# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b64ab1f-8f53-5113-b759-7c0a03529ff7
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-23
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 23.08.2023 810 23 87 (810 23 88)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-23-87_2023-08-23.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 23. August 2023 (810 23 87 / 88) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 

 

 

Prüfung von Erwachsenenschutzmassnahmen / Errichtung einer Beistandschaft 

 

 
Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichterin Ana Dettwiler, 

Kantonsrichter Hans Furer, Daniel Ivanov, Niklaus Ruckstuhl, Gerichts-
schreiberin Julia Kempfert 
 
 

Beteiligte A.____ und B.____, Beschwerdeführer 
 
 

 gegen 
 
 

 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____, Vorinstanz 
 

  
  
Betreff Prüfung von Erwachsenenschutzmassnahmen / Errichtung einer Bei-

standschaft  
(Entscheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____ vom 
18. April 2023) 

 
 
 
 
A. Die Ehegatten A.____ (geb. 1934) und B.____ (geb. 1935) sehen sich seit rund 50 Jah-
ren als Opfer staatlichen Handelns. Sie verloren mehrfach ihre Wohnungen wegen Nichtbezah-
lung der Mietzinsen und anderen Rechtsstreitigkeiten. A.____ und B.____ strengten eine Viel-
zahl von Verfahren bei verschiedenen kantonalen Behörden an und wandten sich in regelmäs-

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sigen Abständen mit zahlreichen Schreiben an kantonale Behörden und Gerichte, um den Kan-
ton Basel-Landschaft zur Verantwortung zu ziehen. 
 
B. Seit einer Zwangsräumung ihrer Wohnung im Jahre 2012 lebten A.____ und B.____ in 
Hotelzimmern, zuletzt in einem kleinen Hotelzimmer im dritten Stock des Hotels D.____ in 
E.____. Das Zimmer verfügte weder über eine eigene Küche noch über ein eigenes Badezim-
mer bzw. eine eigene Toilette. Aufgrund der physischen und psychischen Verfassung sowie 
einer drohenden Verwahrlosung des Ehepaars gingen am 28. September 2020 und am 
27. September 2022 Gefährdungsmeldungen bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 
F.____ (KESB) ein. 
 
C. Nach einer Auseinandersetzung mit den Pächtern des Hotels D.____ zahlten A.____ 
und B.____ ihr Hotelzimmer nicht mehr, was zu einer Kündigung des Zimmers und am 8. März 
2023 zu einer polizeilichen Zwangsvollstreckung der Mietausweisung führte. Zugleich erliessen 
die Pächter des Hotels ein Hausverbot gegenüber den Ehegatten. 
 
D. Die KESB errichtete mit Entscheid vom 10. März 2023 für A.____ und B.____ vorsorg-
lich eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 i.V.m. Art. 395 
ZGB und ernannte G.____, Soziale Dienste E.____, als Beistand.  
 
E. Mit Entscheid der KESB vom 18. April 2023 wurde die Vertretungsbeistandschaft nach 
Art. 394 i.V.m. Art. 395 ZGB mit G.____ als Beistand definitiv errichtet. 
 
F. A.____ und B.____ erhoben dagegen mit Eingaben vom 18. April 2023 Beschwerde 
beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kan-
tonsgericht). Mit weiteren Eingaben vom 28. April, 30. April sowie 14. Mai 2023 sprachen sich 
A.____ und B.____ insbesondere gegen die Einsetzung von G.____ aus und beantragten, dass 
ihr Sohn als Beistand eingesetzt werde. 
 
G. Die KESB liess sich mit Eingabe vom 3. Juni 2023 vernehmen und schloss auf Abwei-
sung der Beschwerden. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1.1 Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 
10. Dezember 1907 kann gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde Beschwerde beim 
zuständigen Gericht erhoben werden. Zuständiges Gericht im Sinne dieser Bestimmung ist 
nach § 66 Abs. 1 des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 
16. November 2006 das Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Das 
Verfahren richtet sich vorab nach Art. 450 ff. ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des kan-
tonalen Verwaltungsprozessrechts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). Gemäss Art. 450 Abs. 2 
ZGB sind Personen zur Beschwerde befugt, die am Verfahren beteiligt sind (Ziff. 1), die der 
betroffenen Person nahestehen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Auf-

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hebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids haben (Ziff. 3). Die Beschwerdeführer 
sind als Verfahrensbeteiligte ohne weiteres zur Beschwerde legitimiert. Da auch die übrigen 
formellen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerden einzutreten. 
 
1.2 Da es sich vorliegend um einen klaren Fall nach § 1 Abs. 4 VPO handelt, wird er ohne 
Weiterungen im Zirkulationsverfahren entschieden. 
 
1.3 Da beide Beschwerden (Verfahren 810 23 87 und 810 23 88) sich gegen den gleichen 
Entscheid richten, den gleichen Sachverhalt betreffen und die Beschwerdeführer übereinstim-
mende Rügen erheben, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen. 
 
2. Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (Ziff. 1), 
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Unange-
messenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorlie-
genden Beschwerde somit volle Kognition zu. 
 

3.1 Die Vorinstanz führt in ihrem Entscheid vom 18. April 2023 aus, dass die Beschwerde-
führer an einer wahnhaften Störung leiden würden und unfähig seien, an einer Problemlösung 
zu arbeiten. Ohne Unterkunft seien sie akut selbstgefährdet. Die aktuelle Situation sei in ihren 
Auswirkungen inzwischen so lebensbedrohlich, dass behördliche Fürsorgemassnahmen ergrif-
fen werden müssten, auch wenn dies den Ansichten der Beschwerdeführer widerspreche. Die 
seit der vorsorglichen Errichtung der Beistandschaft und der Einweisung in die Klinik für Psy-
chiatrie und Psychotherapie (KPP) in Liestal vorgenommenen Untersuchungen würden zudem 
zeigen, dass die kognitiven Fähigkeiten der Ehegatten bereits stärker abgenommen hätten, als 
man zu Beginn der Intervention erwartet habe. Die Beschwerdeführerin sei nicht mehr in der 
Lage, ihre Angelegenheiten ordnungsgemäss zu besorgen oder jemanden damit zu betrauen. 
Gleiches gelte für den Beschwerdeführer, welcher pflegebedürftig und stark von seiner Ehefrau 
abhängig sei. Die Beschwerdeführer hätten unter nicht mehr zumutbaren Umständen gelebt 
und würden sich selbst im Wege stehen, um diejenige staatliche Unterstützung anzufordern, die 
ihnen zustehe. Administration und Finanzverwaltung seien in einem chaotischen Zustand. Da 
sie nicht mehr in der Lage seien, selbst das Nötige vorzukehren, und gleichzeitig bei beiden von 
einer Beratungsresistenz auszugehen sei, bestehe nur die Möglichkeit, mit einer Vertretungs-
beistandschaft die nötige Hilfe für den administrativen und finanziellen Bereich sowie den Be-
reich des Wohnens zu organisieren. Die Beschwerdeführer würden jegliche Kooperation mit 
Behörden verweigern, weshalb der Beistandsperson die Befugnis erteilt werden müsse, die 
Post zu öffnen resp. umzuleiten. Um die nötige persönliche Unterstützung organisieren und 
handeln zu können, müsse ebenfalls die Befugnis erteilt werden, die Wohnräume zu betreten. 
Die Beistandsperson müsse zwingend über Erfahrung und Ausbildung verfügen; eine Privatper-
son käme von vornherein nicht in Frage. 
 
3.2 Die Beschwerdeführer sprechen sich in ihren Eingaben insbesondere gegen die Einset-
zung von G.____ als Beistand aus und beantragen, dass ihr Sohn als Beistand eingesetzt wer-
de. Sinngemäss wehren sie sich gegen die Einmischung der Vorinstanz und damit gegen die 
Errichtung einer Beistandschaft. 

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4.1 Zweck der behördlichen Massnahmen des Erwachsenenschutzes ist nach Art. 388 
Abs. 1 ZGB, das Wohl und den Schutz hilfsbedürftiger Personen sicherzustellen. Behördliche 
Massnahmen sind nur dann anzuordnen, wenn die Betreuung der hilfsbedürftigen Person auf 
andere Weise nicht angemessen sichergestellt ist. Gleichzeitig sollen die Massnahmen erfor-
derlich sowie geeignet sein und die Selbstbestimmung der betroffenen Person soweit wie mög-
lich erhalten und fördern (Art. 389 Abs. 2 ZGB; Art. 388 Abs. 2 ZGB). Die Erwachsenenschutz-
behörde hat deshalb nicht gesetzlich fest umschriebene, starre Massnahmen, sondern 
‟Massnahmen nach Mass” zu treffen, das heisst solche, die den Bedürfnissen der betroffenen 
Person entsprechen (Art. 391 Abs. 1 ZGB). Es gilt der Grundsatz "Soviel staatliche Fürsorge 
wie nötig, so wenig staatlicher Eingriff wie möglich" (vgl. Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Ände-
rung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personen- und Kindes-
recht], S. 7017 Ziff. 1.3.4.). Dies gilt auch für die Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft 
nach Art. 394 Abs. 1 ZGB (BGE 140 III 49 E. 4.3.1). 
 
4.2 Nach Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB errichtet die Erwachsenenschutzbehörde eine Bei-
standschaft, wenn eine volljährige Person wegen einer geistigen Behinderung, einer psy-
chischen Störung oder eines ähnlichen in der Person liegenden Schwächezustands ihre Ange-
legenheiten nur teilweise oder gar nicht besorgen kann. Schwächezustände sind keineswegs 
per se mit Urteilsunfähigkeit gleichzusetzen, weshalb die Urteilsunfähigkeit für die Errichtung 
einer Beistandschaft auch keine zwingende Voraussetzung darstellt (vgl. YVO BIDERBOST, in: 
Konferenz der Kantone für Kindes- und Erwachsenenschutz [Hrsg.], Praxisanleitung Erwachse-
nenschutzrecht, Zürich/St. Gallen 2012, N 5.9). Liegt ein Schwächezustand vor, braucht es zu-
sätzlich ein daraus resultierendes teilweises oder gänzliches Unvermögen, die eigenen Angele-
genheiten hinreichend zu besorgen oder jemanden damit rechtsgenügend zu beauftragen oder 
zu bevollmächtigen (YVO BIDERBOST, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar zum 
Zivilgesetzbuch, 7. Auflage, Basel 2022, N 2 zu Art. 390 ZGB). Die blosse Möglichkeit, einen 
privaten Vertreter zu bezeichnen reicht jedoch nicht, sondern die betroffene Person muss die 
Fähigkeit haben, den von ihr ernannten Stellvertreter zu überwachen, zu instruieren und aus 
seiner Funktion zu entlassen (PHILIPPE MEIER, in: Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler [Hrsg.], Fam-
Komm Erwachsenenschutz, Bern 2013, N 24 zu Art. 390 ZGB). Die subjektiven Voraussetzun-
gen für die Anordnung einer Beistandschaft umfassen somit einerseits das Vorliegen eines 
Schwächezustands sowie andererseits das Unvermögen, die eigene Angelegenheit zu besor-
gen oder die erforderlichen Vollmachten zu erteilen. Die Vertretungsbeistandschaft im Speziel-
len verlangt dabei gemäss Art. 394 Abs. 1 ZGB nichts anderes oder neues, wenn sie voraus-
setzt, dass eine hilfsbedürftige Person bestimmte Angelegenheiten nicht erledigen kann und 
deshalb vertreten werden muss. 
 
5.1 Wie den vorliegenden Akten zu entnehmen ist, erfolgte im März 2023 aufgrund ausste-
hender Mietzinszahlungen eine weitere Zwangsausweisung der Beschwerdeführer. Im An-
schluss daran wurde zusammen mit den Beschwerdeführern, der Vorinstanz, einem Notfallpsy-
chiater und dem Sozialdienst versucht, die Wohnmöglichkeit, die gesundheitliche Situation so-
wie die Organisation der Finanzen der Beschwerdeführer zu besprechen. Die Beschwerdefüh-
rer liessen sich jedoch nicht auf ein Gespräch ein, vielmehr schrie die Beschwerdeführerin um-
her und beschimpfte die Anwesenden. Der anwesende Notfallpsychiater stellte daraufhin fest, 

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dass die Beschwerdeführer unter einer wahnhaften Störung leiden würden und eine Selbstge-
fährdung vorliege, weil sie nicht in der Lage seien, notwendige Hilfe anzunehmen (vgl. ärztli-
ches Zeugnis vom 8. März 2023 und Aktennotiz der KESB vom 8. März 2023). In der Folge 
mussten die Beschwerdeführer aufgrund ihrer psychischen Störung mit Entscheiden der Vor-
instanz vom 8. März 2023 fürsorgerisch untergebracht werden. Mit Urteil des Kantonsgerichts 
vom 3. Mai 2023 wurde die Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung der Beschwerde-
führerin bestätigt und gestützt auf das Gutachten vom 28. April 2023 festgehalten, dass die Be-
schwerdeführerin an einer wahnhaften Störung mit systematisiertem Beeinträchtigungswahn 
(ICD-10: F22.0) leide. Der Beschwerdeführerin seien die lebenspraktischen Folgen ihrer Hal-
tung und Entscheidungen nicht bewusst. In der Folge gelinge es ihr nicht, entsprechende ziel-
führende Handlungen, welche zur Verbesserung ihrer sozialen Gesamtsituation beitragen könn-
ten, zu planen und umzusetzen. Aufgrund des jahrzehntelang andauernden Kampfes gegen die 
Behörden sei von einem hochgradig chronifizierten Geschehen auszugehen, wobei prämorbide 
strukturelle Auffälligkeiten der Persönlichkeit nicht mehr sicher abzugrenzen und zu diagnos-
tizieren seien. Hierdurch verschärfe sich die potenzielle Eigengefährdung bei ausbleibender 
Behandlung und Betreuung, insbesondere aufgrund der Obdachlosigkeit und drohender Ver-
wahrlosung. Dem Urteil ist weiter zu entnehmen, dass die Urteilsfähigkeit hinsichtlich der fest-
gestellten Krankheit und der erforderlichen Behandlung nicht gegeben sei. Der Realitätsbezug 
werde durch den chronifizierten, systematisierten Wahn erheblich beeinträchtigt, die Opportuni-
tät des eigenen Handelns und mögliche Konsequenzen könnten bedingt durch die Wahnfor-
mation nicht mehr adäquat erfasst werden (vgl. Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfas-
sungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 3. Mai 2023 [840 23 89] E. 5.1). Der Notfallpsy-
chiater stellte anlässlich der Zwangsausweisung am 8. März 2023 zudem fest, dass bei den 
Beschwerdeführern eine Folie à deux vorliege und der Beschwerdeführer indiziert durch die 
Beschwerdeführerin dieselben Wahnvorstellungen übernehme. Gedanklich seien die Be-
schwerdeführer ganz fest eingeengt, und es bestehe kein Raum für zielführende Gespräche 
(vgl. ärztliches Zeugnis vom 8. März 2023 und Aktennotiz der KESB vom 8. März 2023). Der 
Beschwerdeführer trägt ein Stoma, welches mehrfach täglich in einer angemessenen Umge-
bung mit entsprechendem Material gepflegt werden muss (vgl. ärztlicher Bericht des Kan-
tonsspitals Bruderholz vom 27. Dezember 2012). Gemäss den Akten hat der Beschwerdeführer 
zudem unlängst eine Lungenentzündung erlitten. Er ist somit gesundheitlich angeschlagen und 
weder er noch die Beschwerdeführerin sind in der Lage, sich ausreichend um die Gesundheit 
des Beschwerdeführers zu kümmern. Vor diesem Hintergrund ist es geboten, eine geeignete 
Wohnform für die Beschwerdeführer zu finden, welche ihren gesundheitlichen Bedürfnissen 
gerecht wird. Wie sich jedoch den Akten entnehmen lässt, versteifen sich die Beschwerdeführer 
auf die Rückkehr in ihr bisheriges Zimmer bzw. in die Wohnung, welche sie vor zehn Jahren 
verloren haben. Dabei fehlt es den Beschwerdeführern an der Fähigkeit, aus ihrer existenz-
bedrohenden Situation selbst einen Ausweg zu finden (vgl. Aktennotiz der KESB vom 
8. März 2023), weshalb sie auf eine externe Unterstützung angewiesen sind. Beide Beschwer-
deführer würden gemäss Akten nur über wenige Kleider verfügen und von der gemeinsamen 
AHV-Rente leben, wobei eine Pfändung laufe. Weiter weisen die sich in den Akten befindenden 
Betreibungsregisterauszüge etliche Betreibungen, insbesondere durch die Krankenkasse, auf. 
Mit dem vorhandenen Guthaben von rund Fr. 50'000.-- (vgl. Kontoauszug der Postfinance vom 
20. April 2023) könnte zwar ein Teil der Schulden bezahlt werden, jedoch lässt ihr bisheriges 

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Verhalten nicht darauf schliessen, dass es den Beschwerdeführern gelingen wird, ihre finanziel-
len Angelegenheiten selber zu organisieren und weitere Betreibungen zu vermeiden. Sozialleis-
tungen, welche ihnen zustehen und ihnen helfen würden, die anfallenden Kosten, insbesondere 
für das Wohnen und ihre Gesundheit, zu decken, wurden von den Beschwerdeführern bisher 
nicht beantragt und es ist nicht davon auszugehen, dass sie dies selber vornehmen werden 
bzw. können (vgl. E-Mail der SVA Basel-Landschaft an die KESB vom 17. Februar 2023). Die 
Beschwerdeführer sind selber auch nicht in der Lage, Gründe anzugeben, die gegen die Errich-
tung der Beistandschaft sprechen. Zusammenfassend ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass 
die Beschwerdeführer einen Schwächezustand im Sinne von Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB auf-
weisen. Ausserdem muss aufgrund der gesamten Umstände davon ausgegangen werden, dass 
sie selbst nicht in der Lage sind, eine Drittperson rechtsgenügend mit der Besorgung ihrer An-
gelegenheiten zu beauftragen oder zu bevollmächtigen. 
 
5.2 Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen ist festzuhalten, dass die Beschwerdefüh-
rer beide an einem Schwächezustand leiden, ihre Angelegenheiten nicht selber besorgen kön-
nen und ihre Betreuung ohne behördlichen Eingriff nicht anderweitig sichergestellt ist. Die von 
der Vorinstanz angeordnete Beistandschaft mit den verfügten Aufgabenbereichen ist deshalb 
unumgänglich. Damit wird der Schwächezustand der Beschwerdeführer in geeigneter Weise 
aufgefangen. Wie sich gezeigt hat, hat der vorläufig eingesetzte Beistand bereits eine Unter-
bringung in einem Altersheim für beide Beschwerdeführer organisieren können und beide sind 
mittlerweile dort eingezogen (vgl. Aufenthaltsvertrag mit dem Alterszentrum in E.____ vom 
19. Mai 2023 und telefonische Nachfrage bei der KESB vom 22. Juni 2023). Dementsprechend 
ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführer die Unterstützung grundsätzlich annehmen, 
soweit ihnen das krankheitsbedingt möglich ist. Wie die Vorinstanz zu Recht festhält, kann der 
Sohn der Beschwerdeführer nicht als deren Beistand eingesetzt werden, zumal dieser jeglichen 
Kontakt zu seinen Eltern abgebrochen hat (vgl. Telefonnotiz der KESB vom 31. August 2022). 
Zudem ist keine mildere Massnahme zur Erreichung des angestrebten Zwecks ersichtlich. 
Nachdem die Vorinstanz den 88- bzw. 89-jährigen Beschwerdeführern vergeblich sehr lange 
Zeit gelassen hatte, um ihre Belange selber zu organisieren, kann nunmehr von einer unver-
hältnismässigen Massnahme keine Rede sein. Gleichsam ist es mit Blick auf die Verweige-
rungshaltung und die wahnhafte Störung der Beschwerdeführer verhältnismässig, dem Bei-
stand die Befugnis zu erteilen, deren Wohnräume zu betreten und die Post zu öffnen bzw. um-
zuleiten. Ferner ist der eingesetzte Beistand persönlich sowie fachlich geeignet. Der angefoch-
tene Entscheid der Vorinstanz ist demnach nicht zu beanstanden, was zur vollumfänglichen 
Abweisung der Beschwerden führt. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist auf die weiteren, 
teilweise wirren und den Verfahrensgegenstand verkennenden Vorbringen der Beschwerdefüh-
rer nicht weiter einzugehen. 
 
6.1 Nach § 20 Abs. 1 und 3 VPO ist das Verfahren vor Kantonsgericht kostenpflichtig und 
die Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Aus-
mass auferlegt. Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'200.-- 
dem Ausgang des Verfahrens entsprechend den Beschwerdeführern aufzuerlegen. Zufolge 
Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gehen die Verfahrenskosten in der Höhe von 

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Fr. 1'200.-- zulasten der Gerichtskasse. Die Parteikosten sind wettzuschlagen (§ 21 Abs. 1 
VPO). 
 
6.2 Die Beschwerdeführer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie zur Nachzah-
lung der in diesem Verfahren infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege der Gerichts-
kasse belasteten Kosten verpflichtet sind, sobald sie dazu in der Lage sind (§ 53a Abs. 1 des 
Gesetzes über die Organisation der Gerichte [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG] vom 22. Feb-
ruar 2001). 
 
 
 
 
  

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
 
://: 1. Die Beschwerdeverfahren 810 23 87 und 810 23 88 werden vereinigt. 
   
 2. Die Beschwerden werden abgewiesen. 
   
 3. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1‘200.-- werden den Be-

schwerdeführern auferlegt.  
Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'200.-- der Gerichtskasse belas-
tet. 

   
 4. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
Präsidentin 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiberin 
 
 
 
 
 
 

 

 
Gegen diesen Entscheid wurde am 7. September 2023 Beschwerde beim Bundesgericht (Ver- 
fahrensnummer 5A_669/2023) erhoben.