# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5576fe9a-2651-539d-9fae-6230c73f7720
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 16.09.2008 S 2008 88
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2008-88_2008-09-16.pdf

## Full Text

S 08 88

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 16. September 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Vermittlungsfähigkeit

1. a) … (geb. 1966) ist gelernte Sanitärzeichnerin und arbeitete zuletzt als 

Kaufmännische Angestellte bei der … AG in ... Am 21. September 2007 

meldete sie sich erneut zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung (ALE) an. 

Sie sucht Stellen als Kaufmännische Angestellte und Verkäuferin im Umfang 

von 50%. Der Bescheinigung über die Kinderbetreuung vom 31. Januar 2007 

ist zu entnehmen, dass die Mutter der Versicherten, …, die beiden Kinder der 

Versicherten (Jahrgang 1995 und 1997) während deren Arbeitstätigkeit 

betreut. 

b) Am 15. Februar 2008 wurde die Versicherte vom Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Chur dem Einsatzprogramm Pro-Vision als 

50%ige Mitarbeiterin in Chur zugewiesen. Sie wäre für das Erarbeiten, 

Begleiten und aktive Betreuen von Projekten zuständig gewesen, deren 

Umsetzung im öffentlichen Dienst und Interesse liegen. Der Rückmeldung der 

Projektleitung vom 19. Februar 2008 ist zu entnehmen, dass die Versicherte 

sich dort gemeldet und mitgeteilt habe, sie könne die Arbeitszeiten des 

Einsatzprogramms nicht einhalten; weder von 8.00 bis 12.00 Uhr noch von 

13.00 bis 17.00 Uhr. Sie müsse am Mittag und am Abend zu Hause sein, 

wenn ihre beiden Kinder von der Schule kämen. 

c) Am 20. Februar 2008 schrieb die Versicherte dem RAV Chur, dass sie sich 

bei der Einsatzleiterin vorgestellt habe. Es gebe leider ein Problem mit den 

Arbeitszeiten. Die Einsatzleiterin bestehe darauf, dass sie von 8.00 bis 12.00 

Uhr oder von 13.00 bis 17.00 Uhr arbeite. Da sie Mutter zweier Kinder sei und 

keine Möglichkeit habe, diese über Mittag abzugeben, sei sie gezwungen, 

spätestens um 11.15 Uhr den Arbeitsplatz zu verlassen. Ebenfalls müsse sie 

um 16.30 Uhr zu Hause sein, wenn die Kinder von der Schule kämen. In den 

Jahren ihrer Berufstätigkeit (50% Pensum) sei dies nie ein Thema gewesen, 

sondern eine Voraussetzung. Sie habe der Einsatzleiterin angeboten, bereits 

ab 7.00 Uhr mit der Arbeit zu beginnen oder jeweils von 8.00 bis 11.15 Uhr 

und so die entstehenden Minusstunden an einem Nachmittag 

nachzuarbeiten. Darauf habe die Einsatzleiterin das Vorstellungsgespräch 

jedoch sofort abgebrochen und gesagt, sie sei nicht vermittelbar und sie 

werde sich mit dem RAV diesbezüglich in Verbindung setzen. Sollte sie diese 

Arbeitsstelle nicht antreten können, nur weil sie eine verantwortungsvolle 

Mutter sei, wäre dies nicht nachvollziehbar, sondern diskriminierend. 

d) Mit Schreiben vom 26. Februar 2008 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit (KIGA) die Versicherte auf, betreffend Nichtbefolgung von 

Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV Stellung zu nehmen. Am 4. März 

2008 teilte die Versicherte mit, sie habe sich bei der Pro-Vision am 19. Februar 

2008 vorgestellt. Das Vorstellungsgespräch sei von der Einsatzleiterin schnell 

beendet worden, da sie ihr vorgeworfen habe, sie sei nicht vermittlungsfähig. 

Sie habe sich dazu am 20. Februar gegenüber dem RAV Chur geäussert. 

e) Auf Anfrage des KIGA hin, zu welchen Zeiten sie eine Tätigkeit ausüben 

könne, teilte die Versicherte am 18. März 2008 mit, dass sie bis zu ihrer 

Erwerbslosigkeit immer von 7.00 bis 11.15 Uhr oder nachmittags bis 16.30 

Uhr über neun Jahre berufstätig gewesen sei, davon mehr als fünf Jahre sogar 

als Geschäftsführerin. Im Februar 2008 seien ihr noch 10 Taggelder 

ausbezahlt worden. Auf das Schreiben vom 20. Februar 2008 an das RAV 

habe sie bis heute keine Antwort erhalten. Da ihre Mutter an Altersdemenz 

leide, wäre es eine Zumutung, ihr die Verantwortung für die Kinder zu 

übertragen. Sie habe es zwar versäumt, den RAV-Berater davon zu 

unterrichten, sei jedoch in allen Gesprächen nie darauf angesprochen 

worden, ob in ihrem Umfeld Veränderungen stattgefunden hätten. Sie habe 

sich in der vergangenen Woche bei zwei Betrieben vorstellen können, wo die 

Arbeitszeit ebenfalls kein Thema gewesen sei. Man habe sie im Gegenteil 

gefragt, wie sie die 40 resp. 50% einteilen möchte. Sie sei von 8.00 bis 11.15 

Uhr und von 13.30 bis 16.30 Uhr (die Zeit von 11.15 Uhr abhängig vom 

Arbeitsweg) verfügbar. Selbstverständlich könne sie bei Notfällen länger 

arbeiten, dies müsste sie aber vorher wissen, um die Betreuung der Kinder zu 

organisieren. 

2. Am 10. April 2008 verfügte das KIGA, dass die Versicherte ab dem 15. 

Februar 2008 als nicht vermittlungsfähig gelte. Es sei offensichtlich, dass bei 

der Versicherten die Kinderbetreuung nicht geregelt sei. Selbst wenn die 

Versicherte eine 50%ige Arbeitsstelle mit freier Zeiteinteilung finden würde, 

wäre die Kinderbetreuung während den Schulferien wiederum nicht 

gewährleistet. Schulpflichtige Kinder seien während 12 Wochen pro Jahr nicht 

schulisch betreut. Man könne jedoch davon ausgehen, dass die Versicherte 

in einem Anstellungsverhältnis nur gerade vier Wochen Ferien pro Jahr würde 

beziehen können. Dadurch müsste sie die Kinder während acht Wochen 

Schulferien fremdbetreuen lassen, was nicht gewährleistet sei. Ihre Mutter, 

welche die Kinder bis anhin betreut habe, leide gemäss Schreiben vom 18. 

März 2008 an Altersdemenz und es wäre danach eine Zumutung, dieser die 

Verantwortung für die Kinder zu übertragen. Dem Schreiben der Versicherten 

vom 18. März 2008 könne entnommen werden, sie stelle ihre Arbeitskraft vom 

7.00 bis 11.15 Uhr (abhängig vom Arbeitsweg) zur Verfügung. Allerdings habe 

sie am 20. Februar 2008 dem Personalberater angegeben, sie müsse täglich 

um 16.30 Uhr zu Hause sein, da ihre Kinder dann jeweils von der Schule nach 

Hause kämen. Damit schränke sie die Arbeitszeiten abermals ein. Sie habe 

einen eventuellen Arbeitsweg nicht bzw. nur teilweise einkalkuliert. Eine Arbeit 

sei unzumutbar, wenn sie einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für 

Hin- und Rückfahrt notwendig mache (Zeitaufwand von Tür zu Tür mit den 

öffentlichen Verkehrsmitteln). Unter Umständen könne von einer Versicherten 

die Benützung eines vorhandenen privaten Verkehrsmittels verlangt werden, 

namentlich, wenn ihre Mobilität aufgrund der schlechten Erschliessung durch 

die öffentlichen Verkehrsmittel sehr eingeschränkt sei. Von einer versicherten 

Person werde eine hohe geografische Mobilität verlangt. Vorliegend setze die 

Versicherte ihrer Verfügbarkeit auf dem Arbeitsmarkt derart enge Grenzen, 

dass sich auf dem ersten Arbeitsmarkt kaum ein Arbeitgeber fände, der sie 

beschäftigen würde. Neben den sehr eingeschränkten Arbeitszeiten käme die 

Problematik der Kinderbetreuung während der Schulferien hinzu. Die 

Versicherte gelte somit ab Zuweisung zum Einsatzprogramm am 15. Februar 

2008 als nicht vermittlungsfähig. 

3. Die dagegen erhobene Einsprache wurde mit Einspracheentscheid vom 16. 

Mai 2008 abgewiesen.

4. Am 18. Juni 2008 erhob die Versicherte frist- und formgerecht Beschwerde 

beim kantonalen Verwaltungsgericht und verlangte die Aufhebung des 

Entscheides, die Zusprechung der Vermittlungsfähigkeit und die Anweisung, 

die fehlenden Guthaben der Beschwerdeführerin innert 10 Tagen nach 

Rechtskraft des Einspracheentscheides auszuzahlen. Eventualiter sei die 

Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Zur 

Begründung ihres Antrages liess die Beschwerdeführerin ausführen, beim 

Einstellungsgespräch für das Beschäftigungsprogramm habe sie angegeben, 

dass sie ohne weiteres um 7.00 Uhr mit der Arbeit beginnen könne, aber 

gezwungen sei, spätestens um 11.15 Uhr den Arbeitsplatz zu verlassen. 

Weiter habe sie angegeben, dass sie nachmittags um 13.15 Uhr wieder zur 

Arbeit erscheinen könnte. Es wäre von Vorteil, wenn sie um 16.30 Uhr zu 

Hause sein könnte, weil dann die Kinder von der Schule kämen. Bei der 

Übermittlung von Leiterin zu Vorinstanz sei die Möglichkeitsform zur 

Wirklichkeitsform geworden. Diese Fehlübermittlung sei wesentlicher 

Bestandteil der Ablehnung der Vermittlungsfähigkeit. Vor ihrer Arbeitslosigkeit 

sei sie lange arbeitstätig gewesen und das Arbeitsverhältnis sei von ihr nicht 

wegen der Arbeitszeiten aufgelöst worden. Dies habe die Vorinstanz nicht 

beachtet. Im Übrigen falle die Erziehung und Betreuung von Kindern nicht in 

die Zuständigkeit des KIGA. 

5. Am 14. Juli 2008 beantragte das KIGA die Abweisung der Beschwerde. 

Begründend führte es aus, Vermittlungsunfähigkeit trete ein, wenn der 

versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen 

gesetzt seien, dass das Finden einer Stelle aufgrund von Bindungen und 

Dispositionen sehr ungewiss sei. Die Versicherte mache sinngemäss geltend, 

die von ihr anlässlich des Vorstellungsgesprächs angegebenen Zeiten seien 

nicht zwingend gewesen, sondern es habe sich um einen Vorschlag 

gehandelt. Diese Ausführungen würden jedoch durch die Angaben auf ihrer 

Rückmeldung vom 20. Februar 2008 entkräftet. Daraus gehe hervor, dass sie 

mittags um 11.15 Uhr den Arbeitsplatz verlassen und ebenso nachmittags um 

16.30 Uhr zu Hause sein müsse. Dies stimme mit den Angaben der 

Einsatzleiterin in ihrer Rückmeldung überein. Die Versicherte habe also nicht 

einen Vorschlag gemacht, sondern sei von festen Zeiten ausgegangen. Dass 

sie an diese Arbeitszeiten gebunden war, ergebe sich auch daraus, dass sie, 

wie von ihr in der Rückmeldung anerkannt, die Betreuung ihrer Kinder nicht 

organisiert gehabt habe. Zudem sei auch der eventuelle Arbeitsweg nicht bzw. 

nur teilweise berücksichtigt worden. Wenn die Versicherte eine Arbeitsstelle 

mit einem zweistündigen Arbeitsweg annehmen müsste, wären ihrer 

Verfügbarkeit auf dem Arbeitsmarkt derart enge Grenzen gesetzt, dass auf 

dem ersten Arbeitsmarkt kaum ein Arbeitgeber für sie zu finden wäre. Früher 

(vgl. Formular „Bescheinigung Kinderbetreuung“ vom 31. Januar 2007) habe 

ihre Mutter noch als Bertreuungsperson fungieren können, womit die 

Versicherte damals in der Einteilung ihrer Arbeitszeiten bestimmt flexibler 

gewesen sei. Heute verfüge sie aber über keine Kinderbetreuung. Die Mutter 

leide an Altersdemenz und könne nach Angaben der Versicherten die Kinder 

nicht mehr betreuen. Die damalige Situation könne somit mit der heutigen 

nicht verglichen werden. Die Betreuung der Kinder sei ein zentraler Punkt für 

die Frage, ob sie vermittlungsfähig sei oder nicht. Diese müsse für allfällige 

Stellenantritte, Beratungsgespräche, Informationsveranstaltungen, Kurse und 

ähnliches sichergestellt sein. Die Kinder seien auch während den Ferien nicht 

betreut. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist der Einspracheentscheid 

vom 16. Mai 2008 bzw. die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 10. 

April 2008. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin trotz der ihr 

obliegenden Kinderbetreuungspflichten für die Zeit ab dem 15. Februar 2008 

in Bezug auf eine 50%-Stelle als vermittlungsfähig einzustufen ist. 

2. a) Die Vermittlungsfähigkeit ist eine der gesetzlichen Voraussetzungen des 

Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung (Art. 8 Abs. 1 lit. f. des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Gemäss Art. 15 AVIG ist die 

versicherte Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und 

berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Dabei ist entscheidend, wie sich 

die konkreten Aussichten auf eine Anstellung auf dem für die versicherte 

Person in Betracht fallenden allgemeinen Arbeitsmarkt unter 

Berücksichtigung der zeitlichen Verfügbarkeit, aber auch der herrschenden 

konjunkturellen Verhältnisse sowie aller anderen Umstände präsentieren 

(EVG-Urteil vom 27. Januar 2003 [C 236/02] E. 1.1 mit Hinweisen).

b) Teilweise Arbeitslose i.S.v. Art. 10 Abs. 2 AVIG gelten als vermittlungsfähig, 

wenn sie im geltend gemachten Umfang, mindestens aber 20% einer 

Vollzeitstelle (Art. 5 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 

837.02]), die allgemeinen Voraussetzungen erfüllen (BGE 125 V 58 E. 6a mit 

Hinweis auf 120 V 390 E. 4c/aa). Vermittlungsunfähigkeit liegt nach der 

Rechtsprechung dann vor, wenn eine versicherte Person aus persönlichen 

oder familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will, 

wie es ein Arbeitgeber normalerweise verlangt. Bei Versicherten, die sich im 

Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen oder besondere Umstände bloss 

während gewisser Tages- oder Wochenstunden erwerblich betätigen wollen, 

kann demnach nur eine sehr bedingte Vermittlungsfähigkeit anerkannt 

werden. Sind also einer versicherten Person bei der Auswahl ihres 

Arbeitsplatzes oder dem Besuch eines Reintegrationskurses zur baldigen 

Beendigung ihrer Arbeitslosigkeit so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden 

einer Stelle bzw. die Absolvierung des Kursbesuches sehr ungewiss ist, muss 

Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden; die Ursache für die 

Einschränkungen bzw. Behinderung spielt dabei keine Rolle (BGE 129 V 486 

E. 1, 126 V 521 f. E. 3a, 125 V 58 E. 6a, 120 V 388 E. 3a, 115 V 436 E. 2a; 

ARV 1993/94 Nr. 8 S. 54 E. 1, 1991 Nr. 3 S. 24, 1989 Nr. 1 E. 3a; sowie EVG-

Urteile vom 8. April 2002 [C 293/01] E. 1 und vom 27. Januar 2003 [236/02] 

E. 1.1).

c) Für versicherte Personen mit Betreuungspflichten gilt der Grundsatz, dass 

trotz familiärer oder persönlicher Umstände die Vermittlungsfähigkeit 

aufgrund zeitlicher Einschränkungen nicht leichthin verneint werden darf, 

sondern genau ermittelt werden muss, ob der teilweise Arbeitslose auf dem 

Arbeitsmarkt erfolgreich vermittelt werden kann. (EVG-Urteil vom 12. Februar 

2003 [C 205/02] E. 2.2). Die Organe der Arbeitslosenversicherung dürfen, 

ausser bei begründeten Zweifeln an der Ernsthaftigkeit einer Drittbetreuung, 

insbesondere nicht schon bei Geltendmachung der 

Arbeitslosenentschädigung die Kinderbetreuung prüfen, sondern erst, wenn 

tatsächliche Indizien für eine nicht geregelte Hütesituation bestehen. Solche 

Hinweise sind z.B. ungenügende Arbeitsbemühungen oder die Nichtannahme 

zumutbarer Arbeit (ARV 2006 Nr. 3 S. 64 E. 4; 1993/94 Nr. 31 S. 226 E. 3c).

3. a) Betreffend zeitlicher Verfügbarkeit hat die Beschwerdeführerin angegeben, 

dass sie morgens von 7.00 Uhr bis spätestens 11.15 Uhr und nachmittags ab 

13.15 Uhr arbeiten könne, wobei sie abends spätestens um 16.30 Uhr zu 

Hause sein müsse. Die Versicherte wohnt in Bonaduz, d.h. sie würde mit dem 

Zug die Stadt Chur in weniger als 30 Minuten mittels mehrerer Verbindungen 

pro Stunde sehr gut erreichen. So wäre es ihr ohne weiteres möglich, von 8.00 

bis 11.15 Uhr und 14.00 bis ca. 16.00 Uhr in Chur zu arbeiten. Da es nicht 

unwahrscheinlich ist, dass eine Kaufmännische Angestellte für gut drei 

Stunden am Morgen angestellt wird, muss davon ausgegangen werden, dass 

die Versicherte im Umfang von knapp 40% erfolgreich vermittelt werden 

könnte. Mit anderen Worten ist der Vorinstanz nicht beizupflichten, wenn sie 

schon aufgrund der Einsatzmöglichkeiten der Versicherten die 

Vermittlungsfähigkeit vollständig abgesprochen hat. Diesbezüglich wäre sie 

für eine ca. 35 bis 40%-Stelle vermittelbar. 

b) Die Vermittlungsunfähigkeit ist vorliegend aber deshalb anzunehmen, weil die 

Kinderbetreuung während den Schulferien offensichtlich nicht gewährleistet 

ist. Aktenkundig ist das Formular „Bescheinigung Kinderbetreuung“ vom 31. 

Januar 2007. Darin wird die Mutter der Beschwerdeführerin als 

Betreuungsperson angegeben und ergänzend darauf hingewiesen, dass 

diese im gleichen Haus wohne. Weiter findet sich in den eingereichten Akten 

das Schreiben der Versicherten vom 18. März 2008 worin sie darauf 

aufmerksam macht, dass ihre Mutter an Altersdemenz leide und es daher 

unzumutbar wäre, ihr die Verantwortung für die Kinder zu übertragen. 

Tatsache ist, dass die 1995 und 1997 geborenen Kinder schulpflichtig sind 

und 12 Wochen pro Jahr Ferien haben. Es kann davon ausgegangen werden, 

dass die Kinder bis anhin einen Teil ihrer Ferien in grossmütterlicher Obhut 

verbrachten. Aufgrund der geänderten Verhältnisse ist dies allerdings nicht 

mehr möglich. Da eine andere Betreuungsperson von der 

Beschwerdeführerin nicht angegeben wird, ist es offensichtlich und seitens 

der Versicherten auch unbestritten, dass die Kinderbetreuung nicht 

gewährleistet ist. Wenn die Versicherte für die nach Abzug ihres eigenen 

Ferienguthabens verbleibenden acht Wochen die Kinderbetreuung nicht 

sichergestellt hat, ist sie aus diesem Grund von der Vorinstanz zu Recht als 

nicht vermittlungsfähig eingestuft worden. Ergänzend sei festgehalten, dass 

zwar - wie von der Beschwerdeführerin mehrfach vorgehalten - die Erziehung 

und Betreuung von Kindern nicht in die Zuständigkeit des KIGA fällt, wohl aber 

die Kontrolle darüber, ob eine versicherte Person auch tatsächlich arbeitsfähig 

sowie zur Ausübung einer Tätigkeit in dem von ihr angegebenen Umfang in 

der Lage und berechtigt, mit anderen Worten, vermittlungsfähig ist. Vorliegend 

besteht kein Zweifel daran, dass die Hütesituation aufgrund der Demenz der 

Mutter, als einzige in Frage kommende Betreuungsperson, nicht (mehr) 

geregelt und die Beschwerdeführerin daher nicht (mehr) in der Lage ist, 

dauernd einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.

4. Aus dem eben Dargelegten ergibt sich, dass die Kinderbetreuung während 

den Schulferien nicht gewährleistet und die Beschwerdeführerin daher als 

vermittlungsunfähig einzustufen ist. Infolgedessen ist die Beschwerde 

abzuweisen. 

5. Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen - ausser bei 

leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb 

vorliegend keine Kosten erhoben werden. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.