# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 93bc123f-f715-5728-8a10-554a31155047
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-05-31
**Language:** de
**Title:** Revision. Keine Verschlechterung ausgewiesen. Keine Erhöhung der Rente. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2022.00474
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00474.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00474
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
31. Mai 2023
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1970, meldete sich am 26. Juni 2009
unter Hinweis auf
eine Mehlallergie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
10
/1
)
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ver
neinte mit Verfügung vom 24. September 2010 einen Rentenanspruch (Urk.
10
/48).
1.2
Am 16. November 2015 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (Urk.
10
/61).
Nach weiteren Abklärungen erliess die IV-Stelle den Vorbe
scheid vom 1
4.
März 2016
(
Urk.
10
/70
;
Urk.
10
/73
)
und verneinte mit Verfügung vom 25. April 2016 einen Rentenanspruch (Urk.
10
/77).
Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
10/78/3-5) hiess das hiesige Gericht im Verfahren IV.2016.00558 mit Urteil vom
2
5.
Januar 2017 in dem Sinne gut, dass die Verfü
gung vom 2
5.
April 2016 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zu weiteren Abklärungen zurückgewiesen wurde
(
Urk.
10/82)
.
1.3
Die IV-Stelle holte in der Folge zwei psychiatrische Gutachten (
Urk.
10/93,
Urk.
10/120) sowie ein neuropsychologisches Gutachten (
Urk.
10/117)
ein
und stellte mit Vorbescheid vom 2
5.
März 2019 die Abweisung des Leistungs
begehrens in Aussicht (
Urk.
10/122).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/125,
10/132,
Urk.
10/138,
Urk.
10/144
) sprach sie dem Versicherten mit Verfügung vom
3.
April 2020 eine halbe Rente mit Wirkung ab dem
1.
Mai 2016 zu (
Urk.
10/15
1
-
152).
1.4
Am 1
0.
März 2021 machte der Versicherte eine Verschlechterung seines Gesundheits
zustandes geltend
und ersuchte um Erhöhung der Rente
(
Urk.
10/177)
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/204
-205,
Urk.
10/209,
Urk.
10/213,
Urk.
10/218,
Urk.
10/
220,
Urk.
10/
226,
Urk.
10/
234)
wies
die IV-Stelle mit Verfügung vom
9.
August 2022
das
Erhöhung
sgesuch ab
(
Urk.
10/239 =
Urk.
2).
2.
Der Versicherte erhob am
9.
September 2022 Beschwerde (
Urk.
1) gegen die Ver
fügung vom
9.
August 2022 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und ihm sei eine höhere als eine halbe Rente der Invalidenversicherung auszurichten (S. 2
Ziff.
1), eventuell sei die Verfügung vom
9.
August 2022 aufzuheben und die Sache sei zur ergänzenden medizinisch-gutachterlichen Abklärung zum Ver
lauf ab August 2020 und neuem Entscheid über den eine halbe Rente überstei
genden Rentenanspruch an die IV-Stelle zurückzuweisen (S. 2
Ziff.
2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
1
0.
Oktober 2022
(
Urk.
9
) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
1.
November 2022
wurden antragsgemäss (vgl.
Urk.
1
S. 2
) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt und dem Beschwerdeführer
die Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk.
11
).
Mit Eingabe vom 1
5.
November 2022 (
Urk.
13) hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. Dies wurde der Beschwerdegegnerin am 2
2.
November 2022 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
16).
Mit Eingabe vom 1
3.
März 2023 (
Urk.
17) reichte der Beschwerdeführer einen weiteren medizinischen Bericht (
Urk.
18) zu den Akten.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (vgl.
Rz
. 1008 des Kreisschreibens zu den Übergangs
bestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems, KS ÜB WE IV, gültig ab 1. Januar 2022).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2.
Da
e
ine Renten
erhöhung
vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herab
gesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar.
Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).
Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits
unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des gel
tend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammen
hang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundes
gerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.
4
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu han
deln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f IVV auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
1.
5
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestat
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizi
nische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abge
geben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen ver
fügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gege
benen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 1
0.
Juni 2021 E. 3.2, je
m.w.H
.).
Geht es um psychische Erkrankungen (vgl.
BGE 143 V 418 E. 7)
sind für die Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit systematisierte Indikatoren beachtlich, die - unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits - erlauben, das tat
sächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und E. 4.1).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
begründete die Ablehnung des Erhöhungsgesuchs damit (
Urk.
2), dass sich seit dem letzten Entscheid keine Verschlechterung des Gesundheits
zustandes erwiesen habe. Es bestehe deshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige halbe Rente mit einem Invaliditätsgrad von 50
%
(S. 1)
.
Es bestehe keine Notwendigkeit für eine erneute psychiatrische Begutachtung (S. 2).
2.2
Dagegen wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein (Urk. 1),
es sei ab August 2020 langsam zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen.
Es sei eine schleichende Zunahme der depressiven Symptomatik fest
gestellt worden und hinzu seien auditive und visuelle Halluzinationen gekom
men. Die zunehmende Verschlechterung habe im Frühjahr 2021 zu einer zwei
monatigen stationären Behandlung im Sanatorium
Y.___
geführt.
Seither sei er wieder in ambulanter Behandlung und erhalte Unterstützung durch die psychi
atrisch
e
Spitex. Vom 3
1.
Januar bis 2
5.
Februar 2022 habe ein weiterer mehr
wöchiger stationärer Aufenthalt in der Klinik
Y.___
stattgefunden
(S. 5)
.
Die Notwendigkeit zweier mehrwöchiger stationärer Behandlungen innert Jahresfrist zeige mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die Dauerhaftigkeit der Verschlech
terung der psychischen Situation
(S. 6
;
vgl. auch
Urk.
17)
. Im Übrigen
habe
die Beschwerdegegnerin ungenügende Abklärungen getätigt;
der Krankheitsverlauf seit der
Rentenzusprache
wäre
gutachterlich zu klären gewesen
(
Urk.
1
S. 6
,
Urk.
13
)
.
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob sich der (psychische) Gesundheitszustand des Beschwerde
führers seit der Zusprache der halben Rente mit Verfügung vom
3.
April 2020 verschlechtert hat,
so
dass er Anspruch auf eine höhere Rente hat.
3.
3.1
Der Verfügung vom
3.
April 2020 lagen im Wesentlichen die folgenden medizi
nischen Berichte zugrunde:
3.2
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt für Neurologie, erstattete sein psychiatrisches Gutachten am 1
1.
Oktober 2017 (
Urk.
10/93) gestützt auf die Untersuchung des Beschwerdeführers sowie die Akten und
nannte als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1; S. 34). Er führte aus,
aktuell
bestehe keine leitliniengerechte psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung. Eine solche sei dringend indiziert (S. 40 unten).
Zusammenfassend ergäben die vorliegenden Befunde bei kritischer Würdigung ein in sich unschlüssiges, inkonsis
tentes Bild
(S. 41)
.
Aufgrund der mittelgradigen depressiven Episode sei der Beschwerdeführer aus rein psychiatrischer Sicht sowohl in der zuletzt ausge
übten Tätigkeit als Hilfsbäcker als auch in allen ähnlichen Tätigkeiten mit redu
ziertem Kundenkontakt und der Möglichkeit sich zurückzuziehen, mit klar
struktu
rierten Aufgaben
und ohne Tätigkeiten, die eine hohe Daueraufmerk
samkeit und Dauerkonzentration erdordern würden oder ein hohes Mass an Flexi
bilität und Kreativität voraussetzten, zu 50
%
arbeitsfähig (S. 42 f.).
3.3
Dipl.-Psych.
Dipl. Inf.-Wiss.
A.___
, Fachpsychologe für Neuropsycho
logie FSP, erstattete sein neuropsychologisches Teilgutachten am 2
9.
November 2018 (
Urk.
10/117)
und führte aus, aufgrund der auffälligen Ergebnisse der forma
lisierten kognitiven Beschwerdevalidierung sei es nicht möglich gewesen, ein gültiges Testprofil der kognitiven Leistungsfähigkeit zu erstellen. Die tatsäch
lichen Leistungen seien aufgrund der eingeschränkten Mitwirkung des Beschwerde
führers psychometrisch
nicht valide erfassbar und deshalb auch nicht ausreichend sicher beurteilbar.
Eine neuropsychologische Diagnose mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit könne somit unter diesen Bedingungen nicht ausreichend
sicher gestellt
werden
(S. 10)
.
3.4
Dr.
Z.___
erstattete
ein weiteres
psychiatrisches Gutachten am
9.
Januar 2019 (
Urk.
10/120) gestützt auf die Untersuchung des Beschwerdeführers sowie die Akten
und
nannte folgende Diagnose mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit
(
S. 35):
-
mittelgradige depressive Episode mit psychotisch anmutenden Sympto
men (ICD-10 F32.1)
Er führte aus,
analog der Parameter der funktionellen Leistungsfähigkeit gemäss Mini-ICF-APP bestünden mittelgradige Störungen der Aktivität und Partizi
pation, insbesondere im Bereich der Items Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, Kontaktfähigkeit zu Dritten
, Gruppenfähigkeit
, Fähigkeit zu Spontanaktivitäten, Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufgaben, Durchhaltefähigkeit und Fähigkeit zur Anwendung fachlicher Kompetenzen.
Die Exploration des Tagespro
fils weise auf ein reduziertes Alltagsaktivitätsniveau hin. Bei den Haushalts
arbeiten fühle sich der Beschwerdeführer aufgrund von psychischen Beschwerden eingeschränkt. In diesem Zusammenhang werde darauf hinge
wiesen, dass aufgrund der festgestellten Inkonsistenzen und Diskrepanzen die durch den Beschwerdeführer gemachten Angaben nicht ohne Weiteres verwertbar seien (S. 39).
Die im Rahmen der aktuellen Abklärung ermittelten Medikamenten
spiegel für
Duloxetin
seien im therapeutischen Bereich gelegen.
Die Medikamenten
spiegel für Quetiapin seien knapp im positiven Bereich gelegen
(S. 40)
.
D
er Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
habe sich
im Vergleich zur Voruntersuchung 2017 weder verbessert noch verschlechtert (S. 43).
Der Beschwerde
führer könne in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit vier Stunden pro Tag anwesend sein (S. 47 unten). In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Hilfsbäcker
und in einer mit den Ressourcen der letzten Tätigkeit vergleichbaren Tätigkeit sei der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht zu 50
%
arbeitsfähig, bezogen auf ein 100%iges Pensum
(S. 48)
.
Aus psychiatrischer Sicht werde dringend zu einer stationären Behandlung und darüber hinaus einer entsprechenden Anpassung der psychopharmakologischen Behandlung geraten (S. 49).
Die gutachterliche Konsistenz
prüfung habe Hinweise auf nicht im geklagten Umfang vorhandene Funktionsbeeinträchtigungen ergeben. Es bestünden Diskrepanzen zwischen der subjektiv geschilderten Intensität der Beschwerden und der Vagheit der Beschwerden, Diskrepanzen zwischen den eigenen Angaben und den fremdanamnes
tischen Informationen einschliesslich der Aktenlage und Diskr
e
panzen zwischen schwerer subjektiver Beeinträchtigung und dem psychosozialen Funktionsniveau bei der Alltagsbewältigung.
Zusammenfassend ergäben die vor
liegenden Befunde bei kritischer Würdigung ein in sich unschlüssiges, inkonsis
tentes Bild
(S. 50)
.
3.5
Dipl.-Psych.
A.___
erstattete
ein weiteres
neuropsychologisches Teilgutachten am
9.
Januar 2019 (
Urk.
10/120/55-66) und
führte aus,
aufgrund
der Auffällig
keiten in den eingesetzten Beschwerdevalidierungsverfahren könnten die Ergeb
nisse aus den Untersuchungen der Funktionsbereiche nicht eindeutig interpretiert und hinsichtlich ihres Schweregrades auch nicht sicher beurteilt werden. Die Ergeb
nisse aus den neuropsychologischen Leistungstests, die der Darstellung eines kognitiven Leistungsprofils dienen sollten, müssten somit als ungültig zurück
gewiesen werden. Eine neuropsychologische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit könne somit unter diesen Bedingungen nicht ausreichend
sicher gestellt
werden
(S. 10)
.
Auf der Grundlage der neuropsychologischen Befunderhe
bung könne keine Aussage über krankheitsbezogene Funktions
störungen gemacht werden.
Die Aufmerksamkeitsleistungen und die verbalen Lern- und Gedächtnisleistungen könnten aufgrund der auffälligen Ergebnisse in den Symptomvalidierungsverfahren weder inhaltlich noch in Bezug auf ihren Schweregrad ausreichend sicher interpretiert und beurteilt werden
(S. 11)
.
3.6
Dr.
Z.___
nahm am 2
1.
Juli 2019 Stellung (
Urk.
10/138) und führte aus,
mit Ver
weis auf die Untersuchungsergebnisse im Rahmen von beiden Untersuchungen des Beschwerdeführers sei die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, insbesondere im
Hinblick auf die festgestellten Inkonsistenzen und Diskrepanzen, darüber hinaus Hinweisen auf eine Aggravation unter Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Leitlinien vorgenommen worden. Dem könne mit Verweis auf die Diskussion im Gutachten nichts hinzugefügt werden
(S. 10)
.
Mit Verweis auf die Informationen aus der Versicherungsakte, darüber hinaus die aktuelle Untersuchung hätten bis auf eine Mehlallergie und eine arterielle Hypertonie keine weiteren somatischen Komorbiditäten ausgemacht werden können.
Im Falle des Beschwerdeführers sei bis dato keine Remission erreicht worden (S. 11).
Beim Beschwerdeführer sei eine Dauer
der depressiven Symptomatik
von mehr als 24 Monate dokumentiert, dies entspreche einem chronischen Verlauf der unipolaren depressiven Störung.
Die erfolgte Therapie sei evidenzbas
iert
, wobei nicht sämtliche medizinischen Mass
nahmen umgesetzt worden seien. Die Medikamentenspiegel seien im Rahmen der letzten Verlaufsuntersuchung nachgewiesen worden.
Bis auf eine Augmentations
behandlung könnten keine weiteren Massnahmen empfohlen wer
den.
Die Prognose könne nicht abschliessend beurteilt werden. In der Regel müsse davon ausgegangen werden, dass bei einer Dauer von mehr als 24 Monaten und mehreren durchgeführten, jedoch erfolglosen Behandlungsversuchen die sozio-medizinische Prognose ungünstig sei (S. 13).
Gleichzeitig lägen beim Beschwerde
führer multiple nicht versicherungsmedizinisch relevante psychosoziale Belastungs
faktoren vor wie der Migrationshintergrund, keine ausreichenden Sprachkenntnisse, keine berufliche Ausbildung, finanzielle Probleme, Schulden, Alter und lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt (seit 2009), die bei der Beurtei
lung der Leistungsfähigkeit ausgeschlossen worden seien.
Die 50%ige Arbeitsunfähig
keit sei alleine aufgrund des festgestellten Gesundheitsschadens attestiert worden (S. 14).
3.7
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, nahm am 2
2.
Juli 2019 Stellung (
Urk.
10/141/3) und führte aus,
die Einschätzung im psychiatrischen Gutachten
von
Dr.
Z.___
könne bezüglich der Arbeitsunfähigkeit plausibel nachvollzogen werden.
Da die neuropsychologischen Resultate aus psychiatrischer Sicht inter
pretiert werden müssten, könne auf eine Befragung des neuropsychologischen Gutachters verzichtet werden. Zusammenfassend könne vollumfänglich auf das
bidisziplinäre
Gutachten vom
9.
Januar 2019 abgestellt werden.
4.
4.1
Der aktuelle Gesundheitszustand ergibt sich aus den nachfolgenden medizini
schen Berichten.
4.2
Die Ärzte des Sanatoriums
Y.___
berichteten am 1
0.
März 2021 (
Urk.
10/177) und
nannten folgende Diagnosen:
-
posttraumatische Belastungsstörung (
PTBS,
ICD-10 F43.1)
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis schwergradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
Differentialdiagnose: schizo
affektive Störung, gegenwärtig schwere depres
sive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F25.1)
-
arterielle Hypertonie
-
Vitamin D-Mangel
Sie führten aus,
die Zuweisung des Beschwerdeführers sei am 1
2.
Januar 2021 auf freiwilliger Basis durch die ambulante
Behandlerin
der
i
ntegrierten Psychiat
rie
C.___
aufgrund einer prolongierten depressiven Episode bei vorbe
schriebenem schizoaffektivem Zustandsbild zur Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der medikamentösen Therapie sowie zur Organisation und Etablie
rung einer Tagesstruktur erfolgt
(S. 1)
.
Die beschriebene Symptomatik habe sich als schwergradig erwiesen. Da sich in den Untersuchungen keine Hinweise auf eine somatische Ursache der aktuellen Symptomatik gezeigt habe, sei mit einer Anpassung der psychopharmakologischen Medikation begonnen worden.
Es habe sich insbesondere eine Besserung der Alpträume und der nächtlichen Wahrnehmungs
veränderungen gezeigt, ohne dass dies jedoch dauerhaft zu einer Besserung des psychischen Gesamtzustandes beigetragen habe.
Im Verlauf des stationären Aufenthaltes und auch nach telefonischer Rücksprache mit der
Behandlerin
der
C.___
hätten sich die Hinweise auf das Vorliegen einer bis jetzt noch nicht diagnostizierten Traumafo
l
gestörung verdichtet.
Sowohl anam
nestisch als auch in der spezifischen fragebogenbasierten psychologischen Test
diagnostik hätten sich die Hinweise auf das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung in der Folge einer sequentiellen Traumatisierung in der Vor
geschichte bestätigt.
Es sei von einer Reaktivierung
traumabezogener
Symptome im Rahmen der Arbeitslosigkeit und der nachfolgenden Schwierigkeiten auszu
gehen
(S. 3)
.
4.3
Die Ärzte des Sanatoriums
Y.___
berichteten am 1
2.
März 2021 (
Urk.
10/188/7-11)
über den stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 1
2.
Januar bis 1
5.
März 2021 und
nannten als Hauptdiagnose eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis schwergradige Episode (ICD-10 F33.1), Differentialdiagnose schizoaffektive Störung, gegenwärtig depressive Epi
sode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F25.1).
Als Nebendiagnose nannten sie eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
. Sie führten aus,
bei Eintritt sei psychopathologisch ein depressives Syndrom mit leicht wahnhaft anmutender
Komponente im Vordergrund gestanden. Weder in der neurolo
gischen, noch in der körperlichen, der laborchemischen und der elektrokardio
graphischen Untersuchungen habe ein wegweisender Befund nachgewiesen wer
den können.
Da sich in den Untersuchungen keine Hinweise auf eine somatische Ursache der aktuellen Symptomatik gezeigt hätten, sei zunächst mit einer Anpas
sung der psychopharmakologischen Medikation begonnen worden
(S. 3)
.
Eine Ursache für die aktuelle psychische Dekompensation habe vom Beschwerdeführer nicht genannt werden können.
Als mögliche akute Ursache
n
sei
en
der Aufenthalt in der Türkei und das damit verbundene Zusammentreffen mit dem Vater Ende 2020 sowie die Belastungen im Rahmen des drohenden Wohnungsverlust
s
durch die Kürzung der Ergänzungsleistungen erarbeitet worden. Obwohl der Beschwerde
führer teilweise Erkenntnisse und Einsichten über sich und seine Erkrankung habe gewinnen können, sei eine Übertragung dieses Wissens auf seine Symptomatik bis zuletzt schwierig gewesen für ihn. Gemeinsam sei die Indikation für die Fortsetzung einer ambulanten psychiatrischen Betreuung gestellt und organisiert worden
(S. 4)
.
Unter der genannten (
psycho
)pharmakolo
gischen Therapie, der stationären Reizabschirmung und Etablierung eines kon
stanten Tag-Nacht-Rhythmus sowie einer stabilen Tagesstruktur habe sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers stabilisiert.
Der Beschwerdeführer habe in deutlich gebessertem Zustand in die angestammte Häuslichkeit entlassen werden können
(S. 5)
.
4.
4
Dr.
med. univ.
D.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, berich
tete am 3
1.
Mai 2021 (
Urk.
10/188/1-6) und
nannte folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 4
Ziff.
2.5):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, Differentialdiagnose schizoaffektive Störung (ICD-10 F25.1)
-
Status nach Gewalterfahrungen in der Kindheit (ICD-10 Z61.6)
-
Mehlallergie
-
Status nach Auffahrunfall vom 2
9.
März 2020 mit
-
HWS-Distorsion
-
Gleichgewichtsstörung, Konzentrationsstörung, Leistungsminderung, Ohrgeräuschen
-
Schädelprellung mit fortbestehenden Kopfschmerzen
-
Nackenschmerzen
Sie führte aus,
da die depressive Symptomatik seit längerem vorliege und da es trotz stationärer Behandlung kaum zu einer Besserung der Symptomatik gekom
men se
i, sei die Prognose ungünstig (S. 4
Ziff.
2.7).
Es bestünden eine niederge
stimmte Stimmung, Grübeln, innere Unruhe sowie eine Schlafstörung. Dies führe
zu Konzentrationsstörung sowie verminderter Leistung im Alltag (S. 5
Ziff.
3.4).
Der Beschwerdeführer könne
ein Mal
in der Woche während
30 Minuten eine dem Leiden angepasste Tätigkeit ausüben (S. 5
Ziff.
4.2). Im Haushalt könne er 15-20 Minuten am Stück arbeiten, dann müsse er sich ausruhen. Er erhalte diesbe
züglich täglich Unterstützung von seinen Cousins (S. 6
Ziff.
4.5).
4.5
Die Ärzte des Medizinischen Zentrums
E.___
berichteten am
1.
Juni 2021 (
Urk.
10/189/7-10)
und
nannten folgende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 3):
-
schizoaffektive Störung, gegenwärtig depressiv (ICD-10 F25.1)
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
-
Mehlstaub-Allergie
-
Pollenallergie
Sie
führten aus, der Beschwerdeführer werde seit dem 2
9.
März 2021 ambulant durch sie behandelt.
Es hätten bisher lediglich zwei Termine stattgefunden, da der Beschwerdeführer in Quarantäne gewesen sei. Die Behandlung finde eigentlich mit zweiwöchentlichen Terminen statt.
Der Beschwerdeführer sei
von
2010 bis jetzt zu 100
%
arbeitsunfähig
für alle Tätigkeiten des ersten Arbeitsmarktes
.
Aus Sicht des Beschwerdeführers würden die Beschwerden mit
der
aktuelle
n
Belas
tung, niemanden sehe
n
zu dürfen
,
zusammenhängen
(S. 1)
.
Der Beschwerdeführer klage seit 2010
unter anderem
über
eine depressive Stimmung, Unruhe, Antriebs
losigkeit, extrem
e
V
erlangsam
ung
,
A
ffektstarr
e
, Konzentrationsschwierigkeiten, Gedankenkreisen, Durchschlafstörungen
und ein
verringertes Selbstvertraue
n. Seit dem lebensgefährdenden Autounfall 2020 bestünden
ein
Hyperarousal
, eine Tachykardie, Alpträume
,
eine Vermeidung der Erinnerung
sowie auditive und kinästhetische Halluzinationen
, Beeinflussungswahn, Angstzustände und Verfolgungs
wahn
(S. 2)
.
Die Prognose sei schlecht. Der Beschwerdeführer habe eine schizoaffektive Störung, eine Erkrankung, welche meist chronisch verlaufe und eine schlechte Prognose aufweise. Noch dazu komme, dass die Störung auch nach medikamentöser Einstellung und Klinikaufenthalten weiterhin bestehe. Auch die posttraumatische Belastungsstörung sei bislang erfolglos therapier
t
worden
. Seit 2010 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Der Beschwerde
führer sei durch die posttraumatische Belastungsst
ö
rung und die schizoaffektive Störung kognitiv stark eingeschränkt
(S. 3).
Eine dem Leiden angepasste Tätigkeit wäre dem Beschwerdeführer eine Stunde pro Tag zumutbar (S. 4).
4.6
RAD-Ärztin
Dr.
B.___
nahm am 1
3.
Dezember 2021 Stellung (
Urk.
10/203/6) und führte aus,
in beiden neu eingegangenen Arztberichten seien die gleichen «psycho
tischen» Symptome beschrieben worden, die schon bei der Begutachtung
2019 bekannt gewesen seien.
Die neu genannte posttraumatische Belastungs
störung
sei nicht plausibel nachzuvollziehen. Der Gesundheitszustand habe sich seit der letzten materiellen Prüfung nicht verändert.
4.7
Die Ärzte der
i
ntegrierten Psychiatrie
C.___
berichteten mit Abschluss
bericht vom 1
8.
Januar 2022 (
Urk.
10/223) über die
ambulante
Behandlung des Beschwerdeführers vom 2
6.
Januar 2018 bis 2
5.
März 2021 und
nannten fol
gende Diagnosen
(S. 1
f.
)
:
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis schwergradige Episode (ICD-10 F33.1), Differentialdiagnose schizoaffektive Störung, gegen
wärtig depressive Episode mi psychotischen Symptomen (ICD-10 F25.1)
-
posttraumatische Belastungsstörung (Erstdiagnose 2021; ICD-10 F43.1)
-
benigne essentielle Hyperton
i
e: ohne Angabe einer hypertensiven Krise
-
Vitamin-D-Mangel, nicht näher bezeichnet
-
Mehlstauballergie
-
Status nach Nierenstein (2015)
-
Status nach Gastritis
(2010)
Sie führten aus,
in Absprache mit dem Beschwerdeführer sei die Behandlung bei ihnen am 2
5.
März 2021 abgebrochen worden. Der Beschwerdeführer werde die weitere Behandlung mit einem türkischsprechenden Therapeuten fortsetzen. Es bestehe keine Medikation. Der Beschwerdeführer sei Ende Januar 2018 aufgrund
einer
starke
n depressiven Symptomatik
mit halluzinatorischen Erlebnissen bei bekannter schizoaffektiver Störung von seinem vorherigen Psychiater für eine weitere diagnostische Abklärung, medikamentöse Einstellung und psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung überwiesen worden
(S. 2)
.
Das depressive Zustands
bild sei trotz hochdosierter Antidepressiv
a
kaum veränderlich geworden.
Nach einem kurzen Urlaub in der Türkei im Herbst 2020 sei es anfangs November 2020 wieder zu erneuter Dekompensation gekommen. Trotz allen getroffenen medikamentösen und therapeutischen Massnahmen habe der Beschwerdeführer sehr niedergeschlagen gewirkt, ständig mit geschlossenen Augen während des Gesprächs, habe vermehrt über eine wahnhaft-psychotische Symptomatik berich
tet und immer noch an Schlaflosigkeit, Albträumen und gelegentlich Halluzina
tionen in der Nacht gelitten, was die Hinweise auf das Vorliegen einer bis jetzt noch nicht diagnostizierten Traumafolgestörung gegeben habe (S. 3).
Im weiteren Verlauf sei es dem Beschwerdeführer psychisch nicht besser gegangen. Es habe eine
Malcompliance
bezüglich der regelmässige
n
Medikation mit zu geringem Wirkspiegel der Medikation im Blut bestanden, so dass zu
weiteren Abklärungen
und gegebenenfalls Anpassung der medikamentösen Therapie sowie zur Organi
sation und Etablierung einer Tagesstruktur eine stationäre Abklärung und Behandlung im Sanatorium
Y.___
veranlasst worden sei.
Nach dreimonatiger Behandlung (1
2.
Januar bis 1
5.
März 2021) habe der Verdacht bestätigt
und eine posttraumatische Belastungsstörung
in der Folge einer sequentiellen Traumati
sierung im Kindes- und Jugendalter diagnostiziert werden können
(S. 4)
.
4.8
Die Ärzte des Sanatoriums
Y.___
berichteten mit Austrittsmeldung vom 2
5.
Februar 2022 (
Urk.
10/219) über die stationäre Behandlung des Beschwerde
führers vom 3
1.
Januar bis 2
5.
Februar 2022 und nannten als Hauptdiagnose eine schizoaffektive Störung, gegenwärtig depressiv, Differentialdiagnose schwere depressive Episode mit psychotischen
Symptomen
. Sie führten aus,
der Beschwerde
führer berichte, dass er in letzter Zeit weniger Freude am Leben habe. Dies sei grundsätzlich schon seit Jahren so, nun aber verstärkt. Eine Neueinstel
lung beziehungsweise Anpassung der antidepressiven Medikation sei seitens des Beschwerdeführers explizit nicht gewünscht worden. Die bestehende antipsycho
tische Therapie sei initial mittels einer Erhöhung der Olanzapin-Dosis sowie unter Zusatz von Lorazepam ausgebaut worden (S. 1 f.)
.
I
m Verlauf sei bei Ausbleiben eines therapeutischen Effekts eine Augmentation mit
Haloperidol
erfolgt.
Hier
unter habe sich ein geringfügiger Rückgang der psychotischen Symptomatik gezeigt.
Im weiteren Verlauf sei mit dem Beschwerdeführer eine Umstellung der antipsychotischen Medikation beschlossen worden. Hierunter habe sich eine leichtgradige Stimmungsaufhellung und Antriebssteigerung sowie ein weiterer Rückgang der psychotischen Symptomatik gezeigt (S. 2).
Dem Austrittsbericht der Ärzte des Sanatoriums
Y.___
vom 1
6.
März 2022 (
Urk.
10/227) über den
genannten
stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 3
1.
Januar bis 2
5.
Februar 2022
ist die
Hauptdiagnose eine
r
schizoaffektive
n
Störung, gegenwärtig depressiv, Erstdiagnose 2018 durch die
C.___
(ICD-10 F25.1)
zu entnehmen
.
Bei im Wesentlichen übereinstimmenden Ausführungen wurde festgehalten, dass der
Austritt bei weiterhin bestehender depressiver und auch psychotischer Symptomatik auf dringlichen Wunsch des Beschwerdeführers hin erfolgt
sei
(S. 3).
4.9
Dr.
D.___
berichtete am
4.
März 2022 (
Urk.
10/221/4-9)
und
nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 3
Ziff.
2.5):
-
s
chizoaffektive Störung, gegenwärtig depressive Episode (ICD-10 F25.1)
-
Differentialdiagnose: schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F32.3)
-
Mehlallergie
Sie
führte aus,
der Beschwerdeführer sei seit zirka drei Jahren zu 100
%
arbeits
unfähig (S. 2
Ziff.
1.3).
Es bestehe aktuell eine innere Unruhe, Ein- und Durchschlaf
störungen, der Beschwerdeführer sei immer müde, könne sich nicht konzentrieren, es sei wenig Energie vorhanden und er schlafe auch am Tag (S. 3
Ziff.
2.2).
Aufgrund der erwähnten Symptomatik sei die Prognose aktuell ungüns
tig (S. 4
Ziff.
2.7).
4.1
0
RAD-Ärztin
Dr.
B.___
nahm am
2
0.
April 2022 Stellung (
Urk.
10/238/7) und führte aus,
eine stationäre Behandlung sei kein Beweis für eine dauerhafte Ver
schlechterung.
Im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung oder einer schizoaffektiven Störung gehörten episodische Verschlechterungen zum Krank
heitsbild.
Zudem habe nicht wirklich eine relevante Verschlechterung erkannt werden können. Aus RAD-Sicht bestehe keine Notwendigkeit für eine erneute psychiatrische Begut
a
chtung.
4.1
1
Die Ärzte des Medizinischen Zentrums
E.___
berichteten am 1
6.
Februar 2023 (
Urk.
18) und führten aus, seit 2020 seien zwei neue Diagnosen im Rahmen der Verschlechterung gesichert. 2021 sei
en
eine posttraumatische Belastungsstörung und 2022 eine schizoaffektive Störung dazugekommen.
Es fänden sich folgende Symptome: depressive Stimmung, Unruhe, Antriebslosigkeit, extrem
e
V
erlang
sam
ung
,
A
ffektstarr
e
, Konzentrationsschwierigkeiten, Gedankenkreisen, Durchschlaf
störungen
und ein
verringertes Selbstvertrauen neben den deutli
cheren Halluzinationen vom Teufel.
Betreffend de
s
Trauma
s
(lebensgefährlicher Autounfall in 2020) bestünden zwei- bis dreimal pro Woche Flashbacks, erneute Angst, dazu
Hyperarousal
mit Tachykardie
, Herzrasen, Schweissausbruch, Schw
i
ndel, Angst vor
I
ntrusionen.
Es bestehe daher unzweifelhaft eine deutliche Verschlechterung seit 2020 bis heute
(S. 2)
.
5.
5.1
Im Zeitpunkt der
erstmaligen Zusprache einer halben Rente im April 2020 (vgl.
Urk.
10/151-152) litt der Beschwerdeführer
an einer mittelgradigen depressiven Episode mit psychotisch anmutenden Symptomen
(vgl. vorstehend E. 3.
4)
. Für seine bisherige
sowie jede angepasste
Tätigkeit
wurde eine 50%ige Arbeits
unfähigkeit attestiert (vgl. vorstehend E. 3.4).
Die Beschwerdegegnerin stellte auf diese Beurteilung ab (vgl. auch vorstehend E. 3.7) und sprach dem Beschwerde
führer bei einem Invaliditätsgrad von 50
%
eine halbe Rente zu (vgl.
Urk.
10/151-152).
Mit diesem Sachverhalt ist derjenige zu vergleichen, welcher der hier angefoch
tenen Verfügung
(
Urk.
2)
zugrunde liegt.
Zur Beurteilung des aktuellen
Gesundheits
zu
stands de
s
Beschwerdeführer
s
stützte sich die Beschwerdegegnerin auf
d
ie Stellungnahmen ihrer RAD-Ärztin (vgl. vorstehend E. 4.
6 und E. 4.1
0
)
und ging davon aus, dass keine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheits
zustandes vorliege.
5.2
Es
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, insbeson
dere in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 545 E. 7.1), Anlass zur Rentenrevision. Dazu gehört namentlich der Gesund
heits
zustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter
schiedlichen Einschätzung der Arbeits
fähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Inva
liditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (
vgl.
Urteil
e
des Bun
des
gerichts 9C_
135
/20
21
vom
27
.
April 2021 E. 2.1
mit
Hinweisen
und 9C_602/2016 vom 1
4.
Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
Auch das Hinzutreten einer neuen Diagnose stellt nicht per se einen Revisions
grund dar, weil damit das quantitative Element der (erheblichen) Gesundheitsver
schlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2 mit Hinwei
sen). Massgebend ist einzig, ob bzw. in welchem Ausmass – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie – den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 21. März 2017 E. 5.2.1 mit weiteren Hinweisen).
5.3
Aus psychiatrischer Sicht lässt die Gegenüberstellung der bei der letzten Renten
prüfung vorhandenen
medizinischen Gutachten
mit de
n
seither eingegangenen medizinischen
Berichten
auf keine wesentliche Veränderung beziehungsweise Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes schliessen. Anlässlich der seit de
m Rentenerhöhungsgesuch
erfolgten Abklärungen wurden keine neuen psychopa
thologischen Befunde erho
ben, die eine wesentliche Einschränkung der funktio
nellen Leis
tungsfähigkeit begründen könnten und nicht bereits zum Zeitpunkt der letzten Rentenprüfung bekannt gewesen wären.
So
führte der Gutachter
Dr.
Z.___
im Januar und Juli 2019 (vgl. vorstehend E. 3.4 und E. 3.6) zum psychischen Befund aus, dass
eine durchgehend gedrückte, zum depressiven Pol verschobene Stimmung aufgefallen sei, der Beschwerdeführer vermindert schwingungsfähig gewesen sei und über ein reduziertes Gesamtspekt
rum der Emotionen verfügt habe.
Der Gedankengang sei eingeschränkt gewesen und die Ein- und Umstellfähigkeit eher verlangsamt. Bei der Schilderung der
Wahrnehmungsstörungen habe der Beschwerdeführer affektiv/emotional völlig unbeteiligt gewirkt. Der Antrieb und die Psychomotorik seien vermindert gewe
sen (
Urk.
10/120 S. 28 f.).
Während der Exploration hätten keine Wahrnehmungs
störungen oder Sinnestäuschungen in Form von Halluzinationen oder illusionä
ren Verkennungen objektiviert werden können (S. 3
0
).
Der Beschwerdeführer habe ausführlich über vor dem Schlafengehen mit einer Frequenz von ein- bis zweimal/dreimal auftretende Halluzinationen in Form von Gestaltensehen, die ihn angreifen und an den Hoden anfassen würden, geschildert (S. 39).
Der Gut
achter
erwähnte weiter, dass sowohl
den Berichten der
behandelnde
n
Dr.
F.___
von der
C.___
eine seit mindestens 2014 bestehende schizoaffektive Störung sowie eine schwere depressive Episode mit psychotischem Syndrom
zu entnehmen sei
(S. 36
f.
, S. 44)
, als auch
Dr.
G.___
im Jahre 2017 eine chronifizierte schizoaffek
tive Störung diagnostiziert habe (S. 36). Das durch
Dr.
F.___
beschriebene depressive Zustandsbild habe auch im Rahmen der aktuellen Exploration im Sinne einer mindestens mittelgradigen depressiven Episode objektiviert werden können (S. 45 unten).
Die durch den Beschwerdeführer vorgetragenen psycho
tisch anmutenden Wahrnehmungsstörungen mit unterschiedlicher Frequenz von ein- bis zwei- oder dreimal pro Woche sowie ohne psychotische Beschwerden an den anderen Tagen, sei für eine psychotische Störung sehr ungewöhnlich.
Auf
grund der vagen Angaben, de
r
festgestellten Inkonsistenzen und Diskrepanzen
sowie der erheblichen Aggravation
im Rahmen der neuropsychologischen Unter
suchung müssten die Angaben des Beschwerdeführers in Frage gestellt werden (S. 45).
Die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers, insbesondere die psychotischen Symptome, welche in den Berichten ab 2020
neu
unter der (Differential-)Diagnose einer
schizoaffektive
n
Störung
subsumiert
w
e
rden,
wur
den somit ausdrücklich bereits im Gutachten von
Dr.
Z.___
von Januar 2019 be
schrieben und gewürdigt.
Unter diesem Aspekt gehen somit aus den im Rahmen des Rentenerhöhungsgesuchs ergangenen Berichte keine neuen Beschwerden her
vor, und es werden auch keine psychopathologischen Befunde beschrieben, wel
che zu wesentlichen (neuen) funktionellen Einschränkungen führten.
Es liegt viel
mehr eine im Vergleich zu den früheren Gutachten andere Beurteilung des im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes vor.
5.4
Insoweit in
gewissen
neuen medizinischen Berichten die Diagnose einer posttrau
matischen Belastungsstörung im Sinne von ICD-10 F43.1 vorgebracht wurde, verfängt dies nicht.
Zum einen wurde die Diagnose der PTBS in den Berichten des Sanatoriums
Y.___
im Verlauf nicht mehr erwähnt
, was die Diagnose oder zumindest deren Bedeutung beziehungsweise Auswirkungen bereits in Frage
stellt
. So wurde die Diagnose im
Bericht vom 1
0.
März 2021 noch als erste Diag
nose aufgeführt (vgl. vorstehend E. 4.2), im Bericht vom 1
2.
März 2021 lediglich noch als Nebendiagnose (vgl. vorstehend E. 4.3) und in den (Austritts-)Berichten vom Februar und März 2022
nach mehrwöchigem stationäre
n
Aufenthalt
fand sie keine Erwähnung in der Diagnoseliste mehr (vgl. vorstehend E. 4.
8
).
Auch
Dr.
D.___
, wenn auch keine Fachärztin für Psychiatrie,
stellte die Diagnose einer PTBS nicht, sondern erwähnte anfänglich vielmehr die Z-Diagnose von Gewalt
erfahrungen in der Kindheit, im späteren Bericht selbst die Z-Diagnose nicht mehr (vgl. vorstehend E. 4.4 und 4.9).
Zum anderen
erfüllen die erhobenen psychopa
thologischen Befunde die diagnostischen Kriterien für das Vorliegen einer post
traumatischen Belastungsstörung vorliegend nicht.
Gemäss den klinisch-diagnostischen Leitlinien der Interna
tionalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10 Kapitel V (vg
l.
Dilling
/
Mombour
/Schmidt,
Internationale
Klassifikation psychischer Störungen: ICD-10 Kapitel V, Klinisch-diagnostische Leitlinien, 10., überarbeitete Aufl., Bern 2015, S.
207-208)
entsteht eine posttraumatische Belastungsstörung als eine ver
zögerte oder protrahierte Reaktion auf ein belastendes Ereignis oder eine Situa
tion aussergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophenartigen Ausmasses (kurz oder langanhaltend), die bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde. Hierzu gehören eine durch Naturereignisse oder von Menschen verur
sachte Katastrophe, eine Kampf
handlung, ein schwerer Unfall oder Zeuge des gewalt
samen Todes anderer oder selbst Opfer von Folterung, Terrorismus, Vergewal
tigung oder anderen Verbre
chen zu sein. Typische Merkmale einer post
traumatischen Belastungsstörung stel
len sodann das wiederholte Erleben des Traumas in sich aufdrängenden Erinne
rungen (Nachhallerinnerungen, Flash
backs), Träumen oder Albträumen dar, die vor dem Hintergrund eines andauern
den Gefühls von
Betäubtsein
und emotiona
ler Stumpfheit auftreten. Bei weiteren typischen Merkmalen dieses Leidens han
delt es sich um Gleichgültigkeit gegen
über anderen Menschen, Teilnahmslosigkeit der Umgebung gegenüber, Freudlosig
keit sowie Vermeidung von Aktivitäten und Situationen, die Erinne
rungen an das Trauma wachrufen könnten. Meist tritt zudem auch ein Zustand von vegetativer Übererregtheit mit
Vigilanzsteigerung
, einer übermäßigen Schreckhaftigkeit und Schlafstörungen auf.
Aus dem
Bericht des Sanatoriums
Y.___
von März 2021 (vgl. vorstehend E. 4.2) geht nicht klar hervor, um welche
sequentielle Traumatisierung
in der Vorge
schichte des Beschwerdeführers es sich handeln solle
, wobei
d
ie Reaktivierung
der
traumabezogene
n
Symptome
im Rahmen der Arbeitslosigkeit und der nachfolgen
den Schwierigkeiten ausgelöst worden
sei
.
Im Bericht des Medizini
schen Zentrums
E.___
von Juni 2021 (vgl. vorstehend E. 4.5)
wurde ein Auto
unfall im Jahr 2020 als Ursache für die posttraumatische Belastungsstörung genannt.
Diese erwähnten
– und
unbelegt
gebliebenen -
Traumatisierungen vermögen die hohen diagnostischen Anforderungen
an ein Ereignis ausser
ge
wöhnlicher Bedrohung oder katastrophenartigen Ausmasses nicht zu erfüllen.
Insbesondere wurde
im Bericht des
C.___
vom Januar 2022 (vgl. vorstehend E. 4.7) trotz im fraglichen Zeitraum bestehender ambulanter Therapie und
auch in den Austrittsberichten des Sanatoriums
Y.___
trotz mehrwöchigem stationäre
m
Aufenthalt kein (lebens
gefähr
licher) Autounfall
(vgl.
Urk.
18 S. 2)
im Jahr 2020 erwähnt (vgl. vorstehend E. 4.8).
Es ergeben sich sodann auch keine
konkreten Hinweis
e
für sich aufdrängende Erinne
run
gen im Sinne von Flashbacks oder Alb
träumen an ein solches Ereignis, wes
halb der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung
insgesamt
nicht gefolgt werden kann.
Weiter ging auch aus den übrigen Akten nicht plausibel und klar hervor, wie die Diagnose der posttrau
matischen Belastungsstörung durch die behandelnden Ärzte zustande kam.
All
fäl
lige inner
halb eines halben Jahres seit de
m
erwähnten
Ereignis (
Autounfall)
aufgetretene Probleme im Zusam
menhang mit einer
post
traumatischen Belastungs
störung waren aus den Akten keine ersich
tlich.
5.5
Zusammenfassend wurde die
Diagnose einer
depressive
n Episode sowie insbeson
dere auch die psychotisch anmutenden Symptome bereits im Gutachten von 2019 ausführlich gewürdigt und die Diagnose einer posttraumatischen Belastungs
störung
erscheint nach dem Ausgeführten als nicht plausibel nachvollziehbar.
Der in psychia
trischer Hinsicht gleich gebliebene Sachverhalt wurde somit ledig
lich anders beurteilt, was keinen Revisionsgrund darstellt. Eine Verschlimmerung des Zustandes liess sich nach dem Gesagten nicht dokumentieren, zumal keine neu hinzuge
kom
me
nen Beschwerden
und Befunde
oder Pathologien feststellbar gewesen waren.
Der Gesundheitszustand und die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sind nach dem Gesagten aufgrund der medizinischen Akten hinreichend abgeklärt. Von weiteren Untersuchungen wären diesbezüglich keine neuen Erkenntnisse zu erwarten
(antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5, 136 I 229 E. 5.3, 124 V 90 E. 4b).
Der medizinische Sachverhalt ist dahingehend erstellt, dass d
er Be
schwe
r
deführer nach wie vor sowohl in der angestammten Tätigkeit, als auch in einer angepassten Tätigkeit zu
5
0 % arbeitsfähig ist.
S
eit der
Rentenzusprache
im April 2020 ist es somit
weder zu einer wesentlichen Veränderung der festge
stellten Befunde noch zu einer wesentlichen Veränderung der Arbeitsfähigkeit gekom
men ist. Ein Revisionsgrund ist somit zu verneinen, womit von einem struktu
rierten Beweisverfahren abgesehen werden kann (vgl. BGE 141 V 281).
Der angefochtene Entscheid ist somit rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerle
gen. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden diese jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen, dies mit Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
6.2
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin machte mit Honorarnote vom 17. November 2022 einen Aufwand von 7 Stunden 20 Minuten sowie Barauslagen von Fr. 48.40 geltend (Urk. 15), was angemessen erscheint
, jedoch die Eingabe vom 1
3.
März 2023 (
Urk.
17-18) noch nicht enthält
. Unter Berücksichtigung des gerichts
üblichen Ansatzes von Fr. 220.-- ist sie mit Fr.
1‘
900
.--
inklusive Mehrwertsteuer (
MWSt
) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
8
00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin de
s
Beschwerdeführer
s
, Rechtsanwältin
Stephanie Schwarz
,
Winterthur
, wird mit Fr.
1'9
0
0.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Stephanie Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
18
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensSchüpbach