# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6045be3d-6de5-5809-91ab-c0eacb180c0e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.08.2017 PS170176
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170176_2017-08-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS170176-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli 

Keller sowie der Leitende Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hinden 

Urteil vom 28. August 2017 

in Sachen 

 

A._____ Reinigung GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____, Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 3. August 2017 (EK170176) 

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Erwägungen: 

1.  Am 3. August 2017 wurde über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet. 

Der Konkursrichter setzte die Spruchgebühr auf Fr. 200.-- fest und merkte vor, 

dass er von der Schuldnerin bezahlt worden war. Den bei ihm von der Gläubigerin 

einbezahlten Kostenvorschuss von Fr. 1'800.-- überwies er dem mit der Durchfüh-

rung des Konkurses betrauten Konkursamt (act. 3 = act. 7).  

Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragte die Schuldnerin die 

Aufhebung des Konkurses, und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschieben-

den Wirkung (act. 2). Dem wurde mit Verfügung vom 14. August 2017 entspro-

chen (act. 9). 

Der Kostenvorschuss von Fr. 750.-- wurde bezahlt (act. 11). 

2.  a Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im 

Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungs-

gründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist und zudem sei-

ne Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht. Neue Behauptungen und Urkundenbewei-

se über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbeschränkt 

zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Ent-

scheid ergangen sind. 

b Die Schuldnerin beruft sich auf den Konkursaufhebungsgrund der Til-

gung. Dafür legt sie die Abrechnung des Betreibungsamtes Regensdorf vor, wel-

che Zahlung von Forderung, Zins und Kosten bescheinigt (act. 5/6). Sie hat auch 

die Kosten von Konkursgericht und Konkursamt sichergestellt (act. 5/7), sodass 

der Gläubigerin bei Gutheissung der Beschwerde und Aufhebung des Konkurses 

der Kostenvorschuss von Fr. 1'800.-- zurück erstattet werden kann. Der Kon-

kursaufhebungsgrund ist damit nachgewiesen. 

c Zahlungsfähigkeit im Zusammenhang mit der Anfechtung einer Kon-

kurseröffnung bedeutet, dass der Schuldner in der Lage ist, die laufend anfallen-

den Verbindlichkeiten zu decken, die bereits bestehenden Schulden, so weit sie 

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sich in einem fortgeschrittenen Stadium, der Vollstreckung befinden, in kurzer Zeit 

zu tilgen und zudem innert längstens zwei Jahren weitere Altlasten abzutragen. 

Das alles ist glaubhaft zu machen, was keinen strikten Beweis verlangt, aber doch 

eine Plausibilität, die weiter geht als eine blosse Behauptung.  

Der eingereichte Betreibungsregisterauszug (act. 5/5) sieht bedenklich aus. 

Die Schuldnerin musste seit dem Oktober 2012 nicht weniger als 42 Mal betrie-

ben werden. Immerhin sind davon 28 Betreibungen als bezahlt ausgewiesen, was  

eher eine ausgesprochen schlechte Zahlungsmoral indiziert als eine ungenügen-

de Zahlungsfähigkeit. Zwei Betreibungen sind erloschen, in zwei Betreibung wur-

de ein Rechtsvorschlag erhoben, und offene Verlustscheine sind keine verzeich-

net. Die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Forderung wurde wie vorste-

hend ausgeführt bezahlt. Es bleiben nach dem Auszug acht neuere Betreibungen 

(alle nicht älter als April 2017) mit einem Total von rund Fr. 33'000.--. Zu Unguns-

ten der Schuldnerin ist zu vermerken, dass sie allesamt öffentlich-rechtliche For-

derungen betreffen. Das entspricht dem unvorteilhaften Bild, dass ein Schuldner 

seine Verbindlichkeiten nur so weit bedient, als er nicht mit einer Konkurseröff-

nung rechnen muss. Immerhin weist die Schuldnerin nun nach, dass sie - wenn 

auch offenkundig erst unter dem Druck des Konkursverfahrens - an diese Ver-

bindlichkeiten insgesamt rund Fr. 19'000.-- bezahlt hat und bezahlen konnte (act. 

5/8 ff.). Offen sind damit Betreibungen im Gesamtbetrag von rund Fr. 14'000.--. 

Die Schuldnerin legt eine Debitoren-Liste samt Rechnungskopien ein, welche sich 

auf rund Fr. 23'700.-- summieren (act. 5/14). Das sind blosse Behauptungen der 

Schuldnerin selber, und diese Guthaben sind damit nicht glaubhaft gemacht. Ein 

Konto bei der CS weist aktuell einen Saldo auf von Fr. 1'296.--, eines bei Postfi-

nance Fr. 6'153.-- (act. 5/15 ff.). Das Konto bei der CS war allerdings in der Be-

richtsperiode, das heisst ab dem 3. April 2017, fast immer im Minus, wenn auch 

nicht mit allzu grossen Beträgen. 

Fast völlig offen ist nach dem Inhalt der Beschwerde und nach den einge-

reichten Unterlagen, wie sich das Geschäft der Schuldnerin darstellt, was ihre lau-

fenden Einnahmen und Ausgaben sind. Einzig aus den Kontoauszügen lässt sich 

schliessen, dass sich Ein- und Ausgänge in den letzten Monaten ungefähr die 

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Waage hielten, sieht man von den Zahlungen offener Betreibungen ab. Das Bild 

bleibt damit in einem wesentlichen Punkt vage.  

Immerhin indiziert die doch erhebliche Tilgung von Verbindlichkeiten im Zu-

sammenhang mit dem aktuellen Konkursverfahren und der Umstand, dass weder 

offene Verlustscheine bestehen noch andere Betreibungen bis zur Konkursandro-

hung gediehen sind, dass die Lage der Schuldnerin nicht aussichtslos sein dürfte. 

In einem weiteren Fall der Konkurseröffnung dürfte die Schuldnerin mit einer so 

wohlwollenden Beurteilung allerdings nicht mehr rechnen, und ohne aussagekräf-

tige Unterlagen zum laufenden Geschäft wäre mit dem Misserfolg eines künftigen 

Rechtsmittels gegen eine Konkurseröffnung zu rechnen. 

d Damit erweist sich der Beschwerde als begründet und der Konkurs ist 

aufzuheben.  

3.  Die Schuldnerin hat trotz des Erfolges ihrer Beschwerde die Kosten 

beider gerichtlicher Instanzen und des Konkursamtes zu tragen, da sie durch die 

verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 3. August 2017, mit dem über die Schuldne-

rin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.-- wird bestätigt, der 

Schuldnerin auferlegt, und es wird vorgemerkt, dass die Schuldnerin sie be-

reits bezahlt hat. 

3. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 4'800.-- (Fr. 3'000.-- Zahlung der Schuldnerin 

sowie Fr. 1'800.-- von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteter Bar-

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vorschuss) der Gläubigerin Fr. 1'800.-- und der Schuldnerin den nach Abzug 

seiner Kosten verbleibenden Betrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Dielsdorf (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) 

und das Konkursamt Höngg-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Re-

gensdorf, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Leitende Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hinden 
 
 
versandt am:

	Urteil vom 28. August 2017
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 3. August 2017, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.-- wird bestätigt, der Schuldnerin auferlegt, un...
	3. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 4'800.-- (Fr. 3'000.-- Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'800.-- von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteter Barvorschuss) der Gläubigerin Fr. 1'8...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dielsdorf (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...