# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b0ae75a-c9f1-5d4c-9974-7001124fbad1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-12-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.12.2012 LY120043
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY120043_2012-12-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LY120043-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Muraro-Sigalas. 

Beschluss und Urteil vom 21. Dezember 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)  
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Meilen vom 17. Oktober 2012; Proz. FE110205 

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Rechtsbegehren 
(act. 4/55 S. 2: 

"1. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, mit Wirkung ab 1. Juli 2012 
und für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens an die Kos-
ten des Unterhalts und der Erziehung von C._____, geb. 
tt.mm.2001, und D._____, geb. tt.mm.2004, monatliche Unter-
haltsbeiträge von je Fr. 1'100.00 zzgl. allfällige von ihm bezogene 
gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen, zahlbar monatlich im 
Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, zu bezahlen. 

 2. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin mit 
Wirkung ab 1. Juli 2012 und für die Dauer des weiteren Schei-
dungsverfahrens monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 3'300.00, 
zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden 
Monats, zu bezahlen. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten 
des Gesuchstellers." 

 

Urteil des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren  
des Bezirksgerichtes Meilen (act. 5 S. 17): 

1. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab 1. Juli 2012 für 
die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens einen monatlichen Unterhalts-
beitrag für die beiden Kinder von je CHF 1'100.– und für sich persönlich von 
CHF 2'570.– zu bezahlen, zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten eines 
jeden Monats.  

Im Mehrumfang wird der Antrag der Gesuchstellerin auf Verpflichtung des 
Gesuchstellers zur Leistung von persönlichen Unterhaltsbeiträgen abgewie-
sen. 

2. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen wird zusammen mit der Haupt-
sache entschieden. 

3./4. Mitteilung/Rechtsmittel 
 

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Berufungsanträge: 
 
der Berufungsklägerin (act. 2 S. 2): 

1. Dispositiv Ziff. 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Meilen vom 17. Oktober 
2012 (FE110205-G) betreffend vorsorgliche Massnahmen sei aufzuheben 
und der Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, der Berufungsklägerin ab 
1. Juli 2012 und für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens einen mo-
natlichen Unterhaltsbeitrag für die beiden Kinder von je Fr. 1'100.00, zzgl. 
allfällige von ihm bezogene gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen, und 
für sich persönlich von Fr. 3'300.00 zu bezahlen, zahlbar im Voraus, jeweils 
auf den Ersten eines jeden Monats; 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten des Beru-
fungsbeklagten. 

Prozessuale Anträge: 

Der Berufungsbeklagte sowie E._____, Generalagent der F._____, [Adres-
se], seien zu verpflichten, einen detaillierten Ausdruck des Provisionsvor-
schusskontos des Berufungsbeklagten vom 1. Oktober 2009 bis heute zu 
edieren. 

Der Berufungsklägerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und 
in der Person der Unterzeichneten eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu 
bestellen. 

 
des Berufungsbeklagten (act. 8 S. 2): 

1. Die Berufung der Gegenpartei sei vollumfänglich abzuweisen und die ange-
fochtene Verfügung des Bezirksgerichtes Meilen sei zu bestätigen; 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten der Beru-
fungsklägerin. 

Prozessuale Anträge: 

Der gegnerische Antrag um Edition eines detaillierten Ausdrucks des Provi-
sionsvorschusskontos des Berufungsbeklagten vom 1. Oktober 2009 bis 
heute sei abzuweisen. 

Es sei dem Berufungsbeklagten die unentgeltliche Prozessführung zu ge-
währen und ihm in der Person von Frau RA lic. iur. Y._____ eine unentgeltli-
che Rechtsvertreterin zu bestellen. 

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Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte und Gegenstand des Verfahrens 

1.1. Die Parteien stehen sich vor dem Einzelgericht im ordentlichen Verfahren 

des Bezirksgerichts Meilen (Vorinstanz) seit Dezember 2011 in einem Schei-

dungsverfahren gegenüber (vgl. act. 4/1). Mit Eingabe vom 27. Juli 2012 stellte 

die Berufungsklägerin bei der Vorinstanz das eingangs erwähnte Gesuch um Er-

lass vorsorglicher Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens 

(act. 4/55 S. 2). Anlässlich der Verhandlung über vorsorgliche Massnahmen am 

20. August 2012 erstattete der Berufungsbeklagte seine Massnahmeantwort (vgl. 

vorinstanzliches Protokoll S. 23, act. 4/59 und act. 4/63). Der Berufungsbeklagte 

stellte den Antrag, er sei zu verpflichten, der Berufungsklägerin für die weitere 

Dauer des Scheidungsverfahrens monatliche Unterhaltsbeiträge für die Kinder 

und sie persönlich von Fr. 4'750.– zu bezahlen. Er beantragte ausserdem eine 

angemessene Parteientschädigung (vgl. act. 4/63 S. 8 und act. 5 S. 2 sowie 

S. 3 f.). Nachdem die Berufungsklägerin mit Eingabe vom 21. August 2012 neue 

tatsächliche Behauptungen vorgebracht hatte (act. 4/65), nahm der Berufungsbe-

klagte dazu Stellung (act. 4/76). Mit Verfügung vom 17. Oktober 2012 fällte die 

Vorinstanz den Entscheid über die vorsorglichen Massnahmen (act. 4/78), wel-

cher der Berufungsklägerin am 23. Oktober 2012 zugestellt wurde (act. 81/2, 

82/2).  

1.2. Mit Eingabe vom 2. November 2012 erhob die Berufungsklägerin rechtzei-

tig Berufung (act. 2). Sie beanstandet, dass die Vorinstanz den Berufungsbeklag-

ten nicht dazu verpflichtete, zusätzlich zum Kinderunterhalt auch allfällige in Zu-

kunft von ihm bezogene Kinderzulagen leisten zu müssen. Ausserdem bean-

standet sie die von der Vorinstanz festgesetzte Höhe des vom Berufungsbeklag-

ten an sie zu leistenden Ehegattenunterhaltes.  

1.3. Mit Verfügung vom 14. November 2012 bewilligte die Kammer der Beru-

fungsklägerin die unentgeltliche Rechtspflege und bestellte ihr Rechtsanwältin 

lic. iur. X._____ als unentgeltliche Rechtsvertreterin. Ausserdem setzte sie dem 

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Berufungsbeklagten Frist an, um die Berufung zu beantworten, und delegierte die 

weitere Prozessleitung (act. 6).  

1.4. Der Berufungsbeklagte erstattete seine Berufungsantwort rechtzeitig 

(act. 7/2 und act. 8) und reichte diverse Beilagen ein (act. 9/1-4). Der Berufungs-

klägerin wurden diese Unterlagen am 11. Dezember 2012 zugestellt (act. 11), sie 

reichte mit Schreiben vom 17. Dezember 2012 eine Stellungnahme inkl. Beilagen 

ein (act. 12 und act. 13/1-2). Das Verfahren ist spruchreif. 

2. Prozessuales 

2.1. Gegenstand des Berufungsverfahrens betreffend vorsorgliche Massnah-

men ist nur die Unterhaltspflicht des Berufungsbeklagten. Damit liegt eine vermö-

gensrechtliche Streitigkeit vor (vgl. BGE 133 III 393 Erw. 2, BGE 5A.740/2009 

Erw. 1). Der demzufolge vorausgesetzte Rechtsmittelstreitwert von Fr. 10'000.– 

(Art. 308 Abs. 2 ZPO) ist gegeben: Die Vorinstanz legte monatliche Unterhaltsbei-

träge für die Berufungsklägerin persönlich in der Höhe von Fr. 2'570.– fest. Die 

Berufungsklägerin beantragt einen persönlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 3'300.– 

pro Monat. Der noch strittige Beitrag im Rahmen des Berufungsverfahrens beträgt 

demnach Fr. 730.– (exkl. Kinderzulagen) pro Monat und ergibt auf eine Verfah-

rensdauer von angenommen drei Jahren einen Streitwert von Fr. 26'280.– (Peter 

Diggelmann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 92 N. 7).  

2.2. Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichti-

ge Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 310 ZPO). Sie ist ein voll-

kommenes, ordentliches Rechtsmittel, das die volle Überprüfung des angefochte-

nen Entscheides in allen Rechts- und Sachfragen zulässt; die Rechtsmittelinstanz 

prüft also mit freier Kognition (ZK ZPO-Reetz, Vorbem. zu Art. 308-318 N 3 und 

15; ZK ZPO-Reetz/Theiler, Art. 310 N 5 f.).  

2.3. Nach Art. 276 Abs. 1 ZPO sind für vorsorgliche Massnahmen während des 

Scheidungsverfahrens die Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der 

ehelichen Gemeinschaft sinngemäss anwendbar. Für Eheschutzmassnahmen im 

Sinne von Art. 172 ff. ZGB sind die Vorschriften über das summarische Verfahren 

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im Sinne von Art. 248 ff. ZPO unter Vorbehalt von Art. 272 und 273 ZPO anwend-

bar (Art. 271 lit. a ZPO). Gemäss Art. 272 ZPO stellt das Gericht in eherechtlichen 

Summarverfahren den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Es handelt sich hierbei 

um die eingeschränkte Untersuchungsmaxime. Sind Kinderbelange zu regeln, gilt 

die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime (Art. 296 ZPO). Das Gericht hat den 

Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen (vgl. Stefanie Pänder Baumann, DI-

KE-Komm ZPO, Art. 272 N 2). 

3. Materielles 

3.1. Vorinstanzliche Berechnung 

Die Vorinstanz ging für die Berechnung der Unterhaltsbeiträge von folgenden 

Zahlen aus: 

Berufungsklägerin Berufungsbeklagter 

Einkommen (act. 5 S. 15): Fr. 1'059.–  Einkommen (act. 5 S. 12): Fr. 7'973.–. 

Bedarf (act. 5 S. 15): Bedarf (act. 5 S. 10): 

Grundbetrag  1'350.– Grundbetrag  1'200.– 

Grundbetrag für die Kinder  1'000.–   

Wohnkosten  2'059.– Mietkosten  1'000.– 

Krankenkasse  280.– Krankenkasse  182.– 

Krankenkasse Kinder  180.–   

Gesundheitskosten  264.–   

Telefon, Radio, TV und In-

ternet 

 100.– Telefon, Radio, TV und In-

ternet 

 100.– 

Billag  39.–   

Privathaftpflicht-

/Hausratversicherung 

 55.–   

Kosten öffentlicher Ver-

kehr/Fahrkosten 

 155.– Autokosten  410.– 

Ferienfremdbetreuung Kin-

der 

 118.–   

Total  5'600.– Total  2'892.– 

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Die Vorinstanz hielt fest, dem Berufungsbeklagten verbleibe nach Deckung seines 

Existenzminimums ein Überschuss von Fr. 5'081.–. Da die Berufungsklägerin ih-

ren Notbedarf nicht selber zu finanzieren vermöge, sondern nach Anrechnung ih-

res Einkommens von Fr. 1'059.– sowie der Kinderzulagen von Fr. 400.– ein Man-

ko von Fr. 4'141.– verbleibe, sei der Berufungsbeklagte zur Deckung dieses Be-

trags zu verpflichten. Es verbleibe ein Überschuss von Fr. 940.–, welcher im Ver-

hältnis 1/3 zu 2/3 (das heisse Fr. 313.– zu Fr. 627.–) zugunsten des obhutsbe-

rechtigten Ehegatten zuzuteilen sei. Fr. 627.– seien somit der Berufungsklägerin 

zuzuteilen. Es resultiere ein Gesamtbetrag von gerundet Fr. 4'770.– zugunsten 

der Berufungsklägerin samt Kindern (vgl. act. 5 S. 16).  

Zur Bemessung des Kinderunterhalts seien die Empfehlungen zur Bemessung 

von Unterhaltsbeiträgen für Kinder, die vom Amt für Jugend und Berufsbildung 

des Kantons Zürich herausgegeben worden seien, heranzuziehen (vgl. Breit-

schmid, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, ZGB I, Basel 2010, 

Art. 285 N 6). Bei zwei Kindern im Alter zwischen sieben und zwölf Jahren ohne 

Anteil für Pflege und Erziehung rechtfertige sich ein monatlicher Betrag von je 

Fr. 1'300.–. Nach Abzug der Kinderzulagen ergebe dies einen Kinderunterhalts-

anspruch über je Fr. 1'100.–. Der Restbetrag in der Höhe von Fr. 2'570.– sei der 

Berufungsklägerin als monatlicher persönlicher Unterhaltsbeitrag zuzusprechen 

(vgl. act. 5 S. 16). 

3.2. Zum Einkommen des Berufungsbeklagten 

1.1.1. Die Vorinstanz stellte auf die vom Berufungsbeklagten eingereichten Lohn-

abrechnungen bei seiner aktuellen Arbeitgeberin, der F._____ (Generalagentur 

E._____), ab und errechnete den Durchschnittswert des ausbezahlten Netto-

Einkommens der Monate November und Dezember 2011, Januar, Februar, April, 

Mai, Juni und Juli 2012, was ein durchschnittliches monatliches Einkommen von 

Fr. 7'973.– ergab (act. 5 S. 11).  

1.1.2. Dass auf das Einkommen bei der aktuellen Arbeitgeberin, der F._____, und 

nicht auf das Einkommen bei der ehemaligen Arbeitgeberin, der G._____ AG, ab-

zustellen ist, blieb im Berufungsverfahren unbestritten (vgl. act. 2 S. 4) 

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1.1.3. Die Berufungsklägerin macht in ihrer Berufung im Wesentlichen und sinn-

gemäss geltend, der Berufungsbeklagte sei aufgrund seines strafbaren Verhal-

tens zum Nachteil der G._____ AG sowie aufgrund falscher Angaben zu seinem 

Einkommen nicht glaubwürdig. Es sei auf das Einkommen des Berufungsbeklag-

ten im Jahre 2011 abzustellen (act. 2 S. 3 f.).  

Das Einkommen des Berufungsbeklagten bestehe zu einem grossen Teil aus 

Provisionen und sei daher schwankend. Bei schwankendem Einkommen sei auf 

den Durchschnitt einer repräsentativen Periode abzustellen (act. 2 S. 4). Das Ein-

kommen des Berufungsbeklagten setze sich aus den sog. Pauschalspesen, dem 

Fixlohn und seinen Provisionen zusammen. Es sei bereits im vorinstanzlichen 

Verfahren dargelegt worden, dass der Berufungsbeklagte gemäss Steuererklä-

rungen 2010 Fr. 104'068.– netto und 2011 Fr. 101'171.– netto verdient habe 

(act. 2 S. 5). 

Gemäss Darstellung des Berufungsbeklagten habe der Saldo seines Provisions-

kontos Ende 2010 einen Negativsaldo von Fr. 18'786.65, Ende Dezember 2011 

lediglich noch einen negativen Saldo von Fr. 17'517.60 ausgewiesen. Der Beru-

fungsbeklagte habe somit im Jahr 2011 seine Provisionsvorschussschuld um 

Fr. 1'787.05 tilgen können, obwohl ihm ein Nettolohn von Fr. 101'171.– ausbe-

zahlt worden sei. Tatsächlich habe der Berufungsbeklagte somit im Jahr 2011 

wirtschaftlich ein Einkommen von Fr. 102'458.05 erzielt (act. 2 S. 5 f.). 

Es sei nicht erklärbar, weshalb das Einkommen des Berufungsbeklagten sich ge-

rade im Jahre 2012 deutlich reduziert habe, nachdem es in der Vergangenheit 

angestiegen sei. Es sei bekannt, dass selbständig Erwerbende bzw. Parteien, 

welche über die Höhe ihres Einkommens zum Teil selbst bestimmen könnten, in 

aller Regel im Hinblick auf ein Scheidungsverfahren bzw. spätestens bei Beginn 

eines Scheidungsverfahrens zum Schein deutlich weniger verdienten als zuvor. 

Der Berufungsbeklagte würde sich entweder Provisionen aktuell nicht mehr gut-

schreiben lassen oder absichtlich möglichst wenige provisionsberechtigte Ge-

schäfte abschliessen bzw. seinen Vorgesetzten noch nicht über deren Abschluss 

orientieren. Der Berufungsbeklagte habe im vorinstanzlichen Verfahren nie gel-

tend gemacht, seine Geschäfte würden heute schlechter laufen als im Jahr 2011. 

- 9 - 

Vielmehr habe er zur Begründung seiner scheinbaren Einkommensreduktion le-

diglich ausgeführt, die Provisionen würden zeitlich verzögert ausbezahlt und sein 

Provisionsvorschusskonto sei früher zu stark belastet worden, weshalb er nun 

den Negativsaldo ausgleichen müsse. Deshalb sei der Provisionsvorschuss von 

Fr. 7'000.– auf Fr. 6'500.– gekürzt worden. Da noch nicht einmal der Berufungs-

beklagte geltend mache, er schliesse heute weniger Geschäfte ab oder erziele 

weniger hohe Provisionen als 2011, sei auf das im Jahre 2011 erzielte Nettoer-

werbseinkommen von Fr. 102'500.– abzustellen (act. 2 S. 6). 

Es sei nicht auf einen Durchschnitt von neun Monaten (richtigerweise acht Mona-

te) abzustellen, wie dies die Vorinstanz gemacht habe, sondern auf das Durch-

schnittseinkommen eines Jahres, des Jahres 2011 (welches vom Berufungsbe-

klagten wohl noch nicht manipuliert worden sei). Hinzu komme, dass der Beru-

fungsbeklagte die von ihm eingereichten Lohnabrechnungen für den Zeitraum ab 

März 2012 derart manipuliert habe (Abdecken der Zahlen), dass nicht mehr nach-

vollzogen werden könne, welche Provisionen ausbezahlt worden seien und wie 

sich der Saldo des Provisionsvorschusskontos verändert habe. Darauf sei bereits 

anlässlich der Verhandlung vom 20. August 2012 hingewiesen worden (act. 2 

S. 7). 

Den bereits vor Vorinstanz gestellten prozessualen Antrag auf Edition eines de-

taillierten Ausdrucks des Provisionsvorschusskontos des Berufungsbeklagten ha-

be die Vorinstanz nicht behandelt. Stattdessen habe die Vorinstanz für glaubhaft 

gehalten, dass einerseits im abgedeckten Bereich nicht separat ausgerichtete Be-

züge des Berufungsbeklagten aufgelistet seien und dass andererseits dem Beru-

fungsbeklagten der unter "Auszahlungsbetrag" genannte Betrag ausbezahlt wer-

de. Dem Berufungsbeklagten komme aber keine besonders erhöhte Glaubwür-

digkeit zu angesichts der begangenen Vermögensdelikte. Es sei nicht nachvoll-

ziehbar, dass die Vorinstanz unter diesen Umständen die vom Berufungsbeklag-

ten offensichtlich manipulierten Lohnabrechnungen einfach als glaubhaft erachte 

(act. 2 S. 8). 

Weiter sei falsch, dass die Vorinstanz bei der Berechnung des dem Berufungsbe-

klagten anrechenbaren Einkommens auf den sog. Auszahlungsbetrag (Total von 

- 10 - 

Nettoeinkommen und Spesenpauschale) abgestellt habe. Aus den für den Zeit-

raum November 2011 bis Februar 2012 eingereichten Lohnabrechnungen, welche 

wohl nicht manipuliert worden seien, ergebe sich, dass der Berufungsbeklagte je-

den Monat ein gewisses Fixum (Fixlohn plus Provisionsvorschuss) sowie die 

Spesenpauschale erhalte. Weiter erziele er jeden Monat einen unterschiedlich 

hohen Anspruch auf Provisionen, bspw. im November 2011 Fr. 10'172.40, im De-

zember 2011 Fr. 14'694.70. Ausbezahlt werde ihm aber jeweils nicht sein effekti-

ver Provisionsanspruch, sondern der Provisionsvorschuss von ursprünglich 

Fr. 7'000.– und aktuell angeblich Fr. 6'500.–. Die Differenz zwischen Provisions-

vorschuss und effektiv erwirtschaftetem Provisionsanspruch werde dem Provi-

sionsvorschusskonto gutgeschrieben (act. 2 S. 8 f.). 

Dem Berufungsbeklagten sei ohne weiteres zumutbar, aktuell und in Zukunft min-

destens dasselbe Einkommen wie im Jahre 2011 zu erzielen. Es sei entspre-

chend dem Jahr 2011 jedenfalls von einem durchschnittlichen monatlichen Netto-

einkommen des Berufungsbeklagten von Fr. 8'550.– pro Monat auszugehen 

(act. 2 S. 9).  

1.1.4. Der Berufungsbeklagte führt in seiner Berufungsantwort zu seinem Ein-

kommen bzw. zu den diesbezüglichen Ausführungen der Berufungsklägerin im 

Wesentlichen aus, bei der Festlegung seines anrechenbaren Einkommens sei auf 

die heute bestehende Situation abzustellen. Die Berufungsklägerin versuche, den 

Berufungsbeklagten als unglaubwürdig hinzustellen (act. 8 S. 3). 

Das Einkommen des Berufungsbeklagten setze sich gemäss Arbeitsvertrag und 

Lohnabrechnungen aus einem Fixbetrag, einem Provisionsbetrag sowie einer 

Spesenpauschale zusammen, wobei der Fixbetrag minim sei. Um ein sinnvolles 

wirtschaftliches Funktionieren zu gewährleisten, sei ein (möglichst realistischer) 

Provisionsbetrag festgelegt worden, der monatlich als Provisionsvorschuss aus-

bezahlt werde. Dieser Provisionsvorschuss werde auf dem sogenannten Provisi-

onsvorschusskonto festgehalten und mit den laufenden Provisionen gegenge-

rechnet. Zu Beginn sei der Provisionsvorschuss auf monatlich Fr. 7'000.– festge-

legt worden, der aktuelle Provisionsvorschuss betrage seit 1. Januar 2012 monat-

lich Fr. 6'500.–. Die 2010 und 2011 in der Steuererklärung ausgewiesenen Zahlen 

- 11 - 

bzw. ausbezahlten Beträge hätten noch auf einem Provisionsvorschuss von 

Fr. 7'000.– beruht. Dieser sei jedoch zu hoch gewesen und habe das Provisions-

vorschusskonto immer weiter ins Minus gebracht. Deshalb sei der Provisionsvor-

schuss auf Fr. 6'500.– reduziert worden. Das heutige monatliche Nettoeinkom-

men (Fixum, Provision, Spesen) bzw. der monatlich ausbezahlte Betrag betrage 

Fr. 7'837.–. Dieser Betrag werde sich in absehbarer Zeit nicht verändern (act. 8 

S. 4). 

Von der im Jahr 2011 in der Steuererklärung eingesetzten Zahl von Fr. 101'171.– 

könne nicht ausgegangen werden. Es könne auf die zutreffenden Erwägungen 

der Vorinstanz verwiesen werden. Es sei zutreffend, dass das Provisionsvor-

schusskonto nicht zu berücksichtigen sei, weder positiv noch negativ. Der Saldo 

des angesprochenen Kontos ändere sich monatlich. Zurzeit (Stand Ende Oktober 

2012) stehe es mit Fr. 26'348.95 im Minus, was gut Fr. 3'000.– tiefer sei als zu 

Beginn des Jahres 2012 (act. 2 S. 4 f.). 

Das von der Vorinstanz errechnete Einkommen von Fr. 7'973.– sei um Fr. 136.– 

zu hoch. Der Berufungsbeklagte habe deshalb aber kein Rechtsmittel einlegen 

wollen. Die Unterstellung der Manipulation durch die Berufungsklägerin werde 

aufs schärfste zurückgewiesen. Es sei auch davon auszugehen, dass der Arbeit-

geber des Berufungsbeklagten – immerhin eine renommierte Versicherungsge-

sellschaft – dessen Tätigkeit verfolge und sich keinesfalls auf strafrechtlich rele-

vante Machenschaften einlassen würde. Die Anmerkung der Berufungsklägerin, 

der Berufungsbeklagte geniesse wegen Vermögensdelikten keine besonders ho-

he Glaubwürdigkeit, werde als reine Stimmungsmache zurückgewiesen. Die Vor-

kommnisse bei der G._____ AG täten dem Berufungsbeklagten leid und er sei da-

ran, die Schulden zurückzuzahlen zulasten seines Grundbetrages (act. 8 S. 5).  

Das heute tiefere Einkommen des Berufungsbeklagten beruhe nicht auf schlech-

ter laufenden Geschäften als in den Jahren 2010/2011, sondern auf der Tatsache, 

dass 2010/2011 zu hohe Provisionsvorschüsse ausbezahlt worden seien. Der zu 

hoch angesetzte Provisionsvorschuss sei korrigiert worden. Der Berufungsbeklag-

te habe die Lohnabrechnungen für den Zeitraum ab März 2012 nicht manipuliert. 

- 12 - 

Er habe lediglich Details der erfolgten Provisionierung abgedeckt, die seines Er-

achtens die Berufungsklägerin nichts angehen würden (act. 8 S. 6).  

1.1.5. Das Einkommen des Berufungsbeklagten als Kundenberater bei der 

F._____ setzt sich aus einem Fixbetrag, einem Provisionsbetrag sowie einer Spe-

senpauschale zusammen. Dies ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag (act. 4/56/5) 

sowie den Lohnabrechnungen. Das Provisionsvorschusskonto dient der Ausglei-

chung der stark schwankenden monatlichen Versicherungs-Abschlüsse, welche 

als Grundlage für die Berechnung der effektiv erzielten Provision dienen. Der ne-

gative Saldo des Provisionsvorschusskontos dokumentiert, dass die F._____ dem 

Berufungsbeklagten einen Teil seines Lohnes bisher vorgeschossen hat. Wenn 

der Berufungsbeklagte dieses Konto ausgleicht (d.h. den Negativ-Saldo verklei-

nert), so handelt es sich um eine Rückzahlung von bereits bezogenem Lohn und 

damit um die Rückzahlung einer Schuld. Wenn der Berufungsbeklagte das Konto 

weiter belastet, handelt es sich dabei um eine weitere Vergrösserung der Schuld. 

Es ist nachvollziehbar, dass der Berufungsbeklagte den Negativ-Saldo mehr oder 

weniger auszugleichen hat, was bedeutet, dass er durchschnittlich mehr Ab-

schlüsse vorweisen muss, als er dafür Provision bezieht (derzeit Fr. 6'500.– mo-

natlich).  

In diesem Sinne ist es nachvollziehbar, dass sich das Einkommen des Beru-

fungsbeklagten im Jahr 2012 reduzierte, weil er mit einem Provisionsbetrag von 

Fr. 7'000.– im Jahr 2011 den Negativ-Saldo auf dem Provisionsvorschusskonto 

nicht wesentlich verringern konnte. Gemäss Darstellung des Berufungsbeklagten 

wies das Provisionsvorschusskonto Ende 2010 einen Negativsaldo von 

Fr. 18'786.65, Ende Dezember 2011 einen Negativsaldo von Fr. 17'517.60 aus 

(vgl. act. 4/26). Würden sich die Versicherungs-Abschlüsse in den nächsten Jah-

ren nicht vervielfachen und sich die effektiv erzielte Provision nicht deutlich stei-

gern, dauerte es mit einem Provisionsbetrag von Fr. 7'000.– somit mehrere Jahre, 

bis der Berufungsbeklagte das Provisionsvorschusskonto ausgleichen könnte. 

Von einer deutlichen Steigerung der Versicherungs-Abschlüsse kann indessen 

nicht ohne Weiteres ausgegangen werden. 

- 13 - 

Die Auffassung der Berufungsklägerin, wonach der Berufungsbeklagte im Jahr 

2011 wirtschaftlich ein Einkommen von Fr. 102'458.05 erzielt habe, weil er seine 

Provisionsvorschussschuld um Fr. 1'787.05 habe tilgen können, kann nicht geteilt 

werden. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführte, ist auf den tatsächlich ausbezahl-

ten und somit zur Verfügung stehenden Betrag abzustellen (vgl. act. 5 S. 11). Be-

träge, mit welchen der Berufungsbeklagte den Negativ-Saldo auf dem Provisions-

vorschusskonto ausgleicht, stehen ihm nicht zur Verfügung. Es handelt sich um 

Rückzahlungen von bevorschusstem Lohn. Dass im Verlaufe einer stetigen Rück-

zahlung der Vorschüsse der Provisionsbetrag durch die F._____ wieder erhöht 

werden könnte, ist nicht auszuschliessen. Ob und wann dies geschehen könnte, 

ist jedoch nicht abschätzbar. Das Prozessgericht wird daher wohl für die Zukunft 

mindestens jährlich, nach Ermessen in kürzeren Abständen, die entsprechenden 

detaillierten Unterlagen einfordern. Für den heutigen Entscheid ist das (noch) 

nicht erforderlich. 

Die Vorinstanz ging von einem monatlichen Einkommen von Fr. 7'973.– aus. Die 

Berufungsklägerin verlangt die Anrechnung eines Jahreseinkommens von 

Fr. 102'458.05 und damit eines monatlichen Einkommens von Fr. 8'538.20. Dies 

erweist sich als unangemessen, weil damit keine Rückzahlung des bevorschuss-

ten Lohnes (Schuld) absehbar ist. Es ist gar von einer Vergrösserung der Schuld 

auszugehen. Dass von der Arbeitgeberin eine Rückzahlung verlangt wird, ist 

glaubhaft (vgl. die betreffende Bestimmung im Arbeitsvertrag, act. 56/5 Ziff. 26); 

sonst hätte sie den Provisionsbetrag nicht von Fr. 7'000.– auf Fr. 6'500.– herab-

gesetzt. Der Berufungsbeklagte reichte vor Vorinstanz die Lohnabrechnungen Ja-

nuar bis Juli 2012 ein (vgl. act. 4/17/4, act. 4/25/2, act. 4/60/4-6 und act. 4/64/1), 

worin ein aktuelles Einkommen von monatlich Fr. 7'837.– ausgewiesen ist.  

Was die partiell abgedeckten Lohnabrechnungen anbelangt, kann auf die zutref-

fenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (act. 5 S. 11): Es er-

scheint glaubhaft, dass einerseits im abgedeckten Bereich nicht separat ausge-

richtete Bezüge des Gesuchstellers aufgelistet werden und dass andererseits 

dem Gesuchsteller der unter "Auszahlungsbetrag" genannte Betrag ausbezahlt 

wird. Die vom Berufungsbeklagten bereits vor Vorinstanz eingereichten Lohnab-

- 14 - 

rechnungen bringen Folgendes zutage: Abgedeckt hat der Berufungsbeklagte je-

weils diejenigen Zeilen (ganz oder teilweise), in welchen die Provisionsberech-

nungen sowie der Saldo des Provisionsvorschusskontos aufgelistet sind. Dies 

macht ein Vergleich der doppelt eingereichten Lohnabrechnungen Januar und 

Februar 2012 deutlich (act. 4/17/4 und act. 4/25/2, vgl. auch act. 9/3), welche 

einmal in einer vollständigen Fassung und einmal in einer zensurierten Fassung 

vorliegen. Da die Lohnabrechnungen immer gleich aufgebaut sind, darf davon 

ausgegangen werden, dass stets dieselben Angaben über die Berechnung der 

Provision und des Provisionsvorschusskontos abgedeckt wurden. Damit ergibt 

sich keine Manipulation in der Höhe des ausbezahlten Lohnes.  

Zur Glaubwürdigkeit des Berufungsbeklagten drängen sich folgende Bemerkun-

gen auf: Wenn die Einkommensreduktion eines Unterhaltspflichtigen – wie hier – 

zeitlich in etwa mit der Einleitung eines Scheidungs- oder Eheschutzverfahrens 

zusammenfällt, ergeben sich grundsätzlich Zweifel daran, ob die Reduktion ohne 

Einleitung des Verfahrens auch stattgefunden hätte. Es ist gerichtsnotorisch be-

kannt, dass einige Unterhaltspflichtige ihr Einkommen zum Schein reduzieren. 

Dass die Berufungsklägerin – vor allem auch angesichts des strafbaren Verhal-

tens des Berufungsbeklagten zum Nachteil der G._____ AG – davon ausgeht, der 

Berufungsbeklagte habe sein Einkommen zum Schein reduziert, ist deshalb 

nachvollziehbar. Nach Durchsicht der vom Berufungsbeklagten eingereichten Un-

terlagen ergeben sich allerdings keine Anhaltspunkte, von einem unredlichen 

Verhalten des Berufungsbeklagten bzw. von versteckten Bezügen, welche nicht in 

den Lohnabrechnungen deklariert sind, auszugehen. Es kann vor allem nicht da-

von ausgegangen werden, dass die Arbeitgeberin des Berufungsbeklagten, bei 

welcher es sich um eine bekannte Versicherungsgesellschaft handelt, falsche 

Lohnabrechnungen ausstellt. Würde der Berufungsbeklagte absichtlich möglichst 

wenige provisionsberechtigte Geschäfte abschliessen bzw. seine Arbeitgeberin 

noch nicht über deren Abschluss orientieren, könnte dies nur mittels umfassender 

Abklärungen im Rahmen eines Beweisverfahrens geklärt werden, was dem Be-

schleunigungsgebot im Massnahmeverfahren widersprechen würde und deshalb 

abzulehnen ist.  

- 15 - 

Mittels Einholung eines detaillierten Ausdrucks des Provisionsvorschusskontos 

des Berufungsbeklagten vom 1. Oktober 2009 bis heute (Editionsbegehren) könn-

te zumindest nicht festgestellt werden, ob der Berufungsbeklagte absichtlich mög-

lichst wenige provisionsberechtigte Geschäfte abschliesst bzw. seine Arbeitgebe-

rin (noch) nicht über deren Abschluss orientiert. Der Berufungsbeklagte reichte im 

Berufungsverfahren immerhin neu die Lohnabrechnungen der Monate Juli bis Ok-

tober 2012 ein, in welchen der Saldo des Provisionsvorschusskontos ersichtlich 

ist (act. 9/3). Damit ergibt sich aufgrund der eingereichten Lohnabrechnungen, in 

welchen das Provisionsvorschusskonto ersichtlich ist, folgende Übersicht:  

1 2 3 4 5 6 

Monat Auszahlung 
Lohn 

Provisions-
betrag 

effektiv er-
zielte Provi-

sion 

Spalte 4 abzüglich 
Spalte 3 = Verän-
derung im Provi-

sionsvor-
schusskonto 

Provisionsvor-
schusskonto 

Okt 11     -28'384.70 

Nov 11 8'381.50 7'000.– 10'172.40 3'172.40 -25'212.30 

Dez 11 8'381.50 7'000.– 14'694.70 7'694.70 -17'517.60 

Jan 12 7'919.60 6'500.– 1'104.85 -5'395.15 -22'912.75 

Feb 12 7'754.90 6'500.– 5'472.50 -1'027.50 -23'940.25 

März 12 7'837.25 6'500.– 10'386.10 3'886.10 -20'054.15 

Apr 12 7'837.25 6'500.– 2'542.50 -3'957.50 -24'011.65 

Mai 12 7'837.25 6'500.– 6'320.45 -179.55 -24'191.20 

Jun 12 7'837.25 6'500.– 1'665.75 -4'834.25 -29'025.45 

Jul 12 7'837.25 6'500.– 723.85 -5'776.15 -34'801.60 

Aug 12 7'837.25 6'500.– 19'934.45 13'434.45 -21'367.15 

Sep 12 7'837.25 6'500.– 777.15 -5'722.85 -27'090.– 

Okt 12 7'837.25 6'500.– 7'241.05 741.05 -26'348.95 

Es ist – wie bereits erwähnt – davon auszugehen, dass die Angaben über das 

Provisionsvorschusskonto in den Lohnabrechnungen korrekt sind. Die Berufungs-

klägerin geht ausserdem selbst davon aus, dass das Jahr 2011 vom Berufungs-

- 16 - 

beklagten "wohl noch nicht manipuliert wurde" (act. 2 S. 7). Dennoch wies das 

Provisionsvorschusskonto bereits in den letzten drei Monaten des Jahres 2011 

einen beträchtlichen Negativ-Saldo aus. Welche neuen Erkenntnisse die Edition 

einer Aufstellung des Provisionsvorschusskontos vom 1. Oktober 2009 bis heute 

bringen sollte, ist nicht erkennbar. Der Editionsantrag der Berufungsklägerin, wel-

cher von der Vorinstanz nicht behandelt und im Berufungsverfahren wiederholt 

wurde, ist deshalb abzuweisen.  

Aus der Stellungnahme der Berufungsklägerin vom 17. Dezember 2012 sowie 

des berichtigten Protokolls der Vorinstanz ergibt sich, dass der Berufungsbeklagte 

anlässlich der Massnahmeverhandlung zu den Provisionen Folgendes ausgeführt 

hatte: "Vielmehr werden die Provisionen zeitlich verzögert ausbezahlt. Ein Bei-

spiel: Es gibt Banken, die rechnen ihre Provisionen für vermittelte Hypotheken im 

Dezember ab, einmal pro Jahr" (act. 13/2). Gerade dieser Hinweis macht deutlich, 

dass das von der Vorinstanz errechnete Durchschnittseinkommen über die Mona-

te November und Dezember 2011 sowie Januar, Februar, April, Mai, Juni und Juli 

2012 höher liegen dürfte als das Durchschnittseinkommen über ein gesamtes 

Jahr, da gerade der Dezember, in welchem mit überdurchschnittlich hohen Provi-

sionen zu rechnen ist, in einem Durchschnitt über acht Monate stärker ins Ge-

wicht fällt als in einem Durchschnitt über zwölf Monate.  

Richtigerweise (worauf auch die Vorinstanz hinwies), ist auf den tatsächlich aus-

bezahlten und somit zur Verfügung stehenden Lohn abzustellen (vgl. act. 5 

S. 11). Damit ist vom aktuellen Einkommen des Berufungsbeklagten in der Höhe 

von monatlich Fr. 7'837.– netto auszugehen und nicht von einem Durchschnitts-

wert von Fr. 7'973.–, in welchem noch zu hohe Monatslöhne des letzten Jahres 

mitberücksichtigt wurden. Dies erscheint vor allem auch deshalb gerechtfertigt, 

weil der Berufungsbeklagte selbst mit einem reduzierten Provisionsbetrag von 

Fr. 6'500.– (anstelle von Fr. 7'000.–) noch nicht in der Lage sein dürfte, das Provi-

sionsvorschusskonto in absehbarer Zukunft auszugleichen. 

 

 

- 17 - 

3.3. Zu den Kinderzulagen 

1.1.6. Die Berufungsklägerin rügt, die Vorinstanz habe allfällige vom Berufungs-

beklagten bezogene Kinderzulagen nicht zuzüglich zum Kinderunterhalt in das 

Dispositiv aufgenommen. Derzeit beziehe zwar sie (die Berufungsklägerin) die 

Kinderzulagen, es sei aber möglich, dass sich dies wieder einmal ändere. Kinder-

zulagen seien ausschliesslich für den Lebensunterhalt der Kinder gedacht. Sie 

seien dementsprechend nicht zum Einkommen desjenigen Elternteils hinzuzuzäh-

len, der sie beziehe (vgl. act. 2 S. 11 f.). Die Vorinstanz habe zu Unrecht die Kin-

derzulagen bei der Unterhaltsberechnung als Einkommen der Berufungsklägerin 

berücksichtigt. Da mit den Unterhaltsbeiträgen für die Kinder bzw. dem Existenz-

minimum der Berufungsklägerin und der Kinder der effektive Bedarf der Kinder 

(vgl. Hobbies, Ferien, VVG) nicht abgedeckt sei, seien die Kinderzulagen vielmehr 

zusätzlich zum Unterhaltsbeitrag zu bezahlen. Die Kinderzulagen hätten somit bei 

der Unterhaltsberechnung, entgegen dem vorinstanzlichen Entscheid, ausser 

Acht zu bleiben und seien zusätzlich zu bezahlen (act. 2 S. 12). 

1.1.7. Der Berufungsbeklagte hält dagegen, es bestehe kein Grund anzunehmen, 

dass der Bezug von Kinderzulagen durch ihn erfolgen werde. Es sei deshalb nicht 

zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Zusatz "exkl. Kinderzulagen" bzw. "zu-

züglich allfällige vom Berufungsbeklagten bezogene Kinderzulagen" weggelassen 

habe. Der Einwand der Berufungsklägerin erscheine sehr formalistisch (act. 8 

S. 7).  

1.1.8. Der Antrag der Berufungsklägerin lautet nicht auf Erhöhung des Kinderun-

terhaltsbeitrags, obwohl sie in ihrer Begründung rügt, die Vorinstanz habe zu Un-

recht die Kinderzulagen bei der Unterhaltsberechnung als Einkommen der Beru-

fungsklägerin berücksichtigt. Es wird deshalb aus dem Antrag und der Begrün-

dung nicht vollständig klar, ob die Berufungsklägerin der Meinung ist, der Kin-

derunterhaltsbeitrag sei nur dann zu tief, sollte der Berufungsbeklagte in Zukunft 

wieder die Kinderzulagen beziehen (weil er für diesen Fall nicht zur Entrichtung 

der Kinderzulagen an die Berufungsklägerin verpflichtet wurde), oder ob der Kin-

derunterhaltsbeitrag von Fr. 1'100.– pro Kind grundsätzlich zu tief und deshalb zu 

erhöhen ist. Die Berufungsklägerin bringt nämlich vor, die Kinderzulagen würden 

- 18 - 

den effektiven Bedarf der Kinder nicht abdecken. Es seien zusätzlich noch die 

Kosten der Hobbies der Kinder von Fr. 350.– pro Monat, die Kosten für Ferien von 

rund Fr. 250.– (Anteil Kinder) pro Monat und die Kosten der privaten Krankenver-

sicherung von je Fr. 40.– monatlich pro Kind hinzuzurechnen (act. 2 S. 12). Damit 

macht die Berufungsklägerin sinngemäss geltend, der Kinderunterhaltsbeitrag sei 

um Fr. 640.– zu tief. In diesem Zusammenhang ist die Berufungsklägerin darauf 

hinzuweisen, dass die Vorinstanz nicht den erweiterten Notbedarf berechnete, 

sondern das betreibungsrechtliche Existenzminimum und dafür den Freibetrag im 

Umfang von 2/3 (= Fr. 627.–) der Berufungsklägerin und den Kindern und im Um-

fang von 1/3 (= Fr. 313.–) dem Berufungsbeklagten zuwies. Mit der Zuweisung 

des Freibetrags sind die von der Berufungsklägerin geltend gemachten Kosten 

praktisch gedeckt. Die Berechnungsmethode der Vorinstanz wurde von den Par-

teien nicht angezweifelt und ist auch nicht zu beanstanden. Die Berufungsklägerin 

ist aber darauf hinzuweisen, dass bei der Berücksichtigung des erweiterten Not-

bedarfs auch beim Berufungsbeklagten zusätzliche Kosten hätten berücksichtigt 

werden müssen und sich im Ergebnis keine namhafte Veränderung hinsichtlich 

der Unterhaltsbeiträge ergeben hätte. 

Dass die Vorinstanz von einem monatlichen Betrag von je Fr. 1'300.– für die bei-

den Kinder ausging, ist somit nicht zu beanstanden (vgl. Ziff. 3.1. vorstehend). Die 

Kinder befinden sich mittlerweile im 9. bzw. im 12. Altersjahr. Gemäss aktueller 

Tabelle des Amts für Jugend und Berufsberatung, Bildungsdirektion des Kantons 

Zürich (vgl. http://www.ajb.zh.ch/internet/bildungsdirektion/ajb/de/home.html), auf 

welche sich die Vorinstanz stützte, liegt der Betrag von Fr. 1'300.– (ohne Anteil für 

Pflege und Erziehung) sogar noch über den Empfehlungen.  

Wie in Ziff. 3.1. vorstehend wiedergegeben, hat die Vorinstanz die Kinderzulagen, 

welche derzeit die Berufungsklägerin bezieht, vom Notbedarf abgezogen bzw. 

zum Einkommen der Berufungsklägerin hinzugezählt. Diese Berechnungsweise 

ist ebenfalls nicht zu beanstanden. Gemäss aktueller Rechtsprechung des Bun-

desgerichts sind bei der Ermittlung des durch den Unterhaltsbeitrag zu deckenden 

Bedarfs des Kindes die Kinder- und Ausbildungszulagen vorweg in Abzug zu 

bringen (Art. 285 Abs. 2 ZGB; Urteil BGer 5A_580/2011 vom 9. März 2012 E. 3; 

- 19 - 

Urteil BGer 5A_207/2011 vom 26. September 2011 E. 4.3; BGE 137 III 59 

E. 4.2.3 S. 64; BGE 128 III 305 E. 4b S. 309 f.). Was die Vorinstanz aber nicht in 

ihre Überlegungen einbezog, ist Folgendes: Sollte in Zukunft nicht mehr die Beru-

fungsklägerin, sondern an deren Stelle der Berufungsbeklagte die Kinderzulagen 

beziehen (vgl. Kaskade in Art. 7 Familienzulagengesetz [FamZG]), so ist der Be-

darf der Kinder nicht mehr vollständig gedeckt. In diesem Fall würden die Kinder-

zulagen, welche die Berufungsklägerin derzeit bezieht und welche dieser als Ein-

kommen angerechnet wurden, wegfallen. Dementsprechend ist der Absatz 1 der 

Dispositivziffer 1 der vorinstanzlichen Verfügung zu ergänzen und der Berufungs-

beklagte zu verpflichten, den geschuldeten Unterhaltsbeitrag zuzüglich allfälliger 

Kinderzulagen zu leisten. Eine materielle Änderung ergibt sich damit im Moment 

noch nicht. 

3.4. Zum Bedarf des Berufungsbeklagten 

1.1.9. Wohnkosten 

1.1.9.1. Die Berufungsklägerin beanstandet, dass die Vorinstanz dem Berufungs-

beklagten anstelle der effektiven derzeitigen Wohnkosten von Fr. 800.– monatlich, 

Wohnkosten von Fr. 1'000.– im Bedarf eingesetzt habe. Der Berufungsbeklagte 

habe anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung (vorinstanzliches Protokoll 

S. 33) selbst erklärt, er verstehe nicht, weshalb er sich um eine neue Wohnung 

bemühen solle. Die Wohnkosten des Berufungsbeklagten betrügen seit drei Jah-

ren Fr. 800.– pro Monat und es sei nicht davon auszugehen, dass diese – jeden-

falls während der Dauer des Scheidungsverfahrens – auch effektiv ansteigen 

würden. Der Berufungsbeklagte habe ausserdem selbst erklärt, er sehe die Kin-

der nicht, weil diese ihn nicht sehen wollten. Die Kinder hätten ihn noch nie in sei-

ner Wohnung besucht oder seien gar über Nacht bei ihm geblieben. Es sei nicht 

unangemessen, wenn der Berufungsbeklagte sich zugunsten seiner Kinder bei 

den Wohnkosten einschränke (act. 2 S. 12 f.). Für einen Mietzins von Fr. 800.– 

seien davon abgesehen durchaus schöne Wohnungen mit Küche und Bad auf 

dem Wohnungsmarkt erhältlich (act. 2 S. 14).  

https://www.swisslex.ch/AssetDetail.mvc/Show?assetGuid=fecd437d-ef49-4a4b-8ab7-a33878b711f5&SP=11|x2gh2c#cons_4_2_3
https://www.swisslex.ch/AssetDetail.mvc/Show?assetGuid=fecd437d-ef49-4a4b-8ab7-a33878b711f5&SP=11|x2gh2c#cons_4_2_3
https://www.swisslex.ch/AssetDetail.mvc/Show?assetGuid=73900298-e954-4a20-bdcd-1a763b742e15&SP=11|x2gh2c#cons_4b

- 20 - 

1.1.9.2. Der Berufungsbeklagte führt aus, es treffe zu, dass er seit dem 

1. November 2009 in der aktuellen Bleibe wohne, es handle sich dabei lediglich 

um ein möbliertes Zimmer ohne Kochgelegenheit im UG. Unter diesen Umstän-

den hätten dem Berufungsbeklagten noch Kosten für auswärtige Mahlzeiten in 

der Höhe von monatlich mindestens Fr. 300.– eingerechnet werden müssen. Dies 

habe der Berufungsbeklagte im vorinstanzlichen Verfahren noch nicht vorge-

bracht, weil er noch nicht anwaltlich vertreten gewesen sei. Die Vorinstanz hätte 

aber unter dem Gesichtspunkt des anzuwendenden eingeschränkten Untersu-

chungsgrundsatzes und der Tatsache, dass der Mietvertrag ausdrücklich auf ein 

möbliertes Zimmer laute, nachhaken müssen. Die Vorinstanz habe richtigerweise 

einen Betrag von Fr. 1'000.– eingesetzt (act. 8 S. 9 f.). Dass der Berufungsbe-

klagte noch immer in einem möblierten Zimmer wohne, beruhe darauf, dass er 

aufgrund der angespannten finanziellen Situation und der Unsicherheit über die 

definitiv zu zahlenden Unterhaltsbeiträge zurückhaltend bei der Suche nach einer 

neuen, teureren Wohnung sei (act. 8 S. 10). Es werde bestritten, dass in H._____ 

und Umgebung Wohnungen für Fr. 800.– erhältlich seien. Der Berufungsbeklagte 

könne zudem nicht einfach nach I._____, J._____ oder K._____ ziehen, sondern 

sei als Präsident des Gewerbevereins ortsgebunden. Sein Arbeitsweg sei auch 

nicht unnötig zu verlängern und zu erschweren (act. 8 S. 12). 

1.1.9.3. Es erscheint als angemessen, dass die Vorinstanz dem Berufungsbeklag-

ten Fr. 1'000.– für Wohnkosten im Bedarf berücksichtigte. Ein möbliertes Zimmer 

im Untergeschoss und ohne Kochgelegenheit (was unbestritten blieb, vgl. act. 12) 

ist auf Dauer unangemessen. Dass der Berufungsbeklagte noch nicht in eine an-

gemessene Wohnung gezogen ist, konnte er plausibel begründen. Der Umzug in 

eine angemessene Wohnung würde praktisch verunmöglicht, würden nur Wohn-

kosten von Fr. 800.– berücksichtigt. Der Vorinstanz ist in ihren Erwägungen zuzu-

stimmen (vgl. act. 5 S. 8). Es ist zusätzlich auf die von der Berufungsklägerin ein-

gereichten Ausdrucke von Inseraten der Homepage "…"(act. 4/56/7-10) einzuge-

hen. Diese belegen – entgegen der Intention der Berufungsklägerin – dass in der 

gewünschten Preisklasse kaum eine andere, angemessene Wohnung zu finden 

ist, die sich an verkehrsgünstiger Lage befindet, was für den Berufungsbeklagten, 

welcher als Kundenberater viel mit dem Auto unterwegs ist, ein wichtiges Kriteri-

- 21 - 

um ist. Dass der Berufungsbeklagte nach I._____, J._____ oder K._____ ziehen 

müsste (dort befinden bzw. befanden sich drei der vier inserierten Wohnungen), 

ist ihm nicht zuzumuten. Eine Reduktion der Wohnkosten auf Fr. 800.– erweist 

sich somit nicht als angebracht. Dass die gemeinsamen Kinder der Parteien den 

Berufungsbeklagten nicht in seiner Wohnung besuchen, ist unerheblich, da der 

Berufungsbeklagte unabhängig davon Anspruch auf eine angemessene Wohnung 

hat. Würden ihn die Kinder regelmässig besuchen, wären dem Berufungsbeklag-

ten wohl noch höhere Wohnkosten zuzugestehen. 

1.1.10. Krankenkasse 

1.1.10.1. Die Berufungsklägerin rügt, die Vorinstanz habe entgegen den Ausfüh-

rungen beider Parteien bei den Krankenkassenkosten des Berufungsbeklagten im 

Bedarf einen Betrag von Fr. 182.– pro Monat berücksichtigt. Der Berufungsbe-

klagte habe selber nie bestritten, dass er Prämienverbilligungen beziehe und 

höchstens Fr. 100.– pro Monat für die Krankenkasse bezahle (act. 2 S. 14). 

1.1.10.2. Der Berufungsbeklagte bringt vor, er habe die Belege anlässlich der vor-

instanzlichen Verhandlung über die vorsorglichen Massnahmen eingereicht und 

darauf verwiesen. Damit habe er zu verstehen gegeben, dass seine Krankenkas-

senkosten Fr. 182.40 betrügen und er diesen Betrag im Bedarf berücksichtigt ha-

ben möchte. Alles andere wäre lebensfremd und überspitzter Formalismus. Eine 

allfällige mögliche Prämienverbilligung sei nicht zu berücksichtigen, eine solche 

sei auch bei der Gegenpartei nicht geprüft worden (act. 8 S. 12).  

1.1.10.3. Der Berufungsbeklagte machte vor Vorinstanz anlässlich der Verhand-

lung über vorsorgliche Massnahmen in seiner Bedarfsberechnung Krankenkas-

senkosten von Fr. 1'000.– inkl. Prämienverbilligung geltend (vgl. act. 4/63 S. 3). 

Die Vorinstanz ging davon aus, dass der spätere Verweis des Berufungsbeklag-

ten auf den Krankenkassenbeleg eine Erhöhung der geltend gemachten Kran-

kenkassenkosten bedeutete (vgl. act. 5 S. 9). Dem ist jedoch nicht zuzustimmen. 

Die Berufungsklägerin behauptete in ihrer Stellungnahme (anlässlich der genann-

ten Verhandlung), die Krankenkassenfranchise des Berufungsbeklagten bewege 

sich auf minimalem Niveau (vorinstanzliches Protokoll S. 28). Auf diese Behaup-

- 22 - 

tung hin führte der Berufungsbeklagte aus, es sei eine blosse Behauptung, dass 

er die minimale Franchise bezahle. Er habe seine Krankenkassenpolice einge-

reicht. Seine Franchise liege bei Fr. 2'000.–. Er verweise dabei auf act. 17/7 (vgl. 

vorinstanzliches Protokoll S. 33). Damit hatte der Verweis auf den Krankenkas-

senbeleg (act. 4/17/7) nichts mit einer Geltendmachung von höheren Kranken-

kassenkosten zu tun. Es ging darum zu belegen, dass die Franchise bei 

Fr. 2'000.– liege. In diesem Sinne ist im Bedarf des Berufungsbeklagten lediglich 

ein Betrag von Fr. 100.– (inkl. Prämienverbilligung) für Gesundheitskosten einzu-

setzen, so wie es der Berufungsbeklagte selbst geltend gemacht hatte.  

Dass bei der Berufungsklägerin keine Prämienverbilligungen berücksichtigt wur-

den, wie der Berufungsbeklagte geltend macht, trifft zu. Es ist allerdings aus den 

Belegen der Berufungsklägerin auch nicht ersichtlich, dass sie (zumindest) für das 

Jahr 2011 Prämienverbilligungen erhielt. In der Steuererklärung des Jahres 2011 

wurden total Fr. 7'722.– an privaten Krankenversicherungsprämien ausgewiesen 

(vgl. act. 4/44/1). Dieser Betrag stimmt mit der Familienübersicht der Kostenzu-

sammenstellung für 2011 überein (vgl. act. 4/22/2). In dieser Kostenzusammen-

stellung ist keine Prämienverbilligung ausgewiesen. Abgesehen davon hätte die 

Berufungsklägerin im Jahr 2011 wohl auch keinen Anspruch auf eine Prämien-

verbilligung gehabt. Ihr steuerbares Einkommen belief sich auf Fr. 98'951.– 

(act. 4/44/1), was über dem Einkommen für eine Prämienverbilligung im Jahre 

2011 lag (vgl. http://www.svazurich.ch/pdf/IPV2011.pdf). Auch in Zukunft dürfte 

das steuerbare Einkommen der Berufungsklägerin (inkl. Unterhaltszahlungen des 

Berufungsbeklagten) über dem Einkommen für eine Prämienverbilligung liegen. 

Dass bei der Berufungsbeklagten keine Prämienverbilligung berücksichtigt wurde, 

ist somit nicht zu beanstanden. 

1.1.11. Autokosten 

1.1.11.1. Die Berufungsklägerin bemängelt, dass die Vorinstanz dem Berufungs-

beklagten Fr. 410.– im Bedarf für Autokosten eingesetzt hat. Sie habe lediglich 

Fr. 267.– anerkannt. Der Berufungsbeklagte habe die Autokosten nicht im Detail 

substantiiert oder belegt. Entgegen seiner Darstellung fahre der Berufungsbeklag-

te offensichtlich berufsbedingt nicht 30'000 km pro Jahr. Vielmehr fahre er ge-

- 23 - 

mäss seinen eigenen Angaben in der Steuererklärung lediglich 14'400 km pro 

Jahr. Nicht berufsbedingte Fahrten seien nicht im Existenzminimum zu berück-

sichtigen. Da der Berufungsbeklagte geltend mache, bei 30'000 km pro Jahr wür-

den ihm Kosten von Fr. 410.– anfallen, erscheine es angemessen, bei 14'400 km 

pro Jahr von monatlichen Kosten von Fr. 267.– pro Monat auszugehen (act. 2 

S. 14 f.). 

1.1.11.2. Der Berufungsbeklagte entgegnet, er habe die Autokosten detailliert 

aufgelistet. Fr. 410.– pro Monat seien angemessen und lägen absolut im Rahmen 

der vom Kreisschreiben vorgegebenen Beträge (act. 8 S. 13). 

1.1.11.3. Die Auflistung des Berufungsbeklagten besteht in den folgenden Anga-

ben, welche anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung zu den vorsorglichen 

Massnahmen gemacht wurden (act. 4/63 S. 3): Fr. 410.– Autokosten (Benzin 

Fr. 300.– monatlich, Steuern Fr. 200.– p.a., Autoversicherung Fr. 270 p.a., Reifen 

Fr. 500.– p.a., TCS Fr. 100.– p.a., Service ca. Fr. 200.– p.a., Vignette Fr. 40 p.a.). 

Belege liegen keine vor, wie die Vorinstanz bereits zutreffend ausführte (vgl. 

act. 5 S. 9). Trotz der fehlenden Belege erscheinen die Fr. 410.– pro Monat als 

angemessen. Es ist zu berücksichtigen, dass im Lohn des Berufungsbeklagten 

eine Spesenpauschale von Fr. 1'754.– enthalten ist. Als Spesen erhält der Beru-

fungsbeklagte einen monatlichen pauschalen Spesenersatz für Auslagen im Zu-

sammenhang mit seiner administrativen Tätigkeit, für Auslagen im Zusammen 

hang mit seiner Reisetätigkeit, sei dies mit dem eigenen Motorfahrzeug oder per 

öffentlichen Verkehrsmitteln (Kundenbesuche usw.) und als Ersatz für zusätzli-

chen Aufwand (act. 4/56/5 S. 6 Ziff. 16). Da der Berufungsbeklagte als Kundenbe-

rater tätig ist und damit auch Kundenbesuche zu absolvieren hat, sind ihm entwe-

der die effektiven Reisekosten vom Lohn abzuziehen oder alternativ im Bedarf zu 

berücksichtigen. Die Vorinstanz wählte die letztere Methode. Dann sind die be-

rufsbedingten Fahrkosten im Bedarf zu berücksichtigen. Der Verweis der Beru-

fungsklägerin auf die Steuererklärung, in welcher nur "Fahrkosten zwischen 

Wohn- und Arbeitsstätte" (vgl. act. 4/25/3) abgezogen werden können, ist deshalb 

unbehelflich. Es bleibt bei den bereits von der Vorinstanz berücksichtigten 

Fr. 410.–. 

- 24 - 

3.5. Fazit 

Gemäss den vorstehenden Erwägungen ergibt sich einzig eine Änderung im Ein-

kommen des Berufungsbeklagten (neu Fr. 7'837.– anstelle Fr. 7'973.–) sowie bei 

der Position Krankenkasse im Bedarf des Berufungsbeklagten (neu Fr. 100.– an-

stelle Fr. 182.–). Daraus würde ein tieferer Unterhaltsbeitrag des Berufungsbe-

klagten resultieren, als von der Vorinstanz festgesetzt wurde. Da der Berufungs-

beklagte keine Berufung gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhob, kommt ei-

ne Reduktion der von der Vorinstanz festgesetzten Unterhaltsbeiträge nicht in 

Frage. Damit ist die Berufung teilweise gutzuheissen und Absatz 1 der Dispositiv-

ziffer 1 der vorinstanzlichen Verfügung durch die Aufnahme allfälliger Kinderzula-

gen zu ergänzen. Im Übrigen ist die Berufung abzuweisen.  

4. Unentgeltliche Rechtspflege 

Der Berufungsklägerin wurde bereits mit Beschluss vom 14. November 2012 die 

unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Das Gesuch des Berufungsbeklagten wurde 

bis anhin noch nicht behandelt. Aus der Steuererklärung 2011 (act. 4/17/10) so-

wie der Bedarfsrechnung ergibt sich seine Mittellosigkeit. Das Rechtsbegehren 

kann zudem nicht als aussichtslos bezeichnet werden. Demgemäss ist auch dem 

Berufungsbeklagten die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

5.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 2'500.– festzu-

setzen. Die Kosten des Berufungsverfahrens, über welche bereits im vorliegen-

den Entscheid zu befinden ist (Art. 104 Ziff. 3 ZPO), sind der Berufungsklägerin 

aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es ist von einem vollständigen Unterliegen 

der Berufungsklägerin auszugehen, da sich aufgrund der Ergänzung des Absat-

zes 1 der Dispositivziffer 1 der vorinstanzlichen Verfügung im Moment keine ma-

terielle Änderung ergibt und sich mit grosser Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft 

nicht ergeben wird. Die der Berufungsklägerin auferlegte Gerichtsgebühr ist zufol-

ge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Staatskas-

se zu nehmen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.  

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5.2. Die Berufungsklägerin ist zu verpflichten, dem Berufungsbeklagten eine 

angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 106 Abs. 1 und Art. 122 

Abs. 1 lit. d ZPO). Die Parteientschädigung ist auf Fr. 2'000.– zuzüglich 8% 

Mehrwertsteuer festzusetzen.  

Es wird beschlossen: 

3. Das Gesuch des Berufungsbeklagten um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege wird bewilligt. Als unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beru-

fungsbeklagten wird Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ bestellt. 

4. Dem Editionsantrag der Berufungsklägerin, wonach der Berufungsbeklagte 

sowie E._____, Generalagent der F._____, …[Adresse], zu verpflichten sei-

en, einen detaillierten Ausdruck des Provisionsvorschusskontos des Beru-

fungsbeklagten vom 1. Oktober 2009 bis heute zu edieren, wird nicht ent-

sprochen. 

5. Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. In teilweiser Gutheissung der Berufung wird der erste Absatz der Dispositiv-

ziffer 1 der vorinstanzlichen Verfügung vom 17. Oktober 2012 wie folgt er-

gänzt (Ergänzung hervorgehoben): 

"1. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab 1. Juli 2012 
für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens einen monatlichen 
Unterhaltsbeitrag für die beiden Kinder von je CHF 1'100.– (zuzüglich 
allfällige Kinderzulagen) und für sich persönlich von CHF 2'570.– zu 
bezahlen, zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Mo-
nats." 

2. Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen. 

6. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 2'500.– festge-

setzt und der Berufungsklägerin auferlegt, jedoch einstweilen auf die Ge-

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richtskasse genommen; vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht gemäss 

Art. 123 ZPO. 

7. Die Berufungsklägerin wird verpflichtet, dem Berufungsbeklagten für das Be-

rufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.– zuzüglich 8% 

Mehrwertsteuer zu bezahlen. 

8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten unter Bei-

lage des Doppels von act. 12, sowie – unter Rücksendung der vorinstanzli-

chen Akten – an das Einzelgericht im ordentlichen Verfahren des Bezirksge-

richts Meilen, je gegen Empfangsschein. 

9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 26'280.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Muraro-Sigalas 
 

  
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 21. Dezember 2012
	Rechtsbegehren (act. 4/55 S. 2:
	Urteil des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren  des Bezirksgerichtes Meilen (act. 5 S. 17):
	1. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab 1. Juli 2012 für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens einen monatlichen Unterhaltsbeitrag für die beiden Kinder von je CHF 1'100.– und für sich persönlich von CHF 2'570.– zu bezahlen...
	2. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen wird zusammen mit der Hauptsache entschieden.
	3./4. Mitteilung/Rechtsmittel
	1. Prozessgeschichte und Gegenstand des Verfahrens
	1.1. Die Parteien stehen sich vor dem Einzelgericht im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichts Meilen (Vorinstanz) seit Dezember 2011 in einem Scheidungsverfahren gegenüber (vgl. act. 4/1). Mit Eingabe vom 27. Juli 2012 stellte die Berufungsklägeri...
	1.2. Mit Eingabe vom 2. November 2012 erhob die Berufungsklägerin rechtzeitig Berufung (act. 2). Sie beanstandet, dass die Vorinstanz den Berufungsbeklagten nicht dazu verpflichtete, zusätzlich zum Kinderunterhalt auch allfällige in Zukunft von ihm be...
	1.3. Mit Verfügung vom 14. November 2012 bewilligte die Kammer der Berufungsklägerin die unentgeltliche Rechtspflege und bestellte ihr Rechtsanwältin lic. iur. X._____ als unentgeltliche Rechtsvertreterin. Ausserdem setzte sie dem Berufungsbeklagten F...
	1.4. Der Berufungsbeklagte erstattete seine Berufungsantwort rechtzeitig (act. 7/2 und act. 8) und reichte diverse Beilagen ein (act. 9/1-4). Der Berufungsklägerin wurden diese Unterlagen am 11. Dezember 2012 zugestellt (act. 11), sie reichte mit Schr...

	2. Prozessuales
	2.1. Gegenstand des Berufungsverfahrens betreffend vorsorgliche Massnahmen ist nur die Unterhaltspflicht des Berufungsbeklagten. Damit liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit vor (vgl. BGE 133 III 393 Erw. 2, BGE 5A.740/2009 Erw. 1). Der demzufolg...
	2.2. Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 310 ZPO). Sie ist ein vollkommenes, ordentliches Rechtsmittel, das die volle Überprüfung des angefochtenen Entscheides in ...
	2.3. Nach Art. 276 Abs. 1 ZPO sind für vorsorgliche Massnahmen während des Scheidungsverfahrens die Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft sinngemäss anwendbar. Für Eheschutzmassnahmen im Sinne von Art. 172 ff. ZGB sind...

	3. Materielles
	3.1. Vorinstanzliche Berechnung
	Die Vorinstanz ging für die Berechnung der Unterhaltsbeiträge von folgenden Zahlen aus:
	Die Vorinstanz hielt fest, dem Berufungsbeklagten verbleibe nach Deckung seines Existenzminimums ein Überschuss von Fr. 5'081.–. Da die Berufungsklägerin ihren Notbedarf nicht selber zu finanzieren vermöge, sondern nach Anrechnung ihres Einkommens von...
	Zur Bemessung des Kinderunterhalts seien die Empfehlungen zur Bemessung von Unterhaltsbeiträgen für Kinder, die vom Amt für Jugend und Berufsbildung des Kantons Zürich herausgegeben worden seien, heranzuziehen (vgl. Breitschmid, in: Honsell/Vogt/Geise...
	3.2. Zum Einkommen des Berufungsbeklagten
	1.1.1. Die Vorinstanz stellte auf die vom Berufungsbeklagten eingereichten Lohnabrechnungen bei seiner aktuellen Arbeitgeberin, der F._____ (Generalagentur E._____), ab und errechnete den Durchschnittswert des ausbezahlten Netto-Einkommens der Monate ...
	1.1.2. Dass auf das Einkommen bei der aktuellen Arbeitgeberin, der F._____, und nicht auf das Einkommen bei der ehemaligen Arbeitgeberin, der G._____ AG, abzustellen ist, blieb im Berufungsverfahren unbestritten (vgl. act. 2 S. 4)
	1.1.3. Die Berufungsklägerin macht in ihrer Berufung im Wesentlichen und sinngemäss geltend, der Berufungsbeklagte sei aufgrund seines strafbaren Verhaltens zum Nachteil der G._____ AG sowie aufgrund falscher Angaben zu seinem Einkommen nicht glaubwür...
	Das Einkommen des Berufungsbeklagten bestehe zu einem grossen Teil aus Provisionen und sei daher schwankend. Bei schwankendem Einkommen sei auf den Durchschnitt einer repräsentativen Periode abzustellen (act. 2 S. 4). Das Einkommen des Berufungsbeklag...
	Gemäss Darstellung des Berufungsbeklagten habe der Saldo seines Provisionskontos Ende 2010 einen Negativsaldo von Fr. 18'786.65, Ende Dezember 2011 lediglich noch einen negativen Saldo von Fr. 17'517.60 ausgewiesen. Der Berufungsbeklagte habe somit im...
	Es sei nicht erklärbar, weshalb das Einkommen des Berufungsbeklagten sich gerade im Jahre 2012 deutlich reduziert habe, nachdem es in der Vergangenheit angestiegen sei. Es sei bekannt, dass selbständig Erwerbende bzw. Parteien, welche über die Höhe ih...
	Es sei nicht auf einen Durchschnitt von neun Monaten (richtigerweise acht Monate) abzustellen, wie dies die Vorinstanz gemacht habe, sondern auf das Durchschnittseinkommen eines Jahres, des Jahres 2011 (welches vom Berufungsbeklagten wohl noch nicht m...
	Den bereits vor Vorinstanz gestellten prozessualen Antrag auf Edition eines detaillierten Ausdrucks des Provisionsvorschusskontos des Berufungsbeklagten habe die Vorinstanz nicht behandelt. Stattdessen habe die Vorinstanz für glaubhaft gehalten, dass ...
	Weiter sei falsch, dass die Vorinstanz bei der Berechnung des dem Berufungsbeklagten anrechenbaren Einkommens auf den sog. Auszahlungsbetrag (Total von Nettoeinkommen und Spesenpauschale) abgestellt habe. Aus den für den Zeitraum November 2011 bis Feb...
	Dem Berufungsbeklagten sei ohne weiteres zumutbar, aktuell und in Zukunft mindestens dasselbe Einkommen wie im Jahre 2011 zu erzielen. Es sei entsprechend dem Jahr 2011 jedenfalls von einem durchschnittlichen monatlichen Nettoeinkommen des Berufungsbe...
	1.1.4. Der Berufungsbeklagte führt in seiner Berufungsantwort zu seinem Einkommen bzw. zu den diesbezüglichen Ausführungen der Berufungsklägerin im Wesentlichen aus, bei der Festlegung seines anrechenbaren Einkommens sei auf die heute bestehende Situa...
	Das Einkommen des Berufungsbeklagten setze sich gemäss Arbeitsvertrag und Lohnabrechnungen aus einem Fixbetrag, einem Provisionsbetrag sowie einer Spesenpauschale zusammen, wobei der Fixbetrag minim sei. Um ein sinnvolles wirtschaftliches Funktioniere...
	Von der im Jahr 2011 in der Steuererklärung eingesetzten Zahl von Fr. 101'171.– könne nicht ausgegangen werden. Es könne auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden. Es sei zutreffend, dass das Provisionsvorschusskonto nicht zu ber...
	Das von der Vorinstanz errechnete Einkommen von Fr. 7'973.– sei um Fr. 136.– zu hoch. Der Berufungsbeklagte habe deshalb aber kein Rechtsmittel einlegen wollen. Die Unterstellung der Manipulation durch die Berufungsklägerin werde aufs schärfste zurück...
	Das heute tiefere Einkommen des Berufungsbeklagten beruhe nicht auf schlechter laufenden Geschäften als in den Jahren 2010/2011, sondern auf der Tatsache, dass 2010/2011 zu hohe Provisionsvorschüsse ausbezahlt worden seien. Der zu hoch angesetzte Prov...
	1.1.5. Das Einkommen des Berufungsbeklagten als Kundenberater bei der F._____ setzt sich aus einem Fixbetrag, einem Provisionsbetrag sowie einer Spesenpauschale zusammen. Dies ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag (act. 4/56/5) sowie den Lohnabrechnungen...
	Die Vorinstanz ging von einem monatlichen Einkommen von Fr. 7'973.– aus. Die Berufungsklägerin verlangt die Anrechnung eines Jahreseinkommens von Fr. 102'458.05 und damit eines monatlichen Einkommens von Fr. 8'538.20. Dies erweist sich als unangemesse...
	Was die partiell abgedeckten Lohnabrechnungen anbelangt, kann auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (act. 5 S. 11): Es erscheint glaubhaft, dass einerseits im abgedeckten Bereich nicht separat ausgerichtete Bezüge des Gesuc...
	Zur Glaubwürdigkeit des Berufungsbeklagten drängen sich folgende Bemerkungen auf: Wenn die Einkommensreduktion eines Unterhaltspflichtigen – wie hier – zeitlich in etwa mit der Einleitung eines Scheidungs- oder Eheschutzverfahrens zusammenfällt, ergeb...
	Mittels Einholung eines detaillierten Ausdrucks des Provisionsvorschusskontos des Berufungsbeklagten vom 1. Oktober 2009 bis heute (Editionsbegehren) könnte zumindest nicht festgestellt werden, ob der Berufungsbeklagte absichtlich möglichst wenige pro...
	Es ist – wie bereits erwähnt – davon auszugehen, dass die Angaben über das Provisionsvorschusskonto in den Lohnabrechnungen korrekt sind. Die Berufungsklägerin geht ausserdem selbst davon aus, dass das Jahr 2011 vom Berufungsbeklagten "wohl noch nicht...
	Aus der Stellungnahme der Berufungsklägerin vom 17. Dezember 2012 sowie des berichtigten Protokolls der Vorinstanz ergibt sich, dass der Berufungsbeklagte anlässlich der Massnahmeverhandlung zu den Provisionen Folgendes ausgeführt hatte: "Vielmehr wer...
	Richtigerweise (worauf auch die Vorinstanz hinwies), ist auf den tatsächlich ausbezahlten und somit zur Verfügung stehenden Lohn abzustellen (vgl. act. 5 S. 11). Damit ist vom aktuellen Einkommen des Berufungsbeklagten in der Höhe von monatlich Fr. 7'...
	3.3. Zu den Kinderzulagen
	1.1.6. Die Berufungsklägerin rügt, die Vorinstanz habe allfällige vom Berufungsbeklagten bezogene Kinderzulagen nicht zuzüglich zum Kinderunterhalt in das Dispositiv aufgenommen. Derzeit beziehe zwar sie (die Berufungsklägerin) die Kinderzulagen, es s...
	1.1.7. Der Berufungsbeklagte hält dagegen, es bestehe kein Grund anzunehmen, dass der Bezug von Kinderzulagen durch ihn erfolgen werde. Es sei deshalb nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Zusatz "exkl. Kinderzulagen" bzw. "zuzüglich allfällig...
	1.1.8. Der Antrag der Berufungsklägerin lautet nicht auf Erhöhung des Kinderunterhaltsbeitrags, obwohl sie in ihrer Begründung rügt, die Vorinstanz habe zu Unrecht die Kinderzulagen bei der Unterhaltsberechnung als Einkommen der Berufungsklägerin berü...
	Dass die Vorinstanz von einem monatlichen Betrag von je Fr. 1'300.– für die beiden Kinder ausging, ist somit nicht zu beanstanden (vgl. Ziff. 3.1. vorstehend). Die Kinder befinden sich mittlerweile im 9. bzw. im 12. Altersjahr. Gemäss aktueller Tabell...
	Wie in Ziff. 3.1. vorstehend wiedergegeben, hat die Vorinstanz die Kinderzulagen, welche derzeit die Berufungsklägerin bezieht, vom Notbedarf abgezogen bzw. zum Einkommen der Berufungsklägerin hinzugezählt. Diese Berechnungsweise ist ebenfalls nicht z...
	3.4. Zum Bedarf des Berufungsbeklagten
	1.1.9. Wohnkosten
	1.1.9.1. Die Berufungsklägerin beanstandet, dass die Vorinstanz dem Berufungsbeklagten anstelle der effektiven derzeitigen Wohnkosten von Fr. 800.– monatlich, Wohnkosten von Fr. 1'000.– im Bedarf eingesetzt habe. Der Berufungsbeklagte habe anlässlich ...
	1.1.9.2. Der Berufungsbeklagte führt aus, es treffe zu, dass er seit dem 1. November 2009 in der aktuellen Bleibe wohne, es handle sich dabei lediglich um ein möbliertes Zimmer ohne Kochgelegenheit im UG. Unter diesen Umständen hätten dem Berufungsbek...
	1.1.9.3. Es erscheint als angemessen, dass die Vorinstanz dem Berufungsbeklagten Fr. 1'000.– für Wohnkosten im Bedarf berücksichtigte. Ein möbliertes Zimmer im Untergeschoss und ohne Kochgelegenheit (was unbestritten blieb, vgl. act. 12) ist auf Dauer...
	1.1.10. Krankenkasse
	1.1.10.1. Die Berufungsklägerin rügt, die Vorinstanz habe entgegen den Ausführungen beider Parteien bei den Krankenkassenkosten des Berufungsbeklagten im Bedarf einen Betrag von Fr. 182.– pro Monat berücksichtigt. Der Berufungsbeklagte habe selber nie...
	1.1.10.2. Der Berufungsbeklagte bringt vor, er habe die Belege anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung über die vorsorglichen Massnahmen eingereicht und darauf verwiesen. Damit habe er zu verstehen gegeben, dass seine Krankenkassenkosten Fr. 182....
	1.1.10.3. Der Berufungsbeklagte machte vor Vorinstanz anlässlich der Verhandlung über vorsorgliche Massnahmen in seiner Bedarfsberechnung Krankenkassenkosten von Fr. 1'000.– inkl. Prämienverbilligung geltend (vgl. act. 4/63 S. 3). Die Vorinstanz ging ...
	Dass bei der Berufungsklägerin keine Prämienverbilligungen berücksichtigt wurden, wie der Berufungsbeklagte geltend macht, trifft zu. Es ist allerdings aus den Belegen der Berufungsklägerin auch nicht ersichtlich, dass sie (zumindest) für das Jahr 201...
	1.1.11. Autokosten
	1.1.11.1. Die Berufungsklägerin bemängelt, dass die Vorinstanz dem Berufungsbeklagten Fr. 410.– im Bedarf für Autokosten eingesetzt hat. Sie habe lediglich Fr. 267.– anerkannt. Der Berufungsbeklagte habe die Autokosten nicht im Detail substantiiert od...
	1.1.11.2. Der Berufungsbeklagte entgegnet, er habe die Autokosten detailliert aufgelistet. Fr. 410.– pro Monat seien angemessen und lägen absolut im Rahmen der vom Kreisschreiben vorgegebenen Beträge (act. 8 S. 13).
	1.1.11.3. Die Auflistung des Berufungsbeklagten besteht in den folgenden Angaben, welche anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung zu den vorsorglichen Massnahmen gemacht wurden (act. 4/63 S. 3): Fr. 410.– Autokosten (Benzin Fr. 300.– monatlich, St...
	3.5. Fazit
	Gemäss den vorstehenden Erwägungen ergibt sich einzig eine Änderung im Einkommen des Berufungsbeklagten (neu Fr. 7'837.– anstelle Fr. 7'973.–) sowie bei der Position Krankenkasse im Bedarf des Berufungsbeklagten (neu Fr. 100.– anstelle Fr. 182.–). Dar...

	4. Unentgeltliche Rechtspflege
	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	5.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 2'500.– festzusetzen. Die Kosten des Berufungsverfahrens, über welche bereits im vorliegenden Entscheid zu befinden ist (Art. 104 Ziff. 3 ZPO), sind der Berufungsklägerin aufzuerlegen (Art...
	5.2. Die Berufungsklägerin ist zu verpflichten, dem Berufungsbeklagten eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 106 Abs. 1 und Art. 122 Abs. 1 lit. d ZPO). Die Parteientschädigung ist auf Fr. 2'000.– zuzüglich 8% Mehrwertsteuer festzuset...

	Es wird beschlossen:
	3. Das Gesuch des Berufungsbeklagten um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird bewilligt. Als unentgeltliche Rechtsvertreterin des Berufungsbeklagten wird Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ bestellt.
	4. Dem Editionsantrag der Berufungsklägerin, wonach der Berufungsbeklagte sowie E._____, Generalagent der F._____, …[Adresse], zu verpflichten seien, einen detaillierten Ausdruck des Provisionsvorschusskontos des Berufungsbeklagten vom 1. Oktober 2009...
	5. Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Berufung wird der erste Absatz der Dispositivziffer 1 der vorinstanzlichen Verfügung vom 17. Oktober 2012 wie folgt ergänzt (Ergänzung hervorgehoben):
	"1. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab 1. Juli 2012 für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens einen monatlichen Unterhaltsbeitrag für die beiden Kinder von je CHF 1'100.– (zuzüglich allfällige Kinderzulagen) und für sich ...
	2. Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen.
	6. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt und der Berufungsklägerin auferlegt, jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO.
	7. Die Berufungsklägerin wird verpflichtet, dem Berufungsbeklagten für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.– zuzüglich 8% Mehrwertsteuer zu bezahlen.
	8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten unter Beilage des Doppels von act. 12, sowie – unter Rücksendung der vorinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichts Meilen, je gegen Emp...
	9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...