# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 018c7ccc-61e5-587a-adcd-874245e69a7a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 18.08.2011 IV-2011/61
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2011-61_2011-08-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2011/61

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 18.08.2011

Entscheiddatum: 18.08.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18.08.2011
Art. 27 Abs. 1, Art. 32 Abs. 2, Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16a Abs. 4 SVG (SR 
741.01). Überschreitung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 60 
km/h im Innerortsbereich um 34 km/h. Absehen von einer 
Administrativmassnahme, da sich der Fahrzeugführer aus nachvollziehbaren 
Gründen im Ausserortsbereich mit einer Höchstgeschwindigkeit von 80 km/
h wähnte (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 18. August 2011, 
IV-2011/61).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin 

Sabrina Häberli

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Adrian Gmür, Rechtsanwalt, Obere Bahnhofstrasse 11, Postfach 

253, 9501 Will,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X überschritt am Montag, 1. November 2010, um 15.54 Uhr, als Lenker eines 

Personenwagens in Buchs auf der Heldaustrasse die zulässige Höchstgeschwindigkeit 

von 60 km/h innerorts um 34 km/h. Bei der polizeilichen Befragung gab er an, er sei der 

Ansicht gewesen, dass diese Strecke mit 80 km/h signalisiert sei. Mit Bussenverfügung 

des Untersuchungsamts Altstätten vom 8. Dezember 2010 wurde er der groben 

Verkehrsregelverletzung schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 

15 Tagessätzen zu je Fr. 120.-- sowie einer Busse von Fr. 900.-- verurteilt.

Am 17. Dezember 2010 erhob X durch seinen Rechtsvertreter Einsprache gegen die 

Bussenverfügung. Nach der Einvernahme vom 14. Februar 2011 wurde er mit 

Strafbefehl des Untersuchungsamts Altstätten vom 2. März 2011 der 

Verkehrsregelverletzung schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 500.-- 

verurteilt. Dieser Strafentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.- Am 10. Juli 2009 hatte X die Geschwindigkeit auf der Autobahn um 29 km/h 

überschritten. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen 

(nachfolgend: Strassenverkehrsamt) hatte ihn deswegen am 27. November 2009 

verwarnt.

C.- Mit Verfügung vom 21. April 2011 entzog das Strassenverkehrsamt X wegen der 

Geschwindigkeitsüberschreitung vom 1. November 2010 den Führerausweis für die 

Dauer von drei Monaten. Gegen diese Verfügung erhob er durch seinen Rechtsvertreter 

am 9. Mai 2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem Rekurrenten sei der Führerausweis 

für maximal einen Monat zu entziehen, bzw. sei auf einen weiteren Entzug ganz zu 

verzichten, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staats.

Die Vorinstanz stellte mit Vernehmlassung vom 25. Mai 2011 den Antrag auf 

vollumfängliche Abweisung des Rekurses. Dazu nahm der Rekurrent am 8. Juni 2011 

Stellung. Die Verwaltungsrekurskommission zog aus dem Strafverfahren Akten, d.h. 

das Einvernahmeprotokoll vom 14. Februar 2011, bei und stellte es den 

Verfahrensbeteiligten zur Kenntnisnahme zu.

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 

und die Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 9. Mai 2011 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) 

ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung 

ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), 

mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine 

leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden 

trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird 

dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf 

genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine 

mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a 

SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn 

nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer 

schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

a) Im Rekurs wird in tatsächlicher Hinsicht zu Recht nicht bestritten, dass der Rekurrent 

am 1. November 2010 auf der Heldaustrasse in Buchs mit einem Personenwagen die 

signalisierte Höchstgeschwindigkeit innerorts von 60 km/h um 34 km/h überschritten 

hat. Damit hat er Art. 27 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 SVG schuldhaft verletzt. Im 

Strafverfahren wurde er deswegen der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln nach 

Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen.

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b) Im Strafbefehl vom 2. März 2011 wurde festgehalten, dass es zum Zeitpunkt der 

Messung (Allerheiligen) weder Fahrzeuge noch Personen auf dem gut ausgebauten und 

übersichtlichen Streckenabschnitt gehabt habe. Zudem seien die Sicht- und 

Lichtverhältnisse gut sowie die Fahrbahn trocken gewesen. Die Vorinstanz schloss sich 

diesen Ausführungen an und wandte gestützt auf die konkreten Begebenheiten an der 

Heldaustrasse zum Zeitpunkt der Geschwindigkeitsüberschreitung den für den 

Rekurrenten günstigeren "Ausserortstarif" an. Danach stelle eine 

Geschwindigkeitsüberschreitung von 30 km/h und mehr im Ausserortsbereich 

unabhängig der konkreten Umstände immer einen schwere Widerhandlung dar, welche 

auch bei einem ungetrübten automobilistischem Leumund einen Führerausweisentzug 

nach sich ziehe.

Der Rekurrent bestreitet nicht, "in einem 60er-Bereich mit (netto) 94 km/h 'geblitzt' 

worden" zu sein. Im Strafverfahren sei indessen erkannt worden, dass er sich aus 

nachvollziehbaren Gründen im Ausserortsbereich gewähnt habe. Die 

Administrativbehörde sei an die tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil ebenso 

gebunden wie an die rechtliche Würdigung. Denn der Strafrichter habe den 

Rekurrenten einvernommen und die Vorinstanz habe keine eigenen Abklärungen 

getroffen. Er habe eine einfache Verkehrsregelverletzung begangen, weshalb die 

Annahme einer schweren Widerhandlung gegen Strassenverkehrsvorschriften im 

Administrativmassnahmeverfahren ausscheide. Er sei wegen einer 

Geschwindigkeitsüberschreitung von 14 km/h zu sanktionieren. Dies stelle eine leichte 

Widerhandlung dar und habe - nachdem er am 27. November 2009 wegen einer 

anderen Geschwindigkeitsüberschreitung verwarnt worden sei - einen 

Führerausweisentzug von maximal einem Monat zur Folge. Zu berücksichtigen sei 

insbesondere, dass er beruflich auf den Führerausweis angewiesen sei. Da ihm der 

Führerausweis bereits während eines Monats und acht Tagen entzogen gewesen sei, 

sei auf einen erneuten Entzug zu verzichten.

In der Vernehmlassung vom 25. Mai 2011 führte die Vorinstanz aus, die Ansicht des 

Rekurrenten, er habe gemeint, die Strecke sei mit 80 km/h signalisiert, vermöge aus 

verschiedenen Gründen nicht zu überzeugen. Selbst bei dieser Annahme hätte er die 

vermeintlich geltende "80er-Marke" deutlich überschritten. Die Beweiswürdigung des 

Strafrichters widerspreche klar den feststehenden Tatsachen. Bereits deshalb bestehe 

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für die Massnahmebehörde keine Bindungswirkung. Der Rekurrent wohne nur einige 

Hundert Meter vom "Tatort" entfernt. Es sei davon auszugehen, dass ihm die 

Örtlichkeiten und auch die Signalisation bestens bekannt gewesen seien.

In einer weiteren schriftlichen Eingabe vom 8. Juni 2011 hielt der Rekurrent an seinen 

früheren Ausführungen fest. Namentlich wies er darauf hin, dass sein Wohnsitz auch 

dem ortskundigen Strafrichter nicht entgangen sei. Dieser sei indessen trotzdem davon 

ausgegangen, dass er die geltende Signalisation nicht gekannt habe.

c) Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG entspricht in Wortlaut und Sinn der Strafbestimmung von 

Art. 90 Ziff. 2 SVG (vgl. BGE 132 II 234 E. 3.2). Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung begeht ungeachtet der konkreten Umstände objektiv eine schwere 

Verkehrsregelverletzung, wer die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts um 25 km/

h bzw. ausserorts um 30 km/h oder mehr überschreitet (vgl. BGE 132 II 234 E. 3 mit 

Hinweisen). In subjektiver Hinsicht verlangen die Bestimmungen ein rücksichtsloses 

oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, 

bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Dies ist immer dann zu 

bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen 

Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter 

die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, 

also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen Fällen bedarf jedoch die Annahme grober 

Fahrlässigkeit einer sorgfältigen Prüfung. Sie wird nur zu bejahen sein, wenn das 

Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ebenfalls auf 

Rücksichtslosigkeit beruht und daher besonders vorwerfbar ist (vgl. BGE 118 IV 285 

E. 4). Bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, die in objektiver 

Hinsicht den Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 bzw. Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erfüllt, ist 

davon auszugehen, dass dem Lenker eine solche Überschreitung nicht verborgen 

bleiben kann und sie zumindest auf grober Fahrlässigkeit beruht (vgl. R. Schaffhauser, 

Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die 

Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2305 sowie Urteil der 

Verwaltungsrekurskommission VRKE IV-2003/63 vom 3. März 2004, E. 4c/aa, publiziert 

in: www.gerichte.sg.ch/Rechtsprechung).

http://www.gerichte.sg.ch/Rechtsprechung

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aa) Eine Überschreitung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit um 34 km/h 

entspricht nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts sowohl im Inner- wie 

auch im Ausserortsbereich einer schweren Gefährdung (vgl. BGE 124 II 259 E. 2b/bb; 

Ph. Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Zürich/St. Gallen 2011, N 7 

zu Vor Art. 16a-c). Dies gilt unabhängig von den konkreten Umständen wie 

beispielsweise günstigen Verkehrsverhältnissen (vgl. BGE 1C_222/2008 vom 18. 

November 2008 E. 2.2.5). Der objektive Tatbestand der schweren Widerhandlung ist 

damit ungeachtet der im Strafbefehl festgestellten Tatsachen des gut ausgebauten und 

übersichtlichen Streckenabschnitts, der guten Sicht- und Lichtverhältnisse und des 

Fehlens anderer Fahrzeuge und Personen (act. 9/15f.) erfüllt.

bb) Die vom Rekurrenten begangene Überschreitung der zulässigen Innerorts-

Höchstgeschwindigkeit um 34 km/h ist daher grundsätzlich ungeachtet der konkreten 

Umstände eine schwere Widerhandlung. Nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts ist bei dieser Beurteilung indes nicht jede Prüfung der Umstände des 

Einzelfalls ausgeschlossen. Vielmehr ist zu ermitteln, ob nicht besondere Umstände 

vorliegen, die es rechtfertigen, die Widerhandlung trotzdem als mittelschwer oder gar 

als leicht zu betrachten. Diese Voraussetzung kann etwa dann gegeben sein, wenn ein 

Lenker aus nachvollziehbaren Gründen gemeint hat, er befinde sich nicht oder nicht 

mehr im Innerortsbereich (vgl. BGE 1C_522/2008 vom 29. September 2009 E. 3.3.1 mit 

Hinweisen; BGE 1C_222/2008 vom 18. November 2008 mit Hinweisen), wenn also der 

subjektive Tatbestand einer schweren Widerhandlung nicht gegeben ist.

cc) Gemäss den Ausführungen im Strafbefehl vom 2. März 2011 konnte der Rekurrent 

im Strafverfahren aufgrund der landschaftlichen Begebenheiten glaubwürdig darlegen, 

dass er der Überzeugung gewesen sei, sich bereits im Ausserortsbereich auf einer 

Strecke mit allgemeiner Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h zu befinden.

Nach ständiger Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen 

Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem 

Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht 

beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen 

Entscheid führt, oder wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den 

feststehenden Tatsachen klar widerspricht (hat sie hingegen keine zusätzlichen 

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Beweise erhoben, hat sie sich grundsätzlich an die Würdigung des Strafrichters zu 

halten) oder schliesslich wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den 

Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere die Verletzung 

bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103).

Die Strafbehörde kennt die örtlichen Gegebenheiten besser als die Vorinstanz oder das 

Gericht. Dem Strafrichter war auch bekannt, dass der Rekurrent in der Nähe der 

fraglichen Stelle wohnt. Die Vorinstanz hat keinen zusätzlichen Abklärungen (wie 

beispielsweise einen Augenschein, den Beizug von Plänen oder Akten zur 

Signalisation) getroffen und es auch unterlassen, die Strafakten beizuziehen. Damit war 

sie nicht nur an die tatsächlichen Feststellungen, sondern auch an die rechtliche 

Würdigung des Strafrichters gebunden, welcher eine persönliche Einvernahme 

durchgeführt und deshalb bessere Kenntnis des subjektiven Tatbestands hatte. Die 

Vorinstanz verhielt sich widersprüchlich, indem sie der rechtlichen Würdigung im 

Strafurteil nicht folgte, aber trotzdem den Ausserortstarif anwenden wollte. Aus dem im 

Rekursverfahren beigezogenen Einvernahmeprotokoll ergeben sich keine Hinweise, 

dass die Beweiswürdigung durch den Strafrichter offensichtlich falsch wäre. Dieser hat 

die kritischen Punkte wie die Ortskenntnis des Rekurrenten, die Nähe des 

Begehungsorts zum Wohnort sowie die Tatsache, dass der Rekurrent die Strecke 

mehrmals pro Woche befährt und auch die seit 1981 bestehende, klar und deutliche 

angebrachte Signalisation "60" angesprochen. Aufgrund der Antworten des 

Rekurrenten kam er zum Ergebnis, dieser habe sich aus nachvollziehbaren Gründen im 

Ausserortsbereich mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h gewähnt. 

Dem Strafurteil muss unter diesen Umständen gefolgt werden. Massgebend ist damit 

die Vorstellung des Rekurrenten. Die Geschwindigkeitsüberschreitung betrug deshalb 

lediglich 14 km/h, weshalb aus subjektiven Gründen die Annahme einer schweren 

Widerhandlung wegfällt. Vielmehr beging er aufgrund seiner Vorstellung nur eine 

besonders leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 4 SVG, weshalb von einer 

Administrativmassnahme abzusehen ist.

d) Dementsprechend ist der Rekurs gutzuheissen und die angefochtene Verfügung der 

Vorinstanz vom 21. April 2011 aufzuheben.

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3.- a) Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu 

tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der 

Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens 

(Hagmann, Die st. gallische Verwaltungsrechtspflege und das Rechtsmittelverfahren 

vor dem Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 267 f.). Der Rekurrent ist mit seinem 

Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung durchgedrungen. Die amtlichen 

Kosten sind daher vom Staat zu tragen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- 

erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). 

Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, dem Rekurrenten den Kostenvorschuss von 

Fr. 1'200.-- zurückzuerstatten.

b) Gemäss Art. 98 Abs. 2 VRP werden im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten 

entschädigt, soweit sie aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und 

angemessen erscheinen. Im Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes 

geboten. Eine Kostennote ist nicht eingereicht worden, entsprechend werden die 

Parteikosten nach Ermessen zugesprochen (Art. 6 Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten; sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Angesichts des Aktenumfangs 

und des Aufwands für die Rekurseingabe erscheint eine Entschädigung von 

Fr. 1'900.-- (Barauslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen) als angemessen (Art. 19, 22 

Abs. 1 lit. b, 28  und 29 HonO). Entsprechend dem Verfahrensausgang sind dem 

Rekurrenten die ausseramtlichen Kosten vollumfänglich, d.h. im Betrag von Fr. 1'900.-- 

zu entschädigen (Art. 98  VRP). Kostenpflichtig ist der Staat (Strassenverkehrsamt).

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung

       der Vorinstanz vom 21. April 2011 aufgehoben.

2.    Der Staat trägt die amtlichen Kosten (Entscheidgebühr) von Fr. 1'200.--.

3.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten den

       Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- zurückzuerstatten.

4.    Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten

bis

ter

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       mit Fr. 1'900.-- (Mehrwertsteuer inbegriffen) zu entschädigen.

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		2025-07-19T12:25:03+0200
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