# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3eac5a8c-545e-59e0-a93d-0a5d555aa2c4
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 19.03.2015 ERZ 2014 367
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_ERZ-2014-367_2015-03-19.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 19. März 2015 Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 14 367 24. März 2015

Urteil
Einzelrichterin in Zivilsachen

Vorsitz Michael Dürst
Aktuar Pers

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des X._____, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsan-
walt lic. iur. et oec. Pius Fryberg, Quaderstrasse 8, 7000 Chur, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 21. Oktober 
2014, mitgeteilt am 21. Oktober 2014, in Sachen der Y._____, Gesuchstellerin und 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen, 
Bahnhofstrasse 8, 7000 Chur, gegen den Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,

betreffend Eheschutz (Prozesskostenbevorschussung),

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Y._____, geboren am _____1969, und X._____, geboren am _____1969, 
heirateten am 21. Juli 2009 vor dem Zivilstandsamt O.1_____. Sie sind Eltern des 
gemeinsamen Sohnes A._____, geboren am _____2000.

B. Am 8. Mai 2014 reichte Y._____ beim Einzelrichter am Bezirksgericht Ples-
sur ein Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen ein. Darin stellte sie Anträ-
ge betreffend Getrenntleben, Obhutszuteilung, Besuchs- und Ferienrecht sowie 
Unterhaltsbeiträge. Ferner sei festzustellen, dass sie nicht in der Lage sei, Unter-
haltsbeiträge für den gemeinsamen Sohn zu leisten. Die Stellungnahme von 
X._____ datiert vom 26. Mai 2014.

C. Ebenfalls am 8. Mai 2014 gelangte Y._____ mit einem Gesuch um Zuspre-
chung eines Prozesskostenvorschusses des Ehemannes/unentgeltliche Rechts-
pflege an den Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur. Darin beantragte sie, 
X._____ sei zu verpflichten, ihr einen Prozesskostenvorschuss von vorerst Fr. 
4'000.-- zu bezahlen; eventualiter sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und Ver-
beiständung durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen zu bewilligen. In seiner 
Stellungnahme vom 26. Mai 2014 beantragte X._____ sinngemäss die Abweisung 
des Gesuchs.

D.1. Anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 6. Juni 2014, zu welcher mit 
prozessleitender Verfügung vom 9. Mai 2014 vorgeladen wurde, erzielten die Par-
teien eine Einigung hinsichtlich des Zeitpunkts des Getrenntlebens, der Zuteilung 
der Obhut über Sohn A._____, des Besuchs- und Ferienrechts, der Gütertrennung 
sowie der befristeten Unterhaltszahlungen zugunsten von Y._____. Der Kosten-
punkt und die Frage der Prozesskostenvorschusspflicht blieben indessen offen.

2. Im Nachgang zur vorerwähnten Verhandlung wurde eine Trennungsverein-
barung aufgesetzt und den Parteien am 12. Juni 2014 zur Besprechung und Un-
terschrift zugestellt. Gleichzeitig wurde den Parteien mitgeteilt, dass über die Pro-
zesskostenbevorschussung separat entschieden werde. Ferner wurde Y._____ 
bis zum 17. Juni 2014 Frist eingeräumt, um weitere im Zusammenhang mit der 
Prozesskostenbevorschussung stehende Urkunden einzureichen. Die Vereinba-
rung wurde von den Parteien in der Folge nicht unterzeichnet.

3. Innert Frist reichte Y._____ zahlreiche Unterlagen im Zusammenhang mit 
ihrer Vermögenssituation zuhanden des Bezirksgerichts Plessur ein.

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4. Mit Stellungnahme vom 30. Juni 2014 beantragte X._____, das Gesuch um 
Bezahlung eines Kostenvorschusses sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge 
abzuweisen.

5. Am 14. Juli 2014 reichte Y._____ eine Stellungnahme zu den Anträgen von 
X._____ ein, woraufhin dieser am 4. August 2014 seinerseits eine weitere Stel-
lungnahme einreichen liess. Diese wurde mit Verfügung des Einzelrichters am 
Bezirksgericht Plessur vom 5. August 2014 aus dem Recht gewiesen.

E. Mit Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 11. August 
2014, mitgeteilt am 3. September 2014, wurde X._____ verpflichtet, Y._____ für 
das hängige Eheschutzverfahren mit Nebenverfahren einen Prozesskostenvor-
schuss von Fr. 4'000.-- in vier monatlichen Raten von Fr. 1'000.--, erstmals per 1. 
Oktober 2014, zu bezahlen. Die Prozesskosten wurden bei der Prozedur belassen 
(Proz. Nr. 135-2014-623). Dieser Entscheid blieb in der Folge unangefochten.

F. Am 12. September 2014 wurde den Parteien eine überarbeitete Tren-
nungsvereinbarung (Steuer Ehemann um Fr. 100.-- reduziert, Hinweis auf fehlen-
des steuerbares Vermögen und Tabelle mit Bedarfsberechnungen) zugesandt. 
Diese wurde am 22. September 2014 von Y._____ beziehungsweise am 29. Sep-
tember 2014 von X._____ unterzeichnet.

G. Mit Entscheid vom 21. Oktober 2014, mitgeteilt gleichentags, erkannte der 
Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur im Eheschutzverfahren (Proz. Nr. 135-
2014-363) wie folgt:

"1. Es wird gerichtlich von der Erklärung der Ehegatten Vormerk ge-
nommen, dass sie seit 2. Dezember 2013 getrennt leben.

2. Die elterliche Obhut über Sohn A._____, geboren am _____2000, 
wird für die Dauer des Getrenntlebens X._____ übertragen.

3. Y._____ ist berechtigt, A._____ jede Woche von Dienstag ab ca. 
15.15 Uhr bis Mittwochmorgen ca. 07.30 Uhr auf Besuch zu neh-
men. Zusätzlich darf sie A._____ zwei Wochen pro Jahr zu sich 
oder mit sich in die Ferien nehmen.

4. Die Trennungsvereinbarung wird im Übrigen in den genehmigungs-
bedürftigen Punkten gerichtlich genehmigt und wie folgt im Auszug 
wiedergegeben:

a) Y._____ und X._____ beantragen aufgrund ihrer Leistungsfähigkei-
ten, von der Verpflichtung von Y._____ zur Leistung von Kindesun-
terhaltsbeiträgen zu Gunsten von A._____ abzusehen.

b) X._____ verpflichtet sich, Y._____ ab 01.07.2014 bis 31.12.2014 
sechs monatliche Unterhaltsbeiträge in Höhe von je CHF 500.00 
jeweils im Voraus auf den 1. jeden Monats zu bezahlen.

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5. Zwischen den Ehegatten wird per 1. Januar 2014 die Gütertrennung 
angeordnet.

6. a) Die Gerichtskosten im vorliegenden Eheschutzverfahren in Höhe 
von CHF 1'700.00 (Entscheidgebühr) gehen je hälftig zu Lasten der 
Ehegatten. Die Gerichtskosten betreffend den Entscheid über den 
Prozesskostenvorschuss (Proz. Nr. 135-2014-623) in Höhe von 
CHF 300.00 gehen zulasten des Ehemannes. Die Kosten sind dem 
Gericht innert 30 Tagen mit beiliegendem Einzahlungsschein zu be-
zahlen.

b) Jede Partei trägt ihre Kosten selber.

7. a) (Rechtsmittelbelehrung Hauptentscheid).

b) (Rechtsmittelbelehrung Kostenentscheid).

c) (Hinweis auf Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO).

8. (Mitteilung)."

Im Rahmen der Kostenverteilung gelangte der Einzelrichter zum Schluss, dass die 
Ehefrau den ihr mit Entscheid vom 11. August 2014 zugesprochenen Prozesskos-
tenvorschuss in Höhe von insgesamt Fr. 4'000.-- zur Deckung der Gerichtskosten 
benötige.

H. Gegen diesen Entscheid liess X._____ mit Eingabe vom 27. Oktober 2014 
Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden erheben, wobei er das folgen-
de Rechtsbegehren stellte:

"1. Ziff. 6 des Dispositivs des angefochtenen Urteils sei aufzuheben.

Die Gerichtskosten im Eheschutzverfahren in Höhe von CHF 1'700.00 
seien zu ¾ der Ehefrau und lediglich zu ¼ dem Ehemanne zu übertra-
gen.

Die Gerichtskosten betreffend den Entscheid über den Prozesskosten-
vorschuss (Proz. Nr. 135-2014-623) seien der Ehefrau, allenfalls der 
Vorinstanz, aufzuerlegen.

2. Ziff. 6 lit. b des Dispositivs des angefochtenen Entscheides sei in der 
Weise zu ergänzen, dass die Ehefrau zu verpflichten ist, dem Ehe-
manne bereits bezahlte Anwaltskostenvorschüsse zu erstatten.

3. Der Beschwerde sei in der Weise aufschiebende Wirkung zu erteilen, 
als festgehalten wird, dass die Verpflichtung des Ehemannes, der Ehe-
frau einen Prozesskostenvorschuss in Höhe von CHF 4'000.00 in 4 
monatlichen Raten von CHF 1'000.00 zu bezahlen, bis zum Vorliegen 
eines Entscheides nicht vollstreckbar ist.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerde-
gegnerin."

I. Mit Verfügung vom 28. Oktober 2014 stellte die Einzelrichterin in Zivilsa-
chen in Aussicht, dass über den Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung 
nach Eingang der Beschwerdeantwort entschieden werde.

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J. Mit Beschwerdeantwort vom 10. November 2014 beantragte Y._____ die 
Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten 
des Beschwerdeführers. Gleichzeitig liess sie für das Beschwerdeverfahren ein 
Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung 
durch Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen einreichen, welches mit Verfügung der 
Einzelrichterin in Zivilsachen vom 28. November 2014 (ERZ 14 379) gutgeheissen 
wurde.

K. Ebenfalls mit Verfügung vom 28. November 2014 wurde der von X._____ 
gestellte Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.

Auf die weitergehenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.

II. Erwägungen

1.a. Die von X._____ angefochtene Dispositivziffer 6 des vorinstanzlichen Ent-
scheids hat die Verteilung der Gerichtskosten des Eheschutzverfahrens sowie die-
jenigen des Entscheids über den Prozesskostenvorschuss zum Gegenstand (lit. 
a). Ferner wird darin die Parteientschädigung geregelt (lit. b). Es handelt sich mit-
hin um einen Kostenentscheid, der selbständig nur mit Beschwerde angefochten 
werden kann (Art. 319 lit. b Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 110 ZPO; David Jenny, in: 
Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 3 zu Art. 110 ZPO; Viktor 
Rüegg, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 1 zu Art. 110 ZPO). Insofern hat er 
folglich zu Recht das Rechtsmittel der Beschwerde ergriffen.

b. Fraglich ist jedoch, ob dies auch auf die Gegenstand der Beschwerde bil-
dende Rückerstattungspflicht bereits bezahlter Prozesskostenvorschusszahlungen 
zutrifft, deren Aufnahme im Dispositiv des angefochtenen Entscheids nach Mei-
nung des Beschwerdeführers zu Unrecht unterblieben sein soll. Denn während der 
Entscheid über die Prozesskostenvorschusspflicht im Scheidungsverfahren eine 
vorsorgliche Massnahme nach Art. 276 ZPO darstellt (Urteil des Bundesgerichts 
5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013 E. 1.3 mit weiteren Hinweisen; Verena Bräm, 
in: Bräm/Hasenböhler [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Zivilgesetzbuch, 
Das Familienrecht, 1. Abteilung, Teilband II 1c, 3. Aufl., Zürich 1993, N 134 zu Art. 

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159 ZGB), handelt es sich bei der gerichtlichen Anordnung eines Prozesskosten-
vorschusses im Eheschutzverfahren bzw. bei der sich in diesem Zusammenhang 
stellenden Frage der Rückerstattungspflicht des Prozesskostenvorschusses nicht 
um eine vorsorgliche Massnahme (Jann Six, Eheschutz, 2. Aufl., Bern 2014, Rz. 
1.76 mit Verweis auf das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich RE130016 
vom 17. September 2013 E. 3.c), sondern um eine Eheschutzmassnahme sui ge-
neris, welche an sich wie andere Eheschutzmassnahmen auch der Berufung un-
terliegt (Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO). Die Berufung ist in vermögensrechtlichen An-
gelegenheiten indessen nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechter-
haltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.-- beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). 
Dies ist vorliegend nicht der Fall, zumal sich die Parteien über die im Eheschutz-
verfahren strittigen Punkte mit Ausnahme der Kostenfrage und der Prozesskos-
tenvorschusspflicht geeinigt haben und die Vorinstanz nur noch über letztere zu 
entscheiden hatte. Nachdem die Prozesskosten des laufenden Verfahrens für die 
Ermittlung des Streitwerts ausser Betracht zu bleiben haben (Art. 91 Abs. 1 ZPO), 
kann sich der Streitwert des erstinstanzlichen Verfahrens daher nur noch aus der 
Höhe des Prozesskostenvorschusses ergeben, über dessen Rückerstattung die 
Vorinstanz nach Auffassung des Beschwerdeführers mit dem angefochtenen Ent-
scheid hätte befinden müssen. Insofern ist von einem massgeblichen Streitwert 
von Fr. 4'000.-- auszugehen, womit der für die Berufung erforderliche Streitwert 
nicht erreicht ist. X._____ hat folglich auch bezüglich der Frage der Rückerstat-
tung der Prozesskostenbevorschussung zu Recht das Rechtsmittel der Be-
schwerde ergriffen (Art. 319 lit. a ZPO).

c. Gemäss Art. 321 Abs. 2 ZPO beträgt die Frist zur Einreichung der Be-
schwerde gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid – wor-
unter auch Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft fallen (Art. 271 
ZPO) – zehn Tage. Die Beschwerde ist der Rechtsmittelinstanz unter Beilage des 
angefochtenen Entscheids schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 
und 3 ZPO). Die mit Eingabe vom 27. Oktober 2014 gegen den Entscheid des 
Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 21. Oktober 2014, mitgeteilt glei-
chentags, erhobene Beschwerde erfolgte folglich fristgerecht. Da auch die übrigen 
Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

d. Die Beurteilung von Beschwerden auf dem Gebiet des Zivilgesetzbuches 
fällt grundsätzlich in die Zuständigkeit der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts (Art. 
7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung 

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[EGzZPO; BR 320.100] in Verbindung mit Art. 6 der Verordnung über die Organi-
sation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). In einzelrichterlicher Kompetenz 
erfolgt der Entscheid indessen, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschreitet 
(Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO). Vorliegend beantragt X._____, Y._____ habe die für 
das Eheschutzverfahren erhobenen Gerichtskosten im Umfang von Fr. 1'275.-- 
(¾) anstatt des ihr lediglich zur Hälfte auferlegten Betrags von Fr. 850.-- zu tragen. 
Insofern beträgt der Streitwert Fr. 425.--. Hinzu kommen die Gerichtskosten betref-
fend den Entscheid über den Prozesskostenvorschuss in Höhe von Fr. 300.--, 
welche nach Auffassung von X._____ ebenfalls von seiner Frau zu tragen sein 
sollen. Zusammen mit dem vorstehend ermittelten Streitwert des Begehrens um 
Verpflichtung von Y._____ zur Rückerstattung der bereits erhaltenen "Anwaltskos-
tenvorschüsse" von maximal Fr. 4'000.-- beträgt der für das Beschwerdeverfahren 
massgebende Streitwert folglich höchstens Fr. 4'725.--, sodass das vorliegende 
Urteil in einzelrichterlicher Kompetenz erlassen wird.

e. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO). 
Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen ge-
schriebenes und ungeschriebenes Recht. Die Beschwerdeinstanz überprüft ent-
sprechende Rügen mit freier Kognition. Für die Beschwerde hinsichtlich der Sach-
verhaltsfeststellung gilt indessen eine beschränkte Kognition. Diesfalls ist eine 
qualifiziert fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts erforderlich, wobei „offen-
sichtlich unrichtig“ gleichbedeutend mit willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist (Die-
ter Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., 
Zürich 2013, N 3 ff. zu Art. 320 ZPO; Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger 
[Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 
2013, N 1 f. zu Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt sodann ein umfassen-
des Novenverbot: ausgeschlossen sind sowohl neue Anträge als auch neue Tat-
sachenbehauptungen und Beweismittel (Art. 326 Abs. 1 ZPO). 

2. Der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur verteilte im angefochtenen Ent-
scheid die Kosten desselben sowie diejenigen für den Entscheid betreffend Pro-
zesskostenvorschuss (Proz. Nr. 135-2014-623). Dabei hielt er fest, dass bei einem 
gerichtlichen Vergleich die Kosten nach den Bestimmungen von Art. 106-108 ZPO 
verteilt würden, wenn der Vergleich keine andere Regelung enthalte (Art. 109 Abs. 
2 lit. a ZPO), und dass das Gericht in familienrechtlichen Verfahren die Prozess-
kosten nach Ermessen verteilen könne (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). Unter Verweis 
auf den Verfahrensausgang auferlegte er sodann die Gerichtskosten betreffend 

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den Eheschutzentscheid in Höhe von Fr. 1'700.-- den Parteien je zur Hälfte und 
diejenigen betreffend den Entscheid über den Prozesskostenvorschuss in Höhe 
von Fr. 300.-- dem Ehemann. Die aussergerichtlichen Kosten seien von jeder Par-
tei selbst zu tragen. Abschliessend hielt er fest, dass die Ehefrau den ihr mit Ent-
scheid vom 11. August 2014 zugesprochenen Prozesskostenvorschuss in Höhe 
von insgesamt Fr. 4'000.-- zur Deckung der Gerichtskosten benötige (angefochte-
ner Entscheid E. 16 S. 8).

3. Der Beschwerdeführer beantragt in Ziffer 1 seines Rechtsbegehrens die 
Aufhebung von Dispositivziffer 6 des angefochtenen Entscheids. Neu seien die 
Gerichtskosten des Eheschutzverfahrens zu ¾ seiner Ehefrau und lediglich zu ¼ 
ihm selbst zu übertragen. Ferner seien die Gerichtskosten betreffend den Ent-
scheid über den Prozesskostenvorschuss seiner Ehefrau, allenfalls der Vor-
instanz, aufzuerlegen.

a. In Bezug auf die Verteilung der Gerichtskosten des Eheschutzverfahrens 
bringt der Beschwerdeführer vor, dass seine Ehefrau einen Unterhaltsbeitrag in 
Höhe von Fr. 1'500.-- verlangt habe, und zwar für die gesamte Dauer der Tren-
nung. Dies hätte somit wohl für die ganze Dauer von zwei Jahren respektive bis 
zum Abschluss des Ehescheidungsverfahrens gegolten. Die Parteien hätten sich 
in der Folge aber auf einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 500.-- während sechs Mona-
ten geeinigt. Die Ehefrau sei somit mit ihrem Begehren im Wesentlichen unterle-
gen, weshalb es auch gerechtfertigt sei, die Kosten des Eheschutzverfahrens zu 
¾ der Ehefrau und zu ¼ ihm aufzuerlegen. Zu berücksichtigen sei dabei auch, 
dass er auf die Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung verzichte, ob-
wohl ihm eine solche zustünde. Dem kann nicht gefolgt werden.

b. Gemäss Art. 109 Abs. 1 ZPO trägt grundsätzlich jede Partei die Prozess-
kosten nach Massgabe des Vergleichs. Enthält derselbe wie im vorliegenden Fall 
(vgl. Trennungsvereinbarung vom 22./29. September 2014, act. II./5) keine dies-
bezügliche Regelung, werden die Kosten nach den Artikeln 106-108 ZPO verteilt 
(Art. 109 Abs. 2 lit. a ZPO). Als Folge dieses Verweises auf Art. 106-108 ZPO ist 
zwar eine generelle hälftige Teilung der Gerichtskosten mit Verzicht auf Zuspre-
chung von Parteientschädigungen nicht zulässig (Jenny, a.a.O., N 6 zu Art. 109 
ZPO), wohl aber besteht – gestützt auf denselben Verweis – nebst dem Prozess-
ausgang Raum für die Berücksichtigung der Kriterien von Art. 107 ZPO. Gemäss 
Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO kann das Gericht namentlich in familienrechtlichen Ver-
fahren von den Verteilungsgrundsätzen abweichen und die Prozesskosten nach 
Ermessen verteilen. Diese Bestimmung räumt dem Gericht einen Spielraum ein, 

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um bei besonderen Umständen die Prozesskosten nach Billigkeitserwägungen zu 
verlegen (Rüegg, a.a.O., N 1 zu Art. 107 ZPO; Jenny, a.a.O., N 3 zu Art. 107 ZPO; 
Martin H. Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zum schweize-
rischen Privatrecht, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, Art. 1-149 ZPO, 
Bern 2012, N 1 zu Art. 107 ZPO). Es entspricht denn auch bewährter Praxis, in 
erstinstanzlichen familienrechtlichen Verfahren gestützt auf Art. 107 Abs. 1 lit. c 
ZPO unabhängig vom Ausgang des Verfahrens die Prozesskosten zu halbieren 
und die Parteikosten wettzuschlagen. Damit wird den Besonderheiten eines fami-
lienrechtlichen Verfahrens Rechnung getragen, liegt einem Eheschutzverfahren 
doch ein eherechtlicher Konflikt zugrunde, für welchen in den meisten Fällen beide 
Ehegatten jedenfalls moralische Verantwortung tragen (Six, a.a.O., Rz. 1.68). Ist 
die Teilung der Gerichtskosten demnach aber selbst im Entscheidfall die Regel, 
muss dies a fortiori auch im Falle einer Einigung möglich sein. Jedenfalls kann 
entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers von einer unangemessenen 
Entscheidung des Vorderrichters keine Rede sein. Dies wird auch mit Blick auf die 
dem Eheschutzentscheid vorangegangenen Vergleichsverhandlungen deutlich. 
Diesbezüglich ist dem Beschwerdeführer entschieden zu widersprechen, wenn er 
vorbringt, dass im vorliegenden Eheschutzverfahren insbesondere, wenn nicht 
ausschliesslich der Unterhaltsbeitrag strittig gewesen sei. Wie den Akten entnom-
men werden kann, bildeten darüber hinaus nämlich auch die Kinderbelange einen 
wesentlichen Verhandlungspunkt, wobei zwischen den Parteien nebst der Festle-
gung des Besuchs- und Ferienrechts insbesondere auch die Informationspflichten 
des für die Dauer der Trennung obhutsberechtigten Beschwerdegegners in Bezug 
auf den gemeinsamen Sohn betreffende Entscheidungen strittig waren (vgl. act. 
II./1 S. 4; vgl. auch Proz. Nr. 135-2014-623 act. I./5 S. 2). In der Folge vermochten 
sie sich darauf zu einigen, die elterliche Sorge für die Dauer des Getrenntlebens 
bei beiden Elternteilen zu belassen. Gleichzeitig verpflichteten sie sich, sämtliche 
wesentlichen Fragen der Pflege, Erziehung und Ausbildung des Kindes miteinan-
der abzusprechen, und trafen die Absprache, dass der Ehemann die Ehefrau 
möglichst frühzeitig über die vierteljährlichen ärztlichen Kontrollen von A._____ 
informiert, damit sie hierzu ebenfalls erscheinen kann (act. II./5 S. 1). Was des 
Weiteren die von der Beschwerdegegnerin anfänglich beantragten Unterhaltszah-
lungen von monatlich Fr. 1'500.-- anbelangt, kann ihr bezüglich der Höhe des ent-
sprechenden Begehrens ebenfalls kein Vorwurf gemacht werden, wenngleich sich 
die Parteien schliesslich auf bedeutend geringere – und erst noch auf sechs Mo-
nate befristete – Unterhaltszahlungen in Höhe von Fr. 500.-- einigten. In dieser 
Hinsicht ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der 
Einreichung des Gesuchs vom 8. Mai 2014 in guten Treuen von einem höheren 

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Einkommen des Beschwerdeführers ausgehen durfte (act. II./1 S. 3). Wie sich erst 
später mit der Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 26. Mai 2014 heraus-
gestellt hat, hat dieser seine Dozententätigkeit an der B._____ per 21. Mai 2014 
vollständig aufgegeben und wird auch an der C._____ in Zukunft nur noch spora-
disch tätig sein, so dass er sein Einkommen einzig noch aus seiner Anstellung bei 
der D._____AG in O.2_____ generiert; sein monatliches Gesamteinkommen wird 
sich deshalb um mehr als Fr. 2'000.-- verringern (act. II./2 S.4 und II./5 S. 4). Nach 
Kenntnisnahme dieser erheblichen Einkommensreduktion auf Seiten des Be-
schwerdeführers hat die Beschwerdegegnerin allerdings rasch Hand zu einer Ei-
nigung geboten, was bei der Kostenverteilung ebenfalls zu berücksichtigen ist. 
Gleiches gilt in Bezug auf ihr Zugeständnis betreffend zumutbarer resp. möglicher 
Ausdehnung ihres Arbeitspensums beziehungsweise Befristung der an sie zu ent-
richtenden Unterhaltszahlungen. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass das Er-
gebnis von Vergleichsverhandlungen nicht auf gleiche Weise zu werten ist wie ein 
Unterliegen im Entscheidfall, hängt das Zustandekommen einer einvernehmlichen 
Vereinbarung doch immer auch von einem Abweichen von den eigenen Stand-
punkten und einem Entgegenkommen zugunsten der Vorbringen der Gegenpartei 
ab. Würde im Falle einer Einigung nämlich analog den Kostenverteilungsregeln im 
Entscheidfall starr auf das Kriterium des Obsiegens bzw. Unterliegens abgestellt, 
würde die kompromissbereitere Partei, welche sich im Interesse der Vergleichsfin-
dung unter Umständen zu grösseren Abstrichen bereit erklärt als die Gegenpartei, 
regelmässig benachteiligt. Nach dem Dargelegten hat der Vorderrichter von sei-
nem ihm zustehenden Ermessen in sachgemässer Weise Gebrauch gemacht und 
sein Entscheid, die Gerichtskosten je hälftig den Parteien aufzuerlegen und die 
Parteikosten wettzuschlagen, ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist 
sich somit als unbegründet.

c. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass er im Eheschutzverfahren auf 
die Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung verzichtet habe, obwohl 
ihm eine solche zustünde, kann ihm ebenfalls nicht zugestimmt werden. Zum ei-
nen ist er im Verfahren betreffend Prozesskostenvorschuss vollständig unterlegen, 
weshalb ihm hierfür auch keine Parteientschädigung zusteht. Zum anderen erfolg-
te im Eheschutzverfahren eine vergleichsweise Einigung mit Zugeständnissen auf 
beiden Seiten. Soweit entgegen den vorstehenden Überlegungen davon auszuge-
hen wäre, dass die Beschwerdegegnerin im Unterhaltspunkt überwiegend unterle-
gen ist, wird dies jedenfalls durch das Obsiegen im Verfahren betreffend Prozess-
kostenvorschuss kompensiert. Folgerichtig wurden gemäss bewährter Praxis die 
Verfahrenskosten halbiert und die Parteikosten wettgeschlagen (vgl. E. 4.b hier-

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vor), so dass dem Beschwerdeführer hierfür auch keine ausseramtliche Entschä-
digung zusteht. Von einem Verzicht hierauf kann somit keine Rede sein.

d. Der Beschwerdegegner hält sodann dafür, dass die Gerichtskosten betref-
fend Entscheid über den Prozesskostenvorschuss der Beschwerdegegnerin, 
eventualiter der Vorinstanz, aufzuerlegen seien, weil der Erlass eines solchen 
Entscheids absolut unnötig gewesen sei. Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer 
Beschwerdeantwort allerdings zutreffend ausführt, geht die Unterhalts- und Bei-
standspflicht der Ehegatten (Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 Abs. 1 ZGB) dem An-
spruch auf unentgeltliche Rechtspflege vor. Aus der Subsidiarität der unentgeltli-
chen Rechtspflege folgt umgekehrt, dass ein Ehegatte nur Anspruch auf staatliche 
Prozesskostenhilfe hat, wenn und insoweit der andere Ehegatte nicht in der Lage 
ist, einen Prozesskostenvorschuss ohne Eingriff in seinen prozessualen Notbedarf 
zu leisten, oder der ihm auferlegte Vorschuss nicht oder nur mit aussergewöhnli-
chen Schwierigkeiten einbringlich ist (Alfred Bühler, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], 
Berner Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, Schweizerische Zivilpro-
zessordnung, Band I, Art. 1-149 ZPO, Bern 2012, N 34 f. zu Art. 117 ZPO; Frank 
Emmel, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 5 zu Art. 117 
ZPO; Urteil des Bundesgerichts 5A_562/2009 vom 22. Januar 2010 E. 5). Mit Blick 
auf die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege handelt es sich bei der Gel-
tendmachung des Anspruchs auf Prozesskostenbevorschussung gegenüber dem 
anderen Ehegatten um eine Obliegenheit, deren Verletzung dazu führt, dass die 
unentgeltliche Rechtspflege verweigert wird. Mit anderen Worten kann einem Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege nur entsprochen werden, wenn glaubhaft 
gemacht wird, dass die verheiratete Gesuchstellerin von ihrem Ehegatten keinen 
Prozesskostenvorschuss verlangen kann. Solange hierüber Ungewissheit besteht, 
gilt sie nicht als mittellos (Bühler, a.a.O., N 38 zu Art. 117 ZPO). Nach dem Ge-
sagten blieb der Beschwerdegegnerin somit gar nichts anderes übrig, als im 
Hauptantrag um Verpflichtung ihres Ehemannes zur Bezahlung eines Prozesskos-
tenvorschusses zu ersuchen, wollte sie nicht das Risiko eingehen, infolge Verlet-
zung der entsprechenden Obliegenheit ihres Anspruchs auf unentgeltliche 
Rechtspflege gänzlich verlustig zu gehen. Da sich die Parteien in der Folge hierü-
ber nicht zu einigen vermochten, war der Erlass eines Entscheids über diesen 
Punkt unerlässlich. Wenn der Beschwerdeführer nunmehr geltend macht, dieser 
Entscheid sei absolut unnötig gewesen, so kann er nach den vorangegangenen 
Ausführungen nicht gehört werden. Die Beschwerde erweist sich mithin auch in 
diesem Punkt als unbegründet.

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4. In Ziffer 2 seines Rechtsbegehrens beantragt der Beschwerdeführer, Ziffer 
6 lit. b des Dispositivs des angefochtenen Entscheids sei in der Weise abzuän-
dern, dass die Ehefrau zu verpflichten sei, dem Ehemann bereits bezahlte An-
waltskostenvorschüsse zu erstatten. Hiermit verhält es sich wie folgt:

a. Wie bereits erwähnt, bildeten der Kostenpunkt und der Prozesskostenvor-
schuss weder Gegenstand der von den Parteien im September 2014 unterzeich-
neten Trennungsvereinbarung (act. II./5) noch der anlässlich der Verhandlung vom 
6. Juni 2014 erzielten Einigung (act. V./1). Mithin wurde diese Frage bewusst dem 
Entscheid des Gerichts überlassen. Hinsichtlich des Prozesskostenvorschusses 
wurde ihnen denn auch ausdrücklich mitgeteilt, dass darüber unabhängig bzw. 
separat zur Trennungsvereinbarung entschieden wird (vgl. Schreiben vom 12. Juni 
2014, Proz. Nr. 135-2014-623 act. IV./3). Entsprechend erfolgte der anschliessend 
durchgeführte Schriftwechsel zu eben diesem Punkt (vgl. Proz. Nr. 135-2014-623 
act. I./4-5). Das separat gestellte Gesuch um Prozesskostenbevorschussung 
durch den Beschwerdeführer wurde vom Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur 
in der Folge denn auch korrekt behandelt. Einer Präzisierung bedarf es einzig in-
sofern, als die Prozesskostenvorschusspflicht – wie eingangs erwähnt (vgl. E. 1.b 
hiervor) – im Eheschutzverfahren entgegen den Ausführungen im angefochtenen 
Entscheid (E. 2.c S. 4) keine vorsorgliche Massnahme darstellt, die nur für die 
Dauer des Verfahrens wirkt, sondern eine eigenständige Eheschutzmassnahme, 
die zusätzlich zum Unterhaltsbeitrag und mit einer über die Dauer des Verfahrens 
hinausgehenden Wirkung angeordnet werden kann (vgl. dazu nachstehend E. 
4.c). Mit Entscheid vom 11. August 2014, mitgeteilt am 3. September 2014, ver-
pflichtete der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur den Beschwerdeführer, der 
Beschwerdegegnerin für das hängige Eheschutzverfahren einen Prozesskosten-
vorschuss von Fr. 4'000.-- in vier monatlichen Raten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen 
(Proz Nr. 135-2014-623 act. I./1). Soweit der Beschwerdeführer mit seiner Be-
schwerde geltend macht, dass die Bedürftigkeit der Gesuchstellerin klar nicht ge-
geben gewesen sei und seine Stellungnahme vom 4. August 2014 zu Unrecht aus 
dem Recht gewiesen worden sei, ist er nicht zu hören. Derartige formelle bzw. 
materielle Rügen hätten mit Beschwerde gegen den Entscheid betreffend Kosten-
vorschuss erhoben werden müssen und können im vorliegenden Verfahren nicht 
mehr geprüft werden.

b. Des Weiteren ist zu bemerken, dass die Trennungsvereinbarung vom 
22./29. September 2014 von den Parteien in Kenntnis des vorerwähnten Ent-
scheids betreffend Kostenvorschusspflicht unterzeichnet worden ist. Wenn der 
Beschwerdeführer als Folge der Bezeichnung "vorsorgliche Massnahme" der Mei-

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nung gewesen wäre, dass die Prozesskostenvorschusspflicht mit Abschluss des 
Eheschutzverfahrens dahinfallen soll beziehungsweise dass mit der Genehmigung 
der Trennungsvereinbarung auch über die Rückerstattung des Vorschusses zu 
entscheiden sei, so hätte er dies im Rahmen seiner Äusserungen zum Kosten-
punkt beantragen müssen (vgl. Schreiben vom 30. September 2014, act. II./3), 
was er indessen unterlassen hat. Der nunmehr erstmals mit der vorliegenden Be-
schwerde gestellte Antrag erweist sich insofern als verspätet, weshalb darauf als 
Folge des im Beschwerdeverfahren geltenden Novenverbots nicht eingetreten 
werden kann.

c. Der Vorderrichter hat im Entscheid betreffend Kostenvorschusspflicht in 
Erwägung gezogen, dass der Vorschussempfänger gegenüber dem seinerzeitigen 
Erbringer des Vorschusses rückerstattungspflichtig werde, wenn im betreffenden 
Entscheid die Kosten ganz oder teilweise dem Vorschussempfänger auferlegt 
würden (E. 2.c S. 5). Damit hat er ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass für den 
angeordneten Prozesskostenvorschuss eine Rückerstattungspflicht besteht. Offen 
bleibt somit einzig noch der Zeitpunkt dieser Rückerstattungspflicht. Der Be-
schwerdeführer geht offensichtlich davon aus, dass bereits mit Abschluss des 
Eheschutzverfahrens zwingend über die Rückerstattungspflicht des Prozesskos-
tenvorschusses zu entscheiden ist. Dem ist nicht so. Ist ein Ehegatte zur Leistung 
eines Prozesskostenvorschusses verpflichtet worden, so hat er diesen dem ande-
ren Ehegatten effektiv zu bezahlen. Über die Rückzahlungspflicht des Prozesskos-
tenvorschusses bzw. die Verrechnung mit anderen güterrechtlichen oder prozess-
rechtlichen Ansprüchen ist hingegen erst in einem allfälligen Scheidungsverfahren 
zu entscheiden. Der Eheschutzrichter hat darüber keine Anordnungen zu treffen 
(Six, a.a.O., Rz. 1.77; vgl. auch Bühler, a.a.O., N 29 zu Art. 117 ZPO). Die Anord-
nung der Rückerstattung (bzw. die Wiedererwägung der Vorschusspflicht, soweit 
diese noch nicht geleistet worden ist) fiele allenfalls dann in Betracht, wenn auf 
Seiten der Vorschussempfängerin neuerdings eine entsprechende Leistungsfähig-
keit gegeben wäre. Diesbezüglich ergibt sich aufgrund der in der Trennungsver-
einbarung festgesetzten Übergangsrente von monatlich Fr. 500.-- auf Seiten der 
Beschwerdegegnerin zwar aktuell ein kurzzeitiger Überschuss. Mit Blick auf die 
Lebenshaltung des Beschwerdeführers und dessen Vermögenssituation (vgl. Ent-
scheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 11. August 2014 E. 2.e 
S. 7 f., Proz. Nr. 135-2014-623 act. I./1) besteht indessen kein Grund, bereits zum 
jetzigen Zeitpunkt die Rückerstattungspflicht der Bevorschussung bzw. den Weg-
fall der Bevorschussungspflicht anzuordnen, zumal sich die Beschwerdegegnerin 
als Folge davon wesentlich mehr einschränken müsste, als es der Beschwerde-

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führer derzeit tun muss. Aus dem Gesagten erhellt, dass, soweit die Bedürftigkeit 
unter Einbezug des Ausgangs des Eheschutzverfahrens weiterbesteht, die Vor-
schusspflicht im Sinne eines Prozesskostenbeitrags bestehen bleibt, über den im 
Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung abzurechnen sein wird. Soweit 
auf die Beschwerde in diesem Punkt einzutreten wäre, wäre sie demzufolge eben-
falls abzuweisen.

d. Was die Ausführung des Vorderrichters, wonach die Ehefrau den ihr mit 
Entscheid vom 11. August 2014 zugesprochenen Prozesskostenvorschuss in 
Höhe von Fr. 4'000.-- zur Deckung der Gerichtskosten benötige (angefochtener 
Entscheid E. 16.b S. 8), anbelangt, erscheint der Klarheit halber eine dahingehen-
de Präzisierung angezeigt, als die Beschwerdegegnerin den ihr zugesprochenen 
Prozesskostenvorschuss nicht nur zur Deckung der ihr auferlegten Gerichtskosten 
(Fr. 850.--) benötigt, sondern darüber hinaus auch zur Deckung der eigenen An-
waltskosten, welche gemäss Entscheid vom 11. August 2014 auf ca. Fr. 3'000.-- 
geschätzt wurden (Proz. Nr. 135-2014-623 act. I./1 E. 2.c S. 5).

e. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Kosten des ange-
fochtenen Entscheids zu Recht je hälftig den Parteien auferlegt und die Parteikos-
ten wettgeschlagen wurden. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass dem Be-
schwerdeführer die Kosten des Entscheids betreffend Kostenvorschuss überbun-
den wurden. Insgesamt hat der Vorderrichter die Kostenverteilung in Ausübung 
seines ihm zustehenden Ermessens in korrekter Weise vorgenommen. Die Be-
schwerde erweist sich somit in allen Punkten als unbegründet und ist folglich ab-
zuweisen.

5. Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens, beste-
hend aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 ZPO), 
zu Lasten des unterliegenden Beschwerdeführers (Art. 106 Abs. 1 ZPO). In Ver-
fahren der zivilrechtlichen Beschwerden beträgt die Entscheidgebühr Fr. 500.-- bis 
Fr. 8'000.-- (vgl. Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivil-
verfahren [VGZ; BR 320.210]). Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden 
vorliegend auf Fr. 1'000.-- festgesetzt. Überdies hat der Beschwerdeführer die Be-
schwerdegegnerin hierfür aussergerichtlich zu entschädigen. Mit nachgereichter 
Honorarnote vom 2. Dezember 2014 (act. D.5) machte Rechtsanwältin Dr. iur. Sil-
via Däppen einen entschädigungspflichtigen Aufwand von 5.5 Stunden à Fr. 250.-- 
geltend. Aufgrund der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen ist der in Rechnung 
gestellte Aufwand nicht zu beanstanden. Indessen kann der Rechtsvertreterin an-
gesichts des Fehlens einer Honorarvereinbarung (vgl. act. III./1) praxisgemäss nur 

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ein Stundenansatz von Fr. 240.-- zugestanden werden. Ausgehend hiervon ergibt 
sich ein Entschädigungsanspruch von Fr. 1'320.--. Hinzu kommen eine Spesen-
pauschale von Fr. 39.60 (4% auf Fr. 1'320.--) sowie die Mehrwertsteuer von Fr. 
108.75 (8% auf Fr. 1'359.60.--), so dass insgesamt eine Parteientschädigung von 
Fr. 1'468.35 resultiert. Nachdem vorliegend keine Anhaltspunkte für die Unein-
bringlichkeit der Parteientschädigung vorliegen, kann derzeit davon abgesehen 
werden, die der unentgeltlichen Rechtsvertreterin subsidiär vom Kanton zu leis-
tende angemessene Entschädigung festzusetzen (Art. 122 Abs. 2 ZPO). Hierüber 
wäre gegebenenfalls mit separater Verfügung der zuständigen Einzelrichterin zu 
entscheiden, wobei die Uneinbringlichkeit der Parteientschädigung in der Regel 
durch Vorlage eines Verlustscheines nachzuweisen wäre.  

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.-- gehen zu Lasten 
von X._____, welcher überdies verpflichtet wird, Y._____ hierfür mit Fr. 
1'468.35 (inkl. Spesen und MWSt) aussergerichtlich zu entschädigen.

3. Vorbehalten bleibt die Festsetzung der aus der Gerichtskasse zu leistenden 
Entschädigung von Rechtsanwältin Dr. iur. Silvia Däppen als unentgeltliche 
Rechtsvertreterin von Y._____ (ERZ 13 379), welche im Falle der Unein-
bringlichkeit der Parteientschädigung verlangt werden kann (Art. 122 Abs. 2 
ZPO).  

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als Fr. 30'000.-- betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwer-
de in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeu-
tung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss 
Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bun-
desgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Aus-
fertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen 
Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die 
weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die 
Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.

5. Mitteilung an: