# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f17aa50-b0eb-5480-9e54-8505ca33fcf5
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-12
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 12.04.2012 735 11 164 (735 2011 164)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_735-11-164_2012-04-12.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 12. April 2012 (735 11 164) 

___________________________________________________________________ 

 

 

Berufliche Vorsorge 

 

 

Invalidenrente 

 

 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Yves Thommen, Kantonsrich-

ter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiberin Christina Markiewicz 
 
 

Parteien A.____, Klägerin, vertreten durch Dr. Peter Bohny, Advokat, Falkner-
strasse 36, Postfach 173, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 Personalvorsorgestiftung der Haecky Gruppe, c/o Haecky Import 
AG, Duggingerstrasse 15, 4153 Reinach BL, Beklagte, vertreten 
durch B.____, wiederum vertreten durch Dr. Manfred Bayerdörfer, 
Advokat, Rathausstrasse 40/42, 4410 Liestal 
 

  
  
Betreff Invalidenrente 
 
 
 
A. A.____, geb. 1955, war vom 1. Juni 2004 bis zum 31. Januar 2007 bei der Firma 
C.____ als Leiterin Verkaufsinnendienst angestellt und während der Dauer des Anstellungsver-
hältnisses sowie der Nachdeckungsfrist bei der Personalvorsorgestiftung der Haecky Gruppe 

 
 
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(Vorsorgestiftung) berufsvorsorgeversichert. A.____ leidet an einer chronischen obstruktiven 
Lungenerkrankung und bezieht seit 1. August 2008 eine ganze IV-Rente der Eidgenössischen 
Invalidenversicherung. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2010 lehnte die Vorsorgestiftung die 
Ausrichtung von Invalidenleistungen ab.  
 
B. Vertreten durch Advokat Dr. Peter Bohny erhob A.____ am 3. Mai 2011 Klage gegen 
die Vorsorgestiftung mit dem Antrag, diese sei zu verurteilen, ihr rückwirkend ab August 2008 
eine der Erwerbsunfähigkeit entsprechende IV-Rente auszurichten, zuzüglich 5% Zins ab Fäl-
ligkeit jeder Rate. Zur Begründung führte sie an, dass der invalidisierende Gesundheitsschaden 
ihre Arbeitsfähigkeit bereits während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses in relevantem Aus-
mass beeinträchtigt habe, weshalb die Vorsorgestiftung Invalidenleistungen zu erbringen habe. 
 
C. Mit Klagantwort vom 5. August 2011 beantragte die Vorsorgestiftung, vertreten durch 
Advokat Dr. Manfred Bayerdörfer, die Abweisung der Klage. 
 
D.  Beide Parteien hielten mit Replik vom 18. Oktober 2011 bzw. mit Duplik vom 
17. Januar 2012 an ihren Rechtsbegehren fest. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1. Für die vorliegende Streitigkeit über Ansprüche einer versicherten Person gegenüber 
einer Vorsorgeeinrichtung ist nach Art. 73 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hin-
terlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) vom 25. Juni 1982 und § 54 der Verwaltungspro-
zessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 das Kantonsgericht, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht, zur Beurteilung sachlich und örtlich zuständig. Auf die Klage ist daher einzutreten. 
 
2. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin ab 1. August 
2008 eine IV-Rente auszurichten. 
 
2.1 Gemäss dem am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Art. 23 lit. a BVG haben Personen 
Anspruch auf Invalidenleistungen, die im Sinne der IV zu mindestens 40 % invalid sind und bei 
Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität führte, versichert waren. Das hier 
anwendbare Vorsorgereglement der Vorsorgestiftung in der ab 20. Februar 2001 gültigen Fas-
sung (vgl. Art. 28.2) geht nicht weiter als das Gesetz, d.h. ein Anspruch auf Invaliditätsleistun-
gen bei einer Erwerbsunfähigkeit unter 40 % besteht nicht. Nach Art. 23 BVG versichertes Er-
eignis ist einzig der Eintritt der relevanten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem 
Zeitpunkt und in welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die 
Versicherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen 
nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der Invalidi-
tät. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der Bestimmung, nämlich 
denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, 
welche nach einer längeren Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später 
invalid werden. Für eine einmal geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung 

 
 
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somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Inva-
liditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein 
Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario; BGE 123 V 263 E. 1a, 118 V 45 E. 5). 
 
2.2 Die obligatorische Versicherung beginnt mit dem Antritt des Arbeitsverhältnisses (Art. 
10 Abs. 1 BVG). Die Versicherungspflicht endet, wenn der Anspruch auf eine Altersleistung 
entsteht, das Arbeitsverhältnis aufgelöst oder der Mindestlohn unterschritten wird (Abs. 2). Für 
das Risiko der Invalidität bleibt der Arbeitnehmer während eines Monats nach Auflösung des 
Vorsorgeverhältnisses bei der bisherigen Vorsorgeeinrichtung versichert, ausser wenn während 
dieser Zeit ein neues Vorsorgeverhältnis begründet wird (Abs. 3). Der massgebende Zeitraum 
für das Versicherungsverhältnis der Klägerin mit der Vorsorgestiftung erstreckt sich somit vom 
17. Mai 2004 bis 28. Februar 2007 (inkl. Nachdeckungsfrist). 
 
3.1 Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invalidenversiche-
rung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbe-
griff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung 
grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 271 E. 2a, 120 V 108 E. 3c, je mit Hinweisen). Praxis-
gemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge 
(Art. 6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähig-
keit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die Vorsor-
geeinrichtung spätestens bei der Verfügungseröffnung in das invalidenversicherungsrechtliche 
Verfahren einbezogen wurde (BGE 130 V 274; Urteil des Bundesgerichts vom 13. August 2007, 
B 88/06, E. 4.2) und sich die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise aufgrund ei-
ner gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erweist (BGE 130 V 273 
E. 3.1 mit Hinweis, 126 V 310 f. E. 1 in fine mit Hinweisen). Dies gilt selbst dann, wenn es die 
Vorsorgeeinrichtung versäumte, gegen die ihr eröffnete IV-Verfügung Beschwerde einzurei-
chen. Dem BVG-Versicherer steht ein selbstständiges Beschwerderecht im Verfahren nach 
dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 zu. Unterbleibt ein 
solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invalidi-
tätsgrades (grundsätzlich, masslich und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 
130 V 273 E. 3.1). 
 
3.2 Die IV-Stelle sprach der Klägerin mit Verfügung vom 9. Februar 2009 eine ganze IV-
Rente ab 1. August 2008 zu. Diese Verfügung wurde der Vorsorgestiftung eröffnet, womit diese 
in das IV-Verfahren miteinbezogen wurde. Folglich besteht grundsätzlich eine Bindungswirkung 
der Vorsorgestiftung an den IV-Entscheid. Das Gericht kann daher nur noch prüfen, ob sich die 
Feststellungen der IV-Stelle als offensichtlich unhaltbar erweisen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
vom 6. Dezember 2007, 9C_249/07 E. 3.1.2). 
 
4.1 Die IV-Stelle stützte sich bei der Beurteilung des Beginns der massgebenden Arbeits-
unfähigkeit und somit des Wartejahres (August 2007) auf den Arztbericht von Dr. med. D.____, 
FMH Innere Medizin und Pneumologie, vom 28. November 2007 und den Bericht der Universi-
tätsklinik Basel vom 30. Juni 2008. Die Klägerin vertritt die Auffassung, dass der invalidisieren-
de Gesundheitsschaden ihre Arbeitsfähigkeit bereits während der Dauer des Vorsorgeverhält-

 
 
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nisses mit der Beklagten in relevantem Ausmass beeinträchtigt habe. Nach Meinung der Be-
klagten legte indessen die IV-Stelle den Beginn der zur Invalidität führenden Arbeitsunfähigkeit 
rechtsverbindlich auf den 28. August 2007 fest. Die Ursache für die während der Dauer des 
Vorsorgeverhältnisses aufgetretene Arbeitsunfähigkeit (mittelgradige depressive Episode) habe 
mit dem invalidisierenden Leiden (schwere chronische obstruktive Lungenerkrankung), welches 
die Arbeitsfähigkeit erst später in relevantem Ausmass beeinträchtigt habe, nichts zu tun. Selbst 
wenn man annehmen wollte, das Lungenleiden stelle eine erhebliche Mitursache für die psy-
chisch bedingte Arbeitsunfähigkeit zwischen dem 26. Juni und dem 31. Dezember 2006 dar, 
wäre jedenfalls der zeitliche Zusammenhang durch die darauffolgende längere Periode mit vol-
ler Arbeitsfähigkeit unterbrochen. 
 
4.2 Als relevant gilt praxisgemäss eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20% (Urteil des 
Bundesgerichts vom 26. Februar 2008, 9C_772/2007, E. 3.2; Urteile des Eidgenössischen Ver-
sicherungsgerichts [EVG] vom 7. Oktober 1998, B 48/97, und vom 29. April 1998, B 18/97). 
Unter relevanter Arbeitsunfähigkeit ist nicht der Invaliditätsgrad, sondern die Einbusse an funk-
tionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen (BGE 
130 V 97 E. 3.2). Es muss arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person 
im bisherigen Beruf (BGE 134 V 27 E. 5.3) an Leistungsvermögen einbüsste, so etwa durch 
einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeit-
gebers oder durch gehäufte, gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle. Der Zeitpunkt des Eintritts 
der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit muss hinreichend deutlich und in der 
Regel echtzeitlich nachgewiesen sein. Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte medizi-
nisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung unbe-
rücksichtigt zu lassen, wenn die betreffende Person während dieser Zeit arbeitete und der da-
malige Arbeitgeber keine Leistungseinbusse bemerkte, das heisst, es sich also arbeitsrechtlich 
nicht offenbarte, dass die versicherte Person an Leistungsvermögen verlor (Urteil des Bundes-
gerichts vom 4. Februar 2008, B 95/06, E. 3.3). 
 
4.3.1 Die Versicherte wurde wegen Rückenbeschwerden am 22. Juni 2006 von Dr. D.____ 
zu 100% krankgeschrieben. Am 26. Juni 2006 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis. 
Die Kündigungssituation setzte der Versicherten derart zu, dass sie in psychischer Hinsicht de-
kompensierte und bis zum 31. Dezember 2006 100% arbeitsunfähig war (vgl. Berichte von Dr. 
med. E.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 4. Oktober 2006 sowie 29. September 
2007). Die Kündigungsfrist verlängerte sich folglich bis 31. Januar 2007. 
 
4.3.2 Am 20. September 2007 meldete sich die Versicherte wegen Asthma bronchiale, ver-
mehrter Kurzatmigkeit und Panikzuständen zum Bezug von IV-Leistungen an. Gemäss Arztbe-
richt vom 28. November 2007 von Dr. D.____ leide die Versicherte an einer chronischen obst-
ruktiven Lungenerkrankung schweren Grades, einem Zervikalsyndrom mit radikulärer Irritation 
C6 links bei Osteochondrose und knöcherner Foraminaleinengung C5/C6 links sowie einer Nei-
gung zu Panikattacken. Seit langem bestünden die Symptome einer chronisch obstruktiven 
Lungenerkrankung. Ursache der Erkrankung seien einmal gehäufte Infekte der oberen Luftwe-
ge in der Kindheit (Bronchitis) sowie frühkindliche Pneumonien. Die lungenfunktionalen Reser-
ven seien um ca. 70% eingeschränkt und zusammen mit dem gestörten pulmonalen Gasaus-

 
 
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tausch bestehe medizinisch-theoretisch eine volle Invalidität. Festzuhalten sei, dass erst am  
29. August 2007 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei, rückblickend bestehe diese 
aber schon über einen längeren Zeitraum. Körperliche Belastungen auch in geringem Ausmass 
seien der Versicherten nicht mehr zumutbar. In Bezug auf das Zervikalsyndrom bestünden zeit-
weise durch die degenerativen Veränderungen heftige Nackenschmerzen mit Schmerzaus-
strahlung in den linken Arm. Schliesslich komme es bedingt durch die zeitweise auftretenden 
Dyspnoeattacken zu Panikreaktionen, welche mit Tranquilizern behandelt werden müssten.  
 
4.3.3 Zur weiteren Abklärung des Gesundheitszustandes beauftragte die IV-Stelle das 
F.____ mit dem Erstellen eines Gutachtens. Mit solchem vom 30. Juni 2008 diagnostizierten die 
untersuchenden Ärzte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine schwere, chronische obst-
ruktive Lungenerkrankung und ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Zervikalsyndrom 
mit radikulärer Irritation C6 links bei Osteochondrose und knöcherner Foraminaleinengung, eine 
arterielle Hypertonie, Adipositas sowie eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem 
Syndrom nach akuter Belastungsreaktion 06/2006. Gemäss den Ergebnissen der Spiroergo-
metrie müsse von schwerwiegenden respiratorischen Störungen ausgegangen werden. Auf-
grund der Komplexität der Beschwerden sei die Versicherte seit September 2007 100% ar-
beitsunfähig. 
 
4.3.4 Dr. D.____ bestätigte mit Schreiben vom 31. August und 5. November 2010, dass die 
Versicherte im Zeitraum vom 17. März 2004 bis 31. Januar 2007 zwanzig Mal - mehrheitlich 
wegen ihrer chronischen obstruktiven Lungenerkrankung, aber auch aufgrund der psychischen 
Belastungssituation am Arbeitsplatz - behandelt worden sei. Ausgewiesen waren Arbeitsunfä-
higkeiten vom 15. bis 27. Juni 2005, vom 12. bis 19. September 2005 sowie ab 22. Juni 2006 
und schliesslich ab August 2007.  
 
5.1 Die Würdigung der Arztberichte ergibt, dass die IV-Stelle den Beginn der massgeben-
den Arbeitsunfähigkeit bezüglich der Lungenkrankheit zu Recht auf August 2007 festgelegt hat. 
Anhaltspunkte dafür, dass vor diesem Zeitpunkt eine diese Krankheit betreffende erhebliche 
Arbeitsunfähigkeit bestanden hätte, liegen nicht vor. Die ausgewiesenen Absenzen vom 15. bis 
27. Juni 2005 und vom 12. bis 19. September 2005 vermögen die Grenze der Relevanz von 
20% nicht zu erreichen. Dr. D.____ und die Ärzte des Universitätsspitals Basel setzten den Be-
ginn der Arbeitsunfähigkeit wegen der respiratorischen Beschwerden denn auch praktisch iden-
tisch mit Ende August bzw. Anfang September 2007 fest. Zwar bemerkte Dr. D.____ in seinem 
Bericht vom 28. November 2007, dass rückblickend bereits vor dem 29. August 2007 eine volle 
Arbeitsunfähigkeit bestanden haben müsse. Diese Aussage findet in den Akten jedoch keine 
Stütze. In der Zeit vom 1. Januar bis 29. August 2007 sind weder Arztbesuche dokumentiert 
noch gibt es Anhaltspunkte dafür, dass die Leistungsfähigkeit der Versicherten vor August 2007 
merklich eingeschränkt gewesen wäre. 
 
5.2 Aus den Akten geht vielmehr hervor, dass sich die Versicherte am 20. Januar 2007 bei 
der Arbeitslosenkasse zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab 1. Februar 2007 und zur 
Arbeitsvermittlung anmeldete und bis August 2007 vermittlungsfähig war. Da sie wusste, dass 
sie per 1. Februar 2007 arbeitslos sein würde, orientierte sie sich beruflich neu und bildete sich 

 
 
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zur Gesundheitsmasseurin weiter. Ihre Ausbildung schloss sie im Frühjahr 2007 erfolgreich ab 
(vgl. Schreiben der Versicherten vom 25. Mai 2007). Ziel war, sich per 1. Februar 2008 selb-
ständig zu machen. In ihrem Begleitschreiben vom 18. September 2007 zur IV-Anmeldung führ-
te die Versicherte auch an, dass sie bis vor kurzem das Asthma bronchiale im Griff gehabt ha-
be. Aufgrund des Sachverhalts muss folglich davon ausgegangen werden, dass das Lungenlei-
den erst im Sommer 2007 - und somit erst Monate nach Beendigung des Versicherungsverhält-
nisses - zu einer Leistungseinschränkung führte. 
 
6. Die während des Vorsorgeverhältnisses aufgetretene längere Arbeitsunfähigkeit vom 
22. Juni bis 31. Dezember 2006 war Folge einer psychischen Erkrankung. Ein sachlicher Zu-
sammenhang (vgl. BGE 128 V 262 E. 1c, 120 V 112 E. 2c/aa und bb) mit der nach Beendigung 
des Vorsorgeverhältnisses infolge des Lungenleidens eingetretenen Invalidität besteht nicht. Da 
das Vorliegen des sachlichen Zusammenhangs zwischen der während des Vorsorgeverhältnis-
ses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität - neben dem Bestehen eines 
zeitlichen Zusammenhangs (Urteile des EVG vom 26. Mai 2003,B 100/02 E. 4.1 und vom 18. 
Oktober 2006, B 18/06 E. 4.2.1 in fine mit Hinweisen, BGE 134 V 20 ff. E. 3.2.1) - eine Leis-
tungsvoraussetzung darstellt, besteht auch aufgrund dieser längeren Arbeitsunfähigkeitsperiode 
kein Anspruch auf Rentenleistungen. 
 
Folglich hat die Vorsorgestiftung ihre Leistungspflicht zu Recht abgelehnt. Die Klage ist dem-
nach abzuweisen. 
 
7. Gemäss Art. 73 Abs. 2 BVG ist das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsge-
richt in der Regel kostenlos. Es sind deshalb keine Verfahrenskosten zu erheben. Die ausser-
ordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschlagen. 
 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Klage wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 

Mitteilung an Parteien 
  Bundesamt für Sozialversicherungen 
  BSABB, BVG-Stiftungsaufsicht beider Basel 
 
 
 
Präsidentin 
 
 
 

Gerichtsschreiberin 
 
 
 
 
 
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Vermerk eines allfälligen Weiterzugs 

 
 
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