# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6df3906e-9d23-5336-9204-2e9eea6b152a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.03.2016 PC160005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC160005_2016-03-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PC160005-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. N. Gerber 

Beschluss vom 31. März 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beklagter und Beschwerdegegner 

 
betreffend Ehescheidung (Entschädigung) 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren 
am Bezirksgericht Horgen vom 30. September 2015 (FE140170-F) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Die Parteien standen vor Vorinstanz in einem Scheidungsverfahren. Mit Ur-

teil und Verfügung vom 30. September 2015 wurde das Verfahren abgeschlos-

sen, wobei der Endentscheid vorerst unbegründet erging (Urk. 37). Mit Schreiben 

vom 20. Oktober 2015 (Urk. 45) verlangte die Klägerin und Beschwerdeführerin 

(fortan Klägerin) die schriftliche Begründung des Urteils. Das begründete Urteil 

(Urk. 46 = Urk. 57) wurde der Klägerin am 29. Dezember 2015 zugestellt (vgl. 

Urk. 48).  

1.2. Mit Eingabe vom 31. Januar 2016 (Urk. 56) erhob die Klägerin rechtzeitig 

Beschwerde mit folgenden Beschwerdeanträgen:  

"1. Dispositivziffer 12 des Urteils vom 30. September 2015 des  
Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht (Geschäfts-Nr.: FE140170-
F/UB/Bö) sei insofern abzuändern, als der Beklagte zu verpflich-
ten sei, der Klägerin eine Parteientschädigung in der Höhe von 
Fr. 5'005.– (inkl. 8% MWSt) zu bezahlen. Diese Entschädigung 
sei aufgrund der voraussichtlichen Uneinbringlichkeit direkt aus 
der Gerichtskasse zu leisten. Der Anspruch auf die unerhältliche 
Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 5'005.– (inkl. 8% MwSt.) 
soll auf den Kanton Zürich übergehen. 

Eventualiter sei die Prozessentschädigung in Dispositivziffer 12 
des angefochtenen Urteils auf Fr. 4'000.– zuzüglich Barauslagen 
in der Höhe von Fr. 233.45 sowie zuzüglich 8% MWSt festzuset-
zen. 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MWSt) 
zu Lasten des Staates bzw. eventualiter zu Lasten des Beklag-
ten." 

 Mit Verfügung vom 25. Februar 2016 (Urk. 60) wurde dem Beklagten und 

Beschwerdegegner (fortan Beklagter) Frist zur Beschwerdeantwort angesetzt. 

Gemäss Art. 141 Abs. 1 ZPO gilt bei Zustellung durch Publikation im kantonalen 

Amtsblatt die Zustellung am Tag der Publikation als erfolgt, vorliegend am 4. März 

2016 (vgl. Urk. 61). Innert Frist ging keine Beschwerdeantwort ein, weshalb das 

Verfahren androhungsgemäss (Urk. 60 Dispositivziffer 1) ohne eine solche wei-

terzuführen ist (Art. 147 Abs. 2 ZPO).  

- 3 - 

2.1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., 3. Aufl., Art. 321 N 15), d.h. die 

Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln 

(unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachver-

halts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Neue Tatsachenbe-

hauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlos-

sen (Art. 326 ZPO).  

2.2. Die Verfahrensakten der Vorinstanz (Urk. 1-55) wurden beigezogen.  

3.1. Die Klägerin beanstandet im Rahmen der Beschwerde die Höhe der in Dis-

positivziffer 12 des Scheidungsurteils vom 30. September 2015 auf Fr. 4'000.– 

festgesetzten Parteientschädigung und verlangt deren Erhöhung um Fr. 1'005.– 

auf Fr. 5'005.–. Sie führt zunächst aus, sie habe am 20. Oktober 2015 fristgerecht 

die Begründung des unbegründeten Scheidungsurteils vom 30. September 2015 

verlangt. Anstelle einer vollständigen Begründung habe das begründete Urteil je-

doch lediglich eine Begründung hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfol-

gen enthalten. Diese unvollständige Begründung verunmögliche es, die korrekte 

Festsetzung der Parteientschädigung zu überprüfen. Weiter macht die Klägerin 

geltend, ihre Rechtsvertreterin habe auf Verlangen vor der Urteilsfällung eine Kos-

tennote in der Höhe von Fr. 5'005.– (inkl. 8 % MwSt.) eingereicht. Weshalb die 

Vorinstanz gänzlich von der Honorarnote abgewichen sei, lasse die Begründung 

offen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei das Verfahren durch die Ab-

wesenheit und Nichtteilnahme des Beklagten nicht erleichtert, sondern erschwert 

worden. So sei insbesondere der Antrag auf nachehelichen Unterhalt von der 

Dispositionsmaxime beherrscht und mangels Unterlagen habe sie mühselige Be-

rechnungen und Abklärungen über den mutmasslichen Lohn des Beklagten in 

Deutschland anstellen müssen. Die Vorinstanz werfe ihrer Rechtsvertreterin zwar 

implizit vor, einen zu hohen Zeitaufwand betrieben zu haben, lege aber mit kei-

nem Wort dar, in welchen Bereichen Zeit hätte eingespart werden können, womit 

sie ihre Begründungspflicht und damit das rechtliche Gehör verletze. Da die 

- 4 - 

Scheidung durch die Vorinstanz nicht begründet worden sei, könne im Übrigen 

gar nicht eruiert werden, ob die Vorinstanz ihre Entscheidbegründung auf die Be-

gründung der Klägerin gestützt habe oder aus anderen Gründen zum gleichen 

Ergebnis gekommen sei. Dies stelle eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. 

Anzunehmen sei, dass die Vorinstanz ihre Entscheidfindung 1:1 von der Klage-

begründung übernommen habe, weshalb es sich auch unter diesem Blickwinkel 

rechtfertige, die Parteientschädigung hinaufzusetzen. Schliesslich habe auch der 

Antrag auf Alleinsorge über das gemeinsame Kind sowie der Antrag bezüglich 

Verzicht auf eine Regelung des persönlichen Verkehrs durch den Beklagten einer 

vertiefteren Begründung bedurft (Urk. 56 S. 2 ff.).  

3.2.1. Soweit die Klägerin beschwerdeweise vorbringt, bei der Vorinstanz eine 

Begründung des Urteils vom 30. September 2015 verlangt zu haben und anstelle 

einer vollständigen Urteilsbegründung lediglich eine Begründung hinsichtlich der 

Kosten- und Entschädigungsfolgen erhalten zu haben, macht sie sinngemäss ei-

ne Rechtsverweigerung durch die Vorinstanz geltend. Gestützt auf Art. 319 lit. c 

ZPO können Unterlassung oder Verzögerung von Handlungen zur Weiterführung 

des Verfahrens oder Fällung des Endentscheides aller erstinstanzlichen Gerichte 

mit Beschwerde gerügt werden. Auch wenn der Gesetzestext nur die Rechtsver-

zögerung erwähnt, kann mit der Beschwerde auch gegen eine Rechtsverweige-

rung vorgegangen werden (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/ 

Leuenberger, a.a.O., Art. 319 N 16; Blickenstorfer, in: Brunner/Gasser/ Schwan-

der, DIKE-Kommentar ZPO, 2011, Art. 319 N 43 f.).  

Nachfolgend ist somit zunächst zu prüfen, ob die Vorinstanz der Klägerin das 

Recht verweigerte, indem sie eine auf die Kosten- und Entschädigungsfolgen be-

schränkte schriftliche Begründung des Urteils vom 30. September 2015 abfasste.  

3.2.2. Gemäss Art. 239 Abs. 1 lit. b ZPO kann das Gericht seinen Entscheid 

durch Zustellung des Dispositivs ohne schriftliche Begründung eröffnen. Eine 

schriftliche Begründung ist nachzuliefern, wenn eine Partei dies innert zehn Ta-

gen seit der Eröffnung des Entscheides verlangt (Art. 239 Abs. 2 ZPO). Eine 

schriftliche Begründung des Entscheides ist Voraussetzung für die Anfechtung 

desselben mit Beschwerde (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Wird keine Begründung ver-

- 5 - 

langt, so gilt dies dementsprechend als Verzicht auf die Anfechtung des Entschei-

des (Art. 239 Abs. 2 ZPO).  

Mit der den Titel "Begründung des Urteils vom 30. September 2015" tragenden 

Eingabe vom 20. Oktober 2015 (Urk. 45) ersuchte die Klägerin innert Frist 

(vgl. Urk. 39) um Begründung des Urteils vom 30. September 2015. Dies allein ist 

vorliegend massgebend. Ob die Klägerin im Rahmen der Kurzbegründung aus-

führte, sie bitte "unter Bezugnahme auf Dispositivziffer 11 des am 30. September 

2015 ergangenen Scheidungsurteils […] um Ausfertigung der schriftlichen Urteils-

begründung" ist nicht von Bedeutung. Nicht nur handelt es sich dabei wohl um ein 

Versehen und meinte die Klägerin die - auf die Möglichkeit der Beantragung einer 

schriftlichen Begründung hinweisende - Dispositivziffer 14, darüber hinaus nimmt 

auch Dispositivziffer 11 - im Zusammenhang mit der Höhe der Entscheidgebühr - 

auf die Möglichkeit der Parteien, eine schriftliche Urteilsbegründung zu verlangen, 

Bezug. Das Begehren um Entscheidbegründung kann des Weiteren ohnehin nicht 

auf einzelne Urteilsgründe beschränkt werden (BK-Killias, Art. 239 ZPO N 17).  

Was Gegenstand des Telefonats vom 20. Oktober 2015 zwischen der Rechtsver-

treterin der Klägerin und der zuständigen Gerichtsschreiberin bildete 

(vgl. Urk. 44), ist sodann vorliegend nicht von Belang, ist doch das Begehren um 

schriftliche Begründung entsprechend Art. 130 Abs. 1 ZPO schriftlich zu stellen 

und sind mündliche Anträge unbeachtlich (Staehelin, in: Sutter-Somm/Hasen-

böhler/Leuenberger, a.a.O., Art. 239 N 28; BSK ZPO-Steck, Art. 239 N 20). Über-

dies enthält der Antrag auf schriftliche Begründung noch keine gültige Erklärung, 

ein Rechtsmittel einzureichen oder nicht (Staehelin, in: Sutter-Somm/Hasen-

böhler/Leuenberger, a.a.O., Art. 239 N 29), weshalb die Vorinstanz aufgrund des 

Telefonats vom 20. Oktober 2015 auch nicht davon ausgehen durfte, ein allfälli-

ges Rechtsmittel der Klägerin gegen das Urteil werde sich auf die Anfechtung der 

Gerichts- bzw. Parteikosten gemäss Dispositivziffern 11 und 12 des Urteils be-

schränken.  

- 6 - 

3.2.3. Verlangt eine Partei innert zehn Tagen nach Eröffnung des Entscheids eine 

schriftliche Begründung, hat das erstinstanzliche Gericht nach Art. 239 Abs. 2 

ZPO zwingend eine vollständige schriftliche Begründung nachzuliefern (BSK 

ZPO-Steck, Art. 239 N 20; BK-Kilias, Art. 239 ZPO N 17). Die grundsätzliche 

Pflicht der Gerichte, ihre Entscheide zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf 

rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; BSK ZPO-Steck, Art. 239 N 10). Die Be-

gründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene 

über dessen Tragweite Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache 

an die höhere Instanz weiterziehen kann. In der Begründung müssen daher we-

nigstens kurz die wesentlichen Überlegungen genannt werden, von denen sich 

das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt (BGE 134 I 83 

E. 4.1; BGE 133 III 439 E. 3.3; BK-Hurni, Art. 53 ZPO N 60).  

Die Vorinstanz beschränkte sich im angefochtenen Entscheid vom 30. September 

2015 auf die Begründung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (vgl. Urk. 57 

E. 2). Die Möglichkeit einer "Teilbegründung" wird von der ZPO nicht vorgesehen. 

Erst nach Vorliegen des (vollständig) begründeten Urteils verfügen die Parteien 

über alle Elemente, die nötig sind, um hinsichtlich der Ergreifung eines Rechtsmit-

tels einen vernünftigen Entschluss zu fassen. Die Beschwerde muss ferner direkt 

umfassend begründet eingereicht werden (Art. 321 Abs. 1 ZPO), was eine Ausei-

nandersetzung der Parteien mit den Entscheidgründen der ersten Instanz ver-

langt. Erst die Begründung ermöglicht sodann der mit der Überprüfung des Ent-

scheides betrauten Instanz die Beurteilung des Rechtsmittels (ZR 1980 Nr. 7). 

Vor diesem Hintergrund kommt dem (erstinstanzlichen) Richter kein Ermessens-

spielraum zu; wird von einer Partei im Sinne von Art. 239 Abs. 2 ZPO eine schrift-

liche Begründung verlangt, ist eine vollständige - und nicht eine auf einzelne Dis-

positivziffern beschränkte - Entscheidbegründung nachzuliefern. Daran ändert 

insbesondere auch nichts, dass der Kostenentscheid und damit auch der Ent-

scheid über die Parteientschädigung gemäss Art. 110 ZPO (anschliessend) selb-

ständig mit Beschwerde angefochten werden kann.  

- 7 - 

3.2.4. Enthält vorliegend das schriftlich begründete Urteil vom 30. September 

2015 (Urk. 46) lediglich eine Begründung betreffend die Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen (Dispositivziffern 11 und 12) und nicht hinsichtlich der übrigen Dispo-

sitivziffern, ist die Vorinstanz den gesetzlichen Anforderungen an eine  

- nach einem Gesuch im Sinne von Art. 239 Abs. 2 ZPO nachzuliefernde -

schriftliche Entscheidbegründung nicht nachgekommen. Durch ihr Vorgehen hat 

sie der Klägerin das Recht verweigert. Die Rechtsverweigerungsbeschwerde der 

Klägerin ist somit gutzuheissen, und die Sache ist zur Erstellung einer vollständi-

gen schriftlichen Begründung des Urteils vom 30. September 2015 an die Vor-

instanz zurückzuweisen. Erst die Zustellung des vollständig begründeten Ent-

scheids wird dazu geeignet sein, die Rechtsmittelfristen auszulösen (vgl. Art. 311 

Abs. 1 und Art. 319 Abs. 1 ZPO).  

3.2.5. Zu bemerken bleibt, dass bei diesem Ergebnis auf die weiteren Be-

schwerdegründe nicht einzugehen ist.  

4.1.  Schliesslich sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen zu bestimmen. 

Wird eine Rechtsverweigerungsbeschwerde gutgeheissen, gilt der Kanton als un-

terliegende Partei (vgl. BGE 139 III 471 E. 3.3; BGE 140 III 501 E. 4.1.1). Dem-

entsprechend sind gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO die Gerichtskosten auf die 

Gerichtskasse zu nehmen. Überdies ist die Klägerin für das Beschwerdeverfahren 

gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO und § 13 in Verbindung mit §§ 5 und 6 Anw-

GebV mit Fr. 700.– zuzüglich 8% Mehrwertsteuer aus der Gerichtskasse zu ent-

schädigen.  

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Sache wird zur Erstellung einer 

vollständigen schriftlichen Urteilsbegründung im Sinne der Erwägungen an 

die Vorinstanz zurückgewiesen.  

2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben. 

- 8 - 

3. Die Klägerin wird mit Fr. 756.– aus der Gerichtskasse entschädigt.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Klägerin, an den Beklagten durch Publikation 

im Amtsblatt des Kantons Zürich, sowie an das Bezirksgericht Horgen, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

Zürich, 31. März 2016 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. N. Gerber 
 
 
versandt am: 
kt 

	Beschluss vom 31. März 2016
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Sache wird zur Erstellung einer vollständigen schriftlichen Urteilsbegründung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
	2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Die Klägerin wird mit Fr. 756.– aus der Gerichtskasse entschädigt.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Klägerin, an den Beklagten durch Publikation im Amtsblatt des Kantons Zürich, sowie an das Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...
	Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
	Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
	Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
	Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.