# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08150fba-d074-5514-8c5e-6e0eb0dc2b42
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-07
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 07.03.2016 200 2015 511
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-511_2016-03-07.pdf

## Full Text

200 15 511 IV
SCI/ZID/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 7. März 2016

Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Zimmermann

A.________
gesetzlich vertreten durch die Beistände B.________
vertreten durch Rechtsanwalt C.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 8. Mai 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der am TT.MM.JJJJ geborenen A.________ (nachfolgend: Versicherte 
bzw. Beschwerdeführer) wurden aufgrund mehrerer Geburtsgebrechen 
(381, 386, 497, 274) von der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) 
unter anderem medizinische Massnahmen und Pflegebeiträge zunächst 
wegen Hilflosigkeit leichten, später wegen Hilflosigkeit mittleren Grades 
zugesprochen (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend: IVB bzw. Beschwer-
degegnerin, Antwortbeilage {AB} 1, 9 f., 208.1/56 ff.). Ab 1. Februar 2003 
wurden die Pflegebeiträge infolge einer Hilflosigkeit schweren Grades er-
höht (AB 78), per 1. Januar 2004 im Rahmen der 4. IV-Revision in eine 
Hilflosenentschädigung wegen Hilflosigkeit schweren Grades umgewandelt 
(AB 91) und mit Verfügung vom 10. Juni 2004 revisionsweise bestätigt 
(AB 104). Die Hilflosenentschädigung schweren Grades wurde nach Einho-
len von Abklärungsberichten wiederholt revisionsweise bestätigt (AB 115 f., 
140 f. und 146, 179 f., 214 f.), letztmals mit Verfügung vom 23. April 2013 
(AB 251; vgl. auch AB 243 und 245).

B.

Anlässlich einer weiteren Revision von Amtes wegen von Dezember 2014 
holte die IVB wiederum diverse Unterlagen ein, namentlich Auskünfte der 
Eltern (AB 326 bzw. 335) sowie von der behandelnden Ärztin (AB 339), und 
veranlasste einen Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung für volljährige 
Versicherte (AB 340). Gestützt darauf stellte sie mit Vorbescheid vom 
10. Februar 2015 (AB 341) rückwirkend ab 1. Januar 2015 die Herabset-
zung auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades in Aussicht. Auf 
Einwand hin (AB 342) holte die IVB eine Stellungnahme des Abklärungs-
dienstes (AB 346) ein und verfügte alsdann am 8. Mai 2015 (AB 354) ent-
sprechend dem Vorbescheid.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 3

C.

Hiergegen erhoben die Eltern der Versicherten als deren Beistände mit auf 
den 23. Mai 2015 datierter und am 3. Juni 2015 der Post übergebener Ein-
gabe Beschwerde. Mit der innert der gerichtlich hierzu gesetzten Frist ein-
gereichten verbesserten Beschwerde vom 15. Juni 2015 liess die Versi-
cherte, nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt C.________, beantragen, 
ihr sei unter entsprechender Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
rückwirkend ab 1. Januar 2015 eine Hilflosenentschädigung schweren 
Grades auszurichten, eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer 
Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen mit der Anwei-
sung, eine neue Verfügung im Sinne der Beschwerde zu erlassen, unter 
Kosten- und Entschädigungsfolgen.

Mit Beschwerdeantwort vom 29. Juli 2015 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.

Mit Replik vom 28. September 2015 (zusammen mit der einverlangten Kos-
tennote) sowie Duplik vom 26. Oktober 2015 hielten die Parteien an ihren 
Rechtsbegehren fest.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 4

und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 8. Mai 2015 (AB 354). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung und 
dabei insbesondere die Frage, ob diese zu Recht (rückwirkend) von einer 
Hilflosenentschädigung schweren Grades auf eine solche mittleren Grades 
herabgesetzt wurde.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

1.5 Für die Prozessführung, die der Beistand oder die Beiständin in 
Vertretung der betroffenen Person vornimmt, ist grundsätzlich die 
Zustimmung der Erwachsenenschutzbehörde erforderlich (Art. 416 Abs. 1 
Ziff. 9 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 
[ZGB; SR 210]). Die von der Erwachsenenschutzbehörde für die Be-
schwerdeführerin auf den Zeitpunkt des Erreichens der Mündigkeit als Bei-
stände eingesetzten Eltern sind in der Ernennungsurkunde vom 21. Okto-
ber 2014 (AB 342/2 ff.) in Anwendung von Art. 420 ZGB explizit von der 
Pflicht zur Einholung dieser Zustimmung entbunden worden. Entsprechend 
bedarf es im vorliegenden Verfahren keiner Prozessführungsvollmacht der 
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 5

2.

Die Eltern bzw. Beistände rügten in der Beschwerde vom 23. Mai 2015 
(Postaufgabe 3. Juni 2015) ausschliesslich eine nicht hinreichende Ab-
klärung betreffend Hilflosenentschädigung, da sie hierzu nicht beigezogen 
worden seien. Die Beschwerdeführerin selber könne sich diesbezüglich 
nicht richtig einschätzen. Auch der inzwischen beigezogene Anwalt machte 
in der verbesserten Beschwerde vom 15. Juni 2015 (S. 7 f. Art. 5) unter 
anderem geltend, die Beschwerdeführerin könne aufgrund ihrer geistigen 
Einschränkung ihre Hilfsbedürftigkeit nicht richtig einschätzen, überschätze 
sich und verkenne, in welchen alltäglichen Lebensverrichtungen sie überall 
Dritthilfe benötige. Dies führe dazu, dass sie bei der Abklärung vom 3. Fe-
bruar 2015 (vgl. AB 340) nicht zutreffende Aussagen zu ihrer Hilfsbedürf-
tigkeit gemacht habe, auf welche die Beschwerdegegnerin dann zu Unrecht 
als "Aussagen der ersten Stunde" abgestützt habe. Zudem kritisierte der 
Anwalt die angefochtene Verfügung vom 8. Mai 2015 (AB 354) auch inhalt-
lich und verlangte entsprechend (weiterhin) eine Hilflosenentschädigung 
schweren Grades (bzw. den Verzicht auf die revisionsweise Herabsetzung; 
vgl. S. 9 ff. Art. 7).

3.

3.1 Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, haben Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG). Es ist zu unterscheiden 
zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 
IVG). Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Ge-
sundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder 
der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Als hilflos gilt eben-
falls eine Person, welche zu Hause lebt und wegen der Beeinträchtigung 
der Gesundheit dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist. 
Ist nur die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme 
einer Hilflosigkeit mindestens ein Anspruch auf eine Viertelsrente gegeben 
sein. Ist eine Person lediglich dauernd auf lebenspraktische Begleitung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 6

angewiesen, so liegt immer eine leichte Hilflosigkeit vor (Art. 42 Abs. 3 
IVG).

3.2 Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person 
vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Le-
bensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 
angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 
über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Hilflosigkeit gilt als 
mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln 

a. in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in er-
heblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;

b. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder 

c. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf le-
benspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist 
(Art. 37 Abs. 2 IVV).

Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von lit. a dieser Bestimmung 
Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen vor-
ausgesetzt (BGE 121 V 88 E. 3b S. 90). 

Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe 
von Hilfsmitteln

a. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;

b. einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders auf-

wändigen Pflege bedarf;
d. wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren kör-

perlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher 
Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder

e. dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV 
angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 IVV).

3.3 Nach der herrschenden Praxis (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) sind 
die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen relevant:

- Ankleiden, Auskleiden;
- Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- Essen;
- Körperpflege;
- Verrichtung der Notdurft;

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 7

- Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.

Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, ist 
nach der Rechtsprechung nicht verlangt, dass die versicherte Person bei 
der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss 
erforderlich, dass sie bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe angewiesen ist (BGE 121 V 
88 E. 3c S. 91).

Die benötigte Hilfe kann praxisgemäss nicht nur in direkter Dritthilfe, son-
dern auch bloss in Form einer Überwachung der versicherten Person bei 
Vornahme der relevanten Lebensverrichtungen bestehen, indem etwa die 
Drittperson sie auffordert, eine Lebensverrichtung vorzunehmen, die sie 
wegen ihres psychischen Zustandes ohne besondere Aufforderung nicht 
vornehmen würde (sog. indirekte Dritthilfe; BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463). 
Diese indirekte Dritthilfe ist von der dauernden persönlichen Überwachung 
zu unterscheiden, welche sich als eigenständiges Bemessungskriterium 
(vgl. Art. 37 Abs. 1, Abs. 2 lit. b und Abs. 3 lit. b IVV) nicht auf die alltägli-
chen Lebensverrichtungen bezieht (SVR 2014 IV Nr. 14 S. 57 E. 8.1).

3.4 Damit eine laufende Hilflosenentschädigung erhöht, reduziert oder 
aufgehoben werden kann, ist eine erhebliche Veränderung des ihr zugrun-
de liegenden Sachverhalts erforderlich (Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 35 Abs. 2 
Satz 1 IVV; UELI KIESER, Kommentar zum ATSG, 3. Aufl. 2015, Art. 17 
N. 67). Die zur Rentenanpassung entwickelten Grundsätze hinsichtlich der 
Vergleichszeitpunkte, des Grundsatzes der Anpassung für die Zukunft und 
des Verfahrens (vgl. E. 3.4.1 ff. nachfolgend) gelten analog (KIESER, a.a.O., 
Art. 17 N. 68). Das Bundesgericht hat in BGE 137 V 424 zudem festgehal-
ten, dass das Erreichen des Mündigkeitsalters für sich allein keinen neuen 
Versicherungsfall hinsichtlich der Hilflosenentschädigung darstellt und eine 
Überprüfung allein unter revisionsrechtlichem Blickwinkel erlaubt ist.

3.4.1 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Verfügung und anderseits derjenige zur Zeit der 
streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 
S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 8

Wurde die Rente – bzw. eine Hilflosenentschädigung – zuvor bereits revi-
diert oder bestätigt, so ist als zeitliche Vergleichsbasis die letzte rechtskräf-
tige Verfügung heranzuziehen, sofern eine materielle Überprüfung des 
Leistungsanspruches tatsächlich stattgefunden hat, d.h. eine rechtskonfor-
me (medizinische) Sachverhaltsabklärung, eine Beweiswürdigung und ge-
gebenenfalls – sofern Hinweise für eine Änderung in den erwerblichen 
Auswirkungen des Gesundheitszustands bestanden – ein Einkommensver-
gleich durchgeführt worden sind (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 
IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).

3.4.2 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der An-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200 be-
treffend Rente).

3.4.3 Eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten 
Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder 
Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem 
angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern 
wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne 
wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich 
weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV).

3.4.4 Bei Versicherten, welche die Leistung weder unrechtmässig erwirkt 
noch die Meldepflicht verletzt haben, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhe-
bung der Hilflosenentschädigung frühestens vom ersten Tag des zweiten 
der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 lit. a 
IVV; BGE 137 V 424).

4.

4.1 Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101]; Art. 42 Satz 1 ATSG). Sie müssen 
nicht angehört werden vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar 
sind (Art. 42 Satz 2 ATSG). Das rechtliche Gehör dient einerseits der 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_721%2F2010&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-V-198%3Ade&number_of_ranks=0#page198

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 9

Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwir-
kungsrecht der Verfahrensbeteiligten beim Erlass von Verfügungen dar, die 
ihre Rechtsstellung betreffen. Dazu gehört insbesondere das Recht der 
Betroffenen, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Ent-
scheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht 
in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden 
und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder 
sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, 
den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 371; Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 18. Juli 2014, 8C_834/2013, E. 5.1).

Im Verwaltungsverfahren gilt das Mitwirkungs- und Äusserungsrecht der 
betroffenen Person namentlich im Zusammenhang mit der Durchführung 
eines Augenscheins, der Befragung von Zeugen sowie bezüglich eines 
Expertengutachtens. Auf diese Beweismittel darf im Verwaltungsverfahren 
nicht abgestellt werden, ohne den Betroffenen Gelegenheit zu geben, an 
der Beweisabnahme teilzunehmen oder wenigstens nachträglich zum Be-
weisergebnis Stellung zu nehmen (BGE 125 V 332 E. 3a S. 335). Insbe-
sondere hat der Versicherungsträger, der einer Gutachterin oder einem 
Gutachter Erläuterungs- oder Ergänzungsfragen zu stellen gedenkt, die 
versicherte Person vorgängig darüber zu informieren und ihr Gelegenheit 
zu geben, auch ihrerseits solche Fragen zu stellen. Dies gilt auch in Verfah-
ren, die mittels durch Einsprache anfechtbare Verfügung abgeschlossen 
werden (BGE 136 V 113 E. 5.4 S. 116).

4.2

4.2.1 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 10

dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

4.2.2 Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 
S. 547, 130 V 61 E. 6.2 S. 63).

Diese Rechtsprechung ist auf Abklärungsberichte für Ansprüche auf Hilflo-
senentschädigung, Intensivpflegezuschlag, Hilfsmittel oder Assistenzbei-
trag analog anwendbar. Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Be-
messung der Leistung ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit 
zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 S. 547, 
130 V 61 E. 6.2 S. 63).

5.

5.1 Die KESB … ernannte am 21. Oktober 2014 mit Blick auf die Voll-
endung des 18. Altersjahres (Mündigkeit) die Eltern der Beschwerdeführe-
rin als deren Beistände gemäss Art. 394 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 395 ZGB. 
Diesen wurde im Rahmen der Vertretungsbeistandschaft u.a. die Aufgaben 
übertragen, die Beschwerdeführerin beim Erledigen der administrativen 
Angelegenheiten zu vertreten, insbesondere auch im Verkehr mit Behör-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 11

den, Ämtern, Banken, Post, (Sozial)Versicherungen, sonstigen Institutionen 
und Privatpersonen (AB 342/2 ff.).

Dass der Abklärungsdienst die Abklärung am 3. Februar 2015 ohne Beizug 
der Eltern bzw. Beistände der inzwischen mündigen Beschwerdeführerin 
vorgenommen hat, haben diese nicht unwesentlich selbst zu vertreten. 
Diese haben, obwohl bereits am 21. Oktober 2014 per 10. Dezember 2014 
eingesetzt (vgl. AB 342/2 ff.), die Beschwerdegegnerin hierüber nicht in-
formiert. So reichten sie den Revisionsfragebogen am 15. Dezember 2014 
ein (AB 326 bzw. 335), ohne auf die kurz zuvor erfolgte Verbeiständung 
hinzuweisen. Erst im Rahmen des Einwandes (AB 342) und damit nach 
Erstellung des Abklärungsberichts (AB 340) wurde die Ernennungsurkunde 
(AB 342/2 ff.) eingereicht. Obschon sich die Eltern bzw. Beistände im 
Rahmen des Vorbescheidverfahrens zur vorliegenden Sache äussern 
konnten, haben sie den heute geltend gemachten formalen Mangel jedoch 
selbst damals noch in keiner Weise gerügt (AB 342/1). Vorbescheidverfah-
ren sind in besonderer Weise geeignet, die der Partei zustehenden 
Gehörsansprüche umzusetzen (KIESER, a.a.O., Art. 42 N. 10 ff.; vgl. auch 
BGE 134 V 97 E. 2.7 f. S. 106 f.). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 
liegt damit nicht vor, zumal sich die Eltern bzw. Beistände der Beschwerde-
führerin auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren zur Angelegenheit 
äussern konnten.

5.2 Mit ihrer Argumentation, gemäss Bundesgericht sei für eine beweis-
kräftige Abklärung die Anwesenheit der Rechtsbeistände nicht vorausge-
setzt (Beschwerdeantwort, Ziff. 6 f.), verkennt die Beschwerdegegnerin, 
dass es vorliegend nicht um gewillkürt bestellte (Rechts)Vertreter, sondern 
von der hierfür zuständigen Behörde eingesetzte, für handlungsunfähige 
Personen handelnde Beistände (nach früherem Recht deutlicher als "Vor-
mund" bezeichnet) geht. Die bei der Erhebung durch den Abklärungsdienst 
anwesende Bezugsperson des Schulheims ... vermag die Anwesenheit der 
Beistände nicht zu ersetzen. Die Beschwerdeführerin hingegen verkennt 
ihrerseits, dass entscheidendes Qualitätskriterium der Abklärung nicht die 
formale Teilnahme der Beistände, sondern die mit den tatsächlichen Ver-
hältnissen übereinstimmende Erhebung ist. Anders als bei eigentlichen 
Rechtshandlungen ist damit bei der Abklärung der tatsächlichen Verhält-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 12

nisse das Mitwirken der Beistände kein konstitutives Erfordernis. Die unter-
bliebene Information der Beistände stellt damit weder einen unheilbar der 
Beschwerdegegnerin anzulastenden Umstand dar, noch lässt sie den Ab-
klärungsbericht unverwertbar werden. Vielmehr hat das Gericht mit aller 
Sorgfalt, unter Berücksichtigung aller Akten und vollumfänglich frei zu prü-
fen (vgl. E. 1.4, 4.2 vorstehend und E. 6.3 nachfolgend), ob die Abwesen-
heit der Beistände zu Fehlannahmen in der Erhebung des tatsächlichen 
Sachverhalts geführt hat.

6.

6.1 Die medizinischen Diagnosen – sensomotorisch komplette Paraple-
gie sub Th4 (AIS A) mit Teilinnervation bis Th8 bei Meningomyelocele, au-
tonome Dysregulation mit Blasen-, Darm- und Sexualfunktionsstörung so-
wie schwere restriktive Ventilationsstörung (AB 314/1; vgl. auch 
AB 261/1) – sind seit langem bekannt und unbestritten. Die diesbezügli-
chen diversen Abklärungen noch als Kleinkind erlauben jedoch für die hier 
zu beurteilenden Fragen keine massgeblichen Aussagen, denn sie beinhal-
ten die im Verlaufe des Erwachsenwerdens erzielten Fortschritte nicht. 

Letztmals im April 2013 (AB 251) war die schwere Hilflosigkeit nach umfas-
senden Abklärungen (vgl. AB 115, 140, 179, 214, 243) bestätigt worden. 
Damit ist für die Frage, ob in den tatsächlichen Verhältnissen eine wesent-
liche Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, den Anspruch auf eine Hilf-
losenentschädigung zu beeinflussen (vgl. E. 3.4 hiervor), die vor der Verfü-
gung vom 23. April 2013 (AB 251) erhobene Sachlage (AB 243) mit dem 
Sachverhalt zu vergleichen, wie er sich bis am 8. Mai 2015 (angefochtene 
Verfügung; AB 354) entwickelt hat. In dieser Zeit haben sich in rein dia-
gnostischer Hinsicht keine Veränderungen ergeben. Dies ist unbestritten.

6.2 Der Verfügung vom 23. April 2013 (AB 251) lag zur Hauptsache der 
Abklärungsbericht vom 15. Februar 2013 (AB 243) zugrunde. Darin wurde 
die Hilflosenentschädigung bei Hilflosigkeit schweren Grades aufgrund der 
notwendigen erheblichen Dritthilfe in sämtlichen sechs alltäglichen Lebens-
verrichtungen bejaht. Seither sind im Wesentlichen folgende Einschätzun-
gen ergangen:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 13

6.2.1 Gemäss dem Bildungsbericht des Schulheims ... zum Standortge-
spräch vom 11. März 2013 vom 8./22./23. April 2013, der der Beschwerde-
gegnerin im November 2013 zugestellt worden ist, habe die Beschwerde-
führerin aus sozialpädagogischer Sicht an Selbstständigkeit gewonnen und 
gute Fortschritte gemacht. Insbesondere lege sie die Kleider selbstständig 
parat, müsse aber teilweise noch daran erinnert werden. Beim Katheter 
gelinge es ihr, mit Hilfe eines Alarms der Uhr das Ventil zu bestimmten Zei-
ten zu öffnen. Die Körperpflege erledige sie mit Unterstützung eines Flip-
charts sehr selbstständig. Gelegentlich brauche sie einen kurzen Anstoss, 
damit sie damit beginne. Es sei ihr ein Anliegen, mit möglichst wenig zu-
sätzlichen Hilfsmitteln ihre Abläufe weiter zu üben und auszuführen. Bei 
regelmässig wiederkehrenden Handlungen gelinge es ihr bereits besser, 
die Abläufe einzuhalten. In der Physiotherapie habe sie ein regelmässiges 
Kraft-Ausdauer-Programm gemacht. Sie transferiere nun sicherer und 
meistens in einem Anlauf, auch in unbekannten Situationen. Sie meistere 
die Hindernisse sicherer und mit weniger Hilfe. Auch im Fachbereich Ergo-
therapie führe die Beschwerdeführerin bekannte Handlungsabläufe meist 
selbstständig aus, wobei es zu Beginn meist noch einer mündlichen Auffor-
derung von aussen bedürfe. Bei neuen Handlungsabläufen sei sie noch 
unsicher und brauche zu Beginn sowie bei den Übergängen von Teilschritt 
zu Teilschritt noch Unterstützung oder eine mündliche Aufforderung. Sie 
überwinde kleinere Hindernisse mit Sicherheit und Stolz. Sie übernehme in 
der praktischen Arbeitsgruppe diverse Ämtli und könne einfache vorgege-
bene Aufgaben zuverlässig ausführen (AB 269/3 ff.).

Im Verlaufsbericht des ... wurde im Abschnitt "Physio" (Juli 2013) festgehal-
ten, die Beschwerdeführerin benötige beim An- und Ausziehen noch Unter-
stützung, sei aber in den Alltagshandlungen grösstenteils selbstständig 
(AB 259/2 Ziff. 2). Im Bericht der "Ergo" (vom 15. Juli 2013) wird auf ein 
selbstständiges Fortbewegen im Handrollstuhl hingewiesen. Beim An- und 
Ausziehen brauche sie Unterstützung bei den Hosen und den Schuhen. 
Beim Essen, Zähneputzen und Urin ablassen sei sie selbstständig, brauche 
jedoch strukturierte Hilfe und Kontrolle, damit sie nichts vergesse 
(AB 259/4).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 14

6.2.2 Vom 15. Juli bis 2. August 2013 wurde die Beschwerdeführerin im 
Rahmen einer ärztlich begleiteten Jugendrehabilitation in der Rehaklinik 
D.________ vom 15. Juli bis 2. August 2013 behandelt. Die Beschwerde-
führerin habe deutlich von der Rehabilitation profitiert und sie besitze weite-
res Potential. Es finde sich bei ihr eine breitspektral verminderte mentale 
Leistungsfähigkeit mit attentionalen, mnestischen, visuo-konstruktiven und 
exekutiven Dysfunktionen bei Arnold Chiari-Malformation mit Hydrozepha-
lus seit Geburt. Die deutlichen Einschränkungen der mentalen Leistungs-
fähigkeit setzten den beruflichen Möglichkeiten enge Grenzen; die berufli-
che Eingliederung müsste sicherlich im geschützten Rahmen erfolgen. Von 
physiotherapeutischer Seite seien die Therapieschwerpunkte auf dem 
Transfertraining mit verschiedenen Höhendifferenzen, dem Rollstuhlhand-
ling sowie dem Stehtraining im manuellen Freistehbarren gelegen. Von 
ergotherapeutischer Seite seien die Schwerpunkte auf das Erreichen der 
grösstmöglichen Selbstständigkeit im Alltag gelegt worden. Insbesondere 
am selbstständigen Anziehen im Bett sei gearbeitet worden. Zum Zeitpunkt 
des Austritts habe sie sich komplett selbstständig anziehen können, wenn 
auch mit weiterhin erhöhtem Zeitaufwand (AB 261/3).

Vom 14. bis 31. Juli 2014 befand sich die Beschwerdeführerin erneut in der 
Rehaklinik D.________ zur Jugendrehabilitation. Im entsprechenden Be-
richt vom 6. November 2014 wurde eine medizinisch unveränderte Situati-
on festgehalten. Die Beschwerdeführerin habe von der Rehabilitation sehr 
profitiert (AB 314/1 f.). Aus ergotherapeutischer Sicht wurde ausgeführt, die 
Beschwerdeführerin könne nun auch den Transfer Bett-Rollstuhl-Bett 
selbstständig und sicher durchführen. Sie könne sich innerhalb von 15 bis 
20 Minuten komplett – inklusive Beinorthesen – selber anziehen. Das Aus-
ziehen sei komplett selber möglich (AB 314/3).

6.2.3 Im Revisionsfragebogen vom 15. Dezember 2014 haben die Eltern 
bzw. Beistände die Frage nach der Notwendigkeit von Hilfe beim An-/
Auskleiden mit "ja", beim Essen hingegen mit "nein" beantwortet. Bei letzte-
rem wurde ergänzend vermerkt, das Essen müsse bereitgestellt werden 
(AB 326 bzw. 335). In Übereinstimmung dazu erachtete die Hausärztin im 
Bericht vom 23. Januar 2015 eine Hilfsbedürftigkeit beim An-/Auskleiden 
als gegeben, nicht aber beim Essen (AB 339/3). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 15

6.2.4 Anlässlich der Abklärung Hilflosenentschädigung von Februar 2015 
(Erhebung vom 3. Februar 2015, Bericht vom 4. Februar 2015; AB 340) 
führte die Beschwerdeführerin im Beisein einer Bezugsperson des Schul-
heims ... gegenüber der Abklärungsfachperson aus, in der Rehaklinik 
D.________ in vielen Bereichen Fortschritte gemacht zu haben. So gehe 
nun der Transfer besser (S. 1 Ziff. 1). Die Abklärungsfachperson hielt fest, 
dass die Beschwerdeführerin Hilfe bei den alltäglichen Lebensverrichtun-
gen des Aufstehens/Absitzens/Abliegens, der Körperpflege, beim Verrich-
ten der Notdurft und bei der Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kon-
takte bedürfe (S. 3 f. Ziff. 6.2, 6.4, 6.5 und 6.6), nicht aber beim An-/
Auskleiden und Essen. Die Beschwerdeführerin könne sich mehrheitlich 
selber anziehen. Man müsse ihr zwar zum Teil helfen und kontrollieren, so 
bei den Socken und manchmal beim Hineinschlüpfen in die Hosenbeine. 
Die Schienen könne sie selber an- und ausziehen. Bei gewissen Ver-
schlüssen brauche sie manchmal Hilfe, sie sei aber bestrebt, es selber zu 
machen. Die Kleiderwahl treffe sie selber, sie könne auch alles selber aus 
dem Schrank nehmen. Entsprechend sei die vereinzelt in Anspruch ge-
nommene Hilfe nicht mehr als erheblich zu werten, zumal gemäss der Er-
gotherapie (vgl. E. 6.2.2 zweiter Abschnitt hiervor) das An- und Ausziehen 
in üblicher Zeit gelinge (S. 2 Ziff. 6.1). Die Beschwerdeführerin könne so-
dann selbstständig essen und trinken, sie könne auch alles selber schnei-
den. Eine Schnitte streiche sie sich auch selber. Da sie eher wenig trinke, 
müsse sie daran zwischendurch erinnert werden. Diese Erhebungen wür-
den sich mit der Einschätzung der Hausärztin (vgl. E. 6.2.3 hiervor) decken 
(S. 3 Ziff. 6.3).

6.3 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 16

6.4 Die von Ärzten und weiteren Fachpersonen der Rehaklinik 
D.________ erstellen Berichte zu den Rehabilitationsbehandlungen (vgl. 
E. 6.2.2 hiervor) enthalten einlässliche und nachvollziehbare Darstellungen 
der Situation. Die in der Rehaklinik D.________ tätigen Ärzte und Thera-
peuten sind im Umgang mit Menschen, die gleiche oder ähnliche Behinde-
rungen wie die Beschwerdeführerin aufweisen, geübt. Sie konnten die Be-
schwerdeführerin im Jahresabstand je während zweier Wochen intensiv 
beobachten. Die klaren und detaillierten Aussagen haben zufolge der in der 
Rehaklinik D.________ vorhandenen hohen Fachkompetenz und der im 
vorliegenden Fall umfassenden (auch ärztlichen) Betreuung hohen Be-
weiswert.

6.4.1 In Bezug auf die Lebensverrichtung An-/Auskleiden haben die Ärzte 
und Fachpersonen der Rehaklinik D.________ nach zweiwöchiger Beob-
achtung anlässlich der letzten Jugendrehabilitation klar, unmissverständlich 
und unter ausdrücklicher Benennung der Tätigkeit wie auch der dafür not-
wendigen Zeit festgehalten, die Beschwerdeführerin könne sich alleine an- 
und ausziehen, dies auch in Bezug auf die Schienen (Orthesen). Dass die 
Beschwerdeführerin hierfür zuweilen mehr Zeit benötigt, wie dies von den 
Eltern geltend gemacht wird (vgl. verbesserte Beschwerde, S. 10), ändert 
nichts. Zum einen spielt bei der Beschwerdeführerin als (gesundheitsbe-
dingt) Nichterwerbstätige und Bezügerin einer ganzen IV-Rente die Zeitfra-
ge höchstens eine untergeordnete Rolle. Die selbstständige Verrichtung 
und das Einräumen der hierfür notwendigen (nicht übermässigen) Zeit ist 
denn auch nicht zuletzt für die Erhaltung dieser Fähigkeiten wichtig, d.h. 
auch vom therapeutischen Standpunkt her geboten. Die notwendige Zeit ist 
ihr deshalb zuzugestehen. Wenn also die Eltern ihrem grossen Pflichtge-
fühl folgend nicht nötige Hilfestellungen leisten, ist dies zur Kenntnis zu 
nehmen, ohne dass dies aber eine Hilflosigkeit im Sinne der Hilflosenent-
schädigung begründen würde.

6.4.2 Es ist erstellt und unbestritten, dass die Beschwerdeführerin zufolge 
ihrer geistigen Schwächen nicht in der Lage wäre, alleine zu leben und 
etwa einen Haushalt zu führen. Insoweit wäre sie auch nicht in der Lage, 
für sich Nahrungsmittel zu kaufen und zuzubereiten. Dies beschlägt jedoch 
nicht die Frage der Lebensverrichtung "Essen", geht es bei letzterem doch 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 17

allein um die Nahrungsaufnahme. Aus den Akten ergibt sich, dass die Be-
schwerdeführerin an motorischer Schwäche in den Armen leidet, jedoch mit 
Besteck umgehen und selbstständig essen kann. Die anderslautenden 
Ausführungen in der anwaltlichen Beschwerdeverbesserung (S. 10 unten) 
erweisen sich damit als aktenwidrig. So verneinte die Hausärztin in diesem 
Bereich ausdrücklich eine Hilfsbedürftigkeit und selbst die Eltern der Be-
schwerdeführerin haben im Revisionsfragebogen die entsprechende Frage 
(grundsätzlich) mit "nein" beantwortet (vgl. E. 6.2.3 hiervor). Diese Ein-
schätzung ist mit Blick auf die für das Essen notwendigen motorischen 
Fähigkeiten auch deshalb überzeugend, weil es der Beschwerdeführerin 
inzwischen durchaus gelingt, in erheblichem Mass (zwar begleitet und im 
Sinne des Trainings) mit dem Handrollstuhl (längere) Strecken und auch 
kleine Absätze zu bewältigen (vgl. hierzu z.B. AB 364/5). Dies ist nur mög-
lich, wenn die oberen Extremitäten über Kraft verfügen und eine hinrei-
chende motorische Koordination sichergestellt ist. Letztlich haben die El-
tern selbst auf den Vorbescheid (AB 341) und in Kenntnis des Abklärungs-
berichts (AB 340) hin denn auch einzig die Einschätzung des An- und Aus-
ziehens kritisiert, die Festlegung des Abklärungsdienstes hinsichtlich des 
Essens hingegen nicht thematisiert (vgl. AB 342). Hinsichtlich des Essens 
stellen die Angaben im Revisionsfragebogen (AB 326 bzw. 335) und die 
unterbliebene Kritik der Eltern bzw. Beistände anlässlich des Einwandver-
fahrens (vgl. AB 342) Aussagen der ersten Stunde dar, welche sich inso-
fern unbefangener und zuverlässiger erweisen als spätere Darstellungen, 
die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versiche-
rungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (vgl. BGE 121 V 
45 E. 2a S. 47, 115 V 133 E. 8c S. 143; RKUV 2004 U 515 S. 420 E. 1.2). 
Dies gilt es zu berücksichtigen, zumal sich die frühere Darstellung nahtlos 
ins Gesamtbild aller Akten einfügt. Damit hat der Abklärungsdienst – an-
ders als beschwerdeweise vorgetragen (Beschwerdeverbesserung, S. 8 
oben) – nicht auf (unqualifizierte) Aussagen der ersten Stunde der verbei-
ständeten Beschwerdeführerin, sondern vielmehr auf die gesamte Aktenla-
ge und insbesondere die nachvollziehbaren und überzeugenden ärztlichen 
Beurteilungen (vgl. E. 4.2.1 hiervor) abgestellt.

6.4.3 An der Massgeblichkeit der vom Abklärungsdienst vorgenommenen 
Einschätzung ändern auch die rein formalen Beanstandungen der mit Blick 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 18

auf die Vollendung des 18. Altersjahres (Mündigkeit) als Beistand einge-
setzten Eltern nichts (vgl. bereits E. 5 hiervor). Die Akten ergeben ein kon-
sistentes, den Abklärungsbericht stützendes Bild. Es ist nicht ersichtlich 
und wurde von der Beschwerdeführerin bzw. den Beiständen auch nicht 
belegt, in welcher Weise ihre Teilnahme bzw. Aussagen anlässlich der Ab-
klärung geeignet gewesen wären, die mit den medizinischen Akten in 
Übereinstimmung stehende Erhebung der Tatsachenlage und Einschät-
zung des Abklärungsdienstes in Frage zu stellen.

6.5 Der Abklärungsbericht wurde von einer qualifizierten Person ver-
fasst, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der 
sich aus den medizinischen Diagnosen ergebenden Beeinträchtigungen 
und Behinderungen hatte. Sodann hat sich die Abklärungsperson gestützt 
auf die Angaben der Beschwerdeführerin und einer Betreuerin des Schul-
heims ... einlässlich mit deren Einschränkungen befasst und diese detail-
liert beschrieben. Die nach eigenen Abklärungen erfolgte Einschätzung des 
Abklärungsdienstes überzeugt und stimmt mit den Akten überein. Fehlein-
schätzungen sind nicht feststellbar. Der Abklärungsbericht Hilflosenent-
schädigung vom 4. Februar 2015 (AB 340) erfüllt die an den Beweiswert 
eines solchen Berichts gestellten Anforderungen (vgl. E. 4.2.2 hiervor). 
Weitere Abklärungen sind – entgegen dem Eventualantrag in der Be-
schwerdeverbesserung – nicht nötig.

6.6 Der nach der letzten Verfügung erstellte Zustand (vgl. E. 6.2 hiervor: 
Hilfsbedürftigkeit in allen sechs Lebensverrichtungen) stellt im Vergleich 
zum Zustand anlässlich der letzten Revision (vgl. E. 6.2 f. hiervor: Hilfsbe-
dürftigkeit nur noch in vier von sechs Lebensverrichtungen) eine wesentli-
che Verbesserung dar. So ergibt sich denn im Übrigen bereits aus den bei-
den Berichten der Rehaklinik D.________ betreffend die im Jahresabstand 
erfolgten Jugendrehabilitationen (vgl. E. 6.2.2 hiervor) eine massgebliche 
Veränderung. Es liegt ein Revisionsgrund vor, der zur umfassenden Prü-
fung führt.

6.7 Die zweifellos und unbestritten schwer behinderte Beschwerdefüh-
rerin, die voraussichtlich auf Dauer auf hohe Betreuungsleistungen ange-
wiesen sein wird, hat in tatsächlicher Hinsicht zufolge der inzwischen er-
reichten Verbesserungen in den Lebensverrichtungen allein noch Anspruch 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 19

auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades (vgl. E. 3.2 hiervor). Ent-
sprechend hat die Beschwerdegegnerin die bisherige Hilflosenentschädi-
gung schweren Grades zu Recht auf eine Hilflosenentschädigung mittleren 
Grades herabgesetzt.

6.8 Die Verbesserung ist seit der (erneuten) Jugendrehabilitation in der 
Rehaklinik D.________ (bis 31. Juli 2014; entsprechender Bericht vom 
6. November 2014 [vgl. E. 6.2.2 zweiter Abschnitt hiervor]) belegt und seit 
der Abklärung betreffend Hilflosenentschädigung (Erhebung vom 3. Febru-
ar 2015, Bericht vom 4. Februar 2015 [vgl. E. 6.2.4]) erstellt. Die 
Herabsetzung kann unter Verweis auf das unter E. 3.4.4 hiervor 
Ausgeführte erst auf den ersten Tag des zweiten der Zustellung der 
Verfügung folgenden Monats erfolgen. Die Verfügung vom 8. Mai 2015 
wurde der Beschwerdeführerin bzw. den Beiständen noch im Monat Mai 
2015 zugestellt. Damit entfaltet die Herabsetzung (erst) auf den 1. Juli 2015 
Wirkungen, womit auch Art. 88a Abs. 1 IVV (vgl. E. 3.4.3 hiervor) 
eingehalten ist. Da die Beschwerdegegnerin nach dem Gesagten die 
zeitliche Festlegung der Reduktion der Hilflosenentschädigung nicht korrekt 
vorgenommen hat, ist die Beschwerde insoweit dem Grundsatz der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen entsprechend gutzuheissen.

7.

7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.

Im vorliegenden Fall sind die Kosten auf Fr. 700.-- festzulegen. Die Be-
schwerdeführerin obsiegt allein zu einem geringen Teil, wobei zugleich zu 
beachten ist, dass die entsprechende Frage gar nicht gerügt worden war, 
sondern vom Gericht von Amtes wegen korrigiert wird (vgl. E. 6.8 hiervor). 
Insoweit rechtfertigt es sich, von einem Obsiegen im Umfang von 1/3 aus-
zugehen, womit die Verfahrenskosten zu 1/3 der Beschwerdegegnerin und 
zu 2/3 der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind. Die Beschwerdegegne-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 20

rin hat somit Verfahrenskosten von Fr. 233.35 zu bezahlen (Art. 108 Abs. 1 
VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Die Beschwerdeführerin hat folglich Verfah-
renskosten von Fr. 466.65 zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG); diese werden 
dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 700.-- entnommen und 
Fr. 233.35 sind der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des 
Urteils zurückzuerstatten.

7.2 Nach der Rechtsprechung hat die beschwerdeführende Partei bei 
teilweisem Obsiegen Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung 
(BGE 110 V 54 E. 3a S. 57; SVR 2003 EL Nr. 5 S. 14 E. 4.1).

Rechtsanwalt C.________ macht in seiner Kostennote vom 28. September 
2015 eine Anwaltsgebühr von Fr. 3'780.-- geltend, entsprechend einem 
Aufwand von 14 Stunden, zuzüglich Auslagen von Fr. 70.40 und 8 % 
Mehrwertsteuer von Fr. 308.05. In Anbetracht der nicht komplexen tatsäch-
lichen und rechtlichen Verhältnisse und des im sozialversicherungsrechtli-
chen Verfahren geltenden Untersuchungsgrundsatzes liegt der geltend 
gemachte Aufwand an der oberen Grenze des Gebotenen. Angesichts der 
insgesamt umfangreicheren Akten und des doppelten Rechtsschriften-
wechsels kann auf eine Reduktion jedoch gerade noch verzichtet werden. 
Die geltend gemachten Kosten von total Fr. 4'158.45 (inkl. Auslagen und 
MWSt) sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens zu 1/3 von der 
Beschwerdegegnerin zu tragen. Somit ist der Parteikostenersatz auf 
Fr. 1'386.15 (Fr. 4'158.45 : 3) festzulegen.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der IV-
Stelle Bern vom 8. Mai 2015 insoweit abgeändert, als die Herabset-
zung der Hilflosenentschädigung auf eine Hilflosigkeit mittleren Grades 
per 1. Juli 2015 erfolgt. Soweit weitergehend wird die Beschwerde ab-
gewiesen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. März 2016, IV/15/511, Seite 21

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zu 1/3 und der Beschwerdeführerin zu 2/3 auferlegt. Die Beschwerde-
gegnerin hat Verfahrenskosten von Fr. 233.35 zu bezahlen. Die der 
Beschwerdeführerin auferlegten Verfahrenskosten von Fr. 466.65 wer-
den dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen. Der Rest des Kos-
tenvorschusses, ausmachend Fr. 233.35, wird nach Rechtskraft des 
Urteils zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin Parteikosten im 
Umfang von Fr. 1'386.15 (inkl. Auslagen und MWSt.) zu ersetzen.

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt C.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.