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**Case Identifier:** 464a2435-5dfc-510a-9292-e990734de291
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.10.2008 EL 2008/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2008-28_2008-10-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2008/28

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 16.03.2020

Entscheiddatum: 28.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 28.10.2008
Art. 47 Abs. 1 VRP/SG. Nichteintreten wegen verspäteter Rekurserhebung in 
Bezug auf den Erlass der kantonalrechtlichen ausserordentlichen EL. Art. 25 
Abs. 1 ATSG; Art. 25 Abs. 1 lit. c i.V.m. Abs. 2 lit. c ELV. 
Koordinationsrechtlich notwendige Fiktion der Rentenzahlung ab 
Anspruchsbeginn bei einer rückwirkend nachbezahlten Rente. Der Erlass 
der Rückforderung ist auch dann ausgeschlossen, wenn eine Verrechnung 
der zurückzufordernden EL mit der nachbezahlten Rente versehentlich 
unterblieben ist. Art. 11 Abs. 1 lit. a i.V.m. lit. g ELG (in der seit 1. Januar 2008 
geltenden Fassung). Nimmt der Ehegatte der versicherten Person, für den 
ein (hypothetisches) Erwerbseinkommen anzurechnen ist, eine 
selbstständige Erwerbstätigkeit auf, so kann ihm nicht weiterhin das 
Einkommen angerechnet werden, das er in unselbstständiger Stellung 
verdienen könnte. Vielmehr ist für den konkreten Einzelfall zu prüfen, ob 
dem Ehegatten die Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit zugunsten 
einer unselbstständigen Anstellung zumutbar ist. Dies wurde vorliegend 
verneint für einen Ehegatten, der sich als Coiffeur selbstständig machte und 
dabei ein Einkommen erzielte, das (zumindest in den ersten Monaten) unter 
dem ihm in unselbstständiger Tätigkeit anzurechnenden Einkommen lag. Die 
Zumutbarkeitsprüfung stellt sich für die Zukunft erneut, wenn sich zeigt, 
dass der Ehegatte als Selbstständigerwerbender längerfristig kein 
ausreichendes Einkommen zu erzielen vermag. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Oktober 2008, EL 
2008/28)

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 28. Oktober 2008

in Sachen

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C.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Poltera, Hadwigstrasse 6a, 9000 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV; Erlass der Rückerstattung

Sachverhalt:

A.         

C.___, Jahrgang 1951, bezog zwischen Juni 2004 und März 2005 sowie von Januar 

2006 bis November 2006 Ergänzungsleistungen (EL) zur ganzen Invalidenrente. Wegen 

einer rückwirkenden Rentenzusprache und einer Rentennachzahlung der 

Unfallversicherung ihres Ehemanns, über die die EL-Durchführungsstelle von der 

zuständigen AHV-Zweigstelle im November 2006 informiert worden war, verweigerte 

sie einen EL-Anspruch per 1. Dezember 2006 infolge Einnahmenüberschusses und 

forderte mit Verfügung vom 7. Dezember 2006 die im Jahr 2006 bezahlten ordentlichen 

EL in der Höhe von Fr. 5'500.- und die ausserordentlichen EL in der Höhe von 

Fr. 1'991.- zurück (EL-act. 39; 42). Die Rechtmässigkeit der Rückforderung wurde mit 

Einspracheentscheid vom 16. Mai 2007 und mit dem Urteil EL 2007/30 des 

zuständigen Abteilungspräsidenten des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 4. Oktober 2007 bestätigt (EL-act. 58; 78). Das Gerichtsurteil erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

B.        

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B.a   Am 22. Oktober 2007 stellte Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Poltera in Vertretung der 

Versicherten ein Erlassgesuch (EL-act. 80). Am 3. Dezember 2007 meldete sich die 

Versicherte erneut zum EL-Bezug an. Die zuständige AHV-Zweigstelle wies in der 

Anmeldung darauf hin, der Ehemann der Versicherten sei seit 1. November 2007 

selbstständigerwerbend (EL-act. 85). Mit Verfügung vom 24. April 2008 verneinte die 

EL-Durchführungsstelle einen EL-Anspruch infolge Einnahmenüberschusses. Bei den 

anrechenbaren Einnahmen berücksichtigte sie ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

des Ehemanns in der Höhe von Fr. 32'030.- brutto (EL-act. 100). Das Erlassgesuch 

wies sie mit Verfügung vom 25. April 2008 ab. Die Ehegatten hätten nicht über die UV-

Rente des Ehemanns informiert und somit ihre Meldepflicht verletzt, weshalb ihnen der 

gute Glaube nicht zugesprochen werden könne (EL-act. 101).

B.b Der Rechtsvertreter der Versicherten erhob gegen beide Abweisungsverfügungen 

am 26. Mai 2008 Einsprache (EL-act. 104 f.). Diese wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen in Vertretung der IV-Stelle mit 

Einspracheentscheid vom 31. Juli 2008 ab. Auf sämtlichen der Versicherten 

zugestellten Verfügungen sei der Hinweis enthalten gewesen, dass diese unter dem 

Vorbehalt einer Anpassung für den Fall der Ausrichtung von rückwirkenden 

Versicherungsleistungen stünden. Deshalb könne sich die Versicherte von Vornherein 

nicht erfolgreich auf den guten Glauben berufen. Auch die grosse Härte sei aufgrund 

der Zahlungen der UV nicht gegeben. Zur Einsprache gegen die EL-

Abweisungsverfügung wird festgehalten, der Gesundheitszustand des Ehemanns der 

Versicherten habe sich seit der letzten Abweisungsverfügung vom 1. Dezember 2006 

nicht verändert. Zudem sei nicht ersichtlich, dass sich die erwerblichen Bedingungen 

für ihn seither verschlechtert hätten. Somit gelte weiterhin die Vermutung, dass er eine 

Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einem Vollpensum ausüben und eine solche Stelle auch 

finden könnte. Entgegen der Behauptung der Versicherten treffe zudem nicht zu, dass 

er seit Jahren intensiv eine Arbeitsstelle suche. Das angerechnete hypothetische 

Einkommen von Fr. 32'030.- sei bereits ziemlich wohlwollend (act. G 1.1).

C.        

C.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde des 

Rechtsvertreters der Versicherten vom 2. September 2008. Er beantragt dessen 

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Aufhebung. Der Erlass der Rückforderung von Fr. 7'491.- sei ganz oder teilweise zu 

genehmigen. Der Beschwerdeführerin seien EL in der Höhe von mindestens Fr. 521.- 

pro Monat auszurichten, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Verfügung 

der UV, mit der dem Ehemann der Beschwerdeführerin rückwirkend ab 1. Januar 2006 

eine Rente zugesprochen worden sei, sei erst am 28. Oktober 2006 ergangen. Die 

Rente hätte sich erst ab Dezember 2006 auf die EL auswirken können. Die 

Beschwerdeführerin habe nicht verspätet Meldung erstattet. Die Nachzahlungen der 

UV in der Höhe von Fr. 71'505.35 hätten der Beschwerdegegnerin im Mai 2006 

gemeldet werden können. Eine rechtzeitige Meldung hätte sich auf die EL ab Juni 2006 

ausgewirkt, allerdings hätten die Taggeldnachzahlungen nur die Position 

Vermögensverzehr betroffen, wären also EL-mässig nicht gross ins Gewicht gefallen. 

Zwischen Januar und Mai 2006 sei auch bezüglich der UV-Nachzahlungen der gute 

Glaube zu bejahen, da die Beschwerdeführerin nicht von Vornherein gewusst hätte, 

dass solch hohe Beträge nachbezahlt würden. Durch die Tatsache, dass der gute 

Glaube im November 2006 dahingefallen sei, könne nicht darauf geschlossen werden, 

dass er von Anfang an nicht vorhanden gewesen sei. Ein später eingetretener 

schlechter Glaube könne einen früher vorhandenen guten Glauben nicht rückwirkend 

zerstören, sondern nur für die Zukunft aufheben. Betreffend EL-Gesuch ab Dezember 

2007 macht der Rechtsvertreter geltend, der Ehemann der Beschwerdeführerin habe 

sich per November 2007 als Coiffeur selbstständig gemacht, weil es ihm nicht 

gelungen sei, eine Arbeitsstelle im Rahmen einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit zu 

finden, auch nicht mit Hilfe des Sozialamts Uznach. Mit der Aufnahme der 

selbstständigen Erwerbstätigkeit komme der Ehemann den Forderungen der EL-Durch­

führungsstelle nach, seine verbleibende Arbeitskraft bestmöglich im freien Arbeitsmarkt 

zu verwerten. In der Aufbauphase des Geschäfts sei mit einem geringen Einkommen zu 

rechnen. Dieses sei zu schätzen, solange noch keine nachprüfbaren Zahlen vorhanden 

seien. Für das Jahr 2008 könne von nicht mehr als einem Nettoeinkommen von 

Fr. 12'000.- ausgegangen werden. Im Übrigen bestreitet der Rechtsvertreter, dass das 

Fahrzeug der Beschwerdeführerin und deren Ehemanns nach wie vor einen Wert von 

Fr. 7'438.- haben solle (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 9. September 2008 die Abweisung der 

Beschwerde, verwies auf die Erwägungen im Einspracheentscheid und verzichtete im 

Übrigen auf eine Beschwerdeantwort (act. G 3).

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Erwägungen:

1.         

1.1    Die Beschwerdegegnerin hat mit Einspracheentscheid vom 31. Juli 2008 an der 

Verweigerung des Erlasses der Rückforderung ordentlicher (Fr. 5'500.-) und 

ausserordentlicher EL (Fr. 1'991.-) festgehalten (act. G 1.1). Als Rechtsmittel hat sie 

unrichtigerweise nur die Beschwerde ans Versicherungsgericht innert 30 Tagen 

angegeben, obwohl betreffend Erlass der kantonalrechtlichen ausserordentlichen EL 

als Rechtsmittel einzig der Rekurs innert 14 Tagen zulässig ist (Art. 42 Abs. 1 

lit. a  i.V.m. Art. 47 Abs. 1 des st. gallischen Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRP; 

sGS 951.1]). Im Gerichtsentscheid EL 2007/30 vom 4. Oktober 2007 betreffend 

Rückforderung wurde die Problematik der falschen Rechtsmittelbelehrung betreffend 

ausserordentliche EL gegenüber der Beschwerdeführerin und ihrem Rechtsvertreter 

ausführlich dargelegt (Erw. 5). In jenem Verfahren wurde der eigentlich verspätete 

Rekurs aus Vertrauensschutz-Überlegungen gerettet. Auch im vorliegenden Verfahren 

hat der Rechtsanwalt der Beschwerdeführerin den Rekurs verspätet eingereicht, 

obwohl er spätestens mit dem Entscheid vom 4. Oktober 2007 über die Rechtslage 

ausdrücklich ins Bild gesetzt worden war. Damit durfte er sich nicht auf die abermals 

falsche Rechtsmittelbelehrung des Einspracheentscheids vom 31. Juli 2008 verlassen. 

Der Rekurs gegen die Abweisung des Erlassgesuchs betreffend ausserordentliche EL 

erging erst nach Ablauf der 14-tägigen Frist gemäss Art. 47 Abs. 1 des st. gallischen 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1). Mangels 

schutzwürdigem Vertrauen kann das Gericht im vorliegenden Verfahren die verspätete 

Rekurserhebung nicht nochmals retten (vgl. auch den Entscheid EL 2008/6 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. März 2008, bestätigt durch das 

Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid B 2008/83 vom 19. August 

2008, Erw. 2.4). Auf den Rekurs betreffend den Erlass von ausserordentlichen EL in der 

Höhe von 1'991.- ist daher wegen verspäteter Erhebung nicht einzutreten. Freilich ist 

dringend zu wünschen, dass die Beschwerdegegnerin ihre anhaltend falschen Rechts­

mittelbelehrungen in Bezug auf ausserordentliche EL endlich korrigiert.

1.2    Die Beschwerde betreffend den Erlass der bundesrechtlichen ordentlichen EL 

wurde demgegenüber rechtzeitig erhoben und ist vorliegend materiell zu behandeln.

bis

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2.         

2.1    Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer die 

unrechtmässigen Leistungen aber in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht 

zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG; Art. 4 f. der 

Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 

830.11]). Die Rückerstattung kann nur erlassen werden, wenn die beiden 

Voraussetzungen des gutgläubigen Empfangs und der grossen Härte der 

Rückerstattung kumulativ erfüllt sind (vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich 

2003, Rz. 19 zu Art. 25 ATSG). Ein gutgläubiger Bezug einer 

Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Bewusstsein über den 

unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Fehlen in einer objektiven 

Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Umständen entschuldbar ist. Der 

gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, besteht deshalb insbesondere 

dann, wenn sich die empfangende Person keiner groben Nachlässigkeit schuldig 

gemacht hat (Kieser, a.a.O., Rz. 23 zu Art. 25 ATSG).

2.2    Die Beschwerdeführerin, die bereits früher EL bezogen hatte, musste sich 

darüber im Klaren sein, dass für die EL-Bemessung sämtliche Vermögenspositionen 

anzugeben sind. Mit der Wiederanmeldung vom Januar 2006 reichte sie denn auch 

Belege der Bankkonten etc. ein. Dem Berechnungsblatt zur EL-zusprechenden 

Verfügung vom 3. März 2006 war zu entnehmen, dass das gesamte Vermögen in die 

Berechnung Eingang fand, wobei ein Freibetrag von Fr. 40'000.- in Abzug gebracht 

wurde. In der Verfügung wurde unter anderem darauf hingewiesen, dass eine Erhöhung 

des Vermögens (z.B. Renten, Pensionen) der Meldepflicht unterliege (EL-act. 27). Im 

April 2006 erhielt der Ehemann eine Nachzahlung der UV über Fr. 71'505.35 für 

Leistungen für die Jahre 2003 bis 2005 (EL-act. 34-3). Dies wäre der 

Beschwerdegegnerin unverzüglich zu melden gewesen, sodass ab 1. Mai 2006 ein um 

die Nachzahlung erhöhtes Vermögen in die Berechnung Eingang gefunden hätte. In 

Bezug auf die infolge der Meldepflichtverletzung mit zu tiefem Betrag angerechnete 

Position des Vermögens und die daraus resultierende zu hohe EL ab Mai 2006 war die 

Beschwerdeführerin nicht gutgläubig.

3.         

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3.1    Die UV hat dem Ehemann der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 

28. Oktober 2006 einen Anspruch auf eine Rente von monatlich Fr. 857.- ab 1. Januar 

2006 sowie eine Integritätsentschädigung von Fr. 5'340.- eingeräumt (EL-act. 34-5) und 

den Betrag von Fr. 14'767.- nachbezahlt (dies wohl im November 2006; EL-act. 34-4). 

Bei dieser Nachzahlung handelte es sich um eine Sachverhaltsveränderung während 

des laufenden EL-Bezugs, die gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG eigentlich eine 

Leistungsanspassung ex nunc hätte zur Folge haben müssen. Es handelte sich nämlich 

um eine Erhöhung des gemäss Art. 3c Abs. 1 lit. c des bis Ende 2007 gültigen ELG 

anrechenbaren Vermögens im Betrag der Summe der nachzuzahlenden Leistungen. 

Die Anpassung an diese Erhöhung des anrechenbaren Vermögens hätte gemäss 

Art. 25 Abs. 1 lit. c und Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV auf den Beginn des auf die Anpassung 

folgenden Monats, also per 1. November 2006, vorgenommen werden müssen. Die EL-

Durchführungsstelle hat nun aber die laufenden EL nicht per 1. November 2006 dieser 

Erhöhung des anrechenbaren Vermögens angepasst, sondern hat fingiert, dass die UV-

Leistungen nicht im November 2006 nachbezahlt, sondern in monatlichen Raten von 

Fr. 857.- ab EL-Bezugsbeginn am 1. Januar 2006 ausbezahlt worden seien. 

Dementsprechend hat sie die ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung vom 

3. März 2006 aufgehoben und durch eine Verfügung ersetzt, mit der sie die UV-Rente 

bereits ab Januar 2006 als laufende Einnahme gemäss Art. 3c Abs. 1 lit. d aELG 

berücksichtigt hat. Da die ursprüngliche Verfügung vom 3. März 2006 angesichts der 

damaligen effektiven wirtschaftlichen Situation der Beschwerdeführerin korrekt war, 

kam eine Wiedererwägung dieser Verfügung nicht in Frage. Die Fiktion der 

periodischen Rentenauszahlung bereits ab 1. Januar 2006 muss als neue Tatsache 

gewertet werden, so dass es sich um eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) 

der Verfügung vom 3. März 2006 gehandelt haben muss (vgl. den rechtskräftigen 

Entscheid EL 2005/45 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 

2006, Erw. 4).

3.2    Die Fiktion der monatlichen Auszahlung der UV-Rente bereits ab Januar 2006 

lässt sich EL-rechtlich nicht begründen. Dass es sich nicht um eine EL-spezifische 

Problematik handelt, zeigt sich darin, dass auch in anderen 

Sozialversicherungszweigen mit einer solchen Fiktion operiert wird, beispielsweise 

wenn Taggelder der Arbeitslosenversicherung zurückgefordert werden, weil dem 

Bezüger dieser Taggelder rückwirkend eine Invalidenrente zugesprochen worden ist. 

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Diese nachträgliche Zusprache einer Invalidenrente belegt, dass die versicherte Person 

entgegen der ursprünglichen Annahme nicht arbeitslos, sondern invalid gewesen ist, so 

dass nicht der Sozialversicherungszweig Arbeitslosenversicherung, sondern der 

Sozialversicherungszweig Invalidenversicherung von Anfang an leistungspflichtig 

gewesen ist. Es liegt also ein Problem der Koordination der Leistungen zweier 

Sozialversicherungszweige vor. Richtet ein Sozialversicherungszweig Leistungen aus 

und stellt sich später heraus, dass er gar nicht (oder nicht im angenommenen Umfang) 

leistungspflichtig ist, weil ein anderer Sozialversicherungszweig prioritär Leistungen zu 

erbringen hat, so stellt sich das Problem der Rückabwicklung der bereits erfolgten 

Leistungsausrichtung. Dies erklärt, weshalb die Leistungsnachzahlung des effektiv 

leistungspflichtigen Sozialversicherungszweigs immer rückwirkend die vom nicht 

leistungspflichtigen Sozialversicherungszweig ausgerichteten Leistungen ersetzen 

muss. Es handelt sich also um das koordinationsrechtliche Problem der Vermeidung 

von Überentschädigungen.

3.3    Dies lässt sich anhand des wohl häufigsten Anwendungsfalls im EL-Bereich 

belegen: Bezieht eine versicherte Person eine halbe Invalidenrente und EL, so ist damit 

ihr Existenzbedarf gedeckt. Stellt sie nun ein Rentenrevisionsgesuch und verlangt darin 

die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente, so kann die EL nicht sofort – also noch 

vor Abschluss des Rentenrevisionsverfahrens – reduziert werden. Die EL muss nach 

wie vor so hoch sein, dass sie zusammen mit der weiterhin ausbezahlten halben 

Invalidenrente den Existenzbedarf der versicherten Person deckt, auch wenn die 

Gefahr besteht, dass sich dieser Betrag im Nachhinein als Folge der rückwirkenden 

Zusprache einer ganzen Invalidenrente als überhöht erweist. Wird dann effektiv 

rückwirkend ab der Einreichung des Rentenrevisionsgesuchs eine ganze Invalidenrente 

nachbezahlt, so kann nur durch eine Fiktion der Ausrichtung der ganzen Invalidenrente 

bereits ab Einreichung des Rentenrevisionsgesuchs und durch die damit bewirkte EL-

Rückforderung erreicht werden, dass eine Überentschädigung durch im Ergebnis nicht 

gerechtfertigte EL vermieden wird. Im Normalfall wird die Invalidenrentennachzahlung 

mit der EL-Rückforderung verrechnet, d.h. koordinationsrechtlich betrachtet wird der 

Erbringer der bereits ausgerichteten Leistungen ausgewechselt (Invalidenrente statt 

EL). Die finanzielle Lage der versicherten Person wird dadurch nicht tangiert. Die 

Rückforderung der in der Vergangenheit zu Recht, nachträglich aber fiktiv zu Unrecht 

ausgerichteten EL ist also ausschliesslich koordinationsrechtlich begründet. Sie dient 

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nur dem koordinationsrechtlichen Zweck der Vermeidung einer Überentschädigung. Es 

geht nicht darum, einen im Sinn von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG unrechtmässigen 

Leistungsbezug rückgängig zu machen, d.h. eine (nicht unbedingt 

koordinationsrechtlich bedingte) Überentschädigung abzuschöpfen, sondern den 

Eintritt einer ungerechtfertigten Überentschädigung zu vermeiden (Entscheid EL 

2005/45, Erw. 4).

3.4    Die koordinationsrechtlich notwendige Fiktion der Ausrichtung der effektiv 

nachbezahlten (prioritären) Leistung bereits in der Vergangenheit führt dazu, dass die 

zurückzufordernde (sekundäre) Leistung als unrechtmässig bezogen zu betrachten ist, 

obwohl sie damals effektiv rechtmässig war, weil ein unbedingter Anspruch auf ihre 

Ausrichtung bestand. Die Ursache der Qualifikation als unrechtmässig ist also 

ausschliesslich die koordinationsrechtlich begründete Notwendigkeit der Schaffung 

einer Rückforderung zum Zweck der Verhinderung einer Überentschädigung mittels 

Verrechnung mit der Leistungsnachzahlung. Da es sich um einen, wenn auch fiktiven, 

unrechtmässigen Leistungsbezug gehandelt hat, kann eine koordinationsrechtlich 

begründete Rückforderung unter Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG subsumiert werden. Diese 

Gesetzesbestimmung umfasst demnach auch Rückforderungen, die nur der 

Ermöglichung einer Verrechnung mit der Leistungsnachzahlung und damit im Ergebnis 

der Auswechslung des leistungspflichtigen Sozialversicherungsträgers dienen. In 

Bezug auf diese Kategorie von Rückforderungen bildet Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG also 

Teil des Koordinationsrechts. Die Bestimmung ist in diesem Zusammenhang eine 

Ausführungsbestimmung zu der in Art. 69 ATSG verankerten Pflicht zur Vermeidung 

von Überentschädigungen.

3.5    Im vorliegenden Fall steht eine derartige koordinationsrechtlich begründete 

Rückforderung zur Diskussion. Die Leistungspflicht der UV ist gegenüber den EL 

prioritär. Die koordinationsrechtlich begründete Rückforderung dient nicht wie die 

"normale" Rückforderung der Rückgängigmachung eines unrechtmässigen 

Leistungsbezugs, sondern der Verhinderung des Eintritts einer Überentschädigung. 

Dies wirft notwendigerweise die Frage auf, ob bei einer koordinationsrechtlich 

begründeten Rückforderung überhaupt ein Bedarf nach der Rechtswohltat des 

Erlasses bestehen kann. Im Gegensatz zur Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter 

Leistungen würde nämlich mit der Gewährung des Erlasses einer 

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koordinationsrechtlich begründeten Rückforderung nicht ein bestehender Zustand 

belassen, sondern es würde – entgegen der Zwecksetzung der koordinationsrechtlich 

begründeten Rückforderung – die Entstehung einer Überentschädigung ermöglicht, 

indem im Ergebnis die Verrechnung von Nachzahlung und Rückforderung 

ausgeschlossen würde. Der hinter der Rechtswohltat des Erlasses der Rückforderung 

unrechtmässig bezogener Leistungen stehende Vertrauensgrundsatz kann für einen 

Erlass der koordinationsrechtlich begründeten Rückforderung nicht ins Feld geführt 

werden, denn es fehlt zum Vornherein an einem das Vertrauen in die 

Leistungsausrichtung enttäuschenden Verhalten, weil nur der 

Sozialversicherungsträger für die bereits ausgerichteten Leistungen ausgewechselt 

wird. Ein schützenswertes Interesse der versicherten Person am Eintritt einer 

Überentschädigung als Folge eines Erlasses der koordinationsrechtlich begründeten 

Rückforderung und damit der Verunmöglichung der Verrechnung von Rückforderung 

und Nachzahlung ist nicht erkennbar, denn die Überentschädigung ist objektiv 

betrachtet nichts anderes als ein Missbrauch von Sozialversicherungsleistungen. 

Deshalb kann es die Rechtswohltat des Erlasses der rein koordinationsrechtlich 

begründeten Rückforderung, die ihrer Natur nach eigentlich ein "Anspruch auf eine 

Überentschädigung" wäre, nicht geben. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG weist 

diesbezüglich eine ausfüllungsbedürftige Lücke auf. Diese Lücke ist richterrechtlich 

durch die Anordnung zu füllen, dass die Rechtswohltat des Erlasses auf die 

koordinationsrechtlich begründete Rückforderung nicht zur Anwendung gelange 

(Entscheid EL 2005/45, Erw. 4).

3.6     

3.6.1             Zu beantworten bleibt die Frage, ob die koordinationsrechtliche 

Begründung einer Rückforderung die Rechtswohltat des Erlasses generell ausschliesst 

oder ob wenigstens in jenen Fällen ein Erlass zu prüfen ist, in denen die Verrechnung 

der Rückforderung mit der Nachzahlung der prioritären Leistung versehentlich 

unterblieben ist, sodass als Folge der effektiven Ausrichtung der Leistungsnachzahlung 

eine Überentschädigung der versicherten Person eingetreten ist. In einem solchen Fall 

kann das Fehlen der Erlassmöglichkeit nicht damit begründet werden, dass durch den 

Erlass erst eine Überentschädigung bewirkt würde, denn die Überentschädigung ist ja 

bereits eingetreten. Unterbleibt die Verrechnung von Nachzahlung und Rückforderung 

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aufgrund einer Koordinationspanne, so entsteht eine Situation, die grundsätzlich die 

Bildung und Betätigung von Vertrauen in den Bestand der Überentschädigung zulassen 

würde. Allerdings kann sich die Frage nach dem gutgläubigen Leistungsbezug nicht auf 

die zurückgeforderte Leistung beziehen, denn diese ist ja damals zu Recht ausgerichtet 

worden, weil auf sie ein unbedingter Anspruch bestanden hat. Erst die Fiktion, dass die 

– effektiv nachbezahlte – Leistung bereits damals geflossen sei, führt nachträglich zu 

einem – ebenfalls fiktiven – unrechtmässigen damaligen Leistungsbezug.

3.6.2             Diese Fiktion kann aber für die Frage nach dem guten Glauben beim 

damaligen Leistungsbezug nicht massgebend sein, weil sonst in jedem Fall ein 

"bösgläubiger" Bezug fingiert werden müsste. Die Frage nach dem guten Glauben 

macht nur dann einen Sinn, wenn sie nicht auf die Leistung, die nun (aus 

koordinationsrechtlichen Gründen) zurückgefordert wird, sondern auf die Leistung, 

deren versehentliche Ausrichtung die Überentschädigung erst ausgelöst hat, bezogen 

wird. Das Problem besteht also darin, dass zwar nicht die die Überentschädigung 

bewirkende Leistungsnachzahlung zurückgefordert wird, die Frage nach dem guten 

Glauben als Erlassvoraussetzung aber nur im Zusammenhang mit dem Verhalten der 

versicherten Person beim Bezug dieser Leistungsnachzahlung Sinn macht. Im obigen 

Beispiel der rückwirkenden Ablösung der halben Invalidenrente mit EL durch eine 

ganze Invalidenrente ohne EL ginge es also nicht um den guten Glauben beim – 

damals rechtmässigen, fiktiv aber unrechtmässigen – Bezug der nun zurückgeforderten 

EL, sondern um den guten Glauben bei der versehentlichen Ausrichtung der IV-

Rentennachzahlung, die aber gar nicht zurückgefordert wird. Eine derartige 

Aufspaltung lässt sich weder mit dem Wortlaut noch mit dem Sinn und Zweck des Art. 

25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in Übereinstimmung bringen, weshalb davon auszugehen ist, 

dass es im Zusammenhang mit der koordinationsrechtlich begründeten Rückforderung 

auch dann keine Erlassmöglichkeit gibt, wenn aufgrund einer Koordinationspanne die 

Verrechnung unterbleibt und die Nachzahlung effektiv ausgerichtet wird (Entscheid EL 

2005/45, Erw. 4).

3.6.3             Wenn man trotzdem den Erlass der koordinationsrechtlichen 

Rückforderung grundsätzlich zuliesse, indem man die Erlassvoraussetzung des guten 

Glaubens am Verhalten der rückerstattungspflichtigen versicherten Person beim Bezug 

der Nachzahlung der prioritären Leistung prüfen würde, müsste das Erlassgesuch in 

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aller Regel abgewiesen werden, denn niemand darf darauf vertrauen, dass er zu Recht 

"überentschädigt" worden sei. Insbesondere die EL-Bezüger müssten sich bei 

Aufwendung pflichtgemässer Sorgfalt bewusst sein, dass ihnen die Nachzahlung einer 

eigentlich als Einnahme anzurechnenden Leistung nicht zusätzlich zur EL zustehen 

könnte, sondern zu einer EL-Rückforderung und zu einer Verrechnung dieser 

Rückforderung mit der Leistungsnachzahlung führen müsste. Die Entgegennahme der 

Nachzahlung würde also generell "bösgläubig" erfolgen. Nach einer 

koordinationsrechtlich begründeten Möglichkeit der versicherten Person, die durch 

eine Koordinationspanne entstandene Überentschädigung behalten zu können, besteht 

kein schutzwürdiger Bedarf. Somit kann auch kein Bedarf nach einem dies 

ermöglichenden erlassähnlichen Institut bejaht werden. Bezogen auf den vorliegend zu 

beurteilenden Sachverhalt bedeutet dies, dass die Beschwerdegegnerin im Ergebnis zu 

Recht den Erlass der Rückforderung der zwischen Januar und November 2006 

ausgerichteten EL verweigert hat, auch wenn die Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht 

in Bezug auf die seit Januar 2006 fiktiv ausgerichtete UV-Rente ihres Ehemanns nicht 

verletzt hat. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

4.         

4.1    Im Folgenden ist die Abweisung des im Dezember 2007 gestellten neuen EL-

Gesuchs zu prüfen. Bei der EL-Berechnung ist insbesondere strittig, ob für den 

Ehemann der Beschwerdeführerin erneut ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der 

Höhe von Fr. 32'030.- brutto anzurechnen ist. Über die Berechtigung der Anrechnung 

im für das Urteil EL 2007/30 massgebenden Zeitraum hat das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen bereits rechtskräftig entschieden. An der Anrechnung eines 

(hypothetischen) Erwerbseinkommens für den arbeitsfähigen Ehegatten hat sich auch 

unter der Herrschaft des seit 1. Januar 2008 in Kraft stehenden ELG nichts geändert 

(vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. a i.V.m. lit. g ELG). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

macht nun geltend, deren Ehemann habe ab November 2007 eine selbstständige 

Erwerbstätigkeit als Coiffeur aufgenommen. Er verwerte seine Arbeitsfähigkeit optimal, 

sei aber infolge Geschäftsaufbaus (noch) nicht in der Lage, das ihm angerechnete 

Einkommen zu erzielen.

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4.2    Geht eine versicherte Person – bzw. deren in die EL-Berechnung 

miteinbezogener Ehegatte –, die durch eine unselbstständige Erwerbstätigkeit einen 

Lohn erzielen könnte, einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nach, die keinen oder nur 

einen deutlich unter dem möglichen Lohn für unselbstständige Tätigkeit liegenden 

Gewinn abwirft, stellt sich die Frage, ob damit im Differenzbetrag auf 

Erwerbseinkommen verzichtet wird. In der IV wird etwa bei der Invaliditätsbemessung 

ein Wechsel von einer selbstständigen in eine unselbstständige Tätigkeit als 

grundsätzlich zumutbare Konsequenz der Selbsteingliederungs- bzw. 

Schadenminderungspflicht erachtet, wobei die Beurteilung anhand der konkreten 

Umstände vorzunehmen ist (vgl. etwa SVR 2002 IV Nr. 8, Erw. 5). Demnach ist auch im 

Rahmen der Anwendung der EL-spezifischen Schadenminderungspflicht ein solcher 

Wechsel grundsätzlich zumutbar (Jöhl Ralph, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: 

SBVR XIV-Meyer, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, S. 1754 f., Fn. 575). Bei der 

Beurteilung, ob der Wechsel in eine unselbstständige Tätigkeit zumutbar ist, ist auf den 

konkreten Einzelfall abzustellen und eine umfassende Sachverhaltswürdigung 

vorzunehmen. Ein einmaliger wirtschaftlicher Einbruch im Rahmen der selbstständigen 

Erwerbstätigkeit reicht jedenfalls für sich allein nicht aus, um die Aufgabe der 

Selbstständigkeit als zumutbar zu erachten (vgl. auch Jöhl, a.a.O., S. 1755 Fn. 575).

4.3    Der Ehemann der Beschwerdeführerin hat seine selbstständige Tätigkeit als 

Coiffeur im November 2007 aufgenommen. Gemäss der Erfolgsrechnung vom 

4. Februar 2008 erzielte er bis Ende 2007 einen kleinen Reingewinn von Fr. 683.- (EL-

act. 96-8). Bevor der Beschwerdeführer im Jahr 1967 in die Schweiz einreiste, machte 

er in Italien eine Anlehre zum Herrencoiffeur. 1976 kehrte er nach Italien zurück und 

arbeitete dort bis 1978 als selbstständigerwerbender Coiffeur (EL-act. 68-3; 55-1). In 

der Tätigkeit als Coiffeur ist der Ehemann der Beschwerdeführerin nicht eingeschränkt, 

muss er doch insbesondere den Umgang mit formaldehyd- und 

phenolformaldehydhaltigen Klebern, die Arbeit in einer staub- und schadstoffhaltigen 

Umgebung sowie schwere körperliche Arbeit vermeiden (EL-act. 54-1; 34-6). Seine 

Stelle bei der letzten Arbeitgeberin hat der Ehemann der Beschwerdeführerin per 

September 2001 aufgegeben (EL-act. 68-2). Die Stellensuche blieb weitgehend 

erfolglos. Das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Rapperswil hielt am 8. Juni 

2006 fest, aufgrund der gesundheitlichen Einschränkungen des Ehemanns sei die 

Motivation für einen Arbeitgeber klein, ihn einzustellen (EL-act. 31-2; vgl. auch 75-2). 

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Auch die Unterstützung des Sozialamts Uznach in der Stellensuche verhalf dem 

Ehemann nicht zu einer Festanstellung (EL-act. 72). Wenngleich durch intensivere 

längerfristige Bewerbungsbemühungen möglicherweise eine unselbstständige 

Arbeitstätigkeit hätte gefunden werden können, ist es nachvollziehbar, dass der 

Ehemann den Schritt in die Selbstständigkeit erneut wagen wollte. Es ist nicht 

ausgeschlossen, dass es ihm auf diese Weise gelingt, seine Arbeitsfähigkeit optimal zu 

verwerten und seiner Schadenminderungspflicht nachzukommen, zumal er früher 

bereits einige Jahre Erfahrung als selbstständigerwerbender Coiffeur sammeln konnte. 

Der Versuch, sich als Coiffeur selbstständig zu machen, erscheint also insgesamt als 

sinnvoll. Zur Ermittlung des anrechenbaren Einkommens liegen noch keine 

verlässlichen Zahlen vor. Die ersten beiden Monate der selbstständigen 

Erwerbstätigkeit fallen noch in die Aufbauphase und erlauben keine Beurteilung 

darüber, ob der Ehemann der Beschwerdeführerin mittel- bis längerfristig ein 

Einkommen in der Höhe des in einer unselbstständigen Tätigkeit Erzielbaren erreichen 

kann. Zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung war dem Ehemann die Aufgabe der 

selbstständigen Erwerbstätigkeit jedenfalls (noch) nicht zumutbar und deshalb die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens unzulässig.

4.4    Zumindest für das erste Jahr der selbstständigen Tätigkeit des Ehemanns 

erscheint es nach dem Gesagten als angemessen, in der EL-Berechnung der 

Beschwerdeführerin lediglich das von ihrem Ehemann als Coiffeur effektiv erzielte 

Einkommen anzurechnen. Um dieses festzusetzen, wird die Beschwerdegegnerin etwa 

die Monatsabrechnungen des Ehemanns der Beschwerdeführerin einzuverlangen 

haben. Gestützt auf diese Zahlen ist der EL-Anspruch neu zu berechnen. Sollte der 

Ehemann der Beschwerdeführerin auch nach einem Jahr selbstständiger 

Erwerbstätigkeit noch ein Einkommen erzielen, das deutlich unter jenem von ca. 

Fr. 32'000.- liegt, das der Ehemann grundsätzlich in einer unselbstständigen Stellung 

verdienen könnte, so ist die Frage nach der Zumutbarkeit der Geschäftsaufgabe erneut 

anhand der konkreten Umstände zu prüfen.

5.         

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bestreitet, dass das Fahrzeug des 

Ehepaars den von der EL-Durchführungsstelle angerechneten Wert von Fr. 7'438.- hat. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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Dieser Wert basiert auf einer Fahrzeugbewertung vom 22. Februar 2007 (EL-act. 56-6). 

Die Bewertung der anrechenbaren Vermögensbestandteile hat nach den Grundsätzen 

der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton zu erfolgen 

(Rz. 2109 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV). Die 

Beschwerdegegnerin hielt in einer internen Stellungnahme vom 10. März 2007 selbst 

fest, bei den Steuern werde pro Jahr ein Minderwert von 20% akzeptiert (EL-act. 57). 

Für das Jahr 2008 ist diese Reduktion beim Wert des Autos entsprechend 

vorzunehmen.

6.         

6.1    Gemäss den obenstehenden Erwägungen ist auf den Rekurs betreffend den 

Erlass der Rückforderung der kantonalrechtlichen ausserordentlichen EL nicht 

einzutreten. Das Erlassgesuch betreffend die Rückforderung der bundesrechtlichen 

ordentlichen EL ist abzuweisen.

6.2    Betreffend EL-Anspruch ab 1. Januar 2008 ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese im Sinn der Erwägungen weitere 

Abklärungen vornehme und über den EL-Anspruch der Beschwerdeführerin 

anschliessend neu verfüge.

6.3    Für die bundesrechtliche Beschwerde sind keine Gerichtskosten zu erheben 

(Art. 61 lit. a ATSG). Das kantonalrechtliche Rekursverfahren ist hingegen grundsätzlich 

kostenpflichtig (Art. 94 VRP). Das Gericht hat aber die Möglichkeit, auf die Erhebung 

amtlicher Kosten zu verzichten, wenn die Umstände es rechtfertigen (Art. 97 VRP). Da 

die Eintretensprüfung beim Rekurs gegen das abweisende Erlassgesuch betreffend 

ausserordentliche EL keinen nennenswerten Zusatzaufwand verursachte, ist auf die 

Erhebung von Kosten für das kantonalrechtliche Erlassbegehren zu verzichten.

6.4    Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

reduzierte Parteientschädigung. Betreffend Erlass ist die Beschwerdeführerin 

unterlegen, weshalb sie für diesen Verfahrensteil keinen Entschädigungsanspruch hat. 

In Bezug auf die Beschwerde betreffend EL ab 1. Januar 2008 hat die 

Beschwerdeführerin jedoch Anspruch auf eine Parteientschädigung, zumal die 

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Rückweisung zur Neubeurteilung praxisgemäss als volles Obsiegen gilt (ZAK 1987 

S. 268 Erw. 5a). Die Entschädigung ist vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert 

nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu 

bemessen (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.        Auf den kantonalrechtlichen Rekurs betreffend Erlass der Rückforderung der 

ausserordentlichen EL wird nicht eingetreten.

2.        Die bundesrechtliche Beschwerde betreffend Erlass der Rückforderung der 

ordentlichen EL wird abgewiesen.

3.        Die Beschwerde betreffend EL-Anspruch ab 1. Januar 2008 wird teilweise 

gutgeheissen und die Sache im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen, damit diese weitere Abklärungen vornehme und anschliessend über 

den Anspruch neu verfüge.

4.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

5.        Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 1'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.10.2008
	Art. 47 Abs. 1 VRP/SG. Nichteintreten wegen verspäteter Rekurserhebung in Bezug auf den Erlass der kantonalrechtlichen ausserordentlichen EL. Art. 25 Abs. 1 ATSG; Art. 25 Abs. 1 lit. c i.V.m. Abs. 2 lit. c ELV. Koordinationsrechtlich notwendige Fiktion der Rentenzahlung ab Anspruchsbeginn bei einer rückwirkend nachbezahlten Rente. Der Erlass der Rückforderung ist auch dann ausgeschlossen, wenn eine Verrechnung der zurückzufordernden EL mit der nachbezahlten Rente versehentlich unterblieben ist. Art. 11 Abs. 1 lit. a i.V.m. lit. g ELG (in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung). Nimmt der Ehegatte der versicherten Person, für den ein (hypothetisches) Erwerbseinkommen anzurechnen ist, eine selbstständige Erwerbstätigkeit auf, so kann ihm nicht weiterhin das Einkommen angerechnet werden, das er in unselbstständiger Stellung verdienen könnte. Vielmehr ist für den konkreten Einzelfall zu prüfen, ob dem Ehegatten die Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit zugunsten einer unselbstständigen Anstellung zumutbar ist. Dies wurde vorliegend verneint für einen Ehegatten, der sich als Coiffeur selbstständig machte und dabei ein Einkommen erzielte, das (zumindest in den ersten Monaten) unter dem ihm in unselbstständiger Tätigkeit anzurechnenden Einkommen lag. Die Zumutbarkeitsprüfung stellt sich für die Zukunft erneut, wenn sich zeigt, dass der Ehegatte als Selbstständigerwerbender längerfristig kein ausreichendes Einkommen zu erzielen vermag. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Oktober 2008, EL 2008/28)

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