# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb34465d-2657-5f4f-9df0-364439c3efd4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.08.2008 D-4634/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4634-2006_2008-08-15.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4634/2006/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 5 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Richter Jean-Pierre Monnet, Richter Thomas Wespi, 
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

X._______, geboren _______, Äthiopien,
vertreten durch lic. iur. LL. M. Tarig Hassan, _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 7. März 
2005 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4634/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess Äthiopien eigenen Angaben zufolge im 
Frühjahr 2003 Richtung _______. Nach einem dreimonatigen dortigen 
Aufenthalt reiste er nach _______ weiter, wo er während eines Jahres 
und  fünf  Monaten  lebte.  Anschliessend  gelangte  er  am  23. Februar 
2005  von  _______  her  kommend  in  die  Schweiz.  Hier  stellte  er 
gleichentags ein Asylgesuch. Dazu wurde er am 28. Februar 2005 in 
_______ summarisch befragt. Am 2. März 2005 führte das Bundesamt 
gleichenorts eine Anhörung durch. 

Anlässlich der Befragungen machte der Beschwerdeführer - ein ethni-
scher  Erob  katholischen  Glaubens  aus  der  Provinz  _______  -  im 
Wesentlichen  geltend,  seit  dem  Sommer  1999  in  der  äthiopischen 
Armee Dienst  geleistet  zu  haben. Er  sei  einfacher  Soldat  gewesen. 
Nach einigen Jahren Dienst  habe er  seinen Vorgesetzten vor Ablauf 
der obligatorischen Dienstzeit  wiederholt  um die Entlassung aus der 
Armee ersucht, da ihm der Krieg sinnlos vorgekommen sei. Zudem sei 
sein  Vater  ums  Leben  gekommen  und  das  Schicksal  zweier  seiner 
Brüder  ungewiss  gewesen.  Seinem  Begehren  sei  indes  nicht 
entsprochen  worden. Im  Verlaufe  der  anschliessenden  Diskussionen 
sei  es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung gekommen. Dabei 
habe er seinen ihn mit der Waffe bedrohenden Vorgesetzten mit einem 
Messer verletzt. Auch er selbst habe Verletzungen erlitten. Wegen des 
Vorgefallenen  sei  er  festgenommen,  inhaftiert  und  am  19.  Februar 
2003 dem Gericht in _______ vorgeführt  worden. Man habe ihn des 
versuchten Mordes beschuldigt. Aufgrund einer Garantieerklärung sei 
er  freigekommen. Der  neue Verhandlungstermin  sei  auf  den 8. April 
2003  festgesetzt  worden.  Besagte  Verhandlung,  an  welcher  er 
teilgenommen habe, sei wegen prozessualer Umstände jedoch vertagt 
worden. Wegen einer weiteren Garantieleistung sei er auf freiem Fuss 
belassen  worden.  Da  er  angesichts  des  hängigen  Prozesses  seine 
erneute Inhaftierung beziehungsweise die zwangsweise Leistung der 
noch  ausstehenden  Militärdienstzeit  und  überdies  Repressalien  des 
ihn  bedrohenden  militärischen  Vorgesetzten  befürchtet  habe,  sei  er 
wenig später ausser Landes geflohen. Vom _______ und von _______ 
aus habe er durch einen Freund erfahren, dass ihn die heimatlichen 
Behörden suchen würden. 

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B.
Mit Verfügung vom 7. März 2005 lehnte das Bundesamt das Asylge-
such des Beschwerdeführers ab und verfügte dessen Wegweisung aus 
der Schweiz. Zur Begründung ihres Entscheides führte die Vorinstanz 
im Wesentlichen aus, die Gesuchsvorbringen hielten den Anforderun-
gen  an  die  Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) nicht stand. Es sei ihm nicht gelun-
gen,  die  angebliche  militärische  Ausbildung  detailliert  und  substan-
ziiert  darzulegen.  Die  geschilderten  angeblichen  Tagesabläufe 
müssten als stereotyp bezeichnet werden. Entsprechend könne nicht 
davon ausgegangen werden, dass er tatsächlich die angebliche militä-
rische Schulung durchlaufen habe. Auch die Angaben bezüglich des 
gewaltsamen Vorfalls mit dem Vorgesetzten vermittelten nicht den Ein-
druck von tatsächlich Erlebtem. So habe er auf Fragen zum konkreten 
Ablauf des Ereignisses vorerst ausgesprochen ausweichend geantwor-
tet und erst auf Nachfragen - und überdies nur summarisch - Einzel-
heiten des Tatablaufs zu Protokoll gegeben. Jedenfalls sei er nicht in 
der Lage gewesen, das angeblich Vorgefallene von sich aus spontan 
und angemessen zu substanziieren. Dasselbe treffe sodann für die an-
gebliche Inhaftierung zu. Namentlich die Zelle, in welcher er sich ange-
blich  befunden  habe,  sei  von  ihm  ausgesprochen  stereotyp  be-
schrieben worden. Im Weiteren habe er die Umstände, unter welchen 
er  sich  die  geltend  gemachten  Verletzungen  zugezogen  habe,  im 
Verlaufe  der  Anhörung  widersprüchlich  geschildert.  Den  Vollzug  der 
Wegweisung  erachtete  das  Bundesamt  für  zulässig  zumutbar  und 
möglich. 

C.
Mit  Beschwerde vom 1. April  2005 (Postaufgabe)  an die Schweizeri-
sche Asylrekurskommission  (ARK)  beantragte  der  Beschwerdeführer 
die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung seiner 
Flüchtlingseigenschaft  und  die  Asylgewährung.  Eventualiter  sei  vom 
Vollzug der Wegweisung abzusehen und die vorläufige Aufnahme an-
zuordnen. Es sei kein Kostenvorschuss zu erheben und die unentgeltli-
che Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes 
vom 20. Dezember 1968  [VwVG, SR 172.021]) zu gewähren.  Zur Be-
gründung machte der Beschwerdeführer geltend, er habe seine Flucht-
gründe detailliert und substanziiert geschildert. Die gegenteilige Sicht-
weise der Vorinstanz sei nicht nachvollziehbar. Entsprechend sei ihm 
Asyl  zu  gewähren. Ein allfälliger  Vollzug der  Wegweisung würde so-
dann in Anbetracht der angespannten Situation vor Ort gegen die rele-
vanten gesetzlichen Bestimmungen verstossen. 

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D.
Mit Telefax vom 29. April  2005 stellte der damals zuständige Instruk-
tionsrichter der ARK die aufschiebende Wirkung der Beschwerde fest. 

E.
Mit Zwischenverfügung vom 3. Mai 2005 verzichtete die ARK auf die 
Erhebung  eines  Kostenvorschusses.  Bezüglich  des  Entscheids  über 
das Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wurde auf einen späte-
ren Zeitpunkt verwiesen.  

F.
Mit Eingabe vom 19. Oktober 2006 gab der neu bestellte Rechtsvertre-
ter  des  Beschwerdeführers  vier  Beweismittel  samt  Begleitschreiben 
und  zwei  Übersetzungen  sowie  einen  Originalbriefumschlag  zu  den 
Akten. Der nunmehr eingereichte Taufschein aus Äthiopien belege die 
Identität  des Beschwerdeführers beziehungsweise mache sie  zumin-
dest glaubhaft. Der äthiopische Haftbefehl lasse die geltend gemach-
ten Verfolgungsvorbringen als glaubhaft erscheinen. Die E-Mail eines 
Freundes aus Kenia untermauere die andauernde Gefährdung des Be-
schwerdeführers im Heimatland. Gemäss der ferner eingereichten E-
Mail eines Vertreters der SFH drohe einem äthiopischen Deserteur im 
Heimatland eine Haftstrafe. Der Beschwerdeführer, welcher einen Vor-
gesetzten angegriffen habe, müsse mit einer entsprechenden Verurtei-
lung und Racheakten seines Kontrahenten rechnen. 

G.
Mit Vernehmlassung vom 6. November 2006 beantragte die Vorinstanz 
die Abweisung der Beschwerde. Die eingereichten Beweismittel recht-
fertigten kein Zurückkommen auf  den angefochtenen Entscheid. Der 
Haftbefehl  müsse  aufgrund  der  unzeitgemässen  Einreichung  bezie-
hungsweise der Datierung sowie des Umstandes, wonach solche Do-
kumente  vor  Ort  problemlos  käuflich  erhältlich  seien,  als  beweisun-
tauglich bezeichnet werden. Auch das kirchliche Dokument sowie die 
beiden E-Mails seien nicht geeignet, die angebliche persönliche Verfol-
gung des Beschwerdeführers im Heimatland zu belegen.

H.
Mit Replik vom 22. November 2006 hielt der Beschwerdeführer an sei-
nen bisherigen Darlegungen fest. Allein die Möglichkeit,  wonach  ein 
eingereichtes Beweismittel allenfalls nicht authentisch sei, rechtfertige 
noch nicht  den Schluss,  dass es sich beim eingereichten Haftbefehl 
um  eine  Fälschung  handle.  Das  besagte  Dokument  sei  im  Übrigen 

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nicht verspätet beigebracht worden; vielmehr sei es dem Beschwerde-
führer erst jetzt möglich gewesen, es zu beschaffen. Insgesamt bestä-
tigten die nachgereichten Belege seine Vorbringen. 

I.
Mit  Zwischenverfügung  vom 19.  Mai  2008  teilte  die  neu  zuständige 
Instruktionsrichterin des Bundesverwaltungsgerichts dem Vertreter des 
Beschwerdeführers mit, ohne seinen Gegenbericht werde das Verfah-
ren fortan in deutscher Sprache geführt. Die eingeräumte Frist zur all-
fälligen Stellungnahme verstrich in der Folge ungenutzt. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  endgültig  über  Be-
schwerden  gegen Verfügungen  des BFM auf  dem Gebiet  des  Asyls 
(Art.  105 AsylG i.V.m. Art.  31 -  34 des  Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernahm am 1. Januar 2007 die 
Beurteilung der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängig gewese-
nen  Rechtsmittel.  Es  gelangt  das  neue  Verfahrensrecht  zur  Anwen-
dung (Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  können  die 
Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Fest-
stellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessen-
heit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2.
Der Beschwerdeführer ist legitimiert; auf die frist- und formgerecht ein-
gereichten  Beschwerden  ist  einzutreten  (Art.  6  AsylG  i.V.m. Art.  48 
Abs. 1 und Art. 50 ff. VwVG).

3.

3.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-

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kannt,  wenn  sie  in  ihrem Heimatstaat  oder  im  Land,  wo sie  zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält  (Art. 7 AsylG).  Vorbringen sind dann glaub-
haft, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel 
sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in we-
sentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik 
entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfah-
rung widersprechen. Darüber  hinaus muss die  asylsuchende Person 
persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der 
Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Be-
weismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, wenn sie 
wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe 
des  Verfahrens  Vorbringen  auswechselt  oder  unbegründet  nach-
schiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-
wirkung  verweigert.  Glaubhaftmachung  bedeutet  ferner  -  im  Gegen-
satz  zum  strikten  Beweis  -  ein  reduziertes  Beweismass  und  lässt 
durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen 
des Beschwerdeführers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft ge-
macht, wenn die Richterin von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, 
sie aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt 
sind. Für  die  Glaubhaftmachung  reicht  es  demgegenüber  nicht  aus, 
wenn der Inhalt  der Vorbringen zwar möglich ist,  aber  in  Würdigung 
der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände ge-
gen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend 
ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für die Rich-
tigkeit  der Sachverhaltsdarstellung sprechen,  überwiegen oder nicht; 
dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. Entscheide 
und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
[EMARK] 1994 Nr. 5 E. 3c S. 43 f.,  1996 Nr. 28  E. 3a S. 270, 2005 
Nr. 21 E. 6.1. S. 190 f.). An den genannten Kriterien ist nach wie vor 
festzuhalten,  zumal  die  Rechtslage  diesbezüglich  keine  Änderung 
erfahren hat. 

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3.3 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid die Vorbringen des 
Beschwerdeführers für unglaubhaft erachtet. Diese Sichtweise vermag 
grundsätzlich zu überzeugen. Zwar können seine Aussagen nicht ge-
nerell als stereotyp und völlig unsubstanziiert bezeichnet werden (vgl. 
A 6/13, Antworten 42, 45, 59, 65, 70 und 93). Die von der Vorinstanz 
zu Recht hervorgehobene Unfähigkeit  des Beschwerdeführers, spon-
tan substanziierte,  mit  Realkennzeichen versehene Angaben zu den 
Kernvorbringen zu machen, bleibt aber bestehen, zumal auch die et-
was  detaillierteren  Antworten,  welche  meist  erst  nach  wiederholtem 
Nachfragen zu Stande kamen (A 6/13, Fragen beziehungsweise Ant-
worten 50 f. und 70 ff.),  kaum Realkennzeichen aufweisen. Vielmehr 
neigte der Beschwerdeführer im Rahmen seines ausweichenden Ant-
wortverhaltens dazu, auf konkrete Fragen allgemeine Aussagen zur Si-
tuation vor Ort zu machen, die in ihrer Form das angeblich persönlich 
Erlebte respektive Befürchtete nicht glaubhaft erscheinen lassen (vgl. 
wiederum A 6/13,  Antworten 48  und 104 ff.). Hinzu kommt die  vom 
Bundesamt zu Recht hervorgehobene widersprüchliche Darlegung der 
Umstände, unter welchen ihm bei der Auseinandersetzung Verletzun-
gen zugefügt worden seien (A 6/13, Antworten 56 und 62 ff.). Um Wie-
derholungen  zu  vermeiden,  kann  entsprechend  auf  die  detaillierten 
Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden, da sich der Beschwer-
deführer in seiner Rechtsschrift vom 1. April 2005 weitgehend darauf 
beschränkt, das angeblich Erlebte aus seiner Sicht erneut darzulegen. 
Soweit er im Übrigen geltend macht, die Ausbildung im äthiopischen 
Militär sei nicht mit derjenigen in der Schweiz zu vergleichen, ist ihm 
grundsätzlich nicht zu widersprechen; die Tatsache, dass er die angeb-
lich im Heimatland durchlaufende diesbezügliche Ausbildung und die 
sich später ergebende Verfolgung nicht substanziiert  darzulegen ver-
mochte, bleibt indes bestehen. An dieser Einschätzung vermögen die 
eingereichten Beweismittel - eine Tauf- und Bestätigungsurkunde, eine 
Aufforderung  zur  Festnahme  des  Beschwerdeführers  und  zwei 
E- Mails - nichts zu ändern. Das erstgenannte Beweismittel ist in der 
eingereichten  Form  kaum  geeignet,  die  Identität  des  Beschwerde-
führers schlüssig zu belegen. Da seine Identität mithin nicht feststeht, 
ist fraglich, ob sich das zweitgenannte Beweismittel überhaupt auf die 
Person des Beschwerdeführers bezieht. Zusammen mit der vom Bun-
desamt in der Vernehmlassung erwähnten Datierung des Belegs res-
pektive dem Zeitpunkt seiner Einreichung ist die vorinstanzliche  Mut-
massung,  das  Beweismittel  sei  -  so  auch  in  Berücksichtigung  der 
grassierenden  Korruption  vor  Ort  -  nicht  authentisch,  naheliegender 
als die andere Sichtweise des Beschwerdeführers. Dies umso mehr, 
als  die  im  Dokument  verwendeten  Formulierungen  gemäss  Über-

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setzung für  ein amtliches Dokument eher  unüblich anmuten und die 
Einschätzung  eines  auf  Ersuchen  des  Beschwerdeführers  ausge-
stellten "Belegs" auch in diesem Lichte besehen bestätigt wird. Ferner 
fällt auf, dass das Dokument eine Originalunterschrift aufweist, obwohl 
es  offensichtlich  nicht  an  den  Beschwerdeführer  adressiert  wurde. 
Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund ist die eingereichte E-Mail eines 
Freundes  des  Beschwerdeführers  (soweit  sie  sich  überhaupt  auf 
dessen  Situation  vor  Ort  bezieht)  als  Gefälligkeitsschreiben  mithin 
ebenfalls  nicht  hinreichend  beweistauglich  zu  erachten.  Die  weitere 
E- Mail (SFH-Stellungnahme vom 2. Juni 2006) bezieht sich nicht auf 
den  Beschwerdeführer,  sondern  auf  eine  andere  Person  -  einen 
Deserteur - und ist entsprechend nicht geeignet, seine Vorbringen zu 
bestätigen.  Insgesamt  ist  es  dem  Beschwerdeführer  somit  nicht 
gelungen, die angeblichen fluchtauslösenden Ereignisse glaubhaft zu 
machen. Auch für eine begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen 
im Heimatland bestehen aufgrund der Aktenlage keine hinreichenden 
Anhaltspunkte. 

3.4 In  Abwägung  sämtlicher  Aspekte,  welche  für  oder  gegen  die 
Glaubhaftigkeit  der  erlittenen  respektive  befürchteten  Verfolgung   in 
der  geltend  gemachten  Form  zu  berücksichtigen  sind,  kommt  das 
Bundesverwaltungsgericht  zum  Schluss,  dass  die  obenstehend  er-
wähnten wesentlichen und überwiegenden Umstände gegen die vor-
gebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. Es erübrigt sich, auf die 
weiteren Ausführungen in den Eingaben und die Beweismittel im Ein-
zelnen einzugehen, weil sie am Ergebnis nichts ändern können. Unter 
Berücksichtigung der gesamten Umstände folgt, dass der  Beschwer-
deführer keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft 
machen konnte. Das Bundesamt hat sein Asylgesuch zu Recht abge-
lehnt. 

4.

4.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

4.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländer-rechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch hat er einen Anspruch auf Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

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5.
Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder 
nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt das  Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über  die vorläufige  Aufnahme 
von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgeset-
zes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer 
[AuG, SR 142.20]).

5.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur 
Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben 
oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet 
ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land ge-
zwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 
des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flücht-
linge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung 
der Schweizerischen Eidgenossenschaft  vom 18. April  1999 (BV, SR 
101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Fol-
ter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-
lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konven-
tion  vom 4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand in einen Staat ausge-
schafft  werden, in dem ihm Folter oder eine andere Art  unmenschli-
cher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung droht.

Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 
hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, 
welche  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER,  Das 
Asyl-  und Wegweisungsverfahren,  3. Aufl.,  Bern  1999,  S. 89). Da es 
dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine flüchtlingsrechtlich er-
hebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft  zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  nach  Äthiopien ist  demnach 
unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich 
weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten 
Anhaltspunkte  dafür,  dass  er  für  den  Fall  einer  Ausschaffung nach 
Äthiopien dort  mit  beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  einer  nach  Art.  3 
EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt 
wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschen-

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rechte  (EGMR)  sowie  jener  des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste 
der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr  ("real  risk")  nachweisen 
oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 
oder  unmenschliche  Behandlung  drohen  würde  (vgl.  EMARK  2001 
Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinweisen). Aufgrund der Akten sowie der 
vorstehenden Erwägungen betreffend die Frage der Flüchtlingseigen-
schaft und des Asyls ist indessen nicht davon auszugehen, dass ihm 
im Falle einer Rückkehr nach Äthiopien eine derartige Gefahr droht, 
welche  den  Wegweisungsvollzug  als  unzulässig  erscheinen  lassen 
würde. 

5.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Äthiopien 
ist im vorliegenden Fall als zumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG 
zu  erachten,  da  er  nicht  darzutun  vermochte,  dass  er  bei  einer 
Rückkehr in sein Heimatland einer konkreten Gefährdungssituation im 
Sinne der zu beachtenden Bestimmung ausgesetzt wäre. In Äthiopien 
herrscht  zurzeit  keine  Situation  allgemeiner  Gewalt,  weshalb  in 
konstanter  Praxis  von  der  generellen  Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien ausgegangen wird (vgl. bereits 
EMARK  1998  Nr.  22).  Der  zweieinhalb  Jahre  dauernde  Grenzkrieg 
zwischen Äthiopien und Eritrea wurde im Juni 2000 mit einem von der 
Organisation für die Einheit Afrikas (OAU) vermittelten Waffenstillstand 
und  einem  von  beiden  Staaten  am  12. Dezember  2000  unter-
zeichneten Friedensabkommen beendet. Zwar kam es seither zu spo-
radischem Wiederaufflackern des Grenzkonfliktes; immerhin scheinen 
aber sowohl Äthiopien als auch Eritrea den Schiedsspruch der hierfür 
eingesetzten internationalen Kommission,  welcher  am 13. April  2002 
ergangen ist,  grundsätzlich zu akzeptieren,  und ein erneuter  offener 
Ausbruch des Konflikts konnte bis heute verhindert werden. Insgesamt 
kann  daher  nicht  von  einer  entscheidenden  Verschlechterung  der 
allgemeinen  Lage  in  Äthiopien  gesprochen  werden.  In  den  Akten 
finden  sich  auch  keine  konkreten  Anhaltspunkte  dafür,  dass  der 
Beschwerdeführer aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer 

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oder gesundheitlicher Natur in eine existenzbedrohende Situation ge-
raten würde. Er leidet an keinen aktenkundigen gesundheitlichen Prob-
lemen, welche einem Vollzug der Wegweisung entgegenstehen könn-
ten. Ausserdem ist es ihm zuzumuten, im Heimatland einer Erwerbs-
tätigkeit  nachzugehen,  um so  selber  seinen  Lebensunterhalt  zu  be-
streiten.  Unter  anderem  das  vorhandene  soziale  Netz  und  seine 
Sprachkenntnisse werden ihm dabei behilflich sein (vgl. A 1/10, S. 2 f.). 

5.3 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich in Zusammen-
arbeit  mit  der Vorinstanz bei  der zuständigen Vertretung seines Hei-
matlandes die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu be-
schaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung 
auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

5.4 Zusammenfassend ergibt  sich,  dass der  von der  Vorinstanz ver-
fügte Wegweisungsvollzug in Übereinstimmung mit den zu beachten-
den Bestimmungen steht  und zu bestätigen ist. Eine Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme fällt  damit  ausser Betracht  (Art. 83 Abs. 1 -  4 
AuG).

6.
Aus diesen Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung Bun-
desrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 
vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die  Be-
schwerde ist demnach abzuweisen.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dessen Kosten von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1 
VwVG). Nachdem er gemäss Aktenlage seit April 2006 über eine Ar-
beitsstelle  verfügt,  kann er  nicht  mehr  als  bedürftig  angesehen wer-
den, weshalb das Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuwei-
sen ist. 

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 11

D-4634/2006

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.  Die  Verfahrenskosten  in  der  Höhe  von  Fr.  600.--  werden 
dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab 
Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref. Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)

- _______

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber 

Versand: 

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