# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b1e00a9-3591-55f7-a93a-0e05592149a0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 23.05.2018 SB180198
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB180198_2018-05-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB180198-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier 

und lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Leuthold 

Beschluss vom 23. Mai 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache (planmässige) Verleumdung etc.  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht,  
vom 21. Dezember 2017 (GG170014) 
 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon, Einzelgericht in Strafsachen, 

vom 21. Dezember 2017 (Urk. 31), welches dem Verteidiger des Beschuldigten 

am 4. Januar 2018 schriftlich im Dispositiv eröffnet wurde (Urk. 36/2), liess der 

Beschuldigte mit Eingabe vom 15. Januar 2017 [recte 2018; vgl. Datum Post-

stempel] fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 38). Das begründete Urteil 

(Urk. 43) wurde dem Verteidiger des Beschuldigten in der Folge am 13. April 2018 

zugestellt (Urk. 44/2).  

2. Innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO wurde keine Berufungserklärung 

beim hiesigen Gericht eingereicht. Da die Einreichung einer Berufungserklärung 

praxisgemäss eine Gültigkeitsvoraussetzung darstellt und bei deren Nicht-

einreichung auf die Einholung von Stellungnahmen im Sinne von Art. 403 Abs. 2 

StPO verzichtet werden kann (ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die Berufung gestützt 

auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten. 

3. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des 

Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO), weshalb 

die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen sind. Die 

Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen.  

 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 15. Januar 2018 wird nicht einge-

treten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

 

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4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland 
− Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____, … [Adresse] im Doppel für sich und 

zuhanden des Privatklägers B._____ 
− den Privatkläger C._____, … [Adresse] 
− die Privatklägerin D._____, … [Adresse] 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Beilage der Akten).  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 23. Mai 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Leuthold 
 

 
 

	Beschluss vom 23. Mai 2018
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 15. Januar 2018 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____, … [Adresse] im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers B._____
	 den Privatkläger C._____, … [Adresse]
	 die Privatklägerin D._____, … [Adresse]

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.