# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 45f38bc8-ecf1-532b-aab4-abf27a211db8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.08.2011 EL 2010/49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2010-49_2011-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2010/49

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 17.09.2019

Entscheiddatum: 16.08.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2011
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbseinkommens. Die Durchführungsstelle hat die Nachweise über 
Stellenbemühungen rechtsgleich und einheitlich unter Würdigung sämtlicher 
Umstände des Einzelfalls zu überprüfen und die Betroffenen bei der 
Stellensuche angemessen zu beraten und zu unterstützen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2011, EL 
2010/49). Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Karin 
Huber-Studerus und Monika Gehrer-Hug; Gerichtsschreiber Tobias Bolt 
Entscheid vom 16. August 2011 in Sachen A.___, Beschwerdeführer, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Curdin Conrad, Bischofszeller Strasse 
21a, Postfach, 9201 Gossau SG, gegen Sozialversicherungsanstalt des 
Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 
54, Postfach, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, betreffend 
Ergänzungsleistung zur IV Sachverhalt:

A. 

A.a A.___ meldete sich am 14. Februar 2008 zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) 

an (EL-act. 63), nachdem ihm mit Verfügung vom 24. Januar 2008 eine ganze 

Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Februar 2005 zugesprochen worden war (EL-act. 64–

7 ff.). Der Anmeldung lagen unter anderem Nachweise über Stellenbemühungen der 

Ehefrau des Versicherten für den Zeitraum von März 2006 bis und mit Januar 2008 (mit 

Ausnahme des Monats April 2006) bei (EL-act. 64–17 ff.).

A.b Am 9. April 2008 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass bei 

der Berechnung der Ergänzungsleistung das zumutbarerweise erzielbare 

Erwerbseinkommen der Ehefrau zu berücksichtigen sei; der Versicherte wurde 

aufgefordert, entsprechende Fragen zu beantworten (EL-act. 60). Die Ehefrau 

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beantwortete die Fragen am 23. April 2008 und legte dem Antwortschreiben diverse 

Unterlagen über Stellenbemühungen bei, unter anderem eine Übersicht über die 

Stellenbemühungen im März 2008 (EL-act. 58–25). Am 25. April 2008 reichte die 

Ehefrau weitere Unterlagen nach, unter anderem eine Übersicht über die 

Stellenbemühungen im Februar 2008 (EL-act. 57–5).

A.c Mit Verfügungen vom 7. August 2008 sprach die EL-Durchführungsstelle dem 

Versicherten (ordentliche) Ergänzungsleistungen mit Wirkung ab 1. August 2005 – für 

den Zeitraum von April bis Juli 2005 war ein Einnahmenüberschuss ermittelt worden – 

zu; für die Ehefrau wurde kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet, doch 

wurde sie aufgefordert, sich weiterhin um eine Stelle zu bemühen, die Nachweise 

aufzubewahren und der EL-Durchführungsstelle auf entsprechende Anfrage hin 

einzureichen (EL-act. 37 ff.).

A.d Mit Verfügung vom 23. Dezember 2008 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung ab 

1. Januar 2009 erhöht; der Ehefrau des Versicherten wurde wiederum kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet (EL-act. 34).

A.e Am 8. Januar 2009 forderte die EL-Durchführungsstelle den Versicherten auf, die 

Stellenbemühungen seiner Ehefrau ab August 2008 einzureichen (EL-act. 32). Die 

verlangten Unterlagen gingen der EL-Durchführungsstelle am 3. Februar 2009 zu (EL-

act. 31).

A.f  Am 10. Februar 2009 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass 

weiterhin auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau 

verzichtet werde. Die Ehefrau werde jedoch aufgefordert, sich weiterhin zu bewerben; 

zumutbar seien zwei bis drei schriftliche Bewerbungen pro Woche, vorwiegend auf 

ausgeschriebene Stellen (EL-act. 30).

A.g Am 6. Juli 2009 forderte die EL-Durchführungsstelle den Versicherten auf, die 

Nachweise über Stellenbemühungen seit Februar 2009 einzureichen (EL-act. 28). Die 

verlangten Unterlagen gingen der EL-Durchführungsstelle am 12. August 2009 zu (EL-

act. 26).

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A.h Am 18. August 2009 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass 

die Stellenbemühungen ungenügend seien; verlangt würden zwei bis drei 

Bewerbungen pro Woche bzw. zehn Bewerbungen pro Monat (EL-act. 24).

A.i Am 6. Oktober 2009 forderte die EL-Durchführungsstelle den Versicherten auf, die 

Nachweise seit August 2009 einzureichen (EL-act. 23). Die verlangten Unterlagen 

gingen der EL-Durchführungsstelle am 5. November 2009 zu (EL-act. 21).

A.j Am 12. November 2009 wies die EL-Durchführungsstelle den Versicherten erneut 

darauf hin, dass pro Monat mindestens zehn Bewerbungen verlangt würden (EL-

act. 20).

A.k Mit Verfügung vom 28. Dezember 2009 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung ab 

1. Januar 2010 auf Fr. 3’753.-- pro Monat erhöht (EL-act. 19).

A.l Am 20. Februar 2010 forderte die EL-Durchführungsstelle den Versicherten auf, die 

Nachweise seit November 2009 einzureichen (EL-act. 18). Die verlangten Unterlagen 

gingen der EL Durchführungsstelle am 14. April 2010 zu (EL-act. 12).

A.m  Mit Verfügung vom 29. April 2010 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung ab 1. Mai 

2010 zufolge Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau im 

Betrage von Fr. 40’942.-- auf Fr. 2’820.-- pro Monat herabgesetzt (EL-act. 10).

A.n Dagegen erhob der Versicherte am 31. Mai 2010 Einsprache (EL-act. 7), welche er 

am 12. Juli 2010 ergänzte (EL-act. 3). Er beantragte die Neuberechnung des EL-

Anspruchs ohne Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der 

Ehefrau und führte zur Begründung im Wesentlichen aus, die Stellenbemühungen 

seiner Ehefrau seien seit Frühling 2006 dokumentiert; sie habe sich zwischenzeitlich auf 

über 200 Stellen beworben; dass sie keine Stelle gefunden habe, sei auf die 

Wirtschaftslage, aber auch auf ihre persönlichen Verhältnisse, namentlich Alter und 

Ausbildung, zurückzuführen; die Vermutung, sie könne ihre Arbeitsfähigkeit effektiv 

verwerten, sei widerlegt (EL-act. 3).

A.o Mit Entscheid vom 19. Oktober 2010 wurde die Einsprache abgewiesen. Zur 

Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Bewerbungen seien ungenügend; 

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die Ehefrau des Versicherten habe sich im Februar und März 2010 nur auf je sieben 

Stellen beworben; zudem würden die Bewerbungen immer wieder an die gleichen 

Arbeitgeber adressiert; schliesslich seien die Bewerbungen auch qualitativ ungenügend 

(EL-act. 69).

B. 

B.a Gegen den Einspracheentscheid vom 19. Oktober 2010 richtet sich die am 

19. November 2010 erhobene Beschwerde, mit der die Neuberechnung des EL-

Anspruchs ohne Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

beantragt und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wird, die Ehefrau des 

Beschwerdeführers habe angesichts des bisherigen Verlaufs keine Chance, eine Stelle 

zu finden, was mittels ausreichender Stellenbemühungen nachgewiesen worden sei; 

zudem sei die Anrechnung eines Verzichtseinkommens von über Fr. 40’000.-- pro Jahr 

unverhältnismässig (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt unter Verweis auf ihren Entscheid vom 

19. Oktober 2010 die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

Erwägungen:

1.

Streitig und zu prüfen ist, ob die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens und die entsprechende Neuberechnung des EL-Anspruchs mit 

Wirkung ab 1. Mai 2010 zu Recht erfolgt ist.

2.

2.1  Bei der Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen sind unter anderem 

auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist, anzurechnen 

(Art. 11 Abs. 1 lit. g des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30]). Ein Verzicht auf 

Erwerbseinkommen liegt vor, wenn die versicherte Person keine Erwerbstätigkeit 

ausübt, obwohl ihr dies zumutbar und möglich wäre, oder wenn sie zwar eine 

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Erwerbstätigkeit ausübt und Erwerbseinkünfte erzielt, es ihr aber zumutbar und 

möglich wäre, mehr zu verdienen. Ebenso liegt aber auch ein Verzicht auf 

Erwerbseinkommen vor, wenn der Ehegatte der versicherten Person in diesem Sinne 

auf Erwerbseinkommen verzichtet, weil auch dieser zum Kreis der Leistungsempfänger 

gehört und die Geltendmachung eines Anspruchs auf Ergänzungsleistungen somit 

missbräuchlich erfolgt, wenn auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines 

Erwerbseinkommens verzichtet wird. Zur Beantwortung der Frage, ob und allenfalls in 

welchem Betrag auf Erwerbseinkommen verzichtet wurde, ist zu ermitteln, wie hoch 

das Erwerbseinkommen bei einer zumutbaren und möglichen Ausnützung der 

Erwerbsfähigkeit wäre. Bei der Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren 

Erwerbseinkommens sind alle Umstände des Einzelfalls, insbesondere beruflich-

erwerbliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen, bei invaliden Personen der 

Arbeitsunfähigkeitsgrad, allfällige arbeitsmarktliche Konkurrenznachteile (wie 

unterdurchschnittliche berufliche Fähigkeiten oder fehlende Berufserfahrung, fehlende 

Sprachkenntnisse, eine erhebliche intellektuelle Einschränkung, eine besondere 

geistige Unbeweglichkeit oder ähnliche Nachteile), die Arbeitsmarktlage und die 

familiäre Situation zu berücksichtigen (vgl. zum Ganzen Ralph Jöhl, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 

2007, S. 1759 ff., Rz. 179 ff.).

2.2  Dass ein entsprechendes Einkommen erzielt werden kann, folgt aus der aus der 

allgemeinen Lebenserfahrung resultierenden Vermutung, dass eine arbeitswillige und 

einsatzfreudige, nötigenfalls auch einen unterdurchschnittlichen Lohn akzeptierende 

Person im Allgemeinen eine Arbeitsstelle finden kann. Diese Vermutung wird durch 

ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen widerlegt; solche Stellenbemühungen sind 

sodann auch Ausdruck der Pflicht, soweit als möglich aus eigener Kraft den 

Existenzbedarf zu bestreiten (vgl. hierzu den Entscheid EL 2009/46 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. August 2010, E. 1.4, mit 

Hinweisen).

3.

3.1  Bei den Akten liegen Nachweise über Stellenbemühungen für den Zeitraum von 

März 2006 bis März 2010 (mit Ausnahme der Monate April 2006 und April 2008 bis Juli 

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2008). Da zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer erheblichen Veränderung 

des massgebenden Sachverhalts im Sinne von Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die letzte 

rechtskräftige Verfügung ist, welche auf einer materiellen Prüfung des Anspruchs 

beruht (vgl. BGE 133 V 108), interessiert insbesondere der Zeitraum von Januar 2010 

bis März 2010, nachdem der EL-Anspruch mit Verfügung vom 28. Dezember 2009 (EL-

act. 19) letztmals ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

rechtskräftig festgesetzt wurde.

3.2  Im Januar 2010 hat sich die Ehefrau des Beschwerdeführers auf acht Stellen 

beworben. Eine der Bewerbungen, nämlich jene als Serviceangestellte bei der B.___ 

(EL-act. 12–18), kann indessen nicht als ernsthafte Stellenbemühung berücksichtigt 

werden, nachdem bereits eine Bewerbung im Vormonat (EL-act. 12–28) sowie 

Bewerbungen im Dezember 2007 (EL-act. 64–18) und im Dezember 2006 (EL-act. 64–

34)– letztgenannte, weil die Ehefrau des Beschwerdeführers zu alt sei – erfolglos 

geblieben waren. Im Februar 2010 und im März 2010 bewarb sich die Ehefrau des 

Beschwerdeführers auf je sieben Stellen. Somit ist für den hier interessierenden 

Zeitraum von sieben Bewerbungen pro Monat auszugehen.

3.3  Die Beschwerdegegnerin erachtete diese Bemühungen als ungenügend, nachdem 

sie mit Schreiben vom 7. August 2008 (EL-act. 38), vom 8. Januar 2009 (EL-act. 32) 

und vom 6. Oktober 2009 (EL-act. 23) „zwei bis drei schriftliche Bewerbungen pro 

Woche“ und mit Schreiben vom 12. November 2009 (EL-act. 20) „mindestens zehn 

Bewerbungen pro Monat“ verlangt hatte. Dabei schien sich die Beschwerdegegnerin 

an der älteren Praxis der Arbeitslosenversicherung zu orientieren, wonach regelmässig 

zehn bis zwölf Bewerbungen pro Monat verlangt worden waren, wobei aber den 

Umständen des Einzelfalls Rechnung zu tragen gewesen war (vgl. etwa ARV 2005 

Nr. 6, S. 66, E. 4.1). Diese Praxis ist indessen bei der Arbeitslosenversicherung 

überholt. So werden gemäss der seit 1. Januar 2010 gültigen Weisung GL-018 der 

Geschäftsleitung des Amts für Arbeit des Kantons St.Gallen pro Monat generell 

lediglich noch fünf bis acht Arbeitsbemühungen verlangt, wobei die konkrete Zahl bei 

der erstmaligen Vereinbarung und bei jeder Änderung schriftlich festzuhalten ist; 

Abweichungen nach oben oder unten sind in Einzelfällen zwar möglich, müssen aber 

gegenüber den Versicherten schriftlich und nachvollziehbar begründet werden. Diese 

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Vorgaben entfalten zwar für die EL-Durchführungsstelle keine Verbindlichkeit, da sie 

sich an die Vollzugsorgane der Arbeitslosenversicherung, namentlich an die kantonale 

Amtsstelle und die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV), wenden und die 

Anwendung des Arbeitslosenversicherungsrechts zum Gegenstand haben. Indessen 

können die Vollzugsorgane der Arbeitslosenversicherung die tatsächliche 

Arbeitsmarktsituation besser einschätzen als die EL-Durchführungsstelle, weisen doch 

ihre Kernaufgaben unmittelbaren Bezug zu derselben auf. Deshalb liegt es nahe, etwa 

die erwähnte Weisung GL-018 auch für die Anwendung des Ergänzungsleistungsrechts 

heranzuziehen, soweit dieses Bezug zu Fragen des Arbeitslosenversicherungsrechts 

aufweist – nicht im Sinne einer formellen Bindung, sondern vielmehr im Sinne einer 

sachlichen Gebotenheit. Anders ausgedrückt sind keine überzeugenden Gründe 

ersichtlich, im Bereich des Ergänzungsleistungsrechts deutlich höhere Anforderungen 

an Stellenbemühungsnachweise zu stellen als im Bereich der 

Arbeitslosenversicherung. In der Regel sollte daher von EL-Bezügern oder von in die 

EL-Berechnung mit einbezogenen Personen zurzeit lediglich fünf bis acht Bemühungen 

pro Monat verlangt werden, nicht zehn bis zwölf. Davon kann im Einzelfall abgewichen 

werden, wenn nachvollziehbare Gründe für eine solche Abweichung vorliegen. Werden 

mithin ohne nachvollziehbare Gründe generell zehn bis zwölf Bewerbungen pro Monat 

verlangt, so ist dies im Licht der aktuellen Praxis im Arbeitslosenversicherungsrecht als 

unzumutbar zu qualifizieren.

3.4  Im vorliegenden Fall – wie auch in anderen, ähnlich gelagerten Fällen, die durch 

das Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen zu beurteilen waren – fällt auf, dass 

die Ehefrau des Beschwerdeführers keine Unterstützung durch die 

Beschwerdegegnerin bei der Stellensuche erhalten hat. Auch die konkreten 

Anforderungen an die Nachweise wurden nicht klar kommuniziert. So wurde etwa 

lediglich in einer internen Notiz vom 21. April 2010 bemängelt, dass die 

Bewerbungsschreiben von Hand verfasst worden seien und viele Fehler aufwiesen (EL-

act. 11); entsprechende Optimierungsvorschläge wurden der Ehefrau des 

Beschwerdeführers aber offenbar nicht kommuniziert. Zudem war in einer anderen 

internen Notiz vom 11. November 2009 noch festgehalten worden, die Bewerbungen 

seien inhaltlich korrekt (EL-act. 21–1). Offensichtlich herrschte intern Uneinigkeit oder 

zumindest Unklarheit über die konkreten Anforderungen an die Nachweise. Jedenfalls 

wurde die Ehefrau des Beschwerdeführers nicht so angeleitet und unterstützt, dass sie 

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ihre Bewerbungsbemühungen massgebend hätte verbessern können. Diesbezüglich 

besteht Optimierungsbedarf. Sinnvoll erscheint es, wenn die Versicherten, von denen 

regelmässig Nachweise über Stellenbemühungen verlangt werden, auch beraten und 

unterstützt würden. Diese Beratung und Unterstützung könnte entweder durch 

geeignete Mitarbeiter der EL-Durchführungsstelle oder aber durch 

Eingliederungsberater der IV-Stelle oder Fachpersonen der kantonalen Amtsstelle bzw. 

des RAV erfolgen. Den Betroffenen wäre im Gespräch klar aufzuzeigen, welche 

konkreten Bemühungen verlangt werden (Anzahl, Qualität, Verhältnis von 

Blindbewerbungen zu solchen auf Inserate usw.) und wie die Bemühungen sowohl 

hinsichtlich der Qualität als auch hinsichtlich der Ausrichtung (Branche, Region usw.) 

optimiert werden können. Würden die Betroffenen hierfür an ein RAV verwiesen, 

müsste den zuständigen Mitarbeitern desselben kommuniziert werden, dass die 

Beratung und Unterstützung für die Festlegung des EL-Anspruchs von Bedeutung 

wäre, damit nicht etwa vorschnell von eigentlicher Unterstützung abgesehen wird, weil 

die Betroffenen als erschwert vermittelbare Langzeitarbeitslose qualifiziert werden.

3.5  Schliesslich besteht auch Handlungsbedarf hinsichtlich der Beurteilung, ob 

nachgewiesene Stellenbemühungen als ausreichend qualifiziert werden oder nicht. Im 

vorliegenden Fall wurden – ähnlich wie in anderen Fällen auch – die Bemühungen über 

einen längeren Zeitraum hinweg intern teilweise als genügend, teilweise als eher 

ungenügend qualifiziert, obwohl sich die Ehefrau des Beschwerdeführers über die 

Jahre hinweg überaus konstant – und zwar sowohl hinsichtlich Qualität als auch 

hinsichtlich Quantität – beworben hat; zuletzt wurde ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet, obwohl sich bezüglich Qualität und Quantität keine 

wesentlichen Änderungen ergeben hatten (vgl. EL-act. 11 f., 17, 20 ff., 26, 29 ff., 38 53, 

55, 57 f. und 64–17 ff.). Zunächst ist zu bemängeln, dass die Beurteilungen 

uneinheitlich erfolgt sind. Es scheint kein klares Beurteilungsraster zur Anwendung 

gelangt zu sein. Bei gleichbleibender Qualität und Quantität der 

Bewerbungsbemühungen sollten aber an sich gleichlautende Beurteilungen resultieren. 

Sodann ist zu bemängeln, dass den gesamten Umständen zu wenig Rechnung 

getragen wurde. Der Beschwerdeführer meldete sich am 14. Februar 2008 zum Bezug 

von Ergänzungsleistungen an, seine Ehefrau wies aber (konstante) Arbeitsbemühungen 

bis in den Monat März 2006 zurück nach (vgl. EL-act. 64–44). Sodann gab der 

Beschwerdeführer anlässlich der von der IV-Stelle des Kantons St.Gallen in Auftrag 

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gegebenen polydisziplinären Begutachtung im März 2007 an, seine Frau bewerbe sich 

ständig um Arbeit, finde aber keine. Er äusserte die Vermutung, seine Ehefrau fände 

vielleicht aufgrund ihres Alters keine Stelle, vielleicht aber auch wegen ihres 

Übergewichts – im Gastgewerbe stelle man halt lieber ganz junge Frauen an (vgl. EL-

act. 66–8). Bereits zu einem Zeitpunkt, in dem eine Anmeldung zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen noch nicht im Raum stand, bemühte sich die Ehefrau des 

Beschwerdeführers also schon intensiv um eine Stelle. Wie erwähnt, bemühte sie sich 

auch anschliessend

– nach Ansicht des RAV offensichtlich genügend intensiv – über Jahre hinweg konstant 

um Arbeit. Diesen Umständen wäre entsprechend Rechnung zu tragen gewesen. Es ist 

daher zu fordern, dass die Nachweise über Bewerbungsbemühungen unter 

Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls einheitlich bzw. rechtsgleich 

gewürdigt werden, sodass bei gleichbleibender Qualität und Quantität gleichlautende 

Beurteilungen resultieren, die sämtlichen Umständen angemessen Rechnung tragen.

3.6  Da die Nachweise über Stellenbemühungen ab Mai 2010 bis zum im vorliegenden 

Verfahren massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides vom 

19. Oktober 2010 nicht aktenkundig sind, kann vorliegend nicht beurteilt werden, ob 

die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ab Mai 2010 rechtmässig 

ist. Die Beschwerdegegnerin wird die entsprechenden Nachweise einzufordern und zu 

würdigen haben. Sollte sich ergeben, dass sich die Ehefrau des Beschwerdeführers 

weiterhin im selben Umfang und in der selben Qualität auf Stellen beworben hat wie in 

den Monaten davor, wäre auch für diesen Zeitraum auf eine Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens zu verzichten. Ähnliches gilt sinngemäss für die 

Zeit nach Oktober 2010, die indessen nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens 

bildet, nachdem der angefochtene Einspracheentscheid am 19. Oktober 2010 erlassen 

wurde. Die Beschwerdegegnerin wird schliesslich auch zu prüfen haben, ob und wie 

sie die Ehefrau des Beschwerdeführers bei der Stellensuche unterstützen kann.

4.

4.1  Demnach ist der angefochtene Einspracheentscheid in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur 

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Neufestsetzung des EL-Anspruchs ab Mai 2010 im Sinne der Erwägungen 

zurückzuweisen.

4.2  Gerichtskosten sind gemäss Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.

4.3  Der teilweise obsiegende Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Die Parteikosten werden vom Gericht ohne Rücksicht auf den 

Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Vorliegend war der 

Aufwand des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers unterdurchschnittlich, war doch 

lediglich eine Position strittig und fand nur ein einfacher Schriftenwechsel statt. Die 

Rückweisung einer Sache an die Verwaltung zu weiterer Abklärung und neuer 

Verfügung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen der Beschwerde führenden Partei 

(BGE 132 V 235 E. 6.1 mit zahlreichen Hinweisen). Angesichts des in diesem Sinn 

vollen Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, sie zu verpflichten, 

den Beschwerdeführer mit Fr. 2’500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

19. Oktober 2010 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur 

Neuberechnung des EL-Anspruchs im Sinne der Erwägungen und anschliessender 

Neuverfügung zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 2’500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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