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**Case Identifier:** fc462da3-801f-5cf0-918a-1d8482a05f8f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.08.2010 EL 2009/15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2009-15_2010-08-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2009/15

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 31.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2010
Art. 9 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Zumutbarkeit der erstmaligen 
Erwerbsaufnahme der 56-jährigen ausländischen Ehegattin des EL-
Bezügers. Umstände gesundheitlicher, sprachlicher und 
ausbildungsmässiger Art erschweren den Zugang zum Arbeitsmarkt, 
verunmöglichen ihn aber bei zumutbarer Anstrengung nicht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. August 2010, EL 
2009/15).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 31. August 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch das Sozialamt D.___,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Ergänzungsleistung zur AHV

Sachverhalt:

A.   

A.a Der 1944 geborene S.___ meldete sich am 11. Februar /26. März 2008 zum Bezug 

von Ergänzungsleistungen zur AHV-Altersrente an. Weder er noch seine 1952 geborene 

Ehefrau würden ein Erwerbseinkommen erzielen. Im gleichen Haushalt lebe noch eine 

1988 geborene Tochter. - Am 22. Mai 2008 sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt 

des Kantons St. Gallen ab Juni 2008 eine Altersrente zu.

A.b Am 2. September 2008 teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen 

dem EL-Ansprecher mit, bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen seien die 

Einkommens- und Vermögensverhältnisse beider Eheleute zu berücksichtigen. Die 

nicht rentenberechtigte Ehegattin habe nach der Rechtsprechung ihren Anteil zur 

Existenzsicherung der ehelichen Gemeinschaft beizutragen. Sie (die Verwaltung) habe 

zu prüfen, ob und in welchem Umfang von ihr eine Erwerbstätigkeit erwartet werden 

könne. - Die Ehefrau bestätigte in dem zugestellten Fragebogen vom 17. September 

2008, sie besitze keine berufliche Ausbildung und sei noch nie erwerbstätig gewesen. 

Sie sei Hausfrau. Sie übe keine Erwerbstätigkeit aus und habe sich nicht um eine Stelle 

beworben, weil sie krank sei. - Auf Ersuchen liess der EL-Ansprecher einen Bericht von 

Dr. med. A.___ vom 11. November 2008 einreichen, wonach bei seiner Ehefrau ein 

Panvertebralsyndrom, Spannungskopfschmerzen, ein Verdacht auf Fibromyalgie, 

Adipositas permagna, arterielle Hypertonie und ein metabolisches Syndrom vorlägen. 

Die Arbeitsfähigkeit sei schon seit Jahren sicherlich eingeschränkt. Wie stark, lasse 

sich wegen der subjektiven Komponente schwer abschätzen. Für schwere Arbeiten 

fehle sicherlich die körperliche Belastbarkeit, leidensangepasste Tätigkeiten seien 

möglicherweise zumutbar. Es sei eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

zu empfehlen.

A.c Mit Verfügung vom 18. Dezember 2008 sprach die Sozialversicherungsanstalt dem 

Ansprecher ab 1. Juni 2008 eine (ordentliche) Ergänzungsleistung von monatlich 

Fr. 2'193.-- zu. Bei deren Berechnung berücksichtigte sie ein hypothetisches 

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Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 29'114.-- brutto (davon anrechenbar 

Fr. 17'234.--). Am 23. Dezember 2008 setzte sie den Anspruch ab Januar 2009 auf 

Fr. 2'289.-- herauf, ohne am hypothetischen Einkommen etwas zu ändern.

A.d Am 7. Januar 2008 (recte: 2009) erhob der EL-Bezüger Einsprache gegen die 

Verfügungen vom 18. und vom 23. Dezember 2008 und ersuchte darum, das 

hypothetische Einkommen für seine Ehefrau aus der Berechnung zu streichen. Sie 

habe seit vielen Jahren rheumatische Beschwerden und eine Arbeitsaufnahme sei ihr 

deswegen nicht möglich. Sie habe, wie aus der Beilage ersichtlich sei, soeben eine IV-

Anmeldung gemacht. In der Anmeldung vom 7. Januar 2009 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung für berufliche Integration/Rente hat die Ehefrau 

angegeben, sie habe während zwölf Jahren die Grundschule besucht und von 1978 bis 

1980 im E.___ den Beruf einer Lehrerin erlernt. Seit ihrer Einreise 1999 sei sie als 

Hausfrau tätig.

A.e Mit Entscheid vom 9. April 2009 wies die Sozialversicherungsanstalt die Einsprache 

ab. Dass die Ehefrau des EL-Bezügers eine Rente werde beziehen können, erscheine 

wenig wahrscheinlich, da leidensangepasste Tätigkeiten zumutbar seien und viele IV- 

und EL-fremde Faktoren bewirkten, dass sie nicht erwerbstätig sei. Während 

Hilfsarbeiterinnen im Jahr 2006 gemäss den Tabellenlöhnen des Bundesamtes für 

Statistik Fr. 50'278.-- hätten verdienen können, habe sie für die Ehefrau des EL-

Bezügers lediglich ein Einkommen von Fr. 29'114.-- (privilegiert) angerechnet. Selbst 

wenn sie gewisse gesundheitliche Einschränkungen hätte, ein unterdurchschnittliches 

Einkommen in Kauf nehmen müsste oder keinem ganzen Pensum nachgehen könnte, 

sollte sie mindestens ein solches Einkommen erzielen können. Der Betrag erscheine 

eher zu tief als zu hoch. Sollte der Ehefrau des EL-Bezügers wider Erwarten 

rückwirkend eine Rente zugesprochen werden, wäre die Ergänzungsleistung ebenfalls 

rückwirkend entsprechend neu zu berechnen.

B.   

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwältin F.___, 

Sozialamt D.___, für den Betroffenen am 15. Mai 2009 erhobene Beschwerde. Die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers beantragt, der angefochtene Entscheid sei 

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aufzuheben und die Ergänzungsleistungen seien ohne das hypothetische Einkommen 

zu berechnen, und zwar auf Fr. 3'725.-- pro Monat; ausserdem sei dem 

Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Die Ehefrau des 

Beschwerdeführers sei hier nie erwerbstätig gewesen, spreche kaum Deutsch und 

habe keine Ausbildung. Auch ohne ärztliches Gutachten sei auf den ersten Blick 

ersichtlich, dass es praktisch unmöglich sei, sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das 

Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) habe denn auch im beigelegten Schreiben 

vom 4. Mai 2009 bestätigt, dass sie auf dem Arbeitsmarkt keine Chance habe, die 

Konkurrenz zu gross sei und sie im Übrigen arbeitsunfähig geschrieben sei. Dr. A.___ 

habe dem Sozialamt (in dem beigelegten Mail vom 11. Mai 2009) mitgeteilt, die Ehefrau 

des Beschwerdeführers leide an einem Fibromyalgie-Syndrom, das dazu führe, dass 

sie überall Schmerzen habe, ohne dass anatomische Veränderungen zu finden seien, 

ausserdem an starkem Übergewicht, das ihre Beweglichkeit zusätzlich verschlechtere. 

Aus körperlicher Sicht könnte sie zwar zu maximal 50 % einer leichten Tätigkeit 

nachgehen, sollte aber nicht längere Zeit Gewichte über 3 bis 5 kg tragen. Längeres 

Gehen zu Fuss sei ebenfalls nicht gut möglich. Arbeiten als Kassiererin, Lagerauffüllerin 

oder Reinigungskraft kämen nicht in Frage. Als einzige mögliche Arbeit sehe Dr. A.___ 

allenfalls Briefeöffnen im Sitzen oder ähnliches. Auch die psychische Situation 

begünstige die Arbeitssuche nicht, da sie sich als gänzlich arbeitsunfähig erlebe. Für 

die Ehefrau des Beschwerdeführers kämen somit aufgrund der körperlichen Situation 

sämtliche Arbeiten für ungelernte Hilfskräfte nicht in Frage. Es sei nicht erfindlich, wo 

sie in der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation eine Anstellung als "Briefeöffnerin" 

oder ähnliches finden sollte, bei welcher sie mit 50 % ein Jahreseinkommen von fast 

Fr. 30'000.-- erzielen könnte. Die Einschätzung der Beschwerdegegnerin gehe gänzlich 

an der Realität vorbei. Viele besser als die Ehefrau des Beschwerdeführers 

ausgebildete und körperlich und seelisch gesunde Frauen könnten keinen solchen 

Lohn erreichen, selbst nicht in wirtschaftlich besseren Zeiten. Sie werde überhaupt 

keine Arbeit finden, die ihr einen Lohn einbringen könnte. Alle anderen Behauptungen 

seien weltfremd.

C.   

Die Beschwerdegegnerin beantragt am 27. Mai 2009 die Abweisung der Beschwerde.

D.   

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Die Beschwerdegegnerin hat am 13. Juli 2009 die angeforderten IV-Akten der Ehefrau 

des Beschwerdeführers eingereicht. - Am 14. Juli 2009 wurde das EL-Verfahren wegen 

des noch hängigen Rentengesuchs sistiert und der Beschwerdeführer auf die 

Bedeutung von Arbeitsbemühungen hingewiesen.

E.  

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat am 28. Oktober 2009 mitgeteilt, 

dessen Ehefrau habe sich in den vergangenen Wochen auf diverse ausgeschriebene 

Hilfsstellen im Gastgewerbe beworben und bis anhin nur Absagen erhalten, wie die 

Beilagen (fünf Bewerbungen und acht Absagen) zeigten. Die Absagen seien nicht 

erstaunlich, mache es der gegenwärtige Arbeitsmarkt doch für eine Bewerberin im Alter 

der Ehefrau des Beschwerdeführers sehr schwierig, eine Stelle zu finden. Dazu komme, 

dass sie Ausländerin sei, Sprachschwierigkeiten habe, keine Arbeitszeugnisse 

vorweisen könne und aufgrund der körperlichen Einschränkungen nicht belastbar sei. 

Das angerechnete hypothetische Einkommen zu erzielen, sei absolut unmöglich. - Das 

Versicherungsgericht hat die Eingabe zuständigkeitshalber an die Beschwerdegegnerin 

weitergeleitet.

F.  

Am 3. November 2009 hat die Beschwerdegegnerin bekannt gegeben, im IV-Verfahren 

habe eine Haushaltabklärung stattgefunden. Der RAD-Arzt werde noch Stellung 

nehmen.

G.   

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat am 22. April 2010 den 

Abklärungsbericht Haushalt vom 20. November 2009 und ein Gutachten von Dr. med. 

B.___, FMH für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, und Dr. med. C.___, 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 12. Februar 2010 eingereicht. Gemäss 

dem Gutachten wäre die Ehefrau des Beschwerdeführers in leichter 

wechselbelastender Tätigkeit (mit eingeschränktem Lastenheben, teils im Sitzen, im 

Gehen und im Stehen zu verrichten, mit Gewährung vermehrter Kurzpausen und 

allenfalls leicht verkürzter Arbeitszeit, einschliesslich der Berücksichtigung einer 

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leichten Leistungsminderung) theoretisch zu 75 % arbeitsfähig. Sie habe sich aber 

ausschliesslich der Kindererziehung und dem Haushalt gewidmet. Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle habe nun den Vorbescheid zur IV-Verfügung 

eröffnet, wonach sie das Leistungsgesuch abweisen werde. Die Ehefrau des 

Beschwerdeführers werde als Hausfrau betrachtet und ihre Einschränkung in dieser 

Tätigkeit mit 20 % angegeben. Sie habe keinen Einwand erhoben und werde auch 

gegen die IV-Verfügung keine Beschwerde einreichen, womit die Sistierung des EL-

Verfahrens aufgehoben werden könne. Es sei denn auch richtig, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers Hausfrau sei. Als solche sei es ihr nicht möglich, ein 

Erwerbseinkommen zu erzielen, und sie verzichte nicht auf Einkommen. Ob eine 

Erwerbstätigkeit zumutbar sei, sei konkret unter Berücksichtigung familienrechtlicher 

Grundsätze zu prüfen. Zu berücksichtigen seien das Angebot an offenen und 

geeigneten Stellen für Personen mit den persönlichen und beruflichen 

Voraussetzungen der Ehefrau des EL-Ansprechers und die Zahl der Arbeit suchenden 

Personen. Im Allgemeinen sei nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben in 

einem gewissen Alter die volle Integration in den Arbeitsmarkt nicht mehr zumutbar. 

Das treffe auf die Ehefrau des Beschwerdeführers zu. 

H.   

Die Beschwerdegegnerin legt am 10. Mai 2010 dar, medizinisch gesehen sei erstellt, 

dass die Ehefrau des Beschwerdeführers eine Arbeitsleistung von 75 % der Norm 

erbringen könne. Dass eine Erwerbstätigkeit aus anderen als medizinischen Gründen 

nicht möglich sei, habe sie nicht nachweisen können. Die nachträglichen 

Stellenbewerbungen seien qualitativ höchst ungenügend gewesen. Im Standardbrief 

habe der potentielle Arbeitgeber nur erfahren, was die Bewerberin ihrer Meinung nach 

nicht könne. Referenzen oder einen Lebenslauf habe sie offenbar nicht beigelegt. Die 

Bewerbungen seien vorliegend nicht massgebend, zeigten aber, dass ein echter 

Arbeitswille gefehlt habe und fehle. Das Risiko der Arbeitslosigkeit habe aber die 

Arbeitslosenversicherung zu tragen. Massgebend sei im Übrigen die Situation auf dem 

Arbeitsmarkt vom Mai 2008, welche wesentlich besser gewesen sei als die 

gegenwärtige.

Erwägungen:

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1.  

Im Streit liegt der Entscheid, mit welchem die Einsprache des Beschwerdeführers 

gegen die Festsetzung des EL-Anspruchs ab Juni 2008 (samt der Anpassung ab 

Januar 2009) unter Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

abgewiesen wurde.

2.  

2.1  Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die 

anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden 

zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG). Als Einnahmen werden nach Art. 11 Abs. 1 

ELG unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit 

sie bei Ehepaaren 1500 Franken übersteigen (lit. a), und Einkünfte und 

Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (lit. g), angerechnet.

2.2  Nach Art. 25 Abs. 1 ELV ist die jährliche Ergänzungsleistung bei Eintritt einer 

voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG 

anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens zu 

erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben (vgl. lit. c).

3.  

3.1  Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn die versicherte Person aus 

von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und 

zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (Entscheid des Bundesgerichts i/S B. vom 

6. Februar 2008, 8C_172/07; BGE 121 V 205 E. 4a; AHI 2001 S. 133 E. 1b). Unter dem 

Titel des Verzichtseinkommens ist gemäss der Rechtsprechung auch ein 

hypothetisches Einkommen der in seine EL-Berechnung einbezogenen Ehefrau eines 

EL-Bezügers anzurechnen, sofern diese auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf 

deren zumutbare Ausdehnung verzichtet, obwohl sie nach Art. 163 ZGB zum Ausüben 

einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist (Entscheid des Bundesgerichts i/S T. vom 

14. April 2008, 8C_589/07; BGE 117 V 287).

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3.2  Nach der höchstrichterlichen Praxis ist im Einzelfall zu prüfen, ob vom Ehegatten 

eines Leistungsbezügers die Ausübung einer Erwerbstätigkeit verlangt werden kann 

und es ist gegebenenfalls der Lohn festzusetzen, den dieser bei gutem Willen erzielen 

könnte (ZAK 1992 S. 328 E. 3c). Dementsprechend sind das Alter, der 

Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die 

konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls die Dauer der Abwesenheit vom 

Berufsleben zu berücksichtigen (Bundesgerichtsentscheid i/ B. vom 6. Februar 2008, 

8C_172/07 E. 4.2; vgl. AHI 2001 S. 133 E. 1b).  

4.  

4.1  Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, seine Ehefrau suche keine Anstellung, 

weil sie krank sei. Zu ihrem Gesundheitszustand liegt ein medizinisches Gutachten vor. 

Danach ist in einer leidensangepassten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 75 % 

auszugehen. Die bidisziplinäre Abklärung erscheint umfassend und ihr Ergebnis 

überzeugend begründet, so dass darauf, was die gesundheitlichen 

Rahmenbedingungen für eine zumutbare Arbeitsfähigkeit betrifft, abgestellt werden 

kann.

4.2  Des Weiteren stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, die IV habe 

seine Ehefrau zu Recht als Hausfrau betrachtet, weshalb sie kein Erwerbseinkommen 

erzielen könne. Für die Wahl der Bemessungsmethode in der Invalidenversicherung ist 

nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts massgebend, was eine versicherte 

Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche 

Beeinträchtigung bestünde, und nicht, was ihr zumutbar wäre. Abgestellt wird danach - 

einzig - auf die hypothetischen Erwerbsverhältnisse im Gesundheitsfall, ohne die 

Zumutbarkeit als zusätzliches Kriterium zu betrachten (Bundesgerichtsentscheid i/S Y. 

vom 25. November 2008, 9C_650/2008), obwohl diese auszublenden im Licht von Art. 

8 Abs. 3 ATSG und Art. 5 Abs. 1 IVG problematisch erscheint (vgl. Franz Schlauri, Das 

Rechnen mit der Arbeitsunfähigkeit in Beruf und Haushalt in der gemischten Methode 

der Invaliditätsbemessung in: Schaffhauser/Schlauri, Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, 

St. Gallen 2003, S. 343 f.). Für die Belange der Ergänzungsleistungen hingegen muss 

von der nicht invaliden, im gemeinsamen ehelichen Haushalt lebenden Ehegattin mit 

Blick auf die eheliche Unterhaltspflicht wie vom EL-Bezüger selber, bei welchem sich 

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das von den Ergänzungsleistungen abgedeckte Risiko bereits verwirklicht hat, ohne 

weiteres verlangt werden, dass sie sämtliche Möglichkeiten, Einkünfte zu erwerben, 

über die sie verfügt, auch tatsächlich realisiert (8C_589/07).

4.3  Um die EL-Bedürftigkeit nach Möglichkeit zu vermindern, ist von der Ehefrau des 

Beschwerdeführers, die keine Betreuungspflichten mehr hat und den Haushalt dem 

(damals vorzeitig die AHV-Rente beziehenden) Beschwerdeführer überlassen kann, 

grundsätzlich die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu erwarten. Hieran ändert ihr Alter 

nichts. Sie war zum Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheids 56 Jahre alt. Das 

Bundesgericht hat in mehreren zum neuen Scheidungsrecht ergangenen Urteilen die 

Aufnahme bzw. den Ausbau einer Erwerbstätigkeit auch in fortgeschrittenerem Alter als 

zumutbar erachtet (Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 9. Februar 2010, 

9C_539/2009, unter Hinweis auf BGE 127 III 136, 140, und Urteil 5P.418/2001 vom 7. 

März 2002 E. 5c).

5.  

5.1  Der Beschwerdeführer lässt ferner einwenden, der Arbeitsmarkt lasse eine 

Integration seiner Frau bei den gegebenen Voraussetzungen nicht mehr zu. Zu klären 

ist diesbezüglich, ob ihre Arbeitskraft auf dem aktuellen und realen Arbeitsmarkt 

verwertbar ist. Massgebend ist jener Ausschnitt aus dem Arbeitsmarkt, der für die 

betreffende Person aufgrund ihrer Ausbildung, aufgrund ihrer Fähigkeiten und unter 

Berücksichtigung allfälliger quantitativer und/oder qualitativer Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit in Betracht kommt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen i/S B. vom 20. März 2007, EL 2006/42).

5.2  Die Ehefrau des Beschwerdeführers besitzt keine hiesige Ausbildung. In ihrer 

Heimat war sie nach der Aktenlage als Lehrerin tätig gewesen. Nach Angaben der 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers spricht sie kaum Deutsch. Anlässlich der IV-

Abklärung wurde festgestellt, dass sie verhältnismässig gut Deutsch verstehe. Im 

medizinischen Gutachten wurden keine Verständigungsschwierigkeiten erwähnt. In 

Frage kommen für sie aber jedenfalls Hilfsarbeiten. Für solche sind grundsätzlich weder 

(gute) Kenntnisse der deutschen Sprache noch eine Schul- oder andere Ausbildung 

erforderlich (vgl. 9C_539/09). Für die Verwertbarkeit der Arbeitskraft einer 

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Hilfsarbeiterin besteht ausserdem grundsätzlich eine natürliche Vermutung, selbst 

wenn es sich um eine Ausländerin ohne Ausbildung, ohne Arbeitserfahrung und ohne 

Deutschkenntnisse handelt. Diese natürliche Vermutung der Verwertbarkeit der 

Arbeitskraft kann nur dadurch widerlegt werden, dass sich die betreffende 

arbeitsfähige Person in einem zumutbaren Ausmass um Arbeit bewirbt und noch keine 

Stelle gefunden hat. Relevant ist dabei nicht nur die Zahl, sondern auch die Qualität der 

Bewerbungen. Die Erfolglosigkeit der Arbeitsbemühungen liefert den Beweis dafür, 

dass eine nicht selbst verschuldete Arbeitslosigkeit vorliegt, dass also nicht auf die 

Erzielung eines Erwerbseinkommens verzichtet wird (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S B. vom 20. März 2007, EL 2006/42).

5.3  Obwohl der Beschwerdeführer offenbar vor der EL-Anmeldung arbeitslos und die 

Familie schon seit 2003 sozialhilfebedürftig war, hat die Ehefrau keine Anstrengungen 

unternommen, eine Anstellung zu finden. Der Einräumung einer Übergangsfrist nach 

der EL-Anmeldung bedurfte sie unter diesen Umständen nicht mehr. Es kann nicht 

angehen, Arbeitsbemühungen von vornherein für aussichtslos zu halten und zu 

unterlassen. Die nachträglich getätigten Stellenbewerbungen erscheinen im Übrigen 

mehrheitlich als ungeeignet. Denn Betätigungen als Küchengehilfin oder Pflegehelferin 

beinhalten üblicherweise auch körperlich schwerere Tätigkeiten, welche für die Ehefrau 

des Beschwerdeführers gesundheitlich gesehen nicht geeignet sind. Zu ernsthaften 

Arbeitsbemühungen gehört es auch, ein Verhalten zu vermeiden, das eine Absage 

geradezu provoziert.

5.4  In einer Bescheinigung vom 4. Mai 2009 hat das RAV angegeben, die Ehefrau des 

Beschwerdeführers sei vom 6. April bis 4. Mai 2009 als stellensuchend eingetragen 

gewesen. Sie könne ihre Arbeitsfähigkeit aufgrund der gegenwärtigen 

Arbeitsmarktsituation in der Wohnregion nicht verwerten. Sie habe auf dem 

Arbeitsmarkt keine Chance. Die Konkurrenz sei zu gross (Alter, Ausbildung, Erfahrung, 

Sprachkenntnisse). Ein Zwang zu Arbeitsbemühungen sei nicht gegeben, da sie 

arbeitsunfähig geschrieben sei. Diese Auskunft der Arbeitslosenversicherungsbehörde 

belegt indessen nicht, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers im EL-rechtlichen 

Sinne nicht auf Erwerbseinkommen verzichtet. Dass das RAV sie als 

vermittlungsunfähig erachtete, ist nicht ausschlaggebend (Entscheide des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 17. August 2005, P 40/04, und i/S 

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K. vom 5. März 2004, P 55/03). Wie erwähnt sind ihre alters- und ausbildungsmässigen 

und sprachlichen Voraussetzungen nicht so geartet, dass sie das Finden einer Stelle 

von vornherein ausschliessen müssten, zumal die Ehefrau des Beschwerdeführers zur 

Vermeidung der EL-Bedürftigkeit alle Arten von Arbeitsbedingungen (etwa Teilzeit-, 

Schicht-, Aushilfs- oder Heimarbeit) akzeptieren müsste, soweit sie nur zumutbar sind.

5.5  Bei der Ehefrau des Beschwerdeführers fällt hauptsächlich ins Gewicht, dass sie in 

der Schweiz noch nie erwerbstätig war und gesundheitlich bedingt nur reduziert 

arbeiten kann. Es muss angenommen werden, dass nach einer langen Abwesenheit 

vom Berufsleben in einem gewissen Alter die volle Integration in den Arbeitsmarkt nicht 

mehr zumutbar ist (Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 9. Februar 2010, 

9C_539/2009). Angesichts aller erwähnten Umstände, die bei ihr zusammenkommen 

und die ihr das Finden einer Anstellung erschweren, kann denn zumutbarer Weise auch 

lediglich von einer Teilerwerbstätigkeit mit Berücksichtigung erheblicher lohnmässiger 

Benachteiligung ausgegangen werden.

6.  

6.1  Was unter diesen Umständen die Höhe des anzurechnenden Jahreseinkommens 

betrifft, spricht vorliegend nichts gegen Durchschnittswerte als Ausgangspunkt, so 

dass auf die Tabellenlöhne gegriffen werden kann (Entscheide des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S S. vom 27. Februar 2004, P 64/03, E. 3.3.2 am Ende, und i/S 

S. vom 17. August 2005, P 40/04, sowie P 6/04). Massgebend ist wie erwähnt der 

Arbeitsmarkt im fraglichen Zeitraum in der Region des Wohnortes der betreffenden 

Person (vgl. AHI 2001 S. 136 E. 2d; P 6/04). Damit ist zunächst von den 

Durchschnittseinkommen in der Grossregion Ostschweiz auszugehen. Im statistischen 

Mittel (Zentralwert; vgl. AHI 1999 S. 50) konnten Frauen im Jahr 2008 dort mit 

einfachen und repetitiven Tätigkeiten im privaten Sektor Fr. 47'700.-- (12x Fr. 3'975.--) 

erzielen (vgl. Tabelle T13 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE 2008 des 

Bundesamtes für Statistik). Bei einer betriebsüblichen durchschnittlichen Arbeitszeit im 

Jahr 2008 von 41.6 Stunden (statt 40 Stunden) pro Woche, ergibt sich ein Betrag von 

Fr. 49'608.--. Wird der Ehefrau des Beschwerdeführers eine Arbeitstätigkeit im 

medizinisch zumutbaren Ausmass von 75 % zugemutet, so macht das 

Durchschnittseinkommen Fr. 37'206.-- aus.

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6.2  Das Alter wirkt sich bei Hilfsarbeitertätigkeiten nicht lohnsenkend aus (8C_172/07; 

I 130/06 vom 9. Mai 2007, E. 11). Ferner sind die mangelnden Deutschkenntnisse und 

die leidensbedingten Einschränkungen zu berücksichtigen, denen die Ehefrau des 

Beschwerdeführers unterworfen ist, die lediglich noch leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten unter den ärztlich umschriebenen Bedingungen ausüben kann. Insgesamt 

rechtfertigt es sich, einen Abzug von einem Drittel vorzunehmen, wie die 

Beschwerdegegnerin vorgesehen hatte (EL-act. 17), womit sich ein Jahreseinkommen 

von Fr. 24'803.-- ergibt. Es kann davon ausgegangen werden, dass dieses Einkommen 

dem konkreten beruflich-erwerblichen Leistungsvermögen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers bei ausreichenden Anstrengungen, eine Anstellung zu finden, im 

vorliegend massgeblichen Zeitraum entspricht. Die Beschwerdegegnerin wird die EL 

mit in diesem Sinne leicht reduziertem hypothetischem Einkommen neu zu berechnen 

haben. - Welche Arbeitsbemühungen qualitativ und quantitativ nach den individuellen 

Verhältnissen von seiner Frau erwartet werden, wird die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer bekannt zu geben haben. Allenfalls bedarf sie dabei auch der 

Unterstützung. Sinnvoll erschiene eine diesbezügliche Zusammenarbeit mit dem RAV.

7.  

7.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 9. April 2009 teilweise zu schützen und die 

Sache ist zur Neuberechnung des Ergänzungsleistungsanspruchs des 

Beschwerdeführers ab 1. Juni 2008 im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

7.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

7.3  Hingegen hat der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des Verfahrens Anspruch 

auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach 

der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung 

der Streitsache und dem Aufwand erscheint eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen) angemessen.

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7.4  Der Beschwerdeführer wird durch das Sozialamt, handelnd durch eine 

Rechtsanwältin, vertreten. In BGE 126 V 11 (AHI 2000 S. 288) wurde angenommen, bei 

einer Vertretung durch eine öffentliche Fürsorgeeinrichtung entstünden dem 

obsiegenden Sozialhilfeempfänger keine Kosten für die Vertretung seiner Interessen, 

denn eine allfällige Rechtsvertretung sei ihm unentgeltlich nach der Gesetzgebung über 

die öffentliche Fürsorge zu finanzieren, auch wenn Anwälte mit der Rechtsvertretung 

beauftragt würden. Diese Annahme ist indessen sachlich nicht gerechtfertigt. Bereits 

im BGE 117 IA 296 E. 3 hat das Bundesgericht festgestellt, dass der obsiegenden 

Partei ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt worden sei, befreie die Gegenpartei 

nicht von der Leistung einer Prozessentschädigung. Ebenso wenig wirke der Umstand 

entlastend, dass eine Person ihr Kostenrisiko durch eine Rechtsschutzversicherung 

abdecken lasse oder ihr dieses durch eine Haftpflichtversicherung, eine Gewerkschaft, 

eine andere Vereinigung oder eine Drittperson abgenommen werde. In BGE 122 V 278 

lehnte es das Eidgenössische Versicherungsgericht ab, dass die unterliegende 

Gegenpartei davon sollte profitieren können, dass ihr Prozessgegner zufälligerweise 

von einem nicht als entschädigungsberechtigt geltenden Vertreter (in casu: procap) 

vertreten war. Wer einen Prozess verliere, habe grundsätzlich nach Massgabe seines 

Unterliegens die Gegenpartei zu entschädigen, und zwar unabhängig davon, ob dieser 

aufgrund externer Vereinbarungen mit Dritten an sich keine eigenen Kosten erwachsen 

wären. Diese Lösung entspricht auch den Grundsätzen der "Vorteilsanrechnungslehre" 

des Haftpflichtrechts, wonach unentgeltliche Zuwendungen Dritter nicht anzurechnen 

sind, wenn der Geschädigte und nicht der Haftpflichtige begünstigt werden soll (BGE 

122 V 278). Diese Ordnung muss gelten, gleichgültig, ob es eine öffentliche Sozialhilfe 

oder eine private Einrichtung (die Pro Infirmis, eine Gewerkschaft, das Patronato INCA, 

die Caritas, eine Arbeitsgemeinschaft, eine Rechtsschutzversicherung usw.) ist, welche 

dafür verantwortlich ist, dass keine Auslagen für die Vertretung entstehen. 

Vertretungsaufwand stellt eben eine Ausgaben- (bzw. Schadens-)position dar, auch 

wenn ein Dritter sie unterstützungs- oder fürsorgerechtlich oder aus sonstigen Gründen 

übernimmt. Aus der Sicht der Sozialhilfe (oder auch der ihr vergleichbaren 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung auf Staatskosten) sind geschuldete 

Parteientschädigungen Einnahmenpositionen des Bedürftigen, auf welche dieser nicht 

verzichten darf. Dabei ist kein Unterschied danach zu machen, ob die Sozialhilfe eigene 

oder fremde Anwälte einsetzt. Es darf nicht argumentiert werden, dem 

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Sozialhilfeempfänger entstehe bei Obsiegen kein Schadenersatzanspruch für 

Vertretungsaufwand (so zum Ganzen die Entscheide des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen i/S A. vom 24. Juni 2009, IV 2008/53, i/S S. vom 11. Dezember 

2007, IV 2006/147, und i/S K. vom 23. Mai 2008, IV 2008/11). Der Versicherte 

seinerseits ist aufgrund des auch für die sogenannte betreuende Sozialhilfe geltenden 

Subsidiaritätsprinzips (vgl. Art. 7 des st. gallischen Sozialhilfegesetzes, sGS 381.1) 

verpflichtet, eine Parteientschädigung zu beanspruchen und diese dann dem Sozialamt 

zur Deckung des Vertretungsaufwandes zu überlassen (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S B. vom 11. März 2008, EL 2007/37).

7.5  Nach Art. 98  VRP wird die ausseramtliche Entschädigung den am Verfahren 

Beteiligten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt. Der Beschwerdeführer hat zwar 

lediglich in einem geringfügigen Rahmen obsiegt, drang aber mit dem Antrag auf 

Aufhebung des angefochtenen Entscheids durch. Es rechtfertigt sich daher, ihm eine 

Parteientschädigung von ermessensweise einem Drittel, somit von Fr. 833.35, zulasten 

der Beschwerdegegnerin zuzusprechen.

7.6  Der Beschwerdeführer hat aber ferner ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung stellen lassen. Aufgrund der eingereichten Unterlagen 

rechtfertigt sich die Annahme, die Voraussetzungen seien erfüllt, so dass die 

Rechtsverbeiständung rückwirkend für das gesamte Verfahren zu bewilligen ist. 

Rechtsanwältin F.___, Sozialamt, wird zum Beistand bestimmt. Zufolge Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hat demnach der Staat die Rechtsvertreterin 

des Beschwerdeführers zu entschädigen, wobei das Honorar um einen Fünftel 

herabgesetzt wird (vgl. Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes; sGS 963.70). 

Der Staat hat somit eine Entschädigung von Fr. 1'333.30 (80 % von Fr. 1'666.65) zu 

bezahlen. Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann der 

Beschwerdeführer allerdings zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung und der 

vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG 

i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht entschieden:

bis

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1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 9. April 2009 aufgehoben und die Sache wird zur neuen 

Berechnung des EL-Anspruchs des Beschwerdeführers ab 1. Juni 2008 im Sinne der 

Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 833.35 zu bezahlen.

4. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird bewilligt.

5. Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit pauschal 

Fr. 1'333.30.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2010
	Art. 9 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Zumutbarkeit der erstmaligen Erwerbsaufnahme der 56-jährigen ausländischen Ehegattin des EL-Bezügers. Umstände gesundheitlicher, sprachlicher und ausbildungsmässiger Art erschweren den Zugang zum Arbeitsmarkt, verunmöglichen ihn aber bei zumutbarer Anstrengung nicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. August 2010, EL 2009/15).

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