# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b71c4c20-26c5-5528-85b4-c5f037de5f47
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.11.2014 LY140025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY140025_2014-11-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LY140025-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, die Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Dr. M. Kriech sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. M. Reuss Valentini 

Beschluss und Urteil vom 24. November 2014 

 

in Sachen 

 

A._____, 
  

Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

 

gegen 

 

B._____, 
  

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, 

 

 

betreffend Vorsorgliche Massnahmen (Abänderung Unterhaltsbeiträge) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen 
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 28. Mai 2014 (FE090077-F) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

"Es sei die Verfügung des Bezirksgerichts Horgen vom 29. April 2009 abzuändern 
und der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchstellerin per sofort einen 
monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von CHF 1'300.– zu bezahlen, zahlbar 
im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 
 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchstellerin." 
 
(Urk. 6/293 S. 2) 

Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Horgen 
vom 28. Mai 2014: 

"1. Das Begehren des Gesuchstellers vom 8. Oktober 2013 um Abänderung der 
mit eheschutzrichterlicher Verfügung der Einzelrichterin im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 16. November 2006 
zugesprochenen Unterhaltsbeiträge für die Gesuchstellerin persönlich wird 
abgewiesen. 

 
 2. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen bleiben dem Endentscheid in der 

Hauptsache vorbehalten. 
 
 3. (Schriftliche Mitteilung) 
 
 4. (Berufung)" 
 
(Urk. 2 S. 20 f.) 

Berufungsanträge: 

des Gesuchstellers und Berufungsklägers: 
 
"Es sei die Verfügung des Bezirksgerichts Horgen vom 28. Mai 2014 aufzuheben 
und es sei die Verfügung des Bezirksgerichts Horgen vom 29. April 2009 bzw. 
vom 16. November 2006 abzuändern und der Gesuchsteller zu verpflichten, der 
Gesuchstellerin ab 11. Oktober 2013 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 
Fr. 1'300.– zu bezahlen, zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden 
Monats. 
 
Es sei dem Berufungskläger auch für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 
Prozessführung zu gewähren und ihm der Unterzeichnete als unentgeltlicher 
Rechtsbeistand zu bestellen. 
 

- 3 - 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt) zu Lasten der 
Berufungsbeklagten." 
 
(Urk. 1 S. 2) 
 
 
der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten: 
 
"Die Berufung sei abzuweisen und die Verfügung des Einzelgerichts am 
Bezirksgericht Horgen vom 28.5.2014 sei zu bestätigen. 
 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWST) zu Lasten des 
Berufungsklägers." 
 
(Urk. 12 S. 2) 

 

 

Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

 a) Die Parteien heirateten am 21. August 1990. Aus der Ehe gingen zwei, 

mittlerweile mündige Kinder hervor, C._____, geboren am tt.mm.1990, und 

D._____, geboren am tt.mm.1993. Am 1. April 2009 reichten sie dem 

Bezirksgericht Horgen ein gemeinsames Scheidungsbegehren ein (Urk. 6/1/1+2). 

Dem Scheidungsprozess ging ein Eheschutzverfahren vor dem Bezirksgericht 

Horgen voraus, welches mit Verfügung der Einzelrichterin im summarischen 

Verfahren vom 16. November 2006 abgeschlossen wurde (Urk. 6/4-A/27, Akten 

Bezirksgericht Horgen Prozess-Nr. EE060043). Soweit vorliegend bedeutsam, 

wurde der Gesuchsteller und Berufungskläger (fortan Gesuchsteller) verpflichtet, 

je Fr. 1'500.– pro Monat zuzüglich allfällige Kinderzulagen an den Unterhalt der 

beiden Kinder sowie Fr. 6'560.– an denjenigen der Gesuchstellerin und 

Berufungsbeklagten (nachfolgend Gesuchstellerin) persönlich zu bezahlen (Urk. 

6/4-A/27, S. 17 Dispositiv-Ziffern 4 und 5). Mit Beschluss vom 17. April 2007 trat 

die I. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich auf einen vom 

Gesuchsteller (persönlich) dagegen eingereichten Rekurs nicht ein (Urk. 6/4-A/35; 

- 4 - 

Akten Bezirksgericht Horgen Prozess-Nr. EE060043). Am 1. Oktober 2008 

verlangte der Gesuchsteller beim Bezirksgericht Horgen erstmals die Reduktion 

der eheschutzrichterlich festgelegten Unterhaltsbeiträge (Urk. 6/4-B/1). Gemäss 

Verfügung vom 29. April 2009 änderte der Einzelrichter im summarischen 

Verfahren den Eheschutzentscheid mit Wirkung ab 29. September 2008 

dahingehend ab, als der Gesuchsteller nur noch für die damals noch nicht 

mündige Tochter D._____ einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'500.– 

zuzüglich allfälliger Kinderzulagen zu bezahlen hatte, nicht mehr aber an den 

mündigen Sohn C._____. Im Übrigen wurde das Abänderungsbegehren des 

Gesuchstellers abgewiesen (Urk. 6/4-B/29, S. 8 Dispositiv-Ziffer 1). Einen 

dagegen erhobenen Rekurs des Gesuchstellers wies das Obergericht des 

Kantons Zürich (I. Zivilkammer) mit Beschluss vom 5. März 2010 ab (Urk. 6/4-

B/40). Mit Eingabe vom 17. März 2010 ersuchte der Gesuchsteller die Vorinstanz 

erneut um Neufestsetzung der Unterhaltspflichten gegenüber der Gesuchstellerin 

und dem noch nicht mündigen Kind D._____ (Urk. 6/57). Mit Urteil (recte: 

Verfügung [vgl. § 155 GVG/ZH in Verbindung mit Art. 404 Abs. 1 ZPO]) vom 

18. Juli 2011 hiess die Vorinstanz das Abänderungsbegehren teilweise gut und 

reduzierte den persönlichen Unterhaltsbeitrag für die Gesuchstellerin rückwirkend 

auf den 1. April 2009 auf monatlich Fr. 4'900.–. Der Unterhaltsbeitrag für die 

Tochter D._____ blieb demgegenüber unverändert (Urk. 6/159). In Gutheissung 

der Berufung der Gesuchstellerin wurde dieses Urteil mit Entscheid der I. 

Zivilkammer des Obergerichts vom 12. Februar 2013 aufgehoben und das 

Abänderungsbegehren abgewiesen (Urk. 6/228, S. 20 Dispositivziffern 1 und 2).  

 Mit Eingabe vom 8. Oktober 2013, eingegangen am 11. Oktober 2013, 

ersuchte der Gesuchsteller vor Vorinstanz aufs Neue um Abänderung bzw. 

Reduktion der Unterhaltsbeiträge für die Gesuchstellerin persönlich auf 

Fr. 1'300.– monatlich (Urk. 6/293). Der weitere Prozessverlauf kann dem 

angefochtenen Entscheid (Urk. 2 S. 3) entnommen werden.  

 Mit Verfügung vom 28. Mai 2014 wies der Vorderrichter das Begehren des 

Gesuchstellers um Abänderung der mit eheschutzrichterlichen Verfügung der 

Einzelrichterin im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom  

- 5 - 

16. November 2006 zugesprochenen Unterhaltsbeiträge für die Gesuchstellerin 

persönlich ab (Urk. 2 S. 20, Dispositivziffer 1).  

 b) Dagegen liess der Gesuchsteller mit Zuschrift vom 12. Juni 2014 

rechtzeitig (vgl. Urk. 6/332/2) Berufung erheben mit den eingangs erwähnten 

Anträgen (Urk. 1). Gemäss Eingabe vom 20. Juni 2014 liess die Gesuchstellerin 

sodann die Verpflichtung des Gesuchstellers zur Leistung einer Sicherheit für eine 

allfällige Parteientschädigung beantragen (Urk. 7; Urk. 9/1-6). Dieser Antrag auf 

Sicherheitsleistung wies die Kammerpräsidentin mit Verfügung vom 3. Juli 2014 

jedoch ab (Urk. 10). Mit Verfügung vom 16. Juli 2014 wurde der Gesuchstellerin 

Frist zur Erstattung der Berufungsantwort anberaumt (Urk. 11). Die Berufung 

wurde sodann von der Gesuchstellerin innert Frist mit Eingabe vom 8. August 

2014 mit den eingangs zitierten Anträgen beantwortet (Urk. 12). Die 

Berufungsantwort wurde der Gegenseite samt Beilagen (Urk. 14/1-4) mit 

Verfügung vom 26. August 2014 zur Kenntnis gebracht (Urk. 15). Das Verfahren 

erweist sich nunmehr als spruchreif.  

2. Prozessuales 

 a) Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Zivilprozessordnung vom  

19. Dezember 2008 in Kraft getreten (Zivilprozessordnung [ZPO]; SR 272). 

Gemäss deren Übergangsbestimmungen untersteht das Rechtsmittelverfahren 

vor Obergericht der Schweizerischen Zivilprozessordnung (vgl. Art. 404 ZPO und 

Art. 405 Abs. 1 ZPO). Die Vorinstanz hatte dagegen noch die Bestimmungen der 

zürcherischen Zivilprozessordnung vom 13. Juni 1976 (ZPO/ZH) und des 

zürcherischen Gerichtsverfassungsgesetzes vom 13. Juni 1976 (GVG/ZH) sowie 

die Verfahrensvorschriften von Art. 135 bis 149 ZGB in der bis 31. Dezember 

2010 gültigen Fassung anzuwenden (Urk. 2 S. 3). Soweit im Berufungsverfahren 

Rügen verfahrensrechtlicher Natur erhoben werden, ist zu deren Beurteilung 

ebenso das bisherige Prozessrecht heranzuziehen. 

 b) Im Streit liegen einzig die der Gesuchstellerin persönlich geschuldeten 

Unterhaltsbeiträge. Es gilt daher die eingeschränkte Untersuchungsmaxime (Art. 

272 ZPO). Das Gericht hat im Geltungsbereich des Eheschutzverfahrens den 

- 6 - 

Sachverhalt nicht von Amtes wegen zu erforschen, sondern lediglich festzustellen 

(vgl. Art. 272 ZPO). Der Grundsatz dient hier demnach weniger dem an einer 

umfassenden Wahrheitsfindung gerichteten öffentlichen Interesse, sondern der 

Unterstützung der schwächeren Partei. Man spricht hier auch von der sozialen 

Untersuchungsmaxime. Es geht primär um den Ausgleich eines Machtgefälles 

zwischen den Parteien. Daraus folgt, dass sich das Gericht bei zwei anwaltlich 

vertretenen Parteien bei der Feststellung des Sachverhalts wie im ordentlichen 

Prozess zurückzuhalten hat (Sutter-Somm/Vontobel, in: Sutter-

Somm/Hasenböhler/ 

Leuenberger, ZPO-Komm., 2. A., Zürich Basel Genf 2013, N 12 und 14 zu  

Art. 272 mit weiteren Hinweisen).  

 c) Im Berufungsverfahren können neue Tatsachen nur noch 

berücksichtigt werden, wenn diese ohne Verzug vorgebracht wurden und wenn 

sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden 

konnten  

(Art. 317 Abs. 1 ZPO). 

3. Abänderung Unterhaltsbeiträge 

 3.1. Wie bereits der Vorderrichter richtig darlegte, trifft das Gericht bei 

Rechtshängigkeit der Scheidung für die Dauer des Verfahrens die nötigen 

vorsorglichen Massnahmen. Dabei sind die Normen über den Eheschutz 

sinngemäss anzuwenden (Urk. 2 S. 5 f. mit Hinweisen). Verändern sich die 

Verhältnisse, so passt das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die 

Massnahmen an oder hebt sie auf, wenn deren Grund weggefallen ist (Art. 179 

Abs. 1 ZGB). Erforderlich ist eine erhebliche und dauernde Veränderung der 

Entscheidgrundlagen, welche bereits im Zeitpunkt der Einreichung des Begehrens 

stabil sein sollte. Wenn die Abänderung auch oftmals auf einer nachträglichen 

Änderung der Umstände beruht, ist sie indessen ebenso möglich, wenn sich 

herausstellt, dass das Eheschutzgericht irrtümlich von falschen tatsächlichen 

Annahmen ausgegangen ist, sodass die erlassenen Massnahmen bereits 

anfänglich ohne Rechtfertigung waren (Bachmann, Die Regelung des 

Getrenntlebens nach Art. 176 und 179 ZGB sowie nach zürcherischem 

- 7 - 

Verfahrensrecht, Diss. St. Gallen 1995, S. 226, 230; 

Hausheer/Spycher/Kocher/Brunner, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. A., Bern 

2010, N. 9.95; BK-Hausheer/Reusser/Geiser, N 10 zu Art. 179). Die 

Wesentlichkeit der Veränderung lässt sich nicht mit Zahlen angeben, denn je 

nach den im Einzelfall vorliegenden finanziellen Verhältnissen und der Höhe des 

bisherigen Unterhaltsbeitrages kann ein und dieselbe Summe grössere oder 

kleinere Auswirkungen auf die Lebenshaltung der Betroffenen haben. Allerdings 

besteht eine gewisse Tendenz, bei Veränderungen um 10 % und mehr die 

Erheblichkeit regelmässig zu bejahen (Hausheer/Spycher/Kocher/Brunner, a.a.O., 

N. 09.128). Überdies berechtigt nur eine Veränderung, welche der Schuldner 

nicht freiwillig herbeigeführt hat, zu einer Abänderung der 

Eheschutzmassnahmen, da ihm andernfalls zuzumuten ist, die Reduktion des 

Einkommens selber zu tragen und sie nicht auf den Unterhaltsberechtigten 

abzuwälzen (Hausheer/Spycher/Kocher/Brunner, a.a.O., N. 09.131 ff.; BK-

Hausheer/Reusser/Geiser, N. 10 zu Art. 179 ZGB). Wirksam wird die Abänderung 

grundsätzlich frühestens auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung (BK-

Hausheer/Reusser/Geiser, N. 14 zu Art. 179 ZGB). Die Last des 

Glaubhaftmachens einer massgeblichen Veränderung trägt die gesuchstellende 

Partei.  

 3.2. Abänderungsobjekt ist vorliegend der (ursprüngliche) 

Eheschutzentscheid vom 16. November 2006, wonach der Gesuchsteller unter 

anderem zur Leistung von monatlichen Unterhaltsbeiträgen an die 

Gesuchstellerin persönlich über Fr. 6'560.– verpflichtet wurde (Urk. 6/4-A/27). 

Weil seither, wie dargetan, mehrere Abänderungsbegehren gestellt und letztlich, 

was die Reduktion der persönlichen Unterhaltsbeiträge anbelangt, abgewiesen 

wurden, bilden, wie dies auch die Vorinstanz richtig gesehen hat (Urk. 2 S. 6), die 

Feststellungen zu den finanziellen Verhältnissen gemäss dem letzten Entscheid 

der I. Zivilkammer des Obergerichts vom 12. Februar 2013 (Urk. 6/228) Basis für 

die Beurteilung, ob sich die massgeblichen Eckdaten der Parteien - Einkommen 

und Bedarfe - wesentlich und dauerhaft verändert haben.  

- 8 - 

 3.3. Die Vorinstanz gelangte zusammengefasst zum Schluss, dass zwar 

das reale Einkommen des Gesuchstellers aus seiner Geschäftsführungstätigkeit 

für die E._____ GmbH trotz Aufrechnung diverser Privatbezüge gegenüber dem 

massgeblichen Einkommen von monatlich Fr. 15'800.– gemäss dem 

obergerichtlichen Entscheid vom 12. Februar 2013 (Fr. 14'800.– Einkommen 

E._____ GmbH zuzüglich mindestens Fr. 1'000.– netto Liegenschaftserträge; Urk. 

6/228 S. 13 f.) auf Fr. 8'213.55 (einschliesslich Fr. 1'500.– monatliche 

Liegenschaftserträge) und damit wesentlich gesunken sei (Urk. 2 S. 15). Jedoch 

sei davon auszugehen, dass es dem Gesuchsteller bei entsprechenden 

Anstrengungen möglich wäre, aus Erwerbstätigkeit ein (hypothetisches) 

Monatseinkommen von mindestens Fr. 8'500.– netto zu erzielen. Obschon der 

Gesuchsteller von der gerichtlichen Einschätzung gemäss Entscheid vom 18. Juli 

2011 Kenntnis gehabt habe, wonach davon ausgegangen werden könne, dass es 

ihm möglich sei, als erfolgreicher Verkäufer mit jahrelanger Berufserfahrung im 

Provisionsbereich bei entsprechenden Anstrengungen ein Erwerbseinkommen 

von rund Fr. 8'500.– bis Fr. 9'000.– pro Monat zu generieren (act. 6/159 S. 14), 

habe er bis heute keine Unterlagen eingereicht, welche eine intensive Suche nach 

einer entsprechenden Arbeitsstelle belegen würden. Vielmehr habe er sich 

offenbar damit begnügt, sein Einkommen weiterhin nur aus der Geschäftstätigkeit 

der E._____ GmbH zu erzielen. Mit Blick auf die Beschreibung eines normalen 

Arbeitsalltages habe der Gesuchsteller indessen nicht glaubhaft machen können, 

dass er mit der Betreuung seiner vier Kunden voll ausgelastet sei, mithin zu 

einem Vollpensum für die E._____ GmbH arbeite. Vielmehr sei davon 

auszugehen, dass er durchaus noch freie Kapazitäten habe, sodass er 

beispielsweise noch einer Nebenbeschäftigung nachgehen und somit 

zusätzliches Einkommen erwirtschaften könnte (Urk. 2 S. 18 f. mit Hinweisen). 

Insgesamt rechnete die erste Instanz dem Gesuchsteller ein Monatseinkommen 

von mindestens Fr. 10'000.– an (Fr. 8'500.– hypothetisches Einkommen zuzüglich 

Fr. 1'500.– monatliche Mieteinnahmen aus der gemeinsamen Liegenschaft in 

F._____). Nach Abzug seines monatlichen Existenzminimums von Fr. 3'067.– 

verbleibe ihm ein Überschuss von Fr. 6'933.–. Vor diesem Hintergrund sei es dem 

Gesuchsteller trotz veränderter Einkommensverhältnisse möglich, der 

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Gesuchstellerin die mit Entscheid vom 16. November 2006 ursprünglich 

festgesetzten persönlichen Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 6'560.– zu 

bezahlen. Wesentliche Veränderungen im Bedarf der Gesuchstellerin seien 

vorliegend nicht geltend gemacht worden und die ursprünglich festgelegten 

Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 6'560.– erschienen zur Deckung des 

gebührenden Bedarfs der Gesuchstellerin auch weiterhin angemessen. Folglich 

sei das Begehren des Gesuchstellers um Abänderung der vorsorglichen 

Massnahmen abzuweisen (Urk. 2 S. 19).  

 3.4. Im Rahmen seiner Berufung rügt der Gesuchsteller, die Vorinstanz 

habe zwar seinen Bedarf neu berechnet, jenen der Gesuchstellerin jedoch, trotz 

ihrer klaren Angaben, nicht geprüft. Auch das aktenkundige Einkommen der 

Gesuchstellerin sei unberücksichtigt gelassen worden. Sämtliche von der 

Vorinstanz beanstandeten Ausgaben der GmbH seien durchaus geschäftsbedingt 

und entsprechend nicht als Einkommen aufzurechnen. Zusammen mit den 

Mietzinserträgen in der Höhe von monatlich Fr. 1'500.– aus der Liegenschaft 

F._____ erziele er ein jährliches Einkommen von lediglich rund Fr. 57'000.–. 

Sodann werde bei ihm willkürlich von einem höheren hypothetischen Einkommen 

ausgegangen. Er sei nunmehr 57-jährig und habe stets als Vertreter gearbeitet. 

Dabei sei er immer - wenn auch in den letzten Jahren im Gewande einer 

juristischen Person - letztlich selbstständig Erwerbender gewesen. Damit dürfte 

gerichtsnotorisch sein, dass es für ihn, angesichts seines Alters, seiner bisherigen 

Tätigkeit und seiner nicht vorhandenen Arbeitszeugnisse unmöglich sei, im 

Angestelltenverhältnis eine Beschäftigung zu finden. Die Vorinstanz vermöge ihre 

wiederholte Behauptung, wonach es ihm als (angeblich) erfolgreichem Verkäufer 

mit jahrelanger Berufserfahrung im Provisionsbereich bei entsprechenden 

Anstrengungen möglich sei, ein Erwerbseinkommen von rund Fr. 8'500.– bis 

Fr. 9'000.– pro Monat zu erzielen, nicht näher zu begründen oder zu belegen. Er 

habe nach dem Konkurs seines Hauptlieferanten mehrfach versucht, als 

Angestellter eine Erwerbsstelle zu erhalten. Schon bald habe er jedoch einsehen 

müssen, dass solches ein Ding der Unmöglichkeit sei. Er habe sich daher 

entschieden, es nochmals auf eigene Faust zu versuchen. Über eine erhebliche 

Durststrecke sei es ihm in den letzten Jahren gelungen, wieder ein bescheidenes 

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Einkommen zu erzielen. Wie die Vorinstanz nach der Schilderung eines 

Arbeitstages zum Schluss gelangen könne, er schöpfe seine Arbeitskraft nicht 

aus, bleibe unerfindlich. Von einer freiwilligen Verminderung des Einkommens sei 

jedoch selbst die erste Instanz nicht ausgegangen. Seine Bemühungen, wieder 

ein Einkommen zu erzielen, seien mit den Geschäftsabschlüssen der 

vergangenen drei Jahre hinreichend belegt. Er habe gezeigt, dass er alles 

unternehme, um in seiner angestammten Tätigkeit wieder ein Einkommen zu 

generieren. Abgesehen davon sei der vorinstanzliche Entscheid vom 18. Juli 2011 

kassiert worden und die Frage nach einem hypothetischen Einkommen habe sich 

gar nicht mehr gestellt. Dass er über vier Kunden verfüge, lasse natürlich noch 

keine Rückschlüsse auf ein mögliches hypothetisches Einkommen zu, zumal er ja 

angegeben habe, dass ein grosser Teil seiner derzeitigen Arbeit in der Abgabe 

von Offerten an potentielle neue Kunden bestehe (Urk. 1 S. 3 ff.).  

 3.5. Demgegenüber lässt die Gesuchstellerin vorbringen, bis zum 

obergerichtlichen Urteil vom 12. Februar 2013 habe sich der Gesuchsteller 

jahrelang hartnäckig geweigert, den Gerichten glaubwürdige Auskunft über seine 

Einkommenssituation und seine diesbezüglichen Bemühungen zu geben und 

entsprechende Belege (insbesondere Geschäftsabschlüsse und Konti betreffend 

die E._____ GmbH) einzureichen. Nach dem besagten Urteil habe er sich "etwas 

weniger bedeckt" gegeben und Unterlagen über ein Teilarbeitspensum ab dem 

Jahr 2012 eingereicht. Weil der Gesuchsteller hunderttausende von Franken an 

gerichtlich festgelegten und mehrfach bestätigten Unterhaltsbeiträgen nicht 

ausbezahlt habe, hätte sich die Gesuchstellerin in ihrem Lebensstandard noch 

mehr einschränken müssen, wenn sie nicht von Dritten unterstützt worden wäre. 

Jetzt fordere der Gesuchsteller aufgrund der von ihm erwirkten Aushungerung 

eine Reduktion des Unterhaltsbeitrages, weil sie ja mit weniger auskomme. Seit 

2008 habe er keine Unterhaltsbeiträge mehr bezahlt, ausgenommen den durch 

das Betreibungsamt zu Gunsten der Gesuchstellerin erhobenen Mietzinsanteil. 

Sie habe jedoch nach wie vor Anspruch auf Beibehaltung des bisherigen 

Lebensstandards, wenn dieser, wie vorliegend, finanzierbar sei. Die 

vorinstanzlichen Hinzurechnungen, namentlich Gewinn, geschäftsfremde 

Auslagen vor allem für das Auto, Provision an G._____ und die Rückzahlung des 

- 11 - 

Darlehens an die Mutter als Einkommen, seien allesamt korrekt erfolgt. Sodann 

hätten die Gerichte dem Gesuchsteller schon vor Jahren nahegelegt, sich 

ernsthaft um eine Anstellung zu bemühen. Seriöse und anhaltende solche 

Bemühungen habe der Gesuchsteller bisher in all den Jahre dauernden 

Prozessen nie konkret behauptet und belegt, insbesondere auch nicht nach der 

Krise um die H._____. Die von ihm behaupteten Offertenabgaben an potentielle 

neue Kunden habe der Gesuchsteller nie belegt. Dem Gesuchsteller sei 

anzurechnen, auf welchem Einkommensstand er heute bei stetem, zumutbarem 

Bemühen um ein Erwerbseinkommen wäre. Dies seien die von der Vorinstanz 

angenommenen Fr. 10'000.– pro Monat. Der Gesuchsteller gebe sich zwar nicht 

mehr ganz so bedeckt wie früher, aber eben immer noch stark bedeckt. Es werde 

jedenfalls davon ausgegangen, dass er mehr verdiene, als er vorgebe. Es sei 

schlicht unvorstellbar, dass er mit vier Kunden ein Vollpensum leiste. Der 

Gesuchsteller habe es unterlassen darzulegen, dass er trotz vollem Einsatz kein 

höheres Einkommen erzielen könne. Er behaupte und belege nicht 

rechtsgenügend, dass er mit bestem Willen und dem zumutbaren Einsatz über all 

die Jahre hinweg (schon vor 2012, nämlich seit Aufnahme des Getrenntlebens) 

nicht hätte in der Lage gewesen sein sollen, ein höheres als das von ihm heute 

angegebene Einkommen zu erzielen. Ein Abänderungsgrund liege damit nicht 

vor. Die Gesuchstellerin selbst erziele kein eigenes Einkommen. Wenn man, wie 

die erste Instanz, dem Gesuchsteller den ganzen Nettomietzinsertrag als 

Einkommen anrechne, so könne man nicht die Hälfte davon auch noch der 

Gesuchstellerin als Einkommen anrechnen (Urk. 12 S. 2 f., 6 ff.).  

 3.6. a) Die erste Instanz berechnete, wie gesehen, einen tatsächlichen 

aktuellen monatlichen Verdienst des Gesuchstellers aus seiner Geschäftstätigkeit 

für die E._____ GmbH von lediglich Fr. 6'713.55 (Fr. 39'038.– selbst ausbezahlter 

Lohn zuzüglich Fr. 11'390.45 nicht ausgeschütteter Gewinn, Fr. 5'030.75 und 

Fr. 2'290.80 geschäftsfremde Auslagen, Fr. 2'812.80 Vermittlungstätigkeit 

G._____ für die Tochter sowie Fr. 20'000.– Darlehensrückzahlung an die Mutter: 

Urk. 2 S. 12 ff.). Selbst wenn mithin sämtliche erstinstanzlich vorgenommenen, 

vom Gesuchsteller im Wesentlichen bestrittenen (geschäftsfremden) 

Aufrechnungen vorzunehmen wären, hätte sich das tatsächliche Einkommen des 

- 12 - 

Gesuchstellers gegenüber seinem massgeblichen früheren Einkommen aus 

seiner Tätigkeit für die E._____ GmbH von Fr. 14'800.– (Urk. 6/228 S. 14; Urk. 2 

S. 15) wesentlich und dauerhaft vermindert. Es kommt daher so oder anders 

nunmehr die Rechtsfigur des hypothetischen Einkommens zum Zuge, weshalb 

dahingestellt bleiben kann, ob die erstinstanzlichen Aufrechnungen allesamt zu 

Recht erfolgten. Ihre Behauptung, wonach der Gesuchsteller (immer noch) mehr 

verdiene, als er vorgebe, bzw. er seinen Verdienst nach wie vor nicht gänzlich 

dokumentiere, vermochte die Gesuchstellerin jedenfalls im vorliegenden 

summarischen Massnahmenverfahren nicht (mehr) näher zu substantiieren. Auch 

vor diesem Hintergrund kann und muss die Höhe des aktuellen tatsächlichen 

Einkommens des Gesuchstellers vorliegend offen bleiben.  

 b) Die erste Instanz bezifferte das mögliche und zumutbare hypothetische 

Einkommen des Gesuchstellers mit Fr. 8'500.– bis Fr. 9'000.– (netto) monatlich, 

zumal der Gesuchsteller ein erfolgreicher Verkäufer mit jahrelanger 

Berufserfahrung im Provisionsbereich sei. Vergebliche intensive 

Suchbemühungen nach einer entsprechenden Arbeitsstelle habe der 

(beweisbelastete) Gesuchsteller nicht belegt (Urk. 2 S. 18; Urk. 6/159 S. 14). Der 

Gesuchsteller erachtet solches, wie erwogen, im Wesentlichen für nicht möglich 

und willkürlich. 

 Das Rechtsinstitut des hypothetischen Einkommens wurde durch 

höchstrichterliche Praxis begründet (BGE 128 III 4 E. 4a). Bestehen familiäre 

Unterhaltsverpflichtungen, muss der Unterhaltsverpflichtete das ihm Zumutbare 

unternehmen, um seinen Unterhaltspflichten nachzukommen (BGE 137 III 118 E. 

3.1). In diesem Umfang ist der Unterhaltsverpflichtete in seiner Lebensgestaltung 

eingeschränkt. Kann ein Unterhaltsverpflichteter aufgrund eines zu tiefen 

Einkommens seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, gilt es in 

sämtlichen Familiensachen zu prüfen, ob dem Verpflichteten ein hypothetisches 

Einkommen anzurechnen ist (BGE 128 III 4 E. 4a). Dem Verpflichteten wird dabei 

auferlegt, dasjenige Einkommen zu erzielen, welches mit zumutbarem Aufwand 

und gutem Willen tatsächlich erzielt werden kann. Mit der Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens wird kein Strafzweck verfolgt, vielmehr geht es 

- 13 - 

darum, die wirtschaftliche Existenz der Unterhaltsberechtigten sicherzustellen und 

die Lasten des Familienunterhalts gerecht zu verteilen. Dazu ist die Rechtsfrage 

zu beantworten, ob dem Gesuchsteller zuzumuten ist, ein höheres als das 

tatsächlich erzielte Einkommen zu erwirtschaften. Gegebenenfalls ist dann die 

Höhe dieses Einkommens zu bestimmen. Schliesslich ist zu klären, ob dieses 

Einkommen tatsächlich erzielbar ist. Dabei ist auf entsprechende 

Tatsachenfeststellungen oder die allgemeine Lebenserfahrung abzustellen (BGE 

128 III 4 E. 4a ff.). Gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung können bei 

der Beantwortung dieser Fragen statistische Daten angewendet werden. Diese 

müssen aber in so differenzierter Form vorliegen, dass die individuellen 

Umstände wie Alter, Ausbildung, bisherige Berufserfahrung, Wohnort etc. des 

Unterhaltsverpflichteten berücksichtigt werden können (BGE 137 III 118 E. 3.2). 

 Der Gesuchsgegner hat eine dreijährige kaufmännische Lehre absolviert 

und bezeichnet sich entsprechend als Kaufmann. Während zweier Jahre 

besuchte er zudem die "I._____" in Zürich. Für zwei Jahre war er als 

Verkaufsleiter Schweiz für eine internationale Kurierfirma tätig. Wiederum für zwei 

Jahre war er als stellvertretender Geschäftsführer für eine 

Unternehmensberatungsfirma in Zürich tätig. Weiter gründete und führte er die 

A._____ Handelsagentur. Von 1988 bis 1995 war er Geschäftsführer der von ihm 

gegründeten J._____ AG mit Sitz in …. Dabei vertrieb er europaweit Textilien an 

Grosshändler sowie Einkaufsgruppen. Es folgte bis 2003 eine Anstellung bei der 

K._____ … (USA), einem weltweit führenden Hersteller von Maschinen/Geräten 

für den Garten- und Heimwerkerbereich, wo er als "European Sales Manager" 

angestellt war. 2003 gründete er die E._____ GmbH, welche ihm alleine gehört. 

Seit 1994, mithin seit nunmehr 20 Jahren, ist der Gesuchsteller im Vertrieb von 

Maschinen/Geräten (Rasenmäher, Kleintraktore, Motoren etc.) für den Garten- 

und Heimwerkerbereich tätig. Er verfügt namentlich über eine langjährige, grosse 

Erfahrung im internationalen Verkauf und beherrscht Deutsch, Französisch und 

Englisch. Der Gesuchsteller hat sich selbst beispielsweise als "Head Sales North 

Eastern Europe", "East Central Europe Sales Manager", "International account 

manager", "Marketing Manager", "area sales manager schweiz", "Sales 

Manager", "Sales Manager Middle East & Africa", "Sales & Marketing Manager 

- 14 - 

D/A/CH" etc. beworben (vgl. zum Ganzen:  

CV [Urk. 6/203/5]; Urk. 6/1/2; Prot. I S. 16, 18 f., 114; Urk. 6/87/15; Urk. 6/190  

S. 3; Urk. 6/191/6; Urk. 6/201 S. 6 ff.).   

 Zur konkreten Festsetzung eines hypothetischen Einkommens kann auf die 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundesamtes für Statistik, Region Zürich 

(www.lohnrechner.bfs.admin.ch [Salarium]) oder auf das jährlich erscheinende 

Lohnbuch des Amtes für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich (Mülhauser, 

Das Lohnbuch, Mindestlöhne sowie orts- und berufsübliche Löhne in der Schweiz, 

5. A., Zürich 2014) abgestellt werden. Die erste Instanz ging, wie dargetan, von 

einem möglichen Einkommen von jedenfalls Fr. 8'500.– netto pro Monat aus.  

 Das Lohnbuch gibt vorliegend für den spezifischen Tätigkeitsbereich des 

Gesuchstellers (internationaler Grosshandel mit Maschinen im Garten- und 

Heimwerkbereich) nicht allzu viel her (vgl. folgende vergleichbare monatliche 

Bruttoverdienste: Handelsreisender: Fr. 6'630.– einschliesslich üblicher 13. 

Monatslohn, S. 243; Aussendienstmitarbeiter Versicherung: Fr. 6'120.– ohne nicht 

üblicher 13. Monatslohn, einschliesslich Provisionen, S. 386; Mitarbeiter Verkauf 

Aussendienst in der Werbebranche: Fr. 8'525.– einschliesslich 13. Monatslohn 

und Verkauf Client Service: Fr. 10'015.–, S. 428).  

 Beim Salarium (www.lohnrechner.bfs.admin.ch) müssen im Internet 

mindestens 6 obligatorische von 14 Kriterien angegeben werden. Weitere 

Angaben sind freiwillig. Wenn keine Kategorie ausgewählt wird, verwendet 

Salarium den häufigsten Wert, der in der Erhebung für diese Branche beobachtet 

wurde. 

 Konkret ist von folgenden Kriterien auszugehen: 

 
Branche:     46. Grosshandel 
Region:    Zürich (ZH) 
Tätigkeit:    27. Verkauf von Konsumgütern u. Dienstleistungen im 

    Detailhandel 
Anforderungsniveau:  Selbständige und qualifizierte Arbeiten 
Stellung:     Unteres Kader 
Arbeitszeit (Stunden): 42 
Ausbildung:   Abgeschlossene Berufsausbildung 

- 15 - 

Alter:     56 (bei Stellung Abänderungsbegehren, Oktober 2013) 
Dienstjahre:   20 
Unternehmensgrösse: 50 und mehr Beschäftigte (häufigster Wert Salarium) 
Aufenthaltsstatus:  Schweiz 
Auszahlung:   13 Monatslöhne (häufigster Wert Salarium) 
Sonderzahlungen:  Nein (häufigster Wert Salarium) 
Stunden / Monatslohn: Monatslohn 

 Bei Anwendung dieser Kriterien, resultiert ein Medianbruttolohn von 

Fr. 7'808.–. Die eigenen Angaben zufolge "excellenten" 

Fremdsprachenkenntnisse des Gesuchstellers (vgl. Deutsch, Englisch, 

Französisch, Urk. 6/87/15 Sammelbeilage) sowie seine langjährige Erfahrung im 

internationalen Verkauf (Prot. I S. 39) führen indessen zu einer merklichen 

Erhöhung dieses medialen Bruttoverdienstes. Laut Salarium verdienen denn auch 

25 % der Beschäftigten mehr als diesen Medianbruttolohn, nämlich Fr. 8'812.– 

brutto. Der Umstand, dass der Gesuchsteller jahrelang faktisch selbstständig 

erwerbstätig war, wenn auch im Gewand der von ihm beherrschten GmbH, ist 

demgegenüber mit Blick auf seine Verkaufstätigkeit auf Provisionsbasis zu 

relativieren. So kann es sich der im Provisionsbereich versierte Gesuchsteller 

durchaus leisten, sich zu einem tieferen Fixum anstellen zu lassen, was wiederum 

die Anstellungschancen erhöht. Zudem könnte er ohne weiteres belegen, dass er 

mit seinen alleine geführten Firmen jeweils durchaus erfolgreich war. Während 

erfahrene Arbeitskräfte um die 50 Jahre tendenziell, jedenfalls im Bereich nicht 

körperlich anstrengender Berufe, zufolge ihrer grossen Berufserfahrung wieder 

mehr gefragt sind, dürfte sich das Alter des Gesuchstellers, der gegen 60 Jahre 

geht, bei der Stellensuche doch eher negativ auswirken. Weil die Höhe eines 

hypothetischen Einkommens zurückhaltend festgelegt werden muss, um so den 

jeder Voraussage und Schätzung innewohnenden Unabwägbarkeiten gerecht zu 

werden, erscheint das von der ersten Instanz angenommene hypothetische 

Einkommen von Fr. 8'500.– netto pro Monat insgesamt etwas zu hoch gegriffen. 

Realistisch ist vielmehr ein solches von Fr. 8'000.– netto pro Monat. Dass ihm die 

Erzielung eines solchen zumutbaren Einkommens nicht möglich sein sollte, hat 

der Gesuchsteller, den die Last der Glaubhaftmachung trifft, jedoch nicht 

hinreichend dargetan, geschweige denn belegt.  

- 16 - 

 So liegen bei den Akten zunächst die vom Gesuchsteller selbst ausgefüllten 

Formulare zuhanden der Arbeitslosenkasse betreffend den Nachweis der 

persönlichen Arbeitssuchbemühungen von Januar 2010 bis und mit Mai 2010  

(Urk. 6/87/13). Einerseits ist diese Selbstdeklaration ohne vollständige Beilage 

von Bewerbungs- und allfälligen Absageschreiben (solche wurden unter  

Urk. 6/87/15 nur vereinzelt beigebracht) nicht geeignet, hinreichende 

Suchbemühungen zu belegen, anderseits liegen die fraglichen Bemühungen 

lange zurück, betreffen eine relativ kurze Zeitspanne von bloss fünf Monaten und 

sind heute dementsprechend kaum mehr von Relevanz. Aktenkundig sind sodann 

Belege im Zusammenhang mit 19 Bewerbungsbemühungen des Gesuchstellers 

in der Zeitspanne vom 24. September 2008 bis 8. Juli 2010 in Form von E-Mail-

Korrespondenz (Bewerbungen, Antwortschreiben und insbesondere sechs 

Absageschreiben; Urk. 6/87/15). Auch damit vermag der Gesuchsteller jedoch 

noch keine andauernde und intensive vergebliche Suchbemühungen darzutun, 

namentlich auch nicht betreffend die Jahre 2011, 2012 und 2013, als die 

Annahme eines hypothetischen Einkommens im Raum stand (vgl. Urk. 6/159 S. 

14). Im Übrigen sind auch beim RAV pro Monat mindestens zehn vergebliche 

Suchbemühungen beizubringen. Obschon die Wirtschaftslage günstig ist und 

offene einschlägige Stellen vorhanden sind (vgl. z.B. jobs.ch, jobwinner.ch, 

jobscout.ch: "sales manager europe" etc.; auch Urk. 6/141/4), ist der 

Gesuchsteller weit entfernt davon, hinreichende vergebliche Suchbemühungen 

darzutun. Er vermag mithin nicht glaubhaft zu machen, dass er sich vergeblich 

intensiv um eine Anstellung bemühte, geschweige denn um eine solche, wo er 

mindestens monatlich Fr. 8'000.– respektive (gemäss Vorinstanz) Fr. 8'500.– 

hätte verdienen können bzw. verdienen könnte. Im Rahmen der 

Anhörung/Hauptverhandlung am 8. Juni 2009 liess der Gesuchsteller im Übrigen 

selbst deponieren, er habe bereits ein Stellenangebot gehabt, jedoch habe die 

Firma L._____ dann wegen Börsenverlusten einen Anstellungsstopp erlassen 

müssen (Prot. I S. 18). So aussichtslos, wie der (beweisbelastete) Gesuchsteller 

dies in pauschaler Weise dartun will (vgl. Urk. 6/293 S. 4; Urk. 1 S. 5 f.), 

präsentiert sich die Stellensuche als unselbstständig Erwerbender also nicht. 

Somit muss davon ausgegangen werden, der Gesuchsteller verzichte freiwillig - 

- 17 - 

und damit in vorliegend nicht beachtlicher Weise - auf ein tatsächlich mögliches 

und zumutbares Erwerbseinkommen von Fr. 8'000.– netto im Monat.  

 Ein solches hypothetisches Einkommen von Fr. 8'000.– netto monatlich ist 

dem Gesuchsteller ohne weiteres auch rückwirkend ab Stellung des 

Abänderungsbegehrens (11. Oktober 2013 [Urk. 6/293]) in Anrechnung zu 

bringen, zumal - mangels aktenkundiger intensiver Suchbemühungen - davon 

ausgegangen werden muss, dass der Gesuchsteller die möglichen 

Einnahmequellen bewusst nicht nutzte (vgl. bereits Urk. 6/159 S. 14). Dabei war 

die geforderte Umstellung in seinen Lebensverhältnissen und das Erfordernis 

eines vermehrten beruflichen Einsatzes für den Gesuchsteller längst klar 

vorhersehbar (vgl. dazu: FamPra.ch 2014 S. 302, 342 mit weiteren Hinweisen). 

So stellte der Gesuchsteller seit Oktober 2008 mehrere Abänderungsbegehren, 

weil sich sein Einkommen aus seiner Tätigkeit für die E._____ GmbH markant 

vermindert haben soll. Dabei wurde ihm explizit vor Augen geführt, dass 

(praxisgemäss) ein (mit Fr. 8'500.– bis Fr. 9'000.– netto beziffertes) 

hypothetisches Einkommen angerechnet werden könne (Urk. 6/159 S. 14; Urk. 3 

S. 18). Dessen musste sich der anwaltlich vertretene Gesuchsteller mithin 

bewusst sein. Daran ändert auch nichts, wenn das Obergericht in seinem 

Entscheid vom 12. Februar 2013 dann letztlich nicht auf die Rechtsfigur des 

hypothetischen Einkommens zurückgreifen musste, weil der Gesuchsteller die 

Folgen der misslungenen Glaubhaftmachung einer Reduktion seines 

tatsächlichen Erwerbseinkommens selbst zu tragen hatte und daher auf dem 

früheren tatsächlichen Einkommen von rund Fr. 14'800.– pro Monat behaftet 

wurde (Urk. 6/228 S. 13). Dabei wurde denn auch erwogen, dass sich im 

Abänderungsverfahren die Frage nach einem hypothetischen Einkommen erst 

dann stellen würde, wenn zumindest die tatbeständlichen Grundlagen dafür 

erstellt seien, dass die in den vorangegangenen Prozessen erhobenen und der 

Unterhaltsregelung zugrunde gelegten Einkünfte nicht mehr erzielt würden (Urk. 

6/228 S. 13). Genau solches war nach Ansicht des Gesuchstellers aber stets der 

Fall. Zudem deponierte er selbst, dass er, als die H._____ in Liquidation 

gegangen sei (ab 2008 f.), versucht habe, eine Anstellung zu finden (Prot. I S. 

- 18 - 

120). Allerdings jedoch, wie dargetan, nicht mit der erforderlichen Intensität, was 

er selber zu vertreten hat.  

 Aufgrund des Umstands allein, dass der Gesuchsteller (nur) vier Kunden 

betreut (je einen in Tschechien, Deutschland, Österreich und in der Schweiz, 

wobei der eine Importeur und die drei anderen Baumärkte seien; Prot. I S. 113 f.), 

kann zwar noch nicht darauf geschlossen werden, er arbeite bloss in einem 

Teilzeitpensum für die E._____ GmbH (vgl. Urk. 3 S. 19). Allerdings deponierte 

der Gesuchsteller selbst, die Kundenbasis sei zu dünn (Prot. I S. 118). Ein 

grosser Teil seiner Arbeit bestehe in der Abgabe von Offerten an potentielle 

Neukunden. Dazu nehme er auch an Ausschreibungen teil (Prot. I S. 117). 

Eigenen Angaben zufolge will er in den letzten vier Jahren zirka 50 bis 60 Offerten 

an potentielle Kunden gestellt haben (Prot. I S. 127 f.). Obschon es ihm möglich 

und zumutbar gewesen wäre, seine Behauptungen mit den Offerten zu 

untermauern, legte er solche nicht ins Recht. Es bestehen daher jedenfalls 

Zweifel, dass seine Angaben der Wahrheit entsprechen. Wie er das ihm 

anzurechnende hypothetische Einkommen erzielt, ob im Angestelltenverhältnis 

oder mit einer allfälligen Intensivierung seiner Arbeitstätigkeit für die E._____ 

GmbH oder einer Nebenbeschäftigung zu dieser Tätigkeit, bleibt jedoch ihm 

selbst überlassen, weshalb sich Weiterungen erübrigen.  

 Es ist unbestritten, dass die Parteien je zur Hälfte Miteigentümer der 

Liegenschaft in F._____ sind (Urk. 9/6 S. 3). Es ist daher angemessen, den 

Parteien die Nettoerträge aus der Vermietung je zur Hälfte als Einkommen 

anzurechnen. Davon abweichend wurden in den Entscheiden vom 16. November 

2006  

(Urk. 6/4-A/27 S. 9) und 29. April 2009 (Urk. 6/4-B/29 S. 5) die Mieterträge 

vollumfänglich als Einkommen des Gesuchstellers berücksichtigt (vgl. 

demgegenüber Urk. 6/4-B/40 S. 16-18, Beschluss der I. Zivilkammer vom 5. März 

2010; vgl. auch Urk. 6/228 S. 14). Der hälftige Mietzinsanteil des Gesuchstellers 

ist - hauptsächlich für in Betreibung gesetzte ausstehende 

Unterhaltsverpflichtungen gegenüber der Gesuchstellerin - gepfändet. Die 

technische Verwaltung der Liegenschaft liegt beim Betreibungsamt. Dieses 

- 19 - 

kassiert die Mieterträgnisse ein und schreibt den jeweils hälftigen Anteil an die 

Parteien gut, wobei der Anteil des Gesuchstellers als Pfändungssubstrat gilt (Urk. 

9/6 S. 3 f.). Im Massnahmebegehren geht der Gesuchsteller davon aus, dass die 

gepfändeten Mietzinseinnahmen rund Fr. 1'500.– betragen und zu seinem 

Einkommen hinzuzurechnen seien. Die andere Hälfte erhalte die Gesuchstellerin 

(Urk. 6/293 S. 4; vgl. auch Urk. 6/309 S. 2; Urk. 1 S. 9). Dass sie die andere 

Hälfte erhalte, hat die Gesuchstellerin vor Vorinstanz nicht bestritten (Prot. I S. 

104). Damit sind den Parteien je Fr. 1'500.– als Einkommen aus 

Liegenschaftserträgnissen anzurechnen. 

 Zusammengefasst ist somit von einem massgeblichen monatlichen 

Einkommen des Gesuchstellers von total Fr. 9'500.– netto auszugehen 

(Fr. 8'000.– hypothetisches Einkommen zuzüglich die hälftigen Mieteinnahmen 

aus der gemeinsamen Liegenschaft in F._____ in der Höhe von monatlich 

Fr. 1'500.–  

[Urk. 2 S. 19]). Daran vermag der Umstand, dass der Miteigentumsanteil des 

Gesuchstellers gepfändet ist, nichts zu ändern. Solche vollstreckungsrechtlichen 

Angelegenheiten sind subsidiär zur Festsetzung der Unterhaltsbeiträge im 

Erkenntnisverfahren. Auch dass die Verwertung des Miteigentumsanteils des 

Gesuchstellers an dieser Liegenschaft durch das Betreibungsamt nunmehr 

offenbar in die Wege geleitet wurde (Urk. 9/2 S. 1 unten), ändert nichts, zumal 

bislang von keiner Seite behauptet wurde, diese Mieteinnahmen seien nunmehr 

tatsächlich weggefallen (Urk. 1 S. 9 und Urk. 12 S. 13).  

 Beim vorliegenden massgeblichen Gesamteinkommen des Gesuchstellers 

in der Höhe von Fr. 9'500.– monatlich liegt auf seiner Einkommensseite eine 

wesentliche und dauerhafte negative Veränderung der Verhältnisse vor (vgl. 

letzter massgeblicher monatlicher Verdienst von Fr. 15'800.– [Urk. 2 S. 15]). 

Gelangt man jedoch zum Schluss, dass ein Abänderungsgrund vorhanden ist, ist 

die gesamte Unterhaltsberechnung für beide Ehegatten neu durchzuführen, wobei 

immer die aktuellen Einkommen und Notbedarfspositionen einzusetzen sind. Eine 

Neuberechnung der Unterhaltsbeiträge muss erfolgen, da bei einer Änderung 

verschiedener Faktoren nicht von vorneherein feststeht, ob sich die 

- 20 - 

verschiedenen Änderungen gegenseitig aufheben (Bachmann, a.a.O., S. 227 mit 

weiteren Hinweisen). 

 c) Der Gesuchstellerin ist zwar nach wie vor kein eigenes Erwerbs-

einkommen anzurechnen, weil ein allfälliger Anspruch auf eine Invalidenrente 

nicht Thema des vorliegenden Massnahmenverfahrens ist (vgl. auch Urk. 2 S. 20 

oben). Jedoch sind auch ihr die hälftigen monatlichen Nettomieterträgnisse aus 

der Liegenschaft in F._____ im Umfang von Fr. 1'500.– als Einkommen 

anzurechnen (vgl. S. 18). 

 d) Der Vorderrichter ging von einem monatlichen Bedarf des 

Gesuchstellers von Fr. 3'067.– aus, indem er vom Bedarf über Fr. 3'717.20 - 

welchen der Gesuchsteller in Anlehnung an das vom Betreibungsamt festgesetzte 

Existenzminimum selbst geltend machte - die Unterhaltsleistungen an die 

mündige Tochter D._____ über Fr. 500.– sowie die geltend gemachten Kosten für 

auswärtige Verpflegung im Umfang von Fr. 150.– in Abzug brachte. Gegenüber 

den beiden mündigen Kindern D._____ und C._____ bestehe keine 

Unterhaltsverpflichtung mehr und die Kosten für auswärtige Verpflegung seien mit 

den diversen über die E._____ GmbH verbuchten Geschäftsessen bei weitem 

abgedeckt (Urk. 6/293  

S. 3 f.; Prot. I S. 132; Urk. 6/294/16; Urk. 2 S. 17).  

 Der Gesuchsteller kritisiert zunächst die Nichtberücksichtigung des Betrages 

für auswärtige Verpflegung. Er hält dafür, der eingesetzte Betrag liege weit unter 

jenem gemäss Kreisschreiben des Obergerichts, zumal er gewisse Mahlzeiten 

auch zu Hause einnehme. Die separat ausgewiesenen Geschäftsessen hätten 

damit nichts zu tun. Diese dienten dem Kundenkontakt und seien denn auch 

Usanz im Vertretergeschäft (Urk. 1 S. 7). Die Gesuchstellerin hält am 

vorinstanzlichen Vorgehen fest, weil der Gesuchsteller von der Küche aus arbeite 

und die (sehr zahlreichen) Geschäftsessen bereits separat ausgewiesen seien 

(Urk. 12  

S. 11).  

- 21 - 

 Wird dem Gesuchsteller, wie vorliegend, ein hypothetisches Einkommen aus 

unselbstständiger Erwerbstätigkeit angerechnet, so sind ihm selbstredend auch 

die notorischen Berufsauslagen, welche er nicht mehr über seine Firma 

abrechnen kann, in Anschlag zu bringen. Für Mehrauslagen auswärtige 

Verpflegung wären das bei einem Vollpensum Fr. 220.– (vgl. Ziffer III.3.2 des 

Kreisschreibens der Verwaltungskommission des Obergerichts betreffend 

Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 

16. September 2009 und ZR 84 Nr. 68). Fr. 88.– für das Abonnement ZVV Zone 

10 wurden bereits berücksichtigt (Urk. 2 S. 17), womit Fahrten zum Arbeitsplatz 

abgedeckt sind. Etwas anderes brachte der Gesuchsteller (für den Eventualfall) 

jedenfalls nicht vor. Der geltend gemachte Unterstützungsbeitrag von monatlich 

Fr. 500.– für die gemeinsame Tochter D._____ wurde von der ersten Instanz 

richtigerweise nicht angerechnet. Die Tochter ist mündig und hat ihre 

Erstausbildung (KV) unbestrittenermassen bereits abgeschlossen (Urk. 1 S. 7). 

Ein Mündigenunterhalt (Art. 277 ZGB) ist daher praxisgemäss grundsätzlich nicht 

mehr geschuldet. Die nachsubstantiierte Behauptung des Gesuchstellers im 

Berufungsverfahren, wonach die Tochter zwar über eine abgeschlossene KV-

Lehre verfüge, es jedoch von Anfang an klar gewesen sei, dass ihr Berufsziel 

damit noch nicht erreicht worden sei und sie heute Dank eines Stipendiums am 

College in den USA "Business and Administration" studiere (Urk. 1 S. 7), ist in 

dieser Form neu, hätte jedoch bereits vor Vorinstanz vorgebracht werden können 

und müssen (Art. 317 Abs. 1 ZPO; Urk. 6/293 S. 4 f.; Urk. 6/309; Prot. I S. 122 f., 

132; vor VI wurde lediglich gesagt, die Tochter sei noch in Ausbildung). Heute 

erfolgt solches jedenfalls verspätet. Allerdings würden die der Gesuchstellerin 

persönlich geschuldeten nachehelichen Unterhaltsbeiträge allfälligen 

Mündigenunterhaltsbeiträgen ohnehin vorgehen (Prot. I S. 136; 

Hausheer/Spycher/Kocher/Brunner, a.a.O., N. 08.31). Zusammengefasst ist somit 

vom geltend gemachten Bedarf des Gesuchstellers in der Höhe von Fr. 3'717.20 

(Urk. 6/293 S. 3; Urk. 1 S. 7) abzüglich Fr. 500.– (Alimente D._____) zuzüglich 

Fr. 70.– (Fr. 220.– zufolge Anrechnung hypothetisches Einkommen zugestandene 

abzüglich Fr. 150.– geltend gemachte) Mehrauslagen auswärtige Verpflegung, 

mithin Fr. 3'287.– auszugehen.  

- 22 - 

 e) Der Vorderrichter unterliess es, den Bedarf der Gesuchstellerin zu 

aktualisieren (Urk. 2 S. 19). Vorweg ist zu bemerken, dass, wie der Gesuchsteller 

mit Fug rügt (Urk. 1 S. 8), nicht einfach vom ursprünglichen Bedarf der 

Gesuchstellerin (mit den beiden Kindern) gemäss Eheschutzentscheid vom 16. 

November 2006 (Fr. 7'715.–, vgl. Urk. 6/4-A/27 S. 13) auszugehen ist, 

geschweige denn von einem gebührenden Bedarf in der Höhe der geltenden 

persönlichen Unterhaltsbeiträge von Fr. 6'560.–, wie dies die Vorinstanz in 

pauschaler Weise tun will (Urk. 2 S. 19; Urk. 6/4-A/27 S. 14). Liegt ein 

Abänderungsgrund vor, ist, wie dargetan, die gesamte Unterhaltsberechnung mit 

aktualisierten Positionen neu vorzunehmen. Eine wesentliche Änderung im Bedarf 

der Gesuchstellerin musste vorliegend mithin nicht behauptet werden. Die 

Gesuchstellerin liess vor Vorinstanz am 6. März 2014 protokollieren, sie wohne 

alleine, ihr Mietzins an der M._____strasse … in N._____ betrage Fr. 2'155.– pro 

Monat für eine 2,5-Zimmerwohnung. Die Krankenkassenprämien beliefen sich auf 

Fr. 400.– monatlich (vgl. auch Urk. 6/203/40). Nebst den üblichen Auslagen für 

Telefon, Krankenkasse, Hausrat- und Haftpflichtversicherung (Ergänzungsfrage 

des Gegenanwalts) habe sie keine weiteren Auslagen (Prot. I S. 129 f.). Aktuelle 

Belege wurden keine beigebracht, auch nicht im Berufungsverfahren, 

ausgenommen betreffend die zulässige neue Behauptung, wonach die 

Gesuchstellerin per 1. Juli 2014 an die O._____strasse …, … Zürich, gezogen sei 

und dort einen monatlichen Mietzins von Fr. 2'275.– bezahle (Art. 317 Abs. 1 

ZPO; Urk. 12 S. 12; Urk. 14/2). Der von der Gesuchstellerin persönlich 

angegebene Mietzins über Fr. 2'155.– für die (vorangegangene) Wohnung an der 

M._____strasse 42, … N._____, wurde zwar nicht belegt (Prot. I S. 103, 130; Urk. 

6/309 S. 3), allerdings wurde er auch nicht (substantiiert) bestritten (Prot. I S. 131-

134; Urk. 6/309 S. 3), weshalb davon ausgegangen werden kann. Mit Blick auf die 

Wohnkosten der ehelichen Wohnung über Fr. 3'140.– (Urk. 6/203/39) erscheint 

ein solcher Mietzins denn auch ohne weiteres standesgemäss und angemessen. 

Die Höhe der geltend gemachten Krankenkassenprämien ergibt sich aus den 

Hauptakten (Urk. 6/203/40). Weitere Editionen (vgl. Urk. 1 S. 8) erübrigen sich 

unter dem summarischen Blickwinkel sowie auch im Hinblick auf die 

novenrechtlichen Einschränkungen.  

- 23 - 

 Es kann somit von dem folgenden aktualisierten Bedarf der Gesuchstellerin 

ausgegangen werden: 

 
Grundbetrag  Fr. 1'200.00 
Mietzins   Fr. 2'155.00 bzw. Fr. 2'275.00 ab Juli 2014 
Krankenkasse  Fr. 400.00 
Telefon/Radio/TV Fr. 120.00 
Hausrat-/Haftpflicht Fr. 30.00 
 
total:    Fr. 3'905.– bzw. Fr. 4'025.– ab Juli 2014 

 f) Neue Unterhaltsberechnung 

Oktober 2013 bis Juni 2014: ab Juli 2014: 
  
Einkommen GS: Fr. 9'500 Einkommen GS: Fr. 9'500 
Einkommen GSin: Fr. 1'500 Einkommen GSin: Fr. 1'500 
Gesamteinkommen: Fr. 11'000 Gesamteinkommen: Fr. 11'000 
Bedarf GS: Fr. 3'287 Bedarf GS: Fr. 3'287 
Bedarf GSin: Fr. 3'905 Bedarf GSin: Fr. 4'025 
Gesamtbedarf: Fr. 7'192 Gesamtbedarf: Fr. 7'312 
Überschuss: Fr. 3'808 Überschuss: Fr. 3'688 
½ Überschuss: Fr. 1'904 ½ Überschuss: Fr. 1'844 

 Der Überschuss ist dabei hälftig zu teilen, zumal solches noch nicht zu einer 

verpönten Vermögensbildung führt, insbesondere da beide (nach dem Grundtarif 

besteuerten) Parteien auch noch ihre laufenden Steuern aus dem Freibetrag zu 

finanzieren haben. Es resultieren somit monatliche Unterhaltsbeiträge für die 

Gesuchstellerin persönlich von rund Fr. 4'310.– ab 11. Oktober 2013 

(Klageeingang bei der Vorinstanz) bis und mit Juni 2014 und Fr. 4'370.– ab Juli 

2014.  

 Dispositivziffer 5 der Verfügung der Einzelrichterin des Bezirksgerichts 

Horgen vom 16. November 2006 ist somit entsprechend in teilweiser Gutheissung 

der Berufung des Gesuchstellers abzuändern.  

4. Unentgeltliche Rechtspflege 

 Die erste Instanz gewährte beiden Parteien im Hauptverfahren die 

unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung (Prot. I S. 81, 87; Urk. 6/122;  

Urk. 6/159 S. 16).  

- 24 - 

 Der Gesuchsteller ersucht auch betreffend das Berufungsverfahren um 

Gewährung des Armenrechts (Urk. 1 S. 2; Art. 119 Abs. 5 ZPO).  

 Die unentgeltliche Rechtspflege ist zu bewilligen, wenn der Gesuchsteller 

nicht über die erforderlichen finanziellen Mittel verfügt, um den Prozess zu 

finanzieren, und wenn sein Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 

ZPO).  

 Im Rahmen der Prüfung der Mittellosigkeit kann einer Partei nur bei 

Rechtsmissbrauch, also wenn gerade im Hinblick auf den Prozess kein 

(genügendes) Einkommen generiert wird, ein höheres hypothetisches Einkommen 

angerechnet werden. Davon ist vorliegend nicht auszugehen. Selbst wenn von 

einem tatsächlichen Erwerbseinkommen des Gesuchstellers gemäss Vorinstanz 

von Fr. 6'713.55 (mit Aufrechnungen) ausgegangen würde (Urk. 3 S. 15, ohne die 

Fr. 1'500.– zurzeit gepfändeten Mieteinnahmen aus der gemeinsamen 

Liegenschaft in F._____, weil er darüber effektiv nicht verfügen kann), wäre der 

Gesuchsteller mit Blick auf die nunmehr (rückwirkend) geschuldeten 

Unterhaltsbeiträge von Fr. 4'310.– bzw. Fr. 4'370.– und seinen eigenen Bedarf 

(Fr. 3'287.–) als mittellos zu betrachten, vorausgesetzt, dass er die geschuldeten 

Unterhaltsbeiträge auch tatsächlich bezahlt. Ansonsten wäre mit Blick auf das 

Effektivitätsprinzip (durch die Vorinstanz) ein Entzug des Armenrechts zu prüfen. 

Höhere tatsächliche Einkünfte, wie sie die Gesuchstellerin im Rahmen ihrer 

Duplik mutmasst  

(Urk. 12 S. 3 i.V.m. Urk. 6/201 S. 7-21, 31-33), können dem Gesuchsteller 

demgegenüber jedenfalls im vorliegenden summarischen Verfahren nicht in 

Anrechnung gebracht werden.  

 Der Gesuchsteller ist bekanntlich hälftiger Miteigentümer der (an Dritte 

vermieteten) Liegenschaft "P._____strasse …" in … F._____ (Urk. 6/48). Der 

Verkehrswert dieser Liegenschaft beläuft sich gemäss einer im vorinstanzlichen 

Scheidungsverfahren veranlassten Schätzung per 7. Mai 2010 auf Fr. 1'172'000.– 

(Prot. I S. 49; Urk. 6/70). Das Grundstück ist mit einer Hypothek von insgesamt 

Fr. 610'000.– belastet (Urk. 6/48; Urk. 9/6 S. 4). Allerdings bestehen hohe 

ausstehende Unterhaltsverpflichtungen des Gesuchstellers gegenüber der 

- 25 - 

Gesuchstellerin, welche denn auch in Betreibung gesetzt wurden. Per 11. April 

2013 waren es beispielsweise Fr. 386'582.60 (Urk. 6/251/2), per 31. Dezember 

2013 Fr. 373'445.20 (Urk. 9/5). Die vom Erstrichter vorgeschlagene Vereinbarung 

über die Scheidungsfolgen vom 12. September 2013, wonach der hälftige 

Miteigentumsanteil des Gesuchstellers an der gemeinsamen Liegenschaft in 

F._____ zum Anrechnungswert von Fr. 1,4 Millionen und zur Abgeltung diverser 

güterrechtlicher und unterhaltsrechtlicher Ansprüche auf die Gesuchstellerin hätte 

übertragen werden sollen (vgl. Urk. 6/279/1; 6/280 und 6/290/1), wurde von dieser 

verworfen (Urk. 6/301 S. 3). Offenbar steht auf Begehren der Steuerverwaltung … 

(Steuerschulden des Gesuchstellers) die Verwertung der Liegenschaft kurz bevor 

(Urk. 6/301; Urk. 6/259; Urk. 6/251/1; Urk. 6/250) bzw. wurde nunmehr vom 

Betreibungsamt die Verwertung des Miteigentumsanteils des Gesuchstellers in 

die Wege geleitet (Urk. 9/2 S. 1 unten). Vor diesem Hintergrund ist auch in 

vermögensrechtlicher Hinsicht von der Mittellosigkeit des Gesuchstellers 

auszugehen, zumal er vom Verwertungserlös nichts ausbezahlt erhalten dürfte. 

Der Personenwagen Audi A6 Avant Quattro und das Segelschiff im 

betreibungsamtlichen Schätzwert von je Fr. 1'500.– wurden im Übrigen vom 

Betreibungsamt von der Verwertung ausgeschieden, da die Verwertungskosten 

den zu erwartenden Erlös überstiegen hätten (Urk. 9/6 S. 1). Dafür, dass der 

Gesuchsteller soeben ein neues Auto gekauft habe (Urk. 12 S. 4 oben), bestehen 

schliesslich keinerlei Anhaltspunkte.  

 Somit kann dem Gesuchsteller auch im Berufungsverfahren die 

unentgeltliche Prozessführung bewilligt und in der Person von Rechtsanwalt lic. 

iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt werden, nachdem sich 

auch sein Rechtsstandpunkt nicht als aussichtslos präsentierte.  

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens zu 40 % der 

Gesuchstellerin und zu 60 % dem Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 

und 2 ZPO). Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist der Anteil 

des Gesuchstellers jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, unter 

Vorbehalt der Nachzahlungspflicht (Art. 118 Abs. 1 lit. b ZPO; Art. 123 ZPO). Dem 

- 26 - 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist der Gesuchsteller zudem zu 

verpflichten, der Gesuchstellerin eine auf 20 % reduzierte Prozessentschädigung 

zu bezahlen. Ausgehend von einem Streitwert von Fr. 126'240.– (24 Monate 

[mutmassliche Geltungsdauer der vorliegenden Regelung] x Fr. 5'260.–) ist die 

volle Parteientschädigung auf rund Fr. 4'000.– festzulegen (vgl. § 4 Abs. 1 und 3, 

§ 9 und  

§ 13 Abs. 1 AnwGebV [LS 215.3]). Damit beträgt die reduzierte 

Prozessentschädigung Fr. 800.–, antragsgemäss zuzüglich Fr. 64.– (8 % 

Mehrwertsteuer; Urk. 12 S. 2). 

 

Es wird beschlossen: 

1. Dem Gesuchsteller wird im Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt und Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als 

unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgendem 

Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. In teilweiser Gutheissung der Berufung des Gesuchstellers wird Dispositiv-

Ziffer 1 der Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Horgen vom 

28. Mai 2014 aufgehoben und der Gesuchsteller in Abänderung von 

Dispositivziffer 5 der eheschutzrichterlichen Verfügung vom 16. November 

2006 verpflichtet, der Gesuchstellerin für sich persönlich einen 

Unterhaltsbeitrag von Fr. 4'310.– ab 11. Oktober 2013 bis und mit Juni 2014 

sowie einen solchen von Fr. 4'370.– ab Juli 2014 zu bezahlen, zahlbar 

monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Im 

Mehrumfang wird das Abänderungsbegehren des Gesuchstellers vom 8. 

Oktober 2013 abgewiesen. 

- 27 - 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu 40 % der 

Gesuchstellerin und zu 60 % dem Gesuchsteller auferlegt. Der Anteil des 

Gesuchstellers wird jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die 

Nachzahlungspflicht bleibt vorbehalten. 

4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das 

Berufungsverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 864.– zu 

bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an den Einzelrichter im 

summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Horgen, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
mehr als Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 

- 28 - 

Zürich, 24. November 2014 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin 

 
 
 

lic. iur. M. Reuss Valentini 
 
 
 
 
versandt am: 
kt 

	Beschluss und Urteil vom 24. November 2014
	Rechtsbegehren:
	Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Horgen vom 28. Mai 2014:
	Berufungsanträge:
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Berufung des Gesuchstellers wird Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Horgen vom 28. Mai 2014 aufgehoben und der Gesuchsteller in Abänderung von Dispositivziffer 5 der eheschutzrich...
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu 40 % der Gesuchstellerin und zu 60 % dem Gesuchsteller auferlegt. Der Anteil des Gesuchstellers wird jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Ge...
	4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Berufungsverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 864.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an den Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Horgen, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...