# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5716f9fb-9e9a-59dc-8a76-434840d1b922
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-19
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, Würdigung bidisziplinäres Gutachten und Arztberichte, keine Verschlechterung in einer für den Anspruch erheblichen Weise, in angepasster Tätigkeit 70 % arbeitsfähig, kein Abzug vom Tabellenlohn; Abweisung (BGE 8C_484/2015)
**Docket/Reference:** IV.2013.01116
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01116.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01116
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiber Sager
Urteil
vom
19. Mai 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Y.___
Beratungsstelle für Ausländer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1956, meldete sich erstmals am
8.
September 2004 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/
1
). Die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte einen
Arbeitgeberbe
richt
(
Urk.
11/6) und Arztberichte (
Urk.
11/8-9) ein und zog Akten des
Kran
kentaggeldversicherers
(
Urk.
11/7) bei. Mit Einspracheentscheid vom
6.
Mai 2005 wies sie das Rentenbegehren gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 32
%
ab (
Urk.
11/16, vgl. auch
Urk.
11/12).
1.2
A
uf ein a
m 2
8.
Dezember 2005
gestelltes
„Wiede
rerwägungsgesuch“ (
Urk.
11/19)
tra
t
die IV-Stelle mangels Glaubhaftmachung einer erheblichen Veränderung mit Verfügung vom
2.
Februar 2006 (
Urk.
11/21), bestätigt mit Einspracheent
scheid vom 2
3.
August 2006 (
Urk.
11/33)
, nicht ein
.
1.3
Mit Eingabe vom 2
1.
Januar 2011 beantragte die Versicherte die erneute Prü
fung ihres Rentenanspruches (
Urk.
11/55).
Nach Abklärungen und durchge
führtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
11/
7
4,
Urk.
11/80)
wies die IV-Stelle das Leistungsgesuch gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 15
%
mit Verfügung vom
4.
Mai 2012
ab
(
Urk.
11/103).
Die dagegen von der Versicherten am
7.
Juni 2012 erhobene Beschwerde (Urk. 11/104)
wurde
vom hiesigen
G
ericht mit Urteil vom 1
8.
September 2012
im Verfahren IV.2012.00610
(
Urk.
11/107)
in dem Sinne
gutgeheissen
, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zur weite
ren Abklärung zurückgewiesen wurde.
1.4
In der Folge holte die IV-Stelle ein
bidisziplinäres
Gutachten ein, das am
8.
Juli 2013 erstattet wurde (
Urk.
11/122).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
11/127
;
Urk.
11/128,
Urk.
11/129
,
Urk.
11/135
)
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
1
2.
November 2013
einen Rentenanspruch (
Urk.
11/137
=
Urk.
2).
2.
Die Versicherte erhob am
5.
Dezember 2013
Beschwerde
gegen die Verfügung vom 1
2.
November 2013
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr eine
Dreiviertelsrente
zuzusprechen (
Urk.
1 S. 1). Eventuell sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung und Prüfung der Arbeits
fähigkeit in Eingliederungsstätten zurückzuweisen (S. 1 unten).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
3.
Januar 2014 (
Urk.
10) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am
6.
Februar z
ur Kenntnis gebracht (
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Renten
bezügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen
Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung reicht die ana
loge Anwendbarkeit der in BGE 109 V 262 E. 4a dargelegten Rechtsprechung auf das
Neuanmel
dungsverfahren
nur so weit, als auch hier von Amtes wegen zu prüfen ist, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prü
fung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten
Ablehnungsver
fügung
abzu
stellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende
Nichtein
tretensverfügungen
aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summari
schen Begründungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prü
fung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerbli
chen Auswirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis
vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) - bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
1.4
Jede psychogene Störung, ob einfache oder neurotische Form, kann im Einzel
fall Krankheitswert haben, weshalb jeder Einzelfall sorgfältig geprüft werden muss. Notwendig sind in jedem Fall ein ausführlicher ärztlicher Bericht oder ein entsprechendes fachärztliches Gutachten sowie die Abklärung der erwerblichen Umstände (AHI 1997 S. 43 E. 5c). Dabei müssen psychiatrische Berichte in der Regel auf einer persönlichen Untersuchung beruhen (RKUV 2001 Nr. U 438 S.
345, Urteile des Bundesgerichts 9C_602/2007 vom 11. April 2008 E. 5.3 und I
169/06 vom 8. August 2006 E. 4.4 mit Hinweisen). Für die verlässliche Beur
teilung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind in der Regel psychiatrische Fachärzte beizuziehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.3., Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung gestützt auf die medizinischen Abklärungen, insbesondere das
eingeholte
bidisziplinäre
Gut
achten
,
davon aus, das
s
der Beschwerdeführerin eine angepasste Tätigkeit zu
70
%
zumutbar sei, und verneinte einen Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
2 S. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin bestritt beschwerdeweise (
Urk.
1) die von der
Beschwer
degegnerin
angenommene Arbeitsfähigkeit und machte geltend, auf das
ge
nannte
Gutachten könne nicht abgestellt werden
(S. 2 unten). Die Beurteilung der Gutachter sei
nicht
korrekt und zu optimistisch ausgefallen. Bereits am
3.
Februar 2014 sei es zu einer
weiteren
Knieoperation gekommen (S.
3).
Zudem sei es unverständlich, wieso der psychiatrische Gutachter nur eine leichte de
pressive Episode diagnostiziert habe.
Ihr
Zustand habe sich seit 2011 wesentlich verschlechtert und sie habe sich vollumfänglich zurückgezogen (S. 4 oben). Weiter sei trotz festgestellten Einschränkungen der Halswirbelsäule keine neu
rologische Begutachtung erfolgt (S. 4). Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit stimme überdies ebenfalls nicht mit derjenigen des Hausarztes überein (S. 4 unten). Da
sie
nur noch körperlich leichte Arbeit verrichten könne, sei ihr ein Leidensabzug von mindesten
s
20
%
zu gewähren (S. 5).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob bei der Beschwerdeführerin seit Erlass des
renten
ab
lehnenden
Einspracheentscheides
vom
6.
Mai 2005 (
Urk.
11/16) eine
anspruchs
begründende
Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist.
3.
Den im Zeitpunkt des rentenablehnenden
Einspracheentscheides
vom
6.
Mai 2005 vorliegenden medizinischen Akten (
Urk.
11/7-9) sind im Wesentlichen die folgenden Diagnosen zu entnehmen:
-
komplexe degenerative mediale Meniskus-
Hinterhornläsion
bei ausge
prägter medialer
Gonarthrose
rechts
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom
-
chronisches
myofasciales
Nacken-/Schultersyndrom beidseits
-
Migräne ohne Aura
Dr.
med. Z.___
, Facharzt für Innere Medizin, attestierte der Beschwerde
führerin ab dem 1
2.
Juli 2004 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in ihrer bisheri
gen Tätigkeit, wobei an eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit aufgrund der Rücken- und Kniebeschwerden aktuell nicht zu denken sei. Die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit sei schwer zu bewerten. Bei zumeist sit
zender Tätigkeit sei eventuell eine Arbeitsfähigkeit von 50 bis 75
%
möglich (
Urk.
11/9/4-6).
Eine
Arbeitsunfähigkeit
von 50
%
attestierten am 2
1.
Januar 2004 auch zwei Rheumatologen des Stadtspitals
A.___
(
Urk.
11
/
8/10).
Dr.
med.
B.___
, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD),
kam „unter Würdigung sämtlicher Faktoren“ zum Schluss
, der
Beschwerdeführerin sei in einer angepassten Tätigkeit eine Restarbeitsfähigkeit von 65
%
zumutbar (Stel
lungnahme vom 3
1.
Januar 2005,
Urk.
11/10/2 Mitte).
Zusammenfassend ging die Beschwerdegegnerin aufgrund dieser medizinischen Aktenlage im Einspracheentscheid vom
6.
Mai 2005 aufgrund der somatischen Beschwerden von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und von einer 65%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus (
Urk.
11/10/2).
4.
4.1
Sowohl dem Bericht vom 2
0.
Dezember 2005 (
Urk.
11
/
18/1-2) als auch jenem vom 1
3.
Dezember 2006 (
Urk.
11/37) von
Dr.
med.
C.___
, Fach
arzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Oberarzt
D.___
Klinik, sind folgende Diagnosen zu entnehmen:
-
medialbetonte
Gonarthrose
rechts
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
chronisches
myofasciales
Nacken- und Schultersyndrom beidseits
-
unklare Halbseitenschmerzsymptomatik links mit diffuser Parästhesie des linken Beines
Dr.
C.___
führte aus, es sei abermals festzustellen, dass die Beschwerdefüh
rerin erheblich an Knieschmerzen rechtsseitig leide. Im rechten Kniegelenk sei ein Erguss von zirka 20 ml festzustellen (
Urk.
11/18/1 unten). Es seien bis im Dezember 2006 zwei Mal Knieinfiltrationen durchgeführt worden
,
ohne positi
ven Effekt. Auf einen prothetischen Knieersatz sei aufgrund diverser
Neben
diagnosen
und der Persönlichkeitsstruktur bisher verzichtet worden (
Urk.
11/37/2). Zur Arbeitsfähigkeit
äusserte
er sich nicht.
4.2
Am
9.
Juni 2008 fand am Wirbelsäulenzentrum der
D.___
Klinik eine ope
rative Dekompression L4/5 und L5/S1 links statt.
Im Bericht vom
5.
August 2008 wurde ausgeführt,
dass die Beschwerdeführerin von diesem Eingriff nur wenig profitiert habe. Die Beschwerden seien
bloss
10-15
%
zurückgegangen: Zwar habe sie weniger Blockadegefühle im linken
Gesäss
, die Rückenschmerzen seien aber unverändert, genauso wie die persistierende
Fussheberschwäche
und
Grosszehenschwäche
im linken
Fuss
und das Taubheitsgefühl im linken Bein. Neurologisch sei seit dem Eingriff weder eine Verschlechterung noch eine Ver
besserung eingetreten (
Urk.
11/48). Eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
erfolg
te nicht
.
4.3
Vom
4.
Januar bis 2
3.
Februar 2011 fand eine stationäre Behandlung in der
E.___
statt, wo eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger Episode (ICD-10 F33.1) diagnostiziert wurde (
Urk.
11/71/16-19).
4.4
Am 1
8.
Oktober 2011 erstattete
Dr.
med. Bruno U.
Heilinger
, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie, ein Gutachten (
Urk.
11/71/1-14). Er diagnostizierte eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) bestehend seit zirka 2005, eine depressive Reaktion (ICD-10 F43.21) bestehend seit zirka Som
mer 2010 sowie eine
mässige
kulturelle Integration und eine lange Phase von Arbeitsuntätigkeit (ICD-10 Z60.3/Z56), und attestierte der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 15
%
(S. 11 unten). Ret
rospektiv sei im Sommer 2010 eine Arbeitsunfähigkeit von 20
%
entstanden, wobei es zwischenzeitlich anfangs 2011 zu einer Verschlimmerung gekommen sei (Arbeitsunfähigkeit von 30
%
), bevor sich Ende Februar die Arbeitsunfähig
keit auf 15
%
reduziert habe (S. 12 oben). Die von den Ärzten der
E.___
gestellte Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung könne aktuell nicht bestä
tigt werden, da die derzeitigen Verhaltensweisen der Beschwerdeführerin gegen eine relevante Depressivität sprächen (S. 12 f. unten). Aktuell stehe subjektiv die Schmerzkrankheit im Vordergrund, wobei darauf hinzuweisen sei, dass teilweise organische Befunde bestünden, welche möglicherweise die Schmerzen erklären könnten. Es
zeigten sich aber doch Hinweise
, welche für eine psychosomatische Überlagerung der Schmerzen sprächen (S. 8 unten).
4.5
Mit Bericht vom 2
1.
Dezember 2011 (
Urk.
11
/
88) führte
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3)
aus, die Beschwerdeführerin habe nach eigenen Angaben am 1
7.
August 2011 in Kroatien einen Autounfall erlitten (S. 1). Sie klage über Kopf- und Nackenschmerzen sowie Schlafstörungen. Die Beweglichkeit der Halswirbelsäule (HWS) sei eingeschränkt und schmerzhaft und es bestehe eine
Druckdolenz
(S.
2). Zur Arbeitsfähigkeit
äusserte
sich
Dr.
Z.___
nicht.
4.6
Dr.
med. F.___
, Facharzt für Neurologie, hielt mit Bericht vom
2.
Februar 2012 (
Urk
.
11
/92
=
Urk.
11/99 =
Urk.
3/3
) fest, auf Befragung seien die lumba
len Beschwerden durch den Unfall vom 1
7.
August 2011 nicht wesentlich akzentuiert worden (S. 2 Mitte). Es bestehe ein Status nach seitlicher Kollision mit HWS-Distorsion ohne Commotio cerebri jedoch mit Schreckreaktion und mit nachfolgender Anpassungsstörung und wahrscheinlich auch einer post
traumatischen Belastungsstörung. Eine Neurokompression habe bildgebend aus
ge
schlossen werden können (S. 3 unten). Zur Arbeitsfähigkeit
äusserte
sich
Dr.
F.___
nicht.
4.7
Mit Bericht vom
3.
März 2012 nahm die behandelnde Psychiaterin
,
Dr
.
med.
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, zum Gesundheits
zustand der Beschwerdeführerin Stellung (
Urk.
11/93). Sie diagnostizierte eine rezidivierende depressive Störung mit aktuell mittelgradiger bis leichter depres
siver Episode (ICD-10 F32.1;
Ziff.
1.1). Ab dem
1.
September 2011 attestierte sie der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 25
%
, anamnestisch sei sie zwischen 20 und 100
%
arbeitsunfähig gewesen, wobei von Januar 2011 bis August 2011 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe (
Ziff.
1.6). Unter Berücksichtigung der somatischen und psychiatrischen Beschwerden halte sie die Beschwerdeführerin für mindestens 75
%
arbeitsunfähig (
Ziff.
1.7).
4.8
Am 2
9.
Februar 2012 wurde die Beschwerdeführerin
wegen einer
Osteochond
rose
L4/5 und L5/S1 an der Wirbelsäule operiert, wobei eine dorsoventrale Fusion TLIF L4/5 und L5/S1 durchgeführt wurde (
Urk.
11/95,
Urk.
11/96/3). Der postoperative Verlauf sei gemäss Bericht vom 2
7.
April 2012
(
Urk.
11/104/14-15 =
Urk.
11/105/3-4)
erfreulich und es sei zwischenzeitlich zu einer Besserung der Schmerzsymptomatik gekommen.
Die funktionellen Beschwerden seien jedoch unverändert
,
und inwieweit sich hier noch eine Besserung einstelle, sei fraglich.
Mit
Bericht vom
3
0.
Mai 2012 (
Urk.
11/104/12-13 =
Urk.
11/105/1
2
)
wurde ausgeführt, es
bestehe noch eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Es sei noch nicht absehbar, in wieweit die Beschwerdeführerin wieder in ein normales Arbeits
leben eingegliedert werden könne.
Sicher sei jedoch, dass schwere kör
per
liche Tätigkeiten sowie Arbeiten in nasskalter Umgebung für den weiteren Verlauf kontraproduktiv seien.
Nach der zweiten Nachkontrolle vom 2
4.
Juli 2012 (
Urk.
11/113/11-12) berichteten die Ärzte von einem protrahierten Schmerzverlauf.
In der Konsultation vom
3.
September 2012 berichteten die Ärzte der
D.___
Klinik (Untere
Expremitäten
) von
einer radiologischen Verlaufsbeurteilung des rechten Kniegelenks (
Urk.
11/113/9-10). Die Beschwerdeführerin beklage keine wesentlichen Beschwerden im Sinne von Schmerzen oder
Bewegungseinschrän
kungen
. Sie sei mit dem postoperativen Ergebnis zufrieden. Aufgrund des kli
nischen und radiologischen Befundes bestehe kein weiterer Handlungsbedarf.
Zur Arbeitsfähigkeit nahmen die Ärzte keine Stellung.
Die Ärzte der Wirbelsäulenchirurgie der
D.___
Klinik berichteten am 2
9.
November 2012 (
Urk.
11
/
113/7-8) von
persistierenden
radikulären
Be
schwer
den. S
eit der letzten Kontrolle vom 2
4.
Juli 2012
sei
es
zu keiner
Befund
änderung
gekommen
. Die Beschwerdeführerin klage nach wie vor über linkssei
tige Beckenschmerzen, die zum Teil ins Bein ausstrahlen
würden
. Sie
äusserte
sich jedoch dahingehend
, dass die Situation im Vergleich zu vor der Operation deutlich gebessert habe.
4.9
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3)
berichtete am 1
2.
Januar 2013 (
Urk.
11
/
113/1-6) von persistierenden Schmerzen in der Lendenwirbelsäule, im rechten Knie sowie von einer Depression. Aus seiner Sicht sei keine wesentliche Besserung mehr zu erwarten (
Ziff.
1.4). Die Beschwerdeführerin sei
in der zuletzt ausgeübten Tätig
keit vollständig arbeitsunfähig (
Ziff.
1.6).
4.10
Mit Bericht vom 2
0.
Februar 2013 (
Urk.
11
/
114) führte
Dr.
G.___
(vorstehend E. 4.7)
aus, die Beschwerdeführerin sei psychisch nicht belastbar und zeige eine verminderte Anpassungsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht sei sie in ihrer Arbeitsfähigkeit zu 25
%
eingeschränkt (
Ziff.
1.6 + 1.7).
4.11
Im orthopädisch-psychiatrischen Gu
tachten
des
H.___
vom
8.
Juli 2013 (
Urk.
11/
122
) stellten
Dr.
med. I.___
, Facharzt für Orthopädi
sche
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, sowie
Dr.
med
.
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
chronisches
l
umbo
vertebrales
Schmerzsyndrom mit/
bei
-
Status nach Diskektomie L4/5 und L5/
S1 (
Juni
2008) und
-
Status nach
Spondylodese
L4-S1 (2
9.
Februar
2012)
-
rumpfmuskulärem Globalinsu
f
fizienz,
Dekonditionierung
-
mit Heidelberg-Schiene (
Peronaeusfeder
) adäquat versorgte und kom
pensierte
Peronaeusparese
des Fusses/Unterschenkels bei Status nach
Diskopathien
L4/5 und L5/S1 wie vorbeschrieben
-
mit
unicondylärer
Schlittenprothese rechts versorgte mediale
Gonarth
rose
(
Operation
1
6.
August
2007), im Röntgen
beschriebene
retropatel
lare
Arthrose ohne wesentliches klinisches Korrelat, kein arthritisch-
synovialitischer
Reizzustand
-
r
ezidivierende depressive Störung, aktuell
leichtgradige
E
pisode (F33.0)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie:
-
a
namnestisch Status nach Varizen-
Operation
beider Beine 2000, kein Hin
weis für ein Rezidiv, keine Folgen
-
Status nach
blander
HWS-Distorsion QTF l anlässlich einer Seitkollision
am
1
7.
August
2011, keine Folgen
-
c
hronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren (F45.41)
Die Gutachter hielten fest, dass die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeüb
ten Tätigkeit als Zimmermädchen und Lingerie-Mitarbeiterin nicht mehr arbeits
fähig sei (S. 32 oben).
Geeignet seien leichte und wechselbelastende Tätigkeiten. Zusätzlich sei das mit
unicondylärer
Schlittenprothese versorgte rechte Knie zu schonen. Somit seien Arbeiten zu meiden, welche in
Zwangspo
sitionen
wie vornüber gebeugt stehend, kniend, hockend und kauernd zu ver
richten
seien
. Ebenso seien repetitive Bewegungsanforderungen an den Rumpf zu meiden. Dabei sei das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten
auf
10
kg limitiert (S. 29 Mitte). Angepasste Tätigkeiten seien mit einer
Leistungsminde
rung
von 30
%
auf einem 70
%
-Niveau zumutbar, wobei die
Leistungsein
schrän
kung
zu Lasten eines reduzierten Arbeitstempos beziehungsweise einer entsprechend geminderten Produktivität gehe.
Sie führten weiter aus, dass die subjektiv vorgetragenen Kniegelenkbeschwerden rechts ebenso wenig wie die komplexen Rumpf- und Rückenbeschwerden zufriedenstellend und vollumfänglich anhand der tatsächlich organ-pathologi
schen Befunde nachvollzogen werden könn
t
e
n
(S. 28 Mitte).
Be
i somatisch wie vorbeschrieben
angepassten Tätigkeiten seien die psychiatri
schen Ausführungen im Sinne einer eingeschränkten Konzentrationsfähigkeit, eines reduzierten Durchhaltevermögens sowie einer interaktionellen Problematik zusätzlich zu beachten. Die psychiatrische bedingte Einschränkung der Leistungs
fähigkeit sei nicht additiv
,
sondern in der orthopädisch bedingten Ein
schränkung subsumiert (S. 32 unten).
4.12
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3)
nahm in seinem Bericht vom 1
6.
September 2013 (
Urk
.
11
/132
=
Urk.
11/134
) Stellung zum Gutachten de
s
H.___
. Er führte aus, dass die Beschwerdeführerin aus seiner Sicht zu 75
%
arbeitsunfähig sei. Auf
grund der psychiatrischen Leiden
sei
ihr sowohl von Seiten der Gutachter als auch von Seiten der Psychiaterin eine Arbeitsunfähigkeit von 25-30
%
zuge
standen
worden
. Die übrigen Beschwerden begründe
te
n aus seiner Sicht
eine weitere Arbeitsunfähigkeit im Umfang von
50
%
. Die Beschwerdeführerin leide sehr stark an den Rücken- und Knieschmerzen, dies werde an der
D.___
Klinik weiter abgeklärt. Sie könne am ersten Arbeitsmarkt höchstens
im Rah
men von
20-30
%
arbeiten (S. 2).
5.
5.1
Die Frage
, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in einer für den Anspruch erhebl
ichen Weise verschlechtert hat,
beurteilt sich durch einen Vergleich des Gesundheitszustandes im Zeitpunkt des rentenablehnenden
Ein
spracheentscheides
vom
6.
Mai 2005
mit dem Gesundheitszustand im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2).
Zwischen den Parteien ist
dabei
unbe
stritten, dass die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit als Zim
mermädchen inzwischen vollständig arbeitsunfähig ist. Dies erscheint mit Blickt auf die medizinische Aktenlage auch ohne weiteres als nachvollziehbar.
5.2
Für die Beantwortung der Frage, ob eine Verschlechterung eingetreten ist, kann auf das Gutachten de
s
H.___
abgestellt werden (vgl. E. 4.11). Dieses Gutachten entspricht den erforderlichen Kriterien an den Bew
eiswert einer Expertise (vgl. E.
1.5).
Die Beschwerdeführerin wurde ihren geltend gemachten Beschwerden entspre
chend umfassend abgeklärt, das Gutachten beruht auf orthopädischen und psy
chiatrischen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der
Vorakten
abgegeben. Sodann sind die Darlegungen der medizinischen Zusammenhänge und die Beurteilung der medizinischen Situa
tion einleuchtend und die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet.
Die
Gutachter
kamen in ihrer Gesamtbeurteilung zum nachvollziehbaren Schluss, dass der Beschwerdeführerin eine angepasste Tätigkeit unter Berücksichtigung des oben genannten Belastungsprofil
s
(vgl. E. 4.11) zu 70
%
zumutbar sei.
5.3
Die Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach auf das Gutachten de
s
H.___
nicht abgestellt werden könne,
vermögen nicht zu überzeugen.
Die von
ihr zitierten
Berichte lagen den Gutachtern
bei ihrer Beurteilung
allesamt vor und vermögen
deren Schlussfolgerungen
nicht in Frage zu stellen
.
Soweit die Beschwerdeführerin
dabei
einwendet, dass sich ihr psychischer Gesund
heitszustand seit 2011 wesentlich verschlechtert habe und die Beurtei
lung der Gutachter unverständlich sei, ist ihr entgegen zu halten, dass selbst
ihre
behandelnde Psychiaterin
Dr.
G.___
von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit ausging (vorstehend E. 4.10)
und ihre Beurteilung derjenigen der Gutachter nicht entgegen steht
.
A
uch
in somatischer Hinsicht vermag
die von
Dr.
Z.___
postulierte reduzierte Arbeitsfähigkeit die anderslautende fachärztliche Einschätzung der Gutachter nicht zu widerlegen.
Er nannte in seinem Bericht vom 1
6.
September 2013 (vorstehend E. 4.12) keine anderslautenden Diagnosen und somit keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte, welche Zweifel am Gutachten begründen würden und
kam
nur hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu einem anderen
Ergebnis
.
Insbesondere kann seiner Ansicht nicht gefolgt werden, dass vorlie
gend die
einzelnen fachbereichsbezogenen Arbeitsunfähigkeiten
zu addie
ren
seien
.
In diesem Zusammenhang hielt das Bundesgericht fest, dass sich b
eim
Zusammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen
deren erwerbli
che Auswirkungen
in der Regel
überschneiden, weshalb der Grad der
Arbeits
unfähigkeit
diesfalls
aufgrund einer sämtliche Behinderungen umfassenden ärztlichen
Gesamtbeurteilung zu bestimmen ist. Eine blosse Addition der mit Bezug auf einzelne
Funktionsstörungen und Beschwerdebilder geschätzten Arbeitsunfähigkeitsgrade ist
nicht zulässig (
Urteil des Bundesgerichts
8C_518/2007 vom
7.
Dezember 2007
E. 3.2, mit Hinweisen).
So hielten auch die
Gutachter
vorliegend
explizit fest, dass die psychiatrisch bedingte Einschrän
kung der Leistungsfähigkeit nicht additiv sondern in der orthopädisch beding
ten Einschränkung subsumiert seien (vorstehend E. 4.11).
Ferner erklärt sich
die
unterschiedliche Schwere
grad
beurteilung
von
Dr.
Z.___
wohl auch mit dem Unterschied zwischen medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag. Die von
ihm
attestierte Arbeitsunfähigkeit
ist
schliesslich
auch aufgrund der Tatsache
zu relativieren
, dass er über keine fachärztliche Qualifikation im Bereich der Orthopädie beziehungsweise der Psychiatrie ver
fügt und
Hausärzte wie überhaupt behandelnde Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel
lung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussa
gen (BGE 135 V 46
5 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
Dr.
Z.___
benannte
schliesslich
keine wichtigen, nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringenden Aspekte, die im Rahmen der gutachterlichen Untersuchung unerkannt oder ungewürdigt geblieben wären (vgl
. Urteil
des Bundesgerichts I 514/06 vom 2
5.
Mai 2007 E. 2.2.1
sowie
9C_252/2012 vom 7. September 2012 E. 8.4
).
5
.
4
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, dass zur Beurteilung der neurolo
gischen Beschwerden auch die Fachrichtung der Neurologie hätte beige
zogen werden müssen, verkennt sie, dass es zur Aufgabe des
RAD
gehört
, eine umfassende Einordnung vorzunehmen, welche Fachdisziplinen an
einer
Begut
achtung zu beteiligen sind (Urteil
des Bundesgerichts
9C_344/2012 vom 2
4.
Oktober 2012 E. 4.2 mit Hinweis).
S
omit
lag es
vorliegend
auch
in der Kom
petenz des RAD, die
entsprechenden
Fachrichtungen
der
Orthopädie
und
der
Psychiatrie für die Begutachtung vorzusehen.
Im Übrigen
brachten
auch die Gutachter
keinen Hinweis
dazu
an, dass
zur Vornahme einer umfassenden Beurteilung
noch zusätzliche Abklärungen
im Bereich der Neurologie
nötig
seien. Somit
kann
die Beschwerdeführerin auch aus dem Bericht
des Neurologen
Dr.
F.___
vom
2.
Februar 2012 (
vorstehend E
. 4.6) nichts zu ihren Gunsten ableiten.
Bei der
von
ihm
durchgeführten
CT-Untersuchung konnte eine
Neuro
kompression
b
ildgebend ausgeschlossen werden, womit die Beschwerdegegnerin zu Recht keinen Anlass sah, die Fachrichtung der Neurologie in die Begutach
tung miteinzubeziehen.
Nicht zu überzeugen vermag
ausserdem
die Kritik, dass die Migräne a
nlässlich der Begutachtung
nicht abgeklärt worden sei. Die Gutachter hielten in diesem Zusammenhang ausdrücklich fest, dass von der Beschwerdeführerin keine
Mig
ränebeschwerden
vorgetragen wurden
(
Urk.
11/122 S. 32 unten)
.
Ferner ist zu beachten
, dass
für die
Eignung eines Gesundheitsschadens, die Leistungsfähigkeit rechtserheblich einzu
schränken, nicht bereits die Befunde und Diagnosen, son
dern erst deren Folgenabschätzung entscheidend sind
,
w
eshalb
auch die symp
tomatisch beginnende
medialbetonte
Gonarthrose
, welche im Zeitpunkt der Begutachtung noch nicht vorlag,
keine
relevante
Verschlechterung des Gesund
heitszustandes
darstellt
.
5.
5
Soweit die Beschwerdeführerin verlangt, es seien weitere Abklärungen durch
zuführen, kann darauf in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden (BGE 127 V 491 E. 1b mit Hinweisen). Der Gesundheitszustand und insbesondere die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sind aufgrund der medizinischen Akten hinreichend abgeklärt. Die Beschwerdegegnerin ging daher zu Recht von einer 70%igen angepassten Arbeitsfähigkeit aus und musste diesbezüglich auch keine weiteren Abklärungen treffen.
Zusammenfassend ist damit der medizinische Sachverhalt als dahingehend erstellt zu betrachten, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht in einer für den Anspruch erheblichen Weise
verschlechtert hat.
6.
6.1
Der durch die Beschwerdegegnerin zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkun
gen vorgenommene Einkommensvergleich ist nicht zu beanstanden und wird durch die Beschwerdegegnerin nur hinsichtlich eines
nicht gewährten
leidens
bedingten
Abzuges vo
m
Tabellenlohn gerügt.
Angesichts der
im angefochtenen Entscheid ermittelten Einkommen ist festzu
halten, dass selbst bei der Gewährung eines leidensbedingten Abzuges von 20
%
kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren würde.
6.2
Besteh
t
auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt auch unter Berücksichtigung des Anforderungs- und Belastungsprofils ein genügend breites Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten, rechtfertigen
gewisse Einschränkungen wie die Notwendigkeit, wechselnde Positionen einzunehmen, Zwangshaltungen der Wirbelsäule zu vermeiden sowie Hebe- und
Traglimiten
zu beachten,
keinen (zusätzlichen) Abzug vom Tabellenlohn
(Urteil des Bundesgerichts 9C_454/2011 vom 3
0.
September 2011 E. 4.3)
.
Gemäss Gutachten ist der Beschwerdeführerin eine leichte wechselbelastende Tätigkeit zumutbar. Aufgrund der nötigen Schonung des rechten Knies seien Arbeiten in gewissen Zwangspositionen (vornübergebeugt stehend, kniend, hockend und kauernd) zu meiden.
Eine entsprechend
angepasste Tätigkeit
könne der Beschwerdeführerin
mit einer Minderung der Leistungsfähigkeit von 30
%
auf einem 70
%
-Niveau zugemutet werden.
Die Leistungseinschränkung gehe
dabei zu Lasten eines reduzierten Arbeitstempos beziehungsweise einer entsprechend geminderten Produktivität
(vorstehend E. 4.11)
.
6.3
Daraus
ist zu schliessen,
dass die
gesundheitlichen Einschränkungen im Rahmen der medizinisch zumutbaren Arbeitsfähigkeit und des ärztlich umschriebenen Anforderungsprofils an den Arbeitsplatz
Rechnung getragen
wurde
.
I
n der Beurteilung des medizinischen Zumutbarkeitsprofils enthaltene gesundheitliche Einschränkungen können nicht zusätzlich in die Bemessung des
leidensbeding
ten
Abzuges
einfliessen
und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunktes führen (Urteil
des Bundesgerichts
8C_75/2008 vom 1
4.
November 2008 E. 4.3).
Ausserdem
ist aufgrund des beschriebenen
Belas
tungsprofils
davon auszugehen, dass genügend zumutbare Verweistätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt vorhanden sind.
6.4
Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7.
7.1
Da vorliegend die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen
Prozess
führung
gemäss § 16 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt sind (Urk. 8, Urk. 9), ist der Beschwerdeführerin –
antragsge
mäss
(Urk. 1 S. 1) – die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.
7.2
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Ver
sicherungsleistungen geht
, ist
das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zu
legen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Die Kosten des Verfahrens sind auf
auf
Fr.
700.--
anzusetzen
und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (vorstehend E. 7.1) werden diese jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen
, dies mit Hinweis auf §16 Abs. 4 des
Gesetz
es
über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wir
d
auf
die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannSager