# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 46ca2e11-3f65-5bd8-9cd1-8d916ac9c8c2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-09-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 08.09.2006 AC060005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC060005_2006-09-08.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC060005/U/br

Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Bernhard Gehrig, An-

dreas Donatsch, Paul Baumgartner und die Kassationsrichterin Yvona

Griesser sowie die Sekretärin Daniela Brüschweiler

Zirkulationsbeschluss vom 8. September 2006

in Sachen

X.,
alias: ____,

alias: ____,

im vorzeitigen Strafvollzug

Angeklagter und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. ____

gegen

1. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Beschwerdegegnerin 1

vertreten durch den Stv. Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. Markus Oertle, Staatsan-

waltschaft IV des Kantons Zürich, Molkenstr. 15/17, Postfach 1233, 8026 Zürich

2. †Y.,
bzw. an deren Stelle:

3. Z.,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. ____

4. W.,

2-4 Geschädigte und Beschwerdegegnerinnen

betreffend vorsätzliche Tötung

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil und einen Beschluss des Geschworenen-
gerichts des Kantons Zürich vom 13. Mai 2005 (WG040012/U)

-   2   -

Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. X. (im Verfahren ____ genannt: vgl. GG Prot. S. 17-20) wird in der Ankla-

geschrift vom 31. August 2004 (GG act. 11) bzw. in der ergänzten Anklageschrift

vom 3. Mai 2005 (GG act. 38) zusammengefasst vorgeworfen, er habe sich zwi-

schen dem Abend des 7. Juni 2003 und dem frühen Morgen des 8. Juni 2003 an

die ____strasse _ in Zürich begeben. In der Küche der Wohnung seiner Schwie-

germutter Y. habe er dieser mit einem Hammer und einer Bratpfanne mindestens

acht Schläge gegen deren Kopf und schliesslich mit einem abgebrochenen Fla-

schenhals aus Glas eine Stichverletzung am Hals versetzt, welche die vollständi-

ge Durchtrennung der rechten Halsschlagader und der grossen Halsvene zur Fol-

ge gehabt und das nachfolgende Verbluten des Opfers innert kurzer Zeit bewirkt

habe.

2. X. (nachfolgend Beschwerdeführer) wurde mit Urteil des Geschworenen-

gerichts des Kantons Zürich vom 13. Mai 2005 (GG act. 54 bzw. KG act. 2) des

Mordes im Sinne von Art. 112 StGB schuldig gesprochen und mit 16 Jahren

Zuchthaus bestraft, unter Anrechnung von 697 Tagen erstandener Untersu-

chungs- und Sicherheitshaft. Zudem wurde der Beschwerdeführer für die Dauer

von 12 Jahren aus dem Gebiet der Schweiz verwiesen, wobei der Vollzug dieser

Nebenstrafe nicht aufgeschoben wurde. Sodann entschied das Geschworenenge-

richt über die Zivilforderungen der Geschädigten Z. (Beschwerdegegnerin 3).

3. Gegen das Urteil des Geschworenengerichts hat der Beschwerdeführer

rechtzeitig kantonale Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet (GG act. 48A) und be-

gründet (KG act. 1). Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und

Rückweisung der Sache zum neuen Entscheid (KG act. 1 S. 2). Die Staatsan-

waltschaft IV (Beschwerdegegnerin 1) hat auf Beschwerdeantwort verzichtet (KG

act. 9), ebenso das Geschworenengericht (Vorinstanz) auf Vernehmlassung (KG

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act. 10). Die nicht anwaltlich vertretene Geschädigte W. (Beschwerdegegnerin 4)

äusserte sich im Beschwerdeverfahren, ohne einen formellen Antrag zu stellen

(KG act. 11). Sinngemäss kann ihrer Eingabe eine Identifikation mit dem vorin-

stanzlichen Entscheid entnommen werden. Die Geschädigte Z. lässt von ihrer

Rechtsvertreterin die Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde beantragen (KG

act. 12 S. 1). Die Beschwerdeantworten der Geschädigten wurden dem Be-

schwerdeführer zugestellt (KG act. 13; 14/1).

 II.

1. Der Beschwerdeführer wendet zunächst ein, die Vorinstanz habe im Zu-

sammenhang mit der Frage der Tatzeit in verschiedener Hinsicht willkürliche

Feststellungen getroffen und den Untersuchungsgrundsatz (§ 31 StPO) verletzt

(KG act. 1 Ziff. 3.1 S. 3-6).

1.1 Das Geschworenengericht erachtete den von der Verteidigung erhobe-

nen Einwand, das Opfer könne nicht zwischen 17.00 Uhr und ca. 23.30/24.00 Uhr

umgekommen sein, ansonsten die Eheleute A. etwas gehört hätten, als nicht

überzeugend. Zum einen habe offenbar reger Umgebungslärm geherrscht. Es sei

Sommer gewesen, heiss, die Fenster seien geöffnet gewesen, die ____strasse

sei verkehrsreich, man habe das Fernsehgerät lauter stellen müssen. Zudem sei

es A.A. an jenem Abend offenbar zufolge einer erhaltenen Bluttransfusion ge-

sundheitlich schlecht gegangen. Nicht zu übersehen sei auch, dass dem Opfer

unter anderem Schläge auf den Kopf verpasst worden seien; mithin sei es durch-

aus möglich, dass das betagte Opfer sich von Anfang an gar nicht lautstark zur

Wehr zu setzen vermocht habe (KG act. 2 S. 25).

1.2 a) Der Beschwerdeführer argumentiert, auch wenn es zutreffe, dass dem

Opfer Schläge auf den Kopf verpasst worden seien, könne daraus nicht geschlos-

sen werden, es sei durchaus möglich, dass das Opfer sich darauf gar nicht laut-

stark zur Wehr zu setzen vermocht habe. Der Rechtsmediziner habe zwar der

Schilderung eines möglichen Tatablaufes folgen können, wonach das Opfer zu-

erst Schläge mit dem Hammer oder der Pfanne auf den Kopf erhalten haben

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könnte. Gleichzeitig habe er aber auch darauf hingewiesen, dass das Opfer wahr-

scheinlich oder vielleicht einen ersten Schlag auf den Kopf erhalten, darauf auf

die Knie gefallen, aber dann wieder aufgestanden und erst darauf noch einen

zweiten Schlag auf den Kopf erhalten habe, der es dann erneut zu Boden habe

sinken lassen. Dieses mehrzeitige Ereignis passe wenig zu der im angefochtenen

Entscheid erwähnten und nicht zu übersehenden Möglichkeit, dass das Opfer

quasi mit dem ersten Schlag auf den Kopf "mundtot" gemacht worden sei und

weder aus den weiteren Aussagen des Rechtsmediziners noch aus weiteren Aus-

sagen oder Aktenstücken könne eine solche Behauptung abgeleitet werden. Die

angefochtene Feststellung sei deshalb willkürlich und könne jedenfalls zur Frage,

wann das Opfer umgekommen sei, nichts beitragen (KG act. 1 S. 3 f.).

b) Die Vorinstanz stützt sich bei ihrer Überlegung, es sei möglich, dass das

Opfer sich zufolge eines oder mehrerer Schläge auf den Kopf von Anfang an gar

nicht lautstark habe zur Wehr setzen vermögen, nicht auf Ausführungen des

Rechtsmediziners, sondern auf die allgemeine Lebenserfahrung. Demnach er-

scheint im Lichte von § 430b Abs. 1 StPO fraglich, ob die Erwägung im kantona-

len Beschwerdeverfahren geprüft werden kann. Aus der allgemeinen Lebenser-

fahrung abgeleitete Schlüsse können nämlich dann, wenn sie abstrakter Natur

sind, das heisst, wenn sie sich von ihrem Gehalt her einer generell abstrakten

Norm nähern und nicht bloss auf einen konkreten Einzelfall Anwendung finden,

vom Bundesgericht frei überprüft werden (BGE 104 IV 21 Erw. 3, 104 IV 45 Erw.

2.a, 115 IV 195 Erw. 4.b und 116 IV 310 Erw. 2.b, je m.H.; unveröffentlichtes Ur-

teil des Kassationshofes v. 6.12.96 i.S. S. Erw. II/3; Kass.-Nr. 2002/209S, Ent-

scheid vom 19.11.2002 i.S. H., Erw. II.5.c; Kass.-Nr. 97/168, Beschluss v. 9.11.97

i.S. E. Erw. II.3.4 m.w.H.; Schubarth, Nichtigkeitsbeschwerde 2001, Bern 2001, S.

45/46 m.H.). Die gerügte Erwägung erwiese sich jedoch - wäre sie vorliegend zu

überprüfen - als vertretbar. Die Vorinstanz hat nicht festgehalten, es sei erstellt,

dass das Opfer zunächst einen oder mehrere Schläge auf den Kopf erhalten habe

und deshalb sei davon auszugehen, dass es von Anfang an mundtot gemacht

worden sei. Hingegen wird mit der angefochtenen Erwägung zum Ausdruck ge-

bracht, eine Tatzeit während der Anwesenheit des Ehepaares A. in deren Woh-

nung könne - auch wenn diese nichts gehört hätten - nicht ausgeschlossen wer-

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den, weil die Möglichkeit bestehe, dass sich das Opfer von Anfang an nicht laut-

stark habe wehren können. Weshalb die Annahme einer solchen Möglichkeit un-

haltbar wäre, ist nicht ersichtlich und eine willkürliche Feststellung damit nicht

dargetan.

1.3 a) In der Beschwerde wird sodann auf die Aussagen von A.A. verwiesen,

wonach sie glaube, wenn es in der Wohnung des Opfers aussergewöhnliche Ge-

räusche gegeben hätte ab ca. 17.30 Uhr, dann hätte sie es auf ihrem Balkon

wahrnehmen sollen. Sie habe aber bis kurz nach Mitternacht nichts gehört. Ange-

sichts dieser Aussagen, so die Meinung des Beschwerdeführers, sei der Hinweis

im angefochtenen Entscheid, wonach es A.A. an jenem Abend offenbar zufolge

einer erhaltenen Bluttransfusion gesundheitlich schlecht gegangen sei, "willkürlich

und jedenfalls nicht geeignet, die Frage zu bejahen, dass A.A. (recte Y.) nämlich

auch im Zeitraum zwischen 17.00 Uhr und 23.30/24.00 Uhr umgekommen sein

könnte" (KG act. 1 S. 4 f.).

b) Die Vorinstanz verwies an der angefochtenen Stelle auf die Seiten 184 ff.

des Geschworenengerichtsprotokolls (KG act. 2 S. 25). Die Zeugin A. gab an, sie

habe am Samstag, 7. Juni 2003, wegen einer Bluttransfusion ins Spital gemusst

und sei so ca. gegen 17.00 Uhr nach Hause gekommen (GG Prot. S. 184). Auf ih-

re Aussagen im Ermittlungsverfahren angesprochen, sie habe sich in den Liege-

stuhl auf dem Balkon gesetzt und sei dort geblieben bis kurz nach Mitternacht,

führte die Zeugin aus: "Nein. Ich weiss nicht mehr, ich war so schlecht... Es ist

möglich, dass ich eingeschlafen bin im Liegestuhl" (GG Prot. S. 186). Im An-

schluss gab sie noch zweimal an, dann sei sie im Liegestuhl eingeschlafen (GG

Prot. a.a.O.). Diese Aussagen relativieren die vom Beschwerdeführer erwähnten

Angaben, die Zeugin hätte ungewöhnliche Geräusche in der Zeit zwischen 17.00

Uhr und 23.30/24.00 Uhr aus der Wohnung der getöteten Y. wahrgenommen,

weshalb dieser Zeitraum nicht als Tatzeit in Frage komme, erheblich. Mithin ist es

nicht unhaltbar, wenn die Vorinstanz auf den schlechten Gesundheitszustand der

Zeugin A. verwies und damit implizit zum Ausdruck brachte, das Nichtwahrneh-

men ungewöhnlicher Geräusche schliesse einen Tatzeitpunkt zwischen 17.00 Uhr

und 23.30/24.00 Uhr nicht aus.

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1.4 Was die fehlenden Abklärungen bezüglich der Öffnungszeiten des na-

hegelegenen Restaurants anbelangt, kann - entgegen der Darstellung in der Be-

schwerdeschrift (KG act. 1 S. 5) - dem vorinstanzlichen Entscheid nicht entnom-

men werden, das Geschworenengericht gehe davon aus, auch aufgrund des vom

Restaurant "C." ausgehenden Lärms habe zur fraglichen Zeit nichts aus der

Nachbarwohnung gehört werden können. Die Vorinstanz hat zwar die Aussagen

des Zeugen B.A. wiedergegeben (KG act. 2 S. 25 oben), jedoch den allenfalls

vom Restaurant ausgehenden Lärm der Argumentation der Verteidigung nicht

entgegengehalten (KG act. 2 S. 25 Ziff. 1.3.2). Dass in einem städtischen Quartier

an einem warmen Frühsommerabend ein gewisser Umgebungslärm herrscht, ist

sodann notorisch. Die Darstellung, die Vorinstanz sei zu Ungunsten des Be-

schwerdeführers davon ausgegangen, das Ehepaar A. habe aufgrund des von

Restaurant C. ausgehenden Lärms nichts gehört, findet im angefochtenen Ent-

scheid keine Stütze. Entsprechend ist auch nicht zu beanstanden, dass die Öff-

nungszeiten des Restaurants nicht abgeklärt wurden.

Schliesslich hat die Vorinstanz erwähnt, dass der Zeuge B.A. zwar angab,

es müsse wohl in der Wohnung des Opfers sicher richtig gerumpelt haben. Er ha-

be - da er nichts gehört habe - entweder gut geschlafen oder, wenn es vorher ge-

wesen sei, dann habe der allgemeine Lärm wohl dazu geführt, dass man nichts

wahrgenommen habe (KG act. 2 S. 25). Der Zeuge hat damit selber eine Tatzeit

im Zeitraum 17.00 Uhr bis 23.30/24.00 Uhr nicht ausgeschlossen.

Der Beschwerdeführer vermag somit in diesem Zusammenhang keine will-

kürlichen Feststellungen nachzuweisen, weshalb die vorinstanzliche Auffassung,

eine Tatbegehung zwischen 17.00 Uhr und 23.30/24.00 Uhr sei nicht ausge-

schlossen, der Prüfung Stand hält.

2. a) Die Ausführungen unter Ziffer 3.2 der Beschwerdeschrift (KG act. 1

S. 6-10) stehen unter der Prämisse, dass die Zeitspanne zwischen 17.00 Uhr und

23.30/24.00 Uhr als Tatzeit zufolge der Anwesenheit des Ehepaares A. bzw. de-

ren fehlender Wahrnehmungen ausser Betracht fallen müsse. Der Beschwerde-

führer lässt sodann darlegen, weshalb es nicht zulässig sei, davon auszugehen,

dass er sich auch im Zeitraum zwischen Mitternacht und 03.32 Uhr in der Woh-

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nung des Opfers hätte aufhalten können. Im Weiteren vertritt der Beschwerdefüh-

rer den Standpunkt, es müsse (auch) ausgeschlossen werden, dass er zwischen

dem erstmöglichen Todeszeitpunkt um 15.32 Uhr und der Rückkehr des Ehepaa-

res A. um 17.00 Uhr in die Wohnung gelangt sei und dann dort Y. auch noch um-

gebracht haben solle (KG act. 1 S. 10 Ziff. 3.3).

b) Die Vorinstanz ist der Frage nachgegangen, wie der Beschwerdeführer in

die Wohnung des Opfers habe gelangen können, und hat auch den Einwand der

Verteidigung beachtet, dass nicht davon ausgegangen werden könne, der Be-

schwerdeführer wäre nach Mitternacht vom Opfer in die Wohnung eingelassen

worden (KG act. 2 S. 33). Das Geschworenengericht gelangte zum Schluss, mit

letzter Sicherheit lasse sich nicht belegen, auf welche Art und Weise sich der Be-

schwerdeführer effektiv Zugang verschafft habe. Dies könne aber offen bleiben.

Belegt sei rechtsgenügend, dass der Beschwerdeführer sich zwischen Samstag,

15.32 Uhr, und Sonntag, 03.32 Uhr, in der Wohnung des Opfers aufgehalten habe

(KG act. 2 S. 35).

c) Die Vorinstanz hat sich nicht auf einen bestimmten Tatzeitpunkt festgelegt

bzw. festlegen können, sondern geht - wie vorstehend erwähnt - von einem mög-

lichen Tatzeitrahmen aus. Im Übrigen stützt sie den Schuldspruch im Wesentli-

chen auf die am Tatort und auf den Schuhen des Beschwerdeführers aufgefun-

denen Spuren. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, eine Verurteilung

hätte nur bei genauer oder zumindest genauerer Festlegung des Tatzeitpunktes

erfolgen dürfen. Er wendet sich auch nicht gegen die Ergebnisse der Spurenaus-

wertung, soweit diese den Beschwerdeführer betreffen. Bei dieser Sachlage und

nachdem sich - gemäss vorstehenden Ausführungen - ergeben hat, dass die Vo-

rinstanz willkürfrei von einer möglichen Tatzeit zwischen 17.00 Uhr und

23.30/24.00 Uhr ausgehen konnte, ist auf die weiteren Rügen des Beschwerde-

führers im Zusammenhang mit der möglichen Tatzeit (nach 24.00 Uhr bzw. zwi-

schen 15.32 Uhr und 17.00 Uhr) nicht mehr einzutreten. Selbst wenn davon aus-

zugehen wäre, die Vorinstanz sei zu Unrecht von einem möglichen Aufenthalt des

Beschwerdeführers in diesen Zeiträumen in der Wohnung des Opfers ausgegan-

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gen, vermöchte der Beschwerdeführer daraus keinen Nachteil zu seinen Lasten

abzuleiten.

3. a) Eine Verletzung des Anklageprinzips sieht der Beschwerdeführer darin,

dass die Vorinstanz von dem in der Anklage umschriebenen Zeitraum (zwischen

dem Abend des 7. Juni 2003 und dem frühen Morgen des 8. Juni 2003) abgewi-

chen sei und den deliktsrelevanten Zeitraum neu zwischen Samstag, 15.32 Uhr,

und Sonntag, 03.32 Uhr, bestimme (KG act. 1 S. 11).

b) Der Anklagegrundsatz stellt ein konstituierendes Element eines rechts-

staatlichen Strafprozesses dar und hat insofern Verfassungsrang (BGE 120 IV

353; 116 Ia 458; Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, N 141 f.; Hau-

ser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel u.a.

2005, S. 223 ff., § 50 N 6 ff.). Das Anklageprinzip verlangt einerseits eine perso-

nelle Trennung der Ankläger- und Richterrolle, anderseits wird aus ihm gefolgert,

dass der Gegenstand des Gerichtsverfahrens von der Anklage bestimmt und fi-

xiert wird, weshalb in der Anklageschrift die Person des Angeklagten und die ihm

zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzis zu umschreiben sind,

dass die erhobenen Vorwürfe im objektiven und subjektiven Bereich hinreichend

konkretisiert werden (BGE 126 I 21, 120 IV 353 f.; Schmid, Strafprozessrecht,

a.a.O., N 146; Hauser/Schweri/Hartmann, a.a.O., S. 223 f., § 50 N 6 ff.). Um die

Verteidigungsrechte des Angeklagten zu schützen, wird letzteres auch von Art. 32

Abs. 2 BV und von Art. 6 Abs. 3 lit. a EMRK garantiert (BGE 126 I 21, 120 IV 354;

vgl. Trechsel, Die Verteidigungsrechte in der Praxis der Europäischen Menschen-

rechtskonvention, ZStrR 96 [1979], S. 343; Villiger, Handbuch der Europäischen

Menschenrechtskonvention [EMRK], 2. Aufl., Zürich 1999, S. 322 f., N 504;

Schmid, Strafprozessrecht, a.a.O., N 148; Schmid, in: Donatsch/Schmid, Kom-

mentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996 ff., N 2 zu

§ 162 StPO). Die Anklageschrift erfüllt damit eine doppelte Funktion: Zum einen

dient sie der Bestimmung und Begrenzung des Prozessgegenstandes (Umgren-

zungsfunktion), zum andern vermittelt sie dem Angeklagten die zur Verteidigung

notwendigen Informationen (Informations- oder Verteidigungsfunktion); beides

wird erreicht, wenn die dem Angeklagten zur Last gelegte Tat darin hinreichend

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bestimmt dargestellt wird (BGE 126 I 21, 120 IV 354; Kass.-Nr. 99/197 S, Ent-

scheid vom 10. November 1999 i.S. M. c. StA, Erw. II./1.3. u. seitherige).

Die Anforderungen an den Inhalt der Anklageschrift werden im zürcheri-

schen Strafprozess in § 162 StPO umschrieben. Danach bezeichnet die Anklage-

schrift kurz, aber genau die dem Angeklagten zur Last gelegten Handlungen oder

Unterlassungen unter Angabe aller Umstände, welche zum gesetzlichen Tatbe-

stand gehören sowie unter möglichst genauer Angabe von Ort und Zeit und an-

dern Einzelheiten, so dass der Angeklagte daraus ersehen kann, was Gegen-

stand der Anklage bildet (§ 162 Abs. 1 Ziff. 2 StPO). Damit die Anklage ihre Funk-

tionen erfüllen kann, muss sie hinsichtlich aller vom fraglichen Straftatbestand

vorausgesetzten objektiven und subjektiven Merkmale die Behauptung enthalten,

der Angeklagte habe diese mit seinem Verhalten verwirklicht (Schmid, in: Do-

natsch/Schmid, a.a.O., N 5 zu § 162 StPO). Entsprechend muss die Anklage-

schrift alle wesentlichen Einzelheiten bezüglich Zeitpunkt der Tatbegehung ent-

halten (Schmid, in: Donatsch/Schmid, a.a.O., N 6 zu § 162 StPO). Ist eine Ankla-

ge unpräzis, liegen beispielsweise Ungenauigkeiten in Zeitangaben vor, so ist

dies bedeutungslos, wenn aufgrund der Untersuchungsakten und der übrigen

Teile der Anklage für den Angeklagten keine Zweifel darüber bestehen können,

welches Verhalten ihm vorgeworfen wird (Schmid, in: Donatsch/Schmid, a.a.O., N

16 zu § 162 StPO).

c) Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, dass ihm nicht klar gewesen

wäre, mit welchem Vorwurf er konfrontiert werde bzw. welches der mögliche und

damit relevante Deliktszeitraum sei. Die Anklage wurde denn auch bereits eher

offen formuliert, da der Begriff "Abend" schon einen gewissen Zeitrahmen bein-

haltet. Am eigentlichen Tatvorwurf hat sich sodann nichts geändert, mithin kann

nicht gesagt werden, es sei keine Tatidentität mehr gegeben, wenn die Vorinstanz

die mögliche Tatzeit dem Beweisergebnis gemäss präzisiert. Aufgrund der Unter-

suchungsakten (Bericht über die Leichenschau [GG HD act. 3.1.3 S. 5]) war auch

der mögliche Todeszeitpunkt bzw. die diesbezügliche Zeitspanne bereits bekannt.

Der Beschwerdeführer macht denn auch nicht geltend, er habe sich angesichts

des "vorverlegten" Zeitraumes nicht adäquat verteidigen können. Eine Verletzung

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des Anklagegrundsatzes bzw. der sich aus dem Umkehrschluss aus § 185 Abs. 1

StPO ergebenden Bindung des Richters an den in der Anklage behaupteten

Sachverhalt (vgl. SJZ 1991 S. 343) liegt deshalb nicht vor. Die Rüge des Be-

schwerdeführers ist unbegründet.

4.1 a) Als falsch bzw. aktenwidrig und willkürlich rügt der Beschwerdeführer

die vorinstanzliche Erwägung, die Zeugin D. habe erklärt, das Paar (gemeint die

Enkelin des Opfers, E., und deren Freund F.) nie zusammen mit dem Opfer gese-

hen zu haben. Die Beschwerde gibt dazu Aussagen der Zeugin D. anlässlich der

geschworenengerichtlichen Verhandlung wieder, wonach sie sich im Zeitpunkt der

Befragung zwar nicht mehr daran erinnern konnte, das Paar zusammen mit dem

Opfer gesehen zu haben. Es sei der Zeugin jedoch vorgehalten worden, sie habe

im Juni 2003 gegenüber der Polizei gesagt, ihr sei im Mai 2003 aufgefallen, wie

das Opfer mit einem jungen Mann und einer jungen Frau - welche einen Dalmati-

nerhund geführt habe - während einer Woche fast täglich am Restaurant vorbei-

gegangen sei (KG act. 1 S. 13 f.).

b) Das Geschworenengericht erwog, gestützt auf die Aussagen der Zeugin

D. könne nicht ausgeschlossen werden und bestehe die theoretische Möglichkeit,

dass es sich beim ihr aufgefallenen Paar mit Dalmatiner effektiv um E. und deren

Freund gehandelt haben könnte. Es bleibe aber zufolge fehlender weiterer Hin-

weise bei einer theoretischen Möglichkeit. Immerhin habe D. auch erklärt, dieses

Paar nie zusammen mit dem Opfer gesehen zu haben (KG act. 2 S. 39).

c) Die Vorinstanz stützt ihre Ausführungen auf die Seiten 530, 533 und 535

des Verhandlungsprotokolls. Aufgrund der dortigen Aussagen der Zeugin D. ist

von der Kenntnis der Vorinstanz der früheren (nicht wörtlich protokollierten) An-

gaben der Zeugin auszugehen. Die Vorinstanz brachte mit der angefochtenen

Erwägung deshalb zum Ausdruck, die Zeugin habe anlässlich des geschwore-

nengerichtlichen Verfahrens erklärt, das Paar nie zusammen mit dem Opfer ge-

sehen zu haben bzw. sich nicht mehr daran erinnern zu können, das Paar zu-

sammen mit dem Opfer gesehen zu haben. Eine Aktenwidrigkeit liegt damit nicht

vor.

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Soweit der Beschwerdeführer Willkür geltend macht, ist von Bedeutung,

dass sich die Aussagen der Zeugin D. (damals G.), es sei ihr etwa Mitte Mai 2003

aufgefallen, wie die Verstorbene mit einem jungen Mann und einer jungen Frau

während einer Woche fast täglich am Restaurant vorbei gegangen sei, nicht aus

einem wörtlich geführten Protokoll ergeben, sondern es sich vielmehr um eine zu-

sammenfassende Wiedergabe der Aussagen durch einen Polizeibeamten handelt

(GG HD act. 6.24.7 S. 2). Wenn die Vorinstanz gestützt auf die (formellen) Aus-

sagen der Zeugin anlässlich der Verhandlung zum Schluss gelangte, es müsse

davon ausgegangen werden, dass die Zeugin das Paar nie mit dem Opfer zu-

sammen gesehen habe, so ist dies nicht unhaltbar.

4.2 a) Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes sieht der Beschwer-

deführer schliesslich darin, dass E., deren Freund F. sowie K. nicht in die vorlie-

gende Untersuchung miteinbezogen und ihre DNA nicht mit den am Tatort gefun-

denen Spuren verglichen worden seien (KG act. 1 S. 14 f.).

b) § 31 StPO konkretisiert für die Untersuchungsbehörde das den Strafpro-

zess beherrschende Gebot der materiellen Wahrheit (auch Untersuchungs-, Er-

mittlungs- oder Instruktionsmaxime genannt). Danach soll der Untersuchungsbe-

amte (von Amtes wegen) den belastenden und entlastenden Tatsachen mit glei-

cher Sorgfalt nachforschen. Eine Verletzung von § 31 StPO im Zusammenhang

mit der Nichtabnahme eines Beweismittels, welche als Nichtigkeitsgrund im Sinne

von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO in Betracht fiele, könnte gemäss Praxis dann ange-

nommen werden, wenn die Untersuchungsbehörde es in offensichtlich stossender

Weise unterlassen hätte, einen sich aufdrängenden Entlastungsbeweis abzuneh-

men. Der Entscheid ist aber nur dann aufzuheben, wenn sich der Mangel der

Untersuchungsführung im Sinne einer Verweigerung des rechtlichen Gehörs oder

willkürlicher Beweiswürdigung auf den Entscheid ausgewirkt hat; entscheidend ist

also, ob bzw. wie sich allfällige derartige Mängel im Urteil niedergeschlagen ha-

ben. Generell ist schliesslich zu berücksichtigen, dass bezüglich der Führung ei-

ner Strafuntersuchung dem Bezirks- bzw. heute Staatsanwalt - unter Beachtung

der gesetzlichen Bestimmungen - ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht

(ZR 83 Nr. 120; statt vieler Kass.-Nr. 2002/030S, Entscheid vom 30. September

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2002 i.S. D., Erw. II.4b; vgl. auch Donatsch/Schmid, a.a.O., N 3 zu § 30 und N 1

ff. zu § 31 StPO).

c) In Bezug auf - den zwischenzeitlich verstorbenen - K. ist auf den Einwand

des Beschwerdeführers nicht einzutreten. Die Vorinstanz hat sich mit der bereits

vor Geschworenengericht vorgebrachten Kritik befasst und dargelegt, weshalb

sich keine Hinweise auf eine mögliche Beteiligung an der Tötung durch K. ergä-

ben - und es damit auch nicht schaden könne, dass er nicht als Referenzperson

gewählt worden war (KG act. 2 S. 37 f.). Die Beschwerde setzt sich mit dieser Ar-

gumentation nicht auseinander und genügt in dem Punkt den Anforderungen an

die Begründung eines Nichtigkeitsgrundes nicht.

d) aa) Die Vorinstanz hielt fest, es sei der Verteidigung darin zuzustimmen,

dass es wünschenswert gewesen wäre, auch K. und E. in die Liste der Referenz-

personen aufzunehmen und einem DNA-Abgleich zu unterziehen (KG act. 2

S. 37). Die fehlende Aufnahme von E. schade jedoch (auch) nicht. Die Geschwi-

ster [Z. und W.] hätten als richtig bestätigt, dass E. einen Dalmatiner besitze, und

dass sie manisch-depressiv sei, weswegen sie im Jahre 2002 offenbar einen Sui-

zidversuch unternommen und sich während eines Jahres in der Klinik ____ auf-

gehalten habe. Gestützt auf die Aussagen der Zeugin D. könne nicht ausge-

schlossen werden und bestehe die theoretische Möglichkeit, dass es sich beim ihr

aufgefallenen Paar mit Dalmatiner effektiv um E. und deren Freund gehandelt ha-

ben könnte. Es bleibe aber zufolge fehlender weiterer Hinweise bei einer theoreti-

schen Möglichkeit. Immerhin habe D. auch erklärt, dieses Paar nie zusammen mit

dem Opfer gesehen zu haben. Zudem bleibe es Tatsache, dass DNA-Spuren des

Beschwerdeführers in die Opferwohnung und Opferblut auf seine Schuhe gelangt

seien, wogegen der Beschwerdeführer selbst das Opfer seit Jahren nicht mehr

gesehen haben wolle. Unter den gegebenen Umständen erscheine die Begrün-

dung von ____ für den Verzicht auf den Einbezug von E. in den DNA-Abgleich

nicht abwegig, wonach nach Sicherstellung des Fingerabdrucks des Beschwer-

deführers ein erster dringender Tatverdacht auf ihn gefallen sei, und man nach

weiterer Sicherstellung von Opferblut auf seinen Sandalen versucht habe, vor al-

lem mit ihm zu arbeiten. Festgehalten sei, so die Vorinstanz, dass keinerlei Hin-

-   13   -

weise dafür vorlägen, dass sich K. oder aber E. zur relevanten Zeit überhaupt in

der Wohnung des Opfers aufgehalten haben könnten (KG act. 2 S. 38 f.).

bb) Der Beschwerdeführer hält den vorinstanzlichen Erwägungen entgegen,

angesichts der Aussagen der Zeugin D. könne nicht ernsthaft behauptet werden,

dass es sich lediglich (Unterstreichung gemäss Beschwerdeschrift) um eine theo-

retische Möglichkeit handle, dass es sich nämlich bei dem von der Zeugin er-

wähnten Paar tatsächlich um E. und ihren Freund gehandelt habe. In dieser Aus-

gangslage erhalte auch der Hinweis auf die manisch-depressive Erkrankung von

E. eine ganz neue Bedeutung. Dies insbesondere dann, wenn man wisse, welche

Symptome diese Krankheit zeigen könne. Zudem sei nicht nachvollziehbar, wes-

halb E. nicht in die vorliegende Untersuchung miteinbezogen und ihre DNA nicht

mit den am Tatort gefundenen Spuren verglichen worden seien. Dies nachdem E.

sich noch kurz vor der Tat regelmässig bei und mit dem Opfer aufgehalten habe

und selber an einer Krankheit leide, deren Symptome ohne weiteres auf ein ge-

walttätiges und aggressives Verhalten schliessen liessen. Es könne deshalb nicht

behauptet werden, dass der unterlassene Einbezug von E. nicht schade. Im Ge-

genteil: Am Tatort seien verschiedene DNA-Spuren von weiblichen Personen ge-

funden worden, welche bis heute nicht hätten zugeordnet werden können. Im

Weiteren seien auch verschiedene, unbekannte männliche Spuren gefunden wor-

den, welche zwingend mit der DNA des Freundes von E. verglichen werden

müssten. Würden sich diesbezüglich und dort insbesondere ab dem achteckigen

Trinkglas in der Küche und ab der Innenseite der roten Haushaltungsgummihand-

schuhe eine Übereinstimmung feststellen lassen, so müsste - gleich wie beim Be-

schwerdeführer - davon ausgegangen werden, dass E. und ihr Freund sich

ebenfalls in der Wohnung des Opfers befunden haben müssten, was wiederum

zumindest die Feststellung relativiere, wonach eine Alleintäterschaft des Be-

schwerdeführers als erwiesen angesehen werden müsse. Wenn schliesslich die

Feststellung des Geschworenengerichts berücksichtigt werde, wonach das Spu-

renbild am Tatort dafür spreche, dass die Täterschaft die Kontrolle über sich

selbst verloren habe, und diese Feststellung in Beziehung zum Krankheitsbild von

E. gesetzt werde, sei es erst Recht nicht nachvollziehbar, weshalb sie nicht in die

Untersuchung miteinbezogen worden sei. Daran vermöge auch der Hinweis auf

-   14   -

die beim Beschwerdeführer gefundenen Spuren nichts zu ändern. Zumindest eine

Mittäterschaft von E. und ihres Freundes könne damit nicht mehr ausgeschlossen

werden (KG act. 1 S. 14 f.).

cc) Der Beschwerdeführer geht selber davon aus, E. und ihr Freund hätten

sich im Mai 2003 in der Wohnung des Opfers aufgehalten. Entsprechend ist nicht

ersichtlich, inwiefern grundsätzlich das Auffinden von DNA-Spuren dieser beiden

Personen eine Tatbeteiligung oder einen Tatverdacht aufkommen liesse. Der

Sachverständige Prof. Bär führte vor Geschworenengericht aus, zum Alter von

DNA-Spuren könnten sie schlecht Auskunft geben. Ein DNA-Rückstand sei, wenn

das Asservat nicht feucht werde, wenn es nicht an der Wärme bleibe oder über

längere Zeit - also Tage, Wochen - der Sonnenstrahlung ausgesetzt sei, sehr sta-

bil. Man könne nach Jahren, Jahrzehnten, selbst nach Jahrhunderten einen sol-

chen DNA-Rückstand noch analysieren (GG Prot. S. 397). Aus diesen Ausfüh-

rungen folgt, dass ein Rückschluss auf die Anwesenheit einer Person dann nahe

liegt, wenn deren (DNA-)Spur auf einem Gegenstand gefunden wird, der sich in

einem zeitlich eingrenzbaren Zeitraum in der Wohnung des Opfers befand. Dies

ist etwa bei der auf der Pet-Flasche sichergestellten Spur des Beschwerdeführers

(rechter Daumenabdruck) der Fall, da diese Pet-Flasche erst am 6. Juni 2003 ge-

kauft worden war (KG act. 2 S. 26 f.). Was nun die nicht zugeordneten Spuren

aus der Wohnung des Opfers anbelangt, ist eine solche zeitliche Eingrenzung

nicht möglich bzw. nicht dargetan. Die Beschwerde legt nicht dar, dass und wes-

halb davon auszugehen wäre, die Haushaltshandschuhe (mit der Mischspur) sei-

en erst unmittelbar oder zumindest kurz vor der Tat in die Wohnung des Opfers

gelangt. Dasselbe trifft naturgemäss auch auf die Trinkgläser und den Badezim-

mertürgriff zu. Bei dieser Sachlage vermag der Beschwerdeführer keine Verlet-

zung des Untersuchungsgrundsatzes im vorgenannten Sinn und damit keinen

Nichtigkeitsgrund nachzuweisen. Der Hinweis auf die Krankheit von E. ändert

daran nichts. Zu Unrecht unterbliebene Abklärungen in Bezug auf das Krank-

heitsbild von E. hinsichtlich einer allfälligen Gewalttätigkeit oder Aggressivität

wurden und werden vom Beschwerdeführer schliesslich nicht geltend gemacht.

-   15   -

5. Zusammengefasst ergibt sich, dass der Beschwerdeführer keinen Nich-

tigkeitsgrund nachzuweisen vermag. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist abzuweisen,

soweit darauf eingetreten werden kann.

 III.

Dem Ausgang des Kassationsverfahrens entsprechend sind die Kosten, in-

klusive diejenigen der amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Geschä-

digtenvertretung, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 396a StPO).

Über die Höhe der Entschädigung des amtlichen Verteidigers sowie der un-

entgeltlichen Geschädigtenvertreterin wird unter Berücksichtigung der Honorar-

noten (und der bereits geleisteten Akontozahlung [vgl. KG act. 16]) mittels Präsi-

dialverfügung zu entscheiden sein.

Das Gericht beschliesst:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

Fr. 2'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 423.--   Schreibgebühren,

Fr. 380.--   Zustellgebühren und Porti.

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, einschliesslich diejenigen der amtli-

chen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Geschädigtenvertretung, wer-

den dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, das Geschworenengericht des Kan-

tons Zürich, das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich (Abteilung Bewäh-

rungs- und Vollzugsdienste), das Migrationsamt des Kantons Zürich, die

Kriminaltechnische Abteilung der Kantonspolizei Zürich, den Wissenschaftli-

-   16   -

chen Dienst der Stadtpolizei Zürich sowie das Institut für Rechtsmedizin der

Universität Zürich, je gegen Empfangsschein.

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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die juristische Sekretärin: