# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f0092bb4-1808-5c61-a53e-dd0098e9b63a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 14.09.2021 R 2020 77
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2020-77_2021-09-14.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

R 20 77

5. Kammer 

Vorsitz Meisser

RichterInnen Audétat, Racioppi, Pedretti und von Salis

Aktuarin Maurer

URTEIL

vom 14. September 2021

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführer

gegen

Regierung des Kantons Graubünden,

vertreten durch das Departement für Infrastruktur, Energie und

Mobilität Graubünden, 

Beschwerdegegnerin

und 

- 2 -

Gemeinde B._____, 
Beigeladene

betreffend Strassenkorrektion (Projektgenehmigung)

- 3 -

I. Sachverhalt:

1. Die H 13, Italienische Strasse, zwischen Chur und San Vittore, ist Teil des 

kantonalen Hauptstrassennetzes und die Ergänzung der N 13 als Nord-

Süd-Verbindung. Zwischen dem Ortsteil Bärenburg (rom. Balamburtg) und 

der Rofflaschlucht führt die N 13 durch den rund 1 km langen Bärenburg-

tunnel, die H 13 hingegen verläuft weiter offen, entlang des östlichen Ufers 

des Stausees 'Lai da Seara'. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) beab-

sichtigt, den Bärenburgtunnel instand zu stellen. Die Bauarbeiten bedin-

gen die Sperrung einer Fahrspur und die Umleitung des in Richtung Süden 

fahrenden Verkehrs über die Italienische – und ab der Rofflaschlucht – 

über die Averserstrasse. Dafür wiederum müssen diese beiden Kantons-

strassen ausgebaut werden. Das Strassenprojekt lag vom 30. April 2018 

bis 29. Mai 2018 öffentlich zur Einsicht auf. Die vorliegend geplante Kor-

rektion der Italienischen Strasse beginnt im Ortsteil Bärenburg, vor der Un-

terquerung der N 13 (km 38.92) und endet 100 m nach der Averserrhein-

brücke Roffla, kurz vor dem Hotel Rofflaschlucht (km 40.43). Das Projekt 

sieht eine Erneuerung des Strassenoberbaus, eine verbesserte Geometrie 

und eine Verbreiterung des Strassenquerschnitts vor. Für Letzteres müs-

sen zahlreiche neue Stützmauern, Lehnenbrücken und Mauerauskragun-

gen erstellt werden. Zudem führt die Strassenverbreiterung zu einer be-

hindertengerechten Anpassung der beiden Bushaltestellen im Ortsteil 

Bärenburg, wobei der Kanton die Bauherrschaft und den Landerwerb der 

Bushaltebuchten übernimmt.

2. Innerhalb der Auflagefrist erhob unter anderem A._____ am 25. Mai 2018 

Einsprache gegen das Projekt H13 Italienische Strasse, Strassenkorrek-

tion Bärenburg – Rofflaschlucht. Zunächst beanstandete er, das Strassen-

projekt tangiere mit der bei Profil 130.000 geplanten Abtragung einen 

prähistorisch bearbeiteten Felsen (Verz. Nr. 113/11.4,2). Der Fels sei als 

Schalenstein-Charakteristikum insofern erhaltenswert, als er nebst eher 

schwach ersichtlichen Zeichen, mindestens auch eine gut erkennbare, 

- 4 -

komplette konzentrische Kreiseinheit zeige. Weiter würden mit der zwi-

schen den Profilen 1440.000 und 1520.000 (Raum Roffla-Kehren) geplan-

ten Strassenführung zahlreiche dokumentierte prähistorische Felszeich-

nungen zerstört, insbesondere Verz.-Nrn. 118/10.018, 118/10.019, 

118/10.020, 118/10.021, 118/10.022, 118/10.023 und 118/10.024). Wün-

schenswert wäre eine Untersuchung der betroffenen Felsformationen 

durch unabhängige, auf Felsoberflächen spezialisierte Geologen, damit 

die dortigen historischen Zeugnisse für die Nachwelt unversehrt belassen 

bzw. erhalten werden könnten. Die Durchsuchungen seien unter Einbezug 

des Einsprechers durchzuführen, da die sehr schwach erhaltenen und er-

sichtlichen Steinbearbeitungen nur unter geschultem Auge und erst bei 

tiefem, schräg einfallendem Sonnenlicht im Frühjahr und Herbst (besser) 

erkennbar seien.

3. In der internen Vernehmlassung teilte der Archäologische Dienst 

Graubünden dem Tiefbauamt Graubünden (TBA) am 27. Juni 2018 mit, 

dass im kantonalen Datenbestand bei den betroffenen Steinplatten keine 

archäologischen Fundstellen zu verzeichnen seien. Um die Sachlage zu 

beurteilen, seien die ihnen vom TBA zur Verfügung gestellten Unterlagen 

indes gesichtet und die Steinplatten vor Ort beurteilt worden (Feldbege-

hung vom 27. Juni 2018 durch Dr. C._____, Kantonsarchäologe). An den 

durch den Feldabtrag betroffenen Stellen bei Projekt Station (Profil) 

130.000 und (Profilen) 1044.000–1520.000 seien Steinplatten vorhanden. 

Nach Einschätzung des Archäologischen Dienstes Graubünden fänden 

sich auf diesen jedoch keine Spuren anthropogener Bearbeitung. Somit 

liege keine archäologische Fundstelle nach Art. 33 des Gesetzes über den 

Natur- und Heimatschutz im Kanton Graubünden (KNHG; BR 496.000) 

vor. Deshalb gebe es seitens des archäologischen Dienstes keine Argu-

mente, die einer Entfernung der vom Auflageprojekt betroffenen Steinplat-

ten entgegenstünden. Grundsätzlich gebe es aber zu bedenken, dass die 

Steinplatten und Felsformationen entlang des betroffenen Strassenab-

- 5 -

schnittes landschaftlich prägend seien und deshalb bei den Bauarbeiten 

grundsätzlich zu schonen und womöglich zu erhalten seien.

4. Mit Beschluss vom 23., mitgeteilt am 24. Juni 2020, genehmigte die Re-

gierung des Kantons Graubünden das Auflageprojekt mit Änderungen und 

spezialrechtlichen Bewilligungen und Auflagen. Sie verfügte insbesondere 

unter Dispositivziffer A.2.2.5, dass während der Bauarbeiten vorsorgliche 

Schutzvorkehrungen zu treffen seien, um den Schalenstein, welcher Teil 

des regionalen Landschaftsschutzobjektes 'Felskuppe bei Bärenburg' 

bilde (Objekt Nr. 417), zu schützen. Die Regierung hiess die Einsprache 

von A._____ insofern teilweise gut, als die beantragte Begutachtung 

durchgeführt worden sei. Den sinngemäss beantragten Verzicht auf das 

Strassenbauvorhaben wies sie hingegen ab (Dispositivziffer B.7). Sie 

führte dazu im Wesentlichen aus, dass die Schlussfolgerungen des Ar-

chäologischen Dienstes (vom 27. Juni 2018) schlüssig seien. Sie er-

gänzte, dass sich auf Höhe der Profile 130.000–580.000 die 'Felskuppe 

bei Bärenburg' befinde, welche im kantonalen Natur- und Landschaftsin-

ventar als regionales Landschaftsschutzobjekt (Objekt Nr. 417) aufge-

nommen worden sei. Dieses an die Kantonsstrasse angrenzende, aber 

ausserhalb des Projektperimeters liegende Objekt werde als ˮlocker be-

waldete Felskuppeˮ umschrieben, welche sich unter anderem durch einen 

prähistorischen Schalenstein auszeichne. Zum Schutze dieses Objektes 

erfolge die Strassenverbreiterung in jenem Bereich talseitig hin zur Depo-

nie Palé. Bergseitig werde lediglich die bestehende Stützmauer mit einer 

Länge von ca. 195 m instand gesetzt. Der prähistorische Schalenstein 

(einsprecherisches Verzeichnis Nr. 113/11.4.2) werde somit vom Stras-

senbauvorhaben nicht tangiert.

5. Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) 

am 16. Juli 2020 beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden Be-

schwerde und beantragte „Die Aufhebung und Neubeurteilung von Erwä-

gung und Beschluss in der Mitteilung der Regierung des Kantons 

- 6 -

Graubünden vom 24. Juni 2020, betreffend die Felsoberflächen–Struktu-

ren entlang der Italienischen Strasse Bärenburg–Roffla, 1. Situation 1:500, 

30.000–580.000, 2. Situation 1:500, 1040.000–1540.000ˮ. Der Beschwer-

deführer führte dazu im Wesentlichen aus, dass sein Antrag, wonach eine 

unabhängige Person zur Urteilsfindung beigezogen werden solle, sträflich 

ignoriert worden sei. Der Archäologische Dienst bzw. Dr. C._____ könne 

für eine Urteilsfindung nicht Gewähr leisten und werde als Fachmann nicht 

akzeptiert. Auch D._____, langjähriger Berater des Archäologischen 

Dienstes Graubünden in Sachen Schalensteine, sei als diplomierter Ma-

thematiker und Astronom unmöglich ein verlässlicher Geologe. Dr. 

C._____ habe seine Begehung am 27. Juni 2018, und damit bei ungüns-

tigstem Hochsonnenstand für prähistorische Befunde, durchgeführt. Er 

nehme gerne zur Kenntnis, dass der Schalenstein Verz. Nr. 113/11.4.2 

gemäss angefochtenem Entscheid nicht tangiert werde. Er habe in seiner 

Einsprache keinen Verzicht auf das Strassenbauvorhaben beantragt, son-

dern höchstens an mögliche kleine Änderungen an einem Projekt gedacht, 

bspw. an die sich nun ergebenden bergseitig verschonten Megalith-Felsen 

oder an das Miteinbeziehen einer Erhaltungsmöglichkeit des Schalen-

steins. Es hätte als Kompromiss auch mögliche Verschiebungen von 

Schalensteinen geben können. Solche Verschiebungen seien bereits auch 

anderweitig praktiziert worden.

6. Am 29. Juli 2020 teilte der Archäologische Dienst Graubünden der Regie-

rung auf Anfrage mit, dass er an seinem Schreiben vom 27. Juni 2018 

festhalte. Sie hätten in den letzten Jahren zu den vom Beschwerdeführer 

postulierten Schalensteinen bzw. 'megalithischen Felsbildern' wiederholt 

eine fachliche Zweitmeinung von D._____ eingeholt. Dieser werde zu Un-

recht vom Beschwerdeführer disqualifiziert, handle es sich bei ihm doch 

vielmehr um den anerkannten Schweizer Experten auf dem Gebiet der 

prähistorischen Felsbildforschung.

- 7 -

7. In ihrer Vernehmlassung vom 1., mitgeteilt am 3. September 2020, bean-

tragte die Regierung des Kantons Graubünden (nachfolgend Beschwer-

degegnerin), die Abweisung der Beschwerde. Sie führte dazu im Wesent-

lichen aus, entgegen der Beanstandung des Beschwerdeführers, wonach 

es an einer geologischen Begutachtung fehle, sei der rechtserhebliche 

Sachverhalt richtig und vollständig erhoben worden. Die Beschwerdegeg-

nerin sei in ihrer Beweiswürdigung betreffend Genehmigung von Strassen-

projekten und allfälligen Projekteinsprachen frei (Art. 21 VRG). Weil es 

sich hier, wenn schon, um archäologische Fundstellen handeln würde, sei 

der Archäologische Dienst die gesetzlich bezeichnete Fachstelle für die 

Erforschung anthropogener, von Menschenhand geschaffener Spuren. 

Aufgrund der klaren Beurteilung der zuständigen Fachstelle erübrige sich 

eine weitere Beweiserhebung seitens der Beschwerdegegnerin. Die 

prähistorische Steinbearbeitung würde seitens des Kantons durchaus an-

erkannt und geschätzt. So sei das Objekt Nr. 417 in das kantonale Natur- 

und Landschaftsinventar aufgenommen worden, wobei der Schutz unter 

anderem mit einem prähistorischen Schalenstein begründet werde. 

D._____ habe sich gegenüber dem Archäologischen Dienst am 28. Juli 

2020 zu den Vorbringen des Beschwerdeführers geäussert. Dieser habe 

Kenntnis von zahlreichen Dokumentationen des Beschwerdeführers und 

auch bereits im Jahre 2014 vor Ort nach den gemeldeten Felszeichnungen 

gesucht, diese aber nicht gefunden. Es bestehe keine Veranlassung, die 

Fachmeinung des Archäologischen Dienstes und jene von D._____, wo-

nach durch das Strassenbauvorhaben keinerlei archäologischen Funde 

oder Befunde beeinträchtigt würden, in Zweifel zu ziehen. Die geplante 

Strassenkorrektion beachte die Vorgaben des Natur- und Heimatschutz-

gesetzes, so dass sich der angefochtene Beschluss als rechtmässig er-

weise.

8. In seiner Replik vom 23. September 2020 beantragte der Beschwerdefüh-

rer ergänzend, dass die Existenz menschlich bearbeiteter Gesteine zwi-

- 8 -

schen den Profilen 130.000 und 580.000 sowie 1440.000 und 152.000 

sachkundig festgestellt werde (Sachverständigengutachten), und bei den 

anstehenden Bauarbeiten auf die entsprechenden Gesteine Rücksicht ge-

nommen werde. Diese seien anlässlich der Bauarbeiten wo nötig und 

technisch möglich, zu verschieben.

9. Am 13., mitgeteilt am 14. Oktober 2020, verzichtete die Beschwerdegeg-

nerin auf die Einreichung einer Duplik, unter Verweis auf ihren Beschluss 

vom 23. Juni 2020 und auf ihre Vernehmlassung vom 1. September 2020.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie 

die eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachste-

henden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1.1. Im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht müssen sog. Prozess-

voraussetzungen – darunter auch die Legitimation des Beschwerdeführers 

– erfüllt sein, damit das Gericht auf eine Beschwerde eintritt, die Sache 

inhaltlich (materiell) prüft und einen Sachentscheid fällt. Die angerufene 

Behörde prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen gege-

ben sind, was die Rechtssuchenden jedoch nicht entbindet, u.a. ihre Legi-

timation zu substantiieren. Die Prozessvoraussetzungen müssen sowohl 

im Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung als auch im Zeitpunkt der Ent-

scheidfällung noch gegeben sein. Fehlt es an einer dieser Voraussetzun-

gen, führt dies zu einem Nichteintretensentscheid (vgl. Urteil des Verwal-

tungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] R 17 65 vom 3. Mai 2018 

E.1b und 1c, mit Hinweis auf BERTSCHI, in GRIFFEL [Hrsg.], Kommentar 

VRG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Vorbemerkungen zu §§ 19–28a 

Rz. 50 ff.).

- 9 -

1.2. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Beschwerdegegnerin vom 23., mitgeteilt am 24. Juni 2020, worin die 

vom Beschwerdeführer gegen die Strassenkorrektion Bärenburg – Roffla-

schlucht erhobene Einsprache teilweise gutgeheissen wurde. Gemäss 

Art. 49 Abs. 1 lit. d des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100) können Entscheide der Regierung über öffentlich-rechtliche 

Streitigkeiten mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht weitergezogen wer-

den, soweit diese nicht nach kantonalem oder eidgenössischem Recht 

endgültig sind. Dies ist hier nicht der Fall, weshalb das angerufene Ver-

waltungsgericht des Kantons Graubünden zur Beurteilung der vorliegen-

den Angelebenheit örtlich und sachlich zuständig ist.

1.3. Zur Beschwerde legitimiert ist, wer durch den angefochtenen Entscheid 

berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an seiner Aufhebung oder 

Änderung hat oder wer durch besondere Vorschrift dazu ermächtigt ist 

(Art. 50 VRG). Die sog. materielle Beschwer (das Berührtsein und die Be-

troffenheit in schützenswerten Interessen) setzt gemäss Bundesgericht 

voraus, dass die betreffende Person „über eine spezifische Beziehungs-

nähe zur Streitsache verfügt und einen praktischen Nutzen aus der Auf-

hebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids zieht. […] Ein 

schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche 

Situation der Beschwerdeführerin durch den Ausgang des Verfahrens be-

einflusst werden kannˮ (vgl. z.B. 141 II 50 E.2.1, 138 V 292 E.3, 137 II 30 

E.2.2.2). Die beschwerdeführende Person muss dabei stärker als belie-

bige Dritte oder die Allgemeinheit betroffen sein und in einer besonderen, 

beachtenswerten, nahen Beziehung zum Streitgegenstand stehen (vgl. 

BGE 142 II 80 E.1.4.1, 139 II 279 E.2.3 f.).

1.4. In Bezug auf die Legitimation zur Anfechtung von Strassenprojekten gel-

ten zum einen die im Zusammenhang mit der Anfechtung von Bauvorha-

ben durch Nachbarn entwickelten Grundsätze und zum anderen ist auch 

an die Praxis zur Anfechtung funktioneller Verkehrsanordnungen anzu-

- 10 -

knüpfen (vgl. BERTSCHI, a.a.O., § 21 Rz. 52). Die Legitimation der Nach-

barn zur Beschwerdeführung gegen ein Bauvorhaben ist dann gegeben, 

wenn sie mit Sicherheit oder zumindest grosser Wahrscheinlichkeit durch 

Immissionen wie Lärm, Staub, Erschütterungen, Licht oder andere Einwir-

kungen betroffen werden, die der Bau oder der Betrieb der fraglichen An-

lage hervorruft. Bei unmittelbar angrenzenden Liegenschaften ist ein be-

sonderes Berührtsein des betroffenen Nachbarn bereits aufgrund der 

räumlichen Nähe zu bejahen. Gemäss Rechtsprechung wird darüber hin-

aus in der Regel die Legitimation von Nachbarn bejaht, deren Liegen-

schaften sich in einem Umkreis von bis zu rund 100 Metern befinden. Bei 

grösseren Entfernungen muss eine Beeinträchtigung glaubhaft gemacht 

und gestützt auf eine Gesamtwürdigung der konkreten Verhältnisse beur-

teilt werden (vgl. BGE 140 II 214 E.2.3 m.H.). Dieser Beeinträchtigung 

muss ein gewisses Gewicht zukommen, um eine Betroffenheit zu begrün-

den, die grösser ist als diejenige der Allgemeinheit (vgl. Urteile des Bun-

desgerichts 1C_547/2019 vom 16. April 2020 E.3.2 m.w.H, 1C_475/2019 

vom 29. Januar 2020 E.3.3.2). Der vorausgesetzte praktische Nutzen er-

gibt sich aus der Abwendung eines materiellen oder ideellen Nachteils, 

den der angefochtene Entscheid mit sich brächte (vgl. BGE 138 III 537 

E.1.2.2). Bloss mittelbare Interessen an der Aufhebung oder Änderung 

des angefochtenen Entscheids sind unzureichend (vgl. BGE 138 V 282 

E.4; zum Ganzen Urteile des Bundesgerichts 1C_392/2020 und 

1C_393/2020 vom 20. Mai 2021 E.4.2).

Zur Anfechtung von funktionellen Verkehrsanordnungen im Sinne von 

Art. 3 Abs. 4 Strassenverkehrsgesetz (SVG; SR 741.01) berechtigt, sind 

jedenfalls die Eigentümer der betreffenden Strassenparzelle und alle Ver-

kehrsteilnehmenden, welche die mit einer Beschränkung belegte Strasse 

mehr oder weniger regelmässig benützen, wie das bei Anwohnern oder 

Pendlern der Fall ist, während bloss gelegentliches Befahren der Strasse 

nicht genügt (vgl. BGE 136 II 539 E.1.1; Urteile des Bundesgerichts 

- 11 -

1C_392/2020 und 1C_393/2020 vom 20. Mai 2021 E.4.2, 1C_121/2017 

vom 18. Juli 2017 E.1.1.2).

1.5. Der Beschwerdeführer ist im Zentrum der Gemeinde B._____ und nicht im 

Ortsteil Bärenburg wohnhaft. Damit ist erstellt, dass es dem Beschwerde-

führer an der benötigten Nähe zum Strassenprojekt mangelt, so dass vor-

liegend seine Legitimation zur Beschwerdeerhebung zu verneinen ist. Der 

Beschwerdeführer kann zudem aus seinem blossen fachlichen Interesse 

und seiner Tätigkeit als (privater) Erforscher der Schalensteinsituation für 

die Erhebung einer Beschwerde nichts ableiten, macht er doch damit 

primär öffentliche Interessen geltend. Die Durchsetzung der gesetzlich 

festgeschriebenen öffentlichen Interessen obliegt indes in erster Linie der 

entscheidenden Behörde oder, wenn gesetzlich vorgesehen, dem Ge-

meinwesen, Behörden oder privaten Verbänden mit ideellen Zwecken. Be-

deutsam ist dabei u.a. die ideelle Verbandsbeschwerde namentlich im Be-

reich des Natur- und Umweltschutzbereichs (vgl. dazu Art. 12 ff. Bundes-

gesetz über den Natur- und Heimatschutz [NHG; SR 451] und Art. 55 ff. 

Bundesgesetz über den Umweltschutz [USG; SR 814.01]). Aufgrund des 

Gesagten ist auf die Beschwerde folglich nicht einzutreten.

2. Selbst wenn auf die Beschwerde eingetreten werden könnte, wäre sie ab-

zuweisen. Gemäss Art. 24 Abs. 1 des kantonalen Strassengesetzes (StrG; 

BR 807.100) entscheidet die Regierung des Kantons Graubünden über 

die Genehmigung des Auflageprojekts und allfällige Einsprachen und er-

teilt wo möglich auch die erforderlichen spezialgesetzlichen Bewilligungen. 

Die Beschwerdegegnerin hat aufgrund der Einsprache des Beschwerde-

führers beim (zuständigen) Archäologischen Dienst, welcher zudem den 

Experten D._____ beigezogen hat, nach Ansicht des Gerichts den Sach-

verhalt vollständig erhoben und auch richtig gewürdigt. In Ziffer 6.13 des 

Teil der Auflage bildenden Technischen Berichts (Bg-act. 1/2 S. 36) wird 

denn auch festgehalten, dass sich (von einer hier nicht massgeblichen 

Ausnahme abgesehen) im Projektperimeter keine geschützten oder schüt-

- 12 -

zenswerten Objekte befänden. Allfällige Funde und Befunde in Bezug auf 

die Archäologie und Denkmalpflege würden den zuständigen Ämtern um-

gehend gemeldet.

3. Streitgegenstand ist vorliegend, was der Beschwerdeführer erst in seiner 

Replik verständlich darlegte, nach Möglichkeit der Schutz der an den an-

gegebenen Orten befindlichen Felszeichnungen/Schalensteine. Hier ist 

ihm die Beschwerdegegnerin, ohne dazu verpflichtet zu sein, mit dem 

Schutz des Schalensteins gemäss beschwerdeführerischen Verz. 

Nr. 113/11.4.2 entgegengekommen, indem sie das Tiefbauamt Graubün-

den anwies, während der Bauarbeiten vorsorgliche Schutzvorkehren zu 

treffen, um diesen Schalenstein zu schützen (vgl. Beschluss der Regie-

rung vom 23. Juni 2020, Dispositivziffer III/A.2.2.5, beschwerdegegneri-

sche Akten [Bg-act.]1/1, beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 2 und 3, 

S. 59).

4. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Partei die Kos-

ten zu tragen (Art. 73 Abs. 1 VRG). Die Staatsgebühr wird vorliegend im 

Sinne von Art. 75 Abs. 2 VRG auf CHF 500.-- festgesetzt und zusammen 

mit den Kanzleiausgaben dem Beschwerdeführer auferlegt. Bund, Kanton 

und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Or-

ganisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, 

wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen (Art. 78 Abs. 2 VRG). 

Davon abzuweichen besteht vorliegend kein Anlass.

- 13 -

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Gerichtskosten, bestehend aus

- einer Staatsgebühr von CHF 500.--

- und den Kanzleiauslagen von CHF 314.--

zusammen CHF 814.--

gehen zulasten von A._____.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

Mit Urteil 1C_677/2021 vom 19. Januar 2023 hat das Bundesgericht die gegen die-

sen Entscheid erhobene Beschwerde abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist.