# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a1d839af-7e20-547c-b8fe-7a0080ea8a74
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 10.05.2016 S 2016 18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2016-18_2016-05-10.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 18

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuar Paganini

URTEIL

vom 10. Mai 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen

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1. A._____ meldete sich am 15. August 2013 bei der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-

Ausgleichskasse als EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: AHV-

Ausgleichskasse) für den Bezug von Ergänzungsleistungen zur 

Altersrente der AHV an. Mit Verfügung vom 8. November 2013 verneinte 

die AHV-Ausgleichskasse einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, u.a. 

aufgrund der Anrechnung eines Erwerbseinkommens. Mit 

Einspracheentscheid vom 12. Februar 2014 wurde diese Verfügung 

bestätigt und eine dagegen erhobene Einsprache abgewiesen.

2. Am 14. Januar 2015 meldete sich A._____ erneut für 

Ergänzungsleistungen an. Mit Verfügung vom 18. Februar 2015 wurden 

A._____ ab dem 1. Januar 2015 Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 

1'655.-- monatlich (bzw. Fr. 2'025.-- inkl. Prämienpauschale für die 

Krankenversicherung) zugesprochen.

3. Am 27. März 2015 wurden die jährlichen Ergänzungsleistungen neu 

verfügt, da sich die Berechnungsgrundlagen (Erwerbseinkommen) 

geändert hatten. Dazu machte A._____ verschiedene Angaben 

(Schreiben vom 5. März 2015, 8. April 2015 und 3. Mai 2015).

4. Mit Verfügung vom 14. Juli 2015 wurden die Ergänzungsleistungen 

infolge Anpassung der deutschen Rente und des Erwerbseinkommens 

rückwirkend ab dem 1. Januar 2015 neu berechnet. Es resultierte eine 

Rückforderung von Fr. 7'193.-- und kein Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen ab dem 1. März 2015. Dazu stellte A._____ am 18. 

Juli 2015 ein Erlassgesuch.

5. Am 30. Juli 2015 erhob A._____ Einsprache gegen die 

Rückforderungsverfügung vom 14. Juli 2015.

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6. Am 26. November 2015 stellte A._____ der AHV-Ausgleichskasse Kopien 

von Stundungsersuchen zur Kenntnis zu. Da aus diesen 

Stundungsersuchen ersichtlich war, dass A._____ seit November 2015 

keiner Erwerbstätigkeit mehr nachging, wurden ihm mit Verfügung vom 3. 

Dezember 2015 Ergänzungsleistungen von Fr. 1'276.-- pro Monat (bzw. 

Fr. 1'646.-- inkl. Prämienpauschale für die Krankenversicherung) ab dem 

1. November 2015 zugesprochen.

7. Am 7. Dezember 2015 erhob A._____ Rechtsverzögerungsbeschwerde 

ans Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden (Verfahren S 15 158) 

betreffend die Bearbeitung seiner Einsprache vom 30. Juli 2015. 

8. Am 6. Januar 2016 erliess die AHV-Ausgleichskasse den 

Einspracheentscheid betreffend die Einsprache vom 30. Juli 2015 gegen 

die Verfügung vom 14. Juli 2015. 

9. Mit Verfügung vom 29. Januar 2016 schrieb die Instruktionsrichterin die 

Beschwerde S 15 158 als gegenstandslos geworden ab.

10. Am 5. Februar 2016 erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

gegen den Einspracheentscheid vom 6. Januar 2016 Beschwerde ans 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem Antrag auf 

Neuberechnung der Ergänzungsleistungen für das Jahr 2015. Zudem 

stellte er Antrag um unentgeltliche Rechtspflege. Zur Begründung führte 

er aus, dass das angerechnete jährliche Einkommen von Fr. 40'432.-- 

überhöht und nicht nachvollziehbar sei. Beim ihm fielen die Einkommen 

aus Erwerbstätigkeit weder in dieser Höhe noch Häufigkeit regelmässig 

an. Im Januar und Februar 2015 habe er gar kein Einkommen erzielt. 

Insgesamt habe das Einkommen aus Erwerbstätigkeit im Jahr 2015 Fr. 

14'882.-- betragen, was erheblich von der Berechnung der AHV-

Ausgleichskasse abweiche. Zudem könnten die nicht berücksichtigten 

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Ausgaben für Brillen von Fr. 2'488.85 nach dem 

Ergänzungsleistungsgesetz und der Rechtsprechung beachtlich sein, 

selbst wenn dies nach Art. 18 ABzELG und WEL Rz. 3423.03 

grundsätzlich verneint werde. Der berechnete Einnahmeüberschuss von 

Fr. 6'545.-- sei im 2015 schliesslich nicht gegeben. 

11. In ihrer Vernehmlassung vom 16. Februar 2016 beantragte die AHV-

Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 

Beschwerde. Zum Zeitpunkt der Verfügung vom 14. Juli 2015 sei dem 

Beschwerdeführer gestützt auf die Erwerbseinkommen gemäss seinem 

Schreiben vom 16. Juni 2015 (Erwerbseinkommen von Fr. 15'348.50 in 

den Monaten März bis Mai 2015 bei Gewinnungskosten von Fr. 5'240.--) 

zu Recht ein monatliches Erwerbseinkommen von Fr. 3'369.35 

angerechnet worden. Ab dem 1. November 2015 sei dem 

Beschwerdeführer, gestützt auf die Stundungsersuchen, kein 

Erwerbseinkommen mehr angerechnet worden. Erst aus den am 27. 

November 2015 erhaltenen Kopien der Stundungsersuchen sei klar 

hervorgegangen, dass der Beschwerdeführer per Anfang November 2015 

seine Erwerbstätigkeiten beendet habe. Somit sei ihm zu Recht ab dem 1. 

November 2015 kein Erwerbseinkommen mehr angerechnet worden. 

12. Replizierend trug der Beschwerdeführer am 22. Februar 2016 vor, dass er 

bereits in der Einsprache vom 30. Juli 2015 festgehalten habe, dass das 

Erwerbseinkommen im Jahr 2014 Fr. 26'291.-- und im zurückliegenden 

Jahreszeitraum – seit dem 30. Juli 2015 – Fr. 15'299.-- betragen habe 

und somit erheblich von der Berechnung der Beschwerdegegnerin 

abweiche. Diese habe die Angaben über die tatsächliche Höhe des 

Einkommens damit erhalten. Mit Schreiben vom 9. November 2015 habe 

er das Einkommen seit dem 31. Oktober 2014 von Fr. 22'862.39 

mitgeteilt, was wiederum erheblich von der Berechnung der 

Beschwerdegegnerin abweiche. Trotz detaillierter Kenntnis der 

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Beschwerdegegnerin über das jeweilige tatsächliche Jahreseinkommen 

sei im angefochtenen Einspracheentscheid an einem Einkommen von Fr. 

40'432.-- festgehalten worden, was als "Phantasieeinkommen" zu 

bezeichnen sei. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, 

in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So-

zialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 1 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) sind die Bestimmungen des 

ATSG auf die Ergänzungsleistungen anwendbar. Gemäss Art. 58 Abs. 1 

und Art. 60 ATSG kann gegen Einspracheentscheide in 

Sozialversicherungssachen innert 30 Tagen Beschwerde beim 

Versicherungsgericht desjenigen Kantons erhoben werden, in dem die 

versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. 

Vorliegend hat der Beschwerdeführer Wohnsitz in X._____ (GR), weshalb 

die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes des Kantons 

Graubünden gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des 

Verwaltungsgerichtes zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 

ergibt sich aus Art. 57 ATSG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) bzw. Art. 

19 des Gesetzes über kantonale Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Kantonales Gesetz über 

Ergänzungsleistungen; BR 544.300). Als Adressat des angefochtenen 

Einspracheentscheides ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein 

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schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf 

die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist somit 

einzutreten.

2. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid vom 6. Januar 2016. Streitig ist einerseits die Höhe 

des dem Beschwerdeführer im Jahr 2015 angerechneten 

Erwerbseinkommens von Fr. 40'432.-- und damit sein Anspruch auf 

Ergänzungsleitungen für die Monate März bis Oktober 2015. Andererseits 

streitig und zu prüfen ist, ob die Vergütung der Auslagen für die Brillen in 

Höhe von Fr. 2'488.85 zu Recht verweigert wurde.  

3. a) Aus den vorliegenden Akten geht hervor, dass dem Beschwerdeführer, 

gestützt auf seine der Beschwerdegegnerin am 26. November 2015 

zugestellten Stundungsersuchen, mit Verfügung vom 3. Dezember 2015 

ab dem 1. November 2015 kein Erwerbseinkommen mehr angerechnet 

wurde. Dass der Beschwerdeführer in den Monaten Januar und Februar 

2015 – wie er geltend macht – kein Erwerbseinkommen erzielte, ist in der 

Verfügung vom 14. Juli 2015 resp. dem angefochtenen 

Einspracheentscheid entsprechend auch so berücksichtigt worden. 

Umstritten ist indessen das anrechenbare Einkommen in den Monaten 

März bis Oktober 2015. 

b) Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG werden u.a. zwei Drittel der 

Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden 

Personen jährlich 1000 Franken übersteigen, als Einnahmen 

angerechnet. Die jährliche Ergänzungsleistung ist bei Eintritt einer 

voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der 

vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie 

des Vermögens zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. 

Massgebend sind die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden 

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Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Veränderung 

vorhandene Vermögen (Art. 25 Abs. 1 lit. c der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]). Dabei ist die jährliche 

Ergänzungsleistung bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses auf den 

Beginn des Monats, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens 

aber des Monats, in dem diese eingetreten ist, neu zu verfügen (Art. 25 

Abs. 2 lit. b ELV). Diese gesetzlichen Bestimmungen werden durch die 

Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), gültig ab 1. April 2011 

(Stand 1. Januar 2016), präzisiert. So ist gemäss Rz. 3413.01 WEL für 

die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen auf die erzielten 

Einnahmen des vorangegangenen Kalenderjahres oder auf die auf ein 

Jahr aufgerechneten Einnahmen abzustellen. Bei Änderung der 

wirtschaftlichen Verhältnisse ist Rz. 3414.02 WEL massgebend, welche 

besagt, dass falls im Laufe des Kalenderjahres eine voraussichtlich 

längere Zeit dauernde wesentliche Verminderung oder Erhöhung der 

anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens eintritt, für die 

Bemessung der Ergänzungsleistungen auf die veränderten, auf ein Jahr 

umgerechneten Einnahmen abzustellen ist (vgl. auch Rz. 3641.01 WEL). 

c) Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer ein 

Erwerbseinkommen in Höhe von Fr. 40'432.-- (Fr. 3'369.35 / Monat 

[40'423 : 12]) angerechnet und zwar gestützt auf dessen Selbstangaben 

in seinem Schreiben vom 16. Juni 2015 (Akten der Beschwerdegegnerin 

[Bg-act.] 31) bezüglich seines Einkommens in den Monaten März bis Mai 

2015 (für diese drei Monate Fr. 15'348.50) und der Gewinnungskosten 

(für diese drei Monate Fr. 5'240.15), was hochgerechnet auf 12 Monate 

eben ein Nettoeinkommen von Fr. 40'432.-- (Bruttoeinkommen abzüglich 

der Gewinnungskosten) ergibt (vgl. EL-Fallnotiz vom 06. Januar 2016 

[separate Bg-Beilage] und Bg-act. 25-29). Dabei handelt es sich – 

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entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers – nicht um ein 

"Phantasie-Einkommen". Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, das 

anrechenbare Einkommen des Beschwerdeführers auf ein Jahr 

hochzurechnen, um dann die monatlich zu bezahlenden 

Ergänzungsleistungen auszurechnen, entspricht der oben unter E.3b 

zitierten gesetzlichen Regelung, den Bestimmungen der WEL und der 

Rechtsprechung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_885/2012 vom 25. 

März 2013 E.3) und ist somit nicht zu beanstanden. Zwar wurde die 

Berechnung auf der Basis des ganzen Jahres 2015 erstellt, diese 

Berechnung hatte aber nur für die Monate März bis Oktober 2015 

Gültigkeit. Im Übrigen kann hier davon ausgegangen werden, dass dem 

Beschwerdeführer die EL-Berechnungsweise hinsichtlich des 

Einkommens (namentlich dessen Aufrechnung auf ein Jahr) bereits aus 

dem EL-Verfahren im Jahr 2013 bekannt war (vgl. Bg-act. 62-80, insb. 

66,70,75).

d) Dem Beschwerdeführer wurde sodann zu Recht erst ab dem 1. 

November 2015 gestützt auf die der Beschwerdegegnerin am 26. 

November 2015 zugestellten Kopien von Stundungsersuchen (Bg-act. 

11), woraus ersichtlich war, dass der Beschwerdeführer per Anfang 

November 2015 seine Erwerbstätigkeit beendet hatte, kein 

Erwerbseinkommen mehr angerechnet und ihm ab dem 1. November 

2015 eine Ergänzungsleistung von Fr. 1'276.-- pro Monat (bzw. Fr. 1'646.-

- inkl. Prämienpauschale der Krankenversicherung) zugesprochen (vgl. 

Verfügung vom 3. Dezember 15 [Bg-act. 7,9]). Dies ist insbesondere nicht 

zu beanstanden, nachdem der Beschwerdeführer in den 

vorangegangenen Eingaben an die Beschwerdegegnerin keine 

verlässlichen Angaben zu einer voraussichtlich längere Zeit dauernden 

Verminderung seines Einkommens gemeldet hatte (Art. 25 Abs. 1 lit. c 

und Abs. 2 lit. b ELV). So hielt er im Erlassgesuch vom 18. Juli 2015 (Bg-

act. 21) lediglich fest, dass er im Vorjahr weniger verdient habe, sein 

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Einkommen eher rückläufig sei und die Höhe seines Einkommens im 

Hinblick auf die Zukunft ungewiss sei; auch könne es sein, dass innert 

Wochenfrist das Einkommen für einige Monate wegfalle. Gleichwohl 

bemängelte er in der Einsprache vom 30. Juli 2015 (Bg-act. 19) lediglich, 

dass das angerechnete Einkommen zu hoch sei, ohne jedoch genaue 

Angaben zum aktuellen Einkommen zu machen. Solche verlässlichen 

Angaben ergaben sich erst aus den der Beschwerdegegnerin am 26. 

November 2015 zugestellten Stundungsersuchen.

e) Die übrigen Positionen in der EL-Berechnung (zur Verfügung vom 14. Juli 

2015 [Bg-act. 22]) sind zu Recht unbeanstandet geblieben. Der 

Beschwerdeführer hat somit ab dem 1. Januar 2015 bis zum 28. Februar 

2015 einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen von Fr. 1'276.-- pro 

Monat (resp. Fr. 1'646.-- inkl. Prämienpauschale der 

Krankenversicherung) und ab dem 1. März 2015 bis zum 31. Oktober 

2015 keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Damit ist der 

angefochtene Einspracheentscheid in dieser Hinsicht nicht zu 

beanstanden. 

4. Gemäss Art. 14 Abs. 1 ELG vergüten die Kantone den Bezügerinnen und 

Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung ausgewiesene, im 

laufenden Jahr entstandene Kosten für: zahnärztliche Behandlung (lit. a); 

Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen (lit. b); 

ärztlich angeordnete Bade- und Erholungskuren (lit. c); Diät (lit. d); 

Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle (lit. e); Hilfsmittel (lit. 

f); und die Kostenbeteiligung nach Artikel 64 KVG1 (lit. g). Die Aufzählung 

der in Art. 14 Abs. 1 lit. a-g ELG zu vergütenden Kosten ist abschliessend 

(MÜLLER, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Basel 2015, Art. 14 Rz. 817, m.w.H.). 

Die Brillen fallen grundsätzlich unter die Hilfsmittel nach Art. 14 Abs. 1 lit. f 

ELG. Gemäss Art. 14 Abs. 2 ELG bezeichnen aber die Kantone die 

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Kosten, die nach Abs. 1 vergütet werden können. Nach Rz. 5100.01 WEL 

ist für die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten der Kanton 

zuständig, in welchem die EL-beziehende Person Wohnsitz hatte, als die 

Behandlung oder der Kauf erfolgte. In Art. 18 Ausführungsbestimmungen 

zum kantonalen Gesetz über Ergänzungsleistungen (ABzKELG; BR 

544.320), welcher die zu vergütenden Hilfsmittel und Hilfsgeräte (im 

Sinne von Krankheits- und Behinderungskosten) enthält, sind die Brillen 

nicht aufgeführt, weshalb die geltend gemachten Aufwendungen für die 

Brillen von Fr. 2'488.85 durch die Bg nicht zu vergüten sind. Auch kann 

keine Berücksichtigung der Auslagen für die Brillen unter dem Titel 

"Gewinnungskosten" stattfinden (vgl. WEL Rz. 3423.03, wonach bei 

Unselbständigerwerbenden namentlich die Mehrkosten für auswärtige 

Verpflegung, die Aufwendungen für Fahrspesen und Berufskleider als 

Gewinnungskosten vom Bruttoerwerbseinkommen abgezogen werden 

können; vgl. auch CARIGIET/KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. 

Aufl., 2009, S. 140 f.). Somit hat die Beschwerdegegnerin die Vergütung 

der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Auslagen für die Brillen zu 

Recht verneint.

5. a) Der angefochtene Einspracheentscheid vom 6. Januar 2016 erweist sich 

damit rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde 

führt.

b) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das Verfahren vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht – ausser bei leichtsinniger oder 

mutwilliger Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG für die Parteien 

kostenlos ist. Damit erübrigt sich die Beurteilung des Gesuchs um 

unentgeltliche Rechtspflege. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht 

keine Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

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Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 1. Juli 

2016 nicht eingetreten (9C_440/2016).