# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b9fe5a1-6fca-5664-952f-10d089c37638
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 16.09.2021 S 2020 119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2020-119_2021-09-16.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 20 119

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuarin ad hoc Guhl

URTEIL

vom 16. September 2021

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang 1994, war zuletzt als Betriebsarbeiter tätig. Am 6. April 

2020 meldete er einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im 

Umfang von 100 % ab dem 21. April 2020 an. 

2. Am 25. Juni 2020 wurde A._____ durch das zuständige Regionale 

Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend RAV) angewiesen, sich bis zum 

29. Juni 2020 bei der B._____ AG in D.________ auf eine offene Stelle 

als Mitarbeiter Sicherheits- und Verkehrsdienst zu bewerben. Ein 

Stellenantritt für diese befristete Vollzeitstelle war per 1. Juli 2020 

vorgesehen. Es erfolgte keine Kontaktaufnahme und kein Stellenantritt 

durch A._____. 

3. Am 8. Juli 2020 wurde A._____ vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (nachfolgend KIGA) aufgefordert, zu obigem Sachverhalt 

Stellung zu nehmen. Sollte keine Stellungnahme eingehen, werde 

aufgrund der vorliegenden Akten entschieden. A._____ reichte innert Frist 

bis zum 20. Juli 2020 keine Stellungnahme ein. 

4. Mit Verfügung vom 22. Juli 2020 stellte das KIGA den Anspruch von 

A._____ auf Arbeitslosenentschädigung für die Dauer von 30 Tagen ein. 

Das KIGA führte dazu begründend aus, dass A._____ eine ihm 

zugewiesene Stelle faktisch abgelehnt habe. Bei der Festlegung der 

Anzahl Einstelltage sei berücksichtigt worden, dass es sich um eine 

befristete Anstellung gehandelt hätte.

5. Gegen diese Verfügung erhob A._____ mit Schreiben vom 13. August 

2020 und vom 27. August 2020 sinngemäss Einsprache beim KIGA. 

Begründend führte er insbesondere an, dass er die zugewiesene Stelle 

aus gesundheitlichen Gründen (Leistenbruch) nicht habe antreten können. 

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Beigefügt war ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. C._____, vom 

10. August 2020. 

6. Mit Schreiben vom 9. September 2020 forderte das KIGA A._____ auf, ein 

ärztliches Zeugnis nachzureichen, aus welchem der Zeitraum und der 

Umfang der Arbeitsunfähigkeit sowie die Unzumutbarkeit aus 

gesundheitlichen Gründen der befristeten Anstellung als Mitarbeiter 

Sicherheits- und Verkehrsdienst bei der B._____ AG hervorgehe. Dieser 

Aufforderung kam A._____ nicht nach, jedoch stellte er am 11. September 

2020 telefonischen Kontakt zwischen dem KIGA und dem behandelnden 

Arzt her. 

7. Mit Einspracheentscheid vom 28. September 2020 wies das KIGA die 

Einsprache ab. 

8. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend 

Beschwerdeführer) am 23. Oktober 2020 Beschwerde und beantragte 

sinngemäss die Aufhebung der 30 Einstelltage in der 

Anspruchsberechtigung. Begründend brachte der Beschwerdeführer 

wiederum sinngemäss vor, dass er aufgrund eines Leistenbruchs die 

Stelle nicht habe antreten können. 

9. Mit Beschwerdeantwort vom 11. November 2020 hielt das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) an seinem Einspracheentscheid vom 

28. September 2020 fest und beantragte die Beschwerdeabweisung. 

Begründend führte er an, dass der Beschwerdeführer nicht nachweisen 

konnte, dass er die ihm zugewiesene Stelle am 1. Juli 2020 aus 

gesundheitlichen Gründen nicht habe antreten können. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie 

auf die eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

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II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1.1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet der 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 28. September 2020, 

womit er die Einsprache des Beschwerdeführers gegen die Verfügung 

vom 22. Juli 2020 abwies und die Einstellung der Anspruchsberechtigung 

des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung für die Dauer von 

30 Tagen bestätigte. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Beschwerdegegner als 

kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die 

örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die 

sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100).

1.2. Als Adressat des angefochtenen Einspracheentscheids ist der 

Beschwerdeführer berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an 

dessen Aufhebung oder Änderung auf, weshalb er zur 

Beschwerdeerhebung legitimiert ist (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen 

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frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b 

ATSG) ist demnach einzutreten.

2. Das Verwaltungsgericht entscheidet in einzelrichterlicher Kompetenz, 

wenn der Streitwert CHF 5'000.-- nicht überschreitet (Art. 43 Abs. 3 

lit. a VRG) und keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) 

vorgeschrieben ist. Ausgangspunkt für die Bemessung des Streitwerts ist 

vorliegend der versicherte Verdienst (Art. 23 AVIG) des 

Beschwerdeführers von CHF 4'474.-- (vgl. beschwerdegegnerische Akten 

[Bg-act.] 1). Dieser Verdienst wird zum Taggeldsatz von 70 % (Art. 22 Abs. 

1 AVIG) entschädigt (Bg-act. 1). Der Beschwerdeführer hat demzufolge 

Anspruch auf ein Taggeld von CHF 144.30 (ermittelt aus: CHF 4'474.-- x 

0.7 : 21.7 Tage [Art. 40a AVIV]). Aus der vom Beschwerdegegner 

verfügten, hier angefochtenen Einstellungsdauer von 30 Tagen in der 

Anspruchsberechtigung ergibt sich ein Streitwert von insgesamt 

CHF 4'329.-- (30 Tage x CHF 144.30). Da der Streitwert somit unter 

CHF 5'000.-- liegt und die Streitsache nicht in Fünferbesetzung 

entschieden werden muss, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin 

gegeben.

3. Im Folgenden streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner im 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 28. September 2020 zu Recht 

die Einsprache des Beschwerdeführers gegen die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung für die Dauer von 

30 Tagen abgewiesen hat.

4.1. Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG hat die versicherte Person alles Zumutbare 

zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen 

(Satz 1). Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls 

auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes (Satz 2). Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung i. S. v. Art. 30 AVIG dient dazu, die in Art. 17 

Abs. 1 AVIG statuierte Schadenminderungspflicht der versicherten Person 

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durchzusetzen. Sie hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der 

Versicherung für Schäden, die die versicherte Person hätte vermeiden 

oder vermindern können. Als versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt 

sie die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, 

den sie durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter 

Weise natürlich und adäquat kausal verursacht hat. Kern der Pflicht, alles 

Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen, sind die persönlichen Arbeitsbemühungen der versicherten 

Person selbst (GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bern 1987, Bd. I [Art. 1-58], 

N. 12 zu Art. 17), die in der Regel streng beurteilt werden.

4.2. Der Grundsatz der Schadensminderungspflicht wird in Art. 17 Abs. 3 AVIG 

konkretisiert. Demnach muss die versicherte Person eine ihr vermittelte 

zumutbare Stelle annehmen. Befolgt sie die Kontrollvorschriften oder 

Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht, namentlich indem sie eine 

zumutbare Arbeit nicht annimmt, ist sie in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). Davon erfasst ist neben der 

Nichtannahme einer von der zuständigen Amtsstelle zugewiesenen 

zumutbaren Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen 

zumutbaren Arbeit oder einer durch Dritte vermittelten oder angebotenen 

zumutbaren Stelle (Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 22. Februar 

2007 E.2.2). Laut Rechtsprechung ist dieser Einstellungstatbestand auch 

dann erfüllt, wenn die versicherte Person die Arbeit zwar nicht 

ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die 

Stelle anderweitig besetzt wird. Die versicherte Person hat bei den 

Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die 

Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der 

Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 122 V 34 E.3b m.H.).

4.3. Grundsätzlich ist nach Art. 16 Abs. 1 AVIG jede Arbeit zumutbar, es sei 

denn, einer der in Abs. 2 dieser Bestimmung abschliessend aufgelisteten 

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Ausnahmetatbestände liege vor (BGE 124 V 62 E.3b). Unzumutbar und 

somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. 

c AVIG unter anderem eine Arbeit, die dem Alter, den persönlichen 

Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand der versicherten Person 

nicht angemessen ist. Die Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen 

muss durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis oder allenfalls durch 

andere geeignete Beweismittel belegt sein (BGE 124 V 234 E.4bb; Urteil 

des Bundesgerichts 8C_584/2020 vom 17. Dezember 2020 E.4; AVIG-

Praxis ALE [Arbeitslosenentschädigung], Oktober 2012, Rz. B290). 

4.4. Vorliegend wurde der Beschwerdeführer durch das zuständige RAV am 

25. Juni 2020 angewiesen, sich bei der B._____ AG in D.________ auf 

eine offene Stelle als Mitarbeiter Sicherheits- und Verkehrsdienst zu 

bewerben. Es ist unbestritten, dass keine Kontaktaufnahme und kein 

Stellenantritt durch den Beschwerdeführer erfolgten. 

4.5. Der Beschwerdeführer bringt vor, dass er aufgrund seiner 

gesundheitlicher Beeinträchtigung ohnehin nicht zum Stellenantritt fähig 

gewesen wäre, und reicht ein ärztliches Zeugnis ein. Sodann führt er an, 

einen Leistenbruch erlitten zu haben, der so gravierend gewesen sei, dass 

er operativ behandelt werden müsse. Die Operation sei zunächst auf den 

29. August 2020 angesetzt gewesen. Er habe diesen Termin aber 

kurzfristig verschoben, nachdem ihm die E._____ AG einen Arbeitsvertrag 

unterbreitet habe. In der Folge hätten sich die Schmerzen aber 

verschlimmert, weshalb er notfallmässig habe ins Kantonsspital gehen 

müssen. Nun werde er am 2. November 2020 operiert (Akten des 

Beschwerdeführers [Bf-act.] 2). Das eingereichte ärztliche Zeugnis, 

ausgestellt am 10. August 2020, wurde von Dr. med. C._____, 

D.________, ausgestellt. Dr. med. C._____ bestätigt darin, dass der 

Beschwerdeführer heute (d.h. am 10. August 2020) aufgrund eines 

Leistenbruchs links in seiner Sprechstunde war und berichtete, dass die 

Beschwerden erstmals aufgetreten seien, als er am 26. Juni seinem 

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Bruder beim Möbel Schleppen geholfen habe. Aufgrund der ärztlichen 

Untersuchung erscheine ihm die Schilderung plausibel, deshalb bestehe 

vorerst eine Arbeitsunfähigkeit zu 100 % für mittelschwere bis schwere 

Arbeiten (Bg-act. 9). 

4.6. Hinsichtlich dieses ärztlichen Zeugnisses ist festzuhalten, dass das 

Zeugnis nicht rückwirkend ausgestellt wurde. Der Beschwerdeführer 

wurde am 25. Juni 2020 durch das zuständige RAV angewiesen, sich bis 

zum 29. Juni 2020 bei der B._____ AG in D.________ zu bewerben. Der 

Stellenantritt wäre am 1. Juli 2020 vorgesehen gewesen (Bg-act. 5). Die 

ärztliche Untersuchung und die Ausstellung des ärztlichen Zeugnisses 

erfolgten allerdings erst am 10. August 2020, also rund sechs Wochen 

später. Im ausgestellten ärztlichen Zeugnis wurde von Dr. med. C._____ 

einzig festgehalten, dass ein Leistenbruch am 26. Juni 2020 plausibel 

erscheine, die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit für mittelschwere bis 

schwere Arbeiten gilt aber erst ab dem Zeitpunkt der Untersuchung. Aus 

dem eingereichten ärztlichen Zeugnis ergibt sich folglich keine 

Arbeitsunfähigkeit für den Stellenantritt am 1. Juli 2020. Der 

Beschwerdegegner forderte daraufhin den Beschwerdeführer auf, ein 

ärztliches Zeugnis nachzureichen, welches Zeitraum und Umfang der 

Arbeitsunfähigkeit sowie die Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen 

Gründen der befristeten Anstellung als Mitarbeiter Sicherheits- und 

Verkehrsdienst bei der B._____ AG belegen sollte. Daraufhin bestätigte 

der Arzt am 11. September 2020 gegenüber dem Beschwerdegegner 

telefonisch das bereits ausgestellte ärztliche Zeugnis vom 10. August 

2020; ein rückwirkendes ärztliches Zeugnis könne er jedoch nicht 

ausstellen (Bg-act. 11). Dazu ist festzuhalten, dass sich aus dem 

eingereichten ärztlichem Zeugnis eine Arbeitsunfähigkeit für 

mittelschwere bis schwere Arbeiten ergibt. Das ärztliche Zeugnis belegt 

jedoch nicht eindeutig, dass die am 25. Juni 2020 zugewiesene Tätigkeit 

«Mitarbeiter Sicherheits- und Verkehrsdienst» (vgl. Bg-act. 5) 

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darunterfällt. Folglich liegt im vorliegenden Fall kein aussagekräftiges und 

eindeutiges ärztliches Zeugnis vor, welches die Unzumutbarkeit der Arbeit 

aus gesundheitlichen Gründen i.S.v. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG für den 

Zeitpunkt des Stellenantritts am 1. Juli 2020 bei der B._____ AG belegt. 

Des Weiteren ist zu erwähnen, dass der Beschwerdeführer auf dem 

Formular «Angaben der versicherten Person» für den Kontrollzeitraum Juli 

2020 am 28. Juli 2020 eigenhändig angab, dass er im Monat Juli 2020 

nicht arbeitsunfähig gewesen sei (Bg-act. 12). Die vom Beschwerdeführer 

vorgebrachten Gründe für die Unzumutbarkeit eines Stellenantritts der 

zugewiesenen Tätigkeit bei der B._____ AG per 1. Juli 2020 sind auch 

deshalb nicht stichhaltig.

5. Zusammenfassend ergibt sich, dass dem Beschwerdeführer die Annahme 

der Arbeitsstelle bei der B._____ AG in D.________ per 1. Juli 2020 

zumutbar gewesen wäre und der Beschwerdeführer deren Ablehnung 

nicht zu rechtfertigen vermag. Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosentaggeld erfolgte damit zu Recht. 

6.1. Zu prüfen bleibt, ob die Einstellungsdauer von 30 Tagen angemessen ist. 

6.2. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach 

dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 

15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 

60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Da es sich 

dabei um eine typische Ermessensfrage handelt, bei welcher der 

Verwaltung ein grosser Ermessensspielraum zusteht, ist dem 

Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstellungsdauer 

Zurückhaltung geboten. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe 

an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der 

Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine 

abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen 

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(BGE 123 V 150 E.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_138/2017 und 

8C_143/2017 vom 23. Mai 2017 E.6.1).

6.3. Vorliegend hat der Beschwerdegegner auf eine Einstellung von 30 Tagen 

erkannt. Die Einstellung liegt damit im Rahmen des mittelschweren 

Verschuldens. Das Gericht kann hier keine Verletzung des 

Ermessensspielraums des Beschwerdegegners erkennen, umso mehr, 

als die unentschuldbare Ablehnung einer zumutbaren Stelle gemäss 

Art. 45 Abs. 4 AVIV eigentlich ein schweres Verschulden darstellt. Der 

Beschwerdegegner hat damit die Tatsache, dass es sich bei der 

abgelehnten Stelle um eine befristete Anstellung gehandelt hätte, bereits 

strafmildernd berücksichtigt.

7. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 28. September 2020 erweist 

sich somit als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 

8. Gemäss aArt. 61 lit. a ATSG (Fassung, die bis 31. Dezember 2020 in Kraft 

stand) i.V.m. Art. 82a ATSG (Übergangsbestimmung zur Änderung vom 

21. Juni 2019) ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Streitigkeiten – ausser bei 

mutwilliger oder leichtsinniger Prozessführung – kostenlos. Vorliegend 

sind keine Hinweise ersichtlich, dass der Beschwerdeführer mutwillig oder 

leichtsinnig an das Verwaltungsgericht gelangt wäre. Es sind ihm 

demnach keine Kosten aufzuerlegen. Dem obsiegenden 

Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu 

(vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

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III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]