# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9a298203-07ce-52bd-8cb5-72442221ee00
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 31.03.2022 UV 2020/80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_UV-2020-80_2022-03-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2020/80

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 01.09.2022

Entscheiddatum: 31.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 31.03.2022
Art. 18 UVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Herabsetzung der 
Invalidenrente bestätigt. Beweiskraft des versicherungsexternen 
Verlaufsgutachtens bejaht. Mangels Gesundheitsschadens liegt keine 
Invalidität mehr vor (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 31. März 2022, UV 2020/80).

Entscheid vom 31. März 2022

Besetzung

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), Versicherungsrichter 

Joachim Huber und Versicherungsrichterin Michaela Machleidt Lehmann; 

Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

UV 2020/80

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Schultz, Advokatur 107, 

Rorschacher Strasse 107, 9000 St. Gallen,

gegen

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Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ erlitt am .___ 2002 als Fahrzeuglenker mit seiner Familie einen schweren 

Verkehrsunfall bei dem sein jüngster, fünfjähriger Sohn verstarb (siehe hierzu die 

Situationsanalyse vom 10. März 2004, UV-act. 13, den Medienbericht vom .___ 2002, 

UV-act. 190-477 f., und den Rapport der Verkehrsabteilung-Aussenstelle vom .___ 

2002, UV-act. 190-498 ff.). Der Versicherte zog sich beim Unfall eine leichte 

traumatische Hirnverletzung, eine HWS-, BWS- sowie LWS-Kontusion, eine 

Gesichtskontusion und eine vollständige VKB-Ruptur Knie links im mittleren Drittel zu 

(siehe den Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 27. Mai 2004, wo sich der 

Versicherte vom 5. bis 26. Mai 2004 zur stationären Behandlung befand, UV-

act. 190-332; zu einer weiteren stationären Rehabilitation in der Rehaklinik Bellikon 

vom 20. Oktober bis 17. November 2004 siehe den Austrittsbericht vom 17. November 

2004, UV-act. 190-275 ff.). Aufgrund seiner unselbstständigen Erwerbstätigkeit als 

B.___ war er gegen die Folgen des Unfalls vom .___ 2002 bei der Suva versichert (zur 

Unfallmeldung vom 14. Januar 2003 siehe UV-act. 190-506). Diese übernahm die 

Kosten der Heilbehandlung und erbrachte Taggeldleistungen. Am 16. März 2006 

erstattete Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, der Suva im 

Rahmen einer interdisziplinären Begutachtung ein Teilgutachten über den Versicherten. 

Er diagnostizierte im Wesentlichen eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11). Aus psychiatrischer Sicht sei der Versicherte 

sowohl in seinem angestammten Beruf als auch für jede andere berufliche Tätigkeit 

nicht arbeitsfähig (UV-act. 46). Im interdisziplinären Gesamtgutachten der AEH Zentrum 

A.a. 

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für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG, Zürich, vom 19. Mai 2006 wurden 

zusätzlich als Unfallfolgen ein HWS-Distorsionstrauma mit im Vordergrund stehenden 

persistierenden zervikovertebralen Beschwerden, eine leichte traumatische 

Hirnverletzung, Gesichtskontusionen und eine vollständige vordere Kreuzbandruptur 

links im mittleren Drittel, mit/bei posttraumatischem Knochenmarksödem und leicht 

verdicktem medialem Seitenband diagnostiziert. Aus rheumatologischer Sicht wurde 

für die Tätigkeit als B.___ eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Eine 

leidensangepasste Tätigkeit wurde bei einem vermehrten Pausenbedarf von täglich 

2 Stunden aus rheumatologischer Sicht als zumutbar erachtet. Interdisziplinär wurde 

sowohl für die angestammte als auch für eine leidensangepasste Tätigkeit eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (UV-act. 52). Der im Psychiatrischen Zentrum 

D.___ behandelnde Oberarzt Dr. med. E.___ berichtete am 1. Februar 2007, der 

Versicherte leide an einer posttraumatischen Belastungsstörung mit zusätzlich 

schweren depressiven Symptomen (ICD-10: F43.1) und sei deswegen vollständig 

arbeitsunfähig (UV-act. 56). Auf der Grundlage der mit dem Versicherten am 23. April 

2007 geschlossenen Vereinbarung (UV-act. 70) sprach die Suva dem Versicherten mit 

Wirkung ab 1. Mai 2007 eine Invalidenrente für eine 80%ige Erwerbsunfähigkeit zu 

(Verfügung vom 22. Mai 2007, UV-act. 72).

Dr. E.___ führte im Bericht vom 29. Mai 2008 aus, der Behandlungsverlauf sei 

recht erfreulich. Aufgrund der langsamen Besserung hätten die Konsultationen 

ausgedünnt werden können. Derzeit zeige sich eine Tendenz zu einer andauernden 

Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10: F62; UV-act. 101).

A.b. 

Zwecks Beurteilung des Integritätsschadens wurde der Versicherte am 27. August 

2008 von Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

Versicherungspsychiatrischer Dienst der Suva, untersucht. Dieser gelangte zur 

Einschätzung, dass der Versicherte an einer Reaktion auf schwere Belastung (ICD-10: 

F43.8) leide und der Integritätsschaden 40 % betrage (UV-act. 109). Gestützt auf diese 

Beurteilung sprach die Suva dem Versicherten mit Verfügung vom 23. Dezember 2008 

eine entsprechende Integritätsentschädigung zu (UV-act. 110).

A.c. 

Im Zwischenbericht vom 8. Oktober 2013 gab der behandelnde Dr. med. G.___, 

Facharzt für Allgemeinmedizin, an, beim Versicherten bestehe ein Zustand nach 

A.d. 

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«Trauma – Autounfall», «dadurch generalisierte Neuro-Myalgie» «psycho-emotionale 

Kränkung». Der Verlauf sei stabil und die Prognose gut. Es fänden alle 4 bis 6 Monate 

Konsultationen statt (UV-act. 144). In der Folge leitete die Suva von Amtes wegen eine 

Revision ein (siehe das Arbeitsblatt vom 7. November 2013, UV-act. 145), welche sie 

allerdings ohne weitere medizinische Abklärungen abschloss, da «der dazu noch 

zusätzlich notwendige Aufwand nach administrativer Einschätzung unverhältnismässig 

hoch» sei und auch «nicht mit Sicherheit gesagt werden kann, ob ein valides Ergebnis 

durch weitere Abklärungen vorgelegt werden könnte» (UV-act. 148).

Im Rahmen eines nächsten von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens 

beauftragte die Suva Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, mit 

einer Verlaufsbegutachtung des Versicherten. Eine erste Untersuchung fand am 

12. Dezember 2018 statt (UV-act. 260-2). Der Rechtsvertreter des Versicherten schrieb 

am 13. Dezember 2018 der Suva, seine Klientschaft habe ihm mitgeteilt, dass diese 

von Dr. H.___ um Haar- und Urinproben gebeten worden sei. Wie ihm der Versicherte 

und seine Ehefrau mitgeteilt hätten, seien sie – nicht zuletzt auch wegen eines 

bestehenden Sprachproblems – damit überfordert gewesen und hätten die Proben 

offenbar verweigert, was er sehr bedaure. Seine Klientschaft habe sich den Haar- und 

Urinproben keinesfalls entziehen wollen. Er bitte daher die Suva, einen neuen Termin 

anzuberaumen (UV-act. 200). Am 25. Januar 2019 fanden die Laboruntersuchung und 

eine neuropsychologische Untersuchung durch lic. phil. I.___, Fachpsychologe für 

Neuropsychologie FSP, statt. Eine weitere Besprechung mit Dr. H.___ erfolgte am 

26. April 2019 (UV-act. 260-1; siehe zum neuropsychologischen Bericht vom 21. Juni 

2019 UV-act. 265). Die am 25. März 2019 durchgeführte bildgebende Abklärung (MRI 

Neurocranium nativ) ergab eine regelrechte Darstellung des Zerebrums (UV-act. 262). 

Dr. H.___ gelangte zur Einschätzung, dass sich aus rein psychiatrischer und 

neuropsychologischer Sicht keine unfallkausalen Einschränkungen begründen liessen. 

Er beschrieb eine nicht authentische Beschwerden- und Leistungspräsentation bei 

objektiv fehlenden Hinweisen auf Einschränkungen. Zum Gesundheitsverlauf führte er 

aus, dass bereits im Bericht des Psychiatrischen Zentrums D.___ ein hohes 

Funktionsniveau beschrieben werde. Des Weiteren führe Dr. G.___ in einem Bericht 

vom 8. Oktober 2013 einen stabilen Verlauf mit guter Prognose auf. Spätestens mit 

A.e. 

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B.

Dagegen erhob der Versicherte am 18. Mai 2020 Einsprache (UV-act. 288), welche die 

Suva am 12. September 2020 abwies. Einer allfälligen Beschwerde entzog sie die 

aufschiebende Wirkung (UV-act. 293).

C.  

dem Bericht vom 29. Mai 2008 sei nochmals von einer Besserung auszugehen, die in 

etwa dem aktuellen Zustand entsprechen würde (UV-act. 260).

Gestützt auf die gutachterliche Beurteilung, wonach keine psychische Störung 

mehr vorliegen würde, verfügte die Suva am 15. April 2020 die Herabsetzung der 

Invalidenrente auf 14 % ab 1. Mai 2020. Dem Invaliditätsgrad legte die Suva die 

unfallbedingten somatischen Beeinträchtigungen zugrunde, die zu einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit bezogen auf die angestammte Tätigkeit als B.___, jedoch zu keiner 

quantitativen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

führen würden (UV-act. 282).

A.f. 

Gegen den Einspracheentscheid vom 12. September 2020 erhob der 

Beschwerdeführer am 12. Oktober 2020 Beschwerde. Er beantragte dessen Aufhebung 

und es sei ihm «weiterhin» eine «ganze IV-Rente» zuzusprechen (richtig wohl: weiterhin 

eine Invalidenrente entsprechend einer 80%igen Invalidität). Eventualiter sei eine zweite 

versicherungsexterne psychiatrisch-neuropsychologische Begutachtung mit 

einwandfreier Übersetzung in Auftrag zu geben. Subeventualiter seien ihm die 

gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Der Beschwerde sei die aufschiebende 

Wirkung zu erteilen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Im Wesentlichen 

machte der Beschwerdeführer geltend, das Gutachten von Dr. H.___ beruhe auf 

zahlreichen Übersetzungsmängeln und sei daher nicht beweiskräftig. Des Weiteren 

bestritt er das Vorliegen einer für eine Rentenanpassung erforderlichen 

Sachverhaltsänderung und hielt der Rentenherabsetzung die 

invalidenversicherungsrechtliche bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend die 

Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung bei mindestens 15-jährigem Rentenbezug 

entgegen. Eine Rentenherabsetzung dürfe deshalb erst nach der Durchführung von 

Wiedereingliederungsmassnahmen erfolgen (act. G 1).

C.a. 

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Erwägungen

1.

Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheids bildet ausschliesslich die 

Herabsetzung der (definitiven) Invalidenrente auf den 1. Mai 2020. Nebst dem 

Rentenantrag ersucht der Beschwerdeführer subeventualiter um Zusprache der 

gesetzlichen Leistungen (act. G 1, S. 2, Rechtsbegehren Ziff. 4). Nachdem dieser 

Subeventualantrag nicht näher begründet wurde, bleibt unklar, auf welche Leistungen 

er – nebst dem Anspruch auf eine (definitive) Rente – genau abzielt. Weiterungen hierzu 

erübrigen sich, da auf die entsprechenden Leistungsanträge mangels 

Anfechtungsgegenstands ohnehin nicht einzutreten ist. Nachfolgend zu prüfen ist 

ausschliesslich die von der Beschwerdegegnerin auf den 1. Mai 2020 angeordnete 

Rentenherabsetzung.

Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 4. November 

2020 die Abweisung der Beschwerde und brachte vor, die Voraussetzungen für eine 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde seien nicht erfüllt. Die 

vom Beschwerdeführer ins Feld geführte Rechtsprechung des Bundesgerichts zur 

Unzumutbarkeit der Selbsteingliederung bei langjährigem Rentenbezug finde im 

Unfallversicherungsrecht keine Anwendung (act. G 3).

C.b. 

In der Replik vom 21. Januar 2021 hielt der Beschwerdeführer unverändert an den 

Beschwerdeanträgen fest (act. G 7).

C.c. 

Mit Zwischenentscheid vom 25. Januar 2021, UV 2020/80 Z, wies das 

Versicherungsgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung ab (act. G 8).

C.d. 

Die Beschwerdegegnerin hielt in der Duplik vom 25. Februar 2021 an der von ihr 

beantragten Beschwerdeabweisung fest (act. G 10).

C.e. 

Ist die versicherte Person infolge des Unfalls zu mindestens 10 % invalid (Art. 8 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente.

1.1. 

Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird, wenn sich der Invaliditätsgrad einer 

Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich ändert, die Rente von Amtes 

1.2. 

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2.

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu prüfen, ob der 

Sachverhalt in medizinischer Hinsicht mit dem Gutachten von Dr. H.___ vom 

11. Dezember 2019 (UV-act. 260, einschliesslich der zusätzlichen 

neuropsychologischen Beurteilung vom 21. Juni 2019, UV-act. 265) spruchreif 

abgeklärt worden ist. Demgegenüber ist der von der Beschwerdegegnerin 

berücksichtigte somatische Gesundheitszustand vom Beschwerdeführer unbestritten 

geblieben und es ergeben sich aus den Akten auch keine Hinweise auf einen 

somatischen Abklärungsbedarf.

wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben. Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG 

gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zeitlicher 

Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 

Invaliditätsgrades ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs beruht (BGE 134 V 132 E. 3 mit Hinweisen). Nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts ist der Rentenanspruch in rechtlicher und 

tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, sobald ein einzelner 

Revisionsgrund vorliegt, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht. Dabei 

kann unter Umständen auch eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes Anlass 

für eine Aufhebung der Rente sein (Urteil des Bundesgerichts vom 26. Februar 2021, 

9C_361/2020, E. 3.2). Unter Umständen kann auch ein früher nicht gezeigtes Verhalten 

eine im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG relevante Tatsachenänderung darstellen, wenn 

es sich auf den Invaliditätsgrad und damit auf den Umfang des Rentenanspruchs 

auswirken kann. Dies trifft etwa zu bei Versicherten mit einem Beschwerdebild, auf das 

die Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 anwendbar ist, wenn ein Ausschlussgrund 

vorliegt, d.h. die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen 

Konstellation beruht, die eindeutig über die blosse (unbewusste) Tendenz zur 

Schmerzausweitung und -verdeutlichung hinausgeht (Urteil des Bundesgerichts vom 

11. November 2021, 9C_302/2021, E. 4.2 betreffend die revisionsweise Anpassung 

einer Rente der Invalidenversicherung; zum Ausschluss eines Rentenanspruchs bei 

aggravatorischem Verhalten auch im Unfallversicherungsrecht siehe Urteil des 

Bundesgerichts vom 13. Oktober 2015, 8C_438/2015, E. 6).

Hinsichtlich des Beweiswerts eines medizinischen Berichts ist entscheidend, ob er 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

2.1. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_302%2F2021&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-V-281%3Ade&number_of_ranks=0#page281

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die beklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten oder der Expertin begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

Der Beschwerdeführer führt gegen die Beweiskraft des Gutachtens von Dr. H.___ 

ins Feld, dass die Übersetzung «absolut ungenügend» gewesen sei. Die Dolmetscherin 

stamme nicht aus derselben Region wie er. Er stamme aus J.___ und spreche K.___, 

wohingegen die Dolmetscherin aus dem L.___ stamme und einen anderen Dialekt 

spreche. Er habe mehrfach darauf hingewiesen, dass die Übersetzung nicht richtig sei. 

Ausserdem habe die Dolmetscherin ihm mitgeteilt, dass sie wegen der Krankheit ihrer 

Tochter während zweier Nächte kaum geschlafen hätte. Dieser Umstand habe sich 

«extrem» auf die Übersetzungssituation ausgewirkt, da sich die Dolmetscherin nur 

schwer habe konzentrieren können (act. G 1, IV. Rz 3). Die mangelhafte Übersetzung 

zeige sich in verschiedenen Unkorrektheiten im Gutachten (act. G 1, IV. Rz 3.1 ff.).

2.2. 

Bei der zur Begutachtung herangezogenen Dolmetscherin handelt es sich um die 

gleiche Person, die ebenfalls mit der Übersetzung während der Begutachtung der 

Ehegattin des Beschwerdeführers betraut war (UV-act. 260-26 oben). Bezüglich ihrer 

Qualifikation und der Qualität ihrer konkreten Übersetzungsarbeit kann deshalb auf die 

Erwägungen des Versicherungsgerichts im Entscheid vom 31. März 2022, UV 2020/77, 

E. 2.2.1, verwiesen werden. Insbesondere liess sich Dr. H.___ ebenfalls wiederholt die 

gute Verständigung zwischen dem Beschwerdeführer und der Dolmetscherin 

versichern (UV-act. 260-31 f.). Hinzu kommt im Fall des Beschwerdeführers, dass er oft 

die Fragen des Gutachters direkt in gebrochenem Schweizerdeutsch zu beantworten 

vermochte (UV-act. 260-26 oben; zum guten Verständnis des Schweizerdeutschen 

siehe u.a. auch den Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 17. November 2004, 

UV-act. 190-279 Mitte), was zusätzlich gegen relevante Verständnisschwierigkeiten 

spricht.

2.2.1. 

In den vom Beschwerdeführer bemängelten einzelnen Textpassagen (act. G 1, 

IV. Rz 3.1 ff.) sind keine Übersetzungsfehler zu erblicken, die den Beweiswert des 

Gutachtens zu erschüttern vermögen. Betreffend die Beteiligung des 

Beschwerdeführers bei der Betreuung der Kinder und des Haushalts (vgl. die Kritik des 

Beschwerdeführers in act. G 1, IV. Rz 3.1 f.) geht aus dem Gutachten bereits 

hinreichend hervor, dass diese Aufgaben vom Beschwerdeführer bloss teilweise erfüllt 

werden und «vor allem» seine älteste Tochter und die Schwiegertochter «dies machen» 

würden (UV-act. 260-16). Das Vorbringen des Beschwerdeführers, er kenne die 

2.2.2. 

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Bedeutung des im Gutachten zitierten Wortes «Regie» nicht (act. G 1, IV. Rz 3.2), 

erscheint wenig plausibel, handelt es sich doch bei der «Regiearbeit» gerichtsnotorisch 

um ein im Bau- und insbesondere auch B.___gewerbe bedeutsames Wort, das ein von 

der Bauleitung ausdrücklich angeordnetes Arbeiten beschreibt (im Gegensatz zur 

Akkordarbeit; vgl. eingehend hierzu <https://www.architektenrecht.ch/

architekturvertrag/exkurs-architekt-als-bauleiter/bl-taetigkeitsgegenstand/bauleitung-i-

e-s>, abgerufen am 31. März 2022). Das Gesagte gilt umso mehr, als der 

Beschwerdeführer über ein gutes Verständnis des Schweizerdeutschen verfügt (siehe 

hierzu vorstehende E. 2.2.1 am Schluss). Zu ergänzen bleibt, dass der 

Beschwerdeführer früher angab, für die Versorgung der Familie «zum grossen Teil» 

zuständig zu sein (Bericht von Dr. E.___ vom 29. Mai 2008, UV-act. 101-2). Insofern 

erscheint eine leitend-koordinierende Funktion des Beschwerdeführers als 

Familienoberhaupt als überwiegend wahrscheinlich. Auch die weitere in Abweichung 

zum Gutachten erfolgte Darstellung der Aussagen des Beschwerdeführers (act. G 1, 

IV. Rz 3.3 ff.), soweit sie überhaupt für die Beurteilung des Gesundheitsschadens und 

der Arbeitsfähigkeit von Bedeutung sind (was jedenfalls bezüglich des Beginns des 

Nikotinkonsums, act. G 1, IV. Rz 3.4, der «Flugphobie» sowie «Spritzenphobie», act. 

G 1, IV. Rz 3.9, oder der genauen Distanz der Begleitung durch die Tochter, act. G 1, 

IV. Rz 3.6, nicht zutrifft), erscheinen primär von versicherungsrechtlichen Motiven im 

Rahmen des Einsprache- und Beschwerdeverfahrens geprägt zu sein. Ohnehin 

ergeben sich daraus keine objektiven, nicht bloss der Selbsteinschätzung des 

Beschwerdeführers entspringenden Gesichtspunkte, die Dr. H.___ übersehen hätte.

Das vom Beschwerdeführer behauptete aggressive Verhalten seitens Dr. H.___ bei 

der erstmaligen Diskussion über die Durchführung von Laboruntersuchungen findet in 

den Akten keine Stütze. Gegen die Glaubwürdigkeit dieses Vorwurfs spricht 

ausserdem, dass der Beschwerdeführer diesen erstmals mit der Einsprache vorbrachte 

(UV-act. 288). In der im Rahmen der Begutachtung ergangenen Korrespondenz von 

dessen Rechtsvertreter fehlt denn auch eine entsprechende Kritik (siehe insbesondere 

das Schreiben vom 13. Dezember 2018, UV-act. 200). Für eine mangelhafte 

sprachliche Verständigung bei der Aufklärung über den Zweck der 

Laboruntersuchungen fehlt es des Weiteren an Anhaltspunkten, zumal der 

Beschwerdeführer, wie bereits erwähnt (siehe vorstehende E. 2.2.1 am Schluss und 

E. 2.2.2), über ein gutes Verständnis des Schweizerdeutschen verfügt und die 

detaillierte sowie plausibel erscheinende Schilderung des Gutachters (UV-

act. 260-22 f.) keine solche erkennen lässt. Des Weiteren war Dr. H.___ trotz der damit 

verbundenen organisatorischen Mehraufwände und Schwierigkeiten in 

zuvorkommender Weise bereit, die weiteren Begutachtungstermine nach den 

2.3. 

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3.

Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob mit dem Gutachten von Dr. H.___ eine seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache vom 22. Mai 2007 (UV-act. 72) rentenrelevante 

Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers nachgewiesen ist und 

damit ein Revisionsgrund vorliegt.

Wünschen des Beschwerdeführers zu richten (wofür sich der Rechtsvertreter im 

Namen des Beschwerdeführers denn auch, wiederum ohne jegliche Kritik zu äussern, 

bedankt hatte, UV-act. 213). Während der Begutachtung zeigte sich Dr. H.___ 

wiederholt einfühlsam, was sich etwa im Trinkangebot (UV-act. 260-22 oben und UV-

act. 260-26 Mitte) oder der gewährten Rauchpause zeigte (UV-act. 260-22). Jedenfalls 

sind keine Hinweise auf ein unangemessenes Verhalten von Dr. H.___ oder auf ein von 

Übersetzungsdefiziten überschattetes Gutachten erkennbar. Wie bereits im die Ehefrau 

betreffenden Verfahren festgestellt wurde und worauf ergänzend verwiesen wird 

(Entscheid des Versicherungsgerichts vom 31. März 2022, UV 2020/77, E. 2.3), 

erscheinen die auf die Herabsetzung der persönlichen Integrität von Dr. H.___ 

abzielenden Vorwürfe im Übrigen als reine Schutzbehauptung.

Weitere Mängel an der gutachterlichen Beurteilung bringt der Beschwerdeführer 

nicht vor. Solche sind auch nicht erkennbar. Bei der Würdigung der Beurteilung von 

Dr. H.___ fällt zudem ins Gewicht, dass darin sämtliche vom Beschwerdeführer 

geklagten psychischen und psychosomatischen Leiden berücksichtigt und den 

Vorakten umfassend Rechnung getragen wurde. Es beruht auf ausführlichen 

psychiatrischen und neuropsychologischen Untersuchungen samt überzeugender 

Ressourcen- und Konsistenzprüfung. Die gezogenen Schlüsse von Dr. H.___ leuchten 

ein. Weder aus den Akten noch den Ausführungen des Beschwerdeführers ergeben 

sich Hinweise auf eine seit der Begutachtung eingetretene gesundheitliche 

Verschlechterung.

2.4. 

Gestützt auf das Gutachten von Dr. H.___ (insbesondere UV-act. 256-38 ff.) ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der ursprünglichen Rentenverfügung 

vom 22. Mai 2007 (UV-act. 72) verbesserte und aus objektiver Sicht spätestens seit der 

Begutachtung durch Dr. H.___ keine auf das Unfallereignis zurückzuführende 

psychische Gesundheitsbeeinträchtigung mehr besteht, die Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit hat. Wie der Beschwerdeführer selbst wiederholt und glaubwürdig 

einräumte, kann er den von Dr. H.___ sorgfältig abgeklärten Alkoholkonsum 

kontrollieren und sistieren (UV-act. 260-19 f. und UV-act. 260-44 f.), womit 

3.1. 

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4.

Der Beschwerdeführer bringt keine Einwände gegen die von der Beschwerdegegnerin 

überzeugend ein psychisch relevantes Suchtleiden ausgeschlossen wurde. Es sind 

denn auch keine auf den Alkoholkonsum zurückzuführenden Beeinträchtigungen der 

Arbeitsfähigkeit erkennbar. Im Übrigen brachte der Beschwerdeführer weder vor noch 

ist ersichtlich, dass in somatischer Hinsicht ein medizinischer Abklärungsbedarf 

bestehen würde (zur regelrechten Darstellung des Zerebrums siehe den Bericht vom 

27. März 2019 über die MRI-Untersuchung vom 25. März 2019, UV-act. 262).

Dem Vorbringen des Beschwerdeführers, es fehle an einer Sachverhaltsänderung 

für eine Revision im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG (act. G 1, IV. Rz 5), kann ebenfalls 

nicht gefolgt werden. In medizinischer Hinsicht lag der ursprünglichen 

Rentenzusprache die psychiatrische Einschätzung von Dr. C.___ vom 16. März 2006 

zugrunde (UV-act. 46). Darin wurden u.a. deutlich beeinträchtigte kognitive Funktionen 

beschrieben (UV-act. 46-5 oben und unten; siehe auch die Ergebnisse der 

psychologischen Abklärung vom 9. Februar 2004 im Kantonsspital St. Gallen, UV-

act. 190-76). Demgegenüber konnten solche weder von Dr. H.___ (UV-act. 260-23 

und -26 f.) noch vom im Rahmen der Begutachtung beigezogenen 

neuropsychologischen Sachverständigen (UV-act. 265, insbesondere UV-act. 265-13) 

festgestellt werden. Allein schon der Wegfall der kognitiven Beeinträchtigungen stellt 

eine für die Arbeitsfähigkeit relevante Verbesserung seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache und damit einen Revisionsgrund dar. Auch aus anderen Akten 

ergeben sich Hinweise auf eine gesundheitliche Verbesserung seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache. So beschrieb bereits Dr. G.___ im Bericht vom 8. Oktober 2013 im 

Wesentlichen bloss noch eine «psycho-emotionale Kränkung» und bezeichnete die 

Prognose als «gut» (UV-act. 144; siehe auch die ausführliche Aktenwürdigung von 

Dr. H.___, die eine nachvollziehbare positive Gesundheitsentwicklung ab Mai 2008 

beschreibt, UV-act. 260-48 f.). Die Annahme einer Verbesserung wird auch durch die 

lediglich noch sporadische Inanspruchnahme medizinischer Behandlungen (siehe 

hierzu die schlüssigen Ausführungen von Dr. H.___ in UV-act. 260-40 und UV-

act. 260-44 unten) bekräftigt, die auf einen inzwischen abgenommenen Leidensdruck 

hinweist. Schliesslich räumte der Beschwerdeführer selbst ein, es gehe ihm immerhin 

seit der Geburt seines Enkels «ein kleines bisschen besser» (UV-act. 260-19 oben). An 

der Zulässigkeit der von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Revision der 

Verfügung vom 22. Mai 2007 ändert nichts, dass diese auf einem Vergleich vom 

18. April 2007 (UV-act. 70-2) beruhte (Urteil des Bundesgerichts vom 25. April 2018, 

8C_581/2017, E. 5).

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/12

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beim Einkommensvergleich berücksichtigten Bemessungsfaktoren vor. Deshalb und da 

keine Mängel ersichtlich sind, kann auf die von der Beschwerdegegnerin 

vorgenommene Ermittlung des Invaliditätsgrads verwiesen werden (UV-act. 282-2 f.).

5.

Schliesslich wendet der Beschwerdeführer gegen die Rentenherabsetzung ein, sie 

lasse sich mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Unzumutbarkeit der 

Selbsteingliederung bei mehr als 15-jährigen Rentenbezugs nicht in Einklang bringen 

(act. G 1, IV. Rz 6 mit Hinweis u.a. auf das Urteil des Bundesgerichts vom 20. Februar 

2014, 9C_816/2013, E. 2.1, und act. G 7, III. Rz 2). Wie die Beschwerdegegnerin 

zutreffend ausführte (act. G 3, S. 2), findet die in der Invalidenversicherung etablierte 

bundesgerichtliche Rechtsprechung keine Anwendung auf Aufhebungen oder 

Herabsetzungen von definitiven Invalidenrenten der Unfallversicherung (siehe hierzu 

das Urteil des Bundesgerichts vom 6. Januar 2021, 8C_573/2020, E. 5.2.2). Die 

angefochtene Herabsetzung der Invalidenrente auf den 1. Mai 2020 ist daher auch 

unter diesem Aspekt nicht zu beanstanden. Im Übrigen dauerte der Bezug der 

unfallversicherungsrechtlichen 80%igen Invalidenrente, die mit Wirkung ab 1. Mai 2007 

zugesprochen worden war (UV-act. 72), im Zeitpunkt der Herabsetzung (1. Mai 2020) 

noch keine 15 Jahre. Der Beschwerdeführer hatte zu diesem Zeitpunkt auch das 

55igste Altersjahr noch nicht zurückgelegt. Schliesslich verkennt der 

Beschwerdeführer, dass intersystemische koordinationsrechtliche Überlegungen zu 

Leistungsansprüchen ohnehin nicht geeignet sind, eine im Einzelgesetz fehlende 

Anspruchsgrundlage zu ersetzen.

6.  

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf 

einzutreten ist. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. f  ATSG). 

Ausgangsgemäss hat der vollständig unterliegende Beschwerdeführer keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.03.2022
	Art. 18 UVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Herabsetzung der Invalidenrente bestätigt. Beweiskraft des versicherungsexternen Verlaufsgutachtens bejaht. Mangels Gesundheitsschadens liegt keine Invalidität mehr vor (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. März 2022, UV 2020/80).

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