# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a5004077-cd1d-5ac9-a17a-7d6e55b07ef1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-09-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.09.2021 E-1574/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1574-2019_2021-09-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1574/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  S e p t e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 

Richterin Muriel Beck Kadima, 

Richter Lorenz Noli, 

Gerichtsschreiberin Tina Zumbühl. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

und die Kinder   

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

alle Syrien,   

alle vertreten durch MLaw Eliane Gilgen,  

Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not,   

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 

26. Februar 2019 / N (…). 

 

 

E-1574/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin hat ihren Angaben zufolge zusammen mit ihren 

Kindern am 20. Februar 2016 (beziehungsweise gemäss Eintrag im Pass, 

S. 15, am 4. Dezember 2015) Syrien verlassen und reiste in den Libanon. 

Am 23. Februar 2016 flog sie mit ihren Kindern mit einem Visum von Beirut 

über Istanbul nach Zürich. Am 9. März 2016 suchten die Beschwerdefüh-

rerin und ihre Kinder im damaligen Empfangs- und Verfahrenszentrum 

(EVZ) in E._______ um Asyl nach. 

B.  

Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 31. März 2016 sowie der 

Anhörung zu den Asylgründen vom 16. August 2018 trug sie im Wesentli-

chen folgenden Sachverhalt vor: 

Sie stamme aus F._______ und sei jezidischen Glaubens. Sie habe die 

Schule besucht und das (…) im Jahr (…) abgeschlossen. Im Jahr 2004 

habe sie geheiratet. In den Jahren (…), (…) und (…) seien ihre Kinder zur 

Welt gekommen. Bis zum Jahr 2012 habe sie als (…) in F._______ gear-

beitet. Im Oktober 2013 sei die Familie nach G._______ / H._______ 

(I._______) gezogen. Die Ortschaft sei zunächst unter der Kontrolle der 

Regierung gestanden, später sei sie in die Hände der Al-Nusra-Front gera-

ten und man habe die Ortschaft anfangs nicht verlassen können. Im Jahr 

2014 habe ihr Mann das Haus verlassen, um Arbeit zu suchen, und sei 

nicht mehr nach Hause zurückgekehrt. Sie vermute, er sei entführt worden. 

Sie sei alleine mit den Kindern zurückgeblieben und habe keine Nachricht 

mehr von ihm gehabt. Nachdem ihr Mann verschwunden sei, sei es zu 

Hausdurchsuchungen gekommen. Sie sei dabei unter Druck gesetzt wor-

den, zum Islam zu konvertieren, da sie jezidischen Glaubens sei. Einmal 

sei sie zu einem Zentrum der Al-Nusra-Front mitgenommen worden und 

man habe von ihr verlangt, von ihrem Glauben abzukommen und Muslimin 

zu werden. Sie habe sich geweigert und sei dann von zwei Männern ver-

gewaltigt worden. Bei einer weiteren Kontrolle bei ihnen zu Hause habe ein 

Mann ein Messer an den Hals ihres Sohnes gelegt und ihnen erneut ge-

droht. 

Im August 2015 sei es in H._______ zu Bombardierungen gekommen und 

sie sei nach J._______ geflohen. Sie habe zunächst in einem grossen 

Haus mit anderen Vertriebenen gewohnt, später sei sie zu einer Christin 

gezogen. Dort sei sie von einem Imam unter Druck gesetzt worden. Er 

habe ihr gesagt, als alleinstehende Frau müsse sie wieder heiraten. Bis zu 

E-1574/2019 

Seite 3 

ihrer Ausreise aus Syrien sei sie in J._______ geblieben. Die allgemeine 

Lage in Syrien sei schlecht gewesen, es habe Bombardierungen und Ent-

führungen gegeben. Deswegen habe sie um ihr Leben und das ihrer Kinder 

gefürchtet. Ihre Schwester, welche sich bereits in der Schweiz befunden 

habe, habe über das Rote Kreuz ein humanitäres Visum für sie beantragt. 

Erst als sie bereits in der Schweiz gewesen sei, habe sie wieder mit ihrem 

Mann Kontakt aufnehmen können. Er sei kurze Zeit später ebenfalls in die 

Schweiz gereist. Das gemeinsame Leben in der Schweiz gestalte sich in-

des schwierig und er sei aus dem gemeinsamen Haushalt ausgezogen. 

Die Kinder seien nun bei ihr wohnhaft. Die Familie ihres Mannes bezie-

hungsweise sein Bruder drohe nun ihrem Vater, welcher sich noch in Syrien 

aufhalte. Auch ihr sei gedroht worden, man werde sie töten, sollte sie nach 

Syrien zurückkehren. 

Sie reichte ihren Pass, ihren Führerschein und die Pässe ihrer Kinder, so-

wie eine Bestätigung des «Eziden Zentrums Deutschland», ein. 

C.  

An der Anhörung reichte die Beschwerdeführerin ein Schreiben vom 13. 

August 2018 einer weiteren Anwältin, Frau Christina Mühlematter, ein. Da-

raus geht hervor, dass die Anwältin in Sachen Eheschutz die Beschwerde-

führerin vertrete. Der Ehemann habe den ehelichen Haushalt am 25. April 

2018 verlassen und die Anwältin werde in den nächsten Tagen ein Ehe-

schutzgesuch beim Gericht einreichen. 

D.  

Mit Verfügung vom 26. Februar 2019 – eröffnet am 1. März 2019 – wies 

das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder ab und 

ordnete die Wegweisung an, wobei es den Vollzug der Wegweisung infolge 

Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme der Beschwerde-

führerin und ihrer Kinder aufschob. Die Verfügung begründete es im We-

sentlichen mit der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen. 

E.  

Mit Eingabe vom 1. April 2019 beim Bundesverwaltungsgericht liess die 

Beschwerdeführerin durch die rubrizierte Rechtsvertreterin Beschwerde 

gegen die Verfügung des SEM vom 26. Februar 2019 erheben und bean-

tragen, die Verfügung des SEM sei aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft 

der Beschwerdeführerin sei festzustellen, und ihr sei Asyl zu gewähren. In 

verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde die Gewährung der unentgeltlichen 

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Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses und die Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands beantragt. 

In der Beschwerde wurde an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen festgehal-

ten. 

Der Beschwerde wurde eine Fürsorgebestätigung beigelegt. 

F.  

Am 5. April 2019 wurde der Eingang der Beschwerde bestätigt. 

G.  

Mit Verfügung vom 9. April 2019 hielt die Instruktionsrichterin fest, die Be-

schwerdeführerin und die Kinder könnten den Ausgang des Verfahrens in 

der Schweiz abwarten, zumal sie ohnehin bereits über den Status einer 

vorläufigen Aufnahme verfügten. Gleichzeitig hiess sie das Gesuch um un-

entgeltliche Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses. Das Gesuch um amtliche Rechtsverbeiständung 

wurde ebenfalls gutgeheissen und Frau MLaw Eliane Gilgen wurde als 

amtliche Rechtsbeiständin eingesetzt. Die Vorinstanz wurde eingeladen, 

sich zur Beschwerde vernehmen zu lassen. 

H.  

In ihrer Vernehmlassung vom 30. April 2019 hielt die Vorinstanz fest, die 

Beschwerde enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismit-

tel, welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könnten. 

I.  

Am 6. Mai 2019 wurde der Beschwerdeführerin die Vernehmlassung des 

SEM zur Kenntnisnahme zugestellt. 

J.  

Das erstinstanzliche Verfahren des Ehemannes der Beschwerdeführerin 

wurde von der Vorinstanz zwar unter derselben Verfahrensnummer geführt 

(N […]). Das Asylgesuch des Ehemannes wurde indes mit einer separaten 

Verfügung behandelt, gegen welche der Ehemann ebenfalls beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde erhob (E-1543/2019). Die erstinstanzli-

chen Verfahrensakten sowie die Beschwerdeakten des Ehemannes wur-

den im vorliegenden Beschwerdeverfahren beigezogen. 

  

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Be-

schwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt.  108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

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Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Das SEM führte in der ablehnenden Verfügung aus, die Beschwerde-

führerin habe angegeben, sie sei in G._______ im Dorf H._______ einge-

schlossen gewesen. An den dortigen Kontrollposten sei sie aufgefordert 

worden, ihren Glauben abzulegen und ein Kopftuch zu tragen. Ausserdem 

habe es Hausdurchsuchungen gegeben und sie sei in ein Zentrum mitge-

nommen worden, wo sie vergewaltigt worden sei. Bereits dem freien Be-

richt über ihre Asylgründe fehle es jedoch an jeglicher Tiefe. Sie habe vor-

wiegend die schlechte wirtschaftliche Lage und die fehlende Sicherheit im 

Land geschildert. Auf weitere Gründe angesprochen habe sie die schlechte 

Lage etwas detaillierter ausgeführt und die Lage mit einem Beispiel veran-

schaulicht. Sie habe auch erwähnt, dass Leute mit dem Glauben der 

Zardasht besonders davon betroffen gewesen seien. Erst nach zwei wei-

teren Fragen habe sie verlauten lassen, dass sie persönlich etwas erlebt 

habe. Aufgefordert, darüber zu erzählen, habe sie in zahlreichen etwas un-

zusammenhängenden Sätzen sinngemäss angegeben, dass sie nach ei-

ner Hausdurchsuchung in ein Zentrum mitgenommen worden sei. Der An-

führer habe sie aufgefordert, ihren Glauben zu ändern, was sie aber abge-

lehnt habe. Daraufhin sei sie von zwei Männern vergewaltigt worden. Da-

nach sei weiterhin Druck auf sie ausgeübt worden und auch ihr Sohn sei 

einmal mit einem Messer bedroht worden. Den freien Bericht habe sie mit 

einer allgemein gehaltenen Schilderung der Auseinandersetzung der Dorf-

bewohner mit der Al-Nusra-Front beendet. All diesen Schilderungen fehle 

es indes an der erforderlichen Tiefe. Auf die Frage, wie es gewesen sei, in 

H._______ eingeschlossen zu sein, habe sie lediglich angegeben, sie 

habe das Dorf nicht verlassen können, da es Barrikaden gegeben habe. 

Diese Antwort vermöge indes in keiner Weise darzulegen, wie die Situation 

vor Ort gewesen sei. In Anbetracht ihrer unsicheren und verletzlichen Le-

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benssituation sowie der Dauer, während welcher sie in H._______ einge-

schlossen gewesen sei, wären ausführlichere und substantiiertere Schilde-

rungen zu erwarten gewesen. Sie sei ferner aufgefordert worden, über die 

ersten Probleme an einem Kontrollposten zu berichten. Sie habe angege-

ben, dass die Männer ihr gesagt hätten, sie müsse ein Kopftuch tragen. 

Danach sei sie auf ein anderes Thema ausgewichen. Auch diese Antwort 

sei vage und oberflächlich ausgefallen. Sie habe keine Details geschildert, 

welche den Eindruck erweckt hätten, dass sie die Ereignisse tatsächlich 

erlebt habe. Auch ihre Schilderungen, wie die Hausdurchsuchungen statt-

gefunden hätten, seien nicht wesentlich substantiierter gewesen. Ihre Aus-

führungen seien allgemein und detailarm geblieben. Schliesslich sei sie 

aufgefordert worden, detailliert über den Tag zu berichten, an welchem sie 

in das Zentrum mitgenommen worden sei. Einleitend habe sie zu Protokoll 

gegeben, dass sie sich in dieser Lebenssituation unsicher gefühlt habe. 

Sie habe aber nicht nein sagen können, und habe dem Befehl mitzugehen 

Folge geleistet. Die Erzählung in Bezug auf die Fahrt mit dem Auto bis zum 

Zentrum sei aber knapp geblieben. Auch der Beschreibung des Zentrums 

fehle es an jeglicher Tiefe. Die Ausführungen, wie die Personen vor Ort 

vorgegangen seien, seien ebenfalls oberflächlich und stereotyp ausgefal-

len. Ihre Schilderungen in Bezug auf die Ereignisse nach der Vergewalti-

gung seien wiederum nicht erlebnisgeprägt ausgefallen. Hinzukommend 

seien ihre Aussagen, wie sich ihr Leben nach dem Vorfall verändert habe, 

undifferenziert geblieben. Ihre Aussagen hätten insgesamt nicht zu über-

zeugen vermocht. 

Im Verlauf der Anhörung seien zudem Zweifel aufgekommen, ob sie sich 

tatsächlich von Oktober 2014 bis zum August 2015 in H._______ in 

G._______ aufgehalten habe. Ihr seien zahlreiche Fragen zu den dortigen 

Örtlichkeiten gestellt worden, sie habe jedoch nicht überzeugend darlegen 

können, dass sie sich tatsächlich für so lange Zeit in dem Gebiet aufgehal-

ten habe. Sie habe nicht anzugeben vermocht, wo sie sich ein Jahr lang in 

H._______ aufgehalten habe. Sie habe H._______ auch nicht beschreiben 

können und habe nicht gewusst, wie die Moschee dort geheissen habe 

oder wo sich das Krankenhaus befinde. Sie habe auch keine Strassenna-

men nennen können oder beschreiben können, wo sie einkaufen gegan-

gen sei.  

Hinzukommend habe sie widersprüchliche Angaben gemacht. An der BzP 

habe sie zunächst angegeben, sie habe nach der Entführung ihres Ehe-

mannes bis zu ihrer Ausreise am 20. Februar 2016 in G._______, 

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I._______ gelebt. Später habe sie in der BzP angegeben, sie habe im Au-

gust 2015 Doma verlassen und sei zusammen mit einer Christin nach 

J._______ geflohen. Sie seien bei Verwandten der Christin untergekom-

men. Anlässlich der Anhörung habe sie hingegen ausgesagt, sie habe die 

Frau erst in J._______ kennen gelernt und sie habe mit ihren Kindern bei 

der Frau gewohnt, welche zuvor alleine gewohnt habe. Sie habe den Wi-

derspruch auf Nachfrage nicht zu erklären vermocht. Im Übrigen habe sie 

die Probleme mit einem Imam in J._______, welcher von ihr verlangt habe, 

erneut zu heiraten, sowie ihre Angst, dass ihre Kinder entführt würden, nur 

an der BzP, jedoch nicht an der Anhörung angegeben.  

Zusammenfassend habe sie nicht glaubhaft machen können, in H._______ 

bei G._______ gelebt zu haben. Abgesehen davon würden ihre Vorbringen 

in Bezug auf das Leben in einem besetzten Gebiet, die Hausdurchsuchun-

gen und die Mitnahme in das Zentrum konstruiert und stereotyp wirken. Die 

widersprüchlichen Angaben würden diese Einschätzung bestätigen, wes-

halb ihre Vorbringen nicht geglaubt werden könnten. 

4.2 In der Beschwerde wird moniert, das SEM habe ausser Acht gelassen, 

dass sich in ihren Aussagen zahlreiche Realkennzeichen befinden würden. 

Als die Beschwerdeführerin über ihre konkreten Probleme mit Mitgliedern 

der Al-Nusra-Front habe berichten müssen, habe sie zu weinen begonnen. 

Sie habe detailliert und in direkter Rede von den Schikanen bei den Barri-

kaden und davon, was die Mitglieder ihr gesagt hätten, berichtet. Es sei 

der Beschwerdeführerin sichtlich schwer gefallen, über ihre Vergewalti-

gung zu sprechen. Sie habe angegeben, dass es für sie schwierig sei, De-

tails zu erzählen, da sie das Erlebte vergessen möchte. Auch habe sie nicht 

über die Vergewaltigung sprechen können, sondern habe an denjenigen 

Stellen jeweils geschwiegen. Sie sei jedoch sehr bemüht gewesen, die Si-

tuationen vor und nach der Vergewaltigung zu schildern (SEM Akte B10, 

F65-F73). Nach diesem Ereignis habe sich ihr Leben insofern verändert, 

dass sie sich kaum mehr getraut habe, das Haus zu verlassen und die 

Nachbarin wiederholt für sie habe einkaufen gehen müssen. Sie habe auch 

angegeben, dass sie sich bei all den Schikanen und traumatischen Ereig-

nissen jeweils grosse Sorgen um ihre Kinder gemacht habe. So sei es auch 

die Bedrohung ihres Sohnes gewesen, welche sie zum Kapitulieren ge-

bracht habe. Als ein Mitglied der Al-Nusra-Front dem Sohn ein Messer an 

den Hals gelegt und gedroht habe, ihn umzubringen, habe sie eingewilligt 

alles zu tun, was man von ihr verlange. Ihr Schilderungen bezüglich der 

Verfolgung durch Mitglieder der Al-Nusra-Front seien entgegen der Ansicht 

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der Vorinstanz detailliert, wirklichkeitsnahe und mit etlichen Realkennzei-

chen versehen. 

Die Vorwürfe des SEM, wonach ihre Angaben zu ihrem Leben in 

H._______ nicht nachvollziehbar ausgefallen seien, seien ebenfalls zu-

rückzuweisen. Sie habe berichtet, dass es an allen Strassenecken Kontrol-

len gegeben habe und man Barrikaden habe passieren müssen, um an 

den Markt zu gehen. Sie habe sich in H._______ jedoch nicht gut ausge-

kannt, da bereits etwa zwei Monate nach ihrem Umzug die Ortschaft unter 

die Kontrolle der Al-Nusra-Front gefallen sei und sie sich nicht mehr frei 

habe bewegen können. Sie habe auch berichtet, dass es viele Plantagen 

und eine Moschee in der Nähe des Hauses gegeben habe. Es sei nach-

vollziehbar, dass sie den Namen der Moschee nicht habe angeben können, 

da sie keine Muslimin sei und somit kein Interesse an der Moschee gehabt 

habe. Sie habe jedoch die Madrasat benennen können und ausgeführt, 

dass es Strassen mit vielen Läden und einen Markt mit Ständen gegeben 

habe. Auch habe sie erklärt, dass die Strassen nach den Ladenbesitzern 

oder dem Laden selber benannt würden. Es sei auch nachvollziehbar, dass 

sie den genauen Standort des Krankenhauses nicht habe angeben kön-

nen. Sie habe gesagt, es befinde sich etwa in der Mitte von G._______, sie 

könne es aber nicht genauer angeben, da sie nicht oft in G._______ gewe-

sen sei. Sie habe zu einer Zeit in H._______ gelebt, als dieses unter der 

Kontrolle der Al-Nusra-Front gestanden sei. Sie habe über die Schikanen 

berichtet und dass sie deswegen nicht oft das Haus verlassen habe. Es sei 

nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz daraus schliesse, dass sie nicht 

habe glaubhaft darlegen können, in H._______ gelebt zu haben. 

Das SEM habe als Widerspruch aufgeführt, dass sie zunächst gesagt 

habe, bis zu ihrer Ausreise im Februar 2016 in H._______ (G._______ / 

I._______) gelebt zu haben, später hingegen angegeben habe, schon im 

August 2015 nach J._______ geflohen zu sein. Es sei dem SEM zuzustim-

men, dass sie an der BzP angegeben habe, von Oktober 2013 bis zur Aus-

reise im Februar 2016 in I._______ gelebt zu haben. Es sei jedoch einer-

seits festzuhalten, dass J._______ ein Vorort von I._______ sei. Anderer-

seits habe sie die Antwort auf die Frage nach der letzten offiziellen Adresse 

im Heimatstaat gegeben (SEM Akte B4, Ziff. 2.02). In J._______ sei sie nie 

offiziell gemeldet gewesen, sondern habe bei einer Christin gelebt, was sie 

bereits anlässlich der BzP präzisiert (a.a.O., Ziff. 7.01) und an der Anhö-

rung wiederholt habe. Die Beschwerdeführerin habe zudem bereits an der 

Anhörung erklärt, sie sei mit der Christin von (und nicht nach) J._______ 

geflohen. Sie habe erklärt, zusammen mit einer Nachbarsfamilie geflohen 

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zu sein. In J._______ habe ihr eine Person erzählt, dass eine Bekannte 

dort ein Haus gemietet habe. So habe sie die Christin kennengelernt, wel-

che alleine gelebt habe und bei welcher sie schliesslich habe wohnen kön-

nen. Sie könne sich den Widerspruch nur durch ein Missverständnis mit 

der dolmetschenden Person an der BzP erklären. Es sei zudem darauf hin-

zuweisen, dass sie die Flucht aus H._______ (G._______) sehr lebensnah 

und mit Realkennzeichen versehen geschildert habe (SEM Akte B10, F17). 

In Bezug auf die Probleme mit dem Imam, welche sie nur anlässlich der 

BzP, nicht jedoch an der Anhörung genannt habe, sei anzumerken, dass 

sie an der Anhörung gesagt habe, es könne sein, dass sie sich noch an 

etwas erinnern könne. Aufgrund des Umganges ihres Ehemannes mit ihr 

würde sie einiges vergessen. Sie habe zum Schluss wiederholt, sich an 

nichts zu erinnern, was sie noch hätte sagen wollen. Zudem sei darauf hin-

zuweisen, dass sie bereits zu Beginn der Anhörung von Problemen und 

Schikanen aufgrund ihrer Religion erzählt habe. Es sei allgemein bekannt, 

dass die Minderheit der Jeziden verfolgt werde. Für die Beschwerdeführe-

rin seien solche Schikanen (wie diejenigen durch den Imam) Alltag gewe-

sen. Dass sie dieses nicht zentrale Ereignis, welches nicht ausschlagge-

bend für die Ausreise gewesen sei, an der Anhörung nicht mehr genannt 

habe, könne ihr somit nicht vorgehalten werden. 

Zusammenfassend sei festzustellen, dass die Aussagen der Beschwerde-

führerin detaillierte Schilderungen, ein freies assoziatives Erzählen, lnter-

aktionsschilderungen sowie inhaltliche Besonderheiten aufweisen würden 

und zahlreiche Realkennzeichen erkennbar seien. Die Vorinstanz habe in 

ihrer Glaubhaftigkeitsprüfung eine stark einseitige Würdigung vorgenom-

men. Elemente, welche für die Glaubhaftigkeit der Beschwerdeführerin 

sprechen würden, seien durch die Vorinstanz völlig ausser Acht gelassen 

worden. Die Vorbringen seien zudem asylrelevant. Sie sei als Angehörige 

einer religiösen Minderheit verfolgt worden, weshalb ihre Flüchtlingseigen-

schaft festzustellen sei. 

5.  

Zunächst sind die Erwägungen des SEM, die Beschwerdeführerin habe 

ihre Vorbringen nicht glaubhaft gemacht, einer Überprüfung zu unterzie-

hen. Wie nachfolgend dargelegt, ist die Glaubhaftigkeitsprüfung des SEM 

unausgewogen ausgefallen. 

In der ablehnenden Verfügung gelangte das SEM zum Schluss, dass die 

Vorbringen der Beschwerdeführerin, insbesondere die Probleme mit Mit-

gliedern der Al-Nusra-Front und die Vergewaltigung sowie ihr Aufenthalt in 

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Seite 11 

H._______ / G._______, nicht glaubhaft seien. Die Begründung des SEM 

in der Verfügung überzeugt indes nicht vollständig. Das SEM hat sich 

mehrmals darauf beschränkt, die Aussagen der Beschwerdeführerin ledig-

lich wiederzugeben, und die Antworten wurden als vage eingestuft; kon-

kretere Ausführungen, inwiefern es den Schilderungen an der «erforderli-

chen Tiefe» fehle oder weshalb diese stereotyp seien, blieben indes aus. 

Eine Abwägung aller Elemente, welche für oder gegen die Glaubhaftigkeit 

sprechen würden, wurde nicht vorgenommen (Verfügung des SEM vom 

26. Februar 2019 E. II, S.3 Absatz 5 und 6, S.4 Absatz 1). In der Be-

schwerde wurde sodann hierzu zu Recht moniert, dass das SEM diverse 

positive Elemente nicht berücksichtigt habe. Sie habe beispielsweise ge-

schildert, wie sie ständig in Sorge um die Kinder gewesen sei und wie die 

Situation gewesen sei, als sie nach der Mitnahme ins Zentrum wieder nach 

Hause zurückgekehrt sei (Beschwerde E.II, Ziff.3.2, SEM Akte B10, F70-

73). Nach Durchsicht des Anhörungsprotokolls ist der Beschwerdeführerin 

beizustimmen, dass durchaus gewisse positiven Elemente erkennbar sind 

und ihre Aussagen nicht derart vage und oberflächlich waren, wie es die 

Vorinstanz in der Verfügung darstellt. Sie hat durchaus einige Einzelheiten 

und auch Gespräche wiedergegeben (a.a.O., F42, F58, F62, F66). Sie gab 

ferner wiederholt an, dass sie insbesondere an ihre Kinder gedacht und 

sich Sorgen um sie gemacht habe, da sie alleine zu Hause geblieben 

seien, als man sie ins Zentrum mitgenommen habe (a.a.O., F69, F70, F98). 

Die Beschwerdeführerin hat ebenfalls zu Recht moniert, dass ihr vom SEM 

vorgeworfen worden sei, sie habe H._______ nicht beschreiben können. 

Es habe hierfür indes plausible Gründe gegeben und sie habe dennoch 

auch einige Details über die Ortschaft nennen können (Beschwerde E.II, 

Ziff. 3.3). Der Beschwerdeführerin ist insofern beizustimmen, dass sie an-

gegeben hat, sie habe sich in H._______ nicht frei bewegen können, da 

die Ortschaft unter der Kontrolle der Al-Nusra-Front gestanden sei (SEM 

Akte B10, F90). Auch ist erklärbar, dass sie den Namen der Moschee nicht 

gekannt hat, da sie als Jezidin kein Interesse an der Moschee gehabt habe 

(a.a.O., F81). Sie hat zudem den Namen der Schule nennen können 

(a.a.O., F82) und auch weitere Umschreibungen des Dorfes gemacht 

(a.a.O., F80-F90). Gleichwohl ist nicht von der Hand zu weisen, dass die 

Angaben der Beschwerdeführerin stellenweise auch allgemein oder aus-

weichend verblieben sind (vgl. beispielsweise a.a.O., F84, F85, F87). Die 

Erwägungen der Vorinstanz, weshalb die Beschwerdeführerin nicht über-

zeugend habe darlegen können, dass sie sich im angegebenen Zeitraum 

in H._______ aufgehalten habe, überzeugen wiederum nicht vollständig. 

Auch die vom SEM aufgeführten Widersprüche sind nicht derart gravie-

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Seite 12 

rend, als dass deswegen auf die Unglaubhaftigkeit der Vorbringen ge-

schlossen werden könnte. So hat die Beschwerdeführerin zutreffend aus-

geführt, dass sie zwar als letzten Wohnort G._______ angegeben und ge-

sagt habe, sie sei bis zur Ausreise im Februar 2016 in I._______ gewesen 

(SEM Akte B4, Ziff. 2.02), hingegen später an der BzP erwähnt habe, sie 

sei im August 2015 nach J._______ gegangen (a.a.O., Ziff. 7.01). Auch bei 

dem Widerspruch, ob sie mit einer Christin nach oder von J._______ ge-

flohen sei, handelt es sich nicht um erhebliche Diskrepanzen in den Aus-

sagen. Vorliegend kommt das Gericht zum Schluss, dass die Erwägungen 

des SEM den Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht gerecht werden. 

Die Glaubhaftigkeitsprüfung des SEM überzeugt nicht vollständig und 

diese ist einseitig zu Ungunsten der Beschwerdeführerin ausgefallen. 

6.  

6.1 Allerdings bleiben auch dem Bundesverwaltungsgericht Zweifel, ob die 

Vorbringen der Beschwerdeführerin im Lichte der Aussagen des Eheman-

nes und der Beweismittel, welche dieser in seinem erstinstanzlichen Ver-

fahren eingereicht hat, glaubhaft sind. Der Sachverhalt wurde jedoch dies-

bezüglich nicht hinreichend erstellt, und der Beschwerdeführerin wurde 

das rechtliche Gehör nicht korrekt gewährt. 

6.2 Der Ehemann der Beschwerdeführerin hat in seinem Verfahren die Be-

schwerdeführerin denunziert und ausgesagt, sie habe falsche Asylgründe 

angegeben; auch er selber habe in der BzP unwahre Angaben – nament-

lich zu der angeblichen Entführung im Jahr 2014 – gemacht. Der Ehemann 

hat diverse Unterlagen in Bezug auf seine Ehefrau, die Beschwerdeführe-

rin, eingereicht, welche seine Denunziation stützen sollten. Es drängt sich 

der Verdacht auf, dass das SEM Zweifel an den Aussagen der Beschwer-

deführerin nicht zuletzt im Lichte der Aussagen des Ehemannes hatte, dies 

aber der Begründung seiner Verfügung betreffend die Beschwerdeführerin 

nicht zu Grunde legte. 

6.3 Das SEM hat sodann die vom Ehemann eingereichten Unterlagen für 

das vorliegende Verfahren nicht beigezogen, obwohl sie in Bezug auf die 

Glaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführerin durchaus relevant 

sein könnten und den Sachverhalt erhellen dürften. In den Akten sind die 

Unterlagen im Unterdossier N (…)/A betreffend den Ehemann, nicht im Un-

terdossier N (…)/B betreffend die Beschwerdeführerin abgelegt, und das 

Aktenstück B19/2 lässt darauf schliessen, dass der Beschwerdeführerin le-

diglich die Unterlagen des Unterdossiers B offengelegt worden sind. 

E-1574/2019 

Seite 13 

Ferner hat es das SEM auch unterlassen, die entsprechenden Beweismit-

tel, welche vorwiegend in arabischer Sprache abgefasst sind, zu überset-

zen. Der Ehemann hat insbesondere einen Versetzungsentscheid der Be-

schwerdeführerin (SEM Akte A24, Beweismittel Nr. 8), drei Arbeitsbestäti-

gungen (a.a.O, Beweismittel Nr. 10) sowie medizinische Unterlagen 

(a.a.O., Beweismittel Nr. 13-15) der Ehefrau eingereicht. Die Beweismittel 

können vom Gericht nicht gewürdigt werden, da diese einerseits nicht über-

setzt sind und anderseits der Beschwerdeführerin hierzu kein rechtliches 

Gehör gewährt wurde. Die Aussagen des Ehemannes sowie die einge-

reichten Unterlagen könnten jedoch Hinweise für die Aufenthaltsorte der 

Beschwerdeführerin, nachdem sie gemeinsam mit dem Ehemann 

F._______ verlassen habe, enthalten. Der Ehemann hat in seinem Verfah-

ren hierzu auch diverse Ausführungen gemacht (vgl. SEM Akten A20, F19-

F24, F37; A25, F3, F5), mit welchen die Beschwerdeführerin nie konfron-

tiert wurde. Da die Vorinstanz bezweifelt hat, dass sich die Ehefrau in 

H._______ aufgehalten und dort Schwierigkeiten mit der Al-Nusra-Front 

gehabt habe, wäre zu erwarten gewesen, dass weitere Sachverhaltsabklä-

rungen vorgenommen und die vorhandenen Unterlagen beigezogen wor-

den wären. Die letztlich nicht überzeugend begründeten Zweifel des SEM 

am Aufenthaltsort der Beschwerdeführerin in H._______ (vgl. oben E. 5) 

dürften denn auch weniger "im Verlauf der Anhörung" der Beschwerdefüh-

rerin aufgetreten sein, wie die angefochtene Verfügung festhält (vgl. Verfü-

gung vom 26. Februar 2019 E. II S. 4), sondern eher aufgrund der Aussa-

gen und Beweisunterlagen des Ehemannes. 

Auch weitere Beweismittel, welche für das vorliegende Verfahren von Re-

levanz sein dürften, wurden nicht beigezogen. Der Ehemann der Be-

schwerdeführerin hat beispielsweise Unterlagen von gemeinsamen Hotel-

übernachtungen in Beirut (a.a.O., Beweismittel Nr. 6) sowie diverse Fotos 

(a.a.O., Beweismittel Nr. 16-20, 22), welche aufzeigen sollen, dass die Fa-

milie bis zur Ausreise aus Syrien im Dezember 2015 gemeinsam gelebt 

habe, eingereicht. Ferner hat die Vorinstanz ausser Acht gelassen, dass 

gemäss den Stempeln in den Reisepässen der Beschwerdeführerin und 

ihres Ehemannes sie beide am 4. Dezember 2015 in den Libanon einge-

reist sind (vgl. Reisepass der Beschwerdeführerin S. 15; abgelaufener Rei-

sepass des Ehemannes S. 15).  

6.4 Der Beschwerdeführerin wurde zu keinem Zeitpunkt Akteneinsicht und 

das rechtliche Gehör zu diesen Akten und den Aussagen ihres Ehemannes 

gewährt. Einzig zu Beginn ihrer Anhörung wurde ihr eröffnet, dass der Ehe-

mann dem SEM in einem Schreiben mitgeteilt habe, dass alles, was er und 

E-1574/2019 

Seite 14 

seine Frau in der BzP gesagt hätten, nicht der Wahrheit entspreche und 

die Familie hauptsächlich wegen des Krieges in Syrien in die Schweiz ge-

reist sei (SEM Akte B10, F6). Eine derart summarische Offenlegung der 

widersprechenden Aussagen des Ehemannes genügt als Gewährung des 

rechtlichen Gehörs nicht. Zu weiteren Aussagen des Mannes, welche im 

Widerspruch zu ihren eigenen Aussagen stehen, beziehungsweise zu den 

Beweismitteln, welche der Ehemann in Bezug auf die Beschwerdeführerin 

dem SEM eingereicht hat, wurden ihr weder Akteneinsicht noch das recht-

liche Gehör gewährt. Auch wenn das SEM die Aussagen des Mannes und 

die Informationen aus den Beweismitteln in der Verfügung nicht namentlich 

verwendet hat, muss aufgrund der unausgewogenen Glaubhaftigkeitsprü-

fung vermutet werden, dass die ablehnende Verfügung im Wissen um die 

weiteren aus dem Verfahren des Ehemannes gewonnen, aber nicht korrekt 

offengelegten Informationen erfolgt ist.  

6.5 Jedenfalls kann das Gericht zum heutigen Zeitpunkt die Erwägungen 

des SEM zur Glaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht 

stützen. Die Elemente, welche nach Ansicht des Gerichts für die Glaubhaf-

tigkeitsprüfung zentral sein dürften, können indes derzeit nicht verwendet 

werden, da der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör nicht gewährt 

wurde. Die Verfahrensgarantien der Beschwerdeführerin wurden somit im 

vorliegenden Verfahren verletzt. 

6.6 Hinzukommend erschliesst sich dem Gericht nicht, weshalb im Anhö-

rungsprotokoll der Beschwerdeführerin jeweils protokolliert wurde, sie ge-

höre dem Glauben der Zardasht an (SEM Akte B10, F4, F5, F39, F42, F51, 

F58, F95, F110), während sie eine Bestätigung eines Vereins in Deutsch-

land, wonach sie Jezidin sei, eingereicht hat. Auch in der BzP gab sie an, 

sie sei Jezidin (SEM Akte B4, Ziff. 1.13). In der Verfügung des SEM wurde 

sodann sowohl von einem jezidischen Glauben als auch von einer 

«Zardashdi-Religion» der Beschwerdeführerin ausgegangen.  

Gemäss dem Gericht verfügbaren Informationen werden Zoroaster auf kur-

disch «Zardasht» genannt (die Anhörung der Beschwerdeführerin fand auf 

Kurmanci statt [SEM Akte B10, S.18]); bei der zoroastrische Religion und 

dem Jezidentum handelt es sich aber um verschiedene Glaubensrichtun-

gen. Das SEM ist bei der Rückweisung der Sache somit gehalten, die 

Frage des Glaubens der Beschwerdeführerin nachvollziehbar darzustellen. 

E-1574/2019 

Seite 15 

6.7 Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Verfügung for-

melle Mängel aufweist. Das SEM hat den Sachverhalt nicht hinlänglich er-

stellt und das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt.  

7.  

7.1 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsge-

richt in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen 

Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Kassation und Rückweisung an 

die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsachen festge-

stellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzufüh-

ren ist (vgl. PHILIPPE WEISSENBERGER, ASTRID HIRZEL, Praxiskommentar 

Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 61 VwVG, N 16 S.1264). 

Die in diesen Fällen fehlende Entscheidungsreife kann grundsätzlich zwar 

auch durch die Beschwerdeinstanz selbst hergestellt werden, wenn dies 

im Einzelfall aus prozessökonomischen Gründen angebracht erscheint; sie 

muss dies aber nicht. 

7.2 Das Bundesverwaltungsgericht kommt zum Schluss, dass die Ent-

scheidreife im vorliegenden Verfahren sich nicht mit geringem Aufwand 

herstellen lässt. Namentlich sind Beweisunterlagen zu übersetzen und ist 

das rechtliche Gehör zu den vom Ehemann eingereichten Beweisunterla-

gen und zu seinen Aussagen, soweit sie den Angaben der Beschwerdefüh-

rerin widersprechen, zu gewähren. Es ist deshalb angezeigt, die angefoch-

tene Verfügung gestützt auf Art. 61 Abs. 1 in fine VwVG aufzuheben und 

die Sache zwecks Gewährung des rechtlichen Gehörs und vollständiger 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts und zum neuen Entscheid 

an das SEM zurückzuweisen. Es entspricht nicht Sinn und Zweck des Be-

schwerdeverfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht und es ist nicht 

dessen Aufgabe, von der Vorinstanz unterlassene Verfahrenshandlungen 

nachzuholen. Zudem führt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs grund-

sätzlich – das heisst ungeachtet der materiellen Auswirkungen – zur Auf-

hebung des ergangenen Entscheides. Im Übrigen bleibt auf diese Weise 

der Instanzenzug erhalten, was umso wichtiger ist, als das Bundesverwal-

tungsgericht letztinstanzlich entscheidet (vgl. BVGE 2007/30 E. 8.2 und 8.3 

m.w.H). Die Vorinstanz ist anzuweisen, im Sinne der obenstehenden Er-

wägungen der Beschwerdeführerin in geeignetere Weise Akteneinsicht in 

die Akten des Ehemannes und das rechtliche Gehör zu den Akten und den 

(noch zu übersetzenden) Beweismitteln zu gewähren sowie den Entscheid 

hiernach angemessen zu begründen.  

E-1574/2019 

Seite 16 

8.  

Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, soweit die Aufhebung der an-

gefochtenen Verfügung beantragt wird (Rechtsbegehren 1) und die Sache 

ist im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 

Abs. 1 und 2 VwVG). Der Antrag um unentgeltliche Prozessführung wird 

dadurch nachträglich gegenstandslos. 

10.  

10.1 Den vertretenen Beschwerdeführenden ist angesichts ihres Obsie-

gens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die 

ihnen notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen.  

10.2 MLaw Eliane Gilgen reichte mit Eingabe vom 1. April 2019 eine Kos-

tennote zu den Akten. Dabei machte sie einen Aufwand von 10 Stunden 

bei einem Stundenansatz von Fr. 180.– (ohne Mehrwertsteuer) sowie Aus-

lagen von pauschal Fr. 50.– geltend. Der verlangte Stundenansatz ist reg-

lementskonform (vgl. Art. 10 VGKE). Die angeführte Auslagenpauschale ist 

praxisgemäss nicht zu vergüten; das Gericht erachtet Auslagen in Höhe 

von Fr. 20.– als angemessen. Die ausgewiesenen Stunden erscheinen fer-

ner in Hinblick auf den Aufwand des Verfahrens leicht überhöht und die 

Kostennote ist entsprechend zu kürzen. Für das Verfassen der 10-seitigen 

Beschwerde wird ein Arbeitsaufwand von 5 Stunden als angemessen be-

trachtet und die entsprechend ausgewiesenen Stunden sind zu kürzen. 

Der übrige ausgewiesene Arbeitsaufwand erscheint angemessen und das 

Gericht erachtet demnach für das Beschwerdeverfahren einen Arbeitsauf-

wand von insgesamt 8 Stunden als angebracht. Den Beschwerdeführen-

den ist zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 1573.– (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) zuzuspre-

chen. Das SEM ist anzuweisen, den Beschwerdeführenden diesen Betrag 

zu entrichten. 

10.3 Der Anspruch auf amtliches Honorar der als amtliche Rechtsbeistän-

din im Sinne von aArt. 110a Abs. 1 AsylG eingesetzten Rechtsvertreterin 

wird damit gegenstandlos. 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-1574/2019 

Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die angefochtene Verfügung des SEM vom 26. Februar 2019 wird aufge-

hoben und die Sache wird im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz 

zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden für das Verfahren 

vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insge-

samt Fr. 1573.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Christa Luterbacher Tina Zumbühl 

 

 

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