# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bc4ffa30-fb54-58f1-9e90-2f070f476308
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.05.2018 PS170147
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170147_2018-05-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PS170147-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bohli Roth 

Urteil vom 24. Mai 2018 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

betreffend 
Aufhebung der Betreibung (Art. 85aSchKG) 

 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im vereinfachten Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Meilen vom 22. Juni 2017 (FV170033) 

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Erwägungen: 
 

 1. Die Beschwerdeführerin hat bei der Vorinstanz eine Klage eingereicht mit 

dem Betreff: "Materielle rechtliche Feststellungsklage nach Art. 85a Abs. 1 SchKG 

und Abs. 2 Schegg [recte: SchKG] Löschung vom Verfügungsbeschränkungen in 

dem Grundbuch" (act. 1 S. 1) und folgendes Begehren konkretisiert:  

1. "Es sei festzustellen, dass die Betreibungen:  

Nr. 1 samt Nr. 2 in der Pfändung Nr. 3 des BA-Zollikon  
 Nr. 4 [recte: 5, vgl. Prot. S. 5] in der Pfändung Nr. 6 des BA-Zollikon  
 Nr. 7 in der Pfändung Nr. 6 des BA-Zollikon  
 Nr. 8 in der Pfändung Nr. 6 des BA-Zollikon  
 Nr. 9 in der Pfändung Nr. 10 des BA-Zollikon  
 Nr. 11 in der Pfändung Nr. 10 des BA-Zollikon 
 Nr. 12 in der Pfändung Nr. 10 des BA-Zollikon 
 Nr. 13 in der Pfändung Nr. 10 des BA-Zollikon  
 Nr. 14 in der Pfändung Nr. 10 des BA-Zollikon 
 Nr. 15 in der Pfändung Nr. 10 des BA-Zollikon  
 Nr. 16 in der Pfändung Nr. 10 des BA-Zollikon 
 Nr. 17 [recte: 18, vgl. Prot. S. 5] in der Pfändung Nr. 19 des BA-Zollikon 
 Nr. 20 in der Pfändung Nr. 19 des BA-Zollikon 
 bestehen diese Forderungen nicht oder nicht mehr.  

2.  Diese Betreibungen sei von dem BA-Zollikon als erledigt zu erfassen und deren Verfü-
gungsbeschränkungen mit Vormerkungen im Grundbuch sei zu löschen".  

 Sie erwähnte, dass sie im Zusammenhang mit der Verfügung "Grundpfand-

verwertung" vom 18. März 2016 entdeckt habe, dass (näher bezeichnete) Forde-

rungen, die seit Monaten, ja seit Jahren beglichen worden seien, vom Betrei-

bungsamt trotzdem als nicht erledigt erfasst worden seien (act. 1 S. 1).   

 Im vorinstanzlichen Verfahren wurde die Beschwerdeführerin nach Eingang 

der genannten Klage mit Blick auf das ordentliche bzw. vereinfachte Verfahren 

zunächst um Angaben zum Streitwert ersucht (act. 2A/1). Danach war ihr ein Kos-

tenvorschuss von Fr. 16'750.– auferlegt worden (act. 7 S. 4, Dispositiv-Ziff. 3), 

nachdem ihr Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wegen Aussichtslosigkeit 

i.S.v. Art. 117 ZPO abgewiesen worden war (act. 11 = act. 13, je E. 2.1 f.). Die 

Aussichtslosigkeit der Klage begründete die Vorinstanz damit, dass es der Kläge-

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rin (auch) um Verfügungsbeschränkungen wegen verschiedener Betreibungen in 

der Höhe von ungefähr Fr. 300'000.– gehe, die noch im Grundbuch eingetragen 

seien. Angesichts der Höhe dieses Streitwertes erscheine der angerufene Einzel-

richter im vereinfachten Verfahren dafür als nicht zuständig (act. 1 E. 2.2). Betrie-

bene könnten jederzeit den Nichtbestand einer betriebenen Schuld feststellen 

lassen, wobei sich die Klage gegen die betreibende Person zu richten habe und 

nicht gegen das Betreibungsamt, was die erhobene Klage ebenfalls aussichtslos 

erscheinen lasse (act. 11 E. 2.2). Die unentgeltliche Rechtspflege könne daher 

nicht gewährt werden (act. 11 E. 2.3). Deshalb sei denn auch ein Kostenvor-

schuss in der eingangs genannten Höhe zu erheben.  

 2. Die Beschwerdeführerin wandte sich mit rechtzeitig erhobener Beschwer-

de an die Kammer (act. 12) mit folgenden Anträgen:  

"1.  Die 14 Betreibungen seien von dem BA-Zollikon als erledigt erfassen 
und deren Verfügungsbeschränkungen aus dem Grundbuch zu lö-
schen.  

2. Unentgeltliche Rechtspflege sei der Gesuchsgegnerin zu gewähren.  
3. Aufschiebende Wirkung sei an die Klage erteilen.  
4.  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten die Beklagte".  

 3. Mit Verfügung vom 21. Juli 2017 wurde der Beschwerde einstweilen die 

aufschiebende Wirkung zuerkannt, soweit sie sich gegen die Auferlegung des 

Kostenvorschusses richtet. Ausserdem wurde die Prozessleitung an Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein delegiert (act. 15 S. 3).  

 4. In der Verfügung vom 18. Februar 2018 erwog der Vorsitzende der Kam-

mer, dass die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz eine Eingabe eingereicht 

hatte mit der Überschrift: "Betreffend: Materielle rechtliche Feststellungsklage 

nach Art. 85a Abs. 1 SchKG und Abs. 2 Schegg [recte: SchKG] Löschung von 

Verfügungsbeschränkungen im Grundbuch". Die Vorinstanz habe sich in der Fol-

ge brieflich an die Beschwerdeführerin gewandt und die Frage nach dem Streit-

wert gestellt. Darauf habe die Beschwerdeführerin eine Abschrift von Art. 85a 

SchKG, "Art. 975 E." und "Art. 976c1 E." sowie ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege eingereicht und sich – in einer weiteren Eingabe – zu diversen Be-

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treibungen und Pfändungen geäussert (act. 3 und 4 im Dossier FV170033). Mit 

Verfügung vom 15. Juni 2017 habe der vorinstanzliche Vizepräsident als Ge-

richtspräsident i.V. das zuerst angelegte Verfahren BU170012 für erledigt erklärt 

und die Sache dem Einzelgericht (und damit sich selber) überwiesen. Im neu er-

öffneten Verfahren mit der Prozessnummer FV170033 habe er das Dossier 

BU170012 beigezogen und Frist zur Leistung des hier von der Beschwerdeführe-

rin angefochtenen Kostenvorschusses von Fr. 16'750.– angesetzt (act. 17 S. 2). 

Offensichtlich überblicke die Beschwerdeführerin die massgeblichen Bestimmun-

gen und ihre Bedeutung nicht. Bei einer flüchtigen Lektüre der Eingabe der Be-

schwerdeführerin scheine es, dass sie in der Sache mindestens teilweise Betrei-

bungsbeschwerden erheben wolle, welche bekanntlich grundsätzlich kostenfrei 

seien. Die Beschwerdeführerin habe bereits eine Vielzahl von gerichtlichen bzw. 

aufsichtsrechlichen Verfahren geführt, die nicht erfolgreich gewesen seien. Den-

noch sei jede Eingabe sorgfältig zu prüfen und zu behandeln. Nach Treu und 

Glauben sei es nicht zulässig, sie bei der Nennung von Gesetzesbestimmungen  

– hier Art. 85a SchKG – zu behaften (act. 17 S. 2), sondern die Vorinstanz hätte 

von der Fragepflicht Gebrauch machen müssen (act. 17 S. 3). Die Kammer lud 

die Beschwerdeführerin in der Folge zu einer mündlichen Anhörung vor (act. 17 

S. 3, act. 21). Im Hinblick auf die Anhörung ersuchte die Kammer um Zustellung 

eines Betreibungsauszuges über die Beschwerdeführerin (act. 19 und 20). Am 

9. März 2018 fand die Anhörung statt (Prot. S. 4). Dort bestätigte sich, dass es 

der Beschwerdeführerin darum geht, dass Betreibungen, von denen sie geltend 

macht, diese bezahlt zu haben, im Betreibungsregister als erledigt vermerkt bzw. 

dass die im Zusammenhang mit betreibungsrechtlichen Massnahmen erlassenen 

Verfügungsbeschränkungen im Grundbuch gelöscht bzw. dass im Rahmen von 

Pfändungen gedeckte Forderungen im Betreibungsregister entsprechend ge-

kennzeichnet werden (Prot. S. 4 f.).  

 5. Zur Durchsetzung des Rechtsschutzanliegens der Beschwerdeführerin  

– Nachführung der Register entsprechend dem Fortgang des Zwangsvollstre-

ckungsverfahrens bzw. infolge von behaupteten Zahlungen – kann mit einer Kla-

ge nach Art. 85a SchKG, die dann zur Anwendung gelangt, wenn der materiell-

rechtliche Bestand einer Forderung zur Diskussion gestellt werden soll, nicht er-

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reicht werden. Hier geht es darum, ob das Betreibungsamt das Betreibungsregis-

ter nach den von der Beschwerdeführerin behaupteten Zahlungen bzw. nach den 

erfolgten Verwertungen nachgeführt hat und ob die genannten Betreibungen mit 

dem zutreffenden Status im Betreibungsregister vermerkt sind bzw. ob allenfalls 

obsolet gewordene Verfügungsbeschränkungen im Grundbuch zur Löschung an-

gemeldet wurden oder nicht. Das betrifft die Amtsführung des Betreibungsamtes, 

welche nicht mit SchK-Klage sondern mit SchK-Beschwerde zu überprüfen ist. Ist 

richtigerweise ein SchK-Beschwerdeverfahren durchzuführen, so dürfen keine 

Kosten erhoben und entsprechend auch keine Kostenvorschüsse verlangt wer-

den. Der mit Verfügung vom 22. Juni 2017 angesetzte Kostenvorschuss von 

Fr. 16'750.– ist daher ersatzlos aufzuheben, und die Vorinstanz wird das Rechts-

begehren der Beschwerdeführerin im dafür zutreffende Verfahren zu behandeln 

haben.  

 Die Beschwerdeführerin hat für das vorinstanzliche Verfahren die unentgelt-

liche Rechtspflege beantragt. Da sie das Verfahren selber führt, geht es ihr offen-

bar um die Übernahme der Verfahrenskosten. Solche fallen im richtigerweise 

durchzuführenden SchK-Beschwerdeverfahren nach Art. 17 ff. SchKG nicht an 

(Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG), so dass das Gesuch angesichts der Aufhebung 

des Kostenvorschusses als gegenstandslos abzuschreiben ist.  

 6. Anlässlich der Anhörung der Beschwerdeführerin bei der Kammer hat die 

Beschwerdeführerin auf Probleme im Zusammenhang mit Rechtsvorschlägen in 

zwei Betreibungen der B._____ (Nr. 21 und Nr. 22) hingewiesen und dazu Unter-

lagen eingereicht (Prot. S. 5 f.; act. 23/1-4); sie geht davon aus, dass diese Be-

treibungen seinerzeit trotz erhobenem Rechtsvorschlag fortgesetzt worden waren. 

Zwar steht diese Frage nicht im Zusammenhang mit dem vorliegend zu beurtei-

lenden Verfahren, jedoch haben SchK-Aufsichtsbehörden Anzeigen betreffend al-

lenfalls nichtige betreibungsamtliche Verfügungen entgegenzunehmen. Inzwi-

schen hat sich ergeben, dass die Beschwerdeführerin im Verfahren CB170032 

des Bezirksgerichts Meilen die Fortsetzung der Betreibung Nr. 22 vom 18. Febru-

ar 2009 trotz bestehendem Rechtsvorschlag thematisiert hat und dass der vo-

rinstanzliche Entscheid in jenem Verfahren unter der Geschäfts-Nr. PS170173 bei 

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der Kammer angefochten wurde und noch zu überprüfen ist (act. 24 und 25/1-13; 

vgl. Verfahren PS170173, Verfügung vom 20. April 2018, act. 18 und 20). Auf 

Weiterungen im Rahmen des vorliegenden Verfahrens ist daher zu verzichten.  

 7. Die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sind auf die Staats-

kasse zu nehmen, so dass das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ge-

genstandslos geworden und abzuschreiben ist. Zur Ausrichtung einer Entschädi-

gung fehlt eine gesetzliche Grundlage.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der auferlegte Kostenvorschuss 

gemäss Ziff. 3 der Verfügung des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht im 

vereinfachten Verfahren, vom 22. Juni 2017 wird aufgehoben.  

Entsprechend wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abge-

schrieben.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf die Gerichtskasse ge-

nommen. 

Entsprechend wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab-

geschrieben.  

3. Es wird keine Entschädigung zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an das Bezirksge-

richt Meilen, Einzelgericht im vereinfachten Verfahren, unter Beilage seiner 

Akten und der des vorliegenden Verfahrens PS170147, je gegen Empfangs-

schein. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 300'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bohli Roth 
 
versandt am: 
25. Mai 2018 
 
 

	Urteil vom 24. Mai 2018
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der auferlegte Kostenvorschuss gemäss Ziff. 3 der Verfügung des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht im vereinfachten Verfahren, vom 22. Juni 2017 wird aufgehoben.
	Entsprechend wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abge-schrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf die Gerichtskasse ge-nommen.
	Entsprechend wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab-geschrieben.
	3. Es wird keine Entschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an das Bezirksgericht Meilen, Einzelgericht im vereinfachten Verfahren, unter Beilage seiner Akten und der des vorliegenden Verfahrens PS170147, je gegen Empfangsschein.
	5.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...