# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 499b0c97-5933-5a83-bfa1-dbb0d32c66e2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-26
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; Gutachtenswürdigung; Frage der invalidisierenden Wirkung einer somatoformen Schmerzstörung; Aufgabenteilung zwischen begutachtender Arztperson und rechtsanwendender Stelle.
**Docket/Reference:** IV.2013.00319
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00319.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00319
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Minder
Urteil
vom
26. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich, Sozialzentrum
Hönggerstrasse
lic
.
iur
.
Y.___
, Sozialversicherungsrecht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1966 geborene
X.___
,
zum
Kellner, Koch und
Betriebsleiter Restauration ausgebildet
,
Wirtepatentinhaber
und
seit Mai 1994 im väterlichen Textilreinigungsgeschäft arbeitend
,
zog sich
anlässlich einer Autokollision vom
2
3.
Oktober
1994
mehrere Knochenbrüche
a
m linken Bein
zu (
Urk.
8/13/1,
Urk.
8/16/50)
.
Am 1
5.
April 1996 meldete er sich unter Hinweis auf
Bein- und Fussbeschwerden
infolge
des
erlitten Unfall
s
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau
, IV-Stelle,
zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/2
Ziff.
6.2). Mit Verfügung vom 1
3.
Mai 1998 sprach ihm die Schweizer
ische
Unfallversiche
rungsanstal
t
(SUVA)
eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 20
%
ab
1.
September 1996
sowie eine Integritätsentschädigung von 20
%
zu (
Urk.
8/16/5-8).
Mit Verfügungen vom 2
6.
Mai 2000 sprach ihm die IV-Stelle eine ganze Rente ab
1.
Oktober 1995 bis 3
0.
Juni 1996 (
Urk.
8/45/1) sowie eine halbe Rente ab
1.
Juli 1996 bis 31.
August 1996 (
Urk.
8/45/6) zu.
1.2
Am
2
9.
November 2006
meldete sich der
inzwischen
im Kanton Zürich wohn
hafte und arbeitslose Versicherte
unter Hinweis auf
ein beiliegendes Arztzeugnis
vom 1
2.
November 2006 (
Urk.
8/70)
, worin die Diagnosen einer
posttrauma
tisch/-operativ
en
Arth
r
ose des oberen Sprunggelenkes
(OSG)
links, einer Depression und einer
Polytoxikomanie
genannt werden,
bei der
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
z
um Leistungsbezug an (
Urk.
8/73
Ziff.
7.2
)
. Nach getätigten Abklärungen
verneinte
die IV-Stelle
mit Verfügung vom 2
0.
Juni 2007
, ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit,
den
Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem
Inva
liditätsgrad
von
0
%
(
Urk.
8/101).
1.3
Am 1
3.
April 2011 meldete sich der Versicherte
unter Hinweis auf
eine psychi
sche Erkrankung und
den
Verdacht auf eine
subtalare
Arthropathie
bei Status nach OSG
-
Arthrodese
bei der Invalidenversicherung
zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/108
Ziff.
6.2
).
In der Folge holte die IV-Stelle einen Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk.
8/115) sowie diverse Arztberichte (
Urk.
8/116/5-6,
Urk.
8/118-120) ein und zog die Akten des Unfallversicherers (
Urk.
8/113,
Urk.
8/121-122) bei.
Am
1.
und 1
5.
März 2012 liess sie den Versicherten rheu
matologisch-psychiatrisch begutachten (interdisziplinäre Expertise vom 1
6.
April 2012;
Urk.
8/131-133)
. Mit Vorbescheid vom 2
4.
Juli 2012 (
Urk.
8/137) stellte sie
,
ausgehend von einer 85%igen Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit und
basierend auf einem Invaliditätsgrad von 20
%
,
die Ab
weisung des Leistungsbegehrens in Aussicht
. Dagegen erhob
der Versicherte
Einwände (
Urk.
8/144) und reichte einen
aktuellen Arztbericht
seines behan
delnden Psychiaters
ein
(
Urk.
8/142
)
. Im Zuge weiterer Abklärungen holte die IV-Stelle
ergänzende Stellungnahmen der
Gutachte
r
ein (
Urk.
8/146
-147
)
und gewährte dem Versicherten das rechtliche Gehör (
Urk.
8/149). Mit Verfügung vom 11.
März 2013 entschied sie im
ablehnenden
Sinne ihres Vorbescheids (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
9.
April 2013 Beschwerde (
Urk.
1) und bean
tragte, die Verfügung vom 1
1.
März 2013 sei aufzuheben und es sei ihm ab
1.
Oktober 2011 eine ganze Rente zuzusprechen. Zudem ersuchte er um Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung (S. 2). Ein Doppel der Eingabe wurde der IV-Stelle zugestellt und ihr Frist angesetzt, um dazu schriftlich Stellung zu nehmen (
Urk.
5). Mit Beschwerdeantwort vom 1
5.
Mai 2013 schloss sie auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), was dem Beschwerdeführer am 2
3.
Mai 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.
1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.
2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Wurde eine Rente verweigert, so
wird
nach
Art.
87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verän
derung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17 Abs. 1 ATSG vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem
sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer allfälligen anspruchserheblichen Änderung bildet die Verfügung vom 2
0.
Juni 2007, mit welcher ein Rentenan
spruch
-
ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 100
%
in einer Tätigkeit in der Hoteladministration
-
bei einem Invaliditätsgrad von 0
%
verneint wurde (
Urk.
8/101). Die Abweisung des Leistungsbegehrens beruhte in medizinischer Hinsicht
auf den im Bericht des behandelnden
Dr.
med.
Z.___
,
Spezialarzt für Innere Medizin FMH, vom 2
3.
Januar 2007
(
Urk.
8/80/1-6)
ge
stellten
(
wesentli
chen
)
Diagnosen
(
Urk.
8/80/5
;
vgl. Feststellungsblatt vom 27.
April 2007
,
Urk.
8/92)
:
-
Posttraumatische OSG-Arthrose links bei Status nach Autounfall 1994 mit
Femurschaftfraktur
,
zweitgradig
offener Trümmerfraktur der Patella,
erstgradig
offener
Bi
m
alleolar
lux
ationsfraktur
(links) und
-
Status nach Marknagelung (Oktober 1994) und Re-Operation mit
Platten
osteosynthese
(Februar 1995,
Femur
); Status nach Platten- und Schraubenosteosynthese (Oktober 1994,
Bi
m
alleolarfraktur
), Status nach
Zuggurtungs
-Osteosynthese (Oktober 1994, Patella)
-
Depression (ICD-10 F32.8)
-
Polytoxikomanie
-
Methadon-Langzeitsubstitution
Genannt wurde ferner – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – eine chroni
sche Bronchitis bei
Nikotinabusu
s
(
Urk.
8/80/5)
.
Dr.
Z.___
befand den Beschwer
deführer als zu 80
%
arbeitsunfähig in den bisher ausgeübten Tätig
keiten als Kellner und Koch (
Urk.
8/80/1).
Med.
pract
.
A.___
vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) nahm am 11.
April 2007 Stellung zur medizinischen Aktenlage und hielt dafür, dass aus sozialmedizinischer Sicht eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit in den Tätigkeiten als Koch und Kellner ausgewiesen sei. Eine Tätigkeit in der Hoteladministration sei dem Beschwerdeführer
aber
weiterhin zu 100
%
zumutbar
(
Urk.
8/92/2)
.
3.
In der angefochtenen Verfügung vom 1
1.
März 2013 geht die
Beschwer
degegne
rin
unter Anerkennung einer medizinisch-theoretischen
Rest
arbeits
fähigkeit
von
nunmehr
85
%
infolge Veränderung der psychiatrischen Proble
matik
(Entwicklung einer psychosomatischen Überlagerung)
von einem weiterhin rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 20
%
aus (
Urk.
2).
In medizinischer Hinsicht
stützte sie sich im Wesentlichen auf das rheumatolo
gisch-psychiatrische Gutachten vom 1
6.
April 2012 (
Urk.
8/131-133).
Der Beschwerdeführer stellte die Beweistauglichkeit
dieses
Gutachtens in Frage
und machte geltend
, die gutachterlichen Einschätzungen würden massiv von denje
nigen seiner behandelnden Ärzte abweichen (
Urk.
1 S.
10). Er stellte sich auf den Standpunkt,
dass
er laut der Einschätzung seines behandelnden Psychiaters zu 80
%
arbeitsunfähig
sei
(S. 13).
4.
4.1
Der behandelnde
Dr.
med.
B.___
,
FMH Psychiatrie und Psychotherapie, nannte im Bericht vom 2
9.
Juni 2011 (
Urk.
8/118)
zuhanden der Beschwerdegegnerin
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung nach Unfall mit sieben Jahren und
im Jahre
1994 (ICD-10 F61.0)
-
Rezidivierende depressive Episode (ICD-10 F33.1)
-
Dysthymia
(ICD-10 F34.1)
-
Polytoxikomanie
,
zurzeit
stabilisiert mit 100 mg Methadon pro Tag (ICD-10 F19.22)
Der Diagnose einer posttraumatischen OSG-Arthrose für den Bewegungsapparat nicht belastende Berufe
mass er
keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
bei
(
Ziff.
1.1).
Dr.
B.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei aufgrund seiner vielschichtigen und vielseitigen Probleme in seinen kognitiven Funktionen immer wieder eingeschränkt. Sehr auffallen
d
seien die Affektivität und der Antrieb, die
„
massiv durch die schwere Depression und die damit verbundene Antriebsstörung mit immer wieder resignativen Zügen bedingt
“
seien
(
Urk.
8/118/7)
.
Aus psychiatrischer Sicht
befand
er
den Beschwerdeführer
zur
zeit
als zu
100
%
a
rbeitsunfähig. Eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 50
%
scheine nur unter allerbesten Rahmenbedingungen und gesicherten psychosozi
alen und finanziellen Umständen der Familie erreichbar
.
Seit Januar 2011 habe sich der Gesundheitszustand im psychischen Bereich eher verschlechtert, da sich der Druck auf die Familie wesentlich verstärkt habe und
diese
unter dem Exis
tenzminimum lebe
(
Urk.
8/118/8
).
4.2
Der Hausarzt
und Internist
Dr.
Z.___
führte im Bericht vom
13./
1
4.
Juli 2011 (
Urk.
8/119/
1-
7) zuhanden der Beschwerdegegnerin folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (
Ziff.
1.1):
-
Subtalare
Arthropathie
bei:
-
Status nach OSG-
Arthrodese
links (April 2009) bei Status nach
erstgra
dig
offener
Bimalleolarfraktur
links, versorgt mit Platten und Schrauben-Osteosynthese (Oktober 1994) nach Autounfall 1994
-
Status nach
Femurschaftfraktur
versorgt mit Marknagelung (Oktober 1994) und Re-Operation mit Platten-Osteosynthese (Februar 1995)
-
Status nach
zwei
t
gradig
offener Patella-Trümmerfraktur links, versorgt mit
Zuggurtungsosteosynthese
(Oktober 1994)
-
Chronische Depression
-
Polytoxikomanie
inklusiv Methadon-Langzeitsubstitution
Der Diagnose einer chronischen Bronchitis bei
Nikotinabusus
mass er keine Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu (
Ziff.
1.1).
I
n bisheriger Tätigkeit
befand
er
den Beschwerdeführer seit 2
3.
Januar 2007 als zu 70
%
arbeitsunfähig
(
Ziff.
1.6).
4.3
Am
1.
und 1
5.
März 2012 wurde der Beschwerdeführer
im Auftrag der IV-Stelle
durch
Dr.
med.
C.___
,
FMH Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, und
Dr.
med.
D.___
,
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersucht.
In der entsprechenden Expertise vom 1
6.
April 2012 (
Urk.
8/131-133) nannten die Gutachter folgende Diagnosen mit langdauernder Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (
Urk.
8/131 S. 10
, betreffend die ICD-Kodifizierung vgl.
Urk.
8/133 S.
10
):
-
Autounfall mit Rippen
serien
frakturen mit
Hämatopneumothorax
links,
Femurschaftfraktur
links im Übergang zum mittleren Drittel,
zweitgradig
offener
Patellatrümmerfraktur
links und
erstgradig
offener
Bimalleolar
luxationsfraktur
links (2
3.
Oktober 2004):
-
Femurmarknagel
links,
Zuggurtungsosteosynthese
der Patella links und offene Reposition sowie Osteosynthese der
Malleolarfraktur
links (2
3.
Oktober
1994
)
-
Femurmarknagel
-Extraktion wegen proximal ausgebrochenem
Femur
marknagel
und Plattenosteosynthese (2
7.
Januar
199
5)
-
Osteosynthesematerialentfernung
im Bereich
Femur
und Patella (2
2.
März 1996)
-
OSG-
Arthrodese
links
(1
5.
April 2009)
-
aktuell: belastungsabhängige Schmerzen im Bereich des linken Beines
-
aktuell:
leichtgradige
femoropatellare
Arthrose links,
ossär
nicht
durch
gebaute
„OSG-
Arthrodetisierung
“ links,
leichtgradige
Arthrose im unteren Sprunggelenk links
-
Alkoholabhängigkeitssyndrom, ständiger Substanzgebrauch (F10.20)
-
Cannabiskonsum (F12.1)
-
Dysthymie
(F34.1)
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (F45.4)
-
Störungen durch Opiate, gegenwärtig Teilnahme an ärztlich überwach
te
m
Ersatzdrogenprogramm (F10.22)
-
Schulden, Status nach Strafverfahren (Z59/Z65.0)
-
Polytoxikomanie
Den Diagnosen einer chronisch obstruktiven
Pneumopathie
,
des
Nikotinko
n
sum
s
, eines anamnestischen Reizmagen-Syndroms sowie einer radiologisch
leicht
gra
digen
lateralen
Coxarthrose
rechts massen sie keine langdauernde Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu (
Urk.
8/131 S. 10).
Aus somatisch-rheumatologischer Sicht führte
Dr.
C.___
aus,
der
Beschwerde
führe
schildere aufgrund der wiederholten Operationen
infolge des im 1994 erlittenen Autounfalls
im
linken Bein
aufgetretene
belastungsabhängige Schmerzen im Bereich der linken Hüftregion, des linken Kniegelenkes und des linken Fusses.
Bezüglich der Hüften führte er aus, dass im
Vergleich zur rechten Seite eine vermehrte Hüft-Aussenrotation und eine verminderte
Hüft-Innenro
tation
objektivierbar
seien
. Die anlässlich der Begutachtung durchgeführten Röntgenaufnahmen im Bereich des Beckens würden linksseitig posttraumatisch
e
respektive postoperative Veränderung
en
im mitdargestellten Anteil des
Femurs
und ein normales Hüftgelenk dokumentieren (
Urk.
8/131 S. 11).
In Bezug auf
die
geschilderten Knieschmerzen könne er klinisch keinen pathologischen Befund objektivieren.
Die Röntgenaufnahmen würden rechtsseitig normale Befunde und linksseitig ein normales mediales und laterales
Gelenkskomparti
ment
und eine
leichtgradige
Arthrose im
femoropatellaren
Gleitlager dokumen
tieren, womit
sich
die geschilderte Schmerzintensität nicht
erkläre. Im Bereich der Füsse imponiere linksseitig das operativ
eingesteifte
Sprunggelenk. Die Gelenkstrukturen der Mittel
-
und
Vorfüsse
seien beidseits frei beweglich. Die entsprechenden Röntgenaufnahmen
dokumentierten
rechtsseitig normale Sprunggelenke und linkseitig
eine
ossär
nicht vollständig durchgebraute „OSG-
Arthrodetisierung
“
(erfolgt im April 2009) und eine
leichtgradige
Arthrose im
unteren Sprunggelenk, womit sich die geschilderte Schmerzintensität im Bereich des linken Fusses begründen lasse. Mit dem Tragen der orthopädischen
Serien
schuhe
mit Einlagenversorgung sei das Gehen derzeit
hinkfrei
möglich (S. 12).
Dr.
C.___
beurteilte die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden bezüglich Umfang und Intensität als partiell auf die objektivierbaren somatisch-patholo
gischen Befunde abstützbar. In diesem Zusammenhang führte er zudem aus, dass grundsätzlich invaliditätsfremde Gründe, ein Aggravationsverhalten im Rahmen eines Rentenbegehrens sowie eine psychosomatisch-psychiatrische Affektion zu diskutieren seien (S. 13). In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit führte er aus, dass der Beschwerdeführer aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht für die früher ausgeübten Tätigkeiten seit dem Unfall ausschliesslich
unfallbe
dingt
vollständig
bis und mit Ende Juli 1996
eingeschränkt gewesen sei. Seither sei eine durchschnittliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 70
%
anzu
nehmen. Seit August 1996 lasse sich für eine angepasste Verweistätigkeit aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähig
keit formulieren
(S. 17)
.
Seit Juni 2007 könne er keine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes begründen (S. 19).
In Bezug auf den psychischen Zustand des Beschwerdeführers führte
Dr.
D.___
aus, dass sich nach dem Unfall im
Jahre
1994 ein bis heute andauerndes chronisches Schmerzsyndrom entwickelt habe. Es liessen sich, soweit nicht organische Befunde die Schmerzen verursachen würden, Hinweise für eine psychosomatische Überlagerung erkennen: So sei der Beschwerdeführer auf die Schmerzen fixiert, äussere hypochondrische Befürchtungen und zeige eine Schmerzausdehnung. Auffallend sei zudem, dass Lebensprobleme zu einer Verstärkung der Schmerzen führen würden. Demnach sei eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung vorhanden. Diese Problematik stehe für den Beschwerdeführer i
m
Hin
blick
auf eine eventuelle
Arbeitsaufnahme im Vorder
grund. Wegen einer Beziehung zu einer drogensüchtigen Frau habe
er
Heroin konsumiert; eine psychische Krankheit habe dabei keine Rolle gespielt. Die Methadon-Behandlung werde bis heute weitergeführt. Drogenfrei sei der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge aber nicht geworden.
So müsse weiterhin von einer
Polytoxikomanie
ausgegangen werden. Nachvollziehbar sei er in Verstimmungen
geraten
, wobei vor
allem der Unfall von 1994 und dessen negati
ve Folgen ausschlaggebend
gewesen seien
. In den Akten sei erst ab
anfangs 2008 eine psychiatrisch abgestützte Diagnose angeführt
(
Urk.
8/133
/1-
13
S. 8).
Anlässlich der psychiatrischen Begutachtung habe der Beschwerde
führer einen eher verzweifelten und resignierten Eindruck gemacht; eine deutli
che Depressivität lasse sich nicht nachweisen. Der Verlauf beziehungsweise die immer wieder auftretenden Phasen von besserer Stimmungslage liessen diag
nostisch auf eine
Dysthymie
schliessen
. Der Beschwerdeführer leide unter sehr grossen Lebensproblemen:
e
r sei hoch verschuldet, werde noch heute durch die Geschichte mit dem Sozialhilfebetrug belastet, stehe finanziell schlecht da, beruflich sei er schon lange ausgegliedert und habe trübe Zukunftsaussichten. Dies seien ungünstige krankheitsfremde Faktoren, welche immer wieder zu Verstimmungen führ
ten
. Seit 2008 bestehe
eine psychische
Komorbidität
mit wechselndem Verlauf; diagnostisch sei von einer
Dysthymie
auszugehen
(S. 9).
Die soziale Integration sei „nicht verloren“ gegangen. Die
Schmerzproblematik sei progredient und
chronifiziert
. Die prämorbide Persönlichkeitsstruktur sei nicht auffällig. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit führte
Dr.
D.___
aus, dass diese aus psychischer/psychosomatischer Sicht nicht mehr als zu 15
%
einge
schränkt sei
und seit Februar 2008 bestehe
(S. 10).
Aus interdisziplinärer Sicht (
Urk.
8/132) hielten die Gutachter fest, dass
für ange
passte Tätigkeiten eine Einschränkung von 15
%
bestehe. Die früher ausge
übten Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar
(S. 2)
.
4.4
Im Bericht vom 2
9.
Oktober 2012 (
Urk.
8/142) äusserte sich der behandelnde
Psychiater
Dr.
B.___
zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und nahm Stellung zum Gutachten.
Er führte aus, dass aus psychiatrischer Sicht die Beeinträchtigung hauptsächlich im Bereich der emotionalen Instabilität und
deren
Folge
n
liege, so dass für den Beschwerdeführer nichts Längerfristiges mehr planbar sei.
Bei den Stimmungsschwankungen würden einerseits schwere Antriebsstörungen mit resignativen Zügen und andererseits eine
Dünnhäutigkeit
und Spannungsintoleranz
auffallen
, die zu
einer Neigung zu
Reizbarkeit und aggressiven Reaktionen
führten
(S. 1)
.
Falls die Situation gut strukturiert sei, seien die kognitiven und Planungsfunktionen intakt. Diese würden
aber
zusammenfallen, wenn er sich selber strukturieren und organisieren müsse.
Gepaart mit der Schwere und Antriebslosigkeit bringe er dann „nichts mehr auf die Reihe“. Der Drogenkonsum habe in diesen Situationen deutlich sekundären Charakter.
Aus somatischen und psychischen Gründen
sei
er
zu 80
%
nicht mehr in der Lage
,
als Kellner und Koch zu arbeiten
. Er könne dem Druck und der Spannung in der Gastronomie und Hotellerie nicht mehr standhalten
(S. 2).
Seit Juni 2011 habe sich die Gesamtsituation eher noch verschlechtert. Mit der gutachterlichen Einschätzung, wonach der Beschwerdeführer zu 85
%
arbeitsfä
hig sein soll, sei er nicht einverstanden. Der Drogenkonsum in der
Rehabilitati
onszeit
nach dem Unfall zeige, dass es neben der Traumatisierung und dem Schmerzsyndrom zu einer massiven psychischen Krise gekommen sei. Es sei nicht zulässig,
aufgrund
einer 75-minütigen Exploration festzustellen, dass der Explorand zwar einen „eher verzweifelten und resignierten Eindruck machte, eine deutliche Depressivität sich aber nicht nachweisen liess“.
Die teils schwe
ren, rezidivierenden depressiven Episoden seien klinisch mit einer quälenden
Blockiertheit
und Antriebslosigkeit manifest gewesen (S. 3). Die Diagnosen des Gutachtens sollten um die sich über die Jahre entwickelte kombinierte
Persön
lichkeitsstörung
und die zum Teil schweren rezidivierenden depressiven Episo
den ergänzt werden (S. 4).
4.5
Am
1
7.
und 2
1.
Januar 2013 (
Urk.
8/146-147)
reichten
die Gutachter
i
n Ergän
zung der Expertise vom 1
6.
April 2012
ihre
von der IV-Stelle veranlassten Stellungnahmen zum Bericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
B.___
und zum Einwand des Beschwerdeführers
ein
.
Der Psychiater
Dr.
D.___
führte
namentlich detailliert
aus, dass er anlässlich der Begutachtung keine de
n
Diagnosen einer Persönlichkeitsstörung und rezidi
vierende
r
depressive
r
Episoden
entsprechende Symptomatik festgestellt habe
. Die 15%ige Arbeitsunfähigkeit sei
unter Mitberücksichtigung
de
r
Foer
s
ter’schen
Kriterien festgestellt worden
(
Urk.
8/146/1-7 S. 4).
Aus dem Bericht des
behan
delnden
Dr.
B.___
könne er keine neuen Erkenntnisse gewinnen, die seine Beur
teilung
zu
ändern
vermöchten
(S. 5). Zudem
erwähnte er
, dass in einer Untersuchung wie der durchgeführten allfällige Störungen der kognitiven Funktionen und Planungsfunktionen durchaus aufgefallen wären, sofern sie vorhanden
wären
(S. 6).
Dr.
C.___
hielt
fest
, dass
Dr
.
D.___
und er
an
den
Einschätzungen
beziehungsweise
an der interdisziplinären Beurteilung vom 16.
April 2012
festhielten
(
Urk.
8/147).
5.
5.1
Das
rheumatologisch-
p
sychiatrisch
e Gutachten vom 1
6.
April 2012 (
Urk.
8/131
133), welches der angefochtenen Verfügung vom 1
1.
März 2013 in medi
zini
scher Hinsicht hauptsächlich zugrunde
liegt
(vgl.
Urk.
8/152/4,
Urk.
8/135/5),
umfasst eine
einlässliche Anamneseschilderung (
Urk.
8/131 S. 2 f.,
Urk.
8/133 S.
4 ff.),
beruht auf einlässlichen rheumatologischen (
Urk.
8/131 S.
3 ff.
) und psy
chiatrischen (
Urk.
8/
133 S. 6 f.
)
Untersuchungen,
berücksichtigt die geklag
ten Beschwerden
und beantwortet die gestellten Fragen umfassend (
Urk.
8/131 S. 19,
Urk.
8/133 S. 10 ff.). Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizi
nischen Zustände und Zusammenhänge ein (
Urk.
8/131 S. 10 ff.,
Urk.
8/133 S. 7 ff.)
,
ist sorgfältig abgefasst
und enthält begründete Schlussfol
ge
rungen
.
Damit
entspricht
es
den rechtssprechungsgemässen Anfor
de
rungen an eine beweis
kräftige medizinische Entscheidungsgrundlage (vgl. E. 1.5
hie
vor
)
.
5.2
Die rheumatologische Beurteilung
des
Dr.
C.___
,
wonach für die vom Beschwer
de
führer geklagten Beschwerden nur teilweise
ein entsprechendes morpholo
gisches Korrelat vo
rliegt, ist schlüssig begründet.
So legt er nachvoll
ziehbar dar, dass das
im April 2009
operativ
eingesteifte
linke Sprunggelenk und eine
leicht
gradige
Arthrose im unteren Sprun
g
gelen
k
zwar
die Beschwerden im Bereich des linken Fusses erklär
t
en
;
f
ür die
geschilderte Schmerzintensität
in der linken Hüfte und im linken Knie aber
relevante
bildgebend darstellbare Befunde
fehlten bzw. sich klinisch keine pathologischen Befunde objektivieren liessen
.
Aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt
e
er den Beschwer
deführer
als
in der Ausübung
einer angepassten Verweistätigkeit nicht einge
schränk
t und
kam
zum Schluss, dass in somatischer Hinsicht keine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes seit Juni 2007 eingetreten
sei
. Ver
gleicht man die von
Dr.
C.___
erhobenen Befunde und die gestellten Diagnosen mit denjenigen im Zeitpunkt der letzten rentenabweisenden Verfügung vom 2
0.
Juni 2007, ergibt sich ein praktisch identisches Bild
, indem
der Beschwer
deführer damals wie im Zeitpunkt der nun strittigen Rentenabweisung an Beschwerden
der
linken
unteren Extremität
aufgrund des
Unfalls von
1994 litt. In diagnostischer Hinsicht ergibt sich
abgesehen
vom
Status nach genannter OSG-
Arthrodese
im April 2009
ein
nahezu
ebenso unverändertes Bild.
Die abweichende Beurteilung des Hausarztes
Dr.
Z.___
(vgl. E. 4.2)
ist nicht geeignet, die gutachterliche
Einschätzung
des
Dr.
C.___
in Zweifel zu ziehen. So ist zunächst zu berücksichtigen, dass
Dr.
Z.___
über
einen
Facharzt
titel
für Allgemeine Innere Medizin
und
nicht
über einen solchen
für Rheumatologie
verfügt
, was
für die Würdigung medizinischer Berichte eine erhebliche Rolle spielt
(vgl. Urteil des Bundesgericht 9C_736/2009 vom 2
6.
Januar 2010 E. 2.1).
Überdies
darf und soll
bei Berichten von behandeln
den
Ärzten der Erfahrungs
tatsache Rechnung
getragen werden
, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelfall eher zu Gunsten ihrer Pati
enten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353 mit Hinweisen).
Zudem
lässt
sich
auch
dem Bericht des behandelnden Hausarztes
Dr.
Z.___
keine wesentli
che Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
aus somati
scher Sicht
seit Juni
2007 entnehmen
. Soweit er aufgrund des im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes eine höhere Arbeitsunfähigkeit attestiert, vermag seine Einschätzung keine relevante Verschl
echt
erung zu bele
gen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
5.3
Die psychiatrische Beurteilung des
Dr.
D.___
,
wonach beim Beschwerde
führer
-
aufgrund de
s
Umst
a
nde
s
, dass er sich auf den Schmerz f
i
xiert,
hypo
chondrische Befürchtungen äussert sowie die bestehenden Lebensprobleme zu einer Schmerzausdehnung führen
-
eine
Schmerzsymptomatik im Vordergrund steht,
ist nachvollziehbar
;
f
ür die vo
m behandelnden
Dr.
B.___
diagnostizierte rezidivierende depressive Störung wie auch
insbesondere
für die kombinierte Persönlichkeitsstörung
konnte
er
beim Beschwerdeführer
keine de
n
ICD-Krite
rien
entsprechende
n
Symptome
fest
stellen
, weshalb er
auf eine
Dysthymie
schloss
.
In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die
psychiatrische Exploration
von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen
kann
. Sie eröffnet dem begutachtenden Psychiater daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte
wie vor
liegend
lege
artis
vorgegangen ist (
vgl.
Urteil des Bundesgerichts 8C_694/2008 vom
5.
März 2009 E.
5.1 mit Hinweisen). Dem Beschwerdeführer ist
wohl beizu
pflichten
, dass bei der Abschätzung des Beweiswerts im Rahmen einer freien und umfassenden Beweiswürdigung auch die potentiellen Stärken der Berichte der behandelnden Ärzte nicht vergessen werden dürfen (vgl.
Urk.
1 S.
11 f.).
Auf der anderen Seite lässt es die unterschiedliche Natur von
Behandlungsauf
trag
des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und
Begutachtungsauf
t
rag
des amtlich bestellten fach
medizinischen Experten andererseits
rechtspre
chungsgemäss
nicht zu, ein Administrativgutachten
(
oder G
erichts
gutachten
)
stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu an
derslautenden Einschätzungen ge
langen. Anders verhält es sich nur, wenn die b
ehandelnden Ärzte objektiv fest
stellbare Gesichtspunkte vorbringen, welche im Rahmen der (psychiatrischen) Begutach
tung unerkannt geblieben und die ge
eignet sind, zu einer abweichen
den Beur
teilung zu führen (
vgl. etwa
Urteile des Bundesgerichts 8C_79/2008 vom 1
9.
August 2008 E. 4.1 mit Hinweis und 9C_24/2008 vom 27.
Mai 2008 E. 2.3.2 mit weiteren Hinweisen).
Zwar erwähnte
der behandelnde
Dr.
B.___
in seinen Berichten,
dass
der Beschwerdeführer aufgrund seiner vielschichtigen Probleme in den kognitiven Funktionen eingeschränkt
sei
, doch
beschrieb
er nicht näher,
wie sich diese im Alltag
hinderlich
und damit auf die Leistungsfähigkeit aus
wirkten (E. 4.1 und 4.4
hievor
).
Zudem
kann davon ausgegangen werden, dass dem begutachtenden
Dr.
D.___
allfällige Störungen der kognitiven Funktio
n
en
anlässlich
der Exploration des Beschwerdeführers aufgefallen
wären
(E. 4.5
hievor
).
Weitere objektive
Gesichtspunkt
e
bringt der behandelnde Psy
chiater nicht vor
.
Dem Gutachter
Dr.
D.___
waren
die von
Dr.
B.___
genannten
Diagnosen und Beschwerden bekannt
; er
klärte sie hinreichend ab
(
Urk.
8/133 S. 3 ff.) und nahm
auch
Stellung dazu (
Urk.
8/133 S. 11)
. Gestützt auf seine eigenen Untersuchungsergebnisse kam
er
alsdann zum nachvollzieh
baren
Schluss, dass sich weder eine Depressivität noch eine kombinierte
Per
sön
lichkeitstörung
nachweisen lasse
.
Damit steht fest, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in der massgeblichen Zeitspanne insofern verändert hat,
als
er nun – neben unverän
derten organischen Beschwerden – an einer
somatoformen
Schmerzstörung
und an einer
Dysthymie
leidet. Inwiefern dies Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat, bleibt nachfolgend zu prüfen.
6.
6.1
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche
Begleiterkrankun
gen
; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer
Krank
heitsgewinn
;
„
Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes
Behand
lungs
er
gebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und geschei
terte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und
Eigen
an
strengung
(kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde dar
stellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumut
bare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
BGE 139 V 547 E. 3 ff.
).
6.2
6.2.1
Die Gutachter
gingen
davon aus, dass der Beschwerdeführer aufgrund eines
somatoformen
Geschehens seit Februar 2008 in einer angepassten
Verweistätig
keit
zu 85
%
arbeitsfähig sei (
Urk.
8/132 S. 2).
Bei der zusätzlich zur
somato
formen
Schmerzstörung
diagnostizierten
Dysthymie
handelt es sich indes nicht um eine psychisch ausgewiesene
Komorbidität
hinreichender
Ausprägung
(vgl. dazu etwa Bundesgerichtsurteil 8C_303/2012 E. 4.2 mit Hinweisen)
.
So hielt
Dr.
D.___
denn auch fest,
die
Dysthymie
zeige
einen wechselhaften Verlauf und halte sich in Grenzen (vgl.
Urk.
8/133 S. 9 und S.
10).
Eine chronische kör
perliche Begleiterkrankung lie
gt ebenfalls nicht vor
.
Die
im
rheumatologischen
Teil des
Gutachte
ns
erwähnten
somatischen Beschwerden
haben
keine
wesentliche
n
Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
beziehungsweise
sind
von geringer Intensität
und
nur teilweise körperlich
erklärbar
.
Ferner besteht aufgrund der Aktenlage kein Grund zur Annahme
, dass die therapeutischen Optionen ausgeschöpft
wären
. Ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens ist ebenfalls nicht zu erse
hen, so
unterhält
der Beschwerdeführer
Kontakte zu seinen
Kinder
n
und
auch
einigen Freunden
(vgl.
Urk.
8/133 S. 6). Allerdings
ist die Schmerzproblematik laut
Dr.
D.___
progredient und
chronifiziert
.
Dieser Umstand
allein
wiegt jedoch in Würdigung der Gesamtumstände nicht derart schwer, dass
praxisge
mäss
von der
Unzumutbarkeit einer Schmerzüberwindung
auszugehen wäre
.
6.2.2
Nach dem Gesagten erscheint die
gutachterliche
Folgerung
,
der
Beschwerde
führer vermöge lediglich zu 8
5
%
(und nicht zu 100
%
) e
iner
angepassten
beruflichen Tätigkeit nachzugehen
,
aus Sicht des Rechtsanwenders nicht ohne weiteres zwingend.
Angesichts dessen, dass es sich bei der Frage nach der zumutbaren Willensanstrengung rechtsprechungsgemäss um eine ausserhalb des Kompetenzbereiches des Arztes liegende Rechtsfrage handelt, können sich Konstellationen ergeben, bei denen von einer anderen Arbeitsfähigkeit auszu
gehen ist als im Gutachten festgehalten wurde, ohne dass am Beweiswert des Gutachtens Einschränkungen bestehen (Bundesgerichtsentscheid 8C_285/2009 vom
7.
August 2009 E. 3.3.2 mit Hinweis unter anderem auf BGE 130 V 352 E.
3; zur Aufgabenteilung von rechtsanwendender Stelle und begutachtender Arztperson ferner BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 mit diversen Hinweisen).
Wie
es
sich vorliegend damit verhält bedarf indes, da nicht ergebnisrelevant, keiner abschliessenden Klärung. Auch bei Annahme einer (für den Beschwer
deführer günstigeren) 85
%
igen
Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit resul
tiert aus dem - im
Ü
brigen
unbeanstandet gebliebenen Einkommensvergleich - wie von der Verwaltung am 1
1.
März 2013 jedenfalls im Ergebnis zu Recht verfügt kein rentenbegründe
nd
er Invaliditätsgrad.
7
.
Da die Voraussetzungen erfüllt sind
(vgl.
Urk.
3/4)
, ist dem Beschwerdeführer in Gutheissung des Gesuches vom
9.
April 2013 (
Urk.
1 S. 2)
die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.
Die Gerichtskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind
ermessensweise
auf
Fr.
9
00.-- festzusetzen und dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Der Beschwerdeführer ist auf
§
16
Abs.
4
des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
(
GSVGer
)
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Kosten für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom 9. April 2013 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung bewilligt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
9
00.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer
wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich, Sozialzentrum
Hönggerstrasse
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMinder