-Brüttisellen, welche in erster Linie allgemeine Mauer-

arbeiten, insbesondere Mauerwerk, Malerarbeiten und Aussenisolation bezweckt 

(act. 5).  

2. Mit Urteil vom 22. August 2017 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-

richts Uster für eine Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nach-

folgend Gläubigerin) von Fr. 7'108.60 (inkl. Zins und Betreibungskosten) den 

Konkurs über die Schuldnerin (act. 6 [= act. 3 = act. 7/7]). Dieser Entscheid wurde 

der Schuldnerin am 30. August 2017 zugestellt (act. 7/9). Mit Eingabe vom 

31. August 2017 erhob die Schuldnerin Beschwerde gegen das Konkurserkennt-

nis und beantragte die Aufhebung des Konkurses (act. 2). Mit Verfügung vom 

4. September 2017 wurde die Schuldnerin darauf aufmerksam gemacht, dass sie 

zur Aufhebung des Konkurses bis zum Ablauf der Beschwerdefrist ihre Zahlungs-

fähigkeit darzulegen habe und es wurde ihr Frist zur Leistung eines Kostenvor-

schusses für das Beschwerdeverfahren angesetzt (act. 8). Innert Beschwerdefrist 

machte die Schuldnerin am 9. September 2017 (Datum Poststempel) eine weitere 

Eingabe (act. 11) und leistete zudem fristgerecht den von ihr einverlangten Kos-

tenvorschuss (act. 13). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 7/1-9). 

Das Verfahren ist spruchreif.  

II. 
Zur Beschwerde im Einzelnen 

1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

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Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass die 

Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinde-

rungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Urkunden 

nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshin-

dernde Tatsachen kann sie innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann erheben, 

wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen wer-

den nicht gewährt (vgl. dazu BGE 136 III 294 und ZR 110/2011 Nr. 5). 

2.1 Die Schuldnerin hat am 1. September 2017 bei der Obergerichtskasse 

Fr. 9'310.80 hinterlegt (act. 13), wobei dieser Betrag einerseits die Konkursforde-

rung nebst Zins und Kosten von Fr. 7'108.60 und andererseits die von der Kon-

kursgläubigerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Dübendorf in Be-

treibung gesetzt Forderung von Fr. 2'202.20 (inkl. Zins und Kosten; vgl. act. 4/2) 

umfasst. Im Weiteren hat die Schuldnerin am 31. August 2017 beim Konkursamt 

Dübendorf zur Deckung der Kosten des Konkursgerichts und des Konkursverfah-

rens bis zu einer allfälligen Konkursaufhebung Fr. 500.– sichergestellt (act. 4/3). 

Schliesslich hat die Schuldnerin am 1. September 2017 den Kostenvorschuss für 

das hiesige Konkursverfahren von Fr. 750.– bei der Obergerichtskasse einbezahlt 

(act. 13). Der Konkurshinderungsgrund der Hinterlegung ist somit ausgewiesen. 

Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldnerin über-

dies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. 

2.2 Die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit setzt zunächst eine substanti-

ierte Behauptung voraus. Die Schuldnerin muss somit ihre finanziellen Verhältnis-

se zumindest in groben Zügen offen legen und anhand der Einnahmen und Aus-

gaben sowie der liquiden Mittel angeben, wie sie die anstehenden Schulden be-

zahlen kann. Auch wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt bewei-

sen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen ihre Behauptungen allein 

nicht. Sie muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass 

das Gericht zur Überzeugung gelangen kann, dass die Behauptungen zutreffen, 

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auch wenn das Gegenteil noch für möglich gehalten wird (BGE 132 III 715 E. 3.1, 

BGer 5A_726/2010 E. 3.2.1). Zahlungsfähig ist die Schuldnerin, wenn sie über 

ausreichende liquide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden verfügt. Bloss 

vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen eine Schuldnerin noch nicht als 

zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für 

eine Verbesserung ihrer finanziellen Situation zu erkennen sind und sie auf unab-

sehbare Zeit als illiquid erscheint. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich 

eine Schuldnerin, die beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, sys-

tematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Die 

Beurteilung beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten einer Konkur-

sitin gewonnenen Gesamteindruck (BGer 5A_912/2013 vom 18. Februar 2014, 

E. 3). Nach Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der Zahlungsfähigkeit, 

wenn glaubhaft gemacht ist, dass die Schuldnerin die aktuell dringendsten Ver-

pflichtungen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren neben den laufen-

den Verbindlichkeiten auch die Altlasten wird abtragen können (OGer ZH, 

PS140068 vom 29. April 2014). 

2.3 Aus dem Auszug der Schuldnerin aus dem Betreibungsregister des Betrei-

bungsamtes Dübendorf vom 8. September 2017 (act. 12/6) ergeben sich neben 

den beiden bei der Obergerichtskasse sichergestellten Betreibungsforderungen 

der Konkursgläubigerin (Betreibungen-Nrn. … und …; vgl. act. 4/1-2) acht weitere 

Betreibungen, von denen jedoch in zweien die Forderung bereits an das Betrei-

bungsamt bezahlt wurde. In fünf Betreibungen öffentlich-rechtlicher Gläubiger 

wurden Verlustscheine nach Art. 115 SchKG ausgestellt, welche einen Gesamt-

betrag von Fr. 16'199.45 aufweisen. Eine weitere Betreibung über Fr. 1'113.65 

befindet sich im Einleitungsstadium. Insgesamt bestehen gegen die Schuldnerin 

damit offene Verlustscheine von Fr. 16'199.45 und offene Betreibungsforderun-

gen von Fr. 1'113.65. 

2.4 Die Schuldnerin begründet ihre Zahlungsschwierigkeiten mit privaten Prob-

lemen des Vorsitzenden der Geschäftsführung, wobei es ihm persönlich und 

dadurch auch der Schuldnerin inzwischen wieder besser gehe (act. 11 S. 1). Zu 

ihrer finanziellen Situation führt sie im Wesentlichen aus, sie könne ihre finanziel-

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len Verpflichtungen wieder ganz erledigen und es würden keine neuen Schulden 

mehr anfallen; zudem erwarte der Vorsitzende das Erbe seiner verstorbenen Mut-

ter, mit welchem er die noch ausstehenden Schulden tilgen könne. Zudem habe 

sie mit der Suva eine Ratenzahlungsvereinbarung abgeschlossen und werde die 

bereits ausgestellten Verlustscheine ebenfalls mittels Ratenzahlung zurückkaufen 

(act. 11 S. 2).  

2.4.1 Vorab festzuhalten ist, dass die Schuldnerin insoweit die Sphäre des Vorsit-

zenden ihrer Geschäftsführung mit ihrer eigenen vermischt, als sie geltend macht, 

dieser könne die noch ausstehenden Schulden mit dem zu erwartenden Erbe sei-

ner Mutter tilgen, würde es sich bei einer solchen Tilgung doch um eine Schulden-

tilgung durch einen Dritten und damit letztlich nur um eine Umschichtung der ent-

sprechenden Schulden handeln.  

 Im Weiteren ergibt sich aus den von der Schuldnerin eingereichten Unterla-

gen, dass diese im Wesentlichen für einen einzigen Auftraggeber, nämlich die 

C._____ AG, tätig ist und von dieser regelmässige monatliche Zahlungen zwi-

schen Fr. 8'000.– und Fr. 10'500.– erhält (vgl. act. 12/4 und 12/7/1-6). Im laufen-

den Geschäftsjahr konnte die Schuldnerin durch die Zahlungen der C._____ AG 

einen Ertrag von Fr. 56'705.45 erzielen (vgl. act. 12/4). Aus der von der Schuldne-

rin eingereichten Bilanz und Erfolgsrechnung 2016 ist sodann ersichtlich, dass im 

vergangenen Geschäftsjahr einem gesamthaften Ertrag aus Arbeiten von 

Fr. 105'954.85 insgesamt Betriebsaufwendungen von Fr. 79'213.70 gegenüber-

standen, was einen Ertragsüberschuss von Fr. 26'213.70 ergibt. Zwar wird dieser 

nach Steuern – wohl versehentlich – als Jahresverlust ausgegeben (vgl. act. 12/2 

S. 3), doch ist anhand der eingereichten Bilanz davon auszugehen, dass die 

Schuldnerin im vergangenen Geschäftsjahr einen Gewinn von Fr. 26'502.90 er-

zielt hat. Aufgrund dessen, dass der im laufenden Geschäftsjahr pro Monat erziel-

te Ertrag in etwa gleich hoch war wie im letzten Jahr, ist davon auszugehen, dass 

die Schuldnerin im laufenden Geschäftsjahr einen ähnliches Ergebnis erzielen 

wird. Da es ihr damit möglich ist, die offene Verlustscheinforderungen von 

Fr. 16'199.45 sowie die offenen Betreibungsforderungen von Fr. 1'113.65 innert 

nützlicher Frist, längstens aber innerhalb von zwei Jahren abzutragen, ist die Zah-

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lungsfähigkeit der Schuldnerin als hinreichend glaubhaft gemacht anzusehen, 

zumal eine Tatsache bereits dann glaubhaft ist, wenn für deren Vorhandensein 

gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit 

rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhe-

bung des Konkurses bedeutet dies, dass die Zahlungsfähigkeit der Konkursitin 

wahrscheinlicher sein muss als ihre Zahlungsunfähigkeit. Insbesondere wenn die 

wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von 

vornherein ausgeschlossen werden kann, dürfen keine allzu strengen Anforde-

rungen an die Glaubhaftmachung gestellt werden (BGer 5A_335/2014 vom 

23. Juni 2014, E. 3.1 m.w.H.), zumindest dann nicht, wenn es um eine erstmalige 

vorübergehende Illiquidität geht. Sollte es jedoch den Erwartungen zum Trotz in-

nert relativ kurzer Zeit wieder zur Konkurseröffnung kommen, so wäre diese Tat-

sache ein starkes Indiz für eine anhaltende Zahlungsunfähigkeit der Schuldnerin. 

 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Zahlungsfähigkeit der 

Schuldnerin gerade noch als glaubhaft gemacht anzusehen ist, weshalb die Be-

schwerde gutzuheissen und der Konkurs aufzuheben ist. 

III. 
Kosten und Entschädigungsfolgen 

1. Durch die verspätete Zahlung hat die Schuldnerin sowohl die erstinstanzli-

che Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht, weshalb ihr 

die Kosten des Konkursamtes, die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die 

Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichtes aufzuerlegen sind. Die Spruchge-

bühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrech-

nen. 

2. Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen im vorliegenden Ver-

fahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen. 

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Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Uster vom 22. August 2017 (Geschäfts-Nr. EK170284-I), 

mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 450.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Dübendorf wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'050.– (Fr. 500.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'550.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 2'000.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von 

Fr. 9'310.80 der Gläubigerin auszuzahlen.  

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Parteien 
− das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Uster (unter Rücksendung 

der erstinstanzlichen Akten);  

− das Konkursamt Dübendorf;  
− das Betreibungsamt Dübendorf;  

je gegen Empfangsschein, sowie mit besonderer Anzeige an das Handels-
registeramt des Kantons Zürich sowie an die Obergerichtskasse.  

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Ent-
scheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Konkurs- oder Nachlassrichterin im 
Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine 
aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw N. Seebacher 
 
versandt am: 
15. September 2017 
 
 

	Urteil vom 14. September 2017
	Erwägungen:
	I.
	Sachverhalt und Prozessgeschichte
	II.
	Zur Beschwerde im Einzelnen
	III.
	Kosten und Entschädigungsfolgen
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster vom 22. August 2017 (Geschäfts-Nr. EK170284-I), mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 450.– wird bestätigt und...
	3. Das Konkursamt Dübendorf wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'050.– (Fr. 500.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'550.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. ...
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von Fr. 9'310.80 der Gläubigerin auszuzahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Parteien
	 das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Uster (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten);
	 das Konkursamt Dübendorf;
	 das Betreibungsamt Dübendorf;
	je gegen Empfangsschein, sowie mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich sowie an die Obergerichtskasse.

	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...
	Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine au...