# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2a2274f6-e05b-521d-9b48-cb89b2a70a4a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-02-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.02.2015 E-876/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-876-2015_2015-02-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-876/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  F e b r u a r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas;    

Gerichtsschreiberin Jeannine Scherrer-Bänziger. 

   

Parteien 

 
A._______, 

angeblich China (Volksrepublik),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 12. Januar 2015 / N (…). 

 

 

 

E-876/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge ihren Heimat-

staat am 11. März 2013 und gelangte nach Nepal, wo sie sich bis am 9. Mai 

2013 aufgehalten habe. Von Kathmandu aus sei sie auf dem Luftweg an 

einen ihr unbekannten Ort gereist. Dort habe sie übernachtet und sei dann 

mit dem Zug am 11. Mai 2013 in die Schweiz gelangt, wo sie gleichentags 

um Asyl nachsuchte. Die Befragung zur Person (BzP) fand am 28. Mai 

2013 und die Anhörung am 3. Juli 2014 statt. 

Sie brachte zur Begründung ihres Asylgesuchs vor, chinesische Staatsan-

gehörige tibetischer Ethnie mit letztem Wohnsitz in B._______ (Ortschaft 

im Bezirk C._______, Präfektur D._______) zu sein. Sie habe sich nicht 

politisch engagiert, aber am (…) mit zwei anderen Personen in C._______ 

Plakate für ein unabhängiges Tibet angebracht. Nach dieser Aktion habe 

sie auf dem Nachhauseweg ihren Onkel, der auf der Suche nach ihr gewe-

sen sei, getroffen. Er habe ihr mitgeteilt, dass die chinesische Polizei sie 

wegen der Plakataktion zu Hause gesucht und die anderen beiden betei-

ligten Personen festgenommen habe. Um einer allfälligen Festnahme zu 

entgehen, habe ihr Onkel sie nach E._______ gebracht und dort einem 

Schlepper übergeben, der sie auf dem Landweg nach Nepal geführt habe.  

Die Beschwerdeführerin reichte keine Reise- oder Identitätspapiere zu den 

Akten. 

B.  

Wegen Zweifeln an ihren Herkunftsangaben wurde am 26. Juni 2013 im 

Auftrag des BFM eine telefonische Lingua-Analyse (wissenschaftliche Her-

kunftsabklärung) durchgeführt. Der eingesetzte Experte kam dabei zum Er-

gebnis, die Sozialisation der Beschwerdeführerin habe eindeutig nicht im 

Kreis C._______ / Tibet sondern in der exiltibetischen Gemeinschaft aus-

serhalb von China (Volksrepublik) stattgefunden.  

Der Beschwerdeführerin wurde zur Analyse das rechtliche Gehör gewährt. 

Sie hielt mit Eingabe vom 8. Dezember 2014 fest, die Wahrheit gesagt zu 

haben. Sie vermute, dass eine Verwechslung vorliege, weil das telefoni-

sche Interview mit ihr nicht wie vom BFM genannt am 26. Juni 2014, son-

dern ein Jahr früher geführt worden sei.  

C.  

Mit am 13. Januar 2015 eröffneter Verfügung vom 12. Januar 2015 stellte 

E-876/2015 

Seite 3 

das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, und lehnte deren Asylgesuch ab. Es ordnete die Wegweisung aus 

der Schweiz sowie den Vollzug unter Ausschluss der Volksrepublik China 

an. 

D.  

Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 12. Februar 

2015 (vorab per Telefax) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie 

beantragte in materieller Hinsicht die Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung, die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von 

Asyl, die Feststellung der Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglich-

keit des Wegweisungsvollzugs und die Anordnung der vorläufigen Auf-

nahme. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung und den Verzicht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie eventualiter die Wiederher-

stellung der aufschiebenden Wirkung. Weiter sei die zuständige Behörde 

vorsorglich anzuweisen, die Kontaktnahme mit den heimatlichen Behörden 

sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen, wobei sie bei 

allenfalls bereits erfolgter Datenweitergabe in einer separaten Verfügung 

darüber zu orientieren sei.  

Sie legte zur Stützung ihrer Vorbringen verschiedene Dokumente, nament-

lich je ein Schreiben von F._______ vom 12. Februar 2015 und von 

G._______ vom 27. Januar 2015, ins Recht.  

E.   

Mit Schreiben vom 23. Februar 2015 bestätigte das Bundesverwaltungs-

gericht der Beschwerdeführerin den Eingang der Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die 

Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung 

legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

E-876/2015 

Seite 4 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung 

auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige und unvollständige Fest-

stellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

2.2 Der Beschwerde kommt von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung 

zu (Art. 55 Abs. 1 VwVG). Die Vorinstanz hat sie nicht entzogen. Auf den 

Antrag, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei wiederherzustel-

len, ist somit nicht einzutreten. 

3.  

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Ver-

fahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten 

Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le-

bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy-

chischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen in einem Entscheid dargelegt und folgt dabei 

ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2010/57 

E. 2.2 und 2.3). 

5.  

E-876/2015 

Seite 5 

5.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Beschwerdeführerin habe keine Dokumente eingereicht, welche ihre 

behauptete chinesische Staatsangehörigkeit sowie Sozialisation in diesem 

Staat nachweisen würden. Sie habe sich zudem widersprüchlich in Bezug 

auf den Verlust ihrer Identitätskarte geäussert und ihre Beschreibungen 

hinsichtlich Weg, Dauer, Kontrollposten, Raststätten, Wetter, Ankunftsda-

tum und Aufenthaltsadresse in Nepal seien ungenau ausgefallen. Gefragt 

nach den konkreten Reisemodalitäten von Nepal in die Schweiz – wie Rei-

sepapiere, Flugroutin, Flugticket, Passkontrollen an den Flughäfen – seien 

ihre Aussagen meist abschweifend und unklar ausgefallen. Die durchge-

führte Lingau-Analyse habe unzureichende Kenntnisse in den Bereichen 

Geografie, Landwirtschaft, Klöster, Einkaufen/Lebensmittel-preise/Geld, 

Personalausweis ergeben. In ihrer Sprache würden sich keine Merkmale 

finden lassen, welche in den innertibetischen Dialekten vorkommen. Ent-

gegen der Auffassung der Beschwerdeführerin liege keine Verwechslung 

vor: das Telefongespräch zwischen ihr und dem Linguisten sei am 26. Juni 

2014 durchgeführt worden. Aufgrund der gesamten Ungereimtheiten sowie 

dem Resultat der Lingua-Analyse sei auch ihre Sozialisation in China so-

wie ihre illegale Ausreise aus diesem Staat nicht glaubhaft. Somit sei ihren 

Asylvorbringen die Grundlage entzogen; auch seien diese widersprüchlich. 

Die Beschwerdeführerin habe insgesamt keine Verfolgung im Sinne von 

Art. 3 AsylG in Bezug auf die Volksrepublik China nachweisen oder zumin-

dest glaubhaft machen können. 

5.2 Die Beschwerdeführerin wiederholt in der Rechtsmitteleingabe aus-

führlich ihre Asylvorbringen betreffend die Plakataktion in C._______ vom 

(…). Sie hält zur Lingua-Analyse fest, ihre Familie sei weitgehend selbst-

versorgend gewesen, weshalb sie persönlich nie einkaufen gegangen sei. 

Deshalb seien ihr weder die Lebensmittelpreise bekannt noch kenne sie 

sich mit der chinesischen Währung aus. Mit dem Lingua-Experten habe sie 

versucht, in der tibetischen Schriftsprache zu sprechen, weil dieser eine 

schwierige, nicht fliessende Aussprache gehabt habe und möglicherweise 

nicht Tibeter gewesen sei. Sie habe keine Schule besucht und ausser etwa 

50 Wörtern könne sie kein chinesisch sprechen. Sie habe innerhalb Tibets 

nicht reisen können, dafür hätte sie wohl eine Reisegenehmigung benötigt. 

Sie habe daher keine geografischen Kenntnisse.  

6.  

6.1 Die Identität der Beschwerdeführerin steht bis heute nicht fest. Diesbe-

züglich ist darauf hinzuweisen, dass der in Art. 12 VwVG statuierte Unter-

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Seite 6 

suchungsgrundsatz, wonach die Behörde den Sachverhalt von Amtes we-

gen feststellt und sich nötigenfalls der gesetzlichen Beweismittel bedient, 

seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG) 

findet. Dazu gehört, die Identität offenzulegen und vorhandene Identitäts-

papiere abzugeben, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken 

und in der Anhörung die Asylgründe darzulegen, allfällige Beweismittel voll-

ständig zu bezeichnen und unverzüglich einzureichen sowie bei der Erhe-

bung der biometrischen Daten mitzuwirken (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). 

6.2 Die Beschwerdeführerin hat im vorinstanzlichen Verfahren weder Aus-

weispapiere noch irgendwelche Beweismittel, die geeignet wären, etwas 

zur Klärung ihrer Identität und ihres Herkunftslandes beizutragen, einge-

reicht. Ihr Vorbringen, sie könne ihre Familie in Tibet nicht kontaktieren, da 

diese sonst Probleme mit den Chinesen bekäme, ist unbehelflich. Auch auf 

Beschwerdeebene hat sie sich nicht darum bemüht, Papiere beizubringen. 

Dies stellt eine Verletzung der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht gemäss 

Art. 8 AsylG dar, auf welche sie die Vorinstanz bereits anlässlich der Befra-

gung (vgl. A 6/11 S. 2) und später erneut bei der Anhörung (vgl. A 18/19 S. 

2) hingewiesen hatte. 

6.3 Das Bundesverwaltungsgericht stimmt den Erwägungen der Vor-in-

stanz zur angegebenen Herkunft und zur illegalen Ausreise, welche sich 

auf die Feststellungen und Schlussfolgerungen des mit der Erstellung der 

Lingua-Analyse beauftragten Experten sowie das dazu gewährte rechtliche 

Gehör und die übrigen Aussagen stützten, zu.  

6.3.1 Im Rahmen von "Lingua-Analysen" werden regelmässig – so auch 

vorliegend – sowohl die sprachlichen Fähigkeiten als auch landeskundlich-

kulturelle Kenntnisse von Asylsuchenden geprüft, wobei die beauftragten 

Experten über eine entsprechende Befähigung verfügen. Bei einer solchen 

Lingua-Analyse handelt es sich zwar nicht um ein Sachverständigengut-

achten im Sinne von Art. 12  Bst. e VwVG (vgl. hierzu Art. 57-61 BZP [SR 

273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern um eine schriftliche Auskunft einer Dritt-

person im Sinne von Art. 12 Bst. c VwVG. Das Bundesverwaltungsgericht 

misst einer Lingua-Analyse jedoch erhöhten Beweiswert zu, sofern be-

stimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und 

Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvoll-

ziehbarkeit erfüllt sind, denen eine solche Prüfung zu entsprechen hat (vgl. 

Urteil des BVGer D-5625/2013 vom 29. September 2014 E. 4.4.1). Das ist 

vorliegend der Fall. Die zu beurteilende Analyse ist fundiert und mit einer 

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Seite 7 

überzeugenden sowie ausgewogenen Begründung versehen, die zu kei-

nen Beanstandungen Anlass gibt. Zudem bestehen an der fachlichen Qua-

lifikation des Sachverständigen keine Zweifel, weshalb der vorliegenden 

Lingua-Analyse erhöhter Beweiswert zugemessen und von ihrer inhaltli-

chen Richtigkeit und Vollständigkeit ausgegangen wird. 

An dieser Schlussfolgerung vermag der unzutreffende Hinweis des SEM, 

das entsprechende Telefongespräch zwischen dem Linguisten und der Be-

schwerdeführerin habe am 26. Juni 2014 stattgefunden – anstatt wie auf 

dem Lingua-Bericht vermerkt und dem Aktenverlauf nach zu entnehmen 

am 26. Juni 2013 (vgl. Akten SEM A9/3, A10/1, A11/1, A12/1) –, nichts zu 

ändern. Die Ursache des offenkundigen Irrtums des SEM liegt wohl im un-

üblich langen Zeitablauf zwischen Telefongespräch und Erstellen der Lin-

gua-Analyse am 28. November 2014. Dieser ist zwar nicht nachvollziehbar, 

vermag jedoch die Qualität des aufgrund einer Tonaufnahme des Ge-

sprächs erstellten Berichtes nicht in Frage zu stellen. Bezeichnenderweise 

hat die Beschwerdeführerin nach der gewünschten Anhörung der Tonauf-

nahme am 11. Februar 2015 auch keine entsprechenden Einwände in der 

Rechtsmittelschrift mehr erhoben. 

6.3.2 Die Beschwerdeführerin bestreitet ihre unzureichenden Kenntnisse 

im Bereich Einkaufen (Lebensmittelpreise/ Währung) in der Rechtsmitte-

leingabe nicht, will sie jedoch dadurch erklären, dass sie in Tibet selbstver-

sorgend gelebt und daher nie in Läden eingekauft habe. Diese Antwort ist 

als reine Schutzbehauptung zu werten, erscheint es doch ausgesprochen 

realitätsfremd, dass eine im Zeitpunkt der Ausreise rund (…) Jahre alte 

Frau, welche aussagegemäss im Haushalt tätig war, nie einkaufen gegan-

gen sei, diesbezüglich keinerlei Preise kenne und sich in chinesischer 

Währung nicht auskenne. Den Ausführungen und Beispielen des SEM, wo-

nach sich in ihrer Sprache typische Merkmale exiltibetischer Dialekte, je-

doch keine Merkmale finden lassen würden, welche in den innertibetischen 

Dialekten vorkommen, hält sie einzig entgegen, sie habe sich mit dem Lin-

guisten "so gut es ging in der tibetischen Schriftsprache" verständigt, ohne 

jedoch auf die konkreten Beispiele einzugehen. Die  Lingua-Analyse offen-

bart "kaum nennenswerte Chinesisch-Kenntnisse", was die Beschwerde-

führerin mit ihrer fehlenden Schulbildung zu entkräften versucht. Auch 

wenn in Bezug auf Chinesischkenntnisse von Tibetern Zurückhaltung zu 

üben ist (vgl. dazu Urteil des BVGer E-7214/2014 E. 6.3), erstaunt es doch, 

dass die Beschwerdeführerin bis auf wenige Worte überhaupt kein Chine-

sisch spricht und – wie vom Experten aufgezeigt – nicht öfters chinesische 

Lehnwörter in ihrer Sprache benutzt.  

E-876/2015 

Seite 8 

6.3.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdevorbringen 

den vom Experten geäusserten Schluss, die Sozialisation der Beschwer-

deführerin habe eindeutig in der exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb 

von China (Volksrepublik) stattgefunden, nicht zu entkräften vermögen.  

6.4 Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass damit den geltend gemach-

ten Asylvorbringen – der Plakataktion in C._______ und der polizeilichen 

Suche nach ihr – die Grundlage entzogen sei, ist nicht zu beanstanden. 

Darüber hinaus weisen die Asylangaben diverse Ungereimtheiten auf. Da-

bei ist insbesondere auf die widersprüchlichen Kernaussagen der Be-

schwerdeführerin hinzuweisen. So gab sie anlässlich der BzP (vgl. A 6/11 

S. 8) an, sie habe sich nach der Plakataktion zusammen mit den anderen 

beiden beteiligten Personen nach Hause begeben und sich von ihnen ver-

abschiedet, kurz danach habe sie ihren Onkel getroffen. Demgegenüber 

brachte sie in der Anhörung (vgl. A18/19 F84) vor, sie und die beiden an-

deren Beteiligten hätten abgemacht, sich nach der Plakataktion unter der 

"(…)" beziehungsweise "(…)"-Brücke zu treffen. Sie habe wie vereinbart 

dort gewartet, aber ihre beiden Freunde seien nicht gekommen, nach län-

gerem Warten habe sie dann das Fahrzeug ihres Onkels gesehen. Wider-

sprüchlich sind auch ihre Angaben dazu, wessen Idee die Plakataktion ge-

wesen sei: gemäss BzP war es ihre Idee (vgl. dort S. 8), gemäss Anhörung 

war es die Idee von H._______ (vgl. dort F78). Die Beschwerdeführerin 

vermag mit Ihrem Hinweis auf einen Übersetzungsfehler auch die Unge-

reimtheiten in Bezug auf die bei der Plakataktion beteiligten zwei Personen 

nicht aufzulösen. In der BzP (vgl. dort S.7 f.) sprach sie von zwei "Freun-

dinnen", in der Anhörung von "ihrer Freundin I._______" und deren Freund 

"H._______" (vgl. dort F78) beziehungsweise von "einem Jugendlichen 

und einer Frau" (vgl. dort F157) und in der Beschwerdeschrift (vgl. Formu-

larbeschwerde S. 2) schliesslich wiederum von "ihrer Freundin I._______ 

und deren Freund J._______". Ein weiterer und bedeutsamer Widerspruch 

betrifft schliesslich die Person, welche sie bei ihrer angeblichen Flucht über 

die Grenze von Tibet nach Nepal geführt habe. Gemäss BzP (vgl. dort S. 

6) gab sie vor, diesen nicht verstanden zu haben, weil er nepalesisch ge-

sprochen habe. In der Anhörung bestand sie dagegen darauf, dieser habe 

tibetisch gesprochen (vgl. dort F131, 160). Es ist zweifellos zu erwarten, 

dass sich die Beschwerdeführerin daran zu erinnern vermöchte, ob sie die 

Sprache des Schleppers, der in ihrem Leben eine zentrale Rolle gespielt 

haben soll, verstanden hat oder nicht.  

E-876/2015 

Seite 9 

Das Bundesverwaltungsgericht teilt demnach die Auffassung des SEM, 

wonach die Beschwerdeführerin keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 

AsylG nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermochte.   

6.5 Nach dem Gesagten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin vor ihrer Ankunft in der Schweiz 

nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora 

gelebt hat. Namhafte exiltibetische Gemeinschaften gibt es – nebst der 

Schweiz und Nordamerika – lediglich in Indien und Nepal. Es ist daher ver-

mutungsweise anzunehmen, dass sie in Indien oder Nepal aufgewachsen 

ist respektive dort gelebt hat. 

6.6 Die beiden Schreiben von F._______ vom 12. Februar 2015 und von 

G._______ vom 27. Januar 2015 vermögen an den vorstehenden Erwä-

gungen nichts zu ändern. Unbesehen davon, dass sie als blosse Gefällig-

keitsschreiben zu werten sind, sind sie auch inhaltlich bedeutungslos be-

ziehungsweise vage gehalten – letzteres gilt namentlich für das Schreiben 

von G._______. 

6.7 Folglich wäre grundsätzlich zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin über 

die chinesische Staatsangehörigkeit verfügt, was eine Prüfung der Dritt-

staatenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 AsylG mit sich bringen würde, 

oder ob sie die Staatsangehörigkeit von Indien oder Nepal erlangt hat, was 

zur Folge hätte, dass das Vorliegen asylrelevanter Gefährdung hinsichtlich 

jenes Staates zu prüfen wäre. 

Wie bereits in Erwägung 6.2 ausgeführt, ist das Gericht mit der Vorinstanz 

der Auffassung, dass die Beschwerdeführerin durch die Verheimlichung 

respektive Verschleierung ihrer wahren Herkunft die ihr obliegende Mitwir-

kungspflicht verletzt und dadurch den Behörden nähere Abklärungen und 

eine Rückschaffung in ihren tatsächlichen Heimat- oder Herkunftsstaat ver-

unmöglicht. Durch die Verletzung dieser Pflicht verunmöglicht sie auch die 

Abklärung, welchen effektiven Status sie in Indien respektive Nepal inne-

hat. Sie hat die Folgen ihrer fehlenden Mitwirkung zu verantworten. In die-

sem Sinne ist vorliegend vermutungsweise davon auszugehen, dass keine 

flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr 

an seinen bisherigen Aufenthaltsort bestehen (vgl. Urteil des BVGer E-

2981/2012 vom 20. Mai 2014 E. 5.10). 

7.  

E-876/2015 

Seite 10 

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin keine Verfol-

gung im Sinne von Art. 3 AsylG nachzuweisen oder zumindest glaubhaft 

zu machen vermag und deshalb nicht als Flüchtling anerkannt werden 

kann. Die Vorinstanz hat zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und 

das Asylgesuch abgelehnt. 

8.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegwei-

sung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylgesuch 

ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt weder 

über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen An-

spruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9). Die 

Wegweisung ist nicht zu beanstanden.  

9.  

9.1 Bezüglich des Wegweisungsvollzugs stellt sich die Vorinstanz vorlie-

gend auf den Standpunkt, da die von der Beschwerdeführerin geltend ge-

machte Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft sei, müsse diese als unbe-

kannt gelten. Das Gericht folgt der Vorinstanz sowohl in diesem Punkt als 

auch hinsichtlich der weiteren diesbezüglichen Erwägungen. Zwecks Ver-

meidung von Wiederholungen kann auf die entsprechenden Erwägungen 

im Entscheid des SEM verwiesen werden. 

9.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungspflicht 

findet, wie bereits vorstehend in Erwägung 6.2 ausgeführt, ihre Grenzen 

an der Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin. Es ist nicht Sache der 

Behörden, bei fehlenden, womöglich gezielt vorenthaltenen Hinweisen 

nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Her-

kunftsländern zu forschen. Vermutungsweise ist vorliegend davon auszu-

gehen, einer Wegweisung stünden keine Vollzugshindernisse im gesetzli-

chen Sinne entgegen, was insbesondere für Nepal und Indien gilt, welche 

als mögliche Herkunftsstaaten in Frage kommen (vgl. E. 6.5 vorstehend). 

Ein Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China ist im vorinstanzli-

chen Entscheid ausdrücklich ausgeschlossen worden (vgl. SEM-Verfü-

gung vom 12. Januar 2015, Dispositiv Ziff. 5). 

Mit dem Vorenthalten von Informationen und dem Fehlen jeglicher Bemü-

hungen, Ausweispapiere und Beweismittel zu beschaffen, die ihre Identität, 

Herkunft und Vorbringen beweisen könnten, ist die Beschwerdeführerin 

selber dafür verantwortlich, dass sich zuerst die Vorinstanz und nun auch 

E-876/2015 

Seite 11 

das Gericht mit den Fragen der Wegweisung und deren Vollzugs nur in 

grundsätzlicher Hinsicht beziehungsweise gemäss den vorstehenden Aus-

führungen befasst. Sie entzieht mit ihrem Verhalten die für genauere Ab-

klärungen erforderliche Grundlage, und es ist nicht Sache des Gerichts, 

sich in Mutmassungen und Spekulationen zu ergehen. 

9.3 Es obliegt der Beschwerdeführerin, sich die für eine Rückkehr allenfalls 

benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist. 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung zu 

bestätigen und die eingereichte Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf 

einzutreten ist. 

11.  

11.1 Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

(Art. 65 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG) ist abzuweisen, 

da die Beschwerde als aussichtslos zu bezeichnen ist. Die weiteren pro-

zessualen Anträge werden mit dem vorliegenden Direktentscheid in der 

Hauptsache gegenstandslos. 

11.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-876/2015 

Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde.  

 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Jeannine Scherrer-Bänziger 

 

 

Versand: