# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e132b946-9c90-52bb-802c-103bc9254ae9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.04.2010 D-2118/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2118-2010_2010-04-12.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2118/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 2 .  A p r i l  2 0 1 0

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richter Piero Angeli-Busi,
Gerichtsschreiberin Eva Zürcher.

Z._______, geboren _______,
Tadschikistan,
vertreten durch 
Thurgauer Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende, 
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 24. März 2010 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2118/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland 
Tadschikistan am 25. Januar 2010 verlassen habe und über Russland, 
Weissrussland,  Polen  und  Deutschland  am  7.  Februar  2010  unter 
Umgehung der Grenzkontrollen in die Schweiz gereist sei,  wo er am 
13. Februar 2010 ein Asylgesuch eingereicht hat,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrensz-
entrum A._______ vom 25. Februar 2010 und der direkten Anhörung 
des  BFM  vom  8.  März  2010  zur  Begründung  des  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen  geltend  machte,  er  sei  ethnischer  Tadschike,  habe  in 
B._______  bei  seinen  Eltern  gelebt  und  sich  im  Sommer  2009  der 
Glaubensgemeinschaft der Salafiya angeschlossen,

dass die Behörden aus diesem Grund seit Dezember 2009 auf ihn und 
seine  Angehörigen  Druck  ausgeübt  hätten  und  beinahe  täglich  in 
seinem  Elternhaus  erschienen  seien,  weshalb  er  sich  fortan  bei 
Freunden aufgehalten habe,

dass  er  am  18.  Januar  2010  zusammen  mit  seinem  Cousin  und 
weiteren Personen beim Gebet in der Moschee von den Sicherheits-
kräften festgenommen und auf den Polizeiposten gebracht worden sei, 
wo man ihn unter  schweren Misshandlungen aufgefordert  habe, von 
der Salafiya loszusagen,

dass er und sein Cousin dank der Hilfe eines Bekannten am 25. Ja-
nuar  2010  freigekommen  seien  und  sich  zur  Ausreise  entschlossen 
hätten,

dass man seine Geschichte im Internet nachlesen könne,

dass er zur Unterstützung seiner Vorbringen zwei Internetdokumente 
über den Führer der Salafiya und dessen Sohn zu den Akten reichte,

dass der Beschwerdeführer am 13. Februar 2010 vom BFM schriftlich 
aufgefordert wurde, innert 48 Stunden rechtsgenügliche Identitäts- und 
Reisepapiere einzureichen,

dass er indessen keine rechtsgenüglichen Identitätspapiere abgab,

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dass  er  anlässlich  der  Befragungen  vorbrachte,  er  könne  den 
Reisepass nicht beschaffen, weil dieser anlässlich seiner Festnahme 
von der Polizei konfisziert worden sei,

dass im Übrigen auf die Akten zu verweisen ist,

dass  das  BFM  auf  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  mit 
Verfügung vom 24. März  2010 –  eröffnet  am 31. März 2010 –  nicht 
eintrat  und  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  sowie  den  Vollzug 
anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung  im Wesentlichen  anführte,  es  lägen 
keine  entschuldbaren  Gründe  für  die  Nichtabgabe  von  Reise-  oder 
Identitätspapieren  vor,  weil  die  diesbezüglichen  Aussagen  des 
Beschwerdeführers nicht geglaubt werden könnten,

dass  es  sich  vielmehr  um eine  Schutzbehauptung  handle,  da  seine 
Aussagen über die Festnahme und Inhaftierung nicht geglaubt werden 
könnten,

dass der Beschwerdeführer nicht einmal wisse, wann sein Reisepass 
ausgestellt worden sei,

dass  er  offensichtlich  nicht  gewillt  sei,  seine  Identität  mittels 
Dokumenten zu belegen, weshalb sich der Schluss aufdränge, er wolle 
den  Asylbehörden  gegenüber  rechtsgenügliche  Identitäts-  und 
Reisepapiere bewusst vorenthalten,

dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art.  3 
und  7  AsylG  nicht  erfülle  und  aufgrund  der  Aktenlage  keine 
zusätzlichen Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft 
oder eines Wegweisungshindernisses erforderlich seien, 

dass die geltend gemachten Vorbringen unsubstanziiert und pauschal 
ausgefallen seien,  weil  Detailreichtum, Konkretisierung,  Differenziert-
heit und Realkennzeichen fehlten,

dass er sich bei der Schilderung dessen, was er auf dem Polizeiposten 
erlebt  haben soll,  bestehender  Gemeinplätze bedient  habe  und  jeg-
lichen  Eindruck  subjektiven  Erlebens  sowie  persönlichen  Betroffen-
seins vermissen lasse,

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dass  er  nicht  einmal  wisse,  an  welchem  Wochentag  er  inhaftiert 
worden sei,

dass auch seine Erklärungen über die Motivation zum Beitritt bei der 
Salafiya  nicht  über  Gemeinplätze  hinausgingen,  weshalb  seine 
Zugehörigkeit zu dieser Glaubensgemeinschaft zu bezweifeln sei,

dass  darüber  hinaus  kein  Bestätigungsschreiben  seitens  einer 
Autorität  der  Salafiya  eingereicht  worden  sei,  obwohl  dies  im  Falle 
einer tatsächlichen Zugehörigkeit zu erwarten gewesen wäre,

dass somit seine Vorbringen ein Sachverhaltskonstrukt darstellten,

dass  die  Vorinstanz  den  Vollzug  der  Wegweisung  als  zulässig, 
zumutbar und möglich erachtete, 

dass sie diesbezüglich insbesondere ausführte, mangels Offenlegung 
der Identität  könnten wesentliche Daten zu seiner  Person,  zu seiner 
persönlichen  Biografie  und  zu  seinem  sozialen  Beziehungsnetz  im 
Heimatstaat nicht als gesichert gelten,

dass indessen die Untersuchungspflicht der Asylbehörden hinsichtlich 
des Wegweisungsvollzugs nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der 
Mitwirkungs-  und  Wahrheitspflicht  des  Beschwerdeführers  finde, 
weshalb bei fehlenden Hinweisen seitens des Beschwerdeführers nicht 
näher nach allfälligen Wegweisungshindernissen zu forschen sei,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom 31. März  2010  gegen 
diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde 
erheben  und  beantragen  liess,  die  angefochtene  Verfügung  sei 
aufzuheben  und  an  das  BFM  zur  Prüfung  des  Asylgesuchs 
zurückzuweisen,

dass  er  in  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  um  Gewährung  der 
unentgeltlichen Rechtspflege und um Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses ersuchte,

dass er zur Begründung im Wesentlichen geltend machte, er habe – 
entgegen  der  Darstellung  in  der  angefochtenen  Verfügung  –  die 
Inhaftierung sehr wohl glaubhaft dargelegt,

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dass  bei  der  Bundesanhörung  bloss  ergänzende  Fragen  gestellt 
worden seien und man keine umfassende Schilderung verlangt habe,

dass  er  die  bei  der  Inhaftierung  gestellten  Fragen  ausführlich 
beantwortet habe,

dass somit der Vorwurf der Vorinstanz, er habe die geltend gemachte 
Verhaftung  nicht  detailreich,  konkret  und  differenziert  erzählt, 
erstaune,

dass der Beschwerdeführer darüber hinaus zwei Gründe vorgebracht 
habe, warum er sich den Salafisten angeschlossen habe, nämlich weil 
diese  den  Sport  unterstützten,  während  der  Staat  kein  Geld  gebe, 
womit seine Motivation klar ersichtlich sei,

dass  folglich  die  geltend  gemachte  Festnahme  als  glaubhaft  zu 
erachten sei und damit auch die Beschlagnahmung des Reisepasses, 
womit  vorliegend  entschuldbare  Gründe  für  die  Nichtabgabe  von 
rechtsgenüglichen Identitäts- und Reisepapieren vorlägen,

dass  der  Beschwerde  die  Kopie  eines  nicht  übersetzten  Identitäts-
dokumentes und einer Auskunft über die Situation der Salafisten durch 
die  Schweizerische  Flüchtlingshilfe  (SFH)  vom  31. März  2010 
beigelegt wurden,

dass  die  Vorakten  am 1. April  2010  beim Bundesverwaltungsgericht 
eintrafen,

dass der Beschwerdeführer am 9. April 2010 ein Beweismittel in einer 
Fremdsprache nachreichte,

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezem-
ber 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des 
BFM  entscheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom  17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

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dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der 
Beschwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters 
beziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass  das  BFM  den  angefochtenen  Nichteintretensentscheid  auf  die 
Grundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gestützt hat,

dass  bei  Beschwerden  gegen  Nichteintretensentscheide  die   Beur-
teilungszuständigkeit  der  Beschwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die 
Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf 
das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen ist (vgl. EMARK 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.), 

dass gemäss  Art.  32  Abs. 2  Bst.  a  AsylG  auf  ein  Asylgesuch  nicht 
eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-

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papiere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder  
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  mithin  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand  des  Be-
schwerdeverfahrens bildet, wobei im Rahmen der summarischen Prü-
fung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft, sei es, weil 
die Vorbringen offensichtlich unglaubhaft sind, oder sei es, weil sie of -
fensichtlich keine flüchtlingsrechtliche Relevanz nach Art. 3 AsylG auf-
weisen,  und  das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshin-
dernissen zu beurteilen sind (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1),

dass die Beurteilungszuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts im 
Wegweisungspunkt  nicht  beschränkt  ist,  da  sich  die  Vorinstanz 
diesbezüglich  gemäss  Art.  44  AsylG  in  Verbindung  mit  Art.  83  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer (AuG, SR 142.20) auch materiell zur Sache zu äussern 
hatte, 

dass vorliegend der Beschwerdeführer innerhalb von 48 Stunden nach 
Einreichung des Asylgesuches keine Identitäts- oder Reisepapiere im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a  und Abs. 3 AsylG abgaben,

dass  dafür  keine  entschuldbaren  Gründe  vorliegen,  obwohl  der 
Beschwerdeführer  anlässlich  der  Beschwerdeeinreichung  die  Kopie 
eines Identitätsdokumentes zu den Akten reichte,

dass diese Dokumentenkopie  nicht  als Identitätspapier  im Sinne von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu betrachten ist, weil es sich nicht um ein 
Originaldokument mit Fotografie handelt (vgl. Art. 1 c  der  Asylverord-
nung 1  vom  11. August  1999  über  Verfahrensfragen  [AsylV 1,  SR 
142.311]), 

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dass  zudem in  der  Beschwerdeschrift  nicht  dargelegt  wurde,  ob  es 
sich  um  die  Kopie  eines  dem  Beschwerdeführer  zuzuordnenden 
Identitätsdokumentes handelt,

dass  ebenso  wenig  erläutert  wurde,  auf  welchem  Weg  der 
Beschwerdeführer in dessen Besitz gekommen sei und was er damit 
zu beweisen gedenke,

dass darüber hinaus die Erklärungen des Beschwerdeführers – wie die 
Vorinstanz  zutreffend  feststellte  –  über  den  Grund  der  Nichtabgabe 
innert  48  Stunden  nach  Einreichung  des  Asylgesuches  nicht  zu 
überzeugen vermögen,

dass  diesbezüglich,  um  unnötige  Wiederholungen  zu  vermeiden, 
einerseits  auf  die  zutreffenden  Ausführungen  in  der  angefochtenen 
Verfügung  und  andererseits  auf  die  nachfolgenden  Erwägungen 
verwiesen wird,

dass nämlich – ebenfalls in Übereinstimmung mit der Vorinstanz – die 
Ausführungen  des  Beschwerdeführers  über  die  geltend  gemachte 
Festnahme nicht  als  glaubhaft  zu  erachten  sind,  womit  auch  die  in 
diesem  Zusammenhang  geltend  gemachte  Konfiszierung  seines 
Reisepasses nicht geglaubt werden kann,

dass  somit  insgesamt  nicht  geglaubt  werden  kann,  der 
Beschwerdeführer  sei  ohne  rechtsgenügliche  heimatliche 
Identitätspapiere in die Schweiz gereist,

dass die  Vorinstanz folglich zu Recht ausführte,  es lägen keine ent-
schuldbaren Gründe vor, die es dem Beschwerdeführer verunmöglicht 
hätten, den Behörden innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Asylgesuchs rechtsgenügliche Dokumente einzureichen, 

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Befragungen zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungshindernissen als erforderlich erachtet hat,

dass  die  Vorinstanz  die  Asylvorbringen  des  Beschwerdeführers  zu 
Recht als unglaubhaft erachtete, wie die nachfolgenden Erwägungen 
zeigen,

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dass  das  BFM insbesondere  zutreffend  feststellte,  der  Beschwerde-
führer  habe  auf  die  ihm  gestellten  Fragen  nur  oberflächlich  und 
substanzlos geantwortet,

dass  er  beispielsweise  aufgefordert  wurde,  auch  bezüglich  der 
Nebensächlichkeiten höchst detailliert zu schildern, was er am Abend 
seiner Festnahme erlebt habe, wobei er auch hätten angeben sollen, 
was gesprochen worden sei, wie er reagiert habe, wie die Kameraden 
und die Sicherheitsleute reagiert hätten (Akte A12/9 S. 3),

dass seine Antwort auf die offen gestellte Frage darin bestand, er sei 
an  diesem  Abend  beim  Gebet  gewesen,  Salaf  sei  bereits  verboten 
gewesen und sie  hätten sich  trotzdem versammelt,  einige Personen 
der Sicherheitsleute seien gekommen und hätten sie verhaftet und auf 
den Polizeiposten gebracht, wobei sie sich nicht gewehrt hätten (Akte 
A12/9 S. 3),

dass mit dieser summarischen Antwort auf gut vier Zeilen die gestellte  
Frage in keiner Weise beantwortet wurde, zumal sich der Beschwerde-
führer  –  wie  das  BFM  zu  Recht  feststellte  –  auf  Allgemeines 
beschränkte,  jedes  Detail  und  jede  persönliche  Betroffenheit 
vermissen lässt sowie der Forderung, auch über Nebensächlichkeiten 
höchst detailliert zu berichten, auch nicht annähernd gerecht wird,

dass auch die darauf folgende Frage, nämlich wie die Inhaftierung auf  
dem Polizeiposten  verlaufen  sei,  nur  rudimentär  beantwortet  wurde, 
indem der Beschwerdeführer auf gut zwei Zeilen darlegte, er sei auf 
dem  Polizeiposten  brutal  zusammengeschlagen  worden,  alle  Finger 
seien  ihm gebrochen  worden,  ebenso  sein  Schultergelenk,  er  habe 
nichts zu essen und zu trinken bekommen (Akte A12/9 S. 3),

dass er darüber hinaus seine Antwort mit allgemein bekannten und in 
den Medien abrufbaren Geschehnissen ergänzte, was indessen nicht 
der  gestellten  Frage  entsprach  und  somit  für  die  fehlende 
Glaubhaftigkeit seiner Aussagen spricht,

dass ferner zehn gebrochene Finger und ein gebrochenes Schulterge-
lenk einfach zu belegen gewesen wären,  was der Beschwerdeführer 
indessen  unterliess,  weshalb  auch  das  die  Unglaubhaftigkeit  seiner 
Angaben noch untermauert,

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dass der Beschwerdeführer auch nicht in der Lage war, nachvollzieh-
bar zu schildern, wie und warum er aus der Haft entlassen wurde,

dass  seine  diesbezüglichen  Ausführungen,  nämlich  ein  Bekannter 
habe wahrscheinlich jemanden bei den Sicherheitskräften geschmiert, 
worauf man ihn und den Cousin habe gehen lassen (Akte A12/9 S. 4),  
offensichtlich nur auf Vermutungen basieren und davon zeugen, dass 
er sich nicht darum gekümmert hat, wie es dem Bekannten gelungen 
ist, ihn freizubekommen,

dass  eine  tatsächlich  inhaftierte  Person  dies  indessen  interessieren 
und sie sich deshalb um die Fakten kümmern würde, weshalb auch die 
blossen Vermutungen des Beschwerdeführers gegen die Glaubhaftig-
keit seiner Aussagen sprechen,

dass  –  in  Ergänzung  zur  vorinstanzlichen  Argumentation  –  die  fast 
täglichen  Besuche  der  Sicherheitskräfte  seit  Dezember  2009  im 
Elternhaus des Beschwerdeführers nicht  nachvollziehbar erscheinen, 
zumal dieser dort offenbar nie angetroffen werden konnte,

dass somit die Argumentation der Vorinstanz zu bestätigen ist,

dass der Beschwerdeführer zudem keinen Beleg dafür einreichte, dass 
seine  Geschichte  im  Internet  zu  finden  sei,  weshalb  auch  diese 
Angaben nicht als glaubhaft zu erachten ist,

dass im Weiteren – um unnötige Wiederholungen zu vermeiden – auf 
die  zutreffenden  Erwägungen  in  der  angefochtenen  Verfügung  zu 
verweisen ist,

dass an dieser Einschätzung die eingereichten Kopien eines Berichts 
der SFH über die Situation der  Salafisten in  Tadschikistan nichts zu 
ändern  vermag,  zumal  aufgrund  der  unglaubhaften  Angaben  des 
Beschwerdeführers  auch  seine  angebliche  Zugehörigkeit  zu  dieser 
Glaubensgemeinschaft zu bezweifeln ist,

dass das am 9. April 2010 nachgereichte, fremdsprachige und nicht in 
eine schweizerische Landessprache übersetzte Beweismittel, welches 
gemäss den Angaben des Beschwerdeführers die Zugehörigkeit eines 
Salafisten aus Russland zur  Glaubensgemeinschaft  belegen soll,  an 
dieser  Einschätzung  nichts  zu  ändern  vermag,  zumal  dieses 
Schreiben offenbar nicht den Beschwerdeführer, sondern eine andere 

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Person aus Russland betrifft und deshalb nicht geeignet ist, die Aussa-
gen des Beschwerdeführers in einem glaubhaften Licht erscheinen zu 
lassen, 

dass  das  Dokument  darüber  hinaus  dem  Beschwerdeführer  auch 
deshalb nicht  zugeordnet werden könnte, weil  er keine rechtsgenüg-
lichen Identitätspapiere zu den Akten gab,

dass  es  dem Beschwerdeführer  somit  nicht  gelingt,  die  Flüchtlings-
eigenschaft  nachzuweisen  oder  zumindest  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen besteht (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-
schen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2001  Nr. 21),  weshalb  die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern 
regelt,  wenn  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht 
zumutbar oder nicht  möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 16. Dezember  2005 über  die Ausländerin-
nen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft  gilt,  dass  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn 
der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148), 

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig  ist,  wenn 
völkerrechtliche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der 
Ausländerin  oder  des  Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder 
einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

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dass  keine  Person  in  irgendeiner  Form  zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit  
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie  Gefahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu 
werden  (Art. 5  Abs. 1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des 
Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge 
[FK, SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das  in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip  des flüchtlingsrecht-
lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige 
Behandlung ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass somit der Vollzug des Beschwerdeführers nach Tadschikistan als 
zulässig zu erachten ist,

dass  sich  der  Vollzug  für  Ausländerinnen  und  Ausländer  als 
unzumutbar  erweist,  wenn  sie  im  Heimat-  oder  Herkunftsstaat  auf 
Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass in Tadschikistan keine Situation allgemeiner Gewalt, die sich über 
das  ganze  Staatsgebiet  oder  weite  Teile  desselben  strecken  würde, 
besteht  und  deshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung  grundsätzlich  als 
zumutbar zu erachten ist,

dass ferner auch keine individuellen Gründe wirtschaftlicher, sozialer 
oder gesundheitlicher Natur darauf  hinweisen, der Beschwerdeführer 
würde  in  seinem  Heimatland  in  eine  existenzbedrohende  Situation 
geraten,

dass der gestützt auf die Aktenlage junge, ungebundene und gesunde 
Beschwerdeführer  gemäss eigenen Angaben in Tadschikistan,  wo er 
Zeit  seines  Lebens  gelebt  habe,  Angehörige  hat,  bei  welchen  er 
unterkommen kann,

dass darüber hinaus auch die gestützt  auf seine Aussagen fehlende 
Berufsbildung nicht gegen den Vollzug der Wegweisung spricht, da er 

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damit  rechnen  kann,  dass  ihm seine  Angehörigen die  nötige  Unter-
stützung  gewähren  werden,  weshalb  er  nicht  in  eine   existenz-
bedrohende Situation geraten wird,

dass  er  somit  über  ein  tragfähiges  Beziehungsnetz  im  Heimatland 
verfügt, das ihm bei der Wiedereingliederung behilflich sein kann,

dass  folglich  insgesamt  der  Vollzug  der  Wegweisung  nach 
Tadschikistan auch als zumutbar zu erachten ist,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat  schliesslich  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse 
bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art.  8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens das Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist  und die Kosten von 
Fr. 600.--  (Art. 1-3  des  Reglements  vom 21. Februar  2008  über  die 
Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE,  SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 13

D-2118/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen. 

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beila-
ge:Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 
(per Kurier; in Kopie)

- _______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Eva Zürcher

Versand: 

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