# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a4223c2-5336-5747-80b0-79d751390197
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-06-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 20.06.2005 B 2005/42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-42_2005-06-20.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/42

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 20.06.2005

Entscheiddatum: 20.06.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 20. Juni 2005
Ausländerrecht, Art. 4 und Art. 9 Abs. 1 lit. a ANAG (SR 142.20). Erlöschen 
der Aufenthaltsbewilligung durch Zeitablauf. Die Verweigerung der Erteilung 
einer neuen Aufenthaltsbewilligung an einen rund 15 Jahre in der Schweiz 
wohnhaft gewesenen Mazedonier und seine Ehefrau, die nicht erwerbstätig 
sind und regelmässig während längerer Zeit im Heimatstaat weilten und dort 
ihr Haus aufbauten, ist kein Ermessensmissbrauch (Verwaltungsgericht, B 
2005/42).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

Muhamed A., ,

Vaide A.,

Beschwerdeführer,

beide vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. F.,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vorinstanz,

betreffend

Erlöschen der Aufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Muhamed A., geboren 1953, ist mazedonischer Staatsangehöriger. Er zog 1991 

vom Kanton Zürich in den Kanton St. Gallen. Er war im Besitz einer 

Aufenthaltsbewilligung. 1994 verlängerte das Ausländeramt seine Bewilligung auf 

Zusehen und Wohlverhalten hin um ein halbes Jahr. 1995 verweigerte das 

Ausländeramt die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, da die Schulden von 

Muhamed A. stark zugenommen hatten. Mit Entscheid vom 26. März 1996 wurde der 

Rekurs gegen die Verweigerung der Bewilligungsverlängerung abgewiesen. Nachdem 

Muhamed A. am 16. September 1995 bei einer Schiesserei schwer verletzt worden 

war, wurde die Ausreisefrist mehrmals erstreckt. Am 10. Dezember 1996 ersuchte 

Muhamed A. um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen. 

Diese Bewilligung wurde ihm am 7. September 2000 erteilt. Sie wurde letztmals am 26. 

August 2002 verlängert, und zwar bis zum 29. August 2003.

Die Ehefrau von Muhamed A., Vaide A., geboren 1950, reiste 1991 mit vier Kindern in 

die Schweiz ein. Sie erhielt am 17. September 1991 eine Aufenthaltsbewilligung im 

Rahmen des Familiennachzugs. 1995 verweigerte das Ausländeramt die Verlängerung 

der Bewilligung. Mit Entscheid vom 26. März 1996 wurde der Rekurs gegen die 

Verweigerung der Bewilligungsverlängerung abgewiesen. Aufgrund der Geschehnisse 

im Zusammenhang mit ihrem Ehemann wurde die Ausreisefrist ebenfalls erstreckt, und 

schliesslich wurde ihr am 7. September 2000 eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. Diese 

wurde letztmals am 26. August 2002 verlängert, und zwar wie bei ihrem Ehemann bis 

zum 29. August 2003.

In den Jahren 2002 und 2003 hielten sich die Eheleute A. verschiedentlich während 

längerer Zeitabschnitte in Mazedonien auf. Ihr jüngster Sohn Astrit A. teilte der Polizei 

mehrmals mit, dass sich seine Eltern seit Oktober 2002 in Mazedonien aufhielten. Dort 

besitze sein Vater ein Haus. In der Folge ergaben sich für die Behörden verschiedene 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Anhaltspunkte, dass sich die Eheleute A. nicht mehr dauernd in der Schweiz bzw. im 

Kanton St. Gallen aufhielten.

Am 27. August 2003 ersuchten die Eheleute A. um Verlängerung ihrer 

Aufenthaltsbewilligungen.

Mit Verfügungen vom 28. Mai 2004 stellte das Ausländeramt fest, die 

Aufenthaltsbewilligungen von Muhamed und Vaide A. seien erloschen. Zur Begründung 

wurde festgehalten, die Betroffenen hätten ihren Wohnsitz in der Schweiz aufgegeben 

und einen neuen Wohnsitz in Mazedonien begründet.

B./ Gegen die Verfügungen des Ausländeramts erhoben Muhamed und Vaide A. mit 

Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 15. Juni 2004 Rekurs, der vom Justiz- und 

Polizeidepartement mit Entscheid vom 21. Februar 2005 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 8. März und 29. April 2005 erhoben 

Muhamed und Vaide A. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der 

Rekursentscheid vom 21. Februar 2005 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass 

die Aufenthaltsbewilligungen nicht erloschen seien, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen geltend gemacht, die 

Aufenthaltsbewilligung erlösche mit der Abmeldung oder der tatsächlichen Aufgabe 

des Aufenthalts. Dieser gelte dann als tatsächlich aufgegeben, wenn der Mittelpunkt 

der Lebensverhältnisse ins Ausland verlegt worden sei. Der Entscheid der Vorinstanz 

beruhe auf einer unrichtigen und unvollständigen Sachverhaltsfeststellung. Die Indizien, 

auf die sich die Vorinstanz stütze, seien völlig unzureichend und vermöchten in keiner 

Weise die Abwesenheit während insgesamt mehr als einer Jahreshälfte zu belegen. Sie 

belegten lediglich, dass die Beschwerdeführer rege zwischen Heimat und Wohnsitz 

pendelten. Ein langfristiger Aufenthalt in Mazedonien, mit Ausnahme des 

unbestrittenen Aufenthalts vom Herbst 2003, wo sie sich zwecks Wiederaufbau ihres 

vom Krieg zerstörten Hauses in Mazedonien aufgehalten hätten, sei nicht 

nachgewiesen, erst recht nicht die Verlegung des Lebensmittelpunktes. Auf die 

weiteren Vorbringen in der Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden 

Erwägungen näher eingegangen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 6. Mai 2005 unter Hinweis auf die 

Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführer sind zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 8. März und 29. 

April 2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist daher einzutreten, wobei allerdings im Sinne der nachfolgenden 

Erwägung 2a) eine Einschränkung zu machen ist.

2./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die Behörde, im Rahmen der gesetzlichen 

Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen über die 

Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung.

Nach Art. 9 Abs. 1 ANAG erlischt die Aufenthaltsbewilligung mit dem Ablauf der 

Bewilligungsfrist, sofern diese nicht verlängert worden ist (lit. a), mit der Erteilung einer 

Bewilligung in einem anderen Kanton (lit. b), mit der Abmeldung oder wenn der 

Aufenthalt tatsächlich aufgegeben ist (lit. c).

a) Letztmals wurden die Aufenthaltsbewilligungen der Beschwerdeführer am 26. August 

2002 verlängert, und zwar bis zum 29. August 2003. In der Folge wurde den 

Beschwerdeführern keine neue Aufenthaltsbewilligung mehr erteilt bzw. wurden die 

abgelaufenen Aufenthaltsbewilligungen nicht verlängert. Die Aufenthaltsbewilligungen 

der Beschwerdeführer sind daher gemäss Art. 9 Abs. 1 lit. a ANAG infolge Zeitablaufs 

erloschen. Daher besteht kein schutzwürdiges Interesse mehr an der Ueberprüfung der 

Frage, ob die Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 9 Abs. 1 lit. c ANAG erloschen sei 

oder nicht. Vielmehr ist zu prüfen, ob der Entscheid der Vorinstanz, der einer 

Verweigerung der Bewilligungsverlängerung gleichkommt, rechtmässig ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

b) Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Mazedonien und haben weder 

aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift noch aufgrund von Staatsverträgen einen 

Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz. Die Erteilung 

oder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligungen der Beschwerdeführer lag daher im 

Ermessen des Ausländeramts bzw. der Vorinstanz. Dem Verwaltungsgericht ist es 

verwehrt, Entscheide der Verwaltung im Bereich der Ermessensausübung zu 

überprüfen. Das Verwaltungsgericht kann nur prüfen, ob die Verwaltung ihr Ermessen 

überschritten bzw. unterschritten oder missbraucht hat. Im Streitfall bedeutet dies, 

dass das Verwaltungsgericht den Ermessensspielraum der Vorinstanz zu respektieren 

hat, wenn diese bei ihrem Entscheid von sachlichen und vernünftigen Ueberlegungen 

ausging, die im Einklang mit Sinn und Zweck des Gesetzes stehen (vgl. statt vieler GVP 

1996 Nr. 9 mit Hinweisen).

Soweit der vorinstanzliche Entscheid einer Verweigerung der Verlängerung einer 

Bewilligung gleichkommt, ist die Ermessensausübung des Ausländeramts bzw. der 

Vorinstanz nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführer besitzen ein Haus in 

Kumanovo/Mazedonien. Dieses bauten sie im Jahr 2003 wieder auf, nachdem es 

gemäss ihrer nicht näher überprüfbaren Darstellung im Krieg zerstört worden sei. 

Aufgrund der Akten steht ausserdem fest, und es wird von den Beschwerdeführern 

anerkannt, dass sie sich häufig in Mazedonien aufhielten. Hinzu kommt, dass die 

Beschwerdeführer samt ihrem Sohn Astrit an ihrem früheren Wohnort Altstätten am 

1.12.2003 nach O. abgemeldet wurden. In O. wurde jedoch nur der Sohn angemeldet. 

Dieser hatte zwar die abgelaufenen Ausländerausweise der Beschwerdeführer bei sich; 

eine Anmeldung erfolgte indes nicht. Bei den polizeilichen Abklärungen konnten die 

Beschwerdeführer nie angetroffen werden. In der Wohnung in O. war jeweils nur der 

Sohn anwesend. Auch an der in der Beschwerdebegründung angegebenen Adresse in 

S. sind die Beschwerdeführer nicht angemeldet. Ihr Einwand, sie seien wegen des 

vorliegenden Verfahrens nicht zur Anmeldung gelangt, ist unbegründet. Sie behaupten 

jedenfalls nicht, sie hätten auf dem Einwohneramt vorgesprochen.

Die Beschwerdeführer haben keine Arbeitsstelle in der Schweiz; der Ehemann ist IV-

Rentner. Der in der Schweiz lebende Sohn Astrit ist volljährig und lebt selbständig in 

der Schweiz. Als Staatsangehöriger von Mazedonien werden dem Beschwerdeführer 

die Leistungen der Invalidenversicherung auch im Heimatstaat ausgerichtet, da die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Schweiz mit Mazedonien ein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat. Unter 

diesen Umständen kann eine Verweigerung der Erteilung bzw. Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nicht als Missbrauch oder Ueberschreitung des Ermessens 

qualifiziert werden.

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlen die 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt–

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

lic. iur. F.)

 

am:

die Vorinstanz–

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht vom 20. Juni 2005
	Ausländerrecht, Art. 4 und Art. 9 Abs. 1 lit. a ANAG (SR 142.20). Erlöschen der Aufenthaltsbewilligung durch Zeitablauf. Die Verweigerung der Erteilung einer neuen Aufenthaltsbewilligung an einen rund 15 Jahre in der Schweiz wohnhaft gewesenen Mazedonier und seine Ehefrau, die nicht erwerbstätig sind und regelmässig während längerer Zeit im Heimatstaat weilten und dort ihr Haus aufbauten, ist kein Ermessensmissbrauch (Verwaltungsgericht, B 2005/42).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T17:07:17+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen