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**Case Identifier:** 86c68f4a-545c-50e5-920a-a25d121d9bcd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.07.2015 B 2014/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2014-48_2015-07-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2014/48

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.07.2015

Entscheiddatum: 28.07.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.07.2015
Baurecht. Baubewilligung Fernwärmezentrale und Photovoltaikanlage. 
Korrekturgesuch mit veränderter Gebäudedisposition. Art. 8 und 67 BauG 
(sGS 731.1). Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700). Art. 11 Abs. 2 und 25 Abs. 1 
USG (SR 814.01). Art 7 Abs. 1 LSV (SR 814.41).Die Einreichung von 
Korrekturbaugesuchen zur Verbesserung von Punkten, welche mit den 
öffentlich-rechtlichen baurechtlichen Bestimmungen nicht im Einklang 
stehen, ist zulässig und entspricht einer gängigen Praxis. Im Weiteren 
erweist sich der Grundsatz der genügenden Bestimmtheit der Norm insofern 
als eingehalten, als in Art. 13 der Bauordnung der Gemeinde (BO) die 
Abstandsvorschriften der benachbarten Bauklassen als für öffentliche 
Bauten anwendbar erklärt werden und zudem in jedem Fall öffentliche und 
private Interessen zu berücksichtigen sind. Hinsichtlich der (öffentlich 
aufgelegten und vom Baudepartement genehmigten) Regelung kann nicht 
von einer nicht voraussehbaren oder ungewöhnlichen Rechtsfolge 
ausgegangen werden, mit welcher unter keinen Umständen zu rechnen 
war.Rechtmässigkeit des Zonenplans. Veränderte Verhältnisse, welche eine 
akzessorische Prüfung der Zonenplanänderung im vorliegenden Verfahren 
rechtfertigen könnten, waren mit Bezug auf das zur Diskussion stehende 
Projekt nicht dargetan. Die Zonenkonformität der Fernwärmezentrale (Zone 
für öffentliche Bauten und Anlagen) ist gegeben. Keine Baute von 
überörtlicher Bedeutung (Art. 69bis Abs. 1 BauG); daher keine Pflicht zum 
Erlass eines Sondernutzungsplans.Das Vorgehen der Baubehörde, die 
Verpflichtung zur Einhaltung der Planungswerte in der Baubewilligung bzw. 
im Einspracheentscheid explizit in Form einer Auflage zu vermerken, erweist 
sich insofern notwendig und gerechtfertigt, als sich erst dadurch - und nicht 
schon durch die (generell-abstrakte) gesetzliche Festlegung der 
Planungswerte - eine individuell-konkrete Verpflichtung ergibt. Zu Recht 
stellte die Vorinstanz fest, dass das Fehlen der vorgängigen Erbringung des 
Nachweises der Einhaltung der Planungswerte nicht zur gesamthaften 
Ablehnung des Baugesuchs führen kann. Dies umso weniger, als die 

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Baubehörde zusätzlich anordnete, dass für die Feuerungsanlagen vor 
Installationsbeginn ein separates Bewilligungsgesuch einzureichen sei. Im 
Weiteren gilt die Blendwirkung von Photovoltaikanlagen grundsätzlich als 
Einwirkung im Sinn von Art. 7 Abs. 1 USG. Der vorinstanzlichen 
Schlussfolgerung, dass aus der Blendwirkung der Panels in zeitlicher 
Hinsicht (Einwirkung von 20 Minuten) keine erhebliche Störung des 
Wohlbefindens resultieren dürfte, ist zuzustimmen, zumal sich der 
(flächenmässig auf einen Balkon oder ein Fenster bezogene) 
Einstrahlungsbereich im Zeitverlauf mit dem Sonnenstand permanent 
verändert (Verwaltungsgericht, B 2014/48).

Entscheid vom 28. Juli 2015

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

X. AG,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Pascal Baumgardt, Unterstrasse 37, 9000 St. 

Gallen,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

Politische Gemeinde St. Gallen, Sankt Galler Stadtwerke, Merkurstrasse 2, 9001 St. 

Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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vertreten durch Direktion Technische Betriebe, Rechtsdienst, St. Leonhard-Strasse 15, 

9001 St. Gallen,

Gegenstand

Baubewilligung (Neubau Fernwärmezentrale mit Salzlager und Einstellraum, 

Photovoltaikanlage und Korrekturgesuch, Änderung Gebäudeposition)

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.            

a. Die X. AG, St. Gallen, ist Eigentümerin des in der Wohnzone W4a gelegenen 

Grundstücks Nr. W0000, Grundbuch St. Gallen West, welches im Norden an das der 

politischen Gemeinde St. Gallen gehörende Grundstück Nr. W3225 angrenzt. Seit der 

am 26. März 2012 genehmigten und am 1. Mai 2012 in Kraft getretenen 

Zonenplanänderung liegt das Grundstück Nr. W3225 nunmehr vollständig in der Zone 

für öffentliche Bauten und Anlagen, nachdem es zuvor teilweise der Wohnzone W4a 

zugeteilt war. Am 12. April 2012 reichten die Stadtwerke das Baugesuch (Nr. 50'444) 

zur Erstellung einer Fernwärmezentrale mit den Grundmassen von 19.3 x 49.3 m auf 

dem Grundstück Nr. W3225 ein. Gemäss Gesuch befinden sich im Untergeschoss des 

Betriebsgebäudes die Öltankanlage, Reserveräume für den Gasbetrieb, 

Mittelspannungstrafos sowie die Fernwärmeleitungen zur Netzeinspeisung. Im 

Erdgeschoss befinden sich das Kesselhaus, das Salzlager und ein Lagerraum. Im 

Zwischengeschoss über dem Lagerraum ist die Kommandozentrale und der 

Wechselrichterraum für die auf dem Dach installierte Photovoltaikanlage vorgesehen. 

Im zweiten Obergeschoss ist eine Garderobe und eine Dusche untergebracht. 

Dachaufbauten sollen auf der Südseite die Montage von Solarpaneelen und auf der 

Nordseite durch die Anbringung von Glasfenstern den Lichteinfall ermöglichen. Im 

Weiteren sind im nordwestlichen Bereich zwei Kaminanlagen vorgesehen, über die - 

rund fünf Meter über der Oberkante der Dachaufbauten - die Abluft aus den 

Heizkesseln abgeführt werden soll (act. G 14/12 Beilagen).

b. Die gegen dieses Bauvorhaben erhobenen Einsprachen wies die 

Baubewilligungskommission der Stadt St. Gallen - nachdem Einigungsverhandlungen 

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zwischen den Beteiligten zu keinem Ziel geführt hatten (act. G 14/9) - mit Entscheid 

vom 22. Juni 2012 ab und erteilte die Baubewilligung mit Auflagen und Bedingungen 

(act. G 14/12 Beilagen). Dagegen erhob die X. AG, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 

Pascal Baumgardt, St. Gallen, am 23. Juli 2012 Rekurs (Nr. 12-4428; Rekurs 1). In der 

Begründung vom 23. November 2012 beantragte sie die Aufhebung des Beschlusses 

vom 22. Juni 2012 und die Verweigerung der Baubewilligung für das Gesuch Nr. 

50'444. Sie führte unter anderem aus, die Zonenplanänderung auf 1. Mai 2012 sei einer 

akzessorischen Prüfung zu unterziehen, weil die Umzonung des südwestlichen Teils 

des Grundstücks Nr. W3225 mit den Zielen und Grundsätzen des 

Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) nicht vereinbar sei und sie die Tragweite der 

damit verbundenen Eigentumsbegrenzungen nicht habe erkennen können. Es sei zur 

Berücksichtigung der Interessen der angrenzenden Wohnzone der Erlass eines 

Sondernutzungsplans zu prüfen. Weiter verletze Art. 13 der Bauordnung der Stadt St. 

Gallen (BO) das Legalitätsprinzip, indem darin eine unzulässige Generalklausel 

enthalten sei. Verletzt seien sodann der grosse und der kleine Grenzabstand. Ferner sei 

ein rund um die Uhr mit Öl und/oder Gas betriebenes Kraftwerk ein stark störender 

Betrieb und daher an einem von Wohn- und Grünzonen umgebenen Ort nicht 

zonenkonform. Zudem würden auch die Auswirkungen in Form von 

Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen das zulässige Mass 

überschreiten und das Vorsorgeprinzip von Art. 11 des Umweltschutzgesetzes (USG; 

SR 814.01) verletzen. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die Vorschriften der 

Lärmschutz-Verordnung (LSV; SR 814.41) und der Luftreinhalteverordnung (LRV; SR 

814.318.142.1) nicht eingehalten werden könnten. Hinsichtlich der Photovoltaikanlage 

sei aufgrund der Anordnung der Solar-Sheds eine starke und störende Blendwirkung 

zu befürchten. Das Baugesuch sei in formeller Hinsicht unvollständig (act. G 14/1 und 

14/10).

c. Mit Blick auf die Rüge der Grenzabstandsverletzung im Rekurs 1 reichte die 

Baugesuchstellerin am 28. Mai 2013 ein Korrekturgesuch zum Baugesuch Nr. 50'444 

ein, in welchem die Lage des Betriebsgebäudes leicht gegen Norden gedreht und 

verschoben wurde, um einen Abstand von mindestens 10.05 m zu den Grenzen der 

südlich gelegenen Grundstücke (Nrn. W0001, W0000 und W0002) einzuhalten (act. G 

13/8 Beilage). Die von der X. AG gegen das Korrekturgesuch (Nr. 50'444.01) erhobene 

Einsprache wies die Baubewilligungskommission mit Entscheid vom 9. August 2013 ab 

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und bewilligte die Korrektur (act. G 13/8 Beilage). Hiergegen liess die X. AG mit 

Eingabe vom 5. September 2013 Rekurs (Nr. 13-5346, act. G 13/1; Rekurs 2) erheben. 

In der Rekursergänzung vom 30. Oktober 2013 beantragte sie unter anderem 

Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Aussetzung (Sistierung) der 

Behandlung des Baugesuchs Nr. 50'444.01 bis zur rechtskräftigen Erledigung des 

Baugesuchs Nr. 50'444 (act. G 13/6). Im Entscheid vom 3. März 2014 vereinigte das 

Baudepartement des Kantons St. Gallen die beiden Rekursverfahren (Ziff. 1) und wies 

das Gesuch um Sistierung des zweiten Rekurses (Nr. 13-5346) ab (Ziff. 2). Die Rekurse 

Nr. 12-4428 und Nr. 13-5346 wies sie ab, soweit sie darauf eintrat (Ziff. 3 und 5). Den 

Beschluss der Baubewilligungskommission vom 22. Juni 2012 präzisierte sie mit der 

Auflage/Bedingung, dass der Emissionspegel in 1 m Abstand von den 

Kaminmündungen und in einem Winkel von 45° den Wert von 59 dBA nicht übersteigen 

dürfe (Ziff. 4).

B.            

a. Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt Baumgardt für die X. AG mit Eingabe 

vom 18. März 2014 Beschwerde (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 16. Mai 

2014 stellte er die Rechtsbegehren, der Entscheid vom 3. März 2014 sei aufzuheben 

(Ziff. 1). Die Baubewilligung für das Baugesuch Nr. 50'444 sei zu verweigern (Ziff. 2). 

Die Behandlung des Baugesuchs Nr. 50'444.01 sei bis zur rechtskräftigen Erledigung 

des Baugesuchs Nr. 50'444 auszusetzen; eventuell sei die Baubewilligung für das 

Baugesuch Nr. 50'444.01 zu verweigern (Ziff. 3). Eventuell sei der Entscheid vom 3. 

März 2014 aufzuheben und die Sache zur Feststellung des Sachverhaltes und zu neuer 

Entscheidung der Baugesuche an die Vorinstanz, subeventuell an die Politische 

Gemeinde St. Gallen zurückzuweisen (Ziff. 4). Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

(Ziff. 5; act. G 9).

b. In der Vernehmlassung vom 2. Juni 2014 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Entscheid und 

machte ergänzende Ausführungen (act. G 12). Die Beschwerdegegnerin liess mit 

Eingabe vom 19. Juni 2014 Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge, beantragen. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen 

Entscheid und äusserte sich ergänzend (act. G 16).

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c. Mit Stellungnahme (Replik) vom 18. August 2014 bestätigte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin seine Rechtsbegehren und Ausführungen (act. G 21). Die 

Beschwerdegegnerin gab am 3. September 2014 den Verzicht auf eine weitere 

Äusserung bekannt (act. G 23).

d. Auf die Vorbringen der Parteien in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens sowie 

anlässlich des Augenscheins vom 28. Juli 2015 sowie die Feststellungen des Gerichts 

anlässlich des Augenscheins wird, soweit für den Entscheid relevant, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1; VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Sie ist Adressatin eines Rekursentscheids, mit 

welchem die von ihr gegen den Einspracheentscheid betreffend das Baugesuch vom 

12. April 2012 und den Einspracheentscheid betreffend das Korrekturbaugesuch vom 

28. Mai 2013 erhobenen Rekurse (Nrn. 12-4428 und 13-5346) abgewiesen wurden. 

Sodann ist sie Eigentümerin eines Nachbargrundstücks zum Grundstück Nr. W3225. 

Die Beschwerdeeingabe vom 18. März 2014 (act. G 1) wurde rechtzeitig eingereicht 

und am 16. Mai 2014 (act. G 9) ergänzt. Die Eingaben entsprechen formal und inhaltlich 

den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2  VRP). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten. Hinsichtlich ihrer 

Rüge, das Korrekturgesuch sei mit Schreiben vom 28. Mai 2013 - ohne öffentliche 

Bekanntmachung - nur der Beschwerdeführerin angezeigt worden, was das rechtliche 

Gehör von weiteren potentiell Einspracheberechtigten verletze (act. G 9 S. 12 oben, S. 

14 unten und S. 15), fehlt es der Beschwerdeführerin an einem schutzwürdigen 

Interesse bzw. an der Rechtsmittellegitimation. Diesbezüglich ist auf die Beschwerde 

nicht einzutreten. Selbst wenn darauf einzutreten wäre, müsste die Rüge abgewiesen 

werden, zumal das Korrekturgesuch bzw. die darin beantragte geringe Verschiebung 

des Gebäudes im vereinfachten Verfahren (Art. 82  des Baugesetzes (sGS 731.1 

[BauG]) geprüft werden konnte.

2.              

bis

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2.1.       

2.1.1.    Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass die Akten der Beschwerdegegnerin 

nicht nummeriert und mit keinem Aktenverzeichnis versehen sind (act. G 9 S. 9). - Die 

Vorinstanz hat sämtliche Akten einzureichen, die ihr zum Entscheid zur Verfügung 

gestanden haben (Art. 52 VRP). Sie sind zu nummerieren und mit einem 

Aktenverzeichnis zu versehen (Cavelti/Vögeli a.a.O., Rz. 943 f. und 1136; VerwGE B 

2014/71 vom 24. März 2015 E. 2, www.gerichte.sg.ch). Ein Aktenverzeichnis dient 

insbesondere in komplexeren Verfahren der besseren Auffindbarkeit einzelner Belege. 

Auf Aufforderung des Verwaltungsgerichts reichte die Vorinstanz unter anderem die 

dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegenden Akten der Beschwerdegegnerin 

(act. G 13/8, 14/12) ein. Für letztere fehlt ein Aktenverzeichnis, was von der 

Beschwerdeführerin zu Recht gerügt wird. Für künftige Verfahren erfolgt daher der 

Hinweis an die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin, dass zusammen mit den 

nummerierten Akten jeweils ein entsprechendes Verzeichnis einzureichen ist (vgl. 

VerwGE B 2014/71, a.a.O., E. 2).

Nicht begründet erscheint dagegen das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die 

Vorinstanz habe eine Rechtsverweigerung und eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

bzw. des Akteneinsichtsrechts begangen, indem sie die Verfahrensanträge der 

Beschwerdeführerin, die Akten zu nummerieren und mit einem Verzeichnis zu 

versehen, gegenüber der Erstinstanz nicht durchgesetzt habe (act G 9 S. 10). Es 

bestehen keinerlei konkrete Anhaltspunkte, dass die Vorinstanz für ihren Entscheid 

nicht über alle den Baugesuchen zugrunde liegenden Akten verfügte; blosse 

Vermutungen der Beschwerdeführerin (act. G 9 S. 9 Ziff. 3) genügen in diesem 

Zusammenhang nicht für die Annahme einer Verletzung der Aktenführungspflicht der 

Beschwerdegegnerin. Allein aus dem Fehlen der Aktennummerierung und des 

Aktenverzeichnisses und der daraus resultierenden erschwerten Sichtung der Akten 

lässt sich noch keine Rechtsverweigerung bzw. Gehörsverletzung ableiten.

2.1.2.    Die Beschwerdeführerin hatte im zweiten Rekurs vom 5. September 2013 um 

Zustellung sämtlicher Akten zur Einsichtnahme und Ansetzung einer Nachfrist zur 

Rekursbegründung ersucht (act. G 13/1). Fest steht diesbezüglich, dass der Vorinstanz 

in der Folge die Vernehmlassung und die Akten der Beschwerdegegnerin betreffend 

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den Rekurs 2 am 8. November 2013 (act. G 13/8) zugingen. Hierauf erklärte sie den 

Schriftenwechsel im Rekurs 2 am 19. November 2013 als abgeschlossen, wobei sie die 

Vernehmlassung vom 8. November 2013 beilegte (act. G 13/10). Die verlangte 

Akteneinsicht gewährte die Vorinstanz nicht. Aus der Vernehmlassung vom 8. 

November 2013 war nun allerdings ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin die Akten 

(im Rekurs 2) eingereicht hatte. Somit wäre es - im Nachgang zum Schreiben vom 19. 

November 2013 - an der Beschwerdeführerin gewesen, die Vorinstanz auf ihre 

Unterlassung aufmerksam zu machen. Für eine nachträgliche Akteneinsicht wäre bis 

zum Rekursentscheid vom 3. März 2014 (act. G 2) noch genügend Zeit geblieben. Die 

im Rekurs 2 fehlenden Akten wurden auch in der Stellungnahme vom 4. Dezember 

2013 (act. G 14/24) im Rekurs 1 nicht mehr thematisiert bzw. gerügt. Unter diesen 

Umständen kann die unterlassene Zustellung der Akten im Rekurs 2 nicht als 

Verletzung des rechtlichen Gehörs bzw. des Akteneinsichtsrechts gewertet werden, 

zumal ein Verfahrensmangel so früh wie möglich, d.h. nach dessen Kenntnis bei erster 

Gelegenheit, geltend zu machen ist. Es verstösst gegen Treu und Glauben, den 

Einwand (vgl. G 9 S. 10 f. Ziff. 6-9) erst im Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wenn 

der Mangel schon vorher hätte festgestellt und gerügt werden können (vgl. BGer 

2C_143/2014 vom 17. September 2014, E. 3.3 mit Hinweisen).

2.2.         

2.2.1.    Eine Sistierung bedeutet eine Abweichung vom Grundsatz einer möglichst 

beförderlichen Fortführung und Erledigung des Verfahrens (Beschleunigungsgebot). Sie 

bedarf daher einer Rechtfertigung. Eine Sistierung des Verfahrens ist anzuordnen, 

wenn sie gesetzlich vorgeschrieben ist oder wenn ein anderes Verfahren anhängig ist, 

dessen Ausgang von präjudizieller Bedeutung ist. Zulässig ist die Verfahrenssistierung 

ausserdem, wenn sie aus wichtigen Gründen geboten erscheint und ihr keine 

überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 1093). - Die 

Beschwerdeführerin vertritt die Auffassung, dass der Rekurs 2 bis zur Erledigung des 

Rekurses 1 zu sistieren gewesen wäre, weil zwei sich widersprechende und 

gegenseitig ausschliessende Baugesuche gestellt worden seien. Eine faktische 

Umgehung des Rechtsschutzes durch die Schaffung undurchsichtiger 

Verfahrensverhältnisse sei auf jeden Fall zu vermeiden. Die Erstinstanz hätte die 

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Bauherrschaft zuständigkeitshalber an die Vorinstanz verweisen müssen und das 

Baugesuch nicht zu beurteilen gehabt. Mangels Zuständigkeit bzw. aufgrund der bei 

der Vorinstanz bereits rechtshängigen Sache stelle sich die Frage der Nichtigkeit des 

Beschlusses der Beschwerdegegnerin vom 9. August 2013. Aufgrund der 

Rechtshängigkeit des Baugesuchs Nr. 50'444 wären sämtliche Änderungen des 

Baugesuchs zwingend bei der Instanz einzureichen gewesen, bei der der Rekurs 1 

noch zur Behandlung anhängig gewesen sei. Mit der Abweisung des Antrages, die 

Behandlung des Korrekturgesuchs sei bis zur Erledigung des Baugesuchs 

auszusetzen, habe die Vorinstanz eine Ermessensunterschreitung begangen (act. G 9 

S. 11-13).

2.2.2.    Mit der Vorinstanz (act. G 12 S. 2) ist festzuhalten, dass die Einreichung von 

Korrekturbaugesuchen zur Verbesserung von Punkten, welche mit den öffentlich-

rechtlichen baurechtlichen Bestimmungen nicht im Einklang stehen, zulässig ist und 

einer gängigen Praxis entspricht. Die Vorinstanz behandelte im Rekursentscheid vorab 

die im Rekurs 1 betreffend das Baugesuch Nr. 50'444 unter anderem aufgeworfene 

Frage des Grenzabstands, welche gleichzeitig (der einzige) Gegenstand des 

Korrekturbaugesuchs Nr. 50'444.01 bildet. Vorliegend ist davon auszugehen, dass die 

Beschwerdegegnerin am ersten Baugesuch im Ergebnis insoweit (in einem Teilaspekt) 

nicht mehr festhielt, als sie ein Korrekturbaugesuch (mit veränderter Positionierung des 

Gebäudes) einreichte. Das Korrekturbaugesuch - für das gleiche Grundstück können 

gleichzeitig mehrere Baugesuche eingereicht werden (vgl. VerwGE B 2012/142, 147 

vom 2. Juli 2013, E. 1.3; www.gerichte.sg.ch) - ersetzte mit anderen Worten das 

ursprüngliche Baugesuch im Punkt der Gebäudepositionierung. In diesem Sinn liegen - 

entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - keine sich widersprechenden, sich 

gegenseitig ausschliessende Baugesuche vor. Indem die im Korrekturbaugesuch 

vorgenommene Lageverschiebung des Betriebsgebäudes ausschliesslich zum Ziel hat, 

den beim ursprünglichen Baugesuch gerügten Mangel der Nichteinhaltung des 

Grenzabstands zu korrigieren und insofern eine Gegenstandsidentität vorliegt, 

verneinte die Vorinstanz zu Recht einen Grund, das Verfahren betreffend das 

Korrekturbaugesuch zu sistieren. Vor diesem Hintergrund präsentierte sich das 

Korrekturbaugesuch hinsichtlich der Frage des Grenzabstands nicht nur als 

erstinstanzlich von der Bauverwaltung zu beurteilendes Anliegen, sondern gleichzeitig 

auch als (Teil-)Anerkennung der diesbezüglichen Rügen der Beschwerdeführerin im 

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damals bereits anhängigen ersten Rekursverfahren (Nr. 12-4428; vgl. dazu auch 

nachstehende E. 6.1).

2.3.       

2.3.1.    Die Beschwerdeführerin beanstandet im Weiteren, dass sich die Vorinstanz mit 

den in der Ergänzung des Rekurses 2 (act. G 13/6) vorgetragenen Argumenten nicht 

ansatzweise auseinandergesetzt habe. Damit habe sie eine Rechtsverweigerung 

begangen und das rechtliche Gehör sowie das Legalitätsprinzip verletzt (act G 9 S. 16 

oben). - Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, BV) gewährt den Parteien 

Anspruch auf rechtliches Gehör. Aus diesem Anspruch leitet das Bundesgericht in 

ständiger Rechtsprechung die Pflicht der Behörde ab, ihre Verfügungen und 

Entscheide zu begründen (vgl. statt vieler BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 133 I 270 E. 3.1; 

BGE 129 I 236 E. 3.2; BGE 126 I 102 E. 2b; G. Steinmann, in: St. Galler Kommentar, 3. 

Aufl. 2014, Rz. 49 zu Art. 29 BV). Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der 

Betroffene den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten 

kann (BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 129 I 232 E. 3.2). Dies ist nur möglich, wenn sowohl 

der Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids 

ein Bild machen können; in diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen 

genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr 

Entscheid stützt. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sich die Behörde ausdrücklich 

mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand 

auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 

Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1). - Die Vorinstanz begründete den 

angefochtenen Entscheid im Wesentlichen mit dem Hinweis auf die einschlägigen 

rechtlichen Grundlagen und den massgebenden Sachverhalt. Sie zeigte die 

Überlegungen, von denen sie sich leiten liess, in zureichender Weise auf und setzte 

sich mit den wesentlichen Gesichtspunkten auseinander. Eine Verpflichtung, sich mit 

jeder tatbeständlichen Behauptung oder jedem rechtlichen Einwand in den teilweise 

weitschweifigen Eingaben der Rekurrentin zu befassen, besteht wie dargelegt nicht. Ein 

Begründungsmangel ist somit nicht ersichtlich.

2.3.2.    Die Beschwerdeführerin beanstandet sodann, dass bereits die 

Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör bzw. die Begründungspflicht verletzt habe, 

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indem sie öffentliche und private Interessen im Sinn von Art. 13 Abs. 2 der Bauordnung 

der Stadt St. Gallen vom 29. August 2000/15. November 2005 (BO) nicht 

gegeneinander abgewogen und keinen Interessenausgleich vorgenommen habe. Diese 

Abwägung sei erstmals im vorinstanzlichen Entscheid erfolgt, weshalb sie (die 

Beschwerdeführerin) dies aufgrund der eingeschränkten Kognition (des 

Verwaltungsgerichts) nicht mehr im gleichen Umfang rügen könne, wie dies 

vorinstanzlich möglich gewesen wäre (act. G 9 S. 22). Dazu ist festzuhalten, dass der 

Einspracheentscheid vom 22. Juni 2012 (act. G 14/12 Beilage) die beteiligten 

öffentlichen und  privaten Interessen - wenn auch in kurzer Form und teilweise nicht 

explizit bezogen auf die Norm von Art. 13 Abs. 2 BO - zur Sprache brachte. Die 

Beschwerdeführerin hatte somit zureichend Anlass und Gelegenheit, sich im Rahmen 

des anschliessenden Rekursverfahrens hierzu vernehmen zu lassen, was sie in der 

Folge auch tat (vgl. act G 13/1 und 14/1). Der Einspracheentscheid zeigt die für die 

Beschwerdegegnerin wesentlichen Überlegungen in zureichender Weise auf und setzt 

sich mit den wesentlichen Gesichtspunkten auseinander. Ein Begründungsmangel ist 

somit auch hier nicht erkennbar.

2.4.        Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass die Vorinstanz gehalten gewesen 

wäre, die beiden nach Abschluss des Schriftenwechsels am 21. Februar 2013 (act. G 

14/16) unaufgefordert eingereichten Eingaben der Bauherrschaft vom 22. April und 23. 

Mai 2013 (act. G 14/17 und 14/19) aus dem Recht zu weisen (act. G 9 S. 29 oben). 

Dazu ist festzuhalten, dass die Parteien im vorinstanzlichen Verfahren ihren Standpunkt 

mit nachträglichen Eingaben betreffend den Streitgegenstand im Rahmen des Rechts 

auf Replik (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 952) grundsätzlich einbringen können, wobei das 

rechtliche Gehör der weiteren Verfahrensbeteiligten zu wahren ist. Eine zeitliche 

Begrenzung und damit auch ein Anlass, nachträgliche Eingaben aus dem Recht zu 

weisen, besteht diesbezüglich - jedenfalls für eine mit voller Prüfungsbefugnis 

ausgestattete Rekursinstanz - nicht, wenn die Vorbringen wie vorliegend die streitigen 

Aspekte (Lärmschutzwerte, Blendungswirkung von Sonnenkollektoren) betreffen (vgl. 

Alain Griffel, Hrsg., Kommentar VRG, 3. A. 2014, § 26b N 26); dies zumal die 

Beschwerdeführerin Gelegenheit erhielt, sich zu den Eingaben zu äussern und dies 

auch tat (act. G 14/24).   

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2.5.        Die Beschwerdeführerin beantragt einen Augenschein, soweit das 

Verwaltungsgericht weitere Abklärungen in tatsächlicher Hinsicht als notwendig 

erachte (act. G 9 S. 32 und S. 22 sowie G 21 S. 8 Ziff. 15 mit Hinweis auf fehlende 

Visiere). Aus der Sicht der Beschwerdegegnerin ist eine solche Notwendigkeit nicht 

gegeben (act. G 16 S. 8). - Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche 

Wahrnehmung von Tatsachen durch die entscheidende Instanz. Er dient dem besseren 

Verständnis des Sachverhalts. Ob ein Augenschein durchzuführen ist, liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der urteilenden Instanz. Unbestrittene Tatsachen brauchen 

nicht durch einen Augenschein überprüft zu werden, sofern eine Nachprüfung nicht 

durch öffentliche Interessen geboten ist (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 966). Die 

tatsächlichen Verhältnisse ergeben sich im vorliegenden Fall zwar im Wesentlichen aus 

den massgeblichen Plänen sowie den übrigen Verfahrensakten. Die Durchführung 

eines Augenscheins wurde - insbesondere auch mit Blick auf die vorzunehmende 

Abwägung der beteiligten öffentlichen und privaten Interessen (vgl. nachstehende E. 5) 

- dennoch als sachgerecht erachtet, zumal in den vorinstanzlichen Verfahren auf einen 

Augenschein verzichtet worden war.

An dem am 28. Juli 2015 durchgeführten Augenschein nahmen neben den Mitgliedern 

des Gerichts der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Stadtrat Peter Jans, der 

Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin, Herr A. (St. Galler Stadtwerke), die 

Architektin B. (für die Beschwerdegegnerin) sowie RA lic. iur. C. (für die Vorinstanz) teil. 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zeigte den Standort der Parzelle der 

Beschwerdeführerin und reichte Fotos, aufgenommen auf der Terrasse der Attika-

Wohnung, ein. Er schilderte seinen Standpunkt anhand der konkreten örtlichen 

Gegebenheiten und bestätigte die bereits in den schriftlichen Eingaben festgehaltene 

Sichtweise. Architektin B. legte die Positionierung der Solar-Panels dar und führt unter 

anderem aus, dass die Höhe der Kamine durch die Luftreinhalte-Verordnung bedingt 

sei. Sie reichte den Plan der Kamine nach, aus welchem die entsprechenden 

Grössenverhältnisse ersichtlich wurden. Am Augenschein zeigte sich insbesondere die 

Höhe, das Ausmass und die Positionierung des geplanten Gebäudes einschliesslich 

Kaminen einerseits und im Verhältnis zur Umgebung einschliesslich der Liegenschaft 

der Beschwerdeführerin anderseits.

3.           

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3.1.        Nach Art. 13 Abs. 2 BO werden in Zonen, für welche die Tabelle (vgl. Anhang 

BO zu Art. 13) keine Regelung enthält und für welche keine Sonderbauvorschriften 

erlassen worden sind, die Grundmasse und Gestaltungsanforderungen unter 

Berücksichtigung der öffentlichen und privaten Interessen im Einzelfall festgelegt. 

Gegenüber benachbarten Zonen gelten mindestens die Abstände der angrenzenden 

Bauklassen. Dementsprechend ist gegenüber dem der Wohnzone W4a zugehörenden 

Grundstück der Beschwerdeführerin ein Grenzabstand von 10 m (gross) bzw. 5 m 

(klein) einzuhalten. - Die Beschwerdegegnerin erkannte im Einspracheentscheid vom 9. 

August 2013, dass durch die Verschiebung des Betriebsgebäudes der auf der Südseite 

verlangte grosse Grenzabstand mit 10.05 bis 12.11 m eingehalten werde. Weil auf der 

Nordseite gegenüber der Schönaustrasse nicht der kleine Grenzabstand, sondern der 

ordentliche Strassenabstand von 3 m massgebend sei (Art 26 Abs. 1 Bst. b BO), seien 

auch hier die Vorschriften eingehalten (act. G 13/8 Beilage S. 7). Konkrete 

Anhaltspunkte, welche diese im vorinstanzlichen Entscheid (act. G 2 S. 12) bestätigte 

Feststellung in Frage stellen würden, werden weder geltend gemacht noch sind solche 

aus den Akten ersichtlich.

3.2.         

3.2.1.    Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, Art. 13 Abs. 2 BO enthalte eine 

Blankonorm bzw. Generalklausel zugunsten der öffentlichen Hand, welche mangels 

Bestimmtheit das Legalitätsprinzip verletze und nicht justiziabel sei. Für ein Projekt wie 

das vorliegende wäre zumindest der Erlass eines Sondernutzungsplanes zwingende 

Voraussetzung. Ein solcher liege jedoch nicht vor. Ersatzweise sei Art. 67 BauG zur 

Anwendung zu bringen. Die dort festgelegten Masse (Gebäudehöhe 8 m, Firsthöhe 12 

m, Gebäudelänge 25 m, Gebäudetiefe 12 m) würden durch das geplante Vorhaben 

überschritten. Dieses sei daher nicht bewilligungsfähig (act. G 9 S. 19-21).

3.2.2.    Das Baureglement enthält unter Vorbehalt der Gesetzgebung des Bundes und 

des Kantons für das gesamte Gebiet der politischen Gemeinde öffentlich-rechtliche 

Bauvorschriften (Art. 8 BauG). Es regelt insbesondere Grenz- und Gebäudeabstände, 

Gebäudelänge und -höhe sowie Geschosszahl von Bauten und Anlagen (vgl. B. Heer, 

St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 76). Wenn weder Baureglement 

noch Überbauungs- oder Gestaltungsplan die äussere Erscheinungsform von Bauten 

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und Anlagen regeln, so kommen nach Art. 67 BauG die dort festgelegten Vorschriften 

subsidiär zur Anwendung. Vorliegend finden sich in der BO für die Zone für öffentliche 

Bauten und Anlagen keine detaillierten Regelbauvorschriften. Vielmehr werden wie 

erwähnt die Grundmasse und Gestaltungsanforderungen unterBerücksichtigung der 

öffentlichen und privaten Interessen im Einzelfall festgelegt (Art 13 Abs. 2 BO). Im 

angefochtenen Entscheid führte die Vorinstanz mit Hinweis auf die einschlägige 

Literatur (D. Gsponer, Die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen, Zürich 2000, S. 

129) unter anderem aus, die Bestimmung der einzelnen Massvorschriften in der Zone 

für öffentliche Bauten und Anlagen hänge stark von der geplanten Nutzung ab. Diese 

sei (im Gegensatz zur Wohnzone) geprägt von einer offenen Regelung ohne 

Bauklassen und ohne detaillierte Bau- und Nutzungsbestimmungen (act. G 2 S. 15). 

Die Vorinstanz schilderte im Weiteren die Entstehungsgeschichte von Art. 13 Abs. 2 BO 

und hielt unter anderem fest, die Beschwerdegegnerin sei dannzumal mit einer 

subsidiären Anwendung von Art. 67 BauG nicht einverstanden gewesen, weshalb Art. 

13 Abs. 2 BO (entsprechend Art. 63 Abs. 2 der alten Bauordnung vom 8. September 

1980) um den Satz ergänzt worden, dass zum Schutz der Nachbarn die 

Abstandsvorschriften der benachbarten Bauklassen zu berücksichtigen seien. Art. 13 

BO genüge daher dem Grundsatz der Gesetzmässigkeit. Es sei darin bewusst keine 

detaillierte Regelbauweise  festgelegt worden. Es liege keine Lücke in der Bauordnung 

vor, die durch Art. 67 BauG gefüllt werden müsste, sondern es sei von einem 

qualifizierten Schweigen des Gesetzgebers auszugehen (act. G 2 S. 15 f.).

3.2.3.    Die genügende Bestimmtheit einer Norm bzw. die Voraussehbarkeit von 

Rechtsfolgen ist Ausfluss des Rechtssicherheitsgebots (vgl. zu diesen Grundsätzen 

allgemein Imboden/Rhinow, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Bd. I, Nr. 59 

B.II.i; Rhinow/Krähenmann, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, 

Ergänzungsband, Nr. 20 B.X.d). Der von der Vorinstanz dargelegte Umstand, dass in 

der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen die Unterschiedlichkeit der möglichen 

Nutzungsarten eine offene Regelung ohne Bauklassen und detaillierte 

Nutzungsbestimmungen bedinge, erscheint nachvollziehbar und begründet. Der 

Grundsatz der genügenden Bestimmtheit der Norm erscheint insofern als eingehalten, 

als in Art. 13 Abs. 2 BO die Abstandsvorschriften der benachbarten Bauklassen als 

anwendbar erklärt werden und zudem in jedem Fall öffentliche und private Interessen 

zu berücksichtigen sind. Der von der Beschwerdeführerin aus der Anwendbarkeit der 

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Abstandsvorschriften der Zone W4a gezogene Umkehrschluss, dass in der Zone für 

öffentliche Bauten und Anlagen auch die übrigen Regelbauvorschriften der Wohnzone 

W4a gelten müssten (act. G 9 S. 21 unten), entspricht nicht der klaren Regelung von 

Art. 13 Abs. 2 BO. Sodann kann hinsichtlich der (öffentlich aufgelegten und am 23. 

Februar 2006 genehmigten) Regelung nicht von einer nicht voraussehbaren oder 

ungewöhnlichen Rechtsfolge ausgegangen werden, mit welcher unter keinen 

Umständen zu rechnen war. Eine Verletzung des Legalitätsprinzips durch Art. 13 BO ist 

entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin angesichts der geschilderten 

Umstände nicht gegeben.

4.             

4.1.        Die Rechtmässigkeit eines Zonenplans kann grundsätzlich nur im Anschluss 

an seinen Erlass bestritten werden. Eine spätere akzessorische Anfechtung im 

Baubewilligungsverfahren ist im Interesse der Rechtssicherheit nur in Ausnahmefällen 

zulässig, so wenn sich die Betroffenen beim Planerlass noch nicht über die ihnen 

auferlegten Beschränkungen Rechenschaft geben konnten und sie im damaligen 

Zeitpunkt keine Möglichkeit hatten, ihre Interessen zu verteidigen, oder wenn sich die 

Verhältnisse seit Planerlass derart geändert haben, dass das öffentliche Interesse an 

den bestehenden Beschränkungen dahin gefallen sein könnte (BGE 127 I 103 E. 6b S. 

105 f.; BGer 1C_ 518/2010 vom 22. März 2011, E. 4.1 mit Hinweisen, 1C.358/2013 vom 

12. November 2013, E. 3.3, 1C_444/2014 vom 27. Januar 2015, E. 3; BGE 133 II 353; 

VerwGE B 2013/49 vom 8. Juli 2014, B 2014/77 vom 28. April 2015, E. 3; 

www.gerichte.sg.ch). - Vorliegend wurde mit der Zonenplanänderung vom 26. März 

2012 (Genehmigungsdatum) der südwestliche Teil des Grundstücks Nr. W3225 (bislang 

Wohnzone W4a) der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zugewiesen. Die 

Beschwerdeführerin bestätigt ihren bereits im vorinstanzlichen Verfahren 

eingenommenen Standpunkt, dass sich mit dem Wegfall des Geothermie-Projekts die 

tatsächlichen Verhältnisse wesentlich geändert hätten. Es werde bestritten, dass die 

Bürgerschaft unter diesen Umständen der Referendumsvorlage vom 28. November 

2010 und damit auch der Umzonung der Bauparzelle zugestimmt hätte. Denkbar sei 

unter diesen Umständen allenfalls eine Nutzung der Parzelle mit dem Bau einer reinen 

Verteilzentrale von Fernwärme. Im Vorfeld der Abstimmung über die 

Zonenplanänderung sei den unmittelbar betroffenen Nachbarn das Bild vermittelt 

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worden, wonach lediglich eine Fernwärme-Verteilzentrale geplant sei. Ein eigentliches 

Kraftwerk mit den entsprechenden Auswirkungen sei nicht zur Diskussion gestanden. 

Über die Tragweite der daraus resultierenden Einschränkungen habe keine Klarheit 

bestanden; über die Zonenplanänderung sei nicht informiert worden (act. G 9 S. 17-19).

4.2.        Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid aus, eine wesentliche 

Veränderung seit Planerlass (im Sinn der erwähnten Rechtsprechung) könne 

ausgeschlossen werden. Es sei stets erklärtes Ziel der Zonenplanänderung gewesen, 

die Erstellung eines Geothermie-Heizkraftwerks und den Ausbau des städtischen 

Fernwärmenetzes zu ermöglichen. Die Bürgerschaft habe diesem Vorhaben in der 

Referendumsabstimmung vom 28. November 2010 zugestimmt. Im Vorfeld der 

Abstimmung seien die mit der Zonenplanänderung verfolgten Absichten der 

Öffentlichkeit in ausreichendem Mass bekanntgegeben worden (Erläuterung vom 14. 

September 2010 für die Volksabstimmung vom 28. November 2010; www.stadt.sg.ch/

news). Die Visualisierung (Abbildung eines "möglichen Erscheinungsbildes" der 

Fernwärmezentrale) weise entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin durchaus 

vergleichbare Merkmale mit dem Projekt gemäss Baugesuch auf. Die Angaben seien 

auch nicht irreführend gewesen, weshalb die Beschwerdeführerin die Möglichkeit 

gehabt habe, ihre Interessen zu verteidigen. Dazu komme, dass sie durch die 

Zonenplanänderung in ihren eigenen Rechten gar nicht eingeschränkt werde. Ihr 

Grundstück sei von der Zonenplanänderung nicht erfasst und damit höchstens indirekt 

betroffen. Eigentumsbeschränkungen seien ihr durch die Zonenplanänderung keine 

auferlegt worden. Allfällige Beeinträchtigungen ihrer umweltschutz- und 

nachbarrechtlichen Stellung seien als Einsprache im Rahmen des 

Baubewilligungsverfahrens oder auf dem Zivilrechtsweg geltend zu machen und 

vermöchten keinen Anspruch auf eine akzessorische Überprüfung der rechtskräftigen 

Zonenplanänderung zu begründen. Ob und inwiefern ihre diesbezüglichen Rechte 

verletzt seien, sei gerade Gegenstand des vorliegenden Verfahrens (act. G 2 S. 13 f.).

4.3.        Vorab ist festzuhalten, dass der von der Beschwerdeführerin angeführte Stopp 

des Geothermie-Projekts am 14. Mai 2014 (act. G 9 S. 17 mit Hinweis auf act. G 10/5) 

den Bestand des Fernwärmezentralen-Projekts und das öffentliche Interesse an dessen 

Realisierung (dazu nachstehende E. 5.1) für sich allein nicht in Frage zu stellen vermag, 

zumal das Projekt in der Sache eigenständig ist und unabhängig vom Geothermie-

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/32

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Projekt verwirklicht werden kann. Die Notwendigkeit der Fernwärmezentrale ist mit 

anderen Worten sachlich nicht von der Realisierbarkeit des Geothermie-Projektes 

abhängig (vgl. act. G 17/1 S. 25-27). Veränderte Verhältnisse, welche eine 

akzessorische Prüfung der Zonenplanänderung im vorliegenden Verfahren rechtfertigen 

könnten, können - wie im vorinstanzlichen Entscheid zutreffend dargelegt - mit Bezug 

auf das zur Diskussion stehende Projekt nicht als dargetan gelten. Im Vorfeld zur 

Abstimmung vom 28. November 2010 wurde der Umstand, wonach 

Fernwärmezentralen als Spitzenlastzentralen im Fernwärmenetz dienten, mit Erdgas 

oder Heizöl betrieben würden und Spitzenlastkessel, Tanks zur Brennstofflagerung, 

Sicherheitseinrichtungen sowie Armaturen und Apparate für die Sicherstellung der 

Fernwärmeversorgung beinhalteten, klar kommuniziert (vgl. Erläuterungen zur 

Volksabstimmung vom 28. November 2010, S. 36 f.). Die Beschwerdeführerin bringt im 

vorliegenden Verfahren keine weiteren Aspekte ein, welche geeignet wären, die 

begründeten Darlegungen der Vorinstanz und damit die Anwendbarkeit von Art. 13 

Abs. 2 BO in Frage zu stellen.

5.             

5.1.        Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, selbst bei 

Anwendbarkeit von Art. 13 Abs. 2 BO ergebe eine Gegenüberstellung der öffentlichen 

und privaten Interessen, dass das Bauprojekt am geplanten Standort deutlich 

überdimensioniert und eine Bewilligung daher auch aus diesem Grund zu verweigern 

wäre. In Anbetracht der unmittelbar angrenzenden Grundstücke, die der reinen 

Wohnzone bzw. der Grünzone gemäss Art. 17 BauG zugewiesen seien, widerspreche 

eine Nutzung der Bauparzelle in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen für den 

Bau einer Fernwärmezentrale mit vielfältigen Immissionen auf die Nachbargrundstücke 

offensichtlich den raumplanungsrechtlichen Vorgaben im RPG, im USG sowie in der 

LSV und der LRV. Just vor der Liegenschaft der Beschwerdeführerin sollten sich auch 

die beiden wuchtigen, einer Gebäudefassade gleichkommenden Kamine erheben. 

Offenkundig liege eine massive Überschreitung vor, die sich nicht mit der bestehenden 

Bausubstanz und der Umgebung vertrage. Auch die Behauptung, die Ausmasse seien 

im Wesentlichen technisch und durch den Gebrauchszweck bestimmt, sei 

tatsachenwidrig. Die Sache sei - auch vor dem Hintergrund der neuen Tatsache des 

Stopps des Geothermie-Projektes - zumindest zur Eruierung der involvierten 

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öffentlichen und privaten Interessen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Durch den Erlass eines Sondernutzungsplans könnten die dargelegten 

rechtsstaatlichen Bedenken bei der Anwendung von Art. 13 Abs. 2 BO gemildert 

werden, da in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (im Sinn einer 

"Blankobauzone") faktisch keine Regelbauweise gelte  (act. G 9 S. 21-23).

5.2.       

5.2.1.    Art. 13 Abs. 2 BO verlangt wie dargelegt eine Berücksichtigung (Abwägung) 

von öffentlichen und privaten Interessen beim Entscheid über ein Baugesuch. 

Hinsichtlich des öffentlichen Interesses  fällt dabei vorab in Betracht, dass die Stadt St. 

Gallen mit dem Energiekonzept 2050 eine Strategie zur nachhaltigen Deckung des 

künftigen Wärmebedarfs bzw. über ein umfassendes Programm zum nachhaltigen 

Umbau der Energieversorgung der Stadt aufnahm (Erläuterung zur Volksabstimmung 

vom 28. November 2010, S. 2 und 4 f.). Der Stopp des Geothermie-Projekts bedeutete 

zwar einen Rückschlag auf dem Weg der Realisierung des Energie-Konzepts. Dies 

kann jedoch - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (act. G 9 S. 22 Mitte) - 

nicht zur Folge haben, dass allein aus diesem Grund gleichzeitig auch die weiteren, im 

Rahmen des Energie-Konzepts laufenden Projekte in Frage zu stellen wären. Vor 

diesem Hintergrund und insbesondere unter Einbezug der Tatsache, dass die 

Gewährleistung der Wärmeversorgung eine zentrale Aufgabe der öffentlichen Hand 

darstellt (vgl. Art. 21 lit. a und 24 Abs. 1 der Verfassung des Kantons St. Gallen, sGS 

132.225), bejahte die Vorinstanz das öffentliche Interesse an der geplanten 

Fernwärmezentrale (mit angegliedertem Salzlager) zu Recht, zumal mit dem 

vorliegenden Projekt zum einen erneuerbare Energien (Photovoltaikanlage) zum Einsatz 

kommen und zum anderen (ohnehin anfallende) Abwärme aus der Abfallverbrennung 

genutzt wird.

5.2.2.    Das geplante Betriebsgebäude ist 49.3 m lang, 19.3 m breit und (gemessen an 

der Dachoberkante) 16.76 m hoch; die massgebliche Gebäudehöhe (Art. 20 Abs. 1 BO 

in Verbindung mit Art. 60 BauG) beträgt indessen 14.66 m. Die Kamine erreichen eine 

Höhe von 22.66 m (vgl. Baugesuch; act. G 14/12 Beilagen). Damit übertrifft es zwar die 

entsprechenden Grundmasse in der Wohnzone 4a (40 m, 14 m und 14.5 m; vgl. Tabelle 

zu Art. 13 BO, Anhang BO). Im vorinstanzlichen Entscheid wurde hierzu aber 

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festgehalten, das Mass der Überschreitung sei nicht derart massiv, dass von einer klar 

überdimensionierten Baute, die sich mit der bestehenden Bausubstanz und der 

Umgebung nicht vertrage, gesprochen werden müsse. Die Ausmasse seien im 

Wesentlichen technisch bedingt. Eine Fernwärmezentrale habe sich in ihrer 

Ausdehnung am Zweck auszurichten. Gerade deshalb seien in Art. 13 Abs. 2 BO auch 

keine Grundmasse festgelegt (act. G 2 S. 17). Im Weiteren führte die Vorinstanz aus, 

die Beschwerdegegnerin habe die Einhaltung der umweltschutzrechtlichen Vorschriften 

geprüft und bestätigt. Damit habe sie gleichzeitig festgestellt, dass die privaten 

Interessen nicht in unzulässiger Weise beeinträchtigt würden (act. G 2 S. 17).

Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass allein aufgrund der Gebäudehöhe und der 

übrigen Dimensionen des Gebäudes nicht von einer erheblichen Tangierung der 

privaten Interessen der Beschwerdeführerin ausgegangen werden kann. Dies umso 

weniger, als anlässlich des Augenscheins vom 28. Juli 2015 unter anderem deutlich 

wurde, dass sich das geplante Gebäude auf der Nordseite der Liegenschaft der 

Beschwerdeführerin befindet und dementsprechend für diese keine Beschattung zur 

Folge hat. Im Übrigen ist in diesem Zusammenhang auch festzuhalten, dass die 

privaten (nachbarlichen) Interessen im Baubewilligungsverfahren (mit anschliessenden 

Rechtsmittelverfahren) ebenso so gut gewahrt werden können, wie wenn ein 

Sondernutzungsplan (vgl. dazu nachstehende E. 5.3.3) erlassen worden wäre. Inwiefern 

von der Einhaltung der umweltschutzrechtlichen Vorschriften ausgegangen werden 

kann, ist der nachstehenden E. 5.4 zu prüfen.   

5.3.       

5.3.1.    Bauten und Anlagen müssen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 

22 Abs. 2 lit. a RPG). Die Zonenkonformität zeigt sich an Hand des Nutzungsplans und 

der zugehörigen Nutzungsvorschriften. Der Zweck der Nutzungszonen ergibt sich 

dabei aus der Umschreibung der Zonenarten (Art. 11 ff. BauG). Die Zonenkonformität 

im Sinne des Bundesrechts setzt einen funktionalen Zusammenhang zwischen 

Bauvorhaben und Zonenzweck voraus (vgl. GVP 2000 Nr. 17; Heer, a.a.O., Rz. 360). 

Die Frage, ob ein Bauvorhaben dem Zweck der Zone entspricht, beurteilt sich rein 

abstrakt, das heisst losgelöst von den konkreten Verhältnissen und Einwirkungen auf 

die Nachbarschaft (VerwGE B 2009/71 und 72 vom 18. März 2010, E. 3.1. mit Hinweis, 

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www.gerichte.sg.ch). Die umweltschutzrechtliche Beurteilung eine Baute (vgl. Art. 43 

LSV) ist im Anschluss an die Beurteilung der Zonenkonformität vorzunehmen.

5.3.2.    Die Beschwerdeführerin lässt ausführen, in den benachbarten Zonen des 

geplanten Projektes sei ausschliesslich die Wohnnutzung und der Betrieb von 

nichtstörenden Gewerbebetrieben zulässig (Art 11 Abs. 1 BauG). Es sei aufgrund des 

Dauerbetriebs (12 Stunden am Tag und 6 Stunden während der Nacht) der Anlage mit 

erheblichen Lärmemissionen sowie derweil nicht näher bestimmbaren 

Luftverunreinigungen zu rechnen. Es sei augenscheinlich, dass die Fernwärmezentrale 

schon aus raumplanungsrechtlichen Überlegungen nicht zonenkonform sei. Der im 

Baugesuch behauptete "gebührende Abstand zur Wohnnutzung" sei nicht gegeben. Es 

sei für die Fernwärmezentrale mit Kraftwerk ein geeigneter Ort in einer Gewerbe- oder 

Industriezone zu evaluieren. Grundlage des "Lärmschutznachweises" in den 

Baugesuchsunterlagen würden verschiedene Annahmen der Bauherrschaft bilden. 

Weiter seien z.B. die genauen Lärmimmissionsdaten nicht bekannt. Emissionswerte der 

Kaminanlagen könnten zum aktuellen Zeitpunkt nicht ausgewiesen und zu den 

Schadstoffemissionen noch keine genauen Angaben gemacht werden. Die 

Beschwerdeführerin befürchte zu Recht unzumutbare und widerrechtliche 

Lärmimmissionen auf ihre Liegenschaft. Die Einhaltung des USG, der LSV und der LRV 

werde vorsorglich bestritten. Die Lage der Bauparzelle sei planerisch auch deshalb 

ungeeignet, weil die Fernwärmezentrale nördlich und nordwestlich an eine grosse 

Grünzone grenze (act. G 9 S. 24-27).

Die Beschwerdegegnerin lässt hierzu unter anderem festhalten, entgegen den 

Ausführungen der Beschwerdeführerin seien keine anderen unproblematischen und 

geeigneten Standorte vorhanden. Ein in einem Zelt untergebrachtes Provisorium sei 

nötig gewesen, weil sich das vorliegende Rechtsmittelverfahren bereits so lange 

hingezogen habe, dass die anderweitig vorhandenen Spitzenlastabdeckungen an sehr 

kalten Wintertagen gebraucht worden seien und somit als Redundanz nicht mehr zur 

Verfügung gestanden hätten. Das Provisorium sei neben dem Kehrrichtheizkraftwerk 

errichtet worden. Dieser Ort wäre für ein Definitivum jedoch völlig ungeeignet, denn die 

Platzverhältnisse würden nicht ausreichen und es sei keine ausreichende 

Fernwärmenetzanbindung vorhanden. Zudem müsste zum Fernwärmenetz ein 

Höhenunterschied von rund 70 m mit Pumpenergie überwunden werden, was 

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ökonomisch und ökologisch unsinnig wäre. Das Gelände Waldau sei in einem 

Auswahlverfahren als günstigster Standort für die definitive Fernwärmezentrale 

evaluiert worden. Durch die Kombination der idealen Lage an der Schnittstelle des 

bestehenden und des künftigen Fernwärmegebiets mit der guten Eingliederung der 

Gebäudestruktur des Quartiers sei der gewählte Standort bei Weitem der bestmögliche 

(act. G 16 S. 4).    

5.3.3.    Das Grundstück Nr. W3225 liegt seit der Zonenplanänderung per 1. Mai 2012 

wie erwähnt vollständig in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen im Sinn von Art. 

18 BauG. Für die Erstellung der vorliegend geplanten Fernwärmezentrale mit 

angegliedertem Salzlager besteht wie dargelegt (vorstehende E. 5.2.1) ein öffentliches 

Interesse, indem durch sie öffentliche Bedürfnisse (Versorgung mit Wärmeenergie und 

Gewährleistung des Winterdienstes) abgedeckt werden sollen (vgl. Waldmann/Hänni, 

a.a.O., Rz. 50 zu Art. 3 RPG). Die abstrakte Zonenkonformität im Sinn eines 

funktionalen Zusammenhangs zwischen Baute und Anlage einerseits und Zonenzweck 

anderseits ist damit ohne Weiteres zu bejahen. Von Bedeutung ist vorliegend, dass das 

st. gallische Baugesetz keine Überbauungs- oder Gestaltungsplanpflicht vorsieht. 

Vorbehalten bleiben dabei Sondernutzungspläne für Bauten und Anlagen von 

überörtlicher Bedeutung (Art. 69bis Abs. 2 BauG; Heer, a.a.O., Rz. 146). Nach Art. 

69bis Abs. 1 BauG gelten als Bauten und Anlagen von überörtlicher Bedeutung solche, 

die sich wegen ihrer Grösse oder Bedeutung auf die Siedlungs-, Verkehrs- oder 

Versorgungsstruktur der umliegenden Gemeinden erheblich auswirken. - Wenn die 

Vorinstanz im angefochtenen Entscheid eine überörtliche Bedeutung der geplanten 

Fernwärmezentrale und dementsprechend eine Pflicht zum Erlass eines 

Sondernutzungsplans verneinte (act. G 2 S. 20), so ist dieser Schlussfolgerung 

zuzustimmen. Die geplante Fernwärmezentrale dient im Wesentlichen der Versorgung 

der Stadt St. Gallen bzw. eines Teil derselben (vgl. dazu vorstehende E. 5.1).

5.4.       

5.4.1.    Nach Art. 25 Abs. 1 USG dürfen ortsfeste Anlagen - wie vorliegend die 

Fernwärmezentrale - nur errichtet werden, wenn die durch diese Anlagen allein 

erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte in der Umgebung nicht überschreiten; 

die Bewilligungsbehörde kann eine Lärmprognose verlangen. Unabhängig von der 

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bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen, wie namentlich Lärm, im Rahmen der 

Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und 

wirtschaftlich tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG; Art. 7 Abs. 1 LSV). Nach Art. 7 Abs. 1 lit. 

b LSV dürfen die von der Anlage allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte 

nicht überschreiten. Nach Art. 43 Abs 1 lit. b LSV in Verbindung mit Art 32 des 

Einführungsgesetzes zur eidgenössischen Umweltschutzgesetzgebung (sGS 672.1; 

EG-USG) sind Wohnzonen und Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen der 

Empfindlichkeitsstufe II zuzuordnen. Dementsprechend sind für die geplante Anlage 

Grenzwerte von 55 dBA (Tag) bzw. 45 dBA (Nacht) zu beachten (Anhang 6 Ziff. 2 LSV).

Nach der Rechtsprechung (BGE 138 II 331) ist für die Zulässigkeit des von einer Anlage 

erzeugten Lärms sodann anhand der Umstände des Einzelfalles zu prüfen, ob auf die 

effektive Betriebsdauer der Lärmquelle selbst oder des Gesamtbetriebes abgestellt 

wird. Eine auch als "Lärmverdünnung" bezeichnete Umrechnung des Lärms kommt 

namentlich (aber nicht nur) bei Verkehrsanlagen in Frage. Wenn der während der 

effektiven Betriebszeit verursachte Lärm den zulässigen Planungswert und sogar den 

Immissionsgrenzwert übersteigt, steht dies der Erteilung einer Baubewilligung 

grundsätzlich entgegen (E. 2-4). Eine Ausnahme ist nur zulässig, wenn die Lärmspitzen 

von der Dauer und Häufigkeit her zeitlich beschränkt auftreten (E. 5).

5.4.2.    In der Stellungnahme vom 21. Januar 2013 führte das Amt für Umwelt und 

Energie (AFU) unter anderem aus, die Fachstelle habe die Berechnungen im 

Lärmschutznachweis geprüft. Sie kam zum Schluss, dass die geplanten Anlagen 

aufgrund der eigenen Berechnungen einen erheblich tieferen Schallleistungspegel 

ausweisen müssten als im Lärmschutznachweis angegeben, um die Planungswerte 

einzuhalten. Ausgehend von dem im Lärmschutznachweis vorgegebenen 

Schalldruckpegel von 62 dBA ergebe sich beim 33 m entfernten und exponiertesten 

Beurteilungsort im geöffneten Balkonfenster der Dachgeschoss-Wohnung Zürcher 

Strasse 68b ein Immissionspegel von 37 dBA. Dies führe unter Berücksichtigung der 

aus dem Lärmschutznachweis übernommenen Pegelkorrekturen von +13 dBA zu 

einem Beurteilungspegel von 50 dBA. Damit werde der Planungswert in der Nacht um 

5 dBA überschritten. Werde die nach der Praxis des AFU berechnete 

Gesamtpegelkorrektur von +17 dBA angewendet, ergebe sich sogar eine 

Überschreitung von 9 dBA. Damit die Anforderungen an die LSV eingehalten würden, 

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müsste für die öffentliche Ausschreibung der in 33 m Abstand einzuhaltende 

Mittelungspegel vorgegeben werden. Es werde empfohlen, sich die Einhaltung dieses 

Wertes vom Anlagelieferanten garantieren zu lassen. Bezüglich Emissionsbegrenzung 

für Feuerungsanlagen nach Anhang 3 der LRV sei davon auszugehen, dass diese 

Werte durch Vorgabe in der öffentlichen Ausschreibung ohne Weiteres eingehalten 

werden könnten (act. G 14/15). Am 20. Dezember 2013 nahm das AFU zu den im 

Rekursverfahren von der Beschwerdegegnerin vorgebrachten Einwänden und zu den 

ihm unterbreiteten Fragen Stellung. Es hielt unter anderem fest, dass ohne 

Berücksichtigung des Zuschlags für das Vorsorgeprinzip (3 dBA) der Mittelungspegel 

am massgebenden Immissionsort 31 dBA und unter Berücksichtigung des 

Vorsorgeprinzip-Zuschlags 28 dBA nicht überschreiten dürfe. Im Weiteren erklärte es, 

sofern beide Blockkraftwerke gleichzeitig betrieben würden, müssten zur Einhaltung 

der Planungswerte in der Nacht die Emissionspegel der Anlagen um je 3 dBA auf 58.4 

dBA reduziert werden. In der Ausschreibung zur Beschaffung der Anlagen dürfe somit 

ein Emissionspegel von höchstens 61 dBA in 1 m Abstand von der Kaminmündung und 

einem 45°-Winkel verlangt werden. Falls dem Vorsorgeprinzip Rechnung getragen 

werde, verringere sich dieser höchstzulässige Wert auf rund 58 dBA (act. G 14/26).

5.4.3.    Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung der LSV durch das 

Bauvorhaben geltend. Die Einhaltung der massgeblichen Planungswerte sei nicht 

nachgewiesen. Es genüge nicht, in der Baubewilligung eine Verpflichtung zur 

Einhaltung der Planungswerte zu verfügen (act. G 9 S. 27). Die Bauherrschaft weise 

nicht nach, dass die vom AFU berücksichtigte Korrektur von 3 dBA zur 

Berücksichtigung des Vorsorgeprinzips unverhältnismässig sei. Es sei von den 

technisch möglichen Maximalbetriebswerten der geplanten Anlage auszugehen. Die 

Betriebszeiten seien in der Praxis nicht kontrollierbar. Die von der Bauherrschaft 

eingereichten Grafiken der Simulationsberechnung (act. G 14/13 Beilage 2) seien nicht 

beweistauglich, zumal die in der Software für die Erstellung der Grafiken verwendeten 

Parameter nicht angegeben seien. Es fehle auch eine entsprechende Legende. Auch 

die Darstellung der Richtung der Schalldruckpegel sei von der Bauherrschaft nicht 

eingezeichnet worden. Es sei somit mit dem AFU weiterhin davon auszugehen, dass 

der Planungswert in der Nacht um mindestens 5 dBA und nach kantonaler Praxis gar 

um 9 dBA überschritten wäre. Es werde bestritten, dass überhaupt entsprechende 

Anlagen existieren würden, die den hier einzuhaltenden Grenzwert erfüllen könnten. 

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Das Baugesuch und der Lärmschutznachweis seien daher vollständig zu überarbeiten. 

Die erwähnten Vorbehalte des AFU im ersten Amtsbericht seien im zweiten 

Amtsbericht (act G 14/26) weiterhin bestehen geblieben. Die im angefochtenen 

Entscheid zusätzlich angeordneten Auflagen/Bedingungen vermöchten hieran nichts zu 

ändern. Die geplante Anlage halte die Planungswerte bei Weitem nicht ein, womit sie 

aufgrund fehlender Zonenkonformität nicht bewilligungsfähig sei (act. G 9 S. 29-31).

5.4.4.    Mit der Vorinstanz ist vorab festzuhalten, dass die Berücksichtigung der 

Pegelkorrekturen gemäss Praxis des AFU von +17 dBA zu einem Beurteilungspegel 

von 54 dBA führen, womit der Planungswert am Tag von 55 dBA eingehalten wäre. Mit 

Blick darauf, dass die Beschaffung der technischen Anlage erst nach Rechtskraft der 

Baubewilligung erfolgen solle, führte die Vorinstanz aus, dass eine abschliessende 

Beurteilung der Lärmemissionen der dereinst zum Einsatz kommenden Anlage nicht 

möglich sei, in einem solchen Fall eine Abweisung des Baugesuchs jedoch 

unverhältnismässig wäre. Es müsse genügen, in der Baubewilligung mit Auflage 

festzulegen, welche Lärmemissionen von der künftigen Anlage maximal ausgehen 

dürften. Obschon die Beschwerdegegnerin die Beachtung der Planungswerte verfügt 

habe (Einspracheentscheid vom 22. Juni 2012, act. G 14/1 Beilage Ziff. 91), rechtfertige 

es sich, die zulässigen Werte, insbesondere auch unter Berücksichtigung der genauen 

Pegelkorrektur aufgrund des Vorsorgeprinzips, zu präzisieren. Mit Blick auf die 

Berechnungen des AFU (vgl. act. G 14/26) sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, 

eine Anlage zu beschaffen, die den dort festgehaltenen Wert einhalte. Hierbei sei allein 

entscheidend, dass die Einhaltung der Planungswerte am exponiertesten 

Beurteilungsort gewährleistet sei (act. G 2 S. 22 f.). Hinsichtlich der weiteren Frage, ob 

die Pegelkorrektur in Beachtung des Vorsorgeprinzips mit 2 dBA oder nach der Praxis 

des AFU mit 3 dBA zu berücksichtigen sei, hielt die Vorinstanz unter anderem fest, 

dass eine Erhöhung des Beurteilungspegels von 1 dBA für den Menschen gerade noch 

wahrnehmbar sei (act. G 2 S. 23 mit Hinweis auf BGer 1C_204/2012 vom 25. April 

2013). Ob die Pegelkorrektur 2 oder 3 dBA betrage, mache kaum einen Unterschied. 

Der Gewinn aus einer zusätzlichen Lärmreduktion um 1 dBA durch den Einbau von 

kostspieligen Mündungsschalldämpfern stehe in keinem vernünftigen Verhältnis zu den 

dafür notwendigen Mehrkosten. Dazu komme, dass das AFU bei seinen neuen 

Berechnungen (act. G 14/26) weiterhin von einem Dauerbetrieb der Anlage auch 

während der Nacht ausgegangen sei, einiges aber für die Zusicherung der 

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Beschwerdegegnerin spreche, die Anlage werde nicht während des ganzen Jahres und 

rund um die Uhr betrieben. Die konkreten Lärmemissionen dürften daher nicht die 

errechneten Spitzenwerte erreichen. Es rechtfertige sich daher, den einzuhaltenden 

Emissionspegel auf 59 dBA festzulegen (act. G 2 S. 23 f.).

5.4.5.    Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, die Verpflichtung zur Einhaltung der 

Planungswerte in der Baubewilligung bzw. im Einspracheentscheid explizit in Form 

einer Auflage zu vermerken, erweist sich insofern als notwendig und gerechtfertigt, als 

sich erst dadurch - und nicht schon durch die (generell-abstrakte) gesetzliche 

Festlegung der Planungswerte - eine individuell-konkrete Verpflichtung ergibt (vgl. 

Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 550). Zu Recht stellte die Vorinstanz fest, dass das Fehlen 

der vorgängigen Erbringung des Nachweises der Einhaltung der Planungswerte nicht 

zur gesamthaften Ablehnung des Baugesuchs führen kann. Dies umso weniger, als die 

Beschwerdegegnerin zusätzlich anordnete, dass für die Feuerungsanlagen vor 

Installationsbeginn ein separates Bewilligungsgesuch einzureichen sei 

(Einspracheentscheid vom 22. Juni 2012, act. G 14/1 Beilage Ziff. 89). Auf diese Weise 

lässt sich vor Einbau der Anlagen die Einhaltung der Planungswerte konkret prüfen. 

Noch höhere Anforderungen an die Bewilligung von Bauprojekten mit technischen 

Anlagen zu stellen hiesse, das Bauvorhaben ohne zureichenden Anlass zu erschweren 

oder zu verunmöglichen. Die Beschwerdegegnerin lässt überdies festhalten, dass sie 

die öffentliche Ausschreibung für die technischen Anlagen aufgrund der Notwendigkeit 

der Errichtung eines Provisoriums in der Zwischenzeit habe durchführen müssen. Was 

die Schalldämpfung für die Kamine der Fernwärmezentrale Waldau angehe, so zeige 

eine Zusage des Herstellers, dass mit einer leichten Modifikation eine Schallreduktion 

von 43 dBA erreicht werden könne. Damit betrage der Schallleistungspegel weniger als 

62 dBA, woraus sich ein Schalldruckpegel von weniger als 51 dBA ergebe. Der in Ziff. 4 

des Dispositivs des angefochtenen Entscheids verfügte maximale Schalldruckpegel 

von 59 dBA könne somit problemlos eingehalten bzw. unterschritten werden (act. G 16 

S. 5 mit Hinweis auf act. G 17/3). Sodann legt die Beschwerdegegnerin den inzwischen 

vorliegenden Nachweis des Brenner-Herstellers vor, aus welchem sich ergibt, dass die 

Grenzwerte der LRV selbst bei der grösstmöglichen Last ausnahmslos eingehalten 

werden können (act. G 16 S. 6 mit Hinweis auf act. G 17/2). Es besteht keinerlei Anlass, 

diese Zusicherungen der Anlagenhersteller in Frage zu stellen, zumal diese im 

Nachhinein überprüfbar sind und die Hersteller für die Grenzwerteinhaltung vertraglich 

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einzustehen hätten. Im Übrigen geht auch das AFU davon aus, dass mit der 

Beschaffung einer geeigneten Anlage die Emissionsgrenzwerte für Feuerungsanlagen 

(LRV Anhang 3) eingehalten werden können (vgl. G 14/15).

Wie dargelegt stützt sich die Vorinstanz auf die Zusicherung der Beschwerdegegnerin, 

wonach die Anlage nicht während des ganzen Jahres und rund um die Uhr betrieben 

werde. Dies erscheint insofern berechtigt, als die beiden Spitzenlastkessel gemäss den 

nachvollziehbaren Darlegungen der Beschwerdegegnerin zur Abdeckung von 

Bedarfsspitzen (Notfalldauerbetrieb während weniger Tage im Winter; act. G 16 S. 3 

und 7) - und damit gerade nicht für einen Dauerbetrieb "rund um die Uhr" - benötigt 

werden. Auch anlässlich des Augenscheins vom 28. Juli 2015 wurde von Seiten der 

Beschwerdegegnerin bestätigt, dass die Anlage nur der Abdeckung von 

Energiebedarfs-Spitzen diene. Hinzu kommt, dass eine Anlage immer auch unter dem 

Vorbehalt der nachträglichen Kontrolle (Art. 12 LSV) bewilligt wird. Konkrete 

Anhaltspunkte dafür, dass die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen unzutreffend 

ausgeübt oder unzutreffende Sachverhaltsannahmen getroffen hätte, sind nicht 

ersichtlich. Die vorinstanzliche pflichtgemässe Ermessensausübung gestützt auf die 

Feststellungen des AFU hat das Verwaltungsgericht, das nach Art. 61 Abs. 1 VRP nur 

zur Rechtskontrolle befugt ist, zu respektieren. Eine Ermessenskontrolle steht ihm nicht 

zu, zumal es konkret auch an einem Anlass dafür fehlen würde.  

5.5.       

5.5.1.    Die Beschwerdeführerin lässt sodann einwenden, die geplante 

Photovoltaikanlage führe zu störenden Sonnenlichtreflexionen auf die Wohnungen in 

ihrem Gebäude. Die Anlage könne ohne Effizienzeinbusse auch in Form eines 

Flachdaches betrieben werden (act. G 9 S. 31). Anerkannt ist vorliegend, dass die 

Blendwirkung von Photovoltaikanlagen grundsätzlich als Einwirkung im Sinn von Art. 7 

Abs. 1 USG gilt (BGer 1C_177/2011 vom 9. Februar 2012, E. 5.2). Nach der 

Rechtsprechung kommen dabei die Anforderungen von Art. 14 USG (Festlegung von 

Immissionsgrenzwerten für schädliche oder lästige Einwirkungen) als allgemeine 

Regeln auch für die Einwirkung von Strahlen zur Anwendung. Für den Schutz vor 

sichtbarem Licht bestehen bis anhin keine bundesrechtlich verbindlichen Regelungen, 

weshalb die rechtsanwendenden Behörden in Beachtung von Art. 12 Abs. 2 USG 

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unmittelbar Art. 11-14 und Art. 16-18 USG anzuwenden haben (BGer 1C_177/2011, 

a.a.O., E. 5.2). Massgebend für die Beurteilung der Lichtreflexionen sind die Intensität 

derselben und die Einwirkungsdauer. Das Bundesgericht verneinte - mit Hinweis auf 

die im Vergleich mit Sonnenlicht geringere Leuchtdichte und die natürlichen 

Abwehrreflexe des Menschen - eine erhebliche Störung des Wohlbefindens (Art. 14 lit. 

b USG) bei einer Blendwirkung von 15-30 Minuten pro Tag an einem bestimmten Punkt 

(vgl. BGer 1C_177/2011, a.a.O., E. 5.3-5.5).

5.5.2.    Im Amtsbericht vom 21. Januar 2013 wurde vermerkt, dass es zur zulässigen 

Blendwirkung von Photovoltaikanlagen keine bundesrechtlichen Grenzwerte gebe. Da 

die Blendwirkung vom AFU nicht beurteilt werden könne, sei allenfalls ein Gutachten 

einzuholen (act. G 14/15). Ein in der Folge von der Beschwerdegegnerin eingereichtes 

Blendgutachten vom 4. April 2013 ergab, dass eine Blendwirkung auf die 

nachbarlichen Wohnbauten in den Monaten Mai bis Juli jeweils in den frühen 

Abendstunden möglich sei. In dieser Zeit könne von einer Blenddauer über die Breite 

eines Wohnhauses von rund 45 Minuten ausgegangen werden. Bei einem 

feststehenden Beobachtungspunkt (Fenster, Balkon) sei aufgrund des ständig sich 

verändernden Sonnenstandes eine Blenddauer von mehr als 20 Minuten 

unwahrscheinlich. Eine erhebliche Beeinflussung der im Blendgebiet liegenden 

Föhrenstrasse und des Waldauwegs sei nicht erkennbar (act. G 14/17/3). Gestützt 

hierauf kam die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zum Schluss, einem 

Parteigutachten könne nicht zum vornherein jeder Beweiswert abgesprochen werden. 

Die darin festgestellte Blendwirkung in einem Einstrahlungsbereich von 4 m  von rund 

20 Minuten könne nicht als erhebliche Störung des Wohlbefindens bezeichnet werden, 

zumal die Blendwirkung der aus der gleichen Richtung kommenden Sonnenstrahlen 

wesentlich intensiver sein dürfte (act. G 2 S. 26 f.). Hinsichtlich der Frage, ob eine 

Reduktion der Blendwirkung gestützt auf das Vorsorgeprinzip (Art. 11 Abs. 2 USG) 

verlangt werden könne, führte die Vorinstanz unter anderem aus, es sei notorisch, dass 

der Wirkungsgrad einer Solaranlage am grössten sei, wenn die Sonneneinstrahlung im 

Winkel von 90° auf das Panel treffe. Hiermit lasse sich ein grösserer Wirkungsgrad 

erzielen als mit einer Anbringung der Panels auf dem Flachdach. Eine solche 

Umgestaltung wäre zwar technisch möglich, würde jedoch die Wirtschaftlichkeit der 

Anlage (Wirkungsgrad) nicht unerheblich beeinträchtigen.

2

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/32

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5.5.3.    Der vorinstanzlichen Schlussfolgerung, dass aus der Blendwirkung der Panels 

in zeitlicher Hinsicht (Einwirkung von 20 Minuten) keine erhebliche Störung des 

Wohlbefindens resultieren dürfte, ist mit Blick auf die erwähnte bundesgerichtliche 

Rechtsprechung zuzustimmen, zumal sich der (flächenmässig auf einen Balkon oder 

ein Fenster bezogene) Einstrahlungsbereich im Zeitverlauf mit dem Sonnenstand 

permanent verändert. Anhaltspunkte für unrichtige diesbezügliche Sachverhalts-

Annahmen werden weder geltend gemacht noch sind solche aus den Akten ersichtlich. 

Die vorinstanzliche Wertung berücksichtigt insbesondere die beteiligten privaten 

Interessen (Art. 13 Abs. 2 BO) zureichend. Sie lässt sich demgemäss nicht 

beanstanden.

5.6.         

5.6.1.    Die Beschwerdeführerin lässt wie bereits erwähnt eine mehrfache 

Unvollständigkeit des Baugesuchs rügen. Die Bauherrschaft sei sich in verschiedenen 

zentralen Punkten noch nicht im Klaren, welche Anlagen sie im Gebäude verbauen 

wolle. Bei der Beschwerdeführerin sei der Eindruck entstanden, dass die Bauherrschaft 

verfrüht ein unvollständiges Baugesuch und auch das Korrekturgesuch zur 

vermeintlichen Verfahrensbeschleunigung eingereicht habe. Sie habe zwingend ein in 

allen (zentralen) Punkten verbindliches Baugesuch nachzureichen bzw. das bestehende 

Baugesuch Nr. 50'444 zu ergänzen. Zumindest sei das Verfahren bis zur 

Vervollständigung des Baugesuchs aus verfahrensökonomischen Gründen zu sistieren. 

Es bestehe eine Koordinationspflicht. Ein mehrstufiges, tranchenweises 

Baubewilligungsverfahren sei nicht zulässig. Es gehe nicht, eine 

"Blankobaubewilligung" für ein Grundstück in einer "Blankobauzone" zu erteilen (act. G 

9 S. 27, 31 f.).

5.6.2.    Der Koordinationsgrundsatz ist in Art. 25a RPG verankert. Nach Art. 25a Abs. 3 

RPG sollen die Verfügungen keine Widersprüche enthalten. Eine Koordination ist auch 

erforderlich, wenn für die verschiedenen Bewilligungen nur eine Behörde zuständig ist. 

Die Natur der zu koordinierenden Bewilligungen - namentlich wenn es sich um 

raumplanungs- bzw. umweltschutzrechtliche Verfügungen handelt - ist dabei 

unerheblich (Waldmann/Hänni, a.a.O., N 22 zu Art. 25a RPG). Im kantonalen Recht ist 

der Koordinationsgrundsatz im Gesetz über die Verfahrenskoordination in Bausachen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 29/32

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(sGS 731.2, VKoG) umgesetzt. Die Koordination bezweckt die inhaltliche und zeitliche 

Abstimmung von Verfügungen und die zügige Abwicklung der Verfahren (Art. 2 VKoG). 

Die Koordinationspflicht setzt voraus, dass zwischen den anzuwendenden Vorschriften 

ein enger sachlicher Zusammenhang besteht, womit diese Vorschriften nicht getrennt 

und unabhängig voneinander beurteilt werden dürfen, ansonsten die gesonderte 

Behandlung sachlich zu unhaltbaren Ergebnissen führen könnte (vgl. P. Hänni, 

Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 5. Auflage, Bern 2008, S. 458; 

BGE 137 II 182 E. 3.7.4.1 mit Hinweisen). Spezialbewilligungen von untergeordneter 

Bedeutung, die separat erteilt werden können, fallen dagegen nicht unter die 

Koordinationspflicht. Das ist dann der Fall, wenn feststeht, dass die Bewilligungen mit 

den übrigen Entscheiden nicht abgestimmt werden müssen, die Rechte des 

Baugesuchstellers und der Drittbetroffenen nicht tangiert werden und soweit die 

Abtrennung auf Grund des kantonalen Rechts zulässig ist (A. Baumann in: Baumann/

van den Bergh/Gossweiler/Häuptli/Sommerhalder Forestier [Hrsg.], Kommentar zum 

Baugesetz des Kantons Aargau, Bern 2013, Rz. 6 f. zu § 64 BauG/AG mit Hinweis; 

VerwGE B 2004/157 vom 2. Dezember 2004, E. 3. mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

5.6.3.     Wie dargelegt erachtete die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid das 

Vorgehen der Beschwerdegegnerin, die Feuerungsanlagen erst nach Erteilung der 

Baubewilligung in einer öffentlichen Ausschreibung zu beschaffen, als zweckmässig. 

Bereits im vorliegenden Baubewilligungsverfahren sei verbindlich festgelegt worden, 

welche umweltschutzrechtlichen Anforderungen die Anlage erfüllen müsse, damit die 

geltenden Belastungswerte nicht überschritten würden. Die Rechte der 

Beschwerdeführerin seien damit gewahrt und die Gefahr widersprüchlicher 

Bewilligungsentscheide sei nicht vorhanden, denn es werde an der 

Beschwerdegegnerin sein, Anlagen zu beschaffen, welche die verfügten Auflagen und 

Bedingungen uneingeschränkt erfüllen würden. Gleiches gelte für das 

Kanalisationsprojekt. In den Ziffern 18 ff. der Baubewilligung seien die entsprechenden 

Auflagen und Bedingungen verfügt und das Projekt mittlerweile eingereicht worden. 

Eine Verletzung der Koordinationspflicht liege nicht vor. - Ausgehend von den 

Feststellungen in E. 5.4.5 ist kein Anlass für eine Beanstandung der vorinstanzlichen 

Ausführungen ersichtlich. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern durch die 

nachträgliche Überprüfung der Einhaltung der Anlagenwerte die Koordinationspflicht 

tangiert sein könnte.

http://www.gerichte.sg.ch

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6.             

6.1.        Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend festzuhalten, 

dass die Korrekturbaubewilligung im Einspracheentscheid vom 9. August 2013 (act. 

G13/8 Beilage) zu Recht bestätigt und damit der dagegen erhobene Rekurs Nr. 

13-5346 von der Vorinstanz zu Recht abgewiesen wurde, soweit sie darauf eintrat. 

Hingegen wurde der gegen den Einspracheentscheid vom 22. Juni 2012 (act. G 14/12 

Beilage) erhobene Rekurs Nr. 12-4428 - wie die Vorinstanz in den Erwägungen des 

angefochtenen Entscheids zutreffend vermerkt (act. G 2 S. 30) - insofern teilweise 

gegenstandslos, als die Beschwerdegegnerin während des Rekursverfahrens das 

Korrekturbaugesuch stellte, in welchem sie die Anliegen der Beschwerdeführerin 

teilweise berücksichtigte bzw. anerkannte (act. G 13/8 Beilage). In dieser Situation 

hätte der Rekurs Nr. 12-4428 nur insoweit abgewiesen werden dürfen, als er (durch die 

Anerkennung von Seiten des Beschwerdegegners) nicht gegenstandslos geworden 

war. Würde der Rekurs Nr. 12-4428, wie dies die Vorinstanz im Dispositiv des 

angefochtenen Entscheids gemacht hat, ohne Hinweis auf die teilweise 

Gegenstandslosigkeit abgewiesen, würde im Ergebnis das (mangelhafte) ursprüngliche 

Baugesuch bestätigt. Eine vollumfängliche Abweisung des Rekurses Nr. 12-4428 liesse 

sich nicht allein mit dem Hinweis begründen, die Rekursgegnerin habe den 

festgestellten Mangel der Baubewilligung zwischenzeitlich durch Einreichung eines 

Korrekturbaugesuchs behoben, zumal die Rekurserhebung sich gerade durch die 

Einreichung des Nachtragsbaugesuchs als angebracht erwiesen hatte. Hinzu kommt, 

dass die Vorinstanz den dem Rekurs Nr. 12-4428 zugrunde liegenden Beschluss vom 

22. Juni 2012 mit der Auflage/Bedingung präzisierte, dass der Emissionspegel in 1 m 

Abstand von den Kaminmündungen und in einem Winkel von 45° den Wert von 59 dBA 

nicht übersteigen dürfe (act. G 2 Dispositiv Ziff. 3). Diese Präzisierung kommt einer 

teilweisen (geringgradigen) Gutheissung gleich. Richtigerweise berücksichtigte die 

Vorinstanz denn auch die Tatsache des berechtigterweise erhobenen Rekurses Nr. 

12-4428 bei der Kostenverlegung (act. 2 S. 32 Ziff. 6a und 6b).

6.2.        In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist somit Dispositiv-Ziffer 3 des 

angefochtenen Rekursentscheids aufzuheben und wie folgt neu zu fassen: "Der Rekurs 

Nr. 12-4428, soweit darauf einzutreten und er nicht gegenstandslos geworden ist, wird 

insoweit teilweise gutgeheissen, als der Beschluss der Baubewilligungskommission Nr. 

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435 vom 22. Juni 2012 gemäss nachstehender Ziff. 4 präzisiert wird". Im Übrigen ist 

die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Ein nur geringfügiges 

Obsiegen bzw. Unterliegen - wie es hier vorliegt - wird bei der Kostenverlegung nicht 

berücksichtigt (VerwGE B 2013/28 vom 12. Februar 2014, E. 7; R. Hirt, Die Regelung 

der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 94). 

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt somit die Beschwerdeführerin 

(Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- ist angemessen (Art. 7 

Ziff. 222 Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12); der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 4'000.-- wird angerechnet.

Die Kostenverlegung im vorinstanzlichen Entscheid bleibt unverändert. Hinsichtlich der 

Kostenauferlegung gegenüber den St. Galler Stadtwerken (act. G 2 S. 32 f. Dispositiv-

Ziffern 6b und 7) als - rechtlich unselbständiger - Teil der Stadtverwaltung (vgl. auch 

act. G 16 S. 7 unten) vermerkte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zu Recht 

(act. G 9 S. 32), dass die Politische Gemeinde St. Gallen als öffentlich-rechtliche 

Körperschaft zur Kostentragung verpflichtet ist. Die erwähnten Dispositiv-Ziffern sind 

dementsprechend ebenfalls zu korrigieren.

6.3.        Bei diesem Verfahrensausgang (kein mehrheitliches Obsiegen) besteht kein 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf die Entschädigung ausseramtlicher Kosten 

(Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP; vgl. R. Hirt, a.a.O., S. 182 ff.). Die 

Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung (Cavelti/

Vögeli, a.a.O., Rz. 829).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Ziff. 3 des angefochtenen 

Rekursentscheids aufgehoben und wie folgt neu gefasst: "Der Rekurs Nr. 12-4428 

wird, soweit darauf einzutreten und er nicht gegenstandslos geworden ist, insoweit 

teilweise gutgeheissen, als der Beschluss vom 22. Juni 2012 der 

Baubewilligungskommission Nr. 435 gemäss nachstehender Ziff. 4 zu präzisieren ist". 

Hinsichtlich der Ziffern 6b und 7 des Rekursentscheids wird festgestellt, dass die 

politische Gemeinde St. Gallen zur Kostentragung verpflichtet ist. Im Übrigen ist die 

Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

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2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.— bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Anrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 4'000.--.

3.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Präsident                                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                                              Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.07.2015
	Baurecht. Baubewilligung Fernwärmezentrale und Photovoltaikanlage. Korrekturgesuch mit veränderter Gebäudedisposition. Art. 8 und 67 BauG (sGS 731.1). Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700). Art. 11 Abs. 2 und 25 Abs. 1 USG (SR 814.01). Art 7 Abs. 1 LSV (SR 814.41).Die Einreichung von Korrekturbaugesuchen zur Verbesserung von Punkten, welche mit den öffentlich-rechtlichen baurechtlichen Bestimmungen nicht im Einklang stehen, ist zulässig und entspricht einer gängigen Praxis. Im Weiteren erweist sich der Grundsatz der genügenden Bestimmtheit der Norm insofern als eingehalten, als in Art. 13 der Bauordnung der Gemeinde (BO) die Abstandsvorschriften der benachbarten Bauklassen als für öffentliche Bauten anwendbar erklärt werden und zudem in jedem Fall öffentliche und private Interessen zu berücksichtigen sind. Hinsichtlich der (öffentlich aufgelegten und vom Baudepartement genehmigten) Regelung kann nicht von einer nicht voraussehbaren oder ungewöhnlichen Rechtsfolge ausgegangen werden, mit welcher unter keinen Umständen zu rechnen war.Rechtmässigkeit des Zonenplans. Veränderte Verhältnisse, welche eine akzessorische Prüfung der Zonenplanänderung im vorliegenden Verfahren rechtfertigen könnten, waren mit Bezug auf das zur Diskussion stehende Projekt nicht dargetan. Die Zonenkonformität der Fernwärmezentrale (Zone für öffentliche Bauten und Anlagen) ist gegeben. Keine Baute von überörtlicher Bedeutung (Art. 69bis Abs. 1 BauG); daher keine Pflicht zum Erlass eines Sondernutzungsplans.Das Vorgehen der Baubehörde, die Verpflichtung zur Einhaltung der Planungswerte in der Baubewilligung bzw. im Einspracheentscheid explizit in Form einer Auflage zu vermerken, erweist sich insofern notwendig und gerechtfertigt, als sich erst dadurch - und nicht schon durch die (generell-abstrakte) gesetzliche Festlegung der Planungswerte - eine individuell-konkrete Verpflichtung ergibt. Zu Recht stellte die Vorinstanz fest, dass das Fehlen der vorgängigen Erbringung des Nachweises der Einhaltung der Planungswerte nicht zur gesamthaften Ablehnung des Baugesuchs führen kann. Dies umso weniger, als die

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	Baubehörde zusätzlich anordnete, dass für die Feuerungsanlagen vor Installationsbeginn ein separates Bewilligungsgesuch einzureichen sei. Im Weiteren gilt die Blendwirkung von Photovoltaikanlagen grundsätzlich als Einwirkung im Sinn von Art. 7 Abs. 1 USG. Der vorinstanzlichen Schlussfolgerung, dass aus der Blendwirkung der Panels in zeitlicher Hinsicht (Einwirkung von 20 Minuten) keine erhebliche Störung des Wohlbefindens resultieren dürfte, ist zuzustimmen, zumal sich der (flächenmässig auf einen Balkon oder ein Fenster bezogene) Einstrahlungsbereich im Zeitverlauf mit dem Sonnenstand permanent verändert (Verwaltungsgericht, B 2014/48).

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