# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 86f57ece-32b4-5674-a85c-1a409fe00b69
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-12-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.12.2021 IV 2020/156
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-156_2021-12-07.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/156

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.05.2022

Entscheiddatum: 07.12.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 07.12.2021
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG: Die Beschwerdeführerin meldete sich 
nach Abweisung eines Gesuchs erneut zum Leistungsbezug an. Gemäss als 
beweistauglich beurteiltem psychiatrischem Gutachten besteht nach wie vor 
eine keinen Rentenanspruch begründende Arbeitsunfähigkeit von 25 % 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. 
Dezember 2021, IV 2020/156).

Entscheid vom 7. Dezember 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz) und Corinne 

Schambeck; Versicherungsrichter Joachim Huber, Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2020/156

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte), stellte erstmals am 1. September 2010 bei der 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen ein Gesuch um Leistungen der Invalidenversicherung 

(IV-act. 1), welches mit Mitteilung vom 11. Februar 2011 abgewiesen wurde (IV-act. 20). 

Ein weiteres Gesuch vom 20. Februar 2012 (IV-act. 21) wies die IV-Stelle gestützt auf 

ein psychiatrisches Gutachten von Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychiatrie, vom 13. Juni 2014 (IV-act. 97), eine vom 3. Oktober bis 7. November, 

5. Dezember und 23. Dezember 2014 durchgeführte Observation (IV-act. 114, 116, 

121) und eine Stellungnahme des Gutachters zu den Observationsergebnissen vom 

23. Februar 2015 (IV-act. 136) mit Verfügung vom 28. Juli 2015 (IV-act. 145) ab. 

Dagegen liess die Versicherte am 1. September 2016 Beschwerde erheben (IV-act. 

147). Auf eine erneute Anmeldung vom 12. September 2017 trat die IV-Stelle mit 

Verfügung vom 6. Februar 2018 nicht ein (IV-act. 163 und 183). Mit Entscheid vom 

11. Juni 2018 wies das Versicherungsgericht die gegen die Verfügung vom 28. Juli 

2015 erhobene Beschwerde ab (Verfahren IV 2015/258; IV-act. 185).

A.a. 

Am 13. September 2018 (Eingang bei der SVA am 25. September 2018) meldete 

sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 187). Gestützt auf eine 

Eingabe der Hausärztin Dr. med. C.___, praktische Ärztin, vom 7. April 2016 (IV-

act. 164) sowie Berichte der Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates des Spitals D.___ vom 27. Dezember 2017 (IV-act. 190), des 

Schmerzzentrums des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom 5. Februar 2018 (IV-

act. 189), einen Arztbericht von med. pract. E.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom 18. September 2018 (IV-act. 195) und eine Stellungnahme der IV-

Ärztin Dr. med. F.___, Fachärztin für Neurologie, vom 27. November 2018 (IV-act. 198) 

gewährte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 27. November 2018 (IV-

act. 199) das rechtliche Gehör zum vorgesehenen Entscheid, auf das Gesuch 

A.b. 

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wiederum nicht einzutreten (IV-act. 199). Hiergegen erhob die Versicherte am 

3. Dezember 2018 mündlich Einwand (IV-act. 201 f.). Nach Eingang eines Arztberichts 

von med. pract. E.___ vom 3. Dezember 2018 (IV-act. 203) verfügte die IV-Stelle am 

13. Dezember 2018, auf das Gesuch vom 25. September 2018 werde nicht eingetreten 

(IV-act. 204). Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 9. Januar 2019 erneut 

Beschwerde (IV-act. 205 f.). Nachdem der IV-Stelle Arztberichte von med. pract. E.___ 

vom 11. Januar 2019 (IV-act. 205-2), vom 5. Februar 2019 (IV-act. 211) und von 

Dr. C.___ vom 5. Februar 2019 (IV-act. 211-7 ff.) vorlagen, widerrief sie mit Verfügung 

vom 30. April 2019 die angefochtene Verfügung vom 13. Dezember 2018 (IV-act. 214), 

worauf das Versicherungsgericht das hängige Beschwerdeverfahren am 16. Mai 2019 

abschrieb (Verfahren IV 2019/14; IV-act. 223).

Med. pract. E.___ hielt im Arztbericht vom 18. Juli 2019 fest, trotz mehrfacher 

stationärer und teilstationärer psychiatrischer Therapien habe in den vergangenen 

sechs Jahren keine Verbesserung der depressiven Symptomatik erreicht werden 

können. Ein Arbeitsversuch im März in der Küche im G.___ sei bereits nach wenigen 

Tagen aufgrund der schweren depressiven Symptomatik gescheitert. Die schwere 

depressive Symptomatik äussere sich in einem ausgeprägten Morgentief, welches 

einen allmorgendlichen pünktlichen Arbeitsantritt verunmögliche, einer ausgeprägten 

Tagesmüdigkeit und kognitiven Einschränkungen. Auch mit zusätzlichen medizinisch 

therapeutischen Verfahren sei nicht mit einer weiteren Verbesserung des 

Gesundheitszustandes zu rechnen. Die Prognose zur Arbeitsfähigkeit sei als infaust zu 

bezeichnen. Weitere Einschränkungen an jedwedem Arbeitsplatz entstünden durch die 

akzentuierte Persönlichkeitsstörung. Die Versicherte sei auch im Haushalt schwer 

beeinträchtigt, sodass der Ehemann fast sämtliche Aufgaben erfüllen müsse (IV-

act. 228). Die IV-Ärztin Dr. F.___ nahm am 27. Juli 2019 dazu Stellung, es sei eine 

psychiatrische Begutachtung notwendig (IV-act. 229).

A.c. 

Dr. B.___ diagnostizierte in seinem Gutachten vom 16. März 2020 eine 

rezidivierende depressive Störung (ICD-10: F33) mit leichten und mittelschweren 

Episoden, gegenwärtig leichte Episode, anhaltende somatoforme Schmerzstörungen 

(ICD-10: F45.4), eine Valium-Abhängigkeit (ICD-10: F13.24/31) mit Krampfanfällen 

sowie eine Persönlichkeitsakzentuierung, kombiniert histrionisch emotional instabil 

vermeidend (ICD-10: Z73.1; IV-act. 242-33). Er kam zum Schluss, hinsichtlich der 

A.d. 

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B.  

schweren depressiven Episoden und der geltend gemachten vollumfänglichen 

Arbeitsunfähigkeit liege eine Aggravations-Symptomausweitung vor. Ein bewusstes 

Täuschungsverhalten könne nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bestätigt 

werden, wohl aber sei im Rahmen von gegebener Persönlichkeitsakzentuierung und 

Aggravation ein Täuschungsverhalten vorhanden (IV-act. 242-46). In der angestammten 

(in der Heimat erlernten) Tätigkeit als Kindergärtnerin bestehe keine Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 242-43 f.). Die rezidivierend depressive Störung in Wechselwirkung mit der 

somatoformen Schmerzstörung, strukturellen Defiziten und Valium-Abhängigkeit 

wirkten sich über Leistungs- und Ausdauerminderung sowie eine Störung der 

Kontaktfähigkeit in diesem Bereich voll aus (IV-act. 242-44). Eine angepasste Tätigkeit 

- mit ausreichender Pausengestaltung bei einförmigen Tätigkeiten, am 

Einzelarbeitsplatz, mit bekannten Abläufen, ohne Freundlichkeitsdruck, ohne 

Bedienung technischer Geräte, ohne Mitsprachemöglichkeit, bei gut temperiertem 

Arbeitsplatz, ohne schwere körperliche Arbeit mit Lasten über 10 kg und ohne 

Schichtbetrieb - sei während sechs Stunden täglich ohne weitere 

Leistungseinschränkung (Gesamtarbeitsfähigkeit 75 %) zumutbar (IV-act. 242-44).

Die IV-Ärztin Dr. F.___ befand am 26. März 2020, auf das Gutachten könne 

vollumfänglich abgestellt werden. Eine relevante Verschlechterung seit Juli 2015 sei 

weder in Bezug auf die Diagnosen noch die psychopathologischen Befunde 

aufgetreten. Auch sei es aufgrund des Funktionsniveaus zu keiner weiteren 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gekommen. In Anbetracht der noch nicht 

ausgeschöpften therapeutischen Möglichkeiten sei von einer dauerhaften 

Arbeitsfähigkeit von 75 % auszugehen, sofern nicht mittel- bis schwergradige 

depressive Episoden als therapieresistent belegt würden (IV-act. 243).

A.e. 

Mit Vorbescheid vom 4. Mai 2020 gewährte die IV-Stelle der Versicherten das 

rechtliche Gehör zur vorgesehenen Abweisung des Leistungsbegehrens (IV-act. 250) 

und verfügte am 18. Juni 2020 entsprechend (IV-act. 253).

A.f. 

Mit Beschwerde vom 1. Juli 2020 erklärt die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin), sie sei mit der Verfügung vom 18. Juni 2020 nicht einverstanden. 

Aufgrund ihres psychiatrisch und körperlich desolaten Gesundheitszustandes sei sie zu 

B.a. 

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100 % arbeitsunfähig. Die psychischen Probleme hätten schon während ihrer 

Jugendzeit begonnen und sich im Erwachsenenalter verstärkt. Trotz mehrjähriger 

ambulanter Therapie habe sich ihr Gesundheitszustand nicht verbessert und sie habe 

das Gefühl, dass durch weitere medizinische oder stationäre Massnahmen keine 

gesundheitliche Verbesserung mehr erreicht werden könne (act. G 1).

Die Beschwerdeführerin stellt dem Versicherungsgericht am 5. August 2020 einen 

Bericht von Dr. C.___ vom 24. Juli 2020 zu (act. G 4), welcher der Beschwerdegegnerin 

ebenfalls zur Kenntnis gebracht wird (act. G 5).

B.b. 

Mit Beschwerdeantwort vom 23. September 2020 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen. Die Beschwerdeführerin bringe 

ihre subjektive Krankheitsüberzeugung zum Ausdruck. Substantiiert begründete Kritik 

am Gutachten fehle. Der Bericht von Dr. C.___ enthalte keine Angaben, wer welche 

Untersuchungen durchgeführt habe, welche Befunde erhoben und welche 

Funktionseinschränkungen festgestellt worden seien. Die diagnostizierte, erst im 

Entstehen begriffene Neuropathie habe bis zum Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung keine Arbeitsunfähigkeit bewirken können. Damit seien dem Schreiben von 

Dr. C.___ keine relevanten Informationen zu entnehmen (act. G 6).

B.c. 

In ihrer Replik vom 2. November 2020 führt die Beschwerdeführerin aus, ihre 

Schmerzen hätten etwa im Jahr 2009 begonnen, als eine Aussenbiegung des 

Steissbeines sichtbar geworden sei. Durch die Observation hätten ihre Schmerzen 

nicht erkannt werden können. Sie sei damals mehr als üblich Auto gefahren, weil sie 

ihre Tochter im Spital besucht habe. Sie stehe da ohne Ausweg und finanzielle Hilfe 

(act. G 8). Mit der Rechtsschrift reicht sie einen weiteren Bericht von Dr. C.___ vom 

27. Oktober 2020 ein (act. G 8.1).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 2. Dezember 2020 auf eine Duplik 

(act. G 10).

B.e. 

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Erwägungen

1.  

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1. 

Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine auf 

objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich gestellte Diagnose nach einem 

wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 141 V 289 E. 3.2). 

Erforderlich ist zudem, dass die geltend gemachten Beschwerden objektiviert werden 

können und sich auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken (vgl. BGE 143 V 427 

E. 6). Für somatisch unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und 

gleichgestellte Diagnosen) und psychische Erkrankungen (wie namentlich 

Depressionen und Abhängigkeitserkrankungen) ist der Beweis nach dem strukturierten 

Verfahren mittels Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 145 V 226 E. 6; BGE 143 V 429 

E. 7.2; BGE 141 V 294 f., E. 3.5 f. und S. 298, E. 4.2). Insbesondere ist auf der 

Grundlage des strukturieren Beweisverfahrens zu ermitteln, ob und gegebenenfalls 

inwieweit sich ein fachärztlich diagnostiziertes Abhängigkeitssyndrom im Einzelfall auf 

die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person auswirkt. Dabei kann und muss im 

Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens insbesondere dem Schweregrad der 

Abhängigkeit im konkreten Einzelfall Rechnung getragen werden (BGE 145 V 215 E. 6.3 

und E. 7 S. 228; Urteil des Bundesgerichts vom 17. Februar 2021, 8C_701/2020. E. 4). 

Der Beweis für eine lang andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte 

Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der 

massgeblichen Beweisthemen im Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein 

stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für 

die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 V 427, E. 6 a. E.).

1.2. 

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

1.3. 

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mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen 

haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

gemäss Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -

ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 

E. 1.3.4; Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3).

1.4. 

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Versicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

1.5. 

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2.  

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 61 N 107).

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

1.6. 

Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird 

eine Neuanmeldung nach Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) geprüft. Danach ist im Gesuch glaubhaft zu 

machen, dass sich der IV-Grad in anspruchserheblicher Weise geändert hat. Tritt die 

IV-Stelle auf die Neuanmeldung ein, so klärt sie die Sache materiell ab und 

vergewissert sich, ob die glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 

tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad nach Erlass der 

früheren rechtskräftigen Ablehnungsverfügung unverändert ist, so weist sie das 

Gesuch ab. Andernfalls prüft sie zunächst noch, ob die festgestellte Veränderung 

genügt, um eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und beschliesst danach 

über den Anspruch. Im Beschwerdefall obliegt dieselbe materielle Prüfungspflicht dem 

Gericht (Urteil des Bundesgerichts vom 21. November 2018, 9C_496/2018, E. 4.1 mit 

Hinweisen).

2.1. 

Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung 

des Invaliditätsgrades ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht (BGE 134 V 131 E. 3; 133 V 108; 130 

V 71). Der Vergleichszeitraum für die Frage, ob eine rentenrelevante Veränderung des 

Sachverhalts glaubhaft ist - bzw. nach dem Eintreten, ob eine rentenrelevante 

Veränderung des Sachverhaltes mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vorliegt -, 

erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prüfung und Beurteilung des Gesuchs, d.h. bis zum 

Erlass der Verfügung betreffend die Neuanmeldung (BGE 130 V 71 E. 2.3 S. 73 und E. 

3.2.4 S. 77; BGE 130 V 64 E. 2 und 3 S. 66). Bei gegebenem Revisionsgrund ist 

praxisgemäss für den Zeitpunkt der Revisionsverfügung bzw. Verfügung betreffend die 

Neuanmeldung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") neu zu 

prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3).

2.2. 

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3.  

4.  

Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin (nachdem sie die zunächst erlassene 

Nichteintretensverfügung vom 13. Dezember 2018 am 30. April 2019 widerrufen hatte, 

vgl. IV-act. 204 und 214) auf das neue Gesuch vom 13. September 2018 (IV-act. 187) 

schliesslich eingetreten und hat eine psychiatrische (Verlaufs-)Begutachtung bei Dr. 

B.___ in Auftrag gegeben, da sie eine massgebende Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes für glaubhaft gemacht hielt (vgl. Stellungnahme der IV-Ärztin Dr. 

F.___ vom 27. Juli 2019, IV-act. 229).

3.1. 

Die Verfügung vom 28. Juli 2015 (IV-act. 145), mit welcher ein Gesuch der 

Beschwerdeführerin letztmals abgewiesen wurde, wurde vom hiesigen Gericht im Urteil 

vom 11. Juni 2018 bestätigt (Verfahren IV 2015/258, IV-act 185). Es hielt das Gutachten 

von Dr. B.___ vom 13. Juni 2014 sowie dessen unter Berücksichtigung der Ergebnisse 

der Observation abgegebene Einschätzung vom 23. Februar 2015 und die von diesem 

attestierte 75%ige Arbeitsfähigkeit für plausibel und weitere Abklärungen für nicht nötig 

und bestätigte die Abweisung des Rentenanspruches (IV-act. 185-16, E. 4.4).

3.2. 

Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich in den 

letzten Monaten und Jahren deutlich verschlechtert. Sowohl psychiatrisch als auch 

körperlich befinde sie sich in einem desolaten Gesundheitszustand und sei zu 100 % 

arbeitsunfähig. Ihre psychischen Probleme hätten schon in ihrer Jugendzeit begonnen 

und sich im Erwachsenenalter verstärkt. Trotz mehrjähriger ambulanter Therapie hätten 

sich ihre Depressionen schwergradig verschlimmert. Sie reicht weitere Arztberichte ein, 

die teils auch somatische Diagnosen und Befunde enthalten (act. G 1). Weiter bringt sie 

auch vor, ihre Beschwerden bestünden seit dem Jahr 2009 und seien durch die 

damalige Observation nicht ausreichend zum Ausdruck gekommen (vgl. insbesondere 

die entsprechenden Ausführungen in der Replik vom 2. November 2020, act. G 8). 

Vorbringen, die sich auf den bereits damals vorliegenden, rechtskräftig beurteilten 

Gesundheitszustand beziehen, können in diesem Verfahren nicht mehr geprüft werden. 

Einzig massgeblich ist die Entwicklung des Sachverhaltes vom 28. Juli 2015 bis zum 

Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 18. Juni 2020.

3.3. 

Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung bilden insbesondere die 

Stellungnahme der IV-Ärztin vom 27. Juli 2019, IV-act. 229, sowie das psychiatrische 

Gutachten von Dr. B.___ vom 16. März 2020 (IV-act. 243).

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/17

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Die Beschwerdeführerin macht zwar geltend, sich auch körperlich in einem 

desolaten Zustand zu befinden, wurde jedoch ausschliesslich psychiatrisch 

begutachtet, da für die IV-Ärztin gemäss den aktualisierten medizinischen Akten keine 

relevante und anhaltende Verschlechterung auf somatischem Gebiet nahegelegen 

hatte. Die IV-Ärztin hielt fest, zum chronischen lumbalen Schmerzsyndrom würden im 

Bericht von Dr. C.___ vom 21. Mai 2019 keine objektiven Befunde aufgeführt. Es dürfe 

somit davon ausgegangen werden, dass diesen Schmerzen kein somatisches Leiden 

mit relevanter und anhaltender Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zugrunde liege 

(Stellungnahme vom 27. Juli 2019, IV-act. 229).

4.2. 

Vorab ist deshalb zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf 

weitergehende Abklärungen betreffend die geltend gemachten somatischen Leiden 

verzichtet hat und der Sachverhalt hinsichtlich der übrigen medizinischen Fachgebiete 

ausreichend abgeklärt ist.

4.3. 

Mit MRI vom 20. August 2013 wurden degenerative Veränderungen cervical und 

lumbal sowie eine flachbogige Hernie ohne neurale Kompression erhoben; weiter 

wurde ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bzw. ein chronifiziertes 

Schmerzsyndrom nach Gerbershagen, Stadium III, diagnostiziert (vgl. Bericht Dr. C.___ 

vom 7. April 2016, IV-act. 164; Bericht Schmerzzentrum des KSSG vom 5. Februar 

2018, IV-act. 189). Die Klinik für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates des Spitals D.___ führte im Bericht vom 27. Dezember 2017 aus, 

die bildgebenden Befunde vom November 2017 seien weitestgehend unverändert zum 

Ganzkörper-MRT des Jahres 2013 (IV-act. 190). Im Bericht vom 5. Februar 2020 führte 

die behandelnde Ärztin des Schmerzzentrums aus, sie habe die Beschwerdeführerin 

zuletzt vor zwei Jahren gesehen. Aktuell zeige sie ein unverändertes Schmerzbild. 

Hinzugekommen sei eine deutliche Verschlechterung der psychischen Situation. Das 

Bild habe sich klinisch nicht verändert im Vergleich zu vor zwei Jahren (IV-act. 189). 

Dr. med. H.___, Facharzt für u.a. Neurologie, hielt im Bericht vom 13. August 2020 fest, 

die Beschwerdeführerin habe ihn am 9. Juli 2020 erstmals konsultiert und berichtet, 

inzwischen verspüre sie Kraftlosigkeit und nachts ein Kribbeln in den Beinen. Die 

geringen degenerativen Veränderungen tieflumbal seien nur gering progredient zu 

2013, weiterhin ohne Nachweis einer Neurokompression. Es bestünden keine Zeichen 

einer aktivierten Arthrose lumbal und der ISG beidseits. In der klinischen Untersuchung 

finde sich eine sehr geringe sensible Stand- und Gangataxie bei elektroneurographisch 

nachgewiesener überwiegend sensibler axonaler und leicht demyelisierender 

Neuropathie ungeklärter Genese, wobei die elektroneurographischen Messungen 

zusätzlich ein Übergreifen der Neuropathie auf das motorische System nahelegen und 

4.3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/17

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5.  

Hinweise auf eine rechtsseitige Schädigung des sensiblen Anteils des N. medianus im 

Karpaltunnel geben würden. Er gehe von einem Restless legs-Syndrom (als 

Hauptdiagnose) und von einer neuropathischen Nervenschädigung ungeklärter Genese 

aus (act. G 8.2).

Die später gestellten neurologischen Diagnosen eines beginnenden 

Karpaltunnelsyndroms rechts und einer leichten bzw. im Entstehen begriffenen 

axonalen Neuropathie werden zwar im Bericht von Dr. C.___ vom 24. Juli 2020 

(act. G 4) erwähnt und in demjenigen von Dr. H.___ vom 13. August 2020 diskutiert 

(act. G 8.2), fanden jedoch nicht mehr Eingang in den Bericht von Dr. C.___ vom 

27. Oktober 2020, wo zudem ausgeführt wurde, im Vordergrund stehe die psychische 

Erkrankung (act. G 8.1). Dr. H.___ erwähnte als Vorbefunde vom 29. März 2017 ein von 

Dr. I.___ , Fachärztin für Neurologie erhobenes leichtgradiges Karpaltunnelsyndrom 

rechts sowie den Verdacht auf ein Restless legs-Syndrom. Es handelt sich 

diesbezüglich demnach um Befunde, die schon seit längerem bestehen und bislang 

kein Anlass zur Behandlung gaben. Auch aktuell sah die Beschwerdeführerin von einer 

Behandlung mit dem Medikament Adartel mit Blick auf eine mögliche Einschränkung 

der Fahrtauglichkeit ab (act. G 8.2), was auf einen eher geringen Leidensdruck durch 

die Restless legs-Symptomatik hindeutet.

4.3.2. 

Aufgrund der Geringfügigkeit der somatischen Befunde, der vom 

Schmerzzentrum berichteten Konstanz der klinischen Befunde sowie der guten 

Behandelbarkeit der jüngsten Leiden ist gemäss Gesagtem mit der IV-Ärztin davon 

auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in 

somatischer Hinsicht im relevanten Zeitraum nicht massgeblich verschlechtert hat. Die 

Beschwerdeführerin wurde aufgrund der rein somatischen Beschwerden denn auch nie 

krankgeschrieben. Gesamtbetrachtend durfte somit die Beschwerdegegnerin von einer 

neurologischen und/oder orthopädischen Begutachtung absehen bzw. ist eine solche 

auch nicht nachzuholen.

4.3.3. 

Es bleibt zu prüfen, ob das psychiatrische Verlaufsgutachten von Dr. B.___ vom 

16. März 2020 beweistauglich ist und ob sich eine Veränderung des psychiatrischen 

Gesundheitszustandes ergeben hat.

5.1. 

Der psychiatrische Gutachter schilderte die Beschwerdeführerin im Befund 

psychomotorisch ungeduldig, angespannt. Der Antrieb sei nicht beeinträchtigt. Die 

Beschwerdeführerin zeige sich über Fragen nach ihrer Familie reizbar, sei im Affekt 

während der gesamten Untersuchung sehr lebhaft, wechselnd klagsam, vorwurfsvoll, 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/17

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reizbar, stimmungsinstabil (IV-act. 242-24). Gemäss ICD-10 seien die Diagnosekriterien 

für eine leichte depressive Episode erfüllt (dargelegt in IV-act. 242-33 f.). Zur Diagnose 

der anhaltend somatoformen Schmerzstörung führte der Gutachter aus, unverändert 

seien funktionelle Störungen vorhanden mit vorwiegender Schmerzäusserung am 

Rücken, oberen Brustbereich, Bauch, verbunden mit Übelkeit, Erbrechen, und 

gebückter Körperhaltung. Es bestehe ein schwerwiegender, in sich verfestigter, 

entscheidender und für die Schmerzstörung ursächlicher neurotischer Konflikt mit 

Wunsch nach unbeeinträchtigter Lebensführung, aber nicht vorhandener 

Anstrengungsbereitschaft hinsichtlich Gesundheitsmassnahmen, Interessenspflege 

oder einschleichendem Training von Tagesstruktur und Arbeitstraining (IV-act. 242-34). 

Zur Persönlichkeitsakzentuierung hielt er fest, in der Anamnese der letzten fünf Jahre, 

in der klinischen Beobachtung während der mehrtägigen Testungen sowie anhand der 

Testergebnisse sei auf eine durchgängig sehr vermeidende, emotional instabile, passiv 

aggressive und willentlich symptomverstärkende Verhaltensweise hinsichtlich Arbeit, 

soziale Kontakte und Verantwortungsübernahme für sich selbst zu schliessen (IV-

act. 242-25 f.). Ein Vermeidungsverhalten hinsichtlich Ausbildung, Spracherwerb, und 

kontinuierlicher Beschäftigungslage in der Entwicklung sei durchgängig beschrieben 

(IV-act. 242-35). Klinisch und testpsychologisch übereinstimmend bestehe keine 

Persönlichkeitsstörung, zu bestätigen sei jedoch eine vermeidend histrionische 

Persönlichkeitsakzentuierung (IV-act. 242-25 f.).

Zur Ausprägung der depressiven Symptome befand der Gutachter, Interessen, 

Freudlosigkeit, Desinteresse und Ausdauer seien gegenüber dem Referenzzeitpunkt 

gleichbleibend vorhanden bzw. vermindert (IV-act. 242-33). Die funktionellen 

Auswirkungen der somatoformen Schmerzstörung im Sinne von Mobilitätshemmung, 

Ausdauerhemmung und Belastung sozialer Beziehungen seien gering bis mässig (IV-

act. 242-34). Die Valium-Medikation bzw. Abhängigkeit führe zu kontinuierlichen On Off 

Phänomenen und Wirkungsverlust u.a. mit Krampfanfällen als Komplikation und in 

Frage zu stellender Fahreignung (IV-act. 242-36 f.). Nach der ICF APP zeigten sich 

keine bis geringe Einschränkungen hinsichtlich Einhaltung von Regeln und 

Routineplanung und Strukturierungsfähigkeit, Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, 

Kompetenz- und Wissensanwendungen, Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, 

Gruppenfähigkeit, sowie der Fähigkeit zu dyadischen Beziehungen. Leichte bis 

mässige Einschränkungen seien vorhanden in der Widerstands- und 

Durchhaltefähigkeit, in der Selbstbehauptung, hinsichtlich der Pro- und 

Spontanaktivität, in Konversation und Kontaktfähigkeit zu Dritten, in der Selbstpflege 

und in der Mobilität und Verkehrsfähigkeit (IV-act. 242-31 ff., 40). Hinsichtlich der 

funktionellen Auswirkungen zeige sich (somit) wiederum nur ein leichter bis mässiger 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

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Ausprägungsgrad, ausgenommen eines mittelgradigen bzw. mässig ausgeprägten 

Beeinträchtigungsgrades in der Durchhaltefähigkeit (Schmerzen) und Konversations- 

und Kontaktfähigkeit (Klagsamkeit) sowie in der Verkehrsfähigkeit (Valiumabusus; IV-

act. 242-36).

Bezüglich der Persönlichkeit werde eine histrionische und vermeidende 

niederstrukturierte Konstitution mit niedrigem Organisationsgrad hinsichtlich Identität, 

Abwehr, Aggression und Mangel an internalisierten Werten deutlich (IV-act. 242-35).

5.4. 

Der Gutachter legte weiter dar, es bestehe keine durchgängige antidepressive oder 

konsequente stationäre Behandlung (IV-act. 242-34). Seit 2015 sei keine stationäre 

oder tagesklinische psychiatrische Behandlung aktenkundig (IV-act. 242-37). Gemäss 

med. pract. E.___ fanden im Jahr 2018 etwa 10 und im Jahr 2019 21 ganzstündige 

Therapiesitzungen bei ihm statt (IV-act. 242-29 f.). Dazu hält der Gutachter 

nachvollziehbar fest, die Therapie sei für eine schwere Depression bezüglich 

Medikation, iatrogenem Valium-Abusus und fehlender stationärer Therapie nicht lege 

artis (IV-act. 242-39). Es sei auch nicht nachvollziehbar, dass med. pract. E.___ in 

Anbetracht des von ihm beschriebenen schwer depressiven, infausten Endzustandes 

auf eine labormedizinische Überprüfung der Medikamenteneinnahme verzichtet habe. 

Es fehle zudem eine Koordination der Behandlung mit der Hausärztin (IV-act. 242-37; 

vgl. auch IV-act. 242-27). Der Leidensdruck sei unter Berücksichtigung der 

histrionischen Ausformung und Darstellung als gering bis mässig zu beurteilen (IV-

act. 242-43).

5.5. 

Gemäss dem Gutachter gestaltete sich die Anamneseerhebung trotz Übersetzung 

äusserst schwierig und mühevoll; die Angaben der Beschwerdeführerin waren 

durchgängig sehr ungenau und nur durch langes Nachfragen präzisierbar (IV-

act. 242-16, 40). Ein Symptomvalidierungstest ergab, dass sich die 

Beschwerdeführerin wenig angestrengt und möglicherweise willentlich ihr Testergebnis 

schlecht dargestellt habe (IV-act. 242-54). Zur Konsistenz führte der Gutachter weiter 

aus, diese sei hinsichtlich der Inanspruchnahme therapeutischer Massnahmen 

grundsätzlich gering (vgl. IV-act. 242-34). Hier besteht Übereinstimmung mit den 

fremdanamnestischen Angaben von med. pract. E.___, der sich gegenüber dem 

Gutachter dahingehend äusserte, die Beschwerdeführerin habe eine Rentenneurose 

und die Depression sei nicht sehr schwer, aber sie verhalte sich demonstrativ nervend 

gegenüber jeder Person und ihrer Familie (IV-act. 242-29). Sie komme alle zwei 

Wochen agitiert-depressiv zu ihm und klage mit viel Druck aggressiv ihre Leiden. Den 

Haushalt bewältige sie mit wenig Hilfe, sicher zu 50 %, selbständig (IV-act. 242-30). 

Diese Aussage ist völlig inkonsistent zu seinen Berichten, wonach die 

5.6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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Beschwerdeführerin aufgrund eines schwer depressiven Endzustandes andauernd 

vollständig arbeitsunfähig sei. Auch fällt in diesem Zusammenhang auf, dass 

med. pract. E.___ im Arztbericht vom 18. Juli 2019 festhielt, ein Arbeitsversuch in 

einem G.___ sei aufgrund der schweren depressiven Symptomatik bereits nach 

wenigen Tagen gescheitert (IV-act. 228). Die Beschwerdeführerin gab anlässlich der 

Begutachtung an, während drei Monaten von Montag bis Freitag während drei Stunden 

täglich dort gearbeitet zu haben (fälschlicherweise entsprechend acht Stunden 

wöchentlich; vgl. IV-act. 242-19), was eine Fremdanamnese beim Vorgesetzten 

bestätigte. Dieser führte aus, die Arbeitsleistung sei tadellos gewesen, die 

Beschwerdeführerin habe nicht so schnell gearbeitet wie andere Mitarbeitende, aber 

keine ersichtlichen Krankheitszeichen gezeigt oder beklagt. Die Krankschreibung sei - 

gleich wie bei ihrer ebenfalls im Betrieb arbeitenden Tochter - unvermittelt erfolgt (IV-

act. 242-28). Die Beschwerdeführerin machte indes geltend, sie habe unter Krämpfen 

gelitten und Hilfe benötigt. Selbst leichte Arbeiten wären ihr schwergefallen. Sie sei zu 

langsam gewesen und schliesslich sei "es nicht mehr gegangen" (IV-act. 242-19). Der 

Gutachter hielt sodann fest, dass die Tochter der Beschwerdeführerin ein 

eingeschränkteres Funktionsniveau schildere als diese selbst (IV-act. 242-29). 

Entgegen den von der Beschwerdeführerin dargestellten Veränderungen lasse sich 

keine weitergehende Veränderung in den sozialen Kontakten ausmachen. Die 

Beschwerdeführerin habe weiterhin regen sozialen Kontakt innerhalb der Familie und 

mit Besuchern und nehme an den ausserhäuslichen Aktivitäten (Einkäufe, Arztbesuche, 

Urlaube, selbständiges Autofahren für Erledigungen) weiterhin teil (IV-act. 242-43). 

Aufgrund der vorhandenen Inkonsistenzen ist eine Symptomausweitung oder 

Aggravation nachvollziehbar. Der Gutachter äusserte sich dahingehend, ein bewusstes 

Täuschungsverhalten könne nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bestätigt 

werden, wohl aber sei im Rahmen von gegebener Persönlichkeitsakzentuierung und 

Aggravation ein Täuschungsverhalten vorhanden (IV-act. 242-46). In diesen 

Zusammenhang sind auch seine Aussagen zu stellen, es bestehe eine histrionische 

Verzerrung der Testergebnisse hinsichtlich der Schwere der Depression (IV-

act. 242-34), und die Schmerzen seien bedingt durch die komorbid vorhandene 

depressive Störung und die Persönlichkeitsakzentuierung nicht überwindbar (IV-

act. 242-34).

Das Gutachten beruht auf ausserordentlich umfangreichen Abklärungen, 

insbesondere Testungen und Anamnesen. Angaben und Befunde werden vollständig 

und nachvollziehbar gewürdigt. Insbesondere berücksichtigt der Gutachter einerseits 

die Unzulänglichkeiten der Behandlung beziehungsweise deren fehlende Adäquanz zu 

einer schweren Depression und andererseits den Umstand, dass das Verhalten der 

5.7. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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6.  

Beschwerdeführerin teilweise ihrer Persönlichkeit zuzuschreiben ist. Die gestellten 

Diagnosen, die genannten Adaptionskriterien (vgl. Sachverhalt A.d) sowie die attestierte 

Arbeitsfähigkeit von 75 % erscheinen in Anbetracht dessen und mit Blick auf die 

Situation im Zeitpunkt der Verfügung vom 28. Juli 2015 einleuchtend. Die IV-Ärztin 

würdigte das Gutachten in ihrer Stellungnahme vom 26. März 2020 zudem ausführlich, 

kam ebenfalls zum Schluss, dass auf dieses abgestellt werden könne und bestätigte 

gesamthaft, dass sich keine relevante und anhaltende Veränderung des 

Gesundheitszustandes ergeben habe. Weder in diagnostischer Hinsicht noch auf 

Befundebene oder bezüglich des Funktionsniveaus seien versicherungsmedizinisch 

relevante Veränderungen eingetreten. Wegen der andauernden, belegten Valium-

Abhängigkeit mit neu aufgetretenen Symptomen wie Krämpfen, Panikattacken und 

Schweissausbrüchen werde aus gutachterlicher Sicht die Überprüfung der 

Fahreignung empfohlen. In diesem Zusammenhang sei zu betonen, dass es sich bei 

den neu berichteten Symptomen um eine im Rahmen der langjährigen Valium-

Abhängigkeit stehende Symptomatik und nicht um ein eigenständiges Krankheitsbild 

handle (IV-act. 243).

Es verbleibt, den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin zu bestimmen.6.1. 

Die Beschwerdeführerin absolvierte in ihrer Heimat eine zweijährige Ausbildung zur 

Kindergärtnerin und arbeitete in der Schweiz bis zur Geburt ihrer Tochter und in den 

Jahren 1998 bis 2010 an verschiedenen Stellen als Küchenhilfe in Restaurants, in der 

Produktion und im Hausdienst (IV-act. 97-13 f.), wobei die verrechneten Einkommen 

auf einen geringen Beschäftigungsgrad schliessen lassen (Auszug aus dem 

individuellen Konto [IK], IV-act. 59). Insoweit ist nicht zu beanstanden, dass die 

Beschwerdegegnerin mangels einer zuverlässigen Validenbasis einen so genannten 

Prozentvergleich vorgenommen und ohne Tabellenlohnabzug einen Invaliditätsgrad 

von 25 % ermittelt hat (IV-act. 250-5). Um einen rentenbegründenden Invaliditätsgrad 

von 40 % zu erreichen, wäre demnach ein Tabellenlohnabzug von 20 % erforderlich.

6.2. 

Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25 % gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit einem unterdurchschnittlichen erwerblichen Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 146 V 16 E. 4.1). Nach der Rechtsprechung hängt 

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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7.  

Entscheid

die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen - auch von invaliditätsfremden 

Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische 

Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 

2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen). Die Rechtsprechung gewährt 

insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte 

Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer 

Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 146 V 16 E. 4.1). Sind hingegen leichte bis 

mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei eingeschränkter 

Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der Tabellenlohn 

Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten 

umfasst (Urteil des Bundesgerichts vom 22. März 2017, 8C_805/2016, E. 3.4.2).

Vorliegend sind sämtliche gesundheitlichen Einschränkungen mit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt. Mangelnde Sprachkenntnisse rechtfertigen 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keinen Tabellenlohnabzug, da für 

Hilfsarbeiten keine (guten) Kenntnisse der deutschen Sprache erforderlich sind (Urteile 

des Bundesgerichts vom 19. Februar 2020, 9C_550/2019, E. 4.8 und vom 25. Oktober 

2018, 9C_898/2017, E. 3.4). Gründe für einen Tabellenlohnabzug in der für einen 

Rentenanspruch notwendigen Höhe sind weder ersichtlich noch werden sie geltend 

gemacht. Demnach bleibt es gemäss vorstehenden Erwägungen bei der Abweisung 

des Rentenanspruches.

6.4. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.7.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen und durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

gedeckt.

7.2. 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.12.2021
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG: Die Beschwerdeführerin meldete sich nach Abweisung eines Gesuchs erneut zum Leistungsbezug an. Gemäss als beweistauglich beurteiltem psychiatrischem Gutachten besteht nach wie vor eine keinen Rentenanspruch begründende Arbeitsunfähigkeit von 25 % (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2021, IV 2020/156).

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