# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3ad70af7-9c36-5425-8189-e787bc51a698
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 23.08.2018 IV-2018/46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-46_2018-08-23.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/46

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 18.11.2019

Entscheiddatum: 23.08.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.08.2018
Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 27 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Die Rekurrentin überführ 
ein auf Rot stehendes Lichtsignal und kollidierte mit einem Personenwagen 
von links, der Grün hatte. Objektiv liegt eine ernstliche Gefahr für die 
Sicherheit anderer vor. Entgegen der Auffassung des Strafrichters fehlt es 
am schweren Verschulden. Die erforderliche Aufmerksamkeit 
aufrechtzuerhalten, war für die Rekurrentin schwieriger, weil sie vom 
Hintermann über eine längere Strecke gedrängelt wurde. Hinzu kommt, dass 
nicht klar ist, wie lange das Rotlicht schon auf Rot stand, und dies mangels 
Sicherung der Daten der Lichtsignalanlage auch nachträglich nicht 
rekonstruiert werden kann. Diese Beweisschwierigkeiten hat nicht die 
Rekurrentin zu verantworten, weshalb ihr diese auch nicht zum Nachteil 
gereichen können. Annahme einer mittelschweren Widerhandlungen gegen 
die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung 
IV, 23. August 2018, IV-2018/46).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Richter Beat 

Fritsche, Gerichtsschreiber Norbert Kissling

 

X, Rekurrentin,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

Sachverhalt:

A.- X erwarb am 20. Mai 1985 den Führerausweis der Kategorie B. Am Mittwoch, 

14. Juni 2017, 17.00 Uhr, überfuhr sie an der Verzweigung Zürich-/Muristrasse in 

Affoltern am Albis ein Lichtsignal bei Rot und kollidierte in der Folge trotz eingeleiteter 

Vollbremsung mit der vorderen linken Fahrzeugfront des Personenwagens von Y. 

Dieser kam zusammen mit seiner 14-jährigen Tochter als Beifahrerin von der 

Muristrasse her und fuhr nach links in die Zürichstrasse ein. Verletzt wurde niemand. 

An den beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden von rund Fr. 9'000.–.

B.- Im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 14. Juni 2017 verurteilte die 

Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis X mit Strafbefehl vom 17. August 2017 wegen 

fahrlässiger grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 

zehn Tagessätzen zu je Fr. 150.– und einer Busse von Fr. 300.–, bei schuldhafter 

Nichtbezahlung zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen. Der Strafbefehl erwuchs 

mangels Einsprache in Rechtskraft.

C.- Am 8. Januar 2018 zeigte das Strassenverkehrsamt des Kantons St. Gallen X an, 

dass der Vorfall vom 14. Juni 2017 als schwere Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften eingestuft werde und ein Führerausweisentzug von 

mindestens drei Monaten vorgesehen sei. Mit Stellungnahme vom 22. Januar 2018 

schilderte X gegenüber dem Strassenverkehrsamt ihre Sicht der Dinge und wies 

insbesondere auf die Konsequenzen hin, welche ein Führerausweisentzug für sie als 

Fahrlehrerin mit sich brächte. Mit Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 

15. Februar 2018 (Aushändigung am 27. Februar 2018) wurde X der Führerausweis 

wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer 

von drei Monaten entzogen.

D.- Dagegen erhob X am 10. März 2018 (Datum der Postaufgabe) Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen. Sie beantragte, den Fall neu zu 

beurteilen und "auf die mich ruinierende Massnahme nicht einzutreten". Das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Strassenverkehrsamt verzichtete mit Schreiben vom 25. April 2018 auf eine 

Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen im Rekurs wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 10. März 2018 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

von Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01; abgekürzt: 

SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen 

das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) 

ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung 

ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), 

mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine 

leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden 

trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird 

dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf 

genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine 

mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn durch Verletzung von Verkehrsregeln eine 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b 

Abs. 1 lit. a SVG). Sie liegt immer dann vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind 

(Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: 

BBl 1999, S. 4487).

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

b) Der Tatbestand der schweren Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG, der 

strafrechtlich einer groben Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG 

entspricht (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_183/2013 vom 21. Juni 2013 E. 3.1), 

ist objektiv erfüllt, wenn eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise 

missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet wird. Eine ernstliche Gefahr 

für die Sicherheit anderer ist bei einer konkreten Gefährdung gegeben. Subjektiv wird 

ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, das heisst 

ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit, 

vorausgesetzt (BGer 1C_87/2016 vom 13. Juni 2016 E. 2.1.1). Der Gesetzgeber hat mit 

den revidierten Bestimmungen von Art. 16a bis 16c SVG bewusst dem Gesichtspunkt 

der Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht beigemessen. Insbesondere hat er das 

Recht des Warnungsentzugs verselbständigt und im Hinblick auf die Erhöhung der 

Verkehrssicherheit verschärft (BGer 1C_267/2010 vom 14. September 2010 E. 3.4).

c) Im Strafverfahren stellte die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis gestützt auf den 

Verzeigungsrapport der Kantonspolizei Zürich mit den Protokollen der Befragungen der 

beiden Unfallbeteiligten in tatsächlicher Hinsicht fest, die Rekurrentin habe am 14. Juni 

2017 aus Unachtsamkeit an der Verzweigung Zürich-/Muristrasse in Affoltern am Albis 

das seit wenigen Sekunden auf Rot stehende Lichtsignal missachtet. Zuvor sei sie 

durch ein Fahrzeug, welches ihr schon längere Zeit mit ungenügendem Abstand gefolgt 

sei, abgelenkt worden; sie habe deswegen immer wieder in den Rückspiegel geschaut. 

Dadurch sei es zu einer Kollision mit dem von rechts in die Verzweigung einfahrenden 

Fahrzeug gekommen. Die Staatsanwaltschaft verurteilte die Rekurrentin wegen 

fahrlässiger grober Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 und Art. 27 Abs. 1 

SVG, Art. 68 der Signalisationsverordnung (SR 741.21; abgekürzt: SSV) und Art. 100 

Ziff. 1 SVG zu einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu je Fr. 150.– und 

einer Busse von Fr. 300.–. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

d) Die Rekurrentin bestreitet, andere Verkehrsteilnehmer an Leib und Leben gefährdet 

und grobfahrlässig gehandelt zu haben. Sie widerspricht damit den tatsächlichen 

Feststellungen im Strafbefehl vom 17. August 2017. Nach der Rechtsprechung ist die 

Administrativbehörde grundsätzlich an die tatsächlichen Feststellungen der 

Strafbehörde gebunden. Sie darf davon nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt 

und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

nicht berücksichtigt hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu 

einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den 

feststehenden Tatsachen klar widerspricht oder wenn der Strafrichter bei der 

Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, 

namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 136 II 447 

E. 3.1, 124 II 103 E. 1c; Urteil der Verwaltungsrekurskommission [VRKE] IV-2012/126 

vom 21. März 2013, im Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Die 

Verwaltungsbehörde hat vor allem dann auf die Tatsachen im Strafurteil abzustellen, 

wenn dieses im ordentlichen Verfahren mit öffentlicher Verhandlung unter Anhörung 

von Parteien und Einvernahme von Zeugen ergangen ist (BGE 119 Ib 158 E. 3c). Die 

Bindungswirkung an die Sachverhaltsdarstellung besteht aber auch dann, wenn die 

Strafsache mit Bussenverfügung erledigt wurde, welche auf einen Polizeibericht 

abstellt, der auf Wahrnehmungen der Polizeibeamten an Ort und Stelle beruht und sich 

auf Aussagen von Beteiligten stützt, die unmittelbar nach dem Vorfall eingeholt wurden 

und für den Führerausweisentzug massgebend sind. Dies gilt namentlich dann, wenn 

die Betroffene weiss oder angesichts der Schwere der ihr vorgeworfenen Delikte 

voraussehen musste, dass gegen sie auch ein Verfahren wegen 

Führerausweisentzuges eingeleitet wird. Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben 

muss die Betroffene allfällige Verteidigungsrechte und Beweisanträge im Strafverfahren 

vorbringen und dort gegebenenfalls alle Rechtsmittel ausschöpfen (BGer 1C_266/2014 

vom 17. Februar 2015 E. 2.1.2 und 1C_476/2014 vom 29. Mai 2015 E. 2.3 je mit 

Hinweisen). Selbständige Beweiserhebungen hat die Verwaltungsbehörde nötigenfalls 

dann durchzuführen, wenn klare Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der 

Tatsachenfeststellungen durch die Strafbehörde bestehen (vgl. BGer 1C_446/2011 

vom 15. März 2012 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 136 II 447 E. 4.1). Zu prüfen ist 

demnach, ob die Voraussetzungen für ein Abweichen von den tatsächlichen 

Feststellungen im Strafverfahren erfüllt sind, und zwar mit Bezug auf die Fragen der 

Gefährdung (E. 3) und des Verschuldens (E. 4).

3.- a) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person 

entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der 

Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten 

abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen 

nach sich (vgl. Art. 16a Abs. 4 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten 

betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts 

oder einer konkreten oder einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen 

Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen 

Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten 

abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je 

näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso 

schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (statt vieler: BGE 142 IV 93 E. 3.1). 

Entscheidend ist daher, wie gross in einer hypothetisch angenommenen konkreten 

Gefährdungssituation (nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen 

Lebenserfahrung) die Wahrscheinlichkeit einer Verletzung von Personen ist (BSK SVG-

B. Rütsche, Basel 2014, Art. 16 N 39).

Eine konkrete Gefahr liegt bei der Missachtung eines Lichtsignals immer dann vor, 

wenn ein bei Grünlicht in die Verzweigung einfahrendes Fahrzeug bremsen oder 

ausweichen muss, um die Gefahr einer Kollision mit dem das Rotlicht missachtenden 

Verkehrsteilnehmer abzuwenden. Die konkrete Gefahr ist ohne Weiteres dann zu 

bejahen, wenn es zu einem Unfall zwischen dem Rot- und dem Grünfahrer gekommen 

ist, sich die Gefahr also realisiert hat (vgl. J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, 

Davos 1999, S. 71).

b) Gemäss Unfallrapport vom 26. Juli 2017 entstand an beiden Fahrzeugen 

Sachschaden (act. 10/4 f.). Unter diesen Umständen hat sich in objektiver Hinsicht die 

vorbestehende Gefahr konkretisiert und es ist von einer ernstlichen Gefahr im Sinn von 

Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG auszugehen. Unerheblich ist, dass das Fahrzeug der 

Unfallverursacherin weniger beschädigt wurde als dasjenige des Unfallgegners und der 

Unfall nur mit Sachschaden und damit insgesamt glimpflich endete. Mit Bezug auf das 

Tatbestandselement der Gefährdung rechtfertigt es sich nicht, von den tatsächlichen 

Feststellungen im Strafbefehl abzuweichen. Es ist von einer ernstlichen Gefahr für die 

Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer auszugehen.

4.- a) Subjektiv setzt der Tatbestand der schweren Widerhandlung gemäss Art. 16c 

Abs. 1 lit. a SVG ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

grobe Fahrlässigkeit, voraus. Von Letzterem ist auszugehen, wenn sich die 

Fahrzeuglenkerin der allgemeinen Gefährlichkeit ihrer verkehrswidrigen Fahrweise 

bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann auch vorliegen, wenn die Fahrzeuglenkerin die 

Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, 

also unbewusst fahrlässig gehandelt hat. In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu 

bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf 

Rücksichtslosigkeit beruht (BGE 131 IV 133 E. 3.2, 130 IV 32 E. 5.1, 118 IV 285 E. 4).

Der objektive und subjektive Schweregrad einer Verletzung von Art. 27 Abs. 1 SVG 

(Beachtung von Signalen, Markierungen und Weisungen) hängt von den Umständen 

des Einzelfalls ab. Je bedeutsamer ein Signal für die Verkehrssicherheit ist, umso 

schwerer wiegt objektiv der Rechtsbruch. Je schwerer die Verkehrsregelverletzung 

objektiv wirkt, desto eher ist von Rücksichtslosigkeit bzw. einem schweren 

Verschulden auszugehen, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen. So kann 

etwa die Missachtung eines Lichtsignals eine einfache (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG), 

mittelschwere (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG) oder schwere Widerhandlung darstellen (Art. 

16c Abs. 1 lit. a SVG; Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 

27 N 19). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfüllt das Missachten des 

Rotlichts in der Regel den qualifizierten Straftatbestand gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG 

(grobe Verkehrsregelverletzung) und damit denjenigen der schweren Widerhandlung 

gegen Verkehrsvorschriften gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG. Eine schwere 

Widerhandlung ist insoweit nur ausnahmsweise aus subjektiven Gründen zu verneinen 

(vgl. BGer 6B_480/2014 vom 23. Februar 2015 E. 3.4 mit Hinweis auf BGE 121 IV 375 

E. 1c S. 378; BSK SVG-G. Fiolka, a.a.O., Art. 90 N 55; Weissenberger, a.a.O., Art. 16b 

N 16 in fine). So erkannte es auf Grobfahrlässigkeit, als eine Fahrzeuglenkerin ein 

Rotlicht unbewusst missachtet hatte, weil sie sich trotz hohen Verkehrsaufkommens 

von einem Mann ablenken liess, der in einer Wiese neben der Strasse mit einem Hund 

trainierte (BGer 6S.156/1993 vom 25. Juni 1993, zitiert nach BGer 6S.11/2002 vom 

20. März 2002 E. 3c/aa). Ebenfalls grobfahrlässig handelte ein Fahrzeuglenker, der im 

morgendlichen Berufsverkehr ein auf Rot stehendes Lichtsignal überhaupt nicht 

bemerkte und dieses mit 31 km/h überfuhr (BGer 6B_480/2014 vom 23. Februar 2015 

E. 3.5). Auch ein Fahrzeuglenker, der bei ungünstigen Lichtverhältnissen von der Sonne 

geblendet ein Lichtsignal in einer Rotphase mit ca. 35 km/h ungebremst überfuhr und 

in ein anderes Fahrzeug prallte, handelte nach Auffassung des Bundesgerichts 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

grobfahrlässig und beging eine grobe Verkehrsregelverletzung. Da er sich nicht 

vergewissert hatte, ob das Lichtsignal tatsächlich auf Grün steht, hätte er sich der 

Kreuzung mit besonderer Achtsamkeit nähern müssen (BGer 1C_27/2012 vom 3. Juli 

2012 E. 3.5). Nicht als rücksichtslos wurde demgegenüber eingestuft, dass ein 

Fahrzeuglenker ein Rotlicht bei übersichtlichen Verkehrsverhältnissen in einer 

verkehrsarmen Zeit missachtete (BGE 118 IV 285 E. 3b, 4).

b) Das von der Rekurrentin missachtete Lichtsignal befindet sich auf einer zum 

Unfallzeitpunkt rege befahrenen dreiarmigen, zweispurigen Kreuzung mit Vorsortierung 

im ortsnahen Ausserortsbereich. Die Witterungs- und Sichtverhältnisse waren gut 

(act. 10/6). Aus den Aussagen und Eingaben der Rekurrentin geht hervor, dass sie das 

Lichtsignal bis zuletzt als auf Grün stehend wahrgenommen hatte. Als unfallursächlich 

erachtete sie vor allem, dass sie vor der Missachtung des Rotlichts über circa zwei bis 

drei Kilometer von einem nahe auffahrenden Fahrzeug bedrängt und durch dessen 

plötzliches "Vorbeischiessen" auf der rechten Vorsortierungsspur massiv erschreckt 

worden sei. Sie habe zuvor mehrmals im Rückspiegel nach dem Auto geschaut und 

nicht einmal dessen Scheinwerfer sehen können, so nahe sei dieses aufgefahren. Als 

sie schliesslich mittels Schulterblicks das überholende Fahrzeug wahrgenommen und 

wieder nach vorne geschaut habe, habe sie das Fahrzeug von rechts anfahren sehen, 

worauf sie umgehend eine Vollbremsung eingeleitet habe. Eine Kollision habe sie aber 

nicht mehr verhindern können (act. 1, 10/9, 10/23).

c) Im Strafbefehl wurde auf die Angaben der Rekurrentin abgestützt und deren 

Unachtsamkeit mit der fortwährenden Beobachtung des von hinten drängelnden 

Fahrzeugs im Rückspiegel begründet. Im Unterschied zu den oben erwähnten 

Bundesgerichtsurteilen ist das der Rekurrentin anzulastende Verschulden nicht 

ausschliesslich auf eigenes Fehlverhalten zurückzuführen. Vielmehr ist aufgrund des 

von der Rekurrentin wiederholt und glaubhaft dargelegten Unfallhergangs davon 

auszugehen, dass sie durch ein rechtswidriges Einwirken eines Dritten von der 

erforderlichen Aufmerksamkeit abgehalten und entsprechend abgelenkt wurde. Dies 

dispensierte sie selbstverständlich nicht davon, sich der Kreuzung mit der notwendigen 

Aufmerksamkeit zu nähern. Dieser Sorgfaltspflicht ist sie nicht nachgekommen, 

weshalb nicht von Schuldlosigkeit auszugehen ist. Es ist jedoch nachvollziehbar, dass 

sich die Rekurrentin durch den Hintermann in ihrer Unversehrtheit bedroht fühlte und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

es für sie schwieriger war, die notwendige Konzentration auf die Lichtsignalanlage zu 

richten. Der Vorwurf der Grobfahrlässigkeit erscheint bereits unter diesen Umständen 

als allzu streng. Hinzu kommt, dass der Strafrichter davon ausging, dass das 

Lichtsignal seit wenigen Sekunden auf Rot stand (act. 10/18). Abgesehen davon, dass 

es sich hierbei um eine sehr ungenaue Zeitangabe handelt, ist nicht klar, woher er die 

Angaben zur Dauer der Rotphase hat. Aus dem Polizeirapport geht hervor, dass die 

Daten der Lichtsignalanlage aus unbekannten technischen Gründen nicht gesichert 

werden konnten (act. 10/6). Folglich können dazu gar keine genauen Angaben gemacht 

werden, was sich jedoch nicht zum Nachteil der Rekurrentin auswirken darf. Am 

Vorwurf der Grobfahrlässigkeit könnte nur festgehalten werden, wenn mit zusätzlichen 

Beweisen der Nachweis gelänge, dass das Lichtsignal schon mehrere Sekunden auf 

Rot gestanden hätte. Dies ist jedoch aus technischen Gründen nicht möglich. Diese 

Beweisschwierigkeiten hat nicht die Rekurrentin zu verantworten, weshalb diese ihr 

auch nicht zum Nachteil gereichen dürfen.

Der Dauer zwischen dem Umschalten von Gelb auf Rot kommt nicht nur bei der Frage 

der Gefährdung eine Bedeutung zu (vgl. Weissenberger, a.a.O., Art. 90 N 77). Auch 

verschuldensmässig wiegt grundsätzlich schwerer, wenn eine bereits seit mehreren 

Sekunden auf Rot stehende Ampel missachtet wird. In der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung wurde etwa auf grobe Verkehrsregelverletzung erkannt, als ein seit 

1,4 Sekunden (BGer 6B_197/2013 vom 20. Juni 2013), 5,4 Sekunden (BGer 6S.11/2002 

vom 20. März 2002 E. 3c/aa) und ein über 11 Sekunden (BGer 6B_796/2008 vom 

6. Dezember 2008) auf Rot stehendes Lichtsignal überfahren wurde. Zugunsten der 

Rekurrentin kann hier nicht ausgeschlossen werden, dass das Lichtsignal erst seit 

Kurzem auf Rot stand. Auch aus diesem Grund erscheint entgegen dem Strafbefehl der 

Vorwurf der Grobfahrlässigkeit als nicht gerechtfertigt; denn mangels Kenntnis der 

genauen Dauer der Rotphase vor dem Unfallzeitpunkt, die nachträglich aus 

technischen Gründen zudem nicht mehr abgeklärt werden kann, ist der Rekurrentin 

keine Rücksichtslosigkeit vorzuwerfen.

d) Zusammenfassend sind die Voraussetzungen einer schweren Widerhandlung 

gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG nicht erfüllt. Insbesondere fehlt es entgegen der 

Ansicht des Strafrichters am schweren Verschulden. Damit ist von einer mittelschweren 

Widerhandlung auszugehen; eine solche liegt immer vor, wenn nicht alle 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren 

Widerhandlung erfüllt sind (Botschaft, a.a.O., in: BBl 1999, S. 4487). Die Rekurrentin 

rief mit dem Überfahren des Rotlichts zwar eine ernstliche Gefahr für andere 

Verkehrsteilnehmer hervor, ohne jedoch grobfahrlässig gehandelt zu haben. Nach 

Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG ist der Führerausweis nach einer mittelschweren 

Widerhandlung für mindestens einen Monat zu entziehen, wobei die 

Mindestentzugsdauer selbst bei beruflicher Angewiesenheit der betroffenen Person auf 

den Führerausweis und bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund nicht 

unterschritten werden darf (Art. 16 Abs. 3 SVG; vgl. BGE 132 II 234 E. 2.3). Vorliegend 

erscheint ein Warnungsentzug für einen Monat angemessen. Die berufliche 

Angewiesenheit auf den Führerausweis und die erhöhte Sanktionsempfindlichkeit sind 

damit so weit wie möglich berücksichtigt.

5.- Die Vorinstanz ordnete in Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung an, dass die 

Rekurrentin den Führerausweis und allfällig vorhandene weitere Ausweise bis 

spätestens am 15. Mai 2018 abzugeben habe. Hierbei handelt es sich um eine 

vollstreckungsrechtliche Anordnung, die separat verfügt werden müsste. Darauf ist 

indessen nicht weiter einzugehen, denn der Abgabetermin ist bereits vorüber, weshalb 

besagte Anordnung zufolge Gegenstandslosigkeit aufzuheben ist. Die Vorinstanz wird 

einen neuen Abgabetermin festlegen müssen.

Da die Rekurrentin den Führerausweis für einen Monat abzugeben hat, sind die Ziffern 

3 (Verbot des Führens von Motorfahrzeugen aller Kategorien und Unterkategorien 

sowie der Spezialkategorie F während der Entzugsdauer), 4 (Umfang des 

Warnungsentzugs), 5 (Verbot der Mitwirkung an Lernfahrten während der 

Entzugsdauer) und 6 (Gebühr von Fr. 290.– für das vorinstanzliche Verfahren) der 

angefochtenen Verfügung zu bestätigen.

6.- Die Kosten des Rekursverfahrens haben die Verfahrensbeteiligten nach Massgabe 

ihres Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Die Rekurrentin 

beantragte eine Neubeurteilung des Falles "und auf die mich ruinierende Massnahme 

nicht einzutreten" (act. 1, S. 2). In der Rekursbegründung verlangte sie "eine Milderung 

der Strafe aufgrund eines Härtefalls" (act. 1, S. 1). Namentlich aus der 

Rekursbegründung ergibt sich, dass die Rekurrentin in erster Linie eine Reduktion der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/11

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entzugsdauer anstrebte ("ein Entzug über solch einen langen Zeitraum"; act. 1, S. 1), 

und nicht ein vollständiges Absehen von einer Massnahme. Im Ergebnis hat sie dies 

erreicht, weshalb sie mit ihrem Antrag obsiegt. Bei diesem Verfahrensausgang sind die 

amtlichen Kosten dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr 

von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist der 

Rekurrentin zurückzuerstatten.

Entscheid:

1.  Der Führerausweis wird wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die

     Strassenverkehrsvorschriften für einen Monat entzogen.

2.  Die Ziffer 2 der Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 15. Februar 2018 

(Zeitpunkt

     der Abgabe des Führerausweises) wird zufolge Gegenstandslosigkeit aufgehoben;

     die Ziffern 3 (Verbot des Führens von Motorfahrzeugen aller Kategorien und

     Unterkategorien sowie der Spezialkategorie F während der Entzugsdauer),

     4 (Umfang des Warnungsentzugs), 5 (Verbot der Mitwirkung an Lernfahrten während

     der Entzugsdauer) und 6 (vorinstanzliche Verfahrensgebühr von Fr. 290.–) werden

     bestätigt.

3.  Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.–. Der Kostenvorschuss von

     Fr. 1'200.– wird der Rekurrentin zurückerstattet.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.08.2018
	Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 27 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Die Rekurrentin überführ ein auf Rot stehendes Lichtsignal und kollidierte mit einem Personenwagen von links, der Grün hatte. Objektiv liegt eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer vor. Entgegen der Auffassung des Strafrichters fehlt es am schweren Verschulden. Die erforderliche Aufmerksamkeit aufrechtzuerhalten, war für die Rekurrentin schwieriger, weil sie vom Hintermann über eine längere Strecke gedrängelt wurde. Hinzu kommt, dass nicht klar ist, wie lange das Rotlicht schon auf Rot stand, und dies mangels Sicherung der Daten der Lichtsignalanlage auch nachträglich nicht rekonstruiert werden kann. Diese Beweisschwierigkeiten hat nicht die Rekurrentin zu verantworten, weshalb ihr diese auch nicht zum Nachteil gereichen können. Annahme einer mittelschweren Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. August 2018, IV-2018/46).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T05:50:13+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen