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**Case Identifier:** a24c8d82-3724-521c-92f0-1a770304c688
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.11.2009 IV 2008/119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-119_2009-11-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/119

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.06.2020

Entscheiddatum: 23.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 23.11.2009
Art. 8 IVG, Art. 28 IVG (Fassung bis 31. Dezember 2007). Würdigung 
Arbeitsfähigkeitsschätzungen. Keine wesentliche Verbesserung des 
Gesundheitszustandes im Verlaufe der Behandlung. Daher gilt die später 
erstellte adaptierte Arbeitsfähigkeitsschätzung bereits mit Eintreten der 
krankhaften Rückenproblematik. Abweisung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 2009, IV 
2008/119).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; a.o. Gerichtsschreiberin Natalie Morgenegg

Entscheid vom 23. November 2009

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Rosenbergstrasse 51, Postfach 1121, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a Der 1971 geborene S.___ meldete sich am 30. Juni 2004 bei der 

Invalidenversicherung zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Mit Verfügung vom 

6. Januar 2005 wies die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Massnahmen und 

Rentenleistung, aufgrund der dem Versicherten attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit 

in adaptierter Tätigkeit, ab (IV-act. 17 und 18).

A.b Am 6. Dezember 2004 erlitt der Versicherte bei einem Auffahrunfall ein 

Distorsionstrauma der Halswirbelsäule (HWS) mit druckdolenter HWS. Aufgrund der 

erhobenen Befunde gelangte der SUVA-Kreisarzt in der Folge zum Schluss, dass beim 

Versicherten von einem massiv krankhaften Vorzustand auszugehen sei. Die SUVA 

richtete daraufhin dem Versicherten ab 1. März 2005 bei einer Teilarbeitsfähigkeit von 

50% ein Taggeld von 50% aus. Mit Verfügung vom 8. Juli 2005 stellte sie sodann ihre 

Leistungen per 31. Juli 2005 ein, da die aktuellen Beschwerden des Versicherten nicht 

mehr unfallbedingt, sondern ausschliesslich krankheitsbedingter Natur seien. Diesen 

Entscheid bestätigten das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. September 2006, UV 2006/13) 

sowie das Bundesgericht (Entscheid des Bundesgerichts vom 7. Juni 2007, U 541/06; 

act. 54). Das Urteil des Bundesgerichts hielt fest, es sei überwiegend wahrscheinlich, 

dass gesamthaft die degenerativen Vorzustände durch den Unfall zwar vorübergehend 

traumatisch verschlimmert worden seien, dieser sich aber nicht auf die bereits 

bestehende Instabilität richtungsweisend ausgewirkt habe, weshalb ab 31. Juli 2005 

von einem Status quo sine auszugehen sei (IV-act. 54-5).

A.c Mit Arztzeugnissen vom 15. August, 28. Oktober und 17. November 2005 

bestätigte Dr. med. A.___, Innere Medizin FMH, dem Versicherten eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit ab dem 1. August 2005. Dennoch bejahte das RAV 

B.___mit Verfügung vom 2. September 2005 die Vermittlungsfähigkeit des 

Versicherten. Es gab dazu an, da der Hausarzt eine Rückführung des Versicherten in 

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eine Arbeitsstelle nicht ausschliesse, könne nicht von einer dauernden 

Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Daraufhin beantragte der Versicherte die 

Ausrichtung der rückwirkenden und der zukünftigen Arbeitslosentaggelder bei der 

Kantonalen Arbeitslosenkasse. Diese lehnte den Antrag mit Verfügung vom 8. Mai 2006 

ab. Eine gegen die Verfügung vom 8. Mai 2006 erhobene Einsprache wies die 

Kantonale Arbeitslosenkasse am 21. Juli 2006 ab. Dagegen reichte der Versicherte am 

28. August 2006 Beschwerde ein. Mit Urteil vom 21. März 2007 (AVI 2006/120) hiess 

das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde teilweise gut und 

wies die Kantonale Arbeitslosenkasse an, die weiteren Anspruchsvoraussetzungen zu 

prüfen. Dies begründete es damit, dass der Versicherte als dauernd arbeitsunfähig zu 

qualifizieren und deshalb vermittlungsunfähig sei.

A.d Am 21. Juni 2007 verfügte das RAV B.___ die wiedererwägungsweise Aufhebung 

der Verfügung vom 2. September 2005 und verneinte die Vermittlungsfähigkeit des 

Versicherten ab dem 1. August 2005. Die dagegen erhobene Einsprache des 

Versicherten wies das RAV am 28. September 2007 ab. Der Versicherte reichte darauf 

am 29. Oktober 2007 beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen Beschwerde 

ein. Mit Urteil vom 27. Juni 2008 (AVI 2007/115) wies das Gericht die Beschwerde ab. 

Dabei bezeichnete es die Verfügung des RAV vom 2. September 2005 als offensichtlich 

unrichtig.

A.e In der Zwischenzeit hatte sich der Versicherte am 24. August 2005 erneut zum 

Bezug von IV-Leistungen angemeldet und berufliche Massnahmen sowie eine Rente 

beantragt. Er gab dabei an, seit einem Autounfall am 6. Dezember 2004 an dauernden 

Kreuzschmerzen zu leiden (IV-act. 19).

A.f  Mit Arztbericht vom 20. September 2005 hielt darauf Dr. med. A.___ 

zusammenfassend als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

chronische Lumboischialgie fest. Die Arbeitsfähigkeit des Versicherten in seiner 

angestammten Tätigkeit sei vom 6. Dezember 2004 bis 28. Februar 2005 zu 100% und 

vom 1. März 2005 bis 28. Juni 2005 zu 50% eingeschränkt gewesen. Vom 29. Juni 

2005 bis auf weiteres bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit gab Dr. med. A.___ an, er empfehle eine 

Arbeitsbelastungsabklärung durch die IV (IV-act. 32).

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A.g Im Arztbericht vom 30. September 2005 attestierte Dr. med. C.___, Chirurgie FMH, 

dem Versicherten für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

vom 21. Juni 2005 bis 28. Juni 2005, aufgrund einer chronischen Lumboischialgie (IV-

act. 33).

A.h Am 23. November 2006 bestätigte Dr. med. A.___ im Verlaufsbericht die gestellte 

Diagnose einer chronischen Lumboischialgie. Zur Arbeitsfähigkeit gab er an, es sei 

dem Versicherten eine ganz leichte, rückengerechte Arbeit mit dauernd wechselnder 

Arbeitsposition ohne repetitives Arbeiten und ohne Bücken theoretisch zumutbar. 

Dabei bestehe je nach Arbeit vielleicht eine verminderte Leistungsfähigkeit von 20 bis 

30%. Insgesamt sei dem Versicherten eine leidensadaptierte Tätigkeit ganztags mit 

einer Arbeitsleistung von 80% möglich. Im Weiteren halte er, falls von der IV als 

notwendig erachtet, eine Abklärung der Belastbarkeit des Versicherten sowie der 

Umschulungsmöglichkeiten unter geschützten Bedingungen für angezeigt (IV-act. 47).

A.i Mit Antwort vom 28. August 2007 teilte der Rechtsvertreter des Versicherten, lic. iur. 

Daniel Küng, der IV-Stelle mit, der Versicherte habe seit 2. Juli 2007 mit dreimonatiger 

Probezeit eine Arbeit bei der D.___ AG Transporte aufnehmen können. Dabei arbeite er 

als Lagerarbeiter während ca. 5 Stunden mit der Elektroameise und ca. 3 Stunden 

verbringe er mit dem Richten von Kleinpaketen (IV-act. 56).

A.j Am 4. September 2007 hielt Dr. med. A.___ zusammenfassend als Diagnosen im 

Verlaufsbericht (IV-act. 57) ein chronisches lumbovertrebrales Syndrom, ein schweres 

obstruktives Schlafapnoesyndrom, Adipositas, eine Refluxösophagitis, chronischer 

Nikotinabusus und Asthma bronchiale fest. Zum Verlauf führte er auf, der Versicherte 

habe unverändert tieflumbale Kreuzschmerzen, weshalb er maximal 20 bis 30 Minuten 

sitzen könne. Er versuche ausserdem sein Gewicht mit Hilfe von Reductil zu 

reduzieren. In der Zeit vom 16. April bis 1. Juni 2007 sei der Versicherte aufgrund einer 

distalen Tibia Fissur links unfallbedingt arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 2. Juli 2007 

arbeite der Versicherte nun durch eigene Initiative bei der Firma D.___ AG Transporte. 

Dabei seien die Arbeitsverhältnisse für das Rückenleiden des Versicherten fast optimal. 

Er könne dauernd die Arbeitsposition wechseln, müsse keine Lasten heben und sich 

nur selten bücken. Aufgrund seiner Rückenschmerzen komme er aber nicht ohne 

regelmässige Einnahme von Mephadolor aus. Falls der Versicherte diese Arbeit 

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weiterführen könne, dürfte die unmittelbare Prognose gut sein, langfristig sei sie noch 

ungewiss. Bei einer erneuten Verschlechterung der Rückenschmerzen würde sich 

sodann wieder die Frage der Abklärung durch die IV und einer eventuellen Umschulung 

stellen. Im Moment sei dem Versicherten eine rückenadaptierte Tätigkeit mit leichten 

Gewichten ohne repetitiven Bewegungsablauf, mit wechselnder Arbeitsposition und 

staubfreiem Arbeitsplatz zumutbar. In der am 2. Juli 2007 begonnenen Arbeit sei er mit 

voller Leistung zu 100% arbeitsfähig. Ob diese Arbeitsleistung aufrechterhalten werden 

könne, sei aber noch ungewiss.

A.k Im Arbeitgeberfragebogen vom 1. Oktober 2007 gab die Personalabteilung der 

E.___ AG an, der Versicherte sei seit dem 2. Juli 2007 temporär unbefristet bei der 

D.___ AG angestellt. Die Arbeitszeit betrage 8,4 Stunden pro Tag, mit einem 

Stundenlohn von brutto Fr. 27.--. Der Versicherte verrichte allgemeine Lagerarbeiten im 

Pensum von 100% (IV-act. 58).

A.l Mit Stellungnahme des RAD vom 12. Oktober 2007 wurde festgehalten, der 

Versicherte sei in seiner angestammten Arbeit dauerhaft nicht mehr arbeitsfähig. In 

einer leidensangepassten Tätigkeit könne mit einer weitgehend vollen Arbeitsfähigkeit 

gerechnet werden, wobei dem Versicherten zeitweise vermehrte Pausen zugestanden 

werden sollten. Es müsse sich dabei um eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit 

handeln, die kein Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, keine Zwangspositionen der 

Wirbelsäule, keine Exposition gegenüber Staub und keine länger dauernden repetitiven 

Tätigkeiten aufweise. Medizinische Massnahmen könnten die degenerativen 

Erscheinungen nicht mehr verringern (IV-act. 59).

A.m  Am 26. Oktober 2007 unterschrieb der Versicherte seinen Arbeitsvertrag bei der 

D.___ AG. Damit wurde er per 1. Januar 2008 als Lagerist zu 100% mit einem 

Monatslohn von brutto Fr. 5'200.-- angestellt (IV-act. 62).

A.n Mit Vorbescheid vom 4. Dezember 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Ablehnung beruflicher Massnahmen sowie einer Invaliditätsrente, aufgrund der 

bestehenden vollen Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierter Tätigkeit, in Aussicht (IV-act. 

67 und 68).

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A.o Mit Verfügung vom 30. Januar 2008 wies die IV-Stelle die Leistungsbegehren des 

Versicherten im Sinne des Vorbescheids ab (IV-act. 69 und 70).

B.   

B.a Die Beschwerde vom 29. Februar 2008 richtet sich gegen die Verfügung vom 

30. Januar 2008 (act. G1). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, lic. iur. Daniel 

Küng, beantragt die Verfügung vom 30. Januar 2008 sei vollumfänglich aufzuheben. Es 

sei dem Beschwerdeführer eine ganze Invalidenrente ab wann rechtens bis wann 

rechtens zu entrichten. In der Beschwerdebegründung vom 28. August 2008 (act. G11) 

führt der Rechtsvertreter an, der Beschwerdeführer stehe seit Juli 2007 in einem 

Arbeitsverhältnis. Es könne aber nicht angehen, dass daraus der Schluss gezogen 

werde, dass er in der Zeit davor ebenfalls ein Einkommen von Fr. 66'365.-- habe 

erzielen können. Der Beschwerdeführer sei ab dem 6. Dezember 2004 zuerst unfall-, 

dann krankheitsbedingt, in seiner Arbeitsfähigkeit in einem invalidisierenden Ausmass 

eingeschränkt gewesen, sodass er zumindest von Dezember 2005 bis 11. August 

2006, eventuell bis zum 16. Juli 2006 und subeventuell bis 30. Juni 2006 Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente habe. Dass die SUVA vom 1. März 2005 bis zum 31. Juli 

2005 von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen sei, vermöge daran nichts zu 

ändern. Im Weiteren verweist er auf die ergangenen Urteile des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen betreffend Arbeitslosenversicherung und Unfallversicherung 

(UV 2006/13, AVI 2006/120, AVI 2007/115). In letzterem habe das Gericht bestätigt, 

dass vom 1. August 2005 bis zum 30. Juni 2006 keine Vermittlungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers bestanden habe.

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2008 (act. G16) beantragt die IV-Stelle 

der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, die Beschwerde sei 

abzuweisen. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, es könne nicht aus der 

Tatsache, dass aus arbeitslosenrechtlicher Sicht ab dem 1. August 2005 bis zum 30. 

Juni 2006 keine Vermittlungsfähigkeit vorgelegen habe, auf eine allfällig vorliegende 

Invalidität geschlossen werden. Bei der im Gerichtsurteil (AVI 2005/115) mehrfach 

durch Dr. med. A.___ bestätigten Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers, sei zu 

beachten, dass es sich dabei nicht notwendigerweise um die IV-rechtlich relevante 

Arbeitsfähigkeit in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit gehandelt habe. Dr. med. 

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A.___ habe seine Einschätzungen auch gegenüber der IV abgegeben. Aufgrund der 

abgegebenen Arbeitsfähigkeitsschätzungen habe Dr. med. A.___ sich für den fraglichen 

Zeitraum ab dem 1. August 2005 zunächst nicht zur IV-rechtlich relevanten 

Arbeitsfähigkeit adaptiert geäussert und danach im November 2006 in dem Sinn, dass 

schon längere Zeit eine nicht wesentlich eingeschränkte Arbeitsfähigkeit adaptiert 

bestehe. Aufgrund dieser Einschätzungen sowie anderer medizinischer Unterlagen sei 

der RAD zum Schluss gekommen, dass beim Beschwerdeführer in einer 

leidensangepassten Tätigkeit seit dem 1. August 2005 eine weitgehend volle 

Arbeitsfähigkeit bestanden habe. Somit habe kein Rentenanspruch entstehen können 

und die angefochtene Verfügung erweise sich als korrekt. Dies decke sich auch mit der 

bundesgerichtlichen Feststellung im Rahmen des SUVA-Verfahrens, dass nach 

Abklingen der unfallbedingten Folgen Ende Juli 2005 der Status quo sine erreicht 

worden sei. Unter der Voraussetzung, dass die Unfallfolgen nach einem halben Jahr 

abgeklungen waren und der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sich danach 

gleich wie zuvor präsentiert habe, sei es plausibel, dass die Anforderungen an eine 

adaptierte Tätigkeit sowie deren Umfang in etwa die gleichen waren wie schon bei der 

ersten Ablehnung im Januar 2005. Da im Ergebnis aktuell auch wieder eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit adaptiert vorliege, sei es unwichtig, dass damals die 

Rückenschmerzen noch nicht für eine leidensadaptierte Tätigkeit berücksichtigt 

worden waren.

B.c In der Replik vom 13. Mai 2009 hält der Beschwerdeführer an den 

Beschwerdebegehren fest. Er gibt an, es sei nicht ersichtlich, weshalb die im Urteil 

AVI 2007/115 durch Dr. med. A.___ mehrfach bestätigte vollständige Arbeitsunfähigkeit 

nicht eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit in einer dem 

Leiden angepassten Tätigkeit sein soll (act. G29).

B.d Die Beschwerdegegnerin hat am 27. Mai 2009 auf die Einreichung einer Duplik 

verzichtet (act. G31).

Erwägungen:

1.  

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1.1  Am 1. Januar 2008 sind die anlässlich der 5. IV-Revision vorgenommenen 

Änderungen des IVG und anderer Erlasse in Kraft getreten. Die angefochtene 

Verfügung wurde von der Beschwerdegegnerin am 30. Januar 2008 erlassen. Zu 

beurteilen ist ein Sachverhalt, der sich vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision entwickelt 

hat. Aufgrund der allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln ist es gerechtfertigt, auf 

den vor dem 31. Dezember 2007 zu beurteilenden Sachverhalt die damals geltenden 

Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt die neuen Normen anzuwenden (vgl. BGE 130 

V 446 E. 1). Für die Invaliditätsbemessung ergeben sich dadurch keine substanziellen 

Änderungen. Neu normiert wurde demgegenüber der Zeitpunkt des Rentenbeginns, 

der, sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (neuArt. 28 

Abs. 1 IVG), gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens sechs Monate nach 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach neuArt. 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Es 

fragt sich, ob und unter welchen Voraussetzungen bei Verfügungen unter neuem Recht 

für den Anspruchsbeginn dennoch die bisherigen Bestimmungen anzuwenden sind. 

Das Bundesgericht hat gestützt auf das Rundschreiben des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen (Nr. 253 vom 12. Dezember 2007), wenn der Rentenanspruch vor 

dem 1. Januar 2008 entstanden ist, altes Recht angewendet (vgl. Entscheide des 

Bundesgerichts vom 28. August 2008, 8C_373/2008, und vom 9. März 2009, 

8C_491/08). Angesichts der IV-Anmeldung vom August 2005 sowie des Eintritts der 

Arbeitsunfähigkeit vom Dezember 2004 ist ein allfälliger Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers vor dem 1. Januar 2008 entstanden. Demzufolge können 

vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen 

angewendet werden.

1.2  Mit angefochtener Verfügung vom 30. Januar 2008 wies die IV-Stelle die 

Leistungsbegehren des Beschwerdeführers aufgrund einer 100%igen Arbeitsfähigkeit 

in adaptierter Tätigkeit ab. Der Beschwerdeführer beantragt eine ganze Invalidenrente 

ab Dezember 2005 bis 11. August 2006, eventualiter bis 16. Juli 2006 und 

subeventualiter bis 30. Juni 2006. Somit ist vorliegend ein vorübergehender 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers strittig. Fraglich ist dabei zunächst, ob das 

Wartejahr erfüllt ist. Für die Entstehung des Rentenanspruchs gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. 

b IVG ist grundsätzlich die Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf massgebend. Der 

Beschwerdeführer war im Zeitpunkt des Unfalls aber stellenloser Hilfsarbeiter, sodass 

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es für ihn keine bestimmte angestammte Tätigkeit gibt. Massgebend ist, ob die 

erforderliche Arbeitsunfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit eingetreten ist.

2.  

2.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Gemäss Art. 7 ATSG 

ist Erwerbsunfähigkeit der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.

2.2  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch einer versicherten Person auf eine 

ganze Invalidenrente, wenn sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei mindestens 40% Anspruch auf eine 

Viertelsrente. Für die Bemessung des Invaliditätsgrades einer erwerbstätigen 

Versicherten wird gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3.  

3.1  Um die für den Einkommensvergleich massgebende prozentuale Arbeitsfähigkeit 

ermitteln zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der medizinischen Fachperson ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (vgl. BGE 

125 V 261f. E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt objektiv zu prüfen und danach zu 

entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 

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streitigen Rechtsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (vgl. BGE 125 

V 352 E. 3a).

3.2  Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat der Richter bei Gutachten nach 

der Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung des medizinischen 

Experten abzuweichen, dessen Aufgabe es ist, seine Fachkenntnisse der 

Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt 

medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Expertise 

widersprüchlich ist, wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in 

überzeugender Weise zu andern Schlussfolgerungen gelangt oder wenn 

gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer Fachexperten dem Richter als triftig 

genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gutachtens in Frage zu stellen (vgl. BGE 125 V 

353 E. 3b).

3.3  In den IV-Akten sind insbesondere Berichte vom Hausarzt des Beschwerdeführers, 

Dr. med. A.___, vorzufinden. Mit Arztbericht vom 20. September 2005 bestätigte er 

dem Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit vom 6. Dezember 2004 bis 

28. Februar 2005 eine 100%ige, vom 1. März bis 28. Juni 2005 eine 50%ige und vom 

29. Juni 2005 bis auf Weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Als Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt er eine chronische Lumboischialgie fest. 

Darüber hinaus gab er an, die Prognose sei ungewiss. Es würde deshalb sinnvoll sein, 

den Patienten durch die IV bezüglich Belastbarkeit und der Einsetzbarkeit an 

verschiedenen Arbeitsstellen abzuklären. Im Verlaufsbericht vom 23. November 2006 

hielt Dr. med. A.___ zusammenfassend fest, es sei aufgrund des bisherigen Verlaufs 

prognostisch mit keiner Besserung zu rechnen. Seiner Ansicht nach sollte eine 

Abklärung der Arbeitsmöglichkeiten des Beschwerdeführers durch die IV 

vorgenommen werden. Aufgrund der Situation sei es dem Beschwerdeführer aber 

möglich, eine ganz leichte, rückengerechte Arbeit mit dauernd wechselnder 

Arbeitsposition ohne repetitives Arbeiten und ohne Bücken zu verrichten. Eine solche 

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Arbeit würde ganztags mit einer Arbeitsleistung von 80% möglich sein. Ein weiterer 

Verlaufsbericht vom 4. September 2007 bestätigte die bisherigen Diagnosen. Dr. med. 

A.___ gab an, die Schmerzen des Beschwerdeführers seien unverändert. Es sei ihm 

aber eine rückenadaptierte Tätigkeit mit leichten Gewichten (nicht über 5 kg) ohne 

repetitiven Bewegungsablauf, mit wechselnder Arbeitsposition und staubfreiem 

Arbeitsplatz zumutbar. Des Weiteren sei die seit dem 2. Juli 2007 vom 

Beschwerdeführer ausgeübte Arbeit für ihn wahrscheinlich im Moment das Optimum. 

Deshalb sei dem Beschwerdeführer diese Arbeit ganztags mit voller Leistung 

zuzumuten. Ob er die Arbeitsleistung aufrechterhalten könne sei noch ungewiss.

3.4  Der Beschwerdeführer stützt sich bei seinen Anträgen hauptsächlich auf die 

Arztberichte von Dr. med. A.___ aus dem Verfahren der Arbeitslosenversicherung sowie 

auf die dabei ergangenen Urteile. In jenem Verfahren bescheinigte Dr. med. A.___ dem 

Beschwerdeführer im August, Oktober und November 2005 bis auf Weiteres eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit. Im Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 27. Juni 2007 (AVI 2007/115) wurde daraus der Schluss gezogen, der 

Beschwerdeführer sei ab August 2005 bis zum 30. Juni 2006 vermittlungsunfähig 

gewesen. Der Beschwerdeführer macht geltend, aufgrund dieser 

Vermittlungsunfähigkeit sowie der vollen Arbeitsunfähigkeit während der fraglichen 

Zeit, sei ihm von Dezember 2005 bis zum 11. August 2006, eventualiter bis zum 16. Juli 

2006 und subeventualiter bis zum 30. Juni 2006 eine volle Invalidenrente auszurichten. 

Die Beschwerdegegnerin begründet ihre Anträge anhand der erwähnten Arztberichte in 

den IV-Akten. Aus diesen Berichten könne gefolgert werden, dass die Einschätzungen 

für den Zeitraum ab dem 1. August 2005 zunächst nicht IV-rechtlich relevant gewesen 

seien und erst im November 2006 eine Arbeitsfähigkeitsschätzung adaptiert geäussert 

worden sei. Auch der RAD habe bestätigt, dass der Beschwerdeführer in einer 

leidensangepassten Tätigkeit seit dem 1. August 2005 weitgehend voll arbeitsfähig 

gewesen sei. Deshalb habe kein Rentenanspruch entstehen können und die 

angefochtene Verfügung erweise sich als korrekt.

3.5  Die Arbeitsunfähigkeitsschätzungen im Arztbericht vom 20. September 2005 

beziehen sich auf die Tätigkeit des Beschwerdeführers bei der Schreinerei F.___ AG. 

Ausschliesslich aufgrund der bestehenden Holzstauballergie des Beschwerdeführers 

konnte er diese jedoch seit dem 1. Juli 2004 nicht mehr ausüben (IV-act. 6-1). Danach 

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war der Beschwerdeführer arbeitslos. Bis zum Zeitpunkt des Unfalls am 6. Dezember 

2004 stand der Beschwerdeführer somit in keinem Arbeitsverhältnis, war jedoch für 

jegliche Tätigkeiten ohne Staubexposition voll arbeits- und vermittlungsfähig. Die 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit ist somit auch für das Wartejahr massgebend.

3.6  Nach Art. 15 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AVIV wird bei der Bejahung der 

Vermittlungsfähigkeit durch die Arbeitslosenversicherung die Beurteilung der Arbeits- 

und Erwerbsfähigkeit durch die anderen Versicherungen, namentlich IV und BV, nicht 

berührt. Denn zur Vermittlungsfähigkeit in der Arbeitslosenversicherung gehört nicht 

nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die 

Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen 

Arbeitszeit einzusetzen (BGE 123 V 216 E. 3 mit Hinweisen). In der 

Invalidenversicherung hingegen wird die Arbeitsfähigkeit einer körperlich oder geistig 

behinderten Person anhand einer objektiven Einschätzung der möglichen 

Leistungsfähigkeit in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit beurteilt. Die verfügten 

und mit Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen bestätigten Zeiten der 

Vermittlungsunfähigkeit des Beschwerdeführers lassen daher nicht auf eine IV-rechtlich 

relevante Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit schliessen.

3.7  Eine Arbeitsfähigkeitsschätzung in adaptierter Tätigkeit wurde erst mit 

Verlaufsbericht vom 23. November 2006 festgehalten. Dr. med. A.___ attestierte dem 

Beschwerdeführer dabei eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Für die Zeit davor, vom Unfall 

am 6. Dezember 2004 bis zum 23. November 2006, liegen keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen für adaptierte Tätigkeiten vor. Im Verlaufsbericht vom 23. 

November 2006 gab Dr. med. A.___ an, prognostisch sei aufgrund des bisherigen 

Verlaufs mit keiner Besserung des Gesundheitszustandes zu rechnen. Dies lässt darauf 

schliessen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Laufe der 

Behandlung nicht wesentlich verbessert hat. Das Rückenleiden des Beschwerdeführers 

im Zeitpunkt der adaptierten Arbeitsfähigkeitsschätzung unterscheidet sich somit nicht 

bedeutend vom Zustand im bisherigen Verlauf. Es ist anzunehmen, dass die 

Rückenproblematik zu Beginn durch den Unfall verstärkt vorhanden war. Ab dem 31. 

Juli 2005 war gemäss Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2007 jedoch der Status 

quo sine wieder erreicht. Von da an bestand somit nur noch das krankhafte 

Rückenleiden des Beschwerdeführers ohne unfallbedingte Einbussen. Demzufolge 

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sowie gemäss Arztbericht vom 23. November 2006 hat sich der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers spätestens ab dem 31. Juli 2005 bis zur adaptierten 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht wesentlich verbessert. Es kann somit davon 

ausgegangen werden, dass eine adaptierte Arbeitsfähigkeitsschätzung nach Eintritt 

des Status quo sine am 31. Juli 2005 im gleichen Umfang wie diejenige vom 23. 

November 2006 ausgefallen wäre. Damit lag beim Beschwerdeführer seit dem 31. Juli 

2005 in adaptierter Tätigkeit eine 80%ige Arbeitsfähigkeit vor. Mit Arztbericht vom 

4. September 2007 attestierte Dr. med. A.___ dem Beschwerdeführer sodann eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit. Nachdem der Beschwerdeführer im 

Juli 2007 eine neue Arbeitsstelle angenommen hatte, wurde die dabei zu verrichtende 

Arbeit von Dr. med. A.___ als optimale mit voller Leistungsfähigkeit auszuübende Arbeit 

bezeichnet. Gemäss aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens 

im Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen war. 

Eine massgebende rentenbegründende Arbeitsfähigkeit ist vorliegend ab dem 31. Juli 

2005 bis auf weiteres nicht mehr gegeben. Wird der Beginn des Wartejahres auf den 

frühesten Zeitpunkt, nämlich den Unfall am 6. Dezember 2004, gelegt, gilt das 

Wartejahr ab dem 31. Juli 2005 als wesentlich und bis auf weiteres unterbrochen. 

Daher entsteht beim Beschwerdeführer kein Rentenanspruch.

4.  

4.1  Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde unter Bestätigung 

der angefochtenen Verfügung vom 30. Januar 2008 abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- ist dem 

Verfahrensaufwand angemessen. Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer 

die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Mit dem von ihm geleisteten 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt. Bei 

vollständigem Unterliegen besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

bis

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese sind 

durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.11.2009
	Art. 8 IVG, Art. 28 IVG (Fassung bis 31. Dezember 2007). Würdigung Arbeitsfähigkeitsschätzungen. Keine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes im Verlaufe der Behandlung. Daher gilt die später erstellte adaptierte Arbeitsfähigkeitsschätzung bereits mit Eintreten der krankhaften Rückenproblematik. Abweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 2009, IV 2008/119).

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