# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 010ef7b5-0ae0-519d-9fa2-0e6fe6e7947f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.10.2008 C-147/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-147-2006_2008-10-22.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-147/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), 
Richter Andreas Trommer, Richter Blaise Vuille, 
Gerichtsschreiberin Barbara Haake.

X._______ 
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Huber, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Einreisesperre.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-147/2006

Sachverhalt:

A.
X._______ kam 1978 als  Sohn iranischer Eltern  im US-Bundesstaat 
Florida  zur  Welt  und  besitzt  die  amerikanische  Staatsbürgerschaft. 
Kurz nach seiner Geburt zog er mit seinen Eltern in den Iran und kam 
mit  ihnen  im  Jahr  1986  in  die  Schweiz,  wo  diese  im  Kanton  Zug 
Wohnsitz  begründeten.  Dort  besuchte  X._______  die  Primarschule, 
anschliessend eine Privatschule in englischer Sprache. Aufgrund der 
Geschäftstätigkeit des Vaters zog die Familie per September 1995 in 
die USA. Im Jahr 2002 kehrten die Eltern in den Kanton Zug zurück 
und nahmen dort  erneut  Wohnsitz,  während X._______ zunächst  in 
den USA verblieb.

B.
B.a Anlässlich  eines  Aufenthaltes  in  der  Schweiz  beteiligte  sich 
X._______ am 31. März 2005 an einer tätlichen Auseinandersetzung 
und wurde hierzu am 8. April  2005 als  Beschuldigter  von der Zuger 
Polizei befragt. Laut entsprechendem Polizeiprotokoll  gab er zu, eine 
Person  mit Faustschlag zu Boden geschlagen zu haben. Aus seiner 
Sicht gesehen sei er selbst der Aggressor gewesen; er habe die Lage 
falsch  beurteilt  und  überreagiert.  Für  den  durch  die  Verletzungen 
entstandenen Schaden (Spitalaufenthalt  und Arbeitsausfall)  werde er 
selbstverständlich aufkommen.

Aufgrund dieses Vorfalls erging gegen X._______ mit dem Vorwurf der 
einfachen Köperverletzung am 7. April  2006 ein Strafbefehl, welchen 
er beim Einzelrichteramt des Kantons Zug durch Einsprache anfocht. 

B.b In einer weiteren Befragung durch die Zuger Polizei vom 11. Au-
gust  2006 wurde X._______ mit  dem Verdacht  konfrontiert,  er  habe 
sich  über  den  erlaubten  zeitlichen  Rahmen  hinaus  in  der  Schweiz 
aufgehalten.  Laut  Befragungsprotokoll  gab  X._______  diesbezüglich 
an,  er  halte  sich  seit  dem  9.  Januar  2005  bei  seinen  Eltern  in 
A._______ auf und besuche seit August 2005 die Bénédict-Schule in 
Luzern. Er und sein Bruder hätten zwar in Amerika eine Firma gehabt, 
aber ihm hätten seine Eltern und die Schweiz gefehlt. Er wolle deshalb 
wieder  hier  wohnen,  zumal  auch  alle  seine  Kollegen  in  A._______ 
lebten. Momentan besuche er im Rahmen einer Informatikausbildung 
die  Bénédict-Schule  in  Luzern.  Er  wisse  zwar,  dass  er  sich  derzeit 
illegal in der Schweiz aufhalte, aber er vertraue darauf, dass sein Vater 

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bzw. dessen Anwalt sich um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung 
kümmere. 

B.c Am  18.  September  2006  wurde  X._______  vom  Amt  für  Aus-
länderfragen des Kantons Zug zur Abklärung seines Aufenthalts ein-
vernommen. In Anwesenheit seiner damaligen Rechtsvertreterin äus-
serte er, im Jahre 2005 sei er insgesamt ungefähr drei Wochen in der 
Schweiz gewesen. Das erste Mal habe er sich vom 29. März bis zum 
10. April 2005 in der Schweiz aufgehalten. Danach sei er erst wieder 
am 30. Oktober 2005 in die Schweiz eingereist, und habe seinen Vater 
in den beiden darauffolgenden Monaten auf Geschäftsreisen ins Aus-
land begleitet. Er habe den Schulbesuch an der Bénédict-Schule am 
9. Januar 2006 aufgenommen. Die von dieser Schule gegenüber der 
Behörde abgegebene Bestätigung, dass er seit August 2005 eine vier-
jährige  Informatiklehre  besuche,  sei  jedenfalls  falsch.  Er  habe  sich 
keine Gedanken darüber gemacht, ob sein derzeitiger Aufenthalt in der 
Schweiz  illegal  sein  könnte,  und  er  habe  auch  nicht  gewusst,  dass 
seine  beiden  anfangs  2006  in  den  Kantonen  Zug  und  Luzern  ge-
stellten Gesuche um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung abgelehnt 
worden seien. Er mache nur das, was sein Vater ihm sage. 

C.
Mit Verfügung vom 18. September 2006 verhängte die Vorinstanz über 
X._______ eine fünfjährige Einreisesperre (1. Oktober 2006 bis 1. Ok-
tober 2011). Zum einen begründete sie diese Massnahme damit, dass 
sein  Verhalten  wegen  einfacher  Körperverletzung  zu  Klagen  Anlass 
gegeben  habe,  zum  anderen  damit,  dass  X._______  sich  der 
Zuwiderhandlung  gegen  fremdenpolizeiliche  Vorschriften  schuldig 
gemacht  habe.  Gleichzeitig  wurde  einer  allfälligen  Beschwerde  die 
aufschiebenden Wirkung entzogen. 

D.
Gegen  diese  Verfügung  erhob  X._______  vertreten  durch  Rechts-
anwalt  Stephan Huber, am 3. Oktober 2006 Beschwerde. Darin wird 
beantragt, die verfügte Einreisesperre aufzuheben, eventualiter deren 
Dauer angemessen zu reduzieren, sowie die aufschiebende Wirkung 
der  Beschwerde  wiederherzustellen.  Zudem  teilt  der  Parteivertreter 
mit, sein Mandant sei – um einer zwangsweisen Ausschaffung zuvor-
zukommen – am 30. September 2006 ausgereist. 

D.a Der  Parteivertreter  macht  im  weiteren  geltend,  die  Vorinstanz 
habe die Fernhaltemassnahme auf den noch gar nicht rechtskräftigen 

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Strafbefehl abgestützt und sei daher zu Unrecht von einer Verurteilung 
ausgegangen.  Aufgrund  der  Einsprache  des  Beschwerdeführers  sei 
jedoch eine Strafuntersuchung eingeleitet worden, in deren Verlauf der 
zuständige  Untersuchungsrichter  das  Verfahren  am  14.  September 
2006  sistiert  habe.  Der  Grund  hierfür  sei  gewesen,  dass  der  Be-
schwerdeführer  und die beiden an der  Auseinandersetzung vom 31. 
März  beteiligten  Strafantragsteller  die  Absicht  einer  aussergericht-
lichen Einigung bekundet hätten. 

D.b Was  den  Vorwurf  des  illegalen  Aufenthalts  betreffe,  so  sei 
X._______ im Oktober 2005 völlig legal und zum wiederholten Mal zu 
seinen Eltern in die Schweiz eingereist. Am 20. Januar 2006 sei für ihn 
zunächst  im  Kanton  Zug  ein  Gesuch  um  Aufenthaltsbewilligung 
zwecks  Schulbesuchs  eingereicht  worden.  Dieses  Gesuch  sei  aber 
zurückgezogen worden, nachdem er sich entschlossen habe, während 
des  Schulbesuchs  bei  Verwandten  in  Luzern  zu  wohnen. 
Aufgrunddessen habe er  dann im Kanton Luzern um Erteilung einer 
Aufenthaltsbewilligung nachgesucht. Diese sei ihm mit Entscheid vom 
14. Mai 2006 verweigert worden, wobei ihm jedoch keine Ausreisefrist 
angesetzt  worden  sei.  Dies  sei  erst  mündlich  anlässlich  seiner 
Befragung durch das  Amt für  Ausländerfragen des Kantons Zug am 
18. September  2006  geschehen. Demzufolge  sei  der  Aufenthalt  des 
Beschwerdeführers bis zum Ablauf der mündlich gesetzten Frist recht-
mässig gewesen. Dabei  gelte  es zu berücksichtigen,  dass er  in  den 
Jahren  2005  und  2006  –  teils  aufgrund  der  Geschäftsreisen  mit 
seinem Vater,  teils  aufgrund von Ferien im Ausland –  mehrmals  die 
Schweiz verlassen habe und wieder eingereist sei, wobei er zum einen 
die  zulässige  dreimonatige  Anwesenheitsdauer  jeweils  unterbrochen 
und sich  zum andern  nicht  mehr  als  sechs  Monate  pro  Jahr  in  der 
Schweiz aufgehalten habe. 

D.c Selbst unter der Annahme, dass die gegenüber dem Beschwerde-
führer  erhobenen  Vorwürfe  der  einfachen  Körperverletzung  und  des 
illegalen Aufenthalts zuträfen, sei die gegen ihn verhängte Fernhalte-
massnahme von fünf Jahren unverhältnismässig. Er habe den gröss-
ten  Teil  seiner  Schulzeit  in  der  Schweiz  verbracht,  und  ihm sei  der 
durch  die  Geschäftstätigkeit  seines  Vaters  bedingte  Wegzug  in  die 
USA denn auch sehr schwergefallen. Trotz Aufenthalts in den USA sei 
er in der Schweiz verwurzelt geblieben und habe hier seinen Kollegen-
kreis aufrecht erhalten können. Deswegen, insbesondere aber wegen 
seiner hier lebenden Eltern und seines hier studierenden Bruders, sei 

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er  in  der  Vergangenheit  immer  wieder  in  die  Schweiz  –  die  er  als 
Heimat betrachte – eingereist. Er  habe ein grosses Interesse daran, 
auch künftig  frei  in die Schweiz einreisen zu können,  da er  hier  bei 
seinen  Eltern  Geborgenheit  und die  für  ihn  wichtige  Verankerung in 
einer Gruppe von Bezugspersonen finde. Demgegenüber erschienen 
die öffentlichen Interessen der Schweiz an seiner Fernhaltung gering. 
Selbst wenn die dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Handlungen 
erwiesen wären,  dürften diese allenfalls als einmalige Entgleisungen 
gewertet werden. 

E.
Mit  Zwischenverfügung  vom  6.  Oktober  2006  wies  das  EJPD  das 
Begehren  um  Wiederherstellung  der  aufschiebenden  Wirkung  der 
Beschwerde ab.

F.
In  ihrer  Vernehmlassung  vom  23.  Oktober  2006  beantragt  die  Vor-
instanz die Abweisung der Beschwerde. Das von X._______ gezeigte 
Verhalten lasse darauf schliessen, dass er nicht gewillt oder fähig sei, 
sich an die geltende Ordnung zu halten. In der polizeilichen Befragung 
vom 8.  April  2005  habe  er  unterschriftlich  bestätigt,  die  ihm  vorge-
worfene  Körperverletzung  begangen  zu  haben  und  weiterhin  einge-
räumt, dass dieser Vorfall nicht der erste seiner Art gewesen sei. Ab-
gesehen davon habe er bei seiner polizeilichen Befragung am 11. Au-
gust 2006 ausgeführt, dass ihm der Umstand seines illegalen Aufent-
halts in der Schweiz bewusst gewesen sei. 

G.
In  seiner  darauffolgenden  Stellungnahme  vom  30.  November  2006 
macht der Parteivertreter geltend, die am 8. April 2005 protokollierten 
Aussagen könnten unmöglich vom Beschwerdeführer selbst stammen. 
Sie seien zum einen teilweise tatsachenwidrig und es sei nicht einzu-
sehen,  warum  X._______  solche  ihn  belastenden  und  nicht  der 
Wahrheit  entsprechenden  Aussagen  gemacht  haben  sollte. Zum an-
deren entsprächen die dort verwendeten Formulierungen gar nicht den 
Sprachkenntnissen des Beschwerdeführers, der lediglich den Kinder-
garten und die ersten Jahre der  Primarschule in  deutscher Sprache 
absolviert habe. Dieser habe vergeblich darum gebeten, die Befragung 
auf Englisch durchzuführen und seine Unterschrift unter das Protokoll 
zunächst verweigert, dann aber dem auf ihn entsprechend ausgeübten 
Druck  nachgegeben.  Der  Beschwerdeführer  bestreite  nicht,  am 

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31. März  2005  in  eine  Auseinandersetzung  –  in  deren  Verlauf  zwei 
Personen verletzt  worden seien – verwickelt gewesen zu sein; er sei 
jedoch nicht der Aggressor gewesen, sondern habe lediglich versucht, 
seinem Bruder zu helfen und von den beiden anderen Männern weg-
zuziehen. Dabei habe er den vermeintlichen Angreifer mit der Hand im 
Gesicht  getroffen.  Es  sei  daher  fraglich,  ob  überhaupt  eine  Straftat 
vorliege,  zumal  das Strafverfahren noch nicht  einmal  abgeschlossen 
sei. Aus diesem Grunde müsse auch die Angemessenheit  der Fern-
haltemassnahme  bezweifelt  werden.  Was  den  Vorwurf  des  illegalen 
Aufenthalts betreffe, so könne den Akten – auch wenn die Vorinstanz 
das  Gegenteil  behaupte  –  nicht  entnommen  werden,  dass  sich  der 
Beschwerdeführer  eines  solchen Aufenthalts   bewusst  gewesen  sei. 
Doch selbst  dann,  wenn insoweit  fremdenpolizeiliche Bestimmungen 
verletzt  worden  seien,  sei  es  nicht  gerechtfertigt,  den  Beschwerde-
führer als unerwünschten Ausländer zu betrachten und die Fernhalte-
dauer auf fünf Jahre festzusetzen.

H.
Mit Eingabe vom 4. April 2007 übersandte der Parteivertreter die am 
26. März 2007 ergangene Einstellungsverfügung des Untersuchungs-
richteramts  des  Kantons  Zug,  welche  die  gegen  X._______  wegen 
einfacher Körperverletzung eingeleitete Strafuntersuchung abschliesst. 

I.
Der  weitere  Akteninhalt  wird,  soweit  rechtserheblich,  in  den  Erwä-
gungen Berücksichtigung finden.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als 
Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. 
Dazu gehört  auch das BFM, das mit  der  Anordnung einer  Einreise-
sperre eine Verfügung im erwähnten Sinne und daher ein zulässiges 
Anfechtungsobjekt  erlassen  hat.  Eine  Ausnahme  nach  Art.  32  VGG 
liegt  nicht  vor.  Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  endgültig 

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(Art  83 Bst. c Ziff. 1  des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist, die Beurteilung der beim Inkrafttreten des VGG am 1. Januar 2007 
bei den Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei 
den  Beschwerdediensten  der  Departemente  hängigen  Rechtsmittel 
und wendet das neue Verfahrensrecht  an (Art. 53 Abs. 2 VGG). Ge-
mäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren nach dem VwVG, soweit 
das Gesetz nichts anderes bestimmt.

1.3 Der  Beschwerdeführer  ist  als  Adressat  der  Verfügung  zur  Be-
schwerde legitimiert  (Art.  48  Abs. 1  VwVG). Auf  die  frist-  und  form-
gerecht  eingereichte  Beschwerde ist  daher  einzutreten  (Art. 50  -  52 
VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes sowie – wenn nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden  (Art.  49  VwVG).  Das  Bundesverwaltungsgericht  wendet  das 
Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG 
an die  Begründung der  Begehren nicht  gebunden und kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut-
heissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und 
Rechtslage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 
129  II  215  teilweise  publizierten  Urteils  2A.451/2002  vom 28.  März 
2003; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-135/2006 vom 20. De-
zember 2007 E. 2 mit weiteren Hinweisen).

3. Mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  am 1.  Januar 
2008  wurde  das Bundesgesetz  vom  26. März  1931  über  Aufenthalt 
und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121) abgelöst (vgl. Art. 
125 AuG i.V.m. Ziffer I des Anhangs zum AuG). Auf Verfahren, die vor 
diesem  Zeitpunkt  eingeleitet  wurden,  bleibt  das  bisherige  materielle 
Recht anwendbar (Art. 126 Abs. 1 AuG; BVGE 2008/1 E. 2). Die ange-
fochtene Verfügung erging vor dem Inkrafttreten des AuG. Für die ma-
terielle Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ist daher auf die alt-
rechtliche Regelung, insbesondere auf Art. 13 Abs. 1 ANAG und die 

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einschlägigen Bestimmungen der ebenfalls aufgehobenen Verordnun-
gen (vgl. Art. 91  der  Verordnung vom 24. Oktober  2007 über  Zulas-
sung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE, SR 142.201]), abzustel-
len.

4.
4.1 Gemäss  Art.  13  Abs. 1  Satz  1  ANAG kann  die  eidgenössische 
Behörde  über  unerwünschte  Ausländerinnen  und  Ausländer  die 
Einreisesperre  verhängen. Als  unerwünscht  im Sinne dieser  Bestim-
mung  gelten  nach  ständiger  Praxis  ausländische  Personen,  deren 
Vorleben bzw. konkretes Verhalten darauf schliessen lassen, dass sie 
nicht willens oder nicht fähig sind, sich in die geltende Ordnung ein-
zufügen, und deren Fernhaltung daher im öffentlichen Interesse liegt 
(vgl.  etwa  die  Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts  C-8561/2007 
vom 18. Juni 2008 E. 4.2 und C-175/2006 vom 25. April 2008 E. 3.3 je 
mit Hinweisen).

4.2 Eine  Einreisesperre  kann  aber  auch,  jedoch  für  höchstens  drei 
Jahre, über Ausländer verhängt werden, die sich grobe oder mehrfa-
che Zuwiderhandlungen gegen fremdenpolizeiliche Bestimmungen ha-
ben zuschulden kommen lassen. Während der Einreisesperre ist  der 
ausländischen  Person  jeder  Grenzübertritt  ohne  ausdrückliche  Er-
mächtigung der verfügenden Behörde untersagt (Art. 13 Abs. 1 Sätze 
2 und 3 ANAG). 

Gestützt  auf  diesen  Tatbestand  kann  eine  Fernhaltemassnahme an-
geordnet  werden,  wenn  der  Ausländer  objektiv  gegen  fremdenpoli-
zeiliche  Vorschriften  verstossen  hat  und  ihm  sein  Gesetzesverstoss 
zum Vorwurf  gereicht. Als  grob im Sinne von Art.  13  Abs. 1  Satz  2 
ANAG ist  eine Zuwiderhandlung – unabhängig vom Verschulden des 
Ausländers – immer dann zu qualifizieren, wenn sie zentrale, für das 
Funktionieren der fremdenpolizeilichen Ordnung wichtige Bereiche be-
rührt (vgl. etwa die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-134/2006 
vom 8. April 2008 E. 4 mit Hinweisen und C-2662/2007 vom 14. März 
2008 E. 4.1). Praxisgemäss gelten illegale Einreise und illegaler Auf-
enthalt als grobe Verstösse gegen fremdenpolizeiliche Bestimmungen 
(vgl. etwa das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-2662/2007 vom 
14. März 2008 E. 5.2).

4.2.1 Für  die  Einreise  in  die  Schweiz  benötigt  ein  ausländischer 
Staatsangehöriger  grundsätzlich  einen  gültigen  Reisepass  und  ein 

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Visum (vgl. Art. 3 der aufgehobenen Verordnung vom 14. Januar 1998 
über  Einreise  und  Anmeldung  von  Ausländerinnen  und  Ausländern 
[VEA,  SR 142.211]). Amerikanische Staatsbürger  sind  jedoch prinzi-
piell von der Visumspflicht befreit (Art. 4 Abs. 2 Bst. a VEA).

4.2.2 Zur  Anwesenheit  in  der  Schweiz  sind  ausländische  Staats-
angehörige berechtigt, wenn sie über eine Aufenthalts- oder Niederlas-
sungsbewilligung verfügen oder wenn sie keiner solchen bedürfen (Art. 
1a ANAG). Der rechtmässig eingereiste Ausländer, der keine Erwerbs-
tätigkeit  ausüben  will,  darf  sich  bis  zum  Ablauf  des  dritten  Monats 
seiner  Anwesenheit  ohne  besondere  behördliche  Bewilligung  in  der 
Schweiz aufhalten, ebenso nach richtig erfolgter Anmeldung bis zum 
Entscheid  über  das mit  ihr  einzureichende Gesuch über  Bewilligung 
von Aufenthalt oder Niederlassung (vgl. Art. 2 Abs. 1 ANAG i.V.m. Art. 
1  Abs. 1  der  Vollziehungsverordnung vom 1. März  1949 zum ANAG 
[ANAV; AS 1949 I 228].

5.
Nach Aktenlage steht  fest,  dass der Beschwerdeführer am 31. März 
2005 an einer tätlichen Auseinandersetzung beteiligt war, in deren Fol-
ge gegen ihn ein Strafbefehl erlassen wurde, und dass die auf seine 
Einsprache hin eingeleitete Strafuntersuchung eingestellt  wurde. Un-
bestritten ist ebenfalls, dass er, der visumsfrei einreisen durfte, sich in 
den Jahren 2005 und 2006 wiederholt in der Schweiz aufgehalten hat, 
wobei  der zeitliche Umfang der  einzelnen Aufenthalte  nicht  klar  um-
rissen ist. 

5.1 Zum Vorwurf der Körperverletzung hat der Beschwerdeführer bei 
seiner  polizeilichen  Befragung  vom  8.  April  2005  laut  Protokoll  ge-
äussert, er habe bei der fraglichen Auseinandersetzung unter Alkohol-
einfluss gestandenen und einen anderen Beteiligten mit einem Faust-
schlag  zu  Boden  gestreckt;  dieser  sei  reglos  am  Boden  liegen  ge-
blieben.  Für  ihn  sei  es  schwierig,  im  alkoholisierten  Zustand  seine 
Aggressionen unter Kontrolle zu halten; es sei für ihn jedoch das erste 
Mal  gewesen,  dass  er  eine  Schlägerei  in  der  Schweiz  gehabt  habe 
(vgl. das in den vorinstanzlichen Akten befindliche Protokoll der Zuger 
Polizei vom 8. April 2005, Seiten 3 - 6). 

5.1.1 Der Parteivertreter hat den Inhalt  der protokollierten Aussagen 
bestritten, und dabei geltend gemacht, sein Mandant sei einerseits zur 
Unterschrift  des Protokolls genötigt worden, andererseits besitze die-
ser  lediglich  die  deutschen  Sprachkenntnisse  eines  Primarschülers 

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und  sei  zu  derartigen  Formulierungen,  wie  sie  protokolliert  worden 
seien, gar nicht imstande. 

Diese Einwände erscheinen jedoch nicht glaubhaft. Es ist kaum nach-
vollziehbar, wenn der Beschwerdeführer auf der einen Seite betont, er 
habe  am  Wohnort  seiner  Eltern  einen  grossen  Kollegenkreis  und 
empfinde die Schweiz als eigentliche Heimat,  auf der anderen Seite 
aber plausibel zu machen versucht, dass er sich in Schweizer Mundart 
nur bruchstückhaft – und hochdeutsch überhaupt nicht – verständigen 
könne.  Abgesehen  davon  ist  die  am  8.  April  2005  protokollierte 
Sachverhaltsschilderung des Beschwerdeführers schlüssig und deckt 
sich, insbesondere was den Faustschlag und den Sturz des einen der 
beiden Geschädigten betrifft, mit den Angaben seines ebenfalls an der 
Auseinandersetzung  beteiligten  Bruders  (vgl.  das  in  den  vorinstanz-
lichen Akten befindliche Protokoll der Zuger Polizei zur Befragung von 
Y._______ vom 8. April  2005,  Seite  2). Wenn demgegenüber  in  der 
Eingabe vom 30. September  2006 behauptet  wird,  der  Beschwerde-
führer habe lediglich versucht, seinen Bruder von den beiden anderen 
Männern  wegzuziehen  und  dabei  versehentlich  einen  von  ihnen  im 
Gesicht getroffen, so handelt es sich um eine nachträgliche und unzu-
treffende Bagatellisierung der Tatbeteiligung. 

5.1.2 Dass –  auf  Einsprache gegen den Strafbefehl  hin – die Straf-
untersuchung gegen den Beschwerdeführer eingestellt  wurde, ändert 
nichts am Tatbestand der ihm vorgeworfenen einfachen Körperverlet-
zung:  Der  Einstellungsverfügung  des  Untersuchungsrichteramts  des 
Kantons Zug vom 26. März 2007 ist  zu entnehmen, dass die beiden 
mutmasslichen Geschädigten ihren Strafantrag gegen X._______ zu-
rückgezogen haben und demzufolge eine Voraussetzung für die wei-
tere  Strafverfolgung entfallen ist;  allerdings geht  die  Verfügung ganz 
klar von einem Geständnis des Beschwerdeführers aus, weshalb ihm 
auch sämtliche Verfahrenskosten auferlegt wurden. 

Aus dem Umstand der eingestellten Strafuntersuchung hat der Partei-
vertreter zu Unrecht abgeleitet, dass der Vorwurf der Körperverletzung 
nicht mehr aufrecht erhalten werden könne und sich die Einreisesperre 
– soweit  sie  sich darauf  abstütze – nicht  mehr rechtfertige. Die vor-
herige strafrechtliche Verurteilung des betroffenen Ausländers ist näm-
lich nicht erforderlich, um ihn als (typischerweise) unerwünscht im Sin-
ne  von  Art.  13  Abs.  1  Satz  1  ANAG  betrachten  zu  können;  hierfür 
genügen  bereits  (abgesehen  von gänzlich  anderen  Ursachen)  straf-

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rechtlich  relevante  Verhaltensweisen  bzw.  ein  hinreichender  Tatver-
dacht. 

5.1.3 Im vorliegenden Fall kann die vom Beschwerdführer begangene 
Körperverletzung nicht  einmal  ernsthaft  bestritten  werden. Die  somit 
aufgrund seiner Unerwünschtheit  verhängte Fernhaltemassnahme ist 
daher dem Grunde nach gerechtfertigt. Dass die Vorinstanz ihre Ver-
fügung  bereits  vor  Abschluss  des  Strafverfahrens  erlassen  hat,  ist 
entgegen der Ansicht des Parteivertreters unerheblich.

5.2 Zur  Abklärung des illegalen  Aufenthalts  wurde der  Beschwerde-
führer  am 11.  August  2006  von  der  Polizei  und  am  18.  September 
2006 vom Amt für Ausländerfragen des Kantons Zug befragt. Bei der 
ersten Befragung gab er an, er halte sich seit dem 9. Januar 2005 bei 
seinen  Eltern  in  A._______  auf  und  besuche  seit  August  2005  die 
Bénédict-Schule in Luzern. Seit Schulbeginn sei er dem Unterricht nie 
ferngeblieben.  Ihm  sei  bewusst,  dass  er  sich  zurzeit  illegal  in  der 
Schweiz aufhalte, vertraue aber darauf, dass sein Vater die Sache mit 
der Aufenthaltsbewilligung regeln werde (vgl. die Seiten 3 und 4 des 
Protokolls vom 11. August 2006). Demgegenüber erklärte X._______ 
bei seiner zweiten Einvernahme, er habe sich im Jahre 2005 das erste 
Mal  vom  29.  März  bis  zum  10.  April  in  der  Schweiz  aufgehalten; 
danach  sei  er  erst  wieder  am  30.  Oktober  eingereist,  habe  seinen 
Vater  dann  auf  Geschäftsreisen  begleitet  und  den  Besuch  der 
Bénédict-Schule  am  9.  Januar  2006  aufgenommen.  Die  Schulferien 
habe er  teils  in der Schweiz,  teils  in  Deutschland verbracht. Am 21. 
August 2006 habe er wieder den Schulbesuch aufgenommen und die 
Schweiz seitdem nicht verlassen. 

5.2.1 Laut Aussagen vom 11. August 2006 hat der Beschwerdeführer 
– abgesehen von wenigen Ferientagen in Deutschland – rund andert-
halb  Jahre  ununterbrochen  in  der  Schweiz  verbracht.  Diese  Version 
des Sachverhalts bestreitet er sowohl in seiner nachfolgenden Anhö-
rung vom 18. September 2006 als auch in seiner Beschwerde. Für die 
Richtigkeit  der ersten Version spricht  jedoch die der  Behörde vorlie-
gende Bescheinigung der Bénédict-Schule, welche dem Beschwerde-
führer  einen ununterbrochenen Schulbesuch seit  August  2005 attes-
tiert. Es ist  kein Grund ersichtlich,  warum diese Schule eine falsche 
Bestätigung  –  wie  dies  nachträglich  von  Seiten  des  Beschwerde-
führers  behauptet  wird  –  hätte  ausstellen  sollen. Vor diesem Hinter-
grund  erscheinen  die  Beschwerdevorbringen,  wonach  X._______ 

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niemals  mehr  als  drei  aufeinanderfolgende Monate  und nicht  länger 
als insgesamt sechs Monate jährlich in der Schweiz verbracht haben 
will,  als  reine  Schutzbehauptungen.  Diese  decken  sich  denn  auch 
nicht mit den Aussagen des Beschwerdeführers bei seiner Befragung 
vom 18. September 2006, aus denen hervorgeht, dass er sich zumin-
dest  in  der  Zeit  vom 9. Januar  2006  bis  zum 7. Juli  zwecks  Schul-
besuchs in  der  Schweiz aufgehalten hat  und dass  dieser  Aufenthalt 
lediglich  ferienhalber  in  den  Monaten  Februar  und  April  2006  für 
jeweils eine Woche bzw. zehn Tage unterbrochen wurde. Auch nach 
dieser  Sachverhaltsversion  hat  sein  Aufenthalt  –  da  die  verhältnis-
mässig kurzen Abwesenheiten im Ausland die Anmeldefrist  nicht un-
terbrochen haben (vgl. Art. 2 Abs. 3 ANAV) – jedenfalls mehr als drei 
Monate gedauert.

5.2.2 Festzuhalten  bleibt,  dass  der  Beschwerdeführer  im  einen  wie 
auch im anderen Fall  die  für  einen bewilligungsfreien Aufenthalt  zu-
lässige Dauer überschritten hat. Es ist dabei irrelevant, ob er sich des 
illegalen Aufenthalts bewusst war – wofür immerhin das Befragungs-
protokoll vom 11. August 2006 spricht – oder ob er seinerzeit auf eine 
künftige Aufenthaltsregelung hoffte. Sein Rechtsvertreter hat zwar die 
Ansicht vertreten, nach Einreichung des Gesuchs um Erteilung einer 
Aufenthaltsbewilligung  habe  sein  Mandant  ohnehin  nicht  und  nach 
dem  abschlägigen  Entscheid  deshalb  nicht  die  Schweiz  verlassen 
müssen, weil ihm gar keine Ausreisefrist angesetzt worden sei. Diese 
Rechtsansicht geht jedoch fehl. Abgesehen davon, dass die zulässige 
Aufenthaltsdauer  ganz  offensichtlich  bereits  vor  dem ersten  Gesuch 
vom 20. Januar 2006 um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung über-
schritten  war,  reicht  ein  solches  Gesuch  für  sich  allein  genommen 
nicht zur Legalisierung der Anwesenheit aus (vgl. Art. 2 Abs. 1 ANAG 
i.V.m. Art. 1 Abs. 1 ANAV). Aus diesem Grunde war dem Beschwerde-
führer mit der Abweisung seines zweiten, im Kanton Luzern gestellten 
Gesuchs  vom  30.  März  2006  auch  gar  keine  Ausreisefrist  mehr 
anzusetzen. 

5.2.3 Der Beschwerdeführer hat  sich somit über einen Zeitraum von 
rund  anderthalb  Jahren  –  zumindest  aber  über  einen  Zeitraum  von 
mehr als drei  Monaten hinweg – ununterbrochen und damit illegal in 
der  Schweiz  aufgehalten.  Der  Vollständigkeit  halber  sei  darauf  hin-
gewiesen,  dass  die  Absicht  eines  mehr  als  drei  Monate  dauernden 
Schulbesuchs bereits  die Erteilung eines Einreisevisums erforderlich 
gemacht hätte (vgl. Art. 11 Abs. 2 VEA). 

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6.
Aus alledem ist zu schliessen, dass die gegen den Beschwerdeführer 
verhängte Fernhaltemassnahme dem Grunde nach gerechtfertigt  ist. 
Sie  beruht  zu  einen auf  dem strafrechtlich  relevanten Verhalten  des 
Beschwerdeführers,  welches ihn als unerwünschten Ausländer quali-
fiziert  (Art. 13  Abs. 1 Satz 1  ANAG),  zum anderen auf  dem groben 
Verstoss  gegen  fremdenpolizeiliche  Bestimmungen,  die  aus  seinem 
illegalen Aufenthalt resultieren (Art. 13 Abs. 1 Satz 2 ANAG).

7.
Waren somit entsprechende Gründe zur Verhängung einer Fernhalte-
massnahme gegeben, so bleibt zu prüfen, ob die Einreisesperre von 
ihrer  Dauer  her  in  richtiger  Ausübung des  Ermessens ergangen ist. 
Der  Grundsatz  der  Verhältnismässigkeit  steht  dabei  im Vordergrund. 
Unter  diesem Gesichtspunkt  ist  eine  wertende Abwägung  vorzuneh-
men zwischen dem öffentlichen Interesse an der  Massnahme einer-
seits  und  den  von  der  Massnahme  beeinträchtigten  privaten  Inter-
essen des Betroffenen andererseits. Die Stellung der verletzten oder 
gefährdeten  Rechtsgüter,  die  Besonderheiten  des  ordnungswidrigen 
Verhaltens und die persönlichen Verhältnisse des Verfügungsbelaste-
ten  bilden  dabei  den  Ausgangspunkt  der  Überlegungen  (vgl.  ULRICH 
HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, a.a.O., Rz 613 ff.).

7.1 Wie  erwähnt,  hat  der  Beschwerdeführer  fremdenpolizeiliche  Be-
stimmungen grob verletzt. Das generalpräventiv motivierte öffentliche 
Interesse daran,  die  fremdenpolizeiliche Ordnung  durch eine  konse-
quente  Massnahmepraxis  gegenüber  fehlbaren  Ausländerinnen  und 
Ausländern  zu  schützen,  ist  gewichtig.  Im  vorliegenden  Fall  treten 
spezialpräventive  Gründe  hinzu,  hielt  sich  doch  X._______  –  u.a. 
zwecks Schulbesuchs – über einen äusserst langen Zeitraum hinweg 
in der Schweiz auf, ohne sich um die Illegalität seiner Anwesenheit zu 
kümmern  und  freiwillig  Konsequenzen  daraus  zu  ziehen.  Bezüglich 
des  Vorwurfs  der  Unerwünschtheit  ist  zwar  festzustellen,  dass  der 
Beschwerdeführer  eingeräumt  hat,  im  alkoholisierten  Zustand  seine 
Aggressionen schwer unter Kontrolle halten zu können, und dass ihm 
folglich  ein  gewisses  Gewaltpotenzial  unterstellt  werden  kann.  An-
dererseits  hat  er  bereits  bei  seiner  polizeilichen  Einvernahme  vom 
8. April 2005 erklärt, den Schaden wieder gutmachen zu wollen, und 
sich in der nachfolgenden Zeit auch um eine aussergerichtliche Eini-
gung mit  den beiden Geschädigten bemüht.  Da es  sich  bei  der  tät-
lichen Auseinandersetzung vom 31. März 2005 offensichtlich um einen 

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einmaligen in der Schweiz aktenkundigen Vorfall handelte, kann auch 
davon ausgegangen werden, dass die Wiederholungsgefahr gering ist 
und der Beschwerdeführer sich die insoweit verhängte Fernhaltemass-
nahme  zur  Warnung  dienen  lassen  wird.  Was  seine  persönlichen 
Verhältnisse anbelangt, ist festzustellen, dass X._______ neun Jahre 
seiner Kindheit und Jugend im Kanton Zug verbracht hat, dass seine 
Eltern wieder dort leben und dass in Anbetracht dessen seine eigene 
enge Bindung an die Schweiz kaum bezweifelt  werden kann. In Ge-
samtwürdigung  der  Situation  erscheint  die  verhängte  Einreisesperre 
von fünf Jahren daher als unangemessen lang. Dem öffentlichen Inter-
esse  an  der  Fernhaltung  des  Beschwerdeführers  trägt  eine  Mass-
nahme von drei Jahren genügend Rechnung. 

8.
Aufgrund dieser Erwägungen erweist sich die angefochtene Einreise-
sperre  von  ihrem  Grundsatz  her  als  rechtmässig,  hinsichtlich  ihrer 
Dauer  hingegen  als  unangemessen  (vgl.  Art.  49  VwVG).  Die  Be-
schwerde ist daher teilweise gutzuheissen und die verfügte Fernhalte-
massnahme auf den 1. Oktober 2009 zu befristen.

9.
Entsprechend  dem Ausgang  des  Verfahrens  sind  dem Beschwerde-
führer Verfahrenskosten in ermässigtem Umfang aufzuerlegen (Art. 63 
Abs. 1 Satz 2 VwVG). Diese sind auf Fr. 800.- festzusetzen.

10.
Im Umfang seines Obsiegens ist dem Beschwerdeführer eine Partei-
entschädigung  zuzusprechen,  wobei  das  Bundesverwaltungsgericht 
einen Betrag von Fr. 600.– als  angemessen erachtet  (Art. 64 Abs. 1 
i.V.m. Art. 7 ff. VGKE).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.

2.
Die  Einreisesperre  wird  auf  die  Dauer  von  drei  Jahren  bis  zum 
1. Oktober 2009 begrenzt. 

3.
Dem  Beschwerdeführer  werden  reduzierte  Verfahrenskosten  von 
Fr. 800.-  auferlegt. Sie werden mit  dem geleisteten Kostenvorschuss 
von Fr. 800.- verrechnet. 

4.
Die  Vorinstanz  hat  dem Beschwerdeführer  eine  Parteientschädigung 
von Fr. 600.– zu bezahlen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 1 015 902 FIR)
- das Amt für Ausländerfragen des Kantons Zug

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Haake

Versand: 

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