# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 58e0dfb5-5ac1-54f5-a34c-db427ad3c450
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.09.2017 LE170011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE170011_2017-09-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE170011-O/U  

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos 

Würgler sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Kirchheimer 

Beschluss und Urteil vom 6. September 2017 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Hinwil vom 20. Dezember 2016 (EE160036-E) 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Rechtsbegehren: 

der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (Urk. 13 S. 1 f.): 
 

"1. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen und es sei davon 
Vormerk zu nehmen, dass die Parteien seit dem 1. Juni 2016 das Ge-
trenntleben aufgenommen haben; 

 2. Es seien die aus der Ehe hervorgegangenen Kinder C._____, geboren 
am tt.mm.2012, und D._____, geboren am tt.mm.2014, während der 
Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Gesuchstellerin zu stel-
len, wo sie auch ihren Wohnsitz haben sollen; 

 3. Es sei der Gesuchsgegner berechtigt zu erklären und zu verpflichten, 
die Kinder C._____ und D._____ jedes 2. Wochenende von Freitag-
abend bis Sonntagabend auf eigene Kosten zu betreuen; 

 Eventualiter sei der Gesuchsgegner berechtigt zu erklären und zu ver-
pflichten, die Kinder alternierend jedes zweite Wochenende von Frei-
tagabend, 17.00 Uhr bis Sonntagmorgen, 10.00 Uhr sowie von Sonn-
tagmorgen 10.00 Uhr bis Sonntagabend, 19.00 Uhr zu betreuen; 

 Subeventualiter sei der Gesuchsgegner berechtigt zu erklären und zu 
verpflichten, die Kinder an zwei Wochenenden pro Monat auf eigene 
Kosten zu betreuen; 

 4. Es sei der Gesuchsgegner weiter berechtigt zu erklären und zu ver-
pflichten, die Kinder 3 Wochen pro Jahr, mithin 3 einzelne Ferienwo-
chen, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen; 

 Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin die Aus-
übung des Ferienbesuchsrechts mindestens drei Monate im Voraus an-
zuzeigen; 

 5. Es sei der Gesuchsgegner berechtigt zu erklären und zu verpflichten, 
die Kinder in den geraden Jahren mit gerader Jahreszahl über die Os-
terfeiertage sowie am 24. Dezember um 12.00 Uhr bis 25. Dezember 
um 12.00 Uhr sowie in den Jahren mit ungerader Jahreszahl über 
Pfingsten und vom 25. Dezember 12.00 Uhr bis 26. Dezember 12.00 
Uhr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen; 

 6. Es sei der Gesuchsgegner gestützt auf Art. 274 Abs. 1 ZGB in Verbin-
dung mit Art. 315a ZGB unter Strafandrohung von Art. 292 StGB im Un-
terlassungsfalle anzudrohen, alles zu unterlassen, was das Verhältnis 
der Kinder zur Gesuchstellerin beeinträchtigt, insbesondere sei es dem 
Gesuchsgegner zu verbieten, die Kinder im eigenen Interesse zu in-
strumentalisieren oder die Gesuchstellerin ihnen gegenüber schlecht zu 
machen; 

 7. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin an die 
Erziehung und den Unterhalt der Kinder C._____ und D._____ monatli-
che im Voraus zahlbare Kinderunterhaltsbeiträge ab dem 1. Juni 2016 
für die Dauer des Getrenntlebens in der Höhe von je CHF 1'100.00, zu-
züglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen, zu be-
zahlen; 

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 8. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin an ihren 
Unterhalt monatliche im Voraus zahlbare Beiträge in der Höhe von 
CHF 450.00 zu bezahlen; 

 9. Es sei die Gütertrennung ab heutigem Datum anzuordnen; 

 alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten 
des Gesuchsgegners." 

des Gesuchsgegners und Berufungsbeklagten (Urk. 15 S. 5): 
 

"1. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen und es sei festzu-
stellen, dass sie seit dem 1. Juni 2016 getrennt leben. 

 2. Es seien die beiden Töchter C._____, geboren am tt.mm.2012, und 
D._____, geboren am tt.mm.2014, unter der gemeinsamen elterlichen 
Obhut mit wechselnder Betreuung zu belassen. 

 Der Vater betreut die beiden Töchter an drei Tagen pro Woche. 

 3. Es sei der Gesuchsteller [recte: Gesuchsgegner] zu verpflichten, an den 
Unterhalt und die Erziehung der Kinder angemessene Unterhaltsbeiträ-
ge zu bezahlen zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kin-
derzulagen. 

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchstelle-
rin." 

Ergänzender Antrag der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin vom  
20. Dezember 2016 (Prot. I S. 34, sinngemäss): 

"Es sei für den Gesuchsgegner ein begleitetes Besuchsrecht  
 anzuordnen." 

Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 20. Dezember 2016: 
(Urk. 62 = Urk. 65) 

1. Den Parteien wird auf unbestimmte Zeit das Getrenntleben bewilligt. 

2. Die Töchter C._____, geboren am tt.mm.2012, und D._____, geboren am 

tt.mm.2014, werden für die Dauer des Getrenntlebens unter die alleinige 

Obhut der Gesuchstellerin gestellt. 

3. Der Antrag der Gesuchstellerin, es sei ein begleitetes Besuchsrecht anzu-

ordnen, wird abgewiesen. 

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4. Es wird für die beiden Kinder C._____ und D._____ eine Beistandschaft im 

Sinne von Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB angeordnet. Der einzusetzende 

Beistand wird insbesondere beauftragt, 

− den Parteien bei der Umsetzung der Besuchsregelung die nötige Un-
terstützung zu bieten und bei Konflikten zwischen ihnen zu vermitteln; 

− im Konfliktfall die Modalitäten, welche für eine kindsgerechte Durchfüh-
rung des Besuchsrechts erforderlich sind (z.B. Festlegung von Über-
gabeort und -zeit), für die Parteien verbindlich festzulegen; 

− bei Bedarf Anträge an die zuständige Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde zu stellen, falls weitergehende Aufgaben umschrieben 
werden müssen oder das Besuchsrecht veränderten Verhältnissen an-
zupassen ist; 

− für C._____ eine geeignete Abklärung und eventuell Therapie betref-
fend allfälliger sexueller Übergriffe zu veranlassen und zu gewährleis-
ten und insbesondere für die Finanzierung besorgt zu sein; 

− bei Bedarf Anträge an die zuständige Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde zu stellen, falls aufgrund der Abklärung weitergehende 
Kindesschutzmassnahmen angezeigt sein sollten. 

5. Die KESB Bezirk Hinwil wird ersucht, einen Beistand einzusetzen. 

6. Der Gesuchsgegner ist berechtigt und verpflichtet, die Töchter C._____ und 

D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu betreuen: 

− in den geraden Kalenderwochen von Freitagabend, 17.00 Uhr, bis 
Sonntagabend, 17.00 Uhr; 

− in den ungeraden Kalenderwochen von Freitagabend, 17.00 Uhr, bis 
Samstagabend, 17.00 Uhr; 

− in den geraden Jahren über die ganzen Osterfeiertage, von Karfreitag, 
10.00 Uhr, bis Ostermontag, 17.00 Uhr, sowie am 24. Dezember, 12.00 
Uhr, bis 25. Dezember, 12.00 Uhr, und in ungeraden Jahren über die 
ganzen Pfingstfeiertage, von Pfingstsamstag, 10.00 Uhr, bis Pfingst-
montag, 17.00 Uhr, und vom 25. Dezember, 12.00 Uhr, bis 
26. Dezember, 17.00 Uhr. 

− Im Übrigen ist der Gesuchsgegner berechtigt und verpflichtet, die 
Töchter C._____ und D._____, während drei einzelnen Wochen pro 
Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. 
Der Gesuchsgegner kündigt der Gesuchstellerin die Ferienwochen 
mindestens drei Monate im Voraus an.  

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Weitergehende oder abweichende Besuchsrechtskontakte im Interesse der 

Kinder sowie nach Absprache zwischen den Parteien, bleiben vorbehalten. 

In der übrigen Zeit werden die Töchter C._____ und D._____ durch die Ge-

suchstellerin betreut. 

7. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Dauer des 

Getrenntlebens an die Kosten für die Töchter C._____ und D._____ monat-

lich im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge, zuzüglich allfälliger gesetzlicher 

und vertraglicher Familienzulagen, wie folgt zu bezahlen: 

− Fr. 335.– pro Kind für den Monat Juni 2016; 

− Fr. 730.– pro Kind für den Monat Juli 2016; 

− Fr. 983.– pro Kind für den Monat August 2016; 

− Fr. 870.– pro Kind für den Monat September 2016; 

− Fr. 1'000.– pro Kind ab 1. Oktober 2016. 

8. Mangels Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegners werden der Gesuchstelle-

rin für die Monate Juni, Juli, August und September 2016 keine persönlichen 

Unterhaltsbeiträge zugesprochen. 

9. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Dauer des 

Getrenntlebens für sie persönlich monatlich im Voraus zahlbare Unterhalts-

beiträge wie folgt zu bezahlen: 

− Fr. 236.– für den Monat Oktober 2016; 

− Fr. 260.– für den Monat November 2016; 

− Fr. 177.– für den Monat Dezember 2016; 

− Fr. 54.– für Januar bis März 2017 und 

− Fr. 154.– ab 1. April 2017. 

10. Der Gesuchsgegner ist berechtigt, die für den Zeitraum ab 1. Juni 2016 bis 

und mit 20. Dezember 2016 anerkannten Zahlungen von insgesamt 

Fr. 7'094.–, welche er an die Lebenshaltungskosten der Gesuchstellerin und 

der Töchter C._____ und D._____ nachweislich geleistet hat, von den in Zif-

fer 7 und 9 hiervor festgelegten Unterhaltsbeiträgen in Abzug zu bringen. 

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11. Das Begehren der Gesuchstellerin um Anordnung der Gütertrennung ab 

7. Juli 2016 wird abgewiesen. 

12. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'400.– festgesetzt. 

Verlangt keine der Parteien eine Begründung, reduziert sich die Entscheid-

gebühr auf zwei Drittel. 

13. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der 

ihnen je bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Ge-

richtskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht 

gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

14. Die Parteientschädigungen werden gegenseitig wettgeschlagen. 

15. [Mitteilungssatz]. 

16. [Rechtsmittelbelehrung]. 

Berufungsanträge: 

der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (Urk. 64 S. 2 f.): 
 

"1. Es sei die Ziff. 3 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 20. De-
zember 2016 (Geschäfts Nr. EE160036) aufzuheben und es sei dem 
Gesuchgegner und Berufungsbeklagten ein begleitetes Besuchsrecht 
jedes zweite Wochenende, mindestens bis zum Vorliegen eines Berich-
tes betreffend Abklärung sexueller Übergriffe auf C._____, einzuräu-
men; 

 Es sei im Falle der Gutheissung des Antrages auf ein begleitetes Be-
suchsrecht die Ziff. 4 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 
20. Dezember 2016 (Geschäfts Nr. EE160036) zu ergänzen und die 
Beiständin mit der Organisation und Durchführung begleiteter Besuchs-
kontakte zu beauftragen; 

 2.  Eventualiter sei die Ziff. 6 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 
20. Dezember 2016 (Geschäfts Nr. EE160036) insoweit aufzuheben, 
als der Gesuchgegner und Berufungsbeklagte berechtigt erklärt wird, 
die Kinder in den geraden Kalenderwochen von Freitagabend 17.00 Uhr 
bis Sonntagabend 17.00 Uhr sowie in den ungeraden Kalenderwochen 
von Freitagabend, 17.00 Uhr bis Samstagabend 17.00 Uhr, zu betreuen 
und es sei der Gesuchgegner und Berufungsbeklagte anstelle dessen 

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für berechtigt zu erklären und zu verpflichten, die Töchter C._____ und 
D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu betreuen: 

 Am ersten und dritten Wochenende jeden Monats von Freitagabend, 
17.00 Uhr bis Sonntagabend 17.00 Uhr; 

 Eventualiter zusätzlich am zweiten Wochenende jeden Monats alternie-
rend entweder von Freitagabend 17.00 Uhr bis Samstagabend 17.00 
Uhr (gerade Kalendermonate) oder am Sonntag von 10.00 Uhr bis 
abends um 19.00 Uhr (ungerade Kalendermonate); 

3. Es sei die Ziff. 7 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 20. De-
zember 2016 (Geschäfts Nr. EE160036) insoweit aufzuheben, als der 
Gesuchgegner und Berufungsbeklagte verpflichtet wird, der Gesuch-
stellerin und Berufungsklägerin ab dem 1. Oktober 2016 einen Unter-
haltsbeitrag von CHF 1'000.00 je Kind zu bezahlen und es sei der Ge-
suchgegner und Berufungsbeklagte stattdessen zu verpflichten, der 
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin für die Dauer des Getrenntle-
bens an die Kosten für die Töchter C._____ und D._____ monatlich im 
Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge, zzgl. allfälliger gesetzlicher oder 
vertraglicher Familienzulagen, wie folgt zu bezahlen: 

 CHF 1'055.00 pro Kind für den Monat Oktober 2016 

 CHF 1'157.00 pro Kind ab dem 1. November 2016 

4.  Eventualiter sei im Falle der Abweisung des Antrages in Ziff. 3 hiervor 
die Ziff. 9 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 20. Dezember 
2016 (Geschäfts Nr. EE160036) aufzuheben und es seien der Gesuch-
stellerin und Berufungsklägerin die nachfolgenden Unterhaltsbeiträge 
zuzusprechen; 

 CHF 346.00  für den Monat Oktober 2016 

 CHF 574.00  für den Monat November 2016 

 CHF 491.00 für den Monat Dezember 2016 

CHF 368.00  für die Monate Januar bis März 2017 

CHF 468.00 ab dem 1. April 2017 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. Mehrwertsteuer) zu Las-
ten des Gesuchgegners und Berufungsbeklagten." 

 
Prozessuale Anträge der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (Urk. 64 S. 3): 

"1.  Es sei der Gesuchgegner und Berufungsbeklagte zu verpflichten, der 
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin für das Berufungsverfahren ei-
nen angemessenen Prozesskostenvorschuss von mindestens 
CHF 5'000.00 zu bezahlen; 

 2.  Eventualiter Es sei der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin für das 
Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen 
und es sei ihr in der Person der Unterzeichnerin eine unentgeltliche 
Rechtsvertreterin zu bestellen." 

 

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des Gesuchsgegners und Berufungsbeklagten (Urk. 73 S. 14 f.): 
 

"1. Es sei der Antrag Ziffer 1 der Berufungsklägerin abzuweisen und Zif-
fer 3 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 20. Dezember 2016 
zu bestätigen. 

 2.  Es sei der Antrag Ziffer 2 der Berufungsklägerin abzuweisen und es sei 
Ziffer 6 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 20. Dezember 2016 
zu bestätigen. 

 3.  Es sei der Antrag Ziffer 3 der Berufungsklägerin abzuweisen und Ziffern 
7, 8 und 9 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 20. Dezember 
2016 zu bestätigen. 

 Eventualiter sei Ziffer 7 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 
20. Dezember 2016 aufzuheben und es sei der Berufungsbeklagte zu 
verpflichten, folgende Unterhaltsbeiträge für die Kinder zu bezahlen: 

− Für Oktober 2016: CHF 870.– Barunterhalt je Kind und CHF 195.–  
Betreuungsunterhalt je Kind; 

− Für November 2016: CHF 870.– Barunterhalt je Kind und CHF 260.–
Betreuungsunterhalt je Kind; 

− Für Dezember 2016: CHF 870.– Barunterhalt je Kind und CHF 218.–
Betreuungsunterhalt je Kind; 

− Ab Januar 2017: CHF 870.– Barunterhalt je Kind und CHF 157.–
Betreuungsunterhalt je Kind und 

− ab April 2017: CHF 870.– Barunterhalt je Kind und CHF 207.–
Betreuungsunterhalt je Kind. 

 4.  Es sei der Antrag Ziffer 4 der Berufungsklägerin abzuweisen und Ziffer 
9 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 20. Dezember 2016 zu 
bestätigen. 

 Eventualiter und im Fall der Abänderung von Ziffer 7 des Urteils des 
Bezirksgerichtes Hinwil vom 20. Dezember 2016 sei Ziffer 8 des Urteils 
des Bezirksgerichtes Hinwil vom 20. Dezember 2016 aufzuheben und 
festzustellen, dass mangels Leistungsfähigkeit des Gesuchgegners und 
Berufungsbeklagten der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin keine 
persönlichen Unterhaltsbeiträge ausgerichtet werden, und in der Folge 
sei Ziffer 9 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwil vom 20. Dezember 
2016 aufzuheben. 

 5.  Es sei der Antrag auf Leistung eines Prozesskostenvorschusses an die 
Berufungsklägerin abzuweisen. 

 6.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Berufungsklä-
gerin. 
 
Eventualiter sei dem Berufungsbeklagten auch im Berufungsverfahren 
die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und Rechtsanwältin 
Y._____ zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin zu bestellen." 

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Erwägungen: 

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die Parteien sind seit dem tt. Juli 2004 verheiratet und haben zwei gemein-

same Töchter: C._____, geboren am tt.mm.2012, und D._____, geboren am 

tt.mm.2014 (Urk. 1). Mit Eingabe vom 28. April 2016 machte die Gesuchstellerin 

und Berufungsklägerin (fortan Gesuchstellerin) bei der Vorinstanz das vorliegende 

Eheschutzverfahren anhängig (Urk. 1). Seit dem 1. Juni 2016 leben die Parteien 

getrennt (Urk. 13 S. 1; Urk. 15 S. 1). Nachdem anlässlich der beiden vorinstanzli-

chen Verhandlungen vom 7. Juli 2016 und 20. Dezember 2016 keine Einigung 

zwischen den Parteien erzielt werden konnte (Prot. I S. 23 und S. 61), regelte die 

Vorinstanz mit (unbegründetem) Urteil vom 20. Dezember 2016 das Getrenntle-

ben der Parteien und die damit verbundenen Nebenfolgen (Urk. 56). Mit Schrei-

ben vom 11. Januar 2017 beantragte die Gesuchstellerin die Begründung des Ur-

teils im Sinne von Art. 239 Abs. 2 ZPO (Urk. 59). Am 16. Februar 2017 wurde den 

Parteien schliesslich das begründete Urteil zugestellt (Urk. 62 und 63). Der übrige 

Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens kann dem angefochtenen Entscheid 

entnommen werden (Urk. 65 E.I). 

2. Gegen das vorinstanzliche Urteil erhob die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 

3. März 2017 fristgerecht Berufung und stellte die eingangs wiedergegebenen An-

träge (Urk. 64 S. 2 f.). Die Berufungsantwort des Gesuchsgegners und Beru-

fungsbeklagten (fortan Gesuchsgegner) datiert vom 13. April 2017 (Urk. 73). Da-

rin beantragt der Gesuchsgegner in seinen Hauptbegehren die Abweisung der 

Berufung und stellt ein Armenrechtsgesuch für das Rechtsmittelverfahren (Urk. 73 

S. 14 f.). Mit Verfügung vom 2. Mai 2017 wurde der Gesuchstellerin Frist ange-

setzt, um zu den mit der Berufungsantwort vorgebrachten Noven Stellung zu 

nehmen (Urk. 76). Mit Schreiben vom 10. Mai 2017 leitete die KESB Hinwil der 

erkennenden Kammer eine Gefährdungsmeldung der Gesuchstellerin vom 8. Mai 

2017 weiter (Urk. 77-79). Am 26. Mai 2017 nahm die Gesuchstellerin zu den No-

ven in der Berufungsantwort Stellung, ergänzte ihre Anträge und stellte neu das 

Gesuch, der Berufung sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen (Urk. 81). Mit 

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Verfügung vom 30. Mai 2017 wies die Kammerpräsidentin das Gesuch um auf-

schiebende Wirkung ab und merkte vor, dass das Berufungsverfahren spruchreif 

und somit in die Phase der Urteilsberatung übergegangen sei (Urk. 85). Am 

1. Juni 2017 ging eine elektronische Eingabe des "E._____" ein (Urk. 86A und 

86B). Mit Schreiben vom 2. Juni 2017 informierte die KESB Hinwil, dass sie man-

gels Zuständigkeit die Akten zur Bearbeitung, insbesondere zur Einsetzung einer 

Beistandsperson gemäss Dispositivziffer 4 und 5 des vorinstanzlichen Urteils, an 

die KESB Winterthur weitergeleitet habe (Urk. 87 und 88).    

3.  Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten wur-

den beigezogen (Urk. 1-63). 

II. Formelles 

1. Die Einlegung der Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft nur im Um-

fang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Mit Verfügung vom 30. Mai 2017 wurde 

bereits vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 4 und 5 des angefochtenen Urteils 

betreffend die Errichtung einer Beistandstaft in Rechtskraft erwachsen sind 

(Urk. 85 S. 7). Von der Gesuchstellerin ebenfalls nicht angefochten wurden die 

Dispositivziffern 1, 2 und 8 sowie die Ziffern 10 bis 11. In diesem Umfang ist das 

vorinstanzliche Urteil in Rechtskraft erwachsen, was ebenfalls vorzumerken ist. 

Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens ist somit einerseits das Be-

suchsrecht des Gesuchsgegners (Dispositivziffer 3 und 6) sowie andererseits der 

Unterhaltsanspruch der Töchter sowie der Gesuchstellerin persönlich (Dispositiv-

ziffer 7 und 9). 

2. Gemäss Art. 272 ZPO gilt in eherechtlichen Summarverfahren der Untersu-

chungsgrundsatz. Dies bedeutet, dass das Gericht den Sachverhalt von Amtes 

wegen feststellt. Betreffend die Belange der Ehegatten untereinander gilt die Dis-

positionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO), d.h. das Gericht ist an die Parteianträge 

gebunden. Bei Kinderbelangen und somit auch hinsichtlich des Kindesunterhaltes 

gilt demgegenüber die Offizial- und die Untersuchungsmaxime (Art. 296 ZPO). Im 

Berufungsverfahren gilt aber auch im Bereich der Untersuchungsmaxime die Rü-

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ge- bzw. Begründungsobliegenheit, was bedeutet, dass die Berufung führende 

Partei sich sachbezogen mit den Entscheidgründen der Vorinstanz im Einzelnen 

auseinanderzusetzen und konkret aufzuzeigen hat, was am angefochtenen Urteil 

oder am Verfahren der Vorinstanz falsch war. Dieser Anforderung genügt ein Be-

rufungskläger nicht, wenn er lediglich auf die vor erster Instanz vorgetragenen 

Vorbringen verweist bzw. diese wiederholt, sich mit Hinweisen auf frühere Pro-

zesshandlungen zufriedengibt oder den angefochtenen Entscheid in allgemeiner 

Weise kritisiert. Ungenügend sind auch pauschale Verweise auf Vorakten (BGer 

4A_580/2015 vom 11. April 2016, E. 2.2, m.w.H.). Was nicht in einer den gesetzli-

chen Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht 

von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. In diesem Rahmen ist in-

soweit auf die Parteivorbringen einzugehen, als dies für die Entscheidfindung er-

forderlich ist (BGE 134 I 83 E. 4.1).  

3. Überdies ist in prozessualer Hinsicht zu beachten, dass gemäss Art. 317 

Abs. 1 ZPO neue Tatsachen und Beweismittel im Berufungsverfahren nur noch 

berücksichtigt werden, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz 

zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten 

(lit. b). Die Berufungsinstanz soll zwar den erstinstanzlichen Entscheid umfassend 

überprüfen, nicht aber alle Sach- und Rechtsfragen völlig neu aufarbeiten und be-

urteilen. Das Berufungsverfahren steht gewissermassen auf den Schultern des 

erstinstanzlichen Entscheides und dient nicht dazu, dass die Parteien Versäumtes 

nachbessern können. Alles, was relevant ist, ist deshalb rechtzeitig in das erstin-

stanzliche Verfahren einfliessen zu lassen (ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 317 N 63, 

m.w.H.). Jede Partei, welche neue Tatsachen und Beweismittel vorbringt, hat zu-

nächst zu behaupten und zu beweisen, dass dies ohne Verzug geschieht. Will ei-

ne Partei unechte Noven geltend machen, so trägt sie die Beweislast für die Zu-

lässigkeit der Noven. Sie muss zusätzlich Behauptungen aufstellen und Beweise 

benennen, aus denen sich ergibt, dass ein Einbringen trotz zumutbarer Sorgfalt 

nicht bereits vor Vorinstanz möglich war (Steininger, DIKE-Komm-ZPO, Art. 317 

N 7; BGer 5A_330/2013 vom 24. September 2013, E. 3.5.1, m.w.H.). Das Bun-

desgericht hat für Berufungsverfahren, die der Untersuchungsmaxime unterste-

hen, eine analoge Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO abgelehnt und festgehal-

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ten, dass einzig die Novenregelung gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO massgeblich sei 

(BGE 138 III 625 E. 2.2.). Dies gilt gemäss Praxis der Kammer auch bei Verfah-

ren in Kinderbelangen, in denen nach Art. 296 Abs. 1 ZPO der Sachverhalt von 

Amtes wegen zu erforschen ist (vgl. statt vieler OGer ZH LE150049 vom 

15.08.2016, E. II.2). 

4. Schliesslich ist in Bezug auf die Eingabe des "E._____" vom 22. Mai 2017 

(eingegangen am 1. Juni 2017; Urk. 86A) anzumerken, dass ein Dokument bei 

der elektronischen Übermittlung mit einer anerkannten elektronischen Signatur 

des Absenders versehen sein muss (Art. 130 Abs. 2 ZPO). Gemäss Prüfbericht 

vom 1. Juni 2017 ist das erwähnte Schreiben des "E._____" jedoch nicht gültig 

signiert im Sinne des Bundesgesetzes über die elektronische Signatur ("ZertES"; 

Urk. 86B). Entsprechend lässt sich auch die Identität des Absenders nicht rechts-

genügend überprüfen. Wer und in welcher Form diesen "Bericht" in Auftrag gege-

ben bzw. verfasst hat und woher das "E._____" vom vorliegenden Verfahren 

Kenntnis hat, ist nicht bekannt. Zudem ging das entsprechende Dokument zu ei-

nem Zeitpunkt beim Gericht ein, als das Verfahren bereits in die Phase der Ur-

teilsberatung übergegangen war (vgl. Urk. 81, Dispositivziffer 4). Nach dem Ge-

sagten ist das Schreiben des "E._____" vom 22. Mai 2017 (Urk. 86A) im vorlie-

genden Verfahren nicht verwertbar und entsprechend bei der Entscheidfällung 

nicht zu berücksichtigen. Nichtsdestotrotz wird eine Kopie dieses Schreibens 

samt Prüfbericht (Urk. 86A und 86B) den Parteien zusammen mit dem vorliegen-

den Endentscheid zur Kenntnisnahme zugestellt.  

III. Materielle Beurteilung 

A. Besuchsrecht 

1. Die Vorinstanz teilte die Obhut über die beiden minderjährigen Töchter der 

Gesuchstellerin zu (Urk. 65 S. 44, Dispositivziffer 2), was vor Obergericht unange-

fochten blieb. Was das Besuchsrecht anbelangt, beantragte die Gesuchstellerin 

anlässlich der zweiten vorinstanzlichen Verhandlung vom 20. Dezember 2016 

aufgrund des sexualisierten Verhaltens von C._____ neu ein begleitetes Besuchs-

- 13 - 

recht an zwei Tagen im Monat (Prot. I S. 34). Frau F._____ von der Fachstelle 

"G._____" sei der Meinung, dass die Äusserungen von C._____ bezüglich 

"Schnäbi schlecken" auf ein reales Erlebnis zurückzuführen seien. C._____ wolle 

nicht darüber sprechen und solche Äusserungen seien für ein vierjähriges Kind 

nicht normal. Des Weiteren hätten die Parteien am Vortag der Verhandlung an ei-

ner gemeinsamen Sitzung mit der Therapeutin Frau H._____ teilgenommen. Frau 

H._____ habe dem Gesuchsgegner insbesondere eine antisoziale Persönlich-

keitsstörung, eine hoch manipulative Handlungsweise, fehlende Hemmungen bei 

Grenzüberschreitungen sowie eine emotionale und soziale Ausbeutung der Ge-

suchstellerin und der Kinder diagnostiziert. Zudem habe sich die Therapeutin ge-

genüber der Gesuchstellerin dahingehend geäussert, dass sie eine Gefährdungs-

meldung für C._____ machen müsse, wenn die Gesuchstellerin dies nicht selbst 

tue. Dasselbe habe im Übrigen auch Frau F._____ von der Fachstelle "G._____" 

gesagt, da eine Gefährdung der Kinder bestehe. Aus den vorgenannten Gründen 

habe sich die Gesuchstellerin dazu entschieden, neuerdings ein begleitetes Be-

suchsrecht für den Gesuchsgegner zu beantragen (Prot. I S. 34).   

2. Die Vorinstanz erwog diesbezüglich im angefochtenen Entscheid, der Vor-

wurf von sexuellen Übergriffen auf ein Kind wiege schwer. Zum jetzigen Zeitpunkt 

sei jedoch noch völlig offen, ob solche Übergriffe auf C._____ überhaupt stattge-

funden hätten und wenn ja durch wen. Als Urheber von allfälligen sexuellen Über-

griffen auf C._____ kämen nicht nur der Gesuchsgegner und sein engeres Um-

feld, insbesondere der Sohn seiner Freundin, in Frage, sondern darüber hinaus 

auch weitere Personen. Selbst die Gesuchstellerin scheine nicht vollends davon 

überzeugt zu sein, dass die (allfälligen) sexuellen Übergriffe auf C._____ tatsäch-

lich dem Gesuchsgegner anzulasten seien. Anders lasse sich sonst nicht erklä-

ren, dass sie einverstanden gewesen sei, dass die Kinder nach Weihnachten eine 

Woche Ferien mit dem Gesuchsgegner verbringen würden. Zu berücksichtigen 

sei zudem die dezidierte und nachvollziehbare Haltung des Gesuchsgegners, 

dass auch er C._____ unbedingt abgeklärt haben wolle. Dies spreche eher dage-

gen, dass er selber sexuelle Übergriffe auf C._____ verübt habe. Insgesamt lägen 

zu wenig Anhaltspunkte dafür vor, dass die allfälligen sexuellen Übergriffe tat-

sächlich dem Gesuchsgegner anzulasten seien. Deshalb rechtfertige es sich zur 

- 14 - 

Zeit auch nicht, den Kontakt des Gesuchsgegners zu seinen Kindern dermassen 

einschneidend einzuschränken, wie dies bei einem begleiteten Besuchsrecht der 

Fall wäre. Der Antrag der Gesuchstellerin auf ein begleitetes Besuchsrecht sei 

deshalb abzuweisen. Damit aber die von beiden Parteien befürwortete Abklärung 

von C._____ vorangetrieben werde, sei ihr ein Beistand zu bestellen und diesem 

die Aufgabe zu übertragen, für C._____ eine geeignete Abklärung und eventuell 

eine Therapie zu veranlassen. Sollten aufgrund der Abklärung von C._____ Tat-

sachen ans Licht kommen, die ein übliches Besuchsrecht als nicht angemessen 

erscheinen lassen würden, sei solchen Tatsachen dannzumal Rechnung zu tra-

gen. Der Beistand könne bei Bedarf Anträge an die zuständige KESB stellen, falls 

aufgrund der Abklärung weitere Kindesschutzmassnahmen angezeigt erscheinen 

sollten (Urk. 65 E. IV.4.1 und 4.2).  

3. Die Gesuchstellerin rügt berufungsweise die von der Vorinstanz angeordne-

te Besuchsrechtsregelung. Die Vorinstanz habe übersehen, dass Fachpersonen, 

insbesondere eine Mitarbeiterin der Fachstelle "G._____" sowie die Psychiaterin, 

Dr. H._____, die beide Elternteile kenne, davon ausgegangen seien, dass die 

Äusserungen von C._____ auf einem realen Hintergrund basieren würden. Auf-

grund der von Dr. H._____ gestellten Diagnose, sei die Gesuchstellerin nach wie 

vor der Ansicht, dass ein entsprechender Bericht eingeholt werden sollte. Die Ge-

suchstellerin könne sich darüber hinaus vorstellen, dass der Gesuchsgegner mit 

seiner Strategie, ebenfalls eine Abklärung von C._____ zu wünschen, seine hoch 

manipulativen Fähigkeiten eingesetzt habe, was das Gericht nicht erkannt habe. 

Der Gesuchsgegner habe in manipulativer Weise sodann erklärt, dass C._____ 

manchmal lügen würde, wenn es um dieses Thema ginge. Er stelle seine Tochter 

somit als unglaubwürdig dar. Sodann habe er ausgeführt, dass es ihm vor allem 

auch darum gehe, dass er dem Misstrauen in seinem Freundes- und Verwand-

tenkreis ein Ende setzen wolle. Er wolle Licht ins Dunkle bringen. Mit einem be-

gleiteten Besuchsrecht habe er sich einverstanden erklärt. Aus welchem Grund 

die Vorinstanz die begleiteten Kontakte als zu einschneidend betrachte, wenn der 

Gesuchsgegner diese sogar selbst vorübergehend befürworte, sei nicht nachvoll-

ziehbar und unter dem Aspekt des Kindeswohls nicht angemessen. Die Gesuch-

stellerin beantrage aus den vorgenannte Gründen ein begleitetes Besuchsrecht, 

- 15 - 

mindestens bis zum Vorliegen einer Abklärung, ob und von wem sexuelle Über-

griffe auf C._____ stattgefunden hätten. Nachdem das Einverständnis des Ge-

suchsgegners vorliege, stehe einer solchen vorübergehenden Anordnung zum 

Schutze der Kinder nichts entgegen (Urk. 64 S. 7-9). 

4. Der Gesuchsgegner bringt vor Obergericht zusammengefasst vor, es liege 

weder eine Bestätigung der Fachstelle "G._____" vor, noch werde geltend ge-

macht oder belegt, dass diese Fachpersonen C._____ je angehört hätten. Der 

Gesuchsgegner sei von der Fachstelle zu den Vorwürfen ebenfalls nie angehört 

worden, obwohl er sich bei der Institution "G._____" gemeldet habe. Dennoch 

masse sich diese Fachstelle ein Urteil an, wonach der Gesuchsgegner nicht ver-

trauenswürdig sei. Immerhin werde jedoch eingestanden, dass aufgrund der 

Schilderungen der Gesuchstellerin nicht mit Sicherheit gesagt werden könne, ob 

auf C._____ überhaupt sexuelle Übergriffe erfolgt seien. Die Gesuchstellerin 

selbst äussere sich ebenfalls nicht klar darüber, wer genau allfällige sexuelle 

Übergriffe begangen haben solle. Bereits anlässlich der ersten Eheschutzver-

handlung habe sie diese Vorwürfe sehr vage in den Raum gestellt, habe aber da-

rauf verzichtet, ein begleitetes Besuchsrecht zu beantragen. Schliesslich stimme 

es nicht, dass der Gesuchsgegner selbst ein begleitetes Besuchsrecht befürwor-

tet habe. Er habe lediglich gesagt, dass er nichts gegen ein begleitetes Besuchs-

recht hätte, sollte sich dies als richtiger Weg erweisen. Für ihn sei wichtig, dass er 

seine Kinder sehen könne. Dies sei aber für ihn nicht der richtige Weg. Er ent-

spreche nicht den gelebten Verhältnissen, weshalb er eine Begleitung ablehne 

(Urk. 73 S. 7 ff.).  

5. Gemäss Art. 273 Abs. 1 ZGB haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder 

Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kind gegenseitig Anspruch auf ange-

messenen persönlichen Verkehr. Der Anspruch auf persönlichen Verkehr stellt ein 

Persönlichkeitsrecht des Kindes dar. Als oberste Richtschnur für die Ausgestal-

tung des Besuchsrechts gilt stets das Kindeswohl; allfällige Interessen der Eltern 

haben zurückzustehen (BGE 130 III 585 E. 2.1, m.w.H.; BGer 5A_728/2015 vom 

25. August 2016, E. 2.1). Welche Ordnung des persönlichen Verkehrs zwischen 

Eltern und Kinder angemessen ist, lässt sich nicht objektiv und abstrakt um-

- 16 - 

schreiben, sondern entscheidet sich im konkreten Einzelfall nach gerichtlichem 

Ermessen (BGer 5A_450/2015 vom 11. März 2016, E. 3.3, nicht publiziert in BGE 

142 III 481; 5A_323/2015 vom 25. Februar 2016, E. 3.1). Bei Vorliegen einer Kin-

deswohlgefährdung kann der persönliche Verkehr eingeschränkt oder entzogen 

werden (Art. 274 Abs. 2 ZGB). Eine Gefährdung des Wohls des Kindes im ge-

nannten Sinne liegt dann vor, wenn dessen ungestörte körperliche, seelische oder 

sittliche Entwicklung durch ein auch nur begrenztes Zusammensein mit dem nicht 

obhutsberechtigten Elternteil bedroht ist (BGer 5A_404/2015 vom 27. Juni 2016, 

E. 5.2.3, m.w.H). Rechtliche Relevanz ist dann anzunehmen, wenn eine erhebli-

che, konkrete und nachhaltige Kindeswohlgefährdung vorliegt bzw. zukünftig ein-

treten könnte. Dabei muss eine objektiv fassbare Gefahr einer Beeinträchtigung 

für das Kind vorliegen (Kilde, Der persönliche Verkehr: Eltern - Kind - Dritte, Zivil-

rechtliche und interdisziplinäre Lösungsansätze, 2015, Rz 431, mit Verweis auf 

CHK-Biderbost, Art. 307 ZGB N 9). Ein begleitetes Besuchsrecht ist dann anzu-

ordnen, wenn das Kindeswohl so gefährdet ist, dass der Anspruch auf persönli-

chen Verkehr entzogen werden müsste. Es stellt somit eine Alternative zum Ent-

zug des Besuchsrechts dar und nicht eine Alternative zum ordentlichen Besuchs-

recht. Vorausgesetzt sind konkrete Anhaltspunkte für die Gefährdung des Kin-

deswohls. Auf jeden Fall darf die Eingriffsschwelle beim begleiteten Besuchsrecht 

nicht tiefer angesetzt werden, als wenn es um die Verweigerung oder den Entzug 

des Rechts auf persönlichen Verkehr überhaupt ginge (BGer 5A_699/2007 vom 

26. Februar 2008, E. 2.1; Kilde, a.a.O., Rz 464). Eine bloss abstrakte Gefährdung 

reicht demgegenüber nicht aus (OGer ZH LE130063 vom 23.01.2014, E.III.B.5.2). 

Begleitete Besuche sind somit die Ausnahme und bedürfen stichhaltiger Hinweise 

dafür, dass das Kind ohne diesen Schutz unmittelbar in seiner physischen oder 

psychischen Gesundheit gefährdet würde (BGer 5A_404/2015 vom 27. Juni 2016, 

E. 5.2.3; OGer ZH PQ150034 vom 24.08.2015, E. 3). Der geäusserte Verdacht 

von sexuellem Missbrauch erfordert eine Risikoabwägung, die an gesicherten 

Tatsachen auszurichten ist. Bei unbewiesenen Verdächtigungen ist das begleitete 

Besuchsrecht insbesondere keine Kompromisslösung, weil dadurch ohne hinrei-

chend begründeten Anlass schwer in das Kontaktrecht eingegriffen würde 

(Thomas Rauscher in: J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetz-

- 17 - 

buch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen, Buch 4 Familienrecht, Berlin 

2014, Rz 13 zu § 1684 BGB). 

5.1 Bereits anlässlich der Verhandlung vom 7. Juli 2016 brachte die Gesuchstel-

lerin das sexualisierte Verhalten von C._____ vor und stellte in den Raum, ob in 

der Vergangenheit womöglich sexuelle Übergriffe stattgefunden hätten. Die Ge-

suchstellerin wolle nicht dramatisieren und auch nichts überstürzen oder dem Ge-

suchsgegner gar zu Unrecht irgendwelche Vorwürfe machen. Sie werde aller-

dings im Auge behalten müssen, wie sich C._____ weiterentwickle und ob sich 

konkrete Anhaltspunkte für einen Missbrauch ergeben würden, wobei dieser nicht 

unbedingt vom Gesuchsgegner ausgegangen sein müsse (Urk. 13 S. 7 f.). 

Gleichzeitig führte die Gesuchstellerin aus, der Gesuchsgegner pflege grundsätz-

lich ein gutes Verhältnis zu seinen Töchtern und er sei durchaus in der Lage, die-

se zu betreuen (Urk. 13 S. 6). Schliesslich beantragte die Gesuchstellerin ein ge-

richtsübliches Besuchsrecht ohne Begleitung (Urk. 13 S. 1 und S. 8 a.E.). Somit 

hatte die Gesuchstellerin zum Zeitpunkt der ersten Verhandlung im Juli 2016 of-

fensichtlich noch keine Bedenken, die beiden Töchter dem Gesuchsgegner unbe-

gleitet zu überlassen.  

5.2 Anlässlich der zweiten Verhandlung vom 20. Dezember 2016 beantragte die 

Gesuchstellerin dann neu ein begleitetes Besuchsrecht an zwei Tagen im Monat 

(Prot. I S. 34). Als Begründung brachte sie vor, sie habe sich am 16. Dezember 

2016 erneut mit Frau F._____ von der Fachstelle "G._____" getroffen, wobei das 

Gesprächsthema wiederum das sexualisierte Verhalten von C._____ gewesen 

sei. Überdies berichtete die Gesuchstellerin von der bereits erwähnten Therapie-

sitzung mit Dr. H._____ am Vortag der Verhandlung, anlässlich welcher die The-

rapeutin (angeblich) insbesondere eine emotionale und soziale Ausbeutung der 

Gesuchstellerin und der Kinder durch den Gesuchsgegner festgestellt habe (vgl. 

vorstehend E. III.A.1). Einen Beleg zu den Gesprächen mit Frau F._____ und 

Dr. H._____ legte die Gesuchstellerin nicht ins Recht, beantragte aber die Einho-

lung entsprechender Berichte. Da ihr Frau F._____ und Dr. H._____ gesagt hät-

ten, dass sie eine Gefährdungsmeldung machen würden, wenn die Gesuchstelle-

rin dies nicht selbst tue, habe sie nochmals über alles nachgedacht und sich da-

- 18 - 

raufhin entschieden, ein begleitetes Besuchsrecht zu beantragen (Prot. I S. 34 f.). 

Von der Vorderrichterin zu den von ihr angesprochenen Grenzüberschreitungen 

befragt, führte die Gesuchstellerin folgendes aus (Prot. I S. 45 f.): 

"Was meinen Sie genau, wenn Sie von Grenzüberschreitungen 

sprechen? Handelt es sich dabei um persönliche oder sexuelle 

Grenzüberschreitungen? 

Es sind verschiedene Aspekte, insbesondere gewisse Äusserungen. Durch die Therapie 

bei Frau H._____ fasste ich den Mut, erneut bei der Fachstelle G._____ Rat zu suchen. 

C._____ hat konkrete Sachverhaltsschilderungen gemacht. Es sind gewisse Kontrollfunk-

tionen weggefallen, was die Situation gefährlich macht. Bei der Fachstelle G._____ hat 

man mir geraten, ich solle darauf plädieren, dass der Gesuchsgegner unvertrauenswür-

dig ist und ein begleitetes Besuchsrecht beantragen, sowie gegebenenfalls eine Gefähr-

dungsmeldung machen, da es um das längerfristige Kindeswohl gehe. Sicherlich gibt es 

auch Momente, die weniger schlimm sind. 

Hat Frau F._____ Ihnen einen Bericht in Aussicht gestellt? 

Nein, ich wusste nicht, dass ich einen Bericht brauche. Es war alles sehr kurzfristig. 

Haben Sie und der Gesuchsgegner sich bereits darüber unter-

halten, wie das Besuchsrecht über die kommenden Weih-

nachtsfeiertage ausgestaltet werden soll? 

Ich stelle mir vor, dass die Kinder den 24. Dezember 2016 bei mir verbringen und der 

Gesuchsgegner sie am 25. Dezember 2016 abholt, um mit seiner Familie Weihnachten 

zu feiern. Danach hat der Gesuchsgegner eine Woche Ferien, welche er mit den Kindern 

verbringen kann. 

Einerseits beantragen Sie ein begleitetes Besuchsrecht für den 

Gesuchsgegner und andererseits führen Sie nun aus, dass er 

die Kinder an Weihnachten und während einer Woche alleine 

betreuen darf. Was sagen Sie dazu? 

Wenn sich der Gesuchsgegner zu benehmen weiss, dann ist es gut. Im Herbst 2016 hat 

sich dann alles wieder etwas zugespitzt. Es ist nicht etwas, das akut ist, aber die Gefähr-

dung ist sicher da." 

 Nach den vorstehenden Ausführungen brachte die Gesuchstellerin auch an-

lässlich der zweiten Verhandlung vom 20. Dezember 2016 keine konkreten Tat-

- 19 - 

sachen vor, welche ein begleitetes Besuchsrecht rechtfertigen würden. Nach wie 

vor machte sie lediglich diffuse und vage Ausführungen, die möglicherweise auf 

einen sexuellen Missbrauch hindeuten könnten. Es scheint so, als sei die Ge-

suchstellerin vor allem durch die Fachstelle "G._____" dazu motiviert worden, ein 

begleitetes Besuchsrecht zu beantragen. Nach eigenen Aussagen habe ihr die 

Fachstelle "G._____" geraten, sie solle "darauf plädieren, dass der Gesuchsgeg-

ner unvertrauenswürdig ist und ein begleitetes Besuchsrecht beantragen" (Prot. I 

S. 45). Dabei hatten die involvierten Personen bei der Fachstelle "G._____" of-

fenbar weder mit C._____ noch mit dem Gesuchsgegner jemals persönlichen 

Kontakt. Demnach basiert das gesamte Wissen der entsprechenden Fachperso-

nen lediglich auf den Ausführungen der Gesuchstellerin. Es ist offensichtlich, dass 

die Fachstelle "G._____" keine fundierten und verwertbaren Angaben zur mögli-

chen Täterschaft eines (angeblichen) sexuellen Übergriffs machen könnte. Nach 

dem Gesagten kann das Einholen eines Berichtes bei der Fachstelle "G._____" 

unterbleiben. Aus ähnlichen Gründen kann in Übereinstimmung mit der Vo-

rinstanz auch darauf Verzichtet werden, einen Bericht von Dr. H._____ einzuho-

len. Die Gesuchstellerin bringt nicht vor, dass die möglichen sexuellen Übergriffe 

auf C._____ im Rahmen der Sitzungen mit Dr. H._____ jemals eingehend thema-

tisiert worden seien oder dass C._____ von Dr. H._____ je persönlich angehört 

worden sei. Demnach ist auch nicht ersichtlich, welche Angaben Dr. H._____ im 

Zusammenhang mit einer möglichen Kindeswohlgefährdung durch sexuelle Über-

griffe machen könnte. Gemäss Gesuchstellerin habe Dr. H._____ dem Gesuchs-

gegner eine ausführliche Diagnose gestellt – was dieser jedoch bestreitet (Urk. 73 

S. 10 f.). Einen Beleg zu den psychiatrischen Abklärungen durch Dr. H._____ legt 

die Gesuchstellerin nicht vor. Inwiefern die (angeblich) diagnostizierten Krank-

heitsbilder des Gesuchsgegners das Wohl der Töchter konkret und nachhaltig ge-

fährden würden, führt die Gesuchstellerin nicht näher aus. Sie macht berufungs-

weise auch keine Vorkommnisse glaubhaft, aufgrund welcher die Töchter den 

Gesuchsgegner nicht mehr besuchen möchten oder direkt nach einem solchen 

Besuch einschlägige Verhaltensauffälligkeiten gezeigt hätten. Die Gesuchstellerin 

zitiert lediglich eine (angeblich) von Dr. H._____ gestellte Diagnose, ohne dabei 

deren konkreten Auswirkungen auf das Kindeswohl zu erläutern. Wie vorstehend 

- 20 - 

erwogen, reicht eine bloss abstrakte Gefährdung nicht aus. Begleitete Besuche 

bedürfen stets stichhaltiger Hinweise dafür, dass das Kind ohne diesen Schutz 

unmittelbar in seiner physischen oder psychischen Gesundheit gefährdet wäre. 

5.3 Offenbar ging die Gesuchstellerin im erstinstanzlichen Verfahren selbst nicht 

davon aus, dass der Gesuchsgegner eine konkrete Gefahr für C._____ darstelle. 

Nur so lässt sich erklären, dass sie im Rahmen der persönlichen Befragung expli-

zit anbot, dass der Gesuchsgegner nach Weihnachten eine Woche Ferien mit den 

Kindern verbringen könne, obwohl sie selbst ausführte, die Situation habe sich im 

Herbst 2016 "wieder etwas zugespitzt" (Prot. I S. 46). Auf diesen Widerspruch hin-

gewiesen, erwiderte die Gesuchstellerin, wenn sich der Gesuchsgegner zu be-

nehmen wisse, dann sei es gut. Es sei nicht etwas, das akut sei, aber die Gefähr-

dung sei sicher da (Prot. I S. 46). Hätte die Gesuchstellerin damals tatsächlich in 

Betracht gezogen, dass der Gesuchsgegner C._____ womöglich sexuell miss-

braucht habe, hätte sie kaum eine unbegleitete Ferienwoche gutgeheissen. Nur so 

lässt sich auch erklären, dass die Gesuchstellerin kurz nach der besagten Ver-

handlung dem Gesuchsgegner am 30. Januar 2017 per WhatsApp angeboten hat, 

er könne die Kinder in dieser Woche auch bis am Freitag bei sich behalten 

(Urk. 75/7). Offensichtlich hatte die Gesuchstellerin auch Ende Januar 2017 keine 

Bedenken, die Töchter länger als geplant dem Gesuchsgegner zu überlassen. Zu-

dem ist der Umstand bemerkenswert, dass die Gesuchstellerin im Rahmen ihrer 

Berufung – trotz der sofortigen Vollstreckbarkeit des unbegleiteten Besuchsrechts 

– weder einen Antrag auf aufschiebende Wirkung gestellt noch vorsorgliche Mas-

snahmen beantragt hat. Offenbar sah die Gesuchstellerin selbst keine besondere 

Dringlichkeit bzw. ging nach wie vor davon aus, dass die Gefährdung nicht "akut" 

sei (vgl. Prot. I S. 46). Erst im Rahmen ihrer Stellungnahme vom 26. Mai 2017 – 

und somit rund drei Monate nach Einlegung der Berufung – stellte die Gesuchstel-

lerin den Antrag, es sei der Berufung die aufschiebende Wirkung zu erteilen 

(Urk. 81). Im Rahmen dieser Eingabe brachte die Gesuchstellerin jedoch vor, es 

sei ihr empfohlen worden, keine detaillierten Schilderungen über die Äusserungen 

und das Verhalten der beiden Töchter im Zusammenhang mit den möglichen se-

xuellen Übergriffen zu machen, vor allem nicht in den pendenten Gerichtsverfah-

ren. Zu erwähnen sei dennoch, dass sich die Äusserungen der Töchter immer 

- 21 - 

wieder auf den Vater sowie manchmal auch auf den Sohn dessen Freundin bezie-

hen würden. Die Gesuchstellerin wolle sich jedoch an die Empfehlungen der 

Fachpersonen halten und im vorliegenden Verfahren keine konkreten Äusserun-

gen über die Aussagen der Töchter sowie deren Verhalten machen. Sie überlasse 

dies den von der Vorinstanz mit der Abklärung beauftragten Fachpersonen. Sollte 

der Gesuchsgegner tatsächlich Übergriffe begangen haben, so werde auf diese 

Weise vermieden, dass er sich konkret auf die Vorwürfe vorbereiten könne 

(Urk. 81 S. 8 f.). Somit hat sich die Gesuchstellerin bewusst dafür entschieden, im 

Berufungsverfahren keine "detaillierten" und "konkreten" Schilderungen im Zu-

sammenhang mit den Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs zu machen. Dies ist 

ihr gutes Recht. Entsprechend ist das Gericht aber auch nicht in der Lage, zu be-

urteilen, ob die Aussagen und das Verhalten der Töchter tatsächlich auf einen se-

xuellen Missbrauch hindeuten. Durch das bewusste Zurückhalten von entscheidre-

levanten Sachverhaltselementen verunmöglicht die Gesuchstellerin eine einge-

hende Auseinandersetzung mit ihren Vorwürfen bzw. den damit zusammenhän-

genden Anträgen. Ferner hat auch die Gefährdungsmeldung der Gesuchstellerin 

an die KESB Hinwil an den vorstehenden Erwägungen nichts geändert. Nach An-

sicht der Gesuchstellerin habe sich die Situation durch die Gefährdungsmeldung 

"zugespitzt" und erweise sich nun als "akut" (Urk. 81 S. 9). Der Umstand, dass die 

Gesuchstellerin ihre bereits vor Gericht vorgebrachten Vorwürfe auch noch einer 

weiteren Behörde gegenüber geäussert hat, lässt die Situation jedenfalls noch 

nicht als akut erscheinen. So sind der entsprechenden Gefährdungsmeldung an 

die KESB Hinwil ebenfalls keine aufschlussreichen Hinweise oder Anhaltspunkte 

zu entnehmen, die den Verdacht auf einen sexuellen Missbrauch erhärten würden 

(Urk. 77-79). Es handelt sich dabei um dieselben (unbewiesenen) Behauptungen, 

die bereits im vorliegenden Eheschutzverfahren aktenkundig sind. 

5.4 Schliesslich erwog die Vorinstanz zu Recht, dass als Urheber von allfälligen 

sexuellen Übergriffen auf C._____ neben dem Gesuchsgegner und seinem enge-

ren Umfeld auch noch weitere Personen in Frage kämen. Es sei allgemein be-

kannt, dass solche Übergriffe häufig auch vom weiteren Freundes- oder Verwand-

tenkreis – notabene nicht nur eines Elternteils – begangen würden (Urk. 65 

E. IV.4.2). Mit dieser Erwägung setzt sich die Gesuchstellerin in ihrer Berufungs-

- 22 - 

schrift nicht eingehend auseinander und bestreitet auch nicht, dass noch andere 

Personen als potentielle Täter in Frage kommen. Im Gegenteil führt sie selbst 

aus, dass sie sich von den Abklärungen der Beistandsperson "konkrete Hinweise 

über die Person erhoffe", welche die Übergriffe verübt habe (Urk. 81 S. 9). Nach 

dem Gesagten ist die vorinstanzliche Schlussfolgerung nicht zu beanstanden, 

wonach zu wenige Anhaltspunkte vorliegen würden, dass die (allfälligen) sexuel-

len Übergriffe tatsächlich dem Gesuchsgegner anzulasten wären (Urk. 65 

E. IV.4.2). Der blosse Verdacht sexuellen Missbrauchs rechtfertigt auf jeden Fall 

nicht, das Besuchsrecht auszuschliessen bzw. einzuschränken. Die Lösung kann 

nicht in der Betonung der abstrakten Gefahr eines möglichen erfolgten sexuellen 

Missbrauchs liegen; so schwer diese auch wiegt, vermag sie nicht einen blossen 

Verdacht zur Realität zu erheben oder das Risiko einer Fehlreaktion auf einen 

blossen Verdacht zu kompensieren (vgl. Staudinger/Rauscher [2014], Rz 337 zu 

§ 1684 BGB). Die Berufung ist  – was das begleitete Besuchsrecht anbelangt – 

abzuweisen und das vorinstanzliche Urteil in diesem Punkt zu bestätigen. Ent-

sprechend sind auch die Aufgaben der Beistandsperson (Urk. 65, Dispositivziffer 

4) nicht zu ergänzen.   

6. Für den Fall, dass der Antrag auf begleitete Besuche abgewiesen werden 

sollte, beantragt die Gesuchstellerin in Abänderung des angefochtenen Urteils 

(Urk. 65, Dispositivziffer 6) ein gerichtsübliches Besuchsrecht. Es gebe keinen 

Grund, dem Gesuchsgegner vor dem genannten Hintergrund ein erweitertes Be-

treuungsrecht zuzusprechen. Der Gesuchsgegner könne mit einem Besuchsrecht 

an jedem zweiten Wochenende einen angemessenen Kontakt zu seinen Töchtern 

im Sinne von Art. 273 ZGB aufrechterhalten. Während der Ehedauer habe die Be-

treuung der beiden Kinder hauptsächlich der Gesuchstellerin oblegen. Erst als der 

Gesuchsgegner im Frühjahr 2016 arbeitslos geworden sei, habe der Gesuchs-

gegner für ca. drei Monate hauptsächlich die Betreuung der Kinder übernommen. 

Die Ausführungen im angefochtenen Urteil, wonach der Gesuchsgegner vermehrt 

die Betreuung der Kinder übernommen hätte, treffe so nicht zu. Wäre der Ge-

suchsgegner nicht arbeitslos geworden, hätte er keine zusätzlichen Betreuungs-

aufgaben übernehmen können. Zudem sei von Anfang an klar gewesen, dass er 

dies nur vorübergehend bis zu einer neuen Anstellung in einem Vollzeitpensum 

- 23 - 

machen könne. Die Vorinstanz habe der Gesuchstellerin kein einziges ganzes 

Wochenende mit den Kindern eingeräumt, was als sehr einschränkend empfun-

den werde. Es gehe nicht an, die Kontakte an den Wochenenden mit der Mutter 

derart zu beschränken, wie dies die Vorinstanz getan habe. Dies liege nicht im 

Kindeswohl (Urk. 64 S. 10 f.).  

7. Der Gesuchsgegner rechtfertigt demgegenüber das von der Vorinstanz an-

geordnete erweiterte Besuchsrecht. Es sei unbestritten, dass die Kinder während 

zwei Tagen pro Woche jeweils vom Gesuchsgegner betreut worden seien, als die 

Parteien noch zusammengelebt hätten. Es sei auch unbestritten, dass der Ge-

suchsgegner zwischenzeitlich die Kinder an allen Wochenenden betreut habe. Es 

werde nicht rechtsgenügend dargelegt, weshalb von dieser bereits seit langem 

gelebten Familienorganisation abgewichen werden sollte. In ihrem Urteil habe die 

Vorinstanz dem Gesuchsgegner daher ein Besuchsrecht eingeräumt, wie es der 

bisherigen Betreuungsaufteilung entsprochen habe und somit im Wohl der Kinder 

auf gleichbleibende und somit stabile Verhältnisse liege. Dass der Gesuchsgeg-

ner die Kinder nicht unter der Woche zu sich nehmen könne, ergebe sich aus der 

Verpflichtung, dass er einer Vollzeiterwerbstätigkeit nachgehen müsse. Das mit 

dem vorinstanzlichen Urteil festgelegte Besuchsrecht entspreche den bisher ge-

lebten Betreuungsverhältnissen und dementsprechend auch dem Kindeswohl 

(Urk. 73 S. 12 f.). 

8. Bei der Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs steht – wie bereits er-

wähnt – das Kindeswohl im Vordergrund, das anhand der Umstände des konkre-

ten Einzelfalls zu beurteilen ist. Bei der Festsetzung des Besuchsrechts geht es 

nicht darum, einen gerechten Interessenausgleich zwischen den Eltern zu finden, 

sondern den elterlichen Kontakt mit dem Kind in seinem Interesse zu regeln. Häu-

figkeit und Dauer der Besuchskontakte richten sich dabei vor allem nach dem Al-

ter des Kindes, seiner bisherigen Bindung zum anderen Elternteil, der Lebens-

ausgestaltung des Kindes und der Eltern sowie nach der Häufigkeit der bisherigen 

Kontakte (BSK ZGB I-Schwenzer/Cottier, Art. 273 N 13). 

8.1 Im vorinstanzlichen Verfahren führte die Gesuchstellerin aus, seit der Auf-

nahme des Getrenntlebens am 1. Juni 2016 habe der Gesuchsgegner die beiden 

- 24 - 

Töchter in der Regel an drei Tagen pro Woche betreut (Urk. 13 S. 6). Anlässlich 

der Verhandlung vom 20. Dezember 2016 brachte die Gesuchstellerin vor, seit 

der Gesuchsgegner einer Vollzeiterwerbstätigkeit nachgehe, d.h. seit Mitte Okto-

ber 2016, habe er die Kinder jedes Wochenende bei sich auf Besuch gehabt, ob-

wohl die Gesuchstellerin dies nicht gewollt habe (Prot. I S. 35). Gemäss den vor-

stehenden Ausführungen der Gesuchstellerin ist nicht zu beanstanden, dass die 

Vorinstanz davon ausging, dass der Gesuchsgegner in der Vergangenheit die 

Kinder in tatsächlicher Hinsicht mehr als nur im gerichtsüblichen Umfang selbst 

betreut habe (Urk. 65 S. 18 f.). 

8.2 Berufungsweise kritisiert die Gesuchstellerin nun dieses erweiterte Besuchs-

recht. Die getroffene Regelung schränke die Gesuchstellerin massiv ein. Es stehe 

ihr kein einziges ganzes Wochenende im Monat mit ihren Töchtern zur Verfü-

gung, was nicht angehe. Die Gesuchstellerin beanspruche für sich ebenfalls zwei 

Wochenende pro Monat für die Betreuung der Kinder. Das von der Vorinstanz 

angeordnete Besuchsrecht empfinde die Gesuchstellerin als sehr einschränkend 

(Urk. 64 S. 10 f.). Damit beruft sich die Gesuchstellerin primär auf ihren Gerech-

tigkeitssinn und scheint dabei zu verkennen, dass es bei der Ausgestaltung des 

Besuchsrechts nicht um die Interessen und Wünsche der Eltern, sondern vorwie-

gend um die Bedürfnisse der Kinder geht (vgl. vorstehend E. A.8). Die obhutsbe-

rechtigte Gesuchstellerin hat zwar ebenfalls Anspruch auf einen angemessenen 

Umgang mit den Kindern, jedoch keinen Anspruch auf völlig ausgeglichene Wo-

chenendzeiten. Die Gesuchstellerin behauptet zwar pauschal, die vorinstanzliche 

Besuchsrechtsregelung liege nicht im Kindeswohl (Urk. 64 S. 11). Inwiefern die 

Kinder jedoch unter dem ausgedehnten Kontaktrecht leiden würden, führt sie 

nicht näher aus und ist vorliegend auch nicht ersichtlich.  

8.3  Nichtsdestotrotz sollten die Kinder auch die Möglichkeit haben, ein ganzes 

zusammenhängendes Wochenende mit der Gesuchstellerin verbringen zu kön-

nen. Die Betreuung an einem Wochenende hat eine andere Qualität als unter der 

Woche. Grundsätzlich sind Samstage und Sonntage arbeits- und schulfreie Tage, 

weshalb diese nicht ohne weiteres mit einem Werktag verglichen werden können. 

Spätestens nach der Einschulung verbleibt praktisch nur noch das Wochenende 

- 25 - 

für ausgedehnte Freizeitaktivitäten und Ausflüge. Zudem ist das wöchentliche 

Hin- und Her-Reisen zwischen den Wohnorten der Eltern sowie die jeweilige Um-

stellung bzw. Umgewöhnung für Kinder im Vorschulalter relativ anstrengend und 

kann diese zuweilen auch überfordern. Somit kommt es auch den Kindern zugute, 

wenn sie zumindest an einem ganzen Wochenende im Monat bei der Gesuchstel-

lerin und somit in ihrem gewohnten Umfeld verbleiben können. Nach dem Gesag-

ten ist der Berufungsantrag Ziffer 2 (Urk. 64 S. 2) der Gesuchstellerin gutzuheis-

sen und das Besuchsrecht des Gesuchsgegners ist wie folgt anzupassen: Der 

Gesuchsgegner ist berechtigt und verpflichtet, die Töchter C._____ und D._____ 

am ersten und dritten Wochenende jeden Monats von Freitagabend 17:00 Uhr bis 

Sonntagabend 17:00 Uhr zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen und zu-

sätzlich jeweils am zweiten Wochenende jeden Monats alternierend entweder von 

Freitagabend 17:00 Uhr bis Samstagabend 17:00 Uhr (gerade Kalendermonate) 

oder am Sonntag von 10:00 Uhr bis abends um 19:00 Uhr (ungerade Kalender-

monate). Bei dieser Regelung verbleibt den Kindern jeweils das gesamte vierte 

Wochenende im Monat mit der Gesuchstellerin, was den vorstehenden Erwägun-

gen sowie dem Kindeswohl entspricht.  

B. Unterhaltsbeiträge 

1. Die Vorinstanz hat ihre Unterhaltsberechnung in diverse Phasen aufgeteilt. 

Bedingt durch die Arbeitslosigkeit des Gesuchsgegners, die Wiederaufnahme ei-

ner Erwerbstätigkeit sowie einen Stellenwechsel variiere das Einkommen von Juni 

bis November 2016 Monat für Monat. Dazu kämen Anpassungen der berufsbe-

dingten Auslagen. Deshalb erscheine es angemessen, die Berechnung der Un-

terhaltsbeiträge in die folgenden Phasen aufzuteilen: Juni 2016, Juli 2016, August 

2016, September 2016, Oktober 2016, November 2016, Dezember 2016, Januar 

2017 bis März 2017 und ab April 2017 (Urk. 65 S. 22). Bei der Berechnung der 

Unterhaltsbeiträge ging die Vorinstanz bei der Gesuchstellerin zusammen mit den 

Kindern von einem Grundbedarf von Fr. 3'924.– und beim Gesuchsgegner von 

einem solchen von Fr. 3'224.– aus (Urk. 65 S. 25 f. und S. 28). Je nach Phase 

passte die Vorinstanz sodann die vorgenannten Beträge jeweils nach unten bzw. 

oben an (Urk. 65 S. 31-37). Auch die Einkommen der Parteien berechnete die 

- 26 - 

Vorinstanz für jede Phase gesondert (Urk. 65 S. 22-25 und S. 31-37). Schliesslich 

legte die Vorinstanz nach umfangreichen Berechnungen folgende Unterhaltsbei-

träge für die die beiden Töchter fest (Urk. 65 S. 45 f. Dispositivziffer 7; jeweils zu-

züglich allfälliger Familienzulagen):    

− Fr. 335.– pro Kind für den Monat Juni 2016; 
− Fr. 730.– pro Kind für den Monat Juli 2016; 
− Fr. 983.– pro Kind für den Monat August 2016; 
− Fr. 870.– pro Kind für den Monat September 2016; 
− Fr. 1'000.– pro Kind ab 1. Oktober 2016. 

Mangels Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegners wurden der Gesuchstellerin für 

die Monate Juni, Juli, August und September 2016 keine persönlichen Unter-

haltsbeiträge zugesprochen (Urk. 65 S. 46 Dispositivziffer 8). Ab Oktober 2016 

wurde der Gesuchsgegner sodann zu folgenden Unterhaltsleistungen an die Ge-

suchstellerin persönlich verpflichtet (Urk. 65 S. 46 Dispositivziffer 9): 

− Fr. 236.– für den Monat Oktober 2016; 
− Fr. 260.– für den Monat November 2016; 
− Fr. 177.– für den Monat Dezember 2016; 
− Fr. 54.– für Januar bis März 2017 und 
− Fr. 154.– ab 1. April 2017. 

2. Berufungsweise beanstandet die Gesuchstellerin, dass dem Gesuchsgegner  

in Anbetracht der äusserst knappen finanziellen Verhältnisse zusätzliche Spesen 

für auswärtige Verpflegung im Betrag von Fr. 110.– im Juni [recte: Oktober] 2016 

und ab November 2016 von Fr. 220.– angerechnet worden seien, während sie 

aus finanziellen Gründen auf die Aufnahme einer solchen Position verzichtet ha-

be. Zudem rügt sie, dass dem Gesuchsgegner ab November [recte: Dezember] 

2016 in seinem Bedarf für die Bestreitung des Arbeitsweges Fahrzeugkosten in 

der Höhe von Fr. 167.– aufgenommen worden seien, obwohl sich sein Arbeitsort 

in einer Distanz befinde, die er ohne weiteres mit den öffentlichen Verkehrsmitteln 

zurücklegen könne (Urk. 64 S. 4). Der Gesuchsgegner seinerseits rügt vor Ober-

gericht die Einkommensberechnung der Vorinstanz in Bezug auf den Lohn der 

Gesuchstellerin. Einerseits habe die Vorinstanz in diesem Zusammenhang die 

Privatbezüge der Gesuchstellerin nicht berücksichtigt und andererseits müssten 

- 27 - 

die geleisteten Überstunden zum Einkommen angerechnet werden. Zudem wür-

den sich die Fremdbetreuungskosten für C._____ spätestens nach dem Eintritt in 

den Kindergarten im September 2017 auf Fr. 392.– pro Monat reduzieren (Urk. 73 

S. 2).  

3. Auswärtige Verpflegung 

3.1 Die Vorinstanz ging davon aus, dass der Gesuchsgegner Mitte Oktober 

2016 seine Arbeitsstelle gewechselt habe. Die bisherige Arbeitgeberin, die 

I._____ AG, habe ihren Mitarbeitern das Mittagessen jeweils kostenlos zur Verfü-

gung gestellt, weshalb dem Gesuchsgegner bis Mitte Oktober 2016 keine Kosten 

für die auswärtige Verpflegung anzurechnen seien (Urk. 65 S. 32). Für die neue 

Arbeitsstelle bei der J._____ AG seien jedoch für die Mehrkosten der auswärtigen 

Verpflegung für die Hälfte des Monats Oktober 2016 Fr. 110.– anzurechnen, da 

der Gesuchsgegner das Mittagessen selber habe finanzieren müssen (Urk. 65 

S. 34 mit Verweis auf Prot. I S. 52 f.). Ab November 2016 sei dem Gesuchsgeg-

ner dann neu der übliche Betrag für die auswärtige Verpflegung von Fr. 220.– pro 

Monat einzusetzen (Urk. 65 S. 35). 

3.2 Die Gesuchstellerin rügt in diesem Zusammenhang, der Gesuchsgegner 

habe keine substantiierten Ausführungen betreffend die auswärtige Verpflegung 

gemacht, insbesondere habe er nicht dargelegt, dass ihm im Oktober 2016 Zu-

satzkosten in der Höhe von Fr. 110.– entstanden seien. Dass er sein Mittagessen 

selbst finanziert habe, sage noch nichts über allfällige Mehrkosten aus. Auch die 

Gesuchstellerin finanziere ihre Mittagessen selber und bestreite diese Kosten aus 

dem Grundbetrag. Beide Parteien seien diesbezüglich gleich zu behandeln. Das-

selbe gelte auch für den Monat November 2016. Seit Mitte Dezember 2016 arbei-

te der Gesuchsgegner in K._____. Er habe im Rahmen der gerichtlichen Befra-

gung ausgeführt, dass er die Mittagszeit in einem Pausenraum verbringe und al-

lenfalls etwas an einem Automaten beziehen könne. Er könne sich das Essen 

auch von zu Hause mitnehmen, so dass er diese Verpflegungskosten aus dem 

Grundbetrag bestreiten könne (Urk. 64 S. 5 f.).  

- 28 - 

3.3 Der Gesuchsgegner seinerseits beruft sich auf die Richtlinien der Verwal-

tungskommission des Obergerichts für die Berechnung des betreibungsrechtli-

chen Existenzminimums vom 16. September 2009 (fortan "Kreisschreiben"). 

Demnach seien die Auslagen für auswärtige Verpflegung mit Fr. 5.– bis Fr. 15.– 

für jede Hauptmahlzeit einzusetzen. Dass er im Oktober 2016 während der Mit-

tagspause nicht nach Hause habe fahren können, um sich dort zu verpflegen, sei 

offensichtlich. Der Gesuchsgegner sei daher darauf angewiesen gewesen, das 

Mittagessen auswärts einzunehmen, was notorisch zu Mehrkosten geführt habe. 

Zudem habe der Gesuchsgegner während der ersten Hälfte des Oktobers 2016 

nicht jede Nacht Dienst gehabt, sondern nur während ca. zwei Nächten. In der üb-

rigen Zeit habe er entweder Tag- oder Schichtdienst geleistet. Während dieser 

Zeit habe er sich auswärts verpflegen müssen, was sehr wohl zu Mehrkosten ge-

führt habe. Für die erste Hälfte des Oktobers 2016 mache der Gesuchsgegner 

daher noch Verpflegungskosten von zusätzlich Fr. 105.– geltend (9 Tage à 

Fr. 10.– für normale Verpflegung und 2 Tage à Fr. 7.50 als Schichtzulage). Seit 

Dezember 2016 arbeite der Gesuchsgegner bei der J._____ AG in K._____. Dort 

stehe lediglich ein Pausenraum mit Stühlen und Tischen zur Verfügung. Es wür-

den dort keine Mahlzeiten angeboten und es habe keine Kantine. Daher sei der 

Gesuchsgegner darauf angewiesen, sein Mittagessen auswärts einzunehmen, 

was zu Mehrkosten führe (Urk. 73 S. 3 f.).  

3.4 Die üblichen Kosten für Nahrung sind grundsätzlich bereits im Grundbetrag 

enthalten. So sind 50% des Grundbetrags für die Nahrungskosten vorgesehen 

(vgl. Kreisschreiben, Ziffer V), vorliegend somit Fr. 600.–. Davon wiederum sind 

rund 55%, mithin Fr. 330.– pro Monat bzw. Fr. 11.– pro Tag für das Mittagessen 

zu verwenden (OGer ZH LE160014 vom 04.11.2016, E. III.A.3.6.3 mit Verweis auf 

ZR 84 [1985] Nr. 68). Bei der Bedarfsposition "Mehrkosten Verpflegung" können 

daher nur darüber hinausgehende Mehrauslagen berücksichtigt werden, die vom 

Anspruchsberechtigten nachzuweisen sind (vgl. Kreisschreiben, Ziffer III.3.2: "bei 

Nachweis von Mehrauslagen"). Will die unterhaltsverpflichtete Person den Zu-

schlag für auswärtige Verpflegung beanspruchen, so hat diese darzutun, dass sie 

einerseits auf auswärtige Verpflegung angewiesen ist und andererseits ihr da-

durch entsprechende Mehrkosten erwachsen (OGer ZH LZ160014 vom 

- 29 - 

07.12.2016, E. 4a). In Mankofällen bzw. in engen finanziellen Verhältnissen wer-

den Kosten für auswärtige Verpflegung grundsätzlich nur dann zusätzlich zum 

Grundbetrag in der Bedarfsrechnung berücksichtigt, wenn das Mittagessen zwin-

gend in einem Restaurant eingenommen werden muss (OGer ZH LC150027 vom 

01.12.2016, E. II.2.3.2).  

 In seiner Berufungsantwort macht der Gesuchsgegner detaillierte Berech-

nungen im Zusammenhang mit seinen Verpflegungskosten (Urk. 73 S. 3). Soweit 

ersichtlich, handelt sich es dabei um neue Vorbringen, die wegen des Novenver-

bots gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht zu berücksichtigen sind (vgl. vorstehend 

E. II.3). Der Gesuchsgegner bringt nicht vor, dass er diese verpflegungsbedingten 

Mehrauslagen bereits im vorinstanzlichen Verfahren substantiiert geltend ge-

macht habe. Es ist nicht Sache der Rechtsmittelinstanz, die Akten und die 

Rechtsschriften der Vorinstanz zu durchforsten, um festzustellen, was welche 

Partei wo ausgeführt hat (vgl. statt vieler OGer ZH LE160031 vom 09.02.2017, 

E. II.B.2.5; Hungerbühler/Bucher, DIKE-Komm-ZPO, Art. 311 N 39, m.w.H.). An-

lässlich seiner persönlichen Befragung machte der Gesuchsgegner vor Vorin-

stanz lediglich folgende Aussagen im Zusammenhang mit der auswärtigen Ver-

pflegung (Prot. I S. 52 f. und S. 54): 

"Wie verpflegten Sie sich, als Sie noch für die I._____ AG ar-
beiteten? 

Während der Nachtschicht hatte ich dreissig Minuten Pause. Es wurden die Sandwiches 
vom Vortag gratis zur Verfügung gestellt. Ich hatte keine Zeit, auswärts zu essen, da ich 
von halb ein Uhr bis viertel vor fünf Uhr morgens tätig war. Es stand auch kein Raum zur 
Verfügung, in dem man etwas hätte wärmen können. 

Wie verpflegten Sie sich, als Sie in … tätig waren? 

Das Mittagessen habe ich selbst finanziert. Das Frühstück und Nachtessen im Hotel wur-
de durch meine Arbeitgeberin finanziert. 

[…] 

Wie verpflegen Sie sich am Standort K._____? 

Ich habe eine 45 minütige Mittagspause, während welcher ich mich auf eigene Kosten 
verpflegen kann. Man kann gegen Entgelt etwas aus einem Automaten beziehen. Es wird 

- 30 - 

jedoch kein Mittagsmenü angeboten. Es hat einen Pausenraum mit Tischen und Stühlen 
sowie einer Kaffeemaschine." 

3.5 Nach den vorstehenden Ausführungen ist die Erwägung der Vorinstanz nicht 

zu beanstanden, wonach beim Gesuchsgegner während seiner Anstellung bei der 

I._____ AG keine Mehrkosten für die auswärtige Verpflegung zu berücksichtigen 

seien. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz hat der Gesuchsgegner selbst aus-

geführt, dass während der halbstündigen Pause jeweils Sandwiches kostenlos zur 

Verfügung gestellt worden seien (Urk. 65 S. 32 mit Verweis auf Prot. I S. 52). Von 

zusätzlichen Tag- und Schichtdiensten war damals jedenfalls noch keine Rede. 

Konkrete Mehrauslagen für die auswärtige Verpflegung hat der Gesuchsgegner 

somit nicht nachgewiesen. Dasselbe gilt – entgegen den Erwägungen der Vorin-

stanz – auch für die Zeit nach dem Stellenwechsel Mitte Oktober 2016. Der Um-

stand, dass der Gesuchsgegner das Mittagsessen während seiner Tätigkeit in … 

selbst finanzieren musste, sagt noch nichts über allfällige Mehrkosten aus, welche 

nicht bereits im Grundbetrag enthalten sind (vgl. Urk. 65 S. 34 mit Verweis auf 

Prot. I S. 52 f.). Ferner führte der Gesuchsgegner aus, dass sowohl das Frühstück 

als auch das Nachtessen im Hotel durch die Arbeitgeberin finanziert worden sei 

(Prot. I S. 53). Entsprechend konnte der Gesuchsgegner während seiner Tätigkeit 

in … die Kosten für zwei Mahlzeiten pro Tag einsparen, was allfällige Mehrausla-

gen für das Mittagessen bei weitem kompensiert hätte. Mehrkosten für das Mit-

tagessen konnte der Gesuchsgegner somit für die Zeit, in welcher er im Hotel 

wohnte, nicht glaubhaft machen. Die entsprechende Bedarfsposition ist zu strei-

chen. Auch nach dem Standortwechsel nach K._____ rechtfertigt sich keine zu-

sätzliche Anrechnung von Verpflegungskosten. Die Rechtsvertreterin des Ge-

suchsgegners führte in ihrem Plädoyer aus, dass für die Mittagspause lediglich 45 

Minuten zur Verfügung stünden, was der Gesuchsgegner anlässlich seiner Befra-

gung bestätigte (Prot. I S. 38 und S. 54). Nach Angaben des Gesuchsgegners 

könne gegen Entgelt etwas aus einem Automaten bezogen werden, ein Mittags-

menu werde jedoch nicht angeboten. Es habe aber einen Pausenraum mit Ti-

schen und Stühlen sowie einer Kaffeemaschine. Dass er während seiner Mittags-

pause zwingend ein Restaurant aufsuchen muss, konnte der Gesuchsgegner 

nicht glaubhaft machen und ist vorliegend auch nicht ersichtlich. Da die Mittags-

- 31 - 

pause lediglich 45 Minuten dauert, ist realistischerweise nicht davon auszugehen, 

dass sich der Gesuchsgegner regelmässig in einem Restaurant verpflegt. Bei den 

vorliegend knappen finanziellen Verhältnissen der Parteien kann von ihm erwartet 

werden, dass er etwas an dem von ihm erwähnten Automaten bezieht oder aber 

die Verpflegung von zu Hause mitnimmt, wofür die Fr. 11.– aus dem Grundbetrag 

ausreichen müssen. Zusammenfassend sind dem Gesuchsgegner – wie im Übri-

gen auch der Gesuchstellerin – keine Mehrkosten für die auswärtige Verpflegung 

anzurechnen.  

4. Mobilitätskosten 

4.1 Die Vorinstanz rechnete dem Gesuchsgegner ab Mitte Dezember 2016 

(Standortwechsel von … nach K._____) Fahrzeugkosten von monatlich Fr. 167.– 

an. Der Gesuchsgegner werde in Zukunft vor allem in K._____ arbeiten, jedoch 

auch Einsätze an anderen Standorten der Firma in der ganzen Schweiz leisten. 

Für diese Einsätze werde ihm kein Firmenfahrzeug zur Verfügung gestellt. Die mit 

dem eigenen Auto gefahrenen Kilometer würden von der Arbeitgeberin jedoch 

vergütet. Trotz des kurzen Arbeitsweges nach K._____ und der üblichen Arbeits-

zeiten sei dem Gesuchsgegner zuzugestehen, für den Arbeitsweg das Auto zu 

benützen. Die Kosten würden sich bei ca. 5.5 km pro Weg und einem Ansatz von 

70 Rappen pro Kilometer auf Fr. 167.– pro Monat belaufen (Urk. 65 S. 35 f.). 

4.2 Die Gesuchstellerin beanstandet berufungsweise die Anrechnung von Fahr-

kosten mit dem eigenen PKW. Der aktuelle Arbeitsort des Gesuchsgegners befin-

de sich in einer Distanz, die er problemlos mit den öffentlichen Verkehrsmitteln 

zurücklegen könne (Urk. 64 S. 4). Der Gesuchsgegner habe ausgeführt, dass er 

ab und zu auswärtige Termine wahrnehmen müsse und dass die entsprechenden 

Spesen für den öffentlichen Verkehr ersetzt oder ihm die gefahrenen Kilometer 

entschädigt würden. Über die Häufigkeit solcher Einsätze habe sich der Ge-

suchsgegner nicht geäussert. Die Gesuchstellerin habe bereits vor Vorinstanz 

ausgeführt, dass die Kosten für den öffentlichen Verkehr maximal Fr. 73.– pro 

Monat betragen würden (Urk. 64 S. 6).  

- 32 - 

4.3 Der Gesuchsgegner beruft sich auch bei dieser Bedarfsposition auf das 

Kreisschreiben. Da er zur Ausübung seiner beruflichen Position auf ein Fahrzeug 

angewiesen sei, weil er zu den verschiedenen Betrieben seiner Arbeitgeberin fah-

ren müsse, handle es sich beim Fahrzeug um ein Kompetenzstück. Hinzu kom-

me, dass die Gesuchstellerin mit den Kindern von L._____ nach M._____ umge-

zogen sei und somit eine erhebliche Distanz für die Ausübung des Besuchsrechts 

geschaffen habe. Fahre der Gesuchsgegner mit seinem eigenen Fahrzeug, um 

die Kinder zu holen oder zu bringen, benötige er pro Weg rund 30 Minuten. Fahre 

er hingegen mit den öffentlichen Transportmitteln, so verlängere sich ein Weg um 

45 Minuten. Zudem müsse er mit einem vier- und einem zweijährigen Kind drei 

Mal umsteigen, was beschwerlich sei. Auch von daher rechtfertige es sich, ihm 

das Fahrzeug im Bedarf zu belassen. Werde ihm das Fahrzeug hingegen nicht 

anerkannt, so seien die Kosten für den öffentlichen Verkehr für drei Zonen, mithin 

von Fr. 95.– im Bedarf zu veranschlagen, da er regelmässig nach M._____ und 

wieder zurück fahren müsse, um das Besuchsrecht auszuüben. 

4.4 Als Zuschlag zum monatlichen Grundbetrag sind im familienrechtlichen Exis-

tenzminimum die Kosten für die Fahrt zum Arbeitsplatz als Teil der unumgängli-

chen Berufskosten zu berücksichtigen. Abzustellen ist grundsätzlich auf die effek-

tiven Auslagen für die Benützung des öffentlichen Verkehrs. Die mit der Benüt-

zung eines Autos anfallenden Kosten können nur berücksichtigt werden, wenn 

dem für den Arbeitsweg benutzten Privatfahrzeug Kompetenzcharakter zukommt. 

Kann ein Ehegatte für seinen Arbeitsweg öffentliche Verkehrsmittel benutzen, ist 

ein Auto weder unentbehrlich noch notwendig. Die blosse Zeitersparnis führt noch 

nicht dazu, dass einem Auto Kompetenzcharakter zukommen würde. Die Benüt-

zung der öffentlichen Verkehrsmittel muss vielmehr unmöglich oder unzumutbar 

sein. Das ist nicht leichthin anzunehmen (Six, Eheschutz, 2. Aufl., 2014, S. 126 f. 

Rz 2.114 f.).  

 Vorliegend ist der Gesuchsgegner zur Ausübung seines Berufes bzw. für die 

Fahrten zum Arbeitsplatz (vgl. Kreisschreiben, Ziffer III.3.4.e) nicht zwingend auf 

ein Fahrzeug angewiesen. Der Arbeitsort liegt lediglich rund 5.5 km vom Wohnort 

des Gesuchsgegners entfernt (Urk. 53/6) und ist mit den öffentlichen Verkehrsmit-

- 33 - 

teln in rund 30 Minuten zu erreichen. Zudem sind die Arbeitszeiten des Gesuchs-

gegners durchaus üblich (06:45 Uhr bis 17:00 Uhr; Prot. I S. 54) und liegen nicht 

ausserhalb der Betriebszeiten der öffentlichen Verkehrsmittel. Was die Aussen-

diensteinsätze betrifft, führte der Gesuchsgegner vor Vorinstanz selbst aus, dass 

es diesbezüglich die Möglichkeit gäbe, mit dem Zug zu reisen und sich das Billet 

vergüten zu lassen. Dass die Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel unmög-

lich oder unzumutbar sei, brachte der Gesuchsgegner nicht substantiiert vor. 

Nach dem Gesagten kommt dem Fahrzeug des Gesuchsgegners – was die Be-

rufsausübung anbelangt – offensichtlich kein Kompetenzcharakter zu.  

4.5 In Bezug auf die Ausübung des Besuchsrechts handelt es sich bei den ent-

sprechenden Vorbringen des Gesuchsgegners um verspätete Noven. Die 

erst(mals) vor Obergericht eingereichten Wegstrecken und Reisezeiten zwischen 

den Wohnorten der Parteien (Urk. 75/4 und Urk. 75/5) hätte der Gesuchsgegner 

bereits vor Vorinstanz ins Recht legen können und müssen. Zudem bringt der 

Gesuchsgegner nicht vor, dass er bereits im erstinstanzlichen Verfahren substan-

tiiert vorgetragen habe, dass ihm die Besuchsrechtsausübung mit den öffentlichen 

Verkehrsmitteln nicht zumutbar sei. Auch wenn ein Fahrzeug die Bewältigung des 

Alltags bzw. die Ausübung des Besuchsrechts erleichtert, besteht bei engen fi-

nanziellen Verhältnissen kein Anspruch darauf, selbst wenn es bis anhin zum Le-

bensstandard gehörte (OGer ZH LC150019 vom 27.11.2015, E. III.3.a). Somit ist 

dem Gesuchsgegner auch unter dem Titel der Kinderbetreuung kein Fahrzeug in 

seinem Bedarf anzurechnen.   

4.6 Nach dem Gesagten sind im Bedarf des Gesuchsgegners lediglich die Kos-

ten für die öffentlichen Verkehrsmittel zu berücksichtigen. Nach Ansicht des Bun-

desgerichtes ist die Berücksichtigung von Auslagen für die Besuchsrechtsaus-

übung im Bedarf des besuchsberechtigten Ehegatten auch bei knappen finanziel-

len Verhältnissen möglich und liegt im Ermessen des jeweiligen Sachgerichts 

(BGer 5A_390/2012 vom 21. Januar 2013, E. 6.4). Da dem Gesuchsgegner ein 

erweitertes Besuchsrecht zusteht (vgl. vorstehend E. III.A.8.3), was zu vermehr-

ten Reisekosten führt, erscheint es angemessen ihm ab Mitte Dezember 2016 die 

Auslagen für drei Zonen (… bis M._____) von monatlich Fr. 95.– (Fr. 1'150.– pro 

- 34 - 

Jahr) anzurechnen. Die von der Vorinstanz berücksichtigten Mobilitätskosten in 

der Zeit vor Dezember 2016 wurden von der Gesuchstellerin nicht beanstandet. 

Entsprechend erübrigen sich weitere Ausführungen diesbezüglich. 

5.  Fremdbetreuungskosten 

5.1 Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf der Gesuchstellerin ab September 

2016 für die Kosten der Kinderbetreuung (Kinderkrippe) einen Betrag von 

Fr. 905.– pro Monat (Urk. 65 S. 28 und S. 33). 

5.2 Der Gesuchsgegner hält zum Bedarf der Gesuchstellerin fest, dass dieser 

nicht bestritten werde (Urk. 73 S. 2). Anschliessend führt er dann jedoch aus, 

dass die Krippenkosten nur bis Ende August 2017 Gültigkeit hätten. Nach diesem 

Zeitpunkt werde C._____ den Kindergarten besuchen, weshalb sie nicht mehr 

den ganzen Tag im Hort betreut werde. Die neue Situation ab September 2017 

werde zu Betreuungskosten für C._____ von monatlich Fr. 392.– führen. Die ein-

gereichten Unterlagen der Krippe "E._____" in M._____ (Urk. 75/3) könnten diese 

Auslagen sofort belegen und seien daher zuzulassen (Urk. 73 S. 2).  

5.3 Der Gesuchsgegner bringt nicht vor, dass er die Reduktion der Fremdbe-

treuungskosten bereits vor Vorinstanz vorgebracht habe. Die mit der bevorste-

henden Einschulung zusammenhängende (angebliche) Reduktion der Hortkosten 

hätte der Gesuchsgegner bereits im erstinstanzlichen Verfahren geltend machen 

können und müssen (vgl. vorstehend E. II.3). Der von ihm vor Obergericht einge-

reichte Ausdruck der Internetseite des "E._____" (Urk. 75/3) ist als unechtes No-

vum nicht zu berücksichtigen, zumal der Gesuchsgegner nicht geltend macht, 

dass es ihm im vorinstanzlichen Verfahren trotz zumutbarer Sorgfalt nicht möglich 

war, diesen Beleg einzureichen. Zudem beanstandet der Gesuchsgegner lediglich 

die Hortkosten von C._____. Zu den Fremdbetreuungskosten von D._____ äus-

sert er sich nicht. Entsprechend ist davon auszugehen, dass sich diese nach wie 

vor auf Fr. 440.80 pro Monat belaufen (Urk. 14/14). Zusammen mit den vom Ge-

suchsgegner neu geltend gemachten Auslagen für C._____ von Fr. 392.– 

(Urk. 73 S. 2) würden die gesamten Krippenkosten für beide Töchter ab Septem-

ber 2017 pro Monat Fr. 832.80 betragen, was einer Differenz zum angefochtenen 

- 35 - 

Urteil von rund Fr. 72.– entspricht. Da in casu ein Mankofall vorliegt, hätte eine 

Reduktion des Bedarfs der Gesuchstellerin um Fr. 72.– ohnehin keine Auswirkun-

gen auf die Unterhaltszahlungen. Es würde sich lediglich das durch die Gesuch-

stellerin zu tragende Manko verringern. Zusammenfassend sind die Fremdbe-

treuungskosten im Bedarf der Gesuchstellerin ab September 2016 in Überein-

stimmung mit der Vorinstanz bei Fr. 905.– pro Monat zu belassen. 

6. Einkommen der Gesuchstellerin  

6.1 Die Vorinstanz ging bei der Gesuchstellerin von einem 40%-Pensum aus 

und erwog, dass ihr eine Ausdehnung der Erwerbstätigkeit aufgrund der Kinder-

betreuung momentan nicht zumutbar sei (Urk. 65 S. 24). Gestützt auf das Lohn-

blatt der "N._____ GmbH" für das Jahr 2016 berechnete die Vorderrichterin ein 

Netto-Erwerbseinkommen der Gesuchstellerin (jeweils zuzüglich Familienzula-

gen) im Juni 2016 von Fr. 2'208.–, im Juli 2016 von Fr. 2'605.– und ab August 

2016 von Fr. 1'558.– (Urk. 65 S. 24 und S. 31-37).  

6.2 Der Gesuchsgegner bringt vor Obergericht zusammengefasst vor, die Ge-

suchstellerin tätige nebst dem ausbezahlten Lohn noch Privatbezüge, welche zu-

sätzlich als Einkommen zu veranschlagen seien. Im Jahr 2015 habe die Gesuch-

stellerin Privatbezüge von insgesamt Fr. 7'087.– getätigt, was aus dem nun einge-

reichten Auszug der Buchhaltung 2015 ersichtlich sei (Urk. 75/1; "Warenaufwand 

Textil Privat", Warenaufwand Handelsware Privat", "Versandkosten Einkauf Pri-

vat", etc.). Bis Oktober 2016 seien es wiederum Privatbezüge im Umfang von total 

Fr. 4'310.– gewesen (Urk. 45). Es handle sich dabei um die Realisation von Ein-

kommen, was bisher nicht deklariert und berücksichtigt worden sei. Der neu ein-

gereichte Auszug aus der Buchhaltung 2015 vermöge dies sofort zu belegen und 

zu beziffern, weshalb er zuzulassen sei. Ebenfalls nicht berücksichtigt worden sei 

der Umstand, dass der Auftrag der … zwar viel Arbeit generiert, die Gesuchstelle-

rin aber nicht mehr Lohn bezogen habe. Stattdessen habe sie 130 Stunden Über-

zeit verbucht. Diese Überstunden müssten ausbezahlt und als Einkommen be-

rücksichtigt werden (Urk. 73 S. 2). 

- 36 - 

6.3 Der Gesuchsgegner ist einmal mehr darauf hinzuweisen, dass gemäss 

Art. 317 Abs. 1 ZPO neue Tatsachen und Beweismittel im Berufungsverfahren nur 

berücksichtigt werden, wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster 

Instanz vorgebracht werden konnten. Das Berufungsverfahren dient – wie einlei-

tend bereits ausgeführt – nicht dazu, dass die Parteien Versäumtes nachbessern 

bzw. nachholen können. Alles, was relevant ist, ist deshalb rechtzeitig in das erst-

instanzliche Verfahren einfliessen zu lassen (vgl. vorstehend E. II.3). Eine Verlet-

zung der Untersuchungsmaxime macht der Gesuchsgegner im Übrigen nicht gel-

tend. Demnach kann der im Berufungsverfahren eingereichte Auszug aus der 

Buchhaltung 2015 (Urk. 75/1) als verspätetes (unechtes) Novum nicht mehr be-

rücksichtigt werden. Dasselbe gilt für die Buchhaltung 2016 der "N._____ GmbH" 

(Urk. 45). Der entsprechende Zwischenabschluss per 31. Oktober 2016 hat die 

Gesuchstellerin bereits mit Eingabe vom 5. Dezember 2016 vor Vorinstanz einge-

reicht (Urk. 44). Mit Kurzbrief vom 6. Dezember 2016 wurde diese neue Urkunde 

dem Gesuchsgegner zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 48). Daraufhin hätte der 

Gesuchsgegner vor Beginn der Urteilsberatung noch die Möglichkeit gehabt, ins-

besondere an der Verhandlung vom 20. Dezember 2016, sich eingehend zu die-

sen Buchhaltungsunterlagen zu äussern und die (angeblichen) Privatbezüge gel-

tend zu machen. Dies hat er versäumt und kann dies nach dem Gesagten im Be-

rufungsverfahren nicht mehr nachholen. Der Gesuchsgegner erklärt diesbezüglich 

auch nicht, weshalb er die behaupteten Privatbezüge nicht bereits vor Vorinstanz 

geltend gemacht hat, obwohl ihm dies möglich und zumutbar war. Die entspre-

chenden Vorbringen sind aus den genannten Gründen nicht zu hören. Der Voll-

ständigkeit halber ist festzuhalten, dass es sich bei den vom Gesuchsgegner vor-

gebrachten Buchhaltungskonti nicht um Privatbezüge der Gesuchstellerin handelt. 

Wie die Gesuchstellerin glaubhaft ausgeführt hat, unterscheidet sie in ihrer Buch-

haltung offensichtlich zwischen Privat- und Firmenkunden (vgl. Urk. 81 S. 4). Die 

mit "Privat" bezeichneten Aufwandskonti beziehen sich somit nicht auf Privatbe-

züge sondern auf Privatkunden. Dies ergibt sich nachvollziehbar aus der Ertrags-

aufstellung in der Erfolgsrechnung 2016, aus welcher diese "Privatkonti" ebenfalls 

ersichtlich sind (Urk. 45 S. 4; "Ertrag Konfektion Privatkunden", "Ertrag Fabrikate 

Private", "Ertrag Textil Private", "Ertrag Handelsware Private"). Dahingegen be-

- 37 - 

steht ein explizites Passivkonto "Privat" (Kontonummer 2550), von welchem die 

Gesuchstellerin vor Vorinstanz ebenfalls einen detaillierten Auszug eingereicht 

hat (Urk. 53/7). Aus dieser Aufstellung gehen sämtliche Privatbezüge des Jahres 

2016 sowie die Rückzahlungen der Gesuchstellerin hervor. Der Negativsaldo per 

31. Oktober 2016 von Fr. -49.85 wurde sodann in das Bilanz-Passivkonto "Privat" 

übertragen (Urk. 45 S. 2). Nach dem Gesagten handelt es sich bei den vom Ge-

suchsgegner (verspätet) vorgebrachten Aufwandskonti nicht um Privatbezüge der 

Gesuchstellerin, die ihr als Einkommen angerechnet werden müssten.   

6.4 Was die vom Gesuchsgegner vor Obergericht geltend gemachten Überstun-

den anbelangt, kann vorab auf die vorstehende Erwägung verwiesen werden. Die 

Überstunden waren bereits vor Vorinstanz ein Thema (vgl. Prot. I S. 47). Der Ge-

suchsgegner behauptet im Berufungsverfahren nicht, dass er die Anrechnung von 

allfälligen Überstunden beim Einkommen der Gesuchstellerin bereits vor Vorin-

stanz substantiiert vorgebracht habe und macht auch diesbezüglich keine Verlet-

zung der Untersuchungsmaxime geltend. Doch auch im Anwendungsbereich der 

Untersuchungsmaxime ist es die Aufgabe der Parteien, an der Sammlung des 

Prozessstoffes mitzuwirken. Es obliegt ihnen, dem Gericht die rechtserheblichen 

Tatsachen zu unterbreiten und es auf die verfügbaren Beweismittel hinzuweisen 

(BGer 5A_645/2016 vom 18. Mai 2017, E. 3.2.3, m.w.H.). Offenbar geht der Ge-

suchsgegner davon aus, dass Überstunden stets zwingend zu einem Mehrein-

kommen führen. Dem ist nicht so; oft werden Überstunden aufgrund vertraglicher 

Vereinbarungen gar nicht entschädigt oder durch Freizeit kompensiert. Gerade 

bei Selbständigerwerbenden oder auch bei leitenden Angestellten führt die Leis-

tung von Überstunden nicht zwingend zu anrechenbarem Erwerbseinkommen. 

Der Gesuchsgegner führt weder im erst- noch im zweitinstanzlichen Verfahren 

substantiiert aus, dass die Gesuchstellerin überhaupt Anspruch auf eine Entschä-

digung der geleisteten Überstunden hat, noch beziffert er die Höhe des seiner 

Ansicht nach zu berücksichtigenden Mehreinkommens. Das von der Vorinstanz 

berechnete Erwerbseinkommen der Gesuchstellerin ist nach dem Gesagten nicht 

zu beanstanden.  

 

- 38 - 

7. Unterhaltsberechnung 

7.1 Die Reduktion des Bedarfs des Gesuchsgegners ab Oktober 2016 in Bezug 

auf die Positionen "Mehrkosten Verpflegung" und "Fahrt zur Arbeit" führt zu einer 

höheren Leistungsfähigkeit und somit auch zu höheren Unterhaltsbeiträgen. Trotz 

der erhöhten Leistungsfähigkeit hat die Gesuchstellerin nach wie vor in jedem 

Monat ein Manko zu tragen, da die beiden Bedarfe der Parteien das Gesamtein-

kommen übersteigen. Übereinstimmend mit der Vorinstanz erscheint es sodann 

angemessen, den Kinderunterhalt für die beiden Töchter von Oktober bis Dezem-

ber 2016 auf Fr. 1'000.– pro Kind und Monat festzusetzen (Urk. 65 S. 34). Ein hö-

herer Unterhaltsbeitrag für Kinder im Vorschulalter erscheint nicht gerechtfertigt. 

Entsprechend erhöht sich lediglich der persönliche Unterhaltsbeitrag der Gesuch-

stellerin in der Zeit von Oktober bis Dezember 2016 aufgrund des reduzierten Be-

darfs des Gesuchsgegners (Für die Phasen ab Januar 2017 vgl. nachfolgend 

E. 7.3).   

7.2 Die vorstehenden Erwägungen im Zusammenhang mit dem Bedarf des Ge-

suchsgegners haben folgende Auswirkungen auf die Unterhaltsbeiträge der Ge-

suchstellerin: 

Oktober 2016  

Da dem Gesuchsgegner keine Auslagen für die auswärtige Verpflegung ange-

rechnet werden, reduziert sich sein Bedarf in der zweiten Hälfte des Monats Ok-

tober 2016 um Fr. 110.–. Im gleichen Umfang erhöht sich somit seine Leistungs-

fähigkeit, weshalb der Unterhaltsbeitrag an die Gesuchstellerin persönlich für die-

sen Monat neu auf Fr. 346.– festzusetzen ist (Fr. 236.– + Fr. 110.–; vgl. Urk. 65 
S. 34). 

November 2016  

Durch die Streichung der Bedarfsposition "Mehrkosten Verpflegung" stehen dem 

Gesuchsgegner in diesem Monat Fr. 220.– mehr zur Verfügung. Entsprechend 

erhöht sich der persönliche Unterhaltsanspruch der Gesuchstellerin auf Fr. 480.– 
(Fr. 260.– + Fr. 220.–; vgl. Urk. 65 S. 35). 

- 39 - 

Dezember 2016 

Wiederum sind im Bedarf des Gesuchsgegners Fr. 220.– für auswärtige Verpfle-

gung zu streichen. Hinzu kommen die reduzierten Mobilitätskosten für einen hal-

ben Monat. Die Vorinstanz rechnete dem Gesuchsgegner Fahrzeugkosten von 

Fr. 83.– an (Fr. 167.– : 2; vgl. Urk. 65 S. 36). Gemäss vorstehenden Erwägungen 

sind im Bedarf des Gesuchsgegners jedoch nur die Kosten für den öffentlichen 

Verkehr im Betrag von Fr. 48.– zu berücksichtigen (Fr. 95.– : 2), was einer Diffe-

renz von Fr. 35.– entspricht. Nach dem Gesagten erhöht sich die Leistungsfähig-

keit des Gesuchsgegners und somit der Unterhaltsbeitrag an die Gesuchstellerin 

im Dezember 2016 um insgesamt Fr. 255.– (Fr. 220.– + Fr. 35.–) auf total 

Fr. 432.– (Fr. 177.– + Fr. 255.–; vgl. Urk. 65 S. 36). 

7.3 Per 1. Januar 2017 sind die neuen Bestimmungen zum Kindesunterhalts-

recht in Kraft getreten. Nach Art. 13cbis Abs. 1 SchlT ZGB findet auf Verfahren, die 

beim Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2017 rechtshängig sind, das neue 

Recht Anwendung. Gemäss Art. 285 Abs. 1 und 2 ZGB soll der Unterhaltsbeitrag 

den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit 

der Eltern entsprechen; dabei sind das Vermögen und die Einkünfte des Kindes 

zu berücksichtigen. Der Unterhaltsbeitrag dient neu auch der Gewährleistung der 

Betreuung des Kindes durch die Eltern oder Dritte. Jedes Kind soll dadurch von 

den bestmöglichen Betreuungsverhältnissen profitieren können. Gemäss Bot-

schaft zum neuen Kindesunterhalt umfasst der Betreuungsunterhalt grundsätzlich 

die Lebenshaltungskosten der betreuenden Person, soweit diese aufgrund der 

Betreuung nicht selber dafür aufkommen kann. Damit soll die Präsenz des be-

treuenden Elternteils auch wirtschaftlich sichergestellt werden (Botschaft Kindes-

unterhalt, BBl 2014 529, S. 554). Somit ist beim Kindesunterhalt neuerdings zwi-

schen dem Barunterhalt und dem Betreuungsunterhalt zu unterscheiden. Der 

Barunterhalt (Art. 276 Abs. 2 ZGB) deckt dabei alle direkten Kosten des Kindes, 

wie beispielsweise Ernährung, Unterkunft, Bekleidung, Krankenkassenprämien, 

Fremdbetreuung, etc. Der Betreuungsunterhalt dahingegen deckt die indirekten 

Kosten, welche durch die persönliche Betreuung durch einen Elternteil entstehen. 

Rechnerisch ergibt sich der Betreuungsunterhalt aus den Lebenshaltungskosten 

des betreuenden Elternteils, welche grundsätzlich dem familienrechtlichen Exis-

- 40 - 

tenzminimum entsprechen, abzüglich des selbst erwirtschafteten Einkommens 

der Hauptbetreuungsperson. Bei der Berechnung des Unterhaltsbeitrages sind 

die Familienzulagen jeweils vorweg vom Unterhaltsbedarf des Kindes abzuziehen 

(BGE 137 III 59 E. 4.2.3). Wird der Unterhaltsanspruch des Kindes auf diese Wei-

se berechnet, so ist die Familienzulage bei der Bemessung des Barbedarfs im 

Ergebnis immer zusätzlich zum Unterhaltsbeitrag zu leisten (Botschaft Kindesun-

terhalt, a.a.O., S. 578 f.)  

7.4 Um den (Bar)Bedarf bzw. die Lebenshaltungskosten im Sinne des neuen 

Unterhaltsrechts zu berechnen, sind ab 2017 die Bedarfspositionen der Kinder 

nicht mehr beim betreuenden Elternteil einzurechnen, sondern separat auszuwei-

sen. Ausgehend von der Kalkulation der Vorinstanz (Urk. 65 S. 25 ff. und S. 33 ff.) 

berechnen sich neu die Lebenshaltungskosten der Gesuchstellerin bzw. die Bar-

bedarfe der beiden Kinder wie folgt: 

 
Gesuchstellerin  C._____ D._____ Total 

Grundbetrag: 1'350.00 400.00 400.00 2'150.00 
Wohnkostenanteil: 586.00  293.00 293.00 1'172.00 
Krankenkasse: 272.00 23.00 23.00 318.00 
Kommunikation: 139.00   139.00 
Mobiliar-/Haftpflichtversicherung: 35.00   35.00 
Mobilitätskosten: 110.00   110.00 
Fremdbetreuungskosten:  452.50 452.50 905.00 
abzüglich Familienzulagen:  -200.00 -200.00 -400.00 
Total: 2'492.00 968.50 968.50 4'429.00 

7.4.1  Die Differenz zwischen den Lebenshaltungskosten der Gesuchstellerin 

und ihrem Erwerbseinkommen (ohne Familienzulagen) beträgt Fr. 934.– 
(Fr. 2'492.– ./. Fr. 1'558.–), was dem theoretisch geschuldeten Betreuungsunter-

halt entspricht. Der Bedarf des Gesuchsgegners reduziert sich ab Januar 2017 im 

vergleich zum angefochtenen Urteil um Fr. 292.–. Einerseits sind ihm keine Ver-

pflegungskosten (Fr. 220.–) anzurechnen und andererseits sind die (vollen) Mobi-

litätskosten lediglich mit Fr. 95.– anstatt mit Fr. 167.– zu bemessen, was einer Dif-

ferenz von Fr. 72.– entspricht. Nach dem Gesagten erhöht sich die Leistungsfä-

higkeit des Gesuchsgegners ab Januar 2017 um Fr. 292.– auf insgesamt 

Fr. 2'346.– (Fr. 2'054.– + Fr. 292.–; vgl. Urk. 65 S. 36). Somit ist der Gesuchsgeg-

- 41 - 

ner in der Lage, ab Januar 2017 neben dem Barunterhalt für die beiden Kinder (2 

x Fr. 968.50) zusätzlich noch Fr. 409.– an Betreuungsunterhalt zu leisten 
(Fr. 2'346.– ./. [2x Fr. 968.50]). Es rechtfertigt sich, den gesamten Betreuungsun-

terhalt D._____, dem jüngeren Kind, anzurechnen. Damit kann dem Umstand 

Rechnung getragen werden, dass die Betreuungsintensität je Kind mit fortschrei-

tendem Alter abnimmt, D._____ indes am längsten noch auf eine Betreuung an-

gewiesen sein wird. Zudem können komplizierte Berechnungen mit zahlreichen 

Phasen vermieden werden (vgl. dazu S. 13 f. des Leitfadens des Zürcher Oberge-

richts zum neuen Unterhaltsrecht). Der Fehlbetrag zur Deckung des gesamten 

Betreuungsunterhaltes beträgt nach dem Gesagten Fr. 525.– (Fr. 934.– ./. 
Fr. 409.–). 

7.4.2  Ab April 2017 reduziert sich der Bedarf des Gesuchsgegners um weitere 

Fr. 100.–, da ihm die Mietkosten für den Bastelraum nicht mehr anzurechnen 

sind. Die übrigen Berechnungsgrundlagen bleiben unverändert (vgl. Urk. 65 

S. 37). Entsprechend kann der Gesuchsgegner ab April 2017 Fr. 100.– mehr und 

somit insgesamt Fr. 509.– an Betreuungsunterhalt leisten. Entsprechend reduziert 
sich das Manko von D._____ – was den Betreuungsunterhalt betrifft – ab diesem 

Zeitpunkt auf Fr. 425.– (Fr. 934.– ./. Fr. 509.–). 

7.5 Zusammenfassend ist der Gesuchsgegner in Abänderung des angefochte-

nen Urteils zu verpflichten, der Gesuchstellerin für sich und die Kinder C._____ 

und D._____ monatlich zahlbare Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:  

a) Oktober 2016 

− für die Kinder C._____ und D._____ je Fr. 1'000.– (zuzüglich allfälliger 
gesetzlicher und vertraglicher Familienzulagen) 

− für die Gesuchstellerin persönlich Fr. 346.–. 

b) November 2016 

− für die Kinder C._____ und D._____ je Fr. 1'000.– (zuzüglich allfälliger 
gesetzlicher und vertraglicher Familienzulagen) 

− für die Gesuchstellerin persönlich Fr. 480.–. 
 

- 42 - 

c) Dezember 2016 

− für die Kinder C._____ und D._____ je Fr. 1'000.– (zuzüglich allfälliger 
gesetzlicher und vertraglicher Familienzulagen) 

− für die Gesuchstellerin persönlich Fr. 432.–. 

d) 1. Januar bis 31. März 2017 

− für C._____: Fr. 968.50 

− für D._____: Fr. 1'377.50 (davon Fr. 409.– Betreuungsunterhalt). 

Es ist festzuhalten, dass der Betreuungsunterhalt für D._____ im Umfang 

von Fr. 525.– nicht gedeckt ist.  

e) ab 1. April 2017 

− für C._____: Fr. 968.50 

− für D._____: Fr. 1'477.50 (davon Fr. 509.– Betreuungsunterhalt). 

Es ist festzuhalten, dass der Betreuungsunterhalt für D._____ im Umfang 

von Fr. 425.– nicht gedeckt ist.  

Die Unterhaltsbeiträge für die Monate Juni 2016 bis September 2016 blieben un-

angefochten und sind entsprechend aus dem vorinstanzlichen Urteil zu überneh-

men (Urk. 65 S. 31-33 und S. 45 f., Dispositivziffer 7-9).  

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

A. Erstinstanzliches Verfahren 

Die Vorinstanz auferlegte die Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte und 

sprach entsprechend keine Parteientschädigungen zu (Urk. 65 S. 42 f.). Diese 

Kosten- und Entschädigungsregelung wurde im Berufungsverfahren nicht ange-

fochten und auch von keiner Partei beanstandet. Auch nach der vorgenommenen 

Korrektur des angefochtenen Urteils erscheint eine hälftige Kostenauferlegung für 

das erstinstanzliche Verfahren angemessen. Das vorinstanzliche Kosten- und 

Entschädigungsdispositiv (Urk. 65 S. 47, Dispositivziffer 12 bis 14) ist demnach zu 

bestätigen.      

- 43 - 

B. Zweitinstanzliches Verfahren 

1. Abschliessend ist über die zweitinstanzlichen Kosten- und Entschädigungs-

folgen zu befinden. Für das vorliegende Berufungsverfahren rechtfertigt es sich in 

Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 lit. b GebV 

OG eine pauschale Entscheidgebühr von Fr. 4'000.– festzusetzen.  

2. Umstritten waren im vorliegenden Berufungsverfahren im Wesentlichen das 

Besuchsrecht sowie die Unterhaltsbeiträge. Grundsätzlich hat die unterliegende 

Partei die Prozesskosten zu tragen. Hat keine Partei vollständig obsiegt, so wer-

den die Kosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 1 und 2 

ZPO). Was die Unterhaltsbeiträge anbelangt, obsiegt die Gesuchstellerin vor 

Obergericht weitestgehend. Sie ist mit ihren Beanstandungen an der Bedarfsbe-

rechnung des Gesuchsgegners praktisch vollumfänglich durchgedrungen, wobei 

die Rügen des Gesuchsgegners zu den finanziellen Aspekten erfolglos blieben. 

Demgegenüber obsiegt der Gesuchsgegner bei der Frage des (begleiteten) Be-

suchsrechts. Die Berufung in diesem Punkt ist vorwiegend deshalb abzuweisen, 

weil die Gesuchstellerin im vorliegenden Verfahren bewusst keine konkreten und 

substantiierten Ausführungen zur Gefährdung des Kindewohls im Zusammenhang 

mit möglichen sexuellen Übergriffen gemacht hat (vgl. vorstehend E. III.A.5.3). 

Durch das Zurückhalten von entscheidrelevanten Sachverhaltselementen war ei-

ne eingehende Auseinandersetzung mit den Berufungsanträgen zum Besuchs-

recht nicht möglich. Entsprechend rechtfertigt es sich vorliegend von der Praxis 

abzuweichen, wonach die Gerichtskosten in Kinderbelangen stets hälftig aufzutei-

len sind. Die beiden Schwerpunkte der Berufung (Besuchsrecht und Unterhalts-

beiträge) sind sowohl von der Schwierigkeit, als auch vom Aufwand her gleich zu 

gewichten. Nach dem Gesagten halten sich im Berufungsverfahren Obsiegen und 

Unterliegen der Parteien gesamthaft betrachtet in etwa die Waage. Demnach sind 

die Prozesskosten für das Berufungsverfahren den Parteien je zur Hälfte aufzuer-

legen und die Parteientschädigungen wettzuschlagen.  

3. Schliesslich ist beiden Parteien aufgrund ihrer finanziellen Verhältnisse die 

beantragte unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 117 ff. ZPO zu bewilli-

gen und in der Person der jeweiligen Rechtsvertretung ein unentgeltlicher 

- 44 - 

Rechtsbeistand zu bestellen (vgl. Urk. 64 S. 3; Urk. 73 S. 13 f.). Die vorstehende 

Unterhaltsberechnung hat ergeben, dass in casu eine Mankosituation vorliegt 

(vgl. E. III.B.7). Entsprechend ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz davon 

auszugehen, dass der Gesuchsgegner mit dem Existenzminimum auskommen 

muss, wobei der Gesuchstellerin nicht einmal dieses zur Verfügung steht (vgl. 

Urk. 65 S. 42). Über nennenswertes Vermögen verfügen zudem beide Parteien 

nicht (Urk. 11/1, 11/16, 14/3, 14/16-19 und 53/2). Wie die Vorinstanz bereits zu 

Recht festgestellt hat, steht die Mittellosigkeit beider Parteien somit ausser Frage 

(Urk. 65 S. 42). Daraus folgt, dass der Gesuchsgegner auch nicht in der Lage ist, 

den von der Gesuchstellerin beantragten Prozesskostenvorschuss bzw. -beitrag 

zu leisten (Urk. 64 S. 3). Der entsprechende Antrag ist abzuweisen.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1, 2, 4, 5 und 8 sowie die Zif-

fern 10 und 11 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 

am Bezirksgericht Hinwil vom 20. Dezember 2016 in Rechtskraft erwachsen 

sind. 

2. Das Gesuch der Gesuchstellerin um Zusprechung eines Prozesskostenbei-

trages für das Berufungsverfahren wird abgewiesen. 

3. Der Gesuchstellerin wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und 

Rechtsanwältin lic. iur. X._____ als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt. 

4. Dem Gesuchsgegner wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und 

Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt. 

5. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

- 45 - 

Es wird erkannt: 

1. Der Antrag der Gesuchstellerin, es sei ein begleitetes Besuchsrecht anzu-

ordnen, wird abgewiesen. 

2. Der Gesuchsgegner ist berechtigt und verpflichtet, die Töchter C._____ und  

D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu betreuen: 

− am ersten und dritten Wochenende jeden Monats von Freitagabend 
17:00 Uhr bis Sonntagabend 17:00 Uhr; 

− jeweils am zweiten Wochenende jeden Monats alternierend entweder 
von Freitagabend 17:00 Uhr bis Samstagabend 17:00 Uhr (gerade Ka-
lendermonate) oder am Sonntag von 10:00 Uhr bis abends um 19:00 
Uhr (ungerade Kalendermonate); 

− in den geraden Jahren über die ganzen Osterfeiertage, von Karfreitag, 
10:00 Uhr, bis Ostermontag, 17:00 Uhr, sowie am 24. Dezember, 12:00 
Uhr, bis 25. Dezember, 12:00 Uhr, und in ungeraden Jahren über die 
ganzen Pfingstfeiertage, von Pfingstsamstag, 10:00 Uhr, bis Pfingst-
montag, 17:00 Uhr, und vom 25. Dezember, 12:00 Uhr, bis 
26. Dezember, 17:00 Uhr. 

− Im Übrigen ist der Gesuchsgegner berechtigt und verpflichtet, die 
Töchter C._____ und D._____, während drei einzelnen Wochen pro 
Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. 
Der Gesuchsgegner kündigt der Gesuchstellerin die Ferienwochen 
mindestens drei Monate im Voraus an.  

Weitergehende oder abweichende Besuchsrechtskontakte im Interesse der 

Kinder sowie nach Absprache zwische