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**Case Identifier:** a57a75d7-4e14-5a93-9d9d-13c45a348aa2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.03.2013 IV 2012/320
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-320_2013-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/320

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.03.2013

Entscheiddatum: 22.03.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2013
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Renteneinstellung bei langjährigem Rentenbezug. Die 
Beschwerdegegnerin hat die Rente des Beschwerdeführers nach 
Rentenbezug von knapp 20 Jahren wiedererwägungsweise (mit Wirkung ex 
nunc) aufgehoben. Eventualiter hat sie die revisionsweise Aufhebung der 
Rente geltend gemacht. Voraussetzungen der revisionsweisen Aufhebung 
der Rente nach Art. 17 Abs. 1 ATSG grundsätzlich bejaht. Frage der 
Rechtmässigkeit einer wiedererwägungsweisen Aufhebung der Rente offen 
gelassen. Da der Beschwerdeführer die Rente bei Einleitung des 
Revisionsverfahrens bereits seit knapp 20 Jahren bezog, hätte die 
Beschwerdegegnerin vor Aufhebung der Rente Eingliederungsmassnahmen 
prüfen müssen. Dies hat sie unterlassen, sodass der Beschwerdeführer 
einstweilen Anspruch auf die bisherige Rente hat. Eine Rentenaufhebung 
kommt erst nach Durchführung geeigneter Eingliederungsmassnahmen in 
Frage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 22. 
März 2013, IV 2012/320).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Matthias Burri

 

Entscheid vom 22. März 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hanspeter Riedener, Langstrasse 4, 8004 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (wiedererwägungsweise Einstellung)

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich im Dezember 1993 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 9-1 ff.). Zuletzt war der Versicherte als 

Hilfsarbeiter bei der Firma B.___ in X.___ tätig. Wegen Schmerzen in der rechten Hand 

kündigte er das Arbeitsverhältnis per Ende August 1991 (IV-act. 19). Die IV-Stelle der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) klärte die erwerblich-

beruflichen und medizinischen Verhältnisse ab. Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin 

FMH, nannte im Bericht vom 6. Januar 1994 folgende Diagnosen (IV-act. 19-1 f.):

-        St. n. Patellektomie rechts am 1.2.85 wegen Patellatrümmerfraktur rechts am 

3.10.84;

-        Femoropatelläres Schmerz-Syndrom links (Überlastungs-Symptomatik?);

-        Therapieresistentes thoracovertebrales und lumbovertebrales Syndrom;

-        Ansatztendopathie der Extensor capri radialis longus und Brevissehne rechtes 

Handgelenk (Überlastungs-Symptomatik?).

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Nachdem Versuche den Versicherten im Rahmen von beruflichen Massnahmen in den 

Arbeitsprozess zu reintegrieren scheiterten, stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Vorbescheid vom 24. November 1994 bei einem Invaliditätsgrad von 46% die Aus­

richtung einer Viertelsrente rückwirkend ab 1. Dezember 1992 in Aussicht (IV-act. 40).

A.b   Gegen diesen Vorbescheid liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter 

am 22. Dezember 1994 Einwand erheben (IV-act. 42). Mit Verfügung vom 29. März 

1995 sprach die IV-Stelle dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 60% eine 

halbe Rente rückwirkend ab 1. Dezember 1992 zu (IV-act. 44-1 ff.). Gegen diese Ver­

fügung liess der Versicherte Beschwerde (damals kantonalrechtlich Rekurs) beim Ver­

sicherungsgericht des Kantons St. Gallen erheben. Es sei ihm eine ganze Rente ab 

1. Dezember 1992 auszurichten (IV-act. 47). Mit Entscheid IV 70/95 vom 28. März 1996 

hob das Versicherungsgericht die Verfügung vom 29. März 1995 auf und wies die IV-

Stelle an, betreffend Restarbeitsfähigkeit und Valideneinkommen des Versicherten 

weitere Abklärungen zu tätigen (IV-act. 56-1 ff.).

A.c   In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung bei der 

MEDAS-Zentralschweiz. Im Gutachten vom 23. Mai 1997 nannten die begutachtenden 

Ärzte folgende Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 69-1 ff.):

Langdauernde Anpassungsstörung mit leichtgradiger depressiver Verstimmung und 

Störung des Sozialverhaltens bei multiplen somatischen Störungen und schwieriger 

psychosozialer Situation;

Panvertebrales Schmerzsyndrom 

-        kernspintomographisch/computertomographisch Chondrose und 

Spondylarthrose L4/5 sowie Chondrose L5/S1,

-        Verdacht auf erhebliche funktionelle Schmerzverstärkung;

Persistierende Knieschmerzen rechts bei

-        St.n. Patella-Trümmerfraktur und Lockerung des Meniskushinterhornes lateral 

(10/84),

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-        St. n . primärer Readaptation des Streckapparates, Osteosynthese der 

Patellafraktur und Refixation des Meniskus,

-        St. n. sekundärer Patellektomie und Überbrückung mit Cialit-Haut (2/85),

-        muskulärer Insuffizienz.

Betreffend die Arbeitsfähigkeit hielten die Ärzte fest, der Versicherte sei in einer adap­

tierten Tätigkeit zu 75% arbeitsfähig. Limitierend würden sich dabei vorwiegend die 

psychischen Auffälligkeiten auswirken (IV-act. 69-1 ff.). Mit Verfügung vom 3. April 

1998 sprach die IV-Stelle dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad vom 60% eine 

halbe Rente zu (IV-act. 76-1 ff.). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

A.d   Die Rente des Versicherten wurde in den Jahren 1999, 2004 und 2008 revisions­

weise überprüft. Dabei wurde der Invaliditätsgrad von 60% jeweils bestätigt (IV-act. 86, 

101, 111). Aufgrund der Neuregelung der 4. IV-Revision wurde die Rente des Ver­

sicherten mit Verfügung vom 5. August 2004 mit Wirkung ab 1. Januar 2004 auf eine 

Dreiviertelsrente erhöht (IV-act. 102 ff.)

B.     

B.a   Anlässlich der Rentenrevision im Jahr 2011 hielt die IV-Stelle fest, die Renten­

zusprache sei auf einem falschen Einkommensvergleich erfolgt. Es dränge sich daher 

eine prozessuale Revision (richtig wohl: Wiedererwägung) auf (IV-act. 116). Sodann 

empfahl der Regionalärztliche Dienst der IV-Stelle (RAD) eine polydisziplinäre Begut­

achtung (IV-act. 116-2).

B.b   Im polydisziplinären Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts (GmbH) 

Basel (ABI) vom 25. Oktober 2011 kamen die Gutachter zusammenfassend zum 

Schluss, dass der Versicherte heute in einer körperlich leichten, adaptierten Tätigkeit 

(keine Überschreitung der Hebe und Traglimite von 10 kg, keine Zwangshaltungen des 

Rumpfes, keine Überkopfarbeiten, keine vermehrte Belastung der Kniegelenke) zu 

100% arbeitsfähig sei. Für Tätigkeiten mit darüber hinausgehendem Belastungsprofil 

bestehe jedoch aus somatischer Sicht bleibend eine volle Arbeitsunfähigkeit. Aus 

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psychiatrischer Sicht könne dem Beschwerdeführer keine Arbeitsunfähigkeit attestiert 

werden. Die im Gutachten der MEDAS-Zentralschweiz vom 23. Mai 1997 festgestellte 

psychische Störung sei nicht mehr nachweisbar (IV-act. 123-1 ff.).

B.c   Mit Vorbescheid vom 9. März 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aus­

sicht, die Verfügung vom 3. April 1998 in Wiedererwägung zu ziehen und die Rente mit 

Wirkung für die Zukunft aufzuheben (IV-act. 126). Dagegen liess der Versicherte am 

25. April 2012 Einwand erheben (IV-act. 133). Mit Verfügung vom 24. Juli 2012 hob die 

IV-Stelle die Rente wie angekündigt (auf Ende des der Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats) auf. Einer allfälligen Beschwerde gegen die Verfügung entzog sie 

die aufschiebende Wirkung (IV-act. 134).

C.     

C.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. H. Riedener in 

Vertretung des Versicherten erhobene Beschwerde vom 4. September 2012 (act. G 1). 

Der Beschwerdeführer lässt unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Be­

schwerdegegnerin die Aufhebung der Verfügung vom 24. Juli 2012 beantragen. Es sei 

festzustellen, dass die Voraussetzungen für eine wiedererwägungsweise Aufhebung 

der Verfügung vom 3. April 1998 nicht erfüllt seien. Eventualiter sei bei Bejahung der 

Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der Invaliditätsgrad rückwirkend per 1992 

auf 65% festzulegen. Sodann sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu 

erteilen. Zur Begründung macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, die 

Voraussetzungen für die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 3. April 

1998 seien nicht erfüllt. Das in der Verfügung vom 3. April 1998 verwendete Validen­

einkommen von Fr. 59'000.-- sei entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin 

nicht offensichtlich unrichtig ermittelt worden. Selbst wenn dem so gewesen wäre, 

wäre das Valideneinkommen nicht wie in der angefochtenen Verfügung mit Fr. 

62'135.50, sondern mit Fr. 65'978.-- zu berücksichtigen, was sich zugunsten des 

Beschwerdeführers auswirken würde. Der Beschwerdeführer verzichte jedoch auf eine 

Korrektur des Valideneinkommens, sofern das Gericht auch bezüglich Ermittlung des 

Invalideneinkommens keinen Wiedererwägungsgrund annehme. Die 

Beschwerdegegnerin habe in der angefochtenen Verfügung beim Invalideneinkommen 

auf die Lohnstrukturerhebung LSE aus dem Jahr 1998 abgestellt und ein 

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Durchschnittseinkommen von Fr. 53'649.-- verwendet. Es sei unstatthaft auf die LSE 

abzustellen, da die Invalidenversicherung im Zeitpunkt des Erlasses der damaligen 

Verfügung noch nicht auf die Löhne der LSE abgestellt habe. Die Beschwerdegegnerin 

sei in der ursprünglichen Verfügung von einem Invalideneinkommen von Fr. 23'600.-- 

ausgegangen. Gehe man von den damaligen Angaben des Regionalstellenberichts der 

IV vom 18. November 1994 aus, habe das Invalideneinkommen bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 75% Fr. 27'000.-- betragen. Bei diesem Invalideneinkommen wäre 

überdies noch ein Leidensabzug von 15% zu gewähren gewesen, sodass das richtig 

ermittelte Invalideneinkommen sich damals auf Fr. 22'950.-- belaufen hätte. Damit 

könne nicht gesagt werden, dass das in der Verfügung vom 3. April 1998 verwendete 

Invalideneinkommen von Fr. 23'600.-- offensichtlich unrichtig gewesen sei.

Eventualiter, für den Fall, dass das Gericht die Voraussetzungen für eine Wieder­

erwägung als erfüllt betrachten sollte, wäre dem vorgenannten Valideneinkommen von 

Fr. 65'978.-- ein Invalideneinkommen von Fr. 22'950.-- gegenüberzustellen, sodass ein 

Invaliditätsgrad von 65% und somit weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente re­

sultiere.

Sodann bemängelt der Beschwerdeführer im Allgemeinen die medizinische Begut­

achtung durch die Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS) unter Hinweis auf das 

Rechtsgutachten von Prof. Dr. D.___ und Dr. iur. E.___ vom 11. Februar 2010. 

Insbesondere das ABI Basel sei parteiisch und nicht unbefangen. Mit dem grössten 

Auftragsvolumen aller MEDAS sei es wirtschaftlich von den IV-Stellen abhängig. Ferner 

seien Fälle bekannt, bei denen der Miteigentümer und Gesamtleiter des ABI ohne 

Rücksprache mit den beteiligten Ko-Gutachtern das Ergebnis der Gutachten zum 

Nachteil der Versicherten abgeändert habe. Es bestünden somit genügend objektive 

Umstände, die die Befangenheit des ABI und der dort tätigen Ärzte zu begründen 

vermöchten.

C.b   Mit Beschwerdeantwort vom 29. Oktober 2012 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung 

macht sie im Wesentlichen geltend, die Voraussetzungen für die 

wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 3. April 1998 seien erfüllt. Die 

damalige Invaliditätsbemessung habe auf einer zweifellos unrichtigen 

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Rechtsanwendung basiert. Der Sachbearbeiter habe sich von der irrigen Vorstellung 

leiten lassen, es handle sich um ein Revisionsverfahren. Er sei daher davon 

ausgegangen, dass mangels Verbesserung des Gesundheitszustands am Inva­

liditätsgrad von 60% festzuhalten sei. Die Invaliditätsbemessung habe er in der Folge 

so vorgenommen, dass dabei ein Invaliditätsgrad von 60% resultiert habe. Abgesehen 

davon, wäre die Rente auch gestützt auf Art. 17 ATSG im Sinn einer Anpassung 

einzustellen. Gemäss ABI-Gutachten sei aus heutiger Sicht nämlich keine relevante 

Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit mehr ausgewiesen. Sodann könne die 

aufschiebende Wirkung nicht wiederhergestellt werden. Der Beschwerdeführer habe 

deutlich schlechtere Prozessaussichten als die Verwaltung.

C.c   Mit Replik vom 13. Dezember 2012 lässt der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen festhalten (act. G 10). Ergänzend führt er im Wesentlichen aus, im Jahr 1992 

seien zur Bestimmung des Invalideneinkommens die Abklärungen und Einschätzungen 

der Berufsberater, der IV-Regionalstellen und der Eingliederungsstellen etc. 

herangezogen worden. Diese hätten sich oftmals auf Erfahrungszahlen oder Löhne 

konkreter Betriebe abgestützt.

C.d   Am 28. Januar 2013 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik und ver­

wies auf ihre Ausführungen in der Beschwerdeantwort (act. G 12).

 

Erwägungen:

1.      

1.1    Vorab ist festzuhalten, dass es sich vorliegend nicht um einen Anwendungsfall 

der im Rahmen der 6. IV-Revision (erstes Massnahmenpaket) eingeführten lit. a der 

Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (in Kraft seit 1. Januar 2012) 

handelt. Nach lit. a der Schlussbestimmungen können Renten, die bei pathogenetisch-

ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische 

Grundlage gesprochen worden waren, generell überprüft werden. Diese Überprüfung 

soll innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der Änderung geschehen. Dabei sollen 

Renten auch gekürzt oder aufgehoben werden, wenn sich der Invaliditätsgrad der ver­

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sicherten Person nicht erheblich verändert hat. Hierfür regelt Abs. 4 der genannten 

Schlussbestimmung, dass die erwähnte Überprüfung auf Personen (mit oben ge­

nanntem Beschwerdebild) keine Anwendung findet, die im Zeitpunkt, in dem die Über­

prüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung 

beziehen. Letzteres trifft auf den Beschwerdeführer zu. Er bezieht seit Dezember 1992 

und somit bei Einleitung der Revision im Jahr 2011 offensichtlich mehr als 15 Jahre 

eine Rente.

1.2    Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Rente des Beschwerde­

führers mit Verfügung vom 24. Juli 2012 zu Recht wiedererwägungsweise aufgehoben 

hat. Die Frage, ob die Voraussetzungen einer Wiedererwägung vorliegend erfüllt sind, 

kann jedoch offen gelassen werden, was nachfolgend gezeigt wird.

2.      

2.1    Die Beschwerdegenerin hat nicht nur die Voraussetzungen einer Wiederwägung 

bejaht. Sie geht zudem davon aus, dass der gesundheitliche Zustand des Beschwerde­

führers sich seit Erlass der Verfügung vom 3. April 1998 wesentlich verbessert habe 

und die Rente daher auch nach Art. 17 ATSG aufzuheben sei. Dabei stützt sie sich auf 

das Gutachten des ABI-Basel vom 25. Oktober 2011, worin dem Beschwerdeführer in 

einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100% attestiert wurde (act. G 6).

2.2    Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). 

Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 

beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss 

unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert 

gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen 

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keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis 

für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden 

die letzte rechtskräftige Verfügung (gegebenenfalls die formlose Mitteilung nach Art. 

74ter lit. f IVV; vgl. SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7, 9C_46/2009 E. 3.1), oder der letzte 

rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung 

des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung 

und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 

75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).

2.3    Das Versicherungsgericht hat die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerde­

verfahren bedeutet dies, dass es alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. 

Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 

Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die 

Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische 

These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a)

3.      

Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung 

des Invaliditätsgrades bildet vorliegend einerseits die Verfügung vom 3. April 1998. Die 

formlosen Mitteilungen eines unveränderten Rentenanspruchs anlässlich der Re­

visionen der Jahre 1999, 2004 und 2008 beruhten nicht auf einer Überprüfung der 

Grundlagen der Rentenzusprache im Sinn der genannten Rechtsprechung. Insbe­

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sondere enthalten die dabei eingeholten ärztlichen Berichte keine Angaben über den 

psychischen Gesundheitszustand des Versicherten (IV-act. 84 ff.). Zur Beurteilung des 

gesundheitlichen Zustands im massgebenden Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 

liegt andererseits insbesondere das ABI-Gutachten vom 25. Oktober 2011 im Recht.

4.      

4.1    Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht sinngemäss geltend, die 

MEDAS im Allgemeinen und insbesondere das ABI-Basel seien aufgrund der 

wirtschaftlichen Abhängigkeit von den Aufträgen der IV-Stellen befangen. Ferner führt 

er vergangene Fehlleistungen des ABI Basel ins Feld. Auf das ABI-Gutachten vom 

25. Oktober 2011 könne daher nicht abgestellt werden. Es sei aus den Akten zu ent­

fernen (act. G 1, S. 9 ff.).

4.2    Somit ist insbesondere zu prüfen, ob das ABI-Gutachten vor Bundesrecht 

standhält. Hinsichtlich einer allfälligen Befangenheit der MEDAS unter dem 

Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Abhängigkeit geht das Bundesgericht davon aus, 

dass der regelmässige Beizug eines Gutachters oder einer Begutachtungsinstitution 

durch den Versicherungsträger, die Anzahl der beim selben Arzt in Auftrag gegebenen 

Gutachten und Berichte sowie das daraus resultierende Honorarvolumen für sich allein 

genommen nicht zum Ausstand führen (BGE 137 V 210 Erw. 1.3.3 m. H. auf SVR 2009 

UV Nr. 32 S. 111 Erw. 6, 8C_509/2008; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 69 Erw. 2, 9C_67/2007; 

RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 Erw. 2a/bb, U 212/97). Ein Ausstandsbegehren könne 

sich ohnehin stets nur gegen Personen und nicht gegen Behörden richten; nur die für 

eine Behörde tätigen Personen, nicht die Behörde als solche, könnten befangen sein 

(SVR 2010 IV Nr. 2 S. 3 Erw. 2.1, 9C_500/2009; Urteil 9C_603/2010 vom 6. Oktober 

2010 Erw. 5.2). Nach dem Gesagten ist der pauschale Vorwurf der Befangenheit des 

ABI als Institution nicht stichhaltig.

4.3    Die persönliche Befangenheit einer der ABI-Gutachter hat der Beschwerdeführer 

nicht substantiiert geltend gemacht. Zwar hat er in der Beschwerde auf zwei Fälle 

hingewiesen, in denen der Gesamtleiter des ABI-Basel, Dr. med. F.___, ohne Rück­

sprache mit den beteiligten Ko-Gutachtern das Ergebnis zum Nachteil der Versicherten 

abgeändert habe. Für ein entsprechendes Vorgehen von Dr. med. F.___, der in vor­

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liegendem Fall die internistische Untersuchung vornahm (IV-act. 123, S. 14), finden sich 

in den Akten jedoch keine Hinweise. Insbesondere wurde das Gutachten - im Unter­

schied zu den vom Beschwerdeführer genannten Fällen - von sämtlichen Gutachtern 

unterzeichnet (IV-act. 123 S. 23). Ohne konkreten Nachweis der persönlichen Be­

fangenheit einer der Gutachter muss der Hinweis auf vergangene Fehlleistungen des 

Gesamtleiters des ABI-Basel unbeachtlich bleiben.

5.      

5.1    Beim Erlass der Verfügung vom 3. April 1998 stützte sich die 

Beschwerdegegnerin auf das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS-Zentralschweiz 

vom 23. Mai 1997 (IV-act 69-1 ff.). Betreffend die somatischen Beschwerden im 

Zusammenhang mit dem panvertebralen Schmerzsyndrom bei leichter Fehlhaltung und 

leichtgradigen degenerativen Veränderungen führten die Gutachter im Wesentlichen 

aus, die objektivierbaren Befunde vermöchten das Ausmass der subjektiven 

Beschwerden nicht zu erklären. Es liege zusätzlich eine erhebliche funktionelle 

Schmerzverstärkung vor. Auch betreffend  Knie- und Handbeschwerden bestehe eine 

Diskrepanz zwischen den subjektiven und objektiven Befunden. Bezüglich der 

belastungsunabhängigen Knieschmerzen rechts finde sich wohl eine deutliche Atrophie 

der Quadrizepsmuskulatur, das Kniegelenk selbst sei jedoch reizlos, ohne Synovitis 

oder Erguss, frei beweglich und auch ohne Anhaltspunkte arthrotischer Veränderungen 

bei St. n. sekundärer Patellektomie nach primärer Osteosynthese einer Patellafraktur. 

Betreffend Handbeschwerden hätten entgegen den subjektiven Klagen aktuell weder 

aus rheumatologischer noch neurologischer Sicht, irgendwelche Auffälligkeiten 

objektiviert werden können. Die geschilderten Diskrepanzen fänden ihre Erklärung in 

der psychiatrischen Beurteilung (IV-act. 69-17). Aus rein rheumatischer und 

neurologischer Sicht wäre dem Beschwerdeführer eine leichte bis mittelschwere 

Tätigkeit zu 100% zumutbar (IV-act. 69-18). Im psychiatrischen Teil des Gutachtens 

wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer wirke ratlos, deprimiert, hoffnungslos, 

dysphorisch und klagsam. Er leide an Insuffizienzgefühlen. Zudem bestünden leichte 

Antriebshemmungen. Die Befunde seien vereinbar mit einer langandauernden 

Anpassungsstörung mit depressiver Verstimmung und Störung des Sozialverhaltens 

bei multiplen somatischen Beschwerden und einer schwierigen und belastenden 

psychosozialen Situation. Aus rein psychiatrischer Sicht betrage die Arbeitsunfähigkeit 

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25% (IV-act. 59-15 f.). Zusammenfassend kamen die Gutachter zum Schluss, eine 

körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer noch zu 75% 

zumutbar, limitierend würden sich dabei vorwiegend die psychischen Auffälligkeiten 

auswirken. (IV-act. 69-19).

5.2   

5.2.1           Im polydisziplinären Gutachten des ABI-Basel vom 25. Oktober 2011 

nannten die Gutachter folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (IV-

act.123-1 ff.).

1.      Chronische, vorwiegend belastungsabhängige Knieschmerzen rechts (ICD-10 

M25.56),

-        Status nach Patellektomie am 01.02.1985 und Status nach Osteosynthese 

Readaptation des Streckappartes und Meniskusrefixation am 03.10.1984 (ICD-10 

Z98.8),

-        Status nach Patella-Trümmerfraktur und Lockerung des lateralen 

Meniskushinterhorns vom 03.10.1984 (T93.2/93.3);

2.      Zervikal und lumbal betontes Schmerzsyndrom, derzeit ohne eindeutige 

radikuläre Symptomatik (ICD-10 M54.80),

-        Diskushernie C5/6 paramedian links mit möglicher Kompromittierung der 

Nervenwurzel C6 links, derzeit ohne eindeutig objektivierbares klinisches Korrelat 

(M47.82/M50.2),

-        beginnende degenerative Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule 

(M47.86/M51.2),

-        teilweise nicht ganz adäquat wirkendes Schmerzverhalten und 

Symptomausweitung.

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Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden eine Schmerzverarbeitungsstörung 

(ICD-10 F54) sowie ein beginnender Morbus Dupuytren 3. Strahl Hand rechts (ICD-10 

M72.0) genannt. Die vom Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden hätten sich 

anlässlich der Untersuchung nur eingeschränkt objektivieren lassen. Sicher bestünden 

gewisse Limiten von Seiten des rechten Knies, sodass Tätigkeiten mit vermehrter 

Kniebelastung nicht mehr möglich seien. Insgesamt bestehe jedoch auch knapp 30 

Jahre nach dem ursprünglichen Trauma ein sehr gutes Zustandsbild. Nachvollziehbar 

seien ebenfalls gewisse intermittierende Einschränkungen von Seiten des linken Armes, 

die mit der Diskushernie C5/6 links im Zusammenhang stehen dürften (IV-act. 123 S. 

22). Es bestehe jedoch eine deutliche Diskrepanz zwischen der Einschätzung des 

Beschwerdeführers, nicht mehr im Erwerbsprozess tätig sein zu können und dem 

Umstand, dass er einem durchaus regen Alltagsleben nachgehe. Auch das Verhalten 

anlässlich der fokussierten körperlichen Untersuchung wirke teilweise etwas 

demonstrativ mit intermittierend übermässigen Schmerzäusserungen, die in 

vergleichbaren Situationen bei gleichzeitiger Ablenkung nicht mehr aufgetreten seien 

(IV-act. 123 S. 24). Aus orthopädischer Sicht bestehe für körperlich leichte Tätigkeiten, 

wo eine Hebe- und Traglimite von 10 kg nicht überschritten werde und keine 

Zwangshaltung des Rumpfes, repetitive Überkopfbewegungen der Arme oder eine 

vermehrte Belastung der Kniegelenke verlangt würden, eine zeitlich und 

leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (IV-act.123 S. 26). Im Vergleich zur 

Begutachtung durch die MEDAS-Zentralschweiz im Jahr 1997 habe sich in der 

Zwischenzeit die zervikale Problematik durch das Auftreten einer Diskushernie C6/7 

etwas akzentuiert. Der Verdacht auf eine mögliche Kompromittierung der Nervenwurzel 

C6 links finde jedoch kein eindeutig objektivierbares klinisches Korrelat. Eine erst 

kürzlich durchgeführte MR-Tomographie der Halswirbelsäule zeige auch nur eine 

mögliche Kompromittierung der Nervenwurzel C6 links. Nach Aussagen des 

Beschwerdeführers habe sich durch die etablierten Therapien diesbezüglich auch 

bereits eine deutliche Besserung eingestellt (IV-act. 123 S. 23). Es bestehe 

grundsätzlich weiterhin ein vergleichbares Zustandsbild, wie es sich bereits damals 

präsentiert habe. Für körperlich adaptierte Tätigkeiten seien im MEDAS-Gutachten aus 

somatischer Sicht keine Einschränkungen festgehalten worden. Die Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit sei identisch geblieben, zumal auch weiterhin in etwa vergleichbare 

Befunde erhoben werden könnten (IV-act. 123, S. 23 f., S. 26 f.).

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5.2.2           Sodann konnten die Befunde, welche 1997 zur Diagnose einer 

langdauernden Anpassungsstörung mit depressiver Verstimmung und Störung des 

Sozialverhaltens geführt hatten, anlässlich der  psychiatrischen Untersuchung beim ABI 

nicht mehr festgestellt werden. Vielmehr wurden im psychiatrischen Teilgutachten 

unauffällige psychopathologische Befunde beschrieben. Die Auffassungsgabe und die 

Konzentrationsfähigkeiten seien nicht eingeschränkt. Hinweise für 

Merkfähigkeitsstörungen und Gedächtnisstörungen hätten sich nicht gefunden. Das 

Denken sei formal und inhaltlich unauffällig. Befürchtungen und Zwänge seien nicht 

feststellbar. Wahnhafte Störungen, Sinnestäuschungen, Halluzinationen und Ich-

Störungen seien nicht vorhanden. Es bestünden keine zirkadianen Besonderheiten. 

Ebenso bestünden keine Hinweise für sozialen Rückzug, Aggressivität, Suizidalität oder 

Selbstschädigung. Die Realitätsprüfung und die Urteilsbildung seien ungestört. 

Hinweise für mangelhafte Affektsteuerung und fehlende Impulsbildung seien nicht 

vorhanden. Das Selbstwertgefühl sei ausgeglichen. Zeichen für eine gestörte 

Intentionalität oder einen gestörten Antrieb seien nicht vorhanden (IV-act. 123 S. 15 f.). 

Die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung könne nicht gestellt werden. Der 

Beschwerdeführer habe nicht unter lang anhaltenden psychosozialen oder emotionalen 

Belastungsfaktoren gelitten. Es handle sich um eine einfache 

Schmerzverarbeitungsstörung. Das Ausmass der geklagten körperlichen Beschwerden 

und die Überzeugung, aufgrund dieser Beschwerden nicht mehr arbeiten zu können, 

könnten durch die somatischen Befunde nicht objektiviert werden, sodass eine 

psychische Überlagerung angenommen werden müsse. Neben der 

Schmerzverarbeitungsstörung könne keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt 

werden. Der Beschwerdeführer befinde sich auch nicht in psychiatrischer Behandlung. 

Aus psychiatrischer Sicht könne dem Beschwerdeführer zugemutet werden, trotz der 

geklagten Beschwerden die nötige Willensanstrengung aufzubringen, um ganztags 

einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen (IV-act. 123 S. 16 f.). Das psychische Zu­

standsbild habe sich seit der Begutachtung durch die MEDAS-Zentralschweiz ver­

bessert. Eine Anpassungsstörung mit depressiver Verstimmung und Störung des 

Sozialverhaltens lasse sich heute nicht mehr nachweisen. Aus heutiger Sicht könne 

nicht mehr genau gesagt werden, wann im Verlauf diese Verbesserung eingetreten sei. 

Spätestens ab dem Datum der Untersuchungen bestehe aus psychiatrischer Sicht 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr (IV-act. 123 S. 17, S. 27).

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5.3    Das ABI-Gutachten stützt seine Beurteilung auf sämtliche Vorakten, auf die 

eigene persönliche Befragung des Beschwerdeführers und die eigenen internistischen, 

orthopädischen und psychiatrischen Untersuchungen vom 22. August 2011. Das poly­

disziplinäre Gutachten erfüllt sämtliche rechtsprechungsgemässen Kriterien der 

Beweis-tauglichkeit. Es ist für die strittigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen 

Untersuchungen, berücksichtigt die beklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der 

Vorakten abgegeben worden. Zudem sind die Ausführungen in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtend und 

beinhalten begründete Schlussfolgerungen. Das ABI-Gutachten setzt sich mit den 

früheren Einschätzungen des Gesundheitszustands, insbesondere mit dem Gutachten 

der MEDAS-Zentralschweiz aus dem Jahr 1997, sowie auch mit der zwischenzeitlich 

etwas akzentuierten zervikalen Problematik auseinander. Dass sich der psychische 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung durch die MEDAS-

Zentralschweiz wesentlich verbessert hat, erscheint aufgrund der unauffälligen psycho­

pathologischen Befunde plausibel und nachvollziehbar. Dasselbe gilt für die Fest­

stellung, dass sich das somatische Zustandsbild seither nicht wesentlich verändert hat, 

und daher aus somatischer Sicht - wie bereits im Gutachten der MEDAS-

Zentralschweiz - von einer Arbeitsfähigkeit von 100% in einer adaptierten Tätigkeit 

ausgegangen werden könne. Insgesamt sind keine Gründe ersichtlich, weshalb nicht 

auf dieses neue Gutachten abgestellt werden soll.

5.4    Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die ursprüngliche Rentenzusprache primär 

aufgrund psychischer Beschwerden erfolgte. In Übereinstimmung mit der Beschwerde­

gegnerin kann aufgrund des polydisziplinären ABI-Gutachtens vom 25. Oktober 2011 

von einem verbesserten psychischen Gesundheitszustand ausgegangen werden; der 

somatische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hat sich nicht wesentlich ver­

ändert. Es ist daher von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätig­

keit, wie sie im Gutachten beschrieben wird, auszugehen. Somit liegt entsprechend der 

Eventualbegründung der Beschwerdegegnerin ein Anpassungsgrund im Sinn von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG vor, der die Rentenaufhebung oder -herabetzung grundsätzlich 

zulassen würde. Unter diesen Umständen braucht nicht näher geprüft zu werden, ob 

(zusätzlich) die Voraussetzungen einer Wiedererwägung erfüllt sind.

6.      

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

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6.1    Nachdem die anspruchswesentliche Besserung des Gesundheitszustandes im 

Grundsatz feststeht, stellt sich die Frage, ob die IV-Stelle die seit Dezember 1992 

laufende Invalidenrente zu Recht (ex nunc) eingestellt hat. Dies ist unter dem Aspekt 

allfällig erforderlicher und durchführbarer Eingliederungsmassnahmen zu prüfen (Art. 17 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 16 ATSG).

6.2    Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass 

eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbst­

eingliederung zu verwerten ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 2. Auflage, Zürich 2010, S. 383). 

Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen 

und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen 

Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann. Dennoch hat die Rechtsprechung in 

besonderen Ausnahmefällen - nach langjährigem Rentenbezug - trotz medizinisch 

(wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Invalidenrente 

zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-

erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden 

kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer 

medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leis­

tungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass 

die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung 

befähigender Massnahmen allein mittels Eigenanstrengung der versicherten Person 

nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 

4.2.2, in: SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86). In Präzisierung dieser Rechtsprechung hat das 

Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 erkannt, dass die revisions- 

oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei ver­

sicherten Personen, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr 

als 15 Jahren bezogen haben, grundsätzlich nur zulässig ist, wenn die Verwaltung 

zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat (erwähntes Urteil 9C_228/2010 

vom 26. April 2011 E. 3.3, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220). Damit wird dem Umstand 

Rechnung getragen, dass diese Personen auf Grund ihres fortgeschrittenen Alters und/ 

oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz 

in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

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dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien 

(vgl. lit. a Abs. 4 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 [6. IV-

Revision, erstes Massnahmenpaket]) bedeutet jedoch nicht, dass die betroffenen 

Rentnerinnen und Rentner einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten. Es 

wird ihnen lediglich, aber immerhin, zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst 

nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (erwähntes Urteil 9C_228/ 

2010 vom 26. April 2011 E. 3.5, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220).

6.3    Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der Rentenaufhebung Y.___ Jahre alt 

und bezog seit Dezember 1992, mithin seit knapp 20 Jahren, eine Invalidenrente. Damit 

fällt er - und zwar unabhängig davon, ob die Rente revisions- oder 

wiedererwägungsweise aufgehoben wird (vgl. Erwägung 6.2) - unter den vom 

Bundesgericht besonders geschützten Bezügerkreis gemäss der vorstehend 

dargelegten Rechtsprechung.

6.3.1           Aus den Akten ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin vor der 

Aufhebung der Rente die Frage der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung ernsthaft und 

umfassend geprüft oder dem Beschwerdeführer Eingliederungsmassnahmen 

angeboten hätte. Im Fall des Beschwerdeführers fällt ins Gewicht, dass er nach 

Auflösung des Arbeitsverhältnisses im Jahr 1991 - abgesehen im Rahmen der 

gescheiterten beruflichen Massnahmen nach Anmeldung zum Leistungsbezug - keine 

Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt hat. Dass die damaligen beruflichen Massnahmen 

scheiterten, bedeutet vorliegend nicht, dass auf solche verzichtet und die Rente direkt 

aufgehoben werden könnte. Bei der Durchführung der beruflichen Massnahmen war 

damals unklar, inwiefern die psychischen und psychosozialen Faktoren für deren 

Scheitern eine Rolle spielten (IV-act. 18-2, 25-2, 36-2). Wie sich vorstehend gezeigt hat, 

bestehen beim Beschwerdeführer heute jedoch weder psychische Einschränkungen 

noch psychosoziale Belastungen. Es ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass sich der verbesserte Gesundheitszustand wesentlich auf die 

Durchführung erneuter Eingliederungsmassnahmen auswirkt.

6.3.2           Ferner stellt sich die Frage nach der subjektiven Eingliederungsfähigkeit 

des Beschwerdeführers. Besteht, wie hier, grundsätzlich Anspruch auf Eingliederungs­

massnahmen, ist nur dann von einem nachhaltig fehlenden Eingliederungswillen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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auszugehen, wenn er mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

(vgl. BGE 130 V 393 E. 3.3; 125 V 146 E. 2c mit Hinweisen; Urteil 9C_406/2011 vom 

9. Juli 2012 E. 5.1) feststeht. Im ABI-Gutachten hielten die Gutachter fest, dass sich 

"der Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage sehe, irgendeiner beruflichen 

Erwerbstätigkeit nachzugehen", und er darum "kaum die Motivation für 

Reintegrationsmassnahmen aufbringen dürfte" (IV-act. 123, S. 28). Anderseits findet 

sich im Gutachten die Aussage des Beschwerdeführers, "er wolle arbeiten, aber er 

habe Probleme mit Schmerzen" (IV-act. 123, S. 26). Sodann hielten die Gutachter die 

Prognose bezüglich der Rückkehr in den Arbeitsprozess im Wesentlichen aus 

krankheitsfremden Gründen als sehr ungünstig (IV-act. 123, S. 28). Als solche führten 

sie das nicht mehr junge Alter, die langjährige Abstinenz vom Erwerbsprozess bei 

gleichzeitiger Ausrichtung von Rentenleistungen und die für den hiesigen Arbeitsmarkt 

eingeschränkten ausbildungsmässigen Voraussetzungen auf (IV-act. 123, S. 27). 

Gerade diesen nicht gesundheitsbezogenen Bedenken hätte mit dem Angebot von 

beruflichen Massnahmen angemessen begegnet werden können. Dass der 

Beschwerdeführer in gesundheitlicher Hinsicht eine von der gutachterlichen 

Einschätzung abweichende Meinung vertrat, genügt für sich allein nicht, mit Blick auf 

später durchzuführende Massnahmen die subjektive Eingliederungsfähigkeit in Abrede 

zu stellen (vgl. Urteil 9C_368 vom 28. Dezember 2012 E. 3.2). Angesichts des 

langjährigen Rentenbezugs ist es auch verständlich, dass der Beschwerdeführer von 

seiner Krankheit und Behinderung überzeugt war. Am grundsätzlichen Willen einer 

Arbeit nachzugehen, scheint es dem Beschwerdeführer jedoch nicht zu fehlen. Es 

besteht somit keine genügende Grundlage, den Eingliederungswillen des 

Beschwerdeführers zu verneinen.    

7.      

7.1    Zusammenfassend ergibt sich, dass die Aufhebung der laufenden Rente mangels 

Fähigkeit des Beschwerdeführers zur Selbsteingliederung so lange nicht gerechtfertigt 

ist, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht in geeigneter Weise 

aktiv gefördert und den Beschwerdeführer nicht hinreichend auf die berufliche 

Eingliederung vorbereitet hat. Da die Beschwerdegegnerin bislang entsprechende 

Massnahmen unterlassen hat, ist dem Beschwerdeführer die bisherige Invalidenrente 

angesichts der noch mangelnden wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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weiterhin auszurichten. Dies führt im Ergebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der 

Feststellung, dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf die 

bisherige Invalidenrente hat.

7.2    Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird mit dem Entscheid in der Sache selbst 

das beschwerdeweise gestellte Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde gegenstandslos.

7.3    Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung in Ab­

weichung von Art. 61 lit. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kosten­

pflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit­

wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Entsprechend dem Ausgang 

des Verfahrens sind die ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzenden Gerichtskosten 

von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu tragen.

7.4    Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung 

der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 24. Juli 2012 im Sinn 

der Erwägungen aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer 

einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente hat. Die Streitsache wird zur 

Prüfung und allfälliger Durchführung von Eingliederungsmassnahmen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2013
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Renteneinstellung bei langjährigem Rentenbezug. Die Beschwerdegegnerin hat die Rente des Beschwerdeführers nach Rentenbezug von knapp 20 Jahren wiedererwägungsweise (mit Wirkung ex nunc) aufgehoben. Eventualiter hat sie die revisionsweise Aufhebung der Rente geltend gemacht. Voraussetzungen der revisionsweisen Aufhebung der Rente nach Art. 17 Abs. 1 ATSG grundsätzlich bejaht. Frage der Rechtmässigkeit einer wiedererwägungsweisen Aufhebung der Rente offen gelassen. Da der Beschwerdeführer die Rente bei Einleitung des Revisionsverfahrens bereits seit knapp 20 Jahren bezog, hätte die Beschwerdegegnerin vor Aufhebung der Rente Eingliederungsmassnahmen prüfen müssen. Dies hat sie unterlassen, sodass der Beschwerdeführer einstweilen Anspruch auf die bisherige Rente hat. Eine Rentenaufhebung kommt erst nach Durchführung geeigneter Eingliederungsmassnahmen in Frage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 22. März 2013, IV 2012/320).

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