# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6189ab50-ffa4-559e-8b33-8d7cd8b1f939
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS250072-O1
**Docket/Reference:** PS250072-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS250072-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS250072-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler

Beschluss vom 28. März 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsteller und Beschwerdeführer,

betreffend Insolvenzerklärung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes 

Bülach vom 13. Dezember 2024 (EK240794)

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Erwägungen:

1. Mit Insolvenzerklärung vom 8. November 2024 erklärte sich der Gesuchstel-

ler und Beschwerdeführer (nachfolgend Beschwerdeführer) beim Einzelgericht 

des Bezirksgerichtes Bülach (nachfolgend Vorinstanz) für zahlungsunfähig und 

beantragte die Konkurseröffnung gemäss Art. 191 SchKG (act. 7/1). Mit Urteil 

vom 13. Dezember 2024 wies die Vorinstanz dieses Gesuch ab ([act. 4 =] act. 6 

[= act. 7/6]). Die diesen Entscheid enthaltende Sendung an den Beschwerdefüh-

rer wurde durch die Post am 20. Januar 2025 an die Vorinstanz mit dem Vermerk 

"nicht abgeholt" retourniert (act. 7/8). Die Vorinstanz sandte dem Beschwerdefüh-

rer den Entscheid daraufhin mit normaler A-Post und unter Beilage eines Begleit-

schreibens, datierend vom 17. Februar 2025. In diesem erklärte sie, dass die Zu-

stellung bereits mit Ablauf der siebentägigen Abholfrist der ersten Sendung als er-

folgt gelte und allfällige darin enthaltene Fristen bereits mit diesem Datum zu lau-

fen begonnen hätten (act. 7/9). Am 11. März 2025 erhielt die Vorinstanz dieses an 

den Beschwerdeführer adressierte Schreiben zurück. Auf dessen Rückseite war 

mit Datum vom 9. März 2025 mutmasslich vom Beschwerdeführer handschriftlich 

vermerkt worden, der Entscheid sei nicht tragbar; sollte er bis Ende März 2025 

nicht den Privatkonkurs durchgeführt haben, verliere er seine Stelle (act. 3 = 

act. 7/10). Mit Schreiben vom 12. März 2025 wandte sich die Vorinstanz daraufhin 

erneut an den Beschwerdeführer und erklärte, dass sein Schreiben als Be-

schwerde gegen den Entscheid vom 13. Dezember 2024 verstanden werden 

könne. Da indes die Beschwerdefrist seit längerem abgelaufen sei, verzichte sie 

– die Vorinstanz – ohne entsprechenden Gegenbericht innert zehn Tagen auf 

eine Weiterleitung der Beschwerde an das Obergericht (act. 7/11). Dieses Schrei-

ben retournierte der Beschwerdeführer ebenfalls an die Vorinstanz. Wieder hand-

schriftlich und unterzeichnet erklärte er darauf, er habe bereits mitgeteilt, dass er 

seine Anstellung verlieren werde, sollte der Privatkonkurs nicht bis Ende März 

2025 vollzogen sein. Somit sei dies seine Beschwerde und er akzeptiere das Ur-

teil nicht (act. 5 = act. 7/12). Mit Schreiben vom 18. März 2025 leitete die Vorin-

stanz daraufhin die Schreiben des Beschwerdeführers vom 10. und 17. März 

2025 an die Kammer weiter (act. 2 = act. 7/13), unter Beilage der vorinstanzlichen 

Akten (act. 7/1–12).

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2.1 Nach Eingang einer Klage oder eines Rechtsmittels prüft das Gericht von 

Amtes wegen, ob die Prozess- bzw. Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt sind. 

Dazu gehört u.a. die Einhaltung der gesetzlichen Rechtsmittelfristen. Gegen Ent-

scheide im – wie hier – summarischen Verfahren beträgt die Frist für die Einrei-

chung des Rechtsmittels 10 Tage (Art. 314 ZPO i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO). Die 

Frist gilt dann als gewahrt, wenn die Rechtsmittelschrift am letzten Tag der Frist 

dem Gericht oder der Schweizerischen Post oder einer Schweizerischen diploma-

tischen bzw. konsularischen Vertretung zuhanden des Gerichts übergeben wor-

den ist (vgl. Art. 143 Abs. 2 ZPO). Bei der Übergabe an die Schweizerische Post 

ist von der widerlegbaren Vermutung auszugehen, dass das Datum des Post-

stempels mit demjenigen der Übergabe übereinstimmt (OFK ZPO-JENNY/ABEGG, 

3. Aufl. 2023, Art. 143 N 5 f.). Wird ein Rechtsmittel verspätet eingereicht, ist dar-

auf nicht einzutreten.

2.2 Massgebend für den Lauf der Beschwerdefrist des Beschwerdeführers ist 

das Datum der Zustellung des angefochtenen Entscheides an ihn. Der Beschwer-

deführer begründete mit Einreichung der Insolvenzerklärung vom 8. November 

2024 und damit der Anhängigmachung des Verfahrens ein Prozessrechtsverhält-

nis, womit er mit Zustellungen durch die Vorinstanz rechnen musste. Der ange-

fochtene Entscheid vom 13. Dezember 2024 lag für den Beschwerdeführer ab 

dem 6. Januar 2025 bis am 13. Januar 2025 zur Abholung auf der Post bereit, 

wurde aber nicht entgegen genommen (act. 7/8). In Anwendung von Art. 138 

Abs. 3 lit. a ZPO gilt eine eingeschriebene Postsendung, welche nicht abgeholt 

wurde, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als zugestellt, wenn 

die Person mit einer Zustellung rechnen musste (sog. Zustellfiktion). Da vorlie-

gend wie gezeigt ein Prozessrechtsverhältnis bestand, gilt der angefochtene Ent-

scheid als am 13. Januar 2025 zugestellt. Die zehntägige Rechtsmittelfrist endete 

demnach am Montag, dem 23. Januar 2025. Die der Vorinstanz eingereichte und 

von dieser an die Kammer weitergeleitete Eingabe, mit welcher der Beschwerde-

führer den vorinstanzlichen Entscheid als nicht tragbar bezeichnete, trägt den 

Poststempel vom 10. März 2025 (act. 3 = act. 7/10) und ist damit verspätet er-

folgt. Ausführungen des Beschwerdeführers, weshalb die Eingabe verspätet er-

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folgte oder weshalb von einer rechtzeitig erhobenen Beschwerde auszugehen 

wäre, finden sich keine. Auf die Beschwerde ist damit nicht einzutreten. 

3.1 Der Beschwerdeführer unterliegt im vorliegenden Rechtsmittelverfahren voll-

umfänglich. Ausgangsgemäss sind ihm deshalb Prozesskosten aufzuerlegen 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). In Anwendung von Art. 52 lit. a GebV SchKG i.V.m. Art. 61 

Abs. 1 GebV SchKG ist die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren auf 

Fr. 100.– festzusetzen. 

3.2 Eine Parteientschädigung ist dem unterliegenden Beschwerdeführer nicht 

zuzusprechen. 

1.

2.

3.

4.

Es wird beschlossen:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt und 

dem Beschwerdeführer auferlegt. 

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie an das Einzelgericht 

des Bezirksgerichtes Bülach, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

i.V. Die Gerichtsschreiberin:

MLaw J. Camelin-Nagel

versandt am:
1. April 2025