# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 174e002c-3bdc-5adc-83a4-e8014838d896
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 08.09.2011 S 2010 71
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-71_2011-09-08.pdf

## Full Text

S 10 71

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 31. August 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach UVG

1. …, geboren am … 1964, ist geschieden und hat eine erwachsene Tochter. 

Sie erlitt am 22. Oktober 2004 auf der A1 bei … einen Autounfall. Dabei konnte 

sie ihren Peugeot 307 XT vor einem Aufprall auf die Vorderfahrzeuge zum 

Stehen bringen, wurde jedoch links hinten von einem auffahrenden VW Golf 

touchiert. Gemäss dem unfallanalytischen Gutachten vom 7. Juli 2005 wurde 

der Peugeot durch den VW Golf um einen Geschwindigkeitsbetrag zwischen 

2 und 6 km/h beschleunigt. Auf den Peugeot habe bei der Kollision mit dem 

VW Golf eine mittlere Beschleunigung zwischen 0.7 g und 3.4 g eingewirkt. 

Dies sei vergleichbar mit dem ein- bis vierfachen Wert, der bei einer 

Vollbremsung aus einer langsamen Rückwärtsfahrt erzielt werde. Gemäss 

Aussage der Beschwerdeführerin vor Ort wurde sie dabei nicht verletzt. Am 

23. Oktober 2004 begab sie sich in ärztliche Behandlung und Dr. med. … 

diagnostizierte ein Schleudertrauma und attestierte eine vollumfängliche 

Arbeitsunfähigkeit. Am 5. November 2004 ergab ein MRI des medizinischen 

Zentrums …, ein massives Decelerationstrauma und eine im Verlauf 

progrediente Schwäche der Arme und Hypästhesie C7 rechts, eine 

ausgeprägte Streckhaltung der HWS sowie im Segment C5/6 eine flache 

Diskusprotrusion. Bei der schalenförmigen Formation hinter dem Dornfortsatz 

des ersten Brustwirbels handle es sich nicht um eine frische Abrissfraktur. 

Möglicherweise liege hier eine ältere Läsion mit kleinem knöchernen Ausriss 

des Ligamentum nuchae vor. In der Folge kam die … für die 

Heilbehandlungen und Therapien auf und leistete Taggelder aufgrund der seit 

dem Unfalltag bestehenden hundertprozentigen Arbeitsunfähigkeit.

2. In der Zeit zwischen 2005 und 2008 fanden zahlreiche Untersuchungen und 

Abklärungen über den medizinischen Gesundheitszustand sowie die 

wirtschaftlich verwertbare Restarbeitsfähigkeit der Versicherten statt. 

3. Mit Verfügung vom 27. November 2008 stellte die … die 

Versicherungsleistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung per 30. 

November 2008 ein. In ihrer Begründung liess sie die Frage, ob in 

vorliegender Angelegenheit der natürliche Kausalzusammenhang zwischen 

Unfall und Beschwerden gegeben sei offen. Hinsichtlich des adäquaten 

Kausalzusammenhangs hielt die heutige Beschwerdegegnerin fest, dass das 

Unfallereignis vom 22. Oktober 2004 bei den mittelschweren an der Grenze 

zu den leichten Unfällen einzustufen sei, womit im vorliegenden Fall gemäss 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Schleudertrauma-Praxis ein 

Kriterium in besonders ausgeprägter Weise erfüllt sein oder mehrere 

unfallbezogene Kriterien herangezogen werden müssten, damit der adäquate 

Kausalzusammenhang gegeben wäre. Da weder die eine noch die andere der 

genannten Voraussetzungen erfüllt sei, müsse der adäquate 

Kausalzusammenhang verneint werden. Dagegen erhob die Versicherte am 

17. Dezember 2008 Einsprache und beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen 

aus der Unfallversicherung ab dem 30. November 2008. Zur Begründung 

führte sie aus, der adäquate Kausalzusammenhang sei vorliegend sowohl 

nach der allgemeinen Adäquanzpraxis wie auch nach der Schleudertrauma-

Praxis gegeben. 

4. Am 7. Juli 2009 teilte die … als Haftpflichtversicherung des 

unfallverursachenden Fahrzeughalters der … mit, sie habe die Versicherte 

während längerer Zeit (2006, 2007 und 2009) und wiederholt durch Mitarbeiter 

eines Detektivbüros observieren lassen und legte die entsprechenden 

Observationsunterlagen bei. Diese würden, so die Zürich Versicherung, die 

Versicherte als agile Person, die auch ohne Hilfe ihrer Familie den 

Ladenbetrieb aufrechterhalten könne zeigen. Mit Schreiben vom 15. Juli 2009 

informierte die … die Versicherte über den Erhalt der Observationsunterlagen 

von der Zürich Versicherung. Sie hielt fest, dass die Überwachungsunterlagen 

sie als agile Person zeigten und keine gesundheitliche Einschränkung 

vorliege. Als Unfallversicherung habe sie jedoch ungeachtet der Erkenntnisse 

durch die Überwachung aufgrund der fehlenden organischen Befunde die 

Frage der adäquaten Kausalität zu prüfen. Die Behauptung der Versicherten, 

es habe sich beim Unfall um einen mittelschweren an der Grenze zu den 

schweren Unfällen gehandelt, sei nicht haltbar. Die Aussage, das 

nachfolgende Fahrzeug sei mit 100 km/h auf das Auto der Versicherten 

aufgefahren, werde bereits durch die Schadenfotos entkräftet. Die 

Adäquanzfrage sei klar zu verneinen. Folglich räumte die … ihr die 

Möglichkeit ein, die Einsprache zurückzuziehen, womit das Verfahren 

abgeschlossen und auf Weiterungen verzichtet würde. Andernfalls werde die 

Verfügung vom 27. November 2008 aufgehoben. Hernach würde aufgrund 

der Kenntnis der neuen Tatsachen eine Rückforderung sämtlicher zu viel 

erbrachten Versicherungsleistungen (Taggelder, Heilungskosten, 

Aufwendungen für freiwillige Wiedereingliederungsleistungen) geprüft und 

durchgesetzt. Eine Frist zur Stellungnahme wurde ihr bis zum 31. August 

2009 eingeräumt. 

5. Nachdem die heutige Beschwerdegegnerin die Observationsunterlagen med. 

pract. … vom Regionalärztlichen Dienst (RAD) Ostschweiz sowie dem 

versicherungsinternen Vertrauensarzt Dr. med. … zur Beurteilung vorgelegt 

hatte, stellte sie der Versicherten mit Schreiben vom 11. Februar 2010 eine 

reformatio in peius in Aussicht. Zur Begründung führte sie aus, die Versicherte 

habe ihre Beschwerden nicht wahrheitsgetreu geschildert. Die 

Observationsunterlagen und die ärztlichen Beurteilungen würden das Fehlen 

körperlicher Einschränkungen bestätigen. Gestützt darauf sei spätestens ab 

dem Zeitpunkt der Observationen 2007 (Ende: 21. Februar 2007), also ab 22. 

Februar 2007, der adäquate Kausalzusammenhang zu verneinen, womit die 

ausgerichteten Leistungen ab diesem Datum von der Versicherten 

zurückzufordern seien (Taggeldleistungen ab 22. Februar 2007: Fr. 

54’952.40, Behandlungskosten: Fr. 17’027.75, total Fr. 71’980.15). Ferner 

wurde ihr eine separate Eröffnung über die Rückforderung der UVG-

Zusatzleistungen angezeigt. Die heutige Beschwerdegegnerin machte die 

Versicherte darauf aufmerksam, dass sie im Falle eines Festhaltens an der 

Einsprache, die Versicherungsleistungen per 22. Februar 2007 aufheben und 

die über dieses Datum hinaus erbrachten Leistungen in der Höhe von Fr. 

71'980.15 zurückfordern werde. Aufgrund dieser drohenden reformatio in 

peius werde ihr Gelegenheit gegeben, bis zum 1. März 2010 die Einsprache 

zurückzuziehen und das Einspracheverfahren abzuschliessen.

6. Am 29. März 2010 wies die … die Einsprache wie angezeigt ab und hob die 

Versicherungsleistungen per 22. Februar 2007 auf. Eine Reaktion auf den 

Brief vom 11. Februar 2010 sei nicht erfolgt, weswegen die Rückforderung 

von Fr. 71’980.15 vollzogen werde. Zur Begründung führte sie im Entscheid 

weiter aus, der Unfall sei als mittelschwerer Unfall an der Grenze zu den 

leichten Ereignissen zu qualifizieren, zumal keine nachgewiesenen 

organischen Verletzungen vorlägen und auch keine Hospitalisierung erfolgt 

sei. Weiter führte sie aus, es lägen keine besonders dramatischen 

Begleitumstände oder eine besondere Eindrücklichkeit des Unfalles vor. 

Ebenso wenig sei das Kriterium der Schwere oder besondere Art der 

erlittenen Verletzungen erfüllt. Die Versicherte habe denn auch nur das 

Behandlungsangebot angenommen, welches ihr persönlich zusagte. Auf 

aktive Massnahmen habe sie sich nicht einlassen wollen. Auch einen Reha-

Aufenthalt habe sie mehrfach abgewiesen. Zudem liege keine fortgesetzt 

spezifische, belastende ärztliche Behandlung vor. Zwar erhalte man beim 

Aktenstudium den Eindruck einer leidenden Versicherten. Nach den 

Überwachungsunterlagen verändere sich dieser Eindruck jedoch. Die 

Versicherte leide nicht unter wesentlichen Beeinträchtigungen und gehe 

ihrem Alltag unbehindert nach. Es lägen keine erheblichen Beschwerden vor. 

Ein schwieriger Heilungsverlauf und erhebliche Komplikationen seien nicht 

gegeben. Im Vergleich mit anderen Fällen von HWS-Distorsionstraumata und 

äquivalenten Verletzungen könne hier nicht von erheblichen Komplikationen 

ausgegangen werden. Ebenso wenig liege eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit 

trotz ausgewiesener Anstrengungen vor. Man habe sie bei der Eröffnung 

eines eigenen Ladens unterstützt. Mit ihrer Ausbildung hätten die besten 

Chancen in einer Anstellung bei einer Krankenversicherung gelegen. Neben 

der finanziellen Absicherung ihrer selbstständigen Tätigkeit durch die 

Versicherung seien aber keine Anstrengungen ersichtlich, um ihre 

Erwerbsfähigkeit zu erhöhen. Der adäquate Kausalzusammenhang zwischen 

Unfall und geklagten Beschwerden sei folglich zu verneinen.

7. Am 10. Mai 2010 erhob die Versicherte dagegen Beschwerde und beantragte 

die Aufhebung des Einspracheentscheids. Die Beschwerdegegnerin sei zu 

verpflichten, die Leistungen gemäss UVG bis 30. November 2008 weiterhin 

auszurichten. Die verfügte Rückforderung von Leistungen über Fr. 71’950.15 

(recte: Fr. 71’980.15) sei aufzuheben. Die Leistungseinstellung per 30. 

November 2008 werde nicht mehr angefochten, zumal das Bundesgericht in 

der letzten Zeit die Unfalladäquanz von Beschwerden in Fällen von 

mittelschweren Unfällen, wie er hier vorliege, ausnahmslos verneint habe. 

Angefochten werde aber die reformatio in peius. Zwar seien deren formelle 

Voraussetzungen erfüllt, unrichtig sei jedoch, dass die Beschwerdeführerin 

die Frist zur Stellungnahme ungenutzt habe verstreichen lassen. Sie habe mit 

Schreiben vom 20. August 2009 auf die am 15. Juli 2009 angedrohte 

reformatio in peius reagiert und den Einspracherückzug abgelehnt. Diese 

Stellungnahme habe die Beschwerdegegnerin offenbar übersehen. Aufgrund 

des von Beschwerdegegnerin zur Verfügung gestellten Case Managements 

sei diese stets über die Leistungsfähigkeit und -bereitschaft der 

Beschwerdeführerin im Bilde gewesen sei. Ab Oktober 2006 sei sie zu 50 % 

arbeitsfähig gewesen, was die Schulleistung betreffe. Ferner sei sie in der 

Lage gewesen, den Laden einzurichten, dessen Eröffnung auf den 20. 

Oktober 2006 geplant war. Im Gutachten des Zentrums für Arbeitsmedizin, 

Ergonomie und Hygiene AG (AEH) vom 4. Januar 2007 sei ihr eine 100%ige 

ganztägige Arbeitsfähigkeit mit Einschränkungen bezüglich Hebens attestiert 

worden. Somit sei die Beschwerdegegnerin spätestens anfangs 2007 über 

ihre über 50% liegende Leistungsfähigkeit informiert gewesen. Die beruflichen 

Zukunftspläne habe sie offen dargelegt und auch die Tatsache, dass allein 

aus dem Ladengeschäft kein ausreichendes Einkommen erzielt werden 

könne, und dass vor allem auf die Naturheilpraktikerbehandlung abzustellen 

wäre, sei bekannt gewesen. In Kenntnis dieser Fakten sei ab 1. Oktober 2006 

andauernd ein Taggeld auf der Basis einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit 

ausgerichtet worden. Als sie bei der Zulassung als Naturheilpraktikerin 

scheiterte, sei sie auf Sozialhilfeleistungen der Gemeinde … angewiesen 

gewesen. Von einer Täuschung über die tatsächliche Leistungsfähigkeit 

könne keine Rede sein. Aus den Observationsunterlagen lasse sich nicht auf 

eine volle Arbeitsfähigkeit schliessen. Auch würden die medizinischen 

Beurteilungen dadurch nicht widerlegt. Die Zusicherung der 

Kostenübernahme für die Ausbildung zur diplomierten Naturheilpraktikerin 

durch die IV zeige, dass der RAD Ostschweiz überzeugt sei, dass die 

Beschwerdeführerin an erheblichen Beschwerden und Schmerzen leide und 

umgeschult werden könne. Auch die Gemeinde … werde die 

Beschwerdeführerin während dieser einjährigen Schulung mit monatlichen 

Leistungen von Fr. 2'000.-- finanzieren. Soweit aus den 

Observationsergebnissen relevante medizinische Aussagen abgeleitet 

würden, vermöchten diese eine schlüssige fachärztliche Beurteilung nicht zu 

ersetzen. Schliesslich macht sie geltend, dass Dr. med. … nicht objektiv sei. 

Weiter legt sie dar, dass ein Einspracherückzug unzumutbar gewesen wäre, 

da sie damit die Ergebnisse sämtlicher medizinischer Berichte selber negiert 

und dadurch sämtliche Forderungen gegenüber der Haftpflichtversicherung 

des Unfallverursachers verloren hätte.

8. Am 16. Juni 2010 beantragte die … die Abweisung der Beschwerde. Streitig 

sei noch, ob die Beschwerdegegnerin ihre Leistungen zu Recht rückwirkend 

per 22. Februar 2007 eingestellt und die Rückforderung erhoben habe. Es sei 

nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin ihre Einsprache nicht 

zurückgezogen habe, da sie nun nur noch das verlange, was ihr mit 

Verfügung vom 27. November 2008 zugestanden worden sei. Am 11. Februar 

2010 sei ihr nochmals Gelegenheit zum Einspracherückzug gegeben worden. 

Die Beschwerdegegnerin führt weiter aus, dass ein Schreiben der 

Beschwerdeführerin vom 20. August 2009 bei ihr nicht eingegangen sei. Die 

Voraussetzungen der reformatio in peius seien erfüllt. Gemäss AEH-

Gutachten sei die Beschwerdeführerin ab 4. Januar 2007 in adaptierter 

Tätigkeit voll arbeitsfähig gewesen. Dies sei durch die Observation bestätigt 

worden. Auch das Gutachten des Orthopädischen Forschungsinstituts (OFI) 

Münster habe ausgeführt, dass Beschwerden wegen HWS-Distorsionen 

(sofern eine solche überhaupt vorliege) mit an Sicherheit grenzender 

Wahrscheinlichkeit spätestens ein Jahr nach dem Unfall ausheilten. Dr. med. 

… gehe gestützt darauf davon aus, dass wahrscheinlich schon ein Jahr nach 

dem Unfallereignis von einem Status quo sine oder quo ante auszugehen sei. 

Eine Einstellung der Versicherungsleistungen per 22. Februar 2007 sei somit 

grosszügig. Spätestens zu Beginn des Jahrs 2007 sei auch keine ärztliche 

Behandlung mehr im Gange respektive indiziert gewesen, von welcher eine 

namhafte Besserung des Zustandes respektive der Arbeitsfähigkeit zu 

erwarten gewesen wäre. Somit handle es sich bei den nach dem 22. Februar 

2007 bezogenen Leistungen um unrechtmässige Leistungen gemäss Art. 25 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG). Die Höhe der Rückforderung sei nicht 

bestritten und auch Vertrauensschutzüberlegungen im Zusammenhang mit 

der durch die reformatio in peius abgeänderten Verfügung und den dadurch 

nachträglich unrechtmässig gewordenen Rentenleistungen bzw. der gestützt 

darauf geltend gemachten Rückforderung stünden nicht entgegen. Dies umso 

weniger, als die Beschwerdeführerin mehrfach Gelegenheit gehabt habe, die 

Rückforderung durch Einspracherückzug zu vermeiden.

9. Am 23. Juli 2010 führte die Beschwerdeführerin replicando aus, es sei 

unverständlich, dass die Beschwerdegegnerin an ihrer Rückforderung 

festhalte, obwohl sie um die Schulden der Beschwerdeführerin bei der 

Gemeinde wisse und die IV die Angelegenheit anders beurteile. Aufgrund der 

Aktenlage am 30. November 2008 lasse sich die reformatio in peius nicht 

begründen; dafür müsste auf die Ergebnisse der Observationen abgestützt 

werden. Dies sei untauglich und es wäre wohl der erste Fall, in dem eine 

reformatio in peius nur aufgrund der Ergebnisse einer Observation und ohne 

medizinisch-gutachterliche Beurteilung geschützt würde. Dr. med. … 

Stellungnahme könne denn auch nicht als ernsthafte medizinische 

Einschätzung berücksichtigt werden. Weiter macht sie geltend, dass der 

Verzicht auf weitergehende Leistungen nicht aus Überzeugung, sondern aus 

Resignation angesichts der neueren bundesgerichtlichen Praxis erfolge. 

Verunfallte seien so gezwungen, Schadensverhandlungen direkt mit der 

Haftpflichtversicherung zu führen und auf Leistungen der Unfallversicherung 

zu verzichten. Weiter räumt die Beschwerdeführerin ein, dass die 

Beschwerdegegnerin mit ihrer Behauptung durchkomme, das Schreiben vom 

22. (recte: 20.) August 2009, nicht erhalten zu haben, da dieses nicht 

eingeschrieben versandt worden sei.

10. Am 2. August 2010 verzichtete die … auf die Einreichung einer Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im 

angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid der … vom 29. März 2010. Streitig und zu prüfen ist, ob 

die im Entscheid vorgenommene reformatio in peius zu Recht erfolgte bzw. 

die Beschwerdeführerin zu Recht rückwirkend ab dem 22. Februar 2007 im 

Bezug von Taggeldleistungen eingestellt worden ist. 

2. a) Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen eine Verfügung innert 30 Tagen bei 

der verfügenden Behörde Einsprache erhoben werden. Was den 

Einspracheentscheid betrifft, präzisiert Art. 12 der Verordnung über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), dass der 

Versicherer an das Begehren der Einsprache führenden Person nicht 

gebunden ist und die Verfügung zu Gunsten oder zu Ungunsten des 

Einsprechers abändern kann (Abs. 1). Beabsichtigt der Versicherer, die 

Verfügung zu Ungunsten des Einsprechers abzuändern, ist dem Einsprecher 

vorher erneut Gelegenheit zum Rückzug der Einsprache zu geben (Abs. 2). 

Der Grundsatz, dass die von einer Schlechterstellung bedrohte Partei 

Gelegenheit erhält, ihr Rechtsmittel zurückzuziehen fliesst direkt aus dem 

Anspruch auf rechtliches Gehör. Die Garantie des rechtlichen Gehörs ist ein 

verfassungsmässig geschütztes Individualrecht (Art. 29 Abs. 2 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV]; Art. 6 Ziff. 

3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

[EMRK]) und hat damit den Charakter eines eigenständigen Grundrechts 

(Albertini, Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im 

Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Diss., Bern 2000, S. 139). Im 

Einzelnen umfasst der Anspruch auf rechtliches Gehör unter anderem den 

Anspruch auf Akteneinsicht, auf Mitwirkung bei den Beweiserhebungen sowie 

das Recht auf Stellungnahme zum Vorbringen der Gegenpartei und zum 

Ergebnis des Beweisverfahrens (Häfelin/Haller, Schweizerisches 

Bundesstaatsrecht, 7. Auflage, Zürich 2008, § 26 N 838). Ein unter Verletzung 

des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs zustande gekommener Entscheid 

ist grundsätzlich zur Behebung des Mangels an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Eine Heilung des Mangels im Rechtsmittelverfahren darf nur 

dann angenommen werden, wenn es sich aus verfahrensökonomischen 

Gründen geradezu aufdrängt (PVG 1996 Nr. 107; BGE 116 V 185). 

b) Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin mit Schreiben der … vom 15. Juli 

2009 sowie 11. Februar 2010 darüber informiert, dass die Verfügung vom 27. 

November 2008 allenfalls zu ihren Ungunsten angepasst würde, falls sie an 

ihrer Einsprache festhalte. Durch die Mitteilung insbesondere im genannten 

Schreiben vom 11. Februar 2010 ging die … vollkommen korrekt vor und 

verletzte daher das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin keineswegs, als 

sie die Taggeldleistungen rückwirkend im Sinne einer „reformatio in peius“ per 

22. Februar 2007 terminierte. 

3. Was die Berücksichtigung und Verwertbarkeit der fremd erstellten 

Observationsbelege betrifft, so ist gemäss wiederholter bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung die Verwertung von Ergebnissen einer von einer 

Privatversicherung veranlassten Observation durch einen Unfallversicherer 

zulässig und als Beweismittel im Sozialversicherungsrecht verwertbar, wenn 

die Überwachung rechtmässig war (Art. 28 Abs. 2 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches [ZGB]) und die Voraussetzungen von Art. 13 BV (Schutz 

der Privatsphäre) und von Art. 36 BV – Einschränkung der Grundrechte nur 

bei Vorliegen einer gesetzlichen Grundlage wie Art. 43 ATSG; Einschränkung 

Privatsphäre nur bei überwiegendem öffentlichen Interesse; Wahrung der 

Verhältnismässigkeit bei Eingriff; keine Aushöhlung des unantastbaren 

Kerngehalts der Grundrechte – erfüllt sind (BGE 129 V 323, Erw. 3.3.3; BG-

Urteil 8C_806/2007, Erw. 4.2 vom 7. August 2007; vgl. zudem BGE 135 I 169; 

Kritisch zum Ganzen: PD Dr. …, Überwachung - Eine Auslegung von Art. 44a 

ATSG [Entwurf], in: Hill 2009, Fachartikel Nr. 1). Vorliegend sind keine 

Anhaltspunkte ersichtlich, welche die Zulässigkeit und Verwertbarkeit der 

Überwachung nach geltender Rechtsprechung in Frage stellen könnten. Dies 

bringt die Beschwerdeführerin denn auch zu Recht nicht vor. Hingegen rügt 

sie, die Observationsunterlagen seien medizinisch-gutachterlich nicht geprüft 

worden. 

4. a) Nach dem oben Ausgeführten bleibt zu prüfen, ob die von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommene reformatio in peius und die daraus 

folgende Rückforderung von zuviel ausgerichteten Versicherungsleistungen 

ab dem 22. Februar 2007 in der Höhe von Fr. 71'980.15 gestützt auf die 

vorliegende Aktenlage zu Recht erfolgte. Richtig an der Darstellung der 

Beschwerdeführerin ist, dass die Beschwerdegegnerin im Jahr 2007 im 

Wissen um die schon damals gemäss Gutachten des AEH vom 4. Januar 

2007 vorhandene 100%ige Arbeitsfähigkeit der Versicherten weiterhin 

Versicherungsleistungen ausrichtete. Gestützt auf die damalige Aktenlage 

waren denn auch die Voraussetzungen für eine reformatio in peius nicht 

erfüllt. Die vorliegend zu prüfende reformatio in peius erfolgte jedoch gestützt 

auf die Observationsunterlagen der Zürich Versicherung und der darauf 

Bezug nehmenden ärztlichen Beurteilung durch med. pract. … vom RAD 

Ostschweiz. 

b) Im konkreten Fall sind neben den Observationsunterlagen folgende ärztlichen 

Befunde, Stellungnahmen und Gutachten aktenkundig und für die 

Entscheidfindung von Bedeutung:

• Das OFI … erstattete am 12. September 2006 ein Gutachten nach 
Aktenlage. Darin führt es aus, eine Verletzung der Halswirbelsäule beim 
Verkehrsunfall sei eher unwahrscheinlich. Die im unfallanalytischen 
Gutachten ermittelte Kräfteeinwirkung sei sehr wahrscheinlich nicht 
geeignet, bei einer gesunden Person unter normaler Unfallsituation ohne 
verletzungsfördernde Gesichtspunkte einen erheblichen Körperschaden 
oder die geklagten Beschwerden zu verursachen. Selbst wenn es anders 
wäre, wäre mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit einer 
Ausheilung spätestens ein Jahr nach dem Unfall auszugehen. Es sei nicht 
auszuschliessen, dass unfallfremde Faktoren (unfallunabhängiges HWS-

Leiden) eine gewisse Rolle spielten. Es sei möglich, dass es durch den 
Unfall zu einer Auslösung von Beschwerden aufgrund des in der 
Bildgebung nachweisbaren Verschleisses gekommen sei. Von einer 
Verschlimmerung oder richtungweisenden Beeinflussung sei aber nicht 
auszugehen.

• Am 4. Januar 2007 erstattete auch das AEH ein Gutachten. Darin wird 
festgehalten, dass die Belastbarkeit allgemein im Bereich einer leichten 
Arbeit liege. Als Phytotherapeutin und Naturheilpraktikerin könne sie 
ganztags arbeiten, das Heben vom Boden bis zur Taillenhöhe sei bis 
maximal 10 kg möglich, Heben von Taillenhöhe zur Kopfhöhe sei bis 
maximal 7.5 kg möglich, Heben horizontal sei bis maximal 12.5 kg 
möglich. Als Aussendienstmitarbeiterin könne sie theoretisch ganztags 
mit vermehrten Pausen arbeiten. Die Anforderungen beim Autofahren 
könnten nicht abschliessend beurteilt werden. Als medizinische 
Masseurin könne sie nicht mehr arbeiten. Medizinisch-theoretisch 
bestehe für eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit mit 
Heben von Gewichten bis maximal 10 kg, ohne gehäuftes vornüber 
geneigtes Sitzen und Stehen, eine ganztägige Arbeitsfähigkeit. Zum 
Beispiel könnte sie Verkaufs- und Beratungstätigkeiten ausüben. 
Klimatische Einflüsse wie Kälte oder Hitze seien ungünstig.

• Weiter liegt eine ärztliche Beurteilung von Dr. med. …, Spezialarzt FMH 
für Otorhinolaryngologie, Hals und Gesichtschirurgie vom 16. Oktober 
2007 vor. Er diagnostizierte einen Status nach cervico-cephalem 
Akzelerations-/Dezelerationstrauma vom "head no contact"-Typ mit 
milder traumatischer Hirnverletzung und HWS-Distorsion sowie ein 
posttraumatisches cervico-enzephales und czervico-brachiales Syndrom 
mit Funktionsstörungen und dringendem Verdacht auf multisegmentale 
Läsionen der cervicalen Facettengelenke. Da die Versicherte an solchen 
Beschwerden, wie sie heute habe, vor dem Unfall nie gelitten habe, keine 
interkurrenten Erkrankungen vorlägen und sich die Beschwerden anhand 
der neuro-otometrischen Testverfahren objektivieren liessen, könne man 
mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass 
die Beschwerden im direkten natürlichen Kausalzusammenhang mit dem 
Unfall stünden. 

• Am 26. Juni 2008 erstellte auch Dr. med. … von der Reha-Klinik … 
aufgrund einer Untersuchung einen Bericht. Er diagnostizierte den Status 
nach Verkehrsunfall mit HWS-Distorsion und möglicher Commotio 
cerebri, ein persistierendes, therapieresistentes zervikozephales 
Syndrom und eine ängstlich-depressive Symptomatik. Er fand keine 
Anhaltspunkte für eine neurologische Ursache der geschilderten 
Beschwerden. Bis auf degenerativer HWS-Veränderungen hätten keine 
pathologischen Befunde erhoben werden können. 

• Am 16. Oktober 2009 erstattete med. pract. … des RAD Ostschweiz einen 
Bericht zu den ihm vorliegenden Observationsunterlagen. Er kam zum 
Schluss, dass während der Durchschau der vier Observations-DVDs und 
während des gesamten dokumentierten Zeitraums kein Hinweis auf 
irgendeine höhergradige körperliche funktionelle Beeinträchtigung 

gesehen werden könne. Bei einem 1:1-Vergleich mit einer gleichaltrigen 
gesunden Person gehe er davon aus, dass sich diese in vergleichbaren 
Situationen nicht anders bewege. Insgesamt erscheine ihm das 
Bewegungsverhalten der Versicherten eher sportlich. Das beobachtete 
körperliche Leistungsvermögen während der Observation im 
Geschäftsbereich dürfte geschätzt mindestens im leichten bis eher 
mittelschweren Bereich sein (problemloses Hantieren des Holzblocks 
sowie des Holzschildes). Hinweise für ein gutes Leistungsvermögen 
(mittelschwerer Bereich) seien das problemlose Tragen der leeren 
Gasflasche und das problemlose Entgegennehmen der vollen Gasflasche 
mit schwungvollem Verstauen im PW und die Szenen mit der 
Hundeschulung. Gehen sei zumindest bis 30 min problemlos möglich, 
PW-Fahren aufgrund der Vielzahl der beobachteten selbstständigen 
Fahrten ebenfalls. Auch Bücken/Kauern etc., Arme heben, ausstrecken, 
Hebefunktion etc. sei ebenfalls ohne erkennbare Limite problemlos 
möglich. Man dürfe davon ausgehen, dass mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit kein ernsthafter körperlicher Gesundheitsschaden mit 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. In angestammter Tätigkeit 
sei die Versicherte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 100 % 
arbeitsfähig, in adaptierter Tätigkeit ebenfalls.

c) In Würdigung der soeben aufgezählten ärztlichen Beurteilungen und 

Gutachten, ist das Gericht zur klaren Überzeugung gelangt, dass sich die von 

der Vorinstanz gestützt auf die Observationsunterlagen und insbesondere der 

darauf Bezug nehmenden ärztlichen Beurteilung des RAD Ostschweiz vom 

16. Oktober 2009 vorgenommene reformatio in peius als rechtens erweist. 

Weshalb die Beschwerdeführerin bei dieser Aktenlage rügt, eine medizinische 

Überprüfung der Observationsunterlagen habe nicht stattgefunden, ist 

unerklärlich, zumal med. pract. … sich in seiner ärztlichen Beurteilung 

sorgfältig und umfassend mit dem Bildmaterial auseinander, indem er die 

verschiedenen Videosequenzen einzeln analysiert und basierend darauf 

sowie aufgrund der ermittelten Befunde Schlussfolgerungen in Bezug auf die 

Restarbeitsfähigkeit zieht. Sowohl das Gutachten des AEH als auch das 

Gutachten des OFI Münster attestierten bei der Beschwerdeführerin eine 

Arbeitsfähigkeit von 100% in adaptierter Tätigkeit spätestens ab Januar 2007. 

Weiter lassen sich auch aus den Observationsunterlagen zusammen mit 

deren Beurteilung durch den RAD Ostschweiz für die ganze Periode, somit 

schon vor dem Jahr 2007, keine Hinweise finden, die auf einen ernsthaften 

körperlichen Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

hindeuten würde. Gestützt auf diese umfassende medizinische Aktenlage ist 

erstellt, dass die Beschwerdeführerin wohl in ihrer angestammten Tätigkeit als 

Aussendienstmitarbeiterin, mindestens aber in adaptierter Tätigkeit eigentlich 

schon vor 2007 zu 100% arbeitsfähig war. Nur der Vollständigkeit halber sei 

darauf hingewiesen, dass die IV im Rahmen des Vergleiches vom 30. März 

2010 rechtskräftig festgestellt hat, die Beschwerdeführerin sei seit dem 22. 

Oktober 2005 in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei, wovon 

diese jedoch am 30. November 2008 noch keine Kenntnis hatte. Die späteren 

Berichte von Dr. med. …, der sich nur zum natürlichen Kausalzusammenhang 

äussert und keine Einschätzung der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit vornimmt, sowie von Dr. med. … vermögen ebenfalls keine 

Zweifel an dieser Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu begründen. 

d) Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, die IV beurteile die Frage der 

Arbeitsfähigkeit aufgrund eigener Erhebungen völlig anders und finanziere ihr 

daher eine Umschulung. Dem zwischen der Beschwerdeführerin und der IV-

Stelle am 30. März 2010 geschlossenen Vergleich ist zu entnehmen, dass die 

IV-Stelle der Ansicht ist, dass der Beschwerdeführerin kein Rentenanspruch 

zustehe und ihr seit dem 22. Oktober 2005 eine 100%ige 

behinderungsgeeignete Tätigkeit, welche die IV-Stelle als körperlich leichte 

bis mittelschwere einstuft, zumutbar sei. Die IV-Stelle erklärt sich denn auch 

anlässlich des oben genannten Vergleiches betreffend Rente und berufliche 

Massnahmen lediglich dazu bereit, sich an den Kosten zu der jetzt geplanten 

Ausbildung zur Naturheilpraktikerin mit Spezialisierung Phytotherapie 

teilweise zu beteiligen. In diesem Sinne hat sie der Beschwerdeführerin eine 

Übernahme der Schulkosten mit einem Kostendach von Fr. 28'705.-- 

zugesprochen. Explizit ausgeschlossen wurde hingegen die Übernahme der 

Reisespesen, Verpflegungs-, EMR-Registrierungs-, Lehrmittel- sowie andere 

Kosten. Des Weiteren sei darauf hingewiesen, dass die IV-Stelle auch in 

ihrem Vorbescheid vom 2. November 2009 einen Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin abgelehnt hat und in ihrer Begründung auf die in den 

Jahren 2006, 2007 und 2009 vorgenommenen Observationen und der 

diesbezüglichen Stellungnahme des RAD Ostschweiz vom 16. Oktober 2009 

abstellt. Sie führte dabei aus, es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin spätestens seit dem 22. 

Oktober 2005 in einer angepassten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei. Somit 

erweist sich das diesbezügliche Vorbringen der Beschwerdeführerin als 

absolut unbegründet, womit sie damit nicht zu hören ist. 

5. Aufgrund des oben Ausgeführten kann festgehalten werden, dass die 

Unfallversicherung gestützt auf die durch den Haftpflichtversicherer des 

unfallverursachenden Fahrzeuglenkers beigebrachten 

Observationsergebnisse die Taggeldleistungen im Rahmen einer reformatio 

in peius zu Recht rückwirkend auf den 22. Februar 2007 eingestellt hat. Die 

Beschwerde ist damit abzuweisen. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da 

das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht - ausser bei 

mutwilliger oder leichtsinniger Prozessführung - gemäss Art. 1 Abs. 1 UVG in 

Verbindung mit Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 24. August 2011 

gutgeheissen (8C_987/2010).