# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 497ca06d-f4e3-5688-ae72-1950383ca0f2
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-30
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 30.09.2009 1B 271/2009 (1B_271/2009)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_001_1B-271-2009_2009-09-30.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

1B_271/2009 

 

Urteil vom 30. September 2009 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichter Féraud, Präsident, 

Gerichtsschreiber Bopp. 

 

Parteien 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen, Präsident, 9001 St. Gallen. 

 

Gegenstand 

Strafverfahren (unentgeltliche Prozessführung), 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Präsidenten 

der Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen vom 11. August 2009. 

 

In Erwägung, 

dass der Präsident der Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen mit Entscheid vom 11. August 2009 einen von X.________ erhobenen Rekurs abgewiesen hat; 

dass X.________ gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 21. September 2009 der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht führt; 

dass das Bundesgericht davon abgesehen hat, beim Präsidenten der Strafkammer eine Vernehmlassung einzuholen; 

dass der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid ganz allgemein kritisiert, dabei aber nicht darlegt, inwiefern die diesem zugrunde liegende Begründung bzw. der Entscheid im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll; 

dass die Beschwerde daher den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG, s. in diesem Zusammenhang BGE 134 I 313 E. 2 S. 315 sowie 134 II 349 E. 3 S. 351 f.; 133 II 249 insb. E. 1.4 S. 254) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist; 

dass mit dem vorliegenden Entscheid das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos geworden ist; 

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann; 

dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG); 

 

wird erkannt: 

 

1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3. 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Präsidenten der Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 30. September 2009 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: 

 

Féraud  Bopp