# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ac946b9-7a65-5516-8e75-39c341f73d26
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-31
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; Verbesserung des Gesundheitszustands ausgewiesen; überzeugende Gutachten; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00697
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00697.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00697
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Käser
Urteil
vom
31. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Peter
Bolzli
Advokaturbüro
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965,
angelernter Elektromonteur, war zuletzt vom 2
6.
April
1999 bis
1
7.
November
2000
im Rahmen eines befristeten Einsatzes bei der
Y.___
AG
als Hilfselektriker angestellt
(
Urk.
10/7)
. Im Oktober 2000 erlitt er einen Bandscheibenvorfall und
war
in der Folge
ab 24. Oktober 2000 100 % arbeitsunfähig
.
U
nter Hinweis auf Rückenschmerzen beziehungsweise
Bandscheibenprobleme
meldete er sich am 2
4.
Oktober
2001
bei der
Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk. 10
/3
).
Mit Verfügung vom 12. Oktober 2002 lehnte die IV-Stelle die Ausrichtung von Leistungen ab (
Urk.
10/34). Dagegen erhob der Versicherte am 1
4.
November 2002 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht (
Urk.
10/37/4-9). Mit Urteil vom
1
1.
September 2003 (
Urk.
10/38)
hob
dieses
die
entsprechende
Verfügung
auf
und
wies
die Sache
zur Abklärung und Neubeurteilung
an die
IV-Stelle
zurück
(Prozess IV.2002.00637)
.
Mit
Entscheid
vom
2
3.
Februar 2005 (
Urk.
10/
90
)
sprach die IV-Stelle dem Versicherten rückwirkend eine
ganze Rente ab
1.
Oktober 2001, eine halbe Rente ab
1.
April
2002 und
eine
Dreiviertelsrente
ab
1.
Januar
2004 zu
(vgl. auch
Urk.
10/104)
.
1.2
Das
von Amtes wegen
im Jahr 2005 eingeleitete Revisionsverfahren (
Urk.
10/109) endete mit der Bestätigung der bisherigen
Dreiviertelsrente
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 61 %, was
ihm
mit Schreiben vom
6.
Juli 2005
unter Auferlegung einer Schadenminderungspflicht
(
Training;
Urk.
10/
113-
114) mitgeteilt wurde.
1.3
Anlässlich des im Jahr 2006 eingeleiteten Revisionsverfahrens (
Urk.
10/
120-
121) wurde
die
Dreiviertelsrente
mit Verfügung vom 2
5.
Januar 2007 mit Wir
kung ab
1.
März 2007 auf eine halbe Rente herabgesetzt (
Invaliditätsgrad: 54 %;
Urk.
10/139-140). Diese Verfügung blieb unangefochten.
1.4
Das im Jahr 2007 eingeleitete Revisionsverfahren (
Urk.
10/143) endete mit der Bestätigung der bisherigen (halben) Rente, was dem Versicherten mit Schreiben vom
7.
April 2008 (
Urk.
10/154) mitgeteilt wurde.
1.5
Im Jahr 2012 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein (
Urk.
10/167), zog einen IK-Auszug (
Urk.
10/170) sowie medizinische
Berichte (
Urk.
10/171-172,
Urk.
10/179) bei und veranlasste eine
bidisziplinäre
(
Rheu
matologie und Psychiatrie)
medizinische Untersuchung
(
Urk.
10/182). Am 2
4.
August 2013 (
Urk.
10/184) erstattete
Dr.
med.
Z.___
ihr internistisch
-rheumatologisches Gutachten und am 3
0.
August 2013 (
Urk.
10/188) PD
Dr.
med.
A.___
sein psychiatrisches Gutachten
(vgl. auch
bidisziplinäre
Zu
sammenfassung vom 5. September 2013;
Urk.
10/189)
.
Nach Durchführung eines Einkommensvergleichs (
Urk.
10/190) kündigte die IV-Stelle dem Versi
cherten mit Vorbescheid vom 1
5.
Oktober 2013 (
Urk.
10/193) die
Einstellung der Invalidenrente an. Hiergegen erhob er am 1
4.
November 2013 und 1
5.
Januar 2014 unter Beilage eines medizinischen Berichts Einwand (
Urk.
10/197 und
Urk.
10/200-201).
Nach Eingang eines
weiteren Arztberichte
s
(
Urk.
10/203)
nahm
Dr.
med.
Z.___
mit Schreiben vom 2
7.
März 2014 Stel
lung (
Urk.
10/212).
Der Versicherte liess sich hie
r
zu nicht mehr v
e
rnehmen (
Urk.
10/222), worauf die IV-Stelle am
2
7.
Mai 2014
die Aufhebung der Rente auf Ende des
der
Zustellung der Verfügung fol
genden Monats
verfügte
(
Urk. 2
).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 3
0.
Juni 2014 Beschwerde (
Urk.
1) mit den Anträgen, d
ie angefochtene Verfügung vom 2
7.
Mai 2014
sei aufzuheben und es sei d
ie Beschwerdegegnerin anzuweisen,
ihm
di
e mit Verfügung vom 11.
Deze
mber 2006 zugesprochene halbe Invalidenrente weiter
hin auszurichten. Eventualiter sei die Sache zwecks Einholung eines medizinischen Gutachtens und Neuentscheidung an die Bes
chwerdegegnerin zurückzuweisen.
In pro
zessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgelt
lichen
Prozess
führung
und Bestellung von Rechtsanwalt Peter
Bolzli
als unentgeltliche
n
Rechtsvertreter
(
Urk.
1 S. 2).
Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom
3.
September 2014
(Urk.
9) auf Abweisung der Beschwerde, wovon
dem Beschwerdeführer
am
5.
September 2014
Kenntnis gegeben
wurde
(Urk. 11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine
Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung [
IVG
]
)
.
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung [IVV]
) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts
kräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.
5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führte in der Begründung der angefochtenen Ver
fü
gung (
Urk.
2)
zusammengefasst
aus,
a
us ärztlicher Sicht habe sich der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers seit dem 1
9.
August 2013 wesentlich ver
bessert. Ab diesem Zeitpunkt sei ihm eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 100
% zumutbar.
Auf
grund
des
Einkommensvergleichs ergebe sich ein
Inva
li
ditätsgrad
von
33
%, womit k
ein Rentenanspruch mehr bestehe.
Im Verfahren ergänzte sie, gemäss
Dr.
Z.___
sei es zu einer deutlichen Besserung gekommen. Zudem machte sie geltend, die rentenherabsetzende Verfügung oder eine der vorangegangenen Revisionsverfügungen seien zwei
fellos unrichtig gewesen. Rechtsprechungsgemäss könne daher die Leistung ein
gehender abgeklärt und neu beurteilt werden (Urk. 9).
2.2
Demgegenüber liess der
Beschwerdeführer vortragen (
Urk.
1),
die
Beschwer
degeg
nerin
habe sich in Bezug auf die
medizinische Einschätzung auf ihr ein
geholtes
bidisziplinäres
Gutachten vom
5.
September 2013 gestützt
. Die gut
achterlichen Schlussfolgerungen
widersprächen
den Einschätzungen der behandelnden Ä
rzte de
s
Beschwerdeführers.
Die Gutachter
hätten es unter
lassen
,
ihre Ergebnisse mit
diesen
zu diskutieren.
Das rheumatologische (Teil
)Gut
achten sei
in sich widersprüchlich (Nichtberücksichtigun
g eines Befundes in der Beurteilung), widerspr
e
che
den sich auf objektivierbare Befunde stützenden Ausführungen von
Dr.
B.___
(betr
effend
Interpretation des
Las
è
gue
-Test
s
und
Interpretation der MRI-Bilder), sei
unvollständig (fehlende Angaben zum genauen Verlauf der
Arbeitsunfähigkeit
)
und
sei
somit in
s
gesamt nicht nach
vollziehbar und mangelhaft (S. 7 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer über den 30.
Juni
2014 hin
aus Anspruch auf eine (
halbe
) Invalidenrente hat.
Dabei ist zu prüfen, ob im Zeitraum vom
7.
April 2008
, als dem Beschwer
de
führer – nach fundierter Prüfung des medizinischen Sachverhalts (vgl. nach
fol
gend E.
3
.1) mittels Begutachtung – eine auf einem
Inva
li
di
tätsgrad
von 54
% basierende
halbe
Rente zugesprochen worden war (Mittei
lung vom
7.
April 2008
[
Urk.
10/154
]), bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
2
7.
Mai 2014
(Aufhebung der Rente; Urk. 2) eine für den Rentenanspruch wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen ein
getreten ist (vgl. zum zeitlichen Referenzpunkt E.
1.
4
am Ende). Mithin bleibt zu prüfen, ob sich der Gesund
heitszustand des Be
schwerde
führers seit dem
7.
April 2008
entscheidend geän
dert bezieh
ungsweise verbessert haben.
3.
3.1
Der
revisionsweisen Bestätigung
der
halben
Rente aufgrund eines
Invali
ditätsgra
des
von
54
%
(Mitteilung vom 7. April 2008, Urk. 10/154)
lag
in medizinischer Hinsicht
insbesondere das Gut
achten
von
Dr.
med.
C.___
, orthopädische Chirurgie FMH/FMS, vom 1
1.
Februar 2008 (
Urk.
10/150) zugrunde
(vgl.
Urk.
8/153/3-4)
. Diese
r
nannte fol
gende Diagnosen
mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 5
f.
):
-
Chronisches
Lumbo
-Vertebral-Syndrom bei
Osteochondrose
und
Spon
dylarthrose
(seit dem Jahre 2000)
-
Leichtes
Z
erviko
-Vertebral-Syndrom
(seit dem Jahre 2000)
Als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte
er
folgende Diagnosen:
-
Adipositas mit BMI von 33 (seit mehreren Jahren)
-
Leichte depressive Grundverstimmung (bestehend seit mehreren Jahren)
Er hielt fest, dass sich keine nennenswerten Differenzen zu den angegebenen Beschwerden im letzten Gutachten vom September 2006 fänden. Analog zum Vorgutachter
Dr.
med.
D.___
, Spezialarzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation,
vom Jahre 2006
(
Urk.
10/129)
müsse in angepasster Tätigkeit eine 60 bis 70%ige Arbeitsfähigkeit
für leichte bis mittelschwere Tätigkeit
en
, vornehmlich ausgeübt in Wechselbelastung oder vorwiegend sitzend, ohne Tra
gen und Heben von Lasten über fünf Kilogramm pro Seite, ohne länger dau
ernde
vornübergeneigte
Haltung und ohne asymmetri
sche Lasteinwirkung
en
postuliert werden
. In der angestammten Tätigkeit
bestehe eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit seit 2000
(S. 6
f.
).
3.2
In Bezug auf das aktuelle Revisionsverfahren
sind folgende medizinische Akten zu berücksichtigen:
3.2
.1
Der behandelnde Hausarzt
Dr.
med.
B.___
, Innere Medizin FMH, nannte in sei
nem Bericht vom 1
7.
Juli 2012 (
Urk.
10/172) folgende Diagnosen (S. 6):
-
Chronisch persisti
erendes, invalidisierendes
Radikulärsyndrom
L4/5 sowie L5/S1 bei Diskushernie mit Nervenkompression bestehend seit Oktober 2000
-
Chronisches Halswirbelsäulen-
Syndrom bestehend seit Januar 2006
-
Chronische Migräne
-
Mittelschwere, gemischte Depression bestehend sei
t
Januar 2012
Er attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 2
4.
Oktober 2000 beziehungs
weise
6.
April 2009 bis auf Weiteres
(S. 6-7), obschon er näher beschriebene leidensangepasste Arbeiten gleichzeitig im Umfang von täglich zwei Stunden für zumutbar erachtete (S. 4).
3.2.2
Dr.
med.
E.___
diagnostizierte
in seinem Bericht vom
1
2.
beziehungsweise 2
2.
Dezember 2012 (
Urk.
10/179)
eine mittelgradige depr
essive Episode (ICD-10
F32.1; S. 5).
Er gab an, der Beschwerdeführer sei bewusstseinsklar, allseits orientiert, wirke müde und während des Gesprächs weinerlich. Die Aufmerk
samkeit und Konzentration seien subjektiv reduziert. Er sei formalgedanklich geordnet, habe keine Wahn
-
oder Ich-Störungen. Im Affekt sei d
er Beschwer
deführer deprimiert und ratlos. Die a
ffektive
Schwingungs
fähigkeit
sei reduziert. Er habe Insuffizienzgefühle, sei psycho
motorisch ange
spannt, antriebsarm und habe Einschlafstörungen. Es bestehe ein sozialer Rück
zug (S. 6).
Aufgrund der depressiven Episode bescheinigte er aktuell eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (S.
7).
3.2.3
Dr.
med.
Z.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und Rheuma
tolo
gie, nannte in ihrem Gutachten vom 2
4.
August 2013 (
Urk.
10/184) fol
gende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S.
44
):
-
Coccy
g
odynie
und
-
Status nach
lumbovertebrale
m
bis
lumboradikulärem
Syndrom bei
-
l
eichten degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule
o
hne
Dis
kushernie
mit leichter
foraminaler
Stenose L5/S1 links mit fragli
cher Reizung der Nervenwurzel L5 links und
-
u
nauffälligem bildgebende
m
Befund des Os
coccygis
(MRI 08/2013)
-
o
hne
radikuläre
Zeichen
Dr.
Z.___
führte aus
,
der Beschwerdeführer sei ein
kräftiger 48-jähriger Mann. Nach der
30-stündigen
Busfahrt von
Yalova
bis nach Zürich
(Ankunft
Samstagabend vor
der entsprechenden
Unter
suchung vom Montagmorgen,
1
9.
August
2013) und ohne Anwendung von Schmerzmitte
l
n
- in der Blutun
tersuchung war nur ein Antidepressivum nachweisbar (S. 43) -
geh
e
es ihm bei dieser Untersuchun
g schlechter als sonst. Er spüre
Schmerzen im Os
coccygis
, jedoch keine
cervikalen
oder lum
balen Schmerzen sowie keine aus
strahlenden Schmerzen in die Arme oder Beine. I
n der klinischen Untersuchung
seien
Diskrepanzen auf
gefallen
. Die
wesentlichsten
Befunde
seien
eine Adipositas Grad
I
und e
ine leicht eingeschränkte Bewegl
ichkeit der
Lendenwirbelsäule in der Lateralfl
exion beidseits. Die
Halswirbel-
und
Lendenwirbelsäule
seien
nor
mal beweglich.
Radikuläre
Zeichen
seien
nicht vorhanden. Alle grossen peri
pheren Gelenke
seien
normal be
weglich. Gelenksergüsse,
Synovit
iden
oder überwärmte Gelenke
seien
nicht vorhanden. Die MR
I
-Untersuchung der
Len
denwirbelsäule
mit beiden
Iliosakralgelenken
und des Os
coccygis
(August 2013
,
vgl. MRI-Befund vom 21. August 2013, Urk. 10/205
) zeige
ausser leichten degenerativen Veränderungen eine leichte
foraminale
Stenose L5/
S1 link
s mit fraglicher Reizung der Nerv
enwurzel S1 links. Beide
Iliosakralgelenke
und das Os
coccygis
seien
bildgebend unauffällig. Der aktuelle bildgebende Befund der
Lendenwirbelsäule sei
keinesfalls gravierend. Eine lumbale Diskushernie, eine Spinalkanalstenose oder eine
Duralsackkompression
sei
en
nirgends erkennbar. Die
im Januar 2001
festgestellte grosse
medio
linkslaterale
Diskushernie L4/
L5 mit massiver
Duralsackkompression
sei
vollständig verschwunden. Da
der Beschwerdeführer
nicht über Schmerzen im
cervikal
en
oder lumbalen Bereich klag
e
und auch nicht über ausstrahlende Schmerzen in die Arme oder Beine, obwohl er keine Schmerzmittel
verwendet ha
be
, diagnostiziere
sie
kein
Cervi
k
al
- oder
Lumbovertebralsyndrom
.
Dr.
Z.___
hielt weiter fest
,
auf der Untersuchungsliege habe der Beschwerde
führer spontan den
Langsitz
eingenommen. Diskrepant dazu sei, dass er kurz
danach beim Prüfen des
Lasè
g
ue
s
beidseits bereits bei 20 Grad laut über Schmerzen geklagt und keine weitere
Prüfung des
Lasèg
ues
mehr zugelassen habe. Da kein reflektorischer Bewegungswiderstand feststellbar gewesen sei, handle es sich keinesfalls um einen pathologischen
Lasè
g
ue
, sondern am ehesten um eine Verdeutlichungstendenz (S. 45). Seine Angabe, dass er höchstens eine halbe Stunde lang sitzen könne und danach liegen müsse, sei nicht verifiziert und könne aus den Befunden nicht abgeleitet werden. Gegen seine Angabe spreche, dass er im August 2013 eine Bus
fahrt von 30 Stunden Dauer habe
machen können. Die Fingerkuppen seines Daumens und Zeigefin
gers beidseits wiesen Gebrauchsspuren auf. Diese Spuren stammten gemäss Angaben des Beschwerdeführers von der Gartenarbeit. Offensichtlich sei er in der Lage
,
lang andauernd im Garten zu arbeiten und dabei beide Hände kraft
voll einzusetzen. Diskrepant dazu sei die gezeigte maximale Handkraft von 36 % rechts und 46 % links. Hier habe sicher eine Selbstlimitierung bestanden (S. 46).
S
eit der letzten Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von 60 bis 70
%
– so
Dr.
Z.___
weiter –
sei es zu einer deutlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit gekommen
(S. 48)
. Der Beschwerdeführer klage nicht mehr über
lumbovertebrale
oder
cervikovertebrale
Beschwerden, sondern nur noch über eine
Coccy
g
odynie
. Die bildgebenden MRI-Befunde im Bereich des Os
coccygis
seien gänzlich unauffällig. Die letzte physiotherapeutische Behandlung habe vor etwa zwei Jahre
n
stattgefunden. Dennoch bestehe kein
Lumbovertebralsyndrom
mehr. Offensichtlich brauche der Beschwerdeführer keine Physiotherapie mehr. Weiterhin verharre dieser lang andauernd in einer höchst ungünstigen rückenbelastenden Körperposition, wie die vermehrten Druckstellen an beiden Füssen mit neu aufgetretener
Druckbur
sitis
am linken Fuss bewiesen. Dies weise darauf hin, dass die anamnestisch bekannten
lumbovertebralen
Beschwerden deutlich gebessert hätten. Die Bioimpedanz-Analyse zeige eine Muskelmasse von 48
%
, welche trotz der Adipositas den Normwert von 40
%
weit übertreffe und eine aktuelle lang andauernde körperliche Schonung ausschliesse
(S. 52)
.
Abschliessend hielt sie fest, d
er Beschwerdeführer sei durch die diagnostizierten Erkrankungen limitiert, häufig Lasten ohne Hilfsmittel zu heben und zu tragen. Das längere Verharren in vornüber geneigter Haltung (stehend/sitzend) sei zu vermeiden. Ebenso seien unerwartete, asymmetrische Lasteinwirkungen auszu
schliessen.
Eher g
ünstig seien wechselbelastende Tätigkeiten. Er könne Lasten bis zu zehn Kilogramm heben oder tragen (leichtes Belastungsniveau). Tätig
keiten, die diesem Profil entsprächen, könne er zu 100 % beziehungsweise
ganztags ausüben. Diese attestierte Arbeitsfähigkeit gelte seit dem Tag der Untersuchung vom 1
9.
August 2013 (S. 47 f. und 52 f.).
3.2.4
PD
Dr.
med.
A.___
, Spezialarzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie für Erwach
sene, stellte in seinem Gutachten vom 3
0.
August 2013 (
Urk.
10/188) keine
psychischen
Beschwerden mit Auswirkung auf d
ie Arbeitsfähigkeit fest (S.
7), da
beim Beschwerdeführer
keinerlei psychiatrisch
e Hauptdiagnose gestellt werden
könne
, die von Krankheitswert sei.
Eine depressive Störung lieg
e bei ihm
mit Sicherheit nicht vor: Der Psychostatus
sei
in sämtlichen Parametern und Dimensionen, die zu erheben
gewesen seien
, vollständig
bland
aus
gefallen
.
Es
könne
auch keine andere psychiatr
ische Diagnose gestellt werden
. Die sub
jektiven Angaben des Beschwerdeführers reichten nicht aus, um eine depressive Störung zu diagnostizieren; denn er könne klar mitteilen, dass es ihm bei seiner Grossfamilie in der
F.___
aus psychiatrischer Sicht gut gehe und er dann beschwerdefrei sei. Hier sei auch der Umstand zu würdigen, dass sich der Beschwerdeführer viele Monate am Stück in der
F.___
aufhalte. Dass sein Auf
enthalt in der Schweiz langweilig und inhaltslos geworden sei, seit seine Fami
lie im Mai 2011 in die
F.___
zurückgereist sei, sei nachvollziehbar, habe aber mit einer depressiven Störung nichts zu tun. Die im Mai 2012 bei Dr.
E.___
begonnene Therapie habe er lediglich etwas mehr als fünfmal besucht, aber seit Anfang März 2013 nicht mehr
(S. 8).
Eine somatofor
me Störung liege
ebenfalls nicht vor
. Der Beschwerdeführer spreche
zwar in der hiesigen Untersuchung mehrmals über seine Schmerzen, gestalte diese aber nicht wirklich aus, und es
gebe
für die Rückenschmerzen gemäss
dem
r
heumatologischem Gutachten von
Dr.
Z.___
vom
2
4.
August
2013 doch zumindest einige, wenn auch leichte organische Korrelate für diese Schmerzen.
V
iele Angaben
des Beschwerdeführers
aus seiner Anamnese
seien schliesslich
rudimentär
ausgefallen
. E
r
habe
teilweise Angaben
gemacht
,
welche
n
später
widersprochen worden sei
, sodass hier bewusstseinsnahe Mechanismen in diesem Verhalten nicht ausgeschlossen werden könn
t
en.
E
ine gewisse Tendenz zur Aggravation
könne daher
nicht
ausgeschlossen werden
, zumal die Aggra
vation ein bewusstseinsnahes Phänomen darstell
e
(S. 9).
3.2.5
In
der
bidiszi
p
linären
Zusammenfassung
vom
5.
September 2013 (
Urk.
10/189)
bestätigten
die beiden Gutachter
die
oben
e
rwähnte
n Diagnosen und die Arbeitsfähigkeit
(E. 3.2.3-4).
3.2.6
Dr.
B.___
nahm mit Schreiben vom 2
7.
November 2013 (
Urk.
10/200) zum Gut
achten
von
Dr.
Z.___
vom 2
4.
August 2013 (E. 3.2.3
hievor
) wie folgt Stellung: Es müsse festgehalten werden, dass der Zustand des Beschwerde
führers in Bezug auf die Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule seit mindestens
acht Jahren unverändert sei. Es habe keine Besserung gegeben. Bei der klinischen Unte
rsuchung habe der positive
Lasèg
ue
-
Test
aufgrund
einer
radikulären
Reizung imponiert.
Der Befund eines neuen MRI der
Lendenwirbel
säule
vom 2
1.
August 2013
(vgl.
Urk.
10/205)
zeige
im Segment L5/S1 eine
breitbasige
Bandscheibenvorwölbung sowie eine leichtgradige
foraminale
Stenose mit fraglicher Reizung der austretende
n Nervenwurzel L5 links. Im Untersuchungsbericht von
Dr.
Z.___
S. 40 (wohl S. 41) Ziffer 6.3 (vgl.
Urk.
10/184 S. 42) habe sie ein positives
Lasègue
-Zeichen beidseits bestätigt. Auf diesen Befund gehe sie nicht ein. In dieser Beziehung wäre eine dynamische MRI-Untersuchung der Lendenwirbelsäule mit Frage nach einer Zunahme der Reizung der austretenden Nerven in der Flexionsstellung durchzuführen.
Invali
denversicherungsrechtlich
relevant dürfte auch die chronische Depression sein. Seines Erachtens
sei
dieser Aspekt nicht berücksichtigt worden.
3.2.7
In seinem Bericht vom 1
4.
beziehungsweise 1
8.
März 2014 (
Urk.
10/203) bestä
tigte
d
er
Hausarzt
die bescheinigte 100%ige Arbeitsunfähigkeit von
Neuem
und nannte im Wesentlichen dieselben Diagnosen (vgl. E. 3.2.1):
-
Chronisch persistierendes
Lumbovertebralsyndrom
mit zeitweiser
radi
k
u
lärer
Symptomatik L5/S1 links bei Status nach Dekompression einer Diskushernie L4/5 (Januar 2001)
-
Osteochondrose
L4/5 und L5/S1
-
Spondylarthrose
L5/S1
-
Chronisches Halswirbelsäulen-Syndrom mit
cervi
c
o-cephaler
Sympto
ma
tik
-
Chronische Migräne
-
Mittelschwere, gemischte Depression bestehend seit Januar 2012
Eine behinderungsangepasste Tätigkeit mit einer
Gewichtslimite
von 3 kg hielt
Dr.
B.___
- in teilweiser Übereinstimmung mit seinem Bericht vom 17. Juli 2012 (E. 3.2.1) - seit Juli 2012 weiterhin während ein bis zwei Stunden täglich für zumutbar (
Urk.
10/203/5).
3.2.8
Mit Schreiben vom 2
7.
März 2014 (
Urk.
10/212)
äusserte sich
Dr.
Z.___
wie folgt
:
Dr.
B.___
bringe in seinem Schreiben vom 2
7.
November 2013 keine neuen oder unberücksichtigte
n
Fakten/Tatsachen vor. D
ie MRI-Untersuchung der L
endenwirbelsäule
vom 2
1.
August
2013
sei
von
ihr
veranlasst, ausführlich im Gutachten dokumentiert und bei der Beurteilung detailliert berücksichtigt
worden.
Keinesfalls bestätige
sie
einen pathologischen
Las
è
gue
beidseits, wie
Dr.
B.___
behaupte. Unrichtig
sei
ebenfalls, dass
sie
auf den Befund nicht ein
gehe. Vielmehr
habe
er offensichtlich überlesen, dass
sie
(
auf Seite 44 unten
)
beschreibe, dass es sich keinesfa
lls um einen pathologischen
Lasè
gue
gehandelt
habe, sondern am ehesten um eine Verdeutlichungstendenz. Eine chronische Depression, wie von
Dr.
B.___
postulier
t
,
habe der Co-
Gutachter PD
Dr.
A.___
bei seiner Untersuchung vom 2
7.
August
2013 nicht feststellen
können
.
Sie führte weiter aus, i
m Bericht vom 1
4.
März 2014 an die Beschwerdegegnerin
stell
e
Dr.
B.___
die Diagnose eines c
hronisch persistierende
n
Lumbovertebral
syndrom
s
mit zeitweiser
radikulärer
Symptomatik L5/S1 bei Status n
ach Dekompression einer D
iskushernie
L4/5 (Januar 2001). Beim Beschwerdeführer
sei
weder
im Januar 2001
noch bis zur vertrauens
ä
rztlichen Untersuchung am 1
9.
August
2013 jemals eine operative Dekompression einer Diskushernie durchgeführt
worden
. Richtig
sei
, dass ihm Prof.
Dr.
G.___
am 2
5.
Januar
2001 die operative Dekompression einer grossen Diskushe
rn
ie L4/L5
empfohlen habe
. Die Operation
sei
jedoch nicht ausgeführt
worden
. Erfreulicherweise
sei
es schon bald zu einer vollständigen spontanen Resorption der grossen lumbalen Diskushe
rnie L4/
L5
gekommen
, sodass kein operativer Eingriff mehr notwendig
gewesen sei
.
Sie habe daher keinen Anlass, ihre Beurteilung des Gesundheits
zustands und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu ändern.
4.
4.1
Aus den vorstehend wiedergegebenen ärztlichen Einschätzungen ist ersichtlich, dass die beim Beschwerdeführer vorliegenden gesundheitlichen Beeinträchti
gungen
wie auch die Auswirkungen auf dessen Arbeitsfähigkeit
von den invol
vierten medizinischen Fachpersonen
un
terschiedlich beurteilt wurden
.
Aus rheumatologischer Sicht ist
die Verbesserung des Gesundheitszustandes
strittig. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass
Dr.
Z.___
ausführlich und klar
dargelegt
hat, dass aufgrund neuer Gegebenheiten eine Verbesserung stattge
funden hat (keine
lumbovertebrale
oder
cervikovertebrale
Beschwerden, nur noch
Coccy
g
odynie
, gänzlich unauffällige bildgebende MRI-Befunde im Bereich des Os
coccygis
, aktuelle
r
bildgebende Befund der Lendenwirbelsäule sei keinesfalls gravierend, vollständiges Verschwinden der Diskushernie L4/L5,
Lumbovertebralsyndrom
bestehe nicht mehr, Beschwerdeführer brauche offen
sichtlich keine Physiotherapie mehr
). E
s
handelt
sich
dabei
keinesfalls um eine abweichende Eins
chätzung des gleichgebliebenen
gesundheitlichen Zustandes
,
wie der Beschwerdeführer unter anderem geltend machte (vgl.
Urk.
1 S. 8).
Zudem ist festzuhalten, dass d
ie
von
Dr.
B.___
geübte Kritik
(
Nichtberücksichti
gung
eines Befundes, Widersprüchlichkeit, Unvollständigkeit)
ins Leere ziel
t
– wie
Dr.
Z.___
anhand ihrer Stellungnahme verdeutlich
te
.
Das
Gutachten von
Dr.
Z.___
vom
2
4.
August 2013
(E.
3.2.3
hievor
), welche
s
vom RAD-Arzt gestützt
wird
(vgl.
Urk.
10/191 S. 4 f.),
äussert
sich umfas
send zu den
Beschwerden aus rheumatologischer Sicht.
Es basiert auf einer ein
gehenden
rheumatologischen
Untersuchung, berück
sichtigt die vom
Beschwer
deführer geklagten Beschwerden und erging
in Kenntnis der medizini
schen
Vorakten
. Dr.
Z.___
setzte sich
auch mit
diesen
auseinander
(Urk.
10
/
184
S.
50
f.
). Die
Gutachter
in legte anhand der von ihr
erhobenen Befunde in nach
vollziehbarer
und schlüssiger Weise dar, dass bei
m
Beschwer
deführer aus
rheumatologischer
Sicht
in einer leidensangepassten
Tätigkeit
k
eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit
mehr
besteht.
Die Exper
tise von
Dr.
Z.___
entspricht damit den
rechtsprechungsgemässen Anfor
de
rungen an eine beweis
kräftige medizinische
Entscheidgrundlage
(vgl. E
.
1
.
5
hievor
).
Einer weiteren
vom Beschwerdeführer verlangten
dynamischen (
MRI
)Untersuchung (der Lendenwirbelsäule
; vgl.
Urk.
1 S. 7 f.
) bedarf es folglich nicht
(antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 94 E. 4b, 122 V 157 E. 1d).
Dasselbe gilt für das Gutachten von PD
Dr.
A.___
vom 3
0.
August 2013 (E.
3.2.4
hievor
).
Er hat den Beschwerdeführer untersucht, d
essen geklagte Beschwerden
berücksichtigt und
sich mit den medizinischen
Vorakten
sowie
entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers - namentlich auch mit den Berichten der
Dres
.
B.___
und
E.___
eingehend auseinandergesetzt (
Urk.
10/188 S. 11 ff.).
Dabei wies PD
Dr.
A.___
zu Recht darauf hin, dass die von
Dr.
B.___
diagnostizierte
chronifizierende
(Urk. 10/171/1) beziehungsweise mittelschwere (
Urk.
10/172/6) gemischte Depression (Urk. 10/182/6) mit keinerlei Angaben zur Diagnoseerhebung respektive zu den Befunden versehen sei. Die vom Hausarzt ohne fachärztliche Qualifikation diagnostizierte „gemischte“ Depression ent
spricht auch nicht der
Begrifflichkeit des medizinischen
Klassifikations
systems
, weshalb sich seine Berichte nicht als schlüssig erweisen und der von ihm postu
lierten Einschränkung in der Leistungsfähigkeit nicht gefolgt werden kann (BGE
141 V 281 E. 2.1).
Dem Beschwerdeführer ist zwar insoweit beizupflichten, dass allein im Umstand, dass der MRI-Befund vom 21. August 2013 keine Diskushernie mehr ergab (Urk. 10/205), keine gesundheitliche Verbesserung erblickt werden kann. Denn bereits anlässlich eines früheren Revisionsverfahrens, bei dem der Beschwerdeführer durch Dr.
D.___
begutachtet worden war und auf dessen Expertise
Dr.
C.___
am 11. Februar 2008 verwiesen hatte (Urk. 10/150/6), wurde festgehalten, dass sich - anders als im Jahr 2001 (vgl. dazu Urk. 10/184/57) - keine Diskushernie
mehr manifestiere, sondern lediglich noch eine leichtgradige
Osteochondrose
L5/S1 mit leichter
Spondylarthrose
(Urk. 10/129/8).
Doch fällt hier ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer gegenüber
Dr.
Z.___
- trotz der wenige Tage zuvor absolvierten
dreissigstündigen
Busfahrt nach mehrmonatigem Aufenthalt in der
F.___
und trotz der fehlenden
Schmerz
medikation
- nicht mehr über die früher (vgl. dazu E. 3.1
hievor
) angegebenen Beschwerden an der Hals- und Lendenwirbelsäule klagte, sondern lediglich über Steissbeinschmerzen (
Urk.
10/184/36-37 und
Urk.
10/184/45). Zudem erwähnte der Beschwerdeführer selbst, dass es ihm nach mehrmonatigem Aufenthalt in der
F.___
besser gehe (Urk. 10/184/5). Es leuchtet auch ein, dass die von
Dr.
Z.___
angesprochenen wiederholten Auto-/Busreisen in die
F.___
(vgl. Urk. 10/185/3
7) belegen, dass er durchaus in der Lage ist, längere Zeit in sitzender oder für den Rücken ungünstiger Körperposition zu verharren, was auf eine gesundheitliche Verbesserung schliessen lässt. Dies gilt vor allem vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer dem Gutachter Dr.
C.___
noch erklärt hatte, er könne nur etwa 30 Minuten sitzen (Urk. 10/150/2). Zur selben Erkenntnis führen die von
Dr.
Z.___
erhobene, laut den Angaben des Beschwerdeführers von Gartenarbeiten herrührende
Beschwielung
der Hände sowie die Druckstellen an den Füssen (Urk. 10/184/52), welche widerlegen, dass der Beschwerdeführer kaum etwas unternehmen könne (
Urk.
10/188/5), und die von den Gutachtern beschriebenen Diskrepanzen zwischen den geklagten Beschwerden und den objektiven Befunden (
Urk.
10/188/45-46) bestätigen.
Rechtsprechungsgemäss kann
eine revisionsbegründende Änderung auch gege
ben sein, wenn sich ein Leiden bei gleicher Diagnose in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (
Urteil des Bundes
gerichts 8C_339/2015 vom 25. August 2015 E. 3.1 mit zahlreichen Hinweisen). In Anbetracht der festgestellten Aktivitäten ist von einem erheblich gesteigerten Leistungsvermögen auszugehen, weshalb auf die gutachterlich bescheinigte Arbeitsfähigkeit von 100
%
in einer Verweistätigkeit abzustellen ist.
Diese Beurteilung wird durch die Ausführungen von
Dr.
B.___
nicht in Zweifel gezogen. Denn dieser bescheinigte einerseits eine vollständige Arbeitsunfähig
keit für jede Tätigkeit und hielt anderseits eine leidensangepasste Tätigkeit für immerhin ein bis zwei Stunden als zumutbar, womit seine Einschätzung nicht überzeugt. Überdies darf bei deren Würdigung der Erfahrungstatsache Rech
nung getragen werden,
dass
die
behandelnde
n Ärzte
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientin
nen und Patienten aussagen (BGE
135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E.
3b/cc)
.
Aus psychiatrischer Sicht wurde neu sowohl von
Dr.
B.___
als auch
Dr.
E.___
eine mittelschwere, gemischte beziehungsweise mittelgradige Depression
diagno
stiziert. Letzterer begründete die 100%ige Arbeitsunfähigkeit sogar aus
schliesslich mit der depressiven Episode (E. 3.2.2
hievor
). Nicht nur die Berichte von
Dr.
B.___
, auch jener von
Dr.
E.___
vermag indes
das Gutachten
nicht
zu entkräften. Denn
ausgewiesenermassen
hat der Beschwerdeführer - trotz der Trennung von der Familie im Mai 2011, welche neben dem finanziellen Engpass und dem Konflikt mit der Schwester die Situation ausgelöst habe - die
psycho
therapeutische
Behandlung erst nach der Eröffnung des
laufenden
Revisions
verfahrens
(Ur
k.
10/167)
im Mai 2012
aufgenommen
und
laut eigenen Aussa
gen nach wenigen Therapiestunden wieder abgebrochen
(E. 3.2.4
hievor
)
. Dies deutet weder
auf einen erheblichen Leidensdruck
noch
auf eine
Therapiere
sistenz
hin, so dass die
depressive Erkrankung
von vornherein als invalidi
sierendes Leiden ausser Betracht fällt (BGE 140 V 193 E.
3.3 mit Hinweis).
De
r
Bericht von
Dr.
E.___
lässt sodann die Frage offen,
ob seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit allein
die
gesundheitsbedingten Einschränkungen
berücksich
tigt beziehungsweise
ob er
die
beschriebenen invaliditätsfremden psychoso
zialen Belastungsfaktoren
(Trennung von der Familie, finanzielle Sorgen)
mit
einbezogen
hat (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_842/2013 vom 1
1.
März 2014 E. 4.1).
Demgegenüber erweisen sich die gutachterlichen Ausführungen als einleuch
tend und erfüllen die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweis
kräftige medizinische
Entscheidgrundlage
(E. 1.5), weshalb darauf abzustellen und eine gesundheitliche Verschlechterung in psychiatrischer Hinsicht nicht ausgewiesen ist.
4.2
Nach dem Gesagten ist d
ie revisionsrelevante Voraussetzung einer wesentlichen
Verbesserung der somatischen
Verhältnisse im Sinne des
oben in E. 1.
4
Ausge
führten
erfüllt
.
Dem Beschwerdeführer ist in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar.
Daran ändert auch nichts, dass sich die Gutachter zum genauen Verlauf der Arbeitsunfähigkeit nicht äusserten (vgl.
Urk.
1 S. 8), ist doch im Zusammenhang mit der strittigen Rentenaufhebung bei gegebener Revisionsvoraussetzung allein die Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung massgebend, welche Beurteilung zwei
felsohne aus dem Gutachten hervorgeht.
4.3
Die Beschwerdegegnerin berechnete den Invaliditätsgrad in der angefochtenen Verfügung vom 2
7.
Mai 2014 (Urk. 2) gestützt auf statistisch ermittelte Werte: Sie ging dabei von einem
Valideneinkommen
von Fr. 75‘378.45 aus
(
angepasst an die Nominallohnentwicklung bis ins
Jahr 2013, ausgehend von einem
Vali
deneinkommen
im Jahr 2005 von Fr. 68‘054.–; vgl. Urk. 10/190)
. Bei der Berechnung des Invalideneinkommens ging sie
gestützt auf die vom Bundesamt
für Statistik herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung
(LSE) 2010
grundsätzlich von Fr. 62‘768.50 aus, reduzierte diesen aber leidensbedingt um 20 % (leidensbedingter Abzug) auf Fr. 50‘214.8
0.
Daraus errechnete sie einen Invaliditätsgrad von 33 %.
Die Berechnung des Invaliditätsgrades wurde vom Beschwerdeführer zu
Recht nicht in Zweifel gezogen und gibt zu keinen Weiterungen Anlass.
Selbst wenn
der
- hier nicht gerechtfertigte -
maximale
lei
densbedingte
Abzug von
25
%
(vgl. BGE 126 V 75) zur Anwendung käme, würde dies
nichts am Ausgang des vorliegenden Verfahrens ändern. Mithin liegt in jedem Fall ein
rentenaus
schliessender
Invaliditätsgrad vor. Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
5
.1
Der Beschwerdeführer
hat in
seiner
Beschwerdeschrift unter Beilage von Bele
gen
ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Bestellung eines unent
geltlichen Rechtsvertreters in der Person von
Rechtsanwalt Peter
Bolzli
gestellt (Urk. 1 S. 2
und 9
, Urk.
7 und
Urk.
8
/
1
-7). Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und zur Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung gemäss § 16 Abs. 1 und Abs. 2 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht (
GSVGer
) sind erfüllt.
5
.2
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr. 800.-- fes
tzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher
Prozess
führung
jedoch einstweilen a
uf die Gerichtskasse zu nehmen.
5
.3
Mit Honorarnote vom
1
7.
Mai
2016 (
Urk. 12/2
) machte
der
mit heutigem Beschluss bestellte
unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
einen Aufwand von
7
Stunden
40 Minuten
und Barauslagen im Betrag von Fr.
55.80
geltend, was
grundsätzlich
angemessen erscheint.
Allerdings ist nicht ersicht
lich, inwiefern die in den Jahren 2015 und 2016 getätigten Aufwendungen im Zusammenhang stehen mit den im Rahmen dieses Verfahrens zu entschädigen
den anwaltlichen Bemühungen. Diese sind demnach um 25 Minuten zu kürzen, genauso wie die Barauslagen um Fr. 1.80. Unter Anwendung des bis 31. Dezember 2014 gültig gewesenen praxisgemässen Stundenansatzes von Fr. 200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer)
resultiert eine Entschädigung von insge
samt Fr.
1
‘
625
.
--
(inklusive Meh
rwertsteuer
), weshalb
Rechtsanwalt Peter
Bolzli
in diesem Umfang aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
3
0.
Juni 2014
wird de
m
Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt und es wird
ihm
in der Person von
Rechtsanwalt Peter
Bolzli
ein
unentgeltliche
r Rechtsvertreter
für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt sodann
:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten
von
Fr.
800.-- werden
dem Beschwerdeführer auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen
.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers,
Rechtsanwalt Peter
Bolzli
, Zürich,
wird
mit
Fr. 1
‘
625
.
--
(inkl
. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Peter
Bolzli
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubKäser