# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5923666a-59c5-550a-b787-308e01667af8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.08.2023 LE230016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE230016_2023-08-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE230016-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. iur. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler 

sowie Gerichtsschreiber MLaw A. Eggenberger 

Beschluss und Urteil vom 30. August 2023 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Y._____,  

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Bülach vom 3. November 2022 (EE220063-C)

- 2 - 

 

Rechtsbegehren: 

der Gesuchstellerin (Urk. 18 S. 2): 

"1. Es sei festzustellen, dass die Parteien den gemeinsamen eheli-
chen Haushalt am 24. September 2022 aufgelöst haben und wei-
terhin getrennt leben. Es sei der Gesuchstellerin das Getrenntle-
ben auf unbestimmte Zeit zu bewilligen. 

2. Die eheliche Wohnung an der C._____-strasse …, D._____ ZH, 
sei für die Dauer des Getrenntlebens dem Gesuchsgegner zu al-
leinigem Nutzen und Gebrauch zuzuweisen. 

3. Es sei die Gesuchstellerin befugt, über den notwendigen Hausrat 
und Mobiliar, der in der Wohnung der Familie vorhanden ist, für 
deren zukünftigen Gebrauch und den des Kindes in der neuen 
Wohnung zu verfügen. 

4. Es sei das aus der Ehe hervorgegangene Kind, E._____, geboren 
am tt.mm.2020, unter die elterliche Obhut der Mutter zu stellen. 

5. Wohnsitz des Kindes sei bei der Gesuchstellerin. 
6. Es sei das Besuchs- und Ferienrecht vom Gericht festzulegen. 
7. Es seien die Parteien gegenseitig zu verpflichten, der jeweils 

anderen Partei, an einem täglich vereinbarten Zeitpunkt, Telefon- 
oder Videoanrufe mit E._____ zu ermöglichen, welche die 
täglichen Routinen des Kindes nicht stören. 

8. Der Gesuchsgegner sei mit Wirkung ab dem Getrenntleben zu 
verpflichten, der Gesuchstellerin an den Unterhalt und die Erzie-
hung des gemeinsamen Kindes E._____ einen vom Gericht fest-
zulegenden angemessenen Unterhaltsbeitrag monatlich zuzüglich 
Kinderzulagen im Voraus zu bezahlen. Die Höhe des Unterhalts-
beitrags sei nach Durchführung des Beweisverfahrens aufgrund 
der jeweiligen Leistungsfähigkeit und des jeweiligen Bedarfes der 
Parteien zu bemessen. 

9. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Ge-
suchsgegners." 

des Gesuchsgegners (Urk. 22 S. 2 ff.; sinngemäss): 

1. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen und es sei 
davon Vormerk zu nehmen, dass die Gesuchstellerin die eheliche 
Wohnung am 24. September 2022 verlassen hat. 

2. Es sei die eheliche Wohnung in D._____ für die Dauer des Ge-
trenntlebens inkl. noch verbliebenes Mobiliar und Hausrat dem 
Gesuchsgegner zur alleinigen Benutzung zuzuweisen. 

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3a. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Gesuchstellerin das 
nach ihrer Ansicht notwendige Hausrat und Mobiliar aus der ehe-
lichen Wohnung bereits mitgenommen hat. 

3b. Es sei der Fahrradanhänger jener Partei zur Benutzung zuzutei-
len, die ihn zur Betreuung von E._____ benötigt.  

4. Es sei das Kind E._____, geboren am tt.mm.2020 unter die ge-
meinsame - alternierende - Obhut der Parteien zu stellen.  

5. Es sei der Wohnsitz des Kindes beim Gesuchsgegner resp. am 
letzten ehelichen Wohnsitz der Parteien zu belassen. 

6. Es sei für die Dauer des Getrenntlebens folgende (alternierende) 
Betreuungsregelung durch die Eltern für das Kind E._____ mit 
jeweiligem 50%-Anteil festzulegen: 

 Alternierende Betreuung 

− Woche 1: 
Betreuung durch den Vater von Freitagabend, 18.00 Uhr 
(Abholung bei der Mutter) bis Mittwochmorgen (Kitabeginn), 
hernach von Mittwochabend (Kitaschluss) bis Sonntag, 
18.00 Uhr Betreuung durch die Mutter. 

− Woche 2: 
Betreuung durch den Vater von Sonntagabend, 18.00 Uhr (Abho-
lung bei der Mutter) bis Mittwochmorgen (Kitabeginn), hernach 
von Mittwochabend (Kitaschluss) bis Freitag, 18.00 Uhr durch die 
Mutter (Abholung bei der Mutter). 

− Woche 3 und 4, etc.: 
(identisch Woche 1 resp. Woche 2, wiederholend) 

 Feiertagsregelung 
 Weihnachtsregelung: 

− In den Jahren mit gerader Jahreszahl betreut die Mutter den 
Sohn jeweils vom 24. Dezember bis 25. Dezember, 
10.00 Uhr sowie vom 26. Dezember, 15.00 Uhr bis Ende 
Schulweihnachtsferien (bis Sonntag, 18.00 Uhr). Entspre-
chend betreut der Vater den Sohn in Jahren mit gerader 
Jahreszahl vom 25. Dezember, 10.00 Uhr bis 26. Dezember 
15.00 Uhr. 

− In den Jahren mit ungerader Jahreszahl betreut die Mutter 
den Sohn jeweils vom 24. Dezember, 10.00 Uhr bis 
25. Dezember, 10.00 Uhr. Der Vater betreut den Sohn in 
Jahren mit ungerader Jahreszahl entsprechend vom 
25. Dezember, 10.00 Uhr bis Mittwochmorgen (Kitabeginn) 
nach Ende Schulweihnachtsferien. 

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 Ostern und Pfingsten: 

− In den Jahren mit gerader Jahreszahl betreut der Vater den 
Sohn über Ostern, von Gründonnerstag, 18.00 Uhr bis Mitt-
woch nach Ostern (Kitabeginn). In Jahren mit ungerader 
Jahreszahl betreut die Mutter den Sohn über Ostern von 
Gründonnerstag, 18.00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr. 

− In den Jahren mit ungerader Jahreszahl betreut der Vater 
den Sohn über Pfingsten von Freitag vor Pfingsten, 
18.00 Uhr bis Mittwochmorgen nach Pfingsten (Kitabeginn). 
In Jahren mit gerader Jahreszahl betreut die Mutter den 
Sohn von Mittwochmorgen (Kitaschluss) von Pfingsten bis 
und mit Pfingstmontag, 18.00 Uhr. 

 Ramadan-Feierlichkeit: 

− Der Vater betreut den Sohn jeweils am Fest des Fastenbre-
chens von 18.00 Uhr (oder Kitaschluss) bis am nächsten 
Tag, 10.00 Uhr (oder Kitabeginn). 

 Ferienregelung: 

− Es sei jedem Elternteil pro Kalenderjahr vier Wochen Ferien 
mit dem Kind zuzugestehen (1 Woche = Samstag bis Sams-
tag). Die Eltern haben sich dabei über die Aufteilung der Fe-
rien rechtzeitig abzusprechen. Sofern sie sich nicht einigen 
können, so sei der Mutter in den Jahren mit gerader Jahres-
zahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der 
Ferien zuzukommen, in Jahren mit ungerader Jahreszahl 
dem Vater. 

− Es sei sodann festzulegen, dass bei Nichteinigung der Par-
teien über die Feiertagsregelung die Ferienregelung vorgeht. 

7. Es sei dem jeweils nicht betreuenden Elternteil durch den betreu-
enden Elternteil die Möglichkeit einzuräumen, mit dem Sohn re-
gelmässig in telefonischen oder videotelefonischen Kontakt zu 
treten. 

8. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin 
einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von maximal CHF 170.00 zu 
bezahlen. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Kinderzu-
lage beim Gesuchsgegner verbleibt. 

9. Es sei die Gütertrennung anzuordnen. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MwSt.) zulasten der 
Gesuchstellerin. 

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Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren  
am Bezirksgericht Bülach vom 3. November 2022: 

(Urk. 33 S. 31 ff. = Urk. 37 S. 31 ff.) 

1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt und es wird davon Vormerk 

genommen, dass die Parteien seit dem 24. September 2022 getrennt leben. 

2. Die eheliche Wohnung an der C._____-strasse … in D._____ samt Hausrat 

wird für die Dauer des Getrenntlebens dem Gesuchsgegner zur alleinigen 

Benützung zugewiesen. Der Fahrradanhänger wird derjenigen Partei zum 

Gebrauch zugewiesen, welche zur Zeit des Gebrauchs die Betreuung von 

E._____ übernimmt.  

3. Die Obhut für den Sohn E._____, geboren am tt.mm.2020, wird beiden Par-

teien mit wechselnder Betreuung übertragen. Der gesetzliche Wohnsitz des 

Kindes befindet sich bei der Kindsmutter. 

4. Der Kindsvater wird berechtigt und verpflichtet, den Sohn E._____ wie folgt 

auf eigene Kosten zu betreuen:  

• In den geraden Kalenderwochen: jeweils von Freitagabend 18:00 

Uhr (Abholung durch den Kindsvater) bis Montagabend, 18:00 Uhr 

(Abholung durch die Kindsmutter); 

• In den ungeraden Kalenderwochen: jeweils Sonntagabend 17:00 

Uhr (Abholung durch Kindsvater) bis Montagabend, 20:00 Uhr (Ab-

holung durch Kindsmutter); 

• Jeweils am Fest des Fastenbrechens von 18:00 Uhr bis am nächs-

ten Tag 10:00 Uhr. 

 In den übrigen Zeiten wird E._____ durch die Kindsmutter betreut.  

In den Jahren mit gerader Jahreszahl betreut der Kindsvater E._____ jeweils 

am 25. Dezember von 10:00 Uhr bis zum 26. Dezember, 15:00 Uhr und von 

Gründonnerstag, 18:00 Uhr bis Ostermontag, 18:00 Uhr, in den Jahren mit 

ungerader Jahreszahl die Kindsmutter. In den Jahren mit ungerader Jahres-

- 6 - 

zahl betreut der Kindsvater E._____ jeweils vom 24. Dezember 10:00 Uhr 

bis 25. Dezember, 10:00 Uhr und von Freitag vor Pfingsten, 17:00 Uhr bis 

Pfingstmontag, 18:00 Uhr, in den Jahren mit gerader Jahreszahl die Kinds-

mutter. 

Die Parteien sind berechtigt und verpflichtet, E._____ für jeweils 4 Wochen 

im Jahr mit sich oder zu sich in die Ferien zu nehmen. Die Parteien werden 

verpflichtet, sich bezüglich der übrigen Betreuungsmodalitäten sowie der Fe-

rienplanung vorgängig miteinander abzusprechen. Die Absprache hat min-

destens zwei Monate im Voraus zu erfolgen. Können sie sich über die Auf-

teilung nicht einigen, so kommt der Kindsmutter in Jahren mit ungerader 

Jahreszahl und dem Kindsvater in Jahren mit gerader Jahreszahl das Wahl-

recht zu. Die Ferienbesuchs- und Feiertagsregelung geht der wöchentlichen 

Betreuungsregelung und die Ferienregelung geht der Feiertagsregelung vor. 

Eine anderweitige Aufteilung der Betreuung nach gegenseitiger Absprache 

und unter Berücksichtigung des Kindeswohls bleibt vorbehalten.  

5. Die Parteien werden für berechtigt erklärt, den Sohn E._____ während der 

Betreuungszeit des anderen Elternteils jeweils Dienstag, Donnerstag und 

Samstag in der Zeitspanne von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr via Telefo-

nie/Videotelefonie zu kontaktieren. Dabei ist auf die tägliche Routine von 

E._____ Rücksicht zu nehmen.  

6. Die Parteien werden verpflichtet, die jeweils während ihren Betreuungszei-

ten anfallenden Kosten für E._____ zu bezahlen.  

Darüber hinaus wird der Gesuchsgegner verpflichtet, für den Sohn E._____ 

monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:  

- Fr. 1'100.– ab Rechtskraft des Eheschutzurteils für die weitere 
Dauer des Getrenntlebens  
(davon Fr. 0.– als Betreuungsunterhalt) 

- zuzüglich allfällige von ihm bezogene gesetzliche oder vertragliche 
Familienzulagen 

- zuzüglich Kosten der Krankenkassenprämien für E._____ (KVG und 
VVG) 

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Die Unterhaltsbeiträge und Familienzulagen sind jeweils auf den Ersten ei-

nes Monats im Voraus zu bezahlen an die Gesuchstellerin, solange das 

Kind in deren Haushalt lebt, keine selbständigen Ansprüche gestützt auf 

Art. 277 Abs. 2 ZGB gegen den Gesuchsgegner stellt und keine andere 

Zahlstelle bezeichnet. 

7. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden finanziellen 

Verhältnissen der Parteien ausgegangen: 

Einkommen: 

Gesuchstellerin* Fr. 4'350.– 
Gesuchsgegner** Fr. 6'600.– 
E._____ Fr. 200.– (Familienzulage) 

* Nettoeinkommen pro Monat (inkl. 13. Monatslohn, ohne Familienzulagen) 
** Nettoeinkommen pro Monat (inkl. 13. Monatslohn, ohne Familienzulagen, 
abzgl. Quellensteuer) 

Vermögen: 

Gesuchstellerin Fr. 0.– 
Gesuchsgegner Fr. 0.– 
E._____ Fr. 0.– 

Bedarf: 

Gesuchstellerin Fr. 3'760.– 
Gesuchsgegner Fr. 4'231.– 
E._____ bei der Gesuchstellerin Fr. 1'950.– 
E._____ beim Gesuchsgegner Fr. 987.– 

8. Im Übrigen werden die Rechtsbegehren der Parteien abgewiesen, soweit 

darauf eingetreten wird (RB 3a und RB 9 des Gesuchsgegners).  

9. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'600.– festgesetzt.  

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

- 8 - 

Verlangt keine der Parteien eine schriftliche Begründung des Urteils, 

ermässigt sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel. 

10. Die Kosten des unbegründeten Urteils werden den Parteien zur Hälfte aufer-

legt, der Anteil der Gesuchstellerin jedoch einstweilen auf die Staatskasse 

genommen. Die Gesuchstellerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 

Art. 123 ZPO hingewiesen. 

11. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

12. [Mitteilungssatz]. 

13. [Rechtsmittel]. 

Berufungsanträge: 

des Berufungsklägers (Urk. 36 S. 2 ff.): 

"1. Der Eheschutzentscheid des Bezirksgerichts Bülach vom 
3. November 2022 sei in Ziffer 3 abzuändern und es sei der ge-
setzliche Wohnsitz des Kindes beim Berufungskläger (ehemals 
ehelicher Wohnsitz) zu belassen. 

2. Der Eheschutzentscheid des Bezirksgerichts Bülach vom 
3. November 2022 sei in Ziffer 4 abzuändern und es sei im Sinne 
einer alternierenden Obhut zu gleichen Betreuungsteilen dem Be-
rufungskläger und der Berufungsbeklagten die Betreuung des 
Kindes wie folgt zu übertragen: 

 – Alternierend jeweils eine ganze Kalenderwoche von Sonn-
tag, 19.00 Uhr bis zum nächsten Sonntag, 19.00 Uhr, wobei 
der Berufungskläger die Betreuung in den geraden Kalen-
derwochen übernimmt und die Berufungsbeklagte in den 
ungeraden Kalenderwochen. 

 – Es seien die übrigen Betreuungsregelungen betreffend Fas-
tenbrechens, übrige Feiertage und Ferienrecht gemäss Ent-
scheid des Bezirksgerichts Bülach vom 3. November 2022 
zu belassen resp. zu bestätigen. 

3. Der Eheschutzentscheid des Bezirksgerichts Bülach vom 
3. November 2022 sei in Ziffer 6 abzuändern und es sei der Beru-
fungskläger zu verpflichten, für den Sohn E._____ monatliche Un-
terhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 

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 – Maximal CHF 600.00 ab Rechtskraft des Eheschutzent-
scheides und für die weitere Dauer des Getrenntlebens (da-
von CHF 0.00.- als Betreuungsunterhalt), zuzüglich der Kin-
derzulage von CHF 200.00. 

Der Berufungskläger sei überdies zu verpflichten, die Kosten der Kran-
kenkassenprämien für E._____ (KVG und VVG) direkt zu bezahlen. 

4. Der Eheschutzentscheid des Bezirksgerichts Bülach vom 
3. November 2022 sei in Ziffer 7 insofern abzuändern, dass der 
jeweilige Bedarf wie folgt vermerkt wird: 

 – Berufungsbeklagte: CHF 3'566.00 
 – Berufungskläger: CHF 3'651.00 
 – E._____ bei KM: CHF 1'263.00 
 – E._____ beim KV: CHF 1'747.00 
5. Der Eheschutzentscheid des Bezirksgerichts Bülach vom 

3. November 2022 sei in Ziffer 8 insoweit abzuändern, dass die 
Gütertrennung per 29. September 2022 angeordnet wird. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zu Lasten 
der Berufungsbeklagten." 

der Berufungsbeklagten (Urk. 45 S. 2): 

"1. Die Berufungsanträge des Berufungsklägers seien vollumfänglich 
abzuweisen, in Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils des Be-
zirksgerichts Bülach vom 3. November 2022. 

2. Sei der Berufungsbeklagte die unentgeltliche Rechtspflege zu 
bewilligen und in der Person der unterzeichnenden Rechtsanwäl-
tin eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen. 

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
rufungsklägerin, zzgl. MwSt." 

Erwägungen: 

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.  Die Parteien sind seit dem tt. August 2021 verheiratet und Eltern des ge-

meinsamen Kindes E._____, geboren am tt.mm.2020. Gemäss übereinstimmen-

den Angaben leben die Parteien seit dem Auszug der Gesuchstellerin aus der 

ehelichen Wohnung am 24. September 2022 getrennt (vgl. Urk. 18 S. 2; Urk. 22 

S. 2; Urk. 37 S. 31 und Prot. I S. 12). 

- 10 - 

2.  Mit Eingabe vom 5. Juli 2022 machte die Gesuchstellerin und Berufungsbe-

klagte (nachfolgend: Gesuchstellerin) das vorliegende Eheschutzverfahren bei der 

Vorinstanz anhängig (vgl. Urk. 1). Hinsichtlich der weiteren Prozessgeschichte 

kann auf die diesbezüglichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwie-

sen werden (Urk. 37 S. 5). Mit unbegründetem Urteil der Vorinstanz vom 

3. November 2022 wurde den Parteien das Getrenntleben bewilligt und es wurde 

davon Vormerk genommen, dass sie seit dem 24. September 2022 getrennt le-

ben. Die Obhut für den gemeinsamen Sohn E._____ wurde beiden Parteien mit 

wechselnder Betreuung übertragen und es wurde eine Betreuungsregelung ge-

troffen. Neben der Festlegung des gesetzlichen Wohnsitzes von E._____ wurde 

der Gesuchsgegner und Berufungskläger (fortan: Gesuchsgegner) verpflichtet, 

der Gesuchstellerin an den Unterhalt des gemeinsamen Kindes monatliche Un-

terhaltsbeiträge zu bezahlen. Die Gerichtskosten wurden den Parteien je zur Hälf-

te auferlegt, der Anteil der Gesuchstellerin aufgrund der Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

Parteientschädigungen wurden keine zugesprochen (Urk. 37 S. 31 ff.). 

3.  Mit Eingabe vom 29. November 2022 ersuchte der Gesuchsgegner um Be-

gründung des vorinstanzlichen Entscheids vom 3. November 2022 (Urk. 28). Ge-

gen das begründete vorinstanzliche Urteil erhob der Gesuchsgegner in der Folge 

mit Eingabe vom 30. März 2023 (Urk. 36) fristgerecht (vgl. Art. 311 ZPO in Ver-

bindung mit Art. 314 Abs. 1 ZPO; Urk. 33 und Urk. 34) Berufung und stellte die 

eingangs aufgeführten Berufungsanträge. Der mit Verfügung vom 11. April 2023 

einverlangte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 3'000.– ging innert Frist hier-

orts ein (Urk. 42 und Urk. 43). Mit Verfügung vom 12. Juni 2023 wurde der Ge-

suchstellerin Frist angesetzt, um die Berufungsantwort einzureichen (Urk. 44). 

Diese ging samt Beilagen fristgerecht ein (Urk. 45 und Urk. 48/2-6). Die vo-

rinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-35). 

4.  Nachdem sich die Parteien mit der Durchführung einer Vergleichsverhand-

lung einverstanden erklärt hatten, wurde mit Schreiben vom 7. Juli 2023 zum Ver-

handlungstermin vom 17. August 2023 vorgeladen (vgl. Urk. 49 ff.). Mit Stempel-

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verfügung vom 7. August 2023 wurde dem Gesuchsgegner die Berufungsantwort 

samt Beilagen zugestellt (vgl. Urk. 45, Urk. 48/2-6 und Urk. 53). 

5.  Unter Mitwirkung des Gerichtsschreibers (§ 133 Abs. 2 GOG) schlossen die 

Parteien nach vorläufiger Einschätzung der Sach- und Rechtslage anlässlich der 

Vergleichsverhandlung vom 17. August 2023 die folgende Vereinbarung (Prot. II 

S. 8 f.; Urk. 54): 

"1. Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam, die Dispositiv-Ziffern 3, 4, 6 und 7 des Ur-
teils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 
3. November 2022 (Geschäfts-Nr. EE220063-C) aufzuheben und durch folgende Fassung zu 
ersetzen: 

"3. Der Sohn E._____, geboren am tt.mm.2020, wird unter die alternierende Obhut der 
Parteien mit hälftiger Betreuung gestellt. 

4. Der Kindsvater wird berechtigt und verpflichtet, den Sohn E._____ wie folgt auf eigene 
Kosten zu betreuen: 

 in den geraden Kalenderwochen jeweils  

 von Sonntagabend, 19.00 Uhr, bis Mittwochmittag, 12.00 Uhr bzw. Kin-
dergarten-/Schulschuss 

 von Mittwochabend, 19.00 Uhr, bis Sonntagabend, 19.00 Uhr 

 in ungeraden Kalenderwochen jeweils von Mittwochmittag, 12.00 Uhr bzw. 
Kindergarten-/Schulschluss, bis 19.00 Uhr 

 jeweils am Fest des Fastenbrechens von 18.00 Uhr bis am nächsten Tag 
10.00 Uhr. 

  In der übrigen Zeit wird der Sohn E._____ durch die Kindsmutter betreut. 

In den Jahren mit gerader Jahreszahl betreut der Kindsvater E._____ jeweils am 25. 
Dezember von 10.00 Uhr bis zum 26. Dezember, 15.00 Uhr und von Gründonnerstag, 
18:00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr, in den Jahren mit ungerader Jahreszahl die 
Kindsmutter. In den Jahren mit ungerader Jahreszahl betreut der Kindsvater E._____ 

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jeweils vom 24. Dezember 10.00 Uhr bis 25. Dezember, 10.00 Uhr und von Freitag vor 
Pfingsten, 17.00 Uhr bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr, in den Jahren mit gerader Jahres-
zahl die Kindsmutter. 

Die Parteien sind berechtigt und verpflichtet, E._____ für jeweils 4 Wochen im Jahr mit 
sich oder zu sich in die Ferien zu nehmen. Die Parteien werden verpflichtet, sich be-
züglich der übrigen Betreuungsmodalitäten sowie der Ferienplanung vorgängig mitei-
nander abzusprechen. Die Absprache hat mindestens zwei Monate im Voraus zu er-
folgen. Können sie sich über die Aufteilung nicht einigen, so kommt der Kindsmutter in 
Jahren mit ungerader Jahreszahl und dem Kindsvater in Jahren mit gerader Jahres-
zahl das Wahlrecht zu. Die Ferienbesuchs- und Feiertagsregelung geht der wöchentli-
chen Betreuungsregelung und die Feiertagsregelung geht der Ferienregelung vor. 

Eine anderweitige Aufteilung der Betreuung nach gegenseitiger Absprache und unter 
Berücksichtigung des Kindeswohls bleibt vorbehalten. 

6. Die Parteien werden verpflichtet, die jeweils während ihren Betreuungszeiten anfallen-
den Kosten für E._____ zu bezahlen. 

Darüber hinaus wird der Gesuchsgegner verpflichtet, für den Sohn E._____ monatliche 
Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 

− Fr. 910.– ab 1. September 2023 für die weitere Dauer des Getrenntle-
bens  
(davon Fr. 0.– als Betreuungsunterhalt) 

− zuzüglich allfällige von ihm bezogene gesetzliche sowie die Hälfte von allfälligen 
vertraglichen Familienzulagen. 

Zudem werden die Kosten der Krankenkassenprämien für E._____ (KVG und VVG) 
durch den Gesuchsgegner getragen. 

Die Unterhaltsbeiträge und Familienzulagen sind jeweils auf den Ersten eines Monats 
im Voraus zu bezahlen an die Gesuchstellerin, solange das Kind in deren Haushalt 
lebt, keine selbständigen Ansprüche gestützt auf Art. 277 Abs. 2 ZGB gegen den Ge-
suchsgegner stellt und keine andere Zahlstelle bezeichnet. 

7. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge basiert auf folgenden Grundlagen:  

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Einkommen netto pro Monat, Familienzulagen separat: 

− Gesuchstellerin: Fr. 4'350.– (78.2% Pensum)  

− Gesuchsgegner: Fr. 6'600.– (100% Pensum  
[abzüglich Quellensteuer]) 

− E._____:  Fr. 200.– Kinderzulagen 

Vermögen: 

− Gesuchstellerin: Fr. 0.–  

− Gesuchsgegner: Fr. 0.–  

− E._____:  Fr. 0.–  

familienrechtlicher Bedarf mit Überschussanteil: 

− Gesuchstellerin: Fr. 3'613.–  

− Gesuchsgegner: Fr. 3'651.–  

− E._____:  Fr. 1'787.– [bei der Gesuchstellerin] 

− E._____:  Fr. 1'812.– [beim Gesuchsgegner]" 

2. Im Übrigen zieht der Gesuchsgegner seine Berufung zurück. 

3. Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens je zur Hälfte und ver-
zichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung." 

II. Prozessuale Vorbemerkungen 

1.  Die Berufung hemmt die Rechtskraft nur im Umfang der Anträge (Art. 315 

Abs. 1 ZPO). Nicht angefochten sind die Dispositiv-Ziffern 1, 2, 5 sowie 9 bis 11 

des vorinstanzlichen Urteils vom 3. November 2022. Diese Ziffern sind mit Aus-

nahme der Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositiv-Ziffern 9-11; vgl. 

Art. 318 Abs. 3 ZPO) somit in Rechtskraft erwachsen, wovon Vormerk zu nehmen 

ist. Die Berufung hinsichtlich der angefochtenen Dispositiv-Ziffer 8 wurde zurück-

gezogen (vgl. Urk. 54 Ziffer 2) und ist betreffend diese Dispositiv-Ziffer entspre-

chend abzuschreiben. 

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2.  Für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten – wie sie vorlie-

gend zu beurteilen sind – statuiert Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO den umfassenden 

Untersuchungsgrundsatz sowie den Offizialgrundsatz, weshalb das Gericht in 

diesem Bereich den Sachverhalt von Amtes wegen erforscht und ohne Bindung 

an die Parteianträge entscheidet. Der von den Parteien getroffenen Vereinbarung 

kommt indes die Funktion gemeinsamer Anträge zu, von welchen das Gericht in 

der Regel nicht abweicht, es sei denn, es lägen konkrete Anhaltspunkte vor, dass 

die getroffene Lösung mit dem Kindeswohl nicht vereinbar wäre (KUKO ZPO-

Stalder/van de Graaf, Art. 296 N 11).  

III. Materielles 

1.  Die der Vereinbarung zugrunde liegenden finanziellen Verhältnisse der Par-

teien ermöglichen unter Berücksichtigung der ausgehandelten alternierenden Ob-

hut mit hälftiger Betreuung die Deckung der Barbedarfskosten des gemeinsamen 

Sohnes E._____ (vgl. Urk. 2/2-10, Urk. 9/1-10, Urk. 20/4-14, Urk. 23/6, Urk. 23/9, 

Urk. 45 Rz. 13, Urk. 48/2, Urk. 48/4 und Urk. 48/6). Die vereinbarte Kinderunter-

haltsregelung berücksichtigt im Grundsatz die von den Parteien mit Hilfe des kjz 

abgemachte, bereits seit Ende 2022 gelebte alternierende Wochenbetreuung, 

wobei in Abänderung dieser Regelung jeweils zusätzlich ein gegenseitiges Be-

suchsrecht am Mittwochnachmittag festgelegt wurde (vgl. Urk. 40/1-4, Urk. 45 

Rz. 9 und Urk. 54). Im Nachgang zur Verhandlung vom 17. August 2023 haben 

sich die Parteien damit einverstanden erklärt, dass sich der gesetzliche Wohnsitz 

des Sohnes am Wohnsitz der Gesuchstellerin befindet, und einer entsprechenden 

Ergänzung zugestimmt (vgl. Urk. 55). 

2.  Nach dem Gesagten erfordert das Kindeswohl keine abweichende Rege-

lung. Die Vereinbarung kann somit inklusive Ergänzung betreffend den gesetzli-

chen Wohnsitz des Sohnes genehmigt werden. Die entsprechenden Dispositiv-

Ziffern des vorinstanzlichen Urteils sind aufzuheben und durch die unter Mitwir-

kung der Gerichtsdelegation vereinbarte Fassung zu ersetzen. 

- 15 - 

IV. Unentgeltliche Rechtspflege / unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

1.  Die Gesuchstellerin stellt für das vorliegende Rechtsmittelverfahren ein Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege und ersucht um Bestellung einer unentgeltli-

chen Rechtsbeiständin (Urk. 45 S. 2). 

2.  Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspfle-

ge, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbe-

gehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Ist es zur Wahrung ihrer Rechte not-

wendig, besteht darüber hinaus ein Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung 

(Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Wegen der Waffengleichheit gilt dies insbesondere, 

wenn die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist. Als bedürftig gilt, wer für die Kosten 

des Prozesses nicht aufkommen kann, ohne die Mittel anzugreifen, derer er zur 

Deckung des notwendigen Lebensunterhalts für sich und seine Familie bedarf. 

Für die Beurteilung der prozessualen Bedürftigkeit ist die gesamte wirtschaftliche 

Situation der gesuchstellenden Partei zum Zeitpunkt der Gesuchstellung (vgl. 

BGE 135 I 221 E. 5.1) zu würdigen, wobei nicht schematisch auf das betreibungs-

rechtliche Existenzminimum abzustellen, sondern den individuellen Umständen 

Rechnung zu tragen ist (BGE 141 III 369 E. 4.1). Die gesuchstellende Partei hat 

sowohl ihre Einkommens- als auch ihre Vermögensverhältnisse vollständig darzu-

legen und soweit möglich zu belegen (vgl. Art. 119 Abs. 2 ZPO). Sie hat ihre Mit-

tellosigkeit glaubhaft zu machen (BK ZPO-Bühler, Art. 119 N 38). 

3.  Aufgrund der Subsidiarität der unentgeltlichen Rechtspflege geht jedoch der 

Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss gegenüber dem Ehegatten dem An-

spruch auf unentgeltliche Rechtpflege vor. Eine gesuchstellende Partei hat des-

halb entweder auch einen Antrag auf Ausrichtung eines Prozesskostenvorschus-

ses zu stellen oder aber im Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege darzulegen, 

weshalb ihrer Ansicht nach auf ein Verfahren auf Zahlung eines Prozesskosten-

vorschusses verzichtet werden kann, sodass das Gericht diese Auffassung vor-

frageweise überprüfen kann (BGE 138 III 672 E. 4.2.1, BGer 5D_83/2015 vom 

6. Januar 2016, E. 2.1, m.w.H.). Bei der Zusprechung eines Prozesskostenvor-

schusses sind die für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 

Art. 117 f. ZPO entwickelten Grundsätze analog anzuwenden. Es ist damit zu-

- 16 - 

nächst zu prüfen, ob die ansprechende Partei bedürftig und die angesprochene 

Partei leistungsfähig ist. Zudem darf der Prozess nicht aussichtslos erscheinen 

(OGer ZH LY160046 vom 05.12.2017, E. IV.3.2.3). Von einer anwaltlich vertrete-

nen Partei darf verlangt werden, dass sie in ihrem Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege explizit darlegt, weshalb die Leistung eines Pro-

zesskostenvorschusses durch die Gegenpartei nicht in Frage kommt. Fehlt diese 

Begründung, kann das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ohne weiteres 

abgewiesen werden (BGer 5A_556/2014 vom 4. März 2015, E. 3.2, m.w.H.). Auf 

entsprechende Ausführungen kann verzichtet werden, wenn im konkreten Fall die 

Mittellosigkeit des anderen Ehegatten gleichsam offensichtlich bzw. augenfällig 

ist, sodass es einem überspitzten Formalismus gleichkäme, eine formale Erörte-

rung der Aussichtslosigkeit eines Prozesskostenvorschussgesuches zu verlangen 

(BGer 5A_244/2019 vom 15. April 2019, E. 4). 

4.  Betreffend die finanzielle Situation des Gesuchsgegners verweist die Ge-

suchstellerin auf das Verfahren vor der Vorinstanz. Diese erwog, der Gesuchs-

gegner sei aufgrund seines Einkommens beziehungsweise seines monatlichen 

Überschusses sowie seines ausgewiesenen Vermögens nicht in der Lage, nebst 

seinen eigenen Anwaltskosten sowie der hälftigen Gerichtskosten einen Prozess-

kostenbeitrag an die Gesuchstellerin zu leisten. In der Folge wurde der Antrag der 

Gesuchstellerin um Leistung eines Prozesskostenbeitrags durch den Gesuchs-

gegner abgewiesen (vgl. Urk. 37 S. 28 ff.). An den finanziellen Verhältnissen des 

Gesuchsgegners hat sich nichts geändert, weshalb von der Gesuchstellerin keine 

weitere Erörterung der Aussichtslosigkeit eines Prozesskostenvorschussgesu-

ches zu verlangen ist (vgl. Urk. 36 S. 8 ff., Urk. 54). Unter Berücksichtigung der 

vereinbarten Betreuungsregelung, der damit verbundenen Kosten und Unterhalts-

zahlungen sowie eines angemessenen Notgroschens ist der Gesuchsgegner wei-

terhin nicht in der Lage, nebst seinen eigenen, weiter gestiegenen Anwaltskosten 

sowie der hälftigen Gerichtskosten einen Prozesskostenbeitrag an die Gesuch-

stellerin zu leisten. Soweit sich die finanziellen Verhältnisse der Gesuchstellerin 

verändert haben, wurden diese belegt (vgl. Urk. 48/6). Die Mittellosigkeit der Ge-

suchstellerin ist damit weiterhin glaubhaft. Da das Verfahren nicht aussichtslos ist 

und die Gesuchstellerin zur Bewältigung des Prozesses auf anwaltliche Unter-

- 17 - 

stützung gemäss Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO angewiesen ist, ist ihr im Sinne von 

Art. 117 ZPO die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es ist ihr in der 

Person von Rechtsanwältin Dr. iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin 

zu bestellen. 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1.  Kosten- und Entschädigungsfolgen des erstinstanzlichen Verfahrens 

1.1.  Trifft die Berufungsinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie 

auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 

ZPO). 

1.2.  Der vorinstanzliche Kostenentscheid wurde von den Parteien im Beru-

fungsverfahren nicht thematisiert und erscheint auch unter Berücksichtigung der 

vergleichsweise anzupassenden Betreuungszeiten sowie Unterhaltsbeiträge wei-

terhin als angemessen und den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend. Das 

vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Urk. 37 Dispositiv-Ziffern 

9-11) ist daher zu bestätigen. 

2.  Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens 

2.1.  Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist unter Berücksichti-

gung der vergleichsweisen Erledigung des Verfahrens in Anwendung von § 6 

Abs. 2 lit. b in Verbindung mit § 5, § 10 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 und 2 der Ge-

bührenverordnung des Obergerichts des Kantons Zürich (GebV OG; LS 211.11) 

auf Fr. 2'000.– festzusetzen und vereinbarungsgemäss den Parteien je zur Hälfte 

aufzuerlegen. Die Kosten werden aus dem vom Gesuchsgegner geleisteten Kos-

tenvorschuss in der Höhe von Fr. 3'000.– bezogen. Zufolge Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege (vgl. hiervor E. IV) ist der Kostenanteil der Gesuchstel-

lerin unter Hinweis auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO einstweilen 

auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

2.2.  Infolge gegenseitigen Verzichts sind für das zweitinstanzliche Verfahren 

keine Parteientschädigungen zuzusprechen (vgl. Urk. 54 Ziffer 3). 

- 18 - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1, 2 und 5 des Urteils des 

Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 

3. November 2022 (Geschäfts-Nr. EE220063-C) in Rechtskraft erwachsen 

sind. 

2. Die Berufung hinsichtlich der Dispositiv-Ziffer 8 des Urteils des Einzelge-

richts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 

3. November 2022 (Geschäfts-Nr. EE220063-C) wird abgeschrieben. 

3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwältin Dr. iur. 

Y._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. 

Die Gesuchstellerin wird auf die Nachzahlungspflicht im Sinne von Art. 123 

ZPO hingewiesen. 

4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Ziffer 1 der Vereinbarung der Parteien vom 17. August 2023 wird inklu-

sive Ergänzung betreffend den gesetzlichen Wohnsitz des gemeinsamen 

Sohnes E._____ genehmigt. Die Dispositiv-Ziffern 3, 4, 6 und 7 des Urteils 

des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach 

vom 3. November 2022 (Geschäfts-Nr. EE220063-C) werden entsprechend 

aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: 

"3. Der Sohn E._____, geboren am tt.mm.2020, wird unter die alternierende Ob-

hut der Parteien mit hälftiger Betreuung gestellt. Der gesetzliche Wohnsitz 

des Kindes befindet sich am Wohnsitz der Kindsmutter. 

4. Der Kindsvater wird berechtigt und verpflichtet, den Sohn E._____ wie folgt 

auf eigene Kosten zu betreuen: 

- 19 - 

 in den geraden Kalenderwochen jeweils  

 von Sonntagabend, 19.00 Uhr, bis Mittwochmittag, 12.00 Uhr 

bzw. Kindergarten-/Schulschuss 

 von Mittwochabend, 19.00 Uhr, bis Sonntagabend, 19.00 Uhr 

 in ungeraden Kalenderwochen jeweils von Mittwochmittag, 12.00 Uhr 

bzw. Kindergarten-/Schulschluss, bis 19.00 Uhr 

 jeweils am Fest des Fastenbrechens von 18.00 Uhr bis am nächsten 

Tag 10.00 Uhr. 

  In der übrigen Zeit wird der Sohn E._____ durch die Kindsmutter be-

treut. 

In den Jahren mit gerader Jahreszahl betreut der Kindsvater E._____ jeweils 

am 25. Dezember von 10.00 Uhr bis zum 26. Dezember, 15.00 Uhr und von 

Gründonnerstag, 18:00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr, in den Jahren mit 

ungerader Jahreszahl die Kindsmutter. In den Jahren mit ungerader Jahres-

zahl betreut der Kindsvater E._____ jeweils vom 24. Dezember 10.00 Uhr bis 

25. Dezember, 10.00 Uhr und von Freitag vor Pfingsten, 17.00 Uhr bis 

Pfingstmontag, 18.00 Uhr, in den Jahren mit gerader Jahreszahl die Kinds-

mutter. 

Die Parteien sind berechtigt und verpflichtet, E._____ für jeweils 4 Wochen im 

Jahr mit sich oder zu sich in die Ferien zu nehmen. Die Parteien werden ver-

pflichtet, sich bezüglich der übrigen Betreuungsmodalitäten sowie der Ferien-

planung vorgängig miteinander abzusprechen. Die Absprache hat mindestens 

zwei Monate im Voraus zu erfolgen. Können sie sich über die Aufteilung nicht 

einigen, so kommt der Kindsmutter in Jahren mit ungerader Jahreszahl und 

dem Kindsvater in Jahren mit gerader Jahreszahl das Wahlrecht zu. Die Feri-

enbesuchs- und Feiertagsregelung geht der wöchentlichen Betreuungsrege-

lung und die Feiertagsregelung geht der Ferienregelung vor. 

Eine anderweitige Aufteilung der Betreuung nach gegenseitiger Absprache 

und unter Berücksichtigung des Kindeswohls bleibt vorbehalten. 

- 20 - 

6. Die Parteien werden verpflichtet, die jeweils während ihren Betreuungszeiten 

anfallenden Kosten für E._____ zu bezahlen. 

Darüber hinaus wird der Gesuchsgegner verpflichtet, für den Sohn E._____ 

monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 

− Fr. 910.– ab 1. September 2023 für die weitere Dauer des Ge-
trenntlebens  
(davon Fr. 0.– als Betreuungsunterhalt) 

− zuzüglich allfällige von ihm bezogene gesetzliche sowie die Hälfte von 
allfälligen vertraglichen Familienzulagen. 

Zudem werden die Kosten der Krankenkassenprämien für E._____ (KVG und 

VVG) durch den Gesuchsgegner getragen. 

Die Unterhaltsbeiträge und Familienzulagen sind jeweils auf den Ersten eines 

Monats im Voraus zu bezahlen an die Gesuchstellerin, solange das Kind in 

deren Haushalt lebt, keine selbständigen Ansprüche gestützt auf Art. 277 

Abs. 2 ZGB gegen den Gesuchsgegner stellt und keine andere Zahlstelle be-

zeichnet. 

7. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge basiert auf folgenden Grundlagen:  

Einkommen netto pro Monat, Familienzulagen separat: 

− Gesuchstellerin: Fr. 4'350.– (78.2% Pensum)  

− Gesuchsgegner: Fr. 6'600.– (100% Pensum  
[abzüglich Quellensteuer]) 

− E._____: Fr. 200.– Kinderzulagen 

Vermögen: 

− Gesuchstellerin: Fr. 0.–  

− Gesuchsgegner: Fr. 0.–  

− E._____: Fr. 0.–  

familienrechtlicher Bedarf mit Überschussanteil: 

− Gesuchstellerin: Fr. 3'613.–  

− Gesuchsgegner: Fr. 3'651.–  

− E._____: Fr. 1'787.– [bei der Gesuchstellerin] 

- 21 - 

− E._____: Fr. 1'812.– [beim Gesuchsgegner]" 

2. Die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositiv-Ziffern 

9-11) wird bestätigt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien 

je hälftig auferlegt und der Anteil des Gesuchsgegners wird mit dem von ihm 

geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

Der Kostenanteil der Gesuchstellerin wird unter Hinweis auf die Nachzah-

lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO einstweilen auf die Gerichtskasse ge-

nommen. 

5. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 BGG 
und Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 

- 22 - 

Zürich, 30. August 2023 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

MLaw A. Eggenberger 
 
 
versandt am: 
ip 

	Beschluss und Urteil vom 30. August 2023
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren  am Bezirksgericht Bülach vom 3. November 2022: (Urk. 33 S. 31 ff. = Urk. 37 S. 31 ff.)
	1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt und es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 24. September 2022 getrennt leben.
	2. Die eheliche Wohnung an der C._____-strasse … in D._____ samt Hausrat wird für die Dauer des Getrenntlebens dem Gesuchsgegner zur alleinigen Benützung zugewiesen. Der Fahrradanhänger wird derjenigen Partei zum Gebrauch zugewiesen, welche zur Zeit d...
	3. Die Obhut für den Sohn E._____, geboren am tt.mm.2020, wird beiden Parteien mit wechselnder Betreuung übertragen. Der gesetzliche Wohnsitz des Kindes befindet sich bei der Kindsmutter.
	4. Der Kindsvater wird berechtigt und verpflichtet, den Sohn E._____ wie folgt auf eigene Kosten zu betreuen:
	 In den geraden Kalenderwochen: jeweils von Freitagabend 18:00 Uhr (Abholung durch den Kindsvater) bis Montagabend, 18:00 Uhr (Abholung durch die Kindsmutter);
	 In den ungeraden Kalenderwochen: jeweils Sonntagabend 17:00 Uhr (Abholung durch Kindsvater) bis Montagabend, 20:00 Uhr (Abholung durch Kindsmutter);
	 Jeweils am Fest des Fastenbrechens von 18:00 Uhr bis am nächsten Tag 10:00 Uhr.
	In den übrigen Zeiten wird E._____ durch die Kindsmutter betreut.
	In den Jahren mit gerader Jahreszahl betreut der Kindsvater E._____ jeweils am 25. Dezember von 10:00 Uhr bis zum 26. Dezember, 15:00 Uhr und von Gründonnerstag, 18:00 Uhr bis Ostermontag, 18:00 Uhr, in den Jahren mit ungerader Jahreszahl die Kindsmut...
	Die Parteien sind berechtigt und verpflichtet, E._____ für jeweils 4 Wochen im Jahr mit sich oder zu sich in die Ferien zu nehmen. Die Parteien werden verpflichtet, sich bezüglich der übrigen Betreuungsmodalitäten sowie der Ferienplanung vorgängig mit...
	Eine anderweitige Aufteilung der Betreuung nach gegenseitiger Absprache und unter Berücksichtigung des Kindeswohls bleibt vorbehalten.
	5. Die Parteien werden für berechtigt erklärt, den Sohn E._____ während der Betreuungszeit des anderen Elternteils jeweils Dienstag, Donnerstag und Samstag in der Zeitspanne von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr via Telefonie/Videotelefonie zu kontaktieren. Dab...
	6. Die Parteien werden verpflichtet, die jeweils während ihren Betreuungszeiten anfallenden Kosten für E._____ zu bezahlen.
	Darüber hinaus wird der Gesuchsgegner verpflichtet, für den Sohn E._____ monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
	- Fr. 1'100.– ab Rechtskraft des Eheschutzurteils für die weitere Dauer des Getrenntlebens  (davon Fr. 0.– als Betreuungsunterhalt)
	- zuzüglich allfällige von ihm bezogene gesetzliche oder vertragliche Familienzulagen
	- zuzüglich Kosten der Krankenkassenprämien für E._____ (KVG und VVG)

	7. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden finanziellen Verhältnissen der Parteien ausgegangen:
	8. Im Übrigen werden die Rechtsbegehren der Parteien abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird (RB 3a und RB 9 des Gesuchsgegners).
	9. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'600.– festgesetzt.
	10. Die Kosten des unbegründeten Urteils werden den Parteien zur Hälfte auferlegt, der Anteil der Gesuchstellerin jedoch einstweilen auf die Staatskasse genommen. Die Gesuchstellerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
	11. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	12. [Mitteilungssatz].
	13. [Rechtsmittel].
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.  Sachverhalt und Prozessgeschichte
	1.  Die Parteien sind seit dem tt. August 2021 verheiratet und Eltern des gemeinsamen Kindes E._____, geboren am tt.mm.2020. Gemäss übereinstimmenden Angaben leben die Parteien seit dem Auszug der Gesuchstellerin aus der ehelichen Wohnung am 24. Septe...
	2.  Mit Eingabe vom 5. Juli 2022 machte die Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte (nachfolgend: Gesuchstellerin) das vorliegende Eheschutzverfahren bei der Vorinstanz anhängig (vgl. Urk. 1). Hinsichtlich der weiteren Prozessgeschichte kann auf die die...
	3.  Mit Eingabe vom 29. November 2022 ersuchte der Gesuchsgegner um Begründung des vorinstanzlichen Entscheids vom 3. November 2022 (Urk. 28). Gegen das begründete vorinstanzliche Urteil erhob der Gesuchsgegner in der Folge mit Eingabe vom 30. März 20...
	4.  Nachdem sich die Parteien mit der Durchführung einer Vergleichsverhandlung einverstanden erklärt hatten, wurde mit Schreiben vom 7. Juli 2023 zum Verhandlungstermin vom 17. August 2023 vorgeladen (vgl. Urk. 49 ff.). Mit Stempelverfügung vom 7. Aug...

	"1. Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam, die Dispositiv-Ziffern 3, 4, 6 und 7 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 3. November 2022 (Geschäfts-Nr. EE220063-C) aufzuheben und durch folgende Fas...
	 Fr. 910.– ab 1. September 2023 für die weitere Dauer des Getrenntlebens
	(davon Fr. 0.– als Betreuungsunterhalt)
	 zuzüglich allfällige von ihm bezogene gesetzliche sowie die Hälfte von allfälligen vertraglichen Familienzulagen.
	Einkommen netto pro Monat, Familienzulagen separat:

	 Gesuchstellerin: Fr. 4'350.– (78.2% Pensum)
	 Gesuchsgegner: Fr. 6'600.– (100% Pensum  [abzüglich Quellensteuer])
	 E._____:  Fr. 200.– Kinderzulagen
	Vermögen:

	 Gesuchstellerin: Fr. 0.–
	 Gesuchsgegner: Fr. 0.–
	 E._____:  Fr. 0.–
	familienrechtlicher Bedarf mit Überschussanteil:

	 Gesuchstellerin: Fr. 3'613.–
	 Gesuchsgegner: Fr. 3'651.–
	 E._____:  Fr. 1'787.– [bei der Gesuchstellerin]
	 E._____:  Fr. 1'812.– [beim Gesuchsgegner]"

	2. Im Übrigen zieht der Gesuchsgegner seine Berufung zurück.
	II.  Prozessuale Vorbemerkungen
	1.  Die Berufung hemmt die Rechtskraft nur im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Nicht angefochten sind die Dispositiv-Ziffern 1, 2, 5 sowie 9 bis 11 des vorinstanzlichen Urteils vom 3. November 2022. Diese Ziffern sind mit Ausnahme der Kosten-...
	2.  Für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten – wie sie vorliegend zu beurteilen sind – statuiert Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO den umfassenden Untersuchungsgrundsatz sowie den Offizialgrundsatz, weshalb das Gericht in diesem Bereich den Sa...
	III.  Materielles
	1.  Die der Vereinbarung zugrunde liegenden finanziellen Verhältnisse der Parteien ermöglichen unter Berücksichtigung der ausgehandelten alternierenden Obhut mit hälftiger Betreuung die Deckung der Barbedarfskosten des gemeinsamen Sohnes E._____ (vgl....
	IV.  Unentgeltliche Rechtspflege / unentgeltliche Rechtsverbeiständung
	V.  Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1.  Kosten- und Entschädigungsfolgen des erstinstanzlichen Verfahrens
	1.1.  Trifft die Berufungsinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 ZPO).
	1.2.  Der vorinstanzliche Kostenentscheid wurde von den Parteien im Berufungsverfahren nicht thematisiert und erscheint auch unter Berücksichtigung der vergleichsweise anzupassenden Betreuungszeiten sowie Unterhaltsbeiträge weiterhin als angemessen un...
	2.  Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens
	2.1.  Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist unter Berücksichtigung der vergleichsweisen Erledigung des Verfahrens in Anwendung von § 6 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit § 5, § 10 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 und 2 der Gebührenverordnung des Obe...
	2.2.  Infolge gegenseitigen Verzichts sind für das zweitinstanzliche Verfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen (vgl. Urk. 54 Ziffer 3).

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1, 2 und 5 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 3. November 2022 (Geschäfts-Nr. EE220063-C) in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Die Berufung hinsichtlich der Dispositiv-Ziffer 8 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 3. November 2022 (Geschäfts-Nr. EE220063-C) wird abgeschrieben.
	3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwältin Dr. iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	Die Gesuchstellerin wird auf die Nachzahlungspflicht im Sinne von Art. 123 ZPO hingewiesen.
	4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Ziffer 1 der Vereinbarung der Parteien vom 17. August 2023 wird inklusive Ergänzung betreffend den gesetzlichen Wohnsitz des gemeinsamen Sohnes E._____ genehmigt. Die Dispositiv-Ziffern 3, 4, 6 und 7 des Urteils des Einzelgerichts im summarisch...
	 Fr. 910.– ab 1. September 2023 für die weitere Dauer des Getrenntlebens
	(davon Fr. 0.– als Betreuungsunterhalt)
	 zuzüglich allfällige von ihm bezogene gesetzliche sowie die Hälfte von allfälligen vertraglichen Familienzulagen.
	Einkommen netto pro Monat, Familienzulagen separat:

	 Gesuchstellerin: Fr. 4'350.– (78.2% Pensum)
	 Gesuchsgegner: Fr. 6'600.– (100% Pensum  [abzüglich Quellensteuer])
	 E._____: Fr. 200.– Kinderzulagen
	Vermögen:

	 Gesuchstellerin: Fr. 0.–
	 Gesuchsgegner: Fr. 0.–
	 E._____: Fr. 0.–
	familienrechtlicher Bedarf mit Überschussanteil:

	 Gesuchstellerin: Fr. 3'613.–
	 Gesuchsgegner: Fr. 3'651.–
	 E._____: Fr. 1'787.– [bei der Gesuchstellerin]
	 E._____: Fr. 1'812.– [beim Gesuchsgegner]"

	2. Die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositiv-Ziffern 9-11) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien je hälftig auferlegt und der Anteil des Gesuchsgegners wird mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	Der Kostenanteil der Gesuchstellerin wird unter Hinweis auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...