# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d96ec8c0-7da0-5c0b-92ab-1a0c80befb03
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.02.2012 II/2-2011/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_II-2-2011-5_2012-02-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: II/2-2011/5

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Schätzungen, Landwirtschaft und Jagd

Publikationsdatum: 20.02.2012

Entscheiddatum: 20.02.2012

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.02.2012
Grundstückschätzung, Akteneinsicht, Art. 60 Abs. 2 KV (sGS 111.1), Art. 165 
Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 114 Abs. 1 und 2 DBG (SR 642.11), Art. 9 Abs. 1 
GGS (sGS 814.1). Im Einspracheverfahren betr. amtliche 
Grundstückschätzung hat der Grundeigentümer einen Anspruch, dass ihm 
die Behörde die der Schätzung zugrundeliegenden Kriterien für die 
Einstufung des Grundstücks in eine bestimmte Lageklasse mitteilt. Er hat 
aber aufgrund des Steuergeheimnisses keinen Anspruch auf Bekanntgabe 
der amtlichen Schätzung bestimmter Grundstücke von Drittpersonen 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung II/2, 20. Februar 2012, II/2-2011/5).

Präsident Thomas Vögeli, Fachrichter Walter Rüegg und Reto Eleganti; 

Gerichtsschreiber Thomas Scherrer

x, Rekurrent,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Feststellungsverfügung

Sachverhalt:

A.- X ist Eigentümer des Grundstücks Nr. 000 an der X-Strasse 00 in der politischen 

Gemeinde A. Das Grundstück mit einer Fläche von 1'567 m  ist mit dem 

Einfamilienhaus Vers.-Nr. 000 überbaut. Es wurde im Rahmen der alle zehn Jahre 

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stattfindenden ordentlichen Neubeurteilung am 23. Juni 2011 mit einem Mietwert von 

Fr. 38'940.-- und einem Verkehrswert von Fr. 1'110'000.-- geschätzt. Diese 

Steuerwerte wurden X durch das Gemeindesteueramt A mit Verfügung vom 1. Juli 

2011 eröffnet. Aus den beigelegten Berechnungsgrundlagen waren die Ermittlung des 

Mietwertes von Fr. 38'940.-- anhand eines Ansatzes von Fr. 100.-- pro Monat für die 

Garage und eines Ansatzes von Fr. 185.-- pro m  für die Nutzfläche von 204 m  des 

Einfamilienhauses sowie der Realwert von Fr. 1'434'000.-- und der Ertragswert von 

Fr. 649'000.-- ohne weitere Berechnungsdetails und der Faktor von 0,7 für die 

Gewichtung des Ertragswertes im Verhältnis zum Realwert bei der Bestimmung des 

Verkehrswertes ersichtlich.

Am 13. Juli 2011 erhob X Einsprache gegen die Schätzung und ersuchte um 

Verlängerung der Frist zur Begründung nach Zustellung der vollständigen Details zur 

Berechnung des Realwertes, des Ertragswertes und des Verkehrswertes sowie der 

Vergleichsberechnungen der Nachbarliegenschaften X-Strasse 00 und X-Strasse 0. 

Das Steueramt A teilte ihm am 19. Juli 2011 weitere Details der Berechnung mit, 

nämlich den Kapitalisierungssatz von 6% zur Ermittlung des Ertragswertes auf der 

Basis des Mietwertes, Neu-, Minder- und Zeitwerte des Gebäudes und der Umgebung 

sowie den Landwert des Umschwungs von 1'032 m , ermittelt auf der Basis einer 

Lageklassenziffer von 4,2, und des Mehrumschwungs von 400 m  zu einem Ansatz von 

Fr. 150.-- pro m . Die Berechnungen zu den Nachbarliegenschaften wurden nicht 

bekannt gegeben.

Am 25. Juli 2011 verlangte X, es seien ihm die detaillierten Berechnungsunterlagen zur 

Lageklassenbestimmung und die entsprechenden Berechnungen der 

Nachbarliegenschaften X-Strasse 00 und S-Strasse 0 zuzustellen. Er bat zudem, ihm 

die Rechtsgrundlagen bzw. das entsprechende Merkblatt bzw. die Weisung über die 

Anwendung des Kapitalisierungssatzes (langfristiger mittlerer Zinssatz von derzeit 

3,5%) zu nennen. Sollte die Herausgabe der Unterlagen verweigert werden, sei eine 

anfechtbare Verfügung zu erlassen. Am 13. September 2011 gab ihm das kantonale 

Steueramt die von einer privaten Unternehmung sowie von der Gemeinde A erhobenen 

Mietwerte für Einfamilienhäuser in A bekannt, wies jedoch das Auskunftsgesuch 

betreffend die Nachbargrundstücke ab. Zur Begründung wurde auf die geltenden 

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Richtlinien des kantonalen Steueramtes und der Gebäudeversicherungsanstalt vom 

5. Februar 2009 betreffend Auskünfte über Grundstückschätzungen verwiesen.

B.- X erhob gegen den Entscheid des kantonalen Steueramtes vom 13. September 

2011 mit Eingabe vom 20. September 2011 (Postaufgabe: 21.09.11) Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurs-kommission mit den Anträgen, der angefochtene Entscheid sei 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, 

alle zum Nachvollzug der Lageklassenziffer von 4,2 relevanten Unterlagen und die 

detaillierten "Berechnungsgrundlagen Steuerwerte" der Nachbargrundstücke X-Strasse 

00 und X-Strasse 0 herauszugeben. Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung 

vom 25. Oktober 2011, der Rekurs sei unter Kostenfolge abzuweisen. Der Rekurrent 

äusserte sich dazu mit Eingabe vom 5. November 2011. Auf die Ausführungen der 

Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. 

Anfechtungsobjekt ist nicht der Entscheid über die Einsprache gegen eine Verfügung 

über die Grundstückwerte im Sinn von Art. 180 Abs. 1 des Steuergesetzes (sGS 811.1, 

abgekürzt: StG). Der Rekurrent wendet sich vielmehr gegen den Entscheid des 

kantonalen Steueramtes, ihm im Einspracheverfahren gegen die verfügten Steuerwerte 

bestimmte Unterlagen nicht offen zu legen. Damit rügt er eine Verletzung des 

Akteneinsichtsrechts, über welches die Vorinstanz in der angefochtenen und 

selbständig anfechtbaren Zwischenverfügung entschieden hat (vgl. Richner/Frei/

Kaufmann/ Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, N 46 zu Art. 131 des 

Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG, und N 34 

zu Art. 132 DBG). Einspracheentscheide betreffend die besondere Verfügung über die 

Grundstückwerte sind gemäss Art. 194 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 180 StG bei der 

Verwaltungsrekurskommission anfechtbar. Da Zwischenverfügungen bei der für die 

Hauptsache zuständigen Instanz anfechtbar sind, ist die Verwaltungsrekurskommission 

zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der 

Rekurs vom 20. September 2011 (Postaufgabe: 21.09.11) ist rechtzeitig innerhalb der 

30-tägigen Rekursfrist eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher 

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Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Der Rekurrent rügt eine Verletzung des Akteneinsichtsrechts hinsichtlich der 

Kriterien, die bei der Landbewertung zur Annahme einer Lageklassenziffer von 4,2 

führten. Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Zwischenverfügung zur Ermittlung der 

Lageklassenziffer keine Stellung bezogen und dem Rekurrenten die Einsicht in die 

entsprechenden Berechnungsgrundlagen damit im Ergebnis verweigert.

Im Verfahren vor den Steuerbehörden kann der Betroffene gemäss Art. 165 Abs. 1 StG 

Akten, die er eingereicht oder unterzeichnet hat, einsehen; die übrigen Akten stehen 

ihm nach abgeschlossener Ermittlung des Sachverhaltes zur Einsicht offen, soweit 

nicht öffentliche oder private Interessen entgegenstehen. Die Regelung entspricht den 

Vorgaben des Art. 41 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der 

direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt: StHG) und deckt 

sich inhaltlich mit Art. 114 Abs. 1 und 2 DBG. Der Anspruch auf Akteneinsicht besteht 

auch im Einspracheverfahren (vgl. Art. 181 Abs. 1 StG). Das Akteneinsichtsrecht 

umfasst in laufenden Verfahren alle Akten, welche die Behörde für ihren Entscheid 

verwendet (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 30 zu Art. 114 DBG). 

Allgemein fordert das rechtliche Gehör, dass auch interne Akten einsehbar sind, wenn 

ihr Einfluss auf den Ausgang des Verfahrens nicht auszuschliessen ist. Eingesehen 

werden dürfen deshalb alle Akten, welche geeignet sind, Grundlage des späteren 

Entscheides zu bilden. Dass die Akten im konkreten Verfahren tatsächlich als 

Beweismittel herangezogen werden, ist nicht erforderlich (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/

Meuter, a.a.O., N 33 zu Art. 114 DBG).

Die Vorinstanz hat für die Schätzung des Landwertes auf die Lageklassenmethode 

abgestellt und zur Bestimmung des Verhältnisses zwischen Baukosten und Landwert 

für das Grundstück des Rekurrenten eine Lageklassenziffer von 4,2 festgelegt. Diese 

Bewertung wurde dem Rekurrenten mit den Berechnungsgrundlagen der Schätzung 

am 19. Juli 2011 mitgeteilt (vgl. act. 6-1.04). Gemäss den von der Vorinstanz 

angewendeten Schätzungsrichtlinien ergibt sich die Ziffer aus dem Durchschnitt der 

Einstufung des zu schätzenden Grundstücks in eine Rangordnung zwischen 1 und 10 

nach insgesamt fünf Kriterien, nämlich dem Standort, der Nutzung, der Wohnlage, der 

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Erschliessung und den Marktverhältnissen (vgl. Art. 9 Abs. 1 der Verordnung über die 

Durchführung der Grundstückschätzung, sGS 814.11, abgekürzt: VGS; Schweizerische 

Vereinigung kantonaler Grundstückbewertungsexperten und Schweizerische 

Schätzungsexperten-Kammer/Schweizerischer Verband der Immobilientreuhänder 

[Hrsg.], Das Schweizerische Schätzerhandbuch, Ausgabe 2005, nachfolgend: 

Schätzerhandbuch, Tabelle 10, S. 244). Die Festlegung der Lageklassenziffer anhand 

dieser Kriterien stellt einen wesentlichen Schritt auf dem Weg zur Ermittlung des 

Landwertes und damit des Verkehrswertes eines Grundstücks dar und gehört damit 

zur Begründung der Schätzung (vgl. die Darstellung auf dem früheren 

Schätzungskataster; act. 6-3.10).

Indem die Vorinstanz dem Rekurrenten die Details zur Ermittlung der Lageklassenziffer 

von 4,2 für sein Grundstück nicht bekannt gegeben hat, hat sie deshalb seinen 

Anspruch auf Akteneinsicht verletzt. Unbehelflich ist insbesondere der Einwand der 

Vorinstanz, der Rekurrent hätte die Einzelheiten telefonisch in Erfahrung bringen 

können. Der Rekurrent hat mehrfach schriftlich um die entsprechenden Angaben 

ersucht. Die Einstufungen des Grundstückes anhand der einzelnen Kriterien sind 

elektronisch erfasst und hätten dem Rekurrenten als Ausdruck ohne Weiteres 

ausgehändigt werden können. Mittlerweile hat die Vorinstanz in der Vernehmlassung 

zum Rekurs die Einstufungen des Grundstückes nach den fünf Kriterien, nämlich 

Standort (Dorf in wichtiger Region) 3,5, Nutzung (Wohnzone) 5, Wohnlage (Attraktivität) 

5, Erschliessung (öffentlicher Verkehr) 3,5, Marktverhältnisse (Angebot und Nachfrage 

für das betreffende Objekt) 4, bekannt gegeben. Das Schätzerhandbuch ist allgemein 

zugänglich und Auszüge, beispielsweise die angewendete Tabelle 10, können dem 

Rekurrenten soweit erforderlich in Form von Kopien zugänglich gemacht werden. Einen 

Anspruch auf die einzelnen Detailangaben, welche den Einstufungen der fünf 

Lageklassen-Kriterien zugrundeliegen, hat der Rekurrent hingegen nicht. Die 

Schätzungsbehörde hat die detaillierten Kriterien mitzuteilen. Die einzelnen Elemente, 

weshalb bspw. eine Wohnlage als "mittel" oder als "gut" eingeschätzt wird, sind nicht 

Teil der Akten und der Schätzungsunterlagen. Diese festzuhalten würde den Rahmen 

einer Schätzung sprengen. Der Eigentümer ist aufgrund der Bekanntgabe der 

vorliegend vermerkten Kriterien ohne weiteres imstande, ein Rechtsmittel gegen eine 

Schätzung zu begründen.

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Aus dem Gesagten folgt, dass dem Rekurrenten in der Vernehmlassung die zum 

Nachvollzug der Lageklassenziffer relevanten Unterlagen eröffnet wurden, weshalb der 

Rekurs in diesem Punkt gegenstandslos geworden ist. Die Verletzung des 

Einsichtsrechts ist jedoch bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen (vgl. dazu 

nachfolgend E. 4).

3.- Der Rekurrent beantragt sodann, es seien ihm die detaillierten 

"Berechnungsgrundlagen Steuerwerte" der Nachbargrundstücke X-Strasse 00 und X-

Strasse 0 herauszugeben.

a) Der Rekurrent macht zu Recht nicht geltend, bei den Berechnungsgrundlagen für die 

Schätzungen der Nachbargrundstücke handle es sich um Akten, welche von der 

Vorinstanz zur Entscheidfindung beigezogen worden seien. Grundstücke werden nicht 

anhand von Vergleichen mit Schätzungen anderer Objekte geschätzt. Vielmehr ist jedes 

Objekt für sich nach den in Gesetz und Verordnung vorgeschriebenen 

Schätzungsregeln zu bewerten. Die Schätzung der Steuerwerte eines Grundstückes 

richtet sich gemäss Art. 4 in Verbindung mit Art. 1 lit. a des Gesetzes über die 

Durchführung der Grundstückschätzung (sGS 814.1, abgekürzt: GGS) nach dem 

Steuergesetz. Der Mietwert bzw. der Verkehrswert entspricht dem mittleren Preis, zu 

dem Grundstücke gleicher oder ähnlicher Grösse, Lage und Beschaffenheit in der 

betreffenden Gegend vermietet bzw. veräussert werden (vgl. Art. 34 Abs. 2 und Art. 57 

Abs. 1 StG). Die Schätzungswerte werden gemäss Art. 9 VGS nach den allgemein 

anerkannten, von den massgeblichen Berufsorganisationen empfohlenen 

Schätzungsregeln ermittelt (Abs. 1), wobei der Fachdienst für Grundstückschätzung 

ergänzende Richtlinien und Weisungen (Abs. 2) erlässt. Dieser Schätzungsmethode 

liegt nicht das System der Ableitung neuer Schätzungswerte aus bestehenden früheren 

Schätzungen – sei es des zu schätzenden Objektes, sei es anderer Objekte – 

zugrunde.

Dem verfahrensrechtlich begründeten Akteneinsichtsrecht im Sinn von Art. 165 Abs. 1 

StG steht im Übrigen die gesetzliche Geheimhaltungspflicht der Steuerbehörde 

gegenüber. Gemäss Art. 162 Abs. 1 StG sind die mit dem Vollzug des Steuergesetzes 

betrauten Personen zur Geheimhaltung verpflichtet. Nach Art. 162 Abs. 2 StG werden 

die letzten rechtskräftigen Steuerfaktoren gemäss der Veranlagung von natürlichen 

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Personen für Einkommen und Vermögen sowie von juristischen Personen für Gewinn 

und Kapital gegen Gebühr einem Dritten, der ein wirtschaftliches Interesse nachweist, 

mitgeteilt. Die Steuerfaktoren bei der Grundstückgewinnsteuer, der Quellensteuer, der 

Grundsteuer und der Minimalsteuer sowie das Steuersubstrat der indirekten Steuern 

werden nicht mitgeteilt (vgl. Weidmann/Grossmann/ Zigerlig, Wegweiser durch das st. 

gallische Steuerrecht, 6. Aufl. 1999, S. 375). Die kantonale Regelung bewegt sich im 

Rahmen der Vorgaben von Art. 39 Abs. 1 StHG, wonach die mit dem Vollzug der 

Steuergesetze betrauten Personen zur Geheimhaltung verpflichtet sind und eine 

Auskunftspflicht vorbehalten wird, soweit hierfür eine gesetzliche Grundlage im 

Bundesrecht oder im kantonalen Recht besteht. Eine vergleichbare Regelung trifft das 

Recht zur direkten Bundessteuer in Art. 110 DBG, wonach, wer mit dem Vollzug des 

Gesetzes betraut ist oder dazu beigezogen wird, über Tatsachen, die ihm in Ausübung 

seines Amtes bekannt werden, und über die Verhandlungen in den Behörden 

Stillschweigen bewahren und Dritten den Einblick in amtliche Akten verweigern muss 

(Abs. 1). Eine Auskunft ist zulässig, soweit hierfür eine gesetzliche Grundlage im 

Bundesrecht gegeben ist (Abs. 2).

Der Rekurrent verlangt Einsicht in die Berechnungsgrundlagen, nach denen die 

Steuerwerte der benachbarten Liegenschaften X-Strasse 00 und X-Strasse 0 amtlich 

geschätzt wurden. Diese Angaben gehen über die Steuerfaktoren, für deren 

Bekanntgabe gemäss Art. 162 Abs. 2 StG ein wirtschaftliches Interesse genügt, hinaus. 

Deren Bekanntgabe hätte einen Eingriff in das Steuergeheimnis der betroffenen 

Grundeigentümer zur Folge (zur Interessenabwägung vgl. nachfolgend E. 3b/bb).

b) Der Rekurrent begründet seinen Anspruch damit, dass die Einhaltung des 

Rechtsgleichheitsgebots lediglich anhand dieser Schätzungen der 

Nachbargrundstücke überprüft werden könne und Art. 60 der Verfassung des Kantons 

St. Gallen (sGS 111.1, abgekürzt: KV), wonach die Behörden von sich aus oder auf 

Anfrage über ihre Tätigkeit informieren, soweit keine öffentlichen oder schützenswerten 

privaten Interessen entgegenstehen, den Grundsatz der Öffentlichkeit der Verwaltung 

statuiere.

aa) Die Vorinstanz hat ein schutzwürdiges Interesse des Rekurrenten an der 

Offenlegung der Berechnung der Schätzungswerte der Nachbarobjekte verneint mit der 

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Begründung, für die aktuelle Schätzung seines Grundstückes seien die Schätzungen 

der Nachbargrundstücke nicht relevant. Solche Schätzungen würden weder von den 

Schätzern noch von den Rechtsmittel-instanzen zum Vergleich beigezogen. Ein 

Vergleich hätte höchstens dann eine gewisse Aussagekraft, wenn alle Schätzungen 

gleichzeitig vorgenommen würden. Für die Schätzung seien in erster Linie Marktdaten 

zu den tatsächlich bezahlten Baulandpreisen sowie Mietzinsen im relevanten Zeitraum 

und in der besagten Region massgebend. Der Rekurrent hält dem entgegen, die 

Vorinstanz habe nicht zu begründen, warum er die geforderten Daten nicht benötige. 

Vielmehr habe sie zu prüfen, ob ein öffentliches Geheimhaltungsinteresse oder ein 

schützenswertes privates Interesse bestehe, das höher zu gewichten sei als sein 

Interesse an den verlangten Informationen. Eine unvoreingenommene Güterabwägung 

könne nur zum Schluss kommen, dass sein Interesse, die sachliche und rechtmässige 

Richtigkeit der Schätzwerte zu überprüfen, höher zu werten sei. In einem 

demokratischen Rechtsstaat müsse wohl kaum weiter begründet werden, dass der 

Bürger die Tätigkeit der Verwaltung wirksam kontrollieren können müsse, insbesondere 

wenn er von ihr direkt in seinem rechtlich geschützten Interesse betroffen sei.

bb) Art. 60 Abs. 1 KV verankert den Grundsatz der Öffentlichkeit der Verwaltung mit 

Geheimnisvorbehalt (vgl. Botschaft und Verfassungsentwurf der 

Verfassungskommission vom 17. Dezember 1999, in: ABl 2000 S. 320). Das in der 

Verfassung verankerte Öffentlichkeits-prinzip ist allerdings nicht als Grundrecht oder 

verfassungsmässiges Recht des Bürgers zu verstehen (vgl. Urteil des 

Verwaltungsgerichts B 2010/123 vom 16. Dezember 2010 E. 2.5; publiziert auf: 

www.gerichte.sg.ch). Es steht zudem in diametralem Gegensatz zum Steuergeheimnis. 

Allein gestützt auf dieses Prinzip, das ausdrücklich entgegenstehende öffentliche oder 

schützenswerte private Interesse schützt, kann das Steuergeheimnis deshalb nicht 

durchbrochen werden (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/ Meuter, a.a.O., N 15 zu Art. 110 

DBG zur Bedeutung des Bundesgesetzes über das Öffentlichkeitsprinzip der 

Verwaltung, SR 152.3, im Recht der direkten Bundessteuer).

Gemäss Art. 60 Abs. 2 KV regelt das Gesetz die Informationsverbreitung und den 

Zugang zu amtlichen Informationen. Der Gesetzgeber ist diesem Auftrag bisher nicht 

durch den Erlass eines Informationsgesetzes nachgekommen (vgl. Urteil des 

Verwaltungsgerichts B 2010/123 vom 16. Dezember 2010 E. 2.2-2.4). Jedoch 

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umschreibt Art. 9 GGS das Recht, in die rechtskräftigen Schätzungsergebnisse von 

Grundstücken Dritter Einsicht zu nehmen. Dritten werden die rechtskräftigen 

Schätzungsergebnisse bekannt gegeben, wenn sie ein schutzwürdiges Interesse 

glaubhaft machen (Art. 9 Abs. 1 GGS). Eigentümern, Grundpfandgläubigern und 

Bürgen von Grundpfandforderungen wird Einsicht in die Schätzungsunterlagen 

gewährt und auf Verlangen eine Kopie ausgehändigt (Abs. 9 Abs. 2 GGS). Der 

Gesetzgeber hat mit dieser Regelung entsprechend der von Art. 60 Abs. 1 KV 

vorgeschriebenen Interessenabwägung das Verhältnis zwischen dem 

Informationsbedürfnis einerseits und dem privaten Geheimhaltungsinteresse anderseits 

geklärt. Einsicht in die über das Schätzungsergebnis hinausgehenden 

Schätzungsunterlagen erhalten danach einzig Eigentümer, Grundpfandgläubiger und 

Bürgen von Grundpfandforderungen. Weiteren Personen kommt – bei glaubhaft 

gemachtem schützenswerten Interesse - lediglich ein Anspruch auf Kenntnis der 

rechtskräftigen Schätzungsergebnisse zu.

Der Rekurrent beantragt die Offenlegung der Berechnungsgrundlagen der Steuerwerte 

der Nachbargrundstücke X-Strasse 00 und X-Strasse 0. Einsicht in die 

Schätzungsunterlagen erhalten jedoch nach der vom Gesetzgeber vorgenommenen 

Interessenabwägung neben dem Eigentümer lediglich Gläubiger, für deren 

Forderungen letztlich das Schätzungsobjekt haftet. Die Vorinstanz hat deshalb zu 

Recht darauf hingewiesen, dass sich der Rekurrent nicht auf Art. 9 Abs. 2 GGS stützen 

kann. Anderen Personen wird gemäss Art. 9 Abs. 1 GGS lediglich Einsicht in die 

Schätzungsergebnisse gewährt. Über eine Einsicht in die Schätzungsergebnisse ist 

vorliegend aber nicht zu befinden, da der Rekurrent ausdrücklich Einsicht in die 

detaillierten Berechnungs- bzw. Schätzungsunterlagen verlangt.

cc) Der Rekurrent beruft sich auf das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. Dezember 

2010. Dieses unterschied sich aber in einem wesentlichen Punkt vom vorliegenden Fall, 

indem das Verwaltungsgericht nicht zu prüfen hatte, ob dem Einsichtsanspruch private 

Interessen gegenüberstanden. In Steuersachen hat sich der Gesetzgeber gegen die 

allgemeine Publizität von Steuerdaten entschieden. Hinzu kommt, dass für eine 

wirksame Begründung der Einsprache gegen die Schätzung eines Grundstücks die 

Kenntnis der Steuerwerte der Nachbargrundstücke nicht erforderlich ist. Der Rekurrent 

macht zwar geltend, es sei ihm zu ermöglichen, im Rahmen der Neuschätzung die 

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rechtsgleiche Anwendung der Schätzungsbestimmungen zu prüfen. Allein die Berufung 

auf eine mögliche rechtsungleiche Behandlung rechtfertigt es aber nicht, das gesetzlich 

verankerte Steuergeheimnis gegenüber unbeteiligten Dritten zu durchbrechen. Dem 

Rekurrenten bleibt es unbenommen, bei den Eigentümern der benachbarten 

Grundstücke die Festlegung der Lageklassenziffer in Erfahrung zu bringen. Hingegen 

rechtfertigt es sich angesichts der in Art. 9 GGS vom Gesetzgeber vorgenommenen 

Abwägung zwischen dem Informationsinteresse und dem privaten 

Geheimhaltungsinteresse nicht, dass ihm die Behörde unter Verletzung des 

Steuergeheimnisses dieser Grundeigentümer die Berechnungsgrundlagen der 

Schätzungen ihrer Objekte offen legt.

Offen bleiben kann im Übrigen, ob Abweichungen bei der Schätzung von 

Nachbarobjekten, beispielsweise andere Gewichtungen bei der Ermittlung der 

Lageklassenziffer, überhaupt als Grundlage für die Rüge einer rechtsungleichen 

Behandlung herangezogen werden können und eine Einsicht in die 

Schätzungsgrundlagen von Objekten Dritter nicht ohnehin mangels Relevanz der 

entsprechenden Daten verweigert werden darf. 

c) Zusammenfassend erweist sich der Rekurs, insoweit damit die Aufhebung der 

angefochtenen Zwischenverfügung und die Herausgabe der Berechnungsgrundlagen 

der Schätzungen der Nachbarobjekte an der X-Strasse 00 und an der X-Strasse 0 

beantragt wird, als unbegründet. Er ist dementsprechend in diesem Punkt abzuweisen.

4.- Dem Verfahrensausgang und dem Verursacherprinzip entsprechend sind die 

amtlichen Kosten zur Hälfte dem Rekurrenten aufzuerlegen; die andere Hälfte der 

Kosten trägt der Staat (Art. 95 Abs. 1 und 2 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- 

ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist zu verrechnen. Die Finanzverwaltung ist 

anzuweisen, dem Rekurrenten Fr. 300.-- zurückzuerstatten.

Der Rekurrent stellt seine Anträge unter Entschädigungsfolge. Gemäss Art. 98 VRP 

werden im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten entschädigt, soweit sie aufgrund 

der Sach- oder Rechtslage notwendig und angemessen erscheinen. Nach Art. 98

VRP wird die ausseramtliche Entschädigung den am Verfahren Beteiligten nach 

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Obsiegen und Unterliegen auferlegt. In der Regel werden die ausseramtlichen Kosten 

nach den gleichen Grundsätzen wie die amtlichen Kosten verlegt (vgl. R. Hirt, Die 

Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 

2004, S. 182). Bei je hälftiger Auferlegung der amtlichen Kosten hat nach der 

Rechtsprechung keine der beteiligten Parteien Anspruch auf Entschädigung ihrer 

ausseramtlichen Kosten; dies gilt auch dann, wenn der einen Partei keine 

Entschädigung oder lediglich eine Umtriebsentschädigung zusteht (vgl. Hirt, a.a.O., 

S. 183 f.). Dementsprechend sind dem Rekurrenten keine ausseramtlichen Kosten zu 

entschädigen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird, soweit damit die Verletzung des Rechts auf Einsicht in die 

Grundlagen

       der Lageklassenziffer gerügt wird, zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

2.    Im übrigen wird der Rekurs, soweit damit die Offenlegung der 

Berechnungsgrundlagen

       der Schätzungen der Nachbarobjekte X-Strasse 00 und X-Strasse 0 beantragt 

wird,

       abgewiesen.

3.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr.  600.-- zur Hälfte unter 

Verrechnung

       des Kostenvorschusses von Fr. 600.-- bis zum Betrag von Fr. 300.--; die andere 

Hälfte der

       Kosten trägt der Staat.

4.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten Fr. 300.-- 

zurückzuerstatten.

5.    Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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