# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f54f548a-459c-5745-aef3-aef734d9044d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 18.03.2014 I/1-2013/151
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2013-151_2014-03-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2013/151

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 18.03.2014

Entscheiddatum: 18.03.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18.03.2014
Art. 199 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 151 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Nachsteuer. 
Der Pflichtige bezog eine Leistung einer Erwerbsunfähigkeitsversicherung. 
Diese wurde an die Arbeitgeberin ausgerichtet, welche eine Einmann-AG 
des Pflichtigen ist. Aufgrund der Umstände lag keine unvollständige 
Veranlagung des Pflichtigen vor, weshalb eine Nachsteuer nicht 
gerechtfertigt war (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 
18. März 2014, I/1-2013/151

Präsident Thomas Vögeli, Richter Fritz Buchschacher und Markus Frei, 

Gerichtsschreiberin Silvia Geiger

X. und Y., Rekurrenten und Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Recht, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Nachsteuer (Kantons- und Gemeindesteuer 2008 sowie direkte Bundessteuer 2008)

Sachverhalt:

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A.- X. und Y. sind verheiratet und wohnen in E. X. ist bei der S. AG mit Sitz in U. 

angestellt.

B.- Am 1. April 2003 schloss X. bei der Z. eine Erwerbsunfähigkeitsversicherung ab. Im 

März 2008 erlitt X. einen Herzinfarkt und im Juni 2008 erkrankte er an einer 

Herzbeutelentzündung, weshalb er bis am 3. November 2008 zwischen 50 % und 

100 % arbeitsunfähig war. Aufgrund dieser Arbeitsunfähigkeit richtete die Z. eine Rente 

für den Zeitraum vom 23. Juni bis 3. November 2008 von Fr. 5'458.– aus.

C.- Am 18. Oktober 2011 erhielt die Veranlagungsbehörde eine steueramtliche 

Meldung der Eidgenössischen Steuerverwaltung, wonach X. am 9. Dezember 2008 von 

der Z. eine Rentenzahlung von Fr. 5'458.– erhalten habe. Aufgrund dieser Meldung 

leitete die Veranlagungsbehörde am 24. April 2013 ein Nachsteuerverfahren ein.

Mit Nachsteuerverfügung vom 6. Juni 2013 wurden X. und Y. für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2008 mit einer Nachsteuer samt Zins von Fr. 1'310.55 und für die 

direkte Bundessteuer 2008 mit einer Nachsteuer samt Zins von Fr. 393.30 veranlagt. 

Die gegen diese Nachsteuerverfügungen am 3. Juli 2013 erhobenen Einsprachen wies 

das kantonale Steueramt mit Entscheid vom 6. August 2013 ab.

D.- Mit Eingabe vom 4. September 2013 erhoben X. und Y. Rekurs und Beschwerde 

bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, es sei auf eine 

Nachsteuerveranlagung für die Zahlung von temporären Erwerbsausfallrenten im 

Umfang von Fr. 5'458.– zu verzichten.

Mit Vernehmlassung vom 7. Oktober 2013 beantragte die Vorinstanz, der Rekurs und 

die Beschwerde seien abzuweisen. Die Eidgenössische Steuerverwaltung liess sich zur 

Beschwerde nicht vernehmen. Die Rekurrenten und Beschwerdeführer äusserten sich 

am 22. Oktober 2013 zur vorinstanzlichen Vernehmlassung und reichten eine Mitteilung 

per Fax nach, welche sie am 14. Mai 2013 der Vorinstanz geschickt hätten und sich 

nicht in den Akten befinde. Die Vorinstanz nahm dazu am 7. November 2013 Stellung 

und führte aus, die Mitteilung per Fax sei bei ihnen nicht eingegangen. Am 

18. November 2013 reichten die Rekurrenten und Beschwerdeführer ein 

Sendeprotokoll ein, woraus ersichtlich sei, dass die Mitteilung an die Vorinstanz per 

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Fax geschickt worden sei. Sie beantragen, die Faxmitteilung sei in die Akten zu 

nehmen.

Auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids sowie die Ausführungen der 

Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit notwendig, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Angefochten ist der Einspracheentscheid betreffend Nachsteuern für die Kantons- 

und Gemeindesteuern 2008 sowie die direkte Bundessteuer 2008. Zwar müssen für 

Rekurs und Beschwerde verschiedene Entscheide ergehen; sie können indessen in 

einem einzigen Dokument mit Verweisungen und einem gemeinsamen Dispositiv, das 

die beiden Steuern allerdings ausdrücklich auseinanderhält, enthalten sein (vgl. BGE 

130 II 509 = Pra 2005 Nr. 114 E. 8.3, BGE 135 II 260 = Pra 2010 Nr. 37 E. 1.3.1). 

Bereits der angefochtene Entscheid erging in Form eines Gesamtentscheids für beide 

Steuerarten.

Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurs- und Beschwerdeerhebung ist gegeben. Der Rekurs und die Beschwerde vom 

4. September 2013 sind rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllen in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des 

Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG, bzw. Art. 140 Abs. 2 Bundesgesetzes über 

die direkte Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum 

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 

48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf 

den Rekurs und die Beschwerde ist einzutreten.

2.- Umstritten ist die Erhebung einer Nachsteuer für das Steuerjahr 2008.

a) Die Vorinstanz macht in ihrem Einspracheentscheid vom 6. August 2013 geltend, 

dass ihr eine steueramtliche Meldung zugegangen sei, wonach dem Rekurrenten und 

Beschwerdeführer am 9. Dezember 2008 von der Z. für den Zeitraum vom 23. Juni bis 

3. November 2008 eine Erwerbsunfähigkeitsrente im Umfang von Fr. 5'458.– 

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ausgerichtet worden sei. In der Steuererklärung sei diese Rente nicht deklariert 

worden, weshalb am 24. April 2013 ein Nachsteuerverfahren eingeleitet worden sei. 

Renten einer Erwerbsunfähigkeitsversicherung seien zu 100 Prozent steuerbar. Aus 

den Unterlagen sei ersichtlich, dass der Rekurrent und Beschwerdeführer sowohl als 

Versicherungsnehmer als auch als versicherte Person auf der Police aufgeführt sei. 

Deshalb sei die Versicherung dem Rekurrenten und Beschwerdeführer privat 

zuzurechnen und sämtliche Leistungen aus der Versicherung seien in der privaten 

Steuererklärung zu deklarieren. Werde die Leistung an das Unternehmen ausbezahlt, 

so handle es sich dabei lediglich um einen Zahlungsadressaten. Weder die Beiträge 

noch die Leistung seien in der Buchhaltung der S. AG korrekt erfasst worden. 

Betreffend die als Aufwand verbuchten Prämienzahlungen wäre sogar zu prüfen, ob 

eine geldwerte Leistung zu Gunsten des Rekurrenten und Beschwerdeführers vorliege, 

worauf jedoch verzichtet werde.

Die Rekurrenten und Beschwerdeführer machen demgegenüber geltend, dass die 

Erwerbsunfähigkeitsversicherung zwar zwischen der Z. und dem Rekurrenten und 

Beschwerdeführer abgeschlossen worden sei, diese aber rein geschäftlichen Zwecken 

diene und nicht dem privaten Lebensbereich zuzurechnen sei. Die S. AG sei 

versehentlich nicht als Versicherungsnehmerin in der Police der Z. ausgewiesen 

worden. Sie habe sich aber stets wie eine Versicherungsnehmerin verhalten und habe 

die Versicherungsprämien bezahlt sowie die Versicherungsleistungen im Krankheitsfall 

vereinnahmt. Alle finanziellen Transaktionen seien ordnungsgemäss über das 

Geschäftskonto der S. AG abgewickelt worden. Weder im Jahr 2008, noch davor oder 

danach, seien dem Rekurrenten und Beschwerdeführer irgendwelche 

Erwerbsausfallrenten direkt zugeflossen oder ausbezahlt worden. Die S. AG habe dem 

Rekurrenten und Beschwerdeführer anstelle der von ihr vereinnahmten 

Erwerbsausfallrenten ein im Vorjahresvergleich unverändertes Gehalt anstelle der Rente 

ausbezahlt. Dieses Gehalt sei mittels Lohnausweis 2008 deklariert und im Rahmen der 

Steuererklärung 2008 versteuert worden. Wäre die Rente separat in der 

Steuererklärung deklariert worden, wäre der Lohnausweis tiefer ausgefallen. Würde die 

fragliche Erwerbsausfallrente zusätzlich in einem Nachsteuerverfahren erfasst werden, 

so führe dies zu einer doppelten oder gar einer Mehrfachbesteuerung von ein- und 

demselben Einkommensbestandteil.

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b) Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismitteln, die der Steuerbehörde nicht 

bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine 

rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, so wird gemäss Art. 199 Abs. 1 StG bzw. 

Art. 151 Abs. 1 DBG die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. 

Hat der Steuerpflichtige Einkommen, Vermögen und Reingewinn in seiner 

Steuererklärung vollständig und genau angegeben und das Eigenkapital zutreffend 

ausgewiesen und haben die Steuerbehörden die Bewertung anerkannt, so kann keine 

Nachsteuer erhoben werden, selbst wenn die Bewertung ungenügend war (Art. 199 

Abs. 2 StG bzw. Art. 151 Abs. 2 DBG). Nicht bekannt sind Tatsachen und Beweismittel, 

wenn sie der Steuerbehörde im Zeitpunkt der Veranlagung bei Anwendung von 

gehöriger Sorgfalt nicht bekannt sein konnten. Die Veranlagungsbehörde darf 

grundsätzlich von der Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Steuerpflichtigen 

gemachten Angaben ausgehen und ist zu weitergehenden Untersuchungen nur 

verpflichtet, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Angaben 

unvollständig sein könnten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.108/2004 vom 

31. August 2004 E. 4.2). Eine aus Art. 176 Abs. 1 StG bzw. Art. 130 Abs. 1 DBG 

abzuleitende Pflicht der Steuerbehörden zur ergänzenden Untersuchung besteht dann, 

wenn die Steuererklärung Fehler enthält, die offensichtlich bzw. in die Augen springend 

sind. Bei bloss erkennbaren Mängeln muss nicht davon ausgegangen werden, 

bestimmte Tatsachen oder Beweismittel seien den Behörden schon zur Zeit der 

Veranlagung bekannt gewesen bzw. es müsse diesen ein entsprechendes Wissen 

angerechnet werden (vgl. Vallender/Looser, in: Zweifel/Athanas (Hrsg.), Kommentar 

zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2b, 2. Aufl. 2008, N 8a zu Art. 151 DBG mit 

Hinweisen auf die Rechtsprechung).

Die Rekurrenten und Beschwerdeführer wurden für die Kantons- und Gemeindesteuern 

sowie die direkte Bundessteuer 2008 rechtskräftig veranlagt. Zu prüfen ist, ob diese 

Veranlagung unvollständig und eine Nachsteuer zu erheben ist.

3.- Der Einkommenssteuer unterliegen alle wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte 

(Art. 29 Abs. 1 StG bzw. Art. 16 Abs. 1 DBG). Nach dem Prinzip der 

Gesamtreineinkommenssteuer werden grundsätzlich alle Vermögenswerte, die dem 

Steuerpflichtigen während eines bestimmten Zeitabschnitts zufliessen, gesamthaft als 

Einkommen besteuert. So unterliegen neben regelmässig wiederkehrenden Einkünften 

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auch einmalige Zugänge der Einkommensbesteuerung. Nach der gesetzlichen 

Umschreibung gilt grundsätzlich jeder Wertzufluss unabhängig von Art und Quelle als 

steuerbares Einkommen, sofern das Steuergesetz nicht selber eine Ausnahme von der 

Steuerpflicht vorsieht (Weidmann/Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das 

st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl. 1999, S. 29). Nach Art. 36 lit. a StG bzw. Art. 23 lit. a 

DBG sind Einkünfte, die an die Stelle des Einkommens aus Erwerbstätigkeit treten, 

steuerbar. Bei diesen Ersatzeinkünften ist der Mittelzugang regelmässig in der 

eingeschränkten oder unterbrochenen Erwerbstätigkeit begründet und ist 

entsprechend dazu bestimmt, einem Steuerpflichtigen, der seine Erwerbstätigkeit 

dauernd oder vorübergehend, freiwillig oder unfreiwillig, ganz oder teilweise einstellt, 

das wegfallende Erwerbseinkommen zu ersetzen (Zigerlig/Jud, in: Zweifel/Athanas 

(Hrsg.), a.a.O., Bd. I/2a, N 8 zu Art. 23 DBG). Die Versicherungsleistung der Z., die 

aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit des Rekurrenten und Beschwerdeführers 

ausgerichtet wurde (vgl. Dossier Nachsteuern act. 10) ist dementsprechend zu 100% 

steuerbar.

4.- Aus den Akten nicht direkt zu entnehmen, aber von beiden Seiten unbestritten ist, 

dass die Prämien für die Erwerbsunfähigkeitsversicherung bei der Z. von der S. AG 

bezahlt wurden. Ob die Aufführung des Rekurrenten und Beschwerdeführers als 

Versicherungsnehmer statt der S. AG in der Police tatsächlich ein Versehen war, kann 

dahingestellt bleiben. In der Praxis ist es jedenfalls nicht ungewöhnlich, dass 

Versicherungsprämien vom Arbeitgeber bezahlt werden. Im Gegenzug wurde die 

Versicherungsleistung der Z. von Fr. 5'458.– auch auf ein Konto der S. AG überwiesen 

(vgl. Dossier Nachsteuern act. 10). Weshalb die bezahlten Prämien und die 

vereinnahmten Versicherungsleistungen in der Buchhaltung der S. AG nicht korrekt 

verbucht worden sein sollen, legt die Vorinstanz nicht konkret dar. Da dies nicht 

Gegenstand dieses Verfahrens ist, ist darauf nicht weiter einzugehen. Ebenfalls nicht 

Gegenstand dieses Verfahrens ist, ob die Prämienzahlungen durch die S. AG als 

geldwerte Leistung zu qualifizieren wären.

5.- Aus dem Lohnausweis 2008 ergibt sich, dass die S. AG dem Rekurrenten und 

Beschwerdeführer im Jahr 2008 einen Bruttolohn von Fr. 110'000.– (Steuererklärung 

2008 act. 3) ausbezahlte. Ob die Versicherungsleistung darin enthalten war, ist aus 

dem Lohnausweis nicht ersichtlich. Gemäss der Wegleitung zum Ausfüllen des 

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Lohnausweises (Formular 11, Hrsg. Schweizerische Steuerkonferenz SSK und 

Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV, abrufbar unter www.estv.admin.ch), ist unter 

Ziff. 1 im Lohnausweis das ordentliche Salär sowie Taggelder aus Versicherungen 

anzugeben. Beispielhaft aufgezählt werden u.a. auch Erwerbsausfallentschädigungen 

(Wegleitung, Rz. 14). Da zum Ausfüllen der Ziff. 1 nur ein Feld zur Verfügung steht, ist 

es somit nicht vorgesehen, im Lohnausweis die Taggelder aus Versicherungen separat 

vom Lohn zu deklarieren. War die Versicherungsleistung der Z. im Lohn 2008 enthalten, 

musste sie demnach im Lohnausweis nicht gesondert aufgeführt werden. Da dem 

Rekurrenten und Beschwerdeführer im Jahr 2008, obwohl er teilweise arbeitsunfähig 

war, derselbe Bruttolohn ausbezahlt wurde wie im Jahr 2007 (vgl. ger.act. 10/1), in dem 

er voll arbeitsfähig war, ist es unter diesen Umständen glaubhaft, dass ein Teil des 

Lohnes aus der Versicherungsleistung der Z. bestand. Es ist daher davon auszugehen, 

dass die Versicherungsleistung von Fr. 5'458.– im Bruttolohn von 2008 enthalten war 

und auf diesem Weg dem Rekurrenten und Beschwerdeführer zugeflossen ist. Für die 

Glaubhaftigkeit der Darstellung des Rekurrenten und Beschwerdeführers, wonach die 

Versicherungsleistung im Lohn 2008 enthalten gewesen sei, spricht auch, dass er sich 

auf einem Formular der Z. damit einverstanden erklärt hatte, dass die Rente der 

Eidgenössischen Steuerverwaltung gemeldet wird (vgl. Dossier Nachsteuern act. 10). 

Ihm musste aufgrund dessen bewusst gewesen sein, dass die Veranlagungsbehörde 

ohnehin von der Versicherungsleistung erfahren wird und es ist darum nicht 

anzunehmen, dass er sie vor den Steuerbehörden hatte verheimlichen wollen.

6.- Da es sich bei der S. AG um eine Ein-Personen-AG handelt, zahlt sich der 

Rekurrent und Beschwerdeführer als Alleinaktionär und gleichzeitig Angestellter der S. 

AG seinen Lohn selber aus. Für die Besteuerung des Rekurrenten und 

Beschwerdeführers ist es indessen unerheblich, ob ihm die Versicherungsleistung von 

der Z. direkt zugeflossen ist oder ob er sich diese über die AG mit dem Lohn auszahlte. 

Hätte er die Versicherungsleistung direkt von der Z. erhalten, wäre der Lohn bei der AG 

dementsprechend tiefer ausgefallen.

Feststeht, dass der Rekurrent und Beschwerdeführer seinen Lohn 2008 

ordnungsgemäss deklarierte und dementsprechend besteuert wurde. Da die 

Versicherungsleistung im Lohn enthalten war, wurde damit auch diese besteuert. Wenn 

die Versicherungsleistung nun in einem Nachsteuerverfahren nochmals besteuert 

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würde, führte dies zu einer unzulässigen Doppelbesteuerung, indem dasselbe 

Steuersubjekt mehrfach für das gleiche Steuerobjekt durch die gleichartige 

Steuerhoheit für den gleichen Zeitraum besteuert würde. Damit ergibt sich, dass die 

Veranlagungen der Rekurrenten und Beschwerdeführer für die Kantons- und 

Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer 2008 nicht unvollständig waren und 

die Erhebung einer Nachsteuer nicht gerechtfertigt ist.

Der Rekurs und die Beschwerde sind somit gutzuheissen und der angefochtene 

Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 6. August 2013 sowie die diesem 

zugrundeliegenden Nachsteuerverfügungen für die Staats- und Gemeindesteuern 

sowie die direkte Bundessteuer 2008 vom 6. Juni 2013 sind ersatzlos aufzuheben.

Die Faxmitteilung der Rekurrenten und Beschwerdeführer vom 14. Mai 2013 ist für den 

Ausgang des Verfahrens nicht relevant. Auf den Antrag, sie in die Akten zu nehmen, ist 

daher nicht weiter einzugehen.

7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu 

tragen (Art. 144 Abs. 1 DBG, Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 800.– 

ist angemessen (Art. 144 Abs. 5 DBG, Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, 

sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 800.– ist den Rekurrenten und 

Beschwerdeführern zurückzuerstatten.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und der angefochtene Einsprache-Entscheid

       des kantonalen Steueramtes vom 6. August 2013 sowie die diesem zugrunde

       liegende Nachsteuerverfügung für die Staats- und Gemeindesteuern 2008 vom

       6. Juni 2013 werden aufgehoben.

2.    Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Einsprache-Entscheid

       des kantonalen Steueramtes vom 6. August 2013 sowie die diesem zugrunde

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       liegende Nachsteuerverfügung für die direkte Bundessteuer 2008 vom 6. Juni 2013

       werden aufgehoben.

3.    Die amtlichen Kosten von Fr. 800.– trägt der Staat.

4.    Den Rekurrenten und Beschwerdeführern wird der Kostenvorschuss von

       Fr. 800.– zurückerstattet.

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