# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2bb2ef5e-3b61-532b-8a72-f4892f251420
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.08.2015 RT150087
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT150087_2015-08-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT150087-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, die Ober-

richter Dr. H.A. Müller und Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. G. Kenny. 

Beschluss und Urteil vom 18. August 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagter und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 23. Februar 2015 (EB140556-C) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien standen sich vor dem Einzelgericht im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Bülach (nachfolgend Vorinstanz) in einem Rechts-

öffnungsverfahren gegenüber. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin (nachfol-

gend Klägerin) verlangte die definitive Rechtsöffnung für ausstehende Unterhalts-

beiträge für sich und die gemeinsame Tochter der Parteien. Der Beklagte und Be-

schwerdeführer (nachfolgend Beklagter) widersetzte sich der Rechtsöffnung. Der 

genaue Verfahrensgang kann dem angefochtenen Urteil entnommen werden 

(Urk. 23 S. 2 f.). 

2. Mit Urteil vom 23. Februar 2015 hiess die Vorinstanz das Rechtsöff-

nungsbegehren weitgehend gut. Das betreffende Dispositiv lautet wie folgt 

(Urk. 23 S. 10 f.): 

" 1. Der Klägerin wird in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Bas-
sersdorf-Nürensdorf (Zahlungsbefehl vom 6. Januar 2014) definitive 
Rechtsöffnung erteilt für Fr. 1'555.30 nebst Zins zu 5% seit 6. Januar 
2014 sowie für Fr. 795.10 nebst 5% Zins seit 6. Januar 2014 und für 
die Betreibungskosten sowie für 15% der Kosten und Entschädigung 
gemäss Ziffer 6 bis 8 dieses Urteils. 

 2. Der Klägerin wird in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Bas-
sersdorf-Nürensdorf (Zahlungsbefehl vom 21. März 2014) definitive 
Rechtsöffnung erteilt für Fr. 3'053.10 nebst 5% Zins seit 21. März 
2014 und für die Betreibungskosten sowie für 15% der Kosten und 
Entschädigung gemäss Ziffer 6 bis 8 dieses Urteils. 

 3. Der Klägerin wird in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Bas-
sersdorf-Nürensdorf (Zahlungsbefehl vom 2. Juli 2014) definitive 
Rechtsöffnung erteilt für Fr. 6'175.10 nebst 5% Zins seit 2. Juli 2014 
und für die Betreibungskosten sowie für 30% der Kosten und Ent-
schädigung gemäss Ziffer 6 bis 8 dieses Urteils. 

 4. Der Klägerin wird in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Bas-
sersdorf-Nürensdorf (Zahlungsbefehl vom 4. September 2014) definiti-
ve Rechtsöffnung erteilt für Fr. 8'070.– nebst 5% Zins seit 4. Septem-
ber 2014 und für die Betreibungskosten sowie für 40% der Kosten und 
Entschädigung gemäss Ziff. 6 bis 8 dieses Entscheids. 

 5. Im Mehrbetrag wird das Rechtsöffnungsbegehren abgewiesen. 

 6. Die Spruchgebühr wird festgesetzt auf Fr. 350.–. 

 7. Die Kosten werden dem Beklagten auferlegt. 

- 3 - 

 8. Der Beklagte wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin 
der Klägerin eine Parteientschädigung von Fr. 1'600.– (inklusive 
Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 [ … Schriftliche Mitteilung, Rechtsmittel Beschwerde, kein Fristenstillstand 
… ]" 

3. Hiergegen hat der Beklagte am 8. Mai 2015 form- und fristgerecht 

Beschwerde erhoben und folgenden Antrag gestellt: 

" Das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 23. Februar 2015 sei vollum-
fänglich aufzuheben und die definitiven Rechtsöffnungen seien vollum-
fänglich abzuweisen. 

 Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) 
zulasten der Beschwerdegegnerin." 

In prozessualer Hinsicht beantragte er dabei die Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege und die Einsetzung seines Anwaltes als unentgeltlichen 

Rechtsbeistand (Urk. 22 S. 2). 

4. Mit Verfügung vom 27. Mai 2015 wurde der Klägerin Frist angesetzt, 

die Beschwerde zu beantworten (Urk. 27 S. 2). Sie erstattete die Beschwerdeant-

wort am 11. Juni 2015 form- und fristgerecht und beantragte deren kostenfällige 

Abweisung sowie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Einset-

zung ihrer Anwältin als unentgeltliche Rechtsbeiständin (Urk. 28 S. 2). 

5. Die Beschwerdeantwort nebst Beilagen wurde dem Beklagten mit 

Verfügung vom 12. Juni 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 31). 

6. Mit Verfügung vom 13. Juli 2015 wurde dem Beklagten Frist ange-

setzt, sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu verbes-

sern bzw. geeignete Belege einzureichen. Aufgrund der Betreibungsferien konnte 

die Verfügung erst am 3. August 2015 verschickt werden (Urk. 32 S. 3 f.). Mit Ein-

gabe vom 6. August 2015 erläuterte der Beklagte seine finanzielle Situation und 

reichte weitere Unterlagen ins Recht (Urk. 33 - 35). 

- 4 - 

II.  

Mit der Beschwerde können gemäss Art. 320 ZPO unrichtige Rechtsanwen-

dung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht 

werden. Dabei kann jede Rechtsverletzung angeführt werden, die Sachverhalts-

erstellung kann aber nur als "offensichtlich unrichtig" im Sinne von willkürlich ge-

rügt werden. Die Beschwerde muss gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO schriftlich und 

begründet erhoben werden. Rein appellatorische Kritik ist dabei unbehelflich. Der 

Beschwerdeführer muss klar und nachvollziehbar darlegen, inwiefern der ange-

fochtene Entscheid nicht korrekt ist. Er muss sich mit der Begründung des ange-

fochtenen Entscheides auseinandersetzen, dieser seine eigenen Überlegungen 

gegenüberstellen und erklären, inwiefern anders zu entscheiden ist. Die Be-

schwerdeinstanz ist dabei nicht verpflichtet, von sich aus den ganzen angefochte-

nen Entscheid auf Korrektheit zu überprüfen. Die Pflicht, das Recht von Amtes 

wegen richtig anzuwenden, bleibt davon aber unberührt. Gemäss Art. 326 Abs. 1 

ZPO herrscht ein grundsätzlich umfassendes Novenverbot, sowohl für echte als 

auch unechte Noven. Neue rechtliche Vorbringen sind aber zulässig (statt vieler: 

Freiburghaus/Afheldt in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur 

Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. A., Zürich/Basel/Genf 2013, N 15 zu 

Art. 321 ZPO und N 4 zu Art. 326 ZPO, je m.w.H.). 

III. 

1. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst und sinngemäss, dass zur 

Gewährung der definitiven Rechtsöffnung für die in Betreibung gesetzten Forde-

rungen geeignete Rechtsöffnungstitel vorlägen. Dies sei unbestritten (Urk. 23 S. 5 

f. E. 3.4.). Entgegen der Ansicht des Beklagten sei in diesen Titeln aber nicht eine 

variable Unterhaltspflicht des Beklagten festgehalten, sondern er sei verpflichtet 

worden, einen genau bestimmten Betrag – unabhängig von der Höhe seines Ein-

kommens – zu bezahlen (Urk. 23 S. 6 f. E. 3.5.). Auch habe das hängige Abände-

rungsbegehren keinen Einfluss auf die Rechtsöffnung, da ein Eheschutzurteil bis 

zu seiner rechtskräftigen Abänderung vollstreckbar bleibe (Urk. 23 S. 7 f. E. 3.6.). 

- 5 - 

Da keine Erklärungen des Beklagten vorlägen, mit welcher Zahlung er welche of-

fene Schuld habe begleichen wollen, und Unterhaltsbeiträge stets im Voraus zu 

bezahlen seien, sei davon auszugehen, dass der Beklagte mit seinen Zahlungen 

jeweils den in den Rechtsöffnungstiteln festgelegten Zahlungsmodalitäten ent-

sprechend die zukünftige Unterhaltsverpflichtung fristgerecht habe bezahlen und 

nicht bereits aufgelaufene Schulden habe tilgen wollen. Der Einwand des Beklag-

ten, es seien bereits getilgte Unterhaltsverpflichtungen in Betreibung gesetzt wor-

den, greife daher nicht (Urk. 23 S. 7 f. E. 3.8.). Zur Fälligkeit und zum Zins führte 

die Vorinstanz aus, dass die betriebenen Unterhaltsbeiträge fällig gewesen seien, 

vollstreckt werden könnten, der Zins aber nicht ab Fälligkeit geschuldet werde, 

sondern erst ab Anhebung der Betreibung. Den Zins berechnete sie dementspre-

chend (Urk. 23 S. 7 f. E. 3.8. f.). 

2.1. Der Beklagte argumentiert zunächst zusammengefasst wie folgt: 

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung dürfe im Erkenntnisverfahren keine 

Unterhaltsverpflichtung festgelegt werden, die in das Existenzminimum des Un-

terhaltsverpflichteten eingreife. Der Beklagte sei im Stundenlohn angestellt und 

habe daher ein schwankendes Einkommen; daneben verfüge er über kein weite-

res Einkommen. Dementsprechend sei in den als Rechtsöffnungstiteln angerufe-

nen Massnahmenentscheiden nicht wie von der Vorinstanz angenommen eine 

Unterhaltsverpflichtung von insgesamt Fr. 4'090.– festgelegt worden. Aus der 

Anweisung an den Arbeitgeber in der Verfügung vom 30. Mai 2013 gehe vielmehr 

hervor, dass der Beklagte fix zur Bezahlung von Fr. 1'100.– zuzüglich Fr. 200.– 

(Kinderzulagen) für den Unterhalt der gemeinsamen Tochter verpflichtet worden 

sei. Darüber hinaus sei er verurteilt worden, den Betrag, der sein Existenzmini-

mum und den Kinderunterhalt übersteige, maximal jedoch Fr. 2'790.– als Ehegat-

tenunterhalt an die Klägerin zu bezahlen. So sei sichergestellt worden, dass der 

Beklagte nie in sein Existenzminimum eingreifen müsse, und darüber hinaus sei 

durch die Leistung des angewiesenen Arbeitgebers die Unterhaltsschuld des Be-

klagten stets erfüllt worden. Würde hingegen mit der Vorinstanz davon ausgegan-

gen, dass der Beklagte von der Massnahmenrichterin verpflichtet worden sei, fix 

Fr. 4'090.– pro Monat an Unterhalt zu bezahlen, müsste er in den Monaten, in de-

nen sein (schwankendes) Einkommen seine Unterhaltsverpflichtung und sein 

- 6 - 

Existenzminimum nicht deckt, in sein Existenzminimum eingreifen, um seinen Un-

terhaltsverpflichtungen nachzukommen. Dass dies von der Massnahmenrichterin 

beabsichtig worden sei, sei unglaubhaft. Im Ergebnis habe die Vorinstanz damit 

aufgrund einer falschen Auslegung der Rechtsöffnungstitel zu Unrecht geschlos-

sen, der Beklagte sei seiner Unterhaltspflicht nicht vollumfänglich nachgekom-

men, und die Rechtsöffnung erteilt (Urk. 22 S. 3 - 9). 

2.2. Weiter bringt der Beklagte vor, dass sein Arbeitgeber bei der Über-

weisung der Unterhaltsbeiträge stets angegeben habe, für welchen Monat die Un-

terhaltszahlungen gedacht seien. Gemäss Art. 86 OR sei dies eine Erklärung, die 

die Klägerin verpflichte, die jeweiligen Zahlungen entsprechend auf die offenen 

Forderungen anzurechnen. Er habe mit diesen Zahlungen jeweils am Monatsen-

de die Unterhaltsverpflichtung für den laufenden Monat decken wollen. Daran än-

dere auch nichts, dass er grundsätzlich verpflichtet gewesen wäre, die Unter-

haltsbeiträge im Voraus zu bezahlen. Indem die Vorinstanz das Vorliegen einer 

Erklärung im Sinne von Art. 86 OR verneint und stattdessen, aufgrund der Ver-

pflichtung, die Unterhaltsbeiträge vorschüssig zu bezahlen, geschlossen habe, die 

am Monatsende erfolgten Zahlungen seien auf die Unterhaltsverpflichtung für den 

folgenden Monat anzurechnen, habe sie den Sachverhalt offensichtlich unrichtig 

festgestellt (Urk. 22 S. 10 f.). 

2.3. Schliesslich rügt der Beklagte auch, dass die Vorinstanz nicht be-

rücksichtigt habe, dass er aufgrund von zunächst zu hoch ausgefallenen Lohner-

satzzahlungen und der anschliessenden Verrechnungserklärung des Versiche-

rungsträgers in den Monaten April und Mai 2014 gar keinen Lohn erhalten habe 

(Urk. 22 S. 11 f.). 

3. Die Klägerin widersetzt sich der Beschwerde und verweist einleitend 

auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid. Weiter trägt sie vor: Das 

Rechtsöffnungsgericht dürfe einen Rechtsöffnungstitel nicht auf inhaltlich-

materielle Korrektheit überprüfen. Allfällige Rügen betreffend Unangemessenheit, 

Rechtmässigkeit, Bundesrechtswidrigkeit oder Widersprüchlichkeit könnten daher 

im Rechtsöffnungsverfahren nicht berücksichtigt werden. Der Standpunkt des Be-

klagten, dass seine Unterhaltspflicht in Abhängigkeit seiner Lohnhöhe variabel 

- 7 - 

ausgestaltet sei, treffe nicht zu. Die Anweisung an den Arbeitsgeber sei einzig ei-

ne Vollstreckungsmassnahme, welche die Zahlungsmodalitäten regle, aber nichts 

am eigentlichen Rechtsöffnungstitel ändere. Schliesslich sei die Vorinstanz zu-

recht davon ausgegangen, dass den Lohnabrechnungen des Beklagten keine Er-

klärung im Sinne von Art. 86 OR, dass mit den Zahlungen ausstehende Unter-

haltszahlungen hätten getilgt werden sollen, entnommen werden könne. Da Un-

terhaltsverpflichtungen immer vorschüssig bezahlt werden müssten, sei die Ar-

gumentation der Vorinstanz zutreffend (Urk. 28 S. 3 - 5). 

IV. 

1.1. Aus der Eheschutzverfügung der Vorinstanz vom 19. Oktober 2009 

geht hervor, dass der Beklagte verpflichtet ist, Fr. 1'100.– zuzüglich Kinderzula-

gen vorschüssig monatlich an den Unterhalt der gemeinsamen Tochter zu bezah-

len (Urk. 3/1 S. 4 Ziff. 6 in Verbindung mit S. 6 Dispositivziffer 2). Aus der Mass-

nahmenverfügung der Vorinstanz vom 30. Mai 2013 geht weiter hervor, dass die-

se Unterhaltsverpflichtung fortbesteht (Urk. 3/2 S. 3 E. 2 in Verbindung mit S. 6 

Dispositivziffer 2). Der Massnahmenverfügung des Einzelgerichts am Bezirksge-

richt Bülach vom 30. Mai 2013 kann weiter entnommen werden, dass der Beklag-

te ab 1. Januar 2013 verpflichtet ist, der Klägerin Fr. 2'790.– monatlich vorschüs-

sig für den persönlichen Unterhalt zu bezahlen (Urk. 3/2 S. 3 E. 2 in Verbindung 

mit S. 6 Dispositivziffer 2). Diese Unterhaltsverpflichtungen sind klar und eindeu-

tig, weshalb sie grundsätzlich keiner weiteren Auslegung bedürfen. Dem Rechts-

öffnungsgericht ist es damit ganz grundsätzlich verwehrt, die materielle Verpflich-

tung des Beklagten inhaltlich zu prüfen und gegebenenfalls auf dem Weg der 

Auslegung entgegen ihrem Wortlaut zu korrigieren. Der Auslegung des Beklagten 

gegen den Wortlaut des Rechtsöffnungstitels anhand der Schulderanweisung 

kann daher nicht gefolgt werden. 

1.2. Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die Schuldneranwei-

sung im Sinne von Art. 177 ZGB als privilegierte Zwangsvollstreckungsmassnah-

me sui generis zu qualifizieren (BGE 110 II 9 f.; vgl. auch BGE 130 III 489 E. 2.1 

und BGE 134 III 667 ff.). Als Zwangsvollstreckungsmassnahme setzt die Anwei-

- 8 - 

sung an den Schuldner stets eine vorgängige materielle Prüfung des angewiese-

nen Anspruches voraus, da mit einer Vollstreckungsmassnahme nie ein materiel-

ler Anspruch festgelegt werden kann (BSK ZGB I-Schwander Art. 177 N 2 f.). 

Dementsprechend bestimmt die Anweisung die materielle Verpflichtung des Be-

klagten nicht. Die Basis der Argumentation, es sei aufgrund der Schuldneranwei-

sung auf die Höhe der materiellen Schuldverpflichtung zu schliessen, erweist sich 

damit als unzutreffend. Sie vermag daher auch unter diesem Blickwinkel nicht zu 

überzeugen. 

1.3. Insgesamt ist die Rüge des Beklagten, die Vorinstanz sei zu Unrecht 

davon ausgegangen, er sei zur Leistung eines fixen monatlichen Unterhaltsbei-

trags von Fr. 4'090.– verpflichtet worden, unberechtigt. 

1.4. Da die Höhe des Einkommens des Beklagten keinen Einfluss auf 

seine Unterhaltspflicht hat, erweist sich der Umstand, dass er im April und Mai 

2014 gar kein Gehalt bzw. keine entsprechenden Versicherungsleistungen erhal-

ten habe, als für die vorliegend zu beantwortenden Fragen irrelevant. Da der 

Sachverhalt nur soweit zu erstellen ist, als er für die Entscheidfindung von Bedeu-

tung ist, kann der Vorinstanz kein Vorwurf gemacht werden, dass sie diesen Um-

stand nicht näher untersuchte. Die Rüge, die Vorinstanz habe durch Nichtberück-

sichtigung dieses Umstandes den Sachverhalt unrichtig festgestellt und überdies 

ihre Begründungspflicht verletzt, erweist sich damit als unberechtigt (Urk. 22 

S. 11 f. Ziff. 20 f.). 

2.1.1. Gemäss Art. 86 Abs. 1 OR darf ein Schuldner, der mehrere Schul-

den beim selben Gläubiger hat, erklären, welche Schuld er mit einer Zahlung be-

gleichen möchte. Dies gilt auch, wenn mehrere Schulden aus einer Unterhalts-

verpflichtung offen sind. Die Pflicht, Unterhalt vorschüssig zu bezahlen, ändert am 

Wahlrecht des Schuldners nichts. Diese Wahl muss der Schuldner spätestens im 

Zeitpunkt der Zahlung treffen und entsprechend kommunizieren. Es ist ihm ver-

wehrt, erst im Nachhinein zu erklären, zur Tilgung welcher Schuld eine bestimmte 

Zahlung bestimmt sei (Entscheid der I. Zivilkammer des Obergerichts des Kan-

tons Zürich RT120098 vom 20. September 2012, E. II.7.c, m.w.H.). Dabei obliegt 

es dem Schuldner nachzuweisen, dass er eine entsprechende Erklärung abgege-

- 9 - 

ben hat (BSK OR I-Leu Art. 86 N 5). Liegt keine Erklärung vor bzw. gelingt der 

Nachweis einer solchen nicht und liegt auch keine Quittung des Gläubigers vor, 

die im Sinne von Art. 86 Abs. 2 OR über die Anrechnung der Zahlung Aufschluss 

gibt, ist die Zahlung gemäss Art. 87 Abs. 1 OR zunächst auf bereits fällige Schul-

den anzurechnen. Sind mehrere Schulden fällig, ist die Zahlung auf die Schuld, 

für die zuerst betrieben wurde, anzurechnen und wenn noch keine Betreibung an-

gestrengt wurde, auf die früher verfallene Schuld. Welche Zahlung auf welche 

Schuld anzurechnen ist, bestimmt sich einzig nach den soeben dargelegten Re-

geln. Ob ein Schuldner zu vorschüssiger Zahlung verpflichtet wurde, ist damit in 

Bezug auf diese Frage einzig insofern von Bedeutung, als dies die Fälligkeit der 

jeweiligen Schuld betrifft. Die Argumentation, es sei aufgrund der Verpflichtung 

zur vorschüssigen Leistung zu vermuten, der Beklagte habe nicht aufgelaufene 

Unterhaltsschulden abtragen wollen, sondern seine aktuelle bzw. zukünftige Un-

terhaltsschuld fristgerecht begleichen wollen, steht daher mit der gesetzlichen 

Regelung in Widerspruch und muss als unzutreffend qualifiziert werden. Nachfol-

gend ist somit anhand der soeben dargelegten Regeln zu prüfen, welche Unter-

haltsschuld durch welche Zahlung getilgt wurde. 

2.1.2. Im Hinblick auf die Kosten ist dabei zu beachten, dass gemäss 

Art. 68 Abs. 2 SchKG die Gläubigerin berechtigt ist, die Betreibungskosten – die 

sie in der Regel vorschiessen musste – vorab von den Zahlungen des Schuldners 

zu erheben. Dem Schuldner ist es daher gemäss Art. 85 Abs. 1 OR verwehrt, 

Teilzahlungen an die streitgegenständliche Schuld oder an die aufgelaufenen Zin-

sen zu leisten bzw. anrechnen zu lassen, bevor er dem Gläubiger die Betrei-

bungskosten ersetzt hat (Emmel, in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuld-

betreibung und Konkurs, Bd. I, Art. 68 N 21 m.w.H.). Zu den Betreibungskosten 

im Sinne von Art. 68 SchKG gehören unter anderem die Kosten für den Zah-

lungsbefehl sowie die Gerichtskosten und eine allfällige Parteientschädigung im 

Rechtsöffnungsverfahren (Emmel, a.a.O. Art. 68 N 3 m.w.H.). Für die Kosten ist 

demnach keine Rechtsöffnung zu erteilen. 

2.2. Unbestritten blieb, dass nachfolgend aufgelistete Zahlungen erfolg-

ten. Auch der Zeitpunkt der Zahlung ist nicht umstritten und zum Teil durch geeig-

- 10 - 

nete Belege untermauert. Den nachfolgenden Erwägungen können daher folgen-

de Zahlungen zu Grunde gelegt werden (vgl. die Auflistungen der Parteien in 

Urk. 1 S. 4 und Urk. 10 S. 4 f.): 
Betrag Eingang Zahlung Belegstelle 

 
2'534.70 Okt. 2013 Urk. 1 S. 4 
3'294.90 Nov. 2013 Urk. 12/1 
4'090.00 Dez. 2013 Urk. 1 S. 4 
3'354.90 10. Jan. 2014 Urk. 12/2 
3'234.90 21. Feb. 2014 Urk. 12/3 
2'627.10 14. März 2014 Urk. 12/4 
3'294.90 11. April 2014 Urk. 12/5 
1'400.00 20. Mai 2014 Urk. 12/6 
1'400.00 30. Mai 2014 Urk. 12/7 
1'400.00 Juni 2014 Urk. 1 S. 4, Urk. 10 S. 4 f. 
1'400.00 Juli 2014 dito 
1'400.00 Aug. 2014 dito 
1'400.00 Sept. 2014 dito 

2.3. Wenn der Betriebene die definitive Rechtsöffnung abwehren möch-

te, indem er vorbringt, er habe die betriebene Schuld bereits getilgt, muss er dies 

gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG urkundlich belegen. Bezüglich der vorliegend 

streitgegenständlichen Schuldnererklärungen bedeutet dies, dass solche urkund-

lich nachgewiesen sein müssen; es genügt mithin nicht, dass die Abgabe ent-

sprechender Erklärungen wahrscheinlich scheint. 

2.4.1. Aus den bei den Akten liegenden Mobiltelefonscreenshots der Kon-

tenbewegungen der Klägerin geht hervor, dass im Mitteilungsfeld der vier Über-

weisungen, die zwischen Januar 2014 und April 2014 erfolgten, jeweils festgehal-

ten wurde, dass die Zahlung für die Alimente für den der Zahlung vorangehenden 

Monat bestimmt war (Urk. 12/2-5). Diese Belege stehen mit den Vorbringen des 

Beklagten vor der Vorinstanz in Einklang (Urk. 10 S. 5 Ziff. 7). Die Anmerkung im 

Mitteilungsfeld einer Überweisung, für welche Schuld eine Zahlung bestimmt sei, 

ist ohne weiteres als Erklärung im Sinne von Art. 86 Abs. 1 OR zu qualifizieren. 

Die betreffenden Zahlungen sind daher entsprechend der jeweiligen Erklärung 

anzurechnen.  

2.4.2. Für die betriebenen Unterhaltszahlungen für Oktober und November 

2013 und April bis September 2014 liegen keine Bankauszüge vor bzw. aus ihnen 

können keine Schlüsse auf das Vorliegen einer Erklärung im Sinne von Art. 86 

Abs. 1 OR gezogen werden (Urk. 2/1-4). Das Gleiche gilt sinngemäss für die 

- 11 - 

Lohnabrechnungen für Oktober 2013 und Juli 2014 (Urk. 12/1 und Urk. 12/9) und 

für die Screenshots betreffend die beiden im Mai 2014 eingegangenen Zahlungen 

von je Fr. 1'400.– (Urk. 12/6 f.); auch aus diesen Unterlagen geht nicht hervor, 

dass eine Erklärung im Sinne von Art. 86 Abs. 1 OR über die zu tilgende Schuld 

abgegeben wurden. Diese Zahlungen können damit nicht aufgrund einer Schuld-

nererklärung im Sinne von Art. 86 Abs. 1 SchKG angerechnet werden. Wie unter 

E. IV. 2.1.1. hiervor dargelegt, sind daher die betreffenden Zahlungen anhand ih-

res Fälligkeitszeitpunktes bzw. unter Berücksichtigung, ob die Schuld bereits in 

Betreibung gesetzt wurde, an die offenen Schulden anzurechnen.  

2.5.1. Im Zeitpunkt der Zahlung von Fr. 2'534.70 im Oktober 2013 war der 

Unterhaltsbeitrag (Fr. 4'090.–) für den Oktober 2013 bereits fällig, die Zahlung ist 

daher auf diesen anzurechnen, für den Oktober 2013 blieb daher ein Restbetrag 

von Fr. 1'555.30 offen. 

Die Zahlung von Fr. 3'294.90 im November 2013 ist zunächst auf diesen 

Restbetrag, die verbleibenden Fr. 1'739.60 sind auf den Unterhaltsbeitrag für No-

vember 2013 anzurechnen. Für den November 2013 blieb daher ein Restbetrag 

von Fr. 2350.40 offen. 

Die Zahlung von Fr. 4'090.– im Dezember 2013 ist zunächst auf diesen Be-

trag anzurechnen, die verbleibenden Fr. 1'739.60 sind auf den Unterhaltsbeitrag 

für den Dezember 2013 anzurechnen. Für den Dezember 2013 blieben 

Fr. 2350.40 offen. 

Die Zahlung von Fr. 3'354.90 mit Valuta 10. Januar 2014 ist gemäss der Er-

klärung des Beklagten (Urk. 12/2 2. Seite) zunächst auf den noch offenen Unter-

haltsbeitrag für den Dezember 2013 anzurechnen, danach bleibt ein Rest von 

Fr. 1'004.50. 

2.5.2. Die Unterhaltsverpflichtungen des Beklagten für die Monate Oktober 

bis Dezember 2013 sind somit mit der Bezahlung von Fr. 3'354.90 am 10. Januar 

2014 getilgt worden, weshalb für diesen Zeitraum keine Rechtsöffnung zu gewäh-

ren und das entsprechende Rechtsbegehren abzuweisen ist (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1; 

- 12 - 

vgl. auch den Zahlungsbefehl vom 6. Januar 2014 [Urk. 2/1]). Im Zeitpunkt der 

Ausstellung des betreffenden Zahlungsbefehls am 6. Januar 2014 bzw. dessen 

Zustellung am 7. Januar 2014, waren die betriebenen Unterhaltsbeiträge für den 

Oktober und November 2013 bereits getilgt. Für den Dezember 2013 waren zwar 

noch Fr. 2350.40 offen, davon waren aber nur Fr. 10.– in Betreibung gesetzt 

(Urk. 2/1). Selbst wenn am 10. Januar 2014 keine – verspätete – Zahlung erfolgt 

wäre, hätte der Klägerin nur Rechtsöffnung im Umfang von Fr. 10.– gewährt wer-

den können, sie wäre mithin grossmehrheitlich unterlegen. Es rechtfertigt sich da-

her nicht, die Kosten des Zahlungsbefehls vom 6. Januar 2014 dem Beklagten 

aufzuerlegen, diese sind vielmehr der Klägerin zu belassen. 

2.5.3. Wie die Vorinstanz richtig festhielt, ist der Zins für ausstehende Un-

terhaltsbeiträge gemäss Art. 105 Abs. 1 OR ab dem Zeitpunkt der Anhebung der 

Betreibung zu berechnen, wobei die Vorinstanz dieses Datum stillschweigend mit 

der Ausstellung des Zahlungsbefehls gleichsetzte (Urk. 23 S. 8 E. 3.9.). Zwar ist 

die Anhebung der Betreibung zeitlich nicht mit dem Datum des Zahlungsbefehls 

gleichzusetzen, sondern im Zeitpunkt der Postaufgabe des Betreibungsbegehrens 

bzw. dessen Überbringung an das Betreibungsamt zu lokalisieren (Entscheid des 

Obergerichts des Kantons Zürich RT110172 vom 18. Januar 2012, E. 2.3, abzuru-

fen unter www.gerichte-zh.ch). Das entsprechende Datum wird weder von der 

Klägerin behauptet noch ist es aus den Akten ersichtlich. Es steht aber fest, dass 

das Betreibungsbegehren vor oder am Datum der Ausstellung des Zahlungsbe-

fehls aufgegeben bzw. überbracht wurde. Dementsprechend ist es nicht zu bean-

standen, wenn Rechtsöffnung für den Zins ab dem Datum der Ausstellung des 

Zahlungsbefehls erteilt wird, da zwar der genaue Zeitpunkt des Zinsenlaufes nicht 

feststeht, dieser aber sicher vor oder am Datum der Ausstellung des Zahlungsbe-

fehls zu verorten ist. Wie hiervor ausgeführt, war am Datum des Zahlungsbefehls 

vom 6. Januar 2014 von den in Betreibung gesetzten Unterhaltsbeiträgen nur 

noch der in Betreibung gesetzte Betrag von Fr. 10.– für den Dezember 2013 of-

fen, der danach am 10. Januar 2014 getilgt wurde. Aus Praktikabilitätsgründen ist 

auf die Berücksichtigung des Zinses auf Fr. 10.– von 6. bis 10. Januar 2014 (ent-

sprechend weniger als einem Rappen) zu verzichten. Der ganze nach der De-

ckung des Unterhaltbeitrages für den Dezember 2013 verbleibende Rest der Zah-

- 13 - 

lung vom 10. Januar 2014 von Fr. 1'004.50 ist im Ergebnis daher auf die Unter-

haltsverpflichtung für den Januar 2014 anzurechnen. 

2.6.1. Im Januar 2014 blieb somit der Betrag von Fr. 3'085.50 offen  

(= Fr. 4'090.00 ./. Fr. 1'004.50). Die Zahlung von Fr. 3234.90 am 21. Februar 2014 

ist daher gemäss der Schuldnererklärung (Urk. 12/3 2. Blatt) zunächst auf diesen 

Betrag anzurechnen, der Rest von Fr. 149.40 ist auf den Unterhaltsbeitrag für 

Februar 2014 anzurechnen. Für den Februar 2014 blieben damit nach der Zah-

lung vom 21. Februar 2014 Fr. 3'940.60 offen. Die Zahlung von Fr. 2627.10 am 

14. März 2014 ist gemäss der Schuldnererklärung (Urk. 12/4 2. Blatt) zunächst 

auf die Restschuld aus dem Februar anzurechnen. Nach dieser Zahlung vom 14. 

März 2014 waren noch folgende Beträge offen und fällig: 
Monat Betrag 

Feb. 2014 1'313.50 (= 3'940.60 ./. 2627.10) 
März 2014 4'090.00 

Im Zeitpunkt der Ausstellung des Zahlungsbefehls vom 21. März 2014 bzw. 

dessen Zustellung am 24. März 2014, mit dem Unterhaltsbeiträge für Januar 2014 

in der Höhe von Fr. 745.10, für Februar 2014 in der Höhe von Fr. 865.10 und für 

März 2014 in der Höhe von Fr. 1'472.90 in Betreibung gesetzt wurden, waren die 

Unterhaltsbeiträge für den Januar 2014 in der Höhe von Fr. 745.10 bereits getilgt. 

Die weiteren betriebenen Unterhaltsforderungen von gesamthaft Fr. 2'338.– wa-

ren aber noch offen (Urk. 2/2). Es rechtfertigt sich daher, die Kosten für den be-

treffenden Zahlungsbefehl von Fr. 73.30 dem Beklagten zu ¾ entsprechend rund 

Fr. 55.– aufzuerlegen. Auf den Zins ist im Detail nachfolgend näher einzugehen. 

Die Zahlung von Fr. 3'294.90 am 11. April 2014 ist demnach zunächst auf die 

hiervor dargelegten Kosten für den Zahlungsbefehl vom 21. März 2014 anzurech-

nen, es verbleiben danach Fr. 3'239.90, die gemäss der Schuldnererklärung 

(Urk. 12/5 2. Blatt) auf die Unterhaltsverpflichtung für den März 2014 anzurechnen 

sind. Nach dieser Zahlung waren noch die folgenden Unterhaltsbeiträge offen und 

fällig: 
Monat Betrag 
Februar 2014 1'313.50 

März 2014 850.10 (= 4'090.00 ./. 3'239.90) 
April 2014 4'090.00 

- 14 - 

Da betreffend der Zahlungen vom 20. und vom 30. Mai 2014 von je 

Fr. 1'400.– eine Schuldnererklärung im Sinne von Art. 86 Abs. 1 OR nicht nach-

gewiesen ist (vgl. Urk. 12/6 f.) und alle offenen Schulden auch fällig waren, sind 

die Zahlungen zunächst gemäss Art. 87 Abs. 1 OR auf die zuerst betriebene 

Schuld anzurechnen. Konkret betrifft dies die Unterhaltsverpflichtung für die Mo-

nate Februar und März 2014 (vgl. den Zahlungsbefehl vom 21. März 2014 

[Urk. 2/2]). Durch die beiden erwähnten Zahlungen von insgesamt Fr. 2'800.– 

wurden die Unterhaltschulden für die Monate Februar und März 2014 getilgt, da-

nach verblieb ein Betrag von Fr. 636.40 (= 2'800.00 ./. 1'313.50 ./. 850.10). 

Es gilt sodann die seit 21. März 2014 fällige Zinslast gemäss dem Zahlungs-

befehl vom nämlichen Datum zu berechnen: Vom 21. März bis zum 11. April 2014 

befand sich der Beklagte während 21 Tagen mit der Summe von Fr. 2'338.– in 

Verzug, was bei 5 % Zins rund Fr. 6.75 entspricht. Mit der Zahlung von Fr. 

3'294.90 am 11. April 2014, die im Umfang von Fr. 3'239.90 auf die Unterhalts-

verpflichtung für den März 2014 anzurechnen ist (vgl. hiervor), wurde die betrie-

bene Forderung für den März 2014 von 1'472.90 getilgt, offen blieb die betriebene 

Unterhaltsforderung von Fr. 865.10 für den Februar 2014 (Urk. 2/2). Vom 12. April 

bis zur Zahlung von Fr. 1'400.– am 20. Mai 2014 befand sich der Beklagte daher 

während 38 Tagen mit der Summe von Fr. 865.10 im Verzug, was bei 5 % Zins 

rund Fr. 4.50 entspricht. Insgesamt betrug die Zinslast damit rund Fr. 11.25. Diese 

Summe ist von dem hiervor berechneten Rest von Fr. 636.40 abzuziehen, die 

verbleibenden Fr. 625.15 sind auf die Unterhaltsschuld für den April 2014 anzu-

rechnen. Folgende Schulden waren damit nach der Zahlung vom 30. Mai 2014 

noch offen: 
Monat Betrag 

April 2014 3'464.85 (= 4'090.00 ./. 625.15) 
Mai 2014 4'090.00 

2.6.2. Die Unterhaltsverpflichtungen des Beklagten für die Monate Januar 

bis März 2014 waren somit Ende Mai 2014 inklusive der Zinslast getilgt, weshalb 

für diesen Zeitraum keine Rechtsöffnung zu gewähren und das entsprechende 

Rechtsbegehren abzuweisen ist (Urk. 1 S. 2 Ziff. 2; vgl. auch den Zahlungsbefehl 

vom 21. März 2014 [Urk. 2/2]). 

- 15 - 

2.7. Die Zahlung von Fr. 1'400.– im Juni 2014 ist mangels Nachweis ei-

ner Schuldnererklärung im Sinne von Art. 86 Abs. 1 OR zunächst auf die Unter-

haltsschuld für April 2014 anzurechnen. Danach blieben noch folgende Unter-

haltsschulden offen: 
Monat Betrag 

April 2014 2'064.85 
Mai 2014 4'090.00 
Juni 2014 4'090.00 

Im Zeitpunkt der Ausstellung des Zahlungsbefehls vom 2. Juli 2014 bzw. 

dessen Zustellung am 4. Juli 2014, mit dem Unterhaltsbeiträge für April bis Juni 

2014 von insgesamt Fr. 6'205.10 in Betreibung gesetzt wurden (Urk. 2/3), waren 

für diese Periode noch Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 10'244.85 offen. Es 

rechtfertigt sich daher die Kosten für den betreffenden Zahlungsbefehl von 

Fr. 73.30 dem Beklagten aufzuerlegen. 

Die Zahlung im Juli 2014 von Fr. 1'400.– ist demnach zuerst auf die Kosten 

des Zahlungsbefehls vom 2. Juli 2014 von Fr. 73.30 anzurechnen. Es verbleiben 

danach Fr. 1'326.70. Da zur betreffenden Zahlung keine Schuldnererklärung im 

Sinne von Art. 86 Abs. 1 OR urkundlich nachgewiesen ist, kommen die Regeln 

gemäss Art. 87 Abs. 1 zur Anwendung. Da alle offenen Schulden auch betrieben 

waren, ist auch diesfalls bei der Anrechnung einer Zahlung auf den Fälligkeits-

zeitpunkt der Schulden abzustellen. Die von der Zahlung von Fr. 1'400.– im Juli 

2014 verbleibenden Fr. 1'326.70 sind daher auf die Unterhaltsschuld für April 

2014 anzurechnen. Danach waren folgende Unterhaltschulden offen: 
Monat Betrag 

April 2014 738.15 
Mai 2014 4'090.00 
Juni 2014 4''090.00 
Juli 2014 4''090.00 

Analog ist im August zu verfahren. Nach Anrechnung der Zahlung von 

Fr. 1'400.– im August 2014 präsentiert sich die Schuldverpflichtung des Beklagten 

folgendermassen: 
Monat Betrag 

Mai 2014 3'428.15 
Juni 2014 4'090.00 
Juli 2014 4'090.00 

August 2014 4'090.00 

- 16 - 

Im Zeitpunkt der Ausstellung des Zahlungsbefehls vom 4. September 2014 

bzw. dessen Zustellung am 8. September 2014, mit dem Unterhaltsbeiträge für 

Juli bis September 2014 von insgesamt Fr. 8'070.– in Betreibung gesetzt wurden 

(Urk. 2/4), waren für diese Periode – unabhängig davon, wann die Zahlung von 

Fr. 1'400.– im September erfolgte, da diese zunächst auf den offenen Unterhalts-

beitrag für Mai 2014 anzurechnen war, noch Unterhaltsbeiträge in der Höhe von 

zumindest Fr. 16'360.– (= 4 x 4'090.–; Juni - Sept. 2014) offen. Es rechtfertigt sich 

daher die Kosten für den betreffenden Zahlungsbefehl von Fr. 73.30 dem Beklag-

ten aufzuerlegen. Die Zahlung im September 2014 von Fr. 1'400.– ist demnach 

zuerst auf die Kosten des Zahlungsbefehls vom 4. September 2014 von Fr. 73.30 

anzurechnen. Es verbleiben danach Fr. 1'326.70. Die zusätzliche erhobene Be-

treibung der Unterhaltsbeiträge für Juli bis September 2014 (vgl. den Zahlungsbe-

fehl vom 4. September 2014 [Urk. 2/4]) ändert am analogen Vorgehen zur Situati-

on im August nichts. Nach entsprechender Anrechnung von Fr. 1'326.70.– auf die 

im Sept. 2014 noch offenen Unterhaltsverpflichtungen präsentiert sich die Schuld-

verpflichtung des Beklagten folgendermassen: 
Monat Betrag 

Mai 2014 2'101.45 
Juni 2014 4'090.00 
Juli 2014 4'090.00 

August 2014 4'090.00 
Sept. 2014 4'090.00 

2.8. Zusammenfassend ist Folgendes festzuhalten: 

- Die Unterhaltsschulden des Beklagten für den Zeitraum Oktober 2013 bis 

März 2014 nebst Zinsen und Kosten sind bereits getilgt, weshalb die 

Rechtsöffnungsbegehren betreffend Unterhaltszahlungen für diesen Zeit-

raum (Zahlungsbefehle vom 6. Januar 2014 [Urk. 2/1] und vom 21. März 

2014 [Urk. 2/2]) abzuweisen sind. Diesbezüglich ist der Beschwerde statt 

zu geben. 

- Für den Zeitraum von April bis Juni 2014 (Zahlungsbefehl vom 2. Juli 

2014 [Urk. 2/3]) gewährte die Vorinstanz der Klägerin die Rechtsöffnung 

über den Betrag von Fr. 6'175.10 nebst Zins seit 2. Juli 2014 (Urk. 1 S. 2 

Ziff. 3). Für diesen Zeitraum sind noch Fr. 6'191.45 (= 2'101.45 + 4'090.–) 

- 17 - 

offen. Der angefochtene Entscheid erweist sich damit als zutreffend, wes-

halb die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen ist. 

- Für den Zeitraum von Juli bis September 2014 (Zahlungsbefehl vom 

4. September 2014 [Urk. 2/4]) gewährte die Vorinstanz der Klägerin die 

Rechtsöffnung über den Betrag von Fr. 8'070.– (Urk. 1 S. 2 Ziff. 4). Für 

diesen Zeitraum sind noch Fr. 12'270.– (= 3 x 4'090.–) offen. Der ange-

fochtene Entscheid erweist sich damit als zutreffend, weshalb die Be-

schwerde in diesem Punkt abzuweisen ist. 

- Wie unter E. IV. 2.1.2. hiervor dargelegt, ist für die Kosten keine Rechts-

öffnung zu erteilen. Soweit die Vorinstanz der Klägerin für die Kosten die 

Rechtsöffnung gewährte, ist der Beschwerde statt zu geben. 

- Dass die Vorinstanz Rechtsöffnung für Zins ab Datum des Zahlungsbe-

fehls in der Höhe von 5 % gewährte, ist nicht zu beanstanden 

(vgl. E. IV. 2.5.3. hiervor). Die Beschwerde ist diesbezüglich abzuweisen. 

V. 

1.1. Die Klägerin verlangte vor der Vorinstanz, ihr sei die Rechtsöffnung 

für insgesamt Fr. 19'648.60 zu erteilen (Urk. 1 S. 2), während der Beklagte die 

vollumfängliche Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens beantragte (Urk. 10 

S. 2). Im Ergebnis ist der Klägerin die Rechtsöffnung für insgesamt Fr. 14'245.10 

zu gewähren. Die Klägerin obsiegt damit zu rund 7/10, dementsprechend sind die 

erstinstanzlichen Kosten gemäss Art. 106 Abs. 2 ZPO der Klägerin zu 3/10 und 

dem Beklagten zu 7/10 aufzuerlegen. Die Parteien haben sich weder zur Höhe 

der vorinstanzlichen Spruchgebühr von Fr. 350.– noch zur Höhe der Parteient-

schädigung für das vorinstanzliche Verfahren von Fr. 1'600.– geäussert. Es sind 

keine Gründe ersichtlich, den vorinstanzlichen Entscheid diesbezüglich zu korri-

gieren. Die Spruchgebühr ist daher zu bestätigen und der Beklagte ausgangsge-

mäss zu verpflichten, der Klägerin eine auf 4/10 reduzierte Parteientschädigung 

von Fr. 640.– zu bezahlen. 

- 18 - 

1.2.1 Die Vorinstanz bejahte das Vorliegen der Voraussetzungen zur Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege bei beiden Parteien. Dementsprechend 

bestellte sie beiden Partien eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung und ge-

währte dem Beklagten die unentgeltliche Prozessführung. Da sie der Klägerin 

keine Kosten auferlegte, schrieb sie deren Gesuch um unentgeltliche Prozessfüh-

rung als gegenstandslos ab (Urk. 23 S. 8 E. 4.3 und S. 9 Dispositivziffer 1). Die 

betreffende Verfügung der Vorinstanz blieb unangefochten. 

1.2.2. Nun wird die Klägerin für das erstinstanzliche Verfahren teilweise 

kostenpflichtig. Entscheide, welche die unentgeltliche Rechtspflege betreffen, ha-

ben dieselbe beschränkte materielle Rechtskraft wie verwaltungsrechtliche Verfü-

gungen. Sie können daher grundsätzlich in Wiedererwägung gezogen werden 

(vgl. BK-Bühler, Art. 119 ZPO N 64 ff.). Aus den Akten geht hervor, dass die Klä-

gerin von März 2015 bis Mai 2015 mit Beträgen von rund Fr. 500.– bis Fr. 560.– 

von der Fürsorge unterstützt werden musste (Urk. 30/1). Aus ihrem Kontoauszug 

für den Februar 2015 geht sodann hervor, dass sie neben den vorliegend umstrit-

tenen Unterhaltszahlungen keine nennenswerte Einkünfte und keine Barreserven 

hat (Urk. 30/2). Sie muss daher als bedürftig im Sinne von Art. 117 ZPO qualifi-

ziert werden. Da ihre Rechtsbegehren nicht aussichtslos waren, ist von Amtes 

wegen auf den Entscheid der Vorinstanz zurückzukommen und der Klägerin für 

das erstinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. 

1.3. Im Ergebnis ist daher die Spruchgebühr von Fr. 350.– für das erstin-

stanzliche Verfahren der Klägerin zu 3/10 und dem Beklagten zu 7/10 aufzuerle-

gen, zufolge der beiden Parteien gewährten unentgeltlichen Rechtspflege aber 

einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Parteien sind darauf hinzuwei-

sen, dass eine Rückforderung gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO vorbehalten bleibt. 

2.1. Beide Parteien beantragten auch für das Beschwerdeverfahren die 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und die Bestellung ihrer Vertreter 

als unentgeltliche Rechtsbeistände (Urk. 22 S. 2 und Urk. 28 S. 2). Dass die Klä-

gerin als mittellos zu betrachten ist, wurde bereits erwähnt. Aus der nachgereich-

ten Steuererklärung nebst Einschätzungsentscheid (Urk. 35/1 S. 2 Ziff. 100 und 

Urk. 35/2) ergibt sich, dass der Gesuchsgegner im Jahr 2014 im Durchschnitt 

- 19 - 

über ein monatliches Nettoeinkommen von rund Fr. 5'973.– verfügte. Der Verfü-

gung der Vorinstanz vom 30. Mai 2013 betreffend Abänderung der Unterhalts-

pflicht kann entnommen werden, dass ohne Berücksichtigung der Unterhaltsver-

pflichtung des Gesuchsgegners sein betreibungsrechtliches Existenzminimum 

Fr. 3'455.– bzw. Fr. 3'386.– beträgt (Urk. 3/2 S. 4). Seit Juni 2014 bezahlt der Be-

klagte aber nur noch Fr. 1'400.– pro Monat an die Klägerin und die gemeinsame 

Tochter (vgl. E. IV. 2.2.), womit ihm grundsätzlich selbst bei Berücksichtigung ei-

nes im Hinblick auf die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erweiterten 

Existenzminimums ein Betrag in der Grössenordnung von Fr. 1'000.– pro Monat 

(≈ 5973.– ./. 3'455.– ./. 1'400.–) zur Finanzierung des vorliegenden Prozesses zur 

Verfügung stehen würde. Dieser Betrag würde es dem Beklagten eigentlich er-

lauben, die Kosten des vorliegenden Prozesses innert nützlicher Frist zu tilgen. 

Es muss nun aber beachtet werden, dass mit vorliegendem Entscheid der Kläge-

rin Rechtsöffnung für rund Fr. 14'000.– gegen den Beklagten erteilt wird (vgl. E. 

IV. 2.8. hiervor). Unter Berücksichtigung dieser Verpflichtung, deren Betreibung 

nun fortgesetzt werden kann, kann nicht davon ausgegangen werden, der Beklag-

te könne die Kosten des vorliegenden Prozesses innert nützlicher Frist beglei-

chen. Zwar verfügt der Beklagte über Vermögen, dieses besteht aber in Form ei-

ner Lebensversicherung mit Laufzeit bis 2025 und kann daher zumindest zurzeit 

nicht als liquid betrachtet werden (Urk. 33, Urk. 35/1 S. 4 Ziff. 30.3). Der Beklagte 

muss daher im vorliegenden Verfahren ebenfalls als bedürftig im Sinne von Art. 

117 ZPO qualifiziert werden. Zudem kann nicht gesagt werden, dass die Anträge 

der Parteien im Berufungsverfahren aussichtslos gewesen wären. Damit ist bei-

den Parteien die unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren zu ge-

währen. Da der Beizug einer Fachperson im vorliegenden Verfahren ohne weite-

res angebracht ist, ist der Klägerin Rechtsanwältin lic. iur Y._____ als unentgeltli-

che Rechtsbeiständin und dem Beklagten Rechtsanwalt Dr. X._____ als unent-

geltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.  

2.2. Die Spruchgebühr für den Entscheid im vorliegenden Beschwerde-

verfahren ist in Anwendung von Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV 

SchKG auf Fr. 525.– festzulegen. Da die Parteien im Beschwerdeverfahren weit-

gehend die gleichen Standpunkte wie vor der Vorinstanz vertraten (Urk. 22 S. 2, 

- 20 - 

Urk. 28 S. 2), kann betreffend der Kostenverlegung im Beschwerdeverfahren 

sinngemäss auf die Erwägung zur Kostenverlegung im erstinstanzlichen Verfah-

ren verwiesen werden (E. V 1.1. hiervor). Die Spruchgebühr für das Beschwerde-

verfahren ist demnach dem Beklagten zu 7/10 und der Klägerin zu 3/10 aufzuer-

legen, zufolge der beiden Parteien gewährten unentgeltlichen Rechtspflege aber 

einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Parteien sind darauf hinzuwei-

sen, dass eine Rückforderung gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO vorbehalten bleibt. 

2.3. Ausgangsgemäss ist der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin eine 

auf 4/10 reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen. Zur Bemessung der Partei-

entschädigung ist gemäss § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Verord-

nung über die Anwaltsgebühren (AnwGebV) aufgrund des Streitwertes von 

Fr. 19'648.60 von einer Grundgebühr in Höhe von Fr. 3'847.30 auszugehen. Die-

se ist aufgrund der endgültigen Streiterledigung gemäss § 13 Abs. 2 AnwGebV 

auf einen bis zwei Drittel zu kürzen, also auf Fr. 1'282.45 bis Fr. 2'564.85. Auf-

grund der summarischen Natur des vorliegenden Verfahrens ist sodann die Ge-

bühr in der Regel auf zwei Drittel bis einen Fünftel zu ermässigen, also auf Fr. 

257.10 bis Fr. 1'710.–. In diesem Rahmen ist die Gebühr gemäss § 2 Abs. 1 An-

wGebV aufgrund der Verantwortung, dem nötigen Zeitaufwand und der Schwie-

rigkeit des Falles festzusetzen. Dabei ist im vorliegenden Fall weder von einer 

überdurchschnittlichen Verantwortung oder Schwierigkeit noch von überdurch-

schnittlich hohem Zeitaufwand auszugehen, weshalb die Parteientschädigung im 

mittleren Bereich des möglichen Rahmens zu verorten ist, mithin auf Fr. 1'000.– 

zuzüglich 8 % MwSt., also insgesamt auf Fr. 1'080.–, festzulegen ist. Im Ergebnis 

ist der Beklagte damit zu verpflichten, der Klägerin für das Beschwerdeverfahren 

eine auf 4/10 reduzierte Parteientschädigung von gerundet Fr. 450.– (inkl. MwSt.) 

zu bezahlen. 

Es wird beschlossen: 

1. Beiden Parteien wird für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Pro-

zessführung gewährt. 

- 21 - 

2. Der Klägerin wird Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechts-

beiständin für das Beschwerdeverfahren bestellt. 

3. Dem Beklagten wird Rechtsanwalt Dr. X._____ als unentgeltlicher Rechts-

beistand für das Beschwerdeverfahren bestellt. 

4. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Dispositivziffer 1 der Verfügung der Vorinstanz vom 23. Februar 2015 

wird aufgehoben. Sie lautet neu wie folgt: 

" 1. Der Klägerin wird die unentgeltliche Prozessführung gewährt." 

2. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositivziffer 1 bis 8 

mit Ausnahme der Dispositivziffer 6 des angefochtenen Entscheids aufge-

hoben. Sie lauten neu wie folgt:  

" 1. Das Rechtsöffnungsbegehren in 

Betreibung Nr. …, Betreibungsamt Bassersdorf-Nürensdorf, 

Zahlungsbefehl vom 6. Januar 2014, 

wird abgewiesen. 

 2. Das Rechtsöffnungsbegehren in 

Betreibung Nr. …, Betreibungsamt Bassersdorf-Nürensdorf, 

Zahlungsbefehl vom 21. März 2014, 

wird abgewiesen. 

 3. Der Klägerin wird definitive Rechtsöffnung erteilt in der  

Betreibung Nr. …, Betreibungsamt Bassersdorf-Nürensdorf, 

Zahlungsbefehl vom 2. Juli 2014, für 

Fr. 6'175.10 nebst Zins zu 5 % seit 2. Juli 2014. 

 4. Der Klägerin wird definitive Rechtsöffnung erteilt in der  

Betreibung Nr. …, Betreibungsamt Bassersdorf-Nürensdorf, 

Zahlungsbefehl vom 4. September 2014, für 

Fr. 8'070.– nebst Zins zu 5 % seit 4. September 2014. 

- 22 - 

 5. Im Mehrbetrag werden die Rechtsöffnungsbegehren abgewiesen. 

[…] 

 7. Die Kosten werden dem Beklagten zu 7/10 und der Klägerin zu 3/10 auferlegt, jedoch 

zufolge der beiden Parteien gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf 

die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt 

vorbehalten. 

 8. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine reduzierte Parteientschädigung von 

Fr. 640.– zu bezahlen." 

3. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 525.– festge-

setzt. 

4. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden der Klägerin zu 3/10 und 

dem Beklagten zu 7/10 auferlegt, jedoch zufolge der beiden Parteien ge-

währten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Beschwerdeverfahren ei-

ne reduzierte Parteientschädigung von Fr. 450.– zu bezahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der 

Doppel der Urk. 33 -35, sowie an das Einzelgericht im summarischen Ver-

fahren am Bezirksgericht Bülach und das genannte Betreibungsamt, je ge-

gen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 23 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermögens-
rechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 19'648.60.–. Die Beschwerde an das 
Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die 
Art. 44 ff. BGG. 

 

Zürich, 18. August 2014 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 

lic. iur. G. Kenny 
 
 
versandt am: js 

	Beschluss und Urteil vom 18. August 2015
	I.
	II.
	III.
	IV.
	V.

	Es wird beschlossen:
	1. Beiden Parteien wird für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Prozessführung gewährt.
	2. Der Klägerin wird Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin für das Beschwerdeverfahren bestellt.
	3. Dem Beklagten wird Rechtsanwalt Dr. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand für das Beschwerdeverfahren bestellt.

	4. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Dispositivziffer 1 der Verfügung der Vorinstanz vom 23. Februar 2015 wird aufgehoben. Sie lautet neu wie folgt:
	" 1. Der Klägerin wird die unentgeltliche Prozessführung gewährt."
	2. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositivziffer 1 bis 8 mit Ausnahme der Dispositivziffer 6 des angefochtenen Entscheids aufgehoben. Sie lauten neu wie folgt:
	" 1. Das Rechtsöffnungsbegehren in Betreibung Nr. …, Betreibungsamt Bassersdorf-Nürensdorf, Zahlungsbefehl vom 6. Januar 2014, wird abgewiesen.
	2. Das Rechtsöffnungsbegehren in Betreibung Nr. …, Betreibungsamt Bassersdorf-Nürensdorf, Zahlungsbefehl vom 21. März 2014, wird abgewiesen.
	3. Der Klägerin wird definitive Rechtsöffnung erteilt in der  Betreibung Nr. …, Betreibungsamt Bassersdorf-Nürensdorf, Zahlungsbefehl vom 2. Juli 2014, für Fr. 6'175.10 nebst Zins zu 5 % seit 2. Juli 2014.
	4. Der Klägerin wird definitive Rechtsöffnung erteilt in der  Betreibung Nr. …, Betreibungsamt Bassersdorf-Nürensdorf, Zahlungsbefehl vom 4. September 2014, für Fr. 8'070.– nebst Zins zu 5 % seit 4. September 2014.
	5. Im Mehrbetrag werden die Rechtsöffnungsbegehren abgewiesen.
	[…]
	7. Die Kosten werden dem Beklagten zu 7/10 und der Klägerin zu 3/10 auferlegt, jedoch zufolge der beiden Parteien gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vo...
	8. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 640.– zu bezahlen."
	3. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 525.– festgesetzt.
	4. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden der Klägerin zu 3/10 und dem Beklagten zu 7/10 auferlegt, jedoch zufolge der beiden Parteien gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht ge...
	5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Beschwerdeverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 450.– zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der Doppel der Urk. 33 -35, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach und das genannte Betreibungsamt, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...
	Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 19'648.60.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs g...