# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b35c79bb-b9c8-5348-832a-55e156cc525b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 16.08.2021 A 2020 47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_A-2020-47_2021-08-16.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

A 20 47

4. Kammer 

Vorsitz Racioppi

RichterInnen Meisser und Audétat

Aktuar Bühler

URTEIL

vom 16. August 2021

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Remo Cahenzli,

Beschwerdeführerin

gegen

Gemeinde B._____

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Pally,

Beschwerdegegnerin

betreffend Anschlussgebühren (Wasser und Abwasser)

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I. Sachverhalt:

1. Mit Entscheid vom 7. November 2016 erteilte die Gemeinde B._____ 

(nachfolgend Gemeinde) der A._____ AG die Baubewilligung für eine 

Tankstelle mitsamt Shop und Autowaschanlage auf den Parzellen 

Nrn. C._____ und D._____. Dabei wurden basierend auf einer approxima-

tiven Bausumme von CHF 3'000'000.-- und der Einordnung des Bauvor-

habens in die Objektklasse 3 provisorische Anschlussgebühren für Was-

ser und Abwasser von insgesamt CHF 156'000.-- (exkl. MWST) veranlagt. 

Dieser Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

2. In der Folge sprach die A._____ AG bei der Gemeinde vor. Anlässlich ei-

ner Besprechung vom 13. Januar 2017 wurde geltend gemacht, dass eine 

Umklassifizierung des Bauvorhabens von der Objektklasse 3 in die Ob-

jektklasse 2 vorzunehmen sei. Begründend brachte die A._____ AG vor, 

auf die Autowaschanlage würden 1/3 und auf die Tankstelle mitsamt Shop 

2/3 der Gesamtbaukosten entfallen. Die Tankstelle mitsamt Shop habe 

keinen hohen Wasserverbrauch. Die Autowaschanlage werde zudem mit 

einer aufwändigen Wasserrückgewinnungsanlage ausgestattet, was den 

Wasserverbrauch erheblich reduziere. 

3. Mit Beschluss vom 27. Februar 2017 wies die Geschäftsleitung der Ge-

meinde den Antrag auf Umklassifizierung mit der Begründung ab, die in 

der Baubewilligung vom 7. November 2016 vorgenomme Qualifikation des 

Bauvorhabens in die Objektklasse 3 sei unangefochten geblieben. Aller-

dings werde die ökologische Autowaschanlage und die damit einherge-

henden Mehraufwendungen von CHF 28'600.-- dadurch gewürdigt, indem 

die Anschlussgebühren um diesen Betrag reduziert würden. Über diesen 

Beschluss wurde die A._____ AG mit Schreiben vom 10. Januar 2017 

(recte 10. März 2017) in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde sie auch 

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darüber in Kenntnis gesetzt, dass die provisorische Rechnung für die An-

schlussbeiträge um den Betrag von Fr. 28'600.-- reduziert werden würde. 

4. Am 9. November 2018 wurden der A._____ AG unter Anrechnung der zu-

gesprochenen Reduktion von CHF 28'600.00 provisorische Anschlussge-

bühren für Wasser und Abwasser von insgesamt CHF 37'329.90 in Rech-

nung gestellt. Dieser Rechnungsbetrag basierte auf einem Betrag von 

80% der approximativen Bausumme von CHF 2'500'000.-- und der Eintei-

lung des Bauvorhabens in die Objektklasse 3.

5. Am 8. Januar 2020 wurden der A._____ AG auf Grundlage der amtlichen 

Schätzung vom 2. Oktober 2019 und unter Anrechnung der von ihr geleis-

teten provisorischen Anschlussgebühren von CHF 37'329.90 definitive An-

schlussbeiträge von insgesamt CHF 24'749.70 in Rechnung gestellt. Die-

ser Rechnungsbetrag basierte auf einem Neuwert von CHF 1'347'000.-- 

und der Einteilung des Bauvorhabens in die Objektklasse 3. Am 24. Januar 

2020 wurde die Rechnung vom 8. Januar 2020 dahingehend korrigiert, als 

bei einem anschlusspflichtigen Betrag von CHF 332'400.-- – und unter An-

rechnung der geleisteten provisorischen Anschlussgebühren von CHF 

37'329.90 – neu definitive Anschlussgebühren von CHF 14'578.80 resul-

tierten. 

6. Dagegen erhob die A._____ AG am 6. Februar 2020 Einsprache und ver-

langte (i) die Aufhebung der Rechnung vom 8. Januar 2020, (ii) die Fest-

setzung der definitiven Anschlussgebühren auf insgesamt CHF 20'635.30, 

(iii) die Anrechnung der mit Schreiben vom 17. März 2017 zugesproche-

nen Reduktion von CHF 28'600.-- auf diesen Rechnungsbetrag sowie (iv) 

die Rückerstattung der bezahlten provisorischen Anschlussgebühren von 

CHF 37'329.90.

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7. Mit Einspracheentscheid vom 11. Mai 2020 wurde die Einsprache vom 6. 

Februar 2020 teilweise gutgeheissen, indem die Anschlussgebühren auf 

Basis eines anschlusspflichtigen Betrags von CHF 332'400.-- berechnet 

und die Tankstelle mitsamt Shop und Autowaschanlage in die Objekt-

klasse 2 umklassifiziert wurden. Dadurch wurden die definitiven An-

schlussgebühren neu auf CHF 17'554.05 festgesetzt sowie die Rücker-

stattung der geleisteten provisorischen Anschlussgebühren im Umfang 

von CHF 19'775.85 verfügt. 

8. Dagegen erhob die A._____ AG am 10. Juni 2020 Beschwerde beim Ge-

meindevorstand und beantragte die Aufhebung des Einspracheentschei-

des vom 11. Mai 2020, soweit die von der Geschäftsleitung am 27. Februar 

2017 beschlossene Reduktion von CHF 28'600.-- auf die definitiven An-

schlussgebühren verweigert wurde. Die Anschlussgebühren seien basie-

rend auf einem anschlusspflichtigen Betrag von CHF 332'400.-- auf CHF 

17'554.05, eventuell auf CHF 20'635.30 (inkl. MWST), festzusetzen. Auf 

diesen Betrag sei die am 27. Februar 2017 beschlossene Reduktion von 

CHF 28'600.-- anzurechnen und es seien die bereits bezahlten provisori-

schen Anschlussgebühren von CHF 37'329.90 zu erstatten. Begründend 

wurde im Wesentlichen geltend gemacht, dass durch den angefochtenen 

Einspracheentscheid der selbständige Beschluss der Geschäftsleitung 

vom 27. Februar 2017 widerrufen werde. Die Voraussetzung des Wider-

rufs seien indes nicht gegeben. So hätten sich seit Beschlussfassung die 

Verhältnisse nicht geändert. Ein Widerruf stehe zudem ihrem berechtigten 

Vertrauen in die behördliche Finanzierung einer ökologischen Auto-

waschanlage entgegen. 

9. Mit Entscheid des Gemeindevorstandes vom 11. August 2020 wurde die 

Beschwerde abgewiesen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 

11. Mai 2020 bestätigt. Zur Begründung wurde geltend gemacht, dass die 

Reduktion von CHF  28'600.-- ausschliesslich im Rahmen des provisori-

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schen Veranlagungsverfahrens beschlossen worden sei. Die provisori-

sche Festlegung der Anschlussgebühren habe weder in Bezug auf den 

Neuwert noch die Objektklasse präjudizielle Wirkung. Der Beschluss vom 

27. Februar 2017 bilde somit keine Vertrauensgrundlage. Des Weiteren 

seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, wonach die Geschäftsleitung die 

Reduktion der provisorischen Anschlussgebühren um CHF 28'600.-- 

selbst für den Fall habe gewähren wollen, dass sich der anschlusspflich-

tige Betrag schliesslich auf CHF 332'400.-- belaufe. Dies hätte nämlich im 

Endergebnis eine Befreiung von der Gebührenpflicht zur Folge. Einen 

sachlichen Grund, weshalb von der Erhebung einer Anschlussgebühr ab-

gesehen werden sollte, sei nicht ersichtlich; schliesslich werde die Auto-

waschanlage – wenn auch in geringerem Masse – Wasser verbrauchen. 

Die geltend gemachte Reduktion von CHF 28'600.-- habe ausschliesslich 

unter der Bedingung einer erheblichen relevanten Bausumme sowie der 

Einteilung des Bauvorhabens in die Objektklasse 3 gestanden. Ein fester 

Zuschuss oder eine Befreiung von der Gebührenpflicht habe indes nicht 

zur Diskussion gestanden. Vor diesem Hintergrund sei der Entscheid vom 

11. August 2020 nicht zu beanstanden. 

10. Gegen den Entscheid vom 11. August 2020 reichte die A._____ AG (nach-

folgend Beschwerdeführerin) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden ein und beantragte die Aufhebung desselben. Die 

Anschlussgebühren seien basierend auf einem anschlusspflichtigen Be-

trag von CHF 332'400.-- auf CHF 17'554.05, eventuell auf CHF 20'635.30 

(inkl. MWST), festzusetzen. Auf diesen Betrag sei die am 27. Februar 2017 

beschlossene Reduktion von CHF 28'600.-- anzurechnen und es seien die 

bereits bezahlten provisorischen Anschlussgebühren im Betrag von 

CHF 37'329.90 zu erstatten. Beim Beschluss vom 27. Februar 2017 

handle es sich um eine Verfügung der hierfür zuständigen Behörde, die 

unter dem Vertrauensschutz stehe und nur unter den Voraussetzungen 

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von Art. 25 VRG widerrufen werden könne. Diese Voraussetzungen sei-

nen indes nicht erfüllt. Als Vertrauensgrundlage gelte der Beschluss der 

Geschäftsleitung vom 27. Februar 2017 bzw. das Schreiben vom 10. März 

2017, mit welchem eine Reduktion der Anschlussgebühren um CHF 

28'600.-- zugesichert worden sei. Mit dieser Reduktion habe die Be-

schwerdegegnerin die Mehraufwendungen im Zusammenhang mit dem 

Bau der wassereffizienten Autowaschanlage würdigen wollen. Gestützt 

auf die zugesprochene Reduktion der Anschlussgebühren um CHF 

28'600.-- sei die (wassereffiziente) Autowaschanlage installiert und am 8. 

August 2018 in Betrieb genommen worden. Der Beschluss der Geschäfts-

leitung vom 27. Februar 2017 stelle eine Verfügung dar, die mit Schreiben 

vom 10. März 2017 eröffnet worden sei. Soweit sich die Gemeinde mit 

Entscheid vom 11. August 2020 nun von der gewährten Reduktion der 

Anschlussgebühren um CHF 28'600.-- distanzieren wolle, stelle dieses 

Vorgehen einen Widerruf des Beschlusses vom 27. Februar 2017 bzw. der 

Verfügung vom 10. März 2017 dar. Die Bausumme habe sich gegenüber 

dem Baugesuch nicht erheblich verändert. Im Gegenteil: Es sei sogar 

noch mehr investiert worden als bei Baubeginn veranschlagt. Es handle 

sich um einen Gewerbebau, weshalb die Investitionen – obschon die 

Tank- und Autowaschanlage fest mit dem Gebäude verbunden sei – nicht 

in den amtlichen Gebäudeneuwert eingeflossen seien. Diese Bewertungs-

methode könne indes nicht ihr angelastet werden. Zudem stünden ihre 

(privaten), nämlich das Vertrauen in die zugesicherte Reduktion der An-

schlussgebühren um CHF 28'600.--, einem Widerruf entgegen.  

11. In ihrer Vernehmlassung vom 22. Oktober 2020 beantragte die Gemeinde 

(nachfolgend Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. So-

weit die Beschwerdeführerin gestützt auf einen anschlusspflichtigen Be-

trag von CHF 332'400.-- die Festsetzung der Anschlussgebühren auf CHF 

17'554.05 beantrage, sei auf die Beschwerde nicht einzutreten. Beschwer-

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dethema bilde ausschliesslich die Frage, ob der Beschwerdeführerin die 

Reduktion von CHF 28'600.-- auch im Rahmen des definitiven Veranla-

gungsverfahrens zu gewähren sei. Entgegen der Auffassung der Be-

schwerdeführerin habe die provisorische Gebührenrechnung vom 9. No-

vember 2018 weder in Bezug auf den Neuwert noch die Einteilung in die 

Objektklasse 3 rechtsverbindliche Wirkung gehabt. Mitteilungen von 

Behörden im Rahmen eines provisorischen Veranlagungsverfahrens er-

folgten grundsätzlich unter dem Vorbehalt einer definitiven Veranlagung. 

Sie könnten somit bereits zum Vornherein keine Vertrauensgrundlage bil-

den; dies sei auch vorliegend der Fall. Anlässlich der Beschlussfassung 

vom 27. Februar 2017 sei gestützt auf den Baubescheid vom 7. November 

2016 von provisorischen Anschlussgebühren von CHF 156'000.-- ausge-

gangen worden. Eine Umklassifizierung des Bauvorhabens von der Ob-

jektklasse 3 in die Objektklasse 2 hätte eine Reduktion der Anschlussge-

bühren auf CHF 120'000.-- zur Folge gehabt. Auch wenn die Geschäfts-

leitung den Antrag der Beschwerdeführerin auf Umklassifizierung abge-

lehnt habe, habe sie den Bemühungen um Verringerung des Wasserver-

brauchs mit einer Reduktion von CHF 28'600.-- Rechnung getragen. Diese 

Reduktion sei indes ausschliesslich im Rahmen der provisorischen Veran-

lagung erfolgt, was dem Schreiben vom 10. März 2017 entnommen wer-

den könne. Darin sei nämlich ausdrücklich festgehalten worden, dass die 

Akontorechnung für die Anschlussgebühren entsprechend korrigiert 

werde. Daraus ergebe sich, dass die Reduktion ausschliesslich im Rah-

men der provisorischen Veranlagung und in der damaligen Annahme, 

dass sich die mutmassliche Gebührenbelastung auf CHF 156'000.-- be-

laufen werde, gewährt worden sei. Von einem Zuschuss an die Investiti-

onskosten, welcher unabhängig von der Höhe der definitiven Anschluss-

beiträge zugesprochen worden sei, könne somit nicht die Rede sein. Kei-

nesfalls habe die Geschäftsleitung mit Schreiben vom 10. März 2017 eine 

Reduktion zugesprochen, welche im Ergebnis zu einer Befreiung von der 

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Gebührenpflicht führen würde. Vor diesem Hintergrund habe sich die Be-

schwerdeführerin nicht darauf verlassen dürfen, dass die Reduktion von 

CHF 28'600.-- selbst dann gelten würde, wenn der anschlusspflichtige Be-

trag lediglich CHF 332'400.-- betrage.  

12. In ihrer Replik vom 25. November 2020 beantragte die Beschwerdeführe-

rin neu, dass die von der Beschwerdegegnerin beschlossene Reduktion 

von CHF 28'600.-- an die definitiven Anschlussgebühren von CHF 

17'554.05 anzurechnen und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten sei, 

die bereits von ihr bezahlten provisorischen Anschlussgebühren im Betrag 

von CHF 37'329.90 zu erstatten. Begründend wurde angeführt, dass we-

der der anschlusspflichtige Betrag von CHF 332'400.-- noch die darauf er-

hobenen Anschlussgebühren von insgesamt CHF 17'554.05 strittig seien. 

Das Beschwerdethema beschränke sich somit ausschliesslich darauf, ob 

die Beschwerdegegnerin die gewährte Reduktion von CHF 28'600.-- im 

Rahmen der definitiven Veranlagung verweigern könne. In formeller Hin-

sicht beantragte die Beschwerdeführerin die Edition des Protokolls bzw. 

Protokollauszugs der Geschäftsleitungssitzung vom 27. Februar 2017 so-

wie der Gemeindevorstandssitzung vom 11. August 2020. Ansonsten ging 

die Beschwerdeführerin materieller Hinsicht auf die Ausführungen der Be-

schwerdegegnerin ein, ohne allerdings rechtsrelevantes Neues vorzubrin-

gen.

13. Duplicando hielt die Beschwerdegegnerin in ihrer Eingabe vom 22. Okto-

ber 2020 vollumfänglich an ihren Anträgen fest und beantragte die Abwei-

sung der Editionsbegehren der Beschwerdeführerin. In materieller Hin-

sicht wiederholte die Beschwerdegegnerin grundsätzlich ihre Ausführun-

gen in der Vernehmlassung vom 22. Oktober 2020 und brachte nichts 

rechtsrelevantes Neues vor. 

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14. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 22. Dezember 2020 wurde die Be-

schwerdegegnerin antragsgemäss verpflichtet, die Protokolle bzw. Proto-

kollauszüge der Geschäftsleitungssitzung vom 27. Februar 2017 sowie 

der Gemeindevorstandsitzung vom 11. August 2020 zu edieren. Dieser 

Aufforderung kam die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 7. Januar 

2021 fristgerecht nach. Im Anschluss daran, machten die Parteien jeweils 

abwechslungsweise von ihrem freiwilligen Replikrecht Gebrauch und ver-

tieften ihre Argumentationen noch. 

Auf die Ausführungen der Parteien in ihren Rechtschriften sowie im ange-

fochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Er-

wägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 11. August 2020, mit welchem 

der Einspracheentscheid vom 11. Mai 2020 und die darin verfügten defini-

tiven Anschlussgebühren für Wasser und Abwasser von insgesamt 

CHF 17'554.05 sowie die Rückerstattung der von der Beschwerdeführerin 

geleisteten provisorischen Anschlussgebühren im Umfang von 

CHF 19'775.85 bestätigt wurden. Während der anschlusspflichtige Betrag 

von CHF 332'400.-- sowie die darauf basierenden definitiven Anschluss-

gebühren von insgesamt CHF 17'554.05 nicht (mehr) strittig sind, ist in 

Übereinstimmung mit den Parteien festzuhalten, dass im vorliegenden Be-

schwerdeverfahren ausschliesslich darüber zu entscheiden ist, ob die von 

der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 10. März 2017 auf die provi-

sorischen Anschlussgebühren zugesprochene Reduktion von CHF 

28'600.-- auch an die definitiven Anschlussgebühren von insgesamt CHF 

17'554.05 anzurechnen sind bzw. ob die Beschwerdegegnerin diese An-

rechnung im Rahmen der definitiven Veranlagung zu Recht verweigert hat. 

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Von der Beantwortung dieser Frage hängt schliesslich ab, ob die von der 

Beschwerdeführerin geleisteten provisorischen Anschlussbeiträge von 

CHF 37'329.90 antragsgemäss in vollem Umfange oder – wie die Be-

schwerdegegnerin geltend macht – im Umfang von CHF 19'775.85 (= CHF 

37'329.90 – CHF 17'554.05) zu erstatten sind. Die weiteren Prozessvor-

aussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die 

form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde vom 14. September 2020 

einzutreten ist.

2.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass das Schreiben der Ge-

schäftsleitung der Beschwerdegegnerin vom 10. März 2017 als Verfügung 

zu qualifizieren sei, mit welcher ihr auf die definitiven Anschlussgebühren 

eine Reduktion von CHF 28'600.-- zugesichert worden sei. Im Vertrauen 

auf diese zugesicherte Reduktion habe sie die wassereffiziente Waschan-

lage installiert und in Betrieb genommen. In diesem berechtigten Ver-

trauen sei sie nun zu schützen. Indem die Beschwerdegegnerin mit ange-

fochtenem Entscheid die Reduktion von CHF 28'600.-- auf die definitiven 

Anschlussgebühren nicht mehr gewährt habe, habe sie die Verfügung vom 

10. März 2017 in unzulässiger Weise widerrufen. Damit werde der Ver-

trauensschutz gemäss Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101) verletzt. Demgegenüber wendet die Be-

schwerdegegnerin ein, dass es sich beim Schreiben vom 10. März 2017 

nicht um eine Verfügung handle. Überdies sei die Reduktion von CHF 

28'600.-- ausschliesslich im Rahmen der provisorischen Veranlagung und 

unter der Annahme, dass der anschlusspflichtige Betrag aufgrund der mut-

masslichen Bausumme von CHF 2'500'000.-- erheblich höher ausfallen 

und das Bauvorhaben in die Objektklasse 3 eingeteilt werde, gewährt wor-

den. Diese im Rahmen der provisorischen Veranlagung gewährte Reduk-

tion habe indes keine präjudizielle Wirkung für die definitive Veranlagung, 

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weshalb das Schreiben vom 10. März 2017 keine Vertrauensgrundlage 

darstelle. 

2.2. Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben verleiht einer 

Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche 

Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes 

Verhalten der Behörden. Voraussetzung für eine Berufung auf Vertrauens-

schutz ist indes, dass die betroffene Person sich berechtigterweise auf die 

Vertrauensgrundlage (insbesondere das Vorliegen eines Rechtsanwen-

dungsaktes) verlassen durfte, gestützt darauf nachteilige Dispositionen 

getroffen hat, die sie nicht mehr rückgängig machen kann, und ein über-

wiegendes Vertrauensschutzinteresse gegenüber der entgegenstehen-

den öffentlichen Interessenlage besteht (BGE 131 II 627 E.6.1; HÄFE-

LIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Aufl., Zürich 

2020, N. 624 ff.). Als Vertrauensgrundlage steht im vorliegenden Fall das 

Schreiben vom 10. März 2017 zur Diskussion, worin die Geschäftsleitung 

der Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine Reduktion auf die 

definitiven Anschlussgebühren von CHF 28'600.-- zugesprochen haben 

soll. Während sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt stellt, dass 

es sich bei diesem Schreiben um eine Verfügung handelt, bestreitet die 

Beschwerdegegnerin, dass es sich dabei um einen Rechtsanwendungsakt 

handelt. Die Beantwortung der Frage, ob das Schreiben vom 10. März 

2017 eine Verfügung im Sinne eines Rechtsanwendungsaktes darstellt, 

kann nach Auffassung des Verwaltungsgerichts offengelassen werden, 

zumal dieses Schreiben – selbst wenn es sich um einen Rechtsanwen-

dungsakt handeln würde – bei der Beschwerdeführerin ohnehin kein 

schutzwürdiges Vertrauten hat hervorrufen können (vgl. nachstehende 

Erw. 2.3. f.).

2.3. Die Wasser- und Abwasseranschlussgebühren für neue Gebäude sowie 

Nachzahlungen bei gebührenpflichtigen Zweckänderungen oder 

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nachträglichen baulichen Veränderungen werden bei Erteilung der Bau-

bewilligung provisorisch veranlagt. Die definitive Veranlagung erfolgt nach 

Eingang der amtlichen Schätzung (vgl. Art. 28 Abs. 1 des Gesetzes über 

die Wasserversorgung der Gemeinde B._____ [Wasserversorgungsge-

setz, WvG]; Art. 29 Abs. 1 des Gesetzes über die Abwasserbehandlung 

der Gemeinde B._____ [Abwassergesetz; AbwG]). Massgeblich für die 

provisorische Veranlagung ist der voraussichtliche Wert bzw. Mehrwert 

des bewilligten Bauvorhabens. Dieser wird aufgrund der approximativen 

Baukosten gemäss Baugesuch bestimmt (Art. 28 Abs. 3 WvG; Art. 29 Abs. 

3 AbwG). Weichen die provisorisch festgelegten von den definitiv veran-

lagten Gebühren ab, ist für den Differenzbetrag ein Verzugs- bzw. Ver-

gütungszins gemäss Gebührengesetz zu entrichten (vgl. Art. 28 Abs. 5 

WvG; Art. 29 Abs. 6 AbwG). Aufgrund dieser Gesetzesbestimmungen er-

gibt sich, dass dem definitiven Veranlagungsverfahren das provisorische 

Veranlagungsverfahren vorgelagert ist. Aus diesem Grund erhob die Be-

schwerdegegnerin von der Beschwerdeführerin auch zu Recht provisori-

sche Anschlussgebühren. Anlass für die Erhebung der provisorischen An-

schlussgebühren bildete das mit Entscheid vom 7. November 2016 bewil-

ligte Baugesuch der Beschwerdeführerin (vgl. Art. 28 Abs. 1 WvG; Art. 29 

Abs. 1 AbwG). Mit Schreiben vom 10. März 2017 wurde die Beschwerde-

führerin darüber in Kenntnis, dass ihr Antrag auf Umklassifizierung des 

Bauvorhabens von der Objektklasse 3 in die Objektklasse 2 abgewiesen 

werde. Allerdings würden die Anstrengungen der Beschwerdeführerin für 

die Reduktion des Wasserverbrauchs dadurch gewürdigt werden, dass die 

Anschlussgebühren im Umfang der Mehrkosten von CHF 28'600.-- redu-

ziert würden. Abschliessend wurde im Schreiben vom 10. März 2017 fest-

gehalten, dass die "Akontorechnungen" für die Anschlussgebühr entspre-

chend, also im Umfang von CHF 28'600.--, reduziert werde. Damit geht 

bereits aus dem klaren Wortlaut des Schreibens vom 10. März 2017 her-

vor, dass es sich bei der Reduktion von CHF 28'600.-- um eine proviso-

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risch gewährte Reduktion handelte. Weiter wird unter dem Titel der provi-

sorischen Rechnung vom 9. November 2018, in welcher die Reduktion von 

CHF 28'600.-- in Abzug gebracht wurde, ausgeführt, dass es sich dabei 

um eine Rechnung für "Provisorische Anschlussbeiträge" handelte. Damit 

fehlt es schon an einer vorbehaltslosen Erklärung hinsichtlich der (defini-

tiv) zu veranlagenden Anschlussgebühren. Entsprechend konnte und 

durfte die Beschwerdeführerin auch nicht darauf vertrauen, dass die Re-

duktion von CHF 28'600.-- ohne Weiteres auch bei der Festlegung der de-

finitiven Anschlussgebühren berücksichtigt werden würde; dies umso we-

niger, als ihr aufgrund des Wortlauts im Schreiben vom 10. März 2017 

zumindest hätte bewusst sein müssen, dass im Anschluss an die "Akon-

torechnung" noch eine definitive Anschlussrechnung ergehen wird, welche 

von der provisorischen Rechnung vom 9. November 2018 abweichen 

könnte. Dass Abweichungen zwischen provisorischer und definitiver An-

schlussrechnung gängig sind, ergibt sich bereits daraus, dass gemäss 

Art. 28 Abs. 5 WvG bzw. 29 Abs. 6 AbwG ein Verzugs- bzw. Vergütungs-

zins zu entrichten ist, sollten die provisorisch festgelegten von den veran-

lagten Anschlussgebühren abweichen. Die Beschwerdeführerin könnte 

sich nun, was sie auch nicht tut, nicht erfolgreich auf den Standpunkt be-

rufen, dass ihr diese gesetzliche Regelung nicht bekannt war. Im Bauent-

scheid vom 7. November 2016 wurde nämlich erwogen, dass die (definiti-

ven) Wasser- und Abwasseranschlussgebühren gemäss dem kommuna-

len Gebührenreglement bemessen würden. Mit Erteilung der Baubewilli-

gung würde basierend auf 80% der im Baugesuch ausgewiesenen Bau-

kosten von approximativ CHF 3'000'000.-- und der Einteilung des Bauvor-

habens in die Objektklasse 3 eine "Akontorechnung" von 156'000.-- resul-

tieren. Die "definitive Schlussrechnung" erfolge nach Zustellung der Ge-

bäudeschätzung. Aufgrund dieser Erwägungen hätte der Beschwerdefüh-

rerin zumindest bewusst sein müssen, dass sie das Schreiben vom 17. 

März 2017 sowie die diesem Schreiben zugrundeliegende provisorische 

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Gebührenrechnung vom 9. November 2018 nicht vorbehaltslos verstehen 

konnte und durfte. 

2.4. Selbst wenn davon ausgegangen werden würde, dass das Schreiben vom 

17. März 2017 sowie die diesem Schreiben zugrundeliegende provisori-

sche Gebührenrechnung vom 9. November 2018 (in dieser Rechnung 

wurde die Reduktion von CHF 28'600.-- berücksichtigt) hinsichtlich der un-

gefähren Höhe der definitiven Anschlussgebühren eine Vertrauensgrund-

lage darstellen würde, könnte sich die Beschwerdeführerin dennoch nicht 

erfolgreich auf Vertrauensschutz berufen. Gemäss der provisorischen Ge-

bührenrechnung vom 9. November 2018 sollten sich die Anschlussge-

bühren unter Berücksichtigung der mit Schreiben vom 17. März 2017 in 

Aussicht gestellten Reduktion von CHF 28'600.-- auf voraussichtlich ins-

gesamt CHF 37'329.90 belaufen. Mit angefochtenem Entscheid verfügte 

die Beschwerdegegnerin schliesslich, dass die Anschlussgebühren 

CHF 17'564.85 betragen, was von der Beschwerdeführerin grundsätzlich 

unbestritten ist. Die definitiven Anschlussgebühren fallen somit 

CHF 19'765.05 (CHF 37'329.90 – CHF 17'564.85) tiefer aus als die provi-

sorisch veranlagten Anschlussgebühren. Die definitiven Anschlussge-

bühren wären sogar noch tiefer ausgefallen, wenn die Reduktion von CHF 

28'600.-- auch im Rahmen der definitiven Veranlagung berücksichtigt wor-

den wäre; diesfalls hätte die Beschwerdeführerin nämlich gar keine An-

schlussgebühren (mehr) zu bezahlen. Daraus ergibt sich, dass die provi-

sorische Gebührenrechnung vom 9. November 2018 in jedem Fall höher 

ausfiel als die definitiven Anschlussgebühren. Vor diesem Hintergrund 

kann nicht gesagt werden, dass das Schreiben vom 17. März 2017 sowie 

die diesem Schreiben zugrundeliegende provisorische Gebührenrech-

nung vom 9. November 2018 hinsichtlich der ungefähren Höhe der An-

schlussgebühren eine taugliche Vertrauensgrundlage zugunsten der Be-

schwerdeführerin bildet.  

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2.5. In der Regel kann Vertrauensschutz nur geltend machen, wer gestützt auf 

sein Vertrauen eine Disposition getätigt hat, die ohne Nachteile nicht wie-

der rückgängig gemacht werden kann. Dies ist unter anderem der Fall, 

wenn auf Grund einer behördlichen Zusicherung Investitionen vorgenom-

men worden sind. Zwischen Vertrauen und Disposition muss indes ein 

Kausalzusammenhang gegeben sein. Dieser fehlt, wenn anzunehmen ist, 

dass die Dispositionen auch ohne ein Vertrauen begründendes behördli-

ches Verhalten vorgenommen worden wäre (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, 

a.a.O., 663).  Anlässlich der Besprechung vom 13. Januar 2017 bean-

tragte die Beschwerdeführerin die Umklassifizierung des Bauvorhabens 

von der Objektklasse 3 in die Objektklasse 2. Als Begründung hierfür 

wurde vorgebracht, die Autowaschanlage werde derart konzipiert werden, 

dass das Abwasser rezykliert und wiederverwertet werde (beschwerde-

gegnerische Beilage [Bg-act.] 2). Entsprechend hielt die Geschäftsleitung 

der Beschwerdegegnerin in ihrem Antrag vom 23. Februar 2017 fest, dass 

die Autowaschanlage einen unterdurchschnittlichen Wasserverbrauch ha-

ben werde. Zudem sei die Autowaschanlage mit einer Wasserrückgewin-

nungsanlage ausgestattet, was den Wasserverbrauch reduzieren werde 

(Bg-act. 3). Auch im Sitzungsprotokoll vom 27. Februar 2017 wurde fest-

gehalten, dass die Beschwerdeführerin eine ökologische Autowaschan-

lage baue, womit sie Mehraufwendungen von CHF 28'600.-- habe (Bg-act. 

11). Im Schreiben vom 17. März 2017 ist überdies ausgeführt worden, die 

Beschwerdeführerin mache geltend, dass die neue Autowaschanlage mit 

einer aufwendigen Wasserrückgewinnungsanlage ausgestattet werde, 

welche den Wasserverbrauch erheblich verringere. Als Mehrkosten wür-

den 28'600.-- ausgewiesen werden. Aufgrund dieser Feststellungen muss 

davon ausgegangen werden, dass für die Beschwerdeführerin augen-

scheinlich bereits im Zeitpunkt des Beschlusses vom 27. Februar 2017 

feststand, dass sie die wassereffiziente Autowaschanlage ohnehin reali-

sieren wird. Hierfür spricht auch, dass der Beschwerdeführerin eine Re-

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duktion auf die provisorischen Anschlussgebühren im Umfang der Mehr-

kosten der ökologischen Autowaschanlage von CHF 28'600.-- zugespro-

chen wurde. Diese Mehrkosten sollten mit der zugesprochenen Reduktion 

gewürdigt werden. Hätte nun nicht bereits im Zeitpunkt des Beschlusses 

vom 27. Februar 2017 festgestanden, dass die Beschwerdeführerin die 

wassereffiziente Autowaschanlage realisieren würde, hätte die Beschwer-

degegnerin auch keine Veranlassung gehabt, die Mehrkosten von 

CHF 28'600.-- mit einer entsprechenden Reduktion auf die provisorischen 

Anschlussbeiträge zu würdigen. Den Akten kann im Übrigen auch kein 

Vorbehalt der Beschwerdeführerin entnommen werden, wonach sie die 

ökologische Autowaschanlage nur dann realisiert hätte, wenn das Bauvor-

haben in die Objektklasse 2 umklassifiziert oder eine Reduktion im Um-

fang der Mehrkosten gewährt worden wäre. Vor diesem Hintergrund 

kommt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die Beschwerdeführe-

rin die wassereffiziente Autowaschanlage im Zeitpunkt des Beschlusses 

vom 27. Februar 2017 ohnehin zu realisieren beabsichtigte und zwar un-

abhängig davon, ob die beantragte Umklassifizierung gutgeheissen oder 

ihr eine Reduktion auf die Mehrkosten eingeräumt werden würde. Hierfür 

spricht auch, dass sich der Betrag von CHF 28'600.-- im Vergleich zur da-

maligen approximativen Bausumme von insgesamt CHF 2'500'000.-- (vgl. 

Bg-act. 5) geradezu als marginal erweist. Damit kann die Beschwerdefüh-

rerin aber nicht ernsthaft geltend machen, sie hätte die ökologische 

Waschanlage nicht realisiert, wenn ihr mit Schreiben vom 17. März 2017 

keine Reduktion zugesprochen worden wäre. Ferner ist zu berücksichti-

gen, dass die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 17. März 2017 die 

beantragte Umklassifizierung ablehnte und der Beschwerdeführerin auf 

freiwilliger Basis, d.h. losgelöst von einem entsprechenden Antrag der Be-

schwerdeführerin, eine Reduktion im Umfang der Mehrkosten von CHF 

28'600.-- auf die provisorischen Anschlussgebühren zusprach. Mit diesem 

freiwilligen Zusprechen – anstelle der beantragten Umklassifizierung – 

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konnte die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Zustellung des Schrei-

bens vom 17. März 2017 somit nicht gerechnet haben. Auch vor diesem 

Hintergrund kann sie nicht erfolgreich geltend machen, sie hätte die was-

sereffiziente Autowaschanlage ausschliesslich deshalb realisiert, weil ihr 

eine Reduktion auf die definitiven Anschlussgebühren zugesprochen wor-

den sei. Die gegenteilige Behauptung der Beschwerdeführerin erweist sich 

demnach als Schutzbehauptung; dies umso mehr, als zu berücksichtigen 

ist, dass der Beschwerdeführerin eine wassereffiziente Autowaschanlage 

nicht nur in Bezug auf die Anschlussgebühren geldwerte Vorteile bringt. 

Es verhält sich nämlich so, dass der Eigentümer bzw. Betreiber einer was-

sereffizienten Autowaschanlage die Betriebskosten allgemein tiefer halten 

und damit Einsparungen generieren kann. Zusammenfassend kommt das 

Verwaltungsgericht somit zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin die 

wassereffiziente Autowaschanlage ohnehin realisiert hätte und zwar auch 

dann, wenn die Beschwerdegegnerin keinerlei Reduktion zugesprochen 

hätte. Damit wäre selbst unter der Annahme, dass die Beschwerdeführerin 

darauf hätte vertrauten dürfen, dass ihr die Reduktion von CHF 28'600.-- 

auch im Rahmen der definitiven Veranlagung gewährt würde, ein Kausal-

zusammenhang zwischen Vertrauen und Disposition zu verneinen. 

2.6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin 

nicht erfolgreich auf Vertrauensschutz berufen kann. Damit ist die Be-

schwerdegegnerin im Rahmen des definitiven Veranlagungsverfahrens 

nicht an die mit Schreiben vom 17. März 2017 zugesprochene Reduktion 

auf die provisorischen Anschlussgebühren von CHF 28'600.-- gebunden 

gewesen. Entsprechend hat sie den an die Beschwerdeführerin zu erstat-

tenden Betrag zu Recht auf CHF 19'775.85 (= CHF 37'329.90 – 

CHF 17'554.05) festgesetzt. Vor diesem Hintergrund erweist sich die Be-

schwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

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3.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten der unter-

liegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 72 Abs. 2 VRG). Die Staats-

gebühr wird im Rahmen von Art. 75 Abs. 2 VRG auf CHF 3'000.00 festge-

legt.

3.2. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf Ausrich-

tung einer aussergerichtlichen Entschädigung, zumal sie in ihrem amtli-

chen Wirkungskreis tätig wurde (Art. 78 Abs. 2 VRG).

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III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend aus

- einer Staatsgebühr von CHF 3'000.--

- und den Kanzleiauslagen von CHF 392.-- 

zusammen CHF 3'392.--

gehen zulasten der A._____ AG.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]