# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b9d0bdd-b7f8-503d-863b-086954da4daf
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 24.06.2014 SB130528
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB130528_2014-06-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB130528-O/U/gs-hb 
 

Mitwirkend: der Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, die Ersatzoberrichter 

lic. iur. Muheim und lic. iur. Ernst sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Oswald 

 

Urteil vom 24. Juni 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend versuchter Betrug etc.   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 
6. November 2013 (GG130040) 

 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 23. 

September 2013 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 19). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB sowie 
− des versuchten Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB i.V.m. 

Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 40.–, wovon 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 900.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'500.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt. 

Verlangt keine der Parteien eine schriftliche Begründung des Urteils, 

ermässigt sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel. 

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Berufungsanträge: 

a) Des Beschuldigten: 

(Prot. II S. 4 und S. 10 ff., sinngemäss) 

 Freispruch 

b) Der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland: 

(Urk. 45, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

_________________________________ 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte und Prozessuales 

 1. Der Beschuldigte A._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach, 

Einzelgericht, vom 6. November 2013 der Urkundenfälschung im Sinne von 

Art. 251 Ziff. 1 StGB sowie des versuchten Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 

StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen. Er wurde mit 

einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 40.– bei einer Probezeit 

von 2 Jahre bestraft, wovon 2 Tage durch Haft erstanden waren (Urk. 40). 

 Das vorinstanzliche Urteil wurde dem Beschuldigten anlässlich der 

Hauptverhandlung vom 6. November 2013 mündlich eröffnet und in 

unbegründeter Form übergeben (Prot. I S. 7, Urk. 28) sowie der 

Staatsanwaltschaft am 7. November 2013 zugestellt (Urk. 29). Vor Schranken 

führte der Beschuldigte am 6. November 2013 unter anderem aus, "…Entscheidet 

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wir ihr wollt. Ich mache [weder/wieder] Einsprache, weil ich nie etwas auf die 

Schultern nehmen würde, das ich nicht gemacht habe. Das will ich nie in meinem 

Leben erleben" (Prot. I S. 7). Am 4. Dezember 2013 rief der Beschuldigte bei der 

Vorinstanz an und machte geltend, er sei der Ansicht, anlässlich der mündlichen 

Urteilseröffnung gesagt zu haben, er werde das Urteil anfechten und weiterziehen 

(Urk. 31). Mit Eingabe vom 4. Dezember 2013 mit dem Titel "Einsprache gegen 

das Urteil vom 6. November 2013" teilte der Beschuldigte der Vorinstanz sodann 

schriftlich mit, er habe mündlich ausgeführt, das Urteil ans Obergericht 

weiterziehen zu wollen, und er beantrage, dass der Fall ans Obergericht gehe. Er 

sei unschuldig und werde das Urteil nicht akzeptieren können (Urk. 32). 

 Die Vorinstanz überwies die Akten des vorliegenden Strafverfahrens der 

erkennenden Kammer mit dem Hinweis, dass die Berufungserklärung [recte: 

Berufungsanmeldung] vom 4. Dezember 2013 ihres Erachtens nach Ablauf der 

Rechtsmittelfrist erfolgt sei (Urk. 36). Mit Schreiben vom 13. Januar 2014 teilte der 

Präsident der erkennenden Kammer der Vorinstanz mit, dass einstweilen von 

einer erfolgten Berufungsanmeldung vor Schranken auszugehen sei und bat um 

eine Begründung des bisher unbegründeten Urteils (Urk. 37). Das begründete 

Urteil (Urk. 40) wurde dem Beschuldigten und der Staatsanwaltschaft am 2. 

Februar 2014 zugestellt (Urk. 41). 

 Es ist nicht zu widerlegen, dass der Beschuldigte mündlich vor Schranken 

Berufung erhoben hat. So ist davon auszugehen, dass er anlässlich der 

Hauptverhandlung vor Vorinstanz ausführte, er mache "wieder" Einsprache, passt 

dieser Ausdruck doch viel besser zum Kontext, als der Ausdruck, er mache 

"weder" Einsprache (vgl. Prot. I S. 7, Urk. 31). 

 Der Beschuldigte reichte zwar keine Berufungserklärung ein. Die Eingabe 

vom 4. Dezember 2013 genügt aber den Anforderungen an eine (verfrühte) 

Berufungserklärung seitens eines Laien, geht daraus doch klar hervor, dass der 

Beschuldigte freigesprochen werden möchte. Die Staatsanwaltschaft verzichtete 

auf Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen 

Urteils (Urk. 45). Beweisergänzungen wurden keine beantragt. 

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 2. Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung 

(Art. 402 StPO). Die nicht von der Berufung erfassten Punkte erwachsen in 

Rechtskraft (Schmid, StPO Praxiskommentar, Art. 402 N 1; Art. 437 StPO). 

 Der Beschuldigte beantragte sinngemäss einen Freispruch (Urk. 32). Damit 

sind alle Dispositivziffern des vorinstanzlichen Urteils angefochten. 

 3. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung liessen die Parteien die 

eingangs erwähnten Anträge stellen. 

II. Sachverhalt 

 1. Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, am 14. 

Februar 2013, zwischen ca. 14:30 und ca. 15:15 Uhr, in den 

Verkaufsräumlichkeiten des B._____ Outlet im Erdgeschoss der Liegenschaft an 

der …-Strasse … in C._____ an einer Lederjacke, zwei Vestons und einem 

Damenpullover wissentlich und willentlich mittels von ihm selbst mitgebrachten 

Preisschildringen und Preisschildern falsche Preisanschriften angebracht zu 

haben, wodurch der tatsachenwidrige Anschein erweckt worden sei, dass die 

Kleider zu den Preisen gemäss den angebrachten falschen Preisschildern 

verkauft würden. Der Beschuldigte habe dies in der Absicht getan, die solcherart 

mit falschen Preisschildern versehenen Kleidungsstücke zwecks Bezahlung an 

der Kasse vorzuzeigen und dieselben zu massiv günstigeren Preisen zu kaufen 

und sich damit im Umfang der Differenz zwischen dem tatsächlichen Preis der 

Ware und der verfälschten Preisangabe, insgesamt rund Fr. 1'005.70, 

unberechtigterweise zu bereichern. 

 Unmittelbar darauf habe sich der Beschuldigte mit den mit falschen 

Preisanschriften versehenen Kleidungsstücken zur Kasse des B._____ Outlet 

begeben und diese zwecks Einkassierung einer Mitarbeiterin des B._____ Outlet 

vorgewiesen. Durch die vorgängig an den Kleidungsstücken angebrachten 

falschen Preisschilder, welche nur bei hoher Aufmerksamkeit des 

Verkaufspersonals als gefälscht hätten erkannt werden können, habe der 

Beschuldigte die Mitarbeiter an der Kasse des B._____ Outlet über den 

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tatsächlichen Verkaufspreis der vorgelegten Ware täuschen und sie in den 

tatsachenwidrigen Glauben versetzen wollen, dass die von ihm vorgelegte Ware 

zu den von ihm angebrachten falschen Preisen verkauft werde. Wären die 

Kleidungsstücke aufgrund dieses Irrtums zu den Preisen gemäss den 

angebrachten falschen Preisschildern verkauft worden, wäre der Geschädigten 

Magazin zum B._____ AG ein Schaden in der Höhe von Fr. 1'005.70 entstanden, 

was der Beschuldigte gewusst und auch so gewollt habe. Aufgrund der Tatsache, 

dass die an der Kasse arbeitende Mitarbeiterin des B._____ Outlet die falschen 

Preisanschriften bemerkt habe und die Ware dem Beschuldigten nicht verkauft 

worden sei, habe die vom Beschuldigten angestrebte Vermögensdisposition nicht 

stattgefunden. 

 2. Der Beschuldigte zeigte sich weder in der Untersuchung noch vor Vor-

instanz geständig und bestritt auch an der Berufungsverhandlung den ihm 

vorgeworfenen Sachverhalt (Urk. 2/4 S. 4, Urk. 27 S. 3 und S. 6, Prot. II S. 10 ff.). 

 3. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass der eingeklagte 

Sachverhalt erstellt sei. Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann vorab 

auf diese zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen 

werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 40 S. 5 ff.). 

 4. Der eingeklagte Sachverhalt bzw. die Erkenntnisse der Vorinstanz 

beruhen insbesondere auf den Aussagen des Beschuldigten, der Zeugin D._____ 

sowie der Zeugen E._____ und F._____, welche im vorinstanzlichen Urteil 

wiedergegeben wurden (vgl. Urk. 40 S. 5-8). Von der Vorinstanz unerwähnt blieb 

die Aussage von G._____, dem Bruder des Beschuldigten (Urk. 2/5). Als weitere 

Beweismittel liegen zwei Fotodokumentationen (Urk. 4/1, Urk. 7/4), 

Videoaufnahmen (Urk. 4/2) und die anlässlich der Hausdurchsuchung 

sichergestellten Preisschilder und -ringe (Urk. 7/4, Urk. 7/5) vor. 

Zusammenfassend und teilweise ergänzend kann Folgendes festgehalten 

werden: 

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 4.1. Betreffend die Glaubwürdigkeit der einvernommenen Personen kann 

auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 40 S. 9 

und S. 11). 

 4.2. Der Beschuldigte führte in der polizeilichen Einvernahme vom 8. März 

2013 aus, er habe etwas für seinen Vater, seinen Bruder G._____ und seine 

Schwester H._____ kaufen wollen. G._____ und er hätten die Kleider betrachtet 

und die Sachen für gut befunden. Er habe für seinen Vater und seinen Bruder 

einen schwarzen Veston kaufen wollen, die beide "günstig" gewesen seien. Für 

seine Schwester habe er eine Jacke oder einen Pulli kaufen wollen. Beschreiben 

könne er die Artikel nicht, er habe sie so schnell genommen. Den Veston für 

seinen Vater habe er anprobiert, er habe die gleiche Grösse wie er. Das 

Geschenk für seine Schwester habe er bezüglich der Grösse geschätzt. G._____ 

habe den Veston, den er für ihn habe kaufen wollen, auch anprobiert (Urk. 2/1 

S. 2 ff.). Er bestritt, an den Preisschildern etwas verändert oder ein zusätzliches 

Preisschild angebracht zu haben. Auf die Frage, was er genau gemacht habe, als 

er gemäss Videoaufnahme so lange vor einem Regal gestanden sei und an den 

Artikeln etwas gemacht habe, führte er aus, da sei es vielleicht darum gegangen, 

dass sie nach den Grössen gesucht hätten. Vielleicht habe jemand anders die 

zusätzlichen Preisschilder an die Sachen geheftet (Urk. 2/1 S. 4). Auf die Frage, 

ob ihm sein Bruder etwas zugesteckt habe, antwortete der Beschuldigte, er habe 

ihm Geld geben wollen, aber er habe gesagt, er bezahle das selber. Er glaube, 

G._____ habe es ihm gegeben. Nachdem er zuerst abgelehnt habe, habe er das 

Geld genommen. Die Fragen nach dem Betrag, der Stückelung des Geldes und 

wie ihm dieses übergeben worden sei, konnte er nicht beantworten. Auf die 

Frage, was er dazu sage, dass in seinem Auto mehrere Preisschilder und 

Plastikringe gefunden worden seien, führte er aus, wenn er seinen Kindern etwas 

kaufe, würden diese die Preisschilder immer gleich wegreissen. Diese hätten 

schon lange dort gelegen. Er habe keine Ahnung, wie diese ins Fach gekommen 

seien. Die Familie sei einmal mit den Kindern Skifahren gegangen und hätten auf 

dem Weg ins Skigebiet eine Kappe, Handschuhe und/oder einen Helm gekauft. 

Von dort könnten diese stammen. Seine Tochter habe die Preisschilder sofort 

abgerissen (Urk. 2/1 S. 5 f.). 

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 Auch in der Hafteinvernahme vom 9. März 2013 machte der Beschuldigte 

geltend, jemand anderes habe die Preise an den Kleidungsstücken angebracht. 

Ebenso führte er erneut aus, die Preisschilder und Preisschildringe würden sich 

bestimmt schon lange in seinem Auto befinden und würden von einer Kappe und 

Handschuhen stammen, die er für seine Tochter gekauft habe. Die Frage, wieso 

dann die Preisschilder und Preisschildringe noch intakt seien, konnte er nicht 

beantworten (Urk. 2/2 S. 2 f.). In der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft vom 

12. April 2013 fügte er hinzu, dass mehrere Leute seiner Familie mit seinem Auto 

fahren würden. Er habe das Auto über drei bis vier Monate nicht gefahren, weil es 

kaputt gewesen sei (Urk. 2/3 S. 2). Am 24. Mai 2013 machte er bei der 

Staatsanwaltschaft geltend, als sein Vater zuletzt zu Besuch gewesen sei, sei er 

überall mit dem Auto herumgefahren. Im Dezember sei das Fahrzeug kaputt 

gegangen und bis zum Zeitpunkt, als die Polizisten dieses kontrolliert hätten, 

defekt gewesen (Urk. 2/4 S. 2). 

 Vor Vorinstanz führte der Beschuldigte auf die Aufnahme des 

Überwachungsvideos angesprochen aus, er habe die Kleidungsstücke 

angeschaut. Er habe einen kaputten Arm und es sei eine Gewohnheit von ihm, 

seine Hände in den Taschen zu halten. Weiter führte er aus, sein Auto sei kaputt 

gewesen. Es sei zudem auch von seiner Schwägerin und seinem Bruder gefahren 

worden. Er habe eine Skimütze gebraucht, weil er mit den Kindern Skifahren habe 

gehen wollen, deshalb könne es gut möglich sein, dass diese Etiketten im Auto 

gewesen seien (Urk. 27 S. 5 f.). 

 Anlässlich der Berufungsverhandlung machte der Beschuldigte erneut 

geltend, keine Manipulationen an den Preisschildern vorgenommen zu haben. 

Bezüglich des Peugeots führte er aus, dieser sei von über 20 Personen gefahren 

worden und seit drei Monaten kaputt gewesen. Bei der Lederjacke sei er deshalb 

länger stehen geblieben, weil er den Preis genau angeschaut und sich gefragt 

habe, ob es sich um eine echte Lederjacke handle oder nicht (Prot. II S. 10 f.). 

 4.3. Der Bruder des Beschuldigten, G._____ wurde am 16. August 2013 

von der Staatsanwaltschaft einvernommen. Er bestätigte die Darstellung des 

Beschuldigten, wonach sie für ihre Schwester, ihren Vater und ihn ein 

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Kleidungsstück hätten kaufen wollen (Urk. 2/5 S. 5 und S. 7). Sodann führte er 

aus, sie seien mit dem Auto der Frau des Beschuldigten hingefahren, da der 

Peugeot des Beschuldigten schon lange kaputt sei (Urk. 2/5 S. 4 und S. 6). Der 

Beschuldigte war an der Einvernahme seines Bruder nicht anwesend, weshalb 

Aussagen, die zu Lasten des Beschuldigten ausfielen, nicht gegen den 

Beschuldigten verwertet werden dürfen (Art. 147 Abs. 4 i.V.m. Abs. 1 StPO). 

 4.4. Die Zeugin D._____, die Kassiererin des B._____ Outlet, führte in der 

Polizeieinvernahme vom 7. März 2013 aus, der Beschuldigte und sein Bruder 

hätten an der Kasse eine Damenlederjacke, zwei Herrenvestons und einen 

Damenpullover bezahlen wollen. Sie habe bemerkt, dass mit dem Preis für die 

Damenlederjacke etwas nicht stimme. So habe sie sich die beiden Vestons 

angeschaut, welche ebenfalls eine rote Preisetikette von jeweils Fr. 19.– dran 

gehabt hätten. Das sei ihr auch komisch vorgekommen. Vestons für einen derart 

niedrigen Preis führten sie nicht. Sie habe dann den Geschäftsführer und die 

stellvertretende Filialleiterin informieren lassen (Urk. 3/1 S. 1 ff.). Zu den 

Plastikringen und den Preisetiketten führte sie aus, die Ringe seien nicht von 

ihnen. Auch wie die Etikette an der Damenlederjacke angemacht sei, 

unterscheide sich von der Art, wie sie es machen würden. Das Preisschild am 

einen Veston könnte von ihnen sein. Die beiden grösseren, welche am Veston 

und der Lederjacke seien, würden sie auch fremd dünken. Sie bestätigte, dass die 

Artikel präpariert worden seien (Urk. 3/1 S. 3). 

 Bei der Staatsanwaltschaft führte die Zeugin aus, man sehe den 

Originalpreis, welcher auf einer weissen Etikette sei, auch bei herabgesetzten 

Kleidungsstücken. Ihr sei aufgefallen, dass die Kleidungsstücke, die der 

Beschuldigte habe kaufen wollen, mit einem roten Preis versehen gewesen seien, 

obwohl die Lederjacke neu im Outlet-Sortiment gewesen sei. Sie wiederholte, 

dass sie nie Vestons für Fr. 19.– verkauften. Die Etiketten seien ganz anders 

gewesen als diejenigen, die sie hätten. Die Preisschilder, die an den Vestons 

befestigt gewesen seien, würden sie nur für Gepäckstücke benützen. Zudem 

habe sie gesehen, dass der Plastikhalter anders sei, als diejenigen, die sie 

benutzen würden (Urk. 3/2 S. 3 f.). 

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 4.5. Der Zeuge E._____, der Geschäftsführer des B._____ Outlet, befand 

sich zwar nicht an der Kasse, als der Beschuldigte die Kleidungsstücke bezahlen 

wollte, führte bei der Staatsanwaltschaft am 12. April 2013 aber aus, dass diese 

mit Etiketten beschriftet gewesen seien, welche sie nicht benutzen würden. 

Sodann sei Silk verwendet worden, den sie nicht im Laden hätten. Sie würden 

keine Etiketten verwenden, auf welchen nur ein Preisschild angebracht sei 

(Urk. 3/4 S. 2 f.). 

 4.6. Der Zeuge F._____ führte anlässlich der Einvernahme bei der 

Staatsanwaltschaft vom 23. Mai 2013 aus, er habe am 8. März 2013 in einem 

Fach im Peugeot des Beschuldigten fünf Preisschilder und drei Preisringe 

gefunden. Die Preisschildringe und die Preisetiketten seien nicht beschädigt 

gewesen (Urk. 3/5 S. 2 f.). 

 4.7. Aus den glaubhaften Aussagen der Zeugen D._____ und E._____ geht 

hervor, dass die Preisschilder und die Preisschildringe, welche an den 

Kleidungsstücken angeheftet waren, nicht denjenigen entsprachen, die im 

B._____ Outlet verwendet werden. Kommt hinzu, dass die darauf ersichtlichen 

Preise nicht einmal in die Nähe der Verkaufspreise kamen, sondern mit teilweise 

3-7,5 % (Lederjacke, ein Veston, Pullover) der ursprünglichen Anschrift auch für 

ein Outlet-Geschäft unrealistisch tief waren. Dass es sich bei den Preisschildern 

an der Lederjacke, den beiden Vestons und dem Damenpullover um falsche 

Preisschilder handelte, ist schon damit ohne Weiteres erstellt. 

 Was die Frage, ob die falschen Preisetiketten vom Beschuldigten an den 

Kleidungsstücken befestigt wurde, betrifft, so sind die Aussagen des 

Beschuldigten widersprüchlich. So führte er einerseits aus, er habe die 

Kleidungsstücke "schnell genommen", andererseits will er sie doch anprobiert und 

seinem Bruder zum Anprobieren gegeben haben. Weiter fällt seine Erklärung für 

die Handlungen, die auf der Aufnahme der Videoüberwachung zu sehen sind, 

dürftig aus. So behauptete er, sein Bruder habe ihm Geld gegeben, konnte aber 

nicht sagen, in welchem Betrag, in welcher Stückelung und wie der Bruder ihm 

das Geld übergeben hatte. Auch die Behauptung, wegen des kaputten Arms die 

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Angewohnheit zu haben, seine Hände in den Taschen zu halten, macht den 

Anschein einer Schutzbehauptung. 

 Auf der Aufnahme der Videoüberwachung (Urk. 4/2) ist denn auch eindeutig 

zu sehen, wie der Beschuldigte und sein Bruder G._____ ab 14:39:43 Uhr vor 

einer Kleiderreihe im B._____ Outlet stehen und der Beschuldigte die rechte 

Hand nicht etwa in der Jackentasche ruhen lässt, sondern sie viermal 

hineinsteckt, etwas daraus hervornimmt und anschliessend an einem 

Kleidungsstück hantiert. Einmal fasst er auch in die rechte Hosentasche und dann 

in die linke Jackentasche. Um 14:40:42 Uhr übergibt ihm sein Bruder etwas 

Weisses, das wie eine Etikette aussieht und das der Beschuldigte zum 

Kleidungsstück hinführt. Der Beschuldigte bleibt bis 14:42:12 Uhr vor der 

Kleiderreihe stehen und hantiert damit rund zwei Minuten am selben 

Kleidungsstück. Dabei ist er sehr konzentriert und achtet nicht auf seinen Bruder, 

der ihm immer wieder Kleidungsstücke hinhält. Sodann fällt auf, dass der Bruder 

des Beschuldigten ein paar Mal kurz umherblickt, insbesondere, als sich jemand 

nähert. Um 14:42:03 und um 14:42:09 Uhr ist erkennbar, wie sich der 

Beschuldigte mit seinen Händen mit etwas Weissem, das wie eine Etikette 

aussieht, beschäftigt. Etwas später, um 14:43:22 Uhr, stehen die beiden 

anderswo im Laden vor der Herrenbekleidung und G._____ probiert einen Veston 

an. Dabei steht der Beschuldigte vor ihm und hantiert lange am Veston bzw. an 

der Etikette des Vestons. Dies dauert bis 14:45:05 Uhr, also wiederum ca. zwei 

Minuten. Um 14:59:24 Uhr sieht man die beiden dann an der Kasse. Die 

Aufnahmen sind ein eindeutiger Hinweis darauf, dass sich der Beschuldigte an 

den Preisetiketten der Kleidungsstücke zu schaffen machte. Es gibt keinen 

anderen nachvollziehbaren Grund dafür, wieso er sonst so lange an den 

Kleidungsstücken hätte hantieren sollen, dies insbesondere, nachdem ersichtlich 

ist, wie er offensichtlich etwas aus der Jackentasche nimmt bzw. sich etwas von 

seinem Bruder übergeben lässt und dies zu den Kleidungsstücken hinführt. Hätte 

er nach der richtigen Grösse gesucht, hätte er sich überdies mit mehreren 

Kleidungsstücken der gleichen Art befasst, nicht nur mit einem. 

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 Ein gewichtiges Indiz, wonach die falschen Preisschilder vom Beschuldigten 

angefertigt wurden, ist sodann die Tatsache, dass in seinem Auto drei 

Preisschildringe und fünf Preisschildetiketten mit reduzierten und tiefen Preisen 

gefunden wurden. Insbesondere entsprechen die Blanko-Etikette mit dem roten 

Preisschild und die Preisschildringe denjenigen, die im B._____ Outlet vom Täter 

verwendet wurden. Die Behauptung des Beschuldigten, die Preisschilder 

stammten von Kleidungsstücken, die er für seine Kinder gekauft habe und welche 

von diesen abgerissen worden seien, vermag nicht zu überzeugen, sind die 

Preisschilder doch alle intakt und die Preisschildringe ungebraucht (Urk. 2/1 S. 6, 

Urk. 2/2 S. 3, Urk. 7/5). Abgerissene oder aufgeschnittene Preisschildringe sehen 

anders aus. Ausserdem würden sie dann wohl eher irgendwo im Auto 

herumliegen und sich nicht in einem Fach des Autos befinden. Nichts ändert, 

dass der Peugeot längere Zeit nicht benutzbar war, wie der Beschuldigte geltend 

machte, konnte er doch trotzdem die gefundenen Sachen darin lagern. 

 Die Wahrscheinlichkeit, wonach jemand anders die vier falschen 

Preisschilder befestigt hat und dann der Beschuldigte genau diese vier 

Kleidungsstücke kaufen wollte, ist angesichts der gesamten Aktenlage derart 

gering, dass diese Möglichkeit ausgeschlossen werden kann. Ausserdem hätte 

jemand, der die falschen Preisschilder angebracht hat, die Kleidungsstücke wohl 

gleich selbst gekauft und nicht hängen lassen. Es verbleiben keine ernsthaften 

Zweifel, dass es der Beschuldigte war, der die falschen Preisanschriften 

anbrachte, um den Anschein zu erwecken, die betroffenen Kleidungsstücke 

würden zum falschen Preis verkauft werden. Da er mit diesen Kleidungsstücken 

dann auch zur Kasse ging, was unbestritten ist, ist erstellt, dass er die falschen 

Preisschilder in der Absicht anbrachte, die Kleidungsstücke zu massiv 

günstigeren Preisen zu kaufen und sich damit im Umfang der Differenz zwischen 

dem tatsächlichen (reduzierten) Preis und der verfälschten Preisangabe zu 

bereichern. Mit den falschen Preisschildern wollte er die Mitarbeiter an der Kasse 

über den tatsächlichen Verkaufspreis der Kleidungsstücke täuschen, sie in den 

tatsachenwidrigen Glauben versetzen, dass die von ihm vorgelegte Ware zu den 

von ihm angebrachten falschen Preis verkauft werde. Wäre dem Beschuldigten 

dieses Vorgehen gelungen, wäre der Geschädigten aufgrund dieses Irrtums ein 

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Schaden in der Höhe von Fr. 1'005.70 entstanden. Dieser setzt sich zusammen 

aus der Differenz zwischen den Verkaufspreisen und den falschen Preisangaben. 

 Zusammenfassend ist der Sachverhalt gemäss Anklageschrift erstellt. 

III. Rechtliche Würdigung 

 1. Die Vorinstanz würdigte das Verhalten des Beschuldigten als 

Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB sowie versuchten Betrug 

im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. Die 

rechtliche Würdigung durch die Vorinstanz erweist sich als zutreffend. Um 

Wiederholungen zu vermeiden, kann vorab auf die ausführlichen vorinstanzlichen 

Erwägungen verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StGB; Urk. 40 S. 12 ff.). Die 

nachfolgenden Ausführungen stellen in erster Linie Hervorhebungen und 

Präzisierungen dar. 

 2. Der Urkundenfälschung macht sich strafbar, wer in der Absicht, 

jemanden am Vermögen oder an andern Rechtsgütern zu schädigen oder sich 

oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen eine Urkunde 

fälscht oder verfälscht, die echte Unterschrift oder das echte Handzeichen einen 

andern zur Herstellung einer unechten Urkunde benützt oder eine rechtlich 

erhebliche Tatsache unrichtig beurkundet oder beurkunden lässt (Art. 251 Ziff. 1 

StGB). 

 Preisanschriften haben Urkundenqualität (Trechsel/Erni, in Trechsel/Pieth 

[Hrsg.], StGB PK, 2. Aufl., Vor Art. 251 S. 1148 mit Verweis auf Schmid ZStr 104 

[1987] 132). Eine Preisetikette verkörpert die Erklärung des Eigentümers der 

Ware, dass er diese gegen Bezahlung des darauf angegebenen Preises zum 

Kauf anbietet. Die Preisetiketten, die der Beschuldigte an den Kleidungsstücken 

der Geschädigten anbrachte, erweckten den Anschein, von der Geschädigten 

statt von ihm, dem tatsächlichen Aussteller, herzurühren. Die Preisschilder 

täuschten damit über die Identität ihres wirklichen Ausstellers, weshalb sie als 

unechte Urkunden zu qualifizieren sind. Ist eine Urkunde unecht, greift immer 

schon der Tatbestand der Urkundenfälschung im engeren Sinne ein, so dass sich 

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die Frage nach der Wahrheit nicht mehr stellt (Trechsel/Erni, a.a.O., Art. 251 N 6). 

Durch das Herstellen dieser unechten Urkunden (Fälschen) beging der 

Beschuldigte eine Urkundenfälschung im engeren Sinne. 

 Der Beschuldigte befestigte die falschen Preisschilder vorsätzlich an den 

Kleidungsstücken, die er zu kaufen beabsichtigte. Dies tat er in der Absicht, die 

Kleidungsstücke zu einem günstigeren Preis als dem tatsächlich aktuellen zu 

kaufen und sich so im Umfang der Differenz zwischen dem tatsächlichen Preis 

und dem falschen Preis, mithin in der Höhe von Fr. 1'005.70, einen 

unrechtmässigen Vermögensvorteil zu verschaffen. 

 Der Beschuldigte erfüllte damit sowohl den objektiven als auch den 

subjektiven Tatbestand der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 

StGB. 

 3. Ein Betrug im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB begeht, wer in der 

Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch 

Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in 

einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, 

wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt. Täuschung 

(Irreführen) ist jedes Verhalten, das darauf gerichtet ist, bei einem andern eine 

von der Wirklichkeit abweichende Vorstellung hervorzurufen. Die Täuschung 

muss sich auf Tatsachen, d.h. auf objektiv feststehende Umstände beziehen. 

Arglist liegt vor, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet, wenn er sich 

besonderer bzw. täuschender Machenschaften bedient (solche liegen vor, wenn 

die Täuschung durch zusätzliche Massnahmen, z.B. gefälschte Urkunden 

abgesichert wird), wenn die Angaben nicht oder nur mit besonderer Mühe auf ihre 

Richtigkeit überprüft werden können, wenn der Täter den Geschädigten 

absichtlich von der Überprüfung seiner Angaben abhält, wenn dem Geschädigten 

eine Überprüfung der Angaben nicht zumutbar ist oder wenn der Täter aus 

bestimmten Gründen voraussieht, dass der Getäuschte von einer Überprüfung 

absehen wird. Das arglistige Bewirken oder Ausnützen des Irrtums muss dazu 

führen, dass sich das Opfer in einem Irrtum befindet. Gestützt auf den Irrtum 

muss der Geschädigte eine rechtliche oder tatsächliche Vermögensdisposition 

- 15 - 

treffen. Der Betrug ist vollendet mit dem Eintritt eines Vermögensschadens 

(Trechsel/Crameri, in Trechsel/Pieth [Hrsg.], StGB PK, 2. Aufl., Art. 146 N 2 ff.; 

Donatsch, OFK-StGB, StGB 146 N 1 ff.). 

 Indem der Beschuldigte der Mitarbeiterin an der Kasse Kleidungsstücke mit 

falschen Preisschildern vorlegte, wollte er sie über den tatsächlichen Preis 

täuschen. Einer verbalen Äusserung bedurfte es dazu nicht. Er bediente sich 

besonderer Machenschaften, da die Täuschung durch die gefälschten 

Preisschilder erfolgte bzw. abgesichert wurde (vgl. Trechsel/Crameri, a.a.O., Art. 

146 N 8 m.w.H.). Damit handelte er arglistig. Ohne die hohe Aufmerksamkeit der 

Kassiererin wäre diese durch das Verhalten des Beschuldigten bezüglich der 

Preise in einen Irrtum verfallen. Dieser Irrtum hätte dazu geführt, dass die 

Mitarbeiterin der Kasse dem Beschuldigten die Kleider zu einem zu tiefen Preis 

verkauft hätte, womit der Geschädigten ein Schaden von Fr. 1'005.70 entstanden 

wäre. Da diese Vermögensdisposition und dementsprechend der Eintritt eines 

Vermögensschadens nicht eintrat, blieb es beim Versuch eines Betrugs. 

 Mit diesem Vorgehen hegte der Beschuldigte die Absicht, sich im Umfang 

der Differenz zwischen dem tatsächlichen Preis und dem falschen Preis der 

Kleidungsstücke, mithin in der Höhe von Fr. 1'005.70, unrechtmässig zu 

bereichern. 

 Der Beschuldigte hat den objektiven wie den subjektiven Tatbestand des 

Betrugs erfüllt. Er tat alles, was für die Erfüllung des Tatbestandes von Art. 146 

Abs. 1 StGB nötig war, und es war nur der Aufmerksamkeit der Kassiererin zu 

verdanken, dass der Erfolg, d.h. der Vermögensschaden, nicht eintrat. 

 Zusammenfassend hat der Beschuldigte den Tatbestand des versuchten 

Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB 

erfüllt. 

- 16 - 

IV. Strafzumessung 

1. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen korrekt abgesteckt und die 

gesetzlichen Zumessungsregeln wie auch die hier massgeblichen belastenden 

und entlastenden Faktoren zutreffend dargelegt. Um unnötige Wiederholungen zu 

vermeiden, kann vorab auf diese Erwägungen im angefochtenen Entscheid 

verwiesen werden (Urk. 40 S. 15 ff.). 

 2. Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die 

Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das 

Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf 

jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte 

erhöhen. Dabei ist es an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden 

(Art. 49 Abs. 1 StGB). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist bei der 

Bildung einer Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB vorab der Strafrahmen für 

die schwerste Straftat zu bestimmen und alsdann die Einsatzstrafe für die 

schwerste Tat innerhalb dieses Strafrahmens festzusetzen. Schliesslich ist die 

Einsatzstrafe unter Einbezug der anderen Straftaten in Anwendung des 

Asperationsprinzips angemessen zu erhöhen. Das Gericht hat mithin in einem 

ersten Schritt gedanklich die Einsatzstrafe des schwersten Delikts festzulegen, 

indem es alle diesbezüglichen straferhöhenden und strafmindernden Umstände 

einbezieht. In einem zweiten Schritt hat es die Strafe zu erhöhen, um die weiteren 

Delikte zu sanktionieren. Auch dort muss es den jeweiligen Umständen Rechnung 

tragen (BGE 6B_865/2009 vom 25. März 2010 E. 1.2.2). Als schwerste Tat gilt 

jene, die gemäss abstrakter Strafdrohung des Gesetzes mit der höchsten Strafe 

bedroht ist (BGE 6B_885/2010 vom 7. März 2011 E. 4.4.1). 

 3. Sowohl für die Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB 

als auch den Betrug im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB sieht das Gesetz eine 

abstrakte Strafdrohung einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe 

vor. 

 Der Beschuldigte hat zwar durch mehrere Handlungen die Voraussetzungen 

für mehrere gleichartige Strafen erfüllt. Die Taten stehen aber in sehr engem 

- 17 - 

Zusammenhang und sind gemäss abstrakter Strafdrohung des Gesetzes mit der 

selben Strafe bedroht, so dass es sich vorliegend rechtfertigt, nicht eine 

Einsatzstrafe für die "schwerste" Tat festzulegen und unter Einbezug der anderen 

Straftaten angemessen zu erhöhen, sondern die Delikte bei der Beurteilung 

zusammen zu behandeln. Die Deliktsmehrheit ist innerhalb des ordentlichen 

Strafrahmens straferhöhend zu berücksichtigen. 

4. Innerhalb des festgelegten Strafrahmens misst das Gericht die Strafe 

nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die 

persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf dessen Leben (Art. 47 

Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder 

Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, 

den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der 

Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die 

Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB). Ausgangspunkt 

bei der Strafzumessung ist die objektive Tatschwere, d.h. die Schwere der 

Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts bzw. der schuldhaft 

verursachte Erfolg. Ebenso massgeblich ist die subjektive Tatschwere, die sich 

aus der Intensität des deliktischen Willens sowie den Beweggründen für die Tat 

ergibt. Mit zu berücksichtigen sind schliesslich das Vorleben und die persönlichen 

Verhältnisse des Täters. 

 4.1. Betreffend die objektive Tatschwere ist hervorzuheben, dass der 

Beschuldigte geplant und recht raffiniert vorging, verwendete er doch 

Preisschilder, die er vor dem Betreten des B._____ Outlet vorbereitet hatte und 

die den Originalpreisanschriften ähnlich sahen. So fiel der Kassiererin nicht auf 

Anhieb auf, dass die Preisschilder gefälscht waren, sondern machten sie nur die 

tiefen Preise stutzig. Sein Tatvorgehen zeigt eine nicht unerhebliche kriminelle 

Energie. Bei Vollendung des Betrugs, welchem die Urkundenfälschung 

vorausgegangen war, wäre der Geschädigten ein Vermögensschaden von Fr. 

1'005.70 entstanden, was im Rahmen des Betrugs bzw. verglichen mit anderen 

Betrugsfällen jedoch eine nicht sehr hohe Deliktssumme ist. In objektiver Hinsicht 

wiegt das Verschulden eher leicht. 

- 18 - 

 Was die subjektive Tatschwere betrifft, so handelte der Beschuldigte 

direktvorsätzlich. Er handelte einzig aus finanziellen Motiven, wobei er mit einem 

Einkommen (inkl. Rente) von netto rund Fr. 4'000.– bis Fr. 5'000.– nicht 

notleidend war. Nicht erstellt ist ferner, dass die Empfänger der Kleider in 

besonders desolaten Verhältnissen gelebt hätten. Auch in subjektiver Hinsicht ist 

sein Verschulden jedoch als eher leicht einzustufen. 

Insgesamt erweist sich eine hypothetische Einsatzstrafe für die vollendeten 

Delikte von 45 Tagessätzen Geldstrafe als dem Verschulden angemessen. 

 Beim Versuch im Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB in der Ausformung des 

vormals als vollendeter Versuch bezeichneten Tathandlung, bei welcher der zur 

Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht eintritt, handelt es sich um eine 

Tatkomponente, die verschuldensunabhängig ist. Deshalb ist sie bei der 

Gesamteinschätzung des Verschuldens nicht einzubeziehen. Sie hat sich 

indessen im Sinne einer Reduzierung der (hypothetischen) 

verschuldensangemessenen Strafe auszuwirken. Das Mass dieser Minderung 

hängt u.a. von der Nähe des tatbestandmässigen Erfolges und von den 

tatsächlichen Folgen der Tat ab. Die Reduktion der Strafe wird umso geringer 

sein, je näher der tatbestandsmässige Erfolg und je schwerwiegender die 

tatsächlichen Folgen der Tat waren (BGE 127 IV 92 und BGE 136 IV 55; BSK 

StGB I-Wiprächtiger/Keller, 3. Auflage 2013, Art. 48a N 24; Mathys, SJZ 2004, 

173 f.). 

 Die hypothetische Einsatzstrafe ist wegen der versuchten Tatbegehung 

bezüglich des Betrugs zu mindern. Vorliegend ist diesbezüglich von einem 

vollendeten Versuch auszugehen. Wäre die Kassiererin weniger aufmerksam 

gewesen und hätte sie nicht in Erinnerung gehabt, dass es sich bei der 

Damenjacke um eine neue Jacke handelt, hätte sie ohne Weiteres davon 

ausgehen können, es handle sich bei den angegebenen Preisen um die 

tatsächlichen Preise, was zur vom Beschuldigten beabsichtigten 

Vermögensdisposition geführt hätte. Dass es nicht dazu kam, ist nicht dem Zutun 

des Beschuldigten, sondern allein der Aufmerksamkeit der Kassiererin zu 

verdanken. Angesichts dieser Umstände ist die hypothetische Einsatzstrafe 

- 19 - 

aufgrund der versuchten Tatbegehung betreffend den Betrug um einen Drittel zu 

reduzieren. 

Es resultiert damit eine Einsatzstrafe von 30 Tagessätzen Geldstrafe. 

 4.2. Zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten 

kann auf die Ausführungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 40 

S. 16). Anlässlich der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte ergänzend 

aus, er habe im Kosovo die Grundschule und das Gymnasium besucht. In der 

Schweiz habe er die Handelsschule absolviert. Er arbeite mit einem 50 %-

Pensum als Schaltanlagenbauer. Der Beschuldigte ist verheiratet und hat drei 

Kinder (Prot. II S. 6 f.). 

 Aus der Biographie und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten 

ergeben sich keine Anhaltspunkte, die für die Strafzumessung von wesentlicher 

Bedeutung wären. Auch die posttraumatische Belastungsstörung, an welcher der 

Beschuldigte leidet (vgl. Urk. 2/1 S. 7), ist ohne strafmindernden Belang, zumal 

ein strafzumessungsrelevanter Zusammenhang zwischen den vorliegenden 

Delikten und der posttraumatischen Störung nicht ersichtlich ist. 

 Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft (Urk. 47), was aber keine 

Strafminderung rechtfertigt (BGE 136 IV 1). 

 Auch sonstige Straferhöhungs- oder -minderungsgründe sind nicht 

ersichtlich. 

 4.3. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist 

sich eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen als angemessen. 

 Bei der Geldstrafe richtet sich die Höhe des Tagessatzes nach den 

persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des 

Urteils, namentlich nach Einkommen und - soweit er davon lebt - Vermögen, 

ferner nach seinem Lebensaufwand, allfälligen Familien- und 

Unterstützungspflichten und nach dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 StGB). 

Ausgangspunkt für die Tagessatzberechnung ist das Einkommen, welches dem 

- 20 - 

Täter durchschnittlich an einem Tag zufliesst. Dabei bleibt belanglos, aus welcher 

Quelle dieses Einkommen stammt. Abzuziehen ist, was gesetzlich geschuldet ist 

oder dem Täter wirtschaftlich nicht zufliesst, so etwa die laufenden Steuern und 

die obligatorischen Versicherungsbeiträge. Ausserdem ist das Nettoeinkommen 

um die Unterhalts- und Unterstützungsbeiträge zu reduzieren, soweit der 

Verurteilte ihnen tatsächlich nachkommt. Nicht zu berücksichtigen sind Schulden 

und nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in der Regel auch die 

Wohnkosten (BGE 134 IV 68 ff.). 

 Der Beschuldigte verdient gemäss seinen Angaben mit einem 50 %-Pensum 

als Elektriker/Schaltanlagenbauer Fr. 4'000.– bis Fr. 5'000.– netto pro Monat, 

worin auch die Rente von Fr. 1'997.–, welche er von der SUVA erhält, enthalten 

ist (Urk. 2/1 S. 9, Urk. 2/4 S. 4, Urk. 26, Urk. 27 S. 2, Urk. 43, Urk. 44/1-3, Prot. II 

S. 12). Für die Krankenkasse bezahlt der Beschuldigte monatlich Fr. 475.–. Die 

von ihm zu bezahlenden Steuern betragen ca. Fr. 600.– pro Jahr (Prot. II S. 8 f.). 

Sodann hat er drei Kinder, die im unterstützungspflichtigen Alter sind. Seine 

Ehefrau geht keiner Erwerbstätigkeit nach (Urk. 2/1 S. 9, Urk. 2/4 S. 4, Urk. 26, 

Urk. 43, Prot. II S. 8). Angesichts dieser finanziellen Verhältnisse ist die 

Tagessatzhöhe auf Fr. 40.– anzusetzen. 

 Somit ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 40.– zu bestrafen. An die Geldstrafe sind 2 Tage erstandene 

Untersuchungshaft, was zwei Tagessätzen Geldstrafe entspricht, anzurechnen 

(Art. 51 StGB; Urk. 8/2, Urk. 8/4). 

V. Vollzug 

 Die Vorinstanz hat den Vollzug der Geldstrafe aufgeschoben. Dieser 

Entscheid ist schon aufgrund des Verschlechterungsverbotes ohne Weiteres zu 

bestätigen und die Probezeit auf zwei Jahre festzusetzen. Zur Begründung kann 

auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden, wonach es 

sich beim Beschuldigten um einen Ersttäter handelt und davon auszugehen ist, 

- 21 - 

dass es sich bei den eingeklagten Taten um eine einmalige Entgleisung handelt 

(Urk. 40 S. 16 f.). 

VI. Einziehung 

 1. Gemäss Art. 263 Abs. 1 lit. a StPO können Gegenstände und 

Vermögenswerte der beschuldigten Person, die als Beweismittel gebraucht 

werden, beschlagnahmt werden. Ist die Beschlagnahme eines Gegenstandes 

oder Vermögenswertes nicht vorher aufgehoben worden, so ist über seine 

Rückgabe an die berechtigte Person, seine Verwendung zur Kostendeckung oder 

über seine Einziehung im Endentscheid zu befinden (Art. 267 Abs. 3 StPO). 

 2. Mit Verfügung vom 24. Mai 2013 beschlagnahmte die 

Staatsanwaltschaft 3 Preisschildringchen, eine Preisschildetikette mit Preis CHF 

19.00, eine Preisschildetikette I._____-Fabrik mit Preis CHF 29.90, 30 %, eine 

Preisschildetikette I._____-Fabrik mit Preis CHF 39.–, 30 %, eine 

Preisschildetikette I._____-Fabrik mit Preis CHF 49.90, 50 % sowie eine 

Preisschildetikette I._____-Fabrik mit Preis CHF 6.90, 30 % (Urk. 7/6). 

 Die Staatsanwaltschaft beantragte in ihrer Anklageschrift die Einziehung und 

Vernichtung dieser beschlagnahmten Gegenstände (Urk. 19 S. 4). Der 

Beschuldigte erklärte sich vor Vorinstanz mit der Vernichtung der 

beschlagnahmten Gegenstände einverstanden (Urk. 27 S. 6 f.). Die Vorinstanz 

fällte darüber aber keinen Entscheid, was im vorliegenden Verfahren nachzuholen 

ist. 

 Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 24. Mai 

2013 beschlagnahmten und sich in Urk. 7/5 der Strafakten befindlichen 

Gegenstände (3 Preisschildringchen, 5 Preisschildetiketten) sind einzuziehen und 

als Beweismittel bei den Untersuchungsakten zu belassen. 

- 22 - 

VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 1. Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4) zu 

bestätigen. 

 2. Im Berufungsverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte 

unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich, weshalb die Kosten des 

Berufungsverfahrens ihm aufzuerlegen sind. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB sowie 

− des versuchten Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB i.V.m. 

Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 40.–, wovon  Tagesätze als durch Untersuchungshaft geleistet gelten,. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 24. Mai 

2013 beschlagnahmten und in Urk. 7/5 der Strafakten befindlichen 

Gegenstände (3 Preisschildringchen, 5 Preisschildetiketten) werden 

eingezogen und bei den Untersuchungsakten belassen. 

5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt und 

dem Beschuldigten auferlegt. 

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

- 23 - 

− den Beschuldigten (übergeben) 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− den Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

8. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des 

Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
Zürich, 24. Juni 2014 

 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Oswald 
 

 

- 24 - 

 

	Urteil vom 24. Juni 2014
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB sowie
	 des versuchten Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB.
	1.
	2.
	3.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 40.–, wovon 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten.
	4.

	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Berufungsanträge:
	Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
	_________________________________
	Erwägungen:
	I.  Prozessgeschichte und Prozessuales
	II.  Sachverhalt
	III.  Rechtliche Würdigung
	IV.  Strafzumessung
	V.  Vollzug
	VI.  Einziehung
	VII.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB sowie
	 des versuchten Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 40.–, wovon  Tagesätze als durch Untersuchungshaft geleistet gelten,.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 24. Mai 2013 beschlagnahmten und in Urk. 7/5 der Strafakten befindlichen Gegenstände (3 Preisschildringchen, 5 Preisschildetiketten) werden eingezogen und bei den Untersuchungsakten ...
	5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt und dem Beschuldigten auferlegt.
	7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 den Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	8. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.