# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 49fcc7d8-3083-5a15-863e-297102d4ba33
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.12.2014 IV 2012/428
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-428_2014-12-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/428

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.06.2020

Entscheiddatum: 08.12.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2014
Art. 28 IVG. Art. 8 ATSG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Würdigung eines 
polydisziplinären Gutachtens. Bestätigung der Erkenntnisse aus dem 
Gutachten durch nachträglich durchgeführte med. Abklärungen (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2014, IV 
2012/428).

Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 8. Dezember 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dominique Chopard, Werdstrasse 36, 

8004 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 21. Februar 2007 zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe keine berufliche Ausbildung 

absolviert und zuletzt als Produktionsmitarbeiterin gearbeitet. Am 8. März 2006 sei sie 

gestürzt. Dabei habe sie sich eine Steissbeinfraktur zugezogen. Seither sei sie 

gehbehindert und leide permanent an Schmerzen. Sie könne nur noch mit Stöcken 

gehen. Die Suva hatte ihre Leistungen mit einer Verfügung vom 5. Dezember 2006 per 

31. Dezember 2006 eingestellt (Fremdakten). Die dagegen erhobene Einsprache und 

die gegen den entsprechenden Einspracheentscheid erhobene Beschwerde wurden 

abgewiesen (Fremdakten; Entscheid UV 2007/49 des St. Galler Versicherungsgerichtes 

vom 5. November 2007). Mit einem Vorbescheid vom 21. Januar 2008 teilte die IV-

Stelle des Kantons St. Gallen der Versicherten mit (IV-act. 23), dass sie gedenke, ihr 

Rentengesuch abzuweisen. Da keine unfallfremden Gesundheitsbeeinträchtigungen 

ausgewiesen seien, müsse sich die IV-Stelle am Entscheid der Suva orientieren. 

Dagegen liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte am 27. März 2008 einwenden 

(IV-act. 31), die IV-Stelle habe den massgebenden Sachverhalt ungenügend abgeklärt. 

Im Unfallversicherungsverfahren sei der Sachverhalt bloss bis zum Erlass des 

Einspracheentscheides am 2. März 2007 abgeklärt worden. Die IV-Stelle müsse folglich 

aktuellere medizinische Berichte anfordern und würdigen. Die Versicherte liess der IV-

Stelle selbst diverse medizinische Berichte zugehen.

A.b  In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen. Der Hausarzt Dr. med. B.___ 

berichtete am 5. September 2008 (IV-act. 44), die Versicherte leide an einem 

chronischen lumbo-spondylogenen/-sacralen Schmerzsyndrom sowie – ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem Diabetes mellitus, an einer hyperten­

siven Herzkrankheit und an einer Nephrolithiasis. Er empfehle eine vertrauensärztliche 

Untersuchung und einen weiteren Versuch einer Psychotherapie durch einen 

portugiesisch sprechenden Psychiater. Die somatoforme Schmerzstörung der 

Versicherten nach der nicht dislozierten Sacrumfraktur und bei psychosozialer 

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Überlastung durch den Migrationshintergrund könne nur so eventuell noch angegangen 

werden. In der Folge empfahl Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD), weitere medizinische Unterlagen einzuholen (IV-act. 45). Dr. B.___ teilte 

am 26. August 2009 mit, dass sich die Versicherte in psychotherapeutische 

Behandlung begeben habe (IV-act. 59). Der behandelnde Psychiater, 

med. pract. D.___, berichtete am 31. August 2010 (IV-act. 68), dass die Versicherte an 

gelegentlichen Panikattacken, an einer leichten bis mittelgradigen Depression und 

eventuell an einer somatoformen Schmerzstörung leide. Als behandelnder Arzt könne 

er keine gutachterliche Beurteilung abgeben. Er könne auch noch nicht zur 

Arbeitsfähigkeit Stellung nehmen. Am 27. Oktober 2010 empfahl die RAD-Ärztin 

Dr. C.___ die Durchführung einer polydisziplinären Begutachtung. Die in der Folge 

beauftragte ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH erstattete am 15. Februar 

2011 ein entsprechendes Gutachten (IV-act. 78). Die Sachverständigen führten aus, die 

Versicherte leide im Wesentlichen an einem chronischen panvertebralen 

Schmerzsyndrom ohne radiculäre Symptomatik, an einem Diabetes mellitus sowie – 

ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer leichten depressiven Episode, an 

einer Schmerzverarbeitungsstörung, an chronischen Schulter-Armschmerzen der 

adominanten linken Seite an einer behandelten arteriellen Hypertonie und an einer 

behandelten Hyperlipidämie. Aus polydisziplinärer Sicht könne eine uneingeschränkte 

Arbeits- und Leistungsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere, adaptierte 

Tätigkeiten attestiert werden. Körperlich schwere Tätigkeiten seien der Versicherten 

dagegen nicht mehr zumutbar. Am 15. April 2011 wies Herr D.___ darauf hin, dass bei 

einer radiologischen Untersuchung ein eventuell operationsbedürftiger Befund 

festgestellt worden sei (IV-act. 79). Die RAD-Ärztin Dr. C.___ empfahl, entsprechende 

Berichte anzufordern (IV-act. 81). In der Folge holte die IV-Stelle diverse Berichte der 

behandelnden Ärzte ein. Die Versicherte wurde vom 12. März bis 4. April 2012 stationär 

in der Klinik Valens behandelt. Im Austrittsbericht vom 24. April 2012 (IV-act. 112) 

führten die Ärzte als Diagnosen im Wesentlichen an: Chronisches cervico-brachiales 

und cervico-cephales Syndrom, Periarthropathia humero-scapularis tendinotica links, 

generalisiertes myofasciales Schmerzsyndrom, Verdacht auf somatoforme 

Schmerzstörung bei depressiver Stimmungslage und psychosozialer 

Belastungssituation, Diabetes mellitus, hypertensive Herzkrankheit. Weiter gaben die 

Ärzte an, objektiv hätten im Rahmen der stationären Behandlung kaum Erfolge erzielt 

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werden können. Zwischen dem Verhalten in Testsituationen und dem Verhalten in 

ausserhalb sei eine ausgeprägte Diskrepanz festgestellt worden. Der RAD-Arzt 

Dr. med. E.___ gab am 9. Juli 2012 eine Aktenbeurteilung ab (IV-act. 115). Er führte 

aus, ein MRI vom April 2011 zeige eine Discusprotrusion C5/6 und eine relative 

Stenose des Neuroforamens C6 links ohne Nervenwurzelkompression. Ein MRI der 

linken Schulter von September 2011 zeige keine höherwertige Pathologie. Bei der 

neurochirurgischen Evaluation von Mai 2011 sei keine Operationsindikation cervical 

gestellt worden. Gesamthaft habe sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit 

der Begutachtung nicht wesentlich verändert, weshalb für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit nach wie vor auf das ABI-Gutachten abgestellt werden könne. Gestützt 

auf diese Angaben ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von null Prozent (IV-

act. 116), weshalb sie der Versicherten mit einem Vorbescheid vom 31. Juli 2012 

mitteilte, dass sie ihr Rentengesuch abweisen werde (IV-act. 119). Dagegen liess die 

Versicherte am 21. September 2012 einwenden (IV-act. 120), auf das Gutachten der 

ABI GmbH könne bereits deshalb nicht abgestellt werden, weil die im Bericht der Klinik 

für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 26. Mai 2011 erwähnten Befunde 

und Diagnosen („Nervenwurzel C6 links tangiert“) nicht berücksichtigt worden seien. 

Zudem zeigten die Akten, dass die Versicherte seit Jahren an schwankenden 

depressiven Episoden leide. Das psychiatrische Teilgutachten der ABI GmbH stelle 

daher bloss eine Momentaufnahme dar, auf die nicht abgestellt werden könne. 

Nachdem der RAD-Arzt Dr. E.___ am 9. Oktober 2012 ausgeführt hatte (IV-act. 122), 

die Discusprotrusion sei völlig bedeutungslos und für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit irrelevant und den medizinischen Berichten lasse sich keine 

Depression im Sinne einer major depression entnehmen, verfügte die IV-Stelle 

gleichentags gemäss dem Vorbescheid (IV-act. 123).

B.    

B.a  Die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) liess am 12. November 

2012 eine Beschwerde erheben (act. G 1) und die Aufhebung der Verfügung vom 

9. Oktober 2012 sowie die Zusprache einer Invalidenrente beantragen. Zur Begründung 

liess sie im Wesentlichen ausführen, die Beschwerdegegnerin habe zu Unrecht auf das 

ABI-Gutachten abgestellt. Die Sachverständigen hätten die Discusprotrusion nicht 

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berücksichtigt und dem langjährigen Verlauf der depressiven Störung zu wenig 

Beachtung geschenkt.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. Januar 2013 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, das Gutachten der ABI GmbH 

sei eine geeignete Grundlage für die Bemessung des Invaliditätsgrades.

Erwägungen:

1.     

1.1   Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich 

zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind, haben einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalid ist gemäss Art. 8 Abs. 1 

ATSG, wer voraussichtlich bleibend oder längere Zeit dauernd ganz oder teilweise 

erwerbsunfähig ist, das heisst aufgrund einer Gesundheitsbeeinträchtigung und nach 

der zumutbaren Behandlung und Eingliederung einen Verlust von 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt erlitten hat (Art. 7 Abs. 1 

ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre, gesetzt (Art. 16 ATSG).

1.2   Gemäss dem Gutachten der ABI GmbH vom 15. Februar 2011 leidet die 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen an einem chronischen panvertebralen Schmerz­

syndrom ohne radiculäre Symptomatik, an einem Diabetes mellitus sowie – ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer leichten depressiven Episode, an einer 

Schmerzverarbeitungsstörung, an chronischen Schulter-Armschmerzen links, an einer 

behandelten arteriellen Hypertonie und an einer behandelten Hyperlipidämie. Wenige 

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Wochen nach der Begutachtung ist in einem MRI eine Discusprotrusion in der Hals­

wirbelsäule festgestellt worden, wodurch eine Nervenwurzel tangiert wird. Die Ärzte der 

Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen haben allerdings keine 

Operationsindikation gestellt (vgl. IV-act. 88–4 und 96), sondern nach einer erfolglosen 

konservativen Schmerztherapie mit einer Nervenwurzelinfiltration eine stationäre 

Behandlung empfohlen. Eine Kompression der Nervenwurzel hat nicht festgestellt 

werden können. Im Rahmen der stationären Behandlung in der Klinik Valens haben 

keine mit der Discusprotrusion zusammenhängenden Befunde nachgewiesen werden 

können. Die behandelnde Ärzte der Klinik Valens haben ausschliesslich eine erhebliche 

Diskrepanz im Verhalten der Beschwerdeführerin beschrieben. Das Ergebnis der 

klinischen Untersuchung durch die ABI GmbH stimmt also mit jenem der späteren 

Abklärungen überein. Den Sachverständigen der ABI GmbH haben zwar nicht 

sämtliche relevanten MRI vorgelegen, aber die sich auf das klinische Bild stützende 

Einschätzung ist durch die Klinik Valens bestätigt worden. Gestützt auf die 

medizinischen Berichte ab Februar 2011 hat der RAD-Arzt Dr. E.___ eine Auswirkung 

der Discusprotrusion auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin verneint. Dies 

erscheint insbesondere angesichts der Übereinstimmungen zwischen dem Bericht der 

Klinik Valens und dem Gutachten der ABI GmbH als überzeugend, weshalb gesamthaft 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer leidensadaptierten Tätigkeit aufgrund der Discusprotrusion 

zu verneinen ist. Was die depressive Störung der Beschwerdeführerin betrifft, so trifft 

zwar zu, dass der psychiatrische Sachverständige der ABI GmbH bloss den damals 

aktuellen Befund hat erheben können. Seine Beobachtungen hat er aber mit den 

anamnestischen Angaben gemäss den ihm vorliegenden Akten vergleichen können, 

was es ihm erlaubt hat, den Verlauf der depressiven Störung zu beurteilen. Der 

behandelnde Psychiater hatte zwar eine leichte bis mittelgradig ausgeprägte 

depressive Störung diagnostiziert, aber in seinem Bericht vom 31. August 2010 darauf 

hingewiesen, dass ihm eine Beurteilung aufgrund der damals noch kurzen 

Behandlungsdauer und aufgrund seines therapeutischen Auftrags nicht möglich sei. 

Der psychiatrische Sachverständige der ABI GmbH hat überzeugend begründet, 

weshalb er eine mittelgradig ausgeprägte depressive Störung (auch im Verlauf) für 

unwahrscheinlich halte. Er hat sich mit der – bloss tendenziell von seiner Einschätzung 

abweichenden – Beurteilung von Herrn D.___ auseinandergesetzt und dargelegt, dass 

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und weshalb bloss eine leichte und nicht eine mittelgradige depressive Störung 

vorliege. Auch im Austrittsbericht der Klinik Valens vom 24. April 2012 ist bloss eine 

depressive Stimmungslage, aber keine eigentliche depressive Störung erwähnt 

worden. Der Bericht des Schmerzzentrums des Kantonsspitals St. Gallen vom 

29. September 2011 enthält keine überzeugende Begründung für die davon 

abweichende Diagnose einer mittelschweren bis schweren depressiven Störung. Nebst 

einer Antriebsarmut und einer eingeschränkten Tagesstruktur (die auch andere Gründe 

haben kann) sind in diesem Bericht keine depressiven Symptome erwähnt worden. Der 

Bericht enthält auch keine kritische Auseinandersetzung mit den Angaben der 

Beschwerdeführerin, sondern erweckt vielmehr den Eindruck, die Ärzte hätten 

unbesehen auf diese abgestellt. Zudem haben Verständigungsschwierigkeiten 

bestanden, weil die Ärzte sich nur in deutscher Sprache mit der Beschwerdeführerin 

haben verständigen können. Herr D.___ spricht dagegen portugiesisch; die 

Sachverständigen der ABI GmbH haben einen Dolmetscher beigezogen. Gesamthaft 

besteht kein hinreichender Grund, an der Überzeugungskraft des psychiatrischen 

Teilgutachtens der ABI GmbH zu zweifeln. Auch im Übrigen vermag das Gutachten der 

ABI GmbH zu überzeugen. Die Beschwerdeführerin ist umfassend untersucht worden. 

Die Sachverständigen haben eine ausführliche Anamnese und im Rahmen eigener 

Untersuchungen die relevanten Befunde erhoben. Sie haben die gestützt darauf 

gestellten Diagnosen und gezogenen Schlussfolgerungen ausführlich und 

nachvollziehbar begründet. Die nach dem Gutachten erstellten Berichte bestätigen die 

Erkenntnisse der Sachverständigen zudem vollumfänglich. Folglich ist auf das 

Gutachten abzustellen und es ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer 

uneingeschränkten Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in 

leidensadaptierten Tätigkeiten auszugehen.

1.3   Die Beschwerdeführerin hat vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung als 

Hilfsarbeiterin gearbeitet. Dabei hat sie einen unterdurchschnittlichen Lohn erzielt. 

Hätte sich ihr allerdings die Gelegenheit geboten, in eine besser bezahlte 

(durchschnittlich entlöhnte) Tätigkeit zu wechseln, hätte sie dies gewiss getan. Der von 

ihr effektiv erzielte unterdurchschnittliche Lohn ist also nicht Ausdruck ihrer 

erwerblichen Leistungsfähigkeit, sondern (auch) durch Zwänge des Arbeitsmarktes 

beeinflusst gewesen. Folglich ist vom effektiv erzielten Einkommen zu abstrahieren und 

für die Ermittlung des Valideneinkommens von einer Karriere als durchschnittlich 

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entlöhnte Hilfsarbeiterin auszugehen. Da der Beschwerdeführerin trotz ihrer 

Gesundheitsbeeinträchtigungen nach wie vor die Verrichtung von (leidensadaptierten) 

Hilfsarbeiten zugemutet werden kann, entspricht der Ausgangswert des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem Valideneinkommen. Der 

Invaliditätsgrad kann folglich mittels eines so genannten Prozentvergleichs berechnet 

werden. Er entspricht mit anderen Worten dem Arbeitsunfähigkeitsgrad unter 

zusätzlicher Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn (BGE 126 V 

75). Selbst bei Gewährung des maximalen Tabellenlohnabzuges (25 Prozent) würde bei 

einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

resultieren. Der Maximalabzug wäre aber auch nicht gerechtfertigt. Unter 

Berücksichtigung der mangelnden Flexibilität der Beschwerdeführerin, ihres Alters und 

der langen Absenz vom Arbeitsmarkt erscheint ein Abzug von mehr als zehn Prozent 

jedenfalls nicht gerechtfertigt. Der Invaliditätsgrad beträgt demzufolge höchstens zehn 

Prozent, womit kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung besteht.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat folglich zu Recht einen Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin verneint, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Die 

unterliegende Beschwerdeführerin hat die gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG zu erhebenden 

und angesichts des durchschnittlichen Aufwandes auf 600 Franken festzusetzenden 

Gerichtskosten zu bezahlen. Diese Gebühr ist durch den von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss gedeckt. Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 

eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

Gebühr ist durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt.

bis

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