# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cf5e1a64-4090-5404-9505-908ae649c76f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Weitere Kammern 18.05.2021 EQ210075
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_999_EQ210075_2021-05-18.pdf

## Full Text

Bezirksgericht Zürich 
Einzelgericht Audienz    
 

 

Geschäfts-Nr. EQ210075-L / U 

Bezirksrichterin lic. iur. Aladag de Capitani 
Gerichtsschreiberin MLaw D. Glavonjic 

Urteil vom 18. Mai 2021  

 

in Sachen 

 

A._____ Corporation,  
Gesuchstellerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ und/oder Rechtsanwältin MLaw 
X3._____,  
 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gesuchsgegnerin 

 

betreffend Arrest 
 
 

Rechtsbegehren (act. 1 S. 2 f.): 
1. Es seien die folgenden Vermögenswerte der Arrestschuldnerin zu 

verarrestieren: 

a. bei der Aargauischen Kantonalbank, Bahnhofplatz 1, 5000 Aarau: 

 1) Konto IBAN CH7,  
formell lautend auf den Namen von J._____; 

 2) Konto IBAN CH8,  
formell lautend auf den Namen von K._____; 

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 3) Konto IBAN CH9,  
formell lautend auf den Namen von L._____; 

 4) Konto IBAN CH10,  
formell lautend auf den Namen von M._____; 

b. bei der UBS Switzerland AG, Bahnhofstrasse 45, 8001 Zürich: 

 1) Konto IBAN CH11,  
formell lautend auf den Namen von K._____; 

 2) Konto IBAN CH12,  
formell lautend auf den Namen von J._____ 

bis zur Deckung der Arrestforderung bestehend aus: 

− CHF 14'990'730.13 (entspricht USD 16'617'408.22 zum Tageskurs 
vom 12. Mai 2021) zzgl. Zins zu 5% ab 1. Februar 2021; 

− CHF 1'330'000 zzgl. Zins zu 5% ab 1. Februar 2021; und 
− CHF 665'312.58 zzgl. Zins zu 5% ab 1. Februar 2021 sowie 
zzgl. der Kosten des vorliegenden Verfahrens. 
 
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Arrest-

schuldnerin.  
 

Prozessualer Antrag: 
 Es sei das Betreibungsamt Zürich 1 anzuweisen, beim Vollzug des be-

antragten Arrestes den für die gleiche Arrestforderung vorbestehenden 
Arrest Nr. 13 in der Betreibung Nr. 14 des Betreibungsamtes Zürich 1 
(Zahlungsbefehl vom 3. März 2021) gehörig zu berücksichtigen.  

 

Rechtsbegehren Schutzschrift: 
1. Diese Schutzschrift sei entgegenzunehmen und während sechs 

Monaten aufzubewahren; 
2. Ein allfälliges Arrestbegehren der A._____ Corporation sei abzu-
weisen; 
3. Eventualiter sei die allfällige Bewilligung eines Arrests von der 

Leistung einer angemessenen Arrestkaution durch A._____ Cor-
poration abhängig zu machen; 

4. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten von A._____ 
Corporation 

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Erwägungen: 

1. Prozessverlauf 

Mit Eingabe vom 20. November 2020 reichte die Gesuchsgegnerin eine Schutz-

schrift mit dem genannten Rechtsbegehren ein (act. 5/1), die das Gericht mit Ur-

teil vom 24. November 2020 entgegennahm (Geschäfts-Nr. EW200048-L; vorlie-

gend act. 5/1–7). 

Mit Eingabe vom 12. Mai 2021 (eingegangen am 14. Mai 2021) folgte das in der 

Schutzschrift befürchtete Arrestgesuch der Gesuchstellerin (act. 1). 

Die Akten des Schutzschriftverfahrens sind beizuziehen. Gemäss Art. 270 Abs. 2 

ZPO ist der Gesuchstellerin zudem die Schutzschrift zuzustellen. 

2. Verfahrensgrundsätze 

Die Bewilligung eines Arrests setzt gemäss Art. 272 Abs. 1 SchKG voraus, dass 

der Arrestgläubiger glaubhaft macht, dass 

(1) seine Forderung besteht, 

(2) ein Arrestgrund vorliegt, 

(3) Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören. 

Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache, wenn für deren Vorhandensein gewisse 

Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, 

dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten (BGE 132 III 715 E. 3.1.). Das Ge-

richt hat sich auf objektive Anhaltspunkte zu stützen (BGer, 5A_726/2010, vom 

22. März 2011, E. 3.2.1). Da es sich beim Arrestverfahren um einen Aktenprozess 

handelt, sind die Tatsachenbehauptungen in der Regel durch Urkunden zu unter-

mauern (KUKO SchKG-MEIER-DIETERLE, Art. 272 N 15). 

Über ein Arrestgesuch ist im summarischen Verfahren zu entscheiden (Art. 251 

lit. a ZPO), wobei grundsätzlich keine vorgängige Anhörung der Gegenpartei er-

folgt. Wo jedoch – wie vorliegend – die Gegenseite eine Schutzschrift hinterlegt 

hat, bedarf es einer ausführlicheren Würdigung der Parteivorbringen. Auch hier 

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gilt jedoch, dass für die Ausführlichkeit der Entscheidbegründung im summari-

schen Verfahren nicht dieselben Anforderungen wie im ordentlichen Verfahren 

gelten: Plakativ ausgedrückt erlauben Summarverfahren auch summarische Be-

gründungen (BK ZPO-GÜNGERICH, Art. 256 N 13). Es genügt daher, wenn der 

Entscheid in sehr knapper Form die tatsächlichen Grundlagen nennt und die we-

sentlichen Erwägungen des Gerichts wiedergibt (Botschaft ZPO, BBl 2006 7344 

und 7351; KUKO ZPO-JENT-SØRENSEN, Art. 256 N 3; BSK ZPO-MAZAN, Art. 256 

N 7). 

3. Arrestforderung 

3.1. Vorbringen der Gesuchstellerin 

Die Gesuchstellerin stützt ihre Arrestforderung auf den Schiedsentscheid des in-

ternationalen Schiedsgerichtshofs London (LCIA; Verfahrensnummer 6) vom 7. 

September 2016 (act. 4/8), welchem ein zwischen den Parteien abgeschlossener 

Prozessfinanzierungsvertrag vom 13. April 2011 (act. 4/11) zu Grunde liegt. Die-

ser Schiedsentscheid wurde mit Entscheid des Kantonsgerichts Zug vom 8. März 

2017 für das Gebiet der Schweiz anerkannt und vollstreckbar erklärt (act. 4/10). 

Gemäss Dispositiv lit. d des genannten Schiedsentscheids wurde die Gesuchs-

gegnerin u.a. verpflichtet, der Gesuchstellerin unmittelbar nach Erhalt von 

C._____ 70% sämtlicher geldwerter Entschädigungen, welche der Gesuchsgeg-

nerin mit einem materiellen Endschiedsurteil im Schweizerischen Schiedsverfah-

ren gezahlt werden (i) zu überweisen. Zum Quantitativ verweist die Gesuchstelle-

rin auf den dritten Schiedsspruch der Swiss Chambers' Arbitration Institution 

(SCAI) zwischen der Gesuchsgegnerin und C._____ AG (nachfolgend C._____) 

vom 22. Mai 2020 (act. 4/21). Darin wurde C._____ verpflichtet, der Gesuchsgeg-

nerin USD 18'210'730.00 nebst Zins zu 5% seit 1. September 2012 (Dispositiv 

Ziff. 1) sowie CHF 379'316.13 als Parteientschädigung und CHF 265'332.37 Ver-

fahrenskosten zu bezahlen (Dispositiv Ziff. 2 lit. a und b).  

Die Gesuchstellerin macht geltend, C._____ habe mit Überweisungen vom 

28. Januar 2021 der Gesuchsgegnerin USD 23'739'154.60 und CHF 1'900'000.00 

als Tilgung der Urteilsschuld überwiesen (act. 1 Rz. 89). Zum Beleg verweist die 

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Gesuchstellerin auf eine E-Mail der Rechtsvertretung von C._____ an das Betrei-

bungsamt Zürich 1 vom 4. Februar 2021 (act. 4/39). Damit stehe der Gesuchstel-

lerin eine Arrestforderung in Höhe von USD 16'617'408.22 (70% von USD 

23'739'154.60) sowie CHF 1'330'000.00 (70% von CHF 1'900'000.00) zzgl. Zins 

zu 5% seit 1. Februar 2021 gegenüber der Gesuchsgegnerin zu. Zum Umrech-

nungskurs vom 12. Mai 2021 entspreche dies dem Betrag von CHF 14'990'730.13 

und CHF 1'330'000.00, nebst Zins zu 5% ab 1. Februar 2021 (act. 1 Rz. 89 f.).  

Zudem habe C._____ mit Überweisung vom 29. Januar 2021 die Verfahrenskos-

ten in der Höhe von CHF 665'312.58 (CHF 379'316.13 + CHF 265'332.37 [= 

CHF 644'648.50], zzgl. Zins zu 5% zwischen 9. Juni 2020 bis 29. Januar 2021 in 

Höhe von CHF 20'664.08) beglichen. Zum Beleg verweist die Gesuchstellerin auf 

die bereits erwähnte E-Mail der Rechtsvertretung von C._____ an das Betrei-

bungsamt Zürich 1 vom 4. Februar 2021 (act. 4/39). Damit stehe der Gesuchstel-

lerin eine weitere Forderung gegenüber der Gesuchsgegnerin in Höhe von 

CHF 665'312.58 (100% von CHF 644'648.50 und CHF 20'664.08), zzgl. Zins zu 

5% ab 1. Februar 2021, zu (act. 1 Rz. 92 f.).  

Aufgrund der durch C._____ getätigten Zahlungen seien die der Gesuchstellerin 

zustehenden Forderungen fällig, und die Gesuchsgegnerin befinde sich seit dem 

1. Februar 2021 in Zahlungsverzug (act. 1 Rz. 95).  

Gestützt auf die von der Gesuchstellerin eingereichten Dokumente sind die von 

ihr geltend gemachten Arrestforderungen in Höhe von CHF 14'990'730.13, von 

CHF 1'330'000.00 und von CHF 665'312.58, zzgl. Zins zu 5% seit 1. Februar 

2021, sowie deren Fälligkeit glaubhaft gemacht. 

3.2. Einwendungen der Gesuchsgegnerin 

Die Forderungshöhe wird von der Gesuchsgegnerin in ihrer Schutzschrift bestrit-

ten. Soweit sie einwendet, der von den Parteien abgeschlossene Prozessfinanzie-

rungsvertrag vom 13. April 2011 sei Teil einer Grundabrede zwischen dem Eigen-

tümer der Gesuchstellerin (Herr E.____) und Herrn F._____, welche im Januar 

2011 übereingekommen seien, gemeinsam Prozessverfahren zu finanzieren und 

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sich die Prozessgewinne nach Abzug der Verfahrenskosten je hälftig zu teilen 

(act. 5/1 Rz. 23 ff.), erweisen sich ihre Vorbringen als haltlos. Dass der Gesuch-

stellerin aufgrund einer mündlichen Abrede der genannten Personen nach Abzug 

weiterer 10% zu Gunsten von Herrn G._____ lediglich ein Anspruch von 25% zu-

stehe (act. 5/1 Rz. 25), widerspricht klar den Ausführungen im LCIA Schiedsent-

scheid vom 7. September 2016, welcher auch in der Schweiz vollstreckbar ist, 

von der Gesuchsgegnerin in ihrer Schutzschrift jedoch unerwähnt bleibt. Zur wei-

ter geltend gemachten Tilgung der Arrestforderung durch Verrechnung verweist 

die Gesuchsgegnerin auf eine von ihr beim Commercial Court anhängig ge-

machte Klage über GBP 40 Mio., welche die Gesuchstellerin gemäss Prozessfi-

nanzierungsvertrag hätte finanzieren müssen, seit Frühjahr 2012 aber keine ent-

sprechenden Zahlungen mehr geleistet habe. Der daraus hergeleitete Schadener-

satzanspruch in Höhe von GBP 30 Mio. (act. 5/1 Rz. 78 ff.) wird von der Gesuchs-

gegnerin nicht ansatzweise substantiiert, geschweige denn glaubhaft gemacht, 

weshalb ihre Verrechnungseinrede sich als unbehelflich erweist. Eine Widerklage 

ist sodann im Rahmen eines Arrestgesuches nicht zulässig. Dass die Gesuchstel-

lerin ab Frühjahr 2012 auch in den drei SCAI Schiedsverfahren ihren Verpflichtun-

gen gemäss Prozessfinanzierungsvertrag nicht nachgekommen sei, wie von der 

Gesuchsgegnerin eingewendet (act. 5/1 Rz. 32 ff.), trifft insofern nicht zu, als sie 

selber einräumt, dass die von ihr am 18. März 2014 abgemahnten Zahlungen 

(act. 5/1 Rz. 47) von der Gesuchstellerin im Frühjahr 2014 beglichen wurden (act. 

5/1 Rz. 34). Dass die Gesuchstellerin ihren Zahlungspflichten danach nicht nach-

gekommen sei, macht die Gesuchsgegnerin nicht geltend.  

Die Einwendungen der Gesuchsgegnerin ändern somit nichts daran, dass die Ge-

suchstellerin die Arrestforderungen glaubhaft gemacht hat. 

4. Arrestgrund 

4.1. Die Gesuchstellerin beruft sich auf die Arrestgründe von Art. 271 Abs. 1 

Ziff. 2 und Ziff. 6 SchKG. Ob der LCIA-Schiedsspruch vom 7. September 2016 ei-

nen definitiven Rechtsöffnungstitel darstellt, kann vorliegend offen bleiben, da je-

denfalls der Arrestgrund gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG gegeben ist (vgl. 

nachstehend E. 4.2 ff.).  

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4.2. Die Gesuchstellerin beruft sich auf den Arrestgrund gemäss Art. 271 Abs. 1 

Ziff. 2 SchKG. Danach wird ein Arrest bewilligt, wenn der Schuldner in der Ab-

sicht, sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen, Vermögensgegen-

stände beiseiteschafft, sich flüchtig macht oder Anstalten zur Flucht trifft. Soweit 

ein derartiger Grund vorliegt, kann der Arrest auch für eine nicht verfallene Forde-

rung verlangt werden (Art. 271 Abs. 2 SchKG). 

4.2.1. Die Gesuchstellerin erachtet die Voraussetzungen dieses Arrestgrundes 

als erfüllt. Sie beruft sich dazu auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGer 

5P.403/1999), wonach das objektive Merkmal des Beiseiteschaffens nicht vollen-

det zu sein brauche, zumal ansonsten jeder Arrest zu spät käme und es vielmehr 

genüge, wenn der Wille zum Beiseiteschaffen aus Vorbereitungshandlungen er-

sichtlich sei (act. 1 Rz. 78 ff.).  

4.2.2. Zur Frage, ob diese Voraussetzungen vorliegend glaubhaft erscheinen, 

gibt das Verhalten der Gesuchsgegnerin im Zusammenhang mit dem von ihr ge-

gen C._____ geführten Schiedsverfahren Aufschluss. Dass die Gesuchsgegnerin 

ihren Informationspflichten gemäss Prozessfinanzierungsvertrag hinsichtlich des 

ersten Schiedsurteils vom 19. Februar 2014 nicht nachgekommen ist, bestätigt 

das von ihr im Schutzschriftverfahren eingereichte Schreiben vom 4. April 2014 

(act. 5/4/14). Darin beanstandet die Gesuchsgegnerin, dass die Gesuchstellerin 

sich direkt an das Schiedsgericht gewandt und von diesem über den Entscheid in 

Kenntnis gesetzt worden sei und erklärt, aufgrund dieses Vertrauensbruchs werde 

sie der Gesuchstellerin weder weitere Informationen zum Schiedsverfahren noch 

den Entscheid zustellen. Daraufhin leitete die Gesuchstellerin am 21. Januar 2015 

das LCIA Schiedsverfahren in London ein (act. 4/8 Rz. 26). In dessen Entscheid 

vom 7. September 2016 wurde die Gesuchsgegnerin u.a. verpflichtet, der Ge-

suchstellerin unverzüglich Kopien aller im Schweizerischen Schiedsverfahren ge-

gen C._____ eingereichten Eingaben, Korrespondenzen und Entscheide des 

Schieds- und Bundesgerichts zuzustellen (act. 4/8 und 4/9). Dieser Entscheid 

wurde mit Entscheid des Kantonsgerichts Zug vom 8. März 2017 in der Schweiz 

teilweise anerkannt und vollstreckbar erklärt – namentlich blieben künftige Ent-

scheide des Bundesgerichts darin unerwähnt und die Frist für die Zustellung der 

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erwähnten Dokumente wurde auf 10 Tage festgesetzt (act. 4/10 Dispositiv 

Ziff. 2.2). Dass die Gesuchsgegnerin unter Hinweis auf die letztgenannten Ein-

schränkungen in ihrem Schreiben vom 21. Dezember 2020 die Herausgabe von 

Dokumenten im Bundesgerichtsverfahren 4A_348/2020 verweigerte, mag zwar 

keine strafbewehrte Verletzung des genannten Zuger Entscheides darstellen, wi-

derspricht jedoch dem die Parteien bindenden rechtskräftigen LCIA Schiedsent-

scheid. Erschwerend kommt hinzu, dass die Gesuchsgegnerin jenen Entscheid 

auch bezüglich der darin angeordneten und in der Schweiz anerkannten Zah-

lungspflichten bestreitet, indem sie sich in ihrer Schutzschrift auf den Standpunkt 

stellt, der Gesuchstellerin stehe lediglich ein Anteil von 25% des Gewinnanteils zu 

(vgl. vorstehend E. 3.2.). Das aufgezeigte Verhalten der Gesuchsgegnerin lässt 

den Schluss zu, dass sie ungeachtet des in der Schweiz vollstreckbaren LCIA 

Schiedsentscheides nicht willens ist, die darin festgesetzten Verpflichtungen zu 

erfüllen (vgl. dazu Urteil vom 1. Februar 2021 des Bezirksgerichts Zürich, Ge-

schäfts-Nr. EQ210009, act. 4/35).  

4.2.3. Auch das Verhalten der Gesuchsgegnerin nach Eingang der Zahlungen 

vom 28./29. Januar 2021 vonseiten der C._____ lässt keinen anderen Schluss zu. 

So hat die Gesuchsgegnerin gemäss glaubhafter Darstellung der Gesuchstellerin 

am Montag, 1. Februar 2021, von ihrem Konto bei der Aargauischen Kantonal-

bank (IBAN CH15), auf welches Konto die Zahlung von C._____ in der Höhe von 

USD 23'739'154.60 eingegangen war, insgesamt USD 13'333'572.00 auf vier 

Konten bei der Aargauischen Kantonalbank überwiesen, welche jeweils auf den 

Namen eines der vier Kinder des einzelzeichnungsberechtigten Verwaltungsrats 

der Gesuchsgegnerin, F._____, lauten (act. 1 Rz. 39 ff.). Die entsprechenden 

Transaktionen sind durch entsprechende Kontoauszüge bzw. Kontoinformationen 

belegt (act. 4/48, act. 4/56, act. 4/61-66). Ausserdem ist belegt, dass die Konten 

der Kinder M._____, L._____ und J._____ allesamt erst am Freitag, 29. Januar 

2021, d.h. am Folgetag der Zahlung von C._____, eröffnet wurden (act. 4/61-63). 

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Glaubhaft gemacht ist zudem, dass der einzelzeichnungsberechtigte Verwal-

tungsrat der Gesuchsgegnerin, F._____ für sämtliche Konten seiner Kinder be-

vollmächtigt ist und ihm ein Online-e-banking Zugang eingeräumt wurde (act. 1 

Rz. 45).  

Dass die vier Kinder gegenüber der Gesuchsgegnerin einen Anspruch auf jeweils 

USD 3'333'393.00 gehabt haben könnten, erscheint völlig lebensfremd. Hinzu 

kommt, dass ab den Konten von K._____ und J._____ bei der Aargauischen Kan-

tonalbank Zahlungen in namhafter Höhe mindestens teilweise für Verbindlichkei-

ten der Gesuchsgegnerin geleistet wurden (act. 4/66, act. 4/75). Weiter ist belegt, 

dass ab den Konten von K._____ und J._____ bei der Aargauischen Kantonal-

bank jeweils Beträge von USD 500'000.00 am 1. Februar 2021 (K._____) und am 

3. Februar 2021 (J._____) auf Konten von K._____ bzw. J._____ bei der UBS 

Switzerland AG überwiesen wurden (act. 4/66, act. 4/75). Auch von diesen beiden 

UBS-Konten erfolgten Zahlungen, die gemäss glaubhafter Darstellung der Ge-

suchstellerin wohl für Verbindlichkeiten der Gesuchsgegnerin geleistet wurden 

(act. 4/77, act. 4/78).  

Auch dieses aufgezeigte Verhalten der Gesuchsgegnerin nach Eingang der Zah-

lungen von C._____ lässt ohne Weiteres den Schluss zu, dass sie ungeachtet 

des in der Schweiz für vollstreckbar erklärten LCIA Schiedsentscheides nicht wil-

lens ist, die darin festgesetzten Verpflichtungen zu erfüllen. 

4.2.4. Nebst den erwähnten subjektiven Elementen sprechen auch objektive 

Umstände für eine Gefährdung des der Gesuchstellerin zustehenden Anspruchs. 

So handelt es sich bei der Gesuchsgegnerin gemäss Handelsregistereintrag zwar 

um eine im Rohstoffhandel tätige Unternehmung. Gemäss den Ausführungen der 

Gesuchsgegnerin in der Schutzschrift stelle deren einzige Aktivität aber zur Zeit 

das Schiedsverfahren gegen C._____ dar, weshalb sie ohne deren Zahlung nicht 

in der Lage sei, einen Betrag in Millionenhöhe auszuzahlen (act. 5/1 Rz. 75). Als 

einzige, je einzelzeichnungsberechtigte Verwaltungsräte sind G._____ (wohnhaft 

in Bulgarien) und der in I._____ wohnhafte georgische Staatsangehörige F._____, 

welche gemäss den Ausführungen in der Schutzschrift wie erwähnt insgesamt 

45% des Prozessgewinns für sich persönlich beanspruchen, im Handelsregister 

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eingetragen (act. 4/7). Damit erscheint die Gefahr, dass die Gesuchsgegnerin die 

(einzigen) Vermögenswerte, welche der Gesuchstellerin als Vollstreckungssub-

strat zur Verfügung stehen könnten, diesem Verwendungszweck zu entziehen 

versucht, glaubhaft gemacht. Dass eine entsprechende Absicht besteht, räumt die 

Gesuchsgegnerin mit ihren Ausführungen zum ihrer Meinung nach massgebli-

chen Verteilungsschlüssel selber ein. Auch ihr Verhalten nach Eingang der Zah-

lungen von C._____ lässt keinen anderen Schluss zu.  

Da die Voraussetzungen des Arrestgrundes gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG 

glaubhaft erscheinen, ist das Gesuch zu bewilligen, sofern auch die weiteren Ar-

restvoraussetzungen glaubhaft sind.  

5. Arrestgegenstände 

5.1. Die Gesuchstellerin beantragt, Bankkonten mit Arrest belegen zu lassen, die 

nicht auf den eigenen Namen der Gesuchsgegnerin lauten. Sie macht geltend, bei 

den vier Kindern als Kontoinhaber handle es sich um blosse Strohpersonen für 

die Gesuchsgegnerin bzw. sinngemäss für F._____ (act. 1 Rz. 97 ff.).  

5.2. Der Zugriff auf Vermögenswerte, die einer Person gehören, die ein vom 

Schuldner verschiedenes Rechtssubjekt darstellt, ist normalerweise unzulässig. 

Ein Arrest kann (grundsätzlich) nur auf Sachen und Rechte gelegt werden, die zu-

mindest nach den glaubhaften Angaben des Gläubigers rechtlich - nicht bloss 

wirtschaftlich - dem Schuldner gehören. Das Bundesgericht prüft im Zusammen-

hang mit der Verarrestierung von Vermögenswerten, die einer Person gehören, 

welche ein vom Schuldner verschiedenes Rechtssubjekt darstellt die Frage des 

Durchgriffs (vgl. dazu BGE 144 III 541 E. 8 = Pra 108 [2019] Nr. 98; OGer ZH 

PS170112 vom 26. Juli 2017). Insbesondere kann in allen Verfahren gegen den 

Treugeber die Verarrestierung des Treuguts vorgenommen werden, sofern der 

Gläubiger das Treuhandverhältnis glaubhaft macht. Dies schliesst eine Verar-

restierung des Treugutes in einer Zwangsvollstreckung gegen den Treuhänder 

aus (vgl. dazu BSK SchKG II-STOFFEL, Art. 271 N 55 und Art. 272 N 33 unter Hin-

weis auf BGE 126 III 95 und 130 III 579).  

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Somit kann Dritteigentum ausnahmsweise mit Arrest belegt werden, wenn der 

Gläubiger glaubhaft macht, dass die Vermögenswerte nur formell auf den Namen 

eines Dritten lauten, der sie als Strohmann für den Schuldner hält. Gleich verhält 

es sich auch, wenn der Schuldner seine Vermögenswerte in rechtsmissbräuchli-

cher Art und Weise auf eine von ihm beherrschte Gesellschaft übertragen hat, um 

sie dem Zugriff des Gläubigers zu entziehen (sog. umgekehrter Durchgriff; BGer 

5A_629/2011 vom 26. April 2012, E. 5.1; KuKo SchKG-MEIER-DIETERLE, 2. Aufl. 

2014, Art. 271 N 24, EB BSK SchKG-BAUER, 2. Aufl. 2017, Art. 272 N 33 und 

insb. N 33d). 

5.3. Wie bereits erwähnt (vgl. vorstehend E. 4.2.3.), ist kein Rechtsgrund für die 

Überweisungen der Gesuchsgegnerin an die Kinder des einzelzeichnungsberech-

tigten Verwaltungsrats der Gesuchsgegnerin, F._____, ersichtlich.  

Auch die von den Konten der Kinder erfolgten Zahlungen lassen nur den Schluss 

zu, dass die Kinder als Strohpersonen für Vermögenswerte der Gesuchsgegnerin 

dienen. Die Strohpersonenfunktion der Kinder ist allerdings lediglich bezüglich der 

Überweisungen in der Höhe von jeweils USD 3'333'339.00 glaubhaft gemacht, 

weshalb die jeweilige Arrestlegung lediglich in dieser Höhe erfolgen kann. Dabei 

ist zu berücksichtigen, dass bezüglich J._____ und K._____ von diesen USD 

3'333'393.00 jeweils USD 500'000.00 auf deren Konten bei der UBS Switzerland 

AG weitergeleitet wurden. Die Verarrestierung erfolgt somit wie folgt:  

 
Konten bei der Aargauischen Kantonalbank: 

− Konto bei der Aargauischen Kantonalbank, IBAN CH9, lautend auf 
L._____, im Umfang von maximal USD 3'333'393.00 

− Konto bei der Aargauischen Kantonalbank, IBAN CH10, lautend auf 
M._____, im Umfang von maximal USD 3'333'393.00 

− Konto bei der Aargauischen Kantonalbank, IBAN CH7, lautend auf 
J._____, im Umfang von maximal USD 2'833'393.00 (= USD 
3'333'393.00 - USD 500'000.00) 

− Konto bei der Aargauischen Kantonalbank, IBAN CH8, lautend auf 
K._____, im Umfang von maximal USD 2'833'393.00 (= USD 
3'333'393.00 - USD 500'000.00) 

Konten bei UBS Switzerland AG: 

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− Konto bei der UBS Switzerland AG, IBAN CH11, lautend auf K._____, 
im Umfang von maximal USD 500'000.00 

− Konto bei der UBS Switzerland AG, IBAN CH12, lautend auf J._____, 
im Umfang von maximal USD 500'000.00. 

Die weiteren Einzelheiten sind dem beigelegten Formularentscheid zu entneh-

men. 

6. Fehlendes Rechtsschutzinteresse / Rechtsmissbrauch 

Die Gesuchsgegnerin macht in ihrer Schutzschrift geltend, es fehle der Gesuch-

stellerin an einem Rechtsschutzinteresse. Die Gegenseite habe bereits in der Ver-

gangenheit zweimal Arrest legen lassen, die erwirkten Arrestbefehle jedoch in der 

Folge nicht prosequiert. Sie stellt den Prosequierungswillen der Gesuchstellerin in 

Frage und sieht darin ein rechtsmissbräuchliches Verhalten (act. 5/1 Rz. 99-101).  

Nachdem das Schiedsverfahren nunmehr definitiv abgeschlossen ist, die entspre-

chenden Zahlungen von C._____ erfolgt sind und seitens der Gesuchsgegnerin 

nach Eingang der Zahlungen Handlungen vorgenommen wurden, welche geeig-

net sind, der Gesuchstellerin Vollstreckungssubstrat zu entziehen, besteht eine 

Ausgangslage, die sich mit den früheren Fällen nicht vergleichen lässt. Ein offen-

sichtlicher Rechtsmissbrauch, wie ihn Art. 2 Abs. 2 ZGB verlangt, ist nach gegen-

wärtiger Aktenlage nicht ersichtlich und steht der Arrestbewilligung nicht entge-

gen. 

7. Eventualantrag auf Arrestkaution 

7.1. Die Gesuchsgegnerin bringt zusammengefasst vor, für den Fall einer Arrest-

bewilligung sei die Gesuchstellerin zu verpflichten, eine angemessene Arrestkau-

tion zu leisten (act. 5/1 Rz. 105).  

7.2. Ob das Gericht den Arrestgläubiger zur Sicherheitsleistung verpflichtet, 

hängt namentlich von der Wahrscheinlichkeit des Bestandes der Arrestforderung 

ab (BSK SchKG II-STOFFEL, Art. 273 N 21). Für die Verpflichtung der Gesuchstel-

lerin zur Leistung einer Arrestkaution besteht derzeit kein Anlass, zumal die Ge-

suchsgegnerin aufgrund der bereits erfolgten Sperrung der fraglichen Bankkonten 

- 13 - 

durch die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich (act. 4/80) derzeit ohnehin 

nicht über die sich darauf befindlichen Vermögenswerte verfügen könnte. 

8. Zum prozessualen Antrag der Gesuchstellerin 

Die Gesuchstellerin beantragt prozessual, das Betreibungsamt Zürich 1 sei anzu-

weisen, beim Arrestvollzug den für die gleichen Arrestforderungen vorbestehen-

den Arrest Nr. 13 in der Betreibung Nr. 14 des Betreibungsamtes Zürich 1 (Zah-

lungsbefehl vom 3. März 2021) gehörig zu berücksichtigen (vgl. act. 1 S. 3).  

Die Gesuchstellerin führt bis auf ein "erhebliches Delta" (act. 1 Rz. 104) nicht aus, 

weshalb sie den genannten prozessualen Antrag stellt. Namentlich verlangt sie 

eine Verarrestierung in Höhe der gesamten Arrestforderungen und nicht der in 

act. 1 Rz. 104 ausgeführten mutmasslichen Unterdeckung durch den bereits ge-

legten Arrest Nr. 13. Mangels eines glaubhaft gemachten Rechtschutzinteresses 

ist auf den prozessualen Antrag der Gesuchstellerin nicht einzutreten.  

9. Zustellung des Arrestgesuches  

Die Gesuchstellerin beantragt die vollständige Verarrestierung der Konten von 

J._____, M._____, L._____ und K._____ bei der Aargauischen Kantonalbank 

bzw. bei der UBS Switzerland AG (vgl. Rechtsbegehren Ziff. 1.). Mit vorliegendem 

Entscheid wird die  Verarrestierung lediglich bis zum Maximalbetrag von 

USD 3'333'393.00 pro Kind befohlen. Insofern wird das Gesuch teilweise abge-

wiesen. Demzufolge ist dem Betreibungsamt nicht direkt Mitteilung zu machen, 

sondern über die Gesuchstellerin, damit eine Vollstreckung nicht die Wirksamkeit 

allfälliger Rechtsmittel beeinträchtigt. Eine Zustellung an die Arrestschuldnerin er-

folgt üblicherweise nicht, da es sich beim Arrest um ein sofortiges, überfallartiges 

Sicherungsmittel handelt und der Arrestschuldner nicht vorgewarnt werden soll 

(DANIEL PEYER, Substanziierung und Beweis im Arrestrecht, ZZZ 2017/18 II./A. 

S. 57; so auch SK SchKG-KREN KOSTKIEWICZ, Art. 272 N 27).  

- 14 - 

Es wird verfügt: 

1. Die Akten des Verfahrens EW200048-L betreffend Schutzschrift werden bei-

gezogen und als act. 5/1-7 zu den Akten genommen. 

2. Die Schutzschrift wird der Gesuchstellerin mitgeteilt. 

3. Auf den prozessualen Antrag der Gesuchstellerin wird nicht eingetreten.  

Es wird erkannt: 

1. Es wird gemäss dem beigelegten Formularentscheid ein Arrestbefehl erteilt. 

2. Soweit nicht gemäss Dispositiv Ziffer 1 ein Arrestbefehl erteilt wird, wird das 

Arrestgesuch abgewiesen. 

3. Der Eventualantrag gemäss Ziffer 3 der Schutzschrift vom 20. November 

2020 der Gesuchsgegnerin, wonach die Gesuchstellerin zur Leistung einer 

Arrestkaution zu verpflichten sei, wird abgewiesen. 

4. Über die Kostenfolge wird im beigelegten Formularentscheid entschieden. 

5. Schriftliche Mitteilung dieses Entscheids samt Arrestbefehl und unter Bei-

lage von act. 5/1-7 samt Beilagen (im Geschäft Nr. EW200048-L hinterlegte 

Schutzschrift samt Beilagen) an die Gesuchstellerin als Gerichtsurkunde; will 

die Gesuchstellerin den Arrest vollstrecken lassen, hat sie das Doppel des 

Arrestbefehls dem Betreibungsamt Zürich 1 zu senden. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zu-

stellung an unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons 

Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Be-

schwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Eingaben 

und Beilagen sind in je einem Exemplar für das Gericht und für jede Gegen-

partei einzureichen. 

7. Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO). 

- 15 - 

 
Die Bezirksrichterin: 

 

 

 

 

 

 
Bezirksgericht Zürich  Arrest Nr.  
Einzelgericht Audienz  Eingang beim  

Betreibungsamt am 
 

Geschäfts-Nr. EQ210075-L     
    
Bezirksrichterin lic. iur. T. Aladag de Capitani    
 
Arrestbefehl vom 18. Mai 2021 
 
An das Betreibungsamt Zürich 1 mit dem Auftrag um koordinierten Req.-Vollzug bei den im Abschnitt 
"Arrestgegenstände" genannten Betreibungsämtern 
  

Schuldner/in:  B._____ AG,  
 

Vertreter/in:  Rechtsanwalt lic. iur. Z1._____ und/oder Rechtsanwältin MLaw Z2._____,  

 

Gläubiger/in:  A._____ Corporation,  
 

Vertreter/in:  Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ und/oder Rechtsanwältin MLaw X3._____,  
 

Forderungssumme: a. CHF 14'990'730.13 (entsprechend USD 16'617'408.22 zum Tages-
kurs vom 12. Mai 2021) zzgl. Zins zu 5% ab 1. Februar 2021; 

b. CHF 1'330'000.00 zzgl. Zins zu 5% ab 1. Februar 2021; 

c. CHF 665'312.58, zzgl. Zins zu 5% seit 1. Februar 2021. 
 

Forderungsurkunde und 
deren Datum: 

Schiedsentscheid im LCIA-Verfahren Nr. 6 vom 12. September 2016, vollstreck-
bar erklärt mit Entscheid des Kantonsgerichts Zug vom 8. März 2017 i.V.m. 
Schiedsentscheid im SCAI-Verfahren Nr. 16 i.S. B._____ AG ca. C._____ AG 
vom 22. Mai 2020 

 

Grund der Forderung: Anspruch der Gesuchstellerin gemäss obgenannten Entscheiden  
 

 

Arrestgrund: 

 

Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG 

  

Arrestgegenstände: vgl. nachstehend 

- 2 - 

 

 

Arrestgegenstände:  

Beim Betreibungsa mt Zürich 1: 

Sämtliche Vermögenswerte der Arrestschuldnerin und der folgend genannten Personen bei der  

UBS (Switzerland) AG, Bahnhofstrasse 45, 8001 Zürich  

Konto IBAN CH11, formell lautend auf K._____, bis zum Maximalbetrag von USD 500'000.00 (in Wor-
ten: fünfhunderttausend), 

Konto IBAN CH12, formell lautend auf J._____, bis zum Maximalbetrag von USD 500'000.00 (in Wor-
ten: fünfhunderttausend). 

Beim Betreibungsamt Aarau: 

Sämtliche Vermögenswerte der Arrestschuldnerin und der folgend genannten Personen bei der  

Aargauischen Kantonalbank, Bahnhofplatz 1, 5000 Aarau 

Konto IBAN CH9, formell lautend auf L._____, bis zum Maximalbetrag von USD 3'333'393.00 (in 
Worten: drei Millionen dreihundertdreiunddreissigtausend dreihundertdreiundneunzig), 

Konto IBAN CH10, formell lautend auf M._____, bis zum Maximalbetrag von USD 3'333'393.00 (in 
Worten: drei Millionen dreihundertdreiunddreissigtausend dreihundertdreiundneunzig), 

Konto IBAN CH7, formell lautend auf J._____, bis zum Maximalbetrag von USD 2'833'393.00 (in Wor-
ten: zwei Millionen achthundertdreiunddreissigtausend dreihundertdreiundneunzig), 

Konto IBAN CH8, formell lautend auf K._____, bis zum Maximalbetrag von USD 2'833'393.00 (in 
Worten: zwei Millionen achthundertdreiunddreissigtausend dreihundertdreiundneunzig), 

alles soweit verarrestierbar bis zur Deckung der Arrestforderungen samt Zins und Kosten. 

Der Gläubiger haftet gemäss Art. 273 Abs. 1 SchKG für jeden aus diesem Arrest wachsenden Schaden, wenn später gerichtlich festgestellt werden 
sollte, dass kein Arrestgrund vorhanden war oder dass die Forderung nicht zu Recht bestand. 
 
 
 
Die Spruchgebühr von Fr. 2'000.00 wird vom Gläubiger bezogen. 

 
 
 
Die Bezirksrichterin: 
 
 

 
1. Wirkungen des Arrests 

Der Arrestschuldner hat sich bei Straffolge (Art. 169 StGB) jeder 
vom Betreibungsbeamten nicht bewilligten Verfügung über die Ar-
restgegenstände zu enthalten (Art. 275 und 96 SchKG). 
Das Betreibungsamt ist berechtigt, die Arrestgegenstände in amtli-
che Verwahrung zu nehmen oder einem Dritten zu übergeben. 
Es kann sie jedoch dem Arrestschuldner zur freien Verfügung über-
lassen, sofern dieser entsprechende Sicherheit leistet durch Hinter-
legung, Solidarbürgschaft oder eine andere gleichwertige Sicherheit 
(Art. 277 SchKG). 

2. Rechtsmittel 
a) Einsprache (Art. 278 SchKG) 

Wer durch einen Arrest in seinen Rechten betroffen ist, kann in-
nert zehn Tagen, nachdem er von dessen Anordnung Kenntnis 
erhalten hat, beim Gericht in deutscher Sprache Einsprache er-
heben. Das Gericht gibt den Beteiligten Gelegenheit zur Stellung-
nahme und entscheidet ohne Verzug. Der Einspracheentscheid 
kann mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden. Vor 
der Rechtsmittelinstanz können neue Tatsachen geltend gemacht 
werden. Einsprache und Beschwerde hemmen die Wirkung des 
Arrests nicht. 

b) Beschwerde (Art. 17 ff. SchKG) 
Unpfändbare Vermögenswerte (Art. 92 SchKG) dürfen auch nicht 
mit Arrest belegt werden. Die Art. 91-109 SchKG über die Pfän-
dung gelten sinngemäss für den Arrestvollzug (Art. 275 SchKG). 
Erwerbseinkommen jeder Art, Nutzniessungen und ihre Erträge, 

Leibrenten sowie Unterhaltsbeiträge, Pensionen und Leistungen 
jeder Art, die einen Erwerbsausfall oder Unterhaltsanspruch ab-
gelten, namentlich Renten und Kapitalabfindungen, die nicht 
nach Art. 92 SchKG unpfändbar sind, können soweit verarrestiert 
werden, als sie nach dem Ermessen des Betreibungsbeamten für 
den Schuldner und seine Familie nicht unbedingt notwendig sind. 

3. Arrestprosequierung (Art. 279 SchKG) 
Hat der Gläubiger nicht schon vor der Bewilligung des Arrests Be-
treibung eingeleitet oder Klage eingereicht, so muss er dies innert 
zehn Tagen nach Zustellung der Arresturkunde tun. 
Erhebt der Schuldner Rechtsvorschlag, so muss der Gläubiger in-
nert zehn Tagen, nachdem ihm das Gläubigerdoppel des Zahlungs-
befehls zugestellt worden ist, Rechtsöffnung verlangen oder Klage 
auf Anerkennung seiner Forderung einreichen. Wird er im Rechts-
öffnungsverfahren abgewiesen, so muss er die Klage innert zehn 
Tagen nach Eröffnung des Entscheids einreichen. 
Hat der Schuldner keinen Rechtsvorschlag erhoben, so muss der 
Gläubiger innert zwanzig Tagen, nachdem ihm das Gläubigerdoppel 
des Zahlungsbefehls zugestellt worden ist, das Fortsetzungsbegeh-
ren stellen. Wird der Rechtsvorschlag nachträglich beseitigt, so be-
ginnt die Frist mit der rechtskräftigen Beseitigung des Rechtsvor-
schlags. Die Betreibung wird, je nach der Person des Schuldners, 
auf dem Weg der Pfändung oder des Konkurses fortgesetzt. 
Hat der Gläubiger seine Forderung ohne vorgängige Betreibung ge-
richtlich eingeklagt, so muss er die Betreibung innert zehn Tagen 
nach Eröffnung des Entscheids einleiten. 

- 3 -  

 

Die Fristen dieses Artikels laufen nicht: 
1. während des Einspracheverfahrens und bei Weiterziehung 

des Einspracheentscheides; 
2. während des Verfahrens auf Vollstreckbarerklärung nach dem 

Übereinkommen vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zu-
ständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Ent-
scheidungen in Zivil- und Handelssachen und bei Weiterziehung 
des Entscheides über die Vollstreckbarerklärung. 

4. Dahinfallen des Arrests (Art. 280 SchKG) 
Der Arrest fällt dahin, wenn der Gläubiger: 
1. die Fristen nach Artikel 279 SchKG nicht einhält; 
2. die Klage oder die Betreibung zurückzieht oder erlöschen lässt; 
 oder 
3. mit seiner Klage vom Gericht endgültig abgewiesen wird. 

5. Provisorischer Pfändungsanschluss (Art. 281 SchKG) 
Werden nach Ausstellung des Arrestbefehls die Arrestgegenstände 
von einem andern Gläubiger gepfändet, bevor der Arrestgläubiger 
selber das Pfändungsbegehren stellen kann, so nimmt der letztere 
von Rechtes wegen provisorisch an der Pfändung teil. Der Gläubi-
ger kann die vom Arrest herrührenden Kosten aus dem Erlöse der 
Arrestgegenstände vorwegnehmen. 
 Im Übrigen begründet der Arrest kein Vorzugsrecht. 

	Urteil vom 18. Mai 2021
	 CHF 14'990'730.13 (entspricht USD 16'617'408.22 zum Tageskurs vom 12. Mai 2021) zzgl. Zins zu 5% ab 1. Februar 2021;
	 CHF 1'330'000 zzgl. Zins zu 5% ab 1. Februar 2021; und
	 CHF 665'312.58 zzgl. Zins zu 5% ab 1. Februar 2021 sowie
	zzgl. der Kosten des vorliegenden Verfahrens.
	2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Arrestschuldnerin.
	Prozessualer Antrag:
	Es sei das Betreibungsamt Zürich 1 anzuweisen, beim Vollzug des beantragten Arrestes den für die gleiche Arrestforderung vorbestehenden Arrest Nr. 13 in der Betreibung Nr. 14 des Betreibungsamtes Zürich 1 (Zahlungsbefehl vom 3. März 2021) gehörig zu ...

	Erwägungen:
	1. Prozessverlauf
	Mit Eingabe vom 20. November 2020 reichte die Gesuchsgegnerin eine Schutzschrift mit dem genannten Rechtsbegehren ein (act. 5/1), die das Gericht mit Urteil vom 24. November 2020 entgegennahm (Geschäfts-Nr. EW200048-L; vorliegend act. 5/1–7).
	Mit Eingabe vom 12. Mai 2021 (eingegangen am 14. Mai 2021) folgte das in der Schutzschrift befürchtete Arrestgesuch der Gesuchstellerin (act. 1).
	Die Akten des Schutzschriftverfahrens sind beizuziehen. Gemäss Art. 270 Abs. 2 ZPO ist der Gesuchstellerin zudem die Schutzschrift zuzustellen.

	2. Verfahrensgrundsätze
	Die Bewilligung eines Arrests setzt gemäss Art. 272 Abs. 1 SchKG voraus, dass der Arrestgläubiger glaubhaft macht, dass (1) seine Forderung besteht, (2) ein Arrestgrund vorliegt, (3) Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner gehören.
	Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten (BGE 132 III 715 E. 3.1.). Das Gericht hat sich auf o...
	Über ein Arrestgesuch ist im summarischen Verfahren zu entscheiden (Art. 251 lit. a ZPO), wobei grundsätzlich keine vorgängige Anhörung der Gegenpartei erfolgt. Wo jedoch – wie vorliegend – die Gegenseite eine Schutzschrift hinterlegt hat, bedarf es e...

	3. Arrestforderung
	Zudem habe C._____ mit Überweisung vom 29. Januar 2021 die Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 665'312.58 (CHF 379'316.13 + CHF 265'332.37 [= CHF 644'648.50], zzgl. Zins zu 5% zwischen 9. Juni 2020 bis 29. Januar 2021 in Höhe von CHF 20'664.08) begli...

	4. Arrestgrund
	4.1. Die Gesuchstellerin beruft sich auf die Arrestgründe von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 und Ziff. 6 SchKG. Ob der LCIA-Schiedsspruch vom 7. September 2016 einen definitiven Rechtsöffnungstitel darstellt, kann vorliegend offen bleiben, da jedenfalls der ...
	4.2. Die Gesuchstellerin beruft sich auf den Arrestgrund gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG. Danach wird ein Arrest bewilligt, wenn der Schuldner in der Absicht, sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen, Vermögensgegenstände beiseite...
	4.2.1. Die Gesuchstellerin erachtet die Voraussetzungen dieses Arrestgrundes als erfüllt. Sie beruft sich dazu auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGer 5P.403/1999), wonach das objektive Merkmal des Beiseiteschaffens nicht vollendet zu sein bra...
	4.2.2. Zur Frage, ob diese Voraussetzungen vorliegend glaubhaft erscheinen, gibt das Verhalten der Gesuchsgegnerin im Zusammenhang mit dem von ihr gegen C._____ geführten Schiedsverfahren Aufschluss. Dass die Gesuchsgegnerin ihren Informationspflichte...
	4.2.3. Auch das Verhalten der Gesuchsgegnerin nach Eingang der Zahlungen vom 28./29. Januar 2021 vonseiten der C._____ lässt keinen anderen Schluss zu. So hat die Gesuchsgegnerin gemäss glaubhafter Darstellung der Gesuchstellerin am Montag, 1. Februar...
	Glaubhaft gemacht ist zudem, dass der einzelzeichnungsberechtigte Verwaltungsrat der Gesuchsgegnerin, F._____ für sämtliche Konten seiner Kinder bevollmächtigt ist und ihm ein Online-e-banking Zugang eingeräumt wurde (act. 1 Rz. 45).
	Dass die vier Kinder gegenüber der Gesuchsgegnerin einen Anspruch auf jeweils USD 3'333'393.00 gehabt haben könnten, erscheint völlig lebensfremd. Hinzu kommt, dass ab den Konten von K._____ und J._____ bei der Aargauischen Kantonalbank Zahlungen in n...
	Auch dieses aufgezeigte Verhalten der Gesuchsgegnerin nach Eingang der Zahlungen von C._____ lässt ohne Weiteres den Schluss zu, dass sie ungeachtet des in der Schweiz für vollstreckbar erklärten LCIA Schiedsentscheides nicht willens ist, die darin fe...
	4.2.4. Nebst den erwähnten subjektiven Elementen sprechen auch objektive Umstände für eine Gefährdung des der Gesuchstellerin zustehenden Anspruchs. So handelt es sich bei der Gesuchsgegnerin gemäss Handelsregistereintrag zwar um eine im Rohstoffhande...
	Da die Voraussetzungen des Arrestgrundes gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG glaubhaft erscheinen, ist das Gesuch zu bewilligen, sofern auch die weiteren Arrestvoraussetzungen glaubhaft sind.

	5. Arrestgegenstände
	5.1. Die Gesuchstellerin beantragt, Bankkonten mit Arrest belegen zu lassen, die nicht auf den eigenen Namen der Gesuchsgegnerin lauten. Sie macht geltend, bei den vier Kindern als Kontoinhaber handle es sich um blosse Strohpersonen für die Gesuchsgeg...
	5.2. Der Zugriff auf Vermögenswerte, die einer Person gehören, die ein vom Schuldner verschiedenes Rechtssubjekt darstellt, ist normalerweise unzulässig. Ein Arrest kann (grundsätzlich) nur auf Sachen und Rechte gelegt werden, die zumindest nach den g...
	Somit kann Dritteigentum ausnahmsweise mit Arrest belegt werden, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass die Vermögenswerte nur formell auf den Namen eines Dritten lauten, der sie als Strohmann für den Schuldner hält. Gleich verhält es sich auch, wen...
	5.3. Wie bereits erwähnt (vgl. vorstehend E. 4.2.3.), ist kein Rechtsgrund für die Überweisungen der Gesuchsgegnerin an die Kinder des einzelzeichnungsberechtigten Verwaltungsrats der Gesuchsgegnerin, F._____, ersichtlich.
	Auch die von den Konten der Kinder erfolgten Zahlungen lassen nur den Schluss zu, dass die Kinder als Strohpersonen für Vermögenswerte der Gesuchsgegnerin dienen. Die Strohpersonenfunktion der Kinder ist allerdings lediglich bezüglich der Überweisunge...
	 Konto bei der Aargauischen Kantonalbank, IBAN CH9, lautend auf L._____, im Umfang von maximal USD 3'333'393.00
	 Konto bei der Aargauischen Kantonalbank, IBAN CH10, lautend auf M._____, im Umfang von maximal USD 3'333'393.00
	 Konto bei der Aargauischen Kantonalbank, IBAN CH7, lautend auf J._____, im Umfang von maximal USD 2'833'393.00 (= USD 3'333'393.00 - USD 500'000.00)
	 Konto bei der Aargauischen Kantonalbank, IBAN CH8, lautend auf K._____, im Umfang von maximal USD 2'833'393.00 (= USD 3'333'393.00 - USD 500'000.00)

	Konten bei UBS Switzerland AG:
	 Konto bei der UBS Switzerland AG, IBAN CH11, lautend auf K._____, im Umfang von maximal USD 500'000.00
	 Konto bei der UBS Switzerland AG, IBAN CH12, lautend auf J._____, im Umfang von maximal USD 500'000.00.

	6. Fehlendes Rechtsschutzinteresse / Rechtsmissbrauch
	Die Gesuchsgegnerin macht in ihrer Schutzschrift geltend, es fehle der Gesuchstellerin an einem Rechtsschutzinteresse. Die Gegenseite habe bereits in der Vergangenheit zweimal Arrest legen lassen, die erwirkten Arrestbefehle jedoch in der Folge nicht ...
	Nachdem das Schiedsverfahren nunmehr definitiv abgeschlossen ist, die entsprechenden Zahlungen von C._____ erfolgt sind und seitens der Gesuchsgegnerin nach Eingang der Zahlungen Handlungen vorgenommen wurden, welche geeignet sind, der Gesuchstellerin...

	7. Eventualantrag auf Arrestkaution
	8. Zum prozessualen Antrag der Gesuchstellerin
	Die Gesuchstellerin beantragt prozessual, das Betreibungsamt Zürich 1 sei anzuweisen, beim Arrestvollzug den für die gleichen Arrestforderungen vorbestehenden Arrest Nr. 13 in der Betreibung Nr. 14 des Betreibungsamtes Zürich 1 (Zahlungsbefehl vom 3. ...
	Die Gesuchstellerin führt bis auf ein "erhebliches Delta" (act. 1 Rz. 104) nicht aus, weshalb sie den genannten prozessualen Antrag stellt. Namentlich verlangt sie eine Verarrestierung in Höhe der gesamten Arrestforderungen und nicht der in act. 1 Rz....

	9. Zustellung des Arrestgesuches
	Es wird verfügt:
	1. Die Akten des Verfahrens EW200048-L betreffend Schutzschrift werden beigezogen und als act. 5/1-7 zu den Akten genommen.
	2. Die Schutzschrift wird der Gesuchstellerin mitgeteilt.
	3. Auf den prozessualen Antrag der Gesuchstellerin wird nicht eingetreten.
	Es wird erkannt:
	1. Es wird gemäss dem beigelegten Formularentscheid ein Arrestbefehl erteilt.
	2. Soweit nicht gemäss Dispositiv Ziffer 1 ein Arrestbefehl erteilt wird, wird das Arrestgesuch abgewiesen.
	3. Der Eventualantrag gemäss Ziffer 3 der Schutzschrift vom 20. November 2020 der Gesuchsgegnerin, wonach die Gesuchstellerin zur Leistung einer Arrestkaution zu verpflichten sei, wird abgewiesen.
	4. Über die Kostenfolge wird im beigelegten Formularentscheid entschieden.
	5. Schriftliche Mitteilung dieses Entscheids samt Arrestbefehl und unter Beilage von act. 5/1-7 samt Beilagen (im Geschäft Nr. EW200048-L hinterlegte Schutzschrift samt Beilagen) an die Gesuchstellerin als Gerichtsurkunde; will die Gesuchstellerin den...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu ...
	7. Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).