# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** def9f7ed-1a97-53a4-b707-9ab8e75d2c9e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-06-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.06.2015 D-2488/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2488-2015_2015-06-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-2488/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  J u n i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Martin Zoller, 

mit Zustimmung von Richterin Sylvie Cossy; 

Gerichtsschreiber Philipp Reimann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

Eritrea, 

vertreten durch Raffaella Massara, Rechtsanwältin,  

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende –  

Testbetrieb VZ Zürich, 

Beschwerdeführer, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 8. April 2015 / N (…). 

 

 

 

D-2488/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein eritreischer Staatsangehöriger – verliess 

seine Heimat eigenen Angaben zufolge im Februar 2014 und gelangte am 

27. Februar 2015 nach längeren Aufenthalten in Äthiopien und im Sudan 

via Libyen und Italien illegal in die Schweiz, wo er noch am selben Tag um 

Asyl nachsuchte. Mit Schreiben vom 27. Februar 2015 teilte das SEM dem 

Beschwerdeführer mit, er sei per Zufallsprinzip dem Verfahrenszentrum 

Zürich zugewiesen worden, wo sein Asylgesuch gemäss Art. 4 Abs. 3 der 

Verordnung vom 4. September 2013 über die Durchführung von Testpha-

sen zu den Beschleunigungsmassnahmen im Asylbereich (TestV, SR 

142.318.1) behandelt werde. Am 6. März 2015 erhob das SEM im Verfah-

renszentrum Zürich seine Personalien und befragte ihn zu seinem Reise-

weg sowie – summarisch – zu seinen Ausreisegründen. Am 19. März 2015 

hörte ihn das SEM gestützt auf Art. 17 Abs. 2 Bst. b TestV einlässlich zu 

seinen Asylgründen an. Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer 

dabei geltend, er stamme aus der Stadt B._______, wo er bei seiner Tante 

aufgewachsen sei. Als er von der Junior- zur Highschool hätte wechseln 

sollen, habe sich seine Tante den Kauf des neuen Schulmaterials nicht 

leisten können, weshalb er die Schule im Jahr 2013 habe abbrechen müs-

sen. Im Verlauf des Monats Februar 2014 sei er bei einer Razzia des Mili-

tärs in B._______, die jeweils mittwochs und samstags über Mittag durch-

geführt worden sei, von Soldaten mitgenommen worden, da er sich man-

gels eines Schülerausweises nicht habe ausweisen können. Die Schüler-

ausweise seien jeweils nur ein Jahr lang gültig, und er habe für das Jahr 

2014 keinen neuen Schülerausweis erhalten, da er die Schule im Jahr 

2013 abgebrochen habe. In der Folge sei er zusammen mit einer weiteren 

Person an den Stadtrand von B._______ zu einem Stadion gebracht wor-

den. Dort sei ihm zusammen mit einem Freund die Flucht gelungen, worauf 

sie Eritrea noch am selben Tag über die äthiopische Grenze verlassen hät-

ten. Anlässlich der Razzia sei er nicht registriert worden. Im Übrigen sei er 

bis zu seiner Ausreise aus Eritrea nie militärisch registriert worden bezie-

hungsweise habe er nie ein Aufgebot zum Militärdienst erhalten. 

B.  

Am 31. März 2015 erhielt die Rechtsvertreterin den Entwurf des SEM über 

den ablehnenden Asylentscheid. Darin erkannte das SEM dem Beschwer-

deführer zwar gestützt auf Art. 54 AsyG die Flüchtlingseigenschaft zu, 

lehnte aber sein Asylgesuch ab, da es sich bei der vom Beschwerdeführer 

geltend gemachten Razzia um eine regelmässige, jeweils mittwochs und 

D-2488/2015 

Seite 3 

samstags stattfindende Aktion gehandelt und der Beschwerdeführer ange-

geben habe, nie registriert worden zu sein und nie ein Aufgebot zum Mili-

tärdienst erhalten zu haben, weshalb mangels Gezieltheit der Verfolgungs-

massnahme keine Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes vorliege. 

C.  

Am 1. April 2015 gab die Rechtsvertreterin eine entsprechende Stellung-

nahme ab. Dabei hielt sie fest, es sei ihrem Mandanten am vergangenen 

Samstag, den 28. März 2015, erstmals gelungen, seine Tante telefonisch 

zu kontaktieren, nachdem es ihm via einen Freund mit Facebook-Account 

möglich geworden sei, eine Person aus seiner früheren Wohngegend zu 

finden, welche ihm den Kontakt zu seiner Tante vermittelt habe. Dabei habe 

er von seiner Tante erfahren, dass die eritreischen Behörden sich bei sei-

nen Freunden nach ihm erkundigt und dabei herausgefunden hätten, dass 

er von den Militärbehörden bei einer Razzia aufgegriffen worden und von 

dort geflohen sei. Seither suchten diese nach ihm, da er sich der Rekrutie-

rung entzogen habe. Weiter habe die Tante ihm mitgeteilt, dass sie nach 

seiner Ausreise von den Militärbehörden festgenommen worden sei. Dabei 

hätten sich die Militärbehörden nach seinem Aufenthaltsort erkundigt, da 

sie ihn in den Militärdienst hätten einziehen wollen. Schliesslich sei sie 

nach zwei Wochen wieder freigelassen worden, nachdem die Militärbehör-

den ihr geglaubt hätten, dass sie seinen Aufenthaltsort nicht kenne. Damit 

sei erwiesen, dass die eritreischen Behörden nachträglich herausgefunden 

hätten, dass er sich durch die Flucht bei einer Razzia der Rekrutierung 

entzogen habe, weshalb er von ihnen als Wehrdienstverweigerer betrach-

tet werde. Damit lägen mittlerweile gezielte, gegen den Beschwerdeführer 

gerichtete staatliche Verfolgungsmassnahmen vor, womit in casu von einer 

begründeten Furcht im Sinne von Art. 3 AsylG ausgegangen werden 

müsse. 

Ergänzend hielt die Rechtsvertreterin fest, gemäss Art. 5 TestV dürften den 

Asylsuchenden aus der Teilnahme an den Testphasen in Bezug auf den 

Entscheid über ihr Asylgesuch keine Nachteile erwachsen. Für den Be-

schwerdeführer sei es unmöglich gewesen, früher mit seiner Tante in Kon-

takt zu treten, da er ihre Nummer nicht gekannt habe. Die Kontaktauf-

nahme sei ihm innerhalb eines Monats und somit den Umständen entspre-

chend relativ schnell, leider aber erst kurz nach seiner Anhörung, gelun-

gen. Im Hinblick auf die äusserst kurzen Fristen im Testverfahren dürfe ihm 

daraus jedoch kein Nachteil erwachsen. Die Rechtsvertretung fordere des-

halb, dass er bezüglich der erst kürzlich bekannt gewordenen Tatsachen 

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Seite 4 

erneut befragt werde oder dass diese Tatsachen im Entscheid entspre-

chend gewürdigt würden. 

D.  

Mit Verfügung vom 8. April 2015 – eröffnet am 9. April 2015 – lehnte das 

SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab. In diesem Zusammen-

hang würdigte die Vorinstanz auch die Stellungnahme der Rechtsvertrete-

rin des Beschwerdeführers vom 1. April 2015. Im Weiteren stellte das SEM 

fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft zufolge sub-

jektiver Nachfluchtgründe. So habe er angegeben, Eritrea im Februar 2014 

illegal verlassen zu haben. Zu diesem Zeitpunkt sei er im militärdienst-

pflichtigen Alter gewesen. Die eritreischen Behörden unterstellten solchen 

Personen grundsätzlich eine regierungsfeindliche Haltung und bestraften 

diese bei einer Rückkehr nach Eritrea sehr streng, wobei sich die Straf-

massnahmen durch ein hohes Mass an Brutalität auszeichnen würden. 

Flüchtlingen werde indessen kein Asyl gewährt, wenn sie erst durch ihre 

Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Verhal-

tens nach der Ausreise nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 

AsylG geworden seien (vgl. Art. 54 AsylG). Gleichzeitig verfügte es die 

Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz und ordnete seine 

vorläufige Aufnahme wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs an. 

E.  

Mit an das Bundesverwaltungsgericht adressierter Eingabe vom 20. April 

2015 beantragte der Beschwerdeführer mittels seiner Rechtsvertreterin, 

die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und zur erneuten Überprüfung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die angefochtene Ver-

fügung aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, ihm Asyl zu gewähren. 

Im Weiteren beantragte der Beschwerdeführer, es sei ihm die unentgeltli-

che Prozessführung zu gewähren und von der Erhebung eines Kostenvor-

schusses abzusehen. 

F.  

Am 5. Mai 2015 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der 

Beschwerde. 

 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

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Seite 5 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was in casu nicht zutrifft 

– bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem 

die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG, Art. 38 der Verordnung über die Durchführung von Testphasen zu 

den Beschleunigungsmassnahmen im Asylbereich [TestV, SR 142.318.1] 

i.V.m. Art. 112b Abs. 3 AsylG, Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie 

Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend 

aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Be-

schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

 

4.  

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Seite 6 

4.1 Die Rechtsvertretung stellt zunächst in formeller Hinsicht den Antrag, 

der vorliegende Fall sei an die Vorinstanz zurückzuweisen, da diese den 

rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig festgestellt habe. So sei es 

dem Beschwerdeführer erst kurz nach seiner Anhörung vom 19. März 

2015, nämlich am 28. März 2015, gelungen, erstmals seit seiner Flucht mit 

seiner Tante in Kontakt zu treten, wobei er von ihr neue, durchaus ent-

scheiderhebliche Tatsachen erfahren habe. In diesem Zusammenhang 

werde deshalb eine weitere Befragung des Beschwerdeführers durch das 

SEM beantragt (vgl. Beschwerde S. 4/ II. 3.). 

4.2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt vorliegend fest, dass das SEM 

der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit der Abgabe seines Ent-

scheidentwurfs die Gelegenheit eingeräumt hat, eine Stellungnahme abzu-

geben, wovon diese mit Eingabe vom 1. April 2015 denn auch einlässlichen 

Gebrauch gemacht hat. Darüber hinaus hat das SEM diese Stellungnahme 

in seiner Verfügung vom 8. April 2015 materiell gewürdigt. Angesichts die-

ser Tatsachen besteht aus Sicht des Gerichts keine Veranlassung, den Be-

schwerdeführer zu den nachträglich geltend gemachten Sachverhaltsvor-

bringen zusätzlich persönlich zu befragen, weshalb der diesbezügliche 

Verfahrensantrag abzuweisen ist. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

6.  

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Seite 7 

6.1 Es bleibt zu prüfen, ob es dem Beschwerdeführer gelungen ist, eine 

asylrechtlich relevante Verfolgungssituation glaubhaft zu machen. 

6.2 Die Rechtsvertreterin zitiert in diesem Zusammenhang das in den Ent-

scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 

[EMARK] publizierte Urteil 2006 Nr. 3, wonach eine begründete Furcht im 

Sinne von Art. 3 AsylG angenommen werden müsse, wenn die mit der 

Durchsetzung der Dienstpflicht betrauten Organe des eritreischen Staates 

mit der betroffenen Person in konkreten Kontakt getreten seien und aus 

diesem Kontakt erkennbar werde, dass die Person rekrutiert werden sollte. 

Sei ein solcher Kontakt erfolgt und entziehe sich die betroffene Person in 

der Folge der Rekrutierung, müsse davon ausgegangen werden, dass die-

ses Verhalten als Verletzung der Dienstpflicht verstanden werde. Ein kon-

kreter Kontakt mit den Militärbehörden, welcher Anlass zu begründeter 

Furcht gebe, sei jedenfalls dann anzunehmen, wenn die betroffene Person 

aus dem Dienst desertiert sei oder wenn sie einen Marschbefehl erhalten 

habe. Daneben könne aber auch ein informeller Kontakt mit dem Militär 

oder der Militärpolizei die Furcht vor ernsthaften Nachteilen begründen, so-

fern aus einem solchen Kontakt ersichtlich werde, dass die betroffene Per-

son rekrutiert werden sollte und sie sich dieser Rekrutierung entzogen 

habe. Im vorliegenden Fall sei die mit der Durchsetzung der Dienstpflicht 

betraute Behörde mit dem Beschwerdeführer konkret in Kontakt getreten. 

Aus diesem Kontakt werde zweifelsohne ersichtlich, dass der Beschwer-

deführer hätte rekrutiert werden sollen und dass er sich dieser Rekrutie-

rung entzogen habe. Dass die Behörden sein Verhalten als Verletzung der 

Dienstpflicht verstanden hätten, hätten sie durch die Befragung seiner 

Freunde und die Verhaftung seiner Tante signalisiert. Damit seien die Vo-

raussetzungen zur Begründung der Asyleigenschaft im Sinne des vorzitier-

ten Grundsatzurteils erfüllt, weil das dem Beschwerdeführer Zugestossene 

über eine Rekrutierungsmöglichkeit auf theoretischer Ebene hinausgehe 

(vgl. Beschwerde S. 4 ff./ II. 4.). 

6.3 Das Bundesverwaltungsgericht vermag sich dieser Argumentation der 

Rechtsvertretung aus nachstehenden Überlegungen heraus nicht anzu-

schliessen: So hat der Beschwerdeführer bei seiner Anhörung am 19. März 

2015 die explizite Frage, ob man anlässlich der Razzia im Februar 2014 

seinen Namen aufgeschrieben beziehungsweise ob man ihn registriert 

habe, unmissverständlich verneint (vgl. act. A16/10 S. 8, F und A69). Ver-

neint hat er auch die weiteren Fragen, ob er jemals ein Schreiben von den 

Militärbehörden erhalten habe oder von diesen jemals (anderweitig) kon-

taktiert worden sei (vgl. act. A16/10 S. 9, F und A76 f.). Bei dieser Sachlage 

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Seite 8 

ist auszuschliessen, dass die heimatlichen Behörden im Zeitpunkt seiner 

Ausreise Kenntnis davon hatten, dass er sich bei der angeblichen Razzia 

im Februar 2014 einer Rekrutierung durch Flucht entzogen hat. 

6.4 Unplausibel erscheint darüber hinaus auch, wie die heimatlichen Be-

hörden nachträglich Kenntnis von seiner Flucht anlässlich einer Razzia im 

Februar 2014 hätten erlangen sollen: So machte der Beschwerdeführer bei 

seiner Anhörung vom 19. März 2015 deutlich, aufgrund der Spontanität des 

Fluchtentschlusses niemanden in seiner Heimat entsprechend benachrich-

tigt zu haben (vgl. act. A16/10 S. 7, F und A62 f.). Auch verneinte der Be-

schwerdeführer bei dieser Gelegenheit, noch irgendwelche Kontakte zu 

seinem Heimatland zu haben beziehungsweise in der Lage gewesen zu 

sein, seine Geschwister oder seine Tante in Eritrea zu kontaktieren (vgl. 

act. A16/10 S. 2, F und A3 bis 9). So besehen, erscheint die erst im Rah-

men der Stellungnahme am 1. April 2015 aufgestellte Behauptung, die erit-

reischen Behörden hätten nachträglich durch Kontaktierung seiner 

Freunde in Eritrea, erfahren, dass er sich im Februar 2014 einem militäri-

schen Rekrutierungsversuch entzogen habe, zum einen unstimmig und er-

scheint daher zum anderen als untauglicher Versuch, durch nachgescho-

bene Behauptungen einen asylrelevanten Sachverhalt zu konstruieren. 

6.5 Nach dem Gesagten könnte die angebliche zweiwöchige Verhaftung 

der Tante, falls sie überhaupt in einem Zusammenhang mit der Person des 

Beschwerdeführers steht, allenfalls als Indiz dafür erblickt werden, dass 

den eritreischen Behörden nachträglich die illegale Ausreise des Be-

schwerdeführers bekanntgeworden sein könnte. Diesem Umstand wäre 

vom SEM allerdings bereits dadurch Rechnung getragen worden, dass es 

dem Beschwerdeführer in Bejahung subjektiver Nachfluchtgründe die 

Flüchtlingseigenschaft zuerkannt hat. 

6.6 Zusammenfassend ist deshalb festzuhalten, dass es dem Beschwer-

deführer nicht gelungen ist, einen asylrechtlich erheblichen Sachverhalt 

glaubhaft zu machen. Es erübrigt sich, auf weitere Vorbringen in der Be-

schwerde einzugehen, da diese am Ergebnis nichts ändern können. Das 

SEM hat sein Asylgesuch daher zu Recht abgelehnt. 

 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

D-2488/2015 

Seite 9 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Gemäss ständiger Recht-

sprechung sind die genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den 

Vollzug der Wegweisung alternativer Natur. Sobald eine davon erfüllt ist, 

ist der Vollzug der Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und die 

weitere Anwesenheit der Person über die vorläufige Aufnahme zu regeln 

(vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4 S. 748). 

8.2 Das SEM ordnete die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers we-

gen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs an, so dass sich weitere 

Ausführungen zur Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs erübrigen. 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Da sich die Beschwerde – wie vorstehend aufgezeigt – als aussichtslos 

erweist, ist das in der Beschwerde vom 20. April 2015 gestellte Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen. Zufolge Di-

rektentscheids wird das Gesuch um Entbindung von der Kostenvorschuss-

pflicht gegenstandslos. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kos-

ten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf 

insgesamt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

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Seite 10 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-2488/2015 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer und an das SEM. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Martin Zoller Philipp Reimann 

 

 

Versand: