# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e0fb3be-c7df-5c44-8879-7a5401c65040
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.03.2013 LE120062
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE120062_2013-03-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LE120062-O/U 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. G. Pfister und  

Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Iseli 

Beschluss und Urteil vom 27. März 2013 

 

in Sachen 
 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 
 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 
 

gegen 
 

B._____,  
Klägerin und Berufungsbeklagte 
 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

substituiert durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ 
 

betreffend Eheschutz (Unterhalt)   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 14. August 2012 (EE100450) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

der Klägerin (Urk. 25 S. 1 f.): 

"1. Es sei vorzumerken, dass die Parteien seit dem 16. Juli 2010 auf 
unbestimmte Dauer getrennt leben. 

 2. Die Kinder, C._____, geb. tt.mm.2004, D._____, geb. tt.mm.2005, 
und E._____, geb. tt.mm.2010, seien unter die elterliche Obhut 
der Klägerin zu stellen. 

 3.1 Der Beklagte sei berechtigt zu erklären, die Kinder C._____ und 
D._____ an jedem zweiten Wochenende von Samstagmorgen 
10.00 Uhr bis Montagmorgen 08.15 Uhr, sowie an jedem zweiten 
Mittwochabend von 19.00 Uhr bis Donnerstagmorgen 08.15 Uhr, 
sowie alternierend an Ostern oder Pfingsten sowie jeweils am 
zweiten Weihnachtstag (26. Dezember) zu sich oder mit sich auf 
Besuch zu nehmen und sie ausserdem für 4 Wochen jährlich auf 
eigene Kosten mit sich oder zu sich in die Ferien zu nehmen. Der 
Beklagte habe das Ferienbesuchsrecht mindestens drei Monate 
im Voraus anzumelden bzw. mit der Klägerin abzusprechen. 

 3.2 Der Beklagte sei berechtigt zu erklären, das Kind E._____ 
gemäss den nachstehenden Ausführungen zu sich oder mit sich 
auf Besuch sowie in die Feien zu nehmen. 

 4. Die eheliche Wohnung an der … [Adresse] in F._____ sei der 
Klägerin samt Mobiliar zur alleinigen Benützung zu überlassen. 

 5. Das Fahrzeug der Marke Peugeot 5008, Kontrollschildnr. …, sei 
für die Dauer des Getrenntlebens der Klägerin zur alleinigen 
Benützung zu überlassen. Der Beklagte sei zu verpflichten, die 
Auto- und Garagenschlüssel auf erstes Verlangen an die Klägerin 
herauszugeben. 

 6.1 Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin rückwirkend ab 
16. Juli 2010 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag an den 
Unterhalt und Erziehung der Kinder zu bezahlen, zahlbar je 
monatlich und zum Voraus an die Klägerin, solange die Kinder in 
deren Haushalt leben oder keine eigenen Ansprüche stellen bzw. 
nach der Mündigkeit keinen anderen Zahlungsempfänger 
bezeichnen (Art. 276 Abs. 3 ZGB). Vorbehalten bleibt die 
weitergehende Unterhaltspflicht im Sinne von Art. 277 Abs. 2 
ZGB. 

 6.2 Die Kinderunterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 6.1 seien nach der 
gerichtsüblichen Formel zu indexieren. 

 7. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin für die Dauer des 
Getrenntlebens angemessene monatliche Unterhaltsbeiträge zu 

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bezahlen, zahlbar im Voraus, jeweils auf den ersten eines jeden 
Monats, erstmals rückwirkend auf den 16. Juli 2010. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 
Beklagten." 

Rechtsbegehren des Beklagten (Urk. 28 S. 1 f. und Prot. I S. 24): 

"1. Es sei vorzumerken, dass die Parteien seit 16. Juli 2010 getrennt 
leben. 

 2. Es seien die Kinder C._____, geb. tt.mm.2004, D._____, geb. 
tt.mm.2005, und E._____, geb. tt.mm.2010, für die Dauer des 
Getrenntlebens der Klägerin zuzuteilen und festzustellen, dass 
die Kinder auch bei ihr wohnen werden. 

 3. Es sei dem Beklagten das Recht einzuräumen, die beiden Kinder 
C._____ und D._____ jedes zweite Wochenende mit Beginn ab 
Freitag, 19.00 Uhr (nach Nahrungsaufnahme) bis Sonntagabend 
20.00 Uhr (nach Nahrungsaufnahme) zu sich zu Besuch zu 
nehmen sowie am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten 
und Neujahr sowie in geraden Jahren von Ostersamstag bis und 
mit Ostermontag und in ungeraden Jahren von Pfingstsamstag 
bis und mit Pfingstmontag. 

  Es sei der Beklagte berechtigt zu erklären, das Kind E._____ 
jedes zweite Wochenende einen halben Tag mit sich auf Besuch 
zu nehmen. 

  Ausserdem sei der Beklagte berechtigt zu erklären, die Kinder 
C._____ und D._____ während vier Wochen pro Jahr auf eigene 
Kosten zu sich in die Ferien zu nehmen. 

 4. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin für die Dauer des 
Getrenntlebens monatlich im Voraus zahlbare 
Kinderunterhaltsbeiträge von je Fr. 1'000.– zuzüglich 
Kinderzulagen und Fr. 1'700.– für die Klägerin persönlich zu 
bezahlen. 

 5. Es sei per heute die Gütertrennung anzuordnen. 
 6.  Das Begehren um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses 

sei abzuweisen;  
eventualiter sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin einen 
Prozesskostenvorschuss von Fr. 3'000.– zu bezahlen, wobei ihm 
das Recht einzuräumen wäre, den Vorschuss bei der 
güterrechtlichen Auseinandersetzung zur Verrechnung zu 
bringen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 
Mehrwertsteuern zulasten der Klägerin." 

 

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Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 5. Abteilung, vom 14. August 2012: 
(Urk. 52) 

"1. Die Teilvereinbarung der Parteien vom 8. November 2011 wird - was die 
Kinderbelange sowie die Gütertrennung betrifft - genehmigt und im Übrigen 
wird von der Vereinbarung Vormerk genommen. Sie lautet wie folgt: 

" 1. Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes (Art. 175 ZGB) 
Die Parteien vereinbaren, ab 16. Juli 2010 und auch weiterhin auf 
unbestimmte Zeit getrennt zu leben. 

 2. Elterliche Obhut und elterliche Sorge (Art. 176 Abs. 3 ZGB, Art. 301 ZGB) 
Die elterliche Obhut für die Kinder,  

− C._____, geboren am tt.mm.2004, 
− D._____, geboren am tt.mm.2005, 
− E._____, geboren am tt.mm.2010, 

sei für die Dauer des Getrenntlebens der Klägerin zuzuteilen. Die Kinder 
werden demzufolge bei der Klägerin wohnen.  

Die elterliche Sorge bleibt dagegen für die Dauer des Getrenntlebens bei 
beiden Elternteilen. Entsprechend sind sie verpflichtet, sämtliche 
wesentlichen Fragen der Pflege, Erziehung und Ausbildung der Kinder 
miteinander abzusprechen. 

 3. Besuchsrecht (Art. 176 Abs. 3 ZGB, Art. 273 ff. ZGB) 
Der Beklagte ist berechtigt, die Kinder  

− jedes zweite Wochenende, alternierend entweder von Freitagabend 19.00 
Uhr oder von Samstagmorgen 10.00 Uhr jeweils bis Sonntagabend 20.00 
Uhr, beginnend am Samstag 12. November 2011, 

− an jedem zweiten Mittwochabend von 19.00 Uhr bis Donnerstagmorgen 
um 08.15 Uhr, 

− in geraden Jahren am 24. Dezember und am darauffolgenden 1. Januar 
sowie in ungeraden Jahren am 25. Dezember und am darauffolgenden 31. 
Dezember,  

− in geraden Jahren von Ostersamstag bis und mit Ostermontag und in 
ungeraden Jahren von Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag, 

auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 

Ausserdem ist der Beklagte berechtigt, die Kinder für die Dauer von 4 
Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu 
nehmen. 

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Der Beklagte verpflichtet sich, die Ausübung des Ferienbesuchsrechts 
mindestens drei Monate im Voraus anzumelden beziehungsweise mit der 
Klägerin abzusprechen. 

Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder 
Ferienkontakte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten. 

 4. Wohnung (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB) 
Der Beklagte überlässt der Klägerin sowie den Kindern die eheliche Wohnung 
an der … [Adresse], F._____ zur Benützung. 

Der Beklagte hat die Wohnung bereits verlassen. 

 5. Mobiliar und Hausrat (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB) 
Mobiliar und Hausrat bleiben in der ehelichen Wohnung.  

Der Beklagte überlässt der Klägerin für die Dauer des Getrenntlebens das 
Auto zu alleinigen Benützung und verpflichtet sich, der Klägerin auf erstes 
Verlangen die Auto- und Garagenschlüssel herauszugeben. 

 6. Gütertrennung (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB) 
Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Anordnung der 
Gütertrennung mit Wirkung ab 8. November 2011. 

 7. Unterhalt (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) 
Die Parteien überlassen den Entscheid hinsichtlich der Unterhaltsbeiträge 
dem Gericht. 

 8. Kosten- und Entschädigungsfolgen 
Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten 
gegenseitig auf eine Umtriebsentschädigung." 

 2. Die Kinder C._____, geboren tt.mm.2004, D._____, geboren tt.mm.2005, 
und E._____, geboren tt.mm.2010, werden unter die Obhut der Klägerin 
gestellt. 

 3. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung per 8. November 2011 angeordnet. 

 4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin monatliche 
Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 1'500.-- je Kind zuzüglich allfälliger 
Kinderzulagen zu bezahlen, erstmals rückwirkend per 16. Juli 2010. 

 5. Der Beklagte wird zudem verpflichtet, der Klägerin persönliche 
Ehegattenunterhaltsbeiträge von Fr. 1'700.-- für die Zeit vom 16. Juli 2010 
bis 30. September 2011 bzw. von Fr. 1'300.-- ab 1. Oktober 2011 und 
weiterhin zu bezahlen.  

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 6. Die Unterhaltsbeiträge ab Oktober 2011 beruhen auf folgenden 
Einkommens- und Bedarfszahlen: 
- Einkommen Klägerin  Fr.   5'783.-- zuzüglich Fr. 633.-- Bonus 
- Einkommen Beklagter  Fr. 10'167.-- zuzüglich Fr. 1'233.-- Bonus 
- Bedarf Klägerin u. Kinder  Fr. 10'227.-- 
- Bedarf Beklagter    Fr.   4'621.--. 

 7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 6'000.-- (Pauschalgebühr).  

 8. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.  

 9. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien gegenseitig auf eine 
Parteientschädigung verzichtet haben. 

10. [Mitteilung] 

11. [Rechtsmittel]" 
 

Berufungsanträge: 

des Beklagten (Urk. 51 S. 2): 
 
"1. Es sei der Beklagte unter Aufhebung von Ziff. 4 des angefochtenen Urteils 

zu verpflichten, der Klägerin rückwirkend ab 16. Juli 2010 bis 21. Juli 2012 
monatlich im Voraus zahlbare Kinderunterhaltsbeiträge im folgenden 
Umfang zu bezahlen: 
- je Fr. 280.– zuzüglich Kinderzulagen bis 1. November 2010 und von  

da an 
- je Fr. 1'500.– zuzüglich Kinderzulagen bis 21. Juli 2012. 

 
 2. Es sei der Beklagte unter Aufhebung von Ziff. 5 des angefochtenen Urteils 

zu verpflichten, der Klägerin rückwirkend ab 1. November 2010 bis 21. Juli 
2012 monatlich im Voraus zahlbare persönliche Unterhaltsbeiträge von 
Fr. 900.– zu bezahlen. 

 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuern 
zulasten der Klägerin." 

 
der Klägerin (Urk. 62 S. 2): 
 
" Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen. 
 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten und 
Berufungsklägers." 

 

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Erwägungen: 

I. 

 1. Die Parteien sind verheiratet und haben drei gemeinsame Kinder:  

C._____, geboren am tt.mm.2004, D._____, geboren am tt.mm.2005, und 

E._____, geboren am tt.mm.2010. Mit Eingabe vom 16. Oktober 2010 gelangte 

die Klägerin und Berufungsbeklagte (fortan: Klägerin) an das Bezirksgericht 

Zürich und ersuchte um Anordnung von Eheschutzmassnahmen (Urk. 1). 

Betreffend den Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens kann auf die 

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 52 S. 4). Die Vorinstanz fällte 

am 14. August 2012 das eingangs wiedergegebene Urteil (Urk. 52). 

 2. Gegen dieses Urteil erhob der Beklagte und Berufungskläger (fortan: 

Beklagter) am 13. September 2012 innert Frist Berufung, wobei er die oben 

angeführten Anträge stellte (Urk. 51 S. 2). Die Berufungsantwort datiert vom 

9. November 2012 (Urk. 62). Aufgrund des am Bezirksgericht Dielsdorf anhängig 

gemachten Scheidungsverfahrens ersuchte das dortige Gericht Ende November 

2012 um Zustellung der vorinstanzlichen Eheschutzakten, diese befanden sich in 

der Folge bis anfangs März 2013 am Bezirksgericht Dielsdorf (vgl. Prot. S. 4). Mit 

Eingabe vom 8. Februar 2013 (Urk. 64) reichte der Beklagte seine Stellungnahme 

zum Antrag der Klägerin auf einen Prozesskostenvorschuss ein (Urk. 64). Diese 

Eingabe wurde der Klägerin mit Verfügung vom 25. Februar 2013 zur Kenntnis 

gebracht (Urk. 66). Mit Eingabe der Klägerin vom 4. März 2013 erfolgten weitere 

Ausführungen zu Noven (Urk. 67 bis 69), wovon dem Beklagten am 7. März 2013 

Kenntnis gegeben wurde (Urk. 71). 

II. 

 1. Während sich das Verfahren vor Vorinstanz nach bisherigem 

Prozessrecht (ZPO/ZH) beurteilt, ist auf das Berufungsverfahren die neue 

Prozessordnung anwendbar, da der angefochtene Entscheid den Parteien nach 

deren Inkrafttreten eröffnet wurde (Art. 404 f. ZPO). 

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 2. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides 

im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Dispositivziffern 1 bis 3 des 

vorinstanzlichen Urteils blieben unangefochten. In diesem Umfang ist das 

vorinstanzliche Urteil am 14. September 2012 in Rechtskraft erwachsen. Dies ist 

vorzumerken. Den Grundlagen für die Unterhaltsberechnung (Einkommen und 

Bedarf der Parteien) kommt hingegen keine selbständige Bedeutung zu, weshalb 

Dispositiv-Ziffer 6 des erstinstanzlichen Urteils auch dann nicht für sich alleine in 

Rechtskraft erwächst, wenn sie – wie vorliegend – unangefochten blieb. 

 3. Was die allgemeinen Erwägungen der Vorinstanz zur Natur des 

summarischen Verfahrens und zum familienrechtlichen Unterhalt anbelangt, so 

sind diese zutreffend, und es kann darauf verwiesen werden (Urk. 52 S. 6 f.). 

III. 

 1. Der Beklagte rügt bezüglich der vorinstanzlichen Unterhaltsberechnung 

drei Punkte: Erstens sei das Eheschutzgericht für die Zeit nach dem 21. Juli 2012 

zum Erlass vorsorglicher Unterhaltsbeiträge nicht mehr zuständig gewesen, da 

die Scheidungsklage dann eingereicht worden sei (nachfolgend Ziff. 2). Zweitens 

sei der Beklagte vom 16. Juli bis 1. November 2010 arbeitslos gewesen, weshalb 

ihm für diese Zeit nicht das von der Vorinstanz für die ganze Unterhaltsperiode 

veranschlagte Einkommen von Fr. 11'400.– angerechnet werden könne 

(nachfolgend Ziff. 3.1). Drittens will der Beklagte seine Pauschalspesen nicht als 

Einkommen angerechnet haben (nachfolgend Ziff. 3.2; Urk. 51 S. 2 ff.). 

 2. Zuständigkeit des Eheschutzgerichts 

 2.1. Der Beklagte macht geltend, da die Dispositiv-Ziffern 4 und 5 des 

angefochtenen Urteils keine Begrenzung der Dauer der Unterhaltspflicht 

enthielten, seien sie aufzuheben und die Pflicht zur Leistung von 

Unterhaltsbeiträgen auf den Zeitpunkt vom 21. Juli 2012 (Zeitpunkt der 

Anhängigmachung der Scheidung) zu begrenzen (Urk. 51 S. 2 f.). 

 2.2. Eheschutzmassnahmen sind auch nach der Einleitung des 

Scheidungsverfahrens wirksam, bis sie vom Scheidungsgericht im Rahmen 

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vorsorglicher Massnahmen abgeändert werden (BGE 129 III 60 E. 4.2). 

Angesichts der Zeit, welche für die Behandlung eines Eheschutzdossiers durch 

das Gericht erforderlich ist, kann es nicht darauf ankommen, ob der 

Eheschutzentscheid vor oder nach Einleitung der Scheidung erlassen wurde, 

sofern kein Zuständigkeitskonflikt besteht (BGE 138 III 646 E. 3.3.2). 

Der Beklagte verlangt zwar, die Verpflichtung zur Leistung von 

Unterhaltsbeiträgen sei im Eheschutzverfahren auf den Zeitpunkt der 

Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens zu befristen. Er macht jedoch nicht 

geltend, betreffend die hier strittigen Unterhaltsbeiträge sei im Rahmen 

vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren ein Abänderungsgesuch 

gestellt worden (vgl. Urk. 54/2). Auch die Klägerin bringt solches nicht vor (Urk. 62 

S. 3 f.). Ein Beizug der Scheidungsakten des Bezirksgerichts Dielsdorf bestätigt, 

dass lediglich die Klägerin im Scheidungsverfahren vorsorgliche Massnahmen 

beantragt hat. Sie verlangt, es sei der Beklagte für die Dauer des 

Scheidungsverfahrens zu verpflichten, ihr an den Unterhalt und die Erziehung der 

Kinder monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge in der Höhe von je 

Fr. 1'500.–, zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen, zu 

bezahlen. Zudem sei der Beklagte für die Dauer des Verfahrens zu verpflichten, 

der Klägerin für sie persönlich monatlich im voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge in 

der Höhe von Fr. 1'300.– zu bezahlen (Urk. 70/2 S. 1 f.). Die Klägerin hat jedoch 

vor dem Scheidungsgericht ausdrücklich geltend gemacht, keine Abänderung des 

Eheschutzurteils zu beantragen. Sie stelle das Gesuch lediglich sorgfaltshalber 

für den Fall, dass die Berufungsinstanz im Eheschutzverfahren zum Schluss 

gelange, die Dauer der im Eheschutzurteil festgehaltenen Unterhaltspflicht sei per 

Rechtshängigkeit der Scheidungsklage zu befristen (Urk. 70/2 S. 3). Sie behielt 

sich zudem in der Einigungs-/Massnahmenverhandlung vom 11. Dezember 2012 

vor dem Scheidungsgericht einen späteren Rückzug des Massnahmebegehrens 

vor (Urk. 69 S. 7). Die Klägerin verlangt damit nichts anderes, als ihr mit Urteil 

vom 14. August 2012 im Rahmen des erstinstanzlichen Eheschutzentscheides 

zugesprochen wurde (Urk. 52 Dispositiv-Ziffern 4 und 5) und macht keinen 

Abänderungsgrund geltend. Ein Kompetenzkonflikt zwischen dem 

Massnahmengericht im Scheidungsverfahren und dem Eheschutzgericht besteht 

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damit nachweislich nicht. Die Vorinstanz war damit zuständig, die angefochtene 

Unterhaltsverpflichtung über den Zeitpunkt der Anhängigmachung der Scheidung 

hinaus anzuordnen, und die Unterhaltsverpflichtung des Beklagten ist auch für die 

Zeit nach Anhängigmachung des Scheidungsprozesses im Rahmen der 

vorliegenden Berufung materiell zu beurteilen. Bei sich verändernden 

Verhältnissen wird es den Parteien obliegen, ein Abänderungsgesuch im Rahmen 

vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren zu stellen. Bei dieser 

Rechtslage braucht auf die von der Klägerin vorgebrachte Rüge, der Beklagte 

habe die Rechtshängigkeit der Scheidungsklage vor Vorinstanz nicht rechtzeitig 

vorgebracht (Urk. 62 S. 3), nicht weiter eingegangen zu werden. 

 3. Einkommen Beklagter (und Klägerin) 

 3.1. Arbeitslosigkeit Beklagter 

 3.1.1. Der Beklagte macht geltend, aus Urk. 29/1-3 gehe hervor, dass er 

vom 1. Juni bis 1. November 2010 arbeitslos gewesen sei und für diese Zeit von 

sechs Monaten Arbeitslosenentschädigungen von insgesamt Fr. 29'900.– 

erhalten habe. Dies ergebe ein monatliches Einkommen von Fr. 4'998.–. Da er für 

diese Zeit Anspruch auf ein Existenzminimum von Fr. 4'160.– habe, verbleibe für 

den Unterhalt ein Betrag von Fr. 838.–. Dieser sei zu je Fr. 280.– auf die drei 

Kinder aufzuteilen (Urk. 51 S. 3). 

 3.1.2. Die Klägerin dagegen erklärt, der Beklagte habe es sich selber 

zuzuschreiben, wenn er im Wissen um die Möglichkeit der rückwirkenden 

Unterhaltspflicht per 16. Juli 2010 vor Vorinstanz nur Ausführungen über sein 

Einkommen seit dem 1. November 2010 gemacht habe. Die neuen Ausführungen 

des Beklagten in der Berufungsbegründung seien als unechte Noven verspätet 

vorgebracht worden und deshalb nicht zu berücksichtigen. Die Arbeitslosigkeit 

des Beklagten betreffe zudem nur zweieinhalb Monate (16. Juli bis 30. September 

2010), weshalb sich mehrere Unterhaltsperioden nicht gerechtfertigt hätten 

(Urk. 62 S. 4 f.). Zudem sei es dem Beklagten zumutbar, für diese kurze Periode 

sein Vermögen anzuzehren. Schliesslich sei bei der Klägerin für die Zeit von Juli 

bis Oktober 2010 während ihres Mutterschaftsurlaubs auch von einem zu hohen 

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Einkommen (Fr. 5'783.– statt Fr. 4'260.– je ohne Bonus) ausgegangen worden, 

auch sie habe auf ihre Ersparnisse zurückgreifen müssen (Urk. 62 S. 5 f.). Zudem 

seien die Arbeitslosentaggelder für vier und nicht für sechs Monate ausgerichtet 

worden. In den Monaten Juli bis September 2010 seien dem Beklagten 

Fr. 7'854.50 pro Monat ausgerichtet worden. Im Oktober 2010 habe der Beklagte 

für seine Dienstleistungen für die G._____ Fr. 8'050.– verdient (Urk. 62 S. 6 f.). 

 3.1.3. Im Berufungsverfahren können neue Tatsachen nur noch 

berücksichtigt werden, wenn diese ohne Verzug vorgebracht werden und wenn 

sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden 

konnten (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Da im Berufungsverfahren indes auch die 

Vorschriften über das erstinstanzliche Verfahren sinngemäss anzuwenden sind, 

stellt sich die Frage, ob in denjenigen Verfahren, in denen der Sachverhalt von 

Amtes wegen abzuklären ist, mithin in den Verfahren, die der 

Untersuchungsmaxime unterstehen, neue Tatsachen und Beweismittel in 

analoger Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO bis zur Urteilberatung vorgebracht 

werden können. Das Bundesgericht hat eine solche analoge Anwendung 

abgelehnt und festgehalten, dass einzig Art. 317 Abs. 1 ZPO massgeblich sei 

(BGE 138 III 625 E. 2.2). Auch in den Verfahren, die der Untersuchungsmaxime 

unterstehen, ist deshalb Art. 317 Abs. 1 ZPO zu beachten. Allerdings können die 

Parteien vorbringen, in der ersten Instanz sei die Untersuchungsmaxime verletzt 

worden, indem gewisse Fakten unberücksichtigt geblieben seien. Falls dies 

zutrifft, sind die entsprechenden Vorbringen zu berücksichtigen (Hohl, Procédure 

civile, Tome II, Deuxième Edition, N 2414). Dies gilt auch bei Verfahren in 

Kinderbelangen, in denen gemäss Art. 296 Abs. 1 ZPO der Sachverhalt von 

Amtes wegen zu erforschen ist (sog. uneingeschränkte Untersuchungsmaxime). 

Auch hier können mit Vorbringen, wonach die Untersuchungsmaxime im 

erstinstanzlichen Verfahren verletzt worden sei, bisher unberücksichtigte 

Behauptungen vorgebracht werden (Hohl, a.a.O., N 2415).  

Dass der Beklagte Arbeitslosentaggelder bezog, geht aus den vorinstanzlichen 

Akten hervor (Urk. 29/2). Der Beklagte macht sinngemäss eine Verletzung der 

Untersuchungsmaxime geltend, wenn er behauptet, die Vorinstanz hätte seine 

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aktenkundige Arbeitslosigkeit berücksichtigen müssen. Da vorliegend auch 

Kinderunterhaltsbeiträge strittig sind, für welche der uneingeschränkte 

Untersuchungsgrundsatz anwendbar ist (Art. 296 Abs. 1 ZPO; BGE 137 III 617; 

BGer 5A_273/2012 vom 10. Mai 2012, E. 1), hätte die Vorinstanz die Urkunden 

betreffend die Arbeitslosigkeit des Beklagten berücksichtigen müssen, auch wenn 

seine diesbezüglichen Ausführungen dazu nicht klar waren. Obwohl die 

Untersuchungsmaxime nämlich in erster Linie dem Interesse des Kindes dient, 

muss sie auch dem Schuldner der Unterhaltsbeiträge zugute kommen (BGE 128 

III 411 E. 3.2.1). Der Beklagte hat zwar vor Vorinstanz lediglich geltend gemacht, 

er verdiene als Revisor unter Berücksichtigung des 13. Monatslohnes monatlich 

Fr. 10'167.–. Als Beweis offerierte er jedoch unter anderem drei Lohnausweise für 

das Jahr 2010 (Urk. 28 S. 3 und Urk. 29/1-3). Aus einem der Lohnausweise 

(Urk. 29/2) geht hervor, dass der Beklagte von Juni bis und mit September 2010 

Arbeitslosenentschädigungen von insgesamt Fr. 29'990.– bezog. Die 

Einkommenssituation des Beklagten präsentiert sich demnach für die 

streitgegenständliche Zeit vom 16. Juli bis 31. Oktober 2010 wie folgt: Der 

Beklagte war von Juni bis September 2010 arbeitslos und bezog 

Arbeitslosentaggelder im Betrag von Fr. 29'990.– (inkl. Familienzulagen im Betrag 

von Fr. 1'824.–), was einem monatlichen Betrag von netto Fr. 7'042.– (ohne 

Familienzulagen) entspricht (Urk. 29/2). Im Oktober 2010 erhielt er ein Honorar 

(unter Abzug von Barauslagen) von netto Fr. 6'720.– von der G._____ AG 

(Urk. 36/4). Dies ergibt für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Oktober 2010 einen 

monatlichen Durchschnittslohn von rund Fr. 6'960.– netto ([3 x Fr. 7'042.– + 

Fr. 6'720.–] : 4 Monate). Unter Berücksichtigung des Einkommens der Klägerin für 

die streitgegenständliche Zeit von monatlich durchschnittlich Fr. 4'893.– ([3 x 

Fr. 5'782.– ./. Fr. 306.–] : 4, zuzüglich Bonus von monatlich Fr. 633.–; Urk. 26/10, 

Urk. 52 S. 8 f.) – wenn beim Beklagten dessen Arbeitslosigkeit zu berücksichtigen 

ist, so ist es auf Seiten der Klägerin auch deren unbezahlter Mutterschaftsurlaub 

im Monat September 2010 – ergibt dies ein Gesamteinkommen beider Parteien 

von Fr. 11'853.–. Dem steht für die Zeit vom 16. Juli bis 30. September 2010 ein 

Gesamtbedarf von monatlich Fr. 14'409.– (Urk. 52 S. 10 f. und 14 unten) und für 

Oktober 2010 von Fr. 14'848.– gegenüber (Urk. 52 S. 11). Das Einkommen der 

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Parteien vermag damit während der streitgegenständlichen Zeit deren Bedarf 

nicht zu decken. 

Die für die Unterhaltsberechnung massgeblichen wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Ehegatten beurteilen sich in erster Linie nach deren Erwerbseinkommen und 

Vermögenserträgen. Wenn das eheliche Einkommen für die Bestreitung des 

gebührenden Familienunterhaltes nicht ausreicht, haben die Ehegatten unter 

Umständen keinen Anspruch mehr darauf, ihr Vermögen zu schonen. Dann 

können sie für eine kurze Zeit aufgrund der Beistandspflicht gehalten sein, für die 

Bestreitung des Unterhaltes der Familie ihr Vermögen anzugreifen. Es muss 

einem Ehegatten unter Umständen auch zugemutet werden, nicht liquides 

Vermögen zur Ausschöpfung von Kreditmöglichkeiten einzusetzen, z.B. ein 

Hypothekardarlehen aufzunehmen oder aufzustocken (Hausheer/Spycher, 

Handbuch des Unterhaltsrechts, N 03.140; ZK-Bräm/Hasenböhler, Art. 163 

N 104; BK-Hausheer/Reusser/Geiser, Art. 163 N 22). Ob und in welchem Umfang 

es als zumutbar erscheint, Vermögen für den laufenden Unterhalt einzusetzen, ist 

anhand sämtlicher Umstände des konkreten Einzelfalls zu beurteilen. Von 

Bedeutung hierfür sind insbesondere der bisherige Lebensstandard, der allenfalls 

zusätzlich eingeschränkt werden kann und muss, die Grösse des Vermögens und 

die Dauer, für die ein Rückgriff auf das Vermögen nötig sein wird (BGer 

5P.472/2006 vom 15. Januar 2007, E. 3.2). Ein Blick auf die von der Vorinstanz 

ermittelten Bedarfszahlen der Parteien zeigt, dass es sich nicht um einen reinen 

Notbedarf handelt. Es wurden nebst Steuern von insgesamt ca. Fr. 2'000.– auch 

überobligatorische Krankenversicherungsprämien sowie Hobbies der Kinder 

berücksichtigt (Urk. 52 S. 10 f.). Da der Lebensstandard der Parteien somit 

während der streitgegenständlichen Zeit zusätzlich eingeschränkt werden konnte, 

rechtfertigt sich ein Rückgriff auf das Vermögen des Beklagten zur Deckung der 

Unterhaltszahlungen nicht. Es ist für die Unterhaltsberechnung von Juli bis 

Oktober 2010 auf das Erwerbsersatzeinkommen bzw. die Einkünfte aus 

selbständiger Arbeitstätigkeit des Beklagten abzustellen, und es ist bei ihm für die 

Zeit von Mitte Juli bis 31. Oktober 2010 von monatlichen Nettoeinkünften von 

Fr. 6'960.– auszugehen.  

- 14 - 

 3.2. Pauschalspesen 

 3.2.1. Der Beklagte beanstandet, dass seine Fixspesen im Betrag von 

monatlich Fr. 635.– von der Vorinstanz als Einkommen betrachtet wurden. Er sei 

für die Tätigkeit als Revisor auf ein Auto angewiesen, da er umfangreiche 

Unterlagen mit sich führen müsse. Mit den Fr. 635.– müsse er das Auto und den 

Treibstoff finanzieren. Die Vorinstanz verfalle in Willkür, wenn sie unter solchen 

Umständen dem Auto den Kompetenzcharakter abspreche und zudem die 

monatlichen Fixspesen als Lohnbestandteil berücksichtige (Urk. 51 S. 4). Sein 

Nettoeinkommen inkl. Bonusanteil reduziere sich damit auf Fr. 10'765.– (und sein 

Existenzminimum um Fr. 75.– [öffentlicher Verkehr] auf Fr. 4'546.–; Urk. 51 S. 4). 

 3.2.2. Die Klägerin macht geltend, der Beklagte habe sich mit keinem Wort 

mit der Begründung der Vorinstanz auseinandergesetzt. Seine Behauptung, er 

müsse täglich zu den Kunden an deren Geschäftssitz fahren, sei unzulässig. Neu 

und nach Art. 317 Abs. 1 ZPO unzulässig sei auch die Behauptung, der Beklagte 

müsse für diese Tätigkeit umfangreiche Unterlagen mit sich führen (Urk. 62 

S. 7 f.). Zudem seien seine Behauptungen schon vor Vorinstanz widersprüchlich 

und unglaubwürdig gewesen (Urk. 62 S. 8). Dass der Beklagte tatsächlich aus der 

Vergütung Auslagen zu bezahlen habe, habe er nicht glaubhaft dargetan (Urk. 62 

S. 8 f.). Zudem würden ihm gemäss Spesenreglement und Lohnausweis die 

effektiv anfallenden Spesen nebst der Pauschale zusätzlich vergütet, was vom 

Beklagten nicht bestritten worden sei (Urk. 62 S. 9). 

 3.2.3. Vor der Berufungsinstanz ist vorausgesetzt, dass sich der 

Berufungskläger mit den Entscheidgründen im Einzelnen auseinandersetzt. Es 

genügt insbesondere nicht, in einer Berufungsschrift diejenigen eigenen 

Vorbringen vor der ersten Instanz zu wiederholen, welche von dieser bereits 

diskutiert wurden; erforderlich ist vielmehr eine sachbezogene 

Auseinandersetzung mit dem erstinstanzlichen Entscheid (vgl. Reetz/Theiler, in: 

Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., Art. 311 N 36). Der 

Beklagte setzt sich mit den Erwägungen der Vorinstanz nicht auseinander, 

wonach einerseits dem Lohnausweis des Beklagten zu entnehmen sei, dass 

effektive Spesen gesondert vergütet würden, anderseits dies auch im 

- 15 - 

Spesenreglement der H._____ AG so vorgesehen sei (Urk. 52 S. 9), sondern 

begnügt sich mit der bereits vor Vorinstanz vorgebrachten – unsubstantiierten und 

unbelegten – Behauptung, die Spesenpauschale von Fr. 635.– decke Auslagen 

für den Betrieb des Autos (Prot. I S. 27). Es handelt sich dabei um eine von 

mehreren widersprüchlichen Begründungen des Beklagten, weshalb ihm die 

Fr. 635.– nicht als Einkommen anzurechnen seien (Prot. I S. 14 a.E., S. 27 letzter 

Absatz). So machte er vor Vorinstanz auch geltend, der grösste Teil der 

Spesenvergütung werde nicht für das Auto aufgewendet, sondern fliesse in sein 

Erscheinungsbild sowie in die Kosten fürs Telefonieren (Prot. I S. 29). Die 

Behauptung des Beklagten, er müsse täglich zu den Kunden an deren 

Geschäftssitz fahren und für diese Tätigkeit umfangreiche Unterlagen mit sich 

führen, ist zwar neu, jedoch unbehelflich. Spesen gehören nämlich nur dann nicht 

zum Einkommen, wenn damit reale Auslagen ersetzt werden, die dem 

Arbeitnehmer-Ehegatten entstehen. Ist das nicht der Fall, so muss der 

Spesenersatz unabhängig von der arbeitsvertraglichen Regelung wie ein 

Lohnbestandteil behandelt werden (ZK-Bräm/Hasenböhler, Art. 163 ZGB N 72). 

Aus dem Lohnausweis der H._____ AG für das Jahr 2010 geht hervor, dass dem 

Beklagten monatlich Fr. 635.– an Pauschalspesen zwecks Repräsentation und 

nicht unter dem Titel Auto vergütet werden (Urk. 29/3 Ziff. 13.2.1 und Ziff. 13.2.2). 

Daneben werden ihm gemäss Lohnausweis und Spesenreglement für Reisen, 

Verpflegung und Übernachtung die effektiven Spesen vergütet (Urk. 29/3 

Ziff. 13.1.1 und Urk. 36/2 Ziff. 2.1 und 2.3). Dass ihm effektive 

Repräsentationsspesen von Fr. 635.– pro Monat anfallen, macht der Beklagte vor 

Berufungsinstanz nicht geltend. Damit sind die Pauschalspesen im Betrag von 

Fr. 635.– zu seinem Lohn hinzuzurechnen. In Übereinstimmung mit der 

Vorinstanz ist beim Beklagten damit ab dem 1. November 2010 von einem 

Nettoeinkommen (inkl. 13. Monatslohn und Bonus) von Fr. 11'400.– auszugehen. 

 4. Bedarf Parteien 

Da dem Beklagten die Spesenpauschale zum Einkommen hinzugerechnet wird, 

bleibt es bei den von der Vorinstanz angerechneten Fahrkosten für den 

öffentlichen Verkehr von Fr. 75.–. Der Bedarf des Beklagten beträgt damit von Juli 

- 16 - 

bis September 2010 Fr. 4'073.– und ab dem 1. Oktober 2010 Fr. 4'621.– (Urk. 52 

S. 10 f. und S. 14 unten). Da während der Zeit von Juli bis Oktober 2010 eine 

Mankosituation vorliegt (s. oben Ziff. 3.1.3), sind bei den Parteien für diese Zeit in 

ihrem Bedarf keine Steuern einzusetzen; die familienrechtlichen 

Unterhaltspflichten gehen vor (BGE 127 III 289 E. 2.a/bb). Auf eine Kürzung des 

Bedarfs der Klägerin um die Krankenversicherungskosten nach VVG (beim 

Beklagten fallen nur KVG-Kosten an, Urk. 29/8) und die Hobbies der Kinder kann 

verzichtet werden, da sich entsprechende Kürzungen in der unter Ziff. 5 

durchzuführenden Unterhaltsberechnung bis zum 31. Oktober 2010 aufgrund der 

Mankosituation nicht auswirken. Der Bedarf des Beklagten beträgt damit von Juli 

bis September 2010 Fr. 3'547.–, im Oktober 2010 Fr. 4'008.– und ab 1. November 

2010 mit Berücksichtigung der Steuern Fr. 4'621.–; derjenige der Klägerin beträgt 

von Juli bis Oktober 2010 Fr. 8'794.– und ab 1. November 2010 mit 

Berücksichtigung der Steuern Fr. 10'227.– (Urk. 52 S. 10 f. und S. 14 unten). 

 5. Unterhaltsberechnung 

 5.1. Nach Ermittlung der umstrittenen Einkommens- und Bedarfszahlen 

sind im Folgenden die geschuldete Unterhaltsbeiträge zu berechnen. Die 

Gegenüberstellung von Einkommen und Bedarf der Parteien ergibt für die 

verschiedenen Zeiträume folgendes Bild:  

 ab 16.07.10 ab 01.10.10 ab 01.11.10 
 bis 30.09.10 bis 31.10.10  
Einkommen Klägerin Fr. 4'893.– Fr. 4'893.– Fr. 6'416.– 
Einkommen Beklagter Fr. 6'960.– Fr. 6'960.– Fr. 11'400.– 
Summe der Einkommen Fr. 11'853.– Fr. 11'853.– Fr. 17'816.– 

Existenzminimum Klägerin Fr. 8'794.– Fr. 8'794.– Fr. 10'227.– 
inkl. Kinder 
Existenzminimum Beklagter Fr. 3'547.– Fr. 4'008.– Fr. 4'621.– 
Summe der Existenzminima Fr. 12'341.– Fr. 12'802.– Fr. 14'848.– 

Manko/Überschuss - Fr. 488.– - Fr. 949.– Fr. 2'968.– 

- 17 - 

Existenzminimum Klägerin     Fr. 10'227.– 
inkl. Kinder 
+ 2/3 Überschuss 1     Fr. 1'978.– 
./. Einkommen Klägerin     Fr. 6'416.– 

Unterhaltsanspruch bei 
Überschuss     Fr. 5'789.– 

Leistungsfähigkeit  
Beklagter Fr. 3'413.– Fr. 2'952.– 

 5.2. Die durchschnittliche Leistungsfähigkeit des Beklagten beträgt 

demgemäss vom 16. Juli bis 31. Oktober 2010 monatlich rund Fr. 3'300.–. Für die 

Zeit ab dem 1. November 2010 erweist sich ein Kinderunterhaltsbeitrag in der 

Höhe von Fr. 1'500.– bei den vorliegenden finanziellen Verhältnissen als 

angemessen (für jedes Kind fallen Kosten von mindestens Fr. 1'700.– an: 

Fr. 400.– Grundbetrag, Fr. 300.– Anteil Wohnkosten, Fr. 95.– Krankenkasse, 

Fr. 900.– Kinderbetreuungskosten). Für die Zeit der Arbeitslosigkeit des 

Beklagten ist der Unterhaltsanspruch damit vollständig auf die drei Kinder 

aufzuteilen, was zu Kinderunterhaltsbeiträgen von je Fr. 1'100.– führt. Die 

Klägerin hat während dieser Zeit keinen Anspruch auf Unterhaltsbeiträge für sich 

persönlich. 

Demnach ist der Beklagte in teilweiser Gutheissung seiner Berufung zu 

verpflichten, der Klägerin rückwirkend für den Zeitraum ab dem 16. Juli bis zum 

31. Oktober 2010 monatliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 1'100.– 

(zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen) je Kind zu 

bezahlen. Für die Zeit ab dem 1. November 2010 ist der Beklagte zu verpflichten, 

der Klägerin monatliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 5'800.–, nämlich 

Fr. 1'500.– (zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen) je 

Kind sowie Fr. 1'300.– für die Klägerin persönlich, zu bezahlen. 

 5.3. Im Gegensatz zum Scheidungsverfahren braucht im Urteilsdispositiv 

nicht angegeben zu werden, von welchem Einkommen und Bedarf der Parteien 

                                            
1 Der Klägerin ist 2/3 des Überschusses zuzuweisen, da die drei gemeinsamen Kinder für die 
Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Klägerin gestellt wurden. 

- 18 - 

ausgegangen wurde (Art. 282 Abs. 1 ZPO e contrario). Dispositiv-Ziffer 6 des 

Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 5. Abteilung, vom 14. August 2012 ist deshalb 

ersatzlos aufzuheben. 

- 19 - 

IV. 

 1. Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie 

auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 

ZPO). Die Gerichtskosten für den erstinstanzlichen Entscheid wurden auf 

Fr. 6'000.– festgesetzt (Urk. 52 Dispositiv-Ziffer 7). Dies blieb unangefochten und 

ist zu bestätigen. 

Die Gerichtskosten wurden den Parteien je hälftig auferlegt, und es wurde 

vorgemerkt, dass die Parteien gegenseitig auf eine Parteientschädigung 

verzichtet hatten (Urk. 52 Dispositiv-Ziffer 8 und 9). Da die Parteien in Ziff. 8 ihrer 

Trennungsvereinbarung diese Kosten- und Entschädigungsfolgen unabhängig 

vom Entscheid hinsichtlich der Unterhaltsbeiträge vereinbarten, können die 

erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen bestätigt werden. 

 2.1. Die Höhe der Gerichtsgebühr richtet sich für das Berufungsverfahren 

nach § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit §§ 2, 5 Abs. 1, 6 Abs. 2 lit. b der 

Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG). 

Unter Berücksichtigung des tatsächlichen Streitinteresses, dem Zeitaufwand des 

Gerichts und der Schwierigkeit des Falles erscheint eine Gerichtsgebühr von 

Fr. 3'000.– angemessen. 

Die Kosten sind von den Parteien nach Obsiegen und Unterliegen zu tragen 

(Art. 106 Abs. 2 ZPO). Ausgehend von einer Gültigkeitsdauer der vorliegenden 

Eheschutzmassnahmen von 36 Monaten ab 16. Juli 2010 sprach die Vorinstanz 

der Klägerin Unterhaltsleistungen von rund Fr. 210'000.– zu. Der Beklagte 

beantragte mit der Berufung die Herabsetzung dieser Zahlungen auf rund 

Fr. 115'000.–. Zugesprochen werden der Klägerin nunmehr Unterhaltsbeiträge 

von rund Fr. 200'000.–. Der Beklagte obsiegt somit zu einem vernachlässigbaren 

Teil. Entsprechend sind ihm die Gerichtskosten für das Berufungsverfahren in 

vollem Umfang aufzuerlegen. Dies rechtfertigt sich auch deshalb, da die 

geringfügige Korrektur der Unterhaltsbeiträge massgeblich auf seine unklaren 

Ausführungen vor der Vorinstanz betreffend sein Einkommen während seiner 

- 20 - 

Arbeitslosigkeit zurückzuführen ist (Reetz/Hilber, in: Sutter-Somm/Hasen-

böhler/Leuenberger, ZPO Komm., Art. 317 N 70). 

 2.2. Ausgehend von der Auferlegung der Gerichtskosten an den Beklagten 

ist er zu verpflichten, der Klägerin eine volle Prozessentschädigung zu bezahlen. 

Gestützt auf die §§ 6 Abs. 1 i.V.m. 5 Abs. 1, 6 Abs. 3, 11 Abs. 2 sowie 13 Abs. 1 

und 2 der Verordnung über die Anwaltsgebühren (AnwGeb V) erscheint eine volle 

Entschädigung von Fr. 2'500.– (die Klägerin verlangte keinen Zuschlag für MwSt.) 

als angemessen. 

 3. Der Antrag der Klägerin auf Verpflichtung des Beklagten zur Leistung 

eines Prozesskostenvorschusses von Fr. 2'000.– bzw. eventualiter auf 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren (Urk. 62 

S. 2 und 9 f.) ist in Anbetracht der eben geschilderten Kosten- und 

Entschädigungsfolgen abzuweisen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1 bis 3 des Urteils des 

Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 

5. Abteilung, vom 14. August 2012 am 14. September 2012 in Rechtskraft 

erwachsen sind. 

2. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin folgende monatlichen 

Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 

- Fr. 1'100.– (zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche 

Kinderzulagen) je Kind, rückwirkend für den Zeitraum ab dem 16. Juli 

bis 31. Oktober 2010; 

- 21 - 

- Fr. 5'800.–, nämlich Fr. 1'500.– (zuzüglich allfällige gesetzliche oder 

vertragliche Kinderzulagen) je Kind sowie Fr. 1'300.– für die Klägerin 

persönlich, für den Zeitraum ab dem 1. November 2010. 

Diese Unterhaltsbeiträge sind jeweils monatlich im Voraus auf den ersten 

jeden Monats zahlbar. 

1. Dispositiv-Ziffer 6 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 5. Abteilung, vom 

14. August 2012 wird ersatzlos aufgehoben. 

2. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren werden auf Fr. 6'000.– 

festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden den Parteien je 

zur Hälfte auferlegt. 

4. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien für das erstinstanzliche Verfahren 

gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben. 

5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

6. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem 

Beklagten auferlegt und mit seinem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

7. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das zweitinstanzliche 

Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.– zu bezahlen. 

8. Die Anträge der Klägerin, es sei der Beklagte zu verpflichten, ihr für das 

Berufungsverfahren einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 2'000.– zu 

bezahlen bzw. eventualiter sei der Klägerin für das Berufungsverfahren die 

unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und ein unentgeltlicher 

Rechtsbeistand zu bestellen, werden abgewiesen. 

9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Zürich, 

5. Abteilung, je gegen Empfangsschein. 

- 22 - 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

10. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche arbeitsrechtlicheAngelegenheit. Der 
Streitwert übersteigt Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 27. März 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin 
 
 

 
lic. iur. E. Iseli 

 

 
versandt am: 
se 

	Beschluss und Urteil vom 27. März 2013
	Rechtsbegehren:
	der Klägerin (Urk. 25 S. 1 f.):
	Rechtsbegehren des Beklagten (Urk. 28 S. 1 f. und Prot. I S. 24):
	Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 5. Abteilung, vom 14. August 2012: (Urk. 52)
	"1. Die Teilvereinbarung der Parteien vom 8. November 2011 wird - was die Kinderbelange sowie die Gütertrennung betrifft - genehmigt und im Übrigen wird von der Vereinbarung Vormerk genommen. Sie lautet wie folgt:
	" 1. Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes (Art. 175 ZGB)
	Die Parteien vereinbaren, ab 16. Juli 2010 und auch weiterhin auf unbestimmte Zeit getrennt zu leben.
	2. Elterliche Obhut und elterliche Sorge (Art. 176 Abs. 3 ZGB, Art. 301 ZGB)
	Die elterliche Obhut für die Kinder,
	sei für die Dauer des Getrenntlebens der Klägerin zuzuteilen. Die Kinder werden demzufolge bei der Klägerin wohnen.
	Die elterliche Sorge bleibt dagegen für die Dauer des Getrenntlebens bei beiden Elternteilen. Entsprechend sind sie verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der Pflege, Erziehung und Ausbildung der Kinder miteinander abzusprechen.
	3. Besuchsrecht (Art. 176 Abs. 3 ZGB, Art. 273 ff. ZGB)
	Der Beklagte ist berechtigt, die Kinder
	auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
	Ausserdem ist der Beklagte berechtigt, die Kinder für die Dauer von 4 Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen.
	Der Beklagte verpflichtet sich, die Ausübung des Ferienbesuchsrechts mindestens drei Monate im Voraus anzumelden beziehungsweise mit der Klägerin abzusprechen.
	Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkontakte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten.
	4. Wohnung (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB)
	Der Beklagte überlässt der Klägerin sowie den Kindern die eheliche Wohnung an der … [Adresse], F._____ zur Benützung.
	Der Beklagte hat die Wohnung bereits verlassen.
	5. Mobiliar und Hausrat (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB)
	Mobiliar und Hausrat bleiben in der ehelichen Wohnung.
	Der Beklagte überlässt der Klägerin für die Dauer des Getrenntlebens das Auto zu alleinigen Benützung und verpflichtet sich, der Klägerin auf erstes Verlangen die Auto- und Garagenschlüssel herauszugeben.
	6. Gütertrennung (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB)
	Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Anordnung der Gütertrennung mit Wirkung ab 8. November 2011.
	7. Unterhalt (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB)
	Die Parteien überlassen den Entscheid hinsichtlich der Unterhaltsbeiträge dem Gericht.
	8. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Umtriebsentschädigung."

	2. Die Kinder C._____, geboren tt.mm.2004, D._____, geboren tt.mm.2005, und E._____, geboren tt.mm.2010, werden unter die Obhut der Klägerin gestellt.
	3. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung per 8. November 2011 angeordnet.
	4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin monatliche Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 1'500.-- je Kind zuzüglich allfälliger Kinderzulagen zu bezahlen, erstmals rückwirkend per 16. Juli 2010.
	5. Der Beklagte wird zudem verpflichtet, der Klägerin persönliche Ehegattenunterhaltsbeiträge von Fr. 1'700.-- für die Zeit vom 16. Juli 2010 bis 30. September 2011 bzw. von Fr. 1'300.-- ab 1. Oktober 2011 und weiterhin zu bezahlen.
	6. Die Unterhaltsbeiträge ab Oktober 2011 beruhen auf folgenden Einkommens- und Bedarfszahlen: - Einkommen Klägerin  Fr.   5'783.-- zuzüglich Fr. 633.-- Bonus - Einkommen Beklagter  Fr. 10'167.-- zuzüglich Fr. 1'233.-- Bonus - Bedarf Klägerin u. Kind...
	7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 6'000.-- (Pauschalgebühr).
	8. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
	9. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben.
	10. [Mitteilung]
	11. [Rechtsmittel]"
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1 bis 3 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 14. August 2012 am 14. September 2012 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin folgende monatlichen Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
	1. Dispositiv-Ziffer 6 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 5. Abteilung, vom 14. August 2012 wird ersatzlos aufgehoben.
	2. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren werden auf Fr. 6'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
	4. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien für das erstinstanzliche Verfahren gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben.
	5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	6. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklagten auferlegt und mit seinem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	7. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.– zu bezahlen.
	8. Die Anträge der Klägerin, es sei der Beklagte zu verpflichten, ihr für das Berufungsverfahren einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 2'000.– zu bezahlen bzw. eventualiter sei der Klägerin für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung z...
	9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	10. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...