# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a103a770-4fb8-5978-88d7-2f677d77d0da
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.05.2010 D-1812/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1812-2010_2010-05-07.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1812/2010/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  M a i  2 0 1 0

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang;
Gerichtsschreiberin Corinne Krüger.

A.__________, geboren (...),
Russland,
(...)
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 15. Februar 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1812/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  die  Beschwerdeführerin  eigenen  Angaben  zufolge  am 
27. November  2009  in  die  Schweiz  einreiste  und  am  4.  Dezember 
2009  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  B.___________  ein 
Asylgesuch einreichte,

dass sie anschliessend ins Transitzentrum C.___________ transferiert 
wurde, wo das BFM am 15. Dezember 2009 die Personalien der Be-
schwerdeführerin erhob und sie summarisch zum Reiseweg sowie zu 
den Gründen für das Verlassen des Heimatlandes befragte,

dass das BFM sie am 29. Januar 2010 einlässlich zu ihren Asylgrün-
den anhörte,

dass  die  Beschwerdeführerin  anlässlich  der  Stellung  ihres  Asylge-
suches ihren russischen Reisepass zu den Akten reichte,

dass  die  Beschwerdeführerin  zur  Begründung  ihres  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen geltend machte,  sie sei  kurdische Jezidin und stamme 
ursprünglich aus Georgien (D.___________),

dass sie seit 1993 fortwährend in E.___________ gelebt habe,

dass  sie  in  E.___________  auf  dem  F._____________  Markt  einen 
Verkaufsstand für Damenbekleidung und Accessoires gehabt habe, 

dass  sie  zuletzt  in  G.___________  (Nordossetien)  behördlich 
registriert gewesen sei, dort jedoch nie gelebt habe,

dass Jeziden generell unterdrückt würden,

dass sie eine Tochter  (geboren 1989) habe, die sie  alleine grossge-
zogen habe,

dass  sie  die  Tochter  in  E.___________  erst  mit  neun  Jahren  habe 
einschulen   dürfen,

dass  sie  sich  wegen  ihrer  ethnischen  Zugehörigkeit  seit  2007  zu-
nehmend von Polizei und Privaten (Skinheads) bedroht gefühlt habe, 

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dass sie nach einem bestimmten Vorfall  mit  der Polizei  am 20. oder 
21. November 2007 E.___________ verlassen und sich während der 
folgenden Wochen in H.___________ versteckt habe,

dass  sie  ihre  Tochter  nach  der  9.  Klasse  –  nachdem sie  Probleme 
wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit gehabt hätten – aus der Schule 
genommen und mit nach H.___________ genommen habe,

dass sie am 25. Dezember 2007 aus Russland ausgereist sei,

dass sie ihre Tochter bei einer guten Freundin in I.__________ zurück-
gelassen habe, weil diese noch keine Reisepapiere gehabt habe,

dass sie mit einem Visum nach Griechenland und von dort aus direkt 
weiter nach Deutschland geflogen sei,

dass sie nach zwei Tagen Aufenthalt in Deutschland nach Frankreich 
gegangen sei, wo sie sich illegal aufgehalten habe, 

dass sie etwa zehn Monate in  J.___________ gewesen sei,  danach 
vier Monate in K.___________., drei Monate in L.____________ und 
schliesslich vier bis sechs Monate in M.__________,

dass ihre Tochter nach Frankreich hätte nachkommen sollen, 

dass  die  Leute  in  Russland,  denen  sie  Geld  für  die  Ausreise  ihrer 
Tochter gegeben habe, jedoch damit verschwunden seien,

dass sie ihre Tochter bis heute nicht habe zu sich holen können, wes-
halb sie mehrere Nervenzusammenbrüche erlitten habe,

dass  sie  schliesslich  am  27.  November  2009  illegal  in  die  Schweiz 
eingereist sei und am 4. Dezember 2009 um Asyl nachgesucht habe,

dass  bezüglich  der  Vorbringen  im  Einzelnen  auf  die  Akten  zu  ver-
weisen ist,

dass das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung 
vom 15. Februar 2010 – eröffnet am 19. Februar 2010 – ablehnte und 
die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug anordnete,

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dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  die  Vor-
bringen hielten den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft  ge-
mäss Art. 3 und 7 AsylG nicht stand,

dass  die  Beschwerdeführerin  demzufolge  die  Flüchtlingseigenschaft 
nicht erfülle, so dass das Asylgesuch abzulehnen sei,

dass das BFM den Vollzug der Wegweisung zudem als zulässig, zu-
mutbar und möglich erachtete,

dass die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe vom 22. März 2010 (Post-
stempel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerde  erhob  und  dabei  beantragte,  die  Verfügung  vom 
15. Februar 2010 sei im Wegweisungspunkt (Ziffern 3, 4 und 5) aufzu-
heben,  indem  festzustellen  sei,  ihre  Wegweisung  in  die  Heimat  er-
weise  sich  derzeit  für  sie  als  unzumutbar;  sie  sei  vorläufig  in  der 
Schweiz aufzunehmen,

dass sie zudem in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragen liess, es 
sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren sowie auf die Er-
hebung eines gerichtlichen Kostenvorschusses zu verzichten,

dass  der  Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  mit  Ver-
fügung vom 26. März  2010 das der  Beschwerdeführerin  zustehende 
Recht auf Aufenthalt in der Schweiz bis zum Abschluss des Verfahrens 
bestätigte, 

dass er aufgrund der Aussichtslosigkeit der Beschwerdebegehren das 
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 
Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021) abwies  und  die  Be-
schwerdeführerin  aufforderte,  zur  Deckung  der  mutmasslichen  Ver-
fahrenskosten  bis  am  10.  April  2010  einen  Kostenvorschuss  von 
Fr. 600.-- einzuzahlen,  

dass der erhobene Kostenvorschuss am 7. April 2010 fristgerecht ge-
leistet wurde,

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und zieht in Erwägung,

dass das  Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesge-
setzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes 
vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-33  des  Ver-
waltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]), 

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten  ist  (Art. 108  Abs. 1  AsylG,  Art.  105  AsylG  i.V.m. Art.  37 
VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art. 111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  sum-
marisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass sich die Beschwerde vorliegend – wie bereits in der Zwischen-
verfügung vom 26. März  2010 festgehalten  –  gemäss den  Anträgen 
nur gegen den Vollzug der von der Vorinstanz verfügten Wegweisung 
richtet,

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dass  die  vorinstanzliche  Verfügung  vom  15.  Februar  2010  somit, 
soweit sie die Frage des Asyls und der Flüchtlingseigenschaft betrifft, 
in Rechtskraft  erwachsen ist  (Dispositivziffern 1 und 2 der angefoch-
tenen Verfügung),

dass auch die Wegweisung als solche (Dispositivziffer 3) grundsätzlich 
nicht  mehr  zu  überprüfen  ist,  weil  die  Beschwerdeführerin  nicht  im 
Besitz einer Aufenthaltsbewilligung ist  oder über einen Anspruch auf 
Erteilung einer solchen Bewilligung verfügt (vgl. Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2001 Nr. 21),

dass  daher  im  Folgenden  lediglich  zu  untersuchen  ist,  ob  die  Vor-
instanz den Wegweisungsvollzug zu Recht  als  durchführbar  erachtet 
hat oder ob allenfalls an Stelle des Vollzugs eine vorläufige Aufnahme 
anzuordnen ist,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  die  Beschwerdeführerin  in  ihrer  Rechtsmitteleingabe  geltend 
macht, der rechtserhebliche Sachverhalt sei in Bezug auf das zentrale 
Auslöseereignis möglicherweise nicht richtig erstellt worden,

dass es nämlich gut möglich sei, dass sie nicht alles erzählt habe,

dass die russische Polizei durch unzimperliches Vorgehen gegenüber 
allen Bürgern bekannt sei, 

dass  sie  als  Beleg  für  dieses  Vorbringen  einige  Links  zu  den  im 
Internet aufgeschalteten Videos angab,

dass in diesem Zusammenhang vorab festzuhalten ist, dass sich die 
massgeblichen Sachverhaltsumstände in entscheidrelevanter Hinsicht 
durchaus als hinreichend erstellt  erweisen, weshalb sich diese Rüge 
als unbegründet erweist, 

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dass  die  Beschwerdeführerin  das  Rechtsbegehren,  die  vorläufige 
Aufnahme  sei  infolge  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  an-
zuordnen, nicht weiter begründet, 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das  in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrecht-
lichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung 
findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige  Be-
handlung ersichtlich sind, die in Russland droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medizi-
nischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass die Rückführung nach Russland nicht generell unzumutbar ist, da 
dort aktuell keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht,

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dass sich aus den Akten und den Angaben der  Beschwerdeführerin 
keine  hinreichend  konkreten  Anhaltpunkte  ergeben,  die  darauf 
schliessen liessen, sie gerate im Falle eines Wegweisungsvollzugs aus 
individuellen  Gründen wirtschaftlicher,  sozialer  oder  gesundheitlicher 
Natur in eine existenzbedrohende Situation,

dass die  ursprünglich aus  Georgien stammende Beschwerdeführerin 
mittlerweile (seit 2003; vgl. A11/14, S. 9) russische Staatsangehörige 
ist und bereits seit 1993 in E.___________ lebt,

dass sich die Beschwerdeführerin demnach jahrelang unbehelligt – bis 
auf den Vorfall im Jahre 2007, auf den im Folgenden noch eingegan-
gen  wird  –  in  E.___________  aufhalten  und  dort  eine 
Lebensgrundlage aufbauen konnte,

dass die Beschwerdeführerin in D.___________ die Schule besuchte 
und diese nach acht Jahren ordentlich abschloss,

dass  sie  in  E.___________  auf  dem  F._____________  Markt  einen 
Verkaufsstand für Damenbekleidung und Accessoires gehabt hat (vgl. 
A1/16, S. 3), 

dass  sie  gemäss eigenen  Angaben  in  der  Rechtsmitteleingabe  sehr 
gut verdiente und sich einen recht teuren Aufenthalt in E.___________ 
leisten konnte (vgl. Beschwerde, S. 3 Ziffer 7),

dass  davon  auszugehen  ist,  sie  könne  aufgrund  ihrer  langjährigen 
Berufserfahrung  bei  einer  Rückkehr  nach  Russland  wieder  als  Ver-
käuferin arbeiten,

dass zahlreiche Verwandte der Beschwerdeführerin in Russland leben, 
unter  anderem ihre  Eltern,  ihrer  volljährige  Tochter  und  drei  Brüder 
(vgl. A1/16, S. 4 f.),

dass  die  Beschwerdeführerin  damit  in  Russland  über  ein  grosses 
familiäres und soziales Beziehungsnetz verfügt, auf das sie bei einer 
Rückkehr zurückgreifen und deren Unterstützung sie erwarten kann,

dass den Akten auch sonst keine Hinweise darauf zu entnehmen sind, 
die Beschwerdeführerin gerate im Fall einer Rückkehr in ihren Heimat-
staat  in  eine  existenzbedrohende  Situation,  es  ihr  vielmehr  möglich 

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sein sollte, sich in E.___________ erneut niederzulassen und die dort 
früher ausgeübte Berufstätigkeit wieder aufzunehmen,

dass die Beschwerdeführerin  erklärte,  sie  sei  im November 2007 zu 
Unrecht  auf  den  Polizeiposten  mitgenommen  und  dort  geschlagen 
worden sei,

dass  die  Beschwerdeführerin  in  ihrer  Rechtsmitteleingabe  anführte, 
solche Vorgehen lege die russische Polizei  allen Bürgern gegenüber 
an den Tag (vgl. Beschwerde, S. 4 Ziffer 13), 

dass bereits das BFM in seiner Verfügung vom 15. Februar 2010 zu 
Recht davon ausging, dass es sich bei den mutmasslichen Übergriffen 
durch die zwei Polizeibeamte nicht um eine staatliche Verfolgung aus 
politischen,  ethnischen  oder  religiösen  Gründen  handelte,  sondern 
offensichtlich um im Dienst begangene Übergriffe einzelner Beamten, 
welche  diese  in  Missbrauch  ihrer  amtlichen  Funktionen  begangen 
hatten,

dass  es  sich  bei  dem  von  der  der  Beschwerdeführerin  geltend  ge-
machten Vorfall  demnach nicht  um eine gezielte  Verfolgung  der  Be-
schwerdeführerin  handelte  und  dieser  auch  nicht  klarerweise  rein 
durch ihrer ethnische Zugehörigkeit begründet war,

dass keine hinreichenden Hinweise darauf vorliegen, es bestehe eine 
konkrete Gefahr eines erneuten ähnlichen Vorfalls, 

dass die Behörden und Organisationen in Russland willens und in der 
Lage sind, Schutz gegen die geltend gemachte, strafbare Handlung zu 
gewähren und diese nötigenfalls zu sanktionieren,

dass allfälligen lokalen Unterschieden in der behördlichen, namentlich 
in der polizeilichen Schutzgewährung mit der Ergreifung entsprechen-
der Rechtsvorkehren begegnet oder durch eine innerstaatliche Wohn-
sitzverlegung ausgewichen werden könnte, 

dass der geltend gemachte Vorfall somit – soweit er überhaupt glaub-
haft  gemacht  werden  konnte  –  keine  konkrete  Gefährdung  der  Be-
schwerdeführerin zu begründen vermag,

dass auch die Zugehörigkeit zur Volksgruppe der kurdischen Jeziden 
nicht  generell  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs 

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spricht, zumal das Jezidentum in Russland Ende Juli 2009 offiziell als 
Religionsgemeinschaft anerkannt wurde,

dass somit weder die allgemeine Lage in Russland noch individuelle 
Gründe  auf  eine  konkrete  Gefährdung  im  Falle  einer  Rückkehr 
schliessen  lassen,  weshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend 
zumutbar ist,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführerin  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), 

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1 
VwVG)  und  mit  dem am 7. April  2010  in  gleicher  Höhe  geleisteten 
Kostenvorschuss zu verrechnen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie sind durch den  in gleicher Höhe geleisteten  Kostenvor-
schuss gedeckt und werden mit diesem verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Corinne Krüger

Versand:

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