# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e527c9d8-1729-584d-b92e-8d5cbdcc030c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.02.2023 LB220041
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB220041_2023-02-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LB220041-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin 

lic. iur. A. Strähl sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic 

Beschluss und Urteil vom 1. Februar 2023 

 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Klägerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch B._____,  

 

gegen 

 

1. C._____,  
2. D._____,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Bauhandwerkerpfandrecht  
 
Berufung gegen ein Urteil der II. Abteilung des Bezirksgerichtes Horgen 
vom 27. Oktober 2022; Proz. CG210018 
  

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1 S. 2) 

"1. Es sei das, gemäss Entscheid des Bezirksgerichts Horgen vom 
06. Mai 2021, zugunsten der Klägerin und zulasten des Grund-
stückes der Beklagten vorgemerkte Bauhandwerkerpfandrecht 
definitiv im Grundbuch einzutragen und zwar auf dem Stockwerk- 
eigentumsanteil GBBl. 1, Stockwerkeigentum, EGRID CH2, 
E._____-strasse 3-9 (134/1000) Miteigentum an GGBl 10, 
Kat. Nr. 11, E._____-strasse 5, F._____ für eine Pfandsumme 
von CHF 33'182.60 nebst Zins zu 5 % seit 28.12.2020 und Be-
treibungskosten von CHF 103.30 sowie die Kosten des Verfah-
rens CHF 2'100.00 um provisorische Eintragung und die Kosten 
der provisorischen Eintragung von CHF 57.00 sowie den Grund-
bucheintrag von CHF 170.00. 

2. […] 
3. Es sei der Rechtsvorschlag der Beklagten in der Betreibung 

Nr. … des Betreibungsamtes Thalwil vom 10. März 2021 über 
CHF 33'182 zzgl. Zins seit 24.01.2021 und Betreibungskosten 
CHF 103.30 zu beseitigen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 7.7 % MwSt. 
zulasten der Gesuchsgegner." 

 

Urteil des Bezirksgerichtes: 

1. Die Klage wird abgewiesen. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'200.– festgesetzt.  

3. Die Gerichtskosten werden der Klägerin auferlegt und mit dem von ihr 

geleisteten Vorschuss verrechnet.  

4. Die Klägerin wird verpflichtet, den Beklagten eine Parteientschädigung 

von Fr. 5'815.80 (inkl. Mehrwertsteuer von 7.7%) zu bezahlen.  

5. [Mitteilungen] 

6. [Rechtsmittel] 

- 3 - 

Berufungsanträge: 

der Berufungsklägerin (act. 32): 
 
"1. Es sei der vorinstanzliche Entscheid vollumfänglich aufzuheben und die Kla-
ge gemäss der gestellten Rechtsbegehren gutzuheissen. 

1.) Es sei das, gemäss Entscheid des Bezirksgerichts Horgen vom 
06. Mai 2021, zugunsten der Klägerin und zulasten des Grund-
stückes der Beklagten vorgemerkte Bauhandwerkerpfandrecht 
definitiv im Grundbuch einzutragen und zwar auf dem Stockwerk- 
eigentumsanteil GBBl. 1, Stockwerkeigentum, EGRID CH2, 
E._____-strasse 3-9 (134/1000) Miteigentum an GGBl 10, 
Kat. Nr. 11, E._____-strasse 5, F._____ für eine Pfandsumme 
von CHF 33'182.60 nebst Zins zu 5 % seit 28.12.2020 und Be-
treibungskosten von CHF 103.30 sowie die Kosten des Verfah-
rens CHF 2'100.00 um provisorische Eintragung und die Kosten 
der provisorischen Eintragung von CHF 57.00 sowie den Grund-
bucheintrag von CHF 170.00. 

2. Es sei die Beklagten zu verpflichten, der Klägerin CHF 33'182.60 
zzgl. Zins zu 5% seit dem 28.12.2020, die Betreibungskosten von 
103.30 sowie die Kosten des Verfahrens CHF 2'100.00 um provi-
sorische Eintragung und die Kosten der provisorischen Eintra-
gung von CHF 57.00 und den Grundbucheintrag von CHF 170.00 
zu bezahlen. 

3. Es sei der Rechtsvorschlag der Beklagten in der Betreibung 
Nr. … des Betreibungsamtes Thalwil vom 10. März 2021 über 
CHF 33'182 zzgl. Zins seit 24.01.2021 und Betreibungskosten 
CHF 103.30 zu beseitigen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 7.7 % MwSt. 
zulasten der Gesuchs Gegner. 
 

 2. Eventualiter sei die Klage zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu-
weisen. 
 
3. Es sei die aufschiebende Wirkung aufrechtzuerhalten und ein allfälliger An-
trag des Beklagten und Berufungsbeklagten auf vorläufige Vollstreckung abzu-
weisen. 
 
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zulasten der 
Beklagten und Berufungsbeklagten." 
 
 
der Berufungsbeklagten (act. 40): 
 
"1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen. 
 

- 4 - 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWSt) zu Lasten 
der Berufungsklägerin." 

 

Erwägungen: 

1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf 

1.1. Die Klägerin und Berufungsklägerin (nachfolgend Klägerin) ist ein Bauun-

ternehmen im Bereich des Verlegens von Boden- und Wandbelägen und des 

Cheminéebaus. Sie hat in der Liegenschaft der Beklagten und Berufungsbeklag-

ten (nachfolgend Beklagte) Arbeiten ausgeführt, wofür sie ihnen am 19. Dezem-

ber 2020 eine Schlussrechnung über Fr. 33'182.60 unter Anrechnung der geleis-

teten Akontozahlung von Fr. 10'000.– stellte (act. 2/3). Die Rechnung ist bis heute 

nicht bezahlt worden. Mit Klage vom 9. August 2021 (Datum Poststempel) reichte 

die Klägerin beim Bezirksgericht Horgen (nachfolgend Vorinstanz) eine Klage ge-

gen die Beklagten ein. Sie verlangte einerseits die definitive Eintragung des 

Pfandrechts auf dem Grundstück der Beklagten im Umfang der geltend gemach-

ten Pfandsumme von Fr. 33'182.60 zuzüglich Verzugszinsen und andererseits die 

Bezahlung der offenen Forderung im genannten Betrag (act. 1). Mit dem Begeh-

ren betreffend definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts prosequier-

te die Klägerin ein zuvor vom Einzelgericht im summarischen Verfahren des Be-

zirksgerichts Horgen mit Verfügung vom 9. April 2021 superprovisorisch und an-

schliessend mit Urteil vom 6. Mai 2021 provisorisch auf der Stockwerkeigentums-

einheit der Beklagten eingetragenes Bauhandwerkerpfandrecht für eine Pfand-

summe von Fr. 33'182.60 nebst Verzugszinsen (act. 5/17). Die Vorinstanz trat auf 

die Forderungsklage mit Beschluss vom 20. September 2021 nicht ein (act. 6). 

Die Klage betreffend definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts wies 

sie nach durchgeführtem Schriftenwechsel mit Urteil vom 27. Oktober 2022 voll-

umfänglich ab (act. 29 = act. 33/2 = act. 34 [Aktenexemplar]).  

1.2. Gegen dieses Urteil der Vorinstanz erhob die Klägerin mit Eingabe vom 

25. November 2022 Berufung (act. 32). Die erstinstanzlichen Akten wurden bei-

gezogen (act. 1-30). Mit Verfügung vom 5. Dezember 2022 wurde der Klägerin 

Frist angesetzt, um einen Kostenvorschuss zu leisten (act. 35). Der Vorschuss 

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wurde fristgerecht bezahlt (act. 37). Mit Verfügung vom 5. Januar 2023 wurde den 

Beklagten Frist für die Berufungsantwort angesetzt (act. 38). Die Berufungsant-

wort datiert vom 12. Januar 2023 (act. 40).  

2. Prozessuales 

2.1. Prozessvoraussetzungen 

Die Klägerin reichte die Berufungsschrift rechtzeitig innert 30-tägiger Frist beim 

Obergericht als zuständiger Rechtsmittelinstanz ein (act. 32, 30/1; Art. 311 Abs. 1 

ZPO und § 48 GOG). Beim angefochtenen Urteil handelt sich um einen beru-

fungsfähigen Entscheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). Die Klägerin ist 

durch das angefochtene Urteil beschwert und der verlangte Kostenvorschuss 

wurde rechtzeitig geleistet (act. 37).  

2.2. Anfechtungsobjekt und Wiederherstellungsgesuch 

2.2.1. Die Klägerin verlangt unter anderem, die von ihr erhobene Forderungsklage 

sei gutzuheissen (act. 32 S. 2; Berufungsantrag 1.2). Zur Begründung führt sie 

aus, im Bewusstsein, dass die Einreichung einer Forderungsklage eines vorgän-

gigen Schlichtungsverfahrens bedürfe, habe sie am 18. Mai 2021 ein Schlich-

tungsgesuch gestellt. Die Schlichtungsverhandlung habe stattgefunden, die Be-

klagten seien allerdings nicht erschienen. In der Folge habe ihr das Friedensrich-

teramt auch für den Forderungsteil eine Klagebewilligung ausgestellt. Aufgrund 

des naheliegenden sachlichen Zusammenhangs hätte das Gericht das Bestehen 

der Forderung vorfrageweise zu prüfen gehabt. Folglich sei, was zu Ziffer 2 der 

Verfügung vom 20. September 2021 ergangen sei, für sie nicht bindend, "da «iura 

novit curia» für den Berufungskläger als juristischen Laien nicht nachzuvollziehen" 

gewesen sei (act. 32 Rz. 5 f.).  

Die Beklagten machen geltend, die Rüge der Kläger sei verspätet und darüber 

hinaus unbegründet (act. 40 S. 3). 

2.2.2. Wie erwähnt trat die Vorinstanz mit Beschluss vom 20. September 2021 auf 

die Forderungsklage der Klägerin mangels Schlichtungsverfahrens nicht ein 

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(act. 6). Dieser Nichteintretensentscheid hätte mit Berufung angefochten werden 

können (Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO), was die Vorinstanz auch zutreffend belehrt 

hat (act. 6 S. 7, Dispositiv-Ziffer 7). Die vorliegende Berufung richtet sich gegen 

das abweisende Urteil der Vorinstanz vom 27. Oktober 2022. Zwar können auch 

prozessleitende Entscheide mit dem Rechtsmittel gegen den Endentscheid ange-

fochten werden, sofern das Gesetz gegen den betreffenden prozessleitenden 

Entscheid keine Beschwerdemöglichkeit nach Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO vorsah. 

Beim Beschluss vom 20. September 2021 handelte es sich aber gerade nicht um 

einen prozessleitenden Entscheid, sondern um einen anfechtbaren Endentscheid. 

Nicht verständlich ist die Argumentation der Klägerin, wonach die Vorinstanz den 

Bestand der Forderung im Rahmen des Sicherungsanspruchs hätte vorfragewei-

se prüfen müssen, was dazu führen soll, dass die Forderungsklage mit Berufung 

gegen das nunmehr ergangene Urteil wieder zum Prozessgegenstand gemacht 

werden könne. Weder die Rechtsanwendung von Amtes wegen nach Art. 57 ZPO 

("iura novit curia") noch der Umstand, dass der Geschäftsführer der Klägerin juris-

tischer Laie ist, vermögen den nicht angefochtenen und daher formell rechtskräf-

tigen Nichteintretensbeschluss der Vorinstanz vom 20. September 2021 aufzuhe-

ben bzw. den Mangel des fehlenden Schlichtungsverfahrens bezüglich der Forde-

rungsklage zu beheben. Richtig ist, dass im Rahmen der Prosequierungsklage 

der Bestand der Forderung, für deren Sicherung die Klägerin das Pfandrecht be-

ansprucht, als Vorfrage zu prüfen ist. 

 Die Klägerin bittet "insoweit wie möglich" um Wiederherstellung der verstri-

chenen Berufungsfrist gegen den Nichteintretensbeschluss vom 20. September 

2021. Sie führt zur Begründung aus, der Ausstand von über Fr. 30'000.– sei im 

Zeitpunkt des Nichteintretensbeschlusses schon fast ein Jahr offen gewesen, 

weshalb sie den Vorschlag des Gerichts akzeptiert habe, da der Prozess betref-

fend definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts habe weitergehen kön-

nen (act. 32 Rz. 7). Inwiefern die von der Klägerin angegebenen Gründe für eine 

Wiederherstellung im Sinne von Art. 148 ZPO sprechen, erschliesst sich der 

Kammer nicht. Ohnehin hätte ein Wiederherstellungsgesuch innert 10 Tagen seit 

Wegfall des Säumnisgrundes gestellt werden müssen (Art. 148 Abs. 2 ZPO), 

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weshalb ein entsprechendes Gesuch am 25. November 2022 zu spät erfolgt wäre 

(vgl. act. 30/2). 

 Aufgrund des Gesagten ist auf das Wiederherstellungsgesuch sowie auf die 

Berufungsanträge 1.2 und 3 nicht einzutreten. 

2.3. Aufschiebende Wirkung 

Die Klägerin beantragt weiter, es sei die aufschiebende Wirkung aufrechtzuerhal-

ten und ein allfälliger Antrag der Beklagten auf vorläufige Vollstreckung sei abzu-

weisen (act. 32 S. 2, Berufungsantrag 3). Der Berufung kommt von Gesetzes we-

gen aufschiebende Wirkung zu (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die aufschiebende Wir-

kung kommt indessen nur gegen eingreifende Rechtsakte zum Tragen 

(ZR 112/2013 Nr. 10). Ein Urteil, mit dem eine Klage abgewiesen wird, enthält 

keine Anordnung, die aufgeschoben werden könnte. Vorliegend hat die Vor-

instanz die Klage auf definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts ab-

gewiesen, weshalb das Urteil keinen vollstreckbaren Inhalt hat. Die Vorinstanz hat 

insbesondere nicht angeordnet, dass der provisorische Pfandeintrag gelöscht 

wird. Damit ist auf den Berufungsantrag 3 nicht einzutreten. 

2.4. Begründungsobliegenheit im Berufungsverfahren 

2.4.1. Das Berufungsverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Ver-

fahrens dar, sondern ist nach der gesetzlichen Konzeption als eigenständiges 

Verfahren ausgestaltet (BGE 142 III 413 E. 2.2.1 m.H.a. die Botschaft zur 

Schweizerischen ZPO, BBl 2006 S. 7374). Mit Berufung kann eine unrichtige 

Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend 

gemacht werden (Art. 310 ZPO). In der schriftlichen Berufungsbegründung 

(Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche 

Entscheid in den angefochtenen Punkten fehlerhaft ist bzw. an einem der genann-

ten Mängel leidet. Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird an die Begrün-

dungslast ein weniger strenger Massstab angelegt. Als Begründung reicht aus, 

wenn (auch nur rudimentär) zum Ausdruck kommt, an welchen Mängeln der an-

gefochtene Entscheid leidet bzw. weshalb der erstinstanzliche Entscheid in den 

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angefochtenen Punkten unrichtig sein soll und korrigiert werden soll (vgl. statt vie-

ler OGer ZH PF170034 vom 9. August 2017, E. 2.1 m.w.H.; OGer ZH NQ110031 

vom 9. August 2011,  

OGer ZH PF110034 vom 22. August 2011, E. 3.2). Bei Unklarheiten entnimmt die 

Kammer der Rechtsschrift das, was sie bei loyalem Verständnis daraus entneh-

men kann (vgl. etwa OGer ZH PS170262 vom 6. Dezember 2017, E. 2.3 mit Ver-

weis auf OGer ZH RB150008 vom 17. April 2015, E. 2.2). 

2.4.2. Gemäss den vorstehenden Grundsätzen muss die Klägerin in der Beru-

fungsschrift dartun, inwiefern das angefochtene Urteil falsch ist und korrigiert wer-

den muss. Die Klägerin ist nicht anwaltlich vertreten, ihr Geschäftsführer ist ein ju-

ristischer Laie. An die Begründungsobliegenheit sind deshalb keine strengen An-

forderungen zu stellen, auch wenn davon auszugehen ist, dass die Klägerin beim 

Verfassen der Berufungsschrift (wie auch bei den Rechtsschriften im erstinstanz-

lichen Verfahren) von einer Person mit Rechtskenntnissen unterstützt wurde. Im 

Rahmen der Beurteilung der Berufungsgründe wird zu prüfen sein, ob die Kläge-

rin den Anforderungen an die Berufungsbegründung hinreichend nachkommt.  

3. Berufungsgründe 

3.1. Die Vorinstanz wies die Klage mit der Begründung ab, die Klägerin habe 

die behauptete Pfandsumme bzw. die Vergütungsforderung nicht substantiiert. 

Ausgehend von Art. 839 ZGB müsse der Bauhandwerker bei der definitiven Ein-

tragung eines Bauhandwerkerpfandrechts den von ihm behaupteten Anspruch auf 

Pfanderrichtung beweisen. Die Parteien seien sich einig, dass zwischen ihnen ein 

Werkvertrag bestehe und die Beklagten die Klägerin mit Fr. 10'000.– akonto ent-

schädigt hätten. Strittig seien die Umstände des Vertragsschlusses und der kon-

krete Vertragsinhalt. Umstritten sei auch, dass die Beklagten Zusatzaufträge er-

teilt hätten. Bei dieser Ausgangslage wäre es an der Klägerin gelegen, schlüssig 

darzulegen, wer wem wann welche Offerte mit welchem konkreten Inhalt unter-

breitet habe und wer diese Offerte wann angenommen habe. Ebenso hätte sie 

darlegen müssen, welche Leistungen ursprünglich vereinbart worden seien und 

welche konkreten Leistungen darüber hinaus vereinbart und erbracht worden sei-

en und auf welcher Grundlage diese Leistungen zu vergüten seien. Schliesslich 

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hätte die Klägerin darlegen müssen, wie sich die Schlussrechnung vom 

19. Dezember 2020 konkret zusammensetze. Aufgrund der Ausführungen der 

Klägerin und der "Offerte 2019/20" (act. 5/2/4) sei nicht schlüssig, was die Partei-

en ursprünglich vereinbart hätten. Betreffend die Zusatzleistungen sei nicht ein-

mal dargelegt worden, wer diese bestellt haben soll. Auch habe die Klägerin in 

diesem Zusammenhang keine geeigneten Beweismittel offeriert. Bezüglich des 

Inhalts der Zusatzleistungen führe die Klägerin einzig an, sie habe neben Maurer-, 

Fugen-, Gipser- und Elektroarbeiten auch den Sanitär und andere Unternehmer 

unterstützen müssen und die Koordination mit der Architektin übernommen. Wann 

genau sie welche konkreten Aufgaben übernommen habe, bleibe indes offen. Nur 

hinsichtlich der Plattenlegerarbeiten mache die Klägerin etwas genauere Ausfüh-

rungen; so seien die Mehrleistungen im Flur und in der Garderobe angefallen. 

Hinsichtlich aller angeblichen Zusatzleistungen sei aber das Vorliegen eines ent-

sprechenden Konsenses nicht einmal ansatzweise dargelegt worden. Schliesslich 

sei völlig unklar, wie sich die Schlussrechnung vom 12. Dezember 2020 zusam-

mensetze. Insbesondere würden in der Rechnung gewisse Leistungen in den Bä-

dern als Mehraufwand aufgeführt, obwohl diese gemäss klägerischer Darstellung 

Gegenstand der ursprünglichen Vereinbarung gewesen seien. Obwohl die Kläge-

rin vom Gericht in der Verfügung vom 8. Februar 2022 in Ausübung der richterli-

chen Fragepflicht auf ihre Substantiierungspflicht hingewiesen worden sei, sei es 

ihr nicht gelungen, ihre Forderung genügend zu substantiieren. Mangels genü-

gender Substantiierung der klägerischen Vergütungsforderung sei die Klage voll-

umfänglich abzuweisen (act. 34 S. 8 ff.). 

3.2. Die Klägerin macht in der Berufungsschrift zusammengefasst geltend, ihr 

rechtliches Gehör sei verletzt worden; sie habe zwar auf die Durchführung der 

Hauptverhandlung, nicht aber auf eine Beweisabnahme verzichtet und bezüglich 

der mündlichen Vereinbarungen der Parteien, welche das Gericht als nicht sub-

stantiiert erachtet habe, hätten Beweise, insbesondere Zeugenaussagen und Au-

genschein, abgenommen werden müssen (act. 32 Rz. 9). Die Leistungen und de-

ren Umfang seien an den nachfolgend genannten Stellen sowie aufgrund der im 

Recht liegenden WhatsApp und E-Mail-Korrespondenzen hinreichend substanti-

iert worden: Plattenarbeiten in Rz. 11 und 12 der Replik, Plattenzusatzarbeiten in 

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Rz. 13 der Replik, Vorarbeiten für andere Handwerker in Rz. 14-18 der Replik, 

gesamthaft 238 Stunden Plattenarbeiten sowie 198 Stunden Zusatzarbeiten zu-

züglich Material und Entsorgung (a.a.O. Rz. 10-12). Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung könne es ausnahmsweise zulässig sein, den Substantiie-

rungsobliegenheiten durch Verweis auf eine Beilage nachzukommen (a.a.O. 

Rz. 13). Aus der Klageschrift und der Replik gehe klar hervor, welche Beträge sie 

für welche Arbeiten verlangt und mit welchem Stundenansatz sie die Beträge be-

rechnet habe, weshalb die Beklagten diese Ausführungen detailliert hätten be-

streiten müssen (a.a.O. Rz. 14-18). Im Verfahren betreffend vorsorgliche Eintra-

gung des Bauhandwerkerpfandrechts sei der Umfang ihrer Arbeiten nicht bestrit-

ten worden, weshalb sie davon habe ausgehen dürfen, dass sie diese nicht zu 

beweisen habe. Sie habe mehrfach ausgeführt, die ursprüngliche Offerte über 

100 Stunden vor Besichtigung abgegeben und diese nach der Besichtigung auf 

200 Stunden reine Plattenarbeiten angehoben zu haben, die konkrete Zusam-

mensetzung der Rechnung vom 19. Dezember 2020 ergebe sich aus den Rz. 11 

und 12 der Replik, der von der Vorinstanz erwähnte Widerspruch zwischen 100 

und 200 offerierten Arbeitsstunden bestehe nicht (a.a.O. Rz. 19). Ein Verweis auf 

eine Rechtsschrift aus einem Vorverfahren müsse erlaubt sein, zumal alle Partei-

en inkl. der beklagtische Rechtsvertreter am Verfahren betreffend vorsorgliche 

Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts teilgenommen hätten. Als juristische 

Laiin habe sie davon ausgehen dürfen, dass die Beilagen aus dem Vorverfahren 

beigezogen würden und detaillierte Verweise in der Duplik [recte Replik] genü-

gend spezifisch seien, ansonsten sie die Vorinstanz in Anwendung von Art. 56 

ZPO hätte informieren müssen (a.a.O. Rz. 23).  

3.3. Die Beklagten machen im Zusammenhang mit dem erstinstanzlichen Ver-

zicht auf eine Hauptverhandlung geltend, das Recht auf Beweisabnahme sei eng 

verknüpft mit der Substantiierungspflicht. Werde eine Tatsache ungenügend sub-

stantiiert behauptet, erübrige sich die Abnahme der in diesem Zusammenhang 

anerbotenen Beweismittel (act. 40 Rz. 8). Die Klägerin habe im erstinstanzlichen 

Verfahren jegliche Substantiierung vermissen lassen. Sie hätte dartun müssen, 

wer wem wann welche Offerte mit welchem konkreten Inhalt unterbreitet habe 

und wer diese Offerte wann angenommen habe, welche konkreten Leistungen ur-

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sprünglich vereinbart gewesen seien, welche konkreten Leistungen wann von 

wem erbrachten worden seien, auf welcher Grundlage die Zusatzleistungen zu 

vergüten gewesen seien, welcher Mehraufwand entstanden sei, was zwischen 

den Parteien bezüglich des Mehraufwands vereinbart gewesen sei und nicht zu-

letzt, wie sich die klägerische Forderung überhaupt zusammensetze. Ein paar un-

kommentierte WhatsApp-Nachrichten und unkommentierte Emails genügten die-

sen Substantiierungsanforderungen nicht (a.a.O. Rz. 9 f.). Die erstinstanzlichen 

Ausführungen der Klägerin betreffend ihre angeblich erbrachten Leistungen seien 

derart unbestimmt, dass die Beklagten auch nur pauschal hätten bestreiten kön-

nen (und müssen, a.a.O. Rz. 14). Die Klägerin könnte aus der Tatsache, dass die 

Beklagten im summarischen Verfahren zu gewissen materiellen Punkten keine 

Stellung genommen hätten, für das vorliegende Verfahren nichts zu ihren Guns-

ten ableiten (a.a.O. Rz. 17). 

4. Würdigung 

4.1. Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 

Abs. 2 BV gewährt den Parteien das Recht, mit rechtzeitig und formrichtig ange-

botenen erheblichen Beweismitteln gehört zu werden (BGE 122 I 53 E. 4a; 129 II 

497 E. 2.2). Die beweisbelastete Partei ist nach Art. 8 ZGB für rechtserhebliche 

Sachvorbringen zum Beweis zuzulassen, wenn ihr Beweisantrag nach Form und 

Inhalt den Vorschriften des Prozessrechts entspricht. Nach dem Verhandlungs-

grundsatz von Art. 55 ZPO ist es Sache der Parteien, Tatsachen zu behaupten 

und Beweismittel zu bezeichnen. Im Geltungsbereich der Verhandlungsmaxime 

ist der nicht bzw. nicht substantiiert vorgebrachte dem nicht bewiesenen Sachver-

halt gleichzusetzen. Das Beweisverfahren dient nicht dazu, eine ungenügende 

Sachdarstellung zu vervollständigen oder fehlende Behauptungen zu ersetzen. 

Demnach hat die Klägerin nur dann einen Anspruch auf Abnahme der von ihr of-

ferierten Beweise, wenn sie die betreffenden Tatsachenbehauptungen genügend 

substantiiert in den Prozess eingebracht hat.  

4.2. Inwieweit unter Geltung der Verhandlungsmaxime Tatsachen zu behaup-

ten und zu substantiieren sind, ergibt sich einerseits aus den Tatbestandsmerk-

malen der angerufenen Norm und anderseits aus dem prozessualen Verhalten 

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der Gegenpartei (BGE 127 III 365 E. 2b). Grundsätzlich genügt es zunächst, 

wenn die behauptungsbelastete Partei die anspruchsbegründenden Tatsachen in 

ihren wesentlichen Zügen behauptet. Es ist nicht erforderlich, dass sie vorweg 

sämtliche möglichen Einwände der Gegenpartei entkräftet. Bestreitet der Pro-

zessgegner alsdann allerdings den Tatsachenvortrag der behauptungsbelasteten 

Partei, hat diese ihre Behauptungen zu substantiieren, d.h. sie in Einzeltatsachen 

gegliedert so umfassend und klar darzulegen, dass darüber Beweis abgenommen 

oder dagegen der Gegenbeweis angetreten werden kann (BGE 127 III 365 E. 2b; 

BGer 4A_281/2017 vom 22. Januar 2018 E. 4.2). Was die Bestreitungen der Ge-

genpartei betrifft, müssen diese ihrerseits so konkret sein, dass die behauptungs-

belastete Partei weiss, welche Tatsachenbehauptungen sie beweisen muss. Je 

detaillierter ein Parteivortrag ist, desto konkreter muss die Gegenpartei erklären, 

welche Tatsachen sie bestreitet (BGer 4A_281/2017 vom 22. Januar 2018 E. 4.3). 

Nicht dartun muss die beweisbefreite Partei grundsätzlich, weshalb eine bestritte-

ne Behauptung unrichtig sei (BGE 117 II 113 E. 2; BGer 4A_443/2017 vom 

30. April 2018 E. 4.1).  

4.3. In der Klagebegründung konnte sich die Klägerin im Wesentlichen darauf 

beschränken, im Hinblick auf die definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfand-

rechts die Vergütungsforderung unter Verweis auf die Offerte und die Schluss-

rechnung darzulegen, zumal die Beklagten im vorangegangenen Summarverfah-

ren die Höhe der Vergütungsforderung nicht bestritten, sondern lediglich geltend 

gemacht hatten, die Klägerin habe nicht hinreichend behauptet, dass sie Eigen-

tümer des fraglichen Grundstücks seien (act. 5/15 S. Rz 8 ff.). Weitergehende 

bzw. substantiierte Behauptungen zur Vergütungsforderung waren zu diesem 

Zeitpunkt nicht zwingend erforderlich. In der Klageantwort bestritten die Beklag-

ten, dass die Klägerin Plattenarbeiten ausgeführt habe, die nicht bezahlt worden 

seien, dass Zusatzaufträge erteilt und ausgeführt und die in der Rechnung gel-

tend gemachten Stunden geleistet worden seien (act. 15 Rz. 7 ff.). Damit musste 

der Klägerin klar sein, dass sie ihre bisher allgemein gehaltenen Behauptungen 

zur Leistungserbringung zu substantiieren und Beweise anzubieten hatte. Da es 

sich bei der Klägerin bzw. ihrem Geschäftsführer um einen Laien handelt, sah 

sich die Vorinstanz denn auch veranlasst, die Klägerin mit der Fristansetzung für 

- 13 - 

die Replik in der Verfügung vom 8. Februar 2022 auf ihre Substantiierungsoblie-

genheit hinzuweisen (act. 18).   

4.4. Die Klägerin macht in der Berufung geltend, sie habe in der Replik darge-

tan, wie sich die Rechnung konkret zusammensetze (act. 32 Rz. 19). In den von 

der Klägerin angegebenen Rz. 11 und 12 der Replik führte sie aus, die Grundar-

beiten für die zwei Bäder und das Gäste-Bad seien gemäss E-Mail der Beklag-

ten 2 und der WhatsApp-Kommunikation mit dem Vermerk "ca." vereinbart wor-

den. In der E-Mail vom 28. Dezember 2020 habe die Beklagte 2 bestätigt, dass 

sie mit 200 Stunden zu Fr. 80.– einverstanden sei (act. 20 Rz. 11 f.). Diese Aus-

führungen der Klägerin beziehen sich auf die von den Parteien getroffene Verein-

barung, nämlich auf das Erbringen von Plattenarbeiten und Vorarbeiten im Um-

fang von 200 Stunden zu Fr. 80.–. In welchem Umfang und wann die Klägerin 

diese vereinbarten Arbeiten tatsächlich leistete, geht aus ihren Ausführungen in 

den Rz. 11 und 12 der Replik indessen nicht hervor. Berechtigt ist die Kritik der 

Klägerin, dass ihre Behauptungen zu den zwei Offerten – zur schriftlichen Offerte 

vom 12. November 2020 (act. 5/2/4) und zur mündlichen Offerte vom 10. Dezem-

ber 2020 (act. 1 Rz. 7) – entgegen den Erwägungen der Vorinstanz nicht wider-

sprüchlich seien. Die Vorinstanz erwog, die Ausführungen der Klägerin, sie habe 

den Aufwand für das Plattenverlegen mit ca. 200 Arbeitsstunden veranschlagt, 

widersprächen der im Recht liegenden "Offerte 2019/20" (act. 5/2/4). Diese Über-

legung der Vorinstanz beruhte vermutlich auf einem Versehen, das auf die eher 

knappen Ausführungen der Klägerin in der Klagebegründung (act. 1 Rz. 7) bzw. 

auf die falschen Bezeichnungen der Beweisofferten (in der Klagebegründung 

[act. 1 Rz. 7]: "Offerte vom Dez. 2021 GB 04" und in der Replik [act. 20 Rz. 11] 

"Offerte vom 10.11.2020" statt "Offerte vom 12. November 2020") zurückzuführen 

sein könnte. Jedenfalls hätte die Vorinstanz aufgrund der Ausführungen in der 

Klagebegründung (act. 1 Rz. 7) und der Replik (act. 20 Rz. 11 f.) davon ausgehen 

müssen, dass die Klägerin gemäss eigener Darstellung nach der Anfrage vom 

9. November 2020 am 12. November 2020 bzw. noch vor der Besichtigung der 

Baustelle eine schriftliche Offerte für Plattenarbeiten im Umfang von 100 Stunden 

(act. 5/2/4) erstellt hatte, welche sie nach der Besichtigung am 10. Dezember 

2020 mündlich auf 200 Stunden erhöhte. Wie gesehen machte die Klägerin in der 

- 14 - 

Replik geltend, die Beklagte 2 sei mit den 200 Stunden zu Fr. 80.– einverstanden 

gewesen, wobei sie hierfür die E-Mail der Beklagten 2 vom 28. Dezember 2020 

(act. 21/4) als Beweis offerierte. Entgegen den Erwägungen der Vorinstanz be-

steht demnach kein Widerspruch zwischen der schriftlichen Offerte vom 12. No-

vember 2020 und der späteren mündlichen Offerte. Vielmehr lässt sich den Be-

hauptungen der Klägerin entnehmen, dass die Parteien für die Plattenarbeiten 

inkl. Vorarbeiten im Masterbad, Gäste-WC und im Bad C._____ im Umfang von 

rund 200 Stunden zu Fr. 80.– vereinbart hätten. Diese Ausführungen betreffen al-

lerdings – wie bereits erwähnt – die Vereinbarung der Parteien und nicht die von 

der Klägerin erbrachten Arbeiten. Bezüglich der erbrachten Leistungen führte die 

Klägerin in der Replik lediglich aus, sie habe einen Aufwand im Umfang der 

mündlich vereinbarten 200 Stunden erbracht, ohne die Arbeiten im Einzelnen zu 

bezeichnen (act. 20 Rz. 11–13). In der Replik fehlen demnach substantiierte Be-

hauptungen zu den ausgeführten Plattenarbeiten. Lediglich bezüglich der zusätz-

lich in Rechnung gestellten Plattenarbeiten im Umfang von 38 Stunden erklärte 

die Klägerin, sie habe im Flur bzw. im Garderobenbereich Wandplatten ange-

bracht. Der Aufwand sei vor allem durch die Grösse der Platten und den speziel-

leren Untergrund begründet. Dafür seien zusätzliche Materialkosten für Spezial-

kleber, Untergrund-Vorbereitung und Fugenmaterial entstanden (act. 20 Rz. 13). 

Dabei handelt es sich um eine hinreichend substantiierte Darstellung. 

4.5. Zu den Zusatzarbeiten führte die Klägerin in der Replik aus, dafür sei je-

weils mindestens die mündliche Bestätigung eingeholt bzw. der Bauherr auf die 

anfallenden Kosten aufmerksam gemacht worden und dafür seien unter den Posi-

tionen 3 und 5 198 Arbeitsstunden und Fr. 108.50 Entsorgungskosten in Rech-

nung gestellt worden (act. 20 Rz. 14). Im Gästebad seien die Decke repariert und 

die Wände ausplaniert worden. Hierfür, wie für die meisten Gipserarbeiten, sei 

den Beklagten eine mündliche Offerte in Anwesenheit des Sanitärs gemacht wor-

den (a.a.O. Rz. 15). Im Master-Bad seien die Decke und die zwei Türleibungen 

korrigiert sowie die Vorarbeiten für die Elektroinstallation gemacht worden (a.a.O. 

Rz. 16). Im Bad C._____ seien schliesslich Maurerarbeiten für Nischen der 

Duschablagen und für einen Spiegel sowie Vorarbeiten für Elektroinstallation bzw. 

Verrohrung ausgeführt worden. Beidseitig seien die Wände vom Fensterputz bis 

- 15 - 

zu den Backsteinen befreit, vernetzt und verputzt worden. Danach seien die Spitz-

reste und die Abfälle des Sanitärs entsorgt worden (a.a.O. Rz. 17). Dass die Zu-

satzaufträge, wie ausgeführt und verrechnet, von den Beklagten in Auftrag gege-

ben worden seien, könne durch die Sanitätsinstallateure G._____ und H._____ 

sowie durch den Elektriker I._____ bezeugt werden (a.a.O. Rz. 18). Mit diesen 

Ausführungen legte die Klägerin im Einzelnen dar, was für Arbeiten sie im Rah-

men der Zusatzaufträge und der von ihr in Rechnung gestellten 198 Stunden er-

bracht habe. Dass sie dabei nicht detailliert erklärte, wer ihr wann welche Zusatz-

aufträge erteilt hatte, sondern lediglich geltend machte, es sei mindestens eine 

mündliche Bestätigung der Beklagten eingeholt bzw. die Beklagten seien auf die 

anfallenden Kosten aufmerksam gemacht worden, schadet der nicht anwaltlich 

vertretenen Klägerin nicht. Es liegt in der Natur von Zusatzaufträgen, dass solche 

während der laufenden Bauarbeiten ad hoc erteilt und ausgeführt werden und ih-

rer Ausführung keine detaillierte Offertstellung bzw. eine schriftliche Offertannah-

me vorausgeht. Die Substantiierungsanforderungen der Vorinstanz, wonach die 

Klägerin bezüglich der geltend gemachten Zusatzleistungen darzulegen habe, 

welche Leistungen ursprünglich vereinbart gewesen seien, welche konkreten 

Leistungen (nicht bloss Arbeitsgattungen), sie darüber hinaus weshalb erbracht 

habe, und auf welcher Grundlage die Zusatzleistungen zu vergüten seien (act. 18 

S. 3, act. 34 S. 9), hat die Klägerin mit den wiedergegebenen Ausführungen hin-

reichend erfüllt. Bezüglich der von ihr erledigten Zusatzaufträge im Umfang von 

198 Stunden ist deshalb entgegen der Vorinstanz und den Beklagten davon aus-

zugehen, dass genügend substantiierte Behauptungen der nicht anwaltlich vertre-

tenen Klägerin vorliegen. 

4.6. Mit Bezug auf die von ihr im Zusammenhang mit den ursprünglich verein-

barten Plattenarbeiten (inkl. Vorarbeiten) im Einzelnen erbrachten Arbeiten stellt 

sich die Frage, ob die Klägerin aus dem in Rz. 13 der Replik angebrachten Ver-

weis auf die Rechnung vom 19. Dezember 2020 etwas zu ihren Gunsten ableiten 

kann (act. 20 Rz. 13 mit Verweis auf act. 5/2/3). 

4.7. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der Behauptungs- und 

Substantiierungslast grundsätzlich in den Rechtsschriften nachzukommen. Der 

- 16 - 

blosse pauschale Verweis auf Beilagen genügt in aller Regel nicht. Das bedeutet 

nicht, dass es nicht ausnahmsweise zulässig sein kann, seinen Substantiie-

rungsobliegenheiten durch Verweis auf eine Beilage nachzukommen. Werden 

Tatsachen in ihren wesentlichen Zügen oder Umrissen in einer Rechtsschrift be-

hauptet und wird für Einzelheiten auf eine Beilage verwiesen, ist vielmehr zu prü-

fen, ob die Gegenpartei und das Gericht damit die notwendigen Informationen in 

einer Art erhalten, die eine Übernahme in die Rechtsschrift als blossen Leerlauf 

erscheinen lässt, oder ob der Verweis ungenügend ist, weil die nötigen Informati-

onen in den Beilagen nicht eindeutig und vollständig enthalten sind oder aber da-

raus zusammengesucht werden müssten. Es genügt nicht, dass in den Beilagen 

die verlangten Informationen in irgendeiner Form vorhanden sind. Es muss auch 

ein problemloser Zugriff darauf gewährleistet sein, und es darf kein Inter-

pretationsspielraum entstehen. Der entsprechende Verweis in der Rechtsschrift 

muss spezifisch ein bestimmtes Aktenstück nennen und aus dem Verweis muss 

selbst klar werden, welche Teile des Aktenstücks als Parteibehauptung gelten sol-

len. Ein problemloser Zugriff ist gewährleistet, wenn eine Beilage selbsterklärend 

ist und genau die verlangten (bzw. in der Rechtsschrift bezeichneten) Informatio-

nen enthält. Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben, kann ein Verweis nur 

genügen, wenn die Beilage in der Rechtsschrift derart konkretisiert und erläutert 

wird, dass die Informationen ohne weiteres zugänglich werden und nicht interpre-

tiert und zusammengesucht werden müssen (vgl. statt vieler BGer 4A_443/2017 

vom 30. April 2018, E. 2.2.1 f., m.w.H.). 

4.8. In der Rechnung vom 19. Dezember 2020 werden unter der Position 4 zu-

nächst Plattenarbeiten zu 100 Stunden in Rechnung gestellt, welche wie folgt be-

schrieben werden: "Wand- & Bodenplatten Feinsteinzeug 60 x 60 cm und 120 x 

120 cm Standard mit Chromstahl Schiene (Meinung von Bauherrin 100 Std. unse-

re Antwort reicht nicht wir machen Wochen Rapporte und am Schluss schauen 

Wir) (Kleber, Zementfugen Standard, hellgrau und betongrau. Farbige 10.00 

CHF pro m2, 2 Komponenten fugen 48.00CHF m2 Zuschlage)". Ebenfalls unter 

der Position 4 werden mit dem Untertitel "Mehr Aufwand verursacht" weitere 138 

Stunden für Plattenarbeiten in allen drei Bädern (Master Bad, Bad C._____ und 

Gäste-WC) sowie für "mehr Platten verlegen in Flur und Garderobe" auf Wunsch 

- 17 - 

von Bauherrin in Rechnung gestellt (act. 5/2/3). Die Arbeiten werden wie folgt be-

schrieben: im Master-Bad: 2 Türen, nicht dito Plan, montiert, 2 kleine Platten 

schneiden, gehren und montieren; im Bad C._____: im Plan nicht vorgesehen: 

Spiegel, Nische, Sime mit Platten einbringen. Master-Bad und Bad C._____: Nicht 

Standard Geberit Abläufe "mussten Platten einbringen"; in allen Objekten Bewe-

gungsfugen einbringen (Silikon).  

4.9. Die Rechnung umfasst lediglich zwei Seiten und ist übersichtlich in vier 

Positionen gegliedert: Position 1 "Baustelleneinrichtung", Position 2 beinhaltend 

Zusatzarbeiten, Position 3 "Platten Liefern", Position 4 beinhaltend Plattenarbei-

ten und Position 5 Materialaufwand und Drittrechnungen (act. 5/2/3). Die Klägerin 

erwähnte in der Replik, dass für Plattenarbeiten und Vorarbeiten 200 Stunden 

vereinbart worden seien und dass nachträglich entschieden worden sei, im Flur 

bzw. im Garderobenbereich Wandplatten anzubringen, wofür ein Aufwand von 38 

Stunden geschätzt worden sei. Sie hielt ausserdem fest, der verrechnete Aufwand 

für reine Plattenarbeiten belaufe sich auf 238 Stunden (act. 20 Rz. 13). Damit 

schilderte sie die Tatsachen in der Replik selbst in wesentlichen Zügen. Der Auf-

wand von 238 Stunden ist ohne weiteres aus Position 4 der Rechnung ersichtlich, 

wobei in der Rechnung im Einzelnen dargelegt wird, was für Arbeiten diese Posi-

tion umfasste. Auf den ersten Blick erscheint es zwar etwas verwirrend, dass so-

wohl unter der Position 2 wie auch unter der Position 4 der Rechnung "Mehrarbei-

ten" aufgeführt sind. Anhand der Ausführungen in der Replik ist aber klar, dass 

die Klägerin für die ursprünglich vereinbarten Plattenarbeiten einen Gesamtauf-

wand (inkl. Mehraufwand) von 200 Stunden und für die nachträglich in Auftrag 

gegebenen Plattenarbeiten im Flur und Garderobe 38 Stunden geltend macht. 

Damit erhielten die Vorinstanz und die Beklagten die notwendigen Informationen 

zu den ausgeführten Plattenarbeiten im Umfang von 238 Stunden. Vor diesem 

Hintergrund erschiene eine Übernahme der im Umfang von 238 Stunden erbrach-

ten und in der Rechnung unter Position 4 im Einzelnen aufgeführten Plattenarbei-

ten in die Replik als Leerlauf, weshalb die Voraussetzungen für einen zulässigen 

Verweis auf die Rechnung erfüllt sind und der Beschrieb der Plattenarbeiten in 

der Rechnung als integrierender Bestandteil der Replik zu betrachten ist. Daran 

ändert auch nichts, dass der Klägerin in der Replik in diesem Zusammenhang ein 

- 18 - 

weiterer Fehler unterlaufen ist: Sie verwies in Rz. 13 im Zusammenhang mit den 

238 Stunden für reine Plattenarbeiten auf die Positionen 1, 2, 4 und die ersten 

drei Beträge der Position 5 der Rechnung und hielt fest, die besagten Arbeiten 

würden sich auf Fr. 24'861.70 belaufen. Diese Ausführungen sind überhaupt nicht 

verständlich und sie sind auch rechnerisch nicht nachvollziehbar. Angesichts der 

Tatsache, dass die Klägerin nicht anwaltlich vertreten ist, hätte die Vorinstanz 

diese Unklarheit in Ausübung der richterlichen Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO 

ausräumen müssen. Zusammenfassend ist deshalb festzuhalten, dass die Kläge-

rin im erstinstanzlichen Verfahren bezüglich der Plattenarbeiten im Umfang von 

238 Stunden unter Verweis auf die Rechnung vom 19. Dezember 2020 hinrei-

chend substantiierte Behauptungen zum von ihr erbrachten Aufwand aufgestellt 

hat.  

4.10. Die Klägerin macht in der Berufung keinerlei Ausführungen zu dem von ihr 

in der Rechnung unter Position 1 verrechneten Pauschalbetrag für die Baustel-

leneinrichtung von Fr. 320.– und zu den unter Position 2 geltend gemachten 36 

Stunden für "2 x Duschboden im Gefälle, Überzug verlegen, Wand und Boden 

tiefgrundieren und abdichten (Bereich DU-Wände + ganze Boden)". Gleiches gilt 

für die unter Position 5 geltend gemachten Beträge für Materialaufwand in der 

Höhe von Fr. 1'694.80, Rechnung J._____ im Betrag von Fr. 657.–, Rechnung 

K._____ im Betrag von Fr. 269.90 und Rechnung L._____ AG im Betrag von Fr. 

108.50. Da die Klägerin nicht ansatzweise behauptet, sie habe ihre Klage entge-

gen der Auffassung der Vorinstanz in diesen Punkten hinreichend substantiiert, 

kommt sie in dieser Hinsicht auch den für Laien herabgesetzten Anforderungen 

an eine Berufungsbegründung nicht nach (vgl. vorstehend E. 2.4.2). Deshalb ist in 

diesem Umfang auf die Berufung nicht einzutreten.  

 Selbst wenn auf die Berufung einzutreten wäre, wäre sie mit Bezug auf die 

Rechnungspositionen 2 und 5 unbegründet. Die Klägerin hat im erstinstanzlichen 

Verfahren zu den unter Position 2 der Rechnung geltend gemachten 36 Stunden 

weder substantiierte Behauptungen in den Rechtsschriften aufgestellt noch einen 

zulässigen Verweis auf die Rechnung angebracht. Gleiches gilt für die unter Posi-

tion 5 aufgeführten Rechnungen für Material und Drittrechnungen. Hierzu machte 

- 19 - 

die Klägerin weder in der Klagebegründung (act. 1 Rz. 16) noch in der Replik 

(act. 20 Rz. 11-18) nähere Angaben und sie legte die entsprechenden Rechnun-

gen auch nicht als Beweismittel ins Recht. Zu erwähnen ist in diesem Zusam-

menhang, dass für die Drittrechnung von M._____ in der Rechnung gar kein Be-

trag in Rechnung gestellt wurde (vgl. act. 5/2/3).  

4.11. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die nicht anwaltlich vertretene 

Klägerin im erstinstanzlichen Verfahren hinsichtlich der Zusatzarbeiten im Umfang 

von 198 Stunden (vgl. E. 4.5) wie auch hinsichtlich der Plattenarbeiten im Umfang 

von 238 Stunden (vgl. E. 4.4, 4.8 f.) hinreichend substantiierte Behauptungen 

aufgestellt hat. Die Vorinstanz setzte sich mit den diesbezüglichen Behauptungen 

der Klägerin nicht konkret auseinander. Demgegenüber ist die Klageabweisung 

durch die Vorinstanz bezüglich der Rechnungsposition 1 im Betrag von Fr. 320.– 

zuzüglich 7.7 % MwSt. (Fr. 344.60), der Rechnungsposition 2 im Umfang von 36 

Stunden bzw. Fr. 2'880.– zuzüglich 7.7 % MwSt. (Fr. 3'101.75) sowie der Rech-

nungsposition 5 im Umfang von Fr. 1'694.80 + Fr. 657.– + Fr. 269.90 + Fr. 

108.50, alles zuzüglich 7.7 % MwSt. (Fr. 2'940.40) zu schützen. Betreffend den 

zuletzt genannten Betrag ist anzumerken, dass die Klägerin nach Abzug der 

Akontozahlung von Fr. 10'000.– auch auf dem Material und den Drittrechnungen 

einen Mehrwertsteuerzuschlag in Rechnung gestellt hat, was bei der teilweisen 

Klageabweisung zu berücksichtigen ist (act. 5/2/3). 

4.12. Da die Beklagte von einem unzulässigen Verweis auf die Rechnung aus-

ging, wird ihr die Vorinstanz zur Wahrung des rechtlichen Gehörs eine Frist anzu-

setzen haben, damit sie sich zu den in der Rechnung im Einzelnen aufgeführten 

Plattenarbeiten äussern kann. Anschliessend wird die Vorinstanz über die bestrit-

tenen Behauptungen ein Beweisverfahren durchzuführen haben. Das Verfahren 

ist damit noch nicht spruchreif. Der Berufungsantrag 1 ist deshalb abzuweisen. In 

teilweiser Gutheissung des Berufungsantrages 2 ist das Urteil der Vorinstanz im 

die Pfandsumme von Fr. 6'386.75 übersteigenden Betrag aufzuheben und das 

Verfahren zur Ergänzung des Verfahrens im Sinne der Erwägungen an die  

Vorinstanz zurückzuweisen.  

- 20 - 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

5.1. Gemäss Art. 106 Abs. 2 ZPO werden die Kosten nach dem Ausgang des 

Verfahrens verteilt. Auf die Berufung der Klägerin gegen den Nichteintretensent-

scheid betreffend die Forderungsklage ist vom 20. September 2021 vorliegend 

nicht einzutreten (Berufungsanträge 1.2 und 3). Entsprechend unterliegt die Klä-

gerin in diesem Punkt vollumfänglich. Mit der Berufung gegen das Urteil betref-

fend definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts vom 27. Oktober 2022  

obsiegt die Klägerin zu 80 %. Da für die materielle Beurteilung dieser Berufung 

ein weitaus grösserer Aufwand angefallen ist als für den Nichteintretensentscheid 

im Zusammenhang mit der Forderungsklage, rechtfertigt es sich, die Kosten des 

vorliegenden Verfahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Die Entscheid-

gebühr ist auf Fr. 4'200.– festzusetzen (§§ 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. 4 Abs. 1 GebV 

OG).  

5.2. Parteientschädigungen sind bei diesem Verfahrensausgang keine zuzu-

sprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf das Wiederherstellungsgesuch der Klägerin wird nicht eingetreten. 

2. Auf die Berufungsanträge 1.2 und 3 wird nicht eingetreten. 

3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Sodann wird erkannt: 

1. In teilweiser Gutheissung der Berufung wird das Urteil des Bezirksgerichts 

Horgen, II. Abteilung, vom 27. Oktober 2022 aufgehoben, soweit die einge-

klagte Pfandsumme den Betrag von Fr. 6'386.75 übersteigt. In diesem Um-

fang wird die Sache zur Ergänzung des Verfahrens im Sinne der Erwägun-

gen und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.  

- 21 - 

Im Umfang der Pfandsumme von Fr. 6'386.75 wird das erstinstanzliche Ur-

teil bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'200.– festgesetzt und 

der Berufungsklägerin und den Berufungsbeklagten je zur Hälfte auferlegt.  

Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden aus dem von der Be-

rufungsklägerin geleisteten Vorschuss bezogen. Die Berufungsbeklagten 

werden unter solidarischer Haftung verpflichtet, der Berufungsklägerin 

Fr. 2'100.– zu ersetzen. 

3. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Horgen, 

je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 66'365.20. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

- 22 - 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw B. Lakic 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 1. Februar 2023
	Rechtsbegehren: (act. 1 S. 2)
	Urteil des Bezirksgerichtes:
	1. Die Klage wird abgewiesen.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'200.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten werden der Klägerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Vorschuss verrechnet.
	4. Die Klägerin wird verpflichtet, den Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 5'815.80 (inkl. Mehrwertsteuer von 7.7%) zu bezahlen.
	5. [Mitteilungen]
	6. [Rechtsmittel]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf
	1.1. Die Klägerin und Berufungsklägerin (nachfolgend Klägerin) ist ein Bauunternehmen im Bereich des Verlegens von Boden- und Wandbelägen und des Cheminéebaus. Sie hat in der Liegenschaft der Beklagten und Berufungsbeklagten (nachfolgend Beklagte) Arb...
	1.2. Gegen dieses Urteil der Vorinstanz erhob die Klägerin mit Eingabe vom 25. November 2022 Berufung (act. 32). Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-30). Mit Verfügung vom 5. Dezember 2022 wurde der Klägerin Frist angesetzt, um einen...

	2. Prozessuales
	2.1. Prozessvoraussetzungen
	Die Klägerin reichte die Berufungsschrift rechtzeitig innert 30-tägiger Frist beim Obergericht als zuständiger Rechtsmittelinstanz ein (act. 32, 30/1; Art. 311 Abs. 1 ZPO und § 48 GOG). Beim angefochtenen Urteil handelt sich um einen berufungsfähigen ...
	2.2. Anfechtungsobjekt und Wiederherstellungsgesuch
	2.2.1. Die Klägerin verlangt unter anderem, die von ihr erhobene Forderungsklage sei gutzuheissen (act. 32 S. 2; Berufungsantrag 1.2). Zur Begründung führt sie aus, im Bewusstsein, dass die Einreichung einer Forderungsklage eines vorgängigen Schlichtu...
	Die Beklagten machen geltend, die Rüge der Kläger sei verspätet und darüber hinaus unbegründet (act. 40 S. 3).
	2.2.2. Wie erwähnt trat die Vorinstanz mit Beschluss vom 20. September 2021 auf die Forderungsklage der Klägerin mangels Schlichtungsverfahrens nicht ein (act. 6). Dieser Nichteintretensentscheid hätte mit Berufung angefochten werden können (Art. 308 ...
	Die Klägerin bittet "insoweit wie möglich" um Wiederherstellung der verstrichenen Berufungsfrist gegen den Nichteintretensbeschluss vom 20. September 2021. Sie führt zur Begründung aus, der Ausstand von über Fr. 30'000.– sei im Zeitpunkt des Nichtein...
	Aufgrund des Gesagten ist auf das Wiederherstellungsgesuch sowie auf die Berufungsanträge 1.2 und 3 nicht einzutreten.
	2.3. Aufschiebende Wirkung
	2.4. Begründungsobliegenheit im Berufungsverfahren
	2.4.1. Das Berufungsverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Verfahrens dar, sondern ist nach der gesetzlichen Konzeption als eigenständiges Verfahren ausgestaltet (BGE 142 III 413 E. 2.2.1 m.H.a. die Botschaft zur Schweizerischen ZPO,...
	2.4.2. Gemäss den vorstehenden Grundsätzen muss die Klägerin in der Berufungsschrift dartun, inwiefern das angefochtene Urteil falsch ist und korrigiert werden muss. Die Klägerin ist nicht anwaltlich vertreten, ihr Geschäftsführer ist ein juristischer...

	3. Berufungsgründe
	3.1. Die Vorinstanz wies die Klage mit der Begründung ab, die Klägerin habe die behauptete Pfandsumme bzw. die Vergütungsforderung nicht substantiiert. Ausgehend von Art. 839 ZGB müsse der Bauhandwerker bei der definitiven Eintragung eines Bauhandwerk...
	3.2. Die Klägerin macht in der Berufungsschrift zusammengefasst geltend, ihr rechtliches Gehör sei verletzt worden; sie habe zwar auf die Durchführung der Hauptverhandlung, nicht aber auf eine Beweisabnahme verzichtet und bezüglich der mündlichen Vere...
	3.3. Die Beklagten machen im Zusammenhang mit dem erstinstanzlichen Verzicht auf eine Hauptverhandlung geltend, das Recht auf Beweisabnahme sei eng verknüpft mit der Substantiierungspflicht. Werde eine Tatsache ungenügend substantiiert behauptet, erüb...

	4. Würdigung
	4.1. Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV gewährt den Parteien das Recht, mit rechtzeitig und formrichtig angebotenen erheblichen Beweismitteln gehört zu werden (BGE 122 I 53 E. 4a; 129 II 497 E. 2.2). Die bew...
	4.2. Inwieweit unter Geltung der Verhandlungsmaxime Tatsachen zu behaupten und zu substantiieren sind, ergibt sich einerseits aus den Tatbestandsmerkmalen der angerufenen Norm und anderseits aus dem prozessualen Verhalten der Gegenpartei (BGE 127 III ...
	4.3. In der Klagebegründung konnte sich die Klägerin im Wesentlichen darauf beschränken, im Hinblick auf die definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts die Vergütungsforderung unter Verweis auf die Offerte und die Schlussrechnung darzulegen, z...
	4.4. Die Klägerin macht in der Berufung geltend, sie habe in der Replik dargetan, wie sich die Rechnung konkret zusammensetze (act. 32 Rz. 19). In den von der Klägerin angegebenen Rz. 11 und 12 der Replik führte sie aus, die Grundarbeiten für die zwei...
	4.5. Zu den Zusatzarbeiten führte die Klägerin in der Replik aus, dafür sei jeweils mindestens die mündliche Bestätigung eingeholt bzw. der Bauherr auf die anfallenden Kosten aufmerksam gemacht worden und dafür seien unter den Positionen 3 und 5 198 A...
	4.6. Mit Bezug auf die von ihr im Zusammenhang mit den ursprünglich vereinbarten Plattenarbeiten (inkl. Vorarbeiten) im Einzelnen erbrachten Arbeiten stellt sich die Frage, ob die Klägerin aus dem in Rz. 13 der Replik angebrachten Verweis auf die Rech...
	4.7. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der Behauptungs- und Substantiierungslast grundsätzlich in den Rechtsschriften nachzukommen. Der blosse pauschale Verweis auf Beilagen genügt in aller Regel nicht. Das bedeutet nicht, dass es nicht ...
	4.8. In der Rechnung vom 19. Dezember 2020 werden unter der Position 4 zunächst Plattenarbeiten zu 100 Stunden in Rechnung gestellt, welche wie folgt beschrieben werden: "Wand- & Bodenplatten Feinsteinzeug 60 x 60 cm und 120 x 120 cm Standard mit Chro...
	4.9. Die Rechnung umfasst lediglich zwei Seiten und ist übersichtlich in vier Positionen gegliedert: Position 1 "Baustelleneinrichtung", Position 2 beinhaltend Zusatzarbeiten, Position 3 "Platten Liefern", Position 4 beinhaltend Plattenarbeiten und Po...
	4.10. Die Klägerin macht in der Berufung keinerlei Ausführungen zu dem von ihr in der Rechnung unter Position 1 verrechneten Pauschalbetrag für die Baustelleneinrichtung von Fr. 320.– und zu den unter Position 2 geltend gemachten 36 Stunden für "2 x D...
	Selbst wenn auf die Berufung einzutreten wäre, wäre sie mit Bezug auf die Rechnungspositionen 2 und 5 unbegründet. Die Klägerin hat im erstinstanzlichen Verfahren zu den unter Position 2 der Rechnung geltend gemachten 36 Stunden weder substantiierte ...
	4.11. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die nicht anwaltlich vertretene Klägerin im erstinstanzlichen Verfahren hinsichtlich der Zusatzarbeiten im Umfang von 198 Stunden (vgl. E. 4.5) wie auch hinsichtlich der Plattenarbeiten im Umfang von 238 St...
	4.12. Da die Beklagte von einem unzulässigen Verweis auf die Rechnung ausging, wird ihr die Vorinstanz zur Wahrung des rechtlichen Gehörs eine Frist anzusetzen haben, damit sie sich zu den in der Rechnung im Einzelnen aufgeführten Plattenarbeiten äus...

	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	5.1. Gemäss Art. 106 Abs. 2 ZPO werden die Kosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt. Auf die Berufung der Klägerin gegen den Nichteintretensentscheid betreffend die Forderungsklage ist vom 20. September 2021 vorliegend nicht einzutreten (Berufu...
	5.2. Parteientschädigungen sind bei diesem Verfahrensausgang keine zuzusprechen.

	Es wird beschlossen:
	1. Auf das Wiederherstellungsgesuch der Klägerin wird nicht eingetreten.
	2. Auf die Berufungsanträge 1.2 und 3 wird nicht eingetreten.
	3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Sodann wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Berufung wird das Urteil des Bezirksgerichts Horgen, II. Abteilung, vom 27. Oktober 2022 aufgehoben, soweit die eingeklagte Pfandsumme den Betrag von Fr. 6'386.75 übersteigt. In diesem Umfang wird die Sache zur Ergänzu...
	Im Umfang der Pfandsumme von Fr. 6'386.75 wird das erstinstanzliche Urteil bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'200.– festgesetzt und der Berufungsklägerin und den Berufungsbeklagten je zur Hälfte auferlegt.
	Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden aus dem von der Berufungsklägerin geleisteten Vorschuss bezogen. Die Berufungsbeklagten werden unter solidarischer Haftung verpflichtet, der Berufungsklägerin Fr. 2'100.– zu ersetzen.
	3. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Horgen, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...