# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c3adf13d-e9c0-579c-a442-50ff73bc82b5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.09.2009 E-4253/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4253-2006_2009-09-09.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4253/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richter Markus König (Vorsitz), 
Richter Pietro Angeli-Busi, 
Richterin Regula Schenker Senn
Gerichtsschreiberin Karin Maeder-Steiner.

A._______,
Türkei,
vertreten durch lic. iur. Guido Ehrler, Advokat,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
15. März 2005 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4253/2006

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin, eine Kurdin aus Tunceli mit letztem Wohnsitz 
in  Istanbul,  verliess  ihren Heimatstaat  eigenen Angaben zufolge am 
20. März 2003 und gelangte am 23. März 2003 in die Schweiz, wo sie 
am 25. März 2003 im Empfangs- und Verfahrenszentrum des BFM in 
Basel  um  Asyl  nachsuchte.  Dort  wurde  die  Beschwerdeführerin  am 
28. März 2003 summarisch befragt und für den weiteren Verlauf des 
Verfahrens  dem  Kanton  B._______  zugewiesen.  Am  23.  April  2003 
hörte  die  zuständige  kantonale  Behörde  die  Beschwerdeführerin  zu 
ihren Asylgründen an. Eine weitere Anhörung durch das Bundesamt 
fand am 10. März 2005 statt.

Anlässlich  der  Befragungen  machte  die  Beschwerdeführerin  im  We-
sentlichen geltend, sie stamme aus einer politisch aktiven Familie. Drei 
ihrer Verwandten seien in den Bergen als PKK-Kämpfer umgekommen, 
einer werde noch immer vermisst. Eine weitere Verwandte sei im Ge-
fängnis  getötet  worden.  Am  (Datum)  sei  ihr  Bruder,  C._______ 
(N_______), festgenommen worden,  weil  er sich für die Marxistisch-
Leninistische  Kommunistische  Partei  (MLKP)  engagiert  habe  und 
beim Ankleben  von Plakaten  erwischt  worden sei.  Er  sei  eineinhalb 
Monate  in  Haft  gewesen.  Nach  der  Festnahme habe  die  Polizei  ihr 
Haus durchsucht, und die Beschwerdeführerin verhört. Im März 1996 
sei sie von zwei unbekannten Männern aufgesucht, über den Aufent-
haltsort ihres Bruders befragt, erpresst und bedroht worden.

Seit dem Jahr 1999 habe die Beschwerdeführerin – nachdem sie drei 
Monate angelehrt worden sei – in einer Apotheke gearbeitet. Eines Ta-
ges  sei  D._______,  eine  Bekannte  ihres  Bruders,  zu  ihr  in  die 
Apotheke  gekommen  und  habe  sie  um  Medikamente  gebeten.  Das 
nächste  Mal  als  sie  wiedergekommen  sei,  habe  sie  E._______ 
mitgebracht.  Sie  seien  zusammen  Essen  gegangen  und  die  beiden 
hätten  ihr  erklärt,  dass  sie  für  die  politischen  Häftlinge  in  den 
Gefängnissen  dringend  Medikamente  benötigten.  Die 
Beschwerdeführerin habe sich bereit erklärt,  für sie Medikamente zu 
besorgen. Daraufhin seien sie in gewissen Abständen – zuerst alle 2-3 
dann alle 1-2 Monate – immer wieder gekommen und sie habe ihnen 
die Medikamente übergeben. Es habe sich insbesondere um Vitamine, 
Medikamente  gegen  Rheuma,  Schmerzmittel  und  Magentabletten 
gehandelt.  Auch  die  Muster  von  Pharmaunternehmen  habe  sie 

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weitergereicht.  Ihr  Chef  habe  dies  bemerkt  und  sie  vor  den 
Konsequenzen  gewarnt,  selber  aber  nichts  gegen  ihr  Vorgehen 
unternommen,  zumal  er  ihr  vertraut  habe.  Am  19. Juni  2002  sei 
D._______ in Panik  zu ihr  in  die Apotheke gekommen und habe ihr 
mitgeteilt,  dass  E._______ am Tag zuvor  festgenommen worden sei 
und sie  sich  nun verstecken müssten. Die Beschwerdeführerin  habe 
sich ein paar Tage bei einer Freundin versteckt und erfahren, dass die 
Polizei bereits bei ihrem Onkel und in der Apotheke nach ihr gesucht 
und ausgerichtet habe, sie solle sich den Behörden stellen. Nach 10 
Tagen sei sie zu ihrer Tante nach Istanbul gereist, wo sie bis zu ihrer 
Ausreise geblieben sei. In Istanbul sei es ihr psychisch sehr schlecht 
gegangen und sie habe sich diesbezüglich behandeln lassen müssen.

B.
Mit Schreiben vom 2. Dezember 2004 und vom 12. Januar 2005 for-
derte das Bundesamt die Beschwerdeführerin auf, verschiedene Doku-
mente und Angaben sowie einen ärztlichen Bericht einzureichen. Der 
ärztliche Bericht ging am 11. Januar 2005 beim BFM ein. Mit Eingaben 
vom 10. Januar 2005 und vom 10. Februar 2005 wies die Beschwerde-
führerin darauf hin, dass die gewünschten Unterlagen nicht erhältlich 
gemacht werden könnten.

C.
Anlässlich der direkten Anhörung des BFM vom 10. März 2005 legte 
die Beschwerdeführerin  ein Schreiben ihres  türkischen Anwalts  vom 
21. Februar 2005 ins Recht.

D.
Mit Verfügung vom 15. März 2005 – eröffnet am 16. März 2005 –  stell-
te das Bundesamt fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlings-
eigenschaft nicht und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte 
es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Wegweisungs-
vollzug an.

E.
Mit (nicht unterzeichneter) Beschwerde vom 12. April 2005 an die da-
mals  zuständige Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) bean-
tragte die Beschwerdeführerin die Aufhebung der vorinstanzlichen Ver-
fügung  vom  15.  März  2005,  die  Anerkennung  der  Flüchtlingseigen-
schaft und die Gewährung von Asyl, eventualiter sei die Unzulässigkeit 
und  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  festzustellen  und  die 
vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht wurde der 

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Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und die Gewäh-
rung  der  unentgeltlichen  Prozessführung  sowie  der  unentgeltlichen 
Rechtsverbeiständung beantragt. Mit der Beschwerde wurde ein türki-
sches Gerichtsurteil samt deutscher Übersetzung und ein Bericht von 
amnesty international zu den Akten gereicht.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 22. April 2005 verzichtete die damals zu-
ständige Instruktionsrichterin der ARK auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses und forderte die Beschwerdeführerin auf, innert Frist eine 
Beschwerdeverbesserung einzureichen.

G.
Die Beschwerdeführerin reichte mit Datum vom 25. April  2005 innert 
Frist die Beschwerdeverbesserung sowie einen in der Beschwerde an-
gekündigten Bericht aus einer türkischen Zeitung zu den Akten.

H.
Mit  Zwischenverfügung  vom 28. April  2005  verwies  die  Instruktions-
richterin für das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege auf einen späteren Zeitpunkt und wies das Gesuch um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ab. 

I.
In ihrer Vernehmlassung vom 4. Mai 2005 hielt die Vorinstanz vollum-
fänglich an ihren Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der 
Beschwerde. Auf die Ausführungen in  der Vernehmlassung wird,  so-
weit entscheidrelevant, in den Erwägungen eingegangen.

J.
Am 6. Juni  2005 reichte die Beschwerdeführerin  ihre Stellungnahme 
zur vorinstanzlichen Vernehmlassung zu den Akten. Auf die Ausführun-
gen in der Stellungnahme wird, soweit entscheidrelevant, in den Erwä-
gungen Bezug genommen.

K.
Auf  Anfrage  des  neu  zuständigen  Instruktionsrichters  reichte  der 
Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  am  28.  August  2009  seine 
Kostennote zu den Akten.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021).  Das  Bundesamt  für  Migration  (BFM)  gehört  zu  den  Be-
hörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundes-
verwaltungsgerichts. Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Ausnahme im 
Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht 
ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 
und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 des Asylgeset-
zes  vom 26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK am 31. Dezember 2006 hängigen Rechtsmittel 
übernommen. Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar  (vgl.  Art.  53 
Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise Änderung. Die  Beschwerdeführerin  ist  daher  zur  Einrei-
chung der Beschwerde legitimiert  (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, 
Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-

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schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.

4.1

4.1.1 Die  Vorinstanz  bringt  in  ihrem  ablehnenden  Asylentscheid  im 
Wesentlichen  vor,  die  Beschwerdeführerin  begründe  ihr  Asylgesuch 
insbesondere mit der Festnahme einer Person, für welche sie Medika-
mente beschafft habe. Es dürfe somit berechtigterweise davon ausge-
gangen werden, dass die Beschwerdeführerin imstande sein müsste, 
detaillierte Angaben über ihre eigene Tätigkeit sowie über die flucht-
auslösenden Ereignisse und deren Begleitumstände zu machen. Die 
entsprechenden Vorbringen der Beschwerdeführerin seien indessen in 
den wesentlichen Punkten nicht  hinreichend begründet. So habe sie 
beispielsweise keine Angaben darüber machen können, ob die beiden 
Personen, für welche sie die Medikamente besorgt habe, für irgendei-
ne Organisation oder Partei  tätig  gewesen seien oder einer  solchen 
angehört hätten, und kenne deren vollständige Namen nicht. Auch er-
staune, dass die Beschwerdeführerin angesichts ihres zwar nachvoll-
ziehbaren Engagements keine näheren Erkundigungen eingeholt habe 
für wen, wo und wie die von ihr angeblich besorgten Medikamente ver-
wendet worden seien.

Trotz Aufforderung habe die Beschwerdeführerin keine aussagekräfti-
gen Dokumente beigebracht,  welche ihre Vorbringen bestätigen wür-
den. Ein eingereichtes Schreiben eines türkischen Anwalts bestätige 
denn auch im Wesentlichen, dass die Angaben der Beschwerdeführe-
rin zu unsubstanziiert seien um damit in der Türkei Nachforschungen 
anstellen zu können. 

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Schliesslich müsse auch davon ausgegangen werden, dass die Fahn-
dungsbehörden alles  daran gesetzt  hätten,  etwas über  den Verbleib 
der Beschwerdeführerin  in Erfahrung zu bringen,  und sich beispiels-
weise kaum damit begnügt hätten, sich beim Inhaber der Apotheke le-
diglich nach der Beschwerdeführerin zu erkundigen.

Diese geltend gemachte Verfolgungssituation müsse deshalb als  un-
glaubhaft qualifiziert werden.

4.1.2 Die Beschwerdeführerin mache daneben geltend, es sei in den 
Jahren 1995/96 im Zusammenhang mit Festnahmen ihres Bruders zu 
Übergriffen auf ihre Person gekommen. Auch befänden sich nahe Ver-
wandte im Gefängnis oder seien getötet worden. Dem BFM seien die 
Akten  des  in  der  Schweiz  lebenden  Bruders  bekannt.  Es  schliesse 
deshalb nicht aus, dass die Beschwerdeführerin und Familienangehö-
rige von ihr von den Behörden behelligt worden seien. Im vorliegenden 
Fall habe indessen die Beschwerdeführerin weder ein politisches En-
gagement  noch  staatliche  Verfolgungsmassnahmen  glaubhaft  darle-
gen können. Den Akten sei nicht zu entnehmen, dass es seit 1995/96 
zu weiteren Vorfällen gekommen wäre. Es sei deshalb nicht von einer 
Reflexverfolgung auszugehen. Demzufolge erfülle die Beschwerdefüh-
rerin die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht, weshalb ihr 
Asylgesuch abzulehnen sei.

4.1.3 Den Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin qualifizier-
te das BFM als zulässig,  zumutbar und möglich. Eine angemessene 
Behandlung  allfälliger  psychischer  Beschwerden  sei  in  der  Türkei 
grundsätzlich  gewährleistet,  weshalb  es  sich  erübrige  den  psychi-
schen Zustand der Beschwerdführerin von Amtes wegen näher abzu-
klären oder für die Nachreichung weiterer fachärztlicher Berichte eine 
Frist anzusetzen (vgl. EMARK 1995 Nr. 23 E. 5b). Es falle zudem auf, 
dass  sich  die  Beschwerdeführerin  erst  nach  beinahe  zweijährigem 
Aufenthalt in der Schweiz in ärztliche Behandlung begeben habe und 
es ihr gemäss eigenen Angaben gut gehe (Akte A15, S. 9).

4.2 Den Ausführungen des BFM in der angefochtenen Verfügung hält 
die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift entgegen, ihre An-
gaben  zu  den  Personen  D._______  und  E._______  seien  zwar 
tatsächlich  etwas  vage  geblieben,  was  jedoch  nicht  gegen  die 
Glaubhaftigkeit  ihrer  Aussagen  spreche.  Illegal  in  der  Türkei 
operierende Gruppen und Personen würden zu ihrem eigenen Schutz 
nicht zu viele Informationen über sich bekannt geben. Zudem hätten 

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sowohl  die  Beschwerdeführerin  als  auch  ihr  Bruder  keinen  Kontakt 
mehr zu D._______. Jedoch sei es der Beschwerdeführerin inzwischen 
mit  der Hilfe ihres Bruders gelungen, die Identität von D._______ zu 
klären:  D._______  heisse  mit  vollem  Namen  D._______  und  sei  im 
Jahr 1995 zusammen mit dem Bruder der Beschwerdeführerin an der 
Plakataktion  beteiligt  gewesen  und  deshalb  verurteilt  worden.  Als 
Beweis hierfür legt die Beschwerdeführerin eine Kopie des Urteils des 
Friedenstrafgerichts  F._______  samt  deutscher  Übersetzung  ins 
Recht,  mit  dem  ihr  Bruder  verurteilt  wurde  und  auch  D._______ 
namentlich  als  Angeklagte  genannt  wird.  Bei  E._______  handle  es 
sich  höchstwahrscheinlich  um den  in  einem Artikel  der  Zeitung  (...) 
erwähnten E._______. Jedoch hätten die Beschwerdeführerin und ihr 
Bruder  auch  zu  ihm  heute  keinen  Kontakt  mehr.  Dem  Vorwurf  des 
BFM, die Beschwerdeführerin habe keinerlei Dokumente beigebracht, 
sei entgegenzuhalten, dass es wahrscheinlich in ihrem Fall gar keine 
Dokumente  gebe,  zumal  es  nicht  zu  einer  Festnahme  und  einer 
Weiterung  des  anfänglichen  Verdachts  gegenüber  der 
Beschwerdeführerin  gekommen  sei.  Aus  der  Tatsache,  dass  kein 
Datenblatt  existiere,  keine  Fahndung  gegen  eine  Person  laufe  oder 
kein  Passverbot  verhängt  worden  sei,  könne  nicht  geschlossen 
werden,  dass eine Person nicht  gefährdet  sei. Jedenfalls  müsse die 
Beschwerdeführerin im Falle einer Rückkehr in die Türkei aufgrund der 
Verwicklung in die Medikamentenabgabe jederzeit mit einer Verhaftung 
rechnen.  Es  sei  zudem  davon  auszugehen,  dass  ein  politisches 
Datenblatt bestehe, was mittels einer Botschaftsanfrage zu klären sei. 
Soweit  das  BFM  die  Unglaubhaftigkeit  der  Aussagen  der 
Beschwerdeführerin damit begründe, die türkischen Behörden hätten 
intensivere  Fahndungsmassnahmen  ergriffen,  wäre  sie  wirklich  ge-
sucht worden, handle es sich dabei um reine Spekulationen. Die Vor-
bringen der Beschwerdeführerin seien glaubhaft  und flüchtlingsrecht-
lich relevant, weil sie in der Türkei gesucht werde und im Falle einer 
Rückkehr  mit  einer  mehrjährigen  Gefängnisstrafe  wegen  Unterstüt-
zung  einer  illegalen  Organisation  zu  rechnen  habe.  Hinzu  komme, 
dass sie als Schwester eines für die MKLP tätigen Aktivisten einer po-
litischen  Familie  zugerechnet  werde  und  somit  Reflexverfolgung  zu 
befürchten habe. 

Zudem  leide  die  Beschwerdeführerin  unter  psychischen  Problemen, 
welche in der Türkei nicht angemessen behandelt werden könnten. Im 
Falle der Abweisung des Asylgesuchs sei demnach wegen Unzumut-
barkeit  des  Wegweisungsvollzugs  die  vorläufige  Aufnahme  in  der 
Schweiz anzuordnen. 

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4.3 In  ihrer  Vernehmlassung  hält  die  Vorinstanz  zu  der  in  der  Be-
schwerdeschrift  verlangten  Botschaftsabklärung  bezüglich  Vorliegen 
eines  Datenblattes  fest,  solche  Abklärungen  würden  zu  den  Routi-
neaufgaben des BFM-Attachés in Ankara gehören. In der Regel erstel-
le die Polizei  nach einer Verhaftung einer Person ein Datenblatt  und 
führe die Person anschliessend vor Gericht. Weise das Datenblatt zu-
dem einen Vermerk "unbequeme Person" auf, könne dies ein Hinweis 
auf  eine  gerichtliche Anklage oder  eine  erstinstanzliche Verurteilung 
sein. Gemäss Angaben der Beschwerdeführerin sei sie nie festgenom-
men worden und habe trotz wiederholter Aufforderung durch das BFM 
auch keine Angaben gemacht,  die darauf  schliessen lassen würden, 
dass gegen sie ein Verfahren eingeleitet worden wäre. Vorliegend kön-
ne deshalb auf eine entsprechende Botschaftsanfrage verzichtet wer-
den.  Dass  es  sich  bei  der  festgenommenen  Kontaktperson  der  Be-
schwerdeführerin  um  einen  gewissen  E._______  handeln  soll,  sei 
reine  Spekulation. Gemäss  öffentlich  zugänglichen  Informationsquel-
len werde diese Person weder mit der MLKP noch mit der Zeitung Ati-
lim  in  Verbindung  gebracht.  Vielmehr  sei  E._______  beschuldigt 
worden, Plakate der Zeitschrift Devrimici Demokrasi aufgehängt zu ha-
ben. Dabei handle es sich um das legal erscheinende Organ der links-
extremen militanten Maoist Kommunist Partisi MKP. Die MKP wieder-
um sei eine Abspaltung der TKP/ML. Es falle auf, dass sowohl in den 
öffentlich  zugänglichen Informationsquellen  wie  auch im beigelegten 
Zeitungsartikel stehe, diese Person sei am 19. Juni 2002 festgenom-
men  worden,  während  die  Beschwerdeführerin  behauptet  habe,  die 
Festnahme sei bereits am Tag davor erfolgt. 

4.4 In ihrer Replik zur vorinstanzlichen Vernehmlassung führt die Be-
schwerdeführerin  aus,  das  BFM  bestreite  nicht,  dass  "D._______" 
D._______ sei, und diese eine Aktivistin der MKLP, der Partei, welcher 
auch ihr  als  Flüchtling  anerkannter  Bruder  angehört  habe,  gewesen 
sei. Dass es sich bei "E._______" um E._______ handle, sei von der 
Beschwerdeführerin  nur  als  Vermutung  geäussert  worden.  Dennoch 
sei  trotz  der  Einwände  der  Vorinstanz  davon  auszugehen,  dass 
"E._______" tatsächlich E._______ sei. Obwohl keine Beweismittel in 
der  Türkei  erhältlich  gemacht  werden  könnten,  sei  vorliegend  die 
Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht. 

5.
Die Vorinstanz verneint in casu die Glaubhaftigkeit der Vorbringen der 
Beschwerdeführerin, was im Folgenden zu überprüfen ist.

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5.1 Grundsätzlich  sind  die  Vorbringen  einer  asylsuchenden  Person 
dann  glaubhaft,  wenn  sie  genügend  substanziiert,  in  sich  schlüssig 
und plausibel  sind,  sich nicht  in vagen Schilderungen erschöpfen, in 
wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sind oder der inneren Lo-
gik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Er-
fahrung widersprechen. Glaubhaftmachung bedeutet  ferner – im Ge-
gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 
durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen 
der gesuchstellenden Person. Eine Behauptung gilt bereits als glaub-
haft  gemacht,  wenn der Richter von ihrer  Wahrheit  nicht völlig über-
zeugt ist, sie aber für überwiegend wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel 
beseitigt  sind.  Für  die  Glaubhaftmachung  reicht  es  demgegenüber 
nicht  aus,  wenn der  Inhalt  der  Vorbringen zwar  möglich  ist,  aber  in 
Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Um-
stände  gegen  die  vorgebrachte  Sachverhaltsdarstellung  sprechen. 
Entscheidend  ist  mithin,  ob  die  Gründe,  die  für  die  Richtigkeit  der 
Sachverhaltsdarstellung sprechen überwiegen oder nicht; dabei ist auf 
eine  objektivierte  Sichtweise  abzustellen  (vgl.  Entscheidungen  und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
1994 Nr. 5 E. 3c; 1996 Nr. 27 E. 3c.aa; 1996 Nr. 28 E. 3a; WALTER KÄLIN, 
Grundriss des Asylverfahrens, Basel/Frankfurt a.M. S. 304 ff.).

5.2 Das  Aussageverhalten  der  Beschwerdeführerin  hinterlässt  nach 
Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts einen authentischen Ein-
druck. Den Einwendungen der Vorinstanz, wonach die Vorbringen der 
Beschwerdeführerin nicht hinreichend begründet seien, kann in dieser 
Form nicht  zugestimmt werden. Ihre  Schilderungen sind  im Wesent-
lichen widerspruchsfrei, erscheinen lebensecht und konsistent, enthal-
ten auch weitere Realitätskennzeichen und erwecken insgesamt den 
Eindruck von tatsächlich Erlebtem beziehungsweise Befürchtetem. So 
erscheint es entgegen der Auffassung der Vorinstanz durchaus nach-
vollziehbar,  dass  die  Beschwerdeführerin  keine  Angaben  zum politi-
schen  Hintergrund  von  D._______  und  E._______  machen  konnte. 
Ihre Treffen waren gemäss Angaben der Beschwerdeführerin kurz und 
der Kontakt habe sich auf die Übergabe der Medikamente beschränkt. 
Deshalb erscheint es auch plausibel, dass die Beschwerdeführerin die 
beiden  dem  Bekanntenkreis  ihres  Bruders  angehörenden  Personen 
nicht näher kannte und keine detaillierten Angaben über sie machen 
konnte. Abgesehen davon ist auch bekannt, dass politisch exponierte 
Personen häufig möglichst wenig Informationen über sich preisgeben, 
um eine spätere Identifizierung und Verfolgung durch die Behörden zu 

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erschweren. Der Beschwerdeführerin, welche sich offenbar nach ihrer 
Ankunft  in  der  Schweiz  in  einer  schlechten  psychischen  Verfassung 
befand (vgl. Eingabe des Rechtsvertreters vom 24. März 2003 A3/3 so-
wie Protokoll der kantonalten Anhörung A8/17 S. 3), kann auch nicht 
ernsthaft  vorgehalten  werden,  dass  sie  keine  Nachforschungen  zur 
Klärung der Sache getätigt hat. Dass ihr eigener Bruder erwiesener-
massen in früheren Jahren in Haft gewesen war und gesundheitliche 
Schäden davongetragen hatte, lässt ihr Verhalten zusätzlich realistisch 
erscheinen. Die Beschwerdeführerin hat sich als Lieferantin von Medi-
kamenten an einer Aktion beteiligt,  ohne über alle Einzelheiten infor-
miert  zu  sein.  Nach  Auffassung  des  Bundesverwaltungsgerichts  ist 
nachvollziehbar, dass sie nicht die ganze Aktion überschaut und alle 
politischen Hintergründe und Zusammenhänge gekannt hat. Entgegen 
den Ausführungen  der  Vorinstanz  erachtet  somit  das  Bundesverwal-
tungsgericht  die  Ausführungen der  Beschwerdeführerin  unter  Würdi-
gung aller aktenkundigen Umstände als überwiegend glaubhaft.

6.
Bei  diesem als  glaubhaft  gemacht  anzuerkennenden Sachverhalt  ist 
somit nachfolgend zu prüfen, ob die Vorbringen der Beschwerdeführe-
rin den Voraussetzungen der Flüchtlingseigenschaft  zu genügen ver-
mögen.

6.1 Gemäss Art. 3  AsylG erfüllt  die  Flüchtlingseigenschaft,  wer  auf-
grund einer asylrechtlich relevanten Motivation gezielte und vom Staat 
ausgehende ernsthafte Nachteile erlitten hat; sofern diese so genann-
te Vorverfolgung in zeitlichem und sachlichem Kausalzusammenhang 
zur Flucht steht, lässt sich dem Asylgesetz – ohne dass der Aspekt ei-
ner drohenden Wiederholung der erlittenen Verfolgung noch weiter zu 
prüfen wäre – die Regelevermutung entnehmen, aufgrund der erlitte-
nen Vorverfolgung sei auch eine begründete Furcht vor weiterer künfti-
ger Verfolgung zu bejahen vgl. KÄLIN, a.a.O., S. 126 ff.;  ALBERTO ACHER-
MANN /  CHRISTINA HAUSAMMANN,  Handbuch des Asylrechts, 2. Aufl.,  Bern/ 
Stuttgart 1991, S. 107 f; SAMUEL WERENFELS, Der Begriff des Flüchtlings 
im schweizerischen Asylrecht,  Bern u.a. 1987,  S. 283,  293 ff.). Nicht 
mehr asylrechtlich relevant ist eine erlittene Vorverfolgung, wenn ange-
sichts  erheblicher  Verbesserungen der  Verhältnisse im Verfolgerstaat 
eine Weiderholungsgefahr der erlebten Vorverfolgung ausgeschlossen 
erscheint  und  –  in  Analogie  zum  Asylwiederrufsgrund  von  Art.  1C 
Ziff. 5 und 6 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtstellung 
der  Flüchtlinge  (FK,  SR  0.142.30)  beziehungsweise  Art. 63  AsylG 

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– die  Umstände  der  früheren Verfolgung  und  Gefährdung  als  dahin-
gefallen bezeichnet werden können (vgl.  WERENFELS,  a.a.O., S. 297 f.; 
KÄLIN, a.a.O., S. 129 f.).

6.2 Den glaubhaften und auch vom BFM nicht bestrittenen Angaben 
der Beschwerdeführerin zufolge stammt sie aus einer politisch aktiven 
Familie aus der Provinz Tunceli. Verschiedene Mitglieder ihrer Familie 
haben sich politisch exponiert,  sind als  PKK-Kämpfer in den Bergen 
oder im Gefängnis umgekommen oder sind verschollen. Aus dem bei-
gezogenen  Verfahrensdossier  des  Bruders  der  Beschwerdeführerin, 
C._______ (N_______), ergibt sich, dass sich dieser vor seiner Ausrei-
se in die Schweiz im Jahr 1997, in der Türkei politisch engagiert hatte. 
Im Jahr 1993 begann er, die Zeitung "Emegin Bayragi" sowie sozialisti-
sche Flugblätter zu verteilen und wurde dann Anhänger der MLKP; er 
verteilte Publikationen, klebte Plakate, nahm an illegalen Versammlun-
gen teil und beteiligte sich an verbotenen Kundgebungen. Am 25. April 
1995 wurde er  von der Polizei  festgenommen, verhört  und gefoltert, 
nachdem er in F._______ – dem langjährigen Wohnort der Beschwer-
deführerin – beim Ankleben von Plakaten mit linksgerichteten Parolen 
erwischt  worden  war. Am  (Datum)  erging  ein  Haftbefehl  gegen  ihn, 
worauf er ins Gefängnis von G._______ überführt wurde. Am (Datum) 
erhob  die  Oberstaatsanwaltschaft  F._______  wegen  Propaganda  für 
eine illegale Organisation Anklage gegen ihn, worauf er am (Datum) 
gegen  Kaution  wieder  freikam. Weil  er  nicht  bereit  war,  den  Militär-
dienst  zu  absolvieren,  konnte  er  nicht  in  Tunceli  bleiben und  kehrte 
nach  F._______  zurück,  wo  er  die  Aktivitäten  für  die  MLKP  wieder 
aufnahm.  An  einer  Kundgebung  vom  7. August  1996  zu  Gedenken 
eines in der Haft verstorbenen Kadermitglieds der MLKP wurden ver-
schiedene MLKP-Anhänger  festgenommen. Einer  der  Festgenomme-
nen kollaborierte mit  der Polizei  und verriet  seine Genossen, worauf 
der  Bruder  der  Beschwerdeführerin  am  12.  Januar  1997  zunächst 
nach Deutschland und dann in die Schweiz flüchtete. Zur Untermauer-
ung seiner Vorbringen reichte der Bruder eine Vielzahl von Beweismit-
teln  ein,  welche  vom BFM nach durchgeführter  Dokumentenanalyse 
als authentisch eingestuft wurden. Mit  Verfügung vom 26. März 2001 
anerkannte das BFM die Flüchtlingseigenschaft von C._______, lehnte 
indessen aufgrund von Art. 53 AsylG sein Asylgesuch ab, weil er am 
(Datum) an einer Besetzung des Bundeshauses beteiligt gewesen war. 
Gleichzeitig ordnete das BFM die Wegweisung des Beschwerdeführers 
aus der Schweiz an und ordnete wegen der völkerrechtlichen Unzuläs-
sigkeit des Wegweisungsvollzugs seine vorläufige Aufnahme an.

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6.3 Angesichts der Zugehörigkeit der Beschwerdeführerin zu einer po-
litisch aktiven Familie,  insbesondere als Schwester eine geflüchteten 
Politaktivisten, und aufgrund der Herkunft aus der Provinz Tunceli (ei-
nem Gebiet das sich aus Sicht  der türkischen Behörden bekanntlich 
dadurch auszeichnet, dass dort eine Vielzahl von Personen mit vermu-
teter regimekritischer Orientierung leben) ist mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit  davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin – die 
bereits  in den Jahren 1995/1996 im Zusammenhang mit  der  Verhaf-
tung ihres Bruders Verfolgungsmassnahmen erlebt hat – nach mehr-
jährigem Auslandaufenthalt  bei  einer Rückkehr in die Türkei die Auf-
merksamkeit der Behörden auf sich ziehen würde. Das eigene Enga-
gement im Rahmen der Medikamentenlieferung für politische Gefange-
ne würde die Beschwerdeführerin zusätzlich gefährden. Es ist  davon 
auszugehen,  dass  die  türkischen Sicherheitskräfte  nach wie  vor  ein 
Interesse daran hätten, die Beschwerdeführerin über ihren verschwun-
denen  Bruder  (und  über  die  Medikamentenlieferungen)  zu  befragen 
und  sie  entsprechend  unter  Druck  zu  setzen.  Diese  Annahme  er-
scheint umso wahrscheinlicher, als die türkischen Behörden mit gros-
ser  Wahrscheinlichkeit  davon  ausgehen  würden,  dass  sie  in  der 
Schweiz in  Kontakt  zu  ihrem hier  als  Flüchtling anerkannten Bruder 
gestanden ist. 

Unter Berücksichtigung sämtlicher Vorbringen und insbesondere auch 
der Akten des Bruders der Beschwerdeführerin sind im vorliegenden 
Fall die Voraussetzungen einer begründeten Furcht vor künftiger Ver-
folgung erfüllt.

6.4 Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass die Beschwerdeführe-
rin objektiv begründete Furcht hat, bei einer Rückkehr in ihr Heimat-
land  mit  beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  und  in  absehbarer  Zukunft 
(vgl. EMARK 1993 Nr. 11) erneut behördlichen Verfolgungsmassnah-
men im Sinn von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden. Somit erübrigt es 
sich, auf weitere Einzelheiten in der Beschwerde – insbesondere den 
gesundheitlichen Zustand der Beschwerdeführerin und die in diesem 
Zusammenhang eingereichten ärztlichen Zeugnisse – näher einzuge-
hen. Auch die beantragte Botschaftsabklärung erweist sich als unnötig.

7.
Zusammenfassend ergibt  sich,  dass vorliegend die Voraussetzungen 
von Art. 3 und 7 AsylG erfüllt sind. Nachdem sich aus den Akten keine 
Hinweise auf  das Vorliegen von Asylausschlussgründen ergeben,  ist 

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die Verfügung der Vorinstanz vom 15. März 2005 aufzuheben und das 
BFM anzuweisen, der Beschwerdeführerin Asyl zu gewähren.

8.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  keine  Kosten  zu  erheben 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG), das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Prozessführung erweist sich somit als gegenstandslos.

Die  Beschwerdeführerin  hat  als  obsiegende  Partei  gemäss  Art.  64 
Abs. 1 VwVG Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die von ihrem 
Rechtsvertreter eingereichte Kostennote erscheint als den Verfahrens-
umständen angemessen. Die Parteientschädigung wird demnach auf 
Fr. 2'963.85 (inklusive Auslagen und MWSt) festgelegt.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die  vorinstanzliche  Verfügung  vom  15.  März  2005 wird  aufgehoben 
und  das  BFM  angewiesen,  der  Beschwerdeführerin  in  der  Schweiz 
Asyl zu gewähren.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Das BFM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren 
vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  eine  Parteientschädigung  in  der 
Höhe von Fr. 2'963.85 zu eintrichten.

5.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin, 
das BFM und die kantonalen Ausländerbehörde. 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Markus König Karin Maeder-Steiner

Versand: 

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