# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0701b0a-579f-5708-89da-4b8647cc0f04
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.03.2013 RT130001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT130001_2013-03-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT130001-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

M. Spahn und Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Blesi Keller sowie  

Gerichtsschreiber lic. iur. Ch. Büchi 

Beschluss vom 13. März 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Stadt B._____,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Alimentenhilfe Region …, Bezirk Hinwil,  

 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 13. September 2012 (EB120172) 

- 2 - 

 In der Erwägung, dass 

 dem Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 101 Abs. 3 ZPO mit Verfü-

gung vom 12. Februar 2013 eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen angesetzt wor-

den war, um den ihm mit Verfügung vom 18. Januar 2013 auferlegten Kostenvor-

schuss von Fr. 300.– zu leisten (vgl. Urk. 28; Urk. 27), 

 der Beschwerdeführer die Verfügung vom 12. Februar 2013 gemäss Sen-

dungsverfolgung der Schweizerischen Post am 20. Februar 2013 persönlich in 

Empfang genommen hat (vgl. Urk. 28), 

 die Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses demnach spätestens am 

25. Februar 2013 abgelaufen ist, 

 der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss mit Einzahlungs- und Bu-

chungsdatum vom 26. Februar 2013 geleistet hat (Urk. 29 + 30), 

 sich die Leistung des Kostenvorschusses damit als verspätet erweist, 

 somit androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist (vgl. Urk. 28 

S. 2, Dispositivziffer 1; Urk. 27 S. 2, Dispositivziffer 1), 

 der Beschwerdeführer für das vorliegende Verfahren ausgangsgemäss kos-

tenpflichtig ist (Art. 106 Abs. 1 ZPO), 

 unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdegegnerin mangels relevanter 

Umtriebe im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist 

(vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO), dem Beschwerdeführer nicht, weil er unterliegt 

(Urk. 106 Abs. 1 ZPO), 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt. 

- 3 - 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerde-

führer auferlegt und mit dem zu spät geleisteten Kostenvorschuss 

verrechnet. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels von Urk. 25, sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 5'850.–. Die Beschwerde 
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs 
gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 13. März 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Büchi 
 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss vom 13. März 2013
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem zu spät geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 25, sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...