# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ff289f08-1270-5db6-95e6-781e04ac7efd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 29.06.2017 B 2015/312
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-312_2017-06-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/312

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 29.06.2017

Entscheiddatum: 29.06.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 29.06.2017
Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA, Art. 
4 FZA, Art. 5 und Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA, Art. 4 Abs. 1 und Art. 23 Abs. 1 
VEP, Art. 2 Abs. 2, Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b 
AuG.Der Beschwerdeführer hat aus rein finanziellen Interessen einen 
intensiven Kokainhandel betrieben. Es besteht die beträchtliche Gefahr, 
dass er aufgrund seines bisherigen Verhaltens trotz der Verantwortung 
gegenüber seinen Kindern wiederum versucht sein könnte, sich illegal in der 
Drogenszene Geld zu beschaffen. Freizügigkeitsrechtlich liegt eine 
gegenwärtige und hinreichend schwere Gefahr für die öffentliche Ordnung 
vor. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA ist 
verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2015/312).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichter Reiter, Zogg;

Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y.,

B.Y.,

Beschwerdeführer 1 und 2,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Grand & Nisple,

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Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.Y., geboren 1989, portugiesischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen 

Angaben erstmals am 1. März 2009 in die Schweiz ein, wo ihm eine bis 31. März 2015 

gültige Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA erteilt wurde. Am 25. August 2011 reichte er 

ein Familiennachzugsgesuch für die dominikanischen Staatsangehörigen B.Y., geboren 

1986, und K.X., geboren 2004, ein, nachdem B.Y. zuvor am 17. Mai 2011 ein 

Härtefallgesuch zum Verbleib bei ihm eingereicht und das Migrationsamt am 10. Juni 

2011 dessen Abweisung in Aussicht gestellt hatte. Am 2. September 2011 heiratete er 

in Rorschach B.Y. Am 5. September 2011 wurde B.Y. und deren Tochter K.X. eine bis 

1. September 2016 gültige Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zum Verbleib beim 

Ehemann resp. bei der Mutter und dem Stiefvater erteilt. Aus der Ehe gingen die Kinder 

L.Y., geboren 2011, und M.Y., geboren 2013, dominikanische und portugiesische 

Staatsangehörige, hervor, welchen eine bis 31. März 2015 gültige 

Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA erteilt wurde (vgl. Vorakten Migrationsamt A.Y. [fortan: 

Dossier E], S. 7 f., 13, 15, 47, 74 f., 82 f., 88, 100, 143, Vorakten Migrationsamt B.Y. 

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[fortan: Dossier A], S. 31, 131, 148, 303, 312, 411-416, 446 f., 515, Vorakten 

Migrationsamt K.X., S. 8, 26, 30, 253, Vorakten Migrationsamt L.Y., S. 3 f., 7, Vorakten 

Migrationsamt M.Y., S. 4 f., 7, act. 9, S. 2 Ziff. II/1, siehe auch VerwGE B 2011/103 vom 

11. August 2011, www.gerichte.sg.ch).

B. A.Y. arbeitete vom 1. März 2009 bis 30. September 2009 im Gemüsebau, vom 12. 

April 2010 bis 14. August 2011 als Bauarbeiter und vom 25. August 2011 an als 

Hilfsgipser. Vom Oktober 2011 bis Dezember 2012 bezog er offenbar Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung und ging danach keiner geregelten Arbeit mehr nach, 

sondern nahm nur noch Gelegenheitsjobs an (Dossier A, S. 339-350, Dossier E, S. 4, 9, 

11, 55-58, 150). In den Jahren 2012 bis 2014 wurde er wie folgt strafrechtlich verurteilt 

(Dossier E, S. 89-92, 144-161):

- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Frauenfeld vom 17. August 2012 wegen 

einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von CHF 600, ersatzweise zu 

einer Freiheitsstrafe von sechs Tagen.

- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 27. Mai 2013 wegen Führens 

eines Motorfahrzeuges ohne Fahrzeugausweis und missbräuchlicher Verwendung von 

Kontrollschildern zu einer bedingt aufgeschobenen Geldstrafe von fünf Tagessätzen zu 

je CHF 50 bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie einer Busse von CHF 600, 

ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von sechs Tagen.

- Mit Entscheid des Kreisgerichts Rorschach vom 8. April 2014 in teilweisem Zusatz zu 

der mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 27. Mai 2013 

ausgesprochenen Strafe wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz, mehrfacher Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz zum Konsum, grober Verletzung der Verkehrsregeln sowie 

mehrfachen Führens eines Motorfahrzeuges trotz Entzug des Ausweises zu einer 

Freiheitsstrafe von drei Jahren, im Umfang von 18 Monate bedingt unter Ansetzung 

einer Probezeit von vier Jahren und unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 55 

Tagen, sowie zu einer Busse von CHF 200, ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von 

zwei Tagen.

http://www.gerichte.sg.ch

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C. Am 11. Juni 2014 musste die Kantonspolizei beim Ehepaar A.Y. und B.Y. im 

häuslichen Bereich intervenieren. Am 29. September 2014 trat A.Y. in der Strafanstalt 

Saxerriet die mit Entscheid des Kreisgerichts Rorschach vom 8. April 2014 ausgefällte 

Freiheitsstrafe im offenen Strafvollzug an. Mit Verfügung vom 5. November 2014 

widerrief das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA von B.Y. und ihren 

Kindern K.X. sowie L.Y. und M.Y. und ordnete deren Wegweisung unter Ansetzung 

einer Ausreisefrist bis 17. Januar 2015 an. Gleichentags widerrief es die 

Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA von A.Y. und ordnete dessen Wegweisung auf den 

Tag der Entlassung aus dem Strafvollzug an (Dossier A, S. 563-566, 596-600, 

Dossier E, S. 179-186).

D. Gegen die Verfügungen des Migrationsamtes vom 5. November 2014 rekurrierten 

B.Y. und A.Y. am 18. November 2014 an das Sicherheits- und Justizdepartement (act. 

14/1). Mit Entscheid vom 20. November 2015 wies das Departement den Rekurs ab 

und wies das Migrationsamt an, B.Y. und ihren Kindern sowie A.Y. eine neue 

Ausreisefrist anzusetzen (act. 2).

E. Gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 20. 

November 2015 erhoben A.Y. (Beschwerdeführer 1) sowie B.Y. (Beschwerdeführerin 2) 

am 7. Dezember 2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, 

es sei der angefochtene Entscheid unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben 

(act. 1). Am 4. Februar 2016 wurde der Beschwerdeführer 1 aus der Strafanstalt 

Saxerriet bedingt entlassen (act. 7 und act. 9, S. 6 Ziff. IVa/3). Am 19. Februar 2016 

ergänzten die Beschwerdeführer ihre Beschwerde mit einer Begründung (act. 9). Mit 

Vernehmlassung vom 3. März 2016 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der 

Beschwerde (act. 13). Mit Entscheid des Kreisgerichts Rorschach vom 19. April 2016 

wurde die Ehe der Beschwerdeführer geschieden. L.Y. und M.Y. wurden in der 

gemeinsamen elterlichen Sorge belassen und der Obhut der Mutter unterstellt. Dem 

Vater wurde ein Besuchsrecht eingeräumt. Zudem wurde er zur Zahlung von 

Unterhaltsbeiträgen an seine Kinder verpflichtet (act. 19). Im Sommer 2016 gebar die 

Beschwerdeführerin 2 ein Kind, welches über die Schweizer Staatsbürgerschaft 

verfügt. Am 4. April 2017 erteilte ihr das Migrationsamt im umgekehrten 

Familiennachzug zu ihrem Schweizer Kind eine bis 2. April 2018 gültige 

Aufenthaltsbewilligung (act. 10/1 und act. 21 und 22.1). In der Folge wurde auch ihren 

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drei ältesten Kindern im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung 

erteilt (vgl. act. 22.2). Mit Strafbefehl des kantonalen Untersuchungsamt vom 2. Mai 

2017 wurde der Beschwerdeführer 1 wegen Verletzung von Verkehrsregeln mit einer 

Busse von CHF 200, ersatzweise mit einer Freiheitsstrafe von zwei Tagen bestraft (act. 

25).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Der Beschwerdeführerin 2 und ihren drei ältesten Kindern wurden vom 

Migrationsamt während des Beschwerdeverfahrens Aufenthaltsbewilligungen erteilt. 

Ihre Beschwerde ist daher zufolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 VRP). Damit bildet vorliegend nurmehr die 

Nichtverlängerung der bis 31. März 2015 befristeten Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA 

des Beschwerdeführers 1 (Dossier E, S. 88) Verfahrensgegenstand (vgl. hierzu auch E. 

2 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 6).

3. Die Verlängerung von Aufenthaltsbewilligungen richtet sich grundsätzlich nach dem 

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz; SR 142.20, 

AuG). Für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und ihre 

Familienangehörigen hat das Ausländergesetz nur insoweit Geltung, als das 

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der 

Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die 

Freizügigkeit (SR 0.142.112.681, FZA) keine abweichende Bestimmung oder das 

Ausländergesetz eine für den Ausländer vorteilhaftere Regelung enthält (Art. 2 Abs. 2 

AuG). Nicht umstritten ist, dass die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft 

des Beschwerdeführers 1 (nach wie vor) gegeben ist (vgl. hierzu BGE 141 II 1 E. 2.1.2 

ff. mit Hinweisen) und er als portugiesischer Staatsangehöriger gestützt auf Art. 4 FZA 

und Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA grundsätzlich einen Anspruch auf Verlängerung seiner 

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Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA hat (vgl. Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über die 

schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs zwischen der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft und der Europäische Union und deren Mitgliedstaaten sowie unter 

den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation, Verordnung über die 

Einführung des freien Personenverkehrs; SR 142.203, VEP). Sodann stellt der 

Beschwerdeführer 1 nicht in Frage, dass er durch seine Verurteilung zu einer 

Freiheitsstrafe von drei Jahren einen Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. a in 

Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG (Fassung vom 1. Oktober 2016, AS 2016 2329, 

vgl. zum Intertemporalrecht VerwGE B 2015/167 vom 20. Januar 2017 E. 4, 

www.gerichte.sg.ch) gesetzt hat. Dieser Widerrufsgrund bildet Voraussetzung für den 

Widerruf bzw. die Nichtverlängerung von EU/EFTA-Aufenthaltsbewilligungen (vgl. Art. 2 

Abs. 2 AuG sowie Art. 4 Abs. 1 und Art. 23 Abs. 1 VEP sowie BGer 2C_860/2016 vom 

2. Dezember 2016 E. 2.3), wobei zusätzlich die Vorgaben von Art. 5 Anhang I FZA zu 

beachten sind.

3.1. Art. 5 Anhang I FZA steht Massnahmen entgegen, die (allein) aus 

generalpräventiven Gründen verfügt werden. Art. 5 Abs. 1 Anhang I FZA setzt für die 

Beschränkung des Aufenthaltsrechts eine tatsächliche und hinreichend schwere 

Gefährdung voraus, welche ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt. Ohne weiteres 

vermögen strafrechtliche Verurteilungen die Einschränkung von Rechten, welche das 

Freizügigkeitsabkommen einräumt, demnach nicht zu rechtfertigen. Jedoch können die 

einer strafrechtlichen Verurteilung zugrunde liegenden Umstände ein persönliches 

Verhalten erkennen lassen, das eine gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen 

Ordnung darstellt; in diesem Sinne kann auch vergangenes Verhalten den Tatbestand 

einer solchen Gefährdung der öffentlichen Ordnung erfüllen. Im Rahmen von Art. 5 

Abs. 1 Anhang I FZA kommt es folglich wesentlich auf die Prognose des künftigen 

Wohlverhaltens an, wobei eine nach Art und Ausmass der möglichen 

Rechtsgüterverletzung zu differenzierende hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der 

Ausländer künftig die öffentliche Sicherheit und Ordnung stören wird, verlangt ist. Ein 

geringes, aber tatsächlich vorhandenes Rückfallrisiko kann für eine 

aufenthaltsbeendende Massnahme im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Anhang I FZA demnach 

genügen, sofern dieses Risiko eine schwere Verletzung hoher Rechtsgüter wie z.B. die 

körperliche Unversehrtheit beschlägt. Gerade im Bereich des 

Betäubungsmittelhandels, der zur Beeinträchtigung der Gesundheit vieler Menschen 

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führen kann, ist diese Rückfallgefahr umso weniger hinzunehmen. Mit dem Erfordernis 

der gegenwärtigen Gefährdung ist nicht gemeint, dass weitere Straftaten mit 

Gewissheit zu erwarten sind oder umgekehrt solche mit Sicherheit auszuschliessen 

sein müssen. Die Behörde, welche über die Beendigung des Aufenthalts entscheidet, 

hat eine spezifische Gesamtwürdigung der Umstände unter dem Blickwinkel der 

Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorzunehmen; diese stimmt nicht 

zwingend mit der strafrechtlichen Würdigung des Verhaltens überein (vgl. 

BGer 2C_108/2016 vom 7. September 2016 E. 2.3 und BGer 2C_476/2012 vom 30. 

Oktober 2012 E. 3.1 und 3.3 je mit Hinweisen, siehe auch M. Spescha, Migrationsrecht, 

4. Aufl. 2015, Art. 5 Anhang I FZA N 5). Massgeblich für die Beurteilung der 

Rückfallgefahr ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Verfügung der 

aufenthaltsbeendenden Massnahme, es sei denn, dass zwischen ihrem Erlass und der 

Überprüfung ihrer Rechtmässigkeit in einem Gerichtsverfahren ein längerer Zeitraum 

liegt (vgl. BGE 137 II 233 E. 5.3 mit Hinweisen). Das Verwaltungsgericht hat im Bereich 

des Ausländerrechts entgegen Art. 61 Abs. 3 VRP, wonach neue Begehren im 

Beschwerdeverfahren unzulässig sind, auch nach dem Erlass des angefochtenen 

Entscheides eingetretene Tatsachen (sogenannte "echte" Noven) zu berücksichtigen 

(vgl. VerwGE B 2014/31 vom 14. Mai 2014 E. 3.4.2 mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch).

3.2. Der Beschwerdeführer 1 macht geltend (act. 9, S. 5-7 Ziff. IVa), die Vorinstanz 

habe ihm zu Unrecht eine hinreichend schwere und gegenwärtige Gefährdung der 

öffentlichen Ordnung angelastet. Bei ihm könne nicht von einer nicht hinzunehmenden 

Rückfallgefahr gesprochen werden. Er sei erstmals wegen Betäubungsmitteldelikten 

verurteilt worden. Sämtliche vorherigen Verurteilungen seien wegen meist leichteren 

Verstössen gegen das Strassenverkehrsgesetz erfolgt. Das Gericht habe eine 

teilbedingt Strafe ausgesprochen. Voraussetzung dafür sei, dass eine begründete 

Aussicht auf Bewährung bestehe. Das Kreisgericht habe kein erhebliches Rückfallrisiko 

angenommen. In Bezug auf die SVG-Delinquenz werde er sich einer Begutachtung 

durch das Strassenverkehrsamt unterziehen. Sofern diese positiv ausfalle, könne 

migrationsrechtlich kein Rückfallrisiko angenommen werden. Im Übrigen sei er beim 

RAV angemeldet und anspruchsberechtigt. Er sei intensiv mit der Suche nach einer 

Arbeitsstelle beschäftigt.

http://www.gerichte.sg.ch

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3.3. Der Beschwerdeführer 1 erwarb, besass und veräusserte zwischen Februar 2012 

und seiner vorläufigen Festnahme am 21. Juli 2013 2010 Gramm Kokain (reine Menge 

rund 620 Gramm). Durch den Verkauf dieser Menge an 62 unterschiedliche Abnehmer 

hat er die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen in Gefahr gebracht. Auch handelte 

er gewerbsmässig. Daneben konsumierte er ungefähr alle drei Monate selbst Kokain. 

Überdies lenkte er im Zeitraum vom 7. Juni 2013 bis 21. Juli 2013 einen 

Personenwagen, obgleich ihm der Führerausweis am 7. Juni 2013 für ein Jahr 

entzogen wurde. Dabei fuhr er innerorts 45 km/h zu schnell. Das Kreisgerichts 

Rorschach sprach ihn deshalb der qualifizierten Widerhandlung gegen das 

Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe 

(Betäubungsmittelgesetz; SR 812.121, BetmG) im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c in 

Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a (und c) BetmG und des mehrfachen 

Betäubungsmittelkonsums (Art. 19a Ziff. 1 BetmG) sowie eines groben 

Verkehrsregelverstosses im Sinne von Art. 90 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes 

(SR 741.01, SVG) und des mehrfachen Führens eines Motorfahrzeuges trotz Entzug 

des Ausweises (Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG) schuldig (vgl. E. III/1b, 2b, 3b und 4b des 

Entscheids des Kreisgerichts Rorschach vom 8. April 2014, Dossier E, S. 148-152). Im 

Rahmen der Strafzumessung stellte das Kreisgericht Rorschach fest, dass er 

selbständig als Drogenhändler, allerdings auf einer tiefen Hierarchiestufe, tätig war. Er 

habe nicht unter Druck gestanden und es immer wieder geschafft, neue Lieferanten 

aufzutreiben. Er habe während rund eineinhalb Jahren eine intensive Tätigkeit 

betrieben und damit eine erhebliche kriminelle Energie bewiesen. Wesentlich 

straferhöhend fiel die grobe Verletzung der Verkehrsregeln ins Gewicht, durch welche 

er eine beträchtliche Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer geschaffen 

habe. Weiter berücksichtigte es straferhöhend das mehrfache Führen eines 

Motorfahrzeuges trotz Entzug des Ausweises und den Umstand, dass er davor schon 

zwei Mal wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verurteilt wurde. Dies zeuge 

von einer gewissen Unbelehrbarkeit hinsichtlich des Einhaltens von 

Geschwindigkeitsvorschriften. Strafmindernd wirke sich aus, dass er früh und 

umfassend ein Geständnis abgelegt und sich reuig gezeigt habe (vgl. E. IV/3 des 

Entscheids des Kreisgerichts Rorschach, Dossier E, S. 153-156). Im Weiteren gewährte 

ihm das Gericht den teilbedingten Strafvollzug, da ihm das erste Mal eine 

Freiheitsstrafe auferlegt wurde, er geständig gewesen sei und er seine Taten bereue 

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und sich dafür entschuldigt habe. In Bezug auf den Kokainhandel sei ihm gerade auch 

deshalb zu glauben, weil er nicht süchtig sei (E. 4b des Entscheid des Kreisgerichts 

Rorschach, Dossier E, S. 156 f.).

3.4. Mit Blick auf die ausgesprochene Freiheitsstrafe von drei Jahren ist in 

migrationsrechtlicher Hinsicht von einem erheblichen Verschulden des 

Beschwerdeführers 1 ausgehen (vgl. hierzu BGer 2C_476/2012 vom 30. Oktober 2012 

E. 3.2, BGer 2C_793/2015 vom 29. März 2016 E. 5.1 und BGer 2C_1071/2016 vom 

30. März 2017 E. 5.1.2, allerdings in Bezug auf den Widerruf einer 

Niederlassungsbewilligung EU/EFTA). Sowohl durch den Kokainhandel als auch durch 

die massive Geschwindigkeitsüberschreitung hat er die Gesundheit und Sicherheit 

vieler Menschen in Gefahr gebracht. Besonders verwerflich ist die Tatsache, dass er 

den intensiven Kokainhandel aus rein finanziellen Interessen betrieb, ohne dass ein 

Zusammenhang mit einer eigenen Drogenabhängigkeit vorgelegen hätte (vgl. BGer 

2C_145/2016 vom 14. November 2016 E. 4.1 mit zahlreichen Hinweisen). Dabei handelt 

es sich um eine Anlasstat, welche, wäre sie nach dem 1. Oktober 2016 begangen 

worden, grundsätzlich zu einer obligatorischen strafrechtlichen Landesverweisung 

geführt hätte (Art. 121 Abs. 3 lit. a der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft, SR 101, BV; Art. 66a Abs. 1 lit. o des Schweizerischen 

Strafgesetzbuches, SR 311.0, StGB, Fassung vom 1. Oktober 2016, AS 2016 2329). 

Dies unterstreicht die Schwere seiner Tat, selbst wenn die entsprechende Bestimmung 

auf das vorliegende Verfahren nicht anwendbar ist. Vor diesem Hintergrund durfte die 

Vorinstanz in Erwägung 3b/cc des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 8 f.) – trotz 

anderslautender Auffassung des Beschwerdeführers 1 – von einer ausgeprägten 

Gefährdung der öffentlichen Ordnung ausgehen.

Hinsichtlich seiner Rückfallgefahr ist zu berücksichtigen, dass ihm das Kreisgericht 

Rorschach den teilbedingten Strafvollzug gewährt hat (Dossier E, S. 156 f.). Damit ist 

davon auszugehen, dass seine Legalprognose in strafrechtlicher Hinsicht nicht 

schlecht ausgefallen ist (vgl. BGer 6B_1079/2016 vom 21. März 2017 E. 2.1.1 mit 

Hinweis auf BGE 134 IV 1 E. 5.3.1). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer 1 die 

verfahrensauslösenden Straftaten im Alter zwischen 21 und 23 Jahren und damit als 

junger Erwachsener beging und Angehörige dieser Altersgruppe sich in ihrer 

Entwicklung noch wesentlich beeinflussen lassen und die meisten der 

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"Frühdelinquenten" nicht mehr straffällig werden (vgl. BGer 2C_406/2014 vom 

2. Juli 2015 E. 5.4 mit Hinweisen). Strafrecht und Ausländerrecht sind jedoch 

unabhängig voneinander anzuwenden, da sie unterschiedliche Ziele verfolgen. Der 

Straf- und Massnahmenvollzug hat nebst der Sicherheitsfunktion eine resozialisierende 

bzw. therapeutische Zielsetzung; für die Fremdenpolizeibehörden steht demgegenüber 

das Interesse der öffentliche Ordnung und Sicherheit im Vordergrund, woraus sich ein 

im Vergleich mit den Straf- und Strafvollzugsbehörden strengerer 

Beurteilungsmassstab ergibt (vgl. BGer 2C_831/2016 vom 26. Januar 2017 E. 3.2.1 mit 

Hinweisen, insbesondere auf BGE 137 II 233 E. 5.2.2). In migrationsrechtlicher Hinsicht 

fällt negativ ins Gewicht, dass die verfahrensauslösende Verurteilung nicht die erste 

Strafe gegen den Beschwerdeführer 1 darstellt. Er liess sich von den Vorstrafen mit 

warnendem Charakter in den Jahren 2012 und 2013 nicht von weiteren Straftaten 

abhalten, sondern steigerte seine Delinquenz – im Gegenteil – drastisch. Selbst die 

Geburt seiner Kinder hinderte ihn nicht daran, zusehends schwerer straffällig zu 

werden. Erschwerend kommt hinzu, dass er während des laufenden 

Beschwerdeverfahrens erneut straffällig wurde, wenngleich seine jüngste Verfehlung 

(Verletzung von Verkehrsregeln, act. 25) nicht überbewertet werden darf. Bereits aus 

diesen Gründen kann der Beschwerdeführer 1 aus dem Einwand, er sei erstmals zu 

einer Freiheitsstrafe verurteilt worden, migrationsrechtlich nichts zu seinen Gunsten 

ableiten. Darüber hinaus kann die Ausweisung selbst wegen einer einzigen 

strafrechtlichen Verurteilung vor Art. 5 Anhang I FZA standhalten, wenn aus dem 

während der Straftat gezeigten Verhalten des Täters hervorgeht, dass weitere schwere 

Straftaten zu erwarten sind (vgl. BGer 2C_108/2016 vom 7. September 2016 E. 3.3 mit 

Hinweisen). Der Beschwerdeführer 1 erfüllt diese Voraussetzung, da er ohne selbst 

süchtig zu sein oder in finanziellen Nöten zu stecken, zur Finanzierung seines 

aufwendigen Lebensstils delinquiert hat (vgl. hierzu die zutreffenden Ausführungen in E. 

3b/cc des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 8). Sodann hat er in Verletzung seiner 

weitreichenden Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG) bislang nicht nachgewiesen, dass er 

nicht mehr arbeitslos ist (vgl. act. 9, S. 6 Ziff. IVa/3). Damit ist davon auszugehen, dass 

er keiner Erwerbstätigkeit nachgeht und seine finanzielle Situation angespannt ist, 

zumal er mit Entscheid des Kreisgerichts Rorschach vom 19. April 2016 zur Zahlung 

von Unterhaltsbeiträgen an seine zwei Kinder (insgesamt mindestens CHF 1200 pro 

Monat, act. 19, S. 5 Ziff. 5) verpflichtet wurde. Mit der Vorinstanz (act. 2, S. 8) ist 

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deswegen auf eine beträchtliche Gefahr zu schliessen, dass er aufgrund seines 

bisherigen Verhaltens trotz der Verantwortung gegenüber seinen Kindern wiederum 

versucht sein könnte, sich – aus rein finanziellen Interessen – illegal in der Drogenszene 

Geld zu beschaffen, wie er dies bereits zwischen Februar 2012 und dem 21. Juli 2013 

getan hat. Seit seiner vorläufigen Festnahme vor bald vier Jahren hat er, soweit 

ersichtlich (vgl. Dossier E, S. 136 Frage 20), zwar keine weiteren 

Betäubungsmitteldelikte mehr begangen. Allerdings befand er sich während eines 

grossen Teils dieser Zeitspanne im Strafvollzug, in welchem ein tadelloses Verhalten 

regelmässig erwartet werden darf (vgl. BGE 139 II 121 E. 5.5.2, in: Pra 103 [2014] 

Nr. 1). Auch aus seiner bedingten Entlassung aus der Strafanstalt Saxerriet am 

4. Februar 2016 (act. 9, S. 6 Ziff. IVa/3) kann nicht bereits geschlossen werden, dass 

von ihm keine Gefahr (im fremdenpolizeilichen Sinne) mehr ausgeht (BGE 137 II 233 

E. 5.2.2). Er befindet sich weiterhin in der (vierjährigen) Probezeit, in welcher – wie auch 

während des hängigen Bewilligungsverfahrens – dem Wohlverhalten ebenfalls eine 

geringere Bedeutung zukommt als einem solchen in (voller) Freiheit (vgl. ZÜND/

HUGI YAR, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausländerrecht, 

insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, EuGRZ 2013, S. 1 ff. 

Rz. 41). Im Übrigen hat er die in Aussicht gestellte Begutachtung durch das 

Strassenverkehrsamt nicht nachgereicht (Art. 90 AuG), mittels welcher er beweisen 

wollte, dass bei ihm in Bezug auf die SVG-Delinquenz in migrationsrechtlicher Hinsicht 

keine relevante Rückfallgefahr besteht (act. 9, S. 6 Ziff. IVa/2, vgl. hierzu auch BGer 

2C_406/2014 vom 2. Juli 2015 E. 5.2 bis 5.4 mit Hinweisen). Bei dieser Sachlage ist 

nicht ausreichend sichergestellt, dass der Beschwerdeführer 1 die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung künftig nicht mehr stören wird, sodass die Nichtverlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung und die Wegweisung des Beschwerdeführers 1 aus der 

Schweiz mit Art. 5 Anhang I FZA vereinbar ist.

4. Zu prüfen ist weiter, ob die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA 

des Beschwerdeführers 1 verhältnismässig ist.

4.1. Die Behörde, die über eine Beendigung des Aufenthalts entscheidet, hat eine 

umfassende Interessenabwägung und Verhältnismässigkeitsprüfung vorzunehmen (vgl. 

Art. 5 Abs. 2 BV, und Art. 96 Abs. 1 AuG). Ist über die landesrechtliche 

Verhältnismässigkeitsprüfung hinaus eine solche gemäss dem Konventionsrecht 

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vorzunehmen (Art. 8 Ziff. 2 der Europäischen Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten, SR 0.101, EMRK), entspricht die 

konventionsrechtliche Verhältnismässigkeitsprüfung jener nach Art. 96 Abs. 1 AuG. Die 

Prüfung kann in einem einzigen Schritt vorgenommen werden. Bei der Prüfung sind 

namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der 

bisherigen Anwesenheit sowie die der betroffenen Person und ihrer Familie drohenden 

Nachteile zu beachten (vgl. BGer 2C_39/2016 vom 31. August 2016 E. 3.1 mit 

Hinweisen).

4.2. Aufgrund der hinreichend schweren und gegenwärtigen Gefährdung der 

öffentlichen Ordnung bzw. Sicherheit durch den Beschwerdeführer 1 (vgl. E. 3.4 

hiervor) ist von einem gewichtigen öffentlichen Interesse an der Beendigung seines 

Aufenthalts auszugehen, welchem die persönlichen Verhältnisse beim 

Beschwerdeführer 1 gegenüberzustellen sind. Der Beschwerdeführer 1 reiste im Jahr 

2009 im Alter von 19 Jahren in die Schweiz ein und hält sich damit mittlerweile seit 8 

Jahren, davon knapp eineinhalb Jahre im Strafvollzug, vergleichsweise erst kurze Zeit 

hierzulande auf. In Portugal ist er nach wie vor sozial und kulturell verwurzelt. Er ist dort 

aufgewachsen, hat dort die Schule absolviert und arbeitete dort auf verschiedenen 

Baustellen als Allrounder (Dossier E, S. 153 E. IV/2). Demgegenüber bestehen keine 

Anhaltspunkte dafür, dass er sozial und beruflich in der Schweiz integriert ist und ihn 

lediglich (noch) seine reine Staatsbürgerschaft mit seinem Heimatstaat verbindet (vgl. 

BGer 2C_406/2014 vom 2. Juli 2015 E. 5.4 mit Hinweisen), zumal er seit seiner 

Entlassung aus dem Strafvollzug am 4. Februar 2016 offenbar arbeitslos ist. In der 

Schweiz hat er zwei Kinder aus der am 19. April 2016 (act. 19) geschiedenen Ehe mit 

der Beschwerdeführerin 2, zu welchen, soweit erkennbar, eine nahe, echte und 

tatsächlich gelebte Beziehung besteht. Daneben lebt sein Vater in der Schweiz (Dossier 

E, S. 137 Frage 31, act. 9, S. 6 Ziff. IVa/3). Diese familiären Beziehungen vermochten 

ihn jedoch nicht davon abzuhalten, hier massiv straffällig zu werden. Zwar ist das 

Bedürfnis der Kinder, möglichst im Kontakt mit beiden Elternteilen aufwachsen zu 

können (vgl. Art. 9 Ziff. 3 des UNO-übereinkommens über die Rechte des Kindes, SR 

0.107, KRK), im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV von 

grundlegender Bedeutung (vgl. BGer 2C_860/2016 vom 2. Dezember 2016 E. 3.3.2 mit 

Hinweisen). Dieses Recht wird durch die aufenthaltsbeendende Massnahme indessen 

nicht infrage gestellt: Mit Entscheid des Kreisgerichts Rorschach vom 19. April 2016 

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(act. 19) wurde dem Beschwerdeführer 1 die gemeinsame elterliche Sorge über seine 

Kinder belassen. Die Obhut wurde jedoch der Mutter zugeteilt und ihm lediglich ein 

Besuchsrecht eingeräumt. Falls die Kinder, welche sich noch in einem 

anpassungsfähigen Alter befinden und (noch) kein selbständiges Anwesenheitsrecht in 

der Schweiz haben (vgl. hierzu Art. 3 Abs. 6 Anhang I FZA), nicht mit dem 

Beschwerdeführer 1 nach Portugal übersiedeln, können die familiären Kontakte über 

die Grenze hinweg im Rahmen eines modifizierten Besuchsrechts (vgl. hierzu BGE 140 

I 145 E. 3.2 f. mit Hinweisen) bzw. über die Neuen Medien gepflegt werden, zumal die 

Distanz zwischen Portugal und der Schweiz der Pflege der Vater-Kind-Beziehung nicht 

entgegensteht, der Beschwerdeführer 1 in der Schweiz kein tadelloses Verhalten an 

den Tag gelegt hat und seine Straftaten nicht ausnahmsweise etwas weniger stark zu 

gewichten sind (vgl. BGer 2C_723/2014 vom 6. August 2015 E. 2.3 mit Hinweisen und 

zum Erlöschen des Anspruchs auf [umgekehrten] Familiennachzug Art. 51 Abs. 1 lit. b 

und Abs. 2 lit. b AuG). Sollte sein freizügigkeitsrechtlicher Bewilligungsanspruch 

(Art. 4 FZA und Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA) fortbestehen, wird der Beschwerdeführer 1 

um die Neuerteilung eines Anwesenheitsrechts nachsuchen können, sobald davon 

ausgegangen werden kann, dass er sich in seiner Heimat bewährt hat und von ihm 

keine aktuelle realistische Gefahr mehr für die hiesige Sicherheit und Ordnung ausgeht 

(vgl. hierzu T. HUGI YAR, Von Trennungen, Härtefällen und Delikten - 

Ausländerrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Achermann/

Caroni/Kälin [Hrsg.], Jahrbuch für Migrationsrecht 2012/2013, S. 31 ff., S. 133 ff.), 

wovon zurzeit - wie dargelegt - nicht gesprochen werden kann.

5. Zusammenfassend können der Vorinstanz keine Rechtsfehler vorgeworfen werden, 

wenn sie freizügigkeitsrechtlich das Vorliegen einer gegenwärtigen und hinreichend 

schweren Gefahr für die öffentliche Ordnung bejahte sowie das öffentliche Interesse an 

der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers 1 schwerer 

gewichtete als die privaten Interessen des Beschwerdeführers 1 und seinen Kindern in 

der Schweiz. Die Beschwerde des Beschwerdeführers 1 ist abzuweisen.

6. Dem Verfahrensausgang entsprechend und da das Gegenstandsloswerden der 

Beschwerdeführerin 2 zuzuschreiben ist (vgl. hierzu VerwGE B 2015/309 vom 26. April 

2017 E. 4.1 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch), sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

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Entscheidgebühr von CHF 2500 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss 

in gleicher Höhe zu verrechnen. Entsprechend der Verlegung der amtlichen Kosten 

haben die Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Ersatz der ausseramtliche Kosten 

(Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde des Beschwerdeführers 1 wird abgewiesen.

2. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin 2 wird zufolge Gegenstandslosigkeit 

abgeschrieben.

3. Die amtlichen Kosten von CHF 2500 bezahlen die Beschwerdeführer unter 

Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

4. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                      Der Gerichtsschreiber

Zürn                                    Bischofberger

bis

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 29.06.2017
	Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA, Art. 4 FZA, Art. 5 und Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA, Art. 4 Abs. 1 und Art. 23 Abs. 1 VEP, Art. 2 Abs. 2, Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG.Der Beschwerdeführer hat aus rein finanziellen Interessen einen intensiven Kokainhandel betrieben. Es besteht die beträchtliche Gefahr, dass er aufgrund seines bisherigen Verhaltens trotz der Verantwortung gegenüber seinen Kindern wiederum versucht sein könnte, sich illegal in der Drogenszene Geld zu beschaffen. Freizügigkeitsrechtlich liegt eine gegenwärtige und hinreichend schwere Gefahr für die öffentliche Ordnung vor. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA ist verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2015/312).

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