# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f5d86a1-0d47-5f1e-a37b-8f39867952bb
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 10.05.2022 U 2021 18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2021-18_2022-05-10.pdf

## Full Text

§

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 21 18

1. Kammer 

Vorsitz Audétat

RichterIn Racioppi und von Salis

Aktuar Gees

URTEIL

vom 10. Mai 2022

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt M.A. HSG Matthias Fricker,

Beschwerdeführer

gegen

Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Aufenthaltsbewilligung

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I. Sachverhalt:

1. A._____, geboren am B._____ und Staatsangehöriger von C._____, ver-

fügte von 1992 bis 1997 jeweils über Kurzaufenthaltsbewilligungen im 

Fürstentum Liechtenstein, bevor dessen Fremdenpolizei im Jahr 1998 die 

Wegweisung verfügte. Sie begründete dies mit der mangelnden Integra-

tion (mehrere Strafverfügungen, keine geregelte Arbeit, fortdauernde für-

sorgerische Unterstützung und keine Anhaltspunkte für die geltend ge-

machte Krankheit). Die dagegen erhobene Beschwerde wurde letztin-

stanzlich abgewiesen. Am 28. November 1998 heiratete A._____ die ma-

zedonische Staatsangehörige und in E._____ arbeitende D._____, reiste 

im Rahmen des Familiennachzugs am 21. Mai 1999 zu ihr in die Schweiz 

ein und verfügt seither über eine Jahresaufenthaltsbewilligung in der 

Schweiz. Per 1. Mai 2002 trennte sich das Ehepaar, bevor die Ehe am 15. 

November 2005 rechtskräftig geschieden wurde. Aus der Ehe gingen 

keine Kinder hervor.

2. Im Anschluss an die Trennung und nach Kenntnisnahme der Mutations-

meldung der Einwohnerkontrolle wies ihn die Fremdenpolizei des Kantons 

Graubünden (Amt für Migration und Zivilrecht, nachfolgend AFM) aufgrund 

mangelnder Erwerbstätigkeit darauf hin, dass seine finanzielle Situation 

neu beurteilt werde. Das AFM habe eine Aufenthaltsüberprüfung eröffnet 

und dazu (mehrfach und erfolglos) Auskünfte eingefordert. A._____ teilte 

daraufhin mit, er bemühe sich um Arbeit, beziehe aber kein Arbeitslosen-

taggeld oder Sozialhilfe. Bisher habe er vom Einkommen der Frau gelebt 

und werde von seinem Bruder, welcher im Fürstentum Liechtenstein lebt, 

unterstützt. In der Folge traf das AFM weitere Abklärungen. A._____ war 

in den folgenden Jahren an verschiedenen Orten temporär angestellt, 

während ihm die Jahresaufenthaltsbewilligung jeweils verlängert wurde.

3. Im Juli 2013 erlitt er während eines Urlaubs in C._____ einen Herzinfarkt 

und kehrte im November 2013 in die Schweiz zurück. Im Februar 2014 

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wechselte er seinen Wohnsitz von E._____ nach F._____, bevor er im 

April 2014 nach G._____ zog. Das AFM tätigte im Frühjahr und Sommer 

2014 wiederum Abklärungen betreffend allfälliger Fürsorgeleistungen. 

Gemäss der Gemeinde F._____ bezog A._____ für die Zeit vom 24. Fe-

bruar 2014 bis 31. März 2014 Sozialleistungen im Umfang von 

CHF 2'248.--, während die Gemeinde G._____ mitteilte, er werde seit dem 

1. April 2014 sozialhilferechtlich unterstützt. Seither bezieht er ununterbro-

chen Fürsorgeleistungen, da er keiner existenzsichernden Tätigkeit mehr 

nachging.

4. Im September 2014 teilte die Sozialversicherungsanstalt Graubünden 

(SVA) dem AFM mit, es werde ein Gutachten zur Prüfung des Leistungs-

anspruchs angeordnet. Mit Vorbescheid vom 17. März 2015 sprach die 

SVA A._____ vom 1. September 2014 bis zum 31. März 2015 eine befris-

tete, ganze IV-Rente (100 %) zu. Ab dem 1. April 2015 liege der IV-Grad 

unter 40 %, weshalb kein Anspruch auf Rentenleistungen bestehe. Nach 

dagegen erhobenem Einwand bestätigte die SVA den Vorbescheid mit 

Verfügung vom 7. Oktober 2016, wogegen A._____ Beschwerde erhob. 

Am 1. März 2017 reichte er einen Arbeitsvertrag vom 24. Februar 2017 

ein, welchen er aber per 10. März 2017 wieder kündigte, was er mit schwe-

ren gesundheitlichen Problemen begründete. Am 9. November 2017 ge-

währte ihm das AFM das rechtliche Gehör i.S. Verweigerung der Jahres-

aufenthaltsbewilligung mit dem Hinweis, es beabsichtige – wegen man-

gelnder existenzsichernder Erwerbstätigkeit und wegen fortdauernder so-

wie erheblicher Fürsorgeabhängigkeit – die Jahresaufenthaltsbewilligung 

nicht mehr zu verlängern und ihn aus der Schweiz wegzuweisen. Am 15. 

Februar 2018 sistierte das AFM das Verfahren betreffend Aufenthaltsprü-

fung, bis das Urteil des Verwaltungsgerichts vorliegt. Das Verwaltungsge-

richt wies die Beschwerde mit Urteil S 16 147 vom 22. Juni 2017, mitgeteilt 

am 16. Februar 2018, ab und kam zum Schluss, dass A._____ eine 

(leichte) leidensangepasste Tätigkeit im Umfang von 70 % zumutbar sei.

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5. Am 15. August 2018 reichte A._____ ein neues Gesuch bei der IV-Stelle 

ein. Im Vorbescheid vom 24. Juni 2019 erkannte die SVA eine Verschlech-

terung des Gesundheitszustands an, ging von einem neuen Invaliditäts-

grad von 57 % aus und sah eine leichte körperliche Tätigkeit ohne Stress-

belastung noch zu 50 % als zumutbar. Am 4. Juli 2019 gewährte ihm das 

AFM die Möglichkeit zum Nachweis einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 

40 bis 50 % oder sich zur Verlängerungsverweigerung zu äussern und 

wies darauf hin, dass die ihm zugesprochene halbe IV-Rente (IV-Grad 

57%) für die Deckung der Lebenshaltungskosten nicht ausreichen würde. 

Er werde zukünftig zwar keine Fürsorgeleistungen beziehen, stattdessen 

aber zum Bezug von Ergänzungsleistungen berechtigt sein. Am 5. Sep-

tember 2019 teilte A._____ mit, er warte noch auf definitive Zusage des 

Rentenanspruchs.

6. Nachdem das Urteil S 16 147 in Rechtskraft erwachsen ist, gewährte das 

AFM A._____ am 5. März 2019 erneut das rechtliche Gehör i.S. Verwei-

gerung der Verlängerung der Jahresaufenthaltsbewilligung. Wiederum 

wies es ihn darauf hin, es prüfe die Verweigerung der Verlängerung der 

Bewilligung und seine Wegweisung aus der Schweiz wegen mangelnder 

existenzsichernder Erwerbstätigkeit und wegen fortdauernder sowie er-

heblicher Fürsorgeabhängigkeit. Mit Verfügung vom 10. Oktober 2019 

sprach die SVA eine halbe IV-Rente (IV-Grad 57 %) ab dem 1. Februar 

2019 zu. Das AFM gewährte ihm am 4. November 2019 erneut die Mög-

lichkeit, sich zur Verlängerungsverweigerung zu äussern, da die halbe IV-

Rente für die Deckung des Lebensbedarfs nicht ausreiche. In der Stellung-

nahme vom 21. November 2019 hielt A._____ fest, die Verweigerung der 

Jahresaufenthaltsbewilligung sei nicht verhältnismässig. Der Bezug von 

Fürsorgeleistung sei ohne Verschulden, sondern aufgrund des Herzin-

farkts im Jahr 2013 erfolgt.

7. Am 16. Juli 2020 verfügte das AFM die Verweigerung der Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung und die Ausweisung aus der Schweiz. Zur Be-

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gründung wurde festgehalten, A._____ befinde sich seit über 20 Jahren in 

der Schweiz und die Eingliederung ins Erwerbsleben sei – auch unter 

Berücksichtigung der Zeit vor dem Herzinfarkt im Jahr 2013 – nur mässig 

gelungen. Zwischen 2010 und 2013 sei dieser während lediglich 8.5 Mo-

naten erwerbstätig gewesen und seit seiner Rückkehr in die Schweiz habe 

er lediglich 10 Tage gearbeitet. Seit dem 24. Februar 2014 werde er un-

unterbrochen sozialhilferechtlich unterstützt (Stand Juni 2020: ca. 

CHF 92'000.--). Sodann sei er weder beim RAV noch bei einer Arbeitslo-

senkasse angemeldet und habe keine Arbeitsbemühungen eingereicht. 

Die Verweigerung sei verhältnismässig.

8. Dagegen erhob A._____ am 13. August 2020 Beschwerde an das Depar-

tement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden (nachfolgend 

DJSG) mit dem Antrag um Aufhebung der Verfügung sowie deren Rück-

weisung an die Vorinstanz zur erneuten Beurteilung. In prozessualer Hin-

sicht beantragte er die Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie un-

entgeltliche Prozessführung. Im Wesentlichen brachte er vor, der rele-

vante Sachverhalt sei unvollständig abgeklärt und folglich eine lückenhafte 

Verhältnismässigkeitsprüfung vorgenommen worden. Die Vorinstanz 

habe unberücksichtigt gelassen, dass er in den nahezu 22 Jahren in der 

Schweiz bis Februar 2014 wirtschaftlich selbständig und nicht auf Fürsor-

geleistungen angewiesen gewesen sei. Es sei zum klar überwiegenden 

Teil seiner Aufenthaltsdauer von gelungener wirtschaftlicher Integration 

auszugehen. Die gesundheitlichen Probleme seien zudem massiv ver-

schuldensmindernd. Ferner rügte er die fehlende Verwarnung.

9. In seiner Vernehmlassung vom 25. August 2020 beantragte das AFM die 

vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. Es verwies auf die Verfü-

gung vom 16. Juli 2020, da keine wesentlichen bzw. neuen beim Erlass 

der Verfügung noch nicht bekannten Tatsachen geltend gemacht worden 

seien. In seiner Stellungnahme vom 8. September 2020 hielt A._____ fest, 

dass nicht die Sachverhaltsdarstellung, sondern die entsprechende Wür-

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digung bzw. die unvollständige und im Ergebnis unrichtige Verhältnismäs-

sigkeitsprüfung Beschwerdegrund bilde.

10. Mit Verfügung vom 28. Januar 2021 wies das DJSG die Beschwerde ab. 

A._____ erfülle den gesetzlichen Widerrufsgrund, da er in den vergange-

nen Jahren Fürsorgeleistungen im Umfang von über CHF 100'000.-- be-

zogen habe und davon auszugehen sei, dass die Abhängigkeit von der 

öffentlichen Hand weiter andauern wird. Die öffentlichen Interessen an sei-

ner Wegweisung würden das private Interesse am Verbleib in der Schweiz 

überwiegen; die Wegweisung sei verhältnismässig. Die beantragte unent-

geltliche Prozessführung wurde nicht gewährt. Das DJSG begründete dies 

mit der Aussichtslosigkeit des Verfahrens, stellte aufgrund seiner finanzi-

ellen Situation jedoch nur die hälftigen Kosten in Rechnung.

11. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 25. Februar 

2021 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

mit den Anträgen, der angefochtene Departementsentscheid sei aufzuhe-

ben und das AFM sei anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung des Be-

schwerdeführers zu verlängern. Eventualiter sei der angefochtene Depar-

tementsentscheid aufzuheben und zur erneuten Beurteilung der Sache an 

das AFM zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte der Be-

schwerdeführer die Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie die un-

entgeltliche Prozessführung für das gesamte Verfahren. Der Beschwerde-

führer rügte eine teilweise unrichtige bzw. unvollständige Sachverhalts-

feststellung der Vorinstanzen sowie die zu Unrecht bejahte Verhältnismäs-

sigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Er bemühe sich 

seit Jahren um eine passende Arbeitsstelle (50 % leichte Tätigkeit ohne 

Stressbelastung). Seit dem 22. August 2019 sei er zur Arbeitsvermittlung 

beim RAV angemeldet und er bewerbe sich seither regelmässig. Zur Ver-

hältnismässigkeit hielt er fest, die Erheblichkeit des Sozialhilfebezugs be-

finde sich mit CHF 103'000.-- im unteren Bereich. Weiter sei die Aufent-

haltsdauer zu berücksichtigen. Der Beschwerdeführer befinde sich seit 

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fast 22 Jahren in der Schweiz, sei sprachlich sowie sozial integriert und 

verwurzelt. Seine wirtschaftliche Integration sei während zwei Dritteln sei-

nes Aufenthalts in der Schweiz (bis zum Herzinfarkt 2013) genügend. So 

habe er bis dahin keine Sozialhilfe bezogen und sei damit wirtschaftlich 

mindestens genügend, wenn auch nicht hervorragend, integriert. Die Zeit, 

seit er seit dem 24. Februar 2014 ununterbrochen Fürsorgeleistungen be-

zieht, gliederte der Beschwerdeführer in drei Phasen. Bis zum 31. März 

2015 sei er von der IV anerkannt zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Dabei 

könne ihm kein Vorwurf gemacht werden. Vom 1. März 2015 bis im Januar 

2018 sei er zu 70 % in angepasster Tätigkeit arbeitsfähig gewesen. Man 

könne ihm zwar vorwerfen, die Restarbeitszeit nicht verwertet zu haben, 

dem komme im Gesamtkontext jedoch untergeordnete Bedeutung zu. Seit 

Februar 2018 sei er sodann zu 50 % in leichter Tätigkeit ohne Stress ar-

beitsfähig. Auch in dieser Zeit habe der Beschwerdeführer Arbeits-

bemühungen unternommen. Der Beschwerdeführer habe bis zu seinem 

Herzinfarkt und damit während rund zwei Dritteln seines Aufenthalts sei-

nen Lebensunterhalt selbst getragen. Ihn treffe kein Verschulden an der 

Sozialhilfeabhängigkeit. Es sei nachvollziehbar und entschuldbar, dass er 

trotz nachgewiesener Suchbemühungen und seines Alters keine Stelle im 

Bereich seiner Restarbeitsfähigkeit von 50 % für eine leichte Arbeitstätig-

keit ohne Stress gefunden habe. Sodann habe er weder in der Schweiz 

noch im Heimatland engere Familienangehörige, sei aber hier stärker ver-

wurzelt. Er habe keine Schulden angehäuft und sich auch in strafrechtli-

cher Hinsicht nichts zu Schulden kommen lassen. Ferner wäre aus seiner 

Sicht eine Verwarnung angemessen gewesen.

12. Der Instruktionsrichter erkannte der Beschwerde am 11. März 2021 die 

vom Beschwerdeführer beantragte aufschiebende Wirkung zu, nachdem 

das DJSG dagegen keine Einwände erhoben hat.

13. In seiner Vernehmlassung vom 22. März 2021 beantragte das DJSG 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Zur 

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Begründung verwies er grundsätzlich auf die Ausführungen in der ange-

fochtenen Verfügung und hielt fest, der Beschwerdeführer habe nichts we-

sentlich Neues vorgebracht. Bezüglich der beschwerdeführerischen Rüge, 

dieser sei nie verwarnt worden, führte der Beschwerdegegner aus, auf 

eine formelle Verwarnung habe verzichtet werden können, da sich vorlie-

gend die Massnahme nach einer umfassenden Verhältnismässigkeitsprü-

fung als angemessen erwiesen habe. Bereits im Jahre 2005 habe man 

mitgeteilt, welches Verhalten von ihm verlangt werde und auch anlässlich 

der Aufenthaltsprüfung im Jahre 2016 wurde die Verweigerung der Ver-

längerung angedroht. Der Beschwerdeführer sei stets darüber orientiert 

gewesen, unter welchen Voraussetzungen ihm die Bewilligung verlängert 

wird.

14. In seiner Replik vom 12. April 2021 hielt der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen fest und bestritt, dass keine wesentlichen neuen Argumente vor-

gebracht worden seien. So sei z.B. das öffentliche Interesse an einer 

Nichtverlängerung im Vergleich zu anderen Fällen um den Faktor vier bis 

fünf niedriger und er bestritt den Vorwurf der mangelnden Arbeits-

bemühungen. Es habe keine umfassende, sondern lediglich rudimentäre 

und einseitige Verhältnismässigkeitsprüfung stattgefunden. Abschlies-

send fasste er zusammen, weshalb die Verhältnismässigkeit der Nichtver-

längerung der Aufenthaltsbewilligung und der Wegweisung nicht gegeben 

sei: langer Aufenthalt in der Schweiz, damit anzunehmende Verwurzelung 

in der Schweiz und entsprechender Entwurzelung in der Heimat; gesund-

heitliche Probleme, welche seine Arbeitslosigkeit mindestens teilweise bis 

grösstenteils entschuldigen würden; die – angesichts des Alters und Ge-

sundheitszustandes nachvollziehbar erfolglosen – dargelegten Arbeits-

suchbemühungen. Dies im Gegensatz zu den geringen öffentlichen finan-

ziellen Interessen.

15. Mit Eingabe vom 14. April 2021 verzichtete der Beschwerdegegner auf die 

Einreichung einer Duplik.

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16. Im Sinne einer Noveneingabe teilte der Beschwerdeführer dem Gericht am 

10. Dezember 2021 mit, dass er inzwischen Ergänzungsleistungen bewil-

ligt erhalten habe und reichte die zugehörige Verfügung sowie das Be-

rechnungsblatt als Beilagen ein. Der Beschwerdegegner verzichtete dies-

bezüglich am 7. Januar 2022 erneut auf die Einreichung einer Stellung-

nahme. 

Auf die Erwägungen in der angefochtenen Departementsverfügung vom 

28. Januar 2021 sowie auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren 

Rechtsschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den nachfolgenden Er-

wägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1.1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die Departements-

verfügung vom 28. Januar 2021, mit welcher der Beschwerdegegner die 

Verfügung des Amtes für Migration und Zivilrecht Graubünden (AFM) vom 

16. Juli 2020 betreffend Verweigerung der Verlängerung der Aufenthalts-

bewilligung bestätigt hat. Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwal-

tungsgericht des Kantons Graubünden Beschwerden gegen Entscheide 

der kantonalen Departemente, soweit diese nicht nach kantonalem oder 

eidgenössischem Recht endgültig sind. Die Departementsverfügung vom 

28. Januar 2021 ist nicht endgültig, so dass sie ein taugliches Anfech-

tungsobjekt für ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden darstellt. Als formeller und materieller Adressat der angefoch-

tenen Verfügung ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung auf (Art. 50 VRG), 

zumal er direkt nachteilig von der Wegweisung aus der Schweiz betroffen 

ist. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ist daher zur Beur-

teilung der vorliegenden Beschwerde sachlich und örtlich zuständig. Die 

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Beschwerde wurde am 25. Februar 2021 frist- und formgerecht eingereicht 

(Art. 52 i.V.m. Art. 38 VRG). Auf die Beschwerde ist folglich einzutreten.

1.2. Nach Art. 51 VRG erstreckt sich die Kognition des Verwaltungsgerichtes 

bei der Beurteilung der vorliegenden Beschwerde auf Rechtsverletzungen 

einschliesslich Überschreitung oder Missbrauches des Ermessens sowie 

unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhaltes. Das Ver-

waltungsgericht überprüft somit den Sachverhalt und die Rechtsfragen 

frei. Dagegen beurteilt es nicht, ob der angefochtene Entscheid zweck-

mässig oder angemessen sei.

1.3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilli-

gung und die damit einhergehende Wegweisung des Beschwerdeführers 

aus der Schweiz mit Verfügung des AFM vom 16. Juli 2020, bestätigt und 

geschützt durch den vorliegend angefochtenen Beschwerdeentscheid des 

Beschwerdegegners vom 28. Januar 2021, zu Recht erfolgt ist. Streitge-

genstand bildet insbesondere die Frage, ob die Verhältnismässigkeit ge-

geben ist und ob die privaten Interessen des Beschwerdeführers am Ver-

bleib in der Schweiz das öffentliche Interesse an seiner Wegweisung über-

wiegen.

2.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und 

Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, 

AIG; SR 142.20) gilt dieses Gesetz, soweit keine anderen Bestimmungen 

des Bundesrechts oder von der Schweiz abgeschlossene völkerrechtliche 

Verträge zur Anwendung kommen. Der Beschwerdeführer ist Staatsan-

gehöriger von C._____ und verfügt somit über eine Aufenthaltsbewilligung 

für Nicht-EU/EFTA-Angehörige (Drittstaat). Zwischen der Schweiz und 

C._____ besteht keine staatsvertragliche Vereinbarung, welche dem Be-

schwerdeführer einen Anspruch auf Anwesenheit in der Schweiz ge-

währen würde. Entsprechend sind für den konkreten Fall die Bestimmun-

gen des AIG, vorbehältlich anderer völkerrechtlicher Verträge, anwendbar.

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2.2. Grundsätzlich sind Ausländerinnen und Ausländer zur Anwesenheit in der 

Schweiz berechtigt, wenn sie eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewil-

ligung besitzen oder wenn sie von Gesetzes wegen keiner solchen bedür-

fen (vgl. Art. 10 und 11 AIG). Über die Zulassung zu einem Aufenthalt mit 

oder ohne Erwerbstätigkeit entscheidet die zuständige kantonale Behörde 

gemäss Art. 18 ff. und 27 ff. AIG – im Rahmen der gesetzlichen Vorschrif-

ten und der Verträge mit dem Ausland – nach freiem Ermessen. Einen 

Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung hat der 

Ausländer somit grundsätzlich nicht, es sei denn, dass AIG oder völker-

rechtliche Verpflichtungen sehen dies vor (vgl. BGE 133 I 185 E.2.3; SPE-

SCHA, in: SPESCHA/ZÜND/BOLZLI/HRUSCHKA/DE WECK [Hrsg.], Kommentar 

Migrationsrecht, 5. Aufl., Zürich 2019, N 1 ff. zu Art. 3 AIG). Solange kein 

gesetzlicher Bewilligungsanspruch besteht, liegt der Entscheid über die 

Nichtverlängerung im pflichtgemässen behördlichen Ermessen (vgl. 

SPRING, Der Bewilligungswiderruf im schweizerischen Ausländerrecht, 

Dissertation, Zürich/St. Gallen 2022, Rz. 106 m.w.H.).

3.1. Gemäss Art. 33 Abs. 1 und Abs. 3 wird die Aufenthaltsbewilligung für Auf-

enthalte mit einer Dauer von mehr als einem Jahr erteilt, ist befristet und 

kann verlängert werden, wenn keine Widerrufsgründe nach Art. 62 Abs. 1 

AIG vorliegen. Art. 62 Abs. 1 lit. e AIG sieht die Möglichkeit des Widerrufs 

der Aufenthaltsbewilligung vor, wenn die Ausländerin oder Ausländer oder 

eine Person, für die sie oder er zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen 

ist. Eine Aufenthaltsbeendigung mittels Nichtverlängerung ist immer dann 

zulässig, wenn die Bewilligung auch hätte widerrufen bzw. die betroffene 

ausländische Person hätte ausgewiesen werden können (vgl. SPRING, 

a.a.O., Rz. 103 f. m.w.H.).

3.2. Der Widerrufsgrund des Sozialhilfebezugs gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. e AIG 

ist nach der Rechtsprechung erfüllt, wenn konkret die Gefahr einer fortge-

setzten Sozialhilfeabhängigkeit besteht; blosse finanzielle Bedenken 

genügen nicht. Für die Beurteilung der Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit 

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ist von den aktuellen Verhältnissen auszugehen; die zu erwartende finan-

zielle Entwicklung ist aber auf längere Sicht abzuwägen. Ausschlagge-

bend ist dabei eine Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der finan-

ziellen Situation in Berücksichtigung der realisierbaren Einkommensaus-

sichten sämtlicher Familienmitglieder. Beim Widerrufsgrund nach Art. 62 

Abs. 1 lit. e AIG geht es in erster Linie darum, eine zusätzliche und damit 

künftige Belastung der öffentlichen Wohlfahrt zu vermeiden. Der auf diese 

Bestimmung gestützte Widerruf der Bewilligung (bzw. deren Nichtverlän-

gerung) fällt grundsätzlich in Betracht, wenn eine Person hohe finanzielle 

Unterstützungsleistungen erhalten hat und nicht damit gerechnet werden 

kann, dass sie in Zukunft für ihren Lebensunterhalt sorgen wird. Ob der 

Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit nach Art. 62 Abs. 1 lit. e AIG 

erfüllt ist, wird also objektiv, d.h. ohne Rücksicht auf das Verschulden, be-

urteilt. Massgeblich ist die Höhe der ausgerichteten Beträge und die pro-

gnostische Beurteilung, ob in absehbarer Zeit eine Ablösung von der So-

zialhilfe erfolgen kann. Hierbei sind die Umstände des Einzelfalls ge-

bührend zu würdigen und dabei namentlich die Frage zu beantworten, ob 

die Sozialhilfe beziehende Person ihre Schadenminderungspflicht erfüllt 

hat. Ob und inwieweit die betroffene Person ein Verschulden an der Sozi-

alhilfebedürftigkeit trifft, beschlägt nicht die Frage des Widerrufsgrundes, 

sondern die Verhältnismässigkeitsprüfung, worauf nachfolgend (vgl. E.5 

ff.) einzugehen ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2C_423/2020 vom 26. 

August 2020 E.3.2 und 3.3; 2C_442/2019 vom 11. September 2019 E.3.1 

und 3.2; 2C_291/2019 vom 9. August 2019 E.4.1. und E.4.2; vgl. auch 

SPESCHA, a.a.O., N 14 zu Art. 62 AIG).

3.3. In seiner Beschwerde vom 25. Februar 2021 (S. 5) hielt der Beschwerde-

führer fest, dass sich die Parteien einig seien, dass sein Sozialhilfebezug 

vorliegend einen Grund gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. e AIG für die Verweige-

rung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung setzt. Gleiches gelte – 

mit Verweis auf den zukünftigen Bezug von Ergänzungsleistungen – auch 

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in Bezug auf die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung auf längere Sicht. 

Am 10. Dezember 2021 teilte er dem Gericht im Sinne einer Noveneingabe 

mit, er habe inzwischen Ergänzungsleistungen bewilligt erhalten. Mit Ver-

fügung vom 1. und 7. Dezember 2021 betreffend Ergänzungsleistungen 

zur AHV/IV gewährte die SVA bzw. der regionale Sozialdienst dem Be-

schwerdeführer folgende monatlichen Ansprüche: Ergänzungsleistungen 

im Umfang von CHF 1'720.-- sowie eine Krankenkassenprämienpau-

schale von CHF 412.-- (total CHF 2'132.--/Monat) für die Zeit vom 1. Juli 

2020 bis 31. Dezember 2020; Ergänzungsleistungen im Umfang von CHF 

1'732.-- sowie eine Krankenkassenprämienpauschale von CHF 414.-- (to-

tal CHF 2'146.--/Monat) für die Zeit vom 1. Januar 2021 bis 31. Juli 2021; 

Ergänzungsleistungen im Umfang von CHF 1'565.-- sowie eine Kranken-

kassenprämienpauschale von CHF 414.-- (total CHF 1'979.--/Monat) für 

die Zeit ab dem 1. August 2021. 

3.4. Betreffend Ergänzungsleistungen gilt es zunächst festzuhalten, dass So-

zialversicherungsleistungen unter Einschluss der Ergänzungsleistungen 

zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und Leistungen der 

Individuellen Prämienverbilligung nach gefestigter Rechtsprechung 

grundsätzlich keine Sozialhilfe im Sinne von Art. 62 Abs. 1 lit. e bzw. 

Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG darstellen und nicht unter diesen Begriff zu subsu-

mieren sind (vgl. BGE 141 II 401 E.6.2.3; 135 II 265 E.3.7 m.w.H.; Urteile 

des Bundesgerichts 2C_458/2019 vom 27. September 2019 E.3.2; 

2C_714/2018 vom 30. Januar 2019 E.2.1; 2C_98/2018 vom 7. November 

2018 E.4.1). Die Rechtsprechung hat diese Annahme aber dahingehend 

relativiert, dass die Zusprechung von Sozialversicherungsleistungen (In-

validenrente) den Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit nicht zwin-

gend entfallen lasse und zwar, falls der betroffene Ausländer danach auf 

Ergänzungsleistungen angewiesen sei und damit die öffentliche Hand wei-

ter belaste (vgl. WEISS, Der Widerruf von Aufenthalts- und Niederlassungs-

bewilligungen, in: Jusletter vom 24. August 2020, S. 18). So hielt das Bun-

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desgericht beispielsweise auch in seinem Urteil 2C_98/2018 vom 7. No-

vember 2018 fest, dass der Lebensunterhalt künftig zu einem erheblichen 

Teil über Ergänzungsleistungen gedeckt werden müsste. Diese schlössen 

sich praktisch nahtlos an die vorbestehende Sozialhilfeabhängigkeit an. 

Durch den voraussichtlich lebenslangen Bezug der Ergänzungsleistungen 

als beitragsunabhängige Sonderleistungen würde die öffentliche Hand 

weiterhin in erheblichem Mass belastet. Obwohl der Bezug von Ergän-

zungsleistungen keinen Widerrufsgrund bilde, dürfe er im Rahmen der 

Prüfung der Verhältnismässigkeit der aufenthaltsbeendenden Mass-

nahme dennoch mitberücksichtigt werden. Die Vorinstanz habe das öffent-

liche Interesse am Widerruf der Bewilligung deshalb als bedeutend einstu-

fen dürfen, ohne damit Bundesrecht zu verletzen (vgl. BGE 135 II 265 

E.3.7; Urteile des Bundesgerichts 2C_534/2019 vom 4. Februar 2020 

E.3.2.13; 2C_458/2019 vom 27. September 2019 E.3.3; 2C_83/2018 vom 

1. Februar 2019 E.4.1 und E.4.2.4; 2C_1018/2016 vom 22. Mai 2017 

E.6.2). Ergänzungsleistungen sind demnach zumindest dann Fürsorge-

leistungen im Sinne des ausländerrechtlichen Widerrufsgrundes, wenn 

diese lediglich eine vorbestehende Sozialhilfeabhängigkeit ablösen und 

den zukünftigen Lebensunterhalt zur Hauptsache decken, während die In-

validenrente nur in ganz untergeordneter Weise zur Bedarfsdeckung bei-

trägt.

3.5. Wie bereits ausgeführt, ist zwischen den Parteien unbestritten, dass der 

Sozialhilfebezug des Beschwerdeführers sowie dessen finanzielle Ent-

wicklung auf längere Sicht (Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergän-

zungsleistungen seit dem 1. Juli 2020 als eindeutige Prognose) vorliegend 

einen Grund gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. e AIG für die Verweigerung der 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung setzt (vgl. oben E.4.1 und Be-

schwerde, S. 5). Dies weicht von der vorstehend ausgeführten Rechtspre-

chung denn auch nicht ab. Der Beschwerdeführer ist indes der Ansicht, 

dass der Beschwerdegegner bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit un-

- 15 -

haltbare Würdigungen vorgenommen habe. Dies ist im Folgenden zu prü-

fen.

4.1. Die vom AFM am 16. Juli 2020 verfügte Verweigerung der Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers sowie dessen Weg-

weisung aus der Schweiz wurde zusammenfassend damit begründet, 

dass ein erhebliches Interesse daran bestehe, Personen, welche einen 

Widerrufsgrund gestützt auf Art. 62 Abs. 1 lit e AIG gesetzt haben, die 

Aufenthaltsbewilligung nicht mehr zu verlängern, zumal er seinen Aufent-

haltszweck, nämlich das Ausüben einer existenzsichernden Erwerbstätig-

keit, nicht mehr erfülle. Ihm sei die Ausreise in sein Heimatland absolut 

zumutbar (vgl. AFM-act. 274, S. 12). Der Beschwerdeführer wandte dage-

gen ein, die Vorinstanz habe den relevanten Sachverhalt unvollständig ab-

geklärt und daraus folgend eine lückenhafte Verhältnismässigkeitsprüfung 

vorgenommen. Insbesondere sei die Verhältnismässigkeit der angefoch-

tenen Massnahme nicht erfüllt. Ferner stelle die verfügte Massnahme nicht 

das mildeste Mittel dar, da keine Verwarnung erfolgt sei (vgl. Bg-act. 1, 

S. 2). Der Beschwerdegegner erwog sodann im angefochtenen Entscheid 

im Wesentlichen, der Beschwerdeführer erfülle den Widerrufsgrund von 

Art. 62 Abs. 1 lit. e AIG und die öffentlichen Interessen an seiner Wegwei-

sung würden seine privaten Interessen am weiteren Verbleib in der 

Schweiz überwiegen, weshalb die Wegweisung verhältnismässig sei (vgl. 

Bf-act. 2, S. 12 f.).

4.2. Gemäss Art. 96 AIG berücksichtigen die zuständigen Behörden bei der 

Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen 

Verhältnisse sowie die Integration der Ausländerinnen und Ausländer 

(Abs. 1). Ist eine Massnahme begründet, aber den Umständen nicht an-

gemessen, so kann die betroffene Person unter Androhung dieser Mass-

nahme verwarnt werden (Abs. 2). Liegt also ein Widerrufsgrund vor, ist zu 

prüfen, ob die damit verbundene aufenthaltsbeendende Massnahme ver-

hältnismässig ist. Die Prüfung der Verhältnismässigkeit setzt eine Abwä-

- 16 -

gung aller vorhandenen Interessen voraus und verlangt, dass die von der 

Behörde getroffene Massnahme angemessen und notwendig ist, um das 

angestrebte Ziel des öffentlichen oder privaten Interesses zu erreichen. 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, welche sich auf Art. 8 der 

Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

(EMRK; SR 0.101) stützt, sind für die Beurteilung, ob dies der Fall ist, na-

mentlich die Schwere des Verschuldens an der Sozialhilfeabhängigkeit, 

der Grad der Integration und die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie 

die der betroffenen Person und ihrer Familie drohenden Nachteile zu 

berücksichtigen. Zu beachten ist auch die Qualität der sozialen, kulturellen 

und familiären Beziehungen sowohl im Gast- als auch im Heimatland (vgl. 

BGE 135 I 377 E.4.3; Urteile 2C_311/2021 vom 7. Oktober 2021 E.4.1; 

2C_423/2020 vom 26. August 2020 E.4; 2C_709/2019 vom 17. Januar 

2020 E.4).

4.3. Der Widerruf einer Bewilligung rechtfertigt sich also nur, wenn die jeweils 

im Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung die entsprechende 

Massnahme auch als verhältnismässig erscheinen lässt. Der Integration 

kommt dabei insbesondere bei Entscheiden über die Verlängerung oder 

den Widerruf von Bewilligungen eine wesentliche Bedeutung zu. Die Auf-

zählung der relevanten Integrationskriterien und deren Konturierung fin-

den sich in Art. 58a AIG. In Anwendung dieser Kriterien hat die erforderli-

che Güterabwägung sorgfältig und in Berücksichtigung sämtlicher Um-

stände des Einzelfalles zu erfolgen (vgl. SPESCHA, a.a.O., N 1 ff. zu Art. 3 

AIG). Zu den öffentlichen Interessen gehören konkret in erster Linie die 

gesamtwirtschaftlichen Interessen der Schweiz. Dabei kann auf die 

Grundsätze der Zulassung und der Integration in Art. 3 und 4 AIG abge-

stellt werden (vgl. SPESCHA, a.a.O., N 3 zu Art. 96 AIG). Der Bewilligungs-

widerruf infolge Sozialhilfebezugs verfolgt als sozialgestaltende Mass-

nahme öffentliche fiskalische Interessen. Damit erfüllt er einen wirtschaft-

lichen Zweck (vgl. SPRING, a.a.O., Rz. 78). Bei den persönlichen Interes-

- 17 -

sen sind insbesondere (aber nicht abschliessend) die Faktoren berufliche 

Situation, finanzielle Verhältnisse, Aufenthaltsdauer in der Schweiz, Alter, 

familiäre Situation in der Schweiz, sozialer Bezug zum Heimatland, ge-

sundheitliche Situation sowie der strafrechtliche Leumund zu berücksich-

tigen. Bei Sozialhilfebezug ist im Besonderen auch der Grund und das Ver-

schulden an der Sozialhilfeabhängigkeit zu berücksichtigen (vgl. WEISS, 

a.a.O., S. 23).

5.1. Hinsichtlich des privaten Interesses des Beschwerdeführers spricht vorlie-

gend insbesondere das Kriterium seiner Aufenthaltsdauer in der Schweiz 

für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung respektive gegen eine 

Wegweisung aus der Schweiz. Er reiste am 21. Mai 1999, mithin vor über 

20 Jahren, in die Schweiz ein (vgl. Bf-act. 2, S. 1). Gemäss der Rechtspre-

chung im Ausländerrecht soll einem Ausländer, der sich seit langer Zeit in 

der Schweiz aufhält, die Bewilligung nur mit Zurückhaltung widerrufen wer-

den.

5.2. Ebenso, jedoch in abgeschwächter Form, für die Verlängerung der Auf-

enthaltsbewilligung, spricht das Alter des Beschwerdeführers, welches 

dieser zwar lediglich in Bezug auf die mangelnden Erfolge seiner Arbeits-

suche vorbrachte. Das Bundesgericht hob in seiner aktuellen Rechtspre-

chung beispielsweise das hohe Lebensalter eines 71-jährigen Ausländers 

bei der Interessensabwägung nach Art. 96 Abs. 1 AIG besonders hervor, 

hielt aber fest, dass trotz des hohen Alters des Beschwerdeführers – in-

folge Delinquenz – nicht davon auszugehen sei, dass dieser in Zukunft 

gewillt oder fähig sei, sich an die Rechtsordnung zu halten und ging auf-

grund der bisherigen Entwicklung nicht von einer biographischen Kehrt-

wende aus (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_575/2018 vom 12. Februar 

2020, E.5.4). Vorliegend war der am B._____ geborene Beschwerdeführer 

im Zeitpunkt der Verfügung des AFM vom 16. Juli 2020 bzw. der Departe-

mentsverfügung vom 28. Januar 2021 62 Jahre alt.

- 18 -

5.3. Sowohl die Aufenthaltsdauer des Beschwerdeführers in der Schweiz als 

auch dessen das Alter sind vorliegend bei der Verhältnismässigkeitsprü-

fung zu Gunsten des Beschwerdeführers zu berücksichtigen.

6.1. Demgegenüber sprechen diverse weitere Kriterien gegen eine Verlänge-
rung der Aufenthaltsbewilligung respektive für eine Wegweisung aus der 

Schweiz, auf welche im Folgenden einzugehen ist. Zuerst gilt es, die be-

rufliche Situation sowie die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdefüh-

rers zu erörtern. In diesem Zusammenhang sind insbesondere auch 

Grund und Verschulden an der Sozialhilfeabhängigkeit zu bestimmen und 

in die Verhältnismässigkeitsprüfung miteinzubeziehen. Der Beschwerde-

führer macht neben der Aufenthaltsdauer geltend, dass einerseits sein un-

verschuldeter gesundheitlicher Zustand sowie seine Arbeitsbemühungen 

nicht ausreichend berücksichtigt worden seien (vgl. Beschwerde, S. 5-7).

6.1.1. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers kann bei ihm nicht 

von einer gelungenen wirtschaftlichen Integration gesprochen werden; 

dies aus den folgenden Gründen: Die Teilnahme am Wirtschaftsleben ist 

gemäss Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG ein Integrationskriterium. Wer hingegen 

Sozialhilfe bezieht, nimmt im Sinne dieser Bestimmung nicht am Wirt-

schaftsleben teil. So kann der Bezug von Sozialhilfe zum Widerruf der aus-

länderrechtlichen Bewilligung führen, wobei im Einzelfall die Ursachen für 

den Sozialhilfebezug zu berücksichtigen sind (vgl. statt vieler BGE 137 II 

297 E.4; Urteil des Bundesgerichts 2C_430/2011 vom 11. Oktober 2011 

E.4.2; Weisung AIG, Weisungen und Erläuterungen Ausländerbereich, 

Staatssekretariat für Migration SEM vom Oktober 2013 [nachfolgend Wei-

sung AIG], Stand am 1. März 2022, Ziff. 3.3.1.4.1, S. 48, abrufbar unter 

https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/publiservice/weisungen-kreis-

schreiben/auslaenderbereich.html). 

6.1.2. Gemäss der Verfügung des AFM vom 20. Juli 2020 sowie der angefoch-

tenen Departementsverfügung vom 28. Januar 2021 sei er zwischen 2010 

- 19 -

und 2013 während lediglich 8.5 Monaten erwerbstätig gewesen und seit 

seiner Rückkehr in die Schweiz nach dem Herzinfarkt im Jahr 2013 habe 

er nur 10 Tage gearbeitet (vgl. AFM-act. 274, S. 6 f.; Bf-act. 2, S. 9). Dies 

blieb vom Beschwerdeführer denn auch unbestritten. Mit Urteil des Ver-

waltungsgerichts (VGU) S 16 147 vom 22. Juni 2017 wurde beim Be-

schwerdeführer noch eine minimale Arbeitsfähigkeit von 70 % in lei-

densangepasster Tätigkeit festgestellt. Nach einer Verschlechterung sei-

nes Gesundheitszustandes wurde ihm sodann mit Verfügung der SVA 

vom 10. Oktober 2019 eine halbe IV-Rente (IV-Grad 57 %) ab dem 1. Fe-

bruar 2018 zugesprochen und eine körperlich leichte Tätigkeit ohne 

Stressbelastung zu 50 % zugemutet (vgl. AFM-act. 256). 

6.1.3. Bis zur Mutationsmeldung im Mai 2006 betreffend Scheidung verlängerte 

das AFM dem Beschwerdeführer die Jahresbewilligung jeweils, da es die 

ausreichende finanzielle Existenzsicherung an die Vollzeitarbeitstätigkeit 

der (Ex-)Frau bzw. an die Unterstützung durch seinen Bruder aus dem 

Fürstentum Liechtenstein knüpfte, während er sich in den Gesuchen als 

stellensuchend bezeichnete (vgl. AFM-act. 46, 55, 59, 61, 70, 89). Insofern 

überinterpretiert der Beschwerdeführer für die Jahre von seiner Einreise 

im Jahre 1999 bis zur Scheidung 2005 und darüber hinaus seine wirt-

schaftliche Integration, während er andererseits Weisungen des RAV nicht 

befolgte. So wurde ihm im September 2002, im Anschluss an seine Tren-

nung im Mai 2002, die Vermittlungsfähigkeit wegen mehrfacher Nichtbe-

folgung von Weisungen und Kontrollvorschriften, Ablehnung der Teil-

nahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen sowie ungenügender Arbeits-

bemühungen abgesprochen und in der Folge der Anspruch auf Arbeitslo-

senversicherungstaggeld abgelehnt (vgl. AFM-act. 29, 32). 

Hinsichtlich seiner beruflichen Situation für die Jahre 2007 bis 2013 finden 

sich in den Bewilligungsgesuchen Hinweise auf mehrere (Kurzzeit-)Anstel-

lungen des Beschwerdeführers (vgl. z.B. AFM-act. 95, 98, 102, 104, 112, 

114, 117 f.). Diese Temporäreinsätze und daraus abgeleitet die bereits 

- 20 -

erwähnten 8.5 Monate bzw. 10 Tage Arbeitstätigkeit vor und nach dem 

Herzinfarkt vermögen keine wirtschaftliche Integration zu begründen. Die 

nun vom Beschwerdeführer ins Recht gelegte handschriftliche Liste von 

möglichen Arbeitgebern, wo er sich persönlich und telefonisch beworben 

haben will, stellt keinen ausreichenden Nachweis für genügende Arbeits-

bemühungen dar (vgl. Bf-act. 4). Sowohl für die Zeit vor dem vom Be-

schwerdeführer vorgebrachten Grund des Herzinfarkts im Jahre 2013 mit 

8.5 Monaten Arbeitstätigkeit als auch danach mit 10 Tagen liegt offensicht-

lich keine gelungene wirtschaftliche Integration vor. Inwiefern der Be-

schwerdeführer nach dem Gesagten daraus eine "mindestens genü-

gende" wirtschaftliche Integration (vgl. Beschwerde, S. 5) erkennen will, 

erschliesst sich dem Gericht nicht.

6.1.4. Im Folgenden gilt es noch, das gewichtige Kriterium des Verschuldens an 

der Sozialhilfeabhängigkeit (im Sinne einer Schadenminderungspflicht) zu 

bestimmen. Der seit dem 1. Februar 2014 vollumfänglich fürsorgeabhän-

gige Beschwerdeführer macht geltend, der Bezug der Fürsorgeleistungen 

erfolge ohne anrechenbares Verschulden seinerseits, sondern sei alleine 

gesundheitlich bedingt infolge des Herzinfarkts im Jahre 2013. Auch die-

ser Ansicht kann nicht gefolgt werden, wie sich anschliessend zeigen wird. 

Die Hintergründe, warum eine Person sozialhilfeabhängig wurde, müssen 

in der Beurteilung mitberücksichtigt werden. Unverschuldete Sozialhil-

feabhängigkeit nimmt das Bundesgericht beispielsweise etwa bei Frauen 

an, welche während der Ehe den Haushalt besorgt und Betreuungsaufga-

ben übernommen haben und bei Scheidung oder Tod des Ehegatten von 

der Sozialhilfe abhängig werden (vgl. Weisung AIG, Ziff. 8.3.2.4., S. 191; 

Urteil des Bundesgerichts 2C_958/2011 vom 18. Februar 2013 E.3.1). Die 

Sozialhilfeabhängigkeit des Beschwerdeführers ist hingegen zu einem 

überwiegenden Anteil aufgrund seiner mangelnden wirtschaftlichen bzw. 

beruflichen Integration selbstverschuldet. Zwar ist der Gesundheitszu-

stand des Beschwerdeführers sicherlich mildernd zu berücksichtigen. So 

- 21 -

war er im Anschluss an seinen Herzinfarkt ab Februar 2014 während 13 

Monaten zu 100 % arbeitsunfähig und erhielt eine volle IV-Rente. Für 

diese Zeit kann ihm entsprechend auch kein Vorwurf gemacht werden. Die 

nächsten drei Jahre ab März 2015 war er dagegen wieder zu 70 % und 

seit Februar 2018 noch zu 50 % in angepasster Tätigkeit arbeitsfähig. Wie 

der Beschwerdegegner – im Übrigen unbestritten – ausführte, arbeitete 

der Beschwerdeführer in dieser Zeit während lediglich zehn Tagen. Die 

Nichtverwertung der Restarbeitszeit ist dem Verhalten des Beschwerde-

führers anzurechnen. Entgegen seiner Ausführung in der Beschwerde 

vom 25. Februar 2021 (S. 6) kommt dem im Gesamtkontext nicht nur un-

tergeordnete Bedeutung zu. Sein Gesundheitszustand ist nicht der allei-

nige Grund für seine Sozialhilfeabhängigkeit, sondern überwiegend seine 

mangelnde berufliche und soziale Integration. Die gesundheitliche, unver-

schuldete Komponente vermag jene der selbstverschuldeten nicht zu 

überwiegen. Trotz den geltend gemachten gesundheitlichen Problemen 

wäre es dem Beschwerdeführer zumutbar gewesen, eine geeignete Ar-

beitsstelle zu finden, während er lediglich pauschal auf die abstrakten 

Schwierigkeiten hinwies, die Restarbeitsfähigkeit auszuschöpfen (vgl. Be-

schwerde, S. 5-7). An dieser Stelle sei erneut darauf hinzuweisen, dass 

die handschriftliche Liste keine zureichenden Arbeitsbemühungen nach-

zuweisen vermag (vgl. Bf-act. 4). 

6.1.5. Schulden habe der Beschwerdeführer sodann nach eigener Aussage 

keine angehäuft. Dem Auszug aus dem Betreibungsregister des Betrei-

bungsamtes der Region G._____ vom 21. Januar 2021 sind denn auch 

keine registrierten Betreibungen oder Verlustscheine zu entnehmen (vgl. 

BG-act. 7).

6.2. Zu prüfen ist ausserdem, ob der Beschwerdeführer ein Recht aus Art. 8 

Ziff. 1 EMRK für sich ableiten kann. Dieser bzw. der inhaltlich identische 

Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft (BV; SR 101) schützt im Zusammenhang der Bewilligung respektive 

- 22 -

Beendigung des Aufenthalts in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Ge-

meinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 135 I 

143 E.1.3.2). Der sich im Land aufhaltende Angehörige muss über ein ge-

festigtes Anwesenheitsrecht, etwa über das Schweizer Bürgerrecht oder 

die Niederlassungsbewilligung, verfügen (BGE 130 II 281 E.3.1 mit Hin-

weisen; 139 I 330 E.2.1). Ist es dieser Person ohne Schwierigkeiten mög-

lich bzw. zumutbar, das Familienleben zusammen mit der von der Weg-

weisung betroffenen Person andernorts zu pflegen, liegt kein Eingriff in ein 

konventionsrechtlich geschütztes Rechtsgut vor (BGE 139 I 330 E.2.1 mit 

Hinweisen). Wird in das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK geschützte Rechtsgut 

der Achtung des Privat- und Familienlebens eingegriffen, ist auch eine 

Verhältnismässigkeitsprüfung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK vorzunehmen; 

diese entspricht jener nach Art. 96 Abs. 1 AIG und kann grundsätzlich in 

einem einzigen Schritt vorgenommen werden (Urteil des Bundesgerichts 

2C_91/2014 vom 18. Dezember 2014 E.4.1). Hinsichtlich Art. 8 Ziff. 1 

EMRK kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten, zu-

mal er nach der am 15. November 2005 in Rechtskraft erwachsenen 

Scheidung nicht mehr in einer ehelichen Gemeinschaft lebt, keine Kinder 

hat und auch keine weiteren Familienangehörigen in der Schweiz hat. Er 

nannte lediglich die Verwurzelung in der Schweiz, welche mit der langen 

Aufenthaltsdauer einhergehe. Dem Beschwerdeführer misslingt – trotz der 

langen Anwesenheit – der Nachweis von aufgebauten, engeren sozialen 

Beziehungen (vgl. so auch im vom Beschwerdeführer zitierten Urteil des 

Bundesgerichts 2C_953/2018 vom 23. Januar 2019 E.3.3.2). Eine Nicht-

verlängerung der Aufenthaltsbewilligung sowie eine Wegweisung zieht 

keine Nachteile für seine Familie mit sich, womit besondere Gründe vor-

liegen, um den Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz zu be-

enden.

6.3. Bezüglich des Kriteriums des sozialen Bezugs zum Heimatland macht der 

Beschwerdeführer geltend, mit der Verwurzelung in der Schweiz sei ent-

- 23 -

sprechend eine Entwurzelung in der Heimat anzunehmen (vgl. Replik, 

S. 2). Das Recht auf Verbleib in der Schweiz kann dann weiterbestehen, 

wenn die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet 

erscheint. Die Frage ist nicht, ob es für die betroffene Person leichter ist, 

in der Schweiz zu leben; es gilt lediglich zu prüfen, ob bei einer Rückkehr 

in das Herkunftsland die Bedingungen für die soziale Wiedereingliederung 

der betroffenen Person in Anbetracht ihrer persönlichen, beruflichen und 

familiären Situation stark beeinträchtigt sind. Lange Aufenthaltsdauer in 

der Schweiz stellt dabei für sich noch keinen wichtigen persönlichen Grund 

dar (vgl. Weisung AIG, Ziff. 6.15.3.4, S. 184 f.; Urteil des Bundesgerichts 

2C_475/2010 vom 29. Oktober 2020 E. 4.4).

Zunächst ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer die persön-

lichkeitsprägenden Kinder- und Jugendjahre in seinem Heimatland ver-

brachte, dort die Schule besuchte und die Sprache spricht (vgl. Verfügung 

des AFM vom 16. Juli 2020, S. 11). Erst im Alter von 34 Jahren reiste er 

ins Fürstentum Liechtenstein, wo er eine vom 9. Oktober 1992 bis zum 

31. Oktober 1997 gültige Kurzaufenthaltsbewilligung erhalten hatte (vgl. 

AFM-act. 1, S. 809), bevor er nach seiner Heirat (28. November 1998) am 

21. Mai 1999 im Rahmen des Familiennachzugs zu seiner Frau in die 

Schweiz zog. Er dürfte mit den kulturellen und gesellschaftlichen Gepflo-

genheiten seines Heimatlandes bestens vertraut sein. Ferner erlitt er sei-

nen Herzinfarkt am 21. Juli 2013 während eines Urlaubs in seinem Hei-

matland und besuchte z.B. im Jahr 2006 seine Mutter in C._____ (vgl. 

AFM-act. 80). Es kann angenommen werden, dass noch weitere Besuche 

in seinem Heimatland stattgefunden haben bzw. weiterhin stattfinden. 

Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, auch in seiner Heimat über 

keine engere Familie zu verfügen (vgl. Beschwerde, S. 7), kann dabei nicht 

von gar keiner Integration oder Bezug zum Heimatland gesprochen wer-

den. Es sind auch sonst keine drohenden Nachteile ersichtlich; bloss die 

finanzielle Absicherung in der Schweiz reicht nicht aus. Nach dem Gesag-

- 24 -

ten erscheint die soziale Wiedereingliederung des Beschwerdeführers in 

seinem Heimatland nicht als stark gefährdet.

6.4. Im Zusammenhang mit dem erlittenen Herzinfarkt und den daraus folgen-

den gesundheitlichen Beschwerden ist weiter zu prüfen, ob sich die Nicht-

verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers aufgrund 

von gesundheitlichen Problemen als unverhältnismässig erweist. Gesund-

heitliche Probleme bilden allenfalls dann einen wichtigen Grund für einen 

(dauerhaften) Verbleib im Land, wenn eine Beeinträchtigung vorliegt, die 

längere Pflege oder eine punktuelle dringliche Behandlung erfordert, die 

im Heimatland nicht sichergestellt wäre, sodass die Pflicht, die Schweiz zu 

verlassen, für die betroffene Person mit gewichtigen gesundheitlichen 

Konsequenzen verbunden wäre. Allein der Umstand, dass in der Schweiz 

allenfalls eine bessere oder finanziell günstigere medizinische Behandlung 

erhältlich gemacht werden kann, genügt hierzu nicht (vgl. Urteil des Bun-

desgerichts 2C_721/2014 vom 15. Januar 2015 E.3.2.1 m.w.H.). Die 

Rechtsprechung des Bundesgerichts im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 lit. b 

AIG deckt sich bei gesundheitlichen Problemen weitgehend mit jener des 

Bundesverwaltungsgerichts zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs; 

dieses verneint eine solche, wenn die ungenügende Möglichkeit der Be-

handlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des 

Gesundheitszustands nach sich zieht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

2C_721/2014 vom 15. Januar 2015 E.3.2.2 m.w.H.). Eine dringliche Be-

handlung der gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers, welche 

in seinem Heimatland nicht sichergestellt wäre, ist vorliegend nicht ersicht-

lich. Diesbezüglich kann vollumfänglich auf die Ausführungen der ange-

fochtenen Departementsverfügung vom 28. Januar 2021 (E.4d, S. 12) ver-

wiesen werden, welche wiederum auf die Verfügung des AFM vom 16. Juli 

2020 (S. 11) verweist.

6.5. Gemäss der Beschwerde (S. 8) habe sich der Beschwerdeführer auch 

strafrechtlich nichts zu Schulden kommen lassen. Aus den Akten gehen 

- 25 -

jedoch zwei Strafbefehle der Staatsanwaltschaften St. Gallen bzw. Thur-

gau hervor. Zum einen ein Strafbefehl vom 9. April 2014 wegen Fahrens 

in fahrunfähigem Zustand (Führen eines Personenwagens in angetrunke-

nem Zustand, vgl. AFM-act. 141), zum anderen ein Strafbefehl vom 

10. September 2020 wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln 

(mangelnde Aufmerksamkeit auf die Strasse und den Verkehr, wobei der 

Beschwerdeführer auf der Autobahn mit lediglich 90-100km/h fuhr, 

während er das Smartphone in der linken Hand hielt und über einen Zeit-

raum von mindestens drei Sekunden nach unten auf das Display schaute, 

vgl. AFM-act. 280 f.).

6.6. Das primäre, vorliegend abzuwägende öffentliche Interesse ist die Belas-

tung der öffentlichen Hand. Der Beschwerdeführer sieht diese eher weni-

ger stark belastet und die Erheblichkeit des Sozialhilfebezugs liege sum-

menmässig im unteren Bereich. Die (zumindest teilweise) von der Lehre 

und Rechtsprechung entwickelte Schwelle von CHF 100'000.-- wird vom 

Beschwerdeführer nicht bestritten; der geringere Bezug von 

CHF 103'148.-- (Stand Ende Februar 2021) korreliere jedoch mit dem ver-

gleichsweise geringen öffentlichen Interesse an der Nichtverlängerung der 

Ausweisung. Er verweist dabei auf die beiden Urteile des Bundesgerichts 

2C_953/2018 vom 23. Januar 2019 und 2C_730/2018 vom 20. März 2019, 

denen ein Sachverhalt zugrunde lag, wo sich der Sozialhilfebezug auf 

CHF 403'000.-- bzw. 460'000.-- belief (vgl. Beschwerde, S. 5). Der Be-

schwerdeführer verkennt dabei jedoch, dass es sich bei ersterem um eine 

geschiedene Mutter mit zwei Kindern, welche während über 20 Jahren 

vollumfänglich unterstützt wurde. Bei letzterem handelte es sich ebenfalls 

um eine Familie mit zwei Kindern, welche während über 13 Jahre vollum-

fänglich sozialhilferechtlich unterstützt wurden. Vor dem Hintergrund, dass 

der Beschwerdeführer vorliegend neben seiner halben IV-Rente – und mit 

Blick auf die mögliche Restarbeitsfähigkeit – seit 2014 für sich alleine So-

zialhilfe bezieht, zielt dieser Vergleich ins Leere. In beiden Fällen urteilte 

- 26 -

das Bundesgericht im Übrigen, das öffentliche Interesse an einer Verwei-

gerung der Bewilligungsverlängerung und an einer Wegweisung über-

wiege die privaten Interessen und wies in der Folge die Beschwerde ab.

7. Der Beschwerdeführer rügte schliesslich die fehlende Verwarnung 

gemäss Art. 96 Abs. 2 AIG (vgl. Beschwerde, S. 7 f.). Demnach kann die 

von einer Massnahme betroffene Person unter Androhung dieser Mass-

nahme verwarnt werden, wenn diese begründet, aber den Umständen 

nicht angemessen ist. Dem entgegnete der Beschwerdegegner, auf eine 

formelle Verwarnung habe verzichtet werden können, da sich vorliegend 

die Massnahme nach einer umfassenden Verhältnismässigkeitsprüfung 

als angemessen erwiesen habe (vgl. Vernehmlassung vom 22. März 

2021, S. 2). Beispielsweise gewährte das AFM bereits am 9. November 

2017 oder am 5. März 2019 (nach Rechtskraft des Urteils VGU U 16 147) 

dem Beschwerdeführer im Rahmen der Aufenthaltsabklärung das rechtli-

che Gehör. So wurde er darauf hingewiesen, das AFM beabsichtige "we-

gen mangelnder existenzsichernder Erwerbstätigkeit/keine IV-Rente 

mehr/fortdauernde und erhebliche Fürsorgeabhängigkeit", die Jahresauf-

enthaltsbewilligung nicht mehr zu verlängern und ihn aus der Schweiz 

wegzuweisen (vgl. AFM-act. 217 und 237). Die Rüge der mangelnden Ver-

warnung ist nicht zu hören, zumal es sich bei Art. 96 Abs. 2 AIG um eine 

"kann"-Formulierung handelt und somit keine Pflicht dazu besteht. Die 

Massnahme erwies sich als begründet und angemessen, weshalb keine 

Verwarnung angezeigt war. Diesbezüglich kann den Ausführungen des 

Beschwerdegegners in seiner Vernehmlassung vom 22. März 2021 (vgl. 

S. 2) gefolgt werden.

8. Aus den vorstehenden Ausführungen geht hervor, dass das öffentliche In-

teresse an der Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

das private Interesse des Beschwerdeführers an einem weiteren Verbleib 

in der Schweiz überwiegt. Folglich hat die Vorinstanz ihr Ermessen i.S.v. 

Art. 96 Abs. 1 AIG in korrekter Weise ausgeübt. Es besteht ein gewichtiges 

- 27 -

öffentliches Interesse an einer aufenthaltsbeendenden Massnahme, wel-

ches nicht durch ein untergeordnetes Verschulden des Beschwerdefüh-

rers an der Sozialhilfeabhängigkeit relativiert wird und welchem kein er-

hebliches persönliches Interesse am Verbleib in der Schweiz gegenüber-

steht. In Anbetracht der gesamten Umstände erweist sich die Nichtverlän-

gerung der Aufenthaltsbewilligung sowie die Wegweisung des Beschwer-

deführers als verhältnismässig. Die Beschwerde erweist sich diesbezüg-

lich unbegründet und ist abzuweisen.

9.1. Der Beschwerdeführer beantragt des Weiteren die Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege für das gesamte Verfahren. Die Vorinstanz lehnte 

den Antrag wegen Aussichtslosigkeit des Verfahrens ab. Vorliegend 

musste immerhin eine umfassende Verhältnismässigkeitsprüfung vorge-

nommen werden, bei der insbesondere die lange Aufenthaltsdauer des 

Beschwerdeführers die Beschwerde insgesamt nicht aussichtslos erschei-

nen lässt. In Würdigung des zu beurteilenden Falles und aufgrund einge-

hender Befassung damit, ist die Vorinstanz zu Unrecht von einer Aus-

sichtslosigkeit des Verfahrens ausgegangen, weshalb die Beschwerde in 

diesem Punkt gutzuheissen ist. Die Vorinstanz ist demnach zu verpflich-

ten, die unentgeltliche Rechtspflege für das Vorverfahren zu gewähren. 

Die Departementsverfügung vom 28. Januar 2021 ist deshalb in diesem 

Punkt (Ziff. 2 des Dispositivs) aufzuheben und die Angelegenheit zur Be-

handlung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung an die Vorin-

stanz zurückzuweisen.

9.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer gemäss 

Art. 73 Abs. 1 VRG grundsätzlich kostenpflichtig. Praxisgemäss wird für 

solche Verfahren eine Staatsgebühr in der Höhe von CHF 1'500.-- erho-

ben (vgl. statt vieler: VGU U 19 73 vom 16. August 2021 [Ziff. 2 Urteilsdis-

positiv] oder VGU U 20 95 vom 16. Juni 2021 [Ziff. 2.1. Urteilsdispositiv]). 

In Folge mangelnder Aussichtslosigkeit des vorinstanzlichen Verfahrens 

und damit einhergehender Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

- 28 -

im Vorverfahren (vgl. vorstehend E.9.1) ist dem Beschwerdeführer auch 

im vorliegenden Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Weil der Kostenpunkt im Ver-

gleich zum Entscheid über die Aufenthaltsbewilligung stark untergeordnet 

ist, werden für das teilweise Obsiegen keine Kosten separat ausgeschie-

den.

9.3. Eine aussergerichtliche Entschädigung steht dem Beschwerdegegner, 

welcher nach Art. 78 Abs. 2 VRG grundsätzlich keine Parteientschädigung 

geltend machen kann, da er lediglich in seinem amtlichen Wirkungskreis 

obsiegte, nicht zu. Ebenso wenig wird aufgrund der untergeordneten Be-

deutung des teilweisen Obsiegens des Beschwerdeführers bezüglich der 

unentgeltlichen Rechtspflege eine Entschädigung ausgeschieden. Der 

vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das Beschwerdeverfah-

ren vor dem Verwaltungsgericht geltend gemachte Stundenaufwand von 

neun Stunden erscheint aufwandmässig als gerechtfertigt (vgl. Honorar-

note, Positionen 9-21). Im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege wird 

aber anstelle des von ihm geltend gemachten Stundenansatzes von 

CHF 250.-- nur ein reduzierter Stundenansatz von CHF 200.-- ausgerich-

tet (vgl. Art. 5 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars 

der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, BR 310.250). Mit diesem re-

duzierten Stundenansatz ergibt sich ein Betrag von CHF 1'996.75 (inkl. 

3 % Kleinspesen und 7.7% MWST), der vorläufig auf die Gerichtskasse zu 

nehmen ist.

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und Ziff. 2 des Dispositivs 

des angefochtenen Entscheids aufgehoben. Die Angelegenheit wird zur 

Behandlung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung im Sinne der 

Erwägungen an das DJSG zurückgewiesen. 

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

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2. Die Gerichtskosten setzen sich zusammen aus

- einer Staatsgebühr von CHF 1'500.--

- und den Kanzleiauslagen von CHF 664.--

zusammen CHF 2'164.--

3.1. In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden 

die Gerichtskosten von CHF 2'164.-- zulasten von A._____ von der Ge-

richtskasse übernommen.

3.2. A._____ wird in der Person von Matthias Fricker für das Beschwerdever-

fahren ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt.

Dieser wird für das Verfahren vor Verwaltungsgericht in Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege durch die Gerichtskasse mit CHF 1'996.75 

(inkl. MWST) entschädigt.

3.3. Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ ge-

bessert haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und die 

Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]

Dagegen Weiterzug gegen das Bundesgericht noch hängig (2C_642/2022).