# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8c731c6f-9c2d-55cb-8653-b01e1d72fcac
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 04.08.2023 UE220273
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE220273_2023-08-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE220273-O/U/CBA 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, und lic. iur. D. Oehninger, 

Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Ch. Negri  

 

Verfügung und Beschluss vom 4. August 2023 
 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

1. B._____, 
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, 
Beschwerdegegner 

 

betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Win-
terthur/Unterland vom 15. September 2022, A-1/2022/10025390 
 
  

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Erwägungen: 

I. 

1. Mit Verfügung vom 15. September 2022 stellte die Staatsanwaltschaft Win-

terthur/Unterland (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) ein Strafverfahren gegen 

B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) betreffend Körperverletzung etc. 

zum Nachteil von A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) ein (Urk. 6).  

2. Hiergegen liess der Beschwerdeführer innert Frist mit Eingabe vom 3. Okto-

ber 2022 Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen (Urk. 2 S. 2): 

"1. Die Einstellungsverfügung vom 15. September 2022 sei vollum-
fänglich aufzuheben; 

 2. Es sei die [Staatsanwaltschaft] anzuweisen, das Strafverfahren 
betreffend schwere Körperverletzung sowie Drohungen gegen 
den Beschwerdegegner 1 an die Hand zu nehmen; 

 3. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren und in der Person des Unterzeichnenden ein unentgelt-
licher Rechtsbeistand beizugeben; 

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich MWST)." 

3. Da sich die Beschwerde sofort als unbegründet erweist, kann in Anwendung 

von Art. 390 Abs. 2 StPO auf das Einholen von Stellungnahmen verzichtet wer-

den.  

4. Soweit erforderlich, d. h. für die Entscheidfindung notwendig, ist nachfolgend 

auf die Begründung der Staatsanwaltschaft sowie die Vorbringen des Beschwer-

deführers näher einzugehen.  

II. 

1. Die Staatsanwaltschaft resümiert den angezeigten Sachverhalt in der ange-

fochtenen Verfügung im Wesentlichen wie folgt: Der Beschwerdegegner 1 soll 

den Beschwerdeführer am 12. Juli 2022 an dessen Wohnort an der C._____-

strasse … in D._____ mehrfach mit den Fäusten gegen Kopf, Gesicht und Ober-

körper geschlagen haben. Dadurch habe dieser mehrere sichtbare Verletzungen 

an den genannten Örtlichkeiten erlitten, die ärztlich hätten behandelt werden 

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müssen. Durch die Schläge sei der Beschwerdegegner 1 sogar kurzzeitig be-

wusstlos gewesen. Im Weiteren soll der Beschwerdegegner 1 den Beschwerde-

führer am 16. Juli 2022 bedroht haben, indem er an dessen Wohnungstür einen 

Brief geklebt habe. Darin soll der Beschwerdegegner 1 dem Beschwerdeführer 

angedroht haben, dass man sich wiedersehe, wenn er eine Rechnung für eine 

Brille nicht bezahlen würde. Tags darauf soll der Beschwerdegegner 1 dem Be-

schwerdeführer erneut eine Notiz an die Tür geklebt haben, mit dem Hinweis, 

dass er gesehen habe, dass der Beschwerdeführer zu Hause sei und den Brief 

gesehen habe. Durch diese Briefe soll sich der Beschwerdeführer bedroht und 

beobachtet gefühlt haben. Er habe Angstgefühle entwickelt (Urk. 6 S. 1 f.).  

Nach Zusammenfassen der Einvernahmen des Beschwerdeführers sowie des 

Beschwerdegegners 1 erwägt die Staatsanwaltschaft sodann im Wesentlichen, 

am 12. Juli 2022 sei die Stadtpolizei Winterthur an den Wohnort des Beschwer-

degegners 1 und des Beschwerdeführers aufgeboten worden (Urk. 6 S. 5). Die 

Aufnahme der Ereignisse habe ergeben, dass der Beschwerdegegner 1 beim Be-

schwerdeführer geklingelt habe, um etwas zu besprechen. Dies sei zu einem 

Streit ausgeartet, bei welchem es zu gegenseitigen Tätlichkeiten gekommen sei. 

Beide hätten jedoch auf Stellung eines Strafantrags verzichtet. Zwar sei auf dem 

Strafantrag der Straftatbestand der Tätlichkeit aufgeführt. Indessen sei dieser 

ausdrücklich mit dem Tatdatum vom 12. Juli 2022 und dem Ort der Ereignisse er-

gänzt worden. Ein ausdrücklicher Verzicht auf das Stellen eines Strafantrags be-

deute einen Verzicht auf die Durchführung eines Strafverfahrens wegen eines be-

stimmten Ereignisses, welches sich zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem be-

stimmten Ort durch eine bestimmte Person ereignet habe. Eine solche klare Wil-

lensäusserung des Beschwerdeführers liege vor, indem er ausdrücklich unter-

schriftlich auf die Stellung eines Strafantrags betreffend das Ereignis vom 12. Juli 

2022 an der C._____-strasse … in D._____ gegen den Beschwerdegegner 1 ver-

zichtet habe. Dabei spiele es keine Rolle, ob die Formulierung im entsprechenden 

Formular durch die Polizei mit Tätlichkeit oder Körperverletzung eingetragen wor-

den sei, da unmissverständlich an jenem 12. Juli 2022 darauf verzichtet worden 

sei, einen Strafantrag für die Ereignisse und die Folgen der Auseinandersetzung 

vom 12. Juli 2022 zu stellen. Ergänzend könne hinzugefügt werden, dass sich zu-

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dem die Aussagen der beiden beteiligten Parteien widersprechen würden (Urk. 6 

S. 6 f.). So führe der Beschwerdeführer aus, dass er unvermittelt vom Beschwer-

degegner 1 angegriffen worden sei, wohingegen der Beschwerdegegner 1 gel-

tend mache, der Beschwerdeführer habe ihn unvermittelt angegriffen und er habe 

sich lediglich zur Wehr gesetzt. Nachdem keine weiteren Beweismittel, insbeson-

dere unabhängige Zeugen, vorlägen, sei festzustellen, dass beide Parteien ein 

starkes Interesse am Ausgang des Verfahrens hätten, was in Bezug auf eine 

Würdigung der Aussagen zu beachten wäre. Die am 12. Juli 2022 durch die aus-

gerückten Polizeifunktionäre erstellten Fotos zeigten sodann auf, dass auch der 

Beschwerdegegner 1 Verletzungen/Schürfwunden aufgewiesen habe. Bei dieser 

Ausgangslage würde eine Anklageerhebung mit einer an Sicherheit grenzenden 

Wahrscheinlichkeit zu einem Freispruch führen. Der rechtsgenügende Beweis, 

dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Herzprobleme einen Zu-

sammenhang mit einer Verhaltensweise des Beschwerdegegners 1 (gehabt) hät-

ten, könne zudem nicht geführt werden. 

In Bezug auf den vom Beschwerdeführer am 18. Juli 2022 gegen den Beschwer-

degegner 1 gestellten Strafantrag wegen Drohung sei festzustellen, dass keinerlei 

objektivierbare Beweismittel vorlägen. Insbesondere habe der Beschwerdeführer 

die einzigen Beweismittel, welche seine Aussagen gestützt hätten, selbst vernich-

tet. Damit verblieben die Aussagen der Parteien, welche sich in Bezug auf den 

Inhalt der Nachricht auf dem Couvert nicht decken würden. Eine Anklage liesse 

sich bei dieser Sach- und Beweislage nicht rechtfertigen, da eine solche mit einer 

an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit zu einem Freispruch führen würde 

(Urk. 6 S. 7). Sodann handle es sich bei der vom Beschwerdeführer geltend ge-

machten Nachricht auf dem Couvert, wonach man sich sonst wiedersehen werde, 

wenn er die Brille nicht bezahle, nicht um eine schwere Drohung, welche geeignet 

wäre, einen verständigen Menschen in derselben Situation in Angst und Schre-

cken zu versetzen. Die Bemerkung erscheine – angesichts des Umstandes, dass 

die beiden Parteien in derselben Liegenschaft wohnen würden – nichts anderes 

zu sein, als die Feststellung eines Umstandes, der mit einer annähernd 100 %-    

igen Sicherheit eintreffen werde (Urk. 6 S. 8). 

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2. Der Beschwerdeführer lässt geltend machen, die Akten würden eine Ver-

zichtserklärung vom 12. Juni 2022 wegen Tätlichkeiten vom 12. Juni 2022 enthal-

ten. Diese Verzichtserklärung beziehe sich somit nicht auf den Vorfall vom 12. Juli 

2022 (Urk. 2 S. 3). Die von ihm erlittenen Verletzungen seien ferner offensichtlich 

nicht als Tätlichkeiten zu qualifizieren. Sie könnten daher von einem allfälligen 

Verzicht auf einen Strafantrag betreffend Tätlichkeiten ohnehin nicht erfasst wer-

den. Er habe gemäss Bericht von Dr. E._____ eine contusio bulbi erlitten, welche 

das Risiko eines zeitversetzten Glaukoms mit sich bringe. Ein Glaukom sei nicht 

heilbar. Eine Behandlung könne lediglich den Augeninnendruck senken und 

dadurch das Risiko für Sehschäden und Erblindung verringern. Die Augenverlet-

zung stelle eine schwere Körperverletzung dar. Zudem habe er eine leichte Hör-

störung und Innenohrstörung erlitten, wobei Dr. F._____ einen Zusammenhang 

mit dem Ereignis vom 12. Juli 2022 als plausibel erachte. Selbst wenn die erlitte-

nen Verletzungen nicht als schwer zu qualifizieren seien, so liege auf jeden Fall 

eine versuchte schwere Körperverletzung vor (Urk. 2 S. 4). Gemäss den Aussa-

gen des Beschwerdegegners 1 sei er (der Beschwerdeführer) zusammengesackt. 

Die Schläge gegen den Kopf seien somit offensichtlich heftig gewesen. Damit 

könne eine versuchte schwere Körperverletzung zumindest nicht ausgeschlossen 

werden. Es sei Sache des Richters, das Vorliegen einer Notwehrsituation und die 

Angemessenheit der Notwehr zu beurteilen. Aufgrund der Akten sei jedoch nicht 

ersichtlich, inwiefern Schläge gegen den Kopf und gegen das Auge eine ange-

messene Notwehr darstellen würden und der Beschwerdegegner 1 sich nicht auf 

eine andere Art und Weise angemessen habe wehren können (Urk. 2 S. 5). Im 

Weiteren sei es tatsächlich sehr wahrscheinlich, dass sich die Parteien per Zufall 

begegnen würden. Der Beschwerdegegner 1 habe mit seiner Anmerkung jedoch 

offensichtlich zum Ausdruck bringen wollen, dass bei der nächsten Begegnung – 

welche sehr wahrscheinlich sei – etwas geschehen werde, falls nicht bezahlt wer-

de. Nachdem er (der Beschwerdeführer) bei der letzten Begegnung schwere 

Schläge gegen den Kopf erhalten habe, könne diese Drohung nur dahingehend 

gemeint sein, dass der Beschwerdeführer erneut befürchten müsse, schwere 

Schläge gegen den Kopf oder dergleichen zu erhalten (Urk. 2 S. 6). 

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III. 

1.1. Die Staatsanwaltschaft verfügt gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO eine Einstel-

lung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage recht-

fertigt (lit. a), kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungsgründe einen 

Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), Prozessvoraussetzungen definitiv 

nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d) oder 

nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet wer-

den kann (lit. e). Bei Antragsdelikten ist der Strafantrag, der innert dreier Monate 

seit Kenntnisnahme der Person des Täters durch die antragsberechtigte Person 

erfolgen muss, Prozessvoraussetzung. Wird der Strafantrag zurückgezogen, tritt 

ein Prozesshindernis auf, das nicht beseitigt werden kann (BSK StPO-Grädel/-

Heiniger, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 319 N 13). 

1.2. Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem 

Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten. Danach darf eine Einstellung durch 

die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensicht-

lich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Hingegen ist, sofern 

die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, 

wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Frei-

spruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, 

insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter 

Beweis- oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit 

des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beur-

teilung zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt wer-

den darf, ist auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten 

(BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 mit weiteren Hinweisen). 

2.1. Wer vorsätzlich einen Menschen lebensgefährlich verletzt, den Körper, ein 

wichtiges Organ oder Glied eines Menschen verstümmelt oder unbrauchbar 

macht, einen Menschen bleibend arbeitsunfähig, gebrechlich oder geisteskrank 

macht, das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt oder eine andere 

schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesund-

heit eines Menschen verursacht, macht sich nach Art. 122 StGB der schweren 

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Körperverletzung strafbar. Im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB macht sich, auf An-

trag, strafbar, wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung 

des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben. Wer vorsätzlich einen Men-

schen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, macht sich, eben-

falls auf Antrag, der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 

StGB strafbar. Von Amtes wegen verfolgt wird hingegen die qualifizierte Form der 

einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB, wenn Gift, 

eine Waffe oder ein gefährlicher Gegenstand zur Anwendung kommt. Die rechtli-

che Qualifikation von Körperverletzungen als Folge von Faustschlägen hängt von 

den konkreten Tatumständen ab. Massgeblich sind insbesondere die Heftigkeit 

des Faustschlags und die Verfassung des Opfers (Urteil des Bundesgerichts 

6B_388/2012 vom 12. November 2012 E. 2.4.2). 

2.2. Ist eine Tat nur auf Antrag strafbar, so kann jede Person, die durch sie ver-

letzt worden ist, die Bestrafung des Täters beantragen (Art. 30 Abs. 1 StGB). Hat 

eine antragsberechtigte Person ausdrücklich auf den Antrag verzichtet, so ist ihr 

Verzicht endgültig (Art. 30 Abs. 5 StGB). Nach Art. 304 StPO ist der Strafantrag 

bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder der Übertretungsstrafbehörde schrift-

lich einzureichen oder mündlich zu Protokoll zu geben (Abs. 1). Verzicht und 

Rückzug des Strafantrags bedürfen der gleichen Form (Abs. 2). Der mündliche 

Strafantrag kann auch in einem Polizeirapport protokolliert werden. Wenn in 

Art. 304 Abs. 1 StPO von Protokoll die Rede ist, kann damit folglich auch ein Poli-

zeirapport als Protokoll im weiteren Sinne gemeint sein (BGE 145 IV 190 

E. 1.3.3). Der Strafantrag muss eine Umschreibung des Sachverhalts, für den die 

Strafverfolgung verlangt wird, enthalten. Dessen rechtliche Würdigung wird hin-

gegen nicht verlangt und selbst eine falsche (oder unvollständige) rechtliche Qua-

lifikation macht den Antrag nicht ungültig (BSK StGB-Riedo, 4. Aufl., Basel 2019, 

Art. 30 N 54 m. w. H.). 

2.3. Aus dem Polizeirapport vom 27. Juli 2022 geht hervor, dass sowohl der Be-

schwerdeführer als auch der Beschwerdegegner 1 auf die Stellung eines Strafan-

trags (gegen den jeweils anderen) bezüglich des Vorfalls vom 12. Juli 2022 ver-

zichtet haben. Auch aus dem Einsatzjournal der Polizei vom 12. Juli 2022 ergibt 

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sich, dass beide Parteien darauf verzichtet haben, einen Strafantrag zu stellen 

(Urk. 8/1 S. 3, Urk. 8/4 S. 1). Dass der Beschwerdegegner 1 auf die Stellung ei-

nes Strafantrags gegen den Beschwerdeführer wegen Tätlichkeiten am 12. Juli 

2022 verzichtet hat, ergibt sich im Weiteren aus dem bei den Akten liegenden 

Formular, datiert am 12. Juli 2022 (Urk. 8/6). Sodann liegt ein Formular vom 

22. Juni 2022 betreffend Verzicht auf Strafantrag des Beschwerdeführers gegen 

den Beschwerdegegner 1 wegen Tätlichkeiten vom 12. Juni 2022 an der 

C._____-strasse … in D._____ bei den Akten, datiert am 12. Juni 2022 (Urk. 8/5). 

Dass es vor dem 12. Juli 2022, insbesondere am 12. Juni 2022, zu Tätlichkeiten 

gekommen wäre zwischen ihm und dem Beschwerdegegner 1, macht der Be-

schwerdeführer jedoch nicht geltend. In der polizeilichen Einvernahme vom 

18. Juli 2022 antwortete er auf die Frage, ob es in der Vergangenheit Unstimmig-

keiten zwischen ihm und dem Beschwerdegegner 1 gegeben habe, dass es vor 

ca. zwei bis drei Wochen "komische Situationen" mit ihm gegeben habe. Dabei 

erwähnte er jedoch keine handgreifliche Auseinandersetzung (vgl. Urk. 8/8 S. 2). 

Auch aus der Beschwerdeschrift ergibt sich nicht, worum es sich bei angeblichen 

Tätlichkeiten am 12. Juni 2022 zwischen dem Beschwerdeführer und dem Be-

schwerdegegner 1 gehandelt haben soll (vgl. Urk. 2). Es ist mithin davon auszu-

gehen, dass es sich sowohl bei der Datierung der Verzichtserklärung als auch der 

Angabe des Ereignisdatums um ein Versehen handelt und sich die Verzichtser-

klärung auf den Vorfall vom 12. Juli 2022 bezieht. Unerheblich ist im Übrigen, 

dass in den Formularen betreffend Strafantragsverzicht der Tatbestand der Tät-

lichkeiten aufgeführt wird, da eine rechtliche Qualifikation, wie bereits ausgeführt, 

nicht verlangt wird bzw. eine falsche (oder unvollständige) rechtliche Qualifikation 

den Antrag bzw. Antragsverzicht nicht ungültig macht. Doch selbst wenn es am 

12. Juni 2022 zu einem weiteren Vorfall gekommen sein und sich der bei den Ak-

ten liegende Strafantragsverzicht des Beschwerdeführers auf diesen bezogen ha-

ben sollte, ergibt sich der Strafantragsverzicht bezüglich des Vorfalls vom 12. Juli 

2022 sowohl aus dem Polizeirapport als auch aus den Einsatzjournal. Der Ver-

zicht auf das Stellen eines Strafantrags ist, wie bereits ausgeführt, endgültig. Da-

ran vermag nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer in der Folge – am 

18. Juli 2022 – betreffend das Ereignis vom 12. Juli 2022 einen Strafantrag ge-

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stellt hat (Urk. 8/2). Dass bzw. weshalb nicht auf die Einträge im Polizeirapport 

bzw. im Einsatzjournal abgestellt werden könnte, ist nicht ersichtlich und wurde 

vom Beschwerdeführer nicht vorgebracht. Im Weiteren liess der Beschwerdefüh-

rer nicht etwa geltend machen, dass er am 12. Juli 2022 bezüglich des Strafan-

tragsverzichts einem vorliegend zu berücksichtigenden Irrtum unterlegen wäre 

(vgl. BSK StGB-Riedo, a. a. O., Art. 30 N 126 ff. i. V. m. Art. 33 N 21 ff.). Mithin 

fehlt bezüglich des Vorfalls vom 12. Juli 2022 ein gültiger Strafantrag und damit 

eine Prozessvoraussetzung hinsichtlich Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 

StGB bzw. einfacher Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Abs. 1 StGB. 

2.4. Der Beschwerdeführer lässt sodann geltend machen, die von ihm am 

12. Juli 2022 erlittenen Verletzungen würden den Straftatbestand der schweren 

Körperverletzung erfüllen (Urk. 2 S. 4). 

2.5.1. In der polizeilichen Einvernahme vom 18. Juli 2022 gab der Beschwer-

deführer bezüglich seiner erlittenen Verletzungen im Wesentlichen zu Protokoll, er 

habe Beulen im oberen Stirnbereich, blaue Flecken auf beiden Seiten der Schlä-

fe. Seine Nase und beide Ohren würden sehr stark schmerzen. Er höre schlechter 

und die Ohren würden pfeifen. Weiter habe er starke Schmerzen am linken Kiefer, 

seine ganze rechte Gesichtshälfte sei stark geschwollen. Sein rechtes Auge sei 

blutunterlaufen und er sehe auf diesem Auge verschwommen. Er habe Druck auf 

seiner linken Brust. Die Atmung und Bewegung schmerze. Zwar habe er bereits 

vor dem Vorfall Probleme mit dem Herzen gehabt, aber nun müsse er permanent 

ein Gerät tragen, das ihn überwache (Urk. 8/8 S. 3). 

2.5.2. Aus dem Kurzaustrittsbericht des Kantonsspitals Winterthur vom 

15. Juli 2022 gehen betreffend den Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der 

tätlichen Auseinandersetzung vom 12. Juli 2022 folgende Diagnosen hervor: Ver-

dacht auf Contusio cordis sowie Monokelhämatom rechts mit Hyposphagma 

(Urk. 8/12/2). Im Weiteren ergibt sich aus dem Bericht von Dr. med. E._____ vom 

19. September 2022 im Wesentlichen, dass sich in der augenärztlichen Untersu-

chung vom 17. August 2002 keine akut behandlungsbedürftigen posttraumati-

schen Schäden am rechten Auge zeigen würden. In der gonioskopischen Unter-

suchung des rechten Auges habe jedoch der Verdacht auf ein Recessus bestan-

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den, welcher als Folge der Contusio bulbi angesehen werden könnte. Der Patient 

sei deshalb über das Risiko eines zeitversetzt auftretenden Sekundärglaukoms 

aufgeklärt worden und es seien mindestens jährliche Augeninnendruckkontrollen 

am rechten Auge empfohlen worden (Urk. 3/4 S. 2). Dr. med. F._____ hält im Be-

richt vom 22. August 2022 im Wesentlichen zusammengefasst fest, es bestehe 

eine Druckdolenz im rechten Kiefergelenk, beidseits eine leichtgradige Hörstö-

rung, zusätzlich eine Innenohrstörung rechts, ein knapp kompensierter Tinitus au-

ris rechts sowie eine Contusio Labyrinthi rechts, wobei der Zusammenhang der 

vorliegenden Beschwerden und Defizite mit dem beschriebenen Ereignis vom 

12. Juli 2022 plausibel sei (Urk. 3/5). 

2.6. Weder aufgrund der Aussagen des Beschwerdeführers noch aufgrund der 

vorliegenden ärztlichen Berichte lässt sich eine schwere Körperverletzung erstel-

len. Aus den Berichten geht zwar hervor, dass die bei der fraglichen Auseinan-

dersetzung erlittenen Verletzungen am Auge allenfalls zu einem späteren Zeit-

punkt zu einem Glaukom führen könnten. Selbst wenn jedoch im rechten Auge 

des Beschwerdeführers jemals ein Glaukom entstehen sollte, liesse sich nicht 

rechtsgenügend nachweisen, dass dieses auf die tätliche Auseinandersetzung 

vom 12. Juli 2022 zurückzuführen wäre. Es ergibt sich im Weiteren weder aus 

den Akten noch aus den Ausführungen des Beschwerdeführers, dass dieser 

durch die Beeinträchtigungen am Ohr derart tangiert wäre, dass aufgrund dersel-

ben von einer am 12. Juli 2022 erlittenen schweren Körperverletzung auszugehen 

wäre. Im Weiteren ergeben sich keine Hinweise, dass die vom Beschwerdeführer 

geltend gemachten Herzprobleme einen Zusammenhang mit dem Vorfall vom 

12. Juli 2022 haben. Entsprechendes wurde im Beschwerdeverfahren auch nicht 

konkret geltend gemacht. Dass der Beschwerdeführer beim fraglichen Vorfall eine 

schwere Körperverletzung erlitten hätte, ist mithin nicht ersichtlich. 

2.7. Der Beschwerdeführer lässt im Weiteren geltend machen, dass eine ver-

suchte schwere Körperverletzung zumindest nicht ausgeschlossen werden könne 

(Urk. 2 S. 4 f.).  

2.8.1. Der Beschwerdeführer schilderte den fraglichen Vorfall vom 12. Juli 

2022 in der polizeilichen Einvernahme vom 18. Juli 2022 im Wesentlichen zu-

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sammengefasst wie folgt: Es habe an der Tür geläutet. Durch den Türspion habe 

er seinen Nachbarn, den Beschwerdegegner 1, gesehen. Er habe die Tür geöff-

net und "hoi" gesagt. Dann plötzlich aus dem Nichts habe er Schläge gegen den 

Kopf und sein Gesicht erhalten. Er habe nichts mehr sehen können. Es sei so 

schnell gegangen. Er habe nur noch stumpfe Schläge gegen den Körper gespürt. 

Dadurch habe er keine Luft mehr bekommen. Er glaube, er habe seine Arme ver-

schränkt, um sich zu schützen. Dann habe er überall am Kopf/Körper immer wie-

der Schläge gespürt, bis er zu Boden gegangen sei. Er sei bewusstlos geworden 

(Urk. 8/8 S. 1). Er könne sich noch erinnern, dass die Faust des Beschwerdegeg-

ners 1 "zu gross" gewesen sei. Dieser habe irgendetwas Bräunliches in der Hand 

gehalten. Es habe einen ersten Faustschlag – er glaube, mit der rechten Hand, in 

welcher er den Gegenstand gehalten habe – gegen sein Gesicht gegeben. Der 

Schlag sei wie eine Bombe gewesen und er habe nichts mehr gesehen. Dann ha-

be er viele Schläge gegen seinen Körper und Kopf gespürt. Der Beschwerdegeg-

ner 1 habe ihn auch im Herzbereich getroffen und er (der Beschwerdeführer) ha-

be keine Luft mehr bekommen. Der Beschwerdegegner 1 habe auf ihn einge-

schlagen, bis er bewusstlos gewesen sei (Urk. 8/8 S. 2). Er (der Beschwerdefüh-

rer) sei nicht tätlich geworden gegen den Beschwerdegegner 1 (Urk. 8/8 S. 3). 

2.8.2. Der Beschwerdegegner 1 erklärte in der polizeilichen Einvernahme 

vom 19. Juli 2022 im Wesentlichen zusammengefasst, er sei am 12. Juli 2022 zur 

Wohnungstür des Beschwerdeführers gegangen und habe geklingelt. Dieser habe 

die Tür geöffnet, sich "gross wie ein Pfau" gemacht und ihn mit beiden Händen 

gewürgt. Der Beschwerdeführer habe seinen Daumen mit voller Kraft in seinen 

Kehlkopf gedrückt. Um sich aus dem Griff zu befreien, habe er mit seiner rechten 

flachen Hand auf das linke Ohr des Beschwerdeführers geschlagen. Daraufhin 

habe dieser aufgehört zu würgen. Dafür habe der Beschwerdeführer dann mit 

seiner rechten Faust auf seine linke Wange geschlagen. Er (der Beschwerdegeg-

ner 1) habe dann in einen Notwehrmodus gewechselt und den Beschwerdeführer 

dreimal schnell hintereinander auf die linke Wange bzw. auf Kieferhöhe geschla-

gen. Dann habe er dem Beschwerdeführer mit ca. 50 %iger Schlagkraft von unten 

auf dessen Kiefer geschlagen. Alle Schläge seien mit 50 % Kraft gewesen. Der 

Beschwerdeführer sei zusammengesackt, aber nicht ohnmächtig geworden. Er 

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(der Beschwerdegegner 1) habe den Beschwerdeführer gehalten, damit dieser 

den Kopf nicht anschlage. Daraufhin habe er den Beschwerdeführer angeschrien 

und gefragt, ob er jetzt genug habe. Dieser habe bejaht und gesagt, dass jetzt gut 

sei. Danach habe er einen halben Meter Abstand genommen und der Beschwer-

deführer sei in seine Wohnung gegangen (Urk. 8/7 S. 3). Auf entsprechende Fra-

ge erklärte er, er habe beim Beschwerdeführer geklingelt, um diesen zu fragen, 

ob er seinen Stuhl zerstört habe. Der Beschwerdegegner 1 verneinte im Weiteren, 

einen Gegenstand benutzt zu haben. Die Beule auf dem Kopf des Beschwerde-

führers stamme nicht von ihm (Urk. 8/7 S. 5). Er habe genau die Menge Gewalt 

eingesetzt, um den Beschwerdeführer zu stoppen, nicht mehr. Er habe den Be-

schwerdeführer nicht ernsthaft verletzen wollen (Urk. 8/7 S. 7). 

2.9. Vorweg ist festzuhalten, dass aufgrund ihrer prozessualen Stellung weder 

der Beschwerdeführer noch der Beschwerdegegner 1 als völlig unbefangen er-

scheinen. Die Aussagen des Beschwerdeführers stehen den Aussagen des Be-

schwerdegegners 1 diametral entgegen. Der Beschwerdegegner 1 räumte in der 

polizeilichen Einvernahme zwar ein, den Beschwerdeführer mit der Faust ge-

schlagen zu haben, machte jedoch geltend, sich lediglich gewehrt bzw. in Not-

wehr gehandelt zu haben. Demgegenüber brachte der Beschwerdeführer vor, er 

sei vom Beschwerdegegner 1 geschlagen worden und sei selber nicht tätlich ge-

worden gegen diesen. Dass der Beschwerdegegner 1 mit einer Intensität zuge-

schlagen hätte, aufgrund welcher von einer versuchten schweren Körperverlet-

zung auszugehen wäre, lässt sich weder den Aussagen des Beschwerdegeg-

ners 1 noch den Aussagen des Beschwerdeführers entnehmen. Auch aufgrund 

der bei den Akten liegenden Fotos, welche die Polizei am 12. Juli 2022 vom Be-

schwerdeführer gemacht hat (vgl. Urk. 8/10), oder aufgrund der beim Beschwer-

deführer ärztlich festgestellten Verletzungen gibt es keine Hinweise auf eine ver-

suchte schwere Körperverletzung, zumal sich anhand der Akten nicht nachweisen 

lässt, ob der Beschwerdeführer durch die Schläge des Beschwerdegegners 1 be-

wusstlos wurde oder nicht. Schliesslich lässt sich nicht erstellen, ob der Be-

schwerdegegner 1 – wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht – mit einem 

Gegenstand zugeschlagen hat. Mithin ist auch nicht weiter zu prüfen, ob vorlie-

gend eine einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB 

- 13 - 

vorliegen könnte, welche von Amtes wegen zu verfolgen wäre. Zusammenfas-

send ist festzuhalten, dass keine Anhaltspunkte für eine versuchte schwere Kör-

perverletzung vorliegen. Untersuchungshandlungen, welche zur Klärung des 

Sachverhalts beizutragen vermöchten, sind keine ersichtlich. 

3.1. Der Drohung macht sich, auf Antrag, strafbar, wer jemanden durch schwere 

Drohung in Schrecken oder Angst versetzt (Art. 180 Abs. 1 StGB). Eine Drohung 

besteht darin, dass der Drohende seinem Opfer ein künftiges Übel ankündigt oder 

in Aussicht stellt (BSK StGB-Delnon/Rüdy, a. a. O., Art. 180 N 13 m.H.). Bei der 

Feststellung, ob eine Drohung geeignet ist, Furcht hervorzurufen, ist auf die ge-

samten Umstände abzustellen. Dabei ist grundsätzlich ein objektiver Massstab 

anzulegen, wobei in der Regel auf das Empfinden eines vernünftigen Menschen 

mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit abzustellen ist (BSK StGB-

Delnon/Rüdy, a. a. O., Art. 180 N 20 m.H.). Grundsätzlich straflos ist es, einen ge-

setzlich geregelten oder vertraglich erlaubten Vorgang anzukündigen, da diesbe-

züglich keine unzulässige Freiheitsbeschränkung vorliegen kann. In Einzelfällen 

kann in der Ankündigung einer erlaubten Handlung eine tatbestandsmässige Dro-

hung liegen, falls dadurch beim Opfer eine unzulässige Freiheitsbeschränkung 

erzeugt wird bzw. werden soll (BSK StGB-Delnon/Rüdy, a. a. O., Art. 180 N 25). 

3.2.1. Der Beschwerdeführer führte in der polizeilichen Einvernahme vom 

18. Juli 2022 bezüglich des Vorwurfs der Drohung im Wesentlichen aus, der Be-

schwerdegegner 1 habe ihm zwei Briefe an die Tür geklebt. Er (der Beschwerde-

führer) habe die Briefe nicht geöffnet. Beim Brief vom Samstag habe er sehen 

können, dass es eine Rechnung für eine Brille gewesen sei. Auf das Couvert ha-

be der Beschwerdegegner 1 geschrieben, dass er (der Beschwerdeführer) das 

bezahlen müsse, sonst würden sie sich wiedersehen. Er (der Beschwerdeführer) 

habe den Brief im Waschbecken in der Küche verbrannt. Der Brief vom Sonntag 

sei eine Notiz gewesen. Es sei darauf gestanden, dass er (der Beschwerdegeg-

ner 1) gesehen habe, dass der Beschwerdeführer zu Hause sei und den Brief ge-

sehen habe. Diese Notiz habe er unterwegs weggeworfen. Er habe sich bedroht 

gefühlt und sehr starke Angst bekommen. Er hätte auch ohne die Briefe Angst vor 

dem Beschwerdegegner 1. Aber mit diesen Briefen habe ihm der Beschwerde-

- 14 - 

gegner 1 gesagt, dass er ihn beobachten würde und wenn er die Rechnung nicht 

bezahle, würden sie sich wieder sehen. Er habe Angst, dass ihm der Beschwer-

degegner 1 das nächste Mal noch Schlimmeres antun werde (Urk. 8/8 S. 4). 

3.2.2. Der Beschwerdegegner 1 bestätigte in der polizeilichen Aussage vom 

19. Juli 2022, dem Beschwerdeführer eine Rechnung einer Brille an die Tür ge-

klebt zu haben (Urk. 8/7 S. 7). Er machte im Wesentlichen zusammengefasst gel-

tend, die Brille sei durch den Faustschlag des Beschwerdeführers beschädigt 

worden. Um dem Beschwerdeführer die Rechnung zuzustellen, habe er ein Cou-

vert genommen und darauf geschrieben: Rechnung Brille zahlbar bis Ende Mo-

nat. 01.08.2022 sonst Gericht. Er habe die Formulierung schlecht gefunden. Des-

halb habe er dann ein neues Couvert genommen und geschrieben: Rechnung 

Brille, zahlbar bis Ende Juli sonst Gericht. Dieses Couvert habe er an die Tür des 

Beschwerdeführers geklebt. Das erste Exemplar liege immer noch bei ihm in der 

Wohnung. Er habe mit dem Couvert bezwecken wollen, dass ihm der Beschwer-

deführer den Schaden an seiner Brille bezahle. Die Frage, ob er dem Beschwer-

deführer Angst habe einjagen wollen, verneinte er. Er habe einfach gewollt, dass 

ihm der Beschwerdeführer seine Brille bezahle. Sodann bestritt er, dem Be-

schwerdeführer am Sonntag erneut eine Notiz an die Tür gehängt zu haben. Dass 

der Beschwerdeführer ein bisschen Angst habe wegen der Rechnung der Brille, 

finde er in Ordnung (Urk. 8/7 S. 8). Bei der Hausdurchsuchung vom 19. Juli 2022 

wurde beim Beschwerdegegner 1 sodann ein Couvert gefunden, auf welchem 

stand: "Zahlbar bis ende Monat 1.8.22 Oder Gericht [sic]!" (Urk. 8/9 S. 4, Urk. 8/-

11/3-4). 

3.3. In den Akten befindet sich ein Strafantrag des Beschwerdeführers vom 

18. Juli 2022 gegen den Beschwerdegegner 1 betreffend Drohung vom 16. und 

17. Juli 2022 (Urk. 8/3). Bezüglich Drohung liegt somit ein gültiger Strafantrag vor. 

Wie bereits ausgeführt, räumte der Beschwerdegegner 1 ein, dem Beschwerde-

führer einen entsprechenden Brief an die Tür geklebt zu haben. Allerdings vermag 

dieser weder in der Version des Beschwerdeführers noch in derjenigen des Be-

schwerdegegners 1 eine Drohung im Sinne von Art. 180 StGB darzustellen. In der 

Version des Beschwerdeführers – der Beschwerdegegner 1 müsse zahlen, sonst 

- 15 - 

würden sie sich wieder sehen – hat der Beschwerdegegner 1 zum Ausdruck ge-

bracht, dass er nochmals auf den Beschwerdeführer zukommen werde, wenn 

dieser die Rechnung nicht bezahle. Es wird ihm jedoch keine Gewalt angedroht. 

Letzteres gilt auch hinsichtlich des vom Beschwerdeführer vorgebrachten zweiten 

Briefs. Selbst wenn man jedoch die Version des Beschwerdeführers als schwere 

Drohung ansehen würde, liesse sich nicht rechtsgenügend erstellen, dass der 

Beschwerdegegner 1 den Briefumschlag mit dem vom Beschwerdeführer behaup-

teten Text an die Tür des Beschwerdeführers geklebt hat. Gleiches gilt bezüglich 

eines angeblich zweiten Briefs. Es steht Aussage gegen Aussage und es liegen 

keine Anhaltspunkte vor, welche für die Darstellung des Beschwerdeführers spre-

chen würden. Bezüglich der Version des Beschwerdegegners 1 – Rechnung Bril-

le, zahlbar bis Ende Juli sonst Gericht – ist festzuhalten, dass der Beschwerde-

gegner 1 offenbar der Ansicht ist, der Beschwerdeführer müsse ihm die Kosten 

für die Brille ersetzen. Es ist per se nicht rechtswidrig, sich den Rechtsweg vorzu-

behalten, wenn eine Rechnung nicht beglichen wird. Hinweise, dass beim Be-

schwerdeführer eine unzulässige Freiheitsbeschränkung hätte erzeugt werden 

sollen, liegen keine vor.  

4. Aus obigen Ausführungen ergibt sich, dass die Staatsanwaltschaft die Straf-

untersuchung zu Recht eingestellt hat. Der Beschwerdeführer liess nichts vorbrin-

gen, das an diesem Ergebnis etwas zu ändern vermöchte. Die Beschwerde ist 

somit abzuweisen. 

IV. 

1. Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes (Urk. 2). 

2. Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegeh-

ren nicht aussichtslos erscheint. Nach Art. 136 Abs. 1 lit. a StPO besteht ein An-

spruch auf unentgeltliche Rechtspflege unter anderem nur dann, wenn die Zivil-

klage nicht aussichtslos erscheint. Wie die vorstehenden Erwägungen indessen 

zeigen, war die Beschwerde und damit auch eine allfällige Zivilklage von vornhe-

- 16 - 

rein aussichtslos. Dementsprechend ist der Antrag um unentgeltliche Rechtspfle-

ge abzuweisen. Folglich erübrigt sich eine Prüfung der Frage, ob der Beschwer-

deführer mittellos ist. 

V. 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten 

des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von 

§ 17 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die Ge-

richtsgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen.  

2. Mangels wesentlicher Umtriebe – der Beschwerdegegner 1 wurde nicht zur 

Vernehmlassung eingeladen – ist dem Beschwerdegegner 1 für das Beschwerde-

verfahren keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 StPO in Verbindung mit 

Art. 429 StPO). 

 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. A. Flury) 

1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachstehendem Beschluss. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und der Beschwerdefüh-

rerin auferlegt. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

- 17 - 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und 
den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 

− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (gegen Empfangsbestäti-

gung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, unter Rücksendung der 
beigezogenen Akten (Urk 8; gegen Empfangsbestätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)  

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
gemäss Art. 35 und art. 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

- 18 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 
 
 
Zürich, 4. August 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Negri 
 
 

	Verfügung und Beschluss vom 4. August 2023
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	V.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk 8; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und art. 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise s...
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
	Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.