# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ff038669-ae02-5c10-a834-0c7b0d56c56c
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-21
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 21.01.2021 720 20 243/15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-20-243-15_2021-01-21.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 21. Januar 2021 (720 20 243 / 15) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Neuanmeldung nach rechtskräftiger Ablehnung eines Rentenanspruchs; Gestützt auf das 

überzeugende Verwaltungsgutachten lässt sich keine anspruchsrelevante Veränderung 

der gesundheitlichen Verhältnisse nachweisen.  

 

 

 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichterin Susanne Afheldt, 

Kantonsrichter Beat Hersberger, Gerichtsschreiberin Katja Wagner 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Roman Felix, Advokat, 
Hauptstrasse 8, Postfach 732, 4153 Reinach 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A.a Die 1963 geborene A.____ meldete sich erstmals mit Gesuch vom 14. Oktober 2002 
unter Hinweis auf einen Darmverschluss, eine Toxoplasmose, Arthrose, Rheuma, ein Schleuder-
trauma (hervorgerufen durch einen Unfall), eine Handgelenks-Operation, psychische Probleme 

 

 
 
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sowie Bronchitis, bestehend seit mehreren Jahren, bei der Eidgenössischen Invalidenversiche-
rung (IV) zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 22. Februar 2007 lehnte die IV-Stelle Ba-
sel-Landschaft (IV-Stelle) das Leistungsbegehren aufgrund eines Invaliditätsgrads von 30% ab. 
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozi-
alversicherungsrecht (Kantonsgericht), mit Entscheid vom 22. Februar 2008 (Verfahren-Nr. 720 
07 162 / 74) ab. Mit Urteil vom 15. September 2008 (9C_364/2008) schützte das Bundesgericht 
den Entscheid des Kantonsgerichts. 
 
A.b Nachdem sich die Versicherte am 21. Februar 2011 erneut bei der IV angemeldet hatte, 
wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Januar 2014 das Leistungsbegehren ein weiteres Mal 
ab. Die dagegen geführte Beschwerde wurde mit Urteil des Kantonsgerichts vom 25. Septem-
ber 2014 (Verfahren Nr. 720 14 42 / 239) wiederum abgewiesen. Dieses Urteil blieb unangefoch-
ten und erwuchs in Rechtskraft.  
 
A.c Am 26. April 2016 (Eingang) meldete sich die Versicherte abermals bei der IV zum Leis-
tungsbezug an. Nach Abklärung der gesundheitlichen und erwerblichen Verhältnisse verneinte 
die IV-Stelle mit Verfügung vom 14. Mai 2020 nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren erneut 
einen Anspruch auf eine Invalidenrente.  
 
B. Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, vertreten durch Roman Felix, Advokat, 
mit Eingabe vom 18. Juni 2020 Beschwerde beim Kantonsgericht. Darin beantragte sie, die Ver-
fügung der Beschwerdegegnerin vom 14. Mai 2020 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin 
zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen zu erbringen; unter o/e-Kostenfolge. In verfah-
rensrechtlicher Hinsicht beantragte sie die unentgeltliche Prozessführung mit Advokat Felix als 
unentgeltlichem Rechtsbeistand. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, dass die 
rheumatologischen Gutachten von Dr. med. B.____, FMH Rheumatologie, vom 22. September 
2017 und 21. Oktober 2019, auf welche sich die Verfügung der IV-Stelle stütze, in verschiedener 
Hinsicht nicht über den erforderlichen Beweiswert verfügen würden.  
 
C. Mit prozessleitender Verfügung vom 19. Juni 2020 bewilligte der instruierende Präsident 
der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeistän-
dung mit Advokat Felix als Rechtsvertreter.  
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 7. August 2020 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der 
Beschwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Auf die beim örtlich und sachlich zuständigen Gericht und im Weiteren form- und fristge-
recht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.  
 
2. Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. 
 

 

 
 
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3.1  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), die während eines Jahres ohne 
wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 
(lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (lit. c). Bei einem Invalidi-
tätsgrad von mindestens 40% besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% auf 
eine Dreiviertelrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% auf eine ganze Rente 
(Art. 28 Abs. 2 IVG). 
 
3.2 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburtsgebre-
chen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be-
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen 
(Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
 
3.3 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 50 E. 1.2, 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). Zu 
betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belastenden 
psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zukommt. Ein 
invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 
IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 
wesentlich beeinträchtigt. In BGE 143 V 409 und 143 V 418 hat das Bundesgericht entschieden, 
dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren 
nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind. Dieses für somatoforme Leiden entwickelte Vorgehen 
definiert systematisierte Indikatoren, die – unter Berücksichtigung von leistungshindernden 
äusseren Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) ander-
seits – erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 
E. 2., E. 3.4 bis 3.6 und 4.1). Entscheidend ist dabei, unabhängig von der diagnostischen Einord-
nung des Leidens, ob es gelingt, auf objektivierter Beurteilungsgrundlage den Beweis einer recht-
lich relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zu erbringen, wobei die versicherte Person die 
materielle Beweislast zu tragen hat (BGE 143 V 409 E. 4.5.2 mit Hinweis auf BGE 141 V 281 
E. 3.7.2). 
 
3.4 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut-
bare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Be-

 

 
 
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ziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor-
den wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt 
und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditäts-
grad bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1). 
 
4. Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Verfügung übersehen, dass es sich vorliegend nicht 
um eine erstmalige Anmeldung, sondern um eine Neuanmeldung nach rechtskräftiger Ablehnung 
einer Invalidenrente handelt. Im Falle eines Eintretens auf eine Neuanmeldung ist nach Art. 87 
Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961 i.V.m. 
Art. 17 Abs. 1 ATSG analog zu einer Rentenrevision zu prüfen, ob sich die tatsächlichen Verhält-
nisse seit dem Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung in einer für den Anspruch erhebli-
chen Weise geändert haben (SVR 2011 IV Nr. 2 E. 3.2; BGE 117 V 198 E. 4b). Vorliegend ist 
somit die Frage zu beantworten, ob sich in der Zeit zwischen der Rentenverfügung vom 6. Ja-
nuar 2014 und der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 14. Mai 2020 eine erhebliche Sach-
verhaltsveränderung ergeben hat, und ob bejahendenfalls die festgestellte Veränderung genügt, 
um eine rentenrelevante Invalidität zu begründen (vgl. SVR 2008 IV Nr. 35 E. 2.1; BGE 117 V 198 
E. 3a). 
 
5.1  Bei der Feststellung des Gesundheitszustands und insbesondere auch bei der Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das 
Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 
zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-
ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wich-
tige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemu-
tet werden können (BGE 132 V 99 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
5.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) − wie alle ande-
ren Beweismittel − frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Pro-
zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 
Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer- den berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 
E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c).  
 

 

 
 
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5.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu auch 
BGE 135 V 469 f. E. 4.4 und 4.5). So ist eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -
ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht 
in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 
gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete In-
dizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren 
Hinweisen).  
 
6.1 Grundlage für die am 6. Januar 2014 verfügte Ablehnung des Rentenanspruchs bildeten 
im Wesentlichen die folgenden medizinischen Unterlagen: 
 
6.2.1 In seinem Gutachten vom 10. April 2012 diagnostizierte Dr. med. C.____, FMH Rheu-
matologie und Allgemeine Innere Medizin, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chroni-
sches, überwiegend tendomyotisches zervikotorakovertebrales Schmerzsyndrom mit zervikoze-
phaler Komponente sowie unspezifischem Schwindel (ICD-10 M53.9). Ohne Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit bestünden eine chronische Gonalgie rechts, eine Adipositas (BMI 42,5 kg/m²), 
ein Status nach CTS-Operation rechts 2010, links 2009, ein Status nach Ganglion-Entfernung 
Handgelenk links 2011 sowie eine arterielle Hypertonie.  
 
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit führte er Folgendes aus: Während mittelschwere wie auch 
schwere körperlich belastende Tätigkeiten bereits in früheren Jahren als nicht mehr zumutbar 
beurteilt worden seien, seien leichte Tätigkeiten aus Sicht des Bewegungsapparates als möglich 
beurteilt worden. Aktuell bestehe aus rheumatologischer Sicht eine Einschränkung von 20% für 
leichte leidensadaptierte Tätigkeiten. Dies betreffe vor allem auch Tätigkeiten mit Einnahme von 
Zwangshaltungen, insbesondere längerem Sitzen und Ausüben einer Hebelarmfunktion, wie dies 
die Explorandin zeitweise im Rahmen der PC-Tätigkeit ausübe. Die Einschränkung von 20% er-
kläre sich durch die Ausübung von Pausen und Erholungsphasen bei einer Vollzeitbeschäftigung. 
Eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit lasse sich rein rheumatologisch nicht begründen.  
 
6.2.2 Im Gutachten der Academy of Swiss Insurance Medicine (asim) vom 31. Januar 2013 
diagnostizierten die beteiligten Fachpersonen aus bidisziplinärer Sicht mit Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit transiente Schwindelepisoden, am ehesten im Rahmen eines zervikogenen 
Schwindels (ICD-10 R42). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden ein sensibles Karpaltun-
nelsyndrom rechts (ICD-10 G56), (anamnestisch) ein Schlafapnoesyndrom (ICD-10 G47.39) und 
ein Status nach Kopfanprall 2004 diagnostiziert.  
 
In ihrer Konsensbeurteilung hielten die Gutachter fest, die Begutachtung sei zur Abklärung be-
stehender Schwindelbeschwerden nach Kopfanprall erfolgt. Basierend auf der Aktenlage, der ak-
tuellen Anamnese und der neurologischen Untersuchung würden bei der Explorandin transiente 
Schwindelepisoden auftreten, am ehesten im Rahmen eines zervikogenen Schwindels bei be-

 

 
 
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kanntem chronischem zervikospondylogenem Schmerzsyndrom. Aus neurologischer Sicht wür-
den sich keine Hinweise auf eine zentralneurologische Genese des Schwindels ergeben. Aus 
neurootologischer Sicht lasse sich eine zentral-peripher-vestibuläre Funktionsstörung ausschlies-
sen. Zusätzlich bestehe ein sensibles Karpaltunnelsyndrom rechts bei einem Status nach Kar-
paltunnelspaltung beidseits. Anamnestisch würde darüber hinaus ein Schlafapnoe-Syndrom an-
gegeben. Beide seien derzeit ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit. In Übereinstimmung mit den 
umfangreichen Vorbeurteilungen sei von einer Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte Tätigkeiten 
ohne spezifische Anforderungen an das Gleichgewichtssystem auszugehen. Obwohl keine ves-
tibuläre Störung nachgewiesen werden könne, sei aufgrund der subjektiven Schwindelsensatio-
nen, welche vermutlich im Rahmen des Zervikalsyndroms getriggert und erlebt würden, ein Ar-
beiten in absturzgefährdeten Positionen ungünstig. Solche Tätigkeiten dürften aber schon auf-
grund der Knieproblematik nicht in Frage kommen.  
 
6.2.3 Gestützt auf die Ergebnisse der vorstehend zitierten Gutachten lehnte die IV-Stelle mit 
rechtskräftiger Verfügung vom 6. Januar 2014 einen Rentenanspruch ab, nachdem seit der vor-
maligen Verfügung vom 22. Juli 2007 keine erhebliche Veränderung in den gesundheitlichen Ver-
hältnissen hatte erhoben werden können. Sie ging von einer unveränderten Arbeitsunfähigkeit 
von 30% und einem Invaliditätsgrad von 34% aus.  
 
6.3.1 Im Zusammenhang mit dem vorliegenden Revisionsverfahren holte die IV-Stelle zur Ab-
klärung des massgeblichen medizinischen Sachverhalts ein bidisziplinäres Gutachten bei 
Dr. B.____ und PD Dr. med. D.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, ein.  
 
Im rheumatologischen Fachteil des Gutachtens vom 22. September 2017 wurden als Diagnosen 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches zervikospondylogenes Syndrom mit un-
spezifischem Schwindel sowie eine mittelschwere Varusgonarthrose rechts diagnostiziert. Ohne 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde u.a. eine beginnende medial betonte Gonarthrose am 
Knie links, eine Adipositas per magna, WHO-Grad III (BMI 41,8 kg/m²), ein obstruktives Schlafap-
noe-Syndrom (unter CPAP-Therapie), eine arterielle Hypertonie sowie ein Restless-Legs-Syn-
drom aufgeführt. Im Bereich der Halswirbelsäule (HWS) würden sich auf den Röntgenbildern vom 
11. Januar 2017 deutliche degenerative Veränderungen finden (deutliche Osteochondrosen C5/6 
und C6/7 mit auch Unkovertebralarthrosen und Spondylarthrosen in diesem Bereich). Diese wür-
den allerdings nicht unbedingt über das Altersausmass einer 54-jährigen Frau hinausgehen. Ein 
MRI der HWS vom 3. Oktober 2016 würde Protrusionen C5/6 und C6/7 mit Myelon-Kontakt, je-
doch ohne Neurokompression zeigen. Es bestehe zwar eine neuroforaminale Enge C6/7 links 
betont, aber klinisch ohne Nervenwurzelreizung. Das Röntgen der Lendenwirbelsäule (LWS) 
würde nur ganz geringe degenerative Veränderungen zeigen, welche sogar unter der Altersnorm 
anzusiedeln seien. Das Röntgen des rechten Kniegelenks würde eine mittelschwere Varusgon-
arthrose rechts zeigen, welche die mechanischen Beschwerden erklären könne. Von Seiten der 
degenerativen HWS-Veränderungen wie auch von Seiten der mittelschweren Gonarthrose rechts 
würden keine körperlich schweren oder mittelschweren Arbeiten in Frage kommen. Ferner könn-
ten keine Tätigkeiten in Zwangsstellungen und bezüglich des rechten Kniegelenks keine Arbeiten 
im Knien, kauernd, repetitiv bückend oder in der Hocke ausgeführt werden. Bezüglich des 

 

 
 
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Schwindels sei es nicht sinnvoll, auf Leitern und Gerüste zu steigen oder auf absturzgefährdeten 
Stellen zu arbeiten.  
 
Im psychiatrischen Fachteil des Gutachtens vom 22. September 2017 konnten keine Diagnosen 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erhoben werden. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit diagnostizierte PD Dr. D.____ akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) sowie eine 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Der Gutachter gelangte anhand einer ausführlichen 
Diskussion der innerpsychischen Struktur der Explorandin sowie in Würdigung der Berufs- und 
Sozialanamnese als auch der Kardinalkriterien für eine Persönlichkeitsstörung zur Auffassung, 
dass die Kardinaldefinition einer Persönlichkeitsstörung nicht erfüllt sei (vgl. Gutachten, S. 22 ff.). 
Allerdings sei die innerpsychische Struktur der Explorandin nicht ganz bland, so dass ohne wei-
teres akzentuierte Persönlichkeitszüge diagnostiziert werden könnten. Auch könne eine anhal-
tende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert werden. Sie habe über ausgedehnte Körper-
schmerzen berichtet, die gemäss den zur Verfügung gestellten Akten sowie dem rheumatologi-
schen Gutachten von Dr. B.____ nicht ausreichend organischen Korrelaten zugeordnet werden 
könnten. Die Explorandin wirke in der hiesigen Begutachtung diesbezüglich jederzeit authentisch 
leidend. Die Schmerzen bestünden schon seit mehreren Jahren und schienen weitgehend thera-
pierefraktär. Im Rahmen der Begutachtung sowie der sorgfältig diskutierten Mini-ICF-Kriterien 
konnte der Gutachter keine Beeinträchtigung der qualitativen Funktionsfähigkeiten ausmachen. 
Sowohl in der angestammten wie auch in einer Verweistätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 
100%.  
 
6.3.2 Nachdem die Versicherte Einwand gegen den Vorbescheid vom 10. April 2018 erhoben 
hatte, veranlasste die IV-Stelle ein Verlaufsgutachten bei den Dres. B.____ und D.____, welches 
am 18. bzw. 21. Oktober 2019 erstattet wurde. Aus bidisziplinärer Sicht wurde im Rahmen der 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zusätzlich zu den bereits bekannten Diagno-
sen eine mittelschwere Varusgonarthrose links aufgeführt. Bei der Explorandin bestünden seit 
vielen Jahren zervikale und auch lumbale Beschwerden. Es habe aber keine radikuläre Sympto-
matik ausgemacht werden können. Es hätten tendomyotische Befunde bestanden, wie sie auch 
heute bestehen würden. Auch heute sei klar keine radikuläre Problematik auszumachen. Es be-
stehe eine Knieproblematik beidseits mit arthrotischen Veränderungen, welche im Laufe der letz-
ten Jahre zugenommen hätte. Dies schlage sich in der heute leicht schlechteren Kniebeweglich-
keit mit auch Extensionsdefizit nieder. Im Vergleich zum Gutachten vom 22. September 2017 
werde die Knieproblematik links daher ebenfalls unter den Nebendiagnosen (recte: Hauptdiag-
nosen) geführt. Es hätte sich jedoch bereits im damaligen Zeitpunkt durch die Knieproblematik 
rechts ein eingeschränktes Belastungsprofil ergeben, welches sich bis heute nicht geändert habe. 
Es betreffe aktuell aber beide Knie. Das Profil habe sich nicht geändert. Aufgrund einer Rhizarth-
rose beidseits sei am 19. Juni 2018 eine OP rechts und am 28. Januar 2019 eine OP links erfolgt. 
Diesbezüglich würden heute praktisch keine Beschwerden bestehen. Ein obstruktives Schlafap-
noesyndrom sei seit Jahren unter CPAP-Therapie gut eingestellt. Von ophthalmologischer Seite 
seien diverse Netzhaut-Koagulationen bei Netzhautforamen auf beiden Seiten erfolgt. Sie habe 
hier einen Schatten vor dem rechten Auge, ansonsten sei dies "okay". Aus psychiatrischer Sicht 
könnten weiterhin akzentuierte Persönlichkeitszüge sowie eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung diagnostiziert werden. Es ergäben sich keinerlei Einbussen der qualitativen 

 

 
 
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Funktionsfähigkeiten. Das Profil hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit habe sich gegenüber 2017 nicht 
geändert. Für eine Verweistätigkeit, welche die formulierten Einschränkungen bezüglich HWS, 
Knie beidseits und Schwindel berücksichtige, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100% bezogen 
auf ein Ganztagespensum.  
 
7.1 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 14. Mai 2020 bei der 
Beurteilung des medizinischen Sachverhalts in erster Linie auf die vorstehend zitierten bidiszipli-
nären Gutachten der Dres. B.____ und D.____. Gestützt auf die gutachterlichen Ergebnisse ging 
sie davon aus, dass der Versicherten die Ausübung einer körperlich-leichten, vorwiegend sitzen-
den Tätigkeit, ohne Zwangshaltungen, ohne kniende, kauernde, repetitiv bückende oder in der 
Hocke auszuführende Verrichtungen, vollumfänglich zumutbar sei.  
 
7.2 Wie oben ausgeführt (vgl. E. 5.3 hiervor), ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 
eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Be-
obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-
tise sprechen. Solche Indizien liegen keine vor. Die bidisziplinären Gutachten sind insgesamt 
umfassend und die dargelegten medizinischen Zusammenhänge sowie die vorgenommenen 
Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar und überzeugend. Die Gutachter haben die Versicherte 
persönlich untersucht, eine umfassende Anamnese erhoben und gehen einlässlich auf ihre An-
gaben und Beschwerden ein. Sie setzen sich zudem fundiert mit den bei den Akten liegenden, 
namentlich für die Verfügung vom 6. Januar 2014 massgebenden, medizinischen Berichten aus-
einander und begründen abweichende Einschätzungen in überzeugender Weise. Überdies wird 
nachvollziehbar dargelegt, dass sich der Gesundheitszustand seit der Rentenablehnung im Jahr 
2014 nicht wesentlich verschlechtert hat.  
 
7.3 Was die Beschwerdeführerin vorbringt ist nicht geeignet, die ausschlaggebende Beweis-
kraft der Gutachten der Dres. B.____ und D.____ infrage zu stellen.  
 
7.4.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet zunächst, dass sich die vorliegenden Abklärungen 
auf rheumatologische und psychiatrische Aspekte beschränken würden, obwohl im Referenzzeit-
punkt auch neurologische Untersuchungen und eine Hals-Nasen-Ohren(HNO)-Abklärung veran-
lasst worden seien. Gerade in dieser Hinsicht sei darauf hinzuweisen, dass sie sich Ende Februar 
2020 aufgrund eines starken Schwindelanfalls in eine fünftägige stationäre Behandlung habe be-
geben müssen.  
 
Dieser Auffassung kann nicht beigepflichtet werden. Zunächst gilt es darauf hinzuweisen, dass 
ein ausgebildeter und erfahrener Rheumatologe degenerative und entzündliche Krankheiten der 
Gelenke und der Wirbelsäule sowie akute und chronische Schmerzkrankheiten sowie Krankhei-
ten der inneren Organe und des Nervensystems, insofern sie miteinander zusammenhängen, 
zuverlässig zu beurteilen vermag. Dessen ungeachtet wurde die seit dem Unfall 2004 bestehende 
Schwindelproblematik anlässlich der asim-Begutachtung im Januar 2013 klar den Schmerzen im 

 

 
 
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Rahmen des bekannten chronischen zervikospondylogenen Schmerzsyndroms zugeordnet. An-
haltspunkte für eine zentralneurologische Genese des Schwindels konnten gerade nicht ausge-
macht werden. Im Weiteren wurde auch aus neurootologischer Sicht eine zentral-peripher-ves-
tibuläre Funktionsstörung ausgeschlossen (vgl. E. 6.2.2 hiervor). Hinweise, wonach die Schwin-
delproblematik auf eine andere Ursache zurückgeführt werden könnte, lassen sich den vorliegen-
den Akten nicht entnehmen. Der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte stationäre Auf-
enthalt im Februar 2020 ist in den vorliegenden Akten weder dokumentiert noch hat sie diesbe-
züglich in Aussicht gestellte weitere Berichte eingereicht. Sodann hat Dr. B.____ der Schwindel-
problematik mit einem entsprechend formulierten Zumutbarkeitsprofil im Rahmen der leidens-
adaptierten Tätigkeit ("ohne spezifische Anforderungen an das Gleichgewichtssystem und kein 
Arbeiten in absturzgefährdeten Positionen") hinreichend Rechnung getragen. Es ist daher nicht 
zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf eine zusätzliche neurologische oder neu-
rootologische Begutachtung verzichtet hat.  
 
7.4.2 Ferner zweifelt die Beschwerdeführerin insbesondere den Beweiswert der rheumatolo-
gischen Fachgutachten an. So sei nicht nachvollziehbar, wie die erhobenen, deutlichen degene-
rativen Veränderungen an der HWS altersnormal sein sollen. Alsdann würden sich die Feststel-
lungen, wonach an der LWS ganz geringe degenerative Veränderungen zu verzeichnen seien, 
mit den Ausführungen von Dr. med. E.____, Akupunktur - Chinesische Arzneitherapie - TCM 
(ASA), in seinem Bericht vom 4. November 2016 nicht in Einklang bringen lassen. 
 
Dr. B.____ hält unter Würdigung aktuellster Bildgebungen (MRT vom 11. Januar 2017) hierzu 
fest, dass sich im Bereich der HWS deutliche degenerative Veränderungen finden würden, wel-
che allerdings nicht unbedingt über das Altersausmass einer 54-jährigen Frau hinausgingen. Ein 
MRI der HWS vom 3. Oktober 2016 würde Protrusionen C5/6 und C6/7 mit Myelon-Kontakt, je-
doch ohne Neurokompression zeigen. Es bestehe zwar eine neuroforaminale Enge C6/7 links 
betont, aber klinisch ohne Nervenwurzelreizung (vgl. E. 6.3.1 hiervor). Die Beschwerdeführerin 
beanstandet diese Feststellung als nicht nachvollziehbar, ohne dabei konkrete Aspekte zu be-
nennen, die Anlass geben könnten, an den Schlussfolgerungen des Gutachters zu zweifeln. Aus 
dieser pauschalen Kritik vermag sie daher nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Gleichermassen 
verhält es sich für den von der Beschwerdeführerin in Bezug auf die LWS angeführten Bericht 
von Dr. E.____ vom 4. November 2016, wonach von wiederholten Bandscheibenvorfällen die 
Rede sei. So lässt sich diesem zwar eine Diskushernie LWK 3/4 links mit foraminaler Wurzelaf-
fektion entnehmen. Bei dieser Diagnose stützt er sich, soweit ersichtlich, auf einen Bericht des 
Spitals I.____ vom 30. Juni 2015 (IV-act. 264). Bereits im damaligen Zeitpunkt wurde indessen 
anhand eines negativen Lasègue (Dehnungstest für Nervenwurzel) auf eine klinische Irrelevanz 
dieses Befundes geschlossen. In einem aktuelleren Bericht desselben Spitals vom 20. Februar 
2017 (IV-act. 274) wurde dieser Befund einem Status nach Diskushernie mit Wurzelaffektion zu-
geordnet und im Einklang mit den gutachterlichen Feststellungen lediglich eine mild degenerierte 
LWS erhoben. Schliesslich ergab ein MRI der LWS vom 18. April 2018 (IV-act. 319, S.4) – wie 
es im Gutachten von Dr. B.____ vom 21. Oktober 2019 dokumentiert ist – eine leichte Facetten-
gelenksarthrose in den Segmenten LWK4-SWK1 sowie leichte Diskopathien BWK11-12 und 
LWK2-4. Indessen wurde keine relevante Einengung des Spinalkanals, keine Einengung der 
Neuroforamina und abermals keine Nervenwurzelkompression erhoben.  

 

 
 
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7.4.3 Seit der letzten Begutachtung im September 2017 neu hinzu kam die Knieproblematik 
links. Im Rahmen des jüngsten Gutachtens vom 21. Oktober 2019 führt Dr. B.____ daher eine 
mittelschwere Varusgonarthrose am Knie links ebenfalls bei den Diagnosen mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit auf. Diesbezüglich hält er fest, dass sich dadurch eine Einschränkung der 
Flexion wie auch der Extension ergebe. Die Beweglichkeit habe sich verschlechtert. Gestützt auf 
seine Untersuchungen gelangt er nachvollziehbar zum Ergebnis, dass diesen Einschränkungen 
jedoch kein (zusätzlicher) Einfluss auf die attestierte Verweistätigkeit zukommt, zumal bereits in 
Bezug auf das rechte Knie ein einschränkendes Zumutbarkeitsprofil – welches knieende, kau-
ernde, repetitiv bückende Tätigkeiten sowie solche in der Hocke ausschliesst – berücksichtigt 
worden sei. Die Problematik links wirke sich nicht zusätzlich leistungsmindernd aus. Alsdann 
konnte er, abgesehen von den besagten Einschränkungen, klinisch keine muskuläre Atrophie 
ausmachen. Unter diesen Umständen zielt jedoch der Einwand ins Leere, wonach es dem Gut-
achten an Feststellungen fehle, wie sich die Kniebeschwerden auf die Arbeitsfähigkeit auswirken 
würden, zumal sich auch in Bezug auf diesen neu erhobenen Befund aus den medizinischen 
Unterlagen keine Anhaltspunkte ergeben, wonach dieser die Arbeitsfähigkeit weitergehend zu 
beeinträchtigen vermöchte. Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang ferner gel-
tend macht, die Diagnoseliste, namentlich die Liste der Diagnosen ohne Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit, sei im jüngsten Gutachten ungleich länger ausgefallen als 2017, ist sie darauf hin-
zuweisen, dass bei der Frage, ob eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustands vorliegt, 
nicht die Diagnose, sondern die Auswirkung einer Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit, mithin die 
Schwere der Symptomatik, massgebend ist. Die Anzahl der Diagnosen an sich lässt sodann kei-
nen direkten Rückschluss auf die Arbeitsfähigkeit zu; relevant sind vielmehr die mit dem fachge-
recht erhobenen Befund verbundenen Funktionseinschränkungen. Entgegen den Darlegungen 
der Beschwerdeführerin trifft es sodann gerade nicht zu, dass in Bezug auf die Diagnosen ohne 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit keinerlei Auseinandersetzung erfolgt ist. Damit verbundene 
Funktionseinschränkungen, die sich konkret auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden, lassen 
sich aber in Übereinstimmung mit der medizinischen Aktenlage nicht ausmachen. So hat auch 
gemäss der behandelnden Ärztin Dr. med. F.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, das Rest-
less-Legs-Syndrom keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 324). In einem Bericht des 
Spitals J.____ vom 19. September 2018 wurde in Bezug auf beide Hände eine vollständige Ar-
beitsfähigkeit diagnostiziert (IV-act. 330) und hinsichtlich der auf Wunsch der Beschwerdeführerin 
am 28. Januar 2019 erfolgten Operation an der linken Hand am 14. März 2019 ein guter Verlauf 
festgestellt (IV-act. 354). Was die Adipositas anbelangt, so kommt dieser gemäss Gutachter in-
sofern Bedeutung zu, als sie als Ursache für eine muskuläre Überlastung und die degenerativen 
Veränderungen angeführt wird. In ophtalmologischer Hinsicht wurde bereits am 20. Dezember 
2017 bei einem Status nach mehreren Laserkoagulationen nach einem Netzhautriss ein stabiler 
Befund erhoben (vgl. IV-act. 302). Dr. F.____ diagnostizierte am 9. Februar 2018 zwar eine dro-
hende Netzhautablösung (Beginn 4. Dezember 2017), dies jedoch ohne weitere Begründung (vgl. 
IV-act. 305). Im jüngsten Bericht des Spitals G.____ vom 7. November 2019 wurde indessen 
festgehalten, dass sich im Rahmen der letzten Untersuchung relativ stabile Visuswerte gezeigt 
hätten, weshalb die Arbeitsfähigkeit weiterhin unverändert bleibe (keine Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit) (vgl. IV-act. 374).  
 

 

 
 
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7.4.4 Schliesslich beanstandet die Beschwerdeführerin, dass die Einschätzung von 
Dr. B.____ auch auf seiner Darstellung des Tagesablaufs gründe. Er zähle diese Aktivitäten in-
dessen lediglich auf, ohne dass er eine zeitliche Einordnung der einzelnen Tätigkeiten vornehme. 
Der von ihr geschilderte Tagesablauf deute keineswegs auf eine durchgehende Aktivität hin und 
werde im Gutachten stark beschönigt. Dr. B.____ führt in diesem Zusammenhang im Wesentli-
chen aus, die Explorandin betätige sich im Haushalt, sie gehe einkaufen und regelmässig spa-
zieren. Ferner besuche sie ihre Mutter und betreue diese, sie fotografiere und besuche die En-
kelkinder, mit denen sie basteln würde. Daneben verteile sie Prospekte im Rahmen einer Tätig-
keit von 25%. Inwiefern diese Schilderungen, die im Übrigen weitestgehend mit den von der Ver-
sicherten anlässlich der Anamneseerhebung gemachten Angaben übereinstimmen, eine Beschö-
nigung darstellen sollen, ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht nä-
her konkretisiert. Der Gutachter schliesst aufgrund dieser Angaben nachvollziehbar, dass keine 
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus aller Lebensbereiche vorliege und die All-
tagsaktivitäten einem normalen Alltag einer Hausfrau mit Teilzeitpensum entsprechen würden. 
Wie die Beschwerdeführerin richtig erkennt, stützt Dr. B.____ seine Einschätzung lediglich mit 
diesen Feststellungen. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gründet vorwiegend auf seiner objek-
tiven Befunderhebung. Auch in diesem Zusammenhang untermauert Dr. B.____ seine Feststel-
lungen mit dem Hinweis, wonach er in objektiver Hinsicht keine Schonungszeichen der Muskula-
tur habe ausmachen können, womit von einem regelmässigen Einsatz derselben ohne relevante 
Behinderung auszugehen sei. Die normale Muskulatur dokumentiere, dass sie nicht übermässig 
geschont werde.  
 
7.4.5 Während anlässlich der damaligen Rentenablehnung gestützt auf das Gutachten von 
Dr. C.____ vom 10. April 2012 aus rein rheumatologischer Sicht von einer Arbeitsunfähigkeit von 
20% ausgegangen worden war, erachtet Dr. B.____ die Versicherte in einer leidensadaptierten 
Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Auf den ersten Blick mag die gutachterlich attestierte höhere Ar-
beitsfähigkeit zwar nicht ganz nachvollziehbar erscheinen, zumal keine zwischenzeitliche Ver-
besserung des Gesundheitszustands erhoben worden ist. Bei genauerer Betrachtung gründet 
diese unterschiedliche Beurteilung aber auf einer abweichenden medizinischen Einschätzung 
durch den Gutachter und dürfte auch unterschiedlichen Beurteilungsmassstäben zuzuschreiben 
sein. So weist Dr. B.____ nach einer ausführlichen Auseinandersetzung mit der Beurteilung von 
Dr. C.____ explizit darauf hin, dass er der damaligen Einschätzung von Dr. C.____ nicht folgen 
könne. Aufgrund der erhobenen objektiven Befunde könne die attestierte Einschränkung von 20% 
nicht nachvollzogen werden, zumal Dr. C.____ diese mit einer vermehrten Notwendigkeit von 
Pausen begründet habe. Dessen ungeachtet lassen sich gestützt auf die überzeugenden gut-
achterlichen Ausführungen keine Hinweise entnehmen, wonach seit der letzten Beurteilung eine 
erhebliche Verschlechterung in den gesundheitlichen Verhältnissen eingetreten sein soll, die eine 
höhere als die im damaligen Zeitpunkt attestierte Arbeitsunfähigkeit von 20% bzw. von insgesamt 
30% zu rechtfertigen vermöchte.  
 
7.5 In psychiatrischer Hinsicht seit der ersten Begutachtung durch PD Dr. D.____ vom 
22. September 2017 neu erfolgt sind Abklärungen in Bezug auf eine mit Einwand vom 14. Mai 
2018 geltend gemachte ADHS-Problematik (vgl. ADHS-Abklärung vom 11. März 2019 sowie den 
Bericht von Dr. med. H.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, vom 3. Juni 2019, IV-act. 360). 

 

 
 
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Auch diesbezüglich gelangt PD Dr. D.____ in seinem Gutachten vom 18. Oktober 2019 schlüssig 
und widerspruchsfrei zur Auffassung, dass diese Diagnose nicht gestellt werden könne (vgl. 
hierzu ausführlich Gutachten vom 18. Oktober 2019, S. 29). Alsdann wurde eine entsprechende 
Problematik erstmals im Einwand vorgebracht. Im Zeitraum davor sind keine entsprechenden 
Abklärungen erfolgt. Die Beschwerdeführerin hat dieses Vorbringen anlässlich des vorliegenden 
Beschwerdeverfahrens denn auch nicht weiter aufrechterhalten und stellt den Beweiswert der 
psychiatrischen Teilgutachten nicht in Frage. 
 
8. Nach dem Gesagten ist gestützt auf die überzeugenden Gutachten der Dres. B.____ 
und D.____ davon auszugehen, dass seit der Verfügung vom 6. Januar 2014 keine erhebliche 
Veränderung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin eingetreten ist. Entgegen den 
Darlegungen der Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 14. Mai 2020 erübrigt sich bei 
diesem Ergebnis eine erneute Durchführung eines Einkommensvergleichs, nach dem Grundsatz 
der materiellen Beweislast bleibt es vielmehr beim bisherigen Rechtszustand (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts vom 16. Juni 2014, 9C_273/2014, E. 3.1.1 mit Hinweis) − mithin einem Invaliditäts-
grad von 34%. Damit besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Die gegen die Verfügung 
vom 14. Mai 2020 erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen.  
 
9.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis

 
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-

willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten 
in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach 
§ 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in ange-
messenem Ausmass auferlegt. Vorliegend unterliegt die Beschwerdeführerin, weshalb ihr die 
Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Ihr ist allerdings mit verfahrensleitender Verfügung vom 19. 
Juni 2020 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden, weshalb die Verfahrenskosten zu 
Lasten der Gerichtskasse gehen.  
 
9.2 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird keine Parteientschädigung ausgerich-
tet. Da der Beschwerdeführerin mit prozessleitender Verfügung vom 19. Juni 2020 auch die un-
entgeltliche Verbeiständung mit ihrem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, hat dessen Entschä-
digung aus der Gerichtskasse zu erfolgen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältin-
nen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeistän-
dung Fr. 200.-- pro Stunde. Der Honorarnote vom 3. September 2020 zufolge beläuft sich der 
geltend gemachte Aufwand von Advokat Felix auf insgesamt 6 Stunden und 42 Minuten, was sich 
angesichts der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen erweist. Eben-
falls nicht zu beanstanden sind die geltend gemachten Auslagen im Umfang von insgesamt Fr. 
15.70. Ihm ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 1'460.10 (6 Stunden und 42 Minuten 
à Fr. 200.-- zuzüglich Spesen und Auslagen von Fr. 15.70 sowie 7.7% Mehrwertsteuer) aus der 
Gerichtskasse auszurichten. 
 

 

 
 
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9.3 Die Beschwerdeführerin wird jedoch ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über 
die Organisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine 
Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, so-
bald sie dazu in der Lage ist.  
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwer-
deführerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 1'460.10 (inkl. Auslagen und 7.7% Mehrwertsteuer) ausgerichtet.  

 

 

 

 

 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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