# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20983b34-901b-5af7-a51b-a9f5edc27288
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-31
**Language:** de
**Title:** Depressive Störung. Würdigung von medizinischen Berichten. Kein Rentenanspruch bei Invaliditätsbemessung noch der gemischten Methode.  (BGE 9C_893/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00802
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00802.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00802
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Beschluss und Urteil
vom
31. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Bonazzi
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1971 geborene
X.___
reiste im Jahr 2000 in die Schweiz ein. Sie
ist Mutter
zwei
er
in de
n Jahren 2001 und 2007 geborener Kinder
und
alleinerziehend
(Urk.
9
/10
und
Urk.
9
/11
).
Ab 2001 betätigte sich die Versicherte
mit zeitlichen Unterbrüchen
und
in
unterschiedlichen
Arbeitspensen
als
Reini
gungsmitarbeiterin
, Küchenhilfe oder Servicemitarbeiterin
(Urk. 9
/5). Am 28. März 2012 meldete sie sich
unter An
gabe einer psychischen Störung beziehungs
weise
einer
Depression
bei der Sozialversicherungs
anstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invaliden
versicherung an (Urk.
9
/
11
). Die IV-Stelle klärte die erwerblichen und medizini
schen Verhält
nisse ab und veranlasste
eine ärztliche Untersuchung bei
Dr. med.
Y.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Regionaler Ärztli
cher Dienst (RAD)
, welcher
seinen Bericht am 6. November 2012
erstattete
(Urk.
9/30).
Mit Schreiben vom 30. April 2013 wies die IV
Stelle die Versicherte darauf hin, dass die medizinischen Abklärungen ergeben hätten, dass von einer Fortsetzung der psychiatrischen Behandlung eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit erwartet werden könne; falls sie diese Behandlung nicht fort
führe, werde ihr Rentenanspruch bei einer allfälligen späteren Neuanmeldung so beurteilt, wie wenn die Behandlung durchgeführt worden wäre, was dannzumal möglicherweise zu einer Verneinung des Leistungsanspruchs führe (Urk. 9/35).
Nach durchgeführte
m
Vorbescheidverfahren
(Urk. 9/36
ff.)
wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten
mit Verf
ügung vom 17. Juli 2013 ab
(Urk. 2 [= 9/49]).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 13. September 2013
(Urk. 1)
Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und bean
tragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und
ihr
sei eine Rente zuzu
sprechen
. In prozessualer Hinsicht stellte die Beschwerdeführerin sodann den Antrag,
eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vom Gericht zu tätigen
; ausserdem
beantragte
sie
die Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege
.
Mit
Beschwerde
antwort
vom
22. Oktober 2013 (Urk. 8
) schloss die IV
Stelle auf Abweisung der Beschwerde. Am
24. Oktober 2013 wurde der
Beschwerdeführer
in
das Doppel d
ieser Eingabe zugestellt (Urk. 10
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG
]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung
[IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
tels
rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125
V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Jede psychogene Störung, ob einfache oder neurotische Form, kann im Einzel
fall Krankheitswert haben, weshalb jeder Einzelfall sorgfältig geprüft werden muss. Notwendig sind in jedem Fall ein ausführlicher ärztlicher Bericht oder ein entsprechendes fachärztliches Gutachten sowie die Abklärung der erwerblichen Umstände (AHI 1997 S. 43 E. 5c). Dabei müssen psychiatrische Berichte in der Regel auf einer persönlichen Untersuchung beruhen (RKUV 2001 Nr. U 438 S.
345, Urteile des Bundesgerichts 9C_602/2007 vom 11. April 2008 E. 5.3 und I
169/06 vom 8. August 2006 E. 4.4 mit Hinweisen). Für die verlässliche Beurtei
lung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind in der Regel psychiatrische Fachärzte beizuziehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.3., Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Fe
bruar 2011 E. 4.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtene
n Entscheid erwog die IV-Stelle
,
v
om
Facharzt
des
RAD sei keine psychiatrische Erkrankung diagnostiziert worden, ebenso seien den vor
liegenden medizinischen Akten keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen könnten. Es liege keine länger dauernde oder b
leibende Erwerbsunfähigkeit beziehungsweise
Invalidität vor
.
Depressive
Epi
soden seien grundsätzlich behandelbar und entsprächen keiner
chronifizierten
, langdauernden, schweren Erkrankung im Sinne einer Invalidität. Diese würden klar strukturierte, repetitive und wenig intellektuell fordernde Tätigkeiten wie
die Tätigkeit einer
Reinigung
skraft
nicht in erheblicher Weise und langfristig einzuschränken vermögen
(Urk. 2).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend,
die vom
Facharzt
des
RAD erhobenen Kriterien und Befunde passten ebenso gut auf eine lange mittel- bis
schwergradige
depressive Episode mit somatischem Syn
drom (ICD-10 F.33.11 resp. 33), wie
dies
e
von der
behandelnde
n
Psychiater
in Dr.
Z.___
diagnostiziert worden sei
.
Die Annahme des
Facharztes
des
RAD, die psychischen Probleme der Beschwerdeführerin seien allein durch die Trennung vom Ehemann ausgelöst und unterhalten worden, sei rein spekulativ und nicht nachvollziehbar. Die Beschwerdeführerin leide schon seit mindestens November 2009 an D
epressionen
und
sei gemäss ihrem Hausarzt Dr.
A.___
bereits vor der Trennung vom Ehemann seit längerem depressiv gewesen, was der Diagnose einer
Anpassungsstörung widerspreche.
Unberücksichtigt sei geblieben, dass diverse Geschwister der Beschwerdeführerin ebenfalls an sehr schwerwiegenden psychischen Krankheiten litten, was gemäss Dr.
Z.___
für das Vorliegen einer genetischen Komponente der Depression spreche und somit gegen e
ine
Anpas
sungsstörung
. Laut
Dr.
Z.___
würde die vom RAD-Arzt diagnostizierte
Anpas
sungsstörung
ICD-10: F43.21 lediglich einen leichten depressiven Zustand mit sich bringen, was mit der von ihm attestierten 50%igen Arbeitsunfähigkeit nicht vereinbar sei. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die psychische Erkrankung der Beschwerdeführerin nicht überwindbar sei. Die Beschwerde
führerin sei zu mindestens 50 % arbeits- und erwerbsunfähig. Darüber hinaus sei nicht abgeklärt worden, ob
sich
allenfalls die chronische Hepatitis B zusätz
lich auf die Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirke.
Weiter wurde vorgebracht, d
ie Beschwerdeführerin sei bei der
Invaliditätsbe
messung
als Vollerwerbstätige zu qualifizieren. Die Unterhaltsbeiträge des geschiedenen Ehemanns seien sehr tief und reichten nicht aus, um die Existenz der Familie zu sichern. Auch ein zusätzliches Teilzeitpensum von 50 % reiche für die Existenzsicherung nicht aus. Ohne gesundheitliche Einschränkung
müsst
e die Beschwerdeführerin also einer Vollzeit-Erwerbstätigkeit nachgehen, was unter Berücksichtigung des Alters der Kinder auch möglich sei
(Urk. 1).
3
.
3.1
Die behandelnde
Ärztin
der Beschwerdeführerin
,
Dr. med.
Z.___
,
Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
diagnostizierte
in ihrem Bericht vom 15. Mai 2012
eine
m
ittel- bis
schwergradige
depressive Episode mit somatischem Syndrom (
ICD-10 F33.11 respektive F33.2)
seit Ende November 2011
(Urk. 9/20/1). Sie
hielt fest,
bei der Beschwerdeführerin handle es sich um eine alleinerziehende Mutter, die eine sehr schwierige Ehe mit grosser Verschuldung
des Ehemannes hinter sich habe,
in einer Notwohnung
lebe und
vom Sozialamt abhängig
sei
.
Seit
dem 23. Oktober 2009
befinde
sie
sich bei ihr
in Behandlung.
Zwischenzeitlich habe sich
die Beschwerdeführerin wieder
erholt und eine Teilzeitarbeit aufgenommen sowie an einem halbtägigen Integrationsprojekt des Sozialamtes teilgenommen.
Fast
während des gesamten Jahres 2011
seien
keine K
onsultationen notwendig gewesen, bis die Beschwerdeführerin diese im
November 2011 wegen erneuter depressiver Verfassung
wieder aufgenommen habe
.
Die Beschwerdeführerin leide unter merklichen Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, habe eine ausgeprägte depressive Stimmung und breche häufig in Tränen aus. Ihre Gedanken kreisten um ihre Hilflosigkeit und die vergebliche Wohnungssuche sowie den etwas schwierigen Sohn. Es kämen immer wieder Erinnerungen an die schlechte Ehe auf. Es bestünden keine Anhaltspunkte für Wahrnehmungs
störungen oder wahnhaftes Denken.
Die Prognose sei ungünstig angesichts des bisherigen Verlaufs respektive des praktisch unveränderten psychopathologi
schen Bildes und der dadurch bedingten Unfähigkeit der Beschwerdeführerin, etwas an ihrer belastenden psychosozialen Situation zu verändern. Die Beschwer
deführerin sei in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Reinigungskraft
seit dem 18. November 2011 und bis auf weiteres
zu 100 % arbeitsunfähig. Vorläufig könne nicht mit einer Wiederaufnahme der beruflic
hen Tätigkeit gerechnet werden
(Urk. 9/20).
3.2
Der
Hausarzt
der Beschwerdeführerin,
Dr.
med.
A.___
,
Facharzt FMH für Allgemein
e Innere M
edizin,
stellte
in seinem Bericht vom 28. Mai 2012
die fol
gende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(Urk. 9
/22/1
)
:
-
Reaktive Depression (überforderte, alleinerziehende Mutter)
Als Diagnose
n
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr.
A.___
:
-
Chronische Hepatitis
B
-
Struma
nodosa
(
euthyreot
)
-
Beinbeschwerden nach Varizen
Dr.
A.___
führte in seinem Bericht aus, er behandle die Beschwerdeführerin seit dem
26. Februar 200
2.
Bei der
G
eburt
des ersten Kindes
sei die positive Hepati
tis
-Serologie der Beschwerdeführerin diagnostiziert worden, was bisher keine Probleme verursacht habe. Schon seit längerem sei die Beschwerdeführerin rezidivierend depressiv gewesen
, schon vor der Trennung von ihrem Mann
. Schlimmer sei es geworden, als sie realisiert habe, dass ihr Mann heimlich das ganze Geld der Familie aufgebraucht und Schulden angehäuft habe.
Momentan sei bei der Beschwerdeführerin neben der Betreuung der Kinder nicht an eine Arbeit zu denken. Vielleicht könne sie halbtags wieder einsteigen
(Urk. 9/22).
3.3
Dr. med
.
Y.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
Regionale
r
Ärztliche
r
Dienst (RAD)
,
stellte in seinem Untersuchungsbericht vom 6. November 2012 die folgende
psychiatrische
Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 9/30
/7
):
-
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10:
F43.21)
Psychiatrische Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nach ICD
10 bestünden nicht.
Als
somatische Diagnosen
nach Aktenlage
erwähnte der
Facharzt
des
RAD
diesel
ben wie der Hausarzt Dr.
A.___
.
Dr.
Y.___
hielt in seinem Bericht
im Wesentlichen
fest,
die von Dr.
Z.___
vordiagnostizierte mittel- bis
schwergradige
depressive Episode mit somati
schem Syndrom (ICD-10: F33.11/33.2) könne nur teilweise übernommen wer
den. Es liege keine schwere depressive Episode vor, zumal die
Kardinalsymp
tome
einer schweren Depression, nämlich massive Denkblockaden und massive psychomotorische Blockaden, gänzlich fehlten. Die Beschwerdeführerin sei immerhin in der Lage, eine Tagesstruktur aufrechtzuerhalten und als alleiner
ziehende Mutter ihre beiden Kinder zu versorgen. Da die belastende psychosozi
ale Situation weiter anhalte (allein erziehende Mutter, Stellenlosigkeit, Schei
dung, Migrationshintergrund)
,
sei die Prognose angesichts des bisherigen Krankheitsverlaufes eher ungünstig, aber nicht aussichtslos.
Es sei mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit ab Ende November 2011 bis auf weiteres eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit sowohl in der bisherigen als auch in einer ange
passten Tätigkeit ausgewiesen. Ein dauerhafter psychischer Gesundheitszustand sei derzeit noch nicht plausibel und die Prognose müsse vorerst offen gelassen werden (Urk. 9/30/8).
3.4
Zur Frage, wie die Einschätzung einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit
mit der
Vernei
nung eines dauerhaften psychischen Gesundheitszustandes
im
Untersu
chungsb
ericht des RAD
ver
einbar sei, äusserte sich der
Rechtsdienst
der IV
Stelle
(Urk. 9/34
/5
f.)
. Er kam zum Schluss,
gestützt auf die Diagnose
sei
keine länger dauernde oder bleibende Erwerbsunfähigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG beziehungsweise Invalidität im Sinne von Art. 8 ATSG ausgewiesen.
4.
4.1
Den
nachstehenden Erwägungen ist vorauszuschicken, dass sich e
ntgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin weitere Abklä
rungen im Zusammenhang mit ihrer
Hepatitis
B
-Erkrankung nicht auf
drängen
. Es liegt eine
HBe
Ag
-negative chronische Hepatitis B mit der
derzeitigen
Konstellation eines
inactive
carrier
states
vor (Urk. 9/22/9 f.). Demgemäss führte der Hausarzt Dr.
A.___
die Hepa
titis B der Beschwerdeführerin
in nachvollziehbarer Weise
als Diagnose
ohne
Auswirku
ng auf die Arbeitsfähigkeit auf
.
Für die Beurteilung
eines
Rentenan
spruchs sind vorliegend somit einzig die psychiatrischen Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit massgebend.
4.2
Beim Arzt des RAD
, welcher die Beschwerdeführerin untersuchte,
handelt es sich um einen psychiatrischen Facharzt. Sein Bericht
beruht auf sorgfältigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der relevanten
Vorakten
abgegeben worden. Insbesondere
enthält sein
Bericht eine Auseinandersetzung mit der
Diagnose
von Dr.
Z.___
und eine Begründung, weshalb
davon
abgewichen w
erde
.
Die Beurteilung des Facharztes
des
RAD ist schlüssig und nachvoll
ziehbar.
Die
gegenüber der Beurteilung des
Rechts
dienst
es
der IV-Stelle abweichende
Einschätzung
der
Arbeitsfähigkeit
stellt die Beweiswertigkeit
der ärztlichen Beurteilung
nicht ohne weiteres in Frage
(vgl. BGE
140 V 193 E.
3.2
mit Hinweisen
)
.
Im Gegensatz zum Rechtsdienst b
erück
sichtigte
der
Facharzt
des
RAD
bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 9/30/8)
nicht nur die
gesundheitlichen Einschränkungen, so
ndern auch
diagnoseunspe
zifische
Überlagerungsfaktoren (Migrationshintergrund, Schei
dung, alleinerziehende Mutter, Stellenlosigkeit, mangelnde Sprachkenntnisse)
, welche nicht zu beachten
gewesen
wären
.
Ob die Diagnose des
Facharztes
des
RAD mit seiner
Einschätzung
der
Arbeitsfähigkeit vereinbar ist
und
wie
ein all
fälliger Widerspruch aufzulösen wäre,
k
ann letztlich
offen bleiben
, da es s
elbst
bei der wohlwollenden Annahme
einer
50%igen Arbeitsunfähigkeit
der Beschwerdeführerin
aus den nachfolgenden Gründen
(vgl. E. 5.3)
am e
rforderli
chen
Invaliditätsgrad
von mindestens 40 %
fehlt
.
5.
5.1
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich,
Betätigungsver
gleich
, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
trächtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstä
tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch,
das heisst
ohne
Gesundheitsscha
den
, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung [
IVV
]
). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des
Invalidi
tätsgrades
(BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hinweisen).
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl.
Art.
27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigun
gen und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_915/2012 vom 1
5.
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.3).
5.2
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte
Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
5.3
In
der Vergangenheit ging die Beschwerdeführerin nicht regelmässig einer Arbeitstätigkeit nach
und
die
Arbeitspensen
variierten
stark
(vgl. Urk.
9/1 und Urk.
9/5)
. V
on 2005 bis Februar 2009 war die Beschwerdeführerin
led
iglich an den Wochenenden tätig
(Urk. 9/30/4).
Nach dem Verlust diese
r S
telle
arbeitete sie zunächst nicht mehr (Urk. 9/5/1) und meldete
sich
am 17. Februar 2011
beim
Regionalen A
rbeitsvermittlungszentrum (RAV)
zur Ar
beitsvermittlung an
.
G
egenüber der Arbeitslosenkasse gab die Beschwerdeführerin am 16. April 2012 an, zu 50 % vermittlungsfähig zu sein (Urk. 9/6 und Urk. 9/15).
Auch a
nlässlich des Standortgesprächs mit der IV-Stelle vom 22. Juni 2012 führte die Beschwerdeführerin aus, sie würde bei guter Gesundheit
in einem 50 %-Pensum arbeiten
(Urk. 9/24).
Die letzte Arbeitsstelle (10. August bis 31. Dezember 2011) umfasste ein Arbeitspensum von
lediglich
2.25 Stunden pro Woche (Urk. 9/16/2
f.).
Es mag wohl zutreffen, dass die Beschwerdeführerin
mehr als 50
%
erwerbstätig sein müsste, um nebst den Unterhaltsbeiträgen des geschiedenen Ehegatten die Existenz der Familie zu sichern (Urk. 1 S. 5). Die
s verhielt sich aber bereits
so, als
sie
ihre Angaben gegenüber den Behörden machte;
das Scheidungsurteil wurde am 3. Februar 2012
aus
gefällt (Urk. 9/10)
.
Ausserdem wäre
eine
Betreuung der beiden Kinder
im Hort
zu diesem Zeitpunkt
auch
schon
möglich gewesen.
Obwohl die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vorbringt, sie sei bei der Invaliditätsbemessung als
Vollerwerbstä
tige
zu qualifizieren (Urk. 1 S. 5), ist - unter Berücksichtigung ihrer bisherigen Tätigkeiten und ihrer eigenen Angaben gegenüber den Behörden – mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit nicht von einer Erwerbstätigkeit im
Gesund
heitsfall
von mehr als 50 %
auszugehen.
Im Sinne des Gesagten
ist die
Beschwerdeführerin als teilerwerbstätige Hausfrau mit einem ausserhäuslichen Erwerbspensum von 50
%
zu qualifizieren
.
5.4
Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades
im Erwerbsbereich
sind grundsätzlich das hypothetisch erzielbare Validen- und Invalideneinkommen zu ermitt
eln
. Als hypothetisches
Valideneinkommen
gilt das Einkommen, das die ver
sicherte Person unter Berücksichtigung der gesamten Umstände überwiegend wahr
scheinlich erzielen würde, wenn sie nicht invalid geworden wäre (BGE 129 V
222 E. 4.3.1). Die Beschwerdeführerin hat keine abgeschlossene Berufsausbil
dung und war in der
B.___
nicht erwerbstätig. In der Schweiz arbeitete sie sodann in unterschiedlichen Tätigkeitsgebi
eten,
vorwiegend bei
Reinigungs
firmen
, aber auch
als Hilfskraft in der Küche
(Urk. 9/5/1 und Urk. 9/30/4).
Bei dieser Sachlage kann zur Bestimmung des
Valideneinkommens
nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen als
Teilzeitreini
gungsmitarbeitende
mit einem sehr tiefen Beschäftigungsgrad
abgestellt werden, sondern es sind die
Tabellen
löhne
ge
mäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstruk
turerhebungen
(LSE) heranzuziehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_595/2010 vom 14. Oktober 2010, E 3.3.3). In Anbetracht der Tatsache, dass die Beschwer
de
führerin keine Ausbildung vorweist
und über keine guten Deutschkenntnisse verfügt
, ist auf die Werte gemäss Anforderungsstufe 4 (ein
fache und repetitive Tätigkei
ten) abzustellen.
Zur Festlegung des Invalideneinkommens ist ebenfalls auf den Tabellenlohn für einfache und repetitive Tätigkeiten abzustellen. Da demnach sowohl zur Bestimmung des Invaliden- wie auch des
Valideneinkommens
dieselben
Tabellen
werte
heranzuziehen sind, wird ein zahlenmässiger
Einkommens
vergleich
hin
fällig. Ebenso erübrigt sich eine Parallelisierung, da sowohl zur Bestimmung des
Valideneinkom
mens
als auch des
Invalidenein
kommens
ein statistischer Wert herangezogen wird (Urteil des Bundesgerichts 9C_595/2010 v
om 14. Oktober 2010, E. 3.3.3).
Wie erwähnt
ist auf die Beurteilung des
Facharztes
des
RAD abzustellen, welcher der Beschwerde
führerin eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und in
einer
anderen angepassten Tätigkeit attestierte mit dem folgenden zumutbaren Ressourcen- und Belastungsprofil:
zeitlich flexible Tätig
keiten ohne permanenten Zeit- und Termindruck, bei nur geringem Publikums
verkehr, ohne besondere Anforderungen an das
Um
stellungs
- und Anpassungs
vermögen, in einer wohlwollenden und
konflikt
armen
Arbeitsatmosphäre (Urk. 9/30/8). Es rechtfertigt sich somit
trotz des jungen Alters
der Beschwer
deführerin
ein leidensbedingter Abzug von 1
0 %.
Da
s der Beschwerdeführerin
im Krankheitsfall
zumutbare Arbeitspensum
(50 %)
entspricht demjenigen, welches sie
auch
im Gesundheitsfall erfüllen würde
(50 %)
.
Eine Einschränkung im Erwerbsbereich ergibt sich somit einzig im Umfang des
leidensbedingten Abzug
es
von 10 %
, was b
ei
einer Aufteilung der Tätigkeiten Erwerb und Haushalt von je 50 % zu einem T
eilinvaliditätsgrad von
5 %
im Erwerbsbereich
führt
(
10
%
x 50 %
).
Der Gesamtinvaliditätsgrad berechnet sich mittels Addition der
Teilinvali
di
täts
grade
.
Da die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitss
chaden zu 5
0 % im Auf
ga
ben
bereich Haushalt tätig wäre, müsste sie
darin
im Umfang von mindestens
70
% eingeschränkt sein, damit bei ein
em Teilinvaliditätsgrad von
5
% im Erwerbsbereich ein anspruchsbegründender Gesamtinvaliditätsgrad von 40 % resultierte (40
%
Gesamtinvaliditätsgrad -
5
% Teilinvalidi
tätsgrad im
Erwerbs
bereich
=
35
% Teilinvaliditätsgrad im Haushaltbereich
, was einer Einschrän
kung von
70
% entspricht [
35
% :
50 %
).
Von einer Einschränkung im Haushaltbereich berichtete die Beschwerdeführerin
nicht.
Sie
schilderte
im Gegenteil
einen geregelten Tagesablauf (Urk. 9/30/2).
Es ist deshalb
von keiner Einschränkung
im Haushaltbereich
auszugehen,
jeden
falls nicht
im Umfang der erforderlichen 70
%.
5.5
Zusammengefasst ist somit – selbst bei der Hypothese, die Beschwerdeführerin wäre zu 50 % arbeitsunfähig – kein rentenbegründender Invaliditätsgrad gege
ben, was zur Verneinung eines Rentenanspruches führt.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen.
6
.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen.
Gestützt auf die einge
reichten Unterlagen
(Urk. 3/4 und Urk. 5)
sind die Voraussetzungen für die unentgeltliche
Rechtspflege gemäss
§
16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
gegeben.
Der Beschwerdeführerin ist die unentgeltliche Prozessführung und die
unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
in der Person von Rechtsanwältin Lotti Sigg
Bonazzi
zu gewähren.
Rechtsanwältin Sigg
Bonazzi
macht mit ihrer Honorarnote vom 4. November 2013 einen Aufwand von 6 Stunden und 15 Minuten und Barauslagen von Fr. 43.60 geltend (Urk. 11). Dieser Aufwand erscheint für das vorliegende Ver
fahren als angemessen, weshalb der mit heutigem Beschluss bestellten unent
geltlichen Rechtsvertreterin eine Entschädigung in Höhe von Fr. 1'397.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichtskasse zuzusprechen ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
13. September 2013
wird der Beschwerdeführerin die un
entgeltliche Prozess
führung gewährt und Rechtsanwältin Lotti Sigg
Bonazzi
als unent
geltliche
Rechtsvertreter
in
für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt
sodann
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die
unent
geltliche
Rechtsvertreter
in
der Beschwerdeführerin,
Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur,
wird mit
Fr. 1‘397.--
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hin
gewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Lotti Sigg
Bonazzi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bun
desamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro