# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f0780ea1-8d58-533e-8e58-a65b6c084dd5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.10.2008 AVI 2008/30
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2008-30_2008-10-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2008/30

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 05.03.2020

Entscheiddatum: 24.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2008
Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AVIV. Vorleistungspflicht der 
Arbeitslosenversicherung bei hängigem IV-Verfahren infolge offensichtlicher 
Vermittlungsunfähigkeit verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2008, AVI 2008/30). Aufgehoben durch 
Urteil des Bundesgerichts 8C_5/2009.

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-

Studerus und Lisbeth Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiberin Barbara Köpfli

Entscheid vom 24. Oktober 2008

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Braun, Oberdorfstrasse 6, Postfach, 

8887 Mels,  

gegen

RAV Sargans, Langgrabenweg, Postfach, 7320 Sargans,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

betreffend

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Vermittlungsfähigkeit (Koordination IV)

Sachverhalt:

A.         

A.a    Der 1977 geborene A.___ meldete sich am 14. August 2007 zum Bezug von 

Leistungen der Arbeitslosenversicherung an. Er gab an, eine Teilzeitstelle im Umfang 

von 50 % zu suchen (act. G 3.1; B 75). Das letzte Arbeitsverhältnis bei der B.___ wurde 

von der Arbeitgeberin per 30. November 2006 aufgelöst, nachdem der Versicherte 

nach einem Arbeitsunfall im Januar 2006 aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr 

arbeitsfähig war (act. G 3.1; B 71, B 83). Mit Schreiben vom 28. Februar 2008 teilte der 

Rechtsvertreter des Versicherten, Rechtsanwalt Rainer Braun, Mels, dem Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum Sargans mit, dass der Versicherte per 17. März 2008 bei 

seiner Krankentaggeldversicherung ausgesteuert werde und bat – gestützt auf die 

Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung – um Prüfung der entsprechenden 

Anpassung der Arbeitslosentaggelder (act. G 3.1; A 20). Die Kantonale 

Arbeitslosenkasse teilte darauf mit Schreiben vom 13. März 2008 mit, aufgrund des 

beantragten Vermittlungsgrades bestehe nur ein Anspruch auf Taggeldleistungen im 

Umfang von 50 % (act. G 3.1; A 15). In der Folge meldete der Rechtsvertreter den 

Versicherten ab dem 19. März 2008 als vollzeitarbeitslos und beantragte einen 

Vermittlungsgrad von 100 % (act. G 3.1; A 14). Der Versicherte wurde daraufhin 

angewiesen, das Einsatzprogramm E.___ ab dem 19. März 2008 mit einem 

Beschäftigungsgrad von nunmehr 100 % zu absolvieren (act. G 3.1; A 11, 14). Der 

Hausarzt des Versicherten, Dr. C.___, bescheinigte dem Versicherten weiterhin eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % (act. G 3.1; C 4.26, C 4.29, C 4.33). Dementsprechend 

erfolgte die Teilnahme am Einsatzprogramm wiederum lediglich im Umfang von 50 % 

(act. G 3.1; C 4.27, C 4.30, C 4.34) und die Nachweise der Arbeitsbemühungen 

bezogen sich auf Teilzeitbeschäftigungen (act. G 3.1; B 9, B 10, B 11). Mit Schreiben 

vom 17. April 2008 teilte das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum Sargans dem 

Rechtsvertreter des Versicherten mit, dieser sei offensichtlich nicht in der Lage, einem 

Arbeitspensum von 100 % zu folgen; es sei deshalb lediglich von einem anrechenbaren 

Arbeitsausfall von 50 % auszugehen (act. G 3.1; A 9). In seiner Stellungnahme vom 

22. April 2008 ersuchte der Rechtsvertreter um die Anerkennung einer vorläufig vollen 

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Vermittlungsfähigkeit. Da sich der Versicherte bei der Invalidenversicherung zum 

Leistungsbezug angemeldet habe, sei die Arbeitslosenversicherung in vollem Umfang 

vorleistungspflichtig (act. G 3.1; A 7).

A.b   Mit Verfügung vom 24. April 2008 eröffnete das Regionale 

Arbeitsvermittlungszentrum Sargans dem Versicherten, er sei weiterhin im Umfang von 

50 % vermittlungsfähig (act. G 3.1; A 5). Die dagegen erhobene Einsprache vom 

13. Mai 2008 (act. G 3.1; A 3) wurde mit Einspracheentscheid vom 19. Mai 2008 

abgewiesen. Zur Begründung führte das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum 

Sargans aus, beim Beschwerdeführer bestehe eine länger als ein Jahr dauernde 

teilweise Arbeitsunfähigkeit, womit von einer krankheitsbedingten dauernden 

Vermittlungsunfähigkeit auszugehen sei. Es sei eine offensichtliche Arbeitsunfähigkeit 

von 50 % ausgewiesen, weswegen die Vermittlungsfähigkeit lediglich für einen 

anrechenbaren Arbeitsausfall von 50 % anzunehmen sei (act. G 1.21).

B.        

B.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vom Rechtsvertreter 

eingereichte Beschwerde vom 3. Juni 2008 mit den Anträgen, der angefochtene 

Einspracheentscheid sei unter Entschädigungsfolgen aufzuheben, die 

Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers ab dem 18. März 2008 auf 100 % 

festzulegen und die entsprechenden Taggelder seien auszurichten. Zur Begründung 

führt er aus, der Beschwerdeführer sei gemäss ärztlicher Bestätigung nur zu 50 % 

arbeitsfähig. Allerdings sei die medizinische Situation nicht geklärt. Seit längerer Zeit 

sei ein Gutachten vorgesehen, bisher hätten sich jedoch weder die Unfall- noch die 

Invalidenversicherung dazu entschliessen können, ein solches in Auftrag zu geben. Die 

Unfallversicherung habe noch nicht über ihre Leistungspflicht seit Mai 2006 

entschieden. Die Invalidenversicherung, bei der der Beschwerdeführer seit längerem 

angemeldet sei, warte vorläufig den Verlauf der Eingliederung ab. Damit stelle sich die 

Frage nach der Koordination zwischen Arbeitslosenversicherung und Unfall- bzw. 

Invalidenversicherung. Erstere sei für Leistungen vorleistungspflichtig, deren 

Übernahme durch die Arbeitslosen-, Kranken-, Unfall- oder Invalidenversicherung 

umstritten sei. Der Beschwerdegegner gehe zu Unrecht davon aus, dass der 

Beschwerdeführer "offensichtlich" nur zu 50 % arbeits- und vermittlungsfähig sei. Der 

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Beschwerdeführer sei vielmehr – ohne weitere Abklärungen – nicht eindeutig 

vermittlungsunfähig. Er nehme zumindest mit einem Teilpensum am Einsatzprogramm 

teil und suche zudem eine Teilzeitstelle. Bei zumindest teilweiser Vermittlungsfähigkeit 

liege keine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit vor. Da sich der Beschwerdeführer 

bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet habe, habe er bis zum 

Vorliegen des Entscheids als "voll" vermittlungsfähig zu gelten. Er müsse eine 

Einschränkung des Taggeldanspruchs wegen teilweiser Arbeitsunfähigkeit bzw. wegen 

eines nur teilweise anrechenbaren Arbeitsausfalls nicht hinnehmen. Die 

Arbeitslosenversicherung sei auch bei bloss teilweiser Vermittlungsfähigkeit in vollem 

Umfang vorleistungspflichtig (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 7. Juli 2008 beantragt der Beschwerdegegner die 

Abweisung der Beschwerde. Gemäss Aktenlage sei eine maximale Arbeitsfähigkeit von 

50 % anzunehmen. Zwar könne bei einem Krankheitsbild wie dem vorliegenden 

(chronifiziertes Schmerzsyndrom; depressive Erkrankung) nicht leichthin von einer 

offensichtlichen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden, da eine solche Diagnose 

nach Praxis des Bundesgerichts in der Regel keine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit 

nach sich ziehe, die eine Invalidität zu begründen vermöge, und es bestehe die 

Vermutung, dass deren Auswirkungen durch eine vernünftigerweise zu erwartende 

Willensanstrengung überwunden werden könnten. Der Beschwerdeführer habe jedoch 

die Einsatzprogramme nur unter grosser Anstrengung und für ein Teilpensum von 50 % 

bewältigen können. Der Arzt gehe von einer Dauerhaftigkeit dieser teilweisen 

Arbeitsunfähigkeit aus. Auch aus den Arbeitsbemühungen, die alle auf Teilzeitstellen 

ausgerichtet seien, gehe dies hervor. Die Tätigkeiten im Verzahnungsprogramm D.___ 

sowie im Einsatzprogramm E.___ hätten gezeigt, dass objektiv und subjektiv 

unbestrittenermassen eine dauernde und offensichtliche Arbeitsunfähigkeit für ein 50 

Stellenprozente übersteigendes Arbeitspensum angenommen werde. Für diesen 

Arbeitsausfall bestehe keine Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung (act. G 3).

B.c   Der Beschwerdeführer verzichtet nach Einsicht in die Akten auf eine Replik (act. G 

6).

B.d Mit Schreiben vom 24. Oktober 2008 teilt der Beschwerdegegner mit, die 

Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers, der sich am 18. August 2008 erneut zum 

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Bezug von Arbeitslosenentschädigung für ein Pensum von 100 % angemeldet habe, 

werde auf Antrag der Arbeitslosenkasse erneut überprüft (act. G 9).

Erwägungen:

1.         

1.1    Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Die arbeitslose Person ist im Sinn von 

Art. 15 Abs. 1 AVIG vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, 

eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. 

Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach objektiv neben der Arbeitsberechtigung die 

Arbeitsfähigkeit und subjektiv die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den 

persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 

58 E. 6a mit Hinweisen).

1.2    Nach Art. 15 Abs. 2 AVIG gilt die körperlich oder geistig behinderte Person als 

vermittlungsfähig, wenn ihr bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter 

Berücksichtigung ihrer Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit 

vermittelt werden könnte. Art. 15 Abs. 3 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) präzisiert 

dies dahingehend, dass Vermittlungsfähigkeit bis zum Entscheid der anderen 

Versicherung angenommen wird, wenn die behinderte Person nicht offensichtlich 

vermittlungsunfähig ist und sich bei der IV oder einer anderen Versicherung 

angemeldet hat (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, N 283).

1.3    Die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung ist jedoch keine 

vorbehaltlose Zusprechung von Arbeitslosentaggeld bis zum rechtskräftigen Entscheid 

einer andern Sozialversicherung. Sie kommt vielmehr erst zum Tragen, wenn die 

behinderte Person – wie oben aufgezeigt – nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist. 

Offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit im Sinn von Art. 15 Abs. 3 AVIV liegt vor, wenn 

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die Vermittlungsunfähigkeit aufgrund der Akten der Arbeitslosenversicherung, allenfalls 

gestützt auf Ermittlungen anderer Sozialversicherungsträger oder aufgrund anderer 

Umstände, ohne weitere Abklärungen ersichtlich ist (Urteil C 77/2001 des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: Bundesgericht, 

Sozialrechtliche Abteilungen] vom 8. Februar 2002, E. 3d; vgl. auch Gerhard Gerhards, 

Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, Bern/Stuttgart 1988, Art. 15 N 

93).

2.         

2.1    Unbestritten ist, dass dem Beschwerdeführer seit dem 14. August 2007 für einen 

anrechenbaren Arbeitsausfall von 50 % Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wird. 

Unbestritten ist ebenso, dass sich der Beschwerdeführer bei der IV zum 

Leistungsbezug angemeldet hat und dass bis zum Erlass des angefochtenen 

Einspracheentscheids diesbezüglich noch kein Entscheid ergangen ist. Unbestritten ist 

schliesslich, dass beim Beschwerdeführer ein dauernder Gesundheitsschaden im 

Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG in Frage steht. Damit fällt die vorliegende Konstellation 

grundsätzlich in den Anwendungsbereich von Art. 15 Abs. 3 AVIV.

2.2    Umstritten ist hingegen die tatsächliche Vorleistungspflicht der 

Arbeitslosenversicherung im Umfang des 50 % übersteigenden Grads der 

Vermittlungsfähigkeit ab dem 19. März 2008. Dabei beurteilt sich die 

Vermittlungsfähigkeit prospektiv, d.h. von jenem Zeitpunkt aus und aufgrund der 

tatsächlichen Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass des angefochtenen 

Einspracheentscheids am 19. Mai 2008 entwickelt haben (vgl. BGE 120 V 387 f. E. 2 

mit Hinweisen). Im Zusammenhang mit der streitigen Vorleistungspflicht ist zu prüfen, 

ob der Beschwerdeführer trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung im Sinn von 

Art. 15 Abs. 3 AVIV bezüglich eines vollen Arbeitspensums nicht offensichtlich 

vermittlungsunfähig ist und damit die Voraussetzung für die Bejahung einer 

entsprechenden Vorleistungspflicht erfüllt.

3.          

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3.1    Der Beschwerdegegner bejahte eine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit 

bezüglich eines 50 % übersteigenden Pensums mit Blick auf die ärztlichen Berichte 

und Zeugnisse sowie auf das Verhalten des Beschwerdeführers.

3.2    Den Berichten des Kantonsspitals St. Gallen ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer an einem chronischen Schmerzsyndrom mit möglicher 

somatoformer Komponente leidet. Zur Arbeitsfähigkeit wurde am 2. März 2007 

ausgeführt, eine abschliessende Aussage solle vor einer ausführlichen psychiatrischen 

Abklärung im Hinblick auf das mögliche Vorliegen einer schizophrenen/psychotischen 

Störung nicht getroffen werden. Aus neurologischer Sicht sollte eine 

Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt stufenweise erfolgen (z.B. durch eine 

reduzierte Arbeitsbelastung bei ganztägiger Anwesenheit) und bei angepassten 

Arbeitsplatzbedingungen (z.B. flexible Arbeitszeiten, Möglichkeiten zu Ruhepausen, 

überwiegend sitzende Tätigkeit). Dem Beschwerdeführer sei das Tragen schwerer 

Lasten respektive eine körperlich schwere Arbeit sicherlich nicht zuzumuten (act. G 1.1; 

K 5). Dem Bericht vom 5. Juli 2007 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer über 

konstante Verspannungen im Nackenbereich und über Schmerzen am Hinterkopf 

klage, die insbesondere bei Konzentration auftreten würden. Daneben bestünden 

linksseitige Knieschmerzen, die vor allem beim Aufwärtsgehen auftreten würden und 

von druckartigem Charakter in Ruhe sowie stichartigem Charakter bei Belastung seien 

(act. G 1.1; K 7). Dr. C.___ attestierte dem Beschwerdeführer seit dem Leistungsbezug 

bei der Arbeitslosenversicherung eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % (act. G 3.1; C 4.26, 

C 4.29, C 4.33).

3.3    Die Anweisung zur Teilnahme am Einsatzprogramm E.___ ab dem 7. Januar 2008 

sah im Hinblick auf die ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit ein Arbeitspensum von 50 

% vor (act. G 3.1; B 23). Dieses wurde zwar ab dem 19. März 2008 auf 100 % erhöht, 

nachdem der Beschwerdeführer sich nach Auslaufen des Krankentaggeldanspruchs 

als vollzeitarbeitslos gemeldet hatte (act. G 3.1; B 24); gemäss den AM-

Bescheinigungen für die Monate März 2008 bis Mai 2008 (act. G 3.1; C 4.27, C 4.30, C 

4.34) erfolgte die Teilnahme allerdings wie in den Vormonaten im Umfang von 50 %. 

Bereits der Einsatz im Verzahnungsprogramm D.___ vom 15. Oktober 2007 bis zum 

7. Dezember 2007 hat deutlich gezeigt, dass der Beschwerdeführer aufgrund starker 

Schmerzen nach vierstündiger Arbeit kaum mehr arbeitsfähig war. Laut den 

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Programmverantwortlichen zeigte er ein auffälliges Schmerzverhalten. Er leide nach 

eigener Aussage stets unter Schmerzen. Sein Arbeitstempo sei stark vom 

Schmerzzustand abhängig gewesen. Er habe nach einigen Arbeitsstunden 

zunehmende Kopfschmerzen verspürt, die nach seiner Aussage medikamentös nicht 

zu lindern gewesen seien. Die schmerzbedingt nachlassende Konzentration habe sich 

sehr negativ auf die Arbeitsgüte ausgewirkt (act. G 3.1; B 34). Auch wenn sich diese 

Aussagen auf einen Zeitraum vor dem 19. März 2008 beziehen, ist davon auszugehen, 

dass sich danach keine wesentlichen Änderungen ergeben haben. Die 

Schmerzsymptomatik wurde laut den Berichten des Kantonsspitals St. Gallen schon 

nach den Untersuchungen vom 27. Februar 2007 und 26. April 2007 als chronisch 

diagnostiziert (act. G 1.1; K 5, K 6).

3.4    Zwar kann bei einem Krankheitsbild wie dem vorliegenden nicht leichthin von 

einer offensichtlichen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden, da die 

Schmerzsymptome nach Praxis des Bundesgerichts in der Regel keine lang 

andauernde Arbeitsunfähigkeit nach sich ziehen, die eine Invalidität zu begründen 

vermögen, und es besteht die Vermutung, dass deren Auswirkungen durch eine 

vernünftigerweise zu erwartende Willensanstrengung überwunden werden könnten 

(BGE 131 V 51 E. 1.2). Der Beschwerdeführer konnte das Einsatzprogramm E.___, 

dessen Anforderungen im Vergleich zum ersten Arbeitsmarkt als niederschwelliger 

einzustufen sind, jedoch offensichtlich nicht mit einem 50 % übersteigenden Pensum 

erfüllen. Der Rechtsvertreter räumt in seiner Beschwerde selber ein (act. G 1), der 

Beschwerdeführer habe Mühe, selbst dieses Pensum zu bewältigen. Aus 

gesundheitlichen Gründen ist er offensichtlich maximal im Umfang von 50 % 

vermittlungsfähig. Anhaltspunkte, die auf mangelndes Interesse oder auf fehlende 

Motivation an der Teilnahme im Einsatzprogramm schliessen liessen, sind den Akten 

jedenfalls nicht zu entnehmen. Der Beschwerdeführer habe beispielsweise in allen 

Arbeitsbereichen des Verzahnungsprogramms D.___ stets Interesse und einen 

konstanten, demonstrativen Arbeits- und Durchhaltewillen gezeigt (act. G 3.1; B 34).

3.5    Auch wenn medizinische Gutachten zum Grad der Arbeitsunfähigkeit noch fehlen, 

ist es angesichts der Umstände nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner 

den Beschwerdeführer für ein 50 % übersteigendes Arbeitspensum als offensichtlich 

vermittlungsunfähig erachtet hat. Die Erfahrungswerte, die während der mehrwöchigen 

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Programmdauer gesammelt werden konnten, rechtfertigen entsprechende 

Rückschlüsse des Beschwerdegegners.

4.         

Im Übrigen führt auch die Prüfung des subjektiven Elements der Vermittlungsfähigkeit – 

die Vermittlungsbereitschaft – zum selben Ergebnis. Bei körperlich oder geistig 

Behinderten werden gemäss Art. 15 Abs. 3 AVIV einzig an die Arbeitsfähigkeit (als 

eines der beiden objektiven Elemente der Vermittlungsfähigkeit) geringere 

Anforderungen gestellt, um dieser Personengruppe die Anspruchsberechtigung im 

System der Arbeitslosenversicherung zu sichern. Das subjektive Element der 

Vermittlungsbereitschaft ist demgegenüber auch bei der Überprüfung der 

Vermittlungsfähigkeit behinderter Personen zu beachten. Eine versicherte Person, 

welche sich bis zum Zeitpunkt des Entscheids der Invaliden- oder der 

Unfallversicherung als nicht arbeitsfähig erachtet und weder eine Arbeit sucht noch 

eine zumutbare Arbeit annimmt, ist deshalb nicht vermittlungsfähig (ARV 2004 S. 124; 

Urteil C 77/2001 des EVG vom 8. Februar 2002 E. 4b/aa mit Hinweisen). Der 

Beschwerdeführer vermerkte auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" für 

die Monate März 2008 bis Mai 2008, er suche wie in den Vormonaten eine Arbeit im 

Umfang von 50 % (act. G 3.1; C 4, C 4.28, C 4.31). Weiter bezog sich seine 

nachgewiesene Stellensuche im selben Zeitraum ausschliesslich auf Teilzeitstellen 

(act. G. 3.1; B 9, B 10, B 11). Aus diesen Umständen ist zu schliessen, dass sich der 

Beschwerdeführer lediglich im Umfang von 50 % als arbeitsfähig erachtete und 

infolgedessen auch nur in diesem Umfang bereit war, sich dem Arbeitsmarkt zur 

Verfügung zu stellen.

5.         

5.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer lediglich das 

Arbeitslosentaggeld gestützt auf einen anrechenbaren Arbeitsausfall von 50 % zusteht. 

Für ein darüber hinaus gehendes Arbeitspensum ist der Beschwerdeführer dagegen 

offensichtlich vermittlungsunfähig. Unter dieser Voraussetzung besteht hiefür keine 

Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung. An dieser Schlussfolgerung vermag 

entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters der alleinige Ablauf der 

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Bezugsberechtigung für Taggeldleistungen der Krankenversicherung - ohne Änderung 

der tatsächlichen Verhältnisse - nichts zu ändern. Auch aus den vom Rechtsvertreter 

angeführten Präjudizien (Urteile C 119/06 vom 24. April 2007, E. 6.2 und 8C_78/2007 

vom 27. Februar 2008, E. 4.2) lässt sich eine solche Ablösung der 

Krankentaggeldleistungen durch eine Arbeitslosenentschädigung im Rahmen der 

Vorleistungspflicht nicht ableiten. Der Einspracheentscheid vom 19. Mai 2008 ist 

demnach nicht zu beanstanden.

5.2 Ob und in welchem Umfang der Beschwerdeführer in der Zeit nach Erlass des 

Einspracheentscheids bzw. nach der Wiederanmeldung vom 18. August 2008 

vermittlungsfähig ist bzw. einen anrechenbaren Arbeitsausfall erleidet, bildet nicht 

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens und braucht daher hier nicht 

geprüft zu werden.

6.         

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten 

sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.        Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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