# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6bc53e44-aaa1-5863-820d-2fc57da61a7d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.04.2012 LP100095
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LP100095_2012-04-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 
 

Geschäfts-Nr. LP100095-O/U 

 

I. Zivilkammer 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter Dr. M. Kriech 

und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie der Gerichtsschreiber 

lic. iur. S. Clausen 

 

Beschluss vom 25. April 2012 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Klägerin und Rekurrentin 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagter und Rekursgegner 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge)  

Rekurs gegen eine Verfügung des Einzelrichters im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, vom 16. September 2010 
(EE100254) 

- 2 - 

 
 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 10. Juni 2010 stellte die Klägerin und Rekurrentin (nachfolgend Klägerin) 

beim Bezirksgericht Zürich ein Gesuch um Regelung des Getrenntlebens. Gleich-

zeitig beantragte sie die Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses und 

eventualiter die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Vi Urk. 1). Anläss-

lich der am 27. August 2010 durchgeführten Hauptverhandlung schlossen die 

Parteien eine Teilvereinbarung über die Getrenntlebensfolgen (Prot. I S. 18; Vi 

Urk. 14). Strittig blieb, ob und in welchem Betrag der Beklagte und Rekursgegner 

(nachfolgend Beklagter) Beiträge an den Unterhalt der Klägerin zu bezahlen hat. 

Mit Verfügung des Einzelrichters im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 

Zürich, 2. Abteilung, vom 16. September 2010 wurde das erstinstanzliche Verfah-

ren abgeschlossen (Vi Urk. 20 = Urk. 3). Die Vorinstanz wies das Gesuch der 

Klägerin um Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses ab, bewilligte ihr dage-

gen die unentgeltliche Prozessführung unter Beiordnung einer unentgeltlichen 

Rechtsvertreterin (Urk. 3 S. 21 Dispositiv-Ziffern 1 und 2). Sodann nahm die Vo-

rinstanz vom Getrenntleben der Parteien seit Mitte November 2009 Vormerk, ord-

nete zwischen ihnen die Gütertrennung per 27. August 2010 an und genehmigte 

im Übrigen deren Teilvereinbarung über die Folgen des Getrenntlebens (Urk. 3 

S. 21 f. Dispositiv-Ziffern 4-6). Über die Unterhaltspflicht entschied die Vorinstanz 

schliesslich wie folgt (Urk. 3 S. 22 Dispositiv-Ziffer 7): 

 "7. a) Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin folgende, monatlich im Voraus je-
weils auf den Ersten eines jeden Monats zahlbaren Unterhaltsbeiträge zu be-

zahlen: 

   - Fr. 1'530.– monatlich rückwirkend von Juni 2010 bis und mit Dezember 

2010, 

   - Fr. 730.– monatlich ab Januar 2011 bis und mit Juni 2011, 

- 3 - 

   - nach Juni 2011 sind keine Unterhaltsbeiträge mehr geschuldet. 

  b) Der Beklagte ist berechtigt, von den geschuldeten Unterhaltsbeiträgen die bis-

her für Juni bis und mit August 2010 geleisteten Zahlungen im Betrag von 

Fr. 1'126.– (Fr. 700.– Unterhaltsbeitrag und Fr. 426.– Krankenkassenprämien) 

in Abzug zu bringen. Soweit er bereits weitere Zahlungen geleistet hat, ist er 

berechtigt, diese im effektiven Betrag in Abzug zu bringen." 

2. Gegen den ihr in begründeter Ausfertigung am 9. Dezember 2010 zugestell-

ten Eheschutzentscheid (vgl. Vi Urk. 21) erhob die Klägerin mit Eingabe vom 

20. Dezember 2010 rechtzeitig Rekurs mit dem Antrag, es sei der Beklagte für die 

Dauer des Getrenntlebens ab Januar 2011 zu monatlichen Unterhaltsbeiträgen 

von mindestens Fr. 1'530.– bis maximal Fr. 1'700.– zu verpflichten. Zudem er-

suchte die Klägerin auch für das Rekursverfahren um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege (Urk. 2 S. 2). Mit Verfügung vom 29. Dezember 2010 wurde 

die Klägerin aufgefordert, ihren Rekursantrag betreffend die Unterhaltsbeiträge zu 

konkretisieren und zu begründen (Urk. 6). Mit Eingabe vom 13. Januar 2011 stell-

te die Klägerin daraufhin einen präzisierten Rekursantrag, der wie folgt lautet 

(Urk. 7 S. 2): 

"Es sei die Ziff. 7 lit. a des Urteils (recte: der Verfügung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 

 16. September 2010 aufzuheben und es sei der Beklagte und Rekursgegner zu verpflich- 

 ten, der Klägerin und Rekurrentin ab dem 1. Januar 2011 monatliche Unterhaltsbeiträge 

 von Fr. 1'530.– für die Dauer des Getrenntlebens zu bezahlen;  

 alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt) zu Lasten des Beklagten  

 und Rekursgegners." 

 In der am 31. Januar 2011 erstatteten Rekursbeantwortung schloss der Be-

klagte auf Abweisung des Rekurses und stellte seinerseits ein Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Rekursverfahren (Urk. 10 S. 2). 

Zu den in der Rekursantwort erhobenen neuen Behauptungen äusserte sich die 

Klägerin mit Eingabe vom 14. März 2011 (Urk. 15). Mit Verfügung vom 25. März 

2011 wurde dem Beklagten Frist zur Stellungnahme zu den einzeln angeführten 

Noven in der Rechtsschrift der Klägerin angesetzt (Urk. 17). Die als "Duplik" be-

zeichnete Stellungnahme des Beklagten ging am 12. April 2011 ein (Urk. 18). Im 

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weiteren Verlauf des Verfahrens erfolgten diverse zusätzliche Eingaben der Par-

teien, welche zugestellt wurden (Urk. 23; Urk. 26; Urk. 29; Urk. 30; Urk. 32; 

Urk. 40; Prot. II S. 8-10). 

3. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung zum Rekurs der Klägerin ver-

zichtet (Urk. 9). 

II. 

1. Am 1. Januar 2011 ist die eidgenössische Zivilprozessordnung vom 19. De-

zember 2008 in Kraft getreten (Zivilprozessordnung [ZPO]; SR 272). Das vorlie-

gende Rechtsmittelverfahren wurde vorher eingeleitet, sodass bis zu dessen Ab-

schluss das bisherige Verfahrensrecht gilt (Art. 404 Abs. 1 ZPO). Für das Verfah-

ren vor Obergericht gelangen daher die Bestimmungen der zürcherischen Zivil-

prozessordnung vom 13. Juni 1976 (ZPO/ZH) und des Gerichtsverfassungsge-

setzes vom 13. Juni 1976 (GVG/ZH) weiterhin zur Anwendung. Was die Natur 

des summarischen Verfahrens nach zürcherischem Zivilprozessrecht und dessen 

Auswirkungen auf die Beweisstrenge anbelangt, ist zur Vermeidung unnötiger 

Wiederholungen zunächst auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zu 

verweisen (Urk. 3 S. 4; § 161 GVG/ZH). Ergänzt werden kann, dass im summari-

schen Verfahren analog der Beweislast eine Glaubhaftmachungslast gilt, gemäss 

welcher diejenige Partei, die aus einer behaupteten Tatsache Rechte ableitet, 

diese Tatsache glaubhaft zu machen hat. 

2. Im vorliegenden Rekursverfahren sind die zwischen den Ehegatten geschul-

deten Unterhaltsbeiträge streitig. Auf Geldzahlung gerichtete Anträge sind zu be-

ziffern (BGE 134 III 236 f. E. 2; BGE 137 III 619 E. 4.3). Einen zahlenmässig kon-

kreten Rekursantrag hat die Klägerin hinsichtlich der umstrittenen Unterhaltsleis-

tungen einzig für die Zeit ab 1. Januar 2011 gestellt, für welchen sie einen monat-

lichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'530.– beantragt (Urk. 7 S. 2). Die Vorinstanz hat 

jedoch bereits rückwirkend ab Juni 2010 Unterhaltsbeiträge gesprochen (vgl. 

Urk. 3 S. 22 Dispositiv-Ziffer 7a). In ihrem Rekursantrag ersucht die Klägerin zwar 

um Zusprechung von Unterhaltsbeiträgen "für die Dauer des Getrenntlebens" (vgl. 

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Urk. 2 S. 2), sie sagt darin aber nicht, auf welchen Betrag diese für den Zeitraum 

bis Ende des Jahres 2010 festgelegt werden sollen. Auf mit der Androhung des 

Nichteintretens verbundene Aufforderung der Kammer hin liess die Klägerin An-

trag stellen, es sei der Beklagte für die Dauer des Getrenntlebens zu monatlichen 

Unterhaltsbeiträgen von Fr. 1'530.– ab dem 1. Januar 2011 zu verpflichten (Urk. 7 

S. 2). Erneut blieb der förmliche Rechtsmittelantrag der Klägerin damit im zuvor 

beschriebenen Sinne unvollständig. Rechtsbegehren und die im Rahmen eines 

Prozesses abgegebenen Parteierklärungen sind indessen nach ihrem Sinngehalt 

sowie unter Berücksichtigung von Treu und Glauben und auch anhand der in der 

Rekursschrift enthaltenen Begründung auszulegen (BGE 99 II 180 f. E. 2; BGE 

105 II 152 E. 2a; BGE 116 Ia 58 E. 3b; Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur 

zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Zürich 1997, N 10 zu § 50 ZPO/ZH, 

N 16 zu § 54 ZPO/ZH, je mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). In der Begrün-

dung des verbesserten Rekursantrags erklärt sich die Klägerin mit der Zuspre-

chung eines Unterhaltsbeitrages in der Höhe von Fr. 1'530.– vom 1. Juni 2010 bis 

zum 31. Dezember 2010 einverstanden (Urk. 7 S. 3). In Verbindung mit dem  

vorinstanzlichen Entscheid folgt daraus, dass die Klägerin den von der Vorinstanz 

bis und mit Dezember 2010 zuerkannten Unterhaltsbeitrag für die gesamte Dauer 

des Getrenntlebens der Parteien festgesetzt haben will. Insgesamt ergibt sich 

damit mit hinreichender Bestimmtheit, was die Klägerin in der Sache konkret ver-

langt. Die weiteren Zulässigkeitsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen 

Anlass, sodass auf den Rekurs der Klägerin eingetreten werden kann. 

3. Die Auseinandersetzung über den geschuldeten Unterhalt untersteht der 

Herrschaft der Verhandlungs- und Dispositionsmaxime (§ 54 ZPO/ZH). Zur Ver-

handlungsmaxime gehört die Pflicht der Parteien, ihre Beweismittel für bestrittene 

Behauptungen selber vorzulegen oder zu bezeichnen (Walder-Richli/Grob-

Andermacher, Zivilprozessrecht, 5. Aufl., Zürich 2009, § 17 N 10). Das Gericht ist 

mithin nicht verpflichtet, die Parteien zur Einreichung weiterer Beweismittel aufzu-

fordern. Die Dispositionsmaxime bedeutet, dass das Gericht auch im Rechtsmit-

telverfahren an die Parteianträge gebunden ist (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 

22 zu § 54 ZPO/ZH). Das Gericht kann weder mehr zusprechen, als eine Partei 

verlangt, noch weniger, als eine Partei anerkannt hat (§ 54 Abs. 2 ZPO/ZH). Ge-

- 6 - 

mäss § 278 ZPO/ZH in Verbindung mit § 267 ZPO/ZH und § 115 ZPO/ZH sind im 

Rekursverfahren schliesslich Noven bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen 

zulässig. Im summarischen Verfahren ist dies namentlich der Fall, wenn neue Be-

hauptungen durch neu eingereichte Urkunden sofort glaubhaft gemacht werden 

können (RB 1996 Nr. 104). Es genügt damit bereits, wenn das Gericht aufgrund 

der neu eingereichten Urkunden den Eindruck erhält, es bestehe eine überwie-

gende Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit der damit untermauerten neuen Be-

hauptungen (Kass.-Nr. 2000/316, Entscheid vom 24. Dezember 2000 S. 12). 

4. Am 16. November 2011 hat der Beklagte beim Kreisgericht Toggenburg die 

Scheidungsklage eingereicht (Urk. 34; Urk. 35). Die Kammer entscheidet damit in 

ihrer Eigenschaft als Rekursinstanz über die während des Getrenntlebens ge-

schuldeten Geldbeiträge in einem Zeitpunkt, nachdem zwischen den Parteien be-

reits der Scheidungsprozess eingeleitet wurde. Sobald eine Klage oder ein Be-

gehren auf Scheidung rechtshängig ist, können Eheschutzmassnahmen nicht 

mehr angeordnet werden. Dann ist für alle Massnahmen, welche die Zukunft be-

treffen, nur noch das Scheidungsgericht zuständig. Anordnungen, die der Ehe-

schutzrichter vor Eintritt der Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens getrof-

fen hat, bleiben während des Scheidungsprozesses in Kraft, solange sie nicht 

durch vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 137 Abs. 2 ZGB (in der bis 31. 

Dezember 2010 gültigen Fassung) beziehungsweise im Sinne von Art. 276 ZPO 

abgeändert werden. Bis zum Eintritt der Rechtshängigkeit des Scheidungsverfah-

rens bleibt das Eheschutzgericht zum Erlass von Eheschutzmassnahmen sach-

lich zuständig. Wird nach Erlass eines erstinstanzlichen Eheschutzentscheides 

ein Scheidungsverfahren anhängig gemacht, ist ein dagegen erhobener Rekurs 

durch das Obergericht anhand zu nehmen und materiell zu beurteilen (ZR 101 

[2002] Nr. 25). Dabei ist es der Rekursinstanz verwehrt, den Unterhaltsbeitrag 

über den Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens hinaus fest-

zusetzen, doch wirkt der Rekursentscheid darüber hinaus, bis der Scheidungs-

richter etwas anderes verfügt hat (BGE 129 III 61 E. 2). Als Folge dessen können 

allenfalls nach Anhängigmachung des Scheidungsprozesses eingetretene Verän-

derungen der tatsächlichen Verhältnisse im vorliegenden Rekursverfahren nicht 

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berücksichtigt werden. Die sich darauf beziehenden Behauptungen der Parteien 

müssen daher unbeachtlich bleiben. 

5. Auf die Parteivorbringen ist im Folgenden nur insoweit einzugehen, als dies 

für die Rechtsfindung erforderlich ist. 

III. 

1. Ist die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes begründet, so setzt das 

Gericht nach Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB auf Begehren eines Ehegatten die Geld-

beiträge fest, die der eine Ehegatte dem anderen schuldet. Zur Bestimmung der 

zu bezahlenden Unterhaltsbeiträge ging die Vorinstanz von den Einkommens- 

und Bedarfsverhältnissen der Klägerin aus. Dabei stellte die Vorinstanz fest, dass 

der Bedarf der Klägerin in der Höhe von Fr. 3'725.– bei einem bis Ende 2010 an-

rechenbaren Erwerbseinkommen von Fr. 2'200.– pro Monat im Umfang von rund 

Fr. 1'530.– sowie bei einem ab Januar 2011 anrechenbaren Einkommen von 

Fr. 3'000.– pro Monat im Umfang von rund Fr. 730.– nicht gedeckt sei. Anschlies-

send beschäftigte sich die Vorinstanz mit der finanziellen Leistungsfähigkeit des 

Beklagten und gelangte zum Ergebnis, bei einem Einkommen von Fr. 5'439.35 

netto und einem Bedarf von Fr. 3'908.– vermöge der Beklagte die Unterdeckung 

der Klägerin auszugleichen. Schliesslich befasste sich die Vorinstanz mit der 

Dauer der Unterhaltsverpflichtung und befand nach Würdigung mehrerer Um-

stände, der Klägerin müsse es bis Ende 2011 gelingen, sich wirtschaftlich auf ei-

gene Beine zu stellen. Danach sei deshalb kein Unterhalt mehr geschuldet (Urk. 3 

S. 9 ff.). Im Rekursverfahren streitig ist nach dem eingangs ausgelegten Rechts-

begehren der Klägerin der ab Januar 2011 für die weitere Dauer des Getrenntle-

bens geschuldete Unterhalt. Die Klägerin wendet sich primär gegen die vorin-

stanzliche Beurteilung ihrer Eigenversorgungskapazität und macht geltend, eine 

Einkommenssteigerung ab 1. Januar 2011 sei für sie nicht erzielbar (Urk. 2 

S. 4 ff.). 

2. Der Entscheid über die Festsetzung des Unterhalts ist nach Recht und Bil-

ligkeit zu treffen und kann nicht das Ergebnis exakter Berechnungen auf genaues-

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ten Grundlagen darstellen (Meier-Hayoz, Berner Kommentar, Einleitungsband, 

N 71-73 zu Art. 4 ZGB). Vielmehr ist der gebührende Unterhaltsbeitrag unter Be-

achtung der konkreten Umstände - insbesondere der wirtschaftlichen Verhältnisse 

der Ehegatten und der Bedürfnisse der Familie - zu bestimmen (Hausheer/Reus-

ser/Geiser, Berner Kommentar, Bern 1980, N 21 f. zu Art. 165 ZGB; BK-Büh-

ler/Spühler, N 166 ff. zu aArt. 145 ZGB). Das Gesetz schreibt dem Eheschutzge-

richt nicht vor, wie es den während des Getrenntlebens geschuldeten Unterhalt zu 

bemessen hat (BGE 128 III 414 f. E. 3.2.2). Als Berechnungsmethode gelangt 

beim ehelichen Unterhalt verbreitet das sogenannte zweistufige Vorgehen zur 

Anwendung, bei welchem zuerst der konkrete Bedarf dem Gesamteinkommen 

gegenübergestellt und sodann der rechnerische Überschuss zu einem bestimm-

ten Schlüssel auf die Ehegatten verteilt wird (vgl. BGE 134 III 146 E. 4). Soweit 

die Einkünfte der Parteien deren gemeinsamen Barbedarf überstiegen, wich die 

Vorinstanz vom üblichen Berechnungsschema ab. Sie hat stattdessen in einem 

ersten Schritt den notwendigen Unterhaltsbedarf der Klägerin ermittelt und an-

schliessend in einem zweiten Schritt geprüft, inwiefern die Klägerin diesen aus ei-

genen Mitteln aufbringen kann. Zuletzt hat die Vorinstanz untersucht, ob und in-

wiefern der Beklagte gegebenenfalls bezüglich des ungedeckten Bedarfs der Klä-

gerin als leistungsfähig zu betrachten sei. Gegen die Art der vorinstanzlichen Un-

terhaltsbestimmung bringen die Parteien weder Eigentliches noch Grundsätzli-

ches vor. Insbesondere begehrt die Klägerin nicht, der Beklagte habe ihr in einem 

weitergehenden Umfang Unterhalt zu leisten, als es zur Aufbringung ihrer not-

wendigen Lebenskosten erforderlich sei. Bei dieser Ausgangslage ist die Vorge-

hensweise der Vorinstanz für die hier anzustellende Unterhaltsberechnung beizu-

behalten. 

3.1 Der vorliegende Unterhaltsstreit hat in erster Linie das Einkommen der Klä-

gerin zum Gegenstand. Diesbezüglich setzte sich die Vorinstanz einmal mit der 

tatsächlich gegebenen Einkommenssituation auseinander und hielt fest, dass die 

Klägerin im Restaurant "C._____" in einer unbefristeten Anstellung auf Abruf an-

gestellt sei. Da das Restaurant jeweils von Mitte Juli bis September geschlossen 

habe und keine Arbeitseinsätze angeordnet würden, habe die Klägerin - fuhr die 

Vorinstanz fort - im Juli 2010 Arbeitslosenentschädigung bezogen. In Ergänzung 

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zur erwähnten Arbeitstätigkeit sei die Klägerin aushilfsmässig bei der D._____ AG 

tätig. Insgesamt ging die Vorinstanz unter der Annahme eines Arbeitspensums 

von 50 % davon aus, dass die Klägerin in der Lage wäre, einen monatlichen 

Durchschnittsverdienst von rund Fr. 2'200.– zu erzielen. Dieser Verdienst ent-

spreche - so die Vorinstanz weiter - denn auch dem, den die Klägerin seit März 

2010 unter Berücksichtigung der Taggeldleistungen der Arbeitslosenversicherung 

für den Monat Juli 2010 im Durchschnitt tatsächlich in etwa verdient habe. Die 

vom Beklagten geforderte Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ab 

September 2010 lehnte die Vorinstanz unter Hinweis auf als glaubhaft beurteilte 

Einschränkungen der Klägerin in ihrer Erwerbsfähigkeit sowie auf die von der 

Klägerin unternommenen Bemühungen um eine zumutbare Arbeitsstelle ab. End-

lich erwog die Vorinstanz zu den inskünftigen Verdienstaussichten der Klägerin, 

diese werde ab Oktober 2010 im bisherigen Rahmen im Restaurant "C._____" 

arbeiten können, weshalb zu erwarten sei, dass sie aufgrund ihrer Anstellung bei 

der D._____ AG ein zusätzliches Einkommen werde erzielen können. Eine Stei-

gerung der Erwerbstätigkeit beziehungsweise ein Zusatzverdienst lasse sich mit 

der gesundheitlichen Situation der Klägerin vereinbaren, zumal nach Abschluss 

des Verfahrens und Regelung der Unterhaltsfrage mit einer Beruhigung der Situa-

tion gerechnet werden könne. Angesichts der erwähnten Anstellungen hielt die 

Vorinstanz spätestens ab Januar 2011 die Erzielung eines Erwerbseinkommens 

von Fr. 3'000.– pro Monat für realistisch (Urk. 3 S. 9 ff.). Im Rekursverfahren be-

streitet die Klägerin die Möglichkeit, das ihr hypothetisch angerechnete Einkom-

men zu erzielen (Urk. 2 S. 4). 

3.2 Bei der Festlegung des Unterhalts geht das Gericht grundsätzlich von den 

bisherigen, ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarungen der Ehegatten 

über Aufgabenteilung und Geldleistungen aus, die der ehelichen Gemeinschaft 

eine bestimmte Struktur gegeben haben. Gemäss Art. 163 Abs. 1 ZGB hat jeder 

Ehegatte nach seinen Kräften an den gebührenden Unterhalt der Familie beizu-

tragen. Wie für alle familienrechtlichen Verfahren gilt auch für den Eheschutzpro-

zess der Grundsatz, dass bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen vom tat-

sächlichen Leistungsvermögen des Berechtigten abgewichen und stattdessen von 

einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden darf, falls und soweit 

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dieses zu erreichen zumutbar und möglich ist (BGE 128 III 5 E. 4a; BGer vom 

5. November 2003, 5P.255/2003 E. 4.3.1). Dabei handelt es sich um zwei Vo-

raussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen. Bei der Frage der Wiederauf-

nahme oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit der Ehegatten sind rechtspre-

chungsgemäss die für den nachehelichen Unterhalt geltenden Kriterien miteinzu-

beziehen, falls mit einer Wiederherstellung des gemeinsamen Haushaltes nicht 

mehr ernsthaft zu rechnen ist (BGE 130 III 542 E. 3.2; BGE 128 III 68 E. 4a). Da-

mit ein Einkommen überhaupt oder ein höheres Einkommen als das tatsächlich 

erzielte angerechnet werden kann, genügt es jedenfalls nicht, dass der betroffe-

nen Partei weitere Anstrengungen zugemutet werden können. Vielmehr muss es 

auch möglich sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein höheres Einkommen zu 

erzielen. Zu den bei der Beurteilung der realistischen Erwerbsaussichten zu be-

achtenden Kriterien gehören neben der konkreten Arbeitsmarktlage auch das Al-

ter der Unterhaltsberechtigten, ihr Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die 

bisherige Berufserfahrung sowie gegebenenfalls die Dauer der Abwesenheit vom 

Berufsleben. 

3.3 Die Klägerin anerkennt ausdrücklich, dass von ihr die Aufnahme einer Voll-

zeitbeschäftigung grundsätzlich erwartet werden darf (vgl. Urk. 2 S. 5; Urk. 15 

S. 4). Ebenso hat sie ihren Willen bekundet, durch das eigene Erwerbseinkom-

men selbstständig für ihren Lebensunterhalt aufzukommen (Urk. 15 S. 4). Auf  

die zahlreichen Darlegungen und Beweisanerbieten der Parteien betreffend die 

Gestaltung des gemeinschaftlichen Zusammenwirkens oder betreffend die haupt-

sächlich vor Vorinstanz sowie partiell auch im Rekursverfahren (vgl. Urk. 15 S. 5; 

Urk. 23 S. 2) angesprochenen Reduktionen des Gesundheits- und Gemütszu-

standes der Klägerin braucht daher an dieser Stelle nicht eingegangen zu wer-

den. Die Klägerin behauptet nun aber, gar nicht in der Lage gewesen zu sein, das 

von der Vorinstanz angerechnete hypothetische Einkommen zu realisieren. Sie 

führt aus, dass es ihr trotz erheblicher Suchbemühungen nicht gelungen sei, ihren 

Beschäftigungsgrad zu steigern. Sie bewerbe sich immer schriftlich in verschie-

denen Bereichen, sei es auf dem Büro, im Gastgewerbe, in einer Reinigung oder 

im Verkauf. Leider habe sie bisher nur Absagen erhalten (Urk. 2 S. 4 f.; Urk. 7 S. 

2 f.; Urk. 15 S. 4 f.; Urk. 23 S. 3). Der Beklagte seinerseits macht geltend, dass 

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die Klägerin seit Oktober 2009 und damit über ein Jahr Zeit gehabt habe, ihren 

Beschäftigungsgrad zu steigern, und vermutet sodann, dass die Klägerin nur 

halbherzig nach neuen Stellen suche (Urk. 10 S. 5 f.; Urk. 18 S. 5). Vorweg ist da-

rauf hinzuweisen, dass mit dem ab 1. Januar 2011 der Klägerin anzurechnenden 

Einkommen die Leistungsfähigkeit für eine längere in der Vergangenheit liegende 

Zeitperiode umstritten ist. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es 

grundsätzlich nicht zulässig, rückwirkend von einem höheren hypothetischen Ein-

kommen des Unterhaltspflichtigen oder Unterhaltsberechtigten auszugehen, denn 

offensichtlich fehlt es an einer realen Möglichkeit der rückwirkenden Einkom-

menssteigerung (vgl. statt vieler BGE 128 III 6 E. 4a). Eine Rückwirkung kann im 

Einzelfall allenfalls dann gerechtfertigt sein, wenn der Unterhaltsberechtigten ein 

unredliches Verhalten vorgeworfen werden muss oder wenn die geforderte Um-

stellung in ihren Lebensverhältnissen und das Erfordernis eines vermehrten beruf-

lichen Einsatzes für sie vorhersehbar gewesen sind (BGer vom 7. Januar 2004, 

5P.388/2003 E. 1.2; BGer vom 10. Juni 2004, 5P.79/2004 E. 4.3). Auch rückwir-

kend darf nur dasjenige Einkommen angerechnet werden, das zu verdienen eine 

Partei tatsächlich in der Lage gewesen wäre. 

3.4 Zur Untermauerung ihrer mehrheitlich fruchtlosen Arbeitssuchbemühungen 

hat die Klägerin einerseits diverse Formulare "Nachweis der persönlichen Ar-

beitsbemühungen" der Arbeitslosenversicherung (Urk. 4/2; Urk. 16/4; Urk. 24/2) 

und andererseits mehrere Stellenbewerbungen (Urk. 4/3; Urk. 16/5) eingereicht. 

Zudem beruft sich die Klägerin darauf, dass sie von der Arbeitslosenkasse nicht 

wegen mangelnder Suchbemühungen in der Anspruchsberechtigung eingestellt 

worden sei (Urk. 15 S. 4). Die unangefochtenen Taggeldleistungen der Arbeitslo-

senkasse wie auch die erhaltene finanzielle Unterstützung durch die Sozialbehör-

den (vgl. Vi Urk. 11/5+6; Urk. 42/2) stellen in Anbetracht der gesetzlich vorgese-

henen Kontrollen zumindest ein Indiz dafür dar, dass die Klägerin sich persönlich 

um Arbeit bemüht hat, ansonsten sie - worauf zutreffend hingewiesen wurde - in 

ihrer Bezugsberechtigung wohl eingestellt worden wäre. Die Einschätzung ande-

rer Amtsstellen über die Qualität der unternommenen Arbeitsbemühungen binden 

indessen das den Getrenntlebensunterhalt bestimmende Eheschutzgericht nicht. 

Daneben geben jedoch die vorgelegten Bewerbungsunterlagen greifbare An-

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haltspunkte dafür ab, dass die Klägerin ernsthafte Anstrengungen zur Verbesse-

rung ihrer Erwerbslage unternommen hat. Zunächst ist festzuhalten, dass die 

Klägerin bereits im April 2010 einen Arbeitsvertrag als Teilzeit-Angestellte mit der 

"C._____" abschliessen konnte (vgl. Vi Urk. 11/1). Mit Eingabe vom 

15. September 2011 reichte die Klägerin sodann einen am 26. August 2011 un-

terzeichneten Arbeitsvertrag zwischen ihr und der E._____ AG in F._____ ein. 

Danach wurde die Klägerin ab 22. August 2011 als "Kaufmännische Allrounderin" 

eingestellt (Urk. 30; Urk. 31/1). Gemäss einem von der Klägerin am 13. Oktober 

2011 eingereichten Kündigungsschreiben der Arbeitgeberin wurde dieses Ar-

beitsverhältnis jedoch auf den 8. Oktober 2011 bereits wieder aufgelöst (Urk. 32; 

Urk. 33). Dass und aus welchen Gründen die Klägerin den Verlust dieser Arbeits-

stelle selber zu vertreten hätte, tut der Beklagte nicht dar. 

3.5 Die von der Klägerin abgeschlossenen Arbeitsverträge zeigen, dass sie sich 

nicht nur um Stellen bemüht hat, sondern den Bewerbungsprozess mehrfach 

auch schon erfolgreich durchlaufen hat. Was die übrigen Bewerbungsbemühun-

gen anbelangt, umfassen zunächst die von der Klägerin eingereichten Zusam-

menstellungen aus den Monaten August 2010 bis November 2010 insgesamt 44 

Bewerbungen, versehen jeweils mit dem Datum und der Art der beworbenen Tä-

tigkeit (Urk. 4/2). Aus den zusätzlich eingereichten Absageschreiben geht zudem 

hervor, dass sich die Klägerin darüber hinaus einige wenige Male beworben hat 

und sich vereinzelt auch bei Stellenvermittlungsbüros angemeldet hat (vgl. 

Urk. 4/3). Weitere Bewerbungsbemühungen sind für das Jahr 2011 dokumentiert 

(Urk. 16/5 und Urk. 16/6). Überwiegend hat sich die Klägerin auf Stellen aus dem 

kaufmännischen Bereich (beispielsweise Kanzlei- oder Sekretariatsarbeiten) so-

wie aus dem Bereich der Dienstleistungen im Detailhandel oder der Reinigung 

und für gastgewerbliche oder hauswirtschaftliche Tätigkeiten beworben. Die vor-

handenen Unterlagen weisen auf fortlaufende und vielseitige Bewerbungsan-

strengungen der Klägerin hin, wobei sie auch um Erwerbstätigkeiten mit beschei-

denen kaufmännischen Anforderungen oder um solche ohne spezifische Ausbil-

dungserfordernisse nachgesucht hat. Solche Bewerbungen können nicht als von 

Vornherein wenig aussichtsreich bezeichnet werden. Dass die Bewerbungen der 

Klägerin in qualitativer Hinsicht mangelhaft gewesen seien, wurde seitens des 

- 13 - 

Beklagten nicht behauptet. Gleichwohl nennt der Beklagte eine Anzahl Gründe, 

weshalb die Klägerin seiner Ansicht nach die zu erwartende Seriosität bei der Ar-

beitssuche habe vermissen lassen (Urk. 10 S. 5 ff.; vgl. auch Urk. 18 S. 5). 

3.6 Die Einwendungen des Beklagten vermögen nicht die Überzeugung zu be-

gründen, die Klägerin habe bislang aus blosser Nachlässigkeit und damit selbst-

verschuldet noch kein genügendes eigenes Auskommen gefunden. Vorab macht 

die Klägerin im Rekursverfahren keine gesundheitsbedingten Beeinträchtigungen 

ihrer Arbeitsfähigkeit mehr geltend und sie hat sich auch nicht nur für Teilzeitstel-

len beworben. Den Vorbringen des Beklagten, wonach sich mit der bei der Kläge-

rin bestehenden Einstellung, aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation nicht voll 

arbeiten zu können, keine Arbeitsstelle finden lasse (Urk. 10 S. 6), fehlt es daher 

an einer nachvollziehbaren Grundlage. Darauf braucht deshalb ebenso wenig 

eingegangen zu werden wie auf die vom Beklagten aufgeworfene Frage, ob sich 

die Klägerin bei der IV für berufliche Massnahmen oder eine Rente anzumelden 

hätte (vgl. Urk. 10 S. 6). Der Beklagte kritisiert schliesslich sowohl die Häufigkeit 

der Arbeitsbemühungen als auch die von der Klägerin getroffene Auswahl der be-

antworteten Stellenangebote (Urk. 10 S. 6). Es mag zutreffen, dass die Klägerin in 

den Absageschreiben zuweilen zur Kenntnis zu nehmen hatte, sie entspreche 

nicht in jeder Hinsicht dem Anforderungsprofil der ausgeschriebenen Stelle. Damit 

teilt die Klägerin jedoch das Schicksal vieler Arbeitssuchender. Daraus kann nicht 

abgeleitet werden, die Klägerin habe Absagen auf ihre Bewerbungen bewusst in 

Kauf genommen oder gar provoziert. Ohnehin ist nicht bekannt, wie eng die An-

forderungsprofile in den jeweiligen Stellenangeboten überhaupt definiert wurden. 

Der Beklagte zeigt im Übrigen nicht auf, in welchen Berufsfeldern Bewerbungen 

zwingend erfolgversprechender hätten ausfallen müssen. Es kann der Klägerin 

nicht verargt werden, wenn sie gelegentlich darauf hoffte, das teilweise Nichterfül-

len eines bestimmten Anstellungskriteriums durch die übrigen Fähigkeiten und Er-

fahrungen kompensieren zu können, stehen doch erfahrungsgemäss nicht belie-

bige Stellen zur Auswahl, deren Anstellungsvoraussetzungen sich in geradezu 

optimaler Weise mit den beruflichen Kompetenzen des individuellen Bewerbers 

decken. Das Gesagte ist dem Beklagten auch entgegen zu halten, soweit er die 

Bewerbungsbemühungen der Klägerin als quantitativ ungenügend beurteilt. Ohne 

- 14 - 

substantiierte Angaben zum aktuellen Stellenmarkt kann nicht ohne Weiteres da-

von ausgegangen werden, die Klägerin hätte sich "tagtäglich" auf Stellen bewer-

ben beziehungsweise "massenweise" Bewerbungen versenden können. Zu be-

achten wäre dabei auch, dass die Klägerin bis zu einem Beschäftigungsgrad von 

50 % bereits berufstätig war. Nicht gefolgt werden kann dem Beklagten, wenn er 

seiner Verwunderung darüber Ausdruck verleiht, dass die Klägerin sich haupt-

sächlich auf Stellen aus dem kaufmännischen Tätigkeitsgebiet beworben hat, ob-

wohl sie selber darauf hingewiesen habe, der Abschluss der kaufmännischen 

Ausbildung liege bereits weit zurück (Urk. 10 S. 6). Es ist der Klägerin sicherlich 

nicht nachteilig auszulegen, dass sie auf dem Arbeitsmarkt den einzigen von ihr 

erworbenen Berufsabschluss zu verwerten versucht hat. 

3.7 Nach dem Gesagten kann die Klägerin nicht der Vorwurf treffen, sie sei im 

Hinblick auf die Erlangung zusätzlicher Erwerbseinkünfte untätig geblieben und 

habe sich die fehlende vollständige Eigenversorgungskapazität zufolge unredli-

chen Verhaltens selbst zuzuschreiben. Die getätigten Bewerbungsbemühungen 

lassen es bei Anwendung des im summarischen Verfahrens massgeblichen Be-

weisstandards im Verbund mit den sich auf die Erwerbsaussichten negativ aus-

wirkenden Elementen (fortgeschrittenes Alter, langjährige Tätigkeit lediglich im 

familiären Hotelbetrieb) als glaubhaft erscheinen, dass die Klägerin ihre Arbeits-

kraft bislang unabhängig vom eigenen Willen nicht optimal ausnutzen konnte. Die 

Voraussetzungen für eine der zuvor genannten Ausnahmen vom Grundsatz der 

nicht rückwirkenden Anrechnung eines hypothetischen Einkommens sind dem-

nach nicht gegeben. Folglich sind der vorliegenden Unterhaltsberechnung die von 

der Klägerin tatsächlich erzielten und nachfolgend zu eruierenden Einkünfte zu-

grunde zu legen. Wie bereits erwähnt, ist im vorliegenden Verfahren an sich nicht 

streitig, dass die Klägerin dereinst für ihren Unterhalt selbstständig aufzukommen 

hat und dazu grundsätzlich auch im Stande ist. In Anbetracht des bereits rechts-

hängigen Scheidungsverfahrens braucht sich die Rekursinstanz indessen nicht 

darüber auszusprechen, ab wann der Klägerin aufgrund der unter dem Eindruck 

der bisherigen vergeblichen Arbeitssuchbemühungen allenfalls neu zu stellenden 

Erwerbsprognose die Erzielung eines bedarfsdeckenden Einkommens möglich 

wäre. Wegen der Abgrenzung der sachlichen Zuständigkeit zwischen dem Schei-

- 15 - 

dungsrichter und dem Eheschutzgericht ist es letzterem im heutigen Zeitpunkt 

verwehrt, verbindliche Annahmen über die zukünftig zu erwartenden Einkom-

mensverhältnisse der Klägerin zu treffen. Eine tatsächliche oder hypothetische 

Erhöhung der Einkünfte der Klägerin müsste stattdessen auf dem Weg eines Ab-

änderungsbegehrens geltend gemacht werden. 

3.8 Im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Verfahrens war die Klägerin unbefristet im 

Restaurant "C._____" angestellt und arbeitete auf Abruf. Unangefochten hat die 

Vorinstanz festgestellt, dass sie in der Zeit von März bis Juni 2010 dabei bei ei-

nem Stundenlohn von Fr. 25.25 netto ein durchschnittliches Einkommen von 

Fr. 2'141.– erzielt hat (Urk. 3 S. 9; vgl. auch Vi Urk. 11/1+2). Da der  

Restaurationsbetrieb jeweils von Mitte Juli bis September geschlossen hat, bezog 

die Klägerin im Juli 2010 gemäss den ebenfalls unwidersprochenen Feststellun-

gen der Vorinstanz Arbeitslosentaggelder in der Höhe von Fr. 1'348.– (Urk. 3 S. 9; 

vgl. auch Vi Urk. 11/3 und Urk. 16/3). Im Juli 2010 schloss die Klägerin sodann 

einen Rahmenvertrag für Aushilfstätigkeit bei der D._____ AG ab und wurde im 

August 2010 erstmals eingesetzt, wobei sie insgesamt Fr. 884.30 netto verdiente 

(Urk. 3 S. 9; Urk. 11/4). Für den Zeitraum bis Ende des Jahres 2010 ging die Vo-

rinstanz unter Annahme eines Arbeitspensums von 50 % davon aus, die Klägerin 

werde einen monatlichen Durchschnittsverdienst von rund Fr. 2'200.– erwirtschaf-

ten können (Urk. 3 S. 9). Im Rechtsmittelverfahren sind primär die ab Januar 2011 

aktuellen Einkommensverhältnisse der Klägerin von Bedeutung. In der Rekursbe-

gründung bringt die Klägerin dazu vor, sie sei nach wie vor zu einem Pensum von 

50 % arbeitstätig. Ihre Tätigkeit im Restaurant "C._____" habe sie wieder auf-

nehmen können und habe im Oktober 2010 und November 2010 zufolge Abwe-

senheit anderer Servicemitarbeiterinnen häufiger eingesetzt werden können so-

wie im Oktober 2010 einen Lohn von Fr. 2'728.90 und im November 2010 einen 

solchen von Fr. 3'183.50 ausbezahlt erhalten (Urk. 2 S. 5). Mit Eingabe vom 

14. März 2011 machte die Klägerin geltend, der Arbeitsvertrag mit der D._____ 

AG sei aufgelöst worden, weil sie über Monate nicht habe eingesetzt werden kön-

nen (Urk. 15 S. 3). Der Rechtsschrift beigelegt war ein Einschreibebrief der Ar-

beitgeberin vom 11. Januar 2011, wonach das Arbeitsverhältnis per 28. Februar 

2011 gekündigt werde (Urk. 16/2). Die Klägerin führte aus, dass sie seit August 

- 16 - 

2010 nicht mehr für die D._____ AG tätig gewesen sei (Urk. 2 S. 5), was der Be-

klagte nicht bestritten hat. Schliesslich weist die Klägerin darauf hin, dass sich ih-

re Einkünfte im Restaurant "C._____" ab Januar 2011 wieder reduzieren würden, 

da sämtliche anderen Mitarbeiterinnen wieder einsatzfähig seien (Urk. 2 S. 5). 

3.9 Die Einkünfte der Klägerin im Jahre 2011 setzten sich damit zunächst zu-

sammen aus dem Arbeitserwerb beim Restaurant "C._____" und der zwischen-

zeitlich allenfalls zu beziehenden Arbeitslosenentschädigung. Zum Beleg ihrer 

Vorbringen über die wiederum reduzierte Einsatzhäufigkeit im Restaurantbetrieb 

"C._____" hat die Klägerin Arbeitspläne für die Monate Januar 2011 bis März 

2011 eingereicht. Daraus geht hervor, dass die Klägerin in der genannten Zeit-

spanne für insgesamt 41 Einsätze eingeteilt wurde (Urk. 4/5). Der Beklagte hat 

nicht behauptet, dass die Klägerin öfters eingesetzt worden sei oder häufiger hät-

te arbeiten können. Laut Klägerin beträgt die einzelne Einsatzdauer zwischen fünf 

und sechs Stunden, wobei im März 2011 zwei Spezialeinsätze von je 7 ½ Stun-

den zu leisten waren (Urk. 2 S. 5 f.). Lohnunterlagen zu den tatsächlich erzielten 

Einkünften hat die Klägerin nicht beigebracht. Ihre Behauptungen, sie werde je-

weils zwischen 60 und 72 Stunden pro Monat eingesetzt werden können (Urk. 2 

S. 5 f.), lassen sich damit nicht objektivieren. Den Lohnabrechnungen von März 

2010 bis und mit Juni 2010 lässt sich entnehmen, dass die Klägerin durchschnitt-

lich rund 85 Monatsarbeitsstunden geleistet hat (vgl. Vi Urk. 11/2). Es ist davon 

auszugehen, dass die Klägerin auch im Jahre 2011 mindestens in diesem Um-

fang beschäftigt werden konnte. Unter der Annahme von zwischen dreizehn und 

vierzehn Einsatzmöglichkeiten pro Monat resultiert eine Arbeitsdauer von rund 6 

½ Stunden pro Einsatz. Der Nettostundenlohn der Klägerin beläuft sich auf rund 

Fr. 25.25 (Fr. 27.15 brutto abzüglich 6,94 % AHV/ALV und NBU [vgl. Vi 

Urk. 11/2]). Ausgehend von zwei Arbeitseinsätzen von 7 ½ Stunden Dauer und 

einer übrigen durchschnittlichen Einsatzdauer von 6 ½ Stunden lässt sich ein Ge-

samteinkommen der Klägerin in der Zeit von Januar bis März 2011 von 

Fr. 6'779.60 berechnen, was monatlichen Einkünften von rund Fr. 2'260.– ent-

spricht, welche der Klägerin in dieser Höhe auch bis Ende Juni 2011 anzurechnen 

sind. Die Klägerin führte im Weiteren aus, dass sie sich im Hinblick auf die Be-

triebsferien wieder beim RAV anmelden werde (Urk. 2 S. 6; vgl. auch Urk. 4/6). 

- 17 - 

Mangels anderer Angaben ist für die Höhe der Arbeitslosenentschädigung im Juli 

2011 auf die aus dem Vorjahr bekannten Zahlen (Fr. 1'348.35) abzustellen, was 

einschliesslich der zusätzlichen Taggeldern für den August 2011 (15 Arbeitstage) 

Arbeitslosenentschädigungen von insgesamt Fr. 2'280.– ergibt, welche die Kläge-

rin zumindest hätte erhältlich machen können. Ab 22. August 2010 bis zur Been-

digung des Arbeitsverhältnisses am 8. Oktober 2010 war die Klägerin sodann - 

wie gesehen (vgl. Erwägung III./3.4 hiervor) - bei der Bäckerei E._____ in 

F._____ beschäftigt. Über den Verdienst in dieser Phase macht die Klägerin keine 

Vorbringen. Bei einem Bruttogehalt von Fr. 5'200.– (Urk. 31/1) ergibt sich unter 

Berücksichtigung der üblichen Sozialleistungen (6,25 % [1.1 % ALV und 5,15 % 

AHV/IV/EO]) ein Nettomonatslohn von rund Fr. 4'875.–. Demnach sind der Kläge-

rin für die Dauer ihrer Anstellung (Monat September 2011 zuzüglich 18 Arbeitsta-

ge) bei der Bäckerei E._____ insgesamt Einkünfte von Fr. 7'800.– anzurechnen. 

Gleichzeitig mit der Mitteilung der erfolgten Kündigung des Arbeitsverhältnisses 

gab die Klägerin an, dass sie möglicherweise vorübergehend wieder im bisheri-

gen Pensum im Restaurant "C._____" als Serviceangestellte werde arbeiten kön-

nen (Urk. 32). Wie im weiteren Verlauf des Rekursverfahrens bekannt wurde, 

konnte die Klägerin die frühere Arbeitsstelle tatsächlich wieder antreten (vgl. 

Urk. 40). Da die Klägerin sich nicht anderweitig äussert, ist davon auszugehen, 

dass sie diese Stelle nahtlos an die Beendigung ihrer Tätigkeit bei der Bäckerei 

E._____ antreten und an die früheren Lohnbedingungen anknüpfen konnte. Folg-

lich sind für den im vorliegenden Rekursverfahren noch zu beachtenden Zeitraum 

(bis Mitte November 2011 [vgl. Erwägung II./4 hiervor]) geschätzte zusätzliche 

Einkünfte von rund Fr. 2'900.– hinzuzuzählen. Die anrechenbaren Einnahmen der 

Klägerin im Jahre 2011 (Januar bis und Mitte November) belaufen sich damit ge-

samthaft auf Fr. 26'540.–, was im Durchschnitt einem monatlichen Einkommen 

von rund Fr. 2'525.– entspricht. Da allfällige Verhältnisänderungen seit dem Zeit-

punkt der Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens nicht zu berücksichtigen 

sind, ist bei der Berechnung des ab 1. Januar 2011 für die weitere Dauer des Ge-

trenntlebens geschuldeten Unterhalts auf dieses Einkommen abzustellen. 

4. Für die Klägerin hat die Vorinstanz einen erweiterten Bedarf von Fr. 3'725.– 

bestimmt (Urk. 12 S. 12 f.). Von den zahlreichen Einzelposten, welche die Vo-

- 18 - 

rinstanz in die Bedarfsrechnung übernommen hat (Grundbetrag Fr. 1'200.–; Miet-

kosten Fr. 1'347.–; Krankenkassenprämien Fr. 426.–; Arztkosten Fr. 65.–; Kosten 

für den öffentlichen Verkehr Fr. 77.–; Hausrat-/Haftpflichtversicherung Fr. 30.–; 

Telefon/Billag Fr. 120.–; auswärtige Verpflegung Fr. 160.–; Steuern Fr. 300.–) in-

teressieren im Rekursverfahren nur mehr die Wohnauslagen der Klägerin. Der 

Beklagte macht in dieser Hinsicht geltend, es sei dem Umstand Rechnung zu tra-

gen, dass ein Mietzins für eine alleinstehende Person in der Höhe von Fr. 1'347.– 

als sehr hoch bewertet werden müsse und die Klägerin in der Agglomeration Zü-

rich mit grösster Wahrscheinlichkeit eine günstigere Wohnung finden könne 

(Urk. 10 S. 8; vgl. auch Urk. 18 S. 7). Soweit in diesen Vorbringen eine konkrete 

Behauptung und nicht bloss eine von Vornherein unbeachtliche Vermutung zu er-

kennen ist, wäre der Einwand unbegründet. Die Klägerin hat anlässlich der vo-

rinstanzlichen Hauptverhandlung für sich monatliche Mietkosten von Fr. 1'347.– 

beansprucht und belegt (Vi Urk. 10 S. 3; Vi Urk. 11/8). Dass die Klägerin für die 

Miete ihrer Wohnung Kosten in dieser Höhe aufzubringen hat, wurde vom Beklag-

ten in der Folge selbst für den Fall der Nichtberücksichtigung eines hypotheti-

schen Einkommens nicht in Abrede gestellt (vgl. Prot. I S. 5 ff.). Gegenteils hat 

der Beklagte selbst dafürgehalten, die angemessenen Mietkosten dürften sich auf 

Fr. 1'200.– zuzüglich Fr. 150.– Nebenkosten belaufen (Vi Urk. 12 S. 5). An diese 

Prozesserklärungen durfte sich die Vorinstanz gebunden fühlen und hat im Bedarf 

der Klägerin mit Recht die tatsächlich anfallenden Mietkosten eingesetzt. Deren 

Angemessenheit hätte der Beklagte bereits im vorinstanzlichen Verfahren zur 

Diskussion stellen können und müssen. Dafür ist es im Rekursverfahren nun zu 

spät. Auf Seiten der Klägerin hat es damit bei einem Bedarf in der von der Vo-

rinstanz festgestellten Höhe von Fr. 3'725.– sein Bewenden. 

5.1 Die finanzielle Leistungsfähigkeit des Beklagten hat die Vorinstanz gemäss 

einem Einkommen von Fr. 5'439.25 netto sowie einem um die laufenden Steuern 

erweiterten Bedarf zwischen Fr. 3'908.– und Fr. 4'708.– bemessen (Urk. 3 

S. 13 ff.). Der Beklagte ist bei der G._____ AG angestellt und als Geschäftsführer 

des Hotels H._____ in … tätig. Die Vorinstanz hat das ihm anzurechnende Ein-

kommen auf Fr. 5'439.25 (exklusive Repräsentationsspesen von Fr. 500.–) netto 

beziffert (Urk. 3 S. 13). Nach den diversen Lohnabrechnungen des Beklagten (vgl. 

- 19 - 

Vi Urk. 13/1; Urk. 12/2) beläuft sich das Bruttogehalt auf monatlich Fr. 6'300.–. 

Hinzu kommen Repräsentationsspesen von Fr. 500.–, welche die Vorinstanz un-

angefochten nicht als Einkommensbestandteil qualifiziert hat (Urk. 3 S. 13/14). 

Abzüglich der üblichen Sozialleistungen beträgt das monatliche Nettoeinkommen 

des Beklagten Fr. 5'439.25. Ein 13. Monatslohn wird dem Beklagten nicht ausbe-

zahlt. Die in den Lohnabrechnungen weiter vorgesehenen Abzüge für ein Zimmer 

(Fr. 800.–) und für Verpflegung (Fr. 250.–) hat die Vorinstanz nicht beim Einkom-

men, sondern im Rahmen der Bedarfsrechnung berücksichtigt (Urk. 3 S. 13 und 

S. 14). Da die Höhe des Einkommens des Beklagten im Rekursverfahren an sich 

unbestritten geblieben ist, ist diese Vorgehensweise zu übernehmen und grund-

sätzlich von monatlichen Nettoeinkünften des Beklagten in der Höhe von 

Fr. 5'439.25 auszugehen. Im vorinstanzlichen Verfahren hat der Beklagte einge-

wendet, dass aufgrund des schlechten Geschäftsgangs des Hotels H._____ eine 

Lohnreduktion im Betrag von Fr. 1'000.– bis Fr. 1'500.– in Erwägung gezogen 

werde (Vi Urk. 12 S. 8). Eine tatsächlich auf Ende des Jahres 2010 zu erwartende 

Lohnreduktion hat die Vorinstanz jedoch als nicht glaubhaft gemacht erachtet und 

deswegen unberücksichtigt gelassen (Urk. 3 S. 13). In seiner Rekursbeantwor-

tung führte der Beklagte aus, es sei im September 2010 aufgrund schlechten Ge-

schäftsgangs beschlossen worden, sein Gehalt per 1. Januar 2011 um den Be-

trag von Fr. 750.– zu kürzen. Zum Beleg der behaupteten Lohnreduktion legt der 

Beklagte neben einer Jahresrechnung der G._____ AG (Urk. 12/12) die Lohnab-

rechnung für Januar 2011 vor. Daraus ergibt sich ein Bruttoeinkommen von noch 

Fr. 5'500.– pro Monat (Urk. 12/7), was ohne Berücksichtigung des Zimmer- und 

Verpflegungsabzuges einem Nettoeinkommen von rund Fr. 4'815.– entspricht. 

Die Klägerin bestreitet sowohl die behauptete Verschlechterung des Geschäfts-

gangs wie auch die Beachtlichkeit der geltend gemachten Salärreduktion (Urk. 15 

S. 5 f.). In den weiteren Rechtsschriften der Parteien wird die Angelegenheit ver-

tieft und unter Einreichung zahlreicher Unterlagen erörtert (Urk. 18 S. 7 ff.; 

Urk. 20/16-18; Urk. 23 S. 4 ff.; Urk. 26 S. 3 f.; Urk. 28). Ob und inwieweit die Ein-

sparungen beim Einkommen des Beklagten einer wirtschaftlichen Notwendigkeit 

entsprachen und demzufolge unterhaltsrechtlich bedeutsam sein müssten, kann 

indessen dahin gestellt bleiben. Wie sich noch ergeben wird (vgl. nachstehende 

- 20 - 

Erwägung III./5.3), ist es dem Beklagten auch unter Zugrundelegung des ab Ja-

nuar 2011 geringeren Einkommens möglich, für den ungedeckten Unterhaltsbe-

darf der Klägerin aufzukommen. Die vom Beklagten behauptete Kündigung sei-

nes Arbeitsvertrages wurde im Januar 2012 und damit erst nach Anhängigma-

chung des Scheidungsprozesses ausgesprochen (vgl. Urk. 37 und Urk. 38) und 

kann deshalb keinen Einfluss auf den Ausgang des Rekursverfahrens mehr ha-

ben. 

5.2 Die Vorinstanz hat dem Beklagten einen erweiterten Bedarf von Fr. 3'908.– 

bis Ende Dezember 2010 sowie von Fr. 4'708.– ab Januar 2011 zugestanden 

(Urk. 3 S. 14 ff.). Die Klägerin rügt die Aufrechnung mehrerer Positionen im Be-

darf des Beklagten (Urk. 2 S. 6 f.), was im Folgenden zu behandeln ist: 

 a) Als Erstes bemängelt die Klägerin, es könne im Rahmen der Dispositi-

onsmaxime nicht angehen, dem Beklagten im Bedarf einen Grundbetrag von 

Fr. 1'200.– anzurechnen, obwohl dieser lediglich einen solchen von Fr. 950.– gel-

tend gemacht habe. Ebenso habe der Beklagte keine Auslagen für auswärtige 

Verpflegung behauptet, sodass im Bedarf auch keine solchen aufgenommen wer-

den könnten (Urk. 2 S. 6). Die vom Beklagten anlässlich der Hauptverhandlung 

vor Vorinstanz vorgetragene Bedarfsrechnung hat einen Grundbetrag von 

Fr. 950.– und keine auswärtigen Verpflegungskosten enthalten. Dabei hat der Be-

klagte auf einen monatlichen Lohnabzug von Fr. 250.– für die Tagesmahlzeiten 

hingewiesen (Vi Urk. 12 S. 4 f.). Aus den vorgelegten Lohnabrechnungen ergibt 

sich denn auch, dass dem Beklagten für die Verpflegung monatlich Fr. 250.– vom 

Bruttogehalt in Abzug gebracht werden (vgl. Vi Urk. 13/1). Gleichwohl hat die Vo-

rinstanz sowohl einen ungekürzten Grundbetrag als auch zusätzliche Verpfle-

gungskosten von Fr. 250.– pro Monat in den Bedarf des Beklagten übernommen 

(Urk. 3 S. 14 und S. 17). In der von der Klägerin geltend gemachten Berücksichti-

gung von nicht behaupteten Bedarfspositionen liegt keine Verletzung der Disposi-

tionsmaxime, da das Gericht bei Unterhaltsbeiträgen an die Anträge der Parteien, 

nicht jedoch an deren rechnerische Begründung gebunden ist (Frank/Sträuli/ 

Messmer, a.a.O., N 14 zu § 54 ZPO/ZH mit Hinweis auf ZR 94 [1995] Nr. 16). 

Ausserdem hat die Vorinstanz die Verpflegungskostenpauschale im Gegenzug 

- 21 - 

nicht vom Einkommen des Beklagten in Abzug gebracht (Urk. 3 S. 13). Im Ergeb-

nis erweist sich der Einwand der Klägerin dennoch als begründet. Der Beklagte 

nahm in der vor Vorinstanz vorgestellten Bedarfsaufstellung eine Kürzung des 

Grundbetrages vor. Zur Begründung führte er aus, dass monatlich Fr. 250.– für 

die Tageshauptmahlzeit direkt vom Lohn abgezogen würden (Vi Urk. 12 S. 4  

und S. 5). Einkommenseitig ging der Beklagte - was die Klägerin zu übersehen 

scheint - von einem entsprechend gekürzten Monatsnettogehalt aus (Vi Urk. 12 

S. 4 und S. 8). Wie der Beklagte bestätigt, sollen durch den Lohnabzug sein 

Nachtessen und damit grundsätzlich durch den Grundbetrag abzudeckende Nah-

rungskosten abgegolten sein. Dass diese Ausgaben in der einen oder anderen 

Form bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Beklagten zu beachten sind, 

räumt auch die Klägerin ein. Einerseits kann von einem reduzierten Einkommen 

ausgegangen werden, wobei dann auch die Berücksichtigung im Bedarf entfallen 

muss. Wird andererseits auf das ungekürzte Salär abgestellt, müssen die Ausla-

gen auch im Bedarf zugelassen werden. Auf das Ergebnis hat die Wahl der Be-

rechnungsweise keinen Einfluss. Die Vorinstanz hat den Verpflegungsabzug zum 

Nettoeinkommen des Beklagten addiert, wobei vorliegend gleich verfahren wurde 

(vgl. Erwägung III./5.1 hiervor). Demnach hat die Vorinstanz korrekterweise den 

vollen Alleinstehendengrundbetrag in den Bedarf übernommen. Nicht richtig ist 

demgegenüber, dass die Vorinstanz dieses Betreffnis überdies unter dem Titel 

"auswärtige Verpflegung" in Rechnung gestellt hat. Dass ihm während der Ar-

beitszeit Mehrauslagen für die Verpflegung anfallen würden, hat der Beklagte ge-

rade nicht behauptet. So gesehen besteht auch keine Veranlassung, ihm in der 

Bedarfsberechnung solche zuzubilligen. 

 b) Nicht hinnehmen will die Klägerin zweitens, dass die Vorinstanz im Be-

darf des Beklagten monatliche Auslagen von Fr. 1'333.50 bis Ende des Jahres 

2010 sowie von Fr. 2'133.50 ab Januar 2011 für die Tilgung von Schulden im Be-

darf aufgerechnet hat (Urk. 3 S. 15 f. und S. 17). Die Klägerin wendet ein, dass es 

sich bei den Schulden bei der I._____ Ltd. nicht um eheliche Schulden handle, da 

es dabei um den Vermögensaufbau des Beklagten gehe und dieser mit dem auf-

genommenen Geld angeblich seine Aktien finanziert habe (Urk. 2 S. 6). Bezüglich 

der vorliegend relevanten Schulden bei der I._____ Ltd. heisst es im angefochte-

- 22 - 

nen Entscheid, dass die entsprechenden Tilgungsraten von Fr. 600.– dem Be-

klagten belegtermassen direkt vom Lohn abgezogen würden. Streng genommen 

handle es sich dabei nicht um eheliche Schulden, doch hätten die Parteien das 

Hotel H._____ gemeinsam betrieben und sei die Klägerin unbestrittenermassen 

Eigentümerin eines Teils der Aktien der AG. Der Sache nach sei die Schuld damit 

zum Aufbau beziehungsweise zur Sicherung der gemeinsamen Existenz einge-

gangen worden. Insofern und sofern die übrigen Voraussetzungen gegeben sei-

en, würde es sich - so die Schlussfolgerung der Vorinstanz - rechtfertigen, die 

nachgewiesenen Abschlagszahlungen zu berücksichtigten. Schliesslich liess die 

Vorinstanz die Schuldentilgung lediglich in einem reduzierten Umfang zu mit dem 

Bemerken, dass andernfalls zuzüglich der Ausgaben für die laufenden Steuern 

eine Unterdeckung resultieren würde (Urk. 3 S. 15 ff.). Unter rechtlichen Ge-

sichtspunkten darf als anerkannt gelten, dass Drittschulden des Unterhaltspflichti-

gen grundsätzlich nicht zu seinem Bedarf hinzuzurechnen sind, ausser sie seien 

vor Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes zum Zwecke des Unterhalts beider 

Ehegatten begründet worden oder die finanziellen Verhältnisse liessen ihre Til-

gung zu, ohne den Unterhalt der Berechtigten zu schmälern (BGer vom 17. Juli 

2002, 5P.189/2002 E. 4.2; BGer vom 8. Juni 2007, 5A_131/2007 E. 2.2). Nach 

Darstellung des Beklagten soll das fragliche Darlehen im Jahre 2007 aufgenom-

men worden sein, um Aktien der G._____ AG zu erwerben und andere Investitio-

nen zu tätigen (Prot. I S. 16; Urk. 10 S. 7; Urk. 18 S. 6). Dass mit dem Kredit der 

laufende Unterhalt der Parteien finanziert worden wäre, behauptet der Beklagte 

nicht. Abgesehen davon, dass die Parteien im Jahre 2007 noch gar nicht verhei-

ratet waren, wird die vom Beklagten angeführte Verwendung vom ehelichen Un-

terhalt im Sinne von Art. 163 ZGB nicht erfasst. Ob die Kredite - wie der Beklagte 

bemerkt (Urk. 10 S. 7; vgl. auch Urk. 18 S. 6 und Urk. 26 S. 3) - schlussendlich 

die wirtschaftliche Existenz und das Einkommen der Parteien sichern sollten, än-

dert daran nichts. Im Rekursverfahren macht der Beklagte zwar geltend, es seien 

sämtliche Investitionen nach Rücksprache mit der Klägerin erfolgt (Urk. 10 S. 8). 

Dadurch alleine vermag der Beklagte die konträren Vorbringen der Klägerin, wo-

nach ihr nicht bekannt sei, wofür diese Schulden eingegangen worden seien 

(Prot. I S. 10; Urk. 15 S. 5), jedoch nicht zu widerlegen. Aus den eingereichten 

- 23 - 

nicht unterzeichneten Bestätigungen der I._____ Ltd. über den Schuldenstand per 

31. Dezember 2008 und per 31. Dezember 2009 (vgl. Vi Urk. 13/5; Urk. 12/4) er-

geben sich keine Hinweise auf den konkreten Einsatz der Darlehenssummen oder 

auf ein allfälliges Einverständnis der Klägerin mit der Kreditaufnahme. Nach dem 

Gesagten sind die Rückzahlungsraten nicht im Bedarf zu berücksichtigen. Ob und 

inwieweit dem Beklagten aufgrund der von ihm behaupteten Investitionen in das 

Vermögen der Klägerin (vgl. Urk. 10 S. 7) gewisse Ausgleichsansprüche zu-

stehen, ist nicht eine Frage des ehelichen Unterhaltsrechts, sondern wird gege-

benenfalls im Zuge der güterrechtlichen Auseinandersetzung zu klären sein. 

 c) Schliesslich kritisiert die Klägerin, dass im Bedarf des Beklagten einer-

seits bestehende Steuerschulden und andererseits die laufende Steuerlast einge-

setzt wurden. Diesbezüglich bringt die Klägerin vor, dass die Steuerschulden aus 

dem Jahre 2009 Ende September 2010 abbezahlt gewesen seien und die laufen-

den Steuern insbesondere bei einem Mankofall nicht in die Bedarfsrechnung ge-

hörten (Urk. 2 S. 6). Bei der Tilgung offener Steuerschulden aus der Zeit des Zu-

sammenlebens handelt es sich um eheliche Schulden, deren regelmässige Ab-

zahlung im Bedarf zu berücksichtigen ist. Dass der Beklagte die Steuerschulden 

aus dem Jahre 2009 in regelmässigen monatlichen Raten von Fr. 1'000.– getilgt 

hat (vgl. Vi Urk. 12 S. 7), wurde von der Klägerin nicht bestritten (vgl. Prot. I S. 9). 

Andererseits hat der Beklagte anerkannt, dass die für das Jahr 2009 angefallenen 

Steuern noch im Jahre 2010 vollumfänglich bezahlt werden konnten (Urk. 10 

S. 8). Diese Steuerausstände sind daher für die hier umstrittene Unterhaltsrege-

lung ab Januar 2011 belanglos. Bei den vom Beklagten ausserdem erwähnten 

noch offenen Steuern aus dem Jahre 2010 (vgl. Urk. 10 S. 8) handelt es sich nicht 

um gemeinsame Steuerschulden der Parteien. Die eingereichte vorläufige Steuer-

rechnung der Gemeindeverwaltung J._____ vom 19. Januar 2010 lautet alleine 

auf den Beklagten und basierte bereits auf dem Tarif für Alleinstehende 

(Urk. 12/11). Die laufenden Steuern will die Klägerin schliesslich mit dem Hinweis 

auf den angeblich vorliegenden Mankofall nicht in die Bedarfsrechnung überneh-

men (Urk. 2 S. 6). Die gemeinsamen Einkünfte der Parteien reichen indessen zur 

Finanzierung der notwendigen Unterhaltskosten aus. Betragsmässig wendet die 

Klägerin gegen die von der Vorinstanz auf Fr. 600.– geschätzte Steuerlast (vgl. 

- 24 - 

Urk. 3 S. 17) nichts ein. Diese Auslagen sind damit im Bedarf des Beklagten zu 

belassen. 

5.3 Durch Gegenüberstellung von Einkommen und Bedarf ist abschliessend die 

Leistungsfähigkeit des Beklagten zu bestimmen. Mit seinem Einkommen von 

Fr. 5'439.25 beziehungsweise mit dem ab 1. Januar 2011 behaupteten Einkom-

men von Fr. 4'815.– hat der Beklagte einschliesslich der im Rekursverfahren nicht 

umstrittenen Ausgabenpositionen für den nachfolgenden Bedarf aufzukommen: 

 Grundbetrag     Fr. 1'200.– 

Mietkosten     Fr.   800.– 

Verpflegung     Fr.       –.– 

Krankenkasse    Fr.   294.50 

Hausrat-/Haftpflichtversicherung Fr.     30.– 

Abzahlung Steuern 2009   Fr.       –.–  

übrige Schuldentilgung   Fr.       –.– 

laufende Steuern    Fr.   600.– 

Total Bedarf (gerundet)   Fr. 2'925.– 

 Der Klägerin fehlen ab 1. Januar 2011 zur Bestreitung ihrer auf Fr. 3'725.– 

zu beziffernden Lebenshaltungskosten bei eigenen Erwerbseinkünften von 

Fr. 2'525.– monatliche Barmittel von Fr. 1'200.–. In diesem Umfang ist ein Unter-

haltsanspruch der Klägerin ausgewiesen. Dem Beklagten dagegen verbleibt 

selbst bei Beachtung des ab Januar 2011 geltend gemachten geringeren Ein-

kommens von Fr. 4'815.– pro Monat nach Deckung des eigenen Bedarfs ein mo-

natlicher Überschuss von Fr. 1'890.–. Folglich ist die Leistungsfähigkeit des Be-

klagten zur Zahlung von monatlichen Unterhaltsbeiträgen von Fr. 1'200.– ab 

1. Januar 2011 zu bejahen. 

6.1 Die Vorinstanz gelangte zur Überzeugung, dass die Klägerin bis Ende Juni 

2011 die erforderliche Steigerung ihres Erwerbseinkommens werde bewerkstelli-

gen können und ab dann nicht mehr auf Unterhaltszahlungen des Beklagten an-

gewiesen sei (Urk. 3 S. 17 f.). Nachdem die Vorinstanz zuvor noch befunden hat-

te, angesichts ihrer zwei Anstellungen könne die Klägerin spätestens ab Januar 

2011 bei einem Beschäftigungsgrad von 70 % ein Einkommen von monatlich 

- 25 - 

Fr. 3'000.– erzielen (vgl. Urk. 3 S. 11), lässt sich dem vorinstanzlichen Entscheid 

nicht entnehmen, wie die Klägerin die zur Finanzierung der Lebenskosten nach 

wie vor fehlenden Mittel konkret erlangen sollte. Vor diesem und dem weiteren 

Hintergrund, dass die Vorinstanz selber mehrere hinsichtlich der klägerischen Er-

werbsperspektiven tendenziell eher ungünstige Faktoren genannt hat (vgl. Urk. 3 

S. 18), erscheint die nicht näher begründete Erkenntnis, der Klägerin sei ab Juni 

2011 die Erzielung ausreichender Einkünfte möglich, wohl allzu pauschal. Im Zu-

sammenhang mit den einleitenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung, 

wonach bei der gegebenen Sachlage lediglich ein sich an der Dauer der Ehe ori-

entierender Solidaritätsunterhalt geschuldet sei (vgl. Urk. 3 S. 8), machen die vor-

erwähnten Ausführungen indessen deutlich, dass die Vorinstanz eine uneinge-

schränkte Unterhaltspflicht für die Dauer des Getrenntlebens nicht für angebracht 

hielt. Wenn der Beklagte im Rekursverfahren ausführt, aufgrund der kurzen und 

nicht lebensprägenden Ehe habe er während des Getrenntlebens nicht das wirt-

schaftliche Risiko der Klägerin zu tragen (vgl. Urk. 10 S. 6) und es sei nun an der 

Zeit, dass die Klägerin die Verantwortung in die eigenen Hände nehme (Urk. 18 

S. 5), scheint er ebenfalls für eine von der tatsächlichen Erwerbssituation losge-

löste Befristung der Unterhaltsbeiträge einzutreten. Solche Überlegungen mögen 

in Bezug auf den nachehelichen Unterhalt ihre Berechtigung haben, können je-

doch für die Regelung des ehelichen Unterhalts nicht ausschlaggebend sein. Der 

eine jede Ehe prägende Solidaritätsgedanke kann während des Getrenntlebens 

von seinem Wesen her nicht weniger weit reichen als nach Auflösung der Ehe. 

Der Grundsatz der ehelichen Solidarität muss sich daher bei der Unterhaltsbe-

stimmung im Rahmen eines Eheschutzverfahrens stärker auswirken als bei der 

Beurteilung des nachehelich geschuldeten Unterhalts. Soweit der Beklagte bereits 

im Eheschutzverfahren ausschliesslich Art. 125 ZGB und die darin statuierten 

Grundsätze der Eigenverantwortung und der Eigenversorgung (Prinzip des clean 

break) angewendet haben will, verkennt er, dass auch nach Aufhebung des ge-

meinsamen Haushaltes in einem Scheidungs- oder Eheschutzverfahren der Un-

terhaltsanspruch seine Grundlage in den Art. 163 ff. ZGB behält (BGE 130 III 543 

E. 3.4; BGer vom 22. September 2010, 5A_516/2010 E. 3.6). An dieser rechtli-

chen Ausgangslage ändert nichts, dass im Falle einer als endgültig gescheitert zu 

- 26 - 

bezeichnenden Ehe die Kriterien gemäss Art. 125 ZGB mit zu berücksichtigen 

sind. Diese Mitberücksichtigung gilt denn auch vor allem in Bezug auf die Frage 

der Wiederaufnahme oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit. 

6.2 Eine abstrakte Begrenzung des Unterhaltsanspruchs in zeitlicher Hinsicht 

wäre vorliegend auch von der Sache her nicht gerechtfertigt. Die Parteien haben 

sich im Jahre 2000 kennengelernt. Die Klägerin war damals 38 Jahre alt und übte 

ein Vollzeitpensum im kaufmännischen Bereich aus. Nachdem der Beklagte Mitte 

des Jahres 2001 als Pächter das Hotel H._____ in … übernommen hatte, verleg-

ten die Parteien ihren gemeinsamen Wohnsitz dorthin und arbeiteten beide 

grundsätzlich vollzeitlich im Hotelbetrieb, die Klägerin als Gouvernante und der 

Beklagte als Geschäftsführer. Die Parteien haben am 12. April 2008 geheiratet 

und sich im November 2009 faktisch getrennt. Die Beziehung blieb kinderlos. Aus 

den vor Vorinstanz zu den Akten gereichten Lohnabrechnungen der Klägerin für 

die Monate vor der Trennung geht hervor, dass sie höchstens ein monatliches 

Einkommen von rund Fr. 1'700.– erzielte, bestehend teilweise aus eigentlichem 

Lohn und teilweise aus an dessen Stelle tretenden Versicherungsleistungen (Vi 

Urk. 13/7). In den Jahren 2008 und 2009 versteuerten die Parteien ein Einkom-

men der Klägerin von jeweils weniger als Fr. 25'000.– (Vi Urk. 13/10 und Vi 

Urk. 13/11). Ob der Lohn der Klägerin tatsächlich ausbezahlt wurde (vgl. Prot. I 

S. 11 und S. 16) und ob dieser ein volles Erwerbspensum abgelten sollte (vgl. 

Urk. 2 S. 3; Urk. 10 S. 4), muss nicht abschliessend geklärt werden. Die Einkom-

mensverhältnisse der Klägerin während des Zusammenlebens belegen jedenfalls, 

dass sie ihren Lebensunterhalt mit dem eigenen Einkommen nicht vollständig al-

leine bestreiten konnte. Eine finanzielle Unabhängigkeit der Klägerin bestand 

demnach nicht. Die für den Familienunterhalt benötigten Geldmittel wurden viel-

mehr überwiegend vom Beklagten erwirtschaftet. Dies hat der Beklagte selber 

zum Ausdruck gebracht mit prägnanten Einlassungen der Art, die Klägerin habe 

sich von ihm "aushalten" lassen (Urk. 10 S. 5) oder es sei der Klägerin bei ihm 

"sehr gut gegangen" (Urk. 18 S. 4). In diesem Kontext ist nicht von unmittelbarem 

Belang, ob die Klägerin durch die Ehe letztlich in ihrem wirtschaftlichen Fortkom-

men behindert wurde. Noch viel weniger braucht die von den Parteien einlässlich 

und unter Nennung zahlreicher Beweismittel diskutierte Thematik zu interessie-

- 27 - 

ren, ob wegen der von der Klägerin geleisteten Hundebetreuung oder der nicht 

mehr möglichen Teilnahme an einer in K._____ domizilierten Theatergruppe auf 

einen lebensprägenden Charakter der Ehe geschlossen werden müsste (vgl. 

Urk. 2 S. 3 f.; Urk. 10 S. 4 f.; Urk. 15 S. 2 f.; Urk. 18 S. 3 f.; Urk. 23 S. 2; Urk. 26 

S. 2). Wesentlicher erscheint dagegen, dass die Klägerin während des Konkubi-

nats und der anschliessenden Ehe ihre Arbeitskraft in den Dienst des gemeinsa-

men Hotelbetriebes gestellt und sich deshalb jedenfalls beruflich umorientiert hat. 

Dies war nur vor dem Hintergrund des Vertrauens auf eine Versorgungsgemein-

schaft möglich. Wiederum nebensächlich bleiben muss dabei, ob die Übernahme 

des Hotelbetriebes einem gemeinsamen Wunsch der Parteien entsprochen oder 

ob damit in erster Linie ein "Lebenstraum" des Beklagten verwirklicht werden soll-

te (vgl. Urk. 2 S. 3; Urk. 10 S. 4; Urk. 15 S. 2; Urk. 18 S. 3). Bloss am Rande sei 

deshalb erwähnt, dass die Klägerin sich bis zu einem gewissen Grad wider-

sprüchlich verhält, wenn sie einerseits ihr finanzielles und persönliches Engage-

ment für das Hotelunternehmen in den Vordergrund rückt (Urk. 2 S. 6; Urk. 15 

S. 2) sowie beispielsweise Auskunft über die Angestelltenlöhne erteilt (Urk. 23 

S. 4), andererseits aber glauben machen will, sie habe nicht gewusst, worauf sie 

sich einlasse, und sei auch nie in geschäftliche Belange einbezogen worden 

(Urk. 15 S. 2). So oder anders wird die Klägerin die aufgegebene Erwerbsbiogra-

fie nicht nahtlos fortsetzen können. Bei diesen Vorzeichen lässt sich ungeachtet 

der kurzen Ehedauer nicht behaupten, die Lebensverhältnisse der Parteien seien 

durch die Ehe noch in keiner Weise geprägt worden. Insofern kann auch von ei-

ner im Sinne von Art. 163 Abs. 2 ZGB vereinbarten Lebenshaltung gesprochen 

werden, welche die wirtschaftliche Selbstständigkeit der Klägerin eingeschränkt 

hat. Wie die vorstehenden Erwägungen gezeigt haben, gelang es der Gesuchstel-

lerin nach Aufnahme des Getrenntlebens bislang nicht, die vollumfängliche Ei-

genversorgungskapazität wiederherzustellen. Weil die Klägerin wegen der zu ver-

zeichnenden Einkommensschwäche ihren Notbedarf nicht decken konnte bezie-

hungsweise nicht decken kann, hat der Beklagte sie gestützt auf die eheliche Un-

terhalts- und Beistandspflicht im Rahmen seiner Möglichkeiten finanziell zu unter-

stützen. 

- 28 - 

7. Zusammenfassend ist der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin rückwirkend 

von Juni 2010 bis und mit Dezember 2010 den im Rekursverfahren unangefoch-

ten gebliebenen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'530.– pro Monat sowie ab 1. Januar 

2011 für die weitere Dauer des Getrenntlebens einen Unterhaltsbeitrag von 

Fr. 1'200.– pro Monat zu bezahlen. In teilweiser Gutheissung des Rekurses der 

Klägerin ist Dispositiv-Ziffer 7a der Verfügung des Einzelrichters im summari-

schen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, vom 16. September 2010 

aufzuheben und durch eine entsprechende Fassung zu ersetzen. Soweit weiter-

gehend, ist der Rekurs der Klägerin abzuweisen und die angefochtene Verfügung 

zu bestätigen. Dass der Beklagte berechtigt sein soll, die von der Vorinstanz an-

geführten und allfällige weitere geleisteten Zahlungen von den geschuldeten Un-

terhaltsbeiträgen in Abzug zu bringen (Urk. 3 S. 22 Dispositiv-Ziffer 7b), wurde 

von keiner Seite beanstandet. Dieser Teil des vorinstanzlichen Rechtsspruches ist 

daher unverändert in das Beschlussdispositiv zu übernehmen. 

IV. 

1. Die Klägerin stellt für das Rekursverfahren ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Urk. 2 S. 2). Für den Fall eines nicht vollständig seinen Rechtsmit-

telanträgen entsprechenden Verfahrensausgangs ersucht auch der Beklagte für 

das Rekursverfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 10 

S. 10). Die Vorinstanz hat der Klägerin in der angefochtenen Verfügung die un-

entgeltliche Prozessführung bewilligt und ihr in der Person der sie vertretenden 

Rechtsanwältin eine unentgeltliche Rechtsbeiständin beigegeben (Urk. 3 S. 21 

Dispositiv-Ziffer 1). Die einmal gewährte Bewilligung der unentgeltlichen Rechts-

pflege gilt gemäss § 90 Abs. 2 ZPO/ZH grundsätzlich nicht nur für den vor der an-

gerufenen Instanz hängigen Prozess, sondern auch für ein in dessen Verlauf an-

gestrengtes Rechtsmittelverfahren, ohne dass es hierfür eines besonderen An-

trags oder Entscheids bedürfte (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 3 zu § 90 

ZPO/ZH). Die Rechtsmittelbehörde kann für ihr Verfahren jedoch einen selbst-

ständigen Entscheid treffen (§ 90 Abs. 2 ZPO/ZH). Insbesondere kann die Bewil-

ligung der unentgeltlichen Rechtspflege zurückgezogen werden, wenn deren Vo-

- 29 - 

raussetzungen im Laufe des Prozesses dahinfallen. Beim Entzug der unentgeltli-

chen Rechtspflege ist der Aspekt der Sicherstellung der Honorarforderung der 

Rechtsvertreterin zu beachten. Die Rechtsvertreterin darf - solange sie vom Ge-

richt als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt ist - von ihrer Mandantin keine 

Kostenvorschüsse verlangen. Die Sicherstellung muss deshalb bis zum Zeitpunkt, 

in welchem das Gericht über den Entzug entscheidet, in jedem Fall gewährleistet 

bleiben. Ein rückwirkender Entzug der unentgeltlichen Rechtsvertretung ist dem-

nach nicht möglich (ZR 96 [1997] Nr. 50). 

2. Gemäss § 84 Abs. 1 ZPO/ZH ist Parteien, denen die Mittel fehlen, um neben 

dem Lebensunterhalt für sich und ihre Familie die Gerichtskosten aufzubringen, 

die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen, wenn der Prozess nicht aus-

sichtslos erscheint. Bedürfen sie zur gehörigen Führung des Prozesses auch der 

Rechtsvertretung, so ist ihnen zudem ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu be-

stellen (§ 87 ZPO/ZH). Von den beiden Voraussetzungen der unentgeltlichen 

Rechtspflege ist das Erfordernis der hinreichenden Erfolgsaussichten ohne Weite-

ren erfüllt, können die im Rechtsmittelverfahren gestellten Rechtsbegehren doch 

nicht als von Vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Näherer Abklärung be-

darf indessen die Frage, ob die Parteien darüber hinaus als prozessbedürftig gel-

ten können. Das Erfordernis der Mittellosigkeit ist dann erfüllt, wenn die anspre-

chende Partei die Kosten des Prozesses nicht zu finanzieren vermag, ohne die 

Mittel anzugreifen, deren sie zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes für 

sich und ihre Familie bedarf (BGE 128 I 232. E. 2.5.1; BGE 127 I 205 E. 3b). Die 

zivilprozessuale Bedürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Si-

tuation des Rechtssuchenden. Dazu gehören einerseits sämtliche finanziellen 

Verpflichtungen, andererseits die Einkommens- und Vermögensverhältnisse 

(BGE 120 Ia 181 E. 3a; BGE 124 I 2 E. 2a, je mit Hinweisen). Die Annahme von 

Mittellosigkeit setzt voraus, dass der Gesuchsteller sämtliche eigenen Hilfsmittel 

zur Finanzierung des Prozesses erschöpft wie Bargeld, die eigene Arbeitskraft 

und seinen Kredit, den er aufgrund seiner Vermögenslage erwarten darf 

(Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 11 zu § 84 ZPO/ZH). 

- 30 - 

3. In Anbetracht der soeben skizzierten Voraussetzungen für die Erteilung des 

Rechts zur unentgeltlichen Rechtspflege besteht bezüglich der Klägerin Anlass zu 

einem abweichenden Entscheid im Rechtsmittelverfahren. Die Vorinstanz hat 

ausgeführt, die Klägerin verfüge neben den Aktien der G._____ AG über kein 

nennenswertes Vermögen. Unabhängig davon, dass die Klägerin ein Angebot des 

Beklagten zum Erwerb ihrer Aktienanteile zu einem Preis von Fr. 6'000.– einstwei-

len ausgeschlagen habe, hätte sie selbst im Falle eines Verkaufs zu diesem Preis 

als mittellos zu gelten (Urk. 3 S. 20). An diesen Erwägungen ist soviel richtig, 

dass der Beklagte der Klägerin das Angebot unterbreitet hat, ihr insgesamt 32 Ak-

tien für Fr. 6'000.– abzukaufen (Prot. I S. 7). Der damalige Vorschlag ist vor dem 

Hintergrund zu sehen, dass die Klägerin vom Beklagten für das erstinstanzliche 

Verfahren einen Prozesskostenvorschuss im Betrag von Fr. 6'000.– verlangt hat 

(vgl. Vi Urk. 10 S. 2). Die Vorinstanz scheint übersehen zu haben, dass die Kläge-

rin Eigentümerin von insgesamt 200 Aktien der G._____ AG mit einem Nominal-

wert von Fr. 500.– ist (Vi Urk. 13/9). Das kantonale Steueramt St. Gallen hat für 

diese Wertpapiere per 31. Dezember 2008 einen Brutto-Steuerwert von Fr. 190.– 

pro Aktie bestimmt (vgl. Bewertung von Wertpapieren ohne Kurswert für die Ver-

mögenssteuer per 31.12.2008 [Vi Urk. 13/9]). Selbst auf der Basis dieses Steuer-

wertes beläuft sich das Aktienvermögen der Klägerin auf Fr. 38'000.–. Vor Vo-

rinstanz hat die Klägerin zwar darauf hingewiesen, dass die Aktien kein liquides 

Vermögen darstellten (Prot. I S. 13). Dass und weshalb der darin verkörperte 

Vermögenswert sich nicht innert nützlicher Frist realisieren liesse, wurde jedoch 

mit keinem Wort begründet und ist auch nicht ersichtlich. Die Klägerin verfügt da-

mit über ausreichende finanzielle Mittel, um für die Gerichtskosten des Rekursver-

fahrens und die in dessen Nachgang noch entstehenden Anwaltskosten aus ei-

gener Kraft aufzukommen. Damit kann die Klägerin nicht als prozessarm gelten, 

weshalb ihr für das Rekursverfahren die unentgeltliche Prozessführung und mit 

Wirkung ab heutigem Datum auch die unentgeltliche Rechtsvertretung zu entzie-

hen ist. 

4. Zur Begründung seines prozessualen Armenrechtsgesuchs bringt der Be-

klagte vor, bei Gutheissung des klägerischen Rekurses würden ihm die finanziel-

len Mittel fehlen, um die Gerichts- und Anwaltskosten zu bezahlen (Urk. 10 S. 2). 

- 31 - 

Ob dem Beklagten angesichts der vorstehend behandelten Einkommens- und 

Bedarfsverhältnisse neben der Deckung des Unterhaltsanspruchs der Klägerin 

ein zur Tilgung der Prozesskosten genügender Überschuss verbleibt, kann dahin 

gestellt bleiben. Es muss jedenfalls davon ausgegangen werden, dass auch der 

Beklagte über Vermögen verfügt, welches ihm die Prozessfinanzierung erlaubt. 

Im vorinstanzlichen Verfahren hat der Beklagte - wohl für den Fall, dass er der 

Klägerin einen Prozesskostenvorschuss zu entrichten hätte - eventualiter eben-

falls ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt (vgl. Vi Urk. 12 S. 2). Im 

Rahmen der Klagebeantwortung liess er an diesem Antrag nicht mehr festhalten, 

sondern vielmehr ausführen, sein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und 

um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes könne "gestrichen" wer-

den, da er Vermögen habe (Prot. I S. 7). Aus den aktenkundig gewordenen Steu-

ererklärungen geht zudem hervor, dass dem Beklagten insgesamt 256 Aktien der 

L._____ AG mit einem per 31. Dezember 2009 deklarierten Steuerwert von 

Fr. 48'640.– gehören (vgl. Vi Urk. 13/11). Auch vom Beklagten wurden keine ge-

wichtigen Anhaltspunkte dafür vorgetragen, dass sich die teilweise Veräusserung 

der Aktien nur schwer oder gar überhaupt nicht bewerkstelligen liesse. Bei dieser 

Ausgangslage hätte es näherer Erläuterung bedurft, weshalb dem Beklagten die 

Aufbringung der Prozesskosten des Rekursverfahrens nicht mehr möglich sein 

sollte, nachdem er selber noch eingeräumt hatte, bezüglich des erstinstanzlichen 

Verfahrens nicht auf staatliche Prozesskostenhilfe angewiesen zu sein. Aus den 

dargelegten Gründen ist die Bedürftigkeit des Beklagten nicht glaubhaft gemacht. 

Folglich hat auch er keinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege im Rekurs-

verfahren und muss das entsprechende Gesuch abgewiesen werden. 

V. 

 Abschliessend sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen für das Rekurs-

verfahren zu regeln (§§ 64 und 68 ZPO/ZH). Mit ihrem Rekurs ersuchte die Kläge-

rin abweichend vom vorinstanzlichen Entscheid zunächst um Zusprechung von 

Unterhaltsbeiträgen bis zu Fr. 1'700.– ab Januar 2011 für die weitere Dauer des 

Getrenntlebens. Die nachträgliche Bezifferung des geltend gemachten Unter-

- 32 - 

haltsanspruchs auf Fr. 1'500.– kommt einem teilweisen Rückzug des Rechtsmit-

tels gleich, was bei der Beurteilung von Obsiegen und Unterliegen zu berücksich-

tigen ist. Mit dem vorliegenden Entscheid ist die vorinstanzliche Verfügung dahin-

gehend zu modifizieren, als der Beklagte der Klägerin ab 1. Januar 2011 für die 

weitere Dauer des Getrenntlebens monatlich Fr. 1'200.– an den persönlichen Un-

terhalt zu bezahlen hat. Die Klägerin obsiegt damit im Rekursverfahren zu rund 

zwei Dritteln. Demgemäss sind die Kosten des Rekursverfahren zu einem Drittel 

der Klägerin und zu zwei Dritteln dem Beklagten aufzuerlegen. In Anwendung von 

§ 5 Abs. 1 und Abs. 3 aGerGebV in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und Abs. 3 aGer-

GebV und § 13 Abs. 1 aGerGebV ist die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr auf 

Fr. 3'000.– festzusetzen. Als Folge der Kostenverteilung hat der Beklagte die an-

waltlich vertretene Klägerin im Umfang von einem Drittel für deren Aufwendungen 

im Rekursverfahren zu entschädigen. Die Höhe der vollen Prozessentschädigung 

ist nach § 4 Abs. 1 und Abs. 3 aAnwGebV in Verbindung mit § 3 Abs. 4 und 

Abs. 5 aAnwGebV und § 12 Abs. 1 aAnwGebV auf Fr. 2'600.– festzusetzen. Zu-

sätzlich zur reduzierten Prozessentschädigung ist ein Mehrwertsteuerzusatz zu-

zusprechen. Dabei ist zu beachten, dass der massgebliche Steuersatz für die 

Mehrwertsteuer per 1. Januar 2011 von 7,6 % auf 8,0 % angehoben wurde. Da 

die Klägerin den Rekurs noch im Jahre 2010 erhoben und begründet hatte, indes-

sen im Jahre 2011 zahlreiche weitere Rechtsschriften zu verfassen waren, er-

scheint es angesichts des jeweiligen anwaltlichen Aufwandes angemessen, die 

unterschiedlichen Mehrwertsteuersätze je auf die Hälfte der auszurichtenden Pro-

zessentschädigung anzuwenden. Damit sind insgesamt Mehrwertsteuerzusätze 

von Fr. 32.95 (= 7,6 % auf Fr. 433.33) und von Fr. 34.65 (= 8,0 % auf Fr. 433.33) 

geschuldet. 

Es wird beschlossen: 

1. Der Klägerin wird für das Rekursverfahren die unentgeltliche Prozessfüh-

rung und mit Wirkung ab heutigem Datum die unentgeltliche Rechtsvertre-

tung entzogen. 

- 33 - 

2. Das Gesuch des Beklagten um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle-

ge für das Rekursverfahren wird abgewiesen. 

3. In teilweiser Gutheissung des Rekurses der Klägerin wird Dispositiv-Ziffer 7 

der Verfügung des Einzelrichters im summarischen Verfahren am Bezirksge-

richt Zürich, 2. Abteilung, vom 16. September 2010 aufgehoben und durch 

folgende Fassung ersetzt: 

"7. a) Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin folgende, monatlich im Voraus je-

weils auf den Ersten eines jeden Monats zahlbaren Unterhaltsbeiträge zu be-

zahlen: 

  - Fr. 1'530.– monatlich rückwirkend von Juni 2010 bis und mit Dezember 

2010; 

  - Fr. 1'200.– monatlich ab 1. Januar 2011 für die weitere Dauer des Ge-

trenntlebens. 

b) Der Beklagte ist berechtigt, von den geschuldeten Unterhaltsbeiträgen die bis-

her für Juni bis und mit August 2010 geleisteten Zahlungen im Betrag von 

Fr. 1'126.– (Fr. 700.– Unterhaltsbeitrag und Fr. 426.– Krankenkassenprämien) 

in Abzug zu bringen. Soweit er bereits weitere Zahlungen geleistet hat, ist er 

berechtigt, diese im effektiven Betrag in Abzug zu bringen." 

Im Übrigen wird der Rekurs der Klägerin abgewiesen und die angefochtene 

Verfügung bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. 

5. Die Kosten des Rekursverfahrens werden zu einem Drittel der Klägerin und 

zu zwei Dritteln dem Beklagten auferlegt. 

6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Rekursverfahren eine re-

duzierte Prozessentschädigung von Fr. 934.25 zu bezahlen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons 

Zürich und an das Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, je gegen Empfangs-

schein. 

- 34 - 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

Zürich, 25. April 2012 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Zivilkammer 

Der Gerichtsschreiber: 

 

 

lic. iur. S. Clausen 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss vom 25. April 2012
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	V.
	Es wird beschlossen:
	1. Der Klägerin wird für das Rekursverfahren die unentgeltliche Prozessführung und mit Wirkung ab heutigem Datum die unentgeltliche Rechtsvertretung entzogen.
	2. Das Gesuch des Beklagten um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Rekursverfahren wird abgewiesen.
	3. In teilweiser Gutheissung des Rekurses der Klägerin wird Dispositiv-Ziffer 7 der Verfügung des Einzelrichters im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, vom 16. September 2010 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
	"7. a) Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin folgende, monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats zahlbaren Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
	- Fr. 1'530.– monatlich rückwirkend von Juni 2010 bis und mit Dezember 2010;
	- Fr. 1'200.– monatlich ab 1. Januar 2011 für die weitere Dauer des Getrenntlebens.
	b) Der Beklagte ist berechtigt, von den geschuldeten Unterhaltsbeiträgen die bisher für Juni bis und mit August 2010 geleisteten Zahlungen im Betrag von Fr. 1'126.– (Fr. 700.– Unterhaltsbeitrag und Fr. 426.– Krankenkassenprämien) in Abzug zu bringen. ...
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
	5. Die Kosten des Rekursverfahrens werden zu einem Drittel der Klägerin und zu zwei Dritteln dem Beklagten auferlegt.
	6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Rekursverfahren eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 934.25 zu bezahlen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons Zürich und an das Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...