# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed29aa28-eb90-5eac-871b-fe2daa5391f5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.03.2024 PP240009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP240009_2024-03-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PP240009-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur und Ersatzoberrichterin 

Dr. C. Schoder sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic

Beschluss vom 15. März 2024

in Sachen

A._____,
Kläger und Beschwerdeführer

gegen

B._____ AG, 
Beklagte und Beschwerdegegnerin

betreffend Forderung 

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (4. Abteilung) des 
Bezirksgerichtes Zürich vom 2. Februar 2024; Proz. FV230124

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Erwägungen:

1.1. Mit Eingabe vom 11. Oktober 2023 (Datum Poststempel) machte der Klä-

ger gegen die Beklagte eine Klage mit einem Streitwert von EUR 5'000.– bei der 

Vorinstanz anhängig (act. 2). Zudem ersuchte er um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege (act. 4). Mit Verfügung vom 15. November 2023 setzte die 

Vorinstanz der Beklagten Frist an, um zur Klagebegründung und zu den Beilagen 

schriftlich und im Doppel Stellung zu nehmen (act. 6). Mit Eingabe vom 28. No-

vember 2023 (Datum Poststempel) reichte die Beklagte eine Stellungnahme ein, 

worauf die Parteien zur Hauptverhandlung sowie zur Verhandlung betreffend un-

entgeltliche Rechtspflege auf den 30. Januar 2024 vorgeladen wurden (act. 8 f.). 

Mit Eingabe vom 5. Dezember 2023 ersuchte die Beklagte um Verschiebung der 

Verhandlung, worauf diese auf den 29. Januar 2024 (vor-)verschoben wurde 

(act. 11 f.). Nachdem die Parteien der Verhandlung unentschuldigt fernblieben, 

schrieb die Vorinstanz das Verfahren mit Verfügung vom 2. Februar 2024 als erle-

digt ab, entschied über die Prozesskosten und wies das Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege ab (VI Prot. S. 4; act. 15 = act. 28 [Aktenexem-

plar]). 

Mit Eingabe vom 1. Februar 2024 – bei der Vorinstanz eingegangen am 

5. Februar 2024 – ersuchte der Kläger um Neuansetzung der Hauptverhandlung 

(act. 16). Die Vorinstanz wies das Wiederherstellungsgesuch mit Verfügung vom 

6. Februar 2024 ab (act. 17).

1.2. Gegen die Verfügung vom 2. Februar 2024 erhob der Kläger mit Eingabe 

vom 7. März 2024 (Datum Poststempel) rechtzeitig Beschwerde, worin er – sinn-

gemäss – die Rückweisung des Verfahrens unter Neuansetzung der Hauptver-

handlung beantragt (act. 27; zur Rechtzeitigkeit act. 18). Die vorinstanzlichen Ak-

ten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1 – 25). Auf die Ausführungen des 

Klägers ist nur insoweit einzugehen, als sie für den Beschwerdeentscheid rele-

vant sind. 

2. Mit Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden 

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(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist innerhalb der Rechtsmittelfrist schriftlich, be-

gründet und mit Rechtsmittelanträgen versehen einzureichen (Art. 321 Abs. 1 

ZPO). Bei Rechtsmitteleingaben von Laien genügt als Antrag eine Formulierung, 

aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie die Beschwerdeinstanz ent-

scheiden soll. Zur Begründung reicht aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum 

Ausdruck kommt, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet bzw. 

weshalb der angefochtene Entscheid nach Auffassung der beschwerdeführenden 

Partei unrichtig sein soll. Dies setzt eine Auseinandersetzung mit dem angefoch-

tenen Entscheid voraus. Sind auch diese Voraussetzungen nicht gegeben, ist auf 

die Beschwerde nicht einzutreten. 

3.1. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid vom 2. Februar 2024 zusam-

mengefasst damit, dass die Parteien trotz gehöriger Vorladung der Hauptverhand-

lung unentschuldigt ferngeblieben seien. Androhungsgemäss sei das Verfahren 

gestützt auf Art. 234 Abs. 2 und Art. 242 ZPO als gegenstandslos erledigt abzu-

schreiben (act. 28 E. 3. f.).

3.2. Der Kläger setzt sich in seiner Beschwerde nicht mit der angefochtenen 

Verfügung auseinander und zeigt auch nicht ansatzweise auf, an welchen Män-

geln der vorinstanzliche Entscheid leiden soll. Er macht lediglich Ausführungen 

zur vorinstanzlichen Stellungnahme des Beklagten vom 28. November 2023 

(act. 27). Dies genügt auch den für juristische Laien herabgesetzten Anforderun-

gen an die Begründung einer Beschwerde nicht. Damit kommt der Kläger seiner 

Begründungsobliegenheit nicht nach, und auf die Beschwerde ist entsprechend 

nicht einzutreten.

4. Umständehalber ist auf die Erhebung von Kosten zu verzichten. Parteien-

tschädigungen sind ebenfalls keine zuzusprechen.

Es wird beschlossen:

1. Auf die Beschwerde des Klägers wird nicht eingetreten.

2. Kosten fallen ausser Ansatz.

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3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines 

Doppels von act. 27, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Emp-

fangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
rund CHF 4'800.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

MLaw B. Lakic

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