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**Case Identifier:** b0bc9a5c-de35-569b-b7a8-e840d9955a53
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.05.2018 BV 2016/22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2016-22_2018-05-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2016/22

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 23.05.2018

Entscheiddatum: 23.05.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2018
Art. 23 lit. a BVG. Prüfung der Frage des Zeitpunktes des Eintrittes der 
rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit. Aufgrund einer Gesamtwürdigung 
ist überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen, dass diese bereits während 
des Versicherungsschutzes bei der Beklagten 1 eingetreten ist (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2018, BV 
2016/22).

Entscheid vom 23. Mai 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiber Markus Lorenzi        

Geschäftsnr.                                                                                                                  

BV 2016/22   

Parteien

A.___,

Klägerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

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gegen

1.    Bâloise-Sammelstiftung für die

obligatorische berufliche Vorsorge,

c/o Basler Leben AG, Aeschengraben 21, 4051 Basel,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Elisabeth Ruff Rudin,

Dufour Advokatur Notariat, Dufourstrasse 49, 4010 Basel,

2.    Swiss Life Sammelstiftung BASIS,

c/o Swiss Life AG, General-Guisan-Quai 40, 8022 Zürich,

Beklagte,

Gegenstand                                                                   

Invalidenrente

Sachverhalt

A.

A.a  Die im Jahr Y.___ geborene A.___ arbeitete vom 1. Juni 2001 bis 28. Februar 2011 

bei der B.___ AG (act. G 7.23). Aufgrund dieses Arbeitsverhältnisses war sie seit 1. 

Januar 2006 bei der Bâloise-Sammelstiftung für die obligatorische berufliche Vorsorge 

(nachfolgend: Bâloise) versichert. Per 1. Januar 2010 reduzierte A.___ ihr volles 

Pensum auf 80% (act. G 1.9). Per 28. Februar 2011 kündigte sie das Arbeitsverhältnis 

mit der B.___ AG (act. G 7.24).

A.b  Ab 1. März 2011 arbeitete A.___ mit einem Pensum von 80% bei der C.___ AG und 

war im Rahmen der beruflichen Vorsorge bei der Swiss Life Sammelstiftung BASIS 

(nachfolgend: Swiss Life) versichert (act. G 10.1, 3, 5).

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A.c  Im November 2011 meldete sich A.___ aufgrund von Beschwerden durch Multiple 

Sklerose zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1, act. G 

1.13-5). Mit Verfügung vom 12. Februar 2014 sprach die IV-Stelle St. Gallen A.___ ab 1. 

Juni 2013 bis 31. August 2013 bei einem Invaliditätsgrad von 41% eine Viertelsrente 

und ab 1. September 2013 bei einem Invaliditätsgrad von 50% eine halbe Rente zu 

(act. G 1.2). Diese Verfügung blieb unangefochten.

A.d  Mit Schreiben vom 20. Februar 2015 verneinte die Swiss Life ihre Leistungspflicht 

gegenüber A.___. Eine relevante Arbeitsunfähigkeit, welche zur Invalidität geführt habe, 

habe bereits bestanden, als A.___ bei der Bâloise versichert gewesen sei (act. G 1.12). 

Am 30. Juli 2015 gelangte A.___ durch ihre Rechtsvertretung an die Bâloise und 

beantragte eine Prüfung der Leistungsansprüche (act. G 1.8). Die Bâloise verneinte mit 

Schreiben vom 26. November 2015 einen Anspruch mangels zeitlicher Deckung (act. G 

1.6). Trotz Einwand von A.___ vom 4. Januar 2016 (act. G 1.9) hielt die Bâloise an ihrer 

abschlägigen Mitteilung fest (act. G 1.10).

B.   

B.a  Mit Klageschrift vom 17. Oktober 2016 gelangte der Rechtsvertreter von A.___ 

(nachfolgend: Klägerin), Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana, St. Gallen, an das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen. Er beantragte, dass die Bâloise 

(nachfolgend: Beklagte 1) der Klägerin die ihr aus Gesetz und Reglement zustehenden 

Rentenleistungen zuzüglich 5% Verzugszins zu zahlen habe. Eventualiter sei die Swiss 

Life (nachfolgend: Beklagte 2) zu verpflichten, die Rentenleistungen zu erbringen. Aus 

den Akten ergebe sich, dass die Klägerin bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren 

Ursache zur Invalidität geführt habe, bei der Beklagten 1 versichert gewesen sei (act. G 

1).

B.b  Mit Klageantwort vom 13. Dezember 2016 beantragte die Beklagte 1 Abweisung 

der Klage. Da während des Vorsorgeverhältnisses mit ihr keine massgebliche 

Arbeitsunfähigkeit der Klägerin ausgewiesen sei, entfalle eine Leistungspflicht (act. G 

7).

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B.c  Die Beklagte 2 reichte am 25. Januar 2017 ihre Klageantwort ein. Sie beantragte 

die Abweisung der Klage, soweit sie betroffen sei. Die für die Leistungspflicht 

massgebliche Arbeitsunfähigkeit der Klägerin sei vor Antritt der neuen Arbeitsstelle bei 

der C.___ AG eingetreten (act. G 10).

B.d  Replizierend liess die Klägerin am 22. März 2017 an ihren Anträgen vollumfänglich 

festhalten (act. G 19). Die Beklagte 2 verzichtete mit Eingabe vom 29. März 2017 auf 

das Einreichen einer Duplik (act. G 21). Die Beklagte 1 hielt mit Duplik vom 31. Mai 

2017 vollumfänglich an ihrem Antrag und deren Begründungen fest (act. G 24). Am 14. 

Juli 2017 reichte der Rechtsvertreter der Klägerin eine Ergänzung zur Replik ein (G 26). 

Die Beklagte 1 nahm am 29. August 2017 dazu Stellung (act. G 30).

Erwägungen

1.   

Die örtliche und sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ist gegeben (vgl. 

Art. 73 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenvorsorge [BVG; SR 831.40] in Verbindung mit Art. 65 Abs. 1 lit. ebis des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

2.   

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beklagte 1 oder die Beklagte 2 eine Invalidenrente aus 

beruflicher Vorsorge auszurichten hat. In diesem Zusammenhang ist einzig die Frage zu 

klären, wann die relevante Arbeitsunfähigkeit der Klägerin, deren Ursache 

unbestrittenermassen zur Invalidität geführt hat, eingetreten ist.

2.1  Anspruch auf Invalidenleistungen haben gemäss Art. 23 lit. a BVG Personen, die im 

Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40% invalid sind und bei Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren. Nach 

Art. 23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der relevanten 

Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Masse 

daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versicherteneigenschaft 

muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht 

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notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der 

Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der 

Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 

Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren Krankheit aus 

dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später invalid werden. Für eine einmal aus 

während der Versicherungsdauer aufgetretene Arbeitsunfähigkeit geschuldete 

Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn 

sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. 

Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein 

Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario; BGE 123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 

5). Art. 23 BVG kommt auch die Funktion zu, die jeweilige Haftung mehrerer 

Vorsorgeeinrichtungen gegeneinander abzugrenzen, wenn eine in ihrer Arbeitsfähigkeit 

bereits beeinträchtigte versicherte Person ihre Arbeitsstelle (und damit auch die 

Vorsorgeeinrichtung) wechselt und ihr später eine Rente der Invalidenversicherung 

zugesprochen wird. Der Anspruch auf Invalidenleistungen nach Art. 23 BVG entsteht in 

diesem Fall nicht gegenüber der neuen Vorsorgeeinrichtung, sondern gegenüber 

derjenigen, welcher die Person im Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden 

Arbeitsunfähigkeit angehörte (BGE 130 V 275 E. 4.1). Der Zeitpunkt des Eintritts der 

berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit muss mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

grundsätzlich echtzeitlich nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch 

nachträgliche Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt werden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. Juni 2013, 9C_91/2013, E. 4.1.2).

2.2  Die Arbeitsunfähigkeit ist relevant, wenn sie mindestens 20% beträgt und sich auf 

das Arbeitsverhältnis sinnfällig auswirkt oder ausgewirkt hat (vgl. HANS-ULRICH 

STAUFFER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Die 

berufliche Vorsorge, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 74 mit Hinweisen). Es muss 

arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person im bisherigen Beruf 

an Leistungsvermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit 

entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch 

gehäufte, gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle (Urteil des Bundesgerichts vom 11. 

September 2008, 9C_368/2008, E. 2).

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2.3  Eine Reduktion des Arbeitspensums aus gesundheitlichen Gründen ist ein 

gewichtiges Indiz für das Vorliegen einer berufsvorsorgerechtlich relevanten 

Arbeitsunfähigkeit (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. 

Januar 2007 sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 10. Oktober 2001, 

B 27/00, E. 5), genügt allein in der Regel jedoch nicht für den Nachweis einer 

funktionellen Leistungseinbusse. Dies gilt insbesondere, wenn die Reduktion aus einem 

subjektiven Krankheitsgefühl heraus erfolgt oder wenn konkurrierende Gründe 

bestehen, wie mehr Zeit für bestimmte (Freizeit-)Aktivitäten zu haben oder eine 

berufsbegleitende Weiterausbildung zu absolvieren (Urteil des EVG vom 8. Juni 2006, B 

34/05, E. 3.2). Es braucht grundsätzlich eine echtzeitliche ärztliche Bestätigung, dass 

die Pensenreduktion gesundheitlich bedingt notwendig ist (Urteil des Bundesgerichts 

vom 11. September 2008, 9C_368/2008, E. 3.1 und 4.3), u.a. wenn die weitere 

Verrichtung der Berufsarbeit nur unter der Gefahr der Verschlimmerung des 

Gesundheitszustands möglich ist (BGE 130 V 345 E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 

vom 6. Oktober 2010, 9C_452/2010, E. 4.1 f.). Davon kann nur abgesehen werden, 

wenn aufgrund anderer Umstände, etwa krankheitsbedingter Absenzen vor der 

Arbeitszeitreduktion, davon auszugehen ist, dass dieser Schritt auch objektiv 

betrachtet aus gesundheitlichen Gründen erfolgt und insoweit eine arbeitsrechtlich in 

Erscheinung getretene (sinnfällige) Leistungseinbusse zu bejahen ist (Urteil des 

Bundesgerichts vom 23. November 2010, 9C_340/2010, E. 5.2.2). In diesem Sinne 

verlangt die Rechtsprechung nicht zwingend eine echtzeitlich ärztlich attestierte 

Arbeitsunfähigkeit zum rechtsgenüglichen Nachweis einer berufsvorsorgerechtlich 

relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 11. Juni 2008, 9C_96/2008, E. 3.2.2).

3.   

3.1  Eine echtzeitliche ausdrückliche Bestätigung, dass es sich bei der 

Pensenreduktion per 1. Januar 2010 von 100% auf 80% (vgl. u.a. act. G 1.9) um eine 

aus ärztlicher Sicht notwendige Massnahme handelte, liegt nicht vor. Ebenso liegt 

keine (echtzeitlich) attestierte Arbeitsunfähigkeit im Ausmass der Pensenreduktion im 

Recht. Nach Auskunft der damaligen Arbeitgeberin hatte diese weder bei der 

Pensenreduktion noch beim Austritt Kenntnis von einem Gesundheitsschaden. Auch 

würden sich keine krankheitsbedingten Absenzen aus dem Protokoll der Zeiterfassung 

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ergeben (act G 7.26). Eine relevante Arbeitsunfähigkeit während des 

Versicherungsverhältnisses der Klägerin und der Beklagten 1 ergibt sich gestützt auf 

diese Ausführungen nicht.

3.2  Zu prüfen bleibt, ob aufgrund einer Gesamtwürdigung der medizinischen 

Aktenlage objektiv betrachtet dennoch überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen ist, 

dass die erwähnte Pensenreduktion aus gesundheitlichen Gründen erfolgte bzw. 

spätestens per 28. Februar 2011 von einer zumindest 20%-igen Leistungseinbusse 

auszugehen ist. Die Klägerin äussert sich in diesem Sinne, in dem sie anlässlich eines 

Gesprächs mit der IV-Stelle vom 6. Dezember 2011 ausführte, dass die 

Pensenreduktion per 1. Januar 2010 erfolgt sei, um trotz ihrer Beschwerden die Arbeit 

erledigen zu können (act. G 19.1). Diese Aussage ist nicht in Zweifel zu ziehen. 

Finanzielle Überlegungen sind auszuschliessen, nachdem nicht davon ausgegangen 

werden kann, dass sie im Zeitpunkt, in welchem sie diese Aussagen tätigte, davon 

wusste, dass eine Rente von der Beklagten 1 höher ausfallen würde als von der 

Beklagten 2. Weitere Gründe, weshalb sie eine Rente von der Beklagten 1 präferieren 

würde, sind nicht erkennbar. Ferner sind keine konkurrenzierenden Gründe, welche für 

eine Pensenreduktion sprechen, ersichtlich. Das Einkommen war auch nicht derart 

hoch, dass ohne weiteres auf 20% Lohn verzichtet werden konnte. Im Übrigen hat die 

Klägerin glaubhaft ausgeführt, dass sie ihre jeweiligen Arbeiten – sowohl am alten als 

auch am neuen Arbeitsort – gerne verrichtete (act. G 7.1, 19.1), weshalb sich auch 

deshalb eine Reduktion nicht erklären lässt.

3.3  Medizinisch dokumentiert sind Beschwerden seit dem Jahr 2003. Die Klinik Z.___ 

erwähnte mit Bericht vom 17. Juli 2003 seit rund zwei Jahren bestehende 

intermittierende myalgiforme und arthralgische Schmerzen im Bereich der Vorderarme, 

wobei diese Schmerzen nicht konkludent zugeordnet werden konnten (act. G 7.1). Dr. 

med. D.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, berichtete am 15. November 2005 

über seit zwei Jahren bestehende stechende Kopfschmerzen der Klägerin, wobei auch 

deren Ätiologie nicht geklärt wurde (act. G 7.2). Am 2. März 2009 suchte die Klägerin 

Dr. med. E.___, Augenarzt, auf, weil sie gemäss eigenen Aussagen eine gewisse Zeit 

nur noch verschwommen sehen konnte. Dr. E.___ äusserte den Verdacht auf eine 

Multiple Sklerose (act. G 26.1 f.). Am 23. April 2009 diagnostizierten die Ärzte der Klinik 

für Neurologie des KSSG eine Migräne mit Aura sowie Spannungskopfschmerzen. Eine 

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eindeutige Zuordnung der Beschwerden erfolgte wiederum nicht (act. G 7.4). Im Mai/

Juni 2009 litt die Klägerin gemäss eigenen Aussagen für eine Woche an Schwindel (act. 

G 7.6). Mit Bericht vom 3. Juli 2009 der Klinik für Neurologie des KSSG wurde 

differentialdiagnostisch eine Multiple Sklerose erwähnt (act. G 1.4). Mit Stellungnahme 

derselben Klinik vom 19. April 2010 wurde ausgeführt, dass die Klägerin über teils 

wandernde Athralgien und eine gewisse Adynamie berichtet habe. Insgesamt könnte 

die Diagnose einer entzündlichen Systemerkrankung derzeit nicht gestellt werden (act. 

G 7.7). Diese Ausführungen zeigen, dass die Klägerin bereits viele Jahre vor der 

definitiv gestellten Diagnose an grösstenteils Multiple Sklerose-typischen Beschwerden 

(u.a. Kopfschmerzen, Sehstörungen, Schwindel, Adynamie/Müdigkeit, 

Gelenkschmerzen) litt (vgl. ROCHE LEXIKON, Medizin, 5. Aufl. München 2003, S. 1251; 

vgl. ferner https://www.multiplesklerose.ch/de/ueber-ms/multiple-sklerose/symptome 

und http://news.doccheck.com/de/37360/ms-zusammenhang-kopf-schmerz-

aufgedeckt, aufgerufen am 22. Mai 2018). Diese Umstände belegen zwar noch keine 

relevante Leistungseinbusse in dieser Zeit; sie zeigen indes immerhin, dass 

Beeinträchtigungen bestanden und diese sich progredient entwickelten.

3.4  Die definitive Diagnose einer Multiplen Sklerose erfolgte erstmals mit Bericht der 

Klinik für Neurologie des KSSG vom 15. Februar 2011 (act. G 1.16). Zuhanden der IV-

Stelle reichte die behandelnde Neurologin des KSSG, med. pract. F.___, am 23. Juni 

2012 einen Bericht ein. Darin diagnostizierte sie eine Multiple Sklerose mit 

schubförmiger Verlaufsform. Aufgeführt werden folgende Schübe: 2004, Februar 2010, 

Mai 2010, Februar 2011, Dezember 2011 sowie Juni 2012. Im Februar 2011 sei es zu 

einer neuerlichen Hospitalisation der Klägerin bei seit drei Tagen bestehenden 

Missempfindungen des linken Unterarms sowie am rechten Oberschenkel gekommen. 

Das MRT des Schädels und der Wirbelsäule hätten im Vergleich zum Vorbefund 

progrediente Demyelinisierungsherde gezeigt. Die visuell evozierten Potentiale seien 

rechtsseitig zwischenzeitlich pathologisch gewesen. Bei der zuletzt 80%-igen Tätigkeit 

scheine die Klägerin an ihre Grenzen zu kommen. Eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit sei 

auch zukünftig nicht mehr realistisch. Im Hinblick auf die, zumindest vor dem aktuellen 

Schubereignis bestehende, alltagsrelevante Fatigue-Symptomatik habe eine reduzierte 

Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestanden. Eine 70%-ige Arbeitsfähigkeit scheine 

zumindest vor dem letzten Schub realistisch (act. G 7.10). Die Stellungnahme von med. 

pract. F.___ basiert auf dreijähriger Behandlung der Klägerin und wird seitens der 

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Parteien nicht in Frage gestellt. Der Beurteilung lag die Krankengeschichte seit April 

2009 zugrunde und die Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar begründet. 

Entsprechend kann grundsätzlich darauf abgestellt werden. Med. pract. F.___ äussert 

sich nicht ausdrücklich über den Beginn einer relevanten Leistungseinschränkung 

aufgrund der Beschwerden der Klägerin. Ihre Ausführungen legen aber nahe, dass die 

Klägerin bereits seit langem in ihrer Leistungsfähigkeit erheblich eingeschränkt 

gewesen ist. Zum einen führt sie aus, die Klägerin scheine bei der zuletzt ausgeübten 

80%-igen Tätigkeit an ihre Grenzen zu kommen; realistisch sei, zumindest vor dem 

letzten Schub, eine 70%-ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. G 7.10). Zum anderen spricht sie 

davon, dass sich die Klägerin zwar von den Schüben jeweils erholt habe, geblieben 

seien jedoch die alten Beschwerden und die Fatigue-Symptomatik (vgl. dazu die 

Ausführungen im Verlaufsbericht von med. pract. F.___ vom 13. November 2011; IV-

act. 46-2). Sie stellt damit nicht in Frage, auch wenn sie sich dazu nicht explizit zu 

äussern hatte, dass die Pensenreduktion per 1. Januar 2010 aus gesundheitlichen 

Gründen erfolgt ist. Damit ergibt sich, dass auch nach den Schüben – zumindest nach 

jenen während der Behandlung in der Neurologie des KSSG (ab dem Jahr 2009) – eine 

relevante Leistungseinbusse von zumindest 20% zurückgeblieben ist. Dies leuchtet 

gerade auch mit Blick auf die in E. 3.3 erwähnten Leiden der Klägerin ein.

3.5  Dass der damaligen Arbeitgeberin – wie in E. 3.1 ausgeführt – während des 

Arbeitsverhältnisses mit der Klägerin bis am 28. Februar 2011 keine 

gesundheitsbedingten Leistungseinbussen auffielen und auch keine 

krankheitsbedingten Absenzen zu verzeichnen waren, lässt sich zum einen gerade 

damit erklären, dass die Klägerin auf eigene Kosten ihr Arbeitspensum reduziert hat. 

Zum andern war die Klägerin, wie der regionale ärztliche Dienst der IV-Stelle in seiner 

Stellungnahme vom 19. Dezember 2012 ausführt, stets bestrebt, nach den Schüben, 

trotz zunehmender Fatigue-Symptomatik und entgegen dem Rat der behandelnden 

Neurologin, die Arbeit wieder zur vollen Zufriedenheit des Arbeitgebers aufzunehmen 

und in Kauf zu nehmen, die Grenzen ihrer Fähigkeiten zu überschreiten (IV-act. 51-2). 

Aufgrund dieser Persönlichkeitsmerkmale verwundert es nicht, wenn eine 

eingeschränkte Leistungsfähigkeit vor dem Hintergrund des reduzierten Pensums für 

die Arbeitgeberin nicht ohne weiteres erkennbar war.

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3.6  Gestützt auf vorerwähnte Ausführungen erfolgte damit auch bei objektiver 

Betrachtungsweise die Pensenreduktion per 1. Januar 2010 überwiegend 

wahrscheinlich gesundheitlich bedingt. Damit ist (überwiegend wahrscheinlich) noch 

während des Versicherungsschutzes bei der Beklagten 1 eine zumindest 20%-ige 

Leistungseinbusse der Klägerin eingetreten.

4.   

4.1  Die Beklagte 1 wandte gegen die Festsetzung des Eintritts der relevanten 

Arbeitsunfähigkeit vor dem 1. März 2011 ein, dass gemäss den Feststellungen der IV-

Stelle die einjährige Wartezeit am 1. Juni 2012 begonnen habe. Es gebe keinen Grund, 

von dieser Einschätzung, welche weder von der Klägerin noch von der Beklagten 2 

angefochten worden sei, abzuweichen. Somit sei die relevante Arbeitsunfähigkeit am 1. 

Juni 2012 eingetreten und eine Leistungspflicht der Beklagten 1 entfalle (act. G 7 S. 10 

f.).

4.2  Tatsächlich setzte die IV-Stelle in der Verfügung vom 12. Februar 2014 den Beginn 

der Wartezeit auf den 1. Juni 2012 fest (act. G 1.2). Daraus kann die Beklagte 1 aber 

nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die Kriterien, die vorliegend betreffend Eintritt der 

relevanten Arbeitsunfähigkeit sowie in Bezug auf die (zeitliche) Konnexität zur 

Anwendung kommen, und diejenigen, die den Beginn der Wartezeit (in relevantem 

Ausmass) im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) bestimmen, sind nicht deckungsgleich. Der 

Rentenanspruch im Sinne des IVG setzt unter anderem voraus, dass die versicherte 

Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig war. Dem¬gegenüber wurde im Bereich der 

beruflichen Vorsorge in Art. 23 lit. a BVG legislatorisch nicht definiert, welches 

Ausmass die relevante Arbeitsunfähigkeit haben muss. Praxisgemäss genügt allerdings 

– wie in E. 2.2 erwähnt – eine Arbeitsunfähigkeit von 20%. Daraus ergibt sich in 

bestimmten Konstellationen (Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20%, aber weniger als 

durchschnittlich 40% [während eines Jahres]), dass eine berufsvorsorgerechtlich 

relevante Arbeitsunfähigkeit gegeben ist und die invalidenversicherungsrechtliche 

Wartezeit grundsätzlich zu laufen begonnen hat, das Wartejahr jedoch mangels 

Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit nicht vollendet werden kann.

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4.3  Im vorliegenden Fall ist diese Konstellation gegeben. Aus gesundheitlichen 

Gründen reduzierte die Klägerin ihren Beschäftigungsgrad ab 1. Januar 2010 auf 80%. 

Die Arbeitsunfähigkeit von 20% ab 1. Januar 2010 reichte zur Begründung und zum 

Andauern der berufsvorsorgerechtlichen Relevanz (sowie auch der sachlichen und 

zeitlichen Konnexität), nicht aber zur Erfüllung des invalidenversicherungsrechtlichen 

Wartejahrs, denn dazu hätte es einer durchschnittlich mindestens 40%-igen 

Arbeitsunfähigkeit bedurft. Dazu ist es aber gemäss Sachverhaltsermittlung der IV-

Stelle erst später, ab 1. Juni 2013, gekommen (vgl. zur Berechnung das Kreisschreiben 

über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], Rz. 2017 f. bzw. 

Anhang II]). Der Einwand der Beklagten 1 ist demzufolge nicht stichhaltig und sie kann 

aus der Verfügung der IV-Stelle betreffend Eintritt der berufsvorsorgerechtlich 

relevanten Arbeitsunfähigkeit nichts zu ihren Gunsten ableiten. Insbesondere entfällt 

bei dieser Konstellation eine Bindung an die Feststellung der IV-Stelle in Bezug auf den 

Beginn des Wartejahrs. Die Frage, ab wann eine Arbeitsunfähigkeit von 20% bestand, 

hatte keinen Einfluss auf den IV-Rentenbeginn, da erst ab 15. Januar 2013 eine 

andauernde 50%-ige Arbeitsunfähigkeit bestand (IV-act. 65-2) bzw. davor eine 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch bestehende durchschnittliche 

40%-ige Arbeitsunfähigkeit der Klägerin für die IV-Stelle nicht zur Diskussion stand 

(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts vom 30. Mai 2014, 9C_12/2014, E. 2.3). Nur am 

Rande sei bemerkt, dass der von der IV-Stelle auf 1. Februar 2012 intern terminierte 

Beginn der 20%-igen Arbeitsunfähigkeit der Klägerin (IV-act. 65-2) mit Blick auf die 

medizinischen Akten nicht überzeugt (vgl. dazu die vorstehenden Erwägungen) und 

auch deshalb eine Bindungswirkung fraglich erscheint. Die Beklagte 1 ist 

leistungspflichtig. Die Klage gegen die Beklagte 2 ist abzuweisen.

5.   

Das Klagebegehren lautet zum einen dahingehend, dass die Beklagte 1 dem Grundsatz 

nach zu verpflichten sei, der Klägerin die ihr gemäss Gesetz und Reglement 

zustehenden Rentenleistungen zu zahlen. Dieses Begehren ist – wie erwähnt – 

gutzuheissen. Zum anderen beantragt die Klägerin monatliche Mindestleistungen und 

beziffert den Rentenanspruch damit nicht genau. Praxisgemäss sind die kantonalen 

Berufsvorsorgegerichte nicht gehalten, die Rentenberechnung detailliert vorzunehmen, 

sondern es reicht aus, wenn sie nur dem Grundsatz nach über den Leistungsanspruch 

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entscheiden und die Sache zur Ermittlung des Rentenbetrags an die zuständige 

Vorsorgeeinrichtung überweisen. Dies hat das Bundesgericht insbesondere mit 

Hinweis auf die Gebote der Einfachheit und Raschheit des Verfahrens nach Art. 73 

Abs. 2 BVG begründet, wobei es auch die Nähe zum Sozialversicherungsprozess 

betont hat (BGE 129 V 450 E. 3.4). Die Sache ist damit zur genauen Festsetzung der 

Rentenbeträge an die Beklagte 1 zu überweisen.

6.   

6.1  Auf Invalidenleistungen sind Verzugszinsen geschuldet, wobei grundsätzlich Art. 

105 Abs. 1 des Obligationenrechts (OR; SR 220) anwendbar ist (BGE 119 V 131 E. 4). 

Danach ist der Verzugszins vom Tag der Anhebung der Betreibung oder der 

gerichtlichen Klage an geschuldet. Der Zinssatz beträgt 5%, sofern das Reglement der 

Vorsorgeeinrichtung keine andere Regelung kennt (BGE 119 V 131 E. 4c).

6.2  Das Vorsorgereglement der Beklagten 1 (Ausgabe Januar 2011) legt in Ziff. 7.6 

fest, dass sich der Verzug bei Rentenleistungen nach Art. 105 OR richtet und der 

Zinssatz dem BVG-Mindestzins entspricht (act. G 7.28a). Damit ist der Verzugszins 

vom Tag der gerichtlichen Klage an geschuldet. Der Klägerin sind folglich für die bis zur 

Klageerhebung am 17. Oktober 2016 (act. G 1) fällig gewordenen Rentenbetreffnisse 

ab diesem Zeitpunkt und für die weiteren Rentenleistungen ab deren jeweiligen 

Fälligkeitsdatum Verzugs¬zinsen von 1.25% (für das Jahr 2016) und 1% (für das Jahr 

2017 und 2018) zuzu¬sprechen (Art. 12 lit. i und h der Verordnung über die berufliche 

Alters-, Hinterlassenen und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1]; vgl. ferner https://

www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/publikationen-und-service/medieninformationen/nsb-

anzeigeseite.msg-id-68579.html; aufgerufen am 22. Mai 2018).

7.   

7.1  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG).

7.2  Dem Verfahrensausgang entsprechend sind der obsiegenden Klägerin in 

Anwendung von Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis des st. gallischen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) die Parteikosten von der unterliegenden 

Beklagten 1 zu erstatten. Der Vertreter der Klägerin hat eine nach Streitwert 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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bemessene Honorarnote über Fr. 16‘357.10 (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) eingereicht (act. G 33). Ein Honorar nach Streitwert sieht die 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten des Kantons St. Gallen (HonO; 

sGS 963.75) im Verfahren vor dem Versicherungsgericht aber nicht vor. Es beträgt 

nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen spricht in BVG-Prozessen gestützt auf 

vorgenannte Bestimmung regelmässig eine (ungekürzte) pauschale Entschädigung 

zwischen Fr. 2'500.-- und Fr. 4'500.-- zu. Vorliegend war einzig der Zeitpunkt des 

Eintritts der relevanten Arbeitsunfähigkeit der Klägerin streitig. In diesem 

Zusammenhang erweist sich das Verfahren bei überschaubarer medizinischer 

Aktenlage als eher unterdurchschnittlich aufwändig. Bei doppeltem Schriftenwechsel, 

einer Ergänzung zur Replik und zwei Beklagten ist aber insgesamt von einem 

durchschnittlichen Aufwand auszugehen, weshalb das Honorar auf Fr. 3‘500.-- 

festzusetzen ist. Die obsiegende Beklagte 2 hat rechtsprechungsgemäss keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung zulasten der Klägerin (BGE 126 V 150 f. E. 4.b).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Klage wird in dem Sinne gutgeheissen, als die Beklagte 1 verpflichtet wird, der 

Klägerin die gesetzlichen und reglementarischen Invalidenleistungen samt Verzugszins 

im Sinne der Erwägungen zu erbringen. Die Sache wird zur Festsetzung der Leistungen 

an die Beklagte 1 überwiesen.

2.   

Die Klage gegen die Beklagte 2 wird abgewiesen.

3.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Die Beklagte 1 hat die Klägerin mit Fr. 3‘500.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2018
	Art. 23 lit. a BVG. Prüfung der Frage des Zeitpunktes des Eintrittes der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit. Aufgrund einer Gesamtwürdigung ist überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen, dass diese bereits während des Versicherungsschutzes bei der Beklagten 1 eingetreten ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2018, BV 2016/22).

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