# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6542cb4c-21f8-5643-b332-731b0cffc367
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-01-14
**Language:** de
**Title:** Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit wegen unangebrachtem Verhalten.
**Docket/Reference:** AL.2018.00337
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2018.00337.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00337
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
vom
14. Januar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger
Rämistrasse
5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1963 geborene
X.___
arbeitete vor Eintritt der Arbeitslosigkeit seit dem 1. Dezember 2013 bei der
Genossenschaft Y.___
als Produktionsmitarbeiter, ehe
die Arbeitgeberin
das Arbeitsverhältnis am 19. Januar 2018 per 31. März
2018
kündig
t
e
(
Arbeitgeberbescheinigung,
Urk. 8/10
und Kündigung, Urk. 8/12
). Am 1. März 2018 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermitt
lungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung (
Anmeldebe
stäti
gung vom 1. März 2018,
Urk.
8/1) und beantragte am 10. April 2018 Arbeits
losenentschädigung ab dem 1. April 2018 (Urk. 8/3).
Nachdem die Arbeitslosen
kasse des Kantons Zürich (ALK) von der
Genossenschaft Y.___
eine Stellung
nah
me zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses eingeholt hatte (Stellungnahme vom 22. Mai 2018, Urk. 8/20) und sich der Versicherte hierzu hatte vernehmen lassen (Stellungnahme vom 7. Juni 2018, Urk. 8/24), stellte die ALK den Versicherten mi
t Verfügung vom 20. Juni 2018 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit mit Wirkung ab dem 1. April 2018 für die Dauer von 36 Tagen in der Anspruchs
be
rechtigung ein (Urk. 8/25). Die d
agegen vom Versicherten
am 16. Juli 2018 erho
bene und durch Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger
am 18. Juli 2018 ergänzte Ein
sprache (
Urk. 8/34 und 8/36) wies die
ALK
mit
Einspracheentscheid
vom 19. Oktober 2018 (Urk. 2 [= Urk. 8/53]) ab.
2.
Dagegen liess der Versicherte am 19. November 2018
Beschwerde erheben und beantrag
e
n
,
es seien keine Einstelltage zu verhängen, eventualiter sei die Dauer der Einstellung zu reduzieren und
subeventualiter
sei die Sache zur weiteren Abklärung zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte der Beschwerde
führer
die
Gewährung der
unentgeltliche
n
Rechtspflege
(Urk. 1 S. 2). Die Be
schwer
degegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 12. Dezember 2018 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 8. Januar 2019
zur Kenntnis gebracht wurde
(Urk. 13).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert
Fr.
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Be
schwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
[
GSVGer
]
).
1.2
Nach
Art.
30
Abs.
1 lit.
a
des
Bundesgesetz
es
über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Ver
schulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbst ver
schuldet, wenn die versi
cherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (
Art.
44
Abs.
1 lit.
a
der Verordnung über
die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [
AVIV
]
).
1.3
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits
losigkeit gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt keine Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 beziehungsweise Art. 346 Abs. 2 des Obligationenrechts (OR) voraus. Es genügt, dass das allgemeine Verhalten der versicherten Person Anlass zur Kündigung beziehungsweise Entlassung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht vorgelegen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für den Betrieb als untragbar erscheinen lassen. Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung kann jedoch nur verfügt werden, wenn das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten klar feststeht (BGE 112 V 242 E. 1 und Urteil des Bundesgerichts 8C_582/2014 vom 12. Januar 2015 E. 4, je mit weiteren Hinweisen).
Das vorwerfbare Verhalten muss zudem nach Art. 20 lit. b des Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungs
för
de
rung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (SR 0.822.726.8) vorsätzlich erfolgt sein, wobei Eventualvorsatz genügt (vgl. BGE 124 V 234 E. 3b, welche Rechtsprechung gemäss Urteil des Bundesgerichts C 53/00 vom 17. Okto
ber 2000 E. 3b auch im Bereich von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV anwendbar ist). Eventualvorsatz ist gegeben, wenn die betroffene Person wissen konnte und musste, dass sie durch ihr Verhalten womöglich eine Kündigung bewirkt, und sie eine solche dennoch in Kauf nimmt (Urteile des Bundesgerichts 8C_466/2007 vom 19. November 2007
E. 3.1
und 8C_326/2014 vom 14. August 2014 E. 2, je mit Hinweisen).
Bei Differenzen zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten darf nicht ohne weiteres auf ein fehlerhaftes Verhalten des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin ge
schlossen werden, wenn der Arbeitgeber nur unbestimmte Gründe geltend zu machen vermag, für welche er keine Beweise anführen kann (BGE 112 V 242 E. 1 mit Hinweisen; zum Ganzen vgl. auch Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Auf
lage, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 161 ff., und Thomas Nussbaumer, Arbeits
losen
versicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2015, S. 2515
Rz
837).
1.4
Der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (
Art.
61 lit. c
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrech
ts [ATSG]
). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, 122 V 157 E. 1a, vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2).
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisfüh
rungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen ge
bliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersu
chungs
grundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).
2.
2.1
Im angefochtenen
Einspracheentscheid
vom 19. Oktober 2018 führte die Be
schwer
degegnerin
zusammengefasst
aus,
die Arbeitgeberin habe vorgebracht, dem Beschwerdeführer sei aufgrund seiner Leistung und seines Verhaltens ge
kündigt worden.
Der Beschwerdeführer sei mehrmals ohne Abmeldung nicht zur Arbeit erschienen und er habe sich nicht an Weisungen gehalten. Zudem hab
e
er sich anderen Mitarbeitenden gegenüber aggressiv verhalten. Der Beschwerde
füh
rer habe Weisungen des Linienführers ignoriert und sich die Pausen ohne Rück
sprache mit der Linie eingeteilt. Dadurch habe er dem Team und dem Produk
tionsfluss geschadet.
Indem er ein solches Verhalten an den Tag gelegt habe, habe
er
seiner ehemaligen Arbeitgeberin Anlass zur Kündigung gegeben, er habe daher die Auflösung des Arbeitsverhältnisses herausgefordert (Urk. 2
S. 3 ff.
).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte hingegen vor, er sei
–
nach acht Jahren in der gleichen Produktionslinie
–
versetzt worden. An der neuen Stelle sei er nicht eingearbeitet worden. Während er in der alten Produktionsstätte nie verwarnt worden sei, habe er beim neuen Vorgesetzten bereits nach der ersten Woche eine Verwarnung erhalten. Die Versetzung ohne Einarbeitung sei der Grund für die Schwierigkeiten am Arbeitsplatz
gewesen. Die Versetzung sei von der
Arbeit
ge
ber
in
angeordnet worden, aufgrund der fehlenden Einarbeitung sei es klar, dass der Beschwerdeführer nicht mehr so produktiv
gewesen
sei.
Der Beschwerdeführer habe daher nicht den Grund für die Kündigung gesetzt. Am Rückgang der Pro
duk
tivität und an der Verschlechterung des Arbeitsklimas treffe ihn kein Ver
schulden, da Organisationsmängel auf Seiten de
r Arbeitgeberin
dazu geführt hätten (Urk. 1 S. 4
f.).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer ab
dem 1. April 2018 zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für die Dauer
von 36 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat und insbe
son
dere, ob der Beschwerdeführer seiner ehemaligen Arbeitgeberin, der
Ge
nossenschaft Y.___
, mit seinem Verhalten begründeten Anlass zur Auflösung des Arbeits
verhältnisses im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV gegeben hat
te
.
3.
3.1
Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer am 23. Mai 2017 durch seine ehe
malige Arbeitgeberin einen schriftlichen Verweis erhielt und am 10. Oktober 2017 schriftli
ch verwarnt wurde (Urk. 8/20 S.
2-5
). Die Arbeitgeberin hielt in den beiden Schreiben
insbesondere fest,
dass der Beschwerdeführer ohne Abmeldung nicht zur Arbeit
erschienen sei
oder sich ohne Abmeldung von der Arbeit
entfernt habe
. Wiederholt habe er zudem die
Weisungen und
Meldepflicht bei Krankheit nicht eingehalten. In Gesprächen mit Vorgesetzten oder anderen Mitarbeitenden reagiere
er
a
ggressiv oder sei einfach davon
gelaufen.
Sie sei nicht bereit, ein solches Verhalten zu akzeptieren, sie erwarte, dass er sich respektvoll gegenüber
den Vorgesetzten und den anderen Mitarbeitenden verhalte, sich versuche ins Team
zu integrieren und er sich beim Vorgesetzten abmelde, wenn er den Arbeitsplatz verlasse.
Zudem werde erwartet, dass er sich bei Krankheit an die Meldepflicht halte. Der Beschwerdeführer bestätigte am 26. Mai 2017 und 25. Oktober 2017, dass er den Inhalt der beiden Schreiben zur Kenntnis
genommen habe
(Urk. 8/20 S. 2-5
).
Sodann ist eine G
esprächsnotiz vom 16. Mai 2017
betreffend
Teamfähig
keit, Leistungswillen und Zuverlässigkeit
aktenkundig. Darin
wurde festgehalten, dass
der Beschwerdeführer
Weisungen des Linienführers ignoriere und sich seine Pausen ohne Rücksprache mit der Linie einteile. Im Schreiben wurde vermerkt,
dass der Beschwerdeführer die Unterschrift
verweigert habe
und dav
ongelaufen sei (Urk. 8/20 S. 6-7
).
In der Stell
ungnahme vom 22. Mai 2018 erklär
te die Arbeitgeberin, der Be
schwerdeführer habe oft demotiviert gewirkt und nicht speditiv gearbeitet
. Zudem sei er ohne Abmeldung nicht zur Arbeit erschienen und habe sich nicht an die betrieblichen Weisungen gehalten. Die schlechte Leistung des Beschwerdeführers könne eindeutig auf mangelnde Motivation zurückgeführt werden und
liege
nicht an mangelndem Können. Die Arbeitgeberin
gab zudem an
, die Kündigung
sei
ausschliesslich auf das Verschulden des Beschwerdeführers zurückzuführen (Urk. 8/20
S. 1
).
Am 15. August 2018 ergänzte die Arbeitgeberin auf Nachfrage, dass der Beschwerdeführer am 2
8.
und 29. September 2018
(richtig: 2017)
nicht zur Arbeit erschienen sei.
Er
habe sich zudem wiederholt nicht korrekt abge
meldet, da die Regelung vorsehe, dass sich Mitarbeiter frühzeitig telefonisch
beim Direktvorgesetzten melde
n
(Urk. 8/48). Mit E-Mail vom 11. Oktober 2018 wurde sodann erläutert, dass im November und Dezember 2017 mehrmals die Produk
tionslinie
habe abgestellt werden müssen
, da der Beschwerdeführer die geforderte Arbeitsquantität nicht
habe
bewältigen
können
. Sodann sei er zwischen dem 4. Dezember 2017 und 16. Januar 2018 neun Mal zu spät am Arbeitsplatz erschie
nen (Urk. 8/54).
3.2
Der Beschwerdeführer brachte
zu Beginn
vor, ihm sei aufgrund des Arbeits
rück
gangs gekündigt worden (Antrag auf Arbeitslosenentschädigung, Urk. 8/3). In seiner Stellungnahme zum Kündigungsgrund vom 7. Juni 2018 brachte er hinge
gen vor, er sei nach seinen Ferien im Mai 2017
–
nach achtjähriger Tätigkeit an der gleichen Prozesslinie
–
versetzt worden.
Es habe
keine Einarbeitung statt
gefunden
, weshalb sich d
ie Arbeit mit dem neuen Vorsetzten schwierig gestaltet
habe
. Die Vorwürfe der Arbeitgeberin würden nicht
zutreffen
. Er habe immer speditiv gearbeitet und sei nicht mehrmals ohne entsprechende Abmeldung nicht zur Arbeit erschienen. Zuvor sei es in
den
acht Jahren nie zu einer Verwarnung gekommen, nach der Versetzung habe er bereits nach einer Woche eine Verwar
nung erhalten. Er habe die Verwarnungen nicht unterschreiben wollen, jedoch sei ihm gesagt worden, dass ihm ansonsten gekündigt werde (Urk. 8/24). In der
Einsprache wiederholte der Beschwerdeführer
seine Vorbringen
insbesondere
,
dass
die Vorwürfe der Arbeitgeberin nicht zutreffen würden und er nicht gewillt ge
wesen sei, die Verwarnung und den Verweis der Arbeitgeberin zu unterzeichnen. Die von der Arbeitgeberin vorgebrachten Gründe seien Pauschalvorwürfe und Schutz
behauptungen, die nicht belegt seien und nicht auf konkreten Vorkom
m
nissen beruhen würden. Er habe keine arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt oder sich fehlverhalten.
Es könne ihm daher kein Fehlverhalten vorgeworfen werde
n
,
worauf auch das gut ausgefallene Arbeitszeugnis vom 31. März 2018 hindeute (Urk. 8/34).
3.3
Dem
Einwand des Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin habe
den Sach
ver
halt
ungenügend abgeklärt, da sie der
Arbeitgeber
in
glaube, obwohl er die Vorwürfe bestreite, ist entgegenzuhalten, dass er selber nicht bestritten hat, wiederholt zu spät zur Arbeit erschienen
zu
sei
n
.
Soweit
er das Fernbleiben vom Arbeitsplatz ohne Abmeldung sowie das Nichteinhalten von Weisungen bei Krankheit bestreitet (Urk. 8/24, 8/34), ist
ih
m zu entgegnen
, dass er diesbezüglich nichts Konkretes
vorgebracht
und die Vorwürfe
bloss
pauschal
bestritten hat
(vgl. Urk. 8/24, 8/34).
Demgegenüber wurde mit Verwarnung vom 10. Oktober 2017
fest
ge
halten
, dass der Beschwerdeführer ohne Abmeldung nicht zur Arbeit er
schienen sei, was dieser mit Unterschrift vom 25. Oktober 2017 zur Kenntnis
nahm
. Sowohl mit Verwarnung vom 10. Oktober 2017 als auch mit Verweis vom 23. Mai 2017 wurde sodann
dokumentiert, der Beschwerdeführer halte sich nicht an
die
Weisungen und Meldepflicht bei Krankheit (Urk. 8/20 S. 2-5).
Entgegen den Darlegungen des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 5) kann auch bei sich wider
sprechenden Angaben der
Arbeitgeber
in und des Arbeitnehmers auf die Sachver
haltsdarstellung der
Arbeitgeber
in abgestellt werden, wenn diese – wie vorliegend – konkrete Gründe zu nennen vermag, weshalb sie mit der Arbeitseinstellung und –
leistung
des Arbeitnehmers nicht mehr zufrieden war.
In der Einsprache hatte
d
er
Beschwerdeführer
zudem eingewendet, er sei nach seinen Ferien im Mai 2017 einfach in eine andere Produktionslinie – von einem bisher vorwiegend männlichen zu einem mehrheitlich weiblichen Team – versetzt
worden, welches ihm von Anfang an ablehnend gegenübergestanden habe (Urk. 8/34
S. 2).
Die Arbeit mit dem neuen Vorgesetzten habe sich schwierig gestaltet, wobei ihn kein Verschulden treffe
(vgl. Urk. 8/24, 8/34, 8/36/3-6)
.
Bei der neuen Stelle habe man ihn nicht eingearbeitet (Urk. 1 S. 4).
Es erscheint nachvollziehbar, d
ass das Verhältnis zu einem neuen Vorgesetzten mit gewissen Schwierigkeiten verbunden
sein kann
insbesondere, wenn noch keine Integration ins Team stattgefunden hat und eine Versetzung
unerwünscht war.
J
edoch recht
fertigt die
s nicht, dass Meldepflichten der Arbeitgeberin
in Bezug auf Krankheiten verletzt werden oder ein Arbeitnehmer sich unentschuldigt vom Arbeitsplatz ent
fernt
beziehungsweise fernbleibt
.
Sofern
d
er
Beschwerdeführer
mangelnde Einar
beitung in der neuen Produktionslinie geltend macht,
besteht kein Zusammen
hang zur Meldepflichtverletzung bei Krankheit oder
dem Fernbleiben ohne Ab
meldung vom Arbeitsplatz; auch ohne Einarbeitung kann von einem Mitarbeiter verlangt werden, sich an die Weisungen und Meldepflichten zu halten. Dass sich der Beschwerdeführer über eine mangelnde Einführung gewehrt hätte, ist sodann
nicht ersichtlich, weshalb davon auszugehen ist, dass
solches
als Schutzbe
haup
tung vorgebracht wurde.
Der Beschwerdeführer hat
demnach
nichts vorgebracht, was
an den Angaben der Arbeitgeberin
erhebliche Zweifel aufkommen lassen würde.
Es kann daher als erstellt gelten
, dass der Beschwerdeführer – wie die Arbeitgeberin
darlegte
– zwischen dem 4. Dezember 2017 und 16. Januar 2018 neun Mal zu spät am Arbeitsplatz erschienen ist
und sich nicht an die Weisungen
der Arbeitgeberin
und die Meldepflicht bei Krankheit gehalten hat
.
Davon, dass
die Arbeitgeberin dem Beschwerdeführer ein wohlwollendes Zeugnis ausgestellt hatte, kann der Beschwerdeführer nichts für sich ableiten
.
Sodann begründete die Arbeitgeberin
die Kündigung nicht mit dem Verhalten gegen
über Mitarbeitenden, sondern mit der mangelnden Leistung und der Melde
pflichtverletzung bei Krankheiten,
wovon der Beschwerdeführer aufgrund der Verwarnung wusste
, weshalb er
seiner Arbeitgeberin eventualvorsätzlich hinrei
chen
den Anlass zur Kündigung gegeben
hat
(vgl. E. 1.3)
.
Weitere Sachverhalts
abklärungen sind nicht erforderlich (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V
94 E. 4b, 122 V 157 E. 1d).
3.4
Der Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosig
keit gemäss Art. 30 Abs. 1 lit.
a AVIG ist somit erfüllt.
4
.
4.1
Zu prüfen bleibt die Dauer der Einstellung, insbesondere der Grad des dafür mass
gebenden Verschuldens.
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art.
30
Abs.
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
4.2
Die Beschwerdegegnerin qualifizierte das Verschulden des Beschwerdeführers als im unteren
Bereich
des schweren Verschuldens liegend und stellte ihn für 36 Tage in der Anspruchsberechtigung ein.
In Würdigung der gesamten Umstände des Verhaltens des Beschwerdeführers, insbesondere auch der Tatsache, dass er
vor der Kündigung vom 19. Januar 2018 schriftlich verwarnt worden war (vgl. E. 3.3)
sowie
i
n
Anbetracht dessen, dass der Sozialversicherungsrichter sein Ermessen
nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE
114 V 315 E. 5a mit Hinweisen
)
, ist die Sanktion auch in ihrer Höhe nicht zu beanstanden.
4.3
Der angefochtene
Einspracheentscheid
vom 19. Oktober 2018 (Urk. 2) ist deshalb zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
5.
5.1
Mit Gesuch vom 19. November 2018 beantragte der Beschwerdeführer die Be
willigung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
durch Rechts
anwalt Bernhard
Zollinger
(Urk. 1 S. 2)
.
5.2
Das Beschwerdeverfahren in arbeitslosenversicherungsrechtlichen Prozessen ist kostenlos, weshalb sich die unentgeltliche Prozessführung als nicht erforderlich erweist
(Art. 61 lit. a
ATSG)
.
5.3
5.3.1
Die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen
V
erbeiständung
ge
mäss § 16
Abs.
2
GSVGer
sind vorliegend erfüllt (vgl. Urk. 11, 12/1-4). Demzu
folge ist dem Beschwerdeführer antragsgemäss die unentgeltliche
Verbeiständung
zu bewilligen und Rechtsanwalt
Bernhard
Zollinger
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen.
5.3.2
Mit Honorarnote vom 16. Januar 2019 (Urk. 14) machte
Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger
einen Aufwand von
8.25 Stunden à
Fr.
220.--
sowie Spesen von Fr. 84.--
entsprechend einem Honorar von insgesamt Fr. 2'045.20 inklusive Mehr
wert
steuer
geltend. Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (§ 34 Abs. 3
GSVGer
) ist eine Entschädigung in dieser Höhe nicht mehr angemessen.
Als überhöht erweist sich zunächst der
für
die Vor
besprechung sowie
die Erstellung der rund drei
seitigen Beschwerdeschrift geltend gemachte Aufwand von
rund drei
Stunden, zumal Rechtsanwalt
Zollinger
den Beschwerdeführer bereits im Verwaltungsverfahren vertreten
und
demnach
über
Aktenkenntnis
verfügt hat
. Sodann wurden Aufwendungen für die Ein
sprache im Verwaltungsverfahren von drei Stunden und 40 Minuten geltend ge
macht, welche nicht im vorliegenden Verfahren
entschädigt werden
können.
Ins
gesamt ist ein
A
rbeitsaufwand von
dreieinhalb
Stunden für Besprechungen mit dem Klienten, dem Ausarbeiten der Beschwerdeschrift sowie weiteren Arbei
ten im Zusammenhang mit
dem
Gesuch um unentgeltliche
Verbeiständung
anzu
rech
nen
, was unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Ansatzes von Fr. 220.-- sowie einem Anteil für Barauslagen und Mehrwertsteuer e
ine Entschädigung von rund Fr. 9
00
.-- ergibt. In dieser Höhe
erscheint eine Entschädigung als ange
messen, weshalb Rechtsanw
alt Bernhard
Zollinger
mit Fr. 9
00.-- aus der Gerichts
kasse zu entschädigen ist.
5.3.3
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Entschädigung an
Rechtsanwalt
Bernhard
Zollinger
verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Die Einzelrichterin
verfügt:
In Bewilligung des Gesuchs vom 19. November 2018 wird dem Beschwerdeführer die
unentgeltliche
Verbeiständung
gewährt und Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger
als unent
geltlicher Rechtsvertreter bestellt
;
und
erkennt
:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger
, Zürich, wird mit Fr. 9
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
sowie an:
-
Gerichtskasse
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
PhilippSherif