# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 460c52da-0585-5a3e-bd0d-c3bb8d731490
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-05-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.05.2021 D-6158/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6158-2018_2021-05-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6158/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  M a i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Mia Fuchs (Vorsitz), 

Richterin Roswitha Petry, Richter Walter Lang,    

Gerichtsschreiberin Regula Aeschimann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

und die Kinder 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

alle Iran,   

vertreten durch Shahryar Hemmaty,  

BBFM Beratung und Betreuung für Migranten,  

(…) 

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 28. September 2018 / N (…). 

 

 

 

D-6158/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden, iranische Staatsangehörige persischer Ethnie, 

verliessen ihren Heimatstaat legal am (…) Juli 2017 unter Verwendung ih-

rer eigenen Reisepässe und gelangten auf dem Luftweg über die Türkei 

nach E._______. Dort seien sie von Angehörigen und Nachbarn telefo-

nisch darüber informiert worden, dass ihr Haus und ihre Büroräumlichkei-

ten im Iran von den Sicherheitsbehörden durchsucht worden seien. In der 

Folge hätten sie den Schengen-Raum verlassen und nach England gehen 

wollen. Zu diesem Zweck hätten sie sich nach Frankreich begeben und 

dort jemanden beauftragt, ein Visum für Grossbritannien einzuholen. Dann 

seien sie nach Dänemark gereist, wo sich beim Umsteigen ins Flugzeug 

nach England herausgestellt habe, dass das Visum für Grossbritannien un-

gültig gewesen sei. Da sie im Besitz von durch die schweizerischen Behör-

den ausgestellten Schengen-Visa waren, wurden sie im Rahmen eines 

Dublin-Verfahrens am 8. Januar 2018 an die Schweiz rücküberstellt. Glei-

chentags suchten sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum F._______ um 

Asyl nach. Am 11. Januar 2018 wurden A._______ (nachfolgend Be-

schwerdeführer), B._______ (nachfolgend Beschwerdeführerin) und 

C._______ anlässlich einer Befragung zur Person (BzP) zu ihren persönli-

chen Umständen, dem Reiseweg sowie summarisch zu ihren Asylgründen 

befragt. Die Anhörung des Beschwerdeführers fand am 12. Juli 2018 statt 

und jene des Sohnes C._______ am Folgetag. Die Beschwerdeführerin 

wurde am 25. Juli 2018 zu ihren Asylgründen angehört. 

B.  

B.a Der Beschwerdeführer machte geltend, er stamme aus D._______ und 

habe einen Bachelorabschluss in (…). Nach einigen Jahren Berufstätigkeit 

in diesem Bereich habe er sich selbständig gemacht und mit seinem Neffen 

ein Geschäft im (…) betrieben. Noch zu Universitätszeiten habe er zusam-

men mit einem Freund Flyer mit politischen Inhalten gedruckt und verteilt. 

Etwa im Jahr 2001 sei er deswegen einmal festgenommen und inhaftiert 

worden. Die Behörden hätten ihn aber nach einigen Tagen wieder freige-

lassen, nachdem sie weder Beweismittel entdeckt noch bei den Befragun-

gen etwas herausgefunden hätten. Seine Tochter sei seit dem Kindesalter 

schwer krank, und nachdem alle seine Gebete und religiösen Handlungen 

zu ihren Gunsten nichts gebracht hätten, habe er am Islam zu zweifeln 

begonnen. Schliesslich sei es seiner Tochter trotz verschiedener Behand-

lungen immer schlechter gegangen und sie sei ins Spital gekommen. Die 

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Ärzte hätten gesagt, sie habe nur noch kurze Zeit zu leben. Ein Studien-

freund, der bereits vor langer Zeit zum Christentum konvertiert sei, habe 

ihn im Spital besucht und gesagt, er solle Jesus darum bitten, dass seine 

Tochter gesund werde. Er habe sich bereit erklärt, es auf diese Weise zu 

versuchen. Tatsächlich sei es seiner Tochter dann wieder etwas besser ge-

gangen. In der Folge habe er begonnen, regelmässig mit seinem Freund 

an Kursen zum Christentum sowie Hausgottesdiensten teilzunehmen. Da-

bei habe er jeweils in seinem Büro Unterlagen für diese Treffen ausge-

druckt. Zudem habe er mit einem Freund Texte zur politischen Lage ge-

schrieben und gedruckt, welche letzterer an Universitäten verteilt habe. 

Von den gedruckten Unterlagen habe er jeweils ein Exemplar für sein per-

sönliches Archiv behalten. Während er mit seiner Familie auf einer Ferien-

reise in der Schweiz gewesen sei, habe er einen Anruf von seinem Neffen 

erhalten. Dieser habe ihn darüber informiert, dass die Behörden im Ge-

schäft vorbeigekommen seien, sein Büro durchsucht und einige Doku-

mente sowie einen Drucker mitgenommen hätten. Er habe sofort verschie-

dene Leute angerufen und von seinem Nachbarn erfahren, dass Behör-

denmitglieder sein Zuhause ebenfalls durchsucht hätten. Da er sowohl im 

Geschäft als auch daheim sehr riskante Dokumente mit religiösen und po-

litischen Inhalten aufbewahrt habe, könne er nicht mehr in den Iran zurück-

kehren. Er befürchte, dass er dort entweder hingerichtet oder zu einer lang-

jährigen Freiheitsstrafe verurteilt werden könnte.  

B.b Die Beschwerdeführerin brachte vor, sie sei ebenfalls in D._______ 

aufgewachsen und nach der Schule für eine (…) tätig gewesen. Sie habe 

jeweils bis am Nachmittag gearbeitet und sich danach um ihre kranke Toch-

ter gekümmert. Für die übrige Zeit hätten sie, da sie in guten finanziellen 

Verhältnissen gelebt hätten, eine Betreuerin für die Tochter anstellen kön-

nen. Sie habe gewusst, dass ihr Ehemann politische Texte verfasst und 

gedruckt habe. Sie sei der Auffassung, dass solche Aktivitäten Probleme 

verursachen könnten, weshalb sie sich nicht sehr dafür interessiert und ihm 

lediglich gesagt habe, er solle damit vorsichtig sein. Zudem habe ihr Mann 

vor der Ausreise während einiger Zeit einen christlichen Kurs besucht, wo-

bei er jeweils Kursunterlagen für die Teilnehmer bei sich zu Hause ausge-

druckt habe. Sie sei an diesem Thema ebenfalls interessiert gewesen und 

hätte gerne an den Kursen teilgenommen; dies sei aufgrund ihrer Tochter 

jedoch nicht möglich gewesen. Der Glaube an Jesus habe ihr aber schon 

damals Hoffnung und Kraft gegeben. Sie habe gesehen, dass es ihrer 

Tochter besser gegangen sei durch die christlichen Gebete, weshalb sie 

diese Religion überzeugt habe. Sie habe ihren Glauben im Iran aber nicht 

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auf eine bestimmte Art gelebt und sich diesem einfach innerlich zugewen-

det. In Dänemark habe sie dann christlichen Unterricht besucht, an Gottes-

diensten teilgenommen und sich schliesslich zusammen mit der ganzen 

Familie taufen lassen. Jeweils am Mittwoch gehe sie in G._______ zu einer 

Hauskirche und sonntags besuche sie die Kirche, darunter namentlich die 

(…) H._______. Da die politischen Aktivitäten ihres Ehemannes den hei-

matlichen Behörden bekannt geworden seien, sei sie als dessen Ehefrau 

ebenfalls in Gefahr.  

B.c Der Sohn C._______ erklärte, dass er in D._______ die Schule bis zur 

achten Klasse besucht habe. Seine Schwester sei etwa ein, zwei Jahre vor 

der Ausreise sehr krank gewesen und die Ärzte hätten gemeint, sie würde 

nicht mehr lange leben. Ein Freund seines Vaters habe diesen im Spital 

besucht und ihn aufgefordert, Jesus darum zu bitten, dass sie geheilt 

werde. Sein Vater habe dies akzeptiert und sich bereit erklärt, die neue 

Religion anzunehmen. Nachdem sich der Gesundheitszustand seiner 

Schwester tatsächlich verbessert habe, habe sein Vater begonnen, regel-

mässig am christlichen Unterricht teilzunehmen. Zwar sei zu Hause immer 

wieder ein bisschen über dieses Thema gesprochen worden, er könne sich 

aber nicht an konkrete Unterhaltungen erinnern. Er selbst sei eigentlich erst 

bei der Taufe in Dänemark mit dem Christentum in Kontakt gekommen und 

mit diesem Vorgang offiziell konvertiert. Zuvor habe er bereits von den ver-

schiedenen Religionen gehört und diese miteinander verglichen, wobei ihm 

das Christentum – auch wegen dem, was er von seinem Vater mitbekom-

men habe – am besten gefallen habe. In der Schweiz würde er sich an die 

christlichen Regeln und Werte halten und gelegentlich mit seinen Eltern 

Gottesdienste der (…) in H._______ besuchen.  

B.d Zum Nachweis ihrer Identität reichten die Beschwerdeführenden ihre 

Pässe im Original und Kopien ihrer Shenasnameh sowie der Melli-Karten 

der Eltern ein. Weiter reichten sie folgende Unterlagen zu den Akten: vier 

Taufurkunden aus Dänemark, ein Unterstützungsschreiben der (…) vom 

16. August 2018, Mitgliedskarten der beiden Eltern von der (…), elektroni-

sche Flugtickets für die Reise in die Schweiz und zurück, vier Ausweise für 

Asylsuchende aus Dänemark sowie verschiedene medizinische Berichte 

betreffend D._______.  

C.  

Mit Verfügung vom 28. September 2018 – eröffnet am 1. Oktober 2018 – 

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Seite 5 

stellte das SEM fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingsei-

genschaft nicht, lehnte ihre Asylgesuche ab, verfügte die Wegweisung aus 

der Schweiz und ordnete deren Vollzug an.  

D.  

Mit Eingabe vom 29. Oktober 2018 erhoben die Beschwerdeführenden – 

handelnd durch ihren Rechtsvertreter – beim Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerde gegen diesen Entscheid und beantragten, die angefochtene 

Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben, es sei ihre Flüchtlingseigen-

schaft anzuerkennen und ihnen Asyl zu gewähren. Eventuell "sei den Kin-

dern Asyl zu gewähren und die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs 

bez. auch derjenige der beiden Elternteile" festzustellen, unter Anordnung 

der entsprechenden gesetzlichen Folgen (vorläufige Aufnahme). Subeven-

tuell sei für alle Beschwerdeführenden wegen Unzulässigkeit oder zumin-

dest Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs eine vorläufige Aufnahme 

anzuordnen, subsubeventuell sei die Sache zwecks Ergänzung des Sach-

verhalts in Bezug auf Wegweisungsvollzugshindernisse sowie zur Neube-

urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hin-

sicht wurde um Gewährung der aufschiebenden Wirkung, unentgeltliche 

Rechtspflege sowie Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

ersucht. Der Beschwerde lagen folgende Unterlagen bei: Rückschein, an-

gefochtene Verfügung, Vollmachten, ein ärztliches Attest betreffend die 

Tochter D._______ vom 8. Oktober 2018, zwei Auskunftsersuchen des (…) 

zum Stand des Asylverfahrens vom 29. Juni 2018 sowie vom 25. Septem-

ber 2018, ein Bericht des Schulpsychologischen Dienstes des Kantons 

E._______ vom 21. Juni 2018, Kopien von elektronischen Flugtickets und 

eines Hotel-Vouchers sowie eine Fürsorgeabhängigkeitserklärung vom 

10. Oktober 2018.  

E.  

Die Instruktionsrichterin stellte mit Zwischenverfügung vom 1. November 

2018 fest, die Beschwerdeführenden dürften den Ausgang des Verfahrens 

in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig hiess sie das Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung gut, verzichtete auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses und lud die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein.  

F.  

Mit Eingabe vom 14. November 2018 reichten die Beschwerdeführenden 

als weitere Beweismittel einen Kurzaustrittsbericht der Hospitalisation von 

D._______ sowie ein Schreiben des behandelnden Arztes, beide vom 

13. November 2018, zu den Akten.  

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Seite 6 

G.  

Das SEM liess sich mit Schreiben vom 29. November 2018 zur Be-

schwerde vom 29. Oktober 2018 vernehmen.  

H.  

Mit Eingabe vom 30. November 2018 liessen die Beschwerdeführenden 

durch ihren Rechtsvertreter eine Beschwerdeergänzung einreichen.  

I.  

Der Rechtsvertreter setzte das Gericht mit Schreiben vom 2. Januar 2019 

darüber in Kenntnis, dass die alten Vollmachten lautend auf seine Person, 

Shahryar Hemmaty, ersetzt würden. An deren Stelle trete das Unterneh-

men BBFM – Beratung und Betreuung für Migranten, dessen Geschäfts-

leitung wiederum Shahryar Hemmaty innehabe.  

J.  

Mit Eingabe vom 2. Januar 2019 liessen die Beschwerdeführenden durch 

ihren Rechtsvertreter eine Replik einreichen. Gleichzeitig wurde als weite-

res Beweismittel eine amtlich bestätigte "Zeugenaussage/Bezeugung" 

vom 9. Oktober 2018, inklusive Übersetzung aus dem Persischen, zu den 

Akten gereicht.  

K.  

Das SEM leitete dem Bundesverwaltungsgericht (Eingang am 11. März 

2019) eine kinderpsychiatrische Stellungnahme und Einschätzung der Si-

tuation von D._______ vom 27. Februar 2019 mit einem entsprechenden 

Begleitschreiben weiter.  

L.  

Durch ihren Rechtsvertreter liessen die Beschwerdeführenden dem Ge-

richt als weiteres Beweismittel einen Auszug aus einem Buch mit dem Titel 

"Gewalt gegen Christen" zukommen.  

M.  

Mit Eingabe vom 7. Mai 2019 reichte der Rechtsvertreter ein ärztliches Ge-

such vom 25. April 2019 an das kantonale Migrationsamt sowie die bereits 

durch das SEM ans Bundesverwaltungsgericht weitergeleiteten kinderpsy-

chiatrischen Unterlagen (vgl. Bst. K) ein und machte ergänzende Ausfüh-

rungen.  

N.  

Die Beschwerdeführenden ersuchten das Bundesverwaltungsgericht mit 

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Schreiben vom 28. Januar 2020 um beschleunigte Behandlung des Ver-

fahrens, insbesondere aufgrund der schwierigen gesundheitlichen Situa-

tion von D._______, unter Beilage eines Schreibens des behandelnden 

Arztes vom 21. Januar 2020. Die Instruktionsrichterin beantwortete die An-

frage am 10. Februar 2020.  

O.  

Am 15. Mai 2020 reichten die Beschwerdeführenden ein weiteres Schrei-

ben zu den Akten.  

P.  

Der behandelnde Arzt von D._______ ersuchte das zuständige kantonale 

Migrationsamt mit Schreiben vom 5. Juni 2020 um Erteilung einer Ausnah-

mebewilligung für den Sohn C._______, damit dieser eine Vorlehre begin-

nen könne, mit Kopie ans Bundesverwaltungsgericht.  

Q.  

Am 17. Juni 2020 gingen beim Gericht verschiedene Unterlagen betreffend 

den Gesundheitszustand von D._______ ein. Es handelt sich dabei um ei-

nen Bericht über die neuroorthopädische Sprechstunde vom 18. Mai 2020, 

ein Schreiben des behandelnden Arztes von D._______ zuhanden des 

Migrationsamtes sowie ein Bericht über die Neuro-Rehabilitationsuntersu-

chung vom 11. Juni 2020.  

R.  

Mit Eingabe vom 4. Januar 2021 ersuchte der Rechtsvertreter erneut um 

beförderliche Behandlung der Beschwerde und machte ergänzende Aus-

führungen.  

S.  

Das Migrationsamt E._______ teilte dem Bundesverwaltungsgericht mit 

Schreiben vom 12. Januar 2021 mit, dass die Unterbringung der Beschwer-

deführenden aufgrund der schweren Behinderungen der Tochter in ver-

schiedener Hinsicht eine grosse Herausforderung darstelle. Aufgrund des 

zunehmenden Betreuungsaufwands werde derzeit eine kostenintensive 

Platzierung in einem Internat geprüft. Weiter wurde um eine baldige Ent-

scheidfindung in der Sache ersucht, damit – sobald Klarheit über den zu-

künftigen Aufenthaltsstatus bestehe – das weitere Vorgehen und eine adä-

quate Betreuung von D._______ langfristig geplant und sichergestellt wer-

den könne.  

 

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Seite 8 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG (SR 142.31) in Kraft 

getreten (AS 2016 3101). Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige 

Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG 

vom 25. September 2015). 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist folglich 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

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unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

4.  

4.1 Zur Begründung seiner Verfügung führte das SEM aus, es gelinge den 

Beschwerdeführenden nicht, ihre Vorbringen glaubhaft zu machen. So 

seien ihre Angaben dazu, wie sie in der Schweiz von den Ereignissen im 

Iran erfahren hätten, nicht erlebnisgeprägt ausgefallen. Der Beschwerde-

führer habe sich im Wesentlichen darauf beschränkt, eine Handlungsab-

folge ohne Realkennzeichen zu erzählen. Auch die Schilderungen der Be-

schwerdeführerin und des Sohnes C._______ seien oberflächlich und aus-

weichend und es werde nicht der Eindruck erweckt, als würden sie von 

tatsächlich erlebten Geschehnissen berichten. Auch die Vermutung des 

Beschwerdeführers, dass sein Neffe und Geschäftspartner aufgrund von 

finanziellen Interessen hinter den Razzien stehe, mute konstruiert an, zu-

mal er angegeben habe, er habe nie Probleme mit diesem gehabt. Es er-

staune auch, dass er zu diesem – aufgrund der verwandtschaftlichen Be-

ziehung – ein derart grosses Vertrauen gehabt habe, dass er als eine von 

lediglich drei Personen von seinen Aktivitäten gewusst habe, und nun ge-

nau diesen Vertrauten ohne konkreten Hinweis beschuldige, ihn verraten 

zu haben. Die Zweifel an den Asylvorbringen würden dadurch verstärkt, 

dass die Beschwerdeführenden trotz ausdrücklicher Aufforderung nicht in 

der Lage gewesen seien, den Zweck der Reise in die Schweiz hinreichend 

zu belegen. Es erstaune, dass sie neben der schlechten Kopie eines elekt-

ronischen Flugtickets – das die tatsächliche Rückreiseabsicht nicht zu be-

legen vermöge – keine Hotelbuchungen oder Ähnliches hätten vorweisen 

können. Es wäre indessen angesichts des Gesundheitszustands der Toch-

ter D._______ zu erwarten gewesen, dass die Reise im Voraus geplant 

und gebucht worden wäre. Überdies seien die Angaben zum Gesundheits-

zustand von D._______ vor der Ausreise widersprüchlich ausgefallen. So 

habe die Beschwerdeführerin bei der BzP angegeben, der Zustand ihrer 

Tochter habe sich zwei Monate vor der Ausreise derart verschlechtert, dass 

sie ihre Arbeit habe aufgeben müssen. Bei der Anhörung habe sie dagegen 

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erklärt, mit dieser Aussage habe sie lediglich ein oder zwei Anfälle gemeint, 

die ihr Angst gemacht hätten. Dies vermöge jedoch nicht plausibel zu er-

klären, warum die ganze Familie nur wenig später – entgegen der sonsti-

gen Gewohnheiten – eine vergleichsweise weite und anstrengende Reise 

nach Europa angetreten haben wolle. Weiter bestünden Zweifel am Wahr-

heitsgehalt der christlichen Aktivitäten des Beschwerdeführers. Er selbst 

habe ausgesagt, dass er die Treffen vier oder fünf Monate lang zweimal 

wöchentlich besucht habe. Die Beschwerdeführerin habe diesbezüglich an 

der BzP angegeben, ihr Ehemann habe seit einigen Jahren an solchen 

Treffen teilgenommen, während sie bei der Anhörung erklärte habe, vor der 

Ausreise habe er dies sechs oder sieben Monate lang getan. Zudem habe 

der Sohn C._______ bei seiner BzP erklärt, er gehe davon aus, dass sein 

Vater die Kurse mindestens ein Jahr lang besucht habe. Bei der Anhörung 

habe er dagegen von ein bis zwei Jahren gesprochen und auf den entspre-

chenden Vorhalt angemerkt, er wisse es nicht genau und habe nur eine 

ungefähre Zeitangabe gemacht. Ferner erstaune es, dass die Beschwer-

deführerin eigenen Angaben zufolge dem Christentum eigentlich schon frü-

her zugeneigt gewesen sei als ihr Ehemann und gerne selbst an den Kur-

sen teilgenommen hätte, gleichzeitig aber mehrfach betone, sie wisse über 

den Inhalt der Kurse und Schriften nicht Bescheid. Weiter sei der Be-

schwerdeführer nicht in der Lage gewesen, das erste seiner christlichen 

Treffen anschaulich und erlebnisgeprägt zu beschreiben. Insgesamt hiel-

ten die Vorbringen den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 

7 AsylG nicht stand.  

In Bezug auf die geltend gemachten politischen Aktivitäten sei festzuhal-

ten, dass der Beschwerdeführer weder diese selbst noch seine angebliche 

Inhaftierung durch Dokumente belegt habe. Seine diesbezüglichen Anga-

ben seien auch nicht konsistent ausgefallen. Während er an der BzP aus-

gesagt habe, er habe lediglich Flugblätter kopiert und verteilt, habe er bei 

der Anhörung angegeben, dass er auch entsprechende Texte geschrieben 

habe. Die Ausführungen zu den von ihm selbst verfassten Texten seien 

jedoch vage und allgemein gehalten und er habe keine konkreten Beispiele 

nennen können. Insgesamt wirkten die Angaben zu den vorgebrachten po-

litischen Tätigkeiten konstruiert und nicht nachvollziehbar, weshalb sie 

ebenfalls nicht glaubhaft seien. Schliesslich bestehe – unabhängig von der 

Glaubhaftigkeit – zwischen der angeblichen Haft im Jahr 2001 und der Aus-

reise kein hinreichender zeitlicher und sachlicher Kausalzusammenhang.  

Die Beschwerdeführenden hätten weiter geltend gemacht, dass sich die 

ganze Familie in Dänemark habe taufen lassen. Eine im Ausland erfolgte 

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Seite 11 

Konversion zum christlichen Glauben werde aber – sofern sie überhaupt 

publik würde – von den iranischen Behörden nicht als Anlass für eine staat-

lich motivierte Verfolgung genommen. Eine Gefährdung würde vorausset-

zen, dass die konvertierten Personen innerhalb ihrer neuen Glaubensge-

meinschaft eine exponierte Stellung einnähmen, indem sie sich etwa aktiv 

für die Verbreitung der neuen Religionsüberzeugung einsetzten. Dies sei 

bei den Beschwerdeführenden nicht der Fall, zumal sie über kein massge-

bliches politisches Profil verfügten und nicht davon auszugehen sei, dass 

ihre Aktivitäten hierzulande unter besonderer Beobachtung stünden. Den 

Akten liessen sich keine konkreten Hinweise dafür entnehmen, dass die 

iranischen Behörden Informationen über ihre Taufe oder die Gottesdienst-

besuche in der Schweiz hätten. Die diesbezüglichen Vorbringen seien da-

her nicht geeignet, subjektive Nachfluchtgründe darzustellen.  

4.2 In der Beschwerdeschrift wurde ausgeführt, dass die Tochter 

D._______ wegen eines ärztlichen Kunstfehlers seit dem Alter von sechs 

Monaten (…) und auf dem Entwicklungsstand eines (…) Menschen sei. 

Aufgrund ihrer mehrfachen körperlichen und geistigen Behinderungen sei 

eine ständige Betreuung notwendig und sie bedürfe einer Sonderschulung. 

Dem behandelnden Arzt seien keine geeigneten Einrichtungen im Iran be-

kannt, während im Aufenthaltskanton eine solche in Gestalt des (…) vor-

handen sei. In der angefochtenen Verfügung werde nicht ausgeführt, in-

wiefern eine angemessene Betreuung und Beschulung von D._______ im 

Iran gegeben sein könnte. Die Vorinstanz habe vorliegend die Kindesinte-

ressen nicht erhoben und deren Vorrang, wie er von Art. 3 des Überein-

kommens über die Rechts des Kindes (SR 0.107; Kinderrechtskonvention 

[KRK]) gefordert werde, nicht berücksichtigt. Die Betreuung von 

D._______ durch die Eltern sei – auch angesichts der notwendigen Er-

werbstätigkeit von beiden – nicht möglich und es wäre eine staatliche Un-

terstützung erforderlich. Ob aber im Heimatstaat eine angemessene reli-

giös neutrale Institution bestehe, sei nicht abgeklärt worden. Für den Sohn 

C._______ würde seine neue Religion im Hinblick auf die weitere Ausbil-

dung zu einem Hindernis, da er im Iran einem erheblichen religiösen Kon-

formitätsdruck ausgesetzt wäre, insbesondere wenn er staatliche Leistun-

gen in Form einer höheren Bildung in Anspruch nehmen möchte. Aber auch 

für die Eltern wäre die Arbeitssuche infolge der religiösen Neuorientierung 

erschwert, zumal sie von ihren Herkunftsfamilien aus demselben Grund 

keine finanzielle Unterstützung erwarten könnten. Es sei bewiesen, dass 

sich die Beschwerdeführenden in Dänemark hätten taufen lassen. Im Iran 

zeigten sich aber zunehmend politische Spannungen und die verfassungs-

rechtlich garantierte Religionsfreiheit bestehe faktisch nicht. Auch einfache 

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Seite 12 

Konvertiten würden strafrechtlich belangt und von Verwandten sowie der 

Gesellschaft isoliert, wodurch sie genötigt sein könnten, die Konversion ge-

heim zu halten. Im Iran seien Religion und Politik sehr eng verbunden und 

der Islam sei nicht bloss eine Religion, sondern vielmehr eine umfassende 

Lebensordnung. Eine religiöse Praxis und spirituelle Vertiefung wäre für die 

Beschwerdeführenden grundlegend erschwert, da sie als konvertierte Ex-

Muslime im Iran jederzeit strafrechtlich verfolgt werden könnten. Weiter sei 

festzuhalten, dass der Iran das Übereinkommen zur Beseitigung jeder 

Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW; SR 0.108) nicht ratifiziert 

habe. Den Beschwerdeführerinnen drohe umso mehr eine Beschneidung 

ihrer Rechte, zumal sie als Fremdgläubige und Konvertiten mit einer be-

sonderen Ausgrenzung konfrontiert wären. Der UN-Kinderrechtsaus-

schuss habe sich zudem besorgt gezeigt über die Benachteiligung von 

Mädchen und die Diskriminierung von Kindern religiöser Minderheiten im 

Iran. Der Familie drohe überdies aufgrund des islamischen Rechts – wel-

ches in der Praxis angewendet werde – eine Trennung; in jedem Fall aber 

würden sie gesellschaftlich ausgegrenzt. Auch die mögliche Untersu-

chungshaft wegen Apostasie würde einen unzulässigen Eingriff in Art. 8 

EMRK und Art. 16 KRK darstellen. Die Vorinstanz habe nicht abgeklärt, ob 

die drohenden familienrechtlichen Komplikationen infolge des Religions-

wechsels ein Wegweisungsvollzugshindernis darstellten. Sie setze sich 

nicht mit den massgeblichen völkerrechtlichen Bestimmungen des Über-

einkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 

(SR 0.109; Behindertenrechtskonvention [BRK]), des CEDAW und der 

KRK sowie Art. 8 und 9 EMRK auseinander. Namentlich die KRK enthalte 

zahlreiche direkt anwendbare, justiziable Bestimmungen, darunter ein Dis-

kriminierungsverbot. Zudem würden verschiedene Abklärungs-, Beweis- 

und Begründungspflichten aus diesem Übereinkommen fliessen, welchen 

das SEM nicht nachgekommen sei. Sodann habe der Iran die Behinder-

tenrechtskonvention zwar ratifiziert, faktisch jedoch unter den Vorbehalt 

des islamischen Rechts gestellt, was deren Wirksamkeit für Mädchen in 

unzulässigem Ausmass einschränke. Generell seien Mädchen verschiede-

nen Benachteiligungen im Gesundheitswesen und der Bildung ausgesetzt, 

was bei knappen Ressourcen bis hin zu einer letalen Unterversorgung ge-

hen könne. Die Vorinstanz hätte vorliegend die Interessen der beiden Kin-

der substanziiert und individuell-konkret ermitteln sowie sicherstellen müs-

sen, dass D._______ im Iran die gebotene Betreuung und Bildung erhalte. 

Angesichts der drohenden Verfolgung seien die beiden Kinder als Flücht-

linge anzuerkennen; sie hätten bei einer Rückkehr ernsthafte Nachteile im 

Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten. In jedem Fall erweise sich der Weg-

D-6158/2018 

Seite 13 

weisungsvollzug für die Kinder als unzulässig oder unzumutbar, was folg-

lich auch für die beiden Elternteile gelte. Letztere müssten im Iran jederzeit 

mit Eingriffen des Staates in zahlreiche ihrer Grundrechte – darunter die 

Religions-, Meinungsäusserungs- und persönliche Freiheit – rechnen. Zu-

dem hätten sie staatlich geduldete Übergriffe von Dritten zu befürchten. 

Ihre subjektive Furcht vor einer künftigen Verfolgung sei deshalb objektiv 

begründet und sie seien als Flüchtlinge anzuerkennen.  

In Bezug auf die Glaubhaftigkeit wurde geltend gemacht, dass sich in den 

Schilderungen des Beschwerdeführers entgegen der Auffassung der Vor-

instanz verschiedene Realkennzeichen fänden. Seine Aussagen zur in der 

Schweiz erhaltenen Benachrichtigung aus dem Iran seien äusserst detail-

liert ausgefallen und er habe die direkte Rede verwendet sowie unwichtige 

Details erwähnt. Zudem habe er seine Gedankengänge und Überlegungen 

zu den Vorfällen dargelegt. Aus seinen Angaben gehe unmissverständlich 

hervor, dass es sich bei der Aussage, sein Neffe könnte allenfalls hinter 

dem Geschehen stecken, um reine Vermutungen handle. Weiter habe sich 

die Beschwerdeführerin nicht widersprüchlich zum Gesundheitszustand 

von D._______ geäussert. Sie habe lediglich gesagt, dass ihre Anfälle in-

tensiver geworden seien, weshalb sie habe zuhause bleiben müssen. Spä-

ter habe sie präzisiert, dass es ihr so schlecht nun auch wieder nicht ge-

gangen sei, wobei zu beachten sei, dass D._______ zu anderen Zeiten 

unzählige Anfälle pro Tag gehabt habe. Das SEM berücksichtige in seiner 

Verfügung keine Umstände, welche für die Glaubhaftigkeit der Vorbringen 

des Beschwerdeführers sprechen würden. Vielmehr versuche es – unter 

Verletzung der gebotenen Neutralität und Sorgfaltspflicht – alle seine Aus-

sagen gegen ihn zu verwenden. Es sei auch nicht zulässig, ihm die abwei-

chenden Angaben seiner Ehefrau und seines Sohnes anzulasten, da er für 

diese nicht verantwortlich sei. Insgesamt sei die Vorinstanz zu Unrecht von 

der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen ausgegangen.  

4.3 In seiner Vernehmlassung führte das SEM aus, dass bei der Einschät-

zung der Glaubhaftigkeit die individuellen Kompetenzen der Beschwerde-

führenden zu berücksichtigen seien. Angesichts seiner guten Bildung und 

seiner Lebenserfahrung wäre zu erwarten gewesen, dass der Beschwer-

deführer einen erhaltenen Telefonanruf aus seiner Perspektive erlebnisge-

prägt schildern könnte, was jedoch nicht der Fall gewesen sei. Weiter ver-

möchten die mit der Beschwerde eingereichten Ausdrucke von Flugtickets 

und einer Hotelreservation weder eine Verfolgung im Heimatstaat noch die 

Unmöglichkeit einer Rückkehr zu belegen. Ihr Beweiswert sei daher einge-

schränkt. In der angefochtenen Verfügung sei sodann ausgeführt worden, 

D-6158/2018 

Seite 14 

dass eine Konversion für sich allein keine begründete Furcht vor einer zu-

künftigen Verfolgung im Iran zu begründen vermöge. Soweit in der Be-

schwerdeschrift dargelegt werde, die Beschwerdeführerin und ihre Tochter 

hätten bei einer Rückkehr aufgrund ihres weiblichen Geschlechts oder ih-

rer Religionszugehörigkeit Nachteile im Alltag oder bei der medizinischen 

Versorgung zu befürchten oder die Familie könne wegen ihrer Konversion 

auseinandergerissen werden, handle es sich lediglich um pauschale Be-

hauptungen unter Verweis auf die allgemeine Lage im Iran. Es liessen sich 

der Beschwerdeschrift und den Akten aber keine Hinweise auf eine kon-

krete und gezielt drohende Benachteiligung entnehmen. Zudem seien – 

entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Auffassung – die zitier-

ten Normen der Kinderrechtskonvention zu wenig präzis, um einen gericht-

lich durchsetzbaren Anspruch zu begründen. Bezüglich der Behandlung 

von D._______ sei darauf hinzuweisen, dass die iranischen Ärzte viel ver-

sucht hätten, um ihr zu helfen. Die eingereichten ärztlichen und schulpsy-

chologischen Berichte enthielten keine Hinweise darauf, dass die erforder-

liche medizinische Grundversorgung im Iran nicht verfügbar wäre oder sich 

ihr Gesundheitszustand ohne die vorgeschlagenen therapeutischen und 

pädagogischen Massnahmen drastisch oder lebensbedrohlich verschlech-

tern würde. Zwar sei die (…) ungenügend eingestellt gewesen; diese sei 

im Iran aber behandelbar. Die medizinische Versorgungslage sei grund-

sätzlich als gut zu bezeichnen und es herrsche generell kein Mangel an 

Medikamenten, Spezialisten und Behandlungsmöglichkeiten. So biete bei-

spielsweise die (…) Therapien und pädagogische Förderung für Kinder mit 

(…) an. Der Umstand, dass im Herkunftsland nicht die gleichen therapeu-

tischen Behandlungs- und Betreuungsmöglichkeiten vorhanden seien wie 

in der Schweiz, vermöge nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs zu führen. Weiter sei mit Blick auf das Kindeswohl zu berücksichtigen, 

dass die von den Beschwerdeführenden eingerichtete Betreuungs- und 

Behandlungssituation für D._______ im Iran gut gewesen sei. Dass sie bei 

einer Rückkehr nicht mehr auf die Unterstützung ihrer Angehörigen zählen 

könnten, stelle eine unbelegte Behauptung dar, welche in den Akten keine 

Stütze finde. Weiter vermöge der Umstand, dass im Iran kein konfessions-

neutraler Schulunterricht garantiert sei, den Vollzug der Wegweisung nicht 

per se unzumutbar erscheinen lassen. Vielmehr falle ins Gewicht, dass der 

Sohn C._______ im Iran ein teenagergerechtes Leben geführt und neben 

der Schule Computerkurse besucht habe sowie mit Freunden unterwegs 

gewesen sei. In der Schweiz scheine er dagegen isoliert zu sein und er 

lebe seinen neuen Glauben nicht in einer Gemeinschaft aus.  

D-6158/2018 

Seite 15 

4.4 In der Beschwerdeergänzung vom 30. November 2018 wies der 

Rechtsvertreter insbesondere erneut darauf hin, dass vorliegend neben 

der KRK auch die BRK – welche in der Schweiz noch nicht die gebührende 

systematische Einarbeitung in die Asylrechtspraxis gefunden habe – ein-

lässlich zu berücksichtigen sei.  

4.5 Mit ihrer Replik vom 2. Januar 2019 liessen die Beschwerdeführenden 

wiederum geltend machen, dass die Vorinstanz die Kindesinteressen nicht 

ausreichend berücksichtigt habe. Bei Kindern sei bereits eine niedrigere 

Verfolgungsintensität asylrechtlich relevant als bei Erwachsenen, da ihre 

Verletzlichkeit grösser sei, während sie geringere Möglichkeiten hätten, 

sich gegen Verfolgung zur Wehr zu setzen. In der Vernehmlassung werde 

keine substanziierte Auseinandersetzung mit den kinderspezifischen Vor-

bringen vorgenommen und die dort zitierten Entscheide zur Anwendbarkeit 

von völkerrechtlichen Verträgen wiesen keinen Bezug zu den einzelnen 

KRK-Bestimmungen auf. Eine pflichtgemässe Abklärung des Sachverhalts 

hätte ergeben, dass die Familie wegen der religiösen Neuorientierung im 

Iran ernsthaften Nachteilen ausgesetzt wäre. Zudem sei ihre wirtschaftli-

che Existenz, welche bis anhin die Finanzierung der Betreuung von 

D._______ ermöglicht habe, zerstört worden. Weiter stütze sich die Vo-

rinstanz offensichtlich auf veraltete Beweismittel, wenn sie ausführe, dass 

im Iran kein Mangel an Medikamenten, Spezialisten und Behandlungsmög-

lichkeiten bestehe. Damit lasse sie die neuerlichen Sanktionen der USA 

ausser Acht. Ferner sei eine religiöse Neutralität des Staates im Iran sys-

tembedingt ausgeschlossen und der Umstand, dass der Sohn C._______ 

– der erst in Dänemark getauft worden sei – vor der Ausreise noch keine 

asylrelevanten Nachteile erlitten habe, sage nichts über eine künftige Be-

drohung aus.  

Im Sinne eines Nachtrags sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer ge-

radezu lehrbuchhaft seine religiöse Entwicklung schildere. Er lege dar, 

dass er in seiner Herkunftsfamilie im Glauben und der religiösen Praxis 

verankert gewesen sei, die Religion für ihn aber – aufgrund des schlechten 

Gesundheitszustands seiner Tochter – die persönliche Relevanz verloren 

habe. Dies habe ihn empfänglich gemacht für eine andere Religion. Da er 

eine aktive Rolle in einer Hauskirche eingenommen habe, sei er im Iran 

sehr gefährdet, zumal er seine neue religiöse Orientierung weder für sich 

horten wolle noch könne. Auch der Jugendliche C._______ habe authen-

tisch geschildert, dass die angestammte Religion nicht mehr seinen Über-

zeugungen entsprochen habe. Schliesslich habe die Beschwerdeführerin 

D-6158/2018 

Seite 16 

ihrerseits dargelegt, dass die Werte sowie gesellschaftlichen und politi-

schen Praktiken des Islam für sie entfremdend bis abstossend gewirkt hät-

ten. Sie schildere ein schon länger bestehendes Interesse an religiöser 

Neuorientierung, welches schliesslich im bewussten Schritt, sich der Taufe 

zu unterziehen, gemündet habe.  

4.6 In einer weiteren Eingabe vom 15. Mai 2020 machte der Rechtsvertre-

ter diverse ergänzende Ausführungen zur Religionsfreiheit im Iran respek-

tive dazu, wie die Lehre des Islam zur Konversion stehe. Auch wenn das 

iranische Strafgesetzbuch den Übertritt vom Islam zu einer anderen Reli-

gion nicht ausdrücklich unter Strafe stelle, sehe das Sharia-Recht – wel-

ches von Gerichten direkt angewendet werden könne – unter Umständen 

die Todesstrafe für Apostasie vor. Neben strafrechtlichen Sanktionen seien 

aber auch die erb-, vermögens- und familienrechtlichen Folgen einer Kon-

version im Iran existenzbedrohend. Es sei daher bereits im Umstand, dass 

die neue Religion im Iran nicht frei praktiziert werden könne, ein ernsthafter 

Nachteil zu erblicken.  

4.7 In der Eingabe vom 4. Januar 2021 machten die Beschwerdeführenden 

geltend, dass die Dauer des Verfahrens zwischenzeitlich – vor allem im 

Lichte von Art. 3 KRK – als überlang im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV einge-

stuft werden müsse. Dies gelte umso mehr, als dadurch der Tochter 

D._______ eine behindertengerechte Betreuung und dem Sohn 

C._______ eine weiterführende Beschulung in unzulässiger Weise vorent-

halten werde. Weiter wurden Ausführungen zum schiitischen Islam ge-

macht sowie dazu, wie dessen Lehre die Abkehr einer als Muslim gebore-

nen Person vom Glauben betrachte. Im Iran trete nicht nur der Staat als 

Verfolger von konvertierten Muslimen auf. Vielmehr würden die Betroffenen 

auch von wesentlichen Teilen der Gesellschaft schwer diskriminiert sowie 

sozial und wirtschaftlich ausgegrenzt. Es drohe jederzeit eine strafrechtli-

che Verfolgung. Im Iran seien Konvertiten faktisch dazu gezwungen, auf 

die Bekenntnisfreiheit als Bestandteil der Religionsfreiheit zu verzichten. 

Die Auferlegung eines Diskretionsgebots sei im Rahmen des Asylrechts 

aber nicht zulässig, was auch der EGMR festgehalten habe.  

5.  

5.1 In der Beschwerde werden verschiedene formelle Rügen erhoben, wel-

che vorab zu beurteilen sind, da sie allenfalls geeignet sein könnten, eine 

Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. Die Beschwerde-

führenden rügen zur Hauptsache die Nichtbeachtung der Kinderrechtskon-

vention sowie weiterer völkerrechtlicher Bestimmungen, eine Verletzung 

D-6158/2018 

Seite 17 

des rechtlichen Gehörs sowie der Pflicht zur vollständigen und richtigen 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes.  

5.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte und in den Art. 26 – 33 VwVG kon-

kretisierte Grundsatz des rechtlichen Gehörs dient einerseits der Sachauf-

klärung und stellt andererseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungs-

recht der Parteien dar. Dazu gehört insbesondere das Recht der Betroffe-

nen, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids 

zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen und Einsicht in die 

Akten zu nehmen. Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-

hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 

Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Das gilt für alle form- 

und fristgerechten Äusserungen, Eingaben und Anträge, die zur Klärung 

der konkreten Streitfrage geeignet und erforderlich erscheinen. Die Be-

gründung muss so abgefasst sein, dass der oder die Betroffene den Ent-

scheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die we-

sentlichen Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten 

lassen und auf die sie ihren Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass 

sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinander-

setzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 

184 E. 2.2.1). 

Das SEM hat weiter die Pflicht, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

und vollständig abzuklären (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) und hierzu 

alle für das Verfahren rechtlich relevanten Umstände zu ermitteln und ord-

nungsgemäss darüber Beweis zu führen. Die Sachverhaltsfeststellung ist 

unrichtig, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt 

zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt worden sind; unvoll-

ständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswesentlichen Sach-

umstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwal-

tungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zü-

rich/Basel/Genf 2013, Rz. 1043). 

5.3  

5.3.1 Die Beschwerdeführenden rügen eine Verletzung der Abklärungs- 

und Begründungspflicht, da sich die Vorinstanz mit zahlreichen internatio-

nalen Rechtsgrundlagen nicht auseinandergesetzt respektive nicht darge-

legt habe, welche Auswirkungen die fehlende oder mangelhafte Beachtung 

von Menschenrechten im Iran auf ihr Leben bei einer Rückkehr habe. Sie 

verkennen dabei, dass das SEM nicht verpflichtet ist, sich mit sämtlichen 

Bestimmungen aus völkerrechtlichen Verträgen, die bei einer Rückkehr 

D-6158/2018 

Seite 18 

von Asylsuchenden in ihren Heimatstaat möglicherweise tangiert sein 

könnten, auseinanderzusetzen. Vielmehr hat sich die Prüfung auf die 

Frage zu beschränken, ob die asylsuchenden Personen dort eine Verfol-

gung zu befürchten haben und ihnen ernsthafte Nachteile im Sinne von 

Art. 3 AsylG drohen. Dies ist nicht bereits dann der Fall, wenn Menschen-

rechte wie namentlich die Religionsfreiheit oder durch die BRK garantierte 

Rechte dort nicht gleichermassen sichergestellt und umgesetzt werden wie 

in der Schweiz. Das SEM hat vorliegend zu Recht ausschliesslich die 

Frage geprüft, ob die Beschwerdeführenden ernsthafte Nachteile erlitten 

haben respektive bei einer Rückkehr begründeterweise befürchten müs-

sen, solche mit einer beachtlichen Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zu-

kunft zu erleiden. Es gab keine Veranlassung, weitergehende Abklärungen 

im Hinblick auf mögliche Menschenrechtsverletzungen, welche im Iran in 

grundsätzlicher Weise geschehen sollen, zu tätigen. Insgesamt hat sich 

das SEM dabei in ausreichendem Masse mit den relevanten Rechtsgrund-

lagen und den Vorbringen der Beschwerdeführenden auseinandergesetzt. 

Es war ihnen denn auch ohne weiteres möglich, diese sachgerecht anzu-

fechten. Es liegt in dieser Hinsicht weder eine Verletzung der Abklärungs- 

noch der Begründungspflicht vor. Im Übrigen wird auf Beschwerdeebene 

lediglich dargelegt, welchen Diskriminierungen die Beschwerdeführenden 

im Iran möglicherweise ausgesetzt sein könnten, ohne jedoch zu begrün-

den, weshalb dies in ihrem konkreten Fall eine asylrelevante Verfolgung 

darstellen sollte. Es ist jedoch nicht ersichtlich, inwiefern der allenfalls un-

zureichenden Umsetzung der BRK im Iran oder dem Umstand, dass 

Frauen und Mädchen dort verschiedenen Benachteiligungen ausgesetzt 

seien, im Falle der Beschwerdeführenden eine flüchtlingsrechtliche Bedeu-

tung zukommen könnte. Entgegen der in der Beschwerdeschrift vertrete-

nen Auffassung lässt sich allein daraus – ebenso wenig wie aus möglichen 

Diskriminierungen von Christen und Minderheiten – noch keine Gefahr ei-

ner gezielten Verfolgung der Beschwerdeführenden im Iran ableiten. 

5.4 In der Beschwerdeschrift wird weiter ausgeführt, dass die Kinderrechts-

konvention zahlreiche direkt anwendbare, justiziable Bestimmungen ent-

halte, darunter auch das in Art. 3 Abs. 1 KRK verankerte Prinzip des Kin-

deswohlvorrangs in einem prozeduralen Teilgehalt. In diesem Zusammen-

hang ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei Art. 3 Abs. 1 KRK gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung lediglich um einen Leitgedanken und 

eine Interpretationsmaxime handelt, welche beim Erlass und der Ausle-

gung von Gesetzen zu berücksichtigen ist (vgl. BGE 136 I 297 E. 8.2). Di-

rekt anwendbar ist demgegenüber Art. 12 KRK, wonach Kinder, die fähig 

D-6158/2018 

Seite 19 

sind, sich eine Meinung zu bilden, das Recht auf Respektierung ihrer Mei-

nung haben (vgl. dazu etwa Urteil des BVGer D-5114/2018 vom 1. April 

2019 E. 4.5.1). Für den vorliegenden Fall ist festzuhalten, dass der urteils-

fähige Sohn C._______ einlässlich angehört wurde, während eine Anhö-

rung von D._______ schon aufgrund ihrer Behinderung offensichtlich aus-

ser Betracht fiel. Eine Verletzung von Art. 12 KRK liegt daher nicht vor, da 

die Interessen der beiden minderjährigen Kinder durch die Anhörung von 

C._______ sowie die Abklärung des gesundheitlichen Zustands von 

D._______ von der Vorinstanz ermittelt und bei der Entscheidfindung be-

rücksichtigt wurden. In den Beschwerdeeingaben werden weitere Bestim-

mungen der KRK zitiert, welche angeblich direkt anwendbar sein sollen. In 

diesem Zusammenhang ist jedoch festzuhalten, dass das Bundesgericht 

die direkte Anwendbarkeit von verschiedenen Artikeln der Kinderrechts-

konvention – abgesehen von Art. 7 Abs. 1 und Art. 12 KRK – grundsätzlich 

verneint hat, ebenso mit Blick auf die Erteilung von fremdenpolizeilichen 

Bewilligungen (vgl. BGer 8C_295/2008 vom 22. November 2008 E. 4.2.1). 

Die Beschwerdeführenden legen nicht dar, weshalb die von ihnen genann-

ten Normen der KRK direkt anwendbar sein sollen respektive inwiefern sich 

aus diesen ableiten lasse, dass den beiden Kindern im Iran eine asylrecht-

lich relevante Gefährdung droht. Vielmehr wies das SEM zu Recht darauf 

hin, dass die in der Beschwerdeschrift angerufenen, nicht direkt anwend-

baren Bestimmungen der KRK gegebenenfalls im Rahmen der Zumutbar-

keitsprüfung des Wegweisungsvollzugs zu prüfen sind. Ein direkt auf die 

KRK abgestütztes Aufenthaltsrecht sui generis, welches in der Beschwer-

deschrift in Bezug auf D._______ erwähnt wird, existiert in der Schweiz 

nicht. Die konkrete Situation von D._______ und deren Auswirkungen auf 

ihren aufenthaltsrechtlichen Status sind im Lichte der massgeblichen Best-

immungen des AsylG und des AIG (SR 142.20) zu beurteilen, wobei unter 

anderem auch die KRK in die Würdigung miteinzubeziehen ist. Die ange-

fochtene Verfügung vermag folglich den Anforderungen an die Abklärungs- 

und Begründungspflicht auch im Hinblick auf die Kinderrechtskonvention 

zu genügen.  

5.5 In der Beschwerdeschrift wird sodann bemängelt, das SEM habe in 

Bezug auf die vorgelegten Reiseunterlagen lediglich festgehalten, dass 

diese von schlechter Qualität seien und nicht auf ihre Authentizität über-

prüft werden könnten, was jedoch nicht zutreffe. Die Vorinstanz habe es 

praktisch vollständig unterlassen, die eingereichten Beweismittel zu würdi-

gen, wobei im widerrechtlichen Ignorieren dieser Beweismittel eine Verlet-

zung des Anspruchs auf rechtliches Gehör sowie eine schwerwiegende 

Verletzung des Willkürverbots zu erblicken sei. In diesem Zusammenhang 

D-6158/2018 

Seite 20 

ist festzuhalten, dass das SEM in der angefochtenen Verfügung erwähnt 

hat, dass Kopien der elektronischen Flugtickets inklusive Rückflug einge-

reicht wurden. Es hielt dabei – neben dem Hinweis auf deren schlechte 

Qualität – fest, dass diese die tatsächliche Rückreiseabsicht nicht zu bele-

gen vermöchten und es angesichts des Gesundheitszustands von 

D._______ erstaune, dass keine weiteren Unterlagen wie Hotelbuchungen 

vorgelegt worden seien. Die Vorinstanz ist somit durchaus auf die als Be-

weismittel eingereichten Reiseunterlagen eingegangen und hat diese nicht 

ignoriert. Es liegt daher weder eine Verletzung des Anspruchs auf rechtli-

ches Gehör noch des Willkürverbots vor.  

5.6 Schliesslich wurde in der Beschwerdeschrift vorgebracht, es sei unzu-

lässig, dem Beschwerdeführer die Aussagen seiner Ehefrau und seines 

Sohnes anzulasten. Diese Rüge geht jedoch fehl, da sich die Beschwerde-

führenden alle im gleichen Verfahren befunden haben und mit einem Ab-

gleich ihrer Vorbringen – die sich auf dieselben Ereignisse beziehen – rech-

nen mussten. Es ist ohne Weiteres zulässig, die Angaben von Personen, 

die sich im selben Asylverfahren befinden, einander gegenüberzustellen.  

5.7 Zusammenfassend erweisen sich die formellen Rügen als unbegrün-

det. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist nicht zu er-

kennen und der Sachverhalt erweist sich – auch in Bezug auf die geltend 

gemachte Konversion der Beschwerdeführenden – als richtig und vollstän-

dig festgestellt.  

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und 

folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1 mit H.).  

6.2 Der Beschwerdeführer selbst gab bei seiner BzP an, dass er etwa vier 

oder fünf Monate vor der Ausreise zum Christentum konvertiert sei und 

zwei Mal wöchentlich an christlichen Treffen teilgenommen habe (vgl. A15, 

Ziff. 1.13 und 7.03). Bei der Anhörung erklärte er, dass er etwa sechs, sie-

ben Monate vor der Reise in die Schweiz die christliche Religion angenom-

men habe (vgl. A36, F71 und F120). Demgegenüber gab die Beschwerde-

führerin im Rahmen ihrer BzP an, dass sie zwar nicht genau einordnen 

könne, seit wann ihr Ehemann an geheimen christlichen Treffen teilnehme, 

es müsse aber schon seit ein paar Jahren sein (vgl. A16, Ziff. 1.13). Bei 

der Anhörung korrigierte sie sich und führte aus, ihr Mann habe etwa sechs 

D-6158/2018 

Seite 21 

bis sieben Monate vor der Reise in die Schweiz an den Kursen teilgenom-

men (vgl. A42, F64). Die von ihr vorgebrachte Erklärung für die unter-

schiedlichen Angaben – sie habe bei der BzP gemeint, dass ihr Ehemann 

in den letzten Jahren irgendwie keinen Glauben mehr gehabt habe und von 

seinem Freund auf das Christentum aufmerksam gemacht worden sei (vgl. 

A42, F83) – erscheint dabei nicht vollumfänglich überzeugend. Der Sohn 

C._______ konnte ebenfalls nicht mit Gewissheit sagen, seit wann sein 

Vater im Iran christliche Kurse besucht habe. Es müsse jedoch mindestens 

ein Jahr sein (vgl. A17, Ziff. 7.02) respektive ungefähr ein bis zwei Jahre 

(vgl. A37, F57). Insgesamt ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdefüh-

renden sehr uneinheitlich dazu geäussert haben, seit wann der Beschwer-

deführer sich nicht nur für das Christentum interessiert, sondern tatsächlich 

auch an entsprechenden Treffen teilgenommen habe. Da es sich um ein 

äusserst zentrales Sachverhaltselement handelt, zumal er für diese Kurse 

auch Unterlagen ausgedruckt haben will, die nun von den Behörden vor-

gefunden worden sein sollen, sind diese teilweise sehr unterschiedlichen 

Angaben nicht nachvollziehbar. Weiter hat das SEM zu Recht darauf hin-

gewiesen, dass weder die Beschwerdeführerin noch der Sohn C._______ 

über vertieftes Wissen hinsichtlich dieser christlichen Treffen verfügten 

(vgl. A42, F65 f.; A37, F45 ff. und A17, Ziff. 7.02). Gerade bei der Ehefrau, 

welche sich eigenen Angaben zufolge ebenfalls oder sogar bereits vor dem 

Beschwerdeführer für das Christentum interessiert haben will (vgl. A42, 

F82), wäre zu erwarten gewesen, dass sie sich einlässlich mit ihrem Ehe-

mann über dessen Kursbesuche unterhalten hat und entsprechend mehr 

darüber erzählen könnte. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass sie 

aus anderen Gründen bereits von diesem Glauben überzeugt gewesen sei, 

zumal ihre dahingehenden Ausführungen eher darauf schliessen lassen 

würden, dass sie sich umso mehr verstärkt mit dem Christentum auseinan-

dergesetzt hätte (vgl. A42, F68). Als zutreffend erweist sich auch die Fest-

stellung der Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer das erste christliche 

Treffen, an welchem er teilgenommen habe, lediglich oberflächlich und 

nicht erlebnisgeprägt beschreiben konnte (vgl. A36, F96). Zwar ist es 

durchaus als möglich zu erachten, dass er und auch seine Ehefrau auf-

grund der Erkrankung ihrer Tochter am Islam zu zweifeln begonnen haben 

und eine religiöse Neuorientierung ins Auge fassten. Nach dem Gesagten 

bestehen aber erhebliche Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer be-

reits im Iran den christlichen Glauben aktiv ausgeübt hat, indem er an Got-

tesdiensten und Kursen teilnahm sowie Unterlagen für diese Treffen aus-

druckte.  

D-6158/2018 

Seite 22 

6.3 Weiter werden die angeblichen politischen Aktivitäten des Beschwer-

deführers von diesem nur äusserst vage beschrieben. So will er mit einem 

Freund Texte über die politische Lage im Iran verfasst und gedruckt haben, 

welche dieser an Universitäten verteilt habe (vgl. A36, F71). Nach den In-

halten der Texte gefragt, gab er lediglich an, sie hätten das Verhalten der 

Behörden kritisiert und auf aktuelle Ereignisse und Vorfälle Bezug genom-

men; konkrete Beispiele nannte er jedoch nicht (vgl. A36, F73 f.). Die Be-

schwerdeführerin ihrerseits will keine Kenntnisse von den politischen Akti-

vitäten haben, da sie diese für gefährlich hielt und sich nicht dafür interes-

siert habe (vgl. A42, F61 f.). Dabei fällt auf, dass sie einerseits angab, sie 

könne nicht zurück in den Iran, da ihr Ehemann aufgrund seiner politischen 

Tätigkeiten gefährdet sei und sie als dessen Ehefrau ebenfalls ins Visier 

der Behörden geraten könnte (vgl. A42, F81). Andrerseits führte sie aber 

auch aus, der Beschwerdeführer habe ihr – da sie das Leben in der 

Schweiz als sehr einschränkend empfunden habe – vorgeschlagen, dass 

sie ohne ihn in die Heimat zurückkehre (vgl. A42, F89). Diese Aussage 

lässt darauf schliessen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr 

keiner massgeblichen Gefährdung ausgesetzt wäre. In Übereinstimmung 

mit dem SEM ist sodann festzuhalten, dass es nicht nachvollziehbar er-

scheint, dass der Beschwerdeführer zu Hause ein Archiv der von ihm er-

stellten Texte angelegt haben will (vgl. A36, F71), obwohl er bei einer frühe-

ren Verhaftung aus Mangel an Beweisen respektive weil die Behörden bei 

ihm nichts gefunden hätten (vgl. A36, F83), entlassen worden sei. Das An-

legen eines Archivs mit heiklen Dokumenten erstaunt umso mehr, als ihn 

die Beschwerdeführerin stets angehalten habe, mit seinen politischen Ak-

tivitäten vorsichtig zu sein (vgl. A42, F62), und er eigenen Angaben zufolge 

bemüht gewesen sei, seine Familie nicht zu gefährden (vgl. A36, F78). 

Weiter hat der Beschwerdeführer das Ausmass seiner politischen Tätigkeit 

nicht konsistent beschrieben. Während er bei der BzP noch angab, er sei 

"ständig in Aktion" gewesen und habe immer wieder Reibereien mit den 

Behörden gehabt (vgl. A15, Ziff. 7.02), gab er bei der Anhörung zu Proto-

koll, er habe die politischen Tätigkeiten nur für sich geführt und nicht stark 

gegen die Behörden kämpfen wollen (vgl. A36, F89). Weiter erklärte er, 

dass er sich auf das Drucken und Schreiben von Texten beschränkt habe, 

da er keine Probleme von Seiten der Regierung habe erhalten wollen sowie 

mit seinem Geschäft und der Arbeit sehr beschäftigt gewesen sei (vgl. A36, 

F71 und F78). An einer anderen Stelle führte er dagegen aus, dass sich 

seine politischen Aktivitäten im Laufe der Zeit verstärkt hätten (vgl. A26, 

F80 f.). Aufgrund dieser unsubstanziierten und wenig kohärenten Angaben 

zu seinen politischen Aktivitäten entsteht nicht der Eindruck, als habe sich 

der Beschwerdeführer anhaltend und in erheblichem Ausmass gegen das 

D-6158/2018 

Seite 23 

iranische Regime oder die heimatlichen Behörden engagiert. Auch wenn 

er allenfalls zu Universitätszeiten Flyer gedruckt hat und in diesem Zusam-

menhang möglicherweise im Jahr 2001 für einige Tage inhaftiert worden 

war, ist nicht davon auszugehen, dass er dieses Engagement über Jahre 

hinweg fortsetzte oder gar intensivierte. Das damalige niederschwellige po-

litische Engagement, welches für ihn keine weiteren Konsequenzen hatte, 

ist nicht geeignet, ein massgebliches politisches Profil zu begründen.  

6.4 Ungereimtheiten ergeben sich auch im Zusammenhang mit der Reise 

der Beschwerdeführenden nach Europa. So will die Beschwerdeführerin 

zwei Monate vor der Reise in die Schweiz mit der Arbeit aufgehört haben, 

weil es ihrer Tochter nicht gut gegangen sei und diese intensivere Anfälle 

gehabt habe (vgl. A16, Ziff. 1.17.05). Gleichzeitig erklärte sie, dass die Fa-

milie das Visum für die Schweiz bereits zwei Monate vor der Ausreise be-

antragt habe (vgl. A16, Ziff. 2.05), mithin genau zu jenem Zeitpunkt, als es 

der Tochter schlechter gegangen sein soll. Es erstaunt, dass die Familie 

zum ersten Mal eine relativ weite Ferienreise nach Europa geplant haben 

will, obwohl es D._______ gerade nicht besonders gut ging. Die in der An-

hörung vorgebrachte Erklärung der Beschwerdeführerin, dass es ihrer 

Tochter gar nicht so schlecht gegangen sei und sie einfach ein oder zwei 

kleine Anfälle gehabt habe, die ihr Angst gemacht hätten (vgl. A42, F84), 

erscheint dabei nicht überzeugend. In diesem Fall wäre es kaum notwen-

dig gewesen, dass sie ihre Erwerbstätigkeit aufgibt, zumal die Betreuung 

von D._______ zuvor während der Arbeitszeit der Beschwerdeführerin 

problemlos sichergestellt werden konnte (vgl. A42, F51). Zu Recht wies 

das SEM auch darauf hin, dass zu erwarten gewesen wäre, dass die Reise 

in die Schweiz angesichts des Gesundheitszustands der Tochter im Voraus 

präzise geplant worden wäre. Die Beschwerdeführenden gaben zwar Ko-

pien der Flugtickets sowie einen Hotel-Voucher für die Übernachtung in 

E._______ – wo sie sich anlässlich ihrer ersten Einreise in die Schweiz 

tatsächlich aufhielten – zu den Akten. Sie waren jedoch nicht in der Lage, 

eine Hotelbuchung für den angeblich vorgesehenen Aufenthalt in 

H._______ (vgl. A15, Ziff. 5.02), welcher infolge der Weiterreise nach 

Frankreich und Dänemark denn auch nicht stattfand, vorzulegen.  

6.5 Schliesslich hat die Vorinstanz zutreffend festgestellt, dass die Be-

schwerdeführenden die Situation, in welcher sie telefonisch über die 

Durchsuchungen im Iran informiert worden seien, nicht erlebnisgeprägt 

schildern konnten. Es kann in dieser Hinsicht auf die überzeugenden Aus-

führungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden (vgl. A61, 

D-6158/2018 

Seite 24 

S. 5), welchen in der Beschwerdeschrift nichts Wesentliches entgegenge-

halten wird. Die dort aufgeführte Behauptung, die betreffenden Aussagen 

des Beschwerdeführers seien differenziert, äusserst detailliert und enthiel-

ten Realkennzeichen, findet in den Akten keine Stütze. Zwar sind die An-

gaben relativ ausführlich, beschränken sich aber auf eine blosse Hand-

lungsabfolge, wobei kaum Realkennzeichen ersichtlich sind (vgl. A36, 

F57 f.). Da es sich um einen äusserst einschneidenden Moment handelt – 

in welchem sich entschieden haben soll, dass eine Rückkehr in den Iran 

nicht mehr möglich sei – wäre zu erwarten gewesen, dass die Beschwer-

deführenden diesen erlebnisgeprägt schildern können. Als nicht überzeu-

gend erweist sich dagegen die Argumentation des SEM, wonach es nicht 

nachvollziehbar sei, dass der Neffe des Beschwerdeführers diesen verra-

ten haben soll. Zu Recht wird in der Beschwerdeschrift darauf hingewiesen, 

dass der Beschwerdeführer klar darlegte, dass es sich dabei lediglich um 

eine Vermutung seinerseits handelte (vgl. A36, F58 und F63).  

6.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Schilderungen der Be-

schwerdeführenden in entscheidenden Punkten unsubstanziiert sind und 

ihre Vorbringen zahlreiche Ungereimtheiten aufweisen. Im Rahmen einer 

Gesamtbetrachtung überwiegen die Elemente, welche gegen die Glaub-

haftigkeit ihrer Aussagen sprechen. Es ist daher nicht davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer im Iran christliche Kurse besucht und politische 

Aktivitäten ausgeführt hat, welche die Behörden während einer Ferienreise 

der Familie in der Schweiz entdeckt haben. An dieser Einschätzung ver-

mag auch das kommentarlos mit der Replik eingereichte Bestätigungs-

schreiben des Neffen – welcher bezeugt, dass die Sicherheitskräfte das 

Büro des Beschwerdeführers am (…) Juli 2017 inspiziert hätten – nichts zu 

ändern, da dieses den Charakter eines Gefälligkeitsschreibens aufweist.  

7.  

7.1 In einem weiteren Schritt sind die geltend gemachten subjektiven 

Nachfluchtgründe zu prüfen. Die Beschwerdeführenden bringen vor, sie-

hätten sich in Dänemark taufen lassen und würden befürchten, bei einer 

Rückkehr ins Heimatland aufgrund ihrer Konversion zum Christentum 

flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt zu 

werden.  

7.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsland eine Gefährdungssituation erst ge-

schaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe geltend. Subjek-

tive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne 

D-6158/2018 

Seite 25 

von Art. 3 AsylG, führen jedoch nach Art. 54 AsylG zum Ausschluss des 

Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht missbräuchlich 

gesetzt wurden.  

7.3  

7.3.1 Hinsichtlich der Menschenrechtssituation im Iran ist festzuhalten, 

dass diese schon seit geraumer Zeit in genereller Hinsicht als schlecht be-

zeichnet werden muss. Jegliche Kritik am System der Islamischen Repub-

lik und an deren Würdenträgern ist tabu. Auch die vorliegend interessie-

rende Religionsfreiheit ist nicht gewährleistet. Das Judentum, das Chris-

tentum und der Zoroastrismus geniessen zwar innerhalb des gesetzlichen 

Rahmens das Recht auf freie Ausübung ihrer religiösen Riten und Zeremo-

nien und ihre Anhängerinnen und Anhänger dürfen sich in persönlichen 

und glaubensspezifischen Belangen gemäss ihren religiösen Vorschriften 

verhalten. Die diskrete und private Glaubensausübung ist im Iran damit 

grundsätzlich möglich, auch wenn dieser Grundsatz im alltäglichen Leben 

sowie durch verschiedene Paragraphen des iranischen Rechts durchbro-

chen wird. Christen werden im Iran insbesondere in wirtschaftlicher, beruf-

licher und sozialer Hinsicht diskriminiert, was auch deren Schlechterstel-

lung in ehe-, erb- und strafrechtlichen Angelegenheiten zur Folge hat. Offi-

zielle christliche Kirchen werden im Iran zwar geduldet, es sind aber keine 

Hauskirchen erlaubt (vgl. Urteil des BVGer D-6142/2017 vom 20. Juni 2018 

E. 7.3).  

7.3.2 Allein der Übertritt vom muslimischen Glauben zum Christentum führt 

grundsätzlich noch zu keiner individuellen staatlichen Verfolgung im Iran. 

Eine christliche Glaubensausübung vermag gegebenenfalls dann flücht-

lingsrechtlich relevante Massnahmen auszulösen, wenn sie in der Schweiz 

aktiv und sichtbar nach aussen praktiziert wird und im Einzelfall davon aus-

gegangen werden muss, dass das heimatliche Umfeld von einer solchen 

aktiven, allenfalls gar missionierende Züge annehmenden Glaubensaus-

übung erfährt. Missionierende Tätigkeit wird als Verstoss gegen allgemein 

geltende religiöse Grundprinzipien angesehen und als solche verfolgt. Da-

bei richtet sich das Vorgehen der Sicherheitskräfte im Besonderen gegen 

Kirchenführer und gegen in der Öffentlichkeit besonders aktive Christen. 

Mit einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung durch den iranischen 

Staat ist mithin dann zu rechnen, wenn sich eine Person durch eine missi-

onierende Tätigkeit exponiert und Aktivitäten vorliegen, die vom Regime 

als Angriff auf den Staat angesehen werden (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.3 und 

Urteil des BVGer D-4795/2016 vom 15. März 2019 E. 6.2.5).  

D-6158/2018 

Seite 26 

7.4 Vorab ist festzuhalten, dass es den Beschwerdeführenden nicht gelun-

gen ist, eine bereits im Iran erfolgte Konversion sowie ein christliches und 

politisches Engagement des Beschwerdeführers glaubhaft zu machen. Es 

ist daher nicht davon auszugehen, dass sie bislang im Fokus der heimatli-

chen Behörden standen und diese ihre Aktivitäten überwachen würden. 

Weiter ist festzuhalten, dass an der erfolgten Taufe in Dänemark ange-

sichts der eingereichten Taufurkunden sowie der übereinstimmenden An-

gaben der Beschwerdeführenden in dieser Hinsicht keine Zweifel beste-

hen. Es ist auch anzunehmen, dass zumindest die beiden Eltern – und 

damit wohl auch die auf stetige Betreuung angewiesene Tochter 

D._______ – in der Schweiz regelmässig Gottesdienste und christliche 

Kurse besuchen. Wie bereits dargelegt wurde, führt der Übertritt zum 

christlichen Glauben für sich alleine jedoch nicht zu einer staatlichen Ver-

folgung im Iran. Die von den Beschwerdeführenden geltend gemachten 

Kirchenbesuche und die Teilnahme an christlichen Treffen als einfache Ge-

meindemitglieder sind nicht als aktive, von den iranischen Behörden als 

potenziell staatsgefährdende Glaubensausübung anzusehen (vgl. in die-

sem Sinne etwa Urteile des BVGer E-6175/2017 vom 28. Mai 2019 

E. 6.2.3, D-490/2017 vom 7. Mai 2019 E. 5.7.2, E-3795/2018 vom 14. Feb-

ruar 2019 E. 5.3.3). Ein besonderes Engagement der Beschwerdeführen-

den für den christlichen Glauben oder eine Missionstätigkeit geht aus den 

Akten nicht hervor. Entgegen der in der Beschwerdeschrift aufgestellten 

Behauptung ergibt sich aus dem Umstand, dass sie ihren Glauben im Iran 

nicht für sich behalten möchten, noch keine konkrete Gefährdung, zumal 

sie bislang nicht missionarisch tätig waren. Es gibt vorliegend keine An-

haltspunkte für die Annahme, dass die heimatlichen Behörden Kenntnis 

von der Taufe der Beschwerdeführenden und ihrer Teilnahme an christli-

chen Veranstaltungen in der Schweiz erhalten hätten. Insgesamt ist nicht 

davon auszugehen, dass die iranischen Behörden ein Interesse daran hät-

ten, die Beschwerdeführenden bei ihrer Rückkehr in den Iran allein auf-

grund ihrer Konversion zum Christentum zu verfolgen.  

7.5 Auf Beschwerdeebene wird namentlich geltend gemacht, die Konver-

sion des Sohnes C._______ zum Christentum habe zahlreiche Auswirkun-

gen auf seine Zukunft und er werde im Iran daran gehindert, seine ihm 

gemäss der Kinderrechtskonvention zustehenden Rechte wahrzunehmen. 

Dasselbe gelte für D._______, welche zusätzlich aufgrund ihrer Behinde-

rung eine mangelhafte medizinische Versorgung und unzureichende Be-

schulung zu befürchten habe. In diesem Zusammenhang ist erneut darauf 

hinzuweisen, dass im Rahmen des Asylverfahrens lediglich zu prüfen ist, 

ob den asylsuchenden Personen im Heimatstaat eine gezielte Verfolgung 

http://links.weblaw.ch/BVGer-E-6175/2017
http://links.weblaw.ch/BVGer-D-490/2017
http://links.weblaw.ch/BVGer-E-3795/2018

D-6158/2018 

Seite 27 

droht. Die in den Beschwerdeeingaben aufgelisteten zahlreichen mögli-

chen Einschränkungen, denen die Beschwerdeführenden im Iran aufgrund 

ihrer Konversion allenfalls ausgesetzt werden könnten, sind jedoch nicht 

geeignet, eine solche konkrete Verfolgung nachzuweisen oder zumindest 

glaubhaft zu machen. Aus den theoretischen Darlegungen und Mutmas-

sungen im Hinblick auf allfällige Schwierigkeiten, denen die Beschwerde-

führenden in der Heimat begegnen könnten, lässt sich eine solche nicht 

ableiten. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass C._______ den neu an-

genommenen Glauben in der Schweiz kaum aktiv praktiziert und erklärte, 

dass einige seiner Verwandten im Iran über seinen Glaubenswechsel Be-

scheid wüssten, wobei sie mit ihm nicht darüber geredet hätten (vgl. A37, 

F81 ff.). Auch die Beschwerdeführerin erklärte, dass sie zumindest ihrem 

ältesten Bruder von der Konversion berichtet habe (vgl. A42, F79). Beide 

äusserten jedoch nicht die Befürchtung, in Zukunft von ihren Verwandten 

ausgegrenzt zu werden. Sie machten auch nicht geltend, dass die Ange-

hörigen, die über die Konversion Bescheid wüssten, den Kontakt zu ihnen 

abgebrochen hätten. Es gibt keine Hinweise dafür, dass sie bei einer Rück-

kehr tatsächlich sozial isoliert würden und ihr Umfeld ihnen aufgrund ihres 

neuen Glaubens jegliche Unterstützung verwehren würde. Entgegen der in 

den Beschwerdeeingaben vertretenen Auffassung ist nicht ersichtlich, dass 

die beiden Kinder aufgrund von ihnen allenfalls drohenden Einschränkun-

gen im Iran asylrelevanten Nachteilen ausgesetzt wären und ihnen deshalb 

die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt werden müsste.  

8.  

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die geltend gemachten Asyl-

gründe sowie subjektiven Nachfluchtgründe nicht geeignet sind, eine asyl- 

respektive flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung im Sinne von Art. 3 

AsylG beziehungsweise eine entsprechende Verfolgungsfurcht nachzu-

weisen oder glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat deshalb zu Recht die 

Flüchtlingseigenschaft verneint und die Asylgesuche der Beschwerdefüh-

renden abgelehnt.  

9.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz. Die Beschwerdeführen-

den verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung 

noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 AsylG; vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die Wegweisung wurde 

demnach zu Recht angeordnet. 

D-6158/2018 

Seite 28 

10.  

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

10.2 Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegwei-

sung beziehungsweise für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme (Un-

zulässigkeit, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit; Art. 83 Abs. 1–4 AIG) 

sind alternativer Natur. Sobald eine davon erfüllt ist, ist die vorläufige Auf-

nahme anzuordnen (vgl. Referenzurteil D-3839/2013 vom 28. Oktober 

2015 E. 8.4.1). Weil sich vorliegend der Vollzug der Wegweisung aus den 

nachfolgend aufgezeigten Gründen als unzumutbar erweist, ist auf eine Er-

örterung der beiden anderen Kriterien – insbesondere der Zulässigkeit des 

Wegweisungsvollzuges – zu verzichten. 

10.3  

10.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren.  

10.3.2 Sind von einem allfälligen Wegweisungsvollzug Kinder betroffen, so 

bildet im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung das Kindeswohl einen Ge-

sichtspunkt von gewichtiger Bedeutung. Dies ergibt sich nicht zuletzt aus 

einer völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 83 Abs. 4 AIG im Lichte 

von Art. 3 Abs. 1 KRK. Unter dem Aspekt des Kindeswohls sind sämtliche 

Umstände einzubeziehen und zu würdigen, die im Hinblick auf eine Weg-

weisung wesentlich erscheinen (vgl. BVGE 2009/28 E. 9.3.2). Dabei ist zu 

beachten, dass für die Annahme einer konkreten Gefährdung im Sinne von 

Art. 83 Abs. 4 AIG weniger hohe Anforderungen gelten, wenn das Kindes-

D-6158/2018 

Seite 29 

wohl mit zu berücksichtigen ist, da das Kindeswohl nicht erst dann gefähr-

det ist, wenn das Kind in eine existenzielle Notlage gerät (vgl. BVGE 

2014/26 E. 7.6 m.H.).  

10.3.3 Im vorliegenden Fall ist unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs in erster Linie auf das Kindeswohl der Tochter 

D._______ einzugehen, wobei den gesundheitlichen Problemen des Kin-

des eine entscheidende Rolle zukommt. Den ärztlichen Berichten zufolge 

wurde bei D._______ eine (…) mit folgenden Komorbiditäten diagnosti-

ziert: (…) (vgl. Bericht zur Neuro-Rehabilitationsuntersuchung vom 12. Juni 

2020, BVGer act. 19).  

Im Rahmen der ersten Untersuchungen nach der Ankunft in der Schweiz 

wurden unter anderem (…) festgestellt und weitere Abklärungen dazu ein-

geleitet, da D._______ Nahrung nur in (…). Weiter wurde festgehalten, 

dass sie zwar Blickkontakt aufnehmen könne, (…). Zudem habe sie eine 

(…). Aus diesem Grund sei sie auf einen Rollstuhl angewiesen, wobei da-

mals lediglich ein Modell als Übergangslösung, ohne die notwendigen Spe-

zifikationen, zur Verfügung stand. Im Zuge einer neuroorthopädischen Un-

tersuchung sollte zudem eine Versorgung mit (…) geprüft werden sowie 

eine Begutachtung (…) und der vorhandenen (…) erfolgen (vgl. A26). In 

einer schulpsychologischen Abklärung wurde sodann festgestellt, dass 

D._______ ihre Umwelt wahrnehme, aber nur über ein sehr reduziertes 

(…) verfüge und lediglich auf (…) reagiere; es sei davon auszugehen, dass 

sie sprachlich praktisch nichts verstehe. Sie könne sich weder mitteilen 

noch ihre Bedürfnisse anzeigen und sich nur im Rollstuhl von anderen Per-

sonen gestossen fortbewegen. Aufgrund ihrer eingeschränkten (…) müsse 

D._______ die Nahrung auf dem Rücken liegend eingegeben werden. Sie 

könne ihre Ausscheidungen nicht kontrollieren und trage Windeln. Da sie 

wiederholt an (…) leide, müsse ihr regelmässig (…). Zudem sei die Kör-

perhygiene für die Familie eine grosse Herausforderung, nachdem es auf-

grund ihres Köpergewichts mittlerweile für eine Person alleine nicht mehr 

möglich sei, sie im Bad zu waschen. Schliesslich wurde auf die wiederhol-

ten (…) hingewiesen, wobei sich ruhige Phasen mit (…) pro Woche ab-

wechselten mit Tagen, an denen es zu (…) komme (vgl. A28). Im Rahmen 

einer späteren kinderpsychiatrischen Einschätzung vom 27. Februar 2019 

wurden als wesentliche Problemfelder (…) sowie (…) von D._______ mit 

(…) beschrieben (vgl. BVGer act. 14).  

D-6158/2018 

Seite 30 

10.3.4 Zwar ist in Bezug auf die gesundheitlichen Probleme von 

D._______ festzustellen, dass diese zum heutigen Zeitpunkt nicht lebens-

bedrohlich ausfallen (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2). Ihre Beeinträchtigungen 

bestehen bereits seit dem Kindesalter und sie erhielt im Iran verschiedene 

medizinische Behandlungen und Physiotherapie (vgl. A42, F44 ff.). Die 

Ärzte scheinen jedoch der Ansicht gewesen zu sein, dass die Behand-

lungsmöglichkeiten ausgeschöpft seien. Den Beschwerdeführenden soll 

auch gesagt worden sein, dass ihre Tochter wohl nicht mehr lange leben 

werde (vgl. A36, F91 sowie A42, F53 und F84). Demgegenüber wurde im 

Rahmen der medizinischen Untersuchungen in der Schweiz festgestellt, 

dass bei D._______ ein Entwicklungspotenzial bestehe und sie schon 

längst heilpädagogisch hätte beschult werden sollen. Ausserdem sei (…) 

schwerwiegend und im Iran ungenügend eingestellt gewesen, was sich ne-

gativ auf ihre Entwicklung ausgewirkt habe (vgl. Arztbericht vom 8. Oktober 

2018, A68). Angesichts dessen stellt sich vorliegend in erster Linie die 

Frage, ob allein mit einer medizinischen Versorgung, welche die Lebens-

funktionen aufrechterhält, dem Kindeswohl ausreichend Rechnung getra-

gen wird. Dabei ist zu beachten, dass unter dem Gesichtspunkt des Kin-

deswohls die rein medizinische Versorgung lediglich einen Faktor der Zu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs unter anderen zu bilden vermag. So 

sind praxisgemäss im Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung des Kin-

deswohls eine Reihe von Kriterien zu berücksichtigen: Alter des Kindes, 

Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Tragfähigkeit) seiner Bezie-

hungen, Eigenschaften seiner Bezugspersonen (insb. Unterstützungsbe-

reitschaft und -fähigkeit), Stand und Prognose bezüglich Entwicklung/Aus-

bildung, Grad der erfolgten Integration bei einem längeren Aufenthalt in der 

Schweiz (vgl. BVGE 2009/28 E. 9.3.2 und 2009/51 E. 5.6, jeweils m.w.H.). 

Dabei sind vorliegend insbesondere der Stand und die Prognose bezüglich 

der kindlichen Entwicklung sowie die Unterstützungsbereitschaft und -fä-

higkeit seiner Bezugspersonen hervorzuheben. Auch die Dauer des Auf-

enthaltes in der Schweiz ist im Hinblick auf die Prüfung der Chancen und 

Hindernisse einer Reintegration im Heimatland bei einem Kind als gewich-

tiger Faktor zu werten, da Kinder nicht ohne Grund aus einem einmal ver-

trauten Umfeld herausgerissen werden sollen. Dabei ist nicht nur die Kern-

familie zu berücksichtigen, sondern auch die übrige soziale Einbettung des 

Kindes (vgl. die soeben zitierte Rechtsprechung).  

10.3.5 Aus den zahlreichen vorgelegten medizinischen Berichten geht klar 

hervor, dass D._______ in schwerster Weise mehrfach behindert ist. Die-

sen Behinderungen wird in der Schweiz mit verschiedenen spezialisierten 

therapeutischen Massnahmen medizinischer und heilpädagogischer Natur 

D-6158/2018 

Seite 31 

begegnet. Sie wird regelmässig neuropädiatrisch und neurorehabilitativ im 

(…) betreut und seit Sommer 2019 in der (…) beschult, wo sie angemessen 

pädagogisch gefördert wird. Daneben erhält sie zweimal wöchentlich Phy-

siotherapie. Weiter wurde sie auch mit Ergotherapie und Logopädie behan-

delt und erhielt eine kinder- und jugendpsychiatrische Betreuung. Im Alltag 

benötigt D._______ als Hilfsmittel einen Rollstuhl sowie einen Thera-

piestuhl für die Schule; zudem sei ein Antrag für ein Stehgestell sowie ein 

Gehhilfsmittel gestellt worden. Weiter ist sie anhaltend auf diverse Medika-

mente angewiesen, welche laufend eigestellt werden müssen (vgl. BVGer 

act. 15 und 19). Vor diesem Hintergrund erweist sich aus dem Blickwinkel 

des Kindeswohls, dass die in der Schweiz zugunsten von D._______ ver-

fügbaren und bereits in die Wege geleiteten Massnahmen nicht nur der 

Aufrechterhaltung der lebensnotwendigen Körperfunktionen dienen, son-

dern – über eine Verbesserung der Lebensqualität hinaus – für die kindli-

che Entwicklung im Rahmen der angesichts der schweren Behinderungen 

gegebenen Möglichkeiten unabdingbar scheinen. Es ist nicht davon aus-

zugehen, dass vergleichbare therapeutische Behandlungsmöglichkeiten 

zugunsten der Tochter D._______ im Iran vorhanden beziehungsweise 

den Beschwerdeführenden tatsächlich zugänglich wären, zumal sie vor der 

Ausreise gerade nicht entsprechend gefördert wurde, was sich negativ auf 

ihre Entwicklung ausgewirkt hat. Unter Berücksichtigung aller wesentlichen 

Umstände ergibt sich somit, dass der Vollzug der Wegweisung für 

D._______ im Lichte der völkerrechtlichen Verpflichtung der Schweiz zur 

Wahrung des Kindeswohls gemäss Art. 3 Abs. 1 KRK als unzumutbar ein-

zustufen ist.  

11.  

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde hinsichtlich 

des Vollzugs der Wegweisung gutzuheissen und im Übrigen abzuweisen. 

Nachdem sich den Akten keine Gründe für die Anwendung von Art. 83 

Abs. 7 AIG entnehmen lassen, sind die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der 

angefochtenen Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz – gestützt auf 

Art. 83 Abs. 4 AIG und den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

AsylG) – anzuweisen, die Beschwerdeführenden in der Schweiz vorläufig 

aufzunehmen.  

12.  

12.1 Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens ist von einem hälfti-

gen Obsiegen der Beschwerdeführenden auszugehen, weshalb ihnen 

grundsätzlich die um die Hälfte reduzierten Verfahrenskosten aufzuerlegen 

wären. Nachdem jedoch der mit der Beschwerdeschrift gestellte Antrag auf 

D-6158/2018 

Seite 32 

unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwi-

schenverfügung vom 1. November 2018 gutgeheissen wurde, sind keine 

Verfahrenskosten aufzuerlegen.  

12.2 Den Beschwerdeführenden ist in Anwendung von Art. 64 VwVG und 

Art. 7–13 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) 

eine reduzierte Entschädigung für die ihnen notwendigerweise erwachse-

nen Parteikosten zuzusprechen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdefüh-

renden hat keine Kostennote zu den Akten gereicht, weshalb die auszu-

richtende Entschädigung aufgrund der Akten festzulegen ist (Art. 14 Abs. 2 

VGKE). Gestützt auf die erwähnten Bemessungsfaktoren ist die volle Par-

teientschädigung im vorliegenden Fall auf pauschal Fr. 3'000.– festzuset-

zen. Angesichts des hälftigen Obsiegens ist das SEM demnach anzuwei-

sen, den Beschwerdeführenden für das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 1‘500.– auszurichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-6158/2018 

Seite 33 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird, soweit den Vollzug der Wegweisung betreffend, gut-

geheissen. Im Übrigen wird sie abgewiesen. 

2.  

Die Dispositivziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung werden aufge-

hoben und das SEM wird angewiesen, die Beschwerdeführenden in der 

Schweiz vorläufig aufzunehmen.  

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

4.  

Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden für das Verfahren 

vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von 

Fr. 1‘500.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Mia Fuchs Regula Aeschimann 

 

 

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