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**Case Identifier:** ea537b07-858a-52b1-8ab1-f83a4104284b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-01-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.01.2018 D-4941/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4941-2016_2018-01-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4941/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  J a n u a r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger (Vorsitz), 

Richterin Contessina Theis, Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiberin Nathalie Alemayehu. 

   

Parteien 

 
A._______, 

geboren am …, 

Eritrea,   

vertreten durch Nora Maria Riss, 

Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 12. Juli 2016 / N (…). 

 

 

 

D-4941/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Eritrea eigenen Angaben zufolge im Sep-

tember 2014 und gelangte am 11. Mai 2015 in die Schweiz, wo er gleichen-

tags um Asyl nachsuchte.  

B.  

Am 29. Mai 2015 wurde er zu seiner Person, zum Reiseweg sowie sum-

marisch zu seinen Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]). 

Die Anhörung fand am 18. April 2016 statt. 

Der Beschwerdeführer brachte vor, er stamme aus B._______, Subzoba 

C._______, Zoba D._______, Eritrea, wo er bis zu seiner Ausreise mit sei-

nen Eltern, zwei Schwestern und einem Bruder gewohnt habe. Seine Mut-

ter sei im Jahr (…) verhaftet und im Gefängnis in E._______ festgehalten 

worden. Als er sie dort besucht habe, sei er festgenommen und seine Mut-

ter freigelassen worden. Zunächst sei er drei Nächte in einem Container 

festgehalten und anschliessend für zwei Nächte nach F._______ verlegt 

worden. Danach sei er mit einem Fahrzeug nach G._______ gebracht wor-

den, wo er drei Wochen lang in einem unterirdischen Gefängnis inhaftiert 

gewesen sei und tagsüber auf dem (…) bei H._______ gearbeitet habe. In 

der Folge habe er in I._______ eine dreimonatige Militärausbildung absol-

viert und im Anschluss als (…) bei der Militäreinheit KS (Division) (…) ge-

dient. Nach einjähriger Tätigkeit habe er im Juni (…) zwei Monate Dienst-

urlaub erhalten und sei nach Hause zu seinen Eltern gegangen. Während 

dieses Urlaubs sei die KS (…) bei ihm zu Hause vorbeigekommen und 

habe versucht, ihn festzunehmen. Da er im Militärdienst schlechte Erleb-

nisse gehabt habe, sei er geflohen und habe sich anschliessend bis zur 

Ausreise zwei Wochen lang in der Wildnis aufgehalten. An seiner Stelle 

seien sein Vater und seine jüngere Schwester festgenommen worden; der 

Vater befinde sich nach wie vor in Haft und die Schwester sei in den Mili-

tärdienst eingezogen worden.  

C.  

Mit Verfügung vom 12. Juli 2016 stellte das SEM fest, der Beschwerdefüh-

rer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und 

ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. Gleichzeitig verfügte es, der 

Vollzug der Wegweisung werde zurzeit wegen Unzumutbarkeit zugunsten 

einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben. 

D-4941/2016 

Seite 3 

D.  

Der Beschwerdeführer focht diesen Entscheid mit Rechtsmitteleingabe sei-

ner Rechtsvertreterin vom 15. August 2016 beim Bundesverwaltungsge-

richt an. Er beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Feststellung seiner Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, 

eventualiter eine vorläufige Aufnahme infolge Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG samt 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. August 2016 hiess das Bundesverwal-

tungsgericht den Antrag auf unentgeltliche Prozessführung unter Vorbehalt 

der Einreichung einer Fürsorgebestätigung – diese ging beim Gericht am 

5. September 2016 ein – gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

D-4941/2016 

Seite 4 

1.4 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-

führung eines Schriftenwechsels verzichtet. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken.  

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.3 Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar gemäss 

Art. 54 AsylG kein Asyl, werden aber als Flüchtlinge vorläufig aufgenom-

men. Als subjektive Nachfluchtgründe gelten insbesondere das illegale 

Verlassen des Heimatlandes (sog. Republikflucht), das Einreichen eines 

Asylgesuchs im Ausland oder exilpolitische Betätigungen, wenn sie die Ge-

fahr einer zukünftigen Verfolgung begründen. Durch Republikflucht zum 

Flüchtling wird, wer wegen illegaler Ausreise Sanktionen des Heimatstaa-

tes befürchten muss, die bezüglich ihrer Intensität ernsthafte Nachteile im 

Sinne von Art. 3 AsylG darstellen (BVGE 2009/29). 

3.4 Die am 1. Februar 2014 in Kraft getretene Bestimmung von Art. 3 

Abs. 4 AsylG hält zwar fest, dass Personen, die Gründe geltend machen, 

die wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden und weder Aus-

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/29

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Seite 5 

druck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat be-

stehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, nicht als Flüchtlinge gelten 

können; diese einschränkende Feststellung wurde vom Gesetzgeber aller-

dings durch den ausdrücklichen Hinweis auf den Vorbehalt der Geltung des 

Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) relativiert (vgl. Art. 3 Abs. 4 in fine AsylG). 

4.  

4.1 Das SEM führte zur Begründung des Asylentscheids aus, der Be-

schwerdeführer habe widersprüchliche Angaben zur Verhaftung im Jahr 

(…) gemacht. So habe er den Haftaufenthalt in der BzP mit keinem Wort 

erwähnt und auf Nachfrage hin gar explizit verneint, jemals in Haft gewesen 

zu sein. Darüber hinaus seien in der Anhörung widersprüchliche und vage 

Angaben zu den Gründen der Verhaftung gemacht worden. So habe er 

zuerst geantwortet, zu glauben, seine Mutter sei bloss wegen ihm verhaftet 

worden, später dann aber erklärt, dass seine Mutter in der Haft erfahren 

habe, wegen ihm inhaftiert worden zu sein. Die Ausführungen betreffend 

die übrigen Kernvorbringen seien vage und unsubstantiiert ausgefallen. Es 

entstehe deshalb der Eindruck, dass sich die Ereignisse in wesentlichen 

Teilen nicht so ereignet hätten, wie er dies darstelle. So sei er nicht in der 

Lage, mit dem zu erwartenden Konkretisierungsgrad über seinen Alltag in 

der Wildnis vor seiner Ausreise zu berichten. Er habe sich auf oberflächli-

che und schemenhafte Angaben beschränkt und sei nicht imstande gewe-

sen, seine Erlebnisse detailreich auszuführen. Die Angaben zu seinen täg-

lichen Dorfbesuchen und den damit einhergehenden Herausforderungen, 

entdeckt und erwischt zu werden, seien allgemein und ohne jeglichen per-

sönlichen Bezug geblieben. Auf spezifische Nachfragen zu seinem Nacht-

quartier, persönlichen Gegenständen oder seinen Begleitern habe er äus-

serst wortkarg und unpräzise geantwortet. Des Weiteren habe er weder 

plausibel erklären können, weshalb er im regulären Urlaub von Soldaten 

der Militäreinheit KS (…) hätte aufgesucht und verhaftet werden sollen, 

noch weshalb er nach Ablauf des Urlaubs nicht einfach in den Militärdienst 

zu seiner Einheit KS (…) zurückgekehrt sei. Aufgrund der widersprüchli-

chen, unsubstantiierten und unplausiblen Angaben könne ihm weder seine 

Verhaftung im Jahr (…) noch seine Desertion im Jahr (…) geglaubt werden. 

Demzufolge erübrige es sich, auf die damit einhergehenden Ereignisse wie 

seine Haft und den Militärdienst näher einzugehen. Auch die Wiedergabe 

der weiteren Ausreise sei äusserst dürftig. Mit Ausnahme eines Flusses 

habe er keinerlei Angaben zu Ortschaften und geografischen Gegebenhei-

ten machen können, welche er von J._______ auf dem Weg an die Grenze 

passiert habe. Auffallend sei auch, dass er spezifischen Fragen zum Weg, 

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Orientierungspunkten und persönlichen Erlebnissen ausgewichen und 

stattdessen auf seinen Freund und Begleiter verwiesen habe, der sich in 

der Gegend ausgekannt habe. Seine unpräzisen Angaben zu den früheren 

Ausreiseversuchen des Begleiters würden den Eindruck bestätigen, dass 

er einen kompetenten Begleiter vorschiebe, um spezifischen Fragen zu 

seinen eigenen Erlebnissen und Beobachtungen auszuweichen. Schliess-

lich sei es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die behauptete illegale 

Ausreise und damit das Vorliegen von subjektiven Nachfluchtgründen 

glaubhaft zu machen. Die Vorbringen zur Planung und Vorbereitung der 

Ausreise aus Eritrea seien ebenfalls vage und oberflächlich gewesen. Dies 

erstaune umso mehr, als angenommen werden müsse, dass die Ausreise 

mit dem angegebenen Fluchtgefährten, der zuvor bereits erfolglos ver-

sucht habe, Eritrea zu verlassen, genauer besprochen worden sei. Mit der 

Ausnahme des Flusses K._______ habe er (der Beschwerdeführer) kei-

nerlei Angaben zu Ortschaften und geografischen Gegebenheiten machen 

können, die er auf dem Weg an die Grenze passiert habe. Aufgrund feh-

lender Substanz müsse davon ausgegangen werden, dass es sich bei den 

Vorbringen um einen konstruierten Sachverhalt handle. Angesichts der Un-

glaubhaftigkeit der Vorbringen könne auf die Prüfung der Asylrelevanz ver-

zichtet werden. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, die be-

hauptete illegale Ausreise und damit das Vorliegen von subjektiven Nach-

fluchtgründen glaubhaft zu machen, bestünden letztlich keine Hinweise da-

für, dass er bei einer Rückkehr nach Eritrea seitens der Behörde oder Drit-

ter konkret etwas zu befürchten habe.  

4.2 Der Beschwerdeführer macht in der Rechtsmittelschrift geltend, den 

Aussagen in der BzP komme nur ein beschränkter Beweiswert zu. Zudem 

sei er unter erheblichem Zeitdruck gestanden und mehrmals darauf hinge-

wiesen worden, sich kurz zu fassen. Betreffend seine Verhaftung sei fest-

zuhalten, dass der Übersetzer ihn gefragt habe, ob er jemals von der Poli-

zei festgenommen worden sei oder vor ein Gericht gekommen sei. Dies 

habe er verneint, da er vom Militär verhaftet worden sei. Ausserdem sei er 

– ohne Durchlaufen eines gerichtlichen Verfahrens – nur für einige Tage in 

einem normalen Gefängnis, danach jedoch in einer Art Arbeitslager gewe-

sen. Er habe dazu sehr detaillierte Aussagen gemacht und alle Orte, an 

denen er inhaftiert gewesen sei, nennen können und zu den Verhältnissen 

innerhalb des Gefängnisses genaue Angaben gemacht. Betreffend seine 

Haft in G._______ habe er geschildert, wie viele Leute in einer Zelle gewe-

sen seien, wie sie nebeneinander geschlafen hätten, welche gesundheitli-

chen Probleme und hygienischen Missstände es gegeben habe sowie die 

Uhrzeiten, wann sie eingesperrt und geweckt worden seien. Ferner wisse 

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er bis heute nicht, weshalb man ihn wegen etwas verdächtigt habe und 

deshalb seine Mutter festgenommen habe. Der ihm vom SEM in diesem 

Zusammenhang vorgeworfene Widerspruch sei nicht ersichtlich. Seine Un-

klarheit beziehe sich auf den Grund seiner Verhaftung und nicht den Um-

stand, dass seine Mutter wegen ihm in Haft genommen worden sei. In der 

Anhörung sei er auch nicht auf den vermeintlichen Widerspruch angespro-

chen worden. In Bezug auf seinen Aufenthalt in der Wildnis und die be-

hördlichen Verfolgungsmassnahmen habe er detailliert geschildert, wie der 

Besuch der Soldaten der Einheit KS (…) und die Flucht abgelaufen seien. 

Dieselbe Einheit habe ihn bereits einmal verhaftet und gefoltert, deshalb 

sei es durchaus verständlich, dass er geflohen sei, bevor er sich nach dem 

Grund des Besuches erkundigt habe. Er habe nach dem Urlaub nicht mehr 

in den Militärdienst zurückkehren wollen, weil er schlechte Erfahrungen ge-

macht und Angst gehabt habe, für unbestimmte Zeit im Dienst verbleiben 

zu müssen. Die Verhältnisse für Militärdienstleistende in Eritrea seien zu 

genüge bekannt, daher sei es unverständlich, dass die Vorinstanz ihn ge-

fragt habe, weshalb er nicht zu seiner Militäreinheit zurückgekehrt sei. Zu 

seinem Aufenthalt in der Wildnis habe er ausgeführt, dass er auf dem Bo-

den geschlafen und Angst vor Tieren gehabt habe, er habe die verschiede-

nen Berge genannt, wo er sich versteckt gehalten habe, und betreffend die 

Besuche im Dorf seine Vorsichtsmassnahmen erklärt. Die Vorinstanz habe 

es unterlassen, auf die Ereignisse der Haft oder des Militärdienstes einzu-

gehen, da sie weder die Vorbringen zur Verhaftung noch zur Desertion als 

glaubhaft erachtet habe. Die Aussagen über den Militärdienst und den Ge-

fängnisaufenthalt seien jedoch glaubhaft und asylrelevant. Die Tatsache, 

dass seine Familie wegen ihm unter Druck geraten sei, sei ein weiterer 

Hinweis für die asylrelevante Verfolgung. Seine illegale Ausreise sei eben-

falls glaubhaft, da es keinerlei Anhaltspunkte dafür gebe, dass er trotz sei-

nes wehrdienstfähigen Alters einen Reisepass und ein Ausreisevisum er-

halten habe. Den Verlauf der Ausreise habe er genau geschildert und die 

Fragen dazu schlüssig beantworten können. Er habe die Namen der ersten 

Dörfer, an denen er vorbeigekommen sei, nennen können und erklärt, dass 

er nur in der Nacht gelaufen sei, um nicht entdeckt zu werden. 

5.  

5.1 Glaubhaft gemacht ist ein Vorbringen, wenn die Behörde dessen Vor-

handensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Un-

glaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

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entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (zu den Anforderungen an das Glaubhaftmachen: 

BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3). 

5.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Massstab des 

Glaubhaftmachens nicht richtig angewendet und damit Bundesrecht ver-

letzt. Er macht zunächst geltend, die BzP beinhalte nur eine kurze Befra-

gung zu den Asylgründen und es herrsche Zeitdruck, weshalb die Vorbrin-

gen zum Teil nicht vollständig ausgefallen seien. Obwohl der Befragung im 

Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) nur summarischer Charakter zu-

kommt und in der nachfolgenden Anhörung grundsätzlich Raum und Zeit 

für Ergänzungen zur Verfügung stehen muss und bei der Beurteilung der 

Glaubhaftigkeit den Aussagen im Erstprotokoll nur ein beschränkter Be-

weiswert beizumessen ist, bedeutet dies nicht, dass die Aussagen der Erst-

befragung für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit keine Rolle spielen. Zwar 

genügen bloss geringfügige Ungereimtheiten zwischen den Aussagen in 

der Erstbefragung und der später folgenden Anhörung für die Begründung 

der Unglaubhaftigkeit nicht und verspätete beziehungsweise nachgescho-

bene Vorbringen beeinträchtigen die Glaubhaftigkeit nicht, wenn plausible 

Erklärungen für das Nachschieben vorgebracht werden können. Sofern al-

lerdings die Aussagen im Erstprotokoll klar ausgefallen sind und in wesent-

lichen Punkten der Asylbegründung von den später im Rahmen der Anhö-

rung zu Protokoll gegebenen Angaben diametral abweichen oder – wie hier 

– nicht einmal ansatzweise erwähnt worden sind, können sie für die Beur-

teilung der Glaubhaftigkeit massgeblich sein (vgl. Entscheidungen und Mit-

teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission, ARK [EMARK] 

1993 Nr. 3 und EMARK 1998 Nr. 4). So ist vorliegend nicht nachvollzieh-

bar, dass der Beschwerdeführer seine Verhaftung im Jahr (…) bei der BzP 

mit keinem Wort erwähnt hat. Seine dortigen Vorbringen haben sich auf 

den Festnahmeversuch im Jahr (…) sowie die anschliessende Verhaftung 

seines Vaters und seiner Schwester beschränkt. Die Frage, ob er jemals 

inhaftiert worden sei, hat er vielmehr ausdrücklich verneint. Die erstmals in 

der Anhörung vorgebrachte Verhaftung im Jahr (…) erscheint in diesem 

Zusammenhang nachgeschoben und kann ihm nicht geglaubt werden. Da-

ran vermögen die Beschwerdevorbringen nichts zu ändern, zumal der Ein-

wand, er sei lediglich danach gefragt worden, ob er von der Polizei verhaf-

tet worden sei, im Wortlaut des Protokolls keine Stütze findet und seine 

Erklärung, dass er nur einige Tage in einem „normalen“ Gefängnis ver-

bracht habe, im Übrigen jedoch in einem Arbeitslager gewesen sei, als 

blosse Schutzbehauptung zu werten ist. Hinzu kommt, dass die BzP im-

http://links.weblaw.ch/EMARK-1993/3
http://links.weblaw.ch/EMARK-1993/3
http://links.weblaw.ch/EMARK-1998/4

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merhin 1 ¼ Stunden dauerte und der Beschwerdeführer auf Frage hin ver-

neinte, nebst den genannten Gründen für sein Asylgesuch noch weitere zu 

haben (SEM act. A8 S. 7). Das Gericht teilt deshalb die von der Vorinstanz 

geäusserten Zweifel an der geltend gemachten Festnahme und Inhaftie-

rung im Jahr (…). 

5.3 Der Beschwerdeführer schilderte den angeblichen Festnahmeversuch 

durch die Soldaten der Einheit KS (…) und seine Flucht in die Wildnis im 

August (…) nur wenig konkret und ohne Detailangaben. Seine Vorbringen 

sind zudem widersprüchlich und nicht plausibel. So gab er als Grund für 

die versuchte Festnahme durch die Mitglieder der Einheit KS (…) an, diese 

hätten wohl vermutet, dass er beabsichtige, das Land illegal zu verlassen. 

Dies erscheint indessen wenig plausibel, hatte der Beschwerdeführer sei-

nen Darlegungen zufolge doch keinen Grund für eine solche Vermutung 

geboten. Weiter gab er an, bei ihrer Ankunft habe er gerade das Haus ver-

lassen, sie hätten ihn gesehen und seien auf ihn zugekommen (SEM act. 

A21 F 74 ff.). Er sei sogleich geflohen, obwohl er „ein Papier vom Militär“ 

gehabt habe. Später brachte er hingegen vor, er sei nach dem Passier-

schein gefragt worden, worauf er weggerannt sei (SEM act. A21 F85). Be-

treffend die Umstände seiner Flucht beschränkte er sich darauf, er sei in 

die Wildnis gegangen. Auch auf die Aufforderung des SEM, den Hergang 

genauer zu beschreiben, blieben seine Angaben vage und unsubstantiiert 

(vgl. SEM act. A21 F 73 ff., 86 f.). Es ist nicht plausibel, dass ihm unter den 

dargelegten Umständen die Flucht hätte gelingen können, zumal die Sol-

daten angeblich auf ihn geschossen haben (SEM act. A21 F74). Insgesamt 

können somit die geltend gemachten behördlichen Verfolgungsmassnah-

men und die anschliessende Flucht nicht geglaubt werden. Im Lichte des 

Gesagten vermögen auch die als Sanktionen seitens der KS (…) geschil-

derte Inhaftierung des Vaters und die Festnahme der Schwester nicht zu 

überzeugen.  

5.4 Der vorgebrachte Aufenthalt in der Wildnis kann ebenfalls nicht ge-

glaubt werden. Den betreffenden Angaben zu jenem Alltag und zu den 

Nachtquartieren fehlt die erforderliche Erzähldichte (SEM act. A21 F 88 ff., 

90 ff.) und bezüglich seinen Begleitern sprach der Beschwerdeführer zu-

erst von zwei oder drei Personen, dann von einigen und schliesslich von 

zwei weiteren Personen (SEM act. A21 F 90, 95, 97-98). Betreffend die 

Angaben zur Planung und Vorbereitung der Ausreise aus Eritrea hat die 

Vorinstanz diese zutreffend als vage und oberflächlich erachtet. So wäre 

zu erwarten gewesen, dass der Beschwerdeführer konkreter ausführen 

D-4941/2016 

Seite 10 

könnte, wie er die Ausreise mit seinem Fluchtgefährten geplant und aus-

geführt habe, zumal sein Begleiter den Angaben nach bereits zuvor erfolg-

los versucht hatte auszureisen.  

5.5 Die Aussagen des Beschwerdeführers zu seinem Militärdienst bei der 

KS (…), wo er als (…) gedient habe, weisen im Vergleich zu den übrigen 

Angaben eine deutlich höhere Erzähldichte auf. Es kann dennoch nicht 

ausgeschlossen werden, dass seine diesbezüglichen Vorbringen auf blos-

sen Nacherzählungen von nicht selbst Erlebtem beruhen, zumal seine Dar-

legungen zum zwangsweisen Einzug im Jahr (…) nicht zu überzeugen ver-

mögen (E. 5.2.). Auf eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Vorbringen 

zum geleisteten Militärdienst kann indessen verzichtet und die Frage der 

Glaubhaftigkeit offen gelassen werden. Wie vorstehend ausgeführt können 

dem Beschwerdeführer die behördlichen Verfolgungsmassnahmen, der 

darauf folgende versteckte Aufenthalt in der Wildnis, die Angaben zur Aus-

reise aus Eritrea und damit auch seine Desertion im Jahr (…) nicht ge-

glaubt werden. Selbst wenn der Beschwerdeführer wie dargelegt Militär-

dienst geleistet hätte, würde dieser Umstand dem Gesagten nach nicht 

seine Desertion belegen, zumal es auch im eritreischen Militärdienst zu 

Entlassungen kommen kann (vgl. das Referenzurteil des Bundesverwal-

tungsgerichts vom 17. August 2017, D-3315/2015, mit diversen weiteren 

Hinweisen).  

5.6 Aufgrund der oben erwähnten Ungereimtheiten kommt das Gericht 

zum Schluss, dass der eigenen Angaben nach (…) geborene Beschwer-

deführer entweder bereits vor einer Einberufung in den Nationaldienst – 

allenfalls zu einem früheren als dem angegebenen Zeitpunkt – ausgereist 

ist, oder dass er Militärdienst geleistet hat und regulär entlassen wurde, 

oder dass er von der Dienstpflicht befreit wurde. Nicht glaubhaft ist dem-

nach, dass er aus dem Militärdienst desertiert ist oder den Militärdienst ver-

weigerte. Als Zwischenergebnis resultiert somit, dass der Beschwerdefüh-

rer im Zeitpunkt seiner Ausreise keine ernsthaften Nachteile im Sinne von 

Art. 3 AsylG zu befürchten hatte. 

5.7 In Bezug auf die geltend gemachte illegale Ausreise aus Eritrea lässt 

sich festhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht seine bisherige Erit-

rea-Praxis aktualisiert hat. Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als 

Referenzurteil publiziert) gelangte es zum Schluss, dass bei einer illegalen 

Ausreise im Falle einer Rückkehr nicht mehr per se von einer Gefahr einer 

flüchtlingsrechtlich relevanten Bestrafung auszugehen sei. Eine illegale 

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Seite 11 

Ausreise allein führe daher nicht mehr zur Begründung der Flüchtlingsei-

genschaft. Vielmehr bedürfe es hierzu zusätzlicher Anknüpfungspunkte, 

welche die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden 

als missliebige Person erscheinen liessen und dadurch zu einer flüchtlings-

rechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. a.a.O. E. 4.1 

und 5.1 f.). Aufgrund dieser Praxisänderung kann die Glaubhaftigkeit der 

Vorbringen des Beschwerdeführers hinsichtlich der illegalen Ausreise offen 

bleiben. Da weder eine Vorverfolgung glaubhaft gemacht werden konnte, 

noch den Akten Hinweise auf zusätzliche Anknüpfungspunkte zu entneh-

men sind, welche das Profil des Beschwerdeführers vorliegend schärfen 

würden, erweist sich die Furcht vor einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich 

relevanten Verfolgung als unbegründet.  

6.  

Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass die Vorinstanz zu Recht dem 

Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt und sein 

Asylgesuch abgelehnt hat. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.3 Vorliegend hat das SEM anstelle des Wegweisungsvollzuges die vor-

läufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet 

(Art. 44 [zweiter Satz] AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1-4 AuG [SR 142.20]). In 

diesem Zusammenhang bleibt festzuhalten, dass die Gründe für die An-

ordnung der vorläufigen Aufnahme im Einzelnen – vorliegend erkennt das 

SEM den Vollzug nach Eritrea als derzeit unzumutbar (Art. 83 Abs. 4 

AuG) – vom Bundesverwaltungsgericht nicht näher zu prüfen sind. Die drei 

Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung (Art. 83 

Abs. 2-4 AuG; Unmöglichkeit, Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit) sind al-

ternativer Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Weg-

weisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in 

der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu 

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Seite 12 

regeln. Gegen eine allfällige Aufhebung der vorläufigen Aufnahme steht 

dem weggewiesenen Asylsuchenden wiederum die Beschwerde ans Bun-

desverwaltungsgericht offen, wobei in jenem Verfahren sämtliche Vollzugs-

hindernisse von Amtes wegen und nach Massgabe der dannzumal herr-

schenden Verhältnisse von Neuem zu prüfen sind (vgl. BVGE 2009/51 E. 

5.4 m.w.H). 

Vor diesem Hintergrund erübrigen sich praxisgemäss Ausführungen zur 

geltend gemachten Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da ihm jedoch mit Zwischen-

verfügung vom 18. August 2016 die unentgeltliche Prozessführung im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind keine Kosten zu erhe-

ben. 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-4941/2016 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Jeannine Scherrer-Bänziger Nathalie Alemayehu 

 

 

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