# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ab65801-6fbb-5a70-8fb0-2f7bf4305e2c
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2000-04-13
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 13.04.2000 P 54/98
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_016_P-54-98_2000-04-13.html

## Full Text

[AZA] 

P 54/98 Md 

 

    
  II. Kammer 
  
 

 

Präsident Lustenberger, Bundesrichter Meyer und Ferrari; 

Gerichtsschreiber Widmer 

 

    
  Urteil vom 13. April 2000 
  
 

 

in Sachen 

 

E.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsan- 

walt M.________, 

gegen 

 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Brauer- 

strasse 54, St. Gallen, Beschwerdegegnerin, 

 

und 

 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, St. Gallen 

 

    A.- Auf Grund rechtskräftiger Verfügungen vom 

13. April 1995, 15. Januar und 24. Oktober 1996 ist 

E.________ (geboren 1916) zur Rückerstattung von Er- 

gänzungsleistungen verpflichtet. Zur Rückerstattung kam es, 

weil bei der Berechnung der Ergänzungsleistung - teilweise 

erst nachträglich und rückwirkend - erbrachte Leistungen 

des Krankenversicherers an den Aufenthalt im Betagtenheim 

S.________, wo die Versicherte in der Pflegeabteilung 

weilt, nicht berücksichtigt worden waren. 

    Mit drei Verfügungen vom 6. Juni 1995, 23. Februar 

1996 und 24. Januar 1997 lehnte es die Sozialversicherungs- 

anstalt des Kantons St. Gallen (Ausgleichskasse) mangels 

guten Glaubens ab, die Rückerstattung für folgende An- 

spruchsperioden und Beträge zu erlassen: 

 

   - Dezember 1991 bis April 1995: Fr. 10'758.- 

    (Fr. 12'235.- Rückerstattung, abzüglich Fr. 1477.- 

    Krankheitskostenvergütung). 

 

   - Januar bis Oktober 1996: Fr. 6080.-. 

 

    B.- Die hiegegen eingereichten Beschwerden hiess das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen teilweise gut, 

indem es E.________ den Erlass für folgende 

Anspruchsperioden und Beträge gewährte: 

 

   - Dezember 1991 bis Oktober 1993: Fr. 6294.-. 

 

   - November und Dezember 1993: Fr. 1216.-. 

 

   - Januar bis Juli 1996: Fr. 4256.-. 

 

    Insgesamt gewährte das kantonale Gericht den Erlass 

somit im Umfang von Fr. 11'766.- (Entscheid vom 10. Septem- 

ber 1998). 

 

    C.- E.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde 

führen mit dem Antrag, es sei die Rückforderung bis auf 

Fr. 347.- zu erlassen. 

    Die Sozialversicherungsanstalt stellt das Rechtsbegeh- 

ren, die Beschwerde sei abzuweisen und es sei der Versi- 

cherten für den Betrag von Fr. 10'004.- der Erlass zu ge- 

währen. 

    Das Bundesamt für Sozialversicherung hat sich nicht 

vernehmen lassen. 

 

    
  Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 
  
 

 

    1.- a) Der Prozess um den Erlass einer rechtskräftigen 

Rückerstattungsschuld stellt weder einen Streit um Ver- 

sicherungsleistungen nach Art. 132 OG (BGE 122 V 136 Erw. 1 

mit Hinweisen) noch eine Abgabestreitigkeit im Sinne von 

Art. 114 Abs. 1 OG dar. Die Prüfungsbefugnis beschränkt 

sich daher auf die Verletzung von Bundesrecht (Art. 104 

lit. a OG), wogegen der durch die gerichtliche Vorinstanz 

festgestellte Sachverhalt nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 

OG für das Eidgenössische Versicherungsgericht verbindlich 

ist. Dabei weist die Rechtsprechung bei der Prüfung der 

Erlassvoraussetzung des guten Glaubens (Art. 27 Abs. 1 ELV 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 zweiter Satz AHVG) die 

Frage nach dem inneren Unrechtsbewusstsein dem verbindli- 

cher vorinstanzlicher Feststellung zugänglichen Sachverhalt 

zu, währenddem die Frage, ob sich die Versicherte - bei den 

festgestellten Umständen und unter Berücksichtigung der sie 

treffenden Sorgfaltspflicht - auf den guten Glauben berufen 

konnte, Rechtsfrage ist, welche das Gericht frei prüft 

(BGE 102 V 246; ZAK 1983 S. 508 Erw. 3a; Urteil T. vom 

10. September 1992, P 55/91). 

 

    b) Das kantonale Gericht hat der Beschwerdeführerin 

unter Zubilligung ihres guten Glaubens in den betreffenden 

Leistungsperioden den Erlass der Leistungsrückerstattung im 

Umfange von Fr. 11'766.- gewährt. Abgelehnt hat die Vorin- 

stanz den Erlass, soweit er sich auf in der Zeit von Januar 

1994 bis April 1995 und von August 1996 bis Oktober 1996 

unrechtmässig entrichtete Leistungen bezog. 

    Hinsichtlich des verweigerten Erlasses für die Zeit 

von August bis Oktober 1996 hat die Beschwerdeführerin den 

kantonalen Entscheid ausdrücklich nicht angefochten. Strei- 

tig und zu prüfen auf Grund ihres Antrages (Erlass bis auf 

Fr. 347.- [= Fr. 1824.- Rückerstattung August bis Oktober 

1996, Erlass mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht bean- 

tragt, abzüglich Krankheitskostenvergütung von Fr. 1477.-]) 

ist daher einzig, ob die Vorinstanz zu Recht den Erlass für 

die Zeit von Januar 1994 bis April 1995 verweigerte. 

    Dieser Beschwerdeantrag ist für das Eidgenössische 

Versicherungsgericht verbindlich, steht es ihm doch mangels 

Anwendbarkeit von Art. 114 Abs. 1 OG (Erw. 1a) nicht zu, zu 

Lasten der Beschwerdeführerin über deren Antrag hinaus eine 

reformatio in peius vel melius vorzunehmen mit der Folge, 

dass ihr der Erlass für einen höheren Betrag verweigert 

würde, als das kantonale Gericht erkannte (Fr. 11'766.-) 

oder für einen tieferen Betrag als in der Verwaltungsge- 

richtsbeschwerde anbegehrt (Fr. 347.-). Daher ist der An- 

trag der Ausgleichskasse, welcher darauf abzielt, der Be- 

schwerdeführerin den Erlass der Rückerstattung für die im 

August und September 1993 (2 x Fr. 273.- = Fr. 546.-) und 

Oktober/ November 1993 (2 x Fr. 608.- = Fr. 1216.-) bezoge- 

nen Betreffnisse, total somit für Fr. 1762.- zusätzlich, zu 

verweigern und den Erlass folglich nur im Umfange von 

Fr. 10'004.- (Fr. 11'766.- - Fr. 1762.-) zu gewähren, wegen 

der Bindung an den Beschwerdeantrag unzulässig. Auch ist 

nicht zu prüfen, wie es sich mit dem Erlass für die von Au- 

gust bis Oktober 1996 ausgerichteten Leistungen verhält. 

 

    2.- a) Bezüglich des demnach allein zu beurteilenden 

Erlasses der in der Zeit von Januar 1994 bis April 1995 un- 

rechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen ist das kantona- 

le Gericht davon ausgegangen, die Beschwerdeführerin habe 

am 3. Dezember 1993 der Durchführungsstelle die Leistungs- 

abrechnung des Krankenversicherers vom 29. Juli 1993, aus 

welcher die Leistung von Fr. 9.- pro Tag hervorging, im 

Hinblick auf die Geltendmachung von (separaten) EL-Krank- 

heitskostenvergütungen einreichen lassen. Damit habe sie 

zwar ihre Meldepflicht, wenn auch verspätet, erfüllt, je- 

doch über den Dezember 1993 hinaus unveränderte Ergänzungs- 

leistungen bezogen, obwohl sie zur Kenntnis genommen haben 

musste, dass auch mit der Verfügung über die Krankheitskos- 

tenrückvergütung vom 16. Dezember 1993 ein Abzug der Kran- 

kenkassenleistung von (damals) Fr. 9.- pro Tag nicht er- 

folgt war. Unter diesen Umständen habe sie erkennen müssen, 

dass ihre Meldung nicht verarbeitet worden war. Wenn sie 

trotzdem Leistungen von über Fr. 270.- monatlich "ohne 

nochmalige Rücksprache mit der Rekursbeklagten auch ab 

Januar 1994 weiterhin bezog", könne "sie sich trotz ihrer 

ersten (verspäteten) Meldung nicht mehr auf ihren guten 

Glauben berufen (vgl. ZAK 1983, S. 507) ", gehöre doch auch 

die Prüfung der zugestellten Berechnungsblätter zur Sorg- 

falts- und Aufmerksamkeitspflicht der EL-Bezüger, wie aus 

dem unveröffentlichten Urteil B. vom 3. März 1993 hervor- 

gehe. Ausserdem kompensiere nach einem weiteren unver- 

öffentlichten Urteil G. vom 26. August 1993 ein allfälliges 

fehlerhaftes Verhalten der Verwaltung eine Meldepflichtver- 

letzung nicht. 

    Was die im März 1994 seitens der Durchführungsstelle 

eingeleitete Anspruchsüberprüfung betreffe, so die Vor- 

instanz weiter, habe die Beschwerdeführerin im Revisions- 

formular vom 7. März 1994, obwohl dadurch veranlasst, keine 

Leistungen der Krankenkasse bei Heimaufenthalt deklariert. 

Hingegen habe sie eine im Vergleich zur bisherigen Tages- 

taxe deutlich höhere Heimtaxe angegeben. Abklärungen der 

Verwaltung hätten ergeben, dass im Jahr 1994 ein Pflegezu- 

schlag von Fr. 43.20 pro Tag erhoben wurde. Die daraufhin 

erlassene Verfügung vom 7. April 1994 habe die Angaben im 

Revisionsformular (vom 7. März 1994) berücksichtigt. Die 

Durchführungsstelle habe einerseits die Pflegekosten und im 

Gegenzug anderseits den Betrag des Krankenversicherers 

daran von (damals) Fr. 9.- berücksichtigt. Die Verfügung 

(vom 7. April 1994) vermerke dazu, die Beschwerdeführerin 

habe die genaue Höhe der Krankenkassenleistungen bei ihrer 

Krankenkasse abzuklären und, sollten die angerechneten 

Leistungen nicht korrekt sein, dies innert 30 Tagen zu mel- 

den. Unmittelbar vor dieser Verfügung (vom 7. April 1994) 

habe die Beschwerdeführerin vom Krankenversicherer die 

Leistungsabrechnung vom 31. März 1994 (und eine entspre- 

chende Auszahlung) erhalten, aus welcher hervorgehe, dass 

für die drei Monate vom 1. November 1993 bis 31. Januar 

1994 Krankenkassenleistungen von insgesamt Fr. 1672.95 aus- 

gerichtet wurden. Diese Abrechnung (vom 31. März 1994) habe 

die Beschwerdeführerin nicht unverzüglich, sondern erst am 

24. Mai 1994 eingereicht, was unter den vorgenannten Um- 

ständen (Zusammentreffen mit der Verfügung der Rekursbe- 

klagten, in welcher eine Leistung von Fr. 9.- pro Tag ange- 

rechnet wurde und die Rekurrentin zu einer Kontrolle auf- 

gefordert wurde) eine grobe Nachlässigkeit darstelle. Das 

selbe gelte für ihren bis zum April 1995 anhaltenden Bezug 

der Ergänzungsleistungen, die weiterhin unter Berücksich- 

tigung eines Pflegekostenbeitrages der Krankenkasse von 

lediglich Fr. 9.- errechnet wurden. Es sei ihr als grobe 

Nachlässigkeit vorzuhalten, dass sie nach Einreichung der 

Leistungsabrechnung am 24. Mai 1994 - mit der die Durchfüh- 

rungsstelle zweifellos in die Lage versetzt worden sei, die 

höheren Leistungen selbst zu eruieren - die Verwaltung 

nicht nochmals auf die anzurechnenden Leistungen aufmerksam 

machte, sondern die erkennbar zu hohen Ergänzungsleistungen 

ohne Reaktion bis April 1995 bezog. 

 

    b) In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird vorge- 

bracht, das Versicherungsgericht anerkenne zu Recht, dass 

seitens der Versicherten der Durchführungsstelle immer alle 

(Taggeld-) Abrechnungen des Krankenversicherers weitergelei- 

tet worden seien. Darüber hinaus habe das kantonale Gericht 

festgestellt, dass die Beschwerdeführerin diese Leistungen 

der Krankenkasse gar nicht als Taggelder erkannt habe, ein 

Umstand, der die Überschreitung der 30tägigen Meldefrist 

entschuldige. Das Versicherungsgericht habe damit an sich 

korrekt festgestellt, dass an die 82jährige pflegebedürf- 

tige Beschwerdeführerin kein hoher Sorgfaltsmassstab bei 

der Prüfung von Abrechnungen angelegt werden kann. Im 

nächsten Absatz werfe das Gericht ihr dann aber vor, sie 

habe es pflichtwidrig unterlassen, die EL-Abrechnung darauf 

hin zu prüfen, ob die Ausgleichskasse die Taggelder bei der 

Neubemessung der Ergänzungsleistungen berücksichtigt habe, 

welche von ihr gar nicht als solche erkannt worden seien. 

Wer nicht wisse, was er melde, könne auch nicht feststel- 

len, ob seine Meldung korrekt verarbeitet werde, wobei der 

Bezüger die Relevanz seiner Meldung nicht zu kennen brau- 

che, wie das kantonale Gericht unter Hinweis auf ZAK 1990 

S. 148 explizit bestätige. Nachdem die Vorinstanz selber 

feststelle, dass die Beschwerdeführerin die Bedeutung ihrer 

Meldungen gar nicht erkannt habe, könne ihr auch nicht zum 

Vorwurf gemacht werden, sie hätte die Auswirkungen der Mel- 

dungen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen erkennen müs- 

sen, weshalb sich der Vorwurf einer groben, den guten Glau- 

ben ausschliessenden Sorgfaltspflichtverletzung verbiete. 

Das vom kantonalen Gericht erwähnte Urteil B. vom 3. März 

1993, P 42/92, verlange vom EL-Bezüger einzig, dass er die 

Berechnungsblätter im Rahmen seiner individuellen Möglich- 

keiten auf offensichtliche Fehler hin kontrolliere 

(Erw. 5b). Nach diesem Massstab könne der Beschwerdeführe- 

rin aber gerade kein Vorwurf gemacht werden, dass sie den 

Fehler nicht entdeckt habe. Tatsächlich seien die veränder- 

ten Leistungen weder aus den Abrechnungen der Krankenkasse 

noch aus dem Versicherungsausweis ersichtlich. In dieser 

Situation gehe es nicht an, einer pflegebedürftigen Frau 

noch zuzumuten, durch intensive mathematische Analysen aus- 

findig zu machen, ob gegenüber den früheren Abrechnungen 

wohl noch neue Leistungen hinzu gekommen seien. Dass ein 

Einkommenszuwachs von Fr. 9.- pro Tag oder Fr. 270.- pro 

Monat "so selbstverständlich zu einer entsprechenden 

Reduktion der Ergänzungsleistungen (führe), dass jedermann 

den Fehler erkennen müsse, wenn es bei ihm nicht so sei", 

könne entgegen der Vorinstanz nicht gesagt werden, was sich 

allein dadurch belegen lasse, dass sogar die Durchführungs- 

stelle "bei gleichen Zahlen unterschiedliche Leistungen er- 

rechnete: "Am 6. Januar 1992 verfügte die Sachbearbeiterin 

P. Nay eine Ergänzungsleistung von Fr. 679.- pro Monat, am 

23. Januar 1992 verfügte die Sachbearbeiterin D.________ 

für den selben Zeitraum eine monatliche Leistung von 

Fr. 875.-, ohne dass die Differenz je auch nur im Ansatz 

erläutert wurde". Von einem offensichtlichen Fehler, der zu 

melden gewesen wäre, könne daher nicht die Rede sein. 

Schliesslich sei von März 1994 an das gemeldete Taggeld von 

Fr. 9.- von der Durchführungsstelle berücksichtigt worden. 

Im Umstand, dass die Beschwerdeführerin die ihr anfangs 

April 1994 seitens des Krankenversicherers zugegangene 

Leistungsabrechnung (vom 31. März 1994) erst am 24. Mai 

1994 an die Durchführungsstelle weitergeleitet habe, sei 

keine grobe Nachlässigkeit zu erblicken, verlange doch das 

Versicherungsgericht selber, dass eine Leistungsabrechnung 

vom 6. Juni 1996 spätestens bis Ende Juli 1996 weiterzu- 

schicken sei. Nachdem die Durchführungsstelle die Meldung 

vom 24. Mai 1994 nicht einmal zur Kenntnis genommen habe, 

verstosse es gegen Treu und Glauben, die Meldung als zu 

spät zu bezeichnen. Der Zeitpunkt der Weiterleitung der Ab- 

rechnung (ob im April oder erst Ende Mai) habe auf die 

fehlende Reaktion der Verwaltung offensichtlich keinen Ein- 

fluss; die Kausalität einer allfälligen Sorgfaltspflicht- 

verletzung fehle zum Vornherein. Im Weitern würden bezüg- 

lich dieser Taggelder (ab März 1994) die gleichen Über- 

legungen Gültigkeit beanspruchen, wie sie im Zusammenhang 

mit der Leistungsabrechnung vom Dezember 1993 gemacht 

wurden: Die Beschwerdeführerin habe die Änderung gemeldet, 

ohne ihre Relevanz zu begreifen, weshalb es verfehlt sei, 

ihr vorzuwerfen, sie hätte die Auswirkungen der Meldung auf 

die Höhe der Ergänzungsleistungen kennen und prüfen müssen. 

Selbst wenn aber von einer übermässigen Verzögerung ausge- 

gangen würde, könne der gute Glaube nicht einfach ent- 

fallen: Wenn die Meldung einen Monat zu spät erfolge, so 

habe diese Verzögerung keinen Einfluss auf die Ausrichtung 

zu hoher Ergänzungsleistungen, sie bedeute keine ver- 

schuldete Unkenntnis des Rechtsmangels. Indem die Aus- 

gleichskasse in ihren Verfügungen (betreffend Rückerstat- 

tung) vom 13. April 1995 und vom 15. Januar 1996 ausdrück- 

lich festgehalten habe, dass der unrechtmässige Leistungs- 

bezug gestützt auf die von der Beschwerdeführerin einge- 

reichten Unterlagen bemerkt worden sei, ergebe sich daraus, 

dass sie alle notwendigen Angaben gemacht und sämtliche 

Unterlagen eingereicht habe, welche für die korrekte Be- 

rechnung der Ergänzungsleistungen notwendig gewesen seien. 

Mit der vorinstanzlichen Betrachtungsweise werde im Ergeb- 

nis die Nachlässigkeit der Ausgleichskasse durch die Ver- 

neinung des guten Glaubens der betagten Beschwerdeführerin 

ausgeglichen, was nicht angehe. Sie habe im Rahmen ihrer 

individuellen Möglichkeiten alle Meldungen gemacht, die sie 

machen konnte. 

 

    c) Die Beschwerdegegnerin weist darauf hin, dass die 

zur Festlegung der Ergänzungsleistung erforderlichen Unter- 

lagen jeweils von der Tochter der Beschwerdeführerin ein- 

gereicht wurden. Damit sei auch deren Verhalten für die 

Beantwortung der Frage nach der Gutgläubigkeit des Leis- 

tungsbezuges massgeblich. Im Weitern seien die von der 

Krankenkasse erbrachten Leistungen keineswegs so schwierig 

nachzuvollziehen gewesen, wie in der Verwaltungsgerichts- 

beschwerde geltend gemacht werde, habe die Versicherte doch 

"jeweils gegen Ende Jahr von der Krankenkasse einen Ver- 

sicherungsausweis für das folgende Jahr erhalten". Daraus 

seien die bestehenden Versicherungen ersichtlich. Damit 

hätte sich die Beschwerdeführerin oder deren Tochter grund- 

sätzlich der Tatsache bewusst sein müssen, dass die Kran- 

kenkasse periodische Beiträge an die Pflegekosten leistete, 

zumal es sich bei der einen Versicherung um eine "von der 

Beschwerdeführerin speziell abgeschlossene Langzeitpfle- 

geversicherung" handelte, "deren Zweck, zumindest einen 

Teil der Pflegeheimkosten abzudecken, der Beschwerdeführe- 

rin bewusst sein musste". Aus den Leistungsabrechnungen 

wiederum sei ersichtlich gewesen, aus welcher Versicherung 

sich die Leistungen ergeben hätten und welche Kosten damit 

übernommen worden seien. Soweit sich die Krankenkasse an 

den Pflegeheimkosten beteiligt habe, sei dies also für die 

Beschwerdeführerin ohne Weiteres nachvollziehbar gewesen. 

Ebenso habe ihr klar sein müssen, dass die Ergänzungs- 

leistungen die Kosten des Pflegeheims grundsätzlich über- 

nehmen, weshalb sie die Leistungen der Krankenkassen an die 

Kosten des Pflegeheims habe melden müssen. Schliesslich 

hätten sich die pro Pflegetag berechneten Leistungen der 

Krankenkasse rasch zu beachtlichen Beträgen kumuliert, 

deren nahe liegende Bedeutung für die Ergänzungsleistung 

nicht so leicht übersehen werden durfte, wie dies in der 

Beschwerdeschrift geltend gemacht werde. 

 

    3.- a) Nach den in Erw. 2a zusammengefassten Erwägun- 

gen wirft das kantonale Gericht der Beschwerdeführerin 

nicht vor, sie sei sich tatsächlich - in ihrem Innern - der 

Unrechtmässigkeit des von Januar 1994 bis April 1995 er- 

folgten Leistungsbezuges bewusst gewesen. Deswegen und weil 

der vom kantonalen Gericht für das Eidgenössische Versiche- 

rungsgericht verbindlich festgestellte Sachverhalt in der 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde als solcher nicht bestritten 

wird (vgl. die Vorbringen in Erw. 2b), ist einzig streitig, 

ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, wenn es 

bei den gegebenen Umständen die Gutgläubigkeit der Be- 

schwerdeführerin verneinte. Diese Frage ist als eine solche 

des Bundesrechts frei zu prüfen (Erw. 1a). 

 

    b) Das Grundsätzliche zum guten Glauben als Erlass- 

voraussetzung steht nach ständiger Rechtsprechung fest und 

wird vom kantonalen Gericht und den Parteien auch gar nicht 

bestritten: Der gute Glaube ist zu vermuten (Art. 3 Abs. 1 

ZGB). Diese Vermutung ist widerlegt, wenn der Bezügerin 

(nebst Vorsatz) grobfahrlässiges Verhalten anzulasten ist, 

sie also bezüglich Auskünften oder Meldungen eine qualifi- 

zierte Sorgfaltspflichtverletzung begangen hat (BGE 110 V 

176, ständige Rechtsprechung). Wie in anderen Bereichen 

beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt zwar 

nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betrof- 

fenen in ihrer Subjektivität noch Mögliche und Zumutbare 

(Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) 

nicht ausgeblendet werden darf (vgl. statt vieler RKUV 1989 

Nr. U 79 S. 368). 

 

    Die Rechtsprechung zeichnet zur Unterscheidung Grob- 

fahrlässigkeit (den guten Glauben ausschliessend) und 

leichte Fahrlässigkeit (den guten Glauben belassend) ein 

Bild, auf dessen Hintergrund der vorliegende Sachverhalt 

als ausgesprochener Grenzfall erscheint. So wurde der gute 

Glaube etwa verneint, wenn der Versicherte trotz sprach- 

licher und intellektueller Schwierigkeiten nachgewiesener- 

massen in der Lage ist, die Tragweite der unrechtmässigen 

Leistungszusprechung auf Grund der konkret vorliegenden 

Umstände tatsächlich zu erfassen (Urteil C. vom 7. Oktober 

1988, P 28/88). Nicht gutgläubig ist, wer konkrete, formu- 

larmässig gestellte Fragen unrichtig beantwortet (BGE 110 V 

181 Erw. 3d) oder wer den - ihm erkennbaren - Fehler der 

Verwaltung im Verlaufe der Leistungsbezugszeit nicht korri- 

giert (Urteil Z. vom 24. August 1973, H 78/73). Gutgläubig 

ist demgegenüber, wer als Ergänzungsleistungsbezüger in der 

Berechnung einen nach den Umständen nicht offensichtlichen 

Fehler (in casu: Anrechnung der Hilflosenentschädigung bei 

einem Heimbewohner) nicht erkennt (Urteil B. vom 3. März 

1993, P 42/92) oder wer Angaben zu spät und unvollständig 

macht, sofern diese Nachlässigkeit nach den Umständen nicht 

schwer wiegt und auf die Festsetzung der Leistungen keinen 

Einfluss gehabt hat (Urteil G. vom 15. Juli 1988, 

H 200/87). Die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu 

erkundigen, fällt als Ausschlussgrund für den guten Glauben 

(nebst Melde- oder Anzeigepflichtverletzung) in Betracht, 

wobei der Fehler der Verwaltung die anfänglich fehlende 

Gutgläubigkeit nicht wiederherzustellen vermag (ARV 1998 

Nr. 41 S. 234; weitere Hinweise auf die Rechtsprechung bei 

U. Meyer-Blaser, Die Rückerstattung von Sozialversiche- 

rungsleistungen, in: ZBJV 131/1995 482-484). 

 

    c) Die Beschwerdeführerin ist hoch betagt, in ihrem 

(körperlichen) Gesundheitszustand angeschlagen, in ihrem 

Sehvermögen beeinträchtigt und bedarf der regelmässigen 

Pflege und Betreuung im Heim, wo sie wohnt. Die an sie 

gestellten Anforderungen zu erfüllen, Ausweise und Ab- 

rechnungen zu verstehen, insbesondere den Zusammenhang 

zwischen Krankenversicherungs- und Ergänzungsleistungen 

erkennen und gegenüber der Verwaltung umgehend reagieren zu 

können, also die seitens des Krankenversicherers zuge- 

sandten Leistungsabrechnungen an die EL-Durchführungsstelle 

weiterzuleiten - all dies dürfte der Beschwerdeführerin 

äusserst schwer fallen, wie die Erfahrung zeigt. Es kann 

ihr daher nicht der Vorwurf der 
  groben Nachlässigkeit ge-
 

macht werden, zumal nicht eine grundsätzliche Meldepflicht- 

verletzung vorliegt, sondern nur verspätete und in einem 

Punkt (Revisionsformular vom 7. März 1994) unvollständige 

Meldungen. Der Fall ist am ehesten vergleichbar mit der 

Ergänzungsleistungsbezügerin, die, 85jährig und gesund- 

heitlich angeschlagen, nach 25 Jahren in eine neue güns- 

tigere Wohnung zog und der Verwaltung die Adressänderung 

nicht meldete und wo das Eidgenössische Versicherungsge- 

richt auch nicht auf Grobfahrlässigkeit und bösen Glauben 

schloss (Urteil St. vom 2. Juni 1992, P 41/91). 

    Nun wendet die Ausgleichskasse ein, die Beschwerdefüh- 

rerin habe sich das Verhalten der Tochter anrechnen zu las- 

sen. Davon abgesehen, dass über die Verhältnisse und Fähig- 

keiten dieser Tochter nichts Genaues bekannt ist und das 

kantonale Gericht dazu keine Feststellungen getroffen hat, 

ist festzuhalten, dass die Tochter der Beschwerdeführerin 

während des EL-Bezuges 
  nicht deren Vertreterin war. Es
 

wurde denn auch die gesamte Korrespondenz, insbesondere die 

Verfügungen, von der Ausgleichskasse an die betagte Be- 

schwerdeführerin im Heim selber gerichtet. Daher ist die 

Rechtsprechung, wonach sich der Vertretene das Handeln des 

(gesetzlichen oder gewillkürten) Vertreters anrechnen 

lassen muss (BGE 112 V 104 Erw. 3b), nicht anwendbar. 

    Alles in allem betrachtet kann der Beschwerdeführerin 

zu wenig Greifbares an Verfehlungen vorgeworfen werden, um 

ihr den guten Glauben abzusprechen. 

 

    4.- Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die obsie- 

gende Beschwerdeführerin Anspruch auf Parteientschädigung 

zu Lasten der Gegenpartei (Art. 159 OG). 

    
  Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: 
  
 

 

    
  I. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird
  
 

    der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

    St. Gallen vom 10. September 1998 dahingehend abgeän- 

    dert, dass der Beschwerdeführerin der Erlass für die 

    in der Zeit vom 1. Januar 1994 bis 30. April 1995 

    unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen gewährt 

    wird. 

 

    
  II. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Aus-
  
 

    gleichskasse des Kantons St. Gallen auferlegt. 

 

    
  III. Die Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen hat der
  
 

    Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Eidgenös- 

    sischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung 

    von Fr. 2373.15 (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu 

    bezahlen. 

 

    
  IV. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat
  
 

    über eine Neuverlegung der Parteikosten für das kan- 

    tonale Verfahren, entsprechend dem Ausgang des letzt- 

    instanzlichen Prozesses, zu befinden. 

 

    
  V. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungs-
  
 

    gericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für 

    Sozialversicherung zugestellt. 

 

 

Luzern, 13. April 2000 

Im Namen des 

                    

Eidgenössischen Versicherungsgerichts  

                                         

Der Präsident   

  

  

Der Gerichts-  

                                         

der II. Kammer:  

  

  

schreiber: