# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d53f3aa6-5c22-5b59-934a-c112c641c381
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.11.2011 RU110056
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU110056_2011-11-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

 

Geschäfts-Nr.: RU110056-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. M. Schaf-

fitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. C. Heuberger 

Urteil vom 24. November 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Präsidenten des Obergerichtes des  
Kanton Zürichs vom 21. Juli 2011 (VO110070) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Prozessverlauf 

1.1. Mit Eingabe vom 1. Juli 2011 liess der Gesuchsteller und Beschwerdeführer 

(fortan: Gesuchsteller) beim Präsidenten des Obergerichts des Kantons Zürich 

unter der Überschrift (Urk. 1 S. 1) 

"Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege  
(Art. 119 ZPO) 

in Sachen 
A._____, … [Adresse]  Kläger 
vertreten durch RA lic.iur. X._____, … [Adresse] 

gegen 
B._____, … [Adresse]  Beklagter 1 

und 
C._____ AG, … [Adresse]  Beklagte 2 

betreffend 
Forderung / Paulianische Anfechtung" 

folgende Anträge stellen (Urk. 1 S. 2): 

"1. Die Beklagten seien zu verpflichten, dem Kläger aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit 
CHF 196'515.20 zu bezahlen. 

2. Eventualiter sei der Beklagte 1 zu verpflichten, aus paulianischer Anfechtung 
CHF 196'515.20 zugunsten der Konkursmasse der D._____ AG (ohne Domizil) an das 
Konkursamt des Kantons Z._____ zu überweisen, und das Konkursamt Z._____ sei an-
zuweisen, das Konkursverfahren über die D._____ AG zur Verteilung des Prozesserlö-
ses wieder zu öffnen. 

3. Dem Kläger sei für das vorliegende zivilprozessuale Verfahren die unentgeltliche 
Rechtspflege zu gewähren; 

      unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten." 

Unter dem Titel "Formelles" liess der Gesuchsteller ausführen, das vorliegende 

Gesuch um unentgeltliche Prozessführung werde im Hinblick auf ein "nach Abhal-

tung der beiden Sühnverfahren vor dem Bezirksgericht Winterthur anhängig zu 

machendes Klageverfahren, d.h. vor Einreichung der Klage beim Gericht" gestellt. 

Gestützt auf § 128 GOG sei der Präsident oder die Präsidentin des Obergerichts 

zur Beurteilung dieses Gesuchs sachlich zuständig (Urk. 1 S. 2). 

- 3 - 

1.2. Mit Urteil vom 21. Juli 2011 trat der Präsident des Obergerichts des Kantons 

Zürich auf das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht ein 

und bestellte keinen unentgeltlichen Rechtsbeistand. Das Verfahren war kosten-

los (Urk. 5=9 S. 4) 

1.3. Hiegegen liess der Gesuchsteller mit Eingabe vom 29. Juli 2011, eingegan-

gen am 2. August 2011, rechtzeitig Beschwerde erheben und folgende Anträge 

stellen (Urk. 8 S. 2): 

1. Der Entscheid des Präsidenten des Obergerichts des Kantons Zürich vom 21. Juli 2011 
sei aufzuheben. 

2. Dem Gesuchsteller sei für die vorprozessualen Bemühungen und für das vor Handels-
gericht gegen die C._____ AG, … [Adresse] sowie B._____, … [Adresse] zu führende 
Klageverfahren bezüglich Forderung aus aktienrechtlicher Verantwortlich-
keit/paulianischer Anfechtung die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeistän-
dung sowie die Befreiung von allfälligen Sicherheitsleistungen zu gewähren. 

3. Eventualiter sei das Verfahren zur materiellen Beurteilung an den Obergerichtspräsiden-
ten zurück zu weisen." 

2. Prozessuales 

2.1. Für das Verfahren kommt die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene eidge-

nössische Zivilprozessordnung zur Anwendung (Art. 404 f. ZPO). 

2.2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind ausge-

schlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). 

3. Materielles 

3.1. Die Vorinstanz hatte zur Begründung ihres Entscheides im Wesentlichen 

ausgeführt, dass es sich bei beiden Klagen, die der Gesuchsteller beabsichtige, 

um Streitigkeiten aus dem Recht der Handelsgesellschaften handle. Für deren 

Beurteilung sei gestützt auf Art. 6 Abs. 4 lit. b ZPO i.V.m. § 44 lit. b GOG das 

Handelsgericht des Kantons Zürich als einzige kantonale Instanz zuständig, da 

der Streitwert über Fr. 30'000.– liege. In Anwendung von Art. 198 lit. f ZPO entfal-

le damit ein Schlichtungsverfahren und somit auch die Notwendigkeit der Gewäh-

- 4 - 

rung der unentgeltlichen Rechtspflege. Auf das Gesuch sei insoweit nicht einzu-

treten (Urk. 9 S. 3). 

Was sodann das Gesuch um einen unentgeltlichen Rechtsvertreter angehe, so 

rechtfertige sich die Bestellung eines solchen zur Prozessvorbereitung nur bei 

Vorliegen ganz besonderer Umstände; sie sei mithin nur für Ausnahmen konzi-

piert (vgl. Art. 106 Abs. 3 VE-ZPO). Der Gesuchsteller habe es unterlassen, sich 

mit der Frage auseinanderzusetzen, weshalb ihm das Armenrecht schon vorpro-

zessual gewährt werden solle, mithin weshalb sich eine vorprozessuale Vertre-

tung bereits vor der Einreichung der Klage aufdränge bzw. notwendig sei. Viel-

mehr habe er den Fokus auf das gerichtliche Verfahren gerichtet. Dem Gesuch 

sei deshalb nicht stattzugeben. Es sei dem Gesuchsteller jedoch unbenommen, 

mit Einreichung der Klage beim zuständigen Gericht erneut um Bestellung eines 

unentgeltlichen Rechtsbeistandes zu ersuchen (Urk. 9 S. 3 f.). 

3.2. Der Gesuchsteller lässt hiegegen vorbringen, sein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege in Ziffer 3 seines vorinstanzlichen Rechtsbegehrens (oben Ziff. 1.1. 

Abs. 2) sei bezüglich des Verfahrens, für welches diese beantragt worden sei, all-

gemein gehalten gewesen. Aus seinen Ausführungen unter "Formelles" (oben 

Ziff. 1.1. Abs. 3) habe sich aber zweifelsfrei ergeben, dass das Gesuch auf das 

nach Durchführung der beiden Schlichtungsverfahren gegen die Beklagten an-

hängig zu machende Klageverfahren gerichtet gewesen sei. Der Obergerichts-

präsident wäre damit auch bei festgestellter Zuständigkeit des Handelsgerichts 

verpflichtet gewesen, auf das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung für die 

bevorstehende gerichtliche Auseinandersetzung (vor Handelsgericht) einzutreten 

und dieses entweder gutzuheissen oder abzuweisen. Für das Schlichtungsverfah-

ren sei die unentgeltliche Prozessführung hingegen gar nicht beantragt worden 

(Urk. 8 S. 3 f.). 

Soweit kann dem Gesuchsteller gefolgt werden. Tatsächlich hatte er vor Vo-

rinstanz konkretisiert, dass sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Hin-

blick auf das anhängig zu machende Klageverfahren gestellt werde (Urk. 1 S. 2 

Ziff. II bzw. oben Ziff. 1.1. Abs. 3). 

- 5 - 

Diesbezüglich verkennt der Gesuchsteller allerdings den Sinn und Zweck von 

§ 128 GOG. Zwar stellt diese Norm den Entscheid über Gesuche um unentgeltli-

che Rechtspflege vor Einreichung der Klage beim Gericht in der Tat dem Oberge-

richtspräsidenten anheim. Ein Entscheid des Obergerichtspräsidenten wirkt in-

dessen nur bis zum Zeitpunkt der Klageeinreichung vor Gericht (so schon § 88 

ZPO/ZH). Für die Durchführung des Prozesses selbst muss ein (neues) Gesuch 

beim Prozessgericht gestellt werden (Art. 119 Abs. 3 ZPO; ZR 38 Nr. 37). Im sel-

ben Sinne ist die unentgeltliche Rechtspflege im Übrigen auch im Rechtsmittelver-

fahren – mithin bei der höheren Instanz – neu zu beantragen (Art. 119 Abs. 5 

ZPO). Soweit der Gesuchsteller im vorliegenden Verfahren also die Bewilligung 

der unentgeltlichen Rechtspflege für das von ihm angestrebte Gerichtsverfahren 

anstrebt, ist seine Beschwerde abzuweisen. Er wird das Gesuch beim betreffen-

den Gericht zu stellen haben. Anzumerken bleibt, dass das Prozessgericht vor-

prozessualen Aufwand des unentgeltlichen Rechtsbeistandes entschädigen kann, 

auch wenn vor Prozessbeginn keine Bestellung als solcher erfolgte (ZR 97 

Nr. 21). 

3.3. Im Übrigen lässt der Gesuchsteller die Bestellung eines unentgeltlichen 

Rechtsbeistandes auch für die vorprozessualen Bemühungen beantragen (Urk. 8 

S. 2 Ziff. I.2. und S. 5 ff.). Dieser Antrag ist aber – wie aus der Spezifizierung des 

Gesuchstellers bezüglich seines vorinstanzlichen Rechtsbegehrens 3 mit hinrei-

chender Deutlichkeit hervorgeht (Urk. 8 S. 4 Ziff. 5) – im Beschwerdeverfahren 

neu, weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. Daran ändert 

nichts, dass die Vorinstanz zu dieser Thematik (ablehnend) Stellung genommen 

hat. Im Übrigen ist die "ergänzte" Begründung des Gesuchstellers zu diesem 

neuen Antrag (vgl. Urk. 8 S. 5 ff. Ziff. 6 a.E. und ff. sowie S. 2 Ziff. 3) dem Wort-

laut nach eben eine Ergänzung und damit ebenfalls neu, so dass auch darauf 

nicht eingegangen werden kann (Art. 326 Abs. 1 ZPO). 

3.4. Die Beschwerde des Gesuchstellers erweist sich nach dem Gesagten als of-

fensichtlich unbegründet bzw. unzulässig, weshalb sie abzuweisen ist, soweit da-

rauf einzutreten ist. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort kann bei diesem 

Ausgang verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

- 6 - 

4. Kostenfolgen 

4.1. Gemäss einem Entscheid des Bundesgerichts vom 27. September 2011 fin-

det Art. 119 Abs. 6 ZPO im Beschwerdeverfahren keine Anwendung 

(5A_405/2011, zur Publikation vorgesehen). Der Streitwert des vorliegenden Be-

schwerdeverfahrens ist mit dem Gesuchsteller (Urk. 8 S. 4 unten) auf rund 

Fr. 30'000.– zu beziffern und die zweitinstanzliche Entscheidgebühr auf 

Fr. 1'500.– festzusetzen (§ 1 lit. b i.V.m. § 2 Abs. 1 lit. a, c und d, § 4 Abs. 1 und 

2, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG). Sie ist ausgangs-

gemäss dem Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

4.2. Der Gesuchsteller hat für das Beschwerdeverfahren kein Gesuch um unent-

geltliche Rechtspflege gestellt. Ein solches wäre ohnehin zufolge Aussichtslosig-

keit (vgl. vorstehende Erwägungen) abzuweisen gewesen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsteller 

auferlegt. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Gesuchsteller und Beschwerdeführer und die 

Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 30'000.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 24. November 2011 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. C. Heuberger 
 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 24. November 2011
	Erwägungen:
	1. Prozessverlauf
	1.1. Mit Eingabe vom 1. Juli 2011 liess der Gesuchsteller und Beschwerdeführer (fortan: Gesuchsteller) beim Präsidenten des Obergerichts des Kantons Zürich unter der Überschrift (Urk. 1 S. 1)
	"Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege  (Art. 119 ZPO)
	in Sachen
	A._____, … [Adresse]  Kläger
	vertreten durch RA lic.iur. X._____, … [Adresse]
	gegen
	B._____, … [Adresse]  Beklagter 1
	und
	C._____ AG, … [Adresse]  Beklagte 2
	betreffend
	Forderung / Paulianische Anfechtung"
	folgende Anträge stellen (Urk. 1 S. 2):
	"1. Die Beklagten seien zu verpflichten, dem Kläger aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit CHF 196'515.20 zu bezahlen.
	2. Eventualiter sei der Beklagte 1 zu verpflichten, aus paulianischer Anfechtung CHF 196'515.20 zugunsten der Konkursmasse der D._____ AG (ohne Domizil) an das Konkursamt des Kantons Z._____ zu überweisen, und das Konkursamt Z._____ sei anzuweisen, da...
	3. Dem Kläger sei für das vorliegende zivilprozessuale Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren;
	unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten."
	Unter dem Titel "Formelles" liess der Gesuchsteller ausführen, das vorliegende Gesuch um unentgeltliche Prozessführung werde im Hinblick auf ein "nach Abhaltung der beiden Sühnverfahren vor dem Bezirksgericht Winterthur anhängig zu machendes Klageverf...
	1.2. Mit Urteil vom 21. Juli 2011 trat der Präsident des Obergerichts des Kantons Zürich auf das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht ein und bestellte keinen unentgeltlichen Rechtsbeistand. Das Verfahren war kostenlos (Urk. 5=9 ...
	1.3. Hiegegen liess der Gesuchsteller mit Eingabe vom 29. Juli 2011, eingegangen am 2. August 2011, rechtzeitig Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen (Urk. 8 S. 2):
	1. Der Entscheid des Präsidenten des Obergerichts des Kantons Zürich vom 21. Juli 2011 sei aufzuheben.
	2. Dem Gesuchsteller sei für die vorprozessualen Bemühungen und für das vor Handelsgericht gegen die C._____ AG, … [Adresse] sowie B._____, … [Adresse] zu führende Klageverfahren bezüglich Forderung aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit/paulianisch...
	3. Eventualiter sei das Verfahren zur materiellen Beurteilung an den Obergerichtspräsidenten zurück zu weisen."

	2. Prozessuales
	2.1. Für das Verfahren kommt die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene eidgenössische Zivilprozessordnung zur Anwendung (Art. 404 f. ZPO).
	2.2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind ausgeschlossen (Art. 326 A...

	3. Materielles
	3.1. Die Vorinstanz hatte zur Begründung ihres Entscheides im Wesentlichen ausgeführt, dass es sich bei beiden Klagen, die der Gesuchsteller beabsichtige, um Streitigkeiten aus dem Recht der Handelsgesellschaften handle. Für deren Beurteilung sei gest...
	Was sodann das Gesuch um einen unentgeltlichen Rechtsvertreter angehe, so rechtfertige sich die Bestellung eines solchen zur Prozessvorbereitung nur bei Vorliegen ganz besonderer Umstände; sie sei mithin nur für Ausnahmen konzipiert (vgl. Art. 106 Abs...
	3.2. Der Gesuchsteller lässt hiegegen vorbringen, sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in Ziffer 3 seines vorinstanzlichen Rechtsbegehrens (oben Ziff. 1.1. Abs. 2) sei bezüglich des Verfahrens, für welches diese beantragt worden sei, allgemein g...
	Soweit kann dem Gesuchsteller gefolgt werden. Tatsächlich hatte er vor Vorinstanz konkretisiert, dass sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Hinblick auf das anhängig zu machende Klageverfahren gestellt werde (Urk. 1 S. 2 Ziff. II bzw. oben Zif...
	Diesbezüglich verkennt der Gesuchsteller allerdings den Sinn und Zweck von § 128 GOG. Zwar stellt diese Norm den Entscheid über Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege vor Einreichung der Klage beim Gericht in der Tat dem Obergerichtspräsidenten anheim...
	3.3. Im Übrigen lässt der Gesuchsteller die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes auch für die vorprozessualen Bemühungen beantragen (Urk. 8 S. 2 Ziff. I.2. und S. 5 ff.). Dieser Antrag ist aber – wie aus der Spezifizierung des Gesuchstell...
	3.4. Die Beschwerde des Gesuchstellers erweist sich nach dem Gesagten als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig, weshalb sie abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort kann bei diesem Ausgang verzicht...

	4. Kostenfolgen
	4.1. Gemäss einem Entscheid des Bundesgerichts vom 27. September 2011 findet Art. 119 Abs. 6 ZPO im Beschwerdeverfahren keine Anwendung (5A_405/2011, zur Publikation vorgesehen). Der Streitwert des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist mit dem Gesuchs...
	4.2. Der Gesuchsteller hat für das Beschwerdeverfahren kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Ein solches wäre ohnehin zufolge Aussichtslosigkeit (vgl. vorstehende Erwägungen) abzuweisen gewesen.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsteller auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Gesuchsteller und Beschwerdeführer und die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...