# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd6c066b-e3ef-592d-967f-df254e139b20
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.07.2014 LE140023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE140023_2014-07-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LE140023-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Die Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

die Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Dr. M. Kriech sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli 

Beschluss und Urteil vom 1. Juli 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____  

 

betreffend Eheschutz (Besuchsrecht) 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, vom 10. April 2014 (EE130282-L) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien heirateten am tt. Juli 2009, und sie haben eine 

gemeinsame Tochter, C._____, welche am tt.mm.2011 geboren ist. Seit Juli 2013 

stehen sie in einem Eheschutzverfahren (Urk. 1). Für den erstinstanzlichen 

Prozessverlauf kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 

73 S. 3ff.). Mit Urteil und Verfügung vom 10. April 2014 fällte der Vorderrichter 

folgenden Entscheid (Urk. 73 S. 35ff.): 

Es wird verfügt: 

1. Beiden Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Der Gesuchstellerin wird 

Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ und dem Gesuchsgegner wird Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

je als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.  

2. Schriftliche Mitteilung mit nachstehendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 27. August 2012 auf 

unbestimmte Zeit getrennt leben.  

2. Die Obhut über die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2011, wird der Gesuchstellerin 

zugeteilt. 

3. Die Vereinbarung der Parteien vom 11. Oktober 2013 wird in Bezug auf Ziff. 2 genehmigt 

und in Bezug auf Ziff. 1, 4 und 6 wird von der Vereinbarung Vormerk genommen. Sie lautet 

wie folgt: 

" 1. Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes (Art. 175 ZGB) 

Die Parteien stellen fest, seit 27. August 2012 getrennt zu leben und vereinbaren die 
Fortführung des Getrenntlebens auf unbestimmte Zeit.  

- 3 - 

 2. Elterliche Obhut und elterliche Sorge (Art. 176 Abs. 3 ZGB, Art. 301 ZGB) 

Die elterliche Obhut für die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2011 sei für die 
Dauer des Getrenntlebens der Mutter zuzuteilen. Die Tochter wird demzufolge bei der 
Mutter wohnen.  

Die elterliche Sorge bleibt dagegen für die Dauer des Getrenntlebens bei beiden 
Elternteilen. Entsprechend sind sie verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der 
Pflege, Erziehung und Ausbildung der Kinder miteinander abzusprechen. 

 (…) 

 4. Wohnung (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB) 

 (…) 

 6. Kosten- und Entschädigungsfolgen 
Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten gegenseitig 
auf eine Parteientschädigung, sofern Ziffer 5 der Trennungsvereinbarung nicht 
widerrufen wird. In diesem Fall trägt diejenige Partei die Mehrkosten für einen 
begründeten Entscheid, die eine Begründung verlangt. 

Ansonsten übernehmen die Parteien bezüglich Ziffer 1 bis 4 die Gerichtskosten je zur 
Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung. 

 (…)" 

4. Der Gesuchsgegner wird für berechtigt erklärt, die Tochter C._____  

- bis Ende Oktober 2014 jeden Sonntagnachmittag von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr in der 

Wohnung der Gesuchstellerin zu besuchen, 

- ab November 2014 bis Ende März 2015 jeden Sonntagnachmittag von 14.00 Uhr bis 

17.00 Uhr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.  

- ab April 2015 jeden Sonntagnachmittag von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr auf eigene 

Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 

- ab November 2015 von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr auf eigene Kosten zu sich oder mit 

sich auf Besuch zu nehmen. 

Das Besuchsrecht gilt dann nicht, wenn einer der Parteien ferienabwesend ist. 

5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt und die 

Erziehung der Tochter C._____ einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von je Fr. 

800.–, zuzüglich vertraglicher und/oder gesetzlicher Kinderzulagen, zu bezahlen; zahlbar 

monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals am 1. Mai 2014. 

- 4 - 

6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für sich persönlich 

Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 989.– zu bezahlen; zahlbar monatlich im Voraus, 

jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals am 1. Mai 2014. 

7. Der Gesuchsgegner wird zudem verpflichtet, der Gesuchstellerin insgesamt 

Kinderunterhaltsbeiträge, zuzüglich vertraglicher und/oder gesetzlicher Kinderzulagen, von 

insgesamt Fr. 13'500.– und Ehegattenunterhaltsbeiträge von Fr. 14'540.– rückwirkend für 

die Dauer vom 1. September 2012 bis 30. April 2014 zu bezahlen.  

8. Auf das Rechtsbegehren Ziff. 5 der Gesuchstellerin und Ziff. 3 des Gesuchsgegners wird 

nicht eingetreten. 

9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'500.–.  

10. Vom gegenseitigen Verzicht auf eine Parteientschädigung wird Vormerk genommen. 

11. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine 

Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.  

12. Der unentgeltliche Rechtsbeistand der Gesuchstellerin, Rechtsanwalt lic. iur. Z._____, wird 

aus der Gerichtskasse entschädigt, vorbehalten bleibt eine Nachforderung gegenüber der 

Gesuchstellerin gestützt auf Art. 123 ZPO. Über die Höhe der Entschädigung wird separat 

entschieden. 

13. Der unentgeltliche Rechtsbeistand des Gesuchsgegners, Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, 

wird aus der Gerichtskasse entschädigt, vorbehalten bleibt eine Nachforderung gegenüber 

dem Gesuchsgegner gestützt auf Art. 123 ZPO. Über die Höhe der Entschädigung wird 

separat entschieden. 

14. (Schriftliche Mitteilung) 

15. (Rechtsmittel) 

2. Gegen das Urteil erhoben beide Parteien innert Frist Berufung, wobei 

sich die vorliegende Berufung der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (fortan 

Gesuchstellerin) gegen das Besuchsrecht richtet und jene des Gesuchsgegners 

und Berufungsbeklagten (fortan Gesuchsgegner) gegen die Festlegung der 

Unterhaltsbeiträge (angelegt bei der Kammer unter der Prozess-Nr. LE140024). 

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Die Gesuchstellerin stellte mit ihrer Berufungsschrift vom 24. April 2014, hier 

eingegangen am 25. April 2014, folgende Anträge (Urk. 72 S. 2f.): 

"1. In Ersetzung von Dispositiv-Ziffer 4 des Urteils vom 10. April 2014 (Geschäfts-Nr. 

EE130282-L/U des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung - Einzelgericht) sei der 

Gesuchsgegner / Berufungsbeklagte (mit Ausnahme der Ferienabwesenheit einer der 

Parteien) berechtigt zu erklären, die Tochter C._____ 

- bis Ende April 2015 am ersten Sonntagnachmittag im Monat von 14.00 Uhr bis 

16.00 Uhr in der Wohnung der Gesuchstellerin / Berufungsklägerin zu 

besuchen, 

- und hernach ab Mai 2015 jeden zweiten Sonntagnachmittag von 12.00 Uhr bis 

17.00 Uhr auf eigene Kosten mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen; 

2. Eventualiter sei die Angelegenheit zur erneuten Beurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen; 

3. Es sei der Berufung die aufschiebende Wirkung zu erteilen; 

4. Es sei der Gesuchsgegner / Berufungsbeklagte im Falle seiner Leistungsfähigkeit für 

das vorliegende, zweitinstanzliche Verfahren zur Zahlung eins 

Prozesskostenvorschusses in Höhe von Fr. 6'000.– zzgl. 8% MwSt. an die 

Gesuchstellerin / Berufungsklägerin zu verpflichten. 

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 8% MwSt. zulasten des 

Gesuchsgegners / Berufungsbeklagten." 

Prozessualer Antrag: 

 "Es sei der Gesuchstellerin / Berufungsklägerin die unentgeltliche Prozessführung zu 

gewähren und ihr in der Person der Unterzeichneten eine unentgeltliche 

Rechtsbeiständin zu bestellen." 

3. Der Antrag der Gesuchstellerin betreffend Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung wurde mit Verfügung vom 29. April 2014 abgewiesen 

(Urk. 77). Mit Verfügung vom 23. Mai 2014 wurde dem Gesuchsgegner Frist zur 

Beantwortung der Berufung angesetzt (Urk. 78). 

- 6 - 

4. Mit Eingabe vom 4. Juni 2014 stellte die Gesuchstellerin (vorab per 

Fax) folgende Anträge im Sinne vorsorglicher Massnahmen (Urk. 79A und 79B 

S. 2): 

"1. Es sei das dem Gesuchsgegner / Berufungsbeklagten in Dispositiv-Ziffer 4 des Urteils 

vom 10. April 2014 (Geschäfts-Nr. EE130282-L/U des Bezirksgerichtes Zürich, 3. 

Abteilung - Einzelgericht) gewährte Besuchsrecht für die Tochter C._____, solange 

keine wirksamen Schutzmassnahmen bestehen, um das Kindswohl bei der 

Besuchsrechtsausübung zu wahren, einstweilen zu sistieren. 

2. Eventualiter hat das dem Gesuchsgegner resp. Berufungsbeklagten in Dispositiv-

Ziffer 4 des Urteils vom 10. April 2014 (Geschäfts-Nr. EE130282-L/U des 

Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung - Einzelgericht) gewährte Besuchsrecht, solange 

keine wirksamen Schutzmassnahmen bestehen, um das Kindswohl bei der 

Besuchsrechtsausübung zu wahren, in einem begleiteten Besuchstreff stattzufinden. 

3. Dem Antrag gemäss Ziff. 1 vorstehend resp. dem Eventualantrag gemäss Ziff. 2 

vorstehend sei ohne vorgängige Anhörung der Gegenpartei (das heisst 

superprovisorisch) stattzugeben. 

4. Es sei eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB für die Tochter C._____ 

zu errichten und der Beistand / die Beiständin mit der Aufgabe die Ausübung des 

Besuchsrechts zu begleiten, bei Konflikten zu vermitteln und unter Einbezug aller 

Beteiligten die Modalitäten des Besuchsrechts festzulegen. Das Gericht wird ersucht, 

die zuständige Kindesschutzbehörde mit der Errichtung der Beistandschaft zu 

beauftragen.  

5. Es sei die Kindesschutzbehörde der Stadt Zürich zu beauftragen, die notwendigen 

Abklärungen betreffend das Gefährdungspotenzials des Gesuchsgegners für Tochter 

C._____ vorzunehmen. 

6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Gesuchsgegners / 

Berufungsbeklagten." 

5. Mit Verfügung vom 5. Juni 2014 wurde dem Antrag der Gesuchstellerin 

auf Erlass superprovisorischer Massnahmen insofern stattgegeben, als das dem 

Gesuchsgegner gemäss vorinstanzlichem Urteil eingeräumte Besuchsrecht 

umgehend bis zum Entscheid über den Antrag der Gesuchstellerin auf Erlass 

vorsorglicher Massnahmen sistiert wurde (Urk. 82 S. 8). 

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6. Der Gesuchsgegner erstattete die Berufungsantwort unterm 5. Juni 

2014 und beantragte die vollumfängliche Abweisung der Berufung (Urk. 84 S. 2). 

Gleichzeitig stellte er ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Urk. 85 S. 2). Mit Eingabe vom 12. Juni 2014 erstattete der 

Gesuchsgegner die Stellungnahme zum Massnahmenbegehren der 

Gesuchstellerin, womit er folgende Anträge stellte (Urk. 89 S. 2): 

"1. Die superprovisorisch verfügte Sistierung des Besuchsrechts des Gesuchsgegners / 

Berufungsbeklagten gemäss Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 10. April 2014 sei 

aufzuheben (Ziff. 1 der Verfügung vom 5. Juni 2014). 

2. Die Anträge der Gesuchstellerin / Berufungsklägerin gemäss Ziff. 1 und 3 bis 6 des 

Gesuchs um vorsorgliche Massnahmen vom 4. Juni 2014 seien abzuweisen, soweit 

überhaupt darauf eingetreten werden kann. 

3. Der Antrag gemäss Ziff. 2 des Gesuchs um vorsorgliche Massnahmen vom 4. Juni 

2014 sei insofern gutzuheissen, als dass vorübergehend, bis zum rechtskräftigen 

Abschluss des Eheschutzverfahrens zur Sicherstellung des Besuchsrechts des 

Gesuchsgegners / Berufungsbeklagten anzuordnen sei, dass das Besuchsrecht 

gemäss Dispositiv Ziff. 4 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 10. April 2014 in 

einem begleiteten Besuchstreff durchzuführen sei. Weitergehend sei der Antrag 

abzuweisen. 

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchstellerin / 

Berufungsbeklagten." 

7. Die Parteien wurden auf den 23. Juni 2014 zu einer 

Vergleichsverhandlung vorgeladen (Urk. 91), wobei die Vergleichsgespräche auf 

die Frage des Besuchsrechts des Gesuchsgegners beschränkt wurden. 

Anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 23. Juni 2014 (Prot. S. 9) schlossen 

die Parteien unter Mitwirkung der Gerichtsschreiberin (§ 133 Abs. 2 GOG) eine 

Vereinbarung mit folgendem Inhalt (Urk. 93): 

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"1. Der Gesuchsgegner sei für berechtigt zu erklären, das Kind C._____, geboren am 

tt.mm.2011, für ein halbes Jahr an zwei Tagen im Monat während zwei Stunden 

(vorzugsweise am Wochenende) im Rahmen eines begleiteten Besuchsrechts in 

einem Besuchstreff auf eigene Kosten zu besuchen. Die Parteien verpflichten sich, 

die begleiteten Besuchstage frühzeitig unter Mithilfe des Beistandes zu vereinbaren. 

 Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, das Besuchsrecht jeweils ohne Waffen oder 

waffenähnliche Gegenstände (auch nicht bewilligungspflichtige) auszuüben. 

2. Die Parteien beantragen dem Gericht, es sei für C._____ eine Beistandschaft im 

Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB zu errichten. Der Beistand sei mit folgenden Aufgaben 

zu betrauen: 

a) den Parteien mit Bezug auf das Besuchsrecht beratend zur Seite zu stehen, 

b) die Besuchsrechtsregelung gemäss Ziffer 1 zu überwachen, die Begleitung der 

Besuche baldmöglichst bei einem Besuchstreff anzumelden und die 

Modalitäten des Besuchsrechts (wie zum Beispiel Festlegung der 

Übergabezeiten, Übergabeort usw.) für die Parteien verbindlich festzulegen,  

c) die Finanzierung der begleiteten Besuche sicherzustellen,  

d) darauf hinzuwirken, dass der Gesuchsgegner sein Besuchsrecht nach einer 

Übergangszeit von einem halben Jahr nach Möglichkeit unbegleitet ausüben 

kann. 

Die Parteien beantragen dem Gericht, die KESB Zürich zu ersuchen, möglichst 

umgehend einen Beistand oder eine Beiständin für C._____ zu ernennen. 

3. Die Gesuchstellerin zieht ihren Antrag auf Leistung eines Prozesskostenbeitrags 

zurück. 

4. Die Parteien sind sich darüber einig, dass die erstinstanzliche Regelung der Kosten- 

und Entschädigungsfolgen unabhängig vom Ausgang des Berufungsverfahrens 

betreffend Unterhaltsbeiträge (LE140024) bestätigt werden soll (je hälftige 

Kostenauflage und Wettschlagen der Parteientschädigung). 

5. Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten für das vorliegende Berufungsverfahren 

unter Hinweis auf ihre Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege je 

zur Hälfte und verzichten für diese Verfahrensstufe auf eine Parteientschädigung." 

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II. 

1. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides 

im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Dispositiv-Ziffern 1-3, 8 und 

12-13 des vorinstanzlichen Urteils blieben unangefochten. Sie sind damit am 

25. April 2014 in Rechtskraft erwachsen. Dies ist vorzumerken. 

2. Da die Parteien anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 23. Juni 

2014 eine Vereinbarung über das Besuchsrecht des Gesuchsgegners 

abgeschlossen haben und mit dem heutigen Entscheid sogleich der Endentscheid 

gefällt werden kann, ist das Gesuch der Gesuchstellerin um Erlass vorsorglicher 

Massnahmen als gegenstandslos geworden abzuschreiben. 

3. Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens ist das 

Besuchsrecht für die gemeinsame Tochter C._____ sowie die Anordnung von 

Kindesschutzmassnahmen. Für Kinderbelange in familienrechtlichen 

Angelegenheiten gilt uneingeschränkt die Untersuchungs- und Offizialmaxime. 

Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen und ist nicht an die 

Anträge der Parteien gebunden (Art. 296 ZPO). Die von den Parteien 

abgeschlossene Vereinbarung stellt daher den gemeinsamen Antrag der Parteien 

für die Regelung der Kinderbelange dar. 

4. Die Parteien einigten sich anlässlich der Vergleichsverhandlung auf ein 

begleitetes Besuchsrecht des Gesuchsgegners, welches zweimal im Monat 

ausgeübt werden soll. Der Gesuchsgegner hat die knapp dreijährige C._____ 

abgesehen von zwei kurzen Kontakten im September 2013 anlässlich des 

Vaterschaftstests und im Mai 2014, als es zum ersten und einzigen Treffen im 

Rahmen des Besuchsrechts gemäss vorinstanzlichem Entscheid kam, seit 

September 2012 nicht mehr gesehen. Die Beziehung zwischen dem 

Gesuchsgegner und C._____ muss angesichts des langen Kontaktunterbruchs 

zuerst wieder aufgebaut werden. Da zudem die Situation zwischen dem 

Gesuchsgegner und der Gesuchsgegnerin in den letzten Wochen eskaliert ist, 

erscheint es als nötig und angemessen, das Besuchsrecht künftig nicht mehr bei 

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der Gesuchstellerin zu Hause durchzuführen, weil dies für alle Beteiligten zu einer 

zu grossen Belastung geworden ist. Angesichts des Alters von C._____ sowie der 

Angst der Gesuchstellerin, der Gesuchsgegner könnte anlässlich der Ausübung 

des Besuchsrechts Waffen oder waffenähnliche Gegenstände auf sich tragen, 

erscheint es sinnvoll, anfänglich ein begleitetes Besuchsrecht anzuordnen, bei 

welchem C._____ und der Gesuchsgegner dabei unterstützt werden, eine 

tragfähige Beziehung aufzubauen. Die vereinbarte Anzahl und die Dauer der 

Besuche erscheint dem Alter von C._____ entsprechend als angemessen. Die 

Besuche sollen einstweilen für ein halbes Jahr begleitet ausgeübt werden. 

Angesichts des Vorfalls vom 11. Mai 2014, als der Gesuchsteller das 

Besuchsrecht bei C._____ unter Mitnahme eines Pfeffersprays, textiler 

Handfesseln sowie eines Messers ausübte, erscheint auch seine Verpflichtung, 

das Besuchsrecht ohne Waffen oder waffenähnliche Gegenstände auszuüben, 

als geboten. Insgesamt ist die von den Parteien vereinbarte Regelung des 

Besuchsrechts im Sinne des Kindeswohls, sie erscheint sinnvoll und 

angemessen. Das Besuchsrecht ist daher antragsgemäss zu regeln. 

5. Die Parteien beantragen dem Gericht überdies die Anordnung einer 

Beistandschaft gestützt auf Art. 308 Abs. 2 ZGB. Da das Besuchsrecht des 

Gesuchsgegners vorerst begleitet ausgeübt werden soll und es zwischen den 

Parteien immer wieder zu Konflikten hinsichtlich des Besuchsrechts kam, ist es 

angezeigt und im Sinne des Kindeswohls, für die Tochter C._____ eine 

Beistandschaft zu errichten. Der Beistand oder die Beiständin kann die Parteien 

bei der Umsetzung des begleiteten Besuchsrechts und der Abklärung der 

Finanzierung unterstützen sowie die Einzelheiten der einzelnen Besuche 

verbindlich festlegen. Ausserdem soll er mit der Aufgabe betraut werden, darauf 

hinzuwirken, dass nach einer Übergangszeit von einem halben Jahr wenn 

möglich ein unbegleitetes Besuchsrecht ausgeübt werden kann. Angesichts der 

bisherigen Konflikte der Parteien erscheint daher auch der vereinbarte Auftrag an 

die Beiständin oder den Beistand als dem Kindeswohl entsprechend. Es ist daher 

für C._____ eine Beistandschaft gestützt auf Art. 308 Abs. 2 ZGB mit den 

vereinbarten Aufgaben zu errichten, und die KESB Zürich ist zu ersuchen, den 

Beistand oder die Beiständin möglichst umgehend zu ernennen. 

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III. 

1. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr wurde hinsichtlich ihrer Höhe 

nicht beanstandet und ist so zu belassen. Ferner ist vorzumerken, dass auch die 

erstinstanzliche Kostenverteilung nicht angefochten wurde und die Parteien 

ausdrücklich vereinbarten, an der hälftigen Kostenauflage unabhängig vom 

Ausgang des Berufungsverfahrens betreffend Unterhaltsbeiträge (LE140024) 

festhalten zu wollen. 

2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von 

§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit §§ 5 Abs. 1, 6 Abs. 2 lit. b, 8 Abs. 1 und 10 

Abs. 1 GebV OG auf Fr. 2'000.– festzusetzen. Nach Massgabe der Vereinbarung 

sind die Kosten dieses Berufungsverfahrens den Parteien je zur Hälfte 

aufzuerlegen und der gegenseitige Verzicht auf Parteientschädigungen ist 

vorzumerken. 

3. Die Gesuchstellerin zog anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 

23. Juni 2014 ihr Begehren auf Leistung eines Prozesskostenbeitrags zurück, 

weshalb dieses Begehren als durch Rückzug erledigt abzuschreiben ist. 

4. Beide Parteien stellen auch im Berufungsverfahren ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 72 S. 3 und Urk. 85 S. 2). Hinsichtlich der 

rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung des prozessualen Armenrechts 

kann auf die zutreffenden Erwägungen des Vorderrichters verwiesen werden 

(Urk. 73 S. 33). 

Die Gesuchstellerin arbeitet neben der Betreuung von C._____ zu 40 % im 

Spital … als Pflegehelferin und verdient durchschnittlich Fr. 1'740.– netto pro 

Monat. Die Vorinstanz sprach ihr sodann von Seiten des Gesuchsgegners 

Unterhaltsbeiträge von Fr. 800.– für C._____ und Fr. 989.– für die Gesuchstellerin 

persönlich zu (Urk. 73 S. 36). Diese Unterhaltsbeiträge sind indes anfochten, der 

Gesuchsgegner geht in seiner Berufung betreffend Unterhaltsbeiträge davon aus, 

dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage sei, 

Unterhaltsbeiträge zu bezahlen (vgl. Urk. 72 S. 2ff. in LE140024). Die 

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Gesuchstellerin hat, selbst wenn die Berufung des Gesuchsgegners betreffend 

Unterhaltsbeiträge vollumfänglich abzuweisen sein sollte, gemäss der 

vorinstanzlichen Unterhaltsberechnung ein Manko zu tragen (Urk. 73 S. 31). Über 

Vermögen verfügt sie ebenfalls nicht, so dass ihrerseits die Voraussetzungen für 

die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt sind. 

Der Gesuchsgegner macht geltend, sein Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung habe per 3. Mai 2014 geendet, da er infolge 

Arbeitsunfähigkeit als vermittlungsunfähig gelte. Er sei seit März 2014 bis auf 

Weiteres, mindestens bis Ende 2014 arbeitsunfähig, weshalb er keine Taggelder 

erwarten könne. Ein Anspruch auf Krankentaggeld werde zur Zeit abgeklärt, ein 

Entscheid stehe aber noch aus. Ausserdem dauere es noch länger, bis ein 

Entscheid betreffend IV-Rente gefällt werden könne (Urk. 85 S. 4). Zur 

Erschöpfung seines Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung wegen 

Arbeitsunfähigkeit reichte der Gesuchsgegner ein Schreiben der Unia vom 29. 

April 2014 zu den Akten (Urk. 87/8). Es ist daher glaubhaft, dass der 

Gesuchsteller zur Zeit kein (Ersatz-)Einkommen erzielt. Selbst wenn ihm jedoch 

ein Anspruch auf Krankentaggelder zustehen würde, ist festzuhalten, dass ihm 

gemäss der vorinstanzlichen Unterhaltsberechnung lediglich das 

Existenzminimum verbleibt (Urk. 73 S. 33), er mithin über keinen Freibetrag 

verfügt, welchen er zur Begleichung der Gerichts- und Anwaltskosten 

heranziehen könnte. Über Vermögen verfügt er ebenfalls nicht, so dass sämtliche 

Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt sind. 

Beide Parteien sind indes auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO 

hinzuweisen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1-3, 8 und 12 -13 des Urteils 

des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 

3. Abteilung, vom 10. April 2014 am 25. April 2014 in Rechtskraft erwachsen 

sind. 

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2. Das Gesuch der Gesuchstellerin um Erlass vorsorglicher Massnahmen wird 

als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 

3. Das Begehren der Gesuchstellerin auf Leistung eines 

Prozesskostenbeitrags wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben. 

4. Beiden Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Der 

Gesuchstellerin wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ und 

dem Gesuchsgegner in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ ein 

unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

5. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem 

Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Der Gesuchsgegner ist berechtigt, das Kind C._____, geboren am 

tt.mm.2011, für ein halbes Jahr an zwei Tagen im Monat während zwei 

Stunden (vorzugsweise am Wochenende) im Rahmen eines begleiteten 

Besuchsrechts in einem Besuchstreff auf eigene Kosten zu besuchen. Die 

Parteien werden verpflichtet, die begleiteten Besuchstage frühzeitig unter 

Mithilfe des Beistandes zu vereinbaren. 

Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, das Besuchsrecht jeweils ohne Waffen 

oder waffenähnliche Gegenstände (auch nicht bewilligungspflichtige) 

auszuüben. 

2. Für C._____ wird eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB 

errichtet. Der Beistand oder die Beiständin wird mit folgenden Aufgaben 

betraut: 

a) den Parteien mit Bezug auf das Besuchsrecht beratend zur Seite zu 

stehen, 

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b) die Besuchsrechtsregelung gemäss Ziffer 1 zu überwachen, die 

Begleitung der Besuche baldmöglichst bei einem Besuchstreff 

anzumelden und die Modalitäten des Besuchsrechts (wie zum Beispiel 

Festlegung der Übergabezeiten, Übergabeort usw.) für die Parteien 

verbindlich festzulegen,  

c) die Finanzierung der begleiteten Besuche sicherzustellen,  

d) darauf hinzuwirken, dass der Gesuchsgegner sein Besuchsrecht nach 

einer Übergangszeit von einem halben Jahr nach Möglichkeit 

unbegleitet ausüben kann. 

Die KESB Zürich wird ersucht, möglichst umgehend einen Beistand oder 

eine Beiständin für C._____ zu ernennen. 

3. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-

Ziffern 9-11) wird bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt. 

5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien 

je zur Hälfte auferlegt, jedoch angesichts der beiden Parteien bewilligten 

unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

Eine Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.  

6. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien für das Berufungsverfahren 

gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und in das Berufungsverfahren 

LE140024 sowie an die KESB Zürich und an das Einzelgericht im 

summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, je gegen 

Empfangsschein. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

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Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 1. Juli 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. P. Kunz Bucheli 
 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss und Urteil vom 1. Juli 2014
	Erwägungen:
	I.
	Es wird verfügt:
	1. Beiden Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Der Gesuchstellerin wird Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ und dem Gesuchsgegner wird Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ je als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachstehendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 27. August 2012 auf unbestimmte Zeit getrennt leben.
	2. Die Obhut über die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2011, wird der Gesuchstellerin zugeteilt.
	3. Die Vereinbarung der Parteien vom 11. Oktober 2013 wird in Bezug auf Ziff. 2 genehmigt und in Bezug auf Ziff. 1, 4 und 6 wird von der Vereinbarung Vormerk genommen. Sie lautet wie folgt:
	" 1. Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes (Art. 175 ZGB)
	Die Parteien stellen fest, seit 27. August 2012 getrennt zu leben und vereinbaren die Fortführung des Getrenntlebens auf unbestimmte Zeit.
	2. Elterliche Obhut und elterliche Sorge (Art. 176 Abs. 3 ZGB, Art. 301 ZGB)
	Die elterliche Obhut für die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2011 sei für die Dauer des Getrenntlebens der Mutter zuzuteilen. Die Tochter wird demzufolge bei der Mutter wohnen.
	Die elterliche Sorge bleibt dagegen für die Dauer des Getrenntlebens bei beiden Elternteilen. Entsprechend sind sie verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der Pflege, Erziehung und Ausbildung der Kinder miteinander abzusprechen.
	(…)
	4. Wohnung (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB)
	(…)
	6. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung, sofern Ziffer 5 der Trennungsvereinbarung nicht widerrufen wird. In diesem Fall trägt diejenige Partei die Mehrkosten für einen begründet...
	Ansonsten übernehmen die Parteien bezüglich Ziffer 1 bis 4 die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung.
	(…)"

	4. Der Gesuchsgegner wird für berechtigt erklärt, die Tochter C._____
	- bis Ende Oktober 2014 jeden Sonntagnachmittag von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr in der Wohnung der Gesuchstellerin zu besuchen,
	- ab November 2014 bis Ende März 2015 jeden Sonntagnachmittag von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
	- ab April 2015 jeden Sonntagnachmittag von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
	- ab November 2015 von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
	Das Besuchsrecht gilt dann nicht, wenn einer der Parteien ferienabwesend ist.
	5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt und die Erziehung der Tochter C._____ einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von je Fr. 800.–, zuzüglich vertraglicher und/oder gesetzlicher Kinderzulagen, zu bezahl...
	6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für sich persönlich Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 989.– zu bezahlen; zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals am 1. Mai 2014.
	7. Der Gesuchsgegner wird zudem verpflichtet, der Gesuchstellerin insgesamt Kinderunterhaltsbeiträge, zuzüglich vertraglicher und/oder gesetzlicher Kinderzulagen, von insgesamt Fr. 13'500.– und Ehegattenunterhaltsbeiträge von Fr. 14'540.– rückwirkend ...
	8. Auf das Rechtsbegehren Ziff. 5 der Gesuchstellerin und Ziff. 3 des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
	9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'500.–.
	10. Vom gegenseitigen Verzicht auf eine Parteientschädigung wird Vormerk genommen.
	11. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	12. Der unentgeltliche Rechtsbeistand der Gesuchstellerin, Rechtsanwalt lic. iur. Z._____, wird aus der Gerichtskasse entschädigt, vorbehalten bleibt eine Nachforderung gegenüber der Gesuchstellerin gestützt auf Art. 123 ZPO. Über die Höhe der Entschä...
	13. Der unentgeltliche Rechtsbeistand des Gesuchsgegners, Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, wird aus der Gerichtskasse entschädigt, vorbehalten bleibt eine Nachforderung gegenüber dem Gesuchsgegner gestützt auf Art. 123 ZPO. Über die Höhe der Entschädig...
	14. (Schriftliche Mitteilung)
	15. (Rechtsmittel)
	"1. Der Gesuchsgegner sei für berechtigt zu erklären, das Kind C._____, geboren am tt.mm.2011, für ein halbes Jahr an zwei Tagen im Monat während zwei Stunden (vorzugsweise am Wochenende) im Rahmen eines begleiteten Besuchsrechts in einem Besuchstreff...
	Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, das Besuchsrecht jeweils ohne Waffen oder waffenähnliche Gegenstände (auch nicht bewilligungspflichtige) auszuüben.
	3. Die Gesuchstellerin zieht ihren Antrag auf Leistung eines Prozesskostenbeitrags zurück.
	4. Die Parteien sind sich darüber einig, dass die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen unabhängig vom Ausgang des Berufungsverfahrens betreffend Unterhaltsbeiträge (LE140024) bestätigt werden soll (je hälftige Kostenauflage u...
	5. Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten für das vorliegende Berufungsverfahren unter Hinweis auf ihre Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege je zur Hälfte und verzichten für diese Verfahrensstufe auf eine Parteientschädigung."
	II.
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1-3, 8 und 12 -13 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, vom 10. April 2014 am 25. April 2014 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Das Gesuch der Gesuchstellerin um Erlass vorsorglicher Massnahmen wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
	3. Das Begehren der Gesuchstellerin auf Leistung eines Prozesskostenbeitrags wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
	4. Beiden Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Der Gesuchstellerin wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ und dem Gesuchsgegner in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand be...
	5. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Der Gesuchsgegner ist berechtigt, das Kind C._____, geboren am tt.mm.2011, für ein halbes Jahr an zwei Tagen im Monat während zwei Stunden (vorzugsweise am Wochenende) im Rahmen eines begleiteten Besuchsrechts in einem Besuchstreff auf eigene Koste...
	Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, das Besuchsrecht jeweils ohne Waffen oder waffenähnliche Gegenstände (auch nicht bewilligungspflichtige) auszuüben.
	2. Für C._____ wird eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet. Der Beistand oder die Beiständin wird mit folgenden Aufgaben betraut:
	a) den Parteien mit Bezug auf das Besuchsrecht beratend zur Seite zu stehen,
	b) die Besuchsrechtsregelung gemäss Ziffer 1 zu überwachen, die Begleitung der Besuche baldmöglichst bei einem Besuchstreff anzumelden und die Modalitäten des Besuchsrechts (wie zum Beispiel Festlegung der Übergabezeiten, Übergabeort usw.) für die Par...
	c) die Finanzierung der begleiteten Besuche sicherzustellen,
	d) darauf hinzuwirken, dass der Gesuchsgegner sein Besuchsrecht nach einer Übergangszeit von einem halben Jahr nach Möglichkeit unbegleitet ausüben kann.
	Die KESB Zürich wird ersucht, möglichst umgehend einen Beistand oder eine Beiständin für C._____ zu ernennen.
	3. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-Ziffern 9-11) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
	5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch angesichts der beiden Parteien bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung gestüt...
	6. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien für das Berufungsverfahren gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und in das Berufungsverfahren LE140024 sowie an die KESB Zürich und an das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...