# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4279ceda-66b9-51c8-9ea6-904b3baa1430
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.11.2018 IV 2016/410 + IV 2016/430
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-410---IV-201_2018-11-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/410 + IV 2016/430

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 19.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 19.11.2018
Art. 16 ATSG, Art. 44 ATSG: Erforderlichkeit eines polydisziplinären 
Gutachtens bzw. eines Konsensverfahrens. Bei mono- oder bidisziplinären 
Gutachten ist ein Einigungsverfahren nur erforderlich, wenn die versicherte 
Person gegen die vorgesehene Begutachtung oder Gutachter Einwendungen 
erhoben hat. Ein Tabellenlohnabzug in statistisch ermittelter Höhe aufgrund 
des Aufenthaltsstatus der versicherten Person ist nicht angezeigt, wenn die 
betreffende Person vor Eintritt des Gesundheitsschadens jahrelang in der 
Schweiz lebte und ein nahezu durchschnittliches Einkommen erzielte 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. 
November 2018, IV 2016/410 und IV 2016/430).

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2016/410, IV 2016/430

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Advokatur Glavas AG, Haus zur 

alten Dorfbank, 9313 Muolen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

IV-Leistungen und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im

Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 5. Februar 2014 erneut bei der Invalidenversicherung (IV) 

zum Leistungsbezug an (IV-act. 71). Vorausgegangen war ein mit Verfügung vom 24. 

Juni 1998 "abgeschriebenes" Gesuch um berufliche Eingliederungsmassnahmen (IV-

act. 26). Ein weiteres Leistungsgesuch vom 19. März 2013 wegen 

Schmerzexazerbation nach einem Arbeitsunfall vom 23. Oktober 2012 mit 

Steissbeinfraktur (IV-act. 27) war mit Mitteilung vom 26. August 2013 abgewiesen 

worden (IV-act. 69).

A.b  Anlässlich eines stationären Aufenthaltes vom 25. Februar bis 7. März 2014 im 

Palliativzentrum Spital B.___ wurden eine mittelgradige depressive Episode sowie ein 

chronifiziertes sakrales Schmerzsyndrom diagnostiziert (Austrittsbericht vom 20. März 

2014, IV-act. 84-5 ff.):

A.c  Dr.med. C.___, Allgemeine Medizin FMH, führte im Arztbericht vom 24. März 2014 

aus, die Versicherte leide unter intensiven, therapieresistenten Kreuzschmerzen und 

einer reaktiven Depression. Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit betrage 50 

%. Aufgrund der starken Einschränkung der Beweglichkeit und Druckdolenz bestehe 

nur eine Teilarbeitsfähigkeit mit verlangsamtem Arbeitstempo und verminderter 

Belastungsfähigkeit (IV-act. 84-3 ff.). Dr.med. D.___, Ärztin Palliativzentrum B.___, 

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attestierte der Versicherten seit 25. Februar 2014 bis auf weiteres eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Die bisherige Tätigkeit sei zu einseitig belastend, was zu 

Schmerzexazerbationen führe. Sie sei maximal im zeitlichen Rahmen von 50 % mit um 

50 % verminderter Leistungsfähigkeit zumutbar. In einer wechselbelastenden Tätigkeit 

sollte nach Behandlung der depressiven Phase eine Arbeitsfähigkeit von 50 % möglich 

sein (IV-act. 86-1 ff.).

A.d  Die Versicherte hielt sich vom 9. bis 28. April 2014 zur stationären 

psychosomatischen Rehabilitation in der Klinik E.___ auf. Bei Austritt bestanden nach 

wie vor depressiv-dysphorische Symptome sowie eine Einengung auf das somatische 

Krankheitsmodell (Austrittsbericht Psychosomatik vom 12. Juni 2014, IV-act. 119-1 ff.).

A.e  RAD-Ärztin Dr.med. F.___, Fachärztin für Arbeitsmedizin FMH, hatte am 23. April 

2014 Stellung genommen, es könne weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % aus-

gegangen werden, steigerbar auf 100 %. Bei den bestehenden Befunden sei eine 

höhergradige Einschränkung aus IV-Sicht nicht vertretbar (IV-act. 90-2). Daraufhin 

sprach die IV-Stelle der Versicherten Arbeitsvermittlung zu (Mitteilung vom 22. Mai 

2014, IV-act. 95).

A.f  Während eines vom 4. Juni bis 29. November 2014 dauernden Einsatzprogramms 

musste die anfängliche 50 %ige Anwesenheit auf 20 % reduziert werden. Die 

Programmleitung merkte an, in der momentanen Arbeitsfähigkeit von 20 % entspreche 

die Leistung der Versicherten nicht dem ersten Arbeitsmarkt. Sie habe sich nicht über 

Schmerzen beklagt, diese seien ihr aber anzusehen gewesen (Protokoll vom 24. April 

2015, IV-act. 112-3 ff.).

A.g  Dr.med. G.___, Psychiatrie/Psychotherapie, führte im Arztbericht vom 27. April 

2015 aus, er behandle die Versicherte seit 28. März 2014. Seither und bis auf Weiteres 

sei sie zu 100 % arbeitsunfähig. Er habe eine Depression mit intensiven Ängsten und 

andauernden Schmerzen, starker Selbstwertproblematik und Tendenz zum sozialen 

Rückzug festgestellt. In den letzten Monaten sei in einem geschützten Rahmen ein 

Wiedereingliederungskurs durchgeführt worden. Die Versicherte fühle sich jedoch bis 

zum aktuellen Tag überfordert; sie sei gar nicht im Stande gewesen, das 

Arbeitspensum zu bewältigen, so dass sie nun nur 30 % tätig sei. Die Prognose sei 

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ungünstig. Es handle sich um eine komorbide psychische Störung, die von intensiven, 

z. T. resistenten körperlichen Symptomen begleitet werde (IV-act. 108-2 ff.). RAD-Ärztin 

Dr.med. H.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, nahm zum Bericht von Dr. G.___ 

Stellung, die psychopathologischen Befunde liessen die gestellte Diagnose nicht ohne 

weiteres nachvollziehen. Zudem werde zwar auf das komorbide Schmerzerleben 

hingewiesen, jedoch würden keine Überlegungen bezüglich einer somatoformen 

Störung oder Schmerzverarbeitungsstörung deutlich. Sie empfahl eine bidisziplinäre 

Begutachtung (Psychiatrie/ Orthopädie; Stellungnahme vom 19. Mai 2015, IV-act. 113).

A.h  Diese erfolgte durch das Medizinische Gutachtenzentrum Region St. Gallen GmbH 

(MGSG; Dr.med. I.___, Spezialarzt Orthopädie FMH, Dr.med. J.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie; Untersuchungen 26. Juni und 17. Juli 2015). Der 

orthopädische Gutachter hielt im Wesentlichen fest, nachdem die lumbosacralen 

Schmerzen nur ungenügend erklärt werden könnten, resultiere aus diesen 

Beschwerden aus rein orthopädischer Sicht auch keine Funktionseinschränkung. Die 

Versicherte sei als Hilfsarbeiterin einer Kunststofffabrik spätestens seit März 2013 voll 

arbeitsfähig (IV-act. 123-8, 32). Der psychiatrische Experte führte aus, aus 

psychiatrischer Sicht könne trotz der anhaltenden mittelgradigen depressiven Episode 

und der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung eine zumutbare 

Willensanstrengung zur Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit mit Verwertung der 

Arbeitsfähigkeit angenommen werden. Auch sei die Versicherte einem Arbeitsumfeld 

zumutbar, bedürfe jedoch vermehrter Rücksicht und Verständnisses (IV-act. 123-26, 

57). Aus rein psychiatrischer Sicht und bidisziplinär könne in der zuletzt ausgeübten 

(angestammten) Tätigkeit als Einpackerin eine 60 %ige Arbeitsfähigkeit und in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit eine 70 %ige Arbeitsfähigkeit bei vollem Stundenpensum 

seit etwa Januar 2014 angenommen werden (IV-act. 123-27 f., 35, 59). Der RAD 

(Dr.med. K.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie; Dr.med. L.___, Facharzt 

für Innere Medizin, Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation, 

Stellungnahme vom 15./16. Februar 2016) folgte im Wesentlichen den Gutachtern, 

ergänzte jedoch, die (psychiatrische) Einschätzung der Arbeitsfähigkeit erfolge in erster 

Linie auf Basis der erhobenen Befunde. Es werde keine hypothetische Arbeitsfähigkeit 

nach Durchführung von Therapiemassnahmen postuliert. Die empfohlenen 

Therapiemassnahmen seien nicht evidenzbasiert, weshalb nicht die Schlussfolgerung 

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gezogen werden könne, dass die Arbeitsfähigkeit noch verbessert werden könne (vgl. 

IV-act. 127).

A.i Die IV-Stelle gewährte der Versicherten wiederum Arbeitsvermittlung (Unterstützung 

bei der Stellensuche; Mitteilung vom 14. März 2016, IV-act. 131). Sie schloss die 

Massnahme am 6. Oktober 2016 ab, da es nicht gelungen sei, die Versicherte in den 

Arbeitsmarkt zu integrieren, und wies das Gesuch hinsichtlich beruflicher Massnahmen 

mit Mitteilung vom 7. Oktober 2016 ab (IV-act. 147-2, 149). Mit Vorbescheid vom 21. 

Oktober 2016 stellte sie der Versicherten die Abweisung des Rentenbegehrens in 

Aussicht (IV-act. 152). Mit Einwand vom 10. November 2016 liess die Versicherte eine 

halbe Rente, berufliche Massnahmen im Umfang von 50 % und die unentgeltliche 

Verbeiständung beantragen (IV-act. 154).

A.j Die IV-Stelle wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 11. November 2016 

(IV-act. 159) und das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 24. November 2016 (IV-act. 164) ab.

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 11. November 2016 lässt A.___, vertreten durch 

Rechtsanwalt Dr.iur. K. Glavas, am 24. November 2016 (Datum Postaufgabe) 

Beschwerde erheben. Sie beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen aufzuheben, soweit darauf einzutreten sei, und die 

Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, neue und ergänzende Abklärungen zu treffen 

und gesetzeskonform zu entscheiden. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung 

aufzuheben und es seien ihr mindestens eine halbe IV-Rente und parallel dazu die 

beruflichen Massnahmen zu gewähren. Weiter seien die unentgeltliche Rechtspflege 

und Verbeiständung zu gewähren. Die Beschwerdegegnerin habe ein bidisziplinäres 

Gutachten in Auftrag gegeben, ohne sie zu konsultieren und eine Einigung über die 

Gutachter respektive die Gutachterstelle sowie über die Fragen zu suchen. Diese grobe 

und nicht heilbare Verletzung der formellen Mitwirkungsrechte führe dazu, dass die 

Beschwerde ohne Prüfung der materiellen Argumente gutzuheissen sei. Weiter habe 

die Beschwerdegegnerin ein bidisziplinäre Begutachtung in Auftrag gegeben, obwohl 

sich eine polydisziplinäre Begutachtung gebieterisch aufgedrängt habe. Diese sei 

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nachzuholen. Beim Einkommensvergleich sei weder der leidensbedingte Abzug 

gewährt, noch die zwingend notwendige Parallelisierung geprüft worden. Es sei 

bekannt, dass Werktätige vom Balkan rund 20 % weniger als die hiesige Bevölkerung 

verdienten; entsprechende Statistiken seien aufgrund der Abklärungs- und 

Begründungspflicht zu editieren. Das orthopädische Gutachten sei nicht schlüssig. Ihre 

Gesundheit sei mehrfach beeinträchtigt und sie könne kein rentenausschliessendes 

Einkommen mehr erzielen. Sie sei weiterhin gewillt, sich beruflich einzugliedern. Die 

Beschwerdegegnerin anerkenne einen Invaliditätsgrad von 27 %, womit sie ohne deren 

Support keine Anstellung finden werde (IV 2016/410, act. G 1).

B.b  Mit Eingabe vom 12. Dezember 2016 erhebt die Beschwerdeführerin Beschwerde 

gegen die Verfügung vom 24. November 2016 und beantragt deren Aufhebung und die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren (IV 

2016/430, act. G 1).

B.c  Die Abteilungspräsidentin vereinigt mit verfahrensleitender Verfügung vom 15. 

Dezember 2016 die beiden Verfahren (IV 2016/430, act. G 4).

B.d  Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 6. März 2017, die 

Beschwerde vom 23. November 2016 gegen die Verfügung vom 11. November 2016 

sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerde vom 12. Dezember 

2016 gegen die Verfügung über die unentgeltliche Rechtsverbeiständung vom 24. 

November 2016 sei abzuweisen. Es werde in der Beschwerde weder ein konkreter 

formeller noch materieller Einwand genannt, welcher nicht berücksichtigt worden sei, 

noch würden die angeblich fehlenden Fachdisziplinen für die Begutachtung angeführt. 

Es bestehe demnach kein Grund, die Angelegenheit zur Erstellung eines neuen 

Gutachtens zurückzuweisen. Ein Rentenanspruch stehe frühestens ab August 2014 zur 

Diskussion. Dies habe zur Folge, dass sie den Gesundheitszustand nicht weiter 

rückwirkend habe abklären müssen. Weitere konkrete Vorbringen zu den 

Feststellungen der Gutachter seien nicht gemacht worden. Ebenso wenig seien neue 

oder anderslautende medizinische Unterlagen beigebracht worden. Demnach sei auf 

die Ergebnisse des bidisziplinären Gutachtens abzustellen und von einer 

Arbeitsfähigkeit von 70 % in adaptierter Tätigkeit auszugehen. Der Validenlohn liege 

um 4,1 % tiefer als der Invalidenlohn. Da nur der Teil berücksichtigt werden dürfe, der 5 

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% übersteige, könne nicht parallelisiert werden. Ein Tabellenlohnabzug sei nicht 

angebracht, da die Einschränkungen bereits in die medizinische 

Arbeitsfähigkeitsschätzung eingeflossen seien und keine weiteren Gründe für einen 

Abzug ersichtlich seien. Selbst unter Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzuges von 

10 % würde kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren. Berufliche 

Massnahmen seien durchgeführt und mit Mitteilung vom 7. Oktober 2016 

abgeschlossen worden. Eine anfechtbare Verfügung sei nicht verlangt worden. Soweit 

sich die vorliegende Beschwerde auf berufliche Massnahmen beziehe, sei auf diese 

nicht einzutreten. Es treffe zwar zu, dass beispielsweise für das Erkennen von 

Schwachstellen einer ärztlichen Expertise aufgrund der einschlägigen Rechtsprechung 

gewisse medizinische Kenntnisse und juristischer Sachverstand erforderlich seien. 

Dasselbe müsse analog auch für Verfahrensfragen gelten. Trotzdem könne alleine 

deswegen nicht von einer komplexen Fragestellung gesprochen werden, die eine 

anwaltliche Vertretung im Verwaltungsverfahren gebieten würde. Es bedürfe mithin 

weiterer Umstände, welche eine Sache als nicht (mehr) einfach und eine anwaltliche 

Vertretung als notwendig bzw. sachlich geboten erscheinen liessen. Solche weiteren 

Umstände würden in der Eingabe vom 12. Dezember 2016 nicht geltend gemacht und 

seien auch nicht ersichtlich (IV 2016/410, act. G 8).

B.e  Am 8. März 2017 heisst die Abteilungspräsidentin das Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten, unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung) gut (IV 2016/410, act. G 9).

B.f  Mit Replik vom 16. März 2017 macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen 

geltend, eine Stelle habe ihr nicht mehr vermittelt werden können, weil sie 

verschiedentlich somatisch und psychisch beeinträchtigt sei. Daher sei die verfügte 

Arbeitsfähigkeit von 70 % nicht haltbar. Die Gutachter hätten zusätzlich festgehalten, 

dass sie keiner emotionalen Belastung, keiner Stressbelastung, keiner Arbeit mit 

erforderlicher geistiger Flexibilität, keinen vermehrten Kundenkontakten und keiner 

überdurchschnittlichen Dauerbelastung ausgesetzt werden dürfe. Eine solche Stelle sei 

nur im geschützten Rahmen möglich. Die verfügte Arbeitsfähigkeit sei auf dem realen 

und primären Arbeitsmarkt nicht realistisch und realisierbar. Die Nickel- und 

Kobaltallergie, Sternumfraktur (richtig wohl: Sakrumfraktur), Knie- und 

Rückenschmerzen, Hüftdysplasie und psychischen Probleme hätten in die Abklärung 

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einbezogen werden müssen. Es hätte zwingend eine polydisziplinäre Abklärung 

initialisiert werden müssen, was nachzuholen sei. Durch die Erheblichkeitsgrenze (für 

die Parallelisierung) würden gerade diejenigen Personen zusätzlich benachteiligt, die in 

der realen Wirtschaft ohnehin Schwierigkeiten hätten respektive unterdurchschnittlich 

entlöhnt würden. Bleibe ihnen zusätzlich ein leidensbedingter Abzug versagt, würden 

sie mehrfach benachteiligt. Die Lohnminderung betrage mehr als 4,1 %. Das 

Valideneinkommen würde mindestens Fr. 55'000.-- betragen. Die Ablehnung 

beruflicher Massnahmen verletze den Grundsatz "Eingliederung vor Rente". Die 

Beschwerdegegnerin hätte sie auf den Einigungsversuch und ihre Vorschlagsrechte 

aufmerksam machen müssen (IV 2016/410, act. G 11).

B.g  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (IV 2016/410, act. G 13).

Erwägungen

1. 

1.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) haben Versicherte Anspruch auf Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 

% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 

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% invalid sind (lit. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht 

Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf 

eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 

Dreiviertelsrente und ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze 

Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1).

1.4  Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten 

einer oder eines unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren 

oder dessen Namen bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gründen 

ablehnen und Gegenvorschläge machen (Art. 44 ATSG). Medizinische Gutachten, an 

denen drei oder mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer Gutachterstelle zu 

erfolgen, mit welcher das Bundesamt eine Vereinbarung getroffen hat. Die Vergabe der 

Aufträge erfolgt nach dem Zufallsprinzip (Art. 72bis Abs. 1 und 2 der Verordnung über 

die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

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1.5  Im Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund 

eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/

bb).

1.6  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 

360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2. 

Die Beschwerdeführerin macht in formeller Hinsicht zunächst geltend, die 

Gutachtensvergabe hätte zwingend einen Einigungsversuch vorausgesetzt bzw. es 

wäre aufgrund der multiplen gesundheitlichen Probleme eine polydisziplinäre 

Begutachtung erforderlich gewesen.

2.1 

2.1.1  Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung existieren keine festen Kriterien 

zur allgemeingültigen Abgrenzung, wann ein polydisziplinäres Gutachten erforderlich 

ist. Die umfassende administrative Erstbegutachtung werde jedoch regelmässig 

polydisziplinär und damit zufallsbasiert anzulegen sein. In begründeten Fällen könne 

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von einer polydisziplinären Begutachtung abgesehen und eine mono- oder 

bidisziplinäre durchgeführt werden, sofern die medizinische Situation offenkundig 

ausschliesslich ein oder zwei Fachgebiete beschlage; weder dürften weitere 

interdisziplinäre Bezüge (z.B. internistischer Art) notwendig sein, noch dürfe ein 

besonderer arbeitsmedizinischer bzw. eingliederungsbezogener Klärungsbedarf 

bestehen (BGE 139 V 352, E. 3.2).

2.1.2  Die Auswahl der medizinischen Disziplinen Psychiatrie und Orthopädie erfolgte 

durch die RAD-Psychiaterin. Sie nahm damit zu einem Arztbericht des behandelnden 

Psychiaters Dr. G.___ vom 27. April 2015 (IV-act. 108) Stellung, dessen Diagnosen sich 

anhand der Befunde nicht ohne weiteres nachvollziehen liessen. Zudem würden keine 

Überlegungen bezüglich einer somatoformen Störung oder 

Schmerzverarbeitungsstörung deutlich (RAD-Stellungnahme vom 19. Mai 2015, IV-act. 

113-2). Kreisärztin med.pract. M.___, Fachärztin für Chirurgie, hatte am 16. Januar 

2014 Stellung genommen, die aktuell noch geklagten Beschwerden seien nicht 

überwiegend wahrscheinlich auf die Fraktur bzw. den Unfall vom 25. Oktober 2012 

zurückzuführen. Sie korrelierten nicht mit den Beschwerden, die eigentlich zu erwarten 

wären. Vor allem seien die ausstrahlenden Schmerzen in die Beine nicht erklärbar. 

Ausserdem sei die Fraktur durchbaut und reichere auch in der Szintigraphie nicht mehr 

an (Suva-act. 11-10). Somit war nunmehr von einer vorwiegend nicht somatischen 

Ursache der Beschwerden auszugehen. In Anbetracht dieser Gründe für die 

Begutachtung erscheint nachvollziehbar, dass diese auf das psychiatrische und 

orthopädische Fachgebiet beschränkt wurde. Weder der Psychiatrie noch der 

Orthopädie zuzuordnen sind die bereits vorbestehende Nickel-/Kobaltallergie sowie die 

Eisenanämie. Erstere ist bezüglich ihrer Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

hinreichend abgeklärt, indem der Beschwerdeführerin Tätigkeiten mit Kontakt zu den 

entsprechenden Substanzen nicht mehr zumutbar sind (Nichteignungsverfügung der 

Suva vom 22. August 1997, Suva-act. 1-1). Dass sich die Allergie lediglich auf die Art 

der zumutbaren Arbeit und nicht auf das zumutbare Arbeitspensum auswirkt, leuchtet 

ohne weiteres ein, weshalb diesbezüglich vom Beizug eines dermatologischen 

Gutachters abgesehen werden durfte. Hinsichtlich des Eisenmangels erübrigen sich 

weitere Abklärungen, da dieser substituiert wird (vgl. vorläufiger Bericht Palliativ- 

Schmerzsprechstunde Spital B.___ vom 21. November 2013, IV-act. 84-35). Es wird 

insbesondere auch nicht dargetan oder ist ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin 

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mit der Anordnung des bidisziplinären Gutachtens das zufallsbasierte 

Zuweisungssystem umgehen wollte (vgl. BGE 139 V 357, E. 5.4). Schliesslich obläge es 

den Gutachtern, die durch den RAD bzw. die IV-Stelle getroffene Auswahl der 

Disziplinen gegebenenfalls in Frage zu stellen (BGE 139 V 348 f., E. 3.3). Bei der 

gegebenen Aktenlage durfte die Beschwerdegegnerin somit ein bidisziplinäres 

Gutachten anordnen, und es stellt sich zusätzlich die Frage nach dem Erfordernis eines 

konsensualen Vorgehens.

2.2 

2.2.1  Das der Begutachtung vorangehende Verfahren läuft rechtsprechungsgemäss 

wie folgt ab: In einem ersten Schritt teilt die IV-Stelle der versicherten Person mit, dass 

eine Expertise eingeholt werden soll und gibt die vorgesehenen Fachdisziplinen und 

Gutachterfragen bekannt. Die versicherte Person kann erst einmal (nicht 

personenbezogene) materielle Einwendungen gegen eine Begutachtung an sich oder 

gegen Art und Umfang der Begutachtung vorbringen. In einem zweiten Schritt werden 

die Namen der Sachverständigen mit jeweiligem Facharzttitel mitgeteilt. Damit kommt 

die Möglichkeit (materieller oder formeller) personenbezogener Einwendungen hinzu. 

Bei mono- und bidisziplinären Begutachtungen ist im Falle erhobener zulässiger 

Einwendungen konsensorientiert vorzugehen. Bei Ausbleiben einer Einigung ergeht 

eine Zwischenverfügung über die Beweisvorkehr an sich und die Person der Gutachter. 

Werden keine zulässigen Einwendungen erhoben, kommt kein konsensorientiertes 

Vorgehen zum Zug. Die Rechtsprechung verlangt nicht, dass die versicherte Person 

explizit auf die Möglichkeit von Gegenvorschlägen hinzuweisen ist (BGE 139 V 355 f., 

E. 5.2.2.2. f.; Urteile des Bundesgerichts vom 7. Februar 2017, 8C_445/2016, E. 5.2, 

vom 6. September 2013, 9C_560/2013, E. 2.3 und vom 19. Oktober 2016, 

9C_464/2016, E. 6.3.4; Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Kreisschreiben 

über das Verfahren in der Invalidenversicherung [KSVI], Stand 1. Januar 2018, Rz. 

2076/8).).

2.2.2  Die Beschwerdegegnerin beauftragte am 26. Mai 2015 die MGSG mit der 

Erstattung einer bidisziplinären Abklärung Orthopädie/Psychiatrie (IV-act. 114). Mit 

gleichem Datum orientierte sie die Beschwerdeführerin über die bidisziplinäre 

Untersuchung und die Namen der Gutachter (Orthopädie: Dr. I.___; Psychiatrie: Dr. 

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J.___). Sie wies darauf hin, dass triftige Einwendungen gegen eine oder mehrere der 

genannten Gutachterinnen und Gutachter bis zum 5. Juni 2015 schriftlich eingereicht 

werden könnten. Weiter setzte sie die Beschwerdeführerin über die vorgesehenen 

Fragen in Kenntnis und gewährte innert gleicher Frist Gelegenheit zum Einreichen von 

Zusatzfragen (IV-act. 115). Die Beschwerdeführerin akzeptierte die Modalitäten der 

Begutachtung, indem sie sich ihr unterzog, ohne einen Vorbehalt zu äussern. Dass sie 

damals noch nicht rechtlich vertreten war, vermag daran schon deshalb nichts zu 

ändern, weil auch im Nachgang keine Einwendungen erhoben wurden, welche 

vorgängig in einem Konsensverfahren zu bereinigen gewesen wären. Darin 

unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt von jenem, der dem von der 

Beschwerdeführerin angerufenen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Zürich 

vom 13. Oktober 2015 (IV.2015.00620) zugrunde lag: Die dortige Beschwerdeführerin 

hatte nach Erhalt der Mitteilung über die Modalitäten der Begutachtung Einwendungen 

vorgebracht, weshalb eine Einigung zwingend erforderlich gewesen wäre (zitierter 

Entscheid, E. 2.1 und 3.3). Folglich wahrte die Beschwerdegegnerin im vorliegenden 

Verfahren die Partizipations- und Verfahrensrechte der Beschwerdeführerin 

ausreichend und erfüllte namentlich die Anforderungen von Art. 44 ATSG.

3. 

Damit ist das Gutachten in materieller Hinsicht auf seine Beweistauglichkeit zu prüfen.

3.1  Der orthopädische Gutachter diagnostizierte eine Schmerzpersistenz nach 

Sacrumfraktur und Subluxation S2/3 im Oktober 2012 mit initialer 

Ileosacralgelenksarthrose links, eine leichte Diskushernie L4/5 ohne neurale 

Kompression, eine Hüftdysplasie rechts sowie Adipositas (IV-act. 123-7). Den 

Diagnosen mass er keine Auswirkung auf Arbeitsfähigkeit zu. Er führte aus, das 

Ausmass der lumbosacralen Schmerzen und der subjektiven Einschränkung der 

körperlichen Leistungsfähigkeit sowie der demonstrierten abnormen 

Untersuchungsbefunde der LWS und des Beckens könnten bei radiologisch ossär 

konsolidierter Sacrumfraktur und nur initialer Ileosacralgelenksarthrose sowie nur 

leichter Diskushernie L4/5, jeweils ohne neurale Kompression, nicht plausibilisiert 

werden. Auch die angegebenen Dysästhesien beider Beine könnten bei radiologisch 

fehlender neuraler Kompression nicht objektiviert werden. Zudem könne weder die 

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radiologisch festgestellte Hüftdysplasie rechts noch die Subluxation S2/3 für die 

Beschwerden, insbesondere deren Umfang, verantwortlich gemacht werden. 

Erstaunlich sei auch, dass die Versicherte angeblich nur 15 Minuten sitzen könne, im 

Mai 2015 aber mit dem Bus nach N.___ gereist sei. Nachdem die lumbosacralen 

Schmerzen nur ungenügend erklärt werden könnten, resultiere aus diesen 

Beschwerden aus rein orthopädischer Sicht auch keine Funktionseinschränkung. Die 

Versicherte sei als Hilfsarbeiterin einer Kunststofffabrik spätestens seit März 2013 voll 

arbeitsfähig (IV-act. 123-8, 32). Dr. I.___ verweist auf den Bericht der Klinik für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Kantonsspital 

St. Gallen (KSSG) vom 21. März 2013, wonach aus orthopädischer Sicht eine 100 %ige 

Arbeitsfähigkeit bestehe (Suva-act. 3-11 f.). Auch die Suva-Kreisärztin konnte 

ausschliesslich eine starke Druckdolenz im Bereich des Sacrums und im Bereich des 

ISG beidseits mit positiven Mennellzeichen sowie im gesamten Rückenbereich 

muskuläre Verspannungen objektivieren und begründete ihre Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit von einstweilen 50 % aus versicherungsmedizinischer Sicht im 

Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin nicht länger sitzen könne und von 

einem Endzustand noch nicht auszugehen sei. Sie empfahl, die vorgesehene 

schmerztherapeutische Behandlung abzuwarten und gegebenenfalls eine 

Skelettszintigraphie zu erwägen (Bericht vom 19. September 2013, IV-act. 84-30 ff.). In 

ihrer Stellungnahme vom 16. Januar 2014 hielt sie gestützt auf eine Skelettszintigraphie 

vom 5. Dezember 2013 fest, die geklagten Beschwerden seien als Folgen der Fraktur 

bzw. des Unfalls vom 25. Oktober 2012 nicht objektivierbar (Suva-act. 11-10).

3.2  Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte eine rezidivierende depressive 

Störung mit anhaltender mittelgradiger depressiver Episode (ICD-10: F33.8), bestehend 

seit etwa Januar 2014, akzentuierte, ängstliche, vermeidende Persönlichkeitszüge 

(ICD-10: Z73.1) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-0: F45.4; IV-

act. 123-54). Lediglich der erstgenannten Erkrankung sprach er eine Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit zu. Aus rein psychiatrischer Sicht könne ohne Berücksichtigung der 

körperlich begründbaren Beschwerden in der zuletzt ausgeübten (angestammten) 

Tätigkeit als Einpackerin eine 60 %ige Arbeitsfähigkeit bei vollem Stundenpensum seit 

etwa Januar 2014 angenommen werden. In einer leidensadaptierten Tätigkeit könne 

eine 70 %ige Arbeitsfähigkeit bei vollem Stundenpensum seit etwa Januar 2014 

angenommen werden (IV-act. 123-59). Bei adaptierten Tätigkeiten sollte es sich um 

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Tätigkeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne erhöhten Zeitdruck 

(Stressbelastung), ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte 

Kundenkontakte und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung handeln (IV-act. 

123-60). Mit Blick auf das strukturierte Beweisverfahren legte der psychiatrische 

Experte dar, aufgrund der anhaltenden mittelgradigen depressiven Episode und der 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung seien die emotionale Belastbarkeit, die 

geistige Flexibilität, Antrieb, Interessen, Motivation, Kontaktfähigkeit und 

Dauerbelastbarkeit beeinträchtigt (IV-act. 123-57 f., 59). Neben der anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung bestehe eine psychische Komorbidität, indem die 

Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Schmerzsymptomatik und 

psychosozialen Problemen eine mittelgradige depressive Störung entwickelt habe. 

Trotz der beschriebenen psychischen Störungen liessen sich Ressourcen erheben. Die 

Versicherte zeige verschiedene Aktivitäten tagsüber, indem sie wiederholt mit dem 

Hund laufe, einkaufe, koche, sich mit den Kindern unterhalte, fernsehe, und sie habe 

auch Kontakt mit Bekannten und Kolleginnen. Damit bestünden zumindest gewisse 

Interessen und die Beschwerdeführerin zeige soziale Ressourcen mit guten familiären 

und sozialen Kontakten (IV-act. 123-57 f.). Ressourcenmindernd dürften sich indes die 

ängstlich-vermeidenden Persönlichkeitszüge auswirken (vgl. IV-act. 123-57). Die 

Beschwerdeführerin zeige Leidensdruck. Sie habe stationäre Behandlungen im Spital 

B.___ vom 15. Februar bis 7. März 2014 und in der Klinik E.___ vom 9. bis 28. April 

2014 erhalten und befinde sich seit 28. März 2014 aktuell alle zwei Wochen in 

ambulanter psychiatrischer und psychotherapeutischer Behandlung bei Dr. G.___. 

Zusätzlich erhalte sie eine relativ gering dosierte antidepressive Medikation. Die 

Blutspiegel lägen weit unter dem therapeutischen Bereich, so dass der Verdacht auf 

eine mangelnde Compliance bezüglich der Medikamenteneinnahme aufkomme. Damit 

seien die therapeutischen Optionen nicht ausgenützt (IV-act. 123-56 f., 62). Die von der 

Versicherten berichteten und beklagten Beschwerden seien in sich teilweise konsistent, 

und es liessen sich durchaus Hinweise für eine psychogene Überlagerung der 

Beschwerden mit Verdeutlichungstendenz erkennen. Aus psychiatrischer Sicht könne 

trotz der anhaltenden mittelgradigen depressiven Episode und der anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung eine zumutbare Willensanstrengung zur 

Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit mit Verwertung der Arbeitsfähigkeit 

angenommen werden (IV-act. 123-57 f.).

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3.3  Interdisziplinär berücksichtigt das Gutachten die von der Beschwerdeführerin 

beklagten Schmerzen aus somatischer und psychischer Perspektive. Es grenzt ab, 

inwieweit die Beschwerden objektivierbar sind und ermittelt die darüber hinaus 

gehende Beeinträchtigung in Anwendung der Indikatoren des strukturierten 

Beweisverfahrens. Für die bisherige Tätigkeit als Einpackerin schätzten Dr. C.___ 

(Arztbericht vom 24. März 2014, IV-act. 84-3 ff.) und Dr. D.___ (Palliativzentrum B.___, 

Arztbericht vom 29. März 2014, IV-act. 86-1 ff.) die Arbeitsfähigkeit auf 50 %. RAD-

Ärztin Dr. F.___ hielt fest, eine höhergradige Einschränkung sei aufgrund der 

bestehenden Befunde nicht vertretbar (Stellungnahme vom 23. April 2014, IV-act. 

90-2). Vor diesem Hintergrund erscheinen die im Einsatzprogramm von Juni bis 

November 2014 gezeigte Arbeits- bzw. Leistungsfähigkeit von zeitlich 20 % bei einer 

Leistung, die nicht dem ersten Arbeitsmarkt entspreche (IV-act. 112), und die von Dr. 

G.___ attestierte 100 %ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer mittel- bis schwergradigen 

depressiven Störung nach zweijähriger Behandlung (Arztbericht vom 27. April 2015, IV-

act. 108) nicht plausibel. Nachdem die somatischen Beschwerden nicht mehr 

objektivierbar sind, besteht aus somatischer Sicht nachvollziehbar keine 

Arbeitsunfähigkeit. Übereinstimmend mit den Berichten des Spitals B.___ und der 

Klinik E.___ ist der psychiatrische Gutachter von einer rezidivierenden depressiven 

Störung mit anhaltender mittelgradiger depressiver Episode ausgegangen, dies 

gestützt auf die anamnestischen Angaben und die klinischen Symptome. Die 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung erfolgte insbesondere mit Hinweis auf die zu erhebenden 

Ressourcen (IV-act. 123-58). Es liegen keine Berichte der behandelnden Ärzte vor, 

welche die gutachterliche Beurteilung objektiv begründet in Frage stellen. Auf das 

Gutachten ist somit mit den RAD-Ärzten Dr. K.___ und Dr. L.___ (Stellungnahme vom 

15./16. Februar 2016, IV-act. 127) abzustellen und von einer 70 %igen Arbeitsfähigkeit 

in adaptierten Tätigkeiten auszugehen.

4. 

4.1  Für die Bemessung des Valideneinkommens ist zwar zu berücksichtigen, dass die 

Beschwerdeführerin möglicherweise ohne ihre Nickelallergie weiterhin zu 100 % als 

Montagemitarbeiterin bei der O.___ AG tätig geblieben wäre. Indes erzielte sie dort ein 

stark unterdurchschnittliches Einkommen von ab dem Jahr 1997 Fr. 2'510.-- monatlich 

(Angaben Arbeitgeberin vom 29. Oktober 1997, IV-act. 5; unter Berücksichtigung der 

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Nominallohnentwicklung mit Indices Frauen 1997: 2130, 2014: 2673 [Bundesamt für 

Statistik {BFS}, Lohnentwicklung 2014, Tabelle 39] von Fr. 3'150.--). Es ist daher für die 

Berechnung des Valideneinkommens vom Einkommen auszugehen, welches die 

Beschwerdeführerin im Jahr 2011 (dem Jahr vor ihrem Unfall) nach rund 8 Jahren als 

Einpackerin bei der P.___ erzielte. Dieses belief sich auf Fr. 51'212.-- (einschliesslich 

Zulagen für Tagesschicht und Überstunden; Auszug aus dem individuellen Konto [IK], 

IV-act. 76; Angaben Lohnabrechnung Arbeitgeberin, IV-act. 44-8 f.). Hochgerechnet auf 

das Jahr 2014 (Index gemäss BFS Frauen 2011: 2604; 2014: 2673) resultiert ein 

Jahreseinkommen von Fr. 52'569.--. Gegenüber dem durchschnittlichen Einkommen 

gemäss Kompetenzniveau 1, Frauen gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2014 von Fr. 

53'793.-- (vgl. Informationsstelle AHV/IV, IV 2018, Bern 2018, Anhang 2) erweist es sich 

nicht im für eine Parallelisierung vorausgesetzten Ausmass von 5 % als 

unterdurchschnittlich (BGE 135 V 297 E. 5.1 und E. 6.1.2 f.). Es liegt zudem im Bereich 

der Jahreseinkommen der Vorjahre (vgl. IK-Auszug 2007 bis 2010, IV-act. 76). Das 

massgebliche Valideneinkommen beträgt daher Fr. 52'569.--.

4.2  Für die Bemessung des Invalideneinkommens ist vom Durchschnittseinkommen 

gemäss LSE 2014 von Fr. 53'793.-- und einer Arbeitsfähigkeit von 70 % auszugehen, 

was einen Jahreslohn von Fr. 37'655.-- ergibt.

4.3  Die Beschwerdeführerin macht einen Tabellenlohnabzug geltend.

4.3.1  Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) 

allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass 

persönliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, 

Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 

3b/aa S. 323). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene 

Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine 

S. 80). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und 

darf 25 % nicht übersteigen (BGE 126 V 80 E. 5b/bb-cc; 134 V 327 f. E. 5.2; Urteil 

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9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1; zum Ganzen auch Urteil des Bundesgerichts 

vom 23. Dezember 2014, 9C_630/2014, E. 2.1 mit weiteren Verweisen). Bereits in der 

Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche 

Einschränkungen dürfen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten 

Abzuges einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben 

Gesichtspunktes führen (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Januar 2015, 

9C_846/2014, E. 4.1.1).

4.3.2  Die Beschwerdeführerin verfügt über die Niederlassungsbewilligung in der 

Schweiz (IV-act. 29). Gemäss LSE 2014 TA12 erzielten Frauen ohne Kaderfunktion 

(Schweizerinnen und Ausländerinnen total) ein Medianeinkommen von monatlich Fr. 

5'180.--. Demgegenüber verdienten Frauen mit einer Niederlassungsbewilligung C 

durchschnittlich ein Medianeinkommen von Fr. 4'720.-- pro Monat. Dies entspricht 

zwar einem rund 9 % tieferen Einkommen. Nachdem die Beschwerdeführerin als 

Einpackerin während Jahren ein um lediglich rund 2 % (vgl. E. 4.1: Valideneinkommen 

Fr. 52'569.--, Durchschnitt Kompetenzniveau 1 Fr. 53'793.--) unterdurchschnittliches 

Einkommen erzielte und seit weit über 20 Jahren in der Schweiz lebt (IV-act. 3-1), ist für 

das Invalideneinkommen eine Lohneinbusse in der vollen Höhe des statistischen 

Wertes fraglich. Die festgestellte und überwiegend wahrscheinlich immer noch 

bestehende Allergie schränkt den Kreis zumutbarer Hilfsarbeiten etwas ein, was 

ebenfalls beim Tabellenlohnabzug berücksichtigt werden kann (vgl. Entscheid des 

Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 9. Januar 2017, IV.2016.00337, E. 

6.7). Insgesamt ist der Beschwerdeführerin vorliegend ein Tabellenlohnabzug von 10 % 

zu gewähren. Das Invalideneinkommen beträgt folglich Fr. 33'890.-- (0,9 x Fr. 

37'655.--).

4.4  Bei einem Valideneinkommen von Fr. 52'569.-- resultiert ein Invaliditätsgrad von 36 

% ([Fr. 52'569.-- - Fr. 33'890.--]: Fr. 52'569.--). Selbst bei einem Tabellenlohnabzug 

von 15 % würde ein Invaliditätsgrad von lediglich 39,1 % resultieren (Fr. 52'569.-- - 

[0,85 x Fr. 37'655.--] : Fr. 52'569.--). Die Beschwerdeführerin hat somit keinen 

Rentenanspruch.

5. 

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5.1  Die Beschwerdegegnerin wies das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen 

mit Mitteilung von 7. Oktober 2016 ab und stellte der Beschwerdeführerin betreffend 

Rente eine spätere separate Verfügung in Aussicht (IV-act. 149). Die 

Beschwerdeführerin verlangte diesbezüglich zwar nicht ausdrücklich eine 

beschwerdefähige Verfügung, wofür im Übrigen weder Gesetzgebung noch 

Rechtsmittelbelehrung eine bestimmte Frist vorsehen (Art. 51 Abs. 2 ATSG; Art. 

74quater Abs. 1 IVV). Mit Einwand vom 10. November 2016 (IV-act. 154) gegen den 

Vorbescheid vom 21. Oktober 2016, womit die Beschwerdegegnerin die beabsichtigte 

Abweisung des Rentenbegehrens angekündigt hatte (IV-act. 152), beantragte sie 

jedoch berufliche Massnahmen im Umfang der ihr verbleibenden Arbeitsfähigkeit. Die 

angefochtene Verfügung vom 11. November 2016 ist zwar überschrieben mit "kein 

Anspruch auf eine Invalidenrente", und im Dispositiv wird "das Leistungsbegehren" 

abgewiesen. Indes führte die Beschwerdegegnerin in der Begründung aus, berufliche 

Massnahmen seien geprüft worden und die Beschwerdeführerin sei in der 

Arbeitsvermittlung unterstützt worden. Eine passende Stelle habe nicht gefunden 

werden können, weshalb sie ihre Bemühungen eingestellt habe (IV-act. 159-2). Nach 

ihrem tatsächlichen Gehalt bildete somit auch der Anspruch auf berufliche 

Massnahmen Gegenstand der angefochtenen Verfügung, weshalb diesbezüglich auf 

die Beschwerde einzutreten ist.

5.2  Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) 

bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese 

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wiederherzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. 

a), und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt 

sind (lit. b). Geeignet kann eine Eingliederungsmassnahme nur sein, wenn die 

betroffene Person - bezogen auf die jeweilige Massnahme - selber wenigstens teilweise 

objektiv eingliederungsfähig und subjektiv eingliederungsbereit ist (objektive und 

subjektive Eingliederungsfähigkeit [S. BUCHER, Eingliederungsrecht der 

Invalidenversicherung, Bern 2011, N 124, mit Verweisen auf die Rechtsprechung]). Die 

Massnahme als solche muss erforderlich und notwendig sein (BUCHER, a.a.O., N 127).

5.3  Der Eingliederungsverantwortliche stellte die Unterstützung bei der Stellensuche 

ein, weil ihm die Beschwerdeführerin jeweils nicht zeitnah mitgeteilt hatte, wo sie sich 

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beworben hatte, und er so keine Gelegenheit hatte, mit den betreffenden Arbeitgebern 

rechtzeitig in Kontakt zu treten (Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung, IV-act. 147). 

Eine wirksame Unterstützung der Beschwerdeführerin war unter diesen Umständen 

nicht möglich, weshalb die Beschwerdegegnerin die Arbeitsvermittlung abschliessen 

durfte. Die Beschwerdeführerin erfüllt jedoch nach wie vor die Voraussetzungen für 

einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung gemäss Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG, indem ihre 

Stellensuche durch gesundheitliche Probleme mehrfach (Schmerzen, Nickelallergie) 

beeinträchtigt ist (vgl. BUCHER, a.a.O., N 829, N 843; Urteil des Bundesgerichts vom 

20. Oktober 2010, 9C_839/2010, E. 2.2.3). Sie kann diesen jederzeit neu geltend 

machen. Der Anspruch auf Umschulung gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG umfasst 

grundsätzlich lediglich die Massnahmen, welche erforderlich sind, um der versicherten 

Person eine gleichwertige Verdienstmöglichkeit wie vor Eintritt der Invalidität zu 

ermöglichen. Eine wirtschaftliche Besserstellung der versicherten Person verglichen mit 

ihrer ökonomischen Lage vor dem Invaliditätseintritt widerspräche dem 

Verhältnismässigkeitsprinzip (BGE 130 V 489 f., E. 4.2; BUCHER, a.a.O., N 729). Die 

Beschwerdeführerin erzielte als Einpackerin einen für Hilfsarbeiten üblichen Lohn. Sie 

hat daher keinen Anspruch auf eine Umschulung. Hinsichtlich des Anspruchs auf 

Berufsberatung (Art. 15 IVG) geht die Rechtsprechung davon aus, dass diese 

Massnahme im Bereich der keine Ausbildung erfordernden Arbeiten nicht erforderlich 

ist, soweit der versicherten Person ein ausreichend breiter Fächer an adaptierten 

Tätigkeiten offen steht, so dass den Problemen bei der Wahl einer geeigneten 

Arbeitsstelle im Rahmen der Arbeitsvermittlung begegnet werden kann (Urteile des 

Bundesgerichts vom 10. Februar 2011, 9C_534/2010, E. 4.3, und des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [ab 1. Januar 2007: sozialrechtliche Abteilung des 

Bundesgerichts] vom 18. November 2003, I 361/03, E. 2.4). Die Beschwerdegegnerin 

hat somit einen Anspruch auf (weitere) berufliche Massnahmen zu Recht verneint.

6. 

Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren.

6.1  Gemäss Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV; SR 101) hat jede Person, die 

nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und deren Rechtsbegehren nicht 

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aussichtslos erscheint, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege. Falls es zur Wahrung 

ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand. Der gesuchstellenden Person wird im Sozialversicherungsverfahren 

ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhältnisse es erfordern (Art. 37 

Abs. 4 ATSG). Ob eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung sachlich notwendig ist, 

beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls (BGE 128 I 227 E. 2.3 mit 

Hinweisen). Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Verwaltungsverfahren 

wird in der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung namentlich mit Blick darauf, 

dass die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen 

Sozialversicherungen den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien 

nach den rechtsstaatlichen Grundsätzen der Objektivität, Neutralität und 

Gesetzesgebundenheit (BGE 136 V 376) zu ermitteln haben (Art. 43 ATSG), nur 

zurückhaltend bejaht. Die bedürftige Partei hat insbesondere Anspruch auf 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung, wenn ihre Interessen in besonders 

schwerwiegender Weise betroffen sind und der Fall in tatsächlicher und rechtlicher 

Hinsicht Schwierigkeiten bietet, die den Beizug eines Rechtsvertreters oder einer 

Rechtsvertreterin erforderlich machen (vgl. U. KIESER, Kommentar ATSG, 3. Aufl., 

Zürich 2015, Art.  37 Rz 40). Es müssen sich danach schwierige rechtliche oder 

tatsächliche Fragen stellen, und eine Interessenwahrung durch Dritte 

(Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer 

Institutionen) muss ausser Betracht fallen (BGE 132 V 201 E. 4.1 in fine; vgl. auch Urteil 

des Bundesgerichts vom 26. November 2012, 9C_878/2012, E. 3.6 und vom 22. 

Februar 2013, 9C_908/2012, E. 2.2, je mit Hinweis darauf, dass die IV-Stellen unter 

Umständen auf soziale Einrichtungen hinzuweisen haben, die fachkundige 

Unterstützung im Verwaltungsverfahren bieten [würden], und darauf aufmerksam zu 

machen haben, bei diesen ein entsprechendes Gesuch zu stellen). Insbesondere 

vermag nach dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung selbst die hohe Bedeutung 

medizinischer Gutachten für sich allein genommen die Notwendigkeit einer 

anwaltlichen Vertretung nicht zu begründen. Es bedarf vielmehr weiterer Umstände, 

welche die Sache als nicht (mehr) einfach und eine anwaltliche Vertretung als 

notwendig erscheinen lassen (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Dezember 2017, 

9C_436/2017, 9C_746/2017, E. 3.5). Von Bedeutung ist schliesslich auch die Fähigkeit 

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der versicherten Person, sich im Verfahren zurechtzufinden (Urteil des Bundesgerichts 

vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).

6.2  Zur Begründung der Erforderlichkeit der Rechtsvertretung liess die 

Beschwerdeführerin vorbringen, dass das Erfordernis einer Einigung bei mono- und 

bidisziplinären Gutachten vielen selbst mit der Materie vertrauten Personen unklar, 

jedoch wesentlich sei (IV 2016/430, act. G 1). Es seien rechtsstaatliche Garantien 

tangiert (vgl. IV 2016/410, act. G 11-5). Die Beschwerdegegnerin verneint mit Hinweis 

auf den Ausnahmecharakter der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren eine ausreichende Komplexität der Rechtsfragen (IV 2016/410, 

act. G 8, Ziff. 10).

6.3  In medizinischer Hinsicht stellt sich der Sachverhalt nicht als ausserordentlich 

kompliziert dar. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung bejaht mit Blick auf die 

tangierten Garantien und Partizipationsrechte zwar einen Anspruch auf unentgeltliche 

Rechtsvertretung im Verwaltungsverfahren, wenn ein Verfahren zur mono- oder 

bidisziplinären Begutachtung an die IV-Stelle zurückgewiesen wird (Urteile vom 14. 

Dezember 2017, 9C_436/2017, 9C_746/2017, E. 3.6.1, und vom 28. Februar 2017, 

9C_145/2016, 9C_161/2016, E. 4.2 f., e contrario; anders noch Urteil vom 6. Januar 

2016, 8C_246/2015, E. 3.2.1, wonach die theoretisch mögliche Wahl einer aufgrund der 

konkreten Verhältnisse aus welchen Gründen auch immer ungeeigneten 

Begutachterstelle für die vom kantonalen Gericht angeordnete weitere psychiatrische 

Untersuchung bei der Beurteilung der Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung des 

Beschwerdeführers keine Beachtung finden könne). Die Beschwerdeführerin macht 

indes geltend, der Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung sei in Anbetracht 

des von ihr geltend gemachten Rechts auf konsensuelle Bestimmung der 

Gutachtensmodalitäten bei der erstmaligen Gutachtensvergabe zu bejahen. Dies mag 

zwar insofern zutreffen, als vom Grundsatz einer polydisziplinären Begutachtung und 

damit von einer zufallsbasierten Gutachtensvergabe abgewichen wurde. Nachdem 

jedoch ein Anspruch auf ein Einigungsverfahren mangels erhobener Einwendungen 

nicht besteht (E. 2.2.2), kann der Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

nicht mit ihrer Notwendigkeit bei der Ausübung dieses Rechts begründet werden. 

Zudem war die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der geltend gemachten 

Rechtsverletzung bei der Gutachtensvergabe noch gar nicht anwaltlich vertreten; sie 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/25

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beauftragte erst nach Erhalt des Vorbescheides vom 21. Oktober 2016 betreffend 

Rente (IV-act. 152) einen Rechtsvertreter. Insofern stellt sich die Frage, ob die 

unentgeltliche Rechtspflege bereits im Vorfeld der Gutachtensvergabe erforderlich 

gewesen wäre, vorliegend gar nicht. Schliesslich stand zumindest der 

Eingliederungsverantwortliche in Kontakt mit der Tochter der Beschwerdeführerin 

(Besprechung vom 12. Mai 2015, IV-act. 120-3; Gespräch vom 20. Juli 2016, IV-act. 

147-2). Es ist somit anzunehmen, dass diese die Mitteilung betreffend medizinische 

Untersuchung von 26. Mai 2015 (IV-act. 115) insoweit verstehen konnte, als 

Einwendungen bis zum 6. Juni 2015 hätten vorgebracht werden können, und dass sie 

bei Bedarf beispielsweise mit einem Arzt der Beschwerdeführerin hätte Rücksprache 

nehmen können. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege muss somit mangels 

Erforderlichkeit abgewiesen werden.

7. 

7.1  Auf Grund der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde gegen die 

Verfügung betreffend IV-Leistungen vom 11. November 2016 (IV 2016/410) 

abzuweisen.

7.2  Die Beschwerde gegen die Verfügung betreffend unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren vom 24. November 2016 (IV 2016/430) 

ist ebenfalls abzuweisen.

7.3  Das Beschwerdeverfahren betreffend IV-Leistungen ist kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 

600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin ist die Gerichtsgebühr für das Verfahren IV 

2016/410 in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege 

ist sie von der Bezahlung zu befreien.

7.4  Demgegenüber sind im Beschwerdeverfahren IV 2016/430 betreffend 

unentgeltliche Verbeiständung im Verwaltungsverfahren keine Gerichtskosten zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Da es sich vorliegend nicht um eine Streitigkeit betreffend 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/25

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"IV-Leistungen" handelt, findet die Kostenregelung von Art. 69 Abs. 1bis IVG keine 

Anwendung (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 12. Januar 2012, IV 

2010/270, E. 6.4).

7.5  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung in den Verfahren 

IV 2016/410 und IV 2016/430 die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. 

Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote eingereicht. In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht, Verwaltungsrekurskommission und 

Versicherungsgericht pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten [sGS 963.75]). Im Verfahren 

betreffend IV-Leistungen (IV 2016/410) erscheint eine pauschale Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- angemessen.

Im Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren 

(IV 2016/430) erscheint mit Blick auf die Anforderungen und die Komplexität der 

Streitsache eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- angemessen. Die 

gesamte Entschädigung von Fr. 4'500.-- ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 

des Anwaltsgesetzes [sGS 963.70]). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin pauschal (BGE 125 V 201) mit Fr. 3'600.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

7.6  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Im Verfahren IV 2016/410 betreffend IV-Leistungen wird die Beschwerde abgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/25

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2. 

Im Verfahren IV 2016/430 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren wird die Beschwerde abgewiesen.

3. 

Im Verfahren IV 2016/410 wird die Beschwerdeführerin zufolge unentgeltlicher 

Rechtspflege von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

4. 

Im Verfahren IV 2016/430 werden keine Gerichtskosten erhoben.

5. 

Für die beiden Verfahren IV 2016/410 und IV 2016/430 entschädigt der Staat den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

mit insgesamt Fr. 3'600.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.11.2018
	Art. 16 ATSG, Art. 44 ATSG: Erforderlichkeit eines polydisziplinären Gutachtens bzw. eines Konsensverfahrens. Bei mono- oder bidisziplinären Gutachten ist ein Einigungsverfahren nur erforderlich, wenn die versicherte Person gegen die vorgesehene Begutachtung oder Gutachter Einwendungen erhoben hat. Ein Tabellenlohnabzug in statistisch ermittelter Höhe aufgrund des Aufenthaltsstatus der versicherten Person ist nicht angezeigt, wenn die betreffende Person vor Eintritt des Gesundheitsschadens jahrelang in der Schweiz lebte und ein nahezu durchschnittliches Einkommen erzielte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. November 2018, IV 2016/410 und IV 2016/430).

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