# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 10c46da2-c4fa-58ba-864c-60d501a64310
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.07.2008 D-3887/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3887-2006_2008-07-03.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3887/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  J u l i  2 0 0 8   

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 
Richterin Christa Luterbacher, Richter Hans Schürch, 
Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer.

A._______, geboren _______, Somalia,
vertreten durch Patrik Fischer, Rechtsberatungsstelle 
für Asyl Suchende St. Gallen/Appenzell, 
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFF vom 1. Ok-
tober 2004 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3887/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess seine Heimat eigenen Angaben zufolge 
am 7. September 2004. Er sei mit Hilfe eines Schleppers und ausge-
stattet mit einem ihm nicht zustehenden Reisepass auf dem Luftweg 
von Mogadischu  nach Dubai  gelangt,  von wo er  am 13. September 
2004 in die Schweiz gereist sei.  Am 14. September 2004 stellte er in 
der  Empfangsstelle  des  BFF  in  Kreuzlingen  (heute:  Empfangs-  und 
Verfahrenszentrum des BFM) ein Asylgesuch. Nach der Kurzbefragung 
durch das BFF vom 16. September 2004 wurde er am 23. September 
2004,  im Beisein einer Hilfswerksvertreterin,  vom BFF direkt  zu den 
Gründen für sein Asylgesuch angehört (vgl. act. A 1/10 und A 9/22). 

Anlässlich der Anhörungen führte der Beschwerdeführer im Wesentli-
chen Folgendes aus: Er sei Staatsangehöriger von Somalia und gehö-
re dem Clan der Asharaf an, Subclan Rer-Sharif Hassan, Subsubclan 
Rer-Sharif Yaqub. Er sei in Mogadischu geboren und dort aufgewach-
sen. Sein Vater sei 1991 im Krieg umgekommen. Auf Frage nach den 
Umständen des Todes seines Vaters führte er aus, sein Vater habe bei 
einem Gericht  gearbeitet  und sei  von Leuten des Clan Abgal umge-
bracht worden, welche seinem Vater eine falsche Entscheidung vorge-
worfen hätten. Er  selbst  sei  damals  zwar  noch  sehr  klein  gewesen, 
habe aber die Tötung seines Vaters mitbekommen. Bei diesem Ereig-
nis sei auch seine Mutter vergewaltigt worden (vgl. act. A9/22, ab S. 9 
unten). Im gleichen Jahr sei auch ihr Haus geplündert worden, als sie 
sich  aufgrund  der  kriegerischen  Ereignisse  für  kurze  Zeit  auf  der 
Flucht befunden hätten. Seine Mutter, welche einen kleinen Laden füh-
re, habe danach alleine für ihn und seine beiden jüngeren Geschwister 
– ein Bruder (geboren 1987) und eine Schwester (geboren 1988) – ge-
sorgt. Die Schule habe er nie besucht, er habe aber während knapp ei-
nem Jahr Schreiben und Lesen bei einer Privatperson gelernt, welche 
von seiner Mutter  bezahlt  worden sei. Seine Heimat  habe er  wegen 
des herrschenden Bürgerkrieges und der Unsicherheit verlassen. Zu-
dem besitze  sein  Clan,  anders  als  die  anderen Clans,  kein  eigenes 
Land. Ihm sei selber zwar nie etwas zugestossen, er stamme aber aus 
einem der schlimmsten Quartiere von Mogadischu. Vor diesem Hinter-
grund habe er – finanziert durch seine Mutter, die dafür das Haus des 
Vaters habe verkaufen müssen und welche mit  seinen Geschwistern 
weiterhin in Mogadischu lebe – seine Heimat verlassen. 

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B.
Nach der Kurzbefragung vom 16. September 2004 nahm das BFF in 
den Akten den Vermerk auf, der Beschwerdeführer sei „evtl. schon län-
gere Zeit nicht mehr in Somalia gewesen“ (act. A 5/1).

Am 30. September 2004 nahm die Vorinstanz eine Notiz zu den Akten, 
beinhaltend eine Bestätigung des an der Direktanhörung vom 23. Sep-
tember 2004 beteiligten Dolmetschers (act. A 11/4). Darin wird ausge-
führt,  der Dolmetscher könne aufgrund der mehrstündigen Anhörung 
in  Somali  bestätigen,  dass  der  Beschwerdeführer  definitiv  Sprach-
merkmale  aus  dem Norden  Somalias  aufweise. Diese  versuche  der 
Beschwerdeführer zu verdecken, was ihm aber nicht durchwegs gelin-
ge. So falle er immer wieder in seinen nördlichen Dialekt zurück. Die 
Erkenntnis  des  Dolmetschers  sei,  dass  der  Beschwerdeführer  einen 
nördlichen somalischen Dialekt spreche, und aufgrund seiner Unkennt-
nisse über Gegebenheiten des somalischen Alltagslebens in  Madina 
und im Grossraum von Mogadischu sei sicher, dass der Beschwerde-
führer  nicht  im  Süden  des  Landes  (Raum  Mogadischu)  sozialisiert 
worden sei. 

C.
Mit Verfügung vom 1. Oktober 2004 (eröffnet am gleichen Tag) lehnte 
das BFF das Asylgesuch der Beschwerdeführer ab und ordnete gleich-
zeitig dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungs-
vollzug an. 

Zur Begründung seines Entscheides führte das BFF aus, die Angaben 
des Beschwerdeführers zu seinem angeblichen Geburts- und Wohnort 
– das Quartier Madina in Mogadischu – seien in vielen Bereichen un-
substanziiert und tatsachenwidrig und daher unglaubhaft. Zudem spre-
che  der  Beschwerdeführer  erwiesenermassen  einen  unverkennbar 
nördlichen Dialekt Somalias, den er während der Anhörung zu verde-
cken versucht habe. Zusätzlich erkannte das BFF Widersprüche in den 
Schilderungen betreffend die vorgebrachten Übergriffe auf die Mutter 
des Beschwerdeführers sowie auf das Haus seines Vaters. Die geltend 
gemachte  Herkunft  aus  Mogadischu  und  die  Übergriffe  seien  daher 
unglaubhaft. Den Vollzug der Wegweisung in den Norden Somalias er-
kannte das BFF als zulässig, zumutbar und möglich. Dazu führte das 
BFF aus, der Beschwerdeführer stamme offensichtlich nicht aus dem 
von ihm geltend gemachten Ort, weshalb davon auszugehen sei, dass 
er an seinem tatsächlichen Herkunftsort nicht gefährdet sei. Dem Be-

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schwerdeführer sei es daher unbenommen, sich in den Norden Soma-
lias oder allenfalls in ein anderes Land zu begeben. 

D.
Am  29.  Oktober  2004  (Poststempel)  erhob  der  Beschwerdeführer  – 
handelnd durch seine damalige Rechtsvertreterin und beschränkt auf 
die Frage des Wegweisungsvollzuges – gegen den Entscheid des BFF 
bei  der  damals  zuständigen  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
(ARK) Beschwerde. In seiner Eingabe beantragte er die Feststellung 
der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges und die Anordnung ei-
ner  vorläufigen  Aufnahme  in  der  Schweiz.  Ausserdem  ersuchte  er 
sinngemäss  um Erlass  der  Verfahrenskosten  und  Befreiung  von der 
Kostenvorschusspflicht (Art. 65 Abs. 1 und Art. 63 Abs. 4 des Bundes-
gesetzes  vom  20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG, SR 172.021]). 

In seiner Eingabe hielt der Beschwerdeführer an der geltend gemach-
ten Herkunft aus Mogadischu fest, wobei er als Beweismittel eine Be-
stätigung betreffend seinen Geburtsort  zu den Akten reichte, ausge-
stellt  von der somalischen Vertretung in  Genf am 18. Oktober  2004. 
Den Feststellungen des BFF betreffend Widersprüche in den Angaben 
zu  seiner  Mutter  anlässlich  der  Direktanhörung  –  seine  angebliche 
Aussage betreffend deren Tötung, respektive richtigerweise deren Ver-
gewaltigung – setzte er entgegen, anlässlich der Direktanhörung habe 
es  namhafte  Übersetzungsprobleme  gegeben,  welche  aufgrund  der 
gesamten Aktenlage auch ohne weiteres als solche erkennbar seien. 
Ferner wurde gerügt, es sei keine Herkunftsanalyse durchgeführt wor-
den und dem Entscheid lasse sich nicht entnehmen, wer seinen an-
geblich nördlichen Dialekt  festgestellt  habe. Richtig  sei,  dass er  den 
Dialekt seiner Mutter spreche und immer in Mogadischu gelebt habe. 
Im Weiteren verwies er auf seine Clanzugehörigkeit, wozu er ausführ-
te,  sein  Clan verfüge über  kein  eigenes Gebiet  und sei  daher  nicht 
schutzfähig. Schliesslich machte er geltend, der Wegweisungsvollzug 
sei unzumutbar, da weder der Norden Somalias noch ein anderer Teil 
des Landes eine zumutbare innerstaatliche Zufluchtsmöglichkeit  dar-
stelle. In diesem Zusammenhang verwies er unter anderem auf einen 
Appell  des UNHCR vom 16. Juni  2004,  worin  das UNHCR ersuche, 
abgewiesene somalische Asylsuchende nicht in Regionen des Landes 
zurückzuführen, aus denen sie nicht stammen. 

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E.
Mit weiterer Eingabe vom 29. Oktober 2004 reichte der Beschwerde-
führer  einen Geburtsregisterauszug in  Kopie nach,  angeblich ausge-
stellt von der Lokalverwaltung von Mogadischu, welcher ihm per Tele-
fax von seiner Mutter übermittelt worden sei. 

F.
Mit  Zwischenverfügung der ARK vom 3. November 2004 wurde dem 
Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten entsprochen und auf das Er-
heben eines Kostenvorschusses verzichtet. 

G.
In seiner Vernehmlassung vom 8. November 2004 beantragte das BFF 
unter  Verweis  auf  seine  bisherigen  Erwägungen  die  Abweisung  der 
Beschwerde. Dabei hielt es an seinen Feststellungen, der Beschwer-
deführer habe bei der Anhörung zahlreiche Fragen über sein angebli-
ches Herkunfts-  und Sozialisierungsgebiet  nicht  beantworten können 
und  seine  diesbezüglichen  Ausführungen  seien  grösstenteils  unvoll-
ständig  und  falsch  gewesen,  ausdrücklich  fest.  Die  diesbezüglichen 
Aussagen zu Mogadischu seien derart  tatsachenwidrig und realitäts-
fremd, dass von einer vorgeschützten Herkunft  und daher von offen-
sichtlich unglaubhaften Verfolgungsvorbringen auszugehen sei. Betref-
fend den in Kopie vorgelegten somalischen Geburtsschein führte das 
BFF aus,  diesem sei  bloss geringer Beweiswert  zuzumessen,  selbst 
wenn er im Original vorliegen würde, da die Identität des Beschwerde-
führers nicht feststehe. Der Geburtsschein sei ferner in mangelhaftem 
Englisch abgefasst und zudem seien solche Dokumente leicht käuflich 
zu  erwerben.  Schliesslich  habe  der  Beschwerdeführer  geltend  ge-
macht, sein Geburtsschein sei im Krieg zerstört worden. Der Geburts-
schein vermöge ohnehin nicht zu beweisen, dass der Beschwerdefüh-
rer in Mogadischu sozialisiert worden sei. Auch der von der Permanen-
ten Somalischen Mission in  Genf  ausgestellten  Bestätigung sei  kein 
Beweiswert zuzumessen, da auch diesem Beweismittel keine Hinweise 
zu entnehmen seien, welche belegen würden, dass der Gesuchsteller 
in Mogadischu sozialisiert worden sei. Dem Vorhalt des Beschwerde-
führers betreffend die Nichtvornahme einer Herkunftsanalyse und die 
mangelnde  Offenlegung  der  Quelle  der  Erkenntnisse  über  seinen 
nördlichen Dialekt hielt das BFM entgegen, es bediene sich bei unsi-
cheren Angaben zur Herkunft verschiedener Beweismittel, vorliegend 
namentlich  des  Anhörungsprotokolls.  Dem  Beschwerdeführer  seien 
Fragen gestellt  worden,  welche jeder  Einheimische zwingend beant-

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worten könne. Dabei sei  zu betonen, dass dieser Umstand nicht  die 
Entscheidgrundlage bilde und es sich nicht um ein Gutachten handle. 
Die Fragen zum Alltagswissen stellten lediglich eine Hilfe für den wis-
senschaftlichen Mitarbeiter des BFM in verfahrensökonomischer Hin-
sicht  dar. Daher  unterlasse das BFF die Herausgabe von biographi-
schen und akademischen Daten über jene Mitarbeiter, die das BFF bei 
der Beurteilung der gestellten Fragen unterstützten. 

H.
In  seiner  Stellungnahme vom 27. November  2004 (Poststempel)  be-
kräftigte der Beschwerdeführer erneut die geltend gemachte Herkunft 
aus  Mogadischu.  Dabei  hielt  er  an  der  Zustellung  eines  Geburts-
scheins durch seine Mutter fest und entgegnete dem vorinstanzlichen 
Vorhalt  betreffend  die  Zerstörung  seines  Geburtsscheins  im  Krieg, 
dass er damals ein Kind gewesen sei und nicht genau wisse, was da-
mals  alles  gestohlen und/oder  zerstört  worden  sei.  Als  Beweismittel 
reichte er eine zusätzliche Bestätigung der somalischen Vertretung in 
Genf nach, ausgestellt am 22. November 2004. Im Weiteren machte er 
geltend, er habe im erstinstanzlichen Verfahren detaillierte und über-
prüfbare Angaben zu seiner Clan-Zugehörigkeit gemacht, was klar ge-
gen eine Täuschung über seine Herkunft spreche. Unter Vorlage eines 
Schreibens von S.A.A. vom 25. November 2004 führte er an, er habe 
nunmehr in der Schweiz eine Person des gleichen Clans kennen ge-
lernt,  welche  ihm seine  Clan-Zugehörigkeit  bestätigen  könne. Dabei 
hielt er fest, der Wohnort seines Clans sei Mogadischu und der Süden 
des Landes, nicht aber der Norden. Ein Vollzug in diesen Teil Somalias 
wäre unzumutbar. Ein Vollzug in einen anderen Teil Somalias käme nur 
in Frage, wenn die dortigen Behörden vorgängig ihr Einverständnis gä-
ben, dass er von dort stamme und dorthin zurückkehren könne. 

I.
Am 5. Januar  2007 gab der  Rechtsvertreter  des  Beschwerdeführers 
seine Mandatsübernahme bekannt und ersuchte gleichzeitig um eine 
beschleunigte Behandlung des Verfahrens. Diese Eingabe wurde vom 
Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 16. Januar 2007 beant-
wortet, wobei aufgrund der damaligen Geschäftsauslastung keine prio-
ritäre Behandlung des Verfahrens in Aussicht gestellt werden konnte. 

Am 23. November  2007  ersuchte  die  für  den  Beschwerdeführer  zu-
ständige Sozialbehörde um Auskunft über den Verfahrenstand. Diese 
Eingabe wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben vom 30. 

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November  2007  beantwortet,  wobei  mitgeteilt  wurde,  ein  Verfah-
rensabschluss sei im Verlauf der ersten Hälfte des kommenden Jahres 
beabsichtigt. 

J.
Mit Zwischenverfügung vom 21. Mai 2008 gewährte die nunmehr zu-
ständige Instruktionsrichterin das rechtliche Gehör in Bezug auf  vor-
instanzliche  Akten,  die  entscheidrelevant  erschienen,  bisher  aber 
aufgrund ihrer Klassifikation als interne Akten dem Beschwerdeführer 
noch  nicht  zur  Kenntnis  gebracht  worden  waren  (A5/1  und  A11/4). 
Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer zur Stellungnahme dazu auf-
gefordert, dass der eingereichte Geburtsschein offenbar nicht wie an-
gegeben per Telefax übermittelt worden war, sondern die Kopfzeile auf 
einen Computerauszug aus einem Internetcafé in X._______ hinweise.

K.
Mit Eingabe per Telefax vom 14. Juni 2008 liess der Beschwerdeführer 
sinngemäss  ausführen,  sein  Aussageverhalten  lasse  sich  mit  einem 
extremen Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom (ADS) erklären, dies müsse 
bei der Prüfung der Glaubhaftigkeit  berücksichtigt  werden. Eine Aus-
einandersetzung mit den Details in der Aktennotiz (A11/4) sei deshalb 
nicht  zielführend,  vielmehr  sei  der  Beschwerdeführer  psychologisch 
abzuklären.  Es  wurde  weiter  darauf  hingewiesen,  dass  es  sich  bei 
S.A.A.,  der  die  Clanzugehörigkeit  des  Beschwerdeführers  schriftlich 
bestätigt habe, um einen prominenten Clanzugehörigen handle, er sei 
führendes  Mitglied  des  Offizierskorps  von  Siad  Barres  Armee  ge-
wesen. Nun könne auch Frau D.A.A. seine Clanzugehörigkeit bestäti-
gen, diese kenne sogar seine Mutter persönlich. Sie könne als Zeugin 
befragt werden.

L.
Mit Eingabe vom 19. Juni 2008 (Eingangsstempel) liess der Beschwer-
deführer kommentarlos einen Internetartikel zum Somalischen Integra-
tionsverein St. Gallen, eine Kopie des F-Ausweises von D.A.A. sowie 
zwei  Internetartikel  über  Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstö-
rungen zu den Akten reichen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  endgültig  über  Be-
schwerden  gegen Verfügungen  des BFM auf  dem Gebiet  des  Asyls 
(Art.  105 AsylG i.V.m. Art.  31 -  34 des  Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängigen Rechtsmittel 
übernommen. Es  gelangt  das  neue  Verfahrensrecht  zur  Anwendung 
(Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  können  die 
Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Fest-
stellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessen-
heit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2.
Der Beschwerdeführer ist legitimiert; auf die frist- und formgerecht ein-
gereichten  Beschwerden  ist  einzutreten  (Art.  6  AsylG  i.V.m. Art.  48 
Abs. 1 und 50 ff. VwVG). 

3.  

3.1 Der  Beschwerdeführer  hat  seine  Beschwerde  vom  28.  Oktober 
2004 auf den Punkt des Wegweisungsvollzuges beschränkt. Damit ist 
die Verfügung des BFF vom 1. Oktober 2004 hinsichtlich der Vernei-
nung der Flüchtlingseigenschaft und der Ablehnung des Asylgesuches 
(vgl. Ziff. 1 und 2 des Dispositivs) in Rechtskraft erwachsen. Bei dieser 
Sachlage ist  praxisgemäss auch die Anordnung der Wegweisung als 
solche (vgl. Ziff. 3 des Dispositivs) nicht mehr zu überprüfen, da auf-
grund der Akten kein Anlass zur Annahme besteht, der Beschwerde-
führer verfüge über einen Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltsti-
tels für die Schweiz (Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mittei-
lungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2001 
Nr. 21 m.w.H.). 

3.2 Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet somit 
die Prüfung der Frage, ob die Vorinstanz den Vollzug der Wegweisung 

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zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erklärt hat (Art. 44 Abs. 2 
AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 - 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

3.3 Grundsätzlich ist von Amtes wegen zu prüfen, ob der Vollzug der 

Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder  nicht  möglich  ist 

(Art. 44 Abs. 2 AsylG). Diese Untersuchungspflicht findet jedoch nach 

Treu und Glauben ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsu-

chenden  (Art.  8  AsylG),  welche  im  Übrigen  auch  die  Substanziie-

rungslast tragen (Art. 7 AsylG). 

4.

Zunächst ist  zu prüfen, ob die Vorinstanz das rechtliche Gehör des 

Beschwerdeführers  verletzte,  indem  sie  keine  Einsicht  in  die  als 

interne Akten klassifizierten A5/1 und A11/4 gewährte. Unklar ist dies 

wohl in Bezug auf A5/1, zumal darin allein die Vermutung des Sach-

bearbeiters als solche schriftlich festgehalten,  aber nicht  weiter  be-

gründet wird. Auf S. 1 von A11 werden aber immerhin die Bemerkun-

gen  des  Dolmetschers  zur  Herkunft  des  Beschwerdeführers  und 

auch die entsprechende Begründung festgehalten. Dieses Dokument 

ist  damit  im Sinne eines Beweismittels wesentlicher Bestandteil  der 

Aktenlage und entsprechend hätte die Akte zusammen mit den Übri-

gen  zur  Kenntnis  gebracht  werden  müssen.  Inhaltlich  war  der  Be-

schwerdeführer  immerhin  bereits  anlässlich  der  Anhörung  mit  den 

entsprechenden Zweifeln und Vermutungen konfrontiert worden (vgl. 

A9, S. 15). Auf den Seiten 2-4 des A11 werden die Aussagen anläss-

lich  der  Anhörung  eingehender  analysiert  und  kommentiert.  Diese 

schriftliche Auseinandersetzung mit den in den Protokollen festgehal-

tenen Aussagen kann damit  nicht  mit  einer  LINGUA-Analyse durch 

eine Fachperson oder einem „Alltagswissenstest“ verglichen werden, 

wo in jedem Fall  vor  Entscheid des BFM das rechtliche Gehör  ge-

währt werden müsste (vgl. EMARK 2004 Nr. 28). Eine Auseinander-

setzung mit den protokollierten Aussagen kann auch schriftlich fest-

gehalten  werden,  ohne  dass  der  Beschwerdeführer  damit  vor  Ent-

scheidfällung  konfrontiert  werden müsste.  Die festgestellten Unge-

reimtheiten  in  den  Aussagen  des  Beschwerdeführers  wurden  denn 

auch in der angefochtenen Verfügung im Einzelnen dargelegt. Letzt-

lich kann aber offen bleiben, ob auch dieser Teil des A11 zu Unrecht 

als interne Notiz qualifiziert wurde, zumal das Bundesverwaltungsge-

richt - nachdem keine Geheimhaltungsinteressen ersichtlich waren - 

im Sinne der Verfahrenstransparenz A5/1 wie auch A11/4 vollständig 

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zur  Einsicht  offen legte und dem Beschwerdeführer  die Möglichkeit 

zur  Stellungnahme  gewährte.  Eine  allfällige  Verletzung  des  recht-

lichen Gehörs ist damit auf jeden Fall geheilt worden (vgl. dazu BGE 

116 Ia 95 f.).

5.

5.1 Niemand darf  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land ge-
zwungen werden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem er 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Dieses flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot schützt nur Perso-
nen, welche die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG res-
pektive Art. 1  A FK erfüllen. Nachdem das BFF in seiner  Verfügung 
vom  1.  Oktober  2004,  welche  in  diesem  Punkt  unangefochten  in 
Rechtskraft erwachsen ist, festgestellt hat, dass der Beschwerdeführer 
die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfüllt,  kann  das  Prinzip  des  flücht-
lingsrechtlichen  Rückschiebungsverbots  vorliegend  nicht  zur  Anwen-
dung gelangen. Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers 
ist daher unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

5.2 Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand in einen 
Staat ausgeschafft werden, in dem ihm Folter oder eine andere Art un-
menschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung droht.

Weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten 
ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaf-
fung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder 
Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Ge-
mäss  Praxis  des  Europäischen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte 
(EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Be-
schwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr  ("real  risk")  nachweisen  oder 
glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder 
unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 

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122, mit  weiteren Hinweisen). Dies ist  ihm indessen nicht  gelungen. 
Die allgemeine Sicherheits- und Menschenrechtslage insbesondere im 
Norden des vom Beschwerdeführer angegebenen Heimatstaates lässt 
den  Wegweisungsvollzug  im heutigen  Zeitpunkt  nicht  als  unzulässig 
erscheinen (vgl. EMARK 2006 Nr. 2).

5.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zuläs-

sig.

6.

6.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

6.2 Die ARK hat in ihrer publizierten Praxis – in EMARK 2006 Nr. 2 – 
festgehalten, dass sich aufgrund der chaotischen Lage und der andau-
ernden Gewaltsituation in Zentral- und Südsomalia ein Wegweisungs-
vollzug  in  diese  Gebiete  weiterhin  als  generell  unzumutbar  erweist. 
Demgegenüber  könne  –  unter  gewissen  Bedingungen  –  ein  Vollzug 
der Wegweisung nach Somaliland und Puntland erfolgen. Dazu sei je-
doch erforderlich, dass die betroffene Person enge Verbindungen zur 
Region habe, sich dort  eine Existenzgrundlage aufbauen könne oder 
mit  wirkungsvoller  Unterstützung  eines  Familienclans  rechnen  dürfe. 
Allein die Zugehörigkeit zu einem in der Region ansässigen Hauptclan 
lasse den Wegweisungsvollzug jedoch nicht als zumutbar erscheinen. 
Das  Bundesverwaltungsgericht  hält  an  dieser  Praxis  fest  (vgl.  Urteil 
des Bundesverwaltungsgerichts E-4626/2006 vom 30. Juli 2007 E. 8.5 
S. 13f.). 

6.3 Der Beschwerdeführer macht  geltend,  zuletzt  in Mogadischu ge-
lebt zu haben und von dort ausgereist zu sein. Sollten sich diese Vor-
bringen als glaubhaft erweisen, wäre der Vollzug der Wegweisung pra-
xisgemäss unzumutbar. Im Folgenden ist  deshalb  auf  die  Frage der 
Herkunftsregion näher einzugehen.

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6.3.1 Mit der Vorinstanz ist darin einig zu gehen, dass der Beschwer-
deführer im Verlauf der Kurzbefragung und der Direktanhörung kaum 
in der Lage war, über Mogadischu nachvollziehbar Auskunft zu geben. 
Im behaupteten Zeitpunkt seiner Ausreise aus Mogadischu – angeb-
lich im September 2004 – war der Beschwerdeführer bereits 19-jährig, 
weshalb von ihm durchaus erwartet werden darf, dass er zu konkreten 
Angaben betreffend markante Gebäude, Strassenverbindungen sowie 
weitere charakteristische Merkmale seiner angeblichen Heimatstadt in 
der Lage ist. Es sollte ihm zudem möglich sein, nachvollziehbar das 
aktuelle  Leben  und  die  laufenden  Geschehnisse  in  Mogadischu  zu 
schildern. Der Beschwerdeführer war jedoch nicht  in der Lage, Stra-
ssennamen anzugeben, Fussballmannschaften oder Strände der Stadt 
zu nennen, kannte weder Moscheen in seinem Quartier noch Hotelna-
men und machte falsche Aussagen zu den umliegenden Quartieren, 
zum  Flughafen  oder  den  umliegenden  Städten.  Das  Vorbringen,  er 
habe bis zu seiner Ausreise aus Somalia stets im Quartier Madina von 
Mogadischu gelebt, ist aufgrund der dürftigen und teils ausweichenden 
Angaben des Beschwerdeführers als unglaubhaft zu erkennen. 

6.3.2 Weitere  Zweifel  an  den  Ausführungen  des  Beschwerdeführers 
werden dadurch geweckt, dass aufgrund seiner allgemeinen Kenntnis-
se und seiner Schrift davon auszugehen ist, dass der Beschwerdefüh-
rer mehrere Jahre Schulbildung genossen hat. Seinen eigenen Anga-
ben gemäss sei er jedoch in Mogadischu nur während einem Jahr eine 
Stunde am Tag bei einem Privatlehrer zur Schule gegangen. Auf die-
sen Ungereimtheit angesprochen, führt der Beschwerdeführer aus, er 
habe eben viel Zeit für das Selbststudium gehabt und sei von seiner 
Mutter angehalten worden, viel zu schreiben. Diese Vorbringen vermö-
gen jedoch kaum zu überzeugen. 

6.3.3 Die  Vorinstanz  geht  in  ihrem  Entscheid  davon  aus,  der  Be-
schwerdeführer  sei  massgeblich  in  einem  nord-somalischen  Kontext 
sozialisiert  worden. Sie stützt  ihre diesbezüglichen Ausführungen of-
fenbar auf die Wahrnehmungen und Schlüsse des an der Direktanhö-
rung  beteiligten  Dolmetschers,  der  darauf  hinweist,  dass  der  Be-
schwerdeführer  definitiv  Sprachmerkmale aus dem Norden Somalias 
aufweise und diese zu verdecken versuche (vgl. A 11 S. 1). Zwar han-
delt es sich dabei nicht um eine eingehende Analyse im Sinne einer 
LINGUA-Analyse und der Notiz sind bloss oberflächliche Angaben zu 
entnehmen, weshalb der Beweiswert dieser Bemerkungen nicht über-
mässig zu gewichten ist. Dennoch sind sie im Sinne einer umfassen-

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den richterlichen Beweiswürdigung relevant. In diesem Sinne werden 
die oben bereits aufgeführten Zweifel  an den Herkunftsangaben des 
Beschwerdeführers  damit  bestätigt.  Der  Beschwerdeführer,  dem  die 
Notiz  zur  Kenntnis  gebracht  wurde,  war  nicht  in  der  Lage,  den ent-
sprechenden Erkenntnissen etwas Substanzielles entgegen zu setzen. 
Der Hinweis, der Beschwerdeführer leide an einem schweren ADS, ist 
in diesem Zusammenhang jedenfalls irrelevant. 

6.3.4 Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer auf Beschwerde-
ebene einen Geburtsschein, ausgestellt in Mogadischu, und zwei Be-
stätigungen  durch die  somalische  Vertretung  in  Genf  zu  den  Akten. 
Diesbezüglich  ist  zunächst  festzustellen,  dass  diesen  Unterlagen 
nichts zu entnehmen ist, was auf den Wohnsitz des Beschwerdefüh-
rers vor seiner Ausreise schliessen lassen würde. Die Bestätigungen 
der  somalischen Vertretung  lassen sodann auch nicht  erkennen,  ob 
die entsprechenden darin enthaltenen Aussagen im Heimatstaat verifi-
ziert worden sind oder ob sie allein die Aussagen des Beschwerdefüh-
rers wiedergeben. Schliesslich ergeben sich auch Ungereimtheiten in 
Bezug auf  den Geburtsschein,  den die  Mutter  angeblich  per  Telefax 
aus Mogadischu geschickt haben soll. Zunächst ist festzustellen, dass 
der  Beschwerdeführer  während  der  Befragungen  aussagte,  der  Ge-
burtsschein sei während des Kriegs zerstört worden. Diesbezüglich er-
scheint allerdings der Einwand nachvollziehbar, der Beschwerdeführer 
sei damals noch ein Kind gewesen und wisse nicht genau, welche Do-
kumente  noch  existierten. Hingegen  lässt  das  mangelhafte  Englisch 
des Zertifikats gewisse Zweifel aufkommen. Vor allem aber konnte der 
Beschwerdeführer auch nach Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht 
erklären,  weshalb  er  vorgab,  der  Geburtsschein  sei  ihm von  seiner 
Mutter  per  Telefax aus  Mogadischu  zugesandt  worden,  während die 
Kopfzeile des eingereichten Dokumentes auf einen Computerausdruck 
aus einem Internetcafé in X._______ hinweist (_______). Die aufge-
kommenen Zweifel an der Herkunftsangaben des Beschwerdeführers 
lassen sich  mit  diesen Beweismitteln damit  nicht  beseitigen,  im Ge-
genteil.  Es  erstaunt  denn auch,  dass  der  Beschwerdeführer  nicht  in 
der Lage war, weitere Dokumente einzureichen, die seinen letzten Auf-
enthalt in dieser Stadt belegen könnten, zumal er dort noch über Fami-
lienangehörige verfügen will, mit denen er in Kontakt steht. 

6.3.5 Der  Beschwerdeführer  macht  weiter  geltend,  zwei  in  der 
Schweiz vorläufig aufgenommene Somalier könnten seine Stammes-
zugehörigkeit  bestätigen  beziehungsweise  würden  seine  Mutter  per-

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sönlich kennen. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass der Beschwerde-
führer tatsächlich konsequent und widerspruchsfrei seine Stammeszu-
gehörigkeit  mit  Asharaf  angab. Auch  die  Namen  des  Subclans  und 
Subsubclans konnte der Beschwerdeführer nennen. Richtig  ist  auch, 
dass der vom Beschwerdeführer genannte Clan seine Wurzeln in Süd- 
und  Zentralsomalia  hat.  Auch  diese  Stammesangehörigkeit  vermag 
aber letztlich nicht zu beweisen, dass der Beschwerdeführer die letz-
ten Jahre vor seiner Ausreise in diesem Gebiet verbrachte, zumal vor-
liegend  nicht  geltend  gemacht  wird,  die  Personen  würden  den  Be-
schwerdeführer noch aus Mogadischu kennen. Zudem ist  darauf hin-
zuweisen, dass Auskünfte von Privatpersonen die gewichtigen Zweifel 
aufgrund der mangelnden Kenntnisse über Mogadischu kaum aufzu-
wiegen vermöchten. Das Gesuch um Zeugenbefragung ist vor diesem 
Hintergrund  im  Sinne  einer  antizipierten  Beweiswürdigung  abzuwei-
sen.

6.3.6 Schliesslich vermögen auch die zuletzt geltend gemachten Prob-
leme, der Beschwerdeführer leide unter einem extremen ADS, die auf-
geführten Zweifel an den Vorbringen des Beschwerdeführers nicht in 
einem anderen Licht erscheinen zu lassen. Dies insbesondere auch, 
nachdem der Beschwerdeführer nunmehr seit  Jahren in der Schweiz 
lebt  und  entsprechendes  nie  vorgebracht  hat.  Aus  den  Protokollen 
geht  denn auch in  keiner Weise hervor,  der Beschwerdeführer  hätte 
die ihm gestellten Fragen nicht  richtig  verstanden und deshalb nicht 
beantworten  können. Der  Beschwerdeführer  wurde  zweimal  befragt, 
wobei die direkte Anhörung sich über mehrere Stunden hinzog. Würde 
der  Beschwerdeführer  tatsächlich  im vorgebrachten  Ausmass  an  ei-
nem ADS leiden, hätte sich dies fraglos in den Protokollen niederge-
schlagen,  und  es  ist  auch  davon  auszugehen,  dass  zumindest  die 
Hilfswerkvertretung  eine  entsprechende  Anmerkung  gemacht  hätte. 
Das Gesuch des Beschwerdeführers auf psychologische Abklärungen 
ist vor diesem Hintergrund abzuweisen.

6.3.7 Eine Gesamtwürdigung der Aktenlage führt diesen Erwägungen 
gemäss zum Schluss, dass der Beschwerdeführer jedenfalls die letz-
ten Jahre vor seiner Ausreise nicht in Mogadischu gelebt hat und die 
Asylbehörden willentlich über seinen letzten Aufenthalt  und den Auf-
enthalt seiner Familienangehörigen im Unklaren lässt. 

6.4 Dadurch, dass der Beschwerdeführer versucht hat, über den Auf-
enthaltsort in den Jahren vor seiner Ausreise zu täuschen, ist sodann 

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der Schluss zu ziehen, dass er auch nicht aus einem anderen Teil von 
Süd- oder Zentralsomalia ausgereist ist. Vielmehr drängt sich der Ver-
dacht auf, dass der Beschwerdeführer aus einer Region kommt, in die 
der Vollzug der Wegweisung zumutbar ist. Aus den Akten sind sodann 
keine offenkundigen Wegweisungsvollzugshindernisse erkennbar: Der 
Beschwerdeführer  ist  ein  junger,  gesunder  und  arbeitsfähiger  Mann. 
Auch steht  er  offenbar  noch in  Kontakt  mit  engen Familienangehöri-
gen, haben diese ihm doch seinen Geburtsschein per Internet übermit-
telt. Wie ausgeführt müsste bei einer Wegweisung in den Norden von 
Somalia zwar zudem geprüft  werden, ob die betroffene Person enge 
Verbindungen zur  Region hat,  sich dort  eine Existenzgrundlage auf-
bauen kann oder mit wirkungsvoller Unterstützung eines Familienclans 
rechnen darf. Im vorliegenden Fall bleibt eine entsprechende Prüfung 
jedoch unmöglich, nachdem der Beschwerdeführer über seinen letzten 
Aufenthalt und den Aufenthalt seiner Familie täuschte. Es entsteht der 
Eindruck, der Beschwerdeführer enthalte den Asylbehörden wesentli-
che Sachverhaltselemente zur Beurteilung der Zumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzugs willentlich vor, und er hat die Folgen seiner mangel-
haften Mitwirkung zu tragen. Es lässt sich nicht weiter abklären, ob al-
lenfalls Umstände gegeben sein könnten, die gegen den Vollzug spre-
chen würden. Die amtliche Prüfung muss hier ihre Grenzen finden.  

6.5 Insgesamt liegen damit keine Hinweise darauf vor, der Beschwer-
deführer würde im Falle der Wegweisung in eine existenzvernichtende 
Situation geraten. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich damit als 
zumutbar.

7.
Da es dem Beschwerdeführer obliegt, sich in Zusammenarbeit mit der 
Vorinstanz bei der zuständigen Vertretung seines Heimatlandes die für 
eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 
Abs. 4 AsylG), ist der Vollzug der Wegweisung aus heutiger Sicht auch 
als möglich zu bezeichnen.

8.
Zusammenfassend ergibt  sich,  dass der von der  Vorinstanz verfügte 
Wegweisungsvollzug in Übereinstimmung mit den zu beachtenden Be-
stimmungen steht und zu bestätigen ist. Auf weitere Beschwerdevor-
bringen ist  diesen Erwägungen gemäss nicht weiter einzugehen, zu-
mal  sie  am  Ausgang  des  Verfahrens  nichts  zu  ändern  vermöchten. 
Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht. 

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9.
Aus diesen Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung Bun-
desrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 
vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die  Be-
schwerde ist demnach abzuweisen. 

10.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Verfahrenskosten von 
Fr. 600.-- dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 
Nachdem jedoch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Ver-
fügung vom 3. November 2004 gutgeheissen wurde und sich aus den 
Akten kein Grund ergibt, weshalb auf diesen Entscheid zurückzukom-
men wäre, ist im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG von einer Kostenauf-
lage abzusehen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- _______ (in Kopie) 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer

Versand: 

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