# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ddaf66ef-65de-50d3-bdb9-635940a129ba
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.09.2017 IV 2016/374
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-374_2017-09-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/374

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.05.2020

Entscheiddatum: 15.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2017
Art. 17 IVG. Umschulung. Der Anspruch auf eine Umschulung setzt eine 
Arbeitsunfähigkeit von mindestens etwa 20 Prozent im ursprünglich 
erlernten Beruf oder in einem Beruf voraus, den die versicherte Person im 
Rahmen einer Umschulung erlernt hat. Nicht massgebend ist der 
Invaliditätsgrad im Sinne des Art. 16 ATSG. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2017, IV 
2016/374).

Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2017

Entscheid vom 15. September 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt           

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2016/374         

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Frischknecht,

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Gmünder Frischknecht & Partner, Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

berufliche Massnahmen (Umschulung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 25. Mai 2004 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Die Klinik für orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen berichtete am 26. Mai 2004 (IV-act. 4), die Versicherte leide 

an einer rechtskonvexen Thoracalskoliose mit einem lumbalen Gegenschwung. Am 20. 

Juni 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie die Kosten für ein Korsett 

(solange dieses getragen werden müsse), für eine Physiotherapie und für die 

notwendigen ärztlichen Kontrollen längstens bis zur Vollendung des 20. Altersjahres 

der Versicherten übernehmen werde (IV-act. 48). Am 14. Mai 2007 meldete sich die 

Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 53). Im Auftrag der IV-Stelle 

erstattete der orthopädische Chirurg Dr. med. B.___ am 9. Juli 2007 ein fachärztliches 

Gutachten (IV-act. 69). Er hielt fest, eine Versteifung der Wirbelsäule sei unumgänglich. 

Bei einem guten Verlauf werde die Versicherte nach einer Heilungsdauer von etwa 

sechs bis zwölf Monaten eine berufliche Ausbildung beginnen können. Am 30. Oktober 

2008 berichtete die Klinik für orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (IV-

act. 96), das Operationsergebnis sei sehr zufriedenstellend. Die Versicherte könne nun 

eine Berufslehre antreten. Zu empfehlen seien Berufe, in denen keine körperlich 

schweren Tätigkeiten verrichtet werden müssten und die kein längeres Stehen 

erforderten. Am 19. März 2009 notierte ein Berufsberater der IV-Stelle (IV-act. 104), die 

Versicherte habe eine Vorliebe für handwerkliche, praktische Tätigkeiten geäussert. 

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Deshalb sei eine zweiwöchige „Schnupperzeit“ im mechanischen Bereich des C.___ 

durchgeführt worden. Angesichts der positiven Erkenntnisse aus dieser 

„Schnupperzeit“ werde vom C.___ nun die Eignung der Versicherten für einen 

metallverarbeitenden Beruf näher abgeklärt, was aus der Sicht des Berufsberaters 

vollumfänglich zu unterstützen sei. Die in der Folge im Zeitraum vom 23. März 2009 bis 

zum 14. Juni 2009 durchgeführte berufliche Abklärung im C.___ (vgl. IV-act. 106) ergab 

eine Eignung der Versicherten für die Erlangung des Eidgenössischen Fachzeugnisses 

als Produktionsmechaniker (IV-act. 113). Am 10. Juni 2009 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie die im Zeitraum vom 15. Juni 2009 bis zum 31. Juli 2012 

anfallenden Mehrkosten der Versicherten für die erstmalige berufliche Ausbildung zur 

Produktionsmechanikerin übernehmen werde (IV-act. 116). In seinem Schlussbericht 

vom 18. Juni 2012 führte der C.___ aus (IV-act. 128), die Versicherte sollte in der Lage 

sein, die Lehrabschlussprüfung mit einer durchschnittlichen Leistung zu bestehen. 

Anschliessend werde sie auf dem freien Arbeitsmarkt ein Monatssalär von etwa 3'600 

Franken erzielen können. Am 20. August 2012 teilte die Versicherte dem Berufsberater 

der IV-Stelle mit, dass sie die Lehrabschlussprüfung bestanden und den 

eidgenössischen Fähigkeitsausweis erlangt hatte (IV-act. 129). Daraufhin wurde die 

berufliche Eingliederung abgeschlossen; der Berufsberater notierte, dass die 

Versicherte ein Einkommen von 13 × 3'600 Franken sollte erzielen können (IV-act. 130 

und 132).

A.b  Am 9. April 2013 wurde die Versicherte von ihrer Arbeitgeberin unter Hinweis auf 

einen im Februar 2013 erlittenen Unfall zur Früherfassung angemeldet (IV-act. 133). Die 

Arbeitgeberin teilte dabei unter anderem mit, dass der Lohn der Versicherten 13 × 

4'400 Franken betrage. Im Früherfassungsgespräch gab die Versicherte an (IV-act. 

138), sie sei am 4. Februar 2013 in der Nähe ihrer Wohnung gestürzt. Die Strasse sei 

vereist gewesen. Seither sei sie arbeitsunfähig. An sich würde sie gerne weiter als 

Mechanikerin arbeiten. Sie befürchte aber, dass diese Tätigkeit ihren Körper 

längerfristig zu sehr belasten würde und dass sie sich deshalb beruflich umorientieren 

müsse. Am ehesten könne sie sich eine Tätigkeit im sozialen Bereich vorstellen. Die 

Eingliederungsverantwortliche forderte die Versicherte auf, sich zum Leistungsbezug 

bei der IV-Stelle anzumelden (IV-act. 139). Am 1. Mai 2013 füllte die Versicherte das 

entsprechende Formular aus (IV-act. 140). Am 30. Mai 2013 notierte Dr. med. D.___ 

vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), die Tätigkeit als Polymechanikerin 

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sei der Versicherten längerfristig durchaus zumutbar, wobei allerdings der 

angestammte Arbeitsplatz hinsichtlich der Belastung durch das Heben und Tragen von 

Lasten nicht den Kriterien an eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit entspreche (IV-act. 

151). Mit einem Vorbescheid vom 10. Juni 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie auf die Neuanmeldung nicht eintreten werde, da keine relevante Veränderung 

des massgebenden Sachverhaltes glaubhaft gemacht worden sei (IV-act. 155). 

Nachdem die Versicherte weitere medizinische Berichte eingereicht hatte, hielt der 

RAD in einer Würdigung fest, dass die Tätigkeit als Produktionsmechaniker längerfristig 

als ungünstig zu qualifizieren sei (IV-act. 161). Mit einer den Vorbescheid vom 10. Juni 

2013 „ersetzenden“ Mitteilung vom 7. Oktober 2013 gewährte die IV-Stelle der 

Versicherten eine Berufsberatung (IV-act. 162). Ein Eingliederungsverantwortlicher der 

IV-Stelle notierte am 12. Dezember 2013 (IV-act. 168), die von der Versicherten 

favorisierte Umschulung in den sozialen Bereich müsse „in der Praxis überprüft“ und 

„mit den IV-rechtlichen Aspekten abgeglichen“ werden. Die Motivation zu einer 

beruflichen Neuorientierung sei spürbar und die Versicherte verfüge über 

entsprechende Ressourcen. Im Zeitraum vom 4. März 2014 bis zum 29. Mai 2014 fand 

eine berufliche Abklärung durch die Rehaklinik Bellikon statt (IV-act. 178). Diese 

berichtete am 27. Mai 2014 (IV-act. 183), ein Praktikum in einer Kindertagesstätte habe 

gezeigt, dass eine solche Tätigkeit körperlich zu belastend für die Versicherte wäre. 

Diese habe sich deshalb vom sozialen Bereich verabschieden müssen. Die weitere 

Evaluation von möglichen Berufen habe ergeben, dass die Tätigkeit als technische 

Kauffrau geeignet sei. Der Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle vereinbarte in 

der Folge mit der Versicherten eine Umschulung zur technischen Kauffrau (IV-act. 184). 

Der Eingliederungsplan sah einen zweimonatigen Vorbereitungskurs, einen einjährigen 

Hauptkurs, ein halbjähriges Praktikum, eine halbjährige Prüfungsvorbereitung und die 

Erlangung des eidgenössischen Fähigkeitszeugnisses vor. Die Vergütung der Kosten 

für die Prüfungsvorbereitung und für die Berufsprüfung war an die Bedingung eines 

Notendurchschnitts von mindestens 4,8 im Hauptkurs geknüpft. Das Bildungszentrum 

Z.___ hatte am 2. Mai 2014 die Durchführung eines Vorbereitungs- und Hauptkurses, 

eines Praktikumssemesters sowie einer Vorbereitung auf die eidgenössische 

Berufsprüfung offeriert (IV-act. 198). Mit zwei Mitteilungen vom 23. Juni 2014 und vom 

30. Oktober 2014 erteilte die IV-Stelle der Versicherten eine entsprechende 

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Kostengutsprache für den Vorbereitungs- und für den Hauptkurs (IV-act. 190 und 201). 

Die Versicherte begann die entsprechende Ausbildung am 4. August 2014.

A.c  Am 9. April 2015 empfahl der Psychiater med. pract. E.___ die Beendigung der 

aktuellen Umschulung und die Durchführung einer auch den psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen der Versicherten Rechnung tragenden Umschulung 

(IV-act. 206–1 ff.). Zur Begründung führte er aus, die Versicherte leide an einem 

Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätssyndrom (ADHS), an einer emotional 

instabilen Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ und an einer rezidivierenden 

depressiven Störung, die aber derzeit remittiert sei. Deshalb sollte die Versicherte keine 

Tätigkeiten ausüben, bei denen sie rasch abgelenkt werden könne und bei denen sie 

während einer längeren Zeit an einer Arbeit „dranbleiben“ müsse, vor allem wenn diese 

langweilig sei. Auch sollten Arbeiten mit hohen Anforderungen an die Genauigkeit 

vermieden werden. Die Versicherte müsse eine Tätigkeit ausüben, die interessant und 

abwechslungsreich sei. Tätigkeiten, bei denen berufsbedingt häufig 

zwischenmenschliche Konflikte aufträten, seien ungeeignet. Angesichts der guten 

Ausstrahlung und der Umgänglichkeit der Versicherten sei ein Kontakt mit Menschen 

aber sinnvoll. Eine Tätigkeit als Sozialpädagogin sei gut vorstellbar. Allerdings müsse 

darauf geachtet werden, dass die Versicherte nicht rasch ausgenutzt werde oder sich 

zu stark aufopfern müsse. Dieser Eingabe lag ein Bericht des Psychiaters E.___ vom 

16. März 2015 betreffend sein Erstgespräch mit der Versicherten vom 12. März 2015 

bei (IV-act. 206–5 ff.). Dieser Bericht enthielt Hinweise auf regelmässige 

Migräneattacken und schwierige soziale Verhältnisse in der Kindheit der Versicherten. 

Die RAD-Ärztin Dr. D.___ notierte am 22. April 2015 (IV-act. 207), auf den Bericht des 

Psychiaters E.___ vom 9. April 2015 könne nicht abgestellt werden, da dieser keinen 

psychopathologischen Status enthalte. Die Beurteilung sei nicht nachvollziehbar und 

nicht plausibel. Aus medizinischer Sicht spreche nichts gegen die Umschulung zur 

technischen Kauffrau. Am 9. Oktober 2015 teilte das Bildungszentrum Z.___ der IV-

Stelle mit, dass die Versicherte das zweite Semester mit einem nicht zum Antritt an die 

eidgenössische Fachprüfung berechtigenden Notendurchschnitt abgeschlossen habe 

(IV-act. 211; vgl. IV-act. 208–2). Im November 2015 vereinbarten die Versicherte und 

der Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle eine Wiederholung des zweiten 

Semesters mit einem internen Abschluss (IV-act. 217). Am 11. Dezember 2015 erteilte 

die IV-Stelle eine entsprechende Kostengutsprache (IV-act. 221). Am 13. Februar 2016 

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berichtete der Psychiater E.___ über eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

der Versicherten (IV-act. 224). Er empfahl erneut eine Umschulung in einen anderen 

Beruf und führte aus, bei der Versicherten habe sich eine depressive Episode 

entwickelt. Diese stehe im Zusammenhang mit der laufenden Umschulung zur 

technischen Kauffrau, die die Versicherte nicht abschliessen wolle. In einem 

Schlussbericht vom 6. April 2016 notierte der Eingliederungsverantwortliche (IV-act. 

233), die Versicherte habe einen „zweckmässigen“ internen Ausbildungsabschluss 

erlangen können. Aktuell sei sie gemäss einem Attest des Hausarztes zu 70 Prozent 

arbeitsfähig. Sie klage über Rückenschmerzen und Migräne. Sie plane, ein Praktikum 

und eine „Schnupperlehre“ beim F.___ zu absolvieren. Die vom Psychiater E.___ 

empfohlene Umschulung zur Sozialpädagogin sei unverhältnismässig, da diese der 

Versicherten die Erzielung eines deutlich höheren Erwerbseinkommens ermöglichen 

würde. Aus berufsberaterischer Sicht drängten sich keine weiteren Massnahmen auf. 

Mit ihrem Ausbildungsabschluss sei die Versicherte in der Lage, ein 

Erwerbseinkommen von 13 × 4'500 Franken zu erzielen.

A.d  Der RAD hatte allerdings schon am 4. April 2016 die Einholung eines 

orthopädisch-psychiatrischen Gutachtens empfohlen (IV-act. 239). Am 11. August 2016 

erstattete die medexperts AG ein entsprechendes bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 

247). Der psychiatrische Sachverständige Dr. med. G.___ führte aus, die Versicherte 

leide an einer Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung sowie an einer (neu 

aufgetretenen) Agoraphobie mit einer Panikstörung. Diese Störungen wirkten sich 

allerdings nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus. Die Kriterien für die Diagnose einer 

depressiven Störung oder einer Persönlichkeitsstörung seien nicht erfüllt. Die Berichte 

des behandelnden Psychiaters E.___ spiegelten von Beginn weg eine begrenzte 

Therapieauslegung wieder. Die Therapie sei nicht auf eine therapeutische Überwindung 

der festgestellten Probleme, sondern aus nicht nachvollziehbaren Gründen auf eine 

weitere Umschulung ausgelegt gewesen. Die Berichte enthielten diverse spekulative 

Ausführungen, aber keine Hinweise darauf, dass die befürchteten Probleme 

therapeutisch angegangen worden wären. Die „proaktive Vermeidungshaltung“ und die 

Evaluation von geeigneten beruflichen Tätigkeiten „fast nach dem Lustprinzip“ seien 

aus gutachterlicher Sicht zu kritisieren. In ähnlicher Weise könnte argumentiert werden, 

dass eine Tätigkeit im Sozialbereich angesichts der persönlichen Lebensgeschichte der 

Versicherten und dem damit verbundenen möglichen Reaktivierungspotential für 

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psychische Belastungen nicht zu empfehlen sei. Eine solche Argumentation liefe aber 

auf eine „Schubladisierung“ beziehungsweise Stigmatisierung der Versicherten hinaus. 

Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte jedenfalls sowohl im kaufmännischen als 

auch im sozialen Bereich uneingeschränkt arbeitsfähig. Der orthopädische 

Sachverständige Dr. med. H.___ hielt fest, die Versicherte leide an einem chronischen 

intermittierenden Panvertebralsyndrom sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – an einer linksbetonten Knick-Senk-Spreizfussdeformität beidseits. 

Die Tätigkeit als Produktionsmechanikerin sei ihr nicht zumutbar. Eine körperlich leichte 

und wechselbelastende Tätigkeit, bei der die Versicherte keine Lasten über zehn 

Kilogramm heben oder tragen, keine repetitiven Bewegungen ausführen und keine 

Zwangshaltungen der Wirbelsäule einnehmen müsse, seien dagegen uneingeschränkt 

zumutbar. Da eine kaufmännische Tätigkeit in der Regel langes Sitzen erfordere, könne 

eine solche nicht als ideal leidensadaptiert qualifiziert werden. Allerdings stelle sich die 

Frage, ob eine kaufmännische Tätigkeit nicht durch Anpassungen des Arbeitsplatzes 

besser adaptiert ge¬staltet werden könne. Die RAD-Ärztin Dr. med. I.___ notierte am 

18. August 2016 (IV-act. 249), das Gutachten der medexperts AG sei überzeugend. Die 

Tätigkeit als kaufmännische Angestellte könne der Versicherten uneingeschränkt 

zugemutet werden. Am 2. September 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie weder weitere berufliche Massnahmen erbringen noch eine Rente ausrichten 

werde (IV-act. 251). Am 21. September 2016 verlangte die Versicherte die Eröffnung 

einer beschwerdefähigen Verfügung (IV-act. 255). Diesem Begehren entsprach die IV-

Stelle, indem sie ihren Entscheid vom 2. September 2016 am 6. Oktober 2016 in der 

Form einer anfechtbaren Verfügung nochmals eröffnete (IV-act. 256). Das Dispositiv 

lautete: „Das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen 

wird abgewiesen“.

B.   

B.a  Am 3. November 2016 liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte 

(nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 6. 

Oktober 2016 erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Übernahme der Kosten einer Umschulung zur 

Sozialpädagogin sowie eventualiter die Übernahme der Kosten einer Umschulung in 

eine körperlich und psychisch leidensangepasste Tätigkeit. Zur Begründung führte er 

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aus (act. G 3), dem orthopädischen Teilgutachten von Dr. H.___ lasse sich entnehmen, 

dass die Tätigkeit im kaufmännischen Bereich nicht ideal leidensadaptiert sei. Die 

Beschwerdeführerin sei als technische Kauffrau nicht zu 100 Prozent arbeitsfähig. Der 

behandelnde Psychiater E.___ habe in einer ausführlichen Stellungnahme aufgezeigt, 

dass das psychiatrische Teilgutachten von Dr. G.___ nicht überzeugend sei und dass 

die Tätigkeit als technische Kauffrau auch aus psychiatrischer Sicht nicht ideal 

leidensadaptiert sei. Da die Beschwerdeführerin gemäss den überzeugenden Berichten 

der behandelnden Ärzte keine Erwerbstätigkeit im kaufmännischen Bereich ausüben 

könne, sei sie invalid im Sinne des Art. 17 IVG. Sie habe folglich einen Anspruch auf 

eine Umschulung in eine leidensadaptierte Tätigkeit. Der Eingabe lag unter anderem 

eine Stellungnahme des Psychiaters E.___ vom 12. Oktober 2016 bei, in der dieser 

ausgeführt hatte (act. G 1.1.4), in den vergangenen Jahren habe sich gezeigt, dass die 

Beschwerdeführerin wegen des ADHS nicht längerfristig als technische Kauffrau tätig 

sein könne. Die Einschränkungen seien typisch für ein ADHS. Das von Dr. G.___ 

abgegebene Attest einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für die Tätigkeit als 

technische Kauffrau sei nicht nachvollziehbar und nicht überzeugend. Wenn die 

Beschwerdeführerin eine ungeeignete Tätigkeit über längere Zeit verrichten müsste, 

würde sie depressiv werden. In einer angepassten Tätigkeit sei eine solche Entwicklung 

dagegen unwahrscheinlich.

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 10. Februar 

2017 die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie an, es 

bestehe kein Anlass, an der Zuverlässigkeit des Gutachtens der medexperts AG zu 

zweifeln. Der orthopädische Sachverständige habe zwar festgehalten, dass die 

Tätigkeit als technische Kauffrau nicht in allen Belangen ideal leidensadaptiert sei. Aber 

im kaufmännischen Sektor gebe es zweifellos Arbeitsplätze, die den Anforderungen an 

eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit aus orthopädischer Sicht gerecht würden („z.B. 

Stehpult, flexible Arbeitszeiten, Möglichkeit Pausen zu machen, Möglichkeit 

aufzustehen und zu gehen etc.“). Eine weitere Umschulung sei deshalb nicht 

notwendig.

B.c  Die Beschwerdeführerin liess am 25. April 2017 an ihren Anträgen festhalten (act. 

G 10). Zur Begründung führte ihr Rechtsvertreter ergänzend aus, die Umschulung zur 

technischen Kauffrau sei entgegen der Behauptung der Beschwerdegegnerin noch gar 

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nicht abgeschlossen, denn die Beschwerdeführerin habe nur einen internen, aber nicht 

den eidgenössischen Fachausweis erworben. Gemäss zwei Entscheiden des 

Versicherungsgerichtes St. Gallen vom 29. Januar 2008 und vom 26. August 2009 sei 

eine Umschulung zum technischen Kaufmann erst mit dem Erwerb des 

eidgenössischen Fachausweises abgeschlossen. Ohne jenen Fachausweis bemesse 

sich der Lohn im unteren Bereich der Funktionsstufe B. Der Eingabe lag eine 

Kostennote über 5'616 Franken bei (act. G 10.1).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 12).

Erwägungen

1.   

1.1  Die Beschwerdegegnerin hat mit der Beschwerdeführerin gemäss dem 

Eingliederungsplan vom 3. Juni 2014 eine Umschulung zur technischen Kauffrau mit 

einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis vereinbart. Zur Umsetzung dieser 

Zielvereinbarung hat sie ihr am 23. Juni 2014 einen Vorbereitungskurs und am 30. 

Oktober 2014 einen Hauptkurs für die Umschulung zur technischen Kauffrau 

zugesprochen. Diese Mitteilungen können nur so interpretiert werden, dass der 

Beschwerdeführerin eine Umschulung zur technischen Kauffrau mit einem 

eidgenössischen Fähigkeitszeugnis zugesprochen worden ist. Es liegt denn auch auf 

der Hand, dass eine einjährige schulische Ausbildung zur technischen Kauffrau ohne 

ein eidgenössisches Fähigkeitszeugnis nicht qualitativ gleichwertig mit einem 

Berufslehrabschluss als Produktionsmechanikerin mit einem eidgenössischen 

Fähigkeitszeugnis wäre. Das Erfordernis der Gleichwertigkeit (vgl. dazu UELI MEYER-

BLASER/MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. 

Aufl. 2014, Art. 17 N 14 ff., mit zahlreichen Hinweisen) hat also eine Umschulung zur 

technischen Kauffrau mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis erfordert. Mit ihrer 

Weigerung, die Umschulung so lange fortzusetzen, bis sie das eidgenössische 

Fähigkeitszeugnis erlangt hat, hat die Beschwerdeführerin den Vollzug der – 

mittlerweile verbindlich gewordenen (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 

2015, Art. 51 N 26, mit Hinweisen) – Mitteilungen vom 23. Juni 2014 und vom 30. 

Oktober 2014 gehemmt. Darin könnte ein Leistungsverzicht im Sinne des Art. 23 ATSG 

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erblickt werden, doch fehlt eine entsprechende schriftliche Verzichtserklärung, die 

dafür von Gesetzes wegen erforderlich wäre. Zudem könnte ein solcher Verzicht auch 

jederzeit wieder widerrufen werden. Jedenfalls muss nicht erneut über die Umschulung 

zur technischen Kauffrau mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis entschieden 

werden, da diese mit den Mitteilungen vom 23. Juni 2014 und vom 30. Oktober 2014 

bereits verbindlich zugesprochen worden ist. Folglich gehört die Frage, ob die 

Beschwerdeführerin einen Anspruch auf den Abschluss der Umschulung zur 

technischen Kauffrau mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis hat, nicht zum 

Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens.

1.2  Die Beschwerdeführerin hat schon während der laufenden Umschulung zur 

technischen Kauffrau um eine weitere Umschulung zur Sozialpädagogin ersucht. Dabei 

hat es sich um ein neues Leistungsbegehren gehandelt, das von der 

Beschwerdegegnerin nach dem (einstweiligen) Abschluss der Umschulung zur 

technischen Kauffrau in einem separaten Verfahren behandelt worden ist. Bezüglich 

des Umschulungsanspruchs bezieht sich die angefochtene Verfügung vom 6. Oktober 

2016 folglich nur auf das Begehren der Beschwerdeführerin um eine Umschulung zur 

Sozialpädagogin. Mit der angefochtenen Verfügung vom 6. Oktober 2016 hat die 

Beschwerdegegnerin allerdings nicht nur dieses neue Leistungsbegehren, sondern 

auch das Begehren um die Zusprache einer Rente der Invalidenversicherung 

abgewiesen. Die Verfügung vom 6. Oktober 2016 enthält also zwei voneinander 

unabhängige Streitgegenstände, nämlich die Umschulung und die Rente. Mit der 

vorliegenden Beschwerde hat sich die Beschwerdeführerin nur gegen die Verweigerung 

einer Umschulung zur Sozialpädagogin gewendet. Bezüglich der Verweigerung einer 

Rente liegt keine Anfechtung vor, weshalb die angefochtene Verfügung vom 6. Oktober 

2016 diesbezüglich formell rechtskräftig und damit verbindlich geworden ist. Den 

Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bildet folglich nur die Frage, ob die 

Beschwerdeführerin nach dem (einstweiligen) Abschluss der Umschulung zur 

technischen Kauffrau mit einem schulinternen Ausweis einen Anspruch auf eine weitere 

Umschulung hat.

2.   

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2.1  Eine versicherte Person hat laut dem Art. 17 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine 

Umschulung in eine neue Erwerbstätigkeit, wenn eine solche infolge einer Invalidität 

notwendig ist und wenn dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder 

verbessert werden kann. Eine umschulungsspezifische Invalidität liegt vor, wenn der 

erlernte Beruf infolge einer Gesundheitsbeeinträchtigung nicht mehr uneingeschränkt 

ausgeübt werden kann. Gemäss der langjährigen konstanten Rechtsprechung des 

Bundesgerichtes setzt ein Umschulungsanspruch eine Erwerbseinbusse von etwa 20 

Prozent voraus (vgl. UELI MEYER-BLASER/MARCO REICHMUTH, a.a.O., Art. 17 N 3 

f., mit zahlreichen Hinweisen).

2.2  Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin bemisst sich die 

umschulungsspezifische – anders als die rentenspezifische – Invalidität nicht anhand 

des Ergebnisses eines Einkommensvergleichs gemäss dem Art. 16 ATSG. Hinsichtlich 

des Umschulungsanspruchs der Beschwerdeführerin ist also nicht entscheidend, ob 

diese als technische Kauffrau mit einem schulinternen Abschluss ein ähnlich hohes 

Erwerbseinkommen wie als Produktionsmechanikerin mit einem eidgenössischen 

Fachzeugnis erzielen könnte. Massgebend für einen Umschulungsanspruch ist nämlich 

nicht, ob die versicherte Person rentenspezifisch invalid ist, sondern vielmehr, ob sie 

gesundheitsbedingt in einem relevanten Ausmass (etwa 20 Prozent) bei der Verrichtung 

des erlernten Berufs eingeschränkt ist. Ansonsten könnten Berufsleute nur dann einen 

Anspruch auf eine Umschulung haben, wenn sie nicht nur im erlernten Beruf, sondern 

auch als Hilfsarbeiter eine Erwerbseinbusse von 20 Prozent erleiden würden. Bei einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für eine ideal leidensadaptierte Hilfsarbeit wäre das 

nur der Fall, wenn das Erwerbseinkommen im erlernten Beruf 20 Prozent höher als der 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne wäre, was verwaltungs- und gerichtsnotorisch für 

eine Vielzahl von Berufen nicht zutrifft. Dadurch würde folglich eine Vielzahl von 

ausgebildeten Versicherten, die ihren Beruf nicht mehr uneingeschränkt ausüben 

können, gezwungen, bis zur ordentlichen Pensionierung eine Hilfsarbeit zu verrichten. 

Das kann offensichtlich nicht der Sinn des Art. 17 Abs. 1 IVG sein, zumal damit eine 

unerklärliche Schlechterstellung und damit eine unzulässige Ungleichbehandlung der 

Personen verbunden wäre, die einen Beruf mit einem tiefen Einkommensniveau erlernt 

haben. Vorliegend ist für einen (weiteren) Umschulungsanspruch also nur 

entscheidend, in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin gesundheitsbedingt bei 

der Ausübung des erlernten Berufs als technische Kauffrau beeinträchtigt ist. Beträgt 

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der Arbeitsunfähigkeitsgrad mindestens etwa 20 Prozent, hat sie einen Anspruch auf 

eine (weitere) Umschulung.

2.3  Der orthopädische Sachverständige Dr. H.___ hat überzeugend dargelegt, dass 

der Beschwerdeführerin unter Berücksichtigung der Rückenbeschwerden eine 

körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeit, bei der die Beschwerdeführerin 

keine Lasten über zehn Kilogramm heben oder tragen, keine repetitiven Bewegungen 

ausführen und keine Zwangshaltungen der Wirbelsäule einnehmen müsse, 

uneingeschränkt zugemutet werden könne. Da eine kaufmännische Tätigkeit in der 

Regel langes Sitzen erfordere, könne eine solche nicht als ideal leidensadaptiert 

qualifiziert werden. Allerdings stelle sich die Frage, ob eine kaufmännische Tätigkeit 

nicht durch Anpassungen des Arbeitsplatzes besser adaptiert gestaltet werden könne. 

Daraus lässt sich entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin keine relevante 

Arbeitsunfähigkeit für den Beruf als technische Kauffrau ableiten. Im Gegenteil trägt 

diese Tätigkeit den von Dr. H.___ beschriebenen Anforderungen optimal Rechnung. 

Der allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt kennt nebst einigen nicht 

uneingeschränkt zumutbaren Arbeitsstellen eine breite Auswahl von ideal 

leidensadaptierten Tätigkeiten im kaufmännischen Bereich. Selbst ein an sich 

ungeeigneter Arbeitsplatz, an dem die Beschwerdeführerin lange ununterbrochen 

sitzend tätig sein müsste, liesse sich mit der Abgabe eines Stehpultes problemlos 

leidensadaptiert gestalten, so dass keine zusätzlichen Pausen oder eine sonstige 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit notwendig wären. Gründe, die aus somatischer 

Sicht gegen eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin als 

technische Kauffrau sprechen würden, sind also nicht ersichtlich.

2.4  Der behandelnde Psychiater E.___ hat geltend gemacht, der Beschwerdeführerin 

seien keine Tätigkeiten zumutbar, bei denen sie rasch abgelenkt werden könne und bei 

denen sie während einer längeren Zeit an einer Arbeit „dranbleiben“ müsse, vor allem 

wenn diese langweilig sei. Auch sollten Arbeiten mit hohen Anforderungen an die 

Genauigkeit vermieden werden. Die Beschwerdeführerin müsse eine Tätigkeit ausüben, 

die interessant und abwechslungsreich sei. Tätigkeiten, bei denen berufsbedingt häufig 

zwischenmenschliche Konflikte aufträten, seien ungeeignet. Angesichts der guten 

Ausstrahlung und der Umgänglichkeit der Beschwerdeführerin sei ein Kontakt mit 

Menschen aber sinnvoll. Allerdings müsse darauf geachtet werden, dass die 

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Beschwerdeführerin nicht ausgenutzt werde oder sich aufopfern müsse. Weshalb diese 

qualitativen Einschränkungen jedwede kaufmännische Tätigkeit verunmöglichen 

sollten, ist nicht nachvollziehbar, denn das Tätigkeitsfeld eines kaufmännischen 

Angestellten ist breit gefächert und beinhaltet nicht nur Tätigkeiten, bei denen man 

ununterbrochen den ganzen Tag alleine vor einem Computer und einem Stapel Papier 

sitzt, wie der Psychiater E.___ offenbar angenommen hat. Eine kaufmännische Tätigkeit 

kann durchaus auch häufige telefonische und persönliche Kontakte zu anderen 

Menschen sowie stehend und gehend zu verrichtende Arbeiten beinhalten. Eine 

kaufmännische Tätigkeit kann sich zudem aus einer Vielzahl von „kleineren“ Aufträgen 

zusammensetzen und folglich ohne Arbeiten auskommen, bei denen man über eine 

längere Zeit „dranbleiben“ muss. Auch besonders hohe Anforderungen an die 

Genauigkeit werden nicht an allen potentiellen Arbeitsstellen gefordert. Schliesslich 

besteht die Gefahr einer Ausnutzung oder einer Aufopferung nicht nur in 

kaufmännischen Berufen, da es sich dabei nicht um eine berufsspezifische Gefahr 

handelt. Vielmehr ist diese Gefahr abhängig von den sozialen Strukturen am 

Arbeitsplatz, weshalb sie in jedem Beruf bestehen kann. Selbst wenn also die vom 

behandelnden Psychiater E.___ formulierten Anforderungen beachtet werden müssten, 

würde der allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt genügend Arbeitsstellen im 

kaufmännischen Bereich kennen, an denen diesen Anforderungen vollumfänglich 

Rechnung getragen werden könnte. Umgekehrt sprechen die vom Psychiater E.___ 

geltend gemachten Einschränkungen – die Vermeidung von zwischenmenschlichen 

Konflikten, der Gefahr einer Ausnutzung und der Vermeidung einer Aufopferung – 

tendenziell eher gegen eine Tätigkeit im sozialen Bereich als gegen eine Tätigkeit im 

kaufmännischen Bereich, denn erfahrungsgemäss bergen soziale Tätigkeiten ein 

höheres Risiko von zwischenmenschlichen Konfliktsituationen, der Ausnutzung oder 

einer zu starken Aufopferung. Der psychiatrische Sachverständige Dr. G.___ hat zudem 

auf die Gefahr einer möglichen Reaktivierung von psychischen Beschwerden im 

sozialen Arbeitsfeld hingewiesen. Anders als der psychiatrische Sachverständige kann 

das Versicherungsgericht nicht umhin, mit diesen „schubladisierenden“ Aspekten zu 

operieren, denn für die Sachverhaltswürdigung muss eine plausible Prognose gestellt 

werden, für die mögliche Gefahren berücksichtigt werden müssen. Das psychiatrische 

Teilgutachten von Dr. G.___ enthält zwar keine überzeugende Auseinandersetzung mit 

der plausibel erscheinenden Angabe des Psychiaters E.___, die Beschwerdeführerin 

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werde an einer depressiven Störung erkranken, wenn sie monotone oder langweilige 

Tätigkeiten verrichten müsse. Das schadet aber nicht, da entgegen der vom Psychiater 

E.___ vertretenen Auffassung nicht jede kaufmännische Tätigkeit monoton oder 

langweilig ist. Wie oben aufgezeigt worden ist, beinhaltet der breite Fächer von 

kaufmännischen Tätigkeiten auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

diverse Arbeitsplätze, die den vom Psychiater E.___ geforderten Kriterien an eine ideal 

leidensadaptierte Tätigkeit gerecht werden. Folglich besteht kein Grund zur Annahme, 

dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin als technische Kauffrau aus 

psychischen Gründen eingeschränkt sein könnte oder dass mit einer Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin gerechnet werden müsste, wenn 

diese als technische Kauffrau tätig wäre.

2.5  Damit steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass keine umschulungsspezifische Invalidität vorliegt, 

weshalb die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine (weitere) Umschulung hat. 

Die angefochtene Verfügung vom 6. Oktober 2016 erweist sich folglich als 

rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

3.   

An sich müsste die unterliegende Beschwerdeführerin die Gerichtskosten von 600 

Franken bezahlen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung wird sie 

aber von dieser Pflicht befreit. Der Staat ist zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung zu verpflichten, 80 Prozent (vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG) des 

notwendigen Vertretungsaufwandes zu entschädigen. Die vom Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin eingereichte Kostennote muss als übersetzt qualifiziert werden, 

denn die Vertretung der Beschwerdeführerin hat angesichts des durchschnittlichen 

Aktenumfangs und unter Berücksichtigung der isolierten Rechtsfrage, auf die sich das 

Verfahren konzentriert hat, objektiv nicht einmal einen durchschnittlichen 

Vertretungsaufwand erfordert. Ein wesentlicher Anteil des Aufwandes, den der 

Rechtsvertreter betrieben hat, ist nicht gerechtfertigt gewesen, da dieser für die 

Vertretung der Beschwerdeführerin nicht erforderlich gewesen ist. Praxisgemäss ist die 

Entschädigung deshalb auf 80 Prozent von 2'500 Franken, das heisst auf 2'000 

Franken festzusetzen. Sollten es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, 

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wird die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur 

Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Die Beschwerdeführerin wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 

600.-- befreit.

3.   

Der Staat hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 2'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2017
	Art. 17 IVG. Umschulung. Der Anspruch auf eine Umschulung setzt eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens etwa 20 Prozent im ursprünglich erlernten Beruf oder in einem Beruf voraus, den die versicherte Person im Rahmen einer Umschulung erlernt hat. Nicht massgebend ist der Invaliditätsgrad im Sinne des Art. 16 ATSG. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2017, IV 2016/374).

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		2025-07-19T06:59:41+0200
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