# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b20a3c40-3613-57a8-bc11-b5a3d2550f37
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.02.2012 PQ110009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ110009_2012-02-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PQ110009-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Wili 

Beschluss vom 28. Februar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch X._____ 

 

betreffend Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1.1. Der Beschwerdeführer ist Vater von C._____, geboren tt. März 2007. Der 

Beschwerdeführer und die Mutter von C._____, B._____, waren miteinander ver-

heiratet, sind aber mittlerweile geschieden. Ihre am tt.mm.2006 geschlossene Ehe 

wurde mit Urteil der Einzelrichterin im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerich-

tes Bülach vom 3. Februar 2010 geschieden. C._____ wurde unter die elterliche 

Sorge der Mutter gestellt, und es wurde dem Vater und heutigen Beschwerdefüh-

rer "einstweilen" kein Besuchsrecht eingeräumt. Es wurden weder persönliche 

Ehegatten- noch Kinderunterhaltsbeiträge zugesprochen. Das Scheidungsurteil 

erging in unbegründeter Version und blieb unangefochten.  

1.2. Der Beschwerdeführer wandte sich indes an die Vormundschaftsbehörde 

Y._____ und beantragte mit Eingabe vom 6. April 2011 in Abänderung des Schei-

dungsurteils die Regelung eines Besuchs- und Ferienrechts und den Erlass ent-

sprechender vorsorglicher Massnahmen (act. 6/3/2). Der Beschwerdeführer hat 

seinen bald fünfjährigen Sohn noch nie gesehen.  

Mit E-Mail vom 16. Mai 2011 verlangte der Beschwerdeführer bzw. sein Vertreter 

Akteneinsicht im vormundschaftlichen Verfahren in Y._____ (act. 3/2). Diese Ak-

teneinsicht wurde nicht gewährt. Die Vormundschaftsbehörde Y._____ stellte sich 

im Schreiben vom 28. Juni 2011 auf den Standpunkt, infolge Wegzuges der Kin-

desmutter samt Kind sei sie nicht mehr zuständig zur Behandlung irgendwelcher 

Anträge in dieser Angelegenheit (act. 4/5/1-4). Die Vormundschaftsbehörde 

Y._____ überwies (schliesslich) das Begehren um Regelung eines Besuchsrechts 

samt Akten an die mutmasslich neu zuständige Vormundschaftsbehörde, ohne 

diese aber gegenüber dem Beschwerdeführer zu bezeichnen. Als Grund wird eine 

von der Kindsmutter erwirkte Adresssperre angegeben.  

Die mutmasslich neu zuständige Vormundschaftsbehörde weigert sich mit 

Schreiben vom 14. Juli 2011 ebenfalls, das Begehren des Beschwerdeführers 

vom 6. April 2011 zu behandeln. Sie weigerte sich sogar, den Eingang des Be-

- 3 - 

gehrens zu bestätigen (act. 4/7). Sie hielt gegenüber der Direktion der Justiz und 

des Innern fest, dass sie das Recht auf Behandlung des Antrags einerseits ge-

genüber demjenigen auf Unversehrtheit des Kindes und der Mutter andererseits 

abgewogen habe. Dabei sei sie, die Vormundschaftsbehörde, zur Überzeugung 

gelangt, dass das Wohl des Kindes und der Mutter vorgehe und unbedingt zu 

schützen sei (act. 4/7, S. 2 oben).  

 

1.3. Am 12. September 2011 hält auch die Vormundschaftsbehörde Y._____ ge-

genüber der Direktion der Justiz und des Innern fest, dass die Gemeinde Y._____ 

nicht bereit sei, den Fall weiterzuführen, wenn die Mutter und das Kind nicht mehr 

in der Gemeinde wohnen. Und weiter: "Wir wären froh, wenn die Oberinstanzen 

einen Weg finden, damit ein klärendes Gespräch wie weiter mit allen Beteiligten 

stattfinden könnte. Es kann doch nicht sein, dass Anträge über Anträge eingehen 

und an Ort getreten wird." (act. 3/9).  

 

2. Mit Beschwerde vom 16. Juni 2011 wandte sich der Beschwerdeführer bzw. 

sein Vertreter an den Bezirksrat Bülach (act. 4/1). Die Beschwerde wurde im We-

sentlichen damit begründet, dass die Vormundschaftsbehörde Y._____ dem 

Kindsvater die Akteneinsicht in das vormundschaftliche Verfahren verweigere und 

auch nicht bereit sei, eine anfechtbare Verfügung zu erlassen. Die Vormund-

schaftsbehörde Y._____ weise ihre behauptete Unzuständigkeit nicht nach und 

benenne auch die neu zuständige Behörde nicht. Mit Schreiben vom 27. Juni 

2011 stellt der Beschwerdeführer ein Gesuch um Akteneinsicht beim Bezirksrat 

Bülach (act. 4/6).  

 

Der Bezirksrat Bülach übernahm in seinem Beschluss vom 7. Juli 2011 die Dar-

stellung der Vormundschaftsbehörde Y._____, wies darauf hin, dass die Angele-

genheit nicht mehr im Verantwortungsbereich der Sozialbehörde Y._____ liege 

und es im Übrigen nicht in ihrer, der Vormundschaftsbehörde Y._____ und des 

Bezirksrats Bülach, Kompetenz liege, sich über eine verfügte Adresssperre hin-

wegzusetzen (act. 4/8, S. 3). Entsprechend wies der Bezirksrat Bülach die Vor-

mundschaftsbehörde Y._____ an, die Begehren des Beschwerdeführers weiterhin 

- 4 - 

der neu zuständigen Vormundschaftsbehörde zukommen zu lassen. Abschlies-

send hält der Bezirksrat Bülach fest, dass [d]arüber hinaus der Beschwerde keine 

Folge gegeben werde (act. 4/8, S. 4 Dispositiv Ziffer 1).  

3.1. Gegen diesen abschlägigen Entscheid des Bezirksrates Bülach vom 7. Juli 

2011 richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde des Beschwerdefüh-

rers vom 24. August 2011 (act. 3/1). Der Beschwerdeführer wandte sich mit ihr 

zunächst an die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich und rügte 

eine Untätigkeit der Vorinstanzen. Zur Begründung führte der Beschwerdeführer 

dabei im Wesentlichen an, es werde ihm nicht bekannt gegeben, welche Vor-

mundschaftsbehörde neu zuständig sei, es würde keine Behörde seine Anträge 

vom 6. April 2011 behandeln, und ebenso wenig würden die beiden gestellten Ak-

teineinsichtsgesuche bearbeitet. Im Wesentlichen will der Beschwerdeführer sei-

nen Antrag auf Regelung des persönlichen Verkehrs mit seinem Sohn behandelt 

wissen.  

3.2. Das Gemeindeamt des Kantons Zürich, welches namens der Direktion des 

Innern die Geschäfte der vormundschaftlichen Aufsichtsbehörde betreut, erachte-

te sich als nicht zuständig zur Behandlung der Beschwerde, weshalb sie auf die 

Rechtsverweigerungsbeschwerde nicht eintrat und die Beschwerde samt Beila-

gen mit Verfügung vom 19. September 2011 zuständigkeitshalber und zur Be-

handlung an die hiesige Instanz überwies (act. 2). Als Begründung wurde zu-
sammengefasst angeführt, dass mit Inkrafttreten der Neuerungen des Verwal-

tungsrechtspflegegesetzes am 1. Juli 2010 die Beanstandung der formellen 

Rechtsverweigerung neu mit ordentlichem Rekurs ─ bzw. im Zuge der Einführung 

der Schweizerischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 mit Beschwerde ─ 

am Obergericht des Kantons Zürich geltend zu machen sei (act. 2, S. 3). Diesen 

Ausführungen ist beizupflichten (vgl. Beschluss der Kammer vom 5. Mai 2011, 

Geschäfts-Nr. PQ110002). Damit ist die Rechtsverweigerungsbeschwerde als 

Beschwerde im Sinne von Art. 321 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 lit. c ZPO von der Kam-

mer zu behandeln (act. 3/2). 

3.3. Mit Eingabe vom 16. November 2011 stellte der Beschwerdeführer einen er-

gänzenden Antrag und reichte diverse Beilagen ins Recht (act. 7 und act. 8/1-4). 

- 5 - 

Der Beschwerdeführer beantragte, die unzuständige Vormundschaftsbehörde 

Y._____ sowie die zuständige, aber unbekannte Vormundschaftsbehörde hätten 

in den Ausstand zu treten und es sei eine unabhängige Vormundschaftsbehörde 

zu ernennen, welche für dieses Verfahren die Zuständigkeit übernehme (act. 7, S. 

2). Die Kammer sah sich aufgrund der vom Beschwerdeführer nachgereichten 

Beilagen (act. 8/1-4), veranlasst, Akten weiterer Verfahren in Sachen des Be-

schwerdeführers beizuziehen (u.a. Scheidungsakten, FE080357, Urteil der Einzel-

richterin des Bezirksgerichtes Zürich vom 3. Februar 2010; Haft- und Personalak-

ten, psychiatrische Gutachten; Austritts- und Verlaufsberichte der betreffenden 

psychiatrischen Kliniken, Protokoll des Strafverfahrens DG100066, Urteil des Be-

zirksgerichtes Bülach vom 27. Juli 2010; siehe auch act. 20). Ebenso wurde ein 

aktueller Vorstrafenregisterauszug zu den Akten genommen (act. 16). Der Be-

schwerdeführer wurde diesbezüglich mit Schreiben vom 20. Februar 2012 in 

Kenntnis gesetzt (act. 19), und er liess sich mit Eingabe vom 22. Februar 2012 

vernehmen (act. 25).  

3.4. Die Beschwerde ist innert 10 Tage ab Mitteilung des Entscheides zu erhe-

ben (§ 188 Abs. 1 GOG). Der streitgegenständliche Entscheid des Bezirksrates 

vom 7. Juli 2011 wurde dem Beschwerdeführer am 15. August 2011 zugestellt 

(4/8). Innert dieser Frist liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. August 

2011 Beschwerde erheben (act. 3/1). Weiterungen im Zusammenhang mit der un-

richtigen Rechtsmittelbelehrung ergeben sich daher von Vornherein nicht 

(act. 4/8, Dispositiv Ziffer III).  

 

II. 

1.1. Der Beschwerdeführer und die Kindsmutter heirateten, wie erwähnt, nach 

kurzer Bekanntschaft, am 10. Februar 2006. Seit Beginn ihrer sehr kurzen Ehe 

hat ein angespanntes Verhältnis bestanden. Nur ein halbes Jahr nach der Heirat 

liess die Kindsmutter im August 2006 am Bezirksgericht Affoltern ein Begehren 

um Erlass von Eheschutzmassnahmen stellen (act. 5/C/1). Der zuständige Einzel-

richter stellte im Entscheid vom 31. Januar 2007 (einzig) fest, dass die Parteien 

seit 17. August 2006 getrennt leben. Nebenfolgen wurden keine geregelt. 

- 6 - 

C._____ war im damaligen Zeitpunkt noch nicht geboren. Der Beschwerdeführer 

ist zur Hauptverhandlung im Eheschutzverfahren nicht erschienen; sein damaliger 

Rechtsvertreter versuchte vergeblich, mit dem Antrag, der Beschwerdeführer sei 

eventuell amtsärztlich abklären zu lassen, die Wiederholung der Hauptverhand-

lung zu erwirken. Seit der Trennung von der Mutter des gemeinsamen, damals 

noch nicht geborenen Kindes im August 2006 ist der Beschwerdeführer arbeits-

los; eine neue Stelle hat er nicht und will er eigenen Angaben zufolge nicht mehr 

suchen. Er wird seit mehreren Jahren unterstützt vom Sozialdienst Z._____ (u.a. 

in act. 5/C/22, Einvernahme des Beschwerdeführers durch die Kantonspolizei Zü-

rich vom 2. April 2009, S. 15) und lebt in einem kleinen Zimmer ohne Kochgele-

genheit, mit Dusche und Toilette auf dem Gang in einem Hotel mit anderen "rand-

ständigen" Menschen in Z._____ (act. 23/2/4, S. 27 oben). Der Beschwerdeführer 

ist an Morbus Crohn erkrankt (act. 23/2/4, S. 17). Eine Tagesstruktur fehlt. Die 

wenig verbliebenen sozialen Bezüge, insbesondere zu seinen Eltern, seiner 

Schwester und deren drei Söhne hat er weitgehend verloren (act. 23/2/4, S. 10). 

Ein Teil des sozialen Rückzuges kann möglicherweise auch mit empfundener 

Scham erklärt werden. So hält der Beschwerdeführer fest, er möchte seine 

Schwester nicht in diese Sache hineinziehen und belasten, er habe auch ein 

schlechtes Gewissen, weil er für seinen Neffen, dem er der Götti sei, keine Ge-

schenke mehr kaufen könne (act. 23/2/4, S. 10). Der Beschwerdeführer wurde 

aufgrund der angespannten sozialen und finanziellen Situation gestützt auf Art. 

392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 ZGB im August 2008 verbeiständet. Die Verbei-

ständung fiel zeitlich zusammen mit einem Klinikaufenthalt. Der Beschwerdefüh-

rer wurde Ende Juni 2008 nach einem Suizidversuch per fürsorgerischer Frei-

heitsentziehung ins Sanatorium D._____ eingewiesen; er hielt sich dort bis am 30. 

Oktober 2008 auf (Austrittsbericht Sanatorium D._____ vom 12. November 2008, 

act. 23/2/1). Ein Jahr später, am 30. September 2009 wurde der Beschwerdefüh-

rer wegen Vorfällen, die am 27. Juli 2010 zur Verurteilung durch das Bezirksge-

richt Bülach führten, in Haft gesetzt. Nach sieben Monaten Haft und nach Eingang 

des psychiatrischen (Ergänzungs-)Gutachtens von Dr. med. E._____, Oberarzt, 

psychiatrische …klinik ..., vom 25. April 2010 wurde der Beschwerdeführer am 28. 

April 2010 unter Erlass von Ersatzmassnahmen entlassen (act. 23/2/4 und act. 

- 7 - 

23/5/37-39). Die von verschiedener Seite dringend empfohlene und auf einen län-

geren Zeithorizont anzulegende Behandlung hat der Beschwerdeführer nicht 

ernsthaft in Angriff genommen (act. 23/2/4, S. 52 f.; act. 23/2/1 und Verlaufsbe-

richt von Dr. med. F._____, Oberärztin, psychiatrische …klinik ..., vom 2. Juli 

2010, insbes. S. 2 unten, act. 23/7; Geschäft Nr. DG100066, Protokoll der Haupt-

verhandlung vom 27. Juli 2010, Bezirksgericht Bülach, S. 8 f., act. 23/1).  

Der Vorbescheid für eine volle IV-Berentung liegt vor (act. 5/B/45, act. 15). Die di-

versen Gerichtsverfahren führten beim Beschwerdeführer zu Schulden bei der 

Gerichtskasse im Betrag von bis zu Fr. 40'000.-- (ebenda). Polizei, Gerichte und 

Vormundschaftsbehörden sind seit dem Jahre 2006 konstant in der einen oder 

anderen Weise mit dem Beschwerdeführer in Sachen der Kindsmutter befasst. 

Die Motive sind nicht abschliessend dingfest zu machen ─ die redlich gemeinte 

Einschätzung von Seiten der Behörden, er könne sich mit der Tatsache, dass sich 

seine Ehefrau von ihm getrennt habe, nicht abfinden, stösst der Beschwerdefüh-

rer als Beleidigung weit von sich und er reagiert ungehalten darauf (siehe hierzu 

weiter unten). Trotz ärztlicher und richterlicher Interventionen haben sich die 

zwanghaften Charaktermerkmale akzentuiert. Der Beschwerdeführer ist über-

nachhaltig beseelt zu beweisen, seine ehemalige Ehefrau und Mutter seines Kin-

des sei geisteskrank. Dieser "Beweisführung" ordnet er sein ganzes Leben unter, 

auch wenn dieses Verhalten mit massiv selbstdestruktivem Verhalten einhergeht. 

Aufgrund der Aktenlage darf die Feststellung gemacht werden, dass dem Be-

schwerdeführer ein Neuanfang im Sinne einer Neubewertung der ihn getroffenen 

Ereignisse mittlerweile wohl aus unverschuldetem Unvermögen unmöglich ist.  

Die Verbreitung des Konfliktes konnte nicht verhindert werden. Der Beschwerde-

führer lässt seit Jahren der Kindsmutter, deren Herkunftsfamilie, deren Arbeitskol-

legen und einer breiten Öffentlichkeit, vornehmlich auf dem Gemeindegebiet 

Y._____, Kurzmitteilungen und elektronische Zuschriften mit insbesondere die 

Kindsmutter aber auch deren Verwandte massiv rufschädigendem Inhalt zukom-

men (vgl. zur nicht vollständigen "Liste" der Personen, die der Beschwerdeführer 

mit Dokumenten und CDs bedient: beigezogene Scheidungsakten, act. 

21/65/ND3/2, S. 12 f. unten oder etwa die Anklageschrift der Staatanwaltschaft I 

- 8 - 

des Kantons Zürich, A-11/2009/113, an das Bezirksgericht Bülach, vom 3. Mai 

2010, S. 3 ff.; act. 23/8). Auch die Medien (..., … [Zeitungen]) werden adressiert 

(act. 3/4/4).  

Der Beschwerdeführer mag während der kurzen Dauer der Beziehung mit der 

Kindsmutter von ihrer Seite Ungerechtigkeiten und Unfreundlichkeiten erfahren 

haben. Ein Teil seines Verhaltens mag seinen Ursprung in einer gewissen Hilf- 

oder Machtlosigkeit der Kindsmutter und ihrem Umfeld gegenüber haben. Auch 

dass die Trennung noch vor Geburt des gemeinsamen Kindes erfolgte, kann für 

den Beschwerdeführer besonders schwierig gewesen sein. Die kurz nach der 

Trennung vom Beschwerdeführer geschriebene Kündigung des Arbeitsverhältnis-

ses ─ der Beschwerdeführer macht geltend, er habe sich von einem Mitarbeiter 

gemobbt gefühlt, weshalb er gegangen sei (act. 23/2/4, S. 13) ─ und die an-

schliessenden längeren Reisen nach W._____, waren der Beruhigung der Situati-

on mit der damals schwangeren Kindsmutter sicher aber auch abträglich (psychi-

atrisches Gutachten von Dr. med. E._____ vom 19. Februar 2010, act. 23/2/3, S. 

25 oben; Geschäft Nr. FE080357, Protokoll Scheidungsverhandlung vom 6. Feb-

ruar 2010, Bezirksgericht Bülach, act. 21, S. 12). Jedenfalls können vor Jahren 

stattgefundene persönliche Verletzungen innerhalb einer ehelichen Auseinander-

setzung das über mehr als sechs Jahre andauernde Verhalten des Beschwerde-

führers gegenüber der Kindsmutter nicht mehr erklären. Insgesamt kann die der 

Kindsmutter und ihrem Umfeld zugefügte psychische Gewalt als enorm bezeich-

net werden.  

1.2. Die "22 Fakten zur Geisteskrankheit meiner Frau" (act. 5/C/15 und 

act. 5/C/16.1), welcher der Beschwerdeführer nicht müde wird auszubreiten, lässt 

sich nicht in Übereinstimmung bringen mit dem aus der übrigen Aktenlage ge-

wonnenen Bild der Kindsmutter. Der Beschwerdeführer machte diverse Aufzeich-

nungen von Gesprächen zwischen ihm und der Kindesmutter. So weist er etwa 

auf eine Aufzeichnung, in welcher zu hören sei, dass er, der Beschwerdeführer, 

die Kindsmutter mit Psychopathin betitelt habe. Da die Kindsmutter ihm darauf 

nichts entgegnet habe, sei die Schlussfolgerung, so der Beschwerdeführer, dass 

sie sehr wohl um ihre Krankheit wisse (act. 5/C/3.2, S. 9 unten). Mit Hilfe einge-

- 9 - 

reichter Kurzmitteilungen will der Beschwerdeführer sodann den "Eifersuchts-

wahn" der Kindsmutter dokumentieren (act. 5/C/3.2, S. 14 und act. 5/C/3.3). Einen 

Eifersuchtswahn der Kindsmutter kann der Beschwerdeführer mit den eingereich-

ten ─ privaten ─ E-Mails der Kindsmutter nicht belegen. Der Vorwurf mag unter 

Hinweis darauf, dass der Besuch von sogenannten Fetisch Partys dem Be-

schwerdeführer und der Kindsmutter nicht fremd waren, eher kurios anmuten 

(Sammelbeilage act. 5/C/5, act. 15/6). Vielmehr ist es der Beschwerdeführer, der 

mit Eifer in elektronisch verfassten Schriftstücken zur Rechtfertigung seines Ver-

haltens ansetzt, unter gleichzeitigem Herabmindern der Kindsmutter. Auch mit 

den im Rahmen des Psychologiestudiums gemachten Tests und der vorzeitigen 

Beendigung des Psychologiestudiums hat die Kindsmutter entgegen der Darstel-

lung des Beschwerdeführers noch nicht den Beweis erbracht, dass sie mit einer 

Geisteskrankheit belastet ist (act. 5/C/8).  

2.1. Die Liste der Verfahren wird mit der vom Beschwerdeführer am 3. April 2007 

angestrengten Klage auf Anfechtung der Vaterschaft angeführt (act. 5/B/2). Die 

Einzelrichterin des Bezirks Affoltern stellte mit Urteil vom 14. September 2007 

fest, dass der Kläger der leibliche Vater von C._____ ist (act. 5/B/14). Ein gegen 

die Kosten- und Entschädigungsregelung eingelegtes Rechtsmittel wies die 

Kammer mit Beschluss vom 14. Februar 2008 ab. Am 24. August 2007 machte 

der Beschwerdeführer eine Klage auf Ungültigkeit der Ehe gestützt auf Art. 107 

Abs. 3 ZGB anhängig. Der Beschwerdeführer berief sich darauf, dass die Kinds-

mutter ihn nie über ihre schwere Geisteskrankheit ─ er vermute Schizophrenie ─ 

informiert habe (act. 5/C/3.1). Als "Beweis" für ihr "widersprüchliches, scheinheili-

ges schizophrenes Verhalten" führte der Beschwerdeführer etwa an, dass die 

Kindsmutter am 16. Juli 2006, nur einen Monat vor der Trennung, mit ihm einen 

Sexfilm gedreht habe, obwohl sie Pornofilme verabscheue. Sie habe geglaubt, er, 

der Beschwerdeführer sei pornosüchtig, und er würde dann nur noch ihren selbst 

gemachten Pornofilm anschauen (act. 5/C/3.2, S. 7). Er, der Beschwerdeführer, 

habe aber nur ein erotisches Bild der Kindsmutter im Zimmer aufstellen wollen. 

Sie habe zunächst ihr Einverständnis dazu gegeben, aber nach zwei Tagen sei 

"die Hölle losgewesen" (ebenda). Sie habe plötzlich ohne nachvollziehbaren 

Grund die Entfernung des Bildes verlangt (act. 5/C/3.2, S. 7 und S. 8). Auch die 

- 10 - 

so begründete Klage auf Eheungültigkeit wurde nicht im Sinne des Beschwerde-

führers entschieden und von der Einzelrichterin am Bezirksgericht Affoltern mit 

Urteil vom 18. Januar 2008 abgewiesen (act. 5/C/11). Der Versand des selbst 

gemachten Sexfilms mit Aufnahmen der Kindsmutter und Ehefrau an deren Fami-

lienmitglieder führte zu ersten Kontakten mit einem ambulant tätigen Psychiater 

(Dr. med. G._____; act. 24) und zur strafrechtlichen Verurteilung (Urteil vom 19. 

Juni 2007 des Einzelrichters in Zivil- und Strafsachen am Bezirksgericht Zürich 

wegen versuchter Erpressung zum Nachteil der Kindsmutter und der Pornografie 

im Sinne von Art. 197 Ziff. 2 StGB, act. 22/1-6; vgl. sogleich hiernach).  

2.2. Mit (unbegründetem) Urteil vom 3. Februar 2010 wurde nach mehr als ein-

jährigem Scheidungsverfahren die Ehe des Beschwerdeführers mit der Mutter des 

gemeinsamen Kindes C._____ durch die Einzelrichterin am Bezirksgericht Bülach 

geschieden. Im Urteil wurde ─ wie schon bemerkt ─ kein Besuchsrecht für den 

Beschwerdeführer festgelegt (act. 21/66, Dispositiv-Ziffer 3). Es war der Be-

schwerdeführer, der die detaillierte, ausgewogene und seinen Anliegen Rechnung 

tragende Scheidungsvereinbarung und Besuchsregelung vom 6. Februar 2009 

nicht bestätigte, die ihm nach einer Phase eines eingeschränkten Besuchsrechts 

einen gerichtsüblichen Kontakt mit C._____ eingeräumt hätte (act. 21/21, act. 

21/23). Die Kindsmutter hat, wenn auch mit grossen Bedenken, der Scheidungs-

vereinbarung inklusive Besuchsregelung, zugestimmt (act. 21/22). Der Beschwer-

deführer suchte vielmehr weiter, von irgendwoher und von irgendjemandem die 

Bestätigung zu erhalten, seine (Noch-)Ehefrau sei geisteskrank (act. 21, Protokoll 

der Fortsetzung der Scheidungsverhandlung vom 25. August 2009, S. 19 unten, : 

[…] "Ich bin überhaupt nicht mehr mit der Konvention einverstanden, denn ich 

kann nicht verantworten, dass eine geisteskranke und gewalttätige Frau unseren 

Sohn aufzieht."). Dass die Idee, die Kindsmutter sei geisteskrank, zu einer wahn-

haft erscheinenden Fixierung wurde, und eben nicht die Realität spiegelt, ergibt 

sich etwa daraus, dass der Beschwerdeführer in der gleichen Verhandlung nur 

wenig später auf Frage der Einzelrichterin festhielt, er habe keine Beweise, dass 

das Kind extrem gefährdet sei, das Kind könne vorläufig in der Obhut der Kinds-

mutter verbleiben. Er werde aber später beantragen, dass das Kind in ein Pfleg-

- 11 - 

heim komme (act. 21, Protokoll der Fortsetzung der Scheidungsverhandlung vom 

25. August 2009, S. 22).  

2.3. Eine den Beschwerdeführer (zu) stark belastende Unterhaltsverpflichtung 

kann nicht Ursache für die Intensivierung des Konfliktes sein. Dem Beschwerde-

führer wurden weder durch den Eheschutzentscheid vom 31. Januar 2007 noch 

durch das Ehescheidungsurteil vom 3. Februar 2010 Unterhaltsverpflichtungen 

auferlegt. Der Beschwerdeführer, ein gelernter Werkzeugmaschinist mit eidge-

nössischem Fähigkeitszeugnis, Elektroniker und IT-Supporter (act. 5/C/14.6) wur-

de nie, nicht einmal in einem minimalen Umfang, zu Kinderunterhaltsbeiträgen 

verpflichtet. 

2.4.1. Die derzeit nicht bestehende Beziehung zu C._____ kann auch nicht einem 

Untätigsein der (Vormundschafts-)Behörde angelastet werden. Nicht korrekt ist al-

lerdings, dass in einem späten Stadium der behördlichen Mandatsführung dem 

Beschwerdeführer generell der Anspruch auf Einsicht in das Dossier verweigert 

wurde und diese Verweigerung nicht belegt und begründet wurde (siehe unter Zif-

fer III hiernach).  

Nachdem der Anfechtungsklage der Ehelichkeitsvermutung für C._____ kein Er-

folg beschieden war, sondern vielmehr aufgrund eines Untersuchungsberichtes 
der …klinik ... die Vaterschaft des Beschwerdeführers mit an Sicherheit grenzen-
der Wahrscheinlichkeit festgestellt wurde, bot die Vormundschaftsbehörde 

Y._____ dem Beschwerdeführer anfangs des Jahres 2008 Hand zur Festlegung 

eines Besuchsrechts. Die Vormundschaftsbehörde Y._____ nahm die Bedenken 

des Beschwerdeführers hinsichtlich einer möglichen Gefährdung von C._____ 

auf, vermochte aber den Beschwerdeführer nicht zu beruhigen (vgl. etwa Schrei-

ben der Vormundschaftsbehörde Y._____ vom 28. Februar 2008; act. 5/C/14.4; 

Schreiben der Vormundschaftsbehörde Y._____ vom 8. Juni 2007; act. 5/C/14.4). 

Im Einzelnen rechtfertigen sich nachfolgende Ausführungen, wobei der Hinweis 

anzubringen ist, dass angesichts von parallel laufenden Verfahren sich die Chro-

nologie nur schwierig aufrechterhalten lässt, was der guten Lesbarkeit nicht im-

mer dienlich ist:  

- 12 - 

Rund zehn Tage nach der Geburt von C._____ am tt. März 2007 ─ gleichzeitig 

mit der Anhängigmachung der Anfechtung der Vaterschaft und im Widerspruch 

hierzu ─, stellte der Beschwerdeführer bei der Vormundschaftsbehörde Y._____ 

den Antrag, es sei der Kindsmutter das Sorgerecht zu entziehen und das Be-

suchsrecht zwischen ihm und C._____ zu regeln (act. 5/B/1). Die Vormund-

schaftsbehörde Y._____ machte den Beschwerdeführer darauf aufmerksam, dass 

zuerst die Frage der Vaterschaft zu klären sei, um alsdann gegebenenfalls das 

Besuchsrecht zu regeln (act. 5/C/8). Trotz diesem zu Recht erfolgten Hinweis ge-

langte der Beschwerdeführer mit einer Eingabe vom 4. Juni 2007 erneut an die 

Vormundschaftsbehörde Y._____ mit dem Antrag auf sofortigen Entzug des Sor-

ge- und Obhutsrechts der Mutter über C._____ und um Übertragung des Sorge-

rechts auf ihn, den Beschwerdeführer. Vehement schloss der Beschwerdeführer 

seine siebenseitige Eingabe mit den Worten, dass das Kind dieser herzlosen 

Psycho-Frau zu entziehen sei, er, der Beschwerdeführer, werde nie im Leben ak-

zeptieren, dass diese Psycho-Frau seinen Sohn erziehe !!!!!!!! "MERKEN SIE 

SICH DAS BITTE" (act. 5/B/9.1). Die Vormundschaftsbehörde lud daraufhin den 

Beschwerdeführer auf den 25. Juni 2007 zu einem Gespräch ein (act. 5/B/9 und 

10). Sechs Tage vor diesem Gespräch wurde der Beschwerdeführer mit dem be-

reits erwähnten Urteil vom 19. Juni 2007 des Einzelrichters in Zivil- und Strafsa-

chen am Bezirksgericht Zürich wegen versuchter Erpressung zum Nachteil der 

Kindsmutter und der Pornografie im Sinne von Art. 197 Ziff. 2 StGB zu 90 Ta-

gessätzen zu Fr. 50.-- verurteilt. Der Vollzug der Strafe wurde aufgeschoben und 

die Probezeit auf 2 Jahre angesetzt (C/2 und 4). Das Obergericht Zürich hat den 

Tagessatz auf einen Betrag von Fr. 30.-- reduziert, es im Übrigen beim Urteil der 

Vorinstanz belassen (vgl act. 5/C/4 und act. 5/C/22, act. 22/4). Folgender Sach-

verhalt lag dem Urteil zu Grunde: Der Beschwerdeführer versandte einen Kurz-

ausschnitt aus dem im Juli 2006 gedrehten privaten Sexfilm an die Schwester der 

Kindsmutter und deren Ehemann. Verwandten der Kindsmutter stellte er zudem 

Standbilder aus diesem Film zu, wobei er darauf die Geschlechtsteile unkenntlich 

machte. Praktisch gleichzeitig mit dem fraglichen Versand drohte der Beschwer-

deführer der Kindsmutter mit einem Telefon an deren Arbeitsplatz an, den gedreh-

- 13 - 

ten Film zu veröffentlichen und zu verbreiten, wenn sie ihm nicht innert sieben 

Tagen den Betrag von Fr. 20'000.-- zukommen lasse.  

Der erwähnten Gesprächsnotiz der Sozialsekretärin der Vormundschaftsbehörde 

Y._____ vom 25. Juni 2007 lässt sich entnehmen, dass dem Beschwerdeführer 

erklärt worden sei, dass seine Anliegen ernst genommen würden, aber auch, 

dass die Einkehr von Ruhe in den Alltag des Kindes und der Ehefrau und Mutter 

unabdingbar sei. Dem Beschwerdeführer wurde ─ nach Rücksprache mit der Müt-

terberatung (vgl. zu deren Einschätzungsbericht act. 5/B/19) ─ versichert, dass es 

C._____ gut geht und keine Gefahr für ihn besteht (act. 5/B/12). Der Beschwerde-

führer hielt dem entgegen, dass ihm einmal mehr nicht geholfen werde, es habe 

keinen Sinn mit der Vormundschaftsbehörde zu reden, man glaube ihm nicht. Er 

werde künftig als Randständiger leben, seine Frau sei schizophren und krank und 

deshalb nicht in der Lage, ein Kind in ihrer Obhut zu haben. Die Gesprächsnotiz 

dokumentiert sodann, dass der Beschwerdeführer das Strafurteil vom 19. Juni 

2007 ─ rot eingerahmt ─ zum Gespräch herbeibrachte und gegenüber der Sekre-

tärin der Sozialbehörde Y._____ den Hinweis machte, er sei bezüglich eines wei-

teren Deliktes, nämlich der Tätlichkeiten, freigesprochen worden (act. 5/B/12). 

Dem Beschwerdeführer gegenüber wurde noch einmal betont, dass er psychiatri-

sche Hilfe in Anspruch nehmen müsse. Im Nachgang zum Gespräch wurde die 
Polizei in H._____ orientiert und dieser die Adresse der Kindsmutter sowie deren 

Schwester, I._____, mitgeteilt (act. 5/B/12).  

2.4.2. Der Beschwerdeführer setzte nicht nur seine Eingaben an die Sozialbehör-

de Y._____ fort, sondern liess den Konflikt ausbreiten, indem er etwa persönliche 

und seine Ehefrau massiv herabwürdigende Dokumente "zum Mitnehmen" an öf-

fentlichen Orten, wie z.B. an der Eingangstüre zur Gemeindeverwaltung Y._____ 

deponierte und mit solchen Schriftsätzen etwa auch den "…" [Zeitschrift] bediente 

(act. 5/B/24 und act. 5/B/20). Die Sozialbehörde hielt daher in einem Schreiben an 

den Beschwerdeführer vom 30. Oktober 2007 fest, dass aufgrund der sehr belas-

teten Situation die Einräumung eines Besuchsrechts zum jetzigen Zeitpunkt nicht 

realistisch erscheine, jedenfalls aber die Rechtskraft der Verfahren auf Anfech-

tung der Vaterschaft und auf Ungültigkeit der Ehe abgewartet werden müsse (act. 

- 14 - 

5/B/16 und act. 5/B/21). Der Rechtsvertreter der Kindsmutter liess am 10. De-

zember 2007 gegenüber dem Sozialsekretariat Y._____ die Frage nach einer 

Einschätzung der Gefährlichkeit des Beschwerdeführers stellen, er, der Rechts-

vertreter, erachte das Gewaltpotential als enorm (act. 5/B/21). Es lohne sich viel-

leicht auch, gleichzeitig die Persönlichkeitsdisposition der Kindsmutter abzuklä-

ren. Der Rechtsvertreter der Kindsmutter regt im Zusammenhang mit der anste-

henden Prüfung eines Besuchsrechts die Bestellung eines Beistandes für 

C._____ an (act. 5/B/21). Ungeachtet aller dieser Vorkommnisse wünschte der 

Beschwerdeführer im Schreiben vom 17. Dezember 2007 ein alle drei Woche 

stattfindendes Besuchsrecht, mit Übergabe des halbjährigen, an ihn nicht ge-

wöhnten Kindes im …bahnhof … (act. 5/B/23).  

Am 18. Dezember 2007 erstattete die Kindsmutter bei der Kantonspolizei Zürich, 

Polizeiposten J._____, Anzeige gegen den Beschwerdeführer. Ein paar wenige 

Tage vorher ─ und damit während laufendem Strafverfahren vor Obergericht be-

treffend versuchte Erpressung etc. ─ musste die Kindsmutter feststellen, dass an 

ihrem Wohnort wie auch an demjenigen ihrer Schwester verleumderische Schrei-

ben auflagen. Diese Schreiben fügten sich ein in eine Reihe von seit Mitte 2006 

an die Kindsmutter und ihre gesamte Herkunftsfamilie versandten unzähligen E-

Mails, Briefen und Informationen über die Kindsmutter.  

In seiner Eingabe vom 4. Januar 2008 an den Gemeinderat Y._____ erhob der 

Beschwerdeführer schwerwiegende Vorwürfe gegenüber der Sozialbehörde 

Y._____ und der amtierenden Sozialsekretärin K._____. Die Sozialsekretärin ha-

be Partei für seine Ehefrau ergriffen, weil sie extrem feministisch denke und es 

nicht für möglich halte, dass eine Frau paranoid gewalttätig werden könne. Und in 

fett gedruckten Grossbuchstaben hält der Beschwerdeführer fest, dass Frau 

K._____ eine extreme unglaubliche Feindschaft ihm gegenüber zeige, er habe 

keine Ahnung, weshalb (act. 5/B/25, S. 2). Sie, Frau K._____, könne nicht mehr 

sachlich argumentieren und setze persönliche psychologische Behauptungen in 

die Welt, die absolut nicht stimmen würden, nämlich: er sei durch die Trennung 

aus der Bahn geworfen, er solle psychiatrische Hilfe in Anspruch nehmen, er sei 

der Grund der Gerichtsverfahren und der verursachten Kosten und es würde ein 

- 15 - 

Kontaktverbot bestehen (act. 5/B/25, S. 1). Der Beschwerdeführer weist die Ein-

schätzung, wonach er durch die Trennung aus der Bahn geworfen worden sei, 

weit von sich. Immerhin bezeichnete sich der Beschwerdeführer später anlässlich 

der Scheidungsverhandlung vom 6. Februar 2009 selbst als (wegen der gesam-

ten Streitereien) krank geworden (act. 21, Protokoll der Scheidungsverhandlung 

vom 6. Februar 2009, S. 13). Die Feststellung, wonach ein Kontaktverbot besteht, 
ist ebenfalls richtig:  

Am 11. Januar 2008 wurde aufgrund der Anzeige der Kindsmutter vom 18. De-

zember 2007 und gestützt auf das Gewaltschutzgesetz ein Betret- und Kontakt-

verbot angeordnet. Die Haftrichterin des Bezirksgerichtes Bülach verlängerte die 

Schutzmassnahme um die maximale Dauer bis 24. April 2008 (act. 5/C/6.1 und 

6.2). Unbestrittenermassen verhielt sich der Beschwerdeführer nur drei Tage 

nach Ablauf der Schutzmassnahme und während der mit Strafurteil des Oberge-

richts am 1. Februar 2008 eröffneten zweijährigen Probezeit betreffend versuchte 

Erpressung (act. 23/2/4) am 27. April 2008 erneut in strafrechtlich relevanter Wei-
se. 

2.4.3. Am 21. Februar 2008 liess der Beschwerdeführer dem Sozialsekretariat ei-

ne "Info über aktuellen Stand" zukommen, welche Eingabe mit der Frage beginnt: 

"WIE LANGE MUSS UNSER KIND C._____ DIESE PARANOIDE UND BÖSWIL-

LIGEN LÜGEN MEINER FRAU NOCH ERDULDEN MÜSSEN ?" Das Schreiben 

ist voller Vermutungen und Spekulationen über das (behauptete) gefährdete Wohl 

von C._____ und die (behauptete) schwer beschädigte Psyche der Kindsmutter 

(und Ehefrau; act. 5/B/27). Kurz darauf forderte die Sozialbehörde Y._____ den 

Beschwerdeführer auf, eine Rechtskraftbescheinigung des Urteils betreffend An-

fechtung der Vaterschaft beizubringen und bot ihm zur Regelung des Kontaktes 

zu C._____ ein Gespräch auf dem Jugendsekretariat H._____ an (act. 5/B/28). 

Der Beschwerdeführer nahm indes auch dieses Schreiben der Sozialbehörde 

Y._____ nicht zum Anlass, die Tretmühlen seines Konfliktes hinter sich zu lassen. 

Vielmehr liess er im Folgenden sogar dem früheren Vorgesetzten seiner Ehefrau, 

L._____, und einer früheren Arbeitskollegin, M._____, Schriftstücke zukommen, in 

denen er seine Ehefrau massiv beleidigte (act. 5/B/29 und act. 5/B/30). Auch 

- 16 - 

schrieb der Beschwerdeführer den Krankenversicherer seiner Ehefrau an und bat 

unter Hinweis darauf, dass seine, des Beschwerdeführers, Recherchen ergeben 

hätten, dass seine Ehefrau unter Eifersuchtswahn, Verarmungswahn, Halluzinati-

onen, Ich-Störungen und kognitiven Denkstörungen leide, um Bereitstellung me-

dizinischer Daten, "damit die Geisteskrankheit von B._____ bewiesen werden 

könne" (act. 5/B/31.3). Das Vorhaben blieb erfolglos (vgl. die kurze Antwort des 

Krankenversicherers, act. 5/B/31.3). 

Als wäre der Beschwerdeführer an seine Bedrängnis und Not gewöhnt, nahm 

(und nimmt) er bedauerlicherweise nicht den Faden für einen möglichen Konflikt-

lösungsmechanismus auf ─ nämlich Gespräche auf dem Jugendsekretariat unter 

Beibringung der rechtskraftbescheinigten Urteile in Sachen Vaterschaft und  

Eheungültigkeit ─, sondern drohte der Sozialbehörde Y._____ mit Schreiben vom 

22. März 2008 mit der Einreichung einer Strafklage (act. 5/B/31.1). Wie nebenbei 

unterstellte er der Kindsmutter zudem eine Erkrankung an herpes genitalis (eben-

da). Der Umstand, dass die Sozialbehörde in einem Schreiben an den Beschwer-

deführer vom 25. Oktober 2007 festgehalten hatte, er sei durch die Trennung sei-

ner Frau aus der Bahn geworfen worden und solle psychiatrische Hilfe in An-

spruch nehmen, bewog den Beschwerdeführer am 22. März 2008 sodann zum 

harsch formulierten Vorwurf, sie, die Behörde, habe die Ebene der sachlichen 

Diskussion verlassen (act. 5/B/31.1, act. 5/B/16). Er, der Beschwerdeführer werde 

die Verharmlosung, die falsche Anschuldigung und die Ignoranz der Behörde 

nicht akzeptieren. Der Beschwerdeführer schloss das Schreiben vom 22. März 

2008 ungehalten und mit der unmissverständlichen Aufforderung, die Behörde 

bzw. der Präsident der Sozialbehörde, N._____, habe "wie gesagt bis zum 8. April 

2008 Zeit, ihm unser Sohn persönlich zu überbringen in O._____" (act. 5/B/31.1).  

Mit Schreiben vom 2. April 2008 wünschte der Beschwerdeführer energisch vom 

Präsidenten der Sozialbehörde bis 8. April 2008 eine "zufriedenstellende Antwort, 

wie die Behörde und anhand welcher psychologischen Tests sie die Geistes-

krankheit seiner Ehefrau festzustellen gedenke". Der Beschwerdeführer bot ge-

wissermassen seine Hilfe an, wenn er schrieb, er versuche inzwischen die richti-

gen psychologischen Tests zu eruieren, um paranoide Schizophrenie mit Wahn-

- 17 - 

vorstellungen zu erkennen (act. 5/B/32). Anfänge derartiger vom Beschwerdefüh-

rer versuchter Abklärungen liegen in der Tat vor (vgl. act. 5/B/35.9, vgl. die ab-

schlägige Antwort von Dr. med. P._____, Psychiatrie und Psychotherapie; Sam-

melbeilage act. 5/B/20, abschlägige Antwort Dr. med. Q._____, Dermatologie, 

Venerologie).  

2.5.1. Dass die Vehemenz und die Penetranz des Beschwerdeführers auch nur 

am Rand Involvierte massiv unter Druck setzen und nötigen können, zeigen die 

Vorkommnisse mit dem ehemaligen Vorgesetzten des Kindsmutter, L._____, im 

August 2008. Der Beschwerdeführer verfasste und verschickte anlässlich seiner 

Hospitalisierung im Sanatorium D._____ in der Woche vom 13. August 2008 bis 

zum 21. August 2008 diverse Schreiben an L._____. Der Beschwerdeführer for-

derte L._____ auf, Fragen über die Kindsmutter zu beantworten und insbesonde-

re auch über ihre (angeblichen) Verhaltensauffälligkeiten Auskunft zu geben (act. 

21, Sammelbeilage 65/ND2/1 und ND2/2, polizeiliche Einvernahme von L._____ 

vom 3. September 2008). Selbst den in jeder Hinsicht unbeteiligten Nachbarn von 

L._____ liess der Beschwerdeführer fragliche Schreiben zukommen (ebenda, S. 

3). Obwohl sich L._____ telefonisch mit der verantwortlichen Ärztin im Sanatorium 

D._____ in Verbindung setzte und ausrichten liess, der Beschwerdeführer solle es 

unterlassen, weiterhin solche Briefe zu schreiben, doppelte der Beschwerdeführer 

mit Schreiben vom 21. August 2008 nach und liess L._____ u.a. folgende Zeilen 

zukommen: "… Mein Leben hat bei ihnen offensichtlich keinen Wert. Ihnen ist es 

egal, wenn unser Sohn keinen Vater hat. Ich springe deshalb am Samstag, 23. 

August 2008 von der …brücke in den Tod. Ich hoffe, Sie machen sich irgendwann 

einmal Gedanken über die Folgen meines Todes. …" (aus Anklageschrift an das 

Bezirksgericht Bülach vom 3. Mai 2010, act. 23/8, S. 8). L._____ nahm den Hin-

weis ernst und beantwortete schliesslich die Fragen des Beschwerdeführers, nicht 

zuletzt auch in Sorge um sein eigenes Leben (act. 21, Sammelbeilage 65/ND2/1 

und ND2/2, polizeiliche Einvernahme von L._____ vom 3. September 2008, S. 4 

und S. 5: (…) "Da A._____ in seinem Schreiben seinen Tod am 23. August 2008 

angekündigt hatte, war ich mir einfach nicht mehr sicher, wenn er dies wahr ma-

chen wollte, dass er dabei auch noch die "mitnimmt", unter anderem auch mich, 

welche ihm nicht auf die Schreiben geantwortet haben". (…). Dass der Beschwer-

- 18 - 

deführer zu Suizidhandlungen fähig ist, ergibt sich aus dem Austrittsbericht des 

Sanatorium D._____ vom 12. November 2008 (act. 23/2/1). Just im Frühsommer 

2008, am 27. Juni 2008 ─ nach Vorankündigung in einem Brief ─ nahm der Be-

schwerdeführer ca. zehn Tabletten … und ein Glas Wein zu sich, und begab sich 

hierauf in den Keller, um sich zu vergasen (ebenda). Es ist nicht zu einem Gas-

austritt gekommen. Von den Eltern aufgefunden, wurde er auf die geschlossene 

Akutstation der Klinik überbracht, wo der Beschwerdeführer bis 30. Oktober 2008 

verblieb.  

2.5.2. Seine gemäss Austrittsbericht wahnhaft anmutende Einengung auf seine 

Situation (so die Worte der verantwortlichen Ärztinnen im Austrittsbericht des Sa-

natorium D._____ vom 12. November 2008, act. 23/2/1, S. 2), zeigt sich auch in 

der bereits erwähnten Tatsache, dass der Beschwerdeführer am 27. April 2008 

nur drei Tage nach Ablauf der Schutzmassnahmen, welche auch Kontakt- und 

Rayonverbote zum Schutze der Verwandtschaft der Kindsmutter enthielten, er-

neut und in zugespitzter Weise psychische Gewalt ausübte. In unmittelbarer Nähe 

des Wohnhauses der Schwester der Kindsmutter und deren Ehemannes verteilte 

der Beschwerdeführer am Zaun entlang des Spazierweges und in der Nachbar-

schaft Flugblätter mit verleumderischem Inhalt über die Kindsmutter. Der Be-

schwerdeführer konnte gestellt werden; während des Wartens auf die herbeigeru-

fene Polizei zeichnete er auf einem versteckt mitgeführten MP3-Player die Ge-

spräche zwischen den Anwesenden auf. Unbefugtes Aufzeichnen auf Ton- und 

Bildträger (Gebrauch einer Videokamera zur Dokumentation vermeintlichen Fehl-

verhaltens der Kindsmutter) ist dem Beschwerdeführer nicht fremd und zeigt, 

dass er zu planmässigen und vorbereitendem Verhalten fähig ist (act. 21, Sam-

melbeilage 65/ND3/3, polizeiliche Einvernahme des Beschwerdeführers vom  

2. April 2009, S. 11 oben). Hierzu passt, dass der Beschwerdeführer etwa eine 

frühere Arbeitskollegin der Kindsmutter, eine Schulpsychologin, unter einem 

Pseudonym als Frau anschrieb, um Informationen über die Kindsmutter zu erhal-

ten (act. 21, Sammelbeilage 65/ND1/5, Einvernahme der Kindsmutter als Zeugin 

durch die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 18. Dezember 2009, 

S. 10, und 21/65/ND3/2, polizeiliche Einvernahme des Beschwerdeführers vom 

2. April 2009, S. 4 f.).  

- 19 - 

2.6. Im Schreiben der Sozialbehörde Y._____ an den Beschwerdeführer vom 

7. April 2008 wird dem Beschwerdeführer noch einmal erklärt, dass nach Vorlie-

gen der Rechtskraftbescheinigung des Vaterschaftsurteils die Prozessbeiständin 

einen Schlussbericht verfassen werde mit Antrag an die Sozialbehörde betreffend 

Ausgestaltung eines Besuchsrechts (act. 5/B/34). Auch diese Tatsache vermoch-

te den Beschwerdeführer nicht zur Gewinnung von emotionaler Distanz zu brin-

gen, sondern er reichte vielmehr mit Eingabe vom 16. April 2008 gegen die Sozi-

albehörde Y._____ eine Aufsichtsbeschwerde beim Bezirksrat Bülach ein 

(act. 5/B/35.1; und ergänzende Eingaben: act. 5/B/37 und act. 5/B/39). Er machte 

im Wesentlichen geltend, dass seine Gefährdungsmeldungen betreffend seinen 

Sohn C._____ pflichtwidrig ignoriert würden. Der Bezirksrat Bülach wies die Be-

schwerde am 17. Dezember 2008 ab, unter Hinweis auf den Bericht der Kontakt-

stelle für Kleinkinderfragen vom 22. November 2008 (recte: 2007; act. 5/B/19) und 

vor allem auch unter Hinweis auf das laufende Scheidungsverfahren, in welchem 

auch über die Nebenfolgen der Scheidung zu befinden sei (act. 5/B/40). Im 

Schluss-Rechenschaftsbericht der Prozessbeiständin lic.iur. R._____ vom 6. April 

2009 in Sachen Ehelichkeitsanfechtung (act. 5/B/43) wird dem Kindesschutz 

höchste Priorität zugemessen: es sei nach einem rechtskräftigen Scheidungsurteil 

mit geregelten Scheidungsfolgen ein Besuchsrechtsbeistand unabdingbar. Auch 

sehe sie, R._____, aufgrund der Geschichte und des langjährigen fehlenden Kon-

taktes zwischen Vater und Kind, ein begleitetes Besuchsrecht als zwingend 

(act. 5/B/43). Wie gezeigt, liess sich eine Besuchsregelung im Rahmen des 

Scheidungsverfahrens nicht erzielen. Mit Beschluss vom 5. Mai 2009 genehmigte 

die Sozialbehörde Y._____ den Schlussbericht und hob die Prozessbeistand-

schaft nach Art. 392 Ziff. 2 ZGB auf. Eine gegen diesen Beschluss erhobene Be-

schwerde des Beschwerdeführers wies der Bezirksrat Bülach am 2. Dezember 

2009 ab (act. 5/B/51, act. 5/B/47, act. 5/B/44).  

2.7. Die anfangs März 2009, möglicherweise durch die Scheidungsverhandlung 

am 6. Februar 2009 ausgelöste, jedenfalls aber während laufender Probezeit am 

Computer verarbeiteten und an Behörden, Verwandte, Freunde und Bekannte 

versandten Dokumente mit dem Titel "Informationen zu neuen Halluzinationen 

und Lügen meiner Frau", in welchen die Kindsmutter massiv verunglimpft und dis-

- 20 - 

kreditiert wird, veranlasste die Kindsmutter erneut zu einer Strafanzeige am 

11. März 2009. Den Schreiben waren CD's beigelegt, die heimlich aufgenomme-

ne Gespräche und kurze Filme enthalten, welche die angebliche Geisteskrankheit 

der Kindsmutter beweisen sollten. Auch wollte der Beschwerdeführer mit einem 

Brief vom 16. Februar 2009 an den Rechtsvertreter der Kindsmutter herausfinden, 

wo diese arbeite und in welcher Krippe sich C._____ tagsüber aufhalte. Am 2. Ap-

ril 2009 verfügte die Kantonspolizei Zürich erneut ein Betret-/Rayonverbot für das 

gesamte Gebiet der Gemeinden Y._____ und ... und verfügte im Übrigen ein Kon-

taktverbot (act. 5/C/22, Einvernahme des Beschwerdeführers durch die Kantons-

polizei Zürich vom 2. April 2009, S. 13).  

Nichtsdestotrotz meldete der Beschwerdeführer erneut am 19. August 2009 an 

das Bezirksgericht Bülach (act. 21/31) und am 21. September 2009 an die Schul- 

und Vormundschaftsbehörde Y._____ eine Gefährdung von C._____ (act. 

5/B/49). In der (16-seitigen) Eingabe an das Bezirksgericht Bülach findet sich u.a. 

auch eine Montage eines Fotos, auf welchem die Kindsmutter eine Scherenspitze 

auf ihren Bauch richtet. In der Sprechblase droht sie dem ungeborenen Kind et-

was anzutun, weil der Beschwerdeführer sie dazu treiben würde (act. 21/31, S. 4). 

Das Foto der Kindsmutter stammt aus den Flitterwochen (act. 21, Sammelbeilage 

65/ND1/5, Einvernahme der Kindsmutter als Zeugin durch die Staatsanwaltschaft 

I des Kantons Zürich vom 18. Dezember 2009, S. 8). Der Beschwerdeführer be-

zichtigte in diesen Eingaben auch die Schwester der Kindsmutter und deren 

Ehemann nicht nur dubioser Geistheiler-Zeremonien und Mediengelüste, sondern 

den Schwager auch strafbaren Verhaltens (Begehen eines "FiaZ" im Beisein der 

Töchter; mit Foto, auch der beiden Töchter, d.h. der Cousinen von C._____): Ob-

wohl das Verhalten der mediengeilen, machtbesessenen Eltern den beiden Töch-

tern dieses Paares zusetzen würde ─ so die Worte des Beschwerdeführers ─, 

seien seine Vorsprachen bei der Kindergärtnerin der beiden Mädchen ─ den 

Cousinen von C._____ ─, T._____, Kindergarten ..., ungehört geblieben 

(act. 5/B/49 und act. 21/31, S. 9). Zeugenaussagen der Kindsmuter zufolge sollen 

diese bzw. ähnliche Dokumente in Y._____ auch öffentlich verteilt worden sein 

(act. 21, Sammelbeilage 65/ND1/5, Einvernahme der Kindsmutter als Zeugin 

- 21 - 

durch die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 18. Dezember 2009, 

S. 8).  

2.8. Im Sommer 2009 kam es zu einer Steigerung der Frequenz ernsthafter Ta-

ten. In seiner gezielten Suche nach Informationen über die angebliche Geistes-

krankheit der Kindsmutter gelangte der Beschwerdeführer ab Anfang 2009 an ei-

nen früheren Vermieter der Kindsmutter, U._____, und dessen Lebenspartnerin. 

Im bekannten Verhaltensmuster verhaftet, liess er U._____ diverse Schreiben zu-

kommen, welche von Mal zu Mal zu mehr Bedenken Anlass gaben: der Be-

schwerdeführer verlangte vom vormaligen Vermieter ultimativ Antworten auf die 

gestellten Fragen, ansonsten er, der Beschwerdeführer U._____s Nachbarn tan-

gieren werde. Im letzten Brief vom 12. August 2009 verdeutlichte der Beschwer-

deführer sein Ansinnen mit den Worten, U._____ müsse mit den Konsequenzen 

seines Entscheides leben (beantworte er die Fragen nicht). Wenige Tage später 

verschmierte der Beschwerdeführer mit blauer Acryl-Kunstharzfarbe den Vorplatz 

des Einfamilienhauses und den Briefkasten von U._____ in .... Dieses Verhalten 

zeigt ein zunehmendes Mass an Reizbarkeit und Aggressivität. Der Beschwerde-

führer hat ─ in vorausschauender und planender Art ─ die Örtlichkeit vorher aus-

gekundschaftet und ist mit den Inline Skates zu U._____ gefahren, um, falls er 

entdeckt würde, schnell davon fahren zu können (act. 23/2/4, S. 23 unten). In der 

Hauptverhandlung vor dem Strafgericht Bülach am 27. Juli 2010 gab der Be-

schwerdeführer an, er habe den Druck steigern wollen, er habe von Anfang an 

geplant, den Briefkasten anzumalen (act. 23/1, Prot. S. 17).  

3.1. Wenig später, am 30. September 2009, wurde der Beschwerdeführer verhaf-

tet. Eigenen Angaben zufolge hätte der Beschwerdeführer U._____ weiterhin 

Briefe geschrieben, wenn er nicht verhaftet worden wäre (act. 23/1, Prot. S. 18). 

Während der Haft wurde der Beschwerdeführer zwei Mal begutachtet. Im Erstgut-

achten verweigerte der Beschwerdeführer seine Mitarbeit, weshalb das Gutachten 

vom 19. Februar 2010 ein Aktengutachten ist (act. 23/2/3). In diesem Gutachten 

wird die Anordnung einer stationären Massnahme empfohlen (act. 23/2/3, insbes. 

S. 41). Die durch die Inhaftierung und durch das Scheidungsurteil vom 3. Februar 

2010 eingetretene Beruhigung – das Scheidungsurteil entbindet den Beschwerde-

- 22 - 

führer von einer Zahlungspflicht – machten es dem Beschwerdeführer möglich, an 

der zweiten Begutachtung vom 25. April 2010 mitzuarbeiten. Im zweiten (Ergän-

zungs-)Gutachten wird von einer Abnahme der tatbegünstigenden Dynamik aus-

gegangen und dem Beschwerdeführer wird Behandlungsbereitschaft attestiert; 

die Untersuchungshaft habe zu einem Einlenken des Beschwerdeführers in sei-

nem Verhalten geführt, weshalb auf den im Vorgutachten als erforderlich angese-

henen Sicherungsaspekt im stationären Rahmen verzichtet werden könne 

(act. 23/2/4, S. 51 unten f. ). Dem Beschwerdeführer wird eine paranoide Persön-

lichkeitsstörung diagnostiziert (act. 23/2/4, S. 40, 41 und 53) bei progredienter 

psychopathologischer Entwicklung (ebenda, S. 42 unten). Empfohlen wird des-

halb im Ergänzungsgutachten eine auf Langfristigkeit angelegte ambulante Mass-

nahme, wobei bei fehlender compliance, pathologischen Verhaltensauffälligkeiten 

oder Verstössen gegen ein zu empfehlendes Rayonverbot das Gericht zügig eine 

Versetzung in den stationären Massnahmevollzug vornehmen sollte (act. 23/2/4, 

S. 52 unten). Nach rund sieben Monaten Haft wurde der Beschwerdeführer aus 

Gründen der Verhältnismässigkeit am 28. April 2010 aus der Haft entlassen 

(act. 23/5/39). Es wurde dem Beschwerdeführer die Auflage erteilt, nicht in den 

Kontakt zur Kindsmutter zu treten und Drohungen und Gewaltanwendung ihr ge-

genüber zu unterlassen.  

3.2. Am 27. Juli 2010 verurteilte das Bezirksgericht Bülach den Beschwerdefüh-

rer (unter Einbezug der bedingten Strafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.-- gemäss 

Urteil des Obergerichtes vom 1. Februar 2008) wegen Sachbeschädigung, Nöti-

gung, versuchter Nötigung und unbefugten Aufnehmens von Gesprächen zu einer 

Freiheitsstrafe von 7 Monaten (act. 23/8). Diese Freiheitsstrafe war durch die Haft 

bereits erstanden. Das Strafurteil liegt (lediglich) in unbegründeter Version vor. Es 

wurde weder eine Massnahme angeordnet, noch eine Weisung erteilt. Aus dem 

Protokoll der Hauptverhandlung ergibt sich, dass die bestehende Rückfallgefahr 

und die im psychiatrischen Gutachten empfohlene psychiatrische Behandlung 

gewürdigt wurden, doch wurde offenbar im Urteil davon ausgegangen, dass der 

Beschwerdeführer unter dem Eindruck des Scheidungsprozesses delinquiert hat-

te und dass die im Ambulatorium der …klinik stattfindenden (Gesprächs-)Termine 

- 23 - 

einer günstigen Entwicklung Genüge tun würden (act. 23/2/1, act. 23/1, Prot. S. 8; 

act. 23/7). 

3.3. Es ist nicht aktenkundig, ob sich der Beschwerdeführer der Behandlung im 

Ambulatorium auch tatsächlich unterzogen hat. Aktenkundig sind lediglich drei 

Termine im Vorfeld der Hauptverhandlung vor Bezirksgericht Bülach am 27. Juli 

2010 (act. 23/7 und act. 23/1, Prot. S. 8). Der Beschwerdeführer zeigt keine Be-

handlungsmotivation und kein Krankheitsbewusstsein, wenn er zu Protokoll gibt, 

er sei bereit, weiterhin auf freiwilliger Basis dorthin (Ambulatorium der …klinik) zu 

gehen, es würde sich nur um Gespräche handeln, da es nichts zu therapieren ge-

be, die Behandlung sei eher dazu da gewesen, um abzuchecken, dass alles in 

Ordnung sei, auch das Gericht sollte sehen, dass alles in Ordnung sei (act. 23/1, 

Prot. S. 8). Bereits im Austrittsbericht des Sanatoriums D._____ vom 12. Novem-

ber 2008 wurde die Krankheitseinsicht des Beschwerdeführers stark angezweifelt, 

und es wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer eine aktive Therapieteil-

nahme und eine regelmässige Medikamenteneinnahme verweigere (act. 23/2/1). 

Die verantwortlichen Ärztinnen diagnostizierten eine paranoide Persönlichkeits-

störung und empfahlen bereits damals eine ambulante psychiatrische Behandlung 

sowie eine Medikation bspw. mit …. Der weitere Verlauf des Beschwerdeführers 

bei fehlender Krankheitseinsicht wird als problematisch angesehen (ebenda).  

3.4. Trotz mehrfacher Verurteilung wegen Delikten zum Nachteil der Kindsmutter 

bediente der Beschwerdeführer während des vorliegenden Verfahrens Ende 2011 

die "..." [Zeitung] mit seiner (verkürzten) Sicht des Streites (act. 3/4/4). Ebenso 

lassen sich dem "…" [Zeitung] (Internet-Ausgabe; tt. und tt.mm.2011) zwei Artikel 

entnehmen, samt (gepixeltem) Foto der Kindsmutter mit C._____, in denen der 

Beschwerdeführer sein ihm (von Behörden und Kindsmutter) angeblich zugefüg-

tes Unrecht kundtut. Der Beschwerdeführer vermittelt den Eindruck, gewillt zu 

sein, die gesamte Öffentlichkeit in die Auseinandersetzung mit der Kindsmutter 

mit einzubeziehen. So findet die vorliegende Auseinandersetzung auch Eingang 

in die mutmasslich vom Beschwerdeführer betriebene Internetseite V._____.ch 

(und auch auf die vom Vertreter des Beschwerdeführers betriebene Internetseite 

- 24 - 

"…"); "V._____" widmet sich gemäss eigenen Angaben dem Kampf der Diskrimi-

nierung der Väter.  

 

III. 

1.1. Ist (lediglich) der persönliche Verkehr zwischen dem nicht sorgeberechtigten 

Elternteil und dem Kind streitig, so ist die Vormundschaftsbehörde am Wohnsitz 

des Kindes, und damit am Wohnsitz des Sorgerechtsinhabers zuständig (Art. 275 

Abs. 1 i.V.m. Art. 134 Abs. 4 ZGB; Art. 25 ZGB). Gemäss gesetzlicher Zuständig-

keitsordnung steht damit die massgebende Behörde fest. Der Rechtssuchende 

hat Anspruch darauf, dass die von ihm gestellten Begehren von der zuständigen 

Behörde unter Einräumung der Verfahrensrechte behandelt und entschieden 

werden.  

1.2.1. Die Kindsmutter erwirkte eine Adresssperre. Die Identität der zuständigen 

Behörde kann nicht von einer Adress- oder Datensperre umfasst sein. Rechts-

staatliche Grundsätze gebieten, dass die zuständige Behörde sich als solche zu 

erkennen gibt. § 9 VRG regelt, in welchen Fällen einzelne Dokumente unter Ver-

schluss gehalten werden dürfen. Im vorliegenden Fall kommen „schutzwürdige 

private Interessen“ der Kindsmutter in Frage, deren Interesse an einer Geheim-

haltung ihrer Wohnadresse angesichts der geschilderten Situation höher zu ge-

wichten ist als das volle Akteneinsichtsrecht des Beschwerdeführers in das Dos-

sier (§ 9 Abs. 1 VRG). Entscheidet die Behörde in diesem Sinn, muss sie aber 

diese Verweigerung in den Akten belegen und begründen (§ 9 Abs. 1 Satz 2 

VRG), und sie soll dem das Akteneinsichtsrecht Verlangenden den wesentlichen 

Inhalt des Dokumentes so weit mitteilen, als es ohne Verletzung der zu schützen-

den Interessen möglich ist (§ 9 Abs. 2 VRG). 

1.2.2. Von der zuständigen Behörde angeordnete Schutzvorkehren, wie bspw. 

die Entfernung der Adresse aus den zur Einsicht zur Verfügung gestellten Akten, 

können aber vor allem in kleinen Zuständigkeitssprengeln versagen. Mit der Of-

fenlegung der Identität der zuständigen Vormundschaftsbehörde wird der Wohn-

- 25 - 

sitz kundgetan. Ist der Wohnsitz in einem kleinräumigen und überschaubaren Ge-

biet bekannt, lässt sich der konkrete Wohnort einer Person mit nicht all zu gros-

sem Einsatz feststellen. Vorliegend ist aber der Sperre der Adresse der Kindsmut-

ter Nachachtung zu verschaffen, indem zu vermeiden ist, dass aus faktischen 

Gegebenheiten auf den Wohnort der Mutter und des Kindes geschlossen werden 

kann.  

1.3. Die vorliegende Situation bietet (oder besser: gebietet) Anlass, aufsichts-

rechtlich einzugreifen und eine Zuweisung der (örtlichen) Zuständigkeit vorzu-

nehmen.  

Das Obergericht kann im Rahmen einer (Vormundschafts-)beschwerde in dem 

ihm vorgelegten Einzelfall Funktionen der zweitinstanzlichen Aufsichtsbehörden 

kraft Kompetenzattraktion wahrnehmen (Heinrich Andreas Müller, Aufsichtsrecht-

liche Zuständigkeiten, in: Anpassung des Zürcher Prozessrechts im Personen- 

und Familienrecht, Hrsg. Verena Bräm, Stiftung für jur. Weiterbildung, Schulthess 

Zürich 2001, S. 122). Das Auslassen der gesetzlich verankerten Zuständigkeits-

ordnung bedarf allerdings dringender und drängender Gründe, die nach einer 

Ausnahmeregelung rufen. Es kann nicht darum gehen, eine örtlich an sich zu-

ständige Behörde zu entlasten oder den Prozess einer Behörde zuzuweisen, nur 

weil diese professionalisiert(er) zusammengesetzt ist. Klar muss auch sein, was 

es vorliegend ist, dass die Vormundschaftsbehörde Y._____ zur Regelung nicht 

mehr zuständig ist, und die Angelegenheit durch die Behörden am neuen Wohn-

sitz zu behandeln wäre. Alleine eine durch die Offenlegung der örtlichen Zustän-

digkeit noch massivere (vor allem auch physische) Gefährdung von Mutter und 

Kind können ein solches aufsichtsrechtliches Einschreiten rechtfertigen. Vorlie-

gend ist dieses Einschreiten gerechtfertigt. Mit diesem Vorgehen wird dem An-

spruch des Beschwerdeführers, dass die von ihm gestellten Begehren in Zukunft 

entschieden werden, Nachachtung verschafft:  

2.1. Solange der Beschwerdeführer für die Behandlung seiner eigenen Probleme 

keine professionelle Hilfe in Anspruch nimmt, besteht das Risiko, dass er wie in 

den sechs Jahren zuvor, weiterhin Familienmitgliedern, Mitarbeitern, Verwandten 

und Bekannten der Kindsmutter am Computer verarbeitete Dokumente und auf 

- 26 - 

CD heimlich aufgenommene private Gespräche zukommen lässt. Die Dokumente 

belästigen von Inhalt und Stil die Empfänger, verunglimpfen und ängstigen aber 

vor allem auch die Kindsmutter massiv (act. 5/B/22, Einvernahme der Kindsmutter 

vom 11. März 2009, S. 7). Auch das Auflegen von die Kindsmutter herabwürdi-

gender Dokumente an öffentlich zugänglichen Orten oder das Beleidigen und Be-

lästigen in modernen Kommunikationsmitteln durch E-Mail, in sozialen Netzwer-

ken oder auf Internetportalen vermag eine "neutrale" örtliche Zuständigkeit nicht 

zu verhindern. Allerdings hat die Tatsache, dass dem Beschwerdeführer die neue 

Adresse der Kindsmutter nicht bekannt gegeben wurde, in den letzten Jahren 

physische Konfrontationen zwischen Beschwerdeführer und der Kindsmutter ver-

hindern können. Aufgrund der Aktenlage ist es (bislang) zu keiner körperlichen 

Gewaltanwendung gegenüber der Kindsmutter gekommen. Stalking-Verhaltens-

weisen, insbesondere wenn sie über Jahre hinweg erfolgen, können aber eben-

falls erhebliche Auswirkungen auf die Gesundheit der betroffenen Person haben. 

Diesbezügliche Untersuchungen haben eine hohe Rate von Depressionen, An-

passungsstörungen und Angsterkrankungen bei gestalkten Personen feststellen 

können (act. 23/2/4, S. 49). Aus der staatsanwaltlichen Einvernahme der Kinds-

mutter vom 18. Dezember 2009 ergibt sich zusammengefasst, dass die Kindsmut-

ter die Nichtbeachtung ihrer eigenen Autonomie und Würde durch den Beschwer-

deführer als erniedrigend erlebt, sie massiv ängstigt und in ihrer Lebensführung 

stark beeinträchtigt (act. 21/65/ND1/5, S. 13 f.). Der Hinweis der Kindsmutter, das 

Verhalten des Beschwerdeführers sei unberechenbar, ist sodann zu gewichten. 

Dass der Beschwerdeführer sehr wohl den Kontakt zur Kindsmutter sucht, zeigt 

ein Brief vom 16. Februar 2009 an die Kindsmutter, zugestellt über ihren damali-

gen Rechtsvertreter im damals pendenten Scheidungsprozess. In diesem Brief 

forderte der Beschwerdeführer die Kindsmutter auf, ihren Arbeitsort und der Ort 

des Krippenplatzes von C._____ bekannt zu geben (act. 5/B/22, Einvernahme der 

Kindsmutter vom 11. März 2009, S. 3 f. und S. 4 unten des dazugehörenden 

Rapportes). Einem Schreiben des Beschwerdeführers von Mai 2008 an die Ge-

meindeverwaltung lässt sich der Satz entnehmen: "An die Adresse von meiner 

Frau zu kommen war leicht.(…)" (act. 5/C/19.1). Gewalt an Tieren, nämlich das 

Erschlagen einer Schildkröte, gibt der Beschwerdeführer zu (act. 23/2/4, S. 25). 

- 27 - 

Die kriminalprognostischen Risikofaktoren sind laut psychiatrischem Gutachten 

bedenklich (act. 23/2/4, S. 37 und auch S. 43 unten, wo auch festgehalten wird, 

dass [die] überwertige Ideen stark von Affekten getragen sind). Ohne Grenzset-

zung sei die Gefahr eines Übergangs in eine wahnhafte Störung weiterhin vor-

handen. Das Bestehen einer paranoiden Persönlichkeitsstörung und einer erheb-

lichen und progredienten thematischen Einengung sei nicht selten (act. 23/2/4, 

S. 45). Bereits im Jahre 2006 hielt Dr. med. G._____, Facharzt FMH Psychiatrie 

und Psychotherapie fest, dass der Beschwerdeführer durch seine Eheschwierig-

keiten in eine schwere psychische Krise geraten sei, die sich in einem agitiert de-

pressiven Zustandsbild präsentiere, das zu deutlichen Beeinträchtigungen des 

Denkens geführt habe, so dass dieses Denken in die Nähe des Wahnhaften ge-

rückt sei, indes keine Hinweise für psychotisches Erleben im engeren Sinne ge-

geben sei (act. 24).  

2.2. Die Vergangenheit des Beschwerdeführers ist zusammengefasst als risiko-

behaftet zu bezeichnen. Die Rückfallgefahr bezüglich gleichartiger Delikte wird 

vom Gutachter bis zuletzt als erhöht eingestuft. Ein Risiko, dass der Beschwerde-

führer gewalttätig in Erscheinung treten könnte und schwerere Straftaten begehen 

würde, wird von Dr. med. E._____ im zweiten Gutachten als nicht (mehr) aktuell 

eingeschätzt, weil der Beschwerdeführer zumindest auf der Verhaltensebene 

wieder erreichbar zu sein scheine (act. 23/2/4, S. 54). Hier ist indes anzufügen, 

dass möglicherweise die Erreichbarkeit auch zu einem Teil mit dem Eindruck der 

Haft zusammenhängen könnte. Jedenfalls wurde zunächst vom Gutachter auf ei-

ne Progredienz hinsichtlich der Deliktschwere erkannt (act. 23/2/3, S. 43 oben, 

siehe auch act. 23/2/8). Kennt der Beschwerdeführer den neuen Wohnsitz, so 

lässt sich um so eher argumentieren, dass im Zweifel von Ausführungsgefahr hin-

sichtlich tätlicher Gewalt auszugehen ist. Dieses Risiko ist zu vermeiden.  

2.3. Der Antrag des Beschwerdeführers vom 6. April 2011, es sei in Abänderung 

des Scheidungsurteils der Einzelrichterin des Bezirksgerichtes Bülach vom 3. Fe-

bruar 2010 ein Besuchs- und Ferienrecht für den Sohn C._____ anzuordnen und 

den Erlass entsprechender vorsorglicher Massnahmen zu prüfen, ist daher der 

Vormundschaftsbehörde S._____ zur Erledigung zu überweisen. Dieses Vorge-

- 28 - 

hen, welches wie erwähnt, ein Ausnahmefall darstellen muss, trägt vielleicht auch 

insgesamt zu einer Beruhigung der Situation bei und ermöglicht dem Beschwer-

deführer, wieder Vertrauen in die (Vormundschafts-)Behörde zu erhalten.  

3. Allfällige mit diesem Geschäft verbundene Mandatsträgerkosten sind von 

der betreffenden Wohnsitzgemeinde zurückzuerstatten. Die angewiesene Behör-

de wird darauf hingewiesen sicherzustellen, dass die Adresse der Kindsmutter 

(und damit auch von C._____) nicht weitergegeben werden darf.  

 

IV. 

Da die Vormundschaftsbehörde entgegen § 9 VRG keinen formellen Entscheid 

getroffen hat, hat sie auch keine Kosten erhoben und gibt es dazu nichts zu ent-

scheiden. Eine Parteientschädigung für das Verfahren vor erster Instanz kann 

nicht zugesprochen werden (§ 17 Abs. 1 VRG). Auch der Bezirksrat hat keine 

Kosten erhoben. Die Voraussetzungen für eine Entschädigung des Beschwerde-

führers im Verfahren vor Vorinstanz sind unter Hinweis auf § 17 Abs. 2 lit. a  

und b VRG nicht gegeben. Die vorstehenden Erwägungen zeigen, dass die zu-

ständige Vormundschaftsbehörde im Ergebnis aus legitimen Gründen sich der 

Sache materiell nicht annahm, auch wenn sie zu Unrecht ihren Entscheid nicht in 

einer § 10 VRG entsprechenden Mitteilung kundtat. Damit ist der Beschwerdefüh-

rer im Beschwerdeverfahren nicht unterlegen im Sinne des Kostenrechts. Es ist 

daher auf das Erheben von Kosten für die Beschwerde zu verzichten. Für eine 

durch den Staat zu leistende Prozessentschädigung fehlt im von den Regeln des 

Zivilprozesses diktierten Beschwerdeverfahren von vornherein eine gesetzliche 

Grundlage (act. 3/1, S. 1 unten).  

- 29 - 

Es wird beschlossen: 

1. Die Vormundschaftsbehörde S._____ wird im Sinne der Erwägungen ange-

wiesen, den Antrag des Beschwerdeführers vom 6. April 2011 formell zu be-

handeln, es sei in Abänderung des Scheidungsurteils der Einzelrichterin des 

Bezirksgerichtes Bülach vom 3. Februar 2010 ein Besuchs- und Ferienrecht 

für den Sohn C._____ anzuordnen und den Erlass entsprechender vorsorg-

licher Massnahmen zu prüfen. 

 Allfällige mit diesem Geschäft verbundene Mandatsträgerkosten sind von 

der betreffenden Wohnsitzgemeinde zurückzuerstatten.  

 Die angewiesene Behörde hat sicherzustellen, dass die Adresse der Kinds-

mutter (und damit auch von C._____) nicht weitergegeben wird.  

2. Die Entscheidgebühr für das Rechtsmittelverfahren fällt ausser Ansatz. 

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Vormundschaftsbehör-

de Y._____, an den Bezirksrat Bülach, die Direktion der Justiz und des In-

nern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Übermittlung sämtli-

cher eingereichten Akten – an die Vormundschaftsbehörde S._____, je ge-

gen Empfangsschein. 

 Die Scheidungsakten (act. 21) gehen direkt an die Vormundschaftsbehörde 

S._____ und nach rechtskräftiger Erledigung des Verfahren an das Bezirks-

gericht Bülach zurück.  

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 30 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Wili 
 

 
versandt am:  

	Beschluss vom 28. Februar 2012
	Erwägungen:
	3.4. Die Beschwerde ist innert 10 Tage ab Mitteilung des Entscheides zu erheben (§ 188 Abs. 1 GOG). Der streitgegenständliche Entscheid des Bezirksrates vom 7. Juli 2011 wurde dem Beschwerdeführer am 15. August 2011 zugestellt (4/8). Innert dieser Fri...
	1.1. Ist (lediglich) der persönliche Verkehr zwischen dem nicht sorgeberechtigten Elternteil und dem Kind streitig, so ist die Vormundschaftsbehörde am Wohnsitz des Kindes, und damit am Wohnsitz des Sorgerechtsinhabers zuständig (Art. 275 Abs. 1 i.V.m...
	1.2.1. Die Kindsmutter erwirkte eine Adresssperre. Die Identität der zuständigen Behörde kann nicht von einer Adress- oder Datensperre umfasst sein. Rechtsstaatliche Grundsätze gebieten, dass die zuständige Behörde sich als solche zu erkennen gibt. § ...
	1.2.2. Von der zuständigen Behörde angeordnete Schutzvorkehren, wie bspw. die Entfernung der Adresse aus den zur Einsicht zur Verfügung gestellten Akten, können aber vor allem in kleinen Zuständigkeitssprengeln versagen. Mit der Offenlegung der Identi...
	1.3. Die vorliegende Situation bietet (oder besser: gebietet) Anlass, aufsichtsrechtlich einzugreifen und eine Zuweisung der (örtlichen) Zuständigkeit vorzunehmen.
	Das Obergericht kann im Rahmen einer (Vormundschafts-)beschwerde in dem ihm vorgelegten Einzelfall Funktionen der zweitinstanzlichen Aufsichtsbehörden kraft Kompetenzattraktion wahrnehmen (Heinrich Andreas Müller, Aufsichtsrechtliche Zuständigkeiten, ...

	Es wird beschlossen:
	1. Die Vormundschaftsbehörde S._____ wird im Sinne der Erwägungen angewiesen, den Antrag des Beschwerdeführers vom 6. April 2011 formell zu behandeln, es sei in Abänderung des Scheidungsurteils der Einzelrichterin des Bezirksgerichtes Bülach vom 3. Fe...
	Allfällige mit diesem Geschäft verbundene Mandatsträgerkosten sind von der betreffenden Wohnsitzgemeinde zurückzuerstatten.
	2. Die Entscheidgebühr für das Rechtsmittelverfahren fällt ausser Ansatz.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Vormundschaftsbehörde Y._____, an den Bezirksrat Bülach, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Übermittlung sämtlicher eingereichten Akten – an di...
	Die Scheidungsakten (act. 21) gehen direkt an die Vormundschaftsbehörde S._____ und nach rechtskräftiger Erledigung des Verfahren an das Bezirksgericht Bülach zurück.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...