# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05fee680-cf9d-5568-b1e4-37e082dc4df1
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-29
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 29.09.2010 1C 430/2010 (1C_430/2010)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_001_1C-430-2010_2010-09-29.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

1C_430/2010 

 

Urteil vom 29. September 2010 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichter Féraud, Präsident, 

Gerichtsschreiber Bopp. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern, Schermenweg 5, Postfach, 3001 Bern. 

 

Gegenstand 

Sicherungsentzung des Führerausweises; 

Anordnung einer Sperrfrist, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid vom 21. April 2010 der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern. 

Erwägungen: 

 

1. 

Mit Entscheid vom 21. April 2010 hat die Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern eine von X.________ betreffend Sicherungsentzug des Führerausweises (Anordnung einer Sperrfrist) erhobene Beschwerde abgewiesen. 

Hiergegen führt X.________ der Sache nach Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG). Soweit hier wesentlich, beantragt er der Sache nach, der Entscheid sei aufzuheben. 

Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen einzuholen. 

 

2. 

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2 BGG; zudem BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. 

Der Beschwerdeführer kritisiert den angefochtenen Entscheid auf ganz allgemeine Weise. Dabei legt er indes nicht im Einzelnen dar, inwiefern dessen Begründung bzw. der Entscheid im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Mangels einer hinreichenden Begründung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann. 

 

3. 

Da die Beschwerde nach dem Gesagten offensichtlich aussichtslos ist, ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen (Art. 64 BGG). Bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt es sich indes, von einer Kostenauflage abzusehen (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

Demnach wird erkannt: 

 

1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 

 

3. 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

4. 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern, der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 29. September 2010 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: 

 

Féraud  Bopp