# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8367ec1e-a019-5d04-bba3-701b7a4fde49
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.11.2018 IV-2018/70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-70_2018-11-29.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/70

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 29.11.2018

Entscheiddatum: 29.11.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.11.2018
Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Der psychische Zustand 
der Rekurrentin ist dauerhaft nicht stabil (rezidivierende depressive 
Störung), weshalb die Fahreignung bereits aus diesem Grund nicht gegeben 
ist. Zusätzlich wurden eine chronische Schmerzerkrankung, unklare 
neurologische Ausfälle und kognitive Defizite festgestellt, was das 
ungünstige Gesamtbild der gesundheitlichen Situation der Rekurrentin 
abrundet. Erfüllt die Betroffene die kognitiven Mindestanforderungen, so 
darf daraus nicht einfach auf eine genügende psychische Gesundheit 
geschlossen werden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. 
November 2018, IV-2018/70).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Raphael 

Fisch

 

 

A., geb. 1984, nicht erwerbstätig, Rekurrentin,

vertreten durch Rechtsanwältin D., St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Vorinstanz,

betreffend

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Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

Sachverhalt:

A.- A. erwarb den Führerausweis der Kategorie B 2008. Im Administrativmassnahmen-

Register (abgekürzt: ADMAS-Register) ist sie nicht verzeichnet. Im Jahr 2009 wurden 

bei A. eine depressive Verstimmung und ein gutartiger Hirntumor diagnostiziert. Am 30. 

Juni 2010 stellte sie einen Antrag auf IV Leistungen. Der Hirntumor wurde am 29. 

September 2010 operativ angegangen; eine vollständige Entfernung war nicht möglich. 

Nach der Operation litt A. an erheblichen neurologischen Ausfällen, die sich in der 

Folge jedoch zurückbildeten, wobei leichte Reizerscheinungen mit unangenehmen 

Missempfindungen und eine depressive Verstimmung verblieben. Die 

neurochirurgische Behandlung war Ende 2010 vorläufig abgeschlossen. Am 14. März 

2011 berichtete der Psychiater von A., Dr.med. K., sie leide an einer generalisierten 

Angststörung, einer Panikstörung und an einer akuten Belastungsreaktion im 

Zusammenhang mit der operativen Behandlung des Hirntumors. Am 17. Mai 2011 

wurde zudem im Rahmen der interdisziplinären Schmerzsprechstunde des 

Kantonsspitals St. Gallen ein chronisches Schmerzsyndrom diagnostiziert.

A. unterzog sich Ende März 2013 einer polydisziplinären Begutachtung durch die 

Medizinische Abklärungsstelle Ostschweiz (abgekürzt: MEDAS Ostschweiz), welche 

durch die IV-Stelle veranlasst wurde. Im Gutachten vom 22. Mai 2013 hielten die 

Experten fest, bei A. bestehe eine Angststörung und eine Gangstörung bei allgemeiner 

Muskelschwäche, wobei als wahrscheinlichste Ursache für die Gangstörung eine 

Phobie angeführt wurde. Zudem wurde eine psychische Erkrankung festgestellt, die 

sich durch schwerwiegenden sozialen Rückzug, Ängstlichkeit und 

Vermeidungsverhalten äusserte.

Im Rahmen einer von der IV-Stelle veranlassten Überwachung von A. konnten keine 

sichtbaren Einschränkungen oder Beschwerden beobachtet werden. Im 

Überwachungsbericht vom 8. Oktober 2013 wurde zudem festgehalten, dass sie 

offenbar keine Probleme beim Lenken eines handgeschaltenen Personenwagens habe. 

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Anlässlich einer Verlaufsbegutachtung der MEDAS Ostschweiz im September und 

Oktober 2014 wurde der neurologische Befund aus dem Jahr 2013 bestätigt. 

Hinsichtlich der psychischen Erkrankung wurden im Verlaufsgutachten vom 19. 

November 2014 aufgrund der Überwachungsergebnisse Zweifel an der Authentizität 

der Aussagen von A. und ihres Verhaltens während der Untersuchungen geäussert. Am 

26. November 2014 hielt Dr.med. T., Fachärztin für Neurologie und Mitarbeiterin der IV-

Stelle, fest, ein Täuschungsverhalten von A. könne nicht ausgeschlossen werden. Mit 

Vorbescheid vom 6. Januar 2015 stellte die IV-Stelle daraufhin die Abweisung des IV-

Antrages in Aussicht und verfügte die Abweisung am 24. Februar 2015. Dagegen erhob 

A. am 27. März 2015 Beschwerde beim Versicherungsgericht, welches die Beschwerde 

mit Entscheid vom 27. November 2017 vollumfänglich abwies. In tatsächlicher Hinsicht 

hielt das Versicherungsgericht unter anderem fest, A. habe im Alltag (im Gegensatz zu 

den Untersuchungssituationen) weder offensichtliche Ermüdungserscheinungen noch 

eine ausgesprochene Ängstlichkeit oder sonstige psychische Auffälligkeiten gezeigt. 

Sie sei trotz der von ihr geschilderten Defizite regelmässig Auto gefahren und habe 

ihren Alltag bewältigen können. Bezüglich der Arbeitsunfähigkeit von A. erkannte das 

Versicherungsgericht einen Zustand der Beweislosigkeit.

B.- Am 22. Mai 2017 machte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen 

(abgekürzt: SVA) dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt eine Meldung gemäss 

Art. 66c IVG (Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, SR 831.20), wonach sie bei 

A. aus medizinischen Gründen an der Fahrtauglichkeit zweifle. Das 

Strassenverkehrsamt ersuchte die SVA in der Folge am 31. Mai 2017 um Zustellung 

der Akten, welche am 17. Juni 2017 übermittelt wurden. Mit Schreiben vom 8. Juni 

2017 stellte das Strassenverkehrsamt A. eine verkehrsmedizinische Untersuchung in 

Aussicht und gab ihr Gelegenheit, innert 10 Tagen dazu Stellung zu nehmen. Am 19. 

Juni 2017 nahm A. durch Eingabe ihrer Rechtsvertreterin Stellung und erklärte sich mit 

einer Begutachtung nicht einverstanden. Mit Verfügung vom 12. Juli 2017 ordnete das 

Strassenverkehrsamt eine verkehrsmedizinische Untersuchung am Institut für 

Rechtsmedizin, Abteilung Verkehrsmedizin, des Kantonsspitals St. Gallen (abgekürzt: 

IRM) an. Am 11. Dezember 2017 unterzog sich A. der verkehrsmedizinischen 

Untersuchung bei Dr.med. V. und am 13. Februar 2018 einer verkehrspsychologischen 

Untersuchung bei Dr.phil. W.. Der verkehrspsychologische Bericht wurde in der Folge 

am 16. Februar 2018 und das verkehrsmedizinische Gutachten am 10. April 2018 

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erstattet; in Letzterem wurde die Fahreignung verneint und für die Wiedererteilung des 

Führerausweises wurden Bedingungen empfohlen.

C.- Am 11. April 2018 stellte das Strassenverkehrsamt A. einen Führerausweisentzug 

auf unbestimmte Zeit in Aussicht und gab ihr Gelegenheit zur Stellungnahme; 

ausserdem verbot es ihr das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien vorsorglich 

ab sofort. Den vorsorglichen Führerausweisentzug focht A. nicht an und gab am 

16. April 2018 beim Strassenverkehrsamt ihren Führerausweis ab. Am 23. April 2018 

liess sie eine Stellungnahme zum beabsichtigten Sicherungsentzug einreichen und 

beantragte sinngemäss, auf einen Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit sei zu 

verzichten und es sei ihr der Führerausweis wiederzuerteilen. Mit Verfügung vom 25. 

April 2018 entzog das Strassenverkehrsamt A. den Führerausweis auf unbestimmte 

Zeit. Die Wiederzulassung als Motorfahrzeugführerin machte es davon abhängig, dass 

eine Ärztin oder ein Arzt der verkehrsmedizinischen Stufe 4 die Fahreignung 

befürworte. Als Bedingungen für die Aufhebung des Entzuges bestimmte das 

Strassenverkehrsamt den Nachweis einer mindestens einjährigen psychischen 

Stabilität, das Einreichen der psychiatrisch-psychotherapeutischen Verlaufsberichte 

inkl. Therapie-Compliance, die regelmässige ärztliche oder fachärztliche Behandlung 

bezüglich der Schmerzproblematik und der Tumorerkrankung, das Einreichen der 

ärztlichen Verlaufsberichte (Psychiater, Schmerztherapeut, Neurochirurg, Hausarzt) 

sowie eine positiv lautende verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung in Form eines 

Aktengutachtens frühestens im Januar 2019. Einem allfälligen Rekurs entzog es zudem 

die aufschiebende Wirkung.

D.- Gegen diese Verfügung liess A. mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 9. Mai 

2018 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission erheben. Sie beantragte, die 

Verfügung sei aufzuheben, das Fehlen der Voraussetzungen für einen 

Führerausweisentzug sei festzustellen, der Führerausweis sei wiederzuerteilen und ihr 

sei für das Rekursverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Mit Zwischenverfügung vom 13. Juni 2018 

(ZV-2018/50) hiess der Abteilungspräsident das Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung gut und bestimmte 

Rechtsanwältin D., St. Gallen, zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin. Innert erstreckter 

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Frist reichte die Rechtsvertreterin am 27. Juni 2018 die Rekursbegründung nach. Am 

12. Juli 2018 gab die

Vorinstanz eine Videosequenz zu den Akten und verzichtete gleichzeitig auf eine 

Stellungnahme. Die Rechtsvertreterin retournierte die Verfahrensakten am 16. Juli 2018 

und verzichtete auf eine weitere Stellungnahme.

Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Bei der 

Verwaltungsrekurskommission können unter anderem die Verfügungen der für den 

Vollzug der Strassenverkehrsgesetzgebung zuständigen Behörden mit Rekurs 

angefochten werden (Art. 41 lit. g  des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Da die Rekurrentin zur Rekurserhebung befugt ist und die 

gesetzlichen Anforderungen von Art. 45, Art. 47 und Art. 48 VRP erfüllt sind, ist auf den 

Rekurs einzutreten, soweit damit die Aufhebung der vorinstanzlichen Anordnungen 

beantragt wird. Nicht einzutreten ist hingegen auf das Feststellungsbegehren, zumal 

bei der Prüfung der Rechtmässigkeit der vorinstanzlichen Verfügung die 

Voraussetzungen des Führerausweisentzuges zu prüfen sind und daher für einen 

separaten Feststellungsentscheid kein eigenständiges Rechtsschutzinteresse besteht.

2.- Die angefochtene Verfügung vom 25. April 2018 ist von Amtes wegen auf ihre 

formelle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen. Hierzu gehört namentlich die Wahrung des 

rechtlichen Gehörs. Der beabsichtigte Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit 

wurde der Rekurrentin vorab mitgeteilt und ihr wurde Gelegenheit zur Stellungnahme 

gegeben, wovon sie Gebrauch machte. Die Verfügung der Vorinstanz enthielt eine 

kurze Begründung. Insgesamt wurde der Anspruch auf rechtliches Gehör gewahrt, was 

von der Rekurrentin auch nicht bestritten wird. Die vorinstanzliche Verfügung erweist 

sich als formell rechtmässig. 

bis

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3.- Streitig ist, ob die Vorinstanz der Rekurrentin den Führerausweis zu Recht auf 

unbestimmte Zeit entzog und die Wiederzulassung als Motorfahrzeugführerin an 

Bedingungen knüpfte.

a) Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen 

Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Der Führerausweis wird einer 

Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige 

Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen 

(Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). Eine Fahrzeuglenkerin muss über Fahreignung und 

Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Über Fahrkompetenz verfügt, wer die 

Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher 

führen kann (Art. 14 Abs. 3 SVG). Unter Fahreignung werden die körperlichen und 

geistigen Voraussetzungen des Individuums umschrieben, um ein Fahrzeug im 

Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich 

dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Der Entzug des Führerausweises mangels 

Fahrkompetenz oder Fahreignung dient der Sicherung des Verkehrs vor ungeeigneten 

Fahrzeugführern und wird daher als Sicherungsentzug bezeichnet. Dazu wird keine 

schuldhafte Widerhandlung im Strassenverkehr vorausgesetzt (BGE 133 II 331 E. 9.1).

Bei der Beurteilung der geistig relevanten Aspekte der Fahreignung ist zwischen den 

kognitiven Fähigkeiten und der psychischen Gesundheit zu unterscheiden; beides kann 

einen Einfluss auf die psychische und körperliche Leistungsfähigkeit haben. 

Psychische Erkrankungen mit einer hinreichenden Schwere, deren Behandlung in der 

Regel psychiatrisch oder psychotherapeutisch erfolgt, können die Fahreignung 

ausschliessen (Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/

St. Gallen 2015, Art. 16d N 19). Bei affektiven Störungen korreliert der symptomatische 

Ausprägungsgrad der Erkrankung mit der Einschränkung der Fahreignung. Depressive 

Störungen mit Wahn oder Agitiertheit, Depressionen mit suizidalen oder stupurösen 

Symptomen und schwere rezidivierende (wiederkehrende) Depressionen schliessen die 

Fahreignung aus (Afflerbach/Ebner/Dittmann, Fahreignung und psychische Störungen, 

in: Schweiz Med Forum 2004, S. 704). In kognitiver Hinsicht dürfen aus 

verkehrspsychologischer Sicht zudem keine Hirnleistungsdefizite vorliegen, wie 

Beeinträchtigungen in den Bereichen optische Orientierung, Konzentrationsfähigkeit, 

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Aufmerksamkeit, Reaktionsfähigkeit und Belastbarkeit; denn eine Teilnahme am 

Strassenverkehr würde hier mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Überforderung darstellen 

(Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 23).

b) Die Vorinstanz stützte sich bei der Verfügung des Sicherungsentzugs auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten vom 23. April 2018, wonach die Fahreignung der 

Rekurrentin aufgrund des fehlenden Nachweises einer längerfristigen psychischen 

Stabilität nicht befürwortet werden könne. Sie beurteilte das verkehrsmedizinische 

Gutachten als schlüssig und nachvollziehbar und erkannte keine offenkundigen Mängel 

oder Indizien, die gegen dessen Zuverlässigkeit sprechen würden.

c) Die Rekurrentin wendet sich nicht grundsätzlich gegen das verkehrsmedizinische 

Gutachten, sondern lediglich gegen die darin gezogene Schlussfolgerung, ihr sei die 

Fahreignung aufgrund ihrer fehlenden psychischen Stabilität abzusprechen. Die 

Diagnose ihres Psychiaters einer schweren depressiven Episode im Dezember 2017 

bestreitet die Rekurrentin nicht; der Grund dafür liege aber nicht in ihrem allgemeinen 

Gesundheitszustand, sondern im plötzlichen Tod ihres Vaters, zu dem sie eine sehr 

enge Beziehung gepflegt habe. Dieses Ereignis habe zu einem vorübergehenden 

Zusammenbruch geführt. Sie habe sich unterdessen erholt und sei wieder in der Lage, 

mit dem Verlust umzugehen und ihr normales Leben weiterzuführen. Das 

Strassenverkehrsamt habe die kurze Dauer der Depression nicht berücksichtigt. Neben 

dem verkehrsmedizinischen Gutachten lägen keine weiteren Berichte vor, die einen 

Führerausweisentzug rechtfertigten; inhaltlich vermittle das Gutachten ein positives 

Gesamtbild der Rekurrentin. Es lägen weder medizinische noch psychologische noch 

kognitive Gründe für einen Führerausweisentzug vor. Insbesondere habe die 

Rekurrentin in den umfangreichen verkehrspsychologischen Tests keine Defizite 

gezeigt, die sie nicht zu kompensieren in der Lage wäre. Ihre Schmerzsituation habe 

sich in letzter Zeit stark stabilisiert. Es beständen keine längerfristigen Einwirkungen auf 

die Fahreignung. Die Gesundheit der Rekurrentin sei auch im Rahmen des IV-

Verfahrens vom Versicherungsgericht bestätigt worden. Die Rekurrentin sei 

verkehrsrechtlich nicht vorbestraft und habe noch nie einen Unfall gehabt.

d) Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 23. April 2018 wird festgehalten, bei der 

Rekurrentin bestehe eine verkehrsmedizinisch relevante gesundheitliche Problematik in 

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der Form einer chronischen Schmerzstörung und einer rezidivierenden depressiven 

Störung. Die Hauptproblematik liegt im vorliegenden Fall demnach in der körperlichen 

und psychischen Gesundheit der Rekurrentin. Im Gutachten wird zwar auch die 

kognitive Leistungsfähigkeit thematisiert und insgesamt als intakt bezeichnet. Diese 

kognitiven bzw. verkehrspsychologischen Gesichtspunkte waren jedoch bei der 

Beurteilung der Fahreignung nicht ausschlaggebend. Die Rekurrentin bemängelt dies, 

indem sie vorbringt, sie verfüge über die kognitiven Voraussetzungen zum sicheren 

Führen eines Fahrzeugs und habe dies im Rahmen der verkehrspsychologischen 

Untersuchungen unter Beweis gestellt. Aus dem Vorliegen der kognitiven 

Mindestvoraussetzungen darf indessen nicht einfach auf eine genügende psychische 

Gesundheit geschlossen werden. Wohl kann die psychische Gesundheit die kognitiven 

Leistungen beeinflussen; dies geschieht aber nicht notwendigerweise. Ein 

Umkehrschluss von den kognitiven Leistungen auf die psychische Gesundheit verbietet 

sich daher und die Rekurrentin vermag mit dem Hinweis auf die 

verkehrspsychologischen Ergebnisse nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Im Übrigen 

wird im Gutachten explizit festgehalten, dass die notwendige kognitive 

Leistungsreserve aufgrund der komplexen Schmerzproblematik eingeschränkt sein 

könnte und Defizite in den Bereichen visuelle Informationsverarbeitung, Belastbarkeit 

und Daueraufmerksamkeit beständen.

Fraglich sind somit in erster Linie die medizinischen Diagnosen. Unbestritten ist, dass 

die Rekurrentin im Dezember 2017 eine schwere depressive Episode durchlebte. Sie 

spricht von einer kurzen Dauer der Depression und erachtet sich zwischenzeitlich 

wieder als stabil. Ihr Psychiater diagnostizierte indessen eine "rezidivierende 

depressive Störung mit gegenwärtig schwerer Episode". Hierbei handelt es sich um 

eine affektive Störung, die durch wiederholte depressive Episoden charakterisiert ist 

(F33.0 nach ICD-10 [weltweit anerkanntes Diagnoseklassifikationssystem der 

Weltgesundheitsorganisation WHO, Kapitel V mit den Klassen F00 bis F99; Dilling/

Freyberger, Taschenführer zur ICD-10-Klassifikation psychischer Störungen, 6. Aufl., 

Bern 2012]). Es ist ausgewiesen, dass die Rekurrentin seit etwa 2008 an einer 

depressiven Verstimmung leidet; dies wurde von der Rekurrentin selbst wiederholt 

angegeben und von verschiedenen Ärzten diagnostisch bestätigt. Das Ausmass der 

Symptomatik schwankte dabei im Verlaufe der Zeit, wobei von einer chronisch-

depressiven Grundverstimmung auszugehen ist. Durch besondere Ereignisse – wie 

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etwa die operative Behandlung des Hirntumors oder die Überwachung durch die IV-

Stelle – wird die Rekurrentin stark belastet. Aufgrund des dokumentierten 

Krankheitsverlaufs und insbesondere der eigenen Äusserungen im Rahmen der 

medizinischen Untersuchungen handelt es sich bei der depressiven Episode nach dem 

Tod ihres Vaters nicht um eine einmalige Akzentuierung der Depression. Dabei weist 

die Wortwahl des Psychiaters, wonach die Rekurrentin vor Weihnachten 2017 "erneut" 

schwer depressiv geworden sei, darauf hin, dass es mehrmals zu einer schweren 

Depression kam. Die fachärztlich gestellte Diagnose der rezidivierenden depressiven 

Störung ist deshalb nachvollziehbar. Es kann somit auch nicht gesagt werden, die 

Vorinstanz hätte die Dauer der depressiven Episode nicht berücksichtigt. Vielmehr ist 

davon auszugehen, dass der psychische Gesundheitszustand der Rekurrentin 

dauerhaft nicht stabil war. An dieser Beurteilung ändert auch das Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 27. November 2017, womit das IV-Gesuch der Rekurrentin 

abgewiesen wurde, nichts, zumal darin von einer Beweislosigkeit hinsichtlich ihrer 

Arbeitsunfähigkeit ausgegangen wurde. Nach verkehrsmedizinischen Gesichtspunkten 

ist die Fahreignung deshalb zu verneinen und die Wiedererteilung des Führerausweises 

mit einer Fahrkarenzdauer von mindestens einem Jahr zu verbinden, während der unter 

anderem Symptomfreiheit und gute Therapie-Compliance vorliegen müssen (vgl. 

Afflerbach/Ebner/Dittmann, a.a.O., S. 705). Letzteres ist auch deswegen angezeigt, weil 

die Rekurrentin zuletzt die antidepressive Medikation ohne Absprache mit ihrem 

Psychiater reduzierte.

Im Übrigen ist festzuhalten, dass das verkehrsmedizinische Gutachten kein gutes 

Gesamtbild der gesundheitlichen Situation der Rekurrentin zeichnet. Darin wird – 

neben der psychischen Krankheit – auf die verkehrsmedizinische Relevanz der 

chronischen Schmerzerkrankung, die unklaren neurologischen Ausfälle und die bereits 

erwähnten kognitiven Defizite hingewiesen. Diese Einschränkungen vermögen für sich 

allein die fehlende Fahreignung nicht zu begründen, weshalb sich sowohl die 

Gutachterin als auch die Vorinstanz nicht allein darauf stützten. Zusammen mit den 

schweren rezidivierenden depressiven Episoden wird dadurch das Fehlen der 

Fahreignung bekräftigt. Anderslautende Meinungen von Fachärzten, welche keine 

Einschränkungen der Fahreignung bei der Rekurrentin erkennen, beziehen sich 

lediglich auf den jeweiligen medizinischen Teilbereich (wie etwa die Schmerztherapie) 

und taugen daher nicht dazu, die psychiatrische Beurteilung in Frage zu stellen. Das 

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gilt auch bezüglich des Arguments der Rekurrentin, sie habe einen unbelasteten 

automobilistischen Leumund, wird für einen Sicherungsentzug doch gerade kein 

schuldhaftes Verhalten im Strassenverkehr verlangt.

Schliesslich ist eine gewisse Widersprüchlichkeit im Verhalten der Rekurrentin nicht 

von der Hand zu weisen. Es entsteht der Eindruck, sie stelle ihren Gesundheitszustand 

im sozialversicherungs- und strassenverkehrsrechtlichen Verfahren anders dar. In der 

Rekursbegründung bringt sie vor, es lägen keine psychischen oder physischen 

Einschränkungen ihrer Erwerbsfähigkeit vor und sie sei folglich fahrfähig; dies werde in 

den Entscheiden der IV-Stelle und des Versicherungsgerichtes bestätigt. Auf der 

anderen Seite stellte sie unter Berufung auf verschiedenste Leiden (insbesondere 

neurologischer und psychiatrischer Art) ein IV-Gesuch und hielt daran jedenfalls noch 

bis Ende November 2017 fest, als das Versicherungsgericht die Beschwerde gegen 

den abschlägigen Entscheid der IV-Stelle abwies. Damit tat die Rekurrentin gegen 

aussen kund, sie leide nach wie vor an erheblichen Beschwerden und gehe selbst von 

einer gesundheitlich bedingten Arbeitsunfähigkeit aus.

e) Im Ergebnis verneinte die Vorinstanz die Fahreignung der Rekurrentin zurecht. Die 

verfügten Bedingungen hinsichtlich der Wiedererteilung erscheinen als geeignet und 

angemessen; diese wurden von der Rekurrentin auch nicht substantiiert angefochten. 

Der Rekurs ist daher abzuweisen.

4.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass die Rekurrentin zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn sie während eines allfälligen 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführerin zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 und Art. 51 VRP).

5.- a) Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12); zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (ZV-2018/50) wird auf deren Erhebung 

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jedoch vorläufig verzichtet (Art. 99 Abs. 2 VRP und Art. 122 Abs. 1 lit. b und Art. 123 

der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, abgekürzt: ZPO).

b) Der Rekurrentin wurde mit Zwischenverfügung vom 13. Juni 2018 (ZV-2018/50) für 

das vorliegende Rekursverfahren auch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

gewährt. Diese ist vom Kanton zu entschädigen (Art. 99 Abs. 2 VRP und Art. 122 Abs. 1 

lit. a ZPO). Die Rechtsvertreterin reichte keine Honorarnote ein, weshalb die 

Entschädigung nach gerichtlichem Ermessen zuzusprechen ist (Art. 6 der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: 

HonO). Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar 

grundsätzlich als Pauschale ausgerichtet; es beträgt zwischen Fr. 1'000.– und 

Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Honorar 

nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, 

der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten 

bemessen (Art. 19 HonO). Der vorliegende strassenverkehrsrechtliche Fall präsentiert 

sich weder in rechtlicher noch in tatsächlicher Hinsicht als überdurchschnittlich 

komplex; zu berücksichtigen ist zudem, dass die Rechtsvertreterin die 

Krankengeschichte der Rekurrentin bereits aus dem sozialversicherungsrechtlichen 

Verfahren einlässlich kannte. Unter den gegebenen Umständen erschein ein um einen 

Fünftel gekürztes Honorar von pauschal Fr. 2'000.– als angemessen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Hinzu kommen pauschale Barauslagen von Fr. 80.– 

(4% von Fr. 2'000.–) und die Mehrwertsteuer von Fr. 160.15 (7.7% von Fr. 2'080.–; Art. 

28  Abs. 1 und Art. 29 HonO). Die unentgeltliche Rechtsvertreterin ist vom Staat 

entsprechend mit insgesamt Fr. 2'240.15 zu entschädigen.

c) Es bleibt der Hinweis, dass eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt 

wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 Abs. 1 

ZPO). Zudem darf die unentgeltliche Rechtsvertreterin von ihrer Mandantin kein 

zusätzliches Honorar fordern (Art. 11  HonO).

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

bis

bis

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2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– zu bezahlen; auf die 

Erhebung

     der Kosten wird zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vorläufig 

verzichtet.

4.  Die unentgeltliche Rechtsvertreterin, Rechtsanwältin D., St. Gallen, wird aus der

     Gerichtskasse mit Fr. 2'240.15 entschädigt

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