# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0821f86a-1a50-56a6-8c7d-ddc7156911c3
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-14
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 14.10.2021 VG.2021.00050 (VG.2021.1082)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2021-00050_2021-10-14.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 14. Oktober 2021

  
	
   

  
	
   

  
	
  II. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2021.00050

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______

    	
    Beschwerdeführerin

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons
    Glarus

    	
    Beschwerdegegner 

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Einstellung in der Anspruchsberechtigung

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung: 

  
	
  I.

  
	
  1.

  
	
  A.______ war vom 1. August
  2015 bis zum 30. November 2020 bei der B.______AG in einem Vollpensum als
  Servicefachfrau angestellt. Am 29. November 2020 sistierten A.______ und
  die B.______AG im gegenseitigen Einvernehmen den bestehenden Arbeitsvertrag
  vom 1. Dezember 2020 bis zum 30. April 2021, damit A.______ am
  4. Dezember 2020 ein befristetes Arbeitsverhältnis bei der C.______AG
  antreten konnte. Am 8. Januar 2021 kündigte ihr die C.______AG innerhalb der
  Probezeit per 15. Januar 2021.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Nachdem sich A.______ am
  13. Januar 2021 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zum Bezug
  von Taggeldern ab dem 15. Februar 2021 angemeldet hatte, stellte sie das Amt
  für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Glarus am 8. März 2021 wegen
  selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 45 Tage in der
  Anspruchsberechtigung ein. Die von ihr am 15. März 2021 dagegen erhobene
  Einsprache hiess das Amt für Wirtschaft und Arbeit am 1. Juni 2021 teilweise
  gut und stellte sie für 36 Tage in der Anspruchsberechtigung ein.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  Gegen den
  Einspracheentscheid vom 1. Juni 2021 erhob A.______ am 25. Juni 2021
  Beschwerde beim Amt für Wirtschaft und Arbeit und beantragte sinngemäss
  dessen Aufhebung sowie den Verzicht auf die Einstellung in ihrer
  Anspruchsberechtigung. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit leitete die
  Beschwerde am 30. Juni 2021 zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht
  weiter.

  
	
   

  
	
  Am 27. August 2021 schloss
  das Amt für Wirtschaft und Arbeit auf Abweisung der Beschwerde.

  
	
   

  
	
  II.

  
	
  1.

  
	
  Das Verwaltungsgericht ist
  gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
  Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982
  (AVIG) i.V.m. Art. 56 f. des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
  Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG)
  i.V.m. Art. 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum
  Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
  vom 6. Mai 1984 (EG AVIG) zur Behandlung der vorliegenden
  Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt
  sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Die Beschwerdeführerin rügt, der Beschwerdegegner
  habe ihr zu Unrecht ein Selbstverschulden angelastet. So gehe es nicht an,
  dass der Beschwerdegegner mit Blick auf die COVID-19-Pandemie und ihren
  diesbezüglichen Kenntnisstand von einem Selbstverschulden ausgehe, obwohl das
  COVID-19-Virus gemäss AVIG-Praxis nicht unter diejenigen Fälle zu subsumieren
  sei, in denen ein Selbstverschulden vorliege. Ausserdem sei zum Zeitpunkt der
  Unterzeichnung des befristeten Vertrags das COVID-19-Virus in den Hintergrund
  gerückt, da man zu jener Zeit ohne Impfung oder Tragung einer Maske
  Restaurants und Bars habe besuchen können. Auch hätten die Betriebe die
  Geschäfte am Laufen halten und Personal für die Wintersaison 2021 einstellen
  müssen. Im Übrigen sei das Arbeitsverhältnis zwischen ihr und der B.______AG
  nicht gekündigt. Vielmehr sei es im gegenseitigen Einvernehmen für fünf
  Monate unterbrochen worden.

  
	
   

  
	
  2.2 Der Beschwerdegegner bringt vor, die
  Beschwerdeführerin habe durch die Unterzeichnung des befristeten
  Arbeitsvertrags mit der C.______AG das Risiko ihrer Arbeitslosigkeit erhöht,
  indem sie bei der neuen befristeten Stelle aufgrund der Probezeit nur noch
  eine Kündigungsfrist von sieben Tagen gehabt habe. Ferner sei unklar, wie
  lange eine Wintersaison in […] andaure. Diese könne unter Umständen schon im
  März enden. Des Weiteren sei im November 2020 damit zu rechnen gewesen, dass
  aufgrund der COVID-19-Pandemie Restaurants und Bars wieder schliessen
  könnten. Dass die Beschwerdeführerin vor diesem Hintergrund ein
  Arbeitsverhältnis von voraussichtlich längerer Dauer von sich aus aufgelöst,
  ein unsicheres Arbeitsverhältnis angetreten und in der Folge die Kündigung
  erhalten habe, sei als selbstverschuldete Arbeitslosigkeit zu werten, zumal
  das Verbleiben bei der B.______AG für sie zumutbar gewesen sei.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  Die Arbeitslosigkeit beginnt praxis- und
  rechtsprechungsgemäss nicht erst mit der rechtlichen, sondern schon mit der
  tatsächlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Entscheidend ist dabei, ob
  die für ein Arbeitsverhältnis typischen Leistungen der Vertragsparteien
  (Arbeit gegen Lohn) weiterhin noch erbracht werden oder nicht. Nicht relevant
  ist hingegen die erst in einem arbeitsgerichtlichen Verfahren feststellbare
  Tatsache, dass das Arbeitsverhältnis nach Beendigung der Arbeit und
  Lohnzahlung rechtlich weiterbestanden hat (AVIG-Praxis ALE, in der ab Januar
  2018 geltenden Fassung, Rz. B82). In diesem Sinne hat das Bundesgericht
  in BGE 119 V 156 festgehalten, dass bei der Auflösung des
  Arbeitsverhältnisses unter Nichteinhaltung der Kündigungsfrist die versicherte
  Person dann als arbeitslos gilt, sofern sie sich der Arbeitsvermittlung zur
  Verfügung gestellt hat (Art. 10 Abs. 3 AVIG). Ob zu diesem Zeitpunkt noch ein
  Arbeitsverhältnis im rechtlichen Sinne bestanden hat, ist nicht entscheidend.
  Im Sinne einer faktischen Betrachtungsweise ist vielmehr massgebend, ob die
  für ein Arbeitsverhältnis typischen Leistungen weiterhin noch erbracht werden
  oder nicht (Thomas Nussbaumer, in Ulrich Meyer
  [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV, Soziale
  Sicherheit, 3. A. 2016, N. Rz. 129). Ebenfalls ist unerheblich, ob das
  Arbeitsverhältnis nach der Beendigung von Arbeit und Lohnzahlung allenfalls
  aufgrund der Nichteinhaltung einer Kündigungsfrist noch rechtlich
  weiterbestanden hat (BGE 119 V 156 E. 2a).

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Die obligatorische Arbeitslosenversicherung
  will den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle
  wegen Arbeitslosigkeit garantieren (Art. 1a Abs. 1 lit. a
  AVIG). Gemäss der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden
  Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) muss der Versicherte jedoch
  alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt oder das Fortdauern der
  Arbeitslosigkeit zu verhindern (BGer-Urteil 8C_12/2010 vom 4. Mai 2010
  E. 2.2). Ist er durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden, ist er in
  der Anspruchsberechtigung einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. a
  AVIG). Zweck der Einstellung als versicherungsrechtliche Sanktion ist die
  angemessene Mitbeteiligung des Versicherten am Schaden, den er durch sein
  pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat
  kausal verursacht hat (BGE 122 V 34 E. 4c/aa, mit Hinweis).

  
	
   

  
	
  4.2 Ein
  Selbstverschulden des Versicherten liegt vor, wenn oder soweit der Eintritt
  oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben
  ist, sondern in einem nach den persönlichen Verhältnissen vermeidbaren
  Verhalten liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt
  (BGer-Urteil 8C_665/2018 vom 15. April 2019 E. 4.3; ARV 1998
  Nr. 9 S. 44; Nussbaumer, Rz. 835). Dies ist unter anderem dann
  der Fall, wenn der Versicherte ein Arbeitsverhältnis von voraussichtlich
  längerer Dauer von sich aus aufgelöst hat und ein anderes eingegangen ist,
  von dem er wusste oder hätte wissen müssen, dass es nur kurzfristig sein
  wird, es sei denn, dass ihm das Verbleiben an der vorherigen Arbeitsstelle
  nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. c der
  Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
  Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 [AVIV]). Hierbei ist darauf
  hinzuweisen, dass die Einstellgründe gemäss Art. 44 AVIV lediglich
  exemplifikatorischen Charakter haben (BGE 122 V 43 E. 3bb).

  
	
   

  
	
  4.3 Im Weiteren ist bei der Prüfung der Frage, ob eine
  Sanktion im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. c AVIV zulässig ist, das
  Übereinkommen Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über
  die Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21.
  Juni 1988 zu beachten, das für die Schweiz am 17. Oktober 1991 in Kraft
  getreten ist. Nach Art. 20 lit. c IAO können Leistungen der
  Arbeitslosenversicherung verweigert, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden,
  wenn ein Kausalzusammenhang zwischen der Kündigung der zumutbaren Dauerstelle
  und der später eingetretenen Arbeitslosigkeit besteht (Jacqueline Chopard,
  Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 125 f.;
  vgl. auch Nussbaumer, Rz. 832). Diese staatsvertragliche Norm ist im
  Einzelfall direkt anwendbar (BGE 124 V 234 E. 3c) und geht den
  nationalen Bestimmungen für den Erlass einer Einstellungsverfügung vor.

  
	
   

  
	
  4.4 Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung
  bezweckt als versicherungsrechtliche Sanktion (BGE 126 V 130
  E. 1, mit Hinweis) die angemessene Mitbeteiligung der Versicherten am
  Schaden, den diese durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in
  schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal verursacht haben
  (BGE 126 V 520 E. 4, 124 V 225 E. 2b, je mit
  Hinweisen). Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit nach
  Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG erfasst Verhaltensweisen der versicherten Person,
  die kausal (BGE 122 V 34 E. 3a) für den Eintritt der ganzen oder teilweisen
  Arbeitslosigkeit sind und eine Verletzung der Pflicht, Arbeitslosigkeit zu
  vermeiden, bedeuten (Nussbaumer, Rz. 836). Nach der Rechtsprechung ist ein
  pflichtwidriges Verhalten im natürlichen Sinne kausal, wenn es nicht
  weggedacht werden kann, ohne dass auch der eingetretene Erfolg entfiele;
  dieses Verhalten braucht nicht alleinige oder unmittelbare Ursache des
  Erfolges zu sein (BGE 116 IV 306 E. 2a, mit Hinweis; vgl. auch
  BGE 132 III 715 E. 2.2 und 129 V 177 E. 3.1, mit Hinweisen).

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  5.1 Aus der im Recht liegenden Vereinbarung
  zwischen der Beschwerdeführerin und der B.______AG geht hervor, dass sie für
  den Zeitraum vom 1. Dezember bis zum 30. April 2021 freigestellt wird,
  damit sie die Wintersaison 2020/2021 in […] verbringen kann. Demgemäss trat
  das sistierte Arbeitsverhältnis ab dem 1. Mai 2021 wieder in Kraft. Nebst
  dieser Vereinbarung besteht ein am 6. Oktober 2020 unterzeichneter,
  befristeter Arbeitsvertrag zwischen der Beschwerdeführerin und der
  C.______AG, wonach die Beschwerdeführerin ab dem 4. Dezember 2020 eine
  Arbeitsstelle als Serviceangestellte antritt. Dieser Vertrag beinhaltet eine
  drei monatige Probezeit, innert welcher eine Kündigungsfrist von sieben Tagen
  besteht. Nach Ablauf der Probezeit erhöht sich die Kündigungsfrist auf einen
  Monat. Im Übrigen stützt sich der Vertrag auf den Landesgesamtarbeitsvertrag
  des Gastgewerbes (L-GAV).

  
	
   

  
	
  5.2 Mit der Beschwerdeführerin ist darin einig zu
  gehen, dass die mit der B.______AG geschlossene Vereinbarung als Unterbruch
  des Arbeitsverhältnisses zu werten ist, waren doch die
  Hauptleistungspflichten, namentlich die Arbeitspflicht der Beschwerdeführerin
  sowie die Lohnzahlungspflicht von B.______AG, in dieser Phase ausgesetzt.
  Dennoch ist sie darauf hinzuweisen, dass für das Anspruchsmerkmal der
  Arbeitslosigkeit die tatsächliche und nicht die rechtliche Beendigung des
  Arbeitsverhältnisses entscheidwesentlich ist (vgl. vorstehende
  E. II/3). Vorliegend hat die Beschwerdeführerin auf ihre Bitte hin mit
  ihrem Arbeitgeber eine Sistierung des Arbeitsverhältnisses vereinbart. Da sie
  faktisch ab dem 1. Dezember 2020 nicht mehr bei der B.______AG angestellt
  war, lag demnach eine (zeitweilige) Auflösung des Arbeitsverhältnisses vor.
  Sodann handelte es sich beim sistierten Arbeitsverhältnis um eines von
  voraussichtlich längerer Dauer, war doch die Beschwerdeführerin seit ungefähr
  sechs Jahren unbefristet bei der B.______AG angestellt.

  
	
   

  
	
  5.3

  
	
  5.3.1 Unbestrittenermassen hat die Beschwerdeführerin
  am 4. Dezember 2020 eine befristete Arbeitsstelle bei der C.______AG
  angetreten. Zu prüfen ist dabei, ob sie wusste oder hätte wissen müssen, dass
  das befristete Arbeitsverhältnis frühzeitiger als geplant enden würde.

  
	
   

  
	
  5.3.2 Soweit der Beschwerdegegner geltend macht,
  es sei unklar, wie lange die Wintersaison und somit die vertragliche Länge
  des befristeten Vertrags daure, ist ihm nur teilweise beizupflichten. Zwar
  geht konkret aus dem befristeten/saisonalen Vertrag mit der C.______AG bezüglich
  der Vertragslänge einzig hervor, dass die Beschwerdeführerin über das Ende
  der Saison zwei Wochen vorher informiert würde. Jedoch finden sich im
  befristeten Vertrag auch Indizien, welche auf eine mehrmonatige
  Anstellungsdauer hindeuten. So unterliegt die Beschwerdeführerin gestützt auf
  den befristeten Vertrag einer dreimonatigen Probezeit. Nach Ablauf der
  Probezeit wäre zuzüglich der einmonatigen Kündigungsfrist somit eine
  Anstellungsdauer von mindestens vier Monaten vorgesehen. Zu Gunsten der
  Beschwerdeführerin ist sodann anzunehmen, dass sie aufgrund ihrer jahrelangen
  Erfahrung im Service die Probezeit unter normalen Umständen ohne Weiteres
  bestanden hätte. Demgemäss erscheint es nachvollziehbar, dass Letztere im
  Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung davon ausging, sie könne mit dem
  befristeten Arbeitsverhältnis die arbeitslose Zeit überbrücken.

  
	
   

  
	
  5.3.3 Soweit der Beschwerdegegner geltend macht,
  die Beschwerdeführerin hätte im November 2020 wissen müssen, dass Restaurants
  und Bars aufgrund der COVID-19-Pandemie wieder schliessen könnten, ist ihm
  nicht zu folgen. Als sie nämlich am 6. Oktober 2020 den befristeten
  Arbeitsvertrag unterschrieb, lag gemäss der offiziellen Statistik des Bundes
  die Anzahl Neuinfektionen pro Tag bei 1'098. Zwar stieg die Zahl der
  täglichen Neuansteckungen mit Fortschreiten des Monats an, sodass am
  26. Oktober 2020 mit 10'155 Neuansteckungen pro Tag der Höchstwert des
  Monats erreicht wurde. Jedoch nahmen die Fallzahlen ab dem 26. Oktober 2020
  wieder kontinuierlich ab, wobei am 29. November 2020 1'702 Neuansteckungen
  registriert wurden. Dies stellt in Bezug auf die Fallzahlen den Tiefstwert im
  November 2020 dar (vgl. https://www.covid19.admin.ch/de/epidemiologic/case?time=phase2&rel=abs
  [zuletzt besucht am 14. Oktober 2021]). Aus den COVID-19-Fallzahlen
  ergibt sich mithin, dass die Beschwerdeführerin den Arbeitsvertrag mit der
  B.______AG an einem Tag auflöste, als die Fallzahlen wieder rückläufig waren.
  Zudem gab es zu jenem Zeitpunkt keinerlei Anzeichen dafür, dass Sportbahnen,
  Restaurants und Hotels wieder schliessen könnten, wurde doch von diesen
  Betrieben auch ein Schutzkonzept eingefordert bzw. ein solches erstellt.
  Demgemäss erscheint es nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin davon
  ausging, ihre Arbeitsstelle bei der C.______AG nicht frühzeitiger als geplant
  verlassen zu müssen, zumal auch die Strategie des zuständigen Bundesamts
  darauf abzielte, mittels Schutzmassnahmen einen zweiten "Lockdown"
  zu verhindern.

  
	
   

  
	
  5.3.4 Es trifft sodann zwar zu, dass die
  Beschwerdeführerin durch den Stellenwechsel das Risiko auf Arbeitslosigkeit
  aufgrund der kürzeren Kündigungsfrist erhöhte. Der Beschwerdegegner ist
  allerdings darauf hinzuweisen, dass sie nur innerhalb der gleichen Branche
  (Gastrobranche) wechselte und einen Stellenwechsel in die C.______AG in […]
  vornahm, welche aufgrund ihrer attraktiven Lage sehr gut frequentiert sowie
  unter normalen Umständen auch auf genügend Personal angewiesen ist. Ferner
  handelt es sich bei der Beschwerdeführerin um eine erfahrene Servicekraft.
  Darüber hinaus deuteten, wie bereits dargelegt, die COVID-19-Fallzahlen sowie
  die diesbezüglichen Umstände im Zeitpunkt der befristeten Auflösung der
  Vereinbarung mit der B.______AG nicht auf einen zeitnahen erneuten Lockdown
  hin.

  
	
   

  
	
  Eine Würdigung aller Umstände ergibt somit, dass sie
  selbst bei gebotener Sorgfalt nicht hätte damit rechnen müssen, dass ihr
  bereits in der Probezeit gekündigt würde. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen,
  dass sie ihrer Schadenminderungspflicht stets rechtsgenüglich nachgekommen
  ist, indem sie gegenüber dem Beschwerdegegner insbesondere genügend
  Arbeitsbemühungen auswies. Schliesslich reduzierte sie den Schaden der
  Arbeitslosenkasse insofern, als dass sie ihre Arbeit der B.______AG früher
  als vertraglich vereinbart wiederaufnahm.

  
	
   

  
	
  5.4 Zusammenfassend kann auf keine
  selbstverschuldete Arbeitslosigkeit der Beschwerdeführerin geschlossen
  werden, weshalb sich ihre Einstellung in der Anspruchsberechtigung als
  unrechtmässig erweist. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur
  Aufhebung des Einspracheentscheids vom 1. Juni 2021.

  
	
   

  
	
  III.

  
	
  Die Gerichtskosten sind von Gesetzes wegen auf die
  Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61
  lit. fbis ATSG).

  
	
  Demgemäss erkennt die Kammer:

  
	
  	
    1.

    	
    Die
    Beschwerde wird gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 1. Juni 2021
    wird aufgehoben.

    
	
    2.

    	
    Die
    Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

    
	
    3.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]