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**Case Identifier:** 179d2edf-c781-5f13-b6e0-c3f176b4dcad
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.09.2018 IV 2017/423
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-423_2018-09-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/423

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.09.2019

Entscheiddatum: 21.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 21.09.2018
Art. 17 und 25 ATSG und Art. 28 IVG. Rentenanpassung und Rückforderung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. 
September 2018, IV 2017/423).

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela

Machleidt Lehmann und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2017/423

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Rechsteiner,

FRT Rechtsanwälte, Unterer Graben 1, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung) und Rückforderungen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 11. Februar 2003 wegen einer Panik- und einer 

posttraumatischen Belastungsstörung bei der Invalidenversicherung zum 

Leistungsbezug an. Die in der Folge mit Verfügung vom 25. September 2003 mit 

Wirkung per 1. September 2002 zugesprochene ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrad 

von 100%), ergänzt durch drei Kinderrenten, bestätigte die IV-Stelle am 29. Juni 2004 

und 24. September 2007. Aufgrund eines anonymen Hinweises im März 2010, wonach 

der Versicherte "kerngesund" sei, stellte ihm die IV-Stelle einen Fragebogen zu und 

veranlasste medizinische Abklärungen. Wegen Inkonsistenzen liess die IV-Stelle den 

Versicherten an sieben Tagen zwischen dem 2. und 21. Dezember 2012 sowie am 15. 

und 18. März 2013 observieren, wodurch sie Kenntnis von dessen Arbeitstätigkeit 

erhielt. Nach erwerblichen Abklärungen gab die IV-Stelle eine psychiatrische 

Begutachtung in Auftrag (Gutachten des Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, vom 7. April 2014). Gestützt darauf und nach durchgeführtem 

Vorbescheidverfahren hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. Dezember 2014 die 

Invalidenrente rückwirkend per 31. Juli 2012 auf (Invaliditätsgrad von 0%), weil der 

Versicherte die Meldepflicht verletzt habe. Sodann forderte sie von ihm mit 

Verfügungen vom 5. Dezember 2014 zu Unrecht ausgerichtete Renten (Stammrenten- 

und Kinderrentenleistungen) zurück. Die vom Versicherten dagegen erhobene 

Beschwerde hiess das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 17. März 2017, IV 

2015/6, teilweise gut. Es hob die angefochtenen Verfügungen vom 4. und 5. Dezember 

2014 auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurück. Zudem ordnete es an, das Observationsmaterial und 

sämtliche darauf beruhenden Aktenstücke, darunter auch das Gutachten von Dr. B.___, 

seien aus den Akten zu entfernen (siehe zum Ganzen den Entscheid des 

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Versicherungsgerichts vom 17. März 2017, IV 2015/6, Sachverhalt lit. A.a ff., sowie das 

Urteil des Bundesgerichts vom 9. November 2017, 9C_328/2017, Sachverhalt lit. A f.).

A.b  Gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts erhob die Beschwerdegegnerin 

am 11. Mai 2017 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Das 

Bundesgericht bestätigte die Auffassung des Versicherungsgerichts, dass die 

Observation verfassungswidrig war. Es bejahte indessen die Verwertbarkeit des 

Observationsmaterials und der darauf Bezug nehmenden Akten, insbesondere des 

Gutachtens von Dr. B.___, und wies die Sache an das Versicherungsgericht zurück, 

damit es die übrigen Einwände des Beschwerdeführers prüfe und über dessen 

Beschwerde gegen die Verfügungen vom 4. und 5. Dezember 2014 aufgrund der in den 

Akten liegenden Dokumente, insbesondere der psychiatrischen Expertise von Dr. 

B.___, entscheide (Urteil des Bundesgerichts vom 9. November 2017, 9C_328/2017, E. 

5.1 und E. 5.3 f.).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen sind die Fragen, ob die 

Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu Recht per 31. 

Juli 2012 aufgehoben und allenfalls zu viel ausgerichtete Leistungen zurückgefordert 

hat. Zu den massgeblichen rechtlichen Grundlagen, insbesondere auch zur 

Rentenanpassung gemäss Art. 17 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann auf den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 17. März 2017, IV 2015/6, E. 1.1 ff. verwiesen werden.

2. 

Zunächst ist zu prüfen, ob der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif 

abgeklärt worden ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen 

rentenaufhebenden Verfügung vom 4. Dezember 2014 auf das Gutachten von Dr. B.___ 

vom 7. April 2014 (IV-act. 176). Der Beschwerdeführer hält die gutachterliche 

Beurteilung nicht für beweiskräftig (act. G 1, Rz 15 ff.).

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2.1  Der Beschwerdeführer rügt, Dr. B.___ habe die mehrfach festgestellte 

Abhängigkeit von Benzodiazepinen, insbesondere von Diazepam/Valium, bei der 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht gehörig berücksichtigt (act. G 1, Rz 15 ff.). Er (der 

Beschwerdeführer) sei daher sehr wohl kognitiv eingeschränkt (act. G 1, Rz 18).

2.1.1  Der Valiumkonsum war Dr. B.___ bekannt und floss auch in das Gutachten ein 

(siehe die Angaben des Beschwerdeführers zum Tagesablauf und die damit 

verbundenen Bemerkungen von Dr. B.___ in IV-act. 162-35 oben sowie die 

Suchtstoffanamnese in IV-act. 162-36 oben und zur Medikamentenanamnese IV-act. 

162-36 f.). Eine mangelnde Berücksichtigung des Medikamentenkonsums liegt damit 

nicht vor, zumal Dr. B.___ auch die Ergebnisse der am 13. Februar 2014 erfolgten 

Laboruntersuchung miteinbezog (IV-act. 162-41). Schliesslich fand ein 

Benzodiazepinabusus Eingang in die Diagnoseliste (IV-act. 162-43 oben) und in die 

Beurteilung (IV-act. 162-46 f. und IV-act. 162-53).

2.1.2  Hinzu kommt, dass Dr. B.___ nachvollziehbar darlegte, dass während der 

gesamten mehrstündigen Exploration keine Phasen von Denkstörungen aufgefallen 

seien (IV-act. 162-39 unten). Er beschrieb den Beschwerdeführer als bewusstseinsklar 

und im formalen Denken geordnet. Das Vorliegen von Gedankenblockaden verneinte 

Dr. B.___ (IV-act. 162-40). Er verneinte "intelligenzmässige" und kognitive 

Einschränkungen ausdrücklich (IV-act. 162-50 unten). Aus der gutachterlichen 

Beurteilung des Benzodiazepinkonsums gehen ausserdem keine Hinweise auf eine 

kognitive Beeinträchtigung hervor (IV-act. 162-47). Deshalb und weil die 

testpsychologischen Untersuchungen zahlreiche Widersprüche und Inkonsistenzen 

bezüglich der behaupteten Beschwerden ergeben, lässt die Selbsteinschätzung der 

kognitiven Fähigkeiten durch den Beschwerdeführer für sich allein keinen Mangel am 

Gutachten von Dr. B.___ entstehen (IV-act. 162-55 f.). Im Übrigen gehen auch aus dem 

Gutachten von Dr. med. C.___, stellvertretende Chefärztin der Psychiatrischen Klinik 

D.___, vom 13. Oktober 2012 keine Beeinträchtigungen der kognitiven 

Leistungsfähigkeit hervor (act. G 108).

2.2  Ausserdem bemängelt der Beschwerdeführer, Dr. B.___ gehe bei der Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit von falschen Annahmen aus. Im Gutachten werde ausgeführt, er 

(der Beschwerdeführer) habe ab unbekanntem Zeitpunkt eine Teilzeitarbeit ohne 

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Kriterien einer geschützten Arbeit aufgenommen. Die Teilzeittätigkeit habe offenbar 

sukzessive gesteigert werden können, so dass er (der Beschwerdeführer), "wenn auch 

unregelmässig doch regelmässig einer Arbeitstätigkeit im Ausmass von bis zu 7 

Stunden nachgehe" (act. G 1, Rz 19 ff.; vgl. auch act. G 6, Rz 4).

2.2.1  Soweit Dr. B.___ bei der Beurteilung der Beeinträchtigungen der Funktionalität 

und Arbeitsfähigkeit Bezug auf die Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers nimmt, so 

stehen die entsprechenden Überlegungen im Einklang mit den Akten, insbesondere 

den Angaben der Arbeitgeberin (siehe hierzu IV-act. 144-4 f. und IV-act. 126). Sie 

bestätigte denn auch ausdrücklich, dass der Stundengrundlohn von Fr. 22.-- der 

Arbeitsleistung des Beschwerdeführers entspreche (IV-act. 126-2). Dr. B.___ hielt 

plausibel fest, der Beschwerdeführer sei "offenbar in der Lage in einem Betrieb, in 

welchem bekannte Personen arbeiten, angstfrei zu agieren". "Offenbar ist der 

Versicherte auch nach seiner abgebrochenen Mechanikerlehre bezüglich 

Maschinenarbeiten mit Drehen, Fräsen, Schleifen, in der Eigenschilderung als auch der 

Beurteilung von Arbeitgeber (Arbeitgeberfragebogen)" geschickt, sorgfältig und fleissig 

(IV-act. 162-49). Es ist nicht ersichtlich, dass diese Ausführungen von Dr. B.___ an 

einem Mangel leiden. Nichts anderes gilt für die Wiedergabe der Aussage des 

Beschwerdeführers im Gutachten, dass er eine "sehr regelmässige" Berufstätigkeit seit 

mindestens Mai 2012 bestätigt habe (IV-act. 162-50 unten).

2.2.2  Nicht zu beanstanden ist die weitere Einschätzung von Dr. B.___, dass der 

Beschwerdeführer eine Teilzeitarbeit ohne konkrete Kriterien einer "geschützten Arbeit" 

aufgenommen habe. Der Beschwerdeführer bringt denn - abgesehen von der freien 

Präsenzwahl (act. G 1, Rz 20) - nichts vor, das gegen die Annahme spricht, die 

Leistungserbringung des Beschwerdeführers sei auf dem ersten Arbeitsmarkt erbracht 

worden. Die freie Präsenzwahl wurde von Dr. B.___ angemessen berücksichtigt. So 

nahm er Bezug auf die Stundenprotokolle (IV-act. 162-51) und sprach von einer 

unregelmässigen Teilzeitarbeit (IV-act. 162-54 oben). Der Vollständigkeit halber ist zu 

ergänzen, dass auch auf dem ersten Arbeitsmarkt vergleichbare Arbeitsverhältnisse in 

Form unechter Arbeit auf Abruf nachgefragt werden, die durch eine freie Wahl des 

Arbeitnehmers, Arbeitsangebote anzunehmen bzw. eine fehlende Einsatzpflicht, 

charakterisiert sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. Januar 2010, 4A_509/2009, 

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E. 2.1). Die fehlende Präsenz- bzw. Einsatzpflicht des Beschwerdeführers spricht daher 

für sich allein nicht für eine Arbeit in einem "geschützten Rahmen".

2.2.3  Schliesslich ist die gutachterliche Beurteilung mit den Angaben des Vaters des 

Beschwerdeführers zu vereinbaren, dass sein Sohn seit 2 bis 3 Jahren als "Dreher/ 

Fräser/Schweisser" "sehr präzise" arbeite und mit vielseitigen Arbeiten beschäftigt sei. 

Zudem ist "die Firma E.___" gemäss Aussage des Vaters für die Gesundheit des 

Sohnes nicht gut (IV-act. 162-38 f.), was ebenfalls gegen eine geschützte Tätigkeit 

spricht.

2.3  Bei der Würdigung des Gutachtens von Dr. B.___ ist weiter von Bedeutung, dass 

es auf eigenständigen Abklärungen, einschliesslich testpsychologischen 

Untersuchungen, beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die Vorakten 

wurden verwertet. Die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden sowie dessen 

Ressourcen wurden berücksichtigt und gewürdigt. Es bestehen keine Anhaltspunkte 

dafür und solche ergeben sich auch nicht aus den Akten, dass objektiv wesentliche 

Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Die von Dr. B.___ bescheinigte 75%ige 

Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit leuchtet in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. 

Vor diesem Hintergrund ist ein weiterer medizinischer Abklärungsbedarf zu verneinen 

und auf weitere Abklärungsmassnahmen, wie sie vom Beschwerdeführer beantragt 

werden (act. G 1, Ziff. 1.1 der Rechtsbegehren), zu verzichten.

3. 

Des Weiteren bestreitet der Beschwerdeführer das Vorliegen einer wesentlichen 

Veränderung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit (act. G 1, Rz 24 und act. G 6, Rz 5).

3.1  Hinweise für das Vorliegen einer gesundheitlichen Verbesserung seit Mai 2012 

können der im Rahmen der Beurteilung der gesundheitlichen Entwicklung von Dr. B.___ 

dargestellten verbesserten Ressourcensituation entnommen werden (IV-act. 162-46; 

zur sukzessiven Steigerung der Erwerbstätigkeit siehe IV-act. 162-54 oben). Dr. B.___ 

zeigte zudem schlüssig auf, dass auch bei den Diagnosen eine wesentliche 

Veränderung ein¬getreten ist: Eine "PTSD" (posttraumatic stress disorder) und 

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Angststörung mit Panikattacken sowie Agoraphobie könne nicht mehr gestellt werden 

(IV-act. 162-57 unten).

3.2  Dass sich der Gesundheitszustand seit dem am 24. September 2007 

abgeschlossenen Rentenrevisionsverfahren (IV-act. 81) kontinuierlich verbessert hat, 

geht auch aus weiteren Umständen hervor. So ist der Beschwerdeführer seit Ende 

März 2008 nicht mehr in psychiatrischer Behandlung bei Dr. med. F.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie (IV-act. 162-82), und musste sich auch keinen weiteren 

stationären Behandlungen unterziehen. Die von ihm zuvor geschilderten häufigen 

Notfallkonsultationen fanden offenbar auch nicht mehr statt (vgl. zu den zuvor häufigen 

Notfällen IV-act. 66-5 und -9). Vielmehr hielt sein Hausarzt am 6. Oktober 2010 fest, der 

Beschwerdeführer komme nur "sehr selten" zu Beurteilungen und Verlaufskontrollen 

(IV-act. 96-5). Auch die Nachfrage des Beschwerdeführers betreffend eine allfällige 

Unterstützung für berufliche Massnahmen vom 4. November 2011 (IV-act. 102) lässt 

auf eine gesundheitliche Verbesserung schliessen, hatte sich doch der 

Beschwerdeführer im Rahmen des stationären Aufenthalts in der Psychiatrischen Klinik 

D.___ auch keine Tätigkeit in geschütztem Rahmen vorstellen können, bzw. war dieser 

nach kurzer Zeit fern geblieben (vgl. IV-act. 66-16). Die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer ab 2. Mai 2012 regelmässig einer Tätigkeit nachgehen konnte, wofür 

ihm ein marktgerechter Stundenlohn ausbezahlt wurde (siehe vorstehende E. 2.2.1), ist 

ein weiteres gewichtiges Indiz für eine verbesserte Erwerbsfähigkeit.

3.3  Im Licht dieser Umstände ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand und die Ressourcen des Beschwerde-

führers spätestens ab Mai 2012 verbessert haben und der Beschwerdeführer seither 

über eine Arbeitsfähigkeit von 75% verfügt.

4. 

Hinsichtlich der Ermittlung des Invaliditätsgrads (Art. 16 ATSG) kann die konkrete 

Bestimmung der Vergleichseinkommen offen bleiben. Denn selbst wenn zugunsten des 

Beschwerdeführers, der vor Eintritt der Invalidität im Vergleich mit den jeweiligen 

statistischen Medianlöhnen für Hilfsarbeiter erheblich tiefere Einkommen erzielte (siehe 

hierzu den Auszug aus dem individuellen Konto in IV-act. 5), ein Prozentvergleich 

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vorgenommen würde (siehe zum Prozentvergleich etwa Urteil des Bundesgerichts vom 

6. April 2016, 8C_628/2015, E. 5.3.1 mit Hinweisen), resultierte kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr. Zu beurteilen bleibt die Vornahme eines 

Tabellenlohnabzugs (BGE 126 V 75). Mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer die 

Restarbeitsfähigkeit gemäss gutachterlicher Beurteilung auch im angestammten 

Bereich ausüben kann (IV-act. 162-53), sind lohnwirksame Nachteile bei der 

Verwertung der Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt infolge der 

verbliebenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu verneinen. Der 

Beschwerdeführer war zwischenzeitlich wieder teilweise erwerbstätig, weshalb auch 

die zuvor längere Zeit bestehende Abwesenheit vom Arbeitsmarkt nicht lohnwirksam 

ins Gewicht fallen dürfte. Selbst wenn dieser Gesichtspunkt berücksichtigt sowie ein 

Teilzeitabzug gewährt würde, so erschiene - wenn überhaupt - höchstens ein 10%iger 

Tabellenlohnabzug gerechtfertigt. Bei Berücksichtigung eines 10%igen 

Tabellenlohnabzugs resultiert bei einer 25%igen Arbeitsunfähigkeit ein nicht mehr 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von aufgerundet 33% (25% + [75% x 10%]).

5. 

Bezüglich des Einstellungszeitpunkts bestreitet der Beschwerdeführer, die ihm 

obliegende Meldepflicht verletzt zu haben (act. G 1, Rz 28 ff.).

5.1  Die berechtigte Person oder ihr gesetzlicher Vertreter sowie Behörden und Dritte, 

denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche 

Änderung, namentlich u.a. eine solche des Gesundheitszustands, der Arbeits- oder 

Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen 

Verhältnisse der versicherten Person unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Während die 

Rechtsprechung des Bundesgerichts während längerer Zeit für eine rückwirkende 

Rentenaufhebung oder -herabsetzung verlangt hatte, dass die Verletzung der 

Meldepflicht für den unrechtmässigen Leistungsbezug kausal war (BGE 142 V 261 E. 

3.2.1), ist diese Voraussetzung mit der Änderung von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV am 1. 

Januar 2015 dahingefallen. Die Frage, ob diese neue Bestimmung nach 

intertemporalrechtlichen Grundsätzen auch auf vor dem 1. Januar 2015 begangene 

Meldepflichtverletzungen Anwendung findet, hat das Bundesgericht im Urteil vom 10. 

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März 2017, 8C_813/2016, E. 5 offen gelassen. Auch im vorliegend zu beurteilenden Fall 

kann diese Frage unbeantwortet bleiben.

5.2  Wie bereits dargelegt (vorstehende E. 3.2 und E. 2.2.1), bildet die Tatsache, dass 

der Beschwerdeführer ab Anfang Mai 2012 regelmässig einer Tätigkeit nachgehen 

konnte, wofür ihm ein marktgerechter Stundenlohn ausbezahlt wurde, ein gewichtiges 

Indiz für eine leistungsrelevant verbesserte Erwerbsfähigkeit. Sowohl dieses Indiz als 

auch dessen leistungsrechtliche Bedeutung sind namentlich angesichts des zuvor 

äusserst geringen Aktivitätsniveaus des Beschwerdeführers (siehe zum vom 

Beschwerdeführer anlässlich der Abklärung in der Psychiatrischen Klinik D.___ vom 4. 

bis 10. Juli 2006 geschilderten Tagesablauf, insbesondere zur Unfähigkeit zur 

Frühstückszubereitung, IV-act. 66-12; vgl. zur tiefen Leistungsfähigkeit selbst im 

geschützten Rahmen IV-act. 66-16 oben) vorliegend offenkundig und waren deshalb 

auch für ihn ohne weiteres erkennbar. Vor diesem Hintergrund kann ihm der Vorwurf, 

die Meldepflicht verletzt zu haben, nicht erspart bleiben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 10. März 2017, 8C_813/2016, E. 5). Die Rentenaufhebung hat deshalb 

rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (spätestens 

Anfang Mai 2012) und unter Beachtung der dreimonatigen Frist von Art. 88a Abs. 1 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) per 1. August 2012 zu 

erfolgen.

6. 

Gegen einen Rückforderungsanspruch bringt der Beschwerdeführer vor, dieser sei im 

Zeitpunkt der Geltendmachung bereits verjährt gewesen (act. G 1, Rz 40 ff.). Vorliegend 

umstritten sind die einjährige (relative) Verwirkungsfrist und die Frage, wann die 

Beschwerdegegnerin (fristauslösende) Kenntnis vom Rückforderungsanspruch erhalten 

hat.

6.1  Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 

von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der 

Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das 

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Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 

Abs. 2 ATSG).

6.2  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist unter der Wendung "nachdem 

die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat" (Art. 25 Abs. 2 ATSG) der 

Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren 

Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine 

Rückerstattung bestehen, oder mit anderen Worten, in dem sich der 

Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und 

Adressat des Rückforderungsanspruchs. Die Voraussetzungen für eine Rückforderung 

müssen demnach gegeben sein und der Rückforderungsanspruch muss feststehen. 

Das setzt u.a. voraus, dass über die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs 

rechtmässig verfügt bzw. - im Beschwerdefall - gerichtlich entschieden worden ist. Das 

Bundesgericht hat wiederholt entschieden, es sei nicht bundesrechtswidrig, 

zuverlässige Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des Leistungsbezugs erst nach Eintritt 

der Rechtskraft der Rentenaufhebung anzunehmen (siehe zum Ganzen das Urteil des 

Bundesgerichts vom 23. März 2015, 8C_642/2014, E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen).

6.3  Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 1, Rz 41) begründen 

weder seine Angaben vom 22. April 2013 noch diejenigen der Arbeitgeberin vom 12. 

Juni 2013 eine Grundlage für eine zuverlässige Kenntnis namentlich über das Ausmass 

des Rückforderungsanspruchs. So berichtete der Beschwerdeführer am 22. April 2013, 

seit 6 bis 7 Monaten in einem Umfang von 10% bis 30% gearbeitet zu haben (IV-act. 

123-2). Die Arbeitgeberin teilte am 12. Juni 2013 mit, die Arbeitszeit des 

Beschwerdeführers sei "unterschiedlich" und betrage "ca." 12 Stunden pro Woche (IV-

act. 126-2). Allein schon der erheblich schwankende Beschäftigungsumfang und die 

sehr vagen Angaben hierzu sprechen mit Blick auf die Rückforderung gegen das 

Vorliegen einer Spruchreife. Ein weiterer Abklärungsbedarf begründete ausserdem der 

Umstand, dass der Beschwerdeführer geltend machte, die Tätigkeit erfolge in einer 

"geschützten Umgebung" "unter meinen Bekannten" (IV-act. 123-2). Es ist weder 

ersichtlich noch vom Beschwerdeführer nachvollziehbar dargelegt worden, inwiefern 

bereits diese Grundlage eine zuverlässige Aussage über eine Rückforderung, 

insbesondere deren zeitliche und betragliche Höhe, zulässt. Vielmehr war für eine 

zuverlässige Beurteilung eines Rückforderungsanspruchs und vor allem auch für die 

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vorweg zu beurteilende Frage nach einer Rentenherabsetzung oder -aufhebung eine 

medizinische Einordnung der aufgenommenen Erwerbstätigkeit sowie deren 

Leidensadaption und der sich daraus für die Gesundheitsentwicklung und die objektive 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ergebenden Folgen unabdingbar. Demnach 

kann zumindest für die Zeit vor der Erstattung des psychiatrischen Gutachtens vom 7. 

April 2014 (IV-act. 162) keine Rede davon sein, die Beschwerdegegnerin hätte 

ausreichende Kenntnis vom Rückforderungsanspruch gehabt. Somit ist die einjährige 

(relative) Verwirkungsfrist von Art. 25 Abs. 2 ATSG gewahrt und es kann offen bleiben, 

ob vorliegend erst der spätere Zeitpunkt des Erlasses der rentenaufhebenden 

Verfügung (vorliegend: 4. Dezember 2014, IV-act. 176) - an den das Bundesgericht die 

Beurteilung der Frage nach dem Beginn der einjährigen (relativen) Verwirkungsfrist 

regelmässig anknüpft (siehe vorstehende E. 6.2) - massgebend ist. Die am 5. 

Dezember 2014 verfügte Rückforderung erfasst bis zum 1. August 2012 

zurückliegende Rentenleistungen (IV-act. 177). Mit Blick auf die (absolute) 

Verwirkungsfrist kann offen bleiben, ob vorliegend strafrechtliche Verjährungsfristen 

von Bedeutung sind (siehe hierzu Art. 25 Abs. 2 Satz 2 ATSG), da bereits die kürzere 

fünfjährige (absolute) Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG gewahrt 

wurde.

7. 

Des Weiteren bringt der Beschwerdeführer vor, dass ihn keine Pflicht zur 

Rückerstattung der seit 1. August 2012 ausgerichteten Kinderrenten treffe (act. G 1, Rz 

49 f.). Die Beschwerdegegnerin hat am 5. Dezember 2014 in zwei separaten 

Verfügungen einerseits eine Rückforderung der Stammrentenleistungen im Betrag von 

Fr. 66'687.-- (IV-act. 177) und andererseits eine Rückforderung der Kinderrenten im 

Betrag von Fr. 80'007.-- (IV-act. 178) angeordnet.

7.1  Die Kinderrente gemäss Art. 35 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) stellt einen (kinderbedingten) Rentenzuschlag 

auf der Stammrente dar. Sie dient dem Unterhalt des Kinds. Die 

Drittauszahlungsregelung nach Art. 35 Abs. 4 IVG soll diesen Zweck sicherstellen. 

Gemäss Art. 35 Abs. 4 Satz 1 IVG wird die Kinderrente wie die Rente ausbezahlt, zu 

der sie gehört, mithin grundsätzlich an den rentenberechtigten Elternteil. Vorbehalten 

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bleiben die Bestimmungen über die zweckmässige Verwendung (Art. 20 ATSG) und 

abweichende zivilrechtliche Anordnungen (Art. 35 Abs. 4 Satz 2 IVG). Der Bundesrat 

kann die Auszahlung für Sonderfälle in Abweichung von Art. 20 ATSG regeln, 

namentlich für Kinder aus getrennter oder geschiedener Ehe (Art. 35 Abs. 4 Satz 3 IVG). 

Gestützt auf diese Delegation hat der Bundesrat in Art. 82 IVV festgelegt, dass für die 

Auszahlung der Renten sowie der Hilflosenentschädigung für Volljährige unter anderem 

Art. 71ter der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 

831.101) sinngemäss gilt. Dessen Absatz 1 lautet: "Sind die Eltern des Kindes nicht 

oder nicht mehr miteinander verheiratet oder leben sie getrennt, ist die Kinderrente auf 

Antrag dem nicht rentenberechtigten Elternteil auszuzahlen, wenn diesem die elterliche 

Sorge über das Kind zusteht und es bei ihm wohnt. Abweichende vormundschaftliche 

oder zivilrichterliche Anordnungen bleiben vorbehalten" (BGE 143 V 248 E. 5.1).

7.2  Die Beschwerdegegnerin hat sich zum Vorbringen des Beschwerdeführers weder 

in der Beschwerdeantwort noch in der Duplik geäussert. Aus den Akten geht hervor, 

dass die Ehe des Beschwerdeführers am 1. Mai 2010 geschieden wurde (IV-act. 89-1). 

Gegenüber Dr. C.___ führte der Beschwerdeführer aus, nach der Scheidung sei seine 

Ex-Gattin mit den Kindern nach G.___ gezogen, da sie das alleinige Sorgerecht für die 

Kinder erhalten habe (IV-act. 108-6). Deren Rechtsvertreterin gab im Schreiben an das 

Versicherungsgericht vom 23. Februar 2017 an, dass ihre Mandantin weiterhin im 

Ausland wohne (act. G 14). Ausserdem kann den Akten keine Auszahlung der 

Kinderrenten direkt an den Beschwerdeführer entnommen werden. Im Licht dieser 

unbestritten gebliebenen Umstände ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass hinsichtlich der Kinderrente eine Drittauszahlung an die mit der 

elterlichen Sorge betraute Ex-Gattin des Beschwerdeführers vorliegt. Wie der 

Beschwerdeführer zutreffend geltend macht, ist er deshalb für die zu Unrecht 

ausgerichteten Kinderrenten im Betrag von Fr. 80'007.-- nicht rückerstattungspflichtig. 

In damit zu vereinbarender Weise wurde in der Rückforderungsverfügung vom 5. 

Dezember 2014 betreffend die Kinderrenten angeordnet, dass die unrechtmässig 

bezogenen Kinderrenten von der Ex-Gattin zurückzuzahlen seien. Eine Kopie dieser 

Verfügung wurde an die offenbar weiterhin in G.___ lebende Ex-Gattin gesandt (IV-act. 

178-2). Der Beschwerdeführer wird somit in der Rückforderungsverfügung vom 5. 

Dezember 2014 betreffend die Kinderrenten nicht zu einer Rückerstattung verpflichtet. 

Der Beschwerdeführer hat daher auch kein schutzwürdiges eigenes Interesse an deren 

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Aufhebung oder Änderung im Sinn von Art. 59 ATSG. Es fehlt ihm daher an der 

Legitimation zur Beschwerde gegen diese Verfügung, weshalb auf den Antrag Ziff. 3 

nicht einzutreten ist. Daran ändert nichts, dass diese Verfügung dem Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers zugestellt wurde. Denn es ergibt sich weder aus der 

Beschwerdeeingabe noch den übrigen Akten, dass die Beschwerde vom 7. Januar 

2015 bezüglich der Kinderrenten im Namen der Ex-Gattin erfolgte bzw. der 

Rechtsvertreter zur Wahrung von deren Interessen mandatiert wurde.

8. 

Was der erstmals in der Beschwerde gestellte Antrag (act. G 1, Antrag Ziff. 1.1.3) des 

Beschwerdeführers auf Gewährung von (Wieder-)Eingliederungsmassnahmen 

anbelangt, so bildet der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nicht Gegenstand 

der angefochtenen Verfügung vom 4. Dezember 2014. Da der relativ noch junge 

Beschwerdeführer weder ausführt noch erkennbar ist, dass ihm eine 

Selbsteingliederung nicht zugemutet werden kann (siehe hierzu BGE 141 V 5), bildet 

der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen auch nicht notwendiger Bestandteil der 

Renteneinstellung. Weil der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nicht 

Anfechtungsgegenstand bildet, ist auf den Antrag Ziff. 1.1.3 der Beschwerde nicht 

einzutreten. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass sich die 

Befürchtung des Beschwerdeführers, ohne Eingliederungsmassnahmen könne nicht 

davon ausgegangen werden, dass er je wieder ein Erwerbseinkommen werde erzielen 

können (act. G 1, Rz 47), erfreulicherweise nicht bewahrheitet hat (zur Wiederaufnahme 

einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit siehe die Vernehmlassung des 

Beschwerdeführers im bundesgerichtlichen Verfahren 9C_324/2017 vom 24. August 

2017 samt Beilagen).

9. 

9.1  Die Beschwerde gegen die rentenaufhebende Verfügung vom 4. Dezember 2014 

(IV-act. 176) und gegen die Verfügung vom 5. Dezember 2014 betreffend die 

Rückerstattung der zu Unrecht ausgerichteten Stammrente (IV-act. 177) ist 

abzuweisen. Im Übrigen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

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9.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Gerichtskosten von Fr. 600.-- erscheinen in 

der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der vollständig 

unterliegende Beschwerdeführer hat die gesamten Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu 

tragen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege (zur Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren siehe die Präsidialverfügung vom 4. März 

2015, act. G 4) ist er von der Bezahlung zu befreien.

9.3  Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird 

vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. In der 

vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [sGS 963.70]). Somit hat der Staat den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

9.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

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Die Beschwerde gegen die rentenaufhebende Verfügung vom 4. Dezember 2014 und 

gegen die Verfügung vom 5. Dezember 2014 betreffend die Rückerstattung der zu 

Unrecht ausgerichteten Stammrente wird abgewiesen. Im Übrigen wird auf die 

Beschwerde nicht eingetreten.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.09.2018
	Art. 17 und 25 ATSG und Art. 28 IVG. Rentenanpassung und Rückforderung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. September 2018, IV 2017/423).

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