# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7686441e-3349-540b-824e-b271b2f71161
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.04.2012 AVI 2011/57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2011-57_2012-04-03.pdf

## Full Text

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Fall-Nr.: AVI 2011/57

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 03.04.2012

Entscheiddatum: 03.04.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 03.04.2012
Art. 28 AVIG. Rückweisung zur Neuberechnung eines 
Rückforderungsanspruchs (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 3. April 2012, AVI 2011/57).Vizepräsidentin Marie-
Theres Rüegg-Haltinner, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus 
und Marie Löhrer; a.o. Gerichtsschreiberin Annina BaltisserEntscheid vom 3. 
April 2012in SachenA.___,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt 
lic. iur. Giovanni Schramm, St. Leonhardstrasse 32, 9001 St. 
Gallen,gegenUNIA Arbeitslosenkasse Zentralverwaltung Zürich, 
Strassburgstrasse 11, 
8004 Zürich,Beschwerdegegnerin,betreffendRückerstattung von 
TaggeldleistungenSachverhalt:

A.    

A.a A.___ arbeitete seit Juni 2003 bei der B.___. Nachdem sie wegen eines Unfalles seit 

dem 19. Juni 2009 arbeitsunfähig war, kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis 

am 21. Dezember 2009 auf den 31. März 2010 (act. G 3/74). Am 19. April 2010 meldete 

sich die Versicherte zur Arbeitsvermittlung an und beantragte 

Arbeitslosenentschädigung. Sie gab an, ihr gesuchter Beschäftigungsgrad betrage 

80%. Bis auf Weiteres sei sie aufgrund des Unfalles zu 50% arbeitsunfähig. Ab 19. 

April 2010 erhalte sie ein Taggeld von Fr. 70.00 (act. G 3/72).

A.b Am 3. Juni 2010 bestätigte die UNIA Arbeitslosenkasse der Versicherten, dass per 

19. April 2010 eine zweijährige Rahmenfrist für den Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung eröffnet werde. Sie habe grundsätzlich Anspruch auf 520 

Taggelder bei einem versicherten Verdienst von Fr. 1'983.00 (Taggeldansatz Fr. 73.10 

brutto) bei einem Vermittlungsgrad von 30% (act. G 3/66). Mit Schreiben vom 10. Juni 

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2010 teilte die Arbeitslosenkasse der Versicherten mit, dass ihr versicherter Verdienst 

auf Fr. 2'644.00 angepasst worden sei, was den 50% von 80% einer 

Vollzeitbeschäftigung entspreche (act. G 3/64).

A.c Die Allianz Suisse informierte die Versicherte mit Schreiben vom 15. Juli 2010, dass 

sie die Leistungen im Zusammenhang mit dem Unfall vom 15. Juni 2009 per 30. April 

2010 einstelle. Auf eine Rückforderung der ab dem 1. Mai 2010 erbrachten Leistungen 

werde verzichtet (act. G 3/58). Wegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit richtete 

die Allianz Suisse Taggelder ab 29. September 2010 und für die Monate Oktober, 

November und Dezember 2010 (ausgehend von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit) 

sowie für den Januar 2011 (ausgehend von einer 25%igen Arbeitsunfähigkeit) aus 

(act. G 3/35; vgl. zudem die Mitteilung der Versicherten, act. G 3/39 sowie act. G 3/40).

A.d Mit Verfügung vom 13. April 2011 forderte die UNIA Arbeitslosenkasse von der 

Versicherten zu viel bezogene Taggeldleistungen in den Monaten Juli 2010 bis März 

2011 im Umfang von Fr. 13'210.75 zurück. Zur Begründung führte sie an, die Allianz 

Suisse habe der Versicherten ab Juni 2010 weiterhin Taggelder im Ausmass von 50% 

entschädigt, weshalb die Arbeitslosenkasse zu hohe Taggelder ausgerichtet habe. 

Diese seien entsprechend der tatsächlich verbleibenden Resterwerbsfähigkeit zu 

berichtigen und zurückzufordern. Es ergebe sich folgender Anspruch: April 2010 bis 

Januar 2011 50% sowie Februar und März 2011 70% (Arbeitsunfähigkeit 30%; 

act. G 3/3).

A.e Dagegen liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter am 12. Mai 2011 

Einsprache erheben und die Neuberechnung des Rückforderungsanspruches 

beantragen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen angeführt, die Versicherte habe 

von der Taggeldversicherung für die Monate Juli, August und September 2010 

aufgrund der 90-tägigen Wartefrist für die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit erst 

mit Wirkung ab 29. September 2010 Taggelder erhalten. Im Monat Januar 2011 habe 

sie von der Allianz Suisse eine Entschädigung für eine Arbeitsunfähigkeit von 25% 

erhalten. Mit Wirkung ab 1. Februar 2011 habe die Taggeldversicherung keine weiteren 

Leistungen erbracht (act. G 3/2).

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A.f   Mit Entscheid vom 21. Juni 2011 hiess die Arbeitslosenkasse die Einsprache 

teilweise gut und legte die Rückforderung auf Fr. 7'545.15 fest. Der von der 

Versicherten geschilderte Sachverhalt sei korrekt, weshalb die Rückforderung zu hoch 

sei. Vom 1. Juli bis und mit 28. September 2010 habe die Taggeldversicherung keine 

Leistungen ausgerichtet und die Arbeitslosenkasse sei während dieser Zeit aufgrund 

der Rentenprüfung der IV vorleistungspflichtig. Die Rückforderung sei um den 

Anspruch von je Fr. 1'947.00 für die Monate Juli und August 2010 sowie Fr. 1'770.70 

für die Kontrollperiode September 2010 zu reduzieren (act. G 3/1).

B.   

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid vom 21. Juni 2011 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 18. August 2011. Die Beschwerdeführerin beantragt die Festsetzung 

des Rückforderungsanspruches der Arbeitslosenkasse auf Fr. 3'806.50. Die 

Beschwerdegegnerin habe bei der Festlegung des Rückforderungsanspruches ausser 

Acht gelassen, dass sie für die Monate Februar und März 2011 keinerlei Leistungen 

von der Taggeldversicherung erhalten habe. Zudem habe ihr die Beschwerdegegnerin 

im Januar 2011 lediglich für die Dauer von 14 Tagen Taggelder ausgerichtet, weshalb 

die Rückforderung für den Januar 2011 unbegründet und nur jene für die Monate 

Oktober und November 2010 berechtigt sei (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde unter Verweis 

auf die im Einspracheentscheid vom 21. Juni 2011 angeführte Begründung (act. G 3).

B.c Mit Replik vom 17. Oktober 2011 lässt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

festhalten. Im Januar 2011 habe sie von der Taggeldversicherung lediglich Fr. 1'100.00 

erhalten, weshalb der Anspruch falsch berechnet worden sei. Im Weiteren seien die 

Abzüge für Februar und März 2011 im Umfang von Fr. 2'279.40 ungerechtfertigt, da 

aus den Akten unmissverständlich hervorgehe, dass die Taggeldversicherung ab dem 

1. Februar 2011 von der vollen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgegangen 

sei (act. G 9).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (vgl. act. G 11).

Erwägungen:

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1.     

Vorliegend ist die Höhe der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten 

Rückforderung streitig. Im angefochtenen Einspracheentscheid reduzierte die 

Beschwerdegegnerin die in der Verfügung vom 13. April 2011 angeordnete 

Rückforderung von Fr. 13'210.75 um Fr. 5'665.60 auf den Betrag von Fr. 7'545.15. 

Hievon anerkannte die Beschwerdeführerin einen Anteil von Fr. 3'806.50, das heisst die 

Rückforderung für zu hohe Leistungen in den Monaten Oktober 2010 (Fr. 1'859.05) und 

November 2010 (Fr. 1'947.45) als berechtigt. Entsprechend beantragte sie in der 

Beschwerde, die Rückforderung sei auf Fr. 3'806.50 festzulegen. Hinsichtlich der für 

Oktober und November 2010 zurückgeforderten Leistungen gilt die Rückforderung 

somit als nicht angefochten.

2.     

2.1   Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver­

sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) haben versicherte 

Personen, die wegen Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), Unfall (Art. 4 ATSG) oder 

Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und 

vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, 

sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, Anspruch auf das volle 

Taggeld. Dieser dauert längstens bis zum 30. Tag nach Beginn der ganzen oder 

teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder 

beschränkt. Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz 

darstellen, werden gemäss Art. 28 Abs. 2 AVIG von der Arbeitslosenentschädigung 

abgezogen. Diese Bestimmung statuiert somit die Subsidiarität der Leistungspflicht der 

Arbeitslosenversicherung im Verhältnis zur Krankenversicherung und verhindert damit 

eine Überversicherung (BGE 128 V 155 E. 3b). Art. 28 Abs. 4 AVIG bestimmt, dass 

Arbeitslose, die ihren Anspruch nach Abs. 1 ausgeschöpft haben und weiterhin 

vorübergehend vermindert arbeitsfähig sind, Anspruch auf das volle Taggeld haben – 

sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind 

und alle übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen –, wenn sie zu mindestens 75% 

arbeitsfähig sind. Wenn sie zu mindestens 50% arbeitsfähig sind, haben sie Anspruch 

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auf das halbe Taggeld. Diese Bestimmung hat nicht nur Bedeutung für die 

Vermittlungsfähigkeit, ihr kommt auch Koordinationsfunktion zwischen der 

Arbeitslosen- und der Krankenversicherung zu (Urteil des Eidgenössischen Ver­

sicherungsgerichts [EVG; seit dem 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 14. April 2003, C 303/02, E. 3.1 = ARV 2004 N 3 S. 50 ff.). Die 

Regel von Art. 28 Abs. 4 AVIG ist auf alle Fälle verminderter Arbeitsfähigkeit 

anzuwenden, auch wenn vorgängig Art. 28 Abs. 1 AVIG nicht zur Anwendung gelangt 

ist, weil etwa die versicherte Person nur leicht in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist 

und die Kontrollpflichten erfüllt (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Auflage, 

Rz 442 mit Hinweisen).

2.2   Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Eine versicherte Person, die 

Arbeitslosenentschädigung bezogen hat und später für denselben Zeitraum Renten 

oder Taggelder der Invalidenversicherung, der beruflichen Vorsorge, aufgrund des 

Erwerbsersatzgesetzes vom 25. September 1952, der Militärversicherung, der 

obligatorischen Unfallversicherung, der Krankenversicherung oder gesetzliche 

Familienzulagen erhält, ist gemäss Art. 95 Abs. 1  AVIG zur Rückerstattung der in 

diesem Zeitraum bezogenen Arbeitslosentaggelder verpflichtet. In Abweichung von Art. 

25 Absatz 1 ATSG beschränkt sich die Rückforderungssumme auf die Höhe der von 

den obgenannten Institutionen für denselben Zeitraum ausgerichteten Leistungen.

3.     

3.1   Gemäss der Aktenlage ist als erstellt zu erachten, dass die Krankentaggeldver­

sicherung lediglich bis Januar 2011, nicht jedoch in den Monaten Februar und März 

2011, Taggelder ausgerichtet hat. Dies wird daraus ersichtlich, dass es sich bei der 

Abrechnung vom Januar 2011 um die Schlussabrechnung handelte. Der Abrechnung 

für die Monate Oktober und November 2010 ist zudem zu entnehmen, dass der 

Krankentaggeldversicherer ab dem 1. Februar 2011 von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

ausging (act. G 3/35). In einer Aktennotiz vom 8. März 2011 hielt die 

Beschwerdegegnerin zudem selbst fest, dass die Taggeldversicherung bis Ende 

Januar 2011 zahle und die Arbeitslosentaggelder somit aufgrund der 

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Vorleistungspflicht betreffend IV-Antrag ab Februar 2011 "normal" auszurichten seien 

(act. G 3/30; vgl. zudem den IV-Antrag vom 22. Januar 2010, act. G 3/74). Für die 

Monate Februar und März 2011 hat die Beschwerdegegnerin somit zu Recht eine volle 

Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet, weshalb die auf diese Monate entfallende 

Rückforderung von Fr. 1'060.15 (Februar 2011) und Fr. 1'219.25 (März 2011), 

zusammen Fr. 2'279.40, keinen Bestand hat und aufzuheben ist (zur Vorleistungspflicht 

der Arbeitslosenversicherung gegenüber der Invalidenversicherung vgl. BGE 136 V 95). 

Im Weiteren geht aus den Akten hervor, dass die Krankentaggeldversicherung im 

Januar 2011 Taggelder im Umfang von Fr. 1'101.00 (ausgehend von einer 25%igen 

Arbeitsunfähigkeit) ausgerichtet hat, die Beschwerdegegnerin jedoch einen 

Rückforderungsanspruch von Fr. 1'282.50 geltend macht (act. G 3/35, act. G 3/3). Für 

den Monat Januar 2011 hat die Beschwerdegegnerin in der Abrechnung vom 13. April 

2011 ausgehend von einem versicherten Verdienst von Fr. 2'644.00 (= 50% 

Vermittlungsgrad) 14.5 Taggeld à Fr. 97.00 brutto abgerechnet (act. G 3/3 Beilage). 

Gemäss Bescheinigung des RAV weilte die Beschwerdeführerin im Januar 2011 an 16 

Halbtagen im Einsatzprogramm und an fünf Tagen (10.-14. Januar 2011) bezog sie 

Ferien, wobei ihr hiefür kontrollfreie Tage bewilligt wurden (act. G 3/37 und G 3/41). In 

der ursprünglichen Abrechnung vom 10. Februar 2011 war ein auszuzahlender 

Nettobetrag von Fr. 2'713.90 ermittelt worden. Diesbezüglich gilt es festzuhalten, dass 

die Beschwerdeführerin für die kontrollierten bzw. entschädigungsberechtigten 21 

Tage im Rahmen der Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung grundsätzlich 

Anspruch auf ein volles Taggeld (=Arbeitslosenentschädigung basierend auf einem 

versicherten Verdienst von Fr. 5'287.00; vgl. act. G 3/72) hat, wobei das der 

Beschwerdeführerin ausbezahlte Taggeld der Krankenversicherung gemäss Art. 28 

Abs. 2 AVIG abzuziehen ist. Die Beschwerdegegnerin, an welche die Sache 

zurückzuweisen ist, wird die Arbeitslosenentschädigung der Beschwerdeführerin für 

den Monat Januar 2011 neu zu ermitteln und sie dem bereits ausbezahlten Betrag von 

Fr. 2'713.90 gegenüberzustellen haben. Eine allfällige Rückforderung dürfte aufgrund 

der Regelung von Art. 95 Abs. 1  Satz 2 AVIG höchstens dem Betrag der für den 

gleichen Zeitraum ausgerichteten Krankentaggeldleistungen entsprechen. Dies gilt 

auch für den Monat September 2010, für welchen die Beschwerdeführerin 

Krankentaggeldleistungen von Fr. 142.00 erhalten hat, die Beschwerdeführerin dafür 

jedoch einen Betrag von Fr. 176.75 zurückfordert.

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3.2   Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin die 

Rückforderung falsch berechnet hat. Die Sache ist deshalb an die Beschwerdegegnerin 

zur Neuberechnung der Rückforderung im Sinne der vorstehenden Erwägungen 

zurückzuweisen.

4.     

In Gutheissung der Beschwerde ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 

21. Juni 2011 aufzuheben und die Sache zur Neuberechnung im Sinne der Erwägungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben 

(Art. 61 lit. a ATSG). Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Bei diesem Verfahrensausgang hat die 

Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 2'500.00 (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) erscheint angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 

21. Juni 2011 aufgehoben und die Sache zur Neuberechnung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung von Fr. 2'500.00 (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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