# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9df71bb7-efe5-5c49-9780-2252b089b2a1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250057-O2
**Docket/Reference:** RT250057-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250057-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT250057-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner

Beschluss vom 9. April 2025

in Sachen

A._____,

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin

gegen

Kanton Zürich, 

Gesuchsteller und Beschwerdegegner

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts Audienz am Bezirks-

gericht Zürich vom 19. Februar 2025 (EB250204-L)

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Erwägungen:

1. Mit Verfügung vom 19. Februar 2025 setzte die Vorinstanz der Gesuchs-

gegnerin  und  Beschwerdeführerin  (fortan  Gesuchsgegnerin)  Frist  zur  Stellung-

nahme  zum  Rechtsöffnungsbegehren  des  Gesuchstellers  und  Beschwerdegeg-

ners (fortan Gesuchsteller) an (Urk. 2). Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin mit 

Eingabe  vom  28. März  2025  (Datum  des  Poststempels:  30. März  2025)  Be-

schwerde (Urk. 1). Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unzulässig 

erweist,  kann  auf  weitere  Prozesshandlungen  verzichtet  werden  (Art. 322  Abs. 1 

ZPO).

2.

Der  angefochtene  Entscheid,  mit  welchem  die  Gesuchsgegnerin  zur 

Stellungnahme aufgefordert wurde, stellt eine prozessleitende Verfügung dar, ge-

gen  welche  nur  in  den  vom  Gesetz  bestimmten  Fällen  oder  im  Falle  eines  nicht 

leicht wiedergutzumachenden Nachteils Beschwerde geführt werden kann (Art. 319 

lit. b ZPO). Ein vom Gesetz bestimmter Fall liegt nicht vor. Die Gesuchsgegnerin 

wendet sich mit der Beschwerde gegen die betriebene Forderung und macht deren 

Nichtigkeit  sowie  die  Nichtigkeit  der  angefochtenen  Verfügung,  des  Zahlungsbe-

fehls sowie der vom Gesuchsteller eingereichten Unterlagen geltend (Urk. 1). Da-

mit  tut  die  Gesuchsgegnerin  indes  keinen  nicht  leicht  wiedergutzumachenden 

Nachteil dar, der ihr durch die Fristansetzung zur Stellungnahme erwachsen könnte 

respektive sich nicht durch einen für sie günstigen Endentscheid beheben liesse. 

Auf die Beschwerde ist somit nicht einzutreten. Mangels Zuständigkeit ist auch auf 

das Ausstandsgesuch (Urk.1 S. 2) gegen die Vorderrichterin nicht einzutreten.

3.

Für  das  Beschwerdeverfahren  beträgt  der  Streitwert  Fr. 5'434.80.  Die 

zweitinstanzliche  Entscheidgebühr  ist  in  Anwendung  von  Art. 48  i.V.m.  Art. 61 

Abs. 1  GebV  SchKG  auf  Fr. 450.–  festzusetzen  und  ausgangsgemäss  der  Ge-

suchsgegnerin  aufzuerlegen  (Art. 106  Abs. 1  ZPO).  Parteientschädigungen  sind 

keine  zuzusprechen,  da  die  Gesuchsgegnerin  unterliegt  und  dem  Gesuchsteller 

keine Aufwendungen entstanden sind (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird beschlossen:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

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2.

3.

4.

5.

6.

Auf das Ausstandsgesuch der Beschwerdeführerin wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 450.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin 

auferlegt.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage ei-

nes Doppels von Urk. 1 und Urk. 3, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein.

7.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies  ist  ein  Zwischenentscheid  im  Sinne  von  Art.  93  BGG.  Es  handelt  sich  um  eine 
vermögensrechtliche  Angelegenheit.  Der  Streitwert  beträgt  Fr. 5'434.80.  Die  Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fris-
tenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 9. April 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

versandt am:
ms

MLaw L. Hengartner