# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be1f5830-431b-5321-b379-1ad1ceed4a65
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.06.2020 EL 2018/42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2018-42_2020-06-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2018/42

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 07.10.2020

Entscheiddatum: 19.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 19.06.2020
Art. 5 Abs. 1 ELG. Ergänzungsleistung. Karenzfrist. Ununterbrochener 
Aufenthalt in der Schweiz in den zehn Jahren unmittelbar vor der Anmeldung 
zum Leistungsbezug. Massgebende Kriterien für die Unterscheidung 
zwischen relevanten, aufenthaltsunterbrechenden und irrelevanten, die 
Karenzfrist nicht unterbrechenden Auslandsaufenthalten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2020, EL 
2018/42).

Entscheid vom 19. Juni 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2018/42

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. Glavas, MLaw, Advokatur Glavas AG, 

Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.  

A.___ und B.___, beide Staatsbürger von C.___, meldeten sich im August 2017 – 

separat, mit Hinweis auf ein freiwilliges tatsächliches Getrenntleben seit dem 1. Januar 

2012 – zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (act. G 5.1.22 und act. G 5.2.25). Sie 

gaben an, dass sie seit März 1991 in der Schweiz lebten. Im Beiblatt Nr. 5 betreffend 

Auslandaufenthalte gaben sie beide an: „Ich habe kein Geld für 

Auslandaufenthalte“ (act. G 5.1.22–11 und act. G 5.2.25–12). Der von den EL-

Ansprechern eingereichte, per 1. Juni 2017 abgeschlossene Wohnungsmietvertrag 

führte beide Ehegatten als Mieter auf (act. G 5.1.24 und act. G 5.2.27), weshalb der 

zuständige Sachbearbeiter notierte, dass die beiden Begehren gemeinsam zu 

behandeln seien und dass eine „Ehepaarberechnung“ durchzuführen sei (vgl. die 

elektronische Notiz zu act. G 5.1.22–1 und act. G 5.2.25–1). Am 27. November 2017 

forderte die EL-Durchführungsstelle die EL-Ansprecher auf, ihre Reisepässe im Original 

einzureichen (act. G 5.1.20 und act. G 5.2.22). Am 12. Dezember 2017 gingen der EL-

Durchführungsstelle die beiden Reisepässe zu (act. G 5.1.19 und act. G 5.2.21). Der ab 

dem 7. August 2015 gültige Reisepass des Ehemannes (act. G 5.2.21–7 ff.) belegte 

eine Einreise in den Schengen-Raum am 5. Oktober 2015, eine Ausreise aus dem 

Schengen-Raum am selben Tag, eine Einreise in den Schengen-Raum am 14. Februar 

2016, eine Ausreise aus dem Schengen-Raum am 17. Februar 2016, einen 

Grenzübertritt in D.___ am 18. Juni 2016, einen Grenzübertritt in D.___ am 6. Juli 2016, 

eine Einreise in den Schengen-Raum am 20. Januar 2017, eine Ausreise aus dem 

Schengen-Raum am 10. April 2017, eine Einreise in den Schengen-Raum am 21. April 

A.a. 

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2017, einen Grenzübertritt in E.___ am 9. Juli 2017 sowie eine Einreise in den 

Schengen-Raum am 1. November 2017. Der ab dem 1. April 2016 gültige Reisestempel 

der Ehefrau (act. G 5.1.19–1 ff.) belegte einen Grenzübertritt in D.___ am 18. Juni 2016, 

einen Grenzübertritt in D.___ am 6. Juli 2016, eine Einreise in den Schengen-Raum am 

20. Januar 2017, eine Ausreise aus dem Schengen-Raum am 10. April 2017, eine 

Einreise in den Schengen-Raum am 21. April 2017, einen Grenzübertritt in E.___ am 9. 

Juli 2017 sowie eine Einreise in den Schengen-Raum am 1. November 2017.

Die EL-Durchführungsstelle forderte die EL-Ansprecher am 12. Dezember 2017 

auf (act. G 5.1.18 und act. G 5.2.20), alle detaillierten Kontoauszüge sämtlicher Bank- 

und Post-Konti im Inland und im Ausland der letzten zehn Jahre, die bis zum 6. August 

2015 beziehungsweise bis zum 31. März 2016 gültigen Reisepässe im Original und je 

ein vollständiges Beiblatt Nr. 5 betreffend Auslandaufenthalte einzureichen. Mit einem 

Schreiben vom 5. Januar 2018 machten die EL-Ansprecher geltend (act. G 5.1.15 und 

act. G 5.2.18), sie befänden sich leider nicht mehr im Besitz ihrer alten Reisepässe. Sie 

würden „grundsätzlich“ etwa zwei- bis dreimal pro Jahr in ihr Herkunftsland reisen, um 

ihre Familie zu besuchen. Diese Aufenthalte dauerten jeweils eine bis drei Wochen. 

Vom 18. Juni 2016 bis zum 6. Juli 2016 hätten sie Ferien in F.___ gemacht. Diese Reise 

sei von der Tochter organisiert und finanziert worden. Vom 9. Juli 2017 bis zum 24. Juli 

2017 seien sie für einen Familienbesuch nach E.___ gereist; diese Reise sei vom Sohn 

organisiert und finanziert worden. Die von den EL-Ansprechern im Beiblatt Nr. 5 

gemachten Angaben entsprachen den der EL-Durchführungsstelle bereits bekannten 

Einträgen in den aktuellen Reisepässen. Bei zwei Auslandsaufenthalten fehlten die 

Daten der Rückreise (Grenzübertritte vom 20. Januar 2017 und vom 1. November 

2017).

A.b. 

Mit einem Schreiben vom 12. Januar 2018 forderte die EL-Durchführungsstelle die 

EL-Ansprecher auf (act. G 5.1.14 und act. G 5.2.17), die offensichtlich unvollständigen 

Angaben zu ergänzen. Sie verlangte eine Begründung respektive Erklärung bezüglich 

des doppelten Grenzübertrittes am 5. Oktober 2015 sowie eine Angabe zum Abreise- 

und Rückreisedatum eines Auslandaufenthaltes, der nach dem 6. Juli 2016 und vor 

dem 20. Januar 2017 stattgefunden haben musste, weil die EL-Ansprecher am 20. Juli 

2016, am 29. Juli 2016, am 6. August 2016, am 10. August 2016, am 12. Oktober 2016, 

am 13. Oktober 2016, am 26. Dezember 2016, am 31. Dezember 2016, am 7. Januar 

A.c. 

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2017, am 14. Januar 2017, am 16. Januar 2017 und am 17. Januar 2017 im Ausland 

Bargeld bezogen hatten. Weiter forderte sie die EL-Ansprecher auf, das 

Rückreisedatum des am 20. Januar 2017 angetretenen Auslandaufenthaltes sowie die 

Daten der offensichtlich nach dem 24. Juli 2017 und vor dem 1. November 2017 

liegenden Auslandsaufenthalte anzugeben (Bargeldbezüge im Ausland am 31. Juli 

2017, am 11. August 2017, am 12. August 2017, am 7. Oktober 2017, am 10. Oktober 

2017, am 12. Oktober 2017, am 17. Oktober 2017, am 18. Oktober 2017 und am 25. 

Oktober 2017). Zudem verlangte sie die Angabe des Rückreisedatums des am 1. 

November 2017 angetretenen Auslandaufenthaltes. In einem Schreiben vom 2. Februar 

2018 machten die EL-Ansprecher geltend (act. G 5.1.13 und act. G 5.2.16), sie könnten 

keine weiteren Angaben zu ihren Auslandaufenthalten machen, weil sie die genauen 

Reisedaten nicht mehr in Erinnerung hätten. Die bereits angegebenen Daten hätten sie 

nur anhand ihrer Reisepässe ermitteln können. Mit zwei Verfügungen vom 9. und vom 

12. Februar 2018 wies die EL-Durchführungsstelle das Leistungsbegehren ab (act. G 

5.1.12 und act. G 5.2.15). Zur Begründung führte sie an, die EL-Ansprecher hätten das 

Beiblatt Nr. 5 betreffend Auslandsaufenthalte wahrheitswidrig ausgefüllt, wie sich nach 

einer Durchsicht der Reisepässe gezeigt habe. Nachdem die EL-Durchführungsstelle 

sie angehalten habe, das Beiblatt Nr. 5 wahrheitsgemäss auszufüllen, hätten die EL-

Ansprecher wiederum nur unvollständige Angaben gemacht. Sie hätten darauf 

hingewiesen, dass sie keine weiteren Angaben liefern könnten. Die EL-

Durchführungsstelle müsse davon ausgehen, dass die EL-Ansprecher „zu oft“ im 

Ausland gewesen seien und deshalb die Karenzfrist nicht erfüllt hätten. Die EL-

Ansprecher hätten das Gegenteil nicht beweisen können.

Am 8. März 2018 erhoben die EL-Ansprecher eine Einsprache gegen die 

Verfügungen vom 9. und vom 12. Februar 2018 (act. G 5.1.9 und act. G 5.2.12). Sie 

beantragten die Zusprache von Ergänzungsleistungen. Zur Begründung führten sie 

aus, sie lebten seit dem Jahr 1991 ununterbrochen in der Schweiz. Seit jenem 

Zeitpunkt hätten sie die Schweiz nur für Ferien und Familienbesuche verlassen. Die 

Kinder und die Enkelkinder lebten in der Schweiz; die EL-Ansprecher wollten bei den 

Kindern und Enkelkindern leben. Zudem seien sie auf die Schweizer Ärzte angewiesen. 

Bei den Grenzübergängen seien die Reisepässe nicht jedes Mal abgestempelt worden. 

Rückblickend könnten die EL-Ansprecher keine genauen Angaben mehr zu den 

A.d. 

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B.  

Reisedaten machen. Sie hätten sich aber lediglich jeweils zwei-, dreimal pro Jahr für 

jeweils eine bis drei Wochen zu Ferienzwecken in ihrem Herkunftsland aufgehalten. 

Vielleicht seien hie und da noch einzelne Tage wegen Krankheiten oder Todesfällen 

hinzugekommen. Das Herkunftsland zähle für die EL-Ansprecher nicht zum Ausland; es 

sei ihre Heimat. Die Ferien in F.___ und in E.___ seien von den Kindern finanziert 

worden. Den beiden Eingaben lagen Bestätigungen der behandelnden Ärzte Dres. 

G.___ und H.___ über die Daten bei, an denen die Einsprecher diese Ärzte konsultiert 

und Medikamente abgeholt hatten (act. G 5.1.10–1 ff. und act. G 5.2.13–1 f.). Der 

Ehemann reichte im März 2018 noch eine solche Bestätigung von Dr. med. I.___ nach 

(act. G 5.2.9). Ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle notierte im Mai 2018 (act. 

G 5.1.6 und act. G 5.2.8), an sich hätten die beiden Leistungsbegehren gemeinsam 

behandelt werden müssen, denn entgegen ihrer anderslautenden Angabe lebten die 

beiden EL-Ansprecher in ungetrennter Ehe. Ihre Angabe zum faktischen Getrenntleben 

sei wahrheitswidrig. Auch die Angaben im Beiblatt Nr. 5 seien wiederholt 

wahrheitswidrig gewesen. Damit hätten sich die EL-Ansprecher sogar strafbar 

gemacht. Weil die Karenzfrist aber von jedem der beiden EL-Ansprecher persönlich zu 

erfüllen sei, sei es richtig gewesen, zwei Verfügungen zu erlassen. Die beiden 

Einsprachen sollten allerdings vereint werden, damit es nicht zu widersprüchlichen 

Entscheiden komme. Die Akten deuteten stark darauf hin, dass sich die EL-Ansprecher 

jeweils während mehr als 92 Tagen pro Kalenderjahr im Ausland aufgehalten hätten. 

Die EL-Ansprecher hätten nur jene Angaben gemacht, die ihren Zwecken dienlich 

gewesen seien. Die Einsprachen seien abzuweisen. Eine Sachbearbeiterin notierte im 

Juni 2018, die EL-Ansprecher hätten sich im Jahr 2016 während insgesamt 75 Tagen 

und im Jahr 2017 während insgesamt 114 Tagen ausserhalb der Schweiz aufgehalten 

(act. G 5.1.2 und act. G 5.2.4). Mit einem Entscheid vom 29. Juni 2018 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprachen mit der Begründung ab, die EL-Ansprecher hätten 

die Karenzfrist nicht erfüllt (act. G 5.1.1 und act. G 5.2.3).

Am 30. August 2018 liessen der EL-Ansprecher (nachfolgend: der 

Beschwerdeführer) und seine Ehefrau eine Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid vom 29. Juni 2018 erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter 

beantragte, dass der angefochtene Einspracheentscheid aufgehoben und den 

B.a. 

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Beschwerdeführern eine Ergänzungsleistung ausgerichtet werde. Zur Begründung 

führte er aus, bei einer korrekten Berechnung ergäben sich für das Jahr 2017 nur 88 

Tage, an denen sich der Beschwerdeführer und seine Ehefrau im Ausland aufgehalten 

hätten: Sie hätten Weihnachten 2016 im Herkunftsland verbracht und sie seien am 20. 

Januar 2017 wieder in die Schweiz zurückgekehrt. Am 10. April 2017 seien sie erneut in 

ihr Herkunftsland gereist; bereits am 21. April 2017 seien sie zurückgekehrt. Die Ferien 

in E.___ hätten vom 9. Juli 2017 bis zum 23. Juli 2017 gedauert; als Rückreisedatum sei 

nur wegen der Zeitverschiebung der 24. Juli 2017 vermerkt worden. Vom 29. Juli 2017 

bis zum 14. August 2017 und vom 4. Oktober 2017 bis zum 25. Oktober 2017 hätten 

sich der Beschwerdeführer und seine Ehefrau im Herkunftsland aufgehalten. Vom 29. 

Oktober 2017 bis zum 1. November 2017 hätten sie wegen der Beerdigung eines 

Verwandten erneut in ihr Herkunftsland reisen müssen. Aus Pietätsgründen seien die 

resultierenden zwei Tage im Ausland nicht zu berücksichtigen. Schliesslich seien der 

Beschwerdeführer und seine Ehefrau am 22. Dezember 2017 wieder für die 

Weihnachtsferien in ihr Herkunftsland zurückgekehrt. Sie seien mit den Formularen, die 

die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) ihnen zum 

Ausfüllen zugesandt habe, überfordert gewesen. Sie hätten keine wahrheitswidrigen 

Angaben machen wollen.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 25. September 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung verwies sie auf eine Neuberechnung der 

Auslandsaufenthalte des Beschwerdeführers und dessen Ehefrau im Jahr 2017 (act. G 

5.3.1). Dabei war die Sachbearbeiterin von einer Landesabwesenheit des 

Beschwerdeführers und seiner Ehefrau vom 26. Dezember 2016 bis zum 20. Januar 

2017, vom 10. April 2017 bis zum 21. April 2017, vom 9. Juli 2017 bis zum 24. Juli 

2017, vom 29. Juli 2017 bis zum 14. August 2017, vom 4. Oktober 2017 bis zum 1. 

November 2017 und vom 22. Dezember 2017 bis Anfang des Jahres 2018 

ausgegangen, was insgesamt 95 Tage Auslandsaufenthalt ergeben hatte. 

Bezugnehmend auf die Zeit zwischen dem 25. Oktober 2017 und dem 29. Oktober 

2017 hatte sie festgehalten, dass der Beschwerdeführer noch am 25. Oktober 2017 

einen Bargeldbezug im Herkunftsland getätigt habe, was gegen die Darstellung in der 

Beschwerdeschrift (Rückkehr in die Schweiz am 25. Oktober 2017 und Rückreise in 

das Herkunftsland am 29. Oktober 2017) spreche.

B.b. 

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Erwägungen

1.

Abgesehen von der anderslautenden Angabe im Anmeldeformular enthalten die Akten 

keinen Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer getrennt von seiner Ehefrau gelebt 

hätte. Der Mietvertrag, die Ergebnisse der von der Beschwerdegegnerin getätigten 

Abklärungen beim Einwohneramt und der Umstand, dass der Beschwerdeführer und 

seine Ehefrau stets gemeinsam gereist sind, sprechen klar für ein Zusammenleben des 

Beschwerdeführers und seiner Ehefrau. Auch wenn der Beschwerdeführer und seine 

Ehefrau zwei separate Begehren um die Zusprache einer Ergänzungsleistung 

eingereicht haben, hat mit Blick auf den Art. 9 Abs. 2 ELG nur ein gemeinsamer 

Anspruch des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau auf eine Ergänzungsleistung in 

Frage kommen können, weshalb die beiden Anmeldungen zum Leistungsbezug 

gemeinsam – als eine Anmeldung des Ehemannes – hätten behandelt werden müssen. 

Die Beschwerdegegnerin hat zwar zunächst formal zwei parallele Verfahren 

durchgeführt, aber dieser Fehler hat sich letztlich nicht weiter ausgewirkt, weil sie die 

beiden Einsprachen gegen die beiden Verfügungen zu Recht als eine Einsprache 

behandelt und dann auch nur einen Einspracheentscheid erlassen hat. Für dieses 

Beschwerdeverfahren ist jedenfalls entscheidend, dass es sich nicht um zwei 

Beschwerden, sondern nur um eine Beschwerde handelt, die sich gegen den das 

Leistungsbegehren des Ehepaars abweisenden Einspracheentscheid vom 29. Juni 

2018 richtet.

2.  

Am 26. September 2018 reichte der Beschwerdeführer eine Todesbestätigung 

seines Verwandten nach (act. G 6), laut der dieser am 26. Oktober 2017 verstorben war 

(act. G 6.1).

B.c. 

Am 5. Oktober 2018 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 7).

B.d. 

Am 15. Oktober 2018 liess der Beschwerdeführer an seinen Anträgen festhalten 

und geltend machen, er habe am Morgen des 25. Oktober 2017 noch Bargeld 

bezogen, um Proviant und günstigere Lebensmittel einzukaufen und anschliessend die 

Rückreise in die Schweiz anzutreten (act. G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf 

eine Duplik (vgl. act. G 10 f.).

B.e. 

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Nach dem klaren Wortlaut des Art. 5 Abs. 1 ELG haben Ausländer nur dann einen 

Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie sich rechtmässig in der Schweiz 

aufhalten und wenn sie sich unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die 

Ergänzungsleistung verlangt wird, während zehn Jahren ununterbrochen in der 

Schweiz aufgehalten haben. Zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und 

dem Herkunftsland der Beschwerdeführer (C.___) besteht kein 

Sozialversicherungsabkommen, das eine vom Art. 5 Abs. 1 ELG abweichende 

Regelung zur sogenannten Karenzfrist enthielte. Der Sinn und Zweck der Karenzfrist 

besteht offenkundig darin, jene Personen vom Bezug einer Ergänzungsleistung 

auszuschliessen, die zwar die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen des Art. 4 ELG 

erfüllen, aber keine intensive Bindung zur Schweiz aufweisen (vgl. Ralph Jöhl/Patricia 

Usinger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, Rz 32). Die 

intensive Bindung beziehungsweise die grosse Affinität zur Schweiz ist allerdings nicht 

direkt nachweisbar, weil es sich dabei um eine „innere“ Tatsache handelt. Die Frage, 

ob ein EL-Ansprecher eine solche intensive Bindung respektive eine grosse Affinität zur 

Schweiz entwickelt hat, müsste anhand von „äusseren" Indizien beantwortet werden, 

die einen Rückschluss auf die innere Einstellung des EL-Ansprechers zur Schweiz 

zulassen würden. Wohl zur Beweiserleichterung hat der Gesetzgeber im Art. 5 Abs. 1 

ELG den Anspruch auf eine Ergänzungsleistung nicht an die Voraussetzung einer 

grossen Affinität des EL-Ansprechers zur Schweiz geknüpft, sondern zwei alternative, 

schematische Anspruchsvoraussetzungen aufgestellt, von denen er wohl angenommen 

hat, dass sie in aller Regel eine ausreichende Affinität zur Schweiz „belegen“ würden: 

Nach dem Art. 5 Abs. 1 ELG setzt ein Anspruch auf eine Ergänzungsleistung entweder 

die Schweizer Staatsangehörigkeit oder aber einen ununterbrochenen Aufenthalt in der 

Schweiz voraus, der unmittelbar vor der Anmeldung mindestens zehn Jahre 

angedauert haben muss. Die hohe Hürde eines ununterbrochenen zehnjährigen 

Aufenthaltes in der Schweiz unmittelbar vor der Anmeldung zum Leistungsbezug, die 

nur von Ausländern gemeistert werden muss, dürfte das Gleichbehandlungsgebot 

verletzen und damit verfassungswidrig sein. Gemäss dem Art. 190 BV sind aber auch 

verfassungswidrige Bestimmungen verbindlich. In der Lehre ist für eine Auslegung des 

Art. 5 Abs. 1 ELG plädiert worden, die immerhin die schwerwiegendste 

Ungleichbehandlung beseitigen würde: „Wer sich bereits seit zehn Jahren oder mehr 

ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten und damit eine ausreichende Affinität zur 

Schweiz entwickelt hat, der soll sich mit einem triftigen Grund bis zu einem Jahr im 

Ausland aufhalten können (…) In diesen Fällen ist der Begriff ‚unmittelbar‘ nicht wörtlich 

zu nehmen“ (Jöhl/Usinger, a.a.O., Rz. 33). Ausgehend vom Sinn und Zweck des Art. 5 

Abs. 1 ELG (ausreichende Affinität zur Schweiz) und im Interesse einer möglichst 

2.1. 

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verfassungskonformen Auslegung ist diese Auffassung zwar nachvollziehbar, aber der 

klare Wortlaut des Art. 5 Abs. 1 ELG, der die Erfüllung der Karenzfrist ohne jede 

Ausnahme unmittelbar vor der Anmeldung zum Leistungsbezug verlangt, schliesst eine 

solche Interpretation aus, denn diese hätte zur Folge, dass das Wort „unmittelbar“ im 

Art. 5 Abs. 1 ELG völlig ignoriert werden müsste. Bei der Anspruchsprüfung darf es 

also einzig darauf ankommen, ob sich ein EL-Ansprecher, der kein Schweizer 

Staatsangehöriger ist, in den zehn Jahren unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die 

Ergänzungsleistungen verlangt werden, ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten 

hat.

Der Art. 5 Abs. 1 ELG lässt den „Lebensmittelpunkt“ in der Schweiz in den zehn 

Jahren vor der Anmeldung zum Leistungsbezug für sich allein nicht genügen, sondern 

er fordert einen ununterbrochenen Aufenthalt in der Schweiz in den zehn Jahren vor 

der Anmeldung zum Leistungsbezug. Würde man den Wortlaut des Art. 5 Abs. 1 ELG 

in Bezug auf das Wort ununterbrochen als klar betrachten, müsste jedes Verlassen der 

Schweiz, auch nur für wenige Stunden oder sogar Minuten, den Lauf der Karenzfrist 

unterbrechen, so dass die zehnjährige Frist wieder von Neuem zu laufen begänne. Die 

EL-Ansprecher wären also gezwungen, sich selbst in der Schweiz „einzusperren“, und 

zwar bereits zu einer Zeit, in der sie noch gar nicht wissen könnten, dass sie einmal in 

die Lage kommen würden, ihren Existenzbedarf nur noch dank Ergänzungsleistungen 

decken zu können. Das Erfordernis eines absolut ununterbrochenen zehnjährigen 

Aufenthaltes in der Schweiz unmittelbar vor der Anmeldung zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen schiesst also offensichtlich über das vom Gesetzgeber verfolgte 

Ziel hinaus, anhand eines schematischen Kriteriums (des langen Aufenthaltes in der 

Schweiz unmittelbar vor der Anmeldung zum Leistungsbezug) die Fiktion entstehen zu 

lassen, dass ein EL-Ansprecher eine ausreichende Affinität zur Schweiz entwickelt 

habe. Das Wort „ununterbrochen“ kann deshalb nicht den wahren Willen des 

Gesetzgebers wiedergeben, denn die Fiktion einer ausreichenden Affinität zur Schweiz 

wird nicht bereits dann durch die Fiktion einer (noch) ungenügenden Affinität zur 

Schweiz verhindert, wenn die betreffende Person einige Stunden ins Ausland geht, um 

dort einzukaufen, wenn sie einige Tage im Ausland verbringt, um Verwandte oder 

Bekannte zu besuchen, oder wenn sie zwei oder drei Wochen im Ausland Ferien 

macht. Die teleologische Interpretation des Art. 5 Abs. 1 ELG zwingt folglich zu einer 

Abweichung vom an sich klaren Wortlaut. Das ist in der Verwaltungspraxis, in der 

Rechtsprechung und in der Lehre schon längst erkannt worden. Ueli Kieser hat in 

seinem ATSG-Kommentar (3. Aufl. 2015) festgehalten, „[…] dass Art. 13 Abs. 2 ATSG 

unter gewöhnlichem Aufenthalt den effektiven Aufenthalt versteht, der nach dem Willen 

der versicherten Person während einer gewissen Zeit aufrechterhalten bleiben 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/16

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soll“ (Art. 13 N 27). Die sich an der bundesgerichtlichen Auffassung orientierenden 

Verwaltungsweisungen sehen vor (vgl. Rz. 2440.01 ff. der Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen), dass ein Leistungsbegehren (erst dann) abzuweisen sei, wenn 

sich ein EL-Ansprecher ohne einen triftigen oder zwingenden Grund während eines 

Kalenderjahres mehr als drei Monate oder 92 Tage im Ausland aufgehalten habe. Als 

triftige Gründe kämen nur berufliche Zwecke oder eine Ausbildung in Frage; als 

zwingende Gründe gälten nur gesundheitliche Gründe oder andere Formen höherer 

Gewalt, die eine Rückkehr in die Schweiz verunmöglichten. Anders als beim Erfordernis 

der Erfüllung der Karenzfrist unmittelbar vor dem möglichen Anspruchsbeginn wird das 

Wort „ununterbrochen“ durch die Abweichung von seinem engsten Begriffskern nicht 

zum toten Buchstaben, denn dem entsprechenden Anliegen des Gesetzgebers wird in 

einer dem Sinn und Zweck der Karenzfrist Rechnung tragenden Interpretation 

vollumfänglich nachgekommen. Damit bleibt lediglich die Frage zu beantworten, wie 

die Abgrenzung zwischen den irrelevanten und den einen Anspruch auf eine 

Ergänzungsleistung ausschliessenden Auslandsaufenthalten vorzunehmen ist 

respektive ob die Aufsichtsbehörde in ihrer Wegleitung über die Ergänzungsleistungen 

(WEL) die richtige Interpretation des Art. 5 Abs. 1 ELG vorgegeben hat.

Die in der WEL enthaltene Vorgabe, dass allein anhand der Anzahl von Tagen, die 

ein EL-Ansprecher während eines gewissen Zeitraums (92 Tage am Stück oder 92 

Tage in einem Jahr) im Ausland verbracht hat, zu beurteilen sei, ob die Karenzfrist des 

Art. 5 Abs. 1 ELG erfüllt worden sei, kann zwar für sich in Anspruch nehmen, dass sie 

die wohl einfachste Methode zur Beantwortung der Frage ist, ob ein EL-Ansprecher 

eine ausreichende Affinität zur Schweiz entwickelt habe. Aber davon abgesehen sind 

keine überzeugenden Gründe ersichtlich, die für die Richtigkeit dieser Interpretation 

sprechen würden. So lässt sich weder in der WEL noch in den entsprechenden 

Bundesgerichtsentscheiden eine Begründung dafür finden, dass die massgebende 

Anzahl an Tagen mit Auslandsaufenthalt gerade auf drei Monate respektive auf 92 Tage 

festgesetzt worden ist. Genauso gut hätte man die Anzahl auf einen Tag pro Woche 

respektive auf 52 oder 53 Tage pro Jahr, auf den üblichen Ferienanspruch eines 

Arbeitnehmers von vier bis sechs Wochen pro Jahr oder aber auf eine andere, letztlich 

aus der Luft gegriffene Zahl festlegen können. Die in der WEL vorgegebene, starre 

Regelung, wonach ab einer bestimmten Anzahl von Tagen, an denen sich ein EL-

Ansprecher im Ausland aufgehalten habe, die Karenzfrist unterbrochen werde, lässt 

sich nicht mit dem Sinn und Zweck des Art. 5 Abs. 1 ELG vereinbaren, der ja darin 

besteht, anhand eines „Hilfskriteriums“ die Frage zu beantworten, ob ein EL-

Ansprecher eine ausreichende Affinität zur Schweiz entwickelt habe. Zwar kann die 

Anzahl der Tage, die ein EL-Ansprecher im Ausland verbringt, eines von mehreren 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/16

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Indizien sein, die für oder gegen eine ausreichende Affinität zur Schweiz sprechen, aber 

es besteht offensichtlich kein zwingender und direkter Zusammenhang zwischen der 

Anzahl der Tage mit Auslandaufenthalt und der Affinität eines EL-Ansprechers zur 

Schweiz. So besteht ein grundlegender Unterschied zwischen einem EL-Ansprecher, 

der sich bewusst gegen die Integration in der Schweiz stellt, aber aus EL-taktischen 

Gründen „nur“ maximal 92 Tage pro Jahr im Ausland aufhält, und einem EL-

Ansprecher, der sich in der Schweiz integriert hat, aber jede Woche zweimal seine 

kranke Mutter jenseits der Grenze besucht, um ihr bei den alltäglichen Verrichtungen zu 

helfen und um ihr Gesellschaft zu leisten, und der deshalb jedes Jahr insgesamt etwa 

100 Tage im Ausland verbringt. Im ersten Beispiel kann die Zahl der im Ausland 

verbrachten Tage natürlich keine ausreichende Affinität zur Schweiz belegen, weil der 

EL-Ansprecher gar keine Affinität zur Schweiz begründen will. Würde die WEL statt 92 

Tage 183 Tage pro Jahr im Ausland „erlauben“, würde er deutlich mehr als 92 Tage pro 

Jahr im Ausland verbringen. Im zweiten Beispiel besteht kein Zusammenhang zwischen 

den einzelnen Auslandaufenthalten und der Frage, ob der EL-Ansprecher eine grosse 

Affinität zur Schweiz entwickelt hat. Obwohl dieser EL-Ansprecher mehr Tage pro Jahr 

im Ausland verbracht hat als der EL-Ansprecher aus dem ersten Beispiel, muss seine 

Affinität zur Schweiz als viel stärker als jene des EL-Ansprechers aus dem ersten 

Beispiel qualifiziert werden. Das zeigt, dass nicht die Dauer eines Auslandaufenthaltes, 

sondern der Grund oder der Zweck eines Auslandaufenthaltes bei der Beurteilung der 

Affinität eines EL-Ansprechers zur Schweiz massgebend ist. Die oben erwähnten 

Beispiele (Einkäufe, Besuche oder Ferien im Ausland) sind nicht deshalb als „erlaubte“ 

Unterbrüche des Aufenthaltes in der Schweiz zu qualifizieren, weil sie typischerweise 

nur verhältnismässig kurz dauern, sondern weil sie von ihrem Grund oder Zweck her 

keinen Bezug zur massgebenden Frage nach der Affinität eines EL-Ansprechers zur 

Schweiz aufweisen; es handelt sich um „affinitätsneutrale“ Auslandaufenthalte. Diesen 

„affinitätsneutralen“ Auslandaufenthalten stehen „affinitätsfeindliche“ 

Auslandaufenthalte gegenüber. Das sind Auslandaufenthalte, die durch ihren Grund 

oder Zweck zeigen, dass sich ein EL-Ansprecher eigentlich nie richtig in der Schweiz 

hat integrieren wollen und dass er seine Heimat nicht hier in der Schweiz, sondern 

(weiterhin) in seinem Herkunftsland hat. Bei einem Auslandsaufenthalt mag es zwar 

schwierig oder sogar unmöglich sein, dessen eigentlichen Grund oder Zweck zu 

ermitteln, aber in der weit überwiegenden Zahl der Auslandsaufenthalte eines EL-

Ansprechers werden es die konkreten Umstände erlauben festzustellen, ob es sich um 

„affinitätsneutrale“ oder um „affinitätsfeindliche“ Auslandsaufenthalte gehandelt hat. 

Die Dauer eines Auslandaufenthaltes kann dabei durchaus ein Indiz sein, aber sie kann 

offensichtlich nicht das einzige Kriterium sein. Vielmehr sind auch alle anderen Indizien 

zu prüfen, wozu beispielsweise familiäre und verwandtschaftliche Beziehungen in der 

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Schweiz und im Herkunftsland, die Wohnsituation in der Schweiz und im Herkunftsland 

oder eine Vereinsmitgliedschaft in der Schweiz und im Herkunftsland gehören können. 

Im Übrigen gehen auch das Bundesgericht und die Aufsichtsbehörde mit aller 

Selbstverständlichkeit davon aus, dass die Dauer eines Auslandaufenthaltes für sich 

allein nicht in jedem Fall massgebend sein kann, denn die sich auf die 

bundesgerichtliche Auffassung stützenden Verwaltungsweisungen erlauben die 

Zusprache einer Ergänzungsleistung selbst dann, wenn sich ein EL-Ansprecher in den 

zehn Jahren unmittelbar vor der Anmeldung zum Leistungsbezug während mehr als 92 

Tagen in einem Jahr im Ausland aufgehalten hat. Das soll der Fall sein, wenn triftige 

oder zwingende Gründe für den längeren Auslandaufenthalt vorliegen, wobei als triftige 

Gründe berufliche Zwecke oder eine Ausbildung und als zwingende Gründe 

gesundheitliche Umstände oder andere Formen höherer Gewalt gelten, die eine 

Rückkehr in die Schweiz verunmöglichen. Diese Ausnahmen von der starren „92 Tage-

Regel" zeigen, dass eben doch der Grund oder der Zweck und nicht allein die Dauer 

eines Auslandaufenthaltes massgebend ist. Der in der WEL vorgegebene 

Ausnahmenkatalog ist aber zu eng gefasst, weil er nicht alle, sondern nur die 

offensichtlichsten „affinitätsneutralen“ Auslandaufenthalte enthält.

Die Beschwerdegegnerin hat für die Beantwortung der Frage nach dem 

ununterbrochenen Aufenthalt in der Schweiz die Reisebewegungen des 

Beschwerdeführers vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 analysiert, weil 

die Verwaltungsweisungen eine maximale Gesamtdauer der Auslandsaufenthalte von 

92 Tagen pro Kalenderjahr nennen. Der Begriff „Kalenderjahr“ ist allerdings unglücklich 

gewählt, denn bereits aus dem Umstand, dass der Zeitraum von zehn Jahren 

unmittelbar vor der Anmeldung massgebend ist und dass die Anmeldung zu jedem 

beliebigen Zeitpunkt während eines laufenden Kalenderjahres eingereicht werden kann, 

ergibt sich, dass die Prüfung nicht für einzelne Kalenderjahre, sondern für volle Jahre 

zu erfolgen hat. Da die Anmeldung im September 2017 eingegangen ist, ist die 

Berücksichtigung der Reisebewegungen nach dem 31. August 2017 bereits deshalb 

grundsätzlich falsch gewesen, weil diese nicht im Zeitraum unmittelbar vor der 

Anmeldung stattgefunden haben. Korrekt wäre es gewesen, die Reisebewegungen in 

den jeweils vom 1. September bis zum 31. August dauernden vollen Jahren zu 

würdigen. Da die Dauer der Auslandaufenthalte aber nach dem oben Ausgeführten für 

sich allein nicht ausschlaggebend ist, darf sich die Prüfung ohnehin nicht darauf 

beschränken, die „Auslandstage“ während der Dauer eines vollen Jahres zu zählen.

2.4. 

Der Reisepass des Beschwerdeführers ist erst ab dem 7. August 2015 gültig 

gewesen. Deshalb liegen nur für den Zeitraum zwischen dem 7. August 2015 und dem 

2.5. 

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31. August 2017 nachvollziehbare Angaben zu den Auslandaufenthalten des 

Beschwerdeführers vor. Aufgrund der Einträge im Reisepass, den Nachweisen von 

Bargeldbezügen im Ausland und den Angaben der behandelnden Schweizer Ärzte über 

Konsultationen steht fest, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau im Oktober 

2015 Herbstferien in ihrem Herkunftsland verbracht haben, denn sie haben am 5. 

Oktober 2015 die Grenze in ihr Herkunftsland überquert, aber bereits am 21. Oktober 

2015 wieder einen behandelnden Arzt in der Schweiz aufgesucht, weshalb die 

Herbstferien (ohne Reisetage) maximal zwei Wochen gedauert haben dürften. Für die 

Zeit zwischen dem 21. Oktober 2015 und dem 4. Februar 2016 sprechen die Akten für 

einen ununterbrochenen Aufenthalt des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau in der 

Schweiz. Die beiden Reisebewegungen vom 14. Februar 2016 und vom 17. Februar 

2016 müssen entweder einen zweitägigen Aufenthalt im Herkunftsland (ohne 

Reisetage) oder aber zwei Kurzaufenthalte im Herkunftsland zwischen dem 5. Februar 

2016 und dem 14. Februar 2016 sowie zwischen dem 17. Februar 2016 und dem 25. 

Februar 2016 belegen. Für die Zeit von Ende Februar 2016 bis zur Reise nach D.___ 

vom 18. Juni 2016 bis zum 6. Juli 2016 enthalten die Akten abgesehen von einem 

Arztbesuch am 8. April 2016 keine Angaben. Da der Beschwerdeführer und seine 

Ehefrau aber im April 2017 zwei Wochen Frühlingsferien im Herkunftsland verbracht 

haben, besteht Grund zur Annahme, dass sie auch im Frühjahr 2016 zwei Wochen 

Ferien im Herkunftsland verbracht haben könnten. Nach der Rückkehr aus D.___ am 6. 

Juli 2016 müssen sich der Beschwerdeführer und seine Ehefrau zumindest wenige 

Tage in der Schweiz aufgehalten haben (Arztbesuch am 8. Juli 2016), aber spätestens 

am 20. Juli 2016 haben sie sich in den Sommerferien in ihrem Herkunftsland befunden, 

wie die Bargeldbezüge in der Zeit vom 20. Juli 2016 bis zum 10. August 2016 belegen. 

Da der Beschwerdeführer und seine Ehefrau ab dem 26. August 2016 die 

behandelnden Ärzte in der Schweiz aufgesucht haben, müssen sie zwischen dem 10. 

August 2016 und dem 26. August 2016 aus den Sommerferien zurückgekehrt sein. 

Mitte Oktober 2016 müssen sich die Beschwerdeführer wieder im Ausland aufgehalten 

haben, denn sie haben am 12. und am 13. Oktober 2016 Bargeld im Ausland bezogen. 

Ende Dezember 2016 haben der Beschwerdeführer und seine Ehefrau die Schweiz für 

die Winterferien im Herkunftsland verlassen. Sie sind erst am 20. Januar 2017 wieder in 

die Schweiz zurückgekehrt, weshalb die Winterferien insgesamt vier Wochen gedauert 

haben müssen. Im April 2017 haben sie zwei weitere Wochen im Herkunftsland 

verbracht. Vom 9. Juli 2017 bis zum 24. Juli 2017 haben sie eine Ferienreise nach E.___ 

unternommen. Kurz darauf müssen sie für Ferien in ihr Herkunftsland gereist sein, denn 

ab dem 31. Juli 2017 haben sie wieder im Ausland Bargeld bezogen. Der letzte 

Bargeldbezug datiert vom 12. August 2017. Die Sommerferien dürften folglich zwei 

Wochen gedauert haben. Im Oktober 2017 haben der Beschwerdeführer und seine 

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Ehefrau drei Wochen Herbstferien im Herkunftsland verbracht. Ihre Ausführungen, sie 

hätten fast unmittelbar nach der Rückkehr in die Schweiz nochmals für wenige Tage in 

ihr Herkunftsland reisen müssen, um der Beerdigung eines unerwartet verstorbenen 

Verwandten beiwohnen zu können, erscheint unter Würdigung aller Akten als 

überzeugend, weshalb nicht von einem andauernden Auslandaufenthalt bis am 1. 

November 2017 auszugehen ist. Im November 2017 und in der ersten Hälfte des 

Dezember 2017 haben sich der Beschwerdeführer und seine Ehefrau überwiegend 

wahrscheinlich ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten. Für die Zeit zwischen dem 

19. Dezember 2017 und dem 24. Januar 2018 fehlen Angaben in den Unterlagen, aber 

der Beschwerdeführer hat selbst eingeräumt, dass er und seine Ehefrau wieder (wie 

zum Jahreswechsel 2016/2017) Winterferien im Herkunftsland verbracht hätten. 

Allerdings ist ohnehin nur der Zeitraum bis und mit dem 31. August 2017 massgebend. 

Zusammenfassend steht fest, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau ausgiebig 

gereist sind: Sie haben die Herbstferien 2015 (unbekannte Dauer), die Frühjahrsferien 

2016 (unbekannte Dauer), die Sommerferien 2016 (unbekannte Dauer), die Herbstferien 

2016 (unbekannte Dauer), die Winterferien 2016/2017 (vier Wochen), die Frühjahrsferien 

2017 (zwei Wochen) und die Sommerferien 2017 (zwei Wochen) in ihrem Herkunftsland 

verbracht und sie sind im Frühsommer 2016 für knapp drei Wochen nach D.___ und im 

Frühsommer 2017 für zwei Wochen nach E.___ verreist. Hinzu kommen noch ein oder 

zwei Kurzaufenthalte im Herkunftsland im Februar 2016. Damit ergibt sich ein Total von 

acht bis elf Wochen Ferien pro Jahr im Herkunftsland und von weiteren zwei oder drei 

Wochen Ferien pro Jahr im übrigen Ausland. Wie die (leicht differierenden) 

Berechnungen der Parteien zeigen, bewegt sich das Total der ferienbedingten 

Aufenthalte ausserhalb der Schweiz ungefähr im Rahmen der in den 

Verwaltungsweisungen vorgesehenen „Kulanzfrist“ von drei Monaten pro Jahr; es 

dürfte sich insgesamt aber auf eher mehr als 92 Tage pro Jahr belaufen. Das 

rechtfertigt für sich allein aber noch nicht die Annahme, dass der Beschwerdeführer 

und seine Ehefrau ihren dauernden Aufenthalt – für eine begrenzte Zeit – ins Ausland 

verlegt hätten. Bei den Auslandsaufenthalten (mehrheitlich im Herkunftsland) hat es 

sich überwiegend wahrscheinlich um reine Ferienaufenthalte gehandelt, die als 

„affinitätsneutrale“ Auslandaufenthalte zu qualifizieren sind. Zudem zeigen die 

Bankauszüge, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau ihren Lebensunterhalt 

vorwiegend in der Schweiz bestritten haben müssen. Die monatlichen Überweisungen 

an einen Kulturverein für Staatsangehörige aus C.___ in der Schweiz belegen, dass der 

Beschwerdeführer im hier massgebenden Zeitraum in der Schweiz als Vereinsmitglied 

verwurzelt geblieben ist. Die (erwachsenen) Kinder leben ebenfalls in der Schweiz. Der 

Umstand, dass sie ihren Eltern (teure) Ferienreisen finanziert haben, spricht für ein 

gutes Verhältnis zwischen den Eltern und den Kindern und damit für einen zusätzlichen 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/16

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3.  

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Der obsiegende 

Beschwerdeführer hat einen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Der erforderliche 

Vertretungsaufwand ist mit Blick auf einen durchschnittlich aufwendigen EL-Fall als 

leicht unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weil sich das Verfahren nur um die isolierte 

Rechtsfrage des ununterbrochenen Aufenthaltes des Beschwerdeführers in der 

Schweiz unmittelbar vor der Anmeldung zum Leistungsbezug gedreht hat. Die 

Entschädigung ist deshalb auf 2’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Entscheid

Bezugspunkt des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau zur Schweiz. Zwar haben der 

Beschwerdeführer und seine Ehefrau teilweise widersprüchliche Angaben gemacht, 

aber diese Widersprüche lassen sich mit Erinnerungslücken und Missverständnissen 

erklären. In den Akten deutet entgegen der offenbar von der Beschwerdegegnerin 

vertretenen Ansicht nichts auf wissentliche Falschangaben hin. Zusammenfassend 

steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, 

dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau in den zwei Jahren unmittelbar vor der 

Anmeldung zum Leistungsbezug – bei richtiger Interpretation des Begriffs 

„ununterbrochen“ – ununterbrochen Aufenthalt in der Schweiz gehabt haben. Der Art. 5 

Abs. 1 ELG fordert aber einen solchen ununterbrochenen Aufenthalt während der 

gesamten zehn Jahre unmittelbar vor der Anmeldung zum Leistungsbezug. Die Akten 

erlauben die Beantwortung der Frage nach dem ununterbrochenen Aufenthalt in den 

acht Jahren vor Oktober 2015 nicht, da die Beschwerdegegnerin bezüglich jenes 

Zeitraums noch keine Sachverhaltsabklärungen getätigt hat. Darin ist eine Verletzung 

der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) zu erblicken. Der angefochtene 

Einspracheentscheid ist deshalb als rechtswidrig aufzuheben und die Sache ist zur 

Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Diese wird versuchen, den für die Beantwortung der Frage nach dem 

ununterbrochenen Aufenthalt in der Schweiz massgebenden Sachverhalt für den 

gesamten vom Gesetzgeber verlangten Zeitraum ab September 2007 zu ermitteln. Für 

den Fall einer allfälligen objektiven Beweislosigkeit (bei einer vollumfänglichen Erfüllung 

der Untersuchungspflicht) ist darauf hinzuweisen, dass es sich beim ununterbrochenen 

Aufenthalt in der Schweiz in den zehn Jahren unmittelbar vor der Anmeldung zum 

Leistungsbezug um eine Anspruchsvoraussetzung handelt, weshalb sich eine objektive 

Beweislosigkeit zulasten des Beschwerdeführers auswirken müsste.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/16

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 29. 

Juni 2018 aufgehoben und die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 2’500 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.06.2020
	Art. 5 Abs. 1 ELG. Ergänzungsleistung. Karenzfrist. Ununterbrochener Aufenthalt in der Schweiz in den zehn Jahren unmittelbar vor der Anmeldung zum Leistungsbezug. Massgebende Kriterien für die Unterscheidung zwischen relevanten, aufenthaltsunterbrechenden und irrelevanten, die Karenzfrist nicht unterbrechenden Auslandsaufenthalten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2020, EL 2018/42).

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		2024-05-27T01:15:46+0200
	"9001 St.Gallen"
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