# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3204d623-a6ca-5af6-a7ff-9f5e68bff52b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.11.2009 IV 2008/191
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-191_2009-11-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/191

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 02.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2009
Erneute gerichtliche Beurteilung der Rentenfrage nach vorangegangener 
Rückweisung der Sache zur medizinischen Abklärung im Verfahren IV 
2005/133 (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
2. November 2009, IV 2008/191).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 2. November 2009

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jürg Knus, Molkereistrasse 1, Postfach, 

8645 Jona,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

A.a Ein erstes Leistungsgesuch von A.___ von 1997 wies die IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen gestützt auf ein polydisziplinäres Gutachten des Zentrums für medizinische 

Begutachtung Basel (ZMB) vom 13. Dezember 1999 (IV-act. 40) mit Verfügung vom 

3. Mai 2000 ab (IV-act. 50).

A.b Auf eine zweite Anmeldung vom September 2002 hin erstattete das Ärztliche 

Begutachtungsinstitut (ABI) Basel am 19. September 2003 und am 11. März 2005 

Gutachten (IV-act. 88, 113). Mit Verfügung vom 29. April 2005 verneinte die IV-Stelle 

einen Rentenanspruch des Versicherten erneut (IV-act. 124). Eine dagegen gerichtete 

Einsprache wies sie mit Einspracheentscheid vom 12. September 2005 ab. Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob diesen Entscheid mit Urteil IV 

2005/133 vom 21. August 2006 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf und wies 

die Sache zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen an die IV-Stelle zurück. 

Betreffend Sachverhalt ist im Übrigen auf jenes Urteil zu verweisen.

B.   

B.a Im Auftrag der IV-Stelle begutachtete die MEDAS Ostschweiz den Versicherten 

polydisziplinär. Im Gutachten vom 12. Juli 2007 finden sich insbesondere die 

Diagnosen rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige 

Episode, anhaltende somatoforme Schmerzstörung, chronisches 

Zervikobrachialsyndrom links und chronisches Lumbovertebralsyndrom. Aus 

rheumaorthopädischer Sicht bestehe für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Bauarbeiter 

wegen Veränderungen der Wirbelsäule keine in einem vernünftigen Ausmass 

realisierbare Restarbeitsfähigkeit mehr. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe aus 

psychiatrischen Gründen eine Arbeitsunfähigkeit im Ausmass von höchstens 30%. Aus 

somatischer Sicht seien von Seiten des Bewegungsapparates lediglich qualitative 

Einschränkungen anzugeben (IV-act. 169-20, 169-26 f.).

B.b Mit Vorbescheid vom 7. Dezember 2007 kündigte die IV-Stelle die erneute 

Abweisung des Rentenbegehrens an (IV-act. 188). Am 2. April 2008 verfügte sie 

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gemäss Vorbescheid, wobei sie einen Invaliditätsgrad von 30% zugrunde legte 

(act. G 1.1.1).

C.   

C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Jürg Knus in 

Vertretung des Versicherten am 22. April 2008 erhobene Beschwerde. Er beantragt 

deren Aufhebung. Die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, nochmals ein 

medizinisches Gutachten in Auftrag zu geben. In der Folge sei der Invaliditätsgrad neu 

festzulegen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Der Beschwerdeführer sei 

am 19. Februar 2008 in der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) 

detailliert untersucht worden. Der entsprechende Bericht vom 19. Februar 2008 komme 

zwar zum Schluss, dass keine Operationsindikation gestellt werden könne. Hingegen 

werde vorgeschlagen, eine Behandlung der Depression durchzuführen. Damit ergebe 

sich, dass der Beschwerdeführer derzeit als arbeitsunfähig zu qualifizieren sei. Dies 

allein aufgrund der in Aussicht genommenen stationären Behandlung der chronischen 

und schweren Depression (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2008 die 

Abweisung der Beschwerde. Die MEDAS gehe im Gutachten vom 12. Juli 2007 davon 

aus, dass keine psychische Komorbidität im Sinn der Rechtsprechung vorhanden sei. 

Allerdings sei es von der MEDAS dann inkonsequent, dem Beschwerdeführer aus 

psychischen Gründen trotzdem eine Arbeitsunfähigkeit von max. 30% zu attestieren. 

Im Wesentlichen würden einzig ätiologisch-pathogenetisch unerklärliche syndromale 

Leidenszustände beschrieben, denen infolge der fehlenden Objektivierbarkeit jedoch 

keine invalidisierende Wirkung zukomme. Daher sei gemäss der Praxis des 

Bundesgerichts von einer vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus 

psychischen Gründen auszugehen. Insofern könne vom Gutachten abgewichen 

werden, ohne dass diesem deshalb im restlichen Teil der Beweiswert abgesprochen 

werden müsste, da nicht ersichtlich sei, inwiefern das Gutachten bezüglich der 

festgestellten Befunde und Diagnosen rechtsfehlerhaft sein sollte. Beim 

Einkommensvergleich seien Validen- und Invalideneinkommen gleich gross, weshalb 

der Beschwerdeführer nicht invalid sei (act. G 4).

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C.c Der Beschwerdeführer lässt in der Replik vom 9. September 2008 an seinen 

Anträgen festhalten. Er sei vom 9. Juni bis 4. Juli 2008 stationär in der Klinik St. 

Pirminsberg hospitalisiert gewesen. Ein detaillierter Bericht sei noch nicht eingegangen. 

Immerhin werde über weite Strecken eine Arbeitsfähigkeit von 0% attestiert und 

bescheinigt, dass der Beschwerdeführer medikamentös behandelt werden müsse. 

Damit seien die Einwendungen der Beschwerdegegnerin entkräftet. Weiter lässt der 

Beschwerdeführer die Einholung von Berichten zur Arbeitsfähigkeit beim 

Psychiatriezentrum Linthgebiet und bei seinem Hausarzt beantragen (act. G 8).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 16. September 2008 auf die Einreichung 

einer Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.  

1.1  Angefochten ist eine Verfügung, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 

1. Januar 2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es 

sich allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse 

(Rentenanspruch mit Anspruchsbeginn bei Anmeldung unter altem Recht) wie bereits 

im Verfahren IV 2005/133 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 

Bestimmungen anzuwenden.

1.2  Betreffend die rechtlichen Ausführungen (Rentenberechtigung, Beweiswert von 

medizinischen Berichten) wird auf den Entscheid IV 2005/133 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2006, Erw. 2, verwiesen.

2.  

2.1  Die medizinische Aktenlage, wie sie bis zum Einspracheentscheid vom September 

2005 vorgelegen hatte, wurde im Entscheid IV 2005/133 ausführlich wiedergegeben. 

Darauf wird verwiesen. Im Rahmen der Neubegutachtung durch die MEDAS 

Ostschweiz im Mai 2007 wurden neue Röntgenbilder der LWS und MRT der HWS 

erstellt. Betreffend LWS wurde eine leichte Streckhaltung am thorakolumbalen 

Übergang mit vereinzelt Schmorl'scher Impression LWK1 sichtbar. Ansonsten waren 

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die Bandscheibenräume altersnormal hoch, das Alignement intakt, die ossären 

Strukturen inklusive Sakroiliakalgelenk unauffällig und ohne degenerativ-reaktive 

Veränderungen. Wahrscheinlich bestehe eine beginnende Spondylarthrose L4/5 und an 

der ventralen Deckplatte von L5 wurde eine beginnende verstärkte Sklerosierung 

festgestellt. Das MRT der HWS machte einen konstitutionell relativ engen Spinalkanal 

vor allem im unteren HWS-Bereich sichtbar mit Diskusprotrusion C5/6 und praktisch 

unveränderter kleinvolumiger subligamentärer breitbasiger Hernierung der 

Bandscheibe C6/7 mit zusätzlicher Einengung des Spinalkanals auf dieser Höhe. Auf 

der Höhe C4/5 betrage der sagittale Durchmesser maximal 1 cm und auf der Höhe 

C5/6 ca. 8 mm mit fehlendem Liquorsaum vor allem auf Höhe C5/6 um das Myelon 

herum. Das zervikale Myelon selbst sei kernspintomographisch normal (IV-act. 169-17). 

Die Bilder hätten erwartungsgemäss keine die bisherigen Beurteilungen und 

Schlussfolgerungen beeinflussenden neuen Erkenntnisse ergeben. Die geringen 

Diskusprotrusionen seien die bildliche Darstellung von Veränderungen, wie sie bei 

knapp 40% aller Rückengesunden auch noch in einem grösseren Ausmass gefunden 

werden könnten (IV-act. 169-23).

2.2  Der Beurteilung im Gutachten ist zu entnehmen, dass sich bei der Untersuchung 

des Bewegungsapparats im Bereich der Wirbelsäule und des linken Schulterblatts eine 

nicht übersehbare Aggravation gezeigt habe mit aktiver Gegeninnervation und starken 

Schmerzäusserungen, sodass die diesbezüglichen Befunde am Bewegungsapparat nur 

bedingt verwertbar seien. Die Beweglichkeit der HWS sei summarisch für Seitrotation 

etwa 60° mit inkonstanter Schmerzangabe, der Kinn-Sternum-Abstand bei aktiver 

Flexion/Extension mit 7/13 cm erheblich eingeschränkt; die Provokationstests aus 

maximaler Extension/Rotation seien nicht durchführbar. Die palpatorische segmentale 

Untersuchung gebe keine wesentlichen Irritationszonen, die segmentale 

Funktionsuntersuchung sei nicht adäquat durchführbar gewesen. Thorakolumbal sei 

die summarische Untersuchung wegen aktiven Dagegensperrens nicht verwertbar, 

segmental aus Bauchlage zeigten sich Funktionsstörungen am thorakolumbalen 

Übergang mit Auslösen von Ausstrahlungen gegen gluteal rechts. Lumbal wurden 

keine Auffälligkeiten erkannt, es wird jedoch auf lokal umschriebene Druckdolenz am 

lumbosakralen Übergang rechts und mögliche leichte Hypomobilität des rechten 

Sakroiliakalgelenks hingewiesen. Die neu angefertigten Laborresultate würden keine 

Hinweise auf eine serologisch fassbare Entzündung ergeben. Der 

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Medikamentennachweis auf Tramadol und Mirtazapin liege unterhalb der Messgrenze, 

derjenige auf Mefenaminsäure im untersten Normbereich. Im Urin konnten 

Benzodiazepine nachgewiesen werden, nicht jedoch Drogen (IV-act. 169-22 f.). Die 

Gutachter verwiesen auf den durchgehenden roten Faden auch bezüglich 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit, den die verschiedenen Beurteilungen im 

Zeitablauf ergeben würden. Neben Prof. Dr. B.___ seien auch das ZMB und das ABI im 

Wesentlichen zum Schluss gekommen, dass unter adaptierten Voraussetzungen aus 

somatischen Gründen keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe (IV-

act. 169-23 f.).

2.3  Der Psychiater C.___ bestätigte weiterhin das Vorliegen einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig im Ausmass von leicht- bis mittelgradig. Zudem 

diagnostizierte er eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, da in der 

interdisziplinären Besprechung der geschilderte Schmerz weder durch einen 

physiologischen Prozess noch eine körperliche Störung vollständig habe erklärt werden 

können. Die depressive Symptomatik scheine ihm zu wenig schwer, um die 

Schmerzproblematik im Rahmen einer depressiven Erkrankung erklären zu können. An 

wesentlichen IV-fremden Faktoren führt der Psychiater neben Sprache, soziokulturellen 

Faktoren und der Situation auf dem Arbeitsmarkt die familiären Verhältnisse sowie die 

Motivation des Beschwerdeführers auf. Weder bestehe eine psychisch ausgewiesene 

Komorbidität von erheblicher schwerer Intensität und Ausprägung, noch seien die 

anderen qualifizierten Kriterien erfüllt. Es bestehe keine chronische körperliche 

Begleiterkrankung noch ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des 

Lebens. Die rezidivierende depressive Erkrankung habe Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, die aber höchstens bei 30% in einer dem 

körperlichen Leiden adaptierten Tätigkeit liege (IV-act. 169-25). Aus 

gesamtgutachterlicher Sicht wurde schliesslich eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 

30% attestiert für adaptierte Tätigkeiten (IV-act. 169-27).

2.4  Insgesamt bestätigt das MEDAS-Gutachten im Ergebnis die früheren 

medizinischen Einschätzungen und Beurteilungen weitgehend. Die mit 

Gerichtsentscheid IV 2005/133 vom 21. August 2006 auferlegte Bildgebung der HWS 

und LWS wurde durchgeführt und ergibt keine Abweichung von den früheren 

Einschätzungen. Noch immer fehlt demnach weitgehend die Objektivierbarkeit der 

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geklagten Schmerzen; zumindest die Schmerzintensität ist im geschilderten Ausmass 

nicht nachvollziehbar. Die MEDAS-Gutachter beobachteten wiederholt Ag­

gravationstendenzen; auch von solchen war bereits in den Vorgutachten die Rede 

gewesen. Das Gutachten befasst sich ausführlich mit den Vorakten, beruht auf den 

angezeigten Untersuchungen und erscheint in seinen Schlussfolgerungen und 

Beurteilungen als schlüssig und nachvollziehbar. Die medizinische Aktenlage 

präsentiert sich unterdessen auch für den Juristen als medizinischen Laien als stringent 

und plausibel.

3.  

3.1  Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Neurologie, verwies im Arztbericht vom 

12. Januar 2008 auf chronische Schulter-/Nackenbeschwerden und eine schwere 

chronische Depression. Weder anamnestisch noch klinisch habe sich eine signifikante 

Änderung des Befundes im Vergleich zu jenem bei der letzten Untersuchung im März 

2007 ergeben. Dr. D.___ schlug eine Wiederholung des MRT der HWS und eine 

Beurteilung bezüglich einer Operationsindikation vor. Die Notwendigkeit einer solchen 

weiteren Abklärung ergibt sich aus den Akten jedoch nicht. Ob Dr. D.___ die durch die 

MEDAS veranlasste Bildgebung vom Mai 2007 vorlag, ist seinem Bericht vom 

12. Januar 2008 nicht zu entnehmen. Die Gutachter der MEDAS verneinten die Frage 

der Operationsindikation ebenso wie schon die Vorgutachter. Hinweise auf eine 

relevante Veränderung liegen nicht vor. Betreffend psychisches Zustandsbild schlug 

Dr. D.___ eine stationäre Behandlung vor (act. G 1.1.2.2); da er jedoch kein Psychiater 

ist, ist dies allerdings von Vornherein nicht zentral.

3.2  Vom 9. Juni bis 4. Juli 2008 hielt sich der Beschwerdeführer stationär in der Klinik 

St. Pirminsberg auf. Im Kurz-Austrittsbericht vom 4. Juli 2008 wird auf eine 

rezidivierende depressive Störung, bei Eintritt schwere Episode mit psychotischen 

Symptomen, und auf einen Verdacht auf eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung hingewiesen. Für die Zeit des stationären Aufenthalts sowie 

prognostisch weiter bis 20. Juli 2008 sei keine Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Der 

Beurteilung ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer entgegen dem Anraten 

seitens der Klinik von Anfang des Aufenthalts an Wochenendurlaube gemacht und sich 

der wenig veränderten Situation zuhause wiederholt ausgesetzt habe. Insofern habe er 

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sich nicht ausreichend distanzieren können und habe nun den Austritt gefordert. Er 

wünsche eine ambulante Nachbetreuung, die nach Möglichkeit auch ambulante 

Ergotherapie und Gruppentherapien beinhalten sollte (act. G 8.1). Auch dieser Bericht 

lässt nicht auf weiteren Abklärungsbedarf schliessen. Wenngleich offenbar im Rahmen 

der rezidivierenden depressiven Störung zwischenzeitlich Verschlechterungen auftreten 

mögen, ist doch nicht anzunehmen, dass im vorliegend massgebenden Zeitraum bis 

zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2. April 2008 (vgl. BGE 129 V 167 

Erw. 1) in für die vorliegende Beurteilung relevanter Weise eine Veränderung 

eingetreten ist und die Arbeitsunfähigkeit über das von der MEDAS grundsätzlich 

anerkannte Ausmass von höchstens 30% hinaus angestiegen sein sollte. Im Rahmen 

der vorzunehmenden antizipierten Beweiswürdigung (m.w.H. Bundesgerichtsentscheid 

8C_77/2008 vom 5. Juni 2008, Erw. 3.2.1) kann auf weitere medizinische Abklärungen 

folglich verzichtet werden.

4.  

4.1  Während die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung gestützt auf 

eine Arbeitsfähigkeit von 70% noch von einem Invaliditätsgrad von 30% ausgegangen 

ist, stellt sie sich in der Beschwerdeantwort auf den Standpunkt, der Invaliditätsgrad 

betrage 0%, weil abweichend vom MEDAS-Gutachten zumutbarerweise von einer 

vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Wie es sich damit verhält, kann vorliegend offen 

bleiben. Selbst wenn man wie in der angefochtenen Verfügung von einer 

Arbeitsfähigkeit von 70% ausgehen wollte, ergäbe der Einkommensvergleich doch 

keinen rentenbegründenden Invaliditätsgrad von mindestens 40%. Ein Abzug vom 

Invalideneinkommen (sog. Leidensabzug) erschiene tendenziell zwar entgegen der 

Ansicht der Beschwerdegegnerin als angezeigt; da ein solcher jedoch ermessensweise 

10% nicht überschreiten würde, bliebe der Invaliditätsgrad so oder anders unter 40% 

(Valideneinkommen Fr. 59'028.-; Invalideneinkommen Fr. 37'188.- = Invaliditätsgrad 

37%). Die Rentenverweigerung ist folglich jedenfalls rechtmässig.

5.  

5.1  Gemäss den obenstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung im 

Ergebnis nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

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5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- 

erscheint als angemessen. Sie ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Der von ihm geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtkosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird angerechnet.

bis

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