# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d0b08470-5a60-5e74-b133-cf721b82d736
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-02-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.02.2010 B-6747/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-6747-2009_2010-02-26.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-6747/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  F e b r u a r  2 0 1 0

Richterin Vera Marantelli (Vorsitz), 
Richter Claude Morvant, Richterin Maria Amgwerd, 
Gerichtsschreiberin Kathrin Bigler.

X._______, 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Beatrice Klinger, 
E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, 
Vorderberg 11, 8044 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE,
Stauffacherstrasse 65, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Markeneintragungsgesuch Nr. 55683/2008 WOW.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-6747/2009

Sachverhalt:

A.
Am 2. Mai 2008 ersuchte die Beschwerdeführerin das Eidgenössische 
Institut  für Geistiges Eigentum (Vorinstanz) um Eintragung der Wort-
marke "WOW" (Gesuch  Nr. 55'683/2008),  welche  für  „optometrische 
Dienstleistungen“ (Klasse 44) beansprucht wurde.

Mit  Schreiben vom 4. August  2008 beanstandete die Vorinstanz das 
angemeldete Zeichen mit der Begründung, es gehöre zum Gemeingut 
und könne deshalb nicht als Marke geschützt werden. „WOW“ werde 
sowohl  im  deutschen  wie  auch  im  englischen  Sprachgebrauch  als 
Ausruf der Anerkennung, der Freude und der Bewunderung verwendet. 
Der Schweizerische Durchschnittsabnehmer verstehe „wow!“ im Sinne 
von „toll“. In Verbindung mit  den beanspruchten Dienstleistungen der 
Klasse  44  stelle  das  Zeichen  eine  anpreisende  Angabe  sowie  eine 
Qualitätsangabe  für  die  beanspruchten  Dienstleistungen  dar. Zudem 
sei die angemeldete Marke freihaltebedürftig. Schliesslich forderte die 
Vorinstanz, dass die Formulierung „optometrische Dienstleistungen“ im 
Waren-  und  Dienstleistungsverzeichnis  zu  präzisieren  sei,  da  die 
Angabe zu breit gefasst sei und auch Dienstleistungen der Klasse 42 
umfassen könne.

Die Beschwerdeführerin änderte mit Schreiben vom 8. Dezember 2008 
die  von  der  Vorinstanz  beanstandete  Formulierung  „optometrische 
Dienstleistungen“  (Klasse  44)  in  „Dienstleistungen  eines  Optikers“ 
(Klasse  44)  um  und  ersuchte  die  Vorinstanz,  „WOW“  zum  Marken-
schutz zuzulassen. Sie argumentierte, bei „WOW“ handle es sich nicht 
ohne  Weiteres  um einen  Ausruf,  wie  von der  Vorinstanz  behauptet. 
Zum  Ausruf  werde  „WOW“  erst  durch  ein  nachgestelltes  Ausrufe-
zeichen; ein solches fehle jedoch beim hinterlegten Zeichen. Gegen-
stand  der  Markenprüfung  sei  aber  das  zur  Eintragung  angemeldete 
Zeichen, was im zu beurteilenden Fall „WOW“ sei und nicht „wow!“. Es 
lägen keine Hinweise vor, wonach die unter dem Zeichen „WOW“ an-
gebotenen  Dienstleistungen  bei  den  Abnehmern  einen  Ausruf  der 
Freude, Anerkennung und Bewunderung "WOW" hervorrufen würden.

Mit  Schreiben  vom  5.  März  2009  hielt  die  Vorinstanz  an  ihrer 
materiellen  Zurückweisung  gemäss  Art.  2  Bst.  a  MSchG  für  die 
strittigen  Dienstleistungen  fest.  Sie  stellte  unter  anderem  klar,  im 

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Englischen werde "WOW" auch als  Synonym für  grossen Erfolg und 
demnach auch ohne Ausrufezeichen verwendet.

Am  25.  Juni  2009  wiederholte  die  Beschwerdeführerin  unter  ein-
gehender Begründung ihren Antrag auf Eintragung der angemeldeten 
Marke. 

Mit Verfügung vom 25. September 2009 wies die Vorinstanz das Ge-
such um Eintragung der Marke "WOW" zurück. 

B.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 27. Oktober 
2009 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, die 
angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Marke "WOW" sei für 
die  beanspruchten  Dienstleistungen  zum  Markenschutz  zuzulassen. 
Zur  Begründung  bringt  sie  vor,  es  sei  weder  nachvollziehbar  noch 
durch die Vorinstanz nachgewiesen,  dass "WOW" vom Publikum nur 
gerade als Ausruf der Anerkennung und Freude begriffen werde, zu-
mal  das  Zeichen  selber  keine  Ausruf-Funktion  (kein  Ausrufzeichen) 
nahe lege. Vielmehr könne "WOW" als Abkürzung für eine Vielzahl von 
sehr unterschiedlichen Bedeutungen stehen. Da nicht klar sei, welchen 
Bedeutungsinhalt  "WOW"  dem  Durchschnittsabnehmer  vermittle, 
könne nicht von einem unmittelbaren und konkreten Zusammenhang 
mit  den  beanspruchten  Dienstleistungen  gesprochen  werden. Selbst 
wenn man mit der Vorinstanz davon ausgehen wollte, die Buchstaben-
folge  "WOW"  drücke  ein  Gefühl  der  Anerkennung,  der  Freude,  des 
Staunens und /  oder der  Überraschung aus,  läge kein unmittelbarer 
Zusammenhang  zwischen  den  beanspruchten  Dienstleistungen  und 
"WOW"  vor,  der  es  rechtfertigen  würde,  dem  Zeichen  den  Marken-
schutz  zu  verweigern.  Die  Beschwerdeführerin  bestritt  zudem,  dass 
das  Zeichen  freihaltebedürftig  sei.  Schliesslich  wies  sie  auf  diverse 
Voreintragungen und auf den Umstand hin, dass das Zeichen "WOW" 
als Gemeinschaftsmarke eingetragen sei.

C.
Mit  Vernehmlassung  vom 11. Januar  2010  beantragt  die  Vorinstanz, 
die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen. Zur Begründung ver-
weist  sie  auf  ihre  im  Laufe  des  vorinstanzlichen  Verfahrens  vor-
getragenen  Argumente.  Ergänzend  hält  sie  fest,  als  Ausruf  der  An-
erkennung, des Staunens und der Bewunderung stelle "WOW" einen 
Hinweis auf die besonders gute Qualität der damit gekennzeichneten 
Dienstleistungen dar. Durch die Kennzeichnung der  Dienstleistungen 

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mit  "WOW"  berühme  der  Dienstleistungserbringer  seine  Dienst-
leistungen  selber,  und  der  Abnehmer  erkenne  in  diesem  Zeichen 
lediglich  eine  reklamehafte  Anpreisung  der  angebotenen  Dienst-
leistungen.  Dabei  spiele  es  für  den  Abnehmer  keine  Rolle,  welche 
Eigenschaft  der  Dienstleistung  genau  eine  besonders  gute  Qualität 
ausmache.  Schliesslich  könne  aus  den  zitierten  Voreintragungen 
nichts zu Gunsten des strittigen Zeichens abgeleitet werden. 

D.
Die  Beschwerdeführerin  hat  stillschweigend  auf  die  Durchführung 
einer öffentlichen Verhandlung verzichtet.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht  ist  zur  Beurteilung von Beschwerden 
gegen  Eintragungsverfügungen  der  Vorinstanz  in  Markensachen 
zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

Die  Beschwerdeführerin  ist  als  Adressatin  der  angefochtenen  Ver-
fügung durch diese beschwert  und hat ein schutzwürdiges Interesse 
an  ihrer  Aufhebung  oder  Änderung.  Sie  ist  daher  zur  Beschwerde-
führung  legitimiert  (Art. 48  Abs. 1 des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 
172.021]). Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 Abs. 1 und 52 
Abs. 1 VwVG),  der  Kostenvorschuss  wurde  fristgerecht  bezahlt 
(Art. 63  Abs. 4 VwVG),  die  Vertreterin  hat  sich  rechtsgenüglich  aus-
gewiesen  (Art. 11 Abs. 2  VwVG)  und  die  übrigen  Sachurteilsvoraus-
setzungen liegen vor (Art. 44 ff. VwVG).

Auf die Verwaltungsbeschwerde ist daher einzutreten.

2.
Nach Art. 2 Bst. a des Bundesgesetzes vom 28. August 1992 über den 
Schutz  von  Marken  und  Herkunftsangaben  (Markenschutzgesetz, 
MSchG, SR 232.11) sind Zeichen, die zum Gemeingut gehören, vom 
Markenschutz  ausgeschlossen,  sofern  sie  sich  nicht  im  Verkehr  als 
Marke  für  bestimmte  Waren  oder  Dienstleistungen  durchgesetzt 
haben.

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Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung bestimmt sich die Frage, ob 
ein  Zeichen  infolge  Fehlens  jeglicher  Kennzeichnungs-  und  Unter-
scheidungskraft  zum  Gemeingut  gehört,  vorwiegend  nach  dem 
Kriterium des beschreibenden Charakters des Zeichens. Nicht  kenn-
zeichnungskräftig  sind  demnach  insbesondere  Sachbezeichnungen 
und  Hinweise  auf  Eigenschaften  wie  beispielsweise  die  Beschaffen-
heit,  Bestimmung  oder  Wirkung  der  Waren  oder  Dienstleistungen, 
sofern  solche  Hinweise  vom  angesprochenen  Publikum  ohne  be-
sondere  Denkarbeit  und  ohne  Fantasieaufwand  verstanden  werden 
und sich nicht in blossen Anspielungen erschöpfen (BGE 135 III  359 
E. 2.5.5 – akustische Marke, mit Verweis auf BGE 131 III 495 E. 5 – 
Felsenkeller,  BGE 129  III  514  E. 4.1  –  Lego,  und  BGE 128  III  454 
E. 2.1 – Yukon). Als Gemeingut schutzunfähig sind auch Zeichen, die 
sich  in  allgemeinen  Qualitätshinweisen  oder  reklamehaften  An-
preisungen erschöpfen (Urteil  des  Bundesgerichts  4A.161/2007 vom 
18. Juli 2007 E. 4.3 – we make ideas work, mit Verweis auf BGE 129 III 
225 E. 5.1 – Masterpiece I).

Ausdrücke der englischen Sprache sind zu berücksichtigen, sofern sie 
einem  nicht  unbedeutenden  Teil  der  Bevölkerung  unseres  Landes 
bekannt sind (BGE 129 III 225 E. 5.1 – Masterpiece I, mit Verweis auf 
BGE 108 II 487 E. 3 – Vantage).

Gemäss  bundesgerichtlicher  Rechtsprechung  sind  im  Bereich  der 
Zeichen des Gemeingutes Grenzfälle einzutragen und die endgültige 
Entscheidung dem Zivilrichter zu überlassen (BGE 130 III 328 E. 3.2 – 
Swatch-Uhrband, BGE 129 III 225 E. 5.3 – Masterpiece I).

3.
Unbestrittenermassen  richten  sich  die  vom  angemeldeten  Zeichen 
beanspruchten „Dienstleistungen eines Optikers“ (Klasse 44) in erster 
Linie  an  Durchschnittskonsumenten.  Soweit  die  konkrete  Unter-
scheidungskraft  des  hinterlegten  Zeichens  geprüft  wird,  ist  bei  der 
Beurteilung  der  Schutzfähigkeit  auf  die  Sichtweise  dieser  Verkehrs-
kreise  abzustellen  (CHRISTOPH WILLI,  Markenschutzgesetz,  Kommentar 
zum  schweizerischen  Markenrecht  unter  Berücksichtigung  des 
europäischen und internationalen Markenrechts,  Zürich  2002,  Art. 2, 
N. 41). Für  die  Beurteilung eines  allfälligen Freihaltebedürfnisses  ist 
demgegenüber die Sichtweise von Unternehmen, welche gleiche oder 
ähnliche Produkte herstellen und anbieten, massgebend (WILLI, a.a.O., 
Art. 2, N. 44).

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4.
Die  angemeldete  Marke  besteht  aus  dem Wort  "WOW". „Wow“  ent-
stammt der englischen Sprache und bedeutet zunächst „Mann!“, „toll!“ 
(LANGENSCHEIDT e-Handwörterbuch  Englisch-Deutsch  5.0)  respektive 
„wunderbar!“,  „super!“  (DUDEN,  Das  Fremdwörterbuch,  Mannheim  / 
Leipzig  /  Wien  /  Zürich  2001,  S. 1044). Es  wird  im  amerikanischen 
Slang  auch  als  Substantiv,  nämlich  im  Sinne  von  „Bombenerfolg“, 
„tolles Ding“, „toller Kerl“, „tolle Frau“ etc. gebraucht (LANGENSCHEIDT e-
Handwörterbuch  Englisch-Deutsch  5.0).  Schliesslich  kann  es  sich 
auch  um  ein  Verb  in  der  Bedeutung  von  „(jemanden)  hinreissen“ 
handeln  (LANGENSCHEIDT e-Handwörterbuch  Englisch-Deutsch  5.0). 
„Wow“ ist als Interjektion, d.h. als Ausdrucks- respektive Ausrufewort, 
in die deutsche Sprache eingeflossen und wird im Duden beschrieben 
als  „Ausruf  der  Anerkennung,  der  Überraschung,  des  Staunens,  der 
Freude  etc.“  (DUDEN,  Deutsches  Universalwörterbuch,  Mannheim  / 
Leipzig /  Wien /  Zürich 2007, S. 1949). Das Wort ist  daher in seiner 
Bedeutung  als  Interjektion  ohne  Weiteres  dem  (englischen)  Grund-
wortschatz  der  angesprochenen  Verkehrskreise  zuzurechnen, 
während  ihnen  die  vorgenannten  Bedeutungen  von  „wow“  als 
Substantiv respektive als Verb kaum bekannt sein dürfte. 

4.1 Wie  die  Beschwerdeführerin  aufgezeigt  hat,  kann  "WOW"  im 
Weiteren als Abkürzung für  eine Vielzahl  von sehr unterschiedlichen 
Bedeutungen stehen, z.B. „World of Warcraft“, „Wonders of the World“ 
oder  „Women  On  Wheels“  (vgl.  www.acronymfinder.com  [Be-
schwerdebeilage 3]). Die Beschwerdeführerin  unterlässt  es indessen 
darzulegen,  mit  welcher  der  zahlreichen  Abkürzungen  die  Durch-
schnittskonsumenten "WOW" in Verbindung bringen. Im vorliegenden 
Zusammenhang drängt  sich prima vista denn auch keine bestimmte 
Abkürzung auf. Grundsätzlich ist daher mit der Vorinstanz davon aus-
zugehen,  dass  das  Zeichen  "WOW"  von  den  Durchschnittskonsu-
menten im Sinne von „toll!“, „super!“ etc. verstanden wird.

4.2 Die Beschwerdeführerin gibt jedoch zu bedenken, das von ihr an-
gemeldete  Zeichen  beinhalte  kein  Ausrufezeichen.  Die  genaue  Be-
deutung einer Interjektion wie „wow“ sei abhängig von der Intonation, 
welche sich wiederum weitgehend an Satzzeichen orientiere. 

Die Vorinstanz ist  dagegen der Ansicht,  das Ausrufezeichen sei kein 
unabdingbarer  Bestandteil,  damit  "WOW" als  Ausruf  sowohl  der  An-
erkennung  als  auch  der  Freude  bzw.  als  Bezeichnung  für  einen 

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grossen  Erfolg  erkannt  werde.  Dies  ergebe  sich  aus  einsprachigen 
deutschen,  italienischen  und  englischen  Wörterbüchern,  welche 
"WOW"  als  feststehenden  Begriff  auch  ohne  Ausrufezeichen  auf-
führten.

Tatsächlich  führen  einige  Wörterbücher  „wow“  ohne  Ausrufezeichen 
auf  (vgl.  DUDEN,  Deutsches Universalwörterbuch,  a.a.O.,  S. 1949;  LO 
ZINGARELLI,  Bologna  2004,  S.  2044;  DUDEN,  Das  Fremdwörterbuch, 
a.a.O.,  S.  1044;  LANGENSCHEIDT Handwörterbuch  Englisch,  Berlin  / 
München / Wien / Zürich / New York 2005, S. 684), einige mit Ausrufe-
zeichen  (WAHRIG,  Deutsches  Wörterbuch,  München  2002,  S. 1409; 
DUDEN,  Die  deutsche  Rechtschreibung,  Mannheim /  Leipzig  /  Wien  / 
Zürich 2006, S. 1129). Hinsichtlich des Sinngehalts unterscheiden die 
genannten  Wörterbücher  indessen  nicht  zwischen  „wow“  mit  und 
„wow“  ohne  Ausrufezeichen.  Es  ist  und  bleibt  ein  Ausruf  der  Be-
wunderung,  Freude  oder  Überraschung.  Insofern  kann  der  Schluss 
gezogen  werden,  dass  sich  mit  einem  Ausrufezeichen  nach  „wow“ 
zwar  –  darin  ist  der  Beschwerdeführerin  Recht  zu  geben –  die  Be-
tonung, nicht aber die Bedeutung ändert.

5.
Weiter ist zu prüfen, ob das Zeichen "WOW" im Sinne eines Ausrufs 
der Bewunderung, Freude oder Überraschung wie „toll!“ oder „super!“ 
für  die  beanspruchten „Dienstleistungen eines  Optikers“  (Klasse 44) 
beschreibend ist.

5.1 In der angefochtenen Verfügung führte die Vorinstanz aus, wenn 
Dienstleistungen eines Optikers mit dem Schlagwort "WOW" versehen 
seien,  erkenne  der  Abnehmer  dieses  als  berühmende  Angabe 
bezüglich  der  Qualität  der  Dienstleistungen. Der Abnehmer verstehe 
"WOW"  nur  als  Hinweis  dafür,  dass  der  Erbringer  der  mit  "WOW" 
bezeichneten  Dienstleistungen  derart  gute  Arbeit  leiste  bzw.  die 
angebotenen  Dienstleistungen  von  solch  hoher  Qualität  seien,  dass 
sie einen Ausruf der Anerkennung respektive einen Ausruf der Freude 
wert  seien bzw. einen grossen Erfolg darstellten. Das Zeichen gebe 
keine  Auskunft  darüber,  worin  diese  besondere  Qualität  der 
Dienstleistung  bestehe.  Aber  die  allgemeine  Aussage  über  die 
Dienstleistung,  die  entstehe,  wenn  man  sie  mit  einem  Ausruf  der 
Anerkennung,  einem  Ausruf  der  Freude  resp.  einem  Synonym  für 
grossen  Erfolg  anpreise,  sei  von  allgemeiner  qualitativer  Natur. 

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Insofern  sei  das  Zeichen  durchaus  vergleichbar  mit  allgemeinen 
Qualitätsangaben wie „prima“ oder „top“.

Diesbezüglich kritisiert  die Beschwerdeführerin, selbst wenn man mit 
der  Vorinstanz  davon ausgehen  wollte,  die  Buchstabenfolge  "WOW" 
drücke ein Gefühl der Anerkennung, der Freude, des Staunens und / 
oder der Überraschung aus,  läge kein unmittelbarer Zusammenhang 
zwischen den „Dienstleistungen eines Optikers“  und "WOW" vor, der 
es  rechtfertigen  würde,  dem  Zeichen  den  Markenschutz  zu  ver-
weigern:  Keine  der  doch  recht  unterschiedlichen  Gefühlsregungen 
„Anerkennung“, „Freude“, „Staunen“ und „Überraschung“ beschreibe in 
direkter  Art  die  fraglichen  Dienstleistungen  eines  Optikers.  Das 
Zeichen wecke lediglich Gedankenassoziationen, die nur entfernt auf 
die beanspruchten Dienstleistungen hindeuteten.

5.2 Grundsätzlich  sind  Unterscheidungskraft  und  Freihaltebedürfnis 
stets  in  Bezug  auf  die  zu  kennzeichnenden  Waren  und  Dienst-
leistungen zu prüfen. Der  Grundsatz  der  produktbezogenen  Prüfung 
der  absoluten  Ausschlussgründe  und  damit  auch  der  produkt-
bezogenen  Prüfung  des  Freihaltebedürfnisses  findet  indessen  seine 
Schranke  bei  Ausdrücken  des  allgemeinen  Sprachgebrauchs,  all-
gemeinen Qualitätshinweisen sowie reklamehaften Anpreisungen, die 
in  allgemeiner  Weise  auf  Dienstleistungen  irgendwelcher  Art  an-
gewendet  werden  können  (Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  B-
1580/2008 vom 19. Mai 2009 E. 2.5 – A-Z, mit zahlreichen Verweisen, 
unter  anderem auf  das Urteil  des Bundesgerichts 4A_161/2007 vom 
18. Juli 2007 E. 6.3 – we make ideas work).

Zu  den  vom  Markenschutz  ausgenommenen  Qualitätsangaben  und 
reklamehaften  Anpreisungen  gehören  Ausdrücke  wie  „prima“,  „gut“, 
„fein“, „extra“, „beau“, „belle“ und „super“ (WILLI, a.a.O., Art. 2, N. 80, 
mit Verweis auf BGE 100 Ib 250 E. 1 – Sibel, und BGE 95 II 461 E. II.2 
– Parisiennes / Stella). 

5.3 Der Ausdruck "WOW" kann auf Dienstleistungen irgendwelcher Art 
angewendet  werden,  um  ein  qualitativ  hervorragendes  oder 
innovatives  Angebot  anzupreisen,  welches  vorgibt,  beim  Abnehmer 
einen Ausruf der Bewunderung, Freude oder Überraschung hervorzu-
rufen. Die Vorinstanz hat diese Wirkung treffend mit „Wow-Effekt“ be-
schrieben und ausserdem belegt,  dass „Wow-Effekte“ von Produkten 
und  Dienstleistungen  aller  Art  (z.B.  Absaugsysteme,  Stretch-
Limousinen-Service,  Eventtechnik,  herausragender  Service  im 

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Schuhverkauf, Cheerleading, Computer, Restaurant [Beilagen 7 – 13 
zur  angefochtenen  Verfügung])  ausgelöst  werden  können.  Auch  bei 
Optiker-Dienstleistungen  ist  vorstellbar,  dass  sie  einen  „Wow“-Effekt 
auslösen,  wenn beispielsweise  Brillen  in  unüblich  schneller  Zeit  an-
gefertigt,  die  Sehschärfe  mittels  neuer  Technik  gemessen  oder 
spezielle Garantiedienstleistungen angeboten werden.

Damit  ist  erstellt,  dass  "WOW" zu  den  reklamehaften  Anpreisungen 
gehört,  die  in  allgemeiner  Weise auf  Dienstleistungen irgendwelcher 
Art,  unter  anderem  auf  die  beanspruchten  „Dienstleistungen  eines 
Optikers“  (Klasse  44),  angewendet  werden  können.  Der  Ausdruck 
"WOW" muss  daher  allen  Gewerbetreibenden  zur  Verfügung  stehen 
und ist insofern auf Grund seiner Freihaltebedürftigkeit dem Gemein-
gut (Art. 2 Bst. a MSchG) zuzurechnen (vgl.  EUGEN MARBACH,  Marken-
recht,  in:  Roland von Büren /  Lucas David  [Hrsg.],  Schweizerisches 
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Basel 2009, N. 311).

6.
Im Weiteren weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass "WOW" in 
der EU für „optometrische Dienstleistungen“ (Klasse 44) als Gemein-
schaftsmarke (Nr. 006882691) eingetragen worden ist.

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt ausländischen 
Entscheidungen bei  der  Beurteilung des beschreibenden Charakters 
grundsätzlich  keine  präjudizierende  Wirkung  zu.  Es  ist  auch  kein 
Grenzfall zu beurteilen, der eine Berücksichtigung einer ausländischen 
Praxis unter Umständen rechtfertigen könnte (vgl. Urteil des Bundes-
gerichts 4A.5/2004 vom 25. November 2004 E. 4.3 – Firemaster; BGE 
129  III  229  E.  5.5  –  Masterpiece  I;  Urteil  des  Bundesverwaltungs-
gerichts  B-6910/2007  vom  25.  Februar  2008  E.  8  –  2LIGHT;  WILLI, 
a.a.O.,  Art. 2,  N. 9).  Bei  dem von  der  Beschwerdeführerin  zum Ver-
gleich  angerufenen  identischen  Zeichen,  welches  in  der  EU  ein-
getragen worden ist, handelt es sich um eine Eintragung, die in einer 
Staatengemeinschaft  erfolgte,  für  die  Englisch  –  im  Gegensatz  zur 
Schweiz – als Amtssprache gilt und in denen die massgebenden Ver-
kehrskreise  deshalb  über  eine  grössere  Sprachkompetenz  verfügen 
und so allenfalls auch Mehrdeutigkeiten herauszuhören vermögen, die 
Markenfähigkeit  indizieren  könnten  (vgl.  Urteil  des  Bundesgerichts 
4A.5/2004  vom  25. November  2004  E.  4.3  –  Firemaster;  Urteil  des 
Bundesverwaltungsgerichts  B-653/2009  vom 14. April  2009  E.  6.1  – 
Express Advantage).

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Die Beschwerdeführerin kann daher aus der Eintragung des Zeichens 
"WOW" im Ausland nichts zu ihren Gunsten ableiten.

7.
Schliesslich  weist  die  Beschwerdeführerin  auf  die  Voreintragungen 
CH-576'095  (wow-coaching),  CH-433'863  (WOW!),  IR-559'410 
(WOW),  IR-755'878  (WOW!),  IR-774'503  (WOW),  IR-855'436  (THE 
WOW  FACTOR),  CH-520'887  (WOW  COSMETICS),  CH-557'483 
(WOW-Magazin) und CH-573'185 (WOW!-Coach) hin. Es sei rechtlich 
kaum  begründbar,  weshalb  "WOW"  für  „Dienstleistungen  eines 
Optikers“  anpreisend und freihaltebedürftig  sei,  nicht  aber  beispiels-
weise  für  „Transportwesen“  (Klasse  39,  IR-774'503  –  WOW)  oder 
„Werbung“ (Klasse 35, IR-755'878 – WOW!) oder „Sportartikel“ (Klasse 
28, IR-559'410 – WOW) oder etwa „Schuhe“ (Klasse 25, IR-755'878 – 
WOW!).  Nachdem  die  Vorinstanz  über  viele  Jahre  hinweg  WOW-
Marken  als  schutzfähig  und mithin  als  Zeichen  mit  konkreter  Unter-
scheidungskraft  beurteilt  habe,  und die meisten dieser  Marken auch 
weiterhin  markenrechtlich  geschützt  seien,  müsse  sie  sich  der  be-
rechtigten Frage, wie sie die Ungleichbehandlung des zur Beurteilung 
stehenden Zeichens "WOW" rechtfertigen wolle, stellen.

7.1 Nachdem  feststeht,  dass  die  Vorinstanz  das  Zeichen  "WOW" 
bundesrechtskonform dem Gemeingut  zugeordnet  hat,  kann  mit  der 
Rüge,  das  Gleichbehandlungsgebot  (Art.  8  BV, SR 101)  sei  verletzt 
worden, nur noch die Gleichbehandlung im Unrecht verlangt werden. 
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird der Anspruch auf 
Gleichbehandlung im Unrecht  ausnahmsweise anerkannt,  wenn eine 
ständige gesetzwidrige Praxis einer rechtsanwendenden Behörde vor-
liegt und die Behörde zu erkennen gibt, dass sie auch in Zukunft nicht 
von  dieser  Praxis  abzuweichen  gedenke  (Urteil  des  Bundesgerichts 
vom 4A.5/2004 vom 25. November 2004 E. 4.3 – Firemaster, mit Ver-
weis auf BGE 127 I 1 E. 3a; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-
985/2009 vom 27. August 2009 E. 8.1 – Bioscience Accelerator, und 
B-7412/2006 vom 1. Oktober 2008 E. 10 – Afri-Cola).

7.2 Was die Voreintragungen CH-576'095 (wow-coaching), IR-855'436 
(THE WOW FACTOR), CH-520'887 (WOW COSMETICS), CH-557'483 
(WOW-Magazin)  und CH-573'185 (WOW!-Coach)  betrifft,  wendet  die 
Vorinstanz zu Recht ein, dass "WOW" nicht in Alleinstellung, sondern 
zusammen mit weiteren Zeichenbestandteilen verwendet wird. Da sich 
die genannten Zeichen hinsichtlich  des Zeichenaufbaus von der  an-

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gemeldeten  Marke  unterscheiden,  liegen  keine  vergleichbaren  und 
damit relevanten Sachverhalte vor.

Bezüglich  der  Voreintragungen,  welche  lediglich  aus  dem  Element 
"WOW"  respektive  "WOW!"  bestehen  (CH-433'863  [WOW!],  IR-
559'410 [WOW], IR-755'878 [WOW!] und IR-774'503 [WOW]) und in-
sofern grundsätzlich mit dem hier strittigen Zeichen vergleichbar sind, 
erklärt die Vorinstanz, einerseits seien Marken älteren Datums für den 
Aspekt  der  Gleichbehandlung  unbeachtlich,  sofern  sie  nicht  die 
aktuelle Eintragungspraxis widerspiegelten. Andererseits sei das vor-
liegende Zeichen nicht das erste, das seit  den von der Beschwerde-
führerin  zitierten  Voreintragungen  gestützt  auf  das  Zeichenelement 
"WOW" nicht  zum Markenschutz zugelassen worden sei  (IR-805'166 
[Wow!] und zurückgewiesener Slogan „WOW! WHAT A PLACE!“). Das 
Institut  habe die Absicht, das Schlagwort "WOW" respektive "WOW!" 
auch zukünftig  als  allgemeine Anpreisung zu qualifizieren. Demnach 
entspreche die  Zurückweisung von "WOW" der  aktuellen  Praxis  des 
Instituts. 

Auf Grund dieser Äusserungen der Vorinstanz ist  nicht davon auszu-
gehen,  dass  sie  gewillt  ist,  Markeneintragungsgesuche,  die  wie  das 
vorliegend zu beurteilende Zeichen aus "WOW" (respektive "WOW!") 
bestehen, gutzuheissen. Damit sind die Voraussetzungen für den An-
spruch auf Gleichbehandlung im Unrecht nicht erfüllt.

8.
Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  das  für  „Dienstleistungen 
eines  Optikers“  (Klasse  44)  beanspruchte  Zeichen  "WOW" (Gesuch 
Nr. 55'683/2008)  Gemeingut  im Sinne von Art. 2  Bst. a  MSchG dar-
stellt.

Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet und ist abzu-
weisen.

9.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem 
geleisteten  Kostenvorschuss  zu  verrechnen.  Die  Gerichtsgebühren 
sind nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozess-
führung und finanzieller  Lage der  Parteien festzulegen (Art. 63 Abs. 
4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

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[VGKE,  SR  173.320.2]).  Bei  Markeneintragungen  geht  es  um  Ver-
mögensinteressen. Die Gerichtsgebühr bemisst sich folglich nach dem 
Streitwert (Art. 4 VGKE). Die Schätzung des Streitwertes hat sich nach 
Lehre  und  Rechtsprechung  an  Erfahrungswerten  aus  der  Praxis  zu 
orientieren, wobei bei eher unbedeutenden Zeichen grundsätzlich ein 
Streitwert  zwischen  Fr.  50'000.-  und  Fr.  100'000.-  angenommen 
werden darf (BGE 133 III 490 E. 3.3 – Turbinenfuss). Von diesem Er-
fahrungswert  ist  auch  im  vorliegenden  Verfahren  auszugehen.  Es 
sprechen  keine  konkreten  Anhaltspunkte  für  einen  höheren  oder 
niedrigeren Wert der strittigen Marke.

Eine Parteientschädigung ist  der  unterliegenden Beschwerdeführerin 
nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'500.- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie werden nach Eintritt der Rechtskraft mit dem geleisteten 
Kostenvorschuss von Fr. 2'500.- verrechnet. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

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4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. CH-55683/2008 WOW; Gerichtsurkunde)
- das  Eidgenössische  Justiz-  und  Polizeidepartement  (Gerichts-

urkunde)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Vera Marantelli Kathrin Bigler

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt 
werden (Art. 72 ff.,  90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni  2005  [BGG,  SR  173.110]).  Die  Rechtsschrift  ist  in  einer 
Amtssprache  abzufassen  und  hat  die  Begehren,  deren  Begründung 
mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die be-
schwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 2. März 2010

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