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**Case Identifier:** 791da066-1756-53cc-9d7a-3cffd34011a6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.02.2018 EL 2017/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2017-1_2018-02-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2017/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 12.02.2018

Entscheiddatum: 12.02.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 12.02.2018
Art. 43 Abs. 1 ATSG: Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Art. 14 Abs. 
1 lit. a und Abs. 2 ELG. Art. 4 Abs. 5 VKB. Vergütung von Kosten für eine 
Zahnbehandlung. Austauschbefugnis.Art. 9 BV. Grundsatz von Treu und 
Glauben. Vertrauensschutz. Unter gewissen Voraussetzungen kann eine 
unrichtige Auskunft, welche eine Behörde dem Bürger erteilt, 
Rechtswirkungen entfalten. Da nicht feststeht, ob sich der Versicherte nur 
der kostenintensiveren zahnärztlichen Behandlung unterzogen hat, weil ihm 
die EL-Durchführungsstelle die Übernahme der Kosten für diese Behandlung 
fälschlicherweise zugesichert hat, ist die Sache zur weiteren Abklärung des 
Sachverhalts an die EL-Durchführungsstelle zurückzuweisen. Teilweise 
Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2018, EL 2017/1).

Entscheid vom 12. Februar 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger          

Geschäftsnr.                                                                                                                     

EL 2017/1        

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Krankheitskostenvergütung (EL zur AHV)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___, Bezüger einer AHV-Rente und von Ergänzungsleistungen, reichte der AHV-

Zweigstelle am 29. April 2016 einen Kostenvoranschlag vom 8. Februar 2016 von Dr. 

med. dent. B.___ für eine zahnärztliche Behandlung in der Höhe von Fr. 5'965.15 ein 

(EL-act. 43 f.). Auf dem Kostenvoranschlag war handschriftlich vermerkt, dass eine 

fünfgliedrige Brücke (Zahnersatz) eingesetzt werden solle.

A.b  Am 2. Mai 2016 teilte eine EL-Sachbearbeiterin dem Versicherten mit (EL-act. 40), 

dass die Kosten gemäss dem Voranschlag vergütet würden, da es sich um eine 

einfache, wirtschaftliche und zweckmässige Versorgung handle. Am 6. Juni 2016 teilte 

dieselbe Sachbearbeiterin dem Versicherten mit, dass ihr leider ein Fehler unterlaufen 

sei (EL-act. 38). Anhand der eingereichten Unterlagen könne nicht beurteilt werden, ob 

die geplante zahnärztliche Behandlung einfach, wirtschaftlich und zweckmässig sei. 

Die Sachbearbeiterin bat den Versicherten darum, weitere Unterlagen einzureichen.

A.c  In einer E-Mail vom 5. Juli 2016 (EL-act. 32) teilte die AHV-Zweigstelle der EL-

Durchführungsstelle mit, dass die zahnärztliche Behandlung zwischenzeitlich 

durchgeführt worden sei und dass der Versicherte die Rechnungen bereits bezahlt 

habe. Der E-Mail lagen eine Honorarrechnung von Dr. med. dent. B.___ vom 18. Mai 

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2016 über den Betrag von Fr. 3'198.05 (Behandlung vom 13. April 2016 bis 10. Mai 

2016, EL-act. 33) und eine Rechnung des zahntechnischen Labors C.___ vom 1. Juni 

2016 über den Betrag von Fr. 2'756.80 bei (EL-act. 34).

A.d  Am 5./6. Juli 2016 reichte Dr. med. dent. B.___ die einverlangten Unterlagen ein 

(EL-act. 23 f.). Aus diesen ging unter anderem hervor, dass der Versicherte eine 

herausnehmbare Versorgung wegen eines Würgereizes strikt abgelehnt hatte (EL-act. 

23-4).

A.e  Am 18. Juli 2016 beauftragte die EL-Durchführungsstelle Dr. med. dent. D.___ mit 

der Prüfung der Unterlagen (EL-act. 22). Dr. med. dent. D.___ erklärte am 29. Juli 2016 

(EL-act. 21), dass die Einsetzung einer fünfgliedrigen Keramikbrücke im Oberkiefer 

rechts auf den Zähnen 11, 13 und dem bestehenden Implantat in der Regio 15 keiner 

einfachen, zweckmässigen und wirtschaftlichen Lösung entspreche. Seines Erachtens 

hätte eine abnehmbare Lösung unter Einbezug des bestehenden Implantates gemacht 

werden können. Das Argument, dass der Versicherte wegen des gerne angegebenen 

Würgereizes eine abnehmbare Lösung strikt ablehne, könne nicht akzeptiert werden; 

sonst müssten öfters Luxuslösungen bewilligt werden. Eine grazil angefertigte 

Modellgussprothese im Oberkiefer werde praktisch von allen Patienten toleriert. Die 

ausgeführte Brückenarbeit sei bei diesem Abrasionsgebiss und bei der einseitigen 

Belastung stark bruchgefährdet. Möglicherweise seien im Oberkiefer links Implantate 

vorgesehen, die aber nicht bewilligungsfähig seien. Mit einem gewissen Goodwill 

könne ein Betrag von Fr. 3'000.-- an die Behandlung bezahlt werden. Allfällige 

Folgekosten im Zusammenhang mit der gemachten Brücke sollten nicht übernommen 

werden.

A.f  Eine EL-Sachbearbeiterin notierte am 23. September 2016 (EL-act. 17), dass die 

Behandlung am 13. April 2016 und somit vor der Einreichung des Kostenvoranschlags 

begonnen worden sei. Die Behandlung sei am 10. Mai 2016, also knapp eine Woche 

nach der fehlerhaften Bewilligung vom 2. Mai 2016, abgeschlossen worden.

A.g  Mit Verfügung vom 27. September 2016 (EL-act. 16) vergütete die EL-

Durchführungsstelle für die zahnärztliche Behandlung einen Betrag von Fr. 3'000.--, 

d.h. sie kürzte den Rechnungsbetrag von Fr. 5'954.85 um Fr. 2'954.85. Zur 

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Begründung gab sie die Ausführungen von Dr. med. dent. D.___ vom 29. Juli 2016 

wieder.

A.h  Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 15. Oktober 2016 eine 

Einsprache (EL-act. 8). Er machte sinngemäss geltend, dass er die Zahnbehandlung im 

Betrag von Fr. 5'954.85 nur habe durchführen lassen, weil die EL-Durchführungsstelle 

den Kostenvoranschlag am 2. Mai 2016 bewilligt habe. Dass ihm nun lediglich Fr. 

3'000.-- vergütet worden seien, bedeute einen grossen Verlust für ihn, mit dem er nicht 

gerechnet habe.

A.i   Eine Mitarbeiterin des Fachbereichs Ergänzungsleistungen notierte am 7. 

Dezember 2016 (EL-act. 5), dass die Zahnbehandlung bereits am 13. April 2016 

begonnen worden sei (provisorische Brücke und Aufbau mit plastischem Material). Am 

4. Mai 2016 habe die zweite Behandlung stattgefunden, bei der die fünfgliedrige 

Keramikbrücke eingesetzt worden sei. Das externe Labor müsse den Auftrag also vor 

dem 4. Mai erhalten haben. Da die Bewilligung des Kostenvoranschlags vom 2. Mai 

2016 per B-Post verschickt worden sei, müsse sich der Versicherte bereits vor der 

Bewilligung für die Behandlung entschieden haben. Die Bewilligung des 

Kostenvoranschlags habe also keinen Einfluss mehr auf die Zahnbehandlung gehabt. 

Auch bei einem direkten Negativentscheid wäre die Behandlung daher nicht anders 

verlaufen, da sie schon vorher durchgeführt worden sei. Die Zahnbehandlung sei 

folglich zu Recht nicht vollständig übernommen worden.

A.j   Mit Entscheid vom 14. Dezember 2016 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache ab (EL-act. 4). Zur Begründung machte sie geltend, dass sich der 

Versicherte bereits vor dem Erhalt des Schreibens vom 2. Mai 2016 zur Durchführung 

der zahnärztlichen Behandlung im Umfang von Fr. 5'965.85 entschieden und diese 

auch eingeleitet habe. Er habe somit wegen des Schreibens vom 2. Mai 2016 keine für 

ihn nachteiligen Dispositionen getroffen. Der Versicherte habe sich daher zu Unrecht 

auf den Vertrauensschutz berufen. Die EL-Durchführungsstelle sei demnach nicht an 

ihre falsche Auskunft im Schreiben vom 2. Mai 2016 gebunden. Der Versicherte habe 

keine Einwände gegen die Stellungnahme von Dr. med. dent. D.___ erhoben. Es sei 

auch nicht ersichtlich, inwiefern diese rechtsfehlerhaft sein sollte. Demnach seien dem 

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Versicherten zu Recht lediglich Fr. 3'000.-- für die vorgenommene Zahnbehandlung 

vergütet worden. Die angefochtene Verfügung sei daher rechtmässig.

B.   

B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 12. Januar 2017 Beschwerde (act. G 1). Er beantragte 

sinngemäss die Vergütung der vollen Behandlungskosten im Umfang von Fr. 5'965.85. 

Zur Begründung machte er geltend, die Behandlung, die am 13. April 2016 

vorgenommen worden sei, habe dem günstigeren Kostenvoranschlag von Fr. 3'392.55 

entsprochen. Dieser Kostenvoranschlag sei der EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) nicht bekannt, weil er bereit gewesen sei, die den Grenzbetrag 

von Fr. 3'000.-- übersteigenden Kosten auf jeden Fall zu übernehmen. Die Behandlung 

vom 13. April 2016 habe der Vorbereitung zur späteren Errichtung einer dreigliedrigen 

Brücke gedient. Nach dieser Vorbereitung habe er sich dann doch für die fünfgliedrige 

Brücke entschieden. Diese Behandlung sei erst am 4. Mai 2016 und damit nach der 

Bewilligung des Kostenvoranschlags begonnen worden. Dr. med. dent. B.___ hatte in 

einem Schreiben vom 9. Januar 2017 zuhanden des Beschwerdeführers festgehalten 

(act. G 1.6), dass der Beschwerdeführer am 8. Februar 2016 eine Offerte für die 

Versorgung der Lücke in der Regio 12 mit einer Brücke (dreigliedrig, 11-13) sowie eine 

zweite Offerte für eine fünfgliedrige Hybridbrücke (11-13-15) erhalten habe. Am 13. 

April 2016 seien der Aufbau mit plastischem Aufbaumaterial in der Regio 13 und 

Präparationen 13 und 11 mit einer anschliessenden provisorischen Brückenversorgung 

11-13 erfolgt. Zu diesem Zeitpunkt habe dem Beschwerdeführer noch kein Bescheid 

betreffend die Kostenübernahme für eine fünfgliedrige Brückenversorgung vorgelegen, 

weshalb das Implantat in der Regio 15 nicht einbezogen worden sei. Der 

Beschwerdeführer habe ihr gegenüber erklärt, dass er sich bei einem negativen 

Bescheid seitens der Beschwerdegegnerin für die Versorgung mit einer dreigliedrigen 

Brücke entscheiden werde, wobei er den Differenzbetrag von Fr. 3'392.55 (gemeint 

wohl: Fr. 392.55) selber übernehmen werde. Die Eingliederung der fünfgliedrigen 

Brücke sei erst am 24. Mai 2016 erfolgt. Dem Schreiben lag eine Kopie eines 

Kostenvoranschlags vom 8. Februar 2016 für eine dreigliedrige Brücke über den Betrag 

von Fr. 3'392.55 bei (act. G 1.6).

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B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 6. Februar 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen im 

Einspracheentscheid.

B.c  Der Beschwerdeführer erklärte am 27. Februar 2017 (act. G 5), dass die Brücke 

nicht am 4. Mai 2016, sondern am 24. Mai 2016 eingesetzt worden sei. Leider habe er 

nicht feststellen können, wann das Labor den Auftrag zur Erstellung der Brücke 

erhalten habe; dieses habe seine Anfrage nicht beantwortet. Die Krankengeschichte 

von Dr. med. dent. B.___ enthalte keine Notiz bezüglich des Auftragsdatums. Der 

Krankengeschichte sei allerdings zu entnehmen, dass am 29. April 2016, d.h. an dem 

Tag, als er der Beschwerdegegnerin den Kostenvoranschlag geschickt habe, eine 

"Gerüsteinprobe Brücke 11/x/13/15" erfolgt sei. Dem Schreiben lag die erwähnte 

Anfrage vom 18. Februar 2017 an das Labor bei (act. G 5.1). Die Krankengeschichte 

(act. G 5.2) enthielt für den 13. April 2016 den folgenden Eintrag: "Injektion, Abdruck 

UK mit Alginat, Vorabdruck Affinis, Provi ex 12, Präp 11 13 15, Retraktionsfäden 00 

und 0, Abdruck mit Impregum, Biss, Fotos, Farbwahl A3 oder A3,5 ?? Dropbox. Provi 

mit Luxatemp und Temp Bond eingesetzt. Arbeit geht an Labor C.___. Am 29. April 

2016 war vermerkt worden: "Gerüsteinprobe Brücke 11/x/13/x/15". Am 24. Mai 2016 

war die Brücke eingesetzt worden.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (vgl. act. G 6 

f.).

Erwägungen

1.   

1.1  Die Beschwerdegegnerin hat mit dem angefochtenen Einspracheentscheid die 

volle Kostenübernahme für die zahnärztliche Behandlung (Einsetzen einer 

fünfgliedrigen Brücke) in der Höhe von insgesamt Fr. 5'954.85 (Fr. 3'198.05 Honorar + 

Fr. 2'756.80 Laborkosten) abgelehnt und lediglich eine Kostengutsprache in der Höhe 

von Fr. 3'000.-- erteilt. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob und wenn ja, in welchem 

Umfang die Beschwerdegegnerin die Kosten für diese zahnärztliche Behandlung 

vergüten muss.

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1.2  Nach Art. 14 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 

Alters, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG, SR 831.30) vergüten die 

Kantone den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung 

ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kosten für zahnärztliche Behandlungen. 

Die Kantone bezeichnen die Kosten, die nach Abs. 1 vergütet werden können. Sie 

können die Vergütung auf die im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen 

Leistungserbringung erforderlichen Ausgaben beschränken (Art. 14 Abs. 2 ELG). Der 

Kanton St. Gallen hat entsprechend dem gesetzlichen Auftrag am 11. Dezember 2007 

die Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den 

Ergänzungsleistungen (sGS 351.53) erlassen, die am 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt 

worden ist. Gemäss Art. 4 Abs. 5 dieser Verordnung ist der EL-Durchführungsstelle vor 

der Behandlung ein Kostenvoranschlag einzureichen, wenn die Kosten einer 

Zahnbehandlung einschliesslich Labor voraussichtlich höher als Fr. 3'000.-- liegen. 

Wurde eine Behandlung von über Fr. 3'000.-- ohne Genehmigung des 

Kostenvoranschlags durchgeführt, werden höchstens Fr. 3'000.-- vergütet, sofern im 

Nachhinein nicht mehr feststellbar ist, ob die Behandlung wirtschaftlich und 

zweckmässig durchgeführt wurde.

2.  

2.1  Als Erstes ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin die Einfachheit, 

Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit der Zahnbehandlung in der Höhe von Fr. 

5'954.85 zu Recht verneint hat. Der Vertrauenszahnarzt der Beschwerdegegnerin, Dr. 

med. dent. D.___, hat die Einsetzung einer fünfgliedrigen Keramikbrücke im Oberkiefer 

rechts auf den Zähnen 11, 13 und dem bestehenden Implantat in der Regio 15 im 

vorliegenden Fall nicht als einfache, zweckmässige und wirtschaftliche Lösung 

beurteilt. Seines Erachtens wäre ein herausnehmbarer Zahnersatz unter Einbezug des 

bestehenden Implantates die bessere Lösung gewesen. Begründet hat er seine 

Einschätzung damit, dass auf der linken Seite die Prämolaren (vordere Backenzähne) 

und die Molaren (grosse Backenzähne) fehlten. Die ausgeführte Brückenarbeit sei bei 

diesem Abrasionsgebiss (starke Abnutzung der Zähne) und bei der einseitigen 

Belastung stark bruchgefährdet. Die behandelnde Zahnärztin Dr. med. dent. B.___ hat 

offenbar selber eine herausnehmbare Versorgung in Betracht gezogen. Sie hat im 

Zahnformular vom 10. Mai 2016 zuhanden der Beschwerdegegnerin nämlich 

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angemerkt, dass der Beschwerdeführer eine solche wegen eines Würgereizes strikt 

ablehne (EL-act. 23-4). Dr. med. dent. D.___ hat hierzu angemerkt, dass der immer 

wieder gerne angegebene Würgereiz seines Erachtens nicht akzeptiert werden könne, 

da ansonsten öfters Luxuslösungen bewilligt werden müssten. Zudem werde eine 

grazil angefertigte Modellgussprothese im Oberkiefer praktisch von allen Patienten 

toleriert. Ob ein herausnehmbarer Zahnersatz wegen des Würgereizes tatsächlich nicht 

möglich gewesen wäre, ist heute nicht mehr feststellbar. Ein herausnehmbarer 

Zahnersatz kann jedenfalls nicht bereits deshalb als Lösung ausgeschlossen werden, 

weil ein Patient einen Würgereiz befürchtet. Demnach ist auf die überzeugend 

begründete Einschätzung von Dr. med. dent. D.___ abzustellen, wonach die Einsetzung 

einer fünfgliedrigen Keramikbrücke im vorliegenden Fall nicht einer einfachen, 

zweckmässigen und wirtschaftlichen Lösung entsprochen hat. Dr. med. dent. D.___ hat 

vorgeschlagen, einen Betrag von Fr. 3'000.-- an die Behandlung zu bezahlen. 

Allerdings hat er nicht begründet, weshalb eine einfache und wirtschaftliche Lösung im 

vorliegenden Fall genau Fr. 3'000.-- kosten würde. Da ihm der Kostenvoranschlag von 

Dr. med. dent. B.___ vom 8. Februar 2016 für die Versorgung mit einer dreigliedrigen 

Brücke in der Höhe von Fr. 3'392.55 nicht vorgelegen hat, hat er auch nicht beurteilen 

können, ob diese kostengünstigere Behandlung einfach, wirtschaftlich und 

zweckmässig gewesen wäre. Sollten die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes, die 

nachfolgend geprüft werden, nicht erfüllt sein, bestünde bezüglich der Höhe des 

Betrags, welcher dem Beschwerdeführer in Anwendung der Austauschbefugnis (vgl. 

z.B. Urteil des

Bundesgerichts vom 7. April 2010, 9C_36/2010) zu vergüten wäre, also noch 

Abklärungsbedarf.

2.2  Als Zweites ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Grundsatz 

des Vertrauensschutzes verpflichtet ist, die gesamten Kosten der zahnärztlichen 

Behandlung in der Höhe von Fr. 5'954.85 zu tragen. Nach dem in Art. 9 der 

Bundesverfassung (BV, SR 101) verankerten Grundsatz von Treu und Glauben kann 

eine unrichtige Auskunft, welche eine Behörde dem Bürger erteilt, unter gewissen 

Umständen Rechtswirkungen entfalten. Voraussetzung dafür ist, dass: a) es sich um 

eine vorbehaltlose Auskunft der Behörden handelt; b) die Auskunft sich auf eine 

konkrete, den Bürger berührende Angelegenheit bezieht; c) die Amtsstelle, welche die 

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Auskunft gegeben hat, dafür zuständig war oder der Bürger sie aus zureichenden 

Gründen als zuständig betrachten durfte; d) der Bürger die Unrichtigkeit der Auskunft 

nicht ohne Weiteres hat erkennen können; e) der Bürger im Vertrauen hierauf nicht 

ohne Nachteil rückgängig zu machende Dispositionen getroffen hat; f) die Rechtslage 

zur Zeit der Verwirklichung noch die gleiche ist wie im Zeitpunkt der Auskunftserteilung; 

g) das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts dasjenige am 

Vertrauensschutz nicht überwiegt (BGE 143 V 95 E. 3.6.2 mit Hinweisen).

2.3  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer mit einem Schreiben vom 2. 

Mai 2016 (EL-act. 40) mitgeteilt, dass die Kosten gemäss dem Voranschlag vom 8. 

Februar 2016 (EL-act. 44) vergütet werden könnten, da es sich um eine einfache, 

wirtschaftliche und zweckmässige Versorgung handle. Die Kostenübernahme für die 

Zahnbehandlung ist zwar an gewisse Bedingungen, zum Beispiel dass die verfügbare 

Quote für Krankheitskosten pro Kalenderjahr noch nicht ausgeschöpft sei, geknüpft 

worden. Die Einfachheit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit der zahnärztlichen 

Behandlung ist jedoch bedingungslos festgestellt worden. Der Beschwerdeführer ist 

also davon ausgegangen, dass diese Bedingungen abschliessend geprüft worden 

seien. Er hat daher nicht damit rechnen müssen, dass diese Voraussetzungen später 

(noch einmal) geprüft und verneint werden würden. Die (falsche) Auskunft hat sich auf 

eine konkrete, den Beschwerdeführer berührende Angelegenheit, nämlich die 

Zahnbehandlung gemäss dem Voranschlag vom 8. Februar 2016, bezogen. Die 

Auskunft ist auch von der richtigen Behörde, nämlich der kantonalen EL-

Durchführungsstelle, gegeben worden. Weiter hat der Beschwerdeführer aus dem 

Schreiben vom 2. Mai 2016 nicht erkennen können, dass die Beschwerdegegnerin die 

Einfachheit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit der Behandlung fälschlicherweise 

gar nicht geprüft hatte. Mangels des notwendigen medizinischen Fachwissens ist für 

ihn auch nicht ersichtlich gewesen, dass die von seiner Zahnärztin vorgeschlagene 

Behandlung nicht einfach, wirtschaftlich und zweckmässig gewesen ist. Umstritten ist, 

ob der Beschwerdeführer im Vertrauen auf die unrichtige Auskunft nicht ohne Nachteil 

rückgängig zu machende Dispositionen getroffen hat. Die durchgeführte 

Zahnbehandlung kann offensichtlich nicht rückgängig gemacht werden. Zu prüfen 

bleibt, ob sich der Beschwerdeführer der durchgeführten Behandlung auch unterzogen 

hätte, wenn die Beschwerdegegnerin die Übernahme der Kosten am 2. Mai 2016 nicht 

(fälschlicherweise) zugesichert hätte. Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, dass 

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er sich ohne die Zusicherung der Kostenübernahme vom 2. Mai 2016 einer 

kostengünstigeren Behandlung unterzogen hätte. Die Beschwerdegegnerin hingegen 

hat die Meinung vertreten, dass der Beschwerdeführer sich bereits vor der 

Kostenzusprache am 2. Mai 2016 zur durchgeführten, teureren Behandlung 

entschlossen habe und dass diese auch bereits eingeleitet worden sei. Der 

Beschwerdeführer hat mit der Beschwerde ein Schreiben der Zahnärztin Dr. med. dent. 

B.___ vom 9. Januar 2017 eingereicht (act. G 1.6). Diese hatte ausgeführt, dass der 

Beschwerdeführer am 8. Februar 2016 nicht nur eine Offerte für die durchgeführte 

Behandlung, d.h. die Versorgung mit einer fünfgliedrigen Brücke (Fr. 5'965.15), sondern 

auch eine Offerte für eine günstigere Behandlung, nämlich für die Versorgung mit einer 

dreigliedrigen Brücke, erhalten habe (Fr. 3'392.55). Eine Kopie der Offerte für die 

preisgünstigere Behandlung hat sie ihrem Schreiben beigelegt. Dr. med. dent. B.___ 

hat ausserdem erklärt, dass bei der Behandlung vom 13. April 2016 das Implantat in 

der Regio 15 noch nicht einbezogen worden sei, weil zu diesem Zeitpunkt noch kein 

Bescheid über eine Kostenübernahme für eine fünfgliedrige Brückenversorgung 

vorgelegen habe. Der Beschwerdeführer habe ihr gegenüber ausgesagt, dass er sich 

bei einem negativen Bescheid seitens der Beschwerdegegnerin für die Versorgung mit 

einer dreigliedrigen Brücke entscheiden würde, wobei er den Differenzbetrag (zu den 

Fr. 3'000.--, die keiner Genehmigungspflicht unterliegen) selber übernehmen würde. 

Die fünfgliedrige Brücke sei am 24. Mai 2016 eingegliedert worden. Zwar sind die 

Angaben von Dr. med. dent. B.___ im Schreiben vom 9. Januar 2017 in sich stimmig 

und deshalb glaubhaft. Allerdings bestehen gewisse, von Dr. med. dent. B.___ nicht 

aufgeklärte Widersprüche zu den übrigen im Recht liegenden Akten: Die Rechnung für 

die Versorgung mit der fünfgliedrigen Brücke datiert bereits vom 18. Mai 2016 (EL-act. 

30), d.h. von einem Zeitpunkt vor der angeblichen Einsetzung der fünfgliedrigen Brücke 

am 24. Mai 2016. Die Rechnung wäre also vor dem Abschluss der Behandlung erstellt 

worden. Dies ist nicht nachvollziehbar, da die effektiven Kosten ja erst nach Abschluss 

der Behandlung feststehen. Gemäss der Rechnung sind die Behandlungen (und damit 

auch das Einsetzen der fünfgliedrigen Brücke) denn auch bereits am 4. und 10. Mai 

2016 erfolgt. Allerdings sind in der vom Beschwerdeführer eingereichten 

Krankengeschichte für den 4. und 10. Mai 2016 gar keine Einträge enthalten (act. G 

5.2). Für eine inhaltliche Würdigung der Krankengeschichte, insbesondere der Einträge 

vom 13. und 29. April 2016, fehlt dem Gericht das Fachwissen. Insbesondere kann es 

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auch nicht beurteilen, was für ein Auftrag am 13. April 2016 dem Labor C.___ erteilt 

worden ist. Demnach steht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass die Versorgung mit der fünfgliedrigen Brücke bereits vor 

der (falschen) Zusicherung der Kostengutsprache am 2. Mai 2016 eingeleitet worden ist 

und sich der Beschwerdeführer somit, unabhängig davon, ob die gesamten Kosten für 

die Zahnbehandlung über die Ergänzungsleistungen vergütet würden, dieser teureren 

Behandlung unterzogen hätte. Die Sache ist daher zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Aufschluss über die Frage, wann die 

Versorgung mit der fünfgliedrigen Brücke eingeleitet worden ist, dürften einerseits die 

(noch einzuholenden) Unterlagen des zahntechnischen Labors C.___ (Auftragsnummer 

2016-06-0002, EL-act. 23-8) und/oder die Prüfung der Krankengeschichte und 

allenfalls weiterer (noch einzuholender) Unterlagen der behandelnden Zahnärztin Dr. 

med. dent. B.___ durch einen Vertrauenszahnarzt geben. Eventuell wird auch eine 

Zeugeneinvernahme von Dr. med. dent. B.___ notwendig sein.

2.4  Bezüglich der letzten beiden Voraussetzungen des Vertrauensschutzes ist − im 

Sinne eines obiter dictum − folgendes anzumerken. Die Rechtslage hat sich zwischen 

dem Zeitpunkt der Auskunftserteilung und der Verwirklichung, d.h. der Durchführung 

der Behandlung, nicht verändert. Sollte der Beschwerdeführer die teurere Behandlung 

(Versorgung mit der fünfgliedrigen Brücke) tatsächlich nur durchgeführt haben, weil die 

Beschwerdegegnerin ihm die Übernahme der vollen Kosten zugesichert hat, so würde 

wohl das Interesse des Beschwerdeführers am Schutz seines Vertrauens in die 

unrichtige Auskunft dasjenige an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts 

überwiegen: Beim strittigen Betrag (im tieferen vierstelligen Bereich) handelt es sich 

zwar um eine überschaubare Summe; einen EL-Bezüger, dessen Einnahmen lediglich 

die notwendigen (d.h. minimalen) Lebenshaltungskosten decken, kann eine Forderung 

in dieser Höhe jedoch bereits in die "Schuldenfalle" führen. Sollten die Abklärungen 

ergeben, dass die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes nicht erfüllt sind, wäre − 

wie in Erwägung 2.1 erläutert − zu prüfen, was eine einfache, wirtschaftliche und 

zweckmässige Behandlung gekostet hätte.

2.5  Demnach ist die Beschwerde wegen der Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) dahingehend 

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gutzuheissen, dass der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben und die Sache 

zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden Neuverfügung im Sinne der obigen 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.

2.6  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid vom 

14. Dezember 2016 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung sowie zur 

anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen wird.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.02.2018
	Art. 43 Abs. 1 ATSG: Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Art. 14 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ELG. Art. 4 Abs. 5 VKB. Vergütung von Kosten für eine Zahnbehandlung. Austauschbefugnis.Art. 9 BV. Grundsatz von Treu und Glauben. Vertrauensschutz. Unter gewissen Voraussetzungen kann eine unrichtige Auskunft, welche eine Behörde dem Bürger erteilt, Rechtswirkungen entfalten. Da nicht feststeht, ob sich der Versicherte nur der kostenintensiveren zahnärztlichen Behandlung unterzogen hat, weil ihm die EL-Durchführungsstelle die Übernahme der Kosten für diese Behandlung fälschlicherweise zugesichert hat, ist die Sache zur weiteren Abklärung des Sachverhalts an die EL-Durchführungsstelle zurückzuweisen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2018, EL 2017/1).

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		2025-07-19T06:30:28+0200
	"9001 St.Gallen"
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