# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 366285ae-0df9-5131-8fd6-496a3da8a0d2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-24
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung mangels zweifelloser Unrichtigkeit nicht zulässig; kein wesentlich veränderter Gesundheitszustand und daher auch kein Revisionsgrund ausgewiesen. Gutheissung. (BGE 9C_862/2015)
**Docket/Reference:** IV.2015.00618
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00618.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00618
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
24. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Maron
Maron
Zirngast
Rechtsanwälte
Schaffhauserstrasse
345, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1967,
meldete sich am 16. Juli 2007 unter Hinweis auf einen am
9. Juni 2006
erlittenen Unfall (vgl. Urk. 7/7/52) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug a
n (Urk. 7/2 Ziff. 7.1 und 7.3).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach
ihm mit Verfügung vom 23. April 2009
(Urk. 7/49) mit Wirkung ab 1. Juni 2007 eine ganze Rente zu.
Am 7. Februar 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rentenan
spruch sei unverändert (Urk. 7/65).
1.2
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom
3. Juni 2013 (Urk. 7/70) holte die IV-Stelle unter anderem ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 20. August 2014 erstattet wurde (Urk. 7/98/1-56). Nach durchgeführtem
Vorbe
scheid
ver
fah
ren
(Urk. 7/101-107)
hob
die IV-Stelle
mit Verfügung vom 4. Mai 2015 die Verfüg
ung
vom 23. April 2009 wiedererwägungsweise auf und stellte die Rente auf Ende des nach der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Urk. 7/111 = Urk. 2).
2.
2.1
Der Versicherte erhob am 4. Juni 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. Mai 2015 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und
es sei ihm die Rente unverändert weiter auszurichten (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 8. Juli 2015 die Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 16. Juli 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
2.2
Mit Eingabe vom 29. Juli 2015 (Urk. 9) machte der Beschwerdeführer ergän
zende Ausführungen und reichte zwei Arztberichte ein (Urk. 10/1-2). Diese wurden am 30. Juli 2015 der Beschwerdegegnerin zur Stellungnahme zugestellt (Urk. 11), welche mit Schreiben vom 4. August 2015 auf
die Einreichung einer solchen
verzichtete (Urk. 12), was dem Beschwerdeführer am 5. August 2015
mitgeteilt
wurde (Urk. 13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
R
evisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
Der Revisionsordnung nach Art. 17 ATSG geht der Grundsatz vor, dass die Ver
waltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebil
det hatte, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (seit 1. Januar 2003: Art. 53 Abs. 2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprüng
lichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf
Art.
17 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser sub
stituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraus
setzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leis
tun
gen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Ur
teil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinwei
sen).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (Urk. 2) die
wiedererwä
gungsweise
Aufhebung der Verfügung vom
23. April 2009
damit, diese sei zweifellos unrichtig gewesen.
So sei die Arbeitsfähigkeit in einer
leidensange
passten
Tätigkeit nicht genügend abgeklärt worden.
Es hätte
auf das Gutachten
von Dr. med.
Y.___
vom 29. Oktober 2009 nicht abgestellt werden dür
fen, da dieser die Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht be
grün
det
habe und es aus dem Gutachten nicht klar werde, weshalb der Beschwerdeführer in seiner Leistungsfähigkeit zu 50 % eingeschränkt sein sollte.
Darüber hinaus habe sich Dr.
Y.___
auch nicht hinreichend zu einem Belastungsprofil in einer angepassten Tätigkeit
geäussert
und auch fachfremde Punkte (psycho-intelle
ktuelle Fähigkeiten)
mit
einbezogen (S. 2).
Da sich auch die Mitteilung vom
7. Februar 2011
weiterhin auf das MEDAS-Gutachten gestützt habe
und keine Arztberichte eingeholt worden seien
,
stelle sich die Frage der zweifellosen Unrichtigkeit und Wiedererwägung dieser Mit
teilung nicht (
S. 2 f.).
Auf das eingeholte Gutachten der
Z.___
könne sodann abgestellt werden und es sei bei voll
stän
diger Arbeitsunfähigkeit als Küchenhilfe seit Juli 2006 von einer
Arbeitsfä
higkeit in einer angepassten Tätigkeit von 80 % auszugehen, zumal aus psychi
atrischer Sicht kein invalidisierender Gesundheitsschaden bestehe. Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 7 % (S. 3).
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) geltend,
es liege
keine
zweifellos unrichtige
Rentenzusprache
vor, da aufgrund des damali
gen Aktenstandes die Erstberentung sehr wohl auf begründeter Abklärung beruh
e
und sich der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) mit dem Fall auseinan
dergesetzt habe (S. 6). D
em
Z.___
-Gutachten
sei nicht zu folgen, da
sich
seine Rückenbeschwerden viel erheblicher auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit aus
wirke
n würden
als von den Gutachtern beurteilt. Darüber hinaus sei er mit der psychiatrischen Diagnose
Dysth
y
mie
nicht einverstanden, da von einem erheb
lichen Krankheitswert auszugehen sei.
Im Übrigen sei es offensichtlich, dass gemäss
den
Gutachter
n
die Beurteilung eines unverändert gebliebenen Sachver
halts vorliege (S. 7).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die ursprüngliche
Leistungszusprache
und deren Bestätigung mit Mitteilung vom
7. Februar 2011
zweifellos unrichtig gewesen und damit ihre wiedererwägungsweise Aufhebung zulässig war
,
respektive ob
allenfalls
ein Revisionsgrund vorliegt.
3.
3.1
Die am 23. April 2009 rückwirkend ab 1. Juni 2007 verfügte
Rentenzusprache
(Urk. 7/49) basierte auf den folgenden medizinischen Einschätzungen:
3.2
Am
29. Oktober 2008 erstattete Dr. med.
Y.___
, Facharzt Orthopädie und Chirurgie, der Beschwerdegegnerin sein Gutachten (Urk. 7/31) und nannte fol
gende Diagnosen (S. 4 Ziff. 6):
-
chronisch rezidivierendes
Lumbovertebralsyndrom
bei struktureller Sko
liose der unteren Lendenwirbelsäule (LWS)
-
Status nach
Diskushernienoperation
1993 im
A.___
-
Status
nach
Diskushernienoperation
L3/
4 rechts 1996
-
psychosoziale und soziokulturelle Problematik
Dr.
Y.___
führte aus, der Beschwerdeführer leide mehr oder weniger an anhal
ten
den Rückenbeschwerden und habe langdauernde konservative Behand
lungen mit jeweils nur vorübergehendem Erfolg hinter sich. Im Sommer 2006 sei es
so
dann noch zu einem
Verhebetrauma
gekommen, gefolgt von einer akuten
Lum
bocruralgie
, weshalb eine
Diskushernienoperation
vorgenommen worden sei. Seines Erachtens handle sich bei diesem Patienten um ein
e
schwie
rige Situ
a
tion
. Eine
schwere rückenbelastende Beschäftigung komme angesichts der
schwe
ren degenerativen Veränderungen der unteren LWS sicher nicht mehr in Frage. Schweres Heben, Tragen, Arbeit in gebückter Haltung und
Überkopf
ar
beit
müssten dementsprechend vermieden werden.
Inwiefern eine leichte Beschäf
tigung für den Beschwerdeführer überhaupt in Frage komme, müsste schon einmal näher abgeklärt werden. Auf Anhieb scheine es jedenfalls schwie
rig, die psychointellektuellen Fähigkeiten zuverlässig abzuschätzen (S. 5). In einer angepassten Tätigkeit attestierte der Gutachter dem Beschwerdeführer eine
Arbeitsfähigkeit von zirka 50
%
, welche aber fraglich sei
(S. 6 Ziff. 8.3).
3.3
Dr. med. B.___
, praktische Ärztin, RAD, erachtete mit Stellungnahme vom 28. November 2008 das orthopädische Gutachten von Dr.
Y.___
als schlüssig und nachvollziehbar. Aufgrund der vorliegenden Schmerzsymptomatik bei chronisch rezidivierendem
Lumbovertebralsyndrom
sei für die vorwiegend ste
hende, körperlich leichte bis mittelschwer zu klassifizierende
,
bisherige Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einem Landgasthof von einer vollständigen Arbeitsunfähig
keit auszugehen. Für eine angepasste Tätigkeit (wechselbelastend, keine repeti
tiven Rotationsbewegungen der Wirbelsäule, körperlich leicht bis mittelschwer, keine Zwangshaltungen) könne unter Durchführung einer effizienten
Schmerz
therapie
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert werden (
Urk. 7/33 S. 4).
Mit Stellungnahme vom 29. Dezember 2008 setzte sie den Beginn der Arbeits
unfähigkeit des Beschwerdeführers auf
Juni 2006 fest und erachtete dem
Beschwerdeführer eine 50%ige Restarbeitsfähigkeit ab dem 29. Oktober 2008 (U
n
tersuchungszeitpunkt) als zumutbar (Urk. 7/33 S. 5).
Auf Nachfrage der Sachbearbeitung hielt Dr.
B.___
am 13. Januar 2009 sodann fest, angepasst erscheine nach Ausschöpfung aller medizinischen Massnahmen eine 50%ige Arbeitsfähigkeit als möglich, wobei dem Beschwerdeführer eine Schmerztherapie als Schadenminderungspflicht auferlegt werden soll
t
e und eine Revision nach 6-12 Monaten durchzuführen sei (Urk. 7/33 S. 5 unten).
4.
Im Rahmen der im Januar 2010 eingeleiteten Rentenrevision (Urk. 7/54) holte die Beschwerdegegnerin nur eine Stellungnahme ihres RAD-Arztes Dr. med.
C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie, ein. Dieser ging in seiner Stellungnahme vom 31. Januar 2011 von keiner ge
s
undheitlichen Verbesserung aus und erachtete den Beschwerdeführer in
sei
ner angestammten Tätigkeit als zu 100 % arbeitsunfähig
; ferner
ging
er
unter Auf
erlegung einer Schadenminderungspflicht in Form einer zweijährigen
Fach
arzt
behandlung
bei einem Facharzt für Rehabilitation
von einer zu erwar
ten
den 50%igen Arbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit aus (Urk. 7/63 S. 2 f.).
5.
5.1
Im Rahmen des im
Juni
2013 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens (Urk.
7/70
) holte die Beschwerdegegnerin
folgende medizinische Berichte ein
:
5.2
Dr. med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie, berichtete am 20. Dezember 2013 (Urk. 7/78) über den Gesundheitszustan
d des
Beschwerdeführers, welchen
er seit 12. April 2011 behandelte und zuletzt am 29. November 2013 gesehen hatte (Ziff. 1.2). Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine rezidivierende depressive Störung mit
telschwere Episode (ICD-10 F33.1-2) sowie eine unverarbeitete posttrau
matische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1), welche
beide
schon länger – vor
Behand
lungsbeginn
– bestanden hätten. Darüber hinaus bestünden
, ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit,
Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöh
nung
sowie
Ketten von somatischen Beschwerden als Folge des Unfalles (Ziff. 1.1). In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit attestierte
er
mi
t
Hinweis auf die laufende
Rente eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (Ziff. 1.6).
5.3
Am 20.
August 2014
erstatteten Dr. med.
E.___
, Facharzt für Orthopädie, Dr. med.
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
the
rapie,
Dr. med.
G.___
, Spezialarzt
für Innere Medizin und Dr. med.
H.___
, Spezialarzt Neurologie,
Z.___
, ein
polydis
ziplinäres Gutachten (
Urk. 7/98/1-56
). Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit (S. 50 f.
Ziff. 13.1
)
:
-
Lumboischialgie
rechts bei deutlicher linkskonvexer Skoliose,
Spondyl
ar
throse
L1 bis S1,
Diskusprotrusion
L2/3 mit absoluter
Spinalkanalste
nose
, Diskushernie und
Osteochondrose
L3/4 mit Kompression der
Ner
venwurzel
L4 rechts
rezessal
und
extraforaminaler
Verlagerung der Nervenwurzel L3 rechts,
Diskusprotrusion
und
Osteochondrose
L4/5 mit Kompression der Nervenwurzel L5 beidseits,
Diskusprotrusion
L5/S1 mit Kompression der Nervenwurzel S1 links mehr als rechts
-
c
hron
ische
depressive Verstimmung (
Dysthymie
), bestehend seit etwa April 2011 (ICD-10 F34.1)
-
i
nzidentelles Aneurysma der linken
Arteria
cerebelli
inferior
posterior
(PICA)
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 51 Ziff. 13.2)
nann
ten die Gutachter eine
Präadipositas
,
eine
chronische Migräne sowie eine
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.0)
.
Aus somatischer Sicht leide d
er Beschwerdeführer, bei welchem 1997 im
A.___
eine lumbale
Diskushernienoperation
mit gutem postoperativem Resultat durch
geführt worden sei, nach einem Treppensturz im
Jahr
2006 an lumbalen Schmerzen, welche am 12. Juli 2006 eine
Laminotomie
L3/4 rechts und
Sequestrektomie
des Bandscheibenvo
rfalls L3/4 notwendig gemacht hätten
. Postoperativ hätten die lumbalen Schmerzen nur vorübergehend nachgelassen. Die körperliche Leistungsfähigkeit sei durch die lumbalen Schmerzen subjektiv deutlich eingeschränkt, Analgetika w
ü
rde
n
täglich gebraucht.
Die lumbalen Schmerzen und die pathologischen objektiven Befunde der LWS könnten auf die
bildgebend
dokumentierte
Spondylarthrose
L1 bis S1 mit
Diskusprotrusion
L2/3 und absoluter Spinalkanalstenose,
Osteochondrose
und Diskushernie L3/4 mit Kompression der Nervenwurzel L4 rechts
rezessal
sowie
extraforaminal
er
Verlagerung der Nervenwurz
e
l L3 rechts,
Diskusprotrusion
und
Osteochondrose
L4/5 mit Kompression der Nervenwurzel L5 beidseits sowie Diskushernie und Kompression der Nervenwurzel S1 links mehr als rechts
,
zurückgeführt werden. Prognostisch ungünstig sei das Übergewicht, das zu einer vermehrten Belastung der abgenützten LWS führen könne. Körperlich schwere Arbeiten in kalter u
nd feuchter Umgebung, die vorwie
gend sitzend oder stehend ausgeübt werden müss
t
en und die mit häufigen inklinie
r
ten und
reklinierten
sowie rotierten Kör
perhaltungen verbunden seien, könnten so nicht mehr vollumfänglich zugemu
tet werden (S
. 47 f. Ziff. 12.1).
Aus p
sychiatrischer Sicht lasse sich beim Beschwerdeführer seit etwa April 2011 eine chronische depressive Verstimmung entsprechend einer
Dysthymie
erhe
ben
. Dabei
handle es sich um eine leichte depressive Störung, die nach
Schwe
regrad
und Dauer der einzelnen Episoden gegenwärtig nicht die Kriterien für eine rezidivierende leichte oder mittelgradige depressive Störung erfülle. Die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, der Antrieb, die Interessen, die Motivation und die Dauerbelastbarkeit seien be
e
inträchtigt
. Es
liessen sich
aber
Ressourcen erheben. Die berichteten und beklagten Beschwerden seien in sich nur teilweise konsistent und es liessen sich einerseits sehr ungenaue anamnes
ti
sche Angaben mit unpräzisen Schilderungen der Beschwerden feststellen und hinzu kämen teils widersprüchliche Angaben
,
insbesondere in Bezug auf die angeblich wiederholten stationären Behandlungen
. Ferner fänden sich
Verdeut
li
chungstendenzen
der körperlichen Beschwerden (S. 48 f. Ziff. 12.1)
.
Die Gutachter attestierten dem Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe eine seit Juli 2006 bestehende vollständige Arbeitsunfähigkeit (S. 51 Ziff. 14.1). In einer körperlich leichten Tätigkeit in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könnte, ohne dass dabei häufig inklinierte und
reklinierte
sowie rotierte Körperhaltungen einge
nommen werden müssten, wobei es sich seit Februar 2011 zusätzlich um Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erfor
derliche geistige Flexibilität und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung handeln sollte, könnten
dem Beschwerdeführer
seit Januar 2007 nach Abschluss der postoperativen Rehabilitation zu 80 % (Arbeitsunfähigkeit 20 %) gesamthaft bei voller
Stundenpräsenz zugemutet werden (S. 51 Ziff. 14.2).
Auf Fragen der Beschwerdegegnerin führten die Gutachter die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf ein somatisches Leiden mit Krankheitswert zurück (S. 52) und
hielten betreffend Veränderung des Gesundheitszustandes seit dem letzten Entscheid vom 23. April 2009 fest, es liege keine ausgiebige Beschrei
bung der somatischen Befunde vom 2
3.
April 2009 vor. Die spezialärztliche Beurteilung von Dr.
Y.___
im Oktober 2008 beschreibe degenerative Verände
run
gen der LWS, sei aber nicht sehr präzise, insbesondere auch in der Zitierung des
Magnetresonanztomographie
-Befundes der LWS, sodass nicht klar sei, ob
sich
der Gesundheitszustand geändert habe. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten, indem sich seit etwa April 2011 psychische Störungen mit chronischer depressiver Verstimmung erheben liessen. Weiter könne aus psychiatrischer Sicht eine
Somatisierungsstörung
angenommen werden (S. 53).
Hinsichtli
ch der im Jahre 2011 auferlegten
Scha
denminderungspflicht
sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer dieser nicht nachgekommen sei. Allerdings wäre auch durch diese Behandlung mir grosser Wahrscheinlichkeit keine Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten gewesen (S. 54 unten).
5.4
Dr.
C.___
, RAD, führte in seiner Stellungnahme vom 3. September 2014 (Urk. 7/100 S. 6 f.) aus, auf das
Z.___
-Gutachten könne abgestellt werden. Es sollte weiter von einem
für
die Arbeitsunfähigkeit relevanten dauerhaften
,
jedoch psychisch gebesserte
n
,
Gesundheitszustand mit folgender
Arbeitsfähig
keits
beurteilung
ausgegangen werden: Gemäss Gutachten
bestehe
spätestens ab Oktober 2008 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätig
keit (Küchenhilfe) und in angepasster Tätigkeit eine solche von 80 %.
Jedoch würde die 80%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit allenfalls als andere Beurteilung des offenbar unveränderten somatischen medizinischen Sachver
haltes erscheinen.
6.
Nach Verfügungserlass reichte der Beschwerdeführer den Bericht
des
behan
deln
den Psychiater
s
Dr.
D.___
vom 17. Juni 2015 (Urk. 10/1) und
die
Stellungnahme von Dr. med. I.___
, Facharzt für Neurologie, vom 6. Juli 2015 (Urk. 10/2) ein.
Während Dr.
D.___
weiterhin an seiner gestellten Diagnose (rezidivierende depressive Störung, mittelschwere Episode, ICD-10 F33.1-2
;
unverarbeitete
posttraumatische
Belastungsstörung
, ICD-10 F43
) fe
sthielt (Urk. 10/1), kritisierte Dr.
I.___
die im
Z.___
-Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer angestammten Tätigkeit als nicht nachvollziehbar (Urk. 10/2 S. 2).
7.
7.1
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit - als Schranke für ein
wiederer
wä
gungsweises
Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige
Leistungszuspre
chung
- ist
rechtsprechungsgemäss
so zu handhaben, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung von Dauerleistun
gen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der Durchführungsorgane jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können (Urteil des Bundegerichts I 276/04 vom 28. Juli 2005 E. 5.1).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn
massgebende
Bestimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar (Urteil des Bundesgerichts 9C_837/2010 vom 30. August 2011 E. 2.5.1).
Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann (auch) bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Eine auf kei
ner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der
massgeblichen
Arbeitsfähig
keit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entspre
chende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil des Bundesgerichts 9C_1014/2008 vom 14. April 2009 E. 3.2.2).
Entscheidend ist nicht, ob die frühere
Leistungszusprache
unter Berücksichti
gung sämtlicher Teilaspekte richtig und angemessen war, sondern ob sie mit
Blick auf die damalige Sach- und Rechtslage insgesamt als vertretbar erscheint (Urteil des Bundesgerichts 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 3.3).
7.2
Im Lichte der massgebenden Rechtsprechung (vgl. vorstehend E. 7.1) ist zu prü
fen, ob die Annahme einer
50%igen
Arbeitsunfähigkeit und die daraus folgende
Zusprache
einer ganzen Rente
im April 2009 rückwirkend ab Juni 2007 (Urk. 7/49) gestützt auf das Gutachten von Dr.
Y.___
vom Oktober 2008 (vgl. vorstehend E. 3.2) als zweifellos unrichtig einzustufen ist. Die
Beschwerde
gegnerin
ma
chte im Wesentlichen geltend, das Gutachten von Dr.
Y.___
hätte die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht begründet und kriti
sierte das nicht hinreichend abgeklärte ausgefallene Belastungsprofil. Weiter bemängelt wurde die Äusserung des Gutachters über fachfremde Punkte (psychointellektuelle Fähigkeiten).
Im Jahr 200
8
wurde
von Dr.
Y.___
eine (vorläufige) Arbeitsunfähigkeit
des Beschwerdeführers
von
50
%
attestiert (vgl. vorstehend E. 3.2)
.
Auch wenn sich dem
Gutachten
von Dr.
Y.___
nicht
abschliessend
entnehmen lässt, ob überhaupt und wenn ja in welchem Umfang
fachfremde Punkte (psychointellektuelle Fähigkeiten
, psychosoziale und soziokulturelle Problema
tik
)
in seine Beurteilung
und in die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
mit
einge
flossen
und/oder
gewichtet worden sind, kann das Gutachten nicht als zweifel
los
unrichtig eingestuft werden, da dem Gutachter
unter anderem auch ein Beurte
ilungsermessen zuzugestehen ist und er darüber hinaus die 50%ige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers lediglich für möglich hielt und in dieser
Hins
icht eine genauere Abklärung beantragte.
Hinsichtlich des nicht hinreichend abgeklärten Belastungsprofiles ist festzuhalten, dass die RAD-Ärz
tin Dr.
B.___
ein solches festgelegt hat, in dem sie in ihrer Stellungnahme vom 28. November 2008 für eine angepasste Tätigkeit (wechselbelastend, keine repe
ti
tiven Rotationsbewegungen der Wirbelsäule, körperlich leicht bis mittelschwer, keine Zwangshaltungen) und unter Durchführung einer effizienten
Schmerz
therapie
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert und auch den Beginn der Arbeitsunfähigkeit festgesetzt hat (vgl. vorstehend E. 3.3).
Gleiches hat auch für den Vorwurf der unvollständigen Sachverhaltsabklärung
durch die
Beschwerde
gegnerin
betreffend die adaptierte Arbeitsfähigkeit zu gelten
, zumal die RAD-Ärztin
selbst
das Gutachten von Dr.
Y.___
als schlüssig und nachvollziehbar
erachtete
und auch auf Nachfrage der Sachbearbeitung der Beschwerdegegnerin hin von einer - nach Ausschöpfung aller medizinischer
Massnahmen
- maximal möglichen 50%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ausging
.
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass im Rahmen der erstmaligen
Rentenzu
sprache
weder eine Nichtanwendung von
massgeblichen
Bestimmungen
,
noch
eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes in Form einer unrichtigen Feststellung oder Würdigung des Sachverhaltes vorlag. Wie dargelegt, weist die Beurteilung materieller Anspruchsvoraussetzungen gerade im Bereich der Ein
schätzung der Arbeitsunfähigkeit und Beweiswürdigung notwendigerweise Ermessenszüge auf. Solange in diesen Fällen keine
Missbräuchlichkeit
oder eine anderweitige qualifizierte Fehlerhaftigkeit mit der Ermessensbetätigung einher
geht (Urteil des Bundesgerichts 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 3.3), sondern diese - wie vorliegend
–
zwar problematisch erscheint, aber noch
ver
tretbar ist, darf nicht auf eine zweifellose Unrichtigkeit geschlossen werden.
7.3
Gleiches
ist hinsichtlich der am 7. Februar 2011 ergangenen Bestätigung der unveränderten Invalidenrente (Urk. 7/65) zu sagen. So ging der RAD-Arzt
Dr.
C.___
von einer vom Beschwerdeführer nicht vollends nachgekomme
nen Schadenminderungspflicht aus, bestätigte jedoch auf Anfrage der
Beschwer
degegnerin
in seiner Stellungnahme vom 31. Januar 2011 die 50%ige Arbeitsunfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit und erachtete den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers als nicht verbessert (vgl. vorstehend E. 4).
Angesichts dieser Einschätzung und mangels Einholung medizinischer Berichte ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin weiterhin auf das Gutachten von Dr.
Y.___
abstellte.
7.4
In Anbetracht dieser Umstände erscheinen sowohl der Rentenentscheid vom
23. April 2009
wie auch die Bestätigung der unveränderten Invalidenrente mit Mitteilung vom
7. Februar 2011
nicht als zweifellos unrichtig, womit sich die wiedererwägungsweise Aufhebung der
Leistungszusprache
als nicht gerechtfer
tigt erweist.
8.
8.1
Es stellt sich des Weiteren die Frage, ob die Rentenaufhebung allenfalls gestützt auf Art. 17 ATSG gerechtfertigt ist.
8.2
Zu vergleichen sind vorliegend die Verhältnisse im Zeitpunkt der
rentenzu
spre
chenden
Verfügung vom
23. April 2009 (Urk. 7/49
) und der Bestätigung der
ganzen
Invalidenrente am
7. Februar 2011 (Urk. 7/65)
einerseits mit jenen im Zeitpunkt der hier strittigen Verfügung a
ndererseits (vgl. vorstehend E.
1.1).
Der erstmaligen
Rentenzusprache
im Jahr
2009
lag die Diagnosestellung und Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch
den Gutachter
Y.___
sowie d
i
e RAD-Ärztin Dr.
B.___
zugrunde, ebenso der Bestätigung der Invalidenrente im
Feb
ruar
2011, zumal
der RAD-Arzt
Dr.
C.___
in seiner Beurteilung vom 31. Januar
2011
von ein
em seit der Begutachtung durch Dr.
Y.___
unveränder
ten Gesundheitszustand ausging
(vorstehend E.
4).
8.3
Im Rahmen des im Juni 2013 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens holte die Beschwerdegegnerin ein polydisziplinäres Gutachten bei
m
Z.___
ein
(vgl. vor
ste
hend E. 5.3)
, welches die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten vollumfänglich erfüllt (vgl. vorstehend E. 1.4)
. Die Gutachter des
Z.___
diagnostizierten – im Wesentlichen unverändert zu den Diagnosen im Jahr 200
9 – eine
Lumboischialgie
rechts
und konnten hinsichtlich der somatischen Befunde keine Veränderung des Gesundheitszustandes seit 2009 feststellen
.
Damit weist das
Z.___
-Gutachten vom August 2014
keinen im Vergleich zur ursprünglichen
Rentenzusprache
verbesserten Gesundheitszustand aus, leidet der Beschwerdeführer doch weiterhin an unveränderten
lumbalen Schmerzen
sowie zusätzlich seit April 2011 an einer chronischen depressiven Verstimmung.
Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG liegt demnach nicht vor (vgl. vorstehend E. 1.1), was auch von
Dr.
C.___
, RAD,
insofern
bestätigt wur
de
,
als
er in Annahme einer angepassten Tätigkeit von einer 80%igen
Arbeits
fähigkeit ausging, welche er aber als andere Beurteilung des offenbar unverän
derten somatischen medizinischen Sachverhaltes taxierte
(vorste
hend E. 5.4)
.
Demnach lässt sich dem
Z.___
-Gutachten keine seit der ursprünglichen
Ren
tenzusprache
revisionsrelevante Veränderung respektive Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers entnehmen; es wurde lediglich eine andere Einschätzung des unveränderten Sachverhaltes vorgenommen.
8.4
Dies führt zum Schluss, dass die strittige Rentenaufhebung auch nicht unter dem Titel der revisionsweisen Anpassung im Sinne von Art. 17 ATSG bestätigt werden kann.
Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung in
Gutheissung
der Be
schwer
de aufzuheben mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer weiter
hin An
spruch auf die bisherige Invalidenrente hat.
9.
9.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bun
desgesetzes über die Invaliden
versicherung; IVG) und auf Fr. 8
00.-- anzusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
9.2
Nach Art. 61
lit
.
g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht hat die obsiegende
beschwerdeführende
Person Anspruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteiko
sten. Unter Berücksichtigung die
ser Grundsätze ist dem Beschwerdeführer eine
Prozessentschädigung von Fr. 2'3
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde
wird die angefochtene Verfügung der
Sozialversi
che
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 4. Mai 2015 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von Fr.
2‘300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Jürg Maron
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler