# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 600277e5-3e46-5053-aea1-d71c7ad5f73b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 15.06.2010 U 2010 7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2010-7_2010-06-15.pdf

## Full Text

U 10 7

3. Kammer 

URTEIL
vom 15. Juni 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Sozialhilfe

1. …, geboren 1983, ist in … aufgewachsen. Nach dem Abbruch einer Lehre als 

Gärtnerin im Kanton … fand sie keine Stelle und begann mit dem Konsum 

von Alkohol und Drogen. In der Folge lebte sie für längere Zeit ohne einer 

Erwerbstätigkeit nachzukommen auf der Gasse. Nachdem sie 2005 zu ihren 

Eltern nach … zurückgekehrt war, begann sie eine erste Therapie mit 

Methadon. Im August 2007 begann sie eine weitere Lehre als Gärtnerin, 

welche aber zufolge ihres andauernden Alkohol- und Methadonkonsums nach 

rund einem Jahr abgebrochen werden musste. In der Folge war sie arbeitslos. 

Ihr gesteigertes Suchtverhalten führte im Dezember 2008 zur Einlieferung in 

die Klinik …. Die dortige Behandlung brach sie aus sozialpsychologischen 

Gründen ab. Als Alternative erachtete sie eine Langzeitbehandlung in der 

Therapiegemeinschaft … (TI), in welcher sie den Umgang mit ihrem 

Suchtverhalten zu lernen erhoffte. 

In ihrem Namen stellte der Regionale Sozialdienst Unterengadin-Münstertal 

am 3. April 2009 bei der Gemeinde … ein Gesuch um  subsidiäre 

Kostengutsprache für eine Langzeittherapie in der Therapiegemeinschaft … 

(TI) zu einem Tagessatz „stationärer Aufenthalt“ von Fr. 230.-- für die 

Therapiephase 1. Nach diversen Abklärungen erteilte die Gemeinde … am 8. 

Mai 2009 die Kostengutsprache für den stationären Aufenthalt in der 

Therapiegemeinschaft für die erste Therapiephase. In einem gleichentags 

zugestellten Mail machte die Gemeinde eine Kostengutsprache für die 

nächste(n) Therapiephase(n) vom Verlauf bzw. dem Berichtsinhalt über den 

Erfolg der ersten Phase abhängig. Am 11. Mai 2009 trat … die 

Langzeittherapie in … (TI) an. Nach Erhalt eines ersten Zwischenberichts vom 

14. Juli 2009 behielt sich die Gemeinde das Recht vor, aufgrund des dort 

geschilderten instabilen Verlaufs der stationären Therapie, ihre 

Kostgutsprache zu widerrufen. Mit Schreiben vom 11. September 2009 

ersuchte der Regionale Sozialdienst die Gemeinde, die Therapiewillige in 

ihrer schwierigen Situation (anstehender definitiver Entzug vom Methadon; 

weiterhin bestehender grosser Suchtdruck) zu unterstützen, indem sie mit 

einer Verlängerung der Probezeit um weitere drei Monate unter klaren 

Vorgaben an … einverstanden sei. In einem weiteren Kurzbericht der 

Therapiegemeinschaft … (TI) vom 23. November 2009 wurde zum einen auf 

erzielte Fortschritte im Umgang mit der Suchtproblematik (Tendenz zur 

Stabilisierung) und zum andern auf die bei der Beschwerdeführerin 

festgestellte Schwangerschaft hingewiesen. Letztere stehe einem 

planmässigen Therapieabschluss entgegen; zudem sei ein Verbleib in der 

Therapiegemeinschaft lediglich bis zum 6. Monat (März 2010) möglich. 

Aufgrund der Schwangerschaft habe sich auch ihre Motivation für ein 

suchtfreies Leben weiter gefestigt. 

Mit Verfügung vom 21. Dezember 2009 widerrief die Gemeinde … per 31. 

Dezember 2009 die … gewährte Kostengutsprache, im Wesentlichen mit der 

Begründung, dass sich die Sachlage gegenüber der ursprünglichen 

Entscheidungsgrundlage wesentlich geändert habe. 

2. Dagegen reichte … am 20. Januar 2010 beim Verwaltungsgericht Rekurs 

(recte: Beschwerde) ein, mit dem sinngemässen Antrag um Aufhebung des 

angefochtenen Widerrufs der Kostengutsprache und Weiterführung 

derselben, längstens bis 31. August 2010 im Aussenwohngruppen-Status. Zur 

Begründung wies sie unter Beilage eines weiteren Kurzberichtes der 

Therapiegemeinschaft (datiert vom 19. Januar 2010) auf ihre bisherigen 

Bemühungen auf dem schwierigen Weg zur Suchtfreiheit, die trotz diverser 

Rückschläge erzielten Fortschritte im Umgang mit sich selbst und ihrer 

Suchtkrankheit, die Erfolge (u.a. erfolgreicher Methadon- und Valiumentzug; 

vollständiger Alkoholverzicht), ihre gesteigerte Motivation aufgrund ihrer 

Partnerschaft und der eingetretenen Schwangerschaft hin. 

3. Die Gemeinde … liess Abweisung der Beschwerde beantragen, soweit auf 

diese eingetreten werden könne. Auf die Beschwerde könne nicht eingetreten 

werden, weil die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe kein Rechtsbegehren 

auf Aufhebung oder Abänderung des Widerrufs gestellt habe und zudem die 

beantragte Verlängerung der Kostengutsprache gar nicht Gegenstand der 

angefochtenen Verfügung bilde. Materiell sei die Beschwerde abzuweisen, 

weil sie der Gemeinde zu Recht weder eine Rechtsverletzung vorwerfe noch 

eine unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts rüge. Halte man sich aber vor Augen, dass sie ihre 

Therapiepflichten mehrfach gröblich verletzt habe, die Gemeinde ihr diesfalls 

aber den Widerruf bereits im Juli angedroht habe und die auf maximal 3 

Monate beschränkte 1. Therapiephase längst überschritten sei, erhelle, dass 

ihr kein Anspruch auf subsidiäre Kostengutsprache mehr zugestanden habe. 

Mit ihrer Beschwerdeeingabe verlange sie letztlich die Kostengutsprache für 

weitere Therapiephasen. Darüber habe die Gemeinde weder 

Kostengutsprache erteilt noch ein entsprechendes Gesuch abgewiesen.

4. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels stellte die nunmehr anwaltlich 

vertretene Beschwerdeführerin auch noch formell den Antrag um Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung und um Gewährung der Kostengutsprache für 

eine stationäre Therapie in der Therapiegemeinschaft bis 31. August 2010. 

Die Gemeinde … hielt ihrerseits an den von ihr vertretenen Standpunkten und 

Begehren fest.

5. Per 30. April 2010 meldete sich … aus der Gemeinde … nach … (BE) ab, wo 

sie seither Wohnsitz hat.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 21. 

Dezember 2010, mit welchem diese die der Beschwerdeführerin am 8. Mai 

2009 erteilte Kostengutsprache für den stationären Aufenthalt in der 

Therapiegemeinschaft … (TI) beschränkt auf die 1. Therapiephase per 31. 

Dezember 2009 widerrufen hat. 

2. a) Die Beschwerdegegnerin stellt sich vorweg auf den Standpunkt, auf die 

Beschwerde dürfe bereits zufolge Fehlens eines Rechtsbegehrens nicht 

eingetreten werden. Ihr kann nicht gefolgt werden. Praxisgemäss übt das 

Verwaltungsgericht gegenüber Laien bzw. den Anforderungen an deren 

Eingaben eine gewisse Nachsicht aus, d.h. es stellt keine allzu hohen 

Anforderungen an eine solche Eingabe. Immerhin nimmt es eine solche aber 

nur dann als Beschwerde entgegen, wenn diese deutlich den Willen zum 

Ausdruck bringt, dass die Schreibende ein Beschwerdeverfahren auslösen 

will und damit die Änderung oder Aufhebung eines bestimmten Entscheides 

verlangt (BGE 117 Ia 131; VGU S 00 90; PVG 1985 Nr. 79; 1984 Nr. 89; 1982 

Nr. 85). Vorliegend erfüllt die als „Rekurs“ bezeichnete Eingabe der 

Beschwerdeführerin die umschriebenen, reduzierten Anforderungen an eine 

Laieneingabe. Solchem wird die als „Rekurs“ bezeichnete Eingabe der 

Beschwerdeführerin hinreichend gerecht. So lässt sich ihrer ausführlichen 

tatbeständlichen Darlegungen und der an die Gemeinde gerichteten Bitte, um 

Gewährung einer erneuten Chance und Kostenverlängerung bis Ende 

Februar 2010 im stationären Bereich und bis 31. August 2010 im 

Aussenwohngruppen-Bereich unschwer entnehmen, dass sie damit im 

Beschwerdeverfahren sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung sowie die Weiterführung der von der Beschwerdegegnerin am 8. 

Mai 2009 erteilten Kostengutsprache der Langzeittherapie über den 31. 

Dezember 2009 hinaus bis zum Ende des Aufenthaltes im 

Aussenwohngruppen-Bereich (Therapieende, Ende August 2010) verlangt. 

b) Sofern die Voraussetzungen für den streitigen Widerruf nicht erfüllt sein 

sollten, wird zu prüfen sein, ob und allenfalls bis zu welchem Zeitpunkt 

allenfalls die Kostengutsprache weiter zu leisten sein wird. Angesichts des 

Wegzugs der Beschwerdeführerin nach … (BE) wird dies bis längstens 30. 

April 2010 der Fall sein. Für die beantragte Beiladung der neuen 

Wohnsitzgemeinde besteht im vorliegenden Fall jedoch kein Anlass.

c) Mit der Beschwerdegegnerin ist demgegenüber davon auszugehen, dass auf 

den formell erst am 15. April 2010 replicando gestellten Antrag um 

Gewährung einer Kostengutsprache bis zum 31. August 2010 – soweit dieser 

Antrag im Gegensatz zur Beschwerdeeingabe eine stationäre Therapie und 

nicht den Aussenwohngruppen-Bereich umfasst - bereits zufolge Verspätung 

nicht mehr eingetreten werden kann. Der Antrag erwiese sich im Übrigen, 

soweit er einen Zeitraum nach dem 28. Februar 2010 beschlägt, zufolge 

Übertritts vom stationären Bereich in den Aussenwohngruppen-Bereich auch 

materiell als unbegründet. 

3. a) Die Beschwerdegegnerin stellt zu Recht nicht in Abrede, dass sie in Fällen 

wie dem vorliegenden grundsätzlich verpflichtet ist, im Rahmen der Sozialhilfe 

die Kosten von Therapien, bspw. von Drogen- und Alkoholabhängigen, 

welche von den Krankenversicherungen nicht bezahlt werden, zu 

übernehmen. Sie hat denn im konkreten Fall weder den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf Übernahme der Therapiekosten im Rahmen der 

Sozialhilfe noch die Eignung der von der Beschwerdeführerin am 11. Mai 

2009 in der Therapiegemeinschaft … (TI) angetretenen Langzeittherapie 

bestritten.

b) Soweit sie sich im vorliegenden Verfahren auf den Standpunkt stellt, dass sie 

in der Kostengutsprache vom 8. Mai 2009 lediglich für die erste 

Therapiephase die Kostengutsprache erteilt und entsprechend auch nur für 

die in dieser Phase entstandenen Kosten aufzukommen habe, verkennt sie, 

dass sie nach bestätigter verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung im 

Rahmen der Sozialhilfe generell die Verpflichtung trifft, die für eine stationäre 

Langzeittherapie erforderlichen Auslagen, analog den Krankheitskosten, als 

Teil der Lebenshaltungskosten  zu finanzieren, und zwar sofern und solange 

die Therapie zielbezogen und zweckmässig ist (VGU U 10 17, S 98 830; PVG 

1993 Nr. 16). Eine Beschränkung der Kostengutsprache auf einzelne 

Therapiephasen ist entsprechend nur im Rahmen der erwähnten 

Voraussetzungen zulässig. Die für eine Langzeittherapie anfallenden Kosten 

sind entsprechend - sofern die Voraussetzungen für den Bezug von 

Sozialhilfeleistungen grundsätzlich erfüllt sind - solange von der 

Beschwerdegegnerin zu übernehmen, als die Therapie zielbezogen und 

zweckmässig ist. Aus dem anderslautenden, in der damaligen 

Kostengutsprache in einer Klammer angeführten Vorbehalt kann die 

Beschwerdegegnerin entsprechend nichts zugunsten ihrer Begehren 

ableiten. 

c) Mit Blick auf den vorliegend angefochtenen Widerruf der Kostengutsprache 

gilt es sich vorweg vor Augen zu halten, dass dieser den ersten 

Langzeittherapieversuch der Beschwerdeführerin beschlägt und dass dieser 

damit ein sucht- und drogenfreies Leben sowie den Wiedereinstieg in die 

Gesellschaft ermöglichen soll. Die von ihr zum Erreichen dieses Zieles 

angetretene Therapie in der Therapiegemeinschaft (TI) baut auf einem aus 

fünf Phasen bestehenden Konzept auf, wobei der Übertritt von der einen in 

die nächste Phase das Erreichen bestimmter, vorgegebener Ziele 

voraussetzt. So erfolgt z.B. die definitive Aufnahme in die 

Therapiegemeinschaft erst nach dem positiven Abschluss der in der Regel 2 

- 3 Monate dauernden Probezeit. Die Gesamtdauer der Therapie wird dabei 

mit 18 - 24 Monaten veranschlagt. Die Aufteilung in Phasen bzw. die 

Strukturierung des Therapieverlaufs mit vorgegebenen Zielen für die zu 

therapierende Person dient primär der Therapiegemeinschaft dazu, über die 

Weiterführung oder den Abbruch der Therapie zu entscheiden. Werden 

nämlich die vorgegebenen Phasenziele nicht erreicht, erfolgt der Ausschluss. 

Diesfalls - wie ansonsten erst nach dem erfolgreichen Abschluss der Therapie 

- entfällt die Pflicht zur weiteren Kostenübernahme der Beschwerdegegnerin, 

weil dann feststeht, dass die Therapie nicht mehr zielbezogen durchgeführt 

werden kann, mithin auch nicht mehr zweckmässig ist. E contrario bedeutet 

dies, dass - wie oben 3. b in fine angeführt - die Kostengutsprache von der 

Beschwerdegegnerin solange zu erteilen ist, als kein förmlicher Ausschluss 

bzw. kein ordentlicher Austritt aus der Therapiegemeinschaft erfolgt. 

d) Vorliegend ergeben sich aus den bei den Akten liegenden Berichten (datiert 

vom 15. Juli 2009, 11. September 2009 sowie vom 23. November 2009) 

unschwer und nachvollziehbar die verständlichen Probleme, mit welchen die 

seit langen Jahren schwer suchtkranke Beschwerdeführerin auf dem 

schwierigen, in kleinen Schritten anzugehenden Weg hin zum angestrebten 

drogen- und suchtfreien Leben konfrontiert war und ist. Die darin 

beschriebenen kleineren und grössere Fortschritte (wie z.B. die angestrebten 

positiven Verhaltensveränderungen im Umgang mit ihrer Suchtkrankheit; der 

Methadon- und Valiumentzug) waren wiederum begleitet von Rückfällen 

(unerlaubtes Verlassen der Therapiegemeinschaft mit übermässigem 

Alkohol- und Suchtmittelkonsum; diverse Regelverstösse; Zweifel an der 

Motivation), welche denn auch entsprechend zu  Vorbehalten in den Berichten 

führen mussten. Auf letztere stützte sich die Beschwerdegegnerin denn auch 

beim Erlass des streitigen Widerrufs vorwiegend ab. Dieser verdient nun aber 

bei allem Verständnis für die gemeindlichen Anstrengungen keinen 

Rechtsschutz. Sie geht letztlich nämlich von einer völlig einseitig zu 

Ungunsten der Beschwerdeführerin ausgelegten, aktenwidrigen und 

entsprechend denn auch unzutreffenden Würdigung der konkreten, in den 

beiden Zwischenberichten geschilderten Gegebenheiten aus. Allen, 

vorgängig der streitigen Verfügung ergangenen Berichten ist nämlich gemein, 

dass die Weiterführung der Therapie gerade aufgrund der von der 

Beschwerdeführerin gemachten kleineren und grösseren Fortschritte, der an 

den Tag gelegten Motivation und insbesondere auch  trotz der - letztlich wohl 

unvermeidbaren - Rückschläge nicht in Frage gestellt worden ist. Mit anderen 

Worten, aus der Sicht der Therapiegemeinschaft drängte sich entsprechend 

noch kein Ausschluss auf, welcher im Lichte des oben Dargelegten betrachtet, 

Grund und Anlass dafür hätte bilden können, dass sich die 

Beschwerdegegnerin verfügungsweise per Ende Dezember 2009 der sie im 

Rahmen der Sozialhilfe treffenden Verpflichtung zur Erteilung der 

Kostengutsprache hätte entziehen können. Fehlt es aber am förmlichen 

Ausschluss aus der Therapiegemeinschaft und stellt diese vielmehr die 

Zielbezogenheit und Zweckmässigkeit der Therapie nicht in Frage, wird dem 

streitigen Widerruf der Boden entzogen. Er erweist sich entsprechend bereits 

daher als unzulässig. 

4. a) Erweist sich der Widerruf per Ende Dezember 2009 als nicht rechtens, gilt 

weiterhin die am 8. Mai 2009 erteilte Kostengutsprache. Angesichts des im 

Zusammenhang mit der Schwangerschaft der Beschwerdeführerin sich 

aufdrängenden Abbruchs der Langzeittherapie, stellt sich  die Frage, bis zu 

welchem Zeitpunkt die Kostengutsprache zu leisten ist. An sich wäre es nun 

aufgrund des Verfahrensausganges Sache der Beschwerdegegnerin, in einer 

neuen Verfügung darüber zu befinden. Nachdem die Beschwerdeführerin 

zwischenzeitlich einen ausserkantonalen Wohnsitz hat, die Pflicht der 

Beschwerdegegnerin per Ende April 2010 so oder anders untergegangen ist, 

zudem auch alle entscheidrelevanten Fakten dem Gericht bereits vorliegen 

und eine Rückweisung einem prozessualen Leerlauf gleichkäme, rechtfertigt 

es sich, im Lichte der oben geschilderten Grundsätze zur Kostengutsprache 

anstelle einer Rückweisung direkt im vorliegenden Verfahren auch darüber zu 

entscheiden.

b) Wie oben dargelegt ist die Beschwerdegegnerin verpflichtet, solange die 

Kostengutsprache zu leisten, wie die in der Therapiegemeinschaft 

angetretene Therapie zielführend und zweckmässig ist und zwar unbesehen 

der Frage, in welcher Therapiephase sich die zu therapierende Person 

befindet. Dem von der Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren zu den 

Akten gegebenen vierten Bericht der Therapiegemeinschaft vom 19. Januar 

2010 kann entnommen werden, dass der stationäre Aufenthalt wegen der 

Schwangerschaft nur noch bis Ende Februar 2010 weitergeführt wird und 

dann für maximal sechs Monate (Therapieende faktisch Ende August 2010) 

der Übertritt in eine betreute Aussenwohnung erfolgen soll. In diesem letzten 

Bericht wird u.a. ausdrücklich festgehalten, dass sich die Beschwerdeführerin 

seit November 2009 keine Regelverstösse mehr vorhalten lassen muss und 

dass deutliche Fortschritte im Therapieverlauf, u.a. auch hinsichtlich der 

persönlichen Motivation, künftig suchtfrei leben zu können, zu erkennen 

seien. Damit bestätigt die Therapiegemeinschaft ein weiteres Mal die 

Zweckmässigkeit und Zielbezogenheit der (nunmehr zeitlich beschränkten, 

die Beschwerdeführerin auf den Austritt vorbereitenden) Therapie. Die 

Bestätigung beschlägt dabei zum einen den bis Ende Februar 2010 

befristeten Aufenthalt im stationären Bereich, zum andern aber auch für den 

auf ein Leben in der Gesellschaft vorbereitenden Aussenwohnbereich (bis 

Ende August 2010). Die in diesem Zeitraum anfallenden Kosten werden denn 

auch, soweit der Unterstützungswohnsitz bejaht werden muss, im Rahmen 

der von der Gemeinde am 8. Mai 2009 erteilten Kostengutsprache erfasst. 

Dies hat letztlich zur Folge, dass die Beschwerdegegnerin in diesem 

Verfahren zur Übernahme der Kosten sowohl für den Aufenthalt im 

stationären Bereich als auch für den Aufenthalt im Aussenwohnbereich bis 

Ende April 2010 (Wegzug nach … BE) für die angefallenen Kosten aus der 

Langzeittherapie zu verpflichten ist. Die angefochtene Verfügung ist daher in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Gemeinde im 

Sinne der Erwägungen zur Kostenübernahme bis 30. April 2010 zu 

verpflichten. 

5. a) Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten der 

Beschwerdegegnerin (Art. 73 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; VRG), welche überdies zu verpflichten ist, der 

anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin alle durch den Rechtsstreit 

verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen (Art. 78 Abs. 1 VRG). Der von 

der Rechtvertreterin mit Kostennote vom 14. Juni 2010 geltend gemachte 

Betrag von Fr. 1'470.90 (inkl. MWST) erscheint als angemessen. 

b) Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege vom 15. April 2010 wird entsprechend gegenstandslos.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird – soweit darauf eingetreten wird - teilweise 

gutgeheissen, die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Gemeinde … 

im Sinne der Erwägungen zur Übernahme der Langzeittherapiekosten bis 30. 

April 2010 verpflichtet. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 248.--

zusammen Fr. 1'248.--

gehen zulasten der Gemeinde … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 

zu bezahlen.

3. Die Gemeinde … hat … eine Parteientschädigung von Fr. 1'470.90 (inkl. 

MWST) zu bezahlen.