# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1d627267-d142-5b65-8f30-1d6eb4299ab0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-05
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 05.03.2013 S 2012 109
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2012-109_2013-03-05.pdf

## Full Text

S 12 109

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 5. März 2013

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. …, geboren 1989, nachfolgend Beschwerdeführer, ist seit dem 8. Februar 2012 

verbeiständet. Seine Beiständin, …, meldete den Beschwerdeführer am 21. Mai 

2012 aufgrund seiner Suchtprobleme bei der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons Graubünden (SVA) für Leistungen zur beruflichen Integration/Rente 

an. 

2. Mit Vorbescheid vom 27. Juni 2012 teilte ihm die IV-Stelle Graubünden, 

nachfolgend Beschwerdegegnerin, mit, es bestehe kein Anspruch auf IV-

Leistungen. Die Abklärungen hätten ergeben, dass die Arbeitsunfähigkeit vor 

allem durch das Abhängigkeitsverhalten begründet sei und deshalb keine 

Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliege. 

3. Die Beiständin erhob in der Folge am 13. August 2012 Einsprache gegen den 

Vorbescheid vom 27. Juni 2012. Der Vorbescheid stütze sich auf den 

Austrittsbericht vom 8. Februar 2012 der psychiatrischen Klinik …, welcher 

keine fachärztliche Beurteilung sei, sondern lediglich ein Bericht über eine 

Behandlung. Um die Ursache und Folge, welcher zur Sucht geführt hätten, 

abzuklären, bräuchte es eine klare fachärztliche Diagnose. 

4. Die Beschwerdegegnerin liess sich in der Folge sämtliche Berichte über den 

Beschwerdeführer bei den psychiatrischen Diensten Graubünden zustellen. 

Gemäss Austrittsbericht der Klinik vom 29. Dezember 2011 war der 

Beschwerdeführer vom 2. bis 19. Dezember 2011 in stationärer Behandlung. Er 

sei vorzeitig auf eigenen Wunsch ausgetreten. Im Austrittsbericht wurde eine 

Störung durch Opioide sowie Cannabinoide (Abhängigkeitssyndrom F11.2 und 

F12.2) diagnostiziert. Der Psychostatus des Beschwerdeführers wurde als 

wach, orientiert, freundlich zugewandt und kooperativ beschrieben. Obschon 

die Grundstimmung als gedrückt beurteilt wurde, wurde keine psychische 

Störung festgestellt. Der Beschwerdeführer befand sich alsdann vom 11. bis 25. 

Januar 2012 wieder in stationärer Behandlung in der Klinik ... Im Austrittsbericht 

vom 2. Februar 2012 wurde ein guter Allgemeinzustand festgestellt. Der 

Psychostatus des Beschwerdeführers wurde als bewusstseinsklar und zu allen 

Qualitäten hinreichend orientiert beschrieben. Im formalen Gedankengang 

imponiere der Beschwerdeführer durch ein starkes Grübeln mit 

Gedankenkreisen um seine Situation und die Vergangenheit, sowie eine 

Hemmung. Ausserdem zeige er Angst davor, den Entzug nicht zu schaffen. 

Aktuell bestünden keine anamnetischen Hinweise auf Zwänge, 

Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen. Ihm wurde ein Abhängigkeitssyndrom 

(F19.2), das heisst psychische und Verhaltensstörungen durch multiplen 

Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper Substanzen 

diagnostiziert. Aufgrund eines vormundschaftlichen Freiheitsentzugs trat der 

Beschwerdeführer am 6. Februar 2012 erneut einen Drogenentzug an, welchen 

er jedoch wiederum vorzeitig am 1. März 2012 beendete. Im Austrittsbericht der 

Klinik … vom 15. März 2012 wurde dem Beschwerdeführer wiederum ein guter 

Allgemeinzustand attestiert und es konnten keine somatischen Beschwerden 

festgestellt werden. Auch in diesem Bericht wurde die Grundstimmung als 

bedrückt beschrieben. Weder konnte ein Wahn, eine Ich-Störung noch 

Sinnestäuschungen oder Zwänge festgestellt werden. Der Beschwerdeführer 

habe grosse Angst vor den anstehenden Veränderungen, wolle jedoch den 

Drogenentzug schaffen und sein Leben ändern. Er glaube jedoch nur zu einem 

Prozent daran, dass er es durchziehen werde, er sei noch nicht tief genug 

gefallen. Auch hier wurde ihm ein Abhängigkeitssyndrom (F19.2) diagnostiziert. 

Der Beschwerdeführer trat am 8. März 2012 erneut in stationäre Behandlung 

bei der Klinik … ein, beendete diese jedoch am 28. März 2012. Gemäss 

Austrittsbericht der Klinik vom 30. März 2012 hatte sich am Allgemeinzustand 

des Beschwerdeführers nichts geändert, auch der Psychostatus war gleich 

geblieben. Wiederum wurde ein Abhängigkeitssyndrom (F19.2) diagnostiziert. 

Der Beschwerdeführer konnte jedoch gemäss Austrittsbericht nicht von einer 

weiteren Suchttherapie überzeugt werden. Aus diesem Bericht geht schliesslich 

erstmals ausdrücklich hervor, dass nie Anzeichen für eine psychotische 

Symptomatik vorgelegen hätten.

5. Mit Stellungnahme vom 28. August 2012 führte der RAD Ostschweiz, Dr. med. 

…, aus, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei über das reine 

Suchtgeschehen hinaus kein Gesundheitsschaden mit relevanter Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen. Anlässlich der 79 Hospitalisationstage sei 

keine psychische Störung über das Suchtgeschehen hinaus festgestellt worden. 

Die jeweiligen Psychostaten würden einen Zustand ohne jegliche Hinweise auf 

eine suchtunabhängige, selbständige oder verselbständigte psychische Störung 

mit Krankheitswert belegen. Die Eintrittsumstände hätten regelmässig im 

Entzugsbedarf bestanden, sei es aus eigenem Antrieb, sei es auf Druck von 

aussen. Die Austrittsumstände hätten regelmässig in der Fortsetzung des 

Suchtmittelkonsums bestanden.

6. Daraufhin verfügte die Beschwerdegegnerin am 31. August 2012, dass kein 

Anspruch auf IV-Leistungen bestünde. Invalidität bei Sucht liege dann vor, 

wenn die Sucht Folge eines Gesundheitsschadens sei, der zur Invalidität führe, 

oder wenn sie zu einem solchen geführt habe. Die vorliegenden medizinischen 

Unterlagen und insbesondere die Austrittsberichte der vier Hospitalisationen in 

der Klinik … respektive Klink … würden nach wie vor ein reines 

Suchtgeschehen belegen. Es sei keine psychische Störung über das 

Suchtgeschehen hinaus festgestellt worden. Mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit sei über das reine Suchtgeschehen hinaus kein 

Gesundheitsschaden mit relevanter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

ausgewiesen, weshalb am Entscheid festgehalten werde. Es gebe ausserdem 

keinen Grund, eine ausserhalb der Sucht bestehende Erkrankung anzunehmen 

oder diesbezüglich weitere Abklärungen vorzunehmen. 

7. Am 1. Oktober 2012 reichte der Beschwerdeführer, vertreten durch seine 

Beiständin, Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ein 

mit dem Begehren, die Verfügung vom 31. August 2012 sei aufzuheben und 

dem Beschwerdeführer seien berufliche Integrationsmassnahmen, 

Erstausbildung oder eine Berentung zuzusprechen. Des Weiteren sei der IV-

Grad anhand einer fachärztlichen Begutachtung hinsichtlich psychischer und 

psychiatrischer Leiden festzustellen. Ausserdem sei dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Der Hausarzt Dr. med. … habe mit 

Schreiben vom 26. September 2012 bestätigt, dass beim Beschwerdeführer 

eine psychotische Erkrankung bestehe. Auch sei dessen Familie psychisch 

sehr stark belastet, insbesondere sei der Vater bereits mehrmals in den 

psychiatrischen Kliniken in Graubünden hospitalisiert gewesen. Dies seien 

starke Hinweise, dass der Beschwerdeführer nicht nur mit Suchtproblemen, 

sondern auch mit einer psychischen Erkrankung zu kämpfen habe. Indem die 

Vorinstanz die Anträge zur Abklärung ohne weitere Untersuchung ablehne, 

komme sie ihrer Abklärungspflicht nicht nach und handle willkürlich. Es werde 

deshalb erneut beantragt, den Beschwerdeführer durch einen Facharzt 

begutachten zu lassen. 

8. Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 23. Oktober 

2012 die Abweisung der Beschwerde. Verfahrensgegenstand bilde die Frage, 

ob der Beschwerdeführer Anspruch auf IV-Leistungen habe, wobei der sich bis 

zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 31. August 2012 verwirklichte 

Sachverhalt massgebend sei. Das Schreiben von Dr. med. … vom 26. 

September 2012 dürfe deshalb im vorliegenden Verfahren keine 

Berücksichtigung finden. Eine Verschlechterung des Zustandes wäre Grund für 

eine Neuanmeldung gewesen. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass Dr. 

med. … als Arzt der Allgemeinmedizin nicht qualifiziert sei, psychiatrische 

Einschätzungen vorzunehmen. Seine allgemeinmedizinische Meinung, dass der 

Beschwerdeführer an einer (nicht näher definierten) psychotischen Erkrankung 

leide, sei aus psychiatrischer Sicht lediglich eine Vermutung, welche die 

spezialärztliche Einschätzungen der PDGR (Psychiatrischen Dienste des 

Kantons Graubünden) nicht in Frage stellen würden. Dies gelte umso mehr, als 

das Gericht respektive die Verwaltung in Bezug auf Berichte von Hausärzten 

der Erfahrungstatsache Rechnung tragen dürfe und solle, dass Hausärzte 

mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 

Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen würden. Die 

„Drogenkrankheit“ an sich, das heisse die ärztliche Diagnose eines 

Abhängigkeitssyndroms, würde nach ständiger Rechtsprechung keine 

Invalidität im Sinne des Gesetzes zu begründen vermögen, wenn nicht erstellt 

sei, dass eine die Erwerbstätigkeit beeinträchtigende und damit 

invalidenversicherungsrechtlich relevante geistige oder körperliche 

Gesundheitsstörung mit Krankheitswert zur Sucht geführt habe oder als deren 

Folge eingetreten sei. Aus den eingeholten Arztberichten der Psychiatrischen 

Dienste vom 29. Dezember 2011, vom 2. und 8. Februar 2012 sowie 15. und 

30. März 2012 und den Stellungnahmen des RAD Ostschweiz vom 15. Juni und 

28. August 2012 gehe widerspruchsfrei hervor, dass keine Gesundheitsstörung 

zur Sucht geführt habe und dass keine Gesundheitsstörung als Folge der Sucht 

eingetreten sei. An diesem Resultat würde auch das Schreiben von Dr. med. … 

vom 26. September 2012 nichts ändern. Ohne weitere Abklärung lasse sich 

somit sagen, dass bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 31. August 

2012 keine Invalidität im Sinne des IVG (Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung) vorgelegen habe, so dass zu Recht keine IV-Leistungen 

gewährt worden seien. 

9. In der Replik vom 1. November 2012 hielt der Beschwerdeführer vertreten 

durch seine Beiständin fest, dass bei den jeweiligen stationären Aufenthalten in 

den beiden Kliniken die Frage bezüglich psychotischen Erkrankungen gar nie 

geprüft worden sei. Auch ein Arzt mit allgemeiner Ausbildung sei fähig, 

festzustellen, dass etwas mit der Psyche eines Patienten nicht stimme, weshalb 

weiterhin auf eine fachmännische konsiliarische Begutachtung beharrt werde. 

Auch eine Familienanamnese sei nicht gemacht worden, obschon der Vater 

stärkste psychische Erkrankungen habe. Die Beschwerdegegnerin habe, trotz 

entsprechender Hinweise, den Beschwerdeführer nicht richtig auf eine 

psychische Erkrankung abgeklärt und weigere sich heute noch, diese 

Abklärungen vorzunehmen. 

10. Die Beschwerdegegnerin führte in ihrer Duplik vom 15. November 2012 aus, die 

Psychiatrischen Dienste hätten entgegen der Darstellung des 

Beschwerdeführers eine Familienanamnese erhoben. Insbesondere werde in 

sämtlichen Berichten der Psychiatrischen Dienste ausdrücklich erwähnt, dass 

der Vater des Beschwerdeführers psychisch krank sei. Wider der Auffassung 

des Beschwerdeführers könne aus dem Umstand, dass sein Vater psychisch 

krank sei, noch nicht gefolgert werden, dass bei ihm ein psychischer 

Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. 

Ebensowenig lasse sich aus dem Vorbringen, dass die bisherigen 

Drogenentzüge nicht nachhaltig gewesen seien, der Schluss ziehen, dass beim 

Beschwerdeführer ein psychischer Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit vorliege. 

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und auf die 

angefochtene Verfügung wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 31. August 2012, mit welcher ein 

Anspruch des Beschwerdeführers auf IV-Leistungen abgelehnt worden ist. 

Nachfolgend wird zu prüfen sein, ob die Beschwerdegegnerin einen solchen 

Anspruch zu Recht verneinte. 

2. Vorweg ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer rechtsgenüglich vertreten 

ist. Gemäss Ernennungsurkunde vom 8. Februar 2012 ist die Beiständin 

beauftragt und ermächtigt, die Interessen des Beschwerdeführers in allen 

rechtlichen Angelegenheiten zu wahren, für ihn Sozialversicherungsleistungen 

aller Art geltend zu machen und ihn gegenüber allen 

Sozialversicherungsträgern zu vertreten. Die Zustimmung der 

Erwachsenenschutzbehörde zur Prozessführung durch die Beiständin (Art. 416 

Abs. 1 Ziff. 9 ZGB) ist ebenfalls in Form einer Prozessvollmacht vom 28. 

September 2012 gegeben. 

3. Für die Gewährung von IV-Leistungen muss eine Invalidität im Sinne des 

Gesetzes gegeben sein. Gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG) gilt als Invalidität die durch einen körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden (…) verursachte, 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit. Mit 

anderen Worten muss sowohl ein Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit vorliegen, als auch eine dauerhafte oder länger dauernde 

Erwerbsunfähigkeit (THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 

Bern 2003, 3. Auflage, S. 125 ff.). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

vermag eine (Alkohol-, Medikamenten- oder Drogen-) Sucht respektive ein 

Abhängigkeitssyndrom für sich alleine keine Invalidität im Sinne des Gesetzes 

zu begründen. Vielmehr wird eine Abhängigkeit invalidenversicherungsrechtlich 

erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren 

Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer (vgl. Urteil I 750/04 vom 5. 

April 2006 E. 1.2 mit Hinweisen), die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender 

Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn sie selber Folge eines 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschadens ist, dem 

Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 E. 3c S. 268 mit Hinweis; Urteil des 

eidgenössischen Versicherungsgerichts I 505/05 vom 22. Februar 2006 E.2.3 

mit Hinweisen). Erforderlich ist, dass der Drogensucht oder dem Alkoholismus 

eine ausreichend schwere und ihrer Natur nach für die Entwicklung einer 

Suchtkrankheit geeignete Gesundheitsstörung zugrunde liegt, welche 

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zumindest eine erhebliche Teilursache der Sucht darstellt (Urteil des 

eidgenössischen Versicherungsgerichts I 192/02 vom 23. Oktober 2002 E. 1.2.2 

mit Hinweis). Mit dem Erfordernis des Krankheitswerts einer allfälligen 

verursachenden psychischen Krankheit wird verlangt, dass diese die Arbeits- 

und Erwerbsfähigkeit einschränkt (BGE 99 V 28 E. 2; Urteil des 

eidgenössischen Versicherungsgerichts I 940/05 vom 10. März 2006 E. 2.2).

4. Wie aus den vorliegenden Klinikberichten hervorgeht, hat der 

Beschwerdeführer mehrfach versucht, einen Entzug zu machen, weshalb er 

stationär in den Kliniken … sowie … war. Dabei wurde er jeweils fachärztlich 

beurteilt und anschliessend therapiert. In diesem Sinne geht der 

Beschwerdeführer fehl, wenn er ausführt, es habe nie eine fachärztliche 

Abklärung über eine psychische Erkrankung stattgefunden. Gemäss den 

vorliegenden Facharztberichten der Kliniken … und … konnte neben der 

Suchtproblematik jedoch keine selbständige psychische Erkrankung im Sinne 

des Invalidenversicherungsrechts festgestellt werden. Der Psychostatus des 

Beschwerdeführers wurde bei jedem neuen Eintritt, d.h. viermal in Folge, neu 

beurteilt. In sämtlichen Beurteilungen konnte weder ein Wahn, eine Ich-Störung 

noch Sinnestäuschungen oder Zwänge festgestellt werden. Aus dem 

Austrittsbericht der Klinik … vom 30. März 2012 geht sogar ausdrücklich hervor, 

dass nie Anzeichen für eine psychotische Symptomatik vorgelegen hätten. 

Ausserdem war den Fachärzten bekannt, dass der Vater des 

Beschwerdeführers psychisch krank (Austrittsbericht vom 29. Dezember 2011), 

Alkoholiker und manisch depressiv (Austrittsbericht vom 2. Februar 2012) sowie 

selbst bereits fünf oder sechs Mal in der Klinik … hospitalisiert war 

(Austrittsbericht vom 15. März 2012). Schliesslich ergaben auch die 

somatischen Befunde keine Gesundheitsstörungen, der Allgemeinzustand des 

Beschwerdeführers wurde regelmässig als gut beurteilt. 

5. Die Kritik des Beschwerdeführers an diesen ärztlichen Beurteilungen ist nicht 

nachvollziehbar. Der Hausarzt, Dr. med. …, ist zwar der Ansicht, als 

Grundkrankheit bestehe eine psychotische Erkrankung, er kann diese 

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Einschätzung jedoch nicht weiter untermauern. Gemäss Schreiben vom 26. 

September 2012 hatte der Hausarzt seit dem letzten Spitalaustritt (März 2012) 

nur noch telefonischen Kontakt mit dem Beschwerdeführer, was eine Betreuung 

sehr schwierig gestalte. Dr. med. … begründet seine Einschätzung, dass 

wahrscheinlich eine psychotische Erkrankung vorliege, lediglich damit, dass die 

Familie des Beschwerdeführers psychisch sehr stark belastet sei und er 

deshalb davon ausgehe, dass mit Sicherheit auch eine erbliche Komponente 

des Leidens vorliege. Obschon ein Allgemeinmediziner durchaus in der Lage 

ist, in einem gewissen Rahmen eine psychische Erkrankung zu erkennen und 

zu behandeln, vermag sein Schreiben vorliegend keine Zweifel an den 

fachärztlichen Beurteilungen der Kliniken … und … zu begründen. Wie bereits 

ausgeführt, wurde der Beschwerdeführer bei jedem Klinikeintritt untersucht und 

es konnten keine Hinweise auf eine psychotische Erkrankung festgestellt 

werden. Allein der Umstand, dass der Vater des Beschwerdeführers bereits 

mehrmals in stationärer Behandlung weilte und an einer Psychose leide, 

erscheint nicht geeignet, die fachärztlichen Beurteilungen in Frage zu stellen, 

dies umso mehr, als Dr. med. … den Beschwerdeführer seit den fachärztlichen 

Beurteilungen in den Kliniken nur noch telefonisch beraten hat und damit keine 

direkte Untersuchung des Beschwerdeführers mehr möglich war.

6. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass Dr. med. … den 

Beschwerdeführer nach den Klinikaufenthalten nicht persönlich untersuchen 

konnte und der Bericht erst nach Verfügungserlass verfasst worden ist, hat das 

Schreiben des Hausarztes zu wenig Beweiskraft um die fachärztlichen 

Beurteilungen der Kliniken … und … in Frage zu stellen. Schliesslich wurde der 

Beschwerdeführer bei jedem neuen Eintritt untersucht und es wurde Diagnose 

gestellt, wobei sowohl somatische Befunde ausgewiesen als auch der 

Psychostatus beurteilt wurde. Ebenfalls fand die aktuelle, soziale und familiäre 

Situation jeweils Eingang in die Beurteilungen. Im Austrittsbericht vom 30. März 

2012 wurde sodann, wie bereits erwähnt, ausdrücklich festgehalten, dass nie 

Anzeichen für eine psychotische Erkrankung vorgelegen haben, was die 

Ursächlichkeit der Sucht in Frage stellt. Die vom Beschwerdeführer 

vorgebrachten Argumente für das Vorliegen einer psychischen Erkrankung 

genügen daher nach Ansicht des Gerichts nicht, um Zweifel an der 

Einschätzung der Fachärzte zu erwecken. Eine weitere fachärztliche 

Beurteilung erscheint unter diesen Umständen nicht notwendig.

7. a) Gestützt auf die fachärztlichen Beurteilungen in den Austrittsberichten der 

Kliniken, aus welchen neben der Suchtproblematik keine selbständige 

psychische Erkrankung im Sinne des Invalidenversicherungsrechts hervorgeht, 

hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch des Beschwerdeführers auf IV-

Leistungen zu Recht abgelehnt. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung 

als rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 

b) Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung von 

Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG) – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Diese Kosten werden jeweils nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert der Sache im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 

festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens wären die Kosten von Fr. 

500.-- an sich dem unterliegenden Beschwerdeführer zu überbinden. Dem 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird entsprochen, da die finanzielle 

Bedürftigkeit des Beschwerdeführers hinreichend belegt wurde und die 

Beschwerde nicht gerade zum vornherein als aussichtslos bezeichnet werden 

muss. Infolgedessen werden die Gerichtskosten von Fr. 500.-- auf die 

Gerichtskasse genommen.

c) Eine aussergerichtliche Entschädigung steht der obsiegenden 

Beschwerdegegnerin nicht zu (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. a) In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Kosten von Fr. 

500.-- zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen. 

b) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 

haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene zu erstatten (Art. 77 

VRG).