# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 51d4ff8a-6e56-5fe8-a14c-b469ef4f2c69
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-06-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.06.2020 D-4523/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4523-2018_2020-06-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4523/2018 

law/fes 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  J u n i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richter Lorenz Noli, Richter Daniele Cattaneo,    

Gerichtsschreiberin Sarah Ferreyra. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,   

vertreten durch Dr. iur. Reza Shahrdar,  

Rechtsberatung & Treuhand GmbH,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 11. Juli 2018. 

 

 

 

D-4523/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, iranische Staatsangehörige, kurdischer Ethnie 

aus B._______ (Provinz Kermanshah) mit letztem Wohnsitz in C._______, 

verliess am 23. Oktober 2014 mit ihren Eltern, den beiden Schwestern 

D._______ und E._______ (alle N …) sowie dem damals mit ihr religiös 

angetrauten Ehemann F._______ (N …) den Iran in Richtung Türkei. Von 

dort reisten sie via Griechenland und weitere Länder am 7. November 2015 

von Deutschland herkommend in die Schweiz ein und suchten gleichen-

tags um Asyl nach. 

B.  

Am 24. November 2015 erhob das SEM die Personalien der Beschwerde-

führerin und befragte sie zum Reiseweg und summarisch zu den Gründen 

für das Verlassen des Heimatlandes (sog. Befragung zur Person, BzP). Am 

2. November 2016 wurde der Ehemann aufgrund der Trennung von der 

Beschwerdeführerin in einer anderen Unterkunft untergebracht. Am 

17. Mai 2018 wurde die Beschwerdeführerin einlässlich zu den Asylgrün-

den angehört. 

Zur Begründung ihres Asylgesuches gab die Beschwerdeführerin an, sie 

sei wegen den Problemen ihres Vaters ausgereist. Als sie eines Tages im 

Wohnzimmer am Lernen gewesen sei, habe es an der Tür geklopft. Als sie 

die Türe geöffnet habe, sei die Türe mit Wucht aufgedrückt worden und 

habe ihren Kopf getroffen. Benommen sei sie zu Boden gestürzt. Sie wisse 

nicht mehr, wie viele Leute vor der Tür gestanden seien und was genau 

passiert sei. Als sie wieder zu sich gekommen sei, habe sie sich mit einer 

blutenden Stirn auf dem Boden wiedergefunden und dem Vater hätten sie 

einen Sack über den Kopf gezogen. Sie hätten ihn mit Gewalt aus dem 

Haus gezogen. Bevor sie das Haus verlassen hätten, hätten sie sie mit 

dem Fuss getreten. Ihre Mutter habe sie mit einem Pflaster verarztet und 

ihr gesagt, sie müsse ihre Schwester zum Arzt bringen, sie solle zuhause 

bleiben, da die jüngere Schwester von der Schule nach Hause kommen 

werde. Ihre Schwester habe am Nasenbein geblutet. Am späteren Nach-

mittag seien ihre Mutter und ihre Schwester wieder nach Hause gekom-

men. Sie hätten keine Ahnung gehabt, wo ihr Vater sei. Ihr Mann und ihr 

Onkel väterlicherseits seien zu ihnen gekommen. Ihre Mutter habe ihnen 

erzählt, was geschehen sei und sie hätten nach ihrem Vater gesucht. Sie 

wisse nicht, wie viele Tage vergangen seien, als ihr Mann sie angerufen 

und ihr mitgeteilt habe, er würde sie und ihre Angehörigen abholen. Eine 

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Seite 3 

halbe Stunde später habe er sie alle mitgenommen. Sie hätten eine 

Schwester von der Schule abgeholt und seien dann zum Freund ihres Va-

ters gefahren. Als sie ihren Vater gesehen hätten, sei er völlig entstellt ge-

wesen. Auch seine Finger seien gebrochen gewesen. Er war kaum wieder-

zuerkennen. Danach seien sie alle zusammen ausgereist. Aufgrund ihrer 

Religion sei es ihr nicht möglich Karriere zu machen oder zu studieren, 

weshalb sie in der Schule ihre Religion verschwiegen habe. 

Sie reichte das Original ihres iranischen Reisepasses, ihre Karte Melli 

(Identitätskarte) und ihre Shenasnameh (Personenstandsurkunde) zu den 

Akten.  

C.  

Am 29. Mai 2018 reichte Dr. med. G._______ beim SEM einen Arztbericht 

betreffend die Beschwerdeführerin ein. 

D.  

Mit tags darauf eröffneter Verfügung vom 11. Juli 2018 – stellte das SEM 

fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und 

lehnte ihr Asylgesuch vom 7. November 2015 ab. Gleichzeitig verfügte es 

ihre Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der Wegwei-

sung an. 

E.   

Mit Eingabe vom 8. August 2018 liess die Beschwerdeführerin handelnd 

durch ihren Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde 

erheben und beantragen, es sei die Verfügung des SEM aufzuheben, die 

Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren. Eventualiter 

sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Zudem liess sie in verfahrens-

rechtlicher Hinsicht beantragen, es sei die unentgeltliche Prozessführung 

zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten 

und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren.  

F.  

Mit Verfügung vom 15. August 2018 trat der Instruktionsrichter auf den An-

trag, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei wiederherzustellen, 

nicht ein und stellte fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des 

Asylverfahrens in der Schweiz abwarten. Die Gesuche um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung und um Erlass von der Kostenvorschuss-

leistungspflicht hiess er unter der Voraussetzung des Nachreichens einer 

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Fürsorgebestätigung sowie unter Vorbehalt einer allfälligen Veränderung 

der finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin gut.  

G.  

Am 21. August 2018 ging beim Bundesverwaltungsgericht eine Fürsorge-

bescheinigung vom 15. August 2018 betreffend die Beschwerdeführerin 

ein. 

H.  

Mit Eingabe vom 2. Oktober 2018 liess die Beschwerdeführerin geltend 

machen, sie und ihre Familie würden sich in der Schweiz für die Demokra-

tische Partei Kurdistan-Iran-Schweiz (DPK-I-Schweiz) engagieren, und 

reichte Fotos ihres Engagements ein. 

I.  

Mit Verfügung vom 17. Oktober 2018 gab der Instruktionsrichter dem SEM 

die Gelegenheit eine Vernehmlassung zur Beschwerdeschrift einzu-

reichen. 

J.  

In der Vernehmlassung vom 24. Oktober 2018 führte das SEM aus, die 

Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Be-

weismittel, welche eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könn-

ten. 

K.  

Die Vernehmlassung wurde der Beschwerdeführerin am 30. Oktober 2018 

zur Kenntnisnahme zugestellt. 

L.  

Am 4. März 2019 liess die Beschwerdeführerin einen Datenträger mit di-

versen Filmaufnahmen und Bilder einreichen, welche die politischen Akti-

vitäten der Familie bei der DPK-I-Schweiz belegen würden, und machte 

geltend, insbesondere die kurdischen Parteien seien unter strenger Be-

obachtung der iranischen Sicherheitsorgane. 

M.  

Am 8. Juli 2019 wurde ein weiterer Datenträger betreffend das exilpoliti-

sche Engagement der Familie eingereicht. 

D-4523/2018 

Seite 5 

N.  

Mit Urteil D-4569/2018 vom 19. Dezember 2019 wies das Bundesverwal-

tungsgericht die Beschwerde des getrenntlebenden Ehemannes 

F._______ vom 6. und 8. August 2018 ab. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31], Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes 

in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.3 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden Ge-

setzesartikel sind unverändert vom AuG ins AIG übernommen worden, 

weshalb nachfolgend die neue Gesetzesbezeichnung verwendet wird. 

1.4 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und form-

gerecht eingereichte Beschwerde (aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG 

i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist – unter Vorbehalt des in 

der Verfügung vom 3. September 2018 behandelten Antrags, die aufschie-

bende Wirkung der Beschwerde sei wiederherzustellen – einzutreten. 

 

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Seite 6 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG; im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Die Akten des von ihr getrenntlebenden Ehemannes (N …) wurden bei-

gezogen. 

4.  

Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird mit demjenigen des Vaters 

H._______ (D-4494/2018), demjenigen der Mutter I._______ und der 

Schwester E._______ (D-4659/2018) und dem Beschwerdeverfahren der 

Schwester D._______ (D-4660/2018) koordiniert behandelt. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.3 Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine asylsu-

chende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachteile 

von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss, welche ihr 

gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des Hei-

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matstaates oder durch nichtstaatliche Akteure zugefügt worden sind bezie-

hungsweise zugefügt zu werden drohen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2). Auf-

grund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Aner-

kennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die be-

troffene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden 

kann (vgl. BVGE 2011/51 E. 7, 2008/12 E. 7.2.6.2, 2008/4 E. 5.2). Aus-

gangspunkt für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Frage 

nach der im Zeitpunkt der Ausreise vorhandenen Verfolgung oder begrün-

deten Furcht vor einer solchen. Die Situation im Zeitpunkt des Asylent-

scheids ist jedoch im Rahmen der Prüfung nach der Aktualität der Verfol-

gungsfurcht ebenfalls wesentlich. Veränderungen der objektiven Situation 

im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind deshalb zuguns-

ten und zulasten der das Asylgesuch stellenden Person zu berücksichtigen 

(vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4, WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi 

Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, Rz. 11.17 und 11.18). 

6.  

6.1 Das SEM lehnte das Asylgesuch mit der Begründung ab, die Vorbrin-

gen der Beschwerdeführerin seien einerseits nicht glaubhaft und würden 

andererseits der Asylrelevanz entbehren. 

Im Einzelnen führte es aus, das Vorbringen, wonach die Beschwerdefüh-

rerin Zeugin einer Festnahme ihres Vaters geworden und dabei verletzt 

worden sei, könne ihr primär nicht geglaubt werden, da ihre diesbezügli-

chen Schilderungen auffallend unsubstantiiert, oberflächlich und ohne jeg-

liche Erlebnisprägung ausgefallen seien. Ihre Schilderungen würden kei-

nerlei Realkennzeichen enthalten und liessen die vertiefende Substanz 

und eine erlebnisgeprägte Nacherzählung vermissen. So schildere sie den 

Ablauf des Ereignisses unsubstantiiert, detailarm und ohne Beschreibung 

innerer Vorgänge, Überlegungen oder Gedanken (vgl. Akte A16/14 F30 ff., 

F35 ff.). Sie äussere als einzigen inneren Gedanken ihre Überlegung, wo-

nach sie angenommen habe, dass es sich bei den Tätern um Einbrecher 

gehandelt habe und erst nach ihrer Ausreise in die Türkei von ihrem Vater 

erfahren habe, dass es sich um Behördenvertreter gehandelt haben müsse 

(vgl. Akte A16/14 F62 ff.). Diese Erklärung erscheine jedoch angesichts der 

Tatsache, dass sie es in den Wochen der Ungewissheit über den Verbleib 

ihres Vaters unterlassen habe, die Polizei einzuschalten, als der Hand-

lungslogik zuwiderlaufend. Ihre übrigen Schilderungen würden indes über 

weite Strecken ausweichend, pauschal, oberflächlich und wenig erlebnis-

geprägt ausfallen (vgl. A16/14 F30 ff., F35 ff., F52 ff.). Auch falle auf, dass 

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sie trotz Nachfrage keinerlei Angaben zu Interaktionen mit den mitanwe-

senden Personen oder zu deren Handlungen machen könne (vgl. Akte 

A16/14 F52 ff.) Auch die angeblichen Täter würden in all ihren Ausführun-

gen sehr indifferent bleiben. Trotz erneuter Aufforderung, detailliert das Er-

lebte zu schildern, würden sich ihre Äusserung in substanzlosen Erzählun-

gen, Gegenfragen oder Wiederholungen erschöpfen ohne jegliche Ich-Per-

spektive (vgl. Akte A16/14 F30 ff., F35 ff., F52 ff.). Auch falle auf, dass sie 

das geltend gemachte Ereignis in nahezu derselben Wortwahl wie ihre Fa-

milienangehörigen erzähle und ihre Schilderungen keinerlei individuelle Er-

innerungen oder Einzelheiten aufweisen würden. Obwohl sie und ihre Fa-

milienangehörigen zwar angeblich dieselbe Situation erlebt haben wollen, 

könne dennoch erwartet werden, dass jede Person ihre eigenen, individu-

ellen Perspektiven oder Erinnerungen an spezifische Einzelheiten zu schil-

dern im Stande wäre. Im vorliegenden Falle lasse ihr Antwortverhalten je-

doch vielmehr den Verdacht aufkommen, dass sie das Geschilderte nicht 

selbst erlebt habe, sondern eine konstruierte Situation darlege. Ferner 

könne ihr die geltend gemachte, während der Entführung ihres Vaters er-

littene Verletzung aufgrund deren Nachgeschobenheit nicht geglaubt wer-

den. So habe sie anlässlich der BzP an mehreren Stellen und wiederholt 

zu Protokoll gegeben, im Iran keine eigenen Probleme gehabt zu haben 

und gesund zu sein (vgl. Akte A3/12 S. 8 f.). Eine entsprechende Interak-

tion mit den unbekannten Personen, geschweige denn eine erlittene Kör-

perverletzung habe sie mit keinem Wort erwähnt. Zwar möge es unter Um-

ständen verständlich erscheinen, wenn Einzelheiten eines Asylgesuches 

noch nicht von Beginn weg dargelegt würden. Dennoch dürfe von Asylsu-

chenden erwartet werden, dass sie bereits anlässlich einer ersten Befra-

gung in der Lage seien, den Behörden die wesentlichen Grundzüge derje-

nigen Gründe darzulegen, um deren willen sie die Schweiz um Schutzge-

währung ersuchen würden. Dass sie folglich die direkt sie betreffenden 

Asylvorbringen erst etwa annähernd zweieinhalb Jahre nach ihrer Ge-

suchseinreichung anlässlich der Anhörung darlege, sei jedoch nicht nach-

vollziehbar. Auf diese Einwände hin angesprochen, vermöge ihre Erklä-

rung, ihre BzP sei äussert kurz abgelaufen und man habe im Stile einer 

geschlossenen Frage nur gefragt, ob sie wegen der Probleme ihres Vaters 

ausgereist sei, jedoch nicht zu überzeugen (vgl. Akte A16/14 F80 ff.). So 

sei sie anlässlich der BzP explizit nach eigenen Problemen mit Behörden 

und Dritten, weiteren Gründe sowie nach gesundheitlichen Beschwerden 

gefragt worden (vgl. Akte A3/12 S. 8 f.). Demnach sei davon auszugehen, 

dass allfällige Körpernarben eine andere Ursache, als die von ihr geltend 

gemachte, haben. Demnach erfülle ihr Vorbringen, wonach sie Zeugin der 

Festnahme ihres Vaters geworden und im Zuge dieses Vorfalls verletzt 

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worden sei, die Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG 

nicht. 

Das SEM stelle ihre Herkunft aus Kermanshah und eine allfällige Zugehö-

rigkeit zur Yarsan-Gemeinde nicht in Frage. Das SEM anerkenne auch die 

generell schwierige Situation der Yarsan im Iran. Bei den von ihr geschil-

derten Vorfällen – sofern diese zutreffen – handle es sich jedoch nicht um 

ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG. Die von ihr genannten Be-

nachteiligungen, wie die nicht vorhandene Möglichkeit der öffentlich aus-

gelebten Religiosität, mögen zutreffen. Dennoch würden diese Probleme 

keine ernsthaften Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG (Gefährdung des 

Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen uner-

träglichen psychischen Druck bewirken) darstellen. In ihren Aussagen 

seien keinerlei Hinweise erkennbar, wonach sie innerhalb der Glaubens-

gemeinschaft über ein derart gerichtetes Profil verfügt habe, welches zu 

einem Interesse der Behörden respektive einer asylrelevanten Verfolgung 

hätte führen können (vgl. Akte A16/14 F41 ff.). So schildere sie, dass sie 

zwar ihre Religion nicht gänzlich frei habe ausüben können, dass sie aber 

keine Probleme mit Dritten oder den Behörden gehabt habe, da niemand 

von ihrer Religionszugehörigkeit gewusst habe (vgl. Akte A16/14 F68 ff. 

F76 ff.). Zwar würden im Allgemeinen Yarsan im Bildungsbereich benach-

teiligt, gemäss ihren eigenen Aussagen seien sie und ihre Familie aber 

hiervon nicht betroffen gewesen. Dass ihre Religionszugehörigkeit nicht zu 

Nachteilen im asylrelevanten Ausmass geführt habe, zeige auch der Um-

stand, dass es ihr bis zur Ausreise möglich war, zur Mittelschule zu gehen, 

sie beabsichtigt habe, ein Studium anzufangen und ihre Familie zum städ-

tischen Mittelstand C._______ gehört habe (vgl. Akte A16/14 F59 ff.). Den 

von ihr beschriebenen Ereignissen mangle es demnach einerseits an In-

tensität, um als ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG zu gelten. 

Anderseits fehle es ihren Vorbringen an hinreichenden Anhaltspunkten für 

eine konkrete Bedrohung, weshalb ihre Furcht vor einer asylrelevanten 

Verfolgung als unbegründet einzustufen sei. Demnach sei ihr Vorbringen, 

wonach sie als Angehörige der Yarsan im Iran in einer schwierigen Lage 

gewesen sei, nicht asylrelevant. Folglich erübrige sich die Prüfung der 

Glaubhaftigkeit dieses Vorbringens. Diesbezüglich sei indes ein klarer Vor-

behalt anzumerken. So seien ihre Kenntnisse zur Religion der Yarsan auf-

fallend oberflächlich (vgl. Akte A16/14 F41 ff.). 

6.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, der Beschwerdeführerin 

werde vorgeworfen Asylgründe nachgeschoben zu haben. Dies sei aber 

schlicht und einfach falsch. Aufgrund höher Gesuchzahlen im Jahre 2015 

D-4523/2018 

Seite 10 

hätten die SEM-Mitarbeiter kaum gründliche Anhörungen gemacht. Im Pro-

tokoll der BzP auf S. 2 werde auch explizit darauf hingewiesen. Es sei in 

höchstem Masse willkürlich, wenn die Behörde nun drei Jahre später, die 

selbstproduzierten Mängel den Gesuchstellern unterstelle. Anlässlich der 

BzP sei der Beschwerdeführerin gesagt worden, dass eine ausführliche 

Anhörung bevorstehe, und dass sie sich sehr kurz äussern solle. Hinzu 

komme, dass die beschriebene Verletzung direkt mit der Verfolgungssitua-

tion des Vaters zusammenhänge. Der vom SEM behauptete Substanz-

mangel sei ebenfalls falsch. Eine Anhörung, die etwa drei bis vier Jahre 

nach einem Ereignis stattfinde, könne nicht dieselbe Frische und densel-

ben Detailreichtum vorweisen. Nichtdestotrotz habe die Beschwerdeführe-

rin anlässlich der Anhörung mindestens 30 Minuten über das Ereignis ge-

redet. Der Schreibende (der Rechtsvertreter) habe selbst etwa 200 Anhö-

rungen gemacht. Um eine fast volle Seite (vgl. dazu die Antwort zu Frage 

40 bei der Anhörung) mit Dolmetscher zu protokollieren, sei mindestens 

eine halbe Stunde nötig. Dabei sei auch die Arbeitsqualität des Dolmet-

schers von besonderer Bedeutung. Tatsache sei, dass die Beschwerdefüh-

rerin keine Widersprüche habe und ihre Aussagen nachvollziehbar seien. 

Die Punkte, welche zugunsten eines Gesuchstellers sprächen, müssten 

nämlich auch bei der Abwägung berücksichtigt werden. Die Beschwerde-

führerin habe zudem – nach der Einreise – Eheprobleme bekommen und 

werde von ihrem damaligen Lebenspartner bedroht. Anlässlich der Anhö-

rung habe sie zweimal versucht darüber zu berichten und beide Male sei 

sie unterbrochen worden. Ihr Lebenspartner wolle sie im Iran umbringen 

beziehungsweise umbringen lassen. Einen Selbstmordversuch habe die 

Beschwerdeführerin bereits gemacht und psychisch sei sie schwer ange-

schlagen. Diese und jene Probleme seien als „frauenspezifische Verfol-

gung" besonders zu berücksichtigen und abzuklären, was beim SEM – of-

fensichtlich bewusst – unterdrückt worden sei (vgl. Akte A16/14 F91 f.). 

Diese mangelhafte Abklärung verletze offensichtlich Bundesrecht. 

7.  

7.1 Die Beschwerdeführerin brachte zur Asylbegründung vor, dass sie sel-

ber keine Probleme mit den iranischen Behörden gehabt habe. Sie sei we-

gen den Problemen ihres Vaters ausgereist. Zudem sei sie als Angehörige 

der Yarsan beruflichen Benachteiligungen ausgesetzt gewesen. Schliess-

lich machte sie während dem Beschwerdeverfahren erstmals exilpolitische 

Tätigkeiten geltend. 

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Seite 11 

7.2 Das SEM erachtete der Beschwerdeführerin angeblich zugefügten Ver-

letzungen im Zusammenhang mit der Festnahme ihres Vaters als nachge-

schoben, weil sie diese anlässlich der BzP nicht erwähnte. Diesbezüglich 

wurde in der Beschwerde zutreffend vorgebracht, dass es sich bei der BzP 

am 24. November 2015 nur um eine summarische Befragung zu den Asyl-

gründen gehandelt hat (vgl. Akte A3/12 S. 2 Bst. b). Das SEM hielt denn 

auch in einer Aktennotiz fest, dass aufgrund der äusserst angespannten 

Unterbringungssituation eine stark verkürzte BzP durchgeführt worden sei 

und die Asylsuchende aufgefordert worden sei, nur das Wichtigste zu er-

wähnen (vgl. Akte A4/1). Zudem handelt es sich bei den Verletzungen, wel-

che sie im Zusammenhang mit der Festnahme ihres Vaters erlitt, auch nicht 

um das Kernvorbringen. Unter diesen Umständen kann der Beschwerde-

führerin nicht vorgeworfen werden, sie habe ihre Verletzungen nachge-

schoben, welche sie sich angeblich im Zusammenhang mit der Festnahme 

ihres Vaters zugezogen hat. Trotzdem sind die Vorbringen der Beschwer-

deführerin als unglaubhaft zu erachten. Das Bundesverwaltungsgericht hat 

mit heutigem Urteil D-4494/2018 die Beschwerde des Vaters der Be-

schwerdeführerin abgewiesen und dessen Festnahme durch die irani-

schen Behörden, die Inhaftierung mit Folter und die Flucht als unglaubhaft 

beurteilt. Dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, Zeugin der Festnahme 

ihres Vaters gewesen zu sein, ist deshalb der Boden entzogen. Das SEM 

hat zutreffend festgestellt, dass die Schilderungen der Beschwerdeführerin 

bezüglich der Festnahme unsubstantiiert und ohne Realkennzeichen aus-

gefallen sind. Sie kann zwar einerseits ein Gespräch mit ihrer Mutter wie-

dergeben, als sie diese gebeten habe, zu Hause auf ihre Schwester zu 

warten, weil die Mutter mit der anderen Schwester ins Spital habe gehen 

müssen. Andererseits schildert die Beschwerdeführerin keine Schmerzen 

oder Angst im Moment, als ihr die Tür an den Kopf geschlagen worden ist 

und die unbekannten Männer in ihre Wohnung eingetreten sind. Ferner 

kann sie kein Gespräch der Unbekannten wiedergeben. Zudem ist nach-

vollziehbar, warum die Beschwerdeführerin allein in der Wohnung zurück-

gelassen worden ist, nachdem gerade Unbekannte mit Gewalt in ihre Woh-

nung eingedrungen sind, statt ihren Mann oder Onkel zu benachrichtigen 

und die Polizei beizuziehen. Die Schilderungen der Beschwerdeführerin 

vermögen deshalb nicht zu einer anderen Einschätzung hinsichtlich der 

(Un-)Glaubhaftigkeit der Festnahme ihres Vaters führen. Ansonsten 

machte die Beschwerdeführerin keine gegen sie gerichtete Verfolgung be-

ziehungsweise eine Reflexverfolgung im Zusammenhang mit der Verfol-

gung des Vaters geltend. 

D-4523/2018 

Seite 12 

7.3 Insofern die Beschwerdeführerin berufliche Benachteiligungen auf-

grund ihrer Zugehörigkeit zu den Yarsan geltend machte, sind diese einer-

seits zu wenig intensiv, als dass sie asylrechtliche Relevanz entfalten wür-

den, andererseits fehlt es an einer konkreten Bedrohung. Diesbezüglich ist 

auf die zutreffenden Erwägungen in der Verfügung des SEM zu verweisen. 

7.4 Bei den geltend gemachten Drohungen durch den von der Beschwer-

deführerin getrenntlebenden Ehemann in der Schweiz handelt es sich nicht 

um asylrelevante Vorbringen, zumal ihr diese nicht in ihrem Heimatstaat 

widerfahren sind, sondern in der Schweiz. Das SEM ist deshalb anlässlich 

der Anhörung zu Recht nicht vertieft darauf eingegangen. Das SEM hat ihr 

zudem mitgeteilt, dass sie sich diesbezüglich an die Polizei in der Schweiz 

wenden könne (Akte A16/14 F92). Insofern in der Beschwerde geltend ge-

macht worden ist, sie werde bei einer allfälligen Rückkehr in den Iran von 

ihrem getrenntlebenden Ehemann umgebracht, handelt es sich um eine 

blosse Behauptung.  

7.5 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass das SEM zutreffend zur Einschät-

zung gelangt ist, die Beschwerdeführerin habe keine asylrechtlich rele-

vante Gefährdung glaubhaft gemacht. Die Vorinstanz hat folglich das Asyl-

gesuch zu Recht abgelehnt. 

8.  

8.1 Die Beschwerdeführerin macht mit Eingabe vom 2. Oktober 2018 erst-

mals exilpolitische Tätigkeiten in der Schweiz geltend und reicht mit Einga-

ben vom 4. März und 8. Juli 2019 weitere Beweismittel ein.  

8.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – insbesondere durch politische Exil-

aktivitäten – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend. Begründeter Anlass zur Furcht vor künftiger Verfolgung besteht dann, 

wenn der Heimat- oder Herkunftsstaat mit erheblicher Wahrscheinlichkeit 

von den Aktivitäten im Ausland erfahren hat und die Person deshalb bei 

einer Rückkehr in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise verfolgt würde. Da-

bei muss hinreichend Anlass zur Annahme bestehen, die Verfolgung 

werde sich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft 

verwirklichen – eine bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung ge-

nügt nicht. Es müssen mithin konkrete Indizien vorliegen, welche den Ein-

tritt der erwarteten – und aus einem der vom Gesetz aufgezählten Motive 

erfolgenden – Benachteiligung als wahrscheinlich und dementsprechend 

D-4523/2018 

Seite 13 

die Furcht davor als realistisch und nachvollziehbar erscheinen lassen. 

Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft 

im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Aus-

schluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht 

missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden Personen, welche 

subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, 

als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/29 E. 5.1; 

2009/28 E. 7.1; Urteil D-3839/2013 vom 28. Oktober 2015 E. 6.2.1 [als Re-

ferenzurteil publiziert]). 

8.3 Die Beschwerdeführerin reichte am 2. Oktober 2018 Fotos betreffend 

eine Teilnahme an einer Demonstration der DPK-I-Schweiz in J._______ 

und betreffend Feierlichkeiten für die Parteigründung in K._______ ein. Am 

4. März 2019 und 8. Juli 2019 reichte die Beschwerdeführerin auf zwei Da-

tenträgern verschiedene Fotos und zwei Videos ein. Auf einigen Fotos sieht 

man die Beschwerdeführerin nochmals an den Feierlichkeiten in 

K._______. Der Fernsehsender L._______, der über dieses Fest berich-

tete, gehört der DPK-I und das Programm wird aus Europa nach Iran und 

Kurdistan übertragen. Inwiefern sich die Beschwerdeführerin dabei regime-

kritisch geäussert hat, ist nicht festzustellen. Ferner ist sie auf einigen Fo-

tos an einer Sitzung der Jungen DPK-I-Schweiz vom 7. April 2019 zu se-

hen. Welche Rolle sie dabei innehatte, ist nicht bekannt. Zudem ist nicht 

zu eruieren, inwiefern die iranischen Behörden über die Sitzung Kenntnis 

erlangt haben sollen. Anlässlich der Demonstration in J._______ trug die 

Beschwerdeführerin verschiedene Fahnen und einmal ein Transparent mit 

anderen Menschen mit dem Schriftzug «Stop Executions of Political Priso-

ners in Iran». Aufgrund dieser Fotos und Videos ist zwar zu schliessen, 

dass die Beschwerdeführerin an ungefähr drei Veranstaltungen der DPK-

I-Schweiz teilgenommen hat. Jedoch ist nicht ersichtlich, dass sie im Ver-

gleich zu anderen Teilnehmern exponiert in Erscheinung getreten wäre. 

Seit Juli 2019 sind zudem keine weiteren politischen Tätigkeiten mehr gel-

tend gemacht worden. Insgesamt liegen deshalb keine Anhaltspunkte da-

für vor, dass die Beschwerdeführerin im Iran wegen ihren Teilnahmen an 

ein paar Veranstaltungen der DPK-I-Schweiz als Regimekritikerin ins Blick-

feld der iranischen Behörden geraten wäre und eine Gefährdung im Sinne 

von Art. 3 AsylG ausgesetzt sein könnte.  

8.4 Somit erfüllt die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft auch 

nicht aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe. 

D-4523/2018 

Seite 14 

9.  

Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylge-

such hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge (Art. 44 

AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die Be-

schwerden ihrer Eltern und Schwestern (vgl. E. 4) werden mit heutigen Ur-

teilen ebenfalls abgewiesen, womit deren Wegweisungsvollzug ebenfalls 

rechtskräftig wird. Die verfügte Wegweisung steht daher im Einklang mit 

den gesetzlichen Bestimmungen und wurde von der Vorinstanz zu Recht 

angeordnet.  

10.  

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

länderinnen und Ausländern (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG). 

10.2  

10.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 

Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-

mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-

handlung unterworfen werden. 

10.2.2 Der Vollzug der Wegweisung durch Rückschaffung in den Iran ist 

unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig, weil die Beschwerdefüh-

rerin – wie zuvor dargelegt – dort keinen Nachteilen im Sinne von Art. 3 

AsylG ausgesetzt wäre. Aus den Vorbringen der Beschwerdeführerin erge-

ben sich ausserdem auch keine konkreten und gewichtigen Anhaltspunkte 

für die Annahme, dass sie im Falle einer Ausschaffung in den Iran mit be-

achtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK verbotenen Strafe 

D-4523/2018 

Seite 15 

oder Behandlung ausgesetzt wäre (vgl. aus der Praxis des Europäischen 

Gerichtshofs für Menschenrechte etwa die Urteile i.S. Bensaid, Rep. 2001-

I, S. 303, sowie i.S. Saadi vom 28. Februar 2008 [Grosse Kammer], Be-

schwerde Nr. 37201/06, Ziff. 124 ff., jeweils m.w.N.). Auch die allgemeine 

Menschenrechtssituation im Iran bietet zum heutigen Zeitpunkt keinen kon-

kreten Anlass zur Annahme, der Beschwerdeführerin drohe eine entspre-

chende Gefährdung. Der Vollzug der Wegweisung ist somit sowohl im 

Sinne der asylgesetzlichen als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 

zulässig. 

10.3  

10.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren.  

10.3.2 Die allgemeine Lage im Iran ist weder von Bürgerkrieg noch von 

allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, so dass der Vollzug der Wegweisung 

dorthin grundsätzlich zumutbar erscheint. Es bestehen auch sonst keine 

Anhaltspunkte, die darauf schliessen liessen, die Beschwerdeführerin sei 

bei einer Rückkehr in den Iran einer konkreten Gefährdung im Sinne von 

Art. 83 Abs. 4 AIG ausgesetzt. Die Beschwerdeführerin ist jung und hat bis 

zum Gymnasium die Schule abgeschlossen (vgl. Akte A16/14 F43). Da die 

Beschwerden ihrer Angehörigen mit heutigem Datum auch abgewiesen 

werden, muss die Beschwerdeführerin nicht als alleinstehende Frau in den 

Iran zurückkehren, sondern reist mit ihrer Familie zurück in den Iran. Die 

Beschwerdeführerin hat sodann im Jahr 2019 in der Schweiz ein halbjäh-

riges Betriebspraktikum in einem (…) gemacht und konnte somit berufliche 

Erfahrungen sammeln. Es sollte der Beschwerdeführerin dank ihrer Schul-

laufbahn möglich sein, im Iran beruflich eine Existenz aufzubauen. Anläss-

lich der Anhörung machte die Beschwerdeführerin psychische Beschwer-

den geltend (vgl. Akte A16/14 F8 ff.). Sie erwähnte, dass sie vor Mai 2017 

einen Selbstmordversuch unternommen habe, als der von ihr getrenntle-

bende Ehemann seine Gegenstände abgeholt habe, und dass sie danach 

eine einmalige Konsultation bei einem Psychiater gehabt habe. Gemäss 

dem Arztbericht vom 29. Mai 2018 von Dr. med. G._______ war die Be-

schwerdeführerin vom 21. Januar 2016 bis am 2. März 2017 in ärztlicher 

Behandlung und leidet an einer reaktiven Depression F33.8 mit somati-

schen Beschwerden und Status nach Selbstverletzungen bei möglicher 

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Seite 16 

emotional-instabiler Persönlichkeit vom Borderline-Typ F60.31. Die Ärztin 

hätte eine Gesprächstherapie als sinnvoll erachtet, welche aber aus 

sprachlichen, administrativen und Kosten-Gründen nicht möglich gewesen 

war. Gegen eine Behandlung im Iran würde aus ärztlicher Sicht die Rolle 

als kurdische, von ihrem Ehemann verlassene Frau und Rückkehrerin 

sprechen und die vorliegende Depression würde sich wahrscheinlich deut-

lich verschlechtern. Mit Suizid sei zu rechnen. Seit 2018 wurde kein ärztli-

cher Bericht mehr eingereicht. Gemäss einem Bericht des UK Home Office 

gibt es im Iran mehrere öffentliche und private Einrichtungen und Möglich-

keiten für die Behandlung von verschiedenen psychischen Erkrankungen 

und verschiedene Antidepressiva (vgl. UK Home Office, Country Policy and 

Information Note – Iran: Medical and healthcare issues, November 2019, 

S. 23 ff.). Sollte die Beschwerdeführerin aktuell noch an psychischen Be-

schwerden leiden, ist demnach davon auszugehen, dass diese auch im 

Iran behandelt werden können. Nach dem Gesagten erweist sich der Voll-

zug der Wegweisung nicht als unzumutbar. 

10.4 Schliesslich ist festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung 

mangels aktenkundiger objektiver Hindernisse auch möglich im Sinne von 

Art. 83 Abs. 2 AIG ist.  

10.5 Die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung und deren Vollzug ste-

hen somit in Übereinstimmung mit den zu beachtenden Bestimmungen und 

sind zu bestätigen. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufi-

gen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG).  

11.  

Aus den angestellten Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Ver-

fügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt rich-

tig und vollständig feststellt und – soweit diesbezüglich überprüfbar – an-

gemessen ist (Art. 106 AsylG; Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist folglich 

abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist. 

12.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten an sich der Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Indessen 

wurde das mit der Beschwerdeschrift gestellte Gesuch um unentgeltliche 

Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Verfügung vom 

15. August 2018 unter der Voraussetzung des Nachreichens einer Fürsor-

gebestätigung sowie unter Vorbehalt einer allfälligen Veränderung der fi-

D-4523/2018 

Seite 17 

nanziellen Verhältnisse gutgeheissen. Am 21. August 2018 ging beim Bun-

desverwaltungsgericht eine Fürsorgebescheinigung vom 15. August 2018 

ein und von einer Veränderung der finanziellen Verhältnisse ist nicht aus-

zugehen. Somit hat die Beschwerdeführerin keine Verfahrenskosten zu tra-

gen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 18 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Walter Lang Sarah Ferreyra