# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a022bd2f-3041-5e3f-8e74-b7391ca1a67e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.11.2016 LE160051
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE160051_2016-11-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE160051-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichter  

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. N.A. Gerber 

Beschluss und Urteil vom 9. November 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchstellerin, Massnahmebeklagte und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchsgegner, Massnahmekläger und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Eheschutz (vorsorgliche Massnahmen) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 9. August 2016 (EE160020-K) 

- 2 - 

Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirks-
gericht Winterthur vom 9. August 2016: 

 (Urk. 43/7 = Urk. 2) 

1. Den Parteien wird für die Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen das 

Getrenntleben bewilligt. 

2. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse …, … Winterthur, wird samt 

Mobiliar und Hausrat für die Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen 

dem Gesuchsgegner zur alleinigen Benützung zugewiesen. 

3. Die Söhne D._____, geboren am tt.mm.1999, und E._____, geboren am 

tt.mm.2006, werden für die Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen  

unter die Obhut des Gesuchsgegners gestellt. 

4. Von einem Besuchsrecht betreffend den Sohn D._____ wird für die Dauer 

des Eheschutzverfahrens einstweilen abgesehen. 

5. Die Gesuchstellerin wird für die Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen 

berechtigt erklärt, den Sohn E._____, geb. tt.mm.2006, jeden zweiten Sonn-

tag, nach dem Gottesdienst bis 18.00 Uhr auf eigene Kosten zu sich oder 

mit sich auf Besuch zu nehmen. 

6. (Mitteilungsatz) 

7. (Rechtsmittelbelehrung) 

Berufungsanträge: 

der Gesuchstellerin, Massnahmebeklagten und Berufungsklägerin (Urk. 1 S. 2): 

"1. Ziff. 5 der Verfügung sei aufzuheben und die Berufungsklägerin 
sei für die Dauer des Eheschutzverfahrens für berechtigt zu erklä-
ren, den Sohn E._____, geb. tt.mm.2006, wie folgt zu sich oder 
mit sich auf Besuch zu nehmen: 

- 3 - 

 a) jeden zweiten Samstag von 10.00 Uhr (beziehungsweise 
nach dem Fussballspiel) bis 20.00 Uhr und jeden zweiten 
Sonntag nach dem Gottesdienst bis 20.00 Uhr solange die 
Berufungsklägerin noch nicht über eine Wohnung verfügt; 

 b) jedes zweite Wochenende pro Monat, vom Samstagmorgen 
10.00 Uhr (beziehungsweise nach dem Fussballspiel) bis 
Sonntag um 20.00 Uhr, sobald die Berufungsbeklagte über 
eine eigene Wohnung verfügt; 

 c) an einem trainingsfreien Wochentag nach Schulschluss be-
ziehungsweise nach dem Hort bis 20.00 Uhr. 

 2. Ziff. 5 der Verfügung sei aufzuheben und die Berufungsklägerin 
für die Dauer des Eheschutzverfahrens berechtigt zu erklären, 
E._____ zu seinen Tanzstunden in Zürich zu begleiten sowie sei-
ne Fussballtrainings und -spiele zu besuchen. 

 3. Die Verfügung sei insoweit abzuändern bzw. zu ergänzen, als 
dass eine Besuchsrechtsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB 
zu errichten sei; wobei die Beistandsperson den Auftrag erhalte 

 a) bei der Gewährleistung des Informationsaustausches be-
treffend die Kinderbelange zwischen den Eltern behilflich zu 
sein; 

 b) die Besuche zwischen den Kindern und dem Vater zu über-
wachen; 

 c) bei Konflikten in Bezug auf das Besuchsrecht zwischen den 
Eltern zu vermitteln; 

 d) falls nötig die Modalitäten der Besuchskontakte festzulegen; 
 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8 % 

Mehrwertsteuer) zu Lasten des Berufungsbeklagten.  
Weiter stelle ich folgende prozessuale Anträge: 
Der Berufungsklägerin sei für das Berufungsverfahren die unentgeltli-
che Rechtspflege zu bewilligen und Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ als 
unentgeltliche Rechtsvertreterin zu ernennen." 

 
des Gesuchsgegners, Massnahmeklägers und Berufungsbeklagten 
(Urk. 9 S. 2 f.): 

"1. Es sei festzustellen, dass die Ziffern 1-4 der Verfügung des Ein-
zelgerichts im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts  
Winterthur vom 9. August 2016 (EE160020-K) in Rechtskraft er-
wachsen sind. 

 2. Ziffer 5 der angefochtenen Verfügung sei wie folgt abzuändern: 
Es sei die Berufungsklägerin für berechtigt zu erklären, den Sohn 
E._____, geboren tt.mm.2006, wie folgt zu sich oder mit sich zu 
Besuch zu nehmen:  

- 4 - 

 a) Jeden zweiten Samstag von 10:00 Uhr (beziehungsweise 
nach dem Fussballspiel) bis 18:00 Uhr und jeden zweiten 
Sonntag nach dem Gottesdienst bis 18:00 Uhr.  

 b) Jeweils an jedem zweiten Mittwochnachmittag ab Schul-
schluss bis nach dem Tanzunterricht, nämlich an denjenigen 
Mittwochnachmittagen, an denen E._____ Tanzen hat, und 
die Berufungsklägerin sei für berechtigt und verpflichtet zu 
erklären, E._____ zum Tanzunterricht in Zürich zu begleiten.  

Im Übrigen sind die Anträge der Berufungsklägerin abzuweisen.  
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MwSt.) 
zu Lasten der Berufungsklägerin.  

Im Weiteren stelle ich das Gesuch: 
Es sei dem Berufungsbeklagten für das Berufungsverfahren die unent-
geltliche Rechtspflege zu bewilligen und in der Person der Unterzeich-
nenden eine unentgeltliche Rechtsvertreterin beizugeben."  
 

Erwägungen: 

I. 

1.1. Die Parteien stehen sich seit 16. Februar 2016 vor Vorinstanz in einem Ehe-

schutzverfahren gegenüber (Urk. 7/1). Am 19. April 2016 fand die Verhandlung 

mit persönlicher Befragung der Parteien statt (Prot. I S. 2 ff.). Nachdem am 

19. und 20. April 2016 die Kinderanhörungen der gemeinsamen Söhne der Par-

teien D._____ und E._____ erfolgt waren (Urk. 7/15 und 7/16), fand am 7. Juli 

2016 die Fortsetzung der Verhandlung mit Replik und Duplik und den Stellung-

nahmen zu den Kinderanhörungen statt (Prot. I S. 29 ff.).  

1.2. Mit Eingabe vom 27. Juli 2016 (Urk. 7/39), vorab per Fax (vgl. Urk. 7/36), er-

suchte der Gesuchsgegner, Massnahmekläger und Berufungsbeklagte (fortan: 

Gesuchsgegner) um Erlass vorsorglicher Massnahmen und stellte folgende An-

träge: 

"1. Der Gesuchsgegner sei sofort gestützt auf Art. 175 ZGB zur Auf-
hebung des gemeinsamen Haushaltes berechtigt zu erklären. Es 
sei festzustellen, dass die Gesuchstellerin die Wohnung Ende 

- 5 - 

März 2016 verlassen hat und neu an der F._____-Strasse …, … 
Winterthur wohnt. 

 2. Die gemeinsamen Söhne D._____, geboren am tt.mm.1999 und 
E._____, geboren am tt.mm.2006, seien für die Dauer des Tren-
nungsverfahrens unter die Obhut des Gesuchsgegners zu stellen.  

 3. Die Gesuchstellerin sei für berechtigt zu erklären, E._____ jedes 
zweite Wochenende von Sonntag nach dem Gottesdienst bis 
18:00 Uhr mit sich oder zu sich zu nehmen. Für D._____ sei an-
gesichts seines Alters auf eine Besuchsrechtsregelung zu ver-
zichten.  

 4. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse …, … Winterthur 
sei für die Dauer des Trennungsverfahrens samt Mobiliar und In-
ventar dem Gesuchsgegner zur Benützung zuzuweisen. 

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Ge-
suchstellerin." 

Dabei beantragte der Gesuchsgegner, es sei über die Anträge 2 und 4 super-

provisorisch zu entscheiden (Urk. 7/39 S. 6). Mit Verfügung vom 28. Juli 2016 

(Urk. 7/37) wurde den superprovisorischen Anträgen des Gesuchsgegners ent-

sprochen und den Parteien mit sofortiger Wirkung einstweilen das Getrenntleben 

bewilligt, die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in … Winterthur samt 

Mobiliar und Hausrat einstweilen dem Gesuchsgegner zur alleinigen Benützung 

zugewiesen und die Söhne D._____, geb. am tt.mm.1999, und E._____, geb. am 

tt.mm.2006, einstweilen unter die Obhut des Gesuchsgegners gestellt. Überdies 

wurde der Gesuchstellerin, Massnahmebeklagten und Berufungsklägerin (fortan: 

Gesuchstellerin) Frist zur Stellungnahme zu diesen Massnahmen und zum voll-

ständigen Massnahmebegehren des Gesuchsgegners angesetzt. Mit Verfügung 

des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 

5. August 2016 (Geschäfts-Nr. ET160006; Urk. 7/42/2) wurde das Gesuch des 

Gesuchsgegners, es sei Dispositiv-Ziffer 2 der Verfügung vom 28. Juli 2016 (Urk. 

7/37) superprovisorisch zu vollstrecken, gutgeheissen und die Gesuchstellerin 

verpflichtet, die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in … Winterthur 

unverzüglich zu verlassen, unter der Androhung von Zwangsvollstreckung im Un-

terlassungsfall.  

- 6 - 

1.3. Innert Frist ging die Stellungnahme der Gesuchstellerin zur Verfügung vom 

28. Juli 2016 und den vom Gesuchsgegner beantragten vorsorglichen Massnah-

men ein. Die Gesuchstellerin stellte folgende Anträge (Urk. 7/40 S. 2):  

"1. Es sei festzustellen, dass die Parteien zum Getrenntleben be-
rechtigt sind; 

2. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse… in … Winterthur 
sei der Gesuchstellerin / Massnahmebeklagten samt Möbel und 
Hausrat für die Dauer des Eheschutzverfahrens bzw. Getrenntle-
bens zur alleinigen Benützung zuzuweisen, und der Gesuchsteller 
sei zu verpflichten, die eheliche Wohnung sofort zu verlassen. 

3. Die gemeinsamen Kinder D._____, geb. tt.mm.1999, und 
E._____, geb. tt.mm.2006, seien unter die Obhut der Gesuch-
stellerin / Massnahmebeklagten zu stellen; 

4. Die superprovisorisch erlassene Vollstreckungsverfügung vom 
5. August 2016 sei superprovisorisch per sofort aufzuheben; 

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich Mehr-
wertsteuer) zu Lasten des Gesuchsgegners / Massnahme-
klägers." 

Mit Verfügung vom 8. August 2016 (Geschäfts-Nr. ET160006; Urk. 7/42/3) wies 

das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur den 

Antrag der Gesuchstellerin um superprovisorische Aufhebung der superproviso-

risch erlassenen Vollstreckungsverfügung vom 5. August 2016 (Antrag 4 der Ein-

gabe der Gesuchstellerin vom 6. August 2016 [Urk. 7/40 S. 2]) ab. Am 9. August 

2016 erliess die Vorinstanz eingangs wiedergegebene Verfügung betreffend vor-

sorgliche Massnahmen (Urk. 7/43 = Urk. 2).  

2. Mit Eingabe vom 22. August 2016 (Urk. 1) erhob die Gesuchstellerin dage-

gen innert Frist Berufung, wobei sie die oben angeführten Anträge stellte und in 

prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte. 

Mit Verfügung vom 6. September 2016 (Urk. 8) wurde dem Gesuchsgegner Frist 

zur Berufungsantwort angesetzt. Die vom 22. September 2016 (Urk. 9) datierende 

Berufungsantwort ging innert Frist ein. 

3. Unter Mitwirkung der Gerichtsschreiberin (§ 133 Abs. 2 GOG) schlossen die 

Parteien anlässlich der Verhandlung vom 4. November 2016 eine Vereinbarung 

mit folgendem Inhalt (Urk. 14): 

- 7 - 

 "1. Die Parteien beantragen, die Gesuchstellerin sei für die Dauer des Ehe-
schutzverfahrens berechtigt zu erklären, den Sohn E._____, geb. am 

tt.mm.2006, auf eigene Kosten wie folgt zu sich oder mit sich auf Besuch  

zu nehmen: 

 a) An den Wochenenden mit ungerader Wochenzahl jeweils am Samstag 

von 10:00 Uhr (beziehungsweise nach dem Fussballspiel) bis 20:00 Uhr 

(verpflegt) und am Sonntag nach dem Gottesdienst bis 19:00 Uhr (ver-

pflegt).  

 b) Jeden Mittwochnachmittag, an dem E._____ den Tanzunterricht be-

sucht, im Anschluss an die Besuche bei Familie G._____ bis nach dem 

Tanzunterricht, wobei die Gesuchstellerin E._____ zum Tanzunterricht 

in Zürich begleitet.  

 c) Zudem ist die Gesuchstellerin berechtigt, die Fussballtrainings und 

Fussballspiele von E._____ zu besuchen.  

2. Die Gesuchstellerin zieht ihren (Berufungs-)Antrag Ziffer 3, es sei eine Be-

suchsrechtsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB zu errichten, zurück.  

 3. Die Parteien vereinbaren - unter Hinweis auf ihre Gesuche um unentgeltliche 

Rechtspflege - in Bezug auf das zweitinstanzliche Verfahren, die Gerichts-

kosten je zur Hälfte zu tragen und gegenseitig auf Parteientschädigungen zu 

verzichten." 

4. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides im 

Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Vorweg ist daher festzuhalten, dass 

die vorinstanzliche Verfügung in den nicht angefochtenen Dispositiv-Ziffern 1-4 in 

Rechtskraft erwachsen ist.  

II. 

1. Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens bildet die Regelung des 

persönlichen Verkehrs der Gesuchstellerin und des Sohnes E._____ für die Dau-

er des Eheschutzverfahrens der Parteien. Für alle Kinderbelange in familienrecht-

- 8 - 

lichen Angelegenheiten gilt uneingeschränkt die Untersuchungs- und Offizial-

maxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Daher unterliegt die von den Parteien getroffene 

Vereinbarung im Sinne eines übereinstimmenden Parteiantrages der gerichtlichen 

Prüfung und Genehmigung (vgl. ZK-Bräm, Art. 176 ZGB N 18 und N 117). Für die 

Genehmigung wird vorausgesetzt, dass mit der Vereinbarung das Kindeswohl 

gewahrt wird. 

2.1. Eltern, denen die Obhut nicht zusteht, und das unmündige Kind haben ge-

mäss Art. 273 Abs. 1 ZGB gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen 

Verkehr. Als oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des Besuchsrechtes gilt 

immer das Kindeswohl, das anhand der Umstände des konkreten Einzelfalls zu 

beurteilen ist. Bei der Festsetzung des Besuchsrechts geht es nicht darum, einen 

gerechten Interessenausgleich zwischen den Eltern zu finden, sondern den elter-

lichen Kontakt mit dem Kind in seinem Interesse zu regeln. Für eine gute Entwick-

lung des Kindes, insbesondere für die Identitätsfindung, ist die Beziehung zu bei-

den Elternteilen sehr wichtig und von hohem Wert (BGE 122 III 404 E. 3a). Ge-

mäss aktueller Lehre und Praxis richten sich Häufigkeit und Dauer der Besuchs-

kontakte vor allem nach dem Alter des Kindes, seiner bisherigen Bindung zum 

anderen Elternteil und nach der Häufigkeit der bisherigen Kontakte (BSK ZGB I-

Schwenzer/Cottier, Art. 273 N 13). 

2.2. Die von den Parteien getroffene Regelung des persönlichen Verkehrs er-

möglicht eine kontinuierliche Beziehungspflege der Gesuchstellerin und E._____ 

und nimmt auf die - auch vom Gesuchsgegner (vgl. Urk. 9 S. 6) und von Drittper-

sonen (vgl. Urk. 7/9/33; Urk. 7/15 S. 3) bestätigte - enge Beziehung zwischen den 

beiden Rücksicht. Sie greift insbesondere das von E._____ in der Kinderanhörung 

geäusserte Anliegen, seine Mutter so schnell wie möglich wieder regelmässig se-

hen zu können (Urk. 7/16 S. 3), auf. Das Besuchsrecht am Mittwochnachmittag 

sowie die der Gesuchstellerin in der Vereinbarung eingeräumte Möglichkeit, die 

Fussballtrainings und Fussballspiele von E._____ zu besuchen, lässt die Gesuch-

stellerin sodann auch am Freizeitprogramm von E._____ teilhaben. Mit Blick auf 

die derzeitigen Wohnverhältnisse (vgl. Urk. 1 S. 4) sowie den Gesundheitszu-

stand der Gesuchstellerin wurde schliesslich zu Recht von einem Übernachtungs- 

- 9 - 

und Ferienbesuchsrecht abgesehen. Zusammenfassend kann festgehalten wer-

den, dass die Vereinbarung betreffend das Besuchsrecht dem Kindeswohl ent-

spricht und deshalb zu genehmigen ist.  

III. 

1. Beide Parteien stellen auch für das Berufungsverfahren Gesuche um unent-

geltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung (Urk. 1 S. 2; Urk. 9 S. 2). Nach 

Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie 

nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht 

aussichtslos erscheint (lit. b). Wer diese Bedingungen erfüllt, hat ausserdem An-

spruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand, soweit dies zur Wahrung der Rechte 

notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO).  

2. Beide Parteien sind nach wie vor von der Sozialhilfe abhängig (vgl. Urk. 4/5 

und Urk. 7/13/11) und verfügen über kein Vermögen. Ihre Mittellosigkeit ist somit 

ausgewiesen. Sodann kann nicht gesagt werden, dass ihr jeweiliger Standpunkt 

im Berufungsverfahren aussichtslos und sie nicht auf rechtlichen Beistand ange-

wiesen gewesen wären. Damit ist beiden Parteien für das Berufungsverfahren die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Der Gesuchstellerin ist Rechtsanwältin 

Dr. iur. X._____ und dem Gesuchsgegner Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als un-

entgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen.  

IV. 

1. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 5 

Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2 lit. b, § 10 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 der GebV OG 

auf Fr. 1'500.– festzusetzen. Die Kosten für die Übersetzung betragen Fr. 225.–. 

2. Vereinbarungsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens den Par-

teien je zur Hälfte aufzuerlegen und die Parteientschädigungen wettzuschlagen 

(Art. 109 Abs. 1 ZPO; Urk. 14). Aufgrund der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege sind die Gerichtkosten unter Nachforderungsvorbehalt (Art. 123 

ZPO) auf die Gerichtskasse zu nehmen.  

- 10 - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1-4 der Verfügung des Ein-

zelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 

9. August 2016 rechtskräftig sind.  

2. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-

pflege gewährt.  

3. Der Gesuchstellerin wird in der Person von Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ 

und dem Gesuchsgegner in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt.  

4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.  

Es wird erkannt: 

1. Die Dispositiv-Ziffer 5 der Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 9. August 2016 wird aufgeho-

ben. 

2. Die Vereinbarung der Parteien vom 4. November 2016 wird genehmigt. Die 

Vereinbarung lautet wie folgt:  

"1. Die Parteien beantragen, die Gesuchstellerin sei für die Dauer des Ehe-

schutzverfahrens berechtigt zu erklären, den Sohn E._____, geb. am 

tt.mm.2006, auf eigene Kosten wie folgt zu sich oder mit sich auf Besuch  

zu nehmen: 

a) An den Wochenenden mit ungerader Wochenzahl jeweils am Samstag 

von 10:00 Uhr (beziehungsweise nach dem Fussballspiel) bis 20:00 Uhr 

(verpflegt) und am Sonntag nach dem Gottesdienst bis 19:00 Uhr (ver-

pflegt).  

- 11 - 

b) Jeden Mittwochnachmittag, an dem E._____ den Tanzunterricht be-

sucht, im Anschluss an die Besuche bei Familie G._____ bis nach dem 

Tanzunterricht, wobei die Gesuchstellerin E._____ zum Tanzunterricht 

in Zürich begleitet.  

c) Zudem ist die Gesuchstellerin berechtigt, die Fussballtrainings und 

Fussballspiele von E._____ zu besuchen.  

2. Die Gesuchstellerin zieht ihren (Berufungs-)Antrag Ziffer 3, es sei eine Be-

suchsrechtsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB zu errichten, zurück.  

 3. Die Parteien vereinbaren - unter Hinweis auf ihre Gesuche um unentgeltliche 

Rechtspflege - in Bezug auf das zweitinstanzliche Verfahren, die Gerichts-

kosten je zur Hälfte zu tragen und gegenseitig auf Parteientschädigungen zu 

verzichten." 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. Die 

Kosten für die Übersetzung betragen Fr. 225.–. Die Gerichtskosten werden 

damit auf insgesamt Fr. 1'725.– festgesetzt.  

4. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden den Parteien je zur Hälf-

te auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht ge-

mäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten.  

5. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugespro-

chen.  

6. Schriftliche Mitteilung an 

− die Parteien,  
− die Vorinstanz,  

je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

- 12 - 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

 Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 9.November 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. N.A. Gerber 
 
 
versandt am: 
kt 

	Beschluss und Urteil vom 9. November 2016
	Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 9. August 2016:  (Urk. 43/7 = Urk. 2)
	1. Den Parteien wird für die Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen das Getrenntleben bewilligt.
	2. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse …, … Winterthur, wird samt Mobiliar und Hausrat für die Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen dem Gesuchsgegner zur alleinigen Benützung zugewiesen.
	3. Die Söhne D._____, geboren am tt.mm.1999, und E._____, geboren am tt.mm.2006, werden für die Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen  unter die Obhut des Gesuchsgegners gestellt.
	4. Von einem Besuchsrecht betreffend den Sohn D._____ wird für die Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen abgesehen.
	5. Die Gesuchstellerin wird für die Dauer des Eheschutzverfahrens einstweilen berechtigt erklärt, den Sohn E._____, geb. tt.mm.2006, jeden zweiten Sonntag, nach dem Gottesdienst bis 18.00 Uhr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
	6. (Mitteilungsatz)
	7. (Rechtsmittelbelehrung)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	a) An den Wochenenden mit ungerader Wochenzahl jeweils am Samstag von 10:00 Uhr (beziehungsweise nach dem Fussballspiel) bis 20:00 Uhr (verpflegt) und am Sonntag nach dem Gottesdienst bis 19:00 Uhr (verpflegt).
	b) Jeden Mittwochnachmittag, an dem E._____ den Tanzunterricht besucht, im Anschluss an die Besuche bei Familie G._____ bis nach dem Tanzunterricht, wobei die Gesuchstellerin E._____ zum Tanzunterricht in Zürich begleitet.
	c) Zudem ist die Gesuchstellerin berechtigt, die Fussballtrainings und Fussballspiele von E._____ zu besuchen.

	2. Die Gesuchstellerin zieht ihren (Berufungs-)Antrag Ziffer 3, es sei eine Besuchsrechtsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB zu errichten, zurück.
	3. Die Parteien vereinbaren - unter Hinweis auf ihre Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege - in Bezug auf das zweitinstanzliche Verfahren, die Gerichtskosten je zur Hälfte zu tragen und gegenseitig auf Parteientschädigungen zu verzichten."
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1-4 der Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 9. August 2016 rechtskräftig sind.
	2. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
	3. Der Gesuchstellerin wird in der Person von Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ und dem Gesuchsgegner in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt.
	4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Dispositiv-Ziffer 5 der Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 9. August 2016 wird aufgehoben.
	2. Die Vereinbarung der Parteien vom 4. November 2016 wird genehmigt. Die Vereinbarung lautet wie folgt:
	"1. Die Parteien beantragen, die Gesuchstellerin sei für die Dauer des Eheschutzverfahrens berechtigt zu erklären, den Sohn E._____, geb. am tt.mm.2006, auf eigene Kosten wie folgt zu sich oder mit sich auf Besuch  zu nehmen:
	a) An den Wochenenden mit ungerader Wochenzahl jeweils am Samstag von 10:00 Uhr (beziehungsweise nach dem Fussballspiel) bis 20:00 Uhr (verpflegt) und am Sonntag nach dem Gottesdienst bis 19:00 Uhr (verpflegt).
	b) Jeden Mittwochnachmittag, an dem E._____ den Tanzunterricht besucht, im Anschluss an die Besuche bei Familie G._____ bis nach dem Tanzunterricht, wobei die Gesuchstellerin E._____ zum Tanzunterricht in Zürich begleitet.
	c) Zudem ist die Gesuchstellerin berechtigt, die Fussballtrainings und Fussballspiele von E._____ zu besuchen.
	2. Die Gesuchstellerin zieht ihren (Berufungs-)Antrag Ziffer 3, es sei eine Besuchsrechtsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB zu errichten, zurück.

	3. Die Parteien vereinbaren - unter Hinweis auf ihre Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege - in Bezug auf das zweitinstanzliche Verfahren, die Gerichtskosten je zur Hälfte zu tragen und gegenseitig auf Parteientschädigungen zu verzichten."
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. Die Kosten für die Übersetzung betragen Fr. 225.–. Die Gerichtskosten werden damit auf insgesamt Fr. 1'725.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO b...
	5. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an
	 die Parteien,
	 die Vorinstanz,
	je gegen Empfangsschein.

	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 7...
	Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.