# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8d78f713-68dd-5dc9-b24e-3fd8565fc3da
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-09-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.09.2015 E-3738/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3738-2014_2015-09-15.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-3738/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 5 .  S e p t e m b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 

Richterin Regula Schenker Senn,  

Richter Walter Stöckli,    

Gerichtsschreiberin Alexandra Püntener. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

eigenen Angaben zufolge Volksrepublik China (Tibet),  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 10. Juni 2014 / N (…). 

 

 

 

E-3738/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zu-

folge am 30. November 2011 und reiste über Nepal, wo er sich bis zum 

30. Oktober 2012 aufgehalten haben will, und über ihm unbekannte Länder 

am 1. November 2012 in die Schweiz ein. Am 2. November 2012 suchte er 

im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) (…) um Asyl nach. Anlässlich 

der Befragung zur Person (BzP) am 26. November 2012 sowie der einläss-

lichen Anhörung am 2. Juni 2014 machte der Beschwerdeführer geltend, 

er sei chinesischer Staatsangehöriger tibetischer Ethnie aus dem Dorf 

B._______, Gemeinde C._______, Kreis D._______, Bezirk Shigatse, Ti-

bet, bzw. aus dem Dorf B._______, Gemeinde C._______ bzw. 

E._______, Bezirk D._______, Präfektur Shigatse, Tibet, wo er seit seiner 

Geburt bis zu seiner Ausreise zusammen mit seinen Eltern und (…) Ge-

schwistern gelebt und in der Landwirtschaft geholfen habe. Sie hätten die 

Felder bewirtschaftet und Kühe, Schafe und Ziegen gehalten. Am 25. No-

vember 2011 nach 21 Uhr habe er mit zwei Freunden aus seinem Dorf in 

E._______, nahe der Kaserne, Plakate, die sich gegen die chinesischen 

Behörden gerichtet hätten und die er zuvor zu Hause vorbereitet habe, auf-

gehängt. Dabei hätten sie Slogans wie "Freies Tibet", "Die Rückkehr des 

Dalai Lama nach Tibet" und "Wir brauchen Freiheit" benutzt. Als sie be-

merkt hätten, dass Polizisten sie dabei beobachtet hätten, seien sie aus 

Angst in Richtung ihres Heimatdorfes davon gerannt. Zu Hause habe er 

erfahren, dass einer der Freunde bzw. beide Freunde gegen 23 Uhr von 

der Polizei festgenommen worden seien. Da er ebenfalls mit einer Fest-

nahme gerechnet habe, habe er auf Rat seiner Eltern gegen Mitternacht 

das Dorf zu Fuss bzw. auf einem Pferd verlassen und sei nach F._______ 

gelangt, von wo aus er in Begleitung eines Freundes seines Vaters über 

verschiedene Orte und Berge nach Nepal gereist sei.  

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen. 

Der Beschwerdeführer reichte keine Reise- oder Identitätspapiere zu den 

Akten. 

B.  

Das BFM stellte mit Verfügung vom 10. Juni 2014 – eröffnet am 12. Juni 

2014 – fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es dessen Wegwei-

sung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an, schloss einen 

Vollzug in die Volksrepublik China indessen ausdrücklich aus. 

E-3738/2014 

Seite 3 

C.  

Mit Eingabe vom 3. Juli 2014 (Poststempel: 4. Juli 2014) an das Bundes-

verwaltungsgericht beantragte der Beschwerdeführer, es sei die vor-in-

stanzliche Verfügung aufzuheben und die Sache neu zu beurteilen. Es sei 

die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren; even-

tualiter sei festzustellen, dass subjektive Nachfluchtgründe vorliegen wür-

den, und die vorläufige Aufnahme als Flüchtling infolge Unzulässigkeit des 

Wegweisungsvollzugs anzuordnen; eventualiter sei festzustellen, dass der 

Vollzug der Wegweisung unzumutbar und unmöglich sei, und die vorläufige 

Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Ver-

zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ersucht. Fer-

ner seien die zuständigen Behörden vorsorglich anzuweisen, die Kontakt-

aufnahme mit den Behörden des Heimat- oder Herkunftsstaates sowie jeg-

liche Weitergabe von Daten an dieselben zu unterlassen. Eventualiter sei 

der Beschwerdeführer bei bereits erfolgter Datenweitergabe in einer sepa-

raten Verfügung zu informieren. Es sei die aufschiebende Wirkung zu ge-

währen.  

D.  

Mit verfahrensleitender Verfügung vom 9. Juli 2014 hielt die zuständige In-

struktionsrichterin des Bundesverwaltungsgerichts fest, der Beschwerde-

führer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Weiter 

wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ge-

mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen und auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses verzichtet. Der Antrag, die zuständige Behörde sei anzu-

weisen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimatstaates sowie 

jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen, wurde abgewiesen. 

E.  

In ihrer Vernehmlassung vom 14. Juli 2014 beantragte die Vorinstanz die 

Abweisung der Beschwerde. 

F.  

Der Beschwerdeführer nahm dazu in seiner Replik vom 21. August 2014 

Stellung. 

G.  

Mit verfahrensleitender Verfügung vom 29. Juni 2015 wurde die Vor-in-

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Seite 4 

stanz unter Hinweis auf das zur Publikation vorgesehene Urteil des Bun-

desverwaltungsgerichts E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 zum Einreichen ei-

ner Vernehmlassung eingeladen.  

H.  

Mit ihrer ergänzenden Vernehmlassung vom 9. Juli 2015 legte die Vor-in-

stanz ein als "vertraulich" gekennzeichnetes Dokument mit dem Titel "Hin-

tergrundinformation zum geprüften Länderwissen" ins Recht und schloss 

erneut auf Abweisung der Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Die Vernehmlassung der Vorinstanz vom 9. Juli 2015 wurde dem Be-

schwerdeführer bisher nicht zur Kenntnis gebracht. Auf eine vorgängige 

Anhörung in diesem Zusammenhang kann gestützt auf Art. 30 Abs. 2 Bst. 

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Seite 5 

c VwVG angesichts des vorliegenden Verfahrensausgangs denn auch ver-

zichtet werden. Die Vernehmlassung wird dem Beschwerdeführer zusam-

men mit dem Urteil zur Kenntnis geschickt. Das Dokument "Hintergrundin-

formation zum geprüften Länderwissen" wurde vom SEM als "vertraulich / 

nicht zur Edition" charakterisiert. Eine Offenlegung des wesentlichen In-

halts (im Sinne von Art. 28 VwVG) ist bisher nicht erfolgt (vgl. auch nach-

folgende E. 7.2).  

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Entscheid im Wesentli-

chen mit der Unglaubhaftigkeit der Ausführungen des Beschwerdeführers. 

So müsse die von ihm geltend gemachte Herkunft aus verschiedenen 

Gründen bezweifelt werden. Er sei nicht in der Lage gewesen, substanzi-

ierte Angaben über seine Herkunftsregion zu machen und sein Dorf geo-

grafisch richtig einzuordnen und korrekt anzugeben, zu welchen administ-

rativen Einheiten dieses gehöre. Zwar habe er die Ortschaft G._______ – 

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Seite 6 

den Hauptort des Bezirks D._______ – gekannt, jedoch nicht deren weite-

ren Namen. Auch habe er den Namen der berühmten Strasse in 

G._______ nicht gewusst. Zwar habe er diverse Namen von Ortschaften 

nennen können, welche jedoch zum Teil auf keiner Karte auffindbar seien. 

Er habe den Weg von B._______ nach G._______, den er selber schon 

zurückgelegt habe, nicht detailliert angeben können. Auch erschienen viele 

Namen von Ortschaften von ihm nachträglich erlernt. Als Bauer seien ihm 

die Grösse der Felder, die Bezeichnungen von Längenangaben und Mas-

seinheiten in Tibet nicht vertraut gewesen. Weiter seien gewisse Angaben 

zum Familienbüchlein nicht richtig. Er habe die Autokennzeichen nicht be-

schreiben können. Überdies seien seine Angaben und Erklärungen betref-

fend Schulbesuch und betreffend seine fehlenden Chinesischkenntnisse 

höchst ungewöhnlich und unglaubhaft ausgefallen, zumal seine Heimatge-

gend eine starke Präsenz der chinesischen Siedler aufweise und sinisiert 

worden sei. Vor diesem Hintergrund sei davon auszugehen, dass der Be-

schwerdeführer mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht in 

Tibet sozialisiert worden sei. Seine Sozialisation müsse ausserhalb Tibets 

stattgefunden haben. Durch diese Feststellung werde den geltend ge-

machten Ausreise- beziehungsweise Asylgründen jegliche Grundlage ent-

zogen. Zudem seien auch die Asylvorbringen und der Reiseweg unglaub-

haft geschildert worden.  

Ferner seien die Ausführungen in dem vom Bundesverwaltungsgericht 

publizierten BVGE 2009/29, präzisiert mit BVGE 2014/2012, wonach illegal 

ausgereiste Tibeterinnen und Tibeter verdächtigt würden, den Dalai Lama 

zu unterstützen und damit Gefahr laufen würden, als separatistisch ge-

sinnte Oppositionelle zu gelten, welche bei einer Rückkehr Haft und Miss-

handlung in einem flüchtlingsrechtlich relevanten Ausmass befürchten 

müssten, auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar. Es sei davon auszu-

gehen, dass die Hauptsozialisation des Beschwerdeführers nicht in Tibet 

bzw. der Volksrepublik China stattgefunden habe und er in seinem Leben 

nie einen Fuss auf tibetischem bzw. chinesischem Gebiet gehabt habe, 

womit er – weder illegal noch legal – auch nicht von dort ausgereist und 

den chinesischen Behörden als ausgereister Staatsangehöriger bekannt 

sei. Es würden somit keine subjektiven Nachfluchtgründe vorliegen. 

Zwar habe das Bundesverwaltungsgericht wiederholt festgestellt, dass 

eine Täuschung bezüglich des Ortes der Hauptsozialisation noch keinen 

Beweis dafür darstelle, dass ein Gesuchsteller zugleich bezüglich der be-

haupteten Staatsbürgerschaft zu täuschen versucht habe. Bei Fehlen von 

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Seite 7 

Identitätspapieren seien in erster Linie die Aussagen des Beschwerdefüh-

rers als Beweismittel zu berücksichtigen, welche vorliegend nicht geeignet 

seien, die angegebene Staatsangehörigkeit glaubhaft zu machen. Alleine 

die Tatsache, dass er Tibetisch spreche und wahrscheinlich tibetischer Eth-

nie sei, stelle keinen hinreichenden Beweis dafür dar, dass er chinesischer 

Staatsbürger sei. Auch wenn zahlreiche Tibeter ihre chinesische Staatsan-

gehörigkeit im Exil beibehalten würden, sei darauf hinzuweisen, dass ins-

besondere Tibeter aus Indien vermehrt die indische Staatsangehörigkeit 

beantragen und diese auch erhalten würden, zumal es auch in Indien und 

Nepal Regionen gebe, die zum tibetischen Kulturkreis gehörten und in wel-

chen es eine einheimische tibetische Bevölkerung gebe.  

Weiter hielt die Vorinstanz fest, dass der Vollzug der Wegweisung in die 

Volksrepublik China im konkreten Fall zwar ausgeschlossen sei. Bei einer 

groben Verletzung der Mitwirkungspflicht könne jedoch der Vollzug der 

Wegweisung nicht verhindert werden, wenn der Beschwerdeführer – wie 

vorliegend – eine sinnvolle Prüfung seiner wahren Herkunft verunmögliche. 

Es sei ausserdem nicht Sache der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen 

nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetische Her-

kunftsländer zu forschen, weshalb mit Verweis auf den Grundsatz der 

Rechtsgleichheit davon auszugehen sei, dass einer Wegweisung an den 

bisherigen Aufenthaltsort des Beschwerdeführers keine Vollzugshinder-

nisse entgegenstünden. 

5.2 Der Beschwerdeführer hielt dazu in seiner Rechtsmitteleingabe fest, er 

sei nicht mehr im Besitz gültiger Identitätsdokumente und es sei schwierig, 

solche zu besorgen. Da er Tibet illegal verlassen habe, gelte er für die chi-

nesischen Behörden als Separatist und Landesverräter. Er habe bisher kei-

nen Kontakt mit seiner Familie aufgenommen, da dies seitens der chinesi-

schen Behörden zu Schwierigkeiten führen würde. Er habe keine Schule 

besucht und könne deshalb nicht Chinesisch. Im Alltag, den er hauptsäch-

lich in der Familie und auf dem Feld verbracht habe, habe er sich aus-

schliesslich auf Tibetisch verständigt. Sein Onkel habe ihm die tibetische 

Schrift beigebracht. So habe er auch ohne Schulbesuch die Plakate selb-

ständig schreiben können. Er habe seine Herkunftsregion nach bestem 

Wissen beschrieben. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, warum seine Aus-

sagen substanzlos sein sollten. Familienbüchlein und Autokennzeichen 

habe er ausführlich beschrieben. Die Vor-instanz hätte ihm bei der Anhö-

rung weitere klare und punktuelle Fragen stellen sollen. Es seien seine 

Asylgründe in Bezug auf Tibet bzw. die Volksrepublik China zu prüfen. Er 

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Seite 8 

habe die Mitwirkungspflicht stets befolgt. Er erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft jedenfalls aufgrund des Vorliegens subjektiver Nachfluchtgründe. 

Bei einer Wegweisung nach Tibet bzw. in die Volksrepublik China wäre er 

an Leib und Leben gefährdet.  

5.3 Die Vorinstanz nahm in ihrer Vernehmlassung vom 14. Juli 2014 zu den 

Beschwerdevorbringen Stellung und hielt fest, es sei keine Lingua-Analyse 

mit einem länderkundigen Experten durchgeführt worden, da bereits auf-

grund der Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der BzP grosse 

Zweifel an seiner geltend gemachten Herkunft bestanden hätten, welche 

sich in der Anhörung zusätzlich bestätigt hätten. Zudem wurde auf das 

Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts publiziert in BVGE 

2014/12 hingewiesen. 

5.4 Der Beschwerdeführer machte dazu in seiner Replik vom 21. August 

2014 geltend, er habe weiterhin keinen Kontakt zu seiner Familie, um Do-

kumente besorgen zu können. Ein solcher würde sie gefährden. Er suche 

jemanden, der für ihn in seine Region reise, um eine Kopie seines Famili-

enbüchleins zu beschaffen. Die Ausstellung eines Reisepasses sei ohne-

hin schwierig für politisch anders gesinnte Personen. Er sei aufgrund des 

Vorliegens subjektiver Nachfluchtgründe als Flüchtling vorläufig aufzuneh-

men. Er halte an seinen Angaben in der Beschwerde fest. Eine Lingua-

Analyse würde im Übrigen seine Aussagen unterstützen. 

5.5 Das SEM legte in seiner ergänzenden Vernehmlassung vom 9. Juli 

2015 ein als "vertraulich" gekennzeichnetes Dokument mit dem Titel "Hin-

tergrundinformation zum geprüften Länderwissen" ins Recht. Ferner führte 

es in seiner Stellungnahme aus, zusammenfassend könne festgehalten 

werden, dass der Beschwerdeführer in der Anhörung über umfangreiche 

Geographiekenntnisse verfüge. Bei näherem Betrachten sei festgestellt 

worden, dass einige seiner Aussagen mit keiner der konsultierten Landkar-

ten übereinstimmen würden. Zudem würden sich markante Punkte seiner 

Aussagen im EVZ vehement mit jenen in der Anhörung widersprechen. Es 

sei daher davon auszugehen, dass er sich sein Wissen speziell für die An-

hörung angeeignet habe. Dies werde dadurch bestätigt, dass seine Schil-

derungen persönliche Erfahrung vermissen liessen und auswendig gelernt 

erschienen. Selbst wenn sein Länderwissen korrekt wäre, müsse dies nicht 

auf eine Sozialisation in der angegebenen Region zurückzuführen sein, 

sondern könne auch ausserhalb Tibets erworben worden sein oder lasse 

sich durch einen kürzeren Aufenthalt in Tibet erklären. Insbesondere in den 

Teilbereichen Familienbüchlein, Autokennzeichen, Chinesischkenntnisse 

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Seite 9 

und administrative Einordnung seines Dorfes habe er grosse unentschuld-

bare Wissenslücken aufgewiesen. Seine diesbezüglichen Angaben seien 

teilweise falsch, ausweichend und äusserst vage ausgefallen.  

6.  

6.1 Das SEM hat einerseits die Pflicht, den rechtserheblichen Sachverhalt 

richtig und vollständig abzuklären (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) und 

hierzu alle für das Verfahren rechtlich relevanten Umstände abzuklären so-

wie ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Dabei hat es alle sach- 

und entscheidwesentlichen Tatsachen und Ergebnisse in den Akten fest-

zuhalten (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 m.w.H.). Andererseits ergibt sich aus 

dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 20 Abs. 2 BV) das Recht der 

Parteien auf vorgängige Äusserung und Anhörung, welches den Betroffe-

nen Einfluss auf die Ermittlung des wesentlichen Sachverhalts sichert, so-

wie die Pflicht der Behörde, die Vorbringen sorgfältig und ernsthaft zu prü-

fen sowie in der Entscheidfindung zu berücksichtigen. Unerlässliches Ge-

genstück dazu bildet die Pflicht der Parteien, an der Feststellung des Sach-

verhalts mitzuwirken (Art. 8 AsylG). 

6.2  

6.2.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat im zur Publikation vorgesehenen 

Urteil E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 festgestellt, dass das SEM seit einiger 

Zeit zur Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie nicht mehr 

eine Analyse der Fachstelle Lingua (Lingua-Analyse respektive Lingua-All-

tagswissensevaluation) durchführt, sondern es werden im Rahmen der ein-

gehenden Anhörung durch den Sachbearbeiter oder die Sachbearbeiterin 

des SEM vertiefte Fragen zu den Länderkenntnissen und zum Alltagswis-

sen der asylsuchenden Person gestellt. Auch bei diesem Vorgehen ist das 

SEM – um dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf rechtli-

ches Gehör gerecht zu werden – verpflichtet, die Vorbringen der Betroffe-

nen in einer für die Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren Weise sorgfältig 

und ernsthaft zu prüfen (vgl. a.a.O. E. 5.2.2.1 m.w.H.). 

6.2.2 Dazu muss für das Bundesverwaltungsgericht – im Sinne einer ers-

ten Mindestanforderung – aus den vorinstanzlichen Akten nicht nur erkenn-

bar sein, welche Fragen das SEM der asylsuchenden Person gestellt hat 

und wie diese darauf geantwortet hat, sondern auch, wie diese Fragen hät-

ten beantwortet werden müssen und weshalb eine in der fraglichen Region 

sozialisierte Person die zutreffenden Antworten hätte kennen müssen. Da 

bei der neuen Methode der Herkunftsabklärung durch die Vorinstanz kein 

amtsexterner Sachverständiger mitwirkt, sind die zutreffenden Antworten 

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Seite 10 

zudem mit Informationen zu belegen, bei deren Beschaffung, Aufbereitung 

und Präsentation sich die Vorinstanz an den für Informationen über Her-

kunftsländer (Country of Origin Information [COI]) geltenden Standards zu 

orientieren hat (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.2). 

6.2.3 Im Sinne einer zweiten Mindestanforderung muss der asylsuchenden 

Person zudem der wesentliche Inhalt der Herkunftsabklärung – entweder 

in einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkun-

digen schriftlichen Notiz – zur Kenntnis gebracht und ihr die Möglichkeit 

eingeräumt werden, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuf-

ten Antworten zu äussern. Dabei sind ihr die als tatsachenwidrig, falsch 

oder unzureichend erachteten Antworten unter Angabe der dazugehörigen 

Fragen so detailliert aufzuzeigen, dass sie hierzu konkrete Einwände an-

bringen kann. Es genügt somit nicht, die Schlussfolgerungen der Her-

kunftsabklärung in einer pauschalen Zusammenfassung darzulegen, ohne 

der betroffenen Person die ihr konkret vorgeworfenen Falschangaben in 

geeigneter Weise erkennbar zu machen (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.4). 

6.2.4 Sind die genannten Mindestanforderungen nicht erfüllt, verletzt das 

SEM die Untersuchungspflicht und den Anspruch auf rechtliches Gehör, 

weshalb die Sache in der Regel zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen ist. Sind diese Mindestanforderungen indessen erfüllt, unter-

steht die vom SEM im Rahmen der Anhörung durchgeführte Herkunftsab-

klärung als Beweismittel der freien Beweiswürdigung (vgl. a.a.O., 

E. 5.2.3.2). 

7.  

7.1 Im vorliegenden Verfahren legte die Vorinstanz bezüglich der ersten 

Mindestanforderung (vgl. oben, E. 6.2.2) auf Vernehmlassungsstufe ein als 

"vertraulich" bezeichnetes fallspezifisches Dokument mit dem Titel "Hinter-

grundinformation zum geprüften Länderwissen" ins Recht, dem mit Ver-

weis auf die gestellten Fragen und die jeweiligen Antworten des Beschwer-

deführers anlässlich der Befragungen zu entnehmen ist, ob diese Antwor-

ten nach Ansicht der Vorinstanz korrekt sind und auf welche Informationen 

– teilweise unter Angabe der dazugehörigen Quellen – sich die Vorinstanz 

bei der Beurteilung dieser Antworten stützte. Mithin wurde die erste Min-

destanforderung aus dem Leiturteil E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 grund-

sätzlich erfüllt, weshalb die von der Vorinstanz durchgeführte Herkunftsab-

klärung, einschliesslich des auf Vernehmlassungsstufe eingereichten Do-

kuments, der freien Beweiswürdigung durch das Gericht untersteht (vgl. 

oben E. 6.2.4).  

E-3738/2014 

Seite 11 

7.2 Indessen wurde die zweite Mindestanforderung aus dem Leiturteil 

E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 betreffend den Anspruch auf rechtliches Ge-

hör vorliegend nicht erfüllt. Zwar wurde dem Beschwerdeführer anlässlich 

der Anhörung selbst Gelegenheit geboten, zu seinen fehlenden Chine-

sischkenntnissen und den Konsequenzen infolge Fernbleibens vom Schul-

unterreicht Stellung zu nehmen (vgl. A15, F62 ff. und F42 ff.; A7, Rz. 6.01 

f.). Bezüglich des Grossteils der Angaben betreffend seine Herkunft – so 

beispielsweise bezüglich seiner Ausführungen zur geografischen Zuord-

nung seines Dorfes (vgl. A7 Rz. 2.01), zu den zwischen seinem Heimatdorf 

und G._______ liegenden Ortschaften (vgl. A15, F25), zu den Autokenn-

zeichen in Tibet (vgl. A15 F38 ff.) und zum Familienbüchlein (vgl. A15, F7 

ff.) – wurde er demgegenüber nicht konkret darauf hingewiesen, welche 

seiner Aussagen nicht den Informationen der Vorinstanz entsprechen wür-

den; die Gewährung des rechtlichen Gehörs blieb in diesem Kontext nur 

vage und unbestimmt (vgl. A15 F 194 ff.). Mithin hatte er nicht die Möglich-

keit, zu einigen der von der Vorinstanz als tatsachenwidrig, falsch oder un-

zureichend erachteten Antworten Stellung zu nehmen und konkrete Ein-

wände anzubringen.  

Sodann wurde dem Beschwerdeführer angesichts des Verfahrensablaufs 

auch nicht Einsicht in das als "vertraulich" bezeichnete Dokument "Hinter-

grundinformation zum geprüften Länderwissen" gegeben. Zwar hat der Be-

schwerdeführer angesichts überwiegender öffentlicher Geheimhaltungsin-

teressen keinen Anspruch auf vollumfängliche Einsicht in dieses Akten-

stück (vgl. Art. 27 VwVG). Indes verlangt eine rechtsgenügliche Gewäh-

rung der Akteneinsicht, dass dem Beschwerdeführer der wesentliche Inhalt 

dieses Dokuments zur Kenntnis gebracht wird (vgl. Art. 28 VwVG sowie 

zum Ganzen BVGE E-3361/2014 vom 6. Mai 2015, E. 5.2.2.3).  

7.3 Da die Vorinstanz nach dem Gesagten vorliegend – trotz Nachreichen 

der Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen auf Vernehmlas-

sungsstufe – den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör 

verletzt hat, ist die Sache angesichts des formellen Charakters des Ge-

hörsanspruchs bereits aus diesem Grund an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen. Ob auf Beschwerdeebene allenfalls eine Heilung der Gehörsverlet-

zung vorgenommen werden könnte, kann offenbleiben. So gelangt das Ge-

richt – wie nachfolgend erörtert – in freier Beweiswürdigung der vorliegen-

den Herkunftsabklärung zum Schluss, dass diese nicht genügend begrün-

det ist, um die Behauptung des Beschwerdeführers, in Tibet seine 

E-3738/2014 

Seite 12 

Hauptsozialisation erfahren zu haben, zu widerlegen. Vor diesem Hinter-

grund ist auch die Berufung der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung 

auf den Grundsatzentscheid BVGE 2014/12 unbehelflich.  

7.3.1 Zunächst fällt auf, dass die Vorinstanz zur Beurteilung der Antworten 

des Beschwerdeführers zu einem grossen Teil auf Informationen aus Wi-

kipedia, teils auch auf Ergebnisse von in anderen Fällen durchgeführten 

Abklärungen im Rahmen von Lingua-Analysen und Lingua-Alltagswissen-

sevaluationen abstellt, was problematisch erscheint (vgl. ausführlich Ent-

scheid des Bundesverwaltungsgerichts E-5846/2014 vom 4. August 2015 

E. 6.3.1). 

Zwecks Lokalisierung der vom Beschwerdeführer in Beschreibung seiner 

Herkunftsregion angegebenen Orte zog die Vorinstanz die übers Internet 

zugänglichen Karten auf "wikimapia.org" sowie einen im Handel erhältli-

chen Reiseführer für Tibet als Quelle heran. Dies mag zwar für einige auch 

dem Gericht bekannte Orte und zur Überprüfung derselben als ausrei-

chend erscheinen. Indessen sind sie bezüglich der weiteren Orte als unge-

nügend zu bezeichnen, zumal die Vorinstanz in ihrer Schlussfolgerung 

feststellte, dass sie die vom Beschwerdeführer genannten Orte auf keiner 

der konsultierten Karten habe finden können. Eine zielführende Suche 

nach den von einer asylsuchenden Person angegebenen geographischen 

Punkten alleine mittels des genannten Kartenmaterials kann im Tibet-Kon-

text aus verschiedenen Gründen schwierig sein. So haben Orte, aber auch 

Flüsse, Seen und Berge häufig sowohl einen tibetischen als auch einen 

chinesischen und allenfalls gar einen weiteren Namen in einer anderen 

Sprache, sind auf den konsultierten Karten indes regelmässig nur mit dem 

Namen in einer dieser Sprachen vermerkt. Sollte der von einer asylsuchen-

den Person genannte Name nicht mit dem in den konsultierten Karten ver-

wendeten Namen übereinstimmen, bleibt die gewünschte Lokalisierung in 

der Regel erfolglos. Ferner dürfte die Schreibweise eines von einer asylsu-

chenden Person genannten Ortes in lateinischer Schrift häufig unklar sein. 

Für eine seriöse Suche nach den von einer asylsuchenden Person ange-

gebenen geographischen Punkten dürfte mithin der Beizug einer orts- und 

allenfalls gar sprachkundigen Person unumgänglich sein. In jedem Fall ist 

nach dem Gesagten aufgrund der Tatsache, dass die Vorinstanz die vom 

Beschwerdeführer erwähnten rund zwanzig Ortschaften auf "wi-

kimapia.org" sowie im genannten Reiseführer für Tibet nicht finden konnte, 

noch nicht erstellt, dass es diese Orte nicht gibt respektive sich diese nicht 

in der Herkunftsregion des Beschwerdeführers befinden. An dieser Ein-

E-3738/2014 

Seite 13 

schätzung vermag auch der Einwand der Vorinstanz, wonach der Be-

schwerdeführer einige Orte nachträglich erlernt haben soll, nichts zu än-

dern, zumal dieser Einwand impliziert, dass die Namen der Dörfer zutref-

fen. 

7.3.2 Ferner fällt auf, dass die Informationen, auf die das SEM zwecks Be-

urteilung der Antworten des Beschwerdeführers abstellt, regelmässig auf 

einer dünnen Quellenlage basieren, werden im Dokument "Hintergrundin-

formation zum geprüften Länderwissen" zu einem Thema doch – mit Aus-

nahme der Informationen zum Familienbüchlein und zum Schulbesuch – 

nur eine oder zwei Quellen zitiert. Dies scheint mit Blick auf die für die Be-

schaffung von COI geltenden Standards insofern problematisch, als dabei 

im Wesentlichen zu beachten ist, dass eine möglichst grosse Bandbreite 

an und insbesondere auch unterschiedliche Arten von Quellen zu suchen 

sind. Denn nur so kann sichergestellt werden, dass die Situation im Her-

kunftsland so objektiv, ausgewogen und verlässlich wie möglich abgebildet 

wird (vgl. Europäische Union, Gemeinsame EU-Leitlinien für die Bearbei-

tung von Informationen über Herkunftsländer [COI], April 2008, S. 6-17; 

RAINER MATTERN, COI-Standards: Die Verwendung von Herkunftsländerin-

formationen [COI] in Entscheiden der Asylinstanzen, ASYL 3/10, S. 4 f.).  

Wie im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-5846/2014 vom 4. August 

2015 aufgezeigt worden ist, kann das Resultat einer Recherche beim Ab-

stellen auf einzelne wenige Quellen anders ausfallen, als bei einer Konsul-

tation einer möglichst grossen Bandbreite an Hintergrundinformation, wo-

bei dies anhand der Fragen, ob in der Volksrepublik China sozialisierte Ti-

beter über Chinesischkenntnisse verfügen und die obligatorische Schulzeit 

absolvieren, unter Hinweis auf unterschiedliche Quellen ausführlich darge-

legt wurde (vgl. a.a.O. E. 6.3.2). Diese Überlegungen sind auch im vorlie-

genden Verfahren zutreffend, zumal die Vorinstanz vorliegend im Doku-

ment "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" betreffend 

den Beschwerdeführer davon ausging, dass Chinesisch im Alltag oft ge-

braucht werde und deshalb rudimentäre Kenntnisse dieser Sprache für ei-

nen in Tibet sozialisierten Tibeter Voraussetzung sei, ohne dass hierfür 

überhaupt eine Quelle angeführt wurde. Demgegenüber untermauerte die 

Vorinstanz ihre Einschätzung betreffend die Schulpflicht in China mit ver-

schiedenen Quellenangaben, denen andererseits der im Beschwerdever-

fahren eingereichte Aufsatz "Education in Tibet" (International Campaign 

for Tibet, undatiert) gegenübersteht.  

E-3738/2014 

Seite 14 

7.3.3 Zudem hat die Vorinstanz einige im Rahmen der Befragungen ange-

brachte Einwände des Beschwerdeführers, so beispielsweise betreffend 

Angaben zum Familienbüchlein, zu einzelnen Wegbeschreibungen und 

zum Familienalltag (vgl. Akte A15 F. 6 ff., F 55 ff., F 66 ff.) bei der Beurtei-

lung der Glaubhaftigkeit seiner Herkunftsangabe zu wenig berücksichtigt 

oder gerade in Bezug auf das Familienbüchlein in pauschaler Form als 

falsch bezeichnet, wobei dies auch gestützt auf die im Dokument "Hinter-

grundinformation zum geprüften Länderwissen" aufgeführten Quellen nicht 

ohne weiteres überprüft werden kann. 

7.3.4 Schliesslich ist mit Blick auf das auf Vernehmlassungsstufe einge-

reichte Dokument "Hintergrundinformation zum geprüften Länderwissen" 

festzustellen, dass der Beschwerdeführer auch nach Ansicht der Vor-in-

stanz einen Teil der gestellten Fragen korrekt beantworten konnte. Diese 

korrekten Antworten sind bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Her-

kunftsangabe des Beschwerdeführers gebührend zu berücksichtigen. So 

hat eine Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen von Asylsuchen-

den nach Lehre und konstanter Praxis in einer Gesamtwürdigung aller Um-

stände zu erfolgen, wobei eine sorgfältige Abwägung zwischen den für o-

der gegen die Glaubhaftigkeit sprechenden Argumenten und Indizien vor-

zunehmen ist (vgl. etwa BVGE 2010/57 E. 2.3 m.w.H.). In diesem Zusam-

menhang ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz überdies nur einen 

Teil des geprüften Wissens tatsächlich evaluiert hat. Beispielsweise fanden 

die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den von seiner Familie an-

geblich bewirtschafteten Feldern, zum Anlegen von Vorräten, zur Viehhal-

tung (Kühe, Ziege und Schafe), zur Milch- und Fleischverwertung, u.a. (vgl. 

Akten A15 F 66 ff.; A7 Ziff. 1.17.05 und 6.01) keinen Eingang in die Beur-

teilung seines Länder- und Alltagswissens. Gerade weil der Beschwerde-

führer nicht völlig unsubstanziierte und haltlose Angaben zu seiner Her-

kunft aus Tibet gemacht hat, wäre bei der Gesamtwürdigung und Evalua-

tion eine gebührende Berücksichtigung seiner noch nicht beurteilten Anga-

ben von Interesse. 

7.3.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz – neben der Gehörsverletzung 

(vgl. oben, E. 7.2) – auch den Sachverhalt zumindest mit Bezug zu der von 

ihr angezweifelten Herkunftsangabe des Beschwerdeführers nicht vollstän-

dig respektive richtig abgeklärt, selbst wenn sie der ersten Mindestanfor-

derung im zur Publikation vorgesehenen Leiturteil E-3361/2014 vom 6. Mai 

2015 wenigstens in formeller Hinsicht nachgekommen ist.  

8.  

E-3738/2014 

Seite 15 

Nach dem Gesagten und angesichts der Tatsache, dass sich die Entschei-

dungsreife im vorliegenden Fall nicht mit geringem Aufwand herstellen 

lässt, ist es gestützt auf Art. 61 Abs. 1 VwVG angezeigt, die Sache zur 

vollständigen und richtigen Sachverhaltsabklärung im Sinne der vorange-

henden Erwägungen – unter rechtsgenüglicher Gewährung des rechtli-

chen Gehörs im Sinne des zur Publikation vorgesehenen Leiturteils 

E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 – ans SEM als erste Instanz zurückzuwei-

sen.  

9.  

Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, soweit die Aufhebung der ange-

fochtenen Verfügung beantragt wird. Der vorinstanzliche Entscheid vom 

10. Juni 2014 ist aufzuheben und die Sache in Anwendung von Art. 61 Abs. 

1 in fine VwVG zur vollständigen und richtigen Sachverhaltsermittlung – 

unter rechtsgenüglicher Gewährung des rechtlichen Gehörs – und zur Neu-

beurteilung im Sinne der Erwägungen ans SEM zurückzuweisen.  

10.  

Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die weiteren Ausführungen in der 

Beschwerdeschrift näher einzugehen.  

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 

Abs. 1 VwVG).  

Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann von der Beschwer-

deinstanz von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr 

erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen 

werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Da der Beschwerdeführer im Rechtsmittel-

verfahren nicht vertreten war, ist nicht ersichtlich, welche verhältnismässig 

hohen Kosten ihm entstanden sein könnten, weshalb ihm keine Entschä-

digung zuzusprechen ist.  

(Dispositiv nächste Seite) 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung beantragt worden ist. 

E-3738/2014 

Seite 16 

2.  

Die Verfügung des BFM vom 10. Juni 2014 wird aufgehoben. Die Akten 

werden zur Weiterführung des Asylverfahrens im Sinne der Erwägungen 

sowie zum neuen Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Christa Luterbacher Alexandra Püntener 

 

 

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