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**Case Identifier:** 0820c9ee-e941-5d90-85ce-86b84b085968
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.06.2008 IV 2006/276
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-276_2008-06-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/276

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 05.06.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 05.06.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG; Rentenrevision; berechtigte Zweifel an medizinischem 
Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 5. Juni 2008, IV 2006/276). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_653/2008.

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Iris Scherer

Entscheid vom 5. Juni 2008

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher Luigi R. Rossi, Oberer Graben 3, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

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A.  

A.a  Mit Verfügung vom 17. Oktober 2002 hatte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

G.___ eine ganze IV-Rente ab 1. August 2001 zugesprochen. Sie ging dabei davon aus, 

dass die Versicherte aufgrund ihres Leidens (belastungsabhängige radialbetonte 

Hand-, Handgelenks- und Unterarmschmerzen, Fingerparästhesien rechts mit Verdacht 

auf wahrscheinliche Tendovaginitiden) seit Ende ihrer Lehre als 

Innendekorationsnäherin in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Nach Abschluss der 

beruflichen Massnahmen sei sie als Bürokraft mit Handelsschule noch im Rahmen von 

40% arbeitsfähig, es bestehe ein Invaliditätsgrad von 70% (IV-act. 61, 65 und 66).

A.b Im Fragebogen zur Revision der Invalidenrente erklärte die Versicherte am 15. 

September 2004, ihr Gesundheitszustand sei gleich geblieben. Die letzte ärztliche 

Konsultation habe am 13. Januar 2003 stattgefunden. Längere Beanspruchung und 

Tätigkeiten seien ihr nicht mehr möglich (IV-act. 69). Aufgrund einer von der IV-Stelle 

angeforderten ärztlichen Untersuchung vom 1. Oktober 2004 bestätigte ihr Hausarzt 

Dr. med. A.___ am 4. Januar 2005 einen stationären Gesundheitszustand seit 2002 (IV-

act. 74). Die IV-Stelle beauftragte daraufhin die Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH 

(ABI), Basel, mit einer polydisziplinären Begutachtung. In ihrem Gutachten vom 27. 

März 2006 hielt die ABI Basel fest, dass bei der Versicherten spätestens seit dem 5. 

Dezember 2005 in keinerlei Erwerbstätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit festgestellt werden 

könne. Ihr seien jegliche Erwerbstätigkeiten medizinisch-theoretisch zumutbar (IV-act. 

81-18/22).

A.c  Mit Verfügung vom 4. Mai 2006 hob die IV-Stelle die Rente der Versicherten auf 

Ende Juni 2006 auf. Es liege eine Verbesserung des Gesundheitszustands und damit 

ein Revisionsgrund vor. Der Invaliditätsgrad betrage neu 0% (IV-act. 87). Gegen diese 

Verfügung erhob Rechtsanwalt Luigi R. Rossi, St. Gallen, als Rechtsvertreter von G.___ 

am 16. Mai 2006 Einsprache (IV-act. 89). Mit Entscheid vom 6. November 2006 wies 

die IV-Stelle diese Einsprache ab (IV-act. 94).

B. 

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B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde des 

Rechtsvertreters der Versicherten vom 7. Dezember 2006 mit dem sinngemässen 

Rechtsbegehren, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Rente sei weiter 

auszurichten, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung lässt die 

Beschwerdeführerin insbesondere geltend machen, die ABI Basel habe sich 

fälschlicherweise auf die psychiatrische Abklärung statt auf die Befunde betreffend die 

Hand konzentriert. Die psychiatrische Abklärung habe sodann nur eine Stunde 

gedauert. Bei der anschliessenden Untersuchung bei Dr. med. B.___ habe dieser ihr als 

Erstes eröffnet, dass sie nun keine IV-Rente mehr bekommen werde, er werde dafür 

sorgen. Das Gespräch mit Dr. B.___ habe 40 Minuten gedauert. Sodann werde im ABI-

Gutachten ein Arztbericht von Dr. med. C.___ vom 29. Juni 1998 falsch zitiert. Zur Zeit 

befinde sich die Beschwerdeführerin bei Dr. med. D.___ in ärztlicher Behandlung. 

Dieser bestätige ein Zervikothorakobrachial-Syndrom rechts mit ausgeprägten 

Tendomyosen (act. G 1).

B.b Mit Schreiben vom 13. Dezember 2006 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde und verzichtet auf weitere Ausführungen (act. G 5). Am 3. 

Januar 2007 reichte der Vertreter der Beschwerdeführerin ein Arztzeugnis von Dr. D.___ 

vom 12. Dezember 2006 ein (act. G 7).

C.   

Die Verfahrensleitung des Gerichts zog bei der ABI Basel den Arztbericht von Prof. Dr. 

med. E.___, Klinik für Orthopädische Chirurgie, Kantonsspital St. Gallen, vom 13.  

Januar 2003 bei, welcher im ABI-Gutachten erwähnt wird, sich aber nicht bei den 

Vorakten befand (act. G 9-12). Die Parteien hatten Gelegenheit, zu diesem Arztbericht 

Stellung zu nehmen (act. G 13-15). 

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

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der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

des streitigen Einspracheentscheids vom 6. November 2006 eingetretenen Sachverhalt 

abzustellen ist (BGE 121 V 366 E. 1b), sind vorliegenddie bis zum 31. Dezember 2007 

geltenden materiellen Bestimmungen anwendbar.

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der ab 1. Januar 2004 gültigen Fassung) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

2.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers bzw. einer Rentenbezügerin 

erheblich, so wird die Rente gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) von Amtes wegen 

oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben. Anlass zu einer Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt 

sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung (vgl. BGE 125 V 369 E. 2 mit Hinweis). Nach der Rechtsprechung 

ist die Invalidenrente nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

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Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines 

im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt praxisgemäss keine 

revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2 mit Hinweisen). Eine 

anspruchsbeeinflussende Änderung – zum Beispiel eine massgebliche Verbesserung 

oder Verschlimmerung des Gesundheitszustandes – ist zu berücksichtigen, sobald sie 

ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat (vgl. Art. 88a der 

Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

3.   

3.1  Streitig und zu prüfen ist vorliegend die Frage, ob sich die für den Invaliditätsgrad 

massgeblichen Verhältnisse bei der Beschwerdeführerin seit der Zusprechung der 

ganzen Invalidenrente am 17. Oktober 2002 in revisionserheblicher Weise geändert 

haben.

3.2  Der Rentenverfügung vom 17. Oktober 2002 lagen verschiedene Arztberichte 

zugrunde. Der Hausarzt Dr. A.___ hatte am 24. September 2001 eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin ab 20. September 2001 bestätigt, aktuell 

könne sie keine Tätigkeit ausüben (IV-act. 40-4/5). Ein Arztbericht von Dres. med. F.___ 

und H.___ des Kantonsspitals St. Gallen, Klinik für Orthopädische Chirurgie, vom 28. 

September 2001 stellte die Diagnose Verdacht auf M. Sudeck rechte Hand und hielt 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres fest (IV-act. 41-13/14). Prof. E.___ 

hielt im Arztbericht vom 3. Januar 2002 folgende Diagnosen fest: 1. latentes 

Karpaltunnelsyndrom rechts, 2. hyperlaxer Bandapparat rechtes Handgelenk, 3. 

Diskusperforation rechts; die Patientin sei ab heute bis Februar 2002 zunächst zu 40% 

arbeitsunfähig (IV-act. 41-5f./14). Am 14. Januar 2002 erklärte Dr. A.___, die 

Beschwerdeführerin sei vom 24. September 2001 bis 1. Januar 2002 vollständig und 

ab 2. Januar 2002 bis Februar 2002 zu 40% arbeitsunfähig, die Arbeitsfähigkeit im 

Bürobereich sei an und für sich gegeben, allerdings seien stereotype Arbeiten zu 

vermeiden und die Versicherte brauche ein liebevolles, verständnisvolles Arbeitsklima 

(IV-act. 41-1f./14). Am 13. März 2002 hielt Prof. E.___ fest, die Arbeitsunfähigkeit 

betrage weiterhin bis 7. April 2002 40%, eine dauernde Arbeitsunfähigkeit könne nicht 

ausgestellt werden, dann müsse allenfalls die Frage einer Invalidität geklärt werden (IV-

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act. 50-3/6). Aufgrund der am 10. April 2002 vorgenommenen Operation 

(Karpaldachspaltung, N. medianus Neurolyse) bestätigte Prof. E.___ am 15. April 2002 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin ab diesem Datum (IV-act. 

50-1/6). Mit Arztbericht vom 30. Mai 2002 erklärte Prof. E.___, die 

Beschwerdesymptomatik habe sich deutlich gebessert, ab dem 17. Juni 2002 werde 

die Versicherte zu 40% arbeitsfähig werden, eine langfristige Einschränkung der 

Handgelenksbelastung werde sicherlich resultieren, allerdings werde die 

Arbeitsfähigkeit sicherlich noch zu steigern sein (IV-act. 56-3/3). Nachdem der RAD-

Arzt Dr. med. I.___ am 31. Juli 2002 festgehalten hatte, es sei richtig, mit der 

Rentenprüfung noch zuzuwarten, die Versicherte werde jedoch als Büroangestellte mit 

Sicherheit eine verbleibende Invalidität von mindestens 20% haben, weshalb die 

Berufsberatung abzuklären habe, was möglich sei (IV-act. 57-1), hielt die 

Berufsberaterin in ihrem Schlussbericht vom 11. September 2002 fest, aus 

berufsberaterischer Sicht sei die Schaffung klarer Verhältnisse zu empfehlen, weshalb 

die Rentenberechtigung zu prüfen sei, eventuell nach vorgängiger, ergänzender 

ganzheitlicher medizinischer Abklärung. Einem Valideneinkommen als 

Innendekorationsnäherin im 5. Dienstjahr von Fr. 54'600.-- stellte sie ein 

Invalideneinkommen als Bürokraft mit Handelsschule bei 40%-iger Arbeitsfähigkeit von 

Fr. 16'120.-- gegenüber (IV-act. 59). In ihrer Stellungnahme vom 16. September 2002 

hielt die RAD-Ärztin Dr. med. J.___ fest, es bestehe eine 40% Arbeitsfähigkeit in einer 

mehr oder weniger geschützten Umgebung, auf dieser Basis sei die Rente zu prüfen, 

Revision in einem Jahr (IV-act. 60).

3.3  Im Revisionsverfahren erklärte die Beschwerdeführerin am 15. September 2004, 

zuletzt am 13. Januar 2003 in ärztlicher Behandlung gewesen zu sein (IV-act. 69). Dr. 

A.___ machte in seinem Arztbericht vom 1. Oktober 2004 keine Angaben zur 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin, sondern bestätigte einzig einen stationären 

Gesundheitszustand (IV-act. 74). Der RAD-Arzt Dr. med. K.___ hielt am 1. März 2005 

fest, aufgrund der vorliegenden Akten könne nichts über den aktuellen 

Gesundheitszustand der Versicherten gesagt werden, primär sei aus medizinischer 

Sicht zu beurteilen, ob neue medizinische Akten vorlägen und/oder ob es zu einer 

relevanten Veränderung des Gesundheitszustandes gekommen sei. Dazu sei ein 

polydisziplinäres (handchirurgisches, psychiatrisches evt. neurologisches) Gutachten 

einzuholen (IV-act. 76).

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3.4  Das ABI-Gutachten vom 27. März 2006 kommt zum Schluss, dass keine 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden. Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit seien anamnestisch unklare synovitische Schwellungen des Streck- 

und Beugeapparates nach anamnestischem Bagatelltrauma 1996 (ICD-10 M79.6), 

keine stenosierende Tendovaginitis Hand rechts objektivierbar, Status nach 

Karpaldachspaltung, Neurolyse Nervus medianus am 10.4.2004 (Prof. E.___, 

Kantonsspital St. Gallen), Fehlverarbeitung aus psychiatrischer Sicht, Münchhausen-

Problematik denkbar (IV act. 81-16/22).

3.5  Die Beschwerdegegnerin stützt die revisionsweise Einstellung der Rente auf das 

ABI-Gutachten vom 27. März 2006 ab. Die Beschwerdeführerin rügt, die Gutachter 

hätten sich zu Unrecht auf die psychiatrische Abklärung statt auf die Befunde 

betreffend die Hand konzentriert. Zudem seien die Gutachter voreingenommen 

gewesen. Das Gutachten von Dr. C.___ vom 29. Juni 1998 werde zudem falsch zitiert. 

In der Tat weist das ABI-Gutachten Unzulänglichkeiten auf. So ist die Bemerkung im 

handchirurgischen Teilgutachten, wonach bereits der Neurologe Dr. C.___ in seinem 

Bericht am 29. Juni 1998 beschrieben habe, dass es sich um Beschwerden durch 

Selbstmutilation handeln könnte (Münchhausen-Syndrom) (vgl. IV-act. 81-11/22), 

aktenwidrig. Im Schreiben von Dr. C.___ vom 29. Juni 1998 an Dr. A.___ wird ein 

solcher Verdacht überhaupt nicht geäussert (vgl. act. G 1.1.1), was von der 

Beschwerdeführerin zu Recht beanstandet wird. Bedenken erweckt sodann auch der 

Umstand, dass der fallführende internistische Untersucher Dr. B.___ auf dem bei den 

IV-Akten befindlichen Laufblatt des ABI am 5. Dezember 2005 Folgendes notiert: "hier 

liegt gar nichts vor!! (Münchhausen lässt grüssen)"(IV-act. 81-22/22). Die 

handchirurgische Untersuchung fand allerdings erst drei Tage später am 8. Dezember 

2005 bei Dr. med. L.___ statt. Im Gutachten selbst führt Dr. B.___ dazu aus, er habe die 

Beschwerdeführerin explizit darauf angesprochen, dass die Handschwellung auch 

durch Abbindungen entstehen könne. Sie sei weiterhin sehr freundlich geblieben, 

lächelnd, was beweisend sei, da ansonsten eine Reaktion wie Wut oder Ähnliches 

nachvollziehbar gewesen wäre (IV-act. 81-7/22). Der am Gutachten beteiligte 

Psychiater Dr. med. M.___ verwendet demgegenüber den Begriff des "Münchhausen-

Syndroms" in seinem Teilgutachten nicht. Dabei handelt es sich beim Münchhausen-

Syndrom um eine psychische Störung, welche gemäss ICD-10 F68.1 wie folgt 

umschrieben wird: "Artifizielle Störung (absichtliches Erzeugen oder Vortäuschen von 

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körperlichen oder psychischen Symptomen oder Behinderungen); der betroffene 

Patient täuscht Symptome wiederholt ohne einleuchtenden Grund vor und kann sich 

sogar, um Symptome oder klinische Zeichen hervorzurufen, absichtlich selbst 

beschädigen. Die Motivation ist unklar, vermutlich besteht das Ziel, die Krankenrolle 

einzunehmen. Die Störung ist oft mit deutlichen Persönlichkeits- und 

Beziehungsstörungen kombiniert." Die vom Internisten als bewiesen unterstellte 

Selbstverletzung im Sinne eines Münchhausen-Syndroms wird somit vom fachärztlich 

zuständigen Psychiater gerade nicht bestätigt. Dieser geht in seinem Teilgutachten 

vielmehr von einer (vermutungsweise bestehenden) Fehlverarbeitung durch primär wohl 

vorhandene Beschwerden aus, die sich verselbständigt hätten. Durch die 

Einschränkung sei die Beschwerdeführerin jeglicher Verantwortung entbunden. Es 

handle sich eigentlich um eine unbewusste Aggravation, die möglichst durchbrochen 

werden müsse (IV-act. 81-15/22). Einzig im Bericht vom 8. November 2001 über die 

angiologische Untersuchung am Kantonsspital St. Gallen (vom 7. November 2001) 

findet sich ein Hinweis, wonach eine artifizielle Genese der Problematik nicht 

ausgeschlossen sei (IV-act. 41-10/14). Dass - wie in der Gesamtbeurteilung des ABI-

Gutachtens (IV-act. 81-17/22) ausgeführt wird - die "somatisch untersuchenden 

Kollegen wiederholt eine Münchhausen-Problematik (Selbstmutilation)" vermutet 

haben, ist somit nach den vorliegenden Akten nicht zutreffend. Sodann ist das ABI-

Gutachten insoweit unvollständig, als es sich zu der von Prof. E.___ im Bericht vom 30. 

Mai 2002 geäusserten Ansicht, dass bei der durch einen hyperlaxen Bandapparat am 

rechten Handgelenk bedingten Schwäche eine langfristige Einschränkung der 

Handgelenksbelastbarkeit sicher resultieren werde (IV-act. 56-3/3), nicht äussert (auch 

im Bericht von Prof. E.___ vom 13. Januar 2003 ist von einer - noch abzuklärenden - 

Minderung der Arbeitsfähigkeit die Rede, act. G 12.1). Unter diesen Umständen ist die 

im ABI-Gutachten nicht weiter begründete Feststellung, dass für die 

Beschwerdeführerin in keinerlei Erwerbstätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit bestehe, nicht 

schlüssig. So leuchtet diese Feststellung insbesondere mit Bezug auf den erlernten 

Beruf der Innendekorationsnäherin nicht ein, nachdem die Beschwerdeführerin diesen 

Beruf wegen belastungsabhängigen Handgelenksbeschwerden aufgegeben hat und 

von der IV umgeschult wurde (IV-act. 59-1/1). Schliesslich wurde das ABI-Gutachten 

nicht unterzeichnet und leidet damit auch an einem formellen Mangel (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 23. Juli 2007, I 211/05, E. 11.2.2).

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3.6  Unabhängig dieser Mängel ergeben sich aus den Akten wichtige Anhaltspunkte, 

dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache 

am 17. Oktober 2002 verbessert hat. Massgeblich für die Rentenzusprache war die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Prof. E.___ vom 30. Mai 2002, welcher ab dem 17. Juni 

2002 ein Arbeitsfähigkeit von 40% bestätigte mit dem Hinweis, dass diese sicherlich 

noch zu steigern sei (IV-act. 56-3/3). Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung stand in engem 

Zusammenhang mit der von Prof. E.___ am 10. April 2002 vorgenommenen operativen 

Karpaldachspaltung und Neurolyse des Nervus medianus. In seinem drei Monate nach 

der Rentenzusprache verfassten Arztbericht vom 13. Januar 2003 an Dr. A.___ hält 

Prof. E.___ fest, die Beschwerden hätten sich nach der Operation deutlich 

zurückgebildet und seien vorübergehend komplett verschwunden gewesen. Die Kraft 

der Hand habe sich vermehrt. Vor sechs Wochen sei die Hand durch das langfristige 

Benutzen einer Computermaus erneut irritiert worden. Es sei zu distalen N. ulnaris 

Irritationen gekommen mit Parästhesien im Kleinfinger und Schwächegefühl im 

Daumen. Eine N. medianus Symptomatik liege nicht vor. Er habe der 

Beschwerdeführerin die N. ulnaris Irritation aufgrund der Mausbenutzung erklärt und 

sie auf das Krankheitsbild der "Maus-Armes" hingewiesen. Durch Vermeidung und 

Vorbeugung unter Verwendung entsprechender Hilfsmittel sollte sich die 

Beschwerdesymptomatik deutlich bessern und keiner operativer Therapie bedürfen. 

Wegen der chronischen Bandschwäche sei in Bezug auf seinen letzten Bericht keine 

spezielle, ruhigstellende oder gar operative Massnahme erforderlich. Es sollte durch 

Muskeltraining eine Kräftigung herbeigeführt werden. Er könne die Beschwerdeführerin 

derzeit nicht mehr krank schreiben, die Minderung der Arbeitsfähigkeit müsse allenfalls 

im Rahmen einer IV-Versicherungsabklärung erfolgen (act. G 12.1). Im Fragebogen zur 

Revision der Invalidenrente erklärte die Beschwerdeführerin am 15. September 2004, 

letztmals am 13. Januar 2003 in ärztlicher Behandlung gewesen zu sein, und zwar bei 

Prof. E.___ (IV-act. 69). Damit ist davon auszugehen, dass die Prognose von Prof. E.___ 

im Januar 2003, wonach sich keine weitere ärztliche Behandlung aufdränge, zutreffend 

war. Gleichzeitig bestand auch ab diesem Zeitpunkt keine weitere ärztlich bescheinigte 

Arbeitsunfähigkeit mehr, zumindest nicht für den Bürobereich, für welchen die 

Beschwerdeführerin von der IV umgeschult worden war. So hatte denn auch Dr. A.___ 

seinerzeit festgehalten, dass die Beschwerdeführerin im Bürobereich an und für sich 

arbeitsfähig sei, allerdings seien stereotype Arbeiten zu vermeiden und die Versicherte 

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brauche ein liebevolles, verständnisvolles Arbeitsklima (IV-act. 41-1f./14). Damit ist 

insbesondere gestützt auf den Arztbericht von Prof. E.___ vom 13. Januar 2003 von 

einer erheblichen Besserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit 

der Rentenzusprache vom 17. Oktober 2002 auszugehen, welche im Zeitpunkt der 

Renteneinstellung (30. Juni 2006) bereits seit langem angedauert hatte.

3.7  Die Beschwerdeführerin hat sich kurz vor Erlass des vorliegend angefochtenen 

Einspracheentscheids bei Dr. D.___ untersuchen lassen. Im Arztzeugnis vom 12. 

Dezember 2006 bestätigt dieser, dass er bei der Beschwerdeführerin anlässlich seiner 

Untersuchungen vom 15. September und 24. November 2006 ein chronisches 

Zervikothorakobrachial-Syndrom rechts mit ausgeprägten Tendomyosen festgestellt 

habe (vgl. act. G 7.1). Im Einspracheverfahren selbst hat die Beschwerdeführerin 

allerdings nie allfällige gesundheitliche Probleme im Bereich der Wirbelsäule geltend 

gemacht. Aus dem relativ unspezifischen Arztzeugnis von Dr. D.___, welches sich 

insbesondere auch nicht zu einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit äussert, kann für den 

vorliegend massgeblichen Zeitpunkt des Einspracheentscheids (6. November 2006) 

nicht auf eine erneute und erhebliche, längerdauernde Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin geschlossen werden. Insbesondere ist 

es nicht geeignet, die per 30. Juni 2006 revisionsweise erfolgte Renteneinstellung in 

Frage zu stellen. Sollten die offenbar neu aufgetretenen Schmerzen im Bereich der 

Wirbelsäule andauern und zu einer erneuten Arbeitsunfähigkeit führen, könnte dies 

Anlass zur Neuanmeldung eines Leistungsgesuchs sein.

4.   

4.1  Die Ermittlung des Invaliditätsgrades erfolgt im Revisionsverfahren nach den 

allgemeinen, für die Invaliditätsbemessung geltenden Vorschriften. Gemäss Art. 16 

ATSG wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

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4.2  Was das Valideneinkommen betrifft, ist die Beschwerdegegnerin für das Jahr 2005 

für die erlernte Tätigkeit als Innendekorationsnäherin von einem Betrag von 

Fr. 56'784.-- ausgegangen, der unbestritten geblieben ist. Dieser Betrag ist zusätzlich 

an die Nominallohnentwicklung bis 2006 anzupassen (+1.2%), womit das 

Valideneinkommen Fr. 57'465.-- beträgt.

4.3  Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist die Beschwerdegegnerin 

gestützt auf das ABI-Gutachten davon ausgegangen, die Tätigkeit als 

Innendekorationsnäherin sei der Beschwerdeführerin wieder vollumfänglich zumutbar. 

Wie bereits ausgeführt, kann diesem Schluss nicht gefolgt werden. Die Annahme der 

ABI-Gutachter, wonach die Beschwerdeführerin auch als Innendekorationsnäherin 

wieder voll arbeitsfähig sein soll, stellt zudem nicht das Resultat einer gesundheitlichen 

Verbesserung, sondern eine unterschiedliche Würdigung eines im Wesentlichen 

gleichen Sachverhalts dar und ist daher im Rahmen des vorliegenden 

Revisionsverfahrens unbeachtlich. Angesichts des im Arztbericht von Prof. E.___ nach 

wie vor ausgewiesenen hyperlaxen Bandapparates am rechten Handgelenk und im 

Rahmen des vorliegend einzig zu beurteilenden Revisionsverfahrens ist vielmehr auf 

eine Bürotätigkeit abzustellen, wie sie sich aus der erfolgten IV-Umschulung ergibt. Im 

ursprünglichen Rentenentscheid vom 17. Oktober 2002 ist die Beschwerdegegnerin für 

eine 40%-ige Tätigkeit im Bürobereich (noch nicht eingearbeitet) von einem 

Invalideneinkommen von Fr. 16'120.-- ausgegangen. Hochgerechnet auf eine 100%-

Tätigkeit und bei Anpassung an die Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 2006 

entspricht das Invalideneinkommen Fr. 42'415.--. Daraus ergibt sich ein Invaliditätsgrad 

von 26%. Da beim Invalideneinkommen von einer sehr tiefen Basis ausgegangen wird 

(Niveau noch nicht eingearbeitet), rechtfertigt es sich nicht, zusätzlich einen 

Leidensabzug zu berücksichtigen. Bei einem Invaliditätsgrad von 26% hat die 

Beschwerdegegnerin im Ergebnis zu Recht die Rente der Beschwerdeführerin per 

Ende Juni 2006 aufgehoben.

5.   

Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

6.

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Gemäss den Schlussbestimmungen des IVG zur Änderung vom 16. Dezember 2005, in 

Kraft seit 1. Juli 2006, gilt für die am 1. Juli 2006 bei der IV hängigen Einsprachen das 

bisherige Recht (lit. b Schlussbestimmungen). Somit gelangt Art. 69 Abs. 1  IVG zur 

Kostenpflicht von Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-

Leistungen im kantonalen Gerichtsverfahren nicht zur Anwendung. Gerichtskosten sind 

demnach keine zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.06.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG; Rentenrevision; berechtigte Zweifel an medizinischem Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juni 2008, IV 2006/276). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_653/2008.

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		2025-07-19T15:38:36+0200
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