# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c62f907-1b2a-50f9-922a-a0d08baf5a5a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 08.06.2017 S 2016 158
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2016-158_2017-06-08.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 158

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuar Paganini

URTEIL

vom 8. Juni 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen (Erlassgesuch)

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1. A._____ meldete sich am 15. August 2013 bei der Sozialversi-

cherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-Ausgleichskasse als EL-

Durchführungsstelle (nachfolgend: AHV-Ausgleichskasse) für den Bezug 

von Ergänzungsleistungen zur Altersrente der AHV an. Mit 

Einspracheentscheid vom 12. Februar 2014 wurde die einen EL-Anspruch 

verneinende Verfügung vom 8. November 2013 bestätigt und die 

dagegen erhobene Einsprache abgewiesen.

2. Am 14. Januar 2015 meldete sich A._____ erneut für Ergänzungs-

leistungen an. Mit Verfügung vom 18. Februar 2015 wurden ihm ab dem 

1. Januar 2015 Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 1'655.-- monatlich 

(bzw. Fr. 2'025.-- inkl. Prämienpauschale für die Krankenversicherung) 

zugesprochen.

3. Am 27. März 2015 wurden die jährlichen Ergänzungsleistungen neu ver-

fügt, da sich die Berechnungsgrundlagen (Erwerbseinkommen) geändert 

hatten. Dazu machte A._____ verschiedene Angaben (Schreiben vom 5. 

März 2015, 8. April 2015 und 3. Mai 2015).

4. Mit Verfügung vom 14. Juli 2015 wurden die Ergänzungsleistungen 

infolge Anpassung der deutschen Rente und des Erwerbseinkommens 

rückwirkend ab dem 1. Januar 2015 neu berechnet. Es resultierte eine 

Rückforderung von Fr. 7'193.-- und kein Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen ab dem 1. März 2015. Dazu stellte A._____ am 18. 

Juli 2015 ein Erlassgesuch.

5. Am 30. Juli 2015 erhob A._____ Einsprache gegen die 

Rückforderungsverfügung vom 14. Juli 2015.

6. Am 26. November 2015 stellte A._____ der AHV-Ausgleichskasse Kopien 

von Stundungsersuchen zur Kenntnis zu. Da aus diesen 

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Stundungsersuchen ersichtlich war, dass A._____ seit November 2015 

keiner Erwerbstätigkeit mehr nachging, wurden ihm mit Verfügung vom 3. 

Dezember 2015 Ergänzungsleistungen von Fr. 1'276.-- pro Monat (bzw. 

Fr. 1'646.-- inkl. Prämienpauschale für die Krankenversicherung) ab dem 

1. November 2015 zugesprochen.

7. Am 7. Dezember 2015 erhob A._____ Rechtsverzögerungsbeschwerde 

ans Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden (Verfahren S 15 158) 

betreffend die Bearbeitung seiner Einsprache vom 30. Juli 2015. 

8. Mit Einspracheentscheid vom 6. Januar 2016 bestätigte die AHV-

Ausgleichskasse die Verfügung vom 14. Juli 2015 und wies die dagegen 

gerichtete Einsprache vom 30. Juli 2015 ab. Sie wies darauf hin, dass das 

Erlassgesuch vom 10. August 2015 (recte: 18. Juli 2015) nach Eintritt der 

Rechtskraft geprüft werde. 

9. Mit Verfügung vom 29. Januar 2016 schrieb die Instruktionsrichterin die 

Beschwerde S 15 158 als gegenstandslos geworden ab.

10. Die gegen den Einspracheentscheid vom 6. Januar 2016 erhobene 

Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit 

Urteil S 16 18 vom 10. Mai 2016 ab. Das Bundesgericht trat mit Urteil 

9C_440/2016 vom 1. Juli 2016 auf die dagegen erhobene Beschwerde 

nicht ein. 

11. Mit Verfügung vom 20. September 2016 wies die AHV-Ausgleichskasse 

das Gesuch um Erlass der EL-Rückforderung ab, da die kumulativen 

Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte nicht erfüllt 

seien.

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12. Die dagegen erhobene Einsprache vom 19. Oktober 2016 wurde mit 

Einspracheentscheid vom 3. November 2016 abgewiesen. Zur 

Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die grosse Härte 

offensichtlich erfüllt sei. Zu verneinen sei jedoch der gute Glaube. 

A._____ habe bis kurz vor Verfügungserlass keine konkreten Angaben 

gemacht, welche die EL-Durchführungsstelle hätte verwenden können. Er 

hätte aus früheren Verfahren aber wissen müssen, dass Veränderungen 

des Erwerbseinkommens sofort und genau gemeldet werden müssten. 

13. Gegen den Einspracheentscheid vom 3. November 2016 erhob A._____ 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 7. Dezember 2016 Beschwerde an 

das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den Anträgen, den 

Rückerstattungsbeitrag neu zu berechnen, eine Gerichtsverhandlung 

nach Art. 45 VRG anzuordnen und die unentgeltliche Rechtspflege zu 

gewähren. Begründend trug er im Wesentlichen vor, mit der Einsprache 

vom 19. Oktober 2016 hätte eine Neuberechnung des 

Rückerstattungsbetrags vorgenommen werden müssen. Zudem habe er 

der Beschwerdegegnerin seine Einkommensverhältnisse mitgeteilt. Somit 

liege keine schuldhafte Verletzung der Melde- und Mitteilungspflichten 

vor. 

14. Mit Vernehmlassung vom 13. Dezember 2016 beantragte die AHV-

Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 

Beschwerde. Sie führte insbesondere aus, vorliegend sei nur noch der 

Erlass der Rückforderung strittig, nicht aber die rechtskräftige EL-

Verfügung vom 14. Juli 2015. Der Beschwerdeführer hätte mit der 

Aufmerksamkeit, die von ihm verlangt werden könne, ohne Weiteres 

erkennen können und müssen, dass die ab Januar 2015 ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen mit einer viel zu tiefen ausländischen Rente und ab 

März 2015 ohne genügende Berücksichtigung des von ihm erzielten 

höheren Erwerbseinkommens berechnet worden seien. Er hätte die EL-

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Stelle mithin auf diese Fehler aufmerksam machen müssen. Somit könne 

aufgrund der kumulativ erforderlichen, hier fehlenden Voraussetzung des 

guten Glaubens offen gelassen werden, ob die grosse Härte vorliege.

15. Mit Replik vom 11. Januar 2017 hielt der Beschwerdeführer an seinem 

Antrag auf Durchführung einer Gerichtsverhandlung fest. Deren 

Anordnung sei notwendig, um weitere erforderliche Beweismittel 

vorzulegen. 

16. Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 16. Januar 2017 

auf die Einreichung einer Duplik. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, 

in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So-

zialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 1 Abs. 1 des Bun-

desgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) sind die Bestimmungen des 

ATSG auf die Ergänzungsleistungen anwendbar. Gemäss Art. 58 Abs. 1 

und Art. 60 ATSG kann gegen Einspracheentscheide in 

Sozialversicherungssachen innert 30 Tagen Beschwerde beim 

Versicherungsgericht desjenigen Kantons erhoben werden, in dem die 

versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. 

Vorliegend hat der Beschwerdeführer Wohnsitz in X._____ (GR), weshalb 

die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes des Kantons 

Graubünden gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des 

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Verwaltungsgerichtes zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 

ergibt sich aus Art. 57 ATSG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) bzw. Art. 

19 des Gesetzes über kantonale Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Kantonales Gesetz über 

Ergänzungsleistungen; BR 544.300). Als Adressat des angefochtenen 

Einspracheentscheides ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf 

die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist somit 

einzutreten.

b) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid vom 3. November 2016. Streitig und zu prüfen ist 

einzig, ob das Erlassgesuch des Beschwerdeführers vom 18. Juli 2015 zu 

Recht infolge Verneinung des guten Glaubens abgewiesen wurde. Dabei 

sind die kumulativen Voraussetzungen des guten Glaubens und der 

grossen Härte zu prüfen.

2. a) Der Beschwerdeführer wendet zunächst ein, dass mit seiner Einsprache 

vom 19. Oktober 2016 eine Neuberechnung des Rückerstattungsbetrags 

hätte vorgenommen werden müssen. Bei der Neuberechnung sei von den 

im Rückerstattungszeitraum im 2015 bestandenen  Verhältnissen 

auszugehen. Dem hält die Beschwerdegegnerin entgegen, dem 

Beschwerdeführer sei bereits mit separatem Schreiben vom 3. November 

2016 mitgeteilt worden, dass eine Wiedererwägung der bereits richterlich 

beurteilten EL-Verfügung vom 14. Juli 2015 nicht möglich sei. Vorliegend 

sei nur noch den Erlass der Rückforderung strittig, nicht aber die 

rechtskräftige EL-Verfügung vom 14. Juli 2015.

b) Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, 

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wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist. Der Versicherungsträger kann eine Verfügung 

oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, 

so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde 

Stellung nimmt (Art. 53 Abs. 3 ATSG). Der Entscheid über die Vornahme 

der Wiedererwägung ist in das Ermessen des Versicherungsträgers 

gestellt. Ein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf eine 

Wiedererwägung besteht nicht (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 

Zürich 2015, Art. 53 Rz. 61 ff. m.H.). Auf diese Lehre und 

Rechtsprechung wies die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer, 

der bereits mit seiner Einsprache vom 19. Oktober 2016 sinngemäss um 

Wiedererwägung der Rückforderungsverfügung vom 14. Juli 2015 ersucht 

hatte, bereits mit Schreiben vom 3. November 2016 (Bg-act. 68) hin. 

Zudem kann die Verwaltung im Sozialversicherungsrecht eine formell 

rechtskräftige Verfügung grundsätzlich nur dann in Wiedererwägung 

ziehen, wenn sie nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung 

gebildet hat (vgl. BGE 138 V 147 E.2.1, 107 V 84 E.1; vgl. auch KIESER, 

a.a.O., Art. 53 Rz. 49 m.H.). 

c) Vorliegend wurde die Rückforderungsverfügung vom 14. Juli 2015 (AltEL-

act. 22) nach Ergehen des Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden S 16 18 vom 10. Mai 2016 und des 

Nichteintretensentscheids des Bundesgerichts 9C_440/2016 vom 1. Juli 

2016 rechtskräftig. An der Entscheidung der Beschwerdegegnerin, auf 

das Wiedererwägungsgesuch nicht einzutreten, da die 

Rückforderungsverfügung bereits Gegenstand materieller richterlicher 

Beurteilung bildete, ist somit nichts auszusetzen. Der Einwand des 

Beschwerdeführers, dass mit seiner Einsprache vom 19. Oktober 2016 

die EL-Stelle die Neuberechnung des Rückerstattungsbetrages hätte 

vornehmen sollen, ist damit unbegründet. 

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Über den Bestand und den betraglichen Umfang der Rückforderung ist 

damit im vorliegenden Verfahren nicht mehr zu befinden, da – wie 

gesehen – die entsprechende Rückforderungsverfügung vom 14. Juli 

2015 in Rechtskraft erwachsen ist. Damit steht fest, dass der 

Beschwerdeführer während des Zeitraums vom 1. Januar 2015 bis zum 

31. Juli 2015 unrechtmässig Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 

7'193.-- bezogen hat.

3. a) Nachfolgend ist der Antrag des Beschwerdeführers auf Durchführung 

einer mündlichen Verhandlung zu prüfen. Eine solche sei ihm zufolge zur 

Aufklärung verborgen gebliebener Verfahrensabläufe angebracht, 

namentlich aufgrund des vorauseilenden Gehorsams, um aus dem 

umfangreichen Dokumentenbestand – teilweise nur auf Datenträger, 

welche jedoch in Gleichschrift verfügbar seien – weitere erforderliche 

Beweismittel vorzulegen. Da in Medienberichten Unzulänglichkeiten von 

den Sozialwerken in deren Rechtsanwendung zitiert würden, seien 

diesbezügliche Vorkommnisse im Rahmen einer Gerichtsverhandlung 

aufzuklären.

b) Nach Art. 6 Ziff. 1 Satz 1 der Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) hat jede Person 

ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre 

zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie 

erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und 

unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, 

öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Vorliegend 

sind zivilrechtliche Ansprüche im Sinne dieser Norm streitig (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_63/2015 vom 20. Mai 2015 E.1.1, 8C_390/2012 vom 

10. Oktober 2012 E.2.1; BGE 122 V 47 E.2a).

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c) Dem kantonalen Gericht obliegt es primär, die Öffentlichkeit der 

Verhandlung zu gewährleisten. So hat es bei Vorliegen eines klaren und 

unmissverständlichen Parteiantrages grundsätzlich eine öffentliche 

Verhandlung durchzuführen. Von einer ausdrücklich beantragten 

öffentlichen Verhandlung kann abgesehen werden, wenn der Antrag der 

Partei als schikanös erscheint oder auf eine Verzögerungstaktik 

schliessen lässt und damit dem Grundsatz der Einfachheit und Raschheit 

des Verfahrens zuwiderläuft oder sogar rechtsmissbräuchlich ist. Gleiches 

gilt, wenn sich ohne öffentliche Verhandlung mit hinreichender 

Zuverlässigkeit erkennen lässt, dass eine Beschwerde offensichtlich 

unbegründet oder unzulässig ist. Als weiteres Motiv für die Verweigerung 

einer beantragten öffentlichen Verhandlung fällt die hohe Technizität der 

zur Diskussion stehenden Materie in Betracht, was etwa auf rein 

rechnerische, versicherungsmathematische oder buchhalterische 

Probleme zutrifft, wogegen andere dem Sozialversicherungsrecht 

inhärente Fragestellungen materiell- oder verfahrensrechtlicher Natur wie 

die Würdigung medizinischer Gutachten in der Regel nicht darunterfallen. 

Schliesslich kann das kantonale Gericht von einer öffentlichen 

Verhandlung absehen, wenn es auch ohne eine solche allein aufgrund 

der Akten zum Schluss gelangt, dass dem materiellen Rechtsbegehren 

der bezüglich der Verhandlung antragstellenden Partei zu entsprechen ist 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_504/2010 vom 2. Februar 2011 E.1.2 

und 1.3 mit Hinweis auf BGE 136 I 270 E.1 und BGE 122 V 47 E.3b/ee). 

d) Vorliegend sind von einer mündlichen Verhandlung zum Vornherein keine 

Auswirkungen auf den zu fällenden Entscheid zu erwarten, weshalb eine 

Anordnung im Hinblick auf die Verfahrensökonomie unterbleiben kann. 

Bereits ohne öffentliche Verhandlung lässt sich hier mit hinreichender 

Zuverlässigkeit erkennen, dass die Beschwerde – wie nachfolgend 

dargelegt wird – offensichtlich unbegründet ist. Auf die Durchführung 

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einer öffentlichen Verhandlung ist zudem aus den nachstehenden 

Gründen zu verzichten. 

e) Der Grundsatz der Öffentlichkeit bezieht sich sowohl auf die Partei- als 

auch auf die Publikums- und Presseöffentlichkeit. Er umfasst u.a. den 

Anspruch des Einzelnen, seine Argumente dem Gericht mündlich in einer 

öffentlichen Sitzung vortragen zu können. Dagegen gilt das 

Öffentlichkeitsprinzip nicht für die Beratung des Gerichts; diese kann 

unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden (BGE 122 V 47 E.2c; 

Urteil des Bundesgerichts 8C_390/2012 vom 10. Oktober 2012 E.2.3). 

Der Öffentlichkeitsgrundsatz beinhaltet keinen Anspruch darauf, dass 

bestimmte Beweismittel öffentlich und in Anwesenheit der Parteien 

abgenommen werden. Die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung 

setzt daher im Sozialversicherungsprozess einen – im erstinstanzlichen 

Verfahren zu stellenden – ausdrücklichen oder zumindest konkludenten 

Parteiantrag voraus, aus dem klar und unmissverständlich hervorgehen 

muss, dass eine konventionskonforme Verhandlung mit Publikums- und 

Presseanwesenheit durchgeführt werden soll. Wird lediglich eine 

persönliche Anhörung oder Befragung, ein Parteiverhör, eine 

Zeugeneinvernahme oder die Durchführung eines Augenscheins verlangt, 

darf das Gericht daraus schliessen, dass es der antragstellenden Person 

um die Abnahme bestimmter Beweismittel und nicht um die Durchführung 

einer Verhandlung mit Publikums- und Presseanwesenheit geht (BGE 

122 V 47 E.3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_648/2012 vom 29. 

November 2012 E.3.2). Ein Antrag auf "persönliche Anhörung" schliesst 

den Antrag auf eine mündliche (öffentliche) Verhandlung im Sinne von 

Art. 6 Ziff. 1 EMRK mit ein, sofern es der gesuchstellenden Person nicht 

um eine Befragung im Sinne einer Beweisabnahme, sondern um die 

Darlegung ihres persönlichen Standpunkts zum Beweisergebnis vor 

einem unabhängigen Gericht geht (Urteil des Bundesgerichts 

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2C_100/2011 vom 10. Juni 2011 E.2; vgl. zum Ganzen Urteil des 

Bundesgerichts 8C_63/2015 E.1.1).

f) Vorliegend geht es dem Beschwerdeführer gemäss seinen Anträgen 

offenbar nur darum, weitere Beweismittel vorzulegen. Seine Begehren 

gehen damit nicht über einen blossen Beweisantrag hinaus. Allfällige 

Beweismittel hätte er jedoch im vorliegenden Verfahren mit doppeltem 

Schriftenwechsel einreichen bzw. zur Edition aus Händen der 

Beschwerdegegnerin verlangen können. Das gilt grundsätzlich auch, 

wenn er allfällige Dokumente aufgrund ihres Umfangs mittels eines 

Datenträgers hätte einreichen wollen. Schliesslich geht aus seinem 

Begehren, die behaupteten, in den Medien zitierten Unzulänglichkeiten 

der Sozialwerke in deren Rechtsanwendung im Rahmen einer 

Gerichtsverhandlung aufzuklären, nicht hervor, dass eine Verhandlung 

mit Publikums- und Presseanwesenheit durchgeführt werden soll. Von 

einer öffentlichen Verhandlung kann deshalb abgesehen werden.

4. a) Zu klären ist nun, ob die Rückerstattung der vom Beschwerdeführer 

während des Zeitraums vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Juli 2015 

unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 7'193.-- 

erlassen werden kann oder nicht.

b) Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, 

muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (vgl. auch 

Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Ein Erlass der 

Rückerstattung knüpft also an die kumulativ zu erfüllenden 

Voraussetzungen des gutgläubigen Empfangs der Leistungen und der 

finanziellen Härte an (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 25 Rz. 41). 

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c/aa) Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 

Einspracheentscheid – entgegen deren Auffassung in der Verfügung auf 

Erlassgesuch vom 20. September 2016 sowie in der Vernehmlassung 

und entgegen des Einwands des Beschwerdeführers – die grosse Härte 

als offensichtlich erfüllt betrachtet und festgehalten hat, dass aus der EL-

Berechnung zum Zeitpunkt, als die Rückforderung rechtskräftig geworden 

sei, ein Ausgabenüberschuss resultiert habe, so dass die grosse Härte 

offensichtlich erfüllt sei und nicht weiter ausgeführt werden müsse. 

Dagegen sei der gutgläubige Leistungsbezug zu verneinen. 

c/bb) In zeitlicher Hinsicht massgebend für das Kriterium der grossen Härte ist 

der Zeitpunkt, in welchem der Rückforderungsentscheid rechtskräftig wird 

(vgl. Art. 4 Abs. 2 ATSV; KIESER, a.a.O., Art. 25 Rz. 51). Wie bereits 

dargelegt (vgl. vorne E.2c), wurde die Rückforderungsverfügung vom 14. 

Juli 2015 mit Urteil des Bundesgerichts 9C_440/2016 vom 1. Juli 2016 

rechtskräftig. Wird nun auf das am 22. Juli 2016 für den Monat Juni 2016 

erstellten Berechnungsblatt (AltEL-act. 54) abgestellt, so resultiert ein 

Ausgabenüberschuss, weshalb die Voraussetzung der grossen Härte 

ohne Weiteres erfüllt zu sein scheint, ohne dass auf die entsprechenden 

Anforderungen an die Berechnung (vgl. Art. 5 ATSV) noch einzugehen 

wäre. Da aber – wie nachfolgend dargelegt wird – die kumulative 

Voraussetzung des guten Glaubens zu verneinen ist, kann die Frage, ob 

in der Tat eine grosse Härte vorliegt, letztlich offen bleiben. 

d) Der gute Glaube liegt vor, wenn das Bewusstsein über den 

unrechtmassigen Leistungsbezug fehlt und dies nach einem objektiven 

Massstab und nach den jeweiligen Umständen entschuldbar ist. Der 

Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, 

sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. 

Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn jemand das ausser Acht lässt, was 

jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen 

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Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 110 V 176 

E.3d mit Hinweisen) bzw. nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit 

aufwendet, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage 

und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_594/2007 vom 10. März 2008 E.5.5). Die geforderte 

Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven Massstab, wobei jedoch das 

den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare 

(Urteilfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad, usw.) nicht 

ausgeblendet werden darf (Urteile des Bundesgerichts 9C 720/2013 vom 

9. April 2014 E.4.1 mit Hinweisen, 9C_516/2013 vom 16. Dezember 2013 

E.2.2, 8C_888/2008 vom 19. August 2009 E.3.2). Massgeblich ist der 

gute Glaube während des Leistungsbezugs. Der gute Glaube ist 

regelmässig zu verneinen, wenn die versicherte Person das EL-

Berechnungsblatt nicht oder nur unsorgfältig kontrolliert und deshalb 

einen darin enthaltenen gravierenden, für sie leicht erkennbaren Fehler 

nicht meldet (Urteile des Bundesgerichts 9C_53/2014 vom 20. August 

2014 E. 4.2.1, 8C_391/2008 vom 14. Juli 2008 E.4.4.1). Nicht gutgläubig 

ist ein EL-Bezüger, der den Bezug einer Altersrente der beruflichen 

Vorsorge zwar angibt, es in der Folge aber unterlässt, die EL-

Berechnungsblätter sorgfältig daraufhin zu prüfen, ob die Altersrente der 

beruflichen Vorsorge berücksichtigt wurde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_385/2013 vom 19. September 2013 E.4.4). Wenn den 

Rentenverfügungen spezielle Berechnungsblätter beigelegt sind, lässt 

sich für einen Laien deren Berechnung zwar nur schwerlich im Detail 

nachvollziehen. Dies entbindet aber den Verfügungsadressaten nicht, die 

Verfügung zumindest einer Plausibilitätskontrolle zu unterziehen. Dazu 

gehört etwa, die in den Berechnungsblättern ausgewiesenen 

Erwerbseinkommen und das sich daraus ergebende, in der Verfügung 

direkt angeführte, für die Bestimmung der Rentenhöhe massgebliche 

Erwerbseinkommen nach offenkundigen Fehlern zu sichten (Urteile des 

Bundesgerichts 8C_225/2013 vom 5. September 2013 E.4.1; vgl. auch 

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Urteil 8C_391/2008 vom 14. Juli 2008 E.4.4.4; vgl. zum Ganzen URS 

MÜLLER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Zürich 

2015, Anhang 1 Art. 25 ATSG Rz. 31-34, 58, 60 und 72 m.w.H.). 

e) Der Beschwerdeführer wendet ein, seine Einkommensverhältnisse der 

Beschwerdegegnerin mitgeteilt zu haben. Zudem habe er mit Schreiben 

vom 19. April 2015, 3. Mai 2015 und 16. Juni 2015 Angaben über das 

tatsächliche jährliche Einkommen gemacht. Erst durch die EL-Verfügung 

vom 14. Juli 2015 sei er auf das berechnete Einkommen und die 

Rückforderung aufmerksam geworden. Er habe auch nachträglich weitere 

Mitteilungen über die tatsächliche Höhe des jährlichen 

Erwerbseinkommens vorgenommen, unter anderem mit der Einsprache 

vom 30. Juli 2015 und mit Schreiben vom 9. November 2015. Insoweit 

liege seinerseits keine schuldhafte Verletzung der Melde- und 

Mitteilungspflichten.

Die Beschwerdegegnerin widerspricht die Auffassung des 

Beschwerdeführers, indem sie ausführt, die EL-Stelle habe aufgezeigt, 

dass die Mitteilungen des Beschwerdeführers zu wenig konkret gewesen 

seien, als dass er damit seiner gesetzlichen Meldepflicht genügend 

nachgekommen wäre. So habe auch das Verwaltungsgericht im Urteil S 

16 18 bereits festgestellt, dass der Beschwerdeführer keine verlässlichen 

Angaben getätigt habe. Der Beschwerdeführer habe es nicht nur 

versäumt, sein höheres Erwerbseinkommen zu melden, sondern auch, 

dass ihm ein viel zu tiefer Betrag für die deutsche Rente (Fr. 1'032.-- 

anstatt Fr. 5'589.--) in der EL-Berechnung angerechnet worden sei. 

Dieser Fehler hätte ihm bei einer groben Kontrolle der EL-Verfügungen 

auffallen müssen. Zusammenfassend hätte der Beschwerdeführer mit der 

Aufmerksamkeit, die von ihm verlangt werden könne, ohne Weiteres 

erkennen können und müssen, dass die ab Januar 2015 ausgerichteten 

EL mit einer viel zu tiefen aus-ländischen Rente und ab März 2015 ohne 

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(genügende) Berücksichtigung des von ihm erzielten höheren 

Erwerbseinkommens berechnet worden sei. Er hätte die EL-Stelle mithin 

auf diese Fehler aufmerksam machen müssen. Diese Unterlassung 

könne nicht als leichte Nachlässigkeit charakterisiert werden, weshalb es 

diesbezüglich an der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens fehle. 

Dies gelte umso mehr, als ihm aufgrund der früheren Veränderungen des 

Erwerbseinkommens die Auswirkungen auf den EL-Anspruch bekannt 

gewesen seien. 

f/aa) Der Beschwerdeführer informierte sich bei der Beschwerdegegnerin mit 

E-Mail vom 5. März 2015, wie er die Schwankungen seiner 

Erwerbseinkommen mitteilen solle. Daraufhin antwortete ihm die 

Beschwerdegegnerin mit E-Mail vom 5. März 2015, dass sie laufend auf 

die Nachweise der Veränderungen der Erwerbstätigkeit angewiesen sei. 

Sofern die Einkommen stark variieren würden, könne z.B. nach sechs 

Monaten geprüft werden, dass ein Durchschnitt angerechnet werde (vgl. 

AltEL-act. 46). In der Folge reichte der Beschwerdeführer der 

Beschwerdegegnerin zunächst am 14. März 2015 eine Darstellung seiner 

Einkünfte für die erste Hälfte des Monats März 2015 ein und teilte ihr mit, 

vorzuhaben, jeweils etwa zur Monatsmitte die zwischenzeitlich erhaltenen 

Einkünfte abzüglich der Gewinnungskosten/Berufsauslagen zu 

übermitteln (vgl. AltEL-act. 45). Sodann reichte er der 

Beschwerdegegnerin am 19. April 2015 eine weitere Darstellung seiner 

Einkünfte bis zum 19. April 2015 ein (vgl. AltEL-act. 36 und 37). Mit E-Mail 

vom 30. April 2015 wies die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer 

darauf hin, dass seine Angaben zu wenig übersichtlich seien. Deshalb 

forderte sie ihn auf, ihr jeweils monatlich (vom Ersten bis zum Letzten) die 

jeweiligen Einkommen und Gewinnungskosten zukommen zu lassen, 

damit sie den Monatsbetrag auf das Jahr hochrechnen und so in der EL-

Berechnung berücksichtigen könne (vgl. AltEL-act. 35). Mit Schreiben 

vom 3. Mai 2015 stellte der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 

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sodann eine Darstellung über seine Erwerbseinkünfte und 

Gewinnungskosten/Berufsauslagen (Letztere wurden in einer 

angehängten Liste aufgeführt) zu, wobei er Einkommen von Fr. 10'459.-- 

angab (vgl. AltEL-act. 33). Die Beschwerdegegnerin antwortete ihm in der 

Folge mit Schreiben vom 13. Mai 2015, dass nicht ersichtlich sei, in 

welchem Zeitraum das Einkommen von Fr. 10'459.-- erzielt worden sei, 

sie aber zwecks Hochrechnung der Zahlen auf ein Jahr auf die Zahlen 

eines bekannten Zeitraums angewiesen sei. Somit teilte die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit, dass sie eine 

Aufstellung mit den Einnahmen und Gewinnungskosten für die Monate 

März, April und Mai 2015 erwarte (vgl. AltEL-act. 32). Dieser 

Nachforderung kam der Beschwerdeführer mit Schreiben an die 

Beschwerdegegnerin vom 16. Juni 2015 (AltEL-act. 31) letztlich nach. 

Nachdem also der Beschwerdeführer von der Beschwerdegegnerin 

mehrmals aufgefordert wurde, die Angaben über die erzielten Einkommen 

übersichtlicher darzulegen, wurde aus seinem Schreiben vom 16. Juni 

2015 (AltEL-act 31) dann erstmals klar, was für Einnahmen und 

Gewinnungskosten er von März bis Mai 2015 hatte. Das dort deklarierte 

Einkommen war aber deutlich höher als dasjenige, welches in den 

entsprechenden Berechnungsblättern für Ergänzungsleistungen im 

massgeblichen Zeitraum berücksichtigt wurde (vgl. AltEL-act. 41, 43). Der 

Beschwerdeführer war indessen angeblich im Stundenlohn und ohne 

schriftlichen Arbeitsvertrag tätig (vgl. E-Mail des Beschwerdeführers vom 

16. März 2015 [AltEL-act. 45]). Aufgrund der unregelmässigen 

Vergütungen erscheint deshalb nachvollziehbar, dass der 

Beschwerdeführer nicht jeweils Ende Monat eine übersichtliche 

Darstellung über seine Einkommensverhältnisse melden konnte. Es ist 

somit wenigstens fraglich, ob hinsichtlich der Einkommensmeldungen 

eine grobe Fahrlässigkeit oder nur eine leichte Nachlässigkeit, die der 

Annahme des guten Glaubens nicht entgegenstünde (BGE 138 V 218 E.4 

m.w.H; vgl. auch vorne E.4d), vorliegt. Diese Frage kann aber offen 

- 17 -

gelassen werden, denn bezüglich der ausländischen Rente liegt  – wie 

nachstehend dargelegt wird – eine Meldepflichtverletzung vor. 

f/bb) Der Beschwerdeführer hatte bei der erneuten EL-Anmeldung am 14. 

Januar 2015 (AltEL-act. 60/9) zwar angegeben und mit Schreiben vom 

21. Januar 2015 (AltEL-act. 58) präzisiert, dass der Jahresbetrag der 

ausländischen Renten EUR 5'266.55 betrage (hinzuweisen ist dabei, dass 

gemäss seiner Rentenliste vom 16. Juni 2015 [AltEL-act. 31] 

richtigerweise von EUR 5'339.28 auszugehen ist, was umgerechnet 

Fr. 5'589.-- ergibt [Umrechnungskurs: 1.0468, vgl. AltEL-act. 30]). Nach 

entsprechender Aufforderung vom 11. Februar 2015 (AltEL-act. 57) durch 

die Beschwerdegegnerin reichte er dann mit Schreiben vom 17. Februar 

2015 (AltEL-act. 56) einen Rentennachweis ein. Dabei handelte es sich 

jedoch bloss um diejenige ausländische Rente über (umgerechnet) 

Fr. 1'032.-- pro Jahr. Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte dann 

irrtümlicherweise (vgl. EL-Fallnotiz  [AltEL-act. 30]) nur diesen Betrag. So 

sind in den Berechnungsblättern für die Ergänzungsleistungen für die 

Monate Januar, März und April 2015 (AltEL-act. 50, 41-44) unter dem 

Titel "Renten ausländisch" nur Fr. 1'032.-- anstatt Fr. 5'589.-- angeführt. 

Dem Beschwerdeführer oblag aber hinsichtlich der Berechnungsblätter 

eine Überprüfungspflicht (vgl. vorne E.4d). Jedoch hat er es unterlassen, 

der Beschwerdegegnerin zu melden, dass ihm eine viel zu tiefe deutsche 

Rente angerechnet wurde. Dass lediglich eine ausländische Rente von 

jährlich Fr. 1'032.-- anstatt Fr. 5'589 angerechnet wurde, hätte der 

Beschwerdeführer bei der Kontrolle der Berechnungsblätter mit der 

Aufmerksamkeit, die von ihm verlangt werden kann, ohne Weiteres leicht 

erkennen können und er hätte diesen Fehler der Beschwerdegegnerin 

sofort melden müssen, zumal es auch um eine bedeutende Differenz von 

Fr. 4'557.-- ging (vgl. vorne E.4d; Urteile des Bundesgerichts 

9C_385/2013 vom 19. September 2013 E.4.4, 8C_225/2013 vom 5. 

September 2013 E.4.1). Dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 

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16. Juni 2015 mit angehängter Rentenliste (AltEL-act. 31) die bisherigen 

Renteneinkünfte mitteilte, ändert an der Verneinung des guten Glaubens 

nichts. Denn die Beschwerdegegnerin bemerkte ihren Berechnungsfehler 

nach Empfang des letztgenannten Schreibens offenbar erst am 14. Juli 

2015 (vgl. Fallnotiz der Sachbearbeiterin [AltEL-act. 30]), woraufhin sie 

die Ergänzungsleistungen neu berechnete und die Rückforderung 

verfügte (vgl. Rückforderungsverfügung vom 14. Juli 2015 [AltEL-act. 

22]). Der Beschwerdeführer bezog jedoch offenbar Ergänzungsleistungen 

für die Monate Juni und Juli 2015 so wie für die Monate zuvor ab dem 1. 

Januar 2015 ohne deren fehlerbehaftete Berechnungsgrundlage zu 

melden. Aufgrund der ihn treffenden Untersuchungs- und Meldepflicht ist 

somit auf ein wenigstens grobfahrlässiges Handeln zu erkennen, womit 

der gute Glaube für die ganze  Dauer des unrechtmässigen 

Leistungsbezugs zu verneinen ist. 

5. Nach dem Gesagten ist der gute Glaube des Beschwerdeführers zu 

verneinen, weshalb die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch zu Recht 

abgewiesen hat. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 3. 

November 2016 erweist sich damit als rechtens, was zur vollumfänglichen 

Bestätigung desselben und zur Abweisung der dagegen erhobenen 

Beschwerde führt.

6. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das Verfahren vor dem kanto-

nalen Versicherungsgericht – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG für die Parteien kostenlos 

ist. Damit erübrigt sich die Beurteilung des Gesuchs des 

Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Der 

obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine Parteientschädigung zu 

(Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

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Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

Auf die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 18. 

September nicht eingetreten (9C_523/2017).