# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bff47411-529a-5399-9543-dbd9f4989293
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-02
**Language:** de
**Title:** Kein Anspruch auf Weiterausrichtung der bisherigen Invalidenrente gestützt auf die Schlussbestimmungen 6a wegen fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit. Rückforderung mittels Verrechnung mit den Ergänzungsleistungsbetreffnis des Ehegatten. (BGE 9C_934/2015) (hängig)
**Docket/Reference:** IV.2015.00622
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00622.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00622
damit vereinigt
IV.2015.00769
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
2. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren
1973,
meldete sich am
1. Oktober 2009
unter Hinweis auf
einen Verkehrsunfall vom 11. Dezember 2008, bei welchem sie sich eine Dis
torsion der Halswirbelsäule (HWS)
,
eine Claviculafraktur sowie psychische Beschwerden
zugezogen habe,
bei der Invalidenversicherung zum Leis
tungsbe
zug an (Urk.
7
/4 Ziff. 7.2-3)
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kan
to
ns Zürich, IV-Stelle, sprach ihr
mit Verfügung
en
vom
26. September 2011 (Urk.
7
/42/1-3) mit Wirkung ab 1. April 2010
bei einem Invalidi
tätsgrad von
65 %
eine
Drei
viertelrente zuzüglich Kinderrenten
zu.
1.2
Nach Eingang
des
ausgefüllten Revisi
onsfragebogens
vom 13.
Juli 2012
(
Ein
gangsdatum; Urk.
7
/57)
holte
die IV-Stelle ein bidisziplinäres psychiatrisches und rheumatologisches Gutachten (Gutachten vom 17.
Dezember 2012; Urk.
7
/64/2-27, Urk.
7
/65/1-10) ein. Mit Verfügung vom 16.
Dezember 2013 (Urk.
7
/81) hob die IV-Stelle nach
durchgefüh
rtem Vorbescheid
ver
fahren (Urk.
7
/68-69, Urk. 7
/74
)
gestützt auf die Schluss
bestim
mungen zur Ände
rung des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (IVG) vom 18.
März 2011 (SchlB IVG) die bisher ausgerichtete Dreiviertelrente auf den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung auf und entzog einer dage
gen gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
1.3
Gegen die Verfügung vom 16. Dezember 2013 erhob die Versicherte am 31. Januar 2014
Beschwerde
und beantragte unter anderem, diese sei aufzuhe
ben,
es sei
ihr weiterhin eine Dreiviertelrente auszurichten und es sei festzustel
len, dass die IV-Stelle ihren Antrag auf Durchführung von Wieder
eingliede
rungsmassnahmen nach Art. 8a IVG gutgeheissen habe. Das hiesige Gericht trat mit dem in Rechtskraft erwachsenen Urteil vom 4. Juli 2014 (Prozess Nr. IV.2014.00127; Urk.
7
/99) auf die Beschwerde insoweit nicht ein, als die Versi
cherte darin die Ausrichtung von Wiedereingliederungs
massnahmen sowie die akzessorische Weiterausrichtung der bisherigen Invalidenrente beantragte, und wies die Beschwerde im Übrigen ab.
1.4
Nach Durchführung eines Vorbescheidverfahrens (Urk.
7
/90, Urk.
7
/93) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Mai 2014 (Urk.
7
/94) fest, dass die Mass
nahmen zur Wiedereingliederung im Rahmen der Schlussbestimmungen 6a abge
schlossen worden seien. Mit Verfügung vom 25. Juni 2014 (Urk.
7
/98) hob die IV-Stelle die Verfügung vom 28. Mai 2014 wiedererwägungs
weise auf und stellte fest, dass die Massnahmen zur Wiedereingliederung im Rahmen der Schlussbestimmungen 6a zur Zeit nicht möglich seien.
In Gutheissung der
von
der Versicherten
am 27. August 2014
gegen die Verfügung vom 25. Juni 2014 erhobene
Beschwerde
(
Urk.
7/102)
hob das hiesige Gericht mit dem in Rechts
kraft erwachsenen Urteil vom
7.
November 2014 (Prozess Nr. IV.2014.00829; Urk. 7/128) die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache an die IV-Stelle zu ergänzender Sachverhaltsabklärung und anschliessend erneuter Verfügung über die Ansprüche der Versicherten auf Wiedereingliederungsmassnahmen und akzessorische Weiterausrichtung der bisherigen Invalidenrente zurück.
1.5
Mit Mitteilung vom 1
7.
November 2014 (
Urk.
7/125)
erteilte
die IV-Stelle der Versicherten Kostengutsprache für Beratung und Begleitung in Form einer Arbeitsplatzerhaltung für die Zeit vom
1.
September bis 3
1.
Dezember 201
4.
Mit Verfügung vom 1
7.
November 2014 (
Urk.
7/12
6
) sprach die IV-Stelle der Versi
cherten während der Dauer der Wiedereingliederungsmassnahmen, längstens
jedoch
bis
3
1.
Januar 2016, die Weiterausrichtung der bisher ausgerichteten Dreiviertelsrente zu.
Mit Mitteilung vom 2
5.
Februar 2015
(
Urk.
7/14
7
)
erteilte
die IV-Stelle der Versi
cherten Kostengutsprache für Beratung und Begleitung in Form von Job Coaching während des Arbeitsversuchs beim Beratungsbuffet Fällanden
in der Zeit vom
5.
Januar bi
s
3
1.
März 2015 zu
. Nach durchgeführtem Vorbescheid
verfahren (
Urk.
7/149,
Urk.
7/152)
verfügte
die IV-Stelle
am
6.
Mai 2015 (
Urk.
7/154
=
Urk.
2
) den Abbruch der Wiedereingliederungsmassnahmen per 1
1.
März 2015 und stellte die Weiterausrichtung der Dreiviertelsrente an die Versicherte per 3
1.
März 2015 ein (S. 2).
1.6
Mit Verfügung vom 2
9.
Juni 2015 (
Urk.
9/7/59 =
Urk.
9/2) forderte die
IV-Stelle von der Versicherten die ihr für die Zeit vom 1. bis 30. April 2015 zu Unrecht ausgerichtete Invalidenrente im Betrag von Fr. 1‘958.-- zurück und stellte ihr die Verrechnung der Rückforderung mit dem Anspruch ihres Ehegat
ten, Ekrem Elkaz, auf eine Nachzahlung von Ergänzungsleistungen für diesen Zeitraum in Aussicht.
2.
2.1
Am
6. Juni 2015 erhob
die Versicherte
Be
schwerde
(
Urk.
1)
gegen die Verfü
gung der IV-Stelle vom 6. Mai 2015 betreffend Abbruch der Wiedereingliede
rungs
massnahmen per 11. März 2015 und Einstellung der bisher ausgerichteten Drei
viertelsrente per 31. März 2015 (Urk. 2) und beantragte sinngemäss
deren
Aufhe
bung
und die
Weiterausrichtung der
ihr
bisher ausgerichteten Dreivier
telsrente
für die Zeit
ab 1. April 2015 (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 6. August 2015 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, wovon der Beschwerdeführerin am 7. Septem
ber 2015 eine Kopie zugestellt wurde (Urk. 8).
2
.2.
Am
20. Juli 2015 (Urk. 9/1; Prozess Nr. IV.2015.00769) er
hob die Versicherte B
eschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 29. Juni 2015 betreffend Rückforderung zu viel ausgerichteter Invalidenrenten für die Zeit vom 1.
bis 30.
April 2015 im Betrag von Fr. 1‘958.-- und Verrechnung mit dem Anspruch auf eine Nachzahlung von Ergänzungsleistungen ihres Ehegat
ten
(Urk. 9/2) und beantragte sinngemäss
deren
Aufhebung und den Verzicht auf eine Rückfor
de
rung und Verrechnung im Betrag von Fr. 1‘958.-- (Urk. 9/1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 14. September 2015 (Urk. 9/6) beantragte die IV
Stelle die Abweisung der Beschwerde.
2.3
Mit Verfügung vom 2
2.
September 2015 (
Urk.
10) wurde der
Prozess Nr. IV.2015.00769 in Sachen der Parteien mit dem vorliegenden Prozess Nr. IV.2015.00622 vereinigt und unter dieser Prozessnummer weitergeführt
,
und es wurde der Beschwerdeführerin eine Kopie der Beschwerdeantwort
vom 14.
Sep
tember 2015 zugestellt.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss lit. a Abs. 1
SchlB IVG
sind Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grund
lage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung zu überprüfen und die Rente ist herabzusetzen oder aufzuhe
ben, wenn die Voraussetzungen nach Artikel 7 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) nicht erfüllt werden, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind.
1.2
Wird eine Rente, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwer
debildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurde, gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlB IVG herabgesetzt oder aufgehoben, so hat die versicherte Person gemäss lit. a Abs. 2 SchlB IVG Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (IVG); ein Anspruch auf eine Übergangsleistung nach Art. 32 Abs. 1 lit. c IVG entsteht dadurch nicht. Während der Durchführung der Mass
nahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG bis zum Abschluss der Mass
nahmen wird die bisherige Rente weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (lit. a Abs. 3 SchlB IVG). Darauf sind die versicherten Personen anlässlich eines per
sönlichen Gesprächs ausdrücklich hinzuweisen (vgl. Rz. 1004 des Kreisschrei
bens des Bundesamtes für Sozialversicherungen, BSV, über die Schlussbestim
mungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG, gültig ab 1. März 2013, KSSB). Betroffene können im Rahmen der 6. IV Revision somit Leistungen erwirken, die sie befähigen sollen, ihr Leben durch den Einsatz ihrer Erwerbsfä
higkeit und damit ohne Rente zu bestreiten (BGE 139 V 547 E. 9.3).
1.3
Laut dem seit 1. Januar 2012 in Kraft stehenden Art. 8a Abs. 1 IVG haben Renten
bezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung, sofern die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann (lit. a) und die Mass
nahmen geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern (lit. b).
Bei den Massnahmen zur Wiedereingliederung handelt es sich gemäss dem Abs. 2 dieser Bestimmung um Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung nach Artikel 14a Absatz 2 IVG (lit. a), um Mass
nahmen beruflicher Art nach den Artikeln 15-18c IVG (lit. b), um die Abgabe von Hilfsmitteln nach den Artikeln 21-21quater IVG (lit. c) und um die Bera
tung und Begleitung der Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger und ihrer Arbeitgeber (lit. d).
1.4
Erst nach Beendigung dieses Ver
suchs einer (Re-)
Integration in den Arbeits
markt wird abschliessend beurteilbar sein, ob der versicherten Person in Berück
sichtigung sämtlicher subjektiven und objektiven Elemente der Schritt zurück in das Erwerbsleben zumutbar ist. Da es um den Sonderfall der Über
prüfung eines bislang berechtigterweise erfolgten Rentenbezugs geht, sind die Wiederein
gliederungschancen unter besonderem Augenmerk auf die Aspekte des Alters der Betroffenen und der Dauer der Erwerbslosigkeit zu prüfen. Dabei ist der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten. In diesem Sinne ist ins
beson
dere von Bedeutung, dass die fragliche Massnahme eingliederungs
wirk
sam ist, was eine subjektive und objektive Eingliederungsfähigkeit der betroffe
nen Person voraussetzt (Urteil des Bundesgerichts 8C_664/2013 E. 2).
1.5
Gemäss der Botschaft des Bundesrates (BBl 2010 S. 1911 f.) bezweckt die Bestim
mung von lit. a Abs. 2 SchlB IVG den Wiedereinstieg ins Arbeitsleben für von einer Herabsetzung oder Aufhebung der Rente betroffene Personen zu erleichtern, indem sie einen Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen während höchstens zwei Jahren erhalten, falls diese für eine Wiedereingliede
rung sinnvoll und nutzbringend sind. Wichtig sei dabei insbesondere die
Arbeits
vermittlung (Art. 18 IVG), da diese in der Regel eine Eingliederung ins Erwerbsleben erleichtert und von der IV-Stelle deshalb praktisch in jedem Fall zugesprochen werden könne.
1.6
Als Massnahme zur Wiedereingliederung im Sinn von lit. a Abs. 2 SchlB IVG in Verbindung mit Art. 8a IVG kommt sodann der Arbeitsversuch (Art. 18a IVG) in Frage. Beim Arbeitsversuch im Sinne von Art. 18a Abs. 1 IVG geht es im Wesentlichen darum, die tatsächliche Leistungsfähigkeit einer versicherten Person während maximal sechs Monaten im ersten Arbeitsmarkt zu testen. Gemäss der Botschaft des Bundesrates (BBl 2010 S. 1890) ist davon auszugehen, dass sich die Eingliederungschancen mit diesem Instrument in vielen Fällen erhöhen werden.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom
6.
Mai 2015
(Urk. 2) davon aus, dass
die Beschwerdeführerin an der Besprechung vom 1
1.
März 2015 erklärt habe, dass sie aus gesundheitlichen Gründen am bisheri
gen Arbeitsversuch mit Unterstützung ihres Eingliederungsberaters nicht mehr teilnehmen könne, und dass sie auf unbestimmte Zeit arbeitsunfähig sei, wes
halb es ihr an einer für Ein
gliederungsmassnahmen vorausgesetzten minimalen subjektiven Ein
gliede
rungs
fähigkeit gefehlt habe (S. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin bringt hiegegen vor, dass sie
wegen einer grossen Erschöpfung und damit aus gesundheitlichen Gründen anlässlich der Bespre
chung vom 1
1.
März 2015 erklärt habe, den
Arbeitsversuch
mit Unterstützung des Eingliederungsberaters nicht mehr ausüben zu können (S. 3), und dass sie vollständig arbeitsunfähig gewesen sei (S. 2).
Sie
wolle
jedoch im Rahmen von Eingliederungsmassnahmen durch di
e
IV-Stelle befähigt werden,
ganz leichte Tätigkeit
en
auszuüben
(S. 9).
3.
3.1
In Bezug auf die objektive Eingliederungsfähigkeit der Beschwerde
führe
rin
hat das hiesige Gericht mit den in Rechtskraft erwachsenen Urteil
en
vom 4. Juli 2014 in Sachen der Parteien  (Prozess Nr. IV.2014.00127; Urk. 7/99; E. 5.2.3 und E. 5.2.4) und vom
7.
November 2014 (Prozess Nr. IV.2014.00829; Urk.
7/128; E.
3) erkannt, dass die Beschwerdeführerin gestützt auf die Beurtei
lung durch Dr.
A
.___
und Dr.
A
.___
vom 17.
Dezember 2012
(Urk. 7/64/1-27 und Urk. 7/65/1-10)
ausschliesslich durch einen psychi
schen Gesundheitsschaden im Sinne einer anhaltenden somatoformen Schm
erz
störung
und einer depressiven Störung
vom Schweregrad einer
leichten
depressi
ven Episode in
ihrer
Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt
worden sei, dass es sich bei der
leichte
n
depressive Episode weder
um eine
von depressi
ven Ver
stimmungs
zu
ständen klar unter
scheidbare andauernde Depression im Sinne
eines verselbs
t
ständigten Gesund
heitsschadens noch
um eine genügend erhebliche, selbststän
dige psychi
sche Komorbidität
gehandelt habe, und dass
die somatoforme Schmerzstörung und deren Begleiterschei
nung einer
leichten
depressiven Epi
sode
bei der Beschwerdeführerin keine versiche
rungsrelevante Arbeits
unfähig
keit zu begründen vermöchten.
Die objektive Eingliederungsfähigkeit der Beschwerdeführerin wurde deshalb bejaht (E. 3.4 im Urteil vom
4.
November 2014).
3.2
Zudem gilt es zu beachten, dass die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung
zwar
einerseits
von einem Fehlen der subj
ektiven Eingliederungsfä
higkeit, andererseits
jedoch
weiterhin
von einer uneingeschränkten objektiven Eingliederungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausging. Die Beschwerdeführe
rin
bestreitet
ihre
objektive Eingliederungs
fähigkeit nicht explizit. Sie macht
indes
sinngemäss geltend, dass
es
während des mit der Beschwerdegegnerin vereinbarten Arbeitsversuchs zu einer Verschlechterung
ihres
Gesundheitszu
standes
gekommen sei,
und
dass sie infolgedessen vollständig arbeitsunfähig
geworden
sei.
3.3
Die Frage nach der objektiven Eingliederungsfähigkeit kann vorliegend offen gelassen werden, wenn es der Beschwerdeführerin bereits an der neben der objek
tiven Eingliederungsfähigkeit für einen Anspruch auf Eingliederungs
mass
nahmen zusätzlich vorausgesetzten subjektiven Eingliederungsfähigkeit fehlte, was im Folgenden zu prüfen sein wird.
3.4
Insoweit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde
auf Grund einer
Ver
schlech
terung
ihres Gesundheitszustandes die Entstehung eines Rentenan
spruchs geltend machen will, ist auf ihre Beschwerde nicht einzutreten. Denn das hiesige Gericht hat mit dem in Rechtskraft erwachsenen Urteil vom
4.
Juli 2014 (Prozess Nr. IV.2014.00127;
Urk.
7/99)
die Aufhebung der bisher ausge
richteten Dreiviertelrente durch die Verfügung der Beschwerdegegnerin 1
6.
Dezember 2013 (
Urk.
7/81) geschützt. Die
Frage
, ob seither infolge einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ein Rentenanspruch der Beschwer
deführerin neu entstanden ist, stellt indes
nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom
6.
Mai 2015 (
Urk.
2)
dar
und wird nicht vom Anfechtungsge
genstand des vorliegenden Verfahrens umfasst.
Auf die Beschwerde ist in diesem Punkte daher nicht einzutreten.
Es steht der der Beschwerdeführerin frei, diesbezüglich der Beschwerdegegnerin ein Neuanmeldungsgesuch einzureichen.
4
.
4
.1
Zu prüfen
ist
die subjektive Eingliederungsfähigkeit beziehungsweise die Ein
gliederungsbereitschaft der Beschwerdeführerin.
4
.2
Wie bereits erwähnt
(vorstehend E. 1.4)
,
wird für den Anspruch auf Mass
nahmen zur Wiedereingliederung
gemäss lit. a Abs. 2 SchlB IVG
in Verbindung mit
Art. 8a IVG
die Eingliederungswirksamkeit der fraglichen Massnahme und
damit unter anderem
die subjektive Eingliederungsfähigkeit der
a
nspruch
stellenden
Person
vorausgesetzt.
4
.3
Nach der Rechtsprechung ist
indes
nur dann von fehlendem Eingliederungs
willen
beziehungsweise
fehlender subjektiver Eingliederungs
fähigkeit auszu
ge
hen, wenn
dieser
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221 mit Hinweisen) feststeht (Urteil
des Bundesgerichts
9C_368/2012 vom 2
8.
Dezember 2012 E. 3.1). Dabei sind insbesondere die gegenüber der Verwaltung und den medizinischen Experten gemachten Aussa
gen betreffend Krankheitsüberzeugung
beziehungsweise
Arbeitsmotivation zu berücksichtigen. Ebenfalls von Belang sein können die im Vorbescheidverfahren und vor kantonalem Versicherungsgericht gemachten Ausführungen
beziehungsweise
gestellten Anträge (Urteil
e
des Bundesgerichts
9C_368/2012
vom 2
8.
Dezember 2012
E. 3.2
,
9C_474/20
13 vom 2
0.
Februar 2014 E. 6.3 und 9C_231/2015 vom
7.
September 2015 E. 4.2).
5
.
5
.1
In Bezug auf die
von der Beschwerde
führ
erin durchgeführten
Wiedereingliede
rung
smassnahmen
ist von folgendem
im Verlaufsprotokoll „Eingliederung nach Schlussbestimmung 6a“ (
Urk.
7/150) protokollierten
Sachverhalt auszugehen:
5
.1.1
Anlässlich eines
Gespräch
s
zwischen der Beschwerde
führ
erin, ihrer damaligen Arbeitgeberin, der
B.___ GmbH
und dem Eingliede
rungs
berater der Beschwerdegegnerin
vom 1
2.
Dezember 2014 wurde erwähnt,
dass die Beschwerdeführerin
am
2
9.
September
2014
mit der
B.___ GmbH
einen Arbeitsvertrag
für
einen Soziallohn für ein Arbeitspensum von 30
%
geschlossen habe
, dass die Beschwerdeführe
ri
n indes eine
Woche nach Arbeitsaufnahme krank geschrieben
worden und dem Arbeitsplatz
fern
geblieben sei, ohne sich bei der
Arbeitgeber
in
abgemeldet zu haben
. Nach mehrmaliger Kontaktaufnahme durch
die
Arbeitgeber
in
habe s
i
e
dieser
ein Arzt
zeugnis
für eine Arbeitsunfähigkeit von
100
%
bis
1
8.
November 2014 zuge
sandt
. Als
die Beschwerdeführerin
am 1
9.
November
2014 nicht zu
r
Arbeit
erschien
en sei,
ohne sich abgemeldet zu haben,
sei sie von der Arbeitgeberin
bis Ende Dezember 2014 frei
gestellt worden
.
Gemäss der Beurteilung durch die
Arbeitgeber
in
sei die Beschwerdeführerin auf G
rund ihrer subjektiven gesund
heitlichen Einschränkungen sowie
auf Grund ihrer
Motivation und Leistungs
bereitschaft
gegenwärtig
nicht für den
1.
Arbeitsmarkt geeignet
, da sie ihre Schmerzen
in den Vordergrund
stelle
und sich nicht auf die Arbeit konzentrieren
könne
.
Die Arbeitgeberin sei während des Gesprächs
indes
dem Vor
schlag der Beschwerdegegnerin gefolgt
und habe zugestimmt
, der Beschwer
de
führerin einen erneuten Arbeitsversuch unter Einbezug eines Ein
gliede
rungsbe
raters (Job Coach) zu ermöglichen mit dem Ziel des
Aufbau
s
der Leistungsfä
higkeit für ein Arbeitspensum von 50
%
während des
Arbeits
ver
such
s (S. 5).
5
.1.2
Gemäss dem Verlaufsprotokoll (
Urk.
7/150) ist die Beschwerdeführerin zu dem auf den
5.
Januar 2015 vereinbarten Erstgespräch mit dem Eingliederungsbera
ter nicht
erschienen
, ohne sich telefonisch oder schriftlich
abgemeldet
zu haben, worauf die Beschwerdegegnerin
sie
auf ihre Mitwirkungspflicht hingewiesen und zu einem weiteren Termin am 1
9.
Januar 2015 aufgeboten habe. Das Gespräch vom 1
9.
Januar 2015
habe
indes auf den
9.
Februar 2015 verschoben werden
müssen
,
da
die Beschwerdeführerin an einer Grippe erkrankt
sei
und ein Arztzeugnis
eingereicht habe
(S. 6).
Am 2
3.
Februar 2015 habe die Beschwerdeführerin dem Eingliederungsberater nicht mitteilen wollen, wie die erste Woche des Arbeitsversuchs verlaufen
sei. Dem Eingliederungsberater habe sie vielmehr
mitgeteilt, dass sie nicht mehr mit ihm und
mit
der Beschwerdegegnerin zusammen arbeiten wolle.
Am
2.
März 2015 meldete die
B.___ GmbH
der Beschwerde
geg
nerin, dass die Beschwerdeführerin seit dem 2
4.
Februar 2015 nicht mehr am Arbeitsversuch teilgenommen und sich seither mit verschiedenen Arzt
zeugnissen abgemeldet habe (S. 7).
5
.1.3
Anlässlich eines Gesprächs zwischen der Beschwerde
führ
erin, ihrem Rechts
vertre
ter, der
B.___ GmbH
und dem Eingliederungsbe
rater vom 1
1.
März 2015 habe die Beschwerdeführerin
gemäss dem Ver
laufsprotokoll
erklärt, dass sie weiterhin jeden Tag unter starken Schmerzen und Schwindel leide, dass sie in spitalärztlicher Behandlung stehe, und dass sich ihre gesundheitliche Situation nicht verbessere. Gegenwärtig sei
sie
weiterhin bis auf Weiteres im Umfang von 100
%
arbeitsunfähig. Sie habe den Anwesenden sodann mitgeteilt, dass sie mit ihrem Eingliederungsberater nicht mehr zusam
men arbeiten möchte
. Die
B.___ GmbH
habe
den Beteiligten
anschliessend
mit
geteilt
, dass
sie e
ine Weiterführung des Arbeitsversuches
der Beschwerdeführerin gegenwärtig als
nicht
mehr
zielführend und eine Ein
gliederung
im ersten Arbeitsmarkt als nicht realistisch beurteile.
Die Beschwer
degegnerin habe
alsdann
den Beteiligten mitgeteilt, dass
die Beschwerdeführer
in
den angeordneten Arbeitsversuch mit Einbezug eines Eingliederungsberaters
bei der
B.___ GmbH
trotz
vorgängiger Unterzeichnung einer
Ziel
vereinbarung
verweigert
habe
, weshalb davon auszugehen sei, dass es
ihr
an einem Minimum an subjektiver Eingliederungsfähigkeit fehle, um eine sinn
volle, nutzbringende und erfolgreiche Eingliederung erfolgreich anzugehen, und
dass der
Arbeitsversuch
demzufolge
abzubrechen sei (S. 8)
.
5
.2
In ihrer Stellungnahme vom 2
7.
April 2015 (
Urk.
7/152) zum Vorbescheid vom 1
6.
März 2015 (
Urk.
7/151), führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie an der Besprechung vom 1
1.
März 2015
erklärt
habe,
den Arbeitsversuch nicht wieder aufnehmen
zu
könne
n
, weil sie arbeitsunfähig sei und aus diesem Grunde keine Erwerbstätigkeit ausüben könne. Diese Aussage
habe sie getätigt
, weil sie
eine
aufrichtig
e
, gewissenhaft
e
und verantwortungsbewusst
e Person
sei. Die Beschwer
degegnerin sei verpflichtet gewesen, ihr zu glauben. Dennoch sei ihre Aussage nicht so zu verstehen, dass sie
habe sagen wollen, dass sie
dauerhaft keine Beschäftigung mehr ausüben könne (S. 2).
Denn o
bwohl sie initial
bei Aufnahme des Arbeitsversuchs geglaubt
habe,
sie könne diese Massnahme aus
üben
, sei es
infolgedessen
zu einer dramatischen Verschlechterung ihres Gesund
heitszustandes gekommen,
so dass sie schliesslich nicht einmal mehr eine leichte Tätigkeit habe ausüben können. Sie sei
zudem
durch den Krieg in Bosnien und Herzegowina in ihrer Psyche verletzt worden und fühle sich per
manent schwach, müde, erschöpft und kraftlos (S. 3). Da ihr psychisches Leiden
auch
Auswirkungen auf
ihren
Rücken,
ihren
Hals,
ihre
Arme und
ihre
Beine habe, leide sie in diesen
Körperbereichen unter Schmerzen. Aus  diesem Grunde sei
sie gegenwärtig nicht imstande,
an einem
Arbeitsversuch
teilzunehmen
(S.
4).
5
.3
In ihrer Beschwerde vom
6.
Juni 2015 (
Urk.
1) führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie eine in psychischer Hinsicht labile Person geworden sei (S. 6), und dass sie sowohl unter psychischen als auch unter körperlichen Beschwerden leide. Sie leide insbesondere unter Angstzuständen und verbringe aus diesem Grunde ganze Nächte in ihrer Küche. Aus diesem Grunde sei es ihr gegenwärtig nicht möglich, einen Arbeitsversuch aufzunehmen (S. 7).
6
.
6
.1
D
en Angaben der Beschwerdegegnerin im
Verlaufsprotokoll
(vorstehend E. 5.1) und den Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihrer Stellungnahme vom 2
7.
April 2015 (vorstehend E. 5.2) und in
d
er Beschwerde vom
6.
Juni 2015
(vorstehend E. 5.3) lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin
wieder
holt und dezidiert
g
egenüber der
Beschwerdegegnerin
angegeben
hat
,
dass sie vollständig arbeitsunfähig sei, und dass ihr eine Weiterführung des bisherigen Arbeitsversuchs
,
die Aufnahme eines
neuen
Arbeitsversuchs sowie die Aus
übung jeglicher Erwerbstätigkeit auf Grund ihres Gesundheitszustandes nicht mehr möglich beziehungsweise nicht mehr zuzumuten sei.
6.2
Bei
Annahme einer objektiven Eingliederungsfähigkeit der Beschwerdeführerin
ist daher davon auszugehen
, dass
es der Beschwerdeführerin auf Grund
eine
r
subjektive
n
Krankheitsüberzeugung
an einer Motivation zur Reintegration fehlt.
Das im Verlaufsprotokoll der Beschwerdegegnerin dokumentierte Verhalten der Beschwerdeführerin hinsichtlich des vereinbarten Arbeitsversuchs lässt
sodann
auf eine te
ilweise schwierige bis fehlende
Kooperationsbereitschaft der Beschwer
deführerin schliessen. Dieses Verhalten ist geeignet, ihre notwendige Mitwirkung im Hinblick auf eine praktische Angewöhnung an eine Erwerbstä
tigkeit im allgemeinen Arbeitsmarkt entscheidend in Frage zu stellen. In Würdi
gung der gesamten Umstände
und
insbesondere
in Berücksichtigung
der sub
jektiven Krankheitsüberzeugung sowie
des
im Verlaufsprotokoll der Beschwer
degegnerin dokumentierten Verhaltens
der Beschwerdeführerin kann vorliegend
daher
nicht mit dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit auf eine subjektive Eingliederungsfähigkeit beziehungsweise Ein
gliederungsbereitschaft der Beschwerdeführerin geschlossen werden. Es ist viel
mehr davon auszugehen, dass
spätestens
z
um Zeitpunkt des Gesprächs zwischen der Beschwerde
führ
erin, ihrem Rechtsvertreter, der
B.___ GmbH
und dem Eingliederungsberater vom 1
1.
März 2015
das Integrati
onsziel bei der Beschwerdeführerin nicht
mehr
erreichbar
war
und Eingliede
rungs
massnahmen nicht
mehr
erfolgreich
hatten
durchgeführt werden können.
7.
Selbst bei Annahme einer objektiven Eingliederungsfähigkeit
fehlte es der Beschwerdeführerin daher an der für einen Anspruch auf
Massnahmen zur Wieder
eingliederung gemäss lit. a
Abs.
2 SchlB IVG in Verbindung mit
Art.
8a IVG
vorausgesetzten subjektiven Eingliederungsfähigkeit. Es
ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin am
6.
Mai 2015 den Abbruch der Wiedereingliederungsmassnahmen per 1
1.
März 2015
und die Einstellung der
Weiter
ausrichtung der
bisher ausgerichteten
Dreiviertelsrente per 3
1.
März 2015
verfügte (
Urk.
2).
Demzufolge ist die Beschwerde
gegen die Verfügung vom
6.
Mai 2015 (
Urk.
2)
abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.
8.
8.1
Zu prüfen bleibt die gegen die Verfügung vom 2
9.
Juni 2015 betreffend Rück
for
derung (Urk 9/2) erhobene Beschwerde vom 2
0.
Juli 2015 (
Urk.
9/1).
8.2
Nach
Art.
25
Abs.
1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuer
statten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (
Art.
4
Abs.
1
der Verordnung über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV
).
8.3
Über Rückforderung und - gegebenenfalls - Erlass derselben wird in der Regel in zwei Schritten verfügt (
Art.
3 und 4 ATSV; Urteil
des Bundesgerichts
I 121/07 vom 1
6.
Januar 2008). Auf die Rückerstattung kann bereits im Rahmen der (ersten) Verfügung über die Rückforderung nur verzichtet werden, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen für den Erlass gegeben sind (
Art.
3
Abs.
3 ATSV).
Die
im Streit
e
liegende
Verfügung
beschlägt nur die Frage der Rückforderung
, weshalb
die Frage
eines allfälligen Erlasses nicht zu prüfen ist
.
8.4
Art.
25
Abs.
1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrechtmässi
gen Leistungsbezug an, wobei sich die Unrechtmässigkeit einer bereits bezoge
nen Leistung insbesondere aus einer prozessualen Revision oder aus einer Wiedererwägung der leistungszusprechenden Verfügung ergeben kann.
Für
eine
Rückerstattung nach
Art.
25
Abs.
1 ATSG
gelten
daher
die gleichen Voraus
setzungen
wie für eine Wiedererwägung oder eine prozessuale Revision
(Urteil des Bundesgerichts
8C_207/2010
vom 3
1.
Mai 2010
E. 2).
Art.
53
Abs.
2 ATSG schreibt vor, dass ein Versicherungsträger auf formell rechts
kräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist. Von der Wiedererwägung ist die so genannte prozessuale Revision von Verwaltungsverfügungen zu unterscheiden. Danach ist die Ver
waltung verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzu
kommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurtei
lung zu führen (BGE 126 V 24 E
. 4b).
8.5
N
ach der Rechtsprechung
lässt sich
eine allgemein gültige betragliche Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung ni
cht festlegen (BGE
110 V 387 E
. 4b). Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Ein
zelfalles, wozu auch die Zeitspanne gehört, welche seit der zu Unrecht erfolgten Leistungsgewährung verstrichen ist. Grundsätzlich unbeachtlich muss hingegen die Anzahl der auf dem gleichen Fehler der Verwaltung beruhenden
Rück
for
derungsstreitigkeiten sein. Die Höhe des unrechtmässig ausbezahlten Betrages ist insofern von Bedeutung, als das Interesse der Verwaltung an der richtigen Durchführung des objektiven Rechts in der Regel umso weniger ins Gewicht fällt, je geringer die zu Unrecht ausgerichteten Leistungen sind. Die Voraus
setzung der Erheblichkeit der Berichtigung dient im Übrigen der Verwaltungs- und Prozessökonomie
. Gemäss der Rechtsprechung wurde jedoch ein Betrag
von
Fr.
706.25 als erheblich betrachtet, während Beträge von Fr.
265.20
, von
Fr.
165.90
, von
Fr.
394.20
und
von
Fr.
568.10
als ni
cht erheb
lich angesehen wurden (
Urteil des Bundesgerichts C 44/02 vom
6.
Juni 2002 E.
3b)
8.6
Nach
Art.
25
Abs.
2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE 119 V 431 E. 3a).
Unter dem Ausdruck "nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat" ist der Zeitpunkt zu verstehen, in welchem sich die Verwaltung vom Sachverhalt, der zur Rückforderung einer irrtümlich ausgerichteten Leis
tung berechtigt, hätte Rechenschaft geben müssen, wenn sie die unter den gege
benen Umständen erforderliche Aufmerksamkeit aufgewendet hätte (BGE 119 V 431 E. 3a mit Hinweisen; vgl. auch BGE 122 V 270 E. 5a).
8.7
Gemäss
Art.
50
Abs.
2 IVG
findet
Art.
20
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
für
die Verrechnung sinnge
mäss Anwendung.
Art.
20
Abs.
2 lit. b AHVG bestimmt, dass mit
fälligen Leistungen
unter anderem
Rückforderungen von Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
verrechnet werden können.
Soweit Bestand und Höhe der
Nachzahlung
von Ergänzungsleistungen
in Frage gestellt werden
,
betrifft dies
jedoch
da
s Rechtsverhältnis zwischen der versi
cherten Person und d
er EL-Behörde, welche
dazu nötigenfalls eine anfechtbare Verfügung
zu erlassen hat
. Einwände dagegen können nicht im invalidenversi
cherungsrechtlichen Verfahren vorgebracht werden
(vgl. Urteil des Bundesge
richts
I 632/03
vom
9.
Dezember 2005
E. 2.3).
9.
9.1
Nach Gesagtem (vorstehend E. 7) hat die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
6.
Mai 2015 (
Urk.
2) zu Recht die
Wiedereingliederungsmassnahmen man
gels einer subjektiven Eingliederungsfähigkeit der  Beschwerdeführerin per 1
1.
März 2015 und die Weiterausrichtung der Dreiviertelsrente per 3
1.
März 2015 eingestellt.
9.2
Unter diesen Umständen war die
Ausrichtung einer Invalidenrente und Kinderren
ten an die Beschwerdeführerin für die Zeit vom
1.
bis 3
0.
April 2015
offensichtlich unrichtig (
vgl.
BGE 126 V 401 E. 2b/bb).
9.3
In masslicher Hinsicht wird die Rückforderung von zu viel ausgerichteten
Renten
betreffnissen
im Betrag von
Fr.
1
‘
958.--
(
Urk.
9/
2)
von der
Beschwerde
führer
in
zu Recht nicht bestritten (
Urk.
1). Angesichts der Höhe der zu Unrecht gewährten Leistungen im Betrag von
Fr.
1‘958.--
ist die Berichtigung sodann von erheblicher Bedeutung, sodass die Voraussetzungen für ein wiedererwä
gungsweises Zurückkommen auf die Leistungsausrichtung erfüllt sind.
10.
10.1
Zu
prüfen
bleibt
, ob die Rückforderung der Beschwerdegegnerin nicht bereits verwirkt ist.
10.2
Gemäss
Art.
25
Abs.
2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Ausgleichskasse davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der ein
zelnen Leistung. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E.
4.1; 128 V 12 E. 1). Für den Beginn der relativen einjährigen Ver
wirkungsfrist sind nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrecht
mässige Leistungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Verwaltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerk
samkeit den Fehler hätte erkennen müssen und dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 124 V 383 E. 1; 122 V 274 f. E. 5a und 5b/aa; SVR 2002 IV Nr. 2, I 678/00, E. 3b). Massgebend ist daher jener Tag, an dem sich die Amtsstelle später - beispielsweise anlässlich einer Rechnungskon
trolle - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müssen. Nach der Rechtsprechung ist mit dem Grundsatz, wonach nicht der ursprüngliche Irrtum, sondern erst ein „zweiter Anlass" die relative einjährige Verwirkungsfrist auslöse, zwar eine gewisse Rechtsunsicherheit verbunden, als häufig erst die Einleitung einer periodischen Überprüfung, deren Zeitpunkt von der Verwaltung bestimmt wird, die Verwir
kungsfrist auslöst. Dies sei indessen hinzunehmen und könne nicht als willkür
lich bezeichnet werden (Urteil des Bundesgerichts vom 1
9.
Februar 2010, 9C_482/2009, E. 3.3.2). Massgebend für den Beginn der absoluten Frist von fünf Jahren ist der tatsächliche Bezug der einzelnen Leistung.
10.3
Den
Akten
ist
zu entnehmen, dass
die Beschwerdegegnerin spätestens zum Zeit
punkt des
Gesprächs zwischen der Beschwerde
führ
erin, ihrem Rechtsvertreter, der
B.___ GmbH
und dem Eingliederungs
berater vom 1
1.
März 2015
wissen musste, dass es der Beschwerdeführerin an der subjektiven Ein
glieder
ungsfähigkeit
fehlte
.
Ab diesem Zeitpunkt hätte
die
Beschwerdegegnerin
frühestens wissen können
, dass
ab Ende März 2015 ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf Weiterausrichtung der bisherigen Invalidenrente nicht mehr bestehen werde. Es ist daher von einem
frühestmöglichen Beginn
der ei
n
jährigen Verwirkungsfrist zu diesem Zeitpunkt auszugehen.
Die einjährige relative Verwirkungsfrist begann daher frühestens am
1
2.
März 2015
zu laufen und endete frühestens am
1
1.
März 201
6.
Mit Erlass der Verfü
gung vom
2
9.
Juni 2015
(
Urk.
9/2
) hat die Beschwerdegegnerin den Rückfor
derungsanspruch
daher jedenfalls
rechtzeitig geltend gemacht.
10.4
Nach Gesagtem ist im Umfang von
Fr.
1‘958.--
eine Rückforderung der Beschwer
degegnerin gegenüber
der
Beschwerdeführer
in ausgewiesen. Sodann ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine Verrechnung der Rückforderung mit einer Nachzahlung
von
Ergänzungs
leistungen
an ihren
Ehegatten
und diesbezüglich den Erlass
einer separaten Abrechnung
in Aussicht stellte
(
Urk.
9/2 S. 2). Denn
auf Grund des Umstandes, dass
gemäss
Art.
50
Abs.
2 IVG in Verbindung mit
Art.
20
Abs.
2 lit. b AHVG
fällige
Leistungen
der Invalidenversicherung mit
Rückforderungen von Ergän
zungsleistungen
verrechnet werden können (vorstehend E.
8.7
) ist
e
contrario
davon auszugehen, dass
auch
Rückforderungen zu viel ausgerichteter Leistun
gen der Invalidenversicherung mit fälligen Nachzahlungen von Ergänzungs
leistungen verrechnet werden können
, selbst wenn es sich um verschiedene Versicherungsbetreffnisse von Ehegatten handelt. Dies analog der Situation, wo d
ie auf Rückerstattung einer Invalidenrente lautende Forderung gegenüber dem einen Ehegatten mit ausstehenden Betreffnissen einer dem andern Ehegatten zugesprochenen Invalidenrente verrechnet werden kann, auch wenn Schuldner und Gläubiger der Verwaltung nicht identisch sind
(vgl. dazu BGE 130 V 505).
Die Bedingung einer unter versicherungstechnischem oder rechtlichem Aspekt engen Beziehung der einander gegenüberstehenden Verrechnungsforderungen
ist auch vorliegend
erfüllt
, da die Höhe des Ergänzungsleistungsanspruches des Ehemannes der Beschwerdeführerin vom Wegfall ihrer IV-Rente beeinflusst wird.
Einwände gegen den
Bestand und
die
Höhe der
Nachzahlung von Ergänzungs
leistungen
sowie gegen deren Verrechnung mit der vorliegenden Rückforderung wird die Beschwerdeführerin beziehungsweise ihr Ehegatte im EL-V
erfahren
vorbringen können.
Im Übrigen macht die Beschwerdeführerin vorliegend jedoch nicht geltend, dass eine Verrechnung mit dem Ergänzungsleistungsbe
treffnis ihres Ehegatten unzulässig gewesen wäre.
Demzufolge ist auch die gegen die Verfügung vom 2
9.
Juni 2015 (
Urk.
9/2) erho
bene Beschwerde abzuweisen.
11.
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen
Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige
rung
von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind
nach dem Verfah
rens
aufwand und unabhängig vom Streitwert
innerhalb des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 800.-- fest
zusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
gegen die
Verfügung
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
vom
6.
Mai 2015
betreffend Abbruch der Wiedereingliederungsmass
nahmen
und
Einstellung der Invalidenrente
wird abgewiesen
, soweit auf sie
ein
getreten wird
.
2.
Die Beschwerde gegen die Verfügung
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
vom 2
9.
Juni 2015
betreffend Rückforderung
wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz