# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 01ce797e-19d6-56b3-a8b6-0fa413dbd1cb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.09.2010 D-6710/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6710-2010_2010-09-28.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6710/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 8 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Martin Zoller, 
mit Zustimmung von Richter François Badoud;
Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni.

A._______, geboren (...), 
B._______, geboren (...),
C._______, geboren (...),
D._______, geboren (...),
Türkei,
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
16. August 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6710/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführenden gemäss eigenen Angaben am 19. Juli 
2010 in einem Lastwagen unter Umgehung der Grenzkontrollen in die 
Schweiz  einreisten  und  noch  gleichentags  im  Empfangs-  und  Ver-
fahrenszentrum E._______ um Asyl nachsuchten,

dass  die  Beschwerdeführenden  dort  am  21.  Juli  2010  zu  ihren 
Personalien,  zu ihrem Reiseweg und – summarisch – zu ihren Asyl-
gründen befragt wurden,

dass  sie  ebenfalls  noch  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum 
E._______  am 9. August  2010 eingehend zu ihren Asylgründen  an-
gehört wurden,

dass  die  in  der  Region  F._______  (Ehefrau)  beziehungsweise  in 
G._______  (Ehemann)  aufgewachsenen  Beschwerdeführenden 
anlässlich der Befragungen geltend machten, sie hätten sich im Jahre 
1998 an einer Hochzeit von Verwandten kennengelernt,

dass  die  Familie  der  Beschwerdeführerin  –  ethnische  Kurden 
alevitischen  Glaubens  –  mit  der  Beziehung  zu  einem  ethnischen 
Türken  nicht  einverstanden  gewesen  sei  und  daher  auch  die  Ein-
willigung zur Hochzeit verweigert habe,

dass die Beschwerdeführerin wegen dieser Beziehung von ihrem Vater 
und ihrem Bruder unter Druck gesetzt  und auch geschlagen worden 
sei,  weshalb  sie  schliesslich  ihre  Familie  verlassen  habe  und  nach 
G._______ gezogen sei,

dass  die  Beschwerdeführenden  einige  Wochen  später  geheiratet 
hätten,

dass die Familie der Beschwerdeführerin nicht nur die Einladung zum 
Hochzeitsfest  ausgeschlagen,  sondern  die  Beschwerdeführerin  auch 
weiter bedroht habe, 

dass die Beschwerdeführerin einmal auch von ihrem Bruder mit einem 
Messer am Bein verletzt worden sei und sich deswegen im Spital habe 
behandeln lassen müssen,

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dass  die  Beschwerdeführenden  aufgrund  dieser  Nachstellungen  im 
Juli 2006 nach H._______ gezogen seien,

dass  die  Beschwerdeführerin  im  Jahre  2009  von  einer  Cousine  vor 
einer  bevorstehenden Reise ihres  Bruders  nach H._______  gewarnt 
worden sei, 

dass die Beschwerdeführenden daher nach G._______ zurückgekehrt 
seien,

dass die Drohungen dort  jedoch weitergegangen seien,  weshalb sie 
sich entschlossen hätten, die Türkei zu verlassen,

dass sie mit der Unterstützung eines Schleppers am 14. Juli 2010 auf 
dem  Seeweg  von  I._______  nach  J._______  und  anschliessend  in 
einem Lastwagen bis in die Schweiz gereist seien, 

dass  die  Beschwerdeführenden  die  ihnen  vom Schlepper  besorgten 
Reisepässe jenem wieder hätten zurückgeben müssen,

dass sie den Schweizer Asylbehörden ihre im März beziehungsweise 
April 2009 ausgestellten Identitätskarten zu den Akten gaben,

dass die  Beschwerdeführenden für  den weiteren Aufenthalt  während 
der  Dauer  des  Asylverfahrens  dem  Kanton  K._______  zugewiesen 
wurden,

dass das BFM die Asylgesuche mit Verfügung vom 16. August 2010 – 
eröffnet am 18. August 2010 – ablehnte und die Wegweisung der Be-
schwerdeführenden aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug 
anordnete,

dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 16. September 2010 
gegen die Verfügung des BFM vom 16. August 2010 Beschwerde ein-
reichten und gleichzeitig um Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses ersuchten,

dass sie zur Untermauerung der gestellten Anträge – auf deren Be-
gründung, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen  eingegangen  wird  –  eine  am  18.  August  2010  vom 
Kantonalen  Sozialamt  K._______  ausgestellte 

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Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung  sowie  ein  am  26. Januar  2006 
ausgestelltes ärztliches Zeugnis zu den Akten reichten,

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021])  des  BFM entscheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni  1998 [AsylG,  SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-33 des Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d 
Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass die Beschwerdeführenden vor der Vorinstanz am Verfahren teil-
genommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt  sind,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  be-
ziehungsweise  Änderung  haben  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert sind (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. 
Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art.  111a  Abs.  1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde, 

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-

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kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

dass als ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung des Leibes, 
des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-
lichen psychischen Druck bewirken, gelten (Art. 3 Abs. 2 AsylG),

dass Übergriffe durch Dritte oder Befürchtungen, künftig solchen aus-
gesetzt  zu  sein,  nur  dann  asylrelevant  sind,  wenn  der  Staat  seiner 
Schutzpflicht  nicht  nachkommt oder  nicht  in  der  Lage ist,  Schutz zu 
gewähren,

dass Schutz gewährleistet ist, wenn der Staat geeignete Massnahmen 
trifft,  um  –  etwa  durch  wirksame  Polizei-  und  Justizorgane  zur  Er-
mittlung,  Strafverfolgung  und  Ahndung  von  Übergriffen  –  (weitere) 
Verfolgung  zu  verhindern,  und  wenn  Antragssteller  auch  tatsächlich 
Zugang zu diesem Schutz haben,

dass die Vorinstanz in ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend und 
mit hinreichender Begründung ausgeführt hat, weshalb die Vorbringen 
der  Beschwerdeführenden  den  Anforderungen  an  die  Flüchtlings-
eigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten,

dass zur Vermeidung von Wiederholungen vorab auf die ausführ lichen 
Darlegungen  in  der  angefochtenen  Verfügung  vom 16. August  2010 
verwiesen werden kann,

dass  das  BFM  zutreffend  feststellte,  die  von  den  Beschwerde-
führenden  geschilderten  Drohungen  und  Übergriffe  seitens  des 
Bruders  und  des  Vaters  der  Beschwerdeführerin  stellten  keine  asyl-
relevante Verfolgung dar,

dass  es  den  Beschwerdeführenden  nämlich  zuzumuten  gewesen 
wäre,  die  Drohungen  und  insbesondere  den  mit  einem  Messer 
erfolgten Angriff mit Verletzungsfolgen bei den Behörden anzuzeigen,

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dass das BFM dabei ebenfalls richtig bemerkte, bei aus dem familiären 
Umfeld  drohenden oder  begangenen Übergriffen  auf  Frauen sei  der 
behördliche Schutzwille gegeben, 

dass angesichts dieses Umstandes sowie aufgrund der Tatsache, dass 
die Beschwerdeführenden nach ihrer Hochzeit während Jahren in (...)  
G._______ lebten, keinerlei Probleme mit der Familie des Ehemannes 
hatten (und auch in deren Haus in G._______ wohnen konnten), und 
zumindest  die  Mutter  und  die  Cousine  der  Beschwerdeführerin  den 
Beschwerdeführenden  gegenüber  gut  gesinnt  waren,  es  in  der  Tat 
nicht  nachvollziehbar  erscheint,  wieso die  Beschwerdeführenden auf 
Erstattung einer Anzeige verzichtet haben, 

dass  weder  die  in  der  Beschwerdeschrift  enthaltenen  Ausführungen 
(im  Wesentlichen  lediglich  unsubstanziierte  Hinweise  auf  das  in  der 
Türkei verbreitete "konservative Weltbild",  wonach junge Frauen sich 
auch in Bezug auf die Wahl des Ehepartners dem Willen des Vaters zu 
unterwerfen hätten [vgl. Beschwerde S. 3 oben]) noch das eingereichte 
ärztliche Zeugnis betreffend die Behandlung der im Januar 2006 er-
littenen  Verletzung  geeignet  sind,  zu  einer  anderen  Beurteilung  der 
Sachlage  zu  führen  beziehungsweise  die  Schutzfähigkeit  und  den 
Schutzwillen der türkischen Behörden in Frage zu stellen,

dass das BFM angesichts der nur oberflächlichen Schilderung der die 
Flucht  auslösenden  Vorfälle  berechtigterweise  auch  gewisse  Zweifel 
an  der  Glaubhaftigkeit  der  Vorbringen  der  Beschwerdeführenden 
äusserte,

dass  es  den  Beschwerdeführenden  somit  nicht  gelungen  ist,  die 
Flüchtlingseigenschaft  nachzuweisen  oder  zumindest  glaubhaft  zu 
machen, weshalb das BFM die Asylgesuche zu Recht abgewiesen hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1  AsylG),  vorliegend der  Kanton,  welchem die  Be-
schwerdeführenden  für  den  Aufenthalt  während  der  Dauer  des  Ver-
fahrens zugewiesen wurden (K._______) keine Aufenthaltsbewilligung 
erteilt  hat (Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 
über  Verfahrensfragen  [AsylV 1,  SR 142.311])  und  die  Beschwerde-
führenden zudem keinen Anspruch auf Erteilung einer solchen haben 
(vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asyl-
rekurskommission [EMARK]  2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Weg-

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weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu 
bestätigen ist,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es den Beschwerdeführenden - wie vorstehend dargelegt - nicht 
gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen 
oder  glaubhaft  zu  machen,  weshalb  das  in  Art.  5  AsylG  verankerte 
Prinzip  des flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im vorliegenden 
Verfahren  keine  Anwendung  findet,  und  –  entgegen  der  in  der  Be-
schwerdeschrift (vgl. S. 3 f.) vertretenen Auffassung – auch keine An-
haltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von 
Art. 3  der  Konvention  vom  4. November  1950  zum  Schutze  der 
Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  ersichtlich 
sind,  die  den  Beschwerdeführenden  im Heimat-  oder  Herkunftsstaat 
drohen könnte,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

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dass  die  bewaffneten  Auseinandersetzungen  zwischen  Sicherheits-
kräften und Kämpfern der kurdischen Arbeiterpartei ("Partiya Karkerên 
Kurdistan"; PKK) im Südosten des Landes, insbesondere entlang der 
Grenze zum Irak, seit anfangs Jahr stark zurückgegangen sind,

dass indessen trotz anhaltender innenpolitischer Spannungen bezüg-
lich  der  Türkei  und  insbesondere  auch  bezüglich  der  Provinzen 
G._______  und  H._______,  wo  die  Beschwerdeführenden  gemäss 
ihren  Angaben  vor  ihrer  Ausreise  gewohnt  hatten,  im  jetzigen 
Zeitpunkt  nicht  von  Krieg,  Bürgerkrieg  oder  von  einer  Situation 
allgemeiner  Gewalt  gesprochen  werden  kann,  welche  für  die 
Beschwerdeführenden  bei  ihrer  Rückkehr  eine  konkrete  Gefahr 
darstellen würde,

dass sodann auch keine anderen,  individuellen  Merkmale  bestehen, 
welche  den  Vollzug  der  Beschwerdeführenden  als  unzumutbar  er-
scheinen lassen könnten,

dass  der  (...)  Beschwerdeführer  über  vielfältige  Berufserfahrung 
(Aufzählung  Tätigkeiten)  verfügt  und  nach  einem  Wohnortswechsel 
offenbar jeweils rasch eine neue Arbeitsstelle gefunden hat,

dass auch keine medizinischen Gründe gegen die Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs der Beschwerdeführenden sprechen, zumal das 
eingereichte ärztliche Zeugnis vom 26. Januar 2006 lediglich die Be-
handlung  einer  Schnittverletzung  die  Beschwerdeführerin  betreffend 
bestätigt,  und  die  in  der  Beschwerdeschrift  (vgl.  S. 5)  erstmals  er-
wähnte,  angeblich  schon  in  der  Türkei  begonnene  Behandlung  von 
psychischen  Problemen  durch  kein  entsprechendes  Zeugnis  belegt 
wird,

dass der Vollzug der Wegweisung in die Türkei schliesslich auch mög-
lich ist (Art. 83 Abs. 2 AuG), da keine praktischen Hindernisse erkenn-
bar  sind,  die  einer  Rückkehr  entgegenstehen  könnten,  und  die  Be-
schwerdeführenden  verpflichtet  sind,  sich  bei  der  heimatlichen  Ver-
tretung  allenfalls  noch  benötigte  Reisepapiere  zu  beschaffen  (Art.  8 
Abs. 4 AsylG),

dass nach dem Gesagten somit  keine Wegweisungshindernisse vor-
liegen und der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu 
bestätigen ist,

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dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht  gelungen ist  dar-
zutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  mit  vorliegendem  Direktentscheid  ohne  vorgängige  Instruktion 
auch  das  Gesuch  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses gegenstandslos geworden ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 
2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesver-
waltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  den  Beschwerdeführenden 
aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Beschwerdeführenden (Einschreiben; Beilage:  Ein-
zahlungsschein)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Kathrin Mangold Horni

Versand:

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