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**Case Identifier:** a840e0c3-75e3-5919-bf1e-4b36c9b43202
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.06.2013 B 2012/271
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-271_2013-06-12.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/271

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.06.2013

Entscheiddatum: 12.06.2013

Urteil Verwaltungsgericht, 12.06.2013
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG 
(SR 142.20), Art. 5 Anhang I FZA (SR 0.142.112.681) und Art. 8 EMRK 
(SR 0.101). Rechtmässigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung 
eines seit seinem ersten Lebensjahr bzw. seit 25 Jahren in der Schweiz 
niedergelassenen Italieners (Verwaltungsgericht, B 2012/271).

Urteil vom 12. Juni 2013

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. 

Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. S. 

Schärer

In Sachen

X.Y., c/o Kantonale Strafanstalt Saxerriet, 9465 Salez,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Urs Ebnöther, advokatur kanonengasse, 

Militärstrasse 76, Postfach 2115, 8021 Zürich 1,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Oberer Graben 32, 9001 

St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ a) X.Y., St. Gallen, ist Staatsangehöriger von Italien. Er ist im Juni 1988 in 

Deutschland geboren. Am 17. Februar 1989 reiste seine Mutter mit ihm in die Schweiz 

ein. Sein Vater verblieb wegen einer Einreisesperre in Deutschland, wo er am 16. Juni 

1992 verstarb. Da seine drogensüchtige Mutter nicht in der Lage war, für ihn zu sorgen, 

wurden am 29. Juni 1989 Kindesschutzmassnahmen angeordnet und das Kleinkind 

fremdplatziert. Mit Beschluss vom 19. Februar 1999 wurde der Mutter die elterliche 

Sorge entzogen und ein Amtsvormund eingesetzt.

b) In der Folge wuchs X.Y. bei einer Privatperson und in einer Grossfamilie auf. 

Nachdem er dort mit elf Jahren untragbar geworden war, konnte er am 24. Januar 

2000 in eine Aussenwohngruppe des Berghofs Stärenegg in Bagard, Südfrankreich, 

wechseln, wo er von Schweizer Pflegeeltern betreut und beschult wurde. Im Oktober 

2001 stellte sein Vormund den Antrag, den nunmehr 13-Jährigen in der geschlossenen 

Abteilung des Kantonalen Jugendheims Platanenhof, Oberuzwil, zurückzubehalten, wo 

er ihn vorsorglich eingewiesen hatte. Der Grund für seine Einschliessung war, dass er 

an seinem Aufenthaltsort in Frankreich ein unberechenbares, gefährliches und teilweise 

perverses Verhalten an den Tag gelegt hatte und dabei andere ernsthaft gefährdete. 

Das Fass zum Überlaufen brachte, dass er seine Pflegemutter auf den Boden gedrückt 

und mit Fusstritten traktiert hatte. Diese konnte sich dabei nicht mehr allein aus der 

misslichen Lage befreien. Zudem wertete er Frauen sexistisch ab, quälte Tiere, 

bezichtigte seinen Pflegevater des sexuellen Übergriffs, verursachte mit Schwarzpulver 

Explosionen, zündete eine Hütte an und ging mit einer Grillgabel auf eine Betreuerin 

los. Die Vormundschaftsbehörde ordnete mit Beschluss vom 31. Oktober 2001 die 

Zurückbehaltung in der geschlossenen Abteilung des Platanenhofs an und liess den 

Jugendlichen begutachten (Vorakten Migrationsamt act. 400 ff.).

c) Im Januar 2002 kehrte er zu seiner Pflegefamilie in Frankreich zurück, wo die 

Situation nach kurzer Zeit erneut eskalierte. Die nächsten Jahre verbrachte er deshalb 

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in anderen Aussenwohngruppen der Stärenegg Stiftung in Ungarn und Kroatien. 

Gemäss Schlussbericht seines Vormunds vom 6. Juli 2006 wollte X.Y. sodann über 

seine Volljährigkeit hinaus in Kroatien bleiben und dort das Leistungsniveau eines 

regulären Schulabgängers nachholen. Das Sozialamt der Stadt St. Gallen erklärte sich 

daraufhin bereit, die entsprechenden Kosten zu übernehmen, zumal er in der Schweiz 

von seiner schwerst drogensüchtigen Mutter abgesehen, die mittlerweile auf der Gasse 

lebte, niemanden hatte, von dem er Unterstützung erwarten konnte und auch sonst in 

der Schweiz über kein familiäres Netz verfügte. Kurz darauf änderte er seine Meinung 

und kehrte gleichwohl zu seiner Mutter in die Schweiz zurück, wo sich umgehend das 

Sozialamt, die Gassenarbeit und das UFO seiner annahmen. Eine Zusammenarbeit mit 

ihm erwies sich dabei allerdings als unmöglich, weil er keinerlei Termine einhielt. Wenig 

später war er ebenfalls drogensüchtig. Am 4. November 2006 trat er deswegen für 

einen Schnupperaufenthalt in die Drogentherapiestation Camarco in Pudergna, Tessin, 

ein. Am 16. Februar 2007 äusserte er gegenüber dem Vormundschaftsamt, dass er 

eine Therapie begonnen habe, die zwei Jahre lang dauere. In dieser Zeit hätte er den 

Schulabschluss nachholen und anschliessend eine Lehre absolvieren können. Nach 

erfolgreichem Therapieabschluss hätte er zudem die Möglichkeit gehabt, in eine 

begleitete Wohngruppe zu wechseln (Vorakten Migrationsamt act. 396 ff.). Bereits am 

30. April 2007 war er aber im RIPOL zur Aufenthaltsnachforschung ausgeschrieben. 

Der Anlass war, dass ihm Bussenverfügungen nicht zugestellt werden konnten 

(Vorakten Migrationsamt act. 2).

d) Nach seiner Rückkehr in die Schweiz im Sommer 2006 wurde X.Y. mehrfach 

straffällig. Seine ersten Verurteilungen wegen Vergehen am 27. August 2006 und 

31. Oktober 2006 datieren vom 24. Mai 2007. Bis am 25. August 2011 kamen so 22 

Verurteilungen zusammen. Nebstdem, dass er fortlaufend gegen das 

Betäubungsmittelgesetz verstiess, musste er mehrmals wegen Diebstahls, 

Sachbeschädigung, Hausfriedensbruchs, Raubes und anderen Delikten verurteilt und 

bestraft werden. Am 25. August 2011 verurteilte ihn das Bezirksgericht Zürich wegen 

Raubes, Diebstahls, Hausfriedensbruchs und Vergehens gegen das 

Betäubungsmittelgesetz. Dabei versetzte ihn das Gericht in den Vollzug der bereits am 

20. Mai 2010 ausgefällten Freiheitsstrafe von 164 Tagen zurück und bestrafte ihn unter 

Einbezug dieses Strafrests mit einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten und einer Busse. 

Die Freiheitsstrafe sprach das Gericht unbedingt aus, und die Busse war zu bezahlen 

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bzw. in eine Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen umzuwandeln. Das beschlagnahmte 

Messer wurde eingezogen und vernichtet.

e) Vom 4. Dezember 2009 bis zur bedingten Entlassung am 31. Oktober 2010 sass X.Y. 

in der Strafanstalt Saxerriet, Salez, ein. Nach einer Untersuchungshaft vom 5. Februar 

2011 bis 18. April 2011 befand er sich bis am 11. Dezember 2012 in der 

Justizvollzugsanstalt Pöschwies, Regensdorf, zuerst im vorzeitigen und anschliessend 

im ordentlichen Strafvollzug. Am 18. Mai 2012 entwich er, konnte anderntags bei einer 

Personenkontrolle in Zürich aber wieder verhaftet und in die Strafanstalt zurückgeführt 

werden. Sein Antrag um vorzeitige Entlassung wurde in der Folge abgewiesen, da die 

Vollzugsanstalt zum Schluss gelangt war, dass die Freiheitsstrafe unter 

Berücksichtigung der belastenden Legalprognose, der nötigen Therapiedauer und der 

fehlenden gelungenen Lockerungsschritte zu vollziehen sei (Vorakten Migrationsamt 

act. 366).

B./ Auf Grund der zahlreichen Vorstrafen verwarnte ihn das Migrationsamt des Kantons 

Zürich am 19. März 2012. Am 16. Mai 2012 hob das Amt die Verfügung mangels 

Zuständigkeit wiedererwägungsweise auf (Vorakten Migrationsamt act. 357 f.). 

Stattdessen stellte das Migrationsamt des Kantons St. Gallen am 11. Mai 2012 den 

Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung in Aussicht und widerrief diese mit 

Verfügung vom 7. Juni 2012. Die Ausreise wurde auf den Tag seiner Entlassung aus 

dem Strafvollzug festgelegt. Das Migrationsamt begründete seine Wegweisung mit 

dem schweren strafrechtlichen Verschulden und dem Umstand, dass er sich weder von 

den laufenden Probezeiten noch vom Strafvollzug von neuen Straftaten abhalten liess. 

Nachdem er kurz nach seiner bedingten Entlassung aus dem Gefängnis wieder 

straffällig geworden war, während des ersten bewilligten Urlaubs Drogen konsumiert 

hatte und beim letzten bewilligten Urlaub nicht zum ersten Mal entwichen war, sah es 

die Behörde als bewiesen an, dass er sich in Freiheit nicht bewähren könne. Seine 

Wegweisung erachtete es als zumutbar, auch wenn er selber noch nie in Italien gelebt 

hatte. Zum Einen seien die soziokulturellen und ökonomischen Rahmenbedingungen in 

Italien mit den hiesigen Verhältnissen vergleichbar. Zum Anderen könne er sich auch 

dort einer Drogentherapie unterziehen.

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C./ Gegen die Wegweisungsverfügung liess der Betroffene am 12. Juni 2012 beim 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen Rekurs erheben. Dieses 

bestätigte mit Entscheid vom 28. November 2012 den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung. Die Rekursbehörde kam ebenfalls zum Schluss, dass der 

mehrfach Verurteilte eine schwere und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen 

Ordnung darstelle und seine Wegweisung auf Grund seines Verhaltens 

verhältnismässig sei. Er sei praktisch mit seiner Einreise in die Schweiz drogensüchtig 

geworden und habe hier noch nie gearbeitet. Seine Sucht finanziere er sich mit 

Vermögens- und Drogendelikten bzw. indem er sich prostituiere. Ernsthafte 

Anstrengungen zur Drogenabstinenz habe er trotz gegenteiliger Beteuerungen und 

trotz zahlreicher Hilfestellungen durch Fachpersonen keine unternommen. Seine 

sozialen Kontakte in der Schweiz beschränkten sich ausschliesslich auf das 

Drogenmilieu.

D./ Am 27. August 2012 verfügte die Vomundschaftsbehörde St. Gallen eine 

Beistandschaft auf eigenes Begehren. Dagegen erhob X.Y. Rekurs, worauf die 

errichtete Beistandschaft am 26. September 2012 widerrufen wurde (Vorakten 

Vorinstanz act. 8a, 10a und 12a).

E./ Gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements liess der Rekurrent 

am 14. Dezember 2012 beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit dem 

Antrag Beschwerde erheben, der Rekursentscheid sei kostenpflichtig aufzuheben und 

auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei zu verzichten. Er macht unter 

anderem geltend, mit der letzten Verurteilung sei erstmals eine ambulante Massnahme 

angeordnet worden. Er befinde sich in einer HIV-Therapie und einer ambulanten 

Suchtberatung. Er sei gewillt, die Entzugstherapie fortzusetzen. Er könne nach 

erfolgreichem Drogenentzug resozialisiert werden. Ein Widerrufsgrund bestehe 

demnach nicht. Die Wegweisung sei aber auch unverhältnismässig. Sein Vertreter 

macht dabei geltend, das Verhalten seines Mandanten sei zwar nicht akzeptabel. Auch 

sei richtig, dass er im Verlauf der Zeit stets schwerwiegendere Delikte begangen habe 

und sich durch die ausgesprochenen Strafen nicht habe davon abhalten lassen, weiter 

zu delinquieren. Ein solches Verhalten sei bei Drogensüchtigen aber geradezu normal. 

Für einen solchen stehe die Sucht im Vordergrund, alles andere trete in den 

Hintergrund. Nun befinde er sich erstmals in einer Entzugstherapie. Solange er diese 

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Therapie fortführe, bestünde keine Rückfallgefahr mehr. Er spreche nur Deutsch, den 

Grossvater in Italien kenne er nicht. Von diesem könne nicht erwartet werden, dass er 

seinen Enkel bei sich aufnehme. Demgegenüber lebten in der Schweiz seine 

Grossmutter und ein Onkel, mit denen er in regelmässigem Kontakt stehe. Eine 

Drogentherapie sei zwar auch in Italien möglich. Mangels Sprachkenntnissen dürfte 

eine solche in Italien aber wenig erfolgreich verlaufen, zumal die Gesprächstherapie 

dabei einen wichtigen Faktor darstelle.

F./ Mit Verfügung vom 20. Dezember 2012 bewilligte der Verwaltungsgerichtspräsident 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung.

G./ Die Vorinstanz beantragt am 4. Januar 2013, die Beschwerde kostenpflichtig 

abzuweisen und verzichtet ansonsten auf eine Stellungnahme.

H./ Am 18. März 2013 übermittelte das Migrationsamt einen weiteren Strafbefehl vom 

2. Februar 2013 und die Einstellungsverfügung vom 8. Februar 2013, beide der 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl. Mit dem ersteren verurteilte ihn die Strafbehörde 

wiederum wegen Diebstahls, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs, wofür sie 

ihn mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 30 Tagen bestrafte. Gleichzeitig verfügte 

sie die Sicherstellung einer auf ihm gefundenen fremden Bankkarte der PostFinance. 

Das andere Verfahren stellte sie ein, weil der Bestohlene zwar sein Handy zurückhaben 

wollte, gleichzeitig aber eine Desinteresseerklärung an der weiteren Strafverfolgung 

unterzeichnet hatte.

I./ Am 4. April 2013 übermittelte das Migrationsamt den Vollzugsauftrag des Amtes für 

Justizvollzug vom 21. März 2013 sowie die Verfügung der Kantonspolizei Zürich vom 

22. März 2013. Demnach musste der Beschwerdeführer für den Vollzug der 30-tägigen 

Freiheitsstrafe am 21. März 2013 verhaftet werden. Die Strafe sass er alsdann im 

Gefängnis Limmattal ab.

J./ Am 11. April 2013 übermittelte das Migrationsamt die Verfügung des Amtes für 

Justizvollzug des Kantons Zürich vom 25. März 2013, womit dieses die gerichtlich 

angeordnete ambulante Massnahme wegen Aussichtslosigkeit aufgehoben hatte. Die 

Aufhebung wurde nötig, weil der Beschwerdeführer nach seiner Entlassung aus der 

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Strafanstalt nicht mehr gewillt war, die angeordnete Massnahme fortzuführen und 

tatsächlich auch keine Therapieeinheiten mehr stattgefunden hatten. Der Aufhebung 

lag der jährliche Therapiebericht vom 31. Oktober 2012 zu Grunde. Gemäss diesem 

fällt die Legalprognose des Beschwerdeführers schlecht aus (deutliches Rückfallrisiko 

für das Zieldelikt Raub, dies auch mit erheblicher Gewaltanwendung oder 

Waffeneinsatz, sehr hohes Risiko für Verstösse/Vergehen gegen das 

Betäubungsmittelgesetz und Eigentumsdelikte wie Diebstahl etc.). Der Therapeut 

verwies dabei auf mehrere in der Berichtsperiode offengelegte, zum Teil massive 

Dunkelfelddelikte und auf ausgeprägte Gewaltphantasien des Beschwerdeführers. Dem 

Therapeuten äusserte er zudem unmissverständlich, dass er nach seiner Entlassung 

weiterhin Drogen konsumieren werde und dass er sein Rückfallrisiko selbst als sehr 

hoch einschätze.

K./ X.Y. delinquierte sodann ungerührt weiter: Am 6. Mai 2013 überwies das 

Migrationsamt die Polizeirapporte vom 24. April und 25. April 2013 betreffend 

unbewaffnetem Raub. Dem Rapport liegt ein Überfall in einem Schuhgeschäft zu 

Grunde, wobei er unter Vorhalt eines aufgeklappten Sackmessers von einem Kunden 

Geld verlangte. Ein Schuhverkäufer konnte den Täter jedoch überwältigen. Der zweite 

Polizeibericht hat einen Raubversuch in einem Coiffeursalon zum Inhalt. Dabei forderte 

der Beschwerdeführer kurz vor dem genannten Überfall im Schuhladen ebenfalls mit 

aufgeklapptem Messer Geld von einer Angestellten. Das Untersuchungsamt St. Gallen 

sprach ihn deswegen mit Strafbefehl vom 26. April 2013 des mehrfachen Raubs 

schuldig und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 180 Tagen unbedingt. Mit 

Vollzugsauftrag vom 5. Juni 2013 ordnete das Amt für Justizvollzug des Sicherheits- 

und Massnahmenvollzugs den Eintritt in die Strafanstalt Saxenrriet per 12. Juni 2013 

an. Mit Blick auf die zu vollziehende Freiheitsstrafen sowie diverse 

Ersatzfreiheitsstrafen endet der Vollzug am 10. Dezember 2013.

L./ Auf die weiteren von den Verfahrensbeteiligten vorgebrachten Ausführungen wird, 

soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

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2.

2.1. Für ausländische Personen gilt das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und 

Ausländer (SR 142.20; abgekürzt AuG), soweit keine anderen Bestimmungen des 

Bundesrechts oder von der Schweiz abgeschlossene völkerrechtliche Verträge zur 

Anwendung gelangen. Für Angehörige der EU- und EFTA-Staaten und ihre 

Familienmitglieder sowie gewisse Dienstleistungserbringer kommt es subsidiär zur 

Anwendung, soweit nicht das Abkommen zwischen der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren 

Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (SR 0.142.112.681, abgekürzt FZA) 

bzw. die entsprechenden Assoziierungsabkommen mit den EFTA-Staaten 

abweichende Bestimmungen enthalten oder wenn es günstigere Bestimmungen 

vorsieht (Art. 2 AuG; Spescha/Thür/ Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. Auflage, Zürich 

2012, Rz. 2 zu Art. 2 AuG).

2.2. Auf den italienischen Beschwerdeführer ist nach dem Gesagten das FZA 

anwendbar. Die Niederlassungsbewilligung EU/EFTA wird dabei nach Massgabe des 

nationalen Rechts erlassen und entzogen (vgl. Art. 2 Abs. 2 AuG, Art. 5 und Art. 23 

Abs. 2 der Verordnung über die schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs 

[SR 142.203]). Mit Blick auf das FZA ist aber zu berücksichtigen, dass eine 

strafrechtliche Verurteilung nur insoweit als Anlass für einen Bewilligungswiderruf 

herangezogen werden darf, als die ihr zu Grunde liegenden Umstände ein persönliches 

Verhalten erkennen lassen, das eine gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen 

Ordnung darstellt. Art. 5 Anhang I FZA steht aufenthaltsbeendenden Massnahmen - 

anders als das Landesrecht - entgegen, die aus generalpräventiven Gründen allein 

verfügt werden (BGer 2C_221/2012 vom 19. Juni 2012 E. 3.3.2). Damit kommt es 

wesentlich auf das Rückfallrisiko an. Verlangt wird eine nach Art und Ausmass der 

möglichen Rechtsgüterverletzung zu differenzierende, hinreichende Wahrscheinlichkeit, 

dass der Ausländer auch künftig die öffentliche Sicherheit und Ordnung stören wird. Je 

schwerer die möglichen Rechtsgüterverletzungen wiegen, desto niedriger sind die 

Anforderungen, welche an die hinzunehmende Rückfallgefahr zu stellen sind (BGer 

2C_839/2011 vom 28. Februar 2012 E. 2.3). Zwar sieht Art. 121 Abs. 3 der 

Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) neu vor, dass ein Ausländer unabhängig 

von seinem ausländerrechtlichen Status sein Aufenthaltsrecht sowie alle 

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Rechtsansprüche auf Aufenthalt in der Schweiz verliert, wenn er wegen eines 

vorsätzlichen Tötungsdelikts, wegen einer Vergewaltigung oder eines anderen 

schweren Sexualdelikts, wegen eines anderen Gewaltdelikts wie Raub, wegen 

Menschenhandels, Drogenhandels oder eines Einbruchdelikts rechtskräftig verurteilt 

worden ist oder wenn er missbräuchlich Leistungen der Sozialversicherungen oder der 

Sozialhilfe bezogen hat. Diese Bestimmung ist aber nicht direkt anwendbar, weil zuerst 

über die gesetzliche Umsetzung dieser Verfassungsbestimmung befunden werden 

muss. Mit Blick auf die Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt EMRK) muss trotz dieser 

Verfassungsbestimmung eine Interessenabwägung vorgenommen und dabei den 

Aspekten Rechnung getragen werden, die mit den Auswirkungen der 

Aufenthaltsbeendigung auf das Privat- und Familienleben verbunden sind (BGer 

2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 4.3.4 und 5.3).

3. Die Niederlassungsbewilligung kann unter anderem widerrufen werden, wenn der 

Ausländer zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe, das heisst zu einer solchen von mehr 

als einem Jahr verurteilt worden ist, wobei mehrere unterjährige Strafen nicht kumuliert 

werden (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 137 II 297 E. 2). Dabei spielt 

es keine Rolle, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen 

wurde (BGer 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Ein Widerruf ist zudem 

zulässig, wenn der Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese 

gefährdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Das ist regelmässig dann der Fall, wenn er durch 

seine Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter verletzt oder in Gefahr bringt; 

der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist aber auch dann zulässig, wenn der 

Ausländer sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken lässt und damit 

zeigt, dass er auch künftig weder gewillt noch fähig ist, sich an die Rechtsordnung zu 

halten, was jeweils im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu prüfen ist (BGer 

2C_839/2011 vom 28. Februar 2012 E. 2.1).

3.1. Die genannten Widerrufsgründe gelten selbst bei Niederlassungsbewilligungen 

ausländischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und 

ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG). Auch bei einem 

Ausländer, der bereits hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben in der 

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Schweiz verbracht hat (Ausländer der zweiten Generation), sind fremdenpolizeiliche 

Massnahmen nicht ausgeschlossen; bei schweren bzw. wiederholten Straftaten, 

insbesondere bei Gewalt-, Sexual- und Betäubungsmitteldelikten, besteht hieran ein 

wesentliches öffentliches Interesse (BGer 2C_371/2012 vom 20. Dezember 2012 E. 2.3 

mit Hinweisen).

3.2. Der Beschwerdeführer kehrte nach seinem mehrjährigen Auslandaufenthalt Mitte 

des Jahres

2006, zwischenzeitlich volljährig geworden, in die Schweiz zurück. Nunmehr 

eigenverantwortlich begann er unverzüglich Heroin und teilweise zusätzlich Kokain zu 

konsumieren und wurde dabei drogensüchtig. Seine Sucht finanzierte er mit seinen 

Bezügen vom Sozialamt und vor allem mit Vermögens- und Drogendelikten und indem 

er sich prostituierte. Obwohl er sich erst seit wenigen Jahren wieder in der Schweiz 

aufhält, sind bereits mehr als 22 Verurteilungen aktenkundig. Unter anderem verurteilte 

ihn das Bezirksgericht Zürich am 25. August 2011 zu einer Freiheitsstrafe von 22 

Monaten. Allein mit dieser längerfristigen Strafe im Sinn des Gesetzes ist ein 

Widerrufsgrund gegeben. Unter diesen Umständen muss entgegen der Argumentation 

in der Beschwerde nicht weiter geprüft werden, ob er mit seinem Fehlverhalten zudem 

im Sinn von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese 

gefährdet. An dieser Stelle sei aber trotzdem erwähnt, dass er innert kürzester Zeit über 

20 Verurteilungen erwirkt hat und dabei praktisch alle Geldstrafen von total 555 

Tagessätzen in Ersatzfreiheitsstrafen umgewandelt werden mussten.

4. Da vorliegend das FZA zur Anwendung gelangt, muss zusätzlich geprüft werden, ob 

beim Beschwerdeführer ein Rückfallrisiko besteht bzw. ob seine Wegweisung aus 

Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gerechtfertigt ist (Art. 5 

Anhang I FZA).

4.1. Der Beschwerdeführer hat unmittelbar nach seiner Rückkehr in der Schweiz zu 

delinquieren begonnen, und ein Ende ist nicht absehbar. Von seinem Fehlverhalten 

lässt er sich durch nichts abhalten, obwohl er seit seiner Rückkehr in die Schweiz vom 

Sozialamt unterstützt wird und ihm jede nur erdenkliche Hilfestellung durch sämtliche 

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Fachstellen angeboten wurde. Einen Beistand akzeptiert er ebenfalls nicht. Trotz all 

dieser staatlichen Massnahmen und Unterstützungen, trotz der zahlreichen 

Verurteilungen und Probezeiten und obgleich er bereits mehrere, zum Teil längere 

Freiheitstrafen abgesessen hat, fährt er unbeeindruckt fort, gegen das Gesetz zu 

verstossen. Die in der Beschwerdeschrift vom 14. Dezember 2012 geltend gemachte 

ambulante Therapie hat er boykottiert. Die gerichtlich angeordnete ambulante 

Massnahme musste zwischenzeitlich aufgehoben werden, weil er sich an keine 

Abmachungen hielt, sondern stattdessen untertauchte. Selbst der Widerruf seiner 

Niederlassungsbewilligung und das nachfolgende noch hängige Rechtsmittelverfahren 

vermochten ihn nicht daran zu hindern, sich immer wieder strafbar zu machen. Bei der 

bisher letzten Verurteilung vom 26. April 2013 erwog die Staatsanwältin denn auch, 

dass nicht der Hauch einer günstigen Prognose gestellt werden könne, weshalb die 

ausgesprochene Freiheitsstrafe zu vollziehen sei.

4.2. Der Hauptgrund für sein deliktisches Verhalten liegt zweifelsohne in seiner 

Drogensucht. Der Beschwerdeführer ist aber nicht bereit, an diesem Umstand etwas zu 

ändern, sondern gibt unumwunden zu, dass er weiterhin Drogen konsumieren werde 

(act. 14). Auch im letzten Therapiebericht vom 31. Oktober 2012 wird festgehalten, die 

Prognose, dass er sich fortan wohlverhalten werde, sei schlecht ("deutliches 

Rückfallrisiko für das Zielkonflikt Raub, dies auch mit erheblicher Gewaltanwendung 

oder Waffeneinsatz / sehr hohes Rückfallrisiko für Verstösse/Vergehen gegen das 

BetmG und Eigentumsdelikte wie Diebstahl etc."). Er unterzieht sich weder einer 

Entzugs- noch einer Substitutionstherapie. Ohne Schulabschluss und Lehre bzw. allein 

mit den Geldern der Sozialhilfe wird der Beschwerdeführer somit auch weiterhin nicht 

in der Lage sein, seinen Lebensunterhalt in der Schweiz als Süchtiger legal zu 

finanzieren. Damit ist das Rückfallrisiko im Sinn von Art. 5 Anhang I FZA klar 

ausgewiesen.

5. Liegt ein Widerrufsgrund vor, müssen die Behörden darüber hinaus prüfen, ob die 

Wegweisung verhältnismässig ist (Art. 5 Abs. 2 BV, BGer 2C_828/2011 vom 

12. Oktober 2012 E. 5.3). Dabei berücksichtigen sie nach Art. 96 Abs. 1 AuG die 

öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der 

Integration.

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5.1. Der Beschwerdeführer hatte unbestrittenermassen keinen leichten Start ins Leben. 

Dem steht allerdings gegenüber, dass ihm das Gastland ab seinem ersten Lebensjahr 

jede nur erdenkliche Hilfestellung geboten und ihm sämtliche notwendigen 

Unterstützungen und Therapien sowie seine Aufenthalte und Betreuung im Ausland 

finanziert hat. Alsdann wäre das Sozialamt sogar bereit gewesen, ihm den weiteren 

Aufenthalt in Kroatien und seine Ausbildung über seine Volljährigkeit hinaus zu 

bezahlen, wie er sich das anfänglich gewünscht hatte. Auch als er entgegen seinen 

ursprünglichen Plänen und Vereinbarungen in die Schweiz zurückgekehrt ist, waren 

wiederum sämtliche Betreuungs- und sozialen Einrichtungen zur Stelle, ihm die nötige 

Unterstützung zu geben und seinen Aufenthalt hier zu finanzieren. Schliesslich war es 

aber sein freier Entschluss, keine der zahlreich angebotenen Möglichkeiten und 

Chancen zu ergreifen und zu nutzen. Zwar hat er - wie jedermann - Anspruch darauf, 

dass die Gemeinschaft ihm das soziale Existenzminimum gewährleistet und 

notwendige Hilfestellungen bietet. Im Gegenzug darf vom Unterstützten aber erwartet 

werden, dass er sich an die hiesige Rechtsordnung hält, die herrschende öffentliche 

Ordnung, Sicherheit und Gesundheit nicht gefährdet bzw. zumindest nicht wie 

vorliegend entgegen besserem Wissen verletzt.

5.2. Der Beschwerdeführer lässt in diesem Zusammenhang geltend machen, für einen 

Drogenabhängigen sei es geradezu normal, dass dieser im Verlauf der Zeit immer 

schwerwiegendere Delikte begehe und sich selbst von ausgesprochenen Strafen nicht 

davon abhalten lasse. Dies mag früher das Schicksal eines Drogensüchtigen gewesen 

sein. Die Schweiz verfolgt aber schon seit einigen Jahren erfolgreich eine 

fortschriftliche Drogenpolitik. Deren Massnahmen orientieren sich am sogenannten 

Würfelmodell, das auf der Viersäulenpolitik (Prävention, Therapie, Schadensminderung 

und Repression) aufbaut. Dazu gehören unter anderem substitutionsgestützte 

Behandlungen mit Methadon und Heroin. Demnach ist es dank der staatlichen Abgabe 

von Methadon und Heroin heute selbst einem Schwerstsüchtigen ohne Weiteres 

möglich, trotz seiner Sucht straffrei zu leben. Dies zeigt sich unter anderem auch darin, 

dass in der Schweiz die Beschaffungskriminalität in den letzten Jahren massiv 

zurückgegangen ist (vgl. dazu www.bag.admin.ch/themen/drogen/00042/index.html? 

lang=de).

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5.3. Beim Beschwerdeführer fällt massgeblich ins Gewicht, dass er mit 

Betäubungsmitteln gehandelt und mehrere Raubüberfälle begangen und damit andere 

Personen ernsthaft in Gefahr gebracht hat. Seine diesbezüglich schlechte 

Legalprognose hat sich insofern bestätigt, als er vor kurzem, also während des 

hängigen Rechtsmittelverfahrens betreffend seine Wegweisung, wiederum zwei 

Raubüberfälle versucht hat. Hinsichtlich Drogenhandels und Delikten gegen die 

körperliche und sexuelle Integrität verfolgt das Bundesgericht in Übereinstimmung mit 

der in Europa herrschenden Rechtsüberzeugung generell eine strenge Praxis, wobei 

selbst ein geringes Rückfallrisiko nicht hingenommen werden muss (BGer 

2C_695/2012 vom 28. Januar 2013 E. 3.2.1 und 2C_109/2012 vom 12. Dezember 2012 

E. 3.2). In solchen Fällen besteht ein erhebliches öffentliches Interesse an der 

Fernhaltung der ausländischen Person (BGer 2C_11/2013 vom 25. März 2013 E. 3.2 

mit Hinweisen). Dies ist zu berücksichtigen, auch wenn im Anwendungsbereich des 

FZA generalpräventiven Gesichtspunkten keine Beachtung geschenkt wird. Dazu 

kommt, dass Raub und Drogenhandel in Art. 121 Abs. 3 BV genannte Anlasstaten sind, 

die nach dem Verfassungsgeber dazu führen sollen, dass der Ausländer aus der 

Schweiz ausgewiesen und mit einer Einreiseverbot belegt wird. Diese 

Verfassungsbestimmung ist zwar wie gesagt nicht direkt anwendbar. Deren Wertung ist 

aber im Rahmen der Interessenabwägung insoweit Rechnung zu tragen, als dies zu 

keinem Widerspruch zu übergeordnetem Recht bzw. zu Konflikten mit dem 

Beurteilungsspielraum führt, den der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den 

einzelnen Konventionsstaaten bei der Umsetzung ihrer Migrations- und 

Ausländerpolitik im Rahmen des Rechts auf Schutz des Privat- und Familienrechts 

belässt (BGer 2C_348/2012 vom 13. März 2013 E. 3.2).

5.4. Vorliegend kommt erschwerend dazu, dass der Beschwerdeführer nicht bereit ist, 

seine Sucht in den Griff zu bekommen oder wenigstens mit den dafür spezialisierten 

Fachstellen zusammenzuarbeiten. Stattdessen fährt er unbeeindruckt fort zu 

delinquieren. Damit legt er eine beispiellose Geringschätzung der hiesigen Gesellschaft 

und ihrer Rechtsordnung gegenüber an den Tag und gefährdet damit die Sicherheit, 

das Leben und die Gesundheit einer grossen Anzahl Menschen, was nicht akzeptabel 

ist.

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5.5. Das grosse strafrechtliche Verschulden des Beschwerdeführers hat sich in der 

mehrjährigen Freiheitsstrafe und in der beispiellosen Häufung und zunehmenden 

Schwere der Delikte sowie seiner völligen Unbelehrbarkeit niedergeschlagen. Seine 

kriminelle Energie, seine Unverbesserlichkeit, seine völlige Gleichgültigkeit dem 

Gastland und der hiesigen Gesellschaft gegenüber, die er willentlich schädigt, obwohl 

sie für ihn aufkommt, müssen daher nicht nur in strafrechtlicher, sondern auch in 

ausländerrechtlicher Hinsicht als schweres Verschulden gewertet werden, auch wenn 

er drogensüchtig ist. Selbst während des Strafvollzugs nützte er jede Gelegenheit, 

gegen die Regeln zu verstossen. So missbrauchte er seinen Erstausgang für eine 

siebentägige Flucht, während der er Heroin, Kokain und Cannabis konsumierte 

(Vorakten Migrationsamt act. 276). Beim zweiten Strafvollzug wurde er wiederum beim 

ersten Urlaub strafbar, weil er erneut Drogen konsumierte. Sodann entwich er 

abermals, dieses Mal während eines begleiteten Hafturlaubs (Vorakten Migrationsamt 

act. 362, 366 f.).

5.6. Das Gericht verkennt nicht, dass der Beschwerdeführer ein grosses Interesse 

daran hat, in der Schweiz verbleiben zu können, und dass der Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung ihn hart treffen wird.

5.6.1. Der Beschwerdeführer hat keine Ausbildung und kein eigenes Einkommen. 

Stattdessen bezieht er Fürsorgeleistungen und wird hier medizinisch optimal betreut. 

Die soziokulturellen und ökonomischen Rahmenbedingungen in Italien, einem 

langjährigen EU-Mitgliedland, und insbesondere die medizinische Grundversorgung 

dort sind aber mit den hiesigen vergleichbar, wie die Vorinstanz zu Recht ausführt 

(BGer 2C_41/2011 vom 30. Juni 2011 E. 3.3). Selbst Methadon- und 

Buprenorphinbehandlungen sind in Italien möglich (www.indroonline.de/italien.htm). 

Der Beschwerdeführer gibt zwar an, kein Italienisch zu sprechen. Allerdings ist er auf 

Grund seines ausgeprägt eigenständigen Lebenswandels alles andere als unbeholfen 

und wird rasch Italienisch lernen bzw. mit Hilfe der dortigen staatlichen Fachstellen sich 

in kurzer Zeit wiederum soweit integrieren, wie er es in der Schweiz auch konnte. 

Zudem hat er bereits mehrere Jahre in Frankreich, Ungarn und Kroatien und damit im 

fremdsprachigen Ausland gelebt. Folglich wird er in der Lage sein, auch in Italien 

diejenigen staatlichen Unterstützungen abzurufen, die ihm wegen seiner Drogensucht 

und seiner HIV-Ansteckung nötig erscheinen. Nebst den zuständigen Sozialstellen wird 

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ihm auch sein in Italien lebender Grossvater Anlaufstelle sein können, selbst wenn 

dieser nicht bereit sein sollte, ihn bei sich aufzunehmen, wie der Beschwerdeführer 

vermutet. Zumindest im Verkehr mit den Behörden wird sein Grossvater ihm behilflich 

sein können. Dass seine sprachlichen Anfangsschwierigkeiten einer Drogentherapie in 

Italien hinderlich wären, wie sein Rechtsvertreter vermutet, spielt insofern keine Rolle, 

als er sowieso nicht bereit ist, eine solche Therapie zu machen. Allerdings ist auch 

nicht ersichtlich, weshalb eine Suchttherapie in Italien nicht möglich sein sollte, falls 

sich der Beschwerdeführer dereinst zu einer solchen entschliessen sollte. Davon 

abgesehen, dass die entsprechenden Fachleute meist mehrsprachig sind, der 

Beschwerdeführer im italienischen Sprachraum schon einmal einen Entzug angefangen 

hat, wird er bis dahin genügend Italienischkenntnisse erwerben können, wenn er sich 

bemüht.

5.6.2. Auch wenn der Beschwerdeführer während seiner ersten elf Jahre in der Schweiz 

gelebt hat, ist er hier nicht verwurzelt. Die prägenden Jugendjahre bis zur Volljährigkeit 

hat er im Ausland verbracht, wo er schliesslich auch etwas Geld verdienen konnte 

(Vorakten Migrationsamt act. 398). In die Schweiz zurückgekehrt, nahm er keine 

Erwerbstätigkeit mehr auf, kümmerte sich aber auch um keine Ausbildung oder darum, 

seinen fehlenden Schulabschluss nachzuholen. Er suchte sich nicht einmal eine 

Wohnung, wobei ihm das Sozialamt ebenfalls behilflich gewesen wäre. Auch sonst 

liess er sich von niemandem helfen, sofern damit eine Bedingung verknüpft war. Damit 

sind keinerlei Anhaltspunkte erkennbar, die auf eine geglückte Eingliederung in die 

schweizerischen Verhältnisse schliessen lassen würden. Dass er stattdessen ins Milieu 

abtauchte, drogensüchtig wurde, permanent delinquierte und dementsprechend als 

Erwachsener einen wesentlichen Teil seiner Aufenthaltsdauer in der Schweiz im 

Gefängnis verbringen musste und sonst von der Sozialhilfe lebte, spricht ebenfalls für 

keine gelungene Integration. Allein der Umstand, dass er einwandfrei 

Schweizerdeutsch spricht, kann bei einem in der Schweiz aufgewachsenen bzw. von 

Schweizern im Ausland aufgezogenen Ausländer als normal vorausgesetzt werden. 

Jedenfalls kann nicht bloss gestützt darauf auf eine gelungene Integration geschlossen 

werden, wenn - wie vorliegend - die übrigen Verhältnisse vielmehr auf das Gegenteil 

hindeuten (BGer 2C_348/2012 vom 13. März 2013 E. 3.3).

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5.6.3. Von einer Grossmutter und einem Onkel, die in der Schweiz leben sollen und mit 

denen er in Kontakt stehen soll, war bis anhin keine Rede. So war das Sozialamt unter 

anderem deshalb bereit, seinen Aufenthalt in Kroatien über seine Volljährigkeit hinaus 

zu finanzieren, weil er in der Schweiz keine Bezugsperson hatte. Mangels einer solchen 

Person konnte ihm auch kein Gefängnisurlaub gewährt bzw. musste er dabei durch 

das Anstaltspersonal beaufsichtigt werden, nachdem er sich von seiner damaligen, 

ebenfalls drogensüchtigen Freundin getrennt hatte und ausser ihr niemanden sonst 

angeben konnte, den er kannte (Vorakten Migrationsamt act. 274). Folgerichtig ging 

auch die Vorinstanz davon aus, dass er nach dem Tod seiner drogensüchtigen Mutter 

in der Schweiz nunmehr keine näheren Familienangehörigen mehr habe. Tatsächlich 

konnten die im Beschwerdeverfahren geltend gemachten Verwandten nichts zu seiner 

Integration in der Schweiz beitragen und auch sonst ist nicht ersichtlich, inwiefern er in 

ihnen eine Stütze haben sollte. An dieser Beurteilung können auch Briefe, die der 

Beschwerdeführer gegebenenfalls nachreichen will, nichts ändern. Es kann deshalb 

darauf verzichtet werden, den Beschwerdeführer aufzufordern, solche Briefe 

nachzureichen (zur antizipierten Beweiswürdigung siehe BGer 2C_28/2012 vom 18. Juli 

2012 E. 3.5.3).

5.7. Der Beschwerdeführer rügt schliesslich, dass die Wegweisung auch unter dem 

Aspekt der EMRK unverhältnismässig sei.

5.7.1. Das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerte Recht auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens kann verletzt sein, wenn einem Ausländer, dessen Familienangehörige 

hier weilen, die Anwesenheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird. Das 

geschützte Familienleben beschränkt sich dabei grundsätzlich auf die Kernfamilie, bzw. 

die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 129 II 11 E. 2.). 

Demnach kann der volljährige Beschwerdeführer allein aus dem Umstand, dass eine 

Grossmutter und ein Onkel angeblich ebenfalls in der Schweiz leben, nichts zu seinen 

Gunsten ableiten. Davon abgesehen lässt sich den Akten auch nichts darüber 

entnehmen, dass sich diese um ihn gekümmert bzw. bei seiner Rückkehr in die 

Schweiz oder während seiner zahlreichen Gefängnisaufenthalte oder seines 

selbstbestimmten Lebens im Milieu für ihn je eine Bedeutung gehabt hätten. Eine 

tragende verwandtschaftliche Beziehung liegt jedenfalls nicht vor, selbst wenn er mit 

ihnen in der Zwischenzeit in Kontakt getreten sein sollte, wie er behauptet.

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5.7.2. Auch aus dem ebenfalls von Art. 8 Ziff. 1 EMRK gewährleisteten Anspruch auf 

Schutz des Privatlebens ergibt sich ein Recht auf Verbleib im Land nur unter 

besonderen Umständen. Einzig die lange Anwesenheit und die damit verbundene 

normale Integration genügen hierzu nicht; erforderlich wären besonders intensive 

Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur (BGer 2C_160/2009 vom 1. Juli 

2009 E. 4.1., BGer 2C_135/2007 vom 26. Juni 2007 E. 4.4.). Solche vertieften sozialen 

Beziehungen sind beim Beschwerdeführer nicht gegeben. Allein die Umstände, dass er 

teilweise hier aufgewachsen bzw. im Ausland von Schweizern aufgezogen wurde und 

Schweizerdeutsch spricht, reichen dafür nicht. Der Beschwerdeführer hat weder die 

obligatorische Schule vollendet bzw. nachgeholt, noch hat er in der Schweiz in Freiheit 

je gearbeitet. In die Schweiz zurückgekehrt lebte er in erster Linie auf der Gasse und im 

Milieu, wobei er ständig mit dem Gesetz in Konflikt geraten ist. Seine einzige engere 

Beziehung hatte er mit einer ebenfalls Drogensüchtigen, mit der er ein knappes halbes 

Jahr zusammengelebt hat. Die Beziehung endete, als sie ihn wegen Gewaltanwendung 

und Sachbeschädigung angezeigt hatte (Vorakten Migrationsamt act. 182 ff.). Während 

er im Zeitpunkt des Entscheids der Vorinstanz in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies 

einsass, war sein Aufenthalt während des Beschwerdeverfahrens unbekannt. Offiziell 

war er an der Notschlafstelle St. Gallen gemeldet, wo er aber nur unregelmässig 

anzutreffen. Gemäss Vollzugauftrag für Strafen vom 5. Juni 2013 sitzt er seit heute 

wieder ein, dieses Mal in der Strafanstalt Saxerriet.

5.7.3. Selbst wenn der Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK berührt und demnach 

eine Verhältnismässigkeitsprüfung im Sinn von Art. 8 Ziff. 2 EMRK durchzuführen wäre, 

könnten die Erwägungen der vom Beschwerdeführer herangezogenen Entscheide des 

Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) nicht unbesehen 

herangezogen werden. Bei den angeführten Fällen geht es um straffällige Ausländer, 

die, anders als der Beschwerdeführer, ihre ganze Kindheit und Jugend im 

entsprechenden Konventionsstaat verbracht haben. In Sachen Maslov gegen 

Österreich vom 23. Juni 2008 (Beschwerde Nr. 1638/03) handelte es sich sodann um 

typische Beispiele von Jugenddelinquenz, die mit einer Ausnahme keine 

Gewalttätigkeiten umfassten. Jener Straftäter beging seine Delikte bereits im Alter von 

14 bzw. 15 Jahren und damit in der schwierigen Phase der Pubertät. Der 

Beschwerdeführer dagegen hat sämtliche ihm zur Last gelegten Straftaten als 

Volljähriger begangen, wofür er unter anderem eine mehrjährige Freiheitsstrafe erhalten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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hat. Ebenso wenig vergleichbar ist das Urteil des EGMR in Sachen Emre gegen die 

Schweiz vom 22. Mai 2008 (Beschwerde Nr. 42034/04). Jener Ausländer wurde zu 

insgesamt lediglich achtzehneinhalb Monaten verurteilt. Ausschlaggebend war zudem, 

dass die Delikte je einzeln keine Ausweisung rechtfertigten und der Ausländer 

psychisch krank war (Persönlichkeitsstörung mit emotionaler Labilität und Elementen 

von Impulsivität bzw. von einer Borderlinestörung in Kombination mit einer 

Angststörung). Aus diesem Grund war er weiterhin auf seine Familie in der Schweiz 

angewiesen (vgl. dazu VerwGE B 2009/198 vom 24. Februar 2010 E. 4.2.3., bestätigt in 

BGer 2C_318/2010 vom 16. September 2010 E. 3.3.3). Beides trifft auf den 

Beschwerdeführer nicht zu. Im Fall Nasri gegen Frankreich vom 13. Juli 1995 

(Beschwerde Nr. 19465/92) handelte es sich um einen gehörlosen Beschwerdeführer, 

der ein Minimum an psychologischem und sozialem Gleichgewicht lediglich innerhalb 

seiner Familie erhalten konnte, wobei die Familienangehörigen französische 

Staatsangehörige ohne nähere Bindungen zu Algerien waren (BGer 2C_695/2012 vom 

28. Januar 2012 E. 3.3.4). Im Fall Moustaquim gegen Belgien vom 18. Februar 1991 

(Beschwerde Nr. 12313/86) beging der Beschwerdeführer seine Delikte wiederum, 

bevor er 18 Jahre alt war und innerhalb von lediglich elf Monaten. Zwischen seiner 

letzten Verurteilung und dem Ausweisungsentscheid verstrichen über drei Jahre, was 

vom EGMR als relativ lang bezeichnet wurde, und der Beschwerdeführer lebte 

während ungefähr 23 Monaten in Freiheit. Zudem hielt der Gerichtshof fest, alle seine 

nahen Verwandten würden seit langem in Belgien wohnen und eines der älteren 

Geschwister habe die belgische Staatsbürgerschaft erworben. Im Fall Beldjoudigegen 

Frankreich vom 26. März 1992 (Beschwerde Nr. 12083/86) hatte der Beschwerdeführer 

über vierzig Jahre in Frankreich gelebt. Der Gerichtshof hielt fest, er scheine ausser 

seiner Staatsbürgerschaft keinerlei Beziehungen zu Algerien zu haben und kein 

Arabisch zu sprechen. Seine Ehefrau sei Französin, Tochter französischer Eltern, in 

Frankreich geboren und habe immer dort gelebt. Wenn sie gezwungen wäre, ihrem 

Ehemann zu folgen, müsste sie sich voraussichtlich in Algerien niederlassen, einem 

Staat, dessen Sprache sie wahrscheinlich nicht kenne, was ihr grosse Schwierigkeiten 

bereiten würde und wofür praktische und eventuell sogar rechtliche Hindernisse 

bestehen würden. Im Fall Radovanovic gegen Österreich vom 22. April 2004 

(Beschwerde Nr. 42703/98) war entscheidend, dass der Beschwerdeführer einerseits 

die ihm vorgeworfenen Delikte als Jugendlicher - im Alter von 18 Jahren - verübte und 

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die unbedingte Gefängnisstrafe auf bloss sechs Monate lautete, während 24 Monate 

bei einer Probezeit von drei Jahren aufgeschoben wurden, sowie dass er andererseits 

bei seiner Familie wohnte und keine Verwandten in Serbien und Montenegro hatte 

(BGer 2C_318/2010 vom 16. September 2010, E. 3.3.3).

5.8. Aus dem Gesagten folgt, dass der Beschwerdeführer in der Schweiz nicht 

integriert ist. Von einer überdurchschnittlichen Integration, die nach der EGMR-

Rechtsprechung für den Verbleib in der Schweiz notwendig wäre, kann erst Recht 

keine Rede sein. Ausser den Kontakten zum Sozialamt und den medizinischen 

Fachstellen hat er weder persönliche noch berufliche oder andere Bindungen zur 

Schweiz, die über eine normale Integration hinausgehen würden. Dem ledigen und 

kinderlosen Beschwerdeführer, der seit seiner Rückkehr aus dem Ausland vor sieben 

Jahren aus freien Stücken im Milieu lebt, ist es somit zumutbar, die Schweiz wieder zu 

verlassen und in seinem Heimatland, wo er immerhin einen Grossvater hat, Fuss zu 

fassen bzw. seinen Leben fortzuführen, wie er es in der Schweiz gelebt hat. Italien kann 

ihm dafür vergleichbare Rahmenbedingungen bieten wie die Schweiz. Selbst wenn dort 

im Vergleich zur Schweiz verminderte Resozialisierungschancen bestehen sollten, wäre 

dies kein Kriterium (Nägeli/Schoch, a.a.O., Rz. 22.194). Die italienische Sprache wird er 

vor Ort lernen müssen und als erst 25-Jähriger auch können, sofern er sie tatsächlich 

noch nicht verstehen und sprechen sollte. Dabei werden dem jungen Mann die 

Fachstellen vor Ort behilflich sein, sofern er deren Hilfe - anders als in der Schweiz - 

annehmen will. Nachdem er zwischenzeitlich wiederum für mehrere Monate einsitzt, 

wird er diese Zeit nutzen können, die italienische Sprache zu lernen oder zu verbessern 

(vgl. VerwGE B 2009/198 vom 24. Februar 2010 E. 4.2.6, abrufbar unter: 

www.gerichte.sg.ch, bestätigt in BGer 2C_318/2010 vom 16. September 2010 

E. 3.3.2). Die medizinische Grundversorgung ist im Nachbarland ebenfalls 

gewährleistet. Soweit ihm nicht die gleichen wirtschaftlichen Perspektiven offen- und 

namentlich nicht die gleichen Sozialleistungen zustehen sollten, wäre dies mit Blick auf 

sein unbelehrbares kriminelles Verhalten hinzunehmen. Insgesamt überwiegt das 

öffentliche Interesse an der Wegweisung des Beschwerdeführers seine privaten 

Interessen am weiteren Verbleib in der Schweiz. Der vorinstanzliche Entscheid erweist 

sich damit als verhältnismässig.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers sowohl im Sinn des nationalen 

Rechts als auch nach dem FZA zu Recht bestätigt hat. Die Beschwerde ist folglich 

abzuweisen. Da der Beschwerde aufschiebende Wirkung zukam, war der 

Beschwerdeführer vorderhand weiterhin berechtigt, sich in der Schweiz aufzuhalten 

(Art. 59 Abs. 2 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 

142.201). Nachdem die angesetzte Ausreisefrist zwischenzeitlich abgelaufen ist, wird 

das Migrationsamt ihm eine neue angemessene Ausreisefrist ansetzen (Art. 66 Abs. 2 

AuG).

7. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen. Das Migrationsamt wird eingeladen, eine neue 

angemessene Ausreisefrist anzusetzen.

2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- übernimmt 

zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung der 

Kosten wird verzichtet.

3./  Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands aus der Vertretung im 

Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 2'000.-- zuzüglich Mehrwertsteuer. Das Begehren der 

Vorinstanz um Entschädigung wird abgewiesen.

V.          R.           W.

Der Präsident:                     Der Gerichtsschreiber:

lic.iur. Beda Eugster            lic. iur. Stephan Schärer

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Ebnöther, 8021 Zürich)

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-   die Vorinstanz

-   das Migrationsamt

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 12.06.2013
	Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG (SR 142.20), Art. 5 Anhang I FZA (SR 0.142.112.681) und Art. 8 EMRK (SR 0.101). Rechtmässigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung eines seit seinem ersten Lebensjahr bzw. seit 25 Jahren in der Schweiz niedergelassenen Italieners (Verwaltungsgericht, B 2012/271).

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