# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fd80aa94-b2d7-51ab-8a5e-6d9cb2594b07
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.08.2015 PS150137
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150137_2015-08-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PS150137-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. M. Isler 

Beschluss und Urteil vom 20. August 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch B._____ AG,  

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Affoltern 
vom 6. August 2015 (EK150085) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

Mit Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Affoltern vom 6. August 2015 

wurde auf Begehren der Gläubigerin über den Schuldner der Konkurs eröffnet 

(act. 3 und 7). Mit Eingabe an das Obergericht vom 12. August 2015 erhob der 

Schuldner rechtzeitig Beschwerde, womit er sinngemäss beantragt, die Kon-

kurseröffnung aufzuheben. Er macht geltend, seine Schuld am 28. Juli 2015 beim 

Betreibungsamt Affoltern a.A. gezahlt zu haben (act. 2). 

Mit Schreiben vom 13. August 2015 wurde der Schuldner darauf hingewiesen, 

dass die Aufhebung des Konkurses nicht nur die Zahlung der Forderung ein-

schliesslich Zins und Kosten des Betreibungsamtes, sondern auch die Sicherstel-

lung der Kosten des Konkursgerichtes und des Konkursamtes Affoltern/ZH vor-

aussetze, welche zu belegen sei (act. 6; vgl. act. 9). Mit Verfügung vom 14. Au-

gust 2015 wurde ihm sodann eine 10-tägige Frist angesetzt, um die Kosten des 

obergerichtlichen Verfahrens mit Fr. 750.– zu bevorschussen (act. 9). 

Am 17. August 2015 – am letzten Tag der Beschwerdefrist (vgl. act. 8/11) – über-

brachte der Schuldner dem Gericht eine Bestätigung des Konkursamtes Affoltern, 

wonach er bei diesem einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.– geleistet hatte 

(act. 11). Der Beschwerde wurde darauf noch am gleichen Tag einstweilen auf-

schiebende Wirkung zuerkannt (act. 12). 

Am 18. August 2015 erklärte das Konkursamt der Beschwerdeinstanz telefonisch, 

dass der bei ihm geleistete Kostenvorschuss des Schuldners neben den Kosten 

des Konkursverfahrens einschliesslich jener des Konkursgerichtes auch jene des 

Obergerichtes von Fr. 750.– decke (act. 14). Die laufende Frist zur Bevorschus-

sung der obergerichtlichen Kosten ist dem Schuldner deshalb abzunehmen. 

Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8). 

- 3 - 

II.  

1. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert 10 Tagen 
mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 SchKG).  

Was die Zulässigkeit neuer Tatsachenbehauptungen und Beweismittel betrifft, 

weicht das SchKG für dieses Beschwerdeverfahren von den allgemeinen zivilpro-

zessualen Regeln ab (vgl. Art. 326 ZPO). Neue Tatsachen, die vor dem erstin-

stanzlichen Entscheid eingetreten sind, können mit der Beschwerdeschrift ohne 

Einschränkung geltend gemacht werden. Zudem können mit der Beschwerde-

schrift bestimmte im Gesetz vorgesehene Konkurshinderungsgründe, die sich 

nach dem erstinstanzlichen Entscheid ereignet haben (Tilgung, Hinterlegung, 

Gläubigerverzicht), geltend gemacht werden, wenn der Schuldner gleichzeitig 

seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht (Art. 174 Abs. 1 und 2 SchKG).  

2. Der Schuldner belegt mit einer Abrechnung des Betreibungsamtes Affoltern am 

Albis, dass er bei diesem die Konkursforderung einschliesslich Zins und Betrei-

bungskosten, soweit sie noch offen war, vor der Konkurseröffnung am 28. Juli 

2015 bezahlt hat (act. 4/2; vgl. Art. 12 SchKG). Mit der Bestätigung des Kon-

kursamtes Affoltern vom 17. August 2015 belegt er, dass er während der Be-

schwerdefrist und damit nach der Konkurseröffnung auch noch Sicherheit für die 

Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens und des eröffneten Konkursverfahrens 

geleistet hat (act. 11).  

Die Sicherstellung der Kosten des Konkursgerichtes und des Konkursamtes, wo-

für der Gläubiger nach Art. 169 SchKG haftet, gehört (jedenfalls soweit der 

Schuldner diese Kosten durch Säumnis veranlasst hat) zur Schuldtilgung 

(Art. 172 Ziff. 3, Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG; KUKO SchKG-Diggelmann, 

2. Aufl., Art. 172 N 3, Art. 174 N 10). Der im Beschwerdeverfahren neu geltend 

gemachte Konkurshinderungsgrund der Schuldtilgung hat sich somit zum Teil erst 

nach der Konkurseröffnung verwirklicht. Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG wäre des-

halb grundsätzlich die Glaubhaftigkeit der Zahlungsfähigkeit des Schuldners zu 

prüfen. Nach der Praxis der Kammer bleibt jedoch der Umstand, dass die Kosten 

des Konkursgerichtes und des Konkursamtes erst nach der Konkurseröffnung si-

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chergestellt wurden, bei dieser Konstellation unberücksichtigt, sofern die Schuld-

tilgung im Übrigen ganz vor der Konkurseröffnung erfolgt ist. Von der Prüfung der 

Zahlungsfähigkeit wird in diesem Fall abgesehen (vgl. ZR 110/2011 Nr. 79; OGer 

ZH PS140043 vom 7. März 2014). 

Somit sind die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses erfüllt. Die Be-

schwerde ist gutzuheissen und die Konkurseröffnung aufzuheben. 

3. Die Kosten beider Instanzen sind dem Schuldner aufzuerlegen, weil er die Ver-

fahren durch Säumnis veranlasst hat.  

Es wird beschlossen: 

1. Dem Schuldner wird die Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von 

Fr. 750.– gemäss Verfügung vom 14. August 2015 (dort Dispositiv-Ziffer 2) 

abgenommen. 

2. Mitteilung mit nachstehendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes des Be-

zirksgerichtes Affoltern vom 6. August 2015, mit dem über den Schuldner 

der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und aus dem von ihm beim Konkursamt Affoltern ZH ge-

leisteten Kostenvorschuss bezogen. Die von der Gläubigerin bezogene erst-

instanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt und ebenfalls dem 

Schuldner auferlegt. 

- 5 - 

3. Das Konkursamt Affoltern ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 4'600.– (Fr. 3'000.– Zahlung des Schuldners sowie 

Fr. 1'600.– Rest des von der Gläubigerin dem Einzelgericht geleisteten Bar-

vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.–, der Obergerichtskasse Fr. 750.– 

und dem Schuldner einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden 

Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz (unter Rücksen-

dung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Affoltern ZH, ferner 

mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und 

an das Betreibungsamt Affoltern a.A., je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. M. Isler 
 
versandt am: 
21. August 2015 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 20. August 2015
	Erwägungen:
	I.
	II.
	1. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert 10 Tagen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 SchKG).
	2. Der Schuldner belegt mit einer Abrechnung des Betreibungsamtes Affoltern am Albis, dass er bei diesem die Konkursforderung einschliesslich Zins und Betreibungskosten, soweit sie noch offen war, vor der Konkurseröffnung am 28. Juli 2015 bezahlt hat ...
	3. Die Kosten beider Instanzen sind dem Schuldner aufzuerlegen, weil er die Verfahren durch Säumnis veranlasst hat.

	Es wird beschlossen:
	1. Dem Schuldner wird die Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 750.– gemäss Verfügung vom 14. August 2015 (dort Dispositiv-Ziffer 2) abgenommen.
	2. Mitteilung mit nachstehendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Affoltern vom 6. August 2015, mit dem über den Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und aus dem von ihm beim Konkursamt Affoltern ZH geleisteten Kostenvorschuss bezogen. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. ...
	3.  Das Konkursamt Affoltern ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 4'600.– (Fr. 3'000.– Zahlung des Schuldners sowie Fr. 1'600.– Rest des von der Gläubigerin dem Einzelgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin ...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Affoltern ZH, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Affolte...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...