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**Case Identifier:** 2ab6c132-19f5-5c83-a753-378631e2cf97
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.12.2011 UV 2011/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2011-17_2011-12-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2011/17

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 01.04.2020

Entscheiddatum: 13.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2011
Art. 16 und 26 Abs. 2 ATSG. Art. 18 und 24 UVG. Prüfung des Anspruchs auf 
Rente und Integritätsentschädigung sowie der Frage der Verzugszinspflicht 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. 
Dezember 2011, UV 2011/17).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 13. Dezember 2011

in Sachen

A.___,  

Beschwerdeführer,

gegen

Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG, Postfach, 8085 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Versicherungsleistungen

Sachverhalt:

A.     

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A.a   A.___ (nachfolgend: Versicherter) war bei der B.___, mit einem 

Beschäftigungsgrad von 50% tätig und dadurch bei der Zürich Versicherungs-

Gesellschaft (nachfolgend: Zürich) unfallversichert, als er am 21. Juni 1998 auf einer 

Bergtour wegen Steinschlags in die Tiefe stürzte und sich eine HWK7-Fraktur mit 

Abriss der Deckplatte C7, Rissquetschwunden am Schädel und an den Ellbogen sowie 

multiple Prellungen zuzog. Die Erstbehandlung fand im Spital Oberengadin statt (UV-

act. Z1, ZM1). Die Zürich anerkannte ihre Leistungspflicht und übernahm 

Heilungskosten sowie Taggeldleistungen aufgrund einer vollen Arbeitsunfähigkeit. Im 

Nachgang zu einem stationären Reha-Aufenthalt vom 29. Juli bis 20. August 1998 in 

der Klinik C.___ (UV-act. ZM7) wurde dem Versicherten ab 21. Dezember 1998 wieder 

eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert (UV-act. ZM9).

A.b   Am 27. November 2008 teilte der Versicherte der Zürich mit, dass er mit 

regelmässigem Kräftigungstraining die wiederkehrenden Schmerzen im Rücken habe 

konstant halten können, er nun jedoch wegen der Rückenprobleme den Arzt habe 

aufsuchen müssen (UV-act. Z32). Mit Verfügung vom 20. April 2009 eröffnete die 

Zürich dem Versicherten nach Durchführung von Abklärungen (UV-act. ZM12), dass 

mangels rechtsgenüglicher Kausalität für die erneuten Behandlungen der LWS ab 20. 

November 2008 keine Leistungen erbracht werden könnten (UV-act. Z40). Nachdem 

der Versicherte gegen diese Verfügung Einsprache erhoben hatte (UV-act. Z48), 

veranlasste die Zürich eine Begutachtung bei Prof. Dr. D.___, Wirbelsäulenchirurgie 

(UV-act. Z70, Z73f, ZM15). Am 2. November 2010 unterbereitete sie das 

entsprechende Gutachten dem Versicherten zur Stellungnahme mit dem Hinweis auf 

die vorgesehene Erledigung der Einsprache (UV-act. Z83). Hierzu äusserte sich der 

Versicherte am 26. November 2010 (UV-act. Z84). Der Krankenversicherer hatte die 

vorsorglich erhobene Einsprache wieder zurückgezogen (UV-act. Z52, Z58). Mit 

Einspracheentscheid vom 3. Februar 2011 hiess die Zürich die Einsprache 

dahingehend teilweise gut, als die Leistungseinstellung in Bezug auf die unfallkausalen 

Beschwerden per 30. März 2010 erfolgte und dem Versicherten eine 

Integritätsentschädigung von Fr. 19'440.-- zugesprochen wurde. Im Übrigen wies sie 

die Einsprache ab (UV-act. Z91).

B.       

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B.a   Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte am 3. März 2011 

Beschwerde mit den Anträgen, der Entscheid sei aufzuheben, die Auszahlung der 

Integritätsentschädigung einschliesslich Verzinsung seit 1999 sei ohne Bedingungen 

vorzunehmen und es sei die Leistungspflicht für Massnahmen, die zum Erhalt der 

Arbeitsfähigkeit beitragen würden, trotz erreichtem Endzustand anzuerkennen, soweit 

die Massnahmen mit unfallkausalen Beschwerden zusammenhängen würden. Zur 

Begründung legte er dar, der Unfall habe ökonomische Folgen gehabt. Bei 

Wiederaufnahme des vollen Arbeitspensums am 21. Dezember 1998 sei eine 80%ige 

körperliche Wiederherstellung attestiert worden. Daran habe sich seither nichts 

geändert. Er könne nicht nachvollziehen, wieso diese Tatsache negiert werde. In diesen 

Zusammenhang werde die Beurteilung von Prof. D.___ willkürlich in Frage gestellt. 

Andernorts (S. 3 des angefochtenen Entscheids) werde ihr jedoch volle Beweiskraft 

zugesprochen. Die letzten operationsbezogenen Behandlungen hätten im Jahr 2000 

stattgefunden. Die Auszahlung der Integritätsentschädigung hätte bereits Ende 1999 

erfolgen sollen. Folglich sei auch eine Verzinsung angebracht. Die Auszahlung von der 

Rechtskraft des Einspracheentscheids abhängig zu machen, empfinde er als 

Druckversuch. Er sei von der Beschwerdegegnerin nicht informiert und nicht angehört 

worden. Seine Forderungen hätten sich im Lauf der Zeit verändert, da er durch Ärzte 

oder Juristen und durch eigene Recherchen auf seine Rechte aufmerksam geworden 

sei. Er verstehe nicht, wieso die Sache vor Gericht gezogen werden müsse, ohne dass 

zuvor der Versuch einer Schlichtung unternommen werde (act. G 1.2). Er habe 

unterdessen eingesehen, dass es wohl schwierig wäre, die ökonomischen Folgen des 

Unfalls zu beweisen, um eine Berentung zu erwirken. Deshalb verzichte er darauf, 

gegen diesen Entscheid aufzubegehren.

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 3. Mai 2011 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Zur Begründung verwies sie 

auf die Darlegungen im angefochtenen Einspracheentscheid und führte unter anderem 

aus, der Beschwerdeführer verschweige, am 17. Februar 2011 telefonisch darauf 

hingewiesen worden zu sein, dass er den Einspracheentscheid im Punkt 

Integritätsentschädigung schriftlich akzeptieren könne, was deren Auszahlung innert 

zwei bis drei Tagen bewirken würde. Von diesem Angebot habe er keinen Gebrauch 

gemacht (UV-act. Z93). Nachdem er nun schriftlich die Höhe der 

Integritätsentschädigung akzeptiere, sei diese dem Beschwerdeführer umgehend 

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überwiesen worden. Die vom Beschwerdeführer anbegehrte Verzinsung ab 1999 sei 

mit Blick auf die im Gutachten von Prof. D.___ bestätigte Erreichung des Endzustands 

abzulehnen. Hinsichtlich des Antrags, die Beschwerdegegnerin habe trotz erreichtem 

Endzustand für unfallbedingte Heilbehandlung aufzukommen, stelle sich die Frage, ob 

überhaupt darauf eingetreten werden könne, da dieses Rechtsbegehren unbegründet 

sei. Der Antrag sei, soweit überhaupt darauf eingetreten werde, als unbegründet 

abzuweisen. Der Vorwurf des Beschwerdeführers, er sei seitens der 

Beschwerdegegnerin nie informiert und nie angehört worden, sei haltlos; diesbezüglich 

werde auf die Akten verwiesen.

B.c   Mit Replik vom 19. Mai 2011 (act. G 7) und Duplik vom 1. Juni 2011 (act. G 9) 

bestätigten die Parteien ihre Anträge und Ausführungen.

Erwägungen:

1.      

1.1    Streitig ist, ob die Einstellung der im Nachgang zur Rückfallmeldung vom 

November 2008 wieder ausgerichteten Leistungen (Heilungskosten) auf den 30. März 

2010 zu Recht erfolgte oder nicht und ob der Beschwerdeführer als Folge des Unfalls 

vom 21. Juni 1998 Anspruch auf Rentenleistungen hat. Zu klären ist dabei vorab die 

Frage der Unfallkausalität der bestehenden gesundheitlichen Beschwerden. Wenn der 

Unfallversicherer den natürlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und einer 

Gesundheitsschädigung einmal anerkannt hat und entsprechende Leistungen erbringt, 

so trägt er die Beweislast für den Wegfall der Kausalität (RKUV 2000 Nr. U 363 S. 45, 

1994 Nr. U 206 S. 328 E. 3b). Dies gilt jedoch nur für Verletzungen und Beschwerden, 

welche bei der ursprünglichen Anspruchsbeurteilung zur Diskussion standen (Urteil des 

Bundesgerichts [bis 31. Dezember 2006: Eidgenössisches Versicherungsgericht, EVG] 

vom 15. März 2006, U 6/06, E. 2.2). Der Unfallversicherer hat nicht den Beweis für 

unfallfremde Ursachen zu erbringen, sondern nur darzutun, dass die unfallbedingten 

Ursachen des Gesundheitsschadens ihre kausale Bedeutung verloren haben (Urteil des 

EVG vom 27. Februar 2004, U 29/03). Im Rahmen der Prüfung des Dahinfallens der 

Leistungspflicht des Unfallversicherers genügt es für die Bejahung des fortbestehenden 

natürlichen Kausalzusammenhangs, wenn der Unfall für die fragliche gesundheitliche 

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Störung immer noch eine Teilursache darstellt. Gemäss Art. 36 Abs. 1 UVG werden die 

Pflegeleistungen und Kostenvergütungen sowie die Taggelder und 

Hilflosenentschädigungen nicht gekürzt, wenn die Gesundheitsschädigung nur 

teilweise Folge eines Unfalls ist. Diese Bestimmung beinhaltet eine Durchbrechung des 

Kausalitätsprinzips für Fälle, in denen ein Gesundheitsschaden durch das 

Zusammenwirken konkurrierender, teils unfallbedingter, teils unfallfremder Ursachen 

bewirkt worden ist (Urteil des EVG vom 18. Februar 2003, U 287/02, E. 4.4).

1.2    Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist nach der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben worden ist, in 

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einZ.___chtet und ob die Schlussfolgerungen der 

medizinischen Fachperson begründet und nachvollziehbar sind (BGE 125 V 352 E. 3a 

mit Hinweis; RKUV 2000, 214). Erachtet das Sozialversicherungsgericht die 

rechtserheblichen tatsächlichen Entscheidgrundlagen bei pflichtgemässer 

Beweiswürdigung als schlüssig, darf es den Prozess ohne Weiterungen - insbesondere 

ohne Anordnung eines Gerichtsgutachtens - abschliessen. In solchen Fällen sind an die 

Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe 

Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, sind 

ergänzende Abklärungen vorzunehmen (RKUV 1997, 281 E. 1a).

2.        

2.1    Von Seiten des Universitätsspitals E.___, Klinik für Unfallchirurgie, wurde am 

24. August 1998 eine einwandfrei verheilte Wirbelfusion, reizlos liegende Implantate 

und eine unveränderte Neurologie im Bereich C7 bescheinigt (UV-act. ZM8). Der 

Beschwerdeführer war ab 21. Dezember 1998 wieder uneingeschränkt arbeitsfähig 

(UV-act. ZM9, Z27, Z31). Im Nachgang zur Rückfall-Meldung vom November 2008 (UV-

act. Z32) legte der Beschwerdeführer am 7. April 2009 dar, am 6. November 1998 

(Besprechung mit dem Schaden-Inspektor) hätten störende Nacken- und 

Schulterschmerzen bestanden; dies sei auch aktuell noch der Fall. Auch die 

Sensibilitätsstörungen an den Fingern der linken Hand hätten sich nicht verbessert. 

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Seit der Reha in C.___ (1998) besuche er mindestens einmal pro Woche das Fitness-

Studio, wo er ein Muskeltraining durchführe, welches ihm helfe, mit erträglichen 

Schmerzen durch den Arbeitsalltag zu kommen. Ein weiteres neurologisches Problem 

stelle seine Blase (Inkontinenz) dar (UV-act. Z37). Der beratende Arzt der 

Beschwerdegegnerin PD Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates, hatte am 5. März 2009 zu Protokoll 

gegeben, dass die Wirbelsäulenstatik angesichts des sehr schönen Endresultats bei 

Status nach HWK7-Fraktur und operativer Versorgung unwesentlich durch den Unfall 

und seine Folgen beeinträchtigt sei. Ein natürlicher Kausalzusammenhang mit den 

aktuell bestehenden LWS-Beschwerden erscheine aus wirbelsäulenorthopädischer 

Sicht wenig wahrscheinlich (UV-act. ZM12). Dr. med. Y.___, Allgemeine Medizin und 

Sportmedizin, berichtete am 17. Juni 2009, seit dem Unfall sei der Beschwerdeführer 

nie beschwerdefrei gewesen, jedoch deswegen nie zum Arzt gegangen. Es liege eine 

posttraumatische Situation vor. Es sei eine Besserung eingetreten. Jedoch sei ein 

bleibender Nachteil bei Schmerzen in der oberen und mittleren Wirbelsäule zu erwarten 

(UV-act. ZM14).

2.2    Prof. D.___ vermerkte im Gutachten vom 8. Oktober 2010 zuhanden der 

Beschwerdegegnerin die Diagnosen eines Zustands nach Spondylodese C6/C7, eines 

Zustands nach Avulsionsverletzung im Bereich PIP II und IV rechts, eines chronischen 

Cervikocephal-/Cervikobrachialsyndroms links, eines chronischen Lumbalsyndroms 

und von bilateralen Coxarthrosen. Er kam zum Schluss, die cervikale, cerviko-cephale 

und cerviko- brachiale Schmerzproblematik links und auch eine gewisse 

Beeinträchtigung im Bereich der rechten Hand stünden mit grosser Wahrscheinlichkeit 

im Zusammenhang mit dem Unfallereignis. Die Dranginkontinenz sei schwierig 

einzuordnen; eine offensichtliche neurologische Schädigung des Rückenmarks könne 

bildgebend nicht nachgewiesen werden. Die durchgeführte neurologische 

Mitbeurteilung im Universitätsspital E.___ liege nicht vor. Diesbezüglich sei ein 

möglicher Zusammenhang mit dem Unfall gegeben. Die Probleme des Kreuzes, die 

2008 mit konsekutiver Einschränkung der Sitzdauer manifest geworden seien, schienen 

nicht im Zusammenhang mit dem Unfall zu stehen. Degenerative Erkrankungen der 

LWS seien häufig und es sei wahrscheinlich, dass diese Pathologie hier 

vordergründiges Problem sei. Die deutliche Pathologie im Bereich der Hüften sei 

ebenfalls ganz klar nicht traumatisch, sondern degenerativ bedingt. Dass der 

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Beschwerdeführer gemäss Unfallschein die volle Arbeitsfähigkeit ab 21. Dezember 

1998 wieder erreicht habe, sei unter Berücksichtigung der Unfallsituation sicher 

korrekt. Aktuell könne er unter zusätzlichem Effort mit Anlauftraining und 

arbeitsplatzergonomischen Massnahmen seine Arbeitstätigkeit durchführen. So 

gesehen bestünden keine nicht mehr durchführbaren Verrichtungen. Trotz der 

Restbeschwerden könne er ein 100%iges Pensum erledigen. Er müsse aber mehr Zeit 

investieren, da er intermittierend Pausen machen und z.B. die eingeschränkte 

Sensibilität mit einer zusätzlichen visuellen Kontrolle kompensieren müsse. Theoretisch 

sei als Folge des Unfallereignisses eine ca. 10%ige Beeinträchtigung zu postulieren. 

Als Folge der HWS-Verletzung bestehe eine Einschränkung der körperlichen Integrität 

von ca. 20% (Schmerzproblematik 10%, neurologische Symptomatik 10%; UV-act. 

ZM15). Der Beschwerdeführer teilte am 26. Mai 2009 mit, er sei zwischen 2000 und 

2008 nie bei einem Arzt gewesen. Er habe in dieser Zeit mit den Beschwerden und 

Einschränkungen leben können. Seit Mai 2009 sei er aufgrund von Schmerzen im 

Schulter-Nackenbereich und Kopfschmerzen bei Dr. Y.___ in Behandlung (UV-act. 

Z56).

3.      

3.1    Prof. D.___ legte einlässlich und nachvollziehbar dar, dass die beim Beschwerde­

führer bestehende cervikale, cerviko-cephale und cerviko-brachiale 

Schmerzproblematik links sowie die Beeinträchtigung im Bereich der rechten Hand 

überwiegend wahrscheinlich als natürlich-kausale Folge des Unfalls vom 21. Juni 1998 

zu sehen seien, dass dies jedoch mit Bezug auf die Dranginkontinenz, die Probleme 

des Kreuzes (degenerative Erkrankung der LWS) sowie die Pathologie im Bereich der 

Hüften nicht der Fall bzw. lediglich ein möglicher Unfallzusammenhang gegeben sei 

(UV-act. ZM15). Zweifel an dieser begründeten Beurteilung werden vom 

Beschwerdeführer von der Inkontinenz abgesehen weder geltend gemacht noch 

ergeben sich solche aus den Akten. Insbesondere liegen namentlich auch hinsichtlich 

der Inkontinenz keine abweichenden ärztlichen Einschätzungen vor. Ein Anlass für 

weitere medizinische Abklärungen im Zusammenhang mit der Frage der 

Unfallkausalität ist dementsprechend nicht ersichtlich. 

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3.2    Der Versicherte hat Anspruch auf eine zweckmässige Behandlung der 

Unfallfolgen. Diesen gesetzlichen Anspruch auf Heilbehandlung hat er so lange, als von 

der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung eine namhafte Verbesserung des 

Gesundheitszustands erwartet werden kann (Art. 10 in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 

UVG; BGE 116 V 44 E. 2c). Dabei genügt es nicht, dass eine Therapie lediglich eine 

unbedeutende Besserung erhoffen lässt oder dass für eine namhafte Besserung nur 

eine weit entfernte Möglichkeit besteht (A. Maurer, Unfallversicherungsrecht, 2. A. Bern 

1989, 274). Von einer namhaften Besserung des Gesundheitszustands, wie sie der 

Anspruch auf Heilbehandlung voraussetzt, kann auch dann nicht gesprochen werden, 

wenn eine therapeutische Massnahme mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nur die 

sich aus einem stationären Gesundheitsschaden ergebenden Beschwerden für eine 

begrenzte Zeit zu lindern vermag (RKUV 2005, 388). Für die Bejahung eines 

medizinischen Endzustands wird keine vollständige Schmerzfreiheit vorausgesetzt (vgl. 

Rumo-Jungo, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 3. A., S. 145).

3.3    Nach Lage der Akten führte der Beschwerdeführer seit 1999 zur 

Schmerzlinderung Behandlungsmassnahmen (insbesondere Muskeltraining) durch, und 

es bestanden auch während der ganzen Zeit gewisse Beschwerden, ohne dass bis zur 

Rückfallmeldung ein Arztbesuch erfolgt wäre (UV-act. ZM14, Z37, Z56). Prof. D.___ 

legte im Zusammenhang mit der Frage der weiteren (unfallbedingten) 

Behandlungsbedürftigkeit dar, bezüglich der Nacken- und Armschmerzproblematik 

seien Physiotherapie und aktives Training weiterhin angezeigt. Dabei stehe nicht mehr 

eine restitutio ad integrum im Vordergrund, sondern die Stabilisierung des jetzigen 

Zustands. Grundsätzlich sei hier ein Endzustand erreicht (UV-act. ZM15). Der 

Gutachter verneinte somit eine namhafte Verbesserung des Zustands durch weitere 

Behandlung, was auch vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt wird (vgl. UV-act. 

Z84). Bei dieser Aktenlage ging die Beschwerdegegnerin auf den 30. März 2010 

(Datum der Untersuchung durch Prof. D.___) zu Recht von einem Fallabschluss im Sinn 

von Art. 19 Abs. 1 UVG aus (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 23. April 2008, 

8C_402/2007, E. 5.1.2.2) und prüfte dementsprechend den Rentenanspruch. Die 

Frage, ob ein Rentenanspruch besteht, bzw. das Vorliegen einer hierfür 

vorausgesetzten Einschränkung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit, ist nachstehend zu 

prüfen. Der Beschwerdeführer macht in diesem Verfahren zum einen wirtschaftliche 

Folgen des Unfalls geltend (act. G 1 S. 1 mit Bestätigung in act. G 7 S. 1; vgl. auch act. 

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G 1.2); zum anderen verzichtet er jedoch mit Hinweis auf Beweisprobleme offenbar auf 

die Anfechtung des Rentenabweisungsentscheids (vgl. act. G 1 S. 2 unten und act. G 7 

S. 2 unten). Würde auf das letztgenannte abgestellt, wäre auf die Beschwerde 

hinsichtlich der Rentenabweisung nicht einzutreten. Mit Blick auf die in diesem 

Verfahren geltende Offizialmaxime und den nicht ganz klaren Standpunkt des 

Beschwerdeführers erscheint es gerechtfertigt, auf die Frage des Rentenanspruchs 

einzutreten und materiell Stellung dazu zu nehmen.

4.        

4.1    Die Begutachtung durch Prof. D.___ ergab, dass der Beschwerdeführer aktuell 

unter zusätzlichem Effort mit Anlauftraining und arbeitsplatzergonomischen 

Massnahmen seine Arbeitstätigkeit durchführen könne. So gesehen bestünden keine 

nicht mehr durchführbaren Verrichtungen. Trotz der Restbeschwerden könne er ein 

100%iges Pensum erledigen. Er müsse aber mehr Zeit investieren, da er intermittierend 

Pausen machen und z.B. die eingeschränkte Sensibilität mit einer zusätzlichen 

visuellen Kontrolle kompensieren müsse. Theoretisch sei als Folge des 

Unfallereignisses eine ca. 10%ige Beeinträchtigung zu postulieren. In seiner körperlich 

wenig belastenden Tätigkeit könne der Beschwerdeführer eigentlich ein volles 

Arbeitspensum erreichen. Er habe Strategien entwickelt, um die Folgen der 

bestehenden Restsymptome zu kompensieren (UV-act. ZM15). Allein der Umstand, 

dass der Gutachter ein volles Pensum als zumutbar erachtete, bedeutet noch nicht das 

Vorliegen einer vollen Arbeitsfähigkeit. Prof. D.___ bescheinigte denn auch gleichzeitig, 

dass der Beschwerdeführer eine volle Arbeitsleistung nur mit einem zeitlichen 

Mehraufwand von "theoretisch" 10% erreichen könne. Im Ergebnis schätzte er daher 

die Arbeitsleistung und damit auch die Arbeitsfähigkeit (nicht jedoch das zumutbare 

Pensum) in diesem Umfang als vermindert ein. Dies erscheint angesichts der beim 

Beschwerdeführer bestehenden Unfallrestfolgen und den daraus resultierenden 

Bewegungseinschränkungen nachvollziehbar und begründet. Zu prüfen ist 

dementsprechend, inwiefern sich diese "theoretische" Einschränkung auch bei der 

konkreten Berufstätigkeit effektiv einkommensmindernd auswirkt.

4.2    Die Beschwerdegegnerin legte im angefochtenen Entscheid (E. 2a) die 

Grundsätze der Rentenbemessung (Art. 18 Abs. 1 UVG, Art. 16 ATSG) zutreffend dar; 

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darauf ist zu verweisen. Zu ergänzen ist, dass bei (faktisch) Selbständig-Erwerbenden 

die Bestimmung der Erwerbsunfähigkeit durch die Feststellung der leidensbedingten 

Behinderung anhand eines Betätigungsvergleichs in Anlehnung an Art. 27 IVV erfolgt; 

diese Behinderung ist sodann im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung unter 

Berücksichtigung der betrieblichen Situation zu gewichten. Eine Einschränkung im 

funktionellen Leistungsvermögen kann zwar, muss aber nicht notwendigerweise eine 

Erwerbseinbusse in gleichem Umfang zur Folge haben (A. Rumo-Jungo, a.a.O. S.3. A., 

128, mit Hinweisen).

Der Beschwerdeführer war im Unfallzeitpunkt und auch im (für dieses Verfahren 

massgebenden) Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheids vom 3. Februar 

2011 in der B.___ als Gesellschafter (Stammanteilhalter) und Geschäftsführer mit 

Einzelzeichnungsberechtigung tätig (vgl. Handelsregister des Kantons F.___, Internet-

Auszug vom 22. November 2011). Bei diesem Sachverhalt ist er für die Prüfung des IV-

Rentenanspruchs faktisch als selbständig Erwerbender zu qualifizieren (vgl. auch Urteil 

des EVG vom 14. Dezember 2006, I 534/06, E. 2, sowie Urteil des Bundesgerichts vom 

19. Januar 2009, 9C_538/2008, welches den st. gallischen Entscheid vom 15. Mai 

2008, IV 2007/4, bestätigte).

4.3    Nachdem im Anstellungsvertrag mit der B.___ vom Oktober 1998 das monatliche 

Grundgehalt noch auf Fr. 2'500.-- (50%-Pensum) monatlich beziffert und ein Bonus/

Malus entsprechend dem Geschäftsgang vereinbart worden war (UV-act. Z86/3), 

wurde das Grundgehalt mit Anstellungsvertrag vom Januar 2000 auf Fr. 5'600.-- 

(100%-Pensum) festgesetzt und das Bonus/Malus-System beibehalten (UV-act. Z86/4). 

Für 1998 hatte die Steuerbehörde den Beschwerdeführer mit einem Reineinkommen 

von Fr. 57'600.-- veranlagt (UV-act. Z86/22). Im Lohnausweis 1999 wurde ein Lohn von 

Fr. 32'500.-- (UV-act. Z86/5) und in den Lohnausweisen für 2001-2006 ein solcher von 

Fr. 72'800.-- bestätigt (UV-act. Z86/6-11). Für 2007 und 2008 bescheinigte die B.___ 

einen Lohn von Fr. 76'880.-- und für 2009 einen solchen von Fr. 77'600.-- (UV-act. 

86/12-14). Seit 2009 war der Beschwerdeführer zusätzlich als Lehrbeauftragter an der 

Universität G.___ tätig (UV-act. Z86/2).

Im Einspracheverfahren wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass wegen seines 

branchenunüblich tiefen Lohns trotz bestehender Einschränkungen auf eine Lohn- oder 

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Anstellungsgradreduktion verzichtet worden sei (UV-act. Z84/1). Dazu ist vorweg 

festzuhalten, dass der vereinbarten Lohnhöhe in der konkreten Situation, in welcher der 

Beschwerdeführer direkten Einfluss auf die Festlegung des von ihm selbst bezogenen 

Lohns hat, für sich allein keinen Aussagewert für die Frage des Bestehens von 

unfallbedingten Einschränkungen zugemessen werden kann. Immerhin ist festzuhalten, 

dass der bescheinigte Lohn im Nachgang zum Unfall in der Zeit ab 2001 eher 

angestiegen ist. Die Feststellung, dass bei Wiederaufnahme des vollen Arbeitspensums 

am 21. Dezember 1998 eine 80%ige körperliche Wiederherstellung attestiert worden 

sei (act. G 1; vgl. UV-act. ZM5 und ZM12), bedeutet nicht, dass zugleich auch die 

Arbeitsfähigkeit in demselben Ausmass eingeschränkt wäre. Für den vom 

Beschwerdeführer implizit eingenommenen Standpunkt, dass sein Lohn ohne 

Unfallfolgen höher wäre als aktuell, fehlt es an konkreten Anhaltspunkten und Belegen. 

Sodann stellt sich die Frage einer allfälligen Unterdurchschnittlichkeit des vor Eintritt 

des Unfalls bezogenen Lohns (Valideneinkommen; vgl. Art. 16 ATSG) und eines 

entsprechenden Korrekturbedarfs beim Invalideneinkommen (vgl. BGE 135 V 297) 

insofern nicht, als der Beschwerdeführer seine vor dem Unfall ausgeübte Tätigkeit nach 

wie vor ausübt und die Grundlage für die Bemessung der beiden Vergleichseinkommen 

(Art. 16 ATSG) somit dieselbe ist.

Der Beschwerdeführer macht zwar ökonomische Folgen des Unfalls geltend, legt 

jedoch nicht dar, in welcher Art und bei welchen Tätigkeiten er aus seiner Sicht mit 

welcherwirtschaftlichen Auswirkung in seiner GmbH eingeschränkt ist. Sein pauschaler 

Hinweis, die ökonomischen Folgen des Unfalls seien "schwer abschätzbar, aber nicht 

vernachlässigbar" (UV-act. Z84), sowie die Tatsache des Bestehens einer 

unfallbedingten gesundheitlichen Einschränkung, vermögen für sich allein noch nicht zu 

belegen, dass die Einschränkung sich auch wirtschaftlich auswirkt. Diese Auffassung 

vertritt an sich auch der Beschwerdeführer selbst (act. G 1 S. 2 unten).

4.4    Der Beschwerdeführer verlangt eine Berentung im Wesentlichen mit dem 

Hinweis, dass im Fall einer "Nicht-Berentung" nach Erreichen des medizinischen 

Endzustands keine Leistungspflicht für Schmerzlinderung und Stabilisierung des 

erreichten Zustands vorgesehen sei (UV-act. Z84). Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin (act. G 5 S. 4) stellt sich bezüglich dieses Antrags die 

Eintretensfrage nicht, zumal der Beschwerdeführer den Antrag implizit damit 

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begründet, dass unfallbedingte (wenn auch lediglich stabilisierende) Behandlungen aus 

seiner Sicht auch ohne Rentenanspruch weiterhin vom Unfallversicherer zu 

übernehmen seien. In materieller Hinsicht ist dazu festzuhalten, dass nach Eintritt des 

medizinischen Endzustands - unter Vorbehalt der Bestimmungen über Rückfälle und 

Spätfolgen - kein Anspruch auf Heilbehandlung gegenüber dem Unfallversicherer 

besteht, wenn ein Fall ohne Zusprechung einer Invalidenrente abgeschlossen wird. Art. 

21 Abs.1 UVG ist in solchen Fällen nicht anwendbar (BVR 2011, 183, E. 4.3; vgl. auch 

Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2010, 8C_744/2009, E. 8.4). An die Stelle des 

Unfallversicherers tritt in diesem Fall der obligatorische Krankenversicherer (vgl. BGE 

134 V 109 E. 4.2). Einen Rückfall oder eine Spätfolge mit daraus resultierender 

Behandlungsbedürftigkeit könnte der Beschwerdeführer somit - unabhängig vom 

Vorliegen eines Rentenanspruchs - künftig jederzeit geltend machen, soweit und 

solange aufgrund der erneuten Behandlung eine namhafte Besserung des 

Gesundheitszustands im erwähnten Sinn in Aussicht stünde. Jedoch kann ihm, ohne 

Vorliegen der Voraussetzungen für die Zusprechung von Rentenleistungen, nicht einzig 

deshalb eine Rente gewährt werden, um den Anspruch auf Heilbehandlung im Sinn von 

Art. 21 UVG bejahen zu können.

5.        

5.1    Mit Bezug auf die Höhe der Integritätsentschädigung erwuchs der 

Einspracheentscheid vom 3. Februar 2011 unangefochten in Rechtskraft (vgl. act. G 1 

und G 1.2 S. 2). Der Beschwerdeführer macht jedoch geltend, die Auszahlung der 

Integritätsentschädigung hätte bereits Ende 1999 (Behandlungsabschluss) erfolgen 

sollen. Folglich sei auch eine Verzinsung angebracht. Die Auszahlung von der 

Rechtskraft des Einspracheentscheids abhängig zu machen, empfinde er als 

Druckversuch (act. G 1). - Nach der bis zum Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 

geltenden Rechtsprechung waren im Bereich der Sozialversicherung grundsätzlich, 

d.h. sofern nicht ausdrücklich gesetzlich vorgesehen, keine Verzugszinsen geschuldet. 

Nur wenn "besondere Umstände" vorlagen, bejahte das EVG einen Anspruch auf 

Verzugszins. Solche Umstände erachtete das Gericht als gegeben bei widerrechtlichen 

oder trölerischen Machenschaften der Verwaltungsorgane. Die Verzugszinspflicht 

setzte im Übrigen neben der Rechtswidrigkeit auch ein schuldhaftes Verhalten der 

Verwaltung voraus. Dabei lehnte es das Gericht ab, die Verzugszinspflicht generell für 

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bestimmte Gruppen von Fällen (etwa gerichtlich festgestellte Rechtsverzögerungen) zu 

bejahen. Wegleitend dafür war die Überlegung, dass die Auferlegung von 

Verzugszinsen im Sozialversicherungsrecht nur ausnahmsweise und in Einzelfällen 

gerechtfertigt sei, bei denen das Rechtsempfinden in besonderer Weise berührt werde 

(vgl. BGE 131 V 358 Erw. 1.2 mit Hinweisen). Der rechtlich massgebende Sachverhalt, 

von welchem ein allfälliger Anspruch auf Verzugszinsen auf dem am 3. Februar 2011 

zugesprochenen Integritätsentschädigungsanspruch abhängt, hat sich teilweise vor 

und teilweise nach dem Inkrafttreten des ATSG verwirklicht. Für den Zeitraum bis 31. 

Dezember 2002 erfolgt die Prüfung der materiellen Anspruchsvoraussetzungen daher 

nach dem vorangehend dargelegten Grundsätzen. Für die Zeit danach stützt sich die 

Beurteilung hingegen auf die Bestimmung von Art. 26 Abs. 2 ATSG (vgl. BGE 130 V 

334 E. 6).

5.2    Die Integritätsentschädigung wird mit der Invalidenrente festgesetzt oder, falls 

kein Rentenanspruch besteht, bei der Beendigung der ärztlichen Behandlung gewährt 

(Art. 24 Abs. 2 UVG). Im Nachgang zum einstweiligen Behandlungsabschluss Ende 

1998 war aufgrund der damaligen medizinischen Akten ein Anspruch auf 

Integritätsentschädigung bzw. dass Erreichen eines medizinischen Endzustands nicht 

dokumentiert. Die Beschwerdegegnerin vermerkte am 20. Dezember 1999 eine 

Fortdauer der Behandlung und hielt fest, dass die Integritätsentschädigung geprüft 

werden müsse, sobald der Endzustand erreicht sei (vgl. UV-act. ZM7-ZM9, ZM12, 

Z31). Unter diesen Umständen konnte sie den Beschwerdeführer damals auch nicht 

über Integritätsentschädigungsansprüche informieren (vgl. dazu act. G 1 S. 2). Das 

Bestehen eines solchen Anspruchs ergab sich erst aufgrund der ab 2010 

vorgenommenen medizinischen Abklärungen, d.h. nach Vorliegen des Gutachtens von 

Prof. D.___, nachdem der beratende Arzt Dr. Z.___ noch am 5. März 2009 die 

Unfallkausalität und damit offenbar das Bestehen von jeglichen Leistungsansprüchen 

negiert hatte (UV-act. ZM12). Nach der bis 31. Dezember 2002 anwendbar gewesenen 

Rechtsprechung waren die Voraussetzungen für die Zusprechung von Verzugszinsen 

bei dieser Aktenlage offensichtlich nicht erfüllt, zumal keine Anhaltspunkte für 

widerrechtliche oder trölerische (schuldhafte) Machenschaften der 

Beschwerdegegnerin in den Jahren von 1999 bis Ende 2002 ersichtlich sind. Für die 

Folgezeit ab 1. Januar 2003 gilt die Verzugszinspflicht für alle Leistungen, sofern die 

Voraussetzungen gemäss Art. 26 Abs. 2 ATSG erfüllt sind. Diese Norm knüpft für die 

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Bestimmung des Beginns des Verzugszinsanspruchs an den Zeitpunkt der Entstehung 

des Leistungsanspruchs an. Entsprechend der mit Art. 26 Abs. 2 ATSG verfolgten 

Zielsetzung sind Verzugszinsen demnach ab 1. Januar 2003 auf sämtlichen Leistungen 

geschuldet, auf welche am 1. Januar 2003 bereits seit mindestens 24 Monaten ein 

Anspruch besteht (BGE 131 V 358 Erw. 2.2). Vorliegend ergab sich der Anspruch auf 

Integritätsentschädigung wie dargelegt erst mit der Begutachtung durch Prof. D.___ im 

März 2010. Im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheids und im Zeitpunkt 

der Auszahlung der Integritätsentschädigung (3. Mai 2011; vgl. act. G 5 S. 3) war die in 

Art. 24 Abs. 2 ATSG vorgesehene Wartezeit noch nicht abgelaufen, weshalb vorliegend 

auch kein Verzugszins geschuldet ist.

6.        

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung des 

Einspracheentscheids vom 3. Februar 2011 abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.12.2011
	Art. 16 und 26 Abs. 2 ATSG. Art. 18 und 24 UVG. Prüfung des Anspruchs auf Rente und Integritätsentschädigung sowie der Frage der Verzugszinspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Dezember 2011, UV 2011/17).

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