# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6876a0bc-d130-5011-8996-8e8f05786b71
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** SB240201-O1
**Docket/Reference:** SB240201-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/SB240201-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SB240201-O/U/sm

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller, Präsidentin, Oberrichter lic. iur. 

Weder und Oberrichter lic. iur. Amsler sowie Gerichtsschreiber 

MLaw Andres

Beschluss vom 14. April 2025

in Sachen

A._____, 

Beschuldigte und Berufungsklägerin

gegen

Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend mehrfache üble Nachrede

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht 

Strafsachen, vom 13. Dezember 2023 (GG230064)

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Erwägungen:

1.   Am 18. Dezember 2023 meldete die Beschuldigte gegen das Urteil des Be-

zirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht Strafsachen, vom 13. Dezember 2023 frist-

gerecht Berufung an (Urk. 60). Am 30. April 2024 erging seitens der Verteidigung 

fristgerecht die Berufungserklärung (Urk. 71). Von der Staatsanwaltschaft und der 

Privatklägerschaft  wurden  keine  Berufungen  oder  Anschlussberufungen  erhoben 

(Urk. 76, 77).

2.   Mit Präsidialverfügung vom 17. Juni 2024 wurde die Beschuldigte aufgefor-

dert,  das  Vorliegen  der  Voraussetzungen  der  amtlichen  Verteidigung  darzutun 

(Urk. 78). Innert Frist reichte die Verteidigung Belege zur Begründung der Mittello-

sigkeit der Beschuldigten ein und erklärte, dass das vorliegende Berufungsverfah-

ren  besondere  Schwierigkeiten  berge  (Urk. 80  f.).  Mit  Präsidialverfügung  vom 

23. Juli 2024 wurde Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als amtlicher Verteidiger der Be-

schuldigten entlassen und das amtliche Mandat widerrufen (Urk. 82).

3.   Am  21. August 2024 wurden die Parteien auf  den 19. März 2025 zur  Beru-

fungsverhandlung  vorgeladen  (Urk. 90).  Die  Vorladung  wurde  der  Beschuldigten 

am  29. August  2024  korrekt  zugestellt  (Urk.  90,  Empfangsbestätigung  betr.  Be-

schuldigte). Mit E-Mail vom 15. März 2025 reichte die Beschuldigte in der Anlage 

ein Schreiben vom gleichen Datum ein, in welchem sie auf ein angehängtes Arzt-

zeugnis betreffend ihre "Verhandlungsunfähigkeit" verwies (Urk. 105, 106/1). In der 

Anlage zur E-Mail befand sich ein Scan eines als "Arbeitsunfähigkeitszeugnis" be-

titelten Arztzeugnisses von Pract. med. B._____ vom 15. März 2025. Darauf war 

eine Konsultation vom 14. März 2025 vermerkt und die Arbeitsunfähigkeit vom 14.-

20. März 2025 bescheinigt (Urk. 106/2). 

4.   Mit Schreiben vom 17. März 2025 wurde die Beschuldigte darauf aufmerksam 

gemacht,  dass  das  eingereichte  Arztzeugnis  nur  die  Arbeitsunfähigkeit,  jedoch 

nicht die Verhandlungsunfähigkeit mit Blick auf die anstehende Berufungsverhand-

lung vom 19. März 2025 bescheinige, und der Beschuldigten mitgeteilt, dass die 

Berufungsverhandlung wie vorgeladen stattfinden werde. Für den Fall des Nichter-

scheinens wurde ihr die Annahme des Rückzugs ihrer Berufung angedroht. Sodann 

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wurde die Beschuldigte aufgefordert, dem Gericht das Original des besagten Arzt-

zeugnisses zur Überprüfung einzureichen (Urk. 107). Am 18. März 2025 ging das 

vorab  per  E-Mail  versandte  Schreiben  vom  15. März  2025  samt  vorerwähntem 

Arztzeugnis  vom  15. März  2025  postalisch  im  Original  beim  Obergericht  ein 

(Urk. 109 f.). 

5.   Zunächst vorab per E-Mail vom 17. und 18. März 2025 (Urk. 111, 114/1) und 

hernach per Post am 19. März 2025 (Poststempel) reichte die Beschuldigte ein auf 

den 17. März 2025 datiertes neues Arztzeugnis von Pract. med. B._____ ein, be-

gleitet von einem Schreiben, mit welchem die Beschuldigte Antrag auf Wiederer-

wägung der Entscheidung betreffend Abnahme der Vorladung zur Berufungsver-

handlung stellte (Urk. 114/2). Im neuen Arztzeugnis bestätigt Pract. med. B._____, 

die Beschuldigte sei in der Zeit vom 13.-20. März 2025 aus medizinischen Gründen 

nicht in der Lage, an einer mündlichen Gerichtsverhandlung teilzunehmen und sich 

dort zur Sache zu äussern (Urk. 114/2). 

6.   Am 19. März 2025 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher die Be-

schuldigte  nicht  erschienen  ist  (Prot. II  S. 6).  Mit  Beschluss  vom  19. März  2025 

wurde  der  Beschuldigten  Frist  angesetzt,  um  einen  Arztbericht  von  Pract.  med. 

B._____ einzureichen, aus welchem das genaue Datum der Konsultation und der 

Grund  für  eine  allfällige  Verhandlungsunfähigkeit  der  von  ihm  behandelten  Be-

schuldigten hervorgehe (Urk. 118). Mit Eingabe vom 2. April 2025 (Urk. 125) reichte 

die  Beschuldigte  dem  Gericht  ein  als  "Zeugnis"  betiteltes  Schreiben  von 

Pract. med. B._____, datiert vom 28. März 2025, ein (Urk. 126).

7.    Hat die beschuldigte Person Berufung erhoben und bleibt sie der Berufungs-

verhandlung unentschuldigt fern und lässt sie sich (ausser in Fällen der amtlichen 

oder notwendigen Verteidigung) auch nicht vertreten, gilt die Berufung als zurück-

gezogen (Art. 407 Abs. 1 lit. a StPO). 

7.1.   Die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Fernbleiben als unentschul-

digt zu betrachten ist, ist in Anlehnung an Art. 94 StPO zu beurteilen. Gemäss die-

ser Bestimmung ist eine versäumte Frist oder ein versäumter Termin wiederherzu-

stellen, wenn die betroffene Partei glaubhaft macht, dass sie an der Säumnis kein 

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Verschulden trifft und ihr andernfalls ein erheblicher und unersetzlicher Rechtsver-

lust erwachsen würde (Art. 94 Abs. 1 i.V.m. Art. 94 Abs. 5 StPO). Ein Krankheits-

zustand bildet, wenn und solange er jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Han-

deln  verunmöglicht,  ein  unverschuldetes  Hindernis.  Macht  die  säumige  beschul-

digte Person einen Krankheitszustand als Säumnisgrund geltend, hat sie glaubhaft 

zu machen, dass sie durch die Erkrankung davon abgehalten wurde, den Termin, 

zu welchem sie persönlich zu erscheinen hatte, wahrzunehmen. Dass es sich so 

verhält, muss mit einschlägigen Arztzeugnissen belegt werden, wobei die blosse 

Bestätigung eines Krankheitszustandes grundsätzlich selbst bei einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit zur Anerkennung eines Hindernisses nicht genügt. Dies hat auch 

bei versäumten Terminen zu gelten (Urteil des Bundesgerichts 6B_848/2024 vom 

24. Februar 2025, E. 1.2.1 f.). 

7.2.   Ein  Arztzeugnis  bildet  dabei  keinen  absoluten  Beweis,  sondern  unterliegt  – 

wie alle Beweismittel – der freien richterlichen Beweiswürdigung. Das Gericht ist 

folglich nicht an das von der beschuldigten Person eingereichte Arztzeugnis gebun-

den. Vielmehr hat es dieses frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewon-

nenen Überzeugung zu würdigen sowie zu entscheiden, ob und in welchem Masse 

es dieses als beweiskräftig erachtet. Ob im konkreten Einzelfall von Verhandlungs-

unfähigkeit und damit von einer entschuldbaren Säumnis seitens des Beschuldig-

ten auszugehen ist, hat allein das Gericht zu beurteilen. Insofern muss es Kenntnis 

von  den  zur  behaupteten  Verhandlungsunfähigkeit  führenden  tatsächlichen  Um-

ständen haben (Urteile des Bundesgerichts 6B_848/2024 vom 24. Februar 2025, 

E. 1.4; 7B_8/2021 vom 25. August 2023, E. 5.4.3 und 5.4.5).

8.  

Im  nachgereichten  Arztzeugnis  vom  28. März  2025  erklärt  Pract. med. 

B._____, dass die Beschuldigte bereits seit 2007 bei ihm in Behandlung sei und 

aktuell am 14. März 2025 eine Behandlung an der Wirbelsäule gehabt habe. Diese 

Behandlungen würden sehr häufig zu Gangunsicherheiten, Schwindel, verstärkten 

Kopfschmerzen und Sehstörungen führen. Deshalb sei die Beschuldigte vom 13.-

20. März  2025  nicht  in  der  Lage  (gewesen),  an  einer  Verhandlung  teilzunehmen 

(Urk. 126). Der Verhandlungstermin vom 19. März 2025 fiel damit zwar noch in die 

von Pract. med. B._____ bescheinigte Zeitspanne, für welche er der Beschuldigten 

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die  Verhandlungsfähigkeit  attestiert.  Diesbezüglich  fällt  allerdings  zunächst  auf, 

dass der Beginn dieser Zeitspanne mit 13. März 2025 angegeben wird, mithin am 

Tag  vor  der  eigentlichen  Behandlung,  die  erst  am  14.  März  2025  stattgefunden 

habe (so auch bereits in Urk. 114/2), was nicht ohne Weiteres nachvollziehbar er-

scheint und überdies im Widerspruch zum ursprünglichen, kurz vor der Verhand-

lung  eingereichten  Arbeitsunfähigkeitszeugnis  vom  15. März  2025  (Urk. 110,  Ar-

beitsunfähigkeit  vom  14.-20. März  2025)  steht.  Im  Zeugnis  von  Pract.  med. 

B._____ vom 28. März 2025 wird sodann nicht auf konkrete gesundheitliche Ein-

schränkungen  eingegangen,  welche  die  Beschuldigte  am  Verhandlungstag  des 

19. März  2025  beeinträchtigt  und  auch  fünf  Tage  nach  der  Behandlung  (immer 

noch)  an  der  Teilnahme  an  einer  mündlichen  Gerichtsverhandlung  von  wenigen 

Stunden Dauer gehindert haben sollen. Vielmehr werden nur in allgemeiner Weise 

die Beschwerden aufgeführt, die bei dieser Art von Behandlung "sehr häufig" auf-

treten würden, und gestützt darauf ohne Weiteres der Schluss gezogen, die Be-

schuldigte sei deshalb für die besagte Dauer von rund einer Woche nach der Be-

handlung nicht verhandlungsfähig gewesen. Aufgrund dieser allgemein gehaltenen 

Ausführungen vermag die Beschuldigte mit den eingereichten Arztzeugnissen mit-

hin nicht glaubhaft darzutun, dass sie am Verhandlungstag tatsächlich (noch) an 

einer oder mehreren dieser gesundheitlichen Beeinträchtigungen gelitten hatte und 

es ihr deshalb nicht möglich gewesen wäre, vorladungsgemäss an der Berufungs-

verhandlung vom 19. März 2025 teilzunehmen.

9.  Die Beschuldigte hat demnach ihr Fernbleiben an der mündlichen Berufungs-

verhandlung nicht rechtsgenügend entschuldigt, so dass ihre Säumnis als unent-

schuldigt gilt. Sie liess sich an der Verhandlung auch nicht vertreten und es liegt 

kein  Fall  von  amtlicher  oder  notwendiger  Verteidigung  vor  (vgl.  Urk. 82  S. 2  ff.). 

Entsprechend ist in Anwendung von Art. 407 Abs. 1 lit. a StPO androhungsgemäss 

vom Rückzug ihrer Berufung auszugehen und das Verfahren demgemäss als erle-

digt abzuschreiben. 

10.   Somit bleibt noch über die Kosten- und Entschädigungsfolgen zu entscheiden. 

10.1. Der Berufungsrückzug gilt als Unterliegen im Rechtsmittelverfahren (Art. 428 

Abs. 1 StPO), weshalb die Beschuldigte die Verfahrenskosten zu tragen hat. 

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10.2. Unter Berücksichtigung des Umfangs des Falles bzw. der im Berufungsver-

fahren noch strittigen Punkte sowie des Umstandes, dass dem Gericht trotz Nicht-

erscheinens der Beschuldigten an der Berufungsverhandlung und nunmehr erfolg-

ten Abschreibung bereits erheblicher Aufwand entstanden ist, ist die Gerichtsge-

bühr auf Fr. 2'000.– festzusetzen (§ 2 Abs. 1 lit. b, c und d GebV OG, § 16 Abs. 1 

i.V.m. § 14 Abs. 1 und Abs. 3 GebV OG). 

10.3. Der vormalige amtliche Verteidiger Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wurde be-

reits  mit  Beschluss  vom  7. August  2024  für  das  Berufungsverfahren  mit 

Fr. 2'113.80  aus  der  Gerichtskasse  entschädigt  und  die  Kostenauflage  dem 

Endentscheid  vorbehalten  (Urk. 87).  Die  Kosten  der  amtlichen  Verteidigung  sind 

einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Nachdem die Beschuldigte wie dar-

gelegt unterliegt, bleibt die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vor-

behalten. 

10.4. Dem Privatkläger ist mangels erkennbarer Umtriebe keine Entschädigung zu-

zusprechen. 

Es wird beschlossen:

1.

Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.

2.

3.

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht 

Strafsachen, vom 13. Dezember 2023 rechtskräftig.

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'000.–. 

Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt. 

Die weiteren Kosten für die ehemalige amtliche Verteidigung gemäss Be-

schluss vom 7. August 2024 (Fr. 2'113.80, bereits ausbezahlt) werden einst-

weilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht der Be-

schuldigten hinsichtlich der Kosten der amtlichen Verteidigung bleibt vorbe-

halten.

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4.

Schriftliche Mitteilung an







die Beschuldigte

die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich 

den Privatkläger

sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 



die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-

chen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der I. strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer

Zürich, 14. April 2025

Die Präsidentin:

Der Gerichtsschreiber:

Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller

MLaw Andres