# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 958ec79b-46ef-5394-a3ec-eea80e8fc850
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.01.2024 LZ230010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LZ230010_2024-01-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer 

Geschäfts-Nr.: LZ230010-O/U

vereinigt mit: Geschäfts-Nr.: LZ230006-O

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. iur. M. Kriech und Ersatzoberrichterin lic. iur. N. Jeker

sowie Gerichtsschreiber MLaw A. Eggenberger

Beschluss und Urteil vom 18. Januar 2024

in Sachen

A._____, 
Beklagter und Berufungskläger

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____

gegen

B._____, 
Kläger 1 und Berufungsbeklagter 1

vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge C._____

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____

sowie

C._____, 
Klägerin 2 und Berufungsbeklagte 2

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____, 

- 2 -

betreffend Unterhalt

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 
Bezirksgericht Horgen vom 20. Januar 2023 (FK220004-F)

- 3 -

Rechtsbegehren:

zuletzt aufrechterhaltene Rechtsbegehren des Berufungsbeklagten 1 und Klä-
gers 1 sowie der Berufungsbeklagten 2 und Klägerin 2 (Urk. 61 S. 1 ff.):

"1. Es sei der Kläger unter die gemeinsame elterliche Sorge zu stel-
len.

2. Es sei der Kläger unter die alleinige Obhut der Kindsmutter zu-
stellen.

3. Es sei der persönliche Verkehr zwischen den Parteien wie vom 
Beklagten beantragt zu regeln.

4. Es sei der Beklagte zu verpflichten, für den Sohn B._____, gebo-
ren am tt.mm 2021, monatliche Kinderunterhaltsbeiträge (zzgl. 
Kinder-/Ausbildungszulagen) wie folgt zu bezahlen, zahlbar an die 
Kindsmutter monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines je-
den Monats:
- Ab Geburt von B._____ bis 31. Juli 2021: Fr. 1'131.– (reiner 

Barunterhalt);
- Ab 1. August 2021 bis 31. März 2022: Fr. 2'451.– (davon 

Fr. 1'831.– Betreuungsunterhalt);
es sei festzustellen, dass der gebührende Unterhalt von 
B._____ in dieser Phase im Umfang von Fr. 558.– nicht ge-
deckt ist;

- Ab 1. April 2022 bis zum Auszug des Klägers und der Kinds-
mutter aus der 1.5-Zimmerwohnung: Fr. 3'272.– (davon 
Fr. 2'389.– Betreuungsunterhalt);

- Ab Auszug des Klägers und der Kindsmutter aus der 1.5-Zim-
merwohnung bis 31. August 2025: Fr.3'351.– Unterhalt (davon 
Fr. 2'341.– Betreuungsunterhalt);
es sei festzustellen, dass der gebührende Unterhalt von 
B._____ in dieser Phase im Umfang von Fr. 828.– nicht ge-
deckt ist;

- Ab 1. September 2025 bis 31. August 2033 Fr. 3'089.– (davon 
Fr. 1'729.– Betreuungsunterhalt);

- Ab 1. September 2033 bis 31. April 2037: Fr. 2'444.– (davon 
Fr. 755.– als Betreuungsunterhalt)

- Ab 1. Mai 2037 bis zum Abschluss einer angemessenen 
Erstausbildung: Fr. 1'310.– (reiner Barunterhalt).

Die Unterhaltsbeiträge seien auch über die Mündigkeit hinaus an 
die Kindsmutter zu bezahlen, solange der Kläger in deren Haus-
halt lebt und keine eigenen Ansprüche stellt bzw. keinen anderen 
Zahlungsempfänger bezeichnet.

- 4 -

5. Es sei der Beklagte zu verpflichten, dem Kläger 10 Tage nach Ab-
schluss eines Arbeitsvertrags seinen Arbeitsvertrag zukommen zu 
lassen.

6. Es sei der Beklagte zu verpflichten, sich an den ausserordentli-
chen Kosten des Klägers ab Fr. 200.– hälftig zu beteiligen, sofern 
diese Kosten nicht durch Dritte, insbesondere Versicherungen, 
gedeckt sind.

7. Es seien die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4 gerichtsüblich zu 
indexieren.

8. Es seien die Grundlagen der Unterhaltsberechnung im Dispositiv 
festzuhalten.

9. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zulasten 
des Beklagten.
Die unentgeltliche Rechtsbeiständin des Klägers sei dabei ange-
messen vom Kanton zu entschädigen."

zuletzt aufrecht erhaltene Rechtsbegehren des Berufungsklägers und Beklagten 
(Urk. 46 S. 2 f.):

"[1. - 3.]
4. Der Beklagte sei zu verpflichten, an den Unterhalt des Kindes 

B._____, geb. tt.mm.2021, monatliche Unterhaltsbeiträge zzgl. 
allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Familienzulagen in maxi-
mal folgender Höhe zu bezahlen:
- von Mai bis und mit Dezember 2021: CHF 775.00
- Von Januar bis und mit März 2022: CHF 1'905.00
- Ab Wiedereinstieg des Beklagten ins Berufsleben, frühestens 

per 01.01.2023, bis zur Volljährigkeit, vorbehältlich früherer vol-
ler Erwerbstätigkeit: CHF 305.00

Ab dem Einzug des Beklagten in eine grössere Wohnung verrin-
gert sich der Unterhaltsbeitrag an den Kläger um die Differenz 
des alten Mietzinses in Höhe von CHF 980.00 zum neuen Miet-
zins in Höhe von maximal CHF 1'400.00.
Betreffend die Monate April bis und mit Dezember 2022 sei fest-
zustellen, dass der Beklagte nicht leistungsfähig ist.
Es seien die Mankobeträge gemäss nachfolgenden Erwägungen 
festzuhalten.
Es sei festzustellen, dass der Beklagte in der Phase Mai 2021 bis 
und mit März 2022 bereits CHF 10'000.00 an Unterhalt bezahlt 
hat und auch die Kinderzulagen bis und mit April 2022 bereits be-
glichen worden sind.

- 5 -

5. Sollte die Kindsmutter ein Einkommen erzielen, welches höher 
ausfällt, als die Summe des ihr angerechneten und des festge-
stellten Mankos im Betreuungsunterhalt ergibt, sei der Beklagte 
für berechtigt zu erklären, die Unterhaltsbeiträge per sofort im ent-
sprechenden Mehrumfang zu reduzieren.
Die Kindsmutter sei zu verpflichten dem Beklagten den Eintritt ei-
nes solchen Umstandes innert 10 Tagen zu melden und ihm die 
betreffenden Lohnbelege zuzustellen.

6. Der Beklagte sei zu verpflichten, sich an ausserordentlichen Kos-
ten des Kindes (z.B. schulische Fördermassnahmen, kieferortho-
pädische Behandlungen), welche den Betrag von CHF 300.00 pro 
Ausgabenpositionen übersteigen, zur Hälfte zu beteiligen, sofern 
die entsprechende Ausgabe auf einer gemeinsamen Absprache 
der Kindseltern beruht.

7. Im Übrigen sei die Klage abzuweisen.
[8. - 9.]
10. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten 

des Klägers."

Übereinstimmende Schlussanträge betreffend nicht-vermögensrechtliche Kinder-
belange (Prot. I S. 70 f. sinngemäss):

Genehmigung der Teilvereinbarung vom 21. November 2022.

Anträge des Berufungsbeklagten 1 und Klägers 1 sowie der Berufungsbeklag-
ten 2 und Klägerin 2 auf Erlass vorsorglicher Massnahmen (Urk. 61 S. 3 f.):

"1. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, für den Sohn B._____, 
geboren am tt.mm 2021, für die Dauer des Hauptverfahrens mo-
natliche Unterhaltsbeiträge (zzgl. Kinderzulage) wie folgt zu be-
zahlen, zahlbar jeweils an die Kindsmutter monatlich im Voraus, 
jeweils auf den Ersten eines jeden Monats:
- bis zum Auszug des Gesuchstellers und der Kindsmutter aus 

der 1.5-Zimmerwohnung: Fr. 3'272.– (davon Fr. 2'389.– Be-
treuungsunterhalt);

- ab dem Auszug des Gesuchstellers und der Kindsmutter aus 
der 1.5-Zimmerwohnung: Fr. 3'351.– (davon Fr. 2'341.– Be-
treuungsunterhalt);
es sei festzustellen, dass der gebührende Unterhalt von 
B._____ in dieser Phase im Umfang von Fr 1'012.– nicht ge-
deckt ist.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zulasten 
des Gesuchsgegners.

- 6 -

Die unentgeltliche Rechtsbeiständin des Gesuchstellers sei dabei 
angemessen vom Kanton zu entschädigen."

Antrag des Berufungsklägers und Beklagten betreffend vorsorgliche Massnahmen 
(Urk. 46 S. 3):

"8. Das vorsorgliche Gesuch des Klägers um Leistung von Unterhalt 
für die Dauer des Verfahrens sei abzuweisen."

- 7 -

Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 20. Januar 2023:

(Urk. 70 S. 37 ff. = Urk. 77 S. 37 ff.)

1. Der Beklagte wird verpflichtet, für den Kläger 1 noch ausstehende Unter-

haltsbeiträge für die Zeit vom 1. Mai 2021 bis 31. März 2022 den Betrag von 

Fr. 9'862.00 zu bezahlen. Der Betrag basiert auf folgenden Unterhaltsver-

pflichtungen:

Fr. 962.00 ab 1. Mai 2021 bis 31. Juli 2021 (davon Fr. 0.00 als Betreu-

ungsunterhalt)

Fr. 2'122.00 ab 1. August 2021 bis 31. März 2022 (davon Fr. 1'574.00 als 

Betreuungsunterhalt)

Fr. 0.00 ab 1. April 2022 bis 31. März 2023

Eine Zahlung des Beklagten in der Höhe von Fr. 10'000.00 ist bereits erfolgt.

2. Der Beklagte wird verpflichtet, für den Kläger 1 ab 1. April 2023 und für die 

weitere Dauer des Verfahrens monatliche Unterhaltsbeiträge zuzüglich allfäl-

liger gesetzlicher und/oder vertraglicher Familien- bzw. Kinder- und/oder 

Ausbildungszulagen in Höhe von Fr. 2'296.00 (davon Fr. 1'772.00 als Be-

treuungsunterhalt) zu bezahlen. Die Unterhaltsbeiträge sind monatlich im 

Voraus an die Klägerin 2 zahlbar.

3. Die Kosten dieses vorsorglichen Massnahmeentscheids werden zur Haupt-

sache geschlagen.

4. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.

5. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zu-
stellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-

richt des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt wer-

den. In der Berufungsschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. 

Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen.

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).

- 8 -

Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren 
am Bezirksgericht Horgen vom 20. Januar 2023:

(Urk. 70 S. 37 ff. = Urk. 77 S. 37 ff.)

6. Der Kläger 1 wird unter die gemeinsame elterliche Sorge der Klägerin 2 und 

des Beklagten gestellt.

7. Der Kläger 1 wird unter der alleinigen Obhut der Klägerin 2 belassen.

8. Die unter Mitwirkung des Gerichts geschlossene Teilvereinbarung vom 

21. November 2022 wird genehmigt. Sie lautet wie folgt:

"1. Elterliche Sorge 
Die Eltern beantragen dem Gericht, die elterliche Sorge für den Sohn 
B._____, geb. am tt.mm 2021, beiden Eltern gemeinsam zu belassen.
Entsprechend sind die Eltern verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der 
Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Den Eltern ist 
bekannt, dass ein Aufenthaltswechsel des Sohnes der Zustimmung beider El-
tern bedarf, wenn der neue Aufenthaltsort im Ausland liegt, oder der Wechsel 
des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der elterli-
chen Sorge und die persönlichen Kontakte zwischen einem Elternteil und dem 
Kind hat. 

2. Obhut 
Die Eltern beantragen, der Sohn sei unter der alleinigen Obhut der Mutter zu 
belassen. 

3. Besuchsrecht
Der Vater ist berechtigt und verpflichtet, das Kind jede Woche am Samstag von 
12.00 Uhr bis 16.00 Uhr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu 
nehmen. Ab dem Kindergarteneintritt des Kindes, voraussichtlich ab 1. Sep-
tember 2025, ist der Vater berechtigt und verpflichtet, das Kind alle zwei Wo-
chen von Samstag, 10.00 Uhr, bis Sonntag, 17.00 Uhr, auf eigene Kosten zu 
sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen, ab Eintritt in die Primarschule alle 
zwei Wochen von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 17.00 Uhr.
Der Vater ist berechtigt und verpflichtet, das Kind an folgenden Feiertagen mit 
sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen: am 25. Dezember 2022 von 12.00 
Uhr bis 16.00 Uhr, am Ostermontag 2023 von 12.00 Uhr bis 16.00 Uhr, am 
24. Dezember 2023 von 12.00 Uhr bis 16.00 Uhr, am Karfreitag 2024 von 12.00 
Uhr bis 16.00 Uhr, am 25. Dezember 2024 von 12.00 Uhr bis 16.00 Uhr sowie 
am Ostermontag von 12.00 Uhr bis 16.00 Uhr.
Ab dem Kindergarteneintritt des Kindes, voraussichtlich ab dem 1. September 
2025, ist der Vater berechtigt und verpflichtet, das Kind an folgenden Feierta-
gen zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen: in den Jahren mit gerader 
Jahreszahl an Ostern, von Karfreitag, 10.00 Uhr, bis Ostermontag, 17.00 Uhr, 
sowie vom 25. Dezember, 14.00 Uhr, bis 26. Dezember, 16.00 Uhr; in den un-

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geraden Jahren vom 24. Dezember, 16.00 Uhr, bis 25. Dezember, 12.00 Uhr, 
sowie vom 31. Dezember, 16.00 Uhr, bis 1. Januar, 12.00 Uhr.
Ab dem Eintritt des Kindes in den Kindergarten, voraussichtlich ab dem 1. Sep-
tember 2025, ist der Vater berechtigt und verpflichtet, das Kind zusätzlich jähr-
lich während der Schulferien auf eigene Kosten für drei Wochen zu sich oder 
mit sich in die Ferien zu nehmen. Der Vater ist verpflichtet, das Ferienbesuchs-
recht mindestens drei Monate im Voraus bei der Kindsmutter anzumelden resp. 
mit ihr abzusprechen. Kommt keine Einigung zwischen den Kindseltern zu-
stande, so kommt dem Vater das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung 
der Ferien in Jahren mit gerader Jahreszahl zu; in Jahren mit ungerader Jah-
reszahl der Mutter.
In der übrigen Zeit wird der Sohn durch die Mutter betreut.

Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkon-

takte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten."

9. Der Beklagte wird verpflichtet, für den Kläger 1 noch ausstehende Unter-

haltsbeiträge für die Zeit vom 1. Mai 2021 bis 31. März 2022 den Betrag von 

Fr. 9'862.00 zu bezahlen. Der Betrag basiert auf folgenden Unterhaltsver-

pflichtungen:

Fr. 962.00 ab 1. Mai 2021 bis 31. Juli 2021 (davon Fr. 0.00 als Betreu-

ungsunterhalt)

Fr. 2'122.00 ab 1. August 2021 bis 31. März 2022 (davon Fr. 1'574.00 als 

Betreuungsunterhalt)

Fr. 0.00 ab 1. April 2022 bis 31. März 2023

Eine Zahlung des Beklagten in der Höhe von Fr. 10'000.00 ist bereits erfolgt. 

Allfällige Unterhaltszahlungen des Beklagten, welche dieser gestützt auf die 

vorsorglich angeordneten Unterhaltsbeiträge gemäss voranstehender Verfü-

gung leistet, ziehen auch die Tilgung der im Hauptverfahren festgesetzten 

Unterhaltsbeiträge nach sich.

10. Der Beklagte wird verpflichtet, für den Kläger 1 folgende Unterhaltsbeiträge 

zuzüglich allfälliger gesetzlicher und/oder vertraglicher Familien- bzw. Kin-

der- und/oder Ausbildungszulagen zu bezahlen:

- 10 -

Fr. 2'296.00 ab 1. April 2023 bis 31. Juli 2025 (davon Fr. 1'772.00 als Be-

treuungsunterhalt)

Fr. 1'746.00 ab 1. August 2025 bis 30. April 2031 (davon Fr. 960.00 als 

Betreuungsunterhalt)

Fr. 1'746.00 ab 1. Mai 2031 bis 31. Juli 2033 (davon Fr. 760.00 als Be-

treuungsunterhalt)

Fr. 1'209.00 ab 1. August 2033 bis 30. April 2037 (davon Fr. 0.00 als Be-

treuungsunterhalt)

Fr. 1'159.00 ab 1. Mai 2037 bis zum Abschluss einer angemessenen 

Ausbildung des Klägers 1(davon Fr. 0.00 als Betreuungsun-

terhalt)

Die Unterhaltsbeiträge sind monatlich im Voraus an die Klägerin 2 zahlbar, 

solange der Kläger 1 im Haushalt der Klägerin 2 lebt und keine eigenen An-

sprüche gegenüber dem Beklagten stellt bzw. keinen anderen Zahlungs-

empfänger bezeichnet.

11. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Dispositiv-Ziffern 4 und 5 basieren auf dem 

Landesindex für Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand 

Ende Dezember 2022 mit 104.4 Punkten (Basis Dezember 2020 = 100 

Punkte). Sie werden jeweils auf den 1. Januar eines jeden Kalenderjahres, 

ausgehend vom jeweiligen Indexstand per Ende November des Vorjahres, 

erstmals auf den 1. Januar 2024, nach folgender Formel angepasst:

alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index
neuer Unterhaltsbeitrag =

alter Index

Weist die zu Unterhaltsleistungen verpflichtete Partei nach, dass sich ihr 

Einkommen nicht im Umfange der Teuerung erhöht, so werden die Unter-

haltsbeiträge nur proportional zur tatsächlichen Einkommenssteigerung an-

gepasst.

- 11 -

12. Mit den Unterhaltsbeiträgen gemäss Dispositiv-Ziffern 4 und 5 ist der gebüh-

rende Unterhalt des Klägers 1 nicht gedeckt. Es fehlen die folgenden monat-

lichen Beiträge:

1. August 2021 bis 31. März 2022: Fr. 772.00 Betreuungsunterhalt

1. April 2022 bis 31. März 2023: Fr. 524.00 Barunterhalt und 

Fr. 2'323.00 Betreuungsunterhalt

1. April 2023 bis 31. Juli 2025: Fr. 551.00 Betreuungsunterhalt

1. August 2025 bis 30. April 2031: Fr. 235.00 Betreuungsunterhalt

1. Mai 2031 bis 31. Juli 2033: Fr. 435.00 Betreuungsunterhalt

13. Im Übrigen werden die Anträge der Parteien abgewiesen, soweit darauf ein-

zutreten ist.

14. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:

Fr. 6'000.00 ; die Barauslagen betragen:

Fr. 960.00 Dolmetscherkosten

15. Die Gerichtskosten werden der Klägerin 2 und dem Beklagten je zur Hälfte 

auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einst-

weilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Klägerin 2 und der Beklagte 

werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.

16. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

17. [Mitteilungssatz].

18. [Rechtsmittel].

- 12 -

Berufungsanträge gegen die Verfügung des Einzelgerichts im 
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 20. Januar 2023:

des Berufungsklägers und Beklagten (Urk. 101/76 S. 2):

"1. Es seien die Dispositivziffern Nr. 1 und 2 der Verfügung Nr. 2 des 
Bezirksgerichts Horgen vom 20. Januar 2023 im Verfahren 
Nr. FK220004-F aufzuheben.

2. Der Berufungskläger / Beklagte sei zu verpflichten, der Beru-
fungsbeklagten 2 / Klägerin 2 an den Unterhalt des Berufungsbe-
klagten 1 / Klägers 1 für die Zeit von 1. Mai 2021 bis 31. März 
2022 den Betrag von insgesamt CHF 8'494.00 zu bezahlen.
Es sei festzuhalten, dass dieser Betrag auf den folgenden Unterhalts-
verpflichtungen basiert:
CHF 806.00 von 1. Mai 2021 bis 31. Juli 2021 

(wovon CHF 0.00 Betreuungsunterhalt)
CHF 2'122.00 von 1. August 2021 bis 31. Dezember 2021 

(wovon CHF 1'574.00 Betreuungsunterhalt)
CHF 1'822.00 von 1. Januar 2022 bis 31. März 2022 

(wovon CHF 1'274.00 Betreuungsunterhalt
CHF 0.00 von 1. April 2022 bis 31. März 2023

3. Der Berufungskläger / Beklagte sei zu verpflichten, der Beru-
fungsbeklagten 2 / Klägerin 2 ab 1. April 2023 bis zur Rechtskraft 
des Hauptsacheentscheids, längstens aber bis 31. Juli 2025, an 
den Unterhalt des Berufungsbeklagten 1 / Klägers 1 monatlich, im 
Voraus auf den Monatsersten zu entrichtende Unterhaltsbeiträge 
zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen 
in Höhe von CHF 1'561.00 zu bezahlen, wovon CHF 1'037.00 als 
Betreuungsunterhalt.

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu 
Lasten der beiden Berufungsbeklagten / Kläger.

prozessuales Begehren des Berufungsklägers und Beklagten (Urk. 101/76 S. 3):

"Dem Berufungskläger / Beklagten sei für das Berufungsverfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und ihm in der Person der 
Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen."

des Berufungsbeklagten 1 und Klägers 1 sowie der Berufungsbeklagten 2 und 
Klägerin 2 (Urk. 101/84 S. 3):

"1. Es sei die Berufung abzuweisen und es seien Dispositivziffer 1 
und 2 der angefochtenen Verfügung Nr. 2 des Bezirksgerichts 

- 13 -

Horgen vom 20. Januar 2023 (Geschäft-Nr. FK220004-F) zu be-
stätigen.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST zulasten 
des Berufungsklägers."

prozessuales Gesuch des Berufungsbeklagten 1 und Klägers 1 sowie der Beru-
fungsbeklagten 2 und Klägerin 2 (Urk. 101/84 S. 3 f.):

"1. Der Berufungskläger sei zu verpflichten, dem Berufungsbeklag-
ten 1 für das Berufungsverfahren einen Prozesskostenbeitrag von 
Fr. 5'000.– zu bezahlen.
Eventualiter sei dem Berufungsbeklagten 1 für das Berufungsverfahren 
die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es sei ihm in der Per-
son der Unterzeichneten eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu be-
stellen.

2. Es sei der Berufungsbeklagten 2 für das Berufungsverfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es sei ihr in der 
Person der Unterzeichneten eine unentgeltliche Rechtsbeiständin 
zu bestellen."

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Berufungsanträge gegen das Urteil des Einzelgerichts im 
vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 20. Januar 2023:

des Berufungsklägers und Beklagten (Urk. 76 S. 2 f.):

"1. Es seien die Dispositivziffern Nr. 4, 5 und 7 des Urteils des Be-
zirksgerichts Horgen vom 20. Januar 2023 im Verfahren 
Nr. FK220004-F aufzuheben.

2. Der Berufungskläger / Beklagte sei zu verpflichten, der Beru-
fungsbeklagten 2 / Klägerin 2 an den Unterhalt des Berufungsbe-
klagten 1 / Klägers 1 für die Zeit von 1. Mai 2021 bis 31. März 
2022 den Betrag von insgesamt CHF 8'494.00 zu bezahlen.
Es sei festzuhalten, dass dieser Betrag auf den folgenden Unterhalts-
verpflichtungen basiert:
CHF 806.00 von 1. Mai 2021 bis 31. Juli 2021 

(wovon CHF 0.00 Betreuungsunterhalt)
CHF 2'122.00 von 1. August 2021 bis 31. Dezember 2021 

(wovon CHF 1'574.00 Betreuungsunterhalt)
CHF 1'822.00 von 1. Januar 2022 bis 31. März 2022 

(wovon CHF 1'274.00 Betreuungsunterhalt)
CHF 0.00 von 1. April 2022 bis 31. März 2023

3. Der Berufungskläger / Beklagte sei zu verpflichten, der Beru-
fungsbeklagten 2 / Klägerin 2 ab 1. April 2023 an den Unterhalt 
des Berufungsbeklagten 1 / Klägers 1 die folgenden, monatlich im 
Voraus auf den Monatsersten zu entrichtenden Unterhaltsbeiträge 
zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen 
zu bezahlen
CHF 1'515.00 von 1. April 2023 bis 31. Juli 2025 

(CHF 524.00 Bar- und CHF 991.00 
Betreuungsunterhalt)

CHF 1'095.00 von 1. August 2025 bis 30. April 2031 
(CHF 736.00 Bar- und CHF 359.00) 
Betreuungsunterhalt)

CHF 1'095.00 von 1. Mai 2031 bis 31. Juli 2033 
(CHF 936.00 Bar- und 159.00 Betreuungsunterhalt)

CHF 916.00 von 1. August 2033 bis zum Abschluss einer ange-
messenen Erstausbildung des Klägers 1 
(davon CHF 0.00 als Betreuungsunterhalt)

4. Es sei festzuhalten, dass mit den vorstehenden Unterhaltsbeiträ-
gen der gebührende Unterhalt des Berufungsbeklagten 1 / Klä-
gers 1 im folgenden Umfang nicht gedeckt ist und die folgenden 
monatlichen Beiträge fehlen:

- 15 -

1. Mai 2021 bis 31. Juli 2021: CHF 0.00
1. August 2021 bis 
31. Dezember 2021 CHF 772.00 Betreuungsunterhalt
1. Januar 2022 bis 31. März 2022: CHF 1'072.00 Betreuungsunterhalt
1. April 2022 bis 31. März 2023: CHF 2'847.00 (CHF 524.00 Bar- 

und CHF 2'323.00 
Betreuungsunter-
halt)

1. April 2023 bis 31. Juli 2025: CHF 1'332.00 Betreuungsunterhalt
1. August 2025 bis 30. April 2031: CHF 456.00 Betreuungsunterhalt
1. Mai 2031 bis 31. Juli 2033 CHF 656.00 Betreuungsunterhalt

5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu 
Lasten der beiden Berufungsbeklagten / Kläger.

prozessuales Begehren des Berufungsklägers und Beklagten (Urk. 76 S. 3):

"Dem Berufungskläger / Beklagten sei für das Berufungsverfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und ihm in der Person der 
Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen."

des Berufungsbeklagten 1 und Klägers 1 sowie der Berufungsbeklagten 2 und 
Klägerin 2 (Urk. 84 S. 3):

"1. Es sei die Berufung abzuweisen und es seien Dispositivziffer 4, 5 
und 7 des angefochtenen Urteils des Bezirksgerichts Horgen vom 
20. Januar 2023 (Geschäft-Nr. FK220004-F) zu bestätigen.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST zulasten 
des Berufungsklägers."

prozessuales Gesuch des Berufungsbeklagten 1 und Klägers 1 sowie der Beru-
fungsbeklagten 2 und Klägerin 2 (Urk. 84 S. 3 f.):

"1. Der Berufungskläger sei zu verpflichten, dem Berufungsbeklag-
ten 1 für das Berufungsverfahren einen Prozesskostenbeitrag von 
Fr. 5'000.– zu bezahlen.
Eventualiter sei dem Berufungsbeklagten 1 für das Berufungsverfahren 
die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es sei ihm in der Per-
son der Unterzeichneten eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu be-
stellen.

2. Es sei der Berufungsbeklagten 2 für das Berufungsverfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es sei ihr in der 
Person der Unterzeichneten eine unentgeltliche Rechtsbeiständin 
zu bestellen."

- 16 -

Erwägungen:

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte

1. Der Kläger 1 und Berufungsbeklagte 1 (nachfolgend: Kläger 1), geboren am 

tt.mm 2021, ist der Sohn des Beklagten und Berufungsklägers (fortan: Beklagter) 

sowie der Klägerin 2 und Berufungsbeklagten 2 (folgend: Klägerin 2; vgl. Urk. 1 

Rz. 5 und Urk. 4). Die Eltern sind nicht miteinander verheiratet.

2. Mit Eingabe vom 1. Februar 2022 machte der Kläger 1 das vorliegende Ver-

fahren betreffend Unterhalt und weitere Kinderbelange gegen den Beklagten an-

hängig (Urk. 1). Hinsichtlich der Prozessgeschichte vor Vorinstanz kann auf die 

diesbezüglichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden 

(Urk. 77 E. A.1. ff.). Mit Verfügung und Urteil vom 20. Januar 2023 wurde der Klä-

ger 1 unter Genehmigung der vor Gericht geschlossenen Teilvereinbarung der Par-

teien unter die gemeinsame elterlichen Sorge der Klägerin 2 und des Beklagten 

gestellt sowie unter der alleinigen Obhut der Klägerin 2 belassen. Weiter wurde der 

Beklagte verpflichtet, der Klägerin 2 für den Kläger 1 ausstehende sowie für die 

weitere Dauer des Verfahrens monatliche Unterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger 

gesetzlicher und/oder vertraglicher Familien- beziehungsweise Kinder- und/oder 

Ausbildungszulagen zu bezahlen. Dies entschied die Vorinstanz sowohl im Sinne 

einer Verfügung betreffend vorsorgliche Massnahmen als auch mit Urteil als En-

dentscheid. Die Gerichtskosten des vorsorglichen Massnahmeentscheids wurden 

zur Hauptsache geschlagen. Die Gerichtskosten in der Hauptsache wurden der 

Klägerin 2 und dem Beklagten je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Es 

wurden keine Parteientschädigungen zugesprochen (Urk. 77 S. 36 ff.).

3. Gegen die vorinstanzliche Verfügung (betreffend vorsorgliche Massnahmen) 

erhob der Beklagte mit Eingabe vom 6. Februar 2023 (Urk. 101/76 und 

Urk. 101/80/C, 1-5) fristgerecht (vgl. Art. 311 ZPO in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 

ZPO; Urk. 71/2) Berufung und stellte die eingangs aufgeführten Berufungsanträge. 

Mit Verfügung vom 9. März 2023 wurde den Klägern Frist zur Beantwortung der 

Berufung angesetzt (Urk. 101/83). Die Berufungsantwort wurde samt Beilagen frist-

- 17 -

gerecht hierorts eingereicht und dem Beklagten mit Verfügung vom 17. Mai 2023 

zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 101/84; Urk. 101/87/1-6 und Urk. 101/89). Am 

25. Mai 2023 ersuchte der Beklagte die Rechtsmittelinstanz um Fristansetzung zur 

Einreichung einer Stellungnahme (Urk. 101/90). Mit Verfügung vom 26. Mai 2023 

wurde dem Beklagten Frist angesetzt, um das Replikrecht zur Berufungsantwort 

vom 20. März 2023 wahrzunehmen (Urk. 101/91). Der Beklagte reichte in der Folge 

seine Stellungnahme ein, welche den Klägern zur Kenntnisnahme zugestellt wurde 

(Urk. 101/92 und Urk. 101/94). Mit Schreiben vom 28. Juni 2023 ersuchten diese 

um Ansetzung einer Frist von 20 Tagen zur freigestellten Stellungnahme 

(Urk. 101/95). Mit Verfügung vom 29. Juni 2023 wurde dem vorgenannten Ersu-

chen stattgegeben und den Klägern eine nicht erstreckbare Frist bis 11. Juli 2023 

angesetzt, um das Replikrecht zur Stellungnahme des Beklagten vom 8. Juni 2023 

wahrzunehmen (Urk. 101/96). Die Stellungnahme der Kläger, datierend vom 

11. Juli 2023, wurde dem Beklagten am 2. August 2023 samt eingereichter Beilage 

zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 101/97 und Urk. 101/98/7).

4. Gegen das vorinstanzliche Urteil erhob der Beklagte mit Eingabe vom 27. Fe-

bruar 2023 (Urk. 76 und Urk. 80/C, 1-7) fristgerecht (vgl. Art. 311 ZPO in Verbin-

dung mit Art. 314 Abs. 1 ZPO; Urk. 71/2) Berufung und stellte die eingangs aufge-

führten Berufungsanträge. Mit Verfügung vom 28. März 2023 wurde den Klägern 

Frist zur Beantwortung der Berufung angesetzt (Urk. 82). Die Berufungsantwort 

wurde samt Beilagen fristgerecht hierorts eingereicht und dem Beklagten mit Ver-

fügung vom 17. Mai 2023 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 84; Urk. 87/1-6 und 

Urk. 88). Am 25. Mai 2023 ersuchte der Beklagte die Rechtsmittelinstanz um Frist-

ansetzung zur Einreichung einer Stellungnahme (Urk. 89). Mit Verfügung vom 

26. Mai 2023 wurde dem Beklagten Frist angesetzt, um das Replikrecht zur Beru-

fungsantwort vom 12. Mai 2023 wahrzunehmen (Urk. 90). Der Beklagte reichte in 

der Folge seine Stellungnahme ein, welche den Klägern zur Kenntnisnahme zuge-

stellt wurde (Urk. 91). Mit Schreiben vom 28. Juni 2023 ersuchten diese um Anset-

zung einer Frist von 20 Tagen zur freigestellten Stellungnahme (Urk. 93). Mit Ver-

fügung vom 29. Juni 2023 wurde dem vorgenannten Ersuchen stattgegeben und 

den Klägern eine nicht erstreckbare Frist bis 11. Juli 2023 angesetzt, um das Re-

plikrecht zur Stellungnahme des Beklagten vom 8. Juni 2023 wahrzunehmen 

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(Urk. 94). Die Stellungnahme der Kläger, datierend vom 11. Juli 2023, wurde dem 

Beklagten am 2. August 2023 samt eingereichter Beilage zur Kenntnisnahme zu-

gestellt (Urk. 95 und Urk. 97/7). Weitere Eingaben erfolgten nicht.

5. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-75). Das Verfahren er-

weist sich als spruchreif, was den Parteien mit den Verfügungen vom 4. September 

2023 bereits mitgeteilt wurde (Urk. 99 und Urk. 101/100).

II. Prozessuale Vorbemerkungen

1. Die Berufung hemmt die Rechtskraft nur im Umfang der Anträge (Art. 315 

Abs. 1 ZPO). Nicht angefochten sind die Dispositiv-Ziffern 1, 2, 3, 6, 8 sowie 9 bis 

11 des vorinstanzlichen Urteils vom 20. Januar 2023. Diese Ziffern sind mit Aus-

nahme der Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositiv-Ziffern 9-11; vgl. 

Art. 318 Abs. 3 ZPO) somit in Rechtskraft erwachsen, wovon Vormerk zu nehmen 

ist.

2. Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru-

fungsinstanz verfügt über eine vollständige Überprüfungsbefugnis der Streitsache, 

mithin über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, einschliess-

lich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 

5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). In der schriftlichen Berufungsbegründung 

(Art. 311 Abs. 1 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanz-

liche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. 

an einem der genannten Fehler leidet (BGE 142 I 93 E. 8.2; BGE 138 III 374 

E. 4.3.1). Der Berufungskläger muss sich dazu mit den Erwägungen des angefoch-

tenen Entscheids auseinandersetzen (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 4A_291/2019 

vom 20. August 2019, E. 3.2; BGer 5A_573/2017 vom 19. Oktober 2017, E. 3.1). 

In der Berufungsschrift sind die Behauptungen bestimmt und vollständig aufzustel-

len. Zudem muss sie nicht nur eine tatsächliche, sondern auch eine rechtliche Be-

gründung enthalten. Der Berufungskläger hat mittels klarer und sauberer Verwei-

sungen auf die Ausführungen vor der Vorinstanz zu zeigen, wo er die massgeben-

den Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben hat (OGer 

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ZH LA210006 vom 12.11.2021, E. II.2.). Es genügt nicht, wenn der Berufungsklä-

ger bloss auf seine Vorbringen vor der ersten Instanz verweist oder den angefoch-

tenen Entscheid in allgemeiner Art und Weise kritisiert (BGE 141 III 569 E. 2.3.3; 

BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Diese Begründungsanforderungen gelten sinngemäss 

auch für den Inhalt der Berufungsantwort (BGer 4A_496/2016 vom 8. Dezember 

2016, E. 2.2.2 m.w.H.; BGer 5A_660/2014 vom 17. Juni 2015, E. 4.2 m.w.H.). Das 

obere kantonale Gericht hat sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – 

grundsätzlich auf die Beurteilung der Beanstandungen zu beschränken, die in der 

Berufungsschrift in rechtsgenügender Weise erhoben werden (BGE 142 III 413 

E. 2.2.4). Inhaltlich ist die Rechtsmittelinstanz dabei weder an die Argumente, wel-

che die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an die 

Erwägungen der ersten Instanz gebunden; sie wendet das Recht von Amtes wegen 

an (Art. 57 ZPO) und verfügt über freie Kognition in Tatfragen, weshalb sie die Be-

rufung auch mit einer anderen Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer 

von der Argumentation der ersten Instanz abweichenden Begründung abweisen 

kann (sogenannte Motivsubstitution). Die vorgebrachten Beanstandungen geben 

zwar das Prüfprogramm vor, binden die Rechtsmittelinstanz aber nicht an die Ar-

gumente, mit denen diese begründet werden (BGE 147 III 176 E. 4.2.1; BGer 

4A_397/2016 vom 30. November 2016, E. 3.1; KUKO ZPO-Oberhammer/Weber, 

Art. 57 N 2). In diesem Rahmen ist insoweit auf die Parteivorbringen einzugehen, 

als dies für die Entscheidfindung erforderlich ist (vgl. BGE 141 III 28 E. 3.2.4 

m.w.H.; BGE 134 I 83 E. 4.1).

3. Neue Tatsachen und Beweismittel können im Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO 

im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt werden, wenn diese ohne Verzug 

vorgebracht wurden (lit. a) und wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor 

erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Die Berufungsinstanz soll zwar 

den erstinstanzlichen Entscheid umfassend überprüfen, nicht aber alle Sach- und 

Rechtsfragen völlig neu aufarbeiten und beurteilen. Alles, was relevant ist, ist 

grundsätzlich rechtzeitig in das erstinstanzliche Verfahren einfliessen zu lassen (ZK 

ZPO-Reetz/Hilber, Art. 317 N 10). Jede Partei, die sich auf solche Noven beruft, 

hat deren Zulässigkeit darzutun (vgl. BGE 144 III 349 E. 4.2.1; BGE 143 III 42 

E. 4.1; BGer 4A_193/2021 vom 7. Juli 2021, E. 3.1). Für Kinderbelange in familien-

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-III-569%3Ade&number_of_ranks=0#page569

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rechtlichen Angelegenheiten – wie sie vorliegend zu beurteilen sind – statuiert 

Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO indessen den umfassenden Untersuchungsgrundsatz 

sowie den Offizialgrundsatz, weshalb das Gericht in diesem Bereich den Sachver-

halt von Amtes wegen erforscht und ohne Bindung an die Parteianträge entschei-

det. Neue Tatsachen und Beweismittel können in Verfahren, welche der umfassen-

den Untersuchungsmaxime unterstehen, im Berufungsverfahren unbeschränkt vor-

gebracht werden; Art. 317 Abs. 1 ZPO kommt nicht zum Tragen (BGE 147 III 301 

E. 2.2; BGE 144 III 349 E. 4.2.1).

4. Die Vorinstanz erwog, neben dem Hauptbegehren hätten die Kläger auch ein 

Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen betreffend die Festlegung der Un-

terhaltsbeiträge während der Dauer des Verfahrens gestellt. Da auch in der Haupt-

sache die Unterhaltsbeiträge rückwärts anzuordnen seien und damit auch den Ver-

fahrenszeitraum abdecken würden, sei der Streitgegenstand des Massnahmever-

fahrens vom Hauptverfahren abgedeckt. Ein Endentscheid in der Hauptsache löse 

einen vorangegangen Massnahmeentscheid ab. Dies gelte allerdings erst mit Ein-

tritt der Rechtskraft des Hauptsachenentscheids, welcher sich im Falle einer Beru-

fungserhebung verzögern könne. Zwar könne auch gegen den Entscheid betref-

fend die vorsorglichen Massnahmen Berufung erhoben werden. Nebst einer kürze-

ren Rechtsmittelfrist unterscheide sich die Berufung gegen vorsorgliche Massnah-

men von derjenigen gegen einen Endentscheid allerdings darin, dass Ersterer von 

Gesetzes wegen keine aufschiebende Wirkung zukomme. Vor diesem Hintergrund 

bestehe trotz des gleichzeitig ergangenen Endentscheids ein schützenswertes In-

teresse an der Behandlung der Massnahmebegehren (Urk. 77 E. C.6.). Den vor-

instanzlichen Ausführungen ist in Bezug auf den erstinstanzlichen Entscheid zuzu-

stimmen. Im Berufungsverfahren würde nun aber mit heutigem Datum sowohl in 

Bezug auf die vorsorglichen Massnahmen als auch in Bezug auf die definitive Re-

gelung Entscheide ergehen, für welche gleichlaufende Rechtsmittel sowie Voll-

streckbarkeitsfolgen bestehen. Die Berufung gegen die Verfügung betreffend vor-

sorgliche Massnahmen ist damit als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

- 21 -

III. Materielle Beurteilung

1. Rückwirkende Unterhaltsbeiträge

1.1. 1. Januar 2022 bis 31. März 2022

1.1.1. Die Vorinstanz erwog, der Beklagte sei seit Geburt des Klägers 1 arbeits-

los. Zuvor habe er im Gleisbau gearbeitet und sei zuletzt bis Ende 2020 bei der 

D._____ AG angestellt gewesen. Bis Ende März 2022 habe er Arbeitslosenent-

schädigungen erhalten. Diese seien von Mai 2021 bis März 2022 nicht vollständig 

dokumentiert und es würden nicht sämtliche Abrechnungen vorliegen, weshalb es 

angezeigt erscheine, die Arbeitslosenentschädigungen gestützt auf den theoreti-

schen Anspruch des Beklagten zu berechnen. Dies habe umso mehr zu gelten, als 

allfällige Kürzungen, die der Beklagte infolge eigener Versäumnisse möglicher-

weise habe hinnehmen müssen, nicht zulasten des Kindesunterhalts gehen dürf-

ten. Gemäss Abrechnung der Arbeitslosenkasse vom März 2022 habe das Taggeld 

des Beklagten Fr. 242.15 betragen. Bei durchschnittlich 21.7 Arbeitstagen ergebe 

dies einen Bruttoanspruch von Fr. 5'255.– pro Monat. Die Sozialabzüge würden 

gemäss der Abrechnung vom März 2022 rund acht Prozent betragen. Somit ergebe 

sich für den Zeitraum von Mai 2021 bis März 2022 ein durchschnittliches Nettoein-

kommen des Beklagten in der Höhe von monatlich Fr. 4'835.– (Urk. 77 E. C.2.3.1. 

und E. C.2.3.4.).

1.1.2. Der Beklagte rügt zusammengefasst, in den ersten beiden von der Vor-

instanz ausgeschiedenen Phasen habe er nachweislich Arbeitslosentaggeld bezo-

gen. Er habe vor Vorinstanz darauf hingewiesen, dass er per 29. März 2022 – nicht 

per 31. März 2022 – ausgesteuert worden sei und er in den ersten drei Monaten 

des Jahres 2022 auch aufgrund des kurzen Monats Februar, welcher nur aus 28 

Tagen bestehe, die durchschnittliche Anzahl kontrollierter Tage von 21.7 nicht er-

reicht habe. Die Abrechnungen dieser drei Monate würden im Recht liegen und es 

gehe daraus hervor, dass auch keine Kürzungen stattgefunden hätten, die – wie 

die Vorinstanz anführe – nicht zulasten des Klägers 1 gehen dürften. Es sei deshalb 

nicht korrekt, für die Monate Januar bis März 2022 auf den Durchschnitt von 21.7 

Tagen und auf Fr. 4'835.– abzustellen. Das Einkommen dieser Monate betrage 

- 22 -

durchschnittlich Fr. 4'535.– und damit wesentliche Fr. 300.– weniger. Ausgehend 

von dem durch die Vorinstanz berechneten Bedarf der Parteien würde beim Be-

klagten eine Leistungsfähigkeit von Fr. 1'822.– pro Monat resultieren. Der monatli-

che Barunterhalt des Klägers 1 betrage Fr. 548.– und dessen Betreuungsunterhalt 

beziffere sich auf monatlich Fr. 1'274.–. Daraus würde ein monatlicher Unterhalt 

des Klägers 1 von Fr. 1'822.– und ein Manko im Betreuungsunterhalt in der Höhe 

von Fr. 1'072.– resultieren. Der festgesetzte Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'122.– in 

den Monaten Januar bis März 2022 greife in der Höhe von Fr. 300.– in das Exis-

tenzminimum des Beklagten ein und sei deshalb zu reduzieren (Urk. 76 Rz. 10 ff.).

1.1.3. Die Kläger bestreiten, dass die zweite Phase bereits am 29. März 2022 

geendet habe und dass für die Monate Januar bis März 2022 auf ein Einkommen 

von Fr. 4'535.– abzustellen sei. Der Beklagte habe unbestrittenermassen von Mai 

2021 bis März 2022 Arbeitslosentaggelder erhalten. Gemäss Rechtsprechung sei 

für die Einkommensberechnung das Taggeld mit 21.7 Arbeitstagen zu multiplizie-

ren. Gehe man von 21.7 Arbeitstagen aus, sei bereits berücksichtigt, dass der Fe-

bruar in der Regel nur 28 Tage lang sei. Es gehe daher nicht an, die Taggelder für 

den Februar separat zu berechnen. Dies würde dazu führen, dass die Einkom-

mensreduktion im Februar doppelt in die Berechnung einfliessen würde. Eine ex-

akte Berechnung der Taggelder könne ohnehin nie beziehungsweise nicht mit an-

gemessenem Aufwand erfolgen. Aus diesem Grund sei auch unerheblich, dass der 

Beklagte bereits per 29. März 2022 ausgesteuert worden sei. Es handle sich hier 

lediglich um zwei Tage, die nicht wesentlich seien und daher unbeachtlich bleiben 

könnten. Die Berechnung des Beklagten werde bestritten, da sie auf einer falschen 

Einkommensberechnung beruhe. Die Vorinstanz habe die Unterhaltsbeiträge für 

die Monate Januar bis März 2022 korrekt berechnet. Der festgesetzte Unterhalts-

beitrag greife nicht in das Existenzminimum des Beklagten ein (Urk. 84 Rz. 5 ff.).

1.1.4. In seiner Stellungnahme vom 8. Juni 2023 hält der Beklagte den vorste-

henden Ausführungen der Kläger entgegen, es sei nicht richtig, in den Monaten 

Januar bis März 2022 mit einem durchschnittlichen Taggeld von 21.7 Tagen zu 

rechnen. Es widerspreche dem effektiven Einkommen des Beklagten. Der Durch-

schnitt von 21.7 Tagen beziehe sich auf die Periode von einem ganzen Jahr und 

- 23 -

nicht auf eine solche von drei Monaten. Zwei der vorliegenden drei Monate würden 

die durchschnittliche Anzahl Tage pro Monat deutlich unterschreiten (Februar 2022: 

28 Tage; März 2022: 29 Tage aufgrund Ende des Taggeldes am 29. März 2022). 

Angesichts der finanziellen Verhältnisse des Beklagten sei die Einkommensdiffe-

renz von Fr. 300.– pro Monat sehr wohl wesentlich (Urk. 91 Rz. 5).

1.1.5. Die Arbeitslosenentschädigung wird als Taggeld ausgerichtet. Für eine 

Woche werden fünf Taggelder ausbezahlt (Art. 21 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; Arbeits-

losenversicherungsgesetz, AVIG, SR 837.0). Bei Erfüllung der Anspruchsvoraus-

setzungen besteht entsprechend Anspruch auf fünf Taggelder pro Woche (Locher/ 

Gächter, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl., Bern 2014, § 46 N 29).

1.1.6. Wie der Beklagte zu Recht ausführt, liegen die Abrechnungen für dessen 

Arbeitslosentaggelder für die Monate Januar 2022 bis März 2022 im Recht. Werden 

die ausgewiesenen und ausbezahlten Beträge zusammengerechnet, hiervon die 

festgehaltenen Kinderzulagen abgezogen und entsprechend durch drei Monate ge-

teilt, resultiert ein – vom Beklagten ebenfalls vorgebrachter – durchschnittlicher Be-

trag in der Höhe von gerundet Fr. 4'535.– (vgl. Urk. 14/8). Es bestehen jedoch kei-

nerlei Gründe, nur die letzten drei Monate der Arbeitslosigkeit zu beleuchten und 

von der Berechnung der Vorinstanz im vom Beklagten angeführten Umfang abzu-

weichen. Da Unterhaltsbeiträge bereits per 1. Mai 2021 verlangt werden und nicht 

sämtliche Abrechnungen über die ausbezahlten Arbeitslosentaggelder vorliegen, 

erscheint es vielmehr billig, von einem Durchschnitt auszugehen. Das vorinstanzli-

che Vorgehen ist damit gerechtfertigt. Zutreffend ist sodann, dass der Beklagte am 

29. März 2022 seinen Höchstanspruch von 260 Taggeldern innerhalb der relevan-

ten Rahmenfrist ausgeschöpft hat (vgl. Urk. 14/7). In Bezug auf die Gesamtdauer 

der bezogenen Arbeitslosentaggelder und die dabei erfolgte Durchschnittsberech-

nung ist der Unterschied von zwei weiteren Taggeldern vernachlässigbar und recht-

fertigt ebenfalls keinen Eingriff in die vorinstanzliche Festlegung des durchschnittli-

chen Nettoeinkommens des Beklagten. In der Folge sind auch die beanstandeten 

Unterhaltsbeiträge in der vorgenannten Phase nicht anzupassen. Die Rüge des Be-

klagten erweist sich in vorgenanntem Umfang als unbegründet.

- 24 -

1.2. 1. Mai 2021 bis 31. Juli 2021

1.2.1. Die Vorinstanz erwog, die Leistungsfähigkeit des Beklagten in der Phase 1 

vom 1. Mai 2021 bis 31. Juli 2021 betrage Fr. 1'742.–. Daraus sei zunächst der 

Barbedarf des Klägers 1 in der Höhe von Fr. 572.– zu begleichen. Ein Betreuungs-

unterhalt sei in dieser Phase nicht geschuldet, da die Klägerin 2 ihre Lebenshal-

tungskosten selber tragen könne. Somit ergebe sich ein Überschuss seitens des 

Beklagten von Fr. 1'170.–. Der Überschuss sei nach grossen und kleinen Köpfen 

zu zwei Dritteln dem Beklagten und zu einem Drittel dem Kläger 1 anzurechnen, 

womit sich für Letzteren einen Überschussanteil von Fr. 390.– ergebe (Urk. 77 

E. C.5.2.).

1.2.2. Der Beklagte rügt, der Überschussanteil sei im Regelfall nach grossen und 

kleinen Köpfen auf die Parteien zu verteilen. Werde davon abgewichen, bedürfte 

dies einer Begründung. Die Vorinstanz begründe ihre Überschussverteilung nicht. 

Im Falle verheirateter Eltern wären in der vorliegenden Konstellation mit einem Kind 

je 40 % des Überschusses den Eltern und 20 % dem Kind zuzuweisen. Der im Falle 

verheirateter Eltern auf den anderen Elternteil entfallende Anteil verbleibe im Falle 

unverheirateter Eltern beim Pflichtigen. Ansonsten würde das Kind unverheirateter 

Eltern gegenüber einem Kind verheirateter Eltern privilegiert. Dafür gebe es keine 

Grundlage. Eine solche Privilegierung stelle einen sogenannten verkappten Kon-

kubinatsunterhalt dar, wofür es ebenfalls keine Grundlage gebe. Die Überschuss-

verteilung durch die Vorinstanz sei daher nicht richtig. Dem Kläger 1 seien nur 20 % 

des Überschusses von Fr. 1'170.– und damit Fr. 234.– zuzuweisen. Der Unterhalts-

beitrag in den Monaten Mai bis und mit Juli 2021 betrage damit Fr. 806.– pro Monat 

(Urk. 76 Rz. 15 ff.).

1.2.3. Die Kläger entgegnen, der Beklagte verkenne, dass die Vorinstanz nicht 

vom Regelfall abgewichen sei. Sie habe den Überschuss nach grossen und kleinen 

Köpfen verteilt. Eine Abweichung, die eine nähere Begründung erfordern würde, 

sei daher nicht ersichtlich. Wie die Vorinstanz den Überschuss verteile, liege in ih-

rem Ermessen. Dass die Vorinstanz ihr Ermessen unangemessen ausgeübt habe, 

sei keine zulässige Rüge im Berufungsverfahren. Der Berufungskläger mache auch 

nicht geltend, es läge ein derart schwerwiegender Ermessensfehler vor, dass eine 

- 25 -

Rechtsverletzung gegeben sei. Entsprechend habe diese Rüge unbeachtlich zu 

bleiben und selbst wenn sie zulässig sei, vermöge der Beklagte mit ihr nicht durch-

zudringen. Es entspreche dem Regelfall, dem einzigen unterhaltsberechtigten Kind 

unverheirateter Eltern einen Drittel des Überschusses zukommen zu lassen. Kinder 

unverheirateter Eltern würden damit davon profitieren, dass den unterhaltspflichti-

gen Elternteil keine weiteren Unterhaltspflichten träfen. Dies im Gegensatz zu Kin-

dern verheirateter Eltern, die den Überschuss nicht nur mit dem unterhaltspflichti-

gen Elternteil, sondern in der Regel auch einem unterhaltsberechtigten Ehegatten 

zu teilen hätten. Es gebe daher sachliche Gründe, dass bei der Überschussvertei-

lung unterschieden werde, ob die Eltern verheiratet seien oder nicht. Es gehe nicht 

an, den wegen Ehelosigkeit freibleibenden Teil von 40 % dem Beklagten allein zu 

überlassen. Auch dem Kläger 1 habe es zugute zu kommen, dass der Beklagte 

unverheiratet sei und keinen ehelichen Unterhaltspflichten nachzukommen habe. 

Angesichts des vorliegend geringen Überschusses könne sodann von verkapptem 

Konkubinatsunterhalt keine Rede sein. Diese Gefahr drohe erst bei weit überdurch-

schnittlich guten finanziellen Verhältnissen, wobei in diesen Fällen nicht der Verteil-

schlüssel anzupassen sei, sondern der Überschussanteil des Kindes praxisgemäss 

gedeckelt werde. Bei einem Überschussanteil von wenigen hundert Franken bei 

alleiniger Obhut des nicht unterhaltspflichtigen Elternteils könne von verkapptem 

Konkubinatsunterhalt jedenfalls keine Rede sein. Die Vorinstanz habe den Über-

schuss somit korrekt berechnet, was kürzlich auch vom Bundesgericht bestätigt 

worden sei. Dieses habe festgehalten, dass ein Schlüssel von zwei zu eins bei der 

Überschussverteilung für ein Kind unverheirateter Eltern nicht willkürlich sei 

(Urk. 84 Rz. 9 ff.).

1.2.4. Der Beklagte lässt sich mit Eingabe vom 8. Juni 2023 dahingehend ver-

nehmen, dass er an der geäusserten Rechtsauffassung festhalte. Die Vorinstanz 

sei ohne Begründung vom Regelfall abgewichen. Die Betätigung ihres Ermessens 

sei damit willkürlich erfolgt, was eine Rechtsverletzung darstelle. Betroffen sei Art. 4 

ZGB. Daran ändere auch der nach Erlass des vorinstanzlichen Urteils ergangene 

Bundesgerichtsentscheid 5A_597/2022 nichts. Es treffe nicht zu, dass es dem Re-

gelfall entspreche, dem einzigen Kind unverheirateter Eltern einen Drittel des Über-

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schusses zuzuweisen. Dies besage auch der zu dieser Frage neu ergangene und 

von den Klägern angeführte Bundesgerichtsentscheid nicht (Urk. 91 Rz. 6).

1.2.5. Auch Kinder von unverheirateten Eltern haben Anspruch auf einen Über-

schussanteil. Es ist unzulässig, wenn der Überschuss allein beim unterhaltspflich-

tigen Elternteil belassen wird (OGer ZH LZ180018 vom 07.05.2019, E. III.2.2.3.; 

OGer ZH LZ180022 vom 29.03.2019, E. III.D.3.2.). Der andere Elternteil hat aber 

mangels gesetzlicher Grundlage kein Anrecht auf eine Überschussbeteiligung. Bei 

nicht verheirateten Eltern besteht sodann kein Anspruch des anderen Elternteils 

auf Ehegattenunterhalt. Ein solcher darf auch nicht indirekt über einen zu hohen 

Kindesunterhalt finanziert werden (BGer 5A_311/2019 vom 11. November 2020, 

E. 7.4.). Zu beachten ist in diesem Zusammenhang, dass für die Berechnung des 

Kindesunterhalts bei nicht verheirateten Eltern einzig der Überschuss des unter-

haltspflichtigen Elternteils massgebend ist, während bei verheirateten Eltern vom 

Überschuss der gesamten Familie ausgegangen wird (vgl. BGE 147 II 265 E. 8.3.2; 

BGer 5A_1032/2019 vom 9. Juni 2020, E. 5.6.; BGer 5A_102/2019 vom 12. De-

zember 2019, E. 5.3.). Gemäss der Mehrheit der Lehre ist bei nicht verheirateten 

Eltern der Überschuss des unterhaltspflichtigen Elternteils nach grossen und klei-

nen Köpfen aufzuteilen, wobei der (fiktive) Überschussanteil des anderen Eltern-

teils beim Unterhaltspflichtigen verbleibt (vgl. BGer 5A_597/2022 vom 7. März 

2023, E. 6.1. ff, m.w.H.; Philipp Maier, Unterhaltsfestsetzung in der Praxis, Ein Ka-

suistikhandbuch mit Fallbeispielen, 2023, N 119 ff. und N 1178 ff. m.w.H.). Das 

Bundesgericht hat anfangs Jahr zunächst unter Willkürgesichtspunkten festgehal-

ten, dass es alternativ auch denkbar ist, der Mindermeinung in der Lehre zu folgen 

und den Überschuss des unterhaltspflichtigen Elternteils im Verhältnis zwei zu eins 

auf den Unterhaltsverpflichteten und das einzige Kind aufzuteilen (vgl. BGer 

5A_597/2022 vom 7. März 2023, E. 6.1. ff, m.w.H.). In einem zur Publikation vor-

gesehenen Entscheid hat das Bundesgericht mittlerweile mit voller Kognition klar-

gestellt, dass bei der Unterhaltsfestsetzung für Kinder unverheirateter Eltern, die 

unter der Alleinobhut stehen, der Überschuss im Verhältnis zwei zu eins auf den 

Unterhaltsschuldner und das unterhaltsberechtigte Kind aufzuteilen ist. Gemäss 

Bundesgericht ist es im Rahmen einer konkreten Berechnungsmethode nicht tun-

lich, bei der Überschussverteilung virtuell einen grossen Kopf für einen Elternteil 

- 27 -

einzusetzen, welcher keinen eigenen Unterhaltsanspruch hat und nicht berechtigt 

ist, am Überschuss des anderen Elternteils reell zu partizipieren. Vielmehr hat es 

bei einer Verteilung des Überschusses zwischen denjenigen Personen zu bleiben, 

welche konkret am Unterhaltsverhältnis beteiligt sind. In wirtschaftlicher Hinsicht 

bedeutet dies keine unstatthafte Besserstellung des Kindes nicht miteinander ver-

heirateter Eltern. Bei einer virtuellen Zuweisung von Überschussanteilen an den 

unverheirateten anderen Elternteil würde nicht das Kind, sondern der Unterhalts-

pflichtige in nicht mit den gesetzlichen Vorgaben zu vereinbarender Weise besser-

gestellt. Dem in Art. 285 Abs. 1 ZGB genannten Kriterium der Leistungsfähigkeit – 

welche ohne Unterhaltspflicht gegenüber dem betreuenden Elternteil in der Regel 

sogar grösser ist – wäre nicht angemessen Rechnung getragen, wenn virtuell ein 

Überschussanteil für einen mangels eines (nach-)ehelichen Verhältnisses nicht un-

terhaltsberechtigten Elternteil ausgeschieden, dieser aber reell beim Unterhalts-

pflichtigen verbleiben und so zu einem künstlich überhöhten Überschussanteil füh-

ren würde (vgl. BGer 5A_668/2021 vom 19. Juli 2023, E. 2.6 f., m.w.H.).

1.2.6. Vorliegend ist unbestritten, dass der Kläger 1 als einziges gemeinsames 

Kind unter der alleinigen Obhut der Klägerin 2 steht. Unangefochten ist sodann die 

Höhe des Überschusses des Beklagten in der fraglichen Phase 1 vom 1. Mai 2021 

bis 31. Juli 2021. Die Vorinstanz ist richtigerweise lediglich vom Überschuss des 

Beklagten ausgegangen. Entgegen dessen Ansicht hat die Vorinstanz ausgewie-

sen und damit begründet, dass sie die Überschussverteilung in der vorgenannten 

Phase nach grossen und kleinen Köpfen vorgenommen hat (Urk. 77 E. 5.2.). Die 

Überschussverteilung wurde im Verhältnis zwei zu eins auf den Beklagten und den 

Kläger 1 veranschlagt. Dieses Vorgehen entspricht den Vorgaben des Bundesge-

richts. Vom Beklagten wurden keine konkreten Gründe vorgebracht, welche einen 

Eingriff in das Ermessen der Vorinstanz beziehungsweise ein Abweichen von der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung rechtfertigen würden. Da solche auch ander-

weitig nicht ersichtlich sind, bleibt es bei der Verteilung der Vorinstanz.

- 28 -

2. Unterhaltsbeiträge ab dem 1. April 2023

2.1. Einkommen des Beklagten

2.1.1. Erwägungen der Vorinstanz

Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, die vom Beklagten eingereichten ärztli-

chen Zeugnisse und das ärztliche Attest vom 5. April 2021 würden eine (teilweise) 

Arbeitsunfähigkeit des Beklagten in den Monaten Januar bis April 2021 bescheini-

gen. Über den heutigen Gesundheitszustand des Beklagten lasse sich daraus in-

des nichts entnehmen und aktuellere Arztberichte würden nicht vorliegen. Die Be-

gründung, dass er aus finanziellen Gründen keine ärztlichen Behandlungen in An-

spruch genommen habe, wirke vorgeschoben, zumal der Beklagte krankenversi-

chert sei und finanziell durchaus in der Lage gewesen wäre, allfällige Selbstbehalte 

zu bezahlen. Dennoch habe er seit dem Jahr 2021 offenbar keinen Arzt mehr auf-

gesucht. Ebenso habe er ausgeführt, bereits seit 20 Jahren an Rückenbeschwer-

den zu leiden, habe aber dennoch im Gleisbau gearbeitet. Der Beklagte gehe of-

fenbar selbst davon aus, arbeitsfähig zu sein. Die von ihm behauptete Arbeitsunfä-

higkeit sei nicht ausgewiesen. Im Übrigen würden keine Anhaltspunkte vorliegen, 

welche eine Unzumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit aufseiten des Beklagten be-

gründen könnten. Es sei unbestritten, dass dieser ab April 2022 über kein tatsäch-

liches Einkommen verfüge. Es seien jedoch keine Gründe ersichtlich, dass es ihm 

tatsächlich nicht möglich sein sollte, ein Erwerbseinkommen zu erwirtschaften. Viel-

mehr gehe auch der Beklagte selbst davon aus, dass er im Februar 2023 gute 

Chancen habe, eine Stelle zu finden. Die Voraussetzungen für die Anrechnung ei-

nes hypothetischen Einkommens seien somit erfüllt. Das im Jahr 2020 erzielte Ein-

kommen des Beklagten lasse sich aufgrund der fehlenden Abrechnungen nicht ex-

akt eruieren. Es hätte am Beklagten gelegen, die erforderlichen Belege einzurei-

chen. Für die Bestimmung des mutmasslichen Einkommens im Jahr 2020 sei daher 

auf den versicherten Verdienst gemäss Abrechnung der Arbeitslosenkasse in der 

Höhe von Fr. 6'568.– brutto pro Monat abzustellen. Aus den Lohnabrechnungen 

aus dem Jahr 2019 lasse sich allerdings entnehmen, dass auch auf die Ferien- und 

Feiertagsentschädigung Sozialversicherungsabgaben geleistet worden seien. Dies 

lege den Schluss nahe, dass die genannten Entschädigungen auch Teil des versi-

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cherten Verdiensts bilden würden. Da aber auch dem Beklagten zumindest vier 

Wochen Ferien sowie Feiertage zustünden, seien 8.3 % vom versicherten Dienst 

abzuziehen. Somit ergebe sich ein massgebliches Brutto-Monatseinkommen im 

Jahr 2020 in der Höhe von Fr. 6'065.–, was bei einem Lohnabzug von pauschal 

15 % ein monatliches Nettoeinkommen in der Höhe von Fr. 5'155.– inklusive 

13. Monatslohn ergebe. Dieser eruierte Betrag lasse sich anhand der verfügbaren 

statistischen Daten plausibilisieren. Bei der Bemessung der Übergangsfrist sei ei-

nerseits zu berücksichtigen, dass der Beklagte die Suchbemühungen unterdessen 

aufgenommen habe und er selbst von guten Stellenaussichten ab Beginn der 

neuen Arbeitssaison im Februar 2023 ausgehe. Andererseits dürfe nicht ausser 

Acht gelassen werden, dass der Beklagte über keine Berufsausbildung im Bereich 

des (Gleis-)Baus verfüge und auch dessen mangelnde Deutschkenntnisse die Stel-

lensuche erschweren würden. Unter Berücksichtigung dieser Umstände erscheine 

es angemessen, dem Beklagten eine Übergangsfrist von zwei Monaten anzurech-

nen. Ab April 2023 sei nach dem Gesagten von einem hypothetischen Einkommen 

in der Höhe von monatlich Fr. 5'155.– netto auszugehen (Urk. 77 E. 2.3.5. ff.).

2.1.2. Vorbringen des Beklagten

Der Beklagte rügt, die Vorinstanz habe ihm ab dem 1. April 2023 ein hypothetisches 

monatliches Nettoeinkommen inklusive 13. Monatslohn in der Höhe von Fr. 5'155.– 

angerechnet. Mit der Intention, auf das im Jahr 2020 erzielte Einkommen abzustel-

len, welches das letzte Erwerbseinkommen des Beklagten vor seiner Arbeitslosig-

keit respektive Aussteuerung darstelle, habe die Vorinstanz den sich aus den Ab-

rechnungen der Arbeitslosenkasse ergebenden versicherten Verdienst als mass-

gebend erklärt. In Negierung der eingereichten Unterlagen und vorgebrachten Aus-

führungen sowie unter Nichtbeachtung des für die letzte Arbeitstätigkeit des Be-

klagten geltenden Gesamtarbeitsvertrags habe die Vorinstanz das hypothetische 

Einkommen in mannigfacher Weise falsch berechnet. Sie hätte sich nicht mit dem 

am einfachsten zu berechnenden Einkommen zufrieden geben dürfen, sondern 

hätte aufgrund der Vorbringen des Beklagten weitere Abklärungen und Überlegun-

gen von Amtes wegen vornehmen müssen. Der Vorwurf, seine Vorbringen seien 

schleierhaft, sei unbegründet. Er habe sich bestmöglich bemüht, seinen zuletzt er-

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zielten Lohn darzustellen und transparent zu machen. Für das Jahr 2020 habe er 

seine Steuererklärung samt den zwei Lohnausweisen sowie die Steuerschluss-

rechnung vorgelegt und als Beweismittel benannt. Die Lohnausweise 2020 würden 

ein Jahres-Nettoeinkommen inklusive diverser Zulagen in der Höhe von total 

Fr. 49'147.25 ausweisen, was einem monatlichen Schnitt von Fr. 4'095.– entspre-

che. Selbst wenn der Beklagte weiterhin auf seiner Arbeit als Gleisbauer behaftet 

und auf den versicherten Lohn gemäss den Abrechnungen der Arbeitslosenkasse 

abgestellt würde, ergäbe sich ein deutlich niedrigerer Nettolohn als Fr. 5'155.– pro 

Monat. Vom versicherten Verdienst von brutto Fr. 6'568.– seien die effektiven Ab-

züge, wie sie durch die Lohnbelege 2019 ausgewiesen seien, vorzunehmen. Diese 

Abzüge seien aus dem für allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag für 

den Gleisbau (nachfolgend: GAV Gleisbau) ersichtlich, welcher von der Vorinstanz 

von Amtes wegen anzuwenden gewesen wäre. Die Vorinstanz habe unberücksich-

tigt gelassen, dass es im Baugewerbe diverse zusätzliche Lohnabzüge gebe. Für 

Ferien und Feiertage würden sich Zuschläge von 10.6 % und 3 %, zusammen 

13.6 % ergeben. Die Vorinstanz habe hierfür lediglich 8.3 % abgezogen. Der Brut-

tolohn ohne Ferien- und Feiertagsentschädigung betrage Fr. 5'781.70. Zudem wür-

den Lohnabzüge in der Höhe von 13.305 % resultieren, welche von diesem Brutto-

lohn abzuziehen seien. Schliesslich sei der Lohn BVG-pflichtig, was die Vorinstanz 

ausser Acht gelassen habe. Gemäss Art. 16 BVG würden die Sparbeiträge im Alter 

des Beklagten 15 % des koordinierten Lohns betragen. Der auf den Beklagten ent-

fallende hälftige Arbeitnehmerbeitrag betrage damit mindestens Fr. 272.85 monat-

lich. Ausgehend vom durch die Vorinstanz angenommenen Bruttolohn bei einem 

Pensum von 100 % betrage der monatliche Nettolohn des Beklagten gerundet 

Fr. 4'740.–. 

Bei der erwähnten Kritik habe es indes nicht sein Bewenden. Es werde auch der 

von der Vorinstanz eingesetzte Bruttolohn in der Höhe von Fr. 6'568.– als falsch 

beanstandet. Es sei notorisch, dass die Arbeitslast auf dem Bau von den Jahres-

zeiten abhänge. Entsprechend sei es für den Arbeitgeber von Vorteil, seine Arbeit-

nehmer wie auch den Beklagten nur im Stundenlohn und nicht fix anzustellen. Der 

Beklagte habe in den letzten drei Jahren vor seiner Arbeitslosigkeit nie das ganze 

- 31 -

Jahr gearbeitet. Aus diesen Gründen könne ihm kein Vollpensum als Gleisbauer 

angerechnet werden (Urk. 76 Rz. 21 ff.).

Hinzu komme, dass er Ende 2020 entlassen worden sei und er nicht zurück könne. 

Er habe in seiner Verzweiflung sogar bei seiner ehemaligen Arbeitgeberin – erfolg-

los – um Arbeit angefragt. Ungeachtet dessen werde daran festgehalten, dass dem 

Beklagten diese schwere körperliche Arbeit aufgrund der Belastung für den Rücken 

nicht mehr länger zumutbar sei. Es dürfe auch nicht unbesehen bleiben, dass diese 

Arbeit bereits vor der Geburt des Klägers 1 beendet worden sei. Es dürfe dem Be-

klagten kein Strick daraus gedreht werden, dass er seine ehemalige Arbeitgeberin 

nach einer Stelle als Gleisbauer gefragt habe. Er habe nach einer Stelle als Stras-

senbauer – nicht als Gleisbauer – angefragt und nur weil die Antwort nein gewesen 

sei, auch nach einer Stelle als Gleisbauer gefragt. Dies zeige, dass der Beklagte 

ehrlich und transparent sei. Entsprechend sei auch seiner Darstellung betreffend 

seinen Gesundheitszustand Glauben zu schenken. Es könne vom Beklagten ledig-

lich eine angepasste Tätigkeit verlangt werden, zum Beispiel als Hauswart, Reini-

gungskraft, Fabrikarbeiter oder Mitarbeiter in der Abfallentsorgung. In diesen Be-

reichen habe er auch nach Arbeit gesucht. Im Raum Zürich könne in diesen Bran-

chen nie ein monatlicher Nettolohn in der Höhe von Fr. 5'155.– erreicht werden. 

Gemäss dem Lohnrechner Salarium des Bundes betrage der Medianlohn eines Ar-

beiters in der Abfallentsorgung Fr. 5'430.– in der Lebensmittelherstellung 

Fr. 5'022.–, beides brutto pro Monat inklusive Anteil 13. Monatslohn. Es sei auf den 

Schnitt dieser beiden Möglichkeiten, folglich auf Fr. 5'226.–, abzustellen. Abzüglich 

der von der Vorinstanz angeregten Abzugspauschale von 15 % resultiere ein mo-

natlicher Nettolohn inklusive 13. Monatslohn von Fr. 4'421.–. Dem Beklagten sei 

damit ab dem 1. April 2023 ein hypothetisches Einkommen von maximal Fr. 4'420.– 

anzurechnen (Urk. 76 Rz. 25 ff.).

In seiner Stellungnahme vom 8. Juni 2023 bringt der Beklagte sodann vor, er habe 

sich zu seinem möglichen Einkommen vor Vorinstanz substantiiert geäussert und 

auch entsprechende Beweise offeriert. Die Auseinandersetzung mit den Lohnab-

zügen sei erst im Berufungsverfahren notwendig geworden, um aufzuzeigen, wes-

halb die Lohnberechnung der Vorinstanz falsch sei. Er habe vor Vorinstanz nicht 

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die Ansicht vertreten, dass er weiterhin als Gleisbauer würde arbeiten müssen. Die 

Kläger würden ihre Behauptung, dass es sich bei der letzten Arbeitgeberin um ei-

nen Mischbetrieb handle, in keiner Weise substantiieren. Dass sein Arbeitsverhält-

nis dem GAV Gleisbau unterstellt gewesen sei, ergebe sich klar aus den Lohnab-

rechnungen, nämlich aus den mit dem GAV korrespondierenden Abzügen und Zu-

schlägen wie auch aus dem Lohnabzug für den Vollzug des GAV. Es sei nicht ein-

zusehen, weshalb die Beweiskraft eines ärztlichen Zeugnisses des behandelnden 

Arztes eingeschränkt sein solle. Genau das Gegenteil sei der Fall. Sodann sei es 

nicht richtig, dass der Beklagte anlässlich der ersten Hauptverhandlung vom 

15. Mai 2022 gesagt habe, er suche nicht nach Stellen. Vielmehr habe er auf die 

Frage, ob er sich beworben habe, geantwortet, er habe sich als Masseur beworben. 

Die Kläger würden versuchen, einzelne Passagen aus dem Kontext zu reissen, um 

so den Beklagten in ein schiefes Bild zu rücken. Er habe ehrlich ausgesagt, dass 

er die ehemalige Arbeitgeberin angegangen sei, um nach einer Stelle als Strassen-

bauer – nicht als Gleisbauer – zu fragen, und er diese dann, als die Antwort nein 

gewesen sei, nur aufgrund seiner Verzweiflung auch nach einer Stelle als Gleis-

bauer gefragt habe (Urk. 91 Rz. 7 ff.).

2.1.3. Vorbringen der Kläger

Die Kläger führen an, die Vorinstanz habe richtigerweise festgehalten, dass einer 

anwaltlich vertretenen Partei die Sammlung des Prozessstoffs obliege und sie ihre 

Tatsachenbehauptungen substantiiert vorzubringen und mit Beweisofferten zu ver-

sehen habe. Der Beklagte habe es versäumt, allfällige über den Regelfall von 

durchschnittlich 15 % hinausgehende Abzüge zu behaupten oder Beweismittel 

dazu zu offerieren. Es sei angesichts des nicht absoluten Geltungsbereichs unklar, 

ob der Beklagte dem GAV Gleisbau überhaupt unterstünde. So gebe es etwa Ab-

grenzungen bei Mischbetrieben und die letzte Arbeitgeberin des Beklagten sei ein 

Mischbetrieb. Auch gebe es Ausnahmen beim persönlichen Geltungsbereich. Es 

werde mit Nichtwissen bestritten, dass der Beklagte dem GAV Gleisbau unter-

stünde und er höhere Abzüge geltend machen könne. Es sei jedenfalls nicht Auf-

gabe des Gerichts, dies ohne jegliche Behauptung einer anwaltlich vertretenen Par-

tei näher abzuklären. Vielmehr wäre es dem Beklagten oblegen, dies im vorinstanz-

- 33 -

lichen Verfahren vorzubringen. Dieses Versäumnis könne im Berufungsverfahren 

nicht nachgeholt werden (Urk. 84 Rz. 15 ff.). 

Es sei unerheblich, ob der Beklagte eine Festanstellung gehabt habe. Die Vorin-

stanz habe korrekterweise auf den versicherten Lohn abgestellt. Diesen habe der 

Beklagte zuletzt erwirtschaftet. Sollte er lediglich im Teilzeitpensum erwerbstätig 

gewesen sein, wäre der versicherte Lohn auf ein Vollzeitpensum hochzurechnen 

gewesen, da keine Gründe ersichtlich seien, die gegen eine Vollzeitbeschäftigung 

sprächen. Es werde bestritten, dass der Beklagte aus Verzweiflung bei seiner ehe-

maligen Arbeitgeberin um eine Stelle als Gleisbauer angefragt habe, dass es ihm 

nicht möglich sei, im Vollzeitpensum erwerbstätig zu sein und dass er an gesund-

heitlichen Einschränkungen leide, die sich auf seine Arbeitsfähigkeit auswirken 

würden. Weiter werde bestritten, dass vom Beklagten lediglich eine Erwerbstätig-

keit im Rahmen einer angepassten Tätigkeit als Hauswart, Reinigungskraft, Fabrik-

arbeiter oder Mitarbeiter in der Abfallentsorgung verlangt werden könne. Es hätte 

dem Beklagten oblegen, dies substantiiert zu behaupten und den Beweis dafür zu 

erbringen. Unstrittig sei zwischen den Parteien, dass der Beklagte bis Ende 2020 

als Gleisbauer gearbeitet habe. Er selbst habe sodann ausgeführt, dass er diese 

Stelle aus rein betrieblichen Gründen verloren habe und nicht etwa habe aufgeben 

müssen. Entsprechend sei davon auszugehen, dass es ihm möglich und zumutbar 

sei, wieder an dieser Tätigkeit und seinem vorherigen Lohn anzuknüpfen. Der Ge-

genbeweis sei dem Beklagten nicht gelungen. Die von ihm im vorinstanzlichen Ver-

fahren eingereichten ärztlichen Atteste seien als Beweismittel ungeeignet, da sie 

eine Arbeitsunfähigkeit für einen Zeitraum ausweisen würden, der bald zwei Jahre 

zurückliege. Hinzu komme, dass diesen Zeugnissen kaum Beweiskraft zuzumes-

sen sei, da sie offenbar von den behandelnden Ärzten des Beklagten ausgestellt 

worden seien. Die Richtigkeit der Zeugnisse von Dr. E._____ sei sodann ganz ge-

nerell zu bezweifeln, denn es sei fraglich, ob dieser die Arbeitsfähigkeit sorgfältig 

abgeklärt habe, wenn es bei der Ausstellung von Zeugnissen zu solchen Fehlern 

komme, wie sie die Vorinstanz ausgeführt habe. Die Parteibefragung vom 16. Mai 

2022 habe denn auch ergeben, dass der Beklagte keine gesundheitlichen Ein-

schränkungen habe. Er habe selbst ausgeführt, er gehe nicht zum Arzt, habe sei-

nerzeit Behandlungen abgelehnt, habe bisher auch keine IV-Rente beantragt und 

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suche indes auch nicht nach Stellen. Anlässlich der zweiten Verhandlung habe er 

ausgeführt, er habe sich auf eine Stelle als Gleisbauer beworben, was im Wider-

spruch dazu stehe, er könne nicht mehr als Gleisbauer arbeiten. Der Beklagte habe 

denn auch keinerlei Stellensuchbemühungen dargelegt. Er habe zwei Jahre lang 

Arbeitslosentaggelder bezogen, woraus hervorgehe, dass er durchaus in der Lage 

gewesen sein dürfte, Suchbemühungen nachzuweisen. Angesichts dieser Akten-

lage habe die Vorinstanz zu Recht erwogen, dem Beklagten sei eine Wiederauf-

nahme der Tätigkeit als Gleisbauer möglich und zumutbar. Es sei völlig aus der Luft 

gegriffen und es würden keine sachlichen Gründe dafür vorliegen, auf den Median-

lohn eines Arbeiters in der Abfallentsorgung und in der Lebensmittelherstellung be-

ziehungsweise auf den Durchschnitt der Medianlöhne in diesen Branchen abzu-

stellen (Urk. 84 Rz. 21 ff.).

2.1.4. Rechtliche Ausführungen zum hypothetischen Einkommen

Nach der Rechtsprechung darf das Gericht bei der Festsetzung von Unterhaltsbei-

trägen von einem hypothetischen Einkommen ausgehen, falls und soweit die un-

terhaltsberechtigte oder unterhaltspflichtige Person bei ihr zuzumutender Anstren-

gung mehr verdienen könnte, als sie effektiv verdient. Wo die reale Möglichkeit ei-

ner Einkommenssteigerung fehlt, muss sie aber ausser Betracht bleiben (BGer 

5A_129/2019 vom 10. Mai 2019, E. 3.2.2.1. m.w.H.). Die Zumutbarkeit und die 

Möglichkeit, ein Einkommen zu erzielen, sind zwei Voraussetzungen, die kumulativ 

erfüllt sein müssen. Welche Tätigkeit als zumutbar erscheint, ist eine Rechtsfrage. 

Ob die als zumutbar erkannte Tätigkeit möglich und das angenommene Einkom-

men effektiv erzielbar ist, bildet hingegen eine Tatfrage, die durch entsprechende 

Feststellungen oder durch die allgemeine Lebenserfahrung zu beantworten ist. 

Auch im letzteren Fall müssen aber die Tatsachen als vorhanden festgestellt sein, 

die eine Anwendung von Erfahrungssätzen überhaupt erst ermöglichen. Dazu ge-

hören insbesondere die berufliche Qualifikation, sprachliche Kenntnisse, bisherige 

und künftige Aus- und Weiterbildungen, das Alter und der Gesundheitszustand, 

persönliche und geographische Gegebenheiten sowie die Lage auf dem Arbeits-

markt. Nicht ausschlaggebend ist nach Aufhebung der "45er-Regel" durch das Bun-

desgericht hingegen allein das Alter als solches (vgl. BGE 147 III 308 E. 5; BGE 

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137 III 102 E. 4.2.2.2; BGE 128 III 4 E. 4; BGE 117 II 16 E. 1b; OGer ZH LZ210012 

vom 29.06.2022, E. III.3.4.3.). Im Verhältnis zu einem minderjährigen Kind sind be-

sonders hohe Anforderungen an die Ausschöpfung der Erwerbskraft zu stellen, ins-

besondere dann, wenn – wie hier – enge wirtschaftliche Verhältnisse vorliegen 

(BGE 137 III 118 E. 3.1; BSK ZGB I-Fountoulakis/Breitschmid, Art. 276 N 25; Phi-

lipp Maier, Unterhaltsfestsetzung in der Praxis, Ein Kasuistikhandbuch mit Fallbei-

spielen, 2023, N 785). 

Die Unmöglichkeit, ein bestimmtes Einkommen zu erzielen, kann eine Partei ins-

besondere durch den Nachweis ernsthafter vergeblicher Suchbemühungen und die 

Darlegung der Erfahrungswerte erbringen, welche die fehlende Möglichkeit einer 

entsprechenden Anstellung aufzeigen (BGer 5A_467/2020 vom 7. September 

2020, E. 4.2). Die Bemühungen sind in nachprüfbarer Weise konkret darzulegen 

und zu dokumentieren. Schriftliche Bewerbungen – bestehend aus Stellenangebot, 

Bewerbungsschreiben, Antwortschreiben – sind vorzulegen (vgl. OGer ZH 

LY190017 vom 11.11.2019, E. II.3.3.2.; OGer ZH LC160005 vom 21.10.2016, E. 

II./2.5.). 

Die Vorlage eines ärztlichen Attests reicht nicht aus, um eine behauptete Arbeits-

unfähigkeit glaubhaft zu machen oder zu beweisen. Hinsichtlich des Beweiswerts 

ist entscheidend, ob das fragliche Attest für die streitigen Belange aussagekräftig 

ist, auf umfassenden Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berück-

sichtigt, in Kenntnis der Vorgeschichte abgegeben worden ist und in der Beurteilung 

der medizinischen Zusammenhänge sowie der Gesamtsituation einleuchtet. Die 

Schlussfolgerungen des Arztes müssen somit schlüssig und begründet sein. Es 

darf die Erfahrungstatsache berücksichtigt werden, dass behandelnde Ärzte auf-

grund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung eher zugunsten ihrer Patienten 

aussagen. Entscheidend für die Beweiskraft eines Arztberichtes ist sodann weder 

seine Herkunft noch seine Bezeichnung, sondern sein Inhalt. Ein ärztliches Zeug-

nis, das ohne weitere Begründung das Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit feststellt, 

besitzt daher eine geringe oder gar keine Beweiskraft (BGer 5A_584/2022 vom 

18. Januar 2023, E. 3.1.2., m.w.H.; Philipp Maier, Unterhaltsfestsetzung in der Pra-

xis, Ein Kasuistikhandbuch mit Fallbeispielen, 2023, N 835, m.w.H.).

- 36 -

2.1.5. Würdigung

In Bezug auf die vorgebrachten gesundheitlichen Einschränkungen des Beklagten 

ist festzuhalten, dass dieser weder vor der Vorinstanz noch im Berufungsverfahren 

neuere Arbeitsunfähigkeitszeugnisse beziehungsweise entsprechende ärztliche 

Atteste eingereicht hat als diejenigen vom 16. Januar 2021 beziehungsweise vom 

5. April 2021. Ersteres bescheinigte dem Beklagten eine Arbeitsunfähigkeit im Um-

fang von 100 % vom 16. Januar 2021 bis zum 26. Januar 2021, Letzteres attestierte 

ihm eine – damalig "momentane" – Arbeitsunfähigkeit im Rahmen von 80 % 

(Urk. 47/1 und Urk. 47/2). Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass diesen Do-

kumenten nichts über den derzeitigen Gesundheitszustand des Beklagten zu ent-

nehmen ist. Darüber hinaus nennt das ärztliche Zeugnis vom 16. Januar 2021 le-

diglich "Krankheit" als Begründung für die Arbeitslosigkeit und das ärztliche Attest 

vom 5. April 2021 gibt als Grund für die eingeschränkte Arbeitsfähigkeit einen 

Bandscheibenvorfall – ohne weitere Ausführungen hierzu – an. Den eingereichten 

Attesten kommt somit nur eingeschränkte Beweiskraft zu. Aufgrund der vorgenann-

ten, zeitlich begrenzten Arbeitsunfähigkeiten und der Tatsache, dass der Beklagte 

keine neueren Zeugnisse eingereicht hat, ist davon auszugehen, dass die damali-

gen Einschränkungen mittlerweile keinen relevanten Einfluss mehr auf die grund-

sätzliche Arbeitsfähigkeit des Beklagten haben. Auf die Frage, ob der Beklagte ein 

Bewerbungsgespräch offen habe, erklärte er anlässlich der Befragung im Rahmen 

der Verhandlung vom 21. November 2022 vor Vorinstanz, Leute hätten ihm gesagt, 

dass es im Februar 2023 gute Chancen für einen neuen Job gebe, da dann die 

neue Arbeitssaison beginne (Prot. I S. 63). Der Beklagte scheint demnach selbst 

davon auszugehen, dass intakte Chancen auf eine neue Anstellung bestehen. 

Lediglich der Vollständigkeit halber ist zu erwägen, dass der Beklagte aufgrund sei-

ner erhöhten Anstrengungspflicht gehalten ist, gerechnet auf ein ganzes Jahr über 

einer 100 % Arbeitstätigkeit nachzugehen, selbst wenn er – wie vorgebracht – in 

den letzten drei Jahren vor seiner Arbeitslosigkeit nie das ganze Jahr durch gear-

beitet haben sollte. Unter Berücksichtigung der Erwägungen hiervor sowie der ge-

genwärtig tiefen Arbeitslosenquote darf grundsätzlich davon ausgegangen werden, 

dass der mittlerweile 48-jährige Beklagte eine Anstellung in einem 100%-Pensum 

- 37 -

finden könnte. Der Beklagte hat auch keine Erfahrungswerte erbracht, welche die 

fehlende Möglichkeit einer entsprechenden Anstellung aufzeigen würden. Es sind 

keine physischen oder psychischen Beeinträchtigungen und auch anderweitig 

keine Gründe ersichtlich, die einer grundsätzlich uneingeschränkten Erwerbstätig-

keit entgegenstünden.

Gemäss Lohnbuch der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich liegt die Mo-

natslohn-Empfehlung für einen Vorarbeiter im Gleisbau in der Deutschschweiz – 

bei berufsüblichen 40.5 Arbeitsstunden pro Woche gestützt auf die Mindestlöhne 

des GAV Gleisbau bei Fr. 6'331.– brutto (Tosoni, in: Volkswirtschaftsdirektion des 

Kantons Zürich, Amt für Wirtschaft und Arbeit [Hrsg.], Lohnbuch Schweiz 2023, 

S. 200 f.). Gestützt auf den statistischen Lohnrechner des Bundes "Salarium" 

(https://www.gate.bfs.admin.ch/salarium/public/index.html#/calculation; zuletzt be-

sucht am 31. Oktober 2023) liegt der Brutto-Lohnmedian für einen Beruf im Bereich 

Montageberufe wie zum Beispiel Monteur (Branche: Tiefbau; Stellung im Betrieb: 

Ohne Kaderfunktion; Wochenstunden: 40 Stunden; Ausbildung: Ohne abgeschlos-

sene Berufsausbildung; Alter: 48 Jahre; Dienstjahre: 0 [gemeint ist nicht die Ar-

beitserfahrung, sondern die Anzahl Jahre der Zugehörigkeit zu einem Unterneh-

men]; Unternehmensgrösse: 20 bis 49 Beschäftigte; Sonderzahlungen: Nein; Mo-

nats-/Stundenlohn: Stundenlohn; Niedergelassene [Kat. C]) exklusiv 13. Monats-

lohn bei Fr. 6'407.– für die Region Zürich. Unter Konsultation des Netto-Lohnrech-

ners der ETH Zürich (https://ethz.ch/de/die-eth-zuerich/arbeiten-lehren-for-

schen/welcome-center/services-und-downloads/lohnrechner.html; letztmals be-

sucht am 31. Oktober 2023) und ausgehend von einem 100%-Pensum exklusive 

13. Monatslohn resultiert ein monatlicher Netto-Lohnmedian von Fr. 5'897.80 inklu-

sive Fr. 382.– Familienzulagen. Berücksichtigt beziehungsweise abgezogen wer-

den dabei Pensionskassenbeiträge in der Höhe von Fr. 448.45. Die Vorinstanz hat 

zutreffend erwogen, dass es am Beklagten gelegen hätte, die Abrechnungen für 

das Jahr 2020 umfassend einzureichen (vgl. Urk. 77 E. 2.3.7.3.). Ob der Beklagte 

dem GAV Gleisbau unterstand beziehungsweise auch in Zukunft unterstehen wird, 

ist nicht sicher, zumal diesbezüglich trotz Allgemeinverbindlicherklärung diverse 

Ausnahmen im betrieblichen und persönlichen Geltungsbereich bestehen (vgl. Gel-

tungsbereich des GAV Gleisbau) und der Beklagte weder schlüssig aufgezeigt hat, 

- 38 -

was die ehemalige Arbeitgeberin für ein Betrieb ist, noch, welche Aufgabe ihm zuteil 

kam. Dies zu begründen wäre seine Obliegenheit gewesen, nicht diejenige der Klä-

ger (vgl. Urk. 91 Rz. 8). Darüber hinaus lassen sich dem GAV Gleisbau lediglich 

die geltend gemachten Abzüge für Ferien und Feiertage direkt entnehmen (vgl. 

Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 5 GAV Gleisbau), nicht hingegen die übrigen Sozi-

alabzüge. Bei Einbeziehung der vorgebrachten Lohnabrechnungen (Urk. 47/3) wä-

ren sodann auch die diversen Lohnzulagen und Zuschläge zu berücksichtigen. Auf-

grund seiner erhöhten Anstrengungspflicht nicht zu hören sind ferner die Vorbrin-

gen des Beklagten, es sei ihm ein durchschnittlich tieferes hypothetisches Einkom-

men als Arbeiter in der Abfallentsorgung oder der Lebensmittelherstellung anzu-

rechnen. Vielmehr ist auf die vorgenannten Zahlen eines Berufs im Bereich Monta-

geberufe abzustellen. Das Erzielen eines Nettoeinkommens in der Höhe von min-

destens Fr. 5'155.– pro Monat erscheint vor dem Hintergrund der vorstehenden Er-

wägungen sowohl zumutbar als auch möglich. Dass die Vorinstanz für die Bestim-

mung des mutmasslichen Einkommens des Beklagten auf den versicherten Ver-

dienst gemäss Abrechnung der Arbeitslosenkasse in der Höhe von brutto 

Fr. 6'568.– abgestellt und hiervon 8.3 % für Ferien und Feiertage sowie pauschal 

15 % Sozialabzüge abgezogen hat, ist im Ergebnis nicht zu beanstanden.

Zusammenfassend ist davon auszugehen, dass der Beklagte grundsätzlich arbeits-

fähig ist. Aufgrund seiner erhöhten Anstrengungspflicht ist er gehalten, mindestens 

ein Einkommen von Fr. 5'155.– netto pro Monat zu erzielen, was aufgrund der der-

zeitigen Arbeitsmarktsituation sowie den persönlichen Voraussetzungen des Be-

klagten sowohl möglich als auch zumutbar erscheint. Die Rügen des Beklagten 

erweisen sich in diesem Umfang als unbegründet. Es bleibt damit beim von der 

Vorinstanz angerechneten hypothetischen Nettoeinkommen in vorgenannter Höhe 

ab April 2023.

2.2. Bedarf des Beklagten

2.2.1. Rechtliche Ausführungen zu den Bedarfspositionen

Aus dem Leitentscheid BGE 147 III 265 ergibt sich, welche Bedarfspositionen bei 

der Berechnung von Kindesunterhalt in welcher Reihenfolge abschliessend bei der 

- 39 -

Bedarfsberechnung berücksichtigt werden dürfen (sogenannte dynamische Unter-

haltsberechnung). Die Berechnung stützt sich auf die Richtlinien für die Berech-

nung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 

SchKG der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz vom 

1. Juli 2009 (publiziert in: BlSchKG 2009, S. 193 ff.; fortan: Richtlinien KBKS). Zum 

Notbedarf (1. Stufe) gehören bei Erwachsenen einzig der Grundbetrag, die Wohn-

kosten beziehungsweise ein Wohnkostenanteil, die Krankenkassenprämien bezie-

hungsweise der Prämienaufwand der obligatorischen Krankenversicherung (KVG) 

abzüglich einer allfälligen kantonalen Prämienverbilligung (IPV) sowie die Berufs-

ausübungskosten, sprich die Kosten für auswärtige Verpflegung und notwendige 

Wegkosten zum Arbeitsplatz (vgl. BGE 147 III 265 E. 7.2.; Philipp Maier, Unter-

haltsfestsetzung in der Praxis, Ein Kasuistikhandbuch mit Fallbeispielen, 2023, 

N 922 ff. und N. 1011).

2.2.2. Krankenkassenprämie des Beklagten

2.2.2.1. Die Vorinstanz erwog, die Kosten für die obligatorische Krankenversiche-

rung seien ausgewiesen und würden auf Seiten des Beklagten für das Jahr 2021 

monatlich Fr. 352.– und ab dem Jahre 2022 monatlich Fr. 334.– betragen (Urk. 77 

E. 4.2.3.).

2.2.2.2. Der Beklagte rügt, die Vorinstanz habe sich geweigert, ihm die von ihm 

geltend gemachte monatliche Krankenkassenprämie von neu Fr. 380.– ab dem 

Jahr 2023 anzurechnen und habe in ihrem Urteil für die Zukunft auf die veraltete 

Prämie aus dem Jahr 2022 in der Höhe von Fr. 334.– abgestellt. Ihren allgemeinen 

Ausführungen lasse sich entnehmen, dass die Vorinstanz die neue Prämie nicht 

berücksichtigt habe, weil die neue Police erst nach Aktenschluss bei ihr eingegan-

gen sei. Die Vorinstanz verletze in diesem Punkt die anwendbare Untersuchungs-

maxime, Art. 153 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 296 Abs. 1 ZPO, sowie die Bestim-

mung von Art. 151 ZPO, wonach notorische Tatsachen keines Beweises bedürften. 

Im Zeitpunkt der Hauptverhandlung vom 21. November 2022 habe sich mit 

Urk. 14/4 eine Prämienrechnung der Krankenkasse F._____ für den Monat April 

2022 über Fr. 333.95 im Recht befunden. In dieser Verhandlung habe der Beklagte 

ausgeführt, dass seine Franchise Fr. 2'500.– betrage, er im Jahr 2023 weiterhin bei 

- 40 -

der F._____ versichert sein und seine neue Prämie Fr. 380.– betragen werde. Es 

sei notorisch, dass die Krankenkassenprämien für das Jahr 2023 gegenüber dem 

Vorjahr im Schnitt mehr als 10 % zugenommen hätten. Die Angabe des Beklagten 

erweise sich damit als plausibel und es habe für die Vorinstanz kein Grund bestan-

den, an seinen diesbezüglichen Ausführungen zu zweifeln. Die Vorinstanz hätte auf 

diese neue Prämie abstellen müssen, zumal diese auch nicht substantiiert bestrit-

ten worden sei und daher fraglich sei, ob überhaupt hätte Beweis abgenommen 

werden müssen. Auch bei anderer Betrachtungsweise wäre es für die Vorinstanz 

ein Leichtes gewesen, die neue Prämie im Internet abzurufen, zumal entspre-

chende Online-Prämienrechner frei zugänglich seien und sie über sämtliche not-

wendigen Angaben verfügt habe. Wäre dies nicht möglich gewesen, hätte die Vor-

instanz den Beklagten aufgrund seiner Ausführungen und der Untersuchungsma-

xime zur Nachreichung der Police auffordern müssen, zumal er dies anlässlich der 

Hauptverhandlung angeboten habe. Des Weiteren hätte die Vorinstanz eine per-

sönliche Befragung des Beklagten in Betracht ziehen können, nachdem er selbst 

die Angaben zu seiner Prämienhöhe gemacht habe. Es könne ihm folglich keine 

mangelnde Mitwirkung vorgeworfen werden. Es sei ab dem 1. April 2023 folglich 

mit der vor Vorinstanz geltend gemachten Krankenkassenprämie KVG in Höhe von 

Fr. 380.– zu rechnen, welche durch die als Urk. 65/11 bei den Akten liegende Police 

ausgewiesen sei (Urk. 76 Rz. 28 ff.).

2.2.2.3. Die Kläger bringen vor, die Vorinstanz habe die neue Krankenkassenprä-

mie zu Recht nicht mehr berücksichtigt. Die Krankenkassenpolice sei erst nach Er-

öffnung der Beratungsphase ins Recht gelegt worden. Eine Verletzung der Unter-

suchungsmaxime sei daher nicht zu sehen. Krankenkassenprämien seien sodann 

nicht notorisch und es sei auch nicht die Aufgabe des Gerichts, die nicht rechtzeitig 

eingebrachte neue Prämie durch eigene Berechnungen neu festzusetzen, zumal 

nicht davon ausgegangen werden könne, dass die fragliche Partei weiterhin bei 

derselben Kasse sei und ihre Franchise nicht angepasst habe. Die Prämie sei 

schliesslich substantiiert bestritten worden (Urk. 84 Rz. 33 ff.).

2.2.2.4. Die aktuellen obligatorischen Krankenkassenkosten des Beklagten sind 

durch die eingereichte Police seiner Kasse ausgewiesen (Urk. 65/11). Bereits an-

- 41 -

lässlich der Verhandlung vom 21. November 2022 hatte der Beklagte sodann vor-

gebracht, dass seine Prämien 2023 Fr. 380.– betrage und der entsprechende Be-

leg nachgereicht werde (Prot. I S. 41). Selbst wenn dieser Beleg – wie vorgebracht 

– erst nach Mitteilung der Spruchreife vor Vorinstanz eingereicht wurde (vgl. 

Urk. 59), sind aufgrund der vorliegend geltenden Untersuchungs- und Offizialsma-

xime (vgl. E. II.4. hiervor) im Berufungsverfahren dennoch die aktuellen Zahlen zu 

berücksichtigen. Dem Beklagten sind folglich ab April 2023 wie von diesem bean-

tragt monatlich Fr. 380.– für Krankenkassenkosten (KVG) im Bedarf anzurechnen.

2.2.3. Wohnkosten des Beklagten ab August 2025

2.2.3.1. Die Vorinstanz erwog, dem Beklagten sei zuzustimmen, dass eine 1-Zim-

mer-Wohnung zur Ausübung des Besuchsrechts keinesfalls ideal sei und eine bes-

sere Wohnsituation auch im Sinne des Kindeswohls wünschenswert wäre. Ange-

sichts der sehr engen finanziellen Verhältnisse würde indes kein finanzieller Spiel-

raum für eine grössere Wohnung bestehen, zumindest bis Eintritt des Klägers 1 in 

den Kindergarten und der damit verbundenen (hypothetischen) Erwerbstätigkeit 

der Klägerin 2. Ab diesem Zeitpunkt seien dem Beklagten höhere Wohnkosten zu-

zugestehen. Angesichts der auch dannzumal noch eher engen finanziellen Verhält-

nisse erscheine es angemessen, die Wohnkosten des Beklagten auf monatlich 

Fr. 1'100.– festzulegen (Urk. 77 E. III.4.2.2.).

2.2.3.2. Der Beklagte rügt, die Vorinstanz anerkenne zwar, dass seine gegenwär-

tige 1-Zimmer-Wohnung zur Ausübung des Besuchsrechts keineswegs ideal sei, 

nehme bei der Bestimmung der Wohnkosten jedoch keinerlei Bezug auf die Grösse 

der künftigen Wohnung und darauf, inwiefern es möglich sei, eine Wohnung in die-

ser Grösse zu einem Mietzins von Fr. 1'100.– pro Monat zu finden. Es würden auch 

Angaben zum Ort der neuen möglichen Wohnung fehlen. Die genannte Zahl lasse 

sich also nicht überprüfen und sei damit willkürlich bemessen. Angesichts des der-

zeitigen Immobilienmarkts erscheine es unmöglich, eine grössere Wohnung als 

eine mit einem Zimmer in und um Zürich zu einer Monatsmiete in der Höhe von 

Fr. 1'100.– zu finden, zumal sich die Wohnungsknappheit weiter akzentuieren und 

die Mieten weiter steigen dürften. Dies seien notorische Tatsachen. Für die Aus-

übung des Besuchsrechts müsse dem Beklagten ab dem Kindergarteneintritt des 

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Klägers 1, ab welchem Zeitpunkt die Übernachtungen beginnen würden, mindes-

tens eine 2.5-Zimmer-Wohnung zugestanden werden. Gemäss einer Online-Ab-

frage im Februar 2023 hätten sich von 114 Treffern gerade einmal vier Treffer mit 

einer Miete unter Fr. 1'400.– ergeben, wobei die mit Fr. 1'310.– günstigste Woh-

nung in Bremgarten AG liege. Die von der Vorinstanz eingesetzten Wohnkosten 

von Fr. 1'100.– seien damit nicht haltbar. Demgegenüber seien durch die vorge-

nannte Abfrage die geltend gemachten Fr. 1'400.– plausibilisiert und damit ausge-

wiesen (Urk. 76 Rz. 32 ff.). Es sei unmöglich, in und um Zürich eine grössere Woh-

nung als die jetzige zu einem Mietzins von Fr. 1'100.– zu finden. Dies könne als 

notorische Vermutung gelten. Die Vorinstanz hätte damit begründen müssen, wo 

und weshalb dies doch möglich sein sollte. Die knappen finanziellen Verhältnisse 

seien keine Begründung. Die Einordnung der Wohnkosten durch die Vorinstanz 

beruhe damit nicht auf Ermessen, sondern auf Willkür. Sodann seien Ermessens-

entscheide auch aufzuheben, wenn sie im Ergebnis offensichtlich unbillig seien 

(Urk. 91 Rz. 11).

2.2.3.3. Die Kläger bringen vor, in welchem Umfang Wohnkosten als angemessen 

erachtet würden, liege im Ermessen des Gerichts. Die Begründungspflicht erfor-

dere es nicht, dass genaue Erwägungen zur Grösse, Ort oder Möglichkeit, eine 

solche Wohnung zu finden, erfolgen würden. Die Vorinstanz habe ausgeführt, dass 

angesichts der knappen finanziellen Verhältnisse von keiner der Parteien eine teu-

rere Wohnung angemietet werden könne. Die Wohnkosten seien damit sachlich 

und ausreichend begründet. Eine willkürliche Bemessung liege nicht vor. Es sei 

auch im Raum Zürich möglich, eine günstige Wohnung zu finden. Dies ergebe sich 

bereits daraus, dass beide Parteien zurzeit sehr preisgünstige Wohnungen für ei-

nen dreistelligen Betrag mieten würden, der Beklagte sogar in der Stadt Zürich. Es 

sei diesem zumutbar, zukünftig eine grössere Wohnung für Fr. 1'100.– zu finden. 

So könne er sich beispielsweise bei einer der zahlreichen Genossenschaften in der 

Stadt Zürich anmelden. Da er erst in rund zweieinhalb Jahren eine grössere Woh-

nung zugestanden erhalte, dürfte er trotz langer Wartelisten bis dann eine Genos-

senschaftswohnung erhalten (Urk. 84 Rz. 38). 

- 43 -

2.2.3.4. Gemäss Ziffer II der Richtlinien KBKS sind der effektive Mietzins für das 

Wohnen ohne Auslagen für Beleuchtung, Kochstrom und/oder Gas, weil im Grund-

betrag inbegriffen, sowie die durchschnittlichen – auf zwölf Monate verteilten – Auf-

wendungen für die Beheizung und Nebenkosten der Räume zu berücksichtigen. 

Muss ein hypothetischer Mietzins berechnet werden, kann auch auf Angebotsplatt-

formen im Internet zurückgegriffen werden (Philipp Maier, Unterhaltsfestsetzung in 

der Praxis, Ein Kasuistikhandbuch mit Fallbeispielen, 2023, N 987, m.w.H.). Vorlie-

gend erscheint es mit der Vorinstanz sowie dem Beklagten gerechtfertigt, letzterem 

hinsichtlich der Ausübung des Besuchsrechts ab dem Eintritt des Klägers 1 in den 

Kindergarten höhere Wohnkosten für die Miete einer 2.5-Zimmer-Wohnung zuzu-

gestehen. Dem Beklagten verbleiben bis zum vorgenannten Eintritt des Klägers 1 

in den Kindergarten jedoch – wie von den Klägern vorgebracht – noch rund zwei-

einhalb Jahre Zeit. Vor diesem Hintergrund und angesichts der knappen finanziel-

len Verhältnisse erscheint es sowohl möglich als auch zumutbar, dass sich der Be-

klagte im vorgenannten Zeitrahmen um eine Wohnung – allenfalls in einer Wohn-

baugenossenschaft oder im Bereich anderweitig vergünstigter Wohnungen – im 

Grossraum Zürich und Umgebung des Klägers 1 am … Zürichseeufer – beispiels-

weise G._____ oder H._____ – kümmern kann. Aufgrund der derzeitigen sowie 

wohl auch weiter anhaltenden Wohnungsknappheit erscheint es jedoch angemes-

sen, dem Beklagten Wohnkosten in der Höhe von Fr. 1'200.– pro Monat zuzuge-

stehen (vgl. hierzu auch OGer ZH LE230003 vom 14.07.2023, E. III.1.2.1.4. und 

OGer ZH LE200002 vom 29.07.2020, E. III.5.4.). Auch den Klägern werden ab die-

sem Zeitpunkt Wohnkosten in der Höhe von lediglich Fr. 1'500.– pro Monat ange-

rechnet (Urk. 77 S. 24), wiewohl der Kläger 1 mehrheitlich bei der KIägerin 2 wohnt. 

Die vom Beklagten eingereichte Suchanfrage (Urk. 80/5), welche lediglich einen 

kleinen Einblick in die derzeitige Wohnungsmarktlage ohne Einbezug von vergüns-

tigten Wohnmöglichkeiten darstellt, ist daher unbeachtlich.

2.2.3.5. Zusammengefasst ist es gerechtfertigt, dem Beklagten ab dem 1. August 

2025 um Fr. 100.– höhere Wohnkosten anzurechnen, als dies die Vorinstanz getan 

hat (vgl. nachstehend E. III.2.3.3. ff.).

- 44 -

2.2.4. Auswärtige Verpflegung des Beklagten

2.2.4.1. Die Vorinstanz erwog, für die auswärtige Verpflegung sei ab Anrechnung 

des hypothetischen Einkommens gerichtsüblich ein Betrag von Fr. 220.– in den Be-

darf des Beklagten aufzunehmen (Urk. 77 E. III.4.2.6.).

2.2.4.2. Der Beklagte rügt, die von der Vorinstanz vorgenommene Berechnung 

würde Fr. 10.– multipliziert mit 21.7 Arbeitstagen entsprechen. Wolle man den Be-

klagten – wie die Vorinstanz es getan habe – in der Baubranche belassen, sei die-

ser Betrag zu tief bemessen. Aufgrund der schweren körperlichen Arbeit bestehe 

ein erhöhter Nahrungsbedarf. Dies sei notorisch. Entsprechend sehe auch der GAV 

Gleisbau eine Verpflegungszulage von Fr. 16.– pro Arbeitstag vor. Sollte die Beru-

fungsinstanz den Beklagten auf einer Stelle in der Baubranche behaften, seien ihm 

ab dem 1. April 2023 Fr. 347.20 monatlich unter dem Titel auswärtige Verpflegung 

zuzugestehen (Urk. 76 Rz. 34 f.).

2.2.4.3. Die Kläger bringen vor, es hätte dem Beklagten oblegen, allfällige über 

die durchschnittlichen Fr. 10.– pro Tag anfallenden Mehrkosten zu behaupten. 

Selbst wenn von höheren Kosten auszugehen sei, seien sämtliche Mehrkosten von 

richtliniengemäss total Fr. 15.– durch die Verpflegungspauschale gemäss GAV 

Gleisbau von Fr. 16.– pro Tag gedeckt. Es stelle sich daher vielmehr die Frage, ob 

nicht bereits die zugestandenen Mehrkosten von Fr. 220.– zu streichen seien, da 

sämtliche Kosten durch die Verpflegungspauschale abgedeckt würden (Urk. 84 

Rz. 40).

2.2.4.4. Im Grundbetrag sind die üblichen Kosten für Nahrung bereits enthalten, 

wobei etwas mehr als Fr. 10.– pro Tag für das Mittagessen vorgesehen sind (OGer 

ZH LE210050 vom 09.12.2021, E. 4.5. f., m.w.H.). Als zusätzliche Bedarfsposition 

sind nur darüber hinausgehende Mehrkosten für auswärtige Verpflegung zu be-

rücksichtigen. Werden die Mahlzeiten nicht vom Arbeitgeber verbilligt, sind in der 

Regel Fr. 10.– pro Mahlzeit – entsprechend Fr. 220.– bei einer Vollzeitbeschäfti-

gung und aufgerundeten 22 Arbeitstagen pro Monat – hinzuzurechnen (OGer ZH 

LY20044 vom 05.08.2021, E. II.2.9.4.). Es genügt nicht, unter pauschalem Hinweis 

auf die Arbeitszeiten bei einem Vollzeitpensum Mehrkosten von Fr. 220.– pro Mo-

- 45 -

nat zu behaupten. Der Arbeitnehmer hat vielmehr darzutun, dass ihm für die aus-

wärtige Verpflegung effektiv Mehrkosten anfallen, und den Beweis dafür zu erbrin-

gen, wobei die Auslagen im Summarverfahren zumindest glaubhaft zu machen sind 

(BGer 5A_446/2019 vom 5. März 2020, E. 4.3.). Gemäss den Richtlinien KBKS 

sind bei Schwerarbeit, Schicht- und Nachtarbeit sodann Fr. 5.50 pro Arbeitstag hin-

zuzurechnen (vgl. Ziffer II der Richtlinien KBKS). 

Vorliegend wird dem Beklagten ein hypothetisches Einkommen in der Baubranche 

angerechnet, wobei sowohl der Gleisbau als auch die Tätigkeit in einem anderwei-

tigen Montagebereich zweifelsohne als anstrengende Schwerarbeit mit erhöhtem 

Nahrungsbedarf zu qualifizieren sind. Wäre davon auszugehen, dass der Beklagte 

unter dem GAV Gleisbau stehen würde, wären – wie der Beklagte selbst vorbringt 

– bereits Fr. 16.– pro Tag als Verpflegungszulage im Lohn abgegolten. Da jedoch 

wie ausgeführt (vgl. E. III.2.1.5.3. hiervor) nicht feststeht, dass der Beklagte unter 

dem GAV Gleisbau stand beziehungsweise stehen wird, sind ihm als Kosten für 

seinen erhöhten Nahrungsbedarf zusätzlich Fr. 5.50 pro Arbeitstag anzurechnen. 

Die bereits von der Vorinstanz angerechneten Fr. 220.– für auswärtige Verpflegung 

sind dem Beklagten in der Folge zu belassen und es sind ihm ab April 2023 zusätz-

lich Fr. 121.– für den erhöhten Nahrungsbedarf, mithin insgesamt Fr. 341.– in sei-

nem Bedarf anzurechnen. 

2.2.5. Zusammenfassung Bedarf des Beklagten

2.2.5.1. Unter Berücksichtigung der berufungsweise unbestritten gebliebenen Po-

sitionen sowie der Erwägungen hiervor zur Krankenkasse sowie zum erhöhten 

Nahrungsbedarf des Beklagten präsentiert sich dessen Bedarf in Phase 4 (1. April 

2023 bis 31. Juli 2025) wie folgt:

- 46 -

Phase 4
Erwägung Bedarfsposition Beklagter Betrag / Monat Quelle / vorinstanzliche E. 

Grundbetrag Fr. 1'200.00 Richtlinien KBKS
Wohnkosten Fr. 980.00 Urk. 77 E. C.4.2.2.

E. III.2.2.2. Krankenkasse Fr. 380.00
E. III.2.2.4. auswärtige Verpflegung Fr. 341.00

Mobilität Fr. 125.00 Urk. 77 E. C.4.2.5.
Total betreibungsrechtliches Existenzminimum Fr. 3'026.00

Steuern Fr. 0.00 Urk. 77 E. C.4.2.10.
Hausrat-/Haftpflichtversicherung Fr. 0.00 Urk. 77 E. C.4.2.8.
Kommunikation inklusive Serafe Fr. 0.00 Urk. 77 E. C.4.2.7.

Total betreibungsrechtliches Existenzminimum Fr. 3'026.00

2.2.5.2. In der Phase 5 (1. August 2025 bis 30. April 2031) sowie in der Phase 6 

(1. Mai 2031 bis 31. Juli 2033) resultiert unter Berücksichtigung der unbestritten 

gebliebenen Positionen, den vorgenannten Erwägungen zur Krankenkasse und zur 

auswärtigen Verpflegung sowie den Erwägungen zu den erhöhten (hypothetischen) 

Wohnkosten nachfolgender Bedarf des Beklagten:

Phase 5 und Phase 6
Erwägung Bedarfsposition Beklagter Betrag / Monat Quelle / vorinstanzliche E. 

Grundbetrag Fr. 1'200.00 Richtlinien KBKS
E. III.2.2.3. Wohnkosten Fr. 1'200.00
E. III.2.2.2. Krankenkasse Fr. 380.00
E. III.2.2.4. auswärtige Verpflegung Fr. 341.00

Mobilität Fr. 125.00 Urk. 77 E. C.4.2.5.
Total betreibungsrechtliches Existenzminimum Fr. 3'246.00

Steuern Fr. 250.00 Urk. 77 E. C.4.2.10.
Hausrat-/Haftpflichtversicherung Fr. 30.00 Urk. 77 E. C.4.2.8.
Kommunikation inklusive Serafe Fr. 150.00 Urk. 77 E. C.4.2.7.

Total familienrechtliches Existenzminimum Fr. 3'676.00

2.2.5.3. In Phase 7 (1. August 2033 bis 30. April 2037) erhöht sich aufgrund der 

geringeren Unterhaltslast des Beklagten dessen steuerbares Einkommen sowie 

entsprechend die Steuerlast (vgl. hierzu E. III.2.3.5. hiernach sowie Urk. 77 

E. C.4.2.10.). Damit ergibt sich folgender Bedarf des Beklagten:

- 47 -

Phase 7
Erwägung Bedarfsposition Beklagter Betrag / Monat Quelle / vorinstanzliche E. 

Grundbetrag Fr. 1'200.00 Richtlinien KBKS
E. III.2.2.3. Wohnkosten Fr. 1'200.00
E. III.2.2.2. Krankenkasse Fr. 380.00
E. III.2.2.4. auswärtige Verpflegung Fr. 341.00

Mobilität Fr. 125.00 Urk. 77 E. C.4.2.5.
Total betreibungsrechtliches Existenzminimum Fr. 3'246.00

Steuern Fr. 300.00 Urk. 77 E. C.4.2.10.
Hausrat-/Haftpflichtversicherung Fr. 30.00 Urk. 77 E. C.4.2.8.
Kommunikation inklusive Serafe Fr. 150.00 Urk. 77 E. C.4.2.7.

Total familienrechtliches Existenzminimum Fr. 3'726.00

2.2.5.4. In Phase 8 (1. Mai 2037 bis zum Abschluss einer angemessenen Erstaus-

bildung des Klägers 1) erhöht sich aufgrund des höheren Einkommens der Klägerin 

2 wiederum die Steuerlast des Beklagten (vgl. hierzu E. III.2.3.6. und Urk. 77 

E. C.4.2.10.) und es resultiert nachfolgender Bedarf:

Phase 8
Erwägung Bedarfsposition Beklagter Betrag / Monat Quelle / vorinstanzliche E. 

Grundbetrag Fr. 1'200.00 Richtlinien KBKS
E. III.2.2.3. Wohnkosten Fr. 1'200.00
E. III.2.2.2. Krankenkasse Fr. 380.00
E. III.2.2.4. auswärtige Verpflegung Fr. 341.00

Mobilität Fr. 125.00 Urk. 77 E. C.4.2.5.
Total betreibungsrechtliches Existenzminimum Fr. 3'246.00

Steuern Fr. 450.00 Urk. 77 E. C.4.2.10.
Hausrat-/Haftpflichtversicherung Fr. 30.00 Urk. 77 E. C.4.2.8.
Kommunikation inklusive Serafe Fr. 150.00 Urk. 77 E. C.4.2.7.

Total familienrechtliches Existenzminimum Fr. 3'876.00

2.3. Resultierender Unterhalt

2.3.1. Rechtliche Ausführungen zur Unterhaltsberechnung

Betreffend die rechtlichen Prämissen zum Kindesunterhalt kann zur Vermeidung 

unnötiger Wiederholungen vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der 

Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 77 E. 2.1.1. ff.). 

- 48 -

Ergänzend hierzu ist nochmals auszuführen beziehungsweise zu präzisieren, dass 

bei der Bedarfsermittlung die Richtlinien KBKS den Ausgangspunkt bilden, wobei 

in Abweichung davon für jedes Kind ein – bei den Wohnkosten des obhutsberech-

tigten Elternteils abzuziehender – Wohnkostenanteil einzusetzen ist und im Übrigen 

auch die Fremdbetreuungskosten zu berücksichtigen sind. Diese beiden Positionen 

sowie die in den Richtlinien genannten Zuschläge sind zum Grundbetrag hinzuzu-

rechnen. Relevant für das Kind sind hierbei die Krankenkassenprämien, die Schul-

kosten sowie die besonderen Gesundheitskosten. Bei knappen Verhältnissen muss 

es für den Barunterhalt dabei sein Bewenden haben und auch ein allfälliger Betreu-

ungsunterhalt ist auf der Basis des betreibungsrechtlichen Existenzminimums des 

betreuenden Elternteils zu bestimmen. Das bedeutet im Übrigen auch, dass sich 

ein allfälliger Fehlbetrag im Sinne von Art. 287a lit. c ZGB und Art. 301a lit. c ZPO 

ausschliesslich auf diese Werte bezieht (BGE 147 III 265 E. 7.2.). Ein sogenannter 

Mankofall