# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a8a8d944-e774-5b71-a397-7b4f282f1040
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.05.2013 PS130062
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS130062_2013-05-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PS130062-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. F. Gohl Zschokke. 

Urteil vom 14. Mai 2013 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 

Stiftung B._____,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 17. April 2013 (EK130400) 

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Erwägungen: 
 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Die Schuldnerin ist seit dem 5. September 2007 im Handelsregister des 

Kantons Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt sie den 

Schmuckverkauf in Läden, an Ständen und an Veranstaltungen sowie die Erbrin-

gung von gastronomischen Dienstleistungen (vgl. act. 5/2 = act. 6; vgl. auch act. 2 

S. 2). 

1.2. Mit Urteil vom 17. April 2013, 10:00 Uhr, eröffnete das Konkursgericht des 

Bezirksgerichtes Zürich den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der 

Gläubigerin von Fr. 57'602.50 nebst 5 % Zins seit 31. März 2011, abzüglich einer 

Teilzahlung von Fr. 4'895.80 vom 31. März 2011, Fr. 50.-- Mahnkosten, Fr. 100.-- 

Inkassokosten und Fr. 242.-- Betreibungskosten (act. 3 = act. 7 = act. 9/5). Gegen 

diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit persönlich überbrachter Eingabe vom 

19. April 2013 (act. 2) rechtzeitig Beschwerde (vgl. act. 8/7). Sie verlangte, die 

Konkurseröffnung sei aufzuheben, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu-

lasten der Gläubigerin. Überdies ersuchte die Schuldnerin darum, es sei ihrer Be-

schwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen (act. 2 S. 2, S.3 und S. 5).  

1.3. Mit Präsidialverfügung vom 19. April 2013 (act. 9) wurde der Beschwerde 

einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Ferner wurde festgehalten, 

dass die Schuldnerin bereits einen Kostenvorschuss von Fr. 750.-- geleistet habe 

(act. 9 S. 2; vgl. act. 5/11 und act. 11). 

2. Materielles 

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Rechtsmittel-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen 

Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nach-

weist. Ein solcher kann sich auch erst innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht ha-

ben (BGE 136 III 295). 

- 3 - 

2.2. Vor Ablauf der Rechtsmittelfrist hat die Schuldnerin einen Beleg dafür einge-

reicht, dass sie am 19. April 2013 bei der Obergerichtskasse einen Betrag von 

Fr. 58'499.35 zu Handen der Gläubigerin hinterlegt hat (vgl. act. 5/10), welcher 

die Konkursforderung abzüglich einer Teilzahlung vom 31. März 2011 samt Zin-

sen und Betreibungskosten zu decken vermag (vgl. act. 3 und act. 14). Des weite-

ren hat die Schuldnerin eine Quittung der Obergerichtskasse vom 19. April 2013 

(act. 5/12) zu den Akten gegeben, gemäss welcher sie Fr. 400.-- hinterlegt hat, 

um die vorinstanzliche Spruchgebühr zu decken (vgl. auch act. 9 S. 3). Überdies 

hat die Schuldnerin eine Bestätigung des Konkursamts C._____ vom 19. April 

2013 (act. 5/9) beigebracht, gemäss welcher sie dem Konkursamt einen Kosten-

vorschuss von Fr. 5'000.-- geleistet habe, der die Kosten des Konkursamtes zu 

decken vermag. Mit den erwähnten Unterlagen hat die Schuldnerin den Kon-

kursaufhebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 

SchKG nachgewiesen.  

2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldnerin 

überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, 

dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei 

Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat des-

halb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Verbindlichkeiten 

nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorüberge-

hende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldnerin noch nicht als zahlungs-

unfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für 

eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage zu erkennen sind und die Schuldnerin 

deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Der Umstand, dass of-

fene Betreibungen mittlerweile von der Schuldnerin beglichen wurden, darf als In-

diz dafür gelten, dass keine dauerhafte Illiquidität vorliegt.  

2.4. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage einer Gesellschaft vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Dies hat 

auch die Schuldnerin richtig erkannt und mit ihrer Beschwerdeschrift einen Betrei-

bungsregisterauszug des Betreibungsamtes D._____ vom 18. April 2013 einge-

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reicht (act. 5/6). Dieser weist neben der Konkursforderung der Gläubigerin acht 

weitere Betreibungsforderungen über insgesamt Fr. 22'111.40 aus.  

Vorab ist zu bemerken, dass vier Betreibungen über insgesamt Fr. 4'588.50 bereits 

vor der Konkurseröffnung durch Zahlung an das Betreibungsamt beglichen wurden 

(Betr.-Nrn. …, …, … und …). Danach hat die Schuldnerin zwei weitere Forderun-

gen im Umfang von Fr. 3'590.90 getilgt (Betr.-Nrn. … und …, act. 5/7 und 5/8; vgl. 

auch act. 2 S. 4). Es sind somit noch offene Betreibungsforderungen der Schuldne-

rin im Gesamtbetrag von Fr. 13'932.-- vorhanden. Zusätzlich führt die Schuldnerin 

in ihrer Kreditorenliste per 19. April 2013 Forderungen in der Höhe von insgesamt 

Fr. 34'841.75 auf, welche am Stichtag jedoch noch gar nicht fällig waren (act. 5/5; 

vgl. auch act. 2 S. 4). 

2.5. Der provisorischen Jahresrechnung der Schuldnerin per 31. Dezember 2012 

(act. 5/3) ist zu entnehmen, dass diese im letzten Jahr einen Gewinn von 

Fr. 121'682.95 erwirtschaftet hat (vgl. auch act. 2 S. 4). An fünf Standorten erziel-

te sie einen Umsatz von insgesamt Fr. 1'211'991.05 pro Jahr d.h. durchschnittlich 

Fr. 100'999.25 pro Monat. Gemäss den von der Schuldnerin eingereichten Listen 

mit den Umsätzen Januar bis und mit März 2013 (act. 5/4a-e) ist von einem 

durchschnittlichen monatlichen Umsatz von Fr. 95'784.20 auszugehen. Der Hin-

weis der Schuldnerin, Januar bis März seien nicht ihre umsatzstärksten Monate 

(act. 2 S. 2), erscheint plausibel. Vor diesem Hintergrund sind ähnliche Umsätze 

und ein entsprechender Gewinn für das Jahr 2013 zu erwarten. Es ist deshalb 

davon auszugehen, dass sich die Schuldnerin lediglich vorübergehend in einem 

Liquiditätsengpass befindet. In der Zukunft sollte sie ihre laufenden Kosten be-

streiten und einen Ertrag erzielen können, der es ihr gestattet, ihre Schulden zu 

tilgen. Damit erscheint die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin als glaubhaft. Dies 

führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des Konkurses. Hin-

sichtlich des von der Gläubigerin an die Vorinstanz einbezahlten Kostenvorschus-

ses von Fr. 1'800.-- bleibt zu bemerken, dass die Schuldnerin einen Betrag von 

Fr. 400.-- bei der Obergerichtskasse hinterlegt hat, um die vorinstanzliche 

Spruchgebühr zu decken (vgl. act. 5/12, act. 9 S. 3 und act. 12). Dies wird bei der 

- 5 - 

Anweisung an die Obergerichtskasse und an das Konkursamt zu berücksichtigen 

sein. 

3. Kosten 

Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die ver-

spätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 17. April 2013, mit dem über die Schuldnerin 

der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss ver-

rechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Ent-

scheidgebühr wird der Schuldnerin auferlegt. 

3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von insge-

samt Fr. 58'899.35 an die Gläubigerin auszubezahlen. 

4. Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 6'400.-- (Fr. 5'000.-- Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'400.-- Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'400.-- und der Schuldnerin einen 

nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und 

das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-

gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt D._____, je gegen 

Empfangsschein. 

- 6 - 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. F. Gohl Zschokke 
 
versandt am: 
 
 
 

	Urteil vom 14. Mai 2013
	1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
	1.1. Die Schuldnerin ist seit dem 5. September 2007 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt sie den Schmuckverkauf in Läden, an Ständen und an Veranstaltungen sowie die Erbringung von gastronomischen D...
	1.2. Mit Urteil vom 17. April 2013, 10:00 Uhr, eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubigerin von Fr. 57'602.50 nebst 5 % Zins seit 31. März 2011, abzüglich einer Teilzahlun...
	1.3. Mit Präsidialverfügung vom 19. April 2013 (act. 9) wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Ferner wurde festgehalten, dass die Schuldnerin bereits einen Kostenvorschuss von Fr. 750.-- geleistet habe (act. 9 S. 2; vgl...

	2. Materielles
	2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Rechtsmittelverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilg...
	2.2. Vor Ablauf der Rechtsmittelfrist hat die Schuldnerin einen Beleg dafür eingereicht, dass sie am 19. April 2013 bei der Obergerichtskasse einen Betrag von Fr. 58'499.35 zu Handen der Gläubigerin hinterlegt hat (vgl. act. 5/10), welcher die Konkurs...
	2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldnerin überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihre...
	2.4. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage einer Gesellschaft vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Dies hat auch die Schuldnerin richtig erkannt und mit ihrer Beschwerdeschrift einen Betreibungsregiste...
	Vorab ist zu bemerken, dass vier Betreibungen über insgesamt Fr. 4'588.50 bereits vor der Konkurseröffnung durch Zahlung an das Betreibungsamt beglichen wurden (Betr.-Nrn. …, …, … und …). Danach hat die Schuldnerin zwei weitere Forderungen im Umfang v...

	3. Kosten
	Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 17. April 2013, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss verrechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr wird der Schuldnerin au...
	3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von insgesamt Fr. 58'899.35 an die Gläubigerin auszubezahlen.
	4. Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 6'400.-- (Fr. 5'000.-- Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.-- Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin F...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich u...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...