# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d90ef622-f7b9-5ac6-8a60-77015998cc23
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-31
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung einer vorangegangenen Rentenverfügung. Rückweisung zu weiteren Abklärungen zufolge Fehlens zuverlässiger Angaben zur Beurteilung eines Rentenanspruchs ex nunc et pro futuro.
**Docket/Reference:** IV.2012.01310
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01310.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01310
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Giger
Urteil
vom
31. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Bürglistrasse
11, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1956,
teilzeitlich als
Reinigungskraft
, daneben im Aufgabenbereich (Haushalt)
tätig, meldete sich im
November
1996 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
11/3). Die
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich tätigte die erwerblichen und medizinischen Abklärungen und zog Berichte von den behandelnden Ärzten (
Urk.
11/6;
Urk.
11/8;
Urk.
11/16
;
Urk.
11/18
), einen Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk.
11/
7
)
sowie
einen Fragebogen für
Arbeitgebende
(
Urk.
11/9)
bei.
Am 2
2.
August 1997 führte sie
ausserdem
eine Haushaltsabklärung durch (Bericht vom 2
6.
August 1997;
Urk.
11/17). Mit
Vorbescheid
vom 3
0.
Oktober 1997
stellte
die IV-Stelle der Versicherten
basierend auf de
m
von ihr ermittelten
Invaliditätsgrad
von 63
%
(
Erwerbsbereich: Anteil
25
%
, Einschränkung 100
%
, Teil-
Invaliditätsgrad
25
%
; Haushalt
sbereich: Anteil
75
%
, Einschränkung 50
%
, Teil-
Invaliditätsgrad
38
%
)
die Zusprechung
eine
r
halbe
n Rente in Aussicht
(
Urk.
11/20).
Die Versicherte erhob
dagegen
mit Eingabe vom 1
2.
November 1997 Einwand (
Urk.
11/21)
. Die IV-Stelle verfügte schliesslich am
5.
Mai 1998 im Sinne des Vorbescheids und sprach der Versicherten eine halbe Rente
samt zweier Kinderrenten
zu (
Urk.
11/22;
Urk.
11/24).
1.2
Im November 1998
bzw. im Mai 2001
wurden von der
IV-Stelle
Revisionsverfah
ren
eingeleitet, welche beide mit dem Ergebnis eines unverän
derten Rentenanspruchs endeten (vgl. Mitteilungen vom 2
9.
April 1999,
Urk.
11/32, und vom 2
2.
August 2001,
Urk.
11/38).
1.3
Im Januar 2002 liess die Versicherte durch Rechtsanwältin M. Ott ein
Rentenerhö
hungsgesuch
einreichen (
Urk.
11/44).
Sie begründete dieses mit dem Umstand, dass sie sich im September
2001
von ihrem Ehemann getrennt habe und seit
1.
Januar 2002
zusammen
mit ihrer 15-jährigen Tochter eine eigene Wohnung beziehe. Am
1
6.
Mai
2002 verfügte die IV-Stelle
ausgehend
von
dem von ihr neu ermittelten
Invaliditätsgrad
von 75
%
(Erwerbsbereich: Anteil 50
%
, Einschränkung 100
%
, Teil-
Invaliditätsgrad
50
%
; Haushaltsbereich: Anteil 50
%
, Einschränkung 50
%
, Teil-
Invaliditätsgrad
25
%
)
eine Erhöhung der hal
ben auf eine ganze Rente
(
Urk.
11/53;
Urk.
11/60).
Mit Verfügung vom 1
2.
Juli 20
04
wurde rückwirkend per
1.
April 2004 eine Anpassung der Rentenleistun
gen an veränderte zivilrechtliche Verhältnisse (Scheidung am
3.
März 2004) vorgenommen
(
Urk.
11/
66).
1.4
Im Mai 2005 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein, welches am
4.
November
2005
mit einem unveränderten Rentenanspruch endete
(
Urk.
11/75).
Am
8.
August 2008 heiratete die Beschwerdeführerin erneut (
Urk.
11/77).
1.5
Im Januar 2010 leitete die IV-Stelle das vorliegende Revisionsverfahren ein. Mit ausgefülltem Fragebogen vom 1
2.
Januar 2010 teilte die Versicherte mit, ihr Gesundheitszustand sei gleich geblieben (
Urk.
11/78). Die IV-Stelle holte als
dann aktuelle Berichte von den behandelnden Ärzten (
Urk.
11/80;
Urk.
11/81/
6-7;
Urk.
11/86), einen Fragebogen für
Arbeitgebende
(
Urk.
11/82) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk.
11/83) ein. Am
1.
Juli 2010 führte sie ausserdem eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt durch (Abklärungsbericht vom
5.
Juli 2010;
Urk.
11/87).
Mit Vor
bescheid vom
8.
Oktober 2012 stellte sie der Versicherten gestützt auf den von ihr ermittelten
Invaliditätsgrad
von 24.41
%
(Erwerbsbereich: Anteil 50
%
, Ein
schränkung 40.32
%
, Teil-
Invaliditätsgrad
20.16
%
; Haushaltsbereich: Anteil 50
%
, Einschränkung 8.5
%
, Teil-
Invaliditätsgrad
4.25
%
) die Einstellung der IV-Rente in Aussicht (
Urk.
11/91). Dagegen erhob diese
am
2
9.
Oktober 2012 Einwand (
Urk.
11/94).
Die IV-Stelle verfügte schliesslich am
3.
Dezember 2012 im Sinne des Vorbescheids und stellte die Rente
nleistungen
per Ende Januar 2013 ein (
Urk.
2).
2
.
Hiergegen erhob die Versicherte am 1
6.
Dezember 2012 Beschwerde mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben (
Urk.
1).
In ihrer Vernehmlassung vom
1.
Februar 2013 (
Urk.
10) stellte die Beschwerdegegnerin Antrag auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwer
deführerin
am
6.
Februar 2013
zur Kenntnis gebracht
wurde (
Urk.
12).
Mit Schreiben vom 2
6.
April 2013 zeigte Rechtsanwältin S. von Aesch vom
Rechts
dienst
Integration Handicap dem
hiesigen
Gericht an, dass sie die Beschwerde
führerin neu vertrete
; ebenfalls ersuchte sie
um Akteneinsicht (
Urk.
14). Darauf
hin erfolgte am 1
5.
Mai 201
3
die Zustellung der Originalakten an die
Rechts
vertreterin
(
Urk.
15). Eine Stellungnahme von ihrer Seite zum vorliegenden Beschwerdeverfahren
blieb
aus.
Mit Verfügung vom 2
8.
Januar 2014
gab das Gericht den Parteien Gelegenheit, sich zur Beurteilung des Sachverhalts unter dem Gesichtspunkt der Wiedererwägung zu äussern
(Urk. 16
). Seitens der Beschwerdegegnerin erfolgte diesbezüglich am 2
0.
Februar 2014 eine Stellung
nahme (
Urk.
19). Die Beschwerdeführerin liess am 1
0.
März 2014 durch Rechts
anwältin von Aesch ihren Standpunkt zu dieser Frage dar
tun
(
Urk.
20).
Kopien der Eingaben vom 2
0.
Februar und 1
0.
März 2014 wurden am 1
9.
März 2014 jeweils der Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk.
21).
3
.
Auf die einzelnen Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einge
gangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26.
März 2010 E.
1 mit Hinweisen).
1.2
Dieser Revisionsordnung geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung be
fugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf formell rechtskräftige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beur
tei
lung gebildet haben, zurückzukommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre
Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53 Abs. 2 ATSG). Unter die
sen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann ab
ändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17 ATSG nicht erfüllt
sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen
Rentenverfü
gung
erst
vom Gericht festgestellt, so kann es die auf
Art.
17 ATSG gestützte
Revisions
verfügung
mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369).
Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invaliditätsmässigen
Voraussetzun
gen genügt nach ständiger Rechtsprechung nicht, um eine
Invalidenrente auf dem Wege der Wieder
erwägung herabzusetzen oder gar
aufzuheben. Eine Re
duk
tion der Rente unter dem
Titel "Wiedererwägung" kann nur
bei Unvertret
barkeit der ursprünglichen
Rente
nzusprache
erfolgen, drohte die
Wiedererwä
gung
in einer Vielzahl langjä
hriger Rentenbezugsverhältnisse
ansonsten doch zum Instrument einer solchen vo
raussetzungslosen Neuprüfung zu
werden, was sich mit dem Wesen der Rechtsbestä
ndigkeit formell zugesprochener
Dauerleis
tungen nicht vertrüge. Zurückhaltu
ng bei der Annahme zweifelloser
Unrichtig
keit ist stets dann geboten, wenn der Wiedere
rwägungsgrund eine
materielle
An
spruchsvoraussetzung
betrifft, deren
Beurteilung
massgeblich auf Schätzun
gen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elemen
ten
beruht, die
notwendi
gerweise
Ermess
enszüge aufweisen. Eine vor dem
Hin
ter
grund der seinerzeitigen Rechtspra
xis vertretbare Beurteilung der
invalidi
täts
mässigen
Anspruchsvo
raussetzungen
kann nicht zweifellos unrichtig
sein (Urteil 9C_621/2010 vom 2
2.
Dezember 2010 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
1.
3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Fol
ge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
des
ge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbs
unfä
higkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit ver
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende gan
ze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fas
sung).
1.
4
Die
seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei e
inem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Ren
te, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch
auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG).
1.
5
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das
heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
ge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das
So
zial
versicherungsgericht
alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stam
m
en, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unter
lagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Ins
besondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten
den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere me
di
zi
ni
sche These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also ent
scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf all
sei
tigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berück
sich
tigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beur
tei
lung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen
be
grün
det sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit we
der die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.6
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind - analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben
stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom
6.
April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E. 6.2 und 128 V 93 f. E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2).
Der Abklärungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfah
ren kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Grundsätzlich jedoch stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, d.h. wenn die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht (AHI 2004 S. 137 E. 5.3). Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort und die fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den ärztlichen Stel
lungnahmen mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht über die
Haushaltsab
klärung
, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschrän
kungen zu erkennen (Urteile des Bundesgerichts 9C_086/2009 vom 11. November 2010 E. 7.2 und 9C_631/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 5.1.2 mit Hinweisen).
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die von der Beschwerdegegnerin am
3.
Dezember 2012  verfügte Renteneinstellung zu Recht erfolgt ist.
3.
Die Verfügung vom
5.
Mai 1998 (
Urk.
11/24), mit welcher der Beschwerdeführe
rin eine halbe Rente zugesprochen worden war
, beruhte im Grundsatz auf fol
genden Abklärungen:
3.1
Die behandelnden Ärzte der
Klinik
Y.___
stellten in ihrem Arztbericht vom 2
9.
November 1995 die Diagnose
co
ngenitale
Hüft
dysplasie
rechts mit zunehmenden
periartikulären
Beschwerden seit sechs Monaten.
In Bezug auf
den Verlauf wurde ausgeführt, postoperativ
(nach
peri
acetabulärer
Osteotomie Hüfte rechts am 4.11.95)
sei eine problemlose Mobili
sation an Gehstöcken unter Teilbelastung von 5 kg rechts erfolgt. Die
Wund
heilung
sei komplikationslos gewesen. Im Verlauf habe si
ch ein sekundäres Hä
matom im Bereich der Spina
iliaca
anterior
superior
mit zweimaliger Punk
tion am 1
5.
und 1
7.
November 1995 entwickelt (
Urk.
11/28/3).
In ihrem Bericht vom 1
1.
Januar 1996 stellten die Ärzte der Klinik
Y.___
fest,
zehn
Wochen nach der Operation habe sich ein guter Verlauf präsentiert.
Radiologisch sei nur distal ein ordentlicher
Durchbau
festgestellt worden. Die Belastung könne weiter ausgebaut werden bis 25 kg (
Urk.
11/28/4).
Am 2
9.
Januar 1996 berichteten die behandelnden Ärzte der Klinik
Y.___
, die Beschwerdeführerin leide seit einer Woche unter verstärkten Schmerzen im Bereich der rechten Hüfte. Klinisch und radiologisch habe sich eine unveränderte Situation gezeigt (
Urk.
11/28/5).
3.
2
Nach einer
Hospitalisation
der Beschwerdeführerin vom
3.
bis 1
5.
April 1997 wurde seitens der behandelnden Ärzte des
Y.___
festgehalten, die Patientin sei seit der Operation vor 16 Monaten nie ganz beschwerdefrei gewesen. Vor allem seien Schmerzen nach längerem Gehen sowie beim Aufstehen aus sitzender Position aufgetreten. Bei zunehmender Belastung finde eine starke
Schmerzzu
nahme
inguinal und
gluteal
statt. Ruheschmerzen bestünden nicht. Gelegentlich nehme sie
Ponstan
zu sich. Di
e
max. Gehstrecke betrage 40 Minuten (
Urk.
11/28/6).
3.
3
Mit Bericht vom
9.
Juli 1997
diagnostizierten die behandelnden Ärzte des
Y.___
eine
Ilium-Pseudarthrose
bei Status nach
periacetabulärer
Osteotomie rechts am
4.
November 1995 wegen symptomatischer Hüftdysplasie rechts sowie einen Status nach
Pseudarthrosesanierung
am
4.
April 199
7.
In der Beur
teilung wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin gehe zurzeit an einem Geh
stock mit einer Belastung rechts von 50
%
des Körpergewichts. Sie habe nur noch gelegentlich Schmerzen. Die klinische Untersuchung der
Hüftbeweglich
keit
habe folgende Resultate ergeben: Flexion/Extension 110/0/0°; Innen-/Aussenrotation 20/0/30°; Abduktion 35°. Ein Endphasenschmerz sei nicht mehr vorhanden. Die Hüftabduktion sei beidseits kräftig gewesen, rechts M4 50
%
, links M
5.
Die Operationsnarbe habe sich reizlos dargestellt. Die Röntgenunter
suchung habe verglichen mit den Voraufnahmen eine unveränderte Stellung des
Osteosynthesematerials
gezeigt. Es habe sich indes keine vollständige Kon
solidation des
Osteot
o
miespaltes
am
Ilium
gefunden. Der Beschwerdeführerin sei vorgeschlagen worden, die Entlastung am Gehstock links, die physiothera
peutische Behandlung und die orale Antikoagulation weiterzuführen. Am 1
8.
August
1997 sei eine weitere Kontrolle geplant. Die Klinikärzte attestierten
sodann eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die Zeit vom
2.
November 1995 bis 1
8.
August 1997 (
Urk.
11/16/3).
3.
4
Der Bericht der Abklärungsstelle der Beschwerdegegnerin vom 2
6.
August 1997 (
Urk.
11/17) enthält eine eingehende Erhebung der Wohnverhältnisse sowie der im Haushalt der Beschwerdeführerin anfallenden Tätigkeiten.
Es
wurden darin die
betreffenden
Tätigkeiten in sieben Aufgaben aufgeteilt (Haushaltführung, Ernährung, Wohnungspflege, Einkauf, Wäsche und Kleiderpflege,
Kinderbetreu
ung
, Verschiedenes) und anschliessend nach deren prozentualen Bedeutung im Vergleich zu sämtlichen anfallenden Tätigkeiten bewertet. In der Folge bemass die Abklärungsperson für jeden der sieben Tätigkeitsbereiche die konkrete Behinderung und ermittelte auf diese Weise eine Beeinträchtigung im Haushalt von gesamthaft 50
%
.
Im Zeitpunkt der Abklärung ging die Beschwerdeführerin noch an Gehstöcken.
4.
4.1
Im Rahmen des im November 1998 eingeleiteten Revisionsverfahrens
wurde
von der Beschwerdegegnerin ein Arztbericht von
Dr.
med.
Z.___
, Allge
meine Medizin FMH,
eingeholt. In dem betreffenden
Bericht
vom 1
8.
Dezember 1998
kreuzte
der behandelnde Arzt bei der Frage nach dem Gesundheitszustand sowohl „stationär“ als auch „sich verschlechternd“ an
(
Urk.
11/28/1-2)
.
In einem weiteren (undatierten) Bericht führte
Dr.
Z.___
sodann
aus, bei der Beschwer
deführerin liege ein stationärer Gesundheitszustand vor. Ein Pensum von weni
gen Stunden sitzend sei ihr zumutbar, es müsse sicherlich weniger als ein halber Tag sein. Tätigkeiten im Haushalt seien max. zu 40
%
zumutbar, die Beschwer
deführerin sei hier in vielen Dingen beeinträchtigt (
Urk.
11/30).
4.2
Dr.
A.___
, Oberarzt an der Klinik
Y.___
,
hielt mit
Arztbericht vom 1
6.
April 1999 f
est
, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei unver
ändert. Bezogen auf den angestammten Beruf als Raumpflegerin
wie auch auf eine vorwiegend stehende Tätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In einer adaptierten Tätigkeit mit wechselnder Position, vorwiegend sitzend, ohne wesentliche Hüftgelenksbelastung, ohne Heben und Tragen schwerer Lasten sei max. eine Arbeitsfähigkeit von 30
%
anzunehmen. Tätigkeiten im Haushalt mit wechselnder Position, geringer Hüftbelastung und ohne Heben/Tragen schwerer Lasten seien ebenfalls zu 30
%
zumutbar (
Urk.
11/31).
5.
Dem im Rahmen des im Mai 2001 eingeleiteten Revisionsverfahrens eingeholten Ar
ztbericht von
Dr.
Z.___
vom
6.
Juli 20
0
1 ist zu entnehmen, es liege ein
sta
tionäre
r Gesundheitszustand bzw. eine
unveränderte Diagnose
vor. Des Weite
ren wurde ausgeführt, die Patientin sei als Mutter und Hausfrau überbelastet. Bezüglich einer (nicht möglichen) externen Arbeitstätigkeit wäre eine medizi
nische Begutachtung diskutabel. Allenfalls sei für eine teilzeitig sitzende Tätig
keit eine 30%ige Arbeitsfähigkeit gegeben
(
Urk.
11/36).
6.
Dem im Rahmen des im Mai 2005 eingeleiteten Revisionsverfahren
s
von der Beschwerdegegnerin
beigezogenen
Arztbericht der
Y.___
vom
28.
Oktober 2005 sind folgende Diagnosen zu entnehmen: Status nach Ausräu
mung und Fixation einer
Pseudarthrose
1997 mit Nachkorrektur bei
Iliumpseu
darthrose
, bei einem Status nach
periacetabulärer
Osteotomie rechts 1995 bei
residueller
Hüftdysplasie; chronisches
lumbosakrales
Schmerzsyndrom bei
mediodorsaler
Diskusprotrusion
und
leichtgradiger
rechtsseitiger
Diskusprotru
sion
L4/L
5.
Als Nebendiagnosen wurden eine depressive Stimmungslage sowie eine Hypothyreose substituiert genannt. Im Zusammenhang mit der Anamnese führten die Ärzte aus, die Patientin sei mit dem Resultat soweit zufrieden. Sie
klage
vor allem über Schmerzen nach längerem Sitzen und mit damit verbun
denen ausgeprägten Anlaufschmerzen. Länger als eine Stunde könne sie kaum sitzen. Sie arbeite wie bisher zu 25
%
bei der
B.___
. Unter den Befunden wur
den ein geringfügiges Insuffizienzhinken rechts sowie eine Beinlängendifferenz rechts + 1 cm angegeben. Die Prüfung der Hüftgelenksbeweglichkeit rechts habe folgende Resultate ergeben: Flex
ion/Extension 90-0-0°
;
Aussen-/Innenrotation
10-0-20°
; Abduktion 40°;
Hüftabduktoren M4 bis M
5.
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, es sei davon auszugehen, dass die Arbeits
belastung von
25
% angesichts der Restbeschwerden nach mehrmaligen
Hüft
eingriffen
nicht weiter gesteigert werden könne (
Urk.
11/72).
7
.
Im Rahmen des aktuellen Revisionsverfahrens
wurde
von der
Beschwerdegegne
rin
ein Arztbericht der Klinik
Y.___
sowie des neuen Hausarztes
Dr.
C.___
, Allgemeine Medizin FMH
,
zu den Akten genommen. Ebenso wurde von ihr ein neuer Haushaltsabklärungsbericht veranlasst.
7.1
Die behandelnden
Ärzte des
Y.___
führten
in ihrem Bericht vom 1
5.
Januar 2010
nebst den bisherigen
Diagnosen bzw. Nebendiagnosen
eine
Coxarthrose
links
auf
. Die Patientin habe über in etwa konstante Beschwerden in beiden Hüften in Vergleich zur letzten Untersuchung im Januar 2009
berichtet
. Dabei handle es sich beidseits mehrheitlich um Belastungsschmerzen, wobei gelegent
lich ohne spezifischen Grund Schmerzen ausgelöst werden könnten. Die Schmerzlokalisation sei sowohl im Bereich
des Trochanter
major
als auch in der
Leistengegend angegeben worden. Linksseitig bestünden auch eigentliche schmerzbedingte Blockaden, welche sich jeweils spontan wieder lösten. Es bestehe eine schmerzarme bzw. –frei
e
Gehstrecke von 1.5 – 2 Stunden. Prob
leme beim Treppensteigen würden keine vorliegen. Die Beschwerdefü
hrerin verwende keine Gehstöcke
.
Rechtsseitig sei eine gewisse Wetterfühligkeit gege
ben. Sporadisch nehme die Patientin Schmerzmittel zu sich. Unter den Befun
den wurde folgendes angegeben:
Hinkfreies
Gangbild
; Fersen- und Zehengang problemlos;
orthograde
Beinachse; symmetrische Beinlängen; reizlose Haut- bzw. Narbenverhältnisse; leichte
Druckdolenz
Trochanter Major
bds
; keine
Druckdolenzen
inguinal; Flexion/Extension
bds
. ca. 90-0-0°; Innen-/Aussenrotation
rechts 5-0-20°, links 20-0-40°; Ab-/Adduktion seitengleich; keine Schmerzprovokation bei der Bewegungsprüfung; Kraft der
Hüftab
duktoren
unauffällig (
Urk
11/80).
7
.2
Dr.
C.___
, Allgemeine Medizin FMH, führte in seinem Arztbericht vom 2
6.
August 2010 folgende Diagnosen auf:
Coxarthrose
links; Status nach meh
reren Korrekturosteotomien bei kongenitaler Hüftdysplasie rechts;
Weichteil
rheumatische
Beschwerden; rezidivierendes
lumbosacrales
Schmerzsyndrom. Der Hausarzt
legte dar
, die Beschwerdeführerin leide weiterhin häufig unter Schmerzen im Bereich des rechten Trochanters, weniger auch im Rücken und im rechten
Tractus
iliotibialis
sowie in der linken Leiste. Die
Hüftgelenksbeweglich
keit
habe sich im Vergleich zur Untersuchung im
Y.___
im Januar 2010 unterschiedlich dargestellt: Die Flexion habe rechts bis 90°, links bis 130° betra
gen, die Innenrotation sei
bds
. normal gewesen, rechts sei die Aussenrotation jedoch aufgehoben gewesen; links habe sich diese teilweise eingeschränkt prä
sentiert, mit Verminderung des Viererzeichens auf einen Drittel. Was die Prog
nose betreffe, sei längerfristig eher
eine
Zunahme der
artikulären
und
periarti
kulären
Hüftprobleme zu erwarten.
Im Zusammenhang mit der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als
B.___
-Mitarbeitern führte der behandelnde Arzt aus, bei Belastungen leide die Beschwerdeführerin an Schmerzen im
Hüftge
lenksbereich
. Psychische Einschränkungen seien derzeit
keine
gegeben. Die Beschwerdeführerin habe über eine maximale Belastbarkeit von 8 – 10 Stunden berichtet. Dieser Umfang scheine plausibel (
Urk.
11/86/6-8).
7
.3
In i
hrem Haushaltsabklärungsbericht
vom
5.
Juli 2010 ermittelte die
Beschwerde
gegnerin
eine Beeinträchtigung von gesamthaft 8.5
%
. Sie erläu
terte, die 50%ige Einschränkung, von welcher im Abklärungsbericht vom 2
6.
August 1997 ausgegangen worden sei, könne absolut nicht mehr nachvoll
zogen werden. Die Beschwerdeführerin habe gelernt, mit ihrer Behinderung umzugehen und die Haushalttätigkeiten entsprechend einzuteilen. Sie habe
verschiedene Tricks und Methoden entwickelt, damit ihr die Erledigung der Haushalttätigkeiten mehrheitlich selbständig möglich sei (
Urk.
11/87).
8.
Im Rahmen des vorliegenden
Beschwerde
verfahrens wurde von der Beschwerde
führerin ein Bericht der Klinik
Y.___
vom
3
1.
Dezember 2012
über die
Hüft
sprechstunde
vom 2
4.
Dezember 2012
eingereicht
.
Unter der
Anamnese hielten die behandelnden Ärzte
dabei
fest, die Patientin habe über zunehmende
belas
tungsabhängige
Beschwerden in beiden Hüften berichtet, inguinal erlebt. Dar
über hinaus bestünden gelegentlich Ruhe-, Nacht- und Anlaufschmerzen. Sie nehme regelmässig Schmerzmittel ein. Die Ausübung der
D.___-A
rbeiten
(10 Stunden pro Woche) sei zunehmend beschwerlich, gleichermassen wie der Haushalt, welcher nur etappenweise durchgeführt werden könne. Beim längeren Gehen sei ein hinkendes
Gangbild
zu beobachten gewesen.
Die maximale
Geh
strecke
betrage eine halbe Stunde an schlechten Tagen und maximal eine Stunde an guten Tagen. Die maximale Zeit stehend und sitzend belaufe sich auf eine Stunde. Des Weiteren bestünden chronische Lumbalgien mit eher
pseudo
r
adikulärer
Beinausstrahlung beidseits
, ohne sensomotorisches Defizit.
Die Befunde schilderten die Klinikärzte wie folgt: Leichtes Schonhinken rechts; Fersen- und Zehengang demonstrierbar; Trendelenburg-Zeichen rechts positiv
.
Hüfte rechts: Flexion/Extension 90/0/0°, Innen-/Aussenrotation 5/0/5°, Ab-/Adduktion 40/0/10°; Kraft der Hüftabduktoren M4; leichte
Druckdolenz
pertro
chantär
; leichter Dehnungsschmerz. Hüfte links: Flexion/Extension 100/0/0°, Innen-/Aussenrotation 20/0/40°, Ab-/Adduktion 40/0/10°; Kraft der
Hüftab
duktoren
M5, schmerzfrei;
Psoas
-Zeichen
beidseits
negativ.
Die Röntgenunter
suchung erbrachte keine Zunahme der degenerativen Veränderungen (
Vorauf
nahme
Juni 2012).
In ihrer Beurteilung hielten die Ärzte fest, ursächlich für die beklagten Beschwer
den sei eine
Coxarthrose
b
eidseits
. Es bestehe eine gewisse Überlage
rung durch chronische Lumbalgien mit
pseudoradiculärer
Beinausstrahlung. Die Belastung in der Freizeit sollte sinnvollerweise nach Massgabe der Beschwerden erfolgen. Ebenso bei der beruflichen Tätigkeit und im Haushalt, wobei zusätz
lich auch regelmässige Pausen einzulegen seien.
Darüber hinaus sollte
n
weiter
hin
bei Bedarf
Sc
hmerzmittel eingenommen werden
. Bei
Schmerzexazerbation
sei ausserdem eine diagnostisch-therapeutische Infiltration angezeigt. Eine sol
che
wünsche
die Beschwerdeführerin indes zurzeit noch nicht (
Urk.
7/2).
9.
Die angefochtene Verfügung vom
3.
Dezember 2012 beruht ihrer Begründung nach auf einem Revisionstatbestand. Vergleichszeitpunkt für die
revisionsrecht
lich
massgebliche Frage nach einer Veränderung in den tatsächlichen Verhält
nissen (vgl. E. 1.1) müsste hier der Zeitpunkt der verfügungsweisen Erhöhung der halben auf eine ganze Rente per Januar 2002 am 1
6.
Mai 2002 (
Urk.
11/60) sein. Die im Mai 2005 eingeleitete Überprüfung ging nicht über einen einfachen Verlaufsbericht bei den behandelnden Ärzten hinaus (E. 6). Abgesehen davon, dass im Mai 2005 eine Abklärung der erwerblichen Situation und im Aufgaben
bereich Haushalt vollends unterblieb, obwohl aufgrund des IK-Eintrages sowie der Arbeitgeberauskünfte Anzeichen dafür vorlagen, dass die Beschwerdeführe
rin seit einigen Jahren wiederum im vormals ausgeübten Pensum tätig ist. Die Erhöhung der halben auf eine ganze Rente Anfang 2002 fand aber – wie nach
folgend aufzuzeigen ist - ohne verwertbare medizinische Beurteilung statt (vgl. E. 5), weshalb eine Prüfung, ob in gesundheitlicher Hinsicht oder in den Aus
wirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeitsfähigkeit im Vergleich zum Zeitpunkt der nunmehr angefochtenen Verfügung vom
3.
Dezember 2012 eine Änderung eingetreten ist, gar nicht erfolgen kann; vielmehr müsste auf medizi
nische Einschätzungen zurückgegriffen werden, die im Zeitpunkt der
Rentener
höhung
bereits keine Gültigkeit mehr besassen. Im Zeitpunkt der erstmaligen Berentung (November 1996) waren nämlich die postoperativen Behandlungen noch nicht abgeschlossen und ging die Beschwerdeführerin noch an Gehstöcken (E. 3). Eine revisionsrechtliche Überprüfung der angefochtenen Verfügung ist daher nicht möglich, sondern, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, erweist sich die Verfügung vom 1
6.
Mai 2002 (
Urk.
11/60) als zweifellos unrichtig.
10.
Die Beschwerdeführerin hatte
bei der Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom
17.
Januar 2002
ein Rentenerhöhungsgesuch eingereicht, in welchem sie dar
legte, dass sie sich im September 2001 von ihrem Ehemann getrennt habe und seit
1.
Januar 2002 zusammen mit ihrer 15-jährigen Tochter eine eigene Woh
nung beziehe. Die Aufnahme des Getrenntlebens würde eine vollzeitliche oder jedenfalls deutlich über 50
%
liegende Erwerbstätigkeit mit sich bringen. Ihrem Gesuch hatte die Beschwerdeführerin eine Getrenn
t
lebens-Vereinbarung vom 1
4.
Januar/
3.
Februar 2002 beigelegt (
Urk.
11/44;
Urk.
11/46). In der Folge wurde von der Beschwerdegegnerin am 1
6.
Mai 2002 eine Erhöhung der halben auf eine ganze Rente verfügt, wobei sie neu
von einem Verhältnis Erwerbs
-
be
reich
-Haushaltsbereich von je 50
%
ausging.
Das Ausmass der Einschränkung
im Erwerbsbereich
bezifferte sie nach wie vor auf 100
%
,
im
Haushaltsbe
-
reich ging sie ebenfalls unverändert von einer Einschränkung von 50
%
aus
(
Urk.
11/53;
Urk.
11/60).
Das
Festhalten an den bisherigen
Einschränkun
-
gen
war indes fehlerhaft
. So ist
dem
im Rahmen des im Mai 2005
eingeleite
-
ten
Revisionsverfahrens ei
ngeholten Arbeitgeberfragebogen
vom 3
0.
Oktober 2005 (
Urk.
11/73)
zu entnehmen
, dass die Beschwerdeführerin per 2
4.
Januar 2002
-
also zeitlich vor der hier in Frage stehenden Revisionsverfügung vom 1
6.
Mai 2002 -
ein Arbeitsverhältnis als Haushaltshilfe bei der
B.___
im Umfang von 1-2 Stunden pro Tag
eingegangen
war
, was von der Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt wurde bzw. nicht berücksichtigt werden konnte, da ihr diese neue Tatsache nicht bekannt war.
Der Vorwurf einer Verletzung der Mel
depflicht wird von der Beschwerdeführerin
indes
in Abrede gestellt mit dem Hinweis, sie habe die Aufnahme des betreffenden Arbeitsverhältnisses der Beschwerdegegnerin
damals
telefonisch mitgeteilt
(Urk. 20)
. Inwieweit diese Behauptung als glaubhaft zu qualifizieren ist,
ist vorliegend im Er
g
ebnis
nicht von Bedeutung, jedenfalls ist erstellt, dass die Verfügung vom 1
6.
Mai 2002, welche wie erwähnt von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausging, aufgrund der Nichtberücksichtigung der Erwerbsaufnahme auf falschen
Tatsachen
beruhte.
Unabhängig
davon war
die Annahme einer 100%igen Arbeitsunfähig
keit für jegliche Tätigkeit auch aufgrund der damaligen medizinischen Akten
lage nicht
statthaft
.
So war von
Dr.
Z.___
bereits mit Bericht vom 1
8.
Dezember 1998 eine seit Januar 1998 bestehende Arbeitsunfähigkeit
von 75
%
angegeben worden (
Urk.
11/28/1-2). In einem späteren (undatierten) Bericht wurde von
Dr.
Z.___
sodann eine Arbeitsfähigkeit von „lediglich wenige Stunden sitzend, sicher weniger als
1/2
Tag“ festgehalten (
Urk.
11/30). Weiter
attestierte
Dr.
A.___
von der Klinik
Y.___
mit Bericht vom 1
6.
April 1999 zwar eine 100%ige Arbeitsunfähigke
it für die angestammte Tätigkeit
als Raumpflegerin bzw. für einen stehend belastenden Beruf, hingegen
hielt
er in einer adaptierten Tätigkeit (wechselnde Position, vorwiegend sitzend, ohne wesentliche Hüftgelenksbelastung; kein Heben oder Tragen schwerer Lasten) eine 30%ige Arbeitsfähigkeit für möglich
. Schliesslich
wurde
von
Dr.
Z.___
im Bericht vom
6.
Juli 2001 (
Urk.
11/36)
die
Angabe „teilzeitig sitzend 30
%
AF?“ gemacht, was dahingehend zu verstehen ist, dass der Hausarzt damals die Auf
nahme einer Arbeitstätigkeit im betreffenden Umfang von 30
%
für denkbar hielt
.
Nachdem in all den genannten Berichten eine
(Teil-)
Arbeitsfähigkeit grundsätzlich bejaht wird
,
kann nicht nachvollzogen werden
, weshalb in der Revisionsverfügung vom
16.
Mai 2002 nach wie vor von einer 100%igen Ein
schränkung im Erwerbsbereich ausgegangen wurde.
Es wären vorliegend wei
tere Abklärungen
- insbesondere die von
Dr.
Z.___
am
6.
Juli 20
0
1 angeregte Begutachtung - durchzuführen gewesen. Ferner bestanden aufgrund der sich aus den Arztberichten ergebende
n
Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auch
hin
reichend
Anhaltspunkte für eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit im Aufga
benbereich, weshalb auch die Einholung eines neuen
Haushaltsabklärungsbe
richts
angezeigt gewesen wäre.
Gesamthaft ist jedenfalls festzustellen, dass die Invaliditätsbemessung im Rahmen des
im
Januar 20
0
2 eingeleiteten und mit Verfügung vom 1
6.
Mai 2002 abgeschlossenen Revisionsverfahrens auf
keiner nachvollziehba
ren ärztlichen Einschätzung der
massgeblichen Arbeitsfähigkeit
basierte. Eine solche
Invaliditätsbemessung ist nicht
rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unric
htig im
wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil
des Bundesgerichts
9C_290/2009 vom 2
5.
September 2009 E.3.1.3 mit Hinweisen).
Unter Bejahung eines Wiedererwägungsgrundes ist die
Aufhe
bung der
Revisionsverfügung vom
16.
Mai 2002 somit
zu schützen.
Bei diesem Ergebnis kann grundsätzlich offen bleiben, inwieweit bereits die ursprüngliche Rentenverfügung vom
5.
Mai 1998 als zweifellos unrichtig zu qualifizieren ist. Von der Beschwerdegegnerin wurde indes zutreffend darauf hingewiesen
(
Urk.
19)
, dass
dafür
ebenfalls konkrete Anhaltspunkte bestehen.
Aus m
edizinischer Sicht wurde
damals
von den
behandelnden Ärzte der Klinik
Y.___
mit Bericht vom
9.
Juli 1997 vom
4.
November 1995 bis 1
8.
August 1997 eine 100%ige Arbeits
un
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit festge
halten (
Urk.
11/16). Sodann fand am 2
2.
August 1997 eine Haushaltabklärung statt, wobei im Bericht vom
2
6.
August 1997 in Bezug auf den Erwerbsbereich (Anteil 25
%
) von einer Einschränkung von 100
%
und in Bezug auf den
Haus
haltsbereich
(Anteil 75
%
) von einer Einschränkung von 50
%
ausg
egangen wurde
.
Seitens der behandelnden Ärzte
des
Y.___
wurde diesbezüglich am 2
0.
Oktober 1997 ausgeführt, die im Abklärungsbericht aufgeführten Angaben könnten bestätigt werden bzw. könne der Beschwerdeführerin aus ärztlicher Sicht eine 50%ige Rente zugestanden werden (
Urk.
11/18/3).
Vorliegend vermö
gen die Einschätzungen der Klinik
Y.___
für eine
rechtsgenügliche
Beurtei
lung der Invalidität wiederum nicht zu genügen.
So
kann einzig aufgrund der Angabe, dass aus ärztlicher Sicht die
Zusprache
einer 50%-Rente gerechtfertigt sei, eine
Arbeitsunfähigkeit
in der angestammten
Tätigkeit
über den 1
8.
August 1997
hinaus
nicht konkret nachvollzogen werden
.
Ohnehin erscheint die Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit durch die Klinik unvollständig,
da
die IV-rechtlich bedeutsame Frage nach der Zumutbarkeit einer behinderungsangepasste
n
Tätig
keit
von ihr nicht
beantwortet wurde
.
Gesamthaft wäre vorliegend deshalb zufolge Fehlens einer
nachvollziehbaren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
auch hinsichtlich der
ursprünglichen Rentenverfügung
vom
5.
Mai 1998
zweifellose Unrichtigkeit
anzunehmen
bzw. ein Wiedererwägungsgrund
zu bejahen
.
11.
11.1
Bei der Wiedererwägung einer formell recht
skräftigen Verfügung oder eines
formell rechtskräftigen
Einspracheen
tscheides
, sei es im Rahmen der
substitu
ierten Begründung bei Gelegenheit eine
s Revisionsverfahrens nach Art.
17
Abs.
1 ATSG und
Art.
87 ff.
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
, sei es
sonst von Amtes wegen oder auf
Gesuch hin, gilt es, wenn spezi
fisch IV-rechtliche Aspekte zur Diskussion
stehen, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futur
o
einen rechtskonformen Zustand
herzustellen (
Art.
85
Abs.
2,
Art.
88bis
Abs.
1
lit
. c IVV; BGE 110 V 291 E. 3
S. 293 ff.; Urteil 9C_215/2007 vom
2.
Juli 2007
E. 6.1). Um die Frage nach dem
zukünftigen Rentenanspruch prüfen zu können, mus
s die zweifellose Unrichtigkeit
der ursprünglichen Rentenverfügung
bzw. einer vormals ergangenen Revisionsverfügung
festgestellt sein.
Ist dies
– wie vorliegend - der Fall und die
Berichtigung von erheblicher Bedeutung, was
auf periodische Dauerleistungen
regelmässig zutrifft (vgl. BGE 119 V 475
E.
1c S. 480 mit Hinweisen; Urteil
9C_655/2007 vom
4.
Januar 2008 E. 2), sin
d die Anspruchsberechtigung und
allenfalls der Umfang des Anspruchs pro
futur
o
zu prüfen (Urteil 9C_215/2007
vom
2.
Juli 2007
E.
6.1). Es kann somit
nicht mit der Feststellung der
zweifellosen Unrichtigkeit
einer vormals ergangenen
Ren
tenverfügung
sein Bewenden haben
. Vielmehr ist wie bei einer materiellen Re
vision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG
auf der Grundlage eines richtig und voll
ständig
festgestellten Sachverhalts der
Invaliditätsgrad im Zeit
punkt der Verfü
gung od
er des
Einspracheentscheides
zu
ermitteln (in diesem Sinne auch Urteil
I
859/05 vom 1
0. Mai 2006 E. 2.3),
woraus sich die Anspruchsberechtigung und alle
nfalls der Umfang des Anspruchs
ergeben (
Art.
28
Abs. 2
IVG; Urteil 9C_11/2008 vom 2
9.
April 2008 E. 4.2.1).
11.2
Gemäss vorstehenden Erwägungen ist im Folgenden zu prüfen, inwieweit die im Rahmen des aktuellen Revisionsverfahrens abgegebenen ärztlichen Einschät
zungen eine zuverlässige Beurteilung des Rentenanspruchs erlauben. Was zunächst den Bericht der Klinik
Y.___
vom 1
5.
Januar 2010 (
Urk.
11/80
; identischen Inhalts ist ein auf den
5.
Februar 2010 datierter Bericht;
Urk.
11/81/6-7)
betrifft, vermag dieser für die vorliegenden Belange nicht zu genügen, da keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit stattfindet.
Dem Bericht von
Dr.
C.___
vom 2
6.
August 2010 (
Urk.
11/86/6-8)
ist
sodann einzig zu ent
nehmen,
dass das von der Beschwerdeführerin wahrgenommene Pensum in der angestammten Tätigkeit von 8 – 10 Stunden plausibel
sei
.
Eine
objektive Beur
teilung der medizinischen Leistungsfähigkeit
fehlt
. Der Beweiswert des Bericht
s
ist
allein schon deshalb eingeschränkt, weil er
keine
Ei
nschätzung der Arbeits
fähigkeit
hinsichtlich einer angepassten Tätigkeit enthält.
Eine konkrete Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit kann im Übrigen auch dem „ärztlichen Zeugnis“ von
Dr.
C.___
vom 2
4.
Oktober 2012 (
Urk.
11/92) nicht entnommen werden.
Hinsichtlich des von der Beschwerdeführerin in diesem Beschwerdeverfahren neu eingereichten Arztberichts der Klinik
Y.___
vom 3
1.
Dezember 2012 (
Urk.
7/2)
ist schliesslich festzustellen, dass dieser gleich wie jener vom
1
5.
Januar 2010 keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit enthält.
11.3
Zusammenfassend
bleibt festzuhalten, dass
den vorliegenden Akten keine zuver
lässigen medizinischen Angaben zur Beurteilung eines Rentenanspruchs ex
nunc
et pro
futuro
zu entnehmen
sind
. Die angefochtene Verfügung
vom  3. Dezember 2012
ist somit aufzuheben und die Sache zu entsprechenden ergänzenden Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Je nach Ergebnis der Abklärungen wird dabei gegebenenfalls auch die Einholung eines neuen Haushaltsabklärungsberichts angezeigt sein.
Der mit der aufzuhebenden Verfügung angeordnete Entzug des
Suspensiveffekts
(
Urk.
2 Dispositivziffer 2) dauert praxisgemäss bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur Vor
nahme weiterer Abklärungen auch noch für den Zeitraum dieses
Abklärungs
verfahrens
bis zum Erlass der neuen Verfügung an (BGE 129 V 370).
12.
12.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist abweichend von Art. 61
lit
. a ATSG das
Be
schwerdeverfahren
bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festgelegt. Die Gerichtskosten sind auf Fr.
8
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
12.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
die
vertretene Beschwerdeführer
in
Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Diese wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
).
In der vorliegenden Angele
genheit erscheint eine Prozessentschädigung von Fr.
800
.-- (inkl.
MWSt
und Barauslagen) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 3. Dezember 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägun
gen verfahre und hernach neu über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verfüge.
2
.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der
Beschwerdeführer
in
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen
.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsdienst Integration Handicap
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstGiger