# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb18468b-0a20-5e67-85d5-3ab752ae8fda
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.07.2021 SF210006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SF210006_2021-07-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SF210006-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw T. Künzle 

 

Beschluss vom 8. Juli 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller 

 

gegen 

 

Obergericht des Kantons Zürich,  
Gesuchsgegnerin 

 

betreffend Ausstandsbegehren 
 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Eingabe vom 17. Mai 2021 (Datum Poststempel), auf der III. Strafkam-

mer des Obergerichtes des Kantons Zürich eingegangen am 19. Mai 2021, stellte 

der Gesuchsteller im Rahmen des Beschwerdeverfahrens UE210149 betreffend 

Nichtanhandnahme ein Ausstandsbegehren gegen Oberrichter lic. iur. Flury, 

Oberrichterin lic. iur. Meier, Oberrichterin lic. iur. Gerwig, Oberrichter lic. iur. 

Oehninger, Oberrichterin lic. iur. Eichenberger und Ersatzoberrichter Dr. Graf 

(Urk. 2 = Urk. 9/2).  

2. Mit Verfügung vom 3. Juni 2021 überwies die III. Strafkammer das 

Ausstandsbegehren des Gesuchstellers zuständigkeitshalber an das Berufungs-

gericht (Urk. 1), nachdem Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichter lic. 

iur. D. Oehninger, Oberrichterin lic. iur. A. Meier, Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig 

und Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger sowie Ersatzoberrichter Dr. T. Graf die 

gewissenhafte Erklärung abgegeben hatten, sich nicht befangen zu fühlen und im 

Verfahren UE210149 nach bestem Wissen und Gewissen mitwirken zu können 

(Urk. 3-8). Die Akten des Beschwerdeverfahrens UE210149 wurden beigezogen 

(Urk. 9/1-13). 

3. Mit Präsidialverfügung der hiesigen Kammer vom 18. Juni 2021 wurde dem 

Gesuchsteller je eine Kopie der Stellungnahmen von Oberrichter lic. iur. A. Flury, 

Präsident, Oberrichter lic. iur D. Oehninger, der Oberrichterinnen lic. iur. A. Meier, 

lic. iur. C. Gerwig, lic. iur. K. Eichenberger sowie des Ersatzoberrichters Dr. T. 

Graf zugestellt und ihm Frist zur Stellungnahme angesetzt (Urk. 10). Der Gesuch-

steller verweigerte zweimal die Annahme der Postsendung (Urk. 12+13). 

II.  

1. Gemäss Art. 59 Abs. 1 lit. c StPO entscheidet das Berufungsgericht ohne 

weiteres Beweisverfahren und endgültig über ein Ausstandsbegehren, wenn die 

Beschwerdeinstanz oder einzelne Mitglieder des Berufungsgerichts betroffen 

- 3 - 

sind. Die I. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich ist folglich für die 

Beurteilung des vorliegenden Ausstandsbegehrens sachlich zuständig (§ 49 

GOG/ZH).  

2. Ein Ausstandsbegehren ist zu begründen bzw. die den Ausstand begrün-

denden Tatsachen sind glaubhaft zu machen (Art. 58 Abs. 1 StPO). Das 

Ausstandsgesuch muss sich zudem gegen die Mitwirkung einer bestimmten Per-

son bzw. von Personen im konkreten Verfahren richten. Ein generelles 

vorsorgliches Ausstandsgesuch, welches sich etwa gegen die Beteiligung eines 

Richters in allen gegenwärtigen oder künftigen Verfahren wendet, ist nicht zuläs-

sig. Da die Ausstandsgründe immer in der Person begründet sind, kann sich das 

Gesuch immer nur gegen die Mitwirkung einer in einer konkreten Sache tätigen 

Person bzw. ggf. Personen richten, nicht gegen die Gesamtbehörde oder das 

ganze Gericht bzw. dessen Abteilungen oder Kammern. Gegebenenfalls ist ein 

Gesuch gegen die Gesamtbehörde als einheitliches Ausstandsbegehren gegen 

alle Einzelmitglieder entgegenzunehmen. Es muss dann aber entsprechend 

begründet sein (BOOG, BSK StPO, 2. Aufl. 2014, N 2 zu Art. 58 StPO m.w.H.). 

3. Vorliegend erhob der Beschuldigte Beschwerde gegen die Nichtanhand-

nahme seiner Strafanzeige vom 6. Mai 2021 durch die Staatsanwaltschaft Zürich-

Limmat (vgl. Urk. 9/2+5). Zugleich stellte er mit der Beschwerdeschrift ein 

Ausstandsbegehren gegen Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichter 

lic. iur. D. Oehninger, Oberrichterin lic. iur. A. Meier, Oberrichterin lic. iur. C. Ger-

wig und Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger sowie Ersatzoberrichter Dr. T. Graf 

(Urk. 2), ohne dies jedoch zu begründen bzw. darzulegen, weshalb diese Mitglie-

der der III. Strafkammer des Obergerichts in den Ausstand zu treten haben. Ent-

sprechend ist auf das Ausstandsbegehren des Gesuchstellers nicht einzutreten.  

III. 

Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten dem Gesuchsteller aufzuerlegen 

(Art. 59 Abs. 4 Satz 2 StPO). Die Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– 

festzusetzen. 

- 4 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf das Ausstandsbegehren des Gesuchstellers wird nicht eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt. 

3. Die Kosten werden dem Gesuchsteller auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− den Gesuchsteller 
− Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident,  
− Oberrichter lic. iur. D. Oehninger 
− Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig 
− Oberrichterin lic. iur. A. Meier 
− Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger 
− Ersatzoberrichter Dr. T. Graf 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (zur Kenntnisnahme). 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons 

Zürich (Geschäfts-Nr. UE210149) (unter Rücksendung der Akten).  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen 

Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des 

Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 

 

 

- 5 - 

 Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 8. Juli 2021 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw T. Künzle 
 

 
 
 
 

	Beschluss vom 8. Juli 2021
	I.
	1. Mit Eingabe vom 17. Mai 2021 (Datum Poststempel), auf der III. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich eingegangen am 19. Mai 2021, stellte der Gesuchsteller im Rahmen des Beschwerdeverfahrens UE210149 betreffend Nichtanhandnahme ein Ausst...
	2. Mit Verfügung vom 3. Juni 2021 überwies die III. Strafkammer das Ausstandsbegehren des Gesuchstellers zuständigkeitshalber an das Berufungsgericht (Urk. 1), nachdem Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Obe...
	3. Mit Präsidialverfügung der hiesigen Kammer vom 18. Juni 2021 wurde dem Gesuchsteller je eine Kopie der Stellungnahmen von Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichter lic. iur D. Oehninger, der Oberrichterinnen lic. iur. A. Meier, lic. iu...
	II.
	1. Gemäss Art. 59 Abs. 1 lit. c StPO entscheidet das Berufungsgericht ohne weiteres Beweisverfahren und endgültig über ein Ausstandsbegehren, wenn die Beschwerdeinstanz oder einzelne Mitglieder des Berufungsgerichts betroffen sind. Die I. Strafkammer ...
	2. Ein Ausstandsbegehren ist zu begründen bzw. die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen (Art. 58 Abs. 1 StPO). Das Ausstandsgesuch muss sich zudem gegen die Mitwirkung einer bestimmten Person bzw. von Personen im konkreten Ver...
	3. Vorliegend erhob der Beschuldigte Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme seiner Strafanzeige vom 6. Mai 2021 durch die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (vgl. Urk. 9/2+5). Zugleich stellte er mit der Beschwerdeschrift ein Ausstandsbegehren gegen Ober...
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Auf das Ausstandsbegehren des Gesuchstellers wird nicht eingetreten.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt.
	3. Die Kosten werden dem Gesuchsteller auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 den Gesuchsteller
	 Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident,
	 Oberrichter lic. iur. D. Oehninger
	 Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig
	 Oberrichterin lic. iur. A. Meier
	 Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger
	 Ersatzoberrichter Dr. T. Graf
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (zur Kenntnisnahme).

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.