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**Case Identifier:** 87e913ee-5242-5bd9-9319-b3c2b2f3b842
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.05.2016 AHV 2014/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AHV-2014-27_2016-05-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AHV 2014/27

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AHV - Alters- und Hinterlassenenversicherung

Publikationsdatum: 09.05.2016

Entscheiddatum: 09.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2016
Art. 52 AHVG, Schadenersatzpflicht eines Organs einer Gesellschaft für nicht 
geleistete bundes- und kantonalrechtliche Beiträge. Die Voraussetzungen 
für die Haftung wurden bereits in einem früheren Verfahren bejaht. 
Vorliegend war lediglich noch die Höhe der betreffenden Forderung 
umstritten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 9. Mai 2016, AHV 2014/27).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_436/2016.Entscheid vom 9. Mai 2016 

Besetzung                                                                      

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen

Karin Huber-Studerus und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger          

Geschäftsnr.                                                                                                                

AHV 2014/27         

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Markus Krapf, Sintzel Hüsler

Krapf Herzog, Löwenstrasse 54, Postfach 2028, 8021 Zürich 1,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Schadenersatzforderung

(i.S. B.___ AG)

Streitwert bundesrechtliche Forderung:   Fr. 184'661.85

Streitwert kantonalrechtliche Forderung: Fr. 24'231.--

Sachverhalt

A.   

A.a  Die im Jahr 2005 gegründete B.___ AG rechnete nach ihrer Sitzverlegung vom 

Kanton Zürich nach C.___ die Sozialversicherungsbeiträge ab dem 1. August 2006 bei 

der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, ab. 

A.___ war Verwaltungsrat der B.___ AG; am 17. Dezember 2008 wurde er als Mitglied 

des Verwaltungsrates aus dem Handelsregister gelöscht. Am __ Januar 2009 wurde 

über die B.___ AG der Konkurs eröffnet und bereits am __ März 2009 mangels Aktiven 

eingestellt. Die Ausgleichskasse verfügte gegenüber A.___ am 4. Mai 2010, dass dieser 

ihr gestützt auf Art. 52 AHVG einen Schaden in der Höhe von Fr. 241‘336.25 zu 

ersetzen habe. Nachdem dieser Einsprache erhoben und u.a. eine Schadenshöhe von 

Fr. 218‘496.20 angegeben hatte (AHV-act. I/9-16/38), reduzierte die Ausgleichskasse 

mit Einspracheentscheid vom 26. August 2010 den Betrag auf Fr. 240‘414.90. 

Anschliessend erhob A.___ Beschwerde/Rekurs beim Versicherungsgericht, welches 

die Sache mit Entscheid vom 9. November 2011 an die Ausgleichskasse zu weiteren 

Abklärungen und zur neuen Berechnung der Schadenshöhe zurückwies; im Übrigen 

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wies es die Beschwerde/Rekurs ab (vgl. dazu und zur vertieften 

Sachverhaltsdarstellung: Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 9.11.2011, AHV 2010/23, AHV-act. I/1).

A.b  Die Ausgleichskasse stellte daraufhin weitere Nachforschungen an. Insbesondere 

holte sie die Unterlagen der Bank D.___ (B.___ AG act. II/1-1 bis 108) und die 

Kontoblätter der Lohnabrechnungen 2008 der B.___ AG ein (B.___ AG act. II/2-1 bis 

33). Am 23. Mai 2013 verfügte die Ausgleichskasse neu. Die Lohnbeiträge seien 

aufgrund der effektiven Lohnauszahlungen gemäss den Auszügen der Bank D.___ neu 

berechnet worden. Die Verzugszinsen der Lohnbeiträge für die Monate September, 

Oktober und November 2008 seien nicht mehr verfügt worden (Posten 2008/0008, 

0009, 0010). Insgesamt betrage der Schaden Fr. 208‘892.85 (bundesrechtliche 

Forderung Fr. 184‘661.85, kantonalrechtliche Forderung Fr. 24‘231.00) (AHV-act. II/28).

A.c  Am 2. Juli 2013 liess A.___ durch seinen Rechtsvertreter Einsprache erheben 

(AHV-act. II/24), worauf die Ausgleichskasse zunächst am 30. Juli 2013 nicht eintrat 

(AHV-act. II/21). Nachdem A.___ dagegen beim Versicherungsgericht Beschwerde 

erhoben hatte (AHV-act. II/19-2), widerrief die Ausgleichskasse den 

Nichteintretensentscheid am 17. Oktober 2013 (AHV-act. II/17) und das 

Versicherungsgericht schrieb den Fall als gegenstandslos ab (AHV-act. II/8).

A.d  Die Ausgleichskasse gab A.___ Gelegenheit zur Stellungnahme, woraufhin sein 

Rechtsvertreter die Einsprache am 28. Februar 2014 ausführlich begründete (AHV-act. 

II/6). Der Rechtsvertreter behauptete, in der Liste der Ausgleichskasse seien Zahlungen 

aufgelistet, für die kein Bankbeleg vorliege und die damit auch nicht erfolgt seien. 

Dabei listete er detailliert Beträge von verschiedenen Mitarbeitenden auf. Insgesamt 

habe die B.___ AG netto Fr. 114‘483.15 weniger Löhne bezahlt, als die 

Ausgleichskasse behaupte. Die Nettolohnsumme betrage deshalb Fr. 894‘808.18. Die 

Ausgleichskasse habe zudem bei der Berechnung der Nettolöhne in Bruttolöhne 

teilweise anstelle der Nettolöhne Bruttolöhne verwendet. Insgesamt habe die 

Ausgleichskasse aus Nettolöhnen von Fr. 1‘009‘661.33 Bruttolöhne von Fr. 

1‘311‘516.-- errechnet, was bedeuten würde, dass die Sozialabzüge 23% des 

Bruttolohnes betragen würden, was nicht realistisch sei. Rechne man die effektive 

Nettolohnsumme von Fr. 894‘808.18 aufgrund der Annahme, dass die Abzüge 12% 

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betragen, in eine Bruttolohnsumme um, würden die Bruttolöhne Fr. 1‘016‘827.50 

betragen. Die geschuldeten Beträge beliefen sich dann auf Fr. 138‘288.55 zuzüglich 

Verwaltungskosten von Fr. 2‘074.35, wodurch für das Jahr 2008 der Betrag von Fr. 

140‘362.90 geschuldet sei. Die Schlussrechnung für das Jahr 2007 betrage Fr. 

59‘178.65. Für das Jahr 2007 und 2008 seien damit insgesamt Fr. 199‘541.55 

geschuldet. Die B.___ AG habe im Jahr 2008 Zahlungen von Fr. 40'000.-- geleistet. 

Ausserdem seien die Kinderzulagen von Fr. 2‘800.-- zu verrechnen. Offen geblieben sei 

damit ein Betrag von Fr. 156‘741.55. Im Weiteren brachte der Rechtsvertreter vor, die 

Ausgleichskasse treffe ein Selbstverschulden am Schaden bzw. der Einsprecher habe 

den Schaden nicht grobfahrlässig verursacht (vgl. AHV-act. II/6-4 ff.).

A.e  Am 7. April 2014 wies die Ausgleichskasse die Einsprache ab (AHV-act. II/4). In der 

Begründung hielt sie fest, das Versicherungsgericht habe mit Entscheid vom 9. 

November 2011 rechtsverbindlich festgelegt, dass die Voraussetzungen für die 

Leistung von Schadenersatz erfüllt seien. Gegenstand des Einspracheverfahrens sei 

lediglich noch die Schadenshöhe. Sie begründete die umstrittenen Beträge und hielt 

fest, die Nettolöhne seien den Kontoauszügen der Bank D.___ entnommen worden. Die 

Umrechnung auf Bruttolöhne sei gemäss den Lohnlisten erfolgt. Die vom 

Beschwerdeführer als übersetzt monierten Abzüge resultierten aus den teilweise in 

Abzug gebrachten Quellensteuern.

A.f  Am 6. Mai 2014 liess A.___ Beschwerde beim Versicherungsgericht erheben (AHV-

act. II/3-2 ff.). Sein Rechtsvertreter macht u.a. geltend, die Schadenshöhe sei 

unzureichend begründet, fänden sich doch die von der Ausgleichskasse angeführten 

Aktenverweise nicht.

A.g  Mit Präsidialentscheid vom 21. Mai 2014 wurde der Einspracheentscheid vom 7. 

April 2014 aufgehoben und die Sache zum Erlass eines hinsichtlich der Schadenshöhe 

nachvollziehbar begründeten Einspracheentscheides an die Ausgleichskasse 

zurückgewiesen (AHV-act. II/1-4).

A.h  Am 13. Juni 2014 liess die Ausgleichskasse dem Rechtsvertreter die neu 

zusammengestellten Akten zukommen (AHV-act. III) und gab ihm Gelegenheit zur 

Stellungnahme (AHV-act. III/4), woraufhin dieser am 15. September 2014 in formeller 

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Hinsicht darlegte, die Ausgleichskasse hätte eine Verfügung statt eines 

Einspracheentscheides erlassen müssen. In materieller Hinsicht machte er geltend, an 

den von der Ausgleichskasse genannten Stellen seien zwar Zahlungen aufgeführt; es 

sei jedoch nicht klar, dass es sich dabei um Lohnzahlungen handle. Insbesondere fehle 

der Zahlungsempfänger. Dieser sei nachträglich von der Ausgleichskasse von Hand 

eingefügt worden. Zudem sei nicht belegt, dass gewisse Zahlungen in Euro erfolgt 

seien. Eine Umrechnung in Schweizer Franken sei nicht nötig, da die von der Bank 

aufgelisteten Zahlungen in Franken geleistet worden seien. Die Zahlungen an die 

Mitarbeiter E.___, F.___ und G.___ seien deshalb nicht in Schweizer Franken 

umzurechnen und schon gar nicht zweimal, wie es die Ausgleichskasse gemacht habe. 

Die Ausgleichskasse habe nicht belegt, dass für die Arbeitnehmer Quellensteuern 

bezahlt worden seien. Da dies nicht belegt sei, dürften diese Zahlungen nicht als 

Lohnzahlungen erfasst werden. Im Weiteren machte er dieselben Ausführungen zum 

Selbstverschulden der Ausgleichskasse und bestritt erneut ein grobfahrlässiges 

Verhalten (AHV-act. III/9).

A.i   Mit Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2014 wies die Ausgleichskasse die 

Einsprache erneut ab (act. G 1.1). Sie führte aus, in der 26-seitigen Eingabe des 

Einsprechers vom 15. September 2014 sei lediglich eine Seite dem einzig relevanten 

Thema der Schadenshöhe gewidmet. Gegenstand dieses Einspracheverfahrens sei nur 

noch die Höhe der Schadenersatzforderung. Über sämtliche anderen Voraussetzungen 

habe das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 9. November 2011 rechtsverbindlich 

befunden und festgehalten, dass die Voraussetzungen für die Leistung von 

Schadenersatz erfüllt seien. Die Ausgleichskasse listete die gerügten Zahlungen in 

Tabellenform mit entsprechenden Aktenverweisen auf. Zum Einwand betreffend die 

Quellensteuern führte die Ausgleichskasse aus, gemäss den vorliegenden 

Lohnabrechnungsblättern seien Quellensteuern beim Bruttolohn in Abzug gebracht 

worden. Ob diese bei der Steuerbehörde auch abgerechnet und bezahlt worden seien, 

sei ihr nicht bekannt. Dies zu prüfen, sei aber nicht ihre Aufgabe. In seiner 

Stellungnahme vom 15. September 2014 habe der Beschwerdeführer die in der Tabelle 

aufgeführten Zahlungen grundsätzlich anerkannt, nur in Frage gestellt, ob es sich dabei 

um Lohnzahlungen handle. Die handschriftlichen Notizen habe sie [die 

Ausgleichskasse] nicht angebracht. Die Bankauszüge seien ihr so zugestellt worden. 

Dass es sich bei diesen Zahlungen an die Mitarbeiter aber nicht um Lohn handeln solle, 

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sei nicht nachvollziehbar. Zu den Beträgen in Euro bemerkte sie, dass neben den 

Bankauszügen in Schweizer Franken auch Bankauszüge in der Währung Euro 

vorhanden seien und diese entsprechend beschriftet seien. Die Lohnzahlungen an die 

Mitarbeiter E.___, F.___ und G.___ seien daher folgerichtig in Schweizer Franken zu 

einem Kurs von 1.60 umgerechnet worden. Dasselbe gelte für die Zahlung von € 900.-- 

an H.___ für Juli 2008, wie dem Beleg der Bank D.___ (B.___ AG act. II/1-6) zu 

entnehmen sei. Es seien keine Löhne doppelt umgerechnet worden. Die angefochtene 

Verfügung sei daher zu bestätigen und die Einsprache abzuweisen.

B.   

B.a  Dagegen liess der Beschwerdeführer am 17. November 2014 die vorliegend zu 

beurteilende Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter reichte eine 32-

seitige Eingabe ein, worin er im Wesentlichen das Gleiche ausführt, wie bereits in 

seiner Stellungnahme vom 15. September 2014. Der Rechtsvertreter bestreitet 

insbesondere, dass es sich bei den auf den Auszügen der Bank D.___ aufgeführten 

Zahlungen von Fr. 7‘700.--, 4‘400.-- und 7‘000.-- an I.___, den Zahlungen von Fr. 

510.65 und Fr. 4‘000.-- an J.___, der Zahlung von Fr. 1‘547.30 an K.___, den Zahlungen 

von Fr. 1‘677.--, Fr. 1‘674.75 und Fr. 1‘674.25 an H.___ sowie bei der Zahlung von Fr. 

4‘685.90 an L.___ um Lohnzahlungen handle. Diese Zahlungen seien nicht an die 

entsprechenden Personen geleistet worden; es handle sich dabei um Auszahlungen für 

sonstigen geschäftsbedingten Aufwand. Bei der Zahlung von Fr. 1‘440.-beziehe sich 

die Beschwerdegegnerin auf den Beleg 1/3 im Dossier B.___ AG Tracking II act. 1-6 

der Bank D.___. Ein Aktenstück mit dieser Bezeichnung gebe es nicht, womit sie diese 

Lohnzahlung nicht nachweisen könne. Die handschriftlichen Notizen auf den 

Bankauszügen habe jedenfalls nicht der Beschwerdeführer angebracht; es liege also 

keine Anerkennung der Lohnzahlungen vor. Eine Umrechnung der getätigten 

Zahlungen von Euro in Franken sei nicht nötig, da die Zahlungen in Franken geleistet 

worden seien. Zudem habe die Beschwerdegegnerin die Zahlungen zweimal in Franken 

umgerechnet. Ins¬gesamt stelle die Beschwerdegegnerin nur noch Behauptungen über 

eine Lohnsumme von Fr. 34‘870.35 netto auf; der Schaden mache demnach höchstens 

Fr. 4‘000.-- aus. Die B.___ AG habe im Jahr 2008 Zahlungen von Fr. 40‘000.-- geleistet. 

Zudem seien die Kinderzulagen von Fr. 2‘800.-- zu verrechnen. Die 

Beschwerdegegnerin könne nicht belegen, dass Quellensteuern bezahlt worden seien; 

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auf diesen Zahlungen seien aber nur Beiträge geschuldet, wenn die Zahlungen 

tatsächlich erfolgt seien. Die Beitragssumme von Fr. 149‘063.70 für die 

Schlussrechnung 2007 und das erste Quartal 2008 seien zu hoch. Die 

Schlussrechnung 2007 habe sich auf Fr. 60‘000.-- und das erste Quartal 2008 auf rund 

Fr. 45’000.-- belaufen. An diese Schulden habe die B.___ AG noch Fr. 40’000.-- 

bezahlt, als die Raten des Zahlungsplans fällig geworden seien.

B.b  Am 11. Dezember 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung verwies sie auf ihren Einspracheentscheid vom 

17. Oktober 2014.

B.c  Nach Einsicht in die Vorakten liess sich der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers am 9. März 2015 nochmals vernehmen (act. G 9). Er wies erneut 

darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin ein erhebliches Selbstverschulden treffe und 

der Schaden deshalb um mindestens die Hälfte gekürzt werden müsse. Zur 

Schadenshöhe machte er keine weiteren Ausführungen.

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine weitere Stellungnahme verzichtet (act. G 11).

Erwägungen

1.   

Mit Entscheid vom 9. November 2011 (AHV 2010/23) wies das Versicherungsgericht 

die Sache zur ergänzenden Abklärung und Neufestsetzung der Schadenshöhe an die 

Beschwerdegegnerin zurück. Im Übrigen wurden die Voraussetzungen für eine Haftung 

des Beschwerdeführers für den entstandenen Schaden bejaht und die Beschwerde 

abgewiesen und insoweit der Einspracheentscheid vom 26. August 2010 bestätigt. In 

der Folge ermittelte die Beschwerdegegnerin die Höhe des Schadens neu und verfügte 

schliesslich mit Einspracheentscheid vom 7. April 2014 bzw. 14. Oktober 2014 eine 

Schadenersatzforderung in Höhe von Fr. 208‘892.85 (bundesrechtliche Forderung Fr. 

184‘661.85, kantonalrechtliche Forderung Fr. 24‘231.00).

1.1  In formeller Hinsicht führt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers an, es liege 

eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor, da nicht auf alle seine Rügen eingegangen 

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worden sei. Insbesondere seien die Haftungsvoraussetzungen im vorliegenden 

Verfahren erneut zu prüfen. Dies trifft nicht zu, denn das Versicherungsgericht hat die 

Haftungsvoraussetzungen im damaligen Verfahren eingehend geprüft. Es hat sich mit 

den Argumenten des Beschwerdeführers ausführlich auseinandergesetzt und ist 

abschliessend zum Schluss gekommen, dass die Voraussetzungen für eine Haftung zu 

bejahen sind und der Beschwerdeführer für den Schaden haftbar ist (vgl. AHV 2010/23, 

E. 4). Ziffer 1 des Dispositivs des Entscheids vom 9. November 2011 lautet 

entsprechend: „Die Beschwerde und der Rekurs werden insoweit gutgeheissen und 

der Einspracheentscheid vom 26. August 2010 aufgehoben, als die Streitangelegenheit 

zur ergänzenden Abklärung und Neufestsetzung der Schadenshöhe im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin und Vorinstanz zurückgewiesen wird. Im 

Übrigen werden die Beschwerde und der Rekurs abgewiesen.“. Das 

Versicherungsgericht hat materiell über die Voraussetzungen für eine Haftung 

entschieden. In dieser Hinsicht bleibt der Entscheid sowohl für die 

Beschwerdegegnerin als auch für das Versicherungsgericht selbst bindend (vgl. dazu 

Urteile des Bundesgerichts vom 8. Juni 2015, 8C_913/2014, E. 4.2, und vom 10. 

November 2010, 8C_359/2010, E. 5.2). Der Rechtsvertreter argumentiert zwar richtig, 

dass es sich beim Entscheid des Versicherungsgerichts vom 9. November 2011 (AHV 

2010/23) aus Sicht des Bundesgerichts um einen Zwischenentscheid handelt (vgl. dazu 

Urteil des Bundesgerichts vom 10. November 2015, 9C_216/2015, E. 2). Dies ändert 

aber nichts an der Bindungswirkung dieses Entscheides für die Beschwerdegegnerin 

und das Versicherungsgericht. Da die Haftungsvoraussetzungen nicht mehr zu prüfen 

waren, mussten dazu auch keine Ausführungen mehr gemacht werden. Insofern die 

Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid auf die Weiterungen, die nicht die 

Schadenshöhe betrafen, nicht eingegangen ist und sie sich auf eine abgeurteilte Sache 

berief, liegt darin folglich keine Verletzung des rechtlichen Gehörs.

1.2  Der Rechtsvertreter macht weiter geltend, die Beschwerdegegnerin hätte zunächst 

eine neue Verfügung erlassen müssen und nicht direkt mit Einspracheentscheid 

entscheiden dürfen. Dem ist nicht zuzustimmen, denn die Einzelrichterin hatte mit Urteil 

vom 21. Mai 2014 die Sache zum Erlass eines hinsichtlich der Schadenshöhe 

nachvollziehbar begründeten Einspracheentscheids zurückgewiesen. Die Rückweisung 

diente einzig der Präzisierung der Begründung. Dem ist die Beschwerdegegnerin mit 

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Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2014 nachgekommen, womit dieses Vorgehen 

nicht zu beanstanden ist.

1.3  Der Rechtsvertreter führt weiter aus, die Beschwerdegegnerin trage die 

Behauptungs- und Beweislast für den Schaden. Es sei unzulässig, dass die 

Beschwerdegegnerin zwei oder mehr Versuche habe, um ihre Ansprüche zu 

substantiieren. Damit die Parteien gleichberechtigt seien, sei es der 

Beschwerdeführerin nur zu gestatten, einen Schaden in der Höhe geltend zu machen, 

wie er vom Beschwerdeführer zuletzt als maximale Höhe genannt worden sei; also Fr. 

156‘741.55. Auch diese Rüge erweist sich als unzutreffend. Die Verwaltung erhält nur 

und erst im Beschwerdeverfahren Parteistellung. Zuvor handelt es sich um ein 

einseitiges bzw. hoheitliches Amtsverfahren, welches die Verwaltung mit dem Erlass 

einer Verfügung abschliesst. Sie hat im Rahmen der Untersuchungsmaxime die 

notwendigen Abklärungen vorzunehmen und danach die Schadenersatzforderung zu 

verfügen; dabei darf ihr keine Beschränkung auferlegt werden.

2.   

2.1  In materieller Hinsicht macht der Rechtsvertreter geltend, die Beschwerdegegnerin 

habe im Einspracheentscheid nicht aufgeführt, welche Löhne die B.___ AG ausbezahlt 

habe und stelle lediglich Behauptungen über eine Lohnsumme von insgesamt Fr. 

34‘870.35 netto auf. Der Rechtsvertreter bestreitet insbesondere, dass einzelne 

Zahlungen an die unten aufgeführten Personen geflossen seien. Diese Zahlungen sind 

indessen aktenmässig belegt an Mitarbeitende der B.___ AG bezahlt worden. Folglich 

handelt es sich dabei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit um Lohnzahlungen. 

Soweit der Rechtsvertreter behauptet, es handle sich bei den betreffenden Buchungen 

nicht um Lohnzahlungen, sondern um anderen geschäftsmässig bedingten Aufwand, 

ist er nicht zu hören. Diese Behauptung ist weder plausibel begründet noch sonst 

glaubhaft. Aus den Bankbelegen der Bank D.___ (B.___ AG act. II/1-1 bis 108) und den 

Kontoblättern der Lohnabrechnungen 2008, eingereicht von der Steuerpartner AG 

(B.___ AG act. II/2-1 bis 33), ergibt sich, dass diese Beträge in der betreffenden Höhe 

in einer Regelmässigkeit geflossen sind, die nur den Schluss zulassen, dass es sich 

dabei um Lohnzahlungen handelt. Der Rechtsvertreter legt denn auch nicht dar, um 

welchen sonstigen geschäftsbedingten Aufwand es sich dabei handeln könnte. Die 

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detailliert bestrittenen Zahlungen sind allesamt belegt und daher in der Nettolohnliste 

der Beschwerdegegnerin zu Recht aufgeführt (vgl. B.___ AG act. II/3-3/4). Dazu die 

nachfolgende tabellarische Darstellung mit den dazugehörigen Belegstellen:

I.___      März 2008                                                        Fr. 7‘700.--         B.___ AG act. II/

1-69/108

       Mai 2008                                                                  Fr. 4‘400.--         B.___ AG act. 

II/1-55/108

       Juli 2008                                                                  Fr. 7‘000.--         B.___ AG act. 

II/1-95/108

J.___     Februar 2008                                                    Fr. 510.65

Fr. 4‘000.--    B.___ AG act. II/1-25/108

B.___ AG act. II/1-28/108

K.___     Januar 2008                                                     Fr. 1‘547.30       B.___ AG act. II/

1-31/108

H.___     Januar 2008                                                     Fr. 1‘677.--         B.___ AG act. II/

1-31/108

       Mai 2008                                                                  Fr. 1‘674.75       B.___ AG act. II/

1-59/108

       Juni 2008                                                                 Fr. 1‘674.75       B.___ AG act. II/

1-84/108

L.___     Januar 2008                                                     Fr. 4‘685.90       B.___ AG act. II/

1-40/108

2.2  Der Rechtsvertreter führt weiter an, die Beschwerdegegnerin könne die Zahlung 

von Fr. 1‘440.-- an H.___ nicht nachweisen. Im Bankauszug der Bank D.___ für die 

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Buchungen von Juli 2008 ist eine Zahlung über € 900.-- aufgeführt. Daneben befindet 

sich ein handschriftlicher Vermerk: „Gehalt H.___ Juli 2008“. Die Beschwerdegegnerin 

führt aus, sie habe diesen Betrag zum damaligen Umrechnungskurs von 1.60 von Euro 

in Schweizer Franken umgerechnet, was einen Betrag von Fr. 1‘440.-- ergebe. Diese 

Umrechnung zum damals aktuellen Kurs ist nicht zu beanstanden. Gestützt auf den 

Beleg über eine Auszahlung von € 900.-- ist mit der Beschwerdegegnerin von einer 

tatsächlich erfolgten Lohnzahlung an H.___ auszugehen.

2.3  Der Rechtsvertreter wendet ein, die handschriftlichen Notizen auf den 

Kontoauszügen der Bank stammten nicht vom Beschwerdeführer. Die 

Beschwerdegegnerin macht geltend, sie habe die Unterlagen so, mit den 

handschriftlichen Notizen, zugestellt erhalten. Bei den handschriftlichen Notizen 

handelt es sich um Bemerkungen wie „Gehalt XY Juli 08“, „Gehalt 02/08 F. 

K.___“ (B.___ AG act. II/1-22/108), „Gehalt“ etc., aber auch um solche wie z.B. „ok, 

M.___“ (B.___ AG act. II/1-23/108), „Barabhebung N.___/O.___“ (B.___ AG act. II/

1-65/108), „PRIVAT (in bar überlassen)“ (B.___ AG act. II/1-67/108). Solche 

Bemerkungen kann unmöglich die Beschwerdegegnerin angebracht haben. Bei der 

betreffenden Person muss es sich um jemanden gehandelt haben, der Einblick in die 

Geschäfte der B.___ AG hatte. In Frage kommt gegebenenfalls auch eine Person der 

Revisionsstelle der B.___ AG. Wer die Bemerkungen tatsächlich angebracht hat, kann 

indes offen bleiben, denn immerhin ist davon auszugehen, dass wenn der Vermerk 

„Gehalt“ angebracht worden ist, es sich dabei auch um eine Gehaltszahlung gehandelt 

hat. Nur solche Zahlungen hat die Beschwerdegegnerin zur Ermittlung der 

Schadenshöhe berücksichtigt, wie ein Vergleich der Bankunterlagen mit der 

Nettolohnliste zeigt.

2.4  Der Rechtsvertreter behauptet, die getätigten Zahlungen seien in Schweizer 

Franken erfolgt. Die Beschwerdegegnerin zeigt auf und es ergibt sich aus den Akten, 

dass die B.___ AG bei der Bank D.___ sowohl ein Kontokorrent in Euro als auch eines 

in Schweizer Franken führte (vgl. Dossier B.___ AG act. II1-16 = Euro, 17-108 = CHF). 

Verbuchte Zahlungen aus dem Euro-Kontokorrent hat die Beschwerdegegnerin zum 

damaligen Kurs von 1.60 in Schweizer Franken umgerechnet. Wie aus diesem 

Kontokorrent hervorgeht, hat die Beschwerdegegnerin verbuchte Eurozahlungen für die 

Monate Januar, Februar, Juni und Juli 2008 für E.___ (Euro total 13‘856.99), F.___ (Euro 

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total 24‘555.94) und G.___ (Euro total 25‘686.34) erfasst und in der Nettolohnliste zum 

Umrechnungskurs 1.60 mit Fr. 22‘171.10 (E.___), Fr. 39‘289.50 (F.___) und Fr. 

41‘098.10 (G.___) berücksichtigt (B.___ AG act. II/1-13 und 3-3/4). Es ist nicht 

ersichtlich, dass hier zu viel oder zu wenig Lohn erfasst worden wäre.

2.5  Der Rechtsvertreter rügt, die Beschwerdegegnerin habe bei der Ermittlung der 

Lohnsumme Quellensteuern als Lohn berücksichtigt, könne aber nicht belegen, dass 

tatsächlich Quellensteuern bezahlt worden seien. In einzelnen Lohnblättern findet sich 

eine Spalte „QST“ (z.B. B.___ AG act. II/2-7/33, II/2-8/33). Belege dafür, dass 

Quellensteuern bezahlt wurden, finden sich in den Kontoauszügen der Bank D.___. 

Dort sind diverse Zahlungen mit dem Vermerk Quellensteuern aufgeführt (z.B. B.___ AG 

act. II/1-29, 1-33, 1-90/108). Die Beschwerdegegnerin durfte also die vorhandenen 

Zahlungen als Lohnverwendung aufrechnen. Es sind auch hier keine konkreten 

Hinweise ersichtlich oder geltend gemacht, dass zu viel Lohn aufgerechnet worden 

wäre.

2.6  Der Rechtsvertreter führt weiter an, die Beschwerdegegnerin behaupte nur noch 

eine Lohnsumme von Fr. 34‘870.35 und führe im angefochtenen Einspracheentscheid 

nicht auf, welche Löhne die B.___ AG ausbezahlt habe. Bei der genannten Lohnsumme 

handelt es sich offensichtlich einzig um die vom Beschwerdeführer konkret bestrittenen 

Lohnzahlungen (vgl. AHV-act. III/3). Im Einspracheentscheid wird die Lohnsumme, auf 

deren Basis die Schadenersatzforderung letztlich berechnet wurde, tatsächlich nicht 

aufgeführt. Allerdings finden sich im Dossier B.___ AG act. II die Grundlagen für die 

neuberechnete Schadenersatzforderung. So findet sich einerseits die „Lohnliste zur 

Nachbelastung für das Jahr 2008“ vom 2. Mai 2013 (B.___ AG act. II/3-1/4), wonach für 

insgesamt vier Mitarbeitende total Fr. 25‘090.-- zu wenig Lohn abgerechnet wurde. 

Anderseits zeigt die „Lohnliste zur Gutschrift für das Jahr 2008“ vom 2. Mai 2013 

(B.___ AG act. II/3-2/4), dass insgesamt Fr. 220‘735.-- bislang berücksichtigte Löhne 

nicht realisiert wurden. Zusammen mit der rechnerischen Nachbelastung resultierte 

damit eine Gutschrift aus nicht realisiertem Lohn von Fr. 195‘645.--. Dieser Umstand 

führte zu einer Gutschrift an Sozialversicherungsbeiträgen von Fr. 27‘491.05 (B.___ AG 

act. II/4-1 und 9). Sodann war für den Beschwerdeführer selber eine Lohnsumme von 

Fr. 33‘171.-- im Jahr 2008 als nicht realisiert abzuziehen (B.___ AG act. II/11-5). Dies 

führte zu einer weiteren Gutschrift von Fr. 4‘031.-- (B.___ AG act. II/12). Werden die 

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genannten Lohnsummen als nicht realisierter Lohn von der Jahresrechnung 2008 über 

eine Lohnsumme von total Fr. 1‘540‘332.-- in Abzug gebracht, so resultiert für 2008 

eine abrechnungspflichtige Lohnsumme von Fr. 1‘311‘516.-- (vgl. B.___ AG act. I/10). 

Auch wenn es wünschenswert wäre, wenn die als Grundlage für die 

Schadensberechnung herangezogene Lohnsumme auch in der 

Schadenersatzverfügung bzw. im Einspracheentscheid aufgeführt wäre, so ändert das 

Fehlen dieser Angabe nichts daran, dass die erfolgten Korrekturen anhand der Akten 

plausibel begründet und nachvollziehbar sind.

2.7  Schliesslich führt der Rechtsvertreter an, die B.___ AG habe im Jahr 2008 zwei 

Zahlungen in der Höhe von je Fr. 20'000.-- geleistet. Diese Zahlungen und die 

Kinderzulagen seien mit den geschuldeten Beiträgen zu verrechnen. Die Kinderzulagen 

waren schon zu Beginn korrekt verbucht worden (vgl. Berechnungsblätter, AHV-act. I/

16-1 ff.). Dass zusätzlich weitere Kinderzulagen anzurechnen wären, wird nicht 

behauptet. Auch die beiden Ratenzahlungen wurden bereits bei der ersten 

Schadensberechnung unter Posten 20008/0001 verbucht und in Abzug gebracht (AHV-

act. III/2 S. 3).

2.8  In der Verfügung vom 23. Mai 2013 führte die Beschwerdegegnerin die für die 

einzelnen Monate im Jahr 2008 (einschliesslich Jahresabrechnung 2007) offen 

gebliebenen, teils korrigierten Lohnbeiträge auf, je aufgegliedert in die 

bundesrechtlichen Beiträge und die Beiträge an die kantonale 

Familienausgleichskasse; je samt Nebenkosten (AHV-act. II/27-1 bis 3/12). Aus dem 

beigelegten Kontoauszug ergeben sich die konkreten Details zu den offen gebliebenen 

Posten (AHV-act. II/27-4-12). Der Beschwerdeführer macht nicht geltend und es ist 

auch nicht ersichtlich, dass diese Zusammenstellung fehlerhaft wäre.

3.   

3.1  Zusammenfassend zeigt sich, dass die Beschwerdegegnerin eine Korrektur der 

Schadenshöhe um insgesamt Fr. 31‘522.05 vorgenommen hat. Diese setzt sich 

zusammen aus den Korrekturen für nicht realisierte Löhne (abzüglich nachbelasteter 

Löhne) für das ganze Jahr 2008 im Betrag von Fr. 27‘491.05 und einer Korrektur für 

nicht realisierten Lohn des Beschwerdeführers in der Höhe von insgesamt Fr. 4‘031.--. 

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Daraus ergibt sich die korrigierte Schadenssumme von Fr. 208‘892.85, die anhand der 

Auflistung der Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 23. Mai 2013 nachvollzogen 

werden kann.

Posten   Bezeichnung                                                    Bundesrechtliche Beiträge 

Beiträge an die kantonale FAK

2008/0001    Lohnbeiträge Januar-März 2008              Fr. 5‘931.75                                

Fr. 796.70

2008/0002    LB gem. Jahresabrechnung 2007 ./. Korrektur Januar-März 2008        Fr. 

70‘746.85          Fr. 9‘024.05

2008/0003    Lohnbeiträge April 2008                            Fr. 27‘293.65                           Fr. 

3‘642.30

2008/0004    Lohnbeiträge Mai 2008                             Fr. 27‘183.80                           Fr. 

3‘627.65

2008/0005    Lohnbeiträge Juni 2008                            Fr. 27‘162.20                           Fr. 

3‘624.75

2008/0006    Lohnbeiträge Juli 2008 ./. Korrektur         Fr. 25‘585.50                           Fr. 

3‘414.35

2008/0007    Lohnbeiträge August ./. Korrektur            Fr. 758.10                                  

Fr. 101.20

       Schadenssumme Total:                                          Fr. 184‘661.85                       Fr. 

24‘231.00

3.2  Der Rechtsvertreter hat gegen diese ausgewiesenen Schadensposten keine 

weiteren begründeten Einwendungen vorgebracht. Nachdem die Beschwerdegegnerin 

in der Zwischenzeit die nötigen Korrekturen aufgrund der tatsächlich nicht bezahlten 

Löhne (unter Abzug der nachträglich zu belastenden Löhne) vorgenommen hat, ist die 

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Schadensberechnung und die nun geltend gemachte Schadenshöhe aufgrund der 

Aktenlage substantiiert und ausgewiesen.

4.   

4.1  Gemäss Art. 52 Abs. 3 AHVG verjährt die Schadenersatzforderung zwei Jahre 

nachdem die zuständige Ausgleichskasse vom Schaden Kenntnis erhalten hat, 

spätestens aber fünf Jahre nach Eintritt des Schadens. Diese Fristen können 

unterbrochen werden. Kenntnis des Schadens ist in der Regel von dem Zeitpunkt an 

gegeben, in welchem die Ausgleichskasse unter Beachtung der zumutbaren 

Aufmerksamkeit erkennen muss, dass die tatsächlichen Gegebenheiten es nicht mehr 

erlauben, die Beiträge einzufordern, wohl aber eine Schadenersatzpflicht begründen 

können. Zudem muss die ersatzpflichtige Person bekannt sein (UELI KIESER, 

Rechtsprechung zur Alters- und Hinterlassenenversicherung, 3. Aufl. Zürich 2012, Rz 

104 zu Art. 52, BGE 129 V 195 E. 2.1.). Um die Fristen nach Art. 52 Abs. 3 AHVG zu 

wahren, muss die Ausgleichskasse innert dieser Frist die Schadenersatzverfügung 

erlassen oder eine Fristunterbrechung veranlassen (KIESER, a.a.O., Rz 121 zu Art. 52). 

Eine Unterbrechung der Fristen ergibt sich z.B. bei einer Klage vor einem Gericht. Die 

Verjährung beginnt mit jeder Unterbrechung von neuem (BGE 135 V 77, KIESER, 

a.a.O., Rz 101 f. zu Art. 52 mit Hinweisen).

4.2  Nachdem die Beschwerdegegnerin die Schadenersatzforderung erstmals am 4. 

Mai 2010 verfügte und die Frist nach oben Gesagtem seither mehrfach unterbrochen 

wurde, erweist sich die umstrittene Forderung im heutigen Zeitpunkt als noch nicht 

verjährt.

5.   

5.1  Wie bereits dargelegt, ist auf die weiteren Ausführungen des Rechtsvertreters in 

der Beschwerdeschrift nicht näher einzugehen, da sie nicht die – vorliegend einzig zu 

prüfende – Schadenshöhe betreffen.

5.2  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdegegnerin ein Schaden 

entstanden ist. Im vorliegenden Verfahren ist nun auch die korrigierte Schadenshöhe 

von total Fr. 208‘892.85 aktenmässig belegt worden. Dementsprechend ist die 

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Beschwerde abzuweisen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 17. Oktober 

2014 mit zugrundeliegender Schadenersatzverfügung vom 23. Mai 2013 zu bestätigen.

5.3  Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren kostenlos. Zwar waren im 

vorliegenden Verfahren zusätzlich zu den bundesrechtlichen Beiträgen auch die Höhe 

von kantonalrechtlichen Beiträgen umstritten, da diese aber wesentlich geringer sind 

und darüber zusammen mit dem kostenlosen bundesrechtlichen Verfahren entschieden 

werden konnte, rechtfertigt es sich, auch für den kantonalrechtlichen Teil auf die 

Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (vgl. Art. 97 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Unter Bestätigung des Einspracheentscheides vom 17. Oktober 2014 wird die 

Beschwerde abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2016
	Art. 52 AHVG, Schadenersatzpflicht eines Organs einer Gesellschaft für nicht geleistete bundes- und kantonalrechtliche Beiträge. Die Voraussetzungen für die Haftung wurden bereits in einem früheren Verfahren bejaht. Vorliegend war lediglich noch die Höhe der betreffenden Forderung umstritten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 2016, AHV 2014/27).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_436/2016.Entscheid vom 9. Mai 2016 

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