# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1612818c-bc48-5d5a-bc7b-3e78ae7992af
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-07-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.07.2019 E-3272/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3272-2019_2019-07-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3272/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  J u l i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer; 

Gerichtsschreiberin Linda Mombelli-Härter. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Senegal,  

vertreten durch Nora Maria Riss, Freiplatzaktion Zürich,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist);  

Verfügung des SEM vom 21. Juni 2019 / N (…). 

 

 

 

E-3272/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reichte am 3. Februar 2019 in der Schweiz ein Asyl-

gesuch ein und wurde dem Testphasenverfahren zugewiesen. Am 11. Feb-

ruar 2019 wurde er zur Person befragt (BzP). Das vorerst eingeleitete Dub-

lin-Verfahren wurde am 4. März 2019 beendet. Sodann folgte am 9. Mai 

2019 die Erstbefragung und am 13. Juni 2019 eine Anhörung zu den Asyl-

gründen durch das SEM (Art. 17 Abs. 2 Bst. b der Testphasenverordnung 

vom 4. September 2013 [TestV, SR 142.318.1]), nachdem der Beschwer-

deführer vom 17. bis 24. Mai 2019 unbekannten Aufenthaltes war. 

B.  

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen geltend, er stamme aus B._______, Senegal, wo er mit sei-

nem Vater und seinen Geschwistern gelebt habe. Mit seiner langjährigen 

Freundin habe er ein Kind gehabt. Sie hätten sich geliebt und heiraten wol-

len. Ihre Familie sei jedoch dagegen gewesen, da sie nicht derselben Eth-

nie angehört hätten. Deshalb hätten sie sich trennen müssen und er, der 

Beschwerdeführer, habe begonnen, Frauen zu hassen. Ende 2016 habe 

er auf der Strasse den Italiener M. getroffen, welcher seine Ferien im Se-

negal verbracht habe. Im Laufe des Gesprächs habe ihm M. erklärt, dass 

er homosexuell sei. M. habe ihn gefragt, ob er mit ihm Geschlechtsverkehr 

gegen Bezahlung haben wolle. Er habe dies zunächst abgelehnt, sei dann 

aber einverstanden gewesen. Danach habe er M. regelmässig getroffen 

und mehrmals mit ihm geschlafen, jedoch ohne dafür bezahlt zu werden. 

Nach der Abreise von M. habe er weitere sexuelle Kontakte zu Männern 

gehabt. Sein Halbbruder habe sein verändertes Benehmen bemerkt und 

ihn eine Woche vor der Ausreise im Mai 2018 gefragt, ob er homosexuell 

sei. Er habe dies zugegeben, woraufhin sein Halbbruder ihren Vater einge-

weiht habe. Der Vater habe ihm mitgeteilt, dass sie Muslime seien und nicht 

an diese Sache glauben würden. Er habe ihm mit dem Tod gedroht, ihn 

geschlagen und der Familie von der Homosexualität des Beschwerdefüh-

rers erzählt. In der Folge habe er sich zu seinem besten Freund nach 

C._______ begeben und diesem von den Geschehnissen berichtet. Dort 

habe er mit Hilfe seines Freundes weitere Homosexuelle gesucht, die ihm 

erklärt hätten, dass Homosexualität im Senegal nicht akzeptiert werde und 

man seine Neigungen verheimlichen müsse, sonst habe man keine Ruhe 

und werde geschlagen. Weiter hätten sie ihm geraten, Afrika zu verlassen. 

Ein paar Tage später sei er zu seiner Mutter gereist, um Geld für die Flucht 

zu organisieren. Die Mutter habe ihn im Mai 2018 zu ihrer Familie nach 

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Seite 3 

D._______ gebracht, von wo aus er seine Reise fortgesetzt habe. Im Au-

gust 2018 habe er Afrika verlassen. Zunächst sei er zwei Tage in Spanien 

gewesen, dann habe er zwei Monate in Frankreich verbracht. Danach sei 

er nach Italien gelangt, wo er drei Monate mit M. gelebt habe. Dieser sei 

nicht treu gewesen, weshalb er ihn verlassen habe. Er habe einige Tage in 

Frankreich verbracht und sei dann weiter in die Schweiz gereist.  

Der Beschwerdeführer reichte keine Identitätsdokumente oder Beweismit-

tel zu den Akten.  

C.  

Das SEM stellte der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers den Ent-

scheidentwurf am 19. Juni 2019 zur Stellungnahme zu (Art. 17 Abs. 2 

Bst. e TestV). Die Stellungnahme ging am 20. Mai 2019 beim SEM ein. Da-

rin wurde ausgeführt, dass er, der Beschwerdeführer, den geplanten Ent-

scheid nicht nachvollziehen könne und stets die Wahrheit gesagt habe. Er 

habe nicht in C._______ bleiben und abwarten können, bis er Opfer von 

Übergriffen oder einer strafrechtlichen Verfolgung durch den Staat gewor-

den wäre. Die Auslebung der Homosexualität unterliege einer ständigen 

Gefahr und sei daher unmöglich. Er habe Verfolgung sowie psychischen 

Druck durch seinen Vater erlebt. Staatlicher Schutz sei nicht zu erwarten, 

da Homosexualität in Senegal strafrechtlich verfolgt werde. Schliesslich sei 

er bemüht, seine Geburtsurkunde zu beschaffen, was ohne Mobiltelefon 

und Kontaktdaten allerdings schwierig sei.  

D.  

Mit Verfügung vom 21. Juni 2019 (gleichentags eröffnet) stellte das SEM 

fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte 

sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie 

den Vollzug an. In der Rechtsmittelbelehrung wurde auf die Beschwerde-

frist von fünf Arbeitstagen hingewiesen. Mit Eingabe vom selben Datum 

erklärte die zugewiesene Rechtsvertretung das Mandatsverhältnis als be-

endet. 

E.  

Mit Eingabe vom 27. Juni 2019 reichte der Beschwerdeführer beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben; ihm sei eine angemessene Nachfrist zwecks 

Beschwerdeergänzung zu gewähren; ihm sei die Flüchtlingseigenschaft 

zuzuerkennen und Asyl zu gewähren; eventualiter sei er wegen Unzuläs-

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sigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzu-

nehmen; subeventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die Sache 

zwecks Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sodann er-

suchte er um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. 

F.  

Die vorinstanzlichen Akten trafen am 28. Juni 2019 beim Bundesverwal-

tungsgericht ein. 

G.  

Am 4. Juli 2019 ging eine als «Beschwerdeergänzung» bezeichnete ver-

spätete Eingabe vom 3. Juli 2019 der Rechtsvertretung des Beschwerde-

führers beim Gericht ein. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ersucht.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 2 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 

und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-

gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwer-

deführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG).  

1.3 Auf die fristgerecht eingereichte Beschwerde vom 27. Juni 2019 ist ein-

zutreten (aArt. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 38 TestV i.V.m. Art. 112b Abs. 3 

AsylG), zumal die Beschwerdeschrift den gesetzlichen Anforderungen an 

eine Rechtsmitteleingabe genügt (vgl. Art. 52 VwVG). Das vorliegende Ver-

fahren weist weder einen aussergewöhnlichen Umfang noch besondere 

Schwierigkeiten auf (vgl. Art. 53 VwVG), welche das Ansetzen einer Nach-

frist zur Ergänzung der Beschwerdeschrift rechtfertigen würden. Der An-

trag des Beschwerdeführers auf Gewährung einer angemessenen Nach-

frist zwecks Beschwerdeergänzung ist daher abzuweisen.  

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Seite 5 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz lehnte das Asylgesuch des Beschwerdeführers gestützt 

auf Art. 40 i.V.m. Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG ab. Gemäss Art. 40 AsylG wird 

ein Asylgesuch ohne weitere Abklärungen abgelehnt, wenn aufgrund der 

Anhörung offenkundig wird, dass Asylsuchende ihre Flüchtlingseigenschaft 

weder beweisen noch glaubhaft machen können und ihrer Wegweisung 

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keine Gründe entgegenstehen. Gemäss Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG be-

zeichnet der Bundesrat Staaten als sichere Heimat- oder Herkunftsstaaten, 

in denen nach seinen Feststellungen Sicherheit vor Verfolgung besteht. 

5.2 In der angefochtenen Verfügung gelangt die Vorinstanz zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers vermöchten den Anforderungen an 

die Flüchtlingseigenschaft sowie jenen an die Glaubhaftigkeit gemäss 

Art. 3 und Art. 7 AsylG nicht zu genügen. 

5.2.1 Der Beschwerdeführer habe über das Bewusstwerden seiner sexu-

ellen Orientierung nur stereotyp erzählt. Auf die Frage, wie und wann er 

sich seiner Homosexualität bewusst geworden sei, habe er dargelegt, dies 

sei gewesen, als er den ersten Geschlechtsverkehr mit M. gehabt habe. Er 

habe gemerkt, dass er homosexuell und dies sein Leben sei (SEM-Akte 

A27 F62 ff.). Bei den Fragen, wie er mit dem Umstand umgegangen sei, 

dass er sich zunächst zu Frauen, später aber zu Männern hingezogen ge-

fühlt habe, sei er mehrmals ausgewichen (SEM-Akte A27 F64–66). Nach 

der Trennung seiner Freundin sei es einfach passiert, dass er sich mit Män-

nern getroffen habe (SEM-Akte A27 F54). Aus den Aussagen des Be-

schwerdeführers gehe in keiner Weise hervor, wie er mit der neuen Situa-

tion umgegangen sei, welche Gedanken und Gefühle er gehabt oder ob es 

innere Konflikte gegeben habe. Solche Ausführungen seien jedoch von ei-

ner Person zu erwarten, die sich angeblich in jungen Jahren und aus einer 

traditionellen Familie stammend der eigenen Andersartigkeit in sexuellen 

Dingen bewusstwerde. Des Weiteren sei ihm lediglich ein Treffpunkt für 

Homosexuelle in C._______ und eine senegalesische Nichtregierungsor-

ganisation bekannt, die sich für die Homosexuellen einsetze (SEM-Akte 

A27 F94–F96). Es erstaune, dass er sich als eine Person, die seine sexu-

elle Orientierung aufgrund von gesellschaftlicher Ächtung angeblich an-

derthalb Jahre lang im Versteckten habe ausleben müssen, in diesen Fra-

gen nicht besser auskenne. Sodann überzeuge die Antwort auf die Frage, 

woran man erkenne, dass er homosexuell sei, nicht. Er habe lediglich er-

klärt, dass man als Homosexueller keine Gefühle für Frauen empfinde und 

stets bloss über Männer rede (SEM-Akte A27 F114). Seinen Aussagen zum 

angeblichen homosexuellen Leben fehle es an persönlicher Nähe und 

Substanz sowie an persönlicher Färbung, weshalb sie nicht den Eindruck 

erweckten, auf tatsächlichen Erlebnissen zu beruhen. Insgesamt sei nicht 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in seiner Heimat seit Ende 

2016 ein homosexuelles Leben geführt habe.  

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5.2.2 Ferner mache der Beschwerdeführer geltend, sich nach seiner An-

kunft in Europa im August 2018 in Spanien, Frankreich und Italien aufge-

halten zu haben, bevor er Anfang Februar 2019 in der Schweiz um Asyl 

nachgesucht habe. Von einer tatsächlich verfolgten Person könne jedoch 

erwartet werden, dass sie bei der ersten sich bietenden Gelegenheit um 

Schutz vor Verfolgung nachsuche. Der Umstand, dass er sich über fünf 

Monate lang in verschiedenen europäischen Ländern aufgehalten habe, 

ohne um Asyl ersucht zu haben, sei als deutlicher Hinweis zu werten, dass 

er keinen Schutz im Sinne des Asylgesetzes benötige.  

5.2.3 Weiter sei er seiner Pflicht, dem SEM rechtsgenügende Ausweispa-

piere einzureichen, trotz mehrerer Aufforderungen bis heute nicht nachge-

kommen. Seine Identität stehe somit nicht fest. Seine Aussage, er habe die 

Identitätskarte in Senegal verloren, sei als Standardvorbringen vieler Ge-

suchsteller zu werten, die nicht bereit seien, den Asylbehörden Identitäts-

papiere auszuhändigen. Er habe ferner erklärt, zuhause eine Geburtsur-

kunde zu besitzen. Obwohl er bereits im Februar 2019 ein Asylgesuch ge-

stellt habe, habe er nicht versucht, dieses Papier zu beschaffen. Dies habe 

er damit erklärt, sein Mobiltelefon und die Kontaktdaten verloren zu haben. 

Es gebe jedoch noch andere Kommunikationskanäle. Mit diesem Verhalten 

habe er seine Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG verletzt.  

5.2.4 Sodann habe der Beschwerdeführer erklärt, wenige Tage vor seiner 

Ausreise von seinem Vater bedroht und verprügelt worden zu sein. Nach 

ein paar Tagen in C._______ habe er das Land verlassen. Somit mache er 

weder Verfolgung von staatlicher noch von dritter Seite wegen seiner se-

xuellen Orientierung geltend, sondern erwähne lediglich einen einmaligen 

Vorfall mit seinem Vater. Auf die Frage, weshalb er nicht in C._______ ge-

blieben sei, habe er geantwortet, die Sache habe sich dort nur verschlech-

tert. Hätte jemand gewusst, dass er homosexuell sei, wäre er umgebracht 

oder in Schwierigkeiten gebracht worden (SEM-Akte A27 F100 ff.). Daraus 

folge, dass seine Asylvorbringen, selbst wenn man diesen Glauben schen-

ken könne, nicht asylrelevant wären, da es ihnen an der erforderlichen In-

tensität mangeln würde und von keiner begründeten Furcht auszugehen 

wäre.  

5.2.5 Zur Stellungnahme zum Entscheidentwurf sei festzuhalten, dass die 

Darlegungen des Beschwerdeführers über die angebliche Bedrohungslage 

emotionslos, schematisch und trotz Nachfragen knapp und unsubstantiiert 

ausgefallen seien. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass er die 

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geschilderten Vorfälle selbst erlebt habe, sondern dass er einen konstru-

ierten Sachverhalt nacherzähle. Sodann überzeuge sein Erklärungsver-

such an der Anhörung im Juni 2019, er habe ohne sein vor drei bis vier 

Monaten gestohlenes Telefon niemanden in Senegal kontaktieren können, 

nicht, zumal er an der BzP Anfang Mai 2019 noch angegeben habe, vor 

einem Monat Kontakt zu einem Freund im Senegal gehabt zu haben (SEM-

Akte A22 F54 f.).  

5.3 Der Beschwerdeführer bringt hiergegen vor, er habe seine Asylgründe 

und seine Homosexualität glaubhaft dargelegt. Das SEM habe seine Aus-

sagen nicht vertieft angeschaut. Als sein Vater erfahren habe, dass er ho-

mosexuell sei, habe er ihn verprügelt und mit dem Tod bedroht. Daher sei 

er gezwungen gewesen, zu fliehen. Homosexualität sei im Senegal illegal 

und werde mit Gefängnis bestraft. Homosexuelle Personen wie er könnten 

dort nicht in Sicherheit leben, weshalb er als Flüchtling anzuerkennen und 

ihm Asyl zu gewähren sei.  

5.4 In der verspäteten Eingabe werden die Darlegungen des Beschwerde-

führers zur Glaubhaftigkeit und Asylrelevanz seiner Angaben weiter erläu-

tert. Ferner werden diesbezüglich Verfahrensmängel (ungenügende Be-

gründungspflicht und damit Missachtung von Art. 29 Abs. 2 BV [Anspruch 

auf rechtliches Gehör]) geltend gemacht. 

6.  

6.1 Nach Durchsicht der Akten kommt das Gericht zum Schluss, dass die 

vorinstanzlichen Erwägungen nicht zu beanstanden sind. In der angefoch-

tenen Verfügung wird einlässlich dargelegt, weshalb die Vorbringen des 

Beschwerdeführers unglaubhaft ausgefallen sind. Um Wiederholungen zu 

vermeiden, kann vollumfänglich auf die zutreffenden und ausführlichen 

Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. In der 

Beschwerdeschrift werden den überzeugenden Argumenten des SEM 

keine substanziellen Einwände entgegengehalten.  

6.2 Der Beschwerdeführer vermochte weder seine angebliche Homosexu-

alität noch eine Verfolgung durch seinen Vater deswegen überzeugend 

darzulegen. Seinen Schilderungen fehlt es durchgehend an Details, Real-

kennzeichen und persönlicher Färbung, weshalb sie nicht den Eindruck er-

wecken, auf tatsächlichen Erlebnissen zu beruhen. Zunächst habe er eine 

jahrelange Liebesbeziehung mit einer Frau gehabt, aus der ein gemeinsa-

mes Kind hervorgegangen sei. Nachdem er sich von dieser Frau habe tren-

nen müssen, habe er sich gegen Bezahlung auf Geschlechtsverkehr mit 

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einem Mann eingelassen. Dies alleine habe bei ihm zur Erkenntnis geführt, 

dass er homosexuell sei. Trotz mehrerer Nachfragen hat der Beschwerde-

führer nicht substantiiert ausführen können, wie er zu dieser angeblichen 

Erkenntnis gekommen sei, wie er mit der daraus folgenden Veränderung 

umgegangen sei oder wie er diese empfunden habe (SEM-Akte A27 

F62 ff.). Ebenso konnte er nicht nachvollziehbar darlegen, wie man erken-

nen würde, dass er homosexuell sei (SEM-Akte A27 F114) oder wie und 

wo er von Ende 2016 bis Anfang 2018 in seiner Heimatstadt regelmässig 

Männer getroffen haben wolle, ohne dass dies jemandem aus seinem Um-

kreis aufgefallen wäre (SEM-Akte A27 F77 ff., F84). Der einmalige Konflikt 

mit seinem Vater im Mai 2018, nachdem dieser von seiner Homosexualität 

erfahren habe, vermag er ebenfalls nur oberflächlich und ohne Details dar-

zulegen (SEM-Akte A27 F87, F98 f.). Weitere Probleme mit Behörden oder 

Drittpersonen habe er nicht gehabt (SEM-Akten A27 F103, F107 ff.). So-

dann hat der Beschwerdeführer im gesamten Verfahren weder Identitäts-

papiere noch anderweitige Dokumente oder Beweismittel eingereicht, wel-

che seine Identität aufzeigen oder seine Vorbringen stützen könnten.  

Schliesslich ist – in Übereinstimmung mit der Vorinstanz – davon auszuge-

hen, dass eine Person, welche aufgrund von Verfolgung aus ihrem Heimat-

staat ausreist und eine weite Reise auf sich nimmt, bei der ersten sich bie-

tenden Gelegenheit um Schutz ersuchen und nicht zuerst monatelang 

durch Europa reisen würde, bevor sie schliesslich ein Asylgesuch einreicht. 

6.3 Bezüglich der verspäteten Eingabe der Rechtsvertretung des Be-

schwerdeführers ist auf Art. 32 Abs. 2 VwVG zu verweisen, wonach ver-

spätete Parteivorbringen berücksichtigt werden können, sofern diese aus-

schlaggebend erscheinen.  

Nach Durchsicht dieser Eingabe stellt das Gericht fest, dass die Darlegun-

gen der Rechtsvertretung in formeller und materieller Hinsicht nicht dazu 

geeignet sind, die obigen Ausführungen in Frage zu stellen. Die verspäte-

ten Vorbringen sind nicht als ausschlaggebend im Sinne von Art. 32 Abs. 2 

VwVG zu bezeichnen, weshalb nicht weiter auf die Eingabe vom 3. Juli 

2019 einzugehen ist.  

6.4 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

nichts vorgebracht hat, was geeignet wäre, seine Flüchtlingseigenschaft 

nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat 

sein Asylgesuch daher zu Recht gestützt auf Art. 40 i.V.m. Art. 6a Abs. 2 

Bst. a AsylG abgelehnt. 

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Seite 10 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

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Seite 11 

8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im 

Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 

als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-

weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim-

mungen zulässig. 

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.4.1 In Senegal herrscht weder Krieg noch Bürgerkrieg oder eine Situation 

allgemeiner Gewalt, aufgrund derer die Bevölkerung konkret gefährdet 

wäre. Ferner erklärte der Bundesrat mit Beschluss vom 6. Oktober 1993 

Senegal zum sogenannten verfolgungssicheren Heimats- und Herkunfts-

staat (Safe Country) im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG. Von dieser 

Einschätzung ist er im Rahmen der periodischen Prüfung (Art. 6a Abs. 3 

AsylG) bisher nicht abgewichen (vgl. u.a. Urteile des BVGer E-5092/2018 

vom 15. November 2018; D-6452/2017 vom 21. Januar 2018). Vor diesem 

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Seite 12 

Hintergrund ist die Rückkehr des Beschwerdeführers in seinen Heimat-

staat grundsätzlich zumutbar. 

8.4.2 Sodann lassen – in Übereinstimmung mit der Vorinstanz – weder die 

allgemeine Lage im Senegal noch individuelle Gründe auf eine konkrete 

Gefährdung des Beschwerdeführers in seinem Heimatland schliessen. Der 

junge Beschwerdeführer verfügt über Schulbildung, Berufsausbildungen 

und Arbeitserfahrung (SEM-Akte A22 F23 ff., F42). Sodann hat er Fami-

lienangehörige (einen Sohn, Eltern und Geschwister) und Freunde in 

B._______, wo er bis kurz vor seiner Ausreise gelebt habe, sowie in 

C._______ und E._______, Senegal (SEM-Akten A22 F11 ff., A27 F8, 

F14 ff.). Ferner sind keine gesundheitlichen Gründe aktenkundig, die ge-

gen einen Vollzug sprechen. Mithin ist nicht davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in den Senegal in eine existenzielle 

Notlage geraten würde. 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

8.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. Eine 

Rückweisung an die Vorinstanz zur Neubeurteilung fällt ausser Betracht. 

10.  

10.1 Der Beschwerdeführer beantragte die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG. Aufgrund obiger Erwä-

gungen ergibt sich, dass seine Begehren als aussichtslos zu bezeichnen 

waren. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht 

gegeben, weshalb das Gesuch abzuweisen ist. Ebenfalls abzuweisen ist 

E-3272/2019 

Seite 13 

das mit der verspäteten Eingabe geltend gemachte Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.  

10.2 Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

ist mit vorliegendem Direktentscheid gegenstandslos geworden. 

10.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3272/2019 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Linda Mombelli-Härter 

 

 

Versand: