# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 38a92657-6991-5fa7-92f2-5dca5b5ac5bd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-07-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.07.2015 D-2779/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2779-2015_2015-07-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-2779/2015 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  J u l i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 

Richterin Regula Schenker Senn, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 

   

Parteien 

 
A._______ geboren (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),  

(…) 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 1. April 2015 / N________ 

 

 

 

D-2779/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin gelangte gemäss eigenen Angaben am 9. Februar 

2015 illegal in die Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte. 

B.  

Sie wurde am 19. Februar 2015 im B._________ zu ihrer Person und sum-

marisch zum Reiseweg sowie den Gründen ihres Asylgesuchs befragt (Be-

fragung zur Person [BzP]). Eine eingehende Anhörung zu den Fluchtgrün-

den fand am 26. März 2015 statt. Im Rahmen dieser Anhörung wurde der 

Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zu den Zweifeln an der von ihr 

angegebenen Herkunft gewährt. 

Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch damit, dass sie tibeti-

scher Ethnie sei und aus Tibet (Volksrepublik China) stamme. Nach dem 

Tod ihres Vaters sei sie regelmässig von einem chinesischen Polizisten se-

xuell missbraucht worden. Auf Initiative ihrer Mutter habe sie mit Unterstüt-

zung eines Freundes ihres Vaters ihren Heimatstaat im Dezember 2014 

verlassen.  

C.  

Mit – am 8. April 2015 eröffnetem – Entscheid vom 1. April 2015 lehnte das 

SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die Wegwei-

sung sowie deren Vollzug an, wobei es, wenn auch nicht ausdrücklich im 

Dispositiv festgehalten, einen Wegweisungsvollzug in die Volksrepublik 

China explizit ausschloss (vgl. S. 5 der angefochtenen Verfügung). 

D.  

Mit auf den 1. Mai 2015 datierter, zuhanden der schweizerischen Post am 

3. Mai 2015 aufgegebener Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht er-

hob die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid Beschwerde und be-

antragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung 

von Asyl. Eventualiter sei die Beschwerdeführerin aufgrund subjektiver 

Nachfluchtgründe als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter 

sei die chinesische Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin festzu-

stellen und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzu-

weisen, wobei die Vornahme einer Herkunftsanalyse durch einen Sachver-

ständigen (Tibet-Experten) anzuordnen sei. 

In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ersucht.  

D-2779/2015 

Seite 3 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 6. Mai 2015 wurde das Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutge-

heissen und die Vorinstanz zur Vernehmlassung eingeladen. 

F.  

In ihrer Vernehmlassung vom 12. Mai 2015 beantragte die Vorinstanz die 

Abweisung der Beschwerde. 

G.  

In ihrer Replik vom 31. Mai 2015 nahm die Beschwerdeführerin Stellung 

zur Argumentation der Vorinstanz  

 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM beziehungs-

weise BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine 

Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betref-

fende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesver-

waltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser 

bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die 

beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG 

liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entschei-

det. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Be-

schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie 

ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 

D-2779/2015 

Seite 4 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch damit, dass sie ti-

betischer Ethnie sei und aus C.________, Präfektur D.________(Volksre-

publik China) stamme, wo sie von Geburt bis zu ihrer Ausreise gelebt habe. 

Sie habe weder eine Schule besucht noch einen Beruf erlernt und habe im 

Haushalt gearbeitet. Nach dem Tod ihres Vaters habe dieser Haushalt nur 

noch aus Frauen bestanden, und sie sei schutzlos den Annäherungen ei-

nes chinesischen Polizisten ausgesetzt gewesen, der ihr zuerst erfolglos 

Heiratsavancen gemacht und sie schliesslich mehrere Male vergewaltigt 

habe. Sie sei deshalb im Dezember 2014 mit ihrer Identitätskarte in Beglei-

tung eines Freundes ihres verstorbenen Vaters ausgereist. In Nepal habe 

dieser Freund sie verlassen und der Schlepper habe ihr die Identitätskarte 

abgenommen und vernichtet (vgl. SEM-Protokoll A3 S. 7). 

D-2779/2015 

Seite 5 

Das SEM begründete seine Verfügung damit, dass die angebliche Herkunft 

der Beschwerdeführerin nicht glaubhaft sei. Die Beschwerdeführerin sei 

nur beschränkt in der Lage gewesen, geographische Angaben betreffend 

ihres Heimatdorfes und der näheren Umgebung zu machen. Sie spreche 

auch kaum Chinesisch. Ihre Erklärung, wonach sie kaum Kontakt mit den 

Chinesen gehabt habe, vermöge nicht zu überzeugen, da sie angegeben 

habe, ihr Dorf befinde sich an der Hauptstrasse, bestehe aus Händlerfami-

lien und es gebe regelmässige Polizeikontrollen. Auch die Angaben der Be-

schwerdeführerin zu ihrer illegalen Ausreise seien teils oberflächlich, teils 

widersprüchlich ausgefallen. Schliesslich habe sie auch hinsichtlich ihrer 

Verfolgungsvorbringen stereotype Aussagen gemacht. Aus den genannten 

Gründen könne ihr die angebliche tibetische Herkunft sowie die Staatsan-

gehörigkeit nicht geglaubt werden. Demzufolge erfülle die Beschwerdefüh-

rerin die Flüchtlingseigenschaft nicht und ihr Asylgesuch sei abzulehnen.  

4.2 Diesen Erwägungen hielt die Beschwerdeführerin in der Beschwerde 

unter anderem entgegen, sie sei nicht von einem Tibet-Experten befragt 

worden. Im Weiteren nahm sie zu den übrigen Argumenten der Vorinstanz 

Stellung, wonach an ihrer tibetischen Herkunft, ihren Verfolgungsvorbrin-

gen und der illegalen Ausreise zu zweifeln sei.  

Die Beschwerdeführerin führte aus, zumindest seien ihr subjektive Nach-

fluchtgründe zuzuerkennen, zumal sie Tibeterin aus der Volksrepublik 

China sei. Spätestens durch ihre illegale Ausreise sei sie – in Anwendung 

von EMARK 2006 Nr. 1 (bestätigt in BVGE 2009/29) – Flüchtling geworden. 

Das illegale Verlassen des Heimatlandes sei in China unter Strafe gestellt, 

und Rückkehrer tibetischer Ethnie würden mit Sicherheit Probleme mit den 

Behörden bekommen. Diese würden davon ausgehen, dass Tibeter wäh-

rend ihres Auslandaufenthalts ihre traditionellen und spirituellen Führer – 

insbesondere den Dalai Lama – besuchen würden. Daher seien die Grenz-

kontrollen und die Überwachung intensiviert worden, um unkontrollierte 

Grenzübertritte möglichst zu verhindern. Stelle die betreffende Person im 

Ausland ein Asylgesuch, drohe ihr eine noch härtere Bestrafung. Haftstra-

fen von einigen Wochen bis zu sechs Monaten würden ohne Gerichtsver-

handlung verhängt und seien regelmässig mit Misshandlungen verbunden. 

Anschliessend komme es in der Regel zu einer gerichtlichen Verurteilung. 

Bei einer Rückkehr wäre sie daher in grossem Masse gefährdet.  

4.3 In der Vernehmlassung vom 12. Mai 2015 wurde unter anderem fest-

gehalten, dass das SEM seit geraumer Zeit zu Gunsten einer im Rahmen 

D-2779/2015 

Seite 6 

der Anhörung durchgeführten vertieften Befragung zu den Länderkenntnis-

sen und zum Alltagswissen der asylsuchenden Person auf die sogenann-

ten Lingua-Gutachten verzichte. Die Abklärung der Herkunft und Staatsan-

gehörigkeit der Beschwerdeführerin stelle nur ein Element einer mehrstu-

figen Glaubhaftigkeitsprüfung dar. Aufgrund der unglaubhaften Angaben zu 

ihrer Herkunft habe die Beschwerdeführerin ihre Mitwirkungspflicht ver-

letzt.  

4.4 In ihrer Replik vom 31. Mai 2015 nahm die Beschwerdeführerin Stel-

lung zur vorinstanzlichen Argumentation.  

5.  

5.1 Das Verwaltungsverfahren wird vom Untersuchungsgrundsatz be-

herrscht (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat die Behörde von 

Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheb-

lichen Sachverhaltes zu sorgen, die für das Verfahren notwendigen Unter-

lagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abzuklären und 

ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen.  

Gemäss Art. 8 AsylG hat die asylsuchende Person demgegenüber die 

Pflicht (und unter dem Blickwinkel des rechtlichen Gehörs im Sinne von 

Art. 29 VwVG und Art. 29 Abs. 2 BV auch das Recht) an der Feststellung 

des Sachverhaltes mitzuwirken. Sofern die gesetzlichen Mitwirkungspflich-

ten durch die asylsuchende Person nicht verletzt worden sind, muss die 

Behörde insbesondere dann weitere Abklärungen ins Auge fassen, wenn 

aufgrund der Vorbringen der asylsuchenden Person und der von ihr einge-

reichten oder angebotenen Beweismittel Zweifel und Unsicherheiten am 

Sachverhalt weiterbestehen, die voraussichtlich mit Ermittlungen von Am-

tes wegen beseitigt werden können (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsge-

richts E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 E. 3.2 m.w.H., zur Publikation vorge-

sehen). 

5.2 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien eines Verfahrens An-

spruch auf rechtliches Gehör. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, 

dass die verfügende Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich 

hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksich-

tigt, was sich entsprechend in der Entscheidbegründung niederschlagen 

muss. Das Recht auf vorgängige Anhörung (Art. 30 Abs. 1 VwVG) als Teil-

gehalt des rechtlichen Gehörs sieht insbesondere vor, dass die Behörde 

sich beim Erlass ihrer Verfügung nicht auf Tatsachen abstützen darf, zu 

D-2779/2015 

Seite 7 

denen sich die von der Verfügung betroffene Person nicht vorgängig äus-

sern und diesbezüglich Beweis führen konnte. Eng mit dem Äusserungs-

recht ist der verfahrensrechtliche Anspruch auf Akteneinsicht (Art. 26 

VwVG) – ebenfalls Teilgehalt des rechtlichen Gehörs – verbunden. So kön-

nen sich die Betroffenen in einem Verfahren nur dann wirksam zur Sache 

äussern und geeignet Beweis führen beziehungsweise Beweismittel be-

zeichnen, wenn ihnen die Möglichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen ein-

zusehen, auf welche die Behörde ihren Entscheid stützt. Das Recht auf 

Akteneinsicht kann eingeschränkt werden, wenn ein überwiegendes öffent-

liches oder privates Interesse an der Geheimhaltung der betreffenden Ak-

ten vorhanden ist (Art. 27 VwVG). Wird einer Partei die Einsichtnahme in 

ein Aktenstück verweigert, muss ihr die Behörde indes von seinem wesent-

lichen Inhalt Kenntnis sowie die Gelegenheit geben, sich dazu zu äussern 

und Gegenbeweismittel zu bezeichnen (Art. 28 VwVG). Der Anspruch auf 

rechtliches Gehör beinhaltet schliesslich auch, dass die Behörden alles in 

den Akten festzuhalten haben, was zur Sache gehört und entscheidwe-

sentlich sein kann. Daraus resultiert die Pflicht, dass jegliche Abklärungen 

schriftlich festzuhalten, zu den Akten zu nehmen und aufzubewahren sind. 

Die Aktenführung hat geordnet, übersichtlich und vollständig zu sein und 

es muss ersichtlich sein, wer die Akten erstellt hat und wie sie zustande 

gekommen sind (vgl. Urteil des BVGer  

E-3361/2014 a.a.O. E. 3.3 m.w.H.).  

5.3 Die Vorinstanz begründete ihre Verfügung damit, dass die angebliche 

Herkunft der Beschwerdeführerin nicht glaubhaft sei. Dabei stützt sich das 

SEM zur Hauptsache auf die im Rahmen der Anhörung erhobenen Anga-

ben der Beschwerdeführerin über ihre Herkunftsregion, ohne jedoch eine 

in solchen Fällen üblicherweise durch eine Fachperson erstellte Herkunfts-

analyse, d.h. eine Lingua-Analyse oder eine Alltagswissensevaluation, in 

Auftrag gegeben zu haben (vgl. zu diesen Beweismitteln Urteil des BVGer 

E-3361/2014 a.a.O. E. 5.1). Vielmehr erfolgte die Herkunftsabklärung aus-

schliesslich durch entsprechende Fragestellungen in der BzP sowie der 

Anhörung.  

5.4 Im bereits zitierten Urteil E-3361/2014 kam das Bundesverwaltungsge-

richt zum Schluss, der Untersuchungsgrundsatz und der Anspruch auf 

rechtliches Gehör verlange, dass die Vorinstanz bei einer Herkunftsabklä-

rung für Asylsuchende tibetischer Ethnie die "bloss" mittels Anhörung er-

folgt sei, verpflichtet sei, die Vorbringen der asylsuchenden Person in einer 

für die Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren Weise sorgfältig und ernst-

haft zu prüfen. 

D-2779/2015 

Seite 8 

Somit hat die Vorinstanz die Abklärungen hinsichtlich der Herkunft in einer 

für das Gericht transparenten Weise in den Akten festzuhalten. Andernfalls 

kann das Gericht weder überprüfen, ob die Vorinstanz ihrer Untersu-

chungs- und Begründungspflicht tatsächlich nachgekommen ist, noch ob 

die vorinstanzliche Einschätzung bezüglich des Länder- und Alltagswis-

sens vertretbar ist. 

Aus dem Dossier muss daher nicht nur erkennbar sein, welche Fragen die 

Vorinstanz der asylsuchenden Person gestellt hat und wie diese darauf ge-

antwortet hat, sondern auch welche Fragen wie hätten beantwortet werden 

müssen und weshalb in Tibet sozialisierte asylsuchende Personen in einer 

vergleichbaren Situation, wie die betroffene Person, die zutreffenden Ant-

worten hätten kennen sollen.  

Da bei der Herkunftsabklärung mittels Anhörung – anders als bei der Lin-

gua-Analyse beziehungsweise der Alltagwissensevaluation – kein amtsex-

terner Sachverständiger mitwirkt, sind die zutreffenden Antworten zudem 

mit Informationen zum Herkunftsland (Country of Origin Information [COI]) 

– vorliegend Tibet – zu belegen. Dabei hat sich die Vorinstanz an den 

grundlegenden Standards, die bei der Beschaffung, Aufbereitung und Prä-

sentation von COI gelten, zu orientieren (vgl. dazu Europäische Union 

[EU], Gemeinsame EU-Leitlinien für die Bearbeitung von Informationen 

über Herkunftsländer [COI], April 2008). In welcher Form die Vorinstanz 

dem Gericht die genannten Informationen offenlegen will, steht ihr indes 

frei (vgl. Urteil des BVGer E-3361/2014 a.a.O. E. 5.2.2.1 f.).  

5.5 Im Weiteren hat die Vorinstanz aufgrund des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör der asylsuchenden Person die als tatsachenwidrig, falsch oder un-

zureichend erachteten Antworten, unter Angabe der dazugehörigen Fra-

gen, anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs im Rahmen einer 

zu protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkundigen 

schriftlichen Notiz so detailliert aufzuzeigen, dass die betroffene Person 

hierzu konkrete Einwände anbringen kann. Dementsprechend genügt es 

nicht, die Schlussfolgerung der Herkunftsabklärung in einer pauschalen 

Zusammenfassung darzulegen, ohne der betroffenen Person die ihr konk-

ret vorgeworfenen Falschangaben effektiv und in detaillierter Weise er-

kennbar zu machen (vgl. Urteil des BVGer E-3361/2014 a.a.O. E. 5.2.2.4). 

5.6 Sind die Mindeststandards betreffend Gewährung des rechtlichen Ge-

hörs respektive der Untersuchungspflicht der Vorinstanz im Rahmen einer 

D-2779/2015 

Seite 9 

Herkunftsabklärung lediglich mittels Anhörung nicht erfüllt, ist der vo-

rinstanzliche Entscheid in der Regel aufzuheben und die Sache zur korrek-

ten Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-

zuweisen. Davon ausgenommen sind jene Fälle, in denen die Vorbringen 

der asylsuchenden Person – aufgrund gänzlicher Unplausibilität, Sub-

stanzarmut oder Widersprüchlichkeit – offensichtlich unzulänglich und so-

mit derart haltlos sind, dass deren Beurteilung keiner weiteren fachlichen 

Abklärungen mehr bedarf (vgl. Urteil des BVGer E-3361/2014 a.a.O. 

E. 5.2.3.1). 

6.   

6.1 Die Einhaltung der Mindeststandards ist vorliegend zu verneinen. 

Vorab ist zu bemerken, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin nicht 

derart unplausibel, substanzarm und widersprüchlich sind, als dass eine 

Herkunft aus Tibet offensichtlich verneint werden könnte.  

6.2 Betreffend die Nachvollziehbarkeit der Herkunftsabklärung können 

dem Protokoll der BzP sowie demjenigen der Anhörung zwar die gestellten 

Fragen und die Antworten der Beschwerdeführerin entnommen werden. 

Allerdings enthalten die Akten keine Ausführungen zu den vom SEM als 

korrekt erachteten Antworten, geschweige denn zu den Quellen, an denen 

sich der Befrager zwecks Beurteilung der Erklärungen der Beschwerdefüh-

rerin orientiert hat. Aus den Akten geht auch nicht hervor, welche Antworten 

der Beschwerdeführerin richtig beziehungsweise falsch waren, und es ist 

nicht ersichtlich, wie die korrekte Antwort auf die gestellte Frage gelautet 

hätte. Folglich ist für das Gericht weder nachvollziehbar, ob die vorinstanz-

liche Einschätzung bezüglich des Länder- und Alltagswissens der Be-

schwerdeführerin vertretbar ist, noch ob die Vorinstanz ihren aus dem Un-

tersuchungsgrundsatz und dem rechtlichen Gehör fliessenden Pflichten 

zur ernsthaften, sorgfältigen und vollständigen Abklärung der Vorbringen 

der Beschwerdeführerin sowie aller weiteren rechtsrelevanten Sachum-

stände vorliegend tatsächlich nachgekommen ist. 

6.3 Wie bereits ausgeführt, hat die Vorinstanz der Beschwerdeführerin den 

wesentlichen Inhalt der Herkunftsuntersuchung so detailliert zur Kenntnis 

zu bringen, dass sie hierzu konkrete Einwände anbringen kann. Die Vo-

rinstanz wies die Beschwerdeführerin nur in sehr allgemein gehaltener 

Weise auf ihre unzutreffenden Angaben hin. Angesichts der lediglich pau-

schalen Vorhalte wurde es der Beschwerdeführerin objektiv verunmöglicht, 

konkrete Einwände gegen die vorgeworfenen Falschangaben anzubrin-

gen. 

D-2779/2015 

Seite 10 

6.4 Nach dem Gesagten steht fest, dass das SEM im vorliegenden Fall 

sowohl den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Einräumung des recht-

lichen Gehörs als auch den Untersuchungsgrundsatz verletzt hat.  

Unter Hinweis auf das Urteil E-3361/2014 E. 7 ist die Verfügung des SEM 

vom 1. April 2015 daher aufzuheben und zur erneuten Entscheidung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen.  

7.  

Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, soweit die Aufhebung der ange-

fochtenen Verfügung beantragt wird. Die angefochtene Verfügung ist auf-

zuheben und die Sache in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 in fine VwVG im 

Sinne der Erwägungen an das SEM zurückzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 

Abs. 1 VwVG). 

Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann von der Beschwer-

deinstanz von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr 

erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen 

werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Da die Beschwerdeführerin im Beschwer-

deverfahren nicht vertreten war, ist nicht ersichtlich, welche verhältnismäs-

sig hohen Kosten ihr entstanden sein könnten, weshalb ihr keine Entschä-

digung zuzusprechen ist.  

 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-2779/2015 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung beantragt wird. 

2.  

Die angefochtene Verfügung wird aufgehoben und die Sache im Sinne der 

Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.  

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Bendicht Tellenbach Daniel Merkli 

 

 

 

 

Versand: