# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 68582620-aea0-526b-9ecb-d27b3b158593
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.07.2009 B 2009/24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-24_2009-07-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/24

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.07.2009

Entscheiddatum: 09.07.2009

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 9. Juli 2009
Ausländerrecht, Art. 62 AuG (SR 142.20). Verweigerung der Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung aufgehoben und Rückweisung an das Ausländeramt 
zur neuen Entscheidung nach rund einem Jahr angeordnet bei mehrfach 
straffälligem Staatsangehörigen von Serbien, der 1981 geboren wurde und 
seit 1992 in der Schweiz lebt (Verwaltungsgericht, B 2009/24). 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. F.

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y., geb. 1981, ist Staatsangehöriger von Serbien. Er reiste am 15. Oktober 1992 

im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Er verfügt seither über eine 

Aufenthaltsbewilligung, die letztmals bis 2. Juni 2008 verlängert wurde.

Mit Verfügung vom 22. Februar 1999 sprach das Ausländeramt gegen X.Y. einen 

scharfen Verweis bzw. eine schriftliche Verwarnung aus. Diesem scharfen Verweis bzw. 

dieser schriftlichen Verwarnung lagen drei Verurteilungen der Jugendanwaltschaft 

Unterrheintal-Oberrheintal-Werdenberg-Sargans zu einer bedingten 

Einschliessungsstrafe von vier Wochen, einer Busse von Fr. 400.-- und einer 

unbedingten Einschliessungsstrafe von einer Woche wegen Diebstahls, 

Sachbeschädigung, Hausfriedensbruchs, Fälschung eines Ausweises, Tätlichkeit, 

mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, unerlaubten 

Waffenbesitzes und SVG-Delikten zugrunde. Die Aufenthaltsbewilligung wurde nur auf 

Zusehen und Wohlverhalten hin verlängert.

Am 31. Juli 2003 heiratete X.Y. in seinem Heimatstaat seine Landsfrau Ilda D., geb. 

1986.

Mit Verfügung vom 9. September 2003 wies das Ausländeramt das Gesuch von X.Y. 

um Erteilung der Niederlassungsbewilligung aufgrund seiner wiederholten Straffälligkeit 

ab. Gleichzeitig sprach es erneut eine Verwarnung aus, der eine Busse von Fr. 600.-- 

wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie eine 

Verurteilung zu einer bedingten Gefängnisstrafe und einer Busse von Fr. 300.-- wegen 

mehrfachen Diebstahls und Diebstahlversuchs, mehrfacher Sachbeschädigung und 

mehrfachen Hausfriedensbruchs zugrunde lagen.

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Am 14. Juni 2004 reichte X.Y. für seine Ehefrau ein Familiennachzugsbegehren ein. 

Dieses wurde mit Verfügung des Ausländeramtes vom 18. Oktober 2004 abgelehnt und 

der dagegen erhobene Rekurs mit Entscheid des damaligen Justiz- und 

Polizeidepartements (heute: Sicherheits- und Justizdepartement) vom 9. Dezember 

2004 wegen Nichtleistens des Kostenvorschusses abgeschrieben.

Im Zeitraum von September 2004 bis November 2005 wurde X.Y. wegen mehrfacher 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie einfacher Körperverletzung 

zu drei Bussen zwischen Fr. 400.-- und Fr. 500.-- und einer bedingten Gefängnisstrafe 

von zwei Wochen verurteilt.

Mit Verfügung vom 15. August 2006 bewilligte das Ausländeramt X.Y.s Gesuch vom 8. 

Juni 2006 um Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung nur unter jedem Vorbehalt.

Mit Entscheid des Kreisgerichtes Prizren (Kosovo) vom 31. Oktober 2006 wurde die 

Ehe zwischen X.Y. und seiner Ehegattin Ilda D. geschieden.

Im Zeitraum von Ende August 2006 bis Ende Juni 2008 wurde X.Y. wegen mehrfacher 

Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz, unrechtmässiger Aneignung sowie 

mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu insgesamt sechs 

Bussen zwischen Fr. 200.-- und Fr. 500.-- sowie einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen 

zu je Fr. 20.-- verurteilt.

Mit Verfügung vom 7. August 2008 wies das Ausländeramt das Gesuch X.Y.s vom 2. 

Juni 2008 um Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung ab und setzte ihm eine Frist 

bis 15. Oktober 2008 an, um die Schweiz zu verlassen. Zur Begründung führte es X.Y.s 

zahlreiche Verurteilungen an und argumentierte, er habe sich trotz Verwarnungen, 

Probezeiten und hängigen Strafverfahren nicht von weiteren Straftaten abhalten lassen, 

er habe sich als Arbeitskraft nicht bewährt und er finanziere seinen Lebensunterhalt mit 

Fürsorgegeldern. Die Widerrufsgründe von Art. 62 lit. b, c, d und e des Bundesgesetzes 

über die Ausländerinnen und Ausländer (SR. 142.20, abgekürzt AuG) seien daher 

erfüllt. Die vielen strafrechtlichen Verfehlungen zeigten, dass es X.Y. nicht gelungen sei, 

sich in der Schweiz zu integrieren, und es bestehe deshalb ein öffentliches Interesse an 

seiner Fernhaltung. Die Rückkehr in den Herkunftsstaat sei zumutbar.

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B./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 22. August und 30. September 2008 

erhob X.Y. gegen die Verfügung des Ausländeramtes Rekurs, der vom Sicherheits- und 

Justizdepartement mit Entscheid vom 13. Februar 2009 abgewiesen wurde.

C./ Am 30. Dezember 2008 wurde X.Y. wegen Verdachts auf schwere Widerhandlung 

gegen das Betäubungsmittelgesetz in Untersuchungshaft genommen. Diese wurde mit 

Entscheid vom 29. Januar 2009 bis längstens 27. Februar 2009 verlängert. Am 27. 

Februar 2009 wurde X.Y. aus der Untersuchungshaft entlassen.

D./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 27. Februar 2009 erhob X.Y. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid des Sicherheits- und 

Justizdepartements vom 13. Februar 2009 sei aufzuheben und es sei ihm die 

Jahresaufenthaltsbewilligung zu verlängern, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Gleichzeitig stellte er das Gesuch, es sei ihm für das Beschwerdeverfahren die 

unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren. 

Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 13. März 2009 ergänzte er das Gesuch; 

dieses wurde vom Präsidenten des Verwaltungsgerichts mit Verfügung vom 16. März 

2009 gutgeheissen.

In der Beschwerdeergänzung vom 30. April 2009 hielt der Beschwerdeführer an seinem 

Antrag auf Aufhebung des Rekursentscheids und Verlängerung der Jahresaufenthalts­

bewilligung fest. Zur Begründung bringt er im wesentlichen vor, die Vorinstanz habe mit 

ihrem Entscheid Art. 62 lit. b, c und d AuG verletzt; es liege kein Widerrufsgrund vor, 

weshalb ihm die Vorinstanz die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung zu Unrecht 

verweigert habe. Überdies könne er sich auf Art. 8 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) berufen, da seine Freundin, 

die Schweizerbürgerin S.P., am 11. Februar 2009 die gemeinsame Tochter Y. geboren 

habe. Schliesslich sei der angefochtene Entscheid insgesamt unverhältnismässig.

E./ Am 15. April 2009 verfügte die Kantonspolizei St. Gallen in der Strafuntersuchung, 

in deren Rahmen X.Y. schwere Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 

vorgeworfen wird (Ankauf, Besitz, Handel und Konsum von Heroin), die Beendigung 

des Ermittlungsverfahrens und erstattete den Schlussbericht. Der zuständige 

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Untersuchungsrichter des Untersuchungsamtes Altstätten hat bislang keine Anklage 

erhoben.

F./ Am 29. April 2009 anerkannte X.Y. die Vaterschaft des am 11. Februar 2009 

geborenen Mädchens Y. P.

G./ Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 6. Mai 2009 unter Hinweis auf 

die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf kostenfällige Abweisung der 

Beschwerde. X.Y. liess sich dazu mit Eingabe seines Vertreters vom 12. Mai 2009 

vernehmen.

Die von den Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen sowie die während des hängigen Beschwerdeverfahrens eingereichten 

Akten werden, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen dargelegt und 

gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 27. Februar und 30. 

April 2009 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten.

2. Der Beschwerdeführer macht geltend, der Entscheid der Vorinstanz verletze Art. 62 

lit. b, c und d AuG. Es bestehe kein Grund, ihm gestützt auf Art. 62 lit. b, c und d AuG 

seine Aufenthaltsbewilligung nicht zu verlängern.

2.1. Gemäss Art. 62 AuG kann die zuständige Behörde Bewilligungen und andere 

Verfügungen nach dem Ausländergesetz widerrufen, wenn der Ausländer zu einer 

längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder gegen ihn eine strafrechtliche 

Massnahme im Sinne von Art. 64 oder Art. 61 des Strafgesetzbuches angeordnet 

wurde (lit. b), erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in 

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der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder 

die äussere Sicherheit gefährdet (lit. c), oder eine mit der Verfügung verbundene 

Bedingung nicht einhält (lit. d). Die gesetzlichen Widerrufsgründe sind beim Entscheid, 

ob eine Aufenthaltsbewilligung zu verlängern ist, sinngemäss heranzuziehen (vgl. 

M. Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Kommentar Migrationsrecht, Zürich 2008, 

N 1 zu Art. 62 AuG).

2.2. Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, die verschiedenen von ihm 

begangenen Straftaten vermöchten keinen Widerrufsgrund im Sinne von Art. 62 lit. b 

AuG zu bilden; sämtliche Verurteilungen – und auch das laufende Strafverfahren 

betreffend schwere Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz – stünden allein 

im Zusammenhang mit seiner Drogensucht. Ob im vorliegenden Fall der 

Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b AuG erfüllt ist, hat die Vorinstanz in ihrem Entscheid 

vom 13. Februar 2009 offengelassen. Fest steht, dass der Beschwerdeführer bisher zu 

keiner längerfristigen Freiheitsstrafe im Sinne von Art. 62 lit. b AuG verurteilt wurde. 

Auch eine Massnahme für junge Erwachsene (Art. 61 StGB) oder eine Verwahrung (Art. 

64 StGB) wurde gegen den Beschwerdeführer bislang nicht ausgesprochen. Auch das 

laufende Strafverfahren, in dessen Rahmen dem Beschwerdeführer schwere 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz vorgeworfen wird, ändert daran 

nichts. Ob ein Widerrufsgrund im Sinne von Art. 62 lit. b AuG tatsächlich vorliegt, 

entscheidet sich aufgrund eines entsprechenden rechtskräftigen Urteils (vgl. Spescha, 

a.a.O., N 6 zu Art. 62 AuG).

2.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Behörde verletze Art. 62 lit. c AuG, wenn 

sie diese Bestimmung anwende, nachdem kein Widerrufsgrund aus Art. 62 lit. b AuG 

vorliege. Das Vorbringen des Beschwerdeführers geht fehl. Aus dem Wortlaut des 

Gesetzestextes geht nicht hervor – und auch eine entsprechende Interpretation lässt 

diesen Schluss nicht zu –, dass eine Behörde Art. 62 lit. c AuG nicht anwenden darf, 

wenn gemäss Art. 62 lit. b AuG kein Widerrufsgrund gegeben ist. Es obliegt der 

zuständigen Behörde, jenen Widerrufsgrund zu bestimmen, der im Einzelfall gegeben 

ist. Dabei sind die Widerrufsgründe untereinander nicht hierarchisch geordnet. 

Insbesondere ist eine Behörde frei, einen Widerruf bzw. eine Nichtverlängerung 

gestützt auf Art. 62 lit. c AuG zu prüfen, wenn der Widerrufsgrund des Art. 62 lit. b AuG 

nicht besteht, aber die fragliche Person zu mehreren geringfügigen Freiheits- oder 

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Geldstrafen verurteilt worden ist (vgl. ebenso Spescha, a.a.O., N 6 zu Art. 62 AuG). Der 

Beschwerdeführer hat mit seinen zahlreichen Straftaten erheblich und wiederholt 

gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz verstossen, weshalb der 

Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. c AuG – wie die Vorinstanz zutreffend feststellte – 

gegeben ist.

2.4. Wie die Vorinstanz ebenfalls zutreffend festhielt, ist ein Widerrufsgrund bzw. ein 

Grund für die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung im Sinne von Art. 62 lit. d 

AuG gegeben. Die zuständige Behörde kann eine Aufenthaltsbewilligung widerrufen 

bzw. nicht verlängern, wenn gemäss Art. 62 lit. d AuG der Ausländer eine mit der 

Verfügung verbundene Bedingung nicht einhält. Das Ausländeramt hatte X.Y.s Gesuch 

vom 8. Juni 2006 um Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung mit Verfügung vom 

15. August 2006 nur unter jedem Vorbehalt bewilligt. Damit musste dem 

Beschwerdeführer bewusst sein, dass eine allfällige Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung nicht bewilligt würde, falls er weitere Straftaten begehen sollte. 

Dies traf in der Folge ein: Mit Strafbescheid vom 16. Mai 2007 wurde der 

Beschwerdeführer wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das 

Strassenverkehrsgesetz sowie mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes 

zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 20.-- und zu einer Busse von Fr. 

500.-- verurteilt. Zwischen Oktober 2007 und Juli 2008 wurde er zudem in drei Fällen 

wegen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zu Bussen zwischen Fr. 200.-- und 

Fr. 300.-- verurteilt. Der Widerrufsgrund des Art. 62 lit. d AuG ist somit gegeben. Es 

erübrigt sich zu prüfen, ob auch der Widerrufsgrund des Art. 62 lit. e AuG gegeben war. 

In diesem Sinne war das Ausländeramt kraft Gesetzes berechtigt, die 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers nicht mehr zu verlängern.

2.5. Der Beschwerdeführer macht geltend, der angefochtene Entscheid erweise sich 

insgesamt als unverhältnismässig. Das Verwaltungsgericht ist zur Überprüfung der 

Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheids nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 

und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 

96 AuG nicht sein eigenes Ermessen – im Sinne einer Prüfung der Opportunität bzw. 

der Zweckmässigkeit der Massnahme – anstelle des Ermessens der Verwaltung stellen 

(BGE 125 II 107, in Bezug auf eine Ausweisung nach dem alten Ausländerrecht). Es 

kann nur überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung auf einer Überschreitung bzw. 

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einem Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist (GVP 1996 Nr. 9 

mit Hinweisen).

2.5.1. Art. 62 AuG gewährt der zuständigen Behörde beim Entscheid über den Widerruf 

von Bewilligungen – ausser bei Niederlassungsbewilligungen – und anderen 

Verfügungen nach dem AuG einen Ermessensspielraum. Art. 62 AuG ist eine typische 

"Kann-Bestimmung": Das Gesetz schreibt, wenn bestimmte Voraussetzungen 

vorliegen, nicht zwingend den Widerruf bzw. die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung vor. Die Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung kommt 

deshalb nur in Frage, wenn sie bei sorgfältiger Ausübung des Ermessens im Sinne von 

Art. 96 AuG verhältnismässig erscheint (vgl. Spescha, a.a.O., N 2 zu Art. 62 AuG). Für 

die Beurteilung, ob eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung angemessen 

bzw. verhältnismässig erscheint, berücksichtigen die zuständigen Behörden gemäss 

Art. 96 Abs. 1 AuG die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie 

den Grad der Integration der Ausländerinnen und Ausländer.

2.5.2. Der Beschwerdeführer hat – wie bereits erwähnt – die Vaterschaft eines Kindes 

mit Schweizer Staatsbürgerschaft anerkannt. Die Verhältnismässigkeit ist daher auch 

im Lichte von Art. 8 Ziff. 1 und 2 EMRK zu prüfen, indem zu untersuchen ist, ob eine 

Massnahme verhältnismässig bzw. als in einer demokratischen Gesellschaft notwendig 

erscheint (BGE 120 Ib 131). Die Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung kann zu 

einem Eingriff in das Familienleben führen. Ein solcher Eingriff ist nach Art. 8 Ziff. 2 

EMRK zulässig, falls er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in 

einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und 

Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur 

Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und der Moral 

oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. AuG und EMRK 

verlangen somit eine Abwägung der gegenüberstehenden privaten Interessen an einem 

Verbleib in der Schweiz und dem öffentlichen Interesse an der Beendigung des 

Aufenthalts. Im Rahmen der Interessenabwägung ist auch zu prüfen, ob den hier 

anwesenheitsberechtigten Familienangehörigen zugemutet werden kann, dem 

Ausländer, dessen Bewilligung nicht verlängert wird, ins Ausland zu folgen. Die Frage 

der Zumutbarkeit ist unter Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse der 

Betroffenen und aller Umstände objektiv zu beurteilen. Je länger ein Ausländer in der 

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Schweiz gelebt hat, desto strengere Anforderungen sind an die Gründe für eine 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu stellen. Dabei ist zu berücksichtigen, 

in welchem Alter sich der Ausländer in der Schweiz niedergelassen hat. Selbst bei 

Ausländern der zweiten Generation ist aber eine Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung grundsätzlich zulässig.

2.6. Die Vorinstanz hat das öffentliche Interesse, die Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers nicht zu verlängern und ihn damit von der Schweiz fernzuhalten, 

höher gewichtet als dessen privates Interesse am Verbleib.

2.6.1. Der Beschwerdeführer beging seit seinem 17. Altersjahr in regelmässigen 

Abständen Straftaten, die sich mittlerweile von September 1997 bis Juni 2008 – das 

laufende Strafverfahren betreffend schwere Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz ist nicht berücksichtigt – auf knapp fünf Monate 

Freiheitsentzug, eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 20.-- sowie einen 

Bussenbetrag von insgesamt Fr. 4'800.-- summiert haben. Einzelne schwere Straftaten 

hat der Beschwerdeführer bislang nicht begangen. Abgesehen von den zahlreichen 

SVG-Delikten sowie einer Tätlichkeit und einer Körperverletzung stehen die Straftaten – 

wie der Beschwerdeführer geltend macht – in einem engen Zusammenhang mit seiner 

langjährigen Drogenabhängigkeit. Obgleich es sich bei den Straftaten nicht um 

besonders schwerwiegende Verstösse gegen die Rechtsordnung handelt, zeugt die 

Regelmässigkeit, mit welcher sich der Beschwerdeführer strafbar gemacht hat, von 

seiner Unbelehrbarkeit. Offensichtlich ist es ihm nicht gelungen, die hiesige öffentliche 

Ordnung zu respektieren und aus den ihm auferlegten Strafen die nötigen Lehren zu 

ziehen. Probezeiten hatten auf den Beschwerdeführer keine Wirkung, und auch 

laufende Verwaltungsverfahren – wie die Vorinstanz zutreffend feststellte – hielten den 

Beschwerdeführer in keiner Weise davon ab, weitere Straftaten zu begehen. Es ist 

sogar davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer möglicherweise während 

des Rekursverfahrens strafbar gemacht hat. Nicht zu übersehen ist auch, dass der 

Beschwerdeführer mit seinen zahlreichen SVG-Delikten die Sicherheit im 

Strassenverkehr und damit Drittpersonen – insbesondere durch das Lenken eines 

Personenwagens unter Heroineinfluss – wiederholt und erheblich gefährdet hat.

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2.6.2. Verweise bzw. Verwarnungen von Behörden hat der Beschwerdeführer mehrere 

Male bewusst missachtet: Mit Verfügung vom 22. Februar 1999 sprach das 

Ausländeramt gegen den Beschwerdeführer erstmals einen scharfen Verweis bzw. eine 

schriftliche Verwarnung aus, da ihn die Jugendanwaltschaft Unterrheintal-Oberrheintal-

Werdenberg-Sargans am 11. September 1997 zu einer bedingten 

Einschliessungsstrafe von vier Wochen, am 2. November 1998 zu einer Busse von 

Fr. 400.-- und am 22. Januar 1999 zu einer unbedingten Einschliessungsstrafe von 

einer Woche verurteilt hatte. Mit Verfügung vom 9. September 2003 verweigerte das 

Ausländeramt dem Beschwerdeführer die Erteilung der Niederlassungsbewilligung und 

verwarnte ihn erneut, da er mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Altstätten 

vom 17. April 2001 zu einer Busse von Fr. 600.-- und am 18. Februar 2003 mit 

Strafbescheid zu einer bedingten Gefängnisstrafe von drei Monaten sowie einer Busse 

von Fr. 300.-- verurteilt worden war. Mit Verfügung vom 15. August 2006 verlängerte 

das Ausländeramt die Aufenthaltsbewilligung nur unter jedem Vorbehalt. Diesen 

insgesamt drei Verweisen und Verwarnungen bzw. einem Vorbehalt, die in einem 

Zeitraum von sieben Jahren ergingen, schenkte der Beschwerdeführer keinerlei 

Beachtung und setzte weitere Straftatbestände. Damit hat der Beschwerdeführer über 

einen längeren Zeitraum zum Ausdruck gebracht, dass er sich der gesetzlichen 

Ordnung und behördlichen Weisungen nicht zu fügen vermag.

Unter all diesen Gesichtspunkten hat die Vorinstanz ihr Ermessen weder überschritten 

noch missbraucht, als sie das öffentliche Interesse an der Fernhaltung des 

Beschwerdeführers höher gewichtete als dessen privates Interesse am Verbleib in der 

Schweiz.

2.7. Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss, die Vorinstanz habe im angefochtenen 

Entscheid seine persönlichen Verhältnisse zu wenig gewürdigt. Es treffe nicht zu, dass 

er in seinem Heimatland auf ein soziales Netz zurückgreifen könne, da die von der 

Vorinstanz angeführte Ehe längst geschieden sei. Zudem habe er mehr als die Hälfte 

seines Lebens in der Schweiz verbracht, da er mit elf Jahren in die Schweiz gekommen 

sei, und er habe auch die Schulen und die Lehrzeit hier absolviert. Seine Kernfamilie 

(Eltern und Geschwister) lebe ebenfalls hier, während in seinem Heimatland nur sein 

75-jähriger Grossvater mütterlicherseits sowie zwei Onkel väterlicherseits wohnten. 

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Schliesslich könne er sich auf Art. 8 EMRK berufen, da er die Vaterschaft des am 11. 

Februar 2009 geborenen Mädchens Y.P. am 29. April 2009 anerkannt habe.

Zutreffend ist, dass die Ehe – wie sie die Vorinstanz in ihrem Entscheid vom 13. 

Februar 2009 noch erwähnte – zwischen dem Beschwerdeführer und Ilda D. mit 

Scheidungsurteil des Kreisgerichts Prizren (Kosovo) vom 31. Oktober 2006 aufgelöst 

wurde. Es trifft ebenfalls zu, dass der Beschwerdeführer am 29. April 2009 das 

Mädchen Y.P. anerkannte, das S.P., eine Schweizerbürgerin, zur Mutter hat. Bei diesen 

Elementen handelt es sich um neue Tatsachen, welche im vorliegenden Verfahren zu 

berücksichtigen und zu würdigen sind (vgl. BGE 128 II 149 f.).

Die Vorinstanz hat aufgrund des ihr bekannten Sachverhalts ihr Ermessen weder 

überschritten noch missbraucht, als sie zum Schluss gelangte, dass die persönlichen 

Verhältnisse des Beschwerdeführers nicht für eine Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz sprechen. Starke persönliche Bindungen des 

Beschwerdeführers zur Schweiz oder zu seiner Familie lassen sich nicht erkennen. 

Auch die persönlichen Kontakte des Beschwerdeführers, welche das laufende 

Strafverfahren offenlegte, stehen mehrheitlich im Zusammenhang mit der Drogensucht.

Dass der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren geltend macht, er sei seit 31. 

Oktober 2006 nicht mehr mit der Landsfrau Ilda D. verheiratet, vermag an der 

Beurteilung über seine persönlichen Verhältnisse nichts zu ändern. Der 

Beschwerdeführer hat – da er nicht mehr verheiratet ist – in seinem Heimatstaat zwar 

keine nahe Bezugsperson mehr; nach eigenen Angaben leben sein 75-jähriger 

Grossvater mütterlicherseits sowie zwei Onkel väterlicherseits in seinem Heimatstaat, 

womit der Beschwerdeführer in seinem Herkunftsland noch über verwandtschaftliche 

Beziehungen verfügt. Somit ist seine soziale Lebenssituation auch ohne Ehegattin im 

Kosovo nicht aussichtslos.

Mit der Kindesanerkennung haben sich indes die persönlichen Verhältnisse des 

Beschwerdeführers verändert. Art. 8 Abs. 1 EMRK gewährleistet das Recht auf 

Achtung des Privat- und Familienlebens. Darauf kann sich im Rahmen eines 

ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahrens berufen, wer nahe Verwandte mit einem 

gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Dies trifft zu, wenn die verwandte 

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Person das Schweizer Bürgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung besitzt (vgl. 

statt vieler BGE 130 II 285 nach dem alten Ausländerrecht). Soweit eine familiäre 

Beziehung tatsächlich gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen Behörde 

grundsätzlich eingeräumte freie Ermessen beschränkt (BGE 129 II 218 f. nach dem 

alten Ausländerrecht).

Die am 11. Februar 2009 geborene Y. P. ist kraft Staatsangehörigkeit ihrer Mutter, S.P., 

Schweizerbürgerin. Der Beschwerdeführer kann, da er das Kindesverhältnis zu Y.P. 

anerkannt hat, Art. 8 Abs. 1 EMRK geltend machen. Ob der Beschwerdeführer indes 

einen persönlichen Kontakt zu Y.P. pflegt und seinen Unterhaltspflichten nachkommt, 

geht aus den eingereichten Akten nicht hervor. Der Beschwerdeführer hat 

insbesondere keinen Beweis erbracht, dass er die familiäre Beziehung zu seiner 

Tochter lebt; das Kind ist offenbar in der Obhut der Mutter, die zumindest nicht mit 

dem Beschwerdeführer zusammenlebt. Eine intakte und gelebte familiäre Beziehung 

wird allerdings schon dann angenommen, wenn ein regelmässiger Kontakt besteht 

(BGE 120 Ib 3, 119 Ib 84). Darüber liegen momentan keine gesicherten Anhaltspunkte 

vor. Der Nachweis dafür wäre dem Beschwerdeführer aber durchaus möglich gewesen, 

erfolgte doch die Anerkennung am 29. April 2009 – notabene einen Tag vor Einreichung 

der Beschwerdeergänzung -, während das vom Beschwerdeführer anerkannte Kind 

bereits am 11. Februar 2009 zur Welt gekommen war.

2.8. Die Vorinstanz hat ihr Ermessen weder überschritten noch missbraucht, als sie 

feststellte, der Beschwerdeführer sei trotz langjähriger Anwesenheit in der Schweiz 

nicht integriert. Die zahlreichen Straftaten, welche der Beschwerdeführer seit seinem 

17. Lebensjahr in regelmässigen Abständen begangen hat, legen diesen Schluss nahe. 

Soziale Kontakte beschränkten sich – wie insbesondere die laufende 

Strafuntersuchung zeigt – auf Bekanntschaften aus dem Drogenmilieu. Eine 

fortgeschrittene Integration ist auch nach bald 17 Jahren Anwesenheit in der Schweiz 

nicht zu erkennen.

2.9. Die Vorinstanz hat die Rückkehr des Beschwerdeführers in sein Heimatland als 

zumutbar erachtet. Dabei hat sie ihr Ermessen weder überschritten noch missbraucht.

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Der Beschwerdeführer hat seine Kindheit und seine Jugend bis zum Alter von 11 

Jahren in der Heimat verbracht, ist mit der dortigen Sprache und Kultur vertraut und 

verfügt dort mit seinem 75-jährigen Grossvater mütterlicherseits sowie zwei Onkeln 

väterlicherseits nach wie vor über verwandtschaftliche Beziehungen. Selbst wenn 

derzeit die engsten Verwandten nicht in seinem Heimatstaat leben, hat der 

Beschwerdeführer die Möglichkeit, in seiner früheren Heimat wieder Fuss zu fassen.

Auch in Anbetracht der Drogensucht des Beschwerdeführers ist eine Rückkehr in das 

Heimatland zumutbar. Der Beschwerdeführer ist seit vielen Jahren drogenabhängig 

und hat verschiedene Versuche unternommen, endgültig von seiner Sucht 

wegzukommen. Der Beschwerdeführer steht seit vielen Jahren – mit Unterbrüchen – 

bei seinem Hausarzt in einem Methadonprogramm. Im Jahr 2004 absolvierte er – 

unterstützt von seiner Familie – eine Entziehungskur in Belgrad und Moskau, und im 

April 2008 trat er offenbar aus eigener Initiative für einen methadonunterstützten Entzug 

in die Klinik Pfäfers ein; diese Institution verliess er nach fünftägigem stationärem 

Aufenthalt wieder. Anfang Juli 2008 unternahm er einen zweiten Versuch, wurde aber 

abgewiesen, da er beim Eintritt Heroin auf sich trug. Der Beschwerdeführer hat somit 

verschiedene Gelegenheiten, seine Drogensucht mit medizinischer Hilfe und 

Unterstützung seiner Familie endgültig zu bekämpfen, nicht wahrgenommen. Dass der 

Beschwerdeführer – wie er geltend macht – in seinem Heimatland seine Drogensucht 

nicht adäquat behandeln lassen könnte, erscheint vor dem Hintergrund des hiesigen 

Therapieangebots nachvollziehbar. Der Beschwerdeführer ist – gemäss der 

eingereichten Akten – derzeit bestrebt, im Sinne eines letzten Versuchs noch einmal ein 

Entzugsprogramm zu starten. Die Klinik Pfäfers hat den Beschwerdeführer mit 

Entscheid vom 31. März 2009 zwar erneut nicht aufgenommen, doch ist derzeit offen, 

ob eine andere Institution den Beschwerdeführer zu ihrem Entzugsprogramm zulässt.

3. Werden die öffentlichen Interessen an der Fernhaltung des Beschwerdeführers von 

der Schweiz mit seinen privaten Interessen gegeneinander abgewogen, so erscheint 

eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung im heutigen Zeitpunkt insgesamt als 

unverhältnismässig. Die Dauer der ausgesprochenen Freiheitsstrafen liegt bei knapp 

fünf Monaten. Hinzu kommt, dass es sich bei den Straftaten im wesentlichen um 

Beschaffungsdelikte handelte. Zugunsten des Beschwerdeführers wirkt die 

Anerkennung Y.P. als Kind, wobei im heutigen Zeitpunkt noch unklar ist, inwiefern der 

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Beschwerdeführer seinen Unterhaltspflichten nachkommt und einen persönlichen 

Kontakt zu seiner Tochter pflegt. Es erscheint daher geboten, im Sinne einer Probezeit 

(vgl. BGE 2C_225/2007 vom 3. Dezember 2007) dem Beschwerdeführer den weiteren 

Aufenthalt für ein Jahr zu gestatten und folglich seine Bewilligung um ein Jahr zu 

verlängern. Damit erhält der Beschwerdeführer Gelegenheit, den Tatbeweis für die 

Überwindung der Abhängigkeit und die Befähigung zu einem straffreien und korrekten 

Verhalten zu erbringen. Dies bedeutet, dass er sich keine Verstösse gegen Vorschriften 

und behördliche Anordnungen zuschulden kommen lassen darf und insbesondere auch 

geringfügige Delikte nicht mehr toleriert werden. Insbesondere das Ergebnis des 

laufenden Strafverfahrens dürfte dannzumal bekannt sein. Zudem wird der 

Beschwerdeführer dartun müssen, ob er seine Pflichten als Vater gegenüber dem 

anerkannten Kind erfüllt und den persönlichen Kontakt pflegt. Das Ausländeramt wird 

nach Ablauf eines Jahres prüfen, ob der Beschwerdeführer diese Bedingungen 

eingehalten hat und inwiefern die Beziehung zu seinem anerkannten Kind beim 

Entscheid über die Verlängerung bzw. Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu 

berücksichtigen ist. Sollte dem Beschwerdeführer die Einhaltung der Auflagen nicht 

gelingen, wäre dannzumal eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund 

der gegenwärtigen Aktenlage unausweichlich.

4. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. 

Von einer vollumfänglichen Gutheissung kann nicht gesprochen werden, da keine 

vorbehaltlose Erteilung der Bewilligung gewährt wird. Ziff. 1 a) und 1 b) des 

angefochtenen Entscheids vom 13. Februar 2009 sind aufzuheben. Die Sache ist zur 

Regelung des weiteren Aufenthalts im Sinne der Erwägungen an das Ausländeramt 

zurückzuweisen.

5. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt zufolge unentgeltlicher 

Rechtspflege der Staat. Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, 

Ziff. 622 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten.

Mit Verfügung des Präsidenten des Verwaltungsgerichts vom 16. März 2009 wurde 

dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt. Eine 

Kostennote wurde nicht eingereicht, so dass die Entschädigung des Rechtsvertreters 

nach Ermessen festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

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Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Eine Entschädigung von Fr. 1'600.-- 

zuzügl. MWSt für das Beschwerdeverfahren ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO 

in Verbindung mit Art. 19 HonO und Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [sGS 963.70]).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.

2./ Ziff. 1 a) und 1 b) des angefochtenen Entscheids vom 13. Februar 2009 werden 

aufgehoben und die Sache wird zur Regelung des weiteren Aufenthalts des 

Beschwerdeführers im Sinne der Erwägungen an das Ausländeramt zurückgewiesen.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung wird verzichtet.

4./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands Rechtsanwalt F. gegenüber 

dem Staat aus der Vertretung im Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 1'600.-- zuzügl. 

MWSt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                    Der Gerichtsschreiber:

 

 

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Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. F.)

-   die Vorinstanz

-   das Ausländeramt

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 9. Juli 2009
	Ausländerrecht, Art. 62 AuG (SR 142.20). Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgehoben und Rückweisung an das Ausländeramt zur neuen Entscheidung nach rund einem Jahr angeordnet bei mehrfach straffälligem Staatsangehörigen von Serbien, der 1981 geboren wurde und seit 1992 in der Schweiz lebt (Verwaltungsgericht, B 2009/24). 

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		2025-07-19T14:40:35+0200
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