# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bdf03639-f445-5557-9644-ed919aebd21d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-02-23
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 23.02.2007 S 2006 174
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2006-174_2007-02-23.pdf

## Full Text

S 06 174

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 23. Februar 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. … ist 1964 geboren, ledig und gelernter Systemprogammierer EDV. Zuletzt 

war er bei der … tätig. Am 27. Mai 2006 meldete er einen Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung (ALE) im Umfang von 100% ab selbigem Datum 

an. 

2. Mit Schreiben vom 16. Juni 2006 forderte das KIGA den Versicherten zur 

Stellungnahme auf, da er vor Beginn der Arbeitslosigkeit nur gerade eine 

persönliche Arbeitsbemühung vorgenommen habe.

Hierauf entgegnete der Versicherte, er sei bei der … angestellt gewesen. Die 

Kündigung sei für ihn überraschend gekommen, denn bis im Januar 2006 sei 

nicht klar gewesen, ob er an seinem bisherigen Arbeitsplatz bleiben könne. 

Zudem habe sich sein Verhältnis zur Arbeitgeberin verschlechtert. Noch 

während des Arbeitsverhältnisses habe die Arbeitgeberin bei der 

Fremdenpolizei in Chur interveniert, damit seine Aufenthaltserlaubnis nicht 

verlängert werde. Da seine Arbeitsbewilligung abgelaufen sei, habe er in der 

Schweiz keine neue Stelle suchen dürfen. Deshalb habe er sich in den USA 

und in Kanada sowie bei zwei Auftragsvermittlungsagenturen und in mehreren 

Computerforen um Stellen bemüht. Da er in der Folge kein Geld mehr gehabt 

habe, habe er sich keinen Telefon- und Internetanschluss mehr leisten 

können.

Seit dem 31. Januar 2006 habe ihm die ehemalige Arbeitgeberin keinen Lohn 

mehr ausbezahlt, doch habe er sich mit dieser aussergerichtlich einigen 

können. Um sich weiter zu bewerben, habe er kein Geld gehabt. Er habe sich 

auch im Tessin beworben, aber mangels Sprachkenntnissen keine Stelle 

gefunden. Eine weitere Stelle bei der Mission 23 in Basel habe er wegen eines 

unzumutbar tiefen Gehalts nicht annehmen können. Er sei somit mittellos. 

3. Mit Verfügung vom 26. Juni 2006 wurde der Versicherte vom KIGA für 12 

Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, da er für die Zeit vor Beginn 

der Arbeitslosigkeit nur gerade eine persönliche Arbeitsbemühung 

nachweisen könne. In seiner Stellungnahme führe er keine ausreichende 

Rechtfertigung bezüglich der ungenügenden Arbeitsbemühungen an. 

4. Am 28. Juni 2006 erhob der Versicherte dagegen Einsprache. In seiner 

Rechtfertigung vom 23. Juni 2006 habe er neben der in der Verfügung 

erwähnten persönlichen Arbeitsbemühung fünf weitere angegeben. Zudem 

habe er gar nicht die Absicht gehabt, sich arbeitslos zu melden. Erst mit der 

illegalen Aneignung seines Personenwagens durch einen Dritten vom 23. 

April bis zum 20. Juni 2006, welche die Aufnahme einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit verunmöglicht habe, habe er sich gezwungen gesehen, am 

29. Mai Anspruch auf ALE anzumelden. 

Der Versicherte wurde am 11. Juli 2006 vom KIGA aufgefordert, Unterlagen 

betreffend der in der Einsprache behaupteten Bewerbungen einzureichen. 

Am 15. Juli 2006 gab der Versicherte an, seine Bewerbungen in die USA und 

nach Kanada seien aus technischen Gründen unbeantwortet geblieben. Auch 

der Kontakt zu einem möglichen Investor in den USA sei aus technischen 

Gründen abgebrochen worden. Die Bewerbung bei der Mission 23 stehe beim 

RAV … nicht in Frage und stelle die im Schreiben vom 26. Juni 2006 erwähnte 

Bewerbung dar. Die Bewerbung bei der … könne er nicht nachweisen. Die 

Firma stehe aber für telefonische Auskünfte zur Verfügung. Er habe sich am 

14. Mai 2006 bei einer Firma in … in der Nähe von Genf telefonisch beworben, 

doch sei diese ausgeschriebene Stelle bereits besetzt gewesen. Neben dem 

erwähnten Gruppenhauskatalog habe er ein Internetstatistikprogramm 

erstellt. Er habe sich im Frühjahr 2006 in verschiedenen Internetforen um 

Aufträge bemüht, leider mehr oder weniger erfolglos. Im September 2006 

könne er eine Homepage für eine Hotelanlage in Brasilien programmieren.

5. Am 15. Dezember 2006 wies das KIGA die Einsprache ab. Die nötige Anzahl 

Bewerbungen ermittle sich auch unter Berücksichtigung der Qualität 

derselben. Es sei in Würdigung der gesamten objektiven und subjektiven 

Umstände zu berücksichtigen, wie lange die Arbeitslosigkeit bereits dauere 

und wie die Chancen für die betreffende Person auf dem Arbeitsmarkt 

stünden. Dabei sei auch dem Alter, der Mobilität, allfälligen 

Sprachschwierigkeiten oder Behinderungen des Versicherten Rechnung zu 

tragen. In der Regel seien monatlich 10 Arbeitsbemühungen nachzuweisen. 

Der Versicherte mache geltend, er habe insgesamt sechs 

Arbeitsbemühungen vor seiner Arbeitslosigkeit getätigt. Er habe nur zwei der 

fünf von ihm in seiner Einsprache behaupteten zusätzlichen 

Arbeitsbemühungen nachweisen können. Dabei handle es sich um die per E-

Mail getätigten Bewerbungen bei der yahoo-inc und bei der alexa-inc. Bei den 

anderen Unterlagen handle es sich um Anfragen betreffend 

Projektfinanzierung und Aufträge, weswegen sie nicht berücksichtigt werden 

könnten. Bezüglich der angeblich vom Versicherten telefonisch getätigten 

Bewerbungen bei der Firma … und bei der Firma in … gelte es darauf 

hinzuweisen, dass er diese, etwa anhand eines Telefonauszuges, nicht habe 

nachweisen können. Zähle man die zwei nachgewiesenen 

Arbeitsbemühungen zu derjenigen dazu, welche bereits in der Verfügung 

berücksichtigt worden sei, stehe fest, dass der Versicherte insgesamt drei 

Bemühungen vor seiner Arbeitslosigkeit habe nachweisen können. Dies sei 

ungenügend. Es entspreche geltender Praxis, dass die versicherte Person bei 

fehlenden oder ungenügenden Arbeitsbemühungen erst einmal im Bereich 

des leichten Verschuldens eingestellt werde. Die Tatsache, dass der 

Versicherte im Nachhinein zwei weitere Bemühungen habe nachweisen 

können, habe auf die Anzahl Einstelltage keine Auswirkungen. Die gewählte 

Einstelldauer entspreche der Vorlage gemäss dem Kreisschreiben des Seco 

vom 1. Januar 2003, welchem Weisungscharakter zukomme.

6. Dagegen erhob der Versicherte am 18. Dezember 2006 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht und beantragte die unentgeltliche Rechtspflege und die 

Erstattung der auflaufenden Kosten aus dem Verfahren von Fr. 300.--. Zudem 

beantragte er, die 12 Einstelltage wieder seinem Versicherungskonto 

gutzuschreiben. Er könne keinen Telefonauszug beibringen, da er ein 

Prepaid-Handy benütze. Ebenfalls habe er beim RAV … versucht, die 

Adressdaten der Firma in … ausfindig zu machen. Diese seien aber bereits 

aus den aktuellen Angeboten gelöscht worden und eine weitere 

Zugangsberechtigung zu internen Datenbanken der ALV besitze er nicht. Die 

Beschwerdegegnerin hätte diese selbst in Erfahrung bringen müssen, denn 

es sei für ihn nicht zumutbar, für die Bestätigung einer Arbeitsbemühung 20 

km nach Bellinzona und zurück zu wandern. Ein Anruf der 

Beschwerdegegnerin bei der Firma … hätte ausgereicht, um die Richtigkeit 

des Sachverhaltes zu ermitteln, stattdessen unterschlage diese die beiden 

Arbeitsbemühungen. Schon am 23. Juni 2006 habe er der 

Beschwerdegegnerin mitgeteilt, er habe bereits 18 Monate vor seiner 

Erwerbslosigkeit die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit nach der 

Beendigung seines Arbeitsverhältnisses bei der … beabsichtigt. Die 

Ausführungen der Beschwerdegegnerin betreffend qualitativer Kriterien der 

Arbeitsbemühungen seien Erbsenzählerei. Er habe über 18 Monate vor seiner 

Erwerbslosigkeit in über 2’000 Arbeitsstunden mit der Erstellung einer 

Internetdienstleistung die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit 

geplant gehabt. Auch geldwerte Aufträge, ob sie nun in einem 

Beschäftigungsverhältnis oder auf freiberuflicher Basis erteilt werden, stellten 

Arbeitsbemühungen dar, zumal solche Tätigkeiten durchaus in ein 

Beschäftigungsverhältnis münden könnten. Die Beschwerdegegnerin 

honoriere Leistungen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und 

Zwischenverdienste. Dies sei widersprüchlich, weil sie dem 

Beschwerdeführer durch den Besuch eines Kurses zur Aufnahme einer 

selbständigen Erwerbstätigkeit bezüglich seiner Internetdienstleistungen 

sogar noch helfe. Er sei am 31. März 2006 arbeitslos geworden. Damals habe 

er gar nicht beabsichtigt, sich bei der ALV zu melden, sondern vielmehr eine 

selbständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Dies sei aber durch die illegale 

Aneignung seines Personenwagens durch einen Dritten vereitelt worden. Er 

sei erschüttert über die Oberflächlichkeit des Vorgehens der 

Beschwerdegegnerin, welche auf seine Argumentation gar nicht eingetreten 

sei. 

7. In ihrer Stellungnahme vom 22. Januar 2007 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zwar werde das vom 

Versicherten innerhalb einer Kontrollperiode aus unselbständiger oder 

selbständiger Erwerbstätigkeit erzielte Einkommen als Zwischenverdienst 

berücksichtigt, jedoch sei der Beschwerdeführer im Rahmen seiner 

Schadensminderungspflicht verpflichtet, zumutbare befristete 

Beschäftigungen oder auch Zwischenverdienste anzunehmen. Demzufolge 

könnten die zwei genannten Anfragen nicht berücksichtigt werden. Zudem 

würden diese Anfragen im Ergebnis nichts ändern, selbst wenn sie als 

Arbeitsbemühungen gewertet werden könnten. Der Beschwerdeführer hätte 

dann fünf Arbeitsbemühungen vorgenommen, welche immer noch nicht 

genügen würde. Die Erstellung einer Internetdienstleistung zur Planung der 

Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit könne nicht berücksichtigt 

werden. Es seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche die Herabsetzung 

der Einstelldauer rechtfertigen würden.

Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Am 1. Januar 2007 ist das neue Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) in Kraft getreten, welches das bisherige 

Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG; BR 370.100) und für das 

Versicherungsgericht (Art. 49 Abs. 2 VRG) die bisherige grossrätliche 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 

542.300) abgelöst hat. Übergangsrechtlich bestimmt Art. 85 Abs. 2 VRG, dass 

sich die Weiterziehbarkeit und das Rechtsmittelverfahren nach neuem Recht 

richten, wenn bei dessen In-Kraft-Treten die Rechtsmittelfrist noch nicht 

abgelaufen ist. Umgekehrt gilt noch das bisherige Recht, wenn die 

Rechtsmittelfrist vor dem 1. Januar 2007 bereits abgelaufen ist. Hier hat die 

30-tägige Beschwerdefrist gemäss Art. 60 VRG erst im Jahre 2007 geendet, 

weshalb vorliegend neues Recht zur Anwendung kommt.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 15. Dezember 2006 bzw. 

die diesem zugrunde liegende Einstellungsverfügung vom 26. Juni 2006. 

Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zu Recht für die 

Dauer von 12 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde, ob 

diesem die angefallenen Kosten zu erstatten und die unentgeltliche 

Prozessführung zu gewähren sind.

3. a) Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

muss der Versicherte, unterstützt durch das Arbeitsamt, alles Zumutbare 

unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. 

Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen. Ist die Arbeitslosigkeit 

bereits im Voraus absehbar, so verlangt die Schadenminderungspflicht die 

Vornahme von Arbeitsbemühungen noch während des laufenden 

Arbeitsverhältnisses (ARV 1987 Nr. 2 S. 41 E. 1). Diese Eigeninitiative des 

Versicherten hat sich, wenn nötig, auch auf ausserberufliche 

Arbeitsgelegenheiten zu erstrecken, allerdings unter Beachtung der 

Zumutbarkeitsregeln von Art. 16 AVIG (Gerhards, Kommentar zum AVIG, 

Bern 1988, Bd I, N 13 zu Art. 17). Wie intensiv die Arbeitsbemühungen sein 

müssen, ist gesetzlich nicht festgelegt. Die Zahl richtet sich je nach Branche, 

Arbeitsmarktlage und nach der persönlichen Situation des Arbeitslosen (vgl. 

Spühler, Grundriss des Arbeitslosenversicherungsrechts, Bern 1985, S. 47 

ff.). Wie viele Bewerbungen ein Versicherter einzureichen hat, lässt sich 

demnach nicht in allgemein gültiger, genereller Weise festlegen. Vielmehr ist 

auf die konkrete Situation des jeweiligen Einzelfalles unter Würdigung all 

seiner Umstände Bezug zu nehmen. Die persönlichen Arbeitsbemühungen 

müssen jedoch in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt der Grundsatz, 

dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver sein müssen, je weniger 

Aussicht ein Versicherter hat, eine Stelle zu finden. Es kommt dabei auf die 

Tatsache und die Intensität des Bemühens an, nicht auf den Erfolg dieser 

Bemühungen (vgl. VGE 439/95, VGU S 01 211). Nach konstanter Praxis des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichtes und des kantonalen 

Verwaltungsgerichtes werden in der Regel acht bis zehn Bewerbungen im 

Monat als ausreichend im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG angesehen (vgl. 

ARV 1980 Nr. 45; PVG 1985 Nr. 78). Dabei ist nicht nur die Quantität der 

eingereichten Bewerbungen von Bedeutung, sondern auch deren Qualität 

(vgl. BGE 112 V 217 Erw. 1 b). Nach Art. 26 Abs. 1 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) muss sich der Versicherte nämlich gezielt um Arbeit 

bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung mit 

schriftlichem Gesuch oder persönlicher Vorsprache. Grundsätzlich sind 

monatlich zehn Arbeitsbemühungen nachzuweisen. Wird die persönliche 

Bemühung um zumutbare Arbeit nicht genügend belegt, ist der Versicherte 

nach Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen.

b) Vorliegend machte der Beschwerdeführer geltend, er habe zusätzlich zu der 

in der Verfügung vom 26. Juni 2006 aufgeführten Arbeitsbemühung weitere 

fünf vor seiner Arbeitslosigkeit getätigt. Gemäss Art. 26 Abs. 2 AVIV muss der 

Versicherte seine Bemühungen um Arbeit nachweisen. Die 

Sachverhaltsermittlung hat zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu erfolgen, 

die betroffenen Parteien haben jedoch eine Mitwirkungspflicht, um die für die 

Beurteilung des Sachverhaltes notwendigen Beweise im Rahmen des ihnen 

zumutbaren zu erbringen, allenfalls sie die Folgen der Beweislosigkeit zu 

tragen haben (ARV 1990 N 12 S.67 E.b). Der Beschwerdeführer hat nur 

gerade zwei der fünf von ihm in seiner Einsprache behaupteten zusätzlichen 

Arbeitsbemühungen nachweisen können. Dabei handelt es sich um die per 

Email getätigten Bewerbungen bei der yahoo-inc und bei der alexa-inc. Bei 

den anderen vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen handelt es 

sich um Anfragen betreffend Projektfinanzierung und Aufträge, weshalb sie 

vorliegend nicht berücksichtigt werden können. Selbst wenn jedoch alle vom 

Beschwerdeführer behaupteten angeführten Arbeitsbemühungen akzeptiert 

werden könnten, könnte er höchstens sechs persönliche Arbeitsbemühungen 

vorweisen, was im Hinblick auf die verlangten zehn Arbeitsbemühungen 

eindeutig zu wenig ist. Somit ist erstellt, dass der Beschwerdegegner den 

Beschwerdeführer zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. 

c) Damit bleibt zu klären, ob die angefochtene Verfügung vom 26. Juni 2006 

auch hinsichtlich der Dauer der Einstellung rechtmässig ist. Gemäss Art. 30 

Abs. 3 AVIG bemisst sich diese nach dem Grad des Verschuldens, das sich 

der Beschwerdeführer vorwerfen lassen muss. Sie beträgt je nach 

Einstellungsgrund höchstens 60 Tage. Bei leichtem Verschulden bewegt sie 

sich zwischen einem und fünfzehn Tagen (Art. 45 Abs.2 AVIV). Die 

Verfügungsinstanzen haben hierbei einen grossen Ermessensspielraum, 

dabei entspricht es geltender Praxis, dass bei fehlenden oder ungenügenden 

Arbeitsbemühungen die versicherte Person erst einmal im Bereich des 

leichten Verschuldens eingestellt wird (Gerhards, a.a.O., Art. 30 N 52). Die 

Tatsache, dass der Beschwerdeführer im Nachhinein zwei weitere 

Arbeitsbemühungen nachweisen konnte, hat auf die Anzahl der Einstelltage 

keine Auswirkungen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für 

12 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Gemäss dem 

Kreisschreiben des Seco vom 1. Januar 2003, welchem für die 

Verwaltungsorgane Weisungscharakter zukommt, entspricht die gewählte 

Einstellungsdauer erwähnter Vorlage. An dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, 

dass das Gericht an dieses Kreisschreiben nicht gebunden ist. Ergibt sich 

jedoch, dass die Vorinstanz die Einstellungsdauer im Rahmen ihres 

zulässigen Ermessens verfügt hat, gibt es keinen Grund, diese Verfügung zu 

beanstanden. Unter Berücksichtigung der erwähnten Überlegungen ist die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung im oberen Bereich des leichten 

Verschuldens völlig korrekt berechnet worden.

4. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Beschwerdeführer zu Recht in 

der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. Die Einstellungsdauer von 12 

Tagen erweist sich als korrekt, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

5. Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungsstreitigkeiten – ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden. Somit ist das Begehren um 

unentgeltliche Rechtspflege ohne Grundlage, zumal der Beschwerdeführer 

auch nicht anwaltlich vertreten ist. 

Eine aussergerichtliche Entschädigung für den Beschwerdegegner entfällt 

gemäss Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).

 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.