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**Case Identifier:** 6319ec84-29e3-59d7-b630-60c23ff6b62d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.08.2015 EL 2014/9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2014-9_2015-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2014/9

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 25.08.2015

Entscheiddatum: 25.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2015
Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Art. 25 Abs. 1 lit. c und Abs. 2 lit. b und c ELV. 
Rückforderung unrechtmässig vergüteter Ergänzungsleistungen und 
Krankheits- und Behinderungskosten. Der Revisionsgrund liegt im (verspätet 
gemeldeten) Einzug der Enkelin bei der Versicherten. Die Kosten für eine 
private Haushaltshilfe werden nur vergütet, wenn die hilfeleistende Person 
nicht im gleichen Haushalt lebt (Art. 9 Abs. 2 VKB). Mietzinsaufteilung 
gemäss Art. 16c ELV, auch wenn die Enkelin nur zu Betreuungszwecken 
(u.a. Hilfe im Haushalt) bei der Versicherten eingezogen ist. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. August 2015, EL 
2014/9.)Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_698/2015.Entscheid 
vom 25. August 2015BesetzungVizepräsident Ralph Jöhl, 
Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; 
Gerichtsschreiberin Lea LocherGeschäftsnr.EL 
2014/9ParteienErbengemeinschaft A.___ sel.:1.      B.___,2.      C.___,3.      
D.___Beschwerdeführer,alle vertreten durch 
C.___,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, 
Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,GegenstandRückforderung von 
Ergänzungsleistungen zur AHV undvon KrankheitskostenSachverhalt

A.       

A.a      A.___ sel., geboren 191_, gestorben im Mai 201_, bezog seit dem 1. Juni 2009 

zu ihrer AHV-Rente eine Ergänzungsleistung (EL-act. 12, 167 und 187-1). Mit 

Verfügung vom 28. Dezember 2009 (EL-act. 164) wurde ihre jährliche EL per 1. Januar 

2010 auf Fr. 334.-- pro Monat festgesetzt. In der Anspruchsberechnung wurde u.a. ein 

Mietzins von Fr. 11'280.-- berücksichtigt (siehe EL-act. 176-1 und 186-4). Hierbei 

handelte es sich um die Entschädigung für ein Mietrecht für das von der Versicherten 

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bewohnte Haus in E.___, das der Versicherten im Rahmen der Eigentumsübertragung 

infolge Erbteilung nach dem Tod des Ehemannes eingeräumt worden war.

A.b     Am 17. März 2010 reichte die AHV-Zweigstelle Abrechnungen für eine private 

Haushaltshilfe für das Jahr 2009 ein (EL-act. 163). Am 29. März 2010 teilte die EL-

Durchführungsstelle dem bevollmächtigte Sohn der Versicherten, C.___ (nachfolgend: 

Vertreter, EL-act. 178), mit, dass die Kosten für eine private Haushaltshilfe nur vergütet 

werden könnten, wenn die Notwendigkeit der Hilfe und Betreuung im Haushalt 

ausgewiesen sei. Die EL-Durchführungsstelle forderte den Vertreter auf, die zwei 

beigelegten Formulare ausgefüllt einzureichen. Der Vertreter kam dieser Aufforderung 

am 15. April 2010 nach (EL-act. 151-1). Im ersten Formular vom 31. März 2010 (EL-act. 

151-2) hatten er und die Versicherte angegeben, dass letztere wegen Altersschwäche 

(9_-jährig) und Demenz keine Haushaltsarbeiten mehr vornehmen könne und deshalb 

auf eine private Haushaltshilfe angewiesen sei. Die Haushaltsarbeiten würden von F.___ 

erledigt. Dr. med. G.___, FMH Allgemeine Medizin, hatte im zweiten Formular vom 9. 

April 2010 berichtet (EL-act. 151-4), dass die Versicherte aufgrund der deutlich 

eingeschränkten Mobilität und Kraft sowie aufgrund einer zeitweise leichten 

Desorientiertheit den Haushalt nicht mehr besorgen könne. Sie benötige für alle 

Haushaltsarbeiten Hilfe durch Dritte. Am 16. April 2010 (EL-act. 150) forderte die EL-

Durchführungsstelle den Vertreter auf, eine detaillierte Monatsabrechnung für die 

private Haushaltshilfe einzureichen.

A.c      Mit Verfügung vom 22. April 2010 (EL-act. 148) ordnete die EL-

Durchführungsstelle an, dass die Kosten der privaten Haushaltshilfe erst ab 

Einreichung des entsprechenden Gesuches, d.h. ab März 2010, vergütet würden. 

Gegen diese Verfügung liess die Versicherte Einsprache erheben (EL-act. 146). Am 10. 

Juni 2010 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Vertreter mit (EL-act. 143), dass 

Krankheits- und Behinderungskosten grundsätzlich 15 Monate rückwirkend vergütet 

werden könnten. Sie bat den Vertreter um diverse Auskünfte bezüglich des 

Anstellungsverhältnisses. Am 10. Juni 2010 informierte der Vertreter die EL-

Durchführungsstelle darüber (EL-act. 142), dass die Haushaltshilfe seit Mai 2007 

angestellt sei. Belege über die Anstellung seien keine vorhanden. Gleichzeitig reichte er 

die Abrechnungen für die private Haushaltshilfe für die Monate Februar bis Mai 2010 

ein. Den Belegen war zu entnehmen, dass die Haushaltshilfe ab März 2010 von H.___, 

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der Enkelin der Versicherten, übernommen worden war. Am 5. Juli 2010 (EL-act. 134) 

sprach die EL-Durchführungsstelle der Versicherten für das Jahr 2009 Fr. 4'800.-- für 

die Hilfe im Haushalt zu. Am selben Tag verfügte sie die Vergütung von Fr. 3'500.-- für 

die Hilfe im Haushalt für die Zeit von Januar bis Mai 2010 (EL-act. 134). Am 19. Juli 

2010 (EL-act. 130) teilte sie dem Vertreter mit, sie gehe davon aus, dass die Einsprache 

aufgrund der Verfügung vom 5. Juli 2010 als gegenstandslos betrachtet werden könne.

A.d     Am 10. Dezember 2010 verfügte die EL-Durchführungsstelle neben anderen 

Krankheits- und Behinderungskosten die Vergütung von Fr. 1'300.-- (Fr. 675.-- und 

Fr. 625.--) zur Deckung der Kosten der privaten Haushaltshilfe für den Juni und Juli 

2010 (EL-act. 125). Für die Zeit ab August 2010 vergütete sie keine Kosten für die 

private Haushaltshilfe mehr, da das gesetzliche Maximum von Fr. 4'800.-- jährlich 

erreicht war. Am 29. Dezember 2010 erhöhte die EL-Durchführungsstelle die 

monatliche EL per 1. Januar 2011 auf Fr. 356.-- (EL-act. 123). Mit den Verfügungen 

vom 25. Mai 2011 (EL-act. 114), 13. September 2011 (EL-act. 106) und 6. Dezember 

2011 (EL-act. 100) vergütete die EL-Durchführungsstelle u.a. Fr. 4'000.-- (10 x 

Fr. 400.--) zur Deckung der Kosten für die private Haushaltshilfe für den Zeitraum 

Januar bis Oktober 2011. Am 28. Dezember 2011 wurde die monatliche EL ab dem 1. 

Januar 2012 auf Fr. 369.-- erhöht (EL-act. 99). Mit Verfügung vom 9. Februar 2012 (EL-

act. 94) wurden die Kosten für die private Haushaltshilfe für die Monate November und 

Dezember 2011 in der Höhe von Fr. 800.-- (2 x Fr. 400.--) vergütet. Die 

Kostenübernahme für die private Haushaltshilfe für die Monate Januar bis März 2012 

von Fr. 1'200.-- (3 x Fr. 400.--) wurde am 21. Mai 2012 verfügt (EL-act. 88).

A.e      Am 4. Juni 2012 forderte die EL-Durchführungsstelle den Vertreter auf (EL-act. 

87), das Formular zur periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen auszufüllen 

und samt aktuellen Unterlagen der AHV-Zweigstelle einzureichen. Mit Verfügung vom 

12. Juli 2012 (EL-act. 82) vergütete die EL-Durchführungsstelle der Versicherten Fr. 

1'200.-- an die Kosten für die private Haushaltshilfe für die Monate April bis Juni 2012 

(3 x Fr. 400.--). Dem am 8. Juli 2012 ausgefüllten Formular zur periodischen 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen (EL-act. 77) war u.a. zu entnehmen, dass H.___ 

im Haus der Versicherten wohnte. Mit Verfügung vom 19. Oktober 2012 (EL-act. 71) 

vergütete die EL-Durchführungsstelle Fr. 1'200.-- an die Kosten für die private 

Haushaltshilfe für die Monate Juli bis September 2012.

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B.       

B.a      Mit Verfügung vom 3. Dezember 2012 (EL-act. 66) verneinte die EL-

Durchführungsstelle rückwirkend ab 1. Oktober 2010 einen Anspruch der Versicherten 

auf jährliche Ergänzungsleistungen. In den korrigierten Anspruchsberechnungen für die 

Zeit Oktober bis Dezember 2010 und für das Jahr 2011 hatte sie bei den Ausgaben den 

hälftigen Mietzinsanteil der Mitbewohnerin H.___ in der Höhe von Fr. 5'640.-- 

abgezogen (EL-act. 64 f.). In der Anspruchsberechnung ab Januar 2012 (EL-act. 63) 

hatte sie neu neben dem Mietzinsanteil von Fr. 5'640.-- ein Brutto-Vermögen von 

Fr. 82'490.-- (statt bisher Fr. 47'134.--) und Vermögenserträge von Fr. 758.-- (statt 

bisher Fr. 495.--) berücksichtigt. Die Rückforderung der jährlichen EL für die Periode 1. 

Oktober 2010 bis 31. Dezember 2012 belief sich auf insgesamt Fr. 9'702.-- (3 x 

Fr. 334.-- + 12 x Fr. 356.-- + 12 x Fr. 369.--). In der Verfügungsbegründung erklärte die 

EL-Durchführungsstelle, anlässlich der periodischen Überprüfung der EL sei festgestellt 

worden, dass H.___ bereits seit Oktober 2010 bei der Versicherten im Haushalt wohne. 

Da eine Haushaltshilfe nur dann unterstützt werden könne, wenn sie nicht im selben 

Haushalt wohnhaft sei, müssten auch sämtliche ausbezahlten Krankheitskosten 

zurückgefordert werden. Ebenfalls mit Verfügung vom 3. Dezember 2012 (EL-act. 60) 

forderte die EL-Durchführungsstelle einen Betrag von Fr. 7'233.20 für vergütete 

Krankheits- und Behinderungskosten für die Jahre 2011 und 2012 zurück.

B.b     Gegen die Verfügungen vom 3. Dezember 2012 liess die Versicherte am 9. 

Dezember 2012 Einsprache erheben (EL-act. 56). Ihr Vertreter bemängelte die in der 

EL-Berechnung berücksichtigte Höhe der Vermögenswerte und -erträge sowie die 

Anrechnung der Mietzinseinnahme (Anteil Mitbewohnerin H.___). Er erklärte zudem, 

dass die Adressänderung von H.___ aus Nachlässigkeit und nicht aus böswilliger 

Absicht nicht mitgeteilt worden sei.

B.c      Am 11. Dezember 2012 teilte der Vertreter der EL-Durchführungsstelle mit (EL-

act. 59), dass die Versicherte am letzten Montag ins Pflegeheim I.___ eingetreten sei. 

Mit Verfügung vom 29. Januar 2013 (EL-act. 45) wurde der Versicherten wegen des 

Heimeintritts am 10. Dezember 2012 rückwirkend für den Monat Dezember 2012 eine 

EL von Fr. 2'710.-- zugesprochen. Die EL ab 1. Januar 2013 betrug Fr. 2'702.--. Mit 

Verfügung vom 25. März 2013 wurden der Versicherten u.a. noch die Kosten der 

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privaten Haushaltshilfe bis und mit November 2012 im Betrag von Fr. 1'200.-- vergütet 

(EL-act. 32). Am 7. Mai 2013 teilte der Vertreter mit (EL-act. 28), dass die Versicherte 

am selben Tag verstorben sei. Am 13. Mai 2013 informierte die EL-Durchführungsstelle 

den Vertreter darüber (EL-act. 24), dass für die Fortsetzung des Einspracheverfahrens 

die Erklärung sämtlicher Erben erforderlich sei. Die Erklärung sei samt der 

Erbbescheinigung bis 30. August 2013 einzureichen. Am 15. Juli 2013 reichte der 

Vertreter die Erbbescheinigung sowie eine Vollmacht zur Vertretung der 

Erbengemeinschaft im Einspracheverfahren ein (EL-act. 12).

B.d     Am 22. Oktober 2013 teilte der Erbenvertreter der EL-Durchführungsstelle mit 

(EL-act. 7), dass die Einsprache bezüglich der Vermögenswerte und Vermögenserträge 

hinfällig geworden sei, da diese Positionen in den neuen Berechnungsblättern 

abgeändert worden seien. Am 14. November 2013 erklärte der Vertreter gegenüber der 

EL-Durchführungsstelle (EL-act. 5), dass H.___ ab dem 1. März 2010 ihr Arbeitspensum 

um ca. 30 - 35 % reduziert habe und damit eine markante Einkommenseinbusse habe 

hinnehmen müssen. Man habe ihr daher ersatzweise eine Pauschalentschädigung von 

monatlich Fr. 1'200.-- netto bezahlt.

B.e      Mit Einspracheentscheid vom 4. März 2014 (EL-act. 4) reduzierte die EL-Durch­

führungsstelle die Rückforderung der jährlichen EL von Fr. 9'702.-- auf Fr. 9'333.--. Im 

Übrigen wies sie die Einsprache ab, soweit darauf einzutreten sei. Zur Begründung 

brachte sie vor, dass gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG i.V.m. Art. 9 Abs. 2 VKB 

ausgewiesene Kosten für die notwendige Hilfe und Begleitung im Haushalt bis 

höchstens Fr. 4'800.-- je Kalenderjahr vergütet würden, wenn die Hilfe von einer 

Person erbracht werde, die nicht im gleichen Haushalt lebe oder nicht über eine 

anerkannte Spitex-Organisation eingesetzt werde. Der Einkommensausfall von H.___ 

könne deshalb nicht über die Krankheitskosten vergütet werden. Zudem sei der 

Mietzins gestützt auf Art. 16c Abs. 1 ELV auf die einzelnen Personen aufzuteilen, wenn 

Wohnungen oder Häuser auch von Personen bewohnt würden, die nicht in der EL-

Berechnung eingeschlossen seien. Daher sei zu Recht nur die Hälfte des Mietzinses als 

Ausgabe berücksichtigt worden. Weiter sei in den Berechnungsblättern vom 20. Januar 

2014 das von der Versicherten an ihren Sohn im Jahr 2008 gewährte Darlehen von 

ursprünglich Fr. 36'000.-- gemäss dessen Aufstellung vom 4. Februar 2013 

berücksichtigt worden. In diesem Umfang sei die Beschwerde gutzuheissen. Für die 

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Periode Oktober 2010 bis Ende 2011 bleibe es bei der Rückforderung von Fr. 5'274.--. 

Von Januar bis Ende November 2012 betrage die Rückforderung neu Fr. 4'059.--. 

Insgesamt resultiere eine Rückforderung von total Fr. 9'333.--. Da die Versicherte im 

Rückforderungszeitraum keinen EL-Anspruch mehr habe, seien zu Recht auch die 

Krankheitskosten zurückgefordert worden, da die jeweiligen Einnahmenüberschüsse 

höher gewesen seien.

C.       

C.a      Gegen diesen Einspracheentscheid liess die Erbengemeinschaft (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 20. März 2014 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Vertreter 

machte zur Begründung sinngemäss geltend, dass auch für die Zeit ab dem Einzug 

von H.___ bei der Versicherten die Kosten für die private Haushaltshilfe bezahlt werden 

müssten. Für das Jahr 2011 bestehe zumindest noch Anspruch auf eine 

Prämienverbilligung. Weiter hätten die ausgewiesenen Krankheitskosten die 

Einnahmenüberschüsse bei weitem übertroffen. Sollten die in den Jahren 2010 und 

2011 geleisteten Zahlungen für die Haushaltshilfe tatsächlich nicht berechtigt gewesen 

sein, müssten diese Kosten beim Vermögen abgezogen werden. Auch für das Jahr 

2012 bestehe ein Anspruch auf eine EL und auf die Bezahlung der Krankheits- und 

Behinderungskosten. Am 24. März 2014 reichte der Vertreter einen Nachtrag zur 

Beschwerde ein (act. G 2). Er erklärte, dass der ortsübliche Mietzins für das von der 

Versicherten bewohnte Objekt weit über Fr. 12'000.-- pro Jahr liege. H.___ könne 

zudem nicht als übliche Mieterin bezeichnet werden, da sie den Wohnungswechsel nur 

zugunsten der Versicherten vorgenommen habe. Es käme zu einer doppelten 

Benachteiligung, wenn durch den Einzug der Betreuerin in die Wohnung der 

Verstorbenen einerseits kein Anspruch auf Haushaltshilfe mehr bestanden hätte und 

andererseits eine Mietzinsaufteilung hätte erfolgen müssen.

C.b     Die Beschwerdegegnerin beantragte am 2. April 2014 die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen im Einspracheentscheid 

(act. G 4).

C.c      Am 17. April 2014 reichte der Vertreter die Vertretungsvollmacht der Erben für 

das Beschwerdeverfahren ein (act. G 6).

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Erwägungen:

1.        

Die Erbengemeinschaft hat gegen den Einspracheentscheid vom 4. März 2014 

Beschwerde erhoben, da sie mit der Rückforderung der jährlichen EL von Fr. 9'333.-- 

für den Zeitraum 1. Oktober 2010 bis 30. November 2012 und der Rückforderung von 

für denselben Zeitraum vergüteten Krankheits- und Behinderungskosten in der Höhe 

von Fr. 7'233.20 nicht einverstanden ist. Dem Einspracheentscheid liegen zwei 

Verfügungen vom 3. Dezember 2012 zugrunde, nämlich einerseits die Verfügung 

betreffend die Rückforderung der jährlichen EL und andererseits die Verfügung 

betreffend die Rückforderung der Krankheits- und Behinderungskosten. Im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren sind daher die Verhältnisse bis zum Erlass dieser 

Verfügungen, d.h. bis und mit dem 3. Dezember 2012, zu überprüfen (siehe Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. März 2015, EL 2013/51 E. 1; 

zur gegenteiligen Praxis des Bundesgerichts, wonach die Sachverhaltsentwicklung bis 

zur Eröffnung des Einspracheentscheides zu berücksichtigen ist, siehe BGE 131 V 407 

E. 2.1.2.1). Die Verfügungen vom 14. und 20. Dezember 2012 (EL-act. 53 und 58) sowie 

die Verfügung vom 25. März 2013 (EL-act. 32), mit denen Krankheits- und 

Behinderungskosten für den Zeitraum April bis Oktober 2012 vergütet worden sind, 

sind daher nicht Gegenstand des Einspracheverfahrens gewesen und folglich in 

formelle Rechtskraft erwachsen. Die entsprechenden Vergütungen bzw. die 

Rückforderung dieser Vergütungen können deshalb nicht Gegenstand des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden.

2.        

2.1      Die jährliche Ergänzungsleistung ist bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit 

dauernden Verminderung der vom Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG, SR 831.30) anerkannten 

Ausgaben oder Erhöhung der anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens 

herabzusetzen oder aufzuheben (Art. 25 Abs. 1 lit. c der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen und Invalidenversicherung, ELV, SR 

831.301; siehe auch Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Unrechtmässig bezogene Leistungen 

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sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Rückerstattungspflichtig sind u.a. 

der Bezüger oder die Bezügerin der unrechtmässig gewährten Leistungen und seine 

oder ihre Erben (Art. 2 Abs. 1 lit. a der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, ATSV, SR 830.11). Wer Leistungen in gutem Glauben 

empfangen hat, muss sie nicht zurück-erstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 

25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Darüber, ob die Rückerstattung unrechtmässig gewährter 

Leistungen ganz oder teilweise erlassen wird, wird erst nach Rechtskraft der 

Rückforderungsverfügung und nur auf schriftliches Gesuch hin entschieden (Art. 3 f. 

ATSV).

2.2      Die Versicherte bzw. ihr Vertreter haben der Beschwerdegegnerin erst anlässlich 

der periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen im Juni 2012 mitgeteilt, dass 

die Enkelin am 1. Oktober 2010 bei der Versicherten eingezogen war. Diese 

Veränderung in den persönlichen Verhältnissen der verstorbenen Versicherten hat 

Einfluss auf die EL-Berechnung gehabt. Daher liegt mit Bezug auf die jährliche 

Ergänzungsleistung ab 1. Oktober 2010 ein Revisionsgrund vor. Da die Vergütung der 

Krankheits- und Behinderungskosten davon abhängt, ob eine Person Anspruch auf 

eine jährliche Ergänzungsleistung hat bzw. falls nicht, wie hoch ihr 

Einnahmenüberschuss ist, ist auch für die ab 1. Oktober 2010 vergüteten Krankheits- 

und Behinderungskosten ein Revisionsgrund gegeben. Zu überprüfen bleibt, ob die 

Beschwerdegegnerin die Höhe der Rückforderung richtig beziffert hat.

3.        

3.1      Als Erstes ist zu prüfen, ob die Versicherte für die Zeit vom 1. Oktober bis 30. 

November 2012 einen Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung gehabt hat.

3.2      Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die 

anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 

Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen werden nach den in Art. 

10 und 11 ELG sowie Art. 11 bis 18 ELV festgelegten Bestimmungen ermittelt. Der 

Vertreter der Erbengemeinschaft hat geltend gemacht, dass der Mietzins ab 1. Oktober 

2010 nicht hälftig zwischen der Versicherten und der Enkelin aufgeteilt werden dürfe, 

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da die Enkelin nur bei der Versicherten eingezogen sei, um diese besser betreuen zu 

können.

3.2.1  Als Ausgaben anzurechnen sind nach Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG unter anderem der 

Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten; der 

jährliche Höchstbetrag für alleinstehende Personen beträgt Fr. 13'200.-- (Ziff. 1). 

Werden Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt, die nicht in 

die EL-Berechnung eingeschlossen sind, ist der Mietzins auf die einzelnen Personen 

aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Personen, welche nicht in die EL-Berechnung 

eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung 

ausser Betracht gelassen (Art. 16c Abs. 1 ELV). Die Aufteilung hat grundsätzlich zu 

gleichen Teilen zu erfolgen (Art. 16c Abs. 2 ELV). Gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung können im Einzelfall Umstände vorliegen, die eine Abweichung des in 

Art. 16c Abs. 2 ELV statuierten Grundsatzes gebieten. So kann das gemeinsame 

Wohnen auf einer rechtlichen oder moralischen Pflicht beruhen und daher zu einer 

anderen und ‒ ausnahmsweise ‒ auch zu einem Absehen von einer Mietzinsaufteilung 

Anlass geben (BGE 130 V 263 E. 5.3 mit Hinweisen), etwa wenn eine Person den 

grössten Teil der Wohnung belegt oder wenn eine versicherte Person vom 

Mitbewohner keinen Mietzinsanteil beansprucht, weil dieser ihn betreut (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. Juli 2001, P 56/00 E. 2 mit Verweis auf 

Urteil BGE 105 V 271 und ZAK 1974 S. 556 E. 2).

3.2.2  Nachfolgend ist durch Auslegung zu ermitteln, ob der Normsinn von Art. 16c 

Abs. 2 ELV im vorliegenden Fall den Verzicht auf eine hälftige Aufteilung des Mietzinses 

erlaubt. Gemäss dem Wortlaut von Art. 16c Abs. 2 ELV hat die Aufteilung des 

Mietzinses nur grundsätzlich, d.h. im Normalfall, zu gleichen Teilen zu erfolgen. Art. 16c 

Abs. 2 ELV lässt dem Rechtsanwender somit die Möglichkeit offen, Ausnahmen von 

diesem Grundsatz zu machen. Solche Ausnahmen müssen jedoch "systemkonform" 

sein, d.h. sie müssen mit dem inneren System des Rechtsgebietes wie auch dem der 

Gesamtrechtsordnung vereinbar sein (Ernst A. Kramer, Juristische Methodenlehre, 3. 

Auflage, Bern 2010, S. 100 f.). Zudem dürfen die Ausnahmen nicht dem Sinn und 

Zweck der Norm widersprechen. Der Mietzins einer Wohnung gehört zu den 

anerkannten Ausgaben (Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG). Die Anrechnung des Mietzinses 

bezweckt, den existenziellen Wohnbedarf einer EL-beziehenden Person zu decken. 

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Nicht Sinn und Zweck der Kostenübernahme des Mietzinses kann es demgegenüber 

sein, die Wohnkosten von nicht anspruchsberechtigten Personen, die nicht in der EL-

Berechnung eingeschlossen sind, zu übernehmen. Gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung kann im Einzelfall von einer Mietzinsaufteilung u.a. dann abgesehen 

werden, wenn eine EL-beziehende Person vom Mitbewohner keinen Mietzinsanteil 

verlangt, weil dieser ihn betreut. Das Bundesgericht rechtfertigt das Absehen von einer 

Mietzinsaufteilung in diesem Fall also damit, dass der Mitbewohner 

Betreuungsleistungen für die EL-beziehende Person erbringt. Mit dem Absehen von der 

Mietzinsaufteilung sollen dem Mitbewohner demnach ‒ indirekt ‒ die für die EL-

beziehende Person erbrachten Betreuungsleistungen vergütet werden. Sinn und Zweck 

der Übernahme der Mietzinskosten ist jedoch die Deckung des existenziellen 

Wohnbedürfnisses und nicht die Vergütung von Betreuungsleistungen, die allenfalls 

durch Mitbewohner erbracht werden. Die Frage, ob die jährliche Ergänzungsleistung 

die Kosten für die Betreuung durch Mitbewohner decken soll, ist durch den 

Gesetzgeber und nicht durch den Rechtsanwender zu entscheiden. Deshalb liegt es in 

der alleinigen Kompetenz des (Bundes-)Gesetzgebers, eine Vergütung von 

Betreuungsleistungen durch Mitbewohner vorzusehen. Dasselbe gilt auch für die 

Kosten für eine private Haushaltshilfe. Der Gesetzgeber hat in Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG 

denn auch explizit statuiert, dass die Kantone die Kosten für Hilfe, Pflege und 

Betreuung zu Hause vergüten müssen. Gestützt auf diese Delegationsnorm hat der 

Kanton St. Gallen die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten in der 

Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den 

Ergänzungsleistungen (VKB, sGS 351.53) abschliessend geregelt. Hinzu kommt, dass 

durch die indirekte Abgeltung der Betreuungsleistungen über die Nichtanrechnung 

eines Mietzinsanteils ein Teil der Kosten für die Betreuungsleistungen systemwidrig auf 

den Bund überwälzt würden. Diese Kostenüberwälzung muss insbesondere auch mit 

Blick auf die am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Neugestaltung des Finanzausgleichs 

und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), welche u.a. eine 

Entflechtung der Aufgaben und deren Finanzierung zum Gegenstand gehabt hat, als 

nicht zulässig qualifiziert werden. Das Bundesgerichtsurteil BGE 105 V 271, in welchem 

einer versicherten Person kein Mietzinsanteil des sie betreuenden Mitbewohners bei 

den Ausgaben angerechnet worden ist, ist im Jahr 1979 und somit lange vor 

Inkrafttreten der NFA gefällt worden. Da Art. 14 Abs. 1 ELG explizit vorsieht, dass die 

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Kantone allein die Krankheits- und Behinderungskosten zu tragen haben, würde eine 

indirekte Vergütung dieser Kosten über den Mietzins daher auch gegen diese 

Gesetzesbestimmung verstossen. Demzufolge ist die indirekte Vergütung der Kosten 

für Betreuungsleistungen von Mitbewohnern über die Ausgabeposition Mietzins nicht 

mit dem Sinn und Zweck der Übernahme der Kosten für den Mietzins nach Art. 10 Abs. 

1 lit. b ELG und mit Art. 14 Abs. 1 ELG vereinbar und damit gesetzeswidrig. Dasselbe 

gilt für die Kosten für die private Haushaltshilfe: Sie dürfen nicht indirekt über den 

Mietzins vergütet werden, indem auf die Anrechnung eines Mietzinsanteils eines 

hilfeleistenden Mitbewohners verzichtet wird. Zusammenfassend ist deshalb 

festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin ab 1. Oktober 2010 bei den Ausgaben zu 

Recht die Hälfte des Mietzinses der Wohnung/des Hauses abgezogen hat.

3.3      Der Erbenvertreter hat weiter argumentiert, dass, sollten die Kosten für die 

Haushaltshilfe ab 1. Oktober 2010 nicht mehr vergütet werden, diese Kosten vom 

Vermögen abzuziehen seien. Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG wird bei 

Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens als Einnahmen 

angerechnet, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37'500.-- übersteigt. Der 

Vertreter der Erbengemeinschaft hat sinngemäss verlangt, dass die Kosten für die 

Haushaltshilfe in der EL-Berechnung als Schulden zu berücksichtigen seien. Bei der 

Vergütung der Kosten für die Haushaltshilfe handelt es sich jedoch nicht um Schulden, 

sondern um erwartete Vermögenszuflüsse, die ausgeblieben sind. Da davon 

ausgegangen werden muss, dass die Enkelin der verstorbenen Versicherten für ihre 

Leistungen bereits entschädigt worden ist, können die ‒ nachträglich 

zurückgeforderten ‒ vergüteten Kosten für die Haushaltshilfe nicht vom Vermögen 

abgezogen werden.

3.4      Für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2010 und für das Jahr 2011 hat 

die Beschwerdegegnerin einzig die Position Miete verändert, indem sie vom Mietzins 

der Wohnung/des Hauses richtigerweise die Hälfte abgezogen hat. Die jährlichen 

Einnahmenüberschüsse haben somit, wie von der Beschwerdegegnerin errechnet, 

Fr. 2'870.-- (Oktober bis Dezember 2010) resp. Fr. 1'506.-- (Jahr 2011) betragen. Die 

Versicherte hat in der Zeit vom 1. Oktober 2010 bis 31. Dezember 2011 somit keinen 

EL-Anspruch gehabt. Für die Zeit ab 1. Januar 2012 hat die Beschwerdegegnerin den 

Mietzins, das Vermögen und die Vermögenserträge angepasst. Gemäss Art. 23 Abs. 1 

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ELV ist für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung in der Regel das am 1. 

Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen zeitlich massgebend. Bei versicherten 

Personen, deren Vermögen im Sinne des ELG aufgrund einer Steuerveranlagung 

ermittelt werden kann, sind die kantonalen Durchführungsstellen befugt, als 

Berechnungsperiode die der letzten Steuerveranlagung zugrunde liegende 

Berechnungsperiode zu wählen, falls inzwischen keine Änderung der wirtschaftlichen 

Verhältnisse der versicherten Person eingetreten ist (Art. 23 Abs. 2 ELV). Gemäss der 

Veranlagungsberechnung der Kantons- und Gemeindesteuer (EL-act. 80-1) hat das 

Vermögen der Versicherten Ende Jahr 2011 Fr. 47'490.-- betragen. Dieses hat sich 

gemäss der Steuererklärung (EL-act. 80-3) aus den folgenden Beträgen 

zusammengesetzt: Darlehen an Sohn (Fr. 18'000.--, EL-act. 43-15), Guthaben 

Privatkonto Bank K.___ (Fr. 13'747.50, EL-act. 43-11), Sparkonto J.___ AG (Fr. 

11'213.05, EL-act. 43-12), Namenaktien J.___ AG (Fr. 3'330.--, Kursdatum 31.12.2012, 

EL-act. 43-5) und Anteilschein Bank K.___ (Fr. 200.--). Bis auf letzteren Anteilschein 

liegen für alle Positionen Belege im Recht. Die Versicherte hat gegenüber den 

Steuerbehörden zudem noch ein Barvermögen von Fr. 1'000.-- deklariert. Es ist daher 

davon auszugehen, dass das Vermögen der Versicherten am 31. Dezember 2011 Fr. 

47'490.-- und damit mehr betragen hat, als in der ursprünglichen EL-Berechnung 

berücksichtigt worden ist (Fr. 47'134.--, EL-act. 97-1). Die Beschwerdegegnerin hat in 

der neuen Berechnung als Sparguthaben Fr. 28'490.-- berücksichtigt (Fr. 13'747.50 + 

Fr. 11'213.05 + Fr. 3'330.-- + Fr. 200.--). Das Barvermögen von Fr. 1'000.-- hat sie 

nicht angerechnet. Dafür hat sie das Darlehen an den Sohn fälschlicherweise zweimal, 

einmal mit Fr. 18'000.-- und einmal mit Fr. 36'000.--, in die Berechnung 

hineingenommen. Das Bruttovermögen hat daher nicht wie von der 

Beschwerdegegnerin errechnet Fr. 82'490.--, sondern nur Fr. 47'490.-- betragen. Nach 

Abzug des Freibetrags lag das anrechenbare Vermögen somit bei Fr. 9'990.-- (Fr. 

47'490.-- - Fr. 37'500.--). Der anrechenbare Vermögensverzehr betrug ab 1. Januar 

2012 also Fr. 999.-- (Fr. 9'990.-- / 10).

3.5      Gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV sind für die Berechnung der jährlichen Ergänzungs­

leistung in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten an­

rechenbaren Einnahmen massgebend. Bei Versicherten, deren anrechenbaren Ein­

nahmen aufgrund einer Steuerveranlagung ermittelt werden kann, sind die kantonalen 

Durchführungsstellen befugt, als Berechnungsperiode die der letzten 

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Steuerveranlagung zugrunde liegende Berechnungsperiode zu wählen, falls inzwischen 

keine Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten Person eingetreten 

ist (Art. 23 Abs. 2 ELV). Gemäss der Veranlagungsberechnung der Kantons- und 

Gemeindesteuer haben sich die Vermögenserträge im Jahr 2011 auf Fr. 759.-- (EL-act. 

80-1) belaufen. Darin sind die Darlehenszinsen bereits berücksichtigt. Die 

Beschwerdegegnerin hat diese jedoch noch einmal unter "Einnahmen diverse" 

berücksichtigt und deshalb bei den Einnahmen einen zu hohen Vermögensertrag von 

Fr. 1'928.-- (Fr. 1'170.-- + Fr. 758.--) angerechnet. In der alten Anspruchsberechnung 

sind Vermögenserträge von insgesamt Fr. 1'665.-- (Fr. 495.-- + Fr. 1'170.--) 

berücksichtigt worden. Da die in der alten Anspruchsberechnung berücksichtigten 

Vermögenserträge von Fr. 1'665.-- die tatsächlichen Vermögenserträge von Fr. 759.-- 

übersteigen, ist gestützt auf Art. 25 Abs. 1 lit. c und Abs. 2 lit. b ELV auf den alten 

Betrag von Fr. 1'665.-- abzustellen. Die Ausgaben haben sich somit ab 1. Januar 2012 

auf Fr. 29'118.-- belaufen (Prämienpauschale Krankenversicherung Fr. 4'428.--, 

Mietzins Fr. 5'640.--, Lebensbedarf Fr. 19'050.--) und die Einnahmen auf Fr. 30'024.-- 

(Vermögensverzehr Fr. 999.--, Renten Fr. 27'840.--, Vermögenserträge Fr. 495.--, Zins 

aus übrigem Vermögen Fr. 1'170.--). Der jährliche Einnahmenüberschuss ab 1. Januar 

2012 hat folglich Fr. 1'386.-- betragen. Der Versicherten ist rückwirkend für die Zeit ab 

1. Februar 2012 eine leichte Hilflosenentschädigung von Fr. 232.-- monatlich 

zugesprochen worden (EL-act. 20). Gemäss Art. 11 Abs. 3 lit. d werden 

Hilflosenentschädigungen jedoch nicht als Einnahmen angerechnet. Der jährliche 

Einnahmenüberschuss hat sich somit auch ab 1. Februar 2012 auf Fr. 1'386.-- 

belaufen. Die Versicherte hat also ab 1. Januar 2012 weiterhin keinen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen gehabt.

3.6      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin im gesamten 

Zeitraum 1. Oktober 2010 bis 30. November 2012 keinen Anspruch auf eine 

Ergänzungsleistung gehabt hat. Die Beschwerdegegnerin hat die zu Unrecht 

ausgerichteten Ergänzungsleistungen für diesen Zeitraum daher richtigerweise 

zurückgefordert. Auch den Betrag hat sie mit Fr. 9'333.-- richtig bemessen (2010: 3 x 

Fr. 334.--; 2011: 12 x Fr. 356.--; 2012: 11 x Fr. 369.--).

4.        

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

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4.1      Zu klären bleibt, ob die Versicherte ab dem 1. Oktober 2010 weiterhin einen 

Anspruch auf Vergütung der Kosten für eine private Haushaltshilfe gehabt hat.

4.2      Gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG vergüten die Kantone den Bezügerinnen und 

Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung ausgewiesene, im laufenden Jahr 

entstandene Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in 

Tagesstrukturen. Personen, die aufgrund eines Einnahmenüberschusses keinen 

Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung haben, haben Anspruch auf die 

Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten, die den Einnahmenüberschuss 

übersteigen (Abs. 6). Der kantonale Gesetzgeber hat die Regelung der Einzelheiten 

bezüglich des Anspruchs auf Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten der 

Regierung übertragen (Art. 4  Abs. 5 des Ergänzungsleistungsgesetzes des Kantons 

St. Gallen, ELG/SG, sGS 351.5). Diese hat in Art. 9 Abs. 2 VKB statuiert, dass 

ausgewiesene Kosten für die notwendige Hilfe und Begleitung im Haushalt bis 

höchstens Fr. 4'800.-- je Kalenderjahr vergütet werden, wenn die Hilfe von einer 

Person erbracht wird, die nicht im gleichen Haushalt lebt oder nicht über eine 

anerkannte Spitexorganisation eingesetzt wird. Je Stunde werden höchstens Fr. 25.-- 

vergütet.

4.3      Der Wortlaut von Art. 9 Abs. 2 VKB ist eindeutig: Die Kosten der Haushaltshilfe 

werden nur vergütet, wenn die hilfeleistende Person nicht im gleichen Haushalt lebt. 

Begründet werden kann diese Regelung nur dadurch, dass eine im gleichen Haushalt 

lebende Person die Haushaltarbeiten ohnehin erledigen muss, da es sich gleichzeitig 

auch um ihren eigenen Haushalt handelt. Allerdings verursacht eine hilfs- und 

betreuungsbedürftige Person stets einen Zusatzaufwand. Weshalb die Verordnung 

keine Vergütung dieses Zusatzaufwandes vorsieht, ist nicht nachvollziehbar (vgl. Ralph 

Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., S. 1878 f. N 342). 

Aufgrund des klaren Wortlauts von Art. 9 Abs. 2 VKB bleibt jedoch nichts anderes 

übrig, als darauf abzustellen. Die Enkelin der Versicherten, die die private 

Haushaltshilfe geleistet hat, hat ab dem 1. Oktober 2010 im Haushalt der Versicherten 

gewohnt. Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch auf Vergütung der Kosten für die 

private Haushaltshilfe ab diesem Zeitpunkt daher zu Recht verneint.

bis

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4.4      Im Zeitraum Oktober bis Dezember 2010 hat die Beschwerdegegnerin keine 

Kosten für die private Haushaltshilfe vergütet. Im Jahr 2011 hat sich die Vergütung auf 

Fr. 4'800.-- belaufen (EL-act. 94, 100, 106, 114). Für die Zeit von Januar bis September 

2012 hat die Beschwerdegegnerin für die Leistungen der Enkelin (bis zum Erlass der 

einspracheweise angefochtenen Verfügungen) insgesamt Fr. 3'600.-- bezahlt (EL-

act. 71, 82 und 88). Die Rückforderung betreffend die zu Unrecht vergüteten Kosten für 

die private Haushaltshilfe beläuft sich daher auf Fr. 8'400.-- (Fr. 4'800.-- + Fr. 3'600.--). 

Die Beschwerdegegnerin hat demgegenüber nur Fr. 3'200.-- (8 x Fr. 400.--) der zu 

Unrecht vergüteten Kosten zurückgefordert. Dies lässt sich damit erklären, dass sie 

lediglich die Kosten für die private Haushaltshilfe zurückgefordert hat, die den 

Einnahmenüberschuss des betreffenden Monats überstiegen haben (siehe Verfügung 

vom 3. Dezember 2012, EL-act. 60). Dies wäre richtig gewesen, wenn die Versicherte 

ab 1. Oktober 2010 die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 2 VKB erfüllt hätte. Da dies 

nicht der Fall gewesen ist, ist auch Art. 14 Abs. 6 ELG nicht anwendbar gewesen. Das 

heisst, die ab 1. Oktober 2010 vergüteten Kosten für die Haushaltshilfe hätten ohne 

Rücksicht auf die Vermögensverhältnisse der Versicherten zurückgefordert werden 

müssen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Summe der zu Unrecht 

vergüteten Kosten für eine private Haushaltshilfe nicht wie von der 

Beschwerdegegnerin errechnet Fr. 3'200.--, sondern Fr. 8'400.-- beträgt.

5.       

5.1      Schliesslich bleibt noch zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin der Versicherten 

ab dem 1. Oktober 2010 ‒ neben den Kosten für die private Haushaltshilfe ‒ weitere 

Krankheits- oder Behinderungskosten zu Unrecht vergütet hat. Gestützt auf Art. 14 

Abs. 6 ELG ist nachfolgend anhand der jeweiligen monatlichen Einnahmenüberschüsse 

zu prüfen, ob ein Vergütungsanspruch bestanden hat oder nicht.

5.2      Von Oktober bis Dezember 2010 hat der monatliche Einnahmenüberschuss 

Fr. 239.-- (Fr. 2'870.-- / 12) betragen. In dieser Zeit sind der Versicherten nur im 

Oktober 2010 Krankheitskosten vergütet worden, nämlich Fr. 102.30 (EL-act. 117 f.). 

Da dieser Betrag unter dem Einnahmenüberschuss gelegen hat, hat die Versicherte 

keinen Anspruch auf die Vergütung dieses Betrages gehabt.

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5.3      Für das Jahr 2011 hat der monatliche Einnahmenüberschuss Fr. 125.50 (Fr. 

1'506.-- / 12) betragen. Im März, April und September sind keine Krankheitskosten 

angefallen. Im Mai (Fr. 35.25), Juni (Fr. 20.55), November (Fr. 30.--) und Dezember (Fr. 

26.10) haben die Krankheitskosten den Einnahmenüberschuss nicht überschritten, 

weshalb diese Beträge zu Unrecht vergütet worden sind (siehe EL-act. 93 und 108). Im 

Januar (Fr. 1'108.--), Februar (Fr. 607.65), Juli (Fr. 1'033.--), August (Fr. 193.65) und 

Oktober (Fr. 1'086.05) haben die Krankheitskosten jeweils den Einnahmenüberschuss 

überschritten, weshalb für diese Monate ein Betrag in der Höhe des 

Einnahmenüberschusses, d.h. 5 x Fr. 125.50, zu Unrecht ausbezahlt worden ist. Die 

zuviel bezahlten Krankheitskosten für das Jahr 2011 belaufen sich folglich auf Fr. 

739.40 (Fr. 35.25 + Fr. 20.55 + Fr. 30.-- + Fr. 26.10 + 5 x Fr. 125.50).

5.4      Ab Januar 2012 hat der monatliche Einnahmenüberschuss Fr. 115.50 betragen 

(Fr. 1'386.-- / 12). Für die Monate Januar, März, Mai, Oktober und November 2012 sind 

(bis zum Erlass der einspracheweise angefochtenen Verfügungen) keine Krankheits­

kosten in Rechnung gestellt worden. Die vergüteten Krankheitskosten haben in den 

Monaten Februar (Fr. 5.05, EL-act. 88) und Juli (Fr. 2.90, EL-act. 74) unter dem 

Einnahmenüberschuss gelegen, weshalb sie zu Unrecht vergütet worden sind. In den 

Monaten April (Fr. 378.45, EL-act. 74 und 88), Juni (Fr. 1'831.65, EL-act. 74 und 83), 

August (Fr. 1'170.90, EL-act. 73) und September (Fr. 553.55, EL-act. 69) haben die 

vergüteten Krankheitskosten den Einnahmenüberschuss überstiegen, weshalb für 

diese Monate lediglich ein Betrag in der Höhe des Einnahmenüberschusses 

zurückzufordern ist (4 x Fr. 115.50). Im Jahr 2012 (bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügungen) sind somit Krankheitskosten im der Höhe von Fr. 469.95 zu viel vergütet 

worden (Fr. 5.05 + Fr 2.90 + 4 x Fr. 115.50). Demzufolge hat die Beschwerdegegnerin 

im Zeitraum 1. Oktober 2010 bis 30. November 2012 Krankheitskosten in der Höhe von 

Fr. 1'311.65 (Fr. 102.30 + Fr. 739.40 + Fr. 469.95) zuviel bezahlt.

5.5      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Versicherten im Zeitraum 1. 

Oktober 2010 bis 30. November 2012 zu Unrecht jährliche Ergänzungsleistungen in der 

Höhe von Fr. 9'333.-- vergütet worden sind. Die zu Unrecht vergüteten Krankheits- und 

Behinderungskosten für denselben Zeitraum belaufen sich auf Fr. 9'711.65 (Kosten für 

die private Haushaltshilfe von Fr. 8'400.-- + Krankheitskosten von Fr. 1'311.65).

6.        

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Die Beschwerdegegnerin hat lediglich Krankheits- und Behinderungskosten im Umfang 

von Fr. 7'233.20 und damit zu wenig zurückgefordert. Es stellt sich deshalb die Frage, 

ob derjenige Teil der Rückforderung der Krankheitskosten, der Fr. 7'233.20 übersteigt, 

überhaupt noch zurückgefordert werden kann, denn gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG 

erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 

von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Dabei handelt es sich um 

Verwirkungsfristen (BGE 139 V 1 E. 3.1). Für den Beginn der relativen einjährigen 

Verwirkungsfrist massgebend ist nach der Rechtsprechung jener Tag, an dem die 

Verwaltung bei gebotener und zumutbarer Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen 

müssen (Urteile des Bundesgerichts vom 29. August 2014, 9C_907/2013 und 

9C_37/2014 E. 4.2). Die Versicherte hat erstmals im Formular zur Überprüfung der 

Ergänzungsleistungen angegeben, dass ihre Enkelin bei ihr wohnt. Die 

Beschwerdegegnerin hat somit frühestens am Tag des Eingangs des Formulars, d.h. 

am 12. Juni 2012, Kenntnis vom Rückforderungsanspruch erhalten (EL-act. 77). Zu 

diesem Zeitpunkt hat sie auch die Höhe der Rückforderung beziffern können, da ihr 

hierzu alle Informationen vorgelegen haben. Die Rückforderungsverfügungen sind am 

3. Dezember 2012 und damit vor Ablauf der relativen Verwirkungsfrist ergangen. 

Allerdings ist der zurückgeforderte Betrag von Fr. 7'233.20 zu tief beziffert gewesen. 

Der Grund dafür liegt darin, dass die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung der 

Rückforderung versehentlich davon ausgegangen ist, dass die Versicherte ‒ nach 

Abzug des Einnahmenüberschusses ‒ ab 1. Oktober 2010 einen Anspruch auf 

Vergütung der Kosten für eine private Haushaltshilfe gehabt hat. Es handelt sich hierbei 

um einen Fehler, den die Beschwerdegegnerin hätte erkennen müssen, nachdem sie 

Kenntnis von den geänderten Wohnverhältnissen und damit vom 

Rückforderungstatbestand erhalten hatte. Der Fr. 7'233.20 übersteigende Betrag der 

zu viel vergüteten Krankheits- und Behinderungskosten ist daher inzwischen verwirkt 

und kann nicht mehr zurückgefordert werden. Die von der Beschwerdegegnerin 

festgesetzte Rückforderung betreffend Krankheitskosten kann also vom Gericht nicht 

auf Fr. 9'711.65 erhöht werden. Eine vorgängige Androhung einer reformatio in peius 

hat sich deshalb erübrigt (Art. 61 lit. d ATSG). Die Rückforderung betreffend die 

jährlichen Ergänzungsleistungen beläuft sich somit auf Fr. 9'333.-- und jene betreffend 

die zu Unrecht vergüteten Krankheitskosten auf Fr. 7'233.20.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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7.        

7.1      Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2      Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2015
	Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Art. 25 Abs. 1 lit. c und Abs. 2 lit. b und c ELV. Rückforderung unrechtmässig vergüteter Ergänzungsleistungen und Krankheits- und Behinderungskosten. Der Revisionsgrund liegt im (verspätet gemeldeten) Einzug der Enkelin bei der Versicherten. Die Kosten für eine private Haushaltshilfe werden nur vergütet, wenn die hilfeleistende Person nicht im gleichen Haushalt lebt (Art. 9 Abs. 2 VKB). Mietzinsaufteilung gemäss Art. 16c ELV, auch wenn die Enkelin nur zu Betreuungszwecken (u.a. Hilfe im Haushalt) bei der Versicherten eingezogen ist. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. August 2015, EL 2014/9.)Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_698/2015.Entscheid vom 25. August 2015BesetzungVizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea LocherGeschäftsnr.EL 2014/9ParteienErbengemeinschaft A.___ sel.:1.      B.___,2.      C.___,3.      D.___Beschwerdeführer,alle vertreten durch C.___,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,GegenstandRückforderung von Ergänzungsleistungen zur AHV undvon KrankheitskostenSachverhalt

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