# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 48af379b-a8d4-51b0-83b0-3c9953a44a33
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-04-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.04.2025 SU240040
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU240040_2025-04-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SU240040-O/U/cwo

Mitwirkend: der Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, die Oberrichterinnen 

lic. iur. M. Knüsel und lic. iur. S. Fuchs sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw N. Hunziker

Urteil vom 11. April 2025

in Sachen

A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger

gegen

Stadtrichteramt Zürich,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte

betreffend Übertretung von Verkehrsvorschriften 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 28. Mai 2024 (GC240035)

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Strafbefehl:

Der Strafbefehl des Stadtrichteramts der Stadt Zürich vom 19. März 2024 (Urk. 28) 

ist diesem Urteil beigeheftet.

Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 42 S. 18 ff.)

"Es wird erkannt:

1. Der Einsprecher ist schuldig 

 der mehrfachen einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 

Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 3 SVG, Art. 44 Abs. 1 SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG, 

Art. 48 Abs. 4 SSV und Art. 79 Abs. 6 SSV sowie 

 des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. 

Art. 51 Abs. 3 SVG.

2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 500.–.

3. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine 

Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'200.–. Allfällige weitere Auslagen 

bleiben vorbehalten.

5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten stellt die 

Gerichtskasse Rechnung.

6. Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich im Betrag von Fr. 1'357.50 (Fr. 430.– 

Kosten gemäss Strafbefehl Nr. 2022-054-639 vom 19. März 2024 sowie Fr. 927.50 

zusätzliche Untersuchungskosten) werden dem Einsprecher auferlegt. Diese Kosten 

sowie die Busse von Fr. 500.– werden durch das Stadtrichteramt Zürich eingefordert.

7. (Mitteilungen)

8. (Rechtsmittel)"

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Berufungsanträge:

a) Des Beschuldigten:

(Urk. 43; sinngemäss)

Freispruch

b) Des Stadtrichteramts der Stadt Zürich:

(Urk. 52; sinngemäss)

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

Erwägungen:

I. Verfahrensgang

1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Ver-

meidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im 

angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 42 S. 3).

2. Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - 

Einzelgericht, vom 28. Mai 2024 gemäss dem eingangs zitierten Urteilsdispositiv 

schuldig gesprochen (Urk. 42). Am 30. Mai 2024 meldete der Beschuldigte frist-

gerecht Berufung an (Urk. 37; Art. 399 Abs. 1 StPO). Nach Zustellung des begrün-

deten Urteils (Urk. 41/2) erfolgte mit Eingabe vom 1. Oktober 2024, persönlich über-

bracht am 4. Oktober 2024, rechtzeitig die Berufungserklärung (Urk. 43; Art. 399 

Abs. 3 StPO). Das Stadtrichteramt der Stadt Zürich (nachfolgend: Stadtrichteramt) 

verzichtete auf eine Anschlussberufung (Urk. 47; Art. 400 Abs. 3 StPO). Mit 

Beschluss vom 17. Oktober 2024 wurde die Durchführung eines schriftlichen 

Berufungsverfahrens angeordnet und dem Beschuldigten Frist angesetzt, um seine 

Berufung zu begründen oder mitzuteilen, ob die begründete Berufungserklärung 

als vollständige Berufungsbegründung anzusehen sei (Urk. 48). Der Beschuldigte 

liess sich in der Folge nicht vernehmen. Mit Verfügung vom 4. Dezember 2024 

wurde dem Stadtrichteramt Frist angesetzt, um zur begründeten Berufungser-

klärung des Beschuldigten die Berufungsantwort einzureichen (Urk. 50). Das Stadt-

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richteramt verzichtete daraufhin auf eine Berufungsantwort (Urk. 52). Das Ver-

fahren ist spruchreif.

II. Prozessuales

1. Grundsätzliches

1.1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erstin-

stanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen 

worden ist. Die Berufungsinstanz überprüft den vorinstanzlichen Entscheid bezüg-

lich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermessensfragen üblicherweise frei (Art. 398 

Abs. 2 und 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich Übertretungen Gegenstand 

des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt Art. 398 Abs. 4 StPO die 

Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen wird das angefochtene Urteil 

lediglich dahingehend überprüft, ob es rechtsfehlerhaft ist oder ob eine offensicht-

lich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz gegeben ist. 

Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sachverhaltsermittlung wie namentlich 

Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zur Akten- und Beweislage. Weiter in 

Betracht kommen insbesondere Fälle, in denen die Sachverhaltsfeststellung auf 

einer Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der 

StPO selbst, beruht. Ebenfalls unter diesen Rügegrund fällt die Situation, in welcher 

die an sich zur Verfügung stehenden Beweismittel offensichtlich ungenügend 

ausgeschöpft wurden, mithin der Sachverhalt unvollständig festgestellt wurde. 

Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant sein, die als 

willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. SCHMID/JOSITSCH, 

StPO Praxiskommentar, 4. Aufl. 2023, Art. 398 N 12 f.; BSK StPO-BÄHLER, 3. Aufl. 

2023, Art. 398 N 6). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefoch-

tene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in 

klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls ver-

tretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht 

(BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher 

auch dann noch nicht willkürlich, wenn die Berufungsinstanz anstelle des 

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Vorderrichters allenfalls anders entschieden hätte. Es ist somit zu überprüfen, ob 

das vorinstanzliche Urteil im Bereich der zulässigen Kognition Fehler aufweist.

1.2. Die urteilende Instanz muss sich nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich 

auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen. 

Vielmehr kann sich das Gericht auf die seiner Auffassung nach wesentlichen und 

massgeblichen Vorbringen der Parteien beschränken (BGE 141 IV 249; BGE 138 

IV 81 E. 2.2; BGE 136 I 229 E. 5.2). 

1.3. Soweit nachfolgend auf Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen 

Entscheid verwiesen wird, erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO 

(vgl. dazu etwa BGer 6B_570/2019 vom 23. September 2019 E. 4.2, m.w.H., sowie 

NYDEGGER, Der Verweis auf die Entscheidbegründung der Vorinstanz gemäss 

Art. 82 Abs. 4 StPO, recht 2021, S. 15 ff.), auch ohne dass dies jeweils explizit 

Erwähnung findet.

2. Umfang der Berufung

Nachdem der Beschuldigte einen vollumfänglichen Freispruch beantragt, ist das 

gesamte vorinstanzliche Urteil angefochten bzw. steht dieses unter Berücksichti-

gung des Verschlechterungsverbots gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO vollumfänglich 

zur Disposition. Es ist im Rahmen der oben erläuterten Kognition zu überprüfen 

(Art. 404 Abs. 1 StPO).

III. Sachverhalt

1. Die Vorinstanz ist zum Schluss gekommen, dass der Beschuldigte – wie ihm 

im Strafbefehl des Stadtrichteramts vom 19. März 2024 vorgeworfen wird (Urk. 28) – 

die Kollision seines Fahrzeugs mit einem Lieferwagen vom 8. September 2022 auf 

der B._____-strasse durch ungenügende Rücksichtnahme auf andere Fahrzeuge 

beim Wechseln des Fahrstreifens beim Schalten des Lichtsignals auf Grün verur-

sacht habe und sich danach trotz Sachschadens vom Unfallort entfernt habe, ohne 

seinen Namen und seine Adresse bekannt zu geben oder die Polizei zu verständi-

gen. Zudem habe der Beschuldigte am 3. Februar 2023 sein Fahrzeug auf einem 

markierten Car-Parkplatz parkiert (Urk. 42 S. 14). 

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2. Diese Sachverhaltsfeststellung basiert auf den Aussagen der Auskunfts-

person C._____, welche den kollisionsbeteiligten Lieferwagen fuhr, und auf den 

Festellungen der Polizei hinsichtlich des Spurenbildes. Die Vorinstanz erachtete 

die Angaben von C._____ als in sich stimmig, nachvollziehbar und überzeugend. 

In seinen Aussagen fänden sich keine Übertreibungen oder sonstige Lügensignale. 

Er habe auch eingeräumt, wenn er etwas nicht wisse oder auf gewisse Dinge nicht 

geachtet habe. Die Ausführungen der Auskunftsperson C._____ seien somit 

insgesamt als glaubhaft zu beurteilen. Laut der ersten Instanz lassen sich überdies 

die glaubhaften Angaben von C._____ mit den Feststellungen der Polizei 

hinsichtlich des Spurenbildes in Übereinstimmung bringen, gemäss welchen die 

Kratzspuren am Fahrzeug des Beschuldigten nach hinten ziehend gewesen seien, 

weshalb davon ausgegangen werden könne, dass der Beschuldigte in den 

Lieferwagen hineingefahren sei. Andererseits kam die Vorinstanz nach der Analyse 

der Aussagen des Beschuldigten und der Zeugin D._____, der Ehefrau des 

Beschuldigten, zum Schluss, dass deren Ausführungen, wonach der 

Lieferwagenfahrer mutwillig von hinten in das Fahrzeug des Beschuldigten 

hineingefahren sei, nicht stimmig, widersprüchlich, lebensfremd und gesamthaft 

unglaubhaft und entsprechend nicht geeignet seien, die glaubhaften Aussagen der 

Auskunftsperson C._____ in Zweifel zu ziehen. Vielmehr seien die Aussagen des 

Beschuldigten und der Zeugin als Schutzbehauptungen zu würdigen. Die 

Sachverhaltsfeststellung des Parkierens auf einem markierten Car-Parkplatz 

basiert sodann auf einer polizeilich erstellten Fotodokumentation (Urk. 42 S. 10 ff.).

3. Was der Beschuldigte dagegen mit seiner Berufungserklärung vorbringt, 

genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht. Er setzt sich mit den 

lediglich auf Willkür zu prüfenden Sachverhaltsfeststellungen der ersten Instanz 

(Art. 398 Abs. 4 StPO) nicht in einer den formellen Anforderungen genügenden 

Weise auseinander. Stattdessen beschränkt er sich darauf, seine Sicht der Dinge 

zu schildern und der Vorinstanz vorzuwerfen, die Beweise nicht in diesem Sinne 

richtig gewürdigt zu haben. Das trifft beispielsweise auf seine Behauptung zu, sein 

Fahrzeug habe schon zu 75% auf der Spur des Lieferwagens gestanden, als das 

Lichtsignal noch auf Rot gewesen sei, und dass der Lieferwagenfahrer beim 

Wechsel auf Grün Vollgas gegeben habe und absichtlich in ihn hineingefahren sei. 

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Nach der Kollision habe er auf den Lieferwagen gewartet. Damit einhergehend 

beruft er sich auf seine eigenen, aus seiner Sicht glaubhaften Aussagen und auf 

die Angaben seiner Ehefrau und wirft der Auskunftsperson C._____ vor, die 

Vorwürfe frei erfunden zu haben (Urk. 37 und Urk. 43). Damit zeigt der Beschuldigte 

nicht ansatzweise auf, dass oder inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhalts-

feststellungen, auf denen der Schuldspruch basiert, schlechterdings unhaltbar sein 

sollen. Seine Einwände gehen über eine appellatorische Kritik an der vorinstanz-

lichen Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung nicht hinaus. Aus seiner 

Berufung ergibt sich mithin nicht, inwiefern das angefochtene Urteil willkürlich bzw. 

rechtsfehlerhaft sein könnte. Entsprechendes gilt, wenn der Beschuldigte moniert, 

dass keine Bremsspuren des Lieferwagens festgestellt worden seien (Urk. 37 und 

Urk. 43). Mangels entsprechender Untersuchungen kann nicht eruiert werden, ob 

der Lieferwagen Bremsspuren hinterliess oder nicht. Daraus lässt sich weder 

zugunsten noch zuungunsten des Beschuldigten etwas ableiten. Die Vorinstanz hat 

in ihren Erwägungen nachvollziehbar begründet, weshalb sie die Darstellung des 

Beschuldigten, dass sein Fahrzeug schon auf der Spur des Lieferwagens 

gestanden habe, als das Lichtsignal noch auf Rot gewesen sei und der Liefer-

wagenfahrer beim Wechsel auf Grün mutwillig in ihn hineingefahren sei, als 

Schutzbehauptung qualifizierte (Urk. 42 S. 11 ff.). Da der Bechuldigte nicht 

ansatzweise darlegt, weshalb die diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägungen 

rechtsfehlerhaft bzw. willkürlich sind, ist nicht weiter darauf einzugehen.

4. Nachdem die vorgebrachten Rügen des Beschuldigten zum Sachverhalt 

allesamt ungenügend begründet und entsprechend nicht von der Überprüfungsbe-

fugnis gemäss Art. 398 Abs. 4 StPO gedeckt sind, ist seine Berufung diesbezüglich 

ohne Grundlage. Der Anklagesachverhalt ist, wie das die Vorinstanz festgehalten 

hat, erstellt (Urk. 42 S. 14). 

IV. Rechtliche Würdigung

1. Der Beschuldigte beantragt einen Freispruch, da er den ihm vorgeworfenen 

Sachverhalt nicht begangen habe. Er beanstandet die rechtliche Würdigung der 

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Vorinstanz des im Strafbefehl festgehaltenen Sachverhalts einzig in Bezug auf den 

Vorwurf des Parkierens auf einem markierten Car-Parkplatz (Urk. 37 und Urk. 43).

2. Unter Parkieren ist gemäss Art. 19 Abs. 1 VRV das Abstellen des Fahrzeugs 

zu verstehen, das nicht bloss dem Ein- und Aussteigenlassen von Personen oder 

Güterumschlag dient. Nach der eigenen Darstellung des Beschuldigten stellte er 

sein Fahrzeug auf den markierten Car-Parkplatz, um die Adresse des Tesla-Cen-

ters nachzuschauen (Urk. 43). Dass er dies in seinem Fahrzeug sitzend tat, ändert 

nichts. Entscheidend ist, dass er mit seinem Fahrzeug während rund einer Minute 

zu einem anderen, als den im Gesetz für das blosse Anhalten umschriebenen 

Zweck (Ein- und Aussteigenlassen von Personen oder Güterumschlag) stehen 

blieb. Da es sich gemäss dem erstellten Sachverhalt um einen den Cars vorbehal-

tenen Parkplatz handelte und dieser durch entsprechende Markierung gekenn-

zeichnet war, was der Beschuldigte bei pflichtgemässer Sorgfalt hätte erkennen 

müssen, hat sich der Beschuldigte durch das unerlaubte Parkieren der einfachen 

Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 

SVG, Art. 48 Abs. 4 SSV und Art. 79 Abs. 6 SVV schuldig gemacht.

3. Des Weiteren hat sich der Beschuldigte der einfachen Verkehrsregelverlet-

zung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 SVG und 

Art. 44 Abs. 1 SVG sowie des pflichtwidriges Verhaltens bei Unfall im Sinne von 

Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG schuldig gemacht. Die 

rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist zutreffend und zu übernehmen (Urk. 42 

S. 15 f.). Zu ergänzen ist einzig, dass im dichten Innerortsverkehr im Interesse der 

Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs zwar eine etwas elastische Handhabung 

der Vortrittsregeln besteht. Ist aber ein einzelner Fahrzeugführer zu einem Spur-

wechsel (beispielsweise wegen eines Hindernisses) gezwungen, so liegt grund-

sätzlich keine Situation vor, welche nahelegen würde, dass der Berechtigte (wie 

vorliegend der Lieferwagenfahrer) auf sein Vortrittsrecht verzichten müsste (Urteil 

des BGer 6B_10/2011 vom 29. März 2011 E. 2.3.1). Vorliegend hat es der 

Beschuldigte versäumt, frühzeitig auf die linke Spur zu wechseln, um bei der 

Kreuzung links abzubiegen. Zum einen hätte er den Lieferwagen vorbeifahren 

lassen können. Zum anderen ist anzunehmen, dass er mit einer vorausschauenden 

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Fahrweise die Spur frühzeitig hätte wechseln und ohne Weiteres in der Fahrzeug-

kolonne hinten hätte anschliessen können.

V. Sanktion

Die Vorinstanz hat die massgeblichen rechtlichen Grundlagen zur Strafzumessung 

zutreffend dargelegt, weshalb darauf zu verweisen ist (Urk. 42 S. 17). Die Vor-

instanz hat eine Busse in Höhe von Fr. 500.– ausgefällt (Urk. 42 S. 17 f.), was der 

Beschuldigte nicht konkret beanstandet. Da diese Sanktion angesichts des Tat-

verschuldens und der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten angemessen 

erscheint, ist sie ebenso wie die für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der 

Busse praxisgemäss festgesetzte Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen zu über-

nehmen. Die Busse ist zu vollziehen (Art. 105 Abs. 1 StGB).

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenregelung (Dispositivziffern 4 

bis 6) zu bestätigen.

2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf 

Fr. 1'500.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 GebV 

OG).

2.2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte 

unterliegt mit seinen Anträgen vollumfänglich, weshalb die Kosten des Be-

rufungsverfahrens ihm aufzuerlegen sind. Bei diesem Ausgang des Verfahrens 

besteht zudem kein Anspruch auf eine Entschädigung.

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Es wird erkannt:

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

 der mehrfachen einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von 

Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 3 SVG, Art. 44 Abs. 1 SVG, 

Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 48 Abs. 4 SSV und Art. 79 Abs. 6 SSV sowie 

 des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 

SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG.

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 500.–.

3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 bis 6) wird bestätigt.

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–.

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an

 den Beschuldigten
 das Stadtrichteramt der Stadt Zürich
 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an

 die Vorinstanz.

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

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Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschrie-

benen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Zürich, 11. April 2025

Der Präsident:

lic. iur. B. Gut

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Hunziker