# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1f3beb86-742a-5d5c-b24f-01c5637ac604
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-06-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.06.2018 D-3063/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3063-2018_2018-06-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3063/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  J u n i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richter Walter Lang, Richter Hans Schürch,    

Gerichtsschreiberin Karin Fischli. 

   

Parteien 

 
A._______ geboren am (…), 

Iran,   

vertreten durch Lena Weissinger, Rechtsanwältin,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flughafenverfahren (Asyl und Wegweisung);  

Verfügung des SEM vom 17. Mai 2018 / N (…). 

 

 

 

D-3063/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der aus dem Iran stammende Beschwerdeführer erreichte am 25. April 

2018 den Flughafen B._______, wo er am 26. April 2018 bei der Flugha-

fenpolizei B._______ um Asyl in der Schweiz nachsuchte.  

B.  

Mit Verfügung vom 26. April 2018 verweigerte das SEM dem Beschwerde-

führer die Einreise in die Schweiz und ordnete ihm als vorläufigen Aufent-

haltsort den Transitbereich des Flughafens B._______ zu. 

C.  

Am 28. April 2018 wurde der Beschwerdeführer summarisch befragt (Be-

fragung zur Person [BzP]). Am 8. Mai 2016 wurde er einlässlich zu seinen 

Asylgründen angehört. 

Im Wesentlichen machte er geltend, er stamme aus C._______, Iran, wo 

er aufgewachsen sei. Im Jahr 1996 habe er in Deutschland um Asyl er-

sucht, habe jedoch einen negativen Entscheid bekommen. Im Jahr 2000 – 

nach wie vor in Deutschland wohnhaft – habe er sich als (…) taufen lassen. 

Ein Jahr später sei er dann freiwillig in den Iran zurückgekehrt. Zurück in 

der Heimat habe er sich weiter über das Christentum informiert und mit 

Interessierten ausgetauscht. So habe er auch seine Ehefrau kennenge-

lernt. Jeweils zweimal pro Monat hätten sie Gruppentreffen arrangiert, an 

welchen sie einen Austausch über Religionen allgemein, insbesondere 

aber über das Christentum ermöglicht hätten. Sicherheitshalber hätten sie 

nie mehr als (…) Personen teilnehmen lassen. An einem dieser Treffen 

habe er einer sehr interessierte Person – D._______ – seinen deutschen 

Taufschein gezeigt. Bis zu jenem Zeitpunkt habe er letzteren lediglich sei-

ner Ehefrau und sonst niemandem gezeigt gehabt. Probleme mit den Be-

hörden wegen seines christlichen Glaubens habe er erstmals am (…) 2015 

gehabt. Früh am Morgen seien Leute des Geheimdienstes Etelaat bei ihm 

zuhause aufgetaucht und hätten ihn mitgenommen. Sie hätten ihn während 

(…) Tage ununterbrochen zu seinem christlichen Glauben und seiner Kon-

version befragt. Aufgrund der Bemühungen seines Vaters sei er schliess-

lich gehen gelassen worden. Während der folgenden Zeit habe er keine 

Gruppentreffen mehr organisiert, da er wie auch die anderen Gruppenteil-

nehmenden sich vor dem Etelaat gefürchtet hätten. Er vermute, er sei mit-

genommen worden, weil ihn D._______ verraten habe, denn in den Befra-

gungen hätten sie ständig nach seiner Taufurkunde gefragt und abgesehen 

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Seite 3 

von seiner Frau habe nur D._______ dieses Dokument gesehen. (…) Mo-

nate nach dem ersten Vorfall habe sich das Ganze wiederholt. Leute des 

Etelaat seien erneut frühmorgens bei ihm vorbeigekommen und hätten ihn 

und dieses Mal auch seine Ehefrau mitgenommen. Seine Frau sei während 

(…) Tage festgehalten und intensiv befragt worden. Er hingegen sei (…) 

Tage dort behalten worden. In den Befragungen habe er wieder über sei-

nen Glauben erzählen müssen, jedes Mal, wenn er das Wort „Jesus“ be-

nutzt habe, hätten sie ihn mit der Faust auf den Mund geschlagen. Dies sei 

insgesamt dreimal passiert. Dabei sei er so stark geschlagen worden, dass 

(…) gebrochen worden seien. Deswegen trage er nun (…). Während der 

Befragungen sei vor allem insistiert worden, dass er ihnen seine Taufur-

kunde abgebe, was er jedoch erfolgreich verhindert habe. Falls die Leute 

des Etelaat dieses Dokument in die Hände bekommen hätten, hätten sie 

einen festen Beweis gehabt, dass er Christ geworden sei. Wenn es ihm 

hätte nachgewiesen werden können, dass er als geborener Muslim zum 

Christentum konvertiert sei, wäre er mit dem Tode bestraft worden. Nach-

dem er wieder freigelassen worden sei – wiederum dank der Intervention 

seines Vaters –, hätten er, seine Ehefrau und deren Tochter die Ausreise 

ins Auge gefasst. Mit der Hilfe eines Schleppers seien sie im (…) 2016 mit 

ihren eigenen Reisepässen mit dem Flugzeug in die Türkei ausgereist. Dort 

hätten sie über zwei Jahre gelebt und regelmässig Kirchen besucht. Da er 

dort jedoch ebenfalls nicht sicher gewesen sei, sei er schliesslich im April 

2018 in die Schweiz geflogen. 

Zum Beleg seiner Identität reichte er nebst seinen iranischen Dokumenten 

– eine Kopie seiner Identitätskarte, seinen Armeeausweis, sein Ehebüch-

lein, zwei Heiratsbescheinigungen sowie seinen Führerausweis – auch sei-

nen deutschen Führerausweis und zwei deutsche Versicherungsausweise 

ein. Weiter reichte er seine Taufurkunde, drei Schreiben von Kirchenvertre-

tern aus Istanbul, zwei türkische Mietverträge, diverse Quittungen sowie 

Bankauszüge als Beweismittel zu den Akten. 

D.  

Mit Verfügung vom 17. Mai 2018 – eröffnet am selben Tag – lehnte das 

SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete die Wegwei-

sung aus dem Transitbereit des Flughafens B._______ sowie den Vollzug 

an. 

E.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe seiner 

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Seite 4 

Rechtsvertreterin vom 25. Mai 2018 beim Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde. Er beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben 

und ihm sei die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen und Asyl zu gewäh-

ren. Eventualiter sei ihm die vorläufige Aufnahme infolge Unzumutbarkeit 

des Vollzugs der Wegweisung im Sinne von Art. 83 Abs. 1 in Verbindung 

mit Abs. 4 AuG (SR 142.20) zu gewähren.  

In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege, um Beiordnung seiner Rechtsvertreterin 

als amtliche Rechtsbeiständin sowie um Erlass der Bezahlung eines Kos-

tenvorschusses und der Verfahrenskosten. 

F.  

Am 30. Mai 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht dem Be-

schwerdeführer den Beschwerdeeingang. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 

Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

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2.  

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfüh-

rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz begründete ihre Verfügung im Wesentlichen damit, die 

Ausführungen des Beschwerdeführers in der Anhörung zum Ablauf seiner 

Verhaftungen, zu den Verhören und seinem Gefängnisaufenthalt seien 

oberflächlich und pauschal gewesen. Die Beschreibungen seiner zweiten 

Verhaftung würden kaum Realzeichen aufweisen und seine Aussagen wie 

stereotype Beschreibungen wirken. Es sei der Eindruck entstanden, dass 

er ausweichend geantwortet habe. Sein unsubstantiiertes Aussageverhal-

ten zu den zentralen Ereignissen lasse sich nicht durch sprachliches Un-

vermögen oder durch allfällige introvertierte Charaktereigenschaften erklä-

ren. Den Ablauf seiner Taufe im Jahr 2000 habe er im Gegensatz dazu 

ausführlich und nachvollziehbar geschildert. Insgesamt sei so der Eindruck 

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entstanden, dass er die geltend gemachten Verfolgungsmassnahmen nicht 

selbst erlebt habe. Dieser Eindruck verstärke sich durch weitere Unge-

reimtheiten. Er habe angedeutet, dass der Etelaat D._______ gezielt in 

seiner Diskussionsgruppe eingeschleust habe, um ihn zu beschatten. Dies 

sei indessen nicht nachvollziehbar, da es nicht verständlich sei, wie der 

Etelaat sich habe einschleusen können. Denn er habe angegeben, die Dis-

kussionsteilnehmenden sorgfältig ausgesucht zu haben. Es sei auch nicht 

nachvollziehbar, dass der Etelaat ihn von 2010 bis 2015 überwacht und 

dann aufgrund eines fehlenden Taufscheins nicht definitiv inhaftiert und 

verurteilt haben soll. Es wäre zu erwarten gewesen, dass nach fünfjähriger 

Observation genügend Beweismaterial hätte zusammengetragen werden 

können, um ihn auch ohne Taufschein verurteilen zu können. Sodann 

scheine es befremdlich, dass er innerhalb von (…) Monaten zweimal ver-

haftet, verhört und geschlagen worden sei, die Behörden ihn in den folgen-

den (…) Monaten bis zu seiner Ausreise indessen nicht mehr behelligt hät-

ten, obwohl er behördlich gesucht worden sein soll. Der Umstand, dass er 

gemäss eigener Angaben nach den Vorfällen noch weitere (…) Monate an 

der gleichen Adresse in C._______ gewohnt und legal, mit seinen eigenen 

Reisepapieren, aus dem Iran habe ausreisen können, spreche ebenfalls 

nicht für die geltend gemachte staatliche Verfolgung. Es bestünden des-

halb Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen. 

Zu seiner Konversion zum Christentum könne das SEM sich nicht ab-

schliessend äussern. Es sei anzumerken, dass er gewisse Passagen aus 

der Lebensgeschichte Jesu, das „Vater unser“ sowie den Ablauf des 

Abendmahls in der Kirche beschreiben könne. Indessen würden in seinen 

Aussagen Ungereimtheiten auffallen, welche an seiner Religiosität zwei-

feln lassen würden. Er kenne sodann weder die sieben Sakramente noch 

die zehn Gebote. Auch habe er unter anderem kein (…) Gebet rezitieren 

oder die Strukturen der (…) Kirche im Iran beschreiben können. Seine Aus-

sagen zu seiner Tätigkeit als Leiter einer christlichen Diskussionsgruppe 

würden ferner den Eindruck verstärken, dass er sich nie vertieft mit der 

christlichen Religion auseinandergesetzt habe. Auch würden sich bezüg-

lich seines Lebens als Christ im Iran weitere Unklarheiten in seinen Aussa-

gen finden. So habe er angegeben, zweimal aufgrund der Intervention sei-

nes Vaters aus der Haft entlassen worden zu sein. Gleichzeitig habe letz-

terer nichts von seiner Konversion gewusst. Es wäre anzunehmen, dass 

sein Vater spätestens nach seinen Interventionen über die Haftgründe be-

ziehungsweise über seinen Übertritt zum Christentum informiert gewesen 

wäre. Desgleichen würden seine Aussagen zu seinen Auslandaufenthalten 

in Bezug auf sein Christsein nicht plausibel und widersprüchlich wirken. 

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Aufgrund seiner eingereichten Beweismittel sei er oft ins Ausland gereist, 

weshalb unverständlich sei, dass er als gläubiger (…) das Weihnachtsfest 

vor dem Jahr 2014 nicht regelmässig im Nachbarland begangen oder dort 

kirchlichen Beistand gesucht hätte. Zusammenfassend sei anzumerken, 

dass seine Taufe zwar glaubhaft erscheine und er sich offensichtlich mit 

der Bibel beschäftigt habe, allerdings Zweifel bestünden, ob er nach seiner 

Rückkehr in den Iran im Jahr 2001 den christlichen Glauben tatsächlich 

praktiziert habe. Dementsprechend würden sich die Zweifel an der geltend 

gemachten Verfolgung durch die iranischen Behörden verstärken.  

Grundsätzlich würden seine Aussagen zu seinen Aufenthalten in Deutsch-

land und in der Türkei glaubhaft erscheinen. Die Taufbestätigung aus 

Deutschland vermöge die Zweifel an seinen Vorbringen indessen nicht 

auszuräumen. Gemäss den Erkenntnissen des SEM würden viele irani-

sche Gesuchsteller islamischen Glaubens kurzfristig zum Christentum kon-

vertieren, um eine drohende Ausschaffung zu verhindern oder ein Asylge-

such zu begründen. Aufgrund seiner Aussage, im Jahr 1996 nicht aus reli-

giösen Gründen nach Deutschland ausgereist zu sein, und der zeitlichen 

Umstände wirke die damalige Taufe mehr wie der Versuch, eine drohende 

Abschiebung aus Deutschland zu vereiteln – und weniger als ein überzeug-

ter Übertritt zur christlichen Religion. Die eingereichten Bestätigungs-

schreiben der kirchlichen Vertreter aus Istanbul seien in ähnlicher Weise 

zu bewerten. Gemäss Recherche des SEM könne die Echtheit der Namen, 

der kirchlichen Position und Adressen der Verfasser bestätigt werden. Ob 

die Dokumente authentisch seien, könne jedoch nicht abschliessend ge-

klärt werden. Selbst wenn es sich um echte Dokumente handle, entstehe 

der Eindruck, dass die Kontakte mit den Kirchenvertretern in Istanbul le-

diglich zur Vorbereitung eines Asylvorbringens gedient hätten. Auf ein-

schlägigen persischen Webseiten, welche der Vorbereitung von fabrizier-

ten Asylvorbringen „Konversion zum Christentum“ im Ausland dienen wür-

den, würden potentielle Gesuchsteller explizit darauf hingewiesen, Kirchen 

zu besuchen, sich mit christlichen Kirchenvertretern ablichten zu lassen    

oder kirchliche Dokumente zu beschaffen. In seinem Fall sei festzustellen, 

dass sämtliche Schreiben von kirchlichen Vertretern unmittelbar vor oder 

während eines laufenden Asylverfahrens erstellt worden seien. Nachweise 

von kirchlichen Kontakten oder Tätigkeiten im Iran oder während seiner 

Auslandaufenthalte zwischen 2001 und 2015 würden fehlen. Insgesamt sei 

der Beweiswert der eingereichten Beweismittel im Gesamtkontext dement-

sprechend als gering einzustufen. Sodann gelinge es dem Beschwerde-

führer nicht, die geltend gemachte Furcht vor einer Verfolgung durch die 

iranischen Behörden glaubhaft zu machen. 

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Im Weiteren werde die Asylrelevanz der Vorbringen geprüft. Eine Konver-

sion zum Christentum löse für sich alleine keine asylrelevanten Massnah-

men des iranischen Staates aus. Als Regelvermutung gelte, dass staatli-

che Verfolgungsmassnahmen dann eintreten könnten, wenn zusätzliche 

Faktoren wie andere Probleme mit den iranischen Behörden, die Erregung 

öffentlicher Aufmerksamkeit oder missionierende Tätigkeiten vorlägen. 

Seine Taufe alleine stelle in diesem Kontext bei einer Rückkehr grundsätz-

lich keine Gefährdung dar. Zwar seien in der Scharia für den Tatbestand 

der Apostasie Sanktionen vorgesehen, von einer zwangsläufigen Verfol-

gung für Konvertiten könne jedoch nicht ausgegangen werden. Vielmehr 

setze eine potentielle Gefährdung voraus, dass der Konvertit innerhalb sei-

ner neuen Glaubensgemeinschaft eine exponierte Stellung beziehungs-

weise Funktion innehabe, indem er sich etwa aktiv für die Verbreitung sei-

ner neuen Religionsüberzeugung einsetze und zusätzlich gegen staatliche 

Interessen handle. Im Fall des Beschwerdeführers seien diese potentiell 

gefährdenden Elemente nicht glaubhaft oder nicht geltend gemacht wor-

den. Er gebe an, in der Türkei die Kirche besucht zu haben und in Kontakt 

mit christlichen Geistlichen gestanden zu haben. Hinsichtlich der Verfol-

gungsfurcht aufgrund der erfolgten Taufe im Jahr 2000 und der Ausübung 

christlicher Aktivitäten in der Türkei von 2016 bis 2018 sei anzuführen, dass 

aufgrund dieser Taufe und der dargelegten Kontakte nicht davon ausge-

gangen werden könne, dies sei in seinem heimatlichen Umfeld einem brei-

teren Kreis zur Kenntnis gelangt. Dazu sei zu ergänzen, dass er bereits 

wenige Monate nach seiner Taufe im Jahr 2000 in Deutschland in den Iran 

zurückgekehrt sei und dort bis Mitte 2015 nicht behelligt worden sei. Auf-

grund seiner zahlreichen Auslandreisen in dieser Zeitperiode sei davon 

auszugehen, dass er sich selbst aufgrund seiner Taufe nicht gefürchtet 

habe, in sein Heimatland zurückzukehren. Dementsprechend sei auch zu-

künftig nicht damit zu rechnen, dass er verfolgt werde. Die diskrete und 

private Glaubensausübung sei im Iran auch ausserhalb des Islams grund-

sätzlich möglich. 

4.2 In seiner Rechtsmitteleingabe führte der Beschwerdeführer im Wesent-

lichen an, dass, wie in der Rechtsprechung bestätigt werde, die Menschen-

rechtssituation im Iran schlecht sei – insbesondere für Angehörige religiö-

ser Minderheiten – und es keine Hinweise gebe, dass sich dies in nächster 

Zeit ändern werde. Zwar würden in der iranischen Verfassung gewisse Re-

ligionen als religiöse Minderheiten grundsätzlich anerkannt, trotzdem wür-

den Angehörige religiöser Minderheiten im Iran auf allen Ebenen diskrimi-

niert. Missionarische Tätigkeit werde als Verstoss gegen religiöse Grund-

prinzipien angesehen und verfolgt. Apostasie sei im Iran eines der 

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schlimmsten Verbrechen, welches für Männer mit dem Tod bestraft werde. 

Seit dem Sommer 2016 habe sich die Verfolgung von Konvertiten weiter 

gesteigert. Soweit öffentlich bekannt sei, seien zwischen Mai und August 

2016 mindestens 79 Christen durch Sicherheitskräfte festgenommen, be-

fragt und bis zu mehreren Monaten ohne Anklage in Haft genommen wor-

den. Mehrere der sogenannten „Hauskirchen“, in welchen sich Christen zu 

geheimen Gottesdiensten treffen würden, seien durchsucht und dort anwe-

sende Personen verhaftet worden.  

Seitens der Vorinstanz werde ihm ein unsubstantiiertes Aussageverhalten 

vorgeworfen. Dieser Auffassung könne nicht gefolgt werden. Insbesondere 

betreffend seine zweite Verhaftung habe er die ihm gestellten Fragen im 

Detail beantwortet, unter anderem mit Wiedergabe des mündlichen Aus-

tauschs zwischen ihm und den Beamten des Etelaat. Er habe den genauen 

Ablauf und den Ort der Verhaftung sowie die anwesenden Personen be-

schrieben. Es sei ihm auch nicht vorgehalten worden, er solle mehr Details 

angeben. Er sei lediglich aufgefordert worden, die Verhaftung nochmals zu 

beschreiben, was er getan habe. Auch das Argument, dass er sich im Ge-

gensatz zu anderen Ereignissen viel genauer an seine Taufe erinnern 

könne, überzeuge nicht, denn diese sei für ihn das bisher wichtigste Ereig-

nis in seinem Leben gewesen. Es sei daher nicht verwunderlich, dass er 

sich auch heute noch sehr genau an seine Taufe erinnere, auch wenn diese 

früher als seine Verhaftungen stattgefunden habe. Dass es aus der Sicht 

der Vorinstanz nicht verständlich sein solle, wie der Etelaat seine Diskus-

sionsgruppe entdeckt haben solle, könne nicht gegen die Glaubhaftigkeit 

herangezogen werden. Auf diese Frage könne er keine Antwort haben und 

jegliche Äusserungen seinerseits müssten in jedem Fall theoretische Hy-

pothesen bleiben. Tatsächlich würden im Iran immer wieder christliche 

Hauskreise durch den Etelaat entdeckt, bespitzelt und deren Mitglieder ver-

haftet. Es sei davon auszugehen, dass jede Person, welche an einem sol-

chen Anlass regelmässig teilnehme oder ihn organisiere, in jedem Fall alle 

Vorsicht walten lasse, damit das Risiko der Entdeckung, Verhaftung und 

Folter oder Verurteilung der anwesenden Personen minimal sei. Trotzdem 

gelinge dies nicht immer. Es sei ihm auch nicht möglich, die Motive des 

Etelaat zu begründen, weshalb letzterer nach jahrelanger Überwachung 

nicht ausreichend Beweise für seine Inhaftierung gehabt habe. Es scheine 

auch nicht abwegig, dass der Etelaat jemanden über längere Zeit be-

obachte, um dessen konkretes Beziehungsnetz kennenzulernen. Insbe-

sondere könne der Argumentation der Vorinstanz nicht gefolgt werden, 

dass seine Ausreise mit den eigenen Reisedokumenten gegen die staatli-

che Verfolgung spreche. Er sei mit einem Schlepper ausgereist und sein 

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Seite 10 

Vater habe ihm geholfen – unter anderem durch Bestechung –, dass er mit 

seinen eigenen Papieren habe ausreisen können. Er wäre keinesfalls ohne 

Furcht vor Verfolgung ausgereist, hätte er nicht die Hilfe des Schleppers 

und seines Vaters gehabt. Zu seiner Konversion sei anzumerken, dass er 

durchaus viele richtige Antworten gegeben habe, die so nicht hätten aus-

wendig gelernt werden können. Zum Teil sei bemängelt worden, dass er 

über Wissensbereiche keine Auskunft habe geben können, welche kaum 

für die Religiosität einer Person bezeichnend seien. So wie die Fragen der 

Vorinstanz formuliert gewesen seien, sei nicht klar gewesen, was er genau 

hätte beschreiben sollen. Er sei falsch, dass ihm unterstellt werde, er habe 

nur wenig fundierte Kenntnisse des (…) Glaubens. Es sei ausserdem auf 

die schriftlichen Bemerkungen des Hilfswerkvertreters hinzuweisen, ge-

mäss welchen die Fragen in Bezug auf das Christentum hätten missver-

ständlich sein können, da es beispielsweise für das Wort „Sakrament“ kei-

nen Ausdruck in Farsi gebe. Somit sei es schwierig, seinen Wissensstand 

zu eruieren. Diese Einschätzung des Hilfswerkvertreters sei von der Vorin-

stanz nicht beachtet worden. Ferner sei anzumerken, dass sein Vater von 

seiner Konversion gewusst habe. Zwar habe dieser jahrelang nichts davon 

gewusst, im Verlaufe der ersten Verhaftung, bei welcher er ihn aus der Ge-

fangenschaft freibekommen habe, sei er durch einen Bekannten informiert 

worden. Dass es möglicherweise bei der Übersetzung während der Anhö-

rung zu Fehlinterpretationen gekommen sei, hänge mit deren langen 

Dauer zusammen, was auch der Hilfswerkvertreter in seinem Bericht fest-

gehalten habe. Dass es zu Konzentrationsschwierigkeiten und allenfalls 

unklar übersetzten Aussagen gekommen sei, könne ihm unter keinen Um-

ständen vorgeworfen werden. 

Die Vorinstanz verweise ferner darauf, dass viele iranische Gesuchstel-

lende islamischen Glaubens kurzfristig zum Christentum konvertieren wür-

den, um eine drohende Ausschaffung zu verhindern oder ein Asylgesuch 

zu begründen. Deswegen scheine seine Taufe wie der Versuch, eine dro-

hende Abschiebung aus Deutschland zu verhindern. Darauf sei zu entgeg-

nen, dass sein Asylverfahren noch nicht einmal abgeschlossen gewesen 

sei – er habe noch eine Anhörung abgewartet – und er freiwillig aus 

Deutschland abgereist sei, da seine Mutter im Iran gestorben sei. Wäre 

sein Beweggrund für die Taufe die Abwendung einer angeblichen Gefahr 

seiner Abschiebung gewesen, hätte diese freiwillige Ausreise nicht erklärt 

werden können. Stossend sei die weiter angeführte Beurteilung der Vor-

instanz, dass die vorgelegten Schreiben der katholischen Kirchenvertreter 

aus Istanbul einen geringen Beweiswert hätten, da deren Authentizität 

nicht abschliessend geklärt werde könne. Es wäre der Vorinstanz durchaus 

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Seite 11 

möglich gewesen zu überprüfen, ob die Schreiben echt seien. Dem Vor-

wurf, diese Schreiben seien unmittelbar vor oder während eines laufenden 

Asylverfahrens erstellt worden, könne nur zugestimmt werden, denn es 

gebe keinen anderen Grund ausser sein Asylverfahren, warum er sonst 

eine solche schriftliche Bestätigung seiner Kirchgemeinde hätte ausstellen 

lassen müssen. 

Insgesamt sei seine Furcht vor Verfolgung glaubhaft. Da den iranischen 

Behörden bekannt sei, dass er praktizierender Christ sei, würde er direkter 

Verfolgung und Sanktion ausgesetzt sein, falls er zurückkehre. Es könne 

ihm ferner nicht zugemutet werden, sich und seine Überzeugungen zu ver-

stecken. Es sei an dieser Stelle auch auf das Urteil des Europäischen Ge-

richtshofs (EuGH) vom 5. September 2012 (Bundesrepublik Deutschland 

gegen Y [C-71/11] und Z [C-999/11]) hinzuweisen. Die Auslegung des 

EuGH bestätige, dass es ihm nicht zugemutet werden könne, bei einer 

Rückkehr in den Iran auf die öffentliche Ausübung seiner Religion zu ver-

zichten, nur damit er der dargelegten Verfolgung entgehen könne. Ausser-

dem sei er aufgrund seines zu erwartenden aktiven religiösen Lebens in 

der Schweiz, unter anderem mit anderen iranischen Christen, bei einer 

Rückkehr in seinen Heimatstaat noch wahrscheinlicher der Verfolgung als 

Konvertit ausgesetzt. Bei einer solch aktiven Glaubensausübung in der 

Schweiz müsste davon ausgegangen werden, dass das heimatliche Um-

feld davon Kenntnis erhalten und es zu einer Denunzierung bei den irani-

schen Sicherheitsdiensten führen könnte. Selbst im Transitbereich des 

Flughafens A._______ habe er mehrfach mit dem Flughafenpfarrer Kon-

takt aufgenommen. Sollte es das Gericht für sachdienlich halten, dass eine 

Bestätigung von diesem Pfarrer eingereicht würde, werde höflich um einen 

entsprechenden richterlichen Hinweis gebeten.  

5.  

5.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist nicht an die Begründung der Vor-

instanz gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG; vgl. BVGE 2014/1 E. 2); es kann 

die Beschwerde auch aus andern Überlegungen als jenen der Vorinstanz 

abweisen (sog. Motivsubstitution; vgl. MADELEINE CAMPRUBI in: Auer/Mül-

ler/Schindler [Hrsg.], VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Ver-

waltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, N 15 zu Art. 62 VwVG; ALFRED 

KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Ver-

waltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, S. 398, Rz. 1136). Wie 

sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, hat das SEM das Asylge-

such des Beschwerdeführers – ungeachtet der Frage, ob seine Begrün-

dung in allen Teilen zutreffend ist – zu Recht abgelehnt. 

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Seite 12 

5.2  

5.2.1 Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der 

gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder 

nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesent-

liche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschick-

sals ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substantiierte, im Wesent-

lichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vor-

kommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlitte-

nen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinrei-

chende Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine 

Schilderung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüch-

lichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurtei-

lung der Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Ele-

mente (Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Sub-

stantiiertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit 

usw.), die für oder gegen den Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine 

Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die 

Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vor-

bringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 S. 142 f., 2010/57 

E. 2.3; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurs-

kommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1, 1996 Nr. 27 E. 3c/aa, 1996 

Nr. 28 E. 3a). 

5.2.2 Das Bundesverwaltungsgericht erachtet die Vorbringen des Be-

schwerdeführers – im Gegensatz zur Einschätzung der Vorinstanz – nicht 

generell als zu wenig glaubhaft. Dass er zum Christentum konvertiert und 

getaufter (…) ist, ist durchaus glaubhaft. Er konnte zum Teil ausführlich 

über bestimmte christliche Themen berichten und scheint bezüglich des 

Christentums versiert zu sein. Indessen bestehen Zweifel an den geltend 

gemachten Verfolgungsmassnahmen ihm gegenüber. Er berichtete so-

dann eher unsubstantiiert von seinen Verhaftungen, insbesondere von sei-

ner zweiten, ohne auf viele Details einzugehen (vgl. u.a. act. A16, F88-90). 

Zwar nannte er gewisse Einzelheiten bezüglich der zweiten Verhaftung, 

wie dass er durch die Kamera des iPhones gesehen habe, dass einige 

Beamten vor der Türe gestanden und sie ihm ihre Karte zur Identifikation 

gezeigt hätten (vgl. act. A16, F90), insgesamt entsteht trotzdem nicht der 

D-3063/2018 

Seite 13 

Eindruck, dass er ausführlich von seinen Verhaftungen berichten kann. So-

dann nannte er beispielsweise nichts Weiteres dazu, wie er konkret mitge-

nommen und transportiert wurde. Übereinstimmend mit der Einschätzung 

der Vorinstanz bestehen auch bezüglich der angeblichen Denunziation 

durch D._______ erhebliche Zweifel. Dass der Beschwerdeführer während 

fünf Jahren seit der angeblichen Offenlegung seiner Taufurkunde gegen-

über D._______ beschattet worden und dabei unbehelligt geblieben sein 

soll, ist nicht nachvollziehbar. Es erscheint insbesondere unwahrschein-

lich, dass er dann zwar zweimal verhaftet und befragt worden sein soll, 

jedoch wieder gehen gelassen und während mehrerer Monate bis zur Aus-

reise in Ruhe gelassen worden sein soll. Wie die Vorinstanz zutreffend be-

merkte, wäre zu erwarten gewesen, dass nach fünf Jahren Beobachtung 

genügend Beweise hätten gesammelt werden können, dass er hätte ver-

urteilt werden können. All dies spricht nicht für ein sehr grosses Interesse 

seitens der iranischen Behörden an ihm beziehungsweise werden dadurch 

Zweifel am Vorbringen des Beschwerdeführers begründet. Zusammen mit 

den anderen Ungereimtheiten, welche nicht nachvollziehbar erscheinen – 

unter anderem, dass er problemlos mit eigenen Reisepapieren habe aus-

reisen können –, bestehen insgesamt erhebliche Zweifel an den Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers. Indessen kann die abschliessende Beurtei-

lung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers offen ge-

lassen werden, da sich ohnehin – wie nachfolgend ausgeführt – keine ak-

tuelle asylrechtlich relevante Verfolgung feststellen lässt. 

5.3  

5.3.1 Eine asylsuchende Person erfüllt die Flüchtlingseigenschaft gemäss 

Art. 3 AsylG, wenn sie aus einem dort aufgeführten Motiv Nachteile von 

bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise befürchten 

muss (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2), wobei eine bloss entfernte Möglichkeit 

künftiger Verfolgung nicht genügt, sondern vielmehr konkrete Indizien die 

Furcht vor erwarteten Benachteiligungen realistisch und nachvollziehbar 

erscheinen lassen müssen (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.5, 2010/44 E. 3.4). 

5.3.2 Der Übertritt zum christlichen Glauben führt im Iran grundsätzlich zu 

keiner (individuellen) staatlichen Verfolgung, sofern der Konvertit den ab-

soluten Machtanspruch der Muslime respektiert und nicht missionierend 

tätig wird (vgl. BVGE 2009/28 sowie Urteil des BVGer D-3289/2009 vom 

19. Januar 2012 E. 4.3.1). Eine Verfolgung durch den iranischen Staat 

kommt erst dann zum Tragen, wenn der Glaubenswechsel aufgrund einer 

D-3063/2018 

Seite 14 

missionierenden Tätigkeit bekannt wird und zugleich Aktivitäten des Kon-

vertiten vorliegen, die vom Regime als Angriff auf den Staat angesehen 

werden (vgl. Urteil D-3289/2009 E. 4.3.1). Der Beschwerdeführer führte 

zwar aus, er habe während mehrerer Jahre zweimal monatlich jeweils 

Gruppentreffen organisiert, bei welchen ein Austausch über Religionen und 

insbesondere den christlichen Glauben ermöglicht wurde. Missionarisch ist 

er während dieser Treffen indessen nicht tätig gewesen, auch hat er seinen 

Glauben generell im Privaten und nicht öffentlich ausgeübt. Während eines 

Gruppentreffens habe er lediglich ein einziges Mal einer Teilnehmerin seine 

Taufurkunde gezeigt und somit seinen Beleg der Konversion dieser Person 

offengelegt. Fünf Jahre später sei er dann innert (…) Monate zweimal vom 

Etelaat verhaftet und zu seiner Konversion und seiner Taufurkunde befragt 

worden. Beim zweiten Mal sei auch seine ebenfalls am Christentum inte-

ressierte Ehefrau mitgenommen und befragt worden. Nach dem zweiten 

Vorfall hätten er und seine Ehefrau beschlossen, ihre Ausreise zu organi-

sieren, diese hätten sie indessen erst mehrere Monate später angetreten. 

Selbst wenn davon ausgegangen wird, dass sich dies tatsächlich so abge-

spielt haben sollte, ist nicht davon auszugehen, dass die iranischen Behör-

den ein solch grosses Verfolgungsinteresse am Beschwerdeführer hätten, 

dass dieses im asylrechtlichen Sinne relevant wäre. Denn wenn sie tat-

sächlich grosses Interesse an Letzterem gehegt hätten, wäre es für sie ein 

Leichtes gewesen, ihn während der (…) Monate nach der zweiten Verhaf-

tung wieder festzunehmen. Der Beschwerdeführer berichtet indessen von 

keinem weiteren Vorfall nach der zweiten Verhaftung. Er macht auch nicht 

geltend, sich seitdem speziell versteckt zu haben, obwohl die Behörden 

wussten, wo er gewohnt habe, da sie ihn dort zweimal verhaftet gehabt 

hatten. Gemäss seinen eingereichten Beweismitteln unternahm er ferner 

mehrere Auslandreisen und kehrte jeweils wieder in den Iran zurück, ohne 

dass er diesbezüglich Probleme geltend machte. Überdies sind der Be-

schwerdeführer, seine Ehefrau und deren Tochter im (…) 2016 mit ihren 

eigenen Reisepapieren ausgereist. Auch wenn die legale Ausreise nur auf-

grund Bestechung seitens des Vaters des Beschwerdeführers möglich ge-

wesen sein soll, erstaunt es doch sehr, dass sie keine andere Ausreiseart 

wählten, um das Risiko, den Behörden aufzufallen, weiter zu vermindern. 

Vor diesem Hintergrund kann dem Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der 

Flucht keine aktuelle Verfolgung und darauf basierend eine begründete 

Furcht vor künftiger Verfolgung bescheinigt werden. 

5.4 Schliesslich vermögen auch die vom Beschwerdeführer eingereichten 

Beweismittel diese Schlussfolgerungen nicht umzustossen. Inwiefern die 

D-3063/2018 

Seite 15 

Dokumente bezüglich des christlichen Glaubens und der Taufe des Be-

schwerdeführers authentisch und explizit für das Asylverfahren ausgestellt 

worden sind, kann an dieser Stelle offen gelassen werden, da diese im 

vorliegenden Fall die Beurteilung der Asylrelevanz der Vorbringen nicht 

weiter beeinflussen. 

5.5 Bezüglich der Anmerkung, dass sich das Profil des Beschwerdeführers 

durch anzunehmende Aktivitäten als Christ in der Schweiz verschärfen 

würde, ist anzumerken, dass dies rein hypothetische Annahmen sind und 

deshalb die vorliegende Einschätzung des Beschwerdeführers und dessen 

allfälliger Gefahrenlage nicht zu verändern vermögen. Es sind in diesem 

Sinne auch keine subjektiven Nachfluchtgründe gemäss Art. 54 AsylG er-

sichtlich. 

5.6 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass es dem Beschwerde-

führer nicht gelungen ist, Vor- oder Nachfluchtgründe glaubhaft zu machen, 

beziehungsweise sind diese nicht relevant. Das SEM hat somit insgesamt 

zu Recht das Vorliegen einer asylrelevanten Verfolgungsgefahr verneint, 

dem Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt und das 

Asylgesuch abgewiesen. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz bezie-

hungsweise aus der Transitzone und ordnet den Vollzug an; es berücksich-

tigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

D-3063/2018 

Seite 16 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2  

7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

7.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Iran ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Iran dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach 

Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausge-

setzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-

schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 

der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-

gen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 

D-3063/2018 

Seite 17 

m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Iran lässt den 

Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erschei-

nen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 

der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

7.3  

7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.3.2 Bezüglich des Wegweisungsvollzugs führte die Vorinstanz aus, dass 

die Blutdruckerkrankung des Beschwerdeführers bereits im Iran behandelt 

worden sei, so dass aus medizinischer Sicht nichts gegen seine Wegwei-

sung spreche. Der Umstand, dass er mit dem Flugzeug in die Schweiz ge-

reist sei, sein Vater ein erfolgreicher und einflussreicher Geschäftsmann 

gewesen sei und in C._______ eine Immobilie besitze, weise darauf hin, 

dass er eher aus einer wohlhabenden Familie stamme. Als Einzelkind 

dürfte er somit bei seiner Rückkehr mit der finanziellen Unterstützung sei-

nes Vaters rechnen können und über eine gesicherte Wohnsituation verfü-

gen. Darüber hinaus würden weitere Verwandte in C._______ wohnen, 

welche ihm bei der Reintegration behilflich sein könnten. 

7.3.3 Der Beschwerdeführer führte in der Beschwerde zum Wegweisungs-

vollzug aus, dass dieser unzumutbar sei, da er – wie bereits ausführlich 

beschrieben – bei einer Rückkehr in den Iran als Christ gesellschaftliche 

Ächtung, Diskriminierung und Verfolgung durch Dritte erleiden würde. Die 

aktuellen Umstände im Iran sowie seine persönlichen Erlebnisse würden 

keinen Zweifel zulassen, dass er konkret gefährdet sei, sich in kürzester 

Zeit nach Ankunft in einer Notsituation zu befinden. Er würde ausserdem 

von keiner – insbesondere von keiner staatlichen – Seite Schutz und Ret-

tung erwarten können. 

7.3.4 Die im Iran herrschende allgemeine Lage zeichnet sich nicht durch 

eine Situation allgemeiner Gewalt aus, obwohl die allgemeine Situation in 

verschiedener Hinsicht problematisch sein kann (vgl. statt vieler Urteil des 

BVGer E-3966/2015 vom 24. Februar 2016 E. 7.2). Selbst unter Berück-

sichtigung dieser Umstände wird der Vollzug von Wegweisungen in den 

Iran nach konstanter Praxis als zumutbar erachtet. 

D-3063/2018 

Seite 18 

Ferner muss der Beschwerdeführer nicht befürchten, im Iran in eine exis-

tenzielle Notlage zu geraten, wobei vollumfänglich auf die Ausführungen 

der Vorinstanz in ihrer Verfügung verwiesen werden kann.  

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

7.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

9.1 Mit vorliegendem Urteil ist das Beschwerdeverfahren abgeschlossen, 

weshalb sich der Antrag auf Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschus-

ses als gegenstandslos erweist.  

9.2 Die mit der Beschwerde gestellten Gesuche um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung und um Beiordnung einer amtlichen Rechtsver-

tretung sind abzuweisen. Die Begehren waren zwar – wie sich aus den 

vorstehenden Erwägungen ergibt – nicht als aussichtslos zu bezeichnen, 

allerdings ist die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers nicht belegt, wes-

halb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie von Art. 110a 

Abs. 1 AsylG nicht erfüllt sind. 

9.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

D-3063/2018 

Seite 19 

(Dispositiv nächste Seite) 

D-3063/2018 

Seite 20 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie 

um Beiordnung einer amtlichen Rechtsvertretung werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Thomas Wespi Karin Fischli 

 

 

Versand: