# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 95f5cabf-c340-5b70-84b2-d1535ad323b0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.08.2008 E-6521/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6521-2006_2008-08-22.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6521/2006/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richterin Marianne Teuscher (Vorsitz), 
Richter Walter Lang, Richter François Badoud; 
Gerichtsschreiber Marco Abbühl.

A._______,
Afghanistan,
vertreten durch lic. iur. Adrian Willimann, Rechtsanwalt,  
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM, vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge [BFF]), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFF vom 2. Dezember 2002 / N _______. 

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6521/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Hei-
matstaat  am 23.  Juli  2001  und  reiste  zunächst  mit  dem Auto  nach 
Peshawar,  bevor  er  mit  dem  Autobus  nach  Karachi  gelangte.  Unter 
Verwendung  eines  ausländischen  Passes  reiste  er  danach  auf  dem 
Luftweg  von  Karachi  über  ein  ihm  unbekanntes  Land  nach  Italien. 
Schliesslich überquerte er  am 29. August  2001 illegal  die Schweizer 
Grenze und stellte gleichentags in der Empfangsstelle B._______ ein 
Asylgesuch.  Am  3.  September  2001  fand  in  der  Empfangsstelle 
B._______ die Erstbefragung statt  und und am 21. September 2001 
erfolgte die Anhörung zu den Asylgründen durch das Amt für Migration 
des  Kantons  C._______.  Der  Beschwerdeführer  brachte  dabei  im 
Wesentlichen vor,  er  sei  afghanischer  Staatsangehöriger  mit  letztem 
Wohnsitz in D._______. Er sei ausgebildeter Apotheker und habe seit 
1996  bis  zu  seiner  Ausreise  zusammen  mit  seinem  Bruder  eine 
Apotheke geführt. In ihrer Apotheke hätten er und sein Bruder Wunden 
behandelt und den Patienten auch Spritzen verabreicht. Am 6. Oktober 
1999 sei ihre Apotheke von einer Rakete der Taliban getroffen worden, 
wobei sein Vater ums Leben gekommen sei. Zudem sei die Apotheke 
im Jahre 1998 oder 1999 von den Taliban vorübergehend geschlossen 
worden, weil sie nicht zum Abendgebet erschienen seien. Weil er im 
März/April 2001 eine ältere Frau behandelt habe, ohne dass diese sich 
in  männlicher  Begleitung  befunden  habe,  sei  er  sodann  von  den 
Taliban  ausgepeitscht  und  anschliessend  von  der  Sittenpolizei  fünf 
Tage  lang  inhaftiert  worden.  Nachdem  sein  Bruder  bei  den  Taliban 
vorgesprochen und ihnen ein Lösegeld bezahlt habe, sei er mit einer 
mündlichen Verwarnung wieder  auf  freien  Fuss  gesetzt  worden. Am 
23.  oder  24.  Juli  2001  sei  es  im  Hinterzimmer  der  Apotheke 
schliesslich  zwischen  ihm  und  seiner  Freundin  zu  sexuellen 
Handlungen gekommen. Als in diesem Moment Taliban die Apotheke 
betreten  hätten,  sei  er  von  seinem  Bruder  gewarnt  worden  und  er 
habe rechtzeitig durch ein kleines Fenster in den Hof flüchten können. 
Er habe sich im Anschluss bei seiner Schwester versteckt, wo er von 
der  Verhaftung  seines  Bruders  und  der  Schliessung  der  Apotheke 
erfahren habe. Gleich  am darauffolgenden Tag sei  er  nach Pakistan 
geflohen. 

B.
Mit  Verfügung  vom 2.  Dezember  2002  -  eröffnet  am 11.  Dezember 
2002 - lehnte das BFF das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und 
verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug. 

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C.
Mit Beschwerde vom 9. Januar 2003 liess der Beschwerdeführer bean-
tragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, seine Flüchtlings-
eigenschaft  sei  festzustellen  und  es  sei  ihm  Asyl  zu  gewähren, 
eventualiter  sei  die Unzulässigkeit,  allenfalls die Unzumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs festzustellen und ihm sei  die vorläufige Aufnah-
me zu gewähren. In prozessualer Hinsicht liess er beantragen, es sei 
auf die Erhebung von Verfahrenskosten - insbesondere auf die Erhe-
bung eines  Kostenvorschusses -  zu  verzichten. Auf  die  Begründung 
wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen einge-
gangen.

D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  15.  Januar  2002  lehnte  die  zuständige 
Instruktionsrichterin  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
(ARK) angesichts der auf dem Sicherheitskonto genügend vorhande-
nen finanziellen Mittel das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021)  ab  und  verzichtete  gleichzeitig  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses.

E.
Das BFF beantragte in seiner Vernehmlassung vom 30. Januar 2003 
die  Abweisung  der  Beschwerde. Zur  Begründung  führte  es  aus,  die 
Vorbringen betreffend die Verfolgung durch Angehörige der Freundin 
des  Beschwerdeführers  seien  als  nachgeschoben  und  damit  als 
unglaubhaft  zu betrachten,  zumal  der Beschwerdeführer im Rahmen 
des erstinstanzlichen Asylverfahrens keine diesbezüglichen Vorbringen 
gemacht  habe. Zudem habe  dieser  im Falle  einer  konkreten  Bedro-
hung  die  Möglichkeit,  sich  an  die  in  D._______  anwesenden  ISAF 
Truppen zu wenden.

F.
Mit Verfügung vom 3. Februar 2003 bot die zuständige Instruktionsrich-
terin der ARK dem Beschwerdeführer die Gelegenheit,  sich bis zum 
18. Februar 2003 zur Vernehmlassung der Vorinstanz zu äussern. 

G.
Mit Schreiben vom 17. Februar 2003 liess der Beschwerdeführer frist-
gerecht eine Stellungnahme einreichen. Darin führte er aus, dass die 
Taliban  ihr  Gewaltmonopol  erst  mit  der  Einsetzung  der 
Übergangsregierung im Dezember 2001 verloren hätten, weshalb die 

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Nachstellungen  seitens  der  Familie  seiner  Freundin  erst  ab  diesem 
Zeitpunkt  eingesetzt  hätten.  Anlässlich  der  Anhörungen  im  Rahmen 
des erstinstanzlichen Asylverfahrens habe er jedoch noch nichts von 
dieser  akut  lebensgefährlichen  Bedrohung  gewusst  und  habe  dies 
dementsprechend  auch  nicht  vorbringen  können.  Die  Annahme  der 
Schutzgewährung  durch  die  ISAF  sei  illusorisch,  zumal  diese  keine 
ständige  Leibwache  zu  seinem  Schutz  beigeben  könne  und  dies 
zudem nicht Aufgabe der Schutztruppe sei.

H.
Mit  Eingabe vom 15. Oktober  2003 liess  der  Beschwerdeführer  ver-
schiedene Bestätigungsschreiben zu den Akten reichen. 

I.
Mit Schreiben vom 31. Mai 2006 forderte das BFM das Amt für Migrati-
on des Kantons C._______ auf, bis zum 14. August 2006 einen Bericht 
bezüglich einer allfälligen schwerwiegenden persönlichen Notlage im 
Sinne Art. 44 Abs. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 
142.31) samt Antragsformular einzureichen.

J.
In seinem Bericht vom 29. Juni 2006 zu Handen des BFM beantragte 
das  Amt  für  Migration  des  Kantons  C._______  den  Vollzug  der 
Wegweisung.

K.
Das BFM schloss sich in  seiner  Vernehmlassung vom 31. Mai  2006 
dem Antrag des Migrationsamtes des Kantons C._______ an und hielt 
am angeordneten Vollzug der Wegweisung fest.

L.
Mit Verfügung vom 10. Juli 2006 bot die zuständige Instruktionsrichte-
rin der ARK dem Beschwerdeführer Gelegenheit, sich bis zum 25. Juli 
2006 zur Vernehmlassung der Vorinstanz zu äussern.

M.
Mit Schreiben vom 24. Juli 2006 liess der Beschwerdeführer eine sum-
marische Stellungnahme einreichen. Darin brachte er vor, die Bedro-
hungslage  in  seinem  Heimatstaat  habe  sich  zwischenzeitlich  ver-
schlechtert, zumal die fundamentalistischen Kräfte sich wieder massiv 
im  Aufwind  befinden  würden  und  die  Sicherheit  weder  durch  die 
internationale  Gemeinschaft  noch  durch  die  eingesetzte  Regierung 

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gewährleistet werden könne. Gleichzeitig stellte er weitere Berichte zu 
seiner Integration in Aussicht.

N.
In seinem Schreiben vom 25. Juli  2006 führte der Beschwerdeführer 
eine  weitere  Auskunftsperson  bezüglich  seiner  sozialen  und  berufli-
chen Situation an und bekräftigte erneut die Bedrohung durch funda-
mentalistische Kräfte im Heimatstaat.

O.
Mit Schreiben vom 27. Juli,  2. August und 10. August 2006 liess der 
Beschwerdeführer verschiedene Bestätigungsschreiben bezüglich sei-
ner  sozialen  und  beruflichen  Integration  sowie  ein  Zwischenzeugnis 
seines Arbeitgebers zu den Akten reichen.

P.
In seinem Schreiben vom 10. März 2008 führte der Beschwerdeführer 
aus, aufgrund seiner Aufenthaltsbewilligung N sei es ihm nicht möglich 
eine Anstellung als  Pfleger zu finden und auch die Wohnungssuche 
gestalte sich schwierig. Er könne nicht in seinen Heimatstaat zurück-
kehren, da der Bruder seiner damaligen Freundin ihn töten wolle und 
seine Familie inzwischen aus Afghanistan geflüchtet sei.

Q.
Mit Schreiben vom 5. Mai 2008 liess der Beschwerdeführer mitteilen, 
dass sich bezüglich seines familiären Beziehungsnetzes eine vollstän-
dige  Änderung ergeben habe. Infolge  zunehmender  Gewalt  und der 
sich verschlechternden wirtschaftlichen Situation habe sein Bruder die 
Apotheke vor circa einem Jahr verkauft und sei zusammen mit seinen 
zwei  weiteren,  in  D._______  lebenden  ledigen  Brüdern  und  seiner 
Mutter fortgegangen. Diese hätten zunächst  zu einem Bruder in den 
Iran gehen wollen, doch wisse er zur Zeit nicht genau, wo diese sich 
aufhielten. Er verfüge somit in D._______ weder über ein bestehendes 
familiäres  Beziehungsnetz  noch  über  eine  Wohngelegenheit,  zumal 
auch seine  näheren  Verwandten die  Gegend  im letzten  Jahr  infolge 
zunehmender  Verschlechterung  der  allgemeinen  politischen  und 
wirtschaftlichen  Situation  sowie  der  eskalierenden  Gewalt  verlassen 
hätten. Hinzu komme, dass er nach wie vor von den Verwandten seiner 
ehemaligen  Freundin  gesucht  werde.  Zusammenfassend  sei 
festzuhalten,  dass  eine  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  aus  den 
genannten Gründen offensichtlich unzumutbar sei.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  VwVG.  Das 
Bundesamt für Migration (BFM) gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die  Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  in 
diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105  AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 52 VwVG). 
Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu 
einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

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3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.  

4.1 Im Wesentlichen hielt die Vorinstanz zur Begründung ihres ableh-
nenden Entscheides fest, durch die militärische Intervention der USA 
und ihren Verbündeten hätten die Taliban ihre Macht verloren. Am 22. 
Dezember 2001 sei eine Übergangsregierung eingesetzt und am 19. 
Juni 2002 ein Übergangspräsident gewählt worden. Die Regierung sei 
bemüht, die Situation zu normalisieren und räume der Sicherheit abso-
lute Priorität ein. Die Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung durch 
die Taliban sei nicht mehr begründet, weshalb die Vorbringen des Be-
schwerdeführers  nicht  asylrelevant  seien.  Eine  Rückführung  nach 
Afghanistan  sei  auch  unter  Berücksichtigung  der  dort  herrschenden 
Lage als grundsätzlich zumutbar zu erachten, zumal weder ein offener 
Bürgerkrieg herrsche noch von einer Situation allgemeiner Gewalt ge-
sprochen werden könne. Zudem sei  die internationale  Gemeinschaft 
mit  Hilfeleistungen vor Ort  präsent und die ISAF sei zur Gewährleis-
tung  der  Sicherheit  in  D._______  stationiert.  Ausserdem  sei  der 
Wegweisungsvollzug technisch möglich und praktisch durchführbar.

4.2

4.2.1 Zur  Begründung  seiner  Rechtsmitteleingabe  bringt  der  Be-
schwerdeführer  im  Asylpunkt  vor,  dass  die  Taliban  zwischenzeitlich 
ihre Macht tatsächlich vordergründig verloren hätten, Afghanistan in-
des -  aufgrund des entstandenen Machtvakuums - zu den Zuständen 
der Bürgerkriegszeit zurückkehre, welche durch Anarchie und Straflo-
sigkeit  geprägt  seien. Den afghanischen Zentralbehörden gelinge es 
nicht,  das Land zu kontrollieren,  weshalb die Selbstjustiz  wieder zur 
Tagesordnung gehöre. Aufgrund des faktisch fehlenden Strafmonopols 
der afghanischen Behörden sei er im Falle einer Rückkehr in seinen 
Heimatstaat  schutzlos  den  barbarischen  Übergriffen  der  Verwandten 
seiner Freundin ausgeliefert. Ein Wegweisungsvollzug sei angesichts 
der  äusserst  labilen  Situation  Afghanistans,  welche  geprägt  sei  von 
Anarchie, Straflosigkeit, Verbrechen und Banditentum, nicht zumutbar, 

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da  er  im  Falle  einer  Rückkehr  Gefahr  laufe,  das  Opfer  einzelner 
Taliban-Splittergruppen und anderer islamischer Hardliner (Verwandte 
seiner ehemaligen Freundin) zu werden, weshalb er konkret gefährdet 
sei.  Er  sei  jedoch  bei  grösserer  Sicherheit  in  seinem  Heimatstaat 
durchaus rückkehrwillig.

4.2.2 Der  Beschwerdeführer  bringt  in  seiner  Beschwerdeschrift  im 
Asylpunkt sodann nichts gegen die Argumentation der Vorinstanz vor, 
welche in ihrem Entscheid die geltend gemachte Verfolgung durch die 
Taliban als nicht asylrelevant bezeichnete. Ohne auf die Erwägungen 
der Vorinstanz im Asylpunkt Bezug zu nehmen führt  er in seiner Be-
schwerde an,  er  werde seit  dem Machtverlust  der  Taliban durch die 
Verwandten seiner ehemaligen Freundin verfolgt. Die entsprechenden 
Erwägungen der  Vorinstanz gelten damit  als  unbestritten. Vorliegend 
bleibt somit zu prüfen, ob der Beschwerdeführer gestützt auf die in der 
Beschwerdeschrift  geltend  gemachten  Vorbringen  die  Flücht-
lingseigenschaft erfüllt  und ihm das nachgesuchte Asyl zu gewähren 
ist.

4.2.3 Wie nachfolgend zu zeigen ist, hat das BFF die vom Beschwer-
deführer  in  seiner  Beschwerdeschrift  geäusserten Asylvorbringen zu 
Recht als unglaubhaft bezeichnet, da diese in zentralen Punkten zahl-
reiche Widersprüche und Ungereimtheiten enthalten. So hat er anläss-
lich der kantonalen Anhörung vom 21. September 2001 zu Protokoll 
gegeben,  dass  seine  Freundin  mit  einem  Tschador  verschleiert  die 
Apotheke unerkannt habe verlassen und sich im Hause seines Onkels 
vor den Taliban habe verstecken können (vgl. A8, S.10 und 15 f.). Die 
Sittenpolizei habe sodann nicht herausfinden können, wer die zweite 
Person gewesen sei (vgl. A8, S. 16). Wie der Beschwerdeführer in sei-
ner  Beschwerde zutreffend ausführt,  ist  es  nach islamischem Recht 
unverheirateten Personen nicht erlaubt, Zärtlichkeiten auszutauschen 
oder gar Beischlaf zu haben. Heiratsfähigen, unverheirateten Personen 
ist  es  darüber  hinaus  untersagt,  unbeaufsichtigt  Personen  des 
anderen Geschlechts zu treffen und Frauen dürfen unbegleitet nicht in 
der  Öffentlichkeit  auftreten.  Ein  Verstoss  gegen  diese  Gebote  wird 
bekannterweise  sowohl  von  den  eigenen  Familienangehörigen  der 
fehlbaren Personen wie auch von den Behörden mit  aller  Härte und 
nicht  selten  mit  dem Tode bestraft.  Angesichts  dieser  Umstände  ist 
davon  auszugehen,  die  -  nach  islamischem  Recht  unerlaubte  - 
Beziehung  des  Beschwerdeführers  zu  seiner  Freundin  sei 
insbesondere  vor  deren  Familie  sowie  vor  den  Behörden  geheim 
gehalten  worden.  Aus  den  gleichen  Gründen  kann  sodann 
ausgeschlossen  werden,  dass  sich  die  Freundin  ihrer  Familie 

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anvertraut  hat,  zumal  sie  durch  die  angeblichen  Vorfälle  in  der 
Apotheke ihre Familie entehrt hat und mit ensprechenden Sanktionen 
bis hin zum "Ehrenmord" durch Familienangehörige zu rechnen hätte. 
Schliesslich kann auch ausgeschlossen werden, dass der Bruder des 
Beschwerdeführers  der  Familie  der  Freundin  diesbezügliche 
Informationen  preisgegeben  hat,  zumal  er  sich  dadurch  selbst 
gefährdet hätte und er - wie auch der Beschwerdeführer selbst - den 
Familiennamen derselben nicht gekannt hat (vgl. A8, S. 15). Nach dem 
Gesagten  ist  es  für  das  Bundesverwaltungsgericht  vorliegend  nicht 
nachvollziehbar, wie die Brüder und übrigen Verwandten der Freundin 
von den  Vorfällen  in  der  Apotheke hätten  erfahren  können. Darüber 
hinaus  ist  nicht  ersichtlich,  weshalb  die  Familie  der  Freundin  des 
Beschwerdeführers mit ihren Nachforschungen bis im Dezember 2001 
zugewartet  haben sollte  und diese nicht  schon vorher  -  allenfalls  in 
Begleitung  der  Behörden  -  an  die  Familie  des  Beschwerdeführers 
herangetreten ist. 

4.2.4 Selbst bei  unterstellter Glaubhaftigkeit  der Vorbringen wäre die 
Beschwerde  voraussichtlich  wegen  fehlender  Asylrelevanz  im  Asyl-
punkt  abzuweisen.  Soweit  der  Beschwerdeführer  nämlich  argumen-
tiert, er sei nicht vor Übergriffen seitens der Familie seiner Freundin in 
Sicherheit  und  weder  die  Organe  der  internationalen  Gemeinschaft 
noch der afghanische Staat seien in der Lage ihm Schutz zu bieten, er 
mithin die fehlende Schutzfähigkeit oder gar den fehlenden Schutzwil-
len der örtlichen Behörden bei Übergriffen Dritter geltend macht, kann 
dieser Einschätzung nicht gefolgt werden.

4.2.5 Eine von nichtstaatlicher Seite, also insbesondere von Privatper-
sonen  oder  nichtstaatlichen  Organisationen,  ausgehende  Verfolgung 
wird  dem Staat  zugerechnet,  wenn dieser  die Verfolgung billigt  oder 
fördert,  ferner,  wenn  er  nicht  willens  oder  trotz  vorhandener 
Gebietsgewalt nicht in der Lage ist, die Betroffenen gegen Übergriffe 
Privater  zu  schützen.  Dabei  ist  aber  zu  beachten,  dass  kein  Staat 
einen  schlechthin  perfekten  und  lückenlosen  Schutz  gewähren  und 
sicherstellen  kann.  Deshalb  schliesst  weder  Lückenhaftigkeit  des 
Systems staatlicher Schutzgewährung überhaupt noch die im Einzelfall 
von  dem  Betroffenen  erfahrene  Schutzversagung  als  solche  schon 
staatliche Schutzbereitschaft  oder Schutzfähigkeit  aus. Vielmehr sind 
Übergriffe  Privater  dem Staat  als  mittelbar  staatliche Verfolgung nur 
dann zuzurechnen, wenn er gegen Verfolgungsmaassnahmen Privater 
grundsätzlich  keinen  effektiven  Schutz  gewährt.  Umgekehrt  ist  eine 
grundsätzliche  Schutzbereitschaft  des  Staats  zu  bejahen,  wenn  die 
zum  Schutz  der  Bevölkerung  bestellten  Behörden  bei  Übergriffen 

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Privater  zur Schutzgewährung ohne Ansehen der Person verpflichtet 
und  dazu  von  der  Regierung  auch  landesweit  angehalten  sind, 
vorkommende  Fälle  von  Schutzverweigerung  mithin  ein  von  der 
Regierung  nicht  gewolltes  Fehlverhalten  der  Handelnden  in 
Einzelfällen  sind. Unter  den  geschilderten  Umständen,  kann  er  sich 
deshalb  nicht  auf  eine  Verletzung  der  behördlichen  Schutzpflicht 
berufen. 

4.2.6 Für  den  Bereich  der  Provinz  D._______  kann  derzeit  und 
absehbar davon ausgegangen werden, dass die Übergangsregierung 
bzw. der Präsident mit Unterstützung der ISAF und den US-Einheiten 
eine  Ordnungsmacht  darstellen.  Wie  das  Bundesverwaltungsgericht 
bereits  in  seinem unveröffentlichten Urteil  E-3485/2006 vom 2. April 
2008  ausgeführt  hat,  sind  die  Sicherheitskräfte  und  zuständigen 
Behörden in D._______ bestrebt, die Sicherheit ihrer Bevölkerung zu 
gewährleisten. Dies  ergibt  sich  aus  der  Gesamtschau der  Ziele  und 
Grundsätze  dieser  bisherigen  Interimsregierung  und  der  neuen 
Regierung, die im Wesentlichen von der internationalen Gemeinschaft 
vorgegeben  werden.  Afghanistan  hat  zahlreiche  Konventionen  und 
internationale  Übereinkommen,  wie  beispielsweise  die  Genfer 
Konvention  von  1949,  das  Internationale  Übereinkommen  vom  21. 
Dezember  1965  zur  Beseitigung  jeder  Form  von 
Rassendiskriminierung oder das Übereinkommen vom 10. Dezember 
1984  gegen  Folter  und  andere  grausame,  unmenschliche  oder  er-
niedrigende  Behandlung  oder  Strafe  ratifiziert  (vgl.  ausführlich  Zeit-
schrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht 65 [2005], 
Justizreform und Islam in Afghanistan, S. 262). Vorliegend kann somit - 
insbesondere  für  das  Gebiet  der  Stadt  D._______  -  nicht  von  der 
generellen  Schutzunfähigkeit  der  dort  auftretenden  Ordnungsmacht 
gesprochen  werden.  Den  Akten  kann  sodann  nicht  entnommen 
werden, dass der Beschwerdeführer beziehungsweise dessen Familie 
auch  nur  den  Versuch  unternommen  hätten,  die  zuständigen 
staatlichen Organe oder die Organe der internationalen Gemeinschaft 
um Schutz zu ersuchen, weshalb diesen kein mangelnder Schutzwille 
vorgeworfen werden kann. 

4.3 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die 
weiteren Ausführungen in der Beschwerde einzugehen, weil sie am Er-
gebnis nichts ändern können. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass 
der  Beschwerdeführer  keine  Verfolgung  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG 
glaubhaft  machen und er  daher  auch  nicht  als  Flüchtling  anerkannt 
werden kann. Mangels erfüllter Flüchtlingseigenschaft ist ihm zu Recht 
das nachgesuchte Asyl nicht gewährt worden.

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5.  

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-
rischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

6.

6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101)  darf  niemand der  Folter  oder unmenschli-
cher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

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6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach un-
ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinwei-
sen;  EGMR,  Bensaid  gegen  Grossbritannien,  Urteil  vom 6.  Februar 
2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die all-
gemeine Menschenrechtssituation im  Heimatstaat lässt den Wegwei-
sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig 
erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung so-
wohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 
zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

6.4.1 Die schweizerischen Asylbehörden prüfen die allgemeine Lage 
in Afghanistan kontinuierlich. Die ARK hat in EMARK 2006 Nr. 9 letzt-
mals  eine  Situationsanalyse  publiziert,  in  welcher  sie  zum  Schluss 
kam, dass einer Rückkehr nach D._______ unter den in EMARK 2003 
Nr. 10 erwogenen strengen - individuellen - Bedingungen grundsätzlich 

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keine Hindernisse im Sinne von Art. 14a Abs. 4 ANAG entgegen stün-
den. Das Bundesverwaltungsgericht hat keine Veranlassung, im heuti-
gen Zeitpunkt von dieser Praxis abzuweichen, weshalb die Ausführun-
gen im genannten Entscheid der ARK nach wie vor ihre Gültigkeit ha-
ben (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.8 S. 102). Gemäss den entsprechen-
den Erwägungen im genannten Entscheid drängt sich angesichts der 
in  D._______  herrschenden  humanitären  und  wirtschaftlichen 
Situation  sodann  eine  sorgfältige  Prüfung  der  individuellen  Kriterien 
auf,  wobei  insbesondere  die  Existenz  eines  tragfähigen 
Beziehungsnetzes  sowie  konkrete  Möglichkeiten  der  Sicherung  des 
Existenzminimums  und  der  Wohnsituation  als  massgebend 
erscheinen.

6.4.2 Der  Beschwerdeführer  ist  eigenen  Angaben  zufolge  in 
D._______ geboren und aufgewachsen und hat dort zeitlebens bis zu 
seiner Ausreise gelebt (vgl. A3, S. 1 f.). Er hat in D._______ die Schule 
besucht  und  während  zwei  Jahren  am  Intermedical  Institute  in 
D._______  studiert,  bevor  er  seine  Ausbildung  1996  als  Apotheker 
abgeschlossen hat. Von 1996 bis zu seiner Ausreise hat er zusamen 
mit seinen Brüdern in der Apotheke seines Vaters gearbeitet. Gemäss 
den  Aussagen  des  Beschwerdeführers  in  seinem Schreiben  vom 5. 
Mai  2008  sei  die  Apotheke  inzwischen  verkauft  worden  und  die 
übrigen  Familienmitglieder  hätten  D._______  verlassen  und  würden 
sich im Ausland aufhalten. Wie Abklärungen vor Ort ergaben, existiert 
die  Apotheke  an  der  vom Beschwerdeführer  bezeichneten  Adresse. 
Die Abklärungen haben auch ergeben, dass die Apotheke im Januar 
2006 – wie vom Beschwerdeführer vorgebracht  – von E._______ an 
F._______ veräussert  wurde. Der Beschwerdeführer verfügt somit im 
Falle  einer  Rückkehr  über  keine  gesicherte  Erwerbsmöglichkeit. 
Nachdem  auch  die  verbliebenen  Familienmitglieder  Afghanistan 
verlassen  haben,  verfügt  der  Beschwerdeführer  sodann  weder  über 
eine gesicherte Wohnsituation noch über ein tragfähiges soziales Netz 
im  Heimatstaat.  Schliesslich  ist  auch  der  langjährige  Aufenthalt  des 
Beschwerdeführers in der Schweiz zu berücksichtigen. Unter diesem 
Umständen  (fehlende  Wohnmöglichkeit,  fehlendes  Beziehungsnetz, 
fehlende  Sicherung  des  Existenzminimums)  ist  ein 
Wegweisungsvollzug als nicht zumutbar zu bezeichnen.

6.4.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung als unzu-
mutbar  im  Sinne  von  Art.  44  Abs.  2  AUG zu  bezeichnen.  Aus  den 
Akten ergeben sich ferner keine Hinweise auf  ein Verhalten des Be-
schwerdeführers,  welches eine nähere Prüfung unter  dem Gesichts-
punkt von Art. 83 Abs. 7 AUG bedingen würde.

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6.5 Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfü-
gung Bundesrecht verletzt (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist dem-
nach im Vollzugspunkt gutzuheissen und die Verfügung des BFF vom 
2. Dezember 2002 teilweise - soweit die Dispositivziffern 4 und 5 be-
treffend - aufzuheben. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 
BFM ist sodann anzuweisen, den Aufenthalt des Beschwerdeführers in 
der Schweiz nach den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu 
regeln.

7.
Der Beschwerdeführer ist bei gegebener Sachlage mit seinen Begeh-
ren teilweise durchgedrungen und das Bundesverwaltungsgericht geht 
in diesem Fall praxisgemäss von einem hälftigen Obsiegen aus. Dem-
entsprechend  werden  die  Verfahrenskosten  um die  Hälfte  ermässigt 
(vgl. EMARK Mitteilungen  2002/1). Bei  diesem Ausgang des Verfah-
rens sind die Kosten dem Beschwerdeführer nur zur Hälfte aufzuerle-
gen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 300.-- festzusetzen.

8.
Dem teilweise obsiegenden Beschwerdeführer ist für die ihm notwen-
digerweise erwachsenen Parteikosten eine Entschädigung zuzuspre-
chen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Die Parteientschädigung ist praxisgemäss 
je  zur  Hälfte  auf  den  Vollzug  der  Wegweisung  und  auf  die  übrigen 
Punkte (Flüchtlingseigenschaft, Asylgewährung, Wegweisung) zu ver-
teilen und somit um die Hälfte herabzusetzen (vgl. EMARK Mitteilun-
gen 2002/1 i.V.m. Art. 7 Abs. 2 des Reglements über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 
2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Dem Beschwerdeführer ist vom BFM im 
vorliegenden Fall eine um die Hälfte zu kürzende Parteientschädigung 
auszurichten.  Diese  Hälfte  wird  gestützt  auf  die  eingereichte 
Kostennote  bestimmt  auf  Fr.  2'020.--  Parteihonorar  sowie  Fr.  79.15 
Auslagen. Das BFM ist  deshalb anzuweisen,  dem Beschwerdeführer 
eine  reduzierte  Parteientschädigung  in  der  Höhe  von  insgesamt  Fr. 
2'258.70, inklusive Mehrwertsteuer, auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit diese den Vollzug der Weg-
weisung betrifft. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Ziffern  4 und 5 der  Verfügung des BFF vom 2. Dezember 2002 
werden aufgehoben. 

3.
Das  BFM  wird  angewiesen,  den  Beschwerdeführer  vorläufig  in  der 
Schweiz aufzunehmen.

4.
Die  reduzierten  Verfahrenskosten  von  Fr. 300.--  werden  dem  Be-
schwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand 
des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

5.
Das  BFM  wird  angewiesen,  dem  Beschwerdeführer  eine  reduzierte 
Parteientschädigung  von  Fr.  2'258.70,  inklusive  Mehrwertsteuer, 
auszurichten.

6.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)

- das Amt für Migration des Kantons C._______  (in Kopie)

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Teuscher Marco Abbühl

Versand: 

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