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**Case Identifier:** 5ce13ec2-7c07-5783-a7a0-d78b1e1a88d0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.11.2014 IV 2012/208
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-208_2014-11-04.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/208

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 04.11.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2014
Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte und eines Gutachtens. 
Zweifel am Ergebnis des Gutachtens, in welchem eine anhaltende 
somatoforme Schmerzstörung und eine Depression mittleren Grades 
diagnostiziert werden, wobei Letztere nicht als reine Begleiterscheinung 
gewichtet werden dürfe. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. 
November 2014, IV 2012/208).

Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2014

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Ralph Jöhl, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 4. November 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Kehl, Poststrasse 22, Postfach 118, 

9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.    

A.___, meldete sich am 19./21. Januar 2005 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Berufsberatung, Umschulung und 

Arbeitsvermittlung. Sie habe keinen Beruf erlernt, sei 1990 in die Schweiz gekommen 

und sei seit März jenes Jahres hier erwerbstätig. Sie sei Mutter von drei Kindern 

(geboren 199_, 199_ und 200_). Seit ca. dem Jahr 2000 leide sie an Arm- und 

Brustschmerzen und Atemnot. - In der Arbeitgeberbescheinigung vom 14. Februar 

2005 (act. 8) wurde angegeben, die Versicherte sei seit dem 1. September 1995 

angestellt gewesen und bleibe es noch bis zum 28. Februar 2005. Das Arbeitsverhältnis 

sei wegen Umstrukturierungsmassnahmen gekündigt worden. Bis April 2003 habe die 

Versicherte H.___-Arbeiten an I.___-Maschinen erledigt, danach 

Maschinenüberwachungs-, Sortier- und Verpackungsarbeiten. Im Jahr 2002 habe sie 

insgesamt Fr. 39'035.50, 2003 Fr. 39'946.70 und 2004 Fr. 39'091.-- verdient. Seit dem 

1. Januar 2004 habe der Monatslohn (bei vollzeitlicher Anstellung) Fr. 3'220.-- 

betragen. - Dr. med. B.___, Allgemeinmedizin FMH, gab im Arztbericht vom 23. März 

2005 (act. 10) an, es lägen (seit 2000) eine chronische Hyperventilation (mit Attacken), 

(seit 1999) ein Thorax-Chassis-Schmerz links, Armschmerzen beidseits, linksbetont, 

und

andere wechselnde Schmerzen sowie (seit 2004) ein St. n. Nasenoperation (Septum 

und NNH) vor. Die bisherige Tätigkeit sei wegen der Hyperventilationen und Schmerzen 

nicht mehr zumutbar; sie sei ohnehin gekündigt worden. Leichte Arbeiten ohne 

stereotype Bewegungen und Exposition gegenüber Lungenreizstoffen wären ganztags 

zumutbar. Seit Behandlungsbeginn im Jahr 1998 seien immer wieder körperliche 

(rheumatische, Atem- und vegetative) Beschwerden aufgetreten, vor allem infolge von 

Arbeits-, aber auch von privatem Stress (vier [wohl: drei] Kinder, durch Sarkom des 

Femurs behinderter Ehemann usw.). Intermittierend sei Arbeitsunfähigkeit aufgetreten. 

Beigelegt waren unter anderem ein pneumologischer, ein neurologischer und ein 

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radiologischer Bericht sowie ein Rapport über eine arbeitsmedizinische Abklärung der 

Suva im Hinblick auf ein allfälliges allergisches Asthma infolge von Berufssubstanzen. - 

Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt am 15. Juli 2005 

(act. 11) dafür, versicherungsmedizinisch gesehen sei kein 

invalidenversicherungsrelevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen. Mit Verfügung 

vom 21. Juli 2005 (act. 14) lehnte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen das Leistungsbegehren, namentlich Arbeitsvermittlung, ab. Ein 

Gesundheitsschaden, der die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen würde, bestehe derzeit 

nicht. 

B.      

B.a  Am 11./12. Januar 2010 (act. 18) meldete sich die Versicherte erneut bei der 

Invalidenversicherung an und ersuchte um berufliche Eingliederung und eine Rente. 

Seit Juli 2009 sei sie mit einem Pensum von drei Stunden pro Woche als 

Reinigungsangestellte tätig. Seit 2001 bestünden Erschöpfung, Kraftlosigkeit, diffuse 

Schmerzen in der linken Körperhälfte, Schlafstörungen, ausserdem 

Konzentrationsstörungen, Minderwertigkeitsgefühle und latent Suizidgedanken.

B.b  Auf die Aufforderung hin, eine Veränderung glaubhaft zu machen, berichtete das 

Ambulatorium des Psychiatrischen Zentrums C.___ am 1. Februar 2010 (act. 27) für die 

Versicherte unter anderem, diese sei ihm erstmals am 19. Oktober 2006 zugewiesen 

worden. Am 6. Mai 2008 sei sie notfallmässig in die Psychiatrische Klinik D.___ 

eingewiesen worden. Nach der Stabilisierung des Zustands sei sie am 30. Juni 2008 in 

die ambulante Behandlung entlassen worden. Am 29. Oktober 2008 sei sie zur 

teilstationären Behandlung in der Tagesklinik angemeldet worden, die bis zum 10. Juli 

2009 durchgeführt worden sei. Seit dem 28. September 2009 erfolge nun wieder die 

ambulante Behandlung. Es bestünden eine depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis 

schwergradige depressive Episode, eine generalisierte Angststörung, eine 

somatoforme autonome Funktionsstörung respiratorisches System, eine 

undifferenzierte Somatisierungsstörung und der V. a. eine posttraumatische 

Belastungsstörung. Es werde davon ausgegangen, dass sie aus psychiatrischer Sicht 

zu 50 % arbeitsunfähig sei.

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B.c  Dr. B.___ teilte am 8. Februar 2010 (act. 29) mit, es sei für ihn eindeutig, dass neue 

schwerwiegende und invalidenversicherungsrelevante Erkrankungen dazugekommen 

seien. Neu bestünden eine schwere, chronisch kontinuierliche Depression, eine 

Durchschlafstörung und eine chronische Cephalea sowie Hals-/Nackenschmerzen 

nach Treppensturz am 2. Juni 2009 mit Commotio und HWS-Trauma. Einzig die 

chronische Hyperventilation habe unter jahrelanger Psychotherapie gebessert. Seit 

2005 sei die Versicherte auch nicht annähernd in der Lage gewesen, eine geregelte 

Arbeit zu verrichten. Berufliche Massnahmen würden nach seiner Erfahrung keinen 

Sinn machen, sinnvoller wäre eine Rente, von der auch ein positiver gesundheitlicher 

Effekt zu erwarten wäre.

B.d  Im daraufhin eingeholten Austrittsbericht vom 30. Juni 2008 (act. 36) hatte die 

Psychiatrische Klinik D.___ (bei den vom Ambulatorium des Psychiatrischen Zentrums 

C.___ im Bericht vom 1. Februar 2010 übernommenen, oben erwähnten Diagnosen) 

bekanntgegeben, die Versicherte sei vom 6. Mai 2008 bis 30. Juni 2008 hospitalisiert 

gewesen und habe in gleich bleibend gebessertem Allgemeinzustand entlassen werden 

können. Wegen der Überforderung durch die chronische psychosoziale 

Belastungssituation sei zur langfristigen Stabilisierung eine dauerhafte ambulante 

Weiterbetreuung nötig.

B.e  Am 1. Juni 2010 (act. 39) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen in der Folge mit, berufliche Eingliederungsmassnahmen seien 

zurzeit aufgrund des Gesundheitszustands nicht möglich.

B.f   In einem Arztbericht vom 20. Juli 2010 (act. 42) hielt das Psychiatrische Zentrum 

C.___ fest, aktuell sei die Versicherte zu 20 bis 30 % arbeitsfähig und bei günstigem 

Verlauf könnte sich die Einsatzfähigkeit auf 50 % erhöhen (act. 42-4), aber auch, die 

Versicherte sei seit dem 28. September 2009 zu 50 % arbeitsunfähig (act. 42-3). Seit 

2006 sei eine Verschlechterung eingetreten. Es lägen eine ängstlich-depressive 

Symptomatik und Störungen der Vitalgefühle (Erschöpfbarkeit, Müdigkeit, Konzentra­

tionsschwierigkeiten, Vergesslichkeit, Niedergeschlagenheit) vor. Diagnostiziert wurden 

(nebst der Angststörung und der somatoformen autonomen Funktionsstörung) eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (die 

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undifferenzierte Somatisierungsstörung und der V. a. eine posttraumatische 

Belastungsstörung nicht mehr).

B.g  Der RAD hielt am 4. August 2010 (act. 43) dafür, es sei von einer Arbeitsfähigkeit 

als Reinigungsangestellte wie in einer adaptierten Tätigkeit von 50 % auszugehen.

B.h  Die Versicherte gab in einem Fragebogen am 26. August 2010 (act. 44) an, sie sei 

an einer Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung - bei zumutbarem 

Arbeitspensum von 50 % - interessiert, doch dürfe die Arbeit nicht zu schwer sein. 

Beim Beschrieb der zumutbaren Verweistätigkeit erwähnte sie eine Tätigkeit als 

Putzhilfe an fünf Stunden pro Woche, während sie zurzeit drei Stunden pro Woche 

arbeite (beides act. 44-1).

B.i   Mit Vorbescheid vom 14. Oktober 2010 (act. 48 f.) stellte die Sozialversicherungs­

anstalt/IV-Stelle der Versicherten den Abschluss der Arbeitsvermittlung in Aussicht, da 

diese nicht erfolgversprechend sei, weil sie sich als nur an fünf Stunden pro Woche 

arbeitsfähig erachte. Am 29. November 2010 (act. 50) wurde entsprechend verfügt.

B.j   Nachdem die Versicherte am 16. Dezember 2010 (act. 51) Angaben zur Renten­

abklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt gemacht hatte, fand am 20. Juni 2011 

(act. 56) eine Abklärung an Ort und Stelle statt. Die Versicherte sei als Vollerwerbstätige 

zu betrachten, womit sich gemäss der RAD-Stellungnahme vom August 2010 eine 

halbe Rente ergebe. Es sei bald eine Revision durchzuführen, da die Versicherte noch 

sehr jung sei und sich die Situation allenfalls nach Beruhigung der finanziellen Situation 

verbessern könnte.

B.k  Das Psychiatrische Zentrum C.___ erklärte in einem Verlaufsbericht vom 

19. September 2011 (act. 57), der Gesundheitszustand der Versicherten sei stationär. 

Sie werde verhaltenstherapeutisch (psychoedukativ mit dem Effekt einer leichten Ent­

lastung) und medikamentös behandelt. Die Arbeitsfähigkeit sei um bis zu 60 % redu­

ziert. Die Versicherte sei in einer adaptierten Tätigkeit zu 30 bis 40 % arbeitsfähig. Eine 

Tätigkeit könnte an drei bis vier Stunden pro Tag mit einer Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit um 10 % zumutbar sein.

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B.l   Dr. B.___ berichtete am 14. November 2011 (act. 61) ebenfalls von einem 

stationären Gesundheitszustand. Nach einem Sturz habe die Versicherte ihre Arbeit 

aufgeben müssen. Es liege eine schwerste Depression vor, die seit Jahren therapie­

resistent sei. Die Versicherte sage, sie wolle arbeiten, doch ihr Körper wolle nicht.

B.m Am 16. Januar 2012 erfolgte eine rheumatologische und psychiatrische Begut­

achtung. In den miteinander koordinierten Gutachten vom 24. Januar 2012 (Dr. med. 

E.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, act. 67) und vom 25. Januar 

2012 (Dr. med. F.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, act. 66) 

wurden eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (seit etwa 1999 bekannt) und 

eine Depression mittleren Grades (seit Mai 2008) als Hauptdiagnosen bekannt 

gegeben. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien ein intermittierendes 

lumbovertebrales bis -spondylogenes Syndrom (mit Wirbelsäulenfehlhaltung und 

muskulärer Dysbalance bei Bewegungsmangel und Dekonditionierung infolge Schon­

verhaltens, mit geringem organischem Korrelat und einer Schmerzverarbeitungsstörung 

bei psychosozialer Problemkonstellation?), anamnestisch intermittierende 

cervicocephale Symptome (aktuell ohne fassbares Korrelat), ein St. n. 

Hyperventilationsanfällen und eine Neigung zu Temestaabusus. Die Versicherte sei 

rheumatologisch betrachtet in körperlich leicht belastenden, wirbelsäulenadaptierten 

Tätigkeiten ohne schweres Heben und Tragen von Lasten, wie etwa in einer leichten 

Putztätigkeit, der Führung des eigenen Haushalts oder einer Vielzahl gewerblicher 

Aufgabenstellungen, voll arbeitsfähig. Seit Mitte 2008 sei die Arbeitsfähigkeit aber aus 

psychiatrischen Gründen zu 50 % eingeschränkt. Die mittelgradig ausgeprägte 

Depression dürfe nicht als reine Begleiterscheinung zur Schmerzstörung gewichtet 

werden. 

B.n  Der RAD befürwortete am 3. Februar 2012 (act. 68), auf das Gutachten 

abzustellen. - Der Rechtsdienst hielt am 6. Februar 2011 (act. 70) dafür, aus 

invalidenversicherungsrechtlicher Sicht könne keine Arbeitsunfähigkeit angenommen 

werden.

B.o  Mit Vorbescheid vom 5. März 2012 (act. 73 f.) kündigte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten an, einen Rentenanspruch 

abzulehnen, worauf die Versicherte am 26. April 2012 (act. 79) die Zusprache 

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mindestens einer halben Rente und eine Prüfung von Integrationsmassnahmen und 

beruflicher Massnahmen beantragen liess. Mit Verfügung vom 30. April 2012 (act. 80) 

wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen den 

Rentenanspruch ab und verwies für den Anspruch auf berufliche Massnahmen auf die 

Rechtskraft der Verfügung vom 29. November 2010.

C.     

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Simon Kehl für die 

Betroffene am 31. Mai 2012 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter beantragt, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin anzuweisen, der 

Beschwerdeführerin ab dem 1. Juli 2009 mindestens eine halbe Rente auszurichten. 

Sämtliche behandelnden Ärzte würden der Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit 

von maximal 50 % attestieren. Die Sachbearbeitung (die Abklärungsperson) habe eine 

Berentung bei 50 % Arbeitsfähigkeit empfohlen. Das Administrativgutachten bestätige 

diese Arbeitsfähigkeit. Der RAD bezeichne das Gutachten als umfassend, konsistent, 

nachvollziehbar und widerspruchsfrei und schliesse sich der Beurteilung an. Die 

Beurteilung des Rechtsdienstes der Beschwerdegegnerin, wonach keine eigenständige 

psychiatrische Störung vorliegen solle, stelle demgegenüber einen unzulässigen 

juristischen Übergriff auf medizinische Fragen dar; sie sei daher nicht zu hören. Der 

Hinweis auf die Rechtsprechung gehe fehl, denn in allen zitierten Urteilen sei den 

Versicherten medizinisch eine rentenausschliessende Arbeitsfähigkeit attestiert 

worden, hier aber eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Selbst wenn nicht von einer 

eigenständigen psychischen Störung ausgegangen werden müsste, läge stattdessen 

eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer vor. 

Auch für sich allein wäre eine mittelgradige depressive Episode ausreichend schwer 

und als zumindest teilweise invalidisierend anzusehen, da ein Patient mit dieser 

Diagnose gemäss ICD-10 soziale, häusliche und berufliche Aktivitäten nur unter 

erheblichen Schwierigkeiten fortsetzen könne. Hieran änderten auch die Zitate aus den 

Akten nichts, mit denen der Standpunkt des Rechtsdiensts begründet worden sei. Eine 

gesunde Person müsse im Gegensatz zur Beschwerdeführerin nicht dauernd 

zahlreiche Medikamente ein- und zahlreiche stationäre, halbstationäre und ambulante 

Therapien in Anspruch nehmen, leide nicht unter Konzentrationsstörungen und 

dissoziativen Zuständen, wirke nicht hilf- und hoffnungslos, klage nicht über 

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Schmerzen, leide nicht unter Angstzuständen usw. Unverständlich sei, weshalb die 

Beschwerdegegnerin entgegen dem ausdrücklichen Wunsch und der Bereitschaft der 

Beschwerdeführerin auf die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen verzichtet 

habe. Allenfalls wäre es nach der Rentenzusprache sinnvoll, Integrationsmassnahmen 

durchzuführen. - Zugleich lässt die Beschwerdeführerin ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege stellen

D.      

In ihrer Beschwerdeantwort vom 26. Juni 2012 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Entgegen der Ansicht des Gutachters gehe aus den Akten 

hervor, dass der depressiven Symptomatik keine teilweise Eigenständigkeit zukomme 

und das Schmerzgeschehen dominiere. So heisse es etwa, die Beschwerdeführerin sei 

reizbar, wenn sie Schmerzen habe, und wenn das nicht der Fall sei, habe sie mehr 

Freude, oder, die Schmerzen seien bei der Arbeit immer der limitierende Faktor 

gewesen. In der Tagesklinik habe sie alle Tätigkeiten nach wenigen Minuten aufgrund 

der Schmerzen aufgegeben. Das Psychiatrische Zentrum C.___ spreche sodann von 

einer klassischen Schmerzstörung. Aus dem Umstand, dass sich die 

Beschwerdeführerin im Jahr 2008 habe hospitalisieren lassen, sei nicht zwangsläufig 

auf eine teilweise Eigenständigkeit der Depression zu schliessen. Die beiden 

Hauptdiagnosen vermöchten in der Regel keine Invalidität im Rechtssinn zu 

begründen. Eine Komorbidität sei aus der psychopathologischen Befundlage nicht 

herzuleiten. Auch die von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien für ein 

ausnahmsweises Abweichen vom Grundsatz seien nicht erfüllt, wie sich aus dem 

Gutachten (act. 66-14) ergebe. Selbst wenn die Depression als eigenständiges Leiden 

zu taxieren wäre, so wiese sie nicht den Schweregrad auf, der für die Bejahung einer 

Invalidität notwendig wäre. Das Beschwerdebild sei durch psychosoziale 

Belastungsfaktoren geprägt, so etwa eine Mehrfachbelastung, einen erkrankten 

Ehemann, das Fehlen einer harmonischen Beziehung und finanzielle Probleme. Die 

Beschwerdeführerin nehme zudem die Psychopharmaka nicht adäquat ein, was dafür 

spreche, dass sie sich selbst nicht als besonders depressiv oder anderweitig psychisch 

beeinträchtigt erlebe. Der Gutachter erwähne ferner Konzentrationsstörungen. Solche 

hätten jedoch nicht objektiviert werden können. Dasselbe gelte für die angegebene 

Vergesslichkeit. Diesen Faktoren dürfe daher kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

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zugemessen werden. Die beruflichen Massnahmen seien aufgrund der subjektiven 

Krankheitsüberzeugung der Beschwerdeführerin abgeschlossen worden. Es sei nicht 

ersichtlich, was sich an ihrer Einstellung geändert haben sollte.

E.      

Die Verfahrensleitung hat am 3. Juli 2012 dem Gesuch um Bewilligung der unentgelt­

lichen Rechtspflege entsprochen.

F.      

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat am 3. September 2012 auf die Er­

stattung einer Replik verzichtet.

Erwägungen:

1.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 30. April 2012 hat die Beschwerdegegnerin ein 

Gesuch der Beschwerdeführerin vom Januar 2010 (nach einer ersten rechtskräftigen 

Gesuchsabweisung im Jahr 2005) um eine Rente abgewiesen. Beantragt werden im 

Gerichtsverfahren Rentenleistungen, hernach allenfalls berufliche Massnahmen bzw. 

Integrationsmassnahmen. Strittig ist demnach zunächst ein allfälliger Anspruch auf eine 

Rente. Ergäbe sich allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein 

Rentenanspruch in Frage stünde, so gehörte zum Streitgegenstand, auch wenn die 

Beschwerdegegnerin am 29. November 2010 die Arbeitsvermittlung abgeschlossen 

hatte, notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht der Beschwerdeführerin 

zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

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besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Allgemein gilt, dass Invalidität Folge unter anderem von Krankheit sein kann (vgl. 

Art. 4 Abs. 1 IVG). Eine (durch eine Gesundheitsschädigung bedingte) Beeinträchtigung 

der Erwerbsfähigkeit muss in jedem Einzelfall unabhängig von der Diagnose und 

grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt 

sein (vgl. BGE 127 V 294, BGE 99 V 28). Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit, 

welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, Arbeit in 

ausreichendem Masse zu verrichten, zu vermeiden in der Lage wäre, sind nicht als 

Auswirkungen einer krankhaften (dort: seelischen) Verfassung zu betrachten (vgl. BGE 

102 V 165).

2.3  In Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen naturgemäss ergebenden 

Beweisschwierigkeiten genügen dementsprechend die subjektiven Schmerzangaben 

der versicherten Person für die Begründung einer (teilweisen) Invalidität allein nicht; 

vielmehr muss verlangt werden, dass die Schmerzangaben durch damit korrelierende, 

fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind (BGE 130 V 352 

E. 2.2.2). Das Vorliegen eines fachärztlich ausgewiesenen psychischen Leidens mit 

Krankheitswert ist jedoch aus rechtlicher Sicht zwar Voraussetzung, aber nicht auch 

schon hinreichende Basis für die Annahme einer invalidisierenden Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3). Bei weitgehendem Fehlen eines 

somatischen Befundes genügt (selbst) die (rein) psychiatrische Erklärbarkeit der 

Schmerzsymptomatik allein für eine sozialversicherungsrechtliche 

Leistungsbegründung nicht (BGE 130 V 352 E. 2.2.4). Der begutachtenden Fachperson 

der Psychiatrie obliegt im Rahmen der - naturgemäss mit Ermessenszügen behafteten 

- ärztlichen Stellungnahme zur Arbeits(un)fähigkeit die Aufgabe aufzuzeigen, ob und 

inwiefern eine versicherte Person über psychische Ressourcen verfügt, die es ihr 

erlauben, mit ihren Schmerzen umzugehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4).

2.4  Eine depressive Störung stellt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts 

für sich keinen pathogenetisch (ätiologisch) unklaren syndromalen Zustand dar, bei 

welchem die Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen (s. unten 

E. 4.3) zur Anwendung gelangen würde (vgl. Bundesgerichtsentscheide i/S M. vom 

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20. September 2011, 8C_302/11, und i/S H. vom 17. Januar 2013, 9C_521/12). Die 

Annahme einer invalidisierenden Wirkung einer (mittelschweren) depressiven Störung 

bedingt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts jedenfalls, dass es sich dabei 

nicht bloss um die Begleiterscheinung einer Schmerzkrankheit handelt, sondern um ein 

selbstständiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgelöstes depressives Leiden. 

Fehlt es daran, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts in der Regel keine 

invalidisierende Wirkung des Gesundheitsschadens anzunehmen (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid vom 22. Juli 2014, 9C_690/13 E. 4.2). In ständiger 

Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Übrigen daran festgehalten, dass beim 

Zusammentreffen einer zuverlässig diagnostizierten depressiven Episode und einer 

somatoformen Schmerzstörung in erster Linie die (fach-) ärztlichen Feststellungen zur 

Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsunfähigkeit massgeblich sind 

(Bundesgerichtsentscheid i/S U. vom 14. Februar 2014, 8C_251/13 E. 4.2.2). 

2.5  Entscheidend ist im Ergebnis die nach einem weitgehend objektivierten Massstab 

vorzunehmende Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres 

Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten 

offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch zumutbar sei (vgl. BGE 127 V 294; 

vgl. zum Ganzen auch BGE 139 V 547). - Steht fest, dass ein Krankheitszustand mit 

(unüberwindlichem, d.h. ganze oder teilweise Unzumutbarkeit einer Tätigkeit 

bewirkendem) Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt, ist unerheblich, ob auch soziale, 

invalidenversicherungsfremde Faktoren als (Teil-) Ursache bei dessen Entstehung eine 

wesentliche Rolle gespielt haben (vgl. dazu BGE 139 V 547 E. 3.2.2).

3.

3.1  Im Rahmen ihrer Neuanmeldung vom Januar 2010 wurde der Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin bidisziplinär begutachtet. Bei der rheumatologischen 

Abklärung zeigte sich kein die Arbeitsfähigkeit einschränkendes Leiden. Der Gutachter 

stützte sich auf eine Kenntnisnahme von den Vorakten und erfragte die Beschwerden. 

Die Beschwerdeführerin beklagte stetige Rückenschmerzen (an ganzer LWS) und dass 

sie darauf achtgeben müsse, keinen Hexenschuss zu provozieren, denn dann müsse 

sie zuhause meistens liegen. Sie könne maximal eine Stunde sitzen. Später habe sie 

noch Nackenschmerzen erinnert, die seit zwei Jahren fast immer vorhanden seien. Den 

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aktuellen Schmerzpegel habe sie gelassen und in ausgeglichener Stimmungslage mit 

7.5 (auf einer Skala zwischen Null und maximal vorstellbarem Schmerz bei 10) 

angegeben (act. 67-12). Der Gutachter erstellte Aufnahmen der LWS (ap/seitlich). 

Ausserdem stand ihm ein MRI der HWS vom 4. November 2009 zur Verfügung. Damit 

und mit seiner Untersuchung erhob er eine Fehlhaltungstendenz der Wirbelsäule mit 

konsekutiver Überlastung des lumbosakralen und zervikothorakalen Übergangs im 

Bereich der Weichteilstrukturen sowie im Bereich des Beckengürtels mässiggradige 

myofasziale Triggerpunkte. Infolge einer wegen Schon- und Meideverhaltens 

eingetretenen Dekonditionierung sei die Belastbarkeit für schwere und 

rückenbelastende Arbeiten, welche die Beschwerdeführerin aber bis anhin nicht 

ausgeübt habe, eingeschränkt. Diese gutachterliche Einschätzung überzeugt. Die von 

Dr. B.___ (welcher der Beschwerdeführerin gesamthaft eine volle Arbeitsunfähigkeit 

attestiert) erwähnten Hals-/Nackenschmerzen (nach Treppensturz mit Commotio und 

HWS-Trauma) sind damit berücksichtigt (Cephalea wurde in der Begutachtung nicht 

beklagt). Wie den Akten zur ersten IV-Anmeldung samt dem Arztzeugnis von Dr. B.___ 

vom 23. März 2005 zu entnehmen ist, hat die Beschwerdeführerin schon seit 

Behandlungsbeginn 1998 immer wieder körperliche Beschwerden gehabt und es 

waren pneumologische und neurologische (einschliesslich Radiologie-) Abklärungen 

durchgeführt worden, bei denen aber keine relevanten Befunde gefunden worden 

waren. Es kann demnach davon ausgegangen werden, dass somatisch kein die 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit einschränkendes Leiden vorhanden ist. 

3.2  Im Gutachten wird der Beschwerdeführerin jedoch eine Arbeitsunfähigkeit aus 

psychischen Gründen attestiert, und zwar eine solche von 50 %. Dr. B.___ befürwortet 

wie erwähnt insgesamt eine volle Arbeitsunfähigkeit. Das behandelnde Psychiatrische 

Zentrum C.___ ging im Februar 2010 von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % aus. Seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vom Juli 2010 ist nicht eindeutig, es werden eine 

Arbeitsunfähigkeit von 70 bis 80 und eine solche von 50 % angegeben. Auch das 

Attest vom September 2011 erwähnt gleichzeitig eine Reduktion bis zu 60 % und eine 

Arbeitsunfähigkeit von 60 bis 70 %. 

3.3  Der Gutachter der Psychiatrie hat sich mit der Diagnosestellung und den Arbeits­

fähigkeitsschätzungen der psychiatrisch behandelnden Stelle auseinandergesetzt und 

auf (weitere) Unklarheiten und Unvollständigkeit hingewiesen (act. 66-15). Namentlich 

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ist, wie er zutreffend darlegt, nicht nachvollziehbar, weshalb bei verringerter Depression 

(mittelgradig statt mittel- bis schwergradig) eine höhere Arbeitsunfähigkeit bestehen 

sollte. Die betreffenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen sind insgesamt nicht 

überzeugend.

3.4  Selber hat der Gutachter der Psychiatrie eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und eine Depression mittleren Grades diagnostiziert. Als im 

Vordergrund stehendes Leiden bezeichnet er die somatoforme Schmerzstörung. Stets 

seien die Schmerzen der die Beschwerdeführerin limitierende Faktor gewesen, eine 

somatische Erklärung habe sich aber nicht finden lassen. Stattdessen seien immer 

wieder psychosoziale Belastungsfaktoren erwähnt worden (act. 66-14). In der 

Untersuchungssituation war ein Schmerzerleben erst nach rund zwei Stunden spürbar 

gewesen (act. 66-15). Der Gutachter hält fest, der diesbezügliche Verlauf sei 

schwankend. Anlässlich des Aufenthalts in der Tagesklinik sei ferner eine 

Selbstlimitierung festzustellen gewesen. Der Schmerzmittelkonsum der 

Beschwerdeführerin sei gering. Ein sozialer Rückzug habe nicht stattgefunden. Ein 

primärer Krankheitsgewinn sei zumindest nicht auszuschliessen (Überforderung durch 

die Doppelrolle als Mutter und voll Erwerbstätige; schwere Erkrankung des 

Ehemannes).

3.5  Der Gutachter führt des Weiteren aus, die Depression mittleren Grades bilde eine 

Komorbidität zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und dürfe nicht als reine 

Begleitdepression gewichtet werden (act. 66-14 unten). Es dürfe ihr eine teilweise 

Eigenständigkeit zugesprochen werden, auch wenn das Ausmass der Depressivität mit 

den Schmerzen schwanke (act. 66-14 oben). Sie habe nämlich Mitte 2008 immerhin zu 

einer fast zwei Monate dauernden psychiatrischen Hospitalisation geführt (act. 66-14 

unten). Dieser Umstand für sich genommen ist indessen, selbst wenn berücksichtigt 

wird, dass die Beschwerdeführerin ab dem 29. Oktober 2008 bis zum 10. Juli 2009 

ausserdem noch in teilstationärer Behandlung in der Tagesklinik war, als Begründung 

für eine solche Schlussfolgerung ungenügend. Zu berücksichtigen sind die konkreten 

Umstände und der konkrete Verlauf. Was die psychiatrische Vorgeschichte samt 

Hospitalisation der Beschwerdeführerin betrifft, hatte, wie das Psychiatrische Zentrum 

C.___ berichtete (act. 27), erstmals Dr. B.___ sie im Oktober 2006 für eine 

psychiatrische Abklärung und Behandlung an dieses Zentrum gewiesen. Dort seien 

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eine generalisierte Angststörung und ein Hyperventilationssyndrom bei psychosozialen 

Belastungssituationen, insbesondere bei Erkrankung des Ehemannes, diagnostiziert 

worden. Im Jahr 2008 dann sei die Beschwerdeführerin in einem Schock ähnlichen 

Zustand in suizidaler Absicht auf die Autobahn gefahren. Am nächsten Tag habe sie 

beim Zentrum Hilfe gesucht und dieses habe sie am 6. Mai 2008 bei psychischer 

Dekompensation mit latenter Suizidalität und Fremdaggressivität notfallmässig in die 

Klinik eingewiesen. Gemäss dem Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik D.___ 

(act. 36-1 f.) war sie, da sie sich beim Aufnahmegespräch nicht glaubhaft von akuter 

Suizidalität habe distanzieren können, zunächst auf die geschlossene Akutstation 

aufgenommen worden, habe jedoch rasch verlegt werden können, da eine 

Stabilisierung erfolgt sei und keine Suizidalität bestanden habe. Unter der Behandlung 

sei die depressive Symptomatik zunehmend rückläufig gewesen und die 

Beschwerdeführerin sei in gleich bleibend gebessertem Allgemeinzustand (Status: im 

formalen Denken leicht verlangsamt, umständlich, eingeengt, Grübelneigung, im Affekt 

leicht ratlos, innerlich unruhig, klagsam) entlassen worden. Es wurde eine 

Überforderung durch eine chronische psychosoziale Belastungssituation festgestellt. 

Wie der Gutachter der Psychiatrie kritisch festhält, entsprach der Austrittsbefund 

eindeutig einer höchstens mittelgradigen depressiven Störung (act. 66-15). Damit 

ergeben sich Zweifel an der gutachterlichen Annahme, die Depression sei als teilweise 

eigenständiges Leiden zu betrachten.

3.6  Dazu kommt, dass selbst die - allerdings anerkanntermassen fachärztlich-gut­

achterliche - Diagnostizierung einer Depression mittleren Grades als solche nicht ohne 

weiteres fassbar ist. Die Beschwerdeführerin klagte bei der psychiatrischen 

Untersuchung hauptsächlich über Schmerzen, die etwas gebessert hätten, aber 

Haupthindernis für die Wiederaufnahme einer Arbeit seien, ferner über Vergesslichkeit, 

rasche Ermüdbarkeit, freudlose Stimmung, gestörten Schlaf, empfindlichen Magen, 

Neigung zu Blasenentzündungen und blitzartige Empfindungen in den Ohrmuscheln 

(act. 66-11). Wird aber der vom Gutachter vorgefundene psychiatrische Befund 

betrachtet, wird erkennbar, dass die affektive Modulation der Beschwerdeführerin 

erhalten war, die Stimmung leicht gedrückt und die Psychomotorik frei waren, ohne 

vegetative Angstsymptome. Aufmerksamkeit und Konzentration waren während der 

mehr als zwei Stunden dauernden Untersuchung nicht relevant beeinträchtigt. Erst 

gegen Ende habe die Beschwerdeführerin ziehende Schmerzen im Rücken gespürt und 

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sei aufgestanden (ebenfalls act. 66-11). Seine Diagnose begründet der Gutachter 

jedoch nicht nur mit der festgestellten leicht bedrückt-resignierten Stimmung, sondern 

auch mit Vergesslichkeit und beeinträchtigter Konzentration, Erschöpfbarkeit, 

Antriebsverminderung und Schlafstörung. Dabei stützte er sich somit offenbar auf 

Vorakten und auf die entsprechenden Angaben der Beschwerdeführerin, insbesondere 

auf jene, dass diese Störungen abhängig seien von den Schmerzen und mit ihnen 

schwankten. Dass sich diese beklagten Störungen von ihm hatten objektivieren lassen, 

kann dem Gutachten nicht entnommen werden; gemäss den dortigen Ausführungen 

wurden sie bei der Begutachtung selbst wie erwähnt nicht festgestellt. Hingegen 

konnte der Gutachter in die Beurteilung mit einbeziehen, zu welchen Leistungen die 

Beschwerdeführerin in ihrem Tagesablauf nach ihren Angaben fähig ist (vgl. act. 66-14 

und 66-10). Die entsprechenden Schilderungen sprechen nicht für eine weitreichende 

Arbeitsunfähigkeit. Dem Gutachter der Rheumatologie gegenüber machte die 

Beschwerdeführerin im Übrigen wie erwähnt eine submaximale Schmerzangabe und 

befand sich dabei nach dessen Einschätzung in aufgeräumtem Gemütszustand (vgl. 

act. 67-17).

3.7  Es ergeben sich damit Zweifel an der gutachterlich festgehaltenen 

Arbeitsunfähigkeit von 50 % für eine Zeit ab Mitte 2008, als die Beschwerdeführerin die 

psychiatrische Hospitalisation angetreten hatte. Befundbeschreibung und Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit lassen sich nicht ohne weiteres vereinbaren. Die Diagnose bzw. der 

Schweregrad der Depression sowie die Qualifikation deren Bedeutung als (teilweise 

eigenständige, erhebliche) psychiatrische Komorbidität zur somatoformen 

Schmerzstörung sind im Gutachten nicht ausreichend nachvollziehbar gemacht 

worden. Es kann darauf daher nicht abgestellt werden. Angesichts der allerdings in 

allen relevanten ärztlichen Berichten gestellten Diagnose (so hat sich etwa der RAD 

dem Gutachten angeschlossen) und der Behandlungen der Beschwerdeführerin ist 

aber auch nicht ausgeschlossen, dass eine Depression von erheblichem Schweregrad 

vorliegt.

3.8  Der Sachverhalt erweist sich damit als ungenügend abgeklärt, weshalb die Sache 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Die erforderlichen ergänzenden 

medizinischen Abklärungen werden aufzuzeigen haben, ob, in welcher Hinsicht (zeitlich 

sowie bezüglich welcher Funktionen, etwa von Aufmerksamkeit, Konzentration, 

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Auffassungsvermögen, Belastbarkeit) und in welchem Ausmass die 

Beschwerdeführerin allenfalls nach einem weitgehend objektivierten Massstab 

beeinträchtigt ist, Arbeit zu leisten.

4.

4.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 30. April 2012 teilweise gutzuheissen und die Sache ist 

zu ergänzenden medizinischen Abklärungen und zu entsprechender neuer Verfügung 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Eine solche Rückweisung stellt praxisgemäss aus prozessualer Sicht ein vollstän­

diges Obsiegen dar (vgl. BGE 137 V 57). Die Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) vom 3. Juli 2012 ist damit obsolet geworden.

4.3  Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG, sGS 951.1). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen.

4.4  Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenüber der 

Beschwerdegegnerin Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint (bei 

einfachem Schriftenwechsel) eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

30. April 2012 aufgehoben und die Sache wird zu ergänzenden medizinischen 

bis

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Abklärungen im Sinn der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.11.2014
	Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte und eines Gutachtens. Zweifel am Ergebnis des Gutachtens, in welchem eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine Depression mittleren Grades diagnostiziert werden, wobei Letztere nicht als reine Begleiterscheinung gewichtet werden dürfe. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2014, IV 2012/208).

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	"9001 St.Gallen"
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