# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e1d62d1-8069-52b0-b428-fbb4b2a213c6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-04-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.04.2008 D-2465/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2465-2008_2008-04-22.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2465/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  A p r i l  2 0 0 8

Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas
mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer, 
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

X._______, geboren _______, Nigeria,
alias _______, geboren _______, Simbabwe, alias 
_______, geboren _______, 
vertreten durch Felicity Oliver, _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 10. April 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2465/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen angebli-
chen Heimatstaat am 28. Februar 2008 verliess und am 29. Februar 
2008 in der Schweiz ein Asylgesuch stellte, 

dass am 4. März 2008 die Erstbefragung im Empfangs- und Verfah-
renszentrum _______ stattfand,

dass  der  Beschwerdeführer  dabei  geltend  machte,  in  Südafrika  am 
_______ geboren worden und simbabwischer Staatsbürger zu sein, 

dass er der Ethnie der Ndebele angehöre, 

dass er in _______ bei einem Onkel aufgewachsen sei, 

dass sich dieser Onkel dem Movement for Democratic Change (MDC) 
angeschlossen habe, 

dass auch der  Beschwerdeführer,  welcher  im Jahre  2005 der  Partei 
beigetreten sei, Propaganda für die MDC gemacht habe, 

dass  der  Onkel  und  weitere  Verwandte  wegen  des  politischen 
Engagements durch regierungsnahe Kräfte im Jahre 2005 umgebracht 
worden seien, 

dass der Beschwerdeführer im selben Jahr für zwei Wochen inhaftiert 
worden und gegen Kaution freigekommen sei, 

dass  er  sich  in  Anbetracht  dieser  Sachlage  im  Dezember  2005  zu 
einem Priester in _______ südlich von _______ begeben habe, 

dass  der  besagte  Priester  ebenfalls  durch  die  Sicherheitskräfte 
inhaftiert und unter Druck gesetzt worden sei,

dass  die  gezielten  Verfolgungen  gegen  MDC-Mitglieder  wie  den 
Beschwerdeführer  angedauert  hätten  und  er  aus  Angst  vor  einer 
erneuten Festnahme schliesslich ausser Landes geflohen sei, 

dass  das  BFM  am  6.  März  2008  eine  ärztliche  Knochen-
altersbestimmung  des  Beschwerdeführers  durchführen  liess  und  im 

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entsprechenden Bericht aufgrund der radiologischen Untersuchung ein 
Skelettalter "ausgewachsen 19 Jahre" vermerkt wurde, 

dass  dem  Beschwerdeführer  zu  diesem  Abklärungsergebnis  am 
10. März 2008 das rechtliche Gehör gewährt wurde und er dabei an 
der geltend gemachten Minderjährigkeit festhielt, 

dass  ein  vom BFM beauftragter  Experte  mit  dem Beschwerdeführer 
am  12.  März  2008  ein  Telefongespräch  führte,  aufgrund  dessen  er 
einen  Bericht  über  die  Herkunft  (LINGUA-Analyse)  desselben  ver-
fasste,

dass er in seinem Bericht vom 24. März 2008 zum Schluss gelangte, 
der  Beschwerdeführer  sei  in  geografisch-sprachlicher  Hinsicht  mit 
Sicherheit Westafrika/Nigeria zuzuordnen, 

dass unter  sprachlichen und landeskundlichen Gesichtspunkten eine 
Herkunft aus Simbabwe ausgeschlossen werden könne, 

dass das BFM dem Beschwerdeführer am 3. April 2008 das rechtliche 
Gehör zur LINGUA-Analyse gewährte,

dass  der  Beschwerdeführer  dabei  an  der  simbabwischen  Herkunft 
festhielt,

dass das BFM mit Verfügung vom 10. April 2008 - eröffnet am selben 
Tag -  in Anwendung von  Art. 32 Abs. 2 Bst. b des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat, die 
Wegweisung aus der Schweiz verfügte und deren Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, es sei dem 
Beschwerdeführer  nicht  gelungen,  die  angebliche  Minderjährigkeit 
glaubhaft zu machen, 

dass in Berücksichtigung sämtlicher relevanter Faktoren vielmehr von 
dessen  Volljährigkeit  auszugehen  sei  beziehungsweise  -  so  auch  in 
Übereinstimmung  mit  der  diesbezüglichen  Praxis  der 
Beschwerdeinstanz - für das vorliegende Verfahren habe ausgegangen 
werden können, 

dass  im Weiteren  die  angebliche  Herkunft  aus  Simbabwe durch ein 
Lingua-Gutachten schlüssig habe widerlegt werden können, 

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dass somit eine Identitätstäuschung im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. b 
AsylG  feststehe,  zumal  es  dem  Beschwerdeführer  im  Rahmen  des 
rechtlichen  Gehörs  nicht  gelungen  sei,  die  eindeutigen 
Schlussfolgerungen als unzutreffend erscheinen zu lassen, 

dass auf das Asylgesuch demnach nicht einzutreten sei,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei, 

dass  der  Beschwerdeführer mit  Eingabe  seiner  Vertretung  vom 
16.  April  2008  gegen  diesen  Entscheid  beim Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerde  einreichen  und  die  Aufhebung  des  angefochtenen 
Entscheids,  die  Anerkennung  als  Flüchtling  und die  Asylgewährung, 
eventualiter  das  Absehen  vom  Wegweisungsvollzug  und  die 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme sowie in  prozessualer  Hinsicht 
die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes  über  das  Verwaltungsverfahren  vom  20.  Dezember 
1968 [VwVG, SR 172.021]) beantragen liess, 

dass er zur Begründung seiner Eingabe geltend machte, entgegen der 
vorinstanzlichen Argumentation aus Simbabwe zu stammen und dort 
aus  politischen  Gründen  nach  wie  vor  Verfolgung  gewärtigen  zu 
müssen, 

dass er ferner einräumte, bereits volljährig und am _______ geboren 
worden zu sein, 

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  17.  April  2008  beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen, 

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d  Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

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dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35a  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet - einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass entsprechend auf die Anträge, es sei die Flüchtlingseigenschaft 
des Beschwerdeführers festzustellen und ihm Asyl zu gewähren, nicht 
einzutreten ist, 

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf Asylgesuche nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende die 
Behörden über ihre Identität täuschen und diese Täuschung aufgrund 

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der Ergebnisse der erkennungsdienstlichen Behandlung oder anderer 
Beweismittel feststeht (Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG),

dass der  Begriff  der Identität  im asylrechtlichen Sinn unter  anderem 
die Staatsangehörigkeit,  die  Ethnie,  das Geburtsdatum und den Ge-
burtsort  umfasst  (Art. 1 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 
1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]),

dass  der  Beschwerdeführer  auf  Rekursebene  einräumt,  bereits  vor 
Jahren  die  Volljährigkeit  erreicht  zu  haben,  und  seine  bisherigen 
Angaben zur angeblichen Minderjährigkeit unzutreffend seien, 

dass  der  Beschwerdeführer  demnach  die  Behörden  über  sein 
Geburtsdatum getäuscht hat,  

dass  das  BFM  ausserdem  über  seine  Fachstelle  LINGUA  den 
Beschwerdeführer  einer  Herkunftsanalyse  auf  der  Basis  cha-
rakteristischer Merkmale in der Sprechweise sowie landeskundlich-kul-
tureller Anhaltspunkte unterzogen hat,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  die  LINGUA-Analyse  des  BFM 
nicht  als  Sachverständigengutachten (Art. 12 Bst. e  VwVG; Art. 57 ff. 
des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilpro-
zess [BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern als schriftliche Aus-
künfte  einer  Drittperson  (Art. 12  Bst. c  VwVG;  Art. 49  BZP  i.V.m. 
Art. 19 VwVG) anerkennt, ihr indessen - sofern bestimmte Anforderun-
gen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität des Ex-
perten wie auch an die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbar-
keit  der  Analyse  erfüllt  sind  -  erhöhten  Beweiswert  zumisst  (vgl. 
EMARK 2003 Nr. 14 E. 7 S. 89; 1998 Nr. 34 S. 284 ff.),

dass der vorliegend zu beurteilenden, ausführlichen und sorgfältig be-
gründeten  LINGUA-Analyse  nach  den  erwähnten  Kriterien  erhöhter 
Beweiswert zukommt,

dass das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der Feststellungen des 
LINGUA-Experten zum Schluss gelangt,  der Beschwerdeführer  habe 
über  seine  ethnische  Zugehörigkeit  (angeblich  Ndebele  aus 
Simbabwe) getäuscht,

dass die Ausführungen im erwähnten Gutachten zur Sprechweise des 
Englischen, zu fehlenden Kenntnissen einer in Simbabwe verwendeten 

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indigenen  Sprache  und  zu  unzureichenden  beziehungsweise 
tatsachenwidrigen  Angaben  des  Beschwerdeführers  hinsichtlich  der 
Belange vor Ort zu überzeugen vermögen,  

dass  sich  der  Beschwerdeführer  in  seiner  Rekursschrift  im 
Wesentlichen darauf  beschränkt,  die  angeblichen Vorkommnisse und 
seine angebliche Herkunft erneut zu behaupten, für die Glaubhaftigkeit 
dieser Behauptungen aber keine stichhaltigen Argumente vorbringt, 

dass demnach auch diesbezüglich eine Identitätstäuschung mit genü-
gender Sicherheit feststeht (vgl. EMARK 1999 Nr. 19 E. 3d S. 125 f.),

dass das BFM in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG zu Recht 
auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

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dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen nicht un-
zulässig  ist,  da  aus  den  Ausführungen  des  Beschwerdeführers  und 
den übrigen Akten keine Hinweise auf eine Verfolgung im Sinne von 
Art.  3  AsylG oder  eine  anderweitig  menschenrechtswidrige  Behand-
lung ersichtlich sind, die ihm im Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  die  allgemeine  Lage  in  Nigeria  nicht  auf  eine  konkrete 
Gefährdung  im  Falle  einer  Rückkehr  schliessen  lässt,  weshalb  der 
Vollzug der Wegweisung nicht unzumutbar ist,

dass sich der Beschwerdeführer - wie bereits erwähnt - zudem offen-
sichtlich nicht um die Offenlegung der Identität bemühte und es unter 
diesen Umständen nicht Sache der Schweizer Asylbehörden ist, nach 
allfälligen hypothetischen Wegweisungshindernissen  zu forschen (vgl. 
EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2. S. 4 ff.),  weshalb auch allfällige weitere 
Wegweisungsvollzugshindernisse  nicht  Gegenstand  der  Beurteilung 
sein können,

dass vor diesem Hintergrund der Vollzug der Wegweisung des Beschwer-
deführers nicht als unzumutbar erscheint, da davon auszugehen ist, es 
lägen  keine  Wegweisungsvollzugshindernisse  im  Sinne  von  Art.  83 
Abs. 4 AuG vor,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  nach 
Nigeria  schliesslich  auch  nicht  unmöglich  ist,  da  keine 
Vollzugshindernisse  bestehen  (Art.  83  Abs.  2  AuG),  und  es  ihm 
obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 
Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 

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oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  der  implizite  Antrag,  es  sei  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses zu verzichten aufgrund des direkten Entscheids in 
der Hauptsache gegenstandslos geworden ist,

dass  das  Gesuch,  dem  Beschwerdeführer  sei  die  unentgeltliche 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG zu gewähren, zufolge Aus-
sichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art.  1-3  des  Reglements  vom 11. Dezember  2006  über  die  Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs.1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen zu Gunsten der Gerichts-
kasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den  Beschwerdeführer durch  Vermittlung  seiner  Vertretung 
(Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein, angefochtene Verfügung 
im Original)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
vorinstanzlichen Akten (Kopie; Ref.-Nr. N _______)

- _______

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber

Versand:

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