# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 17219c03-d0b5-5bb2-b923-e0356dadbe60
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.11.2010 IV 2009/18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-18_2010-11-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/18

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.07.2020

Entscheiddatum: 12.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 12.11.2010
Art. 28 Abs. 2 IVG. Anspruch auf eine Invalidenrente; Würdigung eines 
interdisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 12. November 2010, IV 2009/18). Beim Bundesgericht 
angefochten

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 12. November 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch MS.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.  

A.a S.___ meldete sich am 5. Dezember 2005 zum Bezug von IV-Leistungen an und 

beantragte die Ausrichtung einer Rente sowie eventuell eine Umschulung auf eine neue 

Tätigkeit (IV-act. 1).

A.b Nach einem stationären Aufenthalt in der Klinik Valens vom 15. August bis 1. 

September 2005 wurden im Austrittsbericht vom 15. September 2005 die Diagnosen 

mittelgradige depressive Episode, Panvertebralsyndrom und Verdacht auf eine 

Epicondylitis ulnaris beidseits gestellt. Aufgrund der psychiatrischen Diagnose bestehe 

aktuell in der angestammten Tätigkeit als Koch eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 

7/10-12). Dr. med. A.___, FMH Innere Medizin, diagnostizierte im Arztbericht vom 14. 

Dezember 2005 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Spondylolyse L5 mit 

Spondylolisthesis L5/S1 und leichtgradiger Hypermobilität sowie eine mittelgradige 

depressive Episode mit latenter Suizidalität und Verdacht auf Symptomausweitung. 

Vom 11. Juli bis 29. November 2005 habe die Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit als Hilfskoch zwischen 50 und 100% variiert. Ab 30. November 2005 und bis 

auf Weiteres bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 7/1-4). Am 18. Mai 2006 

erfolgte im Auftrag der Krankentaggeldversicherung in der Klinik Valens eine 

interdisziplinäre Begutachtung des Versicherten. Im Bericht vom 8. Juni 2006 wurden 

die Hauptdiagnosen eines lumbospondylogenen Syndroms beidseits und einer 

mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (F32.11) gestellt. Aus 

medizinisch-theoretischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit von wenigstens 50%. Zur 

Zeit sei der Versicherte aus psychiatrischer Sicht mindestens 50% arbeitsunfähig (IV-

act 21/9-11 und act. G 4.3). Dr. B.___, FMH Psychiatrie/Psychotherapie, attestierte im 

Arztbericht vom 8. Juli 2006 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab 1. Oktober 2005 und 

diagnostizierte aus psychiatrischer Sicht eine Anpassungsstörung mit längerer 

depressiver Reaktion in mittelgradiger Ausprägung (F43.21) sowie eine akzentuierte 

Persönlichkeit mit perfektionistischen Zügen (Z73.1, IV-act. 20). Der Regionale Ärztliche 

Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt in der Stellungnahme vom 3. November 

2006 fest, dass für eine mittelschwere und schwere körperliche Tätigkeit als Hilfskoch 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Eine adaptierte Tätigkeit (körperlich leicht, 

wechselbelastend, keine Zwangshaltungen) sei dem Versicherten zu 50% zumutbar 

(IV-act. 22).

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A.c Im Vorbescheid vom 20. Februar 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass unter Berücksichtigung eines maximalen Leidensabzugs der 

Invaliditätsgrad 66% betrage, weshalb er ab 1. Juli 2006 einen Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente habe (IV-act. 37).

A.d Am 21. Februar 2007 teilte die IV-Stelle mit, dass die Arbeitsvermittlung 

abgeschlossen werde (IV-act. 38).

B.  

B.a Der Versicherte nahm am 23. März 2007 zum Vorbescheid Stellung und beantragte 

bei einer Arbeitsunfähigkeit von 100% die Ausrichtung einer ganzen IV-Rente (IV-act. 

42).

B.b Die IV-Stelle veranlasste aufgrund des Einwands und nach Rücksprache mit dem 

RAD eine bidisziplinäre Abklärung bei der AEH Zentrum für Arbeitsmedizin Ergonomie 

und Hygiene AG in Zürich (IV-act. 45). Am 22. August 2007 wurde der Versicherte in 

der Klinik Teufen psychiatrisch untersucht und begutachtet (IV-act. 55). Am 30. und 31. 

August 2007 erfolgte eine körperliche Untersuchung mit zusätzlicher Durchführung 

einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit im AEH-Zentrum. Im 

interdisziplinären Gutachten vom 25. Februar 2008 wurden die Diagnosen chronisches 

zerviko- und lumbalbetontes Panvertebralsyndrom mit Ausstrahlung in beide Beine, 

Epicondylopathia humeroradialis beidseits, belastungsabhängige linksseitige 

Knieschmerzen, belastungsabhängige rechtsseitige Hüftbeschwerden und 

mittelschwere depressive Episode (F32.10) gestellt. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Koch sei aus rheumatologischer Sicht nicht mehr zumutbar. Eine körperlich leichte 

adaptierte Tätigkeit sei unter Berücksichtigung gewisser Einschränkungen aus 

rheumatologischer Sicht ganztägig mit zwei Stunden vermehrten Pausen, 

entsprechend einer 75%igen Arbeitsfähigkeit, zumutbar. Es bestünden 

Einschränkungen beim Heben sowie bei Arbeiten über Kopf, vorgeneigtem Stehen und 

Sitzen, Hockestellungen, wiederholten Kniebeugen, längerem Sitzen und Stehen sowie 

beim Gehen und Treppensteigen. Unter Berücksichtigung des psychiatrischen 

Krankheitsbildes mit den damit ausgewiesenen Einschränkungen sei eine angepasste 

Tätigkeit zu 50% zumutbar. Eine solche Tätigkeit sollte ein wohlwollendes Arbeitsklima 

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haben, körperlich und geistig nicht überfordern, ein überschaubares Arbeitspensum 

enthalten, nur wenig Zeiten mit erhöhten Anforderungen haben und psychisch nicht 

belasten. Mit einer zumutbaren maximalen Arbeitsfähigkeit von 50% sei auf Dauer zu 

rechnen (IV-act. 56).

B.c In einem weiteren Vorbescheid vom 13. März 2008 führte die IV-Stelle aus, dass 

bei einem Invaliditätsgrad von 65% ab 1. Juli 2006 ein Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente bestehe (IV-act. 62). Der Versicherte nahm am 28. April 2008 zum 

Vorbescheid Stellung und beantragte bei einer 25%igen Arbeitsfähigkeit für eine leichte 

und wechselbelastende Tätigkeit die Ausrichtung einer ganzen IV-Rente einschliesslich 

Vorschussleistungen (IV-act. 65).

B.d Mit Verfügung vom 13. November 2008 wurde dem Versicherten bei einem 

Invaliditätsgrad von 65% ab 1. Juli 2006 eine Dreiviertelsrente zugesprochen (IV-act. 69 

und 77). In einer weiteren Verfügung vom 13. November 2008 wurde eine ordentliche 

Kinderrente (zur Rente des Versicherten) gesprochen (IV-act. 78).

C.  

C.a Gegen diese Verfügungen richtet sich die von MS.___ in Vertretung des 

Beschwerdeführers eingereichte Beschwerde vom 19. Januar 2009 (Datum 

Postaufgabe). Er beantragt darin, dem Beschwerdeführer sei bei einer 25%igen 

Arbeitsfähigkeit für eine leichte und wechselbelastende Tätigkeit eine ganze IV-Rente 

zuzusprechen, eventualiter sei aufgrund von erheblichen Mängeln der Gutachten der 

Klinik Valens vom August 2005 und Mai 2006 sowie des Gutachtens des AEH-

Zentrums ein umfassendes medizinisches Gutachten anzuordnen und die 

Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, das psychiatrische Teilgutachten der Klinik 

Teufen vom 4. Februar 2008 vervollständigen zu lassen und die der Verfügung 

zugrundeliegende Berechnung des massgebenden durchschnittlichen 

Jahreseinkommens sowie der anrechenbaren Beitragsdauer auszuweisen; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Der 

Beschwerdeführer lässt im Wesentlichen ausführen, dass die Gutachten der Klinik 

Valens und des AEH-Zentrums mangelhaft seien. Aufgrund der Aktenlage sei dem 

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Beschwerdeführer höchstens eine leichte, insgesamt 2-stündige, wechselbelastende 

(Sitzen/Stehen) Tätigkeit zumutbar (act. G 1).

C.b In der Beschwerdeantwort vom 20. März 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin, 

es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer bei einem Invaliditätsgrad von 38% 

keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Im Übrigen sei die Beschwerde 

abzuweisen. Die im AEH-Gutachten aus somatisch-rheumatologischer Sicht attestierte 

75%ige Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten sei aufgrund der erhobenen Befunde 

am Bewegungsapparat plausibel und nachvollziehbar. Hingegen sei die vom 

psychiatrischen Experten aus psychiatrischer Sicht attestierte 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit nicht überzeugend. Mangels eines invalidisierenden psychischen 

Gesundheitsschadens lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus 

psychischen Gründen begründen. Dadurch sei insgesamt von einer 75%igen 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für angepasste Tätigkeiten auszugehen. Bei 

der Berechnung des Invalideneinkommens könne ein 10%iger Abzug vom Tabellenlohn 

zugestanden werden. Für einen Teilzeitabzug bestehe hingegen keine rechtsgenügliche 

Grundlage, da der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit von 75% ganztägig 

verwerten könne. Aus der Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen resultiere ein 

rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 38% (act. G 4). Bezüglich Berechnung des 

massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens einschliesslich der 

anrechenbaren Beitragsdauer verwies die Beschwerdegegnerin auf das Acor-

Rentenberechnungsblatt, das sie ihrer Beschwerdeantwort beilegte (act. G 4.1).

C.c Mit Replik vom 11. Mai 2009 hält der Beschwerdeführer an seinen Ausführungen 

zur Invaliditätsbemessung fest und führt zusätzlich aus, dass die in der Klinik Teufen 

attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht auch aus 

sozialversicherungsrechtlicher Sicht keinesfalls tiefer liegen dürfe (act. G 6).

C.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 9).

Erwägungen:

1. 

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Nach den Angaben des Beschwerdeführers wurden die Rentenverfügungen vom 

13. November 2008 am 1. Dezember 2008 verschickt und von ihm am 4. Dezember 

2008 in Empfang genommen. Diese Sachdarstellung wurde von der 

Beschwerdegegnerin nicht bestritten (vgl. dazu den Mailverkehr zwischen Vertreter des 

Beschwerdeführers und IV-Stelle vom 4. und 12. Dezember 2008, IV-act. 79-81). Mit 

der Beschwerdeerhebung vom 19. Januar 2009 ist somit unter Berücksichtigung des 

Fristenstillstands (vgl. Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) zwischen 18. 

Dezember und 2. Januar die dreissigtägige Beschwerdefrist (vgl. Art. 60 Abs. 1 ATSG) 

eingehalten.

2.   

Der Beschwerdeführer hat in der Beschwerde nicht explizit beide Verfügungen vom 

13. November 2008 angefochten, sondern hat sich bei seiner Eingabe lediglich zur 

Ausrichtung einer Invalidenrente geäussert. Da die Höhe und Ausrichtung einer 

Kinderrente unmittelbar an die ordentliche Invalidenrente geknüpft ist, zeitigt eine 

Veränderung der Höhe der Invalidenrente ohnehin direkte Auswirkung auf die 

Kinderrente, weshalb vorliegend beide Verfügungen als angefochten gelten. Zu prüfen 

gilt es somit den Rentenanspruch des Beschwerdeführers. 

3.   

3.1 Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des ATSG in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtenen Verfügungen sind am 

13. November 2008 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

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betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat; entsprechend werden 

nachfolgend die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 

wiedergegeben. Bezüglich eines allfälligen Rentenbeginns ist hingegen unstreitig 

bisheriges Recht anwendbar.

3.2 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

3.3 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

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Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

4.   

4.1 Zu prüfen ist vorab, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. In medizinischer Sicht 

stützte sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung auf das 

interdisziplinäre AEH-Gutachten vom 25. Februar 2008. Der Beschwerdeführer 

hingegen erachtet das Gutachten als mangelhaft und daher nicht beweistauglich.

4.2 Konkret bringt er gegen das Gutachten vor, dass die objektivierbaren linksseitigen 

Knieschmerzen zu wenig berücksichtigt worden seien. Gemäss Austrittsbericht des 

Spitals Grabs vom 21. April 2008 bestehe eine Synovialitis, welche eine längere 

Belastung verunmöglichen würde (act. G 1, S. 6 und IV-act. 66/4-5).

4.2.1 Im AEH-Gutachten wurden belastungsabhängige linksseitige Knieschmerzen mit 

leichtgradig retropatellärem Reiben und ohne Zeichen eines Reizergusses 

diagnostiziert. Bei einer Untersuchung im Spital Grabs vom 15. November 2007 wurde 

eine mediale Meniskusruptur/Läsion am linken Kniegelenk festgestellt und 

entsprechend am 16. November 2007 eine Kniearthroskopie durchgeführt. Wie dem 

Zuweisungsbericht von Dr. A.___ vom 18. Oktober 2007 zu entnehmen ist, hatte dieser 

am 27. August 2007 das linke Knie punktiert und im September 2007 weitere 

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Behandlungen vorgenommen (IV-act. 66/1). Nach der Hospitalisation vom 15. bis 18. 

November 2007 wurde im Austrittsbericht des Spitals Grabs vom 21. April 2008 ein 

komplikationsloser postoperativer Verlauf festgehalten (IV-act. 66). Der RAD führte in 

der Stellungnahme vom 6. Mai 2008 aus, dass die Berichte des Spitals Grabs nicht 

geeignet seien, eine andere Stellungnahme bezüglich des AEH-Gutachtens 

auszulösen. Ausser der Meniskusschädigung seien im Operationsbericht keine 

schwerwiegenden krankhaften Gelenksveränderungen aufgeführt. Der Verlauf bis zum 

Austritt sei komplikationslos gewesen. Ein aktueller medizinischer Bericht nach dem 

18. November 2007 liege nicht vor. Somit würden sich zu den zeitnahen AEH-

Begutachtungsterminen keine neuen medizinisch relevanten Aspekte ergeben, da das 

linke Knie befund- und diagnosemässig im Gutachten berücksichtigt sei. Die 

Stellungnahme begründet nachvollziehbar, dass aufgrund der erwähnten Berichte 

keine Verschlechterung des Knieleidens und keine entsprechende Auswirkung auf die 

Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sind. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 

ist dem Austrittsbericht vom 21. April 2008 nicht zu entnehmen, dass aufgrund der 

Synovialitis eine längere Belastung des Knies verunmöglicht werde. Dem Bericht ist 

lediglich zu entnehmen, dass bis zwei Wochen nach der durchgeführten Operation eine 

Belastung an Unterarmgehstöcken nach Massgabe der Beschwerden zu erfolgen 

habe. Eine länger dauernde Einschränkung in der Belastbarkeit lässt sich daraus nicht 

ableiten. Darauf weist auch der Arztbericht von Dr. med. C.___, Rheumatologie FMH, 

vom 15. Dezember 2008 hin. Darin wird eine beginnende Gonarthrose links mit 

deutlicher Quadriceps Hypotrophie diagnostiziert. Ende November 2008 traf Dr. C.___ 

ein kaum noch geschwollenes Kniegelenk an. Bei einer Nachkontrolle einen Monat 

später zeigte sich ihm ein fast reizloses Knie. Dem Versicherten sei am besten 

geholfen, wenn er erneut intensiv den Quadriceps trainiere, da erfahrungsgemäss mit 

zunehmender Kraft und Stabilität auch die Schmerzen abnehmen würden (IV-act. 

87/126). Die vom Beschwerdeführer am 13. Mai 2009 ins Recht gelegte E-Mail von Dr. 

A.___ vermag an der Einschätzung der AEH-Gutachter ebenfalls nichts zu ändern. Dr. 

A.___ bestätigt zwar, dass er den Beschwerdeführer nach der Operation einige Male 

mit einer Kniegelenksschwellung gesehen, allerdings nicht punktiert habe (act. G7). 

Allein mit dieser Aussage lässt sich keine negative Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

begründen. Aufgrund der medizinischen Aktenlage wurden die Kniebeschwerden des 

Beschwerdeführers im AEH-Gutachten hinreichend in die Beurteilung miteinbezogen. 

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Sodann ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass im 

Nachgang zur Kniearthroskopie keine wesentliche Verschlechterung eingetreten ist, 

welche sich dauerhaft negativ auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

adaptierten Tätigkeit ausgewirkt hätte. 

4.3 Der Beschwerdeführer bemängelt ausserdem, dass die von ihm geklagten 

Beschwerden zwar im AEH-Gutachten Aufnahme in die Diagnosen gefunden hätten, 

paradoxerweise die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht im 

Vergleich zu derjenigen der Klinik Valens allerdings um 25% höher liege.

4.3.1 Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Klinik Valens dem Beschwerdeführer für 

den bisherigen Beruf eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% attestierte, 

gleichzeitig aber darauf hinwies, dass es sich um eine medizinisch-theoretische 

Schätzung handle, nachdem sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers auf 

Grund dessen Selbstlimitierung aus somatischer (internistischer/rheumatologischer) 

Sicht klinisch nicht hinreichend habe beurteilen lassen. Im Weiteren nahmen die Ärzte 

der Klinik Valens eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer psychisch bedingten 

Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes an. Demgegenüber beurteilten die 

Experten des AEH die Leistungsbereitschaft des Beschwerdeführers in ihren 

Untersuchungen als gut, weshalb sie ihre somatischen Schlussfolgerungen, 

insbesondere hinsichtlich Quantität und Qualität der dem Beschwerdeführer 

zumutbaren Arbeitsleistungen, auf aussagekräftigen Tests aufbauen konnten. Die 

Experten des AEH gingen entsprechend aus rheumatologischer Sicht von einer 

Arbeitsfähigkeit von 75% in einer adaptierten Tätigkeit aus. In einer interdisziplinären 

Betrachtung, unter Berücksichtigung des psychiatrischen Krankheitsbildes, gelangten 

sie gesamthaft zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50%. Ein nicht 

erklärbarer Widerspruch zwischen den beiden Gutachten ist somit nicht auszumachen.

4.4 Gegen das AEH-Gutachten bringt der Beschwerdeführer ausserdem vor, dass es 

zur erheblichen Abweichung der eigenen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu derjenigen 

von Dr. A.___ und Dr. B.___ nicht Stellung genommen habe.

4.4.1 Im Arztbericht vom 14. Dezember 2005 attestierte Dr. A.___ dem 

Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit als 

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Hilfskoch. Andere Tätigkeiten seien ihm nicht zumutbar, da sich der Beschwerdeführer 

bereits bei lediglich aufrechter Haltung respektive gewöhnlichem Gehen in der 

angestammten Tätigkeit über Schmerzen beklage. Diese Begründung ist eindeutig 

ungenügend. Eine pauschale Ablehnung der Zumutbarkeit für sämtliche Tätigkeiten ist 

nicht nachvollziehbar, weshalb der Arztbericht bezüglich Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit nicht beweistauglich ist. Dem psychiatrischen 

Teilgutachten (Bestandteil des AEH-Gutachtens) vom 4. Februar 2008 ist zu 

entnehmen, dass die Gutachter sämtliche Berichte von Dr. B.___ zusammengefasst 

haben und somit offensichtlich im Besitz der entsprechenden Vorakten waren und sich 

mit diesen auch auseinandergesetzt haben. Ausserdem haben die Gutachter am 21. 

Dezember 2007 telefonisch mit Dr. B.___ Rücksprache genommen (IV-act. 55/8). In der 

Beurteilung wird festgehalten, dass Dr. B.___ ebenfalls eine mittelgradige depressive 

Symptomatik anerkannt, zusätzlich allerdings auch die Diagnose einer 

Anpassungsstörung gestellt habe. Sodann wird unter Punkt 8.6 des Gutachtens zu 

früheren ärztlichen Gutachten explizit Stellung genommen. Der vom Beschwerdeführer 

geltend gemachte Mangel, das Gutachten enthalte keine Stellungnahme zu früheren 

ärztlichen Einschätzungen, trifft somit nach dem Gesagten nicht zu.

4.5 Der Beschwerdeführer beanstandet ausserdem, dass das psychiatrische 

Teilgutachten vom 4. Februar 2008 unvollständig sei, da die Auswertung zum Test 

"Persönlichkeits-Stil und Störungs-Inventar" (PSSI) nicht durchgeführt worden sei.

4.5.1 Bei dem PSSI handelt es sich um ein Selbstbeurteilungsinstrument, das die 

relative Ausprägung von Persönlichkeitsstilen quantifiziert. Der Aktenlage ist nicht zu 

entnehmen, weshalb der Test nicht ausgewertet wurde, respektive ob er überhaupt 

durchgeführt wurde. Allerdings ist ersichtlich, dass bei der psychiatrischen Abklärung 

eine Reihe weiterer Tests stattgefunden haben, u.a. auch ein Selbstbeurteilungstest 

(Beck Depressions Inventar). Diesbezüglich erscheint die Abklärung hinreichend 

durchgeführt. Die Durchführung eines PSSI Tests stellt keine unabdingbare 

Voraussetzung für ein beweiskräftiges Gutachten dar. Allein das Fehlen einer solchen 

Auswertung vermag die Beweiskraft eines Gutachtens nicht zu schmälern. 

Entscheidend ist, dass die übrigen Voraussetzungen für ein beweiskräftiges Gutachten 

erfüllt sind. 

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4.6 Insgesamt vermögen die Einwände des Beschwerdeführers gegen das AEH-

Gutachten dessen Beweiswert nicht zu erschüttern. Das Gutachten beruht auf 

eigenständigen interdisziplinären Abklärungen (rheumatologische und psychiatrische), 

mithin auf allseitigen Untersuchungen und ist damit für die streitigen Belange 

umfassend. Die Vorakten und die geklagten Beschwerden des Beschwerdeführers 

wurden hinreichend berücksichtigt. Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. 

Insbesondere wurde die verbleibende Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers aus 

somatischer und psychischer Sicht genügend abgeklärt, u.a. mit einer Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit. Die Gutachter stellten fest, dass die Kopfprotraktion, 

die verstärkte BWS-Kyphose und die verstärkte LWS-Lordose sowie die 

mehrsegmentalen Degenerationen der HWS und LWS bei unter anderem auch einer 

Spondylolisthesis L5/S1 bei Spondylolyse L5 die Belastungstoleranz der Wirbelsäule 

herabsetzen würden. Beim Belastungstest könne eine verminderte Kraft- und 

Kraftausdauer der Rumpfmuskulatur beobachtet werden. Sodann habe die 

eingeschränkte Beweglichkeit der BWS bei Arbeit über Kopf zu einer vermehrten 

Rückneigung des Wirbelkörpers mit Überstreckung des thorakolumbalen Übergangs 

geführt. Bezüglich der Ellenbogenbeschwerden fänden sich sehr schmerzhafte 

Palpationsbefunde am Epicondylus humeroradialis. Hinsichtlich der linksseitigen 

Knieschmerzen seien, abgesehen von einem leichtgradigen retropatellären Reiben und 

Endphasenschmerzen bei Flexion, keine wesentlichen palpablen Befunde erkennbar. 

Bei den rechtsseitigen Leistenschmerzen beim Gehen weise das positive 

Impingementzeichen auf eine coxogene Ursache hin. Die psychiatrische Evaluation 

habe eine mittelschwere depressive Episode ergeben, in deren Rahmen sich eine 

ausgeprägte Schmerz- und Beschwerdenwahrnehmung mit entsprechend depressiv 

regressiven und invalidisierenden Verhaltensweisen ausgebildet habe. Die Kriterien 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung seien hingegen nicht vollständig 

erfüllt. Diese Abklärungsergebnisse wurden rechtsgenüglich in ein interdisziplinäres 

Gutachten integriert. Vor diesem Hintergrund vermögen die darin enthaltenen 

Schlussfolgerungen, namentlich die Beurteilung der 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer 

körperlich leichten und wechselbelastenden Tätigkeit, unter Berücksichtigung der 

bereits erwähnten Einschränkungen aus somatischer und psychischer Sicht, zu 

überzeugen. Das Gutachten erfüllt sämtliche praxisgemässen Kriterien für 

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beweiskräftige Gutachten (vgl. BGE 125 V 352), so dass grundsätzlich darauf 

abzustellen ist.

4.7 Dem Eventualantrag des Beschwerdeführers, es sei ein umfassendes Gutachten 

anzuordnen, kann somit nicht stattgegeben werden. Das AEH-Gutachten ergibt ein 

vollständiges Bild des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers, das hinreichend 

Klarheit über den rechtserheblichen Sachverhalt vermittelt. Von weiteren medizinischen 

Abklärungen sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten 

ist (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157, E. 1d).

5.   

5.1 Die Beschwerdegegnerin stellt in der angefochtenen Verfügung auf das AEH-

Gutachten und somit auf die 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ab. 

In der Beschwerdeantwort macht sie hingegen geltend, dass die im psychiatrischen 

Teilgutachten attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit nicht überzeuge. Mangels eines 

invalidisierenden psychischen Gesundheitsschadens lasse sich keine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen begründen. Analog der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung sei ein 

Abweichen von den gutachterlichen Schlussfolgerungen möglich, da sich aus 

rechtlicher Sicht eine andere Einschätzung ergebe.

5.2 Dieser Auffassung der Beschwerdegegnerin kann nicht gefolgt werden. Die von ihr 

zitierte Rechtsprechung bezieht sich in erster Linie auf somatoforme 

Schmerzstörungen oder sonstige psychische Beschwerden ohne nachweisbare 

körperliche Befunde. Im vorliegenden Fall sind beim Beschwerdeführer 

unbestrittenerweise körperliche Beschwerden ausgewiesen, welche auch eine 

Arbeitsunfähigkeit von 25% begründen. Eine somatoforme Schmerzstörung wurde von 

den Gutachtern ausserdem explizit ausgeschlossen. Diesbezüglich wurde ausgeführt, 

dass der Beschwerdeführer zwar subjektiv ein deutliches Schmerzempfinden habe und 

an einer depressiven Symptomatik leide, aber nicht zu einer Somatisierung neige. Eine 

analoge Anwendung der Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen ist 

daher nicht gerechtfertigt. Selbst wenn die geltend gemachte Rechtsprechung 

Anwendung finden würde, wäre aufgrund der medizinischen Aktenlage nicht von einer 

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vollständigen Überwindbarkeit der psychischen Beschwerden auszugehen. Bezüglich 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit wurde im psychiatrischen Teilgutachten 

festgehalten, dass die bestehenden chronischen körperlichen Begleiterkrankungen 

leicht bis mittelschweren Ausmasses seien. Aufgrund der Krankheitszeit der 

depressiven Störung von bereits rund zwei Jahren sei von einer beginnenden 

Chronifizierung auszugehen, wobei eine adäquate psychiatrisch-psycho-

therapeutische Behandlung zu einer Stabilisierung geführt habe. Es bestehe nur ein 

teilweiser sozialer Rückzug, jedoch sei ein primärer Krankheitsgewinn im Sinn einer 

missglückten, psychisch entlastende Konfliktbewältigung festzustellen, die jedoch im 

Rahmen der therapeutischen Behandlung noch beeinflussbar zu sein scheine. Somit 

könne aus psychiatrischer Sicht von der Zumutbarkeit der Schmerzüberwindung für 

eine 50%-Tätigkeit ausgegangen werden. Die Gutachter äussern sich somit explizit zur 

Überwindbarkeit der geklagten Beschwerden. Dementsprechend ist eine für den 

Beschwerdeführer nicht überwindbare 50%ige Arbeitsunfähigkeit aus psychischen 

Gründen ausgewiesen.

6.   

6.1 Ausgehend von einer Restarbeitsfähigkeit von 50% (aus somatischer und 

psychiatrischer Sicht) bleiben noch die erwerblichen Auswirkungen der 

Leistungsbeeinträchtigungen zu prüfen. Für die Ermittlung des Validen- und 

Invalideneinkommens ist auf den Zeitpunkt des Rentenbeginns abzustellen. Somit sind 

die Einkommen für das Jahr 2006 zu ermitteln.

6.2 Der Beschwerdeführer erzielte bei seinem letzten Arbeitgeber vor Eintritt der 

Invalidität im Jahr 2005 einen Monatslohn von Fr. 4'812.80, respektive ein 

Jahreseinkommen von Fr. 62'566.-- (inkl. 13. Monatslohn). Hinzuzurechnen sind die 

AHV-pflichtigen Sonntagszulagen, nachdem der Beschwerdeführer solche Zulagen 

auch in den Vorjahren erhalten hatte (vgl. IV-act. 8) und sich diese im Gesundheitsfall 

nach den Abklärungen der Eingliederungsberaterin auf Fr. 1'275.-- pro Jahr belaufen 

hätten (IV-act. 29/1). Angepasst an die Nominallohnentwicklung (1.1%, Entwicklung der 

Nominallöhne gemäss Bundesamt für Statistik) ergibt sich für das 2006 ein 

Jahreseinkommen und somit ein Valideneinkommen von Fr. 64'543.-- ([Fr. 62'566.-- + 

Fr. 1'275.--] x 1.011).

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6.3 Zu Recht hat die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des Invalideneinkommens 

auf die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abgestellt. 

Dem Beschwerdeführer ist aufgrund seiner Einschränkungen nur noch eine leichte, 

wechselbelastende Arbeit zumutbar, weshalb die LSE-Tabelle TA1, Privater Sektor, 

Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) anzuwenden ist. Im Jahr 

2006 lag der Durchschnittslohn für einen Mann bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 

40 Stunden bei Fr. 4'732.--. Aufgerechnet auf die 2006 vorherrschende 

durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden ergibt sich ein 

Jahreseinkommen und somit ein Invalideneinkommen - ohne Abzug - von Fr. 59'197.--.

6.4 In der angefochtenen Verfügung gewährte die Beschwerdegegnerin einen Abzug 

von 25% auf den Tabellenlohn. In der Beschwerdeantwort vom 20. März 2009 vertrat 

sie die Ansicht, dass ein 10%iger Abzug angemessen sei, da der Beschwerdeführer in 

einer adaptierten Tätigkeit nicht voll leistungsfähig sei.

Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen behinderungs-

bedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, 

ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen 

persönlichen und beruflichen Umständen - insbesondere auch von invaliditätsfremden 

Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter, 

Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige 

Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Leidensabzuges ist 

unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt etwa in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 

E. 4.2.3 mit Hinweisen).

Gemäss AEH-Gutachten ist der Beschwerdeführer auch für eine körperlich leichte 

Tätigkeit erheblich eingeschränkt, sodass selbst für Arbeiten im Anforderungsniveau 4 

lediglich ein beschränkter Bereich für zumutbare Tätigkeiten besteht. Aus somatischer 

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Sicht bestehen Einschränkungen beim Heben sowie bei Arbeiten über Kopf, 

vorgeneigtem Stehen und Sitzen, Hockestellungen, wiederholten Kniebeugen, 

längerem Sitzen und Stehen sowie beim Gehen und Treppensteigen. Aus 

psychiatrischer Sicht sollte die Tätigkeit ein wohlwollendes Arbeitsklima haben, 

körperlich und geistig nicht überfordern, ein überschaubares Arbeitspensum besitzen, 

nur wenig Zeiten mit erhöhten Anforderungen haben und psychisch nicht belasten. In 

Anbetracht der Einschränkungen für eine leichte körperliche Arbeit, dem Umstand, 

dass der Beschwerdeführer früher eine körperlich schwere Tätigkeit ausgeübt hat 

sowie unter Berücksichtigung des fortgeschrittenen Alters, erscheint ein Leidensabzug 

von 15% als angemessen. Der von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung gewährte Abzug von 25% wird somit unterschritten. Allerdings zeigen die 

folgenden Berechnungen, dass der Abzug (innerhalb dieser beiden Werte) nicht genau 

festgelegt werden muss, da sich der Rentenanspruch bei einem Abzug von 15% 

gegenüber einem solchen mit einem Abzug von 25% nicht verändert.

Das Invalideneinkommen beträgt bei einer 50%igen Arbeitsfähigkeit und einem 

Leidensabzug von 15% Fr. 25'159.--, respektive bei einem Leidensabzug von 25% 

Fr. 22'199.--. 

6.5 Aus der Gegenüberstellung des Validen- und des Invalideneinkommens ergibt sich 

somit je nach Leidensabzug (15% oder 25%) ein Invaliditätsgrad von gerundet 61% 

bzw. 65% und somit ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

7.   

Hinsichtlich Rentenberechnung (Berechnung des massgebenden durchschnittlichen 

Jahreseinkommens und der anrechenbaren Beitragsdauer, vgl. act. G 1) hat sich der 

Beschwerdeführer zu den von der Beschwerdegegnerin mit der Beschwerdeantwort 

vorgelegten Berechnungsunterlagen (act. G 4.1) nicht geäussert. Mangels konkreter 

Einwendungen ist daher auf die Rentenberechnung nicht weiter einzugehen.

8. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung der 

angefochtenen Verfügung abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der von ihm geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird ihm daran angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.11.2010
	Art. 28 Abs. 2 IVG. Anspruch auf eine Invalidenrente; Würdigung eines interdisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. November 2010, IV 2009/18). Beim Bundesgericht angefochten

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		2025-07-19T13:16:11+0200
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