# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6dbf41ad-542f-5410-8b10-a52b0d0d119d
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-12
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 12.05.2020 200 2019 346
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2019-346_2020-05-12.pdf

## Full Text

200 19 346 IV
KNB/SCC/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 12. Mai 2020

Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero

A.________
vertreten durch B.________ AG
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 8. April 2019

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2020, IV/19/346, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1963 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich im Dezember 2011 unter Hinweis auf unfallbedingte Schulter-
beschwerden bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum 
Leistungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 2). Die IVB veran-
lasste eine Begutachtung durch die Dres. med. C.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie, und D.________, Facharzt für Physikali-
sche Medizin und Rehabilitation sowie Rheumatologie (Gutachten vom 31. 
Juli und 2. August 2012 [AB 30.1, 31.1, 32]; psychiatrisches Verlaufsgut-
achten vom 22. Juli 2013 [AB 51.1]). Mit Verfügung vom 8. Oktober 2014 
verneinte sie einen Anspruch auf berufliche Massnahmen infolge Verlet-
zung der Mitwirkungspflicht sowie gesundheitsbedingt (AB 66). Nachdem 
die IVB im Beschwerdeverfahren (AB 71) die angefochtene Verfügung am 
5. Januar 2015 in Wiedererwägung gezogen hatte (AB 77), schrieb das 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 7. Januar 2015 das 
Verfahren als gegenstandlos geworden ab (IV/2014/1051 [AB 79]). Nach 
weiteren medizinischen Erhebungen, u.a. durch Einholung eines Verlaufs-
gutachtens der Dres. med. C.________ und D.________ (Expertisen vom 
15. und 21. Dezember 2015 [AB 93.1, 94.1, 95]), verneinte die IVB mit Ver-
fügung vom 29. Juli 2016 einen Rentenanspruch (AB 102). Eine hiergegen 
erhobene Beschwerde (AB 103) wies das Verwaltungsgericht mit unange-
fochten gebliebenem Urteil vom 30. März 2017 ab (IV/2016/833 [AB 109]). 
Am 23. September 2017 meldete der behandelnde Psychiater Dr. med. 
E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, den Versicher-
ten in dessen Auftrag erneut bei der IV zum Leistungsbezug an (AB 116, 
vgl. auch AB 118). Die IVB forderte den Versicherten am 17. November 
2017 auf, allfällige Änderungen des Gesundheitszustandes seit Erlass der 
Verfügung vom 29. Juli 2016 glaubhaft darzulegen, ansonsten auf das Ge-
such nicht eingetreten werden könne (AB 119). Nachdem der Versicherte 
keine Unterlagen eingereicht hatte, trat die IVB mit Verfügung vom 6. Juni 
2018 auf das Leistungsbegehren mangels Glaubhaftmachens einer mass-
gebenden Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten ma-
teriellen Verfügung nicht ein (AB 123). Auf die hiergegen erhobene Be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2020, IV/19/346, Seite 3

schwerde trat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 22. 
November 2018 nicht ein, da beschwerdeweise einzig berufliche Mass-
nahmen beantragt worden seien und der Anspruch auf berufliche Mass-
nahmen nicht Teil des Anfechtungsobjekts bilde. Über berufliche Mass-
nahmen habe die IV-Stelle noch zu befinden (IV/2018/510 [AB 129]).

B.

Mit Mitteilung vom 19. Dezember 2018 gewährte die IVB dem Versicherten 
Arbeitsvermittlung (AB 132). Gleichentags teilte sie dem Versicherten mit, 
bezüglich der beruflichen Massnahmen habe er sich anlässlich des Ge-
sprächs vom 22. November 2018 bereit erklärt, an einer Abklärung in der 
ärungsstelle F.________ vom 4. Februar bis 4. Mai 2019 teilzunehmen. Die 
IVB forderte den Versicherten zur Mitwirkung auf und machte ihn auf die 
Folgen bei mangelnder Kooperation aufmerksam (AB 131). Der Versicherte 
brach die am 4. Februar 2019 begonnene berufliche Abklärung in der Ab-
klärungsstelle F.________ am 26. Februar 2019 vorzeitig ab (AB 142). 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 141, 143) verfügte die 
IVB am 8. April 2019 den Abbruch der Massnahme und den Abschluss der 
beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Dies mit dem Hinweis, er habe 
die beruflichen Massnahmen vorzeitig abgebrochen, obschon er verpflich-
tet gewesen wäre, die Durchführung aller Massnahmen zu erleichtern 
(AB 147).

C.

Mit Schreiben vom 4. Mai 2019 erhob der Versicherte – mit Hilfe des be-
handelnden Psychiaters, Dr. med. E.________ – beim Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern Beschwerde. Er beantragte sinngemäss die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung und die Neubeurteilung des Anspruchs auf 
berufliche Massnahmen. Es seien seine gesundheitliche Situation und die 
ihm verbleibenden weiteren beruflichen Möglichkeiten zu beurteilen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2020, IV/19/346, Seite 4

In der Beschwerdeantwort vom 28. Mai 2019 beantragte die IVB die Ab-
weisung der Beschwerde.

Mit Stellungnahme vom 5. Juli 2019 liess der Beschwerdeführer, vertreten 
durch die B.________, ausführen, die Leistungsansprüche könnten nicht 
mehr auf der Basis des Gutachtens von Dezember 2015 beurteilt werden, 
da sich seine gesundheitliche Situation verschlechtert habe.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde grundsätzlich einzutreten (vgl. aber E. 1.2 hiernach).

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 8. April 2019, mit wel-
cher die Beschwerdegegnerin nach Abbruch der beruflichen Abklärung in 
der Abklärungsstelle F.________ den Anspruch des Beschwerdeführers 
auf weitere berufliche Massnahmen verneinte (AB 147). Streitig und zu 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2020, IV/19/346, Seite 5

prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die beruflichen Massnahmen zu 
Recht abgeschlossen hat.

Soweit der Beschwerdeführer in der Stellungnahme vom 5. Juli 2019 sinn-
gemäss die Prüfung des Rentenanspruchs beantragt, ist darauf mangels 
eines diesbezüglichen Anfechtungsgegenstands nicht einzutreten 
(BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 E. 2.1).

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Ne-
ben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch sol-
che psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).

2.3 Die Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in Mass-
nahmen beruflicher Art (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG). Dazu gehören die Berufs-
beratung (Art. 15 IVG), die erstmalige berufliche Ausbildung (Art. 16 IVG), 
die Umschulung (Art. 17 IVG), die Arbeitsvermittlung (Art. 18 IVG), der Ar-
beitsversuch (Art. 18a IVG), der Einarbeitungszuschuss (Art. 18b IVG), die 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2020, IV/19/346, Seite 6

Entschädigung für Beitragserhöhungen (Art. 18c IVG) und die Kapitalhilfe 
(Art. 18d IVG).

2.4 Anders als im Rentenrecht (Art. 28 Abs. 1 IVG) nennt das Gesetz 
keinen Mindestgrad der Invalidität, damit Eingliederungsmassnahmen ge-
währt werden können (BGE 116 V 80 E. 6a S. 81). Eingliederungsmass-
nahmen unterliegen jedoch den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen 
des Art. 8 Abs. 1 IVG. Eine Eingliederungsmassnahme hat somit neben 
den dort ausdrücklich genannten Erfordernissen der Geeignetheit und Not-
wendigkeit auch demjenigen der Angemessenheit (Verhältnismässigkeit im 
engeren Sinne) als drittem Teilgehalt des Verhältnismässigkeitsgrund-
satzes zu genügen (BGE 142 V 523 E. 2.3 S. 526).

2.5 Der Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art setzt voraus, dass 
die objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist (Entscheid des Bundesgerichts vom 
1. Februar 2012, 9C_726/2011, E. 5.1; vgl. auch SILVIA BUCHER, Eingliede-
rungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, S. 75 N. 124 und S. 278 
N. 539; MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung 
[IVG], 3. Aufl. 2014, S. 113). Auszugehen ist von den Umständen des kon-
kreten Falles, wozu auch die von Person zu Person unterschiedliche Ein-
gliederungsfähigkeit (Gesundheitszustand, Leistungsvermögen, Bildungs-
fähigkeit, Motivation etc.) gehört (BGE 142 V 523 E. 6.3 S. 536).

2.6 Gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. c IVG muss die versicherte Person an allen 
zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplat-
zes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in einen dem Er-
werbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich (Aufgabenbereich) dienen, 
aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere Massnahmen beruflicher Art 
(Art. 15 bis 18 und 18b IVG). Als zumutbar gilt jede Massnahme, die der 
Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Mass-
nahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen sind (Art. 7a 
IVG). Die Leistungen können nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder ver-
weigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG 
oder nach Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht nachgekommen ist (Art. 7b Abs. 1 
IVG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2020, IV/19/346, Seite 7

2.7 Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumut-
baren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentli-
che Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit 
verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu 
bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt 
oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die 
Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit 
einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine 
Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar (Art. 21 
Abs. 4 ATSG).

3.

3.1 Gemäss der interdisziplinären Beurteilung der Dres. med. 
C.________ und D.________ vom 21. Dezember 2015 war dem Be-
schwerdeführer eine angepasste, d.h. körperlich leichte nicht monoton re-
petitive handwerkliche Tätigkeit ohne Heben über Schulterhöhe vollum-
fänglich zumutbar. Dieses Zumutbarkeitsprofil gilt seit dem 14. März 2011 
(unter Ausnahme der für die Zeiten vom 15. März bis 15. Juni 2011 und 
vom Februar bis 14. Juni 2014 attestierten vollständigen Arbeitsunfähig-
keit). Der vom psychiatrischen Gutachter diagnostizierten rezidivierenden 
depressiven Störung wurde kein invalidisierender Charakter zugesprochen 
(VGE IV/2016/833, E. 3.5 [AB 109 S. 17]). Ob darauf weiterhin abzustellen 
ist, kann vorliegend offen bleiben (vgl. nachfolgend).

3.2 Der Beschwerdeführer hat – mit Hilfe des behandelnden Psychia-
ters Dr. med. E.________ – im September 2017 berufliche Massnahmen 
beantragt (AB 116 S. 1, 117, 118), woran er auch im Juli 2018 festhielt (vgl. 
VGE IV/2018/510, Sachverhalt lit. C und E. 1.2 [AB 129 S. 3, 4]). In der 
Folge sprach ihm die Beschwerdegegnerin eine Grundabklärung in der 
Abklärungsstelle  F.________ zu (AB 137). Das Ziel der Abklärungsmass-
nahme lag vorab in der lückenlosen Teilnahme, der Erhöhung des Pen-
sums von 50 auf 80 % und der Erarbeitung beruflicher Perspektiven (AB 
136 S. 2). Bereits ab Beginn der Grundabklärung zeigte sich der Be-
schwerdeführer wenig belastbar samt negativer Einstellung (AB 140). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2020, IV/19/346, Seite 8

3.3 Der Beschwerdeführer, unterstützt durch den behandelnden Psych-
iater Dr. med. E.________, bringt vor, es sei seither sogar noch eine mas-
sive Zunahme von agitiert-depressiven Symptomen erfolgt und diese Ex-
azerbation von Krankheitssymptomen habe zum Abbruch der Massnahme 
geführt (Beschwerde S. 1). Die Beschwerdegegnerin führt an, die Arbeits-
leistung, die dem Beschwerdeführer aufgrund der medizinischen Feststel-
lungen, trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigungen, bei Aufbietung allen 
guten Willens und unter Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht 
zumutbar sei, könnte höher liegen als die konkret erbrachte Arbeitsleistung. 
Es sei nicht ausgeschlossen, dass der Beschwerdeführer während der be-
ruflichen Abklärung nicht sein ganzes Leistungsvermögen ausgeschöpft 
habe (Beschwerdeantwort S. 2 Ziff. 6).

Im Bericht der Abklärungsstelle F.________ vom 7. März 2019 wurde fest-
gehalten, es habe sich zu Beginn der Abklärung gezeigt, dass der Be-
schwerdeführer Mühe gehabt habe, nach einer längeren Abwesenheit vom 
Arbeitsmarkt wieder einen Arbeitsrhythmus zu finden. Er habe über grosse 
Schwierigkeiten berichtet, aufgrund von Gedankenkreisen sowie einer 
grossen Anspannung nachts zu schlafen. Es sei regelmässig vorgekom-
men, dass der Beschwerdeführer zu spät in der Massnahme erschienen sei 
(zwischen 7.30 und 09.00 Uhr). In der Abteilung Berufliche Integration habe 
er insgesamt einen psychisch wenig belastbaren Eindruck hinterlassen. Die 
Ergebnisse der ausgeführten Arbeiten seien sowohl qualitativ als auch 
quantitativ ungenügend gewesen. Der Beschwerdeführer habe während 
der Arbeit regelmässige Entlastungspausen eingelegt und habe wiederholt 
Konzentrationsschwierigkeiten geäussert. Manchmal habe er gedanklich 
abwesend gewirkt. Er scheine auch privat durch die Gesamtsituation belas-
tet gewesen zu sein. Es sei nicht möglich gewesen, mit ihm berufliche Per-
spektiven zu erarbeiten. Wiederholt habe er geäussert, dass er sich auf-
grund seiner Psyche nicht arbeitsfähig fühle. Er habe über ständige Versa-
gensängste berichtet. Während der drei Abklärungswochen habe er ein 
Gespräch bei seinem Psychiater wahrgenommen (AB 142 S. 3).

Es kann hier letztlich offenbleiben, ob der Beschwerdeführer mit dem be-
schriebenen Verhalten einen mangelnden Willen zur Durchführung der be-
ruflichen Abklärung offenbarte und ihm folglich die subjektive 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2020, IV/19/346, Seite 9

Eingliederungsfähigkeit abging – wie dies die Beschwerdegegnerin vor-
bringt (Beschwerdeantwort S. 2 Ziff. 6), was der Beschwerdeführer bestrei-
tet – und womit ein Anspruch auf jegliche berufliche Eingliederungsmass-
nahmen schon aus diesem Grund nicht (mehr) bestünde. Vorliegend war 
nämlich im massgebenden Verfügungszeitpunkt entweder die – kumulativ 
erforderliche – subjektive oder dann die objektive Eingliederungsfähigkeit 
nicht erfüllt, was beides weitere berufliche Massnahmen ausschliesst. Wie 
vom behandelnden Psychiater nämlich vorgebracht wird (Beschwerde S. 
1), war der Beschwerdeführer objektiv aus gesundheitlichen (psychischen) 
Gründen damals nicht mehr eingliederungsfähig. Der behandelnde Psych-
iater vertrat letztlich selbst den Standpunkt, dass beim Beschwerdeführer in 
dem von ihm geschilderten gesundheitlichen Zustand (agitiert-depressive 
Symptome mit Erregung, Unruhe, überwertiges Erleben von Druck, Gedan-
kenrasen, Gedankenhaften, Schlafstörung, Angst und Gefühl von Überfor-
derung [Beschwerde S. 1]) im massgebenden Verfügungszeitpunkt berufli-
che Massnahmen unzweckmässig seien. Insgesamt ist klar erstellt, dass 
die Weiterführung beruflicher Massnahmen so oder anders – d.h. aus sub-
jektiven und/oder objektiven Gründen – nicht mehr zielführend war.

3.4 Selbst wenn mit der Beschwerdegegnerin davon ausgegangen wür-
de, die berufliche Abklärung sei aufgrund mangelnder Motivation des Be-
schwerdeführers gescheitert (vgl. Beschwerdeantwort S. 2 Ziff. 6), ändert 
sich – wie erwähnt – nichts am Ergebnis, dass die Beschwerdegegnerin zu 
Recht mit Verfügung vom 8. April 2019 einen Anspruch auf (weitere) 
Eingliederungsmassnahmen verneinte. Mit Schreiben vom 19. Dezember 
2018 (AB 131) hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer auf 
seine Schadenminderungspflicht hingewiesen und ihn auf die Folgen, falls 
er dieser nicht nachkomme, aufmerksam gemacht (vgl. E. 2.7 hiervor). Ei-
nes weiteren diesbezüglichen Mahn- und Bedenkzeitverfahrens bedurfte es 
nicht (vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 8. August 2018, 
8C_145/2018, E. 7).

3.5 Bezüglich des Antrags des Beschwerdeführers in der Stellungnah-
me vom 5. Juli 2019, es sei seine gesundheitliche Situation abzuklären und 
die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zur weiteren medizinischen Ab-
klärung (Gutachten) sowie zur Neubeurteilung des Rentenanspruchs 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2020, IV/19/346, Seite 10

zurückzuweisen, ist darauf vorliegend nicht einzutreten (vgl. vorstehend 
E. 1.2). Die Akten sind diesbezüglich an die Beschwerdegegnerin weiterzu-
leiten zur Behandlung als Neuanmeldung betreffend die Rentenfrage. Falls 
die Beschwerdegegnerin eine Veränderung als zumindest glaubhaft ge-
macht einschätzt, so wären gegebenenfalls auch allfällige befähigende 
berufliche Massnahmen erneut zu prüfen. Diesfalls hätte der Beschwerde-
führer – nebst der erforderlichen objektiven Eingliederungsfähigkeit – auch 
seine Bereitschaft unter Beweis zu stellen.

3.6 Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 8. April 
2019 (AB 147) nicht zu beanstanden; die Beschwerde ist offensichtlich un-
begründet und abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.

4.2 Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2020, IV/19/346, Seite 11

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Die Akten werden an die Beschwerdegegnerin weitergeleitet zur Be-
handlung der Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 5. Juli 2019 
als Neuanmeldung.

5. Zu eröffnen (R):
- B.________ AG z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern  
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2020, IV/19/346, Seite 12

fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.