# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 83dae229-4a94-5449-9d9d-03ea5a1949a9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 03.09.2014 S 2014 58
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2014-58_2014-09-03.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 58

2. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Verwaltungsrichterin Moser als Vorsitzende, Präsident Meisser 

und Vizepräsident Priuli, Aktuarin Baumann-Maissen

URTEIL
vom 3. September 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Tobias Figi, 

Beschwerdeführerin

gegen 

B._____ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Schmid, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach UVG (Heilbehandlung)

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1. A._____ war seit dem 1. Januar 1987 zu 70 % bei der C._____ als Ver-

waltungssekretärin tätig und in dieser Eigenschaft für kurzfristige Leistun-

gen bei der B._____ AG und für langfristige Leistungen bei der D._____ 

AG obligatorisch unfallversichert. Am 30. September 2011 erlitt sie im 

Ausland einen Unfall. Dabei zog sie sich ein Schädel-Hirn-Trauma, eine 

Luxationsfraktur C6/C7 sowie eine Polyfraktur des rechten Handgelenkes 

zu. Die B._____ anerkannte ihre Leistungspflicht für die Folgen dieses 

Ereignisses. 

2. Am 11. April 2012 meldete sich A._____ bei der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug von Versicherungsleis-

tungen an. Mit Verfügung vom 9. Oktober 2012 sprach die IV-Stelle 

A._____ bei einem Invaliditätsgrad von 100 % ab dem 1. September 2011 

eine ganze Invalidenrente zu und legte diese mit Verfügung vom 27. No-

vember 2012 auf Fr. 1'732.-- fest. Am 25. November 2012 erreichte 

A._____ das ordentliche Rentenalter. Seit dem 1. Dezember 2012 bezieht 

sie eine AHV-Rente in der Höhe der zugesprochenen IV-Rente. 

3. Mit Schreiben vom 17. April 2013 beauftragte die B._____ die H._____ 

AG, mit der medizinischen Begutachtung von A._____. Im Gutachten vom 

17. Juli 2013 kamen Dr. med. E._____, Facharzt für Orthopädie und 

Traumatologie, Dr. med. F._____, Facharzt für Innere Medizin FMH, so-

wie die konsularisch beigezogene Dr. med. G._____, Fachärztin für Neu-

rologie, aufgrund einer eingehenden Untersuchung von A._____ und der 

zugestellten sowie beigebrachten Unterlagen zum Schluss, A._____ leide 

infolge des Unfalles vom 30. September 2011 an einem posttraumati-

schen cervicospondylogenen Syndrom bei Status nach operativ versorg-

ter Luxationsfraktur C6/7 mit bleibender Einschränkung der statischen Be-

lastbarkeit der Halswirbelsäule, der Halswirbelsäulen-Beweglichkeit sowie 

sensibler Schädigung im distalen Teil vom Segment C5 rechts, Status 

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nach osteosynthetisch versorgter und ehemals intraarticulärer, distaler 

Radiusfraktur rechts ohne gravierende funktionsrelevante Folgen, jedoch 

mit glaubhaften Beschwerden insbesondere bei langfristiger und intensi-

ver Beanspruchung, Status nach Commotio cerebri, Heiserkeit unklarer 

Ätiologie sowie Verdacht auf ein Carpaltunnelsyndrom rechts, evtl. im Zu-

sammenhang mit der erlittenen Radiusfraktur. Eine namhafte Besserung 

dieses Gesundheitszustands sei nicht mehr zu erwarten. Zur Minderung 

der Beschwerden seien jedoch befund- und symptomorientierte medika-

mentöse und z.B. physiotherapeutische Behandlungsmassnahmen der 

Halswirbelsäule sinnvoll. In ihrer angestammten Tätigkeit als Verwal-

tungssekretärin sei A._____ aufgrund der durch den Unfall vom 30. Sep-

tember 2011 erlittenen Verletzungen zu 100 % arbeitsunfähig. Dagegen 

seien ihr leichte, die Halswirbelsäule biomechanisch nicht beanspruchen-

de und konzentrativ nicht anspruchsvolle Tätigkeiten zu 50 % (4.5 Stun-

den) zumutbar.

4. Die D._____ AG, die mit der B._____ einen Zusammenarbeitsvertrag 

geschlossen hat, eröffnete anfangs Januar 2014 das unfallversicherungs-

rechtliche Verfahren für die langfristigen Versicherungsleistungen. Mit 

Verfügung vom 14. Mai 2014 sprach sie A._____ in der Folge ausgehend 

von einem versicherten Verdienst von Fr. 51'790.-- und einem Invali-

ditätsgrad von 64 % ab dem 1. Januar 2014 eine Rente in der Höhe von 

Fr. 967.-- sowie eine Integritätsentschädigung im Betrag von Fr. 31'500.-- 

zu. 

5. Mit Verfügung vom 22. Januar 2014 stellte die B._____ die kurzfristigen 

Leistungen (Heilungskosten und Taggelder) per 31. Dezember 2013 ein. 

Dagegen reichte A._____ Einsprache bei der B._____ ein und beantragte 

die Übernahme der Kosten für die zur Behandlung der Unfallfolgen wei-

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terhin erforderlichen Heilbehandlungen. Dieses Begehren wies die 

B._____ mit Einspracheentscheid vom 11. April 2014 ab.

6. Gegen diesen Einspracheentscheid gelangte A._____ (nachfolgend: Be-

schwerdeführerin) mit Beschwerde vom 7. Mai 2014 an das Verwaltungs-

gericht des Kantons Graubünden. Darin beantragte sie, es seien die Ver-

fügung der B._____ vom 22. Januar 2014 und der Einspracheentscheid 

vom 11. April 2014 aufzuheben. Es sei die B._____ zu verpflichten, für al-

le nach dem 1. Januar 2014 anfallenden unfallbedingten medizinischen 

Massnahmen, welche der Erhaltung des Gesundheitszustands der Be-

schwerdeführerin dienten, aufzukommen. 

7. In der Beschwerdeantwort vom 30. Mai 2014 beantragte die B._____ 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde.

8. Die Beschwerdeführerin hielt in der Replik vom 10. Juni 2014 unter Ver-

tiefung ihrer Argumentation an ihren Anträgen fest. Die Beschwerdegeg-

nerin nahm zu diesen Ausführungen in der Duplik vom 17. Juni 2014 un-

ter Erneuerung ihrer Anträge Stellung. 

Auf die Ausführungen der Verfahrensparteien und die eingereichten Be-

weismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung 

(UVG; SR 832.20) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

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SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide der Unfallversicherer beim 

Versicherungsgericht desjenigen Kantons Beschwerde erhoben werden, 

in welchem die versicherte Person oder der Beschwerde führende Dritte 

zur Zeit der Beschwerdeführung Wohnsitz hat. Die versicherte Beschwer-

deführerin wohnt in Schiers, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Ver-

waltungsgerichts des Kantons Graubünden gegeben ist. Dessen sachli-

che und funktionelle Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. 

Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100). Damit ist die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts zu be-

jahen. Als Adressatin des Einspracheentscheids vom 11. April 2014 ist 

die Beschwerdeführerin von diesem Entscheid überdies berührt und weist 

ein schutzwürdiges Interesse an dessen Überprüfung auf (Art. 59 ATSG). 

Auf die zudem frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit 

einzutreten (Art. 1 UVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. a ATSG). 

2. Die Akten des Verfahrens S 14 13, welches dieselben Parteien betrifft, 

werden beigegezogenen und der nachfolgenden Beurteilung zugrunde 

gelegt.

3. a) Streitig und zu prüfen ist vorliegend der Heilbehandlungsanspruch der 

Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2014.

b) Nach Art. 10 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf 

zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen, nämlich auf ambulante Be-

handlung durch einen Arzt, Zahnarzt oder auf deren Anordnung hin auf 

Behandlung durch eine medizinische Hilfsperson sowie den Chiroprakti-

ker (lit. a); die vom Arzt oder Zahnarzt verordneten Arzneimittel und Ana-

lysen (lit. b); die Behandlung, Verpflegung und Unterkunft in der allgemei-

nen Abteilung des Spitals (lit. c); die ärztlich verordneten Nach- und Ba-

dekuren (lit. d) und die der Heilung dienenden Mittel (lit. e). Die sich aus 

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Art. 10 UVG im Einzelnen ergebenden Ansprüche auf Pflegeleistungen 

und Kostenvergütungen hat der Bundesrat in den Art. 15 ff. der Verord-

nung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) konkretisiert (vgl. 

RAFFAELLA BIAGGI, in: STEIGER-SACKMANN/MOSIMANN [Hrsg.], Recht der 

Sozialen Sicherheit, Sozialversicherungen, Opferhilfe, Sozialhilfe, Beraten 

und Prozessieren, Basel 2014, Rz. 17.21). 

c) Art. 10 UVG regelt nicht, bis zu welchem Zeitpunkt die versicherte Person 

solche Leistungen nach einem erlittenen Unfall beanspruchen kann. Laut 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung geht dies aus Art. 19 UVG her-

vor. Danach hat der Unfallversicherer, sofern allfällige Eingliederungs-

massnahmen abgeschlossen sind, die Heilbehandlung und das Taggeld 

solange zu gewähren, als von der Fortsetzung der Behandlung eine nam-

hafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann. Trifft 

dies nicht mehr zu, hat er den Fall unter Einstellung der vorübergehenden 

Leistungen, einschliesslich der Heilbehandlung, mit gleichzeitiger Prüfung 

des Anspruchs auf eine Invalidenrente und auf eine Integritätsentschädi-

gung abzuschliessen (BGE 140 V 130 E.2.2; 134 V 109 E.4.1; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_81/2013 vom 16. April 2013 E.3.1.1; ALEXANDRA RU-

MO-JUNGO/ANDRÉ PIERRE HOLZER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Recht-

sprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundes-

gesetz über die Unfallversicherung, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2012, 

S. 143). In diesem sich an die Behandlungsphase anschliessenden Ver-

fahrensstadium können einer versicherten Person Heilbehandlungen nur 

mehr unter den in Art. 21 Abs. 1 UVG verankerten Voraussetzungen zu-

gesprochen werden. Im dazwischen liegenden Bereich, wenn weder von 

der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung eine namhafte Verbesserung 

im Sinne von Art. 19 Abs. 1 UVG erwartet werden kann, noch die Voraus-

setzungen von Art. 21 Abs. 1 UVG erfüllt sind, hat der Unfallversicherer 

keine Heilbehandlung zu übernehmen. An seine Stelle tritt der obligatori-

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sche Krankenpflegeversicherer, welcher die Kosten für die Heilbehand-

lungen im gesetzlich geschuldeten Umfang zu übernehmen hat (BGE 140 

V 130 E.2.2; 134 V 109 E.4.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_1011/2010 

vom 19. Mai 2011 E.5.1; BIAGGI, a.a.O., Rz. 17.84; kritisch dazu: FELIX 

HUNZIKER BLUM, Doch: Langfrist-Heilbehandlungen gibt es auch im UVG, 

in: HAVE 2014 S. 130 ff., S. 132 ff.).

d) Die D._____ AG, die mit der Beschwerdegegnerin einen Zusammenar-

beitsvertrag im Sinne von Art. 70 Abs. 2 UVG geschlossen hat, sprach 

der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Mai 2014 ausgehend von 

einem versicherten Verdienst von Fr. 51'790.-- und einem Invaliditätsgrad 

von 64 % ab dem 1. Januar 2014 eine Rente in der Höhe von Fr. 967.-- 

sowie eine Integritätsentschädigung im Betrag von Fr. 31'500.-- zu. Die 

Beschwerdeführerin hat diese Verfügung nicht angefochten und bestreitet 

deren Richtigkeit auch im vorliegenden Verfahren nicht. Damit gilt als er-

stellt, dass sich der Gesundheitszustand durch eine weitere medizinische 

Behandlung nicht mehr namhaft verbessern lässt, womit die zuständigen 

Unfallversicherer die vorübergehenden Leistungen zu Recht unter gleich-

zeitiger Prüfung der langfristigen Versicherungsleistungen eingestellt ha-

ben. In diesem Verfahrensstadium haben sie die Kosten für begehrte 

Heilbehandlungsmassnahmen im Sinne von Art. 10 UVG nach dem vor-

angehend Ausgeführten nur mehr zu tragen, wenn die Voraussetzungen 

von Art. 21 UVG erfüllt sind.

4. a) Die Beschwerdeführerin räumt diesbezüglich ein, gemäss dem Gutachten 

der H._____ AG vom 17. Juli 2013 in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 

50 % erwerbsfähig zu sein und damit nicht als voll invalid im Sinne von 

Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG zu gelten. Jedoch erfülle sie die Voraussetzun-

gen von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG. Danach sei der Unfallversicherer ver-

pflichtet, die Kosten für eine Heilbehandlung nach Rentenfestsetzung zu 

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übernehmen, wenn eine versicherte Person dauernd der Behandlung und 

Pflege bedürfe, um die ihr verbliebene Erwerbsfähigkeit zu erhalten. Der 

diesbezüglich in Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG verwendete Begriff der Erwerbs-

fähigkeit setze keine Lohneinbusse voraus, weshalb lediglich die hypothe-

tische, medizinisch bestimmte Erwerbsfähigkeit einer versicherten Person 

massgebend sei. Diese werde nicht durch die Pensionierung tangiert und 

sei im Falle der Beschwerdeführerin unfallbedingt beeinträchtigt. Im Übri-

gen sei darauf hinzuweisen, dass eine versicherte Person, die an einer 

Berufskrankheit leide, auch nach der Pensionierung Anspruch auf die 

Übernahme von Heilbehandlungskosten habe. Es sei nicht nachvollzieh-

bar, weshalb es sich in Bezug auf Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG anders verhal-

ten sollte. Eine anderslautende Auslegung von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG 

würde zu einer sachlich nicht zu rechtfertigenden Ungleichbehandlung 

führen.

b) Dieser Argumentation hält die Beschwerdegegnerin entgegen, Art. 21 

Abs. 1 lit. c UVG bezwecke, den Versicherer vor höheren Rentenzahlun-

gen zu bewahren, indem dieser die Kosten von Heilbehandlungen über-

nehme, welche zur Erhaltung der Erwerbsfähigkeit einer versicherten 

Person erforderlich seien. Nach Wortlaut, Sinn und Zweck von Art. 21 

Abs. 1 lit. c UVG sei eine solche Kostenübernahme ausgeschlossen, 

wenn eine Rentenbezügerin, wie die Beschwerdeführerin, die Erwerbs-

tätigkeit altershalber aufgegeben habe. Die Kosten für notwendige Heil-

behandlungen habe in solchen Fällen die obligatorische Krankenpflege-

versicherung zu tragen, ungeachtet dessen, ob diese Behandlungen un-

fallkausal seien. Die gegen diese Auslegung von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG 

erhobene Kritik richte sich an den Gesetzgeber, welcher grundsätzlich 

davon ausgehe, dass die Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente zu 

Lasten des Krankenversicherers gehe und davon in Art. 21 UVG Aus-

nahmen statuiere, dabei jedoch Rückfälle und Spätfolgen sowie Berufs-

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krankheiten anders behandle als eine fortdauernde Behandlung nach 

Festsetzung der Rente. Diese Ungleichbehandlung könne durch die Be-

schwerdegegnerin nicht beseitigt werden. Diese habe vielmehr das Ge-

setz anzuwenden und die darin vorgesehenen Leistungen zu entrichten. 

c) Gemäss Art. 21 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer Rentenbezügern 

nach der Festsetzung der Rente die Pflegeleistungen und Kostenver-

gütungen (Art. 10-13 UVG) zu gewähren, wenn sie an einer Berufskrank-

heit leiden (lit. a), unter einem Rückfall oder Spätfolgen leiden und die 

Erwerbsfähigkeit durch medizinische Vorkehren wesentlich verbessert 

oder vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt werden kann (lit. b), 

wenn sie zur Erhaltung ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der 

Behandlung und Pflege bedürfen (lit. c) oder erwerbsunfähig sind und ihr 

Gesundheitszustand durch medizinische Vorkehren wesentlich verbessert 

oder vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt werden kann (lit. d). Die-

se Aufzählung von Fällen, in denen der Unfallversicherer in der Renten-

phase unfallkausale Pflegeleistungen zu vergüten hat, ist abschliessend 

(vgl. Botschaft des Bundesrats vom 18. August 1976, BBl 1976 III 141, 

192).

d) Im vorliegenden Fall ist diesbezüglich in tatsächlicher Hinsicht erstellt und 

wird von keiner Verfahrenspartei bestritten, dass die Beschwerdeführerin 

nicht an einer Berufskrankheit im Sinne von Art. 9 UVG leidet (Art. 21 

Abs. 1 lit. a UVG). Im Weiteren sind sich die Verfahrensparteien darin ei-

nig, dass die zu behandelnden gesundheitlichen Beeinträchtigungen der 

Beschwerdeführerin weder als Rückfall noch als Spätfolgen des am 

30. September 2011 erlittenen Unfalls anzusehen sind (Art. 21 Abs. 1 

lit. b UVG). Feststeht im Weiteren, dass die Beschwerdeführerin infolge 

der durch den Unfall erlittenen Verletzungen nicht vollständig erwerbsun-

fähig und damit nicht vollinvalid im Sinne von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG ist 

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(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_2011/2010 vom 19. Mai 2011 E.5.3). 

Als Grundlage für die begehrte Kostenübernahme fällt demzufolge nur 

mehr Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG in Betracht. 

5. a) Ob die Beschwerdeführerin, welcher die D._____ AG mit Verfügung vom 

14. Mai 2014 eine Rente zugesprochen hat, gestützt auf diese Bestim-

mung die gewünschte Kostenübernahme beanspruchen kann, hängt vom 

Inhalt der fraglichen Rechtsnorm ab, der mittels Auslegung zu ermitteln 

ist. Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der Bestimmung. 

Vom klaren, d.h. eindeutigen und unmissverständlichen Wortlaut einer 

Norm darf nur ausnahmsweise abgewichen werden. Dies trifft etwa zu, 

wenn triftige Gründe dafür vorliegen, dass der Wortlaut nicht den wahren 

Sinn der Norm wiedergibt. Solche Gründe können sich aus der Entste-

hungsgeschichte der Bestimmung (historische Auslegung), aus ihrem 

Sinn und Zweck (teleologische Auslegung) oder aus der Bedeutung, die 

der fraglichen Norm im Zusammenhang mit anderen Vorschriften (syste-

matische Auslegung) beigemessen wird, ergeben (BGE 137 V 13 E.5.1; 

135 V 215 E.7.1; 128 V 20 E.3a; Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2010 

vom 17. Januar 2010 E.5.1). Eine historisch orientierte Auslegung ist 

demnach für sich allein nicht entscheidend. Indes vermag nur sie die Re-

gelungsabsicht des Gesetzgebers aufzuzeigen, welche wiederum zu-

sammen mit den zu ihrer Verfolgung getroffenen Wertentscheidungen 

verbindliche Richtschnur für die richterliche Auslegung bleibt, auch wenn 

das Gesetz mittels teleologischer Auslegung oder Rechtsfortbildung ver-

änderten, vom Gesetzgeber nicht vorausgesehenen Umständen ange-

passt wird (BGE 137 V 13 E.5.1; 129 I 12 E.3.3; Urteil des Bundesge-

richts 9C_68/2010 vom 17. Januar 2010 E.5.1).

b) Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG knüpft den Anspruch auf die Übernahme der 

Kosten für Pflegeleistungen im Sinne von Art. 10 UVG an den Begriff der 

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Erwerbsfähigkeit an. Dessen Gegenstück, die Erwerbsunfähigkeit, hat seit 

dem Inkrafttreten des ATSG für die Unfallversicherung in Art. 7 ATSG ei-

ne gesetzliche Umschreibung erfahren (Art. 1 Abs. 1 UVG). Diese Be-

stimmung steht in engem Zusammenhang zu Art. 8 ATSG (GUSTAVO 

SCARZAZZINI/MARC HÜRZELER, Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., 

Basel 2012, § 7 N. 16). Danach gilt als Invalidität die voraussichtlich blei-

bende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähig-

keit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als in-

valid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psy-

chischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbs-

unfähigkeit zur Folgen haben wird (Art. 8 Abs. 2 Satz 1 ATSG). Diese ge-

setzliche Umschreibung wird für volljährige Versicherte, die vor der Beein-

trächtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

nicht erwerbstätig gewesen sind und denen keine Erwerbstätigkeit zuge-

mutet werden kann, dahingehend ergänzt, als diese als invalid anzusehen 

sind, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbe-

reich zu betätigen (Art. 8 Abs. 3 ATSG). Das ATSG kennt folglich unter-

schiedliche Invaliditätsbegriffe, wobei sich Art. 7 ATSG auf den für er-

werbstätige Versicherte geltenden Invaliditätsbegriff bezieht (UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar [nachfolgend: ATSG-Kommentar], 2. Aufl., Zürich/ Ba-

sel/Genf 2009, Art. 7 N. 35). Welcher dieser Invaliditätsbegriffe im Einzel-

fall zur Anwendung gelangt, hängt neben dem Alter vom versicherungs-

rechtlichen Status einer versicherten Person ab. Für diesen ist massge-

bend, ob eine versicherte Person im interessierenden Zeitpunkt als Ge-

sunde bei ansonsten unveränderten Umständen erwerbstätig gewesen 

wäre oder nicht. Diese für die Bestimmung des versicherungsrechtlichen 

Status massgebende Sachlage kann sich im Laufe der Zeit verändern, mit 

der Folge, dass vormals erwerbstätige Personen als ganz oder teilweise 

nicht erwerbstätig einzustufen sind oder ein ursprünglich bestehender 

Status als Nichterwerbstätiger (ganz oder teilweise) zum Erwerbsstatus 

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wird (BGE 133 V 504 E.3.3; 104 V 241 E.2; 97 V 241, 134 V 131 E.3 [Re-

vision]). Diese vom Bundesgericht in der Invalidenversicherung in langjäh-

riger Rechtsprechung entwickelten Grundsätze haben in Art. 7 und 8 

ATSG ihren Niederschlag (vgl. BGE 130 V 343 E.3.2 und 3.3) und damit 

Eingang in die Unfallversicherung gefunden. 

c) In der Unfallversicherung kann freilich von diesen für die Bestimmung des 

massgeblichen Invaliditätsbegriffs, einschliesslich des hier interessieren-

den Begriffs der (dauerhaften) Erwerbs(un)fähigkeit, geltenden Grundsät-

zen abgewichen werden, wenn der Gesetzgeber dies vorsieht (Art. 2 

ATSG; KIESER, ATSG-Kommentar, Art. 2 N. 10 ff. und N. 30). Von dieser 

Möglichkeit hat er im Bereich der Bemessung der rentenbegründenden 

Invalidität in Sonderfällen Gebrauch gemacht. Diese in Art. 18 Abs. 2 

UVG i.V.m. Art. 28 UVV verankerten Regelungen gehen indessen alle-

samt von der Annahme aus, dass die versicherte Person als Gesunde im 

für die Beurteilung des Rentenanspruchs rechtserheblichen Zeitpunkt mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erwerbstätig gewesen wäre. Sie regeln 

folglich die Situation von Versicherten nach der Erwerbsaufgabe nicht 

(ALFRED MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, 

S. 362). Für diese Personengruppe existiert in der Unfallversicherung 

demnach keine vom ATSG abweichende Umschreibung des Begriffs der 

(dauerhaften) Erwerbsunfähigkeit. Demzufolge ist Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG 

ausgehend von dem im ATSG verankerten Begriff der (dauerhaften) Er-

werbsunfähigkeit auszulegen. Dies hat zur Folge, dass nur versicherte 

Personen als erwerbunfähig anzusehen sind, die im interessierenden 

Zeitpunkt als Gesunde bei ansonsten unveränderten Umständen mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hätten. 

In den übrigen Fällen gelten sie als nicht erwerbstätig. Für den in Art. 21 

Abs. 1 lit. c UVG verwendeten Begriff der Erwerbsfähigkeit als positives 

Gegenstück zur Erwerbsunfähigkeit bedeutet dies, dass von einer durch 

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Behandlung sowie Pflege zu erhaltenden Erwerbsfähigkeit nur gespro-

chen werden kann, wenn eine Person versicherungsrechtlich als Erwerbs-

tätige zu qualifizieren ist.

d) Dieses Ergebnis, das sich aus dem Wortlaut von  Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG 

unter Beizug der im ATSG enthaltenden gesetzlichen Umschreibung der 

(dauerhaften) Erwerbsunfähigkeit ergibt, überzeugt vor dem Hintergrund 

des mit dieser Bestimmung verfolgten Ziels. Denn Art. 21 Abs. 1 lit. c 

UVG bezweckt, versicherte Person zu befähigen, die ihnen nach einem 

Unfall verbliebene Restarbeitsfähigkeit auszunutzen und auf diese Weise 

den Eintritt einer rentenbegründenden Invalidität zu verhindern, zu ver-

mindern oder zu beheben. Insofern setzt Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG den all-

gemein gültigen Grundsatz "Eingliederung vor Rente" um, wonach die 

Eingliederung Priorität vor der Berentung geniesst (Art. 19 Abs. 1 UVG, 

Art. 16 ATSG). Diese Zielsetzung kann bei versicherten Personen, die im 

Gesundheitsfall keiner Erwerbstätigkeit nachgehen würden und folglich 

keine Integration in den Arbeitsmarkt anstreben, von vornherein nicht er-

reicht werden. Folgerichtig schliesst Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG diese Perso-

nengruppe vom nach der Rentenfestsetzung bestehenden Heilbehand-

lungsanspruch aus (gl.M., aber im Ergebnis ablehnend: MAURER, a.a.O., 

FN 962b). 

e) Soweit die Beschwerdeführerin gegen dieses Auslegungsergebnis ein-

wendet, Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG billige dem an einer Berufskrankheit lei-

denden Rentner den Heilbehandlungsanspruch voraussetzungslos zu, 

trifft dies zu. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung setzen je-

doch die übrigen Tatbestände von Art. 21 Abs. 1 UVG in unterschiedli-

chem Masse eine erwerbliche (Art. 21 Abs. 1 lit. b und c UVG) oder ge-

sundheitliche (Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG) Eingliederungswirksamkeit voraus 

(BGE 116 V 45 E.3b, vgl. auch BGE 124 V 52). Davon ausgehend kriti-

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siert MAURER die voraussetzungslose Gewährung von Heilbehandlungen 

nach der Rentenfestsetzung gestützt auf Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG als sys-

temwidrige Privilegierung von an einer Berufskrankheit leidenden Versi-

cherten (MAURER, a.a.O., FN 960). Entgegen der Auffassung der Be-

schwerdeführerin bietet Art. 21 Abs. 1 lit. a UVG deshalb keinen Anlass 

für eine über den Wortlaut von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG hinausgehende 

Auslegung. 

f) Nichts anderes ergibt sich aus der historischen Auslegung. In der der Ein-

führung von Art. 21 UVG zugrunde liegenden Botschaft zum Bundesge-

setz über die Unfallversicherung vom 18. August 1976 (BBl 1976 III 141 

ff.) hielt der Bundesrat im Wesentlichen fest, die Möglichkeit der Ge-

währung einer notwendigen Heilbehandlung nach der Zusprache einer In-

validenrente werde durch Art. 21 UVG im Vergleich zum geltenden Recht 

erweitert. Dabei würden die Tatbestände abschliessend umschrieben, 

welche eine Übernahme von Behandlungskosten nach sich zögen (BBl 

1976 III 191 f.). Die eidgenössischen Räte haben Art. 21 UVG auf der 

Grundlage dieser Ausführungen in der vorgeschlagenen Fassung diskus-

sionslos angenommen (vgl. Amtl. Bull. SR 1980 S. 464 ff., 149 ff, 249 ff. 

und 278 ff.; Amtl. Bull. NR 1981 S. 18 ff. und 30 ff.; Amtl. Bull SR 1980 

S. 464 ff. und 493 ff.; Amtl. Bull. SR 1981 S. 54 und 181). Daraus kann 

gefolgert werden, dass der historische Gesetzgeber mit der Schaffung 

von Art. 21 UVG eine Ausdehnung der von der Unfallversicherung nach 

Abschluss der Behandlungsphase zu tragenden Heilungskosten bezweckt 

hat. Indes sah das bis zum Inkrafttreten des UVG geltende Bundesgesetz 

über die Kranken- und Unfallversicherung (KUVG) eine Pflicht zur Ge-

währung ärztlicher Behandlung über die initiale Behandlungsphase hin-

aus nur in sehr engen Grenzen vor (BGE 116 V 41 E.2d). Die gesetzlich 

vorgesehene, zeitlich unbefristete Übernahme von nach der Rentenfest-

setzung anfallenden Behandlungskosten stellte daher für sich allein be-

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reits eine deutliche Erweiterung der vormaligen Leistungen der Unfallver-

sicherung dar. Folglich wird der vom historischen Gesetzgeber angestreb-

te Fortschritt keineswegs vereitelt, wenn der Heilbehandlungsanspruch 

teilinvalider Unfallopfer gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG an die erwerbli-

che Eingliederungswirksamkeit geknüpft wird. Die Materialien stehen ei-

ner wortlautgetreuen Auslegung der fraglichen Regelung somit nicht ent-

gegen (gl.M. Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich, 

UV.2006.00108, vom 7. November 2008, E.3.4). 

g) Aus dem vorangehend Ausgeführten ergibt sich, dass Art. 21 Abs. 1 lit. c 

UVG gestützt auf Art. 1 Abs. 1 UVG unter Zugrundelegung des im ATSG 

definierten Begriffs der Erwerbsunfähigkeit auszulegen ist. Dies hat zur 

Folge, dass nur versicherte Personen als erwerbsfähig im Sinne von 

Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG gelten, die im interessierenden Zeitpunkt als Ge-

sunde bei ansonsten unveränderten Umständen mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hätten. Dieses Ausle-

gungsergebnis steht nicht im Widerspruch zur Intention des historischen 

Gesetzgebers und wird durch die teleologische Auslegung gestützt. 

Schliesslich kommt der im Falle des Vorliegens einer Berufskrankheit 

voraussetzungslos gewährten Heilbehandlung nach Rentenfestsetzung 

singulären Charakter zu, weshalb diese Regelung keine über den Wort-

laut hinausgehende Auslegung erheischt. Dieses in Anwendung der 

massgeblichen Auslegungsmethoden gewonnene Ergebnis bedeutet für 

Versicherte, die im für die Beurteilung des strittigen Anspruchs massge-

blichen Zeitpunkt als Gesunde mit überwiegender Wahrscheinlichkeit kei-

ner Erwerbstätigkeit nachgegangen wären, dass diese als Nichterwerbs-

tätige einzustufen sind, womit sie gestützt auf Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG 

keine Heilbehandlung beanspruchen können. 

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6. a) Das angerufene Gericht ist sich bewusst, mit dieser Auslegung des Be-

griffs der (dauerhaften) Erwerbs(un)fähigkeit von der bei der Rentenfest-

setzung üblichen Definition abzuweichen (vgl. PETER OMLIN, Die Invalidität 

in der obligatorischen Unfallversicherung, Arbeiten aus dem juristischen 

Seminar der Universität Freiburg, Diss. Freiburg 1995, S. 177). Danach 

wird der rentenbegründende Invaliditätsgrad der versicherten Person 

nach der Erwerbsaufgabe nach den für Erwerbstätige geltenden Metho-

den (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs und die ausseror-

dentlichen Bemessungsverfahren) ermittelt. Dieses Vorgehen begründet 

OMLIN damit, dass die in der Invalidenversicherung zur Bestimmung des 

versicherungsrechtlichen Status entwickelten Regelungen in der Unfall-

versicherung, die aus der klassischen Idee der obligatorischen Arbeit-

nehmerversicherung herausgewachsen sei und grundsätzlich nur er-

werbstätige Personen versichere, nicht anwendbar seien (OMLIN, a.a.O., 

S. 177, 242 f.). MAURER erachtet die zum versicherungsrechtlichen Status 

entwickelten Grundsätze hingegen als massgebend, postuliert jedoch mit 

Blick auf die erwerbliche Ausrichtung der Unfallversicherung die für er-

werbstätige Versicherte geltenden Methoden der Invaliditätsbemessung 

analog auf versicherte Personen nach der Erwerbsaufgabe anzuwenden, 

da der für die Invaliditätsbemessung von nicht erwerbstätigen Versicher-

ten massgebende Betätigungsvergleich in der Unfallversicherung nicht 

vorgesehen sei (MAURER, a.a.O., S. 362 f.). Im Ergebnis führen beide An-

sätze dazu, den rentenbegründenden Invaliditätsgrad nach der Erwerbs-

aufgabe nach der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit zu ermitteln (OM-

LIN, a.a.O., S. 177, 242 f.; MAURER, a.a.O., S. 363). Ob dieses für die Be-

messung des rentenbegründenden Invaliditätsgrad von nicht erwerbstäti-

gen Versicherten praktizierte Vorgehen zutreffend ist, hat das Bundesge-

richt, soweit ersichtlich, bis anhin nicht entschieden. Jedenfalls nach In-

krafttreten des ATSG, in welchem der in der Unfallversicherung geltende 

Invaliditätsbegriff in Art. 7 und Art. 8 ATSG eine anderslautende posi-

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tivrechtliche Umschreibung erfahren hat, erweist sich die geltende Praxis 

nur unter Annahme einer ausfüllungsbedürftigen gesetzlichen Lücke als 

rechtmässig. 

b) Bei dieser Ausgangslage erscheint es nur zulässig, den im Rentenbereich 

für nicht erwerbstätige Versicherte geltenden Begriff der (dauerhaften) 

Erwerbs(un)fähigkeit für die Auslegung von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG her-

anzuziehen, wenn sich diese Regelung im Hinblick auf nicht erwerbstätige 

Versicherte als lückenhaft erweist. Nach der bundegerichtlichen Recht-

sprechung und Lehre liegt eine Lücke vor, wenn ein Gesetz für eine Fra-

ge, ohne deren Beantwortung die Rechtsanwendung nicht möglich ist, 

keine Regelung enthält (echte Lücke) oder als lückenhaft empfunden 

wird, weil sie zu einem im Hinblick auf die Zielsetzung des Gesetzes 

sachlich unbefriedigenden Resultat führt (sog. unechte Lücke). Ob im ei-

nen wie im anderen Fall eine Lückenfüllung zulässig ist, wird kontrovers 

beurteilt, braucht jedoch im vorliegenden Fall nicht entschieden zu wer-

den, da Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG in Bezug auf nicht erwerbstätige Versi-

cherte weder eine echte noch unechte Lücke aufweist (vgl. ULRICH HÄFE-

LIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 

6. Aufl., Zürich 2010, N. 237 ff.; PIERRE TSCHANNEN/ULRICH ZIMMER-

LI/MARKUS MÜLLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl., Bern 2009, 

§ 25 N. 7 ff., je m.w.H.).

c) Wird diesbezüglich nämlich, wie in Art. 1 Abs. 1 UVG vorgeschrieben, auf 

den im ATSG umschriebenen Begriff der (dauerhaften) Erwerbs(un)-

fähigkeit abgestellt, sind Versicherte nach Erwerbaufgabe als nicht er-

werbstätig einzustufen, womit sie zur Erhaltung ihrer Erwerbsfähigkeit 

nicht (mehr) dauernd der Pflege und Behandlung bedürfen. Deshalb kön-

nen sie ungeachtet der Umstände des Einzelfalles nicht in den Genuss 

der von der Unfallversicherung gestützt auf Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG über 

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die Behandlungsphase hinaus zu gewährenden Heilbehandlung kommen. 

Hierbei handelt es sich jedoch keineswegs um ein singuläres Ergebnis. 

Vielmehr geht der Gesetzgeber davon aus, dass die Kosten für die Heil-

behandlung nach der Rentenfestsetzung grundsätzlich von der Kranken-

pflegeversicherung zu tragen sind. Nur in aussergewöhnlichen Fällen, die 

Art. 21 Abs. 1 UVG abschliessend umschreibt, wird der Unfallversicherer 

verpflichtet, die Kosten von Heilbehandlungen nach der Rentenfestset-

zung zu übernehmen. Der diesbezüglich für versicherungsrechtlich als 

nicht erwerbstätig einzustufende Personen bestehende Ausschlussgrund 

stellt damit nur eine von vielen Restriktionen dar. Insofern deutet nichts 

darauf hin, dass der Gesetzgeber die Situation dieser Versicherten in 

Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG nicht regeln wollte. Damit liegt diesbezüglich kei-

ne echte Lücke vor. Die Annahme einer unechten Lücke verbietet sich 

schon allein deshalb, weil das in Anwendung der massgeblichen Ausle-

gungsmethoden für Versicherte nach Erwerbsaufgabe gewonnene Ausle-

gungsergebnis mit Blick auf Sinn und Zweck von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG 

durchaus zu überzeugen vermag (vgl. E.5d hiervor). Demzufolge erweist 

sich Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG nicht als lückenhaft, weshalb die im Renten-

bereich übliche Definition der dauerhaften Erwerbsunfähigkeit für Perso-

nen, welche im Gesundheitsfall im für die Beurteilung des geltend ge-

machten Anspruchs massgeblichen Zeitpunkt mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit nicht erwerbstätig gewesen wären, für die Auslegung von 

Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG nicht massgebend ist. 

7. a) Für die Beschwerdeführerin bedeutet dies, dass sie die begehrte Heilbe-

handlung nur beanspruchen kann, wenn sie als Gesunde im Zeitpunkt der 

Zusprache der Rente, mithin am 1. Januar 2014, mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hätte und sie zur Er-

haltung der ihr nach dem Unfall vom 30. September 2011 verbliebenen 

Erwerbsfähigkeit dauernd der Behandlung und Pflege bedarf. Bei der Be-

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urteilung dieser Anspruchsvoraussetzungen ist zu beachten, dass allein 

das Erreichen des ordentlichen Rentenalters noch nicht eine Erwerbsun-

fähigkeit im Sinne von Art. 7 bzw. Art. 8 Abs. 1 ATSG nach sich zieht. 

Entscheidend ist, ob die versicherte Person im Gesundheitsfall im recht-

erheblichen Zeitpunkt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit noch er-

werbstätig gewesen wäre. Davon ist insbesondere auszugehen, wenn sie 

nach dem Erreichen des gesetzlichen Rentenalters weiterhin erwerbstätig 

und damit versichert war (vgl. OMLIN, a.a.O., S. 242).

b) Die Beschwerdeführerin hat am 25. November 2012 das gesetzliche Ren-

tenalter erreicht. Dass sie ohne den Unfall vom 30. September 2011 über 

diesen Zeitpunkt hinaus erwerbstätig gewesen wäre, hat die von Anfang 

an anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin nie geltend gemacht. Unter 

diesen Umständen erscheint es als überwiegend wahrscheinlich, dass sie 

als Gesunde mit Erreichen des AHV-Alters aus dem Arbeitsmarkt ausge-

schieden und damit bei Entstehung des Rentenanspruchs am 1. Januar 

2014 nicht mehr erwerbstätig gewesen wäre. Damit ist sie für die Zwecke 

der Beurteilung der begehrten Heilbehandlung als Nichterwerbstätige ein-

zustufen, womit sie die für die begehrte Kostenübernahme erforderlichen 

Voraussetzungen von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG nicht erfüllt. Demzufolge 

hat die Beschwerdegegnerin den Antrag der Beschwerdeführerin auf 

Übernahme der Kosten für die Behandlung unfallkausaler Gesundheits-

schäden zu Recht abgelehnt. Bei diesem Ergebnis ist der Beweisantrag 

der Beschwerdeführerin, Dr. med. I._____ als Zeugen zur Eingliede-

rungswirksamkeit der begehrten Behandlung einzuvernehmen, abzuleh-

nen. Die vorliegende Beschwerde erweist sich folglich als unbegründet, 

weshalb sie abzuweisen ist.

8. Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist unter Vorbe-

halt vorliegend ausser Betracht fallender Ausnahmen kostenlos (Art. 61 

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lit. a ATSG). Die Beschwerdegegnerin kann als zuständige Unfallversi-

cherungsgesellschaft keine aussergerichtliche Parteientschädigung bean-

spruchen (Art. 61 lit. g e contrario ATSG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]