# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bef3e38c-5280-5ff7-bc6b-a97102727841
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-07-07
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 07.07.2023 5A 494/2023 (5A_494/2023)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5A-494-2023_2023-07-07.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  5A_494/2023
  
 

 

 

    
  Urteil vom 7. Juli 2023
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Möckli. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Betreibungsamt Region Solothurn, 

Filiale Grenchen-Bettlach, Marktplatz 22, 2540 Grenchen. 

 

Gegenstand 

Betreibung, 

 

Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 19. Juni 2023 (SCBES.2023.40). 

 

 

    
  Sachverhalt:
  
 

Mit Entscheid vom 19. Juni 2023 trat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn auf die von A.________ gegen die Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Region Solothurn, Filiale Grenchen-Bettlach, eingereichte Beschwerde nicht ein. 

Mit Beschwerde vom 2. Juli 2023 wendet sich A.________ an das Bundesgericht. 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Die Vorinstanz ist auf das Rechtsmittel des Beschwerdeführers nicht eingetreten. Anfechtungsgegenstand ist deshalb grundsätzlich nur die Frage, ob sie zu Recht einen Nichteintretensentscheid gefällt hat (BGE 135 II 38 E. 1.2; 139 II 233 E. 3.2). Diesbezüglich hat die Beschwerde eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG), was eine sachbezogene Auseinandersetzung mit dessen Erwägungen erfordert (BGE 140 III 115 E. 2; 142 III 364 E. 2.4). 

 

    
  2. 
 

Die Aufsichtsbehörde begründete ihren Nichteintretensentscheid damit, dass im Wesentlichen Ausführungen zur Lebenssituation gemacht würden. Soweit ferner geltend gemacht werde, es seien zwei Betreibungen zum gleichen Sachverhalt am Laufen, gehe es um die Frage des Bestandes oder Nichtbestandes einer Schuld, worüber weder das Betreibungsamt noch die Aufsichtsbehörde entscheiden könnten. 

 

    
  3. 
 

Mit diesen Nichteintretenserwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht in sachgerichteter Weise auseinander. Soweit seine Ausführungen überhaupt verständlich sind, handelt es sich um Polemik gegen den Staat und Behördenvertreter, die ihr Amt missbrauchen und ihn falsch verstehen würden, obwohl er schuldunfähig sei. 

 

    
  4.
  
 

Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist. 

 

    
  5. 
 

Angesichts der konkreten Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
  Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Region Solothurn, Filiale Grenchen-Bettlach, und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 7. Juli 2023 

 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Möckli