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**Case Identifier:** 5fd631b1-e684-5a7c-94b5-558f67e93a2a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.12.2016 IV 2014/284
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-284_2016-12-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/284

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.10.2019

Entscheiddatum: 09.12.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 09.12.2016
Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG, invalidisierende Wirkung einer 
rezidivierenden depressiven Störung, mittelgradige Episode (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 9. Dezember 2016, IV 
2014/284). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2017.

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Christiane Gallati Schneider und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2014/284

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Braun, Oberdorfstrasse 6, Postfach 29, 

8887 Mels,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  Ein erstes Gesuch von A.___ um Leistungen der Invalidenversicherung (IV) vom 22. 

Januar 2009 wiesen die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. Februar 2010 (IV-act. 50) und 

das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 4. April 2011 ab. Gestützt auf einen 

Bericht der Klinik Valens vom 2. Februar 2010 wurde von einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit in einer rückenadaptierten Tätigkeit ausgegangen. Ansonsten sei mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

vom 11. Mai bis 28. Oktober 2009 über eine volle Arbeitsfähigkeit verfügt habe. Das 

Wartejahr (Beginn 17. Juni 2008) sei demnach am 11. Mai 2009 - und somit vor Ablauf 

eines Jahres - wesentlich unterbrochen worden, weshalb auch kein Anspruch auf eine 

befristete Invalidenrente habe entstehen können (Verfahren IV 2010/96, IV-act. 63, E. 

5.3).

A.b  Vom 7. bis 22. August 2012 wurde die Versicherte stationär im Palliativzentrum 

des Spitals B.___ behandelt. Als Diagnosen wurden unter anderem ein chronifiziertes 

Schmerzsyndrom, Stadium 3 nach Gebershagen (Lumboischialgie dem Dermatom S1 

links entsprechend bei Status nach Operation eines Bandscheibenvorfalls L5/S1 am 

13. Februar 2009) und eine ängstlich-depressive Stimmungslage (pathologischer HDS-

Score) erhoben (Kurzaustrittsbericht vom 22. August 2012, IV-act. 67).

A.c  Am 24. September 2012 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV zum 

Leistungsbezug an. Sie gab dabei an, unter einem Bandscheibenvorfall, Schmerzen im 

Rücken, im linken Bein und in der linken Kopfhälfte zu leiden. Die ganze linke 

Körperhälfte "schlafe ein". Es bestehe eine ängstlich-depressive Stimmungslage (IV-

act. 65).

A.d  Dr.med. C.___, Chefarzt Klinik D.___, Psychiatrie-Dienste Süd, berichtete am 26. 

November 2012, die Versicherte leide unter einer mittel- bis schwergradigen 

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Depression, welche das bekannte Schmerzsyndrom überlagere. Sie sei in ihrer 

bisherigen Tätigkeit zu 100 % und im Haushalt zu mindestens 80 % arbeitsunfähig (IV-

act. 76-1 f.).

A.e  Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 24. Januar 2013 mit, sie weise das

Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen ab, da aufgrund des 

Gesundheitszustandes keine beruflichen Massnahmen möglich seien (IV-act. 82).

A.f  Dr.med. E.___, FMH Allgemeinmedizin, nannte im Arztbericht vom 21./22. April 

2013 als Diagnosen ein chronisches Schmerzsyndrom mit Lumboischialgie Dermatom 

S1 links und eine depressive Verstimmung mit Insuffizienzgefühlen der Familie 

gegenüber wegen chronischer Überforderung als Hausfrau und Mutter. Aufgrund der 

Rückenschmerzen bei längerem Stehen oder Sitzen, rascher Ermüdung und fehlender 

Konstanz und steter Unterbrechung bei der Arbeit sei kein mehrstündiger 

Arbeitseinsatz möglich. Rein stehende und rein sitzende Tätigkeiten seien während 

zwei bis vier Stunden, wechselbelastende Tätigkeiten während etwa vier Stunden 

täglich zumutbar, jeweils mit einer Leistungsfähigkeit von 50 % (IV-act. 86).

A.g  Das Zentrum für Medizinische Begutachtung Basel (ZMB) begutachtete die 

Versicherte im Auftrag der IV-Stelle (Gutachten vom 21. Januar 2014; Untersuchungen 

vom 4. bis 8. November 2013; Dr.med. F.___, Innere Medizin, Dr.med. G.___, 

Neurologie, Dr.med. H.___, Rheumatologie, Dr.med. I.___, Psychiatrie). Die Gutachter 

stellten die Diagnosen eines chronischen lumboradikulären Schmerzsyndroms S1 links 

mit sensiblem Ausfall im Dermatom S1 links, einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit spezifischen Trennungsängsten und 

spezifischer Angststörung unklarer Ätiologie, sowie einer chronischen Schmerzstörung 

mit somatischen und psychischen Faktoren bei einer Persönlichkeit mit akzentuierten 

(ängstlich-dependenten) Zügen. In einer adaptierten Tätigkeit, d.h. in einer leichten, 

nicht rückenbelastenden Tätigkeit, wechselschichtig, ohne Überkopfarbeiten und ohne 

Heben und Tragen von Gegenständen über 10 kg, sei die Versicherte aktuell unter 

Aufbietung allen guten Willens aus somatischer Sicht zu 50 % arbeitsfähig. Auch aus 

psychiatrischer Sicht bestehe eine Restarbeitsfähigkeit, welche aber wesentlich durch 

die Ängste und ihr regressives Verhalten kompromittiert werde. Es sei der Versicherten 

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im Sinne eines Entgegenkommens eine Einarbeitungszeit zu gewähren, was ihr 

ermögliche, das attestierte Arbeitspensum von 50 % innert weniger Wochen zu 

erreichen (IV-act. 103).

A.h  In einer Stellungnahme vom 17. Februar 2014 führte der RAD aus, das Gutachten 

entspreche formal und inhaltlich den Konventionen, die an ein 

versicherungsmedizinisches Gutachten gestellt werden dürften (IV-act. 104).

A.i Mit Vorbescheid vom 11. März 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, das Rentenbegehren abzuweisen (IV-act. 109). Sie stützte sich dabei auf eine 

Stellungnahme des Rechtsdienstes vom 21. Februar 2014, wonach die rezidivierende 

depressive Störung keinen invalidisierenden Charakter habe, denn nach der Aktenlage 

sei davon auszugehen, dass sie in engem Zusammenhang mit dem Schmerzleiden 

stehe. Rechtlich gebe es keine hinreichenden Gründe, dem syndromalen Leiden 

ausnahmsweise invalidisierende Wirkung beizumessen. Die Versicherte könne, objektiv 

betrachtet, eine leidensangepasste Erwerbstätigkeit ohne wesentliche Einschränkung 

verrichten (IV-act. 105).

A.j Die Versicherte erhob am 29. April 2014 Einwand (IV-act. 116-1 ff.). Sie berief sich 

auf eine Stellungnahme von Dr. C.___ vom 25. April 2014. Danach leide die Versicherte 

unter einer gegenüber früher gravierend veränderten komplexen Störung, bei der vor 

allem eine mittel- bis zeitweise schwergradig ausgeprägte Depression mit Angst im 

Vordergrund stehe. Eine 100 % ige Arbeitsfähigkeit werde sowohl von den Gutachtern 

als auch von den Behandlern ausgeschlossen (IV-act. 116-4 f.).

A.k  Die IV-Stelle verfügte am 1. Mai 2014 die Abweisung des Rentenbegehrens. Das 

Gutachten sei aus rechtlicher Sicht geprüft, beurteilt und gewürdigt worden. Hierauf 

basiere die Stellungnahme des Rechtsdienstes vom 21. Februar 2014. Die 

vorgebrachten Einwände brächten keine neuen Tatsachen hervor (IV-act. 117).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 1. Mai 2014 lässt A.___ am 27. Mai 2014 Beschwerde 

erheben. Sie beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen aufzuheben und es sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen. Es 

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liege kein syndromales Leiden vor; gemäss Gutachten seien für die beklagten 

Schmerzen effektiv somatische Korrelate vorhanden. Die festgestellten organischen 

Befunde wirkten sich auf die Leistungsfähigkeit aus. Hinsichtlich der depressiven 

Störung sei von einem eigenständigen psychischen Leiden auszugehen. Es treffe nicht 

zu, dass sie nicht in psychiatrischer Behandlung sei. Spätestens seit August 2012 sei 

von einer rentenbegründenden Invalidität auszugehen (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 15. Juli 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin, die 

Beschwerde sei abzuweisen. Subjektive Schmerzangaben müssten durch damit 

korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sein. 

Bei der Beschwerdeführerin sei mangels relevanter organischer Befunde keine 

quantitative Einschränkung der Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit zu 

begründen. Aus somatischer Sicht sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit in angepassten 

Tätigkeiten auszugehen. Eine depressive Störung mittleren Grades bilde regelmässig 

keine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde 

Depression im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens, der es der 

betroffenen Person verunmögliche, die Folgen der bestehenden Schmerzproblematik 

zu überwinden. Vorliegend gehe aus dem Gutachten und aus der gesamten 

medizinischen Aktenlage eindeutig hervor, dass sich die depressive Symptomatik 

infolge der Schmerzsymptomatik entwickelt habe. Die Gesamtwürdigung ergebe, dass 

die nach der Rechtsprechung erforderlichen Kriterien nicht in genügender Weise erfüllt 

seien, um die Schmerzstörung als unüberwindbar anzusehen. Bei der 

Beschwerdeführerin liege keine rechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

vor (act. G 4).

B.c  In ihrer Replik vom 20. August 2014 macht die Beschwerdeführerin geltend, das 

Vorliegen eines unklaren syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare 

organische Grundlage werde von den Gutachtern ausdrücklich verneint. Die 

psychische Problematik sei nicht lediglich als reaktive Begleiterscheinung der 

Schmerzstörung zu qualifizieren. Das Gutachten halte fest, dass aus psychiatrischer 

Sicht lediglich eine Restarbeitsfähigkeit bestehe, welche allenfalls auf 50 % gesteigert 

werden könne. Selbst wenn man nur den psychischen Bereich betrachten würde, wäre 

von einer relevanten Arbeitsunfähigkeit auszugehen (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 8).

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Erwägungen

1. 

1.1  Gegenstand des Verfahrens bildet ein allfälliger Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin.

1.2  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.3  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40% invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.4  Die Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsunfähigkeit ist ärztliche 

Aufgabe (vgl. BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; Urteil vom 1. Dezember 2015, 

8C_586/2015, E. 2). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

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Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; 

BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund 

eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, ist volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen 

die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 

3b/bb).

2. 

2.1  Der rheumatologische Gutachter führte aus, wie bereits im Austrittsbericht der 

Klinik Valens vom 31. März 2010 beschrieben, hätten positive Waddell-Zeichen und 

eine schwierige Untersuchungssituation bestanden (ausgeprägte Gegeninnervation, 

Hyperventilation, auch bei Bewegungen fernab der Wirbelsäule). Die 

Beschwerdeführerin leide an einem formal chronischen lumbospondylogenen 

Schmerzsyndrom links bei Status nach Fenestration lumbosacral links mit Discektomie 

und Nukleotomie am 13. Februar 2009 bei lumbosacraler Discushernie mit 

Nervenwurzelkompression S1 links. Indes liege kein paravertebraler Muskelhartspann 

vor und der Hauptschmerz werde nicht im Bereich der LWS, sondern im medialen 

Beckenkamm links angegeben. In guter Korrelation mit der Aktenlage erscheine das 

subjektiv ausgeprägte Beschwerdebild überwiegend bedingt durch somatisch nicht 

begründbare Schmerzen bzw. stehe das vermehrte Schmerzgebaren ohne eigentliches 

organisches Korrelat deutlich im Vordergrund. Aufgrund der beschriebenen 

Discopathien und des Status nach Discushernienoperation bestünden dennoch 

gewisse qualitative und quantitative Beeinträchtigungen, indem körperliche 

Schwerarbeiten respektive die LWS spezifisch belastende Arbeitspositionen nicht 

sinnvoll seien. Aus rein rheumatologischer Sicht habe sich der Gesundheitszustand im 

Vergleich zur Berichterstattung der Klinik Valens von Februar/März 2010 nicht relevant 

verändert (IV-act. 103-19 ff.). Die neurologische Gutachterin kam zum Ergebnis, die 

Beschwerdeführerin leide unter einem persistierenden, chronischen Schmerzsyndrom 

mit Lumboischialgie links bei Status nach Discushernienoperation L5/S1 links mit 

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Schmerzausdehnung in die ganze linke Körperhälfte. Klinisch neurologisch finde sich 

ein leicht verminderter ASR links gegenüber rechts sowie eine Sensibilitätsstörung im 

Dermatom S1 links bei im Übrigen unauffälligem Neurostatus. Die Beschwerdeführerin 

sei adaptiert zu mindestens 50 % arbeitsfähig. Die Einschränkung ergäbe sich 

aufgrund der Schmerzsymptomatik mit Verlangsamung (IV-act. 103-22 f.).

2.2  Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1) mit spezifischer 

Angststörung (ICD-10: F41.8) unklarer Ätiologie und eine chronische Schmerzstörung 

mit somatischen und psychischen Faktoren bei einer Persönlichkeit mit akzentuierten 

(ängstlich-dependenten) Zügen (IV-act. 103-27). Er führte aus, aus psychiatrischer 

Sicht stünden ein depressives Syndrom und ausgeprägte nächtliche Angstzustände 

neben dem chronischen Schmerzerleben im Vordergrund. Aktuell zeige die 

Beschwerdeführerin eine mittelgradige depressive Störung, welche sich durch 

Verlangsamung, eine andauernde depressive Verstimmung, den Verlust von Interesse 

und Freude und auch eine Verminderung des Antriebs auszeichne. Die 

Beschwerdeführerin schildere sich bis mindestens 2005, eigentlich bis 2009 als 

wesentlich unauffällige Person, gute Hausfrau und Mutter, ohne Probleme vollschichtig 

arbeitsfähig. Dies würde vom Gatten bestätigt. Es müsse daher angenommen werden, 

dass neben den dependenten Persönlichkeitszügen die somatisch begründbaren, 

heute chronifizierten Schmerzen Einfluss bei der nun erfolgten affektiven Entwicklung 

gehabt hätten. Es sei dabei ein Circulus vitiosus entstanden, indem die initial somatisch 

begründbaren Schmerzen das heute vorhandene affektive Leiden angestossen hätten 

und dieses affektive Leiden wiederum das Schmerzerleben verstärke (IV 103-28 f.). 

Daneben bestünden in ihrer Ätiologie letztlich ungeklärte, ausgesprochene Ängste, 

möglicherweise sogar Panikattacken, die im Sinne einer Trennungsangst (bei 

akzentuierten Persönlichkeitszügen) verstanden werden könnten. Die Arbeitsfähigkeit in 

ausserhäuslicher Tätigkeit sei deutlich vermindert. Mit medizinischen und beruflichen 

Massnahmen könne eine Stabilisierung der Arbeitsfähigkeit bei 50 % erwartet werden 

(IV-act. 103-28 ff.).

2.3  Interdisziplinär attestierten die Gutachter ab Zeitpunkt des Gutachtens eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 % (IV-act. 103-34 ). Sie hielten fest, hinsichtlich des 

Schmerzsyndroms finde sich ein organisches Korrelat, welches die beklagten 

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Schmerzen teilweise erkläre, aber psychogen erheblich überlagert worden sei und 

werde. Die Beschwerdeführerin leide aktuell an einer depressiven Störung und einer 

Angststörung (IV-act. 103-33, 37). Diese Diagnosen bilden die hauptsächliche 

Grundlage der attestierten Arbeitsunfähigkeit, wie sich auch aus der Stellungnahme 

des RAD vom 17. Februar 2014 ergibt (IV-act. 104-2). Die Gutachter legten sodann 

gestützt auf die medizinischen Akten plausibel dar, dass ab August 2012 eine deutliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustands mit starker Depression eingetreten sei und 

die Beschwerdeführerin mindestens seit der Hospitalisation im Palliativzentrum B.___ 

vom 7. bis 22. August 2012 bis zum Begutachtungszeitpunkt nicht arbeitsfähig 

gewesen sei (IV-act. 103-35 f.).

2.4  Insgesamt kann mit dem RAD auf das Gutachten abgestellt werden 

(Stellungnahme vom 17. Februar 2014, IV-act. 104); dieses berücksichtigt die 

vorhandenen Akten und die Angaben der Beschwerdeführerin und ist nachvollziehbar 

und schlüssig. Die Beschwerdegegnerin trägt indes vor, bei der Begutachtung seien 

keine beträchtlichen organischen Befunde festgestellt worden. Es sei die 

Rechtsprechung betreffend organisch nicht erklärbare syndromale Leiden anzuwenden 

und von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten auszugehen 

(Stellungnahme Rechtsdienst vom 21. Februar 2014, IV-act. 105). Diese Sichtweise 

kann nicht geteilt werden: Die Gutachter halten fest, für das Schmerzsyndrom bestehe 

teilweise ein organisches Korrelat, so dass kein pathogenetisch-ätiologisch unklares 

Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage vorliege (IV-act. 103-37). 

Das Schmerzsyndrom beruht zwar auch auf psychischen - mithin organisch nicht 

nachweisbaren - Faktoren. Diese sind jedoch durch die depressive Störung und die 

Angststörung bedingt (vgl. IV-act. 103-37). Die diagnostizierte depressive Störung ist 

nach dem Gesagten nicht lediglich unselbständige Begleiterscheinung der 

Schmerzstörung, weshalb die Rechtsprechung zu den so genannt "unklaren 

Beschwerdebildern" vorliegend nicht zur Anwendung kommt (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts vom 13. April 2016, 9C_168/2015, E. 3.3, vom 29. Juni 2015, 

9C_173/2015, E. 4.2.2, vom 27. November 2014, 9C_420/2014, E. 3.1, und vom 26. 

April 2013, 8C_484/2012, E. 4.3.1). Die selbständige Natur der depressiven Störung 

bestätigt auch die Stellungnahme des RAD vom 17. Februar 2014, wonach sie 

"dokumentiert" bzw. durch die Begutachtung objektiviert sei (IV-act. 104-2). Als 

eigenständiges bzw. für die Beschwerden hauptsächlich verantwortliches psychisches 

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Leiden ist das Beschwerdebild der depressiven Störung bezüglich seiner Überprüf- 

und Objektivierbarkeit mit den somatischen Erkrankungen vergleichbar (vgl. BGE 139 V 

562 E. 7.1.4 sowie die darin genannte Rz 1003 des Kreisschreibens über die 

Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG [KSSB] in der ab 1. 

Januar 2015 gültigen Fassung).

2.5 

2.5.1  Leichte bis mittelgradige depressive Störungen rezidivierender oder episodischer 

Natur sollen nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Allgemeinen therapeutisch 

gut angehbar und daher nur dann invalidisierend sein, wenn sie erwiesenermassen 

therapieresistent sind bzw. wenn eine konsequente Depressionstherapie befolgt wird, 

deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist (Urteile des Bundesgerichts vom 17. 

Juli 2013, 9C_902/2012, E. 4.1, mit Hinweis auf BGE 137 V 64, vom 9. Juli 2012, 

9C_210/2012, E. 3.1, sowie vom 14. Oktober 2016, 9C_530/2016, E. 6.3). Allerdings 

steht - anders als etwa in der Unfallversicherung - in der Invalidenversicherung die 

Therapierbarkeit eines somatischen oder psychischen Leidens dem Eintritt einer 

rentenbegründenden Invalidität nicht im Weg. Einer allfälligen Verbesserung des 

Gesundheitszustands ist durch eine Rentenrevision zu begegnen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 2. September 2014, 9C_395/2014, E. 4.5). Die Behandelbarkeit 

einer psychischen Störung sagt denn auch, für sich allein betrachtet, nichts über deren 

invalidisierenden Charakter aus (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Juni 2013, 

9C_947/2012, E. 3.2.1 mit Hinweis auf BGE 127 V 298 E. 4c). Das Bundesgericht hat 

sodann in der jüngeren Rechtsprechung klargestellt, dass die Behandelbarkeit eines 

psychischen Leidens sogar bei grundsätzlich guter Prognose einen - allenfalls 

befristeten - Rentenanspruch nicht zum Vorneherein ausschliesst (Urteil des 

Bundesgerichts vom 29. August 2014, 8C_148/2014 E. 3.1 mit Hinweis auf das Urteil 

des Bundesgerichts vom 17. Juni 2014, 8C_56/2014, E. 4.1; vgl. auch Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. September 2014, 9C_292/2014, E. 3.2). Weiter hat das 

Bundesgericht in einem neusten Entscheid betont, die Verweigerung einer 

Rentenleistung wegen Behandelbarkeit des Leidens setze ein Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG voraus (Urteil vom 4. November 

2016, 9C_391/2016, E. 3.5). Schliesslich wird die Grundannahme der grundsätzlichen 

Therapierbarkeit von leichten bis mittelschweren depressiven Erkrankungen von Seiten 

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der Medizin in Frage gestellt bzw. eine zurückhaltende, individuelle Prognose vertreten 

(vgl. HABERMEYER/VENZLAFF, Affektive Störungen, in: Psychiatrische Begutachtung, 

5. Auflage 2009, S. 193; ULRIKE HOFFMANN -RICHTER, Psychische 

Beeinträchtigungen in der Rechtsprechung: Ein Blick aus psychiatrischer Sicht, in: Ueli 

Kieser (Hrsg.), Sozialversicherungsrechtstagung 2015, S. 78).

2.5.2  Bei der Beschwerdeführerin wurde durch Dr. C.___, Psychiatrische Klinik D.___, 

eine mittel- bis schwergradige Depression, welche das bekannte Schmerzsyndrom 

überlagere, diagnostiziert und eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (Bericht vom 

26. November 2012, IV-act. 76-1 f.). Im Zeitpunkt der Begutachtung war die depressive 

Störung mittelgradiger Ausprägung. Es kann somit insgesamt nicht von einer nur 

leichten bis mittelgradigen depressiven Störung ausgegangen werden. Zudem ist die 

Beschwerdeführerin seit 21. September 2012 in psychiatrischer Behandlung (Bericht 

Dr. C.___ vom 25. April 2014 act. G 1.2) und die depressive Störung blieb selbst unter 

dieser im Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung (November 2013) noch 

mittelgradig. Die Gutachter führen weiter aus, im Verlauf des Gesprächs sei deutlich 

geworden, dass Ressourcen vorhanden seien; die Beschwerdeführerin sei früher sehr 

leistungsfähig gewesen und habe offensichtlich auch mit Schmerzen längere Zeit 

gearbeitet. Die Beschwerdeführerin verbringe ihre Zeit meist zu Hause, was sich 

bezüglich Dekonditionierung, Regression und weiterer Angstentwicklung ungünstig 

auswirke (IV-act. 103-29). Die Beschwerdeführerin sei in ihrer Selbständigkeit, 

Flexibilität und Umstellfähigkeit, aber auch im Durchhaltevermögen für länger dauernde 

Arbeit usw. eingeschränkt. Diesbezüglich bestehe eine bereits längere 

Krankengeschichte, dennoch sei das Leiden aktuell nicht unüberwindbar fixiert (IV 

103-33, 35). Die Gutachter berücksichtigten somit die bei der Beschwerdeführerin 

vorhandenen Ressourcen bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung. Auch die Persönlichkeit 

der Beschwerdeführerin wird ausführlich gewürdigt, ihre Struktur, ihre kulturelle 

Verwurzelung in der Familie, ihre ängstlich-dependenten Züge und ihre 

Regressionstendenz (IV-act. 103-27, 33, 34). Damit wägen die Gutachter Ressourcen 

und Einschränkungen ab, wie es die neue Rechtsprechung zu den unklaren 

Beschwerdebildern erfordert. Die Gutachter erachteten die Beschwerdeführerin in der 

bisherigen Tätigkeit als Restaurantangestellte vorwiegend aus somatischen Gründen 

als nicht mehr arbeitsfähig seit Mai 2008 (IV-act. 103-34). In einer adaptierten Tätigkeit 

(nicht rückenbelastend, wechselschichtig, ohne Überkopfarbeiten und ohne Heben und 

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Tragen von Gegenständen über 10 kg) sei die Beschwerdeführerin zu 50 % 

arbeitsfähig (IV-act. 103-33 f.). Damit tragen sie dem Umstand Rechnung, dass die 

subjektiv vollständige Arbeitsunfähigkeit lediglich teilweise objektiviert werden kann, 

bzw. dass es der Beschwerdeführerin trotz der Schmerzen und der depressiven 

Störung mit Angststörung zumutbar ist, im Umfang von 50 % zu arbeiten. Mit dem 

RAD ist auf das auf umfassenden Untersuchungen be¬ruhende, nachvollziehbare und 

schlüssige Gutachten abzustellen (vgl. IV-act. 104). Es besteht somit kein Anlass, aus 

rechtlichen Gründen von der gutachterlichen Schätzung der Arbeitsfähigkeit 

abzuweichen.

3. 

3.1  Die Beschwerdeführerin arbeitete vom 10. April 2007 bis 31. Mai 2008 vollzeitlich 

in der Lingerie eines Restaurants und kündigte die Stelle gemäss ihrem Arbeitgeber, 

um mehr Zeit für die Kinder zu haben (Fragebogen für Arbeitgebende, 10. Februar 

2009; IV-act. 20-1). Anlässlich der Begutachtung gaben die Beschwerdeführerin und ihr 

Ehemann an, sie habe gekündigt, als bzw. weil es ihr gesundheitlich schlechter 

ergangen sei (IV-act. 103-12, 23). Am 27. Februar 2013 gab die Beschwerdeführerin im 

Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt an, ohne 

gesundheitliche Einschränkung zu 100 % als Produktionsmitarbeiterin erwerbstätig zu 

sein (IV-act. 83-2). Dies erscheint in Anbetracht des angegebenen Einkommens des 

Ehemannes (Fr. 4'500.--IV-act. 83-3) und des Alters der Kinder (damals 14 und 10 

Jahre, IV-act. 9-2) plausibel. In den Jahren vor 2007 weist der Auszug aus dem 

individuellen Konto (IK) schwankende Einkommen aus (IV-act. 110). Es rechtfertigt sich 

daher, den Invaliditätsgrad anhand eines Prozentvergleichs zu ermitteln, nachdem auch 

gemäss der angefochtenen Verfügung sowohl das Validen- als auch das 

Invalideneinkommen ausgehend vom Durchschnittslohn als ungelernte Arbeitskraft 

ermittelt wurde (Urteil des Bundesgerichts vom 4. Februar 2015, 9C_888/2014, E. 2).

3.2  Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu 

berechnen, entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 

Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn. Beim Invalideneinkommen ist somit 

in Form eines entsprechenden Abzugs der Tatsache Rechnung zu tragen, dass 

persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, 

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Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach 

Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf 

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen 

Erfolg verwerten kann. Dabei ist der Abzug unter Würdigung der Umstände im Einzelfall 

nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf 25 % nicht 

übersteigen (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Januar 2011, 9C_882/2010, E. 7.3.1). 

Die Beschwerdeführerin verfügt über die Niederlassungsbewilligung C (IV-act. 9-1). 

Ihren Einschränkungen wird mit der attestierten Arbeitsunfähigkeit und mit der 

Tatsache, dass der Tabellenlohn auch leichte bis mittelschwere Tätigkeiten umfasst 

(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts vom 23. Dezember 2014, 9C_630/2014, E. 2.1 mit 

weiteren Verweisen), hinreichend Rechnung getragen, so dass sie keinen 

Tabellenlohnabzug rechtfertigen, jedenfalls keinen von mehr als 10 %.

3.3  Gemäss Entscheid des Versicherungsgerichts vom 4. April 2011 verfügte die 

Beschwerdeführerin in der Zeit vom 11. Mai bis 28. Oktober 2009 über eine volle 

Arbeitsfähigkeit, womit das Wartejahr unterbrochen wurde (IV-act. 63, E. 5.3). Gemäss 

ZMB-Gutachten erfolgten sodann ab 23. September 2010 keine Krankschreibungen 

mehr durch die Oberärzte der Rheumatologie und auch der behandelnde Psychiater 

Dr. C.___ bestätigte, dass es der Beschwerdeführerin ab September 2010 aus 

psychiatrischer Sicht gut ging (vgl. Bericht vom 26. November 2012, IV-act. 76-1 f.). 

Das Gutachten bestätigt eine wesentliche Verschlechterung ab mindestens August 

2012 (Hospitalisation im Palliativzentrum B.___), wobei bis zur Begutachtung von einer 

vollständigen ausserhäuslichen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Ab 

Gutachtensdatum sei der Beschwerdeführerin unter Aufbietung allen guten Willens eine 

50 %ige Arbeitsfähigkeit möglich (IV-act. 103-35 f.). Der RAD ist gestützt auf diese 

Ausführungen davon ausgegangen, dass spätestens ab der Begutachtung im 

November 2013 eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit ausgewiesen sei bzw. ab 7. August 2012 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Nach Ablauf des Wartejahrs hat somit die 

Beschwerdeführerin ab August 2013 Anspruch auf eine ganze Rente und ab 1. März 

2014, d.h. drei Monate nach Eintritt der Verbesserung der Erwerbsfähigkeit (vgl. Art. 

88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]), auf eine 

halbe Rente.

4. 

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4.1  In Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 1. Mai 2014 aufzuheben 

und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. August 2013 eine ganze Rente und ab 

1. März 2014 eine halbe Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Rentenleistung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

4.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). In der vorliegenden 

Streitsache erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 1. Mai 2014 aufgehoben und 

der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. August 2013 eine ganze Rente und ab 1. 

März 2014 eine halbe Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Rentenleistung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von 

der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr 

zurückerstattet.

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3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.12.2016
	Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG, invalidisierende Wirkung einer rezidivierenden depressiven Störung, mittelgradige Episode (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 9. Dezember 2016, IV 2014/284). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2017.

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