# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 91d62501-0587-50bf-b470-959363e2424b
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-26
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 26.06.2018 II 2018 35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2018-35_2018-06-26.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2018 35

Entscheid vom 26. Juni 2018 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
lic.iur. Anna Maria Rüesch, Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Vermögensverzicht)

2

Sachverhalt:

A. A.________ ist einzige Gesellschafterin und Geschäftsführerin (mit Einzel-
unterschrift) der B.________ GmbH mit einem Stammkapital von Fr. 20'000.--.

B. Am 11. Juli 2017 (eingegangen am 13.7.2017) meldete sich A.________ 
(Jahrgang 1950) bei der Ausgleichskasse Schwyz zum Bezug von Ergänzungs-
leistungen zur AHV-Rente an (Vi-act. 1). Mit Verfügung vom 22. August 2017 
verneinte die Ausgleichskasse Schwyz einen Leistungsanspruch ab 1. Juli 2017 
(Vi-act. 30), da sie aufgrund eines angerechneten Verzichtsvermögens von      
Fr. 347'000.-- einen Einnahmenüberschuss ermittelte (vgl. Vi-act. 31-2/2).

C. Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 20. September 2017 Ein-
sprache (Vi-act. 32), welche die Ausgleichskasse Schwyz mit Einspracheent-
scheid Nr. 1151/17 vom 19. Februar 2018 abwies (Vi-act. 46).

D. Dagegen reichte A.________ am 14. März 2018 (eingegangen am 
15.3.2018) fristgerecht Beschwerde bei der Ausgleichskasse Schwyz ein, welche 
die Eingabe gleichentags an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz über-
wies. Sinngemäss beantragt A.________ die Zusprechung von Ergänzungsleis-
tungen. Mit ihrer Beschwerde reicht sie steuerliche Bewertungen ihrer Unter-
nehmung für die Jahre 2009 bis 2016 ein. 

E. Mit Vernehmlassung vom 26. März 2018 trägt die Vorinstanz auf Abwei-
sung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an, wozu sich A.________ mit Stel-
lungnahme vom 19. April 2018 unter Beilage weiterer Dokumente äusserte. Mit 
Eingabe vom 2. Mai 2018 reichte die Vorinstanz hierzu eine Stellungnahme ein, 
woraufhin sich A.________ am 9. Mai 2018 erneut in der Angelegenheit verneh-
men liess unter Beilage einer Zusammenfassung des Kapital- (bzw. Vermögens-
)verzehrs in den Jahren 2011 bis 2013.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG, 
SR 831.30) gewähren der Bund und die Kantone Personen, welche die Voraus-
setzungen nach den Art. 4 bis 6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen (EL) zur 
Deckung ihres Existenzbedarfs. Nach Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG haben unter ande-
rem Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz An-
spruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Altersrente der Alters- und Hin-
terlassenenversicherung beziehen. Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht 

3

dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen 
übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Art. 10 und 11 ELG bestimmen die anerkannten 
Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen.

1.2 Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Dazu 
gehören unter anderem Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermö-
gen sowie ein Anteil am Reinvermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b und c ELG). Dieser 
beträgt einen Fünfzehntel, bei Altersrentnern einen Zehntel des Reinvermögens, 
soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37'500.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1  
lit. c ELG). Zum Vermögen zählen nach den allgemeinen steuerrechtlichen 
Grundsätzen namentlich Sparguthaben jeder Art, inländische und ausländische 
Aktien, Lotteriegewinne, Rückkaufswerte von Lebensversicherungen und Leib-
rentenversicherungen, Edelmetalle, Kunstgegenstände, namhafte Barschaften, 
gewährte Darlehen, Autos und Liegenschaften/Grundstücke (vgl. Erwin Cari-
giet/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf  
2009, S. 163).

2.1 Es gilt der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung nur die tatsäch-
lich vereinnahmten Einkünfte und vorhandenen Vermögenswerte zu berücksich-
tigen sind, über welche die EL-berechtigte Person ungeschmälert verfügen kann 
(vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., S. 148). Dies gilt selbst dann, wenn der Leistungsan-
sprecher vor der Anmeldung zum Bezug der Ergänzungsleistungen über seine 
Verhältnisse gelebt haben könnte. Das Ergänzungsleistungssystem bietet näm-
lich keine gesetzliche Handhabe dafür, eine wie auch immer geartete Lebens-
führungskontrolle vorzunehmen und danach zu fragen, ob die Rentenberechtig-
ten in der Vergangenheit innerhalb oder oberhalb einer "Normalitätsgrenze" oder 
über ihre Verhältnisse gelebt haben (vgl. BGE 115 V 352 Erw. 5, vollständig pu-
bliziert in ZAK 1990 353 ff.; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 173). So stellt die Anschaf-
fung von Konsumgütern und die Verwendung des Geldes für eigene Bedürfnisse 
wie Reisen, Ferienaufenthalte, Restaurants- oder Veranstaltungsbesuche etc. 
grundsätzlich keinen Vermögensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG 
dar (Riemer-Kafka Gabriela/Wittwer Amanda, Der Verzicht im Sinne von Art. 11 
Abs. 1 lit. g ELG unter besonderer Berücksichtigung der Kapitalzahlung in der 
zweiten Säule [2. Teil], SZS 2013, S. 424; [kritische Hinterfragung der Praxis ab 
S. 427] mit Verweis auf BGE 115 V 352; vgl. auch Carigiet/Koch, a.a.O., S. 174 
unten f.). Dieser Grundsatz findet indes dort eine Einschränkung, wo der Versi-
cherte auf Vermögen verzichtet hat bzw. wo er einen Rechtsanspruch auf be-
stimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon faktisch aber nicht Gebrauch 
macht beziehungsweise seine Rechte nicht durchsetzt.

4

2.2 Gestützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG werden daher als Einnahmen auch 
Einkünfte und Vermögenswerte angerechnet, auf die verzichtet worden ist. Eine 
Verzichtshandlung liegt vor, wenn die anspruchsberechtigte Person ohne rechtli-
che Verpflichtung und ohne adäquate – also gleichwertige – Gegenleistung auf 
Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat. In diesem Fall kann sich der Versicherte 
nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage 
nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und allenfalls mangels 
entsprechender Beweise hypothetisches Vermögen entgegenhalten lassen (vgl. 
BGE 121 V 204 Erw. 4a und b mit Hinweisen). Die Voraussetzungen "ohne recht-
liche Verpflichtung" bzw. "ohne adäquate Gegenleistung" müssen jedoch nicht 
kumulativ erfüllt sein, es reicht aus, wenn alternativ eines der beiden Elemente 
gegeben ist (vgl. BGE 131 V 329 E. 4.2 ff. mit Hinweisen). Dabei ist es unerheb-
lich, ob beim Verzicht der Gedanke an eine Ergänzungsleistung eine Rolle ge-
spielt hat oder nicht (vgl. Carigiet/Koch, a.a.O., S. 173).

2.3 Beim Fehlen von Einkommen oder Vermögen bzw. dessen Verbrauch han-
delt es sich um anspruchsbegründende Tatsachen, welche aufgrund der allge-
meinen Beweislastverteilung durch die leistungsansprechende Person zu bewei-
sen sind (BGE 121 V 204 Erw. 6a S. 208; Carigiet/Koch, a.a.O., S. 174). In Be-
zug auf Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG hat die versicherte Person mithin das Bestehen 
einer rechtlichen Verpflichtung bzw. den Erhalt einer adäquaten Gegenleistung 
zu belegen, wobei blosses Glaubhaftmachen nicht genügt, sondern der Beweis-
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 121 V 204 Erw. 6b und c 
S. 208 ff.). Danach gilt ein Beweis als erbracht, wenn für die Richtigkeit der 
Sachbehauptung nach objektiven Gesichtspunkten derart gewichtige Gründe 
sprechen, dass andere denkbare Möglichkeiten vernünftigerweise nicht massge-
blich in Betracht fallen (Urteil BGer 9C_732/2014 vom 12.12.2014 Erw. 4.1.1 mit 
Hinweis auf Urteil BGer 4A_319/2014 vom 19.11.2014 Erw. 4.1). Im Falle der 
Beweislosigkeit, d.h. wenn es dem Leistungsansprecher nicht gelingt, einen 
(überdurchschnittlichen) Vermögensrückgang zu belegen oder die Gründe dafür 
rechtsgenügend darzutun, wird ein Vermögensverzicht angenommen und ein hy-
pothetisches Vermögen sowie darauf entfallender Ertrag angerechnet (BGE 121 
V 204 Erw. 6a S. 208; Riemer-Kafka/Wittwer, a.a.O., S. 413 ff., 417).

2.4 Der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet wor-
den ist, wird jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert. Der Wert des Vermögens im 
Zeitpunkt des Verzichts ist unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf 
den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermin-
dern. Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte 
Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend (Art. 17a der Verordnung 

5

über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung, ELV, SR 831.301).

3.1.1 Die Vorinstanz legte ihrer Berechnung ein Vermögen der Beschwerdefüh-
rerin (per 31.12.2016) gemäss der Steuererklärung 2016 von Fr. 26'678.-- sowie 
ein Verzichtsvermögen von Fr. 347'000.-- zugrunde (inklusive das Stammkapital 
der Unternehmung von Fr. 20'000.--; vgl. Vi-act. 8-6/8; 31-1/2).

3.1.2 Die Vorinstanz ging für die Ermittlung des jährlichen Vermögensverbrauchs 
und die nicht erklärbare Vermögensabnahme (Fr. 387'000.-- per 31.12.2013) der 
Beschwerdeführerin für die Jahre 2012 und 2013 von folgenden Zahlen aus (vgl. 
Aktennotiz vom 22. August 2017 [Vi-act. 29-1/2]):

Anzurechnende Lebenskosten an die Vermögensabnahmen:

Krankenkassenprämie (2017) Fr. 229.05 x 12 Fr.   2'748.60

Zusatzversicherung Krankenkasse (2017) Fr. 328.20 x 12 Fr.   3'938.40

Lebensbedarf Fr. 19'290.00

Mietzins Fr. 17'370.00

Total Ausgaben pro Jahr Fr. 43'347.00

Vermögensabnahme 2012 rund Fr. 525'000.-

Lebenskosten Fr.   50'000.00

Steuerzahlungen Kapitalauszahlungen Fr.   22'001.40

Angenommener Betrag Steuerverwaltung f. Stammkapital Fr.   44'000.00

Privat Schulden Fr.   21'945.00

div. Ausgaben gem. Aufstellung inkl. Auto aus Leasing Fr.   46'987.00

Total Fr. 184'933.40

Nicht erklärbare Vermögensabnahme 2012 rund Fr. 340'000.00

Vermögensabnahme 2013 rund Fr. 110'000.-

Lebenskosten Fr. 25'000.00

Privat Schulden Fr. 18'089.00

div. Ausgaben gem. Aufstellung Fr. 19'320.00

Total Fr. 62'409.00

Nicht erklärbare Vermögensabnahme 2012 (recte: 2013)
rund Fr. 47'000.00

Für das Jahr 2012 rechnete die Vorinstanz Lebenskosten von Fr. 50'000.--, für 
das Jahr 2013 von Fr. 25'000.-- an, was sie damit begründete, dass die Be-
schwerdeführerin (2012) bis 28. Februar 2013 (Bezug einer Altersrente von rund 
Fr. 26'800.-- [Jahr 2017] ab 1.3.2013) keine Einnahmen verzeichnete. 

6

Unter Berücksichtigung der jährlichen Verminderung um Fr. 10'000.-- (vgl. vor-
stehend Erw. 2.4) hat die Vorinstanz der Verfügung vom 22. August 2017 einen 
Vermögensverzicht von Fr. 347'000.-- zugrunde gelegt (Vi-act. 30-2/2 und 31-
1/2). 

3.1.3 Für die Ermittlung des EL-Anspruches ging die Vorinstanz mit Verfügung 
vom 22. August 2017 (Vi-act. 31) von anrechenbaren Ausgaben von Fr. 37'230.-- 
(Fr. 4'740.-- Prämienpauschale; Fr. 13'200.-- Miete und Fr. 19'290.--) Lebensbe-
darf aus. 

Bei den Einnahmen rechnete die Vorinstanz die AHV-Rente von Fr. 26'280.-- an. 
Vom Nettovermögen von Fr. 367'271.-- (Sparguthaben/Wertschriften von 
Fr. 26'678.--, Vermögensverzicht von Fr. 347'000.-- und Schulden von 
Fr. 6'407.--) wurden nach Abzug des Freibetrags von Fr. 37'500.-- auch 10% des 
anrechenbaren Vermögens von Fr. 329'771.-- entsprechend Fr. 32'977.-- berück-
sichtigt. Unter Einschluss von Erträgen aus Sparguthaben/Wertschriften von 
Fr. 20.-- und aus dem Vermögensverzicht von Fr. 347.-- resultierten gesamthafte 
Einnahmen von Fr. 59'624.--. Es ergab sich somit ein Einnahmenüberschuss von 
Fr. 22'394.--. 

3.2.1 Bei der Ermittlung der Vermögensabnahme ging die Vorinstanz im ange-
fochtenen Einspracheentscheid - gestützt auf die Steuerveranlagungsverfügun-
gen (Vi-act. 8-1ff./8; Vi-act. 9-1ff./22) - für die Jahre 2005 bis 2015 von folgender 
Vermögens- und Einkommenssituation der Beschwerdeführerin aus (vgl. ange-
fochtenen Einspracheentscheid vom 19. Februar 2018 Ziff. 10 [Vi-act. 46-4f./11):

Jahr Total Vermögenswerte Private Schulden Reinvermögen
(Ziff. 450/960) (Ziff. 460/965) (Ziff. 470/970)

2005 Fr.   12'602.-- Fr. 71'508.-- Fr. -58'906.--

2006 Fr. 133'864.-- Fr. 60'000.-- Fr.   73'864.--

2007 Fr. 130'139.-- Fr. 60'000.-- Fr.   70'139.--

2008 Fr.   35'041.-- Fr.         0.-- Fr.   35'041.--

2009 Fr.   20'858.-- Fr. 14'520.-- Fr.     6'338.--

2010 Fr. 190'545.-- Fr. 66'929.-- Fr. 123'616.--

2011 Fr. 476'256.-- Fr. 40'034.-- Fr. 436'222.--

2012 Fr. 173'067.-- Fr. 18'089.-- Fr. 154'978.--

2013 Fr.   60'243.-- Fr.   7'676.-- Fr.   52'567.--

2014 Fr.   30'986.-- Fr.   7'584.-- Fr.   23'402.--

2015 Fr.   41'643.-- Fr.   7'532.-- Fr.   34'111.--

7

Jahr Total Einkünfte Total Netto-
(Ziff. 199) Abzüge einkommen

2005 Fr. 153'647.-- Fr. 28'038.-- Fr. 125'609.--

2006 Fr. 170'508.-- Fr. 33'132.-- Fr. 137'376.--

Jahr Brutto-Einkünfte Nettoeinkommen Wertschriften-
aus Erwerb USE aus Erwerb USE erträge
(Ziff. 310) (Ziff. 349) (Ziff. 150)

2007 Fr. 184'262.-- Fr. 162'662.-- Fr.   1'163.--

2008 Fr. 104'090.-- Fr.   87'435.-- Fr.   1'014.--

2009 Fr. 112'740.-- Fr. 106'140.-- Fr.        14.--

2010 Fr. 112'740.-- Fr. 105'840.-- Fr.        12.--

2011 Fr.   56'250.-- Fr.   49'350.-- Fr. 40'789.--

2012 Fr.     9'375.-- Fr.     7'500.-- Fr.      760.--

Jahr Total aller Wertschriften-
Einkünfte erträge
(Ziff. 580) (Ziff. 150)

2013 Fr. 22'094.-- Fr.      284.--

2014 Fr. 26'247.-- Fr.        75.--

2015 Fr. 26'866.-- Fr.        32.--

3.2.2 Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdeführerin gehe in der Einsprache für 
das Jahr 2012 ebenfalls von einer Vermögensabnahme Fr. 340'000.-- aus, ma-
che aber einerseits geltend, hierin seien die fiktiven Steuerwerte ihrer GmbH von 
Fr. 148'000.-- (2010) und Fr. 140'000.-- (2011) enthalten. Im Jahr 2012 habe man 
den Betrag von Fr. 44'000.-- berücksichtigt. Es seien daher Fr. 288'000.-- eben-
falls in Abzug zu bringen. Objektiv gebe es jedoch keinen Grund, die Fr. 44'000.-- 
als am Stichtag vorhandene Vermögenswerte nicht zu berücksichtigen. Die Wer-
te der Vorjahre könnten auf keinen Fall einfach addiert werden. 

Anderseits beanstande die Beschwerdeführerin, die private Schuldentilgung von 
Fr. 26'895.-- im Jahr 2010 sei in der Vermögensabnahme 2012 nicht berücksich-
tigt. Dieser Betrag sei jedoch als Differenz der 2010 und 2011 deklarierten 
Schulden von Fr. 66'929.-- bzw. Fr. 40'034.-- bei den Zahlen 2011 berücksichtigt 
worden; für das Jahr 2011 sei der Beschwerdeführerin kein Vermögensverzicht 
angerechnet worden. 

3.2.3 Bezüglich 2012 ergäben sich analog zur Berechnung der Verwaltung fol-
gende Positionen (vgl. angefochtenen Einspracheentscheid Ziff. 17 [Vi-act. 46-
7/11]):

8

Vermögen Ende 2011:    Fr. 476'246.--

Nettoeinkommen (gemäss Steuerveranlagung Ziff. 820) + Fr.    2'438.--

(wohl eher Fr. 8'260.-, d.h. Fr. 7'500 Erwerbseinkommen

+ Fr. 760 Wertschriftenertrag)

Auszahlung PK-Guthaben (Fälligkeit 1.1.2012) + Fr. 224'158.--

Zwischentotal = Fr. 702'842.--

Ausgaben 2012 gem. Berechnung der Verwaltung - Fr. 184'933.--

Theoretisches Vermögen Ende 2012 = Fr. 517'909.--

Vermögen Ende 2012 gemäss Steuerveranlagung - Fr. 173'067.--

Ungeklärte Vermögensabnahme = Fr. 344'842.--

Eine Vermögensabnahme von Fr. 340'000.-- sei somit nicht zu beanstanden. 

3.2.4 Weiter mache die Beschwerdeführerin geltend, das PK-Guthaben von 
Fr. 224'158.-- sei schon Ende 2011 nach der Auszahlung eines ersten Betrages 
von Fr. 213'483.-- im Verlaufe 2011 erfolgt.

Falls die Auszahlung dieser Fr. 224'158.-- entgegen der Fälligkeit (1.1.2012) be-
reits Ende 2011 erfolgt ein sollte, sei konsequenterweise dort ein entsprechendes 
Verzichtsvermögen zu berücksichtigen, während sich die Abnahme 2012 analog 
reduzieren würde. Das Gesamtergebnis bliebe praktisch unverändert. Dies zeige 
die provisorische/summarische Vergleichsrechnung: 

Vermögen Ende 2010: Fr. 190'545.--

Einkünfte 2011 Fr.   56'250.--

Wertschriftenerträge Fr.   40'789.--

Erste PK-Auszahlung Fr. 213'482.--

Zweite PK-Auszahlung Fr. 224'158.--

Zwischentotal Fr. 725'224.--

Vermögen Ende 2011 - Fr. 476'246.--

Vermögensabnahme 2011 Fr. 248'978.--

Lebenskosten Fr.   50'000.--

Schulden Fr.   26'895.--

Stammanteilveränderung Fr.     8'000.--

Zwischentotal Fr.   84'895.--

Total ungeklärte Vermögensabnahme 2011 rund: Fr. 164'000.--

Zusammen mit den rund Fr. 120'000.-- im Jahr 2012 (Fr. 344'842.-- minus 
Fr. 224'158.--) ergäben sich somit Fr. 284'000.-- statt Fr. 340'000.-- gemäss der 
Berechnung der Verwaltung. Würden hierzu die Fr. 47'000.-- Vermögensverzicht 
für das Jahr 2013 gezählt und die jährliche Verminderung von Fr. 10'000.-- ange-

9

rechnet, resultiere immer noch ein anrechenbarer Verzicht von rund 
Fr. 300'000.--, was zur Abweisung des Gesuches führe. 

3.2.5 Bezüglich 2013 beantrage die Beschwerdeführerin einen um Fr. 2'509.-- 
geringeren Vermögensverzicht von Fr. 44'491.--. Eine summarische Überprüfung 
zeige, dass die Verwaltung auch hier zu Gunsten der Beschwerdeführerin ge-
rechnet habe (angefochtener Einspracheentscheid Ziff. 19): 

Vermögen Ende 2012: Fr. 154'987.--

Einkünfte 2013 Fr.   22'094.--

Zwischentotal Fr. 177'072.--

Lebenskosten Fr.   50'000.--

Schulden Fr.   18'089.--

div. Ausgaben (Betrag gem. Berechnung der Verwaltung) Fr.   19'320.-- 

Zwischentotal Fr.   87'409.--

Total ungeklärte Vermögensabnahme 2012: Fr.   89'663.--

Die beantragte Reduktion sei keinesfalls gerechtfertigt. 

3.2.6 Es erscheine gerechtfertigt, das Vermögen entgegen der Verfügung nicht 
mit Fr. 26'678.--, sondern nur mit Fr. 6'678.-- anzurechnen, da der Stammanteil 
der Unternehmung der Beschwerdeführerin infolge Überschuldung nicht mehr 
dem Nominalwert entspreche. Selbst in diesem Fall liege der EL-rechtliche Ein-
nahmenüberschuss immer noch bei deutlich über Fr. 20'000.-- (angefochtener 
Einspracheentscheid Ziff. 20).  

3.2.7 Weiter stellte die Vorinstanz bei der Durchsicht der Akten fest, dass die 
Verwaltung die privaten Schulden per 2012 (Fr. 21'945.-- statt Fr. 18'089.--) und 
per Ende 2013 (Fr. 18'089.-- statt Fr. 7'676.--) zu hoch eingesetzt hatte. Die Sich-
tung der zahlreichen Belege zeige verschiedene Ausgaben, die bereits mit den 
Fr. 50'000.-- für die (allgemeinen) Lebenskosten berücksichtigt worden seien. Ein 
Leasing sei zudem auch in der Unternehmung verbucht worden, womit die Frage 
einer allfälligen doppelten Anrechnung zu prüfen wäre. Insgesamt seien diverse 
Positionen sehr zu Gunsten der Beschwerdeführerin berücksichtigt worden. Wei-
tere und detailliertere Abklärungen erübrigten sich. Selbst wenn das Bruttover-
mögen halbiert würde, würde die aufgrund der unbestrittenen Positionen beste-
hende Lücke von Fr. 10'930.-- (anerkannte Ausgaben von Fr. 37'230.--; Renten-
einkünfte von Fr. 26'280.-- und Erträge aus Sparguthaben von Fr. 20.--) immer 
noch deutlich übertroffen. 

10

3.3 Die Beschwerdeführerin moniert beschwerdeweise (sinngemäss), es sei ihr 
kein Verzichtsvermögen anzurechnen. Die Stammanteile ihrer Unternehmung 
hätten ihren Marktwert verloren. Der fiktive Steuerwert habe sich "in Luft auf-
gelöst"; das sei der Beweis des "Kapitalschwundes". Dieser Kapitalschwund prä-
sentiere sich gemäss den Steuerwerten wie folgt:

per 31.12.2009 Fr. 20'000.--
per 31.12.2010 Fr. 136'000.--
per 31.12.2011 Fr. 140'000.--
per 31.12.2012 Fr.  44'000.--
per 31.12.2013 ff. p.m.

Im Einspracheverfahren habe sie auf Anraten ihrer damaligen Rechtsberaterin 
detaillierte Belegskopien für Auslagen von Fr. 235'842.38 in den Jahren 2011 bis 
2013 beigebracht. 

Mit Eingabe vom 19. April 2018 gibt die Beschwerdeführerin folgende Darstellung 
ihrer Vermögenslage für die Jahre 2010 bis 2014 wieder:

Steuer-
jahr

Vermögenswer-
te gem. Veran-
lagung

Vermögenswer-
te gem. WS-
Verzeichnis

Fiktiv berech-
neter Vermö-
genswert der 
Stammanteile 
meiner GmbH

Private 
Schul-
den

Reinvermögen 
als Berechnungs-
basis für den Be-
weis des Kapital-
verzehrs

2010 190'545 62'545 128'000* 66'929 -

2011 476'256 356'256** 120'000* 40'034 316'222

2012 173'067 149'067 24'000 18'089 130'978

2013 60'243 60'243*** - 7'676 52'567

2014 30'986 30'986*** 7'584 23'402

Zu * wird unter anderem ausgeführt, der brutto berechnete Wert werde um den 
Nominalwert der Stammanteile reduziert; die gezeigten Werte seien netto. Der 
Nominalwert der Stammanteile sei bereits im Wertschriftenverzeichnis der Steu-
erklärung als Vermögenswert enthalten. 

Zu ** wird festgehalten, hierin seien die PK-Gelder enthalten. 

Zu *** bringt die Beschwerdeführerin vor, das Wertschriftenverzeichnis enthalte 
den Nominalwert der Stammanteile; der Betrag von Fr. 20'000 stehe ihr infolge 
der Überschuldung der Unternehmung jedoch nicht zur Verfügung; dies sei nur 
für das bei der Bank liegende Geld (rund Fr. 40'000.-- bzw. Fr. 11'000.--) der Fall. 

11

Die Vermögensabnahme sei somit lückenlos geklärt. Das Bruttovermögen betra-
ge nur Fr. 26'678.-- abzüglich Fr. 6'407.-- Schulden entsprechend einem Netto-
vermögen von Fr. 20'271.--. Den Einnahmen von Fr. 26'647.-- stünden somit 
Ausgaben von Fr. 37'230.-- gegenüber, mithin bestehe ein Ausgabenüberschuss 
von Fr. 10'583.--. 

4.1 Aufgrund des aktenkundigen und vorstehend dargestellten Zahlenmaterials 
ist für die Jahre 2011 bis 2013 folgende (Kontroll-)Rechnung anzustellen:

Vermögen zuzüglich Einnahmen

2011 2012 2013

Reinvermögen (jeweils Ende 
Vorjahr = Jahresbeginn)

123'616 436'222 154'978

Einkünfte 56'250 9'375 21'810

Wertschriftenerträge 40'789 760 284

PK-Auszahlung (2011) 213'482

PK-Auszahlung (2011) 224'158

Total (Hypoth. Vermögen 
Ende Jahr ohne Auslagen)

658'295 446'357 177'356

Auslagen

2011 2012 2013

Lebenskosten (Annahme) 50'000 50'000 50'000

Wertverminderung Unter-
nehmung

8'000 96'000 44'000

Diverse Ausgaben (vgl. 
Erw. 3.1.2)

46'987 19'320

Steuerzahlung Kapitalaus-
zahlungen

22'001

Total 58'000 214'988 113'320

Rechnerisches Vermögen 
(Ende Jahr)

600'295 231'369 64'036

Effektives Reinvermögen 
Ende Jahr

436'222 154'978 52'567

Unerklärte Vermögensmin-
derung

164'073 76'391 11'469

Für die Jahre 2011 bis 2013 ist somit von einer unerklärten Vermögensminde-
rung von (mindestens) rund Fr. 250'000.-- auszugehen. 

Die Differenz gegenüber den vorinstanzlichen Berechnungen (Fr. 387'000.-- bzw. 
rund Fr. 300'000.--, vgl. vorstehend Erw. 3.1.2 und 3.2.4) erklärt sich zum erheb-
lichen Teil damit, dass die Vorinstanz die Wertverminderung der Unternehmung 

12

von Fr. 148'000.-- (per 31.12.2010 = 1.1.2011) bzw. Fr. 140'000.-- (per 
31.12.2011 = 1.1.2012) bzw. von Fr. 44'000.-- (per 31.12.2012 = 1.1.2013) bzw. 
von Fr. 0.-- (per 31.12.2013 = 1.1.2014; vgl. Bf-act. 1-9) nicht bzw. nur ungenü-
gend Rechnung getragen hat (namentlich wurde, soweit ersichtlich, für das Jahr 
2012 ein Betrag von Fr. 44'000.-- eingesetzt anstelle der Wertverminderung von 
Fr. 140'000.-- auf Fr. 44'000.-- entsprechend Fr. 96'000.-- [vgl. vorstehend 
Erw. 3.1.2] und für 2013 kein Betrag; vgl. auch Vernehmlassung der Vorinstanz 
S. 3 f. Ziff. 10). 

4.2.1 Die Beschwerdeführerin verweist vor dem Verwaltungsgericht in allgemei-
ner Weise auf ihre im Einspracheverfahren eingereichte Dokumentation ihrer 
Auslagen in den Jahren 2011 bis 2013. Indes geht sie weder näher auf diese Un-
terlagen ein noch auf deren Behandlung durch die Vorinstanz im angefochtenen 
Einspracheentscheid. 

Diese Dokumentation umfasst für das Jahr 2011 203 Positionen (Gesamtbetrag 
von Fr. 120'956.66), für das Jahr 2012 172 Positionen (Gesamtbetrag von 
Fr. 58'978.16) sowie für das Jahr 2013 155 Positionen (Gesamtbetrag von 
Fr. 55'913.56; jeweils inklusive monatliche Viseca-Auszüge), entsprechend ei-
nem Gesamtbetrag von Fr. 235'842.38. 

4.2.2 Die Vorinstanz hat diese Unterlagen gesichtet und ist zum Ergebnis ge-
kommen, dass sich dadurch am Ergebnis nichts ändere (vgl. vorstehend 
Erw. 3.2.7). Konkret hat sie darauf hingewiesen, dass verschiedene Ausgaben 
bereits mit den allgemeinen Lebenskosten abgedeckt seien; des Weiteren sei ein 
Leasing möglicherweise doppelt verbucht worden. Bei einer allfälligen späteren 
Neuanmeldung seien diese Punkte jedoch genauer zu prüfen (angefochtener 
Entscheid Erw. 21). 

Diese pauschale Sichtung und Würdigung dieser Unterlagen durch die 
Vorinstanz ist im konkreten Fall nicht zu beanstanden. Es fällt zudem insbeson-
dere auf, dass die Beschwerdeführerin kostspielige Ferienreisen auch für ihren 
Wohnungspartner bezahlte (vgl. Vi-act. 42-34/173 [Kuoni, Gran Canaria, für 
Fr. 5'446.--]; Vi-act. 44-12/223 [Ozeania, Punta Cana, für Fr. 14'010.--; Vi-act. 44-
84/223 [Kompas Travel AG, Dubai, für Fr. 3'116.--]). Es ist davon auszugehen, 
dass anteilsmässige Ausgaben vor Ort ebenfalls auf den Wohnungspartner ent-
fielen (z.B. Vi-act. 44-209/223; 43-173/189). Die gleiche Annahme drängt sich 
ohne weiteres auch für Lebensmitteleinkäufe (namentlich Wein), Restaurantbe-
suche usw. auf. Die Viseca-Auszüge weisen im Weiteren teils auch Barbezüge 
aus (z.B. Vi-act. 42-172/173; 43-169/189; 43-176/189; 44-206/223 u.w.), womit 

13

die bar bezahlten mit Belegen dokumentierten Ausgaben getätigt worden sein 
dürften, was bedeutet, dass hier doppelte Berücksichtigungen vorlägen. 

4.2.3 Bei anrechenbaren Einnahmen von (ohne Vermögensverzicht) Fr. 26'300.-- 
und totalen Ausgaben von Fr. 37'230.-- (Differenz Fr. 10'930.--) genügt ein anre-
chenbares Vermögen von rund Fr. 150'000.-- (Fr. 10'930.-- = ein Zehntel des an-
rechenbaren Vermögens von Fr. 109'300.-- zuzüglich ein Freibetrag von 
Fr. 37'500.--), um einen EL-Anspruch der Beschwerdeführerin auszuschliessen. 
Die Beschwerdeführerin verfügt über ein Nettovermögen von rund Fr. 20'000.-- 
(Sparguthaben von Fr. 26'678.-- abzüglich Schulden von Fr. 6'407.--). Mithin be-
darf es für den Ausschluss eines EL-Anspruches eines Verzichtsvermögens von 
rund Fr. 130'000.--. Angesichts einer unerklärten Vermögensminderung (= Ver-
mögensverzichts) von (mindestens) rund Fr. 250'000.-- ist auch unter (pauscha-
ler) Berücksichtigung der von der Beschwerdeführerin im Einspracheverfahren 
vorgelegten Belege mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit und ohne dass im vorliegenden Verfahren der Untersu-
chungsgrundsatz verletzt wird mit der Vorinstanz (vgl. vorstehend Erw. 3.2.7) da-
von auszugehen, dass ein Verzichtsvermögen von (weit) über Fr. 130'000.-- ver-
bleibt.

4.2.4 Die Vorinstanz hat für den Fall einer späteren Neuanmeldung eine genaue-
re Prüfung der (angesprochenen) offenen Punkte in Aussicht ausgestellt. Was 
die von der Beschwerdeführerin eingereichten Belege anbelangt, ist an dieser 
Stelle deshalb gleichzeitig klarzustellen, dass es nicht Aufgabe der Verwaltung 
(und auch nicht des Gerichts) sein kann, in einem Stapel von Belegen nach 
rechtserheblichen Tatsachen und Beweismitteln zu suchen (vgl. BGE 135 I 6 
Erw.; 134 II 244 Erw. 2.4.2; 132 I 249 Erw. 5; 130 V 177 Erw. 5.4.1). In solchen 
Fällen trifft den Gesuchsteller eine erhöhte Mitwirkungspflicht. Dies bedeutet ins-
besondere, dass die Beschwerdeführerin zu belegen hätte, für welche Auslagen 
ausschliesslich ihr eine adäquate Gegenleistung zuteil wurde bzw. für welche sie 
eine rechtliche Verpflichtung traf. Im Sinne der vorstehenden Ausführung zeigen 
konkrete Belege, dass namhafte Auslagen im Interesse ihres Wohnungspartners 
erfolgten und es spricht einiges, namentlich die allgemeine Lebenserfahrung und 
mithin gewissermassen eine natürliche Vermutung, dafür, dass zahlreiche weite-
re Auslagen auch im Interesse ihres Wohnungspartners erfolgten bzw. dieser an 
den Gegenwerten mitpartizipierte. Die entsprechenden (hälftigen) Beträge wären 
(analog zur hälftigen Tragung der Mietkosten) in Abzug zu bringen. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=ELG+%22Untersuchungsgrundsatz%22+Mitwirkung&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-I-6%3Ade&number_of_ranks=0#page6
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=ELG+%22Untersuchungsgrundsatz%22+Mitwirkung&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-II-244%3Ade&number_of_ranks=0#page244
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=ELG+%22Untersuchungsgrundsatz%22+Mitwirkung&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-I-249%3Ade&number_of_ranks=0#page249
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=ELG+%22Untersuchungsgrundsatz%22+Mitwirkung&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-V-177%3Ade&number_of_ranks=0#page177

14

4.3 Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie ist 
abzuweisen und der Einspracheentscheid Nr. 1151/17 vom 19. Februar 2018 der 
Vorinstanz ist zu bestätigen. 

5. Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenlos 
(Art. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] vom 6.10.2000). Es ist keine 
Parteientschädigung zuzusprechen (§ 74 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRP; SRSZ 234.110] vom 6. Juni 1974).

15

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Eine Parteientschädigung wird nicht gesprochen.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwerde*  
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundesgesetzes über das 
Bundesgericht, BGG, SR 173.110).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG). 

5. Zustellung an:
- die Beschwerdeführerin(R)
 - die Vorinstanz (A)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen, 3003 Bern (A).

Schwyz, 26. Juni 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 26. Juli 2018