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**Case Identifier:** bbe07b0c-4084-59ef-a2e9-a0f05122b431
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.08.2017 IV 2016/208
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-208_2017-08-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/208

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 20.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 20.08.2017
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Auswirkungen einer Praxisänderung 
nach der Rentenzusprache. Massgebendes Recht im Revisionsverfahren. 
Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Invalidisierende Wirkung 
einer depressiven Störung (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 22. August 2017, IV 2016/208). Bestätigt durch Urteil 
des Bundesgerichts 9C_672/2017.

Entscheid Versicherungsgericht, 22.08.2017

Entscheid vom 22. August 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2016/208            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Krauter,

S-E-K Advokaten, Zürcherstrasse 310, 8500 Frauenfeld,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im August 1997 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe keine Berufslehre absolviert; 

während zehn Jahren habe er als Gärtner-Vorarbeiter und Maschinist und 

anschliessend während zwei Monaten (Januar und Februar 1997) als Bodenleger sowie 

nebenbei als Hauswart gearbeitet. Zurzeit sei er arbeitslos. Der ehemalige Arbeitgeber 

(Gartenbau) berichtete am 29. August 1997, er habe dem Versicherten ab Januar 1996 

einen Jahreslohn von 55'635 Franken ausgerichtet. Der Versicherte habe das 

Arbeitsverhältnis per Ende Jahr 1996 gekündigt. Im September 1997 gab der 

Versicherte an, die Hauswarttätigkeit werde mehrheitlich von seiner Ehefrau ausgeübt 

(IV-act. 6). Der orthopädische Chirurg Dr. med. B.___ hatte schon am 30. August 1997 

berichtet (IV-act. 8), der Versicherte leide an einer starken muskulären 

Dekonditionierung mit generalisierten Schmerzen am Bewegungsapparat (vor allem am 

Rücken), an einer Beinverkürzung links von 1,5cm mit einer entsprechenden 

Skoliosierung sowie an einem Senkfuss links. Wegen der diffusen Rückenschmerzen 

seien wiederholt medizinische Abklärungen getätigt worden, mit denen eine 

rheumatologische oder neurologische Erkrankung habe ausgeschlossen werden 

können. Der Versicherte sei – ausser in Bezug auf Tätigkeiten, bei denen er 

regelmässig Lasten von mehr als zehn Kilogramm heben müsste – uneingeschränkt 

arbeitsfähig. Ein Berufsberater der IV-Stelle notierte im März 1998 (IV-act. 12), der 

Versicherte werde mithilfe von Einarbeitungszuschüssen des regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrums in eine neue Tätigkeit eingearbeitet. Ab dem 1. September 

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1998 werde er einen Monatslohn von 4'000 Franken erhalten, womit er eine 

Erwerbseinbusse von lediglich 300 Franken pro Monat erleide. Es liege „ganz 

eindeutig“ keine Invalidität vor. Mit einer Verfügung vom 16. April 1998 wies die IV-

Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten ab (IV-act. 15).

A.b  Im November 2001 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 16). Der Allgemeinmediziner Dr. med. C.___ berichtete am 18. Dezember 2001 

(IV-act. 22), der Versicherte leide an einer grossvolumigen, links-medio-lateral bis nach 

recessal und foraminal reichenden Discushernie L4/5 mit einer Wurzelkompression L5 

links sowie an degenerativen Veränderungen der distalen Lendenwirbelsäule. Seit dem 

6. August 2001 sei er vollständig arbeitsunfähig. Nach der beruflichen Eingliederung 

habe er weiterhin schwere Tätigkeiten verrichten müssen. Die Wiederaufnahme der 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar, weshalb die Arbeitgeberin das 

Arbeitsverhältnis gekündigt habe, obwohl sie mit der Arbeitsleistung des Versicherten 

an sich sehr zufrieden gewesen sei. Der Zustand des Versicherten sei besserungsfähig. 

Nach einer Operation und einer Rehabilitation dürften Tätigkeiten, bei denen der 

Versicherte keine schweren Lasten tragen müsse, uneingeschränkt zumutbar sei. Der 

Versicherte habe allerdings Angst vor einem operativen Eingriff. Die ehemalige 

Arbeitgeberin teilte am 23. Januar 2002 mit, sie habe dem Versicherten ab dem 1. 

Januar 2001 einen Jahreslohn von 62'080 Franken ausgerichtet (IV-act. 23). Im April 

2002 berichtete Dr. C.___ (IV-act. 28), der Versicherte habe sich am 5. April 2002 doch 

noch operieren lassen. Der Verlauf sei komplikationslos gewesen. Nun sei ein 

Rehabilitationsaufenthalt vorgesehen. In etwa drei Monaten dürfte der Versicherte 

wieder uneingeschränkt arbeitsfähig sein. Am 28. Juni 2002 gab Dr. B.___ an (IV-act. 

29), der Versicherte leide trotz der Operation und des Rehabilitationsaufenthaltes an 

unveränderten Schmerzen. Es liege wohl eine Somatisierungsstörung vor, weshalb eine 

umfassende Abklärung durch eine medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) 

durchgeführt werden sollte. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die MEDAS Ostschweiz 

am 2. Mai 2003 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 39). Die Sachverständigen 

führten aus, aus orthopädischer Sicht seien dem Versicherten nur noch Tätigkeiten 

zumutbar, die er stehend und sitzend verrichten könne und bei denen er nicht 

wiederholt Lasten von mehr als zehn Kilogramm heben müsse. Dabei benötige er aber 

häufige Pausen, weshalb eine Arbeitsunfähigkeit von 30 Prozent zu attestieren sei. In 

psychiatrischer Hinsicht liege eine gemischte Angst- und depressive Störung mit einer 

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ausgeprägten Tendenz zur Somatisierung vor. Die vom behandelnden Psychiater Dr. 

med. D.___ in einem von der MEDAS Ostschweiz eingeholten Bericht vom 16. Januar 

2003 attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent sei zu hoch gegriffen. Dieser habe 

zahlreiche invaliditätsfremde Faktoren in seine Beurteilung einfliessen lassen. 

Gesamthaft sei der Arbeitsunfähigkeitsgrad auf 40 Prozent zu schätzen. Ein 

Eingliederungsberater der IV-Stelle notierte im Mai 2003 (IV-act. 41), das 

Valideneinkommen betrage 62'080 Franken. Für die Ermittlung des zumutbarerweise 

erzielbaren Invalideneinkommens sei auf den Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne gemäss 

den Ergebnissen der Lohnstrukturerhebung (LSE) für das Jahr 2002 abzustellen. Das 

Invalideneinkommen betrage unter Berücksichtigung des Arbeitsunfähigkeitsgrades 

von 40 Prozent 34'300 Franken. Mit einer Verfügung vom 5. März 2004 und vom 5. Mai 

2004 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. August 2002 bei 

einem Invaliditätsgrad von 45 Prozent eine Viertelsrente zu (IV-act. 52 und 62). 

Dagegen liess der nun anwaltlich vertretene Versicherte am 1. und 22. April 2004 eine 

„Beschwerde“ (recte: Einsprache) erheben (IV-act. 53 und 59). Mit einem Entscheid 

vom 28. Mai 2004 wies die IV-Stelle die Einsprache ab (IV-act. 64). Dieser 

Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft.

A.c  Im März 2005 erkundigte sich der Versicherte telefonisch bei der IV-Stelle nach 

einem Formular für eine Rentenrevision (IV-act. 70). Am 11. März 2005 teilte ihm die IV-

Stelle mit (IV-act. 71), dass er eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen 

Verhältnisse glaubhaft machen müsse. Sie forderte ihn auf, bis spätestens am 14. April 

2005 entsprechende Belege einzureichen. Am 8. April 2005 liess der Versicherte ein 

Arztzeugnis des Chirurgen Dr. med. E.___ vom 15. März 2005 einreichen, laut dem er 

seit dem 28. Mai 2004 vollständig arbeitsunfähig sei (IV-act. 72 f.). Am 14. April 2005 

teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 74), dass damit noch keine wesentliche 

Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht sei. Sie räumte ihm eine 

Frist von 30 Tagen zur Einreichung weiterer Belege ein. Nach unbenütztem Ablauf der 

Frist erliess sie am 5. Juli 2005 eine Nichteintretensverfügung (IV-act. 78).

A.d  Im Februar 2007 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, ein Formular zur 

Überprüfung des Rentenanspruchs auszufüllen. Dieser gab am 16. März 2007 an (IV-

act. 81), sein Gesundheitszustand habe sich seit dem Jahr 2005 verschlechtert. Die 

Schmerzen hätten zugenommen und strahlten nun auch in beide Beine bis zu den 

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Füssen aus. Am 24. April 2007 berichtete Dr. E.___ (IV-act. 85), der 

Gesundheitszustand des Versicherten sei seit dem 2. Mai 2003 stationär. Im Mai 2006 

sei eine stationäre Rehabilitation durchgeführt worden, die sowohl für den Versicherten 

als auch für die Ärzte frustrierend verlaufen sei. Im März 2006 habe der Versicherte 

einen Auffahrunfall erlitten. Die in der Folge aufgetretenen Schmerzen in der 

Halswirbelsäule seien aber zwischenzeitlich wieder verschwunden. Auf eine Nachfrage 

der IV-Stelle hin führte Dr. E.___ am 9. Juli 2008 aus (IV-act. 106), der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich im Wesentlichen nicht verändert. Die 

beigezogenen Neurochirurgen hätten jeglichen Eingriff abgelehnt. Am 29. August 2008 

teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er weiterhin einen unveränderten 

Anspruch auf die laufende Viertelsrente habe (IV-act. 111). Am 4. September 2008 liess 

dieser den Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung beantragen (IV-act. 112). Am 19. 

Januar 2009 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten die Weiterausrichtung der 

unveränderten Rente mit einem Vorbescheid (IV-act. 116). Am 18. Februar 2009 liess 

der Versicherte einwenden, Dr. E.___ habe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

attestiert (IV-act. 120). Am 8. April 2009 notierte Dr. med. F.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD), Dr. E.___ habe keine neuen Befunde genannt, die 

eine Rentenerhöhung rechtfertigen könnten (IV-act. 121). Mit einer Verfügung vom 11. 

Juni 2009 wies die IV-Stelle das Rentenerhöhungsgesuch des Versicherten ab (IV-act. 

122). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft.

A.e  Im Juni 2013 notierte eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle (IV-act. 140), sie habe 

geprüft, ob es sich um einen „syndromalen Fall“ im Sinne der Schlussbestimmungen 

zum ersten Massnahmenpaket der sechsten IVG-Revision handle. Unter 

Berücksichtigung der im Gutachten der MEDAS vom Mai 2003 erwähnten Diagnosen 

sei dies nicht der Fall. Es liege also kein „syndromales Leiden“ vor. Im August 2013 

forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, einen Fragebogen zur Überprüfung des 

Rentenanspruchs auszufüllen (IV-act. 141). Dieser gab im September 2013 an (IV-act. 

143), sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Er leide an Rückenschmerzen, 

an Nackenschmerzen, an Schmerzen in den Beinen und an Schlafstörungen. Zudem 

habe sich sein psychischer Zustand verschlechtert. Im Februar 2012 sei eine 

Versteifungsoperation am Rücken durchgeführt worden. Am 31. Oktober 2013 

berichtete Dr. Z.___ (IV-act. 150–1 ff.), dem Versicherten könne keine Erwerbstätigkeit 

mehr zugemutet werden. Er benötige eine ganze Rente („100% IV nötig!“). Am 23. 

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Oktober 2013 hatte der Neurochirurg Dr. med. G.___ berichtet (IV-act. 150–5 f.), der 

Versicherte leide an einem chronischen Schmerzsyndrom mit Lumbago, an einer 

Cervicalgie, an einer Osteochondrose C6/7 mit linksbetontem Bandscheibenvorfall, an 

einem Bandscheibenvorfall mit Spondylodese C5/6 sowie an einer chronischen 

Depression. Die Kliniken Valens hatten am 27. März 2013 berichtet (IV-act. 150–10 ff.), 

der Versicherte leide an einem chronifizierten panvertebralen Syndrom, an einer 

Somatisierungsstörung sowie an einer derzeit remittierten Depression. Eine leichte, 

wechselbelastende Halbtagsarbeit sei ihm zumutbar. Am 14. März 2014 teilte die IV-

Stelle dem Versicherten mit, dass er weiterhin einen Anspruch auf die laufende 

Viertelsrente habe (IV-act. 157). Am 29. April 2014 liess der Versicherte den Erlass einer 

beschwerdefähigen Verfügung beantragen (IV-act. 163). Diesem Begehren entsprach 

die IV-Stelle am 6. Mai 2014 (IV-act. 165).

A.f  Am 6. Juni 2014 liess der Versicherte eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 

6. Mai 2014 erheben (IV-act. 168). Sein Rechtsvertreter beantragte die Zusprache 

mindestens einer halben Rente spätestens ab dem 1. Mai 2012, eventualiter die 

Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur Durchführung weiterer Abklärungen und 

subeventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur Durchführung eines 

Vorbescheidsverfahrens. Mit einer Verfügung vom 6. August 2014 widerrief die IV-

Stelle ihre Verfügung vom 6. Mai 2014 (IV-act. 182). Das Beschwerdeverfahren wurde 

als gegenstandslos abgeschrieben (vgl. IV-act. 191). Am 16. Oktober 2014 berichtete 

Dr. G.___ über einen stationären Gesundheitszustand des Versicherten (IV-act. 196). 

Am 20. Oktober 2014 berichtete Dr. D.___ (IV-act. 197), der Versicherte leide an einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittel- bis schwergradigen 

Episode, an einer selbstunsicheren Persönlichkeit, an einem chronifizierten 

Schmerzsyndrom bei bekannten Wirbelsäulenveränderungen sowie an einem Status 

nach wiederholten Wirbelsäulenoperationen. Nach einer erfolglosen stationären 

Behandlung im März 2013 habe der Versicherte die Hoffnung auf eine Verbesserung 

seines Gesundheitszustandes verloren. Seit Juli 2013 sei er vollständig arbeitsunfähig; 

davor sei er zu 50 Prozent arbeitsunfähig gewesen.

A.g  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinisches Gutachtenzentrum Region St. 

Gallen (MGSG) GmbH am 29. März 2015 ein orthopädisch-psychiatrisches Gutachten 

mit einer internistischen Beurteilung (IV-act. 208). Der orthopädische Sachverständige 

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hielt fest, der Versicherte leide an einem Cervicovertebralsyndrom bei einer mässigen 

Osteochondrose C4–7, an einer Discushernie C5/6 und C6/7 ohne eine neurale 

Kompression sowie an einem failed low back surgery syndrome. Die Ergebnisse einer 

im Rahmen der Begutachtung durchgeführten Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit seien infolge einer Symptomausweitung und einer Selbstlimitierung 

nicht verwertbar. Aus medizinisch-theoretischer Sicht seien dem Versicherten 

körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend 

und stehend ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig inklinierte, reklinierte 

oder rotierte Körperhaltungen eingenommen werden müssten, uneingeschränkt 

zumutbar. Der psychiatrische Sachverständige führte aus, der Versicherte leide 

spätestens seit März 2012 an einer rezidivierenden depressiven Störung mit 

mittelgradigen depressiven Episoden bei einem Status nach Angst und depressiver 

Störung gemischt, an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung sowie an einer 

ängstlichen, vermeidenden Persönlichkeitsstörung. Bei der depressiven Störung handle 

es sich um eine sich verselbständigende, von den Schmerzen unabhängige depressive 

Erkrankung mit einem niederen sozialen Funktionsniveau. Die therapeutischen 

Optionen seien noch nicht ausgeschöpft. Zudem verfüge der Versicherte noch über 

Ressourcen, die ihm die Verrichtung einer Erwerbstätigkeit erlaubten. Eine 

leidensadaptierte Tätigkeit sei zu 50 Prozent zumutbar. Der RAD-Arzt Dr. med. H.___ 

notierte am 15. April 2015 (IV-act. 209), aus orthopädischer Sicht habe sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten im Vergleich zum Jahr 2002 – „trotz oder wegen 

der Spondylodese im Jahr 2012“ – nicht verändert. Aus psychiatrischer Sicht liege aber 

eine Verschlechterung vor. Ab April 2015 sei von einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent 

für leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen. Am 28. April 2015 notierte eine 

Mitarbeiterin des Rechtsdienstes, die vom psychiatrischen Sachverständigen 

attestierte Arbeitsunfähigkeit sei „nicht invalidisierend“ (IV-act. 210). Mit einem 

Vorbescheid vom 11. Mai 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die 

Aufhebung der Rente auf das Ende des der Zustellung der späteren Verfügung 

folgenden Monats vorsehe (IV-act. 213). Dagegen liess der Versicherte am 30. Juni 

2015 einwenden (IV-act. 216), das Abweichen von den Schlussfolgerungen der 

Sachverständigen der MGSG GmbH sei nicht nachvollziehbar. Zudem sei davon 

auszugehen, dass die im Rahmen der Änderung der bundesgerichtlichen Praxis 

betreffend somatoforme Schmerzstörungen definierten Indikatoren im vorliegenden Fall 

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vorlägen, weshalb weiterhin mindestens ein Anspruch auf eine Viertelsrente bestehen 

müsse. Eventuell seien weitere Abklärungen mit Blick auf die neue Praxis notwendig. 

Am 3. Juli 2015 teilte Dr. D.___ mit (IV-act. 218), der Versicherte leide tatsächlich an 

einer verselbständigten depressiven Störung. Die Arbeitsfähigkeit betrage höchstens 

noch 40 Prozent. Am 3. März 2016 notierte ein Mitarbeiter des Rechtsdienstes (IV-act. 

224), die geänderte bundesgerichtliche Praxis im Sinne des BGE 141 V 281 ändere 

nichts am vorgesehenen Entscheid, denn die Anwendung des neu definierten 

Indikatorenkataloges zeige, dass der Versicherte nicht an einer invalidisierenden 

psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung leide. Insbesondere seien die 

therapeutischen Optionen bezüglich der depressiven Störung nicht ausgeschöpft. Am 

8. März 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie nach wie vor die 

Aufhebung der laufenden Rente vorsehe (IV-act. 226). Dagegen liess der Versicherte 

am 28. April 2016 einwenden (IV-act. 230–1 ff.), das Abweichen von den 

Schlussfolgerungen der medizinischen Sachverständigen sei unzulässig. Allenfalls 

müsse eine Verlaufsbegutachtung durchgeführt werden. Vor einer Rentenaufhebung 

seien zudem berufliche Eingliederungsmassnahmen durchzuführen. Der Eingabe lagen 

zwei medizinische Stellungnahmen bei: Am 12. April 2016 hatte Dr. med. I.___ vom 

Spital J.___ berichtet, der Versicherte sei keinesfalls uneingeschränkt arbeitsfähig (IV-

act. 230–5 f.); am 18. April 2016 hatte Dr. D.___ festgehalten, er könne die Beurteilung 

der IV-Stelle nicht nachvollziehen (IV-act. 230–6 f.). Mit einer Verfügung vom 23. Mai 

2016 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats auf; einer allfälligen Beschwerde entzog sie die 

aufschiebende Wirkung (IV-act. 232).

B.   

B.a  Am 22. Juni 2016 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 23. Mai 2016 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Weiterausrichtung der bisherigen Viertelsrente, die Ausrichtung einer halben Rente 

rückwirkend ab dem 1. Mai 2012, eventualiter die Rückweisung der Sache zur 

Durchführung weiterer medizinischer Abklärungen oder die Einholung eines 

Gerichtsgutachtens und subeventualiter die Gewährung von beruflichen Massnahmen. 

Zudem beantragte er die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Zur 

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Begründung führte er aus, eine geänderte Rechtspraxis rechtfertige keine 

Rentenrevision im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG. Der orthopädische Sachverständige 

der MGSG GmbH habe keine wesentliche Sachverhaltsveränderung genannt, sondern 

einen seit der ersten Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz unverändert 

gebliebenen Sachverhalt anders beurteilt, was keinen Revisionsgrund darstelle. In 

psychiatrischer Hinsicht habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

erheblich verschlechtert. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen 

Sachverständigen der MGSG GmbH sei überzeugend. Davon dürfe die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) nicht abweichen.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 26. August 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, die Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers stelle einen 

Revisionsgrund dar. Die psychische Gesundheitsbeeinträchtigung habe allerdings 

gemäss der bundesgerichtlichen Praxis keine „invalidisierende Wirkung“, weshalb für 

die Bemessung der Invalidität von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen sei. Eingliederungsmassnahmen seien nicht 

notwendig, denn der Beschwerdeführer habe das 55. Altersjahr noch nicht 

zurückgelegt und die Rente noch nicht 15 Jahre lange bezogen. Der Invaliditätsgrad 

belaufe sich nur noch auf drei Prozent, weshalb die Rente aufzuheben sei. Angesichts 

dieses eindeutigen Ergebnisses dürfe die aufschiebende Wirkung der Beschwerde 

nicht wiederhergestellt werden.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 27. Oktober 2016 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 8) und mehrere Berichte des Neurochirurgen Dr. med. K.___ einreichen, laut 

denen seine Schmerzen „bandscheibengeneriert“ seien (act. G 8.1.1–8.1.4). Der Replik 

lag zudem ein Bericht der Klinik für Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 

19. Oktober 2016 bei, in dem das Vorliegen einer entzündlichen rheumatologischen 

Systemerkrankung ausgeschlossen, selbst für leidensadaptierte Tätigkeiten aber 

dennoch nur eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent attestiert worden war (act. G 

8.1.5).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

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B.e  Mit einem Zwischenentscheid vom 6. Dezember 2016 stellte die 

verfahrensleitende Richterin die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wieder her 

(act. G 12). Zur Begründung führte sie aus, wenn auf das Gutachten der MGSG GmbH 

abgestellt werde, werde der Beschwerdeführer weiterhin einen Rentenanspruch haben; 

falls aber nicht auf das Gutachten abgestellt werden könne, erweise sich der 

massgebende Sachverhalt als ungenügend abgeklärt, womit die Sache wohl an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden müsste, was als eine teilweise 

Gutheissung der Beschwerde zu qualifizieren wäre. Eine Abweisung der Beschwerde 

erscheine dagegen als wenig plausibel. Diese eindeutigen Aussichten rechtfertigten die 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Mit einem Urteil vom 9. März 2017 

hiess das Bundesgericht eine gegen diesen Zwischenentscheid erhobene Beschwerde 

gut (act. G 20). Es machte sinngemäss geltend, das Versicherungsgericht habe nicht 

einmal ansatzweise begründet, weshalb der Entzug der aufschiebenden Wirkung das 

Beschwerdeverfahren nicht sollte „überleben“ können. Damit sei die 

Begründungspflicht grob verletzt worden. Das Versicherungsgericht werde einen 

neuen, nun ausreichend begründeten Zwischenentscheid zu erlassen haben.

B.f  Am 7. April 2017 teilte die verfahrensleitende Richterin den Parteien mit (act. G 22), 

dass die Sache spruchreif sei. Sinnvollerweise sei anstelle eines weiteren 

Zwischenentscheides möglichst bald ein Endentscheid zu erlassen. Die Parteien 

erklärten sich mit diesem Vorgehen einverstanden (act. G 23 f.).

B.g  Der Beschwerdeführer hatte in der Zwischenzeit weitere medizinische Berichte 

einreichen lassen, nämlich einen Bericht des orthopädischen Chirurgen Dr. med. L.___ 

vom 30. November 2016, in dem eine weitere Operation an der Wirbelsäule als sinnvoll 

bezeichnet worden war (act. G 13.1), einen Austrittsbericht der Klinik für 

Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 26. Januar 2017 betreffend eine 

stationäre Behandlung im Zeitraum vom 3.–16. Januar 2017, in dem nebst der 

chronischen Schmerzstörung und dem lumbo-radiculären und lumbo-spondylogenen 

Schmerzsyndrom eine Polyarthrose diagnostiziert worden war (act. G 21.1.2), und eine 

Terminbestätigung für einen operativen Eingriff am 19. April 2017 (act. G 21.1.1). Am 8. 

Mai 2017 liess der Beschwerdeführer darauf hinweisen, dass die geplante Operation 

auf den 1. Juni 2017 verschoben worden war (act. G 26). Am 19. Juni 2017 liess der 

Beschwerdeführer einen Operationsbericht vom 1. Juni 2017 (act. G 28.1.1) und einen 

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Austrittsbericht der Klinik M.___ vom 6. Juni 2017 (act. G 28.1.2) einreichen und darauf 

hinweisen, dass er bis auf weiteres vollständig arbeitsunfähig sein werde (act. G 28).

Erwägungen

1.   

1.1  Laut dem Art. 17 Abs. 1 ATSG muss eine formell rechtskräftig zugesprochene 

Rente für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben werden, wenn sich der 

Invaliditätsgrad des Rentenbezügers nach der Rentenzusprache erheblich verändert 

hat. Der Sinn und Zweck des Art. 17 Abs. 1 ATSG besteht darin, eine infolge einer 

nachträglichen Sachverhaltsveränderung unrichtig gewordene Rente für die Zukunft so 

zu modifizieren, dass diese dem nun aktuellen Sachverhalt entspricht. Die 

revisionsweise Korrektur einer formell rechtskräftig zugesprochenen Rente beschränkt 

sich deshalb typischerweise auf das Auswechseln jener Sachverhaltselemente, die sich 

zwischenzeitlich verändert haben (vgl. RALPH JÖHL, Die Revision nach Art. 17 ATSG, 

in: JaSo 2012, S. 153 ff.). In einem Revisionsverfahren kann sich eine IV-Stelle 

allerdings mit dem Problem konfrontiert sehen, dass sich nach der Rentenzusprache 

nicht nur der relevante Sachverhalt, sondern auch das zur Anwendung gelangende 

Recht verändert hat. In einer solchen Situation stellt sich die Frage, ob der 

(aktualisierte) Sachverhalt unter Berücksichtigung jener Rechtslage zu würdigen sei, 

wie sie im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache gegolten hat, oder ob das 

aktuell geltende Recht anzuwenden sei. Aus dem Art. 17 Abs. 1 ATSG lässt sich keine 

Pflicht zur Anwendung des aktuell geltenden Rechtes ableiten, denn die Rentenrevision 

zielt wie oben dargestellt nur auf eine Aktualisierung des Sachverhaltes ab. Umgekehrt 

enthält der Art. 17 Abs. 1 ATSG allerdings auch keine ausreichende Grundlage für die 

Annahme, es müsse zwingend das aufgehobene (bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache noch geltende) Recht weiter angewendet werden. 

Zusammenfassend äussert sich der Art. 17 Abs. 1 ATSG also nicht zur Frage nach dem 

anwendbaren Recht. Massgebend für deren Beantwortung ist vielmehr der allgemeine 

Grundsatz zum zeitlichen Geltungsbereich von Gesetzesbestimmungen im 

Sozialversicherungsrecht. Dieser muss entweder lauten, dass im Rahmen eines 

Rentenrevisionsverfahrens generell weiterhin das aufgehobene Recht zur Anwendung 

kommen müsse, oder besagen, dass generell geltendes Recht anzuwenden sei. Eine 

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dritte Möglichkeit gibt es nicht. Für die Anwendung des aufgehobenen Rechtes spricht 

– allerdings nur bei Änderungen zum Nachteil der Versicherten – der Vertrauensschutz. 

Für die Anwendung des geltenden Rechtes spricht – unabhängig von den finanziellen 

Auswirkungen – das Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV). Dieses fordert die Anwendung 

des geltenden Rechtes. Altes, ausser Kraft gesetztes Recht gehört nicht zum geltenden 

Recht, sondern hat nur noch eine historische Bedeutung. Diese Ausprägung des 

Legalitätsprinzips wird in der Lehre als Geltungsprinzip bezeichnet (RALPH JÖHL, 

Übergangsrechtliche Probleme im Leistungsrecht der Sozialversicherung, Diss. 1996, 

S. 1 ff.). Wo keine spezifische gesetzliche Norm existiert, die in Abweichung vom 

Geltungsprinzip eine Anwendung von altem, nicht mehr geltendem Recht anordnen 

würde, könnten also nur vertrauensschutzrechtliche Überlegungen eine Abweichung 

vom Geltungs- und damit dem Legalitätsprinzip rechtfertigen. Eine entsprechende 

Regelung fehlt im Revisionsrecht. Im Rentenrevisionsverfahren muss also der im 

Revisionsverfahren ermittelte aktuelle Sachverhalt immer unter Berücksichtigung des 

aktuell geltenden Rechts gewürdigt werden.

1.2  Für die Rechtsanwendung sind in erster Linie die Bundesgesetze massgebend 

(vgl. Art. 190 BV). Deren Bestimmungen müssen aber ausgelegt werden. Ein 

Interpretationsergebnis kann sich zu einer Praxis verfestigen, die faktisch ähnliche 

Auswirkungen wie eine Gesetzesbestimmung zeitigt. Das geltende Recht ändert sich 

deshalb nicht nur dann, wenn ein Gesetz überarbeitet wird, sondern auch dann, wenn 

eine (feste) Praxis geändert wird. Anders als eine Gesetzesrevision, die vielfältige 

Gründe haben kann, müsste eine Praxisänderung immer auf einer besseren Erkenntnis 

des objektiven Rechts beruhen (vgl. etwa BGE 137 V 282 E. 4.2 S. 291 f. mit 

zahlreichen Hinweisen), denn bei einer Praxis handelt es sich ja nicht um 

eigenständiges Recht, sondern um das Ergebnis einer Interpretation der 

massgebenden Gesetzesbestimmungen, das nur dann – neu – anders ausfallen kann, 

wenn erkannt worden ist, dass die alte Auslegung falsch gewesen ist. Nach einer 

Praxisänderung ist es deshalb unzulässig, weiterhin die – nun als falsch erkannte – alte, 

abgeänderte Praxis anzuwenden. Das bedeutet aber nicht, dass automatisch die neue 

Praxis zu befolgen wäre, denn eine Praxis ist nicht wie eine Gesetzesbestimmung eo 

ipso massgebend. Ihre „Verbindlichkeit“ bemisst sich vielmehr anhand der 

Überzeugungskraft der für das Interpretationsergebnis angeführten Argumente. Auch 

eine neue Praxis kann also falsch sein. Deshalb darf sich ein unteres Gericht nicht 

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damit begnügen, eine neue Praxis des oberen Gerichtes sklavisch zu befolgen. 

Vielmehr muss es sich mit der neuen Praxis des oberen Gerichtes auseinandersetzen 

und anhand einer eigenständigen Interpretation beurteilen, ob die neue Praxis 

überzeugend und deshalb zu befolgen sei. Gelangt das untere Gericht zur Auffassung, 

dass auch die neue Praxis falsch ist, darf es diese nicht anwenden. In einem solchen 

Fall muss es vielmehr die massgebenden Bestimmungen eigenständig auslegen, das 

heisst eine eigene neue Praxis begründen.

2.   

2.1  Bei der ursprünglichen Rentenzusprache am 5. März 2004 hat der 

Beschwerdeführer in psychiatrischer Hinsicht an einer gemischten Angst- und 

depressiven Störung gelitten. Unter Berücksichtigung der orthopädischen 

Beeinträchtigungen ist er für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten zu 40 Prozent 

arbeitsunfähig gewesen. Der psychiatrische Sachverständige der MGSG GmbH hat 

überzeugend aufgezeigt, dass sich der psychische Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers nach der Rentenzusprache (spätestens im März 2012) wesentlich 

verschlechtert hat. Der Beschwerdeführer hat nun an einer eigenständigen depressiven 

Störung mit einer mittelgradigen Episode gelitten und ist deswegen neu zu 50 Prozent 

arbeitsunfähig gewesen. Der orthopädische Sachverständige der MGSG GmbH hat – 

anders als noch der Sachverständige der MEDAS Ostschweiz – für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten keine Arbeitsunfähigkeit mehr attestiert. Der Grund für die 

entsprechende Verbesserung der Arbeitsfähigkeit ist wohl in der im März 2012 

durchgeführten Wirbelsäulenoperation zu erblicken. Der Beschwerdeführer hat diese 

zwar als subjektiv wirkungslos bezeichnet, aber objektiv betrachtet dürfte sie die 

Belastbarkeit der Wirbelsäule wesentlich verbessert haben. Allerdings kommt der 

Verbesserung des Gesundheitszustandes in orthopädischer Hinsicht keine 

entscheidende Bedeutung zu, denn hinsichtlich des Rentenanspruchs steht die 

Einschränkung der psychischen Gesundheit im Vordergrund. Diesbezüglich steht mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass sich 

der Sachverhalt nach der Rentenzusprache wesentlich verändert hat, weshalb die 

Rente in Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert werden muss.

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2.2  Die Beschwerdegegnerin hat im Revisionsverfahren, das sie im September 2013 

eröffnet und mit der angefochtenen Verfügung abgeschlossen hat, den aktuellen 

Sachverhalt unter Berücksichtigung der aktuellen Bundesgerichtspraxis zur 

„invalidisierenden Wirkung“ von depressiven Störungen gewürdigt. Das ist im Lichte 

des in der E. 1.1 dargelegten Grundsatzes richtig gewesen, denn es existiert keine 

gesetzliche Norm, die die Beschwerdegegnerin verpflichtet hätte, die frühere, zufolge 

einer besseren Erkenntnis des objektiven Rechts als falsch verworfene Praxis des 

Bundesgerichtes weiter anzuwenden. Allerdings hat die Beschwerdegegnerin verkannt, 

dass sie sich inhaltlich mit der aktuellen Praxis des Bundesgerichtes hätte 

auseinandersetzen müssen, da diese nicht zwingend die richtige Auslegung der 

massgebenden Gesetzesbestimmungen sein muss (vgl. E. 1.2). Dieses Versäumnis 

muss im vorliegenden Beschwerdeverfahren behoben werden. Es ist also zu prüfen, ob 

die neue Praxis des Bundesgerichtes überzeugt.

3.   

3.1  Der psychiatrische Sachverständige der MGSG GmbH hat die psychiatrischen 

Berichte gewürdigt und im Rahmen einer persönlichen Untersuchung eigene Befunde 

erhoben. Gestützt darauf hat er mit einer überzeugenden Begründung seine Diagnosen 

gestellt, wobei allerdings zu bemängeln ist, dass die Ausführungen zum für die 

Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung entscheidenden psychischen Konflikt 

eher knapp ausgefallen sind. Das ändert aber nichts daran, dass die Diagnosen für 

einen medizinischen Laien nachvollziehbar und überzeugend hergeleitet worden sind. 

Der behandelnde Psychiater Dr. D.___ hat die gestellten Diagnosen als im Ergebnis 

zutreffend bestätigt, weshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststeht, dass der Beschwerdeführer an einer rezidivierenden 

depressiven Störung mit mittelgradigen depressiven Episoden bei einem Status nach 

Angst und depressiver Störung gemischt, an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung sowie an einer ängstlich, vermeidenden Persönlichkeitsstörung 

gelitten hat. Für die Arbeitsfähigkeitsschätzung hat sich der psychiatrische 

Sachverständige der MGSG GmbH am Kriterienkatalog gemäss der inzwischen 

aufgegebenen bundesgerichtlichen Praxis zu den somatoformen Schmerzstörungen 

(BGE 130 V 352) orientiert. Das bedeutet aber nicht, dass das psychiatrische 

Teilgutachten der MGSG GmbH ohne Weiteres jeden Beweiswert eingebüsst hätte (vgl. 

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BGE 141 V 281 E. 8 S. 309). Dieses Gutachten enthält nämlich nebst den nun 

überflüssigen Ausführungen zu den sogenannten Foerster’schen Kriterien auch 

Ausführungen zu den Funktionseinschränkungen und Ressourcen des 

Beschwerdeführers, die es erlauben, die Arbeitsfähigkeitsschätzung unter 

Berücksichtigung der aktuellen bundesgerichtlichen Praxis auf deren Zuverlässigkeit zu 

überprüfen. Der psychiatrische Sachverständige hat überzeugend dargelegt, dass die 

emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, der Antrieb, die Interessen, die 

Motivation, die Kontaktfähigkeit und die Dauerbelastbarkeit des Beschwerdeführers 

durch die rezidivierende depressive Störung, durch die anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und durch die ängstlich-vermeidende Persönlichkeitsstörung 

erheblich beeinträchtigt seien, dass aber angesichts der vom Beschwerdeführer 

angegebenen (wenigen) Aktivitäten und (reduzierten) sozialen Kontakten durchaus 

noch Ressourcen vorhanden seien, die dieser für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 

nutzen könnte. Gestützt auf die in der formell rechtskräftigen leistungszusprechenden 

Verfügung definierten Vergleichskarrieren kommt zwar nur noch eine 

Hilfsarbeitertätigkeit in Betracht, die definitionsgemäss keine hohen Anforderungen an 

die geistige Flexibilität und an die Konzentrationsfähigkeit stellt. Aber auch in einer 

Hilfsarbeit wirken sich der reduzierte Antrieb, die herabgesetzte Motivation und 

insbesondere die erheblich beeinträchtigte Dauerbelastbarkeit naturgemäss wesentlich 

auf die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers aus. Das bedeutet, dass dessen 

Arbeitsfähigkeit auch in einer ideal leidensadaptierten Hilfsarbeit wesentlich 

eingeschränkt ist, wie der psychiatrische Sachverständige der MGSG GmbH 

überzeugend begründet und wie der RAD-Arzt Dr. H.___ bestätigt hat. Der 

psychiatrische Sachverständige der MGSG GmbH hat zwar darauf hingewiesen, dass 

die therapeutischen Optionen zur Behandlung der depressiven Störung noch nicht 

ausgeschöpft seien, weil bisher noch keine teilstationäre oder stationäre 

psychotherapeutischen oder psychosomatischen Behandlungen durchgeführt worden 

seien. Daraus kann aber nicht abgeleitet werden, dass der Beschwerdeführer nun aus 

psychiatrischer Sicht plötzlich wieder für leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt 

arbeitsfähig wäre. Entgegen der entsprechenden Behauptung des Bundesgerichtes 

gibt es nämlich keine medizinische Erfahrung, wonach leicht- bis mittelgradige 

depressive Störungen „therapeutisch gut angehbar“ seien. Das Gegenteil ist der Fall, 

denn neuere Untersuchungen haben gezeigt, dass die früheren Annahmen bezüglich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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der Therapierbarkeit von depressiven Störungen viel zu optimistisch gewesen sind (vgl. 

etwa ULRIKE HOFFMANN, Psychische Beeinträchtigungen in der Rechtsprechung: Ein 

Blick aus psychiatrischer Sicht, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2015, S. 78). Die 

bundesgerichtliche Praxis zur fehlenden „invalidisierenden Wirkung“ von depressiven 

Störungen widerspricht auch dem klaren Willen des Gesetzgebers, der keine 

Sonderkriterien für einzelne Krankheitsbilder hatte schaffen wollen (vgl. den Entscheid 

IV 2014/428 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 21. Februar 2017, E. 3.2 f., mit 

zahlreichen Hinweisen). Noch in einem Entscheid aus dem Jahr 2014 hatte das 

Bundesgericht selbst explizit festgehalten, die Überwindbarkeitsvermutung finde keine 

Anwendung, wenn kein „syndromales“ Leiden vorliege (vgl. das Urteil 8C_914/2013 

vom 27. Juni 2014, E. 3.2 in fine). Weiteren Urteilen des Bundesgerichtes lässt sich 

entnehmen, dass es unzulässig ist, im Rahmen der „Rechtskontrolle“ die eigene 

Einschätzung über die beweiskräftige medizinische Fachmeinung zu setzen (Urteil 

8C_651/2012 vom 8. April 2013, E. 5.3), dass die Möglichkeit einer Verbesserung des 

Gesundheitszustandes die Zusprache einer Rente nicht ausschliesst, sondern bloss 

allenfalls einen späteren Revisionsbedarf zur Folge haben wird (Urteil 9C_395/2014 

vom 2. September 2014, E. 4.5), dass die Behandelbarkeit einer psychischen Störung 

für sich allein betrachtet nichts über deren invalidisierenden Charakter aussagt (Urteil 

9C_947/2012 vom 19. Juni 2013, E. 3.2.1) und dass sogar bei einer grundsätzlich 

guten Prognose ein Rentenanspruch nicht zum Vorneherein ausgeschlossen ist (Urteil 

8C_148/ 2014 vom 29. August 2014, E. 3.1, mit Hinweis auf das Urteil 8C_56/2014 

vom 17. Juni 2014, E. 4.1). In einem neueren Urteil hat das Bundesgericht einer 

versicherten Person gar eine ganze Rente zugesprochen, obwohl sich diese einer 

zumutbaren psychopharmakologischen Behandlung widersetzt hatte (Urteil 9C_391/ 

2016 vom 4. November 2016, E. 3.3 f.; vgl. auch den mit diesem Urteil aufgehobenen 

Entscheid IV.2015.00132 des Zürcher Sozialversicherungsgerichtes vom 31. März 

2016, E. 4.1 ff.). In der Lehre wird deshalb die Auffassung vertreten, der Tenor der 

Rechtsprechung gehe dahin, dass eine (konsequente Depressions-) Therapie nicht als 

eine zwingende Voraussetzung für einen Rentenanspruch zu erachten sei (RAHEL 

SAGER, Die bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend Depressionen, in: SZS 

59/2015, S. 319). Zusammenfassend kann daher nicht von der – vom RAD als 

überzeugend qualifizierten – Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen 

Sachverständigen der MGSG GmbH abgewichen werden. Für die Berechnung des 

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Invaliditätsgrades ist folglich von einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen.

3.2  Bei der ursprünglichen Rentenzusprache hat die IV-Stelle den zuletzt erzielten 

Lohn als Valideneinkommen herangezogen. Das ist falsch gewesen, denn der 

Beschwerdeführer hatte jenen Lohn nach einer beruflichen Eingliederung in eine neue 

Tätigkeit, das heisst erst nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung erzielt. 

Dieser Fehler kann aber nicht im Rentenrevisionsverfahren korrigiert werden, denn das 

Valideneinkommen hat nichts mit der relevanten Sachverhaltsveränderung (Erhöhung 

des Arbeitsunfähigkeitsgrades) zu tun. Eine Korrektur dieses Fehlers wäre eine 

unzulässige Wiedererwägung der (diesbezüglich von Beginn weg unrichtigen) 

rentenzusprechenden Verfügung mit Wirkung ex nunc. Das wäre rechtswidrig, denn 

das Revisionsverfahren darf nicht mit einem (verkappten) Wiedererwägungsverfahren 

vermischt werden, sondern muss sich auf jenes Sachverhaltselement beschränken, 

das sich nach der Rentenzusprache wesentlich verändert hat. Dasselbe gilt 

sinngemäss auch in Bezug auf das von der Beschwerdegegnerin aus nicht 

nachvollziehbaren Gründen unberücksichtigt gebliebene Einkommen aus der 

Nebenerwerbstätigkeit als Hausabwart. Folglich muss für das Valideneinkommen auf 

den Lohn abgestellt werden, den die Beschwerdegegnerin bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache herangezogen hat; dieser ist allerdings an die zwischenzeitliche 

Nominallohnentwicklung bis zum Eintritt der massgebenden Sachverhaltsveränderung 

im Frühjahr 2012 anzupassen. Der Indexstand (Basis 1993) hat im Jahr 2003 112,3 

Punkte (Männer) und im Jahr 2012 125,5 Punkte betragen. Dem Jahreslohn 2003 von 

62'080 Franken entspricht folglich ein Jahreslohn 2012 von 69'377 Franken. Dieser 

Betrag ist als Valideneinkommen in die Invaliditätsgradbemessung einzusetzen. Für die 

Ermittlung des Invalideneinkommens ist wie bei der ursprünglichen Rentenzusprache 

auf den Lohn abzustellen, den männliche Hilfsarbeiter statistisch erzielt haben (damals: 

LSE 2002, TA1, Niveau 4; heute: LSE 2012, TA1, Kompetenzniveau 1). Dieser hat sich 

im Jahr 2012 auf 5'210 Franken pro Monat belaufen. Unter Berücksichtigung einer 

wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden entspricht dies einem Jahreslohn von 

65'177 Franken. Trotz der bereits bei der ursprünglichen Rentenzusprache 

bestehenden erheblichen Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent hat die 

Beschwerdegegnerin damals keinen Abzug vom Tabellenlohn berücksichtigt. Die nach 

der Rentenzusprache eingetretene Verschlechterung des psychischen 

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Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ist nicht so stark gewesen, dass sich 

die ökonomischen Auswirkungen der depressiven Erkrankung erheblich erhöht hätten. 

Folglich kann auch aktuell kein solcher Abzug berücksichtigt werden. Das 

zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen beträgt also 50 Prozent von 65'177 

Franken, das sind 32'589 Franken. Im Verhältnis zum Valideneinkommen von 69'377 

Franken ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 53 Prozent. Damit hat der 

Beschwerdeführer gemäss dem Art. 28 Abs. 2 IVG neu einen Anspruch auf eine halbe 

Rente.

3.3  Das Revisionsverfahren, das mit der angefochtenen Verfügung abgeschlossen 

worden ist, war auf den vorgängig festgesetzten Termin (13. September 2013) von 

Amtes wegen eröffnet worden. Gemäss dem Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV ist die 

Rentenerhöhung deshalb frühestens per 1. September 2013 zulässig, obwohl die 

massgebende Sachverhaltsveränderung bereits im März 2012 eingetreten ist. Gemäss 

der gängigen Interpretation des Art. 88a Abs. 2 IVV verzögert sich die Rentenerhöhung 

nochmals um drei Monate. Die Rente ist deshalb rückwirkend per 1. Dezember 2013 

von einer Viertelsrente auf eine halbe Rente zu erhöhen. Die Sache ist zur Berechnung 

der Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.   

Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten zu bezahlen, die 

angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festgesetzt 

werden. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 

Franken selbstverständlich zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem 

Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Der notwendige 

Vertretungsaufwand ist gesamthaft als durchschnittlich zu qualifizieren. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat zwar im Beschwerdeverfahren einen 

zusätzlichen Aufwand betrieben, indem er das Versicherungsgericht jeweils mit den 

aktuellen medizinischen Berichten bedient hat, aber dabei hat es sich nicht um einen 

notwendigen Vertretungsaufwand gehandelt, denn diese Berichte haben den in diesem 

Verfahren irrelevanten Sachverhalt nach dem Erlass der angefochtenen Verfügung 

betroffen. Die Parteientschädigung ist deshalb praxisgemäss auf 3'500 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 23. Mai 2016 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2013 

eine halbe Rente zugesprochen; die Sache wird zur Festsetzung der Rentenbeträge an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.08.2017
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Auswirkungen einer Praxisänderung nach der Rentenzusprache. Massgebendes Recht im Revisionsverfahren. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Invalidisierende Wirkung einer depressiven Störung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. August 2017, IV 2016/208). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_672/2017.

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