# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5778faec-05bc-5ef7-9e5f-fb27b0376cb3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-01-28
**Language:** de
**Title:** Rückweisung zur 'allseitigen' Prüfung des Rentenanspruchs, nachdem dieser nur im Neuanmeldungsverfahren geprüft wurde und alle früheren Verfügungen ausschliesslich berufliche Massnahmen betrafen; ABI-Gutachten mangelhaft
**Docket/Reference:** IV.2014.01197
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01197.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01197
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
vom
28. Januar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin Vanessa
Heimgartner
, Sozialversicherungsrecht, Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965,
schloss die vierjährige Lehre
als
Möbelschrei
ner
in der Stiftung
Y.___
mit dem
Fähigkeits
aus
weis
ab
(
Urk.
7/13 S. 4,
Urk.
7/12
S. 1
,
Urk.
7/42 S. 11
)
.
Es folgten diverse
kür
zere
Anstellungen
, dazwischen war er arbeitslos
(
Urk.
7/5
,
Urk.
7/42 S.
11
).
Von 2004 bis 2009
und erneut
ab
August 2012
arbeitete der Versicherte
mit
Unter
brüchen
in einem Teilzeitpensum
im geschützten Rahmen bzw. Teillohnbereich
(
Urk.
7/42 S. 7 f.,
Urk.
7/67 S. 4).
Hinsichtlich der gesundheitlichen Beschwerden begann d
er
Versicherte in der Primarschule zu rauchen
und k
onsumierte
g
egen das Ende der Leh
re erstmals Cannabis und Heroin
. Anfang der 90er-Jahre
machte er
drei stationäre
Lang
zeittherapien
, später
drei Drogenentzüge im Gefängnis
sowie einen weiteren während einer
stationären
Suchtbehandlung. Seit 2003 nimmt er
a
n einem Substitutionsprogramm mit Methadon
des
Z.___
teil (
Urk.
7/28 S. 5,
Urk.
7/42 S. 8 f.
und 11
).
Des Weiteren
verletzte er sich bei
einem
Arbeitsunfall Ende 2000
– nach einem ersten Distorsionstrauma 1986 – erneut
am rechten Knie
(
Urk.
7/6 S. 4
und 9
,
Urk.
7/42 S. 20
)
.
In den
darauffol
genden
Jahren
unterzog er sich deshalb mehrere
n
Eingriffe
n
,
die
teilweise mit postoperativen Komplikationen verbunden waren
(
Urk.
7/91 S. 2
,
Urk.
7/42 S. 8
)
.
Aufgrund
dessen bezog
er
im Jahr
2001
von der
Schweizerische
n
Unfallver
sicherungsanstalt (Suva
;
Urk.
7/6 S.
12-23
)
und
im Jahr
2013
von der
Kran
kentaggeldversicherung
Helsana
(
Urk.
7/70)
Taggelder
.
1.2
A
m 24. März 2005
meldete sich der Versicherte
erstmals
wegen
Kniebeschwer
den
zur beruflichen Integration
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle) an (
Urk.
7/
1-
2).
D
iese wies
das
Leis
tung
sbegehren
mit Verfügung vom 16.
August 2005 ab
(
Urk.
7/11).
Am 2
2.
Februar 2007 erfolgte
unter Verweis auf die Kniebeschwerden
eine
weitere A
nmeldung
zur
berufliche
n
Integration und
für
medizinische Massnahmen
(
Urk.
7/12 S. 3
,
Urk.
7/13).
Die IV-Stelle
forderte
Auszüge aus dem Individuellen Konto (
Urk.
7/16,
Urk.
7/24) und Arztberichte
(
Urk.
7/17, Urk.
7/19,
Urk.
7/22 S. 1)
an, wobei d
er
Bericht des
Z.___
erst
im März 2010
ein
ging (
Urk.
7/28,
Urk.
7/20
). Hierauf gab die IV-Stelle
ein polydisziplinäres
Gutachten bei der
A.___
in Auftrag (
Urk.
7/30)
.
Am 18. Oktober 2010
kamen die Gutachter zum Schluss, dass
i
n körperlich leichten, adaptierten Tätigkeiten eine zeitlich und
leistungs
mässig
uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit
bestehe –
längerfristige Alkohol- und Drogenabstinenz vorausgesetzt
(
Urk.
7/42 S. 22 f.)
.
Infolgedessen auferlegte die IV-Stelle dem
Versicherten
eine Schaden
-
minderungspflicht
im Sinne einer
sechsmonatigen
Drogenabstinenz
(
Urk.
7/43).
Dagegen wehrte
er sich
mit Schreiben vom 17. Februar 2011 und verlangte die Zusprechung einer Rente (
Urk.
7/50)
.
Seinem
Schreiben
lag
eine Stellungnahme
des
Z.___
zum Gutachten
bei
(
Urk.
7/49)
. Zu dieser äusserten sich
die
A.___
-
Gutachter
mit Schreiben vom
3. März 2011 (
Urk.
7/51 S. 1 f.).
Schliesslich verneinte die
IV-Stelle
mit Verfügung vom 20. September 2011 – nach Wieder
holung des
Vorbescheidver
fahrens
(vgl.
Urk.
7/54-55, 57 und
60-62)  –
erneut einen Leistungsanspruch
(
Urk.
7/55).
Letztmals
meldete sich der Versicherte am 23. Oktober 2013 zum
Leistungsbe
zug
bei der IV-Stelle an (
Urk.
7/67
-
68
).
Als gesundheitliche Beeinträchtigung
en
gab er ein psychisches Leide
n seit über 25 Jahren sowie ein
somatisches Leiden seit 2001 an (
Urk.
7/67 S. 5).
Die IV-Stelle
holte
Auszüge
aus dem Individuellen Konto (
Urk.
7/74
,
Urk.
7/77)
, einen
Bericht
des Teillohnbetriebes
(
Urk.
7/78)
und
des
Z.___
(
Urk.
7/91)
sowie
zuletzt
eine Stellung
nahme des
R
egionalen Ärztlichen Dienstes (nachfolgend: RAD)
ein (
Urk.
7/99 S. 3).
Gegen den
negativen Vorbescheid
vom 10. Juni 2014
(
Urk.
7/92)
erhob der Versicherte, v
ertreten durch die
Sozialen Dienste der Stadt Zürich
(
Urk.
7/95), Einwand (
Urk.
7/94,
Urk.
7/98).
Diesen legte die IV-Stelle dem RAD zur Prüfung vor (
Urk.
7/100 S. 2), bevor
sie
die Ansprüche
auf eine
R
ente
und
berufliche Massnahmen
mit Verfügung vom 13.
Oktober 2014
verneint
e
(
Urk.
2
).
2.
Dagegen erhob der
Versicherte
am 11. November 2014 Beschwerde mit dem Antrag, es sei ihm eine Rente zuzusprechen
. Eventualiter beantragte er, es sei ein neues Gutachten einzuholen
(
Urk.
1). Die IV-Stelle schloss mit
Beschwerde
antwort
vom
19. Dezember
2014 auf Abweisung der  B
e
schwerde (
Urk.
6). Als
dann gewährte das Sozialversicherungsgericht dem Versicherten mit Verfügung vom 7. Januar 2015 die unentgeltliche Prozessführung (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, ATSG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arb
eitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Eine psychisch bedingte Invalidität im Sinne des Gesetzes liegt vor, wenn ein psychisches Leiden mit Krankheitswert fachärztlich ausgewiesen ist und es der betroffenen Person trotz Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, wegen ihrer Beschwerden nicht zuzumuten ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, wobei das Mass des
Forderbaren
weitge
hend objektiv bestimmt wird (BGE 130 V 352 E. 2.2.1, 131 V 49).
1.1.2
Gemäss ständiger Rechtsprechung begründet eine Drogensucht für sich allein keine Invalidität, sondern nur in Verbindung mit einem die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigenden geistigen, körperlichen oder psychischen
Gesundheitsscha
den
mit Krankheitswert, der zur Sucht geführt hat oder als
deren Folge einge
treten ist
(BGE 102 V 167, 99 V 28 E. 2
;
AHI 2002 S. 30 E. 2a, 2001 S. 228 f.
E. 2b; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 E. 2b
;
Urteil des Bundesgerichts I 940/05 vom 10. März 2006 E. 2.1 mit Hinweis
en).
R
eine Suchtfol
gen, die sich allein
leis
tungsmindernd
auswirken, sind invalidenversicherungs
rechtlich
somit
irrele
vant
. Hingegen sind dieselben Suchtfolgen beachtlich, wenn
die Drogensucht
etwa
– gleich einem Symptom –
Teil
d
es Gesundheitsschadens bildet
und bereits
der psychiatrische Befund
wesentlich
zu
r
Arbeitsunfähigkeit
führt
. Dasselbe gilt, wenn
ein psychischer Gesundheitsschaden die Betäubungsmittelabhängigkeit aufrechterhält oder dere
n Folgen massgeblich verstärkt. Darüber hinaus
kö
nnen die Auswirkungen der Sucht
wie andere psychosoziale Faktoren auch mittelbar zur Invalidität beitragen, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der Folgen eines Gesundheitsschadens beeinflussen
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_856/2012 vom 19. August 2013
E. 2.2.2 mit Hinweisen auf
BGE 99 V 28
E. 3b,
120 V 95
E. 4c, SVR 2012 IV Nr. 32 S. 127, 9C_776/2010 vom 20. Dezember 2011
E. 2.3.3, ZAK 1992 S. 169).
1.1.3
Ebenso ist der Alkoholismus
invalidenversicherungsrechtlich erst relevant, wenn er eine Krankheit bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden ein
getreten ist, oder wenn er selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (Urteil des Bundesgerichts 8C_694/2008 vom 5. März 2009 E. 2). Dabei ist das ganze Ursachen- und Folgespektrum in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen, was impliziert, dass einer allfälligen Wechselwirkung zwischen
Suchtmittelabhän
gigkeit
und psychischer Begleiterkrankung Rechnung zu tragen ist (Urteile des Bundesgerichts I 758/01 vom 5. November 2002 E. 3.2 und I 390/01 vo
m 19. Juni 2002 E. 2b).
Als
Ursache kommen
im Übrigen
nur
Gesundheitsstörun
gen
in Betracht, die
ausreichend schwer
und
ihrer Natur nach für die Entwick
lung einer Suchtkrankheit geeignet
sind. Sie müssen e
ine erhebliche
, nicht bloss ganz untergeordnete
Teilursache darstell
en
(Urteil des Bundesgerichts I 192/02 vom 23. Oktober 2002 E. 1.2.2 mit Hinweis
;
nicht veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichts I 130/93 vom 29. August 1994).
Zudem wird
mit dem Erforder
nis des Krankheitswerts
wie bei der Drogensucht
verlangt, dass
eine verursa
chende psychische Krankheit selbst d
ie Arbeits- und Erwerbsfähigkeit
ein
schränkt (BGE 99 V 28 E. 2
,
Urteil des Bundesgerichts I 940/05 vom 10. März 2006 E. 2.2
,
erwähntes Urteil I 758/01 E. 3.1).
1.
2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Voraussetzung des Eintretens auf ein erneutes Rentengesuch nach voraus
-
gegange
ner rechtskräftiger Rentenverweigerung
wegen eines zu geringen
Invalidtitätsgrades
ist
das Glaubhaftmachen einer für den Rentenanspruch erheblichen Veränderung der tatsächlichen Verhält
nisse (Art. 87
Abs.
3
der Ver
ordnung
über die Invalidenversicherung
[
IVV
]
;
BGE 103 V 71 E. 2.2
).
Nach Ein
gang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung
also
zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklä
rungen durch Nichteintreten
(ZAK 1966 S. 279
;
vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72
E. 2.2 mit Hinweisen). Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist
(BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen (BGE 117
V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
Dabei ist zu beachten:
Liegt in einem für die Invaliditätsbemessung grundsätzlich massge
blichen Punkt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor,
ist
der Renten
anspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig zu prüfen, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben
den Tatsachenspektrums und ohne Bindung an die ursprüngliche
Rentenverfü
gung
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_436/2011 vom 10. Mai 2012  E. 4 mit Hinweisen).
1.
4
Schliesslich ist
daran zu erinnern
, dass im invalidenversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren sowohl der Untersuchungsgrundsatz nach Art. 43
Abs.
1 ATSG als auch das Prinzip der Rechtsanwendung von Amtes wegen gelten (BGE 116 V 23 E. 3c). Der Zusammenhang zwischen den beiden Prozessmaximen besteht darin, dass die Abklärung des Sachverhaltes nicht von der Anwendung der einschlägigen Rechtsnormen getrennt werden kann: Der ermittelte Sachver
halt bestimmt die anzuwendende Norm. Die einschlägige Norm gibt an, in wel
cher Richtung der Sachverhalt zu ermitteln ist (Müller, Das
Verwaltungsver
-
fahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, § 21 N 941).
2.
2.
1
Die Beschwerdegegnerin zog in der angefochtenen Verfügung sinngemäss in Betracht, man habe
aufgrund der „Wiederanmeldung“
den Anspruch auf eine Rente sowie berufliche Massnahmen neu geprüft und erneut Abklärung
en
getä
tigt. Dem aktuellen Bericht des
Z.___
seien keine neuen Tatsachen, Diagnosen, Befunde oder Funktionseinschränkungen zu ent
nehmen
und das
momentane
depressive Geschehen
sei
therapierbar
. Folglich sei weiterhin das
A.___
-Gutachten massgeb
end
(
Urk.
2).
In der Beschwerdeantwort machte sie sodann geltend, dass der medizinische Sachverhalt mit Verfügung vom 20. Juni 2011 bereits umfassend geprüft und das Leistungsbegehren damals aufgrund einer 100%
-
igen
Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätig
keit abgewiesen worden sei (
Urk.
6).
2.2
Der Beschwerdeführer hielt dem sinngemäss entgegen, er habe bereits mit Schrei
ben vom 17. Februar 2011 eine Rente verlangt.
Da mit den früheren V
erfügung
en
einzig über den Anspruch auf berufliche Massnahmen entschieden worden
sei, müsse die
–
folglich erstmalige
–
Rentenprüfung
allseitig
und nicht bloss im Hinblick auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes
erfolgen
(
Urk.
1
Ziff.
II.1).
Dabei könne aus diversen Gründen nicht auf das psychiat
rische Teilgutachten des
A.___
(
Urk.
1
Ziff.
II.5) und ebenso wenig
auf
die Stel
lungnahme
des RAD
abgeste
llt werden (
Urk.
1
Ziff.
II.6). Neben einem neuen psychiatrischen Gutachten würden gegebenenfalls auch m
edizinische Abklärun
gen
in
angiologischer
Hinsicht und
in Bezug auf die Progression der
arthro
-
tischen Veränderungen
beantragt
(
Urk.
1
Ziff.
II.8).
3.
3.1
S
treitgegenstand
ist
gemäss Rechtsbegehren
somit
einzig der Rentenanspruch.
Dabei is
t
in erster Linie
strittig, ob diesem eine Erst- oder eine Neuanmeldung zugrunde liegt. Die Antwort auf diese Frage entscheidet über die anwendbaren Rechtsnormen und damit den zu erstellenden Sachverhalt sowie insbesondere die Bindung an die frühere Würdigung
des
A.___
-Gutachtens (vgl. E. 1.
3
und 1.4
)
.
3.
2
3.2.1
N
ach der Rechtsprechung zu
altArt
. 46 IVG, die auch unter dem neuen ATSG gilt (vgl. BGE 132 V 286 E. 4.3),
wahr
t
der Versicherte
mit der Anmeldung bei der IV-Stelle grundsätzlich alle seine zu diesem Zeitpunkt gegenüber der Versi
cherung bestehenden Leistungsansprüche, auch wenn er diese im Anmeldefor
mular nicht im Einzelnen angibt.
Dabei erstreckt sich
die Abklärungspflicht der Verwaltung
nicht
auf alle überhaupt möglichen Leistungsansprüche, sondern nur auf die vernünftigerweise mit dem vorgetragenen Sachverhalt und allfälli
gen bisherigen oder neuen Akten im Zus
ammenhang stehenden Leistungen
(
vgl.
BGE
111 V 261
E. 3
b mit Hinweis).
3.2.2
Im
verwaltungsgerichtlichen
Beschwerdeverfahren
sind
demgegenüber
grundsätz
lich nur
die
Re
chtsverhältnisse zu überprüfen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung -
Stel
lung genommen hat
. Insoweit bestimmt die Verfügung
den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem
Anfech
tungsgegenstand
und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und inso
weit keine Verfügung ergangen ist
(
BGE 125 V 413 E. 1
a).
Dies
gilt auch für das prozessuale Verhältnis zwischen Eingliederungsmassnahmen und Invaliden
rente. Demnach sind der Rentenanspruch einerseits und die
einzelnen Einglie
derungsmassnahmen
andererseits als
je unterscheidbare, streitgegenstandsfähige Rechtsverhältnisse zu begreifen
. Es ist somit
im Beschwerdeverfahren
stets zu
prüfen, worüber die IV-Stelle tatsächlich verfügt hat
(vgl. Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bundesgesetz über die Invalidenversi
cherung [IVG], Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 28 N 18).
Gegebenenfalls
kann das Verfahren a
us
prozessöknomischen
Gründen auf eine ausserhalb des
Anfech
tungsgegenstandes
liegende spruchreife Frage ausgedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen Streitgegenstand derart eng zusammenhängt, dass von einer
Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozesserklärung geäussert hat (
BGE 122 V 36
E. 2
a mit Hinweisen, BGE 130 V 501 E. 1.2
, Urteil des Bundesge
richts 9C_599/2009 vom 14. September 2009 E. 2.2
).
3.2.3
Die vorstehenden Überlegungen führen zum Schluss
, dass
für die IV-Stelle
a
uf
grund einer Anmeldung für berufliche Massnahmen
durchaus
die Pflicht beste
hen kann
,
von Amtes wegen auch den
Rentenanspruch
zu prüfen.
Verfügungs
gegenstand
und damit
möglicher
Streitgegenstand vor der Beschwerdeinstanz bildet
aber
letztlich
nur das
jenige
Rechtsverhältnis, über welches
sie
tatsächlich verfügt
e.
Eine Ausdehnung des Beschwerdeverfahrens ist zwar möglich, aber an enge Voraussetzungen geknüpft
und steht
allein im Ermessen des Gerichts
. Der Versicherte hat keinen Anspruch darauf.
3.
3
Mit
den
Anmeldungen vom März 2005 (
Urk.
7/2
S. 6
) und Februar 2007 (
Urk.
7/12 S. 3;
Urk.
7/1
3 S. 6
)
verlangte der Beschwerdeführer
ausdrücklich berufliche Massnahmen. Erst
im Laufe des zweiten Verfahrens beantragte seine Rechtsvertreterin
mit der Stellungnahme zur
Schadenminderungspflicht
vom 17.
Februar 2011
die Ausrichtung einer I
nvalidenrente (
Urk.
7/50 S. 2).
Die
daraufhin
von der Beschwerdegegnerin
erlassenen
Verfügung
en
, datiert vom 16.
August 2005 (
Urk.
7/11) und 20.
September 2011 (
Urk.
7/66), wurden mit „Keine Kostengutsprache für berufliche Massnahmen“ respektive „Kein Anspruch auf berufliche Massnahmen“ betitelt. In beiden Verfügungen
wies die Beschwerdegegnerin
zudem
ausdrücklich darauf hin,
man
habe
d
en Anspruch auf berufliche Massnahmen geprüft. Schliesslich wurden
in beiden Verfügungen nur
die rechtlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Eingliederungs
massnahmen dargelegt. Angesichts dessen besteht kein Zweifel daran, dass mit diesen
früheren
Verfügungen einzig über den Anspruch auf berufliche Mass
nahmen entschieden wurde.
Umgekehrt ist d
er Hinweis, es sei dem Beschwer
deführer möglich, ein „rentenausschliessendes“
Einkommen zu realisieren,
in
beiden
Verfügungen
lediglich Teil der Begründung und
hat
keinen
Dispositiv
charakter
.
3.4
3.4.1
Im Übrigen begründete die Beschwerdegegnerin ihren Entscheid im Jahr 2005 sinngemäss damit, dass der Beschwerdeführer
„
seit längerer Zeit
“
aus
invalidi
tätsfremden
Gründen nicht mehr als Möbelschreiner tätig gewesen und ihm eine „behinderungsangepasste“ Hilfstätigkeit vollzeitlich zumutbar sei (
Urk.
7/11). Im Jahre 2011 zog
sie gar
in Erwägung, der Beschwerdeführer sei
„
nie
“
als
Möbel
schreiner
tätig gewesen und eine Hilfstätigkeit
sei ihm weiterhin zu 100
% zumutbar (
Urk.
7/66).
Angaben zum Invaliditätsgrad oder dessen
Berechnungs
grundlagen
l
assen sich
dabei – trotz beschränktem Belastungsprofil –
weder den Verfügungen noch den dazugehörigen Feststellungsblättern
vom 16.
August 2005 (
Urk.
7/10) und 13.
Mai 2011 (
Urk.
7/52) entnehmen.
3.4.2
Aus der Rechtsprechung zum Revisions- und Neuanmeldungsverfahren geht
allerdings
klar
hervor, dass sich ein Versicherter bei der erneuten
Anspruchs
prüfung
das Ergebnis einer früheren Verfügung nur entgegenhalten lassen muss, soweit dieses auf einer
materielle
n
Prüfung
des Anspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerbli
chen Auswirkungen des Gesundheitszustands)
beruht
(
vgl.
BGE 130 V 71
E. 3.2.3).
Zur rechtskonformen Invaliditätsbemessung im Rahmen der verschiede
nen Methoden gehört zudem unabdingbar, dass die dafür
notwen
-
digen Ein
kommens- oder Prozentzahlen ermittelt werden, was mit aller Sorgfalt zu geschehen hat. Darauf kann auch nicht etwa unter Berufung auf Praktikabilität und Verhältnismässigkeit des Verwaltungsaufwandes verzichtet werden. Die massgebenden Zahlen sind in den Akten festzuhalten, damit die versicherte Person in Erfahrung bringen kann, aufgrund welcher erwerblichen Annahmen die Verwaltung auf einen bestimmt
en Invaliditätsgrad erkannt hat.
Mangelt es an den erforderlichen Abklärungen, ist die Sache in der Regel an die IV-Stelle zurückzuweisen (vgl. Meyer/
Reichmuth
, a.a.O., Art. 28a N 207 mit Hinweisen auf BGE 114 V 310 E. 3 und ZAK 1961
S.
84).
D
ie Festlegung einzelner
Para
meter
kann allenfalls in Konstellationen genügen, in welchen
der
Invaliditäts
grad
von 40
%
für eine Rente
offensichtlich
nicht erreicht wird
und auch keine beruflichen Massnahmen
mit tieferem leistungsspezifischen Invaliditätseintritt
zur Diskussion stehen
(vgl.
dazu
Urteil des Bundesgerichts 8C_438/2011 vom 31. Juli 2012 E. 3.1).
3.4.3
D
er
blosse
Hinweis auf die Möglichkeit, ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen
zu können
,
stellt
folglich
bei einer 50%-Arbeitsunfähigkeit im erlernten Beruf (
Urk.
7/42 S. 22 f.)
keine rechtskonforme
Sachverhaltsabklärung und
Invaliditätsbemessung
d
ar
.
Nicht nachvollziehbar ist diesbezüglich
übrigens
das
Vorbringen der Beschwerdegegnerin, es sei
mit der letzten rechtskräftigen Ver
fügung
eine 100%-Arbeitsfähigkeit in der
„
angestammten
“
Tätigkeit attestiert worden
. Dagegen sprechen
sowohl der Wortlaut der ersten Verfügung
als
auch das der zweiten Verfügung zugrunde liegende
A.___
-Gutachten
(
Urk.
7/42 S.
18 und
22 f.).
Bei der angestammten Tätigkeit dürfte es sich angesichts der Erwerbsbiographie – soweit überhaupt im Detail bekannt – tatsächlich kaum um
k
örperlich leichte Hilfstätigkeiten
handeln (z.B. Schreiner, Allrounder in einer Bar,
Hilfskraft im
Gartenbau
und auf dem Bau; vgl.
Urk.
7/17 S. 8
,
Urk.
7/91
S. 6
und
Urk.
7/9
).
Da
sich die Beschwerdegegnerin trotz unklarer Verhältnisse weder zum
Valideneinkommen
noch zur Berücksichtigung eines
behinderungs
bedingten
Abzugs
äusserte,
ist
selbst
eine grobe Überprüfung des
Inv
aliditäts
grades
nicht
möglich
. Dies
obwohl
die Verfügungen berufliche Massnahmen
betreffen
und sich
gemäss
dem
RAD
die Auferlegung einer
Schadenminde
rungspflicht
zufolge Teilnahme an einem
Methadonprogramm erübrigte
(
Urk.
7/52 S. 2).
3.5
Nur der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass die Beschwerdegegnerin sowohl in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) als auch der
Beschwerdeant
wort
(
Urk.
6) stets auf die Verfügung vom 22. Juni 2011 (
Urk.
7/55) verwies. Diese hatte sie allerdings selbst wegen eines Zustellungsmangels im
Vorbe
scheidverfahren
wiedererwägungsweise aufgehoben (
Urk.
7/60). An deren Stelle trat die inhaltlich identische Verfügung vom 20. September 2011 (
Urk.
7/66).
3
.
6
Zusammenfassend
ergibt sich, dass
der Rentenanspruch nicht Gegenstand der
V
erfügungen vom August 2005 und September 20
11
bildete,
weshalb
der
Beschwerdeführer
bisher
keine Möglichkeit
hatte
,
diesen
in irgendeiner Form gerichtlich überprüfen zu l
assen
.
Zudem hat d
ie Beschwerdegegnerin
mit Schreiben vom 22.
November 2010
(
Urk.
7/43)
selbst
eine Prüfung des
Rente
n
anspruchs
in Aussicht
gestellt
,
was
der Beschwerdeführer
mit Schreiben vom
17.
Februar 2011
(
Urk.
7/50)
auch
ausdrücklich
beantragt
hatte
.
Infolgedessen
war
die Beschwerdegegnerin nach Art. 49
Abs.
1 ATSG verpflichtet, über den Rentenanspruch
als periodische und damit erhebliche Leistung
eine schriftliche Verfügung im Sinne von Art. 5
Abs.
1 des Bundesgesetzes über das
Verwal
tungsverfahren
(
VwVG
) zu erlassen
(vgl. Urs Müller
, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung,
Bern 2010, S. 431
Rz
2199, BGE 132 V 417 E. 4, vgl. ferner auch BGE 119 V 475 E. 1c zur Wiedererwägung nach Art. 53
Abs.
2 ATSG).
Dies tat sie erst mit der angefochtenen Verfügung vom 13. Okt
ober 2014, so dass der massgebliche Sachverhalt erst in diesem Zeitpunkt feststand
(
vgl. BGE 130 V 138 E. 2.1)
.
Die Verfügungen vom August 2005 und September 2011 können
folglich
nicht als Referenzpunkte für spätere Rentenprüfungen dienen.
3.
7
Das
letzte Leistungsbegehren
vom Oktober 2013
, erfolgt
mittels
des
Formular
s
„Anmeldung für Erwachsene: Berufliche Integration/Rente“
,
konkretisierte
der Beschwerdeführer nicht
mehr
(
Urk.
7/67-68).
In
der angefochtenen Verfügung
vom 13. Oktober 2014
hielt
die Beschwerdegegnerin
sodann
fest,
den Anspruch auf eine Invalidenrente sowie berufliche Massnahmen
neu
geprüft zu haben.
Man habe neue medizinische Abklärungen getätigt.
Da sich
die gesundheit
lichen Verhältnisse
jedoch
nicht
verändert
hätten
,
sei
weiterhin
davon auszuge
hen, dass in einer körperlich leichten, adaptierten Tätigkeit eine uneinge
schränkte Arbeitsfähigkeit bestehe
(
Urk.
2).
Die Beschwerdegegnerin
trat somit zweifelsohne auf das Gesuch ein und prüfte
beide Ansprüche materiell, jedoch
nur
im Hinblick auf das Vorliegen einer anspruchserheblichen Tatsachenänderung
seit Erlass der wiedererwägungsweise aufgehobenen Verfügung vom Juni 2011
.
Da
der angefochtenen Verfügung wie dargelegt keine recht
s
kräftige
Verneinung des
Renten
anspruchs
voraus ging, wäre d
ies
er
aber
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsi
cht allseitig – gestützt auf den Sachverhalt bei Verfügungserlass
–
zu prüfen gewesen
.
Die
Beschwerde
gegnerin
ging somit von falschen Voraussetzungen aus
mit der Konsequenz, dass sie nicht alle vorhandenen Beweismittel frei würdigte und erneut
keine rechtskonforme Invaliditätsbemessung vor
nahm
.
Die Sache ist deshalb zur umfassenden Prüfung des Rentenanspruchs an die Vorinstanz zurückzuweisen.
4.
4.1
Es rechtfertigt sich indessen, einige Bemerkungen zu den medizinischen Akten anzufügen, welche der IV-Stelle für ihren Entscheid zur Verfügung gestanden sind.
Zu den wichtigsten
medizinischen
Unterlagen gehören
bis anhin
das
A.___
-Gutachten vom 18. Oktober 2010 (
Urk.
7/42) mit Ergänzung vom 3. März 2011 (
Urk.
7/51 S. 1 f.) und zwei Berichte des
Z.___
vom 2. März 2010 (
Urk.
7/28) und 28. Mai 2014 (
Urk.
7/91) sowie dessen Stellung
nahme zum Gutachten, datiert vom 8. Februar 2011 (
Urk.
7/49).
4.2
Eine
massgebliche Verschlechterung
des
Gesundheitszustandes oder eine falsche
medizinische
Beurteilung
d
er Kniebeschwerden
im Zusammenhang mit dem
A.___
-Gutachten
machte der Beschwerdeführer
im
gerichtlichen V
erfahren nicht
geltend
(vgl. zum
Vorbescheidverfahren
:
U
rk.
7/98 S. 6 f.)
.
Die beiden Berichte des
Z.___
sind
denn auch
mehr oder weniger iden
tisch. Ebenso wenig kann dem Bericht
von
Dr.
med.
B.___
zuhanden der
Kran
kentaggeldversicherung
Helsana
vom 20.
August 2013 eine dauerhafte Ver
schlechterung der Kniebeschwerden entnommen werden.
Dieser
diagnostizierte zwar neu ein Ganglion Knie/Unterschenkel rechts nach septischer Arthritis 2005
, kam aber zum Schluss
, nach einem
Knieeingriff (Teilprothese) sei die
Wiederaufnahme einer leichten Tätigkeit möglich (
Urk.
7/68 S. 6 f.).
Der ent
sprechende
Eingriff fand offenbar
bereits
im
Oktober
2013 statt (
Urk.
7/68 S. 9
und 7/91 S. 4
)
.
Hingegen bemängelte der Beschwerdeführer ausführlich die psychiatrische Beur
teilung im
A.___
-Gutachten. Er
wies darauf hin, dass das Verhalten vor dem Drogenkonsum für eine Persönlichkeitsstörung spreche, der Hinweis auf den gelegentlichen Konsum von Heroin aktenwidrig sei und der aktuelle Bericht des
Z.___
persistierende Einschränkungen trotz
Drogen
abstinenz
zeige (
Urk.
1
Ziff.
I
II.5). Die bisherigen
psychiatrischen
Abklärungen geben daher Anlass zu einigen ergänzenden Bemerkungen im Hinblick auf
die allseitige Prüfung des Rentenanspruchs.
4
.
3
4.3.1
Beim
A.___
-
Gutachter
Dr.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
gab der Beschwerdeführer an, t
äglich 200 mg Methadon
zu nehmen
, 20 Ziga
retten
zu rauchen
und ca. fünf Büchsen Bier
zu trinken
. Pro Monat konsumiere er ca. zweimal Cannabis und einmal Kokain. Heroin n
ehme er keines mehr
(
Urk.
7/42 S.
1
0).
Daraus schlussfolgerte
der
A.___
-Gutachter
,
der Beschwerdeführer konsumiere seit Jahren Methadon, habe aber noch immer einen regelmässigen
Beikonsum
von Heroin, Kokain und vor allem Alkohol (
Urk.
7/42 S. 12). D
ie Arbeitsfähig
keit sei einzig durch die
sich daraus abzuleitende
Polytoxikomanie
einge
schränkt. Zurzeit konsumiere der Beschwerdeführer zwar relativ wenig Drogen neben dem Methadon, aber dafür Alkohol in relativ hohen Dosen. Da es immer wieder zu Abstürzen komme, sei eine kontinuierliche Arbeitsleistung unter dem fortgesetzten Drogen- und Alkoholkonsum nur schwer möglich. Es bestünden aber keine Hinweise auf irreversible Schäden nach langjähriger Drogenabhän
gigkeit und die Arbeitsfähigkeit wäre nicht beeinträchtigt, falls der Beschwer
deführer auf den Konsum von Drogen und Alkohol verzichten würde (
Urk.
7/42 S. 13).
4.3.2
In der eigenen Befunderhebung von
Dr.
C.___
ergaben sich keine Hinweise auf einen
fortgesetzten
Alkohol- oder Drogenkonsum (
Urk.
7/42 S. 11 f.).
Die
vor und nach Erstattung des Gutachtens
regelmässig unangekündigt in der Poliklinik des
Z.___
durchgeführten
Drogen
-
und Alkoholtests
waren ebenfalls
negativ
.
Zudem bestand aus Sicht des Personals der Poliklinik nie Anlass für zusätzlich
e
Tests, da es bei den zahlreichen Besu
chen
des Beschwerdeführers
–
zunächst täglich
, s
päter dreimal wöchentlich
– keine Anzeichen für einen entsprechenden Konsum gab
(
Urk.
7/28 S. 6,
Urk.
7/91 S. 6).
Einzig in der
Stellungnahme vom 8.
Februar 2011 räumte
der
Z.___
ein, dass die Testresultate bezüglich
Kokain
in der Regel positiv
, aber auch negativ
seien (
Urk.
7/49 S. 2).
Da
sich
der Konsum von Kokain
einige Tage lang
im Urin
nachweisen lässt
und nicht bekannt ist, in welchen zeitlichen Abständen der Beschwerdeführer kon
trolliert wurde, bedeutet
letzteres
nicht
zwingend
einen nennenswerten
Neben
konsum
während der Werktage
.
Insgesamt dürften die
vom Besch
werde
führer gemachten Angaben daher
zutreffen.
So
lässt sich
etwa
die angegebene
Bier
menge
von 2,5 Litern pro Tag über Nacht abbauen
,
liegt
aber dennoch deutlich
über dem
Grenzwert für
den
chronisch risikoreichen Konsum von 40 g Alkohol pro Tag
für Männer
gemäss internationalen Standards (
Angaben abruf
bar unter:
www.bag.admin.ch/themen
).
Nennenswerte
Abstürze
, wie sie im
A.___
-
Gutachten
vorausgesetzt
werden, sind
für die
letzten Jahre
keine
dokumentiert
.
Umgekehrt
finden sich
im
A.___
-Gutachten keine
Ausführungen dazu,
ob bzw.
inwiefern der „übliche“ Konsum die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers einschränkt.
4.3.3
Keine Stellung nahm der
A.___
-Gutachter
ferner
zum Umstand, dass der Beschwer
deführer mehrmals an Integrations- und Arbeitsprogrammen teilnahm, wobei nicht nur wegen seiner Fehlzeiten, sondern auch aufgrund seines prob
lematischen Sozialverhaltens eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt nie empfohlen werden konnte.
Dabei wurde das
beobachtete Arbeitsverhalten
soweit ersichtlich nicht direkt mit dem Konsum von Drogen oder Alkohol in Verbindung
gebracht. Stattdessen wurde hervorgehoben, dass der Beschwerde
führer unsorgfältig arbeite, nicht mit Kritik umgehen könne und Bemerkungen sowie Hilfestellungen seines Umfeldes schnell mis
s
interpretiere.
Zwar konnte – wie von allen Ärzten prognostiziert – seit der letzten Abklärung im „Atelier Recycling“ Anfang 2009 eine weitere Stabilisierung erreicht werden, indem der Beschwerdeführer nunmehr seit August 2012 regelmässig halbtags im
Teillohn
bereich
zu arbeiten vermag  (
Urk.
7/28 S. 8,
Urk.
7/91 S. 7; vgl. auch Lohnkonto
Urk.
7/78 S. 6 f.). Der Erfolg entspricht allerdings nicht annähernd einer 100%-Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt.
4.
4
4.4.1
Der
A.___
-Gutachter kam zum Schluss, dass
nur die von ihm festgestellte
Polytoxi
komanie
, aber
keine Persönlichkeitsstörung vorliege. So sei der Beschwerdeführer in seiner Jugend zwar „etwas lebhaft“ gewesen, doch habe er einen regelrechten Schulabschluss erreicht und erfolgreich eine berufliche Aus
bildung absolviert. Erst sei
t
er regelmässig Drogen konsumiere, habe er im beruflichen und sozialen Umfeld Schwierigkeiten. Es bestünden keine Hinweise auf dissoziale Züge ausserhalb der Beschaffungskriminalität, erhöhtes Miss
trauen oder Ängstlichkeit. So habe er mit Kollegen musiziert und sei öffentlich aufgetreten (
Urk.
7/42 S. 13).
In der persönlichen Anamnese hielt
der
A.___
-Gut
achter
weiter
fest, der Beschwerdeführer sei 1985 durch einen Kollegen zum Heroin gekommen.
Er
habe sich damals wohl gefühlt bzw. keine Probleme gehabt. Nach dem Lehrabschluss habe er zwei Festanstellungen gehabt, diese aber wegen Absenzen zufolge Drogenkonsums verloren (
Urk.
7/42 S. 11).
4.4.2
Der detaillierteren Anamnese der Berichte des
Z.___
ist zu entnehmen, d
ass der Beschwerdeführer den normalen Kindergarten besuchte, sich die Eltern aufgrund seines
zappeligen
Verhaltens aber für die Einschulung in die
D.___
-Schule
in
E.___
entschieden. Dort war er häufig in Raufereien verwickelt, begann Tabak zu konsumieren und lungerte mit Kollegen am
B
ahnhof herum.
Nach vier Jahren erfolgte
daher
auf Empfeh
lung
seines
Lehrers der
Wechsel
in
s In
ternat
in
F.___
, wobei
d
er
Beschwerde
führer
in den Ferien
oft
aus Streichen hervorgegangene Sachbeschädigungen abarbeiten musste. Schliesslich
absolvierte er eine Lehre in der
Stiftung
Y.___
, wo er
gleichzeitig
begleitet wohnte
(
Urk.
7/28 S. 5,
Urk.
7/91 S. 5 f.,
Urk.
7/5 S. 3)
. Das Heim ist auf Jugendliche mit
Verhal
tenssch
wierigkeiten
ausgerichtet
.
Diese Aspekte
finden
im
A.___
-
Gutachten
keine Erwähnung
, obwohl sie die Frage aufwerfen, inwiefern der
erfolgreiche Schul- und Lehrabschluss
mit
der sehr
engmaschige
n
Führung und Kontrolle in allen Leben
sbereichen
zusammen
hängt
. Die
Darstellung
des
A.___
-Gutachters
, die Jugend
des Beschwerdeführers
sei wohl
etwas lebhaft gewesen, ohne
Drogen
absenzen hätte er die Arbeitsstelle
später
jedoch nicht so oft gewechselt,
scheint
daher zu kurz
zu greifen
.
4.4.3
Ferner lebt der Beschwerdeführer soweit aus den Akten ersichtlich eher zurück
-
ge
zogen. R
egelmässige und enge Kontakte
pflegt er
nur innerhalb
der
engsten
Familie
. Bekannte werden
nur im Zusammenhang mit Gelegenheitsar
beiten erwähnt
(
Urk.
7/42 S. 8 und 10-13)
. Woher die Information
im
A.___
-Gut
achten
stammt, dass der Beschwerdeführer mit seiner Bassgitarre öffentlich auftritt (
Urk.
7/42 S. 13), ist unklar.
Zudem
verbüsste
der Beschwerdeführer
m
ehrere
Freiheitsstrafen (
Urk.
7/42 S. 8), wobei mittels Strafregisterauszug zu klären wäre, ob diese tatsächlich nur im Zusammenhang mit der Beschaffungs
kriminalität
(Deliktsart und Zeitpunkt der Taten)
standen.
4.4.4
Schliesslich wird in den Berichten des
Z.___
dargelegt, der Beschwerdeführer habe begonnen, Cannabis zu rauchen, was ihm insbeson
dere während der Lehrabschlussprüfungen Entspannung
verschafft
habe. Das Heroin habe ihm psychisch geholfen
,
seine innere Unruhe zu dämpfen (
Urk.
7/28 S. 5,
Urk.
7/91 S. 5)
.
Mit diesen
Fakten
hat sich ein Gutachter zumin
dest auseinanderzusetzen,
wenn man die Umstände
d
es schulischen und berufli
chen Werdegangs
des Beschwerdeführers
genauer betrachtet und sich die
zahl
reichen Drogenentzüge und Langzeittherapien ohne längerfristigen Erfolg
vor Augen hält
(vgl.
Urk.
7/28 S. 5,
Urk.
7/4
2 S. 8 und 11,
Urk.
7/91 S. 5).
Gleich
zeitig bestehen
bereits aufgrund
d
er
wenig differenzierten und tendenziell ver
harmlosenden Darstellung
des Werdegangs
des Versicherten
gewisse Zweifel an der
prägnanten
Feststellung des
A.___
-Gutachters, bei Beginn des Drogenkon
sums
hätten keine Probleme bestanden
.
4.
5
Insgesamt überzeugt die psychiatrische Beurteilung im
A.___
-Gutachten
nicht, soweit
eine
die Arbeitsfähigkeit und Suchtproblematik beeinflussende
Persön
lichkeitsstörung
ohne sorgfältige Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(Wer
degang und Arbeitsverhalten)
verneint
wird
.
Dies gilt
umgekehrt
aber
auch
für
die
Bejahung
einer
Arbeitsunfähigkeit zufolge
Po
lytoxikomanie
, zumal keine a
ussagekräftige
n
Testresultate
oder
B
efunde
vorliegen und keine konkreten Einschränkungen in Würdigung des tatsächlichen Konsumverhaltens genannt werden
(
Urk.
7/42 S. 22).
Im Hinblick auf das Ergebnis weiterer Abklärungen ist zu ergänzen
,
dass bei Feststellung
sowohl
eines massgeblichen
Konsumverhal
tens
als auch eines
psychischen Leidens mit Krankheitswert
insbesondere deren
Zusammenhang
zu
klären
wäre
(vgl. E. 1.1.2 und 1.1.3)
.
5.
Zusammenfassend ist die Beschwerde somit in dem Sinne gutzuheissen, als die Sache gestützt auf
§
26
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) zur Durchführung einer allseitigen
P
rüfung
des Rentenanspruchs
– unter Berücksichtigung der vorstehenden Erwägungen
–
und neuen Entschei
dung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
6
.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.— bis
Fr.
1‘000.– festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.– festzusetzen. Nach ständi
ger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur
weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwer
d
e wir
d in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
3.
Oktober 2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach einer allseitigen Prüfung des Rentenanspruchs
im Sinne der Erwägungen
erneut über diesen verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigBonetti