# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d01d878a-1513-5271-940c-edf87537ed1d
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-14
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 1. Kammer 14.06.2017 I 2016 116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_003_I-2016-116_2017-06-14.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer I

I 2016 116
I 2016 117

Entscheid vom 14. Juni 2017 

Besetzung lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
Dr.med. Urs Gössi, Richter
Dr.med. Pierre Lichtenhahn, Richter
MLaw Joëlle Sigrist, Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt B.________

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Invalidenversicherung (Zeitpunkt der Rentenaufhebung/ 
Rückerstattungsverfügung vom 3. Oktober 2016)

2

Sachverhalt:

A. A.________ (geb. am ________) war zuletzt bis Ende Februar 2001 als 
Hilfsarbeiter in der C.________ AG in D.________ erwerbstätig gewesen. Die IV-
Stelle des Kantons E.________ sprach ihm aufgrund der Diagnosen "generali-
siertes Angstsyndrom und dissoziative Bewegungsstörung" sowie "Verdacht auf 
essentiellen Tremor" mit Wirkung ab 1. April 2001 eine ganze IV-Rente zu (IV-
Grad 100%). Mit Verfügung vom 20. Juli 2010 wurde zudem rückwirkend ab 1. 
August 2008 eine Hilflosenentschädigung leichten Grades gewährt.

B. Nach dem Umzug in den Kanton Schwyz leitete die IV-Stelle Schwyz im 
November 2012 ein Revisionsverfahren ein. Vom 14. Mai 2013 bis 19. Juni 2013 
wurde A.________ observiert, worauf mit Verfügung vom 26. Juli 2013 die Hilflo-
senentschädigung wegen Verdachts auf unrechtmässigen Leistungsbezug sis-
tiert wurde. Nach Durchführung einer interdisziplinären Begutachtung (mit Gut-
achten vom 23. Januar 2015) und gestützt auf eine Stellungnahme des regiona-
len ärztlichen Dienstes (RAD) vom 3. Februar 2015 sistierte die IV-Stelle mit Ver-
fügung vom 6. Februar 2015 die Rentenleistungen. Nach Durchführung des Vor-
bescheidverfahrens hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 10. November 2015 die 
IV-Rente rückwirkend per 1. April 2001 und die Hilflosenentschädigung rückwir-
kend per 1. August 2008 auf. Mit Verfügungen vom 24. November 2015 forderte 
die IV-Stelle von A.________ ab 1. November 2010 ausgerichtete Hilflosenent-
schädigung im Gesamtbetrag von Fr. 15‘324.-- sowie Rentenleistungen von ins-
gesamt Fr. 121‘100.-- zurück.

C. Dagegen beschwerte sich A.________ beim Verwaltungsgericht. Mit Ent-
scheid I 2015 125+127 vom 3. Februar 2016 vereinigte das Verwaltungsgericht 
die gegen die Aufhebungs- und Rückforderungsverfügungen erhobenen Be-
schwerden und hiess die Beschwerden insoweit im Sinne der Erwägungen gut, 
als es die Verfügungen vom 10. und 24. November 2015 (betreffend Invaliden-
rente) mit der Feststellung abänderte, dass die IV-Stelle den Beginn der rückwir-
kenden Aufhebung der Invalidenrente neu festzulegen und die zurückzufordern-
den Rentenleistungen entsprechend neu zu bemessen habe. Im Übrigen wies 
das Verwaltungsgericht die Beschwerden (namentlich betreffend Hilflosenent-
schädigung) ab.

D. Eine gegen diesen VGE I 2015 125+127 erhobene Beschwerde hat das 
Bundesgericht mit Urteil 9C_218/2016 vom 12. Mai 2016 abgewiesen, soweit es 
darauf eingetreten ist.

3

E. In der Folge hat die IV-Stelle am 8. September 2016 verfügt, dass die IV-
Rente rückwirkend per 31. Mai 2013 aufgehoben werde. Dagegen reichte 
A.________ am 5. Oktober 2016 beim Verwaltungsgericht Beschwerde ein mit 
den folgenden Anträgen (Verfahren I 2016 116):

1. Die Verfügung vom 08. September 2016 sei aufzuheben.

2. Die IV-Rente sei rückwirkend per 31. Januar 2015 aufzuheben.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz.

F. In einer weiteren Verfügung vom 3. Oktober 2016 hat die IV-Stelle die 
zurückzuerstattenden IV-Renten für den Zeitraum vom 1. Juni 2013 bis 28. Fe-
bruar 2015 auf Fr. 49‘160.-- festgelegt. Gegen diese Verfügung reichte 
A.________ ebenfalls am 5. Oktober 2016 beim Verwaltungsgericht eine weitere 
Beschwerde ein (Verfahren I 2016 117). Er beantragt, das Verfahren sei zu sis-
tieren bis ein Entscheid in der Hauptsache hinsichtlich der Verfügung vom 8. 
September 2016 gefällt wurde (unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Las-
ten der IV-Stelle).

G. Nach Eingang der Mitteilung vom 11. Mai 2017, wonach die Vergleichs-
bemühungen gescheitert seien, wurde das gerichtliche Verfahren fortgesetzt. Mit 
Vernehmlassung vom 19. Mai 2017 stellte die IV-Stelle folgende Anträge: 

1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde(n) sei(en) abzuweisen.

2. Eventualiter sei der Zeitpunkt der Rentenrückforderung auf den 31. August 
2013 festzulegen.

3. Unter Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers.

Der Beschwerdeführer verzichtete am 8. Juni 2017 unter Hinweis auf die Recht-
sprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (Urteil Nr. 
61838/10 vom 18.10.2016) auf die Erstattung einer weiteren Stellungnahme.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass die ursprünglich von der IV-Stelle 
E.________ zugesprochenen IV-Rentenleistungen rückwirkend aufzuheben sind. 
Streitig ist im Wesentlichen die Festlegung des massgebenden Stichtages. 
Während die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung vom 8. September 
2016 eine rückwirkende Aufhebung der IV-Rente per 31. Mai 2013 angeordnet 
hat, vertritt der Beschwerdeführer sinngemäss den Standpunkt, dass die IV-
Rente rückwirkend per 31. Januar 2015 aufzuheben sei.

4

2.1.1  Das Verwaltungsgericht verwies in seinem Entscheid I 2015 125+127 vom 
3. Februar 2016 in Erwägung 1.7 auf die höchstrichterliche Rechtsprechung, wo-
nach ein Observationsbericht für sich allein keine sichere Basis für 
Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die 
Arbeitsfähigkeit der versicherten Person bildet. Es könne diesbezüglich 
höchstens Anhaltspunkte liefern oder Anlass zu Vermutung geben. Sichere 
Kenntnis des Sachverhalts könne in dieser Hinsicht erst die ärztliche Beurteilung 
des Observationsmaterials liefern (vgl. Urteil des Bundesgerichts (BGer) 
9C_343/2012 vom 11.10.2012 Erw. 4.1.1; Urteil BGer 8C_272/2011 vom 
11.11.2011 Erw. 7.1 mit Hinweisen).

2.1.2  In Erwägung 4.7.4 des gleichen Entscheides (I 2015 125+127) folgte das 
Verwaltungsgericht der Eventualargumentation der IV-Stelle in ihrer Vernehmlas-
sung vom 11. Januar 2016 (Ziff. 9), wonach sinngemäss gestützt auf die Obser-
vationsergebnisse und das Ergebnis der interdisziplinären Begutachtung keine 
invalidisierende Beeinträchtigung des Versicherten mehr angenommen werden 
könne. Ab wann genau eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes 
vorliege, lasse sich aus dem Observationsmaterial und dem erwähnten Gutach-
ten nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ableiten, weshalb grundsätzlich an 
den Zeitpunkt der Observationsergebnisse anzuknüpfen sei. Diesbezüglich wer-
de die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie den Zeitpunkt der 
Rentenaufhebung im Sinne der Erwägungen neu festlegen und dementspre-
chend auch die Summe der zurückzufordernden IV-Rentenleistungen herabset-
zen könne. In diesem Sinne würden die Beschwerden I 2015 125 und 127 teil-
weise gutgeheissen.

2.2 In der angefochtenen Verfügung begründete die Vorinstanz die Wahl des 
Stichtages per 31. Mai 2013 damit, dass der Versicherte ab dem 21. Mai 2013 
observiert worden und seit diesem Zeitpunkt ersichtlich gewesen sei, dass von 
einem veränderten Gesundheitszustand ausgegangen werden könne.

2.3 Demgegenüber wird in der Beschwerde (I 2016 116) sinngemäss geltend 
gemacht, als massgebender Anknüpfungspunkt sei der Zeitpunkt des Vorliegens 
des MEDAS-Gutachtens vom 23. Januar 2015 zu betrachten. Erst dieses Gut-
achten habe eine sichere Kenntnis des Sachverhaltes geliefert. Die Stellung-
nahme des RAD-Arztes (Dr.med. F.________) zum Observationsergebnis vom 
25. Juli 2013 sei als unvollständige Würdigung des Sachverhaltes zu werten, da 
er nicht Facharzt sei. Dementsprechend sei die Aufhebung der IV-Rente rückwir-
kend per 31. Januar 2015 festzulegen und die ausgerichteten Rentenleistungen 
ab dem 1. Februar 2015 zurückzufordern (vgl. Beschwerde I 2016 116, S. 6f.).

5

3.1 Das Bundesgericht hat in einem ähnlichen Fall zur Festlegung des mass-
gebenden Zeitpunktes zur Aufhebung einer IV-Dauerleistung im Kontext mit Ob-
servationsergebnissen, welche im Rahmen eines MEDAS-Gutachtens medizi-
nisch beurteilt wurden, u.a. was folgt erwogen (vgl. Urteil 8C_232/2016 vom 
30.9.2016):

4.1 Art. 88a Abs. 1 IVV legt die Bedingungen fest, unter denen Renten, 
Hilflosenentschädigungen und Assistenzbeiträge der Invalidenversicherung modifiziert 
werden können. Nach dieser Bestimmung ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit 
oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der 
Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs für die 
Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in 
dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Ihr ist 
in jedem Fall Rechnung zu tragen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei 
Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Sinn und Zweck von 
Art. 88a Abs. 1 IVV ist es u.a., dem Versicherten eine gewisse Sicherheit in Bezug auf 
die regelmässige Auszahlung der Leistungen zu garantieren. Kurzzeitige Änderungen der 
leistungsbegründenden Faktoren sollen eine revisionsweise Anpassung nicht auslösen 
können, da einer in Rechtskraft erwachsenen Leistungszusprache schon im Hinblick auf 
die Rechtssicherheit eine gewisse Beständigkeit zuerkannt werden muss (Urteile 
9C_32/2015 vom 10. September 2015 E. 4.1 und 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013 E. 
2.1). 

4.2. Art. 88bis IVV regelt sodann die situationsgerechte Anpassung von Leistungen der 
Invalidenversicherung in zeitlicher Hinsicht (BGE 135 V 306 E. 7.2 S. 307 [… ]). Gemäss 
Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung frühestens vom 
ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. 
Verfahrensrechtlich sieht Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV die Aufhebung oder Herabsetzung 
einer Leistung nur pro futuro vor. Eine rückwirkende Herabsetzung oder Aufhebung der 
Leistung mittels Revision lässt hingegen Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV ausnahmsweise zu, 
wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der 
Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren 
Meldepflicht nicht nachgekommen ist. 

4.3. Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV setzt im Falle einer Meldepflichtverletzung (Art. 77 IVV) 
den Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung als Zeitpunkt fest, in welchem 
eine Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung zu erfolgen hat. Eine Änderung ist auch 
im Anwendungsbereich dieser Bestimmung erst erheblich, wenn sie gemäss Art. 88a 
Abs. 1 IVV berücksichtigt werden darf, d.h. wenn sie aller Wahrscheinlichkeit nach 
längere Zeit andauern wird oder ohne wesentliche Unterbrechung bereits drei Monate 
angedauert hat. Wie der Wortlaut von Art. 88a Abs. 1 IVV zeigt, ist im Regelfall pro futuro 
abzuklären, ob eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit voraussichtlich längere Zeit 
Bestand haben wird. Ist das Revisionsverfahren aufgrund einer Meldepflichtverletzung 
eingeleitet worden, so gibt es entgegen der Auffassung der IV-Stelle keinen Grund, die 
Voraussetzungen von Art. 88a Abs. 1 IVV nicht rückblickend zu untersuchen (Urteile 
9C_32/2015 vom 10. September 2015 E. 4.1 und 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013 E. 
3.3.1). 

4.4. Ist vorliegend gemäss Feststellungen der Vorinstanz von einer wesentlichen 
Verbesserung des Gesundheitszustandes und daraus resultierenden Verminderung der 
Hilflosigkeit spätestens ab Zeitpunkt des Observationsbeginns (…) und von einer 

6

diesbezüglichen Meldepflichtverletzung der Versicherten auszugehen, kann die 
Hilflosenentschädigung, wie die IV-Stelle geltend macht, gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b 
IVV rückwirkend auf jenen Zeitpunkt aufgehoben oder herabgesetzt werden, in welchem 
die Verbesserung eingetreten ist und daraufhin ohne wesentliche Unterbrechung längere 
Zeit angedauert hat. Auch in Anwendung von Art. 88a Abs.1 IVV kann - entgegen der 
Auffassung der Vorinstanz - spätestens ab Beginn der verfügten Rückforderungsperiode 
(…), gestützt auf die Aktenlage und namentlich die Observationsergebnisse von einer 
beständigen und stabilen Verbesserung der Situation ausgegangen werden, welche ab 
diesem Zeitpunkt als erhebliche Änderung im Sinne von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV zu 
berücksichtigen ist. Ein Zuwarten von drei Monaten ist lediglich angezeigt, wenn erst eine 
labile Verbesserung vorliegt, wovon vorliegend nicht auszugehen ist. Indem das 
kantonale Gericht festgehalten hat, die Hilflosenentschädigung sei erst drei Monate nach 
Verminderung der Hilflosigkeit, mithin ab 1. Oktober 2012, aufzuheben und die 
Rückforderung habe die Leistungen nach diesem Datum zum Gegenstand, hat es 
Bundesrecht verletzt. (…)

3.2 Gestützt auf diese höchstrichterliche Rechtsprechung hat die Vorinstanz in 
ihrer Vernehmlassung vom 19. Mai 2017 zu Recht betont, dass der Versicherte 
spätestens am 21. Mai 2013 − als er beim Lenken eines Personenwagens ins 
Zentrum von E.________ sowie beim Einkaufen etc. observiert wurde (z.T. auch 
ohne Begleitung) − die zwischenzeitlich eingetretene Verbesserung seines 
Gesundheitszustandes den IV-Organen hätte melden müssen. Den 
diesbezüglichen Ausführungen der Vorinstanz ist uneingeschränkt beizupflichten. 
Gestützt auf die Aktenlage und die Observationsergebnisse ist bereits per 21. 
Mai 2013 von einer beständigen und stabilen Verbesserung der Situation 
auszugehen, welche ab diesem Zeitpunkt als erhebliche Änderung im Sinne von 
Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV zu berücksichtigen ist. Ein Zuwarten von drei Monaten 
käme grundsätzlich lediglich dann in Frage, wenn damals nur eine labile 
Verbesserung bestanden hätte, wovon im konkreten Fall nicht auszugehen ist. 
Daraus, dass es Bemühungen für eine vergleichsweise Erledigung des Streites 
gab, indes kein Vergleich zustande kam, vermag der Beschwerdeführer hier 
nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Analoges gilt auch für den Umstand, 
wonach zwischenzeitlich ein Strafverfahren (betreffend Betrug i.S.v. Art. 146 
StGB) eingeleitet wurde. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde I 2016 
116 als unbegründet, weshalb sie abgewiesen wird. 

4. Gegen die Rückerstattungsverfügung vom 3. Oktober 2016 hat der 
beanwaltete Beschwerdeführer − abgesehen vom Verweis auf das hängige 
Hauptverfahren (I 2016 116) − keine substantiierten Einwände erhoben. 
Insbesondere hat er nicht geltend gemacht, dass er im betreffenden Zeitraum 
nicht monatliche IV-Rentenleistungen von Fr. 2‘340.-- (1.6.2013 bis 31.12.2014) 
bzw. von Fr. 2‘350.-- (1.1.2015 bis 28.2.2015) bezogen habe. Sodann ist auch 
nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz die betreffende Rückforderung falsch 

7

ermittelt haben sollte. Damit ist auch die Beschwerde I 2016 117 als unbegründet 
abzuweisen.

5. Diesem Verfahrensausgang entsprechend werden die Verfahrenskosten 
dem Beschwerdeführer auferlegt. Eine Parteientschädigung fällt ausser Betracht.

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerden I 2016 116 und I 2016 117 werden abgewiesen. Der Be-
schwerdeführer hat der Invalidenversicherung im Sinne der Erwägungen 
insgesamt Fr. 49‘160.-- zurückzuerstatten.

2. Die Verfahrenskosten (Gerichtsgebühr, Kanzleikosten und Barauslagen) 
werden auf Fr. 500.-- festgelegt und dem Beschwerdeführer auferlegt. Er 
hat diesen Betrag innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheids auf 
das Konto 60-22238-6 zu überweisen.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht, BGG, SR 173.110).
Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungs-
beschwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen 
Rechten gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

4. Zustellung an:
- den Vertreter des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz 
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen, 3003 Bern (A).

Im Namen des Verwaltungsgerichts
Der Vizepräsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 

8

Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 26. Juni 2017