# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4e8c5c08-26de-502d-86f4-d2ef3663a60c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 20.02.2015 UE140344
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE140344_2015-02-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE140344-O/U/HEI 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer und Gerichtsschreiberin  

lic. iur. C. Trost 

 

Beschluss vom 20. Februar 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. Unbekannt,  

2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

Beschwerdegegner 

 
betreffend Nichtanhandnahme   
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Winterthur/Unterland vom 8. Dezember 2014, B-3/2014/10006525 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Verfügung vom 8. Dezember 2014 nahm die Staatsanwaltschaft Win-

terthur/Unterland eine Strafuntersuchung gegen Unbekannt betreffend Verleum-

dung etc. nicht an Hand (Urk. 5). Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Be-

schwerdeführer) mit Eingabe vom 16. Dezember 2014 Beschwerde (Urk. 2).  

2. Mit Verfügung vom 7. Januar 2015 wurde dem Beschwerdeführer aufgege-

ben, innert Frist zur Deckung der allfällig ihn treffenden Prozesskosten eine Pro-

zesskaution von einstweilen Fr. 1'000.– zu leisten, unter der Androhung, dass 

sonst auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (Urk. 6).  

3. Die Verfügung vom 7. Januar 2015 wurde dem Beschwerdeführer am  

9. Januar 2015 zugestellt (Urk. 8). Die 10-tägige Frist zur Leistung der Prozess-

kaution endete somit am Montag, 19. Januar 2015. Innert Frist ging vom Be-

schwerdeführer keine Prozesskaution ein (vgl. Urk. 7), weshalb - wie angedroht - 

auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 383 Abs. 2 StPO). 

4. Gestützt auf § 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf 

Fr. 300.– festzusetzen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Partei-

en nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch 

die Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel 

zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des  

Beschwerdeverfahrens daher dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

 

Es wird beschlossen: 
 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 300.--  

festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt. 

- 3 - 

3. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland unter Beilage einer Kopie 

von Urk. 2 (gegen Empfangsbestätigung)  

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch) 

4. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 20. Februar 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Trost 
 

	Beschluss vom 20. Februar 2015
	
	Erwägungen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 300.--  festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland unter Beilage einer Kopie von Urk. 2 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...