# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 85678847-1484-5eb2-ac0d-b88b84d346f0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.05.2010 IV 2009/189
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-189_2010-05-06.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/189

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 06.05.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 06.05.2010
Art. 28 Abs. 2 IVG (in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung). 
Rentenanspruch. Das vom Unfallversicherer eingeholte psychiatrische 
Teilgutachten berücksichtigte ausschliesslich unfallbedingte Aspekte und ist 
daher für die invalidenversicherungsrechtliche Leistungsbeurteilung nicht 
aussagekräftig. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Mai 2010, IV 2009/189).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 6. Mai 2010

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans Henzen, Eisenbahnstrasse 41, Post-

fach 228, 9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a R.___, geboren 1953, verletzte sich im Juni 2001 das rechte Sprunggelenk. Im Juni 

2003 erlitt sie bei einem Treppensturz eine weitere Verletzung des Sprunggelenks, 

zusätzlich schlug sie das linke Knie heftig an (vgl. UVG-Abklärungsbericht vom 22. Juli 

2005, act. G 4.2). Am 2. August 2005 wurde im Spital Walenstadt eine Arthroskopie 

des linken Knies und am 10. April 2006 in der Orthopädischen Klinik des 

Kantonsspitals St. Gallen eine Re-Arthroskopie mit Plicainzision durchgeführt (vgl. act. 

G 4.1.7-23, 7-5). Wegen einer posttraumatischen Instabilität im rechten Sprunggelenk 

erfolgte durch Dr. med. A.___, Orthopädische Chirurgie FMH, am 20. August 2003 eine 

Bandplastik nach Watson-Jones. Die Versicherte meldete sich am 12. Mai 2006 zum 

Bezug von IV-Leistungen an (act. G 4.1.1).

A.b Im Auftrag des zuständigen Unfallversicherers wurde die Versicherte im September 

2007 durch Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, begutachtet. Der Experte diagnostizierte 

einen Status nach Kniekontusion/Distorsion links sowie OSG-Distorsion rechts; einen 

Status nach mehrfachen operativen Eingriffen mit sekundärer Entwicklung eines 

chronischen, therapieresistenten Schmerzsyndroms. Die Versicherte sei lediglich an 

Gehstöcken mobil und brauche zudem einen Spezialschuh im Sinn eines Stabilschuhs. 

Sie sei knapp fähig, ihren Alltag zu meistern. Von einer relevanten Arbeitsfähigkeit sei 

sie sehr weit entfernt (Gutachten vom 17. September 2007, act. G 4.2).

A.c Am 31. März und 9. April 2008 wurde die Versicherte im Auftrag des 

Unfallversicherers interdisziplinär (rheumatologisch-psychiatrisch) durch die MEDAS 

Ostschweiz begutachtet. Die MEDAS-Gutachter stellten folgende Diagnosen: ein 

chronisches Schmerzsyndrom am rechten Sprunggelenk und am linken Kniegelenk; 

eine Chondrokalzinose des medialen Meniskus am rechten Kniegelenk und leichte 

osteophytäre Reaktionen; ein mässiger Senk- und Spreizfuss beidseits; ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausgedehntes chronisches weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom cerviko-cephal 

und -brachial beidseits sowie lumbofemoral beidseits; eine arterielle Hypertonie und 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Für leidensadaptierte Tätigkeiten 

bescheinigten die MEDAS-Gutachter der Versicherten eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. 

Den Integritätsschaden bewerteten sie mit 7,5% (MEDAS-Gutachten vom 2. Juli 2008, 

act. G 4.2). Auf Nachfrage des Unfallversicherers vom 22. Juli 2008 hin ergänzten die 

MEDAS-Gutachter mit Schreiben vom 8. August 2008 ihre Beurteilung. Unfallbedingt 

bestünden eine Chondropathie medial und femoro-patellar (beginnende Arthrose) am 

linken Kniegelenk sowie am rechten Sprunggelenk eine beginnende Arthrose. Es könne 

gesagt werden, dass ungefähr die Hälfte der nachvollziehbaren funktionellen, 

weichteilrheumatischen Beschwerden auf die beiden "Unfallzonen" zurück zu führen 

sei, die weitere Symptomausweitung mit einem ausgedehnten chronischen 

weichteilrheumatischen Schmerzsyndrom cervikal und lumbal jedoch nicht als 

unfallbedingte Leistungsminderung angesehen werden könne. Die rein unfallbedingte 

Leistungsminderung betrage 10% (Schreiben der MEDAS-Ost-schweiz vom 8. August 

2008, act. G 4.2).

A.d Die IV-Stelle stellte der Versicherten im Vorbescheid vom 28. November 2008 mit 

Wirkung ab 1. Juni 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 41% die Gewährung einer 

Viertelsrente in Aussicht (act. G 4.1.45). Im dagegen gerichteten Einwand vom 

8. Januar 2009 beantragte die Versicherte eine ganze Rente (act. G 4.1.46-1 ff.).

A.e Am 9. März 2009 kam die IV-Stelle auf ihren Vorbescheid vom 28. November 2008 

zurück und ersetzte diesen durch den Vorbescheid vom 9. März 2009. Darin lehnte sie 

einen Anspruch der Versicherten auf Rentenleistungen bei einem Invaliditätsgrad von 

34% ab (act. G 4.1.51).

B.  

B.a Am 23. April 2009 erhob die Versicherte gegen den Vorbescheid vom 9. März 2009 

Einwand mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Rente (act. G 4.1.52-1 ff.). Der 

Einwandeingabe legte sie einen Bericht von Dr. B.___ vom 15. April 2009 bei (act. 

G 4.1.52-9).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.b Die IV-Stelle verfügte am 30. April 2009 im Sinn des Vorbescheids vom 9. März 

2009 und lehnte einen Anspruch auf Rentenleistungen ab. Der Verfügung legte sie die 

medizinische Einschätzung der MEDAS Ostschweiz (80%ige Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten) zugrunde (act. G 4.1.53).

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 30. April 2009 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 27. Mai 2009. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung sowie die Zusprache einer ganzen Rente ab 

dem 1. Juli 2004. Eventualiter sei die Sache zur Vornahme ergänzender medizinischer 

Abklärungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Sie rügt, dass das MEDAS-Gutachten unvollständig und mangelhaft 

sei. Insbesondere hätten die MEDAS-Gutachter lediglich die unfallrechtlich relevanten 

Gesundheitsschäden berücksichtigt. Der psychiatrische MEDAS-Gutachter sei zu 

Unrecht davon ausgegangen, dass die diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung 

mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sei und keine Arbeitsunfähigkeit 

begründe. Des Weiteren stehe dem MEDAS-Gutachten die davon abweichende 

Beurteilung von Dr. B.___ entgegen. Dieser sei der Auffassung, dass sie weder im 

angestammten Beruf noch in einer adaptierten Tätigkeit über eine Arbeitsfähigkeit 

verfüge. Die in der angefochtenen Verfügung bei der Invaliditätsbemessung 

berücksichtigten Vergleichseinkommen seien ferner unrichtig ermittelt worden (act. 

G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 10. Juli 2009 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie aus, dass das MEDAS-

Gutachten unter Berücksichtigung des gesamten Leidensbilds der Beschwerdeführerin 

die verbliebene Arbeitsfähigkeit beurteilt habe. Es sei beweistauglich und die 

abweichende Einschätzung des Orthopäden Dr. B.___, sei nicht geeignet, dessen 

Beweiswert zu erschüttern. Die Kriterien zur Bejahung einer invalidisierenden Wirkung 

der somatoformen Schmerzstörung seien - namentlich das Vorliegen einer psychischen 

Komorbidität - nicht erfüllt. Es seien keine Umstände erkennbar, welche die 

Beschwerdeführerin daran hindern könnten, eine Erwerbstätigkeit auszuüben. Ferner 

sei der Einkommensvergleich korrekt vorgenommen worden. Unter Berücksichtigung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eines 10%igen Leidensabzugs resultiere eine nicht rentenbegründende Invalidität von 

36% (act. G 4).

C.c Die Beschwerdeführerin hält in der Replik vom 11. September 2009 unverändert an 

den gestellten Anträgen und deren bisherigen Begründung fest. Sie macht geltend, 

dass bei der Bemessung des Invalideneinkommens mindestens ein 20%iger 

Leidensabzug vorzunehmen sei (act. G 6).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (act. G 8).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

30. April 2009 (act. G 4.1.53) ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor 

dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

2.   

Zwischen den Parteien ist einzig der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin streitig.

2.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.3 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der medizinischen Fachpersonen ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 

Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der Versicherungsträger bzw. im 

Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen 

abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein. 

Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben zusätzliche Abklärungen 

stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus 

den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 

E. 4a am Schluss).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.4 Rechtsprechungsgemäss kommt einem Gutachten oder anderen medizinischen 

Beurteilungen schon dann kein voller Beweiswert zu, wenn Indizien gegen ihre 

Zuverlässigkeit sprechen; es muss nicht feststehen, dass die medizinischen 

Beurteilungen effektiv nicht den Tatsachen entsprechen, was nicht mit medizinischen 

Fachpersonen besetzte Behörden in der Regel nicht beurteilen können (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 16. Oktober 2002, I 779/01, E. 4.2).

3.   

Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der angefochtenen Verfügung auf die 

interdisziplinäre Beurteilung der MEDAS-Gutachter (act. G 4.1.53). Die 

Beschwerdeführerin bestreitet deren Beweistauglichkeit (act. G 1).

3.1 Die Beschwerdeführerin rügt vorab, dass die MEDAS-Gutachter bei ihrer 

Beurteilung lediglich die unfallbedingten, nicht jedoch die ebenfalls vorliegenden 

krankheitsbedingten Leiden miteinbezogen hätten (act. G 1).

3.2 Was den rheumatologisch-orthopädischen Teil des MEDAS-Gutachtens anbelangt, 

so kann der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden. Denn der 

Experte berücksichtigte dabei die gesamten von der Beschwerdeführerin geklagten 

Gesundheitsschäden, namentlich auch vorhandende (unfallfremde) degenerative 

Veränderungen (MEDAS-Gutachten vom 2. Juli 2008, S. 17 unten und S. 23 Ziff. 13.3; 

act. G 4.2). Auch aus dem Schreiben des rheumatologisch-orthopädischen Experten 

vom 8. August 2008 geht hervor, dass er das gesamte Beschwerdebild bei seiner 

Beurteilung miteinbezogen hat. So legte er darin nachvollziehbar dar, dass lediglich die 

Hälfte der Beschwerden bzw. lediglich die Hälfte der im Gutachten bescheinigten 

20%igen Arbeitsunfähigkeit unfallkausal sei (Schreiben vom 8. August 2008; act. 

G 4.2). Die Beschwerdeführerin zeigt im Übrigen auch nicht substanziiert auf, welche 

dem rheumatologisch-orthopädischen Fachbereich zuzuordnenden Beschwerden 

keine Berücksichtigung gefunden hätten. Weitere Mängel, die geeignet wären, die 

Einschätzung des rheumatologisch-orthopädischen MEDAS-Gutachters in Zweifel zu 

ziehen, werden nicht geltend gemacht. Es sind auch keine solchen ersichtlich. Vielmehr 

erfolgte die rheumatologisch-orthopädische Begutachtung in Kenntnis der Vorakten, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

berücksichtigte das gesamte Beschwerdebild, beruhte auf eingehenden eigenen 

Untersuchungen und setzte sich begründet mit der abweichenden Einschätzung von 

Dr. B.___ vom 17. September 2007 auseinander. Daran vermag auch dessen 

Stellungnahme vom 15. April 2009 (act. G 4.1.52-9) nichts zu ändern. Einerseits 

erfolgte sie offenbar nicht in Kenntnis des Ergänzungsschreibens der MEDAS vom 

8. August 2008. Zumindest setzte sich Dr. B.___ damit nicht auseinander. Andererseits 

bezieht sich seine Kritik im Wesentlichen auf den psychiatrischen Teil des MEDAS-

Gutachtens. Gegen den rheumatologisch-orthopädi-schen Teil werden hingegen keine 

konkreten Mängel geltend gemacht.

3.3 Der psychiatrische MEDAS-Gutachter hielt in seiner Beurteilung der 

Leistungsfähigkeit Folgendes fest (psychiatrisches Teilgutachten vom 9. Mai 2008, 

S. 11 Ziff. 13.1; act. G 4.2): "Da es sich um eine mehrheitlich unfallfremde psychische 

Erkrankung handelt, besteht aus psychiatrischer Sicht unfallbedingt keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Für eine weitere differenziertere Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit fehlen die nötigen Informationen (IV-Akte)." Damit brachte der 

psychiatrische Experte ausdrücklich und mit aller erdenklichen Klarheit zum Ausdruck, 

dass seine Einschätzung allein aus unfallversicherungsrechtlichem Blickwinkel erfolgte 

und hinsichtlich einer umfassenderen Beurteilung noch weiterer Abklärungsbedarf 

besteht. Das psychiatrische Teilgutachten berücksichtigt demnach nicht das 

krankheitsbedingte Beschwerdebild und vermag daher keine beweistaugliche 

Grundlage für die Beurteilung des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf 

invalidenversicherungsrechtliche Rentenleistungen zu bilden. Daran vermag auch die 

Stellungnahme der MEDAS-Gutachter vom 8. August 2008 nichts zu ändern, bezieht 

sich diese doch ausschliesslich auf die rheumatologisch-orthopädische Begutachtung 

und erfolgte ohne Einbezug des psychiatrischen MEDAS-Gutachters. Soweit sich die 

Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt stellt, dass die somatoforme 

Schmerzstörung vorliegend ohnehin nicht invalidisierend sei (act. G 4), verkennt sie, 

dass eine entsprechende Prüfung einer allfällig invalidisierenden Wirkung (vgl. hierzu 

BGE 130 V 353 ff. E. 2.2.3) erst gestützt auf eine vollständige medizinische Beweislage 

erfolgen kann, zumal die rechtsprechungsgemässen Kriterien teilweise (wie etwa 

bezüglich des Vorliegens einer psychischen Komorbidität) einen medizinischen 

Sachverhalt zum Gegenstand haben. Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin 

zur Vornahme ergänzender psychiatrischer Abklärungen zurückzuweisen. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zweckmässiger Weise wird sie die ergänzenden Abklärungen durch den mit dem Fall 

vertrauten psychiatrischen MEDAS-Gutachter (Dr. med. C.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie) durchführen lassen. Der psychiatrische Gutachter wird 

sich unter Berücksichtigung des gesamten Beschwerdebildes und der vollständigen 

medizinischen Aktenlage mit Blick auf die diagnostizierte somatoforme 

Schmerzstörung namentlich dazu zu äussern haben, ob eine ausgewiesene psychische 

Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer vorliegt; eine 

chronische körperliche Begleiterkrankung und ein mehrjähriger Krankheitsverlauf bei 

unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission gegeben 

ist; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens ausgewiesen ist; ein verfestigter, 

therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn) vorliegt und ob unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz 

konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlungsbemühungen 

und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und 

Eigenanstrengung der versicherten Person gegeben sind. Nach dem Vorliegen der 

umfassenden psychiatrischen Begutachtung hat unter Beizug des rheumatologisch-

orthopädischen Experten und der rheumatologisch-orthopädischen Erkenntnisse aus 

dem MEDAS-Gutachten vom 2. Juli 2008 eine interdisziplinäre Beurteilung der 

Restleistungsfähigkeit zu erfolgen. Hernach hat die Beschwerdegegnerin erneut über 

den Rentenanspruch zu entscheiden. Da die medizinische Aktenlage noch nicht 

vollständig erstellt ist, kann die Vornahme des korrekten Einkommensvergleichs vorerst 

offen gelassen werden. Immerhin kann bemerkt werden, dass keine Anhaltspunkte 

ersichtlich sind, beim Valideneinkommen andere Annahmen als die Unfallversicherung 

zu treffen (vgl. act. G 4.1.40-1).

4.   

4.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

30. April 2009 aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme ergänzender Abklärungen 

und zu neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von der 

Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr 

zurückzuerstatten.

4.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz 

der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses pauschal 

zwischen Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-- bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO [sGS 963.75]). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat am 

11. September 2009 eine pauschale Honorarnote im Umfang von Fr. 4'699.95 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) eingereicht (act. G 6.1). Bei einer 

Rechtsvertretung im gesamten Beschwerdeverfahren wird in 

invalidenversicherungsrechtlichen Fällen praxisgemäss eine mittlere pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

gesprochen. Mit Blick auf die Schwierigkeit und Anforderungen des vorliegenden Falls 

besteht kein Anlass von dieser mittleren Entschädigung abzuweichen. Dies umso 

weniger, als der Rechtsvertreter die Beschwerdeführerin auch in der 

unfallversicherungsrechtlichen Streitigkeit vertritt (vgl. act. G 4.2). Eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) erscheint daher als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

30. April 2009 aufgehoben und die Sache wird zur Vornahme ergänzender Abklärungen 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sowie zu neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 06.05.2010
	Art. 28 Abs. 2 IVG (in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung). Rentenanspruch. Das vom Unfallversicherer eingeholte psychiatrische Teilgutachten berücksichtigte ausschliesslich unfallbedingte Aspekte und ist daher für die invalidenversicherungsrechtliche Leistungsbeurteilung nicht aussagekräftig. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Mai 2010, IV 2009/189).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T13:50:16+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen