# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0630c7d5-9f10-5cf7-a2da-7a4d2658ae29
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-03-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.03.2007 C-2575/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2575-2006_2007-03-16.pdf

## Full Text

Abtei lung III
C-2575/2006
{T 0/2}

Urteil vom 16. März 2007

Mitwirkung: Eduard Achermann, vorsitzender Richter,
Elena Avenati, Richterin,
Franziska Schneider, Richterin,
Gerichtsschreiber Wilhelm-Ulrich Schodde.

K._______,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt X,

gegen

Eidgenössische Invalidenversicherung (IV) IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland, 1211 Genf 2, Beschwerdegegnerin,

betreffend
Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Sachverhalt:

A. Der am 23. August 1958 geborene, verheiratete,  aus dem Kosovo stam-
mende K_______, der in den Jahren 1988 bis 1995 mit  Unterbrüchen in 
der Schweiz gearbeitet und obligatorische Beiträge an die schweizerische 
Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  (AHV/IV)  entrichtet 
hatte  (vgl.  Kassenakten),  meldete  sich  am  15.  Oktober  1996  bei  der 
Ausgleichskasse St. Gallen zum Bezug von Leistungen aus der schweize-
rischen Invalidenversicherung an; hierbei gab er unter anderem an, dass 
er am 24. September 1995 bei einem Verkehrsunfall Kopf- und Kieferver-
letzungen erlitten habe (act. 1). Die mit der Prüfung des Leistungsgesuchs 
befasste  Sozialversicherungsanstalt  des  Kantons  St.  Gallen  zog im We-
sentlichen nachstehende Unterlagen zu den Akten:

- den nach dem Spitalaufenthalt in der Zeit vom 24. bis zum 27. Septem-
ber  1995 erstellten  Austrittsbericht  des  Spitals  Uznach,  wonach der  Ge-
suchsteller an Commotio cerebri mit Verdacht auf postcommotionelle Ak-
kommodationsstörung, RQW parietal  rechts sowie Augenbraue links, Un-
terlidkante links und Halswirbelsäulen Flexions- und Hyperextensionstrau-
ma litt (act. 5);

- den am 8. Dezember 1995 vom Facharzt für orthopädische Chirurgie bei 
der  Schweizerischen  Unfallversicherungsanstalt  (SUVA),  Dr.  med.  F. 
Schönenberger, erstellten Untersuchungsbericht, wonach der Gesuchstel-
ler  an  postcommotionellen  Beschwerden,  Cervicalgie  und  Verdacht  auf 
psychische Verarbeitungsstörungen leide und bei dem ganzen Beschwer-
debild  eine möglichst  baldige Integrierung  am Arbeitsplatz  nötig  sei,  um 
ein anscheinend zunehmendes psychisches Abgleiten möglichst zu verhin-
dern; im Ergänzungsbericht vom 15. Dezember 1995 hielt der SUVA-Arzt 
fest, dass der Gesuchsteller ab dem 1. Januar 1996 zu 50% und ab dem 
15. Januar 1996 wieder zu 100% arbeitsfähig sei, und dass das Funktions-
MRI vom 14.  Dezember  1995 völlig  regelrechte Befunde der Halswirbel-
säule ohne irgendwelche Hinweise auf  Discushernien,  Instabilitäten oder 
funktionelle Einengungen des Wirbelkanals ergeben hätte (act. 8, 9, 11);

- den am 28. Oktober 1996 von Dr. med. E. Kaufmann erstellten Bericht, 
wonach der Gesuchsteller ab dem 24. September 1996 bis auf weiteres in 
seinem bisherigen Beruf arbeitsunfähig ist (act. 18);

- den am 13. Januar 1997 von der Firma Oberholzer AG, Goldingen, aus-
gefüllten Fragebogen für den Arbeitgeber, wonach der Gesuchsteller dort 
vom 8. August  1988 bis zum 14.  Januar 1996 mit  einem befristeten Ar-
beitsvertrag als Bauarbeiter angestellt  war; sein letzter Arbeitstag sei der 
30. Oktober 1995 gewesen. Als letzter Jahreslohn wurde bei einer Arbeits-
zeit  von  41  Wochenstunden  der  Betrag  von  Fr.  26'501.60  für  das  Jahr 
1995 (10 Arbeitsmonate, 2 Krankheitsmonate) und für das Jahr 1994 ein 
solcher von Fr. 43'271.75 (9 Arbeitsmonate) angegeben (act. 20);

-  den  am 18.  Dezember  1997  von  den  Dres.  med.  R.  Marelli  und  J.C. 
Roches, Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel, erstellten 

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ausführlichen Untersuchungsbericht, wonach beim Gesuchsteller keine in-
validisierenden  Unfallfolgen  objektiviert  werden  konnten;  es  bestünden 
auch keine anderen gesundheitlichen Affektionen, die ihn in seiner bishe-
rigen Tätigkeit beeinträchtigen würden, somit sei er sowohl als Bauarbeiter 
als auch in jeglicher anderen für ihn in Frage kommenden Tätigkeit  voll-
ständig arbeitsfähig; lediglich bei optisch qualifizierten Arbeiten müsse er 
eine Brille tragen (act. 32).

B. Mit Vorbescheid vom 29. Januar 1998 teilte die Sozialversicherungsanstalt 
St.  Gallen dem Gesuchsteller  mit,  dass sein Leistungsbegehren mangels 
Vorlage einer rentenbegründenden Invalidität abgewiesen werden müsse; 
sowohl als Bauarbeiter als auch in jeglicher anderen für ihn in Frage kom-
menden Tätigkeit  sei  er  vollständig  arbeitsfähig (act.  35).  Mit  Verfügung 
vom 26. März 1998 wies die Sozialversicherungsanstalt  des Kantons St. 
Gallen  das  Leistungsbegehren  mit  gleicher  Begründung  wie  im  Vorbe-
scheid  ab  (act.  42).  Gegen  die  Verfügung  liess  der  Gesuchsteller  Be-
schwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erheben und 
die Zusprechung einer Invalidenrente beantragen mit der wesentlichen Be-
gründung,  dass  er  immer  noch  unter  Kopfschmerzen,  Schwindel,  Licht-
empfindlichkeit, Mühe beim Lesen, zeitweiligen Doppelbildern, Schmerzen 
occipital sowie beim Öffnen des Mundes, Bewegungseinschränkungen der 
Halswirbelsäule und Parästhesien rechts zervikal leide. Weiter liess er an-
geben, dass bei der Untersuchung durch das ZMB nicht für alle Untersu-
chungen eine Dolmetscherin beigezogen und dadurch sein Anspruch auf 
rechtliches Gehör verletzt  worden sei. Abschliessend liess er vorbringen, 
dass  nicht  alle  Untersuchungsberichte  berücksichtigt  worden  seien  (act. 
48). Mit Entscheid vom 31. Oktober 2000 hiess das Versicherungsgericht 
des Kantons St. Gallen die Beschwerde von K_______ teilweise gut und 
hob die  angefochtene Verfügung  auf.  Die  Vorinstanz  wurde  zu weiteren 
Abklärungen  des  Sachverhalts  für  die  Zeit  unmittelbar  nach  der  Un-
tersuchung im ZMB bis März 1998 aufgefordert;  gemäss Bericht  von Dr. 
med. E. Kaufmann vom 24. August 2000 sei bereits für den 18. Dezember 
1997 von Dr. Marelli  eine namhafte psychische Einschränkung dokumen-
tiert, aber vom ZMB-Gutachten nicht mitberücksichtigt worden (act. 63).

Im Rahmen eines parallel laufenden Verwaltungsgerichtsbeschwerde-ver-
fahrens i. S. P. K. gegen die SUVA und das Versicherungsgericht des Kan-
tons St.  Gallen hiess das Eidgenössische Versicherungsgericht in einem 
Urteil  vom  21.  Januar  2000   die  Verwaltungsgerichtsbeschwerde  von 
K_______ teilweise  gut  und wies die Sache an die SUVA zurück,  damit 
diese vom Hausarzt  nähere  Auskünfte  hinsichtlich  des  allfälligen  Anteils 
des psychischen Leidens am Gesundheitsschaden sowie des Ausmasses 
der  allfälligen  Arbeitsunfähigkeit  einhole  (act.  54).  Im 
Untersuchungsbericht  von  Dr.  med.  Bruno  Müller-Werth  bestätigt  der 
Facharzt für Rheumatologie am 5. Februar 2003, dass er den Gesuchstel-
ler aus rein rheumatologischer Sicht für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 
Bauhilfsarbeiter und für jede körperliche Schwerarbeit sowie auch für Ar-
beiten  mit  gehäufter  Überkopftätigkeit  zu  100%  arbeitsunfähig  einstufe; 
aufgrund des klinischen und radiologischen Befundes im Bereich des Be-

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wegungsapparates wurde eine 70%-ige Arbeitsfähigkeit für eine körperlich 
mittelschwere  und  eine  100%-ige  Arbeitsfähigkeit  für  eine  körperlich 
leichte, möglichst wechselbelastende Tätigkeit mit der Einschränkung von 
Überkopftätigkeiten  als  zumutbar  erachtet  (act.  95).  Der  Psychiater  Dr. 
med. Otto Brun hielt in seinem Bericht vom 5. Februar 2003 fest, dass er 
den  Gesuchsteller  für  jegliche  in  Frage  kommenden  beruflichen 
Tätigkeiten als zu 40% arbeitsunfähig einstufe (act. 96). Im ausführlichen 
MEDAS-Gutachten  vom 31.  März  2003  wurde  nach  einer  Untersuchung 
des Gesuchstellers vom 27. bis zum 29. Januar 2003 von den Dres. med. 
F. Arnold und H. Frick für die angestammte Tätigkeit als Bauarbeiter eine 
0%-ige Arbeitsfähigkeit  ab dem 20.  Februar  2003 festgestellt,  wobei  die 
rheumatologischen mehr als die psychopathologischen Befunde limitierend 
seien.  Für  eine  körperlich  leichte  bis  mittelschwere  Tätigkeit  ohne 
Überkopfarbeiten wurde die Arbeitsfähigkeit auf 60% der Norm angesetzt, 
wobei die psychopathologischen mehr als die rheumatologischen Befunde 
limitierend seien; die Prognose wurde als ungewiss bezeichnet (act. 97). In 
seiner  Stellungnahme vom 18.  Oktober  2003  hielt  der  IV-Stellenarzt  Dr. 
med. B. Marti-Leget dafür, dass der Gesuchsteller ab dem 24. September 
1995  in  seiner  angestammten  Tätigkeit  als  Bauarbeiter  zu  80%  und  in 
leichteren  Verweisungstätigkeiten  (Magaziner,  Hauswart)  ab  dem  15. 
Januar  1996  zu  40% arbeitsunfähig  sei  (act.  106,  107).  Im  darauf  vom 
Experten  für  wirtschaftliche  Invaliditätsbemessung,  D.  Michel,  am  11. 
Dezember  2003  durchgeführten  Einkommensvergleich  ging  dieser  von 
einem  Validenlohn  gemäss  Angaben  des  Arbeitgebers  über  den  zuletzt 
bezogenen Lohn von Fr. 4'951.14 (indexiert  auf das Jahr 2002) aus und 
stellte  diesem  den  Invalidenlohn  von  durchschnittlich  Fr.  4'186.50 
gegenüber,  welcher  den  Lohnstrukturtabellen  des  BFS  für  die  vom  IV-
Stellen-Arzt  genannten  Verweisungstätigkeiten  entnommen  wurde. 
Zusätzlich  wurde  aufgrund  des  Alters  des  Gesuchstellers  und  der 
Tatsache, dass er aufgrund seiner Leiden nur noch leichtere Tätigkeiten zu 
reduzierten Arbeitszeiten ausführen kann, ein zusätzlicher Abzug von 10% 
vorgenommen,  was  bei  einer  60%-igen  Arbeitsfähigkeit  zu  einem 
Invalidenlohn von Fr. 2'260.71 und somit zu einer Erwerbseinbusse bzw. 
einem  Invaliditätsgrad  von  54.34%  führte  (act.  111).  Die  IV-Stelle  für 
Versicherte  im  Ausland  (IV-Stelle)  in  Genf  sprach  K_______  mit 
Verfügungen vom 14. Mai 2004 rückwirkend ab dem 1. Januar 2001 eine 
ordentliche  halbe  Invalidenrente  von  monatlich  Fr.  300.--  (Fr.  307.--  ab 
dem  1.  Januar  2003)  sowie  eine  Zusatzrente  für  die  Ehefrau  und 
Kinderrenten  zu.  Der  Rentenberechnung  legte  die  IV-Stelle  eine 
Beitragsdauer von 6 Jahren und 11 Monaten, die Rentenskala 16 und ein 
massgebendes  durchschnittliches  Jahreseinkommen  von  Fr.  44'310.-- 
zugrunde (act. 112-118).

C. Mit  Schreiben vom 17.  Juni  2004 liess K_______ Einsprache gegen die 
Verfügungen  der  IV-Stelle  vom  14.  Mai  2004  erheben  und  die  Zuspre-
chung der Invalidenrente bereits ab dem 1. September 1996 sowie die He-
raufsetzung  des  Invaliditätsgrades  beantragen.  Als  Begründung  liess  er 

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anführen,  dass  die  angefochtenen  Verfügungen  ergangen  seien,  ohne 
dass  ihm  vorgängig  das  rechtliche  Gehör  eingeräumt  worden  sei;  ein 
Akteneinsichtsgesuch  vom  18.  Mai  2004  sei  nicht  beantwortet  worden. 
Weiter  liess  er  vorbringen,  dass  das  MEDAS-Gutachten  vom  31.  März 
2003  auf  einem  unvollständigen  Fragenkatalog  beruhe,  denn  dieses 
beantworte  keine  einzige  der  von  der  SUVA  gestellten  Fragen;  zudem 
beruhe das Gutachten auf keiner polydisziplinären Abklärung. Weiter liess 
der  Versicherte  beanstanden,  dass  der  leidensbedingte  Abzug  vom 
Invalidenlohn  von  nur  10%  nicht  genügend  hoch  und  auf  25% 
heraufzusetzen sei. Die Minderentlöhnung von Teilzeitbeschäftigten sowie 
ausländischen  Arbeitnehmern  sei  nicht  berücksichtigt  worden.  Der 
Invaliditätsgrad  solle  dann  auf  60%  erhöht  werden,  wenn  die 
Arbeitsunfähigkeit  in  den  Verweisungstätigkeiten  tatsächlich  nur  40% 
betrage.  Abschliessend  liess  der  Versicherte  anführen,  dass  er  sich  bei 
Eintritt der Invalidität am 24. September 1996 immer noch in der Schweiz 
aufgehalten  habe,  so  dass  ihm  ab  diesem  Datum  die  Leistung  zu-
zusprechen sei (act. 133).  Im Bericht des Facharztes für Psychiatrie und 
Psychotherapie  Dr.  med.  Rudolf  Schöbi  vom 29.  März  2004 hielt  dieser 
fest,  dass das MEDAS-Gutachten insoweit  nachvollziehbar sei,  dass der 
Versicherte eine 40%-ige Arbeitsunfähigkeit aufweise (act. 136). Im Unter-
suchungsbericht des Facharztes für Rheumatologie, Dr. med. Bruno Mül-
ler-Werth, vom 14. Dezember 2004 wurde festgehalten, dass die Arbeitsfä-
higkeit  im Beruf  des ungelernten Bauarbeiters  aufgrund der Befunde am 
Bewegungsapparat rein unfallbedingt zu maximal 20% eingeschränkt sei. 
Bezüglich einer körperlich schweren Tätigkeit bestehe eine 0%-ige Arbeits-
fähigkeit und für eine körperlich mittelschwere Tätigkeit mit der Einschrän-
kung von Überkopftätigkeiten wurde der Versicherte von Seiten des Bewe-
gungsapparates her zu 70% arbeitsfähig und für körperlich leichte,  mög-
lichst wechselbelastende Tätigkeiten wiederum mit der Einschränkung von 
Arbeiten an bzw. über der Schulterhorizontalen zu 100% arbeitsfähig ein-
gestuft.  Der unfallbedingte Anteil  an diesen Prozentsätzen wurde mit 1/5 
angegeben (act. 142). In seiner Stellungnahme vom 10. Februar 2005 hielt 
der IV-Stellen-Arzt, Dr. med. W. Luethi, fest, dass für ihn die von der ME-
DAS vorgeschlagene Arbeitsunfähigkeit von 40% nachvollziehbar sei (act. 
145).  Der  IV-Stellen-Arzt  Dr.  med.  Hans  Marty  hielt  daraufhin  in  seiner 
Stellungnahme vom 26. Februar 2005 fest, dass der Versicherte eine dau-
ernde 100%-ige Arbeitsunfähigkeit  in  seiner  Tätigkeit  als  Bauarbeiter  ab 
dem 24. September 1995 aufweise, und dass er für körperlich leichte und 
psychisch  unbelastende  Verweisungstätigkeiten  eine  Arbeitsunfähigkeit 
von 100% in der Zeit vom 24. September bis 31. Dezember 1995, von 50% 
vom 1. bis zum 14. Januar 1996, von 0% vom 15. Januar 1996 bis 13. Juli 
2000 und von 40% ab dem 14. Juli 2000 annehme (act. 147). Mit Schrei-
ben vom 7. März 2005 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass auf-
grund der veränderten Feststellungen in Bezug auf den Zeitpunkt des Ein-
tritts des Versicherungsfalles (erst im Juli 2000) und die anrechenbare Bei-
tragsdauer (die Jahre 1990 bis 1994 waren zu Unrecht trotz seines Status 
als Saisonnier als volle Beitragsjahre angerechnet worden) die Rentenbe-
rechnung und die Höhe der Rente zu seinen Ungunsten abzuändern seien 

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und gab ihm Gelegenheit,  die Einsprache zurückzuziehen (act.  148).  Mit 
Schreiben  vom  22.  April  2005  liess  K_______  an  seiner  Einsprache 
vollumfänglich  festhalten  (act.  149).  Mit  Einspracheverfügungen  vom 
22./23.  August  2005 ersetzte die IV-Stelle die Verfügungen vom 14. Mai 
2004 und sprach dem Versicherten eine halbe ordentliche Invalidenrente 
von monatlich Fr. 258.-- (Fr. 264.-- ab dem 1. Januar 2003; Fr. 269.-- ab 
dem  1.  Januar  2005)  sowie  die  Zusatzrente  für  die  Ehefrau  und  die 
Kinderrenten  rückwirkend  ab  dem  1.  Januar  2001  zu.  Der 
Rentenberechnung legte die IV-Stelle nunmehr eine Beitragsdauer von 5 
Jahren  und  8  Monaten,  die  Rentenskala  11  und  ein  massgebendes 
durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 82'560.-- zugrunde (act. 152, 
153). Die IV-Stelle erläuterte ihre neuen Verfügungen und gab an, dass die 
anrechenbare  Beitragsdauer  auf  5  Jahre  und  8  Monate  (von  vorher  6 
Jahren und 11 Monaten) reduziert werden musste, da der Versicherte als 
Saisonnier  in  der  Schweiz  tätig  gewesen  sei,  so  dass  nicht  volle 
Beitragsjahre  für  die Jahre 1990 bis  1994 angerechnet  werden konnten. 
Unter  Berücksichtigung  des  Eintritts  des  Versicherungsfalles  im  Jahre 
2000  bestehe  auch  kein  Anspruch  mehr  auf  eine  Zusatzrente  für  die 
Ehefrau,  da  die  in  der  damals  gültigen  Fassung  von  Art.  34  IVG 
geforderten Anspruchsvoraussetzungen auf Seiten der Ehefrau nicht erfüllt 
gewesen seien; auch sei es zu einer Herabsetzung der Rentenskala auf 11 
(vorher Rentenskala 16) gekommen. Abschliessend führte die IV-Stelle an, 
dass  sie  die  Einsprache  abweise,  die  Verfügungen  vom  14.  Mai  2004 
aufhebe und durch diejenigen vom 22. August 2005 ersetze (act. 154).

D. Gegen den Einspracheentscheid der IV-Stelle vom 23. August 2005 liess 
K_______  fristgerecht  Beschwerde  bei  der  Eidgenössischen  AHV/IV-
Rekurskommission für die im Ausland wohnenden Personen (nachfolgend: 
Rekurskommission)  erheben  und  die  Aufhebung  des  Einspracheent-
scheides und die Zusprechung einer Invalidenrente ab dem 1. September 
1996 unter Berücksichtigung eines Invaliditätsgrades von mindestens 60% 
beantragen. Als Begründung liess er wiederum, wie schon bei der Einspra-
che, unter anderem beanstanden, dass sein Anspruch auf rechtliches Ge-
hör im Verfahren mehrfach verletzt worden sei. So hätten nicht er, sondern 
zuerst  der  Haftpflichtversicherer  Kenntnis  vom MEDAS-Gutachten  erhal-
ten; auch seien die Verfügungen vom 14. Mai 2004 ergangen, ohne dass 
ihm zuvor das rechtliche Gehör gewährt worden sei; das Akteneinsichtsge-
such vom 18. Mai 2004 sei nicht beantwortet worden. Abschliessend liess 
er  im Wesentlichen die gleichen Beanstandungen wie in der Einsprache 
vorbringen,  insbesondere  die  seiner  Meinung  nach  unvollständige  ME-
DAS-Beurteilung.  Hierbei  liess er  darauf  hinweisen,  dass  das Gutachten 
von Dr. med. R. Schöbi unbrauchbar sei, da es auf einer somatischen Be-
urteilung beruhe. Auch sei ein Internist berufen worden, eine vermeintlich 
psychiatrische Streitfrage zu entscheiden.  Weiter liess er anführen,  dass 
die Beschwerdegegnerin den Internisten Dr. med. H. Marty auf die finanzi-
ellen Folgen der zu entscheidenden Frage hingewiesen habe, so dass die-
ser unrechtmässig  in  seiner  Beurteilung beeinflusst  worden und deshalb 

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als befangen abzulehnen sei.

E. In ihrer Vernehmlassung vom 31. Oktober 2005 beantragte die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde und verwies auf ihre ausführ-
lichen Darlegungen im Einspracheverfahren. 

Trotz Aufforderung zur Einreichung einer Replik  durch die Kammerpräsi-
dentin der Rekurskommission, hat sich der Beschwerdeführer in der Folge 
nicht mehr vernehmen lassen.

F. Per 1. Januar 2007 ist das Beschwerdeverfahren vom Bundesverwaltungs-
gericht  übernommen  worden.  Dieses  hat  dem  Beschwerdeführer  am  6. 
März  2007  die  Zusammensetzung  des  Spruchkörpers  bekannt  gegeben 
und ihm Gelegenheit  zur  Geltendmachung von Ausstandsgründen gebo-
ten. Innert der gesetzten Frist sind keine Ausstandsbegehren gestellt wor-
den.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art.  31 VGG in Verbindung mit  Art.  33 lit.  d VGG und Art. 85bis 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversiche-
rung vom 20. Dezember 1946 (AHVG, SR 831.10) bzw. Art. 69 Abs. 1 lit. b 
des  Bundesgesetzes  über  die  Invalidenversicherung  vom 19.  Juni  1959 
(IVG,  SR  831.20)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden 
gegen Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Es liegt keine 
Ausnahme von Art. 32 VGG vor.

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Be-
urteilung  der  am 1.  Januar  2007  bei  den  Eidgenössischen  Rekurs-  und 
Schiedskommissionen  oder  bei  den  Beschwerdediensten  der  Departe-
mente hängigen Rechtsmittel. Die Beurteilung erfolgt nach neuem Verfah-
rensrecht (vgl. Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über 
das Bundesverwaltungsgericht [VGG, SR 173.32]). Der Beschwerdeführer 
hat  fristgerecht  Beschwerde  gegen  die  Einspracheverfügung  der  Be-
schwerdegegnerin vom 23. August 2005 bei der Eidg. Rekurskommission 
erhoben.

1.3 Der Beschwerdeführer  hat  am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; 
er  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  und hat  ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 48 Abs. 1 lit. a, b und 
c des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 
1968 [VwVG, SR 172.021]). Er ist zur Beschwerde legitimiert.

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen formgerecht eingereicht wurde, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.

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2.

2.1 Nach dem Zerfall  der  Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blieben zu-
nächst die Bestimmungen des Abkommens zwischen der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  und  der  Föderativen  Volksrepublik  Jugoslawien  über 
Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (SR 0.831.109.818.1) für alle Staats-
angehörigen des  ehemaligen  Jugoslawiens  anwendbar  (BGE 126 V 203 
Erw.  2b,  122  V  382  Erw.  1,  119  V  101  Erw.  3).  In  der  Folge  hat  die 
Schweiz  mit  Nachfolgestaaten  des  ehemaligen  Jugoslawiens  (Kroatien, 
Slowenien,  Mazedonien),  nicht  aber  mit  Serbien  und  Montenegro,  neue 
Abkommen über Soziale Sicherheit  abgeschlossen. Für den Versicherten 
als  Bürger  des  Kosovo  (seit  dem 5.  Juni  2006 Republik  Serbien)  findet 
demnach weiterhin das schweizerisch-jugoslawische Sozialversicherungs-
abkommen vom 8. Juni 1962 Anwendung. Nach Art. 2 dieses Abkommens 
stehen die  Staatsangehörigen der  Vertragsstaaten in  ihren Rechten  und 
Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechtsvorschriften, zu welchen die 
schweizerische  Bundesgesetzgebung  über  die  Invalidenversicherung 
gehört,  einander  gleich,  soweit  nichts  anderes  bestimmt  ist. 
Bestimmungen,  die hinsichtlich  der  Voraussetzungen  des Anspruchs auf 
eine  schweizerische  Invalidenrente  sowie  der  anwendbaren 
Verfahrensvorschriften  von  dem in  Art.  2  des  Abkommens  aufgestellten 
Grundsatz der Gleichstellung abweichen, finden sich weder im Abkommen 
selbst  noch  in  den  seitherigen  schweizerisch-jugoslawischen 
Vereinbarungen.

2.2 Im Zeitpunkt des vorliegend relevanten Zeitpunkts des Eintritts des Versi-
cherungsfalles (Juli 2000) galt gemäss Art. 8 lit. b des schweizerisch-jugo-
slawischen Sozialversicherungsabkommens als der heimatlichen Versiche-
rung angehörend und damit als versichert nach damaliger ständiger Recht-
sprechung des EVG derjenige jugoslawische oder serbische Staatsange-
hörige,  der tatsächlich Beiträge an die heimatliche Versicherung leistete. 
Die  Ausrichtung  einer  jugoslawischen  Invalidenrente  bewirkte  nicht  die 
Versicherteneigenschaft im Sinne von Art. 8 lit. b des Abkommens. Vorlie-
gend galt  der Beschwerdeführer im Zeitpunkt  des Eintritts  des Versiche-
rungsfalles nicht als versichert, da er die Voraussetzungen nicht erfüllte.

2.3 Art. 6 IVG in der seit dem 1. Januar 2001 gültigen Fassung enthält keine 
Versichertenklausel  mehr,  mit  der  Folge,  dass  Leistungen der  Invaliden-
versicherung auch dann ausgerichtet  werden können,  wenn eine Person 
im Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalles weder nach Art.  1 IVG 
versichert war noch nach einem Sozialversicherungsabkommen als versi-
chert galt. Der Leistungsanspruch entsteht diesfalls jedoch frühestens mit 
Inkrafttreten des neu gefassten Art. 6 IVG am 1. Januar 2001 (Abs. 4 Satz 
2 der Übergangsbestimmungen der Änderung des IVG vom 23. Juni 2000). 

2.4 In formeller Hinsicht ist festzuhalten, dass am 1. Januar 2003 das Bundes-
gesetz über  den Allgemeinen Teil  des Sozialversicherungsrechts  vom 6. 
Oktober  2000  (ATSG,  SR  830.1)  sowie  die  entsprechende  Verordnung 
vom 11. September 2002 (ATSV, SR 830.11) in Kraft getreten sind. Nach 

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der  Rechtsprechung  sind  neue  Verfahrensvorschriften  grundsätzlich  mit 
dem Tage des Inkrafttretens sofort und in vollem Umfange anwendbar, es 
sei  denn,  das  neue  Recht  kenne  anders  lautende  Übergangsbestim-
mungen (BGE 114 V 325 Erw. 3e; SVR 1995 MV Nr. 4 Erw. 2), was hier 
nicht der Fall ist. Das nach Erlass des Einspracheentscheides vom 23. Au-
gust  2005  anwendbare  Verfahren  richtet  sich  daher  nach  den  Bestim-
mungen des ATSG.

Für das Verfahren ebenso zu beachten sind auch die vor Erlass des Ein-
spracheentscheides  in  Kraft  getretenen  Änderungen  des  IVG  vom  31. 
März 2003 (4. IVG-Revision) und derjenigen vom 21. Mai 2003 der Verord-
nung  über  die  Invalidenversicherung  vom  17.  Januar  1961  (IVV,  SR 
831.201; vgl. BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen). 

2.5 Aufgrund der  Beschwerdebegehren streitig  (vgl.  BGE 125 V 414 f.  Erw. 
1b)  und  daher  im Folgenden  zu  prüfen  ist,  ob  die  Verwaltung  dem Be-
schwerdeführer zu Recht ab dem 1. Januar 2001 (s. Ziff. 2.3) eine halbe 
Invalidenrente auf der Grundlage einer Invalidität von 54% und einer Bei-
tragsdauer von 5 Jahren und 8 Monaten zugesprochen hat oder ob dem 
Beschwerdeführer  entsprechend  seinem  Antrag  eine  Invalidenrente  ab 
dem 1.  September  1996  auf  der  Grundlage  einer  Invalidität  von  minde-
stens 60% zuzusprechen ist. 

2.6 Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 
1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur Arbeitsunfähigkeit 
(Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur Bestimmung 
des  Invaliditätsgrades  (Art.  16)  sowie  anderer  Dauerleistungen  (Art.  17 
ATSG) hat das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG) erkannt (BGE 
130 V 343), dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefi-
nitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der höchstrich-
terlichen  Rechtsprechung  zu den entsprechenden  Begriffen  vor  In-Kraft-
Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine Änderung ergibt, 
weshalb die hiezu entwickelte Rechtsprechung übernommen und weiterge-
führt werden kann (vgl. BGE 130 V 343, Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). Auch die 
Normierung des Art. 16 ATSG führt nicht zu einer Modifizierung der bishe-
rigen Judikatur zur Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten, 
welche  weiterhin  nach  der  allgemeinen  Methode  des  Einkommensver-
gleichs vorzunehmen ist (zu Art. 28 Abs. 2 IVG [in der bis 31. Dezember 
2002 in Kraft gestandenen Fassung]: BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. 
Erw. 2a und b). 

2.7 Ein Anspruch auf eine ganze Rente bestand gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in 
der bis zum 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung, wenn die ver-
sicherte Person mindestens zu zwei Dritteln, derjenige auf eine halbe Ren-
te,  wenn sie mindestens zur Hälfte  und derjenige auf eine Viertelsrente, 
wenn  sie  mindestens  zu  40% invalid  ist.  Gemäss  Abs.  1ter dieser  Norm 
werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entspre-
chen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und ge-
wöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben.

Nach dem seit 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Art. 28 Abs. 1 IVG hat 

10

ein Versicherter Anspruch auf eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad 
von 40%, auf eine halbe Rente bei einem solchen von 50%, auf eine Drei-
viertelsrente bei einem Grad der Invalidität  von 60% und auf eine ganze 
Rente bei einem solchen von 70%.

Die  hier  in  Frage stehenden  Limiten  für  den  Erhalt  einer  halben  Rente, 
wurden ebenso wenig verändert wie jene für die Viertelsrente.

2.8 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung  der  medizinischen  Behandlung  und  allfälliger  Eingliederungsmass-
nahmen  durch  eine  ihr  zumutbare  Tätigkeit  bei  ausgeglichener  Arbeits-
marktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkommen),  in  Beziehung  ge-
setzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in-
valid  geworden  wäre  (sog.  Valideneinkommen;  Art.  16  ATSG).  Der  Ein-
kommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die bei-
den hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau er-
mittelt  und einander  gegenübergestellt  werden,  worauf  sich aus der Ein-
kommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die frag-
lichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden kön-
nen,  sind  sie  nach  Massgabe  der  im Einzelfall  bekannten  Umstände  zu 
schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu ver-
gleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 
Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 Erw. 2). Erwerbsunfä-
higkeit ist, vereinfacht ausgedrückt, die durch einen Gesundheitsschaden 
verursachte  Unfähigkeit,  durch  zumutbare  Arbeit  Geld  zu  verdienen 
(ALFRED MAURER, Bundessozialversicherungsrecht, Basel 1993, S. 140).

2.9 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdeverfahren  das  Gericht)  auf  Unterlagen  angewiesen,  die  der 
Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 
haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitsschaden zu beurteilen 
und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten der  Versicherte  arbeitsunfähig  ist.  Im Weiteren sind die ärzt-
lichen Auskünfte  eine wichtige  Grundlage für  die  Beurteilung der  Frage, 
welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet werden kön-
nen.  Es  sind  demnach  nicht  nur  die  Erwerbsmöglichkeiten  im  ange-
stammten Beruf,  sondern  auch in  zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu 
prüfen. Bei der Bemessung der Invalidität ist auf die objektiven wirtschaft-
lichen  Folgen  der  funktionellen  Behinderung  abzustellen,  welche  nicht 
zwingend mit dem vom Arzt festgelegten Grad der funktionellen Einschrän-
kung übereinstimmen müssen (BGE 110 V 275 Erw. 4a [= ZAK 1985 S. 
462 Erw. 4a]). Im Streitfall entscheidet der Richter (BGE 114 V 314 f. Erw. 
3c, 115 V 133 f. Erw. 2 mit Hinweisen).

2.10 Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversicherungs-
rechts  geltenden  Grundsatzes  der  Schadenminderungspflicht  ein  in  sei-
nem  bisherigen  Tätigkeitsbereich  dauernd  arbeitsunfähiger  Versicherter 
gehalten ist,  innert  nützlicher  Frist  Arbeit  in einem anderen Berufs-  oder 
Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie möglich und zumut-

11

bar erscheint (BGE 113 V 28 Erw. 4a, 111 V 239 Erw. 2a). Deshalb ist es 
am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-Stelle zu entschei-
den, in welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene Arbeitsfähig-
keit bei zumutbarer Tätigkeit  und zumutbarem Einsatz auf dem ausgegli-
chenen Arbeitsmarkt  verwerten kann. Diese so genannte Verweisungstä-
tigkeit  hat  sich der  Versicherte  anrechnen zu lassen (leidensangepasste 
Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.).

2.11 Grundsätzlich ist auch zu prüfen, ob beim aufgrund statistischer Angaben 
festgesetzten Invalideneinkommen ein so genannt leidensbedingter Abzug 
vorzunehmen ist. Gemäss Rechtsprechung können persönliche und beruf-
liche Merkmale des Versicherten wie Alter, Dauer der Betriebszugehörig-
keit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus-
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben (BGE 126 V 78 Erw. 5a/cc mit 
Hinweis). Ob und gegebenenfalls inwieweit ein behinderungsbedingter Ab-
zug  vorzunehmen  ist,  muss  anhand  der  gesamten  Umstände  des  kon-
kreten Einzelfalles geprüft werden.

Der  deswegen  vorzunehmende  behinderungsbedingte  Abzug  beträgt  je-
doch nicht generell und in jedem Fall 25 %; es ist vielmehr anhand der ge-
samten  Umstände  des  konkreten  Einzelfalles  zu  prüfen,  ob  und  in  wel-
chem Masse das hypothetische Invalideneinkommen gekürzt werden kann 
(BGE 126 V 79 f. Erw. 5b). Dieser gesamthaft vorzunehmende Abzug stellt 
eine Schätzung dar. Bei deren Überprüfung setzt das Bundesverwaltungs-
gericht ihr Ermessen in der Regel nicht an die Stelle der Vorinstanz. 

2.12 Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer und ab-
strakter  Begriff,  welcher  dazu dient,  den Leistungsbereich  der Invaliden-
versicherung  von  jenem der  Arbeitslosenversicherung  abzugrenzen.  Der 
Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem 
Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er ei-
nen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenar-
tiger  Stellen  offen  hält.  Nach  diesen  Gesichtspunkten  bestimmt  sich  im 
Einzelfall,  ob  die  invalide  Person  die  Möglichkeit  hat,  ihre  restliche  Er-
werbsfähigkeit  zu verwerten und sie ein rentenausschliessendes Einkom-
men zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 
320 Erw. 3b). Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf 
abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarkt-
verhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr 
verbliebene Arbeitskraft  noch wirtschaftlich nutzen könnte,  wenn die ver-
fügbaren Arbeitsplätze  dem Angebot  an Arbeitskräften  entsprechen wür-
den (AHI 1998 S. 291 Erw. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne von 
Art.  16  ATSG  kann  aber  dort  nicht  mehr  gesprochen  werden,  wo  die 
zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie 
der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter 
nicht  realistischem  Entgegenkommen  eines  durchschnittlichen  Arbeitge-
bers möglich wäre (SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3c, ZAK 1989 S. 322 
Erw. 4).

2.13 Die Beschwerdeinstanz darf – wie die verfügende Behörde – eine Tatsa-

12

che nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen über-
zeugt ist (KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 
136).  Im Sozialversicherungsrecht  hat  das Gericht  seinen Entscheid,  so-
fern  das  Gesetz  nicht  etwas Abweichendes vorsieht,  nach dem Beweis-
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglich-
keit  eines  bestimmten  Sachverhalts  genügt  den  Beweisanforderungen 
nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdar-
stellung  zu folgen,  die sie  von allen  möglichen Geschehensabläufen  als 
die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 
2, je mit Hinweisen). Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Ab-
klärungen  die  Verwaltung  oder  das  Gericht  bei  pflichtgemässer  Beweis-
würdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwie-
gend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismass-
nahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf 
die  Abnahme  weiterer  Beweise  zu  verzichten  (antizipierte  Beweiswürdi-
gung; KIESER, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, S. 212, 
Rz  450;  KÖLZ/HÄNER,  Verwaltungsverfahren  und  Verwaltungsrechtspflege 
des Bundes, 2. Aufl., S. 39, Rz. 111 und S. 117, Rz. 320; GYGI, Bundesver-
waltungsrechtspflege, 2. Aufl., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 469 Erw. 4a, 
122 III 223 Erw. 3c, 120 Ib 229 Erw. 2b, 119 V 344 Erw. 3c mit Hinweis). In 
einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Gehör 
gemäss Art. 29 Abs. 2 BV (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b; zu Art. 4 
Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 124 V 94 
Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis).

2.14 Der  Sozialversicherungsprozess  ist  vom  Untersuchungsgrundsatz  be-
herrscht.  Danach hat  das Gericht  von Amtes  wegen für  die richtige  und 
vollständige  Abklärung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  zu  sorgen. 
Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet zum einen 
sein  Korrelat  in  den  Mitwirkungspflichten  der  Parteien  (BGE 125  V  195 
Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen). Zum andern umfasst die be-
hördliche und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, was von 
einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf 
den  im  Rahmen  des  streitigen  Rechtsverhältnisses  (Streitgegenstand) 
rechtserheblichen Sachverhalt.  Rechtserheblich  sind  alle  Tatsachen,  von 
deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder an-
ders zu entscheiden ist  (GYGI,  Bundesverwaltungsrechtspflege,  a.a.O.,  S. 
43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozial-
versicherungsgerichte zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu 
veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich 
aus  den  Akten  ergebender  Anhaltspunkte  hinreichender  Anlass  besteht 
(BGE 117 V 282 Erw. 4a mit Hinweis; Urteil I 520/99 vom 20. Juli 2000).

2.15 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu wür-
digen  sind.  Für  das  gesamte  Verwaltungs-  und  Verwaltungsgerichtsbe-
schwerdeverfahren  gilt  der  Grundsatz  der  freien  Beweiswürdigung.  Da-
nach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Be-
weise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend 
und  pflichtgemäss  zu  würdigen.  Für  das  Beschwerdeverfahren  bedeutet 

13

dies,  dass  das  Sozialversicherungsgericht  alle  Beweismittel,  unabhängig 
davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen, und danach zu entschei-
den hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 
streitigen Rechtsanspruchs gestatten.  Insbesondere darf  es bei  einander 
widersprechenden medizinischen  Berichten  den Prozess  nicht  erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial  zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt.  Hinsichtlich  des  Beweiswertes  eines  Arztberichtes  ist  entschei-
dend,  ob der Bericht  für die streitigen Belange umfassend ist,  auf allsei-
tigen  Untersuchungen  beruht,  auch  die  geklagten  Beschwerden  berück-
sichtigt,  in Kenntnis  der Vorakten (Anamnese)  abgegeben worden ist,  in 
der  Darlegung  der  Zusammenhänge  und  in  der  Beurteilung  der  medizi-
nischen  Situation  einleuchtet  und  ob  die  Schlussfolgerungen  der  Exper-
tinnen und Experten begründet sind. Bestehen Zweifel an der Zuverlässig-
keit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Ab-
klärungen vorzunehmen. Dabei hat das Sozialversicherungsgericht grund-
sätzlich die Wahl,  ob es die Sache zur weiteren Beweiserhebung an die 
verfügende Instanz zurückweisen oder die erforderlichen Instruktionen ins-
besondere durch Anordnung eines Gerichtsgutachtens selber vornehmen 
will  (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit  Hinweisen;  AHI  2001 S.  113 Erw.  3a; 
RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 Erw. 2a/bb und 1998 Nr. U 313 S. 475 Erw. 
2a).

3.

3.1 Den  Akten  ist  zu  entnehmen,  dass  K_______  von  1988  bis  zu  seinem 
Verkehrsunfall  am 24. September 1995 mit Unterbrüchen in der Schweiz 
als Bauarbeiter gearbeitet hat. Nach dem Unfall wurde er vom 24. bis zum 
27.  September  1995 im Spital  Uznach  stationär  behandelt,  wo folgende 
Diagnosen  gestellt  wurden:  Commotio  cerebri  mit  Verdacht  auf 
postcommotionelle  Akkommodationsstörung,  RQW  parietal  rechts  sowie 
Augenbraue links, Unterlidkante links und Halswirbelsäulen Flexions- und 
Hyperextensionstrauma  litt  (vgl.  act.  5).  Der  Beschwerdeführer  leidet  im 
Wesentlichen  an  chronifiziertem,  therapierefraktärem,  zervikozephalem 
und  zervikobrachialem  Syndrom  rechts,  Status  nach  Verkehrsunfall  mit 
Commotio  cerebri  und  Halswirbelsäulen-Distorsion  am  24.  September 
1995,  Schulterschmerz  rechts  mit  Impingement-Symptomatik  bei 
dringendem Verdacht  auf  Rotatorenmanschettenruptur  sowie  leichter  bis 
höchstens  mittelgradiger  depressiver  Episode mit  somatischem Syndrom 
(vgl. act. 141). Bei diesen Leiden handelt es sich gemäss der konstanten 
Rechtsprechung  des  EVG  um  labile  pathologische  Geschehen.  Ein 
Versicherungsfall  kann  demnach  nur  eingetreten  sein,  nachdem  der 
Beschwerdeführer  während  mehr  als  eines  Jahres  ohne  wesentlichen 
Unterbruch eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit  von 50% erlitten hat 
(Art.  29  Abs.  1  lit.  b  IVG  in  Verbindung  mit  Art.  28  Abs.  1ter IVG). 
Hinsichtlich  des  Einflusses  dieser  Leiden  auf  die  Arbeitsfähigkeit  des 
Beschwerdeführers hielt der  Facharzt für orthopädische Chirurgie bei der 
SUVA, Dr. med. F. Schönenberger, am 8. Dezember 1995 fest, dass der 

14

Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 1996 zu 50% und ab dem 15. Januar 
1996 wieder zu 100% arbeitsfähig sei (vgl. act. 8, 9, 11). Am 28. Oktober 
1996 führte Dr. med. E. Kaufmann an, dass der Beschwerdeführer ab dem 
24.  September  1996  bis  auf  weiteres  in  seinem  bisherigen  Beruf 
arbeitsunfähig sei (vgl. act. 18). Am 18. Dezember 1997 stellten die Dres. 
med. R. Marelli und J.C. Roches, ZMB, fest, dass keine invalidisierenden 
Unfallfolgen  objektiviert  werden  konnten;  es  bestünden  auch  keine 
anderen  gesundheitlichen  Affektionen,  die  ihn  in  seiner  bisherigen 
Tätigkeit  beeinträchtigen würden, somit sei er sowohl als Bauarbeiter als 
auch in jeglicher anderen für ihn in Frage kommenden Tätigkeit vollständig 
arbeitsfähig;  lediglich  bei  optisch  qualifizierten  Arbeiten  müsse  er  eine 
Brille tragen (vgl. act. 32). Der Facharzt für Rheumatologie Dr. med. Bruno 
Müller-Werth  bestätigte  am  5.  Februar  2003,  dass  er  den 
Beschwerdeführer  aus  rein  rheumatologischer  Sicht  für  die  zuletzt 
ausgeübte Tätigkeit  als Bauhilfsarbeiter und für jede körperliche Schwer-
arbeit sowie auch für Arbeiten mit gehäufter Überkopftätigkeit zu 100% ar-
beitsunfähig  einstufe;  aufgrund  des  klinischen  und  radiologischen  Be-
fundes  im  Bereich  des  Bewegungsapparates  wurde  eine  70%-ige  Ar-
beitsfähigkeit für eine körperlich mittelschwere und eine 100%-ige Arbeits-
fähigkeit für eine körperlich leichte, möglichst wechselbelastende Tätigkeit 
mit der Einschränkung von Überkopftätigkeiten als zumutbar erachtet (vgl. 
act. 95). Der Psychiater Dr. med. Otto Brun hielt in seinem Bericht vom 5. 
Februar  2003  fest,  dass  er  den  Beschwerdeführer  für  jegliche  in  Frage 
kommenden  beruflichen  Tätigkeiten  als  zu  40%  arbeitsunfähig  einstufe 
(vgl. act. 96). Im ausführlichen MEDAS-Gutachten vom 31. März 2003 wur-
de von den Dres. med. F. Arnold und H. Frick für die angestammte Tätig-
keit als Bauarbeiter eine 0%-ige Arbeitsfähigkeit ab dem 20. Februar 2003 
festgestellt,  für  eine  körperlich  leichte  bis  mittelschwere  Tätigkeit  ohne 
Überkopfarbeiten wurde die Arbeitsfähigkeit auf 60% der Norm angesetzt 
(vgl. act. 97). In seiner Stellungnahme vom 18. Oktober 2003 hielt der IV-
Stellenarzt Dr. med. B. Marti-Leget dafür, dass der Beschwerdeführer ab 
dem 24. September 1995 in seiner angestammten Tätigkeit als Bauarbei-
ter  zu  80% und  in  leichteren  Verweisungstätigkeiten  (Magaziner,  Haus-
wart)  ab dem 15.  Januar 1996 zu 40% arbeitsunfähig sei  (vgl.  act.  106, 
107). Der Psychiater Dr. med. Rudolf Schöbi hielt am 29. März 2004 fest, 
dass das MEDAS-Gutachten insoweit nachvollziehbar sei, dass der Versi-
cherte eine 40%-ige Arbeitsunfähigkeit aufweise (vgl. act. 136). Der Rheu-
matologe Dr. med. Bruno Müller-Werth kam am 14. Dezember 2004 zum 
Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit  im Beruf des ungelernten Bauarbeiters 
aufgrund der Befunde am Bewegungsapparat  rein unfallbedingt zu maxi-
mal 20% eingeschränkt sei; bezüglich einer körperlich schweren Tätigkeit 
bestehe eine 0%-ige Arbeitsfähigkeit und für eine körperlich mittelschwere 
Tätigkeit mit der Einschränkung von Überkopftätigkeiten wurde der Versi-
cherte von Seiten des Bewegungsapparates her zu 70% arbeitsfähig und 
für  körperlich leichte,  möglichst  wechselbelastende Tätigkeiten wiederum 
mit der Einschränkung von Arbeiten an bzw. über der Schulterhorizontalen 
zu 100% arbeitsfähig  eingestuft  (vgl.  act.  142).  Auch der  IV-Stellen-Arzt 
Dr. med. W. Luethi bestätigte am 10. Februar 2005, dass für ihn die von 

15

der  MEDAS vorgeschlagene  Arbeitsunfähigkeit  von 40% nachvollziehbar 
sei (vgl. act. 145). Der IV-Stellen-Arzt Dr. med. Hans Marty hielt daraufhin 
in seiner Stellungnahme vom 26. Februar 2005 fest, dass der Versicherte 
eine  dauernde  100%-ige  Arbeitsunfähigkeit  in  seiner  Tätigkeit  als 
Bauarbeiter  ab  dem  24.  September  1995  aufweise,  und  dass  er  für 
körperlich leichte und psychisch unbelastende Verweisungstätigkeiten eine 
Arbeitsunfähigkeit  von  100%  in  der  Zeit  vom  24.  September  bis  31. 
Dezember 1995, von 50% vom 1. bis zum 14. Januar 1996, von 0% vom 
15.  Januar  1996  bis  13.  Juli  2000  und  von  40% ab  dem 14.  Juli  2000 
annehme (vgl. act. 147). Die IV-Stelle ging in der Folge davon aus, dass 
der Versicherungsfall erst im Juli 2000 eingetreten sei (vgl. act. 148).

3.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  kommt  aufgrund  der  ins  Recht  gelegten 
Unterlagen zur Auffassung, dass der Beschwerdeführer seit dem 24. Sep-
tember  1995  eine  Arbeitsunfähigkeit  von 100% in  seiner  angestammten 
Tätigkeit als Bauarbeiter aufwies und in leichteren Verweisungstätigkeiten 
(vgl. Ziffer 2.10 dieses Urteils), wie zum Beispiel Magaziner oder Hauswart 
ab dem 15. Januar 1996 wieder zu 100% einsetzbar war.

Es folgt damit der Auffassung der Beschwerdegegnerin, welche von einem 
Anspruch des Beschwerdeführers auf eine halbe Invalidenrente bei einem 
Invaliditätsgrad von 54.34% ab dem 1.  September  1996 (wegen Wegfall 
der Versichertenklausel somit erst ab dem 1. Januar 2001) ausgeht (vgl. 
act.  112).  Für  das  Bundesverwaltungsgericht  beruhen  die  Beurteilungen 
auf der objektiven Auswertung der ins Recht gelegten medizinischen und 
wirtschaftlichen Unterlagen. Dies bestätigt auch die ausführliche MEDAS-
Beurteilung vom 31.  März 2003,  wonach ab dem 20.  Februar 2003 eine 
völlige Arbeitsunfähigkeit  im angestammten Beruf  als  Bauarbeiter  haupt-
sächlich aufgrund der rheumatologischen und weniger aufgrund der psy-
chopathologischen  Befunde  eingetreten  sei,  aber  für  leichte  bis  mittel-
schwere Tätigkeiten ohne Überkopfarbeiten eine Arbeitsfähigkeit von 60% 
zumutbar  sei,  hierbei  aber  hauptsächlich  die  psychopathologischen  Be-
funde als limitierend angesehen wurden (vgl. act. 97).

3.3 Auch der in der Folge durchgeführte Einkommensvergleich ist nicht zu be-
anstanden, wobei ein leidensbedingter  Abzug von zusätzlichen 10% vom 
Invalidenlohn  aufgrund  der  Sachlage  als  angemessen  erachtet  werden 
kann.  Hierbei ist  auch zu erwähnen, dass selbst  bei  einer Verdoppelung 
des leidensbedingten Abzugs noch kein Invaliditätsgrad von 60% erreicht 
werden  könnte,  welcher  zu  einer  Erhöhung  der  Rentenleistung  führen 
könnte.  Dieser leidensbedingte Abzug von 10% berücksichtigt  nach Mei-
nung  des  Bundesverwaltungsgerichts  die  Erwerbseinbusse,  welcher  der 
Beschwerdeführer  durch den Wechsel  von einer  Tätigkeit  als Bauhilfsar-
beiter  zu  einer  leichteren Verweisungstätigkeit  als  Magaziner  (oder  ähn-
liche Tätigkeiten) in Kauf nehmen müsste.

Bezüglich der Leistungsberechnung ist anzufügen, dass die Beitragsdauer 
für den Beschwerdeführer aufgrund seines Status als Saisonnier nicht je-
weils für ganze Jahre angerechnet werden konnte, sondern nur für genau 
diejenigen Monate, für welche er Beiträge bezahlt hat. In diesem Zusam-

16

menhang sei darauf hingewiesen, dass gemäss Art. 1 Abs. 1 lit. a und b 
AHVG Personen als versichert gelten, die in der Schweiz Wohnsitz haben 
oder  in  der  Schweiz  eine Erwerbstätigkeit  ausüben.  Die Annahme eines 
schweizerischen Wohnsitzes fällt  vorliegend bei Aufenthaltsbewilligungen 
für  Saisonniers  (Bewilligungen  A  und  L)  ausser  Betracht.  Somit  ist  die 
Rentenberechnung auf  der  Grundlage einer  Beitragsdauer  von 5 Jahren 
und 8 Monaten und die Anwendung der Rentenskala 11 nicht zu beanstan-
den.  

3.4 Weiter lässt der Beschwerdeführer beanstanden, dass sein Anspruch auf 
rechtliches Gehör  verletzt  worden sei.  So liess er  anführen,  dass zuerst 
seine  Unfallversicherung  Kenntnis  von  den  MEDAS-Gutachten  erhalten 
habe, bevor er selbst habe Einsicht nehmen können; erst zufällig danach 
seien ihm die Akten unterbreitet worden. Weiter liess er vorbringen, dass 
die Verfügungen vom 14. Mai  2004 ergangen seien,  ohne dass ihm das 
rechtliche Gehör gewährt worden sei; auch ein Akteneinsichtsgesuch vom 
18. Mai 2004 sei nicht beantwortet worden.

Art. 29 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. De-
zember 1968 (VwVG, SR 172.021) legt den Grundsatz fest, dass die Par-
teien Anspruch auf rechtliches Gehör haben; Art. 30 Abs. 1 VwVG schreibt 
vor, dass diese vor Erlass einer Verfügung grundsätzlich anzuhören sind. 
Hinsichtlich der Art der Anhörung führt Art. 73bis  Abs. 1 IVV aus, dass, be-
vor die IV-Stelle über die Ablehnung eines Leistungsbegehrens oder über 
den Entzug oder die Herabsetzung einer bisherigen Leistung beschliesst, 
sie  dem  Versicherten  oder  seinem Vertreter  Gelegenheit  zu  geben  hat, 
sich mündlich oder schriftlich zur geplanten Erledigung zu äussern und die 
Akten seines Falles einzusehen.

Nach der  Rechtsprechung  des EVG sind alle  diese  Normen zwingender 
Natur und von der IV-Stelle als Bundesverwaltungsbehörde in allen Fällen 
anzuwenden (Art. 1 Abs. 1 VwVG), ungeachtet davon, ob der Versicherte 
in der Schweiz, im Grenzbereich oder im übrigen Ausland seinen Wohnsitz 
hat (BGE 116 V 28 ff und Urteile des EVG vom 6. April 1990 i.S. Eins., i.S. 
Egg.,  und i.S.  Muff.  mit  zahlreichen Hinweisen).  Das EVG hat  zudem in 
Bestätigung der konstanten Rechtsprechung festgehalten, dass der Rich-
ter von Amtes wegen prüfen kann, ob eine Verletzung des rechtlichen Ge-
hörsanspruchs vorliegt  und zwar unabhängig davon, ob sich die von der 
Verfügung betroffene Partei  auf eine solche Verletzung berufen hat oder 
nicht (BGE 116 V 28 ff und die erwähnten Urteile des EVG vom 6. April 
1990). Sodann hat es bestätigt, dass das Recht angehört zu werden, for-
meller  Natur  ist,  weshalb dessen Verletzung,  ungeachtet  der Erfolgsaus-
sichten der Beschwerde in der Sache selbst, zur Aufhebung der angefoch-
tenen Verfügung führt. Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen 
die Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht besonders schwer wiegt und 
dadurch geheilt wird, dass die Partei, deren rechtliches Gehör verletzt wur-
de, sich vor einer Instanz äussern kann, welche sowohl die Tat- als auch 
die Rechtsfragen uneingeschränkt überprüft (BGE 115 V 305 Erw. 2h mit 
Hinweisen). Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme 
bleiben (BGE 116 V 32 Erw. 3).

17

3.5 Im vorliegenden Fall  ist  es rechtlich gesehen nicht  von Bedeutung,  dass 
die  SUVA  möglicherweise  vor  dem Beschwerdeführer  selbst  Einsicht  in 
Unterlagen aus der MEDAS-Beurteilung bekommen haben könnte, da die 
Verfahren mit der SUVA in keinem direkten Zusammenhang mit dem vor-
liegenden  Beschwerdeverfahren  stehen.  Weiterhin  ist  anzuführen,  dass 
der Beschwerdeführer selbst zugibt, zu einem späteren Zeitpunkt Einblick 
in die Unterlagen bekommen zu haben, so dass eine eventuelle Verletzung 
des rechtlichen Gehörs geheilt wurde.

Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wurde ab dem 25. Juni 2004 
Akteneinsicht gewährt (vgl. act. 123.1, 124, 125). Auch die Rüge, dass die 
Verfügungen vom 14. Mai 2004, welche durch die Einspracheverfügungen 
vom 22./23. August 2005 ersetzt wurden, ohne vorherige Gewährung des 
rechtlichen Gehörs ergangen seien, ist nicht als Verletzung des Anspruchs 
auf rechtliches Gehör zu betrachten, da dieser Anspruch durch das nach-
folgende  Einspracheverfahren  bei  der  Beschwerdegegnerin  als  gewahrt 
anzusehen ist. Über ein angeblich durch die Beschwerdegegnerin verwei-
gertes Akteneinsichtsrecht ist in den Akten nichts zu finden. Es kann da-
von ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer im Einsprache-ver-
fahren Kenntnis von allen relevanten Aktenstücken erhalten hat. 

3.6 Auf Grund dieser Erwägungen ist der Entscheid der Beschwerdegegnerin 
vom 23. August 2005, mit  dem sie die Einsprache von K_______ gegen 
die Rentenverfügungen vom 14. Mai 2004 abgewiesen hat, zu bestätigen. 
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.  

3.7 Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung 
von Versicherungsleistungen geht,  sind keine Verfahrenskosten zu erhe-
ben (Art. 69 IVG in Verbindung mit Art. 85bis Abs. 3 AHVG und Art. 63 Abs. 
5 VwVG in Verbindung mit Art. 4b der Verordnung über Kosten und Ent-
schädigungen im Verwaltungsverfahren vom 10. September 1969 [Kosten-
verordnung,  SR 172.041.0])  sowie  in  Verbindung  mit  den Übergangsbe-
stimmungen  zur  Änderung  des  IVG vom  16.  Dezember  2005  [AS  2006 
2004])

Da der Beschwerdeführer unterliegt, ist ihm keine Parteientschädigung zu-
zusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Dieses Urteil wird eröffnet: 

18

- dem Vertreter des Beschwerdeführers

- der Vorinstanz (Ref. YU/574.58.354.156/501/BUS)

- dem Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV)

Der Instruktionsrichter: Der Gerichtsschreiber:

Eduard Achermann Wilhelm-Ulrich Schodde

Rechtsmittelbelehrung
Dieses Urteil  kann innert  dreissig Tagen seit  Eröffnung (Zustellung der Urteilsbegrün-
dung)  beim  Bundesgericht,  Sozialversicherungsrechtliche  Abteilungen,  Schweizerhof-
quai  6,  6004 Luzern angefochten werden (vgl.  Art.  39 ff  des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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