# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d632da69-6432-51a2-87a8-245578d26150
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.09.2009 C-5581/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5581-2007_2009-09-22.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-5581/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz), 
Richter Michael Peterli, Richter Stephan Breitenmoser, 
Gerichtsschreiber Michael Barnikol.

A._______,
vertreten durch Angestellte Schweiz, 
lic. iur. Dana Martelli, Rigiplatz 1, Postfach, 8033 Zürich,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-5581/2007

Sachverhalt:

A.
Der am 25. Januar 1951 geborene Beschwerdeführer ist französischer 
Staatsangehöriger und lebt in Frankreich. Er arbeitet seit 1966 in der 
Schweiz als Laborant und entrichtete dabei Beiträge an die schweize-
rische  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung.  Der  Be-
schwerdeführer leidet an einem Herzklappenfehler und einer korona-
ren Herzerkrankung. Am 26. Januar 2004 stellte  er  einen Antrag auf 
Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung.

B.
Die  mit  dem  Leistungsgesuch  befasste  IV-Stelle  für  Versicherte  im 
Ausland (Vorinstanz) zog insbesondere folgende Unterlagen bei:

- Gutachten des Kantonsspitals  Basel  vom 29. April  2004 (ausgestellt  
von Prof. Dr. B._______ und Dr. C._______);

- Arztbericht von Dr. D._______ vom 19. August 2004;
- Gutachten des Neuropsychologiezentrums des Universitätsspitals 

Basel vom 16. November 2005;
- Psychiatrisches Gutachten von Dr. E._______ vom 14. April 2005;
- Gutachten der medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) des 

Universitätsspitals Basel vom 20. Dezember 2005.

C.
Mit Verfügung vom 24. März 2006 wies die Vorinstanz das Rentenge-
such des Beschwerdeführers ab. Zur Begründung führte sie an,  ihre 
medizinischen Abklärungen hätten ergeben,  dass ihm die  Ausübung 
seiner bisherigen oder einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit im 
Umfang von 90% zumutbar sei. Dabei könne er ein jährliches Einkom-
men von Fr. 79'365.-  erzielen. Nach Anpassung des Betrags  an die 
Nominallohnentwicklung  und Umrechnung auf die betriebsübliche wö-
chentliche Arbeitszeit von 41,2 Stunden ergebe sich ein jährliches In-
valideneinkommen von Fr. 88'183.-. Den Angaben  seines  bisherigen 
Arbeitgebers sei zu entnehmen, dass er ohne Gesundheitsschaden in 
seiner  bisherigen  Tätigkeit  als  Laborant  ein  Jahreseinkommen  von 
Fr. 99'900.-  erzielen  könne. Der  Invaliditätsgrad des  Beschwerdefüh-
rers betrage daher 21%. Ein Rentenanspruch bestehe erst  bei  einer 
Invalidität von mindestens 40%.

D.
Gegen  diese  Verfügung  erhob  der  Beschwerdeführer  am  18. Ap-
ril 2006 Einsprache. Er reichte einen Arztbericht des ihn behandelnden 
Kardiologen Dr. F._______ vom 24. April 2006 ein und machte geltend, 

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dass eine unterschiedliche Einschätzung  seiner  Arbeitsfähigkeit  zwi-
schen den Gutachtern  der MEDAS einerseits und Dr. B._______ bzw. 
Dr. F._______ andererseits bestehe. Zudem habe sich sein Gesund-
heitszustand weiter verschlechtert. Zu seinen bisherigen Beschwerden 
sei ein Schlafapnoe-Syndrom hinzugekommen.

E.
Im Rahmen der Abklärungen im Einspracheverfahren wurde vom Uni-
versitätsspital  Basel  am 21.  Mai  2007  ein  Ergänzungsgutachten  er-
stellt,  in dem das Schlafapnoesyndrom des Beschwerdeführers unter 
laufender Therapie beurteilt wurde. Das Gutachten kommt zum Ergeb-
nis, dass der Beschwerdeführer unter einem leichten bis mittelschwe-
ren Schlafapnoesyndrom leide. Es  sei  davon auszugehen,  dass  das 
aktuell richtig behandelte Syndrom nicht für die ausgeprägte Tagesmü-
digkeit des Beschwerdeführers ursächlich sei und aus diesem Grund 
nicht zu einer Minderung der Arbeitsfähigkeit führe.

F.
Mit  Einspracheentscheid  vom  11. Juli 2007  wies  die  Vorinstanz  die 
Einsprache des Beschwerdeführers ab. Aufgrund der im Einsprache-
verfahren  durchgeführten  Abklärungen  stehe  fest,  dass  wegen  des 
nachträglich  diagnostizierten Schlafapnoesyndroms keine höhere  Ar-
beitsunfähigkeit angenommen werden könne. Weiterhin seien die Ein-
schätzungen von Dr. B._______ und den Gutachtern der MEDAS, wo-
nach dem Beschwerdeführer kardiologisch keine Arbeitsunfähigkeit at-
testiert  werden könne, nachvollziehbar begründet und auf eindeutige 
EKG-  und  Ergometrieresultate  gestützt.  Einzig  Dr.  med.  F._______ 
gehe als behandelnder Arzt von einer völligen Arbeitsunfähigkeit des 
Beschwerdeführers aus. Angesichts der medizinischen Befunde habe 
er  dies  indessen  nicht  plausibel  darlegen  können.  Es  könne  somit 
nicht auf seine Einschätzung abgestellt werden.

G.
Gegen  diesen  Entscheid  erhob  der  Beschwerdeführer  am  21. Au-
gust 2007 Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht. Er  bean-
tragt, die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihm eine Invaliden-
rente zuzusprechen. Er macht  geltend,  es sei  keineswegs erwiesen, 
dass das Schlafapnoesyndrom, unter dem er unbestritten leide, keinen 
Einfluss auf seine Arbeitsfähigkeit habe. Aus dem Arztbericht des Uni-
versitätsspitals  Basel  vom 25. Juli  2006  gehe  vielmehr  hervor,  dass 
sich ca. 75-80% der Fälle befriedigend bis gut behandeln liessen. Dies 

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zeige, dass es auch Patienten gebe, die nicht auf eine Therapie an-
sprechen würden. Ferner werde im angefochtenen Entscheid einseitig 
auf  das Gutachten der MEDAS abgestellt. Dieses sei  aber zu wenig 
begründet  und es werde nicht  genügend zu den abweichenden Gut-
achten  anderer,  den  Beschwerdeführer  behandelnder  Ärzte  Stellung 
genommen.

H.
In  ihrer  Vernehmlassung  vom 8. Oktober 2007  beantragt  die  Vorins-
tanz, die Beschwerde abzuweisen. Sie nimmt Bezug auf eine Stellung-
nahme der IV-Stelle des Kantons Basel-Landschaft gleichen Datums. 
Demnach sei es nicht zu beanstanden, dass bei der Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerdeführers  vollumfänglich  auf  das  Gut-
achten der MEDAS und den Bericht des Universitätsspitals Basel ab-
gestellt worden sei. Es gebe keine Hinweise, die gegen die Zuverläs-
sigkeit der Experten sprächen. Überdies seien die Berichte der behan-
delnden Ärzte  äusserst  knapp begründet,  stützten sich  im Wesentli-
chen auf die subjektiven Angaben des Versicherten und enthielten ih-
rerseits keine Stellungnahme zur abweichenden Beurteilung der übri-
gen Gutachten.  

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf  eine Beschwerde 
einzutreten ist, prüft das Bundesverwaltungsgericht von Amtes wegen 
und mit freier Kognition (vgl. BVGE 2007/6 E. 1, mit Hinweisen).

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG 
und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20)  beurteilt  das  Bundesver-
waltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfü-
gungen der  IV-Stelle  für  Versicherte  im Ausland. Eine Ausnahme im 
Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) findet 
das  VwVG  keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen,  soweit 
das  Bundesgesetz  vom  6. Oktober  2000  über  den  Allgemeinen  Teil 
des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Ge-

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mäss Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Inva-
lidenversicherung (Art. 1a-26bis IVG und 28 bis 70 IVG) anwendbar, so-
weit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.3 Gemäss Art. 19 Abs. 3 VGG sind die Richter und Richterinnen des 
Bundesverwaltungsgerichts  zur  Aushilfe  in  anderen  Abteilungen ver-
pflichtet. Nach Art. 11 Abs. 3 Bst. e des Geschäftsreglements für das 
Bundesverwaltungsgericht vom 17. April 2008 (VGR, SR 173.320.1) ist 
die Verwaltungskommission des Gerichts als Leitungsorgan zuständig 
für die Anordnung der Aushilfe von Richtern und Richterinnen in ande-
ren Abteilungen. Die Verwaltungskommission hat an ihrer Sitzung vom 
12. Februar 2009 einer Aushilfe der Abteilung III im Bereich der Sozial-
versicherung durch die Abteilung II zugestimmt.

1.4 Der Beschwerdeführer ist  durch die angefochtene Verfügung be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung,  so  dass er  im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegiti-
miert ist. Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 60 
Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht wurde, ist auf sie 
einzutreten.

2.
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates der 
Europäischen Union (EU). Deshalb ist das am 1. Juni 2002 in Kraft ge-
tretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  einerseits  und  der  Europäischen  Gemeinschaft 
und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (Freizü-
gigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681) anzuwenden. Es setzt die 
verschiedenen  bis  dahin  geltenden  bilateralen  Abkommen  zwischen 
der Schweizerischen Eidgenossenschaft  und den einzelnen Mitglied-
staaten der EU insoweit aus, als darin derselbe Sachbereich geregelt 
wird (Art. 20 FZA). Soweit  dieses Abkommen - insbesondere dessen 
Anhang II, der die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 
regelt  (Art. 8 FZA) - keine abweichenden Bestimmungen vorsieht,  ist 
mangels einer einschlägigen gemeinschafts-  bzw. abkommensrechtli-
chen Regelung die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung 
der  Anspruchsvoraussetzungen einer  schweizerischen Invalidenrente 
grundsätzlich Sache der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 
253 E. 2.4). Daraus folgt, dass die Verwaltung und im Beschwerdefall 
das  Gericht  den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers  gemäss 
Art. 3 Abs. 1 der  Koordinierungsverordnung (EWG) Nr. 1408/71 vom 

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14. Juni 1971 grundsätzlich nach den für schweizerische Staatsange-
hörige geltenden Regeln zu beurteilen haben.

3.
Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln sind in materi-
ellrechtlicher  Hinsicht  grundsätzlich  diejenigen  Rechtssätze massge-
bend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestan-
des Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3). Ein allfälliger Leistungsan-
spruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisheri-
gen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro 
rata temporis; BGE 130 V 445 E. 1.2.1).

3.1 Für das vorliegende Verfahren ist deshalb das am 1. Januar 2003 
in Kraft  getretene ATSG anwendbar. Die darin enthaltenen Formulie-
rungen der  Arbeitsunfähigkeit,  der Erwerbsunfähigkeit,  der Invalidität 
und der Einkommensvergleichsmethode entsprechen ohnehin den bis-
herigen, von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der IV. 
Demzufolge beanspruchen die diesbezüglich schon herausgebildeten 
Grundsätze  auch  unter  der  Herrschaft  des  ATSG weiterhin  Geltung 
(vgl. BGE 130 V 343 E. 2-3.6). Bei den materiellen Bestimmungen des 
IVG und der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Janu-
ar  1961 (IVV, SR 831.201)  ist  sodann auf  die jeweilige Fassung ge-
mäss den am 1. Januar 2004 in  Kraft  getretenen Änderungen (4. IV-
Revision) abzustellen.

3.2 Bestimmungen des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 so-
wie der IVV und der ATSV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision, 
AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155, in Kraft seit 1. Januar 2008), die 
nach dem Erlass der angefochtenen Verfügung in Kraft getreten sind, 
sind hingegen nicht  anwendbar. Nicht  zu  berücksichtigen sind  damit 
insbesondere  die  durch die 5. IV-Revision  eingeführten Änderungen, 
welche  am  1. Januar  2008  in  Kraft  getreten  sind  (AS 2007  5129, 
5155). Im Folgenden werden deshalb jeweils die ab 1. Januar 2004 bis 
Ende 2007 gültigen Bestimmungen des IVG und der  IVV zitiert  (AS 
2003 3837, 3859).

4.
Anspruch auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinn des Gesetzes ist (Art. 7, 8, 16 ATSG; Art. 4, 
28, 29 IVG) und beim Versicherungsfall mindestens während eines vol-
len Jahres Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung  geleistet  hat  (Art. 36  Abs. 1  IVG). Diese zwei  Bedingungen 

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müssen  kumulativ  erfüllt  sein. Fehlt  auch nur  eine,  so  entsteht  kein 
Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt  ist. Der Beschwerde-
führer hat seit 1966 Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlas-
senen- und Invalidenversicherung entrichtet,  so dass er die gesetzli-
che Mindestbeitragsdauer erfüllt. Zu prüfen bleibt, ob er im Sinne des 
Gesetzes in rentenbegründendem Ausmass invalid geworden ist.

4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Un-
fall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Sie gilt als eingetreten, sobald sie die für 
die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche 
Art  und Schwere erreicht hat  (Art. 4 Abs. 2 IVG). Erwerbsunfähigkeit 
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi-
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 
Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs-
möglichkeiten  auf  dem  in  Betracht  kommenden  ausgeglichenen  Ar-
beitsmarkt (Art. 7 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit beding-
te,  volle  oder  teilweise Unfähigkeit,  im bisherigen Beruf  oder  Aufga-
benbereich zumutbare Arbeit  zu leisten. Bei  langer Dauer wird auch 
die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

4.2 Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstu-
fungen  gemäss  Art. 28  Abs. 1  IVG geben  bei  einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 60% Anspruch auf eine Dreivier-
telsrente  und  bei  einem  Invaliditätsgrad  von  mindestens  70%  An-
spruch auf eine ganze Rente. Viertelsrenten werden allerdings gemäss 
Art. 28 Abs. 1ter IVG nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren gewöhnli-
chen  Aufenthalt  im Sinne  von Art.  13  ATSG in  der  Schweiz  haben. 
Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 
(EVG, heute Bundesgericht) stellt Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht eine blos-
se Auszahlungsvorschrift,  sondern eine besondere Anspruchsvoraus-
setzung dar (BGE 121 V 264 E. 6c). Seit Inkrafttreten des FZA können 
indes Angehörige von EU-Staaten sowie dort lebende Schweizer Bür-
gerinnen und Bürger ebenfalls eine Viertelsrente beanspruchen.

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4.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; 
Art.  16  ATSG).  Erwerbsunfähigkeit  ist,  vereinfacht  ausgedrückt,  die 
durch einen Gesundheitsschaden verursachte Unfähigkeit,  durch zu-
mutbare Arbeit Geld zu verdienen.

4.4 Aufgrund  des  im  gesamten  Sozialversicherungsrecht  geltenden 
Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ist ein in seinem bisheri-
gen Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsunfähiger Versicherter gehalten, 
innert nützlicher Frist Arbeit in einem anderen Berufs- oder Erwerbs-
zweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar 
erscheint (BGE 113 V 22 E. 4a, 111 V 235 E. 2a). Deshalb ist es am 
behandelnden  Arzt  bzw. am beratenden  Arzt  einer  IV-Stelle  zu  ent-
scheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene Ar-
beitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem  Einsatz  auf 
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese sog. Verwei-
sungstätigkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen (leidens-
angepasste Verweisungstätigkeit; ZAK 1986, S. 204 f.). Der Begriff des 
ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer und abstrakter Be-
griff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversiche-
rung  von jenem der  Arbeitslosenversicherung  abzugrenzen. Der  Be-
griff  umschliesst  einerseits  ein  bestimmtes  Gleichgewicht  zwischen 
dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeich-
net  er  einen Arbeitsmarkt,  der von seiner Struktur  her einen Fächer 
verschiedenartiger  Stellen  offen  hält.  Nach  diesen  Gesichtspunkten 
bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, 
ihre  restliche  Erwerbsfähigkeit  zu  verwerten  und  sie  ein  rentenaus-
schliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 
273 E. 4b; ZAK 1991, S. 320 E. 3b). Für die Invaliditätsbemessung ist 
damit nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den kon-
kreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern ein-
zig darauf,  ob sie die ihr  verbliebene Arbeitskraft  noch wirtschaftlich 
nutzen könnte,  wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an 
Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998, S. 291 E. 3b). Von einer 
Arbeitsgelegenheit  im Sinne von Art. 16  ATSG kann aber  dort  nicht 
mehr gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit nur in so einge-

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schränkter  Form  möglich  ist,  dass  sie  der  allgemeine  Arbeitsmarkt 
praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Ent-
gegenkommen  eines  durchschnittlichen  Arbeitgebers  möglich  wäre 
(SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3c; ZAK 1989, S. 322 E. 4.)

5.
Vorliegend ist strittig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, in 
welchem Ausmass der Beschwerdeführer nach diesen Grundsätzen in 
dem  für  die  Bemessung  des  Rentenanspruchs  massgeblichen  Zeit-
raum arbeitsfähig ist. Die Vorinstanz ging in der angefochtenen Verfü-
gung  davon  aus,  dass  der  Grad  der  Restarbeitsfähigkeit  des  Be-
schwerdeführers  in  der  bisherigen  oder  einer  angepassten  Tätigkeit 
90% betrage. Demgegenüber ist der Beschwerdeführer der Ansicht, er 
sei  in  einem  Ausmass  arbeitsunfähig,  das  geeignet  sei,  einen  An-
spruch auf Invalidenrente zu begründen. Der Beschwerdeführer rügt, 
die Vorinstanz habe zu einseitig auf das Gutachten der MEDAS abge-
stellt und die übrigen Beweismittel zu wenig gewürdigt. Das Gutachten 
der MEDAS sei nicht hinreichend begründet. Ferner habe die Vorins-
tanz die gesundheitliche Beeinträchtigung des Beschwerdeführers, die 
mit dem Schlafapnoesyndrom einhergehe, nicht genügend berücksich-
tigt.

5.1 Das Gericht darf  eine Tatsache grundsätzlich dann als bewiesen 
annehmen, wenn es sich von deren Vorhandensein derart  überzeugt 
hat,  dass  das  Gegenteil  als  unwahrscheinlich  erscheint  (vgl.  PATRICK 
L.  KRAUSKOPF / KATRIN EMMENEGGER,  in:  Bernhard  Waldmann / Philippe 
Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, Zürich 2009, Art. 12 
N 9). Im Sozialversicherungsrecht  hat  das Gericht  seinen Entscheid, 
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 
Möglichkeit  eines bestimmten Sachverhalts genügt  den Beweisanfor-
derungen nicht. Das Gericht  hat  vielmehr  jener  Sachverhaltsdarstel-
lung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als 
die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, 
je mit Hinweisen). Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Ab-
klärungen  die  Verwaltung  oder  das  Gericht  bei  pflichtgemässer  Be-
weiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt  sei  als 
überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Be-
weismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr än-
dern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizi-
pierte Beweiswürdigung; vgl. UELI KIESER, Das Verwaltungsverfahren in 

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der Sozialversicherung,  Zürich 1999,  S. 212,  Rz 450; vgl. auch BGE 
122 II 464 E. 4a, 122 III 219 E. 3c, mit Hinweisen).

5.2 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 
beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige 
und  vollständige  Abklärung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  zu 
sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet 
sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 
E. 2,  122 V 157 E. 1a,  je  mit  Hinweisen). Das Bundesrecht  schreibt 
nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das ge-
samte Verwaltungsverfahren und für die Beschwerdeverfahren gilt der 
Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach sind die Beweise frei, 
d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, umfassend und pflicht-
gemäss  zu  würdigen.  Für  das  Beschwerdeverfahren  bedeutet  dies, 
dass alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, ob-
jektiv zu prüfen sind und danach zu entscheiden ist, ob die verfügba-
ren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsan-
spruchs gestatten.

5.3 Hinsichtlich  des  Beweiswertes  eines  Arztberichtes  ist  entschei-
dend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf all-
seitigen  Untersuchungen  beruht,  auch  die  vorgebrachten  Beschwer-
den berücksichtigt,  in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 
worden ist, in der Darlegung der Zusammenhänge und in der Beurtei-
lung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolge-
rungen der Expertinnen und Experten begründet sind. Bestehen Zwei-
fel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellun-
gen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen. Dabei hat das Ge-
richt grundsätzlich die Wahl, ob es die Sache zur weiteren Beweiser-
hebung an  die  verfügende  Instanz  zurückweisen oder  die  erforderli-
chen Instruktionen insbesondere durch Anordnung eines Gerichtsgut-
achtens selber vornehmen will (BGE 125 V 351 E. 3a, mit Hinweisen; 
AHI 2001, S. 113 E. 3a; RKUV 1999 Nr. U 332, S. 193 E. 2a/bb und 
1998 Nr. U 313, S. 475 E. 2a).

5.4 Sämtliche  in  den  Akten  enthaltenen  medizinischen  Gutachten 
kommen, was die Diagnose der Erkrankungen des Beschwerdeführers 
und die damit einhergehenden Einschränkungen betrifft, im Wesentli-
chen zu gleichen Ergebnissen, welche vom Beschwerdeführer zudem 
nicht beanstandet werden. Der Beschwerdeführer leidet demnach ins-
besondere  unter  valvulärer  und  koronarer  Herzerkrankung,  allergi-

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schem Bronchialasthma,  chronischem Zervikovertebral-  und Zerviko-
zephalsyndrom, rezidivierenden Herpes-Simplex-Infektionen sowie ei-
nem Schlafapnoesyndrom. Im April  2003 wurde ihm wegen schwerer 
Aorteninsuffizienz  eine  künstliche  Aortenklappe  eingesetzt.  Der  Be-
schwerdeführer  hat  muskelkaterartige Schmerzen am Bewegungsap-
parat, ferner leidet er unter einer auffälligen Müdigkeit, die auch nicht 
nach dem operativen Aortenklappenersatz verschwunden ist. Körper-
lich schwere Tätigkeiten sind dem Beschwerdeführer nicht mehr zuzu-
muten. Auch wurde bei ihm eine leichte neuropsychologische Störung 
diagnostiziert. 

5.5 Unterschiedlich beurteilt  werden von Seiten der Gutachter indes-
sen die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Beeinträchtigun-
gen.

5.5.1 In ihrem Arztbericht vom 19. August 2004 bescheinigt die behan-
delnde Ärztin Dr. D._______ dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfä-
higkeit  von  50%. Der  behandelnde  Arzt  Dr.  F._______,  welcher  auf 
Kardiologie spezialisiert ist, stellt in seinen Arztberichten vom 11. Ap-
ril 2006 und 11. November 2007 fest, der Beschwerdeführer könne we-
gen seines kardiovaskulären Zustands und der damit einhergehenden 
Beeinträchtigungen eine Tätigkeit zu mehr als 50% nicht ohne Risiko 
aufnehmen.

5.5.2 Das  psychiatrische  Fachgutachten  vom  14. April 2005,  ausge-
stellt von Dr. E._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
kommt  zum  Ergebnis,  dass  eine  psychische  Erkrankung  des  Be-
schwerdeführers  nicht  festgestellt  werden könne. Insbesondere liege 
keine  Anpassungsstörung  oder  depressive  Erkrankung  vor.  Auffällig 
seien lediglich Konzentrationsstörungen und eine erhöhte Ermüdbar-
keit. Es sei davon auszugehen, dass diese ihre Ursachen im somati-
schen Bereich hätten.

5.5.3 Im Gutachten des Kantonsspitals Basel, Abteilung für Kardiolo-
gie,  vom 29. April  2004  wird  festgehalten,  dass  aus  kardiologischer 
Sicht  keinerlei  Einschränkungen  für  die  bisher  ausgeführte  Tätigkeit 
als Laborant vorlägen. Die subnormale körperliche Leistungsfähigkeit 
des Beschwerdeführers sei altersentsprechend. Der Beschwerdeführer 
habe seit der Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit eine depressi-
ve Entwicklung mit den Leitsymptomen Müdigkeit sowie Antriebs- und 
Konzentrationsstörungen  durchlaufen.  Bis  zur  Klärung  der  somati-

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schen bzw. psychischen Situation des Beschwerdeführers sei von ei-
ner Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 50% auszugehen.

5.5.4 Im Gutachten der neuropsychologischen Abteilung des Universi-
tätsspitals Basel vom 16. November 2005 wird dem Beschwerdeführer 
eine minimale bis leichte neuropsychologische Störung attestiert. Bei 
den Untersuchungen seien leichte Minderleistungen in den Aufmerk-
samkeitsfunktionen festgestellt worden. Hinweise auf psychopathologi-
sche Auffälligkeiten sowie Verhaltensveränderungen lägen aber nicht 
vor. Aufgrund des gemessenen Leistungsvermögens sei davon auszu-
gehen,  dass  die  kognitive  Funktionsfähigkeit  den  Anforderungen  im 
Alltag und im Beruf weitgehend entspreche. Aus neuropsychologischer 
Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 90%.

5.5.5 Das Gutachten  der  MEDAS des  Universitätsspitals  Basel  vom 
20. Dezember 2005  hält  fest,  es  sei  im  Rahmen der  durchgeführten 
Untersuchungen (insbesondere eine Laufband-Ergometrie) eine leicht 
reduzierte körperliche Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers fest-
gestellt  worden,  die  aber  keinen Einfluss  auf  dessen zumutbare  Ar-
beitsfähigkeit in seiner bisherigen Tätigkeit habe. Auch aus psychiatri-
scher Sicht könne keine Diagnose gestellt werden, wonach die zumut-
bare Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers eingeschränkt sei. Bei ei-
ner  wegen  der  beklagten  Konzentrationsstörungen  durchgeführten 
neuropsychologischen Abklärung seien lediglich  minimale  bis  leichte 
neuropsychologische Störungen festgestellt worden. Diese hätten aber 
allenfalls  einen geringen Einfluss  auf  die  Arbeitsfähigkeit. Eine klare 
Ursache  für  die  Müdigkeit  könne  nicht  identifiziert  werden.  Die 
Schmerzen  am  Bewegungsapparat  seien  vom  Beschwerdeführer 
selbst als nicht limitierend für die Arbeit als Laborant angesehen wor-
den. Da sämtliche  Beschwerden  nach der  durchgeführten  Herzklap-
penoperation aufgetreten seien, sei  am ehesten vom Vorliegen einer 
Anpassungsstörung  auszugehen,  die  jedoch  keinen  Einfluss  auf  die 
Arbeitsfähigkeit  haben könne. Dem Beschwerdeführer  sei  die  bisher 
ausgeübte Tätigkeit als Laborant in einem Pensum von 90% zumutbar. 
In anderen Berufen seien sämtliche körperlich leicht belastenden Tä-
tigkeiten  mit  Möglichkeit  zur  Einnahme von Wechselpositionen ohne 
repetitiv auszuübende Tätigkeitsanteile ebenfalls im Ausmass von 90% 
zumutbar.

5.5.6 Im Ergänzungsgutachten der  pneumologischen Klinik  des Uni-
versitätsspitals  Basel  vom 11. Juni 2007  wird  festgehalten,  dass  der 

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Beschwerdeführer unter einem leichten bis höchstens mittelschweren 
obstruktiven Schlafapnoesyndrom leide. Es sei  aber davon auszuge-
hen, dass dieses Leiden, wenn es richtig behandelt  werde, nicht für 
die  ausgeprägte  Tagesmüdigkeit  des  Beschwerdeführers  ursächlich 
sein könne. Dies habe eine am 27. April 2007 durchgeführte Polysom-
nographie ergeben. Deshalb führe das Schlafapnoesyndrom nicht  zu 
einer Minderung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. 

5.6 Die angeführten Beweismittel sind anhand der in E. 5.1 genannten 
Kriterien zu würdigen. 

5.6.1 Das Gutachten  der  MEDAS des  Universitätsspitals  Basel  vom 
20. Dezember 2005  enthält  detaillierte  Angaben  zur  Anamnese  und 
nimmt konkret Bezug auf die Gutachten und Arztberichte, die im Rah-
men des IV-Verfahrens erstellt  wurden und zum damaligen Zeitpunkt 
vorlagen. Dem Gutachten liegen umfangreiche medizinische und psy-
chologische Untersuchungsergebnisse zugrunde. Auf dieser Grundla-
ge wird in nachvollziehbarer Weise dargelegt, weshalb der Beschwer-
deführer trotz seiner schweren Erkrankung weiterhin in seinem bisher 
ausgeübten  Beruf  als  Laborant  tätig  sein  kann.  Das  Gutachten  der 
MEDAS hat daher eine hohe Beweiskraft.

5.6.2 Zwar  wird  das  im  Einspracheverfahren  geltend  gemachte 
Schlafapnoesyndrom in  diesem Gutachten noch nicht  berücksichtigt, 
weil es zu diesem Zeitpunkt noch nicht diagnostiziert wurde. Insofern 
kann indessen das Ergänzungsgutachten der pneumologischen Klinik 
des  Universitätsspitals  Basel  vom  11. Juni 2007  herangezogen  wer-
den, aus dem sich ergibt,  dass das Schlafapnoesyndrom gut behan-
delbar sei, weshalb es bei Anwendung einer entsprechenden Therapie 
nicht  zu  einer  Beeinträchtigung  der  Arbeitsfähigkeit  kommen könne. 
Auch  dieses  Gutachten  enthält  detaillierte  Angaben  zur  Anamnese 
und eine nachvollziehbare Begründung. Es basiert zudem auf konkre-
ten  Untersuchungsergebnissen.  Unter  Berücksichtigung  dieses  Gut-
achtens ist davon auszugehen, dass alle vom Beschwerdeführer gel-
tend gemachten Leiden von Seiten der Sachverständigen vollständig 
gewürdigt  wurden.  Der  für  die  Frage  der  Arbeitsfähigkeit  des  Be-
schwerdeführers massgebende Sachverhalt  wurde somit  hinreichend 
abgeklärt. 

5.6.3 Das Gutachten des  Kantonsspitals  Basel  vom  29. April  2004 
kommt übereinstimmend mit dem Gutachten der MEDAS zum Ergeb-
nis,  dass  die  kardiologischen  bzw.  körperlichen  Beeinträchtigungen 

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des Beschwerdeführers nicht geeignet seien, dessen Arbeitsfähigkeit 
in seiner bisherigen Tätigkeit als Laborant in erheblicher Weise zu be-
einträchtigen. Es  wird  insbesondere  nachvollziehbar  dargelegt,  wes-
halb die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers abweichend von den 
Gutachten des Dr. F._______ beurteilt wird. Dass die Arbeitsfähigkeit 
bei  50% angesetzt wird, steht nicht im Widerspruch zu den Feststel-
lungen der MEDAS. Denn diese Angabe erfolgte unter dem Vorbehalt 
weiterer  psychologischer  Abklärungen.  Das  Gutachten  enthält  somit 
keine definitive Aussage zur Arbeitsfähigkeit  des Beschwerdeführers. 
Demgegenüber basiert  das Gutachten der MEDAS nicht nur auf kar-
diologischen, sondern auch auf psychologischen Untersuchungen. Es 
nimmt Bezug auf das Gutachten des Dr. E._______ und das Gutach-
ten des Neuropsychologiezentrums des Universitätsspitals Basel vom 
16. November 2005, in denen auf plausible Weise dargelegt wird, dass 
der Beschwerdeführer unter keinerlei psychischen Erkrankungen (ins-
besondere keiner Depression oder Anpassungsstörung) leidet und die 
bei ihm diagnostizierte leichte neuropsychologische Störung seine Ar-
beitsfähigkeit nur in geringem Masse zu beeinträchtigen vermag.

5.6.4 Dass die Vorinstanz auf diese Beurteilungen abgestellt  hat,  ist 
nicht  zu  beanstanden.  Die  vorerwähnten  medizinischen  Unterlagen 
sind umfassend, wurden sorgfältig erstellt und beruhen auf allseitigen, 
gründlichen Untersuchungen. Sie wurden durch Fachärzte sowie unter 
Berücksichtigung und Würdigung der Vorakten verfasst. Die Darlegung 
der Zusammenhänge sowie der gesamtmedizinischen Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sind im Ergebnis einleuchtend 
und nachvollziehbar.

5.6.5 Demgegenüber  enthalten  die  Arztberichte  von  Dr.  F._______ 
und  Dr. D._______  zwar  eine  Diagnose  der  Erkrankungen  des  Be-
schwerdeführers, aber kaum Angaben zu dessen Krankheitsgeschich-
te. Sie geben ferner weder Auskunft darüber, wie sich die Erkrankung 
des Beschwerdeführers auf dessen Leistungsfähigkeit in seiner bishe-
rigen oder in einer angepassten Tätigkeit  auswirken kann,  noch,  auf 
welche Art von Tätigkeit sich das festgestellte Ausmass an Arbeitsun-
fähigkeit bezieht. Es ist nicht erkennbar, von welchen Erwägungen sich 
die  beiden  Ärzte  bei  der  Beurteilung  der  Arbeitsfähigkeit  des  Be-
schwerdeführers leiten liessen. Schon aus diesen Gründen kommt den 
Arztberichten eine geringere Aussagekraft zu.

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5.6.6 Vor allem aber ist zu berücksichtigen, dass nach der höchstrich-
terlichen Rechtsprechung Berichte von behandelnden Ärzten aufgrund 
der  auftragsrechtlichen  Vertrauensstellung  zum Patienten  mit  Vorbe-
halt  zu  würdigen sind. Gutachten externer  Spezialärzte,  welche auf-
grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach 
Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Be-
funde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist dagegen bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkre-
te  Indizien  gegen  die  Zuverlässigkeit  der  Expertise  sprechen  (BGE 
125 V 353 E. 3b/bb und cc, mit  weiteren Hinweisen; Urteil  des EVG 
vom 9. August 2000, I 437/99 E. 4b/bb; Urteil des EVG vom 20. März 
2006, I 655/05 E. 5.4, mit Hinweisen). Demgemäss kann ein Gutachten 
eines  amtlich  bestellten  fachmedizinischen  Experten  allenfalls  dann 
vom Bericht eines behandelnden Arztes entkräftet werden, wenn sich 
eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte 
wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entsprin-
gende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung uner-
kannt  oder  ungewürdigt  geblieben  sind  (Urteil  des  Bundesgerichts 
9C.24/2008 vom 27. Mai 2008, E. 2.3.2). Dies ist  hier indessen nicht 
der Fall. Wie bereits dargelegt,  werden sämtliche vorgebrachten Lei-
den in den Gutachten der MEDAS und der pneumologischen Klinik des 
Universitätsspitals Basel umfassend gewürdigt (vgl. oben, E. 5.6.1 ff.). 
Zudem nehmen die Gutachten auf die Berichte der behandelnden Ärz-
te Bezug und legen in nachvollziehbarer Weise dar, weshalb von ihnen 
im Ergebnis abgewichen wird (vgl. oben, E. 5.6.3). 

5.6.7 Die Gesamtwürdigung der  Beweismittel  ergibt  daher,  dass  auf 
das Gutachten der MEDAS des Universitätsspitals Basel vom 20. De-
zember 2005 und ergänzend auf das Gutachten der pneumologischen 
Klinik des Universitätsspitals Basel vom 11. Juni 2007 abzustellen ist.

5.7 Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz davon aus-
gegangen ist, der Beschwerdeführer sei nicht in einem anspruchsbe-
gründenden Ausmass arbeitsunfähig und habe folglich keinen Renten-
anspruch. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist 
abzuweisen.

6.
Verfahrenskosten werden nicht erhoben, da es vorliegend um die Be-
willigung  bzw.  Verweigerung  von  Versicherungsleistungen  geht,  und 
gemäss den bis zum 30. Juni 2006 geltenden und nach der Praxis des 

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Bundesverwaltungsgerichts  für  hängige  Beschwerden  gegen  IV-Ein-
spracheentscheide  auch  weiterhin  anwendbaren  Bestimmungen  das 
Verfahren  kostenfrei  ist  (vgl.  Art. 69  Abs. 2  IVG  in  Verbindung  mit 
Art. 85bis Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlasse-
nenversicherung [AHVG, SR 831.10]).

7.
Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung 
zuzusprechen  (Art. 64  Abs. 1  VwVG,  Art. 7  Abs. 1  des  Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht,  VGKE,  SR 173.320.2),  ebenso  wenig  der 
Vorinstanz (vgl. Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde);
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]);
- das Bundesamt für Sozialversicherungen.

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Eva Schneeberger Michael Barnikol

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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