# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c437baa-7a32-5ed5-ad5f-f2aea1e278b6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 29.06.2017 B 2015/326
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-326_2017-06-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/326

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 29.06.2017

Entscheiddatum: 29.06.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 29.06.2017
Ausländerrecht. Art. 63 Abs. 1 lit. b und 62 lit. b AuG (SR 142.20).Bestätigung 
der Rechtmässigkeit des Widerrufs einer Niederlassungsbewilligung wegen 
Verschuldung und erheblicher Straffälligkeit des Beschwerdeführers 
(Verwaltungsgericht, B 2015/326).Die gegen dieses Urteil erhobene 
Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 16. Oktober 2017 
abgewiesen (Verfahren 2C_774/2017). 

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. René Hegner, züger michel schmid hegner 

füchslin, Zürcherstrasse 49, Postfach 644, 8853 Lachen,

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,

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St.Galler Gerichte

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. X.Y., Jg. 1975, von Mazedonien, reiste am 16. Juni 1990 im Rahmen des 

Familiennachzugs in die Schweiz ein. Seit 16. Juli 1990 verfügte er über die 

Niederlassungsbewilligung, deren Kontrollfrist letztmals bis 31. März 2013 verlängert 

worden war (act. G 8/4 92 ff.). Im Jahr 1994 hatte er die mazedonische 

Staatsangehörige A.Y., Jg. 1978, geheiratet. Die drei gemeinsamen Kinder (B.Y. [1994], 

C.Y. [1997] und D.Y. [2002]) sind mazedonische Staatsangehörige mit 

Niederlassungsbewilligung in der Schweiz. Sie wohnen seit der Scheidung der Eltern 

am 31. Mai 2011 bei der Mutter (vgl. act. G 8/14.1 und 8/15.14).

b. Mit Strafbefehlen des Bezirksamtes Baden vom 21. Mai 1997 (Missachtung der 

Höchstgeschwindigkeit innerorts), 20. Januar 1998 (Abstellen eines PW ohne 

Kontrollschilder auf öffentlichem Grund) und 19. März 1998 (Beschmutzen der 

Fahrbahn mit Öl, Inverkehrbringen eines Fahrzeugs in nicht vorschriftsgemässem 

Zustand) war X.Y. mit Bussen belegt worden. Im Urteil des Bezirksgerichts Baden vom 

30. April 1998 wurde er wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung (infolge 

ungenügender Aufmerksamkeit und Missachtung des Vortrittsrechts) zu einer bedingt 

aufgeschobenen Gefängnisstrafe von 7 Wochen und einer Busse verurteilt. Im 

Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Bülach vom 1. Oktober 1998 erfolgte wegen 

Fahrens ohne Haftpflichtversicherung und ohne Fahrzeugausweis und Kontrollschilder 

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eine Verurteilung zu einer bedingt aufgeschobenen Gefängnisstrafe von 14 Tagen und 

einer Busse. Mit Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 29. Januar 1999 wurde X.Y. 

gebüsst, weil er trotz behördlicher Aufforderung den entzogenen Führerausweis und 

die Kontrollschilder nicht abgegeben hatte. Gestützt hierauf wurde er von der 

Fremdenpolizei des Kantons Aargau (heute Migrationsamt Aargau) am 6. März 2000 

verwarnt (act. G 8/4 12).

Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zug vom 13. November 2009 erfolgte eine 

Verurteilung zu einer Busse, weil X.Y. innerorts die Höchstgeschwindigkeit 

überschritten hatte (act. G 8/4 41 f.). Mit Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 23. 

November 2010 wurden ihm wegen Fahrens ohne Haftpflichtversicherung eine bedingt 

aufgeschobene Geldstrafe und eine Busse auferlegt (act. G 8/4 43 ff.). Im Urteil des 

Bezirksgerichts Winterthur vom 31. Oktober 2013 erfolgte sodann eine Verurteilung 

wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu fünf Jahren 

Freiheitsstrafe (act. G 8/4 119 ff.). Das Obergericht des Kantons Zürich senkte das 

Strafmass mit Urteil vom 22. Mai 2014 auf viereinhalb Jahre Freiheitsstrafe (act. G 8/4 

202 ff.). Vom 16. September 2011 bis zum 14. September 2014 befand sich X.Y. zuerst 

im vorzeitigen und danach im ordentlichen Strafvollzug (act. G 8/4 202 ff.).

c. Am 19. August 2011 hatte X.Y. die mazedonische Staatsangehörige Z.Y., Jg. 1981 

geheiratet und am 7. Dezember 2011 ein Gesuch um Familiennachzug für seine Frau 

gestellt. Dieses lehnte das Migrationsamt St. Gallen mit Verfügung vom 13. Februar 

2012 ab, da sich X.Y. in Untersuchungshaft befand (act. G 8/4 78 ff. und 84 ff.). Mit 

Bescheinigung vom 5. März 2015 bestätigte die Q. AG eine Tätigkeit von X.Y. als 

Taxifahrer in Zürich (act. G 8/4 262). Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs widerrief 

das Migrationsamt mit Verfügung vom 16. April 2015 die Niederlassungsbewilligung 

von X.Y. mit der Begründung, er habe in strafrechtlicher Hinsicht zu schweren Klagen 

Anlass gegeben. Sodann bestünden Verlustscheine sowie Schulden beim Sozialamt 

seiner ehemaligen Wohngemeinde im Kanton Aargau. Von 2001 bis 2003 hätten er und 

seine damalige Ehefrau A.Y. beim Sozialamt Wettingen Sozialleistungen von insgesamt 

Fr. 23‘093.-- bezogen. Damit erfülle er die Widerrufsgründe nach Art. 63 Abs. 1 lit. a in 

Verbindung mit Art. 62 lit. b sowie Art. 63 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die 

Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20; AuG). Eine Rückkehr ins Heimatland sei ihm 

zumutbar, da er mit der dortigen Sprache und Kultur gut vertraut sei, seine jetzige 

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Ehefrau sowie seine Schwester dort leben würden und er den Kontakt zu seinen in der 

Schweiz lebenden Kindern auch von Mazedonien aus pflegen könne (act. G 8/1 

Beilage). Den gegen diese Verfügung durch Rechtsanwalt lic. iur. René Hegner, 

Lachen, für X.Y. erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und Justizdepartement des 

Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 1. Dezember 2015 ab (act. G 2).

B.

a. Gegen diesen Entscheid Rechtsanwalt Hegner für X.Y. mit Eingabe vom 22. 

Dezember 2015 Beschwerde mit den Anträgen, der Entscheid sei aufzuheben, auf 

einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei zu verzichten und dem 

Beschwerdeführer sei stattdessen lediglich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

anzudrohen (act. G 1).

b. In der Vernehmlassung vom 26. Januar 2016 beantragte die Vorinstanz unter 

Verweisung auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids und Verzicht auf 

ergänzende Bemerkungen Abweisung der Beschwerde (act. G 7).

c. Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers in der Beschwerde wird soweit 

erforderlich in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2.

2.1. Streitig ist, ob der vom Migrationsamt verfügte Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers im vorinstanzlichen Entscheid zu 

Recht bestätigt wurde. - Die Niederlassungsbewilligung von Ausländern, die sich seit 

mehr als fünfzehn Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz 

aufhalten, kann nur aus Gründen von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG (schwerwiegender 

Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder Gefährdung der inneren 

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oder äusseren Sicherheit) oder Art. 62 lit. b AuG (Verurteilung zu einer längerfristigen 

Freiheitsstrafe oder Anordnung einer strafrechtlichen Massnahme) widerrufen werden 

(Art. 63 Abs. 2 AuG). Nach einem ununterbrochenen und ordnungsgemässen 

Aufenthalt von über fünfzehn Jahren ist ein Widerruf der Niederlassung auch im Falle 

dauerhaften, erheblichen und auch in Zukunft zu erwartenden Sozialhilfebezugs (vgl. 

Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG) ausgeschlossen (vgl. Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, 

Migrationsrecht, 3. A. 2012, Rz 12 zu Art. 63 AuG). Gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG wird gemäss Art. 80 Abs. 1 der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201; VZAE) unter 

anderem dann verstossen, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen 

missachtet (lit. a) oder öffentlich- oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht 

erfüllt werden (lit. b). Von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im 

Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG ist auszugehen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür 

bestehen, dass der Aufenthalt des Ausländers in der Schweiz mit erheblicher 

Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung 

führt (Art. 80 Abs. 2 VZAE). Ist der Ausländer hinsichtlich seiner Schulden bereits 

verwarnt worden, ist ein Widerruf nur angebracht, wenn keine wesentliche 

Verbesserung eingetreten ist und das vom Gesetz als unerwünscht bezeichnete 

Verhalten fortgesetzt wurde. Die betreffende Person muss also trotz Androhung 

ausländerrechtlicher Nachteile weiterhin mutwillig Schulden gemacht haben. Allein aus 

einem Anstieg der Betreibungen kann nicht ohne weiteres auf Mutwilligkeit 

geschlossen werden (vgl. Entscheid des BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, E. 

3.4).

2.2. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss in jedem Fall verhältnismässig 

sein (vgl. dazu BGE 139 I 16 E. 2.2; 135 II 377 E. 4.3 und 4.5). Dabei sind namentlich 

die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat 

vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausländers während diesem, der Grad seiner 

Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner 

Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3). Die 

Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich schon seit langer Zeit hier 

aufhält, soll nur mit Zurückhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer 

Straffälligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren 

ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. Entscheid des BGer 

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2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3 [Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

eines hier geborenen 43-jährigen Türken]). Bei schweren Straftaten und bei Rückfall 

bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelmässig ein wesentliches öffentliches 

Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausländers zu beenden (vgl. BGE 139 I 145 E. 

2.4 und 2.5; Entscheid des BGer 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1; BGE 130 II 176

E. 4.4.2). Die ein Jahr überschreitende Dauer einer "längerfristigen" Freiheitsstrafe 

(BGE 135 II 377) muss sich dabei zwingend auf ein einziges Strafurteil stützen. Eine 

Zusammenrechnung von mehreren kürzeren Strafen, die in ihrer Gesamtheit mehr als 

ein Jahr ausmachen, ist nicht zulässig (BGE 137 II 297 E. 2). Eine Person verstösst in 

der Regel dann "in schwerwiegender Weise" gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung, wenn durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter wie 

namentlich die körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines Menschen verletzt 

oder gefährdet wurden. Vergleichsweise weniger gravierende Pflichtverletzungen 

können gegebenenfalls in ihrer Gesamtheit als "schwerwiegend" bezeichnet werden 

(BGE 137 II 297 E. 3).

3.

3.1. Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid unter anderem zum Schluss, mit 

der Verurteilung zu einer unbedingten viereinhalbjährigen Freiheitsstrafe sei der 

Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG erfüllt. Ob auch 

der Widerrufsgrund des schwerwiegenden Verstosses gegen die öffentliche Sicherheit 

und Ordnung (Art. 63 Abs.1 lit. b und Abs. 2 AuG) gegeben sei, könne offenbleiben 

(BGer 2C_771/2011 vom 29. März 2012, E. 3.1). Die Schulden des Beschwerdeführers 

und die übrigen Verurteilungen dürften jedoch bei der Verhältnismässigkeitsprüfung 

berücksichtigt werden. Sowohl hinsichtlich der Art des Delikts als auch der verhängten 

Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren wiege das Verschulden des Beschwerdeführers 

schwer. Obwohl er selber nicht drogenabhängig gewesen sei und über ein festes 

Arbeitseinkommen verfügt habe, habe er ohne Not wissentlich und willentlich sowie 

aus rein finanziellen Motiven die Gesundheit einer Vielzahl von Konsumenten gefährdet. 

Zum Zeitpunkt der Tat sei er Vater von drei Kindern gewesen, was ihn nicht davon 

abgehalten habe, deliktisch tätig zu werden. Auch habe er nicht von sich aus mit dem 

Drogenhandel aufgehört, sondern einzig aufgrund seiner Verhaftung. Dieses Verhalten 

lasse eine erhebliche kriminelle Energie erkennen. Dem Beschwerdeführer könne somit 

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auch keine positive Prognose hinsichtlich künftigen Wohlverhaltens gestellt werden. 

Insgesamt bestehe ein erhebliches öffentliches Interesse am Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung und an der Wegweisung (act. G 2).

3.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe den weitaus grössten Teil seines 

Lebens in der Schweiz verbracht. Die Schweiz sei seine Heimat geworden. Hier würden 

auch seine drei Kinder leben. Die Vorinstanzen hätten diesem familiären Umstand zu 

wenig Gewicht zugemessen. Obschon er seit Mai 2011 geschieden sei, sei er immer 

noch stark mit seinen drei Kindern verbunden und in stetem persönlichem Kontakt. 

Eine Wegweisung hätte zur Folge, dass er den persönlichen Kontakt mit ihnen - der 

Sohn D.Y. sei erst 13-jährig - nicht mehr leben könnte. Dadurch würde sowohl sein 

verfassungsmässiges und auch im Völkerrecht verankertes Recht auf Familie als auch 

dasjenige seiner Kinder über Gebühr eingeschränkt. Soweit sich die Vorinstanzen auf 

Schulden oder eine vormalige Abhängigkeit von der Fürsorge berufen wollten, würden 

sie verkennen, dass diese Gründe für einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

nicht ausreichend wären. Nur ein weiterer Aufenthalt in der Schweiz ermögliche es dem 

Beschwerdeführer, seine Schulden abzubauen. Mit einer einzigen Ausnahme seien die 

strafrechtlichen Verfehlungen allesamt als sehr lang zurückliegend und/oder als 

geringfügig zu bezeichnen. Die Haftstrafe habe er reumütig abgesessen und aus 

damaligen Fehlern gelernt. Er sei heute ein anderer Mensch. Es sei ihm 

ausländerrechtlich eine zweite Chance zu geben, damit er sich fortan als gesetzestreu 

beweisen könne. Er habe sich sogleich nach Beendigung der Haftstrafe im Herbst 2014 

um seine berufliche Integration gekümmert. Seine seit Dezember 2014 ausgeübte 

Tätigkeit als Taxifahrer ermögliche ihm auch die Zahlung von Alimenten an seinen 

Sohn. Der angefochtene Entscheid habe die Interessen der Kinder an der weiteren 

Anwesenheit ihres Vaters rechtsfehlerhaft weder abgeklärt noch ausreichend 

berücksichtigt. Es sei ausreichend, wenn ihm der Bewilligungswiderruf angedroht 

werde (act. G 1).

4.

4.1. Ausgangspunkt und Massstab der Güterabwägung ist die Schwere des 

Verschuldens, das sich nach dem Wortlaut des Gesetzes in einer längeren 

Freiheitsstrafe niederschlägt. Die Administrativbehörde hat sich dabei mit den 

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Erwägungen des Strafrichters auseinanderzusetzen, um zu einer eigenen 

Gefahrenprognose zu gelangen (VerwGE B 2011/58 vom 11. August 2011, E. 3.1 mit 

Hinweisen; www.gerichte.sg.ch). Aus den Darlegungen im Urteil des Obergerichts vom 

22. Mai 2014 ergibt sich, dass der Beschwerdeführers als Mitglied einer Bande 

insgesamt 1‘953 g reines Heroin transportierte. Ausgehend von einer Einsatzstrafe im 

Bereich von 5 ½ Jahren hielt das Obergericht fest, dass der Qualifikationsgrund der 

Bandenmässigkeit zu einem Zuschlag führe. Demgegenüber habe angesichts des 

Umstands, dass der Beschwerdeführer die Betäubungsmittel mehrheitlich nur 

transportiert habe, eine Strafreduktion zu erfolgen. Ein weiterer Abzug rechtfertige sich 

aufgrund der Hierarchiestufe, auf der sich der Beschwerdeführer befunden habe. In 

Würdigung dieser Umstände - sowie der Delinquenz während der Probezeit - ergebe 

sich eine Freiheitsstrafe von 4 ½ Jahren (act. G 8/4 212).

4.2. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass im migrationsrechtlichen Verfahren von 

einem schweren Verschulden des Beschwerdeführers auszugehen ist, das sich 

insbesondere bereits in der vom Obergericht Zürich verhängten mehrjährigen 

Strafdauer widerspiegelt. Bereits in dieser mehrjährigen Freiheitsstrafe ist ein 

Widerrufsgrund gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. b erster Satzteil AuG zu erblicken (BGE 135 II 

377). Dazu kommt, dass es sich bei qualifizierten gemeingefährlichen Verbrechen und 

Vergehen wie bei Drogendelikten und Gewaltvergehen rechtfertigt, eine strenge Praxis 

zu verfolgen und selbst ein geringes Rückfallrisiko nicht hinzunehmen ist, wobei auch 

generalpräventiven Gesichtspunkten Rechnung getragen werden darf (Entscheide des 

BGer 2C_578/2009 vom 23. Februar 2010 E. 2.4, sowie BGer 2C_28/2010 vom 

25. März 2011 E. 2.3). Der im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheids 

40-jährige Beschwerdeführer hält sich seit seinem 15. Lebensjahr in der Schweiz auf. 

Das Migrationsamt drohte ihm mit Verfügung vom 6. März 2000 insbesondere wegen 

strafrechtlicher Verfehlungen die Wegweisung aus der Schweiz und damit implizit auch 

den Widerruf der Niederlassungsbewilligung an (act. G 8/4 12). Selbst wenn die 

früheren, relativ lange zurückliegenden Verurteilungen im neuen ausländerrechtlichen 

Verfahren nicht zur Begründung eines Widerrufsgrundes im Sinn von Art. 62 Ingress 

und lit. b AuG herangezogen werden könnten, musste der Beschwerdeführer seit der 

Verwarnung im Jahr 2000 bei erneuten strafrechtlichen Verurteilungen mit dem 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechnen. Mit Blick auf die dargelegten 

Umstände sind die vom Beschwerdeführer zu verantwortenden Straftaten insgesamt 

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als "schwerwiegende" Verstösse gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung i.S. von 

Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zu werten (vgl. BGE 137 II 297 E. 3.4 sowie E. 2.1 und 2.4).

4.3. Das aktenmässig dokumentierte Bestehen von Schuldscheinen im Betrag von gut 

73‘000.-- Franken sowie laufenden Betreibungen (act. G 8/28) und der Umstand, dass 

es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, bestehende Ausstände abzubauen, reicht 

für sich allein zur Annahme der in Art. 80 Abs. 1 VZAE vorausgesetzten Mutwilligkeit 

des Schuldenmachens nicht aus (vgl. Entscheid des BGer 2C_273/2010 vom 

6. Oktober 2010, E. 3.3, 3.4. und 4.3). Zu Recht berücksichtigte die Vorinstanz jedoch 

das Bestehen von Schulden bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit des Widerrufs 

(vgl. Entscheid des BGer 2C_50/2012 vom 28. September 2012, E. 5.1, sowie 

nachstehende E. 5).

5.

5.1. Der Beschwerdeführer hielt sich im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen 

Entscheids seit 25 Jahren in der Schweiz auf. Der langen Anwesenheit ist im Rahmen 

der Verhältnismässigkeitsprüfung ein entsprechendes Gewicht beizumessen (vgl. BGE 

130 II 281 E. 3.2.1; Entscheid des BGer 2C_512/2013 vom 17. Februar 2014, E. 3.1 f. 

mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer schloss nach Lage der Akten keine berufliche 

Ausbildung ab und arbeitet seit Dezember 2014 bei einem Taxiunternehmen. Insoweit 

ist er beruflich integriert. Demgegenüber kann er angesichts der Tatsache, dass er trotz 

der einige Jahre zuvor ergangenen ausländerrechtlichen Verwarnung - als 36-jähriger 

Familienvater von drei Kindern - erneut und diesmal erheblich straffällig wurde, nicht 

als sozial integriert gelten. Gegen ihn bestehen wie dargelegt Verlustschein-

Forderungen. Der Beschwerdeführer lebt soweit ersichtlich im Rahmen seiner 

Familiengemeinschaft und betrachtet die Schweiz als seine Heimat. Sein 

Beziehungsnetz in der Schweiz konnte ihn aber genauso wenig von einer schweren 

Straftat abhalten wie seine eigene Familie.

5.2.

5.2.1. Der Widerruf der Niederlassung muss mit dem Anspruch auf Achtung des 

Familienlebens nach Art. 13 der Bundesverfassung (SR 101; BV) und Art. 8 Ziff. 1 der 

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Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, EMRK) vereinbar sein. Die 

Wegweisung eines straffälligen Ausländers stellt eine Massnahme dar, die für die 

nationale Sicherheit und öffentliche Ordnung bzw. zur Verhinderung von strafbaren 

Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten 

anderer notwendig erscheint, weshalb das grundsätzlich geschützte Recht auf Familie 

eingeschränkt werden kann (Art. 8 Ziff. 2 EMRK). Das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerte 

Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens kann verletzt sein, wenn einem 

Ausländer, dessen Familienangehörige mit gefestigtem Aufenthaltsrecht hier weilen, die 

Anwesenheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird. Das geschützte 

Familienleben beschränkt sich in erster Linie auf die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft 

der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.2 mit 

Hinweisen). In den Schutzbereich von Art. 8 EMRK fallen auch nicht rechtlich 

begründete familiäre Verhältnisse, sofern eine genügend nahe, echte und tatsächlich 

gelebte Beziehung besteht; entscheidend ist die Qualität des Familienlebens und nicht 

dessen rechtliche Begründung (BGE 135 I 143 E. 3.1).

5.2.2. Die frühere Ehefrau des Beschwerdeführers und die bei ihr wohnenden 

gemeinsamen Kinder verfügen über die Niederlassungsbewilligung und damit über ein 

selbständiges Anwesenheitsrecht in der Schweiz. Die beiden älteren Tochter B.Y. und 

C.Y., Jg. 1994 und 1997, sind volljährig, so dass eine Berufung auf den Schutz des 

Privat- und Familienlebens mangels eines besonderen Abhängigkeitsverhältnisses 

ausser Betracht fällt. Der 2002 geborene Sohn D.Y. steht nicht unter der elterlichen 

Sorge des Beschwerdeführers. Diese wurde der Mutter zugeteilt und dem 

Beschwerdeführer ein Besuchsrecht eingeräumt (vgl. Entscheid Kreisgericht See-

Gaster vom 27. Februar 2012, act. G 8/14.1). Im Nachgang zu Meldungen der 

Primarschule S. wegen Verwahrlosung und schulischer Schwierigkeiten wurde D.Y. am 

2. August 2011 in einem Kinderheim platziert (act. G 8/15.3 und 15.7). Dort hielt D.Y. 

sich bis Juli 2015 auf. Während des dreijährigen Gefängnisaufenthalts des 

Beschwerdeführers ist lediglich ein einziger Besuch seiner Kinder am 19. September 

2012 dokumentiert (act. G 8/15.12). Nach konstanter bundesgerichtlicher Praxis kann 

der nicht sorge- bzw. obhutsberechtigte ausländische Elternteil den Kontakt zu seinem 

Kind von vornherein nur in beschränktem Rahmen pflegen, nämlich durch die 

Ausübung des ihm eingeräumten Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu können, 

ist in der Regel keine dauernde Anwesenheit im Gastland erforderlich. Unter dem 

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Gesichtspunkt des Anspruchs auf Familienleben ist es grundsätzlich ausreichend, 

wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland aus ausgeübt 

werden kann, wobei allenfalls die Modalitäten des Besuchsrechts entsprechend 

auszugestalten sind. Ein weitergehender Anspruch kann nur in Betracht fallen, wenn in 

wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind 

besteht, diese Beziehung wegen der Distanz zum Herkunftsland der ausländischen 

Person praktisch nicht aufrechterhalten werden könnte und deren bisheriges Verhalten 

in der Schweiz zu keinerlei Klagen Anlass gegeben hat (sog. "tadelloses Verhalten"; 

zum Ganzen BGE 139 I 315 E. 2.2 mit Hinweisen).

Den Akten lassen sich keine konkreten Anhaltspunkte entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer eine besonders enge Beziehung zu seinem Sohn pflegt. 

Gegenteiliges wird auch im vorliegenden Verfahren nicht behauptet. Die Vorinstanz war 

nicht verpflichtet, den diesbezüglichen Sachverhalt von Amtes wegen weiter zu klären 

oder zu aktualisieren. Es wäre vielmehr am Beschwerdeführer gewesen, aufgrund 

seiner Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG) alle entscheidwesentlichen Tatsachen 

vorzubringen und nachzuweisen sowie allfällige Entwicklungen der tatsächlichen 

Umstände mit entsprechenden Belegen zur Kenntnis zu bringen (vgl. Entscheid des 

BGer 2C_103/2014 vom 13. Januar 2015, E. 2). Im Weiteren liegt wegen seiner 

strafrechtlichen Verfehlungen auch kein "tadelloses Verhalten" im Sinne der zitierten 

Rechtsprechung vor (vgl. BGE 141 II 169 E. 5.2.2 S. 181; 139 I 315 E. 2.5 S. 321 f.). In 

Anbetracht dieser Umstände ist es dem Beschwerdeführer zumutbar, ein allfälliges 

zukünftiges Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her 

auszuüben. Im Übrigen können die familiären Beziehungen nicht nur besuchsweise, 

sondern auch vom Ausland aus über Briefverkehr, Telefonate, E-Mail oder Internet 

(Skype etc.) gepflegt werden. Den Kontakt zu seinen Kindern wird der 

Beschwerdeführer zumindest mit den gängigen Kommunikationsmitteln und mit 

gegenseitigen Besuchen weiterhin aufrechterhalten können. Anders als die altrechtliche 

Ausweisung stellt ein Bewilligungswiderruf keine Fernhaltemassnahme mehr dar. Ein 

allfälliges Einreiseverbot müsste vielmehr zusätzlich vom zuständigen Bundesamt 

verfügt werden (Art. 67 AuG). Allein durch die hier streitige Massnahme werden Reisen 

in die Schweiz zu Besuchszwecken bei Erfüllung der gesetzlichen 

Einreisevoraussetzungen nicht verunmöglicht (Entscheid des BGer 2C_650/2010 vom 

10. Februar 2011 E. 4.2; VerwGE B 2011/16 vom 31. Mai 2011 E. 4.9.3., abrufbar unter 

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www.gerichte.sg.ch). Der verfügte Widerruf der Niederlassungsbewilligung wird sodann 

auch nicht zur Trennung der Ehegatten führen, da die jetzige Ehefrau des 

Beschwerdeführers nach Lage der Akten in Mazedonien lebt. Zudem gilt der Anspruch 

auf Achtung des Familienlebens nicht absolut. Aufgrund der Straffälligkeit des 

Beschwerdeführers erwiese sich ein Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut 

gemäss Art. 8 Ziff. 2 EMRK ohnehin als statthaft, wobei die Konvention in diesem 

Zusammenhang eine mit dem schweizerischen Recht vergleichbare 

Interessenabwägung verlangt (Entscheid des BGer 2C_676/2010 vom 15. April 2011 E. 

4). Der Umstand, dass der Beschwerdeführer nur bei weiterem Verbleib in der Schweiz 

seine Schulden abbauen und seinen wirtschaftlichen Verpflichtungen gegenüber 

seinem Sohn nachkommen könnte (act. G 1 S. 4), stellt für sich allein keinen Grund für 

den Verzicht auf den Bewilligungswiderruf dar.

5.3. Die Beendigung seiner Anwesenheit ist für den Beschwerdeführer zweifelsohne mit 

einer Härte verbunden. Immerhin dürften ihm die sozio-kulturellen Gegebenheiten 

seiner Heimat vertraut sein, auch spricht er unbestrittenermassen die Sprache seines 

Herkunftlandes. Zwar sind die privaten Interessen des Beschwerdeführers nach einer 

sehr langen Anwesenheit in der Schweiz zweifellos bedeutend; sie vermögen in 

Anbetracht der Delinquenz das sicherheitspolizeiliche Interesse an der Wegweisung 

indessen nicht zu überwiegen. Von einer im Sinn von Art. 96 Abs. 2 AuG nicht 

angemessenen Massnahme, welche lediglich eine erneute Verwarnung des 

Beschwerdeführers rechtfertigen würde, kann beim gegebenen Sachverhalt nicht 

ausgegangen werden. Somit ergibt sich, dass der Vorinstanz keine 

Ermessensverletzung bzw. willkürliche Ermessensausübung vorgeworfen werden kann, 

wenn sie das öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

schwerer gewichtete als das private Interesse des Beschwerdeführers an der 

Verlängerung der Bewilligung. Bei fehlendem Nachweis einer 

Ermessensüberschreitung bzw. eines Ermessensmissbrauchs und einer Verletzung des 

Verhältnismässigkeitsgrundsatzes lässt sich der angefochtene Entscheid nicht 

beanstanden.

6. (...).

 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 2'000.-- unter Verrechnung mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                   Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 29.06.2017
	Ausländerrecht. Art. 63 Abs. 1 lit. b und 62 lit. b AuG (SR 142.20).Bestätigung der Rechtmässigkeit des Widerrufs einer Niederlassungsbewilligung wegen Verschuldung und erheblicher Straffälligkeit des Beschwerdeführers (Verwaltungsgericht, B 2015/326).Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 16. Oktober 2017 abgewiesen (Verfahren 2C_774/2017). 

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