# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 99f871cb-186f-562d-b1e7-65f59b233056
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 29.02.2024 PF240004
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PF240004_2024-02-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PF240004-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw S. Ursprung 

Beschluss vom 28. Februar 2024 

in Sachen 

 

1. A._____, 
Willensvollstreckerin und gesetzliche Erbin, 

2. B._____, 
gesetzlicher Erbe, 

 

betreffend Testamentseröffnung / Kosten 
 
im Nachlass von C._____, geboren am tt. Januar 1945, von D._____ ZH, ge-
storben am tt.mm.2023, wohnhaft gewesen E._____ … [Adresse], … Zürich, 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Erbschaftssachen des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 5. Januar 2024 (EL231150) 
 
  

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Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil vom 5. Januar 2024 eröffnete das Bezirksgericht Zürich, Einzelge-

richt Erbschaftssachen, (nachfolgend: Vorinstanz) das Testament im Nachlass 

von C._____, geboren am tt. Januar 1945, von D._____ ZH, gestorben am 

tt.mm.2023, unter Auferlegung der Kosten von Fr. 1'031.– auf Rechnung an die 

Willensvollstreckerin zu Lasten des Nachlasses (act. 11).  

1.2. Mit Eingabe vom 26. Januar 2024, eingegangen am 29. Januar 2024 

(act. 12), leitete die Vorinstanz einen E-Mailverkehr, datierend zwischen dem 

10. Januar 2024 und 22. Januar 2024, zwischen einer auf den Namen von 

A._____ lautenden E-Mail-Adresse sowie einem Sachbearbeiter und dem zustän-

digen Bezirksrichter der Vorinstanz weiter, worin im Namen von A._____ und 

B._____ die Möglichkeit einer Beschwerde gegen die Kosten des Urteils themati-

siert wurde und die Vorinstanz sich verpflichtete, die Eingabe an die zuständige 

Stelle weiterzuleiten (act. 13–14). Daraufhin wurde bei der Kammer das Verfahren 

mit der Geschäfts-Nr. PF240004 angelegt. Die Akten der Vorinstanz wurden bei-

gezogen (act. 1–9).  

 2. Da die Eingabe ohne Unterschrift eingereicht wurde, genügte sie den 

gesetzlichen Anforderungen an die Form für an das Gericht adressierte Eingaben 

im Sinne von Art. 130 Abs. 1 ZPO nicht. Mit Verfügung der Kammer vom 1. Feb-

ruar 2024 wurde den gesetzlichen Erben unter anderem in Anwendung von 

Art. 132 Abs. 1 ZPO und unter Rücksendung der vorerwähnten Eingabe eine Frist 

von fünf Tagen angesetzt, um den Mangel zu verbessern bzw. um die Beschwer-

de mit der Originalunterschrift versehen erneut einzureichen. Dies erfolgte unter 

Hinweis, dass bei Säumnis die Beschwerde als nicht erfolgt gelte (act. 15). Mit 

Eingabe vom 6. Februar 2024 (Datum Poststempel) und damit innert Frist teilten 

die gesetzlichen Erben mit, dass sie lediglich Fragen betreffend die Kostenrege-

lung gehabt hätten, jedoch keine Beschwerde hätten erheben wollen und die Vo-

rinstanz ihre Eingaben aufgrund eines Missverständnisses weitergeleitet habe 

(act. 17; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 16/1–2).  

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 3. Angesichts dessen wird die Eingabe als nicht erfolgt betrachtet. Ist kei-

ne Beschwerde (mehr) vorhanden, fehlt es an einem zu behandelnden Rechtsmit-

tel, weshalb kein Nichteintretensentscheid zu ergehen hat; sondern das Verfahren 

abzuschreiben ist (vgl. OGer ZH, PS220016 vom 23. Februar 2022, E. 4; KRA-

MER/ERK, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 132 N 5 f.; ZK ZPO-STAEHELIN, 

3. Aufl. 2016, Art. 132 N 4). Umständehalber ist auf die Erhebung einer Gerichts-

gebühr zu verzichten. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Auf die Erhebung einer Gerichtsgebühr wird verzichtet.  

3. Es wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die gesetzlichen Erben, an das Bezirksgericht Zü-

rich, Einzelgericht Erbschaftssachen unter Rücksendung der erstinstanzli-

chen Akten, je gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 1'031.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

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Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw S. Ursprung 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 28. Februar 2024
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Auf die Erhebung einer Gerichtsgebühr wird verzichtet.
	3. Es wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die gesetzlichen Erben, an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Erbschaftssachen unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten, je gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...