# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dd65ced2-baa4-5c57-8a7c-72f0b4de9a0d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-26
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 26.05.2016 KSK 2016 22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2016-22_2016-05-26.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 26. Mai 2016 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 16 22 30. Mai 2016

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

Im Gesuch

des X._____, Gesuchsteller, 

in Sachen 

der Y . _ _ _ _ _ A G , Gläubigerin, gegen den Gesuchsteller 

und

des B e t r e i b u n g s -  u n d  K o n k u r s a m t e s  P l e s s u r , Grabenstrasse 15, 
Postfach 48, 7002 Chur,

betreffend Wiederherstellung einer versäumten Frist,

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wird nach Einsichtnahme in das Gesuch vom 29. April 2016, in die vom Betrei-
bungs- und Konkursamt Plessur zugestellten Verfahrensakten, sowie nach Fest-
stellung und in Erwägung,

– dass die Y._____AG am 18. März 2016 beim Betreibungs- und Konkursamt 
Plessur ein Betreibungsbegehren über CHF 9'049.40 gegen X._____ stellte,

– dass das Betreibungs- und Konkursamt Plessur den entsprechenden Zah-
lungsbefehl am 30. März 2016 erliess, welcher am 06. April 2016 von X._____ 
in Empfang genommen wurde,

– dass X._____ am 29. April 2016 das Betreibungsamt Plessur um Verlänge-
rung der First zur Erhebung des Rechtsvorschlags ersuchte, da er seit 14. 
April 2016 krankgeschrieben und stationär in der Psychiatrischen Klinik 
A._____ sei,

– dass X._____ dem Schreiben ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis der Psychiatri-
schen Dienste Graubünden beilegte, welches seine Arbeitsunfähigkeit vom 
14. April bis 21. April 2016 bestätigt,

– dass das Betreibungs- und Konkursamt Plessur das Gesuch von X._____ zu-
ständigkeitshalber dem Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs weiterleitete,

– dass das Kantonsgericht X._____ am 10. Mai 2016 mitteilte, er habe im Sinne 
von Art. 33 Abs. 4 SchKG ein unverschuldetes Hindernis zur Erhebung des 
Rechtsvorschlags nachzuweisen und das beigelegte Arbeitsunfähigkeitszeug-
nis dafür nicht genüge; nachgewiesen werden müsse, dass er in der fraglichen 
Zeit ab 06. April 2016 aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewe-
sen sei, gegen den zugestellten Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag zu erheben,

– dass X._____ dieses Schreiben am 11. Mai 2016 in Empfang nahm,

– dass X._____ den geforderten Nachweis innert der gesetzten Frist bis zum 18. 
Mai 2016 nicht erbrachte,

– dass gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG derjenige, der durch ein unverschuldetes 
Hindernis davon abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln, die Aufsichts-
behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen kann; er muss, vom Wegfall 
des Hindernisses an, in der gleichen Frist wie der versäumten ein begründetes 

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Gesuch einreichen und die versäumte Rechtshandlung bei der zuständigen 
Behörde nachholen, 

– dass X._____ zur Begründung seines Gesuchs lediglich ein Arbeitsunfähig-
keitszeugnis, gültig vom 14. April 2016 bis 21. April 2016, einreichte,

– dass X._____ somit von der Zustellung des Zahlungsbefehls bis zum Eintritt 
der Arbeitsunfähigkeit rund eine Woche Zeit gehabt hätte, um gegen den Zah-
lungsbefehl Rechtsvorschlag zu erheben,

– dass auch eine bestätigte Arbeitsunfähigkeit nichts darüber aussagt, ob der 
Schuldner auch bezüglich der Erhebung eines Rechtsvorschlags handlungs-
unfähig war,

– dass X._____ der Aufforderung, diesen Nachweis zu erbringen, nicht gefolgt 
ist,

– dass somit der vom Gesetz geforderte Nachweis, dass die Fristversäumnis 
aufgrund eines unverschuldeten Hindernisses erfolgte, nicht erbracht ist, so 
dass das Gesuch schon aus diesem Grunde abzuweisen ist, 

– dass X._____ sodann auch nicht nachgewiesen hat, dass er nach Wegfall der 
Arbeitsunfähigkeit in der gleichen Frist wie der versäumten Rechtsvorschlag 
erhoben hat,

– dass das Gesuch somit abzuweisen ist,

– dass für dieses Verfahren keine Kosten erhoben werden,

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht, 

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entschieden:

1. Das Gesuch um Wiederherstellung einer versäumten Frist für die Erhebung 
des Rechtsvorschlags wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: