# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 773d9c8a-d41d-54f8-994d-4294425e90c5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.11.2014 IV 2012/438
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-438_2014-11-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/438

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 25.11.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 25.11.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Bestimmung der Vergleichseinkommen. Abzug 
vom Tabellenlohn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 25. November 2014, IV 2012/438).

Entscheid Versicherungsgericht, 25.11.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 25. November 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urban Baumann, Dobler Rechtsanwälte AG,

Oberdorfstrasse 12, Postfach 152, 8853 Lachen SZ,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Einkommensvergleich)

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Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___, meldete sich am 5. Juli 2009 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Anlässlich des FI-Gesprächs vom 10. Juli 2009 teilte der behandelnde Dr. med. B.___, 

Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, mit, der Versicherte leide an einem chronischen 

multilokulären Schmerzsyndrom, an einem Diabetes mellitus Typ II sowie an einer 

arteriellen Hypertonie, Hypercholesterinämie (Protokoll vom 6. Dezember 2009, IV-

act. 34-1 f.; vgl. zum Leidensbild ferner den Austrittsbericht der Klinik C.___ vom 

17. Juli 2009, wo der Versicherte vom 8. Mai bis 28. Juni 2009 behandelt wurde, IV-

act. 40-2 ff.).

A.b  Im von der Krankentaggeldversicherung veranlassten psychiatrischen Konsilium 

vom 7. Dezember 2009 diagnostizierte Dr. med. D.___, Facharzt FMH u.a. für 

Psychiatrie und Psychotherapie, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.4). Hinweise für eine Depression fand er nicht. Er hielt den Versicherten 

aus psychiatrischer Sicht zu 100% arbeitsfähig (IV-act. 46).

A.c  Die IV-Stelle beauftragte die MEDAS Ostschweiz am 12. Januar 2010 mit einer 

polydisziplinären (allgemeininternistischen, rheumatologischen und psychiatrischen) 

Begutachtung, die am 12. und 14. April 2010 durchgeführt wurde. Die Experten 

diagnostizierten im Gutachten vom 20. Mai 2010 mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit ein chronifiziertes, thorakal betontes, diffuses, generalisiertes 

Schmerzsyndrom sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Wegen 

Unklarheiten in der diagnostischen Einschätzung empfahl der psychiatrische Gutachter 

eine ambulante oder besser stationäre psychiatrisch-psychotherapeutische 

Behandlung. Nach erfolgter Behandlung könne in etwa 6 bis 12 Monaten im Rahmen 

einer erneuten psychiatrischen Begutachtung eine definitive Einschätzung der 

andauernden Arbeitsunfähigkeit getroffen werden. Aus somatischer Sicht lasse sich 

eine Arbeitsunfähigkeit in körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten ohne 

feinmotorische manuelle Arbeiten nicht begründen (IV-act. 60).

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A.d  Der behandelnde (Erstkonsultation am 2. März 2010, zweite Konsultation am 

14. Juli 2010) Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, teilte 

der IV-Stelle am 2. August 2010 mit, dass er im Rahmen einer ambulanten Therapie bei 

bereits chronifizierter Problematik kein realistisches Therapiepotential sehe (IV-act. 70). 

Vom 30. August bis 19. Oktober 2010 wurde der Versicherte stationär in der Klinik 

F.___ psychiatrisch behandelt. Med. prakt. G.___, Oberarzt an der Klinik F.___, 

diagnostizierte im Bericht vom 19. Oktober 2010 u.a. eine schwere depressive Episode 

ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) und eine schwere somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Er attestierte dem Versicherten während des 

stationären Aufenthalts "und wahrscheinlich auch längerfristig" eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit. Die schwere Symptomatik habe sich trotz Optimierung der 

Medikation und kooperativer Teilnahme am Behandlungsprogramm nur unwesentlich 

verbessert (IV-act. 71).

A.e  Im Auftrag der IV-Stelle fand am 6. und 8. Juni 2011 eine polydisziplinäre 

Verlaufsbeurteilung in der MEDAS Ostschweiz statt. Die Gutachter diagnostizierten im 

Verlaufsgutachten vom 1. Dezember 2011 (IV-act. 77) mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit ein chronifiziertes, linksbetontes diffuses, generalisiertes 

Schmerzsyndrom sowie eine mittelgradige depressive Störung mit somatischem 

Syndrom (ICD-10: F32.11). Aus psychiatrischer Sicht bestehe seit der Hospitalisation in 

der psychiatrischen Klinik F.___ eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche berufliche 

Tätigkeiten (ganztägige Arbeitspräsenz mit eingeschränkter Leistung). Aus somatischer 

Sicht hätten sich gegenüber dem Erstgutachten keine neuen Gesichtspunkte 

betreffend die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ergeben. Eine über die aus 

psychiatrischer Sicht attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit hinausgehende 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit könne in körperlich leichten, wechselbelastenden 

Tätigkeiten ohne feinmotorische manuelle Arbeiten nicht begründet werden (IV-act. 77). 

RAD-Ärztin Dr. med. H.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt die 

gutachterliche Beurteilung für beweiskräftig (Stellungnahme vom 19. Dezember 2011, 

IV-act. 81; vgl. ferner das Besprechungsprotokoll vom 14. März 2012, IV-act. 85-2).

A.f   Mit Vorbescheid vom 13. April 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Wirkung ab 1. Januar 2010 eine halbe Rente in Aussicht. Hinsichtlich der Bestimmung 

des Valideneinkommens hielt sie fest, dass der Versicherte die angestammte Neben­

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erwerbstätigkeit als Unterhaltsreiniger, wofür eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, aus 

wirtschaftlichen Gründen verloren habe, weshalb sie lediglich den in der angestammten 

Haupterwerbstätigkeit erzielten Lohn berücksichtige (IV-act. 91). Im dagegen 

erhobenen Einwand vom 22. Mai 2012 rügte der Versicherte die Ermittlung des 

Valideneinkommens als zu tief, da die Nebenerwerbstätigkeit ausser Acht gelassen 

worden sei. Des Weiteren hielt er die Vornahme eines 25%igen Tabellenlohnabzugs für 

gerechtfertigt und beantragte die Zusprache einer ganzen Rente (IV-act. 94). Am 

16. Oktober 2012 (für die Zeit ab Oktober 2012) verfügte die IV-Stelle die Zusprache 

einer halben Rente (IV-act. 105; für den Zeitraum von Januar 2010 bis September 2012 

siehe die Verfügung vom 23. November 2012, IV-act. 107).

B.    

B.a  Gegen die verfügte Rentenzusprache richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

16. November 2012. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge die Zusprache einer ganzen Rente. Wie bereits im Einwand vom 

22. Mai 2012 rügt er die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Festsetzung des 

Validen- und Invalideneinkommens (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 7. März 2013 

die Abweisung der Beschwerde. Es bestehe kein Anlass, von dem im 

Verwaltungsverfahren ermittelten Invaliditätsgrad abzuweichen (act. G 6).

B.c  In der Replik vom 1. Mai 2013 hält der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 8).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (vgl. act. G 11).

Erwägungen:

1.

Da die rückwirkende und auf unbestimmte Zeit wirkende Rentenzusprache ein 

einheitliches Rechtsverhältnis bildet, ist der Rentenanspruch für den gesamten 

Zeitraum Gegenstand der gerichtlichen Überprüfung, und es gilt mithin die zweite 

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Verfügung vom 23. November 2012 (IV-act. 107) als mitangefochten (vgl. BGE 131 V 

164). Zwischen den Parteien ist einzig die Höhe des Rentenanspruchs unter dem 

Aspekt der Vergleichseinkommen umstritten. Unbestritten geblieben ist demgegenüber 

insbesondere die gutachterlich bescheinigte 50%ige Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten. Da sich aus den Akten keine Mängel an der 

gutachterlichen Beurteilung ergeben und diese vom RAD - unter Einbezug der 

einschlägigen rechtlichen Gesichtspunkte - schlüssig bestätigt wurde (Stellungnahme 

vom 19. Dezember 2011, IV-act. 81; vgl. auch Besprechungsprotokoll vom 14. März 

2012, IV-act. 85), ist auch im Beschwerdeverfahren darauf abzustellen.

2.

2.1  Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Bei der Ermittlung des 

Valideneinkommens sind - ohne Rücksicht auf den hierfür erforderlichen zeitlichen oder 

leistungsmässigen Aufwand - namentlich auch Einkünfte aus einer 

Nebenbeschäftigung zu berücksichtigen, sofern sie bereits im Gesundheitsfall erzielt 

wurden und weiterhin erzielt worden wären, wenn die versicherte Person keine 

gesundheitliche Beeinträchtigung erlitten hätte (Urteil des Bundesgerichts vom 29. April 

2014, 9C_890/2013, E. 2 mit Hinweisen).

2.2  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.

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Vorliegend kann offen bleiben, ob und wie die während mehreren Jahren erzielte 

Nebenverdiensttätigkeit bei der Ermittlung der Vergleichseinkommen zu 

berücksichtigen ist. Denn unabhängig der von den Parteien vertretenen Sichtweisen 

(vgl. hierzu act. G 1 und G 6) resultiert bei korrekt ausgewähltem Tabellenlohn und 

zutreffender Vornahme eines Tabellenlohnabzugs ein Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente (vgl. nachfolgende E. 3.1 ff.).

3.1  Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht. Ist kein 

solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die 

versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 

an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist auf 

Erwerbstätigkeiten abzustellen, die der versicherten Person angesichts ihrer 

Ausbildung und ihrer physischen sowie intellektuellen Eignung zugänglich wären. 

Rechtsprechungsgemäss werden hierzu die Tabellenlöhne gemäss den vom 

Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 

herangezogen (BGE 129 V 475 f. E. 4.2.1). Das Bundesgericht hat im Urteil vom 

24. August 2007, 9C_237/2007 (nicht veröffentlichte E. 5 von BGE 134 V 545), 

festgehalten, auf den Wert "Total Privater Sektor" abzustellen rechtfertige sich 

namentlich dort, wo der versicherten Person die angestammte Tätigkeit nicht mehr 

zumutbar sei und sie darauf angewiesen sei, ein neues Betätigungsfeld zu suchen, 

wobei grundsätzlich der ganze Bereich des Arbeitsmarktes zur Verfügung stehe 

(bestätigt in Urteil des Bundesgerichts vom 20. August 2008, 9C_22/2008, E. 4.2.3). Es 

bestehen keine Gründe - und der Beschwerdeführer legt solche auch nicht 

substanziiert dar (siehe act. G 1, Rz 7.2) -, weshalb im vorliegend zu beurteilenden Fall 

von diesem Grundsatz abzuweichen ist. Der Beschwerdeführer bringt insbesondere 

keine Anhaltspunkte vor, weshalb der von ihm vorgeschlagene Wirtschaftszweig 

"Dienstleistungen" zu einer angemesseneren Festsetzung des Invalideneinkommens 

führt. Im Jahr 2009 betrug der einschlägige Hilfsarbeiterlohn Fr. 61'240.-- (vgl. 

Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV), womit unter 

Berücksichtigung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ein Einkommen von Fr. 30'620.-- 

(Fr. 61'240.-- x 0.5) resultiert.

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3.2  Nach der Rechtsprechung hängen die Fragen, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen des konkreten Einzelfalls ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter 

und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine 

schematische Vornahme des Tabellenlohnabzugs ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b 

und 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

3.2.1      Der Beschwerdeführer fordert aus verschiedenen Gründen (nur noch 

körperlich leichte Arbeiten zumutbar; Teilerwerbstätigkeit; gesundheitliche 

Einschränkungen; Alter, eingeschränkte Sprachkenntnisse und tiefere Ausbildung,) 

einen Abzug von 25% (act. G 1, Rz 7.3 ff.). Demgegenüber hält die 

Beschwerdegegnerin einen Abzug für nicht gerechtfertigt (act. G 6, Rz 4).

3.2.2      Dem Beschwerdeführer, der als Gesunder im Haupterwerb eine mittelschwere 

bis schwere - nunmehr aus somatischer Sicht nicht mehr zumutbare (IV-act. 77-9 und 

81-2) - Tätigkeit verrichtete (IV-act. 12-7), stehen bloss noch körperlich leichte 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne feinmotorische manuelle Arbeiten, ohne 

überdurchschnittliche psychische Belastungen und Leistungsanforderungen offen 

(RAD-Stellungnahme vom 19. Dezember 2011, IV-act. 81; vgl. ferner Verlaufsgutachten 

vom 1. Dezember 2011, IV-act. 77). Allein schon aus dem erheblich eingeschränkten 

Spektrum verbliebener Verweistätigkeiten - der Beschwerdeführer ist selbst bei 

leichten körperlichen Tätigkeiten in der Arbeitsfähigkeit quantitativ (um 50%) und 

qualitativ eingeschränkt - rechtfertigt sich ein 10%iger Abzug (Urteile des 

Bundesgerichts vom 10. August 2011, 9C_648/2010, E. 3.6.4, und vom 30. März 2011, 

9C_1041/2010, E. 6.2). Hingegen ist nicht ersichtlich, inwiefern das Alter des 1957 

geborenen Beschwerdeführers (IV-act. 1-1) angesichts der ihm im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung (16. Oktober bzw. 23. November 2012, IV-act. 105 und 107) 

verbliebenen, immerhin noch knapp zehnjährigen Aktivitätsdauer sich zusätzlich 

abzugserhöhend auswirkt. Auch die vom Beschwerdeführer ins Feld geführten 

Sprachschwierigkeiten oder tiefe Ausbildung dürften sich im Bereich der verbliebenen 

Hilfsarbeiten nicht lohnmindernd auswirken, zumal diese Umstände den 

Beschwerdeführer nicht daran hinderten, in seiner angestammten Tätigkeit einen im 

Vergleich zu den Hilfsarbeiterlöhnen überdurchschnittliches Einkommen zu erzielen 

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(vgl. hierzu IV-act. 105-4 sowie IV-act. 12-4). Ob die Teilerwerbstätigkeit bei 

ganztägiger Verwertbarkeit (vgl. hierzu IV-act. 77-16 und 81-2) entgegen der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung (siehe etwa Urteil des Bundesgerichts vom 

21. September 2012, 8C_419/2012, E. 3.1 mit Hinweisen) vorliegend einen 

Abzugsgrund darzustellen vermag, kann offen bleiben. Selbst wenn dies bejaht und der 

Abzug - wenn überhaupt höchstens - auf 15% erhöht würde, bliebe dies ohne 

Auswirkung auf den Rentenanspruch (vgl. nachfolgende E. 3.2.3). Das 

Invalideneinkommen beträgt damit mindestens Fr. 26'027.-- (Fr. 61'240.-- x 0.5 x 0.85) 

bzw. bei einem 10%igen Abzug Fr. 27'558.-- (Fr. 61'240.-- x 0.5 x 0.9).

3.2.3      Unter Berücksichtigung des vom Beschwerdeführer geltend gemachten 

Valideneinkommens von Fr. 84'517.-- (act. G 1, Rz 6.5) resultierte eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 58'490.-- (Fr. 84'517.-- - Fr. 26'027.--) bzw. Fr. 56'959.-- 

(Fr. 84'517.-- - Fr. 27'558.--) und ein Invaliditätsgrad von abgerundet 69% 

([Fr. 58'490.-- / Fr. 84'517.--] x 100) bzw. 67% ([Fr. 56'959.-- / Fr. 84'517.--] x 100). 

Wird das von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung ermittelte 

Valideneinkommen von Fr. 69'550.-- (IV-act. 105-4) herangezogen, so resultiert bereits 

bei einem Invalideneinkommen von Fr. 27'558.-- ein eine Dreiviertelsrente 

begründender Invaliditätsgrad von abgerundet 60% ([{Fr. 69'550.-- -

 Fr. 27'558.--} / Fr. 69'550.--] x 100). Somit hat der Beschwerdeführer, der sich am 

5. Juli 2009 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet hat (IV-act. 1), ab 1. Januar 

2010 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

4.

4.1  Nach dem Gesagten sind die angefochtenen Verfügungen vom 16. Oktober 2012 

und vom 23. November 2012 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. 

Dem Beschwerdeführer ist mit Wirkung ab 1. Januar 2010 eine Dreiviertelsrente 

zuzusprechen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bis

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erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. betreffend Überklagung Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, 

E. 5.2 f.). Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm 

zurückzuerstatten.

4.3  Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der Partei­

kosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier zu 

beurteilenden Fall erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle (vgl. etwa Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2012, IV 2010/158) eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen 

Verfügungen vom 16. Oktober 2012 und vom 23. November 2012 aufgehoben und 

dem Beschwerdeführer wird mit Wirkung ab 1. Januar 2010 eine Dreiviertelsrente 

zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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