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**Case Identifier:** 133168d2-1534-5411-aaef-c2fa414bcd8b
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-21
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 21.04.2016 745 16 54 / 94
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_745-16-54---94_2016-04-21.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 21. April 2016 (745 16 54 / 94) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Ergänzungsleistungen 

 
 
 
Die vorinstanzliche Bemessung der EL ist zutreffend. Die Rückforderung erfolgte zu 
Recht. 
 
 
 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Ausgleichskasse Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 
4102 Binningen, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Ergänzungsleistungen / Rückforderung 
 
 
 

A. Der 1959 geborene A.____ bezieht eine Invalidenrente der Eidgenössischen Invaliden-
versicherung (IV) sowie Ergänzungsleistungen (EL). Mit Verfügung vom 15. Dezember 2015 
teilte die Ausgleichskasse Basel-Landschaft (Ausgleichskasse) A.____ mit, dass sich seine bis-
her bezogene monatliche EL von Fr. 4‘658.-- infolge Wegfalls der Kinderrente für seine Tochter 
B.____ ab 1. August 2015 auf Fr. 4'208.-- reduziere. Gleichzeitig forderte sie zu viel bezogene 
EL für die Zeit von August bis Dezember 2015 in Höhe von Fr. 2'250.-- zurück. Weiter hielt sie 
fest, dass die von der IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) am 17. Dezember 2015 verfügte 

 

 
 
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Nachzahlung von Fr. 1‘760.-- in der Höhe von Fr. 220.-- mit der Rückforderung verrechnet wür-
de. Demnach resultiere ein Rückforderungsbetrag von Fr. 2‘030.-- (Fr. 2'250.-- - Fr. 220.--). Da-
ran hielt sie auch auf Einsprache hin mit Entscheid vom 18. Januar 2016 fest. 
 
B. Hiergegen erhob A.____ am 17. Februar 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abtei-
lung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte, auf die Rückforderung von 
Fr. 2‘200.-- [recte: Fr. 2‘250.--] sei zufolge Bejahung des Härtefalls zu verzichten. Zudem sei 
sein Anspruch ab 1. August 2015 um mindestens Fr. 1‘000.-- zu erhöhen und bei der Bemes-
sung der EL sei der Lehrlingslohn seines Sohnes C.____ nicht zu berücksichtigen. Da eine Ver-
rechnung von IV-Renten und EL-Leistungen im Härtefall nicht zulässig sei, sei die nachzuzah-
lende Rente von Fr. 200.-- [recte: 220.--] auszuzahlen. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 29. Februar 2016 schloss die Ausgleichskasse auf Abwei-
sung der Beschwerde. 
 
 
Der Präsident zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss 
Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen 
zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) vom 6. Oktober 2006 auf die Er-
gänzungsleistungen anwendbar sind, kann gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträ-
ger beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde erhoben werden. Zustän-
dig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte 
Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend befindet sich dieser in 
Muttenz, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen 
ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung 
(VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzi-
ge gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versiche-
rungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden 
Beschwerde zuständig. 
 
1.2 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsver-
hältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vor-
gängig verbindlich – in Form einer Verfügung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die 
Verfügung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es 
an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und in-
soweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 f. E. 2.1, 125 V 414 E. 1a mit Hinweisen). 
Die Beschwerde des Versicherten richtet sich gegen den Einspracheentscheid der Ausgleichs-
kasse vom 18. Januar 2016, mit welchem zu viel bezogene EL für die Zeit von August bis De-
zember 2015 in Höhe von Fr. 2'250.-- zurückgefordert wurden. Dieser Verwaltungsakt bildet 
formell Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens. In seiner Beschwer-
de beantragt der Versicherte nicht nur die Aufhebung des Einspracheentscheids, sondern auch 

 

 
 
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den Erlass der Rückforderung. Der Erlass der Rückforderung ist aber nicht Gegenstand des 
Einspracheentscheids vom 18. Januar 2016. Insoweit fehlt es somit an den Sachurteilsvoraus-
setzungen, so dass über diesen Antrag im vorliegenden Verfahren nicht zu befinden ist. Auf die 
Beschwerde ist deshalb, soweit mit ihr der Erlass der Rückforderung beantragt wird, nicht ein-
zutreten. Ob allenfalls die Voraussetzungen für einen Erlass der Rückforderung gegeben sind, 
ist in einem separaten Verfahren zu prüfen. 
 
2. Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozial-
versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.-- 
durch Präsidialentscheid. Vorliegend ist eine Rückforderung von EL im Umfang von Fr. 2‘250.-- 
umstritten. Da der Streitwert unter Fr. 10'000.-- liegt, ist der Fall präsidial zu entscheiden. 
 
3.1 Anspruch auf EL haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der 
Schweiz, wenn sie eine der Voraussetzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen und die gesetzlich 
anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen 
(Art. 9 Abs. 1 ELG). Der Differenzbetrag entspricht der jährlichen EL. Nach Art. 9 Abs. 2 ELG 
werden die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen des rentenberechtigten El-
ternteils mit jenen des Ehegatten und der Kinder, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der 
IV begründen, zusammengerechnet. Die EL werden jährlich ausgerichtet. Bei einem Ausga-
benüberschuss wird die Differenz durch zwölf geteilt und monatlich ausbezahlt. 
 
3.2.1 Auf der Ausgabenseite werden für zu Hause lebende Personen ein bestimmter Betrag 
für den allgemeinen Lebensbedarf sowie ein Betrag für die Miete anerkannt (Art. 10 Abs. 1 lit. a 
und b ELG). Als weitere Ausgaben werden gemäss Abs. 3 der genannten Bestimmung Gewin-
nungskosten bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens (lit. a), Gebäudeunterhaltskosten und 
Hypothekarzinse bis zur Höhe des Bruttoertrages der Liegenschaft (lit. b), Beiträge an die Sozi-
alversicherungen des Bundes unter Ausschluss der Prämien der Krankenversicherung (lit. c), 
ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (lit. d) und ge-
leistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge (lit. e) anerkannt. Die Aufzählung der vom Gesetz 
anerkannten Ausgaben ist abschliessend (Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV 
und IV [WEL; gültig ab 1. April 2011], Rz. 3211.01, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 
25. Februar 2009, 8C_140/2008, E. 7.2.1). 
 
3.2.2 Zur Bestimmung der Einnahmen werden gemäss Art. 11 Abs. 1 ELG folgende Positio-
nen angerechnet: zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie bei Ehepaaren und Personen 
mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der IV begründen Fr. 1'500.-- übersteigen 
(lit. a), Einkünfte aus beweglichem oder unbeweglichem Vermögen (lit. b), ein Fünfzehntel des 
Reinvermögens, soweit es bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- und bei Kindern, die einen Anspruch auf 
eine Kinderrente der IV begründen, Fr. 15‘000.-- übersteigt, Renten, Pensionen und andere 
wiederkehrende Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV (lit. d), Leistungen 
aus Verpfründungsvertrag und ähnlichen Vereinbarungen (lit. e), Familienzulagen (lit. f), Ein-
künfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (lit. g) sowie familienrechtliche Unter-
haltsbeiträge (lit. h). Nicht angerechnet werden Verwandtenunterstützungen nach den Artikeln 
328-330 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB) vom 10. Dezember 1907, Unterstützun-

 

 
 
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gen der öffentlichen Sozialhilfe, öffentliche oder private Leistungen mit ausgesprochenem Für-
sorgecharakter, Hilflosenentschädigungen der Sozialversicherungen, Stipendien und andere 
Ausbildungsbeihilfen sowie Assistenzbeiträge der AHV oder der IV (Art. 11 Abs. 3 lit. a-f). 
Grundsätzlich ist daraus, dass die Aufzählung der Tatbestände nicht anrechenbarer Einnahmen 
in Art. 11 Abs. 3 lit. a-f ELG abschliessend ist (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsge-
richts [EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 7. August 2002, P 60/01, 
E. 1 mit Hinweisen), zu folgern, dass alle übrigen Leistungen Dritter, die einen substanziellen 
Beitrag an die Bestreitung der Lebenshaltungskosten der EL-ansprechenden Person darstellen, 
zu berücksichtigen sind, es sei denn, sie lassen sich keinem der in Art. 11 Abs. 1 lit. a-h ELG 
geregelten Sachverhalte zuordnen. Dies entspricht auch Sinn und Zweck der EL, nämlich der 
angemessenen Deckung des Existenzbedarfs bedürftiger Rentner der Alters- und Hinterlasse-
nen- sowie der Invalidenversicherung (BGE 131 V 263 E. 5.2.3). Dementsprechend sind grund-
sätzlich alle wiederkehrenden Leistungen, die nicht unter Art. 11 Abs. 3 ELG fallen, vollumfäng-
lich als Einnahmen anzurechnen, gleichgültig, ob es sich um Geld- oder um Naturalleistungen 
handelt (Urteil des Bundesgerichts vom 10. Dezember 2013, 9C_388/2013, E. 3.3.3). 
 
3.3 Das Kantonsgericht hat in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprüfungsbe-
fugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 
ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - 
das Gericht darf eine Tatsache sodann nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem 
Bestehen überzeugt sind (vgl. MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 
1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Ge-
setz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Be-
weisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die 
es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. 
BGE 126 V 360 E. 5b; 125 V 195; 121 V 47 E. 2a; 208 E. 6b mit Hinweis). 
 
4. Vorliegend ergibt sich aus dem ACOR-Berechnungsblatt der Ausgleichskasse, dass die 
am 21. August 1994 geborene Tochter B.____ nicht mehr in Ausbildung ist und deshalb ab 
1. August 2015 kein Anspruch auf diese Kinderrente mehr besteht. Als Folge des Wegfalls die-
ser Kinderrente musste die EL neu berechnet werden. Die Neuberechnung ergab, dass dem 
Versicherten im Zeitraum August bis Dezember 2015 zu hohe EL ausgerichtet wurden. So ist 
der dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrunde liegenden Verfügung vom 
15. Dezember 2015 zu entnehmen, dass der EL-Anspruch ab August bis Dezember Fr. 4‘208.-- 
(Total = Fr. 21‘040.--) betrug, dem Versicherten aber Fr. 4‘658.-- (Total Fr. 23‘290.--), mithin 
Fr. 2‘250.-- zu viel ausbezahlt wurden. Weiter geht aus der Verfügung hervor, dass die Rück-
forderung mit dem Anspruch des Versicherten aus der von der IV-Stelle durchgeführten Neube-
rechnung der Kinderrenten für die Söhne C.____ und D.____ (Verfügung der IV-Stelle vom 
17. Dezember 2015) im Umfang von Fr. 220.-- verrechnet wurde. Der Beschwerdeführer be-
streitet die Höhe der ausbezahlten EL im Zeitraum August bis Dezember 2015 in der Höhe von 
insgesamt Fr. 23‘290.-- nicht. Strittig und zu prüfen ist aber, ob die Ausgleichskasse die aus der 
Neuberechnung resultierende Rückforderung in Höhe von Fr. 2‘250.-- gemäss Einspracheent-
scheid vom 18. Januar 2016 korrekt ermittelte und ob eine Verrechnung mit dem Anspruch aus 

 

 
 
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der Neuberechnung der Kinderrenten (Verfügung der IV-Stelle vom 17. Dezember 2015) im 
Umfang von Fr. 220.-- zulässig war. 
 
5.1 Die durch die Ausgleichskasse vorgenommene Berechnung des Anspruchs im Zeitraum 
1. August 2015 bis 31. Dezember 2015 entspricht den gesetzlichen Bestimmungen und hält der 
Überprüfung stand. So wurden auf der Ausgabenseite gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a und b ELG 
der Grundbedarf eines Ehepaars von Fr. 28‘935.-- und für zwei rentenberechtige Kinder 
Fr. 10‘080.-- anerkannt. Demnach wurde der Grundbetrag mit Fr. 49‘095.-- (Fr. 28‘935.-- + 2 x 
Fr. 10‘080.--) korrekt bemessen. Zudem wurde beim Beschwerdeführer beim Mietzins einer 
Wohnung und der damit zusammenhängenden Nebenkosten der jährliche Höchstbetrag von 
Fr. 15'000.-- als Ausgabe anerkannt (Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 ELG) und ist ebenfalls nicht zu 
beanstanden. Ausserdem wurden für den Beschwerdeführer und seine Ehefrau die Beiträge an 
die Sozialversicherungen des Bundes gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. c ELG berücksichtigt. Weitere 
Ausgaben, die gemäss Art. 10 Abs. 3 ELG zu berücksichtigen wären, sind aufgrund der vorlie-
genden Akten nicht ersichtlich und werden vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht. 
Da die Aufzählung der vom Gesetz anerkannten Ausgaben abschliessend (vgl. E. 3.2.1) ist, 
besteht kein Raum für die Anerkennung zusätzlicher Ausgaben. Auch die anrechenbaren Ein-
nahmen wurden korrekt ermittelt. Wie in Erwägung 3.1 ausgeführt, werden die Einnahmen des 
rentenberechtigten Elternteils mit jenen des Ehegatten und der Kinder, die einen Anspruch auf 
eine Kinderrente der IV haben, zusammengerechnet. Demnach ist nicht zu beanstanden, dass 
die Ausgleichkasse bei der Bemessung der EL den Lohn von Sohn C.____ berücksichtigte. 
Dabei hat sie – gemäss den gesetzlichen Vorgaben – vom Nettolohn einen Freibetrag von 
Fr. 1‘500.-- berücksichtigt und von der Differenz zwei Drittel angerechnet. Dieses Vorgehen ist 
korrekt und die konkrete Berechnung wird vom Beschwerdeführer nicht gerügt. Insgesamt ist 
die vor-instanzliche Bemessung der EL zutreffend, weshalb den Anträgen des Beschwerdefüh-
rers, es sei sein Anspruch ab 1. August 2015 „in welcher Form auch immer (Verzicht auf Abzü-
ge von Lernenden/Anpassung, Erhöhung der EL, Spezialfonds, Rückstellungen etc.“ um min-
destens Fr. 1‘000.-- zu erhöhen und bei der Berechnung der EL sei der Lehrlingslohn seines 
Sohnes C.____ nicht zu berücksichtigen, nicht stattgegeben werden kann. 
 
5.2 Nach Art. 27 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alter-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung (ELV) vom 15. Januar 1971 können Rückforderungen mit fälligen 
Ergänzungsleistungen sowie mit fälligen Leistungen anderer Sozialversicherungsgesetze ver-
rechnet werden, soweit diese Gesetze eine Verrechnung vorsehen. Gemäss Art. 50 Abs. 2 des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 findet für die Ver-
rechnung Art. 20 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 
(AHVG) vom 20. Dezember 1946 sinngemäss Anwendung. Demnach können Rückforderungen 
von EL mit fälligen Leistungen verrechnet werden. Die Verrechnung mit der Nachzahlung der 
Kinderrenten (Verfügung der IV-Stelle vom 17. Dezember 2015) mit der Rückforderung in der 
Höhe von Fr. 220.-- ist daher rechtmässig. 
 
5.3 Nach dem Gesagten ist zusammenfassend festzuhalten, dass die Ausgleichskasse den 
Anspruch des Beschwerdeführers auf EL ab 1. August 2015 korrekt bemessen hat. Demnach 
ist nicht zu beanstanden, dass sie den monatlichen Anspruch auf EL infolge Wegfalls der Kin-

 

 
 
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derrente für die Tochter B.____ ab 1. August 2015 von Fr. 4‘658.-- auf Fr. 4'208.-- reduzierte 
und die Ausgleichskasse für die Zeit von August bis Dezember 2015 zu viel bezogene EL in der 
Höhe von Fr. 2'250.-- zurückforderte. Zudem war die Verrechnung mit der Nachzahlung der 
Kinderrenten in der Höhe von Fr. 220.-- zulässig. Die Beschwerde ist demgemäss abzuweisen, 
soweit darauf eingetreten werden kann. 
 
6. Art. 61 lit. a ATSG bestimmt, dass das Verfahren vor dem kantonalen Gericht für die 
Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu 
erheben. Die ausserordentlichen Kosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wett-
zuschlagen. 
 
 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden 
kann. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 

Gegen diesen Entscheid wurde von A.____ am 20. Mai 2016 Beschwerde beim Bundesgericht 
(siehe nach Vorliegen des Urteils: 9C_371/2016) erhoben. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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