# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6caec165-c4aa-539e-881e-98795bef2688
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-26
**Language:** de
**Title:** Schlussbestimmung 6a, Prüfung Standardindikatoren, Einkommensvergleich; Abweisung. (BGE 9C_30/2019)
**Docket/Reference:** IV.2018.00032
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00032.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00032
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
26. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962,
war
zuletzt
von August bis Ende Oktober 2000 als Raumpflegerin bei der
A.___
AG in Zürich angestellt (
Urk.
8/9 S. 1
Ziff.
1 und 5). Am
3
1.
Mai 2002
meldete sie sich
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/1). Mit Verfügung vom 1
3.
Dezember 2002 (
Urk.
8/14) sprach
ihr
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ab dem
1.
Juli 2002 eine ganze Rente zu
.
In der Folge
eingeleitete
Revisionen (
Urk.
8/20,
Urk.
8/29,
Urk.
8/38) ergaben un
verändert einen Anspruch auf eine ganze Rente (
Urk.
8/27,
Urk.
8/33,
Urk.
8/43).
1.2
Anlässlich
einer
weiteren
im Juli 2013 eingeleiteten
Revision (
vgl.
Urk.
8/45 S. 2 unten
)
teilte
die IV-Stelle
der Versicherten am 2
4.
Februar 2015 (
Urk.
8/92) mit, dass eine polydisziplinäre medizinische Abklärung erforderlich sei.
Mit
Zwischen
verfügung vom 2
2.
Dezember 2015 (
Urk.
8/126)
hielt
sie
an einer polydiszi
pli
nären Begutachtung
und am
Zentrum
B.___
als Begutachtungsinstitut
fest. Die
von der Versicherten
am
1.
Februar 2016 dagegen erhoben Beschwerde (
Urk.
8/127/3-9) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom
2
9.
Juni 2016 (
Urk.
8/135) ab.
Das
polydisziplinäre Gutachten des
B.___
wurde am
2
6.
April 2017 (
Urk.
8/168) erstattet. Am 1
5.
August 2017 erliess die IV-Stelle den Vorbescheid (
Urk.
8/173). Die Versicherte brachte dagegen Einwände (
Urk.
8/177,
Urk.
8/183) vor.
Mit Verfügung vom 2
2.
November 2017 (
Urk.
8/186 =
Urk.
2) hob die IV-Stelle die laufende Rente für die Zukunft auf.
2.
Die Versicherte erhob am
9.
Januar 2018 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
2.
November 2017 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei vollumfänglich aufzuheben und es sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr die Invalidenrente weiterhin aus
zu
richten. Diese sei sodann zu verpflichten, Eingliederungsmassnahmen zu prüfen und durchzuführen (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1-3).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
3.
März 2018 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde.
Am
7.
Mai 2018 (
Urk.
11)
reichte die Beschwer
de
führerin
das ausgefüllte Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit (
Urk.
12) mit Belegen (
Urk.
13/2-4) ein. Mit Verfügung vom 1
9.
Juli 2018 wurde der Beschwerdeführerin in Bewilligung des Gesuchs vom
9.
Januar 2018 die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt. Zudem wurde
ihr
eine Kopie der Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk.
15 Dispositiv
Ziff.
1 und 3).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
tei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ä
ndert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zu
sprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen
Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich
gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den
Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134
V
131
E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (
BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen
). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächli
cher Hinsicht umfassend («
allseitig
»
) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.3
Nach
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen Schluss
be
stimm
ungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 des
Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung
(
IVG
;
6.
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; kurz:
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
) werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage ge
spro
chen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
zur
6.
IV-
Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden, das
heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage beruhen. Lassen sic
h unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbe
stimmungen der
6.
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_738/2013 vom
8.
Apri
l 2014 E. 3.1.2.1 mit Hinweis).
Da der Bestand laufender Renten wesentlich von medizinischen Aspekten ab
hängt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforderungen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Untersuchungen im Zeit
punkt der Revision aktuell sind und sich mit der massgeblichen Fragestellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich – auch mit Bezug auf die Chancen, welche die Wiedereingliederungsmassnahmen bieten – der Beurteilung durch die Verwaltung und deren regionalen ärztlichen Dienst nicht anschliessen kann, dürfte sich in der Regel eine neue, polydisziplinäre Begutachtung als unum
gänglich erweisen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.2).
1.4
G
emäss der mit
BGE 130 V 352
begründeten und seither stetig weiter ent
wickelten Rechtsprechung vermochten eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnos
ti
zierte somatoforme Schmerzstörung und vergleichbare psychosomatische Leiden
(
BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3, 142 V 342
) in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG führende Arbeitsunfähigkeit zu be
wirken. Vielmehr bestand die Vermutung, dass solche Beschwerdebilder oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien und nur bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machten, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorlag, entschied sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien (so genannte „Foerster-Krite
rien“, vgl. BGE 130 V 352, BGE 131 V 49 E. 1.2, je wiedergegeben BGE 139 V 547 E. 5 mit weiteren Hinweisen).
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Überwindbarkeitsvermutung auf
gegeben und das bisherige Regel-/Ausnahme-Modell durch
einen strukturierten
normativen Prüfungsraster
ersetzt. In dessen Rahmen wird im Regelfall anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren das tat
sächlich erreichbare Leistungsvermögen ergebnisoffen und symmetrisch beurteilt, indem gleichermassen den äusseren Belastungsfaktoren wie den vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen wird (BGE 141 V 574 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2 mit Hinweisen). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge
wie
sen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete ver
si
cherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6;
vgl. BGE 142 V 106 E. 4.5; Urteil des Bundesgerichts 8C_676/2017 vom 2
8.
Febru
ar
2018 E. 6.3).
Gemäss BGE 143 V 418 (E. 7) sind neu sämtliche psychischen Leiden, laut BGE 143 V 409 (E. 4.5.2) namentlich auch leichte bis mittelschwere De
pres
sio
nen, einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen
(Änderung der Rechtsprechung).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass eine Überprüfung der Rente
der Beschwerdeführerin
gestützt auf
lit
. a
Abs.
1 der Schlussbestimmungen der Ände
rung des IVG vom 1
8.
März 2011 (nachfolgend: Schlussbestimmung 6a)
zulässig ist
.
In medizinischer Hinsicht stellte
sie
darauf ab,
dass
gemäss dem
eingeholten Gutachten
vom 2
6.
April 2017
aktuell
eine Arbeitsunfähigkeit von 30
%
besteht.
Der Beschwerdeführerin sei es daher
möglich
,
eine Hilfsarbeitertätigkeit zu 70
%
auszuüben (
Urk.
2
S. 2 unten).
2.2
Ergänzend führte die Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung aus
,
mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit habe eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom zu
r
Zusprache
einer Rente geführt.
Die Diagnose
sei
den
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nac
h
weis
bare organische Grundlage zu
zurechnen
(
Urk.
6 S. 1).
Alternativ sei auch ein Revisionsgrund gegeben (
Urk.
6 S. 2 oben).
2.3
Die Beschwerdeführerin brachte vor,
nach einem Rentenbezug von mehr als fünfzehn Jahren und nach Vollendung des 5
5.
Altersjahres könne sie nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden. Die beantragte Prüfung und Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen habe während weiterhin
laufender Invalidenrente zu erfolgen. Das von der Beschwerdegegnerin prakti
zierte Vorgehen sei nicht zulässig (
Urk.
1 S. 6 f.
Ziff.
4).
Des Weiteren
seien auch die Voraussetzungen
für eine Revision nicht erfüllt (
Urk.
1 S. 7
Ziff.
5 unten).
2.4
Gemäss
den Angaben der Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung vom 1
3.
März 2018 werden der
Beschwerdeführer
in
neu Eingliederungsmassnahmen gewährt
und
die Rente wird ihr
während
der laufenden
Wiedereingliederung
weiter ausgerichtet (
Urk.
6 S. 2 unten). Soweit
die Beschwerdeführerin
in der Be
schwerde
die Prüfung und Durchführung von Ein
gliederungsmassnahmen bean
tragt hat (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
3)
,
wurde dem Antrag entsprochen
.
Diesbezüglich ist der Prozess als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
Streitig und zu prüfen
bleibt jedoch
, ob unabhängig von Eingliederungs
mas
s
nahmen weiterhin
und unbefristet
ein Rentenanspruch besteht.
3.
3.1
Zu prüfen ist zunächst, ob die 2002
zugesprochene Invalidenrente
(
Urk.
8/14) unter die Schlussbestimmung 6a fällt und die von der Beschwerdegegnerin durch
geführte Überprüfung des Anspruchs unter diesem Titel zu schützen ist.
3.2
Dr.
C.___
, Oberarzt Rheumatologie, Stadtspital
D.___
, führte im Bericht vom
1.
November 2001 (
Urk.
8/7/5-7) aus,
die Beschwerdeführerin habe seit zirka fünf Jahren gelegentlich
Schmerzen im Kreuz, seit rund vier M
onaten ohne
eruierbaren
Auslöser
, anfänglich offenbar von einer lokalen Schwellung begleitet. Zudem bestünden Schmerzen im rechten Fuss mit zunehmender Ausstrahlung ins ganze rechte Bein, das Knie und in den Oberschenkelbereich, jeweils vermindert bei
einem
Positionswechsel. Die bisherigen Massnahmen mit diversen physi
ka
lischen Therapien und Medikamenten hätten keine Besserung gebracht (S. 2 oben).
Die
Beschwerdeführerin leide seit
vier Monaten unter einem
lumbo
spondy
logenen
Syndrom beidseits sowie seit Kurzem unter Schmerzen an der Brust- und der Halswirbelsäule
mit
Ausstrahlung in
die beiden oberen Extremitäten
. Die Ursache der Schmerzen, die auf sämtliche Therapieversuche nicht angesprochen hätten, bleibe unklar. Sowohl die radiologischen
als auch
die neurologischen Abklä
rungen hätten keine Hinweise für eine
diskogene
Genese ergeben. Es sei anzu
nehmen, dass eine depressive Verstimmung, welche zurzeit einer psychiatrischen Behandlung bedürfe, eine wesentliche Rolle bei der Entstehung der Schmerzen spiele (S. 2 unten).
Seit drei Monaten bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(S. 2 oben).
3.3
Die Beschwerdeführerin
ist
seit September 2001 bei
Dr.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
in ambulanter Behandlung (
Urk.
8/4/6
lit
. D.1).
Dr.
E.___
nannte im
Bericht vom
5.
August 2002 (
Urk.
8/4/
3-7) als Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Stö
rung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode, und eine somatoforme Schmerzstörung bei Erschlaffung von L4/5 und L5/S1 sowie
einer beginnenden
Arthrose
der
Ileosakralgelenke
(
lit
. A).
Dr.
E.___
gab zu den erhobenen Befunden an, die
Konzentration, die Aufmerk
samkeit und die Merkfähigkeit seien vermindert. Weiter bestehe eine gesenkte
Grundstimmung. Die Beschwerdeführerin sei sodann
dysphorisch
, freud-, rat- und
hoffnungslos, i
nnerli
ch unruhig, sehr ängstlich, verzweifelt und
negativistisch
. Weiter bestünden Insuffizienz- und gestörte Selbstwertgefühle sowie ein Verlust an Interessen und ein sozialer Rückzug (S. 2
lit
. D.5).
Dr.
E.___
attestierte für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Reinigungsangestellte sei
t
dem
2.
Juli 2001 unbestimmt eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(
lit
. B).
3.4
Dr. F.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, nannte im Bericht vom
3.
September 2002 (
Urk.
8/7/1-4) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein lumbalbetontes Panvertebral-Syndrom
an
den oberen und unteren Extremitäten beidseits, das zirka seit 1996 bestehe, und eine depressive Verstimmung (
lit
. A).
4.
4.1
Obschon
die Hausärztin der Beschwerdeführerin
im September 2002
ein Pan
ve
r
t
ebral-Syndrom diagnostiziert hat
(E. 3.4),
sind
die
Beschwerden
zum
Zeitpunkt der
Rentenzusprache
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
auf die
psychia
tri
schen Diagnosen einer
anhaltenden
somatoformen Schmerzstörung und
einer de
pressiven Verstimmung
zurückzuführen
.
Dr.
C.___
fand
im Bericht vom
1.
Novem
ber 2001 keine
organischen
Ursache
n
für die geklagten Schmerzen
(vorstehend E.
3.2).
Dabei handelt es sich gerade
um eine der Voraussetzungen für die
Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (Internationale Klassi
fikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel 5,
1
0.
Aufl. S. 233).
Eine soma
tische Ursache
kann
aufgrund der
Aktenlage
zumindest
für den
Zeitpunkt der
Rentenz
usprache
ausgeschlossen werden
. Dass die Beschwerden
auch somatisch bedingt wären
, lässt sich
auch
dem internen Feststellungsblatt der Beschwerde
gegnerin vom
5.
November 2002 (
Urk.
8/10) nicht entnehmen.
Die behand
elnde Hausärztin äusserte sich im Bericht vom
3.
September 2002
ebenfalls
nicht
zur Ursache der
geklagten
Schmerzen
.
Die Diagnose
eines Pan
vertebral-Syndroms
erscheint zudem
nur
wenig aussagekräftig.
Was die diag
nostizierte depressive Störung betrifft, ist festzuhalten, dass Dr.
E.___
im Bericht vom 5. August 2002 einen schleichenden Beginn circa sechs Jahre früher, gleich
zeitig mit dem Auftreten der somatoformen Schmerzstörung beschrieb (Urk. 8/4/5)
. Übereinstimmend damit hatte Dr.
C.___
mit Bericht vom 1. November 2001 aus
ge
führt, es sei anzunehmen, dass die depressive Verstimmung, welche einer psy
chiatrischen Behandlung bedürfe, eine wesentliche Rolle bei der Schmerzent
stehung spiele (Urk. 8/7/6). Gestützt auf diese fachärztlichen Angaben ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass es sich bei der damals diagnostizierten
depressive
n
Störung mittelgradigen Ausmasses lediglich
um eine
Begleiterscheinung der Schmerz
stör
ung
handelte und nicht um ein
selbständiges, davon losgelöstes Leiden
.
Nach dem Gesagten liegt - entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin - kein Mischsachverhalt vor. Vielmehr unterliegt die
aufgrund von
nicht objek
ti
vierbare
n
Beschwerden
zugesprochene Rente
der Revidierbarkeit gemäss der Schlussbestimmung 6a.
Die Beschwerdegegnerin hat die Überprüfung der Rente bereits im Juli 2013 eingeleitet (vgl.
Urk.
8/45 S. 2 unten). Die dreijährige Frist zur Überprüfung einer Rente gemäss
Schlussbestimmung 6a
Abs.
1 wurde demzufolge
gewahrt.
4.2
Nach Schlussbestimmung 6a
Abs.
4 findet
Abs.
1 der Bestimmung keine Anwen
dung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen.
Die Beschwerdeführerin bezog
mit Wirkung ab dem
1.
Juli 2002 eine ganze Rente. Die aktuelle Überprüfung des Rentenanspruches
ist
im Juli 2013 eingeleitet
worden
. Zu diesem Zeitpunkt
bezog die Beschwerdeführerin seit
weniger als 15
Jahren
eine Rente
. Die Regelung der Schlussbestimmung 6a ist am
1.
Januar 2012 in Kraft getreten.
Zu diesem Zeitpunkt
hatte d
ie Beschwerdeführerin das 5
5.
Altersjahr noch nicht zurückgelegt. Die Voraussetzungen von Schlussbe
stimmung 6a
Abs.
4 sind vorliegend
entgegen den Ausführungen der Beschwer
deführerin (
Urk.
1 S. 6 f.
Ziff.
4)
nicht erfüllt. Eine Überprüfung der Rente gestützt auf Schlussbestimmung 6a
Abs.
1 ist daher möglich.
5.
5.1
Dr.
E.___
äusserte sich in einem Schreiben an die Beschwerdegegnerin vom 2
2.
November 2013 (
Urk.
8/50) über den zeitlichen Verlauf der depressiven Epi
soden bei der Patientin. Er führte aus, der Begriff „rezidivierend” möge irrefüh
rend sein. Die Patientin sei tatsächlich mit dieser Diagnose ihrer Hausärztin im Jahr 2001 in seine Sprechstunde gekommen. Seither habe er eine andauernde depressive Episode feststellen können. Lediglich die Intensität der Symptomatik schwanke zwischen mittelschwer und schwer.
5.2
5.
2
.1
Die Gutachter des
B.___
erstatteten am 2
6.
April 2017 (
Urk.
8/168) ein poly
disziplinäres Gutachten.
Es
ist von
Dr.
G.___
, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie,
Dr.
H.___
, Facharzt für Allge
meine Innere Medizin und für Gastroenterologie, und
Dr.
I.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, unterzeichnet (S. 65).
Die Gutachter führten zur Krankheitsanamnese aus,
die Beschwerdeführerin habe bereits 1996 an Rückenschmerzen gelitten. Im Jahr 2000 sei es zu einer massiven Exazerbation gekommen, die eine
Hospitalisation
notwendig gemacht habe. Gemäss den Angaben der Explorandin habe sich dannzumal erstmals ein diffuser Angstzustand bemerkbar gemacht, der sie seither begleite. Unabhängig davon leide sie seit Jahren an schwersten Schlafstörungen, die nur noch medikamentös behandelt werden könnten (S. 11
Ziff.
3.3).
5.
2
.2
Zur rheumatologischen Untersuchung durch
Dr.
I.___
wurde ausgeführt,
e
s handle sich um
ein Ganzkörper-Schmerzsyndrom, das
von der Beschwerdeführerin als Schmerzen in allen Knochen mit wechselndem Schmerzcharakter beurteilt
werde
.
Im
Bereich der oberen Extremitäten und des Rumpfes/Rückens linksbetont sowie im Bereich der Beine, zum Teil auch von den Knien an abwärts
bestünden Schmerzen mit einem
Dauerschmerz und einer gewissen steh- und gehab
hän
gigen und morgendlichen Akzentuierung sowie durch Wetterwechsel
. Im Bereich der Knie
träten
die Beschwerden beim Treppengehen verstärkt
auf
mit Ausstrah
lung bis in die Unterschenkel und einer allgemeinen Druckempfindlichkeit des Gewebes
(S. 23
Ziff.
4.2.5). Die Schmerzen hätten weder durch Physiotherapie noch durch jährl
iche zehntägige Kuren im Kosovo,
verschiedene Schmerzmittel
oder alternative Massnahmen
beeinflusst werden können. Ebenfalls störend seien
seit acht Jahren zunehmende Kopfschmerzen im Bereich von Nacken-, Schläfen-,
Stirn- und vorderer Vertex-Region mit bedingtem Ansprechen auf
Algifor
(S. 24 Mitte).
2001 habe sich ein lumbales Schmerzproblem entwickelt.
Das
sich
mittlerweile
im
ganzen Körper
manifestierende
wechselnde Schmerzsyndrom links könne
rheumatologisch nicht spezifisch zugeordnet werden. Relevante funktionelle Ein
schränkungen an der Wirbelsäule und an peripheren Gelenken fehlten bis auf ein Streckdefizit des linken Knies.
Veränderungen im Bereich der unteren Halswirbel
säule (HWS), der unteren Lendenwirbelsäule (LWS) und auch der Kniegelenke seien nur bedingt mitverantwortlich für
die diffuse Schmerzproblematik (S. 26 oben).
Zwar sei auch ein
cervicothorakal
- und lumbal-betontes
Panvertebral
syn
drom
mechanisch-degenerativer Ätiologie vorhanden. Dieses erkläre die Schmer
zen
jedoch
höchstens partiell, nicht jedoch die
Diffusität
und das Ausmass der Schmerzen. Klinisch fehlten Hinweise für eine
cervico
- oder
lumboradikuläre
Ausstrahlung. Die angegebene
Hyp
- bis Anästhesie des Körpers sei im Rahmen des chronischen Schmerz
syndrom
s und der anhaltenden somatoformen Schmerz
störung zu sehen. Im Bereich der Knie erklärten
die
Gonarathrosen
einen Teil der angegebenen Beschwerden und auch ein Schweregefühl der Beine beim Treppen
steigen mit Ausstrahlung in die Unterschenkel (S. 26 Mitte).
Weiter fänden sich keine Anhaltspunkte für ein entzündlich-rheumatisches Leiden als Ursache der Schmerzen.
An den Schultern seien r
elevante funktionelle Einschränkungen nicht objektivierbar.
An den Händen seien bei beidseitiger belastungsabhängiger Symptomatik an den Daumensattelgelenken radiologisch eine massive
Rizarthrose
links
mit
TTS
-Arthrose vorhanden, rechtsseitig beginnend, welche die
diesbezüglichen
Beschwerden erklärten (S. 26 unten).
Das Schmerzausmass mit einer angegebenen Schmerzstärke von 100
%
, die erlebten massivsten Einschränkungen im Alltag, eine Verbesserung durch Liegen und Ruhe finden, eine ausgeprägte Druckempfindlichkeit
des Gewebes
und fehlendes Ansprechen auf diverse Therapieversuche spreche für eine psychosomatische Schmerzgenese (S. 27 oben).
Aufgrund der vorhandenen Befunde seien schwere körperliche Tätigkeiten mit repetitiven Belastungen und Zwangshaltungen von HWS und LWS, kniende und kauernde Tätigkeiten, notwendiges repetitives Treppengehen und repetitive Be
las
tungen der Hände, vor allem mit notwendigen Greifbewegungen, nicht mehr zumutbar. Leichte wechselbelastende Tätigkeiten seien zu 80
%
zumutbar. Es sei daher eine Einschränkung von 20
%
gegeben im Sinne eines verminderten Ren
dements aufgrund der ausgeprägten und chronischen Schmerzproblematik (S. 27 Mitte).
5.2.3
Zur psychiatrischen Untersuchung wurde ausgeführt, die Beschwerdeführeri
n habe regelmässig telefonischen
Kontakt mit ihren Schwestern. Zu den Brüdern bes
tünde kein Kontakt
(S. 30 oben).
Dr.
G.___
gab zu den erhobenen Befunden an
,
formal bestehe eine gewisse Einschränkung des Gedankenganges auf die Schmerzentwicklung und nicht wei
ter ausgeführte psychische Probleme. D
ie Schilderung der Beschwerden sei oft vage und ausflüchtend. Es bestehe eine Diskrepanz zwischen der Angabe der Inten
sität der Beschwerden (Schmerzen, psychische Probleme, Stress) und dem gezeigten Beschwerdeverhalten. Nachdem der Beschwerdeführerin die Akte
n
kennt
nisse des Referenten klar
geworden seien, habe sie emotional weicher und detailli
erter über ihr Leben berichtet (S. 33
Ziff.
4.3.3 unten).
Sie
befinde sich in einer leichtgradig
dysphorisch
en
– abweisend
en
– depressiven
Verstimmung. Nachgewiesen werden könn
t
e
n
sodann
ein leichtgradig verminderter Verlust
der
Interessen, eine leichtgradige Freudlosigkeit, ein leichtgradig v
ermindertes Selbst
wertgefühl,
leichtgradige Gefühle von Wertlosigkeit und ein leichtgradig pessi
mis
tisches Grübeln über Zukunftsperspektiven
. Die Beschwerdeführerin
habe
sodann diffuse Ängste in Bezug auf die somatischen Befunde
geäussert
. Zudem sei eine leichtgradige emotionale Instabilität nachweisbar
(S. 34 oben).
Die Beschwerdeführerin habe gemäss eigenen Angaben b
is zur Krankschreibung immer in der Reinigung gearbeitet. Arbeitslos sei sie nie gewesen
. Nach den Akten lasse sich
jedoch
rekonstruieren, dass
sie
zirka 14 Arbeitsstellen innegehabt habe
und sie viermal auch längerfristig arbeitslos gewesen sei
(S. 35 oben).
Vor dem Hintergrund einer wenig konstanten beruflichen Entwicklung und einer gewissen emotionalen Labilität werde die Diagnose von akzentuierten Persön
lich
keitszügen mit emotional-instabilen Anteilen gestellt. Die akzentuierten Persönlichkeitszüge erreichten nicht ein Ausmass, dass es der Beschwerdeführerin
nicht möglich gewesen wäre
, sich persönlich, schulisch, beruflich und sozial adä
quat zu entwickeln und positionieren zu können. Sie verfüge über ein durch
sch
nitt
liches Ressourcenpotential und
sei in der Lage gewesen, sich in der Schweiz
zu adaptieren und immer wieder neue Arbeitsstellen zu finden. Die Persönlichkeit sei mässig bis gut integriert (S. 35 unten).
Bei gut nachweisbaren psychosozialen Faktoren un
d emotionalen Konflikten werde vor
dem Hintergrund des organisch nur zum Teil erklärbaren Schmerz
syndroms die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerstörung gestellt. Anlässlich der psychiatrischen Exploration lasse sich ein andauernder, schwerer und quälender Schmerz nicht nachweisen. Dementsprechend werde aktuell von einer leichtgradigen Intensität
der Schmerzstörung
ausgegangen (S. 41 unten).
Dr.
E.___
habe in einem Bericht vom 2
2.
November 2013 eine über den gesamten Verlauf zwischen mittelschwer und schwer schwankende Symptomatik beschrie
ben. Aus versicherungspsychiatrischer Sicht sei erwähnenswert, dass stationäre
psychiatrische Behandlungsoptionen offenbar nie hätten evaluiert werden müssen
.
Es sei eine eher lockere integrativ-psychiatrische Behandlung erfolgt
. Die Ver
laufsberichte von
Dr.
E.___
seien eher kurzgehalten. Er dürfte sich auf die An
gaben der Beschwerdeführerin abgestützt haben
. Ab dem Datum des Gut
achtens werde die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leicht
gradig
,
gestellt
(S. 42 unten).
Die Gutachter führten
bezüglich Inkonsistenzen
aus,
die Beschwerdeführerin
habe
anlässlich der Exploration spontan angegeben, dass sie immer in der Reinigung tätig und nie arbeitslos gewesen sei. Konfrontiert mit den Angaben in den Akten habe sie angegeben, dass sie sich nicht erinnere, möglicherweise sei sie auch arbeitslos gewesen
.
Weiter habe sie angegeben, dass sie sich
nur
in Zürich auf
halte.
Weiteres Nachfragen habe
dann
ergeben, dass sie
über ein
Regional
abonnement und ein
Halbtax-Abonnement verfüge und
regelmässig in den Kosovo ver
reise
(S. 43 Mitte).
Die Beschwerdeführerin habe anlässlich der aktu
ellen Explo
ration eine deutliche Somatisierung gezeigt, wobei sie ein somatisch ausge
rich
tetes Krankheitskonzept vertreten habe. Die spontane Schilderung der Beschwerden sei eher vage und ausflüchtend gewesen. Auf präzise
, auch akten
gestützte
Nachfragen habe sie vorerst unwillig – abwehrend reagiert.
Es habe eine gut erkennbare Diskrepanz zwischen den Angaben der Intensität der Beschwerden (Schmerzen, psychische Beschwerden) und dem gezeigten Beschwerdeverhalten bestanden (S. 43 unten).
Die Schmerzstörung sei gering und die depressive Störung leichtgradig ausge
prägt
. Die akzentuierten Persönlichkeitszüge seien ebenfalls gering ausgeprägt
. Der soziale Kontext habe sich nach der Krankschreibung nicht verändert. Die Beschwerdeführerin sei sozial eingebunden
(S. 44 unten).
Dr.
E.___
habe in einem Bericht vom
4.
Juli 2013 ein monatliches Setting erwähnt. Demgegenüber habe die Beschwerdeführerin anlässlich der Exploration von Gesprächen
im Abstand von drei Wochen
gesprochen. Die getroffenen psy
chiatrischen Massnahmen sollten zur weiteren Stabilisierung fortgesetzt werden.
Ein gewisser behandlungsanamnestischer Leidensdruck könne nachgewiesen werden (S. 46
Ziff.
4.3.7 unten).
Die Beschwerdeführerin habe sich anlässlich der aktuellen Exploration als nicht erwerbsfähig eingeschätzt
(S. 47
Ziff.
4.3.8 Mitte).
Aus psychiatrischer Sicht
werde sowohl für die bisherige sowie für eine adaptierte Tätigkeit bei einer
geringgradig
ausgeprägten Schmerzstörung und einer rezidi
vierenden, leichtgradigen depressiven Störung ab dem Datum des Gutachtens eine erwerbsbezogene Leistungsminderung von 20
%
attestiert
.
Aus psychia
trischer Sicht könne im Aktenverlauf eine Veränderung gegenüber der Verfügung der Beschwerdegegnerin von 2002 nicht nachgewiesen werden (S. 48 oben).
5.2.4
Die Gutachter des
B.___
stellten polydisziplinär folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 49
Ziff.
7.1):
-
a
kzentuierte Persönlichkeitszüge mit emotional-instabilen Anteilen
-
anhaltende s
omatoforme Störung, gering
ausgeprägt
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradig
-
cervicothoracales
und lumbal-betontes Schmerzsyndrom bei
-
degenerativen Veränderungen der unteren HWS und
LWS
und verstärkter
cervicothorakaler
Kyphosierung
-
ausgeprägte
Rizarthrose
links, leichtgradig rechts, beidseits sympto
ma
tisch
-
mässiggradige
mediale Gonarthrose und leichtgradige
Femorpatellar
arthrose
beidseits, linksbetont symptomatisch
Die Gutachter nannten sodann als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit Adipositas, Lebersteatose und einen Status nach Hysterektomie (S. 49
Ziff.
7.2).
Zur Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung lasse sich an
lässlich der aktuellen Exploration ein andauernder, schwerer und quälender Schmerz nicht nachweisen. Entsprechend werde von einer leichtgradigen Inten
sität ausgegangen (S. 54 Mitte).
5.2.5
Da die Anforderungen in der Reinigung sehr unterschiedlich seien und aktuell kein Arbeitsplatzprofil vorgelegt werden könne, werde aus rheumatologischer Sicht zu adaptierten Tätigkeiten Stellung genommen. Es handle sich um leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten, ohne repetitive Belastungen und Zwangshaltungen von HWS und LWS, ohne repetitives Knien, Kauern oder Treppen
steigen und ohne repetitive Belastungen der Hände. In einer solchen Tätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
zumutbar. Im Vergleich zur einma
ligen rheumatologischen Beurteilung durch
Dr.
C.___
am
1.
November 2001 seien noch weitere Probleme am Bewegungsapparat dazugekommen. Diese bestünden unter anderem im Bereich der Knie im Sinne einer Gonarthrose sowie an den Händen mit links-betonter
Rizarthrose
. Das Ausmass der strukturell-bedingten Schmerzen sei vor dem Hintergrund der ausgeprägt diffusen Schmerzen im Rahmen einer somatoformen Schmerzstörung schwierig zu gewichten. Aus psy
chiatrischer Sicht bestehe eine Einschränkung von 20
%
.
Aus rheumatologischer Sicht bestehe ebenfalls eine Einschränkung von 20
%
.
Da sich im Vergleich zu 2001 eine Zunahme der strukturellen Veränderungen am Bewegungsapparat eingestellt habe, werde eine leichte additive Komponente mit einer Erwerbs
un
fähigkeit von 30
%
attestiert. Die Angaben würden ab dem Datum des Gutachtens gelten (S. 60 unten).
5.3
Dr.
J.___
, Facharzt für Neurologie und für Psychiatrie und Psy
chotherapie, Regionalärztlicher Dienst der Beschwerdegegnerin (RAD), führte in einer Stellungnahme vom 1
0.
Mai 2017 (
Urk.
8/178 S. 5 f.) aus, das Gutachten des
B.___
vom 2
6.
April 2017 erfülle die formalen Qualitätskriterien an ein Gut
achten. Es sei nachvollziehbar und in seinen medizinischen Schlussfolgerungen plausibel (S. 5 unten). In der bisherigen Tätigkeit als Reinigungskraft und in einer angepassten Tätigkeit bestehe seit April 2017 eine Arbeitsunfähigkeit von 30
%
. Die somatischen Veränderungen hätten etwas zugenommen. Dies sei auch im weiteren Verlauf möglich (S. 6 Mitte).
6.
6.1
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
6
.2
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V
281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «
funktioneller Schweregrad
»
(E. 4.3)
-
Komplex «
Gesundheitsschädigung
»
(E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «
Persönlichkeit
»
(Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «
Sozialer Kontext
»
(E. 4.3.3)
-
Kategorie «
Konsistenz
»
(Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
6.3
Das Gutachten des
B.___
wurde in Kenntnis der
Vorakten
abgegeben und basiert auf allseitigen Untersuchungen.
So wurde die Beschwerdeführerin
internistisch,
rheumatologisch und psychiatrisch umfassend abgeklärt. Den geklagten Be
schwer
den wurde sodann angemessen Rechnung getragen.
Die rheumatologische
Untersuchung ergab
, dass
die
festgestellte
n
degenerative
n
Veränderunge
n im Bereich der unteren HWS,
der unteren LWS und auch der Knie
gelenke für die
diffuse Schmerzproblematik n
ur bedingt verantwortlich sind (E. 5.2.2 hiervor).
Die psychiatrische
Abklärung
ergab, dass für eine adaptierte Tätigkeit bei einer
geringgra
dig
ausgeprägten anhaltenden somatoformen Schmerz
störung,
einer rezidivierenden leichtgradigen depressiven Störung
sowie akzentuierten Persönlichkeitszügen mit emotional-instabilen Anteilen
eine Leis
tungsminderung von 20
%
besteht.
Die Gutachter
legten nachvollziehbar dar
, dass
aus
polydisziplinärer
Sicht in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine Arbei
tsunfähigkeit von 30
%
besteht. Die höhere Arbeitsunfähigkeit von 30
%
gegenüber der rein rheumatologischen und
der
rein psychia
trischen Beurteilung
begründeten die Gutachter mit
einer Zunahme der strukturellen Veränderungen am Bewegungsapparat (E. 5.2.5).
Die Einschätzung
der Gutachter
erfolgte auf
grund der eingeholten Akten, den fachärztlichen Untersuchungen und einer
Kon
sensbesprechung der Gutachter
.
Das Gutachten vermag
demzufolge
auch
in der Beurteilung der medizinischen Situation und in den Schlussfolgerungen zu über
zeugen. Es erfüllt daher die Kriterien an den Beweiswert
eines medizinischen Gutachtens (E. 6.2 hiervor).
Vom Gutachten abweichende ärztliche Stellungnahmen, insbesondere was die Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit betrifft, liegen nicht vor.
6.4
Nachfolgend sind die
Standardindikatoren zu prüfen.
Zum Komplex
«
Gesundheitsschädigung
»
ist
zu erwähnen
, dass der psychiatrische Gutachter
unter anderem eine leichtgradig
depressive Verstimmung, ein
en leicht
gradigen
Verlust der Inte
ressen, eine leichtgradige Freu
dlosigkeit, ein leichtgradig vermindertes Selbstwertgefühl und eine leichtgradige emotionale Instabilität be
schrieben
hat
(
vorstehend
E. 5.2.3). Die diagnoserelevanten
psychiatrischen
Befunde sind
demnach eher
geringfügig ausgeprägt. Dies
lässt sich
auch
anhand der
psychiatrischen
Diagnosen einer nur geringfügig ausgeprägten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und einer rezidivierenden leichtgradigen depres
si
ven Störung
erkennen
(E. 5.2.4). Zum Indikator «Behandlungs- und Eingliede
rungserfolg oder –
resistenz
» ist zu sagen, dass sich die Beschwerdeführerin mit einem Unterbruch seit dem Jahr 2001 bei
Dr.
E.___
in
ambulanter
psychiatrischer Behandlung befindet.
Der psychiatrische Gutachter
wies darauf hin, dass eine stationäre psychiatrische Behandlung bislang als nicht erforderlich erachtet
worden sei (E. 5.2.2). Dies lässt darauf schliessen, dass die therapeutischen Möglichkeiten bislang
eher unzureichend
ausgeschöpft worden sind.
Dabei wäre
wohl
auch an einen Wechsel des behandelnden Psychiaters zu denken, nachdem sich
die
depressive
Störung trotz
einer
langen Behandlungsdauer nur geringfügig verbessert hat.
Zum
Indikator «Komorbiditäten»
ist erschwerend zu berücksichtigen
, dass
die
Beschwerdeführerin
neben
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung an einer rezidivierenden lei
chtgradigen depressiven Störung und
an akzentuierten Persönlichkeitszügen leidet
, wobei fraglich ist, ob es sich bei der depressiven Störung nicht lediglich um eine Begleiterscheinung der Schmerzstörung handelt
. Von somatischer Seite
sind
namentlich
Gonarthros
en
an den Knien
und Arthro
sen an den Händen zu erwähnen.
Die Beschwerdeführerin ist dadurch in erhöhtem Masse in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt.
Der psychiatrische Gutachter
erwähnte
z
um Komplex «Persönlichkeit»
ein durch
schnittliches Ressourcenpotential
der Beschwerdeführerin.
Weiter sei es ihr
trotz akzentuierter Persönlichkeitszüge möglich gewesen
,
sich
adäquat zu entwickeln,
sich
nach ihrer Einreise in
der
Schweiz zu integrieren und immer wieder neue Arbeitsstellen zu finden
(E. 5.2.3
hiervor).
Über soziale Kontakte ist wenig be
kannt, wobei die Beschwerdeführerin immerhin Kontakt zu ihren Schwestern pflegt.
Dr.
G.___
erwähnte
zudem,
dass sich der soziale Kontext nach der Erkran
kung nicht verändert habe und sie sozial eingebunden sei
(E. 5.2.
3
).
Zur Kategorie «Konsistenz»
wurde
ein gewisses Missverhältnis zwischen der geklagten Intensität der Schmerzen und dem g
ezeigten Beschwerdeverhalten angegeben
.
Der psychiatrische Gutachter erwähnte
zudem
, dass die Beschwerde
führerin über ein Halbtax-Abonnement verfüge und sie gelegentlich in den Kosovo verreise
.
Ihre Angabe, wonach sie sich nur in Zürich aufhalte, ist daher zu relativieren.
Ein ausgewiesener und erheblicher Leidensdruck ist sodann eher zu verneinen.
Dafür spricht auch, dass die therapeutischen Sitzungen
bei
Dr.
E.___
lediglich mit einem Abstand von drei Wochen stattfinden
(vorstehend E. 5.2.3).
Bei einem erheblichen Leidensdruck wäre grundsätzlich mit einer Inten
sivierung der Therapie zu rechnen.
Mit der für eine behinderungsangepasste Tätigkeit
polydisziplinär
attestierten Arbeitsunfähigkeit von 30
%
(20
%
aus psychiatrischer Sicht) wurde dem Um
stand angemessen Rechnung getragen, das
s
das
Ausmass der Schmerzstörung und der depressiven Störung
al
s lei
chtgradig beschrieben worden sind.
Nach Prü
fung der Standardindikatoren kann daher auf die
im Gutachten des
B.___
atte
stierte Arbeitsunfähigkeit
von gesamthaft 30
%
abgestellt werden.
6.5
Die
Zusprache
einer ganzen Invalidenrente im Dezember 2002 erfolgte aufgrund eines
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildes ohne nachwei
sbare organische Grundlage im Sinne von Schlussbestimmung 6a.
Im Rahmen der aktuellen Überprüfung der Rente kann n
ach Prüfung der Stand
ardindikatoren für eine behinderungsangepasste Tätigkeit von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 70 % ausgegangen werden.
7.
7.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
7.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das
Valideneinkommen
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) berechnet werden, wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 128 V 29 E. 4e; Urteil des Bundesgerichts 9C_887/2
015 vom 12. April 2016 E. 4.2).
7.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausge
gebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Der
Beizug
der Lohnstatistik erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkre
ten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
,
IVG
, 3. Aufl.
2014
, N
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
7.4
Die Beschwerdegegnerin hat
im angefochtenen Entscheid
fälschlicherweise
auf einen Einkommensvergleich verzichtet
(
Urk.
2 S. 3 Mitte).
Die
Beschwerde
füh
rerin
war
zuletzt im Jahr 2000
in der Reinigung tätig
(
Urk.
8/9/1
Ziff.
1 und 5)
. Da diese Tätigkeit schon längere Zeit zurückliegt,
können
für
die Bestimmung des
Valideneinkommens
Tabellenlöhne
herangezogen werden.
Weiter
ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung weiterhin in der Reinigung oder in einer vergleichbaren Tätig
keit arbeiten würde. Zudem ist von einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit auszu
gehen. Nach den LSE 2014 (Tabelle TA1 b)
ist
von einem durchschnittlichen Lohn
(Totalwert)
für Frauen
von
Fr.
5'180.--
im Jahr 2014 auszugehen
.
Bei einer Nominallohnentwicklung von 0.4
%
im Jahr 2015 und 0.7
%
im Jahr 2016 (Tabelle T1.10 Nominallohnentwicklung, 2011-2016) und einer wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 2016 von 41.7 Stunden resultiert für das Jahr 2016 ein Einkommen von
Fr.
65'516.-- (
Fr.
5'180.— x
12 :
40 x 41.7 x 1.004 x 1.007). Als
Valideneinkommen
sind daher
Fr.
65'516.-- zu veranschlagen.
7.5
Nach der medizinischen Beurteilung
kann der Beschwerdeführerin eine behin
de
rungsangepasste Tätigkeit zu 70
%
zugemutet werden.
Gemäss dem im Gutachten
des
B.___
statuierten Belastungsprofil handelt es sich um leichte bis intermit
tierend mittelschwere Tätigkeiten, ohne repetitive Belastungen sowie Zwangshal
tungen von HWS und LWS, ohne repetitives Knien, Kauern oder Treppensteigen und ohne repetitive Belastungen der Hände (E. 5.2.2 hiervor).
Die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, körperlich schwere Arbeit zu verrich
ten, führt nicht automatisch zu einer weiteren Verminderung des hypothetischen Invalidenlohns, da der Tabellenlohn gemäss der LSE-Tabelle TA1, Kompetenz
niveau 1, bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (vgl. etwa Urteil
des Bundesgerichts
8C_381/2017 vom 7. August 2017
E. 4.2.2).
Auch sonst bestehen keine
Anhaltspunkte dafür
- und werden von der Beschwerdeführerin auch nicht dargelegt -, dass sie
aus einem anderen Grund
ihre gesundheitlich bedingte Restarbeitsfähigkeit auch auf dem ausgeglichenen
Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Erfolg erwerblich verwerten könnte
.
Jedoch muss die Frage, ob die Voraussetzungen für einen solchen Abzug
ins
besondere
insofern erfüllt
sind, als die Beschwerdeführ
erin selbst bei leichten Arbeiten
eingeschränkt ist, nicht abschliessend geklärt werden, wie die folgenden Ausführungen zeigen: Bei einem vorliegend jedenfalls maximal gerechtfertigten Abzug von 10 % ergäbe sich, ausgehend vom gleichen Tabellenlohn wie bei der Bestimmung des
Valideneinkommens
, ein Invalideneinkommen von rund Fr.
41'275.-- (Fr. 65'516.-- x 0.7 x 0.9). Verglichen mit dem
Valideneinkommen
von Fr. 65'516.-- resultierte eine Erwerbseinbusse von Fr. 24'241.--, was einem nicht rentenrelevanten Invaliditätsgrad von rund 37 % entspräche.
7.6
Die
Zusprache
einer ganzen Rente im Jahr 2002
basierte
auf einem Invalidi
tätsgrad
von 100
%
. Mit der aktuellen Überprüfung der Rente ergibt sich, dass bei einem Invaliditätsgrad von unter 40
%
ein
Rentenanspruch für die Zukunft zu verneinen ist.
Nach
dem Gesagten hat d
ie Beschwerdegegnerin die
laufende
Rente zu Recht
aufgehoben
.
Die angefochtene Verfügung vom 2
2.
November 2017 erweist sich
demnach
als rechtens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
8.
8.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Die Kosten sind auf
Fr.
800.-- festzusetzen. Nach
dem die Beschwerdeführerin
einzig
betreffend die Gewährung von Eingliederungsleistungen obsiegt hat, sind
ihr
die Kosten
vollumfänglich
aufzuerlegen. Infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sind
sie
jedoch
einstweilen
auf die Gerichtskosten zu nehmen.
8.2
Der unentgeltliche Rechtsvertreter ist für seine Aufwendungen mit
Fr.
2’300
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu ent
schä
digen.
Das Gericht
beschliesst
:
Der Prozess wird hinsichtlich des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf Eingliede
rungs
massnahmen als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
und erkennt:
1.
Im Übrigen
wird
d
ie
Beschwerde
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich,
wird mit
Fr.
2’300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger