# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 19020b66-167d-5d78-b585-835e5647fb42
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-11-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.11.2021 E-948/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-948-2021_2021-11-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

 

  

 

 
 Abteilung V 

E-948/2021 

 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  N o v e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Constance Leisinger (Vorsitz), 

Richterin Barbara Balmelli, Richterin Esther Marti,    

Gerichtsschreiberin Natassia Gili. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch MLaw Stefan Simonsen,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 2. Februar 2021 / N (…). 

 

 

 

E-948/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, afghanischer Staatsangehöriger pashtunischer 

Ethnie aus B._______, Distrikt C._______, Provinz D._______, suchte am 

13. Dezember 2020 in der Schweiz um Asyl nach und wurde dem Bunde-

sasylzentrum (BAZ) der Region (…) zugewiesen. Am 18. Dezember 2020 

wurden seine Personalien aufgenommen (Personalienaufnahme; PA) und 

am 22. Januar 2021 wurde die Anhörung zu seinen Asylgründen im Beisein 

seiner am 17. Dezember 2020 bevollmächtigten und zugewiesenen 

Rechtsvertretung (Art. 102f ff. AsylG [SR 142.31]) durchgeführt.  

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen geltend, sein Vater habe während rund eines Jahres für die 

afghanischen Sicherheitsbehörden als Informant gearbeitet und diesen In-

formationen über die Taliban in der Region zukommen lassen. Die Taliban 

hätten davon Kenntnis erhalten und seinen Vater umgebracht. Etwa einen 

Monat nach dem Tod seines Vaters habe er selbst von den Taliban einen 

Drohbrief erhalten, in welchem ihm mit dem Tod gedroht worden sei, weil 

ihm unterstellt worden sei, er übe dieselbe Tätigkeit wie sein Vater aus. 

Eine Woche nach der Tötung des Vaters sei vor dem Haus der Familie eine 

Mine explodiert und sein Bruder dadurch schwer verletzt worden. Die Fa-

milie habe sich daraufhin zum Onkel, der im etwa 40 Autominuten entfern-

ten Ort E._______ lebe, begeben. Aus Furcht, auch dort von den Taliban 

aufgegriffen und umgebracht zu werden, sei er circa sechs Monate bei sei-

nem Onkel geblieben und circa Mitte August 2020 aus Afghanistan geflo-

hen.  

Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer eine 

Kopie des Drohbriefs der Taliban sowie Fotos seines Vaters und seines 

Bruders zu den Akten. 

B.  

Zum Entscheidentwurf vom 29. Januar 2021 nahm seine Rechtsvertretung 

am 1. Februar 2021 Stellung. 

C.  

Mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 2. Februar 2021 stellte die Vor-

instanz fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfülle. Sie lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus 

der Schweiz an. Wegen Unzumutbarkeit schob sie indes den Vollzug der 

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Seite 3 

Wegweisung auf und ordnete die vorläufige Aufnahme des Beschwerde-

führers in der Schweiz an. 

D.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer – handelnd durch 

den rubrizierten und im vorinstanzlichen Verfahren zugewiesenen und 

mandatierten Rechtsvertreter – am 3. März 2021 Beschwerde beim Bun-

desverwaltungsgericht. Er beantragte, die Ziffern 1–3 der Verfügung seien 

aufzuheben und ihm sei unter Anerkennung seiner Flüchtlingseigenschaft 

in der Schweiz Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Verfügung aufzuhe-

ben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

In formeller Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung unter Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 15. März 2021 verzichtete die Instruktionsrich-

terin auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und forderte den Be-

schwerdeführer zur Einreichung einer Fürsorgebestätigung auf. Gleichzei-

tig wurde die Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung eingela-

den. 

F.  

Eine Fürsorgebestätigung, datierend vom 18. März 2021, wurde am 

19. März 2021 nachgereicht. 

G.  

Mit Vernehmlassung vom 26. März 2021 hielt das SEM an seinen Ausfüh-

rungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die Vernehm-

lassung wurde dem Beschwerdeführer am 1. April 2021 zur Kenntnis-

nahme zugestellt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

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zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Das SEM hat in seiner Verfügung vom 2. Februar 2021 die vorläufige Auf-

nahme des Beschwerdeführers zufolge Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs angeordnet. Damit beschränkt sich das vorliegende Be-

schwerdeverfahren auf die Fragen der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls 

und der Wegweisung. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine asylsuchende Person die 

Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie Nachteile von 

bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise solche mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss, sofern ihr 

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die Nachteile gezielt und aufgrund bestimmter, in Art. 3 Abs. 1 AsylG auf-

gezählter Verfolgungsmotive zugefügt worden sind, respektive zugefügt zu 

werden drohen. Begründete Furcht vor künftiger Verfolgung im Sinne von 

Art. 3 AsylG hat demnach, wer gute – das heisst von Dritten nachvollzieh-

bare – Gründe (objektives Element) für seine Furcht (subjektives Element) 

vorweist, mit gewisser Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft das 

Opfer von Verfolgung zu werden (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1; 2011/50 

E. 3.1.1; 2011/51 E. 6, je m.w.H.). Die erlittene Verfolgung beziehungs-

weise die begründete Furcht vor künftiger Verfolgung muss zudem sachlich 

und zeitlich kausal für die Ausreise aus dem Herkunftsstaat und grundsätz-

lich auch im Zeitpunkt des Asylentscheids noch aktuell sein. Massgeblich 

für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Situation im Zeitpunkt 

des Entscheides, wobei erlittene Verfolgung oder im Zeitpunkt der Ausreise 

bestehende begründete Furcht vor Verfolgung – im Sinne einer Regelver-

mutung – auf eine andauernde Gefährdung hinweist. Veränderungen der 

Situation zwischen Ausreise und Asylentscheid sind zu Gunsten und zu 

Lasten der asylsuchenden Person zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2010/57 

E. 2; 2009/51 E. 4.2.5; 2007/31 E. 5.2 f., je m.w.H.). 

4.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 

E. 6.5.1 m.w.H.). 

5.  

5.1 Zur Begründung ihres ablehnenden Entscheids führte die Vorinstanz 

aus, es werde zwar grundsätzlich nicht bestritten, dass die Taliban mit aller 

Härte gegen Kollaborateure der afghanischen Behörden vorgehen würden. 

Im vorliegenden Fall sei aber dem Drohbrief der Taliban nicht zu entneh-

men, dass dem Beschwerdeführer tatsächlich eine konkrete Kollaboration 

vorgeworfen werde, sondern lediglich, dass ihm im Falle einer solchen Zu-

sammenarbeit eine Verfolgung drohe. Es dürfte anzunehmen sein, dass 

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die Taliban wissen würden, dass der Beschwerdeführer nie für die Behör-

den tätig gewesen sei, da nur der Vater wegen Spitzeltätigkeit getötet wor-

den sei. Es sei mithin nicht von einem konkreten Verfolgungsinteresse der 

Taliban am Beschwerdeführer auszugehen. Daran würde auch die vor dem 

Haus des Beschwerdeführers explodierte Mine, die seinen Bruder verletzt 

habe, nichts ändern, zumal in Afghanistan viele Gefechte mit Einsatz von 

Minen stattgefunden hätten.  

5.2 Dem entgegnete der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene, er 

habe anlässlich der Anhörung von Gefechten zwischen den Taliban und 

den militärischen Posten, nicht von solchen mit der Zivilbevölkerung ge-

sprochen. Er habe zuvor keine Probleme mit den Taliban gehabt, so dass 

nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden könne, dass die Taliban 

die Mine, die seinen Bruder schwer verletzt habe, willkürlich und ungezielt 

platziert hätten. Zudem sei die Mine eine Woche nach Zustellung des Droh-

briefs vor dem Haus der Familie deponiert worden, was ein weiteres Indiz 

für ein gezieltes Interesse der Taliban an ihm darstelle. Die vorinstanzliche 

Vermutung, die Taliban hätten ihn in ähnlicher Weise wie dessen Vater be-

reits getötet, wenn sie an ihm Interesse gehabt hätten, sei rein spekulativ. 

Ebenso wenig könne das Vorgebrachte auf die allgemeine Situation in Af-

ghanistan zurückgeführt werden. 

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil D-5800/2016 vom 13. Ok-

tober 2017 (als Referenzurteil publiziert) eine allgemeine Lagebeurteilung 

zu Afghanistan und bezüglich des Wegweisungsvollzuges nach Kabul vor-

genommen (vgl. a.a.O. E. 7 ff.). Bereits damals ergab sich eine deutliche 

Verschlechterung der Sicherheitslage seit dem letzten Länderurteil im Jahr 

2011 (BVGE 2011/7) und dem Abzug der «International Security As-

sistance Force» (ISAF) über alle Regionen hinweg. Verzeichnet wurde eine 

deutliche Zunahme von Kampfhandlungen und terroristischen Anschlägen 

seitens regierungsfeindlicher Gruppierungen, namentlich der Taliban und 

der Islamic State in Khorasan Province (ISKP), welche den staatlichen Si-

cherheitskräften gegenüberstünden. Festgehalten wurde sodann, dass 

auch lokale Machthaber und andere Parteien wie zum Beispiel Al-Kaida 

den Krieg beeinflussen würden. Insgesamt wurde als unklar eingeschätzt, 

ob sich die afghanischen Sicherheitskräfte gegen die regierungsfeindlichen 

Gruppierungen würden behaupten können, zumal die Desertions- und Ab-

gangsrate sehr hoch, der Ausbildungsstand der Rekruten schlecht sei und 

eine Infiltrierung durch regierungsfeindliche Gruppierungen stattfinde. Zu-

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dem gelte die «Afghan Local Police» (ALP) in der afghanischen Bevölke-

rung als korrupt und werde für gravierende Menschenrechtsverletzungen 

und Missbräuche verantwortlich gemacht.  

6.2 Für die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft ist die Beurteilung der all-

gemeinen Sicherheitslage ebenfalls massgeblich. Festgestellt wurde in der 

bisherigen Praxis, dass gewisse Personengruppen aufgrund ihrer Expo-

niertheit in Afghanistan einem erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt sind, 

wobei nach wie vor eine Einzelfallprüfung vorzunehmen ist. Gezielte An-

griffe waren in den vergangenen Jahren unter anderem auf Personen zu 

verzeichnen, welche der afghanischen Regierung oder der internationalen 

Gemeinschaft einschliesslich den internationalen Militärkräften naheste-

hen oder als Unterstützer derselben wahrgenommen werden sowie west-

lich orientierte oder der afghanischen Gesellschaftsordnung aus anderen 

Gründen nicht entsprechende Personen. Festgestellt wurde ein erhöhtes 

Risiko dieser Personen, einem Gewaltakt – insbesondere durch die Taliban 

– ausgesetzt zu werden (vgl. z.B. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts 

[BVGer] E-1775/2016 vom 3. Dezember 2018 E. 6.2 ff.; E-1551/2019 vom 

5. Dezember 2019 E. 7; E-1581/2018 vom 25. Februar 2020 E. 6;  

D-1788/2018 vom 3. November 2020 E. 5.2). Diese Einschätzung hat zum 

jetzigen Zeitpunkt, mit dem Abzug der US- und NATO-Truppen, welcher mit 

einer weitgehenden Machtübernahme durch die Taliban einhergeht, wei-

terhin Gültigkeit.   

7.  

Zunächst ist festzuhalten, dass der Sachverhalt vorliegend nach Ansicht 

des Bundesverwaltungsgerichts genügend erstellt ist. So wurde am 18. De-

zember 2020 die Personalienaufnahme und am 22. Januar 2021 die Anhö-

rung nach Art. 29 AsylG durchgeführt. Beide Protokolle dienen als Grund-

lage für den vorliegenden Entscheid. Der Eventualantrag auf Rückweisung 

der Sache zur weiteren Abklärung ist abzuweisen. 

8.  

8.1 Nach eingehender Prüfung der Akten stellt das Bundesverwaltungsge-

richt fest, dass die Einschätzung des SEM, die Vorbringen des Beschwer-

deführers seien nicht asylrelevant, zu bestätigen ist. Zur Vermeidung von 

Wiederholungen kann hierzu auf die zutreffenden Erwägungen in der an-

gefochtenen Verfügung verwiesen werden (vgl. dort E. II sowie vorstehend 

E. 5.1), welchen sich das Gericht vollumfänglich anschliesst. Die Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers auf Beschwerdeebene sind nicht geeignet, zu 

einer anderen Beurteilung zu gelangen.  

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Seite 8 

8.2 Es ist von der Glaubhafthaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdefüh-

rers auszugehen. Die Vorinstanz bringt in ihrer Verfügung diesbezüglich 

keine Zweifel an. Die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den Vor-

kommnissen in seinem Heimatstaat sind in sich schlüssig, weitgehend sub-

stantiiert und zeitlich wie auch inhaltlich widerspruchsfrei. Gemäss Kennt-

nisstand des Gerichts entspricht das vom Beschwerdeführer geschilderte 

Vorgehen der Taliban gegen seinen Vater ebenfalls einer möglichen Hand-

lungsweise der Taliban. Die Ereignisse in seinem Heimatstaat hat der Be-

schwerdeführer mit Fotos untermauert, die einerseits seinen verstorbenen 

Vater als Opfer eines Gewaltangriffs sowie bei dessen Beisetzung, ande-

rerseits seinen Bruder und die durch die Mine verursachten Verletzungen 

im Gesicht und am Bein, zeigen. Es kann mithin als glaubhaft gemacht 

gelten, dass sowohl der Vater als auch der Bruder des Beschwerdeführers 

Opfer eines gewaltsamen Angriffs geworden sind, der Vater offenbar auf-

grund seiner Informanten-Tätigkeit für die Regierung.  

8.3 Hingegen ist in Bezug auf den als Beweismittel eingereichten Drohbrief 

der Taliban mit der Vorinstanz festzuhalten, dass dem Brief kein an den 

Beschwerdeführer gerichteter Vorwurf einer konkreten Kollaboration mit 

den afghanischen Behörden zu entnehmen ist. Dem Beschwerdeführer 

wurde vielmehr lediglich eine Bestrafung im Falle einer solchen Kollabora-

tion angedroht. Nachdem sein Vater aufgrund seiner Tätigkeit von den Ta-

liban gezielt getötet wurde, ist davon auszugehen, dass der Beschwerde-

führer zwar unter Beobachtung der Taliban stand, diesen aber auch be-

kannt war, dass er nicht für die Behörden tätig war. Entsprechend wurde 

ein gezielter Angriff gegen den Beschwerdeführer seitens der Taliban auch 

nicht durchgeführt. Unter diesen Umständen ist nicht von einem konkreten 

Verfolgungsinteresse der Taliban am Beschwerdeführer auszugehen. Dass 

der Bruder des Beschwerdeführers Opfer einer Minenexplosion vor dem 

Haus der Familie geworden ist, vermag an dieser Einschätzung nichts zu 

ändern. Das Gericht teilt die Ansicht der Vorinstanz, wonach es sich dabei 

nicht um eine konkrete und gezielt gegen die Familie des Beschwerdefüh-

rers respektive den Beschwerdeführer selbst gerichtete Aktion gehandelt 

hat. Wie vom Beschwerdeführer selbst ausgeführt, kam es im relevanten 

Zeitraum in seiner Heimatregion regelmässig zu wahllosen Anschlägen 

durch die Taliban mittels Einsatzes von Minen (SEM-Vorhaben (…)-14/12 

[nachfolgend: act. A14/12] F68, vgl. auch E. 8.4). Es wird zwar nicht in Ab-

rede gestellt, dass der Beschwerdeführer subjektive Furcht vor einer Ver-

folgung durch die Taliban aufweist. Die zur Begründung der Flüchtlingsei-

genschaft notwendige objektive Furcht in Bezug auf eine in der Zukunft 

liegende Verfolgung ist jedoch nach dem Gesagten nicht begründet. Dieser 

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Schluss liegt auch deshalb nahe, weil sich der Beschwerdeführer gemein-

sam mit seiner Mutter und den Geschwistern nach diesen Ereignissen zu 

seinem 40 Autominuten entfernten Onkel nach F._______ begeben habe 

und dort eigenen Angaben gemäss während sechs Monaten unbehelligt 

gelebt hat (act. A14/12 F23 ff.); seine Familie soll weiterhin dort leben 

(act. A14/12 F46 ff.).  

8.4 Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass D._______, die Hei-

matprovinz des Beschwerdeführers, bereits zum Zeitpunkt seiner Ausreise 

als eine der unbeständigsten und unsichersten Provinzen des Landes galt, 

in welcher die Taliban bereits vor dem Abzug der US-Streitkräfte und der 

NATO-Partner über weitreichende Kontrolle verfügten. Diesem Umstand 

wurde mit der Anordnung der vorläufigen Aufnahme durch die Vorinstanz 

bereits Rechnung getragen.  

8.5 Zusammenfassend ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, eine 

begründete Furcht vor Verfolgung im Heimatstaat glaubhaft zu machen. 

Die Vorinstanz hat zu Recht festgestellt, er erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, und das Asylgesuch abgelehnt.  

9.  

9.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

9.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.3 Nach konstanter Praxis sind die Bedingungen für einen Verzicht auf 

den Vollzug der Wegweisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Un-

möglichkeit) alternativer Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der 

Wegweisungsvollzug als undurchführbar zu betrachten und die weitere An-

wesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen der vorläufigen Auf-

nahme zu regeln (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2; BVGE 2009/51 E. 5.4). 

Nachdem die Vorinstanz gestützt auf Art. 83 Abs. 4 AIG zufolge Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme angeordnet 

hat, erübrigen sich weitere Ausführungen in diesem Zusammenhang.  

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Seite 10 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.  

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG Art. 1–3 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da – ex ante betrachtet – die 

gestellten Rechtsbegehren nicht als aussichtslos zu bezeichnen sind und 

der Beschwerdeführer aufgrund der am 19. März 2021 nachgereichten Für-

sorgebestätigung vom 18. März 2021 als bedürftig zu erachten ist, ist das 

mit der Beschwerde gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung 

gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen. Es sind daher keine Verfah-

renskosten zu erheben.  

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gut-

geheissen. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Constance Leisinger Natassia Gili 

 

 

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