# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b6f672e2-59e1-5f15-8447-e9ee7a58dc7c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.03.2007 V-2007-43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2007-43_2007-03-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2007-43

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 30.03.2007

Entscheiddatum: 30.03.2007

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.03.2007
Art. 397a Abs. 1 ZGB (SR 210). Eine längerfristige Rückbehaltung in einer 
Anstalt ist auch bei ausgewiesener Trunksucht nicht verhältnismässig, wenn 
keine Entzugs-Therapie geplant ist und die notwendige Einstellung auf 
Antabus auch ambulant erfolgen kann. Die betroffene Person ist vor dem 
Entscheid über das Entlassungsgesuch persönlich anzuhören 
(Verwaltungsrekurskommission, 30. März 2007, V-2007-43).

Präsident Ralph Steppacher, Fachrichter Paul Alder und Hubert Bühlmann; 

Gerichtsschreiber Michael Rutz; begutachtende Fachrichterin Jacqueline Akeret

 

In Sachen

XY, zurzeit Hospice Le-Pré-aux-Boefs, 2615 Sonvilier,

Kläger,

Vormund:

vertreten durch

gegen

 

Vormundschaftsbehörde C-D-E,  

Vorinstanz,

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St.Galler Gerichte

 

betreffend

Fürsorgerische Freiheitsentziehung (Abweisung des Gesuchs um Entlassung aus 

dem Hospice Le-Pré-aux-Boefs/Sonvilier)

Sachverhalt:

A.- XY (Jahrgang 1968) ist ledig und lebt bei seinen Eltern auf dem von seinem 

Bruder geführten Bauernhof. Eine begonnene Landwirtschaftslehre hatte XY nach 

zwei Jahren abgebrochen und arbeitete danach in einem Transportunternehmen. 

Aufgrund einer erblich bedingten Sehbehinderung (hereditäre 

Opticusneuropathie) musste er im Jahr 1997 seine Erwerbstätigkeit aufgeben und 

bezieht seitdem eine IV-Rente.

Bei ihm ist seit einigen Jahren eine Alkoholproblematik bekannt, weshalb im Dezember 

1998 eine erste Alkoholentzugsbehandlung in der Kantonalen Psychiatrischen Klinik 

(nachfolgend: KPK) Wil durchgeführt wurde, die er nach rund zwei Monaten abbrach. 

Am 4. März 1999 wurde er verbeiständet. Nach einer zwangsweisen 

Alkoholentzugsbehandlung in der KPK St. Pirminsberg vom 20. Mai bis 30. Juni 1999, 

trat XY am 5. Juli 1999 in die Sozialtherapeutische Wohn- und Arbeitsgemeinschaft A 

in F ein. Dorthin kehrte er jedoch am 20. Februar 2000 nach einem Urlaub nicht mehr 

zurück und lebte wieder bei seinen Eltern, wo es offenbar immer häufiger zu familiären 

Konflikten und massivem Alkoholkonsum kam. In der Folge wurde XY mit Beschluss 

der Vormundschaftsbehörde C vom 8. Juni 2000 bevormundet und gleichzeitig in das 

Männerheim "H" eingewiesen, wohin er am 13. Juni 2000 polizeilich überführt werden 

musste. Kurz darauf brach XY diesen Aufenthalt ab und kehrte zu seinen Eltern zurück.

Am 17. März 2006 trat er erneut in die KPK St. Pirminsberg ein. Nachdem er dort Mitte 

April 2006 in der Tagesklinik aufgenommen wurde, musste er am 29. Mai 2006 

notfallmässig zu einem Eintritt in die KPK St. Pirminsberg bewegt werden. Mit 

Zirkulationsbeschluss vom 2. Juni 2006 verfügte die Vormundschaftsbehörde C-D-E 

(nachfolgend: Vormundschaftsbehörde) die Rückbehaltung von XY in der KPK St. 

Pirminsberg.

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B.- Mit Schreiben vom 21. November 2006 beantragte der Vormund von XY bei der 

Vormundschaftsbehörde, dass XY zwangsweise von der KPK St. Pirminsberg in das 

Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier verlegt werde. Mit Zirkulationsbeschluss vom 

27. November 2006 der Vormundschaftsbehörde wurde XY per 29. November 2006 für 

die Dauer der sozialen und medizinischen Notwendigkeit in das Hospice Le-Pré-aux-

Boefs in Sonvilier eingewiesen, wo er bereits im Oktober 2006 einen zweiwöchigen 

Probeaufenthalt absolviert hatte. Dieser Beschluss wurde unangefochten rechtskräftig.

Nachdem der Aufenthalt in Sonvilier mit Ausnahme eines Absturzes zu Silvester ohne 

Zwischenfälle verlaufen war, beantragte die Rechtsvertreterin von XY mit Schreiben 

vom 5. Februar 2007 bei der Vormundschaftsbehörde seine Entlassung aus dem 

Hospice Le-Pré-aux-Boefs. Daraufhin erstatte der Hausarzt am 13. Februar 2007 auf 

telefonische Anfrage der Sekretärin der Vormundschaftsbehörde einen ärztlichen 

Bericht und am 20. Februar 2007 fand dazu eine Besprechung statt, an der die Eltern, 

der Bruder und die Schwester von XY sowie der Präsident der 

Vormundschaftsbehörde, der Gemeindepräsident von C und die Sekretärin der 

Vormundschaftsbehörde teilnahmen. Die Vormundschaftsbehörde wies das 

Entlassungsgesuch mit Beschluss vom 28. Februar 2007 (versandt am 12. März 2007) 

ab.

C.- Gegen diesen Beschluss erhob XY durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe vom 

17. März 2007 (eingegangen am 21. März 2007) öffentlich-rechtliche Klage bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, er sei unter Aufhebung sämtlicher 

freiheitsbeschränkender Massnahmen mit sofortiger Wirkung zu entlassen; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen.

Am 21. März 2007 (eingegangen am 23. März 2007) stellte die Vormundschaftsbehörde 

die angeforderten Akten zu.

Dr.med. Jacqueline Akeret, ärztliche Fachrichterin der Verwaltungsrekurskommission, 

wurde als Sachverständige beigezogen. Sie holte telefonische Auskünfte beim Chefarzt 

der KPK St. Pirminsberg, Dr.med. Thomas Meier, dem Hausarzt des Klägerssowie bei 

der Heimleitung des Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier ein. Mit dem Einverständnis 

der Vertreterin des Klägers wurde angesichts der grossen räumlichen Distanz zum 

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Unterbringungsort des Klägers sowie im Interesse einer zügigen Behandlung der Klage 

auf die Durchführung einer fachrichterlichen Einvernahme verzichtet. Vor der 

Verhandlung wurden vom Gerichtsschreiber weitere telefonische Auskünfte bei der 

Mutter des Klägers, dem Hausarzt des Klägers, Dr.med. Jürg Wyrsch sowie beim Leiter 

des Hospice Le-Pré-aux-Boefs, Herr Gäumann, eingeholt.

D.- Am 30. März 2007 fand im Sitzungszimmer der Verwaltungsrekurskommission in 

St. Gallen die mündliche Verhandlung statt, an welcher der Kläger, seine 

Rechtsvertreterin sowie ein Bekannter des Klägers teilnahmen. Die Vorinstanz und der 

Vormund verzichteten auf eine Teilnahme. Dr.med. Jacqueline Akeret war als 

begutachtende, jedoch nicht urteilende Fachrichterin anwesend (vgl. Urteil des 

Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Strassburg vom 29. März 2001 in 

Sachen D.N. gegen die Schweiz, VPB 65.122). Sie erstattete im Anschluss an die 

Befragung des Klägers ihre gutachtliche Stellungnahme mündlich. Die 

Rechtsvertreterin des Klägers hielt an der Klage fest und bestätigte, die Akten erhalten 

zu haben. Die zusätzlichen Akten wurden in Kopie ausgehändigt und mündlich 

erläutert.

a) Auf entsprechende Befragung führte der Kläger aus, er sehe sehr schlecht, da seine 

Sehnerven nicht mehr funktionierten. Die Sehleistung betrage auf einem Auge nur 8%, 

auf dem anderen 10%. Die Krankheit sei nicht operabel. Früher habe er normal 

gesehen. Er habe diese Sehbehinderung seit zehn Jahren und deswegen seine Arbeit 

in einem Transportunternehmen aufgeben müssen. Zu Hause kenne er die Umgebung 

ganz genau und wisse auch, wo seine Arbeitsinstrumente stehen würden. Er arbeite im 

Stall und füttere die Tiere. An die Maschinen könne er nicht mehr. Auch Traktorfahren 

könne er nicht mehr. Auf dem Hof habe es 39 Kühe und dazu Jungtiere. Er selbst habe 

noch ein paar Geissen. Die Arbeit zu Hause überfordere ihn nicht und er fühle sich 

nicht ausgenutzt. Er werde nicht bezahlt, sondern erhalte Kost und Logis. Er arbeite 

gerne und mache nur das, was er könne. Dabei würden selten Unfälle passieren. Wenn 

er an einen neuen Ort komme, müsse er jeweils alles neu kennen lernen, was nicht 

immer so einfach sei. Einer seiner Brüder habe im letzten Herbst den Betrieb vom Vater 

übernommen. Die Schwester wohne ebenfalls auf dem Hof und der andere Bruder lebe 

im Dorf. Der dritte Bruder, der ebenfalls sehbehindert gewesen sei, sei bereits 

gestorben.

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Er habe Schwizerörgeli-Stunden genommen, was ihm der Vormund aber seit einiger 

Zeit verboten habe. Zu den Musikstunden sei er jeweils mit dem Zug gegangen, wobei 

ihn die Mutter mit dem Auto auf den Bahnhof gebracht und dort auch wieder abgeholt 

habe. Ums Riet herum fahre er Velo. Dies sei kein Problem, da er die Gegend genau 

kenne und höre, wenn ein Traktor oder ein Auto komme. In Sonvilier fühle er sich nicht 

wohl. Er langweile sich und fühle sich bei der Arbeit im Pferdestall unterfordert. Er sitze 

oft nur herum. Vor allem nach dem Nachtessen, wisse er nicht mehr was er tun könnte. 

Der Heimleiter habe ihm vorgeschlagen, dass er ja fernsehen könne, obwohl er fast 

nichts sehe. Er sei jemand, er immer etwas tun müsse.

Seit Ende Februar trinke er keinen Alkohol mehr. Er gehe nicht mehr ins Beizli. Im 

Hospice seien rund drei Viertel der Bewohner Alkoholiker. Ein Problem sei auch, dass 

er sich auf Französisch nicht verständigen könne. Er wolle Antabus nehmen. Seit zwei 

Monaten rede man nun darüber. Im Heim hätten sie Angst, ihm Antabus zu geben. Die 

Einstellung auf Antabus könnte er beim Hausarzt machen. Unter Einfluss von Alkohol 

werde er nicht aggressiv, Schlägereien habe es nie gegeben. Er habe vor allem Bier 

getrunken, wenn er im Ausgang gewesen sei.

b) Die begutachtende Fachrichterin berichtete, dass Dr.med. Thomas Meier und der 

Hausarzt des Klägers ihr gegenüber geäussert hätten, dass sie sich vorstellen könnten, 

dass es beim Kläger mit Antabus funktionieren könnte und dass man die Einstellung 

am besten gleich im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier machen solle. Im Hospice 

Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier trinke der Kläger keinen Alkohol. Die Heimleitung habe es 

bisher abgelehnt, Antabus-Einstellungen im Hospice vorzunehmen. Gemäss aktueller 

Auskunft überlege sich die Heimleitung nun aber, im Falle des Klägers eine Ausnahme 

zu machen und die Antabus-Einstellung im Hospice vorzunehmen. Dieser Entscheid 

falle aber erst am kommenden Montag.

Weiter führte sie aus, der Kläger leide seit längerer Zeit an Alkoholismus. Die 

Sehprobleme seien erblich bedingt und hätten keinen Zusammenhang mit dem 

Alkohol. Es seien noch keine Abbauerscheinungen erkennbar. Weil der Kläger 

quartalsweise trinke, habe sein Körper immer wieder Gelegenheit sich zu erholen. Der 

Kläger habe das Problem, dass er nicht mehr aufhören könne, wenn er trinke. Im 

geschützten Rahmen habe er bewiesen, dass er auf das Trinken verzichte könne. Es 

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sei ein Fortschritt, dass er sich nun auf Antabus einlassen wolle. Früher sei er immer 

dagegen gewesen. Eine Antabus-Kur sei durchaus erfolgversprechend bei ihm. Die 

Einstellung auf Antabus sollte am besten stationär durchgeführt werden, ambulant 

würde es aber auch gehen. Zu Hause gebe es mehr Störfaktoren als im geschützten 

Rahmen des Hospice. Wenn man den Kläger im Hospice auf Antabus einstellen würde, 

könnte er mit dem Antabus nach Hause zurückkehren und habe dadurch einen 

gewissen Schutz. Im begleiteten Rahmen sei die Gefahr kleiner, dass er wieder 

abstürze. Mit dem Antabus gehe man jedoch nicht das Alkoholproblem an. In Pfäfers 

sei der Kläger von jedem Ausgang alkoholisiert zurückgekommen und das 

Behandlungskonzept sei gescheitert. Darum habe man ihn nach Sonvilier geschickt. 

Der Kläger sei nur bedingt krankheitseinsichtig. Eine langfristige Entzugstherapie sei 

daher kein Thema. Ein Alkoholproblem könne man nur behandeln, wenn der Betroffene 

einsehe, dass er ein Problem habe. Mit dem Antabus finde man den Grund für das 

Alkoholproblem nicht heraus. Es sei dem Kläger zuzutrauen, dass er das Antabus 

nehme. Der Aufenthalt in Sonvilier sei vielleicht für den Kläger ein Einschnitt gewesen, 

der ihm gezeigt habe, dass er etwas tun müsse.

c) Der Bekannte von YX gab an, dass er im Nachbardorf lebe und den Kläger seit 

einiger Zeit begleite. Die Schwester des Klägers habe ihn angefragt, ob er das tun 

könnte. Er kenne auch die anderen Familienmitglieder. Der Vormund des Klägers sei 

selten erreichbar und es sei schwierig, mit ihm zu kommunizieren. Einige seiner 

Aussagen seien nicht genau. So sei der Kläger gegenüber der Polizei nicht 

handgreiflich geworden. Als man ihn nach Sonvilier gebracht habe, sei er wie ein 

Schwerverbrecher abgeführt worden. Der Kläger sei in der Lage sich selbständig mit 

dem Zug fortzubewegen. Auf dem Hof würden ausserdem mehrere Leuten leben, die 

Auto fahren könnten. Es werde auch im Betrieb alles so organisiert, dass sich der 

Kläger zurechtfinde. Er lebe in der Wohnung der Eltern. Die Schwester habe im selben 

Haus eine eigene Wohnung und der Bruder habe ein eigenes Haus auf dem Betrieb. Im 

Haus, in dem der Kläger wohne, gebe es keinen Alkohol. Die Eltern und die Schwester 

würden nichts trinken.

d) Die Rechtsvertreterin des Klägers hielt an den schriftlich gestellten Anträgen fest. 

Ergänzend zu ihrer schriftlichen Eingabe führte sie aus, dass der 

Vormundschaftsbehörde ein wesentlicher Verfahrensfehler unterlaufen sei, da sie den 

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Kläger vor dem Entscheid nicht angehört habe. Es sei keine Gefahr in Verzug gewesen. 

Es sei dem Kläger auch keine Gelegenheit gegeben worden, vor Erlass des 

Entscheides Einsicht in die Akten zu nehmen. Die Vormundschaftsbehörde habe 

zudem ganze fünfeinhalb Wochen für das Verfahren benötigt. Der angefochtene 

Beschluss müsse daher aus formellen Gründen aufgehoben werden. Man habe beim 

Hausarzt des Klägers Auskünfte eingeholt, ohne dass er vom Arztgeheimnis entbunden 

worden sei. Der Kläger habe sich zu einer Antabus-Kur entschieden, was zeige, dass er 

einsichtig sei. Er kämpfe sogar mit einer Rechtsanwältin darum, Antabus zu erhalten. 

Bei zeitweiligem Alkoholmissbrauch liege noch keine Trunksucht im Sinn des Gesetzes 

vor. Entscheidend seien die Auswirkungen im sozialen Umfeld. Der Hausarzt des 

Klägers sei bereit, den Kläger ambulant auf Antabus einzustellen. Die Einstellung 

müsse nicht stationär erfolgen. Fremdgefährliches Verhalten des Klägers sei nicht 

konkret dokumentiert und werde bestritten. Auch eine Selbstgefährdung sei kein 

Thema. Die ärztliche Nachbetreuung werde vom langjährigen Hausarzt übernommen. 

Zudem habe sich der Bekannte des Klägers als zusätzlicher Betreuer angeboten. Die 

materiellen Einweisungsgründe seien nicht gegeben. Die Familienmitglieder seien mit 

der Rückkehr des Klägers einverstanden. Der Kläger könne sich mit der Massnahme 

nicht abfinden und er fühle sich nicht wohl in Sonvilier. Der Wochenendurlaub sei ihm 

vom Vormund seit dem Rückfall im Weihnachtsurlaub bis vor kurzem gestrichen 

worden, obwohl er vom Heim aus jedes Wochenende nach Hause gehen dürfe. Er 

befinde sich jetzt das dritte Wochenende in Folge zuhause. Am Montag müsse er 

wieder nach Sonvilier einrücken. In seinem angestammten Umfeld sei die 

Erfolgschance der Massnahme grösser. Dies gelte umso mehr, da der Kläger 

sehbehindert sei und sich an fremden Orten nicht gut zurechtfinde. Die angeordnete 

Massnahme sei nicht verhältnismässig. Das Hospice sei keine adäquate Anstalt für den 

Kläger. Der angefochtene Beschluss müsse daher auch aus materiellen Gründen 

aufgehoben werden.

E.- Auf weitere tatsächliche Gegebenheiten und Ausführungen der Beteiligten ist, 

sofern für den Entscheid relevant, in den Erwägungen einzugehen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen.

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a) Die Verwaltungsrekurskommission beurteilt die gerichtliche Anfechtung der 

fürsorgerischen Freiheitsentziehung im Verfahren der öffentlich-rechtlichen Klage (Art. 

71a lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). 

Gemäss Art. 397a des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, abgekürzt: ZGB) 

liegt eine fürsorgerische Freiheitsentziehung einzig dann vor, wenn die betroffene 

Person in einer "Anstalt" im Sinn des Gesetzes untergebracht wird. Die sachliche 

Zuständigkeit der Verwaltungsrekurskommission ist vorliegend nur gegeben, wenn es 

sich beim Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier im Falle des Klägers um eine Anstalt 

im Sinn des Gesetzes handelt.

Der Begriff der Anstalt ist bei Erwachsenen in einem sehr weiten Sinn zu verstehen. 

Gemäss Botschaft vom 17. August 1977 soll sich der Rechtsschutz auf alle möglichen 

Einrichtungen beziehen, in welchen Personen ohne oder gegen ihren Willen persönliche 

Fürsorge unter Entzug ihrer Freiheit erbracht werden könne. Es müsse sich dabei nicht 

notwendigerweise um geschlossene Anstalten handeln. Es genüge, dass der 

Betroffene die Anstalt nicht verlassen dürfe (BBl 1977 III S. 28 f.). Auch die meisten 

Autoren sprechen sich für einen weiten Anstaltsbegriff aus (vgl. dazu B. Caviezel-Jost, 

Die materiellen Voraussetzungen der fürsorgerischen Freiheitsentziehung, Stans 1988, 

S. 361 f. m.w.H.). Ausgehend von einem weiten Begriff der persönlichen Freiheit sind 

auch all jene Institutionen als Anstalten zu bezeichnen, die die Möglichkeit haben, 

Menschen bei sich aufzunehmen, auch wenn sie eine sehr offene Struktur haben und 

die Bewegungsfreiheit nicht oder nur wenig beschränken. Denn auch sie beschränken 

den Eingewiesenen in seiner persönlichen Freiheit, und zwar in ihrem Teilbereich der 

Willensfreiheit. Jene beinhaltet auch das Recht eines erwachsenen Menschen, seinen 

Aufenthaltsort selbst zu bestimmen, und ist daher beeinträchtigt, wenn jemand gegen 

seinen Willen von der zuständigen Behörde irgendwo untergebracht oder 

zurückbehalten wird. Die Anordnung, in einer Institution zu bleiben und sie nicht ohne 

Erlaubnis zu verlassen, genügt deshalb für die Annahme einer Anstalt im Sinn von Art. 

397a ZGB (Caviezel-Jost, a.a.O., S. 364 f.; Th. Geiser, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], 

Basler Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Zivilgesetzbuch I, 3. Aufl. 2006, N 

22 zu Art. 397a ZGB). Diese Betrachtungsweise gilt auch für den erwachsenen 

Entmündigten, zumal in Art. 397a ZGB explizit von mündigen und entmündigten 

Personen die Rede ist (Caviezel-Jost, a.a.O., S. 365 Fn 57). Auch eine urteilsfähige 

entmündigte Person kann nur mit fürsorgerischer Freiheitsentziehung verpflichtet 

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werden, in einer Institution zu bleiben und diese nicht ohne Erlaubnis zu verlassen 

(VRKE V-2006/115 vom 31. Oktober 2006, E. 1a).

Das Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier ist ein Wohn- und Arbeitsort für Menschen 

mit psychischen und körperlichen Beeinträchtigungen, die in ihrer jetzigen Situation mit 

den Anforderungen der Gesellschaft, der Arbeitswelt überfordert sind und auf 

herkömmliche Integrationsmassnahmen oder therapeutische Interventionen nur 

beschränkt reagieren können. Das Angebot richtet sich an deutsch- und 

französischsprachige Männer und Frauen im Alter zwischen 20 und 65 Jahren, die 

nach einer temporären oder dauerhaften stationären Betreuung verlangen. Das 

Hospice bietet einen eher offenen Rahmen, die Bewohner haben sich aber an die 

Hausordnung und ein klares Tagesprogramm zu halten. Auch wenn sich der Kläger 

inner- und ausserhalb des Heims relativ frei bewegen kann, darf er gestützt auf den 

Einweisungsbeschluss der Vorinstanz vom 27. November 2006 das Hospice Le-Pré-

aux-Boefs in Sonvilier als Aufenthaltsort nicht verlassen. Insbesondere ist er nicht 

befugt, bei seinen Eltern in C zu leben. So wurde er nach dem Weihnachtsurlaub 

polizeilich in das Heim zurückgebracht. Dadurch wird er in seiner persönlichen Freiheit 

erheblich eingeschränkt. Das Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier stellt daher im 

Falle des bezüglich seines Aufenthaltsorts urteilsfähigen Klägers eine Anstalt im Sinn 

von Art. 397a ZGB dar, weshalb die Verwaltungsrekurskommission zur Beurteilung der 

Klage zuständig ist.

b) Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Klage vom 17. März 2007 

(Poststempel 19. März 2007) ist ferner rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 397d ZGB; 

Art. 75f des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, sGS 911.1, 

abgekürzt: EG zum ZGB; Art. 71c Abs. 1 und 71d in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 

VRP).

c) Auf die Klage ist einzutreten.

2.- Der angefochtene Beschluss und das vorinstanzliche Verfahren sind von Amtes 

wegen auf ihre formelle Rechtmässigkeit hin zu überprüfen.

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a) Anfechtungsobjekt ist der Beschluss der Vormundschaftsbehörde C-D-E vom 28. 

Februar/12. März 2007, mit welchem das Entlassungsgesuch des Klägers vom 5. 

Februar 2007 abgelehnt wurde. Da die Vormundschaftsbehörde mit 

Zirkulationsbeschluss vom 27. November 2006 die Einweisung des Klägers in das 

Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier verfügte, hat sie auch über die Entlassung zu 

befinden (Art. 397b Abs. 3 ZGB), womit sie zum Erlass des angefochtenen Beschlusses 

zuständig war. Im Unterschied zum Beschluss betreffend Einweisung erging derjenige 

betreffend Abweisung des Entlassungsgesuches nicht mehr auf dem Zirkulationsweg, 

sondern an einer Sitzung (vgl. zur grundsätzlichen Unzulässigkeit von 

Zirkulationsbeschlüssen zur Anordnung von vormundschaftlichen Massnahmen: GVP 

1998 Nr. 44 mit weiteren Hinweisen). 

b) Zu prüfen ist, ob der Kläger in seinem Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt 

wurde.

aa) Die Tragweite des Anspruchs auf rechtliches Gehör richtet sich in erster Linie nach 

kantonalem Recht. Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101) statuiert aber 

darüber hinaus einen bundesrechtlichen Anspruch im Sinn einer Mindestgarantie. 

Dieser beinhaltet in grundsätzlicher Hinsicht unter anderem das Recht, sich vor Erlass 

eines in die Rechtstellung eingreifenden Erlasses zur Sache zu äussern, Einsicht in die 

Akten zu nehmen, erhebliche Beweise beizubringen und mit erheblichen 

Beweisanträgen gehört zu werden (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 78 f. mit Hinweisen). Art. 15 Abs. 2 VRP sieht vor, 

dass Verfügungen, die erheblich belasten, nur zulässig sind, wenn die Betroffenen den 

wesentlichen Sachverhalt kennen und Gelegenheit zur Stellungnahme hatten. Diese 

Bestimmung findet keine Anwendung, wenn Gefahr in Verzug ist (Art. 15 Abs. 3 VRP).

Ein allgemeiner Anspruch auf persönliche Anhörung und mündliche Äusserung vor 

Erlass einer Verfügung ergibt sich weder aus kantonalem noch aus Bundesrecht. Art. 

397f Abs. 3 ZGB hält jedoch für das erstinstanzliche Gerichtsverfahren bei der 

fürsorgerischen Freiheitsentziehung fest, dass der Richter die betroffene Person 

mündlich einvernehmen muss. Nach der Praxis der Verwaltungsrekurskommission ist 

die betroffene Person auch durch die Behörde, welche die fürsorgerische 

Freiheitsentziehung anordnet, persönlich anzuhören (GVP 1999 Nr. 41), was auch für 

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die Rückbehaltungs- und Entlassungsbehörde gilt. Bei Entscheiden der 

Vormundschaftsbehörde ist praxisgemäss auch eine Anhörung durch eine Delegation 

zulässig. Voraussetzung ist jedoch, dass die Anhörung durch ein Behördenmitglied 

vorgenommen wird, welches selbst am Entscheid beteiligt ist (GVP 1992 Nr. 27). 

Soweit die Anhörung nur durch eine Behördendelegation durchgeführt wird, muss ein 

Protokoll erstellt und dieses der gesamten Behörde zur Kenntnis gebracht werden 

(Geiser, a.a.O., N 3 zu Art. 374 ZGB).

bb) Zweifellos belastet eine fürsorgerische Freiheitsentziehung erheblich. Da sich der 

Kläger bereits seit dem 29. November 2006 im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier 

befindet, lag bei der Behandlung des Entlassungsgesuchs auch offensichtlich keine 

Gefahr in Verzug. Der Kläger musste demnach vor Erlass des angefochtenen 

Beschlusses persönlich angehört werden.

Nach dem Entlassungsgesuch vom 5. Februar 2007 fand am 20. Februar 2007 eine 

Besprechung statt, an der die Eltern, der Bruder und die Schwester von XY sowie der 

Präsident der Vormundschaftsbehörde, der Gemeindepräsident von C und die 

Sekretärin der Vormundschaftsbehörde teilnahmen. Der Kläger war an dieser 

Besprechung nicht anwesend. Laut Auskunft der Sekretärin der 

Vormundschaftsbehörde, welche auch Mitglied ist, habe sie vor dem Beschluss 

mehrmals mit dem Kläger telefoniert. Von diesen Telefongesprächen sind jedoch keine 

Protokolle bzw. Aktennotizen vorhanden. Eine telefonische Besprechung vermag den 

Anforderungen an eine persönliche Anhörung aber ohnehin nicht zu genügen, da 

dadurch kein Urteil über die körperliche und geistige Verfassung des Klägers möglich 

war. Der Kläger wurde somit von der Vormundschaftsbehörde vor Abweisung seines 

Entlassungsgesuchs nicht persönlich angehört. Der Umstand, dass sich der Kläger 

zwangsweise in einer Anstalt befindet, entbindet die Behörde nicht von der Anhörung, 

kann diese doch auch dort durchgeführt werden, allenfalls durch eine 

Behördendelegation (vgl. BGE 109 II 295).

cc) Art. 397e Ziff. 5 ZGB und Art. 75c EG zum ZGB schreiben vor, dass die 

Vormundschaftsbehörde und der Vormund einen Sachverständigen beizuziehen haben, 

wenn die Anordnung oder Weiterführung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung 

wegen Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht oder anderen 

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Suchterkrankungen in Frage kommt (vgl. BGE 118 II 249 E. 2a). Der Sachverständige 

nimmt seine Abklärungen durch eine persönliche Untersuchung des Betroffenen und 

im persönlichen Gespräch mit dem Betroffenen vor (vgl. GVP 2002 Nr. 64).

Die Vorinstanz hat vor der Abweisung des Entlassungsgesuchs einen ärztlichen Bericht 

beim Hausarzt des Klägers eingeholt (Bericht vom 13. Februar 2007). Eine persönliche 

Untersuchung des Klägers nahm der Hausarzt jedoch nicht vor. Nach eigenen 

Angaben hat er den Kläger im November 2006 zum letzten Mal persönlich gesehen. 

Auch wenn der Hausarzt den Kläger seit längerer Zeit kennt, vermögen telefonische 

Kontakte die persönliche Untersuchung des Betroffenen vor Erlass eines Beschlusses 

betreffend Fürsorgerische Freiheitsentziehung nicht zu ersetzen. Damit mangelt es 

auch am gesetzlich vorgeschriebenen Beizug eines Sachverständigen. Dem Kläger 

wurde zudem keine Gelegenheit gegeben, zum Bericht des Hausarztes Stellung zu 

nehmen, was ebenfalls eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darstellt.

In diesem Zusammenhang weist die Vertreterin des Klägers zu Recht darauf hin, dass 

der Hausarzt nicht vom Berufsgeheimnis entbunden wurde. Der Bericht des 

Hausarztes beinhaltet Informationen, die er als Hausarzt des Klägers aus früheren 

Untersuchungen gewonnen hatte. Folglich unterstand er dem Berufsgeheimnis und 

benötigte zur Auskunftserteilung die Einwilligung des Klägers – soweit er diesbezüglich 

urteilsfähig ist – oder eine Bewilligung des Gesundheitsrates (GVP 2006 Nr. 66). Welche 

Folgen die fehlende Entbindung vom Berufsgeheimnis hat, kann in der Streitsache 

offen bleiben, da die Klage selbst dann, wenn man auf die Angaben des Hausarztes 

abstellt, aus materiellen Gründen gutzuheissen ist (vgl. Erwägung 3).

dd) Insgesamt steht damit fest, dass der Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör 

verletzt wurde.

c) Die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör kann im Verfahren der 

fürsorgerischen Freiheitsentziehung im Rechtsmittelverfahren grundsätzlich nicht 

geheilt werden (GVP 1988 Nr. 37), weshalb der angefochtene Beschluss in der Regel 

aufzuheben ist. Die Aufhebung der angeordneten Massnahme aus formellen Gründen 

hat zur Folge, dass die Streitsache zur ordnungsgemässen Durchführung des 

Verfahrens sowie zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. Bei der 

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Abweisung eines Entlassungsgesuches bedeutet der Verzicht auf eine materielle 

Beurteilung, dass die rechtskräftige Einweisungsverfügung bis zu einem erneuten 

Entscheid über das Entlassungsgesuch weiterhin Bestand hat. Eine Aufhebung des 

Beschlusses der Vorinstanz vom 28. Februar/12. März 2007 aus formellen Gründen 

würde deshalb nicht bewirken, dass der Kläger aus dem Hospice Le-Pré-aux-Boefs zu 

entlassen wäre. Er müsste vielmehr gestützt auf den Einweisungsbeschluss der 

Vorinstanz vom 27. November 2006 den neuen Entscheid der Vorinstanz über sein 

Entlassungsgesuch in der Anstalt abwarten. Da Art. 397f Abs. 3 ZGB ein einfaches und 

rasches Verfahren vorschreibt, ist im Interesse des Klägers auf eine Rückweisung der 

Streitsache an die Vorinstanz zu verzichten. Stattdessen sind die formellen Mängel 

ausnahmsweise im Klageverfahren zu heilen, womit es möglich wird, die Klage 

materiell zu beurteilen. Dies drängt sich auch aus zeitlichen Gründen auf, weil das 

Entlassungsgesuch vom 5. Februar 2007 datiert und der Entscheid der Vorinstanz am 

28. Februar 2007 erst am 12. März 2007 eröffnet wurde.

3.- Gemäss Art. 397a ZGB setzt die fürsorgerische Freiheitsentziehung in materieller 

Hinsicht voraus, dass die davon betroffene mündige oder entmündigte Person – 

alternativ – an Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht, anderen 

Suchterkrankungen oder schwerer Verwahrlosung leidet und deswegen der 

persönlichen Fürsorge bedarf, die ihr nicht anders als durch die Einweisung in eine 

geeignete Anstalt der tatsächlich gewählten Art erwiesen werden kann (Abs. 1), wobei 

auch die Belastung, welche die Person für ihre Umgebung bedeutet, zu 

berücksichtigen ist (Abs. 2).

a) Die Vorinstanz geht davon aus, dass der Kläger an einer Alkoholsucht leidet. Der 

Hausarzt hält in seinem Bericht vom 13. Februar 2007 fest, dass beim Kläger eine 

kaum zu therapierende Alkoholsucht bestehe und es sich bei ihm um einen typischen 

Quartalstrinker handle. Dies bestätigt auch der Bericht der KPK St. Pirminsberg vom 

26. Oktober 2006. Zu prüfen ist deshalb, ob eine Trunksucht im Sinn von Art. 397a 

Abs. 1 ZGB vorliegt.

Die Annahme des gesetzlichen Einweisungsgrundes der Trunksucht setzt voraus, dass 

bei der von der fürsorgerischen Freiheitsentziehung betroffenen Person zweifelsfrei 

eine Alkoholismusdiagnose im Sinn eines Alkoholmissbrauchs, einer 

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Alkoholabhängigkeit oder alkoholbedingter Folgeschäden gestellt werden kann (GVP 

1994 Nr. 35 und 1990 Nr. 38 mit Hinweisen). Als trunksüchtig kann nur gelten, wer 

einerseits einen Hang zu übermässigem Alkoholkonsum hat und andererseits sich 

dieses Hanges nicht mehr aus eigener Willenskraft erwehren kann. Entsprechend liegt 

auch bei wiederholtem Alkoholmissbrauch keine Trunksucht vor, wenn die betroffene 

Person aus eigenem Willen aufhören kann. Ob die Abhängigkeit körperlicher oder bloss 

psychischer Art ist, spielt keine Rolle. Der Begriff deckt sich nicht mit der 

medizinischen Definition der Trunksucht. Letztere legt mehr Gewicht auf die bereits 

fortgeschrittene Schädigung durch den Alkohol (Geiser, a.a.O., N 8 zu Art. 397a ZGB 

mit Hinweisen).

Aus dem schlüssigen mündlichen Bericht der ärztlichen Fachrichterin, der sich auf die 

Beobachtungen während der Verhandlung, Gespräche mit Dr.med. Thomas Meier, 

dem Hausarzt sowie der Heimleitung des Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier und 

die Akten der Vorinstanz abstützt, geht hervor, dass beim Kläger ein langjähriger 

Alkoholismus vorliegt. Damit steht fest, dass er an einer Trunksucht im medizinischen 

Sinn leidet.

Es ist zu prüfen, ob die Trunksucht sowie deren gesundheitlichen und sozialen Folgen 

eine Schwere erreichen, die eine fürsorgerische Freiheitsentziehung rechtfertigt.

Die Rechtsvertreterin des Klägers bestreitet das Vorliegen einer Trunksucht, mit der 

Begründung, dass eine solche bei einem "Quartalstrinker" per se nicht vorliegen könne. 

Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Beim Kläger ist seit Jahren eine 

Alkoholproblematik bekannt, die bereits mehrere Entzugsbehandlungen und 

Aufenthalte in Kliniken oder anderen Institutionen zu Folge hatte. Der Alkoholkonsum 

führte auch wiederholt zu familiären Konflikten. Es ist nicht davon auszugehen, dass 

der Kläger aus eigenen Willen auf den übermässigen Alkoholkonsum verzichten 

könnte, zumal er nur bedingt kranhkeitseinsichtig ist. Dies hat sich in der Vergangenheit 

wiederholt gezeigt. So hat der Kläger immer wieder während Urlauben übermässig 

Alkohol konsumiert. Ausserdem verlangt der Kläger, dass er mit Antabus zu behandeln 

ist, womit er selber deutlich zum Ausdruck bringt, dass er nicht in der Lage ist, aus 

eigener Kraft auf übermässigen Alkoholkonsum zu verzichten. Diese Einschätzung 

deckt sich auch mit den ärztlichen Beurteilungen. Im Bericht vom 13. Februar 2006 hält 

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der Hausarzt fest, dass der Kläger pro Quartal etwa einmal in seine Trunksucht verfalle, 

welche dann über Wochen andauern könne und zu unhaltbaren hygienischen 

Zuständen sowie zur Verwahrlosung führe. Der Chefarzt der KPK St. Pirminsberg führt 

im Bericht vom 26. Oktober 2006 aus, dass es nicht möglich sei, den Kläger zu einer 

auf Abstinenz ausgerichteten Behandlung zu gewinnen. Im geschützten Rahmen könne 

er auf den Alkohol verzichten. Während diversen Beurlaubungen nach Hause habe er 

jedoch massiv getrunken. Er könne nicht erkennen, dass er zuviel Alkohol trinke und 

dass sein Alkoholkonsum für ihn selber und seine Umgebung ein Problem darstelle. 

Während den Klinikaufenthalten sei es leider nicht gelungen, mehr als eine körperliche 

Entgiftung durchzuführen. Weitere Massnahmen würden bei ihm nicht ankommen.

Auch für einen medizinischen Laien ist aufgrund der Akten und der Ausführungen der 

medizinischen Fachpersonen nachvollziehbar, dass der Kläger vom Alkohol abhängig 

ist. Aufgrund der mündlichen Verhandlung sowie der vorliegenden Akten ist davon 

auszugehen, dass der Kläger an einer Trunksucht gemäss Art. 397a Abs. 1 ZGB leidet.

b) Auch bei Vorliegen einer Trunksucht ist die einschneidende Zwangsmassnahme der 

fürsorgerischen Freiheitsentziehung nur dann zulässig, wenn dem Betroffenen die 

nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann (Art. 397a Abs. 1 

ZGB). Im Sinn des verfassungsmässigen Grundsatzes der Verhältnismässigkeit 

staatlicher Eingriffe in die grundrechtsgeschützte persönliche Freiheit ist die 

Anstaltsunterbringung nur zulässig, wenn die vorgesehene Freiheitsentziehung auch 

tatsächlich geeignet ist, der eingewiesenen Person zu helfen. Kann eine Trunksucht als 

solche dadurch nicht geheilt werden, so muss die Freiheitsentziehung bzw. die 

dadurch ermöglichte Behandlung zumindest geeignet sein, die Auswirkungen auf das 

Verhalten des Betroffenen nach Möglichkeit zu mildern. Im Hinblick auf Art. 397a 

Abs. 2 ZGB, der eine Mitberücksichtigung der für die Umgebung damit verbundenen 

Belastung vorsieht, erscheint eine Anstaltseinweisung auch dann gerechtfertigt, wenn 

der Betroffene infolge seines Zustandes für sich oder Dritte eine Gefahr bildet, indem er 

hochwertige Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit gefährdet. Darf die Unterbringung 

oder Rückbehaltung in einer Anstalt schliesslich aber nur dann und so lange 

angeordnet bzw. aufrecht erhalten werden, als dem Betroffenen die nötige persönliche 

Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann, so setzt dies bei der gerichtlichen 

Beurteilung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung letztlich voraus, dass eine 

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Möglichkeit, dem Betroffenen die nötige persönliche Fürsorge ausserhalb der Anstalt 

zu gewähren, auch im Zeitpunkt der Urteilsfällung (noch) nicht besteht (vgl. GVP 1988 

Nr. 38 mit Hinweisen).

Die Unterbringung oder die Rückbehaltung von Alkoholsüchtigen wird praxisgemäss 

dann als unverhältnismässig betrachtet, wenn sich eine Therapie von vornherein als 

unmöglich bzw. nicht erfolgversprechend erweist (BGE 5C.125/2002 vom 1. Juli 2002 

E. 3.1). Die Anstaltsunterbringung zur Ausnüchterung, zum körperlichen Entzug sowie 

zur Fernhaltung vor dem Suchtmittel dürfte nur in einer ersten Phase rechtmässig sein. 

Eine langfristige Internierung ohne eigentliche Behandlung erscheint hingegen 

unverhältnismässig (Geiser, a.a.O., N 9 zu Art. 397a ZGB).

Der Kläger ist seit rund vier Monaten im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier 

untergebracht. Seit Ende Februar trinkt er nach Angaben der Heimleitung keinen 

Alkohol mehr, obwohl dort kontrolliert Alkohol ausgeschenkt wird. Auch während den 

letzten beiden Wochenendurlauben hat er offenbar keinen Alkohol konsumiert. Eine 

längerfristige Therapie ist im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier nicht geplant und 

wäre gemäss den Ausführungen der ärztlichen Fachrichterin auch nicht 

erfolgversprechend. Der Kläger ist heute gewillt, sich freiwillig einer Antabus-Kur zu 

unterziehen. Dies wird von der ärztlichen Fachrichterin als Fortschritt betrachtet, da er 

sich früher immer dagegen gewehrt habe. Eine Behandlung mit Antabus wird vom 

Chefarzt der KPK St. Pirminsberg, dem Hausarzt sowie der ärztlichen Fachrichterin als 

erfolgversprechend beurteilt. Das Antabus soll den Kläger davon abhalten, Alkohol zu 

konsumieren. Wenn unter Antabus-Einnahme Alkohol konsumiert wird, kann das zu 

Übelkeit, Kopfschmerzen und weiteren unangenehmen Beschwerden führen. Das sollte 

es dem Kläger ermöglichen, unter Begleitung seiner Umgebung (Familie, Vormund, 

Herr K) ein Leben ohne Alkoholkonsum zu führen, womit in Zukunft die Chance 

besteht, dass Alkoholexzesse, wie sie in der Vergangenheit immer wieder 

vorgekommen sind, vermieden werden.

Die Einstellung auf Antabus ist unter ärztlicher Kontrolle durchzuführen und bedingt, 

dass der Betroffene totalabstinent und in einem stabilen Zustand ist. Sie kann sowohl 

im stationären Rahmen als auch ambulant erfolgen. Ob die Einstellung im Hospice Le-

Pré-aux-Boefs in Sonvilier durchgeführt werden könnte, ist bis heute nicht bekannt. 

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Bisher hat es die Heimleitung abgelehnt, eine Einstellung auf Antabus heimintern 

vorzunehmen. Nach den neuesten Abklärungen der ärztlichen Fachrichterin wird nun 

von der Heimleitung doch erwogen, ob im Falle des Klägers allenfalls eine Ausnahme 

gemacht werden kann, worüber jedoch erst am kommenden Montag entschieden wird. 

Dieser Entscheid kann nicht mehr abgewartet werden, zumal die Einstellung des 

Klägers auf Antabus nach der Meinung der ärztlichen Fachleute auch ambulant vom 

Hausarzt des Klägers oder stationär im Spital Uznach durchgeführt werden kann. Der 

Hausarzt würde eine stationäre Einstellung begrüssen, hat sich jedoch auch für eine 

ambulante Durchführung bereit erklärt. Eine Einstellung im Hospice Le-Pré-aux-Boefs 

in Sonvilier hätte nach Auffassung der ärztlichen Fachrichterin den Vorteil, dass der 

Kläger mit der erforderlichen Antabus-Einstellung nach Hause entlassen werden 

könnte. Zur Einstellung auf Antabus erscheint jedoch ein weiterer Aufenthalt des 

Klägers im Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier nicht mehr notwendig. Einerseits ist 

die Gefahr des "Reintrinkens" auch dort nicht ausgeschlossen, da Alkohol 

ausgeschenkt wird, und es steht noch gar nicht fest, ob die Heimleitung sich zu diesem 

Prozedere überhaupt bereit erklären wird. Andererseits ist davon auszugehen, dass die 

ambulante Einstellung durchführbar ist. Die Distanz zwischen dem Wohnort des 

Klägers und der Praxis des Hausarztes spricht nicht dagegen. Zwar stellt der Weg von 

C nach T/SZ für den sehbehinderten Kläger eine gewisse Schwierigkeit dar, die er 

jedoch mit Hilfe seiner Familie oder dem Bekannten bewältigen können sollte. Zudem 

hat der Hausarzt auch die Möglichkeit, den Kläger für die ersten Tage der Einstellung in 

das Spital U einzuweisen. Dies ist mit dem Einverständnis des Klägers im Rahmen 

einer hausärztlichen Anordnung und ohne fürsorgerische Freiheitsentziehung möglich. 

Bei der Beurteilung der Verhältnismässigkeit der fürsorgerischen Freiheitsentziehung ist 

ebenfalls zu berücksichtigen, dass die starke Sehbehinderung dem Kläger ein 

Zurechtfinden in einer fremden Umgebung erschwert. Bei einer Entlassung könnte er in 

seine gewohnte Umgebung zurückkehren, wo die notwendige persönliche Fürsorge 

zurzeit gewährleistet erscheint. Auch eine Selbst- und Fremdgefährdung, die eine 

Rückbehaltung im Heim rechtfertigen würde, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Zudem 

wollen die Familienangehörigen des Klägers, dass er zu ihnen auf den Hof 

zurückkommt.

Die Verhältnismässigkeit einer weiteren Rückbehaltung des Klägers im Hospice Le-Pré-

aux-Boefs in Sonvilier ist deshalb im Zeitpunkt der Urteilsfällung nicht gegeben. 

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Insbesondere kann ein weiterer zwangsweiser Aufenthalt nicht mit der bevorstehenden 

Antabus-Einstellung gerechtfertigt werden.

c) Art. 397a Abs. 1 ZGB setzt schliesslich voraus, dass die Unterbringung in einer 

"geeigneten" Anstalt zu erfolgen hat. Was unter einer geeigneten Anstalt zu verstehen 

ist, umschreibt das Bundesrecht nicht näher (BGE 121 III 306 neues Fenster E. 2b). Aus 

dem in der genannten Bestimmung erwähnten Zweck der Freiheitsentziehung, der 

eingewiesenen Person die nötige persönliche Fürsorge zu erbringen, ergibt sich aber, 

dass es sich um eine Institution handeln muss, die mit den ihr normalerweise zur 

Verfügung stehenden organisatorischen und personellen Mitteln in der Lage ist, die 

wesentlichen Bedürfnisse der eingewiesenen Person bezüglich Fürsorge und 

Betreuung zu befriedigen (BGE 112 II 486 neues Fenster E. 4c ; 114 II 213 neues 

Fenster E. 7). Mithin muss im Einzelfall das Betreuungs- und Therapieangebot der 

Anstalt den vorrangigen Bedürfnissen der betroffenen Person entsprechen (BGE 112 II 

486 neues Fenster E. 5 und 6).

Die Rechtsvertreterin des Klägers macht geltend, dass das Hospice Le-Pré-aux-Boefs 

in Sonvilier für den stark sehbehinderten Kläger keine geeignete Anstalt darstellt. Diese 

Frage kann jedoch offen gelassen werden, da die fürsorgerische Freiheitsentziehung im 

heutigen Zeitpunkt nicht verhältnismässig ist.

d) Zusammenfassend steht damit fest, dass der Kläger im vorinstanzlichen Verfahren in 

seinem Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt wurde. In materieller Hinsicht ist das 

Vorliegen des Einweisungsgrundes der Trunksucht zu bejahen, die weitere 

Rückbehaltung des Klägers gegen seinen Willen ist hingegen im heutigen Zeitpunkt 

nicht verhältnismässig. Die Klage ist deshalb gutzuheissen. Folglich ist der Beschluss 

der Vormundschaftsbehörde C-D-E vom 28. Februar/12. März 2007 aufzuheben und 

der Kläger aus dem Hospice Le-Pré-aux-Boefs in Sonvilier zu entlassen.

4.- Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, 

dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der 

Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens (W. Hagmann, Die st. 

gallische Verwaltungsrechtspflege und das Rechtsmittelverfahren vor dem 

Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 267 f.). Die Gutheissung der Klage hat demnach 

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zur Folge, dass die amtlichen Kosten von Fr. 1'800.-- (vgl. Ziff. 362 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12) der Politischen Gemeinde C zu überbinden sind. Auf 

die Erhebung der Kosten ist gestützt auf Art. 95 Abs. 3 VRP zu verzichten.

Der Kläger hat Anspruch auf Ersatz der ausseramtlichen Kosten (Art. 98 Abs. 1 und Art. 

98  VRP). Entschädigungspflichtig ist die politische Gemeinde C. Die 

Rechtsvertreterin des Klägers hat keine Honorarnote eingereicht. In Verfahren vor der 

Verwaltungsrekurskommission wird ein Pauschalhonorar von Fr. 750.-- bis Fr. 7'500.-- 

entschädigt (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). In der Streitsache ist angesichts der 

konkreten Umstände ein Honorar von pauschal Fr. 2'400.-- angemessen (Art. 6 und 19 

HonO). Zum Honorar sind die Barauslagen in der Höhe von Fr. 96.-- (4%) und die 

Mehrwertsteuer von Fr. 189.70 (7.6%) hinzuzurechnen (Art. 28 und 29  HonO). Der 

Anspruch des Klägers gegenüber der politischen Gemeinde C beträgt somit Fr. 

2'685.70.

Entscheid:

1.      Die Klage wird geschützt und die angefochtene Verfügung der 

Vormundschaftsbehörde C-D-E vom 28. Februar/12. März 2007 aufgehoben.

2.      Der Kläger wird aus dem Hospice Le-Pré-aux-Boefs/Sonvilier entlassen.

3.      Die amtlichen Kosten von Fr. 1'800.-- werden der Politischen Gemeinde C 

auferlegt; auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet.

4.      Die Politische Gemeinde C hat den Kläger mit Fr. 2'685.70 (davon 

Mehrwertsteuer von Fr. 189.70) zu entschädigen.

bis

 bis

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.03.2007
	Art. 397a Abs. 1 ZGB (SR 210). Eine längerfristige Rückbehaltung in einer Anstalt ist auch bei ausgewiesener Trunksucht nicht verhältnismässig, wenn keine Entzugs-Therapie geplant ist und die notwendige Einstellung auf Antabus auch ambulant erfolgen kann. Die betroffene Person ist vor dem Entscheid über das Entlassungsgesuch persönlich anzuhören (Verwaltungsrekurskommission, 30. März 2007, V-2007-43).

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