# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27713ae9-1e51-5d92-8560-71f1f92125e5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.10.2015 IV 2013/423
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-423_2015-10-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/423

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 01.10.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 01.10.2015
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Gutachten 
beweiskräftig. Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit verwertbar. 
Kein Rentenanspruch. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 1. Oktober 2015, IV 2013/423).

Entscheid Versicherungsgericht, 01.10.2015

Entscheid vom 1. Oktober 2015

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Geschäftsnr.

IV 2013/423

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Curdin Conrad, Büelstrasse 3, 9030 Abtwil SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 30. Juli 2007 unter Hinweis auf einen Unfall zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-

act. 1). Der Versicherte erlernte von 1965 bis 1968 den Beruf als Bäcker-Konditor, übte 

den Beruf bis 1979 aus, machte später eine Ausbildung als SBB-Kondukteur, kehrte zu 

seinem ursprünglichen Beruf zurück bzw. übte diverse Hilfstätigkeiten aus und machte 

sich nach einer Phase der Arbeitslosigkeit in der Branche des Tennisplatzunterhalts 

selbständig (IV-act. 46-2 und 77-2).

A.b  Gemäss vorläufigem Austrittsbericht der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. 

Gallen (KSSG) vom 23. Juli 2007 hatte sich der Versicherte am 17. Juli 2007 wegen 

einer entgleisten lumboradikulären Schmerz- und Ausfallssymptomatik vom Typ L4-S1 

links auf der zentralen Notfallstation des KSSG vorgestellt. In der radiologischen 

Untersuchung habe ein sequestrierter Bandscheibenvorfall L4/5 links nachgewiesen 

werden können. Nach einer komplikationslosen Operation habe sich der postoperative 

Verlauf problemlos gestaltet. Der Versicherte habe am 23. Juli 2007 beschwerdefrei 

entlassen werden können (IV-act. 6).

A.c  Dr. med. B.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, gab im Bericht vom 10. August 

2007 an, dass dem Versicherten seine bisherige Tätigkeit als Unternehmer für 

Hallentennisplatzreinigung nicht mehr zumutbar sei. In einer leichten Tätigkeit im 

Bürobereich wäre er zu 100% arbeitsfähig (IV-act. 14).

A.d  Im Arztbericht vom 13. September 2007 berichtete Dr. med. C.___, Facharzt für 

Allgemeine Medizin FMH, von einer ausgeprägten Fussheberschwäche links mit 

Quadrizepsschwäche und Sensibilitätsstörung im linken Bein nach der 

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Diskushernienoperation. In der bisherigen Tätigkeit bestehe eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Jede Tätigkeit, bei welcher der Versicherte das linke Bein nicht 

deutlich brauche, sei theoretisch zumutbar (IV-act. 21). Im Verlaufsbericht vom 7. Juli 

2008 hielt Dr. C.___ eine Verbesserung des Gesundheitszustands fest. Unter 

weitgehender Schonung leide der Versicherte an praktisch keinen Beschwerden mehr. 

Er sei jedoch nicht mehr in der Lage weit zu gehen, könne das linke Bein weniger 

belasten respektive habe weniger Halt wegen der persistierenden Parese (IV-act. 38).

A.e  Im Arztbericht vom 11. März bzw. 8. April 2009 diagnostizierten die Ärzte des 

Interdisziplinären Beckenbodenzentrums, KSSG, Schmerzen bei gefüllter Ampulla recti, 

Verbesserung nach Defäkation, differentialdiagnostisch hypersensitives Rektum, 

tubuläre Adenome im Sigma, hyperplastische Polypen im Rektum, leichte 

Sigmadivertikulose sowie Diskushernie L4/5 (IV-act. 59).

A.f   Der Versicherte wurde am 17. und 18. August 2009 in der Medizinischen 

Abklärungsstelle Ostschweiz (MEDAS) polydisziplinär begutachtet. Im MEDAS-

Gutachten vom 23. September 2009 wurden ein chronisches lumbovertebrales 

Syndrom mit spondylogener Komponente und ein residuelles leichtes lumboradikuläres 

sensomotorisches Ausfallsyndrom L5 links, links perianale bis medial gluteale 

Sensibilitätsstörung und neurogene Defäkationsstörung sowie ein dringender Verdacht 

auf Zyklothymie mit der Differentialdiagnose einer hyperthymen Persönlichkeitsstörung 

diagnostiziert. Aus somatischer Sicht bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit für jegliche 

körperlich schweren Berufstätigkeiten und überwiegend mittelschweren körperlichen 

Tätigkeiten, so auch in der zuletzt ausgeführten selbständigen Erwerbstätigkeit. In 

körperlich leichten, wechselbelastenden beruflichen Tätigkeiten ohne längere Arbeiten 

in Wirbelsäulenzwangshaltungen, Heben/ Tragen von Lasten über 15 kg, des weiteren 

ohne Ausführung von Aufgaben mit komplexeren Planungs- und 

Organisationsfunktionen, Aneignung von abstraktem Wissen und Umgang mit 

schwierigen oder unzufriedenen Menschen könne aus gesamtmedizinischer Sicht keine 

Arbeitsunfähigkeit attestiert werden, sofern dem Beschwerdeführer rezidivierende 

Pausen zur Durchführung von Entspannungsübungen/Einnahme von 

Entlastungsstellungen im Rahmen von ca. 1 Stunde, verteilt über den Tag bei 

ganztägigem Arbeitspensum, zugebilligt würden (IV-act. 77).

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A.g  Mit Vorbescheid vom 21. Oktober 2009 stellte die IV-Stelle gestützt auf das 

MEDAS-Gutachten die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 81). Mit 

Einwand vom 7. Dezember 2009 beantragte der Versicherte, der Vorbescheid vom 21. 

Oktober 2009 sei vollumfänglich aufzuheben, es sei der Invaliditätsgrad neu zu 

berechnen und es sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Es sei ein 

betriebswirtschaftliches Gutachten zu erstellen und das Valideneinkommen korrekt zu 

ermitteln (IV-act. 85). Mit Verfügung vom 4. Januar 2010 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 86).

A.h  Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte mit Schreiben vom 3. Februar 2010 

Beschwerde. Die bisherigen Untersuchungen seien lückenhaft, die bereits in Auftrag 

gegebenen weiteren Abklärungen seien zu berücksichtigen und möglicherweise weitere 

Untersuchungen vorzunehmen (IV-act. 90). Mit Verfügung vom 13. April 2010 widerrief 

die IV-Stelle die Verfügung vom 4. Januar 2010. Sobald die notwendigen Abklärungen 

durchgeführt worden seien, werde eine neue Verfügung zugestellt (IV-act. 119). Durch 

diesen Widerruf wurde das laufende Verfahren vor dem Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 2. Juni 2010 abgeschrieben (IV-act. 129).

A.i    Der Versicherte wurde am 21. und 22. Februar sowie am 1. März 2011 erneut in 

der MEDAS polydisziplinär begutachtet. Im MEDAS-Verlaufsgutachten vom 8. Juni 

2011 attestierten die Gutachter unverändert eine dauerhafte volle Arbeitsunfähigkeit in 

der zuletzt ausgeführten selbständigen Tätigkeit. Bei subjektiver Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit der MEDAS-Vorbegutachtung habe klinisch weder aus 

somatischer noch psychiatrischer Sicht eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes objektiviert werden können. Die zwischenzeitlich zusätzlich 

festgestellten Pathologien (Pseudarthrose nach postoperativer Fraktur des Ramus 

articularis inferior von LKW4 links, linksbetonte aneurysmatische Erweiterungen der A. 

iliaca communis ohne Perfusionsstörung der Becken-/Beinstrombahn) würden keine 

höhergradige Arbeitsunfähigkeit in körperlich adaptierten Tätigkeiten begründen (IV-

act. 162).

A.j    Im Sprechstundenbericht der Klinik für Chirurgie, KSSG, vom 1. April 2011 

diagnostizierten die Ärzte ein hypersensitives Rektum mit Defäkationsschmerzen und 

Verdacht auf ODS, Status nach Abtragung von tubulären Adenomen im Sigma (Februar 

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2009), eine leichte Sigmadivertikulose sowie Status nach Discushernienoperation L4/5 

ca. 2007. Die Ärzte des Interdisziplinären Beckenbodenzentrums, KSSG, hielten im 

Bericht vom 27. April 2011 zur diagnostizierten Dyssynergie mit hypersensitivem 

Rektum fest, es müsse davon ausgegangen werden, dass primär die 

Rückenschmerzen im Vordergrund des Geschehens seien. Diese chronischen 

Rückenschmerzen würden wahrscheinlich reaktiv zur Dyssynergie mit dem Gefühl einer 

inkompletten Stuhlentleerung führen. Die Ärzte der Klinik für Neurologie, KSSG, gaben 

im Bericht vom 28. April 2011 an, dass sich beim Fehlen von neurologischen 

Ausfallserscheinungen aktuell keine neurologische Ursache für die berichteten 

Beschwerden des Versicherten zeigen würde. Der klinische Befund spreche am 

ehesten für eine Blockade des Iliosakralgelenks beidseits rechtsbetont, welche die 

punktförmigen lumbalen, beim Sitzen zunehmenden Schmerzen gut erklären würden 

(IV-act. 157 1-7). Mit Schreiben vom 5. September 2011 gab Dr. med. D.___, Innere 

Medizin/Rheumatologie FMH, als MEDAS-Gutachter an, das Sakroiliakalgelenk habe 

sich anlässlich der medizinischen Verlaufsbegutachtung beidseits reizlos präsentiert, es 

hätten sich keine Hinweise für das Vorliegen einer Sakroiliakalgelenks-Dysfunktion 

gefunden. Nach Würdigung der medizinischen Berichte des KSSG würden sich keine 

neuen Gesichtspunkte ergeben, welche zu einer anderen Einschätzung der 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen bzw. der Arbeitsfähigkeit des Versicherten führen 

könnten (IV-act. 178).

A.k  Im Schreiben vom 28. Juli 2011 gab Dr. med. E.___, Facharzt für orthopädische 

Chirurgie, Zentrum F.___, an, dass der Versicherte seit August 2010 wegen lumbalen 

und neu Nackenbeschwerden bei ihm in Behandlung sei. Seit einer Diskushernie 

lumbal (13. Juli 2007) sei der Versicherte gänzlich arbeitsunfähig (IV-act. 170). Die RAD-

Ärztin hielt in der Stellungnahme vom 14. September 2011 diesbezüglich fest, dass 

gemäss dem klinischen und radiologischen Befund von Dr. E.___ kein 

schwerwiegendes Krankheitsbild vorliege, insbesondere seien keine sensomotorischen 

Ausfälle vorhanden. Aus diesen neu beklagten Nackenbeschwerden lasse sich keine 

IV-rechtliche Verschlechterung des Gesundheitszustands mit relevanter Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit ableiten (IV-act. 181). Im Schreiben vom 31. Oktober 2011 an 

den Rechtsvertreter des Versicherten äusserte sich Dr. E.___ zur Diskrepanz bei der 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zwischen dem MEDAS-Gutachten und seiner 

Einschätzung. Die im Gutachten beschriebene Leistungsfähigkeit in einer adaptierten 

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Tätigkeit sei nach seiner Beurteilung weit weg von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit. Es 

sei Aufgabe der Sozialversicherungsanstalt eine Arbeit zu beschreiben, deren 

Anforderungsprofil diesem Leistungsprofil entspreche. Zudem beruhe seine Einstufung 

auch auf Kenntnis von den neu aufgetretenen Beschwerden im Nacken-/

Schulterbereich, welche im Gutachten nicht erwähnt würden. Es würden sich 

röntgenologisch erhebliche Abnutzungsveränderungen an der Halswirbelsäule in den 

Segmenten HWK 5/6 und HWK 6/7 finden. Der Versicherte zeige eine deutlich 

eingeschränkte Kopfbeweglichkeit in allen Ebenen. Er könne keine Tätigkeiten mit 

fixierter Kopfhaltung ausüben, da dadurch seine Nackenschmerzen rasch ansteigen 

würden (IV-act. 195).

A.l    In der ELAR-Notiz vom 20. Dezember 2011 führte die Eingliederungsberaterin eine 

Liste mit Berufen auf, welche der Versicherte gemäss der Spezifikation einer 

adaptierten Tätigkeit noch ausüben könne (IV-act. 197).

A.m Am 11. Januar 2012 führte Dr. E.___ folgende Operation durch: Ventral 

interkorporelle Spondylodese C5/6 und C6/7, Beckenspan von rechts, Morscherplatte. 

Er diagnostizierte eine Zervikobrachialgie, Osteochondrose C5/6, C6/7 (IV-act. 203-3). 

Im Verlaufsbericht vom 5. Juli 2012 gab Dr. E.___ an, dass sich die 

Nackenbeschwerden nach der Halswirbelsäulenoperation eindeutig gebessert hätten. 

Aufgrund der Halswirbelsäulenproblematik sei der Versicherte 4 Stunden (2x 2 

Stunden) pro Tag arbeitsfähig mit einer Gewichtslimite unter 10 kg Heben/Tragen (IV-

act. 216).

A.n  Gemäss Bericht der Neurochirurgie, KSSG, vom 20. Juli 2012 habe sich bis auf die 

HWS-Operation seit der Durchführung des MEDAS-Gutachtens nichts an der Diagnose 

geändert. Auch die vom Versicherten beklagten Blähungen/Defäkationsstörungen seien 

damals schon erwähnt worden (IV-act. 217). In der RAD Stellungnahme vom 1. Oktober 

2012 wurde festgehalten, dass durch die Halswirbelsäulenoperation die Gewichtslimite 

gemäss Dr. E.___ nun unter 10 kg liege, ansonsten seien die Adaptationskriterien 

unverändert bezüglich einer leidensadaptierten Tätigkeit. Eine IV-relevante 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes könne nicht abgeleitet werden (IV-act. 

218).

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A.o   Mit Vorbescheid vom 10. Oktober 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Die umfangreichen Abklärungen hätten 

ergeben, dass der Versicherte in einer adaptierten körperlich leichten Tätigkeit 

weiterhin voll arbeitsfähig sei. Es wurde ein Invaliditätsgrad von 0% ermittelt (IV-act. 

222).

A.p  Mit Einwand vom 14. November 2012 machte der Versicherte geltend, dass er 

aufgrund seiner Persönlichkeit als Arbeitnehmer untragbar sei. Mit den 

gesundheitlichen Einschränkungen sei ihm eine selbständige Tätigkeit nicht möglich, 

weshalb er Anspruch auf eine ganze Rente habe. Gemäss Dr. E.___ sei er maximal zu 

50% arbeitsfähig. Desweiteren gebe es keine Stellen, welche dem Anforderungsprofil 

des Versicherten entsprechen würden (IV-act. 223).

A.q  Mit Schreiben vom 2. April 2013 bringt der Versicherte vor, dass die Defäktions­

störung nie explizit bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung mit einbezogen worden sei (IV-

act. 230). Er legte einen Bericht des Interdisziplinären Beckenbodenzentrums, KSSG, 

vom 26. März 2013 bei, worin festgehalten wurde, dass bei einer schmerzbedingten 

Defäkationsstörung durch die chronischen Lumbalschmerzen die Arbeitsfähigkeit 

erfahrungsgemäss maximal 50% betrage (IV-act. 231). In der Stellungnahme vom 30. 

Mai 2013 hielt RAD-Ärztin Dr. G.___ demgegenüber fest, dass die beklagten 

Defäkationsbeschwerden schon bisher in die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit mit 

einbezogen worden seien (IV-act. 232).

A.r   Mit Verfügung vom 27. Juni 2013 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Ver­

sicherten ab. Dass der Versicherte für einen Arbeitgeber als Arbeitnehmer nicht tragbar 

sein solle, sei nicht ausgewiesen. Die Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit durch die 

behandelnden Ärzte sei bekannt. Demgegenüber gehe sowohl die gutachterliche 

Einschätzung als auch die des RAD von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit aus (IV-act. 234).

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 2. September 2013. Der Beschwerdeführer beantragt unter Kosten- und 

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Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung vom 27. Juni 2013 und die 

Zusprache einer Rente. Eventualiter sei die Angelegenheit zwecks Vornahme weiterer 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin 

habe ihren Entscheid ohne vollständige Kenntnis aller Diagnosen getroffen. Im 

Kantonsspital Münsterlingen sei eine ISG-Dysfunktion festgestellt worden. Diese neue 

Diagnose sei weder von der MEDAS noch von der Beschwerdegegnerin berücksichtigt 

worden. Weiter widerspreche die volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit der 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung verschiedener Spezialärzte. Die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit durch die MEDAS und die Beschwerdegegnerin sei nicht 

nachvollziehbar. Zudem sei der Beschwerdeführer aufgrund seiner sehr ausgeprägten 

hyperthymen und querulatorischen Züge jedem Arbeitgeber und unabhängig von der 

Aufgabe unzumutbar. In somatischer und psychiatrischer Hinsicht seien die 

Möglichkeiten derart eingeschränkt, dass keine Tätigkeiten denkbar seien, die der 

Beschwerdeführer als selbständig Erwerbstätiger noch ausüben könnte. Der 

Beschwerdeführer beantragt eine mündliche Verhandlung (act. G 1).

B.b  Mit der Beschwerde reichte der Beschwerdeführer drei Berichte des 

Kantonsspitals Münsterlingen vom 18. Juli 2013, 21. August 2013 und 23. August 2013 

ein. Eine schlüssige Diagnose zur Erklärung der Entleerungsdysfunktion sowie auch der 

Beckenschmerzen habe es bisher nicht gegeben. Die Ärzte diagnostizierten eine ISG-

Dysfunktion rechts mehr als links und eine ausgeprägte Darmentleerungsstörung seit 

2007. Die Diagnose der ISG-Dysfunktion wurde nach der Durchführung einer ISG-

Infiltration und einer Placebokontrolle bestätigt (act. G 1.3 ff.).

B.c  Mit Beschwerdeantwort vom 15. Oktober 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Die behandelnden Ärzte würden keine neuen Aspekte 

vorbringen, welche die Gutachter oder der RAD nicht gewürdigt hätten, es handle sich 

lediglich um eine andere Einschätzung desselben Sachverhalts. Zudem erfülle das 

MEDAS-Gutachten alle Kriterien der Beweistauglichkeit. Weiter seien für den 

Beschwerdeführer noch diverse Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

durchführbar. Die Beschwerdegegnerin habe diverse Jobs aufgelistet, welche für den 

Beschwerdeführer in Frage kommen würden. Zudem sei es nicht ersichtlich, weshalb 

es dem Beschwerdeführer nicht zumutbar sein sollte, eine Tätigkeit im 

Angestelltenverhältnis anzunehmen (act. G 6).

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B.d  Mit Replik vom 5. Dezember 2013 hält der Beschwerdeführer unverändert am der 

Beschwerde fest (act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung 

einer Duplik (vgl. act. G 10).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Teilnahme an der mündlichen Verhandlung 

vom 1. Oktober 2015 verzichtet (act. G 15). Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hielt anlässlich der mündlichen Verhandlung an den gestellten 

Anträgen fest. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, dass bei den 

MEDAS-Begutachtungen die Defäkationsstörung bagatellisiert und die ISG-

Dysfunktion sowie die Beschwerden der Halswirbelsäule ignoriert worden seien. 

Zudem hätte zur Beurteilung der Defäkationsstörung ein Proktologe beigezogen 

werden sollen. Der Sachverhalt sei somit ungenügend abgeklärt und gewürdigt 

worden. Dr. H.___ habe eine Arbeitsunfähigkeit von 50% und Dr. E.___ von zunächst 

100% und später 50% attestiert. Ein Arbeitsverhältnis verlange die Eingliederung und 

Unterordnung, was aufgrund der Persönlichkeit mit hyperthymen und querulatorischen 

Zügen nicht möglich sei. Er sei dadurch zur Selbstständigkeit gezwungen gewesen. 

Aufgrund der Adaptationskriterien sei eine selbstständige Tätigkeit nicht möglich. Bei 

der persönlichen Anhörung räumte der Beschwerdeführer ein, dass die Operation im 

Kantonsspital Münsterlingen vom 26. September 2013 eine positive Auswirkung 

gehabt habe. Sein Rechtsvertreter reichte auf Anfrage der Vorsitzenden eine Kopie des 

entsprechenden Berichts vom 18. Oktober 2013 „Schmerztherapie“ zu den Akten (act. 

G 16). Der Beschwerdeführer machte geltend, seine Beschwerden im Rücken/Darm 

würden ihm weiterhin grosse Mühe machen. Er sei in den letzten 2 Jahren bei vier 

Neurologen zur Abklärung gewesen, die ihm alle nicht hätten helfen können. Nun habe 

er als letztes einen Termin in I.___. Wenn das auch nichts bringe, müsse er sich mit 

seinem Zustand abfinden. Mit seinen Beschwerden habe er keine Arbeit ausführen 

können. Das RAV habe ihm denn auch keine geeignete Stelle zuhalten können. Er habe 

durchaus versucht, eine Stelle zu erhalten.

Erwägungen

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

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2.    

2.1   Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) und am 1. Januar 

2012 die Bestimmungen der IV-Revision 6a in Kraft getreten. In materiellrechtlicher 

Hinsicht gilt der allgemein übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene 

Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids 

bzw. im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen 

führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit 

Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 27. Juni 2013 ergangen (IV-act. 234), 

wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten 

Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat (IV-Anmeldung im 

Juli 2007; vgl. IV-act. 1). Daher ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2008 auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1) bzw. auf die ab 1. Januar 2012 

geltenden Normen der IV-Revision 6a. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2012 

gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich 

auf die altrechtlichen Bestimmungen verwiesen wird.

2.2   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Die Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

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2.3   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

2.4   Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unter­

lagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Ver­

fügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 

können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2.5   Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, 

solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 

125 V 351 E. 3b/bb).

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3.     

3.1   In medizinischer Sicht stützt sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung vom 27. Juni 2013 hauptsächlich auf das MEDAS-Verlaufsgutachten vom 8. 

Juni 2011, das am 5. September 2011 ergänzt wurde. Der Beschwerdeführer erachtet 

dieses Gutachten jedoch für nicht beweistauglich. Den Gutachtern sei es nicht 

gelungen, die wahre Ursache der massiven Becken- und Defäkationsbeschwerden 

herauszufinden und sie hätten die Diagnose einer ISG-Dysfunktion nicht berücksichtigt 

(act. G 1, S. 6).

3.2   Eine ISG-Dysfunktion wurde erstmals im Bericht vom 18. Juli 2013 des Kantons­

spitals Münsterlingen diagnostiziert und schliesslich im Bericht vom 21. August 2013 

für gesichert erachtet (vgl. act. G 1.1-3 f.). Die in diesem Bericht festgehaltenen 

Symptome und Beschwerden - wie langes Sitzen, Stehen oder längeres Laufen in 

gleicher Position (vgl. IV-act. 162-22 und act. G 1.1-3, S. 2) decken sich im 

Wesentlichen mit den gesundheitlichen Beeinträchtigungen, welche bereits im MEDAS-

Gutachten und im MEDAS-Verlaufsgutachten festgestellt worden sind (vgl. IV-act. 

77-17, 21, 162-22, 34). In der Ergänzung der MEDAS vom 5. September 2011 führte 

der Gutachter zur damals von der Neurologie des KSSG erhobenen Verdachtsdiagnose 

aus, dass bei der Begutachtung keine Hinweise für eine ISG-Dysfunktion vorgelegen 

hätten (vgl. IV-act. 178-2). Es gibt keine Anhaltspunkte, dass die diesbezüglich 

durchgeführten Untersuchungen fehlerhaft gewesen wären, weshalb die 

Beweistauglichkeit des Gutachtens durch die später gestellte Diagnose nicht 

beeinträchtigt wird. Da zwischen einer Diagnose und der Arbeitsfähigkeit keine 

unmittelbare Korrelation besteht (vgl. BGE 140 V 193, E. 3.2 mit Hinweisen) und im 

Gutachten die geltend gemachten Beschwerden berücksichtigt wurden, führt die neue 

Diagnose des Kantonsspitals Münsterlingen nicht zwangsläufig zu einer anderen 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, zumal auch die Ärzte des Kantonsspitals 

Münsterlingen keine abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen 

haben. Im Gegenteil konnte durch die Behandlung im Spital Münsterlingen sogar eine 

deutliche Verbesserung der Schmerzsituation erreicht werden (vgl. Bericht vom 18. 

Oktober 2013, act. G 16). Zwischen Schmerzbehandlung und Arbeitsfähigkeit ist denn 

auch in medizinischer Hinsicht klar zu unterscheiden. So hielten beispielsweise die 

Ärzte der Neurochirurgie, KSSG, mit Bericht vom 16. September 2010 u.a. fest, dass 

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eine weitere Operation der Wirbelsäule (wie eine dorsale Stabilisierung) höchstens der 

Schmerzbehandlung, nicht aber zur Steigerung der Arbeitsfähigkeit führen würde (IV-

act. 142-3). Soweit der Beschwerdeführer immer neue Ärzte bzw. Behandlungswege 

sucht, sind diese Vorkehren nicht ohne weiteres geeignet, die gutachterliche 

Beurteilung in Frage zu stellen (vgl. auch die Einschätzung des MEDAS-Gutachters Dr. 

J.___, IV-act. 162-36).

3.3   Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, dass verschiedene Spezialärzte in Bezug 

auf die Arbeitsfähigkeit der Einschätzung der MEDAS widersprechen würden. Auch die 

von Dr. E.___ diagnostizierten erheblichen zervikalen Beschwerden, welche zu einer 

Arbeitsunfähigkeit von 100% und nach der Operation von 50% geführt habe, sei im 

Verlaufsgutachten nicht erkannt und berücksichtigt worden. Hinzu komme, dass 

gemäss Einschätzung von Dr. H.___ bereits aufgrund der massiven 

Defäkationsprobleme eine Arbeitsunfähigkeit von 50% bestehe. Aufgrund der Akten sei 

eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% ausgewiesen (act. G 1, S. 6 ff.).

3.3.1         Im MEDAS-Verlaufsgutachten wurde unverändert als Hauptdiagnose ein 

chronisches lumbovertebrales bis lumbospondylogenes Syndrom links, residuelles 

geringgradiges lumboradikuläres sensomotorisches Ausfallsyndrom L 5 links, links 

perianale/gluteale Sensibilitätsstörung und neurogene Defäkationsstörung 

diagnostiziert; in psychiatrischer Sicht wurde keine Verdachtsdiagnose einer 

Zyklothymie (F35.0) mehr, sondern eine Persönlichkeitsstörung mit hyperthymen und 

(neu) querulatorischen Anteilen (F60.8) festgehalten. Daraus lasse sich keine 

Arbeitsunfähigkeit ableiten, hingegen dürfte der Beschwerdeführer wegen der 

unflexiblen Reaktionsmuster nicht einsetzbar sein für Tätigkeiten, die eine stärkere 

soziale Anpassung erforderten (IV-act. 162-42). Der Beschwerdeführer wurde in der 

bisherigen selbständigen Erwerbstätigkeit als Tennisplatzwart, in der Tätigkeit als 

Kondukteur sowie in der Tätigkeit als Bäcker/Konditor wie schon im Vorgutachten als 

voll arbeitsunfähig erachtet. Die subjektiv geltend gemachte Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit dem Vorgutachten habe klinisch weder aus somatischer 

noch psychiatrischer Sicht objektiviert werden können. Die in den zwischenzeitlich 

durchgeführten bildgebenden Abklärungen festgestellten zusätzlichen Pathologien 

(Pseudarthrose LKW4 links, linksbetonte aneurysmatische Erweiterungen der Aorta 

iliaca communis ohne Perfusionsstörung der Becken-/Beinstrombahn) würden keine 

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höhergradige Arbeitsunfähigkeit in körperlich adaptierten Tätigkeiten begründen. Eine 

Arbeitsunfähigkeit in körperlich leichten, wechselbelastenden beruflichen Tätigkeiten 

ohne längere Arbeiten in Wirbelsäulenzwangshaltungen, ohne Heben/Tragen von 

Lasten über 15 kg, des Weiteren ohne Ausführung von Aufgaben mit komplexen 

Planungs-/Organisationsfunktionen, Aneignung von abstraktem Wissen oder Umgang 

mit schwierigen oder unzufriedenen Menschen könne aus gesamtmedizinischer Sicht 

nach wie vor nicht begründet werden, sofern dem Beschwerdeführer rezidivierende 

Pausen zur Durchführung von Entspannungsübungen/Einnahme von 

Entlastungsstellungen gewährt würden (ca. 1 Stunde täglich, verteilt über den ganzen 

Tag bei ganztägigem Arbeitspensum; IV-act. 162-23).

3.3.2         Diese Sichtweise wird auch von den Ärzten der Neurochirurgie des KSSG 

geteilt. Bereits mit Bericht vom 16. September 2010 sahen sie seit der Begutachtung 

im September 2009 keine wesentlichen objektivierbaren Veränderungen. Was die 

Arbeitsfähigkeit anbelangt, verwiesen sie explizit auf das MEDAS-Gutachten (IV-act. 

142-2 f.). Auch im Bericht vom 20. Juli 2012 hielten die Ärzte der Neurochirurgie des 

KSSG fest, dass sich unveränderte Diagnosen zeigten bis auf die durchgeführte HWS-

Operation. Es seien unverändert belastungsabhängige Kreuzschmerzen und andernorts 

abgeklärte Defäkationsstörungen vorhanden, weshalb sich auch bezüglich 

Arbeitsunfähigkeit keine weiteren Argumente ergäben (IV-act. 217-4).

3.3.3         Im Arztbericht vom 27. Dezember 2010 gibt Dr. E.___ an, dass der 

Beschwerdeführer in einer wechselbelastenden Tätigkeit ca. 2 bis 3 Stunden pro Tag 

arbeitsfähig sei (IV-act. 141-4). Weiter hält Dr. E.___ fest, dass der Beschwerdeführer 

durch die chronischen Rückenschmerzen in seiner Tätigkeit insofern behindert werde, 

dass längeres Sitzen, Stehen sowie vorgeneigte Tätigkeiten und das Bewältigen von 

Gewichten behindert sei. Wie weit die bisherige Tätigkeit aus medizinischer Sicht noch 

zumutbar sei, lasse sich anhand der Unterlagen nicht festlegen (IV-act. 141-2). Im 

Bericht vom 28. Juli 2011 gab Dr. E.___ an, dass neu Nackenbeschwerden aufgetreten 

seien und diagnostizierte eine Zervikobrachialgie rechtsbetont, Osteochondrose C5/6, 

C6/7. Der Beschwerdeführer sei seit 2007 gänzlich arbeitsunfähig. Eine Prognose 

bezüglich zukünftiger Arbeitsfähigkeit könne nicht gestellt werden (IV-act. 170).

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3.3.4         RAD-Ärztin Dr. G.___ hielt in der Stellungnahme vom 14. September 2011 

fest, dass gemäss dem klinischen und radiologischen Befund von Dr. E.___ kein 

schwerwiegendes Krankheitsbild vorliege, insbesondere seien keine sensomotorischen 

Ausfälle vorhanden. Aus den neu beklagten Nackenschmerzen lasse sich keine 

invalidenversicherungsrechtliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit 

relevanter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ableiten, weshalb unverändert an der 

MEDAS-Beurteilung festgehalten werden könne (IV-act. 181-2). Es kann offen bleiben, 

ob dieser Beurteilung des RAD uneingeschränkt zu folgen ist. Es geht nämlich aus dem 

Verlaufsbericht von Dr. E.___ vom 7. März 2012 hervor, dass die am 11. Januar 2012 

durchgeführte Operation (ventral interkorporelle Spondylodese C5/6 und C6/7, 

Beckenspan von rechts, Morscherplatte, IV-act. 203-3) erfolgreich war, im 

postoperativen Verlauf die Nackenbeschwerden sich deutlich besserten und die 

Prognose bezüglich der Halswirbelsäule positiv sei (IV-act. 203-1). Mit weiterem Bericht 

vom 5. Juli 2012 gab Dr. E.___ weiterhin eine eindeutige Besserung der 

Nackenproblematik an; sie sei nicht mehr primär limitierend für die Leistungsfähigkeit. 

Neu bestehe eine Gewichtslimite von 10 kg für Heben und Tragen sowie keine Arbeiten 

in Zwangsposition oder vorgeneigt (IV-act. 216). In der Folge gelangte die RAD-Ärztin 

Dr. G.___ in der Stellungnahme vom 1. Oktober 2012 zum Schluss, dass die 

Adaptationskriterien, wie sie im Verlaufsgutachten (ebenfalls keine Zwangspositionen, 

nicht vorgeneigt) angegeben wurden, nun von 15 kg neu auf 10 kg herabgesetzt 

würden (IV-act. 218). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sind damit die 

nach dem Verlaufsgutachten im Juli 2011 neu in den Vordergrund getretenen 

Nackenbeschwerden damit ausreichend berücksichtigt, zumal selbst Dr. E.___ diese 

nach erfolgreicher Behandlung im Januar 2012 nicht mehr als limitierend betrachtet.

3.3.5         Was die Kritik von Dr. E.___ im Schreiben vom 31. Oktober 2011 zur 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung im Verlaufsgutachten betrifft, scheint diese in erster Linie 

am konkreten Arbeitsmarkt ausgerichtet zu sein, während für die Belange der 

Invalidenversicherung der theoretisch ausgeglichene Arbeitsmarkt massgebend ist (vgl. 

nachfolgende E. 4.2 und IV-act. 195). Die Diskrepanz in der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

liegt insbesondere darin, dass Dr. E.___ davon ausgeht, eine 100% Arbeitsfähigkeit sei 

mit den aufgeführten Adaptionskriterien grundsätzlich nicht möglich, bzw. die 

Beschwerdegegnerin müsse eine adäquate Tätigkeit definieren. Er macht jedoch nicht 

geltend, dass die berücksichtigten Beschwerden oder die festgestellten 

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Adaptionskriterien fehlerhaft seien. Somit ist die medizinische Beurteilung der 

Gutachter nicht zu beanstanden. Zudem wurden von der Beschwerdegegnerin auch 

konkrete zumutbare Tätigkeiten definiert (IV-act. 197).

3.3.6         Im Bericht vom 26. März 2013 führt Dr. H.___ zur Frage der Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit in einer zumutbaren Tätigkeit aus, dass es sich um eine 

schmerzbedingte Defäkationsstörung durch die chronischen Lumbalschmerzen handle, 

welche scheinbar trotz neurochirurgischen Eingriffen persistierten. Die Arbeitsfähigkeit 

sei in einer solchen Situation erfahrungsgemäss als maximal 50% zu bewerten (IV-act. 

231-2). Aus der allgemeinen und auf Erfahrungswerten beruhenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. H.___ lässt sich für den konkreten Einzelfall nichts 

ableiten, zumal Dr. H.___ keine Mängel am MEDAS-Verlaufsgutachten geltend macht 

und beispielsweise nicht anführt, die MEDAS-Gutachten seien schon deshalb fraglich, 

weil kein Proktologe mitgewirkt habe. Letzteres scheint denn auch nicht nötig, da die 

MEDAS-Gutachter die Berichte des Interdisziplinären Beckenbodenzentrums kannten 

und in ihre Beurteilung einschlossen und insoweit den Defäkationsstörungen Rechnung 

getragen wurde. Es fehlen Hinweise, dass diese bagatellisiert worden wären. Wie auch 

aus dem Bericht von Dr. H.___ hervorgeht, ist das lumbale Schmerzsyndrom die 

Hauptdiagnose, die die Defäkationsstörungen verursachen. Von letzterem gingen auch 

die Ärzte der Neurochirurgie des KSSG aus (vgl. vorstehende E. 3.3.2).

3.4   Zusammenfassend bestehen keine erheblichen Zweifel an dem auf umfassenden 

Untersuchungen beruhenden, in Kenntnis der vollständigen Aktenlage und in 

Berücksichtigung des gesamten Leidensbildes ergangenen, nachvollziehbaren 

MEDAS-Verlaufsgutachten vom 8. Juni/9. September 2011. Es besteht kein Bedarf für 

die Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen, nachdem die Nackenbeschwerden 

gebessert haben und nicht mehr als quantitativ limitierend betrachtet werden. Somit ist 

in einer adaptierten Tätigkeit von einer vollen Arbeitsfähigkeit bei einer zusätzlichen 

Pause von 1 Stunde pro Tag auszugehen.

4.     

4.1   Bezüglich des Invalideneinkommens bringt der Beschwerdeführer vor, dass es 

ihm aufgrund seiner Persönlichkeit nicht möglich sei, eine unselbständige Tätigkeit 

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auszuüben. Aufgrund seiner hyperthymen und querulatorischen Züge sei er keinem 

Arbeitgeber zumutbar. Deshalb habe sich der Beschwerdeführer auch selbständig 

machen müssen (act. G 1, S. 8 f.). Entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers ist nicht ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner 

hyperthymen und querulatorischen Züge für jeden Arbeitgeber und unabhängig von der 

Aufgabe unzumutbar sei. Dagegen spricht auch die Erwerbsbiographie, auch wenn der 

Beschwerdeführer Zeiten der Arbeitslosigkeit erleben musste. Im MEDAS-

Verlaufsgutachten wurde eine Persönlichkeit mit hyperthymen und (neu wohl im Verlauf 

des IV-Verfahrens aufgetretenen) querulatorischen Züge diagnostiziert und somit 

berücksichtigt, was sich in den Adaptationskriterien niederschlug. Eine Unzumutbarkeit 

für sämtliche Arbeitgeber und alle Tätigkeiten wurde nirgends festgehalten, sondern 

lediglich die Einschränkung bezüglich Tätigkeiten ohne Ausführung von Aufgaben mit 

komplexen Planungs-/Organisationsfunktionen, Aneignung von abstraktem Wissen 

oder Umgang mit schwierigen oder unzufriedenen Menschen (vgl. IV-act. 162-23). 

Gerade als Hilfsarbeiter lassen sich solche Tätigkeiten finden, was auch aus der 

Auflistung möglicher Tätigkeiten der Eingliederungsberaterin hervorgeht (vgl. IV-act. 

197).

4.2   Dass der Beschwerdeführer wie an der mündlichen Verhandlung vorgebracht, mit 

seinen Einschränkungen auf dem konkreten Arbeitsmarkt keine geeignete Stelle habe 

finden können, da er insbesondere nicht lange stehen oder sitzen könne, erscheint 

ohne weiteres plausibel. Indessen stellt sich in der Invalidenversicherung im Gegensatz 

zur Arbeitslosenversicherung nicht die Frage nach einer konkreten Stelle. Vielmehr wird 

in der Invalidenversicherung von einem theoretisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

ausgegangen, um das Risiko Invalidität vom Risiko Arbeitslosigkeit abzugrenzen. Der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt ist deshalb ein theoretischer und abstrakter Begriff. Er 

berücksichtigt die konkrete Arbeitsmarktlage gerade nicht, umfasst in wirtschaftlich 

schwierigen Zeiten auch tatsächlich nicht vorhandene Stellenangebote und fehlende 

oder verringerte Chancen Teilinvalider, eine zumutbare und geeignete Arbeitsstelle zu 

finden (BGE 134 V 71 E. 4.2.1 mit Hinweis). Die wirtschaftliche Verwertbarkeit der noch 

zumutbaren Restarbeitsfähigkeit auf dem als ausgeglichen gedachten Arbeitsmarkt 

bedeutet eine Einschätzung der Chancen der versicherten Person, trotz der im 

Einzelfall einzuhaltenden Restriktionen bezüglich Arbeitsplatz, Arbeitshaltung, 

Arbeitszeit und Art der Tätigkeit von einem durchschnittlichen Arbeitgeber theoretisch 

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noch angestellt zu werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 17. Dezember 2008; 

9C_854/2008, E. 3.2). In den Adaptationskriterien wurden die Einschränkungen des 

Beschwerdeführers von den Gutachtern berücksichtigt. Dies zeigt sich unter anderem 

auch darin, dass ihm wiederkehrende, kurze Pausen zur Durchführung von 

Entspannungsübungen/Einnahme von Entlastungsstellungen im Umfang von ca. 1 

Stunde täglich zugebilligt werden müssen (vgl. IV-act. 162-23). Da der 

Beschwerdeführer gemäss gutachterlicher Einschätzung zeitlich über eine relativ 

grosse Restarbeitsfähigkeit verfügt, ist trotz der zahlreichen qualitativen 

Einschränkungen nicht davon auszugehen, dass seine Restarbeitsfähigkeit auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr verwertbar wäre.

4.3   Der Beschwerdeführer war seit April 1995 bis 2008 selbständig tätig und erzielte 

dabei relativ stark schwankende Einkommen. Zuvor war er bei verschiedenen 

Arbeitgebern angestellt und zeitweise auch arbeitslos. Aus dem IK-Auszug geht 

entsprechend hervor, dass er ein stark schwankendes Einkommen erzielte (IV-act. 

124). Vor diesem Hintergrund besteht für die Bestimmung des Valideneinkommens 

keine verlässliche Grundlage. Da der Beschwerdeführer seit längerer Zeit auch nicht 

mehr erwerbstätig ist, rechtfertigt sich die Ermittlung des Invaliditätsgrades anhand 

eines Prozentvergleichs. In diesem Fall entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 9. März 2007, I 697/05, E. 5.4 mit Hinweis).

4.4   Entgegen der Beschwerdegegnerin ist in einer adaptierten Tätigkeit nicht von 

einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen, da dem Beschwerdeführer eine Pause 

von 1 Stunde pro Tag zu gewähren ist. Daraus ergibt sich eine Arbeitsfähigkeit von 

gerundet 88% (100 / 8.3 * 7.3).

4.5   Nach der Rechtsprechung hängen die Fragen, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen des konkreten Einzelfalls ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter 

und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine 

schematische Vornahme des Tabellenlohnabzugs ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b 

und 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen). Aufgrund des bereits fortgeschrittenen Alters 

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des Beschwerdeführers im massgeblichen Zeitpunkt, insbesondere jedoch wegen den 

zahlreichen leidensbedingten Einschränkungen erscheint im vorliegenden Fall der 

maximale Abzug von 25% angemessen. Damit resultiert ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von gerundet 34% (100% -[88%x 0.75]). Die Abweisung des 

Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin ist somit im Ergebnis nicht zu 

beanstanden.

5.     

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 2. September 2013 abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit unter Berücksichtigung der 

mündlichen Verhandlung vom 1. Oktober 2015 als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm daran anzurechnen. 

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

1.                                                                                          

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.                                                                                          

Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.10.2015
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Gutachten beweiskräftig. Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit verwertbar. Kein Rentenanspruch. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Oktober 2015, IV 2013/423).

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