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**Case Identifier:** 14edb94b-09d7-5a14-8d30-99fe157d6b17
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.05.2007 IV 2006/150
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-150_2007-05-09.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/150

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 09.05.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2007
Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 8 IVG. Kriterien für die Prüfung der 
wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Bemessung des 
"leidensbedingten" Abzugs auf dem Invalideneinkommen: Körperlich leichte 
Arbeiten werden nicht tiefer entlöhnt als körperlich schwere; bei Männern 
wird statistisch gesehen Teilzeitarbeit schlechter entlöhnt als Volzeitareit; 
höheres Krankheitsrisiko rechtfertigt Abzug; kein "Ausländerabzug" bei 
Hilfsarbeitern. Art. 17 Abs. 1 IVG: Anforderungen an die Begründungsdichte 
einer Verfügung. Voraussetzungen für Umschulungsanspruch eines 
Hilfsarbeiters (Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 9. Mai 
2007, IV 2006/150).

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei (Vorsitz), Versicherungsrichterin Monika 

Gehrer, Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 9. Mai 2007

In Sachen

D.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dominik Gemperli, LL.M., Museumstrasse 47, 

Postfach, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente; berufliche Massnahmen

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) D.___, Jahrgang 1961, meldete sich am 10. August 2005 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an und beantragte Berufsberatung, 

Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit und 

Arbeitsvermittlung (IV-act. 1). Aus A.___ stammend, war er 1988 als Saisonnier in die 

Schweiz gekommen und besitzt seit 1997 eine Aufenthaltsbewilligung Typ B. Seit 

Februar 2003 arbeitet er als Betontrennfachmann bei der B.___ GmbH in C.___, seit 14. 

April 2005 im Pensum von 50% (IV-act. 10). Im Rahmen der Abklärungen der IV-Stelle 

wurden mehrere Arztberichte eingeholt. Der Gastroenterologe Dr. med. E.___ aus F.___ 

diagnostizierte gemäss Schreiben vom 29. Au¬gust 2005 eine Pancolitis ulcerosa und 

verwies auf eine lumbale Diskushernienoperation vom 29. Juni 2004. Für die Zeit vom 

18. Juni 2004 bis 13. April 2005 bescheinigte er eine Arbeitsunfähigkeit von 100% und 

vom 14. April 2005 bis auf Weiteres eine solche von 50% in der bisherigen Tätigkeit auf 

dem Bau, zum Teil als Kranführer. Die Arbeitsfähigkeit des Patienten könne bei 

Ansprechen auf die medikamentöse Therapie verbessert werden. Andere berufliche 

Tätigkeiten als die ausgeübte seien dem Patienten während vier bis sechs Stunden 

täglich zumutbar, wobei schwere körperliche Arbeiten nicht möglich seien. Berufliche 

Massnahmen seien nicht angezeigt (IV-act. 13-3 bis 13-7). Dr. G.___ vom Regionalen 

Ärztlichen Dienst der IV (RAD) erachtete in seiner Stellungnahme vom 11. November 

2005 die fachärztliche Einschätzung einer dauerhaften Arbeitsunfähigkeit von 50% im 

angestammten Beruf als Betontrenner und von 40% in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit als plausibel (IV-act. 18). Im Rahmen der von der IV-Stelle eingeleiteten 

beruflichen Abklärungen hielt der zuständige Eingliederungsberater in seinem 

Schlussbericht vom 23. Januar 2006 fest, D.___ habe im Beratungsgespräch den 

Wunsch geäussert, weiterhin im Pensum von 50% für seinen bisherigen Arbeitgeber 

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tätig zu sein. Er fühle sich gut eingegliedert im Arbeitsprozess. Der Berater empfahl 

D.___, sich beim zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 

anzumelden zur Stellensuche im Pensum von 60% ganztags. Da er noch in Anstellung 

sei, habe er keinen Druck und könne in Ruhe eine adaptierte Tätigkeit suchen. D.___ 

erklärte sich damit einverstanden, meldete sich jedoch trotz wiederholter telefonischer 

Nachfrage des Eingliederungsberaters bis 23. Januar 2006 nicht beim RAV an, weshalb 

der Eingliederungsberater den Fall abschloss (IV-act. 24 f.).

b) Mit Verfügung vom 10. Februar 2006 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf 

Kostengutsprache für berufliche Massnahmen mit der Begründung, gemäss ihren 

Abklärungen sei D.___ angemessen eingegliedert (IV-act. 30). Am 9. März 2006 erhob 

Rechtsanwalt lic. iur. Dominik Gemperli, LL.M., in Vertretung von D.___, Einsprache 

gegen diese Verfügung (IV-act. 36), die er am 21. April 2006 nachträglich begründete 

(IV-act. 43).

c) Am 5. April 2006 verfügte die IV-Stelle für D.___ mit Wirkung ab 1. Juni 2005 eine 

Viertelsrente bei einem IV-Grad von 49%. Für die Berechnung stellte sie auf eine 

Arbeitsfähigkeit von 60% in leidensangepasster Tätigkeit ab und berücksichtigte einen 

leidensbedingten Abzug von 10% (IV-act. 45). Mit Einsprache vom 5. Mai 2006 setzte 

sich Rechtsanwalt Gemperli in Vertretung von D.___ auch gegen diese Verfügung zur 

Wehr und beantragte unter anderem die Zusprache mindestens einer halben IV-Rente 

(IV-act. 44).

d) In Vertretung der IV-Stelle wies der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt St. 

Gallen (SVA) mit Einspracheentscheid vom 5. Juli 2006 beide Einsprachen ab. 

Begründend führte er aus, bei einer adaptierten Tätigkeit habe man bereits einen 

Abzug von 40% für die eingeschränkte Leistungsfähigkeit (Müdigkeit, häufiges 

Besuchen einer Toilette) berücksichtigt, weshalb die zusätzliche Anrechung eines 

Leidensabzugs nicht zulässig sei. Der im Einspracheentscheid errechnete IV-Grad 

beläuft sich auf 44.3%. Weiter führte die SVA aus, der Versicherte habe kein Interesse 

an beruflichen Massnahmen gezeigt, weshalb das entsprechende Gesuch zu Recht 

abgewiesen worden sei. Sollte der Versicherte in Zukunft eine neue Stelle suchen, 

könne er sich erneut beim Eingliederungsberater melden (act. G 1.1).

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B.- a) Gegen diesen Entscheid richten sich die Beschwerden von Rechtsanwalt 

Gemperli vom 5. September 2006 (act. G 1a und 1b). Er beantragt die Aufhebung des 

Einspracheentscheids. Dem Beschwerdeführer sei mindestens eine halbe IV-Rente 

zuzusprechen. Eventualiter sei die verbleibende Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit durch ein MEDAS-Gutachten neu festzulegen. Weiter sei dem 

Beschwerdeführer die Kostengutsprache für berufliche Massnahmen zu gewähren. 

Rechtsanwalt Gemperli beantragt zudem die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. In der 

Begründung wird geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin müsse zwingend einen 

Leidensabzug von 25% berücksichtigen, weshalb der IV-Grad mindestens 57% 

betrage. Erläuternd lässt der Beschwerdeführer auf seine diffizile Beschwerdesituation, 

die zu erwartende Entwicklung und die lediglich noch partiell zu verwertende 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit verweisen, wodurch zu erwarten sei, dass 

er eine Erwerbseinbusse von mindestens 25% des durchschnittlichen Lohnniveaus 

eines gesunden Arbeitnehmers zu erwarten habe. Zu berücksichtigen sei auch, dass 

die Prognosen der Ärzte nicht sehr positiv seien. Seit Gesuchseinreichung habe sich 

die gesundheitliche Situation des Gesuchstellers bereits verschlechtert. Betreffend 

berufliche Massnahmen führt der Beschwerdeführer aus, er habe über kurz oder lang 

nur dann eine Chance, sich wieder im Erwerbsleben zu integrieren, wenn seine 

berufliche Situation bzw. entsprechende Umschulungs- und 

Eingliederungsmöglichkeiten genau geprüft würden und eine zu definierende berufliche 

Perspektive mit entsprechenden und gezielten Massnahmen avisiert werde. Daran 

ändere insbesondere der Umstand nichts, dass sich der Beschwerdeführer in einem 

Gespräch mit seinem Berater dahingehend geäussert habe, sich gut eingegliedert zu 

fühlen. Eine solche leichtfertig getätigte Aussage dürfe dem Beschwerdeführer nicht 

zum Nachteil gereichen. In diesem Zusammenhang sei auch die schlichte Äusserung 

des Wunsches, weiterhin für den gleichen Arbeitgeber tätig zu sein, nicht zu beachten. 

Vor dem Hintergrund der Kostengünstigkeit der Massnahme der Arbeitsvermittlung sei 

nicht verständlich, dass die Beschwerdegegnerin die entsprechende Gutsprache nicht 

gewähre. Die Delegation der entsprechenden Massnahme an das RAV bzw. der 

schlichte Hinweis des Sachbearbeiters, sich beim RAV zu melden, genüge nicht.

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b) Mit Schreiben vom 13. September 2006 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde, verweist zur Begründung auf die Erwägungen im 

Einspracheentscheid und verzichtet darüber hinaus auf eine Stellungnahme (act. G 3).

c) In Form eines nachträglichen Beweisantrags stellt der Rechtsanwalt des 

Beschwerdeführers am 9. Oktober 2006 das Gesuch, es sei ihm Gelegenheit zu geben, 

Dr. E.___ schriftlich zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu befragen. Dieser 

habe ihm telefonisch mitgeteilt, nach seiner Auffassung liege beim Beschwerdeführer 

ein deutlich höherer IV-Grad vor als von der Beschwerdegegnerin eruiert. Insbesondere 

sei von einer erheblichen Verschlechterung der Situation auszugehen (act. G 6). 

Daraufhin sistiert die zuständige Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts mit 

Schreiben vom 11. Oktober 2006 das Verfahren bis 31. Dezember 2006 (act. G 7).

d) Mit Eingabe vom 30. Dezember 2006 reicht der Rechtsanwalt des 

Beschwerdeführers ein ärztliches Attest von Dr. E.___ vom 9. November 2006 ein (act. 

G 9). Darin führt der Arzt aus, die Colitis des Beschwerdeführers sei gegen sämtliche 

bisher eingesetzten Medikamente resistent. Der Patient bleibe weiterhin 

symptomatisch mit Durchfällen, die intermittierend blutig seien, und Krämpfen. Unter 

der Steroid-Behandlung sei eine Diabetes mellitus manifest geworden, weshalb der 

Patient auch diesbezüglich zeitweise behandelt werden müsse. Als Komplikation der 

immunosuppressiven Therapie sei des Weiteren eine chronische Sinusitis maxillaris 

aufgetreten, die jetzt habe chirurgisch angegangen werden müssen. Als letzte 

Möglichkeit der Behandlung der Colitis ulcerosa bleibe die totale Coloproktektomie mit 

Anlage einer ileoanalen Anastomose. Voraussichtlich werde sich dadurch die 

Arbeitsfähigkeit des Patienten nicht verbessern, da in der Regel eine gewisse 

Durchfallfrequenz weiterhin bestehe. Er bestätige, dass gemäss seiner Einschätzung 

beim Patienten in der aktuellen Tätigkeit als "Betonbohrer auf Bauplätzen" eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% bestehe (act. G 9.2).

e) Die Beschwerdegegnerin lässt die ihr angesetzte Frist zu einer weiteren 

Stellungnahme unbenützt verstreichen (act. G 11).

II.

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1.- Streitig ist vorliegend einerseits die Höhe der Invalidenrente resp. des 

invaliditätsbegründenden IV-Grads, wobei die ärztliche Schätzung der Arbeitsfähigkeit 

im Grunde unbestritten ist, während sich die Parteien nicht darüber einig sind, ob und 

falls ja in welcher Höhe ein leidensbedingter Abzug anzuerkennen ist. Andererseits ist 

zu klären, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf berufliche Massnahmen zu 

Recht abgelehnt hat.

2.- a) Gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird für die Bestimmung des IV-Grads 

das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze IV-Rente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 

% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % auf eine Viertelsrente. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, 

ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die 

ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4).

b) Wie der Rechtsanwalt des Beschwerdeführers in seiner Eingabe vom 9. Oktober 

2006 selbst darlegt, ist die Ermittlung des IV-Grades eine Rechtsfrage, weshalb sein 

Hinweis, Dr. E.___ habe ihm telefonisch mitgeteilt, dass seiner Auffassung nach beim 

Beschwerdeführer ein deutlich höherer IV-Grad vorliege als von der 

Beschwerdegegnerin eruiert, von vornherein unbehelflich ist. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ gemäss Arztbericht vom 29. August 2005 

erscheint hingegen als schlüssig. Danach ist der Beschwerdeführer in seiner aktuellen 

Arbeitstätigkeit während vier bis fünf Stunden pro Tag arbeitsfähig. In seinem Bericht 

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vom 9. November 2006 schätzt Dr. E.___ die Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen 

Tätigkeit auf 50% (act. G 9.1). Am 29. August 2005 hatte Dr. E.___ zudem festgehalten, 

in einer leidensangepassten Tätigkeit bei nicht schwerer körperlicher Arbeit, 

idealerweise in sitzender Position, betrage die tägliche Arbeitsfähigkeit vier bis sechs 

Stunden, wobei in diesem zeitlichen Rahmen keine verminderte Leistungsfähigkeit 

bestehe (IV-act. 13-3). Diese Einschätzung wurde von Dr. G.___ vom RAD als 

realistisch bezeichnet. Bei der durchschnittlichen betriebsüblichen wöchentlichen 

Arbeitszeit von 41.6 Stunden beträgt die Arbeitsfähigkeit bei einem Tagespensum von 

fünf Stunden bereits 60%. Die Annahme von Dr. G.___ und der Beschwerdegegnerin, 

der Beschwerdeführer sei in leidensangepasster Tätigkeit zu 60% arbeitsfähig, 

erscheint also ohne weiteres als gerechtfertigt, zumal Dr. E.___ sogar bis zu sechs 

Stunden tägliche leidensangepasste Arbeit als möglich erachtet. Der Rechtsanwalt des 

Beschwerdeführers führt in seiner ergänzenden Eingabe vom 30. Dezember 2006 aus, 

ein Darmleiden wie vorliegend schränke die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig 

von der Art der ausgeführten Tätigkeit – ob schwere oder leichte Arbeit – in genau 

gleichem Masse ein. Diese Behauptung lässt sich durch die vorhandenen 

medizinischen Akten nicht begründen. Vielmehr widerspricht sie den Angaben von Dr. 

E.___, der lediglich körperlich schwere Arbeit als unzumutbar bezeichnet. Der 

Beschwerdeführer selbst hatte anlässlich des Gesprächs mit dem 

Eingliederungsberater ausgeführt, er werde von seinem Arbeitgeber nur noch für 

leichte bis mittelschwere Arbeiten eingeteilt. Er würde gerne eine leichtere Tätigkeit 

verrichten, möchte jedoch weiterhin einen so toleranten Chef haben wie bisher. Für die 

Tätigkeit als Betontrennfachmann fühle er sich maximal zu 50% arbeitsfähig; aktuell 

fühle er sich im Arbeitsprozess gut eingegliedert (IV-act. 25). Vor diesem Hintergrund 

darf als erstellt betrachtet werden, dass der Beschwerdeführer leichte Tätigkeiten 

während wenigstens fünf Stunden täglich ausführen könnte, somit zumindest in 

adaptierter Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 60% aufweist.

c) Der Beschwerdeführer lässt in der Beschwerdeschrift betreffend IV-Rente 

anbegehren, es sei auch die Tatsache zu berücksichtigen, dass die Prognosen der 

Ärzte nicht sehr positiv seien. Gehe die Beschwerdegegnerin bereits zum aktuellen 

Zeitpunkt von einem IV-Grad von 49% aus, wie offensichtlich werde da erst sein, dass 

die beschriebene Beschwerdesituation mit der eventuell bevorstehenden künstlichen 

Anlage des Darmausgangs innert kürzester Frist zu einer Erhöhung des IV-Grades 

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führen werde, welcher diesfalls garantiert zu einer halben IV-Rente führen werde (act. G 

1a, S. 5). Diese Argumentation ist nicht zielführend. Bei der Beurteilung des Falles ist 

auf den Sachverhalt abzustellen, wie er sich bei Erlass des Einspracheentscheids 

präsentierte. Eine nachträgliche Verschlechterung des Gesundheitszustands müsste in 

einem späteren Verfahren beurteilt werden. Den Akten lässt sich ohnehin nicht 

entnehmen, dass beim Beschwerdeführer eine die Arbeitsfähigkeit negativ 

beeinflussende Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten wäre. Dr. 

E.___ hält in seinem Schreiben vom 9. November 2006 lediglich fest, die Anlage eines 

künstlichen Darmausgangs würde die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

voraussichtlich nicht verbessern, da in der Regel eine gewisse Durchfallfrequenz 

weiterhin bestehe (act. G 9.2).

3.- a) Der Vertreter des Beschwerdeführers bezeichnet es als illusorisch, dass der 

Beschwerdeführer ein Invalideneinkommen von Fr. 32'031.- erzielen könnte, dies auch 

vor dem Hintergrund, dass eine Verweistätigkeit, die auf Darmbeschwerden und 

Rückenleiden Rücksicht nehme, nicht zu finden sein werde (act. G 1a, S. 5).

b) Bei der Prüfung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit darf 

nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere 

kann von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne von Art. 16 ATSG und Art. 28 IVG dort nicht 

gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form 

möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie 

nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers 

möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb zum Vornherein als 

ausgeschlossen erscheint (ZAK 1991 S. 320, E. 3b; 1989 S. 321, E. 4a). Ferner umfasst 

der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes nicht nur ein gewisses Gleichgewicht 

zwischen dem Angebot an und der Nachfrage nach Stellen, sondern bezeichnet auch 

einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen 

offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und 

intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (BGE 

110 V 276, E. 4b mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 321, E. 3b). Nach diesen 

Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob eine invalide Person die Möglichkeit 

hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten und ob sie ein rentenausschliessendes 

oder zumindest ein rentenminderndes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 

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110 V 276, E. 4b; AHI 1998 S. 291, E. 3b; ZAK 1991 S. 320, E. 3b). Weder gestützt auf 

die Pflicht zur Selbsteingliederung noch im Rahmen der der versicherten Person auf 

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen stehenden Möglichkeiten zur Verwertung 

ihrer Resterwerbsfähigkeit dürfen von ihr Vorkehren verlangt werden, die unter 

Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des 

Einzelfalles nicht zumutbar sind (vgl. BGE 113 V 28, E. 4a mit Hinweisen; EVGE I 

537/03 vom 16. Dezember 2003, E. 3.1; U 156/04 vom 17. März 2005).

c) Der Beschwerdeführer kann keine körperlich schweren Arbeiten mehr verrichten und 

ist auf die Verfügbarkeit einer Toilette angewiesen. Unter diesen Prämissen ist er 

jedoch wenigstens in leichter Tätigkeit zu 60% arbeitsfähig. Auf dem für die 

Invaliditätsbemessung massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt bestehen 

durchaus Stellen, die diesen Bedingungen Rechnung tragen. Zu denken ist etwa an 

einfache Montagearbeiten oder an die Bedienung und Überwachung von 

(halb-)automatischen Maschinen oder Produktionseinheiten. Möglich wären auch 

wenig anstrengende Hilfstätigkeiten im Dienstleistungsbereich (z.B. Detailhandel, 

Reinigungsdienst). An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und 

Verdienstaussichten sind praxisgemäss nicht übermässige Anforderungen zu stellen; 

diese hat vielmehr nur soweit zu gehen, als im Einzelfall eine zuverlässige Ermittlung 

des Invaliditätsgrades gewährleistet ist. Für die Invaliditätsbemessung ist nicht darauf 

abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 

vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft 

noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot 

an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 290 f., E. 3b; Urteil U 66/02 des 

Bundesgerichts vom 2. November 2004, E. 3.2). Dies trifft vorliegend zu, sodass von 

der grundsätzlichen erwerblichen Verwertbarkeit der dem Beschwerdeführer 

verbliebenen Arbeitsfähigkeit auszugehen ist.

4.- a) Da die Festsetzung des Valideneinkommens und der Beizug von Tabellenlöhnen 

für die Ermittlung des Invalideneinkommens unbestritten und auch nicht zu 

beanstanden sind, bleibt noch die Höhe des von der Beschwerdegegnerin gewährten 

Abzugs auf dem Invalideneinkommen zu prüfen. Der oftmals als "Leidensabzug" 

bezeichnete Abzug hat nichts mit dem Leiden zu tun. Vielmehr sollen damit jene 

Nachteile ausgeglichen werden, die der versicherten Person – neben der 

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Arbeitsunfähigkeit – auf dem Arbeitsmarkt eine zusätzliche Lohneinbusse verursachen. 

In BGE 126 V 75 ff. hat das Bundesgericht festgestellt, dass die Frage, ob und in 

welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen 

und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) abhängig 

ist. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, d.h. dass nicht für jedes Merkmal 

der entsprechende Abzug zu quantifizieren ist und die einzelnen Abzüge 

zusammenzuzählen sind. Schliesslich ist der Abzug auf höchstens 25% zu begrenzen. 

Bei der Überprüfung des gesamthaft vorzunehmenden Abzuges darf das 

Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 

können, die seine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen 

lassen.

b) Der Rechtsanwalt des Beschwerdeführers stellt sich auf den Standpunkt, es könne 

nicht ernsthaft bestritten werden, dass es sich bei der vom Beschwerdeführer 

ausgeführten Tätigkeit als Betontrenner um körperliche Schwerarbeit handle (act. G 1a, 

S. 4 Ziff. 12). Diese Ansicht widerspricht den Akten, bestätigte der Beschwerdeführer 

im Gespräch mit dem Eingliederungsberater doch selbst, an seinen Arbeitsplatz nur 

noch für leichte bis mittelschwere Arbeiten eingeteilt zu werden, und weiter, dass er 

sich für die Tätigkeit als Betontrennfachmann zu 50% arbeitsfähig fühle (IV-act. 25). Die 

Behauptung, körperlich leichte Hilfsarbeiten würden generell um 10% tiefer entlöhnt als 

körperlich schwere (vgl. JÜRG SCHEIDEGGER, Rechtliche Rahmenbedingungen für 

die Verwendung von Tabellenlöhnen in der Invaliditätsgradermittlung, in: Schaffhauser/

Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, 

S. 113), lässt sich übrigens nicht belegen. Sie ist auch wenig überzeugend, denn das 

Wertschöpfungspotential einer leichten Hilfsarbeit liegt oft höher als dasjenige einer 

körperlich schweren Hilfsarbeit (z.B. hoher Maschineneinsatz, teures Produkt). Auch 

die Notwendigkeit besonderer Sorgfalt oder hoher Konzentration bei der Arbeit wird 

entsprechend entlöhnt. Es besteht also keine Veranlassung, den Durchschnittslohn für 

eine körperlich leichte Hilfsarbeit generell um 10% herabzusetzen. Dem sorgfältig, 

konzentriert und effizient, aber ohne den Einsatz seiner Körperkraft tätigen Hilfsarbeiter 

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wird ein Durchschnittslohn bezahlt (vgl. das Urteil IV 2003/9 des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 30. November 2003, E. 3d).

c) Teilzeitarbeit ist bei Männern gemäss der schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

des Bundesamts für Statistik (LSE) 2004 schlechter entlöhnt als eine vollzeitliche 

Tätigkeit. So erzielte ein Mann im tiefsten Anforderungsniveau im Jahr 2004 bei 

Vollzeitarbeit monatlich durchschnittlich Fr. 4'713.-, bei Teilzeitarbeit mit einem 

Pensum zwischen 50% und 74% hochgerechnet auf Vollzeitarbeit Fr. 4'238.- (LSE 

2004, Resultate auf nationaler Ebene, T6 auf S. 25). Dies macht bereits eine 

Lohn¬einbusse von 10.08% aus. Zudem fällt ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer 

gegenüber einem gesunden Konkurrenten für einen bestimmten Arbeitsplatz ein 

höheres Krankheitsrisiko hat. Aus der Sicht eines ökonomisch denkenden Arbeitgebers 

senkt dieses Risiko, dessen Verwirklichung die Gesamtlohnkosten des Betriebes 

erhöhen würde, den "Wert" des Beschwerdeführers als Arbeitnehmer. Weiter ist eine 

grössere Rücksichtnahme und Toleranz von Seiten des Arbeitgebers und allenfalls der 

Mitarbeitenden notwendig, kann sich der Beschwerdeführer doch nie weit von einer 

Toilette entfernen, benötigt mehr Pausen als ein gesunder Arbeitnehmer und ist 

allenfalls weniger leistungsfähig. Um diese Punkte zu kompensieren und 

konkurrenzfähig zu bleiben, muss der Beschwerdeführer einen entsprechend tieferen 

Lohn verlangen. Ein Ausländerabzug ist bei Hilfsarbeitern nicht möglich, weil die grosse 

Mehrheit derjenigen Hilfsarbeiter, auf deren Einkommen die Lohnstrukturerhebung 

aufbaut, Ausländer sind. Da sich Hilfsarbeiter in leichten Tätigkeiten vor allem durch 

Verlässlichkeit und Sorgfalt auszeichnen können und da Hilfsarbeiten zudem 

definitionsgemäss keine Ausbildung erfordern, besteht keine Veranlassung 

anzunehmen, der Beschwerdeführer würde zum vornherein weniger verdienen als seine 

jüngeren Kollegen. Auch ein "Altersabzug" ist deshalb nicht gerechtfertigt. Insgesamt 

erscheint unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Falles ein Abzug von 

mindestens 15% als angemessen.

d) Beim zur Bemessung des IV-Grads vorzunehmenden Einkommensvergleich sind 

Werte aus demselben Vergleichsjahr beizuziehen. Das Valideneinkommen, das der 

Beschwerdeführer im Jahr 2004 als Gesunder an seiner Arbeitsstelle verdient hätte, 

beläuft sich bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 42.5 Stunden auf Fr. 63'050.-. Wie 

die Beschwerdegegnerin richtig ausführt, muss dieses Einkommen von 42.5 auf 41.6 

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Stunden pro Woche (betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit gemäss LSE) 

umgerechnet werden, woraus sich ein Valideneinkommen von Fr. 61'715.- ergibt. Für 

die Bemessung des Invalideneinkommens sind die Tabellenlöhne gemäss LSE 2004 

beizuziehen: Männer ohne Qualifikation verdienten demnach Fr. 57'258.- bei einer 

betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.6 Stunden pro Woche. Das Invalideneinkommen 

beträgt bei einer Arbeitsfähigkeit von 60% und dem minimalen Abzug von 15% Fr. 

29'202.- (Fr. 57'258.- x 0.6 x 0.85). Bei einem Valideneinkommen von Fr. 61'715.- und 

einem Invalideneinkommen von Fr. 29'202.- ergibt sich ein IV-Grad von 52.68%. Die 

Beschwerdegegnerin hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine halbe 

Invalidenrente somit zu Unrecht verneint.

5.- a) Im Weiteren ist die Verneinung beruflicher Massnahmen strittig. Nach Art. 8 Abs. 

1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar bedrohte Versicherte 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern. Dabei ist die gesamte noch zu erwartende 

Arbeitsdauer zu berücksichtigen. Die Eingliederungsmassnahmen bestehen unter 

anderem in Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche 

Ausbildung, Umschulung und Arbeitsvermittlung; Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).

b) Der Rechtsanwalt des Beschwerdeführers beantragt in der Beschwerde betreffend 

berufliche Massnahmen, die Verfügung vom 10. Februar 2006 sei schon aus formellen 

Gründen aufzuheben, da die Begründung mangelhaft sei (act. G 1b, S. 3 Ziff. 8). Die 

Begründung einer Verfügung entspricht den Anforderungen an das rechtliche Gehör 

(Art. 29 Abs. 2 BV), wenn der Betroffene dadurch in die Lage versetzt wird, die 

Tragweite der Entscheidung zu beurteilen und sie in Kenntnis der Umstände an eine 

höhere Instanz weiterzuziehen. Die Behörde ist aber nicht verpflichtet, sich zu allen 

Rechtsvorbringen der Parteien zu äussern. Es genügt, wenn ersichtlich ist, von welchen 

Überlegungen sich die Behörde leiten liess (vgl. ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/

FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich 2006, Rz 1706). Die 

IV leidet unter einer grossen Pendenzenlast, weshalb im Verfügungsverfahren keine 

hohen Anforderungen an die Begründungsdichte gestellt werden dürfen. In der 

Verfügung vom 10. Februar 2006 verweist die IV-Stelle auf die berufliche Abklärung, die 

sie durch ihren Eingliederungsberater vornehmen liess und zieht den Schluss, der 

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Beschwerdeführer sei genügend eingegliedert. Diese Summarbegründung ist zwar 

knapp, rechtfertigt jedoch keine Aufhebung der Verfügung aus formellen Gründen. Der 

Beschwerdeführer konnte trotz nur kurzer Begründung die Tragweite der Verfügung 

ohne weiteres abschätzen, erlitt also nicht etwa durch eine Verletzung seines 

rechtlichen Gehörs einen Nachteil.

c) Weiter lässt der Beschwerdeführer insbesondere geltend machen, die 

Voraussetzungen für eine von der IV finanzierte Umschulung seien gegeben. Gemäss 

Art. 17 Abs. 1 IVG besteht ein Anspruch auf eine Umschulung in eine neue 

Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung invaliditätsbedingt notwendig ist und dadurch 

die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. 

Eine Invalidität im Sinne des Art. 17 Abs. 1 IVG liegt vor, wenn ein Versicherter in der 

bisher ausgeübten Arbeit oder in den ihm ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen 

stehenden, zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine Erwerbseinbusse von mindestens 20% 

erleidet (vgl. ULRICH MEYER-BLASER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 

Zürich 1997, S. 124 f.). Dem Hilfsarbeiter ist es zumutbar, in eine andere, seiner 

Behinderung angepasste Hilfsarbeit zu wechseln, denn es ist ja gerade das Wesen der 

Hilfsarbeit, dass sie keinerlei berufliche Ausbildung voraussetzt. Die 

umschulungsspezifische Invalidität eines Hilfsarbeiters kann also nicht nach der 

konkreten Erwerbseinbusse am letzten Arbeitsplatz, sondern nur nach der 

Erwerbseinbusse in einer der Behinderung angepassten Hilfsarbeit bemessen werden. 

Dabei ist auf den allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt abzustellen, weil sonst 

eine konjunkturbedingte Unmöglichkeit, eine Stelle zu finden (also die Arbeitslosigkeit), 

in die Beurteilung der Umschulungsinvalidität einfliessen könnte. Eine 

anspruchsbegründende Erwerbseinbusse von mindestens 20% kann also nur bei 

jenem Hilfsarbeiter vorliegen, der in jeder, auch einer behinderungsadäquaten, 

Hilfsarbeit in seiner Arbeitsfähigkeit wesentlich eingeschränkt ist oder der an seiner 

letzten Arbeitsstelle ein überdurchschnittliches Einkommen erzielt hat.

d) Der Beschwerdeführer hat gemäss seinen Angaben in der IV-Anmeldung in Ex-

Jugoslawien während acht Jahren die Grundschule besucht und anschliessend eine 

Ausbildung zum Maurer/Schaler absolviert. Ein entsprechendes Diplom ist jedoch nicht 

aktenkundig. 1988 kam er als Saisonnier in die Schweiz. Von März 2000 bis Januar 

2003 arbeitete er als Maschinist und Kundenmaurer bei der K.___ AG in R.___, seit 

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Februar 2003 als Betontrenner bei der B.___ GmbH in C.___ (IV-act. 1, Ziff. 6). Da der 

Beschwerdeführer den Nachweis einer abgeschlossenen Berufsausbildung nicht 

erbracht hat und im Bereich der Betontrennung keine gelernte Fachkraft ist, ist er als 

Hilfsarbeiter zu qualifizieren. Bei seiner aktuellen Tätigkeit bei der B.___ GmbH verdient 

er im Pensum von 50% exakt die Hälfte dessen, was er bei Vollzeitarbeit verdient hatte. 

In einer adaptierten Tätigkeit könnte der Beschwerdeführer maximal 60% arbeiten. Um 

mit diesem Pensum seinen früheren Lohn wieder zur erreichen, müsste er eine 

qualitativ höherwertige Berufsausbildung absolvieren (vgl. MEYER-BLASER, a.a.O., S. 

129). Dazu fehlen dem Beschwerdeführer aber die schulischen Voraussetzungen. Eine 

Umschulung wäre zudem ohnehin so lange nicht ernsthaft in Erwägung zu ziehen, als 

der Beschwerdeführer die Arbeit bei seiner aktuellen Arbeitgeberin ausführen kann. 

Somit ist ein Anspruch auf Umschulung zu verneinen.

e) Ein ernsthaftes Bedürfnis nach Berufsberatung und Arbeitsvermittlung kann 

zumindest vorläufig nicht erkannt werden. In Anbetracht der instabilen 

gesundheitlichen Situation erscheinen Berufsberatung und Arbeitsvermittlung zur Zeit 

kaum tauglich. Wie der Beschwerdeführer beim Gespräch mit dem IV-

Eingliederungsberater deutlich machte, möchte er ausserdem seinen aktuellen 

Arbeitsplatz nicht verlassen oder freiwillig aufs Spiel setzen. Die Bereitschaft des 

Beschwerdeführers, sich ernsthaft nach einer anderen (leichteren) Tätigkeit 

umzusehen, ist offensichtlich nicht vorhanden, hätte er sich ansonsten doch gemäss 

Empfehlung des Eingliederungsberaters beim zuständigen RAV gemeldet. In der 

aktuellen Situation des Beschwerdeführers besteht somit kein Anspruch auf durch die 

IV finanzierte Berufsberatung und Arbeitsvermittlung. Wie die Beschwerdegegnerin im 

Einspracheentscheid richtig ausführt, hat der Beschwerdeführer die Möglichkeit, sich 

erneut beim Eingliederungsberater zu melden, wenn er in Zukunft eine neue Stelle 

suchen sollte.

6.- a) Damit ergibt sich zusammenfassend, dass der Beschwerdeführer aufgrund eines 

"Leidensabzugs" von wenigstens 15% einen IV-Grad von mindestens 52.68% erreicht 

und damit Anspruch auf eine halbe IV-Rente hat, weshalb der Einspracheentscheid in 

diesem Punkt aufzuheben ist. Unbestritten ist die Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Juni 

2005 zuzusprechen. Die Abweisung von beruflichen Massnahmen erfolgte dagegen zu 

Recht.

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b) Gemäss den Schlussbestimmungen des IVG zur Änderung vom 16. Dezember 2005, 

in Kraft seit 1. Juli 2006, gilt für die am 1. Juli 2006 bei der IV hängigen Einsprachen 

das bisherige Recht (lit. b der Schlussbestimmungen). Somit gelangt Art. 69 Abs. 1bis 

IVG zur Kostenpflicht von Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von 

IV-Leistungen im kantonalen Gerichtsverfahren nicht zur Anwendung. Gerichtskosten 

sind demnach keine zu erheben.

c) Da der Beschwerdeführer teilweise obsiegt, hat er einen reduzierten Anspruch auf 

eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist. Bei vollständigem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.- 

angemessen. Entsprechend dem etwa hälftigen Ausmass des Obsiegens erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

als gerechtfertigt. Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsanwalt des 

Beschwerdeführers somit mit Fr. 1'500.- zu entschädigen.

d) Der Beschwerdeführer hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung gestellt. Aus den die Vermögensverhältnisse des 

Beschwerdeführers betreffenden Akten ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer die 

Kosten für einen Rechtsbeistand nicht aus seinen laufenden Einnahmen decken kann. 

Zudem verfügt er nicht über Vermögen, sodass seine Bedürftigkeit im 

prozessrechtlichen Sinn als gegeben betrachtet werden kann. Da auch die übrigen 

Voraussetzungen für die Rechtsverbeiständung gegeben sind, ist das Gesuch zu 

bewilligen. Das aufgrund des nur teilweisen Obsiegens nicht von der 

Beschwerdegegnerin zu bezahlende Honorar von Fr. 1'500.- ist im Rahmen der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu vergüten und deshalb um 20% zu reduzieren 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers ist somit vom Staat mit Fr. 1'200.- zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

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1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid aufgehoben, und es wird dem Beschwerdeführer ab 1. Juni 2005 

eine halbe IV-Rente zugesprochen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'500.- zu bezahlen.

4. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'200.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.05.2007
	Art. 16 ATSG; Art. 28 IVG; Art. 8 IVG. Kriterien für die Prüfung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Bemessung des "leidensbedingten" Abzugs auf dem Invalideneinkommen: Körperlich leichte Arbeiten werden nicht tiefer entlöhnt als körperlich schwere; bei Männern wird statistisch gesehen Teilzeitarbeit schlechter entlöhnt als Volzeitareit; höheres Krankheitsrisiko rechtfertigt Abzug; kein "Ausländerabzug" bei Hilfsarbeitern. Art. 17 Abs. 1 IVG: Anforderungen an die Begründungsdichte einer Verfügung. Voraussetzungen für Umschulungsanspruch eines Hilfsarbeiters (Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 9. Mai 2007, IV 2006/150).

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		2025-07-19T16:29:47+0200
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