# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 311ce9ff-121b-540e-bada-1f026c6ca135
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-03-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.03.2012 C-3272/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3272-2010_2012-03-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-3272/2010 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  M ä r z  2 0 1 2  

Besetzung 

 
Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), 

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, Richter Vito Valenti,    

Gerichtsschreiber Jean-Marc Wichser. 

 

 
 

Parteien 

 
X._______,   

vertreten durch lic. iur. Barbara Lind, Rechtsanwältin, Bach-

mattweg 1, 5070 Frick, 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 

 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Ave-

nue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Invalidenrente (Rentenrevision); Verfügung der IVSTA vom 

17. März 2010. 

 

 

C-3272/2010 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Mit zwei Verfügungen, beide vom  28. März 2000, sprach die IV-Stelle 

für Versicherte im Ausland (IVSTA) dem am NN. geborenen, verheirate-

ten, in seinem Heimatstaat wohnhaften deutschen Staatsangehörigen 

X._______, der von 1974 bis 1996 (mit wenigen Unterbrüchen) in der 

Schweiz gearbeitet und AHV/IV-Beiträge geleistet hatte, mit Wirkung ab 

dem 1. Februar 1996 bis 30. April 1996 eine halbe Invalidenrente (IV-

Grad: 50%) und ab dem 1. Mai 1996 eine ordentliche ganze Invalidenren-

te (IV-Grad: 69%) zu (act. 7 Vorinstanz VI). Diese Verfügungen erwuch-

sen in Rechtskraft. 

A.b Anfangs 2002 führte die IV-Stelle Aargau (IV-Stelle AG) eine Revision 

durch. Am 30. April 2002 teilte sie dem Versicherten mit, dass die Über-

prüfung des Invaliditätsgrades keine rentenbeeinflussende Änderung er-

geben habe und er weiterhin Anspruch auf eine IV-Rente aufgrund des 

bisherigen Invaliditätsgrades habe (act. 14 VI). 

A.c  

A.c.a Anfangs 2007 wurde ein weiteres Rentenrevisionsverfahren einge-

leitet, im Rahmen dessen der Versicherte von mehreren Ärzten unter-

sucht worden ist. Nach Abschluss dieses Verfahrens teilte die IV-Stelle 

AG dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1. Mai 2009 mit, dass die Ab-

klärungen der Invalidenversicherung ergeben habe, dass der Invaliditäts-

grad unter 40% liege; demnach bestehe kein Rentenanspruch mehr und 

die Rente würde nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden 

Monats aufgehoben werden. Die IV-Stelle AG begründete dies im We-

sentlichen damit, dass dem Versicherten gemäss den durchgeführten Un-

tersuchungen eine angepasste Tätigkeit (ohne Schichtbetriebe und ohne 

weiteren Verantwortungen, mit regelmässigen Pausen und Stressfreiheit) 

mindestens seit Dezember 2007 zumutbar sei. Der Einkommensvergleich 

(Valideneinkommen: Fr. 66'859.--; Invalideneinkommen mit 10% Abzug 

aufgrund leichter Einschränkungen: 57'140.--) habe nunmehr einen Inva-

liditätsgrad von 15% ergeben (act. 28 VI). 

A.c.b Mit Eingabe vom 5. Juni 2009 (vgl. act. 33 VI) wandte sich der Ver-

sicherte gegen den Vorbescheid vom 1. Mai 2009 und beantragte die Zu-

sprechung von beruflichen Massnahmen, eventuell eine Abklärung in ei-

ner BEFAS, und die weitere Ausrichtung der vollen Invalidenrente bis zum 

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Abschluss der beruflichen Massnahmen zur Unterstützung der Wieder-

eingliederung des Versicherten ins Erwerbsleben, zumal er während 14 

Jahren nicht mehr erwerbstätig gewesen sei. Zudem brachte er vor, dass 

einerseits der Sachverhalt nicht umfassend abgeklärt worden sei und an-

dererseits die ärztlichen Berichte nicht richtig beurteilt worden seien. In 

Widerspruch zur vorgeschlagenen Aufhebung der Invalidenrente durch 

die schweizerischen Behörden hätten die deutschen Behörden den 

Schwerbehindertengrad des Versicherten von 60% auf 70% angehoben. 

Im Einzelnen bemerkte er zu den Arztberichten, die dem Vorbescheid 

zugrundelagen, was folgt: 

- der Facharzt für Innere Medizin Dr. med. D._______ habe den Gesund-

heitszustand des Versicherten in seinem ärztlichen Verlaufsbericht vom 

12. Juni 2007 (vgl. act. 18 VI) hinsichtlich der Epilepsie, der allergischen 

Rhinitis, der epocondylitis und der COPD (Chronic obstructive pulmonary 

disease) als unverändert beurteilt, aber hinsichtlich des chronischen WS-

Syndroms eine Verschlechterung festgestellt; 

- der Facharzt für Neurologie und Psychiatrie Dr. med. S._______ habe in 

seinem ärztlichen Verlaufsbericht mit Beiblatt vom 22. Oktober 2007 (vgl. 

act. 21 VI) festgehalten, dass dem Versicherten aus seiner Sicht eine an-

gepasste Tätigkeit während ca. 4 bis 6 Stunden am Tag zumutbar wäre, 

was nach Ansicht des Versicherten heisst, dass von einer 50%-

Leistungsfähigkeit aus den von diesem Arzt genannten Einschränkungen 

auszugehen sei; 

- der Facharzt für Orthopädie Dr. med. U._______ habe seinerseits in 

seinem ärztlichen Verlaufsbericht mit Beiblatt vom 17. Dezember 2008 

(vgl. act. 25 VI) festgehalten, dass dem Versicherten aus orthopädischer 

Sicht leichte bis mittelschwere Arbeiten (ohne häufiges Bücken, ohne 

Zwangshaltung und ohne Überkopfarbeit) zumutbar sei, ohne sich aller-

dings über den zeitlichen Rahmen auszusprechen; die diesbezügliche 

verminderte Leistungsfähigkeit käme zur obigen (50%) hinzu. 

Der Versicherte ging im Übrigen von einem anderen Einkommensver-

gleich aus und berechnete einen Invaliditätsgrad von 74%. 

A.d  

A.d.a Mit Vorbescheid vom 13. November 2009 (vgl. act. 41 IV) lehnte die 

IV-Stelle AG das Leistungsgesuch betreffend berufliche Massnahmen 

mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit ab, worauf der Versicherte 

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mit Stellungnahme vom 17. Dezember 2009 (vgl. act. 42 VI) eingewandt 

hat, er sei trotz ärztlichem Zeugnis motiviert, es mit einem 50%-igen Ein-

satz zu versuchen, auch wenn eine gewisse Angst bestehe, den Anforde-

rungen nicht zu genügen. 

A.d.b Angesichts der Stellungnahme des Versicherten sprach die IV-

Stelle AG dem Versicherten am 13. April 2010 eine Unterstützung bei der 

Suche eines Arbeitsplatzes zu (act. 48 VI). Mit Schreiben vom 6. Mai 

2010 orientierte die Rechtsvertreterin des Versicherten jedoch die IV-

Stelle AG, dass ihr Klient mit starken Rückenschmerzen zu kämpfen habe 

und deshalb mehrere Male notfallmässig ins Krankenhaus eingewiesen 

worden sei, so dass einstweilen von einer Kontaktnahme zwecks Arbeits-

vermittlung abzusehen sei  (act. 49 VI). 

B.  

Mit Verfügung vom 17. März 2010 (vgl. act. 1/2) hob die IVSTA die Invali-

denrente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats 

auf im Wesentlichen unter Wiederholung der Begründung des Vorbe-

scheids vom 1. Mai 2009. Zudem führte sie aus, dass mit der Einsprache 

des Versicherten vom 5. Juni 2009 keine neuen relevanten medizinischen 

Befunde geliefert worden seien, wodurch das Invalideneinkommen nicht 

zu ändern sei. Die medizinische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit weiche 

stark von der subjektiven ab. Da berufliche Eingliederungsmassnahmen 

nebst der objektiven auch eine subjektive Eingliederungsfähigkeit voraus-

setze, und die Letztgenannte nicht gegeben sei, seien berufliche Mass-

nahmen nicht erfolgversprechend, obwohl sie im Rahmen eines Vollpen-

sums möglich und zumutbar seien. Dem Versicherten werde deshalb die 

Möglichkeit gegeben, zur subjektiven Arbeitsfähigkeit Stellung zu neh-

men. 

C.  

Mit Eingabe vom 6. Mai 2010 (vgl. act. 1) erhob X._______ (nachfolgend 

der Beschwerdeführer) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ge-

gen die Verfügung der IVSTA (nachfolgend die Vorinstanz) vom 17. März 

2010 und beantragte dabei die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, 

die Anweisung an die Vorinstanz, dem Beschwerdeführer ab dem 1. Mai 

2010 und weiterhin eine volle Invalidenrente auszurichten, dies bereits 

auch im Sinne einer vorsorglichen Massnahme während des vorliegen-

den Verfahrens, und eventualiter, die Sache an die Vorinstanz zur Vor-

nahme weiterer Abklärungen zurückzuweisen. Zudem ersuchte der Be-

schwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.  

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Dabei machte er zunächst in formeller Hinsicht geltend, dass sein rechtli-

cher Gehörsanspruch verletzt worden sei, indem sich die Vorinstanz nicht 

weiter zu seinen Einwänden bezüglich seines Gesundheitsschadens ge-

äussert habe. In materieller Hinsicht brachte er im Wesentlichen vor, dass 

zur Zeit eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerde-

führers jedenfalls nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewie-

sen sei, weshalb es an einer Grundlage für die Streichung der bestehen-

den Invalidenrente fehle. Zur medizinischen Situation reichte der Be-

schwerdeführer weitere ärztliche Berichte ein und wies auf ein zuvor ein-

gereichtes Zeugnis von Dr. med. S._______ vom 19. Oktober 2009 hin, 

wonach ihm eine Arbeitsfähigkeit von nicht mehr als 3 Stunden pro Tag 

attestiert werden könne. Er machte geltend, dass er nach wie vor wegen 

seiner Epilepsie in ständiger Behandlung sei und wegen anhaltend star-

ken Rückenschmerzen in eine Schmerzklinik eingewiesen worden sei. Er 

kritisierte die Beurteilung des IV-internen Arztes Dr. med. J._______, auf 

welche sich die Vorinstanz gestützt habe, da dieser mit den Angaben un-

genau umgehe, den Beschwerdeführer als zu 100% arbeitsfähig in der 

angestammten Tätigkeit erachte, wenngleich selbst die Vorinstanz nicht 

davon ausgehe, und entgegen den ärztlichen Beurteilungen u.a. von Dr. 

med. S. Dorfmüller und Dr. med. D._______ eine gesundheitliche Ver-

besserung annehme. Insbesondere bei einer in Aussicht gestellten Ren-

tenkürzung oder –streichung müsste der Gesundheitszustand des Be-

schwerdeführers umfassend abgeklärt werden. Die Beurteilung interner 

Ärzte genüge nicht, wenn wegen anderslautender medizinischer Berichte 

auch nur geringste Zweifel am Gesundheitszustand bestünden.  

D.  

Mit Vernehmlassung vom 25. Juni 2010 (vgl. act. 7) übermittelte die Vor-

instanz die Stellungnahme der IV-Stelle AG vom 25. Juni 2010, mit wel-

cher diese beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen und die aufschie-

bende Wirkung der Beschwerde nicht wieder herzustellen, dies mit der 

Begründung in formeller Hinsicht, dass die IV-Stelle AG umfassende Ab-

klärungen vorgenommen und die Akten mehrfach dem Beschwerdeführer 

zur Verfügung gestellt habe, und ihre Beurteilung aufgrund der Aktenlage 

begründet habe. In materieller Hinsicht führte sie im Wesentlichen aus, 

dass sich ein Widerspruch daraus ergebe, dass der Beschwerdeführer 

die Leistungsvoraussetzungen für eine ganze Rente nach wie vor als ge-

geben erachte, obgleich von den Ärzten eine (beschränkte) Arbeitsfähig-

keit attestiert werde und der Beschwerdeführer einerseits die Weiterfüh-

rung von beruflichen Massnahmen fordere und andererseits sich im 

Rahmen eines Pensums von 50% für arbeitsfähig halte. Da beim Be-

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schwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit, wie in der angefochtenen Verfügung 

berücksichtigt, vorliege, ergebe sich auch keine Grundlage zur Wieder-

herstellung der aufschiebenden Wirkung. 

E.  

Mit rechtskräftiger Zwischenverfügung vom 5. Juli 2010 (vgl. act. 8) wies 

der zuständige Instruktionsrichter das sinngemäss gestellte Gesuch des 

Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

ab, da sein Interesse an der weiteren Auszahlung einer vollen Rente die 

involvierten öffentlichen Interessen nicht überwiege. Mit derselben Zwi-

schenverfügung wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege und unentgeltliche Verbeiständung durch die vorgenannte 

Anwältin gewährt. 

F.  

Mit Replik vom 6. September 2010 (vgl. act. 11) bestätigte der Beschwer-

deführer seine Beschwerdebegehren und stellt zudem den prozessualen 

Antrag, die IV-Stelle AG anzuweisen, sich über die Fachkenntnisse von 

J._______ auszuweisen bzw. dessen Titulierung zu erläutern, dies mit der 

Begründung, dass die fachliche Qualifikation eines Arztes für die Würdi-

gung medizinischer Berichte eine erhebliche Rolle spiele und die Vorin-

stanz sich über dessen Fachkenntnisse ausweisen müsse. Das rechtliche 

Gehör sei dadurch verletzt worden, dass sich die Vorinstanz nicht mit den 

Einwänden des Beschwerdeführers auseinandergesetzt habe. In mate-

rieller Hinsicht bekräftigte dieser, dass für die Aufhebung einer Rente 

nicht er, sondern die Vorinstanz dafür beweispflichtig sei, dass sich die 

Erwerbstätigkeit verbessert habe. Entgegen ihrer Behauptung habe sie 

keine umfangreichen Abklärungen vorgenommen, sondern aufgrund drei-

er veralteter und nicht unbedingt eine Verbesserung des Gesundheitszu-

standes bestätigenden Arztberichten abgestellt. Der Beschwerdeführer 

habe im Übrigen nur ausgesagt, dass er einen 50%-igen Einsatz versu-

chen würde. In diesem Zusammenhang bestätigte er seinen Antrag auf 

eine nähere praktische Abklärung in einer BEFAS. Was den deutschen 

Bescheid anbelange, wonach beim Beschwerdeführer die Schwerbehin-

derteneigenschaft vorliege, sei dieser immerhin ein Indiz dafür, dass sich 

sein Gesundheitszustand eher verschlechtert und jedenfalls nicht verbes-

sert habe. Schliesslich reichte der Beschwerdeführer den undatierten (bei 

seiner Rechtsvertreterin am 10. August 2010 eingegangenen) Bericht 

seines neuen Hausarztes Dr. med. H._______ ein, der aufgrund der nicht 

beherrschten epileptischen Anfälle seines Patienten und die danach fol-

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gende mehrtätige Einschränkung der Leistungsfähigkeit auf eine 100%-

ige Arbeitsunfähigkeit schliesse. 

G.  

Mit Duplik vom 3. November 2010 (vgl. act. 13) bestätigte auch die Vorin-

stanz ihre Anträge und verwies auf die Stellungnahme der IV-Stelle AG, 

wonach im Wesentlichen sich aus dem ins Recht gelegten Bericht des 

Allgemeinpraktikers keine neuen Tatsachen ergeben würden, um die an-

gefochtene Verfügung in Frage zu stellen resp. neue Untersuchungen zu 

veranlassen. 

H.  

H.a Nachdem der Instruktionsrichter den Schriftenwechsel am 11. No-

vember 2010 abgeschlossen hatte, reichte der Beschwerdeführer mit 

Eingaben vom 31. Mai 2011 und vom 30. August 2011 weitere Unterlagen 

zu beruflichen Massnahmen bei der IV-Stelle AG ein, worauf diese mit 

Eingabe vom 30. September 2011 die angefochtene Verfügung bestätigte 

und im Wesentlichen darauf hinwies, dass die neuen Eingaben des Be-

schwerdeführers darauf hinweisen würden, dass seine Arbeitsfähigkeit 

nicht eingeschränkt sei und er sich nicht eingeschränkt fühle, ansonsten 

er sich nicht um Arbeitsstellen beworben hätte (act. 14 bis 20).  

H.b Mit Eingabe vom 15. Dezember 2011 (act. 24) nahm der Beschwer-

deführer dazu abschliessend dahingehend Stellung, dass er zwischen-

zeitlich tatsächlich unter total erschwerten Umständen Arbeitsversuche 

unternommen habe, um so auch die Auswirkungen auf seinen gesund-

heitlichen Zustand unter Beweis zu stellen und seinen guten Willen zu 

zeigen. Allerdings seien ihm die durch zusätzlichen nervlichen und kör-

perlichen Anstrengungen vermehrten epileptischen Anfälle nicht zuzumu-

ten. Diese Arbeitstrainings und Arbeitsversuche hätten im Gegenteil ge-

zeigt, dass er definitiv auf Dauer nicht erwerbstätig sei. Die entsprechen-

den Auswirkungen seien im ärztlichen Attest von Dr. med. H._______ 

vom 5. Dezember 2011 festgehalten. Ferner beantragte der Beschwerde-

führer, es sei wiedererwägungsweise und im Sinne einer vorsorglichen 

Massnahmen die Vorinstanz nochmals zu verpflichten, ihm für die Dauer 

des Verfahrens eine volle oder eventualiter eine teilweise Invalidenrente 

zu bezahlen bzw. der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen 

(vgl. act. 24 S. 5). 

 

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. 

Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu 

den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-Stelle für Versicherte 

im Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bundesverwaltungsgerichts ge-

hört (Art. 33 lit. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgeset-

zes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG, SR 831.20]). 

Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist in casu nicht gegeben 

(Art. 32 VGG). 

1.2. Das VwVG findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, 

soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist (Art. 3 

Bst. d
bis

 VwVG). 

1.3. Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Verfü-

gung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 17. März 2010. Der 

Beschwerdeführer hat frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG) Beschwerde 

erhoben. Durch die Verfügung ist er besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Änderung oder Aufhebung (Art. 59 

ATSG). Damit ist auf das ergriffene Rechtsmittel einzutreten. 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht ein-

schliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine kantonale Be-

hörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG). 

3.  

Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates der 

Europäischen Gemeinschaft (EU), so dass vorliegend das am 1. Juni 

2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 

Gemeinschaft mit ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizü-

gigkeit (FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen Anhang II, der die 

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Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit regelt, anwendbar ist 

(vgl. Art. 80a IVG, in Kraft seit dem 1. Juni 2002). Nach Art. 3 Abs. 1 der 

Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 

0.831.109.268.1) haben die Personen, die im Gebiet eines Mitgliedstaa-

tes wohnen, für die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflich-

ten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates wie die Staats-

angehörigen dieses Staates selbst, soweit besondere Bestimmungen 

dieser Verordnung nichts anderes vorsehen. Demnach richtet sich vorlie-

gend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der Invaliden-

versicherung nach dem schweizerischen Recht, insbesondere dem IVG 

sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 

1961 (IVV, SR 831.201), des ATSG sowie der entsprechenden Verord-

nung vom 11. September 2002 (ATSV, SR 830.11). 

4.  

4.1. Im Folgenden zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer zu Recht die 

ihm per 1. Mai 1996 zugesprochene volle Invalidenrente mit der ange-

fochtenen Verfügung vom 17. März 2010 infolge einer – bestrittenen - 

Verbesserung des Gesundheitszustandes aufgehoben worden ist. Weil in 

zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend 

sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung haben, und weil nach ständiger Praxis der Sozialversicherungs-

gerichte bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum 

Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes eingetrete-

nen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 132 V 2 E. 1, 129 V 4 E. 1.2 mit 

Hinweisen), sind die auf den 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Bestim-

mungen der 5. IV-Revision in der Fassung vom 6. Oktober 2006 (AS 

2007 5129) anwendbar. Noch keine Anwendung findet vorliegend das am 

1. Januar 2012 in Kraft getretene erste Massnahmenpaket der 6. IV-

Revision (IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659]). 

4.2. Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung 

mit Art. 1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur Ar-

beitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) 

und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) hat das Schweize-

rische Bundesgericht (vormals Eidgenössisches Versicherungsgericht 

[EVG]) erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Le-

galdefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor 

Inkrafttreten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine Änderung 

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ergibt, weshalb die hierzu entwickelte Rechtsprechung übernommen und 

weitergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). 

Auch die Normierung des Art. 16 ATSG führt nicht zu einer Modifizierung 

der bisherigen Judikatur zur Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen 

Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Ein-

kommensvergleichs vorzunehmen ist (zu Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis 

zum 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung vgl. BGE 128 V 

29 E. 1, BGE 104 V 135 E. 2a und b). 

5.  

5.1. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-

ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

Nach Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, 

Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie 

die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erfor-

derliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). 

5.2. Anspruch auf eine ganze Invalidenrente besteht gemäss Art. 28 Abs. 

1 IVG (in der Fassung der 4. IV-Revision) bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente bei einem solchen 

von mindestens 60%, derjenige auf eine halbe Rente ab einem Grad der 

Invalidität von 50% und derjenige auf eine Viertelsrente ab einem solchen 

von 40%. Für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2003 ist ergänzend 

festzuhalten, dass die unmittelbar vorhergehende Fassung von Art. 28 

Abs. 1 IVG ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bei einem Invalidi-

tätsgrad von mindestens 66 2/3% annahm und keine Dreiviertelsrente 

vorsah. Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden 

Fassung der 5. IV-Revision haben jene Versicherten Anspruch auf eine 

Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-

reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), und die zu-

sätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-

schnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind 

und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 

ATSG) sind (Bst. b und c). Gemäss Abs. 1
ter

 dieser Norm werden Renten, 

die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, jedoch nur 

an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Auf-

enthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Nach der Rechtsprechung 

des EVG stellt Art. 28 Abs. 1
ter

 IVG nicht eine blosse Auszahlungsvor-

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schrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 

V 275 E. 6c). 

5.3. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-

kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-

gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus-

geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom-

men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Validen-

einkommen; Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel 

in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbs-

einkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz 

der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen 

Erwerbseinkommen nicht genau ermittelt werden können, sind sie 

nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen 

und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen 

(allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1, 

104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2). Erwerbsunfähigkeit ist, 

vereinfacht ausgedrückt, die durch einen Gesundheitsschaden verur-

sachte Unfähigkeit, durch zumutbare Arbeit Geld zu verdienen (ALFRED 

MAURER, Bundessozialversicherungsrecht, Basel 1993, S. 140). 

5.4. Der Begriff der Invalidität ist demnach nicht nach dem Ausmass 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung definiert, sondern nach der dar-

aus folgenden Unfähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 110 

V 275 E. 4a, 102 V 166) oder sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen. Dabei sind die Erwerbs- bzw. Arbeitsmöglichkeiten nicht nur 

im angestammten Beruf bzw. der bisherigen Tätigkeit, sondern – wenn 

erforderlich – auch in zumutbaren anderen beruflichen Tätigkeiten 

(Verweistätigkeiten) zu prüfen. Der Invaliditätsgrad ist also grundsätz-

lich nach wirtschaftlichen und nicht nach medizinischen Grundsätzen 

zu ermitteln. Das heisst, dass es bei der Bemessung der Invalidität 

einzig und allein auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen der funktio-

nellen Behinderung ankommt, welche nicht unbedingt mit dem vom 

Arzt festgelegten Grad der funktionellen Einschränkung übereinstim-

men müssen (BGE 110 V 275; ZAK 1985 S. 459). Trotzdem ist die Ver-

waltung und im Beschwerdefall auch das Gericht auf Unterlagen ange-

wiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung gestellt haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheits-

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zustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Um-

fang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig 

ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicher-

ten noch zugemutet werden können (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 

E. 3c mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 E. 1c). Die rein wirtschaftlichen 

und rechtlichen Beurteilungen, insbesondere im Zusammenhang mit 

der Bestimmung der Erwerbsfähigkeit, obliegt dagegen der Verwaltung 

und im Beschwerdefall dem Gericht. 

5.5. Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversi-

cherungsrecht geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht 

ein invalider Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit im 

angestammten oder einem anderen Berufs- oder Erwerbszweig zu su-

chen und anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar erscheint 

(BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). Deshalb ist es am behandeln-

den Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-Stelle aus medizinischer 

Sicht zu bestimmen, in welchem Ausmass ein Versicherter seine ver-

bliebene Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tätigkeit und zumutbarem 

Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt einsetzen kann. Diese 

Arbeitsmöglichkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen. 

6.  

6.1. Hinsichtlich der Revision einer Rente ist Folgendes festzuhalten: Än-

dert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die 

Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entspre-

chend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Ein 

Revisionsgrund ergibt sich wie gesagt aus jeder wesentlichen Änderung 

der tatsächlichen Verhältnisse, die geeignet sind, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5, mit 

weiteren Hinweisen, SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2). Keine Veränderung 

der tatsächlichen Verhältnisse bedeutet eine unterschiedliche Beurteilung 

eines im Wesentlichen unveränderten Sachverhalts (zum Beispiel eine 

andere Einschätzung der zumutbaren Arbeitsleistung). Auch eine neue 

Verwaltungs- oder Gerichtspraxis rechtfertigt grundsätzlich keine Revision 

des laufenden Rentenanspruchs zum Nachteil des Versicherten (BGE 

135 V 201 E. 6 mit Hinweisen). Die Invalidenrente ist demgegenüber 

nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes 

revidierbar, sondern auch dann, wenn sich die erwerblichen Auswirkun-

gen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbe-

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reich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben; zudem kann auch eine Wandlung des Aufgabenbe-

reichs einen Revisionsgrund darstellen (BGE 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 

E. 3b; AHI 1997 S. 288 E. 2b). Liegt eine erhebliche Änderung des Sach-

verhalts vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hin-

sicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leis-

tungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums zu prüfen 

(SVR 2004 IV Nr. 17 S. 54 E. 2.3; AHI 2002 S. 164; Urteil BGer 

8C_751/2007 vom 8. Dezember 2008 E. 4.3.2). 

6.2. Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen 

Änderung bildet die letzte der versicherten Person eröffnete rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten einer 

Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) 

beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4).  

Allerdings hat das Bundesgericht seither im Urteil 9C_46/2009 darauf 

hingewiesen, dass eine Verfügung verzichtbar ist, wenn bei einer von Am-

tes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Ände-

rung der Verhältnisse festgestellt wurde und die bisherige Invalidenrente 

daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin 

keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater

 IVV), ist jene in Bezug auf den Ver-

gleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzu-

stellen, wo ein neuer Einkommensvergleich nur durchgeführt werden 

muss, wenn dieser mit Blick auf die möglicherweise veränderten Tatsa-

chen notwendig erscheint. Diese Umschreibung zeigt, dass offensichtlich 

unveränderte Elemente und Voraussetzungen der Invalidität nicht bei je-

der Überprüfung der Dauerleistung erneut abgeklärt und im betreffenden 

Verwaltungsakt explizit abgehandelt worden sein müssen, damit dieser 

als zeitlicher Ausgangspunkt für die vergleichende Prüfung herangezogen 

werden kann (Urteil des BGer 9C_771/2009 vom 10. September 2010 

E.2.2 mit Hinweisen, Urteil des BVGer C-6305/2009 vom 30. Januar 2012 

E. 2.7). 

6.2.1. Im vorliegenden Fall stellt sich also zunächst die Frage, was den 

ersten Referenzpunkt für die von der Vorinstanz behauptete Verbesse-

rung des Gesundheitszustandes bildet. In Frage kommen entweder die 

rechtskräftigen Verfügungen vom 28. März 2000 oder die im Zuge einer 

ersten Revision erlassene Mitteilung vom 30. April 2002, wonach die 

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Überprüfung des Invaliditätsgrades keine rentenbeeinflussende Änderung 

ergeben habe. Diese Mitteilung stützte sich auf zwei ärztliche Verlaufsbe-

richte, einerseits auf denjenigen von Dr. med. D._______ vom 6. März 

2002, wonach beim Patienten unverändert eine Rhinitis allergika, eine 

COPD, eine Epilepsie, ein chronisches WS-Syndrom und eine chronische 

Epicondylitis bestehe, also der Gesundheitszustand als stationär beurteilt 

werde (vgl. act. 11 VI), und anderseits auf denjenigen von Dr. med. 

B._______ vom 19. März 2002, welcher ebenfalls, unter Verweis auf frü-

here Befunde, eine unverändert schlechte Prognose betreffend die Ar-

beitsfähigkeit stellte (act. 12 VI). Ein Einkommensvergleich wurde an-

fangs 2002 nicht durchgeführt.  

6.2.2. Insgesamt kann im Lichte der zitierten Rechtsprechung davon aus-

gegangen werden, dass vorliegend die Mitteilung vom 30. April 2012 den 

ersten Referenzpunkt bildet, zumal dann gestützt auf zwei ärztliche Be-

richte ein offensichtlich unveränderter Gesundheitszustand festgestellt 

worden ist, womit dieser sowie der Invaliditätsgrad des Beschwerdefüh-

rers zu jenem Zeitpunkt zu vergleichen ist mit denjenigen zum Zeitpunkt 

der angefochtenen Verfügung vom 17. März 2010. Doch selbst wenn man 

vorliegend von den ursprünglichen Verfügungen vom 28. März 2000 als 

ersten Referenzpunkt ausgehen würde, hätte es auf das Ergebnis, wie 

nachfolgend aufgezeigt, keinen Einfluss. 

6.2.3. Den Akten ist zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer die am 

28. März 2000 rückwirkend per 1. Mai 1996 verfügte ganze Invalidenrente 

darauf beruhte, dass gemäss den vorinstanzlichen Abklärungen seit dem 

18. Dezember 1995 ein Invaliditätsgrad von 69% bestanden habe. Dem 

umfassenden polydisziplinären Gutachten der Klinik B._______ vom 28. 

Februar 1997 (vgl. act. 2/22 VI) sind im Wesentlichen folgende Diagnosen 

zu entnehmen: 

- Status nach Alkoholabhängigkeit (ICD-10 F10.1),  

- Status nach Schädelhirntrauma mit chronischen Kopfschmerzen, post-

traumatische Epilepsie und leichtgradige Hirnfunktionsstörung, 

- schwere obstruktive Ventilationsstörung mit signifikanter Reversibilität, 

vereinbar mit obstruktivem Emphysem DD Asthma bronchiale, 

- rhinitis allergica mit Status nach Nasenscheidewandkorrektur,  

- Epicondylitis humeri ulnaris links mit persistierenden Schmerzen. 

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Seite 15 

Die begutachtenden Ärzte kamen insgesamt zum Schluss, dass aufgrund 

der komplexen gesundheitlichen Beeinträchtigung eine Arbeitsunfähigkeit 

von 50% bis 60% in körperlich leichte Tätigkeiten vorliege. Dies war auch 

der Ausgangspunkt für den damals durchgeführten Einkommensvergleich 

der IV-Stelle AG vom 10. März 1998 (act. 2/31 VI). Als Valideneinkommen 

setzte sie das zuletzt erzielte Einkommen des Beschwerdeführers ein (13 

x Fr. 4'600.-- = Fr. 59'800.--) und als Invalideneinkommen 45% (Mittel der 

Beurteilung der Klinik B._______) eines Durchschnittslohnes von Fr. 

40'620.-- (körperlich leichte Tätigkeit in allergenarmer Umgebung in der 

Elektro- und Kleingerätemontage), was gemessen am Validenlohn eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 41'521.-- oder eben 69% entsprach. Die Verfü-

gungen vom 28. März 2000 erwuchsen in Rechtskraft. 

In der Folge wurde anfangs 2002 der Gesundheitszustand des Be-

schwerdeführers wie erwähnt als unverändert beurteilt, worauf er bis zur 

angefochtenen Verfügung während rund 10 Jahren eine ganze Invaliden-

rente erhielt.  

6.3.  

6.3.1. Die aufgezeigten ärztlichen Befunde hinsichtlich des Gesundheits-

zustandes, der den ursprünglichen Verfügungen und dann der Mitteilung 

vom 30. April 2002 als ersten Referenzpunkt zugrundelag, sind wie ge-

sagt zu vergleichen mit den medizinischen Verlaufsberichten, die Aus-

gangspunkt für die vorliegend angefochtene Verfügung als Grundlage 

dienten. Dabei fällt auf, dass weder aus den Berichten des Facharztes für 

Innere Medizin und Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. 

D._______ vom 24. Mai 2007 (vgl. act. 18 VI), noch denjenigen des 

Facharztes für Neurologie und Psychiatrie Dr. med. S._______ vom 1. 

Oktober 2007 (vgl. act. 21 VI), der den Beschwerdeführer regelmässig 

hinsichtlich seiner Epilepsieanfälle behandelt, sich eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes in den Beschwerden erkennen lässt, die für die 

Zusprechung der Rente massgebend waren. Im Gegenteil bestätigen 

beide Ärzte diesbezüglich ausdrücklich einen stationären Zustand, ohne 

jegliche Verbesserung, so im Einzelnen wie folgt: 

- die nächtlichen Epilepsieanfälle und die rezidivierende Migräne, die von 

Dr. med. S._______ in mehreren Berichten (vgl. act. 18/3 und 18/4 VI, 21 

VI) erwähnt werden, haben insbesondere gegenüber dem von der Klinik 

B._______ beurteilten Zustand (vgl. act. 2/22 VI, Ziff. 3.5, S. 7) offensicht-

lich nicht nachgelassen. Noch vor Erlass der angefochtenen Verfügung ist 

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Seite 16 

der Beschwerdeführer wegen diesem Leiden in das Spital W._______ 

eingewiesen worden (act. 1/9). In diesen Zusammenhang sind auch die 

kognitiven Einschränkungen und Konzentrationsschwierigkeiten einzu-

ordnen, die Dr. med. S._______ ebenfalls aufführt und bereits von der 

Klinik Barmelweid im Februar 1997 diagnostiziert und auf die leichtgradi-

ge linksfrontale Hirnfunktionsstörung zurückgeführt hatte (act. Act.2/22 VI, 

Ziff. 4, S. 10). Diesbezüglich ist insgesamt keine Verbesserung des Ge-

sundheitszustandes eingetreten; 

- laut dem Hausarzt Dr. med. D._______ ist auch die allergische Rhinitis 

stationär. Dies entspricht im Wesentlichen dem Befund von Dr. med. 

I._______ vom 3. April 2006 (vgl. act. 32/22 VI) und war auch Grundlage 

für den vom Landratsamt Waldshut am 18. Mai 2006 zugesprochenen, 

erhöhten Schwerbehindertengrad von 70% (act. 32/2 VI); 

- dasselbe lässt sich von der COPD resp. der Asthma bronchiale feststel-

len, die sowohl wiederum von Dr. med. D._______ in seinem mehrfach 

erwähnten Verlaufsbericht aufgelistet und von der besagten deutschen 

Behörde als Funktionsbeeinträchtigung mitberücksichtigt worden ist, als 

auch von den Kardiologen Dr. med. L._______ und Dr. med. M._______ 

in ihrem Bericht vom 2. Dezember 2009 als (extrakardiale) Diagnose auf-

geführt haben; 

- auch bezüglich der Epicondylitis humeri ulnaris links wird der chronische 

Verlauf und die Funktionsbehinderung von Dr. med. D._______ und vom 

Landratsamt Waldshut bestätigt. 

Wenn Dr. med. D._______ im Beiblatt zum Arztbericht vom 1. Oktober 

2007 aufgrund der von ihm beurteilten Beschwerden eine Arbeitsfähigkeit 

in leichten Tätigkeiten von 4 bis 6 Stunden pro Tag attestiert, so liegt er im 

selben Bereich wie das Gutachten der Klinik B._______, die der Renten-

zusprechung zugrundelag. Aus rein neuropsychologischen Gründen ist 

die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit damals zwischen 10 und 30% 

beurteilt worden, wozu sich noch die Kopfschmerzen (und die anderen 

genannten Diagnosen) gesellten. 

6.3.2. Zu diesen Beschwerden kam in den letzten Jahren ein chronisches 

WS-Syndrom hinzu, das im Rahmen des im Mai 2007 eingeleiteten Revi-

sionsverfahren eingehender untersucht worden ist. Zunächst stellte sich 

für die IV-Stelle AG lediglich die Frage, ob sich der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers angesichts dieses Syndroms insgesamt ver-

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Seite 17 

schlechtert habe (act. 24 IV). Als Dr. med. U._______ in seinem Verlaufs-

bericht vom 6. November 2008 zum Schluss gekommen war, dass die 

rein orthopädischen Diagnosen – unter ausdrücklicher Ausklammerung 

der anderen, für ihn fachfremden Diagnosen - einen geringen Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit hätten (vgl. act. 25 VI), fragte sich die IV-Stelle AG 

plötzlich und unvermittelt, ob aus medizinischer Sicht sogar eine Verbes-

serung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. Wie der beigezogene 

IV-Stellenarzt Dr. med. J._______ in seinem sehr kurzen, kaum begrün-

deten Bericht (vgl. act. 27 VI) dann auf die geschätzte Beurteilung der Ar-

beitsfähigkeit durch Dr. med. S._______ abstellen kann, um auf einen 

gebesserten Zustand ab September 2007 zu schliessen, ohne zu berück-

sichtigen, was bei der ursprünglichen Rentenzusprechung ausschlagge-

bend war und von welchen Teildiagnosen der letztgenannte  Arzt ausging, 

kann nicht ganz nachvollzogen werden. Ebenso ist nicht verständlich, 

dass der IV-Stellenarzt davon ausgeht, dass beim Beschwerdeführer eine 

100%-ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit (mit leichten 

Einschränkungen) bestehen soll. In allen Beurteilungen ist die Rest-

Arbeitsfähigkeit lediglich in Bezug auf eine angepasste, leichte Verwei-

sungstätigkeit diskutiert worden. 

6.4.  

6.4.1. Erforderlich ist im Sozialversicherungsrecht grundsätzlich der Be-

weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Dieser Grad übersteigt 

einerseits die Annahme einer blossen Möglichkeit bzw. einer Hypothese 

und liegt anderseits unter demjenigen der strikten Annahme der zu be-

weisenden Tatsache. Die Wahrscheinlichkeit ist insoweit überwiegend, als 

der begründeten Überzeugung keine konkreten Einwände entgegenste-

hen (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, Zürich 2003, Art. 43 Rz. 23; THO-

MAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 2003, § 68, 

Rz. 43 ff). 

6.4.2. Im vorliegenden Fall stützt sich die Vorinstanz in der angefochte-

nen Verfügung einerseits im Wesentlichen auf die kurze Beurteilung ihres 

zugezogenen Arztes und zieht andererseits falsche Schlussfolgerungen 

aus einer unvollständigen Sichtweise, was, wie oben ausgeführt, ange-

sichts des durchgeführten Vergleichs zwischen den zwei für die vorlie-

gende Revision massgeblichen Referenzpunkten für das Gericht den 

Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit jedenfalls nicht erreichen 

kann. 

C-3272/2010 

Seite 18 

6.4.3. Aus diesen Erwägungen folgt als Zwischenergebnis, dass die Vor-

instanz nicht nachweisen konnte, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers bis zum 17. März 2010 in rentenrelevantem Masse 

verbessert hat.  

Ebenso wenig lässt sich den Akten entnehmen, dass sich die Auswirkun-

gen des nicht verbesserten Gesundheitszustandes auf die Betätigung in 

denselben Verweisungstätigkeiten erheblich geändert hätten. Vielmehr 

kommt das Gericht zum Schluss, dass vorliegend die zumutbare Arbeits-

leistung einfach anders eingeschätzt worden ist. 

6.5. Damit ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Be-

schwerde diesbezüglich teilweise gutzuheissen. 

Offen bleiben allerdings für das weitere Vorgehen folgende zwei Punkte: 

Zum einen war zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung 

nicht restlos und abschliessend geklärt, ob die Erwerbsfähigkeit des Be-

schwerdeführers oder dessen Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be-

tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen hätten wieder 

hergestellt, erhalten, oder verbessert werden können (Art. 28 Abs. 1 lit. a 

IVG). Erst nach Erlass der Verfügung gab es verschiedene, anscheinend 

nicht überzeugende Arbeitsversuche. Dieser Aspekt ist umfassend und 

abschliessend zu prüfen, bevor die Weiterausrichtung der Rente ab dem 

1. Mai 2010 beschlossen werden kann. Zum anderen ist in einem zweiten 

Schritt anhand eines polydisziplinären Gutachtens zu prüfen, ob der Inva-

liditätsgrad von 69% ab dem 17. März 2010 angepasst werden soll, was 

für die Rentenhöhe massgebend ist, zumal seit der 4. Revision dieser 

Grad bei Versicherten unter 50 Jahre per 1. Januar 2004 nur Anspruch 

auf eine Dreiviertelsrente gibt (Schlussbestimmungen der Änderung vom 

21. März 2003 lit. f e contrario). Würde der Invaliditätsgrad gleich bleiben, 

hätte der Beschwerdeführer nämlich inskünftig nur Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente. Würde sich aber der Invaliditätsgrad mit dem zusätzli-

chen WS-Syndrom nur um einen Prozent erhöhen, erhielte er weiterhin 

eine ganze Invalidenrente.  

7.  

7.1. Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat das Gericht, das 

den Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachtet, die Wahl, die Sache 

zur weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zurückzuweisen oder 

selber die nötigen Instruktionen vorzunehmen (ZAK 1987 S. 264 E. 2a). 

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Seite 19 

Bei festgestellter Abklärungsbedürftigkeit verletzt die Rückweisung der 

Sache an die Verwaltung als solche weder den Untersuchungsgrundsatz 

noch das Gebot eines einfachen und raschen Verfahrens. Anders verhiel-

te es sich nur dann, wenn die Rückweisung an die Verwaltung einer Ver-

weigerung des gerichtlichen Rechtsschutzes gleichkäme (beispielsweise 

dann, wenn aufgrund besonderer Gegebenheiten nur ein Gerichtsgutach-

ten bzw. andere gerichtliche Beweismassnahmen geeignet wären, zur 

Abklärung des Sachverhalts beizutragen), oder wenn die Rückweisung 

nach den konkreten Umständen als unverhältnismässig bezeichnet wer-

den müsste (BGE 122 V 163 E. 1d). Vorliegend sind keine Gründe er-

sichtlich, die der Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die 

IV-Stelle entgegenstehen würden. Das Gericht kann insbesondere dem 

Beschwerdeführer ab dem 1. Mai 2010 keine Dreiviertelsrente zuspre-

chen, da vorgängig verschiedene Abklärungen durchgeführt werden 

müssen. 

7.2. Die Sache wird also zur weiteren Abklärung des rechtserheblichen 

Sachverhalts an die IV-Stelle zurückgewiesen und diese angewiesen, für 

den Beschwerdeführer zunächst das Ergreifen von zumutbaren Einglie-

derungsmassnahmen ab dem 17. März 2010 abschliessend zu prüfen 

und, bei negativem Ergebnis, ein ergänzendes, polydisziplinäres Gutach-

ten (in neurologischer, psychiatrischer, pneumologischer und orthopädi-

scher Hinsicht) über die aufgezeigten, diagnostizierten Beschwerden des 

Beschwerdeführers und ihre Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erstel-

len zu lassen. Anschliessend wird gegebenenfalls ein Einkommensver-

gleich durchzuführen und eine neue Verfügung zu erlassen sein. 

8.  

Zu befinden bleibt noch über das in der Replik vom 15. Dezember 2011 

vorgebrachte Gesuch des Beschwerdeführers, wonach wiedererwä-

gungsweise die Vorinstanz nochmals im Sinne einer vorsorglichen Mass-

nahme zu verpflichten sei, dem Beschwerdeführer ab einem ins richterli-

che Ermessen gelegten Zeitpunkt für die Dauer des Verfahrens eine volle 

– allenfalls nach richterlichem Ermessen auch teilweise – Invalidenrente 

zu bezahlen bzw. der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen 

(act. 24 S. 5).   

8.1. Die Vorinstanz hat wie erwähnt in ihrer angefochtenen Verfügung den 

Entzug der Aufschiebenden Wirkung der Beschwerde angeordnet. Nach 

den höchstrichterlichen Rechtsprechung dauert der von der Verwaltung 

mit der revisionsweise verfügten Herabsetzung oder Aufhebung der Ren-

C-3272/2010 

Seite 20 

te oder Hilflosenentschädigung verbundene Entzug der aufschiebenden 

Wirkung einer Beschwerde bei Rückweisung der Sache an die Verwal-

tung auch noch für den Zeitraum des Abklärungsverfahrens bis zum Er-

lass der neuen Verwaltungsverfügung an (Urteil des Bundesgerichts 

8C_451/2010 vom 11. November 2009 E. 4.3 mit Hinweisen). Somit wird 

bei diesem Ausgang des Verfahrens weiterhin keine Rente ausbezahlt, 

bis die Vorinstanz in der Sache neu verfügt.  

8.2. Das Gesuch des Beschwerdeführers wurde für das vorliegende hän-

gige Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht im Rah-

men von Art. 55 Abs. 3 VwVG gestellt. Danach kann die Beschwerdein-

stanz, ihr Vorsitzender oder der Instruktionsrichter die von der Vorinstanz 

entzogene aufschiebende Wirkung wieder herstellen. Da vorliegend ein 

Entscheid in der Hauptsache ergangen ist, erweist sich somit das Gesuch 

als gegenstandslos (vgl. (HANSJÖRG SEILER, in: Wald-

mann/Weissenberger, Praxiskommentar VwVG, 2009, Art. 55 N. 108).  

8.3. Insoweit der Beschwerdeführer mit seinem Begehren die Weiteraus-

richtung der ihm von der Vorinstanz mit der angefochtenen Verfügung auf 

Ende des der Verfügung folgenden Monats, und somit per 31. April 2010, 

entzogenen Rente verlangt für den Fall, dass die Sache der Vorinstanz zu 

weiter Abklärung zurückgewiesen werde, wie eventualiter beantragt (vgl. 

Beschwerdeantrag 3 ) ist nach der erwähnten höchstrichterlichen Recht-

sprechung zu bemerken, dass auch im Rahmen einer Rückweisung strei-

tig bleibt, ob die IV-Stelle anlässlich der ersten Verwaltungsverfügung zu 

Recht den Leistungsanspruch reduziert resp. Aufgebogen hat. Dies hat 

keine Schlechterstellung der versicherten Person zur Folge: Einerseits ist 

ihr seit der ersten Verwaltungsverfügung bewusst, dass ihr Leistungsan-

spruch strittig ist. Andererseits wird ihr die Leistung nachgezahlt, sollten 

die erneuten Abklärungen ergeben, dass im Zeitpunkt der ersten Verwal-

tungsverfügung die tatbeständlichen Voraussetzungen der Leistungsab-

hebung oder –reduktion (noch) nicht gegeben waren. Oder kurz gesagt: 

Eine Rentenaufhebung oder –herabsetzung kann nicht rückwirkend ver-

fügt, wohl aber rückwirkend bestätigt werden (Urteil des Bundesgerichts 

8C_451/2010, a.a.O. E. 4.2.2 in Bestätigung der bisherigen Praxis und 

mit weiteren Hinweisen). Unter diesem Blickwinkel ist das Begehren des 

Beschwerdeführers abzuweisen. 

9.  

Zu befinden bleibt schliesslich über die Verfahrenskosten und eine allfälli-

ge Parteientschädigung. 

C-3272/2010 

Seite 21 

9.1. Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 

VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Eine 

Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden 

Partei (BGE 132 V 215 E. 6). Den Vorinstanzen werden keine Verfah-

renskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

9.2. Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 

1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädi-

gung zu Lasten der Verwaltung. Diese wird mangels Einreichung einer 

Kostennote unter Berücksichtigung des gebotenen und aktenkundigen 

Aufwands auf Fr. 2'500.- festgelegt. Mehrwertsteuer ist dabei keine ge-

schuldet, da die Dienstleistung für den Beschwerdeführer mit Wohnsitz im 

Ausland erbracht worden ist (Art. 5 Bst. b des Mehrwertsteuergesetzes 

vom 2. September 1999 [MWSTG, SR 641.20] i.V.m. Art. 14 Abs. 3 Bst. c 

MWSTG sowie Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE).  

C-3272/2010 

Seite 22 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die Verfügung der 

Vorinstanz vom 17. März 2010 aufgehoben und ihr die Sache zurückge-

wiesen wird, damit diese nach erfolgter neuer Abklärung im Sinne der 

Erwägungen neu verfüge. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.   

Die Vorinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer nach Eintritt der 

Rechtskraft des vorliegenden Urteils eine Parteientschädigung von Fr. 

2'500.- zu bezahlen. 

4.  

Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 15. Dezember 2011 wird, inso-

weit damit die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Be-

schwerde beantrag wird, als gegenstandslos abgeschrieben und insoweit 

damit die Weiterausrichtung der vorinstanzlich mit Verfügung vom 17. 

März 2010 eingestellten Rente beantragt wird, abgewiesen. 

5.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. 756.2957.9896.83; Gerichtsurkunde) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite Verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Daniel Stufetti Jean-Marc Wichser 

  

C-3272/2010 

Seite 23 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 

Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 

Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-

weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 

und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen 

hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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