# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1be59421-2172-5db2-af92-c5565598bc19
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 18.08.2020 SB200054
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB200054_2020-08-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB200054-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, Oberrichterin lic. iur.  

R. Affolter und Oberrichter lic. iur. C. Maira sowie die Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Kümin Grell 

 

Urteil vom 18. August 2020 
 

in Sachen 

 
A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. et lic. oec. X1._____,  

substituiert durch Rechtsanwalt lic. iur. X2._____,  

vertreten durch Beiständin B._____,  

 
 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,  
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. U. Krättli, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte sowie Anschlussberufungsklägerin 

 

betreffend Drohung  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung,  
vom 11. November 2019 (DG190211) 
  

-   2   - 

Anklage: 

Der Antrag auf Anordnung einer Massnahme für eine schuldunfähige Person der 

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 5. August 2019 (Urk. 16/3) ist die-

sem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 84 S. 41 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte A._____ den Tatbestand der Drohung im 

Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB im Zustand der nicht selbst verschuldeten Schuldun-

fähigkeit erfüllt hat.  

2. Vom Vorwurf in Bezug auf eine versuchte qualifizierte einfache Körperverletzung im 

Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB wird der 

Beschuldigte freigesprochen. 

3. Aufgrund der Schuldunfähigkeit des Beschuldigten im Zeitpunkt der Tathandlungen 

wird von einer Strafe abgesehen. 

4. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB  

(Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet. 

5. Das polizeilich sichergestellte und beim Forensischen Institut Zürich lagernde Kü-

chenmesser (Asservat-Nr. A011'849'539) wird der Psychiatrischen Universitätsklinik 

Zürich innert einem Monat ab Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids auf erstes 

Verlangen hin herausgegeben, ansonsten es der Lagerbehörde zur gutscheinenden 

Verwendung überlassen wird. 

6. Das Schadenersatz- und das Genugtuungsbegehren des Privatklägers C._____ 

werden abgewiesen. 

-   3   - 

7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

CHF 4'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF 2'800.00   Gebühr Anklagebehörde 

CHF 13'760.20   Gutachten/Expertisen etc. 

CHF 14'851.40   amtliche Verteidigung 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich die-

jenigen der amtlichen Verteidigung, werden definitiv auf die Staatskasse genommen. 

9. Die amtliche Verteidigung wird mit CHF 14'851.40 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskas-

se entschädigt.  

10. (Mitteilungen) 

11. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 86 S. 2 f., Urk. 96 S. 2 f.) 

1. Das Verfahren der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich gegen den 

Beschuldigten betreffend Drohung, Unt.-Nr. 2018/10031541, sei infolge 

Rückzugs des Strafantrags einzustellen und das Urteil des Bezirks-

gerichts Zürich vom 11. November 2019 sei in diesem Punkt aufzu-

heben (Dispositiv Ziff. 1 Urteil BG Zürich).  

 Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. November 2019 sei in 

Dispositiv Ziff. 2 zu bestätigen und festzustellen, dass der Beschuldigte 

vom Vorwurf in Bezug auf eine versuchte qualifizierte einfache Körper-

verletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 StGB freizusprechen sei.  

2. Dispositiv Ziff. 3 (Feststellung der Schuldunfähigkeit), 4 (Anordnung ei-

ner stationären Massnahme) und 6 (Schadenersatz- und Genugtu-

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ungsbegehren) des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 

11. November 2019 seien ersatzlos zu streichen. 

3. Dispositiv Ziff. 5 (Herausgabe Kuchenmesser) des Urteils des Bezirks-

gerichts Zürich vom 11. November 2019 sei zu bestätigen.  

4. Dispositiv Ziff. 7 (Kosten) des Bezirksgerichts Zürich vom 

11. November 2019 sei insofern abzuändern, als die erstinstanzliche 

Gerichtsgebühr ausser Ansatz falle. Im Übrigen sei das Kostendisposi-

tiv zu bestätigen. 

5. Dispositiv Ziff. 8 (Kostenauflage) sei dahingehend abzuändern, als die 

Kosten der Untersuchung, des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens 

(mit Ausnahme der Gerichtsgebühr; s. Ziff. 4 vorstehend), einschliess-

lich derjenigen der amtlichen Verteidigung auf die Gerichtskasse zu 

nehmen seien.  

6. Der Beschuldigte sei für die erlittene Untersuchungshaft bzw. Sicher-

heitshaft bzw. für die Zeit des vorzeitigen Massnahmenantritts von ins-

gesamt 487 Tagen mit Fr. 97'400.– zuzüglich 5 % Zins seit dem 

19. Mai 2019 zu entschädigen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, einschliesslich der Kosten 

der amtlichen Verteidigung, zugunsten des Beschuldigten. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

 (Urk. 93 S. 1 f.) 

1. Das Strafverfahren der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich gegen 

den Beschuldigten betreffend Drohung (2018/31541) sei wegen Rück-

zugs des Strafantrages einzustellen und das Urteil des Bezirksgerich-

tes Zürich, 3. Abteilung, vom 11. November 2019 sei in diesem Punkt 

aufzuheben (Dispositiv Ziff. 1 Urteil BG Zürich).  

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2. Dem Beschuldigten sei für die erlittene Haft (Untersuchungshaft, Si-

cherheitshaft und vorzeitiger Massnahmenvollzug) keine Genugtuung 

zuzusprechen.  

 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang und Umfang der Berufung 

1. Verfahrensgang 

1.1. Der Antrag auf Anordnung einer Massnahme für eine schuldunfähige Per-

son der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 5. August 2019 ging am 6. 

August 2019 bei der Vorinstanz ein (Urk. 16/3). In der Folge ergingen – aufgrund 

des sich stetig ändernden psychischen Zustands des Beschuldigten – diverse 

Verfügungen betreffend die Unterbringung des Beschuldigten im Rahmen der Si-

cherheitshaft und betreffend die Bewilligung des vorzeitigen Massnahmenantritts 

in der PUK D._____(vgl. Urk. 19 f., Urk. 22, Urk. 28, Urk. 42, Urk. 45, Urk. 48; 

hierzu ausführlicher nachstehend unter Ziff. II./7.).  

1.2. Zur erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 11. November 2019 erschie-

nen – unter Ausschluss der Öffentlichkeit (Urk. 56) – der Beschuldigte in Beglei-

tung seines amtlichen Verteidigers lic. iur. et lic. oec. X1._____ sowie Staatsan-

walt lic. iur. U. Krättli (Prot. I S. 15). Im Anschluss an die Verhandlung wurde das 

Urteil mündlich eröffnet (Urk. 64 und Prot. I S. 34). 

1.3. Gegen das besagte Urteil vom 11. November 2019 liess der Beschuldigte 

mit Eingabe vom 21. November 2019, eingegangen am 22. November 2019, Be-

rufung anmelden (Urk. 67). Mit Eingabe vom 10. Januar 2020 beantragte die Ver-

teidigung die unverzügliche Entlassung des Beschuldigten aus der Sicherheitshaft 

resp. dem vorzeitigen Massnahmenvollzug aufgrund der Tatsache, dass der Pri-

vatkläger seinen Strafantrag gegen den Beschuldigten wegen Drohung zurückge-

zogen hatte mit der Konsequenz, dass der Grund für ein Vollzug entfiel (vgl. 

Urk. 71). Ein entsprechender Entlassungsbefehl der Vorinstanz erging am 

17. Januar 2020 (Urk. 75). Nachdem der Verteidigung das begründete Urteil am 

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23. Januar 2020 zugestellt worden war (Urk. 83/2), reichte diese mit Eingabe vom 

29. Januar 2020 fristgerecht die Berufungserklärung beim hiesigen Gericht ein 

und stellte die eingangs aufgeführten Anträge (Urk. 86). 

1.4. Mit Präsidialverfügung vom 20. Februar 2020 wurde dem Privatkläger sowie 

der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um bezüglich der Berufung des Beschul-

digten allenfalls Anschlussberufung zu erklären oder begründet ein Nichteintreten 

auf die Berufung zu beantragen (Urk. 91). Daraufhin erklärte die Staatsanwalt-

schaft mit Eingabe vom 25. Februar 2020 Anschlussberufung, stellte die oben 

aufgeführten Anträge und begründete diese (Urk. 93). Der Privatkläger liess sich 

nicht vernehmen. Mit Präsidialverfügung vom 25. März 2020 wurde den Parteien 

mitgeteilt, dass das Berufungsverfahren schriftlich durchgeführt werde (Urk. 94). 

Gleichzeitig wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um die Berufungsanträge 

zu stellen und zu begründen (ebd.). Mit Eingabe vom 7. April 2020 reichte die 

Verteidigung ihre Berufungsbegründung mit den bereits bekannten Anträgen ins 

Recht (Urk. 96). Schliesslich wurde die Berufungsbegründung des Beschuldigten 

mit Präsidialverfügung vom 8. April 2020 der Staatsanwaltschaft, dem Privatklä-

ger sowie der Vorinstanz zugestellt, wobei der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt 

wurde, um die Berufungsantwort sowie die abschliessende Begründung ihrer An-

schlussberufung einzureichen (Urk. 98). Gleichzeitig wurde der Vorinstanz innert 

derselben Frist Gelegenheit zur freigestellten Vernehmlassung gegeben (ebd.). 

Mit Eingabe vom 9. April 2020 teilte die Vorinstanz ihren Verzicht auf eine Stel-

lungnahme mit (Urk. 100). Seitens der Staatsanwaltschaft ging weder eine Beru-

fungsantwort noch eine abschliessende Begründung ihrer Anschlussberufung ein. 

Androhungsgemäss ist deshalb aufgrund der Akten zu entscheiden, wobei die 

Eingabe der Staatsanwaltschaft vom 25. Februar 2020, in welcher diese ihren 

Standpunkt begründete (vgl. Urk. 93), im Sinne einer Berufungsantwort entge-

genzunehmen ist.  

2. Umfang der Berufung 

2.1. Angefochten sind vorliegend Dispositivziffer 1 betreffend Feststellung, dass 

der Tatbestand der Drohung im Zustand der nicht selbst verschuldeten Schuld-

unfähigkeit erfüllt sei, und damit verbunden Dispositivziffer 3 (Verzicht auf Strafe 

-   7   - 

wegen Schuldunfähigkeit), Dispositivziffer 4 (Anordnung einer stationären Mass-

nahme), Dispositivziffer 6 (Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren des Pri-

vatklägers), Dispositivziffer 7 (Kostenfestsetzung betr. Gerichtsgebühr, welche 

ausser Ansatz zu fallen habe) und Dispositivziffer 8 (Kostenregelung). Zudem 

liess der Beschuldigte die Zusprechung einer Entschädigung für die erlittene Un-

tersuchungs- und Sicherheitshaft sowie für die Zeit des vorzeitigen Massnahmen-

antritts beantragen. Darüber ist vorliegend ebenfalls, respektive insbesondere zu 

befinden.  

2.2. Die übrigen Urteilspunkte, mithin Dispositivziffer 2 betreffend Freispruch 

vom Vorwurf der versuchten qualifizierten einfachen Körperverletzung, Dispositiv-

ziffer 5 betreffend Herausgabe des sichergestellten Küchenmessers [recte: 

Kuchenmessers] und Dispositivziffer 9 betreffend die Entschädigung der amtli-

chen Verteidigung sind nicht angefochten und damit in Rechtskraft erwachsen, 

was vorab mittels Beschluss festzustellen ist (Art. 404 Abs. 1 StPO).  

 
II. Prozessuales 

1. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten vom Vorwurf einer versuchten qualifi-

zierten einfachen Körperverletzung frei und stellte fest, dass dieser den Tatbe-

stand der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB im Zustand der nicht selbst 

verschuldeten Schuldunfähigkeit erfüllt hat (Urk. 84 S. 41). Von der Ausfällung ei-

ner Strafe wurde abgesehen und stattdessen eine stationäre Massnahme im Sin-

ne von Art. 59 StGB angeordnet (ebd.).  

2. Der Straftatbestand der Drohung ist ein Antragsdelikt. Gemäss Art. 33 Abs. 1 

StGB kann die antragsberechtigte Person ihren Strafantrag zurückziehen, solan-

ge das Urteil der zweiten kantonalen Instanz noch nicht eröffnet ist.  

3. Der Privatkläger C._____ zog seinen Strafantrag gegen den Beschuldigten am 

7. Januar 2020 zurück mit der Begründung, an der Weiterverfolgung eines straf-

rechtlichen Verfahrens gegen den Beschuldigten angesichts dessen psychischen 

Zustands kein Interesse mehr zu haben (Urk. 72, Urk. 103).  

-   8   - 

4. Mit dem Rückzug des Strafantrags tritt ein Prozesshindernis auf (BSK 

StPO/JStPO - Grädel/Heiniger, 2. Aufl., 2014, Art. 319 N 13), was dazu führt, 

dass das Strafverfahren der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich gegen den 

Beschuldigten betreffend Drohung analog Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO einzustellen 

ist. Die im Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. November 2019 damit in 

Zusammenhang stehenden Dispositivziffern 3 betreffend Verzicht auf Strafe we-

gen Schuldunfähigkeit, Dispositivziffer 4 betreffend Anordnung einer stationären 

Massnahme, Dispositivziffer 6 betreffend Schadenersatz- und Genugtuungsbe-

gehren des Privatklägers sind damit obsolet. 

 
III. Entschädigungsfolgen 

1. Der Beschuldigte macht für die erlittene Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft 

sowie für die Zeit des vorzeitigen Massnahmenantritts eine Entschädigung in der 

Höhe von Fr. 97'400.-- zuzüglich 5 % Zins seit dem 19. Mai 2019 geltend (Urk. 96 

S. 3 und 5 ff.).  

2. Gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO hat eine beschuldigte Person, die ganz oder 

teilweise freigesprochen wird oder gegen die das Verfahren eingestellt wird, 

Anspruch auf Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönli-

chen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug. Die Strafbehörde kann die-

se Genugtuung herabsetzen oder verweigern, wenn die beschuldigte Person 

rechtwidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen 

Durchführung erschwert hat (Art. 430 Abs. 1 lit. a StPO). Dieses prozessuale 

Fehlverhalten ist eine den zivilrechtlichen Grundsätzen angenäherte Haftung für 

widerrechtliches und vorwerfbares Verhalten (BSK StPO/JStPO - Wehren-

berg/Frank, 2. Aufl., 2014, Art. 430 N 11).  

3. Der Beschuldigte wurde wie erwähnt vorinstanzlich vom Vorwurf einer ver-

suchten qualifizierten einfachen Körperverletzung freigesprochen. Zudem wird 

vorliegend das Verfahren gegen den Beschuldigten betreffend den Tatbestand 

der Drohung eingestellt, sodass in Bezug auf die erstandene Untersuchungs- und 

Sicherheitshaft sowie bezüglich des vorzeitigen Massnahmenantritts grundsätz-

lich ein Anspruch auf Genugtuung im Sinne von Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO besteht 

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(vgl. BSK StPO/JStPO - Wehrenberg/Frank, 2. Aufl., 2014, Art. 429 N 8).   

Es stellt sich nun die Frage, ob eine solche Genugtuung nach Art. 430 Abs. 1 lit. a 

StPO herabgesetzt oder verweigert werden kann indem dem Beschuldigten 

rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten im Sinne dieser Bestimmung vorge-

worfen werden kann. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist Art. 430 

StPO auf unzurechnungsfähige Beschuldigte nicht anwendbar (BGE 145 IV 94 

Erw. 2.1 = Pra 2019 Nr. 116). Wenn ein Beschuldigter unzurechnungsfähig und 

demzufolge nicht schuldhaft sei, werde das Gericht den deliktischen Charakter 

seines Verhaltens im Allgemeinen nicht berücksichtigen können, um die Entschä-

digung nach Art. 429 StPO herabzusetzen oder zu verweigern (ebd.). Gemäss 

dem forensisch-psychiatrischen Gutachten von Dr. med. E._____ vom 

31. Mai 2019 waren die Einsichts- sowie die Steuerungsfähigkeit des Beschuldig-

ten in schwerem Grade beeinträchtigt bis aufgehoben (Urk. 9/32 S. 64 f., 72 f.). 

Mit der Vorinstanz ist zugunsten des Beschuldigten von einer vollständigen Auf-

hebung der Schuldfähigkeit zum Tatzeitpunkt auszugehen (vgl. Urk. 84 S. 23). Ei-

ne Verweigerung oder eine Kürzung aufgrund von Art. 430 Abs. 1 lit. a StPO 

kommt somit vorliegend nicht in Betracht.  

4. Neben den in Art. 430 StPO vorgesehenen Herabsetzungs- und Verweige-

rungsgründen kann gemäss Botschaft eine Entschädigung in Analogie zu Art. 54 

Abs. 1 OR bei günstigen Verhältnissen auch dann verweigert werden, wenn die 

beschuldigte Person einzig aufgrund ihrer Schuldunfähigkeit freigesprochen wur-

de und ihr gemäss Art. 419 StPO aus Billigkeitsgründen die Kosten auferlegt wur-

den (BSK StPO/JStPO - Wehrenberg/Frank, 2. Aufl., 2014, Art. 429 N 11; Bot-

schaft 2005c, 1324). 

Wie bereits die Vorinstanz in Bezug auf die Kostenauflage zutreffend ausführte, 

ist beim Beschuldigten von äusserst bescheidenen finanziellen Verhältnissen 

auszugehen (vgl. Urk. 84 S. 40). Eine Genugtuung kann dem Beschuldigten somit 

auch aus Billigkeitsgründen nicht abgesprochen werden.  

5. Aufgrund des oben Ausgeführten besteht also kein Grund, dem Beschuldigten 

eine Genugtuung für besonders schwere Verletzungen seiner persönlichen Ver-

hältnisse im Sinne von Art. 429 Abs. lit. c StPO zu verweigern. Die Festlegung der 

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Genugtuungssumme beruht auf richterlichem Ermessen. Sie bezweckt einen 

Ausgleich für erlittene Unbill. Vorausgesetzt ist das Vorliegen einer besonders 

schweren Verletzung der persönlichen Verhältnisse im Sinne von Art. 28 Abs. 2 

ZGB oder Art. 49 OR.   

In Bezug auf die Bestimmung der Höhe der Genugtuung sind Dauer und Umstän-

de der Persönlichkeitsverletzung zu beachten. Zu berücksichtigen sind auch die 

Schwere des vorgeworfenen Delikts, die Auswirkungen auf die persönliche Situa-

tion des Verhafteten und die Belastung durch das Verfahren (BSK StPO/JStPO - 

Wehrenberg/Frank, 2. Aufl., 2014, Art. 429 N 26 ff.). Das Bundesgericht erachtet 

bei kürzeren Freiheitsentzügen Fr. 200.-- pro Tag als angemessene Genugtuung. 

Bei längerer Untersuchungshaft (von mehreren Monaten Dauer) ist der Tagessatz 

in der Regel zu senken, da die erste Haftzeit besonders erschwerend ins Gewicht 

fällt (Urteil des Bundesgerichts 6B_196/2014 vom 5. Juni 2014 E.1.2).  

6. Die Verteidigung begründet die Höhe der Genugtuungsforderung damit, dass 

der Beschuldigte sich während 487 Tagen in Untersuchungs-, Sicherheitshaft und 

im vorzeitigen Massnahmenvollzug im Hochsicherheitstrakt der Klinik D._____ 

befunden habe und ihm praxisgemäss Fr. 200.-- pro Tag als Entschädigung zu-

stünden (Urk. 96 S. 8).  

7. Der Beschuldigte, der zur Zeit der Tat am 15. September 2018 Patient in der 

Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK) war, wurde am 18. September 

2018 verhaftet und im Gefängnis Zürich in Untersuchungshaft versetzt 

(Urk. 11/10). Bereits am 21. September 2018 musste der Notfall PPD aufgeboten 

werden und der Beschuldigte wurde auf der polizeiinternen Spezialabteilung un-

tergebracht (Urk. 11/12). Tags darauf fiel er durch Beschimpfungen und Drohge-

bärden gegenüber anderen Gefangenen auf (Urk. 11/12). Am 

27. September 2018 wurde der Beschuldigte mit dem Vermerk "Gewalttätig" in die 

Psychiatrische Klinik F._____ verlegt (Urk. 11/13), wo er bis am 5. Oktober 2018 

behandelt wurde (Urk. 9/20). Nach einem Vorfall im Gefängnis Zürich vom 

15. Oktober 2018, bei welchem der Beschuldigte auf einen Notfallpsychiater des 

PPD losgegangen sei und sich dieser in einem Büro habe einschliessen müssen, 

wurde der Beschuldigte vom 16. Oktober 2018 bis am 9. Januar 2019 in der Si-

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cherheitsstation der PUK D._____ hospitalisiert (Urk. 11/19). Nach Rückverlegung 

ins Gefängnis Zürich war am 18. Februar 2019 eine Einweisung in die Psychiatri-

sche Klinik F._____ notwendig (Urk. 11/29). Die Rückverlegung ins Gefängnis Zü-

rich erfolgte am 28. Februar 2019 (Urk. 11/34). Am 5. März 2019 wurde der Be-

schuldigte erneut in die Psychiatrische Klinik F._____ eingewiesen, wo er bis am 

14. März 2019 behandelt wurde (Urk. 11/38). Wegen Fremdgefährdung gegen-

über dem Personal wurde dieser am 19. März 2019 in die Sicherheitsabteilung 

des Gefängnisses Pfäffikon versetzt (Urk. 11/41). Aufgrund seines "rapide" ver-

schlechternden Gesundheitszustands (Urk. 11/42) wurde der Beschuldigte am 

2. Mai 2019 in die IPW, Klinik G._____, in Winterthur eingewiesen (Urk. 11/43). 

Am 14. Mai 2019 erfolgte eine Verlegung in die Kriseninterventionsabteilung des 

Gefängnisses Limmattal (Urk. 11/45) und bereits am 16. Mai 2019 wurde der Be-

schuldigte erneut in die IPW, Klinik G._____, in Winterthur eingewiesen 

(Urk. 11/46). Entgegen dem Antrag der Verteidigung, der Beschuldigte sei bis 

zum Antritt einer stationären Massnahme in der IPW, Klinik G._____, in Win-

terthur zu belassen (Urk. 11/57) und ungeachtet des Gesuchs des Beschuldigten 

um Bewilligung des vorzeitigen Massnahmenantritts (Urk. 11/58), wurde der Be-

schuldigte mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirksgerichts 

Zürich vom 12. bzw. 13. August 2019 in Sicherheitshaft versetzt (Urk. 18 und 20) 

und ins Gefängnis Limmattal verlegt (Urk. 22). Am 14. August 2019 wurde er we-

gen bekannter Symptomatik in die Psychiatrische Klinik in H._____ eingewiesen 

(Urk. 22), bevor er am 21. August 2019 ins Gefängnis zurückgeführt wurde 

(Urk. 28). Am 3. Oktober 2019 wurde ihm der vorzeitige Massnahmenantritt in der 

PUK D._____ bewilligt (Urk. 42). Noch vor einer Verlegung in die PUK D._____ 

musste der Beschuldigte am 7. Oktober 2019 jedoch wieder umgehend in die 

Psychiatrische Klinik in H._____ eingewiesen werden (Urk. 45). Am 

11. Oktober 2019 verfügte die Vorinstanz die Verlegung von der Psychiatrischen 

Klinik ins Gefängnis Winterthur bis zum vorzeitigen Massnahmenantritt (Urk. 48). 

Am 18. Oktober 2019 wurde er schliesslich in die PUK, Zentrum für Stationäre Fo-

rensische Therapie, D._____ eingewiesen (Urk. 52). Die Entlassung erfolgte am 

17. Januar 2020 (Urk. 79).  

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8. Gemäss Gutachten vom 31. Mai 2019 litt der Beschuldigte zur Tatzeit an einer 

schweren und chronifizierten, seit über zwei Jahrzehnten bestehenden, bipolaren 

affektiven Störung mit einer schweren manischen Symptomatik und sehr wahr-

scheinlich psychotischen Symptomen in Form von zeitweiligen Grössenideen und 

paranoiden Verkennungen des Verhaltens anderer, einschliesslich der von ihm 

geschädigten Personen. Darüber hinaus zeige sich eine Neigung zum schädli-

chen Konsum von Alkohol (Urk. 9/32 S. 63, S. 72).   

Der Beschuldigte befand sich erstmals im Jahr 1986 in stationärer psychiatrischer 

Behandlung (Urk. 9/32 S. 51). Darauf folgten in den letzten Jahrzehnten unzählige 

weitere Aufenthalte in psychiatrischen Einrichtungen. Wie aufgezeigt, führte die 

psychische Symptomatik des Beschuldigten auch nach der vorliegend relevanten 

Inhaftierung zu etlichen Einweisungen in stationäre psychiatrische Einrichtungen. 

In der massgeblichen Zeit fiel der Beschuldigte immer wieder durch sein aggres-

sives Verhalten auf und wurde verschiedentlich wegen akuter Fremdgefährlichkeit 

isoliert (vgl. Urk. 9/13). Gemäss Gutachten bestand ein hoher Kontroll- und Be-

treuungsbedarf, einschliesslich einer längerfristigen kontinuierlichen psychiatri-

schen Therapie, um das Risiko für erneute Gewalttaten ausreichend zu verringern 

(Urk. 9/32 S. 46).  

9. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte auch 

ausserhalb einer Haft weitreichende Massnahmen in Form von zwangsweisen 

Einweisungen in psychiatrische Anstalten zu erdulden gehabt hätte. Nicht er-

staunlich ist es denn auch, dass im Zusammenhang mit der Haftentlassung aus 

der PUK D._____ im Januar 2020 unklar war, ob der Beschuldigte aufgrund des 

derzeitigen Gesundheitszustandes tatsächlich entlassen werden konnte (vgl. 

Urk. 73 f.). Es wurde nach einer Anschlusslösung gesucht und er wurde nach 

dem Entlassungsbefehl vom 17. Januar 2020 von der geschlossenen Abteilung in 

der PUK D._____ ins Zentrum für integrative Therapie ZIP in der D._____ verlegt. 

  

Dass der Beschuldigte aber während der Untersuchungs- und Sicherheitshaft 

immer wieder zwischen Kliniken und Haftanstalten hin- und hergeschoben wurde, 

obwohl allseits klar sein musste, dass eine längerfristige kontinuierliche Therapie 

notwendig war, ist höchst bedauerlich. Immerhin wäre mit Blick auf die Empfeh-

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lung des Gutachters die anschliessende stationäre Unterbringung in der PUK 

D._____ eine Chance gewesen, den Zustand des Beschuldigten längerfristig zu 

verbessern. Allerdings wurde der Beschuldigte gegen seinen Willen im Hochsi-

cherheitstrakt der PUK D._____ festgehalten und – gemäss Verteidigung – wäh-

rend 24 Stunden kontrolliert und seine Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt 

(Urk. 63 S. 9).   

Weiter ist jedoch zu beachten, dass die Inhaftierung für den Beschuldigten nicht 

den Verlust einer Arbeitsstelle zur Folge hatte. Er erzielte zuvor kein Erwerbs-

einkommen, sondern war Sozialhilfebezüger. Auch verlor er keine Wohnung, 

denn er lebte seit Jahrzehnten in sozialen Wohnstätten. Angesichts der häufigen 

Wechsel in Bezug auf seine Unterbringung kann nicht gesagt werden, er sei aus 

seinem sozialen Umfeld herausgerissen worden. Gemäss Gutachten hatte der 

Beschuldigte zudem seit den 90er Jahren keine regelmässige Tagesstruktur ge-

habt, sondern die Alltagsgestaltung sei überwiegend durch den Grad und die Art 

der jeweils vorhandenen Symptome der bipolaren affektiven Störung dominiert 

gewesen (Urk. 9/32 S. 48). Schliesslich erfuhr der Fall des Beschuldigten weder 

eine (breite) Publizität noch wirkte sich die Inhaftierung sonst wie rufschädigend 

auf ihn aus.  

Aufgrund des Ausgeführten erfährt der Genugtuungsanspruch des Beschuldigten 

insgesamt eine erhebliche Relativierung.  

10. Unter Berücksichtigung der Dauer der erlittenen Haft und des vorzeitigen 

Massnahmenantritts sowie sämtlicher vorstehender Erwägungen erscheint eine 

Genugtuung in der Höhe von Fr. 35'000.-- als angemessen. Diese Genugtuung ist 

gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung analog zum Schaden nach 

Art. 73 OR mit 5 % Zins zu verzinsen. Als mittlerer Verfalltag erscheint der 

19. Mai 2019 wie beantragt gerechtfertigt.   

Im Mehrbetrag ist das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten abzuweisen.  

 
IV. Kostenfolgen 

1. Erstinstanzliches Verfahren  

-   14   - 

Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 7 und 8) ist zu bestätigen.  
Zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils bestand noch kein Anlass, auf die 

Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten, weshalb die erstinstanzliche Ge-

richtsgebühr nicht ausser Ansatz fällt.  

 

2. Berufungsverfahren 

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt infolge der Verfahrenseinstellung be-

treffend Drohung ausser Ansatz. 

Die amtliche Verteidigung ist antragsgemäss mit Fr. 4'000.40 (inkl. MwSt. und 

Barauslagen; Urk. 106) zu entschädigen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung 

sind ausgangsgemäss auf die Gerichtskasse zu nehmen.  

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, 

vom 11. November 2019 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"1. (…) 

2. Vom Vorwurf in Bezug auf eine versuchte qualifizierte einfache Körperverletzung im 

Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB wird der 

Beschuldigte freigesprochen. 

3. (…) 

4. (…) 

5. Das polizeilich sichergestellte und beim Forensischen Institut Zürich lagernde Kü-

chenmesser (Asservat-Nr. A011'849'539) wird der Psychiatrischen Universitätsklinik 

Zürich innert einem Monat ab Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids auf erstes 

Verlangen hin herausgegeben, ansonsten es der Lagerbehörde zur gutscheinenden 

Verwendung überlassen wird. 

6. (…) 

7. (…) 

8. (…) 

-   15   - 

9. Die amtliche Verteidigung wird mit CHF 14'851.40 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskas-

se entschädigt.  

10. (Mitteilungen) 

11. (Rechtsmittel)" 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Das Strafverfahren der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich gegen den 

Beschuldigten betreffend Drohung wird eingestellt. 

2. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 7 und 8) wird bestä-

tigt.  

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kos-

ten betragen: 

Fr. 4'000.40   amtliche Verteidigung 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich der Kosten für die amt-

liche Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.  

5. Dem Beschuldigten werden Fr. 35'000.-- (zuzüglich 5 % Zins ab 19. Mai 

2019) als Genugtuung aus der Gerichtskasse zugesprochen. Im Mehrbetrag 

wird das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten abgewiesen. 

6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich  
− den Privatkläger C._____ 
− die Beiständin B._____ 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

-   16   - 

− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss 
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 90 

− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 
Vernichtung des ED-Materials"  

− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG) betreffend Beschluss Dispositivziffer 1./2. und betreffend 
Entscheid Dispositivziffer 1 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich 

7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 18. August 2020 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Prinz 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kümin Grell 
 

 

	Urteil vom 18. August 2020
	"Es wird erkannt:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	10. (Mitteilungen)
	11. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge:
	1. Das Verfahren der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich gegen den Beschuldigten betreffend Drohung, Unt.-Nr. 2018/10031541, sei infolge Rückzugs des Strafantrags einzustellen und das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. November 2019 sei in...
	Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. November 2019 sei in Dispositiv Ziff. 2 zu bestätigen und festzustellen, dass der Beschuldigte vom Vorwurf in Bezug auf eine versuchte qualifizierte einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 2...
	4. Dispositiv Ziff. 7 (Kosten) des Bezirksgerichts Zürich vom 11. November 2019 sei insofern abzuändern, als die erstinstanzliche Gerichtsgebühr ausser Ansatz falle. Im Übrigen sei das Kostendispositiv zu bestätigen.
	5. Dispositiv Ziff. 8 (Kostenauflage) sei dahingehend abzuändern, als die Kosten der Untersuchung, des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens (mit Ausnahme der Gerichtsgebühr; s. Ziff. 4 vorstehend), einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung...
	6. Der Beschuldigte sei für die erlittene Untersuchungshaft bzw. Sicherheitshaft bzw. für die Zeit des vorzeitigen Massnahmenantritts von insgesamt 487 Tagen mit Fr. 97'400.– zuzüglich 5 % Zins seit dem 19. Mai 2019 zu entschädigen.
	Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, einschliesslich der Kosten der amtlichen Verteidigung, zugunsten des Beschuldigten.
	1. Das Strafverfahren der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich gegen den Beschuldigten betreffend Drohung (2018/31541) sei wegen Rückzugs des Strafantrages einzustellen und das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 11. November 2019...
	2. Dem Beschuldigten sei für die erlittene Haft (Untersuchungshaft, Sicherheitshaft und vorzeitiger Massnahmenvollzug) keine Genugtuung zuzusprechen.
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang und Umfang der Berufung
	1. Verfahrensgang
	II.  Prozessuales
	1. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten vom Vorwurf einer versuchten qualifizierten einfachen Körperverletzung frei und stellte fest, dass dieser den Tatbestand der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB im Zustand der nicht selbst verschuldeten...
	2. Der Straftatbestand der Drohung ist ein Antragsdelikt. Gemäss Art. 33 Abs. 1 StGB kann die antragsberechtigte Person ihren Strafantrag zurückziehen, solange das Urteil der zweiten kantonalen Instanz noch nicht eröffnet ist.
	3. Der Privatkläger C._____ zog seinen Strafantrag gegen den Beschuldigten am 7. Januar 2020 zurück mit der Begründung, an der Weiterverfolgung eines strafrechtlichen Verfahrens gegen den Beschuldigten angesichts dessen psychischen Zustands kein Inter...
	4. Mit dem Rückzug des Strafantrags tritt ein Prozesshindernis auf (BSK StPO/JStPO - Grädel/Heiniger, 2. Aufl., 2014, Art. 319 N 13), was dazu führt, dass das Strafverfahren der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich gegen den Beschuldigten betreffen...
	III.  Entschädigungsfolgen
	1. Der Beschuldigte macht für die erlittene Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft sowie für die Zeit des vorzeitigen Massnahmenantritts eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 97'400.-- zuzüglich 5 % Zins seit dem 19. Mai 2019 geltend (Urk. 96 S. 3 und 5...
	2. Gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO hat eine beschuldigte Person, die ganz oder teilweise freigesprochen wird oder gegen die das Verfahren eingestellt wird, Anspruch auf Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, ...
	3. Der Beschuldigte wurde wie erwähnt vorinstanzlich vom Vorwurf einer versuchten qualifizierten einfachen Körperverletzung freigesprochen. Zudem wird vorliegend das Verfahren gegen den Beschuldigten betreffend den Tatbestand der Drohung eingestellt,...
	4. Neben den in Art. 430 StPO vorgesehenen Herabsetzungs- und Verweigerungsgründen kann gemäss Botschaft eine Entschädigung in Analogie zu Art. 54 Abs. 1 OR bei günstigen Verhältnissen auch dann verweigert werden, wenn die beschuldigte Person einzig a...
	5. Aufgrund des oben Ausgeführten besteht also kein Grund, dem Beschuldigten eine Genugtuung für besonders schwere Verletzungen seiner persönlichen Verhältnisse im Sinne von Art. 429 Abs. lit. c StPO zu verweigern. Die Festlegung der Genugtuungssumme ...
	6. Die Verteidigung begründet die Höhe der Genugtuungsforderung damit, dass der Beschuldigte sich während 487 Tagen in Untersuchungs-, Sicherheitshaft und im vorzeitigen Massnahmenvollzug im Hochsicherheitstrakt der Klinik D._____ befunden habe und ih...
	7. Der Beschuldigte, der zur Zeit der Tat am 15. September 2018 Patient in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK) war, wurde am 18. September 2018 verhaftet und im Gefängnis Zürich in Untersuchungshaft versetzt (Urk. 11/10). Bereits am 21...
	8. Gemäss Gutachten vom 31. Mai 2019 litt der Beschuldigte zur Tatzeit an einer schweren und chronifizierten, seit über zwei Jahrzehnten bestehenden, bipolaren affektiven Störung mit einer schweren manischen Symptomatik und sehr wahrscheinlich psychot...
	9. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte auch ausserhalb einer Haft weitreichende Massnahmen in Form von zwangsweisen Einweisungen in psychiatrische Anstalten zu erdulden gehabt hätte. Nicht erstaunlich ist es denn auch, d...
	10. Unter Berücksichtigung der Dauer der erlittenen Haft und des vorzeitigen Massnahmenantritts sowie sämtlicher vorstehender Erwägungen erscheint eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 35'000.-- als angemessen. Diese Genugtuung ist gemäss der bundesgeri...
	IV.  Kostenfolgen
	1. Erstinstanzliches Verfahren
	Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 7 und 8) ist zu bestätigen.  Zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils bestand noch kein Anlass, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten, weshalb die erstinstanzliche Gerichtsgebühr n...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 11. November 2019 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"1. (…)
	2. Vom Vorwurf in Bezug auf eine versuchte qualifizierte einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB wird der Beschuldigte freigesprochen.
	3. (…)
	4. (…)
	5. Das polizeilich sichergestellte und beim Forensischen Institut Zürich lagernde Küchenmesser (Asservat-Nr. A011'849'539) wird der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich innert einem Monat ab Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids auf erstes V...
	6. (…)
	7. (…)
	8. (…)
	9. Die amtliche Verteidigung wird mit CHF 14'851.40 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	10. (Mitteilungen)
	11. (Rechtsmittel)"
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Das Strafverfahren der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich gegen den Beschuldigten betreffend Drohung wird eingestellt.
	2. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 7 und 8) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten betragen:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich der Kosten für die amtliche Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Dem Beschuldigten werden Fr. 35'000.-- (zuzüglich 5 % Zins ab 19. Mai 2019) als Genugtuung aus der Gerichtskasse zugesprochen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten abgewiesen.
	6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
	 den Privatkläger C._____
	 die Beiständin B._____
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 90
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials"
	 die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG) betreffend Beschluss Dispositivziffer 1./2. und betreffend Entscheid Dispositivziffer 1
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich

	7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.