# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 214a32b0-84cc-5ea2-adc8-4701ce077d71
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 29.11.2016 ZK2 2016 54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK2-2016-54_2016-11-29.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 29. November 2016 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 16 54 21. Dezember 2016

Entscheid
II. Zivilkammer

Vorsitz Pritzi
Aktuar ad hoc Guetg

In der zivilrechtlichen Beschwerde

der X . _ _ _ _ _ , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Sandro 
E. Obrist, Baarerstrasse 12, 6300 Zug, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 30. August 2016, 
mitgeteilt am 1. September 2016, in Sachen der Y._____, Beschwerdegegnerin, 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Vincent Augustin, Quaderstrasse 8, 7000 
Chur, gegen die Beschwerdeführerin,

betreffend Aberkennungsklage, örtliche Zuständigkeit,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Am 21. Dezember 2004 schlossen Y._____ und A._____ mit der B._____ 
einen Darlehensvertrag über CHF 24'000.-- (Proz.Nr. _____ act. II./5.). 

B. Am 30. Juli 2005 wurde über Y._____ der Konkurs eröffnet.

C. Am 21. September 2005 stellte das Konkursamt des Bezirkes Plessur der 
X._____, welcher die ausstehende Darlehensforderung durch die B._____ zediert 
worden war (Proz.Nr. _____ act. II/2), gegen Y._____ einen Verlustschein mit dem 
ungedeckt gebliebenen Betrag von CHF 24'077.05 aus (Proz.Nr. _____ act. II./5.).

D. Mit Zahlungsbefehl vom 14. August 2015 setzte die Inkasso Organisation 
gegen Y._____ einen Betrag von CHF 2'000.-- in Betreibung (Proz.Nr. _____ act. 
II./3.).

E. Mit Entscheid des Einzelrichters SchKG am Bezirksgericht Plessur vom 
16. März 2016 wurde die provisorische Rechtsöffnung für den Betrag von 
CHF 2'000.-- erteilt (Proz.Nr. _____ act. I./7.). 

F. Am 31. März 2016 reichte Y._____ beim Bezirksgericht Plessur gegen die 
X._____ eine Aberkennungsklage gemäss Art. 83 Abs. 2 SchKG ein und stellte 
folgende Rechtsbegehren:

"1. Es sei festzustellen, dass die beklagtische Forderung über den Betrag 
von CHF 2'000.--, für welche ihr ihm Verfahren Proz. Nr. _____ des 
Bezirksgerichts Plessur mit Entscheid des Einzelrichters SchKG vom 
16./18. März 2016 die provisorische Rechtsöffnung in der Betreibung 
Nr. _____ des Betreibungsamtes Chur erteilt wurde, nicht besteht und 
entsprechend vorliegende Aberkennungsklage gutzuheissen sei.

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten."

G. In der innert Frist und in der erforderlichen Form eingereichten 
Klageantwort vom 30. Mai 2016 stellte die X._____ das Rechtsbegehren:

"1. Die Klage sei vollumfänglich abzuweisen.

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zu Lasten der 
klagenden Partei. 

 Verfahrensanträge:

 1. Das Verfahren sei gemäss Art. 125 lit. a ZPO auf die Frage der 
örtlichen Zuständigkeit zu beschränken.

 2. Die beklagte Partei sei von der persönlichen Erscheinungspflicht zu 
entbinden."

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Die X._____ machte unter anderem geltend, dass der zu beurteilenden Forderung 
ein Darlehensvertrag zwischen der B._____ und Y._____ vom 21. Dezember 2004 
zugrunde liege, in deren Ziffer 7 ausdrücklich vereinbart worden sei, dass 
sämtliche Differenzen aus besagtem Vertrag entweder am Wohnsitz/Sitz der 
beklagten Partei oder vor dem für O.1_____ zuständigen Gericht ausgetragen 
würden (vgl. Vorinstanz act. 2/3). Diese Vereinbarung schliesse die Zuständigkeit 
des angerufenen Gerichts aus, weswegen die Einrede der Unzuständigkeit 
erhoben werde.

H. Mit Verfügung vom 22. Juni 2016 lud der zuständige Einzelrichter in 
Zivilsachen am Bezirksgericht Plessur die Parteien zur Hauptverhandlung vom 30. 
August 2016 vor und zeigte diesen gleichzeitig an, dass sich das Verfahren mit 
der Proz.-Nr. _____ auf die Frage der örtlichen Zuständigkeit beschränken werde 
(Vorinstanz act. 18). 

I. Mit Entscheid vom 30. August 2016, mitgeteilt am 1. September 2016, 
erkannte der Einzelrichter in Zivilsachen am Bezirksgericht Plessur wie folgt:

"1. Auf die Aberkennungsklage von Y._____ vom 31. März 2016 wird 
eingetreten.

 2. Der Klägerische Antrag, wonach A._____ betreffend das 
Verständnis der Gerichtsstandsvereinbarung gemäss Ziffer 7 des 
Darlehnsvertrages vom 21. Dezember 2004 als Zeuge 
einzuvernehmen sei, wird abgewiesen.

 3. a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 1'500.-- (Entscheidgebühr) 
gehen zu Lasten der X._____ und sind dem Bezirksgericht Plessur 
innert 30 Tagen mit beiliegendem Einzahlungsschein zu bezahlen.

b) Die X._____ hat Y._____ eine Parteientschädigung in Höhe von 
CHF 2'000.-- (inkl. Barauslagen und MwSt.) zu bezahlen.

 4. Rechtsmittel.

 5. Mitteilung."

Der Einzelrichter in Zivilsachen am Bezirksgericht Plessur erwog im Wesentlichen, 
dass sich die Frage der Gültigkeit der Gerichtsstandsvereinbarung im 
Darlehensvertrag vom 21. Dezember 2004 gestützt auf Art. 406 ZPO nach dem 
damaligen anwendbaren Gerichtsstandsgesetz richte und dieses eine 
Gerichtsstandsvereinbarung für eine Aberkennungsklage aufgrund des in Art. 1 
Abs. 2 lit. b GestG enthaltenen echten Vorbehaltes ausschliesse. Die 
Aberkennungsklage sei in Anwendung von Art. 83 Abs. 2 SchKG am 
Betreibungsort (Art. 46 SchKG), folglich in Chur einzureichen, weswegen das 
angerufene Gericht zur Beurteilung der Klage zuständig sei. 

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J. Mit Eingabe vom 3. Oktober 2016 (Poststempel) liess die X._____ 
(nachfolgend Beschwerdeführerin) gegen den vorgenannten Entscheid beim 
Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde erheben (act. A.1) und stellte die 
Anträge:

"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Plessur sei aufzuheben und auf die 
Aberkennungsklage sei nicht einzutreten. 

Eventualiter sei das Urteil des Bezirksgericht Plessur aufzuheben und 
die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz 
zurückzuweisen.

 2. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. für sämtliche 
Verfahren (erstinstanzliches Verfahren und Beschwerdeverfahren) zu 
Lasten der klagenden bzw. beschwerdegegnerischen Partei."

Begründend führt die Beschwerdeführerin aus, dass den vorinstanzlichen 
Ausführungen betreffend Anwendbarkeit des GestG zwar zuzustimmen sei. 
Indessen wende die Vorinstanz das Recht falsch an, indem sie annehme, dass es 
sich bei Art. 1 Abs. 2 GestG um eine Bestimmung handle, welche den im Art. 83 
Abs. 2 SchKG vorgesehenen Gerichtsstand als zwingend definieren würde. 

K. In ihrer Beschwerdeantwort vom 7. Oktober 2016 (Poststempel) beantragte 
die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin. Zur Begründung führt sie 
dabei im Wesentlichen an, die Vorinstanz habe zutreffend erwogen, dass Art. 83 
Abs. 2 SchKG infolge des echten, nicht bloss deklaratorischen Vorbehaltes von 
Art. 1 Abs. 2 lit. b GestG, als zwingend zu erachten sei. Daher sei eine 
Prorogation des Gerichtsstandes mittels Gerichtsstandsvereinbarung (Art. 9 
GestG) nicht möglich, weswegen die Aberkennungsklage am Betreibungsort zu 
erheben sei und somit das Bezirksgericht Plessur zuständig sei (vgl. im Übrigen 
act. A.2).

L. Mit Verfügung des Vorsitzenden der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts 
von Graubünden vom 5. Oktober 2016 wurde die Beschwerdeführerin zur Leistung 
eines Kostenvorschusses in Höhe von CHF 2'000.-- bis zum 26. Oktober 2016 
aufgefordert, dessen Eingang am 11. Oktober 2016 verzeichnet wurde (act. D.1). 

M. Mit Verfügung vom 5. Oktober 2016 gewährte der Vorsitzende der II. 
Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden der Beschwerde bis zum 
Erlass einer anderslautenden Verfügung die aufschiebende Wirkung (act. D.2).

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N. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im 
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1.a) Mit Beschwerde sind unter anderem nicht berufungsfähige erstinstanzliche 
Endentscheide, Zwischenentscheide und Entscheide über vorsorgliche 
Massnahmen anfechtbar (Art. 319 lit. a ZPO). Der Einzelrichter in Zivilsachen am 
Bezirksgericht Plessur beschränkte sich im angefochtenen Entscheid vom 30. 
August 2016 auf die Prüfung der örtlichen Zuständigkeit, die er bejahte. 
Beschränkt sich ein Entscheid − wie vorliegend − auf einen Teilaspekt des 
Rechtsbegehrens wie beispielsweise auf eine umstrittene Prozessvoraussetzung, 
die er alsdann bejaht, liegt ein Zwischenentscheid vor (vgl. zum Ganzen Thomas 
Engeler, in: Gehri/Jent-Sørensen/Sarbach [Hrsg.], Orell Füssli Kommentar, 
Schweizerische Zivilprozessordnung, N 1 zu Art. 237 ZPO). Zwischenentscheide 
sind gemäss Art. 327 Abs. 2 ZPO selbstständig anzufechten und können nicht mit 
dem Endentscheid angefochten werden. Der Streitwert der vorliegenden 
vermögensrechtlichen Streitsache liegt überdies unter CHF 10'000.--, weswegen 
eine Berufung ausser Betracht fällt (vgl. Art. 308 Abs. 2 ZPO). Vor diesem 
Hintergrund erweist sich die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO im vorliegenden 
Verfahren als einschlägiges Rechtsmittel.

b) Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit der Zustellung des begründeten 
Entscheides schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Der 
angefochtene Entscheid oder die angefochtene prozessleitende Verfügung ist 
beizulegen (Art. 321 Abs. 3 ZPO). Im Kanton Graubünden beurteilt das 
Kantonsgericht als Rechtsmittelinstanz zivilrechtliche Beschwerden (Art. 321 Abs. 
1 ZPO i.V.m. Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [EGzZPO; BR 320.100]). Die interne Zuständigkeit fällt dabei 
der II. Zivilkammer zu (Art. 7 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die Organisation 
des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]). Die Beschwerde gegen den Entscheid 
vom 30. August 2016, mitgeteilt am 1. September 2016 und dem 
Beschwerdeführer am 2. September 2016 per Post zugestellt, datiert vom 3. 
Oktober 2016. In Anwendung von Art. 142 Abs. 1 ZPO erfolgte sie somit unter 
Einhaltung der 30 tägigen Frist. Da sie schriftlich und mit genügender Begründung 
erfolgte und die Beschwerdeführerin überdies durch den angefochtenen Entscheid 

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besonders beschwert ist, ist auf die Beschwerde einzutreten. Die übrigen 
Voraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. 

2.a) Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 
(Art. 320 ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden 
Verstoss gegen geschriebenes und ungeschriebenes Recht. Die 
Beschwerdeinstanz überprüft entsprechende Rügen mit freier Kognition (Dieter 
Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., 
Zürich 2013, N 3 ff. zu Art. 320 ZPO; Karl Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger 
[Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 
2013, N 1 ff. zu Art. 320 ZPO). Gemäss Art. 327 ZPO ist der Entscheid der 
Beschwerdeinstanz kassatorisch oder − falls die Sache ohne weitere Abklärungen 
oder Nachholen von Parteihandlungen spruchreif ist − reformatorisch. Die 
Beschwerdeinstanz entscheidet grundsätzlich aufgrund der Akten, ohne dass eine 
Parteiverhandlung durchgeführt wird (Art. 327 Abs. 1 und 2 ZPO). 

b) Auf Antrag der Beschwerdeführerin (Beklagte) hat das Bezirksgericht 
Plessur die erstinstanzliche Hauptverhandlung vorab auf die 
Prozessvoraussetzung der örtlichen Zuständigkeit beschränkt (vgl. Vorinstanz act. 
18), was gestützt auf Art. 125 lit. a ZPO ohne weiteres möglich ist. Die Vorinstanz 
zog in ihrem Entscheid in Erwägung, dass sich die Zulässigkeit der 
Gerichtsstandsvereinbarung aufgrund von Art. 406 ZPO nach dem Recht 
bestimme, das zur Zeit ihres Abschlusses gegolten habe. Die vorliegend 
einschlägige Vereinbarung datiere vom 21. Dezember 2004, weswegen das 
damalig geltende Gerichtsstandsgesetz zu berücksichtigen sei. Dieses habe 
insbesondere die örtliche Zuständigkeit in Zivilsachen geregelt. Weiter führt die 
Vorinstanz in Anlehnung an Markus Wirh in E. 4.a) aus: "Gemäss Art. 9 Abs. 1 
GestG ist eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig "soweit das Gesetz nichts 
anderes vorsieht". Mit Gesetz ist das GestG oder ein anderes Bundesgesetz 
gemeint. Unzulässig ist eine Gerichtsstandsvereinbarung somit, wenn sie durch 
einen zwingenden oder durch eine zwingende Bestimmung in der übrigen 
Bundesgesetzgebung, insbesondere z.B. als Teil der in Art. 1 Abs. 2 GestG 
vorbehaltenen Zuständigkeitsregeln, ausgeschlossen ist." (Markus Wirth, in: 
Müller/Wirth [Hrsg.], Gerichtsstandsgesetz, Kommentar zum Bundesgesetz über 
den Gerichtsstand in Zivilsachen, Zürich 2001, N 9 zu Art. 12 GestG). Da Art. 1 
Abs. 2 lit. b GestG einen echten und nicht bloss deklaratorischen Vorbehalt für die 
rein materiellrechtliche Aberkennungsklage gemäss Art. 83 Abs. 2 SchKG 

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vorsehe, falle diese unter den Vorbehalt von Art. 1 Abs. 2 lit. b GestG. Aufgrund 
dieses Vorbehalts sei eine Gerichtsstandsvereinbarung nicht zulässig. Die 
Aberkennungsklage sei in Anwendung von Art. 83 Abs. 2 SchKG am 
Betreibungsort und somit in Chur (Art. 46 Abs. 1 SchKG) einzureichen. Dabei 
prüfte die Vorinstanz nicht, ob die Gerichtsstandsvereinbarung rechtskonform 
abgeschlossen worden ist. 

c) Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe das Recht falsch 
angewandt. Der Vorderrichter habe zu Unrecht die örtliche Zuständigkeit im 
Aberkennungsverfahren Proz.-Nr. _____ bejaht. Zwar sei korrekt, dass das GestG 
zur Anwendung gelange. Indessen habe die Vorinstanz aus der vorgehend 
zitierten Kommentarstelle (vgl. E. 2.b) falsche Rückschlüsse zu Art. 1 Abs. 2 
GestG und Art. 83 Abs. 2 SchKG gezogen. So habe sie fälschlicherweise 
angenommen, dass Art. 1 Abs. 2 GestG eine Bestimmung sei, welche den Art. 83 
Abs. 2 SchKG als zwingend definieren würde. Vielmehr handle es sich bei Art. 83 
Abs. 2 SchKG um eine dispositiven Gerichtsstand, welcher vorliegend durch die 
Gerichtsstandsvereinbarung abgeändert worden sei. Mangels örtlicher 
Zuständigkeit hätte die Vorinstanz auf die Aberkennungsklage nicht eintreten 
dürfen. 

d) Die Beschwerdegegnerin führt aus, dass die Gerichtsstandsbestimmung 
von Art. 83 Abs. 2 SchKG zwar grundsätzlich dispositiven Charakter aufweise. 
Indessen sehe Art. 1 Abs. 2 GestG einen ausdrücklichen Vorbehalt betreffend 
Zuständigkeitsbestimmungen nach dem SchKG vor. Dadurch habe das jüngere 
GestG den dispositiven Charakter des älteren Art. 83 Abs. 2 SchKG zu einem 
zwingenden Charakter umfunktioniert, von welchem auch nicht durch eine 
Gerichtsstandsvereinbarung abgewichen werden könne, zumal Art. 9 Abs. 1 
GestG eine Gerichtsstandsvereinbarung nur als zulässig erachte, wenn das 
Gesetz nichts anderes vorsehe. Ferner sei wesentlich, dass Art. 1 Abs. 2 lit. b 
GestG keinerlei Ausnahmen vorsehe, sondern vielmehr einen echten, nicht bloss 
einen deklaratorischen Vorbehalt für die materiell-rechtlichen Klagen des SchKG 
begründen würde. Für materiell-rechtliche Klagen des SchKG sehe Art. 1 Abs. 2 
lit. b GestG ausnahmslos die dortigen Zuständigkeitsnormen − unabhängig davon, 
ob die Normen des SchKG ihrerseits an sich zwingend oder dispositiv seien − vor. 
Dies ergebe sich denn ferner aus teleologischer sowie systematischer Sicht (vgl. 
hierzu act. A. 2 Ziff. 7.4.1). Die Aberkennungsklage falle unter den im GestG 
enthaltenen Vorbehalt zugunsten der Zuständigkeitsnormen im SchKG, weswegen 
sie beim Gericht des Betreibungsortes anhängig zu machen sei. Das 
Bezirksgericht Plessur habe daher zu Recht die örtliche Zuständigkeit bejaht. Die 

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Vorbringen der Beschwerdegegnerin, wonach die Gerichtsstandsklausel im 
vorliegenden Fall nicht rechtsgültig und damit nicht einschlägig sei, werden an 
dieser Stelle nicht weiter erläutert, da diese − wie noch aufgezeigt wird − im 
vorliegenden Verfahren nicht zu beurteilen sind. 

3.a) Im Lichte des vorstehend in E. 2. ff. Ausgeführten wird deutlich, dass vorab 
zu beurteilen ist, ob und inwiefern das GestG eine Gerichtsstandsvereinbarung 
bezüglich der Aberkennungsklage von Art. 83 Abs. 2 SchKG ausschliesst. Sollte 
die Beurteilung im Sinne der Beschwerdeführerin ausfallen, so ist die 
Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese die Gültigkeit der 
Gerichtsstandsvereinbarung beurteilt, da dies nicht erfolgt ist und somit auch nicht 
Gegenstand der Beschwerde bilden kann.

b) Zutreffend erwog die Vorinstanz, dass sich die Gültigkeit einer 
Gerichtsstandsvereinbarung gestützt auf Art. 406 ZPO nach dem Recht bestimmt, 
das zur Zeit ihres Abschluss gegolten hat. Der in Betreibung gesetzten Forderung 
liegt ein Darlehensvertrag zugrunde, welcher vom 21. Dezember 2004 datiert. Das 
Gerichtsstandsgesetz trat am 1. Januar 2001 in Kraft und wurde mit Inkrafttreten 
der eidgenössischen Zivilprozessordnung am 1. Januar 2011 aufgehoben. Fällt 
folglich die vorliegende Gerichtsstandsvereinbarung in den Geltungsbereich des 
GestG (Art. 1 GestG), bestimmt sich die Gültigkeit nach diesem. Das damalige 
GestG knüpfte seine Anwendbarkeit an drei Voraussetzungen. Erstens musste 
eine Zivilsache vorliegen. Darunter verstand das GestG die sogenannten 
vermögensrechtlichen und nichtvermögensrechtlichen Rechtsstreite, die ein 
privatrechtliches Verhältnis in einem kontradiktorischen Verfahren einer 
endgültigen Regelung zuführen (vgl. Dominik Gasser, in: Kellerhals/von 
Werdt/Güngerich [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über den Gerichtsstand 
in Zivilsachen, 2. Auflage, N 11 zu Art. 1 GestG). Zweifellos handelt es sich bei der 
vorliegenden Aberkennungsklage um eine materiellrechtliche Streitigkeit des 
Zivilrechts im vorgenannten Sinne (vgl. hierzu Dominik Gasser, a.a.O., S. 76; BGE 
136 III 569 E. 3.3). Der vorliegende Fall weist des Weiteren keinen internationalen 
Bezug auf, welcher die Anwendung des GestG ausschliessen würde (vgl. Art. 1 
Abs. 1 GestG). Indessen sieht Art. 1 Abs. 2 lit. b GestG einen Vorbehalt für die 
Bestimmungen über die Zuständigkeit nach dem Bundesgesetz vom 11. April 
1989 über Schuldbetreibung- und Konkurs vor, weswegen die Anwendbarkeit des 
GestG fraglich erscheint. Im Hinblick auf das gesetzliche Ziel einer Kodifikation 
des schweizerischen Gerichtsstandsrechts sind die Vorbehalte indes eng 
auszulegen. Das ergibt sich schon aus dem Wortlaut des Gesetzes (vgl. den 
Einleitungssatz von Art. 1 Abs. 2 GestG): Er verbietet die Anwendung des GestG 

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in den betreffenden Materien nicht schlechthin, sondern behält einzig deren 
eigene "Bestimmungen über die Zuständigkeit" vor, also allfällige spezialrechtliche 
Gerichtsstände (Dominik Gasser, Gerichtsstandsgesetz und SchKG, in: 
Leuenberger/Pfister-Liechti [Hrsg.], Das Gerichtsstandsgesetz, SWR, Band 2, 
Bern 2001, S. 73 ff., S. 74; ders., a.a.O., N 19 zu Art. 9 GestG; Felix Dasser, in: 
Müller/Wirth [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über den Gerichtsstand in 
Zivilsachen, Zürich 2001, N 8 und 49 zu Art. 1 GestG). Weil sich nun das GestG 
nicht einfach darauf beschränkt, nur die einzelnen Gerichtsstände aufzulisten, 
bleibt es aufgrund der genannten Formel in den vorbehaltenen Gebieten in 
vielerlei Hinsicht anwendbar. So insbesondere auch auf die allgemeinen 
Gerichtsstandsvorschriften des 2. Kapitels, soweit in der vorbehaltenen Materie 
selbst keine Regelung besteht. Dies gilt im Rahmen des SchKG insbesondere für 
Art. 9 GestG betreffend die Gerichtsstandsvereinbarung (vgl. Dominik Gasser, 
a.a.O., S. 74; Felix Dasser, a.a.O., N 58 ff. zu Art. 1 GestG). Folglich ist trotz 
Vorbehalt zu Gunsten des SchKG Art. 9 GestG im vorliegenden Fall anwendbar. 

c) Gemäss Art 9 Abs. 1 GestG ist eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig, 
soweit "das Gesetz nichts anderes vorsieht". Mit Gesetz ist das GestG oder ein 
anderes Bundesgesetz gemeint (Markus Wirth, in: Müller/Wirth [Hrsg.], 
Kommentar zum Bundesgesetz über den Gerichtsstand in Zivilsachen, Zürich 
2001, N 12 zu Art. 9 GestG). Unzulässig ist eine Gerichtsstandsvereinbarung 
somit dann, wenn sie durch einen zwingenden oder teilzwingenden Gerichtsstand 
des GestG oder durch eine zwingende Bestimmung in der übrigen 
Bundesgesetzgebung, insbesondere z.B. als Teil der in Art. 1 Abs. 2 GestG 
vorbehaltenen Zuständigkeitsregeln, ausgeschlossen ist (Markus Wirth, a.a.O., N 
12 zu Art. 9 GestG; Bernhard Berger, in: Kellerhals/von Werdt/Güngerich [Hrsg.], 
Kommentar zum Bundesgesetz über den Gerichtsstand in Zivilsachen, 2. Auflage, 
Bern 2005, N 9 zu Art. 9 GestG; Marianne Hristić, Zwingende und teilzwingende 
Gerichtsstände des Gerichtsstandsgesetz, Diss. 2002, Zürich 2002, S. 135). Die 
Vorinstanz schlussfolgert nun, dass infolge des Vorbehalts in Art. 1 Abs. 2 GestG 
die Zuständigkeitsordnung von Art. 83 Abs. 2 SchKG zwingend sei. Diese 
Sichtweise erweist sich als falsch. Zwar geht der Gerichtsstand von Art. 83 Abs. 2 
SchKG den Gerichtsständen des GestG vor und verdrängt diese. Ob ein 
Gerichtsstand zwingend ist oder nicht, bestimmt sich indessen einzig anhand des 
vorbehaltenen Rechts. Der Vorbehalt selbst vermag indes − da er sich dazu nicht 
äussert − keinen zwingenden Gerichtsstand zu definieren. Dahingehend ist denn 
auch die von der Vor-instanz zitierte Kommentarstelle zu verstehen (vgl. oben 
2.b). Eine Gerichtsstandsvereinbarung ist nur dann ausgeschlossen wenn das 

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GestG selbst einen zwingenden oder teilzwingenden Gerichtsstand vorsieht, oder 
aber die gemäss Art. 1 Abs. 2 GestG vorbehaltene übrige Bundesgesetzgebung 
eine zwingende oder teilzwingende Gerichtsstandsbestimmung vorsieht. Demnach 
bestimmt das vorbehaltene Recht eigenständig, ob ein Gerichtsstand zwingend 
ist. Nun betonte das Bundesgericht in Bezug auf den vorliegend strittigen 
Gerichtsstand der Aberkennungsklage gemäss Art. 83 Abs. 2 SchKG mehrfach 
und ausdrücklich dessen dispositive Natur (Urteile des Bundesgerichts 
5A_164/2008 vom 9. September 2008 E. 4.2.3; 4C.189/2001 vom 1. Februar 2002 
E. 5.a; BGE 87 III 23 E. 2; BGE 68 III 79 betreffend Schiedsgerichtsvereinbarung). 
Diesen Standpunkt vertrat denn auch die damalige Lehre, welche den Parteien die 
Möglichkeit zugestand, für die Aberkennungsklage einen anderen als den 
betreibungsrechtlichen Gerichtsstand zu wählen (vgl. Dominik Gasser, a.a.O., N 
21 zu Art. 1 GestG mit weiteren Hinweisen; Robert Aristide, Der Gerichtsstand 
[örtliche Zuständigkeit] der Aberkennungsklage bei Streitigkeiten über die Miete 
von Wohn- und Geschäftsräumen, in: mp 2004 S. 125 ff., S. 130). Demnach 
erweist sich der Gerichtsstand am Betreibungsort gemäss Art. 83 Abs. 2 SchKG 
trotz Vorbehalte von Art. 1 Abs. 2 lit. b GestG als rein dispositiv. 

d) Daran ändern auch die Ausführungen der Beschwerdegegnerin nichts. Sie 
bringt vor, dass Art. 1 Abs. 2 lit. b GestG seinerseits zwingend sei, weshalb das 
jüngere GestG den historisch dispositiven Charakter von Art. 83 Abs. 2 SchKG 
zum zwingenden umfunktioniere. Diese Ausführung verfängt nicht. Zwar kann der 
Vorbehalt von Art. 1 Abs. 2 lit. b GestG als zwingend betrachtet werden. Daraus 
lässt sich indes nicht ableiten, dass auch der Gerichtstand von Art. 83 Abs. 2 
SchKG zwingend sein würde. Wie erläutert, spricht sich der Vorbehalt lediglich zur 
Anwendung des vorbehaltenen Rechts aus, überlässt es jedoch diesem selbst, 
sich über den möglichen zwingenden Gerichtsstand zu äussern. Überdies steht 
der beschwerdegegnerischen Sichtweise das Folgende im Wege: Für den 
Anwendungsbereich bestimmt Art. 2 Abs. 1 GestG, dass ein zwingender 
Gerichtsstand nach GestG nur dann vorliegt, wenn das GestG es ausdrücklich 
vorsieht. Der im GestG selbst als zwingend definierte Katalog gilt dabei als 
abschliessend (vgl. Bernhard Berger, a.a.O., N 4 zu Art. 2 GestG). Würde nun Art. 
1 Abs. 2 lit. b GestG die vorbehaltenen Gerichtsstände als zwingend definieren, 
würde der abschliessende Katalog des GestG durchbrochen. Überdies steht der 
beschwerdegegnerischen Sichtweise die Tatsache entgegen, dass das GestG die 
Frage, ob einer Gerichtsstandsnorm die ausserhalb des GestG steht zwingende 
Wirkung zukommt, nicht mit Rücksicht auf Art. 2 GestG und folglich nicht mit 
Rücksicht auf das GestG als solchem ermittelt wird (Bernhard Berger, a.a.O., N 4 

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zu Art. 2 GestG). Die Sichtweise der Beschwerdegegnerin würde jedoch gerade 
dazu führen, dass auch die ausserhalb des GestG stehenden Gerichtsstände 
durch das GestG als zwingend definiert würden, was aufgrund des Gesagten nicht 
zulässig wäre. 

e) Auch die vorgetragene Tatsache, dass Art. 1 Abs. 2 lit. b GestG gegenüber 
dem SchKG in zeitlicher Hinsicht jüngeren Datums sei und folglich aus der 
grundsätzlich dispositiven Gerichtsstandsnorm von Art. 83 Abs. 2 SchKG eine 
zwingende machen würde, vermag den beschwerdegegnerischen Standpunkt 
nicht zu untermauern. Da aufgezeigt wurde, dass Art. 1 Abs. 2 lit. b GestG keinen 
zwingenden Gerichtsstand definiert (vgl. E 3. a) ff.), ist die zeitliche Komponente 
irrelevant. Aufgrund der dargelegten Rechtslage erweist sich denn auch eine 
entsprechende Auslegung der Bestimmungen, wie sie von der 
Beschwerdegegnerin vorgenommen wird, als für vorliegenden Fall irrelevant und 
vermag am Ergebnis nichts zu ändern.

f) Nicht nach der intertemporalrechtlichen Regelung des Art. 406 ZPO 
sondern nach Art. 404 ZPO bestimmen sich die Wirkungen einer 
Gerichtsstandsvereinbarung. Die Wirkungen von Gerichtsstandsvereinbarungen 
richten sich dabei in jedem Fall, d.h. unabhängig davon, ob ein entsprechendes 
Verfahren bereits vor dem 1. Januar 2011 rechtshängig war oder nicht, nach Art. 
17 ZPO (Daniel Füllemann, in Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische 
Zivilprozessordnung, Dike Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2016, N 3 zu Art. 406 
ZPO). Gemäss Art. 17 Abs. 1 Satz 2 ZPO begründet eine 
Gerichtsstandsvereinbarung vermutungsweise eine ausschliessliche Zuständigkeit 
(Guido Urbach, in: Gehri/Jent-Sørensen/Sarbach [Hrsg.], Orell Füssli Kommentar, 
N 10 zu Art. 17 ZPO; Adrian Staehelin/Daniel Staehelin/Pascal Grolimund, 
Zivilprozessrecht, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, § 9 N 60). Das in der 
Vereinbarung genannte Gericht ist zur Behandlung des Rechtsstreits verpflichtet. 
Die im vorliegenden Fall einschlägige und strittige Gerichtsstandsvereinbarung im 
Darlehensvertrag vom 21. Dezember 2004 sieht in Ziff. 7 für Streitigkeiten aus 
diesem Vertrag das Gericht nach Wahl der klagenden Partei am Wohnsitz/Sitz der 
beklagten Partei oder vor dem für O.1_____ zuständigen Gericht vor (vgl. 
Vorinstanz act. 2/3). Vor diesem Hintergrund erhellt, dass das Bezirksgericht 
Plessur im vorliegenden Aberkennungsverfahren (Proz.-Nr. _____) örtlich nicht 
zuständig ist und bei entsprechender Unzuständigkeitseinrede auf die Klage nicht 
eintreten darf. Freilich steht diese Konsequenz unter dem Vorbehalt, dass die 
übrigen formalen Voraussetzungen der Gerichtsstandsvereinbarung zu keinen 
Bemerkungen Anlass geben und diese rechtskonform abgeschlossen wurde. 

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g) Zusammenfassend bedeutet dies, dass das GestG den Betreibungsort als 
Gerichtsstand bezüglich Aberkennungsklage dem SchKG zwar vorbehält, dieser 
Gerichtsstand jedoch nicht zwingend ist und von ihm durch Vereinbarung 
abgewichen werden kann. Vor diesem Hintergrund erweist sich der angefochtene 
Entscheid als rechtsfehlerhaft. Dies führt dazu, dass die Beschwerde 
gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben ist. Da sich die 
Vorinstanz mit den weiteren formalen Gültigkeitsvoraussetzungen der 
Gerichtsstandsvereinbarung nicht auseinandersetzte, erweist sich die Sache als 
nicht spruchreif, weswegen sie an die Vorinstanz im Sinne der Erwägungen zur 
Neubeurteilung der Gerichtsstandsvereinbarung zurückzuweisen ist (Art. 327 Abs. 
3 lit. a ZPO).

4.a) Da der Streitwert unter CHF 5'000.-- liegt, ergeht der vorliegende Entscheid 
in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO).

b) Abschliessend sind die Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens 
(Gerichtskosten und Parteientschädigung) zu verlegen. Es hat sich gezeigt, dass 
die Beschwerde vorliegend gutzuheissen ist, weshalb die Beschwerdeführerin mit 
ihrem Rechtsmittel vollständig obsiegt und die Beschwerdegegnerin gänzlich 
unterliegt. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO hat die Beschwerdegegnerin als 
unterliegende Partei auch im Beschwerdeverfahren die Prozesskosten zu tragen. 
Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren, die gestützt auf Art. 10 Abs. 1 
der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren (VGZ; BR 320.210) 
auf CHF 2'000.-- festgesetzt wird, geht daher vollumfänglich zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin. Sie wird im Umfang von CHF 2‘000.-- mit dem von der 
Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss in selber Höhe verrechnet (Art. 
111 Abs. 1 ZPO) und die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der 
Beschwerdeführerin den Betrag von CHF 2‘000.-- zu ersetzen (Art. 111 Abs. 2 
ZPO).

c) Mit Bezug auf die Parteientschädigung im Beschwerdeverfahren ist 
festzustellen, dass die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren keine 
Honorarnote eingereicht hat. Die II. Zivilkammer des Kantonsgerichts hat die 
ausseramtliche Entschädigung somit nach pflichtgemässem Ermessen 
festzusetzen. Angesichts der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen sowie unter 
Berücksichtigung der eingereichten Rechtsschrift erscheint der II. Zivilkammer des 
Kantonsgerichts für die Beschwerdeführerin ein Aufwand von pauschal 
CHF 1‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Auch 
diese Kosten hat die Beschwerdegegnerin aufgrund ihres Unterliegens vollständig 

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zu übernehmen. Die Beschwerdegegnerin wird daher verpflichtet, die 
Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1‘500.-- ausseramtlich 
zu entschädigen.

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid 
aufgehoben und die Sache zur Beurteilung im Sinne der Erwägungen an 
das Bezirksgericht Plessur zurückgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000.-- gehen zu Lasten 
von Y._____ und werden mit dem von der X._____ geleisteten 
Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet. Y._____ wird verpflichtet, 
der X._____ den Betrag von CHF 2'000.-- direkt zu ersetzen.

3. Y._____ hat die X._____ für das vorliegende Beschwerdeverfahren mit 
CHF 1'500.-- aussergerichtlich zu entschädigen.

4. Mitteilung an: