# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c74f8953-c33f-53a8-8274-63bc2221a2c4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 05.08.2015 SU150066
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU150066_2015-08-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SU150066-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Oberrichterin lic. iur.  

Ch. von Moos und Oberrichter Dr. iur. D. Schwander sowie  

die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Laufer 
 

Beschluss vom 5. August 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

 

gegen 

 

Stadtrichteramt Zürich,  

Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend 
Übertretung von Verkehrsvorschriften 

 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung-  

Einzelgericht, vom 28. Mai 2015 (GC150007) 

 

- 2 - 

Nach Einsicht in die Berufungsanmeldung des Beschuldigten vom 3. Juni 2015 

(Urk. 20),  

da das begründete Urteil der Vorinstanz der Verteidigung am 9. Juli 2015  

zugestellt wurde (Urk. 23/2),  

da die in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegte gesetzliche Frist von 20 Tagen ab  

Zustellung des begründeten Urteils zur Einreichung der schriftlichen Berufungs-

erklärung somit am 29. Juli 2015 zu Ende gegangen ist,  

da der Beschuldigte innert der genannten Frist keine schriftliche Berufungs-

erklärung eingereicht hat, obwohl der begründete Entscheid diesbezüglich eine 

ausführliche Rechtsmittelbelehrung enthält (Urk. 24 S. 14; Dispositiv-Ziffer 7), 

da die fristgemässe Einreichung einer Berufungserklärung eine Gültigkeitsvoraus-

setzung für das Eintreten auf die Berufung darstellt (vgl. Art. 403 Abs. 1 StPO; vgl. 

auch Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November 2013), 

da bei Nichteinreichen einer Berufungserklärung darauf verzichtet werden kann, 

den Parteien vor Erlass des Nichteintretensentscheids Gelegenheit zur Stellung-

nahme im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO einzuräumen (ZR 110/2011 Nr. 69), 

da die Kosten des Berufungsverfahrens ausgangsgemäss dem Beschuldigten 

aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO), 

wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten wird nicht eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

 

 

- 3 - 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− das Stadtrichteramt Zürich  

− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz. 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 5. August 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Laufer 
 

 
 
 

	Beschluss vom 5. August 2015
	wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 das Stadtrichteramt Zürich
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz.

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.