# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2afb5d91-3f26-55b0-911f-144b53380c49
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-03-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 21.03.2006 R 2006 6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2006-6_2006-03-21.pdf

## Full Text

R 06 6

4. Kammer 

URTEIL
vom 21. März 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Waldfeststellung (Revision)

1. a) Im Zuge der Totalrevision ihrer Ortsplanung koordinierte die Gemeinde … die 

Revision mit der Waldfeststellung im Bereich der Bauzonen. Im August 1999 

war das Verfahren betreffend Waldfeststellung abgeschlossen. Gestützt auf 

die erhobenen Unterlagen wurden im Juni 2000 die Rodungspläne erstellt und 

die zur Rodung vorgesehenen Flächen in drei Kategorien unterteilt:

- Flächen gemäss Rodungsbewilligung des EDI vom 10. Juni 1992, 

- Flächen ehemaliger genereller Rodungsbewilligungen, 

- neu beanspruchte Waldflächen.

b) Im Herbst 2000 holte das Amt für Wald Graubünden (AfW) beim Bundesamt 

für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) einen Rodungsvorentscheid 

zwecks Bereinigung von Wald- und Bauzonen ein. Diesem kann entnommen 

werden, dass hinsichtlich der beiden ersten Kategorien eine 

Rodungsbewilligung möglich sei; wohingegen für die dritte Kategorie (rot) 

keine überwiegenden Gründe, welche eine Rodung rechtfertigen würden, 

ersichtlich seien. 

c) Anfangs Februar 2001 leitete das AfW die Stellungnahme des BUWAL an die 

Gemeinde … weiter und wies diese darauf hin, dass es aufgrund des 

Rodungsvorentscheides an ihr sei, zu entscheiden, welche Teile des 

Rodungsgesuchs öffentlich aufzulegen seien. Im Rahmen der kombinierten 

Auflage von Ortsplanung, Waldfeststellung und Rodung sollten durch die 

Berücksichtigung des Rodungsvorentscheides die Fälle minimiert werden, in 

denen ein Grundeigentümer eine Waldfeststellung für eine bewaldete Fläche 

akzeptiere, weil seine Fläche im Rodungsplan aufgeführt sei, obwohl forstlich 

eine Rodung allenfalls gar nicht zulässig sei, und die Fläche schlussendlich 

als Wald bezeichnet werden müsse. 

d) In der Folge wurden die Akten der Ortsplanungsrevision (Baugesetz, 

Zonenplan, Genereller Gestaltungsplan, Genereller Erschliessungsplan 

Verkehr und Ver- sowie Entsorgung sowie der Planungs- und 

Mitwirkungsbericht) zusammen mit dem Waldfeststellungs- und dem 

Rodungsplan gleichzeitig vom 4. März bis 5. April 2002 öffentlich aufgelegt. 

Aus dem aufliegenden Rodungsplan „…“ war ersichtlich, dass auf der im 

Eigentum der Baugesellschaft … stehenden und in einer Wohnzone W1 

liegende Parzelle 655 eine Fläche von 220 m2 als Rodungsfläche der dritten 

Kategorie (rot) ausgeschieden war. Ebenso lag der Bericht zum 

Rodungsgesuch auf, wonach neuen Rodungsbegehren nur unter dem Aspekt 

überwiegender Gründe (z.B. für Rodungsabtausch, Rodungen für minimale 

bauliche Nutzungen und/oder für Strassenflächen) stattgeben werden könne. 

Am 24. November 2002 stimmte das Aroser Stimmvolk der 

Ortsplanungsrevision zu. Die Publikation des Abstimmungsresultats erfolgte 

am 28. November 2002, mit dem Hinweis, dass gegen die beschlossenen 

Planungsmittel bei der Regierung Beschwerde erhoben werden konnte.

e) Im Rahmen der gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. a WaG vorgesehenen Anhörung zum 

Rodungsgesuch hielte das BUWAL zu den Waldbereinigungen innerhalb den 

Bauzonen (u.a. Rodung auf Parz. 655) fest, dass für solche Flächen keine 

Rodungsbewilligung in Aussicht gestellt werden könne. 

f) Gegen die beschlossenen Planungsmittel hatte die Eigentümerin der 

benachbarten Parzellen 1834 und 1352, Beschwerde an die Regierung 

erheben und u.a. das Begehren gestellt, es sei die vorgesehene 

Erschliessungsstrasse im Bereich von Parzelle 655 anders zu führen. Im Zuge 

dieses Verfahrens nahm auch das AfW am 28. März 2003 in negativem Sinne 

zu den beabsichtigten Rodungen u.a. auf Parzelle 655 Stellung. Das 

instruierende Departement holte auch eine Stellungnahme der BG … ein und 

lud diese auch zum gemeinsamen Augenschein vom 19. September 2003 ein. 

An jenem Augenschein erklärte der Vertreter des AfW, dass das BUWAL 

gegen eine Rodung von Wald auf neuen Verkehrserschliessungsflächen von 

Parzellen 1352 und 655 sei. 

g) Mit Verfügung vom 25. März/8. April 2004 verweigerte das Bau-, Verkehrs- 

und Forstdepartement (BVFD) der Rodung auf Parzelle 655 (abgesehen von 

20 m2 [Ziffer 1.3a des Dispositivs] für die Zufahrt zu Parzelle 1353) die 

Bewilligung. Mit Entscheid vom 6. April/8. April 2004, wies die Regierung die 

Beschwerde von … betreffend Verlegung der Erschliessung auf Parzelle 655 

ab. 

h) Gegen die Departementsverfügung liess die BG … am 6. Mai 2004 beim 

Verwaltungsgericht Rekurs (R 04 34) erheben, mit dem sinngemässen 

Antrag, dass ihr für die gesamte auf Parzelle 655 festgestellte Waldfläche von 

220 m2 eine Rodungsbewilligung zu erteilen sei. 

i) Am 9. Mai 2005 liess die BG … beim BVFD ein Revisions- und 

Wiedererwägungsgesuch einreichen, das sie mit ergänzender Eingabe vom 

10. Oktober 2005 dann als Revisionsgesuch bezeichnete. Sinngemäss stellte 

sie darin den Antrag, es sei revisionsweise festzustellen, dass die Parzelle 

waldfrei sei. Zum einen liess sie eine Verletzung des Grundsatzes von Treu 

und Glauben und zum anderen eine Verletzung einer wesentlichen 

Verfahrensvorschrift i.S. von Art. 11 Abs. 1lit. d VVG geltend machen. 

Letzteres deshalb, weil sie am 29. April 2005 erstmals über die Internetseite 

des Bundesgerichts Kenntnis vom Urteil 1A.8/2004 erhalten hätten. In diesem 

Urteil habe das Bundesgericht im Vorgehen der Vorinstanz hinsichtlich der 

Waldfeststellung auf einer anderen, im selben Gebiet gelegenen Parzelle mit 

vergleichbarer Sach- und Rechtslage eine Verletzung von Treu und Glauben 

erblickt und den Anspruch eines anderen Grundeigentümers auf eine Rodung 

bejaht. Die 90-tägige Revisionsfrist habe daher erst ab diesem Datum und 

nicht bereits ab April 2004 zu laufen begonnen.

j) Mit Entscheid vom 7. Dezember 2005 trat das BVFD auf das Revisionsgesuch 

nicht ein, da es die in Art. 11 VVG enthaltenen Voraussetzungen für eine 

revisionsweise Überprüfung als nicht gegeben erachtete. Von der Verletzung 

einer wesentlichen Verfahrensvorschrift könne jedenfalls keine Rede sein und 

die Rekurrentschaft habe auch nie davon ausgehen dürfen, dass ihr im Zuge 

der Genehmigung der Ortsplanung die Rodungsbewilligung für die gesamten 

220 m2 erteilt werde. Dies umso weniger, als sie seit anfangs April 2004 

Kenntnis gehabt habe, dass die Rodung in Bezug auf die Bestockung auf ihrer 

Parzelle nicht bewilligt worden sei. Die 90-tägige Frist für die  Einreichung 

eines Revisionsgesuchs habe somit mit der Kenntnisnahme des ablehnenden 

Rodungsentscheides des BVFD vom 25. März 2004 zu laufen begonnen und 

diese Frist sei spätestens Mitte Juli 2004 abgelaufen. Die Berufung auf das 

Urteil des Bundesgerichtes vom 17. Dezember 2004 (1A.8/2004) sei für den 

Beginn des Fristenlaufs als unbehelflich. Andernfalls müsste faktisch nach 

jedem Gerichtsurteil auf unzählige rechtskräftige Verwaltungsverfügungen 

zurückgekommen werden.

2. Dagegen liess die BG … beim Verwaltungsgericht am 13. Januar 2006 frist- 

und formgerecht Rekurs erheben mit dem Antrag, es sei der angefochtene 

Entscheid aufzuheben, die Waldfeststellung in der Ortsplanungsrevision 2002 

betreffend Parzelle 655 in Revision zu ziehen und gerichtlich festzustellen, 

dass die Parzelle 655 waldfrei sei. Eventualiter sei festzustellen, dass die 

Verfügung des BVFD vom 25. März 2004 betreffend das Rodungsverfahren 

nichtig sei. Zur Begründung wurde im Wesentlichen die planerische 

Vorschichte der Parzelle 655 und die Gründe dargelegt, aufgrund welcher sie 

keinen Anlass für eine Einsprache im Waldfeststellungsverfahren gehabt 

hätten. Beim Erlass des Entscheides vom 25. März 2004 sei den Rekurrenten 

nicht bewusst gewesen, dass die zuständigen Behörden eine wesentliche 

Verfahrensvorschrift verletzt hatten. Erst am 29. April 2005 hätten sie über die 

Internetseite des Bundesgerichtes Kenntnis vom Urteil 1A.8/2004 erhalten, 

aufgrund dessen ihnen bewusst geworden sei, dass die an der 

Ortsplanungsrevision 2002 beteiligten kommunalen und kantonalen 

Behörden eine wesentliche Verfahrensvorschrift verletzt hätten. Aus diesem 

Grund habe die 90-tägige Frist erst ab 29. April 2005 zu laufen begonnen. Die 

ihnen von der Vorinstanz entgegengehaltene Rechtssprechung beziehe sich 

nur auf Art. 11 Abs. 1 lit. a, nicht aber auf den Revisionsgrund von Art. 11 Abs. 

1 lit. d VVG. Für diesen Grund sei nur massgebend, in welchem Zeitpunkt der 

Betroffene Kenntnis von der wesentlichen Verfahrensvorschriftsverletzung 

durch die Behörde erhalten habe. Die Verfügung vom 25. März 2004 leide an 

einem evidenten und schwerwiegenden Mangel und sei deshalb nichtig.

3. Während die Gemeinde … auf die Einreichung einer Vernehmlassung 

verzichtete, beantragte das BVFD die Abweisung des Rekurses. Die 

Rechtmässigkeit der Verweigerung der Rodungsbewilligung Gegenstand des 

Verfahrens R 04 34 bilde, weshalb im vorliegenden Verfahren nicht näher auf 

die entsprechenden Vorbringen der Rekurrentin eingegangen werden müsse. 

Der angefochtene Nichteintretensentscheid sei zu Recht erfolgt, weil die 

Rekurrentin seit anfangs April 2004, spätestens aber anfangs Mai 2004, 

Kenntnis gehabt haben müsse, dass die Rodung auf ihrer Parzelle nicht 

bewilligt werden könne. Die 90-tägige Frist für die Einreichung eines 

Revisionsgesuches sei mithin so oder anders verpasst worden. Nichtigkeit 

liege ebenfalls nicht vor. Würde vorliegendenfalls die Nichtigkeit der 

Rodungsverfügung bejaht, wären aufgrund der Ausführungen der Rekurrentin 

alle bisher im Zusammenhang mit der Ortsplanung, der Waldfeststellung und 

der Rodung in … von den Gerichten und Behörden gefällten Urteile und 

Entscheide ebenfalls nichtig. Bundesgericht und Verwaltungsgericht hätten 

aber nur die Anfechtbarkeit, nicht aber die Nichtigkeit der entsprechenden 

Entscheide bejaht.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsgegenstand ist ein Nichteintretensentscheid eines kantonalen 

Departementes im Sinne von Art. 13 Abs. 1 lit. b VGG, der vom 

Verwaltungsgericht im Rekursverfahren zu beurteilen ist. Das Departement ist 

darin auf das von der Rekurrentin eingereichte Revisionsgesuch 

(entsprechend präzisiert gemäss Eingabe vom 10. Oktober 2005) der 

Rekurrentin betreffend die Revision der mit Verfügung vom 25. März 2004 

verweigerten Rodungsbewilligung für eine Waldfläche im Halte von 200 m2 

auf der Parzelle Nr. 655 nicht eingetreten, weil sie zum einen die von Art. 11 

Abs. 1 lit. d VVG für eine Revision verlangten Voraussetzungen als nicht 

gegeben erachtete und im beanstandeten Vorgehen auch keine Verletzung 

des Anspruchs auf Treu und Glauben erblickte. Dass die Rekurrentin ist durch 

den angefochtenen Nichteintretensentscheid im Sinne von Art. 52 VGG 

berührt ist, ist offenkundig. Die verwaltungsgerichtliche Prüfungsbefugnis hat 

sich vorliegend aber, weil ein Nichteintretensentscheid angefochten ist, auf 

die Frage zu beschränken, ob die Vorinstanz zu Recht nicht auf das 

Revisionsbegehren eingetreten ist. Ob die Verweigerung des 

Rodungsbewilligung rechtens war, bildet demgegenüber Gegenstand eines 

separaten Rekursverfahrens (R 04 34).

2. a) Die Rekurrentin beruft sich auf den Revisionsgrund von Art. 11 Abs. 1 lit. d 

VVG, wonach die Behörde, welche zuletzt entschieden hat, rechtskräftige 

Entscheide u.a. dann revidiert, wenn die Behörde eine wesentliche 

Verfahrensvorschrift verletzt hat und der Betroffene den Mangel nicht vor 

Ausfällung des Entscheides geltend machen konnte. Gemäss Abs. 2 der 

erwähnten Bestimmung muss das Revisionsgesuch inner 90 Tagen seit 

Kenntnis des Revisionsgrundes bei der letzten Instanz eingereicht werden. 

b) Die Rekurrentin lässt im Wesentlichen geltend machen, dass sie zum 

Zeitpunkt der koordinierten Auflage OP-Revision, Waldfeststellung (u.a. der 

Plan „…“, 1:2000) und Rodung, Ende März/anfangs April 2002) keinen Anlass 

gehabt habe, die Waldausscheidung auf ihrer Parzelle anzufechten. Im 

aufgelegten Rodungsplan „…“ der auf ihrer Parzelle festgestellte Wald als 

Rodungsfläche bzw. als Bauzone bezeichnet gewesen und sie habe aufgrund 

der konkreten Gegebenheiten davon ausgehen dürfen, dass das BVFD die 

Rodungsbewilligung im Zuge der Genehmigung der Ortsplanung auch erteilen 

werde. Diese sei ihr dann aber hinsichtlich einer Fläche von rund 200 m2 

verweigert worden und der dagegen erhobene Rekurs (R 04 34) sei noch 

hängig. Erst im Rahmen des pendenten Rekursverfahrens habe sie am 29. 

April 2005 Kenntnis von einem dieselbe OP-Revision und eine vergleichbare 

tatsächliche und rechtliche Situation betreffenden Urteil des Bundesgerichtes 

(1A. 8/1004 vom 17. Dezember 2004) erhalten. Aus diesem leite sie ab, dass 

die Verfügung betreffend Waldfeststellung auf ihrer Parzelle bereits im 

Zeitpunkt ihres Erlasses mangelhaft gewesen sei. Ausgehend vom Zeitpunkt  

der Kenntnisnahme dieses Urteils sei die 90-tägige Frist auch eingehalten. 

c) Aufgrund der Aktenlage und der Vorbringen der Parteien ist nicht ersichtlich 

ist, dass die Verfügung betreffend Waldfeststellung auf Parzelle Nr. 655 als 

nichtig qualifiziert werden müsste (zu den i.c. nicht gegebenen 

Voraussetzungen der Nichtigkeit einer Verfügung: Häfelin/Müller, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich 2002, N. 956 ff.). 

d) Unbestritten ist, dass die Rekurrentin der von den dafür zuständigen 

Forstbehörden erarbeiteten, im Frühjahr 2002 ordnungsgemäss publizierten 

und im Rahmen der koordinierten Auflage von OP-Revision, Waldfeststellung 

und Rodung aufgelegten Feststellung von Wald im Bereich ihrer Parzelle nicht 

opponiert hat, weshalb die Festlegung denn auch unangefochten nach 

Massgabe von Art. 10 und 13 WaG formell in Rechtskraft erwachsen ist.

e) Für die Beurteilung der Frage, ob die Vorinstanz auf das Revisionsbegehren 

zu Recht nicht eingetreten ist, ist entscheidend, ab wann die 90-tägige Frist 

für die Einreichung des Revisionsgesuches zu laufen begonnen hat. Mit der 

Vorinstanz ist dabei davon auszugehen, dass diesbezüglich auf den Zeitpunkt 

abzustellen ist, an welchem die Rekurrentin Kenntnis davon haben musste, 

dass die ihr ihres Erachtens in Aussicht gestellte Rodung der Bestockung auf 

ihrer Parzelle nicht im Zuge der Genehmigung der Ortsplanung bewilligt wird. 

Ob dabei auf den Zeitpunkt der Eröffnung der Verweigerung der 

Rodungsbewilligung (25. März / 8. April 2004) oder erst auf den Zeitpunkt der 

dagegen eingereichten Rekurseingabe (datiert vom 6. Mai 2004) abgestellt 

werden soll, ist nicht entscheidend. Spätestens im Zeitpunkt der 

Rekurseingabe gegen die Verweigerung der Rodungsbewilligung hatte die 

Rekurrentin Kenntnis vom Revisionsgrund (dass die Bestockung auf Parzelle 

655 Wald bildete und nicht gerodet werden könne) und ab diesem Zeitpunkt 

begann die Frist für die Einreichung eines Revisionsgesuches gegen die 

formell rechtskräftige Waldfeststellung vom Frühjahr 2002 denn auch zu 

laufen und lief folglich spätestens anfangs August 2004 ab. Hält man sich nun 

aber vor Augen, dass das Revisionsgesuch erst am 9. Mai/10. Oktober 2005 

eingereicht worden ist, erhellt, dass die von Art 11 Abs. 2 VVG gesetzte 90-

tägige Frist so oder anders nicht eingehalten ist. Die Vorinstanz ist daher zu 

Recht auf das Revisionsbegehren der Rekurrentin nicht eingetreten. Der 

Rekurs erweist sich entsprechend als unbegründet und ist daher abzuweisen. 

3. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten der Rekurrentin. 

Von der Zusprechung an die Rekursgegnerinnen kann praxisgemäss 

abgesehen werden.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 198.--

zusammen Fr. 1'698.--

gehen zulasten der Baugesellschaft … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 

zu bezahlen.

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene staatsrechtliche Beschwerde wurde als 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde entgegen genommen und am 14. März 2007 

abgewiesen (1P.423/2006).