# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 78778c0e-ac9c-5b78-85b3-18401c6671bb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-14
**Language:** de
**Title:** chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, Würdigung bidisziplinäres Gutachten, kein invalidisierender Gesundheitsschaden (BGE 9C_651/2017)
**Docket/Reference:** IV.2016.01132
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01132.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01132
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil vom 14. Juli 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Departement Soziales der Stadt Winterthur
Y.___, Soziale Dienste, Sozialversicherungsfachstelle
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___, geboren 1989, ohne abgeschlossene Berufsaus
bildung, reiste Ende Februar 2012 in die Schweiz ein und war zuletzt vom
1. März 2012 bis 31. März 2014 als Office-Mitarbeiterin/Aushilfe beim der
Z.___
angestellt (Urk. 8/7-8, Urk. 8/19). Ab dem 15. November 2013 war sie durch die behandelnden Ärzte krankgeschrieben (Urk. 8/21/2), weshalb sie sich am 23. Januar 2014 zur Früherfassung (Urk. 8/2) und am 11. Februar 2014 (Eingangsdatum) schliesslich – unter Hinweis auf ein chroni
sches panvertebrales Schmerzsyndrom – bei der Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leis
tungs
bezug anmeldete (Urk. 8/7). D
ie IV-Stelle
zog
einen Auszug aus
ihrem
individuellen Konto (Urk.
8
/
13
)
und die Akten des Krankentaggeldversicherers (Urk. 8/21)
bei
und
holte einen Bericht
der Arbeitgeberin (Urk.
8
/
19
) sowie Be
richte der behandelnden Ärzte (Urk.
8/15,
Urk. 8/22, Urk. 8/35, Urk. 8/60) ein. Die Versicherte nahm zwischen dem 10.
März und dem 9. September 2015 am RAV-Abklärungsprogramm A.___
des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks Zürich teil (Urk. 8/67 [= Urk. 8/
69], Urk. 8/80). Im Rahmen der weiteren Abklärungen
liess die IV-Stelle ein bidisziplinäres Gutachten bei der medizinischen Begutachtungsstelle B.___, erstellen (Gut
achten vom 21. April 2016, Urk. 8/101)
.
Mit Mitteilung vom 7. Juni 2016 auferlegte die IV-Stelle der Versicherten eine Schadenminderungs- resp. Mitwirkungspflicht und machte sie darauf aufmerksam, dass bei Nichtteil
nahme an einer dreimonatigen Behandlung in einem tagesklinischen Setting in einer Institution mit Expertise in der Behandlung von chronischen Schmerz
krankheiten sowie einer begleitenden physiotherapeutischen Behandlung auf ein
zukünftiges Leistungsgesuch nicht eingetreten werde (Urk. 8/104). Nach durch
geführtem Vorbescheid
verfahren (Vorbescheid vom 7. Juni 2016 [Urk. 8/106], vorsorglicher Einwand vom 14. Juni 2016 [Urk. 8/107], begründeter Einwand vom 16. August 2016 [Urk. 8/110]) verneinte die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 7. September 2016 einen Rentenanspruch (Urk. 8/114 [= Urk. 2]).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe v
om 11. Oktober 2016 Beschwerde
und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und
es sei
ihr eine Rente zuzusprechen; eventuell sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zu
rück
zuweisen, damit diese nach Stellungnahme der Gutachterstelle
B.___
zu den Ein
wänden erneut verfüge. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerde
füh
rerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 14. November 2016 beantragte die IV-Stelle Ab
wei
sung der Beschwerde (Urk. 7), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung
vom 16. November 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12). Mit Eingabe vo
m
14. November 2016 substantiierte die Beschwerdeführerin ihr Gesuch um unent
geltliche Prozessführung (Urk. 9, Urk. 10, Urk. 11/1-2).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder
teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden aus
geglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vor
lie
gens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheit
liche
n Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungs
ge
mäss ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Leiden
mit Krank
heits
wert besteht, welche
s
die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes
8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. Novem
ber 2015 E.
5.4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs.
1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege artis auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psy
chia
tri
sc
he Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesge
richts 8C_616/2014
vom 25. Februar 2015 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3
.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzel
fall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeits
fähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesgerichtes
8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18. April 2016
E. 4.1).
1.2.2
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen einer anhaltenden soma
to
formen Schmerzstörung oder eines damit vergleichbaren psychosoma
tischen Leidens (BGE 141 V 281 E. 4.2) sind
gemäss neuerer Praxis
Indika
toren beacht
lich, die das Bundesgericht
in seinem am 3. Juni 2015 ergang
enen Entscheid
wie folgt systematisiert hat
(
BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungshin
dern
der äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotenzia
len (Res
so
ur
cen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschät
zen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; Urteil des Bundesge
richts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2.1).
Beweisrechtlich entscheidend ist der Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4):
Der Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen zielt auf die Frage ab, ob die disku
tierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufga
ben
bereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Frei
zeit
ge
stal
tung) anderseits gleich ausgeprägt ist. Dabei ist das bisherige Krite
rium des sozialen Rückzugs (wiederum) so zu fassen, dass neben Hinweisen auf Ein
schrän
kungen auch Ressourcen erschlossen werden; umgekehrt kann ein krank
heitsbedingter Rückzug aber auch Ressourcen zusätzlich vermin
dern. Soweit erhebbar, empfiehlt sich auch ein Vergleich mit dem Niveau sozialer Aktivität vor Eintritt der Gesundheitsschädigung. Das Aktivitäts
niveau der versicherten Person ist stets im Verhältnis zur geltend gemachten Ar
beitsunfähigkeit zu sehen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundes
ge
richts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das heisst das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz unter dem Komplex "Gesundheitsschädigung") auf den tat
säch
lichen Leidensdruck hin. Dies gilt allerdings nur, solange das betreffende Verhalten nicht durch das laufende Versicherungsverfahren beeinflusst ist.
Nicht auf feh
len
den Leidensdruck zu schliessen ist, wenn die Nichtinan
spruch
nahme einer empfohlenen und zugänglichen Therapie oder die schlechte Compliance klarer
weise auf eine (unabwendbare) Unfähigkeit zur Krankheit
seinsicht zurückzu
füh
ren ist. In ähnlicher Weise zu berücksichtigen ist das Verhalten der versi
cher
ten Person im Rahmen der beruflichen (Selbst-) Ein
gliederung. Inkonsistentes Ver
halten ist auch hier ein Indiz dafür, die geltend gemachte Einschränkung sei anders begründet als durch eine versi
cherte Gesundheitsbeeinträchtigung (BGE 141 V 281 E. 4.4.2; vgl. Urteil des Bun
des
gerichts 9C_296/20
16 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.2).
1.2.3
Wie in
BGE 141 V 281
festgehalten (E. 5.2.1), hat sich das Bundesgericht ver
schiedentlich, so auch jüngst, über das Zusammenwirken von Recht und Medi
zin bei der konkreten Rechtsanwendung geäussert. Danach ist es sowohl den begutachtenden Ärzten al
s auch den Organen der Rechtsan
wendung
aufgege
ben, die Arbeitsfähigkeit im Einzelfall mit Blick auf die normativ vor
gegebenen Kriterien zu beurteilen. Die medizinischen Fachpersonen und die Organe der Rechtsanwendung prüfen die Arbeitsfähigkeit je aus ihrer Sicht (BGE 137 V 64
E. 5.1). Bei der Abschätzung der Folgen aus den diag
nos
tizierten gesundheit
lich
en Beeinträchtigungen nimmt zuerst der Arzt Stellung zur Arbeitsfähigkeit. Seine Einschätzung ist ein
e wichtige Grundlage für die an
schliessende juris
tische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsle
is
tung der versi
cherten Person noch zugemutet werden kann (BGE 140 V 193 E. 3.2; Ulrich Meyer, Der Rechts
begriff der Arbeitsunfähigkei
t und seine Be
deutung in der So
zialversicherung, namentlich für den Einkomme
nsvergleich in der Invaliditäts
bemessung, in: Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, Schaff
hauser/
Schlauri [Hrsg.], 2003, S. 49).
Die Rechtsanwender überprüfen die betreffenden Angaben frei, insbesondere dahin, ob die Ärzte sich an die massgebenden nor
mativen Rahmenbeding
ungen gehalten haben, das heisst, ob sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berück
sichtigt haben, welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (Art. 7
Abs. 2 erster Satz ATSG), sowie, ob die versiche
rungsmedizi
nische Zumutbar
keits
beurteilung auf objektivierter Grundlage er
folgt ist (Art. 7
Abs. 2 zweiter Satz ATSG; vgl. BGE 137 V 64 E. 1.2 in fine). Dies sichert die einheitliche und rechtsgleiche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (BGE 140 V 290 E. 3.3.1, 135 V 201 E. 7.1; E. 5.2.2).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim
Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht
erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe an
zu
geben, wa
rum
es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswer
tes eines ärzt
lichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den er
forderlichen allseitigen Unter
such
ungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person ausein
ander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebe
nen
falls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizini
schen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechts
anwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin
nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklar
heiten, welche die Beant
wor
t
ung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; der
selbe in: Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen, aus dem Gutachten ergebe sich, dass der Gesundheitszustand der Beschwerde
füh
rerin weder aus somatischer noch psychiatrischer Sicht im invalidenver
siche
rungs
rechtlich relevanten Sinn beeinträchtigt sei. Es liege eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vor (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend, sie erfülle die durch das Bundesgericht festgelegten Standardindikatoren, weshalb davon ausgegangen werden müsse, dass die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psy
chi
schen Faktoren invalidenversicherungsrechtlich relevant sei. Es ergebe sich daraus ein Anspruch auf eine Invalidenrente ab 14. November 2014 (Urk. 1).
3.
Dem bidisziplinären Gutachten des B.___ vom 21. April 2016 (Urk. 8/101) ist folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (Urk. 8/101/4):
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter einen Status nach Angst und depressiver Störung, gemischt (ICD-10 F41.2), eine muskuläre Dysbalance am Schultergürtel rechts grösser als links mit begleiten
dem Thoracic-Outlet-Syndrom (TOS), ein chronisches thorako-lumbales Schmerz
syn
drom, klinisch mit muskulärer Schmerzkomponente und einen Verdacht auf Schmerzfehlverarbeitung, keinem rheumatologischen Krankheitsbild entsprech
end (Urk. 8/101/4).
In der bidisziplinären K
onsensbeurteilung hielten die Gutachter fest, bei der Beschwerdeführerin bestehe seit 2012 ein chronisches Schmerzsyndrom im Be
rei
che des Schultergürtels rechts sowie der thorakalen und lumbalen Region. Au
s rheumatologischer Sicht bestehe eine Diskrepanz zwischen dem Ausmass der subjektiv geklagten Beschwerden und den objektivierbaren Befunden. Objek
tivierbar sei eine gewisse muskuläre Dysbalance am Schultergürtel rechts mehr als links mit begleitendem Thoracic-Outlet-Syndrom und ein chronisch thorako
lumbales Schmerzsyndrom mit klinisch muskulärer Schmerzkomponente. Die muskuläre Dysbalance resp. die muskuläre Schmerzkomponente sei jedoch nicht derart, dass sie eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen würde. Aus psychiatrischer Sicht seien die von der Beschwerdeführerin beklagten Beschwer
den auf eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fak
toren zurückzuführen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe in der zuletzt ausge
übten Tätigkeit als Office
-M
itarbeiterin eine Einschränkung der Arbeitsf
ähigkeit von 40 bis 50
%
, wobei darauf hingewiesen werden müsse, dass aus psychia
tri
scher Sicht kein Endzustand vorliege. Diese Einschätzung ergebe sich aus dem bisher günstigen Verlauf mit Rückgang der Symptomatik, Steigerung der Leis
tungsfähigkeit, Fehlen von komorbiden psychischen und somatischen Faktoren, Fehlen von auffälligen Persönlichkeitsanteilen, guter psychosozialer Stützung, aber auch einer nicht allzu schlechten eigen
en Prognose der Beschwerde
füh
rerin sowie noch nicht ausgeschöpften psychiatrischen Therapieoptionen. Eine früher vorhandene Angst und depressive Störung
,
gemischt
,
sei aktuell nicht mehr weiter nachweisbar, auch wenn noch eine leichte De
primiertheit beobach
tet werden könne, die jedoch eher den Charakter einer Bedrückung aufgewiesen habe (
Urk.
8/101/4). Die Arbeitsfähigkeit könne durch medizinische Massnah
men verbessert werden. Retrospektiv sei der Beginn der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht konklusiv beurteilbar. Ob die vom Hausarzt seit dem 1
5.
November 2013 postulierte volle Arbeitsunfähigkeit gerechtfertigt sei, könne aufgrund der Aktenlage nicht rekonstruiert werden. Hingegen sei nachvollzieh
bar, dass die Beschwerdeführerin mindestens seit Beginn der Behandlung in der psychiatrischen Poliklinik
C.___
seit dem 1
1.
Juni 2014 in der angestammten Tätigkeit bis zum Gutachtenszeitpunkt
etwa um 50
%
eingeschränkt gewesen sei. In einer körperlich leichten Verweistätigkeit wechselbelastender Natur be
stehe eine ganztags verwertbare zumutbare Arbeitsfähigkeit von mindestens 70
%
, welche mit Sicherheit ab Gutachtenszeitpunkt gelte. Es empfehle sich eine Behandlung der Beschwerdeführerin in einem tagesklinischen Setting in einer Institution mit Expertise in der Behandlung von chronischen Schmerzkrank
heiten. Dabei sollte die Psychotherapie störungsspezifisch ausgerichtet sein und
folgende Elemente enthalten: Veränderung des schon früher ausgeprägten Scho
nungsverhaltens, der kognitiven Einstellungen in Verbindung mit schmerzbe
zogenen Befürchtungen hinsichtlich Aktivität und Arbeitsfähigkeit sowie aus
führliche Psychoedukation der Schmerzentstehung und Aufrechterhaltung. Da
ne
ben empfehle sich eine begleitende physiotherapeutische Behandlung zur Verbesserung der körperlichen Fitness mit Verbesserung der Koordination und Körperwahrnehmung und eine Verbesserung der eigenen Kontrolle auf die indi
viduelle Belastungskapazität. Es empfehle sich eine Therapiedauer von mindes
tens drei Monaten mit Fortsetzung der Therapie im ambulanten Rahmen und einer weiteren Behandlungsdauer von erfahrungsgemäss einem bis zwei Jahren. Berufliche Massnahmen seien der Beschwerdeführerin zumutbar, sollten idealer
weise aber erst nach Abschluss der tagesklinischen Behandlung durchgeführt
werden, um die Erfolgschancen für eine erfolgreiche Reintegration in den Arbeits
prozess zu verbessern (
Urk.
8/101/5).
Zur aktuellen Lebenssituation hielt der psychiatrische Konsiliarius fest, die Be
schwerdeführerin lebe seit dem Alter von 17 Jahren in fester Beziehung mit einem zwei Jahre jüngeren, ungelernten Bauarbeiter. Die Beziehung bezeichne die Beschwerdeführerin als “gut“. Sie erlebe ihren Partner als unterstützend und fürsorglich. Sie habe regelmässig telefonischen Kontakt mit ihren Eltern und einer 29-jährigen Schwester. Zu einem Halbbruder habe sie eine regelmässige Beziehung. Daneben habe sie immer wieder Kontakte zu Freundinnen aus ihrem Heimatland, welche in der Schweiz lebten. Zwar spreche sie kein Deutsch, habe jedoch genügend soziale Kontakte, mit denen sie sich in ihrer Muttersprache unterhalten könne. Ihre Freizeit verbringe sie üblicherweise mit Spaziergängen, Fernschauen, Telefonaten mit den Eltern oder der Pflege sozialer Kontakte. Psy
cho
soziale Belastungen habe sie auf Nachfrage explizit verneint und angegeben, mit dem Freund und der Familie gebe es keine Probleme, sie habe keine finan
ziellen Schwierigkeiten und keinen Ärger mit der ehemaligen Arbeitgeberin (Urk. 8/101/20).
4.
4.1
Das bidisziplinäre Gutachten (Urk. 8/101) vom 2
1.
April 2016 basiert auf fach
ärztlichen Untersuchungen
und
wurde in Kenntnis der und Ausei
nanderset
zung mit den Vorakten sowie insbesondere auch unter Berücksichti
gung der geklag
ten Beschwerden erstattet. Die Gutachter haben die medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt und ihre Schluss
folge
rungen nachvoll
zieh
bar begründet. Das bidisziplinäre
Gutachten des B.___
erfüllt dem
nach alle rechtsprechungsgemässen Kriterien für eine beweistaugliche medizi
nische Ent
scheidungsgrundlage, weshalb ihm grund
sätzlich voller Beweiswert zukommt (vgl. E. 1.4). Der Schlussfolgerung der Gutachter, wonach bei der Beschwerde
führerin aus psychiatrischen Gründen eine sowohl in der bisherigen als auch in einer angepassten Tä
tigkeit eingeschränkte Arbeits
fähigkeit bestehe, kann in
dessen mit der Beschwerde
gegnerin – welche das Fehlen eines invalidisierenden Gesund
heitsschadens annahm – aus den nachfolgenden Gründen nicht gefolgt werden (vgl. E. 4.2, E. 4.3).
4.2
Ob die vorliegend zur Diskussion stehenden Diagnosen einen invalidisieren
den Gesundheitsschaden darstellen, ist eine Rechtsfrage. Aus rechtlicher Sicht kann von einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit ab
ge
wichen wer
den, ohne dass diese ihren Beweiswert verlöre (vgl. statt vieler: Urteil des Bun
desgerichtes
9C_848/2016 vom 12. Mai 2017
E. 2
.2
mit Hin
weis
en
).
Dem bidisziplinären Gutachten vom 21. April 2016 (Urk. 8/101) ist zu ent
neh
men, dass die in psychiatrischer Hinsicht attestierte 40-50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und die Einschränkung von 30
%
in einer Verweistätigkeit mit dem Vorliegen eines chronischen Schmerz
syn
droms
begründet wird, wobei darauf hingewiesen wurde, dass aus psychia
trischer Sicht kein Endzustand bestehe und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin durch medizinische Massnahmen verbessert werden könne (Urk. 8/101/4-5).
Aus rheu
matologischer Sicht bestehen keine Einschränkungen.
Zu prüfen ist nachfolgend, ob gestützt auf das bidisziplinäre Gut
achten vom
21.
April 2016 (
Urk.
8/101) und – soweit nötig – unter Berück
sichtigung der weiteren fach
ärztlichen Berichte in Anwendung der mit BGE 141 V 281 mate
riell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen eine schlüssige Beur
tei
lung im Lichte der massgebenden Indikatoren möglich ist oder nicht (E. 1.3.2).
4.3
4.3.1
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern Indi
zien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammen
hang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu überbrücken (BGE 141 V 281 E. 4.1.3).
4.3.2
Unter dem Aspekt funktioneller Schweregrad ist dem bidisziplinären Gutachten zu entnehmen, die Störung führe zu einer Beeinträchtigung in der Anwendung fachlicher Kompetenzen und der Durchhaltefähigkeit. Dies ergebe sich aus dem Mini-ICF-APP. Sämtliche weiteren Fähigkeiten in Bezug auf die angestammte Tätigkeit wurden als uneingeschränkt
beurteilt
(
Urk.
8/101/25). Die Gutachter bezeichneten den Ausprägungsgrad der chronischen Schmerzstörung als mittel
schwer.
Sodann wurde ausgeführt,
komorbide Störungen sowie Persönlichkeits
anteile, welche die Bewältigung der Schmerzen erschweren würden,
seien nicht vorhanden
(
Urk.
8/101/28).
Von einer Behandlungsresistenz respektive von der Ausschöpfung der Be
hand
lungsmöglichkeiten kann nicht die Rede sein. Gemäss
Kurzgutachten von
Dr.
med.
D.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie
,
best
and
die
zum Untersuchungszeitpunkt
gegenwärtige Behandlung in der
C.___
aus
einem Termin
alle zwei bis drei Wochen und einer Psychopharmakotherapie mit Antidepressiva (Remeron 30 mg pro Tag, Seroquel 25 mg in Reserve bei innerer Unruhe, zuzüglich optional Redormin und Relexane als Bedarfsmedikation bei innerer Unruhe bzw. Schlafstörungen [vgl. VP-Kurz-Gutachten
zu Händen des
Krankenversicherer
s
vom 9. November 2015, Urk. 8/92/5])
. Am 11. Juni 2014
sei
mit einer psychiatrisch-psy
chotherapeutischen Behandlung zur Behandlung der
chronische
n
Schmerzstörung b
egonnen
worden (Urk.
8/60/2). Aus den Be
richten der behandelnden Ärzte geht hervor, dass die Beschwerdeführerin vom 1
4. bis 29.
Januar im
E.___, Klinik für Rheumatologie,
und vom
29. Januar bis 26.
Februar 2014 in der
F.___
hospitalisiert war (
Urk.
8/15,
Urk.
8/22/7-10
[
=
Urk.
8/35/6-10
]
).
Die Gutachter des B.___ stellten ihrerseits fest
, dass die sich aus den Laborwerten ergebenden Ergebnisse auf eine teilweise medikamentöse Incompliance hindeute
ten
(
Urk.
8/101/30).
Mass
geblich jedoch hielten die
Gutachter
fest
, dass bei der Beschwerdeführerin aus psychiatrisch
er Sicht kein Endzustand besteht
und die Arbeitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen verbessert werden k
a
nn.
So empfahlen sie
ein tages
klinisches Setting für drei Monate mit anschliessend ambulanter Weiterbehand
lung
(Urk.
8/101/4). Dabei sollte die Psychotherapie störungsspezifisch ausge
rich
tet sein und folgende Elemente enthalten: Veränderung des schon früher ausgeprägten Schonungsverhaltens, der kognitiven Einstellungen in Verbindung mit schmerzbezogenen Befürchtungen hinsichtlich Aktivität und Arbeitsfähig
keit sowie ausführliche Psychoedukation der Schmerzentstehung und Aufrecht
er
haltung. Daneben
sei
eine begleitende physiotherapeutische Behandlung zur Verbesserung der körperlichen Fitness mit Verbesserung der Koordination und Körperwahrnehmung und eine Verbesserung der eigenen Kontrolle auf die indi
viduelle Belastbarkeit
zu empfehlen; dies mit einer
Therapiedauer von mindes
tens drei Monaten mit Fortsetzung der Therapie im ambulanten Rahmen und einer weiteren Behandlungsdauer von erfahrungsgem
äss einem bis zwei Jahren (Urk.
8/101/5).
Was den Indikator „Komorbiditäten“ betrifft, so legte der
psychiatrische
Experte nachvollziehbar dar, weshalb keine weiteren psychiat
rischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu stellen sin
d
. So fanden sich nach den gut
achterlichen Ausführungen keine Hinweise für eine depressive Episode, Angst
störung, posttraumatische Belastungsstörung oder psychotische Störung (Urk. 8/101/27). Die Diagnose einer Angst und depressiven Störung, gemischt (ICD-10 41.2), wie sie noch im Bericht der psychi
atrischen Poliklinik C.___ vom 5.
März 2015 gestellt worden sei, sei nicht mehr nachweisbar. So kamen die Gut
achter zum Schluss,
es liege
keine somatische oder psychiatrische Komor
bidität vor (
Urk.
8/101/4).
Weder die behandelnden Ärzte noch die Gutachter berichteten von einer auf
fälligen Persönlichkeitsstruktur; die grundlegenden psychischen Funktionen sind
nach den Ergebnissen der psychiatrischen Begutachtung weitgehend intakt (vgl. die erhobenen Befunde, Urk. 8/101/23, vgl.
Urk.
8/92/9), so dass keine wesent
li
chen funktionellen Einschränkungen ersichtlich sind. Der psychiatrische
Kon
si
liarius
hielt diesbezüglich fest, auffällige oder für die Schmerzauf
rechter
hal
tung gar relevante Persönlichkeitsfaktoren hätten aus psychiatrischer Sicht nicht nach
gewiesen werden können. Insbesondere hätten sich prämorbid aus der Anamnese keine familiären oder sozialen Belastungen erkennen lassen, die zu einer defizitären Persönlichkeitsstruktur Anlass gegeben hätten (
Urk.
8/101/30). Schwere Trau
matisierungen oder Unfälle, Erkrankungen oder sonstige Schick
sals
schläge sind nicht bekannt (vgl. auch
Urk.
8/92/3). Es ist folglich von einer blanden Krankengeschichte auszugehen.
Hinsichtlich des Komplexes "Sozialer Kontext" ist zunächst auf die invaliditäts
fremde
n
psychosoziale
n
Belastungsfaktoren hinzuweisen
,
wie der
Migrations
hinter
grund
der Beschwerdeführerin
, fehlende Deutschkenntnisse
oder die
Kün
di
gung aus betrieblichen Gründen
(Urk.
8/101/6
; die Beschwerdeführerin selber verneinte das Vorhandensein psychosozialer Faktoren explizit [Urk. 8/101/20]
). So
dann lässt der Lebenskontext der
Beschwerdeführer
in
auf durchaus vorhan
dene Ressourcen (
Freizeitaktivitäten, Hobbies,
unauffällige soziale Kontakte
inner
halb der Herkunftsfamilie oder gegenüber Peers, 8 Jahre dauernde – als gu
t
oder gar sehr gut
bezeichnete – Partnerschaft, welche als unterstützend und für
sorglich erlebt werde;
Urk.
8/101/
20-21, Urk. 8/101/
30
, vgl. auch Urk.
8/92/4) schliessen.
Zum beweisrechtlich entscheidenden Aspekt der Konsistenz ist zu erwähnen,
dass der begutachtende Psychiater einen nicht erheblichen Widerspruch zwischen
dem Ausmass der geschilderten Beschwerden und der Intensität der bisherigen Inanspruchnahme therapeutischer Hilfe festgestellt hat. Die Blutspiegelkonzen
trationen der verordneten Medikamente seien etwas auffällig.
Einerseits sei das Saroten retard
(25mg pro Tag) nicht mehr nachweisbar gewesen.
Andererseits seien d
ie Werte des Lyrica (150 mg pro Tag) unter der Norm gelegen. So könne dies auf eine teilweise medikamentöse Incompliance hinweisen und bedeuten, dass die Schlafstörungen keine wesentliche Rolle mehr spielten oder dass die Beschwerdeführerin aufgrund von störenden Nebenwirkungen die Dosis von Lyrica und Saroten von sich aus reduziert habe (vgl.
Urk.
8/101/25-26). Die sub
jektive Schilderung der Beschwerden
war gemäss den Angaben des Psychia
ters
konsistent zum objektiven psychischen Querschnittbefund gewesen. Das behauptete insbesondere vormalige und aktuelle Leidens
a
usmass sei für den Gut
achter zudem gut anhand des geschilderten Leidensdrucks nachvollziehbar ge
wesen (Urk. 8/101/30). Der Rheumatologe stellte hingegen eine Diskrepanz zwisch
en dem Ausmass der subjektiv geklagten Beschwerden und den objek
tivierbaren Befunden
fest (Urk. 8/101/4 und Urk. 8/101/42)
.
Unter Berücksichtigung der nunmehr beachtlichen Standardindikatoren,
insbe
sondere der fehlenden Therapieresistenz des Schmerzsyndroms, aber auch ma
n
gels Komorbiditäten, wegen festgestellter Inkonsistenzen und des Vorhan
den
seins
psychosozialer Faktoren
und einer unauffälligen Persönlichkeits
struk
tur
, sind erhebliche funktionelle Auswirkungen der chronischen Schmerzstö
rung respek
tive der in diesem Zusam
men
hang geklagten Beschwerden nicht schlüssig nach
gewiesen. Das diagnos
tizierte chronische Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) hat so
mit gestützt auf die Feststellungen
der Gutachter (noch) keine invaliden
versicherungsrechtlich relevante Auswir
ku
ng auf die Arbeitsfähigkeit.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin stehen dieser Schlussfolgerung auch
die Abklärungen des RAV nicht entgegen (Urk. 8/67 [= Urk. 8/69], Urk. 8/80), da gemäss den Feststellungen im Abklärungsbericht vom 9. Juni 2015 die Motivation der Beschwerdeführerin, alternative Arbeitstätigkeiten aus
zu
üben fraglich erscheint und invaliditätsfremde Gründe eine berufliche Inte
gra
tion erschweren (Urk. 8/67/3). Ferner ist hinsichtlich der von den beruflichen Fachpersonen festgestellten gesundheitlichen Leistungseinschränkungen darauf hin
zuweisen, dass der rheumatologische Gutachter im Einklang mit den Vor
akten kein medizinisches Substrat feststellen konnte. Dass den Gutachtern der ge
nannte Bericht nicht vorgelegen hat ist dabei nicht massgebend, weil in Be
zug auf die funktionellen Einschränkungen der medizinischen Beurteilung Vor
rang zukommt.
5.
Damit ist die angefochtene Verfü
gung, mit welcher ein Rentenanspruch ver
nei
nt wurde, nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.
6.
6.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
7
00.-- fes
tzusetzen und ausgangsgemäss von der
Beschwerdeführer
in
zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
6.2
Mit
ihrer
Beschwerde vom
11. Oktober 2016
ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1). Vorliegend sind die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) erfüllt (vgl. Urk.
11
/
1
), weshalb dem Gesuch der Beschwerdeführerin zu entsprechen ist. Die Beschwerdeführerin
ist
auf § 16 Abs. 4 GSVGer hin
zu
w
ei
sen, wonach sie zur Nachzahlung der ihr erlassenen Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 11. Oktober 2016 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Departement Soziales der Stadt Winterthur
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann