# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f83b1a2-7a88-5833-8cda-e5cb7426e096
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.09.2016 IV-2016/59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2016-59_2016-09-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2016/59

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 29.09.2016

Entscheiddatum: 29.09.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.09.2016
Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Der Rekurrent verursachte nach einer 
14 km langen Fahrt mit einer mittleren Blutalkoholkonzentration von 2,1 
Gewichtspromille einen Auffahrunfall. Bestätigung des Sicherungsentzugs 
wegen verkehrsrelevanter Alkoholproblematik 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. September 2016, 
IV-2016/59).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp 

Lenz

 

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

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Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis für die Fahrzeugkategorie B am 1. Dezember 2010. Im 

Administrativmassnahme-Register ist er nicht verzeichnet. Am Mittwoch, 7. Oktober 

2015, besuchte er nachmittags eine Viehschau in A. Anschliessend fuhr er mit seinem 

Personenwagen nach B. Da er infolge eines Sekundenschlafs nicht bemerkte, dass die 

vor ihm fahrenden Fahrzeuge abbremsten, prallte er mit seinem Auto ins Heck des vor 

ihm zum Stillstand gekommenen Fahrzeugs. Der Unfall ereignete sich um 19.50 Uhr in 

B. Im Rahmen der Unfallaufnahme führte die Polizei bei X einen Atemlufttest durch, der 

mit 1,15 Gewichtspromille positiv ausfiel. Die Auswertung der Blutprobe durch das 

Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen (IRM) ergab eine minimale 

Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,85 Gewichtspromille und eine maximale von 

2,38 Gewichtspromille.

B.- Das Strassenverkehrsamt verbot X mit Verfügung vom 26. Oktober 2015 das 

Führen von Motorfahrzeugen vorsorglich ab sofort. Am 7. November 2015 ordnete es 

zudem eine verkehrsmedizinische Untersuchung beim IRM an. Mit Strafbefehl des 

Untersuchungsamts vom 14. Dezember 2015 wurde X des Führens eines 

Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem Zustand schuldig gesprochen und mit einer 

bedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je Fr. 90.– und einer Busse von Fr. 1‘440.– 

bestraft. In tatsächlicher Hinsicht wurde unter anderem festgestellt, die BAK habe im 

Zeitpunkt des Verkehrsunfalls mindestens 1,76 Gewichtspromille betragen. Der 

Rekurrent sei zudem am Steuer des von ihm gelenkten Fahrzeugs eingenickt, bevor er 

den Unfall verursacht habe. Gegen den Strafbefehl wurde keine Einsprache erhoben.

C.- Am 14. Januar 2016 liess sich X im IRM verkehrsmedizinisch untersuchen. Im 

gleichentags erstellten Bericht verneinten die Gutachter die Fahreignung wegen eines 

verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs. Sie empfahlen eine mindestens 

sechsmonatige Alkoholabstinenz mit therapeutischer Begleitung durch die 

Suchtberatungsstelle. Mit Verfügung vom 14. März 2016 entzog das 

Strassenverkehrsamt den Führerausweis auf unbestimmte Zeit mit einer Sperrfrist von 

drei Monaten (7. Oktober 2015 bis 6. Januar 2016). Die Wiedererteilung des 

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Führerausweises machte es vom Nachweis einer kontrollierten und fachlich betreuten 

Alkoholabstinenz (Beratungsstelle) von mindestens sechs Monaten und einer 

verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung abhängig. Einem allfälligen Rekurs wurde 

die aufschiebende Wirkung entzogen. Dagegen erhob X mit Eingabe vom 14. April 

2016 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, die Verfügung des 

Strassenverkehrsamts sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben, 

eventualiter sei die Sache zur erneuten Abklärung der Fahreignung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Er begehrte zudem an, dem Rekurs sei die aufschiebende Wirkung 

wiederzuerteilen. Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete 

mit Schreiben vom 13. Mai 2016 auf eine Vernehmlassung. Das Gesuch um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung wurde mit Zwischenverfügung vom 1. Juli 2016 

abgewiesen (ZV-2016/62).

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 14. April 2016 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz den Führerausweis zu Recht gestützt auf 

das verkehrsmedizinische Gutachten des IRM vom 14. Januar 2016 auf unbestimmte 

Zeit entzog. Die Fachärzte verneinten darin die Fahreignung wegen einer 

verkehrsrelevanten Alkoholproblematik.

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes [SR 741.01, abgekürzt: SVG]). Art. 16d SVG 

regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Nicht geeignet, ein 

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Fahrzeug zu führen, ist namentlich, wer nicht oder nicht mehr über die körperliche und 

geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d 

Abs. 1 lit. a SVG), wer an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (lit. 

b), oder wer aufgrund seines bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass er künftig 

beim Führen eines Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen 

Rücksicht nehmen wird (lit. c). Trunksucht wird von der Rechtsprechung bejaht, wenn 

die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit 

vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den 

eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende 

Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, 

Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe 

liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten 

Strassenverkehr teilnimmt (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OGB, 2. Aufl. 

2015, Art. 16d N 28). Auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls 

ein Alkohol- oder Drogenmissbrauch vorliegt, können demnach vom Führen eines 

Motorfahrzeugs ferngehalten werden. Der Nachweis, dass eine Sucht überwunden ist, 

kann nur durch Einhaltung einer mindestens einjährigen Totalabstinenz erbracht 

werden. Liegt ein solcher Nachweis nicht vor, ist eine Suchtgefährdung zu bejahen 

(BGE 129 II 82 E. 2.2 und 4.1; Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.66/2004 vom 7. 

Dezember 2004 E. 3.2; Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 31).

b) Der Gutachter führte im Bericht vom 14. Januar 2016 aus, von der durchschnittlich 

alkoholgewohnten Bevölkerung würden BAK-Werte von über 1,6 Gewichtspromille 

nicht erreicht. Somit sei das einmalige Erreichen oder Überschreiten dieses Wertes 

auch ohne aktive Verkehrsteilnahme bereits Beleg für einen gesundheitsschädigenden 

oder missbräuchlichen Umgang mit Alkohol. Im Rahmen der Begutachtung sei eine 5 

cm lange Kopfhaarprobe in zwei Segmente unterteilt und auf das 

Alkoholstoffwechselprodukt Ethylclucuronid (EtG) analysiert worden. Im kopfhautfernen 

Segment (3-5 cm ab Kopfhaut) sei das EtG in einer Konzentration von 35 pg/mg, im 

kopfhautnahen Segment (0-3 cm ab Kopfhaut) von 30 pg/mg nachweisbar gewesen. 

Diese EtG-Konzentrationen sprächen für einen übermässigen Alkoholkonsum in den 

fünf bis sechs Monaten vor der Begutachtung. Berücksichtige man aber eine 

Messuntersicherheit von ± 25%, sei der Nachweis eines chronischen 

Alkoholüberkonsums nicht zu erbringen. Die Angaben des Rekurrenten zu den 

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Trinkmengen – er konsumiere an den Wochenenden jeweils ungefähr fünf bis sechs 

Flaschen Bier à 0,33 Liter sowie fünf bis sechs Gläser Wodka mit Redbull und während 

der Woche höchstens einmal ein Bier – könnten die EtG-Werte jedoch nicht erklären. 

Deshalb sei von einer Bagatellisierung der tatsächlichen Trinkgewohnheiten 

auszugehen, was ein Hinweis auf eine suchtspezifische Verleugnungshaltung oder auf 

ein mangelndes Problembewusstsein im Umgang mit Alkohol sein könne. Kritisch zu 

werten sei die Tatsache, dass der Rekurrent den Alkoholkonsum trotz des Ereignisses 

vom 7. Oktober 2015 und der bevorstehenden verkehrsmedizinischen Untersuchung 

unverändert fortgesetzt habe. Dies sei ein Hinweis auf ein erhöhtes psychisches 

Verlangen nach Alkohol. Zudem spreche auch die fehlende kritische 

Auseinandersetzung mit dem Trinkverhalten für ein fehlendes Problembewusstsein.

Der Rekurrent brachte dagegen vor, eine Alkoholsucht im verkehrsrechtlichen Sinn sei 

nicht nachgewiesen. Die EtG-Konzentration, welche ohnehin nur ein Indiz für einen 

verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch sei, habe unterhalb der Entscheidungsgrenze 

von 30 pg/mg gelegen. Hinzu komme, dass der Hausarzt eine Suchtproblematik 

verneint habe. Der Vorfall vom 7. Oktober 2015 sei ein Einzelfall gewesen. Es sei 

offensichtlich, dass er Alkoholkonsum und verantwortungsvolles Verhalten im 

Strassenverkehr trennen könne. Er könne nicht mit einem Alkoholabhängigen 

verglichen werden, der Alkoholfahrten regelmässig in Kauf nähme. Anhaltspunkte 

dafür, dass er regelmässig alkoholisiert fahre, wie ihm der Gutachter unterstellt habe, 

gäbe es nicht. Auch sei er bisher nie negativ aufgefallen. Die gemessene EtG-

Konzentration läge an der Entscheidungsgrenze. Aufgrund der Messunsicherheit von 

25% könne der EtG-Wert auch weit unter der Grenze von 30 pg/mg liegen. Bei Werten 

zwischen 8 pg/mg und 30 pg/mg sei von einem moderaten Alkoholkonsum 

auszugehen, weshalb die von ihm angegebenen Trinkmengen durchaus plausibel 

seien. Aus dem von 35 pg/mg auf 30 pg/mg gesunkenen EtG-Wert ergebe sich zudem, 

dass er den Alkoholkonsum reduziert habe. Das Gutachten sei deshalb in diesem 

Punkt nicht schlüssig. Ebenso wenig sei nachvollziehbar begründet worden, weshalb er 

mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt sei, sich in alkoholisiertem Zustand 

an das Steuer eines Fahrzeuges zu setzen. Die Vorinstanz hätte sich deshalb nicht 

unbesehen auf das Gutachten stützen dürfen. Nach der Rechtsprechung gehöre zu 

den für den Nachweis der Trunksucht erforderlichen Abklärungen eine gründliche 

Prüfung der persönlichen Verhältnisse, – welche namentlich die Einholung von 

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Berichten des Hausarztes, des Arbeitgebers und der Familie usw. erfordere –, eine 

einlässliche Aufarbeitung der konkreten Trunkenheitsfahrt, eine Alkoholanamnese und 

eine umfassende, eigens vorzunehmende körperliche Untersuchung mit besonderer 

Berücksichtigung von alkoholbedingten Hautveränderungen. Der Ansicht der 

Vorinstanz, dass die Fähigkeit, mit 1,85 Gewichtspromille ein Fahrzeug lenken zu 

können, auf eine ausgesprochene Alkoholgewöhnung hinweise, könne nicht gefolgt 

werden. Tatsache sei, dass er in diesem Zustand einen Verkehrsunfall verursacht habe 

und deshalb gerade nicht mehr fähig gewesen sei, ein Fahrzeug zu beherrschen.

c) aa) Der Rekurrent wirft dem Gutachter unter Verweis auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung vor, nicht alle erforderlichen Abklärungen zum Nachweis der 

Trunksucht vorgenommen zu haben. Im zitierten Entscheid (BGE 129 II 82) kam das 

Bundesgericht zum Schluss, es liege lediglich ein erhöhter Carbohydrate-Deficient 

Transferrin (CDT)-Wert vor. Ein erhöhter CDT-Wert sei mit Zurückhaltung zu würdigen, 

namentlich wenn die übrigen Laborwerte (Alkoholmarker) keine pathologische 

Erhöhung zeigten und der Sachverständige eine Alkoholabhängigkeit im Sinne der 

ICD-10-Klassifikation (unter: www.icd-code.de) verneine. Bei einer solchen 

Konstellation komme den weiteren, für den Nachweis der Trunksucht erforderlichen 

Abklärungen besondere Bedeutung zu. Im vorliegenden Fall wurde jedoch keine 

Laboruntersuchung durchgeführt, bei der die biologischen Alkoholmarker, unter 

anderem der CDT-Wert, gemessen wurden. Vielmehr entnahm das IRM am 14. Januar 

2016 eine Haarprobe, teilte diese in zwei Segmente (2 cm und 3 cm) und ermittelte die 

EtG-Werte für die beiden Abschnitte. Sie betrugen 30 pg/mg im kopfnahen Segment 

und 35 pg/mg im kopffernen Segment. Im Unterschied zu den Blutmarkern, die 

lediglich indirekte Indikatoren eines Alkoholkonsums sind, gibt die Haaranalyse darüber 

direkten Aufschluss. Nach dem Alkoholgenuss wird das Abbauprodukt EtG im Haar 

eingelagert und erlaubt für ein grösseres Zeitfenster als bei der Blutuntersuchung 

Aussagen über den erfolgten Konsum. Die festgestellte EtG-Konzentration korreliert mit 

der aufgenommenen Menge an Trinkalkohol. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung 

anerkennt die Haaranalyse als geeignetes Mittel sowohl zum Nachweis eines 

übermässigen Alkoholkonsums als auch der Einhaltung einer Abstinenzverpflichtung. 

Die Vornahme der Haaranalyse ist qualifizierten Labors vorbehalten. Die erzielten 

Ergebnisse sind Gutachten, von denen die zuständigen Behörden nicht ohne triftige 

Gründe abweichen dürfen. Ein Abweichen ist nur zulässig, wenn die Glaubwürdigkeit 

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des Gutachtens durch die Umstände ernsthaft erschüttert ist (BGE 140 II 334 E. 3). 

Dies ist vorliegend nicht der Fall, zumal sich der Gutachter nicht alleine auf die EtG-

Werte stützte, sondern im Rahmen der verkehrsmedizinischen Untersuchung auch die 

Vorgeschichte aus den Akten erhob, eine körperliche Untersuchung durchführte und 

beim Hausarzt einen Bericht einholte. Zudem klärte er das Konsumverhalten des 

Rekurrenten unter Berücksichtigung der Trunkenheitsfahrt vom 7. Oktober 2015 ab. 

Die Ergebnisse wurden zwar teilweise knapp, aber nachvollziehbar dokumentiert. Der 

Vorwurf, das Gutachten sei unvollständig und deshalb nicht schlüssig, ist somit 

unbegründet (vgl. Weissenberger, a.a.O., Art. 15d SVG N 9).

bb) Die Haaranalyse ergab EtG-Werte von 30 und 35 pg/mg. Der Gutachter verwies in 

diesem Zusammenhang auf die Messungenauigkeit von ± 25% und hielt dazu fest, die 

Werte könnten auch unter dem Grenzwert von 30 pg/mg liegen. Werte unter diesem 

sogenannten Interpretationsgrenzwert sprechen nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung für einen moderarten, Werte darüber für einen übermässigen 

Alkoholkonsum (BGE 140 II 334 E. 7). Vorliegend ist jedoch nicht auf den minimalen 

Wert abzustellen, weil die sowohl im Strafverfahren als auch beim Warnungsentzug 

geltende Unschuldsvermutung beim Sicherungsentzug nicht zur Anwendung kommt. 

Diese Massnahme erfolgt nicht wegen eines schuldhaften Verhaltens, sondern im 

Interesse der Verkehrssicherheit. Das Bundesgericht hat deshalb bei einer 

Fahrzeuglenkerin, die sich gegen einen vorsorglichen Sicherungsentzug wehrte und bei 

der zum fraglichen Zeitpunkt eine BAK von maximal 2,9 und minimal 

2,3 Gewichtspromille festgestellt wurde, auf den Mittelwert von 2,6 Gewichtspromille 

abgestellt. Die Messerunsicherheit ist bei der Haaranalyse vergleichbar mit jener bei 

der Blutalkoholbestimmung. Die für Letztere entwickelte Rechtsprechung ist deshalb 

bei Haaranalysen ebenfalls anzuwenden. Es ist somit auf den ermittelten EtG-Wert 

abzustellen, da dieser nach unten und nach oben mit der gleichen Messunsicherheit 

von 25% behaftet ist (BGE 140 II 334 E. 6). Den Ausführungen im Gutachten zur 

Messungenauigkeit kommt deshalb in diesem Verfahren keine Bedeutung zu. 

Auszugehen ist folglich von 30 pg/mg und 35 pg/mg. Diese Werte sprechen für einen 

übermässigen Alkoholkonsum in den fünf Monaten vor der Probenahme (Mitte August 

2015 bis Mitte Januar 2016).

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cc) Auch der Bericht des IRM über die Blutalkoholbestimmung lässt auf ein 

problematisches Trinkverhalten schliessen. Die Blutanalyse ergab eine minimale BAK 

im Zeitpunkt des Ereignisses von 1,85 Gewichtspromille und eine maximale von 2,38 

Gewichtspromille. Es ist folglich von einer durchschnittlichen BAK von 2,115 

Gewichtspromille im Zeitpunkt des Verkehrsunfalls auszugehen. Eine solche 

Blutalkoholkonzentration ist Ausdruck einer Giftfestigkeit, wie sie nur aus einem 

chronischen oder episodenhaften Alkoholüberkonsum resultieren kann. Denn eine 

Person, die nur selten Alkohol trinkt, ist nicht in der Lage, eine Blutalkoholkonzentration 

von über 2 Gewichtspromille überhaupt zu erreichen, zumal sie – aufgrund der 

alkoholtoxischen Wirkung – schon vorher mit unter anderem zunehmender Übelkeit, 

Bewusstseinstrübung und beispielsweise Erbrechen reagiert. Eine derart 

beeinträchtigte Person wird daher auch nicht mehr in der Lage sein, nur noch halbwegs 

zielgerichtete Handlungen auszuführen, geschweige denn das Fahrzeug zu finden und 

dieses einigermassen korrekt bedienen und führen zu können (B. Liniger, 

Verkehrsmedizin: Fahreignungsbegutachtung und Auflagen, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen, S. 92 f.). Der Rekurrent brachte in diesem 

Zusammenhang zwar vor, der Unfall sei Beweis dafür, dass er nicht mehr in der Lage 

gewesen sei, ein Fahrzeug zu führen. Dem ist entgegenzuhalten, dass er es schaffte, 

von A nach B zu fahren und somit in stark alkoholisiertem Zustand eine Strecke von 

rund 14 km unfallfrei zurückzulegen. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme führte er 

zudem aus, er habe sich fahrfähig gefühlt, andernfalls hätte er kein Auto gelenkt 

(act. 9/18). Die Feststellung der Vorinstanz, die gemessene BAK von mindestens 1,85 

Gewichtspromille weise auf eine ausgesprochene Alkoholgewöhnung hin, ist deshalb 

nicht zu beanstanden.

dd) Zu berücksichtigen sind weiter die Angaben des Rekurrenten zu seinem 

Alkoholkonsum vor der Trunkenheitsfahrt vom 7. Oktober 2015. Gegenüber der Polizei 

gab er an, von 14 Uhr bis 18 Uhr zwei Bier, einen „Kafi Lutz“ und einen „Schaukafi“ 

getrunken zu haben (act. 9/18). Ähnliche Angaben machte er anlässlich der 

Blutentnahme beim IRM. Im Protokoll wurden unter der Rubrik „Angaben zum 

Alkoholkonsum“ zwei Biere à 0,5 Liter und zwei Kaffee „Zwetschgenlutz“ aufgeführt 

(act. 9/10). Dieser Konsum hätte jedoch nicht zu einer BAK von 2,115 Gewichtspromille 

geführt, denn ein durchschnittlicher Mann muss innert zweier Stunden rund 2,5 Liter 

Bier oder einen Liter Wein konsumieren, um eine BAK von 1,6 Gewichtspromille zu 

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erreichen (Botschaft zu Via sicura, Handlungsprogramm des Bundes für mehr 

Sicherheit im Strassenverkehr, 20. Oktober 2010, BBl 2010 S. 8500). Der Rekurrent 

führte gegenüber dem Gutachter aus, regelmässig am Wochenende mit Kollegen rund 

fünf bis sechs Flaschen Bier à 0,33 Liter und fünf bis sechs Gläser Wodka mit Redbull 

zu konsumieren. Während der Woche trinke er höchstens einmal mit seinem Chef ein 

Feierabendbier. Aufgrund dieser Angaben ist von einem nicht unerheblichen 

Alkoholkonsum auszugehen. Darauf lässt auch die nach der Trunkenheitsfahrt 

gemessene durchschnittliche BAK von 2,115 Gewichtspromille schliessen. Bereits eine 

BAK von 1,6 Gewichtspromille deutet – namentlich bei Fehlen adäquater 

Ausfallerscheinungen – auf eine regelmässige Alkoholaufnahme von wesentlich mehr 

als 80 Gramm (dies entspricht 8 Standardgläsern, d.h. 8 Bieren à 3 dl, 8 Gläsern Wein à 

1 dl oder 8 Gläsern Schnaps à 0,3 dl [vgl. Bundesamt für Gesundheit: www.alcohol-

facts.ch]) täglich über längere Zeiträume hin (vgl. BGE 129 II 82 E. 5.2). Auffällig ist 

zudem, dass der Alkoholkonsum nach Angaben des Rekurrenten alle zwei Monate zu 

einem Vollrausch und einmal im Halbjahr gar zu einem Filmriss führe (act. 9/38). Dass 

er vor diesem Hintergrund vorbrachte, er sei nicht an Alkohol gewöhnt, ist 

unverständlich. Mit dem Gutachter ist deshalb davon auszugehen, dass der Rekurrent 

bisher nicht fähig oder willens war, sich kritisch mit seinem Trinkverhalten 

auseinanderzusetzen und es ihm am Problembewusstsein fehlt.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Feststellung des Gutachters, beim 

Rekurrenten sei von einem verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit 

Toleranzentwicklung und damit von einer fehlenden Fahreignung auszugehen, 

nachvollziehbar ist. Weitere Sachverhaltsfeststellungen, wie sie vom Rekurrenten 

allgemein gefordert wurden, sind nicht notwendig. Auch wenn keine Sucht im 

medizinischen Sinn diagnostiziert wurde, besteht aufgrund der dargelegten Umstände 

die Vermutung, der Rekurrent könnte suchtgefährdet und deshalb auch künftig nicht in 

der Lage sein, Alkohol und Strassenverkehr konsequent zu trennen. Daran schien er im 

Übrigen selbst zu zweifeln, als er den Fahrzeugschlüssel am 7. Oktober 2015 zu 

Beginn des Festes einem Kollegen anvertraute (act. 9/42). Als Letzterer den Schlüssel 

zurückgab, war der Rekurrent bereits alkoholisiert und nicht mehr in der Lage, die 

Situation richtig einzuschätzen, was zur Trunkenheitsfahrt führte. Dass es sich dabei 

um einen einmaligen Vorfall gehandelt habe, wie der Rekurrent vorbrachte, lässt sich 

nicht überprüfen. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die meisten der erstmaligen 

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FiaZ-Delinquenten Wiederholungstäter sind und auf mehrere Alkoholfahrten 

zurückblicken, die nicht entdeckt wurden (J.R. Baer, Fiaz-Delikte, St. Gallen 1993, 

S. 99). Der von der Vorinstanz angeordnete Sicherungsentzug erscheint angesichts des 

auf dem Spiel stehenden öffentlichen Interesses der Sicherheit anderer 

Verkehrsteilnehmer geboten und angemessen (vgl. BGer 6A.15/2000 vom 28. Juni 

2000 E. 4). Die Massnahme ist insbesondere verhältnismässig, zumal die Vorinstanz die 

Aufhebung der Massnahme im günstigsten Fall, d.h. bei Einhaltung der kontrollierten 

und fachlich betreuten Alkoholabstinenz und positivem Ergebnis der 

Kontrolluntersuchung, bereits nach sechs Monaten in Aussicht stellte. Die vom 

Rekurrenten geltend gemachte erhöhte Sanktionsempfindlichkeit im Sinn einer 

beruflichen Angewiesenheit kann nicht berücksichtigt werden. Ein Sicherungsentzug 

bezweckt die Fernhaltung ungeeigneter Fahrzeugführer vom Verkehrsgeschehen, und 

zwar bis der Mangel als geheilt zu betrachten ist. Bis dahin hat eine allfällige 

Sanktionsempfindlichkeit keinen Einfluss auf die Beurteilung der Notwendigkeit des 

Sicherungsentzugs (BGer 6A.77/2003 vom 22. März 2004 E. 2.5.2). Die angefochtene 

Verfügung erweist sich damit als rechtmässig; entsprechend ist der Rekurs 

abzuweisen.

3.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während eines 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'700.–, worunter Fr. 

200.– für die Zwischenverfügung zur aufschiebenden Wirkung, erscheint angemessen 

(vgl. Art. 7 Ziff. 111 und 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist anzurechnen.

 

Entscheid:

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1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘700.– zu bezahlen. Der

     Kostenvorschuss von Fr. 1‘500.– wird angerechnet.

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