# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 38c2f4ba-e3ce-50b6-a4db-012ada6e4a6e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.11.2011 PQ110014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ110014_2011-11-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PQ110014-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. M. Isler. 

Urteil vom 2. November 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

betreffend Kindesschutzmassnahme nach Art. 308 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 
310 ZGB 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Bezirksrates Zürich vom 4. Oktober 
2011 i.S. B._____, geb. tt.mm.1994; VO.2011.1451 (Vormundschaftsbehörde 
C._____) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. A._____ (Beschwerdeführerin) ist die Mutter der am tt.mm.1994 geborenen 

B._____. Die Tochter absolviert eine Lehre als Fachangestellte für Gesundheit 

und steht im zweiten Lehrjahr. Sie lebt mit der Beschwerdeführerin und ihrem 28 

Jahre alten Bruder in einer Zweizimmerwohnung. Sie verfügt über kein eigenes 

Zimmer, sondern teilt sich das Zimmer mit ihrem Bruder oder übernachtet im 

Schlafzimmer der Beschwerdeführerin. Sie führt immer wieder lautstarke verbale 

Auseinandersetzungen mit der Beschwerdeführerin, was auch schon zu Polizei-

einsätzen geführt hat, letztmals am 11. August 2011 (VB act. 1, 7). Nachdem eine 

freiwillige Platzierung von B._____ in der betreuten Wohngemeinschaft der Stif-

tung D._____ am Widerstand der Beschwerdeführerin gescheitert war, stellte die 

Sozialarbeiterin E._____ mit Schreiben vom 17. August 2011 bei der Vormund-

schaftsbehörde C._____ einen Antrag auf dringliche Platzierung von B._____ in 

dieser betreuten Wohngemeinschaft in F._____ (VB act. 9).  

2. Mit Beschluss vom 9. September 2011 ordnete die Vormundschaftsbehörde 

C._____ auf Antrag der Sozialarbeiterin E._____ für B._____ eine Beistandschaft 

gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB an (act. 3/1 S. 5 Dispositiv-Ziffer 1). Als Bei-

ständin wurde E._____ ernannt mit der allgemeinen Aufgabe, die Mutter in ihrer 

Sorge um B._____ mit Rat und Tat zu unterstützen. Als besondere Befugnisse 

wurden aufgezählt, B._____ in ihrer Ausbildung zu begleiten, für eine dem Alter 

und den Entwicklungsbedürfnissen geeignete Unterkunft von B._____ besorgt zu 

sein, die Kontakte zwischen Mutter und Tochter zu regeln und zu begleiten sowie 

die Finanzierung des Lebensunterhaltes und der Unterbringung von B._____ si-

cherzustellen. Zudem wurde die Beiständin eingeladen, per tt.mm.2012 (Volljäh-

rigkeit) den Schlussbericht zu erstatten (act. 3/1 S. 5 Dispositiv-Ziffer 2a-f). Ferner 

sollte B._____ gestützt auf Art. 310 ZGB unter Aufhebung der elterlichen Obhut in 

der betreuten Wohngemeinschaft der Stiftung D._____, F._____, untergebracht 

werden. Dort dürfe sie ohne Zustimmung der Vormundschaftsbehörde weder 

weggehen noch weggenommen werden (act. 3/1 S. 5 Dispositiv-Ziffer 3). Kosten 

- 3 - 

wurden keine erhoben (act. 3/1 S. 5 Dispositiv-Ziffer 4). In prozessualer Hinsicht 

entzog die Vormundschaftsbehörde einer allfälligen Beschwerde die aufschieben-

de Wirkung (act. 3/1 S. 6 Dispositiv-Ziffer 6). 

3. Mit Eingabe vom 19. September 2011 gelangte die Beschwerdeführerin an 

den Bezirksrat Zürich und beantragte in prozessualer Hinsicht, es sei der Be-

schwerde, die sie noch im Laufe der Woche fristgerecht einreichen werde, vorab 

die ihr entzogene aufschiebende Wirkung erneut zu erteilen (act. 3/2). Die ange-

kündigte Beschwerde datiert vom 23. September 2011. Die Beschwerdeführerin 

verlangt mit ihrer Beschwerde im Hauptstandpunkt, es sei der Beschluss Nr. … 

der Vormundschaftsbehörde C._____ aufzuheben und ihre elterliche Obhut wie-

derherzustellen (act. 3/3). Mit Verfügung vom 4. Oktober 2011 wies der Präsident 

des Bezirksrates Zürich den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde ab (act. 3/4 S. 6 Dispositiv-Ziffer I). 

4. Gegen diesen Entscheid richtet sich die fristgerecht erhobene Beschwerde 

der Beschwerdeführerin, womit sie beantragt, es sei die Präsidialverfügung des 

Bezirksrates Zürich vom 4. Oktober 2011 aufzuheben und die aufschiebende Wir-

kung der Beschwerde gegen den Beschluss der Vormundschaftsbehörde Nr. … 

sei wiederherzustellen. Das Verfahren habe kostenfrei zu erfolgen  

(act. 2 S. 1). 

II. 

1. Gemäss § 187 des seit dem 1. Januar 2011 in Kraft stehenden Gesetzes 

über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess (GOG) in 

Verbindung mit Art. 319 lit. b Ziffer 2 ZPO ist das Rechtsmittel gegen eine solche 

Verfügung betreffend den Entzug der aufschiebenden Wirkung die Beschwerde 

im Sinne der Art. 319 ff. ZPO. Der korrekten Rechtsmittelbelehrung entsprechend 

hat die Beschwerdeführerin ihre Eingabe als "Beschwerde" bezeichnet. 

2. Der Präsident des Bezirksrates Zürich erwog, Kindesschutzmassnahmen 

seien regelmässig dringlich. Das Gefährdungspotential in Kinderangelegenheiten 

sei, wo Rechtsmittelverfahren anstünden, selbst bei beförderlicher Behandlung 

- 4 - 

ausgeprägt, weshalb es sich aufdränge, Rechtsmitteln die aufschiebende Wirkung 

zu entziehen. Zusätzliche besondere Gründe seien dazu nicht nötig. Zu entschei-

den sei in pflichtgemässem Ermessen. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung 

sei dann angezeigt, wenn eine Massnahme sofort wirken müsse; so etwa, wenn 

ein faktisch bereits geschaffener Zustand im Rechtsmittelverfahren überprüft wer-

de. Der Antrag auf Entzug der aufschiebenden Wirkung habe in Bezug auf die in 

Frage stehende Anordnung vorläufigen Charakter und sei deshalb lediglich 

glaubhaft zu machen. Zu entscheiden sei auf Grund der Akten, ohne zusätzliche, 

meist zeitraubende Beweiserhebungen. An oberster Stelle stehe dabei, wie dies 

auch später bei der Prüfung in der Hauptsache der Fall sein werde, das Kindes-

wohl. Der Präsident des Bezirksrates Zürich erwog weiter, die Vormundschafts-

behörde C._____ beurteile die aktuelle Wohnsituation B._____s in der Zweizim-

merwohnung mit der Beschwerdeführerin und ihrem Bruder, ohne eigenes Zim-

mer, mit wiederkehrenden Streitigkeiten zwischen ihr und der Beschwerdeführe-

rin, als unhaltbar. B._____ stehe unter dem Druck der Beschwerdeführerin, zu 

Hause zu bleiben und sie zu unterstützen. Es sei davon auszugehen, dass dies 

auch nach Eintritt der Volljährigkeit B._____s so sein werde. B._____ sei dadurch 

stark belastet und fühle sich für das Wohl der Beschwerdeführerin verantwortlich, 

weshalb sie ein ständiges Hin und Her betreffend Wohnen in Kauf nehme. Um ihr 

ein geregeltes Leben zu ermöglichen und sie während ihrer Ausbildung zu entlas-

ten, sei die Unterbringung dringend notwendig und ertrage keinen weiteren Auf-

schub. Die Anordnung des Entzugs der aufschiebenden Wirkung werde damit be-

gründet, dass die Massnahmen zum Schutz B._____s - Eintritt in die betreute 

Wohngemeinschaft F._____ - umgehend wirken sollten (act. 3/4 S. 1 ff.). 

3. Zunächst ist zu betonen, dass dort, wo es lediglich um die Wiederherstellung 

der aufschiebenden Wirkung geht, nicht zu entscheiden ist, ob die durch die Vor-

mundschaftsbehörde C._____ angeordneten Kindesschutzmassnahmen zu Recht 

erfolgt sind oder nicht. Dies bleibt vielmehr dem Entscheid in der Sache vorbehal-

ten. Was die Voraussetzungen für den Entzug der aufschiebenden Wirkung be-

trifft, kann grundsätzlich auf die Ausführungen des Präsidenten des Bezirksrates 

Zürich verwiesen werden. Hervorzuheben ist, dass im Bereich der Kindesschutz-

massnahmen eine entsprechende Anordnung nicht nur kantonalrechtlich, sondern 

- 5 - 

bundesrechtlich vorgesehen ist. Art. 314 Ziffer 2 ZGB sieht die Möglichkeit des 

Entzugs der aufschiebenden Wirkung ausdrücklich vor, ohne, wie das kantonale 

Recht in § 25 Abs. 3 VRG für den Rekurs und ─ in Verbindung mit § 55 VRG ─ 

für die Beschwerde, dafür "besondere Gründe" zu verlangen. Kindesschutzmass-

nahmen sind regelmässig dringlich. Das Gefährdungspotential ist, wo Rechtsmit-

telverfahren anstehen, selbst bei beförderlicher Behandlung ausgeprägt, da der 

kindliche Zeitbegriff von jenem der Erwachsenen abweicht und das Kind (je jünger 

es ist) selbst verhältnismässig kurze Zeitspannen als wesentlich länger empfinden 

wird. Es drängt sich daher auf, zumindest bezüglich Anordnungen, die unmittelbar 

die Situation des Kindes berühren, Rechtsmitteln die aufschiebende Wirkung zu 

entziehen; diese kann von der Rechtsmittelinstanz gegebenenfalls wieder erteilt 

werden (BSK ZGB-Breitschmid, Art. 314/314a N 6). 

Der Präsident des Bezirksrates Zürich begründet den von der Beschwerdeführerin 

angefochtenen Entscheid damit, B._____ habe bereits im Zeitpunkt der umstritte-

nen Anordndung der Massnahme seit längerem nicht mehr ausschliesslich zu 

Hause gelebt, sondern an wechselnden Orten. Angesichts der Tatsache, dass sie 

ihr Zimmer entweder mit dem 10 Jahre älteren Bruder oder mit der Beschwerde-

führerin zu teilen habe, zu Hause keine Privatsphäre habe und sich von der Be-

schwerdeführerin unter Druck gesetzt fühle und zwischen den Erwartungen der 

Beschwerdeführerin und ihren eigenen Bedürfnissen hin und her gerissen sei, er-

scheine es offensichtlich, dass ihr die gegenwärtige Wohnsituation nicht zum 

Wohl gereiche. Eine Gefährdungssituation, hervorgerufen durch die Umstände ih-

res familiären Umfeldes und im Hinblick auf die anforderungsreiche Ausbildung, 

von deren erfolgreichem Abschluss ihre berufliche Zukunft abhänge, erscheine 

gegeben. B._____ sei zudem fast volljährig und betreffend ihre eigene Situation 

urteilsfähig. Mit der Platzierung in der Wohngemeinschaft in F._____, welche sie 

bereits besucht habe, sei sie einverstanden. Zudem sei B._____ gemäss Aus-

kunft der Vormundschaftsbehörde vom 4. Oktober 2011 bereits in die Wohnge-

meinschaft eingetreten und befinde sich dort. Im Sinne einer Beruhigung ihrer Si-

tuation sei sie dort zu belassen. Unter diesen Umständen sei es im Sinne des 

Kindeswohls, wenn B._____, zumindest für die Dauer des Verfahrens, in der 

Wohngemeinschaft in F._____ bleiben und ihre Ausbildung von dort aus fortfüh-

- 6 - 

ren könne. Ebenso sei auch die Notwendigkeit der Beistandschaft ohne Weiteres 

gegeben (act. 3/4 S. 5). 

Die Beschwerdeführerin rügt zu Recht, dass ihr Anspruch auf rechtliches Gehör 

verletzt worden sei, indem der Präsident des Bezirksrates Zürich ihr die Vernehm-

lassung der Vormundschaftsbehörde C._____ nicht zugestellt und auf zwei darin 

aufgeführte neue Behauptungen abgestellt habe, nämlich dass es oft wegen des 

Geldes Streit gegeben und die Beschwerdeführerin B._____ deswegen hinaus-

geworfen habe. Gleich verhalte es sich mit der Darstellung, B._____ sei schon in 

die Wohngemeinschaft in F._____ eingetreten und wohne dort. Tatsache sei, 

dass B._____ die meiste Zeit bei ihr oder bei der befreundeten Familie in 

G._____, d.h. bei den Eltern ihrer Freundin zusammen mit der Freundin, ver-

bracht habe und immer noch verbringe. Offensichtlich gefalle es B._____ nicht so 

besonders in dieser Wohngemeinschaft. Welche Darstellung zutrifft, kann im 

Rahmen des Beschwerdeverfahrens offenbleiben. Entscheidend ist nämlich Fol-

gendes: Ist das Kindeswohl wegen der Wohnsituation ausgeprägt gefährdet? Bei 

B._____ handelt es sich nicht mehr um ein Kleinkind oder um ein schulpflichtiges 

Kind, sondern um eine junge Frau, die unmittelbar vor der Mündigkeit steht. Die 

Beschwerdeführerin weist mit Grund darauf hin, in der angefochtenen Präsidial-

verfügung werde nirgends ausgeführt, sie oder ihr Sohn stellten eine ernsthafte 

Gefahr für das physische, psychische oder sittliche Wohl von B._____ dar. So 

werde nicht geltend gemacht, sie oder ihr Sohn würden B._____ schlagen, sexu-

ell missbrauchen oder psychisch terrorisieren. Es werde ihr auch nicht vorgewor-

fen, sie komme ihren Unterstützungspflichten nicht nach oder sie habe B._____ 

dergestalt vernachlässigt, dass sie dadurch verwahrlost gewesen sei. Es werde 

auch nicht vorgebracht, B._____ habe wegen der häuslichen Situation schwere 

Depressionen und suizidale Tendenzen oder dass ihre Beziehung im Sinne des 

Art. 310 Abs. 2 ZGB schwer gestört sei. Lautstarke Auseinandersetzungen kämen 

doch in den meisten Familien mit pubertierenden Töchtern vor, nur seien sie bei 

ihrem … Temperament etwas lauter als bei Schweizern. Die ausgeprägte Gefähr-

dung des Wohls B._____s reduziere sich in der Präsidialverfügung auf eine "star-

ke Belastung" B._____s durch die Wohnsituation und das durch sie selbst ge-

wählte Pendeln zwischen ihrer Wohnung und der Wohnung der Eltern ihrer 

- 7 - 

Freundin in G._____. Die Beschwerdeführerin rügt zusammenfassend mit Grund, 

in der angefochtenen Verfügung werde weder aufgezeigt, dass eine ausgeprägte 

Gefährdung des Kindeswohls bestehe, noch dass der Entzug der aufschiebenden 

Wirkung eine verhältnismässige Massnahme sei. Dazu hätte aufzeigt werden 

müssen, dass der Entzug notwendig, zwecktauglich und angemessen sei.  

Nach dem Gesagten rechtfertigt es sich, im Rechtsmittelverfahren die Wiederer-

teilung der aufschiebenden Wirkung anzuordnen, zumal insbesondere keine voll-

endeten Tatsachen geschaffen werden sollen. 

III. 

Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens fallen die Gerichtskosten ausser 

Ansatz, und es ist keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt:  

1. Der prozessuale Antrag der Beschwerdeführerin, es sei die Präsidialverfü-

gung des Bezirksrates Zürich vom 4. Oktober 2011 aufzuheben und es sei 

der Beschwerde im Verfahren gegen den Beschluss der Vormundschaftsbe-

hörde C._____ Nr. … vom 9. September 2011 die aufschiebende Wirkung 

zu erteilen, wird gutgeheissen. Demgemäss entfaltet der angefochtene Be-

schluss während des Beschwerdeverfahrens vor dem Bezirksrat Zürich kei-

ne Rechtswirkungen. 

2. Die Kosten fallen ausser Ansatz. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Vormundschaftsbe-

hörde C._____, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des 

Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an 

den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein. 

- 8 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Isler 
 
 
 

 
 
versandt am: 

	Urteil vom 2. November 2011
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Der prozessuale Antrag der Beschwerdeführerin, es sei die Präsidialverfügung des Bezirksrates Zürich vom 4. Oktober 2011 aufzuheben und es sei der Beschwerde im Verfahren gegen den Beschluss der Vormundschaftsbehörde C._____ Nr. … vom 9. September ...
	2. Die Kosten fallen ausser Ansatz.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Vormundschaftsbehörde C._____, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Em...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...