# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c11df985-3d6e-5963-ae8b-e49e374e7e41
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-30
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 30.05.2017 5A 402/2017 (5A_402/2017)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5A-402-2017_2017-05-30.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        
        
          5A_402/2017 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 30. Mai 2017
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Möckli. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

    
  gegen
  
 

 

Betreibungsamt Region Solothurn. 

 

Gegenstand 

Verwertungsvollzug, 

 

Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 3. Mai 2017. 

 

 

    
  Sachverhalt:
  
 

Am 6. Oktober 2016 pfändete das Betreibungsamt Region Solothurn den PW Fiat Panda von A.________ und am 13. Februar 2017 verfügte es die Ablieferung des Autos. 

Beschwerdeweise machte A.________ geltend, im Zusammenhang mit ihrer betagten Mutter auf das Auto angewiesen zu sein. Sodann brachte sie vor, dass sie arbeitslos sei und die Steuerbehörde ein falsches Einkommen veranlagt habe. 

Mit Entscheid vom 3. Mai 2017 (Zustellung: 17. Mai 2017) trat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn auf die Beschwerde nicht ein. 

Dagegen hat A.________ am 26. Mai 2017 (Postaufgabe) eine Beschwerde eingereicht. 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a und Art. 75 Abs. 1 und 2 lit. a BGG) und wurde fristgerecht eingereicht (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG). Die Beschwerde steht damit grundsätzlich offen. 

 

    
  2. 
 

Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren und eine Begründung zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). In dieser ist kurz darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG), was eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116). 

Die Beschwerde enthält kein Rechtsbegehren und die Begründung setzt sich nicht in der erforderlichen Weise mit den Ausführungen im angefochtenen Entscheid auseinander. Die Beschwerdeführerin kritisiert in erster Linie ihre Steuerveranlagung, was mit Einsprache gegen die Veranlagung oder allenfalls mit Revision der Veranlagung oder einem Erlassgesuch vorzutragen wäre, aber nach den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz nicht im Rahmen des Pfändungsvollzuges geltend gemacht werden kann. Soweit sinngemäss behauptet wird, das Auto habe wegen der Gebrechlichkeit ihrer Mutter Kompetenzcharakter, so hätte dies - nach den ebenfalls zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz - innert 10 Tagen mit Beschwerde gegen die Pfändung vorgebracht werden müssen. 

 

    
  3. 
 

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzureichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und die Einzelrichterin im vereinfachten Verfahren entscheidet (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). 

 

    
  4. 
 

Angesichts der konkreten Umstände rechtfertigt es sich, ausnahmsweise auf Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
  Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Betreibungsamt Region Solothurn und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 30. Mai 2017 

 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Möckli