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**Case Identifier:** a85fa58c-1100-509f-9f16-74c7c376c739
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-24
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 24.11.2014 200 2014 745
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-745_2014-11-24.pdf

## Full Text

200 14 745 IV
MAW/BRM/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 24. November 2014

Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Braune

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 26. Juni 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2014, IV/14/745, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1951 geborene A.________ meldete sich am 3. August 1989 wegen 
einer Ende 1988 festgestellten Spondylitis ankylosans (Morbus Bechterew) 
Stadium III-IV zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an 
(Akten der IV-Stelle Bern [IVB; act. II] 29 S. 316). Nach entsprechenden 
Abklärungen wurde dem Versicherten mit den Verfügungen vom 9. August 
1991 (act. II 29 S. 193 – 198) ab 1. November 1989 eine Viertelsrente (IV-
Grad: 47%), ab 1. März 1990 eine halbe Rente (IV-Grad: 52%) und ab 
1.Juni 1990 eine ganze Rente (IV-Grad: 78%) zugesprochen. Die ganze 
Rente wurde in den Jahren 1993 (act. II 29 S. 158), 1995 (act. II 29 S. 123), 
1998 (act. II 29 S. 76) sowie 2003 (act. II 29 S. 49) revisionsweise bestätigt.

Infolge eines Wohnortwechsels des Versicherten vom Kanton ... nach … 
erhielt die ab Mai 2009 zuständige IV-Stelle Bern die Akten übermittelt (act. 
II 32). 

B.

Aufgrund eines anonymen Hinweises, wonach der Versicherte die Firma 
„...“ betreibe (nach zefix eingetragen im 2008) und dabei monatlich ca. 80 
Stunden als ... für eine Firma arbeite und einen Verdienst von Fr. 3‘500.— 
bis Fr. 4‘000.— erziele sowie auch weitere Aufträge für Einzelpersonen 
ausführe (act. II 35), leitete die IVB ein Revisionsverfahren ein (act. II 38). 
Sie holte einen Auszug aus dem individuellen Konto (act. II 40) sowie aktu-
elle Arztberichte (act. II 41, 44) ein und ordnete eine Beweissicherung vor 
Ort (BvO) an; die Rentenzahlungen sistierte die IVB mit Verfügung vom 5. 
März 2012 per sofort (act. II 47). 

Am 24. Februar 2012 führte die IVB ein Gespräch mit dem Versicherten, in 
welchem sie diesen mit den Ergebnissen der BvO konfrontierte (act. II 52). 
Anschliessend reichte der Versicherte Abrechnungen für erbrachte Dienst-
leistungen ein (act. 53.1 – 53.8). Nach Eingang weiterer Arztberichte (act. II 

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56, 59) ordnete die IVB eine bidisziplinäre Begutachtung (rheumatologisch-
psychiatrisch) an; die Gutachten samt interdisziplinärer Beurteilung wurden 
am 27. bzw. 30. August 2013 erstattet (act. II 87.1/2 und 88.1/2). Auf Inter-
vention des Rechtsvertreters des Versicherten, Rechtsanwalt B.________, 
unter Hinweis auf Bemerkungen des behandelnden Arztes vom 12. De-
zember 2013 zum somatischen Gutachten (act. II 93 S. 3 – 5), liess die IVB 
den rheumatologischen Gutachter Stellung nehmen (act. II 96.1) und stellte 
dem Versicherten daraufhin bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 40% 
mit Vorbescheid vom 31. März 2014 die Herabsetzung der ganzen Rente 
auf eine Viertelsrente mit Wirkung ab 1. Januar 2012 in Aussicht (act. II 
102).

Hiergegen erhob der Versicherte anlässlich eines persönlichen Gesprächs 
vom 20. Mai 2014 Einwand (act. II 106). Am 26. Juni 2014 verfügte die IVB 
die in Aussicht gestellte Herabsetzung der Rente; zum erhobenen Einwand 
nahm sie in der Verfügung Stellung (act. II 110).

C.

Mit Beschwerde vom 14. August 2014 lässt der Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwalt B.________, beantragen, die Verfügung 26. Juni 2014 
samt Rentensistierung sei aufzuheben und es sei unter Feststellung eines 
Invaliditätsgrades von mindestens 70% über den 1. Januar 2012 hinaus 
eine ganze Rente auszurichten; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung 
an die IVB zurückzuweisen. Zur Begründung wird geltend gemacht, dass – 
sowohl in gesundheitlicher als auch erwerblicher Hinsicht – keine massge-
bliche Änderung in den Verhältnissen eingetreten sei. Gerügt wird in die-
sem Zusammenhang eine unrichtige bzw. unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes sowie die Verletzung geltenden Rechts, 
indem kein Vergleich mit der Situation im Zeitpunkt der ersten Rentenver-
fügung bzw. der letzten Rentenrevision vorgenommen worden sei, die IVB 
fehlerhafte Schlüsse aus der BvO gezogen und einzig auf das nicht schlüs-
sige Gutachten des Dr. med. F.________ abgestellt habe, anstatt eine 
Oberbegutachtung anzuordnen.  

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Ferner wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (uR) unter 
Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt nachge-
sucht.

Mit Beschwerdeantwort vom 7. Oktober 2014 beantragt die IVB die Abwei-
sung der Beschwerde.

Am 23. Oktober 2014 reichte der Vertreter des Beschwerdeführers auffor-
derungsgemäss seine Kostennote ein und machte verschiedene Bemer-
kungen zu den Ausführungen der IVB in der Beschwerdeantwort.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten. 

1.2 Angefochten ist die Verfügung vom 26. Juni 2014, mit welcher die 
bisher laufende ganze Rente auf eine Viertelsrente herabgesetzt worden 

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ist. Beantragt wird die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die 
Weiterausrichtung einer ganzen Rente auch nach dem 1. Januar 2012; 
eventualiter sei die Sache zwecks Neubeurteilung an die Beschwerdegeg-
nerin zurückzuweisen. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

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2.4 Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig 
möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf 
sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. 
Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermit-
telt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten 
Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte mitein-
ander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; 
BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 136).

2.5 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). Die Invali-
denrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes revidierbar, sondern auch dann, wenn sich die erwerb-
lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-
chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben; zudem kann auch eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs einen Revisionsgrund darstellen (BGE 130 V 343 E. 3.5 
S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; AHI 1997 S. 288 E. 2b).

2.6 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).

Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-

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stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114).

Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 109 E. 1.1).

3.

3.1 Soweit der Beschwerdeführer geltend machen lässt (vgl. Beschwer-
de S. 6 Art. 2 Ziff. 6), es fehle an einer  massgeblichen Änderung der Ver-
hältnisse, kann dem nicht gefolgt werden:

Die ursprüngliche Rentenzusprechung basierte auf einer gesundheitlich 
bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bei der Tätigkeit in seiner 
eigenen Firma (zuletzt seit 1998 A.________ AG), sodass sich eine er-
werbliche Einbusse von 78% (vgl. act. II 29 S. 210) ergab, was den An-
spruch auf eine ganze Invalidenrente begründete. Nach Aufgabe der Tätig-
keit in der ... Branche mit eigener Firma war der Beschwerdeführer – wie 
sich aus dem Auszug aus dem individuellen Konto ergibt (act. II 40 S. 4) – 
offenbar im Jahr 2004 selbstständig erwerbend und hat anschliessend kei-
ne Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt. Im Jahr 2008 hat er eine (neue) Firma, 
namentlich die „...“, gegründet, deren (einziger) Gesellschafter und Ge-
schäftsführer er ist. Die Gesellschaft betreibt eine ... sowie einen .... Der 
Beschwerdeführer arbeitet für diese Firma, insbesondere führt er Perso-
nentransporte aus. 

Unter diesen Umständen ist – wie auch in der Beschwerdeantwort zutref-
fend festgehalten – ohne weiteres das Vorliegen eines Revisionsgrundes 
zu bejahen. Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der 
Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend zu 
prüfen (vgl. E. 2.7 hiervor).

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Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2014, IV/14/745, Seite 8

3.2 Nicht zu hören ist ferner, wenn ausgeführt wird, die BvO durch ei-
nen Detektiv sei aus Sicht des Beschwerdeführers widerrechtlich und ver-
letze seine Persönlichkeitsrechte. Es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, 
die die gestützt auf Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 28 Abs. 2 ATSG angeordnete 
BvO als nicht den rechtsprechungsgemässen Anforderungen (vgl. BGE 
135 I 169 E. 4.3 S. 171 und E. 5.7 S. 175, BGE 137 I 327 E. 5.2 S. 331, 
BGE 137 I 327 E. 5.6 S. 334, BGE 137 I 327 E. 5.4.2.1 S. 332; Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 15. Dezember 2011, 8C_195/2011, E. 3.2) 
entsprechend erscheinen liessen. Da der Beschwerdeführer die vorge-
brachte Rüge nicht näher substanziiert, erübrigen sich weitere Ausführun-
gen in dieser Hinsicht.

4.

4.1 Vorliegend ist durch einen Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt 
der – auf einer umfassenden Prüfung des Leistungsanspruchs beruhenden 
– Verfügung vom 4. Juni 2003 (act. II 29) und desjenigen im Zeitpunkt der 
vorliegend angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2013 (act. II 110) zu prü-
fen, ob in den für den Leistungsanspruch relevanten Tatsachen eine we-
sentliche Änderung eingetreten ist. Anlass zu einer Revision gibt jede Än-
derung in den tatsächlichen Verhältnissen, sei es in gesundheitlicher oder 
erwerblicher Hinsicht (vgl. E. 2.6 hiervor), wobei eine Änderung eines die-
ser beiden Parameter genügt.

4.2 Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 26. Juni 2014 lagen im 
Wesentlichen die folgenden Arztberichte zugrunde: 

4.2.1  Dr. med. C.________, FMH Orthopädische Chirurgie, gab am 27. 
Januar 2012 an, dass beim Patienten keine geistigen und psychischen Ein-
schränkungen, dagegen aber im Rahmen des Morbus Bechterew sowie der 
Polyarthritis und der Polyarthrose erhebliche körperliche Einschränkungen 
bei körperlich beanspruchenden Arbeiten bestünden (act. II 41 S. 3). 

4.2.2 Der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. D.________, dia-
gnostizierte in seinem ärztlichen Zwischenbericht vom 17. Februar 2012 
einen Morbus Bechterew sowie eine Depression. Weitere medizinische 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2014, IV/14/745, Seite 9

Abklärungen seien vorgesehen. Sporadische, dosierbare ... Tätigkeiten 
seien unverändert möglich sowie gut und notwendig für die psychische 
Gesundheit (act. II 44 S. 1 f.).

4.2.3 Dr. med. E.________, FMH Rheumatologie, hielt in seinem Bericht 
vom März 2012 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
seronegative Spondylarthritis vom Typ Bechterew (Diagnose 1986, HLA-
B27 positiv, fortgeschrittene axiale Einsteifung, sekundäre Cox-arthrose mit 
Hüft-TP beidseits, aktuell floride Arthritis PIP IV rechts sowie generalisierte 
humorale Krankheitsaktivität) fest; ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
bestehe anamnestisch eine Depression bei Anpassungsstörung. Der Pati-
ent habe hochgradige körperliche Einschränkungen aufgrund der massiv 
fortgeschrittenen Einsteifung seines Achsenskeletts. Dazu kämen Sekun-
därarthrosen in Schultergelenken. Im Rahmen von Entzündungsschüben 
sei der Patient wegen der hohen entzündlichen Aktivität glaubhaft in seiner 
Leistungsfähigkeit massiv einschränkt. Eine körperlich stark oder auch nur 
mässig belastende Arbeit sei praktisch nicht durchführbar; auch leichtere 
Arbeiten wie ... und ... seien nur ausserhalb von Entzündungsschüben 
möglich. Für eine adäquate Beurteilung der Leistungsfähigkeit und daraus 
abzuleitender möglicher Erwerbstätigkeit je nach Belastungsprofil müsse 
eine medizinische Begutachtung samt Evaluation der funktionellen Leis-
tungsfähigkeit durchgeführt werden (act. II 56).

4.2.4 Das Spital H.________, Dr. med. F.________, diagnostizierte eine 
Anpassungsstörung mit vorwiegender Störung anderer Gefühle (Angst, 
Depression, Anspannung, Ärger) bei chronisch progredienter körperlicher 
Erkrankung (Morbus Bechterew) bei belastender psychiatrischer Anamne-
se (Burnout; ICD-10: F43.23) sowie einen Verdacht auf gemischte Persön-
lichkeitsstörung (ICD-10: F61.0). Diesen Diagnosen wurde zwar Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen, inwiefern der Patient indessen 
aufgrund der erhobenen psychiatrischen Befunde in seiner Arbeitsfähigkeit 
einschränkt ist, und ggf. in welchem Ausmass, wurde nicht näher ausge-
führt (act. II 59).

4.2.5 Im interdisziplinären Gutachten wurde als Diagnose mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit eine seronegative Spondylarthritis Morbus Bechte-
rew (fortgeschrittener axialer Gelenksbefall [chronisches Panvertebralsyn-

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drom], periphärer Gelenksbefall [Befall der Kiefergelenke, Fingerpolyar-
throse, Omarthrosen, endoprothetisch versorgte Hüftgelenke]) festgehal-
ten. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden eine depressive Re-
aktion (vom Sommer 2010 bis Frühjahr 2012) sowie Eheprobleme und fi-
nanzielle Schwierigkeiten, Übergewicht (BMI 29,1kg/m2), gestörte Gluco-
neogenese, funktionelle Beschwerden sowie anamnestisch ein Reizmagen-
Syndrom erwähnt. Aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht wurden von 
Dr. med. F.________ unter Berücksichtigung der vorliegenden Dokumenta-
tion samt Vidoesequenzen sowie der Begutachtungsergebnisse nicht kör-
perlich belastende Arbeiten, Arbeiten mit den Händen, bei denen die re-
gelmässig zu bewegenden Gewichte 4 kg nicht überschreiten würden, Ar-
beiten, bei denen die Hände maximal bis Augenhöhe eingesetzt würden, 
Arbeiten, die im Sitzen, im Stehen und im Gehen auszuüben seien, sowie 
Arbeiten, die nach einer Sitzdauer von circa 1 Stunde die Möglichkeit zu 
einem Positionswechsel ermöglichten, als zumutbar beurteilt. Das nicht 
repetitive Bewegen von Gewichten, wie zum Beispiel …, auch wenn sie 20 
kg schwer seien, sei derzeit auch noch zumutbar, zum Beispiel 2 bis 4 Mal 
täglich. Das Bedienen einer Tastatur, jedoch nicht im Sinn einer „Schreib-
kraft“, sei – sofern nach 2 Stunden eine 30minütige Pause eingelegt wer-
den könne – derzeit auch noch möglich. Eine diesem Zumutbarkeitsprofil 
entsprechende Tätigkeit sei bis Ende Winter 2012 täglich während 3 bis 4 
Stunden und seit Anfang Frühjahr 2012 täglich während gut 5 Stunden zu-
mutbar (act. II 87.1 S. 12 ff.).

In psychiatrischer Hinsicht konnte Dr. med. G.________ weder geistige 
noch psychische Beeinträchtigungen feststellen. Eine therapeutische oder 
medikamentöse Behandlung sei nicht indiziert. Einzig vom Sommer 2010 
bis Frühjahr 2012 habe eine depressive Reaktion (ICD-10: F43.21) bestan-
den, ferner Eheprobleme und finanzielle Schwierigkeiten (ICD-10: Z63/ 
Z59). Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit habe nie während längerer 
Zeit bestanden (act. II 88.1 S. 7 ff.).

4.2.6 In seiner Stellungnahme vom 12. Dezember 2013 zum somatischen 
Gutachten hält PD Dr. med. E.________ Diskrepanzen zu den von ihm 
objektivierbaren Befunden fest, weist auf widersprüchliche Aussagen in-
nerhalb des Gutachtens sowie auf fachlich medizinisch unhaltbare Argu-

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mentationen hin. Widersprüchlich sei, wenn der Gutachter beschreibe, 
dass der Röntgenbefund im Bereich des rechten Ring- und Zeigfingers das 
Ausmass der klinischen Beurteilung übertreffe, diese Diskrepanz dann aber 
nicht erkläre. Ferner macht er Bemerkungen im Zusammenhang mit den – 
nach seiner Auffassung fachlich medizinisch unhaltbaren – Ausführungen 
des Gutachters zu alternativen Behandlungsmethoden, um diesen Aspekt 
dann als absolut irrelevant zu bezeichnen (act. II 93). 

4.2.7 In seiner einlässlichen Stellungnahme vom 11. Februar 2014 zu den 
Bemerkungen von PD Dr. med. E.________ legt Dr. med. F.________ dar, 
dass und warum er auch im Lichte derselben grundsätzlich an seiner Beur-
teilung im Gutachten festhält. Insbesondere weist er darauf hin, dass die 
3,5 Monate nach dem Gutachten (neu) erhobenen Befunde einem mögli-
chen Verlauf der Erkrankung des Versicherten entsprächen und deshalb 
nicht als Diskrepanz interpretiert werden könnten und das auf den Vide-
osequenzen dokumentierte Bewegungsausmass mit den im Gutachten 
beschriebenen Befunden vereinbar sei (act. II 96.1). 

4.3 Die Beschwerdegegnerin hat sich in der vorliegend angefochtenen 
Verfügung vom 26. Juni 2014 in medizinischer Hinsicht auf das bidisziplinä-
re Gutachten der Dres. G.________ und F.________ gestützt. Dieses ist 
für die streitigen Belange umfassend, beruht auf eigenen Untersuchungen 
und wurde in Kenntnis und unter Würdigung der Vorakten abgegeben. Wei-
ter ist es in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge einleuch-
tend und enthält begründete, nachvollziehbare Schlussfolgerungen. Es 
erfüllt demnach die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den 
Beweiswert eines ärztlichen Berichts gestellten Anforderungen, womit ihm 
voller Beweiswert zuzuerkennen ist (vgl. E. 2.3 hervor). 

In psychiatrischer Hinsicht sind die gutachterlichen Feststellungen zu Recht 
unbestritten geblieben. Das Gericht hat überdies keinen Anlass, an der 
Schlüssigkeit der rheumatologischen Beurteilung des Gesundheitszustan-
des sowie der verbleibenden Arbeitsfähigkeit zu zweifeln. Daran vermag 
auch die Kritik von PD Dr. med. E.________ in seiner Stellungnahme vom 
12. Dezember 2013 (vgl. E. 4.2.6) nichts zu ändern. Wie Dr. med. 
E.________ selbst zutreffend bemerkt, sind die (letztlich im Kontext der 
Begutachtung unnötigen) Ausführungen des Gutachters zu anderen Be-

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handlungsmöglichkeiten für die sich hier stellende Frage nach dem aktuel-
len Gesundheitszustand und der sich daraus ergebenden Arbeits- bzw. 
Leistungsfähigkeit nicht von Bedeutung. Andererseits räumt er aber auch 
ein, dass der Gutachter die multiplen, etablierten Krankheitsschäden (zu-
mindest teilweise) korrekt wiedergegeben hat. Hinzu kommt, dass PD Dr. 
med. E.________ offenbar nicht über die im Rahmen der BvO erstellten 
Videoaufnahmen, welche nach den einleuchtenden Angaben von Dr. med. 
F.________ ein Bewegungsausmass dokumentieren, das mit den im Gut-
achten beschriebenen Befunden vereinbar sei, verfügte. Entgegen der Auf-
fassung von PD Dr. med. E.________ ist sodann – wie Dr. med. 
F.________ zutreffend bemerkt (act. II 96.1 S. 7) – auch nicht davon aus-
zugehen, dass sich das gutachterlich definierte Zumutbarkeitsprofil an der 
aufgrund der vorgeschlagenen alternativen Behandlung verbesserten Leis-
tungsfähigkeit orientiert.

Abgesehen davon, dass die geübte Kritik in wichtigen Belangen durch 
Dr. med. F.________ widerlegt wurde (act. II 96.1), rügt PD Dr. med. 
E.________ zwar eine „fachlich medizinische unhaltbare Argumentation“ 
und unterstellt eine zweifelhafte Fachkompetenz des Gutachters, hält in-
dessen mit keinem Wort fest, dass dessen Einschätzung der verbleibenden 
Arbeitsfähigkeit bzw. das definierte Zumutbarkeitsprofil unzutreffend sei, 
und stellt diesem auch kein seiner medizinischen Erkenntnis entsprechen-
des Profil gegenüber. Der Stellungnahme von PD Dr. med. E.________ 
kann zudem nicht entnommen werden, dass er in Berücksichtigung der 
schlechteren Untersuchungsergebnisse weitere Untersuchungen veran-
lasst bzw. überprüft hätte, ob die von ihm erhobenen Ergebnisse dem 
tatsächlichen Leistungsvermögen des Beschwerdeführers entsprechen. 

Das vom rheumatologischen Gutachter definierte Zumutbarkeitsprofil (5 
Stunden täglich in einer angepassten Tätigkeit) überzeugt und scheint an-
gesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer – wie in der (zulässigen 
und verwertbaren; vgl. E. 3.2 hiervor) BvO festgestellt werden konnte – im 
Rahmen seiner ... teilweise erheblich längere Einsätze geleistet hat, jeden-
falls nicht zu dessen Nachteil ausgefallen zu sein. Anders als in der Be-
schwerde geltend gemacht, spielt es dabei keine Rolle, dass der Be-
schwerdeführer bei den aufgezeichneten Einsätzen keine … gehoben oder 

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getragen hat und dass auch andere Invalide … können bzw. dürfen. Ent-
gegen den Ausführungen des Beschwerdeführers in der Eingabe vom 23. 
Oktober 2014 wird zudem weder von einem mit den … erzielten Umsatz 
noch in irgendeiner Art und Weise vom … auf den Grad der Arbeits- bzw. 
Erwerbsfähigkeit geschlossen. Hierfür sind vielmehr die gesundheitlichen 
Verhältnisse (siehe vorstehend) sowie die auf dieser Grundlage zu erfol-
gende Invaliditätsbemessung (siehe nachfolgend) massgebend. 

5.

5.1 Die IVB hat einen Invaliditätsgrad von 40% ermittelt, wobei sie so-
wohl das Valideneinkommen als auch das Invalideneinkommen pro 2012 
gestützt auf die aufindexierte Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010, Tabelle 
TA 1, Totalwert, Anforderungsniveau 4, Männer bemessen hat. 

Der Beschwerdeführer hat eine Lehre im ... absolviert und sich im … Be-
reich, insbesondere im ... weitergebildet (vgl. act. II 87.4), was ihn u.a. be-
fähigt hat, im Mandatsverhältnis die ... der ... in ...zu führen; vor seiner Er-
krankung hat er eine eigene Firma im ...Bereich gegründet und aufgebaut, 
deren Geschäftsführer und Verwaltungsratspräsident er war (vgl. act. II 
87.1 S. 2 unten). Unter diesen Umständen ist das Valideneinkommen je-
denfalls nicht gestützt auf das Anforderungsniveau 4 zu ermitteln. Die Fir-
ma des Beschwerdeführers, zunächst eine Einzelfirma und ab 1998 in der 
Rechtsform einer AG, war bei Eintritt der Erkrankung im Aufbau begriffen, 
sodass nicht auf den damals erzielten Verdienst (bzw. Betriebsgewinn) 
abgestellt werden kann; dies umso weniger, als die … Branche seither ei-
nem derart starken Wandel unterworfen war, dass nicht ohne weiteres da-
von ausgegangen werden kann, der Beschwerdeführer wäre bei guter Ge-
sundheit heute noch wirtschaftlich erfolgreich in diesem Bereich tätig. Da-
gegen darf angenommen werden, dass dieser im Validitätsfall beruflich 
(weiterhin) in leitender Funktion tätig wäre. Angesichts der vielseitigen 
Ausbildung, die ihm eine Vielfalt an erwerblichen Tätigkeiten ermöglicht, 
sowie der früher ausgeübten Tätigkeit ist für das Valideneinkommen auf 
den Totalwert im Anforderungsniveau 1+2 abzustellen. Dies entspricht ei-
nem Verdienst von Fr. 8‘125.— pro Monat bzw. Fr. 97‘500.— pro Jahr.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2014, IV/14/745, Seite 14

Aus den gleichen Gründen ist auch das Invalideneinkommen nicht anhand 
des Anforderungsniveaus 4 zu berechnen. Wie bereits erwähnt verfügt der 
Beschwerdeführer über eine abgeschlossene Berufslehre sowie über Wei-
terbildungen. Er hat u.a. – wovon er die Invalidenversicherung allerdings 
nie in Kenntnis gesetzt hat – im Mandatsverhältnis eine ... geführt, was 
durchaus eine dem Zumutbarkeitsprofil entsprechende Tätigkeit darstellt, 
welche der Beschwerdeführer mit den nötigen Pausen während 5 Stunden 
pro Tag ausüben könnte. Das Invalideneinkommen ist deshalb – sowie weil 
noch andere vergleichbare Tätigkeiten in Frage kommen und der Be-
schwerdeführer entsprechende Berufs- und Fachkenntnisse hat – gemäss 
Tabelle TA1 Pos. 45 – 96 (Dienstleistungen), Anforderungsniveau 3 festzu-
legen. Bei einem Vollpensum ergäbe sich dabei ein Verdienst von 
Fr. 5‘804.— pro Monat bzw. Fr. 69‘648.— pro Jahr. Dem Beschwerdeführer 
ist eine Arbeitszeit von 5 Stunden pro Tag zumutbar, entsprechend einem 
Pensum von ca. 60%, womit es ihm möglich ist, ein monatliches Einkom-
men von Fr. 3‘482.40 bzw. ein jährliches Einkommen von Fr. 41‘788.80 zu 
erzielen.

Die für 2012 erhobenen Zahlen liegen zwar zwischenzeitlich vor, folgen 
indessen einer vollständig geänderten Struktur und bedürfen deshalb noch 
einer eingehenden Sichtung, bevor sie vom Gericht für die Bemessung der 
Vergleichseinkommen herangezogen werden; vorderhand ist deshalb noch 
von der LSE 2010 auszugehen (vgl. Beschluss der erweiterten Abteilungs-
konferenz vom 26. August 2014).

Ob bei der Festlegung der Vergleichseinkommen auf die Werte der LSE 
2010 oder auf die auf das massgebende Jahr 2012 indexierten abgestellt 
wird, spielt letztlich keine Rolle, da dies ausgehend von der gleichen 
Grundlage und dem gleichen Faktor zur Indexierung zum gleichen Resultat 
führt. Aus den gleichen Gründen kann ferner auf eine Umrechnung auf die 
durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit verzichtet werden.

Aus den oben festgelegten Vergleichseinkommen ergibt sich ein Invali-
ditätsgrad von gerundet 57%, was einen Anspruch auf eine halbe Rente 
begründet. Insofern ist die Beschwerde gutzuheissen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2014, IV/14/745, Seite 15

5.2 Zu prüfen ist sodann die Frage, ob die Rentenherabsetzung zu 
Recht mit Wirkung auf den 1. Januar 2012 vorgenommen worden ist. 

Der Beschwerdeführer ist – wie anlässlich der BvO festgestellt und letztlich 
auch von ihm eingeräumt wird – einer erwerblichen Tätigkeit nachgegan-
gen, indem er … im Rahmen seiner eigenen Firma erbracht hat. Dass er 
dabei (…) keinen Verdienst erzielt hat, spielt keine entscheidende Rolle; er 
hat damit aber den Tatbeweis erbracht, dass er über eine Restarbeitsfähig-
keit verfügt und diese auch verwerten kann. Den Akten ist ebenso zu ent-
nehmen, dass der Beschwerdeführer Erkundigungen darüber eingezogen 
hat, wieviel er verdienen darf, um den Anspruch auf seine Rente nicht zu 
vermindern oder zu ganz verlieren (vgl. Aktennotiz vom 28. Februar 2012; 
act. II 45). In der Aktennotiz wurde u.a. festgehalten, dass er wegen des 
Verschweigens seiner Erwerbstätigkeit gegenüber der IVB Angst vor einer 
Verhaftung habe. Offensichtlich hatte er zudem ein Mandat zur Führung 
der ... der ... in ...übernommen, über welches er die IVB nicht in Kenntnis 
gesetzt hat.

Unter diesen Umständen war dem Beschwerdeführer zweifellos bewusst, 
dass er ein Invalideneinkommen erzielen könnte, welches einen Einfluss 
auf seinen Rentenanspruch haben würde. Aus seinem Verhalten ist zudem 
einerseits zu schliessen, dass er bewusst kein höheres Einkommen erzie-
len wollte, womit er die im Sozialversicherungsrecht allgemein geltende 
Schadenminderungspflicht verletzt hat. Andererseits ist nach dem Gesag-
ten erstellt, dass er mit dem Verschweigen seiner beruflichen Tätigkeiten 
der Meldepflicht gemäss Art. 77 IVV nicht nachgekommen ist. Dies umso 
mehr, als der Beschwerdeführer noch im Revisionsverfahren versucht hat, 
den Umfang seiner beruflichen Tätigkeit zu verheimlichen (act. II 52 S. 3 
ff.).

Die Voraussetzungen gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV, wonach die Her-
absetzung u.a. der Renten rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch 
erheblichen Änderung erfolgt, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leis-
tung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt 
hat oder der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nach-
gekommen ist, sind mithin vorliegend erfüllt. Nicht zu beanstanden ist der 
für die Rentenherabsetzung gewählte Zeitpunkt (1. Januar 2012), kann 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2014, IV/14/745, Seite 16

doch gestützt auf die eingegangene Meldung und die anlässlich der Obser-
vierung getroffenen Erhebungen davon ausgegangen werden, dass die im 
(schlüssigen) Gutachten festgestellte Leistungsfähigkeit seit spätestens 
jenem Zeitpunkt besteht.

5.3 Nachzugehen ist schliesslich der Frage, wie es sich mit dem Vor-
bringen des Beschwerdeführers verhält, seine verbleibende Arbeitsfähigkeit 
sei angesichts seines Alters von mittlerweile 63 Jahren sowie des jahrelan-
gen Rentenbezugs nicht mehr verwertbar.

Für den Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der 
(Rest-)Arbeitsfähigkeit bei fortgeschrittenem Alter zu beantworten ist, ist 
nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung das Feststehen der medizini-
schen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbsfähigkeit massgebend (BGE 138 V 
457 E. 3.3. S. 462). Vorliegend fand die medizinische Begutachtung, auf 
die abzustellen ist, im August 2013 statt. Damals war der Beschwerdefüh-
rer noch nicht ganz 62 Jahre alt, sodass ihm bis zum Erreichen des AHV-
Rentenalters noch eine Aktivitätsdauer von etwas mehr als drei Jahren 
bevorstand. 

Der Einfluss des – obschon invaliditätsfremder Faktor, unter bestimmten 
Voraussetzungen zu berücksichtigenden – Lebensalters auf die Möglich-
keit, das verbleibende Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt zu verwerten, hängt von den Umständen des Einzelfalles, na-
mentlich der Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner 
Folgen, dem absehbaren Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand sowie 
der Persönlichkeitsstruktur, vorhandenen Begabungen und Fertigkeiten, 
Ausbildung, beruflichem Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfah-
rung aus dem angestammten Bereich, ab (BGE 138 V 457 E. 3.1. S. 460). 

Vom Alter her gesehen war die Situation im erwähnten Bundesgerichtsent-
scheid mit der hier zur Diskussion stehenden vergleichbar. Anders als im 
vorliegenden Fall fehlte es dort allerdings an ausbildungsmässigen Voraus-
setzungen, damit sich die Versicherte – welcher die ursprüngliche Tätigkeit 
nicht mehr zumutbar war – beruflich hätte umorientieren können. Der Be-
schwerdeführer verfügt demgegenüber über mehrere Ausbildungen, die 
mindestens teilweise dem Zumutbarkeitsprofil entsprechen. Hinzu kommt, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2014, IV/14/745, Seite 17

dass der Beschwerdeführer während einer nicht unerheblichen Dauer des 
Rentenbezugs in einem bestimmten Rahmen berufstätig blieb und seine 
Tätigkeit offensichtlich freiwillig einschränkte, um kein rentenminderndes 
bzw. –ausschliessendes Einkommen zu erzielen.

Demnach kann der Beschwerdeführer seine verbleibende Restarbeits-
fähigkeit durchaus verwerten.

5.4 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde insofern teilweise gutzu-
heissen, als dem Beschwerdeführer in Abänderung der angefochtenen 
Verfügung ab 1. Januar 2012 eine halbe Rente der Invalidenversicherung 
zuzusprechen ist. Soweit weitergehend ist die Beschwerde abzuweisen. 

6.

6.1 Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (uR). 

Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den 
Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, wenn die 
Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren 
nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzungen kann 
überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet werden, 
wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 
61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 
61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Da die Streitsache nicht von vornherein aussichtslos war und die Prozes-
sarmut aufgrund der Unterstützung des Beschwerdeführers durch den So-
zialdienst … (Beschwerdebeilage [act. I] 5) ausgewiesen ist, ist das uR-
Gesuch unter Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher An-
walt gutzuheissen. 

6.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.— bis Fr. 1’000.— festzulegen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2014, IV/14/745, Seite 18

Angesichts des teilweisen Obsiegens ist eine Kostenaufteilung vorzuneh-
men, und zwar in dem Sinn, dass den Parteien die Verfahrenskosten, ge-
richtlich bestimmt auf Fr. 700.—, je zur Hälfte aufzuerlegen sind (Art. 108 
Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtpflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss 
Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 
(ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG). 

6.3 Nach der Rechtsprechung hat die beschwerdeführende Partei bei 
teilweisem Obsiegen mindestens Anspruch auf eine reduzierte Parteien-
tschädigung (BGE 110 V 54 E. 3a S. 57; SVR 2003 EL Nr. 5 S. 14 E. 4.1). 
Mit Blick auf den Verfahrensausgang hat die Beschwerdegegnerin dem 
Beschwerdeführer die Parteikosten im Umfang der Hälfte zu vergüten (Art. 
1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Die Kostennote von Rechtsanwalt B.________ vom 23. Oktober 2014 über 
ein Honorar von Fr. 4‘250.— zuzüglich Auslagen von Fr. 28.30 und MWSt 
in Höhe von Fr. 342.25, mithin insgesamt Fr. 4'620.55, ist nicht zu bean-
standen. 

Die Parteikosten sind im gleichen Verhältnis zu verlegen wie die Verfah-
renskosten. Die Beschwerdegegnerin hat mithin die Hälfte dieser Partei-
kosten zu tragen und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in 
Höhe von Fr. 2‘310.30 zu bezahlen.

Die andere Hälfte der Parteikosten wird dem Rechtsvertreter im Rahmen 
des Honorars als amtlicher Anwalt ausgerichtet. Dabei wird das amtliche 
Honorar auf der Basis eines Stundenansatzes von Fr. 200.— bemessen 
(Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung 
der amtlichen Anwältinnen und Anwälte vom 20. Oktober 2010 [EAV; BSG 
168.711]), was einen Betrag von Fr. 1‘701.— ergibt; hinzu kommt die Hälfte 
der Auslagen (ausmachend Fr. 14.15) sowie die Mehrwertsteuer auf dem 
sich ergebenden Betrag (Fr. 137.20), sodass dem amtlichen Anwalt insge-
samt Fr. 1‘852.35 aus der Gerichtskasse zu vergüten sind. Der Beschwer-
deführer hat dem Kanton Bern diese Kosten entsprechend den Vorausset-
zungen von Art. 123 ZPO nachzuzahlen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2014, IV/14/745, Seite 19

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Ver-
fügung der IV-Stelle Bern insoweit abgeändert, als die bisherige ganze 
Rente des Beschwerdeführers auf eine halbe Rente herabgesetzt wird. 
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.— werden je zur Hälfte der Be-
schwerdegegnerin (Fr. 350.—) und dem Beschwerdeführer (Fr. 350.—) 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtpflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteien-
tschädigung von Fr. 2‘310.30 zu bezahlen.

5. Die Entschädigung des amtlichen Anwalts wird in diesem Verfahren 
auf Fr. 1‘852.35 festgesetzt und aus der Gerichtskasse vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2014, IV/14/745, Seite 20

6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern (samt Eingabe des Beschwerdeführers vom 23. Okto-

ber 2014) 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.