# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b5c2d72-b93c-550c-8af4-55561dae07ce
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.09.2017 LE170001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE170001_2017-09-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE170001-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. H.A. Müller und Ersatzoberrichter Dr. M. Nietlispach sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. M. Reuss Valentini 

Beschluss und Urteil vom 26. September 2017 

 
in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

 
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 
 

gegen 

 
 
B._____,  

Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
 
betreffend Eheschutz 
 
 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Dielsdorf vom 31. Oktober 2016 (EE160040-D) 
 
 

Rechtsbegehren der Gesuchstellerin: 
(Urk. 57 S. 2 f. i.V.m. Prot. I S. 41) 

"1.  Es sei der gemeinsame Sohn C._____, geb. tt.mm.2009, unter 
die alleinige Obhut der Gesuchstellerin zu stellen.  

- 2 - 

 2. Es sei der Gesuchsgegner für berechtigt zu erklären, den ge-
meinsamen Sohn C._____  

 -  jeden Mittwoch von 13.00 Uhr bis 19.00 Uhr,  

 -  jedes 2. Wochenende von Sonntag 12.00 Uhr bis  
Sonntag 18.00 Uhr,  

 auf eigene Kosten an einem öffentlichen Ort auf Besuch zu neh-
men.  

 3.  Die Besuche gemäss Ziff. 2 seien i[m] Beisein der eingesetzten 
Beiständin durchzuführen.  

 4. […]  
 5. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, das Fahrzeug Renault 

Espace der Gesuchstellerin unverzüglich herauszugeben. 
 6.  Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin 

rückwirkend und während der Dauer des Getrenntlebens an die 
Kosten des Unterhalts und der Erziehung des gemeinsamen 
Sohnes angemessene monatliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe 
von mindestens CHF 1'500.00 (zzgl. CHF 302.00 IV-Kinderrente) 
zu bezahlen, zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten eines Mo-
nats.  

 7.  Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin min-
destens CHF 500.00 an ihren persönlichen Unterhalt zu bezah-
len, zahlbar im Voraus, jeweils auf den Ersten eines Monats.  

 8. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, innert 14 Tagen nach 
vorgängiger Absprache mit der Gesuchstellerin seine persönli-
chen Effekten im ehelichen Haus in D._____ abzuholen; eventua-
liter sei die Gesuchstellerin zu berechtigen, die Gegenstände auf 
Kosten des Gesuchsgegners zu entsorgen.  

 9. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Ge-
suchsgegners." 

- 3 - 

Rechtsbegehren des Gesuchsgegners: 
(Urk. 58 S. 1 f.) 

"1. Es sei die Teilvereinbarung vom 20. Mai 2016 zu genehmigen.  

 2.  Es sei die Obhut für den gemeinsamen Sohn der Parteien, 
C._____, geboren tt.mm.2009, der Mutter zuzuteilen.  

 3.  Es sei eine Familienbegleitung und eine Erziehungsbeistand-
schaft für die Gesuchstellerin anzuordnen.  

 4.  Es sei Dispositiv Ziffer 2 der Verfügung vom 5. Juli 2016 zu bestä-
tigen und der Gesuchsgegner sei für berechtigt und verpflichtet zu 
erklären, den Sohn C._____ an jedem Mittwochnachmittag von 
12:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie an jedem zweiten Wochenende 
von Freitag 18:00 Uhr bis Sonntag 18 Uhr auf eigene Kosten zu 
sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.  

 5.  Es seien die Parteien unter Androhung der Ungehorsamstrafe 
nach Art. 292 StGB zu verpflichten, gleichzeitig an einem vom 
Institut für Rechtsmedizin Zürich festgelegten Termin eine Haar-
probe von unbehandeltem Haar abzugeben und diese auf Alko-
hol- und Cannabiskonsum abzuklären. Je nach Ausgang des Re-
sultates seien die Parteien zu verpflichten, während einer noch zu 
bestimmenden Dauer monatliche Alkohol- und Cannabiswerte 
vorzulegen.  

 6.  Es sei Dispositiv Ziffer 3 der Verfügung vom 5. Juli 2016 zu bestä-
tigen und der Gesuchsgegner zu verpflichten, von der erhaltenen 
IV-Kinderrente Fr. 201.30 pro Monat an die Gesuchstellerin zu 
bezahlen.  

 7.  Es sei die Gesuchstellerin zu verpflichten, rückwirkend ab dem 
1. Juni 2016 bis zum Bezug einer eigenen Wohnung durch den 
Gesuchsgegner persönliche Unterhaltsbeiträge an den Gesuchs-
gegner von mindestens Fr. 950.00 pro Monat zu bezahlen. Ab 
dem Bezug einer eigenen Wohnung durch den Gesuchsgegner 
sei die Gesuchstellerin zu verpflichten, persönliche Unterhaltsbei-
träge an den Gesuchsgegner von mindestens Fr. 1'380.00 pro 
Monat zu bezahlen. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Ge-
suchstellerin umgehend den Bezugstermin einer eigenen Woh-
nung mitzuteilen.  

 8. Es sei das Auto Renault Espace dem Gesuchsgegner bzw. das 
Auto Toyota Hiace der Gesuchstellerin unter vollständiger Über-
nahme der jeweiligen Kosten für die Dauer des Getrenntlebens 
zuzuteilen.  

 9. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Auslagen 
und MWST) zu Lasten der Gesuchstellerin." 

 
 

- 4 - 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 
Dielsdorf vom 31. Oktober 2016 

(Urk. 68 S. 45 ff.): 

1. Es wird festgestellt, dass die Parteien auf unbestimmte Dauer zum Getrennt-

leben berechtigt sind. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien 

seit dem 15. April 2016 getrennt leben. 

2. Der gemeinsame Sohn, C._____, geboren am tt.mm.2009, wird für die Dau-

er des Getrenntlebens unter die Obhut der Gesuchstellerin gestellt. 

3. Der Gesuchsgegner ist berechtigt und wird verpflichtet, C._____ einstweilen 

bis am 30. Juni 2017 jeden Mittwochnachmittag von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr 

sowie an jedem zweiten Wochenende von Samstag, 10.00 Uhr, bis Sonntag, 

19.00 Uhr, auf seine Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.  

4. Der Gesuchsgegner wird angewiesen, in regelmässigen Abständen von vier 

Wochen einen Blutalkoholtest (CDT) zu machen, erstmals im Januar 2017, 

und die Ergebnisse unmittelbar dem Besuchsrechtsbeistand mitzuteilen.  

5. Weist der Gesuchsgegner spätestens per 30. Juni 2017 einen moderaten 

Alkoholkonsum (EtG-Wert unter 30 pg/mg oder dauerhaft negative CDT-

Werte) nach, ist er ab 1. Juli 2017 berechtigt und wird verpflichtet, C._____ 

jeden Mittwochnachmittag von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr sowie an jedem 

zweiten Wochenende von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 19.00 Uhr, auf 

seine Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.  

6. Erbringt der Gesuchsgegner per 30. Juni 2017 den Nachweis gemäss Dis-

positivziffer 5 nicht, wird die Bewährungsphase verlängert, bis der Gesuchs-

gegner einen EtG Wert[e] unter 30 pg/mg oder sechs aufeinanderfolgende 

negative CDT Werte vorweist. 

7. Der Gesuchsgegner wird bei der Ausübung des Besuchsrechts gemäss Dis-

positivziffer 5 angewiesen, in regelmässigen Abständen von acht Wochen, 

- 5 - 

einen Blutalkoholtest (CDT) zu machen, erstmals im August 2017, und die 

Ergebnisse unmittelbar dem Besuchsrechtsbeistand mitzuteilen.  

8. Für die Dauer des Getrenntlebens ist die mit Verfügung vom 25. Mai 2016 

angeordnete Besuchsrechtsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB zu be-

stätigen. Dem Beistand sind folgende Aufgaben aufzutragen: 

 - Verbesserung der Kommunikation zwischen den Parteien,  

 - Überwachung der Alkoholtest[s] des Gesuchsgegners, 

 - Unterstützung der Umsetzung des Besuchsrechts gemäss Dispositiv-

ziffer 3 und 5 dieses Urteils. 

9. Es wird festgestellt, dass der Gesuchsgegner mangels wirtschaftlicher Leis-

tungsfähigkeit derzeit nicht in der Lage ist, Kindesunterhaltsbeiträge zu be-

zahlen. 

10. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, von der erhaltenen IV-Kinderrente 

monatlich Fr. 201.30 rückwirkend ab 1. Juni 2016 an die Gesuchstellerin zu 

überweisen.  

11. Es wird festgestellt, dass die Parteien bis zum Bezug einer eigenen Woh-

nung des Gesuchsgegners mangels wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit nicht 

in der Lage sind, persönliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen.  

12. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner ab Bezug einer 

eigenen Wohnung monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 117.– zu bezahlen, 

zahlbar im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats. 

13. Es wird festgestellt, dass dem Gesuchsgegner ab Bezug einer eigenen 

Wohnung zur Deckung seines persönlichen Unterhalts monatlich Fr. 783.– 

fehlen. 

14. Von den Teilvereinbarungen der Parteien wird im Übrigen Vormerk genom-

men. Die Vereinbarung vom 20. Mai 2016 laute[t] wie folgt: 

- 6 - 

"Getrenntleben 

1. […] 

Besuchsrechtsbeistandschaft 

2. […] 

Zuweisung eheliche Wohnung 

3. Der Gesuchsgegner erklärt sich bereit, der Gesuchstellerin ab seinem Aus-

zug das eheliche Einfamilienhaus an der …strasse … in D._____ samt 

Hausrat für die Dauer des Getrenntlebens zur alleinigen Benutzung zu über-

lassen. 

4. Der Gesuchsgegner ist berechtigt, seine persönlichen Effekten sowie fol-

gende Gegenstände zur Benützung mitzunehmen: 

- Portugiesisches TV-Empfangsgerät und kleiner TV; 

- Playstation samt dazugehöriger Videospiele; 

- Stereoanlage; 

- Persönliche Skier und Skischuhe; 

- kleine Tiefkühltruhe. 

Anordnung Gütertrennung 

5. […]" 

Die Vereinbarung vom 25. Oktober 2016 laute[t] wie folgt: 

"Obhutszuteilung 

1. […] 

Zuweisung Fahrzeuge 

- 7 - 

2. Die Parteien stellen fest, dass das Auto Renault Espace dem Gesuchsgeg-

ner und das Auto Toyota Hiace der Gesuchstellerin unter vollständiger 

Übernahme der jeweiligen Kosten des Getrenntlebens zuzuteilen sind. 

Gegenstände des Gesuchsgegner 

3. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, die vereinbarten Gegenstände am 

26. Oktober 2016 um 9:00 Uhr bei der Gesuchstellerin abzuholen. 

Weiteres 

4. In allen übrigen Belangen sei vom Gericht ein Entscheid zu fällen." 

15. Zwischen den Parteien wird mit Wirkung ab 26. April 2016 die Gütertren-

nung angeordnet. 

16. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

 Fr.  8'000.00;  die weiteren Kosten betragen:  

 Fr.  375.00  Dolmetscher Hauptverhandlung vom 20. Mai 2016; 

 Fr.  487.50  Dolmetscher Hauptverhandlung vom 25. Oktober 2016; 

 Fr.  950.00  Haaranalyse der Gesuchstellerin; 

 Fr.  250.00  Haaranalyse des Gesuchsgegners; 

 Fr.  8'520.00  Gutachten kjz D._____ 

 Fr.  18'582.50  Total 

17. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zu-

folge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Ge-

richtskasse genommen. Eine Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO 

bleibt bei beiden Parteien vorbehalten.  

18. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

- 8 - 

19. [Schriftliche Mitteilung] 

20. [Berufung] 

21. [Hinweis fehlender Fristenstillstand gemäss Art. 145 Abs. 1, 2 lit. b und 3 

ZPO]" 

 

Berufungsanträge: 

der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (Urk. 67 S. 3 f.): 
 
"1. Die Berufung gegen die Dispositiv-Ziffern 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, und 13 sei 

gutzuheissen.  
 
 2. Die Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 31. Ok-

tober 2016 sei aufzuheben und der Berufungsbeklagte für berechtigt zu er-
klären, den gemeinsamen Sohn C._____ 

 
 - jeden Mittwoch von 13.00 Uhr bis 19.00 Uhr, 
 
 - jedes 2. Wochenende von Sonntag 12.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr 
 
 auf eigene Kosten an einem öffentlichen Ort auf Besuch zu nehmen. 
 
 3. Es seien die Dispositiv-Ziffern 5, 6 und 7 des Urteils des Bezirksgerichtes 

Dielsdorf vom 31. Oktober 2016 aufzuheben. 
 
 4. Die Dispositiv-Ziffern 9 und 10 des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf 

vom 31. Oktober 2016 seien aufzuheben und der Berufungsbeklagte zu ver-
pflichten, der Berufungsklägerin rückwirkend und während der Dauer des 
Getrenntlebens an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des ge-
meinsamen Sohnes C._____ angemessene monatliche Unterhaltsbeiträge 
in der Höhe von mindestens CHF 1'500.00 (zzgl. CHF 302.00 IV-
Kindesrente) zu bezahlen, zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten eines 
Monats. 

 
 5. Die Dispositiv-Ziffer 11 des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 31. 

Oktober 2016 sei aufzuheben und der Berufungsbeklagte zu verpflichten, 
der Berufungsklägerin mindestens CHF 500.00 an ihren persönlichen Unter-
halt zu bezahlen, zahlbar jeweils im Voraus auf den Ersten eines Monats; 
eventualiter sei auf die Ausrichtung eines persönlichen Unterhalts zu ver-
zichten.  

 
 6. Die Dispositiv-Ziffern 12 und 13 des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf 

vom 31. Oktober 2016 seien aufzuheben. 

- 9 - 

 
 7. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Berufungsbe-

klagten." 
 
 
des Gesuchsgegners und Berufungsbeklagten (Urk. 74 S. 3): 
 
"1. Es sei die Berufung vom 9. Januar 2017 vollumfänglich abzuweisen, soweit 

auf diese einzutreten ist.  
 
 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Auslagen und MWSt) 

zu Lasten der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin." 
 
 

Erwägungen: 

A. Sachverhalt/Prozessgeschichte 

1. Die Parteien sind seit dem tt. August 2009 verheiratet und haben einen ge-

meinsamen Sohn, C._____, geboren tt.mm.2009. Seit dem 15. April 2016 leben 

sie getrennt (Urk. 68 S. 8, 45). Die Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (fortan 

Gesuchstellerin) hat eine voreheliche Tochter, E._____, geboren am tt.mm.2003, 

welche im ehelichen Haushalt der Parteien lebte (Urk. 68 S. 8). Auch der Ge-

suchsgegner und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchsgegner) hat einen voreheli-

chen Sohn, F._____, den er aber nur selten sieht (Prot. I S. 20). 

2.1. Mit Eingabe vom 25. April 2016 liess die Gesuchstellerin beim Einzelgericht 

am Bezirksgericht Dielsdorf ein Eheschutzbegehren einreichen (Urk. 1). Am 20. 

Mai 2016 fand die vorinstanzliche Hauptverhandlung statt, anlässlich welcher die 

Parteien eine Teilvereinbarung über das Getrenntleben schlossen (Urk. 18). Am 

25. Mai 2016 wurde der gemeinsame Sohn C._____ angehört (Prot. I S. 24 ff.) 

und gleichentags der Gesuchstellerin antragsgemäss superprovisorisch die Obhut 

über C._____ zugeteilt und dem Gesuchsgegner ein Besuchsrecht an jedem 

Mittwochnachmittag von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie an jedem zweiten Wo-

chenende von Freitag 18.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr eingeräumt. Ausserdem 

wurde bereits für die Dauer des Eheschutzverfahrens eine Besuchsrechtsbei-

standschaft angeordnet (Urk. 20). Mit Entscheid vom 5. Juli 2016 wurden unter 

- 10 - 

anderem betreffend die Obhut und das Besuchsrecht identische vorsorgliche 

Massnahmen erlassen. Zudem wurde der Gesuchsgegner verpflichtet, von der 

ihm ausbezahlten IV-Kinderrente Fr. 201.30 rückwirkend ab 1. Juni 2016 monat-

lich an die Gesuchstellerin zu überweisen (Urk. 30). Mit Entscheid vom 26. Sep-

tember 2016 wurde dem Gesuchsgegner auf dessen Ersuchen die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (Urk. 46). Fristgerecht ging sodann der Abklärungsbericht 

des kjz D._____ vom 30. September 2016 bei der Vorinstanz ein (Urk. 47). Auf 

Nachfragen wurden auch die angeordneten Haaranalyseberichte des Gesuchs-

gegners vom 26. August 2016 und der Gesuchstellerin vom 27. September 2016 

eingereicht (Urk. 41 und Urk. 51/1-2; Urk. 68 S. 6 f.). Anlässlich der Fortsetzung 

der Hauptverhandlung am 25. Oktober 2016 einigten sich die Parteien unter an-

derem in einer zweiten Teilvereinbarung über die Obhutszuteilung, die Zuweisung 

der Fahrzeuge sowie die Zuteilung der persönlichen Gegenstände des Gesuchs-

gegners (Urk. 61). Strittig blieben die Regelung des Besuchsrechts des Gesuchs-

gegners sowie die Festlegung der Unterhaltsbeiträge. Mit Urteil vom 31. Oktober 

2016 fällte die Vorderrichterin den eingangs zitierten Entscheid und bewilligte mit 

Verfügung vom gleichen Tag auch der Gesuchstellerin die unentgeltliche Rechts-

pflege (Urk. 68 S. 44 ff.).  

2.2. Gegen das vorinstanzliche Urteil erhob die Gesuchstellerin fristwahrend (vgl. 

Urk. 64/1, 2) mit Eingabe vom 9. Januar 2017 Berufung mit den eingangs erwähn-

ten Anträgen (Urk. 67) und ersuchte auch für das Berufungsverfahren um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 67 S. 4). Mit Zuschrift vom 23. Januar 

2017 liess sie in der Folge zwei Beilagen nachreichen (Urk. 71 und Urk. 72/1-2). 

Mittels Präsidialverfügung vom 2. Februar 2017 wurde dem Gesuchsgegner Frist 

zur Erstattung der Berufungsantwort anberaumt (Urk. 73). Mit Eingabe vom 27. 

Februar 2017 erstattete der Gesuchsgegner fristgerecht seine Berufungsantwort 

mit den eingangs zitierten Anträgen (Urk. 74) und ersuchte seinerseits um Ge-

währung des Armenrechts auch im Berufungsverfahren (Urk. 74 S. 3). Mittels 

Präsidialverfügung vom 6. März 2017 wurde der Gesuchstellerin Frist angesetzt, 

um sich zu den neuen Vorbringen und Unterlagen der Berufungsantwort zu äus-

sern (Urk. 77). Mit Eingabe vom 23. März 2017 liess sich die Gesuchstellerin frist-

gerecht vernehmen (Urk. 78). Diese Stellungnahme samt Beilage (Urk. 79) wurde 

- 11 - 

dem Gesuchsgegner am 27. März 2017 zur Kenntnisnahme zugesandt (Prot. II S. 

4; Urk. 80). Mit Eingabe vom 4. April 2017 (Datum Poststempel) machte der Ge-

suchsgegner unverzüglich (bzw. innert zehn Tagen, vgl. BGer 5D_81/2015 vom 4. 

April 2015, E. 2.3.3 und 2.3.4) von seinem Replikrecht Gebrauch und liess über-

dies eine aktualisierte Honorarrechnung einreichen (Urk. 81, 82 und 83/1). Diese 

Eingabe samt Beilage wurde der Gesuchstellerin am 6. April 2017 zur Kenntnis-

nahme zugestellt (vgl. Prot. II S. 5; Urk. 84). Mit Übermittlungsbrief vom 10. April 

2017 liess die Gesuchstellerin der Kammer im Nachgang zu ihrer Stellungnahme 

vom 23. März 2017 - und wie dort in Aussicht gestellt (vgl. Urk. 78 S. 3) - sodann 

vier neue Beilagen der SVA Zürich betreffend ihre Beiträge nachreichen (Urk. 85; 

Urk. 86/1-4). Diese wurden dem Gesuchsgegner am 12. April 2017 zur Kenntnis-

nahme zugestellt (Prot. II S. 6; Urk. 87).  

Am 30. Mai 2017 erreichte die Kammer eine von der KESB zunächst dem Be-

zirksgericht Dielsdorf übermittelte Gefährdungsmeldung der Gesuchstellerin vom 

24. Mai 2017 (Urk. 88, 89 und 90). Diese neuen Akten wurden den Parteien mit 

Präsidialverfügung vom 31. Mai 2017 zur Stellungnahme zugesandt (Urk. 91). Die 

Aktennotiz über das Telefonat der Beiständin, G._____, vom 8. Juni 2017 sowie 

die am gleichen Tag hierorts per Fax eingegangenen Unterlagen betreffend die 

Blutkontrollen des Gesuchsgegners (Urk. 92 und 93) wurden den Parteien je mit 

Kurzbrief vom 8. Juni 2017 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 93A/1, 2). Mit Ein-

gaben vom 16. Juni 2017 (Urk. 94) und vom 19. Juni 2017 (Urk. 97) äusserten 

sich die Parteien je innert Frist zur Gefährdungsmeldung der Gesuchstellerin, zur 

Aktennotiz und zu den gefaxten Laborwerten.  

Mit Präsidialverfügung vom 20. Juni 2017 wurden den Parteien je die gegnerische 

Stellungnahme samt Beilagen (Urk. 96 und Urk. 98/1) sowie die am 19. Juni 2017 

per Fax eingegangenen weiteren Laborwerte des Gesuchsgegners (Urk. 99/1-2) 

zur Stellungnahme zugesandt, wobei der Gesuchsgegner insbesondere angehal-

ten wurde, sich zu bestimmten Vorbringen der Gesuchstellerin zu äussern (Urk. 

100). Die rechtzeitig eingegangene Stellungnahme der Gesuchstellerin datiert 

vom 3. Juli 2017 und wurde dem Gesuchsgegner am 5. Juli 2017 zur Kenntnis-

nahme zugestellt (Prot. II S. 9; Urk. 102). Die fristgerecht eingegangene Stellung-

- 12 - 

nahme des Gesuchsgegners datiert vom 10. Juli 2017 (Urk. 103). Mit Präsidial-

verfügung vom 13. Juli 2017 wurde der Gesuchstellerin Frist anberaumt, um sich 

zu dieser Eingabe, welche neue Vorbringen enthält und womit neue Unterlagen 

(Urk. 105/1-4) eingereicht wurden, zu äussern (Urk. 106). Mit Eingabe vom 27. 

Juli 2017 liess sich die Gesuchstellerin rechtzeitig vernehmen (Urk. 108). Diese 

Stellungnahme wurde dem Gesuchsgegner am 15. August 2017 zur Kenntnis-

nahme zugesandt (Prot. II S. 11; Urk. 109). Mit Präsidialverfügung vom 7. Sep-

tember 2017 wurde den Parteien mitgeteilt, dass das Berufungsverfahren in die 

Phase der Urteilsberatung übergegangen ist (Urk. 110). Mit Eingabe vom 13. 

September 2017 liess der Gesuchsgegner eine aktualisierte Honorarnote einrei-

chen (Urk. 111 und 112).  

B. Prozessuales 

1. Mit der vorliegenden Berufung nicht angefochten werden die Dispositivzif-

fern 1, 2, 4, 8, 14 bis 18 des vorinstanzlichen Urteils vom 31. Oktober 2016 (Urk. 

67 S. 3). Die Rechtskraft der nicht angefochtenen Dispositivziffern ist vorzumer-

ken, ausgenommen jene betreffend die Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dis-

positivziffern 16-18) sowie die Dispositivziffer 4, worin es um die angeordneten 

Blutalkoholtests (CDT) des Gesuchsgegners geht (vgl. auch die angefochtene 

Dispositivziffer 7); diesbezüglich wird die zweite Instanz (von Amtes wegen) eine 

umfassende neue Regelung treffen (vgl. nachstehend lit. C).  

2. Betreffend die Kinderbelange gelten die Offizial- und Untersuchungsmaxime 

(Art. 58 Abs. 2 ZPO; Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO; vgl. auch Urk. 68 S. 9), bezüglich 

der persönlichen Unterhaltsbeiträge die Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO) 

und der eingeschränkte Untersuchungsgrundsatz (Art. 272 ZPO). Da Ehegatten-

unterhaltsbeiträge und Kinderunterhaltsbeiträge mit Blick auf die Leistungsfähig-

keit des Schuldners jedoch ein Ganzes bilden, dessen einzelne Teile nicht voll-

ständig unabhängig voneinander festgesetzt werden können, gilt die uneinge-

schränkte Untersuchungsmaxime gemäss Art. 296 Abs. 1 ZPO im vorliegenden 

Verfahren mit Blick auf die Leistungsfähigkeit der Parteien vollumfänglich. Die Un-

tersuchungsmaxime gilt dabei auch zugunsten des Pflichtigen (BSK ZGB I-

Breitschmid, Art. 280 N 5 ff.). Trotz Untersuchungs- und Offizialmaxime haben die 

- 13 - 

Parteien indes das Tatsächliche vorzutragen und bei der Sammlung des massge-

benden Prozessstoffs mitzuwirken. Insbesondere obliegt es ihnen, dem Gericht 

das Tatsachenmaterial mit vollständigen und bestimmten Behauptungen zu un-

terbreiten und die Beweismittel zu bezeichnen. Das Gericht ist aber an die Anträ-

ge und tatsächlichen Vorbringen der Parteien nicht gebunden (Breitschmid, 

a.a.O., Art. 280 N 5; vgl. auch BGE 128 III 411 E. 3.2.1).  

3. Das vorliegende Eheschutzverfahren ist summarischer Natur, weshalb die 

behaupteten Tatsachen lediglich glaubhaft zu machen sind. Es reicht aus, wenn 

für das Vorhandensein der in Frage kommenden Tatsachen eine gewisse Wahr-

scheinlichkeit spricht (vgl. auch Urk. 68 S. 8). Somit ist es zulässig, auf die Zusi-

cherungen eines Ehegatten abzustellen, wenn dieser glaubwürdig erscheint und 

seine Darstellung plausibel ist (Six, Eheschutz, Ein Handbuch für die Praxis, 2. A., 

Bern 2014, N 1.01 mit weiteren Hinweisen).  

4. Das Berufungsverfahren ist ein eigenständiges Verfahren (BGE 142 III 413 

E. 2.2.1). Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine un-

richtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). 

Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und 

Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemes-

senheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1).  

5. Neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) können im Berufungsverfahren 

nur unter den Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO berücksichtigt werden, 

das heisst, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer 

Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Sol-

ches gilt auch betreffend die der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime un-

terstellten Kinderbelange (vgl. BGE 138 III 625 E. 2.2; OGer ZH LE150053 vom 

16.06.2016, E. II./A.4). Neue rechtliche Ausführungen stellen keine Noven dar.  

6. Mit seinem neuen Antrag in seiner Novenstellungnahme vom 4. April 2017 

betreffend Herausgabe der Audiokassette der erstinstanzlichen Verhandlung vom 

25. Oktober 2016 durch die Vorinstanz (Urk. 81 S. 3 f.) ist der Gesuchsgegner 

nicht zu hören. Der Antrag erfolgt einerseits verspätet (vgl. Art. 317 Abs. 1 ZPO), 

- 14 - 

andererseits ist für die Berufungsinstanz einzig das durch die Vorinstanz ausge-

fertigte Protokoll massgebend. Wenn der Gesuchsgegner damit nicht einverstan-

den ist, hätte er unverzüglich ein Protokollberichtigungsbegehren bei der Vo-

rinstanz zu stellen. In dessen Rahmen besteht das Recht, in Handnotizen und 

technische Aufzeichnungen Einsicht zu nehmen (vgl. Art. 235 Abs. 3 ZPO; ZK 

ZPO-Leuenberger, ZPO 235 N 19). Im Berufungsverfahren ist solches nicht vor-

gesehen.  

C. Besuchsrecht 

1. Die Vorinstanz räumte dem Gesuchsgegner betreffend den heute achtjähri-

gen Sohn C._____ ein Besuchsrecht an jedem Mittwochnachmittag von 12.00 bis 

19.00 Uhr sowie in einer ersten (Bewährungs-)Phase bis am 30. Juni 2017 zu-

sätzlich an jedem zweiten Wochenende von Samstag, 10.00 Uhr, bis Sonntag, 

19.00 Uhr, ein. Weist der Gesuchsgegner spätestens per 30. Juni 2017 einen 

moderaten Alkoholkonsum (EtG-Wert unter 30 pg/mg oder dauerhaft negative 

CDT-Werte) nach, wird das Besuchsrecht auf jedes zweite Wochenende von Frei-

tag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 19.00 Uhr, ausgedehnt. Erbringt er den Nachweis 

nicht, wird die Bewährungsphase verlängert. Zudem wird der Gesuchsgegner bei 

der Ausübung des Besuchsrechts angewiesen, in regelmässigen Abständen von 

vier bzw. beim ausgedehnten Besuchsrecht acht Wochen einen Blutalkoholtest 

(CDT) zu machen, erstmals im Januar 2017 bzw. August 2017, und die Ergebnis-

se unmittelbar dem Besuchsrechtsbeistand mitzuteilen (Urk. 68 S. 45 f.). Die Vor-

instanz erwog dabei im Wesentlichen, es sei unbestritten, dass C._____ eine en-

ge und gute Beziehung zum Gesuchsgegner pflege, sich jeweils auf die Besuche 

freue und auch ausdrücklich den Wunsch geäussert habe, den Gesuchsgegner 

regelmässig zu sehen. Die Verspätungen bei der Kindsübergabe seien in erster 

Linie auf die Kommunikationsschwierigkeiten zwischen den Parteien zurückzufüh-

ren. Diese schienen aber nicht so schlimm zu sein, dass dadurch das Kindswohl 

von C._____ gefährdet sei und sich aufgrund dessen eine Einschränkung des 

Besuchsrechts des Gesuchsgegners rechtfertigte. Der anhand der Haaranalysen 

für den Zeitraum von März bis Anfang Juli 2016 beim Gesuchsgegner ermittelte 

Ethylglucuronid Wert von 88 pg/mg (wobei der EtG Grenzmesswert für den mode-

- 15 - 

raten Alkoholkonsum "social drinker" bei 30 pg/mg liege) weise auf einen sehr 

starken, chronischen Alkoholkonsum hin. Mit dem vom Gesuchsgegner selbst 

eingereichten negativen Blutalkoholtest vermöge dieser zwar nicht nachzuweisen, 

dass er seinen Alkoholkonsum bereits dauerhaft auf ein gemässigtes Mass redu-

ziert habe, allerdings habe der Gesuchsgegner glaubhaft darzulegen vermocht, 

dass er nunmehr gewillt und bemüht sei, sein Trinkverhalten langfristig zu ändern. 

Mit Blick auf den hohen EtG-Wert, welcher die Vermutung nahe lege, dass der 

Gesuchsgegner regelmässig und in einem überdurchschnittlichen Masse alkoho-

lische Getränke trinke, bestünden begründete Bedenken, dass das Kindeswohl 

dadurch gefährdet werde. Das Gefährdungspotential ergebe sich einerseits aus 

den Autofahrten mit C._____, andererseits aus den Übernachtungen, sofern der 

Gesuchsgegner jeweils zu viel Alkohol konsumiere. In Anbetracht der vorliegen-

den Umstände und im Hinblick auf die Wichtigkeit des persönlichen Verkehrs 

rechtfertige es sich indes nicht, Übernachtungen beim Gesuchsgegner gänzlich 

zu untersagen und den persönlichen Verkehr des Gesuchsgegners zu C._____ 

wesentlich einzuschränken. Ausserdem habe weder der kjz-Bericht noch die Ge-

suchstellerin dargelegt, inwiefern während der bisher gelebten Besuchsregelung 

durch die Übernachtungen eine Gefährdung des Kindswohls bestehe. Darüber 

hinaus bestünden zumindest derzeit während der Besuche beim Gesuchsgegner 

zusätzlich soziale Kontrollen durch dessen familiäres Umfeld. Massgebend sei, 

dass das Gericht den Gesuchsgegner als gewillt und fähig erachte, seinen Alko-

holkonsum während der Ausübung des Besuchsrechts wie auch langfristig zu 

mässigen, und festgestellt worden sei, dass er in der Lage sei, das Besuchsrecht 

derart zu gestalten, dass dadurch keine Gefährdung des Kindeswohls von 

C._____ vorliege (Verzicht auf nicht altersgerechte Videospiele und Alkoholkon-

sum). Da jedoch ein Alkoholproblem nach wie vor bestehe und damit das Gefähr-

dungspotential für das Wohl von C._____ steige, sei auch mit Blick auf die kjz-

Abklärung einstweilen (bloss) eine Übernachtung angemessen. Das Gericht sehe 

derzeit jedoch keine Veranlassung, das Besuchsrecht auf eine tageweise Aus-

übung zu beschränken (Urk. 68 S. 14-18).  

2.1. Die Gesuchstellerin wehrt sich mit ihrer Berufung gegen die Einräumung ei-

nes Besuchsrechts des Gesuchsgegners mit Übernachtung bereits in der Bewäh-

- 16 - 

rungsphase. Dabei kritisiert sie, die Vorinstanz trage insbesondere der Tatsache, 

dass der Gesuchsgegner ein massives Alkoholproblem habe, mit untauglichen 

Massnahmen und somit ungenügend Rechnung, was mit dem Kindeswohl von 

C._____ in keiner Weise zu vereinbaren sei. Auch setze sich die Vorderrichterin 

in Bezug auf die Festsetzung des Besuchsrechts über die klaren fachmännischen 

Empfehlungen des kjz-Berichts hinweg, was nicht nachvollziehbar und willkürlich 

sei. Zwar möchte C._____ seinen Vater auch sehen und es bestehe eine Kind-

Vater-Beziehung, jedoch locke der Vater C._____ mit Versprechungen (wie Mc 

Donald's-Aufenthalte, langes Gamen und TV-Schauen etc.) und versuche, ihn zu 

beeinflussen. Es werde denn auch bestritten, dass C._____ nicht mehr viel game 

und insbesondere nicht mit nicht altersgerechten Spielen in Kontakt komme, weil 

der Gesuchsgegner sich der Videospiele angeblich entledigt haben soll. Im Ge-

genteil sei der in zeitlicher und sachlicher Hinsicht ("Ballergames") unkontrollierte 

Medienkonsum von C._____ im Rahmen von Besuchen beim Gesuchsgegner 

durch die Aussagen C._____s klar erstellt. Bei Übernachtungen beim Gesuchs-

gegner würde das Ausmass des Medienkonsums massiv anwachsen, zumal der 

Gesuchsgegner C._____ keine Grenzen setze und keine "Zu-Bett-Geh-Regeln" 

habe. Die Kommunikationsschwierigkeiten der Parteien seien nicht Ursache der 

vom Gesuchsgegner verschuldeten Verspätungen bei den Kindsübergaben. Der 

Gesuchsgegner kenne die örtlichen und zeitlichen Modalitäten der Besuche ge-

nau, halte sich jedoch einfach nicht an Abmachungen bzw. sei unzuverlässig. 

Auch würden diese Verspätungen das Kindeswohl sehr wohl gefährden, zumal 

sie Konfliktpotential zwischen den Parteien böten. Der Gesuchsgegner habe nicht 

erst im Zuge der Trennung mit dem Trinken begonnen. Vielmehr leide er schon 

lange an der Trunksucht. Von heute auf morgen werde man nicht zum chroni-

schen Trinker. Bedenklich sei, dass er sein Trinkverhalten bagatellisiere und sich 

auch vehement gegen eine Suchtberatung wehre. Mangels Einsicht vermöge 

auch der vom Gesuchsgegner freiwillig absolvierte, ohnehin aus prozesstakti-

schen Gründen erfolgte Blutalkoholtest, welcher sich lediglich auf den Zeitraum 

unmittelbar vor der Abgabe der Probe beziehe, nichts zu belegen. Dass er tat-

sächlich gewillt sei, seinen Alkoholkonsum dauerhaft und nicht nur für ein paar 

Tage einzuschränken, habe der Gesuchsgegner in keiner Weise glaubhaft ma-

- 17 - 

chen können. Mit Blick auf die aufgrund der Alkoholproblematik bestehende Ge-

fährdung von C._____, insbesondere während der Autofahrten mit dem Gesuchs-

gegner und während der Übernachtungen bei diesem, sei nicht nachvollziehbar, 

wie die Vorinstanz im Sinne einer Übergangsregelung dem Gesuchsgegner ein 

Besuchsrecht mit Übernachtung zusprechen könne, insbesondere auch entgegen 

den Fachempfehlungen im kjz-Bericht. Die Vater-Kind-Beziehung könne, bis der 

Gesuchsgegner seinen Alkoholkonsum im Griff habe, vorderhand mittels Tages-

besuchen und täglichem Telefonieren hinreichend aufrechterhalten werden (Urk. 

67 S. 6-13). In ihrer Stellungnahme vom 3. Juli 2017 nimmt die Gesuchstellerin 

zur Kenntnis, dass zwei weitere Blutproben eingereicht wurden, welche keinen 

signifikanten Alkoholkonsum des Gesuchsgegners belegten. Der Gesuchsgegner 

habe jedoch seinen Alkoholkonsum insgesamt nicht im Griff, zumal er alkoholi-

siert Auto gefahren sei, was auf einen besonders verantwortungslosen Umgang 

mit Alkohol hindeute. Zudem liessen die eingereichten CDT-Werte keine ab-

schliessenden Rückschlüsse auf den Alkoholkonsum des Gesuchsgegners zu. 

Wie stark dessen Alkoholkonsum in den letzten sechs Monaten tatsächlich gewe-

sen sei, liesse sich nur mit einem EtG-Test ermitteln, da die CDT-Verfahren je-

weils nur einen Zeitraum von wenigen Tagen umfassen würden (Urk. 101 S. 2).  

2.2. Der Gesuchsgegner lässt entgegnen, bereits mit den vorinstanzlichen Ver-

fügungen vom 25. Mai 2016 und 5. Juli 2016 sei die im nunmehr angefochtenen 

Endentscheid angeordnete Besuchsregelung festgelegt worden, welcher seither 

denn auch nachgelebt worden sei. Weder die Gesuchstellerin noch die bereits im 

vorinstanzlichen Verfahren bestellte Besuchsrechtsbeiständin, ..., hätten bislang 

einen einzigen konkreten Vorfall vorgebracht, wonach die seit dem 25. Mai 2016 

gelebte Besuchsrechtsregelung die körperliche und/oder psychische Integrität des 

Sohnes C._____ gefährdet hätte. Bei den Ausführungen der Gesuchstellerin 

handle es sich um blosse Vermutungen, Unterstellungen und reine Spekulatio-

nen. An der bereits vor Vorinstanz geltend gemachten Unverwertbarkeit des kjz-

Berichts werde im Übrigen vollumfänglich festgehalten. Die erste Instanz habe 

sich einen viel fundierteren Eindruck von den Parteien verschaffen können. Die 

weiterhin bestrittenen, dem Gesuchsgegner vorgeworfenen ständigen Verspätun-

gen seien auf die Kommunikationsschwierigkeiten der Parteien zurückzuführen. 

- 18 - 

Das Kindswohl sei dadurch nicht gefährdet. Solches betreffe allein die Paarebe-

ne. Bezüglich der Kommunikationsschwierigkeiten sei im Übrigen die Beiständin 

ernannt worden. Die Gesuchstellerin habe C._____ positiv auf die Besuche beim 

Vater vorzubereiten. Dies tue sie jedoch nicht. Vielmehr decke sie ihn, den Ge-

suchsgegner, regelrecht mit Strafanzeigen ein. Die von der ersten Instanz ange-

ordneten Alkoholtests würden von der Beiständin überwacht, welche bei Nichtein-

haltung derselben und/oder erhöhtem Alkoholkonsum jederzeit eine Gefähr-

dungsmeldung lancieren könne (Urk. 74 S. 4-9). In seiner Eingabe vom 10. Juli 

2017 lässt der Gesuchsgegner dartun, alle beigebrachten Blutwerte seien negativ. 

Auch bestehe keine Anordnung, dass er abstinent leben müsse (Urk. 103 S. 5).  

3.1. Zu den rechtlichen Prämissen des Besuchsrechts äusserte sich bereits die 

Vorinstanz zutreffend (Urk. 68 S. 12 f.). Es kann darauf verwiesen werden.  

3.2. Als Entscheidungsgrundlagen betreffend die Regelung des persönlichen 

Verkehrs zwischen dem Gesuchsgegner und C._____ dienen - nebst den Ausfüh-

rungen der Parteien - die Anhörung von C._____ vom 25. Mai 2016 (Prot. I S. 24 

ff.), der Bericht des kjz D._____ vom 30. September 2016 (Urk. 47) sowie die Be-

richte zu den Haaranalysen des IRM betreffend den Alkoholkonsum der Parteien 

bzw. einen allfälligen Drogen- und Medikamentenkonsum der Gesuchstellerin, 

wobei keine Überprüfung auf Cannabiskonsum vorgenommen wurde, obschon 

die Gesuchstellerin einen geringfügigen Cannabiskonsum eingeräumt hatte (vgl. 

Prot. I S. 34). Das IRM rät gemäss einer telefonischen Auskunft (Urk. 55) aus ver-

schiedenen Gründen von einer Haarprobeanalyse auf Cannabis ab (Urk. 41; Urk. 

51/1, 2; Urk. 39/1; Urk. 54; Urk. 55). Neu liegen sodann diverse Blutproben vom 

Februar 2017, Mai 2017 und Juni 2017 betreffend den Alkoholkonsum des Ge-

suchsgegners vor (Urk. 93; Urk. 99/1, 2); ferner der Entscheid des Strassenver-

kehrsamtes des Kantons Zürich vom 1. Juni 2017 betreffend den Entzug des Füh-

rerausweises des Gesuchsgegners für die Dauer von drei Monaten zufolge Fah-

rens in angetrunkenem Zustand (Urk. 105/1; qualifizierte Atemalkoholkonzentrati-

on 0,4 mg/l) und der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 

9. Juni 2017 betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand, womit der Gesuchs-

- 19 - 

gegner mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 40.– bedingt (zweijähri-

ge Probezeit) und einer Busse von Fr. 300.– bestraft wurde (Urk. 105/2).  

Im Rahmen seiner Berufungsantwort lässt der Gesuchsgegner auf seine vor Vor-

instanz vorgebrachten Einwendungen gegen den kjz-Bericht vom 30. September 

2016 verweisen und will an dessen Unverwertbarkeit vollumfänglich festhalten. 

Das kjz sei lediglich je zwei Mal bei den Parteien für wenige Minuten zugegen 

gewesen und habe in Verletzung sämtlicher Parteirechte parteiisch und einseitig 

Aussagen gesammelt (Urk. 74 S. 5 f., Ziff. 3.2 i.V.m. Urk. 58 S. 4 ff.; Prot. I S. 30). 

Die Vorinstanz äusserte sich mit keinem Wort zur angezweifelten Verwertbarkeit 

des Berichts (vgl. Urk. 68). Zwar stellt der blosse Verweis auf die Vorbringen vor 

Vorinstanz keine konkrete, den formellen Begründungsanforderungen entspre-

chende Rüge dar (vgl. BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.2). Weil 

es jedoch um Kinderbelange geht, ist mit Blick auf die Offizial- und Untersu-

chungsmaxime auf die Frage der Verwertbarkeit des fraglichen Berichts dennoch 

näher einzugehen. Zunächst ist festzuhalten, dass es sich beim kjz-Bericht vom 

30. September 2016 nicht um ein eigentliches Gutachten im Sinne von Art. 183 ff. 

ZPO handelt, da die Berichterstatterinnen nicht auf die Bestimmungen von Art. 

307 StGB (falsches Gutachten) und Art. 320 StGB (Verletzung des Amtsgeheim-

nisses) hingewiesen (vgl. Art. 184 Abs. 2; Urk. 21, Urk. 22 und Urk. 31) und zu-

dem die Parteien vorgängig nicht zur Person der Expertinnen (vgl. Unabhängig-

keit, Fachkompetenz) angehört wurden. Es handelt sich vielmehr um einen im 

Rahmen des in Kinderbelangen geltenden Freibeweises (vgl. Art. 168 Abs. 2 

ZPO) eingeholten Bericht, wo das Gericht "nach eigenem Ermessen auf unübliche 

Art Beweise erheben und von sich aus Berichte einholen" kann (vgl. BGE 122 I 53 

E. 4a). Auch in diesen Fällen ist den Parteien selbstredend zur nachträglichen 

Gewährung des rechtlichen Gehörs Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen.  

Vorliegend kamen die Parteien überein, dass das kjz D._____ zu einer Abklärung 

der sozialen Verhältnisse bei beiden Parteien angewiesen werden soll, nament-

lich kein "vollständiges Erziehungsgutachten" einzuholen sei (vgl. Prot. I S. 7, 23; 

Urk. 19; Urk. 21 S. 2). Mit Verfügung vom 6. Juni 2016 wurde dem kjz D._____ 

ein Abklärungsauftrag erteilt (Urk. 21 samt Urk. 22 [Begleitschreiben]). Überdies 

- 20 - 

wurde den Parteien Frist angesetzt, um dem Gericht allfällige Zusatzfragen für 

das kjz D._____ einzureichen (Urk. 21 S. 2 f.). Diese Gelegenheit nahmen beide 

Parteien wahr, die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 16. Juni 2016 (Urk. 25), der 

Gesuchsgegner mit Zuschrift vom 20. Juni 2016 (Urk. 26). Mittels Verfügung vom 

5. Juli 2016 wurden die Zusatzfragen schliesslich teilweise zugelassen und dem 

kjz D._____ gestellt (Urk. 31). Mit Telefonat vom 29. September 2016 teilte eine 

der beiden Berichterstatterinnen des kjz D._____, I._____, mit, dass der Abklä-

rungsbericht ohne Berücksichtigung des Haaranalyseergebnisses der Gesuch-

stellerin vom 27. September 2016 (vgl. Urk. 51/1, 2) fertiggestellt worden sei. Sie 

habe jedoch aufgrund der fehlenden Ergebnisse im Bericht eine Eventualempfeh-

lung im Falle eines hohen Alkoholkonsums der Gesuchstellerin abgegeben (Urk. 

45/2). Zum Abklärungsbericht vom 30. September 2016 (Urk. 47) konnten die 

Parteien im Rahmen der Fortsetzung der Hauptverhandlung am 25. Oktober 2016 

Stellung nehmen (Prot. I S. 27 ff.).  

Der vom Gesuchsgegner geltend gemachte Ausstandsgrund gemäss Art. 47 Abs. 

1 lit. f ZPO, insbesondere Feindschaft oder Befangenheit aus anderen Gründen, 

weil die Rechtsvertreterin des Gesuchsgegners I._____ in einem anderen Kin-

desschutzverfahren mangelhaftes Vorgehen vorwerfen will, ist ohnehin nicht er-

füllt. Zudem hielt der Gesuchsgegner nach Erstattung des Berichts ein Aus-

standsbegehren offenbar selbst nicht mehr für angebracht (Urk. 58 S. 4). Es er-

scheint somit widersprüchlich und unzulässig (vgl. Art. 49 Abs. 1 ZPO, wonach 

ein Ausstandsgesuch unverzüglich zu stellen ist), wenn er sich nunmehr im Beru-

fungsverfahren wiederum darauf berufen will.   

Zu den Vorwürfen der Parteilichkeit ist Folgendes zu sagen: Der Gesuchsgegner 

beanstandet die höchst unterschiedliche Bezeichnung der Parteien im Bericht. 

Während auf Seiten der Gesuchstellerin mehrheitlich von "Kindsmutter/Mutter" die 

Rede sei, heisse es beim Gesuchsgegner mehrheitlich "Herr B._____", und zwar 

vor allem dann, wenn die sachverständige Person eine Aussage zusammenfasse. 

Dieser Unterschied sei eklatant und zeige vor allem die Voreingenommenheit der 

sachverständigen Person ihm gegenüber (Urk. 58 S. 5). Im 14-seitigen Bericht ist 

grösstenteils von "Kindsmutter" und "Kindsvater" die Rede, daneben fallen auch 

- 21 - 

die Bezeichnungen "Mutter", "Vater", "Stiefvater", "Mami" und "Papi". Lediglich 

drei Mal anlässlich des Hausbesuchs bei ihm und C._____ wird der Gesuchsgeg-

ner als "Herr B._____ bzw. B._____" bezeichnet. Im selben Abschnitt wird er aber 

auch je viermal wiederum als "Kindsvater" und "Vater" betitelt (Urk. 47 S. 9; Urk. 

59/1). Ausserdem wird auch die Mutter zweimal als "Frau A._____" bezeichnet 

(Urk. 47 S. 5). Vor diesem Hintergrund ist es abwegig, aus der Wortwahl im Gut-

achten eine Voreingenommenheit der Sachbearbeiterinnen gegenüber dem Ge-

suchsgegner ableiten zu wollen.  

Weiter macht der Gesuchsgegner geltend, der Vorwurf die Parteilichkeit werde 

noch augenfälliger, wenn man die Empfehlungen hinsichtlich des Alkoholkonsums 

beider Parteien anschaue. Während er nachweisen müsse, dass er seinen Alko-

holkonsum auf ein verträgliches Mass reduziert habe, ansonsten sein Sohn nicht 

bei ihm übernachten dürfe, müsse die Gesuchstellerin lediglich regelmässige 

Termine bei der Suchtberatung wahrnehmen und regelmässig beim Hausarzt ih-

ren Alkoholkonsum bestimmen. "Jedwelche Konsequenzen" im Fall einer Nichtbe-

folgung dieser Anweisungen seien "im gesamten Abklärungsbericht nirgends zu 

finden" (Urk. 58 S. 5). Dazu ist festzuhalten, dass bezüglich des Gesuchsgegners 

der Bericht zur Haaranalyse vom 26. August 2016 bereits in den Abklärungsbe-

richt einbezogen werden konnte. Dieser Bericht wies einen höchst bedenklichen 

Ethylglucuronid Wert von 88 pg/mg aus und belegte damit einen sehr starken 

chronischen Alkoholkonsum (Urk. 41; Urk. 47 S. 10). Demgegenüber wurde der 

Bericht der Haaranalyse der Gesuchstellerin vom 27. September 2016, welcher 

einen unbedenklichen Wert von unter 7 pg/mg und damit keinen Hinweis auf ei-

nen regelmässigen relevanten Alkoholkonsum liefert (Urk. 51/1), gemäss Tele-

fonnotiz vom 29. September 2016 nicht mehr in den Abklärungsbericht einbezo-

gen. Im Bericht wurde jedoch eine Eventualempfehlung für den Fall eines hohen 

Alkoholkonsums der Gesuchstellerin abgegeben (Urk. 47 S. 13). Wäre bei der 

Gesuchstellerin in der Folge ebenfalls ein derart hoher Alkohol-Marker wie beim 

Gesuchsgegner festgestellt worden, wäre in der Tat fraglich, ob die im Bericht für 

diesen Fall vorgeschlagene Begleitung der Gesuchstellerin mit regelmässigen 

Blutkontrollen durch die Suchtberatung … mit Blick auf das Kindeswohl ausrei-

chend wäre. Allerdings kann die (laut dem Bericht der Gesuchstellerin zuzuteilen-

- 22 - 

de) Obhut - im Gegensatz zum Besuchsrecht, wo Abstufungen möglich sind - nur 

ganz oder zwischen den Kindseltern alternierend zugeteilt werden, wobei beides 

eine intakte Erziehungsfähigkeit voraussetzt. Im Gegensatz zum Gesuchsgegner 

zeigte die Gesuchstellerin im Rahmen der Abklärungen sodann auch eher die Be-

reitschaft, sich mit der Alkoholproblematik auseinanderzusetzen und eine Sucht-

beratung in Anspruch zu nehmen, während der Gesuchsgegner solches katego-

risch ablehnte (Urk. 47 S. 9 f., 13). Mit Blick auf den nunmehr vorliegenden tiefen 

EtG-Wert der Gesuchstellerin sind die Beanstandungen des Gesuchsgegners in-

des irrelevant. Im Abklärungsbericht gibt es sodann keine Hinweise auf eine Vor-

eingenommenheit gegenüber dem Gesuchsgegner. Es wird vielmehr detailliert 

auf die Verhältnisse beider Parteien eingegangen und - auch auf Seiten der Ge-

suchstellerin - nichts beschönigt (vgl. z.B. betreffend die Unordnung im Haushalt, 

den Umstand, dass beide Elternteile gegenseitig negative Aussagen über den 

anderen machen würden und zu manipulativen Verhaltensweisen tendierten [Urk. 

47 S. 3, 11]).  

Es kann den Abklärenden auch nicht pauschal vorgeworfen werden, die Verhält-

nisse nicht hinreichend fundiert geklärt zu haben, wie dies der Gesuchsgegner tut 

(vgl. Urk. 58 S. 4 f.; Urk. 74 S. 5 f.). Zwischen dem 15. Juni 2016 und dem 28. 

September 2016 fanden immerhin 13 Kontaktaufnahmen in Sachen der Parteien 

statt. Darunter insbesondere je ein Gespräch mit der Gesuchstellerin und dem 

Gesuchsgegner, zwei Hausbesuche bei der Gesuchstellerin und ein Hausbesuch 

beim Gesuchsgegner im Haushalt der Schwester je im Beisein von C._____, zwei 

Gespräche mit den Kindseltern gemeinsam sowie zwei Gespräche mit C._____ 

(vgl. Urk. 47 S. 2). Im Rahmen der Abklärung der sozialen Verhältnisse waren die 

beauftragten Berichterstatterinnen klarerweise auch zur Führung eines Telefon-

gesprächs mit Frau J._____, einer Freundin der Gesuchstellerin, befugt. Es stand 

dem Gesuchsgegner im Übrigen frei, ebenfalls an die Abklärenden zu treten und 

die Befragung von Auskunftspersonen aus seinem Umfeld anzuregen, was er 

aber offenbar unterliess (Urk. 58 S. 6). Zusammengefasst spricht somit im Rah-

men des hier zum Zuge kommenden Freibeweises nichts gegen die Verwertung 

des Abklärungsberichts.  

- 23 - 

Weil im Berufungsverfahren die Zuteilung der Obhut an die Gesuchstellerin nicht 

umstritten ist und aufgrund der nachvollziehbaren Empfehlungen im Abklärungs-

bericht auch gerechtfertigt erscheint (vgl. Urk. 47 S. 10 ff.), erübrigen sich 

schliesslich auch Weiterungen betreffend den von der Gesuchstellerin eingeräum-

ten gelegentlichen Cannabiskonsum. Auch die Akten betreffend den längst erfolg-

ten Führerausweisentzug der Gesuchstellerin sind nicht beizuziehen, wie der Ge-

suchsgegner nun plötzlich verlangt (vgl. Urk. 103 S. 3). Und schliesslich drängt 

sich auch keine Abgabe von monatlichen Haarproben der Gesuchstellerin betref-

fend deren Alkohol- und Cannabiskonsum auf (vgl. Urk. 103 S. 3 f.), zumal keine 

objektiven Anhaltspunkte aktenkundig sind, welche auf eine Gefährdung des 

Wohls von C._____ unter der Obhut der Gesuchstellerin (welche jedenfalls zur 

Zeit nach wie vor nicht mehr Auto fährt [Urk. 108 S. 2]) schliessen liessen. Im Üb-

rigen räumte der Gesuchsgegner selbst ein, die Gesuchstellerin habe zumindest 

ihren Alkoholkonsum wieder gemässigt, nachdem er ihr gedroht habe, die Bei-

ständin zu informieren (Urk. 103 S. 4).  

3.3. Mit superprovisorischer Verfügung der Vorinstanz vom 25. Mai 2016 wurde 

die Obhut über C._____ für die Dauer des Verfahrens der Gesuchstellerin zuge-

teilt und dem Gesuchsgegner ein Besuchsrecht an jedem Mittwochnachmittag 

von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie an jedem zweiten Wochenende von Freitag, 

18.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr, eingeräumt. Zudem wurde eine Besuchs-

rechtsbeistandschaft angeordnet (Urk. 20). Mit Verfügung vom 5. Juli 2016 wurde 

diese Regelung unter anderem bestätigt (Urk. 30). Damals lagen die Haaranaly-

seergebnisse des Gesuchsgegners betreffend seinen chronischen übermässigen 

Alkoholkonsum vom 26. August 2016 (Urk. 41) indessen noch nicht vor. Ebenso 

wenig war der Abklärungsbericht vom 30. September 2016 (Urk. 47) aktenkundig. 

Im angefochtenen Endentscheid vom 31. Oktober 2016 räumte die erste Instanz 

dem Gesuchsgegner dann - trotz Kenntnis von dessen starkem chronischen 

übermässigen Alkoholkonsum und entgegen den Empfehlungen im Abklärungs-

bericht vom 30. September 2016 (Urk. 47 S. 13) - ein Besuchsrecht mit (einstwei-

len) einer Übernachtung ein. Sie stützte sich dabei massgeblich auf den vom Ge-

suchsgegner selbst eingereichten negativen Blutalkoholtest vom 24. Oktober 

2016 (Urk. 60), womit dieser zwar nicht nachzuweisen vermöge, dass er seinen 

- 24 - 

Alkoholkonsum bereits dauerhaft auf ein gemässigtes Mass habe reduzieren kön-

nen, jedoch glaubhaft darzulegen vermöge, dass er nunmehr gewillt und bemüht 

sei, sein Trinkverhalten langfristig zu ändern (Urk. 68 S. 16 f.).   

Der unbestrittene chronische übermässige Alkoholkonsum des Gesuchsgegners 

(vgl. Urk. 41 [Haaranalyse] sowie auch Urk. 47 S. 5 i.V.m. Urk. 14/1 [plausible 

Schilderungen von Freunden der Gesuchstellerin betreffend den Bierkonsum des 

Gesuchsgegners]) verkörpert eine ernstzunehmende Gefahr für das Wohl des 

achtjährigen Sohnes, insbesondere mit Blick auf die Autofahrten und die Über-

nachtungen. Zwar handelt es sich bei C._____ nicht mehr um ein Kleinkind, wel-

ches umfassender Betreuung und ständiger Aufsicht bedarf, dennoch ist C._____ 

auf die Umsorgung und vollste Präsenz des Gesuchsgegners, insbesondere auch 

nachts im Hinblick auf allfällige Erkrankungen, Unfälle und sonstige Vorkommnis-

se angewiesen. Die Verantwortung im Rahmen der Besuche liegt denn auch al-

lein beim Gesuchsgegner und kann nicht gänzlich an seine Verwandten delegiert 

werden.  

Auch der Abklärungsbericht empfiehlt, dem Gesuchsgegner die Auflage zu ma-

chen, dass ein Besuchsrecht mit Übernachtungen erst dann umgesetzt werde, 

wenn sein Alkoholkonsum auf ein verträgliches Mass reduziert worden sei. Es lie-

ge in der Verantwortung des Gesuchsgegners, in Form von monatlichen ärztli-

chen Alkoholkontrollen (Blutabnahmen) den Beweis zu erbringen. Solange er den 

Nachweis nicht erbringe, sei ihm ein tageweises Besuchsrecht zu erteilen (Urk. 47 

S. 12 oben, S. 13 unten).  

Zwar zeigt der Gesuchsgegner keine echte Einsicht in seine Sucht, zumal er nicht 

gewillt ist, sich in eine Suchtberatung zu begeben (vgl. Urk. 47 S. 10 oben; Prot. I 

S. 37). Allerdings vermag er nunmehr im Berufungsverfahren durchwegs negative 

CDT-Werte beizubringen (Urk. 93 und Urk. 99/1-2 i.V.m. Art. 317 Abs. 1 ZPO). 

Insgesamt sind folgende Werte aktenkundig:  

Oktober 2016:  0.7 % (Urk. 60; Urk. 93) 
Februar 2017:  1.2 % (Urk. 93) 
April 2017:  0.8 % (Urk. 99/2) 
Mai 2017:   0.8 % (Urk. 99/2) 
Juni 2017:   1.2 % (Urk. 99/1).  

- 25 - 

Werte unter 1.3 % gelten dabei als negativ, solche zwischen 1.3 bis 1.6 % als 

grenzwertig (kontrollbedürftig) und solche über 1.6 % sind pathologisch. Patholo-

gische Werte treten in der Regel bei täglicher Einnahme von mehr als 60 g Alko-

hol (entspricht ca. 7 dl Wein) während einer Woche auf (vgl. Urk. 60 S. 2; Urk. 93 

und Urk. 99/1-2). Das CDT (Carbohydrat defizientes Transferrin) ist ein alkohol-

spezifischer Marker mit einer hohen Spezifität und Sensitivität für chronischen Al-

koholkonsum. Der Marker mit der höchsten Sensitivität und einer alkoholtypischen 

Spezifität von 100 % ist jedoch Ethylglucuronid (EtG), ein Stoffwechselprodukt 

des Ethanols. Er bildet sich ausschliesslich nach Alkoholkonsum und kann in Blut, 

Urin und Haaren nachgewiesen werden (vgl. www.fosumos.ch: "Nachweisbarkeit 

Alkohol / Biologischer Marker"). Man muss grössere Mengen Alkohol über einen 

längeren Zeitraum zu sich nehmen, damit das CDT über den Referenzbereich 

steigt. CDT ist daher kein Marker des mässigen Alkoholkonsums, da er auf gerin-

gere Mengen konsumierten Alkohols nicht anspricht, sondern ein Marker für den 

höheren Alkoholkonsum und den schweren Alkoholismus. Der Wert ist erst bei 

hohem Konsum erhöht, aber eine Änderung des Trinkverhaltens bildet sich gut 

ab. Der CDT-Wert ist nach 1 bis 2 Wochen erhöht und nach 2 bis 4 Wochen wie-

der normal. Ein einmaliger Alkoholexzess wirkt sich nur sehr gering auf das CDT 

aus. So kann eine einmalige Alkoholisierung, die ein paar Stunden oder einen 

halben Tag dauert, das CDT nur minimal steigern, wie stark sie auch sein mag 

(www.med4you.at: "Laborbefunde", "Liste alphabetisch", "CDT", S. 10, 12, 21; 

www. labor-enders-de/etg-info.98.html S. 1).  

Vor diesem Hintergrund kann mit Blick auf die aktenkundigen negativen CDT-

Werte jedenfalls davon ausgegangen werden, dass der Gesuchsgegner sich wei-

terhin bemüht, seinen starken chronischen Alkoholkonsum zu reduzieren und ihm 

das ein Stück weit auch gelungen ist. Allerdings fuhr er am Sonntag, 14. Mai 

2017, um 7.30 Uhr morgens mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,4 mg/l, 

was einer Blutalkoholkonzentration von 0,8 Promille entspricht (vgl. 

www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilung.msg-id-57934.html), 

Auto, worauf ihm der Führerausweis für drei Monate, nämlich vom 14. Mai 2017 

bis und mit 13. August 2017 entzogen wurde (Urk. 105/1, 2). Insbesondere der 

Umstand, dass der Gesuchsgegner am Morgen früh (noch bzw. bereits) alkoholi-

- 26 - 

siert war und ein Fahrzeug lenkte, weckt Bedenken bezüglich seines Konsumver-

haltens sowie auch seines Verantwortungsbewusstseins. Eine (erneute) Haarana-

lyse (EtG-Wert), welche über das längerfristige zeitliche und mengenmässige Al-

koholkonsumverhalten des Gesuchsgegners detaillierter Aufschluss geben könn-

te, liegt nicht vor. Das Alkoholproblem des Gesuchsgegners besteht jedenfalls 

nach wie vor. Dass von ihm keine Totalabstinenz gefordert wurde (vgl. Urk. 103 

S. 5), ändert daran nichts. Damit ist aber auch das Wohl von C._____ im Rahmen 

der Ausübung des Besuchsrechts durch den Gesuchsgegner nach wie vor ge-

fährdet, wenngleich weniger stark als noch im Zeitraum der Haaranalyse vom 26. 

August 2016 (Urk. 41). Jederzeit kann etwas geschehen, namentlich im Strassen-

verkehr, wenn der Gesuchsgegner erneut alkoholisiert Auto fahren sollte und 

C._____ bei sich hat, oder aber auch im Rahmen von Übernachtungen, wenn er 

betrunken ist und sich nicht mehr adäquat um den Sohn kümmern kann. Dennoch 

ist die Vater-Kind-Beziehung intakt und C._____ verbringt gerne Zeit mit seinem 

Vater (Prot. I S. 26; Urk. 47 S. 6 f.). Der Kontakt zum nicht obhutsinhabenden El-

ternteil ist denn auch von grosser Bedeutung für die kindliche Entwicklung und 

sollte nicht ohne Not eingeschränkt werden. Weil der Gesuchsgegner seinen 

schweren chronischen Alkoholkonsum nunmehr nachweislich reduzieren konnte, 

rechtfertigt es sich nicht (mehr), ihm bloss ein tageweises Besuchsrecht einzu-

räumen. Solches wäre nicht verhältnismässig. Vielmehr hat es beim vorinstanzli-

chen Besuchsrecht an jedem Mittwochnachmittag von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr 

sowie an jedem zweiten Wochenende von Samstag, 10.00 Uhr, bis Sonntag, 

19.00 Uhr, mithin mit einer Übernachtung zu bleiben. Sollten sich die weiterhin 

monatlich zu bestimmenden CDT-Werte des Gesuchsgegners jedoch wieder ver-

schlechtern und auf 1,3 % oder höher zu liegen kommen bzw. vom Gesuchsgeg-

ner der Beiständin keine Blutproben mehr vorgelegt werden, ist das Besuchsrecht 

am Wochenende auf einzelne Tage ohne Übernachtung bzw. auf jeden zweiten 

Sonntag von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr zu beschränken.  

Zwar ist davon auszugehen, dass dem Gesuchsgegner der im Mai 2017 erfolgte 

Führerausweisentzug zufolge Fahrens in angetrunkenem Zustand und die damit 

einhergehende Bestrafung mit einer bedingten Geldstrafe und einer Busse eine 

Lehre sein dürfte, allerdings rechtfertigt es sich gleichwohl, ihm gestützt auf Art. 

- 27 - 

307 Abs. 3 ZGB die Weisung zu erteilen, nicht alkoholisiert mit C._____ Auto zu 

fahren, sondern die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen, wie er dies auch 

während der Zeitphase seines Führerausweisentzugs getan hat.  

Ein ausgedehntes Besuchsrecht von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 19.00 Uhr, 

also mit zwei Übernachtungen (vgl. Urk. 68 S. 45, Dispositivziffer 5), rechtfertigt 

sich jedoch erst, wenn der Gesuchsgegner, der seit der Trennung der Parteien im 

April 2016 entweder bei seiner Schwester in K._____ oder seinem Bruder in 

L._____ wohnt (vgl. Prot. I S. 18, 36; Urk. 47 S. 3), über eine eigene Wohnung mit 

einem separaten Zimmer für C._____ verfügt, damit kindgerechte Übernachtun-

gen sichergestellt sind. Das ist noch nicht der Fall (vgl. Urk. 81 S. 2 oben; Urk. 

103). Zudem hat er den Nachweis eines längerfristig gemässigten Alkoholkon-

sums (EtG-Wert unter 30 pg/mg) mittels Haaranalyse zu erbringen. Wie erwähnt, 

ist solches aussagekräftiger als die CDT-Werte.  

Fest steht überdies, dass C._____ bei seinem Vater zeitlich und sachlich über-

mässig Medien konsumiert hat. So gab C._____ beispielsweise auf die Frage, 

wer ihm am Ähnlichsten sei, an, der Gesuchsgegner, weil sie beide gerne Pla-

ystation spielten und gerne Auto fahren würden. Beim Gesuchsgegner dürfe er 

mehr fernsehen als bei der Gesuchstellerin. Beim Gesuchsgegner dürfe er auf 

dem Tablet spielen und auch Spiele aufladen, so viele er wolle. Beim Spiel mit 

Spielfiguren stellte sich C._____ beim "Papi-Zuhause" beim Tablet hin (Urk. 47 S. 

6 f.). Einer IEF-Lehrerin im Kindergarten soll er einmal erzählt haben, dass er das 

ganze Wochenende habe Playstation spielen dürfen, wobei er in diesem Zusam-

menhang von "Ballergames" gesprochen habe (Urk. 47 S. 4). Selbst der Ge-

suchsgegner gab zu, dass C._____ zwei bis drei Stunden täglich Playstation spie-

le, unter anderem auch Spiele für 18-jährige. Bei schlechtem Wetter sehe er auch 

oft fern (Urk. 47 S. 4). Laut Fachbericht hat der Gesuchsgegner wenig Bewusst-

sein, dass gewisse Spiele nicht kindsgerecht seien (Urk. 47 S. 10). Der Gesuchs-

gegner versuche, C._____ mit Versprechungen, unkontrolliertem Medienkonsum 

oder Mc Donald's-Aufenthalten zu beeinflussen (Urk. 47 S. 11). Im Rahmen der 

Fortsetzung der Hauptverhandlung am 25. Oktober 2016 liess der Gesuchsgeg-

ner demgegenüber protokollieren, er habe keine Playstation mehr, folglich spiele 

- 28 - 

C._____ diese (nicht altersgerechten) Spiele nicht mehr. Auch er selber spiele 

nicht mehr. Auf richterliches Nachfragen bestätigte der Gesuchsgegner denn 

auch, dass ihm bewusst sei, dass nicht altersgerechte Spiele für C._____ schäd-

lich und der falsche Umgang seien (Prot. I S. 40 f.). Zwar scheint der Gesuchs-

gegner den Medienkonsum jedenfalls in sachlicher Hinsicht dem Alter von 

C._____ angepasst zu haben. Allerdings wurde in keiner Weise glaubhaft ge-

macht, dass C._____ nunmehr nur noch wenig fernsehen und kaum noch Zeit am 

Tablet verbringen kann. Vor diesem Hintergrund ist die Gefahr eines zeitlich 

übermässigen Medienkonsums jedenfalls nach wie vor konkret (vgl. Urk. 47 S. 12; 

Prot. I S. 40). Ein solcher Medienkonsum ist für die Entwicklung eines achtjähri-

gen Kindes jedoch äusserst schädlich, zumal C._____ bereits Defizite im grob- 

und feinmotorischen Bereich zeigt und offenbar auch Schwächen im Bereich der 

Konzentration und Aufmerksamkeit hat (Prot. I S. 10, 15; Urk. 47 S. 4). So steht 

denn auch im Abklärungsbericht, dass sich der massive und nicht kindgerechte 

Medienkonsum beim Gesuchsgegner auf die Entwicklungsbeeinträchtigung 

C._____s negativ auswirke bzw. auch ursächlich zu dieser hätte beitragen kön-

nen (Urk. 47 S. 12). Es ist in der Tat zu befürchten, dass der bereits übermässige 

Medienkonsum von C._____ im Rahmen von Übernachtungen beim Gesuchs-

gegner noch zunimmt, ist doch notorisch, dass am Abend vermehrt Medien kon-

sumiert werden. Insgesamt rechtfertigt es sich, dem Gesuchsgegner gestützt auf 

Art. 307 Abs. 3 ZGB die Weisung zu erteilen, den Medienkonsum von C._____ 

auf ein altersgerechtes Mass einzuschränken. Für sechs- bis neunjährige Primar-

schulkinder wird dabei ein täglicher Medienkonsum von maximal 60 Minuten emp-

fohlen (vgl. z.B. www.schau-hin.info [Extrathemen, Medienzeiten]; 

www.familienleben.ch etc.).  

Die häufigen Verspätungen des Gesuchsgegners (vgl. Prot. I S. 31, 36) rechtferti-

gen zwar keinerlei weiteren Einschränkungen des Besuchsrechts, was die Ge-

suchstellerin denn auch nicht verlangt. Gleichwohl ist der Gesuchsgegner anzu-

halten, die Übergabezeiten zum Wohl von C._____ einzuhalten. Im Übrigen fällt 

solches in den Zuständigkeitsbereich der amtierenden Besuchsrechtsbeiständin.  

- 29 - 

3.4. Zusammengefasst ist davon auszugehen, dass der Gesuchsgegner gewillt 

und fähig ist, seinen Alkoholkonsum zu mässigen. Es besteht damit kein Grund, 

dem Gesuchsgegner, der eine gute Beziehung zu C._____ pflegt, nur ein tage-

weises Besuchsrecht ohne Übernachtung einzuräumen, zumal bislang ein Be-

suchsrecht mit Übernachtung praktiziert wurde. Weil die Vater-Kind-Beziehung 

gut ist, ist denn auch nicht ersichtlich, weshalb das wöchentliche Besuchsrecht 

am Mittwochnachmittag erst ab 13.00 Uhr festzulegen und das (für den Rückfall 

vorbehaltene) vierzehntägliche Besuchsrecht am Sonntag auf die Zeit von 12.00 

Uhr bis 18.00 Uhr einzuschränken wäre, wie dies der Gesuchstellerin vorschwebt, 

wobei sie diese weiteren Einschränkungen nicht näher begründet (Urk. 67 S. 3 

ff.). Die Berufung der Gesuchstellerin ist diesbezüglich somit abzuweisen und 

Dispositivziffer 3 des angefochtenen Urteils entsprechend zu bestätigen. Im Sinne 

einer Rückfallklausel ist jedoch zu ergänzen, dass das Besuchsrecht auf jeden 

Mittwochnachmittag von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr und jeden zweiten Sonntag von 

10.00 Uhr bis 19.00 Uhr einzuschränken ist, sobald und solange der Gesuchs-

gegner die massgeblichen CDT-Werte (< 1.3 %) wieder überschreiten oder der 

Beiständin die vorgeschriebenen Blutproben nicht mehr vorlegen sollte.  

Dementsprechend bleibt es denn auch bei der vorinstanzlichen Anordnung, wo-

nach der Gesuchsgegner angewiesen wird, in regelmässigen Abständen von vier 

bzw. beim Besuchsrecht mit zwei Übernachtungen acht Wochen einen Blutalko-

holtest (CDT), erstmals im Oktober 2017, zu machen und die Ergebnisse unmit-

telbar der Besuchsrechtsbeiständin mitzuteilen (vgl. Urk. 68, S. 45 f. Dispositivzif-

fern 4 und 7).  

Sodann ist Dispositivziffer 5 folgendermassen neu zu formulieren: Sobald der Ge-

suchsgegner eine Wohnung mit einem separaten Zimmer für C._____ bezogen 

hat und zudem einen längerfristigen moderaten Alkoholkonsum (EtG-Wert unter 

30 pg/mg) nachweist, ist er ab diesem Zeitpunkt zudem berechtigt und verpflich-

tet, C._____ jeden Mittwochnachmittag von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr sowie an je-

dem zweiten Wochenende von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 19.00 Uhr, zu 

sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. Auch hier gilt jedoch die oben erwähnte 

Rückfallklausel.  

- 30 - 

Ferner ist der Gesuchsgegner anzuweisen, bei Ausübung seines Besuchsrechts 

nicht alkoholisiert mit C._____ Auto zu fahren und den Medienkonsum von 

C._____ auf ein altersgerechtes Mass einzuschränken.  

D. Unterhaltsbeiträge 

1. Hinsichtlich der rechtlichen Voraussetzungen für die Zusprechung von Un-

terhaltsbeiträgen im Eheschutzverfahren kann zunächst - um entbehrlichen Wie-

derholungen vorzubeugen - auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz 

(Urk. 68 S. 20 f.) und das vorstehend Gesagte (vgl. B.2) verwiesen werden. Den 

Erörterungen über die Berechnung der Unterhaltsbeiträge ist sodann vorauszu-

schicken, dass dieser Entscheid nach Recht und Billigkeit getroffen werden muss 

und nicht das Ergebnis exakter Berechnungen auf genauen Grundlagen darstel-

len kann (Meier-Hayoz, Berner Kommentar, N 71-73 zu Art. 4 ZGB). Vielmehr ist 

der gebührende Unterhaltsbeitrag unter Beachtung der konkreten Umstände – 

insbesondere der wirtschaftlichen Verhältnisse der Ehegatten und der Bedürfnis-

se der Familie – festzusetzen (Hausheer/Reusser/Geiser, Kommentar zum Ehe-

recht, N 21 f. zu Art. 163 ZGB; Bühler/Spühler, Berner Kommentar, N 166 ff. zu 

Art. 145 aZGB). 

2.1. Einkommen Gesuchstellerin 

a) Die erste Instanz rechnete der Gesuchstellerin ein Einkommen von 

Fr. 4'459.– an (Urk. 68 S. 35 f.). Die Gesuchstellerin kritisiert solches nicht (Urk. 

67 S. 20). Der Gesuchsgegner bringt demgegenüber vor, mangels Geschäftsun-

terlagen sei es nicht einfach, das Einkommen der Gesuchstellerin festzulegen. 

Die Vorinstanz habe eine äusserst elegante Lösung getroffen, wobei ihr zwei 

Überlegungsfehler unterlaufen seien. Die Gesuchstellerin sei selbstständig erwer-

bend, so dass sie nicht BVG-pflichtig sei. Ein freiwilliger Vorsorgeanschluss sei 

von ihr zu Recht nicht geltend gemacht worden, so dass die Fr. 340.– fälschli-

cherweise vom Bruttoeinkommen abgezogen worden seien (Urk. 74 S. 14). Die 

Gesuchstellerin äussert sich dazu nicht (vgl. Urk. 78 S. 3). Weiter hält der Ge-

suchsgegner dafür, die Gesuchstellerin werde mit Blick auf die von ihr 2013 und 

2014 versteuerten Reineinnahmen lediglich den Mindestbeitrag an Sozialabgaben 

- 31 - 

von Fr. 478.– jährlich bezahlen müssen, was sie anlässlich der Verhandlung vom 

25. Oktober 2016 auch bestätigt habe. Leider sei dies jedoch nicht protokolliert 

worden. Die Gesuchstellerin sei daher aufzufordern, sämtliche AHV-

Beitragsverfügungen der Ausgleichskassen für die Jahre 2014 bis 2017 einzu-

reichen (Urk. 74 S. 14 f.). Die Gesuchstellerin bestreitet solches. Dass dem nicht 

so sei, belege auch der (nachgereichte) AHV-Auszug (Urk. 78 S. 3; vgl. Urk. 85 

und Urk. 86/1-4).  

b) Die Gesuchstellerin ist selbstständig erwerbstätig und verdient ihr Einkom-

men mit Hundebetreuung, Vermietung der Pferde an Dritte und Kinderferienkur-

sen für die M._____. Mit der Vorinstanz ist gestützt auf die handschriftlichen Ab-

rechnungen der Gesuchstellerin betreffend die Monate Januar, Februar und März 

2016 sowie die von ihr eingeräumten zusätzlichen Fr. 300.– für die Betreuung ei-

nes weiteren Hundes von einem durchschnittlichen Bruttoeinkommen von rund 

Fr. 4'170.– monatlich für Hundesitting auszugehen (Urk. 14/12; Prot. I S. 32; Urk. 

68 S. 35). Dazu kommen Fr. 300.– für die Vermietung der Pferde und Fr. 1'000.– 

für die M._____ Kinderferienkurse (Urk. 12 S. 16; Prot. I S. 32; Urk. 68 S. 35). 

Somit beläuft sich das monatliche Bruttoeinkommen in Übereinstimmung mit der 

Vorinstanz auf rund Fr. 5'470.– (Urk. 68 S. 35).  

Weil die Gesuchstellerin als selbstständig Erwerbende nicht der obligatorischen 

beruflichen Vorsorge (2. Säule) unterliegt und auch keine freiwillige berufliche 

Vorsorge geltend machte, geschweige denn belegte (vgl. Urk. 12 S. 15 f.; Prot. I 

S. 8, 12 f., 27, 31 ff.; Urk. 14/12; Urk. 12/12, 13 [Steuererklärungen der Parteien 

2013 und 2014]; Urk. 57 S. 7 f.), erweist sich die Kritik des Gesuchsgegners am 

entsprechenden durch die Vorinstanz vorgenommenen Abzug von schätzungs-

weise Fr. 340.– (Urk. 68 S. 35 f.; Urk. 74 S. 14) als gerechtfertigt.  

Ebenso ist dem Gesuchsgegner darin zuzustimmen, dass die Sozialbeiträge nicht 

vom Bruttoumsatz, sondern vom Reineinkommen (Umsatz minus Geschäftsauf-

wand) in Abzug zu bringen sind. Der Gesuchsgegner will, jedenfalls bis zur Editi-

on der fraglichen AHV-Abrechnungen durch die Gesuchstellerin, von einem Min-

destbetrag von Fr. 478.– pro Jahr bzw. Fr. 39.85 pro Monat ausgehen (Urk. 74 S. 

14 f.). Die Gesuchstellerin machte vor Vorinstanz noch Beiträge von geschätzt 

- 32 - 

Fr. 361.70 pro Monat geltend (Urk. 12 S. 16). Im Berufungsverfahren verweist sie 

auf die nachgereichten SVA-Unterlagen betreffend ihre AHV-Beiträge (vgl. Urk. 

78 S. 3; Urk. 85; Urk. 86/1-4). Echte Noven können im Berufungsverfahren im Be-

reich der Offizial- und Untersuchungsmaxime bis zur Urteilsberatung vorgebracht 

werden (Art. 317 Abs. 1 ZPO und Art. 229 Abs. 3 ZPO). Urk. 86/1 betreffend die 

Beiträge für das Jahr 2014, als die Gesuchstellerin noch ein viel tieferes Einkom-

men von Fr. 25'605.– versteuerte, ist vorliegend nicht relevant. Urk. 86/2 betref-

fend die Beiträge für das Jahr 2016 basiert auf den Selbstangaben der Gesuch-

stellerin, wonach sich ihr Reineinkommen auf lediglich Fr. 40'000.– belaufen soll. 

Es handelt sich denn auch um blosse Akontobeiträge. Zwecks Abschätzung der 

korrekten definitiven Beiträge ist vom Reineinkommen auszugehen. Von den er-

zielten Einnahmen der Gesuchstellerin von durchschnittlich Fr. 5'470.– pro Monat 

sind mithin die Geschäftsaufwendungen abzuziehen. Wie bereits die erste Instanz 

richtig feststellte, macht die Gesuchstellerin jedoch keine klare Trennung von ge-

schäftlichen und privaten Aufwendungen. Die in ihren Abrechnungen aufgelisteten 

Geschäftsaufwendungen sind folglich unvollständig. Entsprechend berücksichtigte 

die Vorinstanz die geltend gemachten Berufsauslagen (Fr. 469.– Miete Atelier, 

Fr. 30.– Nebenkosten Atelier, Fr. 230.– Auto) im Bedarf der Gesuchstellerin (Urk. 

68 S. 30-32, 34; Urk. 12 S. 13, 15 f.; Urk. 14/12; Prot. I S. 32). Gestützt auf die 

Untersuchungsmaxime rechtfertigt es sich jedoch, jedenfalls an dieser Stelle, in 

Anlehnung an die Wegleitung zur Steuererklärung 2016, wonach bei der Aus-

übung eines unselbstständigen Nebenerwerbs für Auslagen ein Pauschalabzug 

von 20 % vorgesehen ist (vgl. Wegleitung S. 14, Ziffer 6), auch bei der Gesuch-

stellerin einen solchen Pauschalabzug vorzunehmen, zumal zu den geltend ge-

machten Auslagen noch weitere, wie beispielsweise (anteilsmässige) Futter- und 

Pflege- sowie Tierarztkosten, jedenfalls betreffend die eigenen Pferde, dazukom-

men dürften. Die Beiträge für Selbstständigerwerbende sind daher auf der Basis 

eines jährlichen Reineinkommens von Fr. 52'512.– zu berechnen (vgl. Fr. 5'470.– 

monatlich - Fr. 1'094.– [20 % Auslagenpauschale] x 12) und damit mit einem Bei-

tragssatz von 8,784 %. Dazu kommen die Beiträge an die Familienausgleichskas-

sen (1,3 %) und jene für die Verwaltungskosten. Insgesamt belaufen sich die mo-

- 33 - 

natlichen Beiträge somit auf zirka Fr. 543.– (vgl. zum Ganzen: www.ahv-iv.ch/de: 

Merkblatt Beiträge AHV/IV/EO 2.02; www.akso.ch/rechner/2017/serechner.php).  

c) Zusammengefasst resultiert somit ein massgebliches Nettoeinkommen der 

Gesuchstellerin von Fr. 4'927.– (Fr. 5'470.– - Fr. 543.– Sozialabgaben). Die Be-

rufsauslagen sind, mit der Vorinstanz und wie von der Gesuchstellerin selbst gel-

tend gemacht (vgl. Urk. 12 S. 13), bei deren Bedarf zu berücksichtigen.  

2.2. Einkommen Gesuchsgegner 

a) Der Gesuchsgegner ist Teilrentner (IV-Grad 51 %). Er bezieht eine Rente 

der SUVA von rund Fr. 1'652.– netto pro Monat sowie eine IV-Rente von Fr. 755.– 

monatlich. Dementsprechend rechnete die Vorinstanz ihm ein Gesamteinkommen 

von Fr. 2'407.– an (Urk. 68 S. 36 f.; Urk. 17/1-4). Mit Blick auf die vom Gesuchs-

gegner unterzeichnete Zielvereinbarung vom 29. August 2016 zur Vornahme von 

Integrationsmassnahmen zur Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt (Urk. 59/2) 

sah die erste Instanz im Rahmen des vorliegenden Eheschutzverfahrens davon 

ab, dem Gesuchsgegner betreffend die ihm verbleibende Restarbeitsfähigkeit von 

rund 50 % ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. Der Gesuchs-

gegner solle die Möglichkeit erhalten, seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, 

welche aufgrund seiner fehlenden Berufsausbildung bzw. -erfahrung, seines star-

ren Belastungsprofils sowie der geringen Deutschkenntnisse beschränkt sei, lang-

fristig zu steigern. Diesbezüglich bedürfe er klar fachlicher Unterstützung. Unter 

diesen Umständen sei es wenig sinnvoll, die Integrationsmassnahmen - welche 

teilweise eine 100 %-ige Präsenzpflicht gebieten würden, wobei allfällige Verstös-

se mit dem Wegfall der IV-Rente geahndet würden - zu gefährden, indem dem 

Gesuchsgegner ein hypothetisches Einkommen angerechnet werde, welches er 

aber tatsächlich nicht in der Lage sei zu erzielen. Zudem würde ihm dadurch eher 

die Möglichkeit genommen, langfristig ein höheres Einkommen erzielen zu kön-

nen. Ferner sei bekannt, dass Integrationsmassnahmen sehr langwierig sein 

könnten. Zurzeit sei denn auch noch nicht absehbar, wann der Gesuchsgegner 

die erforderliche Integration in den (ersten) Arbeitsmarkt erreichen werde, zumal 

er sich wohl erst in der Anfangsphase seiner Eingliederungsmassnahmen befinde 

(Urk. 68 S. 36 f.).  

- 34 - 

b) Die Gesuchstellerin kritisiert, der effektive Antritt der Integrationsmassnah-

men sei bis dato nicht erfolgt, zumal noch keine rechtsgültig unterzeichnete Ver-

einbarung ins Recht gelegt worden sei. Auch liessen die Ausführungen des Ge-

suchsgegners anlässlich der Verhandlung vom 25. Oktober 2016 Zweifel an der 

Absolvierung der Massnahme aufkommen. So habe er angegeben, keine Arbeit 

zu suchen, weil seine Hände noch nicht gut seien und er demnach keine Stelle 

annehmen könne. Diese Unmöglichkeit werde bestritten und sei vom Gesuchs-

gegner auch nicht glaubhaft dargelegt worden, was die Vorinstanz völlig verken-

ne. Zudem habe die Vorinstanz ihre Abklärungspflicht (Offizialmaxime) verletzt. 

Sie habe sich mit zwei Fragen an den Gesuchsgegner begnügt und dessen Aus-

führungen blindlings geglaubt. Die Vorinstanz hätte die tatsächliche Sachlage be-

züglich der (bestehenden) Arbeitsfähigkeit (50 %) des Gesuchsgegners besser 

abklären müssen. Es stimme nicht, dass die angebliche Integrationsmassnahme 

eine Präsenzzeit von 100 % erfordere. Solches sei nie rechtsgenüglich belegt 

worden. Es sei jedenfalls davon auszugehen, dass der Gesuchsgegner durchaus 

in der Lage sei, einer 50 %-Tätigkeit nachzugehen, was er aber vorsätzlich aus 

Bequemlichkeit unterlasse. Er habe sich schon während der Ehe nie um Arbeit 

bemüht und auch keinerlei Arbeitssuchbemühungen dargelegt. Solches könne in 

Anbetracht der engen finanziellen Verhältnisse und des Efforts, den die Gesuch-

stellerin erbringe, nicht angehen. Folglich sei von einem hypothetischen Einkom-

men von mindestens Fr. 2'406.– (gleicher Betrag wie die beiden Renten) auszu-

gehen. Somit sei dem Gesuchsgegner ein Einkommen in der Höhe von insgesamt 

Fr. 4'812.– pro Monat anzurechnen (Urk. 67 S. 19 f.; vgl. auch Urk. 12 S. 17; Prot. 

I S. 8; Urk. 57 S. 7 f.).  

Der Gesuchsgegner weist demgegenüber darauf hin, dass er faktisch keine Wahl 

habe, ob er am IV-Integrationsprogramm teilnehmen möchte oder nicht. Solche 

Integrationsmassnahmen dauerten bis zu mehreren Jahren. Durch die massiven 

gesundheitlichen Einschränkungen - die verschiedenen Allergien samt weiteren 

Unterkategorien seien weiterhin da - sowie seine weiteren Defizite (keine Berufs-

ausbildung, geringe Deutschkenntnisse, lange Arbeitsabwesenheit, Alter, etc.) 

werde es kein einfaches Unterfangen sein, eine auf Dauer angelegte Arbeitsstelle 

im effektiven Arbeitsmarkt zu finden. Ohne konkrete, fachliche und finanzielle Un-

- 35 - 

terstützung sowie das Netzwerk der IV-Stelle zu Organisationen/Firmen, die Ar-

beitsplätze für Personen mit Einschränkungen anböten, habe er faktisch keine 

Chance, eine Arbeitsstelle im Alleingang zu finden. Gemäss der Zielvereinbarung 

vom 29. August 2016 müsse überdies zunächst abgeklärt werden, ob ihm eine 

Arbeitstätigkeit zugemutet werden könne und wenn ja, unter welchen Bedingun-

gen. Die Beantwortung dieser Fragen habe die Vorinstanz zu Recht den Fachbe-

hörden überlassen. Weil weder der Abschluss noch der Ausgang der Integrati-

onsmassnahmen in den ersten Arbeitsmarkt zum jetzigen Zeitpunkt voraussehbar 

seien, bestehe keinerlei Veranlassung, ihm ein hypothetisches Einkommen anzu-

rechnen (Urk. 74 S. 15 f.).  

c) Weil der Gesuchstellerin vor Vorinstanz keine Gelegenheit mehr eingeräumt 

wurde, zu den vom Gesuchsgegner neu eingereichten Unterlagen, insbesondere 

Urk. 59/2 (Zielvereinbarung), sowie zur Anhörung der Parteien vom 25. Oktober 

2016 Stellung zu beziehen (vgl. Prot. I S. 27 ff.), ist diese Gehörsverweigerung im 

Rahmen des Berufungsverfahrens zu heilen. Dementsprechend ist die Gesuch-

stellerin mit ihren neuen Vorbringen zu hören, ebenso der Gesuchsgegner. 

Ein hypothetisches Einkommen ist nach der Rechtsprechung einzusetzen, wenn 

die betreffende Prozesspartei bei gutem Willen und zumutbarer Anstrengung ein 

solches Einkommen erzielen kann (BGE 137 III 118 E. 2.3; 128 III 4 E. 4a; 127 III 

136 E. 2a). Es muss eine reale Möglichkeit zur Einkommenssteigerung bestehen, 

denn niemand kann dazu verpflichtet werden, Leistungen zu erbringen, die er ob-

jektiv nicht zu erzielen vermag (Maier, Die konkrete Berechnung von Unterhalts-

ansprüchen im Familienrecht, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte 

seit Inkrafttreten der neuen ZPO, in FamPra.ch 2014 S. 302, S. 341 mit weiteren 

Hinweisen). Gemäss Rechtsprechung werden hohe Anforderungen an die Aus-

nützung der Erwerbskraft gestellt, wenn es um Kinderunterhalt geht und wie im 

vorliegenden Fall wirtschaftlich enge Verhältnisse vorliegen (BGE 137 III 118 

E. 3.1).  

Der Gesuchsgegner ist 42-jährig. Er spricht nur wenig Deutsch (vgl. Urk. 7; Prot. I 

S. 2, 19, 27; Urk. 58 S. 14). Eine Berufsausbildung absolvierte er nicht. Er arbeite-

te als Hilfsbauarbeiter, bis er 2004 einen Arbeitsunfall erlitt und seither teilinvalid 

- 36 - 

zu Hause ist. Er arbeitete auch Teilzeit als Knecht in einem Reit- und Kuhstall. Im 

Zeitpunkt der Heirat der Parteien im Jahr 2009 verrichtete er bereits keine aus-

serhäuslichen Arbeitstätigkeiten mehr. Er war zu Hause und schaute zu C._____. 

Ferner unterstützte er die Gesuchstellerin mit den Pferden und Hunden. Einer re-

gelmässigen Arbeit ging er schon länger nicht mehr nach (vgl. Urk. 59/2 S. 2 un-

ten; Prot. I S. 5, 19 f., 38 f.; Urk. 15 S. 5, 7 f.; Urk. 12 S. 4; Urk. 58 S. 14 f.). Sein 

Belastungsprofil ist aufgrund seiner körperlichen Beeinträchtigungen (vgl. Urk. 

17/1) und der verschiedenen Allergien erheblich eingeschränkt (vgl. Urk. 59/2 S. 3 

unten; Urk. 58 S. 14). Auf dem Bau kann er aus gesundheitlichen Gründen nicht 

mehr arbeiten. Er kann nur noch leichte Arbeiten ganztags ausüben, jedoch keine 

feinmotorischen Tätigkeiten, bei denen das Tragen von Schutzhandschuhen hin-

derlich ist. Seine Hände sind nach seiner Darstellung nach wie vor nicht gut. Er 

sei wegen seiner Hände eingeschränkt und könne nicht einfach irgendeine Stelle 

annehmen (Urk. 59/2 S. 2 unten; Prot. I S. 38; Urk. 17/1). Hinzu tritt im Übrigen 

noch die vorstehend erwähnte Alkoholproblematik, der (temporäre) Führeraus-

weisentzug und die entsprechende (Vor-)Strafe.  

Aktenkundig ist eine Zielvereinbarung zwischen dem Gesuchsgegner und der 

SVA Zürich vom 29. August 2016, welche von der IV-Stelle am 31. August 2016 

unterschrieben wurde (Urk. 59/2). Aufgrund der fehlenden Unterschrift des Ge-

suchsgegners ist indes nicht einfach auf eine mangelnde Verbindlichkeit der Ver-

einbarung zu schliessen, zumal sich das beidseits unterschriebene Exemplar bei 

der IV-Stelle befinden dürfte (vgl. Urk. 59/2 S. 5). Der Gesuchsgegner führte denn 

auch glaubhaft aus, dass er auf die Abklärungen der IV warten müsse (Prot. I S. 

38 f.). Dass Integrationsmassnahmen laufen, erscheint jedenfalls glaubhaft (vgl. 

auch Prot. I S. 39). Die Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufli-

che Eingliederung sind in Art. 14a IVG und Art. 4quater-septies IVV sowie im Kreis-

schreiben über die Integrationsmassnahmen (KSIM) des Bundesamts für Sozial-

versicherungen BSV, gültig ab 1. Januar 2012, geregelt. Diese Massnahmen 

kommen zum Zug, wenn eine direkte berufliche Eingliederung nicht möglich ist. 

Die versicherten Personen müssen mit gezieltem Training auf die Anforderungen 

in der Berufswelt vorbereitet werden. Die Integrationsmassnahmen können 

mehrmals zugesprochen werden und bis zu einem Jahr dauern. Sie können in 

- 37 - 

Ausnahmefällen um höchstens ein Jahr verlängert werden. Es geht hier um den 

Aufbau der Eingliederungsfähigkeit. Das Endziel wäre die vollständige Integration 

des Gesuchsgegners in den ersten Arbeitsmarkt und ein entsprechender Wegfall 

der Teilrente.  

Solange die Integrationsmassnahmen und die damit zusammenhängenden Abklä-

rungen der IV betreffend die Eingliederungsfähigkeit des Gesuchsgegners am 

Laufen sind, kann ihm jedenfalls kein hypothetisches Teilzeiterwerbseinkommen 

(im ersten Arbeitsmarkt) angerechnet werden. So steht denn nicht einmal fest, ob 

der Gesuchsgegner überhaupt in den ersten Arbeitsmarkt eingegliedert werden 

kann und gegebenenfalls, was für Arbeitstätigkeiten ihm noch zuzumuten sind. 

Die tatsächlichen Möglichkeiten erscheinen jedenfalls erheblich eingeschränkt, 

insbesondere mit Blick auf den Gesundheitszustand, sein Alter, die fehlende Be-

rufsausbildung, die fehlende Berufserfahrung in anderen Bereichen als dem Bau 

und Stalldiensten (welche Tätigkeiten er aus gesundheitlichen Gründen wohl nicht 

mehr verrichten kann) und die lange Abwesenheit von einer regelmässigen aus-

serhäuslichen Erwerbstätigkeit. Für eine allfällige Kontroll- oder Bürotätigkeit feh-

len ihm genügende Deutschkenntnisse. Wie die erste Instanz richtig erwog, sollen 

die laufenden Integrationsmassnahmen der IV, welche auf eine längerfristige Ein-

gliederung des Gesuchsgegners in den ersten Arbeitsmarkt abzielen, nicht durch 

die gerichtliche Anrechnung irgendeines hypothetischen Einkommens, dessen 

(nachhaltige) Erzielung zum Vornherein äusserst fraglich erscheint, gefährdet 

werden. Nicht zuletzt in Anbetracht der ihm verbleibenden Restarbeitsfähigkeit 

und seines eingeschränkten Belastungsprofils (vgl. Urk. 17/1 S. 2; Urk. 59/2 S. 2) 

ist klar, dass der Gesuchsgegner fachlicher Hilfe bedarf, um im Erwerbsleben 

überhaupt wieder Fuss fassen zu können. Wird seine Eingliederungsfähigkeit 

dereinst bejaht, würde die IV-Stelle ihm in einem zweiten Schritt allenfalls eine 

Arbeit vermitteln können und es wäre ein Arbeitsversuch zu starten. Erst danach 

könnte die Frage nach der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 

schlüssig beantwortet werden.  

Es trifft zwar zu, dass die Integrationsmassnahmen keine ständige 100 %-ige 

Präsenzzeit erfordern (vgl. Urk. 67 S. 20; Urk. 68 S. 37). Allerdings ist, wie er-

- 38 - 

wähnt, das Endziel-Pensum ein solches von 100 % (Urk. 59/2 S. 2). Dass der 

Gesuchsgegner bislang keinerlei Arbeitssuchbemühungen tätigte (Urk. 67 S. 20; 

Prot. I S. 38), kann ihm mit Blick auf die Integrationsmassnahmen jedenfalls nicht 

zum Vorwurf gemacht werden. Es gilt Doppelspurigkeiten zwischen der IV-Stelle 

und dem Gericht möglichst zu vermeiden.  

Zusammengefasst kann dem Gesuchsgegner, obschon es um Kindsunterhalt 

geht, im Rahmen des Eheschutzrechtsmittelverfahrens mit Blick auf die laufenden 

Integrationsmassnahmen der IV zurzeit somit kein hypothetisches Teilzeiter-

werbseinkommen in Anrechnung gebracht werden. Weil seit der Zielvereinbarung 

vom 29. August 2016 (Urk. 59/2) erst rund ein Jahr verstrichen ist und solche In-

tegrationsmassnahmen notorischerweise längere Zeit beanspruchen, drängen 

sich im Eheschutzverfahren im Übrigen einstweilen auch keine Weiterungen wie 

etwa die Einholung von Auskünften bei der IV betreffend die konkreten Erwerbs-

prognosen (vgl. Art. 190 Abs. 1 ZPO) etc. auf.  

2.3. Bedarf Gesuchstellerin 

a) Die Vorinstanz bezifferte den massgeblichen monatlichen Bedarf der Ge-

suchstellerin auf Fr. 4'342.– (Urk. 68 S. 34).  

b) Umstritten sind zunächst die Wohnkosten. Diese betragen Fr. 1'875.– für 

das von der Gesuchstellerin mit C._____ und ihrer 13-jährigen vorehelichen Toch-

ter E._____ bewohnte 5-Zimmer-Einfamilienhaus (Urk. 14/2). Die erste Instanz 

rechnete der Gesuchstellerin Kosten für das Wohnen von Fr. 1'500.– an, weil sie 

von den Wohnkosten einen Fünftel (Fr. 375.–) als anteilsmässige Wohnkosten 

von E._____ in Abzug brachte (Urk. 68 S. 23-25, 34).  

Entgegen der Auffassung der Gesuchstellerin (Urk. 67 S. 13 f.) erfolgte dieser 

Abzug zu Recht. Weil die Gesuchstellerin von E._____s Vater ausreichende Un-

terhaltsbeiträge (Fr. 1'380.– pro Monat [vgl. Urk. 14/11]) für die Tochter erhält, 

welche ihr nicht als Einkommen aufzurechnen sind, sind entsprechend auch an-

teilsmässige Wohn- und Nebenkosten von E._____ vom Bedarf der Gesuchstelle-

rin in Abzug zu bringen (vgl. Urk. 68 S. 25 mit Hinweisen). Die Argumentation der 

- 39 - 

Gesuchstellerin, wonach die Unterhaltszahlungen von E._____s Vater lediglich 

deren Grundbedarf, Krankenkasse und Sportaktivitäten decken würden (Urk. 67 

S. 14), verfängt nicht. Betreffend den Barbedarf eines Kindes geht der Wohnkos-

tenanteil allfälligen Sportaktivitäten selbstverständlich vor. Zudem wurden Letzte-

re nicht näher spezifiziert.  

Somit bleibt es bei den vorinstanzlich angerechneten Wohnkosten von  

Fr. 1'500.–. 

c) Die Vorinstanz rechnete der Gesuchstellerin weiter die geltend gemachten 

Nebenkosten (Fr. 35.–) und die Kosten für die Mietzinsgarantie (Fr. 28.–) im Be-

darf an, wobei sie auch hier einen Kostenanteil von E._____ in der Höhe von ei-

nem Fünftel (Fr. 13.–) in Abzug brachte und somit unter diesem Titel noch einen 

Betrag von Fr. 50.– im Bedarf veranschlagte (Urk. 68 S. 24 f., 34).  

Wie bereits vor Vorinstanz (vgl. Urk. 58 S. 22), hält der Gesuchsgegner daran 

fest, dass die Kosten der Mietzinskaution nicht zum familienrechtlichen Notbedarf 

zählten (Urk. 74 S. 10).   

Wie die Vorinstanz korrekt ausführte, kann die Mietzinskaution grundsätzlich nicht 

im Bedarf berücksichtigt werden, da diese bei Auflösung des Mietverhältnisses 

wieder aufgelöst wird. Hingegen können monatliche Beträge für die Mietzinskauti-

onsversicherung zum Bedarf gerechnet werden (Urk. 68 S. 24 mit Hinweis). Vor-

liegend handelt es sich um eine Mietzinsgarantieversicherung in der Höhe von 

Fr. 336.– jährlich (Urk. 14/3). Die entsprechenden monatlichen Kosten von 

Fr. 28.– sind daher anzurechnen.  

Gesamthaft bleibt es somit beim vorinstanzlichen Betrag von Fr. 50.– für Neben-

kosten / Mietzinsgarantie.  

d) Unter dem Titel Auto gestand die Vorinstanz der Gesuchstellerin Fr. 230.– 

zu, weil sie zur Ausübung ihres Berufs als Hundebetreuerin auf ein Auto angewie-

sen sei, da die Hunde abgeholt und zurückgebracht werden müssten und zudem 

dieser Geschäftsaufwand nicht bei der Einkommensberechnung berücksichtigt 

worden sei. Von den belegten durchschnittlichen monatlichen Benzinkosten von 

- 40 - 

rund Fr. 210.–, den Versicherungskosten von Fr. 48.– pro Monat und den Kosten 

für die Verkehrsabgabe von Fr. 30.– monatlich sei jedoch ein Privatanteil (1/5) 

auszuscheiden (Urk. 68 S. 31 f., 34 mit Hinweisen).  

Entgegen der Ansicht des Gesuchsgegners (Urk. 74 S. 12) erweisen sich die 

handschriftlichen Abrechnungen der Gesuchstellerin betreffend die drei Monate 

Januar, Februar und März 2016 - nicht zuletzt unter dem summarischen Blickwin-

kel - durchaus als repräsentativ, zumal die durchschnittlichen Benzinkosten von 

Fr. 210.– bzw. Fr. 168.– (abzüglich 1/5 Privatanteil) für das Abholen und Zurück-

bringen der Hunde nicht übersetzt erscheinen (Prot. I S. 12-14, 33). Dass die Par-

teien damals noch zusammenlebten (die Trennung erfolgte erst Mitte April 2016) 

und zwei Autos besassen (Urk. 74 S. 12), ändert nichts, ebenso wenig, dass of-

fenbar verschiedene Autos zum Einsatz kamen (vgl. "Benzin 1" etc. [Urk. 14/12]), 

zumal immer die gleichen Hunde gleich häufig zu befördern waren und sind, mit-

hin stets in etwa gleich hohe Benzinkosten anfallen dürften, unabhängig davon, 

mit welchem Auto die Hunde befördert werden. Die Gesuchstellerin - welcher be-

kanntlich der Führerschein wegen Trunkenfahrt entzogen wurde (Prot. I S. 14) - 

war und ist zudem nach wie vor auf die Fahrdienste Dritter (bislang Gesuchsgeg-

ner, seit der Trennung Freunde/Bekannte) angewiesen (Prot. I S. 33; Urk. 108 S. 

2). Und schliesslich betreut die Gesuchstellerin nunmehr noch einen weiteren 

Hund (Prot. I S. 32), weshalb die Fahrtauslagen eher angestiegen sein dürften. 

Entgegen der Ansicht des Gesuchsgegners rechtfertigt es sich somit nicht, der 

Gesuchstellerin lediglich eine Benzinpauschale von Fr. 100.– (abzüglich Privatan-

teil) anzurechnen. Im Übrigen handelt es sich bei diesen neuen Behauptungen 

des Gesuchsgegners um unzulässige Noven (Art. 317 Abs. 1 ZPO), weil die Ben-

zinkosten bereits vor Vorinstanz ein Thema waren und der Gesuchsgegner da-

mals lediglich geltend machte, die Benzinkosten seien ohnehin Geschäftsaufwen-

dungen, welche die Gesuchstellerin von ihrem Umsatz abziehen könne, was sie 

auch tue. Privat fielen ihr keine Benzinkosten an (Urk. 58 S. 22).  

Zu Recht rügt die Gesuchstellerin, der Vorinstanz sei bei der Ermittlung ihrer Au-

tokosten in Bezug auf die Versicherungskosten ein Fehler unterlaufen. Diese 

würden halbjährlich Fr. 572.60 bzw. Fr. 95.45 pro Monat und nicht Fr. 48.– betra-

- 41 - 

gen (Urk. 67 S. 16 f.; Urk. 14/10). Dementsprechend sind die beruflichen Autokos-

ten (Fr. 210.– Benzin + Fr. 30.– Verkehrsabgaben + Fr. 95.45 Versicherungskos-

ten), wie geltend gemacht, auf Fr. 268.– zu erhöhen (Fr. 335.– - Fr. 67.– [1/5 Pri-

vatanteil]). Dabei werden die Fr. 19.– für den Ratenzahlungszuschlag (vgl. Urk. 

14/10), welche bei der Versicherung tatsächlich anfallen, entsprechend mitbe-

rücksichtigt (demgegenüber: Urk. 74 S. 12).  

Der ausgeschiedene Privatanteil (Fr. 67.–) ist jedoch nicht im Bedarf der Gesuch-

stellerin zu berücksichtigen. Solches stellt insbesondere auch keine Ungleichbe-

handlung mit dem Gesuchsgegner dar (vgl. Urk. 67 S. 17). So hat die Gesuchstel-

lerin bis auf weiteres keinen Führerschein und ist privat auch nicht auf ein Auto 

angewiesen. Ausserdem werden dem Gesuchsgegner zumindest ab Juni 2017 

keine Fahrzeugkosten mehr angerechnet. Zudem holt er C._____ jeweils bei der 

Gesuchstellerin ab und bringt ihn auch wieder dorthin zurück (vgl. unten).  

e) Die aktualisierten Krankenkassenbeiträge (Grundversicherung; vgl. dazu: 

Urk. 68 S. 27) abzüglich individuelle Prämienverbilligung und Rückerstattung 

Umweltabgabe belaufen sich auf rund Fr. 312.– für die Gesuchstellerin und 

Fr. 25.– für C._____ (vgl. Urk. 67 S. 24; Urk. 71; Urk. 72/1; Urk. 74 S. 13). Mit 

Blick auf die Geltungsdauer der Eheschutzmassnahmen erscheint es praktikabili-

tätshalber angemessen, für die Vergangenheit und die Zukunft einzig von diesen 

Beiträgen auszugehen.  

f) Resümiert beträgt der Bedarf der Gesuchstellerin somit rund Fr. 4'587.– (vgl. 

Urk. 68 S. 34, korrigiert um die aktualisierten Krankenkassenbeiträge und die hö-

heren Autokosten).  

g) Vom Bedarf der Gesuchstellerin zog die Vorderrichterin Fr. 201.– (2/3) Anteil 

Kinderrente für C._____ ab. Sie erwog dabei, unter Berücksichtigung der man-

gelnden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Parteien rechtfertige es sich, dem 

Gesuchsgegner, welcher im Rahmen der ausserordentlichen Kosten sowie auf-

grund des Besuchsrechts für C._____ finanziell aufzukommen habe, einen sei-

nem Betreuungsanteil angemessenen Teil der IV-Kinderrente zuzusprechen. Zu-

dem würde es zu unnötigen Geldverschiebungen führen, wenn der Gesuchstelle-

- 42 - 

rin die volle IV-Kinderrente zugesprochen würde, zumal sie im Gegenzug Fr. 82.– 

persönliche Unterhaltsbeiträge an den Gesuchsgegner zurücküberweisen müsste 

(Urk. 68 S. 28 f., 34; auch Urk. 30).  

Die Gesuchstellerin hält solches für willkürlich und beansprucht die volle IV-

Kinderrente. Mit Blick auf das derzeitige Besuchsrecht mit lediglich einer Über-

nachtung kritisiert sie auch den vorinstanzlichen, gegenüber der Verfügung vom 

5. Juli 2016 (Besuchsrecht mit zwei Übernachtungen) nicht angepassten Verteil-

schlüssel (Urk. 67 S. 14 f.; Urk. 68 S. 28 f.).  

Sozialversicherungsrenten oder ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte 

Leistungen stehen auch dann ungeschmälert dem Kind bzw. dem obhutsberech-

tigten Ehegatten zu, wenn der bezugsberechtigte Ehegatte aufgrund mangelnder 

Leistungsfähigkeit ansonsten nicht zur Zahlung von Unterhaltsbeiträgen verpflich-

tet werden könnte oder diese die nach dem Bedarf festzusetzenden Kinderunter-

haltsbeiträge übersteigen (Six, a.a.O., N 2.47). Vorliegend wurde keine geteilte 

Obhut angeordnet, vielmehr steht dem Gesuchsgegner lediglich ein etwas ausge-

dehnteres Besuchsrecht zu. Mit Blick auf die eher knappen finanziellen Verhält-

nisse und den Einsatz, welchen die obhutsinhabende Gesuchstellerin erbringt, ist 

ihr die volle IV-Kinderrente im Betrag von Fr. 302.– pro Monat (Urk. 17/4) zuzu-

sprechen und entsprechend vom Bedarf abzuziehen.  

h) Die Gesuchstellerin bezog bislang keine Kinderzulagen (vgl. Prot. I S. 32). 

Weil es im Eheschutzverfahren nicht angezeigt sei, einen Ehegatten zu verpflich-

ten, Kinderzulagen zu beziehen, und vorliegend der Anspruch im Zeitpunkt der 

Festlegung der Unterhaltsbeiträge auch noch nicht gesichert sei, wurden im ange-

fochtenen Entscheid denn auch keine Kinderzulagen berücksichtigt (Urk. 68 S. 

29).  

Wie der Gesuchsgegner zu Recht dafür hält (vgl. Urk. 58 S. 21 und Prot. I S. 28; 

Urk. 74 S. 11), besteht auch für Selbstständigerwerbende ab dem 1. Januar 2013 

ein Anrecht auf Kinderzulagen, wobei sie gleichzeitig zu deren Finanzierung bei-

zutragen haben (vgl. Urk. 59/6 sowie die vorstehend ermittelten Beiträge der Ge-

suchstellerin an die Familienausgleichskasse). Nachforderungen von Kinderzula-

- 43 - 

gen sind rückwirkend auf fünf Jahre möglich (vgl. zum Ganzen: 

www.svazurich.ch/internet/de/produkte/familienzulagen/selbstaendigerwerbende, 

insbesondere das Merkblatt "Familienzulagen für Selbständigerwerbende"; Fam-

ZWL [Wegleitung zum Bundesgesetz über die Familienzulagen [FamZG]). Vor 

diesem Hintergrund rechtfertigt es sich, Kinderzulagen für C._____ in der Höhe 

von Fr. 200.– pro Monat vom Bedarf der Gesuchstellerin in Abzug zu bringen (vgl. 

dazu Maier, a.a.O., S. 330; Urk. 68 S. 28), weil die Gesuchstellerin diese nach-

träglich rückwirkend und für die Zukunft erhältlich machen kann, was sie im Übri-

gen selbst in Aussicht stellte (Prot. I S. 32).  

i) Abzüglich der Kinderzulagen und der vollen IV-Kinderrente beträgt der Be-

darf der Gesuchstellerin somit Fr. 4'085.– (Fr. 4'587.– - Fr. 200.– - Fr. 302.–).   

2.4. Bedarf Gesuchsgegner 

a) Die erste Instanz ging von einem massgeblichen Bedarf des Gesuchsgeg-

ners von Fr. 2'320.– bzw. Fr. 3'190.– (ab Bezug einer eigenen Wohnung) aus 

(Urk. 68 S. 34).  

b) Dem Gesuchsgegner, welcher nach wie vor bei seinem Bruder in L._____ 

wohnt und sich während der Besuche von C._____ bei seiner Schwester aufhält, 

rechnete die Vorinstanz unter dem Titel Wohnkosten den von ihm selbst beziffer-

ten Beitrag von Fr. 500.– (bzw. in Form von Lebensmitteln) pro Monat an die Ge-

schwister an (Urk. 68 S. 25, 34; Prot. I S. 39).  

Die Gesuchstellerin bestreitet diese angebliche Beteiligung des Gesuchsgegners 

an den Wohn-/Lebenshaltungskosten der Geschwister. Er wohne dort kostenfrei 

(Urk. 67 S. 14; Urk. 12 S. 17).  

Nachdem der Gesuchsgegner, welcher sich freiwillig im Wohnkomfort ein-

schränkt, indem er bei seinen Geschwistern lebt, grundsätzlich Anspruch auf An-

rechnung eines höheren hypothetischen Mietzinses hat (vgl. ZR 87 Nr. 114), er-

übrigen sich Weiterungen (vgl. Urk. 74 S. 10). Im Übrigen kann nicht verlangt 

werden, dass die angestammte Familie des Gesuchsgegners diesem völlig kos-

tenlos Kost und Logis gewährt, wie dies offenbar der Gesuchstellerin vorschwebt. 

- 44 - 

Die Fr. 500.– erscheinen bis zum Bezug einer eigenen Wohnung durchaus an-

gemessen.  

c) Im Bedarf des Gesuchsgegners berücksichtigte die Vorinstanz sodann 

Fr. 200.– monatliche regelmässig bezahlte Unterhaltsbeiträge für dessen vorehe-

lichen Sohn F._____ (Urk. 68 S. 30, 34).  

Die Gesuchstellerin sieht hier im Berufungsverfahren neu den Gleichbehand-

lungsgrundsatz unter den beiden Söhnen des Gesuchsgegners verletzt. C._____ 

müsse nicht zugunsten seines Halbbruders auf Unterhaltsbeiträge verzichten 

(Urk. 67 S. 16).  

Neue rechtliche Vorbringen sind stets zulässig (Urk. 12 S. 17; Prot. I S. 9; Urk. 57 

S. 7 f.; Urk. 15 S. 8; Urk. 17/10, 11). Zwar sind alle unterhaltsberechtigten Kinder 

eines Elternteils im Verhältnis zu ihren objektiven Bedürfnissen (und der Leis-

tungsfähigkeit des anderen Elternteils) finanziell gleich zu behandeln (Six, a.a.O., 

N 2.76a), allerdings vermag die Gesuchstellerin nicht näher zu substantiieren, in-

wiefern vorliegend eine Ungleichbehandlung der beiden Kinder (namentlich mit 

Blick auf deren Alter, Ausbildung etc.) bestehen sollte. Die Untersuchungsmaxime 

entbindet die Parteien nicht von ihrer Behauptungslast. Es bleibt daher bei der 

Berücksichtigung der belegten Alimentenzahlungen (vgl. Urk. 17/10-11; Urk. 

59/4). Im Übrigen erhält der Gesuchsgegner offenbar für beide Kinder eine IV-

Rente von je Fr. 302.– monatlich (vgl. Urk. 17/4; Urk. 3/14).  

d) Vor Vorinstanz machte der Gesuchsgegner unter dem Titel "Fahrkosten Au-

to" einen monatlichen Betrag von Fr. 604.55 geltend. Er hielt dafür, er sei auf ein 

Auto angewiesen, um sein Besuchsrecht auszuüben und den Sohn in die Schule 

zu fahren sowie Besorgungen für den Alltag zu machen. Angesichts seiner invali-

disierenden körperlichen Beeinträchtigungen und seiner verschiedenen Allergien 

könne er keine schweren Sachen tragen und die öffentlichen Verkehrsmittel nicht 

benützen, ansonsten er einen sofortigen Allergieschub habe. Nunmehr werde er 

sich in N._____ einem Arbeitseinsatzprogramm unterziehen müssen, so dass er 

auf ein Auto dringend angewiesen sei. Zudem habe er während der Ehe stets 

dieses Auto zur Verfügung gehabt (Urk. 58 S. 17).  

- 45 - 

Unter dem Titel Auto veranschlagte die erste Instanz dem Gesuchsgegner insge-

samt Fr. 180.–. Sie führte aus, die IV-Stelle übernehme die Kosten für ein Privat-

auto, sofern die betroffene Person aufgrund der Invalidität auf die Benützung ei-

nes Fahrzeugs angewiesen sei. Die IV vergüte die Fahrten mit dem Privatauto mit 

Fr. 0.45 pro Kilometer. Der Gesuchsgegner wohne in L._____ bei seinem Bruder 

und während der Besuche von C._____ bei seiner Schwester in K._____. Das 

Arbeitsintegrationsprogramm absolviere er in N._____. Aufgrund des geringen 

Vergütungsansatzes der IV-Stelle sei es jedoch angemessen, die Fahrtkosten des 

Gesuchsgegners mit Fr. 0.25 (Fr. 0.70 - Fr. 0.45) zu berechnen. Dazu seien die 

ursprünglich von der Gesuchstellerin geltend gemachten und somit anerkannten 

Versicherungskosten (Fr. 98.–) und die Verkehrsabgabe (Fr. 30.–) für den 

Renault Espace im Bedarf des Gesuchsgegners zu berücksichtigen (Urk. 68 S. 

32-34 mit Hinweis auf das Merkblatt AHV/IV 4.05 Leistungen der IV, Stand 1. Ja-

nuar 2015 S. 3).  

Im Berufungsverfahren hat sich nunmehr ergeben, dass der Gesuchsgegner wäh-

rend der dreimonatigen Dauer seines Führerausweisentzuges vom 14. Mai 2017 

bis und mit 13. August 2017 (Urk. 105/1) trotz seiner Allergien offenbar die öffent-

lichen Verkehrsmittel benutzte (und nicht etwa einen Taxidienst beanspruchte), 

um dem Arbeitsintegrationsprogramm nachgehen und das Besuchsrecht ausüben 

zu können. Er habe niemanden, der ihn täglich zur Arbeitsstelle fahren könne. Da 

es jedoch nur eine beschränkte Zeit sei, ginge es mit seinen Allergien einigermas-

sen. Für sein persönliches Abonnement und das Jahresabonnement für C._____ 

bezahle er rund Fr. 135.– monatlich. Hernach werde er wieder sein Auto benützen 

(vgl. Urk. 103 S. 6; Urk. 105/3, 4). Vor diesem Hintergrund erscheint - entgegen 

der Vorinstanz - nicht plausibel, dass der Gesuchsgegner aus gesundheitlichen 

Gründen, namentlich mit Blick auf seine Allergien, die öffentlichen Verkehrsmittel 

überhaupt nicht benützen kann, zumal er keine entsprechende ärztliche Beschei-

nigung, geschweige denn diesbezügliche Unterlagen der IV beizubringen vermag. 

Weil er die Fahrzeugkosten bis zum Führerausweisentzug jedoch effektiv zu tra-

gen hatte und die Gesuchstellerin vor Vorinstanz noch nicht in Abrede stellte, 

dass er aus gesundheitlichen Gründen auf die Benützung eines privaten Fahr-

zeugs angewiesen sei (vgl. Urk. 57 S. 7 f.; Prot. I S. 2 ff., 9, 27 ff.; demgegenüber: 

- 46 - 

Urk. 67 S. 17), rechtfertigt es sich gleichwohl, diese Fahrzeugkosten jedenfalls 

rückwirkend bis z