# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5c4a6f79-271d-5887-84b2-30bdc8377802
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.06.2010 IV 2008/519
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-519_2010-06-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/519

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 30.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 30.06.2010
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rückweisung zur Abklärung der Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 30. Juni 2010, IV 2008/519).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Adrian Rothenberger

Entscheid vom 30. Juni 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Sabrina Schneider, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.  

A.a S.___, Jahrgang 1961, arbeitete von August 2001 bis Juni 2003 (letzter Arbeitstag: 

23. Januar 2003) als Office-Mitarbeiterin im Hotel A.___ (IV-act. 6). In dieser Funktion 

verrichtete sie insbesondere Hilfstätigkeiten in der Küche und Putzarbeiten (IV-

act. 21-17/20). Wegen starker Schmerzen auf der Aussenseite des Unterschenkels und 

der Unterseite des Fusses wurde die Versicherte am 4. Februar 2003 ins Spital Wattwil 

eingewiesen, wo eine Diskushernie (medio-lateral-linksseitig) L5/S1 mit Kompression 

der Nervenwurzel und leichter Impression des Duralsacks, eine Osteochondrose L5/S1, 

eine Spondylarthrose distal und anamnestisch eine Hypertonie festgestellt wurden. Die 

Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen, an welche die CT-Befunde der 

Versicherten weitergeleitet wurden, empfahl eine operative Versorgung der 

Diskushernie, was die Versicherte aber aus Angst vor einer Operation ablehnte (IV-

act. 8-10/13 f.). Am 7. Juli 2003 meldete sich die Versicherte bei der 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 1).

A.b Gestützt auf ein polydisziplinäres (rheumatologisch-orthopädisches und 

psychiatrisches) Gutachten von Dr. med. B.___, Spezialarzt FMH Innere Medizin, 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, und Dr. med. C.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, vom 14. Februar 2005, wonach die Versicherte körperlich leichte 

Tätigkeiten ohne wiederholtes Heben über 10 kg weiterhin ausüben könne (IV-act. 21), 

lehnte die IV-Stelle den Antrag der Versicherten auf eine Invalidenrente mit Verfügung 

vom 8. März 2006 ab (IV-act. 26). Vertreten durch ihre Rechtsschutzversicherung erhob 

die Versicherte am 21. April 2006 gegen diese Verfügung Einsprache (IV-act. 32). 

Zwecks einer psychiatrischen Abklärung wurde das Einspracheverfahren am 1. Juni 

2006 sistiert (IV-act. 44) und die Verfügung in der Folge am 13. Juni 2007 widerrufen 

(IV-act. 60). Nachdem Dr. med. D.___, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, und 

Dr. med. univ. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Neurologie der Versicherten im 

Rahmen einer erneuten Begutachtung eine Arbeitsfähigkeit von 70% in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit attestiert hatten (IV-act. 71), stellte die IV-Stelle der 

Versicherten mit Vorbescheid vom 6. August 2008 den Erlass einer 

leistungsablehnenden Verfügung in Aussicht (IV-act. 75).

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A.c Mit Einwand vom 10. September 2008 forderte die Versicherte die Ausrichtung 

einer halben Invalidenrente, mindestens aber einer Viertelsrente. Zur Begründung führte 

sie im Wesentlichen an, dass es nicht nachvollziehbar sei, inwiefern sie in der 

angestammten Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 60%, in 

einer leidensadaptierten Tätigkeit hingegen eine solche von 70% aufweisen soll, sei sie 

durch die bei ihr festgestellte mittelgradige depressive Episode doch in jeder Tätigkeit 

gleich eingeschränkt. Insgesamt sei von einer 40-50%igen Einschränkung in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit auszugehen. Der von der IV-Stelle anerkannte 

Leidensabzug von 10% sei zudem zu gering. Berücksichtige man Alter, Dienstjahre, 

Nationalität, Aufenthaltsstatus, Beschäftigungsgrad, die ungenügenden 

Sprachkenntnisse und insbesondere auch die Einschränkungen, die sie aufgrund ihrer 

somatischen und psychischen Beschwerden selbst in einer leichten Hilfstätigkeit 

aufweise, rechtfertige sich ein Leidensabzug von 15%. Selbst bei der Annahme einer 

70%igen Restarbeitsfähigkeit resultiere ein Invaliditätsgrad von 40,5%, unter 

Berücksichtigung einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit gar ein solcher von 57,5% (IV-

act. 77).

A.d Die IV-Stelle hielt an ihrer Auffassung fest und lehnte einen Anspruch der 

Versicherten auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 12. November 2008 ab. Mit 

den Gutachtern sei interdisziplinär von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit auszugehen. Ein höherer Leidensabzug sei nicht gerechtfertigt, 

zumal Alter, Dienstjahre, Nationalität, Aufenthaltsstatus und ungenügende 

Sprachkenntnisse als IV-fremde Faktoren nicht berücksichtigt werden dürften (IV-

act. 79).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwältin Sabrina Schneider, 

St. Gallen, für S.___ am 17. Dezember 2008 beim Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen angehobene Beschwerde mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin eine ganze IV-Rente zuzusprechen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung bringt die Rechtsvertreterin im 

Wesentlichen vor, die Beschwerdegegnerin verletze ihre Pflicht zur umfassenden 

Beweiswürdigung, wenn sie die Restarbeitsfähigkeit gestützt auf das Gutachten D.___/

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E.___ festlege, ohne die diesbezüglich von weiteren Ärzten geäusserten Ansichten, 

insbesondere jene des Hausarztes der Beschwerdeführerin, zu berücksichtigen. Zudem 

sei weiterhin unklar, weshalb die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht in ihrer 

angestammten Tätigkeit eine 60%ige Restarbeitsfähigkeit, in einer adaptierten Tätigkeit 

hingegen eine solche von 70% aufweise, zumal es sich bei der angestammten Tätigkeit 

um eine geistig einfache Tätigkeit mit klarer Führung und Anleitung gehandelt habe. 

Eine adaptierte Tätigkeit, die den von den Gutachtern gemachten Einschränkungen 

genüge, existiere nur hypothetisch; die Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei 

nicht verwertbar. Indem es die Beschwerdegegnerin unterlassen habe, der 

Beschwerdeführerin die Namen der Gutachter vorgängig mitzuteilen, habe sie ihr 

rechtliches Gehör verletzt. Im Hinblick darauf, dass Dr. E.___ keinen schweizerischen 

Facharzttitel besitze und der Titel "Arzt für Psychiatrie und Neurologie" in der Schweiz 

nicht existiere, sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin Dr. E.___ als 

Gutachter abgelehnt hätte. Auf dessen Teilgutachten dürfe daher nicht abgestellt 

werden. Ferner habe es die Beschwerdegegnerin im Rahmen der 

Invaliditätsbemessung unterlassen, einen Teilzeitabzug vorzunehmen. Die Faktoren 

Alter, Dienstjahre, Nationalität, Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad seien 

entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin nach gefestigter höchstrichterlicher 

Rechtsprechung im Rahmen eines allfälligen Leidensabzugs zu berücksichtigen (act. 

G 1).

B.b In ihrer Beschwerdeantwort vom 6. Februar 2009 anerkennt die 

Beschwerdegegnerin die ihr vorgeworfene Verletzung des rechtlichen Gehörs, stellt 

sich aber auf den Standpunkt, auf das Gutachten D.___/E.___ könne trotzdem 

abgestellt werden, da sich die Beschwerdeführerin ohne Vorbehalt der Begutachtung 

bei den beiden Ärzten unterzogen habe und auch im jetzigen Zeitpunkt keine 

Befangenheitsgründe vorbringe. Auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes 

könne nicht abgestellt werden, da darin eine psychiatrische Diagnose mitberücksichtigt 

werde, obwohl psychische Gesundheitsschädigungen nach der Rechtsprechung 

zwingend fachärztlich festgestellt werden müssten. Ferner verweise der Hausarzt auf 

den Arztbericht von Dr. med. F.___, der zur Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit überhaupt nicht Stellung genommen habe. Schliesslich sei der 

Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Stellung zugunsten ihrer Patienten aussagen würden. Inwiefern das 

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Gutachten von Dr. E.___ durch die Tatsache, dass er keinen schweizerischen 

Facharzttitel besitze, entwertet werden solle, sei nicht ersichtlich, zumal er 

unbestrittenermassen über einen österreichischen Facharzttitel verfüge und zudem als 

gerichtlicher Sachverständiger tätig sei. Eine psychiatrische Diagnose begründe zudem 

noch keine Arbeitsunfähigkeit. Vielmehr bestehe die Vermutung, dass die 

Auswirkungen der psychischen Krankheit mit einer zumutbaren Willensanstrengung 

überwindbar seien. Die von Dr. E.___ festgestellte mittelgradige depressive Störung sei 

nicht invalidisierend, weil es sich dabei nicht um ein selbständiges, von der 

Schmerzstörung losgelöstes Leiden handle. Eine psychische Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer sei nicht ersichtlich. Damit sei von einer 

vollen Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen auszugehen. Beachtlich sei deshalb 

lediglich die aus somatischen Gründen vorliegende Arbeitsunfähigkeit von 20%. Das 

Valideneinkommen von Fr. 35'138.00 entspreche dem von der Beschwerdeführerin im 

Jahr 2002 erzielten tatsächlichen Erwerbseinkommen. Das Invalideneinkommen sei 

demgegenüber anhand der Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik 

(LSE) zu berechnen. Im Jahr 2002 betrage der Durchschnittslohn einer Hilfsarbeiterin 

Fr. 47'788.00. Weil dieser Betrag deutlich höher sei als das Valideneinkommen von 

Fr. 35'138.00, sei das Invalideneinkommen praxisgemäss auf diesen Wert zu 

reduzieren. Im Hinblick darauf, dass die Beschwerdeführerin nur noch leichte 

Hilfstätigkeiten ausführen könne, sei zudem ein Leidensabzug von 10% vorzunehmen. 

Die von der Beschwerdeführerin zur Begründung eines höheren Leidensabzugs 

angerufenen Kriterien seien invaliditätsfremd und daher nicht zu berücksichtigen. Ein 

allfälliger Lohnnachteil sei zudem auf jeden Fall mit der vorgenommenen 

Parallelisierung von Validen- und Invalideneinkommen ausgeglichen. Ein Teilzeitabzug 

sei nicht vorzunehmen, da Hilfsarbeiterinnen in einer solchen Anstellung im Verhältnis 

zu einer Vollzeitbeschäftigung sogar proportional mehr verdienten. Somit betrage das 

Invalideneinkommen Fr. 25'299.00, woraus ein Invaliditätsgrad von 28% resultiere. 

Damit sei die angefochtene Verfügung rechtmässig und die Beschwerde abzuweisen 

(act. G 4).

B.c Mit Replik vom 12. März 2009 beantragt die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin weiterhin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Zusprache einer ganzen Invalidenrente. Eventualiter seien weitere Abklärungen 

vorzunehmen. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Sie bekräftigt erneut, dass 

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aufgrund der Gehörsverletzung nicht auf das von Dr. E.___ erstellte Teilgutachten 

abgestellt werden könne, zumal die Beschwerdeführerin Dr. E.___ als Experten im 

Hinblick auf dessen fragliche fachliche Qualifikation abgelehnt hätte. Der Hausarzt sei 

aufgrund seiner Interdisziplinarität ohne Weiteres in der Lage, eine Einschätzung der 

verschiedenartigen Befunde und ihrer funktionellen Auswirkungen vorzunehmen. Mit 

Blick auf das zusammen mit dem Arztbericht eingereichte Schreiben könne dieser auch 

nicht als rudimentär oder nicht schlüssig bezeichnet werden. Die Rechtsprechung der 

Überwindbarkeit sei nur auf somatoforme Schmerzstörungen anwendbar. Selbst wenn 

sie vorliegend zur Anwendung gelangen würde, wäre die Krankheit der 

Beschwerdeführerin offensichtlich nicht durch eigene Willensanstrengung überwindbar, 

leide die Beschwerdeführerin doch neben den psychischen Diagnosen an diversen 

körperlichen Erkrankungen, die nicht als voneinander losgelöst betrachtet werden 

könnten. Die Beschwerdegegnerin widerspreche sich zudem selbst, wenn sie 

einerseits an der vollen Beweiskraft des Gutachtens von Dr. E.___ festhalte, anderseits 

aber unter Hinweis auf die Überwindbarkeit der psychischen Beschwerden die von ihm 

vorgenommene Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht anerkenne. Wegen dieser 

Widersprüchlichkeit und dem mangelnden Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens 

sei ein weiteres psychiatrisches Gutachten durchzuführen. Aufgrund der 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin für eine adaptierte Tätigkeit sei schliesslich 

ein Leidensabzug von mindestens 15% gerechtfertigt (act. G 7).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (act. G 9).

Erwägungen:

1.   

Angefochten ist eine Verfügung, die nach dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 

1. Januar 2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm bzw. aufgrund 

allgemeiner temporalrechtlicher Grundsätze sind für die vor diesem Zeitpunkt 

massgebenden Verhältnisse (Rentenanspruch mit Anspruchsbeginn bei Anmeldung 

unter altem Recht) die im Folgenden zitierten, bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

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2.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum 

Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung 

hat eine versicherte Person Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn sie 

mindestens zu 70%, Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% ein solcher auf eine 

Viertelsrente.

2.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung – und im 

Beschwerdefall das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die 

höchstrichterliche Rechtsprechung hat es aber mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen 

(BGE 125 V 351 E. 3b). Gemäss Bundesgericht besitzen daher im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund 

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eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

2.3 Vorliegend präsentiert sich die medizinische Aktenlage wie folgt:

2.3.1 Am 19. August 2003 wurde die Versicherte von Dr. med. F.___, Facharzt FMH für 

Innere Medizin und Rheumatologie, untersucht. Dieser diagnostizierte eine linksseitige 

medio-laterale Diskushernie L5/S1 und stellte darüber hinaus muskuläre Dysbalancen 

und degenerative Veränderungen der unteren LWS fest. Seine Befunde, die 

Schmerzbeschreibung durch die Patientin und die fehlende Wirkung therapeutischer 

Massnahmen deuten nach Ansicht von Dr. F.___ auf eine wesentliche nicht-organische 

Komponente der Beschwerden. In der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe sei die 

Versicherte zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 8-7 ff.).

2.3.2 Mit Arztbericht vom 5. September 2003 bestätigte der Hausarzt, Dr. med. G.___, 

Allgemeine Medizin FMH, im Wesentlichen die von Dr. F.___ gestellten Diagnosen und 

ergänzte diese durch die Befunde depressive Entwicklung mit Somatisierungstendenz, 

Adipositas und arterielle Hypertonie. Der Hausarzt erachtete die Beschwerdeführerin 

für voll arbeitsunfähig seit 24. Januar 2003. In einem Begleitschreiben schildert 

Dr. G.___ insbesondere den schwierigen Therapieverlauf aufgrund eines wechselnden, 

schwer einzuordnenden Beschwerdebilds und der Unstetigkeit der Beschwerdeführerin 

und kam zum Schluss, dass eine Integration in den Arbeitsprozess wohl nicht erreicht 

werden könne (IV-act. 8-1 ff.).

2.3.3 Im Rahmen der ersten Begutachtung der Beschwerdeführerin am 19. / 27. Januar 

2006 stellte sich Dr. B.___ auf den Standpunkt, dass die kaum differenzierbare 

Schmerzmodulation, das andauernd hohe Schmerzniveau, die mehr subjektiven als 

physiologischen Vorstellungen entsprechende Schmerzanordnung und die 

Unkontrollierbarkeit der Schmerzen durch physikalische und pharmakologische 

Massnahmen mehr auf eine Schmerzdynamik mit somatoformer Komponente als auf 

ein nociceptives Schmerzgeschehen hindeuteten. Aus rheumatologisch-orthopädischer 

Sicht sei die Beschwerdeführerin in einer körperlich leichten Arbeit (maximal 

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gelegentliche Hebebelastung 10 kg) voll arbeitsfähig. In der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit als Küchenhilfe bestehe dagegen keine relevante Arbeitsfähigkeit mehr. 

Vergleichbar diagnostiziert Dr. C.___ eine undifferenzierte Somatisierungsstörung 

(ICD-10 F45.1). Eine psychiatrische Erkrankung, welche die Beschwerdeführerin in der 

Arbeitsfähigkeit einschränke, liege jedoch nicht vor (IV-act. 21).

2.3.4 Am 4. Mai 2006 wurde am Röntgeninstitut Dr. med. H.___ eine vertebro-spinale 

Kernspintomografie durchgeführt. Dabei erkannte Dr. med. I.___ eine breitbasige, 

mediane bis medio-linkslaterale, den Rezessus lateralis der Nervenwurzel S1 links 

einengende Diskushernie L5/S1, eine Osteochondrose, eine leichte Spondylarthrose 

L5/S1 und eine leichte Spondylose L4/L5 ohne Einengung nervaler Strukturen (IV-

act. 57-9).

2.3.5 Vom 15. Juni bis 17. Juli 2006 war die Versicherte in der Psychiatrischen Klinik 

Wil hospitalisiert. In psychiatrischer Hinsicht stellten die Ärzte eine leichtgradige 

depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) fest und attestierten 

der Beschwerdeführerin eine volle Arbeitsunfähigkeit bei Austritt (IV-act. 49).

2.3.6 Am 22. August 2006 wurde die Beschwerdeführerin im Kantonsspital St. Gallen 

untersucht. Dabei stellte Dr. med. J.___ eine lumbale Diskushernie L5/S1 median bis 

rechts medio-lateral mit chronischem Lumbo-ischialgiesyndrom S1 betont links und 

Verdacht auf ein neuralgiformes Schmerzsyndrom S1 links bei langjähriger 

Wurzelkompression fest. Zudem diagnostizierte er eine reaktive Depression mit 

Angststörung und eine arterielle Hypertonie (IV-act. 56-13).

2.3.7 Im Rahmen der zweiten Begutachtung stellten die Dres. D.___ und E.___ bei der 

Beschwerdeführerin eine fortgeschrittene Osteochondrose und Spondylarthrose L5/S1 

mit mediolinksseitiger Diskushernie und linksforaminaler Enge mit Kompression der 

Nervenwurzeln L5/S1 links, mässiger Spinalkanalstenose und mässiger Diskushernie L 

4/5 ohne neurale Kompression fest. Zudem leide die Beschwerdeführerin unter 

Adipositas und einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom. 

Darüber hinaus diagnostiziert Dr. E.___ im psychiatrischen Teilgutachten eine 

chronische Lumbalgie mit ischialgieformen Beschwerden links. Ohne Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit wird im Gesamtgutachten eine Cervikalgie und eine arterielle 

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Hypertonie festgehalten. Nach Ansicht von Dr. D.___ sind die lumbalen Schmerzen und 

die pathologischen Untersuchungsbefunde der LWS mit den im MRI nachgewiesenen 

degenerativen Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule vereinbar, jedoch könne 

die Hyposensibilität des gesamten linken Beins und die extremen 

Berührungsstörungen bei Kompression der Nervenwurzeln L5/S1, welche nur den 

Unterschenkel und Fuss versorgten, nicht nachvollzogen werden. Die 

Beschwerdeführerin scheine auf ihre chronische Schmerzsymptomatik fixiert mit 

möglicherweise vermehrter Schmerzwahrnehmung und inadäquater 

Schmerzverarbeitung bei mittelgradiger depressiver Episode. Vom 23. Januar bis 

30. Juni 2003 sei sie hinsichtlich ihrer bisherigen Tätigkeit als Küchengehilfin voll 

arbeitsunfähig. In der darauf folgenden Zeit betrage die Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit aus orthopädischer Sicht und bei voller Stundenpräsenz 25%, 

da der Beschwerdeführerin körperlich schwere Arbeiten in kalter und feuchter 

Umgebung, die vorwiegend sitzend und stehend ausgeübt werden müssten und die 

mit häufigen inklinierten und reklinierten sowie rotierten Körperhaltungen als auch dem 

regelmässigen Heben und Tragen von Gegenständen über 10 kg verbunden seien, 

nicht mehr vollumfänglich zugemutet werden könnten. Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe in der angestammten Tätigkeit seit Oktober 2006 eine verminderte 

Leistungsfähigkeit von 40% bei voller Stundenpräsenz. In einer adaptierten Tätigkeit, 

namentlich einer körperlich leichten Tätigkeit in temperierten Räumen, die 

abwechslungsweise sitzend und stehend durchgeführt werden könne, ohne dass dabei 

regelmässig inklinierte und reklinierte sowie rotierte Körperhaltungen eingenommen 

und Gegenstände über 10 kg gehoben oder getragen werden müssten, bestehe ab 

Oktober 2006 aus orthopädischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von ca. 80% bei voller 

Stundenpräsenz. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Arbeitsfähigkeit von 70% bei voller 

Stundenpräsenz in einer geistig einfachen Tätigkeit ohne erhöhten Zeitdruck mit wenig 

Kunden- oder Menschenkontakten, klaren Arbeitsstrukturen im kleinen Team, klarer 

Führung und Anleitung und ohne Schichtarbeit gegeben. Interdisziplinär betrage die 

Arbeitsfähigkeit ab Oktober 2006 70% bei voller Stundenpräsenz (IV-act. 71).

2.4  

2.4.1 Zwischen den Parteien ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin das 

rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzte, indem sie es unterlassen hat, dieser 

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die Namen der mit der zweiten polydisziplinären Begutachtung beauftragten 

Dres. D.___ und E.___ vorgängig bekanntzugeben (vgl. Art. 44 ATSG). Vorab zu prüfen 

ist, ob ungeachtet dieser Gehörsverletzung auf das Gutachten D.___/E.___ abgestellt 

werden darf. Zu beachten ist dabei, dass eine nicht besonders schwerwiegende 

Verletzung des rechtlichen Gehörs nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch 

im Anwendungsbereich von Art. 44 ATSG als geheilt gelten kann, wenn die betroffene 

Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl 

den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann, wobei die Heilung eines 

derartigen Verfahrensmangels die Ausnahme bleiben muss (BGE 127 V 431 E. 3d/aa, 

126 V 130 E. 2b, je mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts vom 31. August 2007, U 

145/06, E. 5.2 und 26. Januar 2007, I 30/06, E. 6.3 mit Hinweisen).

2.4.2 Eine vorgängige Bekanntgabe der begutachtenden Ärzte ist insbesondere im 

Hinblick auf die Geltendmachung von gesetzlichen Ausstands- und 

Ablehnungsgründen von Bedeutung. Dabei sind nach der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung Einwendungen formeller Natur und Einwendungen materieller Natur zu 

unterscheiden. Zu den Einwendungen formeller Natur zählen Einwendungen, die 

geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Sachverständigen zu wecken. 

Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Ausstandsgründe (vgl. Art. 36 Abs. 1 ATSG). 

Einwendungen materieller Natur können sich zwar ebenfalls gegen die Person des 

Gutachters richten, beschlagen jedoch nicht dessen Unparteilichkeit. Solche 

Einwendungen sind in der Regel im Rahmen der Beweiswürdigung zu behandeln. Dies 

gilt auch bei fehlender Sachkunde eines Gutachters, sind fachliche Defizite für sich 

alleine doch nicht geeignet, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Gutachters zu 

wecken (BGE 132 V 93, E. 6.5 mit Hinweis).

2.4.3 Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin bringt vor, dass diese Dr. E.___ als 

Gutachter bei vorgängiger Bekanntgabe abgelehnt hätte, weil dieser keinen 

schweizerischen Facharzttitel trage und deshalb die Qualitätssicherung nicht 

gewährleistet sei. Bei dieser sinngemässen Rüge ungenügender fachlicher Qualifikation 

handelt es sich nicht um eine formelle, sondern um eine materielle Einwendung gegen 

die Begutachtung durch Dr. E.___, die sich zudem im Hinblick auf den österreichischen 

Facharzttitel von Dr. E.___ und dessen Funktion als gerichtlicher Sachverständiger in 

Österreich als unbegründet erweist, da nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

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für die Begutachtung kein schweizerischer FMH-Titel verlangt ist (Urteil vom 26. Januar 

2010, 9C_736/2009, E. 2.1). Nachdem im vorliegenden Beschwerdeverfahren über die 

Einwendung der Beschwerdeführerin befunden wurde, kann die Gehörsverletzung als 

geheilt betrachtet und das Gutachten D.___/E.___ im Rahmen der vorzunehmenden 

Beweiswürdigung ohne Einschränkung berücksichtigt werden.

2.5 Das Gutachten D.___/E.___ wurde nach eingehender Untersuchung der 

Beschwerdeführerin und unter Würdigung der gesamten medizinischen Aktenlage 

erstellt. Es bestätigt die bereits von mehreren involvierten Ärzten gestellten Diagnosen 

und legt darüber hinaus überzeugend dar, dass die Hyposensibilität und die extremen 

Berührungsstörungen des gesamten linken Beins mit einer Kompression der 

Nervenwurzeln L5/S1 nicht erklärbar sind, da letztere lediglich Unterschenkel und Fuss 

versorgen. So ist denn auch der Schluss nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin 

offenbar aufgrund der anhaltenden chronischen Schmerzsymptomatik eine depressive 

Verstimmung entwickelte und sich in der Folge immer mehr zurückzog. Die von 

Dr. E.___ geäusserte Ansicht, die Beschwerdeführerin sei bei mittelgradiger depressiver 

Episode auf ihre chronische Schmerzsymptomatik fixiert, deckt sich auch mit den 

Ausführungen der Ärzte der Psychiatrie Wil, wonach die Beschwerdeführerin über den 

gesamten Hospitalisationsverlauf auf das somatische Beschwerdebild fokussierte und 

die dadurch bedingten Einschränkungen der Lebensqualität beklagte (IV-act. 49-2). Im 

Sinne des Gutachtens D.___/E.___ äusserten bereits die Gutachter B.___/C.___ im 

Februar 2005, dass die kaum differenzierbare Schmerzmodulation, das andauernd 

hohe Schmerzniveau, die mehr subjektiven als physiologischen Vorstellungen 

entsprechende Schmerzanordnung und die Unkontrollierbarkeit der Schmerzen durch 

physikalische und pharmakologische Massnahmen mehr auf eine Schmerzdynamik mit 

somatoformer Komponente als auf ein nociceptives Schmerzgeschehen hindeuteten 

(IV-act. 21-10). Immerhin scheint sich die somatische Situation seit 2003 bzw. der 

Begutachtung B.___/C.___ verschlechtert zu haben, wie Dr. D.___ plausibel darlegt. Zur 

bereits vorhandenen Diskushernie L5/S1 seien im aktuellen MRI mehretagige 

degenerative Veränderungen und eine neurale Kompression links sichtbar (IV-act. 

71-8). Vor diesem Hintergrund ist auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ 

von 80% (nicht 100% wie Dr. B.___ noch attestierte) nachvollziehbar. An der von 

mehreren medizinischen Experten geäusserten Einschätzung vermag die abweichende 

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Meinung des Hausarztes, auf welche sich die Beschwerdeführerin beruft, nichts zu 

ändern.

2.6 Die Annahme eines invalidisierenden psychischen Gesundheitsschadens setzt 

zunächst eine psychiatrisch gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 

anerkannten Klassifikationssystem voraus. Allerdings lässt eine psychische 

Beeinträchtigung als solche noch nicht auf eine Arbeitsunfähigkeit schliessen. Vielmehr 

besteht eine Vermutung, dass die Auswirkungen einer psychischen Krankheit mit einer 

zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bei somatoformen 

Schmerzstörungen oder bei vergleichbaren pathogenetisch bzw. ätiologisch unklaren 

syndromalen Zuständen können nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung aber 

bestimmte Umstände, die die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, 

den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen. Ob ein solcher 

Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im 

Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher 

Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: 

chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter 

Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger 

dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein 

verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an 

sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent 

durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem 

therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 130 

V 352). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden 

Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine 

zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der 

Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich für den 

Einkommensvergleich in der Invaliditätsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], 

Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 77).

2.7 Der vorliegende Fall zeichnet sich durch die Besonderheit aus, dass sich die 

Schmerzen der Beschwerdeführerin im linken Bein teilweise somatisch durch die 

Diskushernie und die damit einhergehende Kompression der Nervenwurzel L5/S1 

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erklären und sich daher in diesem Umfang durch blosse Willensanstrengung nicht 

überwinden lassen. Demgegenüber können die Schmerzen im oberen Bereich des 

linken Beines nicht durch die Nervenwurzelkompression erklärt werden. Sie sind 

offenbar Teil der von Dr. E.___ festgestellten anhaltenden chronischen 

Schmerzsymptomatik und in diesem Ausmass vermutungsweise überwindbar. Im 

vorliegenden Fall gilt jedoch zu beachten, dass die Überwindbarkeit der Schmerzen im 

oberen Bereich des linken Beins durch die organisch bedingten Dauerschmerzen in 

Unterschenkel und Fuss erheblich erschwert wird. Die volle Überwindbarkeit der 

Schmerzsymptomatik im linken Oberschenkel durch eine zumutbare 

Willensanstrengung muss bereits aus diesem Grund verneint werden. Sie müsste aber 

auch dann verneint werden, wenn die vom Bundesgericht aufgestellten Kriterien, die 

gegen eine Überwindbarkeit eines mit einer somatoformen Schmerzstörung 

verwandten syndromalen Zustands sprechen, im vorliegenden Fall massgeblich sind, 

zumal die besagten Kriterien in gehäufter Weise erfüllt sind. Zu bejahen sind mit Blick 

auf die Schilderungen von Dr. E.___ insbesondere ein chronifizierter Krankheitsverlauf 

mit progredienter Symptomatik, ein umfassender sozialer Rückzug und das Scheitern 

bisheriger Behandlungen. Die durch das Schmerzsyndrom verursachte 

Arbeitsunfähigkeit ist daher entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin im Rahmen 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung ebenfalls zu berücksichtigen.

2.8  

2.8.1 Die Dres. D.___ und E.___ attestieren der Beschwerdeführerin interdisziplinär eine 

Arbeitsfähigkeit von 70% in einer adaptierten Tätigkeit. Aus orthopädischer Sicht 

müsse es sich dabei um eine körperlich leichte Tätigkeit in temperierten Räumen 

handeln, die abwechslungsweise sitzend und stehend durchgeführt werden könne, 

ohne dass dabei regelmässig inklinierte und reklinierte sowie rotierte Körperhaltungen 

eingenommen und Gegenstände über 10 kg gehoben oder getragen werden müssten. 

Aus psychiatrischer Sicht müsse es sich um eine geistig einfache Tätigkeit ohne 

erhöhten Zeitdruck mit wenig Kunden- oder Menschenkontakten, klaren 

Arbeitsstrukturen im kleinen Team, klarer Führung und Anleitung und ohne 

Schichtarbeit handeln. Unter diesen Umständen stellt sich in der Tat die Frage, ob in 

der realen Wirtschaft überhaupt eine Tätigkeit existiert, die sämtliche von den 

Gutachtern an eine adaptierte Tätigkeit gestellten Voraussetzungen erfüllt resp. ob die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin überhaupt verwertbar ist. Die 

Beschwerdegegnerin bejaht dies ohne Durchführung beruflicher Abklärungen und 

bezeichnet "leichtere Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie 

Verpackungsarbeiten, leichtere Arbeiten bei der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung 

sowie Kurier- und leichtere Lieferdienste (z.B. Pizzakurier)" als für die 

Beschwerdeführerin geeignete Tätigkeiten (act. G 4 S. 6).

2.8.2 Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin fallen Kurier- und Lieferdienste im 

Hinblick darauf, dass die Beschwerdeführerin nie gelernt hat, Auto zu fahren (vgl. IV-

act. 21-17), eine Tätigkeit im Kurierwesen grösstenteils sitzend ausgeübt wird und in 

der Regel mit einem hohen Zeitdruck verbunden ist, von Vornherein als mögliche 

Tätigkeit ausser Betracht. Die Eignung der Beschwerdeführerin für die 

vorgeschlagenen Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- und 

Verpackungsarbeiten ist im Hinblick auf die aus orthopädischer Sicht notwendige 

Wechselbelastung, die Unmöglichkeit, regelmässig inklinierte und reklinierte sowie 

rotierte Körperhaltungen einzunehmen und die von Dr. E.___ erwähnten kognitiven 

Defizite ("im Denken langsam, umständlich, in Gedanken abwesend […] deutliche 

Merkfähigkeitsstörungen und Gedächtnisstörungen", IV-act. 71-17) sowie die von ihm 

an den konkreten Arbeitsplatz gestellten Anforderungen (kein erhöhter Zeitdruck, wenig 

Kunden- und Menschenkontakt, klare Arbeitsstrukturen, Führung und Anleitung in 

einem kleinen Team, keine Schichtarbeit, vgl. IV-act. 71-18) unklar. Insgesamt ist – 

berücksichtigt man zudem Alter, Nationalität und die fehlenden Sprachkenntnisse der 

Beschwerdeführerin – die Verwertbarkeit ihrer Restarbeitsfähigkeit zumindest fraglich. 

Die Beschwerdegegnerin wird diesbezüglich weitere Abklärungen vorzunehmen und 

anschliessend neu zu verfügen haben.

3.   

3.1 Nach dem Gesagten ist die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. November 

2008 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärungen im Sinne der Erwägungen 

und zur neuen Verfügung zurückzuweisen.

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3.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.00 bis 

Fr. 1'000.00 festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.00 

erscheint als angemessen. Die Gerichtskosten hat die unterliegende 

Beschwerdegegnerin zu bezahlen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.00 ist ihr zurückzuerstatten.

3.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal 

Fr. 1'000.00 bis Fr. 12'000.00. Die von der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 

eingereichte Kostennote über Fr. 3'032.60 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

erscheint dabei als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 12. November 

2008 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer 

Abklärungen im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.00 hat die Beschwerdegegnerin zu bezahlen. Der 

von der Beschwerdeführerin geleistet Kostenvorschuss von Fr. 600.00 wird ihr 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'032.60 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.06.2010
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rückweisung zur Abklärung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Juni 2010, IV 2008/519).

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