# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3448422-1b9b-5bd9-b2e6-3f54c01bf73b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.05.2020 IV 2018/134
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-134_2020-05-29.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/134

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.08.2020

Entscheiddatum: 29.05.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 29.05.2020
Art. 21 Abs. 5 ATSG. Art. 25 Abs. 1 ATSG. Art. 31 Abs. 1 ATSG. Art. 4 f. ATSV. 
Der Beschwerdeführer hat seine Meldepflicht in grobfahrlässiger Weise 
verletzt, indem er die Beschwerdegegnerin erst nach mehr als drei Monaten 
über seine Untersuchungshaft informierte. Der gute Glaube ist zu verneinen. 
Er hat daher keinen Anspruch auf Erlass der Rückforderung bezüglich der 
während seiner Untersuchungshaft entrichteten Invalidenrente. Abweisung 
der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 29. Mai 2020, IV 2018/134).

Entscheid vom 29. Mai 2020

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Miriam Lendfers ; Gerichtsschreiberin Katja Meili

Geschäftsnr.

IV 2018/134

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch das Amt für Justizvollzug Bewährungshilfe, Oberer Graben 38, 9001 St. 

Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erlass

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 21. Oktober 2003 unter Angabe eines Tennisarms und 

zweier Operationen erstmals zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an 

(IV-act. 86-70 ff.). Mit Verfügung vom 5. September 2005 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten für den Zeitraum vom 1. August bis 31. Dezember 2004 befristet eine 

halbe Invalidenrente zu (IV-act. 86-8 ff.).

A.a. 

Am 3. Mai 2012 meldete sich der Versicherte unter Angabe eines psychischen 

Leidens und von Halswirbelproblemen erneut zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 82). Die IV-Stelle sprach dem Versicherten mit 

Verfügung vom 14. August 2014 mit Wirkung ab 1. Februar 2013 eine halbe 

Invalidenrente sowie entsprechende Kinderrenten zu (IV-act. 79 ff.).

A.b. 

Infolge Scheidung des Versicherten per 27. Mai 2016 berechnete die IV-Stelle die 

monatlichen Rentenleistungen neu und verfügte am 7. September 2016 darüber. Sie 

wies den Versicherten dabei auf seine Meldepflicht hin (IV-act. 42 ff.).

A.c. 

Mit einem an die IV-Stelle gerichteten Schreiben vom 15. Juni 2017 

(handschriftlich korrigiertes Datum: 13. Juli 2017) teilte der Versicherte mit, er befinde 

sich in Untersuchungshaft. Diese sei bis 14. Juli 2017 verlängert worden. Am 13. Juli 

2017 leitete Sozialarbeiter B.___, Amt für Justizvollzug, das erwähnte Schreiben der IV-

Stelle weiter und führte ergänzend aus, die Untersuchungshaft sei zwischenzeitlich bis 

zum 5. Oktober 2017 verlängert worden (IV-act. 29). Auf telefonische Nachfrage der IV-

A.d. 

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B.  

Stelle präzisierte der Sozialarbeiter am 24. Juli 2017, der Versicherte befinde sich seit 

9. März 2017 in Untersuchungshaft (IV-act. 28).

Mit Verfügung vom 2. August 2017 sistierte die IV-Stelle die Rentenleistung 

rückwirkend per 1. April 2017 (IV-act. 27). Mit Verfügung vom 14. August 2017 forderte 

sie vom Versicherten einen Betrag von insgesamt Fr. 1'475.-- für Rentenzahlungen im 

Zeitraum vom 1. April bis 31. August 2017 zurück. Die Kinderrenten würden weiterhin 

an die Kindsmutter ausgerichtet (IV-act. 24, vgl. IV-act. 22). Da der Versicherte die 

Rückforderung nicht beglichen hatte, mahnte ihn die IV-Stelle am 7. November 2017 

unter Auferlegung von Mahngebühren (IV-act. 20).

A.e. 

Mit Schreiben vom 27. November 2017 bat der Sozialarbeiter die IV-Stelle namens 

des Versicherten um Erlass sämtlicher Rückforderungen im Zusammenhang mit der 

Sistierung der Invalidenrente und der Ergänzungsleistungen (IV-act. 19).

A.f. 

Mit Verfügung vom 23. März 2018 wies die IV-Stelle das Gesuch um Erlass der 

Invalidenrenten-Rückforderung infolge Verletzung der Meldepflicht ab. Die 

Voraussetzung des guten Glaubens sei nicht erfüllt. Sie forderte den Versicherten auf, 

die offene Forderung von Fr. 1'475.-- innert 30 Tagen zu überweisen (IV-act. 15).

A.g. 

Mit Schreiben vom 5. April 2018 reichte der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer), vertreten durch den Sozialarbeiter, bei der IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) eine "Einsprache" ein. Er beantragte den Erlass der gesamten 

Summe der Rückforderungen bezüglich Invalidenrente und Ergänzungsleistungen (act. 

G1.1). Die Beschwerdegegnerin leitete das Schreiben zuständigkeitshalber als 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 23. März 2018 betreffend die Abweisung des 

Erlassgesuchs der Invalidenrenten-Rückforderung an das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen weiter. Eine Kopie der Eingabe habe sie als Einsprache gegen die 

Verfügung vom 23. März 2018 betreffend Abweisung des Erlassgesuchs der 

Rückforderung von Ergänzungsleistungen erfasst (act. G1, vgl. IV-act. 13). Nach 

Aufforderung der Verfahrensleitung (vgl. act. G2) reichte der Sozialarbeiter am 26. April 

2018 eine Vertretungsvollmacht ein (act. G3).

B.a. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und vorliegend zu prüfen ist der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Erlass der Rückforderung von Fr. 1'475.-- für die im Zeitraum 

vom 1. April bis 31. August 2017, als er sich in Untersuchungshaft befand, bezogenen 

Rentenleistungen. Vorliegend nicht Streitgegenstand ist die Sistierung der Rente per 1. 

April 2017 und die Rechtmässigkeit der Rückforderung an sich. Die diesbezüglichen 

Verfügungen sind in Rechtskraft erwachsen.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 30. Mai 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G5).

B.b. 

Der Beschwerdeführer liess die Frist zur Einreichung einer Replik unbenützt 

ablaufen (act. G7).

B.c. 

Befindet sich die versicherte Person im Straf- oder Massnahmevollzug, so kann 

während dieser Zeit die Auszahlung von Geldleistungen mit Erwerbsersatzcharakter 

(Taggelder, Invalidenrente) ganz oder teilweise eingestellt werden (Art. 21 Abs. 5 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Art. 21 Abs. 5 ATSG ist als "Kann-Vorschrift" gefasst, was zulässt, den 

besonderen Umständen Rechnung zu tragen. So ist eine Sistierung dort nicht 

vorzunehmen, wo eine gesunde Person trotz Straf- oder Massnahmevollzugs einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen könnte. Mit der "Kann-Vorschrift" wird aber nur bezogen 

auf diese Überlegung ein Entschliessungsermessen eingeräumt (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 4. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2020, N 169 zu Art. 21). Nach dem strikt 

verstandenen Wortlaut von Art. 21 Abs. 5 ATSG zählt die Untersuchungs- und 

Sicherheitshaft nicht zum Straf- oder Massnahmevollzug. Die Rechtsprechung legt Art. 

21 Abs. 5 ATSG - entgegen dem Wortlaut - jedoch so aus, dass auch die 

Untersuchungshaft Anlass für eine Sistierung der (Renten-)Leistungen ist, wenn 

jedenfalls die Haft eine "gewisse Dauer" aufweist, was bei einer Zeitspanne von drei 

Monaten angenommen wird (Kieser, a.a.O., N 153 f. zu Art. 21, mit weiteren Hinweisen 

und Kritik an dieser Rechtsprechung).

1.1. 

Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen 

ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die 

Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen 

Durchführungsorgan zu melden (Meldepflicht; Art. 31 Abs. 1 ATSG). Wie Art. 77 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) präzisiert, haben der 

1.2. 

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Berechtige oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die 

Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich 

eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, des 

Zustands der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder 

Hilfsbedarfs, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung und des 

Assistenzbeitrages massgebenden Aufenthaltsortes sowie der persönlichen und 

gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-

Stelle anzuzeigen. Die Leistungen können ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren 

gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person der Meldepflicht nach 

Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht nachgekommen ist (Art. 7b Abs. 2 lit. b des Bundesgesetzes 

über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]).

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in 

gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse 

Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG, vgl. auch Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Die 

Rückerstattung kann somit nur erlassen werden, wenn die beiden Voraussetzungen 

des gutgläubigen Empfangs und der grossen Härte kumulativ erfüllt sind. Ein 

gutgläubiger Leistungsbezug liegt vor, wenn das Bewusstsein über die 

Unrechtmässigkeit des Bezugs fehlt, sofern dieses Fehlen in einer objektiven 

Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Umständen entschuldbar ist. Der 

gute Glaube, dessen Vorhandensein zu vermuten ist, besteht deshalb insbesondere 

dann, wenn sich die empfangende Person keiner groben Nachlässigkeit schuldig 

gemacht hat. Es ist insoweit zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als 

fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen 

Umständen auf den guten Glauben berufen kann und ob er bei zumutbarer 

Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen können (Kieser, 

a.a.O., N 65 zu Art. 25). Eine grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht liegt vor, 

wenn die versicherte Person nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet 

hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den 

gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil des Bundesgerichts vom 

26. November 2008, 8C_759/2008, E. 3.5). Die geforderte Sorgfalt beurteilt sich nach 

einem objektiven Massstab, wobei jedoch das den Betroffenen in ihrer Subjektivität 

Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) 

nicht ausgeblendet werden darf (Urteile des Bundesgerichts vom 9. April 2014, 

9C_720/2013, E. 4.1 mit Hinweisen; vom 16. Dezember 2013, 9C_516/2013, E. 2.2; 

vom 19. August 2009, 8C_888/2008, E. 3.2). Rechtsprechungsgemäss fehlt der gute 

Glaube noch nicht, wenn in nur leicht schuldhafter Weise gegen Meldepflichten 

1.3. 

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2.

Der Beschwerdeführer befand sich unbestritten vom 9. März bis mindestens 5. Oktober 

2017, mithin rund sieben Monate, in Untersuchungshaft (IV-act. 28 f.). Die 

Beschwerdegegnerin sistierte die Rentenzahlungen für diesen Zeitraum und stellte eine 

Rückforderung für die bereits bis und mit August 2017 entrichteten Zahlungen. Vorerst 

ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die Leistungen gutgläubig empfangen hat bzw. 

ob ihm eine Meldepflichtverletzung vorzuwerfen ist.

verstossen wurde; eine leichte Fahrlässigkeit schliesst also die Berufung auf den guten 

Glauben nicht aus (Kieser, a.a.O., N 66 zu Art. 25, BGE 112 V 97).

Das Vorliegen einer grossen Härte bestimmt sich unter Bezugnahme auf die 

Gesetzgebung über die Ergänzungsleistungen (vgl. Art. 5 ATSV), und zwar in der 

Weise, dass eine rückerstattungspflichtige Person, welche weiterhin 

Ergänzungsleistungen bezieht, grundsätzlich die Erlassvoraussetzung der grossen 

Härte erfüllt (Urteil des Bundesgerichts vom 20. August 2014, 9C_53/2014, E. 4.3; Rz. 

4610.07 der Wegleitung des BSV über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], 

in der ab 1. Januar 2014 gültigen Fassung). Massgebend für die Beurteilung, ob eine 

grosse Härte vorliegt, ist der Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung 

rechtskräftig entschieden ist (Art. 4 Abs. 2 ATSV).

1.4. 

Das Bundesgericht hat in BGE 133 V 1 bei einer über drei Monate dauernden 

Untersuchungshaft die rückwirkende Einstellung der Rentenleistungen per Beginn der 

Untersuchungshaft (bzw. dem Monatsersten nach Beginn) als rechtmässig erachtet (E. 

4.4). Diese Praxis wird auch im Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung (KSIH) explizit festgehalten. Demnach können die während der 

Untersuchungshaft zu Unrecht bezogenen Rentenleistungen rückwirkend ab Beginn 

der Inhaftierung zurückgefordert werden (Rz. 6007, in der ab 15. Dezember 2016 

gültigen Fassung). Die Beschwerdegegnerin ist dieser Praxis vorliegend gefolgt und hat 

die Rentenleistungen rückwirkend per 1. April 2017 zurückgefordert (IV-act. 24). Der 

Beschwerdeführer hat dies insofern akzeptiert, als er die Rückforderungsverfügung 

unangefochten in Rechtskraft erwachsen liess. Vor dem Hintergrund dieser Praxis 

besteht die Meldepflicht betreffend den Eintritt in die Untersuchungshaft direkt ab 

Beginn der Haft und nicht erst nach Ablauf von drei Monaten. Dies zumindest in den 

Fällen, in denen von Anfang an mit einer längeren Haft als drei Monate zu rechnen ist. 

Würde man eine Meldung erst nach Ablauf von drei Monaten genügen lassen, so käme 

die Einstellung durch die IV-Stelle immer zu spät. Unter Berücksichtigung einer 

angemessenen Bearbeitungsfrist würde sie die Rentenzahlungen vier oder fünf Monate 

nach Beginn der Untersuchungshaft sistieren und die entsprechenden 

2.1. 

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Rückforderungen regelmässig erlassen müssen. Dies entspräche offensichtlich nicht 

dem Sinn und Zweck des Gesetzes.

Im Recht liegt ein vom Beschwerdeführer unterzeichnetes, an die 

Beschwerdegegnerin gerichtetes Schreiben, welches ursprünglich mit 15. Juni 2017 

datiert war. In diesem teilte der Beschwerdeführer mit, er befinde sich in 

Untersuchungshaft und diese sei gemäss der beiliegenden (nicht aktenkundigen) 

Faxmitteilung vom 9. Juni 2017 bis zum 14. Juli 2017 verlängert worden. Insgesamt 

befinde er sich somit über drei Monate in Untersuchungshaft. Das Datum des 

Schreibens wurde nachträglich von Hand auf den 13. Juli 2017 korrigiert (IV-act. 29-2). 

Gleichentags leitete der Sozialarbeiter das Schreiben an die Beschwerdegegnerin 

weiter und teilte dieser ergänzend mit, die Untersuchungshaft sei zwischenzeitlich bis 

zum 5. Oktober 2017 verlängert worden (IV-act. 29-1). Vorliegend kann offenbleiben, an 

welchem Datum die Meldung bezüglich der Untersuchungshaft verfasst wurde, da dies 

jedenfalls nicht zeitnah nach Beginn derselben geschah. Der Beschwerdeführer bringt 

zwar vor, in den ersten Monaten der Inhaftierung sei noch nicht klar gewesen, dass die 

Untersuchungshaft verlängert werden würde (act. G1.1). Da er sich schlussendlich 

jedoch vom 9. März bis mindestens 5. Oktober 2017, mithin sieben Monate, in 

Untersuchungshaft befunden hatte, musste er eine Verlängerung der 

Untersuchungshaft auf über drei Monate bei Beginn der Haft zumindest in Betracht 

ziehen. Die erhebliche Dauer der Untersuchungshaft deutet auf eine Straftat von einer 

gewissen Schwere hin und bei einer solchen ist regelmässig mit einer längeren 

Haftdauer zu rechnen. Der Sozialarbeiter bzw. das Amt für Justizvollzug hätten wissen 

müssen, dass der Beschwerdeführer bei einer länger als drei Monate dauernden Haft 

mit einer Sistierung der Rente rückwirkend ab dem Monat nach Haftbeginn rechnen 

musste. Der Beschwerdeführer muss sich das Verhalten des ihn vertretenden 

Sozialarbeiters anrechnen lassen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 10. März 2008, 

8C_594/2007, E. 5.2). Zudem ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer 

letztmals mit der Verfügung vom 7. September 2016 auf seine Meldepflichten 

aufmerksam gemacht wurde. Explizit aufgeführt wurde dabei die Meldepflicht für den 

Fall der Untersuchungshaft sowie des Straf- oder Massnahmenvollzugs im In- und 

Ausland (Suva-act. 42). Der Beschwerdeführer war folglich darüber informiert, dass 

eine Meldepflicht unabhängig von der Dauer der Untersuchungshaft besteht.

2.2. 

Da der Beschwerdeführer die Untersuchungshaft nicht bzw. verspätet meldete, ist 

von einer grobfahrlässigen Verletzung der Meldepflicht auszugehen. Der 

Beschwerdeführer bzw. der ihn vertretende Sozialarbeiter haben nicht das 

Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet, welches von einem verständigen 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/8

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3.

Nach dem Gesagten kann der Beschwerdeführer in Bezug auf die zu viel 

ausgerichteten Rentenzahlungen angesichts der strengen diesbezüglichen Praxis des 

Bundesgerichts nicht als gutgläubig betrachtet werden, weshalb sich die Prüfung der 

grossen Härte erübrigt. Die Beschwerdegegnerin hat folglich den Erlass der 

Rückforderung zu Recht abgelehnt.

4.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss. 

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen hätten sie wissen müssen, dass eine 

Untersuchungshaft zeitnah nach Beginn gemeldet werden muss. Fehlende 

Rechtskenntnis kann ferner nicht zur Bejahung des guten Glaubens führen (vgl. BGE 

120 V 319, E. 10). In BGE 110 V 284, E. 4, hatte das Bundesgericht bei einem 

Versicherten, der es unterlassen hatte, seine rund vier Monate dauernde 

Untersuchungshaft zu melden, die Fahrlässigkeit zwar verneint. Dieses Urteil muss 

angesichts der vorstehenden Erwägungen jedoch als überholt bezeichnet werden.

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.4.1. 

Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das IV-Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 

die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Da Streitigkeiten um eine Rückforderung bzw. 

deren Erlass nicht unter diese Bestimmung fallen, sind vorliegend keine Gerichtskosten 

zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

4.2. bis

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