# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b96f603-5c49-5dc6-b14d-11624dd6c9a7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.03.2010 EL 2009/51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2009-51_2010-03-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2009/51

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 24.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2010
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Art. 43 Abs. 1 ATSG Anrechnung eines 
hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau eines EL-Ansprechers. 
Der Beschwerdeführer liess beispielhafte Absageschreiben potentieller 
Arbeitgeber einreichen. Die EL-Durchführungsstelle erachtete dies 
quantitativ als ungenügend und rechnete ein hypothetisches 
Erwerbseinkommen an. Im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes hätte 
sie vorab jedoch den Beschwerdeführer auffordern müssen, allfällig 
getätigte weitere Stellenbemühungen seiner Ehefrau zu belegen (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. März 2010, EL 
2009/51).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle 

Frei, Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 24. März 2010

in Sachen

D.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden, Paradiesweg 2, 

Postfach, 9410 Heiden,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt:

A.   

A.a D.___, Jahrgang 1961, meldete sich im Januar 2007 erstmals zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen (EL) zu seiner Invalidenrente an (EL-act. 1). Da betreffend die 

Ehefrau des Versicherten ein rechtskräftiger IV-Rentenentscheid ausstand, sistierte die 

EL-Durchführungsstelle das Verfahren. Mit Verfügung vom 3. April 2006 und 

Einspracheentscheid vom 27. September 2006 lehnte die IV-Stelle einen 

Rentenanspruch der Ehefrau des Versicherten ab. Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen wies eine gegen diesen Einspracheentscheid gerichtete 

Beschwerde mit Entscheid IV 2006/216 vom 1. Februar 2008 ab, wobei es auf ein 

Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts, Basel (ABI), abstellte und eine volle 

Arbeitsfähigkeit als ausgewiesen erachtete. Mit Verfügung vom 6. Mai 2008 wies die 

EL-Durchführungsstelle den EL-Anspruch des Versicherten bei einem 

Einnahmenüberschuss von Fr. 12'945.- ab. Sie berücksichtigte in der Berechnung für 

die Ehefrau ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 44'222.- brutto (IV-act. 18). 

Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.b Mit Schreiben vom 20. November 2008 wies Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter die 

EL-Durchführungsstelle in Vertretung des Versicherten darauf hin, dessen Ehefrau habe 

sich seit Mai 2008 intensiv um Arbeit bemüht und feststellen müssen, dass ihre 

Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt nicht verwertbar sei. Er reichte 

Stellenbemühungen und Absagen ein (EL-act. 19). Die EL-Durchführungsstelle bezog 

sich im Schreiben vom 4. Februar 2009 auf das Schreiben des Rechtsvertreters vom 

20. November 2008 und forderte den Versicherten auf, ein neues EL-Gesuch 

einzureichen (EL-act. 20). Dieses ging im März 2009 ein (EL-act. 23). Mit Verfügung 

vom 5. Juni 2009 wies die EL-Durchführungstelle den EL-Anspruch des Versicherten 

bei einem Einnahmenüberschuss von Fr. 18'934.- erneut ab, wobei sie 

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Erwerbseinkommen von insgesamt Fr. 55'222.- brutto anrechnete (EL-act. 28). 

Dagegen erhob die A.___ Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG in Vertretung 

des Versicherten am 1. Juli 2009 Einsprache (EL-act. 34). Die EL-Durchführungsstelle 

tätigte am 6. August 2009 weitere Abklärungen bei den Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentren (RAV) B.___ und C.___ (EL-act. 37, 38, 39). Mit 

Einspracheentscheid vom 20. November 2009 wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) die Einsprache ab. Das 

angerechnete Einkommen bestehe im Betrag von Fr. 40'222.- aus dem hypothetischen 

Einkommen der Ehefrau und von Fr. 15'000.- aus dem Lohn des Sohnes des Ehepaars. 

Die Ehefrau sei in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Das RAV 

C.___ habe angegeben, dass es möglich sein sollte, in der Reinigung oder als 

Küchenhilfe wenigstens ein Teilzeitpensum zu finden. Somit stehe fest, dass auf dem 

realen Arbeitsmarkt Arbeitsstellen vorhanden wären. Bei der Höhe des angerechneten 

Einkommens sei die fehlende Berufserfahrung mit einem Konkurrenzabzug von 20% 

berücksichtigt worden (act. G 1.1.1).

B.   

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde des 

Rechtsvertreters des Versicherten vom 29. Dezember 2009. Er beantragt unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen dessen Aufhebung. Der EL-Anspruch sei ohne Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau zu berechnen. Eventualiter 

sei die Sache zur entsprechenden Neuberechnung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Der Rechtsvertreter rügt, ihm seien soweit ersichtlich nicht die 

vollständigen Akten zugestellt worden, sodass er nicht den gesamten Sachverhalt habe 

erfassen können, auf den die Beschwerdegegnerin ihren Entscheid abgestellt habe. 

Damit habe sie den Grundsatz des rechtlichen Gehörs in hohem Mass verletzt. Weder 

sein Schreiben vom 20. November 2008 noch die mit diesem eingereichten 

Arbeitsbemühungen befänden sich bei den Akten, was umso fataler sei, als dass die 

Beschwerdegegnerin in den Akten behaupten lasse, der Beschwerdeführer habe seine 

Neuanmeldung nicht mit Arbeitsbemühungen untermauert. Der angefochtene 

Einspracheentscheid sei bereits wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs aufzuheben. 

Bevor die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens erfolgen könne, 

müssten die konkreten Verhältnisse des Einzelfalls abgeklärt werden. Dies habe die 

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Beschwerdegegnerin nicht getan. Bei genauer Prüfung hätte sie festgestellt, dass sich 

das RAV schon im ersten Verfahren dahingehend geäussert habe, dass in den letzten 

zwei Jahren keine Chance für eine Vermittlung bestanden habe. Die Antworten des 

RAV in diesem Einspracheverfahren seien zurückhaltend gewesen und liessen nicht 

darauf schliessen, dass von der Ehefrau des Beschwerdeführers die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit verlangt werden könne (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt am 19. Januar 2010 die Abweisung der 

Beschwerde, verweist zur Begründung auf die Erwägungen im Einspracheentscheid 

und verzichtet im Übrigen auf eine Stellungnahme (act. G 3).

Erwägungen:

1.  

1.1  Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 

anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; 

SR 831.30]). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in 

bestimmtem Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 

und 11 ELG sowie Art. 11 bis 18 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) festgelegten 

Bestimmungen ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG 

unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung 

liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen 

verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und 

Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht 

durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung 

einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (EVGE P 18/02 vom 9. Juli 

2002; BGE 121 V 205 Erw. 4a; AHI 2001 S. 133 Erw. 1b).

1.2  Auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der versicherten Person 

einbezogen sind, partizipieren an der EL, da diese den Existenzbedarf der ganzen 

Familie sicherstellt. So ist auch der Ehegatte der EL-anspruchsberechtigten Person 

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Leistungsempfänger. Verzichtet er auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines 

Erwerbseinkommens, so ist die Geltendmachung eines EL-Anspruchs zur Deckung 

jenes Teils der anerkannten Ausgaben, der durch das Erwerbseinkommen des 

Ehegatten gedeckt werden könnte, missbräuchlich (Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen 

zur AHV/IV, in: SBVR XIV, Soziale Sicherheit, Basel 2007, S. 1759, Rz. 179). Deswegen 

ist bei der EL-Berechnung der versicherten Person ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen für deren Ehegatten anzurechnen, sofern dieser auf die mögliche 

und zumutbare Erzielung eines Einkommens verzichtet. Um bei der Ermittlung des 

anrechenbaren Einkommens ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinn von 

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG berücksichtigen zu können, muss in jedem Einzelfall geprüft 

werden, ob vom Ehepartner des EL-Ansprechers unter den gegebenen Umständen 

verlangt werden kann, von nun an einem Arbeitserwerb nachzugehen, und wie hoch 

der Lohn wäre, den dieser bei gutem Willen erzielen könnte. Anhaltspunkte dafür sind 

familiäre Verpflichtungen, Alter, Gesundheitszustand, Ausbildung und gegebenenfalls 

die Zeitdauer, während der er nicht (mehr) im Berufsleben gestanden ist (BGE 

117 V 290 Erw. 3a mit Hinweisen; Urteil I 920/06 vom 16. Januar 2007, Erw. 3.3).

1.3  Gemäss Art. 43 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) nimmt die EL-Durchführungsstelle im 

Rahmen der Prüfung eines EL-Gesuches die notwendigen Sachverhaltsabklärungen 

vor. Diese Untersuchungspflicht bezieht sich auch auf die Frage, ob eine bestimmte 

Person auf die Erzielung von Erwerbseinkünften verzichtet. Die EL-Durchführungsstelle 

hat also zu untersuchen, ob es einer Person, die keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, 

möglich und zumutbar ist, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, und welches 

Einkommen sie dabei erzielen könnte. Dieser Pflicht könnte die EL-Durchführungsstelle 

nur dadurch nachkommen, dass sie der betreffenden Person die Ablehnung einer 

konkreten Arbeitsplatzofferte nachweisen würde. Dies würde letztlich darauf 

hinauslaufen, dass die EL-Durchführungsstelle der betreffenden Person eine konkrete 

Arbeitsstelle vermitteln müsste, um – bei einer Nichtannahme dieser Stelle – den 

Nachweis des Verzichts auf die Verwertung der Erwerbsfähigkeit mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit führen zu können. Die dabei entstehenden 

Durchführungsprobleme würden dazu führen, dass Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG in Bezug 

auf die Verwertung der Erwerbsfähigkeit praktisch toter Buchstabe bliebe. Die EL-

Durchführungsstelle darf sich daher auf die aus der Lebenserfahrung resultierende, 

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natürliche Vermutung stützen, dass eine arbeitswillige und einsatzfreudige, nötigenfalls 

auch einen unterdurchschnittlichen Lohn akzeptierende Person im Allgemeinen eine 

Arbeitsstelle finden kann. Dies ändert zwar nichts an der grundsätzlichen 

Abklärungspflicht. Die EL-Durchführungsstelle darf sich aber bei der Erfüllung dieser 

Pflicht darauf beschränken, den EL-Ansprecher oder die in die EL-

Anspruchsberechnung einbezogene Person unter Hinweis auf die zu vermutende 

Möglichkeit der Verwertung der Erwerbsfähigkeit aufzufordern, sich intensiv um in 

Frage kommende Arbeitsstellen zu bewerben (Jöhl, a.a.O, S. 1763 f., Rz. 185). 

Ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen sind nicht nur Indizien, die die natürliche 

Vermutung für die Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit widerlegen, sondern sie sind 

auch Ausdruck der (insbesondere in Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zum Ausdruck 

kommenden) Pflicht, soweit als möglich aus eigener Kraft den Existenzbedarf zu 

bestreiten. Die nicht widerlegte Vermutung für die Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit 

bewirkt also eine Vermutung für die Verletzung der Pflicht zur selbstverantwortlichen 

Finanzierung des Existenzbedarfs und damit für den gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG 

relevanten Verzicht auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens (vgl. die Entscheide 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2007/14 vom 14. Juni 2007, 

Erw. 3 f., EL 2007/21 vom 8. November 2007, Erw. 2, EL 2008/35 vom 31. März 2009, 

Erw. 2.3).

2.  

2.1  Im die Ehefrau des Beschwerdeführers betreffenden Entscheid IV 2006/216 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Februar 2008 wurde nach 

Prüfung der medizinischen Akten festgehalten, dass der Ehefrau des 

Beschwerdeführers eine den körperlichen Beschwerden optimal angepasste Tätigkeit 

zu 100% zumutbar sei. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers behauptet nicht, der Gesundheitszustand der 

Ehefrau habe sich seither verschlechtert. Seine Verweise auf Arztberichte aus dem Jahr 

2004 sind nicht zielführend, wurden diese im Entscheid IV 2006/216 doch gewürdigt 

und in die Beurteilung miteinbezogen. Im Weiteren macht er nicht geltend, die Ehefrau 

habe sich bei der IV wiederangemeldet. Somit sind auch von einem Beizug der IV-

Akten keine weiteren Aufschlüsse zu erwarten, sodass darauf zu verzichten ist. Für die 

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vorliegende Beurteilung ist daher weiterhin von einer in einer angepassten Tätigkeit 

vollen Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers auszugehen.

2.2  Die Beschwerdegegnerin hat geprüft, ob der konkrete Arbeitsmarkt grundsätzlich 

offene, für die Beschwerdeführerin verfügbare Stellen bietet. Die hypothetische Frage, 

ob die Ehegattin eines EL-Bezügers bei Aufbringung des forderbaren guten Willens 

eine Stelle finden und in welcher Höhe sie Erwerbseinkünfte erzielen könnte, lässt nach 

der Rechtsprechung des Bundesgerichts in der Regel ohne vorgängige Abklärungen 

zum Einzelfall weder schematisches Abstellen auf statistische Durchschnittswerte noch 

mehr oder weniger gesicherte Erfahrungsannahmen zu, die zwar für einen Grossteil der 

Versicherten zutreffen mögen, aber nichts über das beruflich-erwerbliche 

Leistungsvermögen im konkreten Fall aussagen. Das Angebot an offenen geeigneten 

Stellen für Personen, die die persönlichen und beruflichen Voraussetzungen der 

Ehefrau des von jenem Entscheid betroffenen EL-Bezügers aufwiesen, einerseits und 

die Zahl der Arbeit suchenden Personen andererseits seien zu berücksichtigen. Die 

Abklärung der lokal massgebenden Verhältnisse könne zum Beispiel durch Befragung 

der kantonalen Arbeitsmarktbehörde erfolgen (Urteile 8C_172/2007 vom 6. Februar 

2008, Erw. 9.2; P 64/03 vom 27. Februar 2004, Erw. 3.3.2, und P 18/02 vom 9. Juli 

2002, Erw. 3b).

2.3  Die Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse im Einzelfall ist zweifelsohne 

notwendig und angezeigt. Eine mehr oder weniger standardisierte Anfrage an die 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV), wie sie in der Praxis vorgenommen wird, 

erscheint jedoch nicht ohne weiteres zielführend. Das RAV beurteilt in der Regel die 

Vermittelbarkeit einer Person bei gegebenen Vorzeichen, z.B. unter Berücksichtigung 

ihres Alters, ihres Gesundheitszustands, ihrer Ausbildung und Berufserfahrung etc. 

Dies kann zwar auch für die EL-rechtlich interessierende Frage, ob die Erzielung eines 

Erwerbseinkommens möglich und zumutbar ist, von Relevanz sein. Selbst bei allfällig 

erschwerter Vermittelbarkeit ist aber nicht ausgeschlossen, dass eine Person bei 

intensiver Arbeitssuche im Lauf der Zeit zumindest eine temporäre oder eine 

teilzeitliche Anstellung findet. Daraus könnte sich schliesslich eine Wiedereingliederung 

in den Arbeitsprozess im Rahmen der (Rest-)Arbeitsfähigkeit ergeben. Gerade wenn 

besonderer Einsatzwille demonstriert wird, kann die Stellensuche bei vorhandener 

Restarbeitsfähigkeit wohl nur unter besonderen Umständen als von vornherein 

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aussichtslos bezeichnet werden. Jedenfalls ist zu berücksichtigen, dass es in der Regel 

auch einer nur schwer vermittelbaren Person zumutbar sein dürfte, sich ernsthaft um 

Arbeit zu bemühen. Sollten diese Bemühungen keine Früchte tragen, so hat die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu unterbleiben. Im Übrigen ist zu 

beachten, dass die Chancen auf eine Arbeitsstelle erhöht werden, wenn nicht nur der 

lokale Arbeitsmarkt am Wohnort der stellensuchenden Person beachtet wird. Wenn es 

einer arbeitslosen Person zumutbar ist, eine Arbeitsstelle anzunehmen, die bis zu zwei 

Fahrstunden (pro Weg) vom Wohnort entfernt liegt (Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG), dann 

muss dies nach der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

grundsätzlich auch im Rahmen der EL-spezifischen Schadenminderungspflicht gelten 

(Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2008/32 vom 

8. Januar 2009, Erw. 3.4; EL 2008/38 vom 16. Februar 2009, Erw. 3.5.3; Jöhl, a.a.O., 

S. 1763, Rz. 184).

2.4  Vorliegend hat das RAV B.___ am 14. August 2009 gegenüber der 

Beschwerdegegnerin angegeben, für eine Frau mit dem Profil der Ehefrau des 

Beschwerdeführers komme die Tätigkeit als Gebäudereinigerin oder Raumpflegerin, als 

Reinigungsangestellte oder Küchenhilfe in Frage. In diesen Tätigkeiten sei je eine Stelle 

im Kanton St. Gallen gemeldet. In der Region um den Wohnort der Ehefrau gebe es 

praktisch keine Möglichkeiten (EL-act. 39). Der Ehefrau wären jedoch noch weitere 

Tätigkeiten möglich, so etwa Kontroll- und Überwachungsarbeiten, leichte 

Montagearbeiten oder sonstige angepasste Fabrikarbeiten. Zudem ist ihr die 

Arbeitssuche auch in den Nachbarkantonen grundsätzlich zumutbar. Im Weiteren 

können das Beachten von Anzeigen, Inseraten und Aushängen oder mitunter auch 

Blindbewerbungen erfolgbringend sein; gerade im Bereich der Hilfsarbeiten werden 

offene Stellen oftmals nicht dem RAV gemeldet. Das von der Beschwerdegegnerin 

ebenfalls angefragte RAV C.___ hielt am 11. August 2009 fest, in der Reinigung oder 

als Küchenhilfe müsste es möglich sein, wenigstens ein Teilpensum zu finden. 

Allerdings werde meistens Erfahrung verlangt (EL-act. 38). Die Beschwerdeführerin war 

als Näherin und Küchenhilfe erwerbstätig, sie verfügt also über Arbeitserfahrung. Zwar 

leidet sie unter gesundheitlichen Einschränkungen. Eine adaptierte Tätigkeit in 

Wechselbelastung, ohne fixierte Arbeitsposition, ohne repetitives Heben und Tagen 

von Lasten über zehn Kilogramm und ohne repetitive Überkopftätigkeit ist ihr jedoch 

vollzeitlich zumutbar (vgl. die Ausführungen im Entscheid IV 2006/216 vom 1. Februar 

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2008). Auch wenn sich die Arbeitssuche schwierig gestalten dürfte und Beharrlichkeit 

bei den Bewerbungen wohl unumgänglich ist, ist der Ehefrau des Beschwerdeführers 

unter Beachtung sämtlicher Umstände zumutbar, sich seriös um eine Arbeitsstelle zu 

bemühen.

3.  

3.1  Der Beschwerdeführer war sich darüber im Klaren, dass sich seine Ehefrau um 

Arbeit bemühen muss. Die EL-Durchführungsstelle informierte sie bereits nach der 

ersten EL-Anmeldung vom Januar 2007 darüber, dass sie ihre Arbeitsfähigkeit 

verwerten müsse (vgl. EL-act. 5, 6). Spätestens nach der EL-Abweisung vom 6. Mai 

2008 riet der Rechtsvertreter dem Beschwerdeführer, seine Frau solle zwei 

Bewerbungen pro Woche abschicken (vgl. act. G 1.1.3). Mit Schreiben vom 

20. November 2008 wandte er sich an die EL-Durchführungsstelle und teilte dieser mit, 

dass sich die Ehefrau des Beschwerdeführers seit der EL-Abweisung vom Mai 2008 

intensiv um Arbeit bemüht und festgestellt habe, dass ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

Arbeitsmarkt schlechterdings nicht verwertbar sei. Als Dokumentation sende er in der 

Beilage auszugsweise verschiedene Absagen von potentiellen Arbeitgebern. Er reichte 

insgesamt fünf schriftliche Absagen aus dem Zeitraum September bis November 2008 

ein (EL-act. 19). Die EL-Durchführungsstelle reagierte auf dieses Schreiben erst am 

4. Februar 2009 mit der Aufforderung an den Beschwerdeführer, sich erneut zum EL-

Bezug anzumelden. Sie wies den EL-Anspruch schliesslich unter Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens ab, ohne dass sie den Beschwerdeführer 

aufgefordert hätte, weitere Arbeitsbemühungen nachzuweisen. Der Rechtsvertreter 

behauptet in der Beschwerde, der Beschwerdeführer habe nachgewiesen, dass seine 

Frau während eines längeren Zeitraums mindestens zwei Bewerbungen pro Woche 

eingereicht habe (Ziff. III/3 auf S. 4). Ein Nachweis, dass tatsächlich qualitativ und 

quantitativ ausreichende Bewerbungen getätigt wurden, ist bisher jedoch nicht 

erbracht worden. Die Tochter des Beschwerdeführers gab gegenüber dem 

Rechtsvertreter im Herbst 2008 an, ihre Mutter habe zwei Bewerbungen pro Woche 

abgeschickt (act. G 1.1.3). Offensichtlich wurde der Rechtsvertreter nur mit den fünf 

Absagen bedient, die er der Beschwerdegegnerin am 20. November 2008 einreichte. 

Dies bedeutet jedoch nicht, dass nur fünf Bewerbungen getätigt worden wären. Die 

Beschwerdegegnerin trifft im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 

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Abs. 1 ATSG eine umfassende Abklärungspflicht. Die Versicherten haben nach Art. 43 

Abs. 3 ATSG zwar eine Mitwirkungspflicht. Kommen sie dieser nicht gehörig nach, so 

hat eine Abmahnung seitens der Verwaltung zu erfolgen, bevor ein Entscheid aufgrund 

der Akten oder ein Nichteintreten möglich sind. Vorliegend hätte der Beschwerdeführer 

im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht belegen müssen, dass seine Ehefrau sich intensiv 

um Arbeit bemüht hat. Die angeblich getätigten zwei Bewerbungen wöchentlich sind 

nicht belegt. Die Beschwerdegegnerin wird den Nachweis der Stellenbemühungen 

verlangen müssen. Indem sie dies unterliess, hat sie ihre Abklärungspflicht verletzt. 

Gelingt es der Ehefrau des Beschwerdeführers nicht zu beweisen, dass sie sich im 

massgebenden Zeitraum ab Mai 2008 hinreichend um Arbeit bemüht hat, so stösst sie 

die Vermutung der Verwertbarkeit ihrer Arbeitsfähigkeit nicht um. Die Anrechnung des 

hypothetischen Erwerbseinkommens wäre diesfalls nicht zu beanstanden. Dies hat 

auch für die Höhe des Einkommens zu gelten, das auf den Tabellenlöhnen der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2006 beruht und wegen der 

Konkurrenznachteile (auch aufgrund der gesundheitlichen Einschränkungen) einen 

Abzug von 20% berücksichtigt.

3.2  Sollte die tatsächliche Situation auf dem konkreten Arbeitsmarkt eine 

Arbeitsaufnahme trotz ernsthafter Stellenbemühungen nicht zulassen, so wäre von der 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens künftig abzusehen. Im Rahmen 

späterer Revisionsverfahren wäre erneut zu überprüfen, ob sich die Verhältnisse (z.B. 

die konjunkturelle Situation) verändert haben und ob die Ehefrau allenfalls erneut 

anzuweisen wäre, sich um Arbeit zu bemühen.

4.  

4.1  Die Sache ist bei teilweiser Gutheissung der Beschwerde an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese im Sinn der Erwägungen weitere 

Abklärungen vornehme und anschliessend über den EL-Anspruch des 

Beschwerdeführers neu verfüge. Bei diesem Verfahrensausgang kann offen bleiben, ob 

die Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt hat, wie 

dieser rügt.

4.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

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4.3  Da die Rückweisung zur Neubeurteilung praxisgemäss als volles Obsiegen gilt 

(ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a), hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ungekürzte 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht entschieden:

1. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 20. November 2009 wird bei teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen, damit diese im Sinn der Erwägungen weitere Abklärungen vornehme 

und anschliessend über den EL-Anspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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