# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 82a13dce-5050-5a3e-ad74-76fc6c9b4e15
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.08.2013 LE130025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE130025_2013-08-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE130025-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin  

Dr. D. Scherrer und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. J. Freiburghaus 

Beschluss und Urteil vom 19. August 2013 

 

in Sachen 
 
A._____,  
Beklagte und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ 

 

gegen 
 
B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

 

 

 

 

 

betreffend Eheschutz (Besuchsrecht, Unterhaltsbeiträge), Kosten- und  
Entschädigungsfolgen 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 19. November 2012 
(EE100005-L) 

- 2 - 

Anlässlich der Hauptverhandlung korrigiertes 
Rechtsbegehren des Klägers: 

(Urk. 1, Urk. 14 und Urk. 21) 

" 1. Den Parteien sei das Getrenntleben zu bewilligen; 
 2. das gemeinsame Kind E._____, geb. tt.mm.2006, sei unter die el-

terliche Obhut des Klägers zu stellen; der Beklagten sei ein ausge-
dehntes Besuchsrecht im Sinne der nachfolgenden Ausführungen 
zuzugestehen; 

 3. die bisherige eheliche Wohnung an der C._____-Strasse ..., 
D._____, sei dem Kläger für sich und E._____ zuzusprechen, unter 
Ansetzung einer angemessenen Frist an die Beklagte zum Auszug 
aus der vormals ehelichen Wohnung; 

 4. es sei davon Vormerk zu nehmen, dass der Kläger bereit ist, für die 
Beklagte und evtl. E._____ angemessene Unterhaltsbeiträge im 
Sinne der nachfolgenden Ausführungen zu bezahlen; 

 5. die einstweiligen vorsorglichen Massnahmen seien zu beenden 
und E._____ sei in die Obhut des Klägers, unter Ansetzung einer 
entsprechenden Frist mit Blick auf unsere Anträge Ziffern 1 und 2, 
sowie nach Rücksprache mit der eingesetzten Beistandschaft zu 
übergeben; evtl. sei eine Begutachtung beider Eltern auf ihre Er-
ziehungsfähigkeit für E._____ anzuordnen; 

 6. es sei zudem die Gütertrennung per 1. Januar 2010, evtl. ab Ein-
gabedatum, auszusprechen; 

 7. alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen plus 7,6% MwSt. zu 
Lasten der Beklagten." 

Rechtsbegehren der Beklagten: 
(Urk. 23) 

" 1. Es sei der Beklagten das Getrenntleben zu bewilligen. 
 2. Es sei der gemeinsame Sohn E._____, geb. tt.mm.2006, unter die 

Obhut der Beklagten zu stellen. 
 3. Es sei dem Kläger nur ein begleitetes Besuchsrecht zu gewähren. 

Eventuell sei das Besuchsrecht nach den Weisungen der abklä-
renden Fachperson zu bestimmen. 

 4. Es sei die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse ..., D._____, 
samt Hausrat und Mobiliar, der Beklagten und dem Sohn zur allei-
nigen Benützung zuzuweisen. 

 5. Es sei der Kläger zu verpflichten, der Beklagten für sich und 
E._____ ab 1. Januar 2010 einen angemessenen Unterhaltsbeitrag 
zuzusprechen, unter Anrechnung der bereits bezahlten Beträge. 

- 3 - 

 6. Es sei der Kläger zu verpflichten, der Beklagten einen Prozesskos-
tenvorschuss von Fr. 6'000.– zu bezahlen. 

  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klä-
gers." 

 

Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksge-
richt Zürich, 5. Abteilung, vom 19. November 2012 : 

1. Das Begehren der Beklagten um Verpflichtung des Klägers zur Bezahlung 

eines Prozesskostenbeitrags von Fr. 10'000.-- wird abgewiesen. 

2. Das Begehren der Beklagten um Bewilligung der unentgeltlichen Rechts-

pflege wird abgewiesen. 

3. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien zum Getrenntleben 

berechtigt sind. 

4. Die Obhut für das Kind E._____, geboren am tt.mm.2006, wird der Beklag-

ten zugeteilt. 

5. Der Kläger wird mit Vollstreckbarkeit dieses Entscheides für berechtigt er-

klärt, das Kind im folgenden Umfang auf eigene Kosten zu sich oder mit sich 

auf Besuch zu nehmen: 

- während den ersten sechs Wochen jeden zweiten Sonntag unbegleitet 

von 11.00 Uhr bis 16.30 Uhr mit einer begleiteten Übergabe (nach Mög-

lichkeit im F._____); 

- während den anschliessenden sechs Wochen jeden zweiten Sonntag un-

begleitet von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr; 

- während den anschliessenden 12 Wochen jedes zweite Wochenende von 

Sonntagmorgen, 10.00 Uhr, bis Montagmorgen, Schul-/Hortbeginn (inkl. 

einer Übernachtung; der Kläger bringt das Kind am Montag direkt in die 

Schule/Hort); 

- 4 - 

- während den anschliessenden 12 Wochen jedes zweite Wochenende un-

begleitet von Samstagmorgen, 10.00 Uhr, bis Montagmorgen, Schul-/ 

Hortbeginn (inkl. zwei Übernachtungen; der Kläger bringt das Kind am 

Montag direkt in die Schule/Hort); 

- während den anschliessenden 12 Wochen jedes zweite Wochenende un-

begleitet von Freitagnachmittag, Schul-/Hortschluss, bis Montagmorgen, 

Schul-/Hortbeginn (inkl. drei Übernachtungen; der Kläger holt das Kind 

am Freitag in der Schule/Hort ab und bringt das Kind am Montag direkt in 

die Schule/Hort). 

Nach Ablauf dieser letzten Phase ist der Kläger berechtigt, das Kind im fol-

genden Umfang auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch bzw. in 

die Ferien zu nehmen: 

- jedes zweite Wochenende unbegleitet von Freitagnachmittag, Schul-/ 

Hortschluss, bis Dienstagmorgen, Schul-/Hortbeginn (inkl. vier Übernach-

tungen; der Kläger holt das Kind am Freitag in der Schule/Hort ab und 

bringt das Kind am Dienstag direkt in die Schule/Hort); 

- in geraden Jahren unbegleitet jeweils über die Osterfeiertage von Karfrei-

tag bis und mit Ostermontag sowie über die Weihnachtsfeiertage vom 

24. Dezember, 17.00 Uhr, bis und mit 26. Dezember; 

- in ungeraden Jahren unbegleitet von Pfingstsamstag bis und mit Pfingst-

montag sowie über Silvester/Neujahr vom 31. Dezember, ab 17.00 Uhr, 

bis und mit dem zweiten Neujahrsfeiertag, d.h. am 2. Januar; 

- für die Dauer von drei Wochen pro Jahr unbegleitet zu sich oder mit sich 

in die Ferien zu nehmen; die Ausübung des Ferienbesuchsrechts hat der 

Kläger mindestens drei Monate im Voraus mit der Beklagten (allenfalls 

unter Mitwirkung der Beiständin) abzusprechen. 

6. Die mit Verfügung vom 2. März 2012 für das Kind E._____ angeordnete Be-

suchs- und Erziehungsbeistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 

ZGB i.V.m. Art. 176 Abs. 3 ZGB wird weitergeführt. Die der Beiständin 

- 5 - 

bereits übertragenen Aufgaben werden teilweise beibehalten resp. ergänzt, 

nämlich: 

- Organisation, Koordination und Umsetzung des Besuchsrechts; 

- Beratung und Unterstützung der Eltern sowie des Kindes in sämtlichen 

Belangen, welche die Erziehung und Ausbildung betreffen; 

- die Eltern über wichtige Geschehnisse zu informieren und eine vermit-

telnde Rolle zwischen ihnen zu übernehmen; 

und durch folgende Aufgaben ergänzt: 

- Entscheid über die Besuchsmodalitäten unter Einbezug der Beteiligten 

(evtl. Übergabeort etc.); 

- Entscheid über Verschiebung von Besuchstagen resp. Nachholung von 

ausgefallenen Besuchstagen; 

- Entscheid bei Konflikten der Eltern im Hinblick auf die Ausübung des Be-

suchsrechts. 

7. Die Vormundschaftsbehörde der Stadt G._____ wird ersucht, der mit Be-

schluss der Vormundschaftsbehörde der Stadt G._____ vom 7. September 

2012 neu ernannten Beiständin, Frau H._____, die Aufgaben gemäss Dis-

positiv Ziffer 6 zu übertragen. 

8. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse ..., D._____ wird, inkl. Haus-

rat und Mobiliar, für die Dauer des Getrenntlebens der Beklagten und dem 

Kind zur alleinigen Benützung zugewiesen. 

Es wird davon Vormerk genommen, dass der Kläger bereits ausgezogen ist. 

9. Der Kläger wird unter Anrechnung bereits geleisteter Unterhaltsbeiträge ver-

pflichtet, der Beklagten und E._____ folgende monatlichen Unterhaltsbeiträ-

ge zu bezahlen: 

- 6 - 

- rückwirkend ab 1. Januar 2010 bis und mit 31. Juli 2010: Fr. 9'240.– (zzgl. 
gesetzliche oder vertraglich vereinbarte Kinderzulagen), und zwar 

Fr. 2'100.– für E._____ und Fr. 7'140.– für die Beklagte persönlich; 

- rückwirkend ab 1. August 2010 bis und mit 31. Dezember 2010: 

Fr. 8'790.– (zzgl. gesetzliche oder vertraglich vereinbarte Kinderzulagen), 
und zwar Fr. 2'100.– für E._____ und Fr. 6'690.– für die Beklagte persön-

lich; 

- rückwirkend ab 1. Januar 2011 bis 31. Oktober 2011: Fr. 6'690.– (zzgl. 
gesetzliche oder vertraglich vereinbarte Kinderzulagen), und zwar 

Fr. 2'100.– für E._____ und Fr. 4'590.– für die Beklagte persönlich; 

- rückwirkend ab 1. November 2011 bis 31. August 2012: Fr. 6'820.– (zzgl. 
gesetzliche oder vertraglich vereinbarte Kinderzulagen), und zwar 

Fr. 2'100.– für E._____ und Fr. 4'720.– für die Beklagte persönlich; 

- rückwirkend ab 1. September 2012: Fr. 6'240.– (zzgl. gesetzliche oder 
vertraglich vereinbarte Kinderzulagen), und zwar Fr. 2'100.– für E._____ 

und Fr. 4'140.– für die Beklagte persönlich. 

 Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ers-

ten eines jeden Monats. 

10. Der Kläger wird sodann verpflichtet, der Beklagten als Unterhaltsbeitrag ab 

25. März 2010 60% seiner von der I._____ GmbH, von der J._____ AG und 

von der K._____ GmbH erhaltenen unregelmässigen Gewinn- und Dividen-

denausschüttungen zu überweisen, wobei davon Vormerk genommen wird, 

dass die Ausschüttung der J._____ AG von Fr. 30'000.– als regelmässige 

Ausschüttung zu betrachten ist. 

Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten diesbezügliche Unterlagen un-

aufgefordert zukommen zu lassen. 

11. Das Begehren des Klägers, er sei für berechtigt zu erklären, die Unterhalts-

zahlungen durch direkte Zahlung des Mietzinses der Wohnung an der 

- 7 - 

C._____-Strasse zu tilgen, so lange er dort in Haftung stehe, wird abgewie-

sen. 

12. Die Gütertrennung wird per 1. Januar 2010 angeordnet. 

13. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 7'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 10'310.00   Gutachterkosten 

Fr. 3'382.50   Barauslagen 

Fr. 21'192.50   Total 

Wird auf eine Begründung des Entscheids verzichtet, ermässigt sich die 

Entscheidgebühr auf zwei Drittel. 

14. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. 

15. Es wird keiner Partei eine Prozessentschädigung zugesprochen. 

16. (Mitteilungssatz) 

17. (Rechtsmittel) 

 
 
 

Berufungsanträge: 

der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 158 S. 2): 
 
" 1. Es seien Disp. Ziff. 5, 9 sowie Ziff. 13 -15 des rubrizierten Entscheides 

aufzuheben. 
 2. Das begleitete Besuchsrecht des Kindes E._____, geb. tt.mm.2006, sei 

bis auf Weiteres aufrechtzuerhalten. 
 3. Es sei der Kläger zu verpflichten, der Beklagten persönlich und für 

E._____ folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, zahlbar monatlich 
im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats: 
Ab 01.01.2010 – 31.07.2010: Fr. 9'240.– 
Ab 01.08.2010 – 31.12.2010: Fr. 8'790.– 

- 8 - 

Ab 01.01.2011 – 31.10.2011: Fr. 8'735.– 
Ab 01.11.2011 – 31.08.2012: Fr. 8'839.– 
Ab 01.09.2012: Fr. 9'291.– 
Diese Beträge verstehen sich inkl. Unterhalt von Fr. 2'100.– an 
E._____, zuzüglich vertragliche oder gesetzliche Kinderzulagen. 

 4. Es sei gestützt auf Art. 315 Abs. 5 ZPO die Vollstreckung bzw. die 
Vollstreckbarkeit von Disp. Ziff. 5 und Disp. Ziff. 9 des Entscheides der 
ersten Instanz aufzuschieben.  

 5. Das Gericht wird gebeten, die umfangreichen Akten beizuziehen. 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) 
zu Lasten des Klägers.  
  
 
 
des Klägers und Berufungsbeklagten (Urk. 164 S. 2): 
 
"Die Berufung der Berufungsklägerin vom 14.03.2013 sei vollständig abzu-
weisen und die eheschutzrichterliche Verfügung des Bezirksgerichts Zürich 
vom 19.11.2012 (EE10005-L) sei vollumfänglich zu bestätigen; 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8 % Mwst. zu Lasten 
der Berufungsklägerin." 

 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Eingabe vom 8. Januar 2010 machte der Kläger und Berufungsbeklagte 

(nachfolgend Kläger) das vorliegende Eheschutzverfahren bei der Vorinstanz an-

hängig (Urk. 1). Nach verschiedenen Begehren um Anordnung bzw. Abänderung 

vorsorglicher Massnahmen sowie diesbezüglichen Entscheiden, einer erfolglosen 

Mediation und nach Einholung eines kinderpsychiatrischen Gutachtens erliess die 

Vorinstanz am 19. November 2012 den eingangs zitierten, vorerst in unbegründe-

ter Form ergangenen Entscheid (Urk. 151), dessen Begründung (Urk. 156) den 

Parteien am 4. März 2013 zugestellt wurde. 

- 9 - 

2. Hiergegen erhob die Beklagte und Berufungsklägerin (nachfolgend Beklag-

te) mit Eingabe vom 14. März 2013 (Urk. 158) innert Frist Berufung, wobei sie 

oben angeführte Anträge stellte. Mit Verfügung vom 25. März 2013 (Urk. 162) 

wurde der Berufung mit Bezug auf Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfügung 

die aufschiebende Wirkung erteilt. Im Übrigen wurde das Gesuch um Aufschub 

der Vollstreckbarkeit abgewiesen. Mit Eingabe vom 25. April 2013 (Urk. 164) er-

stattete der Kläger die Berufungsantwort mit den oben angeführten Anträgen. Mit 

Verfügung vom 30. April 2013 (Urk. 167) wurde der Beklagten Frist zur Novenstel-

lungnahme angesetzt, welche diese innert erstreckter Frist mit Eingabe vom 

23. Mai 2013 (Urk. 170) erstattete. Die Novenstellungnahme wurde dem Kläger 

zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 171).  

3. Die Dispositiv-Ziffern 1 bis 4, 6 bis 8 und 10 bis 12 des vorinstanzlichen 

Eheschutzentscheides blieben unangefochten. Die Dispositivziffer 9 blieb hin-

sichtlich der Kinderunterhaltsbeiträge sowie hinsichtlich der für die Zeit vom 

1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2010 zugesprochenen Ehegattenunterhaltsbei-

träge ebenfalls unangefochten. Die genannten Ziffern sind damit in Rechtskraft 

erwachsen, wovon Vormerk zu nehmen ist, Dispositivziffer 9 jedoch nur bezüglich 

der Unterhaltsbeiträge für E._____ (Fr. 2'100.– pro Monat) sowie der Ehegatten-

unterhaltsbeiträge der Beklagten für die Zeitperiode 1. Januar 2012 bis 31. De-

zember 2010. 

II. 

A. Vorbemerkungen 

1. Das vorliegende Berufungsverfahren untersteht der Schweizerischen Zivil-

prozessordnung, da es sich gegen eine erst nach deren Inkrafttreten erlassene 

Verfügung richtet (Art. 405 Abs. 1 ZPO).  

2. Im Streit liegen der Umfang und die Modalitäten des Besuchsrechts des 

Klägers, die Ehegattenunterhaltsbeiträge sowie die Kosten- und Entschädigungs-

folgen des vorinstanzlichen Verfahrens. Gemäss Art. 272 ZPO gilt in eherechtli-

chen Summarverfahren der Untersuchungsgrundsatz. Dies bedeutet, dass das 

- 10 - 

Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt und nicht an die Parteivor-

bringen gebunden ist (Pfänder Baumann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 272 N 109). Be-

treffend die Bindung an die Parteianträge gilt für die Belange der Ehegatten un-

tereinander die Dispositionsmaxime (Pfänder Baumann, DIKE-Komm-ZPO, 

Art. 272 N 105; Art. 58 Abs. 1 ZPO). In Kinderbelangen gelten demgegenüber die 

Offizial- und die Untersuchungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO).  

3. Im Berufungsverfahren können neue Tatsachen nur noch berücksichtigt 

werden, wenn diese ohne Verzug vorgebracht wurden und wenn sie trotz zumut-

barer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten 

(Art. 317 Abs. 1 ZPO). Da im Berufungsverfahren indes auch die Vorschriften 

über das erstinstanzliche Verfahren sinngemäss anzuwenden sind, stellt sich die 

Frage, ob in denjenigen Verfahren, in denen der Sachverhalt von Amtes wegen 

abzuklären ist, mithin in den Verfahren, die der Untersuchungsmaxime unterste-

hen, neue Tatsachen und Beweismittel in analoger Anwendung von Art. 229 

Abs. 3 ZPO bis zur Urteilberatung vorgebracht werden können. Dies ist in der Li-

teratur umstritten. Das Bundesgericht hat indes eine solche analoge Anwendung 

abgelehnt und festgehalten, dass einzig Art. 317 Abs. 1 ZPO massgeblich sei 

(BGE 138 III 626 f. E 2.2). Entgegen der Beklagten (vgl. Urk. 1 S. 3) ist deshalb 

auch in den Verfahren, die der Untersuchungsmaxime unterstehen, Art. 317 Abs. 

1 ZPO zu beachten. Allerdings können die Parteien vorbringen, in der ersten In-

stanz sei die Untersuchungsmaxime verletzt worden, indem gewisse Fakten un-

berücksichtigt geblieben seien. Falls dies zutrifft, sind die entsprechenden Vor-

bringen zu berücksichtigen (F. Hohl, Procédure civile, Tome II, Deuxième Edition, 

Rz. 2414). 

B. Besuchsrecht 

1. Die Vorinstanz hat den Sohn E._____ unter die Obhut der Beklagten gestellt 

und dem Kläger ein in sechs Etappen abgestuftes Besuchsrecht zugesprochen.  

2. Die Beklagte äusserte vor Vorinstanz erstmals mit Eingabe vom 16. Februar 

2010 den Verdacht, dass der Kläger sexuelle Übergriffe auf E._____ begangen 

habe (Urk. 8). Sie liess in ihrer Eingabe ausführen, dass E._____ sich nach einem 

- 11 - 

einvernehmlichen Besuch beim Kläger am 2. Februar 2010 aufs Sofa gesetzt ha-

be, sein Höschen heruntergezogen habe und angefangen habe, auf eine bis zu 

diesem Moment nicht bekannte Art und Weise mit dem Penis zu spielen. Er habe 

die Beklagte aufgefordert, ihn so zu streicheln, wie dies der Kläger auch mache 

bzw. die Hand der Beklagten auf seinen Penis gelegt und auf Befragen geschil-

dert, wo und wie der Kläger dies gemacht habe (Urk. 8 S. 3 f. und 25 S. 2 f.; Prot. 

I . 36 ff.). Der Kläger bestritt die Vorwürfe sexuell motivierter Übergriffe von An-

fang an vehement (Urk. 14 S. 2 und 33 S. 3; Prot. I S. 33). Im Rahmen der Ob-

hutszuteilung hat sich die Vorinstanz eingehend und sehr sorgfältig mit den von 

der Beklagten gegenüber dem Kläger erhobenen Vorwürfe wegen sexuellen 

Missbrauchs des Sohnes auseinandergesetzt und in diesem Rahmen ein kinder-

psychiatrisches Gutachten erstellen lassen. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, 

dass es nicht glaubhaft erscheine, dass der Kläger E._____ sexuell missbraucht 

habe.  

3. Die Beklagte hält im Berufungsverfahren an den von ihr vor Vorinstanz er-

hobenen Missbrauchsvorwürfen fest und beanstandet die von der Vorinstanz ge-

troffene Besuchsrechtsregelung. Konkret macht sie Folgendes geltend: 

Das von Dr. med. L._____ erstellte Gutachten vom 22. März 2011 (Urk. 78) weise 

formelle Mängel auf. So habe der Gutachter ohne Ermächtigung Drittpersonen 

wie die Eltern des Klägers befragt, nicht aber Frau M._____ (die vormalige Bei-

ständin von E._____) und Frau N._____ (die behandelnde Kinderpsychologin von 

E._____) (Urk. 158 S. 5). Weiter bemängelt sie, dass weder Frau N._____, Frau 

M._____, Frau O._____ (Elternberatung) noch Frau P._____ (Fachstelle 

Q._____) zu den von E._____ gemachten Aussagen betreffend die Übergriffs-

vorwürfe befragt worden seien, obwohl sie mehrmals ein entsprechendes Begeh-

ren gestellt habe.  

 Am 24. Februar 2013 habe E._____ ihr gesagt, er wolle im F._____ nicht mit 

dem Kläger ins Freie, er wolle mit ihm nicht alleine sein. Diese Aussagen hätten 

sie sehr beunruhigt und ihr die früheren Aussagen von E._____ wieder in Erinne-

rung gerufen. Frau N._____, die Kinderpsychologin, habe in den letzten Sitzun-

gen immer wieder erlebt, wie E._____ sich auf die Übergriffe des Klägers bezo-

- 12 - 

gen habe. Sie, Frau N._____, sei der Meinung, dass diese Gegebenheiten ernst 

zu nehmen seien und sei auch gerne bereit, dem Gericht darüber zu berichten. 

Dieselbe Haltung habe auch die damalige Beiständin von E._____ eingenommen, 

auch wenn sie nur einmal ausführlich mit E._____ gesprochen habe. Auf S. 28 

und S. 44 des angefochtenen Entscheides werde zwar abschliessend festgehal-

ten, dass es nicht als glaubhaft erscheine, dass der Kläger gegenüber E._____ 

sexuelle Übergriffe begangen habe. Das Gericht habe indes auch nicht belegen 

können, dass der Kläger die ihm vorgeworfenen sexuellen Missbräuche nicht be-

gangen habe. Gemäss dem Gutachter, Dr. med. L._____, und Frau N._____ sei 

jedoch auch nicht ausgeschlossen, dass sexuelle Übergriffe stattgefunden hätten 

(Urk. 158 S. 6).  

4.  Zur Feststellung, dass der Vorwurf des sexuellen Missbrauchs nicht be-

gründet sei, gelangte die Vorinstanz, nachdem sie sich mit den Vorhaltungen der 

Beklagten fundiert auseinandergesetzt hatte. Die Vorinstanz stützte sich bei der 

Beurteilung der Missbrauchsvorwürfe insbesondere auf das von ihr eingeholte ge-

richtliche Gutachten von Dr. L._____, Facharzt FMH Kinder- und Jugendpsychiat-

rie und -psychotherapie, vom 22. März 2011 (Urk. 78). Weiter stützte sie sich auf 

die Therapieberichte der Kinderpsychologin von E._____, lic. phil. N._____, vom 

6. Januar 2011 (Urk. 89/3 S. 2 ff.), vom 30. Mai 2011 (Urk. 89/3 S. 1) und vom 

25. März 2012 (Urk. 141/1), die Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland 

vom 22. März 2011, mit welchem das durch die Beklagte gegen den Kläger ver-

anlasste Strafverfahren betreffend sexuelle Handlungen mit Kindern eingestellt 

wurde (Urk. 91/1), auf die von der Beklagten am 7. Februar 2010 mit E._____ 

durchgeführte und auf das iPhone aufgenommene Befragung (Urk. 19; von der 

Aufnahme wurde in act. 18 auch eine Abschrift erstellt), auf den Bericht samt Bei-

lagen der vormaligen Beiständin von E._____, Frau M._____, vom 30. Mai 2011 

(Urk. 88 und 89/1-4), auf die Telefongespräche vom 9. und vom 19. September 

2011 mit der Beiständin (Urk. 94 und 97), auf das Telefongespräch vom 

20. September 2011 mit der Hortmitarbeiterin Frau R._____ (Urk. 98) und auf das 

Telefongespräch mit der Grundstufenlehrerin von E._____, Frau S._____, vom 

20. September 2011 (Urk. 99) sowie auf die persönliche Befragung der Parteien 

und des Gutachters (Prot. S. 32 ff, S. 36 ff. und S. 53 ff., S. 80 ff.).  

- 13 - 

5. Mit Bezug auf die von der Beklagten geltend gemachte formelle Mangelhaf-

tigkeit des Gutachtens ist festzuhalten, dass es in der Kompetenz des Gutachters 

liegt, zu entscheiden, welche Personen er zwecks Erstellung seines Gutachtens 

befragen möchte. Eine Notwendigkeit zur Befragung der Beiständin oder der Kin-

derpsychologin von E._____ bestand nicht, zumal der Gutachter über die gesam-

ten Gerichtsakten und damit auch über die Berichte der Kinderpsychologin und 

der Beiständin verfügte. Die Therapieberichte der Kinderpsychologin von E._____ 

haben im Übrigen auch Eingang ins Gutachten gefunden. Ebenso wenig vermag 

die Beklagte aus dem Vorbringen, wonach sie mehrmals das Begehren gestellt 

habe, es seien Frau N._____, Frau M._____, Frau O._____ und Frau P._____ zu 

den Aussagen von E._____ betreffend die Übergriffsvorwürfe einzuvernehmen, 

etwas zu ihren Gunsten abzuleiten. Die Vorinstanz hat den Sachverhalt mit Bezug 

auf die Missbrauchsvorwürfe ausreichend erforscht und ihren Entscheid unter Be-

zugnahme auf zahlreiche Unterlagen und Belege eingehend begründet. Die Ab-

nahme von weiteren Beweismitteln war nicht angezeigt. Alleine die Tatsache, 

dass das Ergebnis des Gutachtens nicht mit der Ansicht der Beklagten überein-

stimmt, vermag keine weiteren Sachverhaltserforschungen zu begründen.  

 Bevor auf die einzelnen Rügen der Beklagten hinsichtlich der Ausgestaltung 

des Besuchsrechts eingegangen wird, ist zu prüfen, ob die Vorinstanz nach Wür-

digung sämtlicher Beweismittel zum Schluss gelangen durfte, dass der Vorwurf 

des sexuellen Missbrauchs nicht glaubhaft sei.  

5.1. Zunächst ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, dass 

aufgrund des Gutachtens nicht ersichtlich sei, ob sich der Kläger eines sexuellen 

Übergriffs auf E._____ schuldig gemacht habe (Urk. 159 S. 24). Dem Gutachten 

ist zu entnehmen, dass E._____ im Rahmen der Begutachtung keine Aussagen 

zu den von der Beklagten in der Eingabe vom 16. Februar 2010 behaupteten 

Vorwürfen gemacht hat. Gemäss Gutachter stützen sich die von der Beklagten 

gegenüber dem Kläger erhobenen Vorwürfe von sexuellen Übergriffen gegenüber 

E._____ auf eine magere Evidenz. Was E._____ auf der von der Beklagten an-

genommenen Tonaufzeichnung äussere, könne nicht als Beweis eines Fehlver-

haltens des Klägers gewertet werden. In Bezug auf die Frage der Glaubwürdigkeit 

- 14 - 

der Aussagen von E._____ hielt der Gutachter fest, dass der Wunsch des Kna-

ben, von der Beklagten sexuell berührt zu werden, durchaus das Motiv gewesen 

sein könnte, zu sagen, dass der Kläger dies auch so mache. So bestimmten die 

Wünsche in einem erheblichen Mass die Gedanken von E._____. Er habe nicht 

den Anspruch, die Wahrhaftigkeit seiner Aussagen mit Beweisen zu stützen. 

Glaubhaft erscheine beispielsweise der Wunsch, von der Mutter am Penis ange-

fasst zu werden. Wenn E._____ behaupte, der Kläger mache das auch so, könne 

das ein Ausdruck des Wunsches sein. Entgegen dem Vorbringen der Beklagten in 

der Berufungsschrift hat der Gutachter nicht gesagt, dass die behaupteten sexuel-

len Übergriffe nicht ausgeschlossen seien (vgl. Urk. 158 S. 6). Vielmehr hat er fol-

gendes festgehalten: Die Explorationen hätten keine Hinweise auf eine sexuelle 

Ausbeutung durch den Kläger ergeben. E._____ und der Kläger hätten zusam-

men ein angenehm anmutendes, liebevolles Kontaktverhalten gezeigt. Das spre-

che dagegen, dass E._____ Opfer einer quälerischen sexuellen Ausbeutung ge-

wesen sein könnte. Allfällige sexualisierte Spiele könnten aber aufgrund dessen 

nicht ausgeschlossen werden. Schliesslich verneinte der Gutachter die dem Klä-

ger vorgeworfenen pädophilen Neigungen klar (Urk. 78 S. 19).  

Diese Feststellungen des Gutachters sind schlüssig und werden anschaulich un-

termauert durch die vom Gutachter vorgenommene Beobachtung des Kindes 

während der Exploration. E._____ wirke im Kontakt mit dem Kläger zufrieden. Er 

habe sich beim Kläger angeschmiegt, als dieser sich mit ihm an den Tisch gesetzt 

habe. Er, der Gutachter, habe anlässlich des Zusammentreffens zwischen dem 

Kläger und E._____ im Rahmen der Begutachtung den Eindruck gewonnen, dass 

zwischen den beiden eine gute und unbelastete Beziehung bestehe. Er habe den 

Umgang des Klägers mit E._____ als kindgerecht und liebevoll wahrgenommen 

(Urk. 78 S. 19, 23 und 26). Vor diesem Hintergrund erscheint das von der Beklag-

ten in der Berufungsschrift gemachte Vorbringen, wonach E._____ ihr kürzlich 

gesagt haben soll, dass er nicht mit dem Kläger ins Freie und nicht mit ihm alleine 

sein möchte (Urk. 158 S. 6), wenig glaubhaft.  

5.2. Aus den Therapieberichten der Kinderpsychologin vom 6. Januar 2011, 

30. Mai 2011 und vom 25. März 2012 geht hervor, dass E._____ der Therapeutin 

jeweils berichtet hat, dass der Kläger mit einem Plastikorca an seinem Penis ge-

- 15 - 

spielt habe (Urk. 89/3 S. 2, 89/4 S. 1 und 141/2). Die Vorinstanz hat in diesem 

Zusammenhang erwogen, dass die von E._____ seit der Einstellung des Strafver-

fahrens vom 22. März 2011 bei der Therapeutin mehrfach gemachten Andeutun-

gen auf einen möglichen sexuellen Missbrauch durch den Kläger nicht per se be-

deuten würden, dass der Missbrauch auch tatsächlich vorgefallen sei, zumal aus 

der Darstellung der Therapeutin hervorgehe, dass E._____ jeweils vor der Sit-

zung bei der Therapeutin mit der Beklagten über die angeblichen Übergriffe des 

Klägers gesprochen habe. Zwar müsse E._____ gemäss Einschätzung der The-

rapeutin im Therapiebericht vom 25. März 2012 tatsächlich etwas mit dem Orca 

erlebt haben, da er ihr schon mehrmals immer in ähnlichen Worten berichtet ha-

be, wie der Kläger mit dem Orca an seinem Penis manipuliert habe. Auch reagie-

re er immer stark auf den Plastikorca, welchen sie in der Praxis habe (Urk. 141/2). 

Doch führt auch die Therapeutin an, dass es schwierig sei, zu sagen, was 

E._____ tatsächlich erlebt habe (Urk. 89/4). Zwar hat E._____ der Therapeutin 

gegenüber den Vorfall mit dem Plastikorca geschildert, doch ist zu beachten, dass 

E._____ ihr ebenso mit Bestimmtheit gesagt hat, der Kläger mache "solche Sa-

chen" nicht, als von sexuellen Übergriffen die Rede war und angefügt hat, dass er 

den Kläger vermisse und ihn wieder sehen möchte (Urk. 89/3 S. 2 f.). In diesem 

Zusammenhang ist auf die vorinstanzliche Feststellung hinzuweisen, wonach es 

auffallend sei, dass E._____ gewisse Details, beispielsweise das Verbot des Klä-

gers, über den angeblichen Übergriff zu sprechen, erst zwei Jahre nach dem an-

geblichen Missbrauch geschildert habe (Urk. 141/2), obwohl die Beklagte diese 

Frage bereits anlässlich der iPhone-Aufnahme gestellt hat. Nach dem vorstehend 

Ausgeführten ergibt sich, dass die von E._____ gegenüber der Therapeutin ge-

machten Äusserungen widersprüchlich sind, weshalb mit der Vorinstanz davon 

auszugehen ist, dass aufgrund dieser Äusserungen nicht geschlossen werden 

kann, dass der Missbrauch auch tatsächlich vorgefallen ist. Daran vermag auch 

das unsubstantiierte Vorbringen der Beklagten in der Berufungsschrift, wonach 

E._____ gegenüber der Kinderpsychologin in den letzten Sitzungen wiederum 

von Übergriffen des Klägers erzählt habe (Urk. 158 S. 8), nichts zu ändern. Ange-

sichts der Tatsache, dass das Besuchsrecht des Klägers seit zwei Jahren im 

F._____ stattfindet und E._____ damit während den Besuchen mit dem Kläger 

- 16 - 

nicht alleine ist, kann es sich bei den angeblichen neuerlichen Schilderungen von 

E._____ betreffend sexuelle Übergriffe des Klägers nur um diejenigen Schilde-

rungen handeln, welche bereits in den Therapieberichten der Kinderpsychologin 

vom 6. Januar 2011, 30. Mai 2011, 25. März 2012 thematisiert worden waren. 

Entsprechend erübrigt sich die Einholung eines weiteren Berichts von der Kinder-

psychologin.  

5.3. Mit Bezug auf die von der Beklagten durchgeführten und auf ihr iPhone auf-

genommene Befragung von E._____ hat die Vorinstanz zutreffend festgestellt, 

dass die Aufnahme von geringem Beweiswert sei. Sie hat diesbezüglich ausge-

führt, dass viele Fragen der Beklagten als suggestiv einzustufen seien, was na-

mentlich bei Kleinkindern zur Folge haben könne, dass die weiteren Aussagen 

nicht auf realen Begebenheiten, sondern auf Pseudoerinnerungen beruhten 

(Urk. 159 S. 20). Auch die von der Beklagten in diesem Zusammenhang gemach-

ten Vorbringen, wonach Frau T._____, Mitarbeiterin der Fachstelle Q._____, der 

Meinung sei, dass die Aussagen von E._____ eindeutig und klar und damit abso-

lut glaubhaft seien (Urk. 23 S. 9), sowie die Aussage von Frau O._____ von der 

Elternberatung, wonach die Aussagen des Kindes typisch seien für ein Kind, das 

von sexuellen Handlungen betroffen sei (Urk. 25 S. 2), vermögen an dieser Fest-

stellung nichts zu ändern, da es sich einerseits bei diesen Vorbringen um blosse 

Behauptungen handelt und weil andererseits die beiden Frauen E._____ nie per-

sönlich getroffen haben, sondern ihre Einschätzungen lediglich aufgrund einer 

Tonbandaufnahme gemacht haben. 

5.4. Die Beklagte begründete ihren Missbrauchsverdacht vor Vorinstanz zusätz-

lich damit, dass E._____ seit ca. Ostern 2011 (nachdem die Staatsanwaltschaft 

See/Oberland den Orca zurückgeschickt habe) während der Woche – gerade 

nach den begleiteten Treffen mit dem Kläger – vereinzelt wieder eingekotet habe 

(Prot. I S. 83). Die Vorinstanz hat diesbezüglich zutreffend festgehalten, dass ein-

zig die Beklagte das Einkoten bei E._____ bemerkt habe. Weder die Hortmitarbei-

terin noch die Grundstufenlehrerin hätten das Einkoten oder den von der Beklag-

ten erwähnten Spitznamen "Gaggi" mitbekommen, ebenso wenig der Kläger an-

lässlich der Kontakte im F._____. Die Psychologin und die Beiständin hätten da-

- 17 - 

von lediglich aus den Schilderungen der Beklagten gewusst (Urk. 159 S. 26). Der 

Gutachter führte anlässlich der Fortsetzung der Hauptverhandlung vom 

23. September 2011 auf Befragen zu den möglichen Gründen für das Einkoten 

aus, dass das Kind ein Problem habe, mehr könne er dazu nicht sagen. Einen 

Zusammenhang zwischen Einkoten und sexuellem Missbrauch sei ihm nicht be-

kannt. Ihm sei Einkoten lediglich als unmittelbare Reaktion auf einen sexuellen 

Übergriff bekannt (Prot. I S. 100). Vor diesem Hintergrund ist die Vorinstanz zu-

treffend zum Schluss gelangt, dass – selbst wenn E._____ nach den Besuchsta-

gen regelmässig in die Hosen mache – daraus nicht geschlossen werden könne, 

dass durch den Kläger sexuelle Übergriffe stattgefunden hätten (Urk. 159 S. 26). 

5.5. Schliesslich ist die Vorinstanz zutreffend zum Ergebnis gelangt, dass auch 

die von der Beklagten im Zusammenhang mit den Missbrauchsvorwürfen ange-

führte Verweigerung der Krippenbesuche nicht per se auf einen sexuellen Über-

griff durch den Kläger schliessen lassen würden. Das Verhalten von E._____ 

nach den jeweiligen Übergaben vom Kläger zur Beklagten könne auch Ausdruck 

eines Besuchsrechtssyndroms sein. Es sei leicht nachvollziehbar, dass ein vier- 

bzw. fünfjähriges Kind die Spannungen der Eltern übernehme und hierauf reagie-

re (Urk. 159 S. 27).  

5.6. Wenn die Beklagte geltend macht, das Gericht habe nicht belegen können, 

dass der Kläger die ihm vorgeworfenen sexuellen Missbräuche nicht begangen 

habe, so ist die Beklagte darauf hinzuweisen, dass es nicht Aufgabe des Gerichts 

ist, den Beweis zu erbringen, dass die behaupteten sexuellen Übergriffe nicht be-

gangen worden sind. Vielmehr muss das Gericht nach Würdigung der vorhande-

nen Beweismittel beurteilen, ob die behaupteten Übergriffe glaubhaft erscheinen. 

Zur Glaubhaftmachung einer behaupteten Tatsache genügt es, wenn aufgrund 

objektiver Anhaltspunkte eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die fraglichen Tat-

sachen besteht - der Richter braucht von der Richtigkeit nicht restlos überzeugt zu 

sein (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 5 zu § 110 und N 8 zu § 148 ZPO, BGE 

118 II 376, vgl. Kass.-Nr. 98/408, a.a.O.). Zusammenfassend ist festzuhalten, 

dass die Vorinstanz insbesondere aufgrund der Einschätzung des Gutachters zu-

treffend zum Schluss gelangt ist, dass ein sexueller Missbrauch durch den Kläger 

- 18 - 

nicht glaubhaft erscheint. Die Beklagte brachte in der Berufung nichts vor, was die 

Abnahme von weiteren Beweismitteln als notwendig erscheinen liesse. Insbeson-

dere kann auf die Einholung eines weiteren Berichts der Kinderpsychologin ver-

zichtet werden, nachdem sich bereits drei Berichte der Kinderpsychologin bei den 

Akten befinden. 

6. In einem nächsten Schritt ist auf die einzelnen Rügen der Beklagten hin-

sichtlich der Ausgestaltung des Besuchsrechts einzugehen.  

6.1. Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unmün-

dige Kind haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr 

(Art. 273 Abs. 1 ZGB). Das Kind braucht zu seiner geistigen und sittlichen Entfal-

tung und damit es zum selbständigen Menschen aufwachsen kann, den persönli-

chen Verkehr zu beiden Elternteilen, sofern ein solcher Kontakt für das Kind keine 

Gefährdung beinhaltet. Nach den Erfahrungen der Sozialwissenschaften hat der 

positive persönliche Kontakt zu beiden Eltern, insbesondere auch zum nicht ob-

hutsberechtigten Elternteil, für die psychische Entwicklung des Kindes denn auch 

entscheidende Bedeutung (vgl. BGE 115 II 320; vgl. Hegnauer, Berner Kommen-

tar, N. 14, 18 zu Art. 273 ZGB, S. 88 f.). 

6.2. Seit November 2010 sieht der Kläger E._____ lediglich jeden zweiten Sonn-

tag im begleiteten Besuchstreff F._____. Die Vorinstanz hat dem Kläger ab Voll-

streckbarkeit des angefochtenen Entscheides ein unbegleitetes, sich während 

sechs Etappen sukzessive ausweitendes Besuchsrecht eingeräumt, nachdem 

sich die Missbrauchsvorwürfe nicht erhärtet haben. Während den ersten sechs 

Wochen hat sie den Kläger für berechtigt erklärt, den Sohn E._____ jeden zwei-

ten Sonntag unbegleitet von 11.00 Uhr bis 16.30 Uhr mit einer begleiteten Über-

gabe zu sich auf Besuch zu nehmen. Für die anschliessenden sechs Wochen er-

folgt eine Ausweitung des Besuchsrechts bis 18.00 Uhr. In den darauffolgenden 

12 Wochen soll ein Besuchsrecht mit Übernachtung hinzukommen, nämlich von 

Sonntagmorgen, 10.00 Uhr, bis Montagmorgen, Schul-/Hortbeginn. In den darauf-

folgenden 12 Wochen soll das Besuchsrecht bereits ab Samstagmorgen, 

10.00 Uhr, stattfinden. Nach Ablauf der letzten Phase wird das Besuchsrecht auf 

Freitagnachmittag (Schul/Hortschluss) bis Dienstagmorgen (Schul-/Hortbeginn) 

- 19 - 

ausgeweitet und dem Kläger ausserdem ein gerichtsübliches Feiertagsbesuchs-

recht sowie ein Ferienbesuchsrecht von drei Wochen pro Jahr zugestanden (Dis-

positivziffer 5 der angefochtenen Verfügung).  

6.3. Mit Bezug auf die bisherige Ausübung des Besuchsrechts führt die Beklagte 

aus, dass dieses bisher gut funktioniert habe. Sie habe dem Kläger Terminvor-

schläge für die Sommerferien, während welchen das F._____ geschlossen sei, 

gemacht, damit er den Sohn weiterhin sehen könne (Urk. 158 S. 6). Die Beklagte 

bringt gegen die von der Vorinstanz getroffene Besuchsrechtsregelung vor, dass 

der aktuelle Umfang des Besuchsrechts E._____ genüge. Er möchte keine Aus-

weitung. Er sage, dass er Angst habe. Sie, die Beklagte, könne sich einen Kon-

takt zwischen dem Kläger und E._____ ausserhalb des F._____s nicht vorstellen. 

Ein unbegleitetes Besuchsrecht komme nicht in Frage. Die Kinderpsychologin, 

welche E._____ seit drei Jahren kenne, sei überzeugt, dass eine längere Über-

gangsregelung notwendig und dass ein unbegleitetes Besuchsrecht nicht zu ver-

antworten sei. Die Kinderpsychologin warne vor einer abrupten Umstellung hin zu 

einem unbegleiteten Besuchsrecht. Eine Besuchsrechtsregelung im von der Vo-

rinstanz festgesetzten Umfang blende das Kindeswohl vollumfänglich aus. Da nun 

bereits seit über zwei Jahren ein begleitetes Besuchsrecht bestehe, könne man 

dieses nicht plötzlich unbegleitet ausgestalten, ohne dass eine Fachperson dies 

prüfe und für richtig befinde. Es seien weitere Berichte der Kinderpsychologin so-

wie der früheren Beiständin einzuholen. E._____ müsse vorab vorbereitet und 

dürfe nicht unbegleitet dem Kläger alleine überlassen werden. Aus Urk. 94 und 97 

sei ausserdem ersichtlich, dass die ehemalige Beiständin, Frau M._____, dem 

Gericht mitgeteilt habe, dass es E._____ im Moment (September 2011) nicht gut 

gehe und dass das begleitete Besuchsrecht nicht ausgebaut werde (Urk. 158 S. 

8). 

6.4. Mit Bezug auf das unbegleitete Besuchsrecht hat die Vorinstanz zunächst 

erwogen, dass einem solchen nichts mehr im Wege stehe, nachdem sich der 

Verdacht der Beklagten, dass sich der Kläger sexueller Übergriffe schuldig ge-

macht habe, nicht erhärtet habe (Urk. 159 S. 48).  

Wenn die Beklagte ausführt, dass für sie ein unbegleitetes Besuchsrecht nicht in 

- 20 - 

Frage komme und sie sich einen Kontakt des Klägers mit E._____ ausserhalb des 

F._____s nicht vorstellen könne, und sie gleichzeitig behauptet, dass E._____ 

keine Ausweitung des Besuchsrechts möchte und dass er Angst habe, so drängt 

sich der Schluss auf, dass die Beklagte ihre eigenen negativen Gefühle und 

Ängste gegenüber dem Kläger auch E._____ zuschreibt. Tatsache ist, dass der 

Gutachter – als neutrale Person – den Umgang zwischen dem Kläger und 

E._____ als liebevoll beschrieben hat und E._____ im Beisein mit dem Kläger zu-

frieden gewirkt hat. Die Beklagte ist darauf hinzuweisen, dass bei allen Kinderbe-

langen oberste Richtschnur das Kindeswohl ist, nicht hingegen die Wünsche der 

Eltern. Die Beklagte begegnet dem Kläger offenbar nach wie vor mit grossem 

Misstrauen. Bereits der Gutachter und die Vorinstanz haben ausgeführt, dass die 

schlechten Gefühle der Beklagten ernst genommen werden müssten. Der Gut-

achter hat deshalb eine Mediation bei Herrn U._____ (Befreiung aus der Sack-

gasse) empfohlen, welche die Parteien dann auch besucht haben, allerdings ohne 

Erfolg. Der Umstand, dass die Mediation nicht die erhoffte Wirkung gehabt hat, 

nämlich, dass sich die Eltern wieder ohne Misstrauen begegnen und verständigen 

können, darf jedoch keinen Einfluss auf die Ausgestaltung des Besuchsrechts ha-

ben. Auch kann vor dem Hintergrund, dass der Gutachter anlässlich der Fortset-

zung der Hauptverhandlung vom 23. September 2011 zu Protokoll gegeben hat, 

dass er nicht einsehe, was dem Kindeswohl abträglich wäre, wenn man sich auf 

eine andere Regelung als das F._____ verständigen würde, nicht gesagt werden, 

dass durch die von der Vorinstanz festgesetzte Besuchsrechtsregelung das Kin-

deswohl vollumfänglich ausgeblendet werde (Urk. 158 S. 8). Vor diesem Hinter-

grund ist davon auszugehen, dass das von der Vorinstanz vorgesehene unbeglei-

tete Besuchsrecht im Einklang mit dem Kindeswohl von E._____ steht, weshalb 

die Regelung nicht zu beanstanden ist.  

6.5. Die Vorinstanz hat das unbegleitete Besuchsrecht ohne Übergangsfrist an-

geordnet und begründete den Entscheid damit, dass angesichts des Umstandes, 

dass der Kläger E._____ seit ca. zwei Jahren im Rahmen eines begleiteten Be-

suchsrechts regelmässig sehe, die erforderliche Nähe zwischen E._____ und 

dem Kläger vorhanden sei, so dass mit Vollstreckbarkeit des Entscheides zu ei-

nem unbegleiteten Kontakt übergegangen werden könne (Urk. 159 S. 48). Die 

- 21 - 

Vorinstanz stützte ihren Entscheid auf die Empfehlungen des Gutachters anläss-

lich der Fortsetzung der Hauptverhandlung vom 23. September 2011. Er gab auf 

Befragen zu Protokoll, dass das begleitete Besuchsrecht im F._____ nach Mög-

lichkeit nicht länger als drei bis vier Monate weiterzuführen sei. Durch die Installa-

tion eines begleiteten Besuchsrechts werde zwar die Gefahr der Entfremdung 

weitgehend gebannt. Dauere dieses jedoch ein halbes Jahr oder länger an, stelle 

sich das Kind die Frage, was wohl mit dem Kläger nicht in Ordnung sei. Das 

F._____ sei eine in die Länge gezogene Übergangsregelung, welche nicht fortge-

setzt werden müsse (Prot. I S. 105 f.). 

6.6. Entgegen der Beklagten kann auf die Einholung von Berichten von der Kin-

derpsychologin und der Beiständin verzichtet werden. Alleine die Tatsache, dass 

die Ansicht der Beklagten mit dem Ergebnis des Gutachtens nicht übereinstimmt, 

vermag keine Notwendigkeit zur weiteren Sachverhaltserforschung zu begründen. 

Auch kann keine Rede davon sein, dass sich keine Fachperson mit der Frage 

auseinandergesetzt hat, ob ein unbegleitetes Besuchsrecht dem Kindeswohl von 

E._____ entspreche. Ferner handelt es sich beim Vorbringen, wonach die Kinder-

psychologin überzeugt sei, dass eine längere Übergangsregelung notwendig sei, 

um eine blosse Behauptung. Schliesslich zielt das Vorbringen der Beklagten, wo-

nach Frau M._____ dem Gericht mitgeteilt habe, dass es E._____ im Moment 

nicht gut gehe, ins Leere, wurden diese Aussagen doch im September 2011 ge-

macht. Vor dem Hintergrund, dass das begleitete Besuchsrecht im F._____ nun 

bereits seit mehr als zweieinhalb Jahren besteht, ist mit der Vorinstanz davon 

auszugehen, dass zwischen dem Kläger und E._____ die erforderliche Nähe be-

reits vorhanden ist, weshalb auf eine Übergangsfrist verzichtet werden kann. 

Auch kann nicht von einem abrupten Wechsel gesprochen werden. Ein solcher 

wäre dann zu bejahen, wenn ein unbegleitetes Besuchsrecht angeordnet würde, 

nachdem zwischen Vater und Sohn über einen längeren Zeitraum gar kein Kon-

takt stattgefunden hätte. Die Beklagte scheint zu vergessen, dass E._____ nicht 

mit einer fremden Person Zeit verbringt, sondern mit seinem Vater, den er kennt 

und welchen er zu sehen sich freut.  

- 22 - 

6.7. Mit Bezug auf den Umfang des Besuchsrechts bringt die Beklagte einzig vor, 

dass sie und die Kinderpsychologin mit der vorgeschlagenen etappenweisen 

Ausweitung des Besuchsrechts nicht einverstanden seien. Der aktuelle Umfang 

des Besuchsrechts genüge E._____. Er möchte keine Ausweitung (Urk. 158 S. 7). 

 Auch bei der Festlegung des Umfangs des klägerischen Besuchsrechts hat 

sich die Vorinstanz auf die Empfehlungen im Gutachten bzw. die Aussagen des 

Gutachters anlässlich dessen Befragung vom 23. September 2011 gestützt. Der 

Gutachter schlug zwar die gemeinsame Obhut als Ziel vor. Vor dem Hintergrund 

der mangelnden Kommunikationsfähigkeit zwischen den Parteien sah die Vo-

rinstanz zu Recht von der gemeinsamen Obhut ab und ordnete stattdessen ein 

ausgedehntes Besuchsrecht des Klägers an.  

 Mit Bezug auf den Umfang des Besuchsrechts führte der Gutachter aus, 

dass es wichtig sei, dass E._____ durch die Übergaben nicht unnötig gestresst 

werde. Er erachte es deshalb als sinnvoll, längere Zeiträume vergehen zu lassen, 

bevor wieder ein Wechsel vom Kläger zur Beklagten und umgekehrt erfolge. Ein 

Wechsel könnte beispielsweise alle zwei Wochen, allenfalls sogar drei Wochen, 

stattfinden. Bei Wochenendbesuchen sei wichtig, dass diese regelmässig statt-

fänden und ein guter Modus für die Übergabe gefunden werde (Prot. I S. 99).  

Die Vorinstanz hat hinsichtlich des Umfangs und der Dauer des Besuchsrechts 

erwogen, dass die Empfehlung des Gutachters zwar dem seinerzeit von den Par-

teien vereinbarten Betreuungsplan, gemäss welchem E._____ am Dienstag- und 

Freitagnachmittag sowie Samstag beim Kläger war, widerspreche. Damals sei 

E._____ allerdings drei Jahre jünger gewesen. Dem heute siebenjährigen Jungen 

sei es zumutbar, nach einer längeren Übergangsphase längere Zeit beim Kläger 

zu verbringen, so dass – entsprechend der Empfehlung im Gutachten – einem 

mehrtägigen unbegleiteten Besuchsrecht inklusive Übernachtung sowie einem 

Ferienbesuchsrecht nichts im Wege stehe (Urk. 159 S. 49). Bei der Dauer des 

Besuchsrechts sei zu berücksichtigen, dass sich der Kläger während dem Zu-

sammenleben - trotz starkem beruflichem Engagement - regelmässig um E._____ 

gekümmert habe und dass die Parteien, bevor die Vorwürfe betreffend der sexu-

ellen Übergriffe aufgetaucht seien, vereinbart hätten, dass E._____ tagsüber wö-

- 23 - 

chentlich während knapp 16 Stunden durch den Kläger betreut werde, was - auf 

zwei Wochen aufgerechnet - rund drei Tage ausmache. Dementsprechend sei 

das dem Kläger zustehende Besuchsrecht über das gerichtsübliche auszuweiten. 

Weiter sei zu berücksichtigen, dass die Übergaben für sämtliche Beteiligten, ins-

besondere aber für E._____, möglichst stressfrei zu halten seien. In der vorlie-

genden Situation biete sich damit der Hort resp. die Schule für Übergaben an. 

Das Kind solle wenn möglich im Hort resp. in der Schule übergeben werden. Kon-

kret soll das Kind jedes zweite Wochenende von Freitagnachmittag, nach Schul- 

resp. Hortschluss bis Dienstagmorgen, Schul- resp. Hortbeginn zum Kläger auf 

Besuch gehen. Weiter rechtfertige sich eine gerichtsübliche Feiertagsregelung. 

Ferner seien dem Kläger drei Wochen Ferien mit dem Sohn zuzugestehen, wel-

che wie üblich mindestens drei Monate im Voraus mit der Beklagten abzuspre-

chen seien, unter Umständen mit Unterstützung der Beiständin (Urk. 159 S. 49 f.). 

Nachdem sich der Gutachter auch zum Umfang des Besuchsrechts geäussert 

hat, konnte sich die Vorinstanz auch diesbezüglich auf eine Expertenmeinung 

stützen, weshalb das Vorbringen der Beklagten, wonach die Kinderpsychologin 

die etappenweise Ausweitung nicht gutheisse, ins Leere zielt, zumal es sich dabei 

ohnehin lediglich um eine Behauptung handelt. Wie erwähnt, besteht auch der 

Eindruck, dass die Beklagte ihre eigenen Ansichten und Wünsche mit denjenigen 

von E._____ gleichsetzt. 

6.8. Abschliessend ist auf die einzelnen Etappen der von der Vorinstanz vorge-

sehenen Besuchsrechtsregelung einzugehen. Das in der ersten Etappe vorgese-

hene Besuchsrecht unterscheidet sich bezüglich des bisherigen Besuchsrechts 

einzig darin, dass es unbegleitet stattfindet, worauf schon weiter oben eingegan-

gen wurde. Wie erwähnt hat die Vorinstanz den Zeitrahmen in nachvollziehbarer 

Weise kurz bemessen und begründete dies damit, dass nicht vergessen werden 

dürfe, dass E._____ nicht mit einer fremden Person Zeit verbringe, sondern mit 

dem Vater, zu dem er eine gute Beziehung hat. Vor dem Hintergrund, dass seit 

mehr als zweieinhalb Jahren ein begleitetes Besuchsrecht des Klägers besteht 

und E._____ damit an Besuche mit dem Kläger gewöhnt ist, erscheint die Be-

messung der ersten Etappe angemessen.  

Die zweite Etappe unterscheidet sich hinsichtlich der ersten Etappe einerseits da-

- 24 - 

rin, dass die Besuchszeit um zwei Stunden verlängert wird andererseits dadurch, 

dass die Parteien die Übergabe selbst arrangieren müssen, weshalb die Vo-

rinstanz bereits zutreffend festgestellt hat, dass diese Etappe für die Parteien an-

spruchsvoller ist als für E._____. Durch die stufenweisen Ausweitung des Be-

suchsrechts wird E._____ langsam an die längeren Besuche mit dem Kläger ge-

wöhnt.  

In den Etappen drei bis sechs kommen Übernachtungen sowie die unbegleitete 

Übergabe hinzu. Gemäss zutreffender vorinstanzlicher Erwägung hat die Rege-

lung, wonach der Kläger ab der dritten Etappe den Sohn am Montag jeweils direkt 

in die Schule bzw. den Hort bringt, den Vorteil, dass sich die Parteien nicht direkt 

begegnen müssen. Die Vorinstanz hat dieser vergleichsweisen grossen Umstel-

lung dadurch Rechnung getragen, dass die Gewöhnungszeit auf jeweils zwölf 

Wochen ausgeweitet wird. Angesichts des Umstandes, dass sich der Kläger be-

reits in der Vergangenheit – vor den Missbrauchsvorwürfen – intensiv um E._____ 

gekümmert hat, dass zwischen E._____ und dem Kläger eine gute Beziehung be-

steht, und dass E._____ inzwischen fast sieben… ist, erscheint die Anordnung ei-

nes Besuchsrechts mit Übernachtung nach einer Übergangsfrist von zwölf Wo-

chen ab Entscheiddatum angemessen. Gesamthaft gesehen erscheint die über 

eine Zeitspanne von insgesamt 36 Wochen erfolgende schrittweise Ausweitung 

des Besuchsrechts von Sonntagmorgen bis Montagmorgen (Etappe drei) auf Frei-

tagnachmittag bis Dienstagmorgen (Etappe sechs) angemessen. Ab der sechsten 

Etappe kommt ein gerichtsübliches Feiertags- und Ferienbesuchsrecht hinzu. 

Dannzumal wird E._____ bereits achtjährig sein.  

6.9. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die von der Vorinstanz festgesetz-

te Besuchsrechtsregelung im Interesse des Kindeswohles als die angemessene 

erscheint, weshalb die vorinstanzliche Regelung zu bestätigen ist.  

C. Unterhalt 

Die Beklagte beantragt mit der Berufung die Erhöhung der von der Vorinstanz 

festgesetzten Ehegattenunterhaltsbeiträge von Fr. 4590.– auf Fr. 6'635.– pro Mo-

nat (1. Januar 2011 bis 31. Oktober 2011), von Fr. 4'720.– auf monatlich 

Fr. 6'739.– (1. November 2011 bis 31. August 2012) und von Fr. 4'140.– auf 

- 25 - 

Fr. 6'240.– pro Monat (ab 1. September 2012). Die von der Vorinstanz für die Zeit 

von 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2010 festgesetzten Ehegattenunterhaltsbei-

träge blieben wie erwähnt unangefochten.  

1. Einkommen des Klägers 

1.1. Die Vorinstanz ist beim Kläger von einem Nettoeinkommen (inklusive 

13. Monatslohn, ohne Kinderzulagen) von Fr. 15'249.– (Fr. 12'709.– von der 

J._____ AG, Lohnbestandteile Kinderkrippe von Fr. 1'900.– und Putzfrau von 

Fr. 640.–) ausgegangen (Urk. 159 S. 59 ff.).  

1.2. Die Beklagte macht geltend, der Umstand, dass die I._____ GmbH dem 

Kläger gewisse flexible Lohnbestandteile wie Putzfrauentschädigung und Kinder-

krippenkosten bezahle, lege den Verdacht nahe, dass der Kläger noch weitere 

Lohnbestandteile – auch von anderen Firmen – beziehe. So sei davon auszuge-

hen, dass die I._____ GmbH auch die Mietzinskosten des Klägers übernommen 

habe (Urk. 158 S. 10). Vermutlich liege das Nettoeinkommen höher als 

Fr. 15'249.–. Weiter bringt die Beklagte vor, dass es zwar zutreffend sei, dass ihr 

der Nachweis nicht gelungen sei, dass die dem Kläger gehörende Firma V._____ 

einen Gewinn erziele sowie dass der Kläger aus dem Verwaltungsratsmandat bei 

der W._____ AG eine Entschädigung erhalte. Dies bedeute jedoch nicht, dass er 

solche Einkünfte nicht erhalte. Sie, die Beklagte, sei beim Kläger von höheren 

Einkünfte ausgegangen, weil das dem Kläger von der Vorinstanz angerechnete 

Einkommen nicht ausgereicht hätte, um den hohen Lebensstandard der Parteien 

mit jährlichen teuren Ferien und der Mitgliedschaft im Golfclub etc. zu finanzieren.  

Mit Bezug auf die Gewinn- und Dividendenausschüttungen der I._____ GmbH 

macht die Beklagte geltend, dass sie von der Vorinstanz "vertröstet" worden sei, 

indem sie den Kläger verpflichtet habe, eine spätere unregelmässige Gewinn- 

bzw. Dividendenausschüttung zu 60 % der Beklagten als Unterhalt zu bezahlen. 

Die Feststellung der Vorinstanz, wonach die beiden Ausschüttungen vom 

3. Januar 2011 und 8. Februar 2011 als unregelmässige Ausschüttungen zu qua-

lifizieren seien, welche zu 60 % der Beklagten zukommen sollen, sei völlig willkür-

lich. Weiter sei die Verpflichtung des Klägers, der Beklagten unaufgefordert die 

Unterlagen betreffend die von der K._____ GmbH und der J._____ enthaltenen 

- 26 - 

unregelmässigen Gewinn- und Dividendenausschüttungen zukommen zu lassen, 

ungenügend. Der Kläger müsse zur Herausgabe der Bilanz und Erfolgsrechnung 

verpflichtet werden, damit ein Minimum an Prüfung möglich sei (Urk. 158 S. 10). 

 a) Betreffend das Vorbringen der Beklagten, wonach die I._____ GmbH 

die Mietzinskosten des Klägers übernommen habe, hat die Vorinstanz zutreffend 

festgestellt, dass dieses Vorbringen durch Unterlagen widerlegt wird (vgl. Urk. 

22B/3.1). Inwiefern der Kläger neben der Entschädigung für die Kinderkrippe und 

die Putzfrau über zusätzliche variable Lohnbestandteile verfügen soll, tut die Be-

klagte nicht dar und ist aus den Akten auch nicht ersichtlich. Die Beklagte kommt 

damit ihrer Rügepflicht nicht nach. Sie ist darauf hinzuweisen, dass das Sammeln 

des Prozessstoffes auch bei der Untersuchungsmaxime in erster Linie Sache der 

Parteien bleibt. Wenn die Beklagte geltend macht, dass das Nettoeinkommen 

vermutlich höher sei als Fr. 15'249.–, so ist sie damit ihrer Substantiierungspflicht 

nicht nachgekommen. Sie legt nicht dar, über welche zusätzlichen variablen 

Lohnbestandteile der Kläger verfügen soll.  

 b) Mit Bezug auf die behaupteten Einnahmen des Klägers aus seiner Tä-

tigkeit bei der V._____ AG und aus dem Verwaltungsratsmandat bei der W._____ 

AG ist unbestritten, dass die Beklagte diese Einnahmen nicht glaubhaft machen 

konnte. Wenn die Beklagte geltend macht, dass die Vorinstanz diese Einkünfte 

nicht habe belegen können, weshalb es unverständlich sei, dass die Vorinstanz 

ihr die Beweislosigkeit vorhalte, so ist die Beklagte darauf hinzuweisen, dass die 

Untersuchungsmaxime keine Auswirkungen auf die Beweispflicht und die Beweis-

lastverteilung hat. Die Beklagte ist betreffend der behaupteten Nebeneinkünfte 

des Klägers beweispflichtig und nicht etwa das Gericht, wie dies die Beklagte im-

plizit geltend macht. Sodann vermag die Beklagte mit ihrem unsubstantiierten 

Vorbringen, wonach sie aufgrund des hohen Lebensstandards der Parteien von 

höheren Einkünften des Klägers ausgehe, nichts zu ihren Gunsten abzuleiten und 

hat nicht ansatzweise glaubhaft gemacht, dass die vorinstanzliche Einkommens-

berechnung unzutreffend ist.  

 c) Hinsichtlich der Dividendenausschüttungen der I._____ GmbH, der 

J._____ AG und der K._____ GmbH hat die Vorinstanz zunächst in nachvollzieh-

- 27 - 

barer Weise dargelegt, weshalb seitens der I._____ GmbH ab dem Jahr 2010 

nicht mehr mit Dividendenzahlungen im Umfang der vergangenen Jahre (rund 

Fr. 76'900.– im Jahre 2009; vgl. Urk. 35 und 36) gerechnet werden könne. Eben-

falls zutreffend ist die Feststellung der Vorinstanz, dass gestützt auf die zwei Zah-

lungen der I._____ GmbH vom 3. Januar 2011 und 9. Februar 2011 nicht von ei-

ner regelmässigen Vergütung der I._____ GmbH ausgegangen werden könne. 

Entsprechend hat sie dem Antrag der Beklagten, wonach die Gewinnausschüt-

tungen bei der Einkommensfestsetzung zu berücksichtigen seien, dahingehend 

Rechnung getragen, dass sie den Kläger in einer separaten Dispositivziffer ver-

pflichtet hat, der Beklagten 60 % der Gewinnausschüttungen – entsprechend der 

Aufteilung des Freibetrags – zu überweisen, was vor dem Hintergrund des vor-

stehend Erwogenen nicht zu beanstanden ist. Mit Bezug auf das Vorbringen, wo-

nach die in Dispositivziffer 10 festgehaltene Verpflichtung zur Herausgabe der Un-

terlagen betreffend die Gewinn- und Dividendenausschüttungen ungenügend sei, 

ist die Beklagte darauf hinzuweisen, dass sie in ihren Berufungsanträgen die Auf-

hebung der Dispositivziffer 10 nicht beantragt hat. Entsprechend ist diese Ziffer in 

Rechtskraft erwachsen, weshalb es sich erübrigt, auf die diesbezüglichen Vor-

bringen der Beklagten einzugehen. Lediglich der Vollständigkeit halber sei jedoch 

angeführt, dass von der Verpflichtung selbstverständlich auch die Herausgabe der 

Bilanz und Erfolgsrechnung erfasst wird, da nur mit diesen Unterlagen beurteilt 

werden kann, wie hoch die fraglichen Ausschüttungen sind.  

 d) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass beim Kläger in Übereinstim-

mung mit der Vorinstanz von einem Nettoeinkommen von Fr. 15'249.– 

(Fr. 12'709.– von der J._____ AG, Lohnbestandteile Kinderkrippe von Fr. 1'900.– 

und Putzfrau von Fr. 640.–) auszugehen ist. 

2. Einkommen der Beklagten 

2.1. Die Vorinstanz hat der Beklagten im Massnahmeentscheid vom 

20. Dezember 2010 ab 1. Januar 2011 ein hypothetisches Einkommen von 

Fr. 4'387.80 bei einem Pensum von 60 % (bis zum möglichen Abschluss ihrer 

Weiterbildung) und ab 1. September 2012 ein solches von Fr. 5'850.40 bei einem 

- 28 - 

Pensum von 80 % angerechnet. Daran hat sie im Endentscheid festgehalten 

(Urk. 159 S. 65 ff.).  

2.2. Die Beklage bemängelt einerseits die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens an sich und andererseits die rückwirkende Anrechnung. 

 a) Mit Bezug auf die von der Vorinstanz vorgenommene rückwirkende An-

rechnung des hypothetischen Einkommens macht die Beklagte geltend, dass ein 

solches Vorgehen willkürlich sei. Ein hypothetisches Einkommen dürfe erst für die 

Zukunft nach Einräumung einer Übergangsfrist angerechnet werden, was von der 

Vorinstanz mit Verweis auf BGE 5A_589/2009 E. 4.3. selbst anerkannt werde. Die 

Übergangsfrist sei bei guten finanziellen Verhältnissen – wie vorliegend – gross-

zügiger zu bemessen. Weiter macht die Beklagte geltend, dass gemäss bundes-

gerichtlicher Rechtsprechung die Aufnahme einer Teilzeiterwerbstätigkeit dann 

zugemutet werden dürfe, wenn das jüngste Kind zehn Jahre alt sei. Die Vor-

instanz habe diese Rechtsprechung mit den unzutreffenden Erwägungen hinsicht-

lich der früheren Rollenverteilung unberücksichtigt gelassen. Die ursprünglichen 

Pläne der Parteien hinsichtlich ihres Wiedereinstiegs und der Betreuung von 

E._____ seien unerheblich, nachdem sie als Folge der Trennung ihren Lebens-

plan habe ändern müssen. Die vor der Trennung vorgesehene Rollenverteilung 

habe nicht umgesetzt werden können, weil ihr die Obhut über E._____ zugeteilt 

worden sei. Die Beklagte führt weiter aus, dass die Betreuung und Erziehung von 

E._____ mehr Zeit erfordere als diejenige eines anderen Kindes. So habe für das 

Wohlergehen von E._____ eine Beiständin, eine Psychologin und ein Mediator 

eingeschaltet werden müssen. Weiter werde nicht berücksichtigt, dass sie 

E._____ zu seinen zahlreichen Hobbies begleite (am Dienstag zum Gitarrenunter-

richt, am Mittwoch zum Golftraining in BA._____ und am Freitag in den Karateun-

terricht), was zur Folge habe, dass sie, die Beklagte, im Idealfall eine dem Kind 

angepasste Arbeitspräsenz von 31 Stunden und 25 Minuten pro Woche bekleiden 

könne, was einem Pensum von 73,92 % entspreche (Urk. 158 S. 14 f.). 

Betreffend ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt führt die Beklagte an, dass die Vo-

rinstanz von völlig falschen Annahmen ausgehe, wenn sie ausführe, die Chancen 

auf dem Arbeitsmarkt seien für eine Mutter eines kleinen Kindes intakt. Entgegen 

- 29 - 

der Vorinstanz verfüge sie auch nicht über 16 Jahre Berufserfahrung. Bei den 

Vorstellungsgesprächen werde ihr vorgehalten, dass sie gar keine Erfahrung 

mehr habe. Aus den beigelegten Arbeitszeugnissen gehe hervor, dass sie in der 

Schweiz nur 7 Jahre und 9 Monate gearbeitet habe. Seit dem 1. Januar 2005 ar-

beite sie nicht mehr. Sie sei bei vielen Bewerbungsgesprächen auf die Unverein-

barkeit ihrer Mutterpflichten mit der in Frage stehenden Arbeit angesprochen und 

deren Annahme a priori ausgeredet worden. Sie sei seit mehr als drei Jahren er-

folglos auf Stellensuche. Deshalb dürfe ihr kein hypothetisches Einkommen ange-

rechnet werden. Die Erzielung des angerechneten Einkommens müsse dem un-

terhaltsberechtigten Ehegatten gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

nämlich tatsächlich möglich sein (Urk. 158 S. 16).  

Mit Bezug auf die Höhe des von der Vorinstanz angerechneten Einkommens 

macht die Beklagte geltend, es sei willkürlich, dass die Vorinstanz die Festset-

zung des hypothetischen Einkommens gestützt auf eine einzige Arbeitslosenperi-

ode aus dem Jahr 2006, welche sich auf Einkünfte aus dem Jahr 2004 beziehe, 

vorgenommen habe (Urk. 158 S. 14).  

2.3. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leis-

tungsvermögen des Pflichtigen abgewichen und stattdessen von einem hypotheti-

schen Einkommen ausgegangen werden, falls und soweit der Pflichtige bei gutem 

Willen bzw. bei ihm zuzumutender Anstrengung mehr zu verdienen vermöchte als 

er effektiv verdient. Wo die reale Möglichkeit einer Einkommenssteigerung fehlt, 

muss eine solche ausser Betracht bleiben (BGE 117 II 16 S. 17 f. E. 1b). Die Be-

urteilung der Wiedereinstiegschancen richtet sich zum einen nach der zeitlichen 

Verfügbarkeit. Hier erhalten vor allem Betreuungspflichten gegenüber unmündi-

gen Kindern ein besonderes Gewicht. Sodann sind die beruflichen Fähigkeiten 

von Belang. Neben der ursprünglichen Ausbildung und der Berufserfahrung 

kommt der Dauer eines Erwerbsunterbruchs besonderes Gewicht zu. Letztlich 

beeinflussen auch "ehefremde" Faktoren wie die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes 

die Erwerbsaussichten wesentlich (Hausheer/Spycher, a.a.O., N 1.56 ff.). Dem 

Unterhaltspflichtigen ist eine angemessene Frist zur Umstellung einzuräumen, 

wenn die Pflicht zur Aufnahme oder Ausweitung der Erwerbstätigkeit grundsätz-

lich bejaht wird; er muss hinreichend Zeit dafür haben, die rechtlichen Vorgaben 

- 30 - 

in die Wirklichkeit umzusetzen (BGE 129 III 417 E. 2.2 S. 421 m.H.; BGer 

5P.388/2003 vom 7. Januar 2004, E. 1.1 m.H.). Die Übergangsfrist muss ihrem 

Zweck und den Umständen angemessen sein (BGE 129 III 417 E. 2.2 S. 422 

m.H.).  

 a) Die Beklagte ist diplomierte Architektin. Sie hat vor Vorinstanz selbst 

ausgeführt, über 16 Jahre Berufserfahrung zu verfügen (vgl. Urk. 23 S. 3). Wenn 

sie dies nun im Berufungsverfahren bestreitet, verhält sie sich widersprüchlich. 

Sie war vorwiegend im Bereich Umbauten, Sanierungen und Innenausbauten tä-

tig (Urk. 23 S. 3; Prot. S. 60 f.). Die Beklagte war seit Januar 2005 nicht mehr er-

werbstätig. Sie hat im Jahre 2009 an der Hochschule BB._____ den Kurs "Wo-

men back to business" besucht, welcher acht Blockkurs à fünf Tagen umfasst hat 

(Urk. 21 S. 3). Im Jahr 2010 hat die Beklagte ein "Executive MBA" an der 

BB._____ begonnen. Dieses hat sie jedoch (noch) nicht abgeschlossen. Die Be-

klagte verfügt damit über eine sehr gute Ausbildung und über erheblich Berufser-

fahrung. 

 b) Mit Bezug auf das Kriterium der zeitlichen Verfügbarkeit kann festge-

halten werden, dass E._____ in grossem Umfang fremdbetreut wird. Er besucht 

seit August 2010 den Kindergarten. An den Nachmittagen – ausser am Mittwoch-

nachmittag – wird er durch den Hort betreut (Urk. 164 S. 13). Entsprechend ste-

hen die Mutterpflichten der Beklagten der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht 

entgegen. Die Argumentation der Beklagten, wonach sie E._____ zu seinen Hob-

bies begleiten müsse und bis jetzt keine auf die Aktivitäten von E._____ abge-

stimmte Arbeit habe finden können, zielt ins Leere, nachdem die Vorinstanz der 

Beklagten in deren Bedarf die Kosten für eine Babysitterin zugestanden und die 

Berücksichtigung dieser Kosten damit begründet hat, dass E._____ nach dem 

Hort nicht unbeaufsichtigt gelassen werden könne. Wenn im Bedarf der Beklagten 

Babysitterkosten berücksichtigt werden, obliegt es der Beklagten, die Unterstüt-

zung durch die Babysitterin so zu organisieren, dass diese auch tatsächlich eine 

Entlastung darstellt. Vor dem Hintergrund, dass E._____ nach der Schule jeweils 

den Hort besucht, ist nicht erklärbar, wofür eine Babysitterin sonst benötigt wer-

den könnte, wenn nicht, um E._____ zu seinen Hobbies zu begleiten. 

- 31 - 

Das Vorbringen der Beklagten, wonach die Vorinstanz die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung mit den unzutreffenden Erwägungen hinsichtlich der früheren 

Rollenverteilung unberücksichtigt gelassen habe, ist nicht zielführend. Der von der 

Beklagten zitierte Bundesgerichtsentscheid befasst sich mit der Frage, wann für 

eine unterhaltsberechtigte Partei, welche Betreuungsaufgaben wahrzunehmen 

hat, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zumutbar ist. Da E._____ fast vollum-

fänglich fremdbetreut wird, ist der fragliche Bundesgerichtsentscheid vorliegend 

nicht einschlägig. An der früheren Rollenverteilung der Parteien und entsprechend 

an der zeitlichen Verfügbarkeit der Beklagten hat sich seit der Trennung nichts 

geändert, da E._____ nach wie vor fremdbetreut wird. Inwiefern die Beklagte 

durch die Trennung ihren Lebensplan ändern musste und die ursprünglich vorge-

sehene Rollenverteilung nicht umgesetzt werden konnte, ist vor diesem Hinter-

grund nicht ersichtlich. Im Übrigen widerspricht sich die Beklagte selbst, wenn sie 

einerseits ausführt, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit sei ihr nicht zuzumuten 

und andererseits geltend macht, unter Berücksichtigung ihrer Betreuungspflichten 

(Begleitung von E._____ zum Gitarrenunterricht, Golftraining und Karateunter-

richt) sei ihr ein Arbeitspensum von 73.92 % zumutbar. Beim Vorbringen der Be-

klagten, wonach sie bei vielen Bewerbungsgesprächen auf die Unvereinbarkeit ih-

rer Mutterpflichten mit der in Frage stehenden Arbeit angesprochen und deren 

Annahme a priori ausgeredet worden sei, handelt es sich lediglich um eine Be-

hauptung. Es erscheint wenig glaubhaft, dass die Beklagte zu einem Vorstel-

lungsgespräch eingeladen wird, wenn ihr potentieller Arbeitgeber schon von 

Vornherein der Ansicht ist, dass sie als Bewerberin für die fragliche Stelle nicht 

geeignet sein soll. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beklagten in zeit-

licher Hinsicht ein Arbeitspensum von 80% zumutbar ist.  

 c) Im Zusammenhang mit ihren Stellensuchbemühungen hat die Beklagte 

vor Vorinstanz diverse Unterlagen eingereicht (vgl. Urk. 32/5, 47/2, 64/2, 110/5/1-

97). Die Vorinstanz hat diesbezüglich zutreffend festgestellt, dass die von der Be-

klagten eingereichten Unterlagen zu ihren Suchbemühungen wenig aussagekräf-

tig seien, da sie keinen klaren Schluss über den tatsächlichen Umfang bzw. die 

Geeignetheit der Bemühungen zulassen würden und die Bewerbungsschreiben 

sowie teilweise die Absagen fehlten. Entsprechend könne aus den von der Be-

- 32 - 

klagten dokumentierten Suchbemühungen nicht geschlossen werden, dass die 

Beklagte nicht vermittelbar sei (Urk. 159 S. 70).  

 Im Berufungsverfahren hat die Beklagte erneut diverse Unterlagen zur Un-

termauerung ihrer erfolglosen Stellensuchbemühungen eingereicht (Urk. 161/3). 

Hinsichtlich der Stellensuchbemühungen fällt zunächst auf, dass die Beklagte ihre 

Stellensuche seit November 2012 – wohl unter dem Druck des vorliegenden Ver-

fahrens – intensiviert hat. Die Beklagte hat unter anderem sieben Bewerbungs-

schreiben vom März 2013 sowie drei Bewerbungsschreiben aus dem Jahre 2011 

eingereicht. Letztere wurden gemäss Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO zu spät ins Verfah-

ren eingebracht, nachdem es der Beklagten ohne Weiteres möglich gewesen wä-

re, diese schon vor Vorinstanz einzureichen. Hinsichtlich der Bewerbungsschrei-

ben vom März 2013 fällt auf, dass drei davon Stelleninserate vom März 2011, Ap-

ril 2011 und Juli 2011 betreffen. Dieser Umstand lässt den Verdacht aufkommen, 

dass die Beklagte die Bewerbungen lediglich für das Berufungsverfahrens erstellt 

und sie gar nie abgeschickt hat. Weiter reicht die Beklagte Unterlagen mit dem 

Vermerk "23 Bewerbungen – pendent ab Januar 2013" ein. Dabei handelt es sich 

allerdings gar nicht um Bewerbungsschreiben, sondern lediglich um Stelleninsera-

te. Die entsprechenden Bewerbungsschreiben fehlen. Sodann möchte die Beklag-

te ihre Suchbemühungen mit 79 Absagen untermauern. Nach Durchsicht dieses 

Dokumentenstapels ergibt sich, dass für den relevanten Zeitraum (ab 

19. November 2012 bis 4 März 2013) "nur" 61 Absagen vorliegen, wobei es sich 

bei 12 davon lediglich um Stelleninserate mit dem handschriftlichen Vermerk "te-

lefonische Absage" handelt. Hinsichtlich der übrigen Absagen ist festzuhalten, 

dass zwar die entsprechenden Stelleninserate jeweils an die Absage angeheftet 

wurden, die Bewerbungsschreiben jedoch fehlen, weshalb sich kein klarer 

Schluss hinsichtlich der Geeignetheit der Bemühungen ziehen lässt.  

 Soweit Absagen vorliegen, heisst es meistens, dass es vielversprechendere 

Kandidaten gegeben und die Beklagte nicht habe berücksichtigt werden können, 

weil andere Bewerber dem Anforderungsprofil besser entsprochen hätten oder 

dass die Beklagte nicht in die engere Auswahl aufgenommen worden sei (so bei 

den Bewerbungen auf Stellen bei den folgenden Arbeitgebern: BD._____ AG, 

- 33 - 

BE._____, BF._____ AG, Genossenschaft BG._____, BH._____ GmbH, BI._____ 

AG, BJ._____ AG, BK._____ AG, BL._____ AG, BM._____ AG, BN._____ 

GmbH, BO._____, BP._____ AG, BQ._____ AG, BR._____ AG, Gemeindever-

waltung BS._____, BT._____ AG, BU._____, BV._____, BW._____ AG, 

CA._____ Genossenschaft). Gelegentlich wird angeführt, dass die Beklagte nicht 

dem gewünschten Anforderungsprofil entspreche (bei der Bewerbung bei 

CB._____ und bei CC._____), insbesondere wegen des Alters [CD._____, 

CE._____ AG] oder weil die Beklagte überqualifiziert sei [CF._____]). Einmal wird 

angeführt, dass Kandidaten in die engere Auswahl kommen würden, welche salä-

rmässig weit unter den Vorstellungen der Beklagten liegen würden (CG._____ 

ag). Teilweise fehlt eine Begründung für die Absage (CH._____, CI._____ AG, 

CJ._____ AG, CK._____, CL._____, CM._____, CG._____, CO._____ ag, 

CP._____ AG, CQ._____ AG, CR._____) und verschiedentlich wird der Beklagten 

angeboten, dass ihre Bewerbung für andere mögliche Stellen in der entsprechen-

den Unternehmung zurückbehalten werde (CS._____, CT._____, CU._____ ag, 

CG._____ ag).  

 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auch die im Berufungsverfahren 

eingereichten Unterlagen zu den Suchbemühungen der Beklagten keinen klaren 

Schluss hinsichtlich der Geeignetheit ihrer Bemühungen sowie der wahren Grün-

de der Absagen zulassen. Jedenfalls kann aus den Unterlagen – wie bereits die 

Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat – nicht geschlossen werden, dass die Be-

klagte nicht vermittelbar ist, zumal auch einige Unternehmen ihre Bewerbung 

pendent halten. Jedoch ergibt sich aus den dokumentierten Suchbemühungen, 

dass sich die Stellensuche bei der 51-jährigen Beklagten nach mehrjährigem Ar-

beitsunterbruch schwieriger und aufwändiger gestaltet als bei einer jüngeren Ar-

chitektin ohne Erwerbsunterbruch.  

 Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf diverse im Internet publizierten Umfra-

gen und Artikel (vgl. Urk. 159 S. 71) zutreffend ausgeführt, dass der Arbeitsmarkt 

für eine diplomierte Architektin als gut zu qualifizieren sei. Weiter hat sie zutref-

fend erwogen, dass einzig das Alter der Beklagten und der Arbeitsunterbruch seit 

2005 ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt erschweren dürften und ihr andererseits 

- 34 - 

die 16 Jahre Berufserfahrung zugute kommen würden. Inwiefern der Beklagten 

der Umstand, dass sie "nur" 7 Jahre und 9 Monate in der Schweiz gearbeitet hat, 

zum Nachteil gereichen soll, ist nicht ersichtlich. Nach dem Gesagten ist der 51-

jährigen Beklagten der Wiedereinstieg ins Berufsleben trotz Babypause zumutbar 

und möglich. Es erscheint angesichts der Ausbildung und der Berufserfahrung der 

Beklagten sowie des intakten Arbeitsmarktes für Architekten wenig nachvollzieh-

bar, dass die Beklagte seit nunmehr bald drei Jahren – mit dem notwendigen En-

gagement und Elan – keine angemessene Anstellung gefunden hat. Schliesslich 

hat die Vorinstanz bereits zutreffend ausgeführt, dass der Beklagten auch die An-

nahme einer schlechter bezahlten Stelle (statt keiner Anstellung) zuzumuten sei. 

Insgesamt ist davon auszugehen, dass sich die Klägerin nicht in genügender 

Weise um eine Anstellung bemüht hat. 

 Hinsichtlich der Höhe des der Beklagten von der Vorinstanz angerechneten 

Einkommens ist folgendes festzuhalten: Entgegen der Beklagten hat die Vo-

rinstanz das Einkommen nicht einzig aufgrund der im Jahre 2006 ausbezahlten 

Arbeitslosentaggelder festgesetzt. Diese bildeten lediglich den Ausgangspunkt für 

die Berechnung. Gestützt auf die ausbezahlten Taggelder wurde der Lohn der 

Beklagten für eine volle Anstellung berechnet und auf Fr. 7'313.– beziffert. Der so 

berechnete Monatslohn wurde einerseits mit dem gemäss Lohnbuch (Ausgabe 

2011) für einen projektierenden Architekt im Alter der Beklagten vorgesehenen 

Bruttolohn von Fr. 7'625.– (zuzgl. 13. ML von Fr. 635.–) verglichen. Andererseits 

wurden die in der Umfrage von Swiss Engineering (publiziert am 13. September 

2011) festgehaltenen Löhne für Architekten als Vergleich herangezogen. Danach 

starten Studienabgänger mit einem Jahreslohn von rund Fr. 75'000.– (= monatlich 

Fr. 6'250.–), wobei dieser Lohn bei den 53- bis 57-jährigen Architekten im Lauf 

der Karriere auf durchschnittlich Fr. 138'000.– (= monatlich Fr. 11'500.–) ansteigt 

(http://www.weiterbildung-aktuell.ch/forschung/ingenieure-und-architekten-mit-

ausgezeichneten-berufschancen.html). Die Vorinstanz gelangte vor diesem Hin-

tergrund zutreffend zum Schluss, dass der aufgrund der Auszahlungen der Ar-

beitslosenkasse berechnete Monatslohn von Fr. 7'313.– bei einer vollen Anstel-

lung in etwa in dem Rahmen liege, was ein projektierender Architekt oder ein 

Bauleiter verdiene. Die Vorinstanz hat die Höhe des der Beklagten angerechneten 

- 35 - 

hypothetischen Einkommens sehr sorgfältig ermittelt und dabei auch dem Um-

stand ausreichend Rechnung getragen, dass die Beklagte seit 2005 nicht mehr 

erwerbstätig war. Die Einkommensberechnung ist deshalb nicht zu beanstanden. 

Entsprechend ist bei einer 100%-igen Anstellung von einem Nettoeinkommen von 

Fr. 7'313.– auszugehen, was bei einer 80%igen Anstellung einem Nettoeinkom-

men von Fr. 5'850.40 und bei einer 60%igen Anstellung einem solchen 4'387.80 

entspricht.  

 Bei der Frage nach dem Zeitpunkt, ab wann der Beklagten ein hypotheti-

sches Einkommen anzurechnen ist, gilt es Folgendes zu berücksichtigen: Die Be-

klagte moniert, dass ihr die Vorinstanz in Verletzung der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung rückwirkend ein hypothetisches Einkommen angerechnet habe 

(Urk. 158 S. 13 f.). Die Vorinstanz hat den von der Beklagten zitierten Bundesge-

richtsentscheid (BGE vom 24. November 2009, 5A_589/2009, E. 4.3) berücksich-

tigt. Gemäss diesem Entscheid ist ein hypothetisches Einkommen lediglich für die 

Zukunft anzurechnen, da es nicht sachgerecht ist, ein tatsächlich nicht vorhande-

nes Einkommen rückwirkend anzurechnen. Bei der zitierten Rechtsprechung steht 

die Überlegung dahinter, dass die unterhaltsberechtigte Partei Zeit haben soll, ih-

re Lebensumstände umzustellen. Die Vorinstanz erachtete den fraglichen Bun-

desgerichtsentscheid vorliegendenfalls allerdings als nicht einschlägig und be-

gründete dies damit, dass der Beklagten bereits im Massnahmeentscheid vom 

20. Dezember 2010 für die Dauer des Eheschutzverfahrens ein hypothetisches 

Einkommen einberechnet worden sei. Der Beklagten wurde ab 1. Januar 2011 ein 

Arbeitspensum von 60% mit einem Einkommen von Fr. 4'387.80 und ab 

1. September 2012 ein Arbeitspensum von 80% mit einem Einkommen von 

Fr. 5'850.40 hypothetisch angerechnet (Urk. 74 S. 18). Im Massnahmeentscheid 

wurde die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens bei der Beklagten ei-

nerseits mit der neuen finanziellen Situation der Parteien begründet, andererseits 

mit dem Umstand, dass E._____ bereits während des Zusammenlebens der Par-

teien an vier Tagen pro Woche die Kinderkrippe besucht habe, wobei die Fremd-

betreuung unter anderem deshalb installiert worden sei, um der Beklagten die 

Aus- und Weiterbildung und den späteren Wiedereinstieg ins Berufsleben zu er-

möglichen (Urk. 74 S. 16 f.). Unter diesen Umständen sei es zulässig, der Beklag-

- 36 - 

ten im Endentscheid rückwirkend ein hypothetisches Einkommen einzuberechnen 

(Urk. 159 S. 67). Zwar lagen die beiden Zeitpunkte, ab welchen der Beklagten ein 

hypothetisches Einkommen einberechnet wurde (1. Januar 2011 und 

1. September 2012) bei Erlass des angefochtenen Endentscheids schon in der 

Vergangenheit. Auch hat die Beklagte noch keine Arbeitsstelle gefunden und das 

ihr hypothetisch angerechnete Einkommen nicht erzielen können. Dies darf vor-

liegend jedoch nicht massgeblich sein. Wenn einzig auf das Datum des Endent-

scheides abgestellt würde und deshalb das zuvor als für die Zukunft angerechne-

te hypothetische Einkommen als rückwirkend hypothetisches Einkommen zu qua-

lifizieren wäre, hätte das zur Folge, dass die lange Verfahrensdauer – welche di-

verse Gründe haben kann – erhebliche negative finanzielle Auswirkungen zulas-

ten der unterhaltspflichtigen Partei hätte. Das kann nicht sein. Massgeblich und 

relevant ist vielmehr, dass die Beklagte seit Erlass des Massnahmeentscheides 

vom 20. Dezember 2010 wusste, dass sie sich um eine Anstellung bemühen 

muss, indem ihr bereits ab 1. Januar 2011 ein hypothetisches Einkommen ange-

rechnet wurde. Die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ab 1. Januar 

2011 – rund 10 Tage nach Erlass des Massnahmeentscheides – ist allerdings aus 

nachfolgenden Gründen nicht sachgerecht. Die Beklagte räumt zwar selbst ein, 

dass sie bereits an der Verhandlung vom 25. März 2010 darauf hingewiesen wor-

den sei, dass sie sich "raschmöglichst einer Erwerbstätigkeit" zuwenden soll 

(Urk. 31 S. 9). Ein solcher mündlicher Hinweis an der Verhandlung ist jedoch zu 

vage. Es hätte eine konkrete Fristansetzung mit dem Massnahmeentscheid erfol-

gen müssen. Vor dem Hintergrund, dass die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit be-

reits während dem ehelichen Zusammenleben geplant war und E._____ deswe-

gen während vier Tagen pro Woche fremdbetreut wurde, wäre eine Übergangs-

frist von rund sechs Monaten zur Umstellung der Lebensumstände angemessen 

gewesen, zumal der Kläger die Kinderbetreuungskosten von Fr. 1'900.– (bis 

31. Juli 2010) bzw. Fr. 970.20 (ab 1. August 2010) bezahlen muss bzw. diese 

Kosten im Bedarf der Beklagten berücksichtigt wurden (Urk. 74 S. 19 und 

Urk. 159 S. 77). Es geht nicht an, die Betreuungskosten dem Kläger zu überbin-

den, wenn die Beklagte nicht arbeiten will. Die Beklagte hätte durch die sechsmo-

natige Übergangsfrist genügend Zeit gehabt, ihre Lebensumstände umzustellen. 

- 37 - 

Dass ihr das nicht gelungen ist, darf nicht dem Kläger zum Nachteil gereichen. 

Die Beklagte vermochte nicht glaubhaft zu machen, dass es ihr bei genügenden 

Anstrengungen und entsprechendem Willen nicht gelungen sei, eine – allenfalls 

auch schlechter bezahlte – Arbeitsstelle zu finden. Vor diesem Hintergrund recht-

fertigt es sich, der Beklagten ab 1. Juli 2011 ein hypothetisches Einkommen im 

Umfang von 60 % bzw. von Fr. 4'387.80 und – in Übereinstimmung mit der Vo-

rinstanz – ab 1. September 2012 ein solches von 80 % bzw. von Fr. 5'850.40 an-

zurechnen. 

3. Bedarf Beklagte / Unterhaltsberechnung 

3.1. Die Vorinstanz hat der Unterhaltsberechnung aufgrund der variierenden Ein-

kommensverhältnisse einerseits und der unterschiedlichen Bedarfsverhältnisse 

andererseits fünf Berechnungsperioden (Periode I: 1. Januar 2010 bis 31. Juli 

2010, Periode II: 1. August 2010 bis 31. Dezember 2010, Periode III: 1. Januar 

2011 bis 31. Oktober 2011, Periode IV: 1. November 2011 bis 31. August 2012, 

Periode V: ab 1. September 2012) zu Grunde gelegt (vgl. Urk. 159 S. 76 ff.). Wie 

erwähnt, hat die Beklagte die von der Vorinstanz für die Periode I und II festge-

setzten Unterhaltsbeiträge nicht angefochten.  

3.2. Für die Periode III verlangt die Beklagte Kinder- und Ehegattenunter-

haltsbeiträge von Fr. 8'735.– und für die Periode IV solche von Fr. 8'839.– 

(Urk. 158 S. 18 f.). Dies erklärt sich damit, dass sie bei den Perioden III und IV le-

diglich von einem Einkommen (des Klägers) von Fr. 15'249.– ausgeht, weil sie 

das ihr von der Vorinstanz angerechnete hypothetische Einkommen als unzuläs-

sig erachtet. Die erstinstanzlich festgesetzten Bedarfszahlen blieben hingegen 

unangefochten. Nachdem der Beklagten erst ab 1. Juli 2011 – und nicht bereits 

ab 1. Januar 2011 – ein hypothetisches Einkommen angerechnet wird, würden für 

die Zeit vom 1. Januar 2011 bis 30. Juni 2011 wie in der unangefochten gebliebe-

nen Periode II Kinder- und Ehegattenunterhaltsbeiträge von Fr. 8'790.– resultie-

ren. Die Beklagte verlangt hingegen nur solche von Fr. 8'735.–. Aufgrund der Dis-

positionsmaxime – die Kinderunterhaltsbeiträge blieben unangefochten – darf 

nicht über den Antrag der Beklagten hinausgegangen werden, weshalb die Kin-

der- und Ehegattenunterhaltsbeiträge in der Zeit vom 1. Januar 2011 bis 30. Juni 

- 38 - 

2011 Fr. 8'735.– pro Monat betragen. Aufgrund des der Beklagten ab 1. Juli 2011 

anzurechnenden hypothetischen Einkommens von Fr. 4'387.– ist in der Zeitspan-

ne vom 1. Juli 2011 bis 31. Oktober 2011 von den von der Vorinstanz festgesetz-

ten Kinder- und Ehegattenunterhaltsbeiträge von monatlich Fr. 6'690.– auszuge-

hen. Die vorinstanzlich festgelegten Unterhaltsbeiträge von Fr. 6'820.– für die Zeit 

vom 1. November 2011 bis 31. August 2012 (Periode IV) bleiben unverändert, 

nachdem sich am Einkommen der Parteien im Vergleich zum vorinstanzlichen 

Verfahren nichts geändert hat. Da die Kinderunterhaltsbeiträge wie erwähnt un-

angefochten geblieben sind, beträgt der Unterhaltsbeitrag für die Beklagte per-

sönlich für die Zeit vom 1. Januar 2011 bis 30. Juni 2011 Fr. 6'635.– pro Monat, 

für die Zeit vom 1. Juli 2011 bis 31. Oktober 2011 monatlich Fr. 4'590.– und für 

die Zeit vom 1. November 2011 bis 31. August 2012 Fr. 4'720.– pro Monat. 

 Auch in der Periode V (ab 1. September 2012) geht die Beklagte von einem 

Einkommen der Parteien bzw. des Klägers von Fr. 15'249.– aus. Weiter macht sie 

Änderungen bei ihren Bedarfspositionen geltend. Sie führt diesbezüglich aus, 

dass sich im Laufe des Prozesses Änderungen bei ihrem Bedarf sowie demjeni-

gen von E._____ ergeben hätten. Ihr enger Notbedarf (inkl. E._____) betrage neu 

Fr. 7'861.95 und der erweiterte Notbedarf Fr. 3'215.70. Es liege in der Natur der 

Sache, dass sich die Bedarfszahlen oft verändern würden. Die Beklagte listet die 

geänderten Bedarfspositionen einzeln auf und führt an, dass die Positionen durch 

die Urk. 16/1-32 im Prozess FE120757 (dem vor Vorinstanz laufenden Schei-

dungsverfahren) belegt würden. Gestützt auf die geänderten Bedarfszahlen sowie 

ausgehend von einem Einkommen von Fr. 15'249.– macht die Beklagte monatli-

che Kinder- und Ehegattenunterhaltsbeiträge von Fr. 9'291.95 (Fr. 7'861.95 [en-

ger Notbedarf] + Fr. 1'430.– [reduzierter erweiterter Notbedarf]) geltend (Urk. 158 

S. 20).  

3.3. Der Kläger stellt sich auf den Standpunkt, dass die von der Vorinstanz fest-

gesetzten Unterhaltsbeiträge zu bestätigen seien. Die Vorinstanz habe der Be-

klagten zu Recht ein hypothetisches Einkommen von Fr. 5'850.40 angerechnet. 

Mit Bezug auf die Periode V bestreitet der Kläger, dass sich die Bedarfszahlen 

der Beklagten in der Zwischenzeit geändert haben. Für den Fall, dass die von der 

- 39 - 

Beklagten neu geltend gemachten Bedarfszahlen berücksichtigt würden, führt der 

Kläger aus, dass die Beklagte den Mietzins ihrer Wohnung an der C._____-

Strasse in D._____ seit Dezember 2012 nicht mehr bezahlt und inzwischen die 

Wohnung aufgegeben habe und zu einer Freundin nach CV._____ gezogen sei 

(Urk. 164 S. 18 f.). 

3.4. Hinsichtlich der geltend gemachten geänderten Bedarfspositionen verweist 

die Beklagte auf die Akten des inzwischen beim Bezirksgericht Zürich anhängig 

gemachten Scheidungsverfahrens (Geschäftsnummer FE120757). Durch den 

Verweis auf die Scheidungsakten hat die Beklagte die behaupteten geänderten 

Bedarfspositionen nicht glaubhaft gemacht. Auch ist es nicht Sache des Gerichts, 

diese Akten beizuziehen, zumal die Beklagte keinen entsprechenden Antrag ge-

stellt hat. Sodann hat die Beklagte nicht dargelegt, inwiefern sie die behaupteten 

Änderungen nicht bereits vor Vorinstanz vorbringen konnte bzw. hat sie nicht dar-

getan, dass sich die geltend gemachten Änderungen erst nach Abschluss des vo-

rinstanzlichen Eheschutzverfahrens ergeben hätten. Entsprechend kann nicht be-

urteilt werden, ob es sich bei den behaupteten Änderungen um zulässige Noven 

im Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO handelt. Wenn die Beklagte in der Novenstel-

lungnahme vom 23. Mai 2013 geltend macht, dass es sich bei den geänderten 

Bedarfspositionen um zulässige Noven handle, da sie ohne Verzug vorgebracht 

und belegt worden seien (Urk. 170 S. 5), verkennt sie, dass damit noch nichts 

über die Voraussetzung gemäss Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO gesagt ist, wonach 

neue Tatsachen und Beweismittel zulässig sind, wenn sie trotz zumutbarer Sorg-

falt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten. Schliesslich bleibt 

festzuhalten, dass diverse der behaupteten geänderten Bedarfszahlen den Bedarf 

von E._____ betreffen (Krankenkasse E._____, Selbstbehalt/Zahnarzt E._____, 

Unfallversicherung E._____, Schulmaterial E._____, Golfmaterial E._____, Mu-

sikkurs E._____, Sportkurs/Ausrüstung E._____, ZOO-, Bade- und Eislaufabo 

E._____). Da der Kinderunterhalt unangefochten geblieben ist, wären diese Ände-

rungen selbst dann nicht zu berücksichtigen, wenn sie belegt worden wären.  

Nach dem Gesagten ist auf die Bedarfs- und Einkommenszahlen der Vorinstanz 

abzustellen, weshalb sich an der Unterhaltsberechnung nichts ändert und der 

Kläger zu verpflichten ist, der Beklagten persönlich für die Zeit ab 1. September 

- 40 - 

2012 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 4'140.– (Unterhaltsanspruch von 

Fr. 6'240.– abzüglich des unangefochten gebliebenen Kinderunterhaltsbeitrags 

von Fr. 2'100.–) zu bezahlen. 

 

4. Prozesskostenvorschuss / unentgeltliche Rechtspflege 

4.1. Die Beklagte beantragt für das Berufungsverfahren die Zusprechung eines 

Prozesskostenvorschusses von Fr. 8'000.–; eventualiter sei ihr die unentgeltliche 

Prozessführung zu bewilligen und in der Person von Rechtsanwältin Dr. iur. 

X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen (Urk. 158 S. 3). Die 

Beklagte begründet ihr Begehren damit, dass sie jeden Monat ein erhebliches 

Manko zu tragen habe, weshalb sich ihre Schulden laufend erhöhen würden. Ak-

tuell habe sie Rechnungen in der Höhe von Fr. 51'424.45 offen (Steuern Kanton 

2011: Fr. 12'605.55, Steuern Kanton 2012: Fr. 12'605.55, Direkte Bundessteuern 

2012: Fr. 2'259.–, offene Anwaltsrechnungen betreffend das Strafverfahren: 

Fr. 1'530.70, offene Anwaltsrechnungen betreffend das vorliegende Eheschutz-

verfahren: Fr 3'344.40 [Urk. 16/4], Gerichtskosten vorinstanzlicher Entscheid: 

Fr. 9'346.25 [Urk. 161/5], Familie CW._____: Fr. 7'165.–, Autoleasing: Fr. 2'568.–

). Eine ratenweise Tilgung dieser Schulden sei nicht möglich (Urk. 158 S. 24).  

4.2. Der Kläger widersetzt sich dem Antrag der Beklagten zur Leistung eines 

Prozesskostenvorschusses. Er bestreitet, dass die Beklagte nicht über genügend 

finanzielle Mittel verfügt, um für die anfallenden Gerichts- und Anwaltskosten 

selbst aufzukommen. Die Beklagte habe ihre Mittellosigkeit nicht genügend dar-

gelegt, sondern diese lediglich behauptet. Gemäss Steuererklärung 2011 

(Urk. 166/10) habe sie Ende 2011 über ein Vermögen von mindestens 

Fr. 28'000.– verfügt. Obwohl die Beklagte immer wieder geltend gemacht habe, 

über keinerlei Vermögen zu verfügen, habe sie sich im Jahr 2012 ein neues Auto 

gekauft. Weiter bringt der Kläger vor, dass die Beklagte seit Dezember 2012 den 

Mietzins für die von ihr bewohnte Wohnung an der C._____-Strasse nicht mehr 

bezahlt habe. Da er und ein Bekannter für die Mietzinse aufgekommen seien, ha-

- 41 - 

be die Beklagte den Mietzins von monatlich Fr. 2'870.– und damit in der Zeit von 

Dezember 2012 bis April 2013 Fr. 14'350.– sparen können (Urk. 164 S. 22 f.).  

4.3. In der Novenstellungnahme vom 23. Mai 2013 bringt die Beklagte vor, dass 

das in der Steuererklärung 2011 ausgewiesene Vermögen von Fr. 28'000.– heute 

nicht mehr existiere. Dieser Vermögensbetrag sei für normale tägliche Lebens-

ausgaben im Jahr 2012 und 2013 verwendet worden, da die gerichtlich zugespro-

chenen Unterhaltsbeiträge nicht ausreichend gewesen seien (Urk. 170 S. 6).  

4.4. Gemäss konstanter Praxis der Kammer besteht für die Zusprechung eines 

Prozesskostenvorschusses im Endentscheid kein Raum mehr. Bei Vorliegen der 

entsprechenden Voraussetzungen hat indes die angesprochene Partei der an-

sprechenden Partei in einem Eheschutzverfahren die Aufwendungen des Verfah-

rens bzw. für die Rechtsvertretung gestützt auf Art. 159 Abs. 3 ZGB zu ersetzen. 

Dabei sind die Grundsätze zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ge-

mäss Art. 117 f. ZPO analog anzuwenden. Wenn die gesuchstellende Partei auf-

grund ihrer finanziellen Verhältnisse im Entscheidzeitpunkt in der Lage ist, die be-

reits aufgelaufenen und die künftig zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten 

ohne Beeinträchtigung des angemessenen Lebensstandards innert nützlicher 

Frist, gegebenenfalls in Raten zu bezahlen, so besteht kein Anlass, ihr die unent-

geltliche Rechtspflege respektive einen Prozesskostenbeitrag zu gewähren. Ne-

ben dem Einkommen wird auch das bewegliche und unbewegliche Vermögen der 

ansprechenden Partei berücksichtigt (ZR 90 Nr. 57; ZR 98 Nr. 35). Bei Entschei-

den betreffend unentgeltliche Prozessführung - und damit auch bei Anspruch auf 

Prozesskostenvorschoss bzw. -beteiligung - kann nur auf das effektive Einkom-

men abgestellt werden; hypothetisches Einkommen spielt keine Rolle (KUKO 

ZPO-Jent Sorensen, Art. 117 N 16).  

4.5. Nach erfolgter Korrektur des vorinstanzlichen Entscheides erhöht sich der 

Unterhaltsanspruch der Beklagten für die Monate Januar 2011 bis Juni 2011 um 

monatlich Fr. 2'045.– (von Fr. 6'690.– auf Fr. 8'735.–), d.h. insgesamt um 

Fr. 12'270.–. Dem Unterhaltsanspruch von Fr. 8'735.– pro Monat steht ein Notbe-

darf von Fr. 6'668.40 gegenüber (Urk. 159 S. 77). Es resultiert damit ein Über-

schuss von rund Fr. 2'067.–. Weil es sich um eine abgeschlossene Periode han-

- 42 - 

delt, stehen der Beklagten die erhöhten Unterhaltsbeiträge von Fr. 12'270.– zur 

Tilgung der Gerichts- und Anwaltskosten mindestens teilweise effektiv zur Verfü-

gung. Weiter ist zu berücksichtigen, dass die Beklagte nicht bestritten hat, dass 

der Kläger bzw. ein Bekannter in der Zeit von Dezember 2012 bis April 2013 den 

Mietzins von Fr. 2'870.– ihrer Wohnung bezahlt hat. Die eingesparten Wohnkos-

ten von Fr. 14'350.– hätte die Beklagte zur Begleichung der von ihr belegten offe-

nen Gerichts- und Anwaltskosten im Umfang von Fr. 12'690.65 (Rechnung 

Rechtsvertreterin von Fr. 3'344.40 [Urk. 161/4], Rechnung Obergericht betreffend 

vorinstanzliche Gerichtskosten von Fr. 9'346.25 [Urk. 161/5]) verwenden können. 

Zwar kann die Beklagte ihren Notbedarf von Fr. 6'668.40 mit den ihr zugespro-

chenen Unterhaltsbeiträgen von Fr. 6'240.– knapp nicht decken, doch ist in die-

sem Zusammenhang zu berücksichtigen, dass die Beklagte nicht substantiiert 

dargelegt hat, dass das in der Steuererklärung 2011 ausgewiesene Vermögen 

von Fr. 28'000.– (Urk. 166/10) heute nicht mehr vorhanden ist. Insgesamt verfügt 

die Beklagte somit über genügend finanzielle Mittel, um auch die Kosten des Be-

rufungsverfahrens bezahlen zu können. 

4.5. Die Beklagte kann vor diesem Hintergrund nicht als mittellos bezeichnet 

werden, weshalb im Berufungsverfahren kein Anspruch auf einen Prozesskosten-

beitrag oder eventualiter auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege be-

steht. 

5. Vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen 

5.1. Die Vorinstanz setzte die Gerichtsgebühr auf Fr. 21'192.50 (Entscheidge-

bühr von Fr. 7'500.–, Gutachterkosten von Fr. 10'310.– und Barauslagen von 

Fr. 3'382.50) fest (Dispositivziffer 13) und auferlegte die Kosten den Parteien je 

zur Hälfte (Dispositivziffer 14). Entsprechend der Kostenverteilung wurden keine 

Parteientschädigungen zugesprochen (Dispositivziffer 15). Die Beklagte beantragt 

die Aufhebung der Dispositivziffern 13 – 15 des angefochtenen Entscheides 

(Urk. 158 S. 2), ohne ihren Antrag zu begründen.  

5.2. Umstritten waren im erstinstanzlichen Verfahren die Obhut über E._____, 

der Umfang und die Ausgestaltung des Besuchsrechts, die Zuteilung der eheli-

- 43 - 

chen Wohnung, die Kinder- und Ehegattenunterhaltsbeiträge sowie die Zuspre-

chung eines Prozesskostenbeitrages an die Beklagte. Gemäss ständiger Praxis 

der entscheidenden Kammer sind die Kosten des Verfahrens mit Bezug auf die 

Kinderbelange (mit Ausnahme der Kinderunterhaltsbeiträge) – unabhängig vom 

Verfahrensausgang – den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen und die Parteient-

schädigungen wettzuschlagen, wenn die Parteien unter dem Gesichtspunkt des 

Kindesinteresses gute Gründe zur Antragstellung hatten (vgl. ZR 84 Nr. 41). Die 

Kosten- und Entschädigungsfolgen mit Bezug auf die Kinderunterhaltsbeiträge 

richten sich demgegenüber nach Obsiegen und Unterliegen. 

 Nach dem Gesagten sind die Parteien mit Bezug auf die Zuteilung der Ob-

hut über E._____ sowie hinsichtlich des Besuchsrechts je zur Hälfte als obsie-

gende Partei zu betrachten. Bezüglich der Zuteilung der ehelichen Wohnung un-

terliegt der Kläger. Diesbezüglich ist jedoch zu berücksichtigen, dass dieses Be-

gehren mit dem Begehren um Zuteilung der Obhut in engem Zusammenhang 

steht, weshalb es bei der Kostenverlegung nicht separat zu berücksichtigen ist.  

 Mit Bezug auf die Unterhaltsbeiträge verlangte die Beklagte im erstinstanzli-

chen Verfahren Kinder- und Ehegattenunterhaltsbeiträge von Fr. 13'275.– 

(Urk. 31 S. 13). Der Kläger hielt im Falle der Zuteilung der Obhut über E._____ an 

die Beklagte Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 2'100.– pro Monat für angezeigt 

und beantragte, von der Zusprechung von Ehegattenunterhaltsbeiträgen abzuse-

hen (Urk. 33 S. 16). Nach Korrektur des vorinstanzlichen Entscheides erfolgt eine 

leichte Erhöhung der Unterhaltsverpflichtung des Klägers um Fr. 12'270.–, indem 

die Unterhaltsbeiträge für die Monate Januar 2011 bis Juni 2011 von Fr. 6'690.– 

auf Fr. 8'735.– festgesetzt werden. Vor dem Hintergrund, dass Unterhaltsbeiträge 

rückwirkend ab Januar 2010 zugesprochen werden, ist diese Erhöhung gesamt-

haft betrachtet als marginal anzusehen. Ausserdem ist zu berücksichtigen, dass 

die Beklagte vor Vorinstanz hinsichtlich ihres Begehrens um Zusprechung eines 

Prozesskostenbeitrages von Fr. 10'000.– unterlegen ist, was von der Vorinstanz 

bei der Kostenverlegung nicht gesondert berücksichtigt wurde. Es rechtfertigt sich 

daher, in Übereinstimmung mit der Vorinstanz von einem hälftigen Obsiegen und 

- 44 - 

Unterliegen der Parteien auszugehen, weshalb die erstinstanzliche Regelung der 

Kosten- und Entschädigungsfolgen zu bestätigen ist. 

III. 

1. Abschliessend ist über die Kosten- und Entschädigungsfolgen im Beru-

fungsverfahren zu befinden. 

2. Das vorliegende Berufungsverfahren erweist sich für ein summarisches Ver-

fahren als verhältnismässig aufwändig. Für das zweitinstanzliche Verfahren recht-

fertigt es sich – in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit §§ 5 Abs. 

1, 6 Abs. 2 lit. b und 8 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV 

OG) – eine pauschale Entscheidgebühr von Fr. 5'500.– festzusetzen. 

2.1. Im Berufungsverfahren umstritten waren die Unterhaltsleistungen des Klä-

gers an die Beklagte persönlich, der Umfang des Besuchsrechts des Klägers so-

wie die Zusprechung eines Prozesskostenbeitrags des Klägers an die Beklagte. 

Letzterer fällt aufwandmässig kaum ins Gewicht. Hinsichtlich der beiden übrigen 

Streitpunkte rechtfertigt es sich, diese gleich zu gewichten.  

2.2. Nach dem vorstehend Gesagten sind die Parteien mit Bezug auf die Be-

suchsrechtsregelung je zur Hälfte als obsiegende Partei zu betrachten.  

 Mit Bezug auf die Ehegattenunterhaltsbeiträge beantragt die Beklagte mit 

der Berufung die Erhöhung der von der Vorinstanz festgesetzten Ehegattenunter-

haltsbeiträge auf Fr. 6'635.– pro Monat in der Zeit vom 1. Januar 2011 bis 

31. Oktober 2011, auf monatlich Fr. 6'739.– vom 1. November 2011 bis 

31. August 2012 und auf Fr. 7'191.– pro Monat ab 1. September 2012 (Urk. 158 

S. 2). Der Kläger hingegen verlangt die Bestätigung des vorinstanzlichen Ent-

scheids. Ausgehend von einer Gültigkeitsdauer der vorliegenden Eheschutz-

massnahmen von einem weiteren Jahr ab Datum des vorliegenden Entscheids 

verlangt die Beklagte damit Ehegattenunterhaltsbeiträge von insgesamt rund 

Fr. 306'300.– (10 x Fr. 6'635.– + 10 x Fr. 6'739.– + 24 x Fr. 7'191.–), während der 

Kläger im Berufungsverfahren die Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen von ins-

- 45 - 

gesamt Fr. 192'460.– (10 x Fr. 4'590.– + 10 x Fr. 4'720.– + 24 x Fr. 4'140.–, vgl. 

Urk. 159 S. 103) verlangt. Im Ergebnis erhöht sich die Unterhaltspflicht des Klä-

gers in den Monaten Januar 2011 bis Juni 2011 um Fr. 2'045.– pro Monat und be-

trägt über die mutmassliche Gültigkeitsdauer der vorliegenden Eheschutzmass-

nahme von einem weiteren Jahr ab Entscheiddatum insgesamt Fr. 204'730.–. 

Damit obsiegt der Kläger mit Bezug auf die Unterhaltsfrage zu rund 9/10. 

3. Vor dem Hintergrund, dass die Beklagte mit Bezug auf ihr Begehren um Zu-

sprechung eines Prozesskostenbeitrages von Fr. 8'000.– unterliegt, ist gesamt-

haft betrachtet von einem Obsiegen des Klägers zu drei Vierteln auszugehen. Der 

Beklagten sind daher drei Viertel und dem Kläger ein Viertel der zweitinstanzli-

chen Verfahrenskosten aufzuerlegen und die Beklagte ist zu verpflichten, dem 

Kläger eine auf die Hälfte reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen. Die volle 

Parteientschädigung ist in Anwendung von § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 3, § 9, § 11 und 

§ 13 der AnwGebV auf Fr. 5'000.– (inkl. 8% MWSt.) festzusetzen und die Beklag-

te entsprechend zu verpflichten, dem Kläger eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.– (inkl. 8% MWSt.) zu bezahlen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1 bis 4, 6 bis 8 und 10 bis 12 

sowie Dispositivziffer 9 (hinsichtlich der Unterhaltsbeiträge für E._____ von 

Fr. 2'100.– pro Monat sowie der Ehegattenunterhaltsbeiträge für die Beklag-

te betreffend die Zeit vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2010) der Ver-

fügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 

Zürich, 5. Abteilung vom 19. November 2012 in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Das Gesuch der Beklagten um Leistung eines Prozesskostenvorschusses 

eventualiter um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beru-

fungsverfahren wird abgewiesen. 

3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit dem nachfolgenden 

Erkenntnis. 

- 46 - 

und erkannt: 

1. Der Kläger wird mit Vollstreckbarkeit dieses Entscheides für berechtigt er-

klärt, das Kind im folgenden Umfang auf eigene Kosten zu sich oder mit sich 

auf