# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e078eccb-9c7e-5bf9-a3eb-5b055811f0c0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 06.02.2018 SB170340
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB170340_2018-02-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB170340-O/U/cs 
 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller, Präsidentin, Oberrichter lic. iur. 

Spiess, und Oberrichterin lic. iur. Schärer sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Karabayir 

 

Urteil vom 6. Februar 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc. und Wider-
ruf  

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung -  
Einzelgericht, vom 26. Juni 2017 (GG170108) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 8. Mai 2015 (Urk. 16) 

ist diesem Urteil beigeheftet.  

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von 
Art. 285 Ziff. 1 StGB, 

− der mehrfachen Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 
Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 

Fr. 10.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Geldstrafe ist zu 

bezahlen. 

4. Vom Widerruf des bedingten Strafvollzuges der mit Strafbefehl der Staats-

anwaltschaft Muri-Bremgarten vom 11. Juni 2014 ausgefällten Geldstrafe 

von 150 Tagessätzen à Fr. 140.– wird abgesehen. 

Der Beschuldigte wird verwarnt, mit der Androhung der Anordnung des 

Strafvollzuges bei erneuter Delinquenz während der Probezeit. 

5. Vom Widerruf des bedingten Strafvollzuges der mit Entscheid des Gerichts-

präsidiums Aarau vom 19. August 2015 ausgefällten Geldstrafe von 100 Ta-

gessätzen à Fr. 130.– wird abgesehen. 

Der Beschuldigte wird verwarnt, mit der Androhung der Anordnung des 

Strafvollzuges bei erneuter Delinquenz während der Probezeit. 

-   3   - 

6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf 

Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'100.–   Gebühr für das Vorverfahren. 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt. 

Berufungsanträge: 

a) Des Beschuldigten: 

(Urk. 32 und Prot. II S. 4, sinngemäss) 

Der Beschuldigte sei vollumfänglich von Schuld und Strafe freizuspre-
chen. 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl:  

(Urk. 38, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.  

 

______________________________ 

 

Erwägungen: 

I. 

 a) Dem Beschuldigten wird zur Last gelegt, dass er sich anlässlich einer 

Fahrt mit der Eisenbahn von B._____/AG nach Zürich bei einer Billettkontrolle 

geweigert habe, seinen Fahrausweis zu zeigen. Er habe sich sodann auch der 

Aufforderung zur Bekanntgabe seiner Personalien bzw. Vorlage eines Ausweis-

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dokuments widersetzt und so die ordnungsgemässe Abwicklung der Kontrolle be-

hindert. Anschliessend habe er sich vor dem Polizeiposten im Hauptbahnhof Zü-

rich wiederum geweigert, seine Personalien anzugeben. Bei der Effektenkontrolle 

habe er seine Brieftasche weggeworfen und seine Umhängetasche nicht abgege-

ben. Stattdessen habe er sich zunehmend aggressiv verhalten und sei deswegen 

verhaftet worden. Bei der nachfolgenden Leibesvisitation habe er mit Schuhen 

und Kleidern um sich geworfen und dabei einen Schuh in Richtung eines Polizis-

ten geschleudert, wobei dieser am Kopf touchiert worden sei. 

 b) Das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung (Einzelgericht), sprach den Be-

schuldigten am 26. Juni 2017 der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Be-

amte (Art. 285 Ziff. 1 StGB) sowie der mehrfachen Hinderung einer Amtshandlung 

(Art. 286 Abs. 1 StGB) schuldig und sprach gegen ihn eine unbedingt vollziehbare 

Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 10.– aus. Vom Vollzug zweier früher aus-

gefällter, bedingt vollziehbarer Geldstrafen wurde abgesehen und der Beschuldig-

te stattdessen verwarnt. Ausserdem wurden ihm die Verfahrenskosten auferlegt. 

 c) Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte rechtzeitig die Berufung an 

(Urk. 21; Art. 399 Abs. 1 StPO). Er reichte sodann auch fristgerecht die Beru-

fungserklärung ein (Urk. 32; Art. 399 Abs. 3 StPO). Er verlangt sinngemäss einen 

vollumfänglichen Freispruch, eventualiter die "Überweisung der Untersuchung an 

eine dafür vorgesehene, unabhängige Instanz", sowie die Zusprechung einer Ge-

nugtuung und die Übernahme sämtlicher Verfahrenskosten auf die Staatskasse 

(Urk. 32 S. 2). Sein weiterer Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege ist in dieser Form nicht zulässig, weil das Institut der unentgeltlichen 

Rechtspflege im Strafprozess nicht existiert, kann aber so verstanden werden, 

dass der Beschuldigte für den Fall eines Schuldspruchs um Abschreibung der ihm 

aufzuerlegenden Kosten nachsucht. Das Begehren des Beschuldigten, man möge 

ihm erlauben, ein (aus seiner Sicht) entlastendes Dokument nachzureichen, ist 

insofern obsolet, als es dem Beschuldigten ohnehin bis zur Berufungsverhand-

lung möglich war, ergänzende Beweismittel zu den Akten zu geben. Soweit der 

Beschuldigte schliesslich eine strafrechtliche Verurteilung verschiedener Beamter 

verlangt, ist er darauf hinzuweisen, dass im vorliegenden Verfahren nur der ihm 

gegenüber eingeklagte Sachverhalt beurteilt werden kann. Allfällige Strafanzeigen 

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gegen andere Personen müsste er bei den dafür zuständigen Behörden (Polizei, 

Staatsanwaltschaft) einreichen. 

 d) Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl teilte mit Eingabe vom 6. Oktober 2017 

fristgerecht (vgl. Urk. 34 und 35/2) mit, dass sie auf Anschlussberufung verzichte 

und die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantrage (Urk. 38). 

 e) Im Berufungsverfahren reichte der Beschuldigte einige Urkunden als Be-

weismittel zu den Akten (Urk. 33/1-8) und wurden im Übrigen keine Beweisanträ-

ge gestellt. Nach der heutigen Berufungsverhandlung erweist sich der Prozess als 

spruchreif. 

 

II. 

 Hinsichtlich der Kostenaufstellung (Dispositiv-Ziffer 6) blieb das vorinstanzli-

che Urteil unangefochten. Es ist insoweit in Rechtskraft erwachsen (Art. 402 

StPO), was vorab in einem Beschluss festzustellen ist. Ebenfalls unangefochten 

blieben zwar der Verzicht auf Widerrufe (Dispositiv-Ziffern 4 und 5). Da jedoch der 

entsprechende Entscheid mit dem Schuldpunkt eng zusammenhängt, bleibt er 

Gegenstand des Berufungsverfahrens. 

 

III. 

 1. a) Der Beschuldigte hat den eingeklagten Sachverhalt grösstenteils als 

zutreffend anerkannt. So gab er zu, dem Kondukteur weder das Generalabonne-

ment vorgewiesen noch seine Personalien angegeben zu haben (Urk. 13/1 S. 3, 

Prot. I S. 6; Prot. II S. 8 f.). In der Untersuchung und vor Vorinstanz bestätigte er 

auch, dass er sich vor dem Betreten des Polizeipostens erneut geweigert habe, 

diese bekanntzugeben (Urk. 13/1 S. 4, Prot. I S. 6; vgl. auch Prot. II S. 11 ff.). Auf 

diesem Eingeständnis ist er zu behaften. Zutreffend sei ferner, dass er im Laufe 

der nachfolgenden Effektenkontrolle sein Portemonnaie auf den Boden geworfen 

und sich der Aufforderung, den Polizisten seine Umhängetasche zu übergeben, 

zunächst widersetzt habe (Urk. 13/1 S. 4, Prot. I S. 6/7; Prot. II S. 11). Der Be-

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schuldigte räumte schliesslich auch ein, bei der Leibesvisitation seine Kleider und 

Schuhe (aus der Zelle) hinausgeworfen zu haben. Den Schuhen insbesondere 

habe er einfach einen Tritt gegeben und so den einen flach und den anderen et-

was höher hinausgespickt (Urk. 13/1 S. 4, Prot. I S. 7/8; Prot. II S. 13). 

 b) Der Beschuldigte bestritt, auf dem Polizeiposten zunehmend aggressiver 

geworden zu sein, und machte geltend, die Beamten hätten dies im Nachhinein 

behauptet, um seine Verhaftung zu rechtfertigen (Prot. I S. 7; Prot. II S. 13). Wie 

es sich damit verhält, kann vorliegend offen bleiben, da dem Beschuldigten inso-

weit kein konkretes die polizeiliche Kontrolle behinderndes oder gewalttätiges 

Verhalten vorgeworfen wird. 

 c) Streitig ist im Übrigen einzig, ob einer der Schuhe den Polizeibeamten 

C._____ am Kopf touchierte. Entgegen den Aussagen der beiden an der Kontrolle 

und Festnahme beteiligten Polizeibeamten stellte der Beschuldigte dies in Abrede 

(Urk. 3 S. 3, Prot. I S. 7). C._____ gab zu Protokoll, dass er sich beim Durchsu-

chen der Jacke des Beschuldigten gebückt habe. Da habe der Beschuldigte die 

Schuhe ausgezogen und aus der Zelle geworfen. Der rechte Schuh habe ihn, 

C._____, am Kopf bzw. an der linken Schläfe gestreift. Er könne nicht sagen, ob 

der Beschuldigte das beabsichtigt habe, gehe aber schon davon aus, dass dieser 

gesehen habe, wohin er den Schuh geworfen habe. Die Distanz zwischen ihnen 

sei nicht gross gewesen, vielleicht zwei bis drei Meter (Urk. 13/4 S. 3/4). D._____ 

sagte aus, dass der Beschuldigte die Schuhe in die Richtung von C._____ gewor-

fen und einer davon diesen auch am Kopf gestreift habe. Ob dies mit Absicht ge-

schehen sei, könne er nur mutmassen, aber der Beschuldigte habe schon gese-

hen, dass der Wurf in die Richtung der Polizisten gegangen sei (Urk. 13/3 S. 3). 

Die beiden Polizeibeamten gaben somit übereinstimmend an, dass der Beschul-

digte den Schuh aus der Zelle geworfen und dieser C._____ am Kopf gestreift 

habe. Ihre Aussagen blieben auch im Übrigen zurückhaltend, betonten doch bei-

de, nicht sagen zu können, ob der Schuhwurf gezielt erfolgt sei. C._____ räumte 

ein, dass er darauf mit ein paar "nicht jugendfreien" Ausdrücken aus der italieni-

schen Sprache reagiert habe (Urk. 13/4 S. 3/5), und erwähnte somit von sich aus 

auch Einzelheiten, die ihn nicht nur in einem günstigen Licht erscheinen lassen. 

Der Beschuldigte seinerseits betonte, dass er die Polizisten nicht habe treffen 

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wollen, sondern die Schuhe einfach "hinausgespickt" bzw. ihnen einen Tritt ver-

setzt habe, wobei der eine Schuh etwas höher geflogen sei als der andere 

(Urk. 13/1 S. 4, Prot. I S. 7/8; Prot. II S. 13). Er machte aber auch geltend, die Po-

lizisten hätten ja etwas zur Seite treten können (Prot. I S. 7), was impliziert, dass 

ihm die Möglichkeit bewusst war, mit den ungezielt aus der Zelle geschleuderten 

Schuhen allenfalls auch einen der Beamten zu treffen, und dass ihm dies zumin-

dest gleichgültig war. Dass einer der Schuhe tatsächlich C._____ am Kopf streif-

te, bemerkte der Beschuldigte vielleicht nicht einmal, ist aber aufgrund der glaub-

haften Aussagen beider Polizisten nicht zu bezweifeln. 

 2. a) Der Hinderung einer Amtshandlung macht sich schuldig, wer ein Mit-

glied einer Behörde oder einen Beamten an einer Handlung hindert, die innerhalb 

ihrer Amtsbefugnisse liegt (Art.  286 Abs. 1 StGB). Dabei gelten über die Definiti-

on gemäss Art. 110 Abs. 3 StGB hinaus ausdrücklich auch Bahnangestellte als 

Beamte (Art. 286 Abs. 2 StGB). Strafbar macht sich nach einem Teil der Lehre al-

lerdings grundsätzlich nur derjenige, der aktiven Widerstand leistet (Trech-

sel/Pieth, StGB-Praxiskommentar, 3.A., Zürich/St. Gallen 2018, N 3 Art. 286 mit 

Hinweisen auf die Rechtsprechung). Eine Ausnahme gilt diesbezüglich nur dort, 

wo eine Garantenpflicht besteht, die Amtshandlung grundsätzlich – und nicht erst 

auf amtliche Aufforderung hin – zu fördern und ein zuvor geschaffenes Hindernis 

zu beseitigen (a.a.O. N 7 zu Art. 286, m.H.; Heimgartner, in: Niggli/ Wiprächtiger, 

Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, N 9 - 12 zu Art. 286). Das Bundes-

gericht hebt ferner hervor, dass Art. 286 StGB eine Widersetzlichkeit erfordere, 

die sich in gewissem Umfang in einem aktiven Tun ausdrücke. Wer sich darauf 

beschränke, einer amtlichen Aufforderung nicht Folge zu leisten oder am Ort der 

Ausführung gegen die Art der Amtshandlung Einsprache zu erheben, ohne in die-

selbe einzugreifen, werde nicht nach Art. 286 StGB bestraft (BGE 133 IV 97 

E. 4.2. m.w.H.; Trechsel/Pieth, StGB-Praxiskommentar, N 5 zu Art. 286).  

 Die Kontrolle der Fahrausweise ist die Hauptaufgabe eines Bahnkonduk-

teurs. Wer dabei kein gültiges Billett vorweist, muss sich über seine Identität aus-

weisen und den Fahrpreis sowie einen Zuschlag bezahlen (Art. 20 Abs. 1 PBG). 

Der Beschuldigte hatte zwar ein Billett, jedoch kein für die 1. Klasse gültiges. Er 

weigerte sich sodann zugegebenermassen sowohl, dieses vorzuzeigen als auch 

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sich auszuweisen bzw. wenigstens seine Personalien anzugeben, und erklärte 

stattdessen, sie (i.e. die Bahnangestellten) könnten ihn alle am Arsch lecken 

(Urk. 13/1 S. 2/3, Prot. I S. 6). Durch die Nichtbefolgung der Aufforderung des 

Kondukteurs verletzte er zwar mit der Vorinstanz die ihm als Passagier gestützt 

auf Art. 20 Abs. 1 PBG obliegenden Pflichten (vgl. Urk. 28 S. 5 f.). Im Übrigen 

verhielt er sich aber auch gemäss den Aussagen des Kondukteurs völlig passiv 

und sagte einfach, er spreche nicht mehr mit ihm (Urk. 13/2 S. 3). Der Beschuldig-

te schuf weder durch vorsätzlich vorangegangenes Tun ein Hindernis für die 

Fahrausweiskontrolle, zu dessen Beseitigung er verpflichtet gewesen wäre, noch 

drückte sich seine Widersetzlichkeit in irgendeiner anderen Art in einem aktiven 

Tun aus. Schliesslich verpflichtet Art. 20 Abs. 1 PBG den Beschuldigten nicht da-

zu, die Kontrolle der Fahrausweise durch einen Bahnkondukteur von sich aus zu 

fördern, sondern sich über seine Fahrberechtigung oder seine Identität auf Auf-

forderung hin auszuweisen. Entgegen den Erwägungen der Vorinstanz erfüllte der 

Beschuldigte nach dem Gesagten den Straftatbestand der Hinderung einer Amts-

handlung nicht. Er ist diesbezüglich freizusprechen. 

 b) Vor dem Betreten des Polizeipostens im Hauptbahnhof Zürich weigerte 

sich der Beschuldigte gemäss seinen eigenen Aussagen abermals, seine Perso-

nalien anzugeben (Urk. 13/1 S. 4, Prot. I S. 6), wozu er verpflichtet war (§ 21 

Abs. 2 PolG). Ein darüber hinausgehendes aktives, zur Erschwerung der polizeili-

chen Tätigkeit geeignetes Verhalten legt ihm die Anklage nicht zur Last und fand 

auch gemäss den Aussagen des Polizeibeamten D._____ nicht statt. Dieser gab 

vielmehr zu Protokoll, dass ihm der Beschuldigte nach zwei- bis dreimaliger Auf-

forderung schliesslich seine Identitätskarte ausgehändigt habe (Urk. 13/3 S. 2). 

Ein Schuldspruch wegen Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB) fällt da-

mit wiederum mangels aktiven Widerstandes ausser Betracht. 

 c) Auf dem Polizeiposten widersetzte sich der Beschuldigte zugegebener-

massen der Effektenkontrolle, indem er sich zunächst weigerte, seine Umhänge-

tasche den Polizisten zu übergeben, und seine Brieftasche zu Boden warf 

(Urk. 13/1 S. 4, Prot. I S. 6/7; Prot. II S. 11 ff.). Die beiden Polizeibeamten mach-

ten hierzu unterschiedliche Aussagen. D._____ erwähnte nur, dass der Beschul-

digte nicht gewollt habe, dass man seine Umhängetasche kontrolliere, und sie 

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deshalb weggeworfen habe. An einen Vorfall mit einer Brieftasche erinnere er 

sich nicht (Urk. 13/3 S. 3). C._____ sagte aus, dass D._____ die Tasche und das 

Portemonnaie des Beschuldigten habe kontrollieren wollen, dieser ihm aber bei-

des nicht habe herausgeben wollen. Daraufhin habe D._____ Tasche und Porte-

monnaie einfach behändigt (Urk. 13/4 S. 2/3). In der Anklageschrift ist von einem 

Wegwerfen der Umhängetasche nicht die Rede. Diesbezüglich kann somit von 

vornherein kein Schuldspruch ergehen, und die blosse Weigerung, die Tasche zu 

übergeben, erfüllt nach dem bereits Gesagten den Tatbestand von Art. 286 StGB 

nicht. Mit dem (eingeklagten und zugegebenen) aktiven Wegwerfen des Porte-

monnaies hingegen erschwerte der Beschuldigte die Effektenkontrolle zumindest 

kurzzeitig. Damit machte er sich der Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 

Abs. 1 StGB) schuldig. 

 d) Den Straftatbestand der Gewalt und Drohung gegen Beamte erfüllt u.a., 

wer einen Beamten während einer Amtshandlung tätlich angreift (Art. 285 Ziff. 1 

Abs. 1 StGB). Der tätliche Angriff besteht in einer unmittelbaren, auf den Körper 

des Beamten zielenden Aggression. Diese ist bei der Verübung einer Tätlichkeit 

im Sinne von Art. 126 StGB gegeben. Als solche gilt jede das allgemein übliche 

und gesellschaftlich geduldete Mass überschreitende physische Einwirkung auf 

einen Menschen ohne Verletzungsfolgen (Trechsel/Pieth, StGB-Praxiskommen-

tar, 3.A., N 1 zu Art. 126 mit Hinweisen). Zu den möglichen Tathandlungen zählt 

u.a. das Bewerfen mit Gegenständen von einigem Gewicht (StGB-Kommentar 

Donatsch/Heimgartner/Isenring/Weder, 20.A., N 1 zu Art. 126 StGB). Erforderlich 

ist allerdings eine gewisse Intensität, d.h. eine eindeutig aggressive Kraftentfal-

tung gegenüber der Amtsperson (BSK Heimgartner, 3.A., N 15 zu Art. 285 StGB). 

Wie bereits dargelegt wurde (Erw. III/1c), ist erstellt, dass der Beschuldigte im 

Laufe der Leibesvisitation seine Schuhe in die Richtung schleuderte, in der sich 

auch die beiden Polizeibeamten befanden. Er beabsichtigte zwar nicht, einen von 

ihnen zu treffen, kümmerte sich aber auch nicht weiter darum, weil er fand, die 

Polizisten könnten sich ja zur Seite begeben. Tatsächlich streifte dann auch einer 

der Schuhe den Kopf von C._____. Gemäss den unwiderlegt gebliebenen Aussa-

gen des Beschuldigten vor Vorinstanz handelte es sich um einen "Halbschuh mit 

Gummisohle, relativ leicht und ohne Absätze" (Prot. I S. 8). Der Wurf eines sol-

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chen Schuhs aus zwei bis drei Metern Entfernung birgt kaum die Gefahr einer 

Verletzung, ist aber für die beworfene Person sowohl unangenehm als auch er-

niedrigend und überschreitet damit die Grenzen des gesellschaftlich Üblichen und 

Tolerierten. Der Beschuldigte hat somit den Tatbestand von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 

StGB in objektiver und nach dem bereits Gesagten (Erw. III/1c) auch in subjekti-

ver Hinsicht – nämlich zumindest mit Eventualvorsatz – erfüllt und ist diesbezüg-

lich schuldig zu sprechen. 

 

IV. 

 1. a) Der Beschuldigte hat zwei Straftaten begangen, wobei die Gewalt und 

Drohung gegen Behörden und Beamte mit der auf Geldstrafe oder Freiheitsstrafe 

bis zu drei Jahren lautenden Strafandrohung (Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) das 

schwerere Delikt ist. Die zusätzlich begangene Hinderung einer Amtshandlung 

führt innerhalb dieses Strafrahmens (BGE 136 IV 63) zu einer Straferhöhung, wo-

bei im Auge zu behalten ist, dass die diesbezügliche Strafandrohung nur bis zu 30 

Tagessätzen Geldstrafe reicht (Art. 286 Abs. 1 StGB). Im Bereich bis sechs Mo-

nate sind sowohl Freiheits- als auch Geldstrafen möglich. Im Vordergrund steht 

dabei die Geldstrafe als weniger stark in die persönliche Freiheit des Betroffenen 

eingreifende Sanktion. Im Übrigen sind die Zweckmässigkeit der Sanktionsarten, 

ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive 

Effizienz zu berücksichtigen (BGE 134 IV 85 und 6B_721/2009 Erw. 4.2). Vorlie-

gend fällt eine Freiheitsstrafe indessen schon aus prozessualen Gründen - Ver-

schlechterungsverbot - ausser Betracht (Art. 391 Abs. 2 StGB). 

 b) Innerhalb des gegebenen Rahmens misst das Gericht die Strafe nach 

dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt dabei dessen Vorleben und 

persönliche Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf sein Leben. Das Ver-

schulden wird nach der Schwere der Rechtsgutverletzung, der Verwerflichkeit des 

Handelns und den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, 

wie weit er nach den gesamten Umständen in der Lage war, rechtskonform zu 

handeln (Art. 47 Abs. 1 und 2 StGB). 

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 c) Am 1. Januar 2018 ist eine Teilrevision der Allgemeinen Bestimmungen 

des Schweizerischen Strafgesetzbuchs in Kraft getreten. Das neue Recht ist aber 

im vorliegenden Fall nicht milder und kommt deshalb nicht zur Anwendung (Art. 2 

Abs. 2 StGB). 

 2. a) Beim Schuhwurf gegen die Polizisten, die ihn einer Leibesvisitation un-

terziehen wollten, handelte der Beschuldigte aus Verärgerung über das Vorgehen 

der beteiligten Bahn- und Polizeibeamten. Er zielte zwar nicht auf die Polizisten, 

rechnete aber mit der Möglichkeit, sie zu treffen, und nahm diese bewusst in Kauf. 

Eine Verletzungsgefahr bestand für die Beamten kaum. Die vorliegend zu beurtei-

lende Tathandlung vermag den objektiven Straftatbestand von Art. 285 StGB nur 

knapp zu erfüllen und wiegt insoweit sehr leicht. In subjektiver Hinsicht hingegen 

manifestierte sich darin eine ausgeprägte Respektlosigkeit gegenüber den beiden 

Polizisten, die ja nur taten, was ihre dienstliche Pflicht war. Insgesamt ist noch 

von einem klarerweise leichten, aber doch nicht mehr bloss ganz minimalen Ver-

schulden auszugehen. 30 Tagessätze Geldstrafe erscheinen insoweit als ange-

messene Sanktion. 

 b) Mit dem Wegwerfen des Portemonnaies brachte der Beschuldigte eben-

falls seine Geringschätzung gegenüber Behörden und deren Mitarbeitern zum 

Ausdruck. Er erschwerte damit aber die Effektenkontrolle nur in einem ganz ge-

ringfügigen Masse, weshalb sein diesbezügliches Verschulden noch als sehr 

leicht einzustufen ist. Unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips ergibt sich 

eine Erhöhung der Geldstrafe auf 32 Tagessätze. 

 3. a) A._____ wurde 1961 in Zürich geboren. Er wuchs zusammen mit einer 

Schwester bei den Eltern auf und erlernte nach dem Besuch der Primar- und Se-

kundarschule den Beruf eines Bauschreiners. Diesen übte er aus, bis er 2014 

zum zweiten Mal den Führerausweis abgeben musste, was auch den Verlust der 

Arbeitsstelle zur Folge hatte. Seither ist der Beschuldigte arbeitslos. Er ist mittler-

weile bei der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert. Seit Juli 2017 bezieht er 

Sozialhilfe in der Höhe von Fr. 1'654.– pro Monat. Aktuell arbeitet er zu 50 % als 

Schreiner in der Eingliederungswerkstatt E._____ in F._____ zu einem Lohn von 

Fr. 200.– pro Monat. Der Beschuldigte ist verheiratet, lebt aber von seiner Ehegat-

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tin getrennt – diese sei nach Mexiko gegangen – und hat aus einer früheren Ehe 

zwei erwachsene Kinder. Er hat kein Vermögen, aber ca. Fr. 100'000.– bis 

150'000.– Schulden. In früheren Verfahren gab der Beschuldigte an, ein Alkoholp-

roblem zu haben und deswegen auch zur stationären Behandlung in der Klinik … 

gewesen zu sein. Gemäss seinen Aussagen anlässlich der Berufungsverhand-

lung trinkt er aktuell drei bis vier Mal die Woche drei bis vier Bier (Urk. 1 S. 1, 

Urk. 3 S. 3/4, Urk. 10/2, Prot. I S. 11/12, Prot. II S. 5 f., Beizugsakten BG Aarau, 

2015 STR 3363, Prot. S. 6/7, Beizugsakten StA Lenzburg-Aarau, ST.2015.482, 

pol. Befragung zur Person). 

 b) Der Beschuldigte ist im Strafregister mit drei Verurteilungen verzeichnet. 

Am 20. November 2012 bestrafte ihn die Staatsanwaltschaft Baden wegen Fah-

rens in alkoholisiertem Zustand (BAK 1, 79 o/oo) mit 30 Tagessätzen zu Fr. 150.– 

Geldstrafe, bedingt vollziehbar mit zwei Jahren Probezeit, sowie mit Fr. 1'400.– 

Busse. Diese Strafe wurde später für vollziehbar erklärt. Mit Strafbefehl der 

Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 11. Juni 2014 wurde der Beschuldigte 

wegen eines gleich gelagerten Delikts und Verletzung der Verkehrsregeln zu 

150 Tagessätzen à Fr. 140.– Geldstrafe und Fr. 3'000.– Busse verurteilt. Hinsicht-

lich der Geldstrafe wurde ihm unter Ansetzung der maximalen Probezeit von fünf 

Jahren nochmals der bedingte Vollzug gewährt. Am 19. August 2015 fällte das 

Gerichtspräsidium Aarau gegen den Beschuldigten wegen einfacher Körperver-

letzung, mehrfacher Beschimpfung sowie Gewalt und Drohung gegen Beamte ei-

ne Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 130.– mit bedingtem Vollzug und vier 

Jahren Probezeit aus, und verhängte zudem Fr. 3'000.– Busse.  

 4. a) Die Vorstrafen – insbesondere die einschlägige aus dem Jahre 2015 – 

und die Tatbegehung während zweier Probezeiten wirken sich stark straferhö-

hend aus. 

 b) Nur ganz leicht strafmindernd kann berücksichtigt werden, dass der Be-

schuldigte den zur heutigen Verurteilung führenden Sachverhalt grösstenteils an-

erkannt hat. Von Einsicht kann bei ihm nicht gesprochen werden, da er nach wie 

vor dazu neigt, die Schuld bei den beteiligten Behörden und deren Mitarbeitern zu 

suchen (Prot. I S. 6-10; Prot. II S. 8). 

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 c) Bei einer gesamthaften Würdigung aller für die Strafzumessung relevan-

ten Umstände erweisen sich 45 Tagessätze Geldstrafe als angemessene Sankti-

on. In Anbetracht der Mittellosigkeit des Beschuldigten ist der Tagessatz auf 

Fr. 10.– festzusetzen. 

 

V. 

 Der Beschuldigte hat nach einer Verurteilung wegen Gewalt und Drohung 

gegen Beamte und Hinderung einer Amtshandlung innerhalb der ihm angesetzten 

Probezeit wieder gleichartige Delikte begangen, und ist zudem noch wegen ande-

rer Taten vorbestraft. Er ist ausserdem uneinsichtig, weshalb bei ihm mit weiteren 

ähnlichen Gesetzesverstössen zu rechnen ist. Die heute ausgefällte Strafe ist 

deshalb zu vollziehen (Art. 42 Abs. 1 aStGB). 

 

VI. 

 Die Vorinstanz verzichtete auf einen Widerruf des bedingten Vollzugs der 

am 11. Juni 2014 und am 10. Dezember 2016 ausgefällten Geldstrafen (Urk. 28 

S. 14 f.). Dabei hat es zu bleiben, nachdem nur der Beschuldigte das vorinstanz-

liche Urteil anfocht und somit das Verschlechterungsverbot gilt (Art. 391 Abs. 2 

StPO).  

 

VII. 

 a) Der Beschuldigte wird hinsichtlich der Handlungen, die als mehrfache 

Hinderung einer Amtshandlung eingeklagt wurden, grösstenteils freigesprochen. 

Der Untersuchungsaufwand wäre aber ohne diese Teilsachverhalte nicht wesent-

lich geringer ausgefallen. Die bis zum erstinstanzlichen Entscheid angefallenen 

Kosten sind deshalb zu drei Vierteln dem Beschuldigten aufzuerlegen und nur zu 

einem Viertel auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 423 und Art. 426 Abs. 1 

StPO). 

-   14   - 

 b) Im Berufungsverfahren obsiegt der Beschuldigte mit seinem Antrag auf 

Freispruch teilweise und erreicht eine deutliche Reduktion des Strafmasses. Die 

Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens sind zur Hälfte ihm aufzuerlegen und 

im Übrigen auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

 c) Der Beschuldigte ist 56 Jahre alt, langzeitarbeitslos und hoch verschuldet. 

Unter diesen Umständen ist absehbar, dass ihm auferlegte Gerichtskosten nicht 

einbringlich sein werden, und erscheint als angezeigt, diese schon heute definitiv 

abzuschreiben (Art. 425 StPO). 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung 

(Einzelgericht), vom 26. Juni 2017 bezüglich der Dispositivziffer 6 (Kosten-

aufstellung) in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 Abs. 1 StGB 

(Wegwerfen des Portemonnaies auf dem Polizeiposten) und 

− der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von 

Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (Schuhwurf) 

Bezüglich der weiteren Hinderungen einer Amtshandlung (Verweigerung der 

Billettkontrolle, Nichtangabe der Personalien im Zug und vor dem Polizei-

posten, Nichtübergabe der Umhängetasche) wird der Beschuldigte freige-

sprochen. 

-   15   - 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu 

Fr. 10.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben. 

4. Vom Widerruf des bedingten Strafvollzuges der mit Strafbefehl der Staats-

anwaltschaft Muri-Bremgarten vom 11. Juni 2014 ausgefällten Geldstrafe 

von 150 Tagessätzen à Fr. 140.– wird abgesehen. 

Der Beschuldigte wird verwarnt, mit der Androhung der Anordnung des 

Strafvollzuges bei erneuter Delinquenz während der Probezeit. 

5. Vom Widerruf des bedingten Strafvollzuges der mit Entscheid des Gerichts-

präsidiums Aarau vom 19. August 2015 ausgefällten Geldstrafe von 100 Ta-

gessätzen à Fr. 130.– wird abgesehen. 

Der Beschuldigte wird verwarnt, mit der Androhung der Anordnung des 

Strafvollzuges bei erneuter Delinquenz während der Probezeit. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens 

werden zu drei Vierteln dem Beschuldigten auferlegt und zu einem Viertel 

auf die Gerichtskasse genommen. Der Kostenanteil des Beschuldigten wird 

definitiv abgeschrieben. 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt. 

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zur Hälfte dem Beschuldigten 

auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen. Der Kostenanteil 

des Beschuldigten wird definitiv abgeschrieben. 

9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− den Beschuldigten (übergeben) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− den Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

-   16   - 

− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei  
− den Nachrichtendienst des Bundes  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B  
− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 

Abs. 1 PolG) (Teilfreispruch) 

10. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 6. Februar 2018 
 
 

Die Präsidentin: 
 
 
 

Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Karabayir 
 

 
 

 

	Urteil vom 6. Februar 2018
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB,
	 der mehrfachen Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 Abs. 1 StGB.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 10.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Geldstrafe ist zu bezahlen.
	4. Vom Widerruf des bedingten Strafvollzuges der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 11. Juni 2014 ausgefällten Geldstrafe von 150 Tagessätzen à Fr. 140.– wird abgesehen.
	Der Beschuldigte wird verwarnt, mit der Androhung der Anordnung des Strafvollzuges bei erneuter Delinquenz während der Probezeit.
	5. Vom Widerruf des bedingten Strafvollzuges der mit Entscheid des Gerichtspräsidiums Aarau vom 19. August 2015 ausgefällten Geldstrafe von 100 Tagessätzen à Fr. 130.– wird abgesehen.
	Der Beschuldigte wird verwarnt, mit der Androhung der Anordnung des Strafvollzuges bei erneuter Delinquenz während der Probezeit.
	6.  Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Berufungsanträge:
	Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung (Einzelgericht), vom 26. Juni 2017 bezüglich der Dispositivziffer 6 (Kostenaufstellung) in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 Abs. 1 StGB (Wegwerfen des Portemonnaies auf dem Polizeiposten) und
	 der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (Schuhwurf)
	Bezüglich der weiteren Hinderungen einer Amtshandlung (Verweigerung der Billettkontrolle, Nichtangabe der Personalien im Zug und vor dem Polizeiposten, Nichtübergabe der Umhängetasche) wird der Beschuldigte freigesprochen.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 10.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.
	4. Vom Widerruf des bedingten Strafvollzuges der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 11. Juni 2014 ausgefällten Geldstrafe von 150 Tagessätzen à Fr. 140.– wird abgesehen.
	Der Beschuldigte wird verwarnt, mit der Androhung der Anordnung des Strafvollzuges bei erneuter Delinquenz während der Probezeit.
	5. Vom Widerruf des bedingten Strafvollzuges der mit Entscheid des Gerichtspräsidiums Aarau vom 19. August 2015 ausgefällten Geldstrafe von 100 Tagessätzen à Fr. 130.– wird abgesehen.
	Der Beschuldigte wird verwarnt, mit der Androhung der Anordnung des Strafvollzuges bei erneuter Delinquenz während der Probezeit.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens werden zu drei Vierteln dem Beschuldigten auferlegt und zu einem Viertel auf die Gerichtskasse genommen. Der Kostenanteil des Beschuldigten wird definitiv abgeschrieben.
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt.
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zur Hälfte dem Beschuldigten auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen. Der Kostenanteil des Beschuldigten wird definitiv abgeschrieben.
	9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 den Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei
	 den Nachrichtendienst des Bundes
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B
	 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG) (Teilfreispruch)

	10. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.