# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6f0255ff-1127-5f84-8c36-2900a50a862d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.10.2008 IV 2007/245
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-245_2008-10-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/245

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 13.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 13.10.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Medizinische Abklärungen im 
Rentenrevisionsverfahren. Rückweisung zur Veranlassung neuer 
Röntgenbilder, da der Gutachter beim Versicherten, der zentral an 
Rückenproblemen leidet, auf über sieben Jahre alte Bilder abgestellt und 
spekulativ anmutende Schlussfolgerungen gezogen hatte (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Oktober 2008, IV 
2007/245).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 13. Oktober 2008

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

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Sachverhalt:

A.   

A.a  B.___, Jahrgang 1960, meldete sich im Jahr 1997 erstmals zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Dr. med. A.___, Facharzt FMH für 

Innere Medizin, nannte im Arztbericht vom 29. September 1997 die Diagnose schwere 

degenerative Störung der Wirbelsäule L3/S1 mit breitbasiger flacher Hernie L4/S1 und 

Protrusion L3/4 mit Anulusriss (IV-act. 7). Der Versicherte erbrachte in einer von Mai bis 

Juli 1998 dauernden Abklärung in körperlich leichten Tätigkeiten eine Leistung von 

maximal 60% bei einer täglichen Präsenzzeit von sieben Stunden (IV-act. 19-2). In 

einem von der IV-Stelle bei der Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals 

St. Gallen in Auftrag gegebenen Gutachten vom 23. August 1999 nannten Dr. med. 

C.___ und Dr. med. D.___ die Diagnosen Thorako-Lumbalgien bei linkskonvexer 

thorakaler Fehlhaltung von 11° mit rechtskonvexem Gegenschwung und Verdacht auf 

Status nach Morbus Scheuermann, chronische Mikrohämaturie unklarer Ursache, 

bekannte multiple Nierenzysten und Akne vulgaris. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit 

als Marktfahrer sei schon seit 1993 von einer Arbeitsunfähigkeit von 50% und seit 1998 

von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. In einer weniger belastenden Tätigkeit 

mit der Möglichkeit, häufig die Position vom Stehen zu Sitzen und Gehen wechseln zu 

können, sei eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 50% gegeben, unter günstigen 

Bedingungen auch mehr (IV-act. 30-5).

A.b Gestützt auf diese Einschätzung verfügte die IV-Stelle schliesslich am 9. März 2000 

rückwirkend ab 1. Januar 1998 eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 41% 

zuzüglich Kinderrente (IV-act. 36 f.). Ein im Dezember 2001 von Amtes wegen 

eingeleitetes Rentenrevisionsverfahren ergab keine rentenrelevante Änderung des 

Invaliditätsgrads (vgl. IV-act. 40, 44). Mit Wirkung ab 1. Januar 2001 wurde dem 

Versicherten am 5. Dezember 2002 eine halbe Rente infolge Härtefalls bei einem 

Invaliditätsgrad von unverändert 41% und mit Verfügung vom 9. Januar 2004 infolge 

gesetzlichen Wegfalls der Härtefallrente erneut eine Viertelsrente zugesprochen (IV-

act. 45, 46). Ein weiteres von Amtes wegen im März 2005 eingeleitetes 

Revisionsverfahren ergab nach Rückfrage bei Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Innere 

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Medizin, eine unveränderte Rentenberechtigung beim Invaliditätsgrad von nach wie vor 

41% (IV-act. 51; 53).

A.c  Mit Schreiben vom 11. Februar 2006 schlug Dr. E.___ der IV-Stelle vor, den 

Versicherten nochmals ausführlich evaluieren zu lassen (IV-act. 54). Der Versicherte 

selbst beantragte am 28. April 2006 eine Rentenerhöhung (IV-act. 59). Ärzte der Klinik 

Valens hielten in einem Bericht vom 12. Mai 2006 über eine interdisziplinäre 

arbeitsspezifische Abklärung fest, aufgrund einer mittelgradigen depressiven Störung 

liege eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% vor (IV-act. 62-12). Die IV-Stelle gab 

daraufhin bei der Academy of Swiss Insurance Medicine (asim) des Universitätsspitals 

Basel eine polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag. Im Gutachten vom 29. Dezember 

2006 werden insbesondere die folgenden Diagnosen genannt: chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit nicht-radikulärer Schmerzausstrahlung in beide 

Beine, mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom, akzentuierte 

Persönlichkeit mit paranoiden und zwanghaften Zügen sowie multiple Zystennieren. In 

einer optimal adaptierten Verweistätigkeit sei der Versicherte zu 60% arbeitsfähig (IV-

act. 69-15; 69-18).

A.d Im Vorbescheid vom 11. April 2007 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie 

gedenke, die laufende Viertelsrente nicht zu erhöhen (IV-act. 78-3 f.). Der Versicherte 

beantragte im Einwand vom 8. Mai 2007 die Erhöhung der Rente auf 75% (IV-

act. 78-2). Mit Verfügung vom 22. Mai 2007 lehnte die IV-Stelle die Erhöhung ab. In der 

bisherigen Tätigkeit als selbstständigerwerbender Marktfahrer bestehe eine zumutbare 

Restarbeitsfähigkeit von 50%, in einer optimal adaptierten Verweistätigkeit von 60%. 

Im Vergleich zur Rentenzusprache liege somit weiterhin eine Erwerbseinbusse im 

Rahmen der Viertelsrente vor (IV-act. 79).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde des Versicherten vom 18. Juni 

2007. Er beantragt sinngemäss die Aufhebung der Verfügung. Die Rente sei 

wenigstens soweit zu erhöhen, dass er von der Pein des Sozialamts erlöst werde und 

endlich für alle Entbehrungen und Schmerzen in den Jahren, in denen er auf eine Rente 

verzichtet habe, eine Genugtuung resp. Entschädigung erhalte. Bereits von seinem 

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Lehrbetrieb sei ihm dreimal verdeutlicht worden, dass eine IV-Anmeldung die 

vernünftigste Lösung sei. Er habe sich damals jedoch geschämt, als Invalider 

dazustehen, und habe aus Stolz dreimal abgelehnt. Er habe sich schliesslich als 

Markthändler selbstständig gemacht und 17 Jahre lang unter grosser finanzieller 

Entbehrung und erheblichem Schmerzpegel durchgehalten. Nun sei ihm nichts anderes 

übrig geblieben, als sich doch bei der IV anzumelden. Die Abklärungen hätten ergeben, 

dass die Tätigkeit als Markthändler nicht mehr zumutbar sei, und es sei ihm eine 

Minimalrente zugesprochen worden. So habe er in den folgenden Jahren als 

Angestellter diverse Teilzeitarbeiten ausgeführt, bis er im Herbst 2002 einen 

Nervenzusammenbruch erlitten habe. Seit vier Jahren sei er ohne Arbeit und seit zwei 

Jahren ausgesteuert. Er sei nun restlos am Ende und nach 30 Jahren Schmerzen und 

Unverständnis vollends traumatisiert. Passiere nun noch immer nichts Entlastendes, 

sehe er als nächste Station nur noch die Einweisung in die Psychiatrie oder ein 

abruptes Ende dieses erbärmlichen Lebens (act. G 1).

B.b Der Beschwerdeführer stellte am 2. Juli 2007 ein Gesuch um Befreiung von den 

Gerichtskosten und reichte am 6. August 2007 das entsprechende Gesuchsformular 

samt Beilagen ein (act. G 3; 6).

B.c In der Beschwerdeantwort vom 21. August 2007 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Schlussfolgerungen der 

asim-Gutachter leuchteten ein und seien überzeugend begründet. An der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung sei nicht zu zweifeln. Es stelle sich die Frage, ob die 

ursprüngliche Arbeitsfähigkeitsschätzung der Spitalärzte nicht zu pessimistisch 

gewesen sei. Die Frage könne aber offen bleiben. Im vorliegenden Verfahren sei 

nämlich einerseits nicht zu beurteilen, ob die Voraussetzungen für das Zurückkommen 

auf die Rentenzusprache im Rahmen der Wiedererwägung gegeben seien. Andererseits 

stehe aufgrund der überzeugenden Arbeitsfähigkeitsschätzung des asim-Gutachtens 

im Revisionszeitpunkt fest, dass trotz des hinzugetretenen psychischen Krankheitsbilds 

bei einer zumutbaren Restarbeitsfähigkeit von 60% der Invaliditätsgrad unter 50% zu 

liegen komme. Im Licht der Rechtsprechung sei davon auszugehen, dass die 

zumutbare Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers verwertet werden könne 

(act. G 7).

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B.d Am 23. August 2007 bewilligte der zuständige Abteilungspräsident das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten; act. G 9). Der 

Beschwerdeführer verzichtete auf das Einreichen einer Replik (act. G 10).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 132 V 215 

Erw. 3.1.1; Urteil 8C_589/2007 vom 14. April 2008, Erw. 3), sind vorliegend die bis zum 

31. Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

2.1  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die Bemessung der Invalidität 

von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

2.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

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entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch 

dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 

Erw. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich 

gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende 

Änderung dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b). Ob eine revisionsbegründende Änderung 

eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der 

letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf 

einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), mit dem Sachverhalt 

zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2).

3.   

3.1  Im vorliegenden Fall ist der Sachverhalt bei der erstmaligen Rentenzusprache im 

März 2000 zu vergleichen mit jenem, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung zugetragen hat, zumal seit März 2000 keine umfassende materielle Prüfung 

mehr stattfand.

3.2  Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, verwies am 

26. April 2006 auf eine Beurteilung der interdisziplinären Schmerzsprechstunde der 

Rheumaklinik Valens vom Januar 2003. Weiter gab er die Schilderung des 

Beschwerdeführers wieder, wonach dieser während zwei bis drei Monaten in Pfäfers 

ambulant abgeklärt worden sei. Diese Abklärungen seien wahrscheinlich Anfang 2005 

erfolgt (IV-act. 62-4 f.). Weder die Beurteilung der Rheumaklinik vom Januar 2003 noch 

ein Bericht über die erwähnte mehrmonatige Abklärung sind aktenkundig. Diese lagen 

auch den Gutachtern der asim im Jahr 2006 offenbar nicht vor.

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3.3  Sowohl gegenüber Dr. F.___ als auch gegenüber dem rheumatologischen asim-

Teilgutachter Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, 

sagte der Beschwerdeführer aus, bei Arbeitseinsätzen seien die Rückenschmerzen 

jeweils stärker gewesen, ohne Arbeitsbelastung bzw. seit Aufgabe der Erwerbstätigkeit 

seien diese besser (IV-act. 62-5; 69-31). Dr. G.___ hielt in seinem Teilgutachten fest, bei 

Schmerzexazerbation würde der Beschwerdeführer tageweise im Bett liegen bleiben, 

was ca. alle zwei Wochen ein bis zwei Tage lang vorkomme (IV-act. 69-31). Dies 

erklärte Dr. G.___ damit, dass möglicherweise nicht rein muskuloskelettäre, sondern 

andere Faktoren mit betroffen sein könnten, wobei er in Klammern auf "depressive 

Verstimmung?" hinwies und betonte, es sei auffällig, dass der Beschwerdeführer nicht 

unter die Leute wolle und offenbar soziale Kontakte nur mehr gering vorhanden seien 

(IV-act. 69-33). Dr. G.___ nahm in Bezug auf diese Vermutung jedoch nicht etwa 

Rücksprache mit den psychiatrischen Teilgutachtern. Gegenüber diesen hatte der 

Beschwerdeführer zwar auch ausgesagt, er habe sich sozial zurückgezogen und 

vermeide den Kontakt zu Freunden (IV-act. 69-37). Dass er aus psychischen Gründen 

regelmässig alle zwei Wochen während ein bis zwei Tagen das Bett nicht verlassen 

können soll, lässt sich aber weder dem psychiatrischen Teilgutachten noch den 

übrigen medizinischen Akten entnehmen. Der zitierte Erklärungsansatz von Dr. G.___ in 

Bezug auf die häufige Notwendigkeit des Beschwerdeführers, sich tagelang 

hinzulegen, erscheint somit lediglich als Mutmassung ohne Überzeugungskraft, dies 

umso mehr, als Dr. G.___ selbst nicht über eine psychiatrische Ausbildung verfügt.

3.4  Bereits Dr. C.___ und Dr. D.___ von der Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen hatten im Verwaltungsgutachten vom 23. August 1999 die 

Tätigkeit als Marktfahrer mit der Notwendigkeit, den Stand auf- und abzubauen sowie 

häufig mehrere Stunden bei jedem Wetter zu stehen, als ungünstig bezeichnet. Es sei 

zu erwarten, dass der Beschwerdeführer, selbst wenn er unbedingt wollte, diesen Beruf 

nicht mehr ausüben könne (IV-act. 30-5). In seiner Beurteilung hielt auch Dr. G.___ fest, 

die Tätigkeit als Marktfahrer erscheine aufgrund der rückenbelastenden 

Tätigkeitsanteile kaum mehr zumutbar. Im Widerspruch dazu schätzte er den 

Beschwerdeführer schliesslich jedoch für die Marktfahrertätigkeit mit 

rückenbelastenden Tätigkeitsanteilen (Standbau) für 50% arbeitsfähig, "dies wie schon 

im orthopädischen Gutachten 1999 festgehalten, ab ca. 1993" (IV-act. 69-33). In jenem 

Gutachten vom 23. August 1999 hatten Dr. C.___ und Dr. D.___ den Beschwerdeführer 

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jedoch nur für die Zeit von 1993 bis 1998 als Marktfahrer für 50% arbeitsfähig 

bezeichnet, insbesondere, weil er damals die Herbst- und Wintermärkte 

gesundheitsbedingt bereits seit 1993 nicht mehr besuchen konnte. Seit 1998 hielten sie 

den Beschwerdeführer als Marktfahrer für 100% arbeitsunfähig (IV-act. 30-5). Dr. G.___ 

setzte sich mit seiner Einschätzung, der Beschwerdeführer sei als Marktfahrer nach wie 

vor 50% arbeitsfähig, also in Widerspruch zu Dr. C.___ und Dr. D.___, ohne dies zu 

begründen. Eine Verbesserung des Rückenleidens seit 1999 erkannte jedenfalls auch 

Dr. G.___ nicht. Seine Beurteilung ist nicht konsistent, zumal er selbst davon 

ausgegangen war, die Marktfahrertätigkeit sei dem Beschwerdeführer kaum mehr 

zumutbar. Wenn er sich auf den Standpunkt stellen wollte, unter Ausklammerung 

sämtlicher rückenbelastender Tätigkeiten verbleibe als Marktfahrer eine Arbeitsfähigkeit 

von 50%, so vermöchte auch dies nicht zu überzeugen, könnte der Beschwerdeführer 

als Marktfahrer stundenlanges, aufgrund seiner Rückenprobleme ungeeignetes Stehen 

während der Märkte, oftmals bei bereits von den Gutachtern 1999 für unzumutbar 

erachteter Kälteexposition, sowie regelmässiges langes Autofahren zu den Marktorten 

nicht vermeiden.

3.5  Gemäss persönlicher Anamnese im asim-Gutachten arbeitete der 

Beschwerdeführer von Februar 2000 bis Oktober 2002 zu 60% als Montagearbeiter. Er 

habe Decken und Lampen in der Gastronomie montiert (IV-act. 69-9). Dr. G.___ hatte 

die zuletzt ausgeübte Tätigkeit des Beschwerdeführers nicht näher bezeichnet, 

sondern lediglich Arbeit "in der Produktion (Vormontage von Einzelteilen)" erwähnt. 

Diese Tätigkeit habe glaubhaft zu einer Schmerzexazerbation geführt. Die 

Arbeitsfähigkeit für diese Arbeit betrage 0%. Dr. G.___ begründet nicht, weshalb diese 

Vormontagearbeit gar nicht mehr möglich, die Tätigkeit als Marktfahrer jedoch noch im 

Ausmass von 50% realisierbar sein sollte. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die 

Akten in Bezug auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit widersprüchlich sind: Während im 

Gesamtgutachten von der Montage von Decken und Lampen in der Gastronomie 

berichtet wird (IV-act. 69-9), wird im psychiatrischen Teilgutachten die Montage von 

Grossküchen erwähnt (IV-act. 69-38) und gemäss Klinik Valens soll der 

Beschwerdeführer vor Eintritt der Arbeitslosigkeit zu 60% in einer Malerei beschäftigt 

gewesen sein, wo er Bretter angemalt habe (IV-act. 62-5).

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3.6  Dr. G.___ hielt fest, die aktuelle klinische Untersuchung zeige ein recht frei 

bewegliches Achsenskelett, keine neurologischen Zeichen, eine mässige skoliotische 

Fehlform des thorakolumbalen Übergangs, keine Behinderung der Motilität, keine 

neurologischen Auffälligkeiten. Die Bildgebung der Jahre 1993 bis 1999 (neuere 

Bildgebung liege nicht vor) demonstriere deutlichste degenerative 

Bandscheibenveränderungen tieflumbal mit "Aufbrauchen des Bandscheibenspaltes" 

bis um die Hälfte. Aus klinischer Sicht scheine sich die skoliotische Fehlform kaum 

signifikant weiterentwickelt zu haben, sodass auf erneute Bildgebung zurzeit verzichtet 

werden könne. Es sei kaum davon auszugehen, dass deren Befunde das Ausmass der 

zugemuteten Arbeitsfähigkeit resp. das Spektrum an noch zumutbaren 

Verweistätigkeiten signifikant beeinflussen würden. Auch der Nachweis allenfalls 

progredienter degenerativer Segmentveränderungen im Vergleich zu den früheren 

Aufnahmen hätte keine entsprechenden gutachterlichen Konsequenzen (IV-act. 69-33 

f.). Diese Beurteilung wirkt spekulativ. Die aktuellsten Bilder, die Dr. G.___ zur 

Verfügung standen, stammten vom April 1999, waren im Begutachtungszeitpunkt also 

bereits knapp 7½ Jahre alt. Die von Dr. G.___ festgestellte recht freie Beweglichkeit 

des Achsenskeletts bzw. die fehlende Behinderung der Motilität reichen allein nicht 

aus, um zuverlässig zu beurteilen, dass der Beizug und die sorgfältige Würdigung 

neuer Bilder nicht notwendig sind. Bereits der Hinweis des Beschwerdeführers, er leide 

häufig an doch massiven Schmerzexazerbationen, drängt die Durchführung 

bildgebender Verfahren auf. Der Beschwerdeführer konnte offenbar ab Februar 2000 

noch während 2¾ Jahren als Montagearbeiter tätig sein. Schliesslich wurde er auch für 

diese Arbeit aus somatischen Gründen arbeitsunfähig; ob sich seine Rückensituation 

also seit 1999 – möglicherweise dauerhaft – verschlechterte, kann ohne neue Bilder 

nicht zuverlässig ausgeschlossen werden. Die Beweglichkeit im 

Untersuchungszeitpunkt alleine lässt keine hinreichend zuverlässigen Rückschlüsse auf 

die Arbeitsfähigkeit zu.

4.   

4.1  Die Sache ist gestützt auf die obenstehenden Erwägungen bei teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde und Aufhebung der angefochtenen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese ein neues bildgebendes Verfahren 

veranlasse und die Bilder beispielsweise durch den RAD, das asim oder eine andere 

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Begutachtungsstelle beurteilen und die Arbeitsfähigkeit erneut schätzen lasse. Je nach 

Ergebnis drängt sich allenfalls eine gesamthafte Neubeurteilung auf. Dazu wären 

zweckmässigerweise sämtliche Akten, so etwa auch die Beurteilung der Rhemaklinik 

Valens vom Januar 2003 und ein allfälliger Bericht über die vom Beschwerdeführer 

erwähnte mehrmonatige Abklärung in Pfäfers ca. Anfang 2005, beizuziehen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich, sodass ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten 

befreiter selbstständiger öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen ist. Die am 23. August 2007 bewilligte unentgeltliche Prozessführung 

(Befreiung von den Gerichtskosten) wird damit gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 22. Mai 

2007 teilweise gutgeheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen, damit sie im Sinn der Erwägungen weitere Abklärungen vornehme 

und

über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers anschliessend neu verfüge.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen.

bis

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