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**Case Identifier:** d3220c5d-1af4-5d94-96f4-86f2045b5567
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-18
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 18.12.2014 200 2014 508
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-508_2014-12-18.pdf

## Full Text

200 14 508 IV
SCJ/JAP/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 18. Dezember 2014

Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Jakob

A.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 15. April 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1964 geborene A.________ (fortan Versicherter bzw. Beschwerdefüh-
rer) meldete sich am 16. September 1997 unter Hinweis auf chronische 
zervikozephale Brachialgien mit Schmerzmittelabusus bei der IV-Stelle 
Bern (fortan IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (vgl. 
Akten der IVB [act. IIA] 44). Diese sprach ihm mit Verfügung vom 3. August 
2001 (Akten der IVB [act. II] 34) ab 1. August 1997 bei einem Invaliditäts-
grad von 62 % eine halbe Invalidenrente zu. Diese Verfügung wurde auf 
Beschwerde (act. IIA 9) hin vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit 
Urteil vom 20. November 2001, IV 60411 (act. II 36), geschützt und eine 
hiergegen erhobene Beschwerde (act. IIA 15) vom eidgenössischen Versi-
cherungsgericht (EVG; heute: Bundesgericht) mit Entscheid vom 9. August 
2002, I 26/02 (act. II 38), abgewiesen.

B.

Nachdem der Versicherte im Rahmen einer im Jahr 2003 von Amtes we-
gen eingeleiteten Rentenrevision eine Verschlechterung des Gesundheits-
zustandes geltend gemacht hatte (vgl. act. II 41), ermittelte die IVB gestützt 
auf ein polydisziplinäres Gutachten (act. II 57) einen unveränderten Invali-
ditätsgrad von 62 % und verfügte am 21. November 2005 die Abweisung 
des Erhöhungsgesuch, wobei sie unter Berücksichtigung des mit der 4. IV-
Revision geänderten Rentensystems ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertels-
rente gewährte (vgl. act. II 59). Diesen Rentenanspruch bestätigte sie an-
lässlich einer ordentlichen Rentenrevision mit formloser Mitteilung vom 
24. April 2009 (act. II 72).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 3

C.

Im März 2012 leitete die IVB erneut von Amtes wegen eine Rentenrevision 
ein und der Versicherte machte wiederum eine Gesundheitsverschlechte-
rung geltend (vgl. act. II 76). In der Folge veranlasste die IVB eine psychia-
trische Begutachtung (vgl. act. II 89, 91), ermittelte einen Invaliditätsgrad 
von 18 % und stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 29. Januar 
2014 (act. II 99), unter Hinweis auf die Schlussbestimmungen der Ände-
rung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmepaket, in Kraft 
seit 1. Januar 2012; fortan Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision) des 
Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; 
SR 831.20), die Rentenaufhebung in Aussicht.

Hiermit zeigte sich der Versicherte mit Einwand vom 4. März 2014 
(act. II 111) nicht einverstanden, worauf die IVB nach Rücksprache mit dem 
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; act. II 118) entsprechend dem Vorbe-
scheid mit Verfügung vom 15. April 2014 (act. II 119) die Invalidenrente mit 
dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung auf-
hob.

D.

Mit Eingabe vom 27. Mai 2014 erhob der Versicherte Beschwerde und be-
antragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Invalidenren-
te weiterhin auszurichten. Gleichzeitig ersuchte er sinngemäss um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Am 4. Juni 2014 reichte der Beschwerdeführer Unterlagen zum Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege nach (in den Gerichtsakten bzw. Akten des 
Beschwerdeführers [act. I], 11 f.) und am 8. Juli 2014 legte er zusätzliche 
medizinische Akten ins Recht (act. I 13-24).

In ihrer Beschwerdeantwort vom 11. Juli 2014 und in deren Ergänzung vom 
4. August 2014 schloss die Beschwerdegegnerin, insbesondere unter Ver-
weis auf eine Stellungnahme des RAD vom 30. Juli 2014, auf Abweisung 
der Beschwerde.

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Am 11. August und 12. November 2014 gelangten seitens des Beschwer-
deführers weitere Dokumente ein (in den Gerichtsakten bzw. act. I 25-30) 
und mit Zuschrift vom 19. November 2014 bestätigte die Beschwerdegeg-
nerin ihren Antrag.

Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 15. April 2014 
(act. II 119). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente 
und dabei insbesondere, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige Drei-
viertelsrente zulässigerweise auf Ende des der Verfügung folgenden Mo-
nats – mithin per 31. Mai 2014 – aufhob. 

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1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).

2.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4).

2.3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 

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anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 282). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes 
auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als 
solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Wil-
lensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 
Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wieder-
einstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte 
Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen not-
wendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ent-
scheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund 
steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher 
Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere 
Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähri-
ger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter 
Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in 
allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr be-
einflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch 
aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; «Flucht 
in die Krankheit»); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambu-
lanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeu-
tischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je 
mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechen-
den Befunde darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraus-
setzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 
V 64 E. 4.1 S. 67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 
352 E. 2.2.3 S. 354). Diese für alle Versicherten in gleicher Weise geltende 
Gerichtspraxis ist weder menschenrechtswidrig noch diskriminierend (SVR 
2008 IV Nr. 62 S. 204 E. 4.2) noch basiert sie – mit Blick auf die rechtliche 
Natur des Kriterienkataloges – auf medizinwissenschaftlich unhaltbaren 
Annahmen (SVR 2012 IV Nr. 32 S. 128 E. 2.3 - 2.5).

2.4 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 7

und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente. 

2.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).

2.6 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-
validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 
131 E. 3 S. 132).

Gemäss lit. a der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision werden Renten, 
die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebil-
dern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, inner-
halb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die 
Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herab-
gesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 
Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind (Abs. 1). Davon nicht erfasst sind Personen, 
die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung das 55. Altersjahr 
zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet 
wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung bezie-
hen (Abs. 4).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 8

3.

3.1 Die Beschwerdegegnerin terminierte die laufende Rente gestützt 
auf lit. a der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision und mit der Begrün-
dung, es liege ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Be-
schwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage vor, welches mit 
zumutbarer Willensanstrengung überwindbar sei (vgl. act. II 119). Der Be-
schwerdeführer hält dieser Argumentation vorab sinngemäss entgegen, die 
ursprüngliche Rentenzusprache habe auch auf somatischen Diagnosen 
beruht, womit der sachliche Anwendungsbereich der Schlussbestimmun-
gen der 6. IV-Revision rechtsprechungsgemäss nicht betroffen sei (vgl. 
Beschwerde S. 1). 

Wohl setzte das Bundesgericht in BGE 139 V 547 E. 10.1.2 S. 569 zur 
Aufhebung einer Rente nach Massgabe der Schlussbestimmungen der 
6. IV-Revision unter anderem noch voraus, dass die Rentenzusprache 
ausschliesslich aufgrund der Diagnose eines unklaren Beschwerdebildes 
erfolgte. In Präzisierung dieser Rechtsprechung entschied es in BGE 140 V 
197 aber, dass laufende Renten vom Anwendungsbereich der Schlussbe-
stimmungen nur ausgenommen sind, wenn und soweit sie auf erklärbaren 
Beschwerden, d.h. auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage 
beruhen. Lassen sich unklare Beschwerden von erklärbaren Beschwerden 
trennen, können die Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision auf erstere 
Anwendung finden.

3.2 In medizinischer Hinsicht gründete die ursprüngliche Rentenverfü-
gung vom 3. August 2001 (act. II 34) auf dem Gutachten der Medizinischen 
Abklärungsstelle B.________ (fortan MEDAS B.________) vom 19. März 
1999 (act. IIA 80), welches sich – entgegen der Behauptung des Be-
schwerdeführers (vgl. Beschwerde S. 1) – in den amtlichen Akten befindet. 
Darin wurde als Hauptdiagnose ein wahrscheinliches postenzephalitisches 
Syndrom mit narzisstisch-paranoider Störung aufgeführt (vgl. act. IIA 80/8 
lit. F Ziff. 1) und eine volle Arbeitsfähigkeit bei 50%iger Leistungsein-
schränkung attestiert (vgl. act. IIA 80/11 Ziff. 10). Gleichzeitig hielten die 
Gutachter fest, dass aus neurologischer Sicht keine Beeinträchtigung der 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestehe (vgl. act. IIA 78/3, 80/7 lit. E Ziff. 1). 
Beim postenzephalitischen Syndrom handelt es sich um eine unter F07.2 

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der ICD-10 zu subsumierende psychische Störung, die ätiologisch auf eine 
Virus- oder bakterielle Enzephalitis zurückgeführt werden kann (vgl. DIL-
LING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer 
Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Diagnostische Kriterien für Forschung und 
Praxis, 9. Aufl. 2014, S. 103) und die – soweit ersichtlich – von der höch-
strichterlichen Rechtsprechung bisher nicht als unklares Beschwerdebild 
gemäss der sog. Überwindbarkeitspraxis gewertet wurde (vgl. BGE 139 V 
346 E. 2 S. 346). Ob das postenzephalitische Syndrom als unklares syn-
dromales Beschwerdebild ohne nachweisbare Organizität im Sinne von lit. 
a der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision zu qualifizieren ist, kann 
hier letztlich aber offen bleiben. Denn die besagten Schlussbestimmungen 
gelangen auch dann zur Anwendung, wenn im Rahmen der letzten materi-
ellen Rentenprüfung der Rentenanspruch aufgrund von unklaren Be-
schwerden oder von trennbaren kombinierten Beschwerden (Mischsach-
verhalt im Sinne von BGE 140 V 197) bestätigt wurde. Mithin ist entschei-
dend, ob im Zeitpunkt der Rentenzusprache oder -überprüfung aussch-
liesslich oder teilweise eine «syndromale Gesundheitsschädigung» vorlag 
(vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 3. September 2014, 
9C_121/2014, E. 2.6).

3.3 Die letzte rechtskräftige Verfügung vom 21. November 2005 
(act. II 59) basierte auf einem polydisziplinären Gutachten der C.________ 
(fortan MEDAS C.________) vom 25. Oktober 2005 (act. II 57). Darin wur-
de neu und in Abweichung zum Vorgutachten der MEDAS B.________ 
(act. IIA 80) als einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) aufgeführt 
(vgl. act. II 57/24 Ziff. 6) und die volle Arbeitsfähigkeit mit 50%iger Leis-
tungseinschränkung bestätigt (vgl. act. II 57/23 Ziff. 5 Ziff. 10-14). Die Di-
vergenz wurde damit erklärt, dass die MEDAS B.________ eine nicht 
nachvollziehbare medizinische Beurteilung des Spitals D.________ aus 
dem Jahre 1996 (virale Meningitis) übernommen, sie dramatisiert und zu 
einer falschen Diagnose (postenzephalitisches Syndrom) ausgeweitet habe 
(vgl. act. II 57/20 Ziff. 5).

Die formlose Mitteilung vom 24. April 2009 (act. II 72) erging dagegen ohne 
eingehende materielle Prüfung des Rentenanspruchs.

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3.4 Das Gutachten der MEDAS B.________ wurde mit VGE IV 60411 
(act. II 36) und EVG I 26/02 (act. II 38) als beweiskräftig beurteilt. Ebenso 
ist als faktische Gegebenheit hinzunehmen, dass die Beschwerdegegnerin 
den Rentenanspruch mit rechtsbeständiger Verfügung vom 21. November 
2005 (act. II 59) gestützt auf das voll beweiskräftige und überzeugende 
Verlaufsgutachten der MEDAS C.________ bestätigte. Weil die Experten 
der MEDAS C.________ die im Vergleich zur Begutachtung durch die ME-
DAS B.________ im Wesentlichen gleich gebliebene Befundlage unter-
schiedlich beurteilten, lag kein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG 
vor (vgl. BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; SVR 2009 IV Nr. 57 S. 178 E. 3.2.1) 
und durfte die Verwaltung den Rentenanspruch auch nicht in Beachtung 
der inzwischen etablierten sog. Überwindbarkeitspraxis (vgl. E. 2.3 hievor) 
prüfen (vgl. BGE 135 V 201 E. 6.4 S. 210, 115 V 308 E. 4a bb S. 313).

Rechtsprechungsgemäss ist ein Rückkommen unter dem Titel der 
Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision nur dann zulässig, wenn die frag-
liche Rentenzusprache nicht bereits in Beachtung der sog. Überwindbar-
keitspraxis (vgl. E. 2.3 hievor) erfolgte (vgl. BGE 140 V 8). Weil es darum 
geht, dass die Schlussbestimmungen nicht für eine nochmalige Überprü-
fung unter denselben Vorzeichen Hand bieten sollen (vgl. BGE 140 V 8 
E. 2.2.1.3 E. 14), spielt dabei keine Rolle, ob die (noch fehlende) höch-
strichterliche Überwindbarkeitspraxis bei der erstmaligen Rentenzusprache 
nicht angewendet wurde oder anlässlich der späteren Bestätigung des 
Rentenanspruchs (mangels gesetzlicher Grundlage zur Revision trotz feh-
lenden tatsächlichen Veränderungen) nicht angewendet werden durfte. 

Im vorliegenden Fall erfolgte die Bestätigung des Rentenanspruchs im Jahr 
2005 ausschliesslich und seitens der Gutachter der MEDAS C.________ 
nachvollziehbar und überzeugend auf Basis unklarer Beschwerden (anhal-
tende somatoforme Schmerzstörung). Weil diese Bestätigung zudem nicht 
in Beachtung der Überwindbarkeitspraxis erging bzw. ergehen durfte, war 
die Überprüfung durch die Beschwerdegegnerin nach Massgabe der 
Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision zulässig. Dies zumal der Be-
schwerdeführer im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Gesetzesänderung 
noch nicht 55jährig war und kein mehr als 15jähriger Rentenbezug (vgl. 
E. 2.6 hievor) vorlag (der Beginn des Rentenanspruchs erfolgte per 1. Au-

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gust 1997 [act. II 34] und die Überprüfung wurde mit Zustellung des Revisi-
onsfragebogens im Frühjahr 2012 [vgl. act. II 76] eingeleitet [vgl. BGE 139 
V 442]).

Zu prüfen ist somit in einem nächsten Schritt, ob auch im Zeitpunkt der 
angefochtenen Verfügung vom 15. April 2014 (act. II 119) ein unklares Be-
schwerdebild vorlag bzw. wie sich der Gesundheitszustand präsentierte 
(vgl. BGE 139 V 547 E. 10.1.2 S. 569).

4.

4.1 Im Rahmen der im Jahr 2012 eingeleiteten Rentenrevision nahm die 
Beschwerdegegnerin verschiedene medizinische Abklärungen vor und 
wurden ärztliche Berichte ediert. Im Wesentlichen lassen sich den Akten 
die folgenden Angaben entnehmen:

4.1.1 In der psychiatrischen Verlaufsexpertise vom 1. Februar 2013 
(act. II 89) führte Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psy-
chotherapie FMH, als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie ei-
nen Status nach reaktiven depressiven Episoden (ICD-10: F33.41) bei nar-
zisstisch akzentuierten Persönlichkeitszügen (ICD-10: Z73) auf (vgl. 
act. II 89/9 lit. A). Er erklärte hauptsächlich, die beklagten Beschwerden 
seien nicht ohne jegliches somatisches Substrat, aber jeweils aus fachärzt-
licher Sicht nicht erklärbar, wie beispielsweise die Kopfschmerzen, die der 
Beschwerdeführer subjektiv in einem Zusammenhang mit dem Status nach 
Meningitis sehe. Aus psychiatrischer Sicht könne ausserhalb des Schmerz-
syndroms aktuell kein psychopathologisches Syndrom festgestellt werden. 
Hingegen gebe es deutliche Hinweise auf eine gewisse Persönlichkeitspro-
blematik, die im Ausmass schwierig zu beurteilen sei. Eine eigenständige 
psychiatrisch motivierte Arbeitsunfähigkeit bestehe nicht (vgl. act. II 89/10 
lit. B).

4.1.2 Nachdem sich der Beschwerdeführer bereits vor der letzten Revisi-
onsverfügung im Jahr 2005 einer Nierenunterpolteilresektion rechts bei 
hellzelligem Nierenzellkarzinom unterzogen hatte und eine Nephro- bzw. 

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Urolithiasis rechtsseitig operativ und linksseitig mittels Nierensteinzertrüm-
merung behandelt worden war (vgl. act. II 65, 71/7 f.), wurden im Mai 2011, 
November 2012 sowie im April 2014 erneut Nierensteinzertrümmerungen 
links durchgeführt (vgl. act. II 77/7 f., 92/2, 113/3 f.; act. I 3). 

4.1.3 Bezüglich der linksseitigen Schulterbeschwerden unterzog sich der 
Beschwerdeführer am 15. Februar 2013 (vgl. act. II 104/1, 108/2, 113/5, 
116/2; richtig wohl: 28. März 2013 [vgl. act. II 92/4]) einer arthroskopischen 
Operation. Im Austrittsbericht vom 1. April 2013 (act. II 92/2-4) wurde als 
Hauptdiagnose ein subakromiales Impingement mit bursaseitiger Partiallä-
sion der Supraspinatussehne und Bizepstendinopathie links diagnostiziert 
und ab Spitaleintritt bis zum 24. Mai 2013 eine vollständige Arbeitsunfähig-
keit attestiert. Nachdem sich zunächst ein komplikationsloser postoperati-
ver Verlauf gezeigt hatte (vgl. act. II 104), ergab sich aufgrund einer bildge-
benden Untersuchung vom 14. Februar 2014 (vgl. act. II 108, 113/5) eine 
Indikation zur Infiltrationsbehandlung, die am 5. März 2014 erfolgte (vgl. 
act. II 116/2 f.).

4.1.4 Da der Beschwerdeführer über Ellbogenbeschwerden klagte und 
ein Verdacht auf eine mediale Instabilität am rechten Ellbogen bestand (vgl. 
act. II 104/1), führte Dr. med. F.________, Facharzt für Neurologie FMH, 
am 11. März 2014 eine Elekroneurografie durch, wobei er ein mässiges, 
primär demyeliniserenders Sulcus-ulnaris-Syndrom rechts befundete (vgl. 
act. II 113/2).

4.1.5 Die RAD-Ärztin med. pract. G.________, Fachärztin für Allgemeine 
Innere Medizin, gelangte in ihrer Aktenbeurteilung vom 27. August 2013 
(act. II 95) zum Schluss, dass die seitens der behandelnden Orthopäden 
bescheinigte postoperative Arbeitsunfähigkeit bis 24. Mai 2013 (vgl. 
act. II 92/4) nachvollziehbar sei und der Beschwerdeführer auch anschlies-
send dauerhaft keine Überkopfarbeiten mehr verrichten dürfe, davon abge-
sehen aber keine weiteren Einschränkungen bestünden.

Unter Berücksichtigung der aktualisierten Aktenlage hielt med. pract. 
G.________ in ihrer Stellungnahme vom 14. April 2014 (act. II 118) fest, 
dass die Schultersymptomatik bei guter Beweglichkeit und geringen Rest-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 13

beschwerden unverändert sei und sowohl die Nephrolithiasis als auch das 
Sulcus-ulnaris-Syndrom behandelbar, also nicht invaliditätsrelevant, seien.

4.2 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3).

4.3 Das schlüssige und in allen Teilen nachvollziehbare psychiatrische 
Gutachten vom 1. Februar 2013 (act. II 89) erfüllt die beweisrechtlichen 
Anforderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. E. 4.2 hievor) 
und wird seitens des Beschwerdeführers auch nicht substantiiert in Frage 
gestellt. Zwar machte er geltend, er leide unter Depressionen (vgl. Be-
schwerde S. 2) und wurde eine entsprechende Diagnose von den behan-
delnden Ärzten auch in neueren Berichten teilweise erwähnt (vgl. 
act. II 71/2 Ziff. 1, 71/7, 77/3 Ziff. 2, 77/11 Ziff. 4). Gemäss der überzeu-
genden Beurteilung von Dr. med. E.________ bestand eine reaktive De-
pression im Zeitpunkt der Exploration aber nicht mehr (act. II 89/12 lit. B), 
weshalb er folgerichtig einen Status nach reaktiven depressiven Episoden 
diagnostizierte bzw. von einer gegenwärtig remittierten depressiven 
Störung (ICD-10: F33.41) ausging (vgl. act. II 89/9 lit. A). Es sind keine 
fachärztlich (psychiatrisch) begründeten Einschätzungen ersichtlich, die 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 14

geeignet wären, den Beweiswert des Administrativgutachtens zu erschüt-
tern und es liegt nahe, dass die behandelnden Ärzte die Depression ledig-
lich im Sinne einer anamnestischen Rekapitulation vermerkten. 

Nachdem die psychiatrische Expertise vollen Beweis erbringt, ist in tatsäch-
licher Hinsicht erstellt, dass auch im Revisionszeitpunkt mit der anhalten-
den somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) unklare Beschwerden 
vorlagen (vgl. E. 3.3 hievor). Allerdings leidet der Beschwerdeführer nach 
seinem Dafürhalten an zahlreichen somatischen Problemen, die nicht 
rechtsgenüglich abgeklärt worden seien (vgl. Beschwerde S. 2). Die RAD-
Ärztin med. pract. G.________ zeigte mit einleuchtenden Argumenten auf, 
dass diese zusätzlichen Beschwerden die medizinisch-theoretische Ar-
beits- bzw. Leistungsfähigkeit nicht zusätzlich und andauernd zu beein-
trächtigen vermögen. So stimmte sie den Orthopäden des Spitals 
H.________ Bern bezüglich der vom 28. März bis 24. Mai 2013 attestierten 
vollständigen Arbeitsunfähigkeit (vgl. act. II 92/4) zu, ging aber davon aus, 
dass anschliessend lediglich das Anforderungsprofil insoweit eingeschränkt 
sei, als keine Überkopfarbeiten mehr zumutbar seien (vgl. act. II 95/3), was 
seitens der behandelnden Ärzte unwidersprochen blieb. Ebenso überzeu-
gend ist, dass die nephrologischen und neurologischen Beschwerden ohne 
weiteres behandelbar sind und den Beschwerdeführer in der Erwerbstätig-
keit nicht einschränken. Die seit Jahren mitunter auftretenden Harn- bzw. 
Nierensteine können – wie bis anhin – durch eine extrakorporale Stosswel-
lenlithotripsie (ESWL) berührungsfrei zertrümmert werden und das Sulcus-
ulnaris-Syndrom ist lediglich mässig ausgeprägt (act. II 113/2) und könnte 
bei Bedarf mittels einer operativen Dekompression angegangen werden 
(vgl. ASSMUS/ANTONIADIS [Hrsg.], Nervenkompressionssyndrome, 2008, 
S. 90 ff.). Dass es sich bei med. pract. G.________ um eine versicherungs-
interne Ärztin handelt und sie den Beschwerdeführer nicht klinisch explo-
rierte, ist vorliegend nicht geeignet, ihre Beurteilung beweisrechtlich zu 
schmälern (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b ee S. 354; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4; RKUV 2006 U 578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b). Im Übri-
gen bescheinigten auch die behandelnden Ärzte im Zusammenhang mit 
dem Sulcus-ulnaris-Syndrom und der Nephro- bzw. Urolithiasis keine Ar-
beitsunfähigkeit. Von weiteren Sachverhaltserhebungen sind keine zusätz-
lichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb auf weitergehende Beweismass-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 15

nahmen verzichtet werden kann (sog. antizipierte Beweiswürdigung [BGE 
122 V 157 E. 1d S. 162]).

Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdeführer me-
dizinische Berichte nach, die unter anderem weitere orthopädische, neuro-
logische und pneumologische Beschwerden (Grosszehenverletzung, lum-
bale Rückenschmerzen, Schlafapnoesyndrom) betreffen. Diesbezüglich ist 
darauf hinzuweisen, dass das angerufene Gericht die Gesetzmässigkeit 
der angefochtenen Verfügung (act. II 119) prinzipiell nach dem Sachverhalt 
beurteilt, der zur Zeit ihres Erlasses gegeben war (vgl. BGE 130 V 138 
E. 2.1 S. 140) und aufgrund dieses zeitlichen Überprüfungshorizonts die ins 
Recht gelegten Berichte, soweit sie den Sachverhalt nach 15. April 2014 
betreffen, unberücksichtigt zu bleiben haben. Dafür, dass sich aus den Be-
richten Einschätzungen von Relevanz für die Zeit davor ergeben würden, 
bestehen keine Anzeichen. Med. pract. G.________ gab am 30. Juli 2014 
in Kenntnis sämtlicher neuen Berichte zudem eine Stellungnahme ab und 
argumentierte schlüssig, dass keine Änderung des Gesundheitszustandes 
ausgewiesen und das von ihr formulierte Zumutbarkeitsprofil weiterhin gül-
tig sei. Auf diese Einschätzung ist abzustellen.

4.4 Als Zwischenergebnis ist nach dem vorstehend Dargestellten fest-
zuhalten, dass der Beschwerdeführer hauptsächlich an einer anhaltenden 
somatoformen Schmerzstörung leidet und die daneben bestehenden soma-
tischen Diagnosen keine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
bewirken, sondern den Beschwerdeführer lediglich insoweit einschränken, 
dass ihm keine Überkopfarbeiten mehr zumutbar sind. Die Operation vom 
28. März 2013 (Schulterarthroskopie [vgl. act. II 92]) mit konsekutiver Ar-
beitsunfähigkeit sowie die weniger invasive Infiltration vom 5. März 2014 
(act. II 116/2 f.) sind invalidenversicherungsrechtlich unbeachtlich, da sie 
höchstens eine kurzzeitige Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit bewirk-
ten (vgl. Art. 88a Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die In-
validenversicherung [IVV; SR 831.201]), wobei für einen neuen Gesund-
heitsschaden zudem separat auch das Wartejahr nach Art. 28 lit. b IVG 
beachtlich wäre (vgl. MEYER/REICHMUTH; Bundesgesetz über die Invaliden-
versicherung, 3. Aufl. 2014, Art. 28 N. 35).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 16

Dr. med. E.________ postulierte keine eigenständige psychiatrisch moti-
vierte Arbeitsunfähigkeit (vgl. act. II 89/10 lit. B), er gab aber gleichzeitig an, 
dass der Beschwerdeführer aufgrund der anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung subjektiv durch die Schmerzen nicht belastbar und in der 
Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei (act. II 89/11 lit. C Ziff. 3). Am 18. Fe-
bruar 2013 ergänzte er zudem, an der Gültigkeit der bisherigen Einschät-
zung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers sei nicht zu zweifeln 
(vgl. act. II 91/2 Ziff. 2). Wie nachstehend anhand der sog. Foerster-
Kriterien (vgl. E. 2.3 hievor) aufgezeigt wird, ist dem nicht objektivierbaren 
Beschwerdebild vorliegend jedoch keine invalidisierende Wirkung beizu-
messen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.1.3 S. 569).

5.

5.1 Aufgabe des begutachtenden Arztes im Rahmen der 
Invaliditätsbemessung bei Vorliegen einer anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung ist, sich dazu zu äussern, ob eine psychische Komorbidität 
oder weitere Umstände gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung im 
Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit behindern. Gestützt darauf haben 
die rechtsanwendenden Behörden zu entscheiden, ob der 
Gesundheitsschaden invalidisierend ist, d.h. zu prüfen, ob eine festgestellte 
psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder 
mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und 
Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf 
eine erwerbliche Tätigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung 
überwindbare Schmerzstörung zu erlauben. Die Prüfung schliesst die 
Beurteilung der Frage ein, inwiefern die ärztliche Einschätzung der 
psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit invaliditätsfremde Gesichtspunkte 
(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) 
mitberücksichtigt (SVR 2012 IV Nr. 1 S. 2 E. 3.4.1).

Weil sich die Aufgabe der medizinischen Sachverständigen auf eine 
Tatfrage, jene der rechtsanwendenden Behörde hingegen auf eine 
Rechtsfrage bezieht (vgl. SVR 2011 IV Nr. 57 S. 171 E. 4.2.2), ist nicht 
ausgeschlossen, dass die Ärzte die Überwindbarkeit der Schmerzstörung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 17

im Einzelfall nicht im gleichen Sinn beurteilen wie die Verwaltung. Vorlie-
gend verneinte Dr. med. E.________ in seiner ergänzenden Stellungnah-
me vom 18. Februar 2013 (act. II 91) das Vorliegen einer psychiatrischen 
Komorbidität im Sinne eines psychischen Leidens, welches nicht eine Be-
gleiterscheinung der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung darstellt 
(vgl. act. II 91/2 Ziff. 2). Die übrigen Foerster-Kriterien bejahte er aber 
grösstenteils (vgl. act. II 91/2 f. Ziff. 3-7), während die Beschwerdegegnerin 
sie überwiegend verneinte und die Schmerzüberwindung für zumutbar hielt 
(vgl. act. II 119/2).

5.2 Was die im Vordergrund stehende Feststellung einer psychischen 
Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer (vgl. E. 2.3 
hievor) anbelangt, ist zu beachten, dass die reaktiven depressiven Episo-
den im Zeitpunkt der Begutachtung nicht mehr vorlagen bzw. die depressi-
ve Störung remittiert war (vgl. act. II 89/9 lit. A), womit dieser Zustand die 
Kriterien für eine depressive Episode jeglichen Schweregrades nicht erfüllte 
(vgl. DILLING/MAMBOUR/SCHMIDT a.a.O. S. 180). Es wird zudem weder gel-
tend gemacht noch wäre es aktenkundig, dass eine solche Depression bis 
zum Erlass der angefochtenen Verfügung aufgetreten wäre. Überdies ma-
nifestieren sich depressive Verstimmungen und depressive Störungen 
leichten bis mittleren Grades ohnehin als blosse Begleiterscheinungen aus 
dem psychosomatischen Formenkreis (MEYER/REICHMUTH; a.a.O., Art. 4 
N. 73). 

Die weiteren Foerster-Kriterien sind ebenfalls nicht im erforderlichen Aus-
mass erfüllt: Zwar bestehen gewisse somatische Begleiterkrankungen, die-
se haben jedoch keine wesentlichen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, 
aufgrund der linksseitigen Schulterbeschwerden sind lediglich Überkopfa-
rbeiten nicht mehr zumutbar. Ein sozialer Rückzug in allen Belangen des 
Lebens ist nicht ausgewiesen. Der Beschwerdeführer erledigt mit seiner 
Ehefrau Einkäufe, verbringt regelmässig Zeit in sozialen Medien («Face-
book», «Twitter»), wird von seinen Kindern besucht, hat – wenn auch we-
nige – Kollegen und geht ein paarmal im Jahr in die Moschee (vgl. act. II 
89/7 lit. A). Gemäss Aktenlage wurde er im zeitlichen Umfeld der Begutach-
tung durch Dr. med. E.________ nicht psychiatrisch behandelt (vgl. act. II 
89/9 lit. B) und steht gemäss Bericht vom 17. Juli 2014 (in den Gerichtsak-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 18

ten) erst seit 18. März 2014 wiederum in ambulanter psychiatrischer Be-
handlung bei Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe-
rapie FMH, weshalb nicht von einem Scheitern einer konsequent durchge-
führten Behandlung gesprochen werden kann. Selbst wenn mit Dr. med. 
E.________ (vgl. act. II 91/2 f. Ziff. 4 und 6) von einem primären Krank-
heitsgewinn und einem chronifizierten Krankheitsverlauf der Schmerz-
störung auszugehen wäre, genügte dies nicht, um darauf zu schliessen, 
dem Beschwerdeführer mangle es an hinreichenden psychischen Ressour-
cen zur Schmerzüberwindung.

Die Beschwerdegegnerin ging im Rahmen der Rentenüberprüfung folglich 
zu Recht davon aus, dass der diagnostizierten anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung keine invalidisierende Wirkung zukommt und die von Dr. 
med. E.________ sinngemäss postulierte Leistungseinschränkung deshalb 
aus rein invalidenversicherungsrechtlicher Sicht ausser Betracht zu fallen 
hat. Nach dem Gesagten liegt eine uneingeschränkte Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit (ohne Überkopfarbeit) 
vor. Es bleiben damit die erwerblichen Auswirkungen dieser Ausgangslage 
zu prüfen. 

6.

6.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 
ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 
Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und all-
fälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn 
sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

6.2 Die Beschwerdegegnerin stellte für das Valideneinkommen (vgl. 
BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 4.1 S. 325) auf den zuletzt er-
zielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten 
Verdienst ab und ermittelte einen Betrag von Fr. 72‘723.-- (vgl. act. II 119/2; 
act. IIA 53/2 Ziff. 16). Für das Invalideneinkommen zog sie Tabellenlöhne 
gemäss der vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen Lohn-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 19

strukturerhebung (LSE) heran (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 
2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1), stellte dabei auf die Totalwerte des Anfor-
derungsniveaus 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) ab und berücksich-
tigte aufgrund der nicht mehr zumutbaren Überkopfarbeit einen leidensbe-
dingten Abzug (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; 
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1) von 5 %, was zu einem hypothetischen 
Einkommen von Fr. 59‘595.-- führte (vgl. act. II 119/2). Dieses Vorgehen ist 
nicht zu beanstanden und wird auch seitens des Beschwerdeführers nicht 
gerügt. Aus der Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen resul-
tiert ein rentenausschliessender (vgl. 2.4 hievor) Invaliditätsgrad von 18 % 
([Fr. 72‘723.-- ./. Fr. 59‘595.--] / Fr. 72‘723.-- x 100). 

Folglich hob die Beschwerdegegnerin die laufende Dreiviertelsrente zuläs-
sigerweise in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV mit Verfügung vom 
15. April 2014 (act. II 119) per 31. Mai 2014 formell auf. Die dagegen erho-
bene Beschwerde vom 27. Mai 2014 erweist sich als unbegründet und ist 
abzuweisen.

7.

7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 700.-- festzusetzen 
und grundsätzlich dem unterliegenden Beschwerdeführer zur Bezahlung 
aufzuerlegen. Zu prüfen bleibt indes das Gesuch um Gewährung des 
Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege.

7.2 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 20

Hier zu prüfen ist einzig die Befreiung von der Bezahlung der Verfahrens-
kosten. Dabei erscheint die Beschwerde nicht von Vornherein als aus-
sichtslos. Zudem ist die Prozessarmut aktenkundig (vgl. act. I 11 f.), wes-
halb die anbegehrte unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren ist. Der Be-
schwerdeführer wird damit – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272), d.h. sobald er innert 
zehn Jahren nach Abschluss des Verfahrens zur Nachzahlung in der Lage 
ist – von der Zahlungspflicht betreffend die Verfahrenskosten befreit.

7.3 Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]). 

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2014, IV/14/508, Seite 21

4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Zur Kenntnisnahme an:
- BVG- und Personalvorsorgestiftung Z.________

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.