# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b69d9137-0c74-5f3c-8a03-296f880e9d4f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.05.2010 I/1-2009/41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2009-41_2010-05-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2009/41

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 02.08.2019

Entscheiddatum: 20.05.2010

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.05.2010
Art. 130 Abs. 2 DBG (SR 642.11). Ermessensveranlagung aufgrund 
steueramtlicher Meldungen; ermessensweise Erhöhung im 
Einspracheverfahren (Verwaltungsrekurskommission, 20. Mai 2010; I/
1-2009/41).

Präsident Nicolaus Voigt, Mitglieder Fritz Buchschacher und Markus Frei; 

Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

X, Beschwerdeführer,

vertreten durch lic.iur. Benno Lindegger, Rechtsanwalt, Wildeggstrasse 24, Postfach 

27, 9011 St. Gallen,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Rechtswesen, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Direkte Bundessteuer (Einkommen 2006)

Sachverhalt:

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A.- X lebt mit seiner Lebenspartnerin sowie drei gemeinsamen Kindern in seiner 

Eigentumswohnung in A. Im Jahr 2006 war er als Aussendienstmitarbeiter für die B-

Versicherung unselbständig erwerbstätig. In der Steuererklärung 2006 deklarierte er ein 

steuerbares Einkommen von Fr. 68'000.-- und kein steuerbares Vermögen. Für die 

direkte Bundessteuer 2006 wurde er mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 

102'300.-- veranlagt, wobei ihm ermessensweise Provisionszahlungen von Fr. 

20'000.-- aufgerechnet wurden.

B.- Gegen diese Veranlagung erhob X mit Eingabe seines Vertreters vom 27. März 

2008 Einsprache mit dem Antrag, die Aufrechnung von Fr. 20'000.-- sei fallen zu 

lassen. Weitere Abklärungen im Einspracheverfahren ergaben, dass der 

Steuerpflichtige im Jahr 2006 auf seinem Bankkonto Bareinzahlungen von Fr. 

131'400.-- getätigt hatte. Mit Einsprache-Entscheid vom 2. Februar 2009 hiess das 

kantonale Steueramt die Einsprache teilweise gut, indem es anstelle der Aufrechnung 

von Fr. 20'000.-- lediglich eine Provisionszahlung in der Höhe von Fr. 2'300.-- 

aufrechnete. Gleichzeitig nahm es jedoch wegen "nicht nachgewiesener" 

Zahlungseingänge auf dem Privatkonto eine Aufrechnung von Fr. 111'990.-- vor. Somit 

ergab sich für die direkte Bundessteuer 2006 neu ein steuerbares Einkommen von Fr. 

196'500.--.

C.- Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 4. März 2009 und Ergänzung vom 3. April 

2009 erhob X gegen diesen Einsprache-Entscheid Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei 

aufzuheben und das steuerbare Einkommen auf Fr. 84'510.-- zu reduzieren, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge.

Mit Vernehmlassung vom 13. Mai 2009 beantragte die Vorinstanz die kostenfällige 

Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdebeteiligte verzichtete stillschweigend auf 

eine Stellungnahme.

Mit Schreiben vom 3. September 2009 (Datum Poststempel: 4. September 2009) nahm 

der Beschwerdeführer zur Vernehmlassung der Vorinstanz und den Akten Stellung.

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Auf die von den Parteien zur Begründung ihrer Anträge gemachten Ausführungen 

sowie die Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Beschwerdeerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 4. März 2009 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Sie erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 3. April 2009 in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 140 Abs. 2 

Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der 

Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h 

Ziff. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). 

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.- Umstritten ist die Einkommensaufrechnung von Bareinzahlungen auf das 

Privatkonto des Beschwerdeführers.

a) Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, im Einspracheverfahren habe 

er rechtsgenüglich nachgewiesen, dass er eine Provisionszahlung von Fr. 2'300.-- 

irrtümlich nicht deklariert habe. Bei den beiden anderen Zahlungen von Fr. 3'220.-- und 

Fr. 4'250.-- habe es sich um Rückzahlungen von kurzfristig und zinslos an einen 

Bekannten gewährten Darlehen gehandelt. Auf dem fraglichen Bankkonto, dem 

einzigen das er unterhalte, seien im Umfang von wenigstens Fr. 131'400.-- 

Barentnahmen vorgenommen worden. Die Schulden auf jenem Konto hätten sich im 

Jahr 2006 um Fr. 16'000.-- erhöht. Auch insgesamt habe sein Vermögen im Jahr 2006 

nicht zugenommen. Zudem habe er keinen aussergewöhnlich aufwendigen Lebensstil 

gepflegt. Den Nachweis, dass es sich bei den Bareinzahlungen um Provisionseinkünfte 

aus selbständiger Erwerbstätigkeit handle, habe die Vorinstanz nicht erbracht. Die 

fraglichen Zahlungen seien nicht von Banken oder Versicherern in deren Namen 

überwiesen worden, wie dies üblich und im Fall der eingangs erwähnten drei 

Zahlungen der C-Bank geschehen sei. Er sei nach über zwei Jahren nicht mehr in der 

Lage, seine zahlreichen Bartransaktionen im Detail zu erläutern. Er bestreite sodann 

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den gesamten Lebensaufwand für die Familie über das fragliche Privatkonto. Die 

Lebenspartnerin beteilige sich konsequenterweise an den Unterhaltskosten. Diese 

Beiträge erbringe sie in bar und diese Gelder würden auf sein Privatkonto fliessen. 

Zudem seien ihm von zwei vermögenden deutschen Kunden vor der Finanzkrise Gelder 

anvertraut worden, welche er zurückbezahlt bzw. für diese weitergeleitet habe. Einer 

der Kunden habe über zahlreiche Lebensversicherungen verfügt, deren Rückzahlung 

im massgebenden Zeitpunkt fällig geworden sei. Der Kunde habe die Gelder bar 

abgehoben und ihm zur kurzfristigen treuhänderischen Verwaltung übergeben. Die 

Kunden seien jedoch in Anbetracht der Auseinandersetzungen zwischen Deutschland 

und der Schweiz um das Bankgeheimnis nicht bereit, irgendwelche Bestätigungen 

abzugeben. Dies sei nicht ihm anzulasten. Er verfüge mit Fr. 145'000.-- über genügend 

Einkünfte, um den Unterhalt seiner Familie zu bestreiten. Über sein einziges Konto bei 

der C-Bank würden sämtliche Geldflüsse abgewickelt. Das Konto habe sich im Jahr 

2006 monatelang im Minus befunden. Dies würde keinen Sinn machen, wenn er 

Zusatzeinkünfte von Fr. 130'000.-- erzielt hätte. Schliesslich verbleibe eine 

Ungewissheit über die Höhe der steuerbaren Faktoren. Daher wäre die Veranlagung 

nach dem Lebensaufwand, der Vermögensentwicklung oder nach Erfahrungszahlen zu 

treffen. Auch vor diesem Hintergrund sei die Aufrechnung eines Zusatzeinkommens zu 

Unrecht erfolgt.

Die Vorinstanz hält entgegen, dass der Beschwerdeführer weder im Veranlagungs- und 

Einsprache- noch im Beschwerdeverfahren Belege oder Beweismittel eingereicht habe, 

welche der Behörde bei ihrer Untersuchung geholfen hätten. Der 

Untersuchungsgrundsatz werde durch den Grundsatz der Mitwirkung des 

Steuerpflichtigen ergänzt. Dieser habe Sachdarstellungs- und Beweisleistungspflichten 

sowie Pflichten zur Duldung von Beweiserhebungen. Der Steuerpflichtige müsse alles 

tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen. Die 

Veranlagungsbehörde habe im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht auch auf die 

Feststellung von steuermindernden Tatsachen hinzuwirken. Umgekehrt müsse der 

Steuerpflichtige auch an der Feststellung von steuerbegründenden Tatsachen 

mitwirken, so beispielsweise bei den Einkünften. Wenn der Steuerpflichtige nicht 

gehörig mitwirke, vereitle er den von der Steuerbehörde zu leistenden Beweis. Die 

Steuerbehörde befinde sich dann in einem unverschuldeten Beweisnotstand. Die 

beweislos gebliebenen, unabklärbaren und ungewissen Tatsachen seien im Rahmen 

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von Ermessensveranlagungen festzustellen. Von einer Mitwirkung des 

Beschwerdeführers könne vorliegend nicht gesprochen werden. Der Vorinstanz habe 

eine steueramtliche Meldung vorgelegen, aufgrund derer der Beschwerdeführer im Jahr 

2006 mehrere Provisionszahlungen erhalten habe. Insgesamt seien 23 

Schriftenwechsel, zwei persönliche Besprechungen und vier Telefonate notwendig 

gewesen, um die Veranlagung und den Einsprache-Entscheid vornehmen zu können. 

Von Seiten des Beschwerdeführers sei alles unternommen worden, um die Mitwirkung 

zu verzögern. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers entsprächen Beträge in 

der Höhe von Fr. 131'400.-- über ein Jahr nicht gerade jenen Summen, die 

üblicherweise auf Lohnkonten von jedermann getätigt würden, um den Lebensunterhalt 

zu bestreiten. Ausgehend von sauberem Geschäftsgebaren sei das Erstellen von 

Belegen kein Problem. Wenn der Beschwerdeführer für ausländische Kunden als 

Privatbank auftrete und diese nun nicht kooperierten, so sei das Fehlen der 

Beweismittel nicht der Veranlagungsbehörde anzulasten. Den Nachweis, dass Gelder 

an Dritte weitergeleitet worden seien, habe der Pflichtige selbst zu leisten. Dass ein Teil 

der Bareinzahlungen von der Lebenspartnerin stammen sollten, sei weder 

nachvollziehbar noch glaubhaft. Der Beschwerdeführer sei zur Zahlung von 

Unterhaltsbeiträgen verpflichtet und bringe diese steuerlich in Abzug. Die 

Lebenspartnerin habe über ein geringes Einkommen verfügt und sei nicht in der Lage 

gewesen, Rückzahlungen zu tätigen. Andere Einkommensquellen seien bei ihr nicht 

ersichtlich. Die Vorinstanz habe pauschal Einkommen aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit und nicht Provisionszahlungen im Speziellen aufgerechnet.

b) Gemäss Art. 130 Abs. 2 Satz 1 DBG nimmt die Veranlagungsbehörde die 

Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn der Steuerpflichtige trotz 

Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt hat oder Steuerfaktoren mangels 

zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können. In dieser 

Bestimmung werden zwei Fälle unterschieden. Einerseits berechtigt die Verletzung von 

Verfahrenspflichten zur Ermessensveranlagung, anderseits ist eine solche 

vorzunehmen, wenn keine zuverlässigen Unterlagen vorhanden sind.

Für den Fall des Fehlens zuverlässiger Unterlagen ist entscheidend, dass der 

Sachverhalt nicht abklärbar und daher ungewiss ist. Folglich darf der Steuerpflichtige 

nicht ohne vorgängige Untersuchung durch die Steuerbehörden ermessensweise 

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veranlagt werden. Die Veranlagungsbehörden stellen zusammen mit den 

Steuerpflichtigen die für eine vollständige und richtige Besteuerung massgebenden 

tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse fest (Art. 123 Abs. 1 DBG). Die 

Veranlagungsbehörde prüft die Steuererklärung und nimmt die erforderlichen 

Untersuchungen vor (Art. 130 Abs. 1 DBG). Dieser das Veranlagungsverfahren 

beherrschende Untersuchungsgrundsatz findet indessen seine Grenzen in der 

Mitwirkungspflicht der Steuerpflichtigen nach Art. 126 Abs. 1 DBG. Die 

Steuerpflichtigen haben danach bei der Sachverhaltsermittlung und bei der 

Beweisleistung aktiv mitzuwirken, unabhängig davon, ob sie die objektive Beweislast 

tragen (vgl. M. Zweifel, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2b, 2. 

Aufl. 2008, N 3 ff. zu Art. 123 DBG, N 1 ff. zu Art. 126 DBG, N 2 ff. zu Art. 130 DBG; M. 

Zweifel, Die Sachverhaltsermittlung in Steuerveranlagungsverfahren, Zürich 1989, S. 12 

f.; Känzig/Behnisch, Die direkte Bundessteuer, III. Teil, 2. Aufl. 1992, N 5 zu Art. 88 

BdBSt). Eine Ermessenveranlagung kann nicht nur vorgenommen werden, wenn die 

Steuerpflichtigen ihrer Pflicht, die Steuerbehörde zu informieren, nicht nachkommen, 

sondern auch dann, wenn die von ihnen gelieferten Angaben ungenügend sind, 

ungeachtet, ob ihnen die mangelhaften Auskünfte über ihre Verhältnisse zurechenbar 

sind (vgl. BGE 2A.426/2004 vom 23. November 2004, E. 2.1 mit Hinweisen auf weitere 

Rechtsprechung). Entscheidend ist stets, dass der Sachverhalt nicht abklärbar und 

daher ungewiss ist. Folglich darf die Veranlagungsbehörde erst dann eine 

Ermessensveranlagung vornehmen, wenn sie alle zur Abklärung des Sachverhalts 

geeigneten, ihr zumutbaren gesetzlichen Untersuchungsmittel eingesetzt hat und sich 

die Ungewissheit im Sachverhalt dennoch nicht beseitigen lässt, ist doch die 

Ermessensveranlagung gleichsam die "ultima ratio" der Sachverhaltsfeststellung (vgl. 

Zweifel, a.a.O., N 43 zu Art. 130 DBG).

In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist bei der Ermessensveranlagung von Bedeutung, 

dass der Steuerpflichtige diese nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten 

kann. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 

132 Abs. 3 DBG). Erfolgte zu Recht eine Ermessensveranlagung, so hat der 

Einsprecher die Unrichtigkeit der Veranlagung nachzuweisen; es kommt zu einer 

Umkehr der Beweisführungspflicht zu Lasten des Steuerpflichtigen.

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Die Veranlagungsbehörde nimmt die Ermessensveranlagung nach pflichtgemässem 

Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und 

Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen (Art. 130 Abs. 2 DBG). Ziel der 

Ermessensveranlagung ist die bestmögliche Annäherung an den wirklichen 

Sachverhalt. Bei der Ermessensveranlagung hat die Behörde alle Unterlagen zu 

berücksichtigen, die ihr zur Verfügung stehen. Der Steuerpflichtige soll möglichst seiner 

wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entsprechend veranlagt werden. Die 

Veranlagungsbehörde hat sich über die Haltbarkeit ihrer hierbei notwendigerweise 

anzustellenden Vermutungen zu vergewissern. Soweit als möglich sind die Verhältnisse 

des Einzelfalls zu beachten, namentlich sind allfällige vereinzelte feststehende 

Tatsachen bei der Schätzung mitzuberücksichtigen (Zweifel, a.a.O., N 47 zu Art. 130 

DBG). In aller Regel darf sich die Schätzung nur auf die Höhe der Steuerfaktoren 

beziehen. Nicht geschätzt werden darf im Allgemeinen dagegen der Grundsachverhalt, 

d.h. die steuerauslösenden Tatsachen (das Steuerobjekt) selbst. Erst wenn fest steht, 

dass Einkünfte vorhanden sind, von denen bloss die Höhe unbekannt ist, darf 

geschätzt werden. Eine Ausnahme davon ist jedoch zu machen, wenn nicht nur ein 

spezifisches Tatbestandsmerkmal, sondern das Steuerobjekt an sich ungewiss ist. In 

diesem Fall dürfen das gesamte Einkommen bzw. der gesamte Gewinn oder auch Teile 

davon geschätzt werden (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 

2. Aufl. 2009, N 62 ff. zu Art. 130 DBG; vgl. auch GVP 1987 Nr. 22 mit Hinweis).

c) Der Beschwerdeführer deklarierte in der Steuererklärung 2006 Einkünfte aus 

unselbständiger Erwerbstätigkeit in der Höhe von Fr. 145'212.-- (inklusive der 

pauschalen Spesenentschädigung). Aufgrund einer steueramtlichen Meldung stellte 

sich im Veranlagungsverfahren heraus, dass der Beschwerdeführer von der C-Bank im 

Jahr 2006 drei Vermittlungsprovisionen von insgesamt Fr. 9'770.-- erhalten hatte (act. 

12/II.d). Da diese in der Steuererklärung nicht deklariert worden waren, forderte die 

Vorinstanz den Beschwerdeführer unter Hinweis auf die allfällige Vornahme einer 

Ermessensveranlagung auf, sämtliche im Jahr 2006 erzielten Vermittlungsprovisionen 

offenzulegen. Der Beschwerdeführer teilte daraufhin mit, dass er ausschliesslich für 

den "B-Konzern" tätig gewesen sei und alle Provisionszahlungen im Lohnausweis 

enthalten seien. In der Folge nahm die Vorinstanz die Veranlagung vor. Dem 

Beschwerdeführer wurden bei den Einkünften ermessensweise Fr. 20'000.-- an 

Provisionszahlungen aufgerechnet. Die Steuerfaktoren konnten mangels vollständiger 

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Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden. Auch eine durchgeführte Untersuchung 

brachte keine Klärung. Aufgrund der Akten stand fest, dass der Beschwerdeführer im 

Jahr 2006 nicht deklarierte Vermittlungsprovisionen von mindestens Fr. 9'770.-- erzielt 

hatte, während jener sich auf den unzutreffenden Standpunkt stellte, sämtliches 

Einkommen sei im Lohnausweis enthalten. Die Ermessensveranlagung erfolgte daher 

zu Recht.

d) aa) Im Einspracheverfahren wurde der Beschwerdeführer erneut mehrmals 

aufgefordert, eine Aufstellung und Originalbelege aller erhaltenen Provisionen für 

vermittelte Bankgeschäfte im Jahr 2006 einzureichen. Der Beschwerdeführer machte 

daraufhin geltend, eine dieser Vermittlungsprovisionen der C-Bank in der Höhe von Fr. 

2'300.-- sei irrtümlicherweise nicht deklariert worden. Die beiden anderen Provisionen 

stellten Rückzahlungen eines kurzfristig zinslos gewährten Darlehens an eine 

Drittperson dar. Die Vorinstanz forderte den Beschwerdeführer auf, den 

entsprechenden Darlehensvertrag sowie Vergütungsbelege aller erhaltenen 

Überweisungen und einen Jahreskontoauszug jenes Kontos, auf welches die Beträge 

überwiesen worden seien, einzureichen. Nach einer Besprechung am 20. November 

2008 zwischen dem Vertreter des Beschwerdeführers und dem Steuerkommissär 

übermittelte der Steuerpflichtige den detaillierten Jahreskontoauszug seines 

Privatkontos bei der C-Bank sowie eine schriftliche Bestätigung des fraglichen 

Darlehensnehmers, wonach er die beiden Provisionszahlungen in der Höhe von Fr. 

7'470.-- zur Tilgung eines

Darlehens zahlungshalber an den Beschwerdeführer übertragen habe.

Aus den monatlichen Kontoauszügen der C-Bank (act. 12/I.u) ging hervor, dass im Jahr 

2006 diverse Einzahlungen von grösseren Bargeldbeträgen in der Höhe von insgesamt 

Fr. 131'400.-- erfolgt waren. Der Beschwerdeführer wurde mit Schreiben vom 

26. November 2008 aufgefordert, sämtliche Bareinzahlungen gemäss dem 

eingereichten Kontoauszug, total Fr. 131'400.--, bis zum 10. Dezember 2008 

nachzuweisen (act. 12/I.v). Im Rahmen einer mündlichen Besprechung am 3. Dezember 

2008 erklärte der Beschwerdeführer gegenüber dem Steuerkommissär, zwei deutsche 

Kunden hätten ihm die Gelder bar übergeben und er habe sie ihnen anschliessend 

wieder zurückbezahlt; allerdings nicht immer dieselben Beträge, teilweise gestaffelt. 

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Gewisse Gelder habe er auch von seiner Lebenspartnerin erhalten. Es habe sich um 

Rückzahlungen von im Casino verspielten Beträgen gehandelt. Zudem habe er über E-

Bay eine Uhr versteigert und das Geld dafür bar erhalten (act. 12/I.w). Die Vorinstanz 

forderte den Beschwerdeführer im Anschluss an diese Besprechung mit Schreiben 

vom 3. Dezember 2008 erneut auf, die fraglichen Bareinzahlungen bis zum 31. 

Dezember 2008 überprüfbar nachzuweisen. Andernfalls würden diese Einzahlungen als 

Einkommen aufgerechnet, was eine Schlechterstellung im Einspracheverfahren zur 

Folge hätte (act. 12/I.x). Mit Schreiben vom 24. Dezember 2008 ersuchte der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers die Vorinstanz um Gewährung einer 

Fristerstreckung bis zum 15. Januar 2009. Als Begründung führte er an, dass der 

Nachweis des Geldflusses umfangreicher Kontaktnahmen in Deutschland bedürfe, 

welche in der Weihnachtszeit nicht einfach seien. Zudem sei der Beschwerdeführer in 

den vergangenen Tagen durch einen Spitalaufenthalt verhindert gewesen. Am 14. 

Januar 2009 verlangte eine Mitarbeiterin des Rechtsvertreters beim Steuerkommissär 

telefonisch eine weitere Fristerstreckung um eine Woche, da der Vertreter einen 

Skiunfall erlitten habe. Der Steuerkommissär lehnte dies ab. Er habe bereits die 

Fristerstreckung vom 24. Dezember 2008 nicht gutgeheissen (act. 12/I.z). Im Schreiben 

vom 15. Januar 2009 hielt der Rechtsvertreter fest, dass der Beschwerdeführer sich 

anlässlich der Besprechung vom 3. Dezember 2008 anerboten habe, die 

entsprechenden Beweise nach Möglichkeit beizubringen. Der Steuerkommissär habe 

dies jedoch als unnötig bezeichnet, da solche Beweise ohnehin nicht glaubwürdig 

seien und letztlich das Gericht zu entscheiden haben werde. Trotzdem habe der 

Steuerkommissär nochmals Unterlagen zu den Bareinzahlungen verlangt. Eine Antwort 

auf das Fristerstreckungsgesuch vom 24. Dezember 2008 sei ausgeblieben und das 

erneute Fristerstreckungsgesuch vom 14. Januar 2009 sei abgewiesen worden. Der 

Beschwerdeführer sei seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen bzw. habe sich bereit 

erklärt, dieser nachzukommen. Diese Begleitumstände seien vom Steuerkommissär 

ignoriert worden, weshalb er nun den Einsprache-Entscheid erwarte.

bb) Die Vorinstanz hat die bereits im Veranlagungsverfahren eröffnete Untersuchung 

betreffend die Einkünfte des Beschwerdeführers im Einspracheverfahren fortgesetzt. 

Während der Beschwerdeführer eine Provisionszahlung der Steuermeldungen in der 

Höhe von Fr. 2'300.-- anerkannte, stiess die Vorinstanz bei der Überprüfung des 

Privatkontos des Beschwerdeführers auf Bareinzahlungen in der Höhe von Fr. 

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131'400.--. Die Untersuchung zielte daher neu auf die Herkunft dieser Gelder ab. Der 

Beschwerdeführer wurde am 26. November 2008 aufgefordert, Unterlagen für den 

Nachweis sämtlicher Bareinzahlungen auf dem Privatkonto zu erbringen. Die dafür 

gesetzte Frist bis zum 10. Dezember 2008 war vor dem Hintergrund, dass es um eine 

neue Abklärung ging, sehr kurz bemessen. Obschon der Beschwerdeführer sich im 

Einsprache-Verfahren anwaltlich vertreten liess, war die Aufforderung nicht an dessen 

Rechtsvertreter, sondern an den Steuerpflichtigen persönlich gerichtet. Dass es bei 

dieser Beweisauflage um die Erörterung von Kontodetails ging, für welche der 

Beschwerdeführer ohne Anwalt zur Verfügung gestanden hätte (vgl. Schreiben des 

Vertreters vom 24. November 2008, S. 2, act. 12/I.u), erscheint angesichts eines 

Gesamtbetrags von über Fr. 130'000.-- mehr als zweifelhaft. Korrekterweise wäre die 

Aufforderung daher an den Rechtsvertreter zu richten gewesen. Der Beschwerdeführer 

lieferte in der Folge einige Erklärungen zu den Einzahlungen. Er nannte die Namen 

zweier deutscher Kunden, die ihm das Geld bar übergeben und denen er es später 

wieder ausbezahlt habe. Diese Erklärung deckt sich insofern mit den Vorgängen auf 

dem fraglichen Konto, als es nicht nur Bareinzahlungen, sondern nebst den 

ordentlichen kleineren Geldbezügen auch erhebliche Barauszahlungen gibt. Diese 

übersteigen mit Fr. 216'100.-- die Einzahlungen von Fr. 131'400.-- sogar beträchtlich, 

was wiederum Zweifel an den Angaben des Beschwerdeführers erweckte. Es kann ja 

nicht sein, dass in den Monaten Januar und Februar die Rückzahlung treuhänderisch 

gehaltener Gelder die Einzahlungen um Fr. 25'000.-- überstieg, wenn der Saldo per 1. 

Januar 2006 mit Fr. 5'508.47 im Minus war.

Der Beschwerdeführer hat sich gemäss nicht bestrittener Sachdarstellung anlässlich 

der Besprechung vom 3. Dezember 2008 anerboten, schriftliche Unterlagen zu den 

Zahlungen der deutschen Kunden zu liefern. Daher erfolgte am 3. Dezember 2008 eine 

weitere Aufforderung, Unterlagen zum Nachweis der Barzahlungen von Fr. 131'400.-- 

beizubringen, verbunden mit der Androhung, dass diese die Einzahlungen ansonsten 

als Einkommen aufgerechnet würden. Zudem wurde der Hinweis auf Vornahme einer 

Ermessensveranlagung oder Aussprechung einer Busse gemacht. Auch diese 

Aufforderung war fälschlicherweise an den Beschwerdeführer direkt adressiert mit 

Orientierungskopie an den Rechtsvertreter. Die Fristansetzung bis 31. Dezember 2008 

erweist sich grundsätzlich als angemessen, zumal die Möglichkeit besteht, ein 

Fristerstreckungsgesuch zu stellen. Dies hat der Vertreter des Beschwerdeführers am 

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24. Dezember 2008 getan. Er verwies dabei auf die umfangreiche Kontaktnahme mit 

Dritten innerhalb der Weihnachtszeit sowie einen Spitalaufenthalt des 

Beschwerdeführers. Dieses Fristerstreckungsgesuch wurde vom Steuerkommissär 

nicht behandelt. Ein weiteres, telefonisch gestelltes Fristerstreckungsgesuch vom 14. 

Januar 2009 lehnte der Steuerkommissär ab, obschon die 100%-ige Arbeitsunfähigkeit 

des Rechtsvertreters ärztlich bescheinigt war. Nachdem es sich in Bezug auf diese 

neuen Tatsachen um das erste bzw. zweite Fristerstreckungsgesuch handelte, kann 

nicht von einer übermässigen Verfahrensverzögerung oder trölerischem Verhalten die 

Rede sein.

Die Vorinstanz hat damit den Beschwerdeführer in der Wahrnehmung seiner 

Mitwirkungspflichten ungerechtfertigterweise beschnitten. Trotz signalisierter 

Bereitschaft des Beschwerdeführers, Unterlagen zu beschaffen, beantwortete der 

Steuerkommissär das erste Gesuch um Fristerstreckung nicht und lehnte das zweite 

ab. Daran vermag die Tatsache, dass der Einsprache-Entscheid schliesslich erst am 2. 

Februar 2009 erging, nichts zu ändern. Hinzu kommt, dass der Steuerkommissär es 

unterlassen hat, den Beschwerdeführer aufzufordern, Erklärungen und Beweismitteln 

zu den Barauszahlungen einzureichen. Der Nachweis für die Einzahlungen war durch 

die Kontoauszüge bereits erbracht. Die Einzahlungen wurden vom Beschwerdeführer 

auch nicht bestritten. Für die weiteren Abklärungen wäre das Augenmerk daher auf die 

Auszahlungen zu richten gewesen. Aus den Aussagen des Beschwerdeführers ergeben 

sich ferner noch weitere Ungereimtheiten. Dieser macht geltend, dass es sich beim 

fraglichen C-Bank-Konto um sein einziges Bankkonto handle, aus dem er sämtlichen 

Lebensunterhalt bestreite. Laut Wertschriftenverzeichnis verfügt der Beschwerdeführer 

jedoch noch über ein Sparkonto bei der D-Bank. Den Auszügen des Kontos bei der C-

Bank sind ferner keine Hinweise auf Belastungen von Hypothekarzinsen oder von 

Krankenkassenprämien zu entnehmen. Gemäss Angaben im Schuldenverzeichnis 

haben diese im Jahr 2006 über Fr. 20'000.-- betragen.

e) Unter diesen Umständen kann nicht von einer vollständigen Untersuchung mit 

Einsetzung sämtlicher zur Abklärung des Sachverhalts geeigneter und zumutbarer 

gesetzlicher Untersuchungsmittel gesprochen werden. Die Voraussetzungen für eine 

massive ermessensweise Erhöhung der Einspracheveranlagung waren daher nicht 

gegeben, weshalb der angefochtene Einsprache-Entscheid vom 2. Februar 2009 

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aufzuheben ist. Es drängen sich einerseits weitere Untersuchungen auf, andrerseits ist 

dem Beschwerdeführer nochmals Gelegenheit zu geben, seine Sachdarstellung mit 

den Ein- und Auszahlungen von Geldern deutscher Kunden sowie mit Zahlungen seiner 

Lebenspartnerin mittels schriftlicher Belege nachzuweisen. Die Beweislast dafür liegt 

bei ihm. Das Risiko, dass solche Bestätigungen vor dem Hintergrund des Steuerstreits 

zwischen Deutschland und der Schweiz derzeit nicht erhältlich seien, hat daher der 

Beschwerdeführer zu tragen. Zumindest für die Rückzahlungen der Gelder sollte er 

unabhängig davon jedoch über entsprechende Quittungen verfügen. Falls der 

Beschwerdeführer keine glaubhaften, mit entsprechenden Beweismitteln 

untermauerten Erklärungen für die Ein- und Auszahlungen liefern kann, ist eine 

ermessensweisen Aufrechnung als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit 

entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers trotz genügender sonstiger 

Einkünfte zur Bestreitung des Lebenswandels durchaus zulässig. Im Jahr 2006 hat er 

nachweislich eine selbständige Nebenerwerbstätigkeit ausgeübt, deren Umfang 

ungewiss ist (anerkannte Provisionszahlung von Fr. 2'300.--). Die Vornahme der 

notwendigen Abklärungen sprengt den Rahmen des Beschwerdeverfahrens. Die 

Streitsache ist daher zur weiteren Abklärung und zur Neubeurteilung im Sinne der 

Erwägungen in Anwendung von Art. 56 Abs. 2 VRP an die Vorinstanz zurückzuweisen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend – die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen 

– sind die Kosten des Verfahrens dem Beschwerdeführer und dem Staat je zur Hälfte 

aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- ist 

angemessen (vgl. Art. 144 Abs. 5 DBG in Verbindung mit Ziff. 362 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist zu verrechnen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung 

(Art. 144 Abs. 4 DBG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das 

Verwaltungsverfahren, SR 172.021: Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz 832).

Entscheid: 

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Einsprache-

Entscheid des kantonalen Steueramtes vom 2. Februar 2009 wird aufgehoben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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2. Die Streitsache wird zu weiteren Abklärungen im Sinn der Erwägungen und zu 

neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3. Der Beschwerdeführer bezahlt die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.-- zur Hälfte 

unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 600.--; die andere Hälfte der Kosten 

trägt der Staat.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.05.2010
	Art. 130 Abs. 2 DBG (SR 642.11). Ermessensveranlagung aufgrund steueramtlicher Meldungen; ermessensweise Erhöhung im Einspracheverfahren (Verwaltungsrekurskommission, 20. Mai 2010; I/1-2009/41).

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