# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 476eb630-b132-5dfe-b222-0ebb36de538a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-31
**Language:** de
**Title:** Es liegt keine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung vor. Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hat sich verbessert, da multiresistente Tuberkulose behandelt werden konnte, IV-Grad von 38 %. (BGE 9C_233/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00235
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00235.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00235
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Minder
Urteil
vom
31. Januar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Bürglistrasse
11, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.__
_
, geboren 1974, war zuletzt
seit 1999
als
Kassierer
und
Casse
rollier
für die
Y.___
tätig
, als er sich am
21. Dezember 2009
unter Hinweis auf Probleme mit dem Rücken, Knochen, Beinnerven sowie schnelle Ermüdung
und Mehrfachbeeinträchtigung durch Medikamentennebenwirkungen
bei der In
validen
versicherung zum Leistungsbezug
anmeldete (Urk.
7/
5
und
Urk.
7/2
). Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zog die Akten des
Kran
kentaggeldversicherers
(
Urk.
7/11-16) bei
,
holte
einen
Arztbericht (Urk. 7/21)
sowie
einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk.
7/10) ein
.
Mit Verfü
gung
vom
4.
April 2011
sprach sie dem Versicherten
mit Wirkung ab
1.
Juni 2010
ba
sierend auf einem Invaliditätsgrad von 100
% eine ganze Inva
lidenrente zu (
Urk.
7/37 und
Urk.
7/40/1-4).
1.2
Anlässlich des im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens (
Urk.
7/42)
hol
te
die IV-Stelle weitere Arztberichte (
Urk.
7/44
und
Urk.
7/45) ein
.
A
m
7.
Au
gust 2012 (
Urk.
7/57)
teilte sie sodann
mit
, dass kein Anspruch au
f beruf
liche Massnahmen bestehe
und
stellte mit Vorbescheid vom
1
0.
August 2012
(
Urk.
7/
62
) die Einstellung der Invalidenrente
in Aussicht. Dagegen erhob der
Ver
sicherte am
1.
September 2012 (
Urk.
7/63) Einwände und ersuchte
darum
,
vom
Angebot der
Z.___
Gebrauch
machen zu können (S.
2).
Am 1
9.
Sep
tem
ber
2012 (
Urk.
7/66)
verfügte die IV-Stelle die entsprechende
Kostengut
sprache
so
wie
einen
Rentenanspruch für die Dauer der Massnahme
und sprach
am
30.
Oktober 2012 (
Urk.
7/78)
weitere
Kosten für ein Belastungstraining gut.
Am 5. Februar 2013 verfügte sie sodann die Einstellung der Invalidenrente (Urk. 7/93 =
Urk.
2)
.
2.
Gegen die Verfügung vom
5.
Februar 2013 (
Urk.
2) erhob der Versicherte am
7. März 2013 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, diese sei aufzuheben
, e
s sei
ihm
weiterhin eine Rente zuzusprechen
,
ein zweit
er
Schriftenwechsel anzuord
nen
und
die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen
.
Letzteres
Gesuch
zog er am 3
0.
April 2013 (
Urk.
8) zurück.
In der Beschwerdeantwort vom 3
0.
April 2013 (
Urk.
6) stellte die
IV-Stelle
den
Antrag auf Abweisung der Beschwerde
. Mit Gerichtsverfügung vom 2. Mai 2013
wurde antragsgemäss ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk.
9). Der Be
schwerdeführer reichte am
4.
Juli 2013 seine Replik (
Urk.
12) ein.
Die
Beschwer
degegnerin
hielt in ihrer Duplik vom 1
2.
August 2013 an ihrem An
trag auf Ab
weisung der Beschwerde fest (
Urk.
15)
, was dem Beschwerdeführer am 1
4.
Au
gus
t
2013 (
Urk.
16) zur Kenntnis gebracht wurde
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer
wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
,
wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Augus
t 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung
einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte
rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, wel
che oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbe
messung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.3
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das
h
eisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
ge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das
So
zial
ver
sicherungsgericht
alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stam
men,
objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Un
terlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten.
Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizi
ni
sche
These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entschei
dend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Un
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kennt
nis
der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi
zi
ni
schen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung vom 5. Februar 2013 (
Urk.
2)
davon aus, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert
habe und ihm daher ab Januar 2012 eine 30%
ige
und seit Juni 2012 eine 60%
ige
Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zumutbar sei (S. 3).
Demge
mäss stellte sie ei
nem
Valideneinkommen
von Fr. 51‘413.40 ein
Invalidenein
kommen
von Fr. 37‘764.-- gegen
über
und errechnete eine Erwerbseinbusse von Fr. 13‘649.40
, was ein
em
Invaliditätsgrad von 27 %
entsprach
.
2.2
Der Beschwerdeführer stellt
e
sich in seiner Beschwerde (
Urk.
1)
auf den Stand
punkt, dass
ihm
weiterhin eine Rente zustehe, da er gesundheitlich
nach wie vor nicht
in der Lage sei, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (S. 3
Ziff.
2).
2.3
Nachfolgend ist zu prüfen, ob eine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen in dem Masse eingetreten ist, welche die Ein
stellung der Rente rechtfertigt. Insbesondere ist zu untersuchen, ob eine Verän
derung in medizinischer Hinsicht und der sich daraus ergebenden Arbeitsunfä
higkeit stattgefunden hat.
3.
3.1
Medizinische Grundlagen für die
Zusprache
einer ganzen Rente im Jahr 2011 waren hauptsächlich folgende Berichte:
3.2
Prof.
Dr.
med.
A.___
(Oberarzt) und
Dr.
med.
B.___
(Assistenzarzt) der
Klinik für
Infektionskrankheiten und
Spitalhygiene des
C.___
nannten in ihrem Bericht vom 3
0.
Mai 2010
(
Urk.
7/29)
zuhanden der Beschwerdegegnerin
eine
multire
sistente
Knochentuberkulose mit
ungesicherte
m
Therapieerfolg
als Diagnose
sowie
die
mit
der
medikamentösen
Therapie
einhergehend
en
Nebenwirkungen
(
Reduktion des Hör
vermögens,
Bauchschmerzen, Übelkeit, Müdigkeit)
als Gründe
der
100%igen
Ar
beitsunfähigkeit
.
Es wurde ausgeführt, da in beiden Ohren die Hochtonwahrnehmung nach 2000 Herz
abfalle und sich auf 60-80 Dezibel reduziere,
sei
das Hörvermögen für den
Alltagsgebrauch, insbesondere bei Hintergrundgeräuschen, wesentlich
reduziert
. Wei
ter klage der Patient über ein diffuses Schwellungsgefühl im Bereich der dis
talen Unterschenkel und der Füsse
, weshalb auch
aus
rheumatologischer Sich
t
eine
100
%
ige
Arbeitsunfähigkeit in
der bisherigen Tätigkeit bestehe
(S.
2)
.
3.3
Am 1
6.
Oktober 2010
(
Urk.
7/30)
wurde von
Dres
. med.
D.___
(Oberarzt) und
B.___
(Assistenzarzt) der Klinik für Infektionskrankheiten und Spitalhygiene des
C.___
berichtet,
die
multiresistente Knochentuberkulose liege unverändert vor und
werde weiter medikamentös behandelt.
Dabei habe der Patient nach wie vor Ne
ben
wirkungen
(Übelkeit, Magenbrennen, Diarrhoe, Müdigkeit)
zu ertragen.
Auch würden
das
reduzierte Hörvermögen und das Schmerzsyndrom im rechten Bein
weiter bestehen
(S.
1).
Obwohl es für den Patienten ein dauernder Kampf sei, die The
rapie weiterzuführen, sei diese unabdingbar, da sich ohne die Medi
kamente die Prognose deutlich verschlechtern würde
(S. 2)
.
4.
4.1
Die im Rahmen des im
Oktober 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens einge
gang
enen Berichte ergeben über den Gesundheit
szustand des Beschwerdeführers folgendes Bild:
4.2
Im Bericht vom 2
7.
Oktober 2011 (
Urk.
7/45) legten
die
Dres
.
E.___
(Oberärztin)
und
B.___
(Assistenzarzt) der Klinik für Infektionskrankheiten und
Spitalhygi
ene
des
C.___
dar
,
der Patient mit multiresistenter Tuberkulose habe über rund 23 Monate eine
r
esistenzgerechte und entsprechend wirksame Medikation einge
nommen
(S. 5)
.
Ein MRI der gesamten Wirbelsäule am 1
3.
Juli 2011 habe nur noch
Restbefunde nach Wirbelkörper-Tuberkulose gezeigt.
Jedoch
hätten
per
si
stie
rende Beeinträchtigungen resultiert (reduziertes Hörvermögen, Tinnitu
s, Be
schwerden im rechten Bein),
w
obei
die
Schmerzen im Rücken nunmehr mus
ku
lä
rer Natur u
nd diese
in den Beinen am ehesten multifaktoriell und
nicht
rein
mus
kuloskelettal
zu erklären
seien
.
Die
se
demnach
vorwiegend im Kopfbereich be
steh
enden Beeinträchtigungen (Schmerzen, Gehörverminderung, Tinnitus) wür
den aus rein
rheumatologischer Sicht eine 60
%
ige
Arbeitsfähigkeit für eine leich
te wechselbelastende Tätigkeit
ermöglichen
.
Die leidensangepasste Tätigkeit habe
dabei folgenden Kriterien zu entsprechen:
-
Geräuscharme Umgebung,
-
Oft wechselnde Körperstellungen: Gehen, Sitzen, Stehen mit Heben nur ge
ringer Gewichte,
-
Stufenweise Angewöhnung (zu Beginn zwei Stunden jeden Tag, fünf Tage die Woche) an regelmässige Arbeitstätigkeit
(S.
6
)
Ab 1
5.
Januar 2012 sei der Patient in einer angepassten Tätigkeit zu 30
%
ar
beits
fähig (S. 7).
4.3
Unter Bezugnahme auf den
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers vor
Ver
fü
gungserlass
wiederholten
die
Dres
.
D.___
(Oberärztin) und
B.___
(Assis
tenz
arzt)
nach Erlass der rentenaufhebenden Verfügung
am 2
8.
Februar 2013 (
Urk.
7
/104
) ihre Einschätzung
en
,
wonach
der Patient ab 1
5.
Januar 2012
in angepasster Tä
tig
keit zu 30
%
arbeitsfähig
sei
und bei
arbeitsfähigkeitsverbes
sernder
In
ter
ven
tion stufenweise eine rentenrelevante Arbeitstätigkeit aufgebaut werden könne.
Obschon au
s isoliert
infektiologischer
Sicht die multiresistente Tuberkulose b
e
handelt worden
sei
, würden be
im durch die antituberkulöse Therapie komplex
psy
chisch und physisch veränderten Patienten folgende Hauptproblemkreise vor
liegen:
-
Körperempfindungen (Neurologie/Rheumatologie)
-
Beeinträchtigung durch Re
du
ktion des Hörvermögens und den Tinnitus (Neurologie/ORL)
-
P
s
ychische
r
Verarbeitungsmodus (Psychiatrie)
Sie schlugen vor, den Patienten multidisziplinär begutachten zu lassen.
4.4
D
en B
erichten
der
Z.___
, bei
welcher der Beschwerdeführer vom
1.
Oktober 2012 bis 3
1.
Oktober 2012 an einer
Potentialabklärung
Reintegra
und
vom 1. November 2012 bis 3
1.
Januar 2013 an
einem
Belastbarkeitstrai
ning
teilnahm,
lässt sich Folgendes entnehmen
:
Am 1
0.
Oktober 2012 (
Urk.
7/74) teilt
e
eine Mitarbeiterin mit, dass sich die Zu
sammenarbeit mit dem Beschwerdeführer als schwierig erweise. Seinen Vor
stellungen zufolge soll
die
Z.___
ein Lernprogramm sein, das ihn fördern, schu
len und eine Eingliederung erleichtern soll. Demgemäss verhalte es sich mit seiner
Motivation. Er sei mot
iviert, wenn die Aufträge für ihn sinnvoll und lehr
reich seien, andererseits stelle er sie in Frage und beschreibe sie als provo
zie
rend. Er müsse daher erneut auf seine Mitwirkungspflicht angesprochen wer
den.
Mit Schlussbericht vom 2
3.
Oktober 2012 betreffend die Potentialabklärung
Re
integra
(
Urk.
7/75) wurde aufgrund der beim Beschwerdeführer beobachteten und gemessenen kognitiven Fähigkeiten, der Präsenz und verbesserten Motiva
ti
on
ein internes Aufbautraining im Anschluss an die Potentialabklärung emp
fohlen. Es sei indes weiter wichtig, an seiner Motivation zu arbeiten.
Aus dem
Monatsbericht Dezember vom 28.
Dezember 2012 (
Urk.
7/85)
über das Belastbarkeitstraining
geht hervor,
dass
der Beschwerdeführer während den Ar
beitszeiten immer weniger physische Beschwerden
bekundete
. Doch gebe er in Gesprächen an, starke Kopfbeschwerden zu haben. Auch habe er sich über leicht
verstärkte körperliche Beschwerden geäussert und dass sich
Hintergrundgeräu
sche
nach wie vor als problematisch erweisen und sich negativ auf sein Wohl
befinden auswirken würden. Aufgrund seiner Krankheitsfolgen fühle er sich nicht
in der Lage, mehr als drei Stunden pro Tag zu arbeiten.
Es sei anzuneh
men, er habe seine Krankheitsgeschichte noch nicht verarbeitet.
Weiter wurde a
nlässlich des Abschlussgespräch
s vom 1
6.
November 2012 (Urk.
7/91
/3
) zwischen
der Beschwerde
gegne
rin,
dem Beschwerdeführer und der
Z.___
festgehalten
, dass
er
eine körperlich wenig anstrengende und kognitiv nicht zu anspruchsvolle Tätigkeit
ausüben
möchte.
Momentan
seien
me
hr als vier
Stunden Präsenzzeit nicht realistisch
. Er
erbringe
maximal eine Leistung von 20
%
.
5.
5.1
Angesichts der vorliegenden medizinischen Akten ist ausgewiesen, dass sich der
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert hat
, was vom
Beschwer
de
führer
auch
nicht bestritten
wurde
.
Uneinigkeit herrscht indes über das Aus
mass der Verbesserung und die Restarbeitsfähigkeit
.
5.2
Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit wurde ursprünglich aufgrund einer medika
men
tösen Therapie der multiresistenten Knochentuberkulose und den
erhebli
chen
Nebenwirkungen
, welche die antituberkulöse Therapie nach sich zog,
atte
stiert.
5.3
Im November 2011 wurde ab Mitte Januar 2012 eine 30%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestiert, da die medikationsbedingten Nebenwir
kungen nicht mehr in der ursprünglichen Form und Schwere
vorhanden waren
.
Da
angenommen werden
konnte
, dass
du
rch praktische Betätigung der Be
schwerdeführer
wieder an den Arbeitsprozess herangeführt werden
könne
(vgl.
Urk.
7/45/6
Ziff.
1.8)
,
was
mit
dem
mehrmonatige
n
Arbeitstraining
verfolgt worden ist
,
ist
grundsätzlich
von
der unter dieser Prämisse attestierten
60%igen Ar
beitsfähigkeit auszugehen.
Dies
e Annahme
deckt sich
im Übrigen
mit de
r
Stellungnahme des RAD vom 1
3.
Dezember 2011 (
Urk.
7/60/3), wonach bei durch
geführter Eingliederung und Angewöhnung
, mithin nach entsprechender
Einarbeitungsphase,
die Arbeitsfähigkeit
in leidensangepasster Tätigkeit von
30
%
auf 60
%
gesteigert werden
könne
.
6.
6.1
Der Beschwerdeführer wandte ein, dass
es sich bei der festgelegten
60%
igen
Arbeitsfähigkeit
um eine rein rheumatologische Beurteilung
handle
und wies da
rauf hin, dass
dies
der Bericht
des
C.___
ausdrücklich
festhalte
. Ohne eine zu
sätzliche fachärztliche Beurteilung könne er nicht adäquat beurteilt werden. Er sei
daher
multidisziplinär zu begutachten
(
Urk.
12 S. 4
).
6.2
Diesen
Vorbringen
des Beschwerdeführers
ist
zunächst
entgegenzuhalten
, dass
die
geschätzte 60%ige
Arbeitsfähigkeit
seine
gegebenen
gesundheitlichen Be
ein
trächtigungen
vollumfänglich
berücksichtigt.
Dass
er aufgrund
seines reduzierten Hörvermögens
eine geräuscharme Umge
bung
benötigt, k
onnte
durch
wegs
schlüssig von
den
C.___
-Ärzten
festgestellt werden
.
An
gesichts der ausgewiesenen Problematik erübrigt sich der
Beizug
ei
nes ORL-Facharztes.
Hinsichtlich des Problems der Körperempfindung
ist vorwegzuschicken, dass es sich da
bei
nicht um ein eigentliches neurologisches Problem handelt.
So
ist
nicht
nachgewiesen worden, dass den Körperempfindungen des Beschwerde
führers ein
Nervenschaden zugrunde liegt
, der von einem Neurologen behandelt werden müsste
.
Im Gegenteil zeigten die mannigfaltigen
Abklärungen im
C.___
keine entsprechenden Ergebnisse.
Weiter ist in
diesem Zusammenhang darauf hinzu
weisen, dass gerade die
entsprechende
Anordnung
–
dass die
leidensange
passte
Tätigkeit das Kriterium von oft wechselnden Körperstellungen zu erfüllen hat
–
auf
grund der chronischen Beinschmerzen getroffen wurde, was
in der
Kern
kom
pe
tenz
eines Rheumatologen
liegt
und durch die Rheumaklinik des
C.___
ent
sprech
end veranschlagt wurde (
Urk.
7/45 S.
6)
.
Der Notwendigkeit einer fachärztlichen
Beurteilung des psychischen
Verarbei
tungsmodus
der Krankheitsgeschichte ist entgegenzuhalten, dass in den Akten
k
eine Anhaltspunkte bestehen, dass beim Beschwerdeführer eine psychische Störung mit Krankheitswert
vorliegt.
So stellten die beteiligten Ärzte keine psy
chiatrische Diagnose und verzichteten
namentlich die Spezialisten der Klinik für Infektionskrankheiten und Spitalhygiene des
C.___
auf den
Beizug
eines Psychi
a
ters. Der Beschwerdeführer selber verweigerte entsprechende
therapeutische Be
mühungen und die Ärzte befanden die Heranführung an den Arbeitsprozess als aussichtsreicher (
Urk.
7/45 S. 6
Ziff.
1.8), was bei eminentem Verdacht auf eine psychische Erkrankung sicherlich nicht der Fall gewesen wäre. Der Hinweis auf den „Problemkreis“ des psychischen Verarbeitungsmodus (
Urk.
7/104 S. 1) stellt bei dieser Sachla
g
e ebenso wenig einen konkreten Hinweis auf eine psy
chische Pathologie dar.
Auch das Verhalten des Beschwerdeführer im Rahmen des
Belastbarkeitstrai
nings
(vgl. hierzu E.
4.4) führt nicht zu Annahme einer psychischen Störung mit
Kran
k
heitswert
. So zeigte sich der Beschwerdeführer von Beginn weg fordernd und nur
selektiv interessiert. Eine Motivation konnte nur dann festgestellt wer
den, wenn die Arbeiten für ihn als lehrreich und sinnvoll erschienen. Der Be
schwerde
füh
rer fühlte sich auch im Verlauf nur in der Lage, ein geringes Pen
sum zu ab
sol
vieren, obwohl die Ärzte eine Arbeitsfähigkeit von 60
%
attestiert hatten und einer Arbeitsleistung auch therapeutischen Charakter beimassen. Dass schliess
lich nur eine Leistung von 20
%
möglich sein soll, mag wohl der gezeigten Leistung entsprechen, nicht aber den medizinisch-theoretischen Mög
lichkeiten. Damit zeigt sich, dass namentlich Motivationsprobleme für die dürf
tigen Leis
tung
en ausschlaggebend waren, welchen aber - nach Lage der Akten - kein psy
chischer Krankheitswert zukommt.
Bezüglich der Erstellung eines multidisziplinären Gutachten
s
ist
damit
festzu
halten, dass keine
objektivierbaren
Befunde zu erwarten sind, die ein
en
anderen medizinischen Sachverhalt
ergeben
würden
.
Sollte
sich der Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers
jedoch
künftig verschlechtern,
ist
eine Neuanmeldung bei
der IV-Stelle vorzunehmen,
damit
die
Anspruchs
lage neu geprüft werden kann.
6.3
Zusammenfassend ist
demnach
festzuhalten
, dass die Beurteilung des Gesund
heitszustandes
des
Beschwerdeführers im
Gutachten der Klinik für Infektions
krankheiten und Spitalhygiene des
C.___
vom 1
6.
Oktober 2010
schlüssig ist. Folg
lich ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer
leidensange
passten
Tätigkeit 60
%
arbeitsfähig ist. Der
medizinische Sachverhalt ist als in dem Sinne erstellt zu betrachten.
Von weiteren medizinischen Abklärungen sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizi
pierte Beweiswürdigung, BGE 124 V 94 E. 4b; 122 V 162 E. 1d). So wurden die organischen Befunde vollständig erhoben und ist nicht ersichtlich, welche ab
weichenden Resultate die von
den
C.___
-Ärzten empfohlene multidisziplinäre Begutachtung ergeben könnte, zumal diese Empfehlung
auch im Hinblick auf die weiteren medizinisch-rehabilitativen Aspekte erfolgte. Die allenfalls
thema
tisierbare
psychische Komponente erscheint aufgrund der Aktenlage sodann nicht
als dergestalt, dass von einer entsprechenden Pathologie auszugehen wäre, wes
halb sich eine polydisziplinäre Begutachtung nicht rechtfertigt.
6.4
Da sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers somit verbessert hat, er
weist sich die Revision der bisherigen Rente als zulässig. Zu prüfen bleiben die er
werblichen Auswirkungen.
7.
7.1
Bei der Ermittlung des ohne Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommens (
Vali
den
einkommen
) ist entscheidend, was die versicherte Person aufgrund ihrer be
ruf
licher Fähigkeiten und persönlichen Umstände mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit ohne den Gesundheitsschaden, aber sonst bei unveränderten Ver
hältnissen verdienen würde (RKUV 1993 Nr. U 168 S.
100 E.
3b mit Hinweisen).
Da
nach
empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im
Ge
sundheitsfall
weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Be
stimmung des
Valideneinkommens
grundsätzlich der zuletzt erzielte, der Teue
rung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (
RKUV 1993 Nr. U
168 S.
101 E.
3b am Ende, ZAK 1990 S.
519 S.
3c
)
. Für die Vor
nahme
des Einkommensvergleichs
ist
grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeit
punkt
des potentiellen Rentenbeginns, mithin auf das Jahr 2012 abzustellen (BGE 128 V 174, BGE 129 V 222).
Di
e Beschwerdegegnerin ermittelte
gestützt auf die Angaben des Arbeitgebers (
Urk.
7/2
Ziff.
2.10) und unter Berücksichtigung de
r
Nominalentwicklung bis ins
Jahr 2012
ein
Valideneinkommen
von
Fr.
51‘413.40 (
Urk.
2 S.
2)
, was vom Be
schwerdeführer nicht beanstandet wurde
und sich als korrekt erweist
.
Da
das vom
Beschwerdeführer
zu
letzt erzielte monatliche Einkommen
nicht unter
de
m
LSE-Wert von Fr. 3‘810.-- (durchschnittlicher Monatslohn für Män
ner in
der Gastronomie, Die Volkswirtschaft, 12-2013, S. 91 Tabelle B10.1)
liegt
,
be
steht
auch keine Veranlassung für eine
Parallelisierung.
D
amit
ist
auf ein
Va
liden
ein
kommen
von Fr.
51‘413.40 abzustellen.
7.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht.
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder je
denfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt
für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) heran
ge
zogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E.
4.2.1)
. Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisier
ten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hin
weis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei
der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass
ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, weshalb der
massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochenar
beits
zeit
aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Vorliegend errech
nete die
Beschwerdegegnerin
auf der Grundlage des standardisierten
Durch
schnittslohn
für einfache und repetitive Tätigkeiten in sämtlichen Wirtschafts
zweigen des privaten Sektors (Fr. 4‘901.--) und
unter
Aufrechnung
der
Nomi
nallohnentwicklung
für das Jahr 2013 ein Invalideneinkommen von Fr. 3
7
‘764.
-- (60
%
Pensum
,
Urk.
2 S. 2).
E
in Abzug vom ermittelten
Tabellen
lohn
wurde nicht gewährt
.
7.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit ver
richteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nu
n
mehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich
nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche
Merk
male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre ge
sund
heitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestim
mung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merk
male auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
% des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen und muss
diesfalls
auf Gegeben
heiten abstellen, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegen
der
erscheinen lassen (BGE 126 V 75 E. 6 mit Hinweisen). Ein Abweichen ist grundsätzlich nur bei einer Ermessensüberschreitung angezeigt (BGE 137 V 71 E. 5.1). Vorliegend ist der Umstand, dass die Beschwerdeführerin keinen
behin
derungsbedingten
Abzug vom Tabellenlohn vornahm, als
Ermessensüber
schrei
tung
zu qualifizieren, welcher eine Abweichung
erfordert
. Folglich hat ein ent
sprechender Abzug vom Tabellenlohn zu erfolgen.
Vorliegend ist
der Beschwerdeführer aufgrund seiner gesundheitlichen Beein
trächtigung bloss – aber immerhin – zu 60
%
a
rbeitsfähig.
Statistisch gesehen
hat
er damit mit einer Lohneinbusse zu rechnen (LSE 2006 S. 16)
. Diese
r
Um
stand
allein führt
damit
grundsätzlich zu einem
Abzug vom Tabellenlohn.
Ebenfalls zu berücksichtigen sind die
teilweise diffusen
Beinschmerzen des Be
schwerdeführers
. Die von den Fachärzten nicht eindeutig zu qualifizierenden Schmerzen erlauben dem Beschwerdeführer bloss eine leichte, aber nicht nur sitzende Tätigkeit.
Auch aus diesen Gründen kann er
nur ein unterdurchschnitt
liches Einkommen
erwarten
.
7.4
U
nter Würdigung der gesamten Umstände erweist sich ein leidensbedingter Ab
zug von 15
%
als gerechtfertigt
. Das
Invalideneinkommen
beläuft
sich
demnach auf
Fr.
32‘099
.40 (
Fr.
3
7
‘764.-- x 0.85)
. Damit ergibt der Vergleich des
Validen
einkommens
von Fr.  51‘413.40 mit dem
Invalideneinkommen
von Fr.
32‘099
.40
eine Einkommenseinbusse von Fr.
19‘314
.--, was einem
Invalidi
tätsgrad
von
38
%
(
37.
6
%
)
entspricht und damit unter der rentenbegründenden Grenze von 40
%
liegt.
7.5
Zusammenfassend ergibt sich, dass die leistungsabweisende Verfügung vom 5.
Februar 2013 rechtens ist. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
8.
Die Gerichtskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung
und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsdienst Integration Handicap
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMinder