# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d09a4a79-bb96-54a3-93cd-3c9014e828ec
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-22
**Language:** de
**Title:** Berechtigtes Nichteintreten der IV-Stelle auf eine Neuanmeldung mangels Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der Erwerbsfähigkeit beziehungsweise des Invaliditätsgrades im relevanten Zeitpunkt. (BGE 8C_315/2016)
**Docket/Reference:** IV.2015.00003
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00003.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00003
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
vom
22. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch lic. iur.
O.___
Meier Fingerhuth Fleisch Häberli, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1954,
be
suchte in
Y.___
die Primarschule
während fünf Jahren
und e
rlernte keinen Beruf (Urk.
7
/1/
4).
Im Jahr
1980 reiste e
r in die Schweiz ein und liess
sich
hier nieder (
Urk.
7
/1/
3). Vo
n
Februar 1981 bis Feb
ruar 2000 stand er als Stanzer
in einem Arbeitsverhältnis, wo
bei er bereits ein Jahr früher, nach einer Herzoperation, tatsächlich nicht m
ehr erwerbstätig war (Urk.
7
/5/
1).
Von
November 19
96 bis Juli 1999 erzielte er zu
dem einen Neben
verdienst a
ls Zeitungsverträger (Urk.
7
/6/
1). Am 3. Februar 2000 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an (Urk.
7
/1).
In der Folge klärte die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
die medizi
nischen und die erwerblichen Verhältnisse ab und kam zum Schluss, beim Ver
sicherten liege seit
dem
25. Februar 2000 ein Invaliditätsgrad von 100 % vor (Urk.
7
/16). Sie sprach ihm infolgedessen mit Verfügungen vom 29. Januar 2001 rückwirkend ab 1. Februar 2000 eine ganze Rente samt Zusatzrente für die Ehefrau und Kinderrente
n für die drei Kinder zu (Urk. 7
/18 und
Urk.
7
/19). Ein erstes Rentenrevisionsverfahren sah die IV-Stelle für den 31. Dezem
ber 2003 vor (Urk.
7
/16/1). Dieses
leitete s
ie im März 2004 ein (Urk.
7
/20/
1). Nach neuer
lichen erwerblichen und medizinischen Abklärungen (Urk.
7
/21-29) bestätigte sie mit Mitteilung vom 31. August 2004 den Invali
ditätsgrad von 100 % und damit auch die ganze Rente (Urk.
7
/31).
1.2
Ein nächstes Revisionsverfahren sollte per 31. August 2008 eingeleitet
werden (Urk.
7
/30 und
7
/33) und wurde im September 2008 eröffnet (Urk.
7
/36).
Im Rahmen dieses zweiten Rentenrevisionsverfahrens zog die IV-Stelle einen aktu
ellen Auszug
aus dem individuellen Konto des Versicherten (IK-Auszug)
sowie einen Bericht des Hausarztes Dr. med.
Z.___
, Fach
arzt für
A
llge
meine Medizin, vom 23. Oktob
er 2008 einschliesslich der von ihm eingeholten konsiliarischen
Beurteilungen
bei (Urk.
7
/37,
7
/38/1-22). In der Folge
hob
sie
die Rente mit Verfügung vom 27. Mai 2009 (Urk.
7
/52) bei einem Invaliditäts
grad von nur noch 17 %
per
En
de des der Zustellung der Verfü
gung folgenden Monats wiedererwägungsweise auf.
Die
dagegen
erhobene Beschwerde (Urk.
7
/56/
3 ff.) hiess das Sozial
versicherungsgericht
des Kantons Zürich
in dem Sinne gut, als
es
die Sache zur ergänzenden Abklärung a
n die Beschwerdegeg
nerin zurück
wies
,
verbunden mit der Feststellung, bezogen auf den Zeitpunkt der Zusprechung der Rente sei ein Wiedererwägungsgrund grundsätzlich gege
ben, hingegen seien weitere Ab
klärungen nötig im Zusammenhang mit der Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang sich nach der Zusprechung der Rente im Januar 2001 bezie
hungsweise bei der wiedererwägungsweisen Aufhebung im
Mai 2009 der Gesundheitszustand des
Versicherten
verändert habe, was mittels einer polydisziplinären Begutachtung abzuklären sei (Urteil IV.200
9.00630 vom 30. März 2011, insbesondere
E. 3;
Urk.
7
/67).
1.3
In der Folge liess die IV-Stelle den V
ersicherten durch A.___
internistisch, kardiologisch, psychiatrisch und neurolo
gisch begutachten (
p
olydisziplinäres Gutachten vom 29. November 2011,
Urk.
7
/76), welches ihm eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für sämtliche körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten, ohne Notwendigkeit des Ausübens von Tätigkeiten über Kopf
niveau, attestierte (Urk.
7
/76/
30 Ziff. 6.2 am Ende). Nach erfolgtem Vorbescheidverfahren (
Urk.
7
/88 ff.) bestätigte die IV-Stelle
mit Ver
fügung vom 16. August 2012
die mit Verfügung vom 27. Mai 2009 (Urk.
7
/52) per Ende Juni 2009 verfügte Aufhebung der Rente des Versicherten mit der Begründung, sein Invaliditätsgrad betrage nur noch 30
%
(
Urk.
7/94
).
Die dage
gen am
17. September 2012
erhobene Beschwerde
(Urk. 7/
97/3 ff.
) wies das hiesige
G
ericht
mit Urteil IV.2012.00984 vom 28. März 2014 ab
(Urk. 7/
104
).
Das Bundesgericht bestätigte diesen Entscheid mit Urteil 8C_384/2014 vom
3. Juli 2014
(Urk. 7/
106).
1.4
Am 4. März 2014 meldete sich der
Versicherte
unter Beilage des Berichts von
Dr.
med.
B.___
,
Facharzt
für Kardiologie und Innere Medizin, vom 15. Februar 2014 erneut zum Rentenbezug an
(Urk. 7/
100 und
Urk.
7/101).
Die IV-Stelle liess einen aktuellen IK-Auszug erstellen
(Urk. 7/
108) und stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 25. September 2014 in Aussicht, sie werde auf sein neues Leistungsbegehren nicht eintreten
(Urk. 7/
109).
Dagegen liess der
Versicherte
am 27. Oktober 2014 Einwand erheben
(Urk. 7/
112).
Daraufhin holte die IV-Stelle die Stellungnahme von
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin
für Arbeitsmedizin und Allgemeinmedizin, vom 28. August 2014 ein
(Urk. 7/
113/2-3) und trat mit Verfügung vom 18. November 2014 wie ange
-
kündigt auf das Leistungsbegehren des Versicherten nicht ein
(Urk. 7/
115 =
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am
5. Januar 2015
Beschwerde erheben und
beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf sein Gesuch einzutreten, um anschliessend, nach materieller Prüfung, über seinen allfälligen Anspruch rück
wirkend ab 1. März 2014 (Art. 88
bis
Abs.
1 lit. a
der
Verordnung über die Inva
lidenversicherun
g; IVV
), spätestens aber ab 1. Mai 2014 (Art. 88a
Abs.
2 IVV)
,
zu entscheiden
(Urk.
1 S. 2).
Seiner
Beschwerde legte der
Versicherte
zusätzlich
einen Bericht
des
D.___
, Universitäres Herzzentrum
,
bei
(Urk.
3
/4
).
In der
Beschwerdeantwort
vom
6. Februar 2015
schloss die IV-Stelle auf Ab
weisung der Beschwerde (Urk.
6
), was dem Beschwerdeführer mit Schrei
ben vom
10. Februar 2015
mitgeteilt wurde
(Urk.
8
).
Sodann liess
der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Februar 2015
(
Urk. 9
) einen Bericht
der Neuropsychologin
Dr.
phil.
E.___
,
F.___
AG, Psychiatrie
zentrum
G.___
,
vom
6. Januar 2015
(
Urk. 10
) einreichen,
welcher
der Beschwerdegegnerin
her
nach
zur Stellungnahme zugestellt wurde (
Urk. 11
).
Die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin erfolgte am 10. März 2015
(Urk.
12) und wurde dem Beschwerdeführer am 11. März 2015 zur Kenntnis gebracht
(Urk.
13).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
nach
Art.
87
Abs.
3
IVV
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset
zungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versi
cherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
1
.2
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens
im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3
IVV
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat
sach
en
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen
Beweisgrad der überwie
genden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt
sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts
er
heb
li
chen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behaup
tete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn
angenommen wer
den kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei be
gründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013
,
E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011
,
E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012
,
E. 3.3.2).
1.3
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV  hat das Bun
des
ge
richt in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Per
son mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsa
chenän
de
rung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Be
weisfüh
rungs
last zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbe
gehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts
[
ATSG
]
, Art. 57
des Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung [IVG]
in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
1.4
Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches - im Rahmen des durch die Verfügung beziehungs
weise den Einspracheentscheid bestimmten Anfechtungsgegenstandes - den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegen
stand bildet. Nach dieser Begriffsumschreibung sind Anfechtungsgegenstand und Streitgegenstand identisch, wenn die Verwaltungsverfügung beziehungs
weise der Einspracheentscheid insgesamt angefochten wird (BGE 125 V 413).
Richtet sich die Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid, hat das Gericht, ungeachtet der Vorbringen der beschwerdeführenden Partei, zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Leis
tungs- oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situa
tion den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
Neue, erst während des Beschwerdeverfahrens beigebrachte Beweis
mittel darf das Gericht daher nicht berücksichtigen.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete das Nichteintreten auf die Neuanmeldung in der angefochtenen Verfügung vom
18. November 2014
damit, dass
der Beschwerdeführer in seinem
Gesuch nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die
Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten
. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor
(Urk. 2 S.
1
).
Für körperlich schwere Tätigkeit
en
habe bereits im Vergleichszeitpunkt eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit
bestanden
(Urk.
2 S. 2).
2.2
Demgegenüber machte
der Beschwerdeführer
in
seine
r Beschwerde vom
5. Januar
2015
geltend,
er habe eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands glaub
haft dargetan. Im Jahr 2013 habe infolge der koronaren Herzkrankheit wiederum ein interventioneller Eingriff durchgeführt werden müssen
, was die erhebliche Progredienz der Krankheit manifestiere. Zudem seien eine interstitielle Pneumo
pathie als Ursache der ausgewiesenen Dyspnoe sowie ein OSAS und eine Hyperthyreose nicht ausgeschlossen
. Die Dilatation des Aortenbogens habe von 4,3 auf 4,8 cm zugenommen und er stehe vermehrt in ärztlicher Behandlung (Urk. 1 S. 3). Eine 100%ige Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt sei laut dem Bericht von
Dr.
B.___
vom 15. Februar 2014 wegen der deutlichen Progredienz der koronaren Herzkrankheit, der Tripeltherapie und
wegen der
beeinträchti
genden Wirkung des Medikaments Metroprolol 100 mg sowie infolge der mehrmaligen unterbrochenen Sauerstoffzufuhr bei den Eingriffen vom Novem
ber 2010, Februar 2011 und Dezember 2013 nicht mehr gegeben (Urk. 1 S. 4). Vielmehr bestehe nur noch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätig
keit (Urk. 1 S. 5).
Aufgrund der konkreten Hinweise in den medizinischen Unterlagen sei die Beschwerdegegnerin zumindest zur
Einholung
weiterer Angaben verpflichtet gewesen (Urk. 1 S. 6).
3.
3.1
Strittig und zu prüfen ist somit allein die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema ist demnach, ob
der Beschwerdeführer
im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht hat,
dass sich sein gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert hat, dies ver
gli
chen mit dem Zeitpunkt, in welchem der Rentenanspruch letztmals mate
riell geprüft wurde (BGE 133 V 108, BGE 130 V 71), mithin August 201
2.
Bei der Prüfung dieser Frage ist von der Sachlage auszugehen, wie sie sich der Beschwerdegegnerin bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom
18. November 2014
bot. Die erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens einge
reichten Beweismittel respektive Arztberichte sind bei der Prüfung der strittigen Frage unbe
achtlich (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5, Urteil des Bundesgerichts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008).
3.2
3.2.1
Die letzte materielle Leistungsprüfung und Bestätigung der Rentenaufhebung mit Verfügung vom 16. August 2012 sowie die Abweisungen der dagegen erho
benen Beschwerden
durch das hiesige Gericht und das Bundesgericht
erfolgten im Wesentlichen gestützt auf das
A.___
-Gutachten vom 29. November 2011.
Die
A.___
-Gutachter massen der koronaren 2-Gefässerkrankung mit erhaltener LV-Pumpfunktion
sowie dem Status nach Aortendissektion Typ A im Februar 1999 bei zystischer Medianekrose und bicuspider Aortenklappe
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu (
Urk.
7/76/28)
. Sie führten aus, a
us kardiologischer Sicht bestünden beim
Beschwerdeführer
einerseits eine koronare Zweigefässerkran
kung
mit erhaltener Pumpfunktion sowie ein Status nach Aortendissektion
Typ A im Februar 1999 bei zystischer Medianekrose und bicuspider Aortenklappe, welche im Februar 1999 mittels Composite Graft ersetzt worden sei. In den seit
her seriell durchgeführten CT-Thoraxuntersuchungen
habe
sich jeweils eine stationäre Ausdehnung der Dissektion
gezeigt
. Bei klinisch fehlenden Hinweisen
auf
eine Dysfunktion der Aortenklappenprothese,
bei
erhaltener linksventriku
lärer Funktion in der Echokardiographie und
bei
fehlenden ischämieverdächti
gen Veränderungen anlässlich der Fahrradergonometrie sei der Beschwerde
führer für körperlich leichte und mittelschwer belastende Tätigkeiten als voll arbeitsfähig anzusehen. Die
T
horaxschmerzen
, über welche der Beschwerde
führer geklagt habe,
seien als atypisch anzusehen. Einzig körperlich belastende Tätigkeiten seien
ihm
bei Status nach Aortendissektion bleibend nicht mehr zumutbar
(Urk. 7/
76/29)
.
3.2.2
Am 9. Februar 2010 berichtete Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Kardiologie
, über die anlässlich seiner Untersuchung vom 15. bis am 18. Januar 2010 erho
benen Befunde. Er gab an, der Beschwerdeführer habe sich gut von der Opera
tion nach einer akuten Aortendissektion Typ A im Jahr 1999 erholt. Die kardi
ologischen Befunde seien seither weitgehend stabil geblieben mit knapp nor
maler systolischer Globalfunktion und stabiler Ausdehnung der Dissektions
membran bis in den distalen Aortenbogen
(Urk.
7/97/19
).
Aktuell klage der Beschwerdeführer über eine rasche Müdigkeit und Bein
-
schwä
che und Herzklopfen beim Treppaufgehen. Zudem habe er immer wieder in Ruhe Episoden mit starken Thoraxschmerzen mit Ausstrahlung in den linken Arm, begleitet von Angst und Schwitzen, welche circa nach 15 Minuten spon
tan abklingen würden. Vor einigen Jahren habe er angeblich eine einmalige Synkope erlitten beim Velofahren. Daneben bestünden eine depressive Ent
wicklung mit Panikattacken sowie ein schweres Restless-Legs-Syndrom
(Urk.
7/97/19).
Der kardiopulmonale Kurzstatus sei unauffällig, das Ruhe-EKG normal und Zei
chen für
eine
Herzinsuffizienz fehlten. Der Test auf dem Fahrradergometer habe bei 130 Watt (72 % des Solls) wegen Beinsch
wäche und Beinschmerzen abge
bro
chen werden müssen. Subjektiv habe der Beschwerdeführer einen minimalen präkordialen Druck angegeben. Zusammenfassend bestehe kardialerseits eine stabile Situation mit knapp normaler systolischer Globalfunktion und leicht bis mittelschwer eingeschränkter Leistungskapazität,
vor allem
infolge Trainings
mangels und Dekonditionierung. Die aortale K
lappenprothese funktioniere ein
wandfrei und es bestünden keine sicheren H
inweise auf eine belastungsindu
zierte Ischämie oder auf relevante Rhythmusstö
rungen. Die Ursache der zeitwei
ligen, meist in Ruhe auftretenden Thoraxschmerzen könne nicht sicher geklärt werden, möglicherweise handle es sich um
Thoraxwandschmerzen oder Reflux
beschwerden mit massiver funktioneller Überlagerung mit Angst und Panikre
aktion. Aus rein kardiologischer Sicht sei eine Leistungsfähigkeit für eine kör
perlich leichte Arbeit formal gegeben, die Arbeit im angestammten Beruf könne jedoch nicht mehr ausgeführt werden
(Urk.
7/97/19-20
).
3.
2.3
Dem Bericht des
D.___
, Medizinbereich Herz, Gefäss und Thorax, vom 11. September 2012 ist zu entnehmen, dass die Gefässsituation im Vergleich zur Voruntersuchung vom 22. September 2010 stationär sei und auch das Ausmass der Dissektionsmembran im Aortenbogen unverändert sei. Leichte körperliche Arbeiten (bis zehn Kilogramm) könne der Beschwerdeführer aus herzchirurgischer Sicht durchführen
(Urk.
7/98/5
).
3.3
3.3.1
Anlässlich
sein
er Neuanmeldung vom
4. März 2014
(Urk. 7/
101)
reichte
der Beschwerdeführer den
Bericht von
Dr.
B.___
vom 15. Februar 2014 ein
(Urk. 7/
100).
Diesem ist zu entnehmen,
beim Beschwerdeführer fänden sich klinisch keine Zeichen für eine Herzinsuffizienz und echokardiographisch sei die LV-Funktion erhalten, insbesondere anterior und lateral seien keine Kinetikstörungen zu verzeichnen und der RV-Druck sei normal
. Die SJM-Klappe in aortaler Position zeige eine tadellose Funktion und der Graft der Aorta ascen
dens sehe gut aus. Der einzige pathologische klinische Befund sei eine nicht ganz normale Sauerstoffsättigung, wobei klinische Befunde für eine relevante Pneumopathie oder eine bronchiale Obstruktion fehlen würden
. Differentialdiag
nostisch seien ein OSAS, eine Hypothyreose, eine Progredienz der koronaren Herzkrankheit, ein Sick-Sinus-Syndrom oder eine interstitielle Pneumopathie als Ursache der Dyspnoe in Erwägung zu ziehen.
Diesbezüglich seien weitere Abklä
rungen zu tätigen.
Den Entscheid der MEDAS könne er nicht nachvollziehen. Denn einerseits bestehe ein Status nach einer Operation bei einem Aneurysma,
wobei davon auszugehen sei, dass eine wahrscheinlich nicht unwesentli
che
anoxische postoperative Enc
ephalopathie bestehe und zudem sei nun eine pro
grediente und mehrfach interventionell behandelte koronare Herzkrankheit manifest, welche eine doch deutliche Progredienz zeige. Mit einer Tripel-Therapie sei der Beschwerdeführer als Hilfsarbeiter schlichtweg nicht vermittelbar und eine Umschulung im Alter von 60 Jahren bei einer wahrscheinlich nicht optimalen Schulbildung sei eine Illusion
. Des Weiteren fügte
Dr.
B.___
an, 100 mg Metroprolol könnten manchmal auch recht reduzierend auf den Allgemeinzu
stand und die Leistungsfähigkeit wirken
(Urk. 7/
100/2
-3
).
3.3.2
RAD-Ärztin
Dr.
C.___
hielt in ihrer Stellungnahme vom 28. August 2014 fest, es liege keine Veränderung vor. Die Aortendissektion sei nicht neu, son
dern erstmals 1999 diagnostiziert worden. Die koronare Herzkrankheit sei seit 2010 bekannt und 2010, 2011 und 2013 mit mehreren Stents behandelt worden, was jeweils zu vorübergehenden Arbeitsunfähigkeiten geführt habe. Bei nor
malem Gehen habe der Beschwerdeführer
keine Dyspnoe (Urk. 7/113/2-3).
4.
4.1
Der einzige
sich aus dem Bericht von
Dr.
B.___
vom 15. Februar 2014
ausdrück
lich
ergebende
Anhaltspunkt
für eine Verschlechterung
ist der
deutlich
progre
diente Verlauf der koronaren Herzkrankheit (Urk. 7/100/
2
).
Eine anspruchs
erhebliche Änderung kann auch gegeben sein, wenn sich ein Leiden - bei gleicher Diagnose - in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_286/2009 vom
28. Mai 2009, E. 3.2.2 mit Hinweis).
Art.
87
Abs.
2 in Verbindung mit
Abs.
3 IVV setzt
jedoch
voraus, dass eine anspruchsrelevante Veränderung des Invaliditäts
grads glaubhaft gemacht wird. Eine Progredienz der koronaren Herzkrankheit wurde zwar glaubhaft gemacht, nicht hingegen, dass sich dadurch die
Erwerb
s
fähigkeit vermindert
respektive die Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verän
dert
habe.
Ansonsten wies Dr.
B.___
nicht auf eine Verschlechterung hin, son
dern konnte sich bereits für den Zeitpunkt der Begutachtung durch das
A.___
nicht der
gutachterlich
en Beurteilung anschliessen. Insbesondere mit seinen Angaben zur Arbeitsfähigkeit
nahm
Dr.
B.___
nicht auf eine Verschlechterung Bezug. Ferner verneinte er nicht die Zumutbarkeit einer
Erwerbst
ätigkeit, son
dern zweifelte die Vermittelbarkeit des Beschwerdeführers an und berücksich
tigte dabei invaliditätsfremde Faktoren wie Alter und Ausbildung mit (Urk. 7/100/
2
)
, was ebenfalls nicht auf eine für den Invaliditäts
-
grad relevante Veränderung schliessen lässt
.
Als einzigen
pathologischen
klinischen Befund nannte
Dr.
B.___
eine
nicht ganz normale
Sauerstoff
sättigung
von 9
5
%
(Urk. 7/100/
2
).
Eine Verschlechterung der Arbeits- oder Leistungsfähigkeit wurde in diesem Zusammenhang aber nicht dargetan.
4.2
Der Beschwerdeführer machte geltend, eine
interstitielle Pneumopathie,
eine OSAS und eine
Hyperthyreose
seien
nicht ausgeschlossen (Urk. 1 S. 3).
Dr.
B.___
zog diese Krankheiten aber l
ediglich a
ls
d
ifferentialdiagnos
tisch mögliche
Ur
sachen für die Dyspnoe
in Erwägung
(Urk. 7/100/2). Die Belastungsdyspnoe selber bestand bereits im Vergleichszeitpunkt (Urk. 7/76/27).
Zudem
hat
te
der Beschwerdeführer beim normalen Gehen
im Zeitpunkt der angefochtenen Nicht
eintretensverfügung
weiterhin
keine Beschwerden (Urk. 7/100/2)
, sodass nicht glaubhaft gemacht ist, dass
bei
ein
er leichten bis mittelschweren
Tätigkeit, wie sie vom
A.___
als zumutbar erachtet wurde (Urk. 7/76/
31
),
eine Einschränkung bestehe
.
Weiter führte der Beschwerdeführer an, die
Dilatation des Aortenbogens habe von 4,3 auf 4,8 cm zugenommen (Urk. 1 S. 3)
.
Laut
Dr.
B.___
betrug die Ektasie des Aortenbogens
jedoch
4,0 cm (Urk. 7/
100/1), weshalb die insinuierte Ver
schlechterung nicht glaubhaft ist
.
Auch eine vermehrte ärztliche Behandlung, wie der Beschwerdeführer sie geltend macht
e
(Urk. 1 S. 3), vermag
für sich allein noch
keine Veränderung des Invaliditätsgrads
glaubhaft
zu machen.
Ferner führte der Beschwerdeführer an, das einzunehmende
Metroprolol wirke sich beeinträchtigend aus (Urk. 1 S. 4).
Der Wirkstoff
Metroprolol
, enthalten in Beloc Zok,
gehörte bereits im Vergleichszeitpunkt
zur aktuellen Medikation
des Beschwerdeführers
(
Urk. 7/76/25,
Urk. 7/98/5), weshalb auch mit diesem Vor
bringen keine Veränderung des Invaliditätsgrads glaubhaft gemacht ist.
Nach dem Gesagten
war eine Veränderung der Arbeits- oder Leistungsfähigkeit beziehungsweise des Invaliditätsgrads nicht glaubhaft dargetan, weshalb das Nichteintreten der IV-Stelle nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzu
weisen ist.
5.
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von
L
eistungen
der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und ermessensweise auf
Fr.
6
00.
--
anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwer
deführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
lic. iur.
O.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer