# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aa9a6c30-e25f-5e48-abab-92cc962b041b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-04-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.04.2007 AVI 2006/121
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2006-121_2007-04-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2006/121

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 09.03.2020

Entscheiddatum: 24.04.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 24.04.2007
Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG. Bei der Beurteilung, ob der versicherten Person der 
Befreiungsgrund der Krankheit zugestanden werden kann, kann zwar nicht 
einfach auf den (reziproken Wert zum) IV-Grad abgestellt werden, wohl aber 
auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit durch 
die IV (Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 24. April 2007, 
AVI 2006/121).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 24. April 2007

In Sachen

P.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Nico Gächter, Rosenbergstrasse 42,

9000 St. Gallen,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeitbefreiung)

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- P.___ meldete sich am 16. Januar 2006 zum Bezug von Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung ab dem 9. Januar 2006 an. Dabei gab er an, er könne Teilzeit, 

maximal im Umfang von 42 %, arbeiten (act. G 3.10). Seine letzte Arbeitsstelle bei der 

A.___ AG, verlor er per 30. September 2001, nachdem er bereits ab 18. Dezember 

2000 arbeitsunfähig gewesen war (act. G 7.13/5). Mit Arztzeugnis vom 12. Februar 

2006 bestätigte Dr. med. B.___, dass er dem Versicherten für die massgebende 

Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 9. Januar 2004 bis 8. Januar 2006 keine 

Arbeitsunfähigkeit schriftlich attestiert habe. Es sei für ihn jedoch offen, ob die 

theoretische Arbeitsfähigkeit von 42 % praktisch umsetzbar sei (act. G 3.24). Nachdem 

die IV-Stelle St. Gallen dem Versicherten mit Beschluss vom 10. Januar 2006 mitteilte, 

er habe ab 1. Dezember 2001 Anspruch auf eine ganze und ab 1. Dezember 2003 auf 

eine halbe IV-Rente (bei einem IV-Grad von 58 %; act. G 3.27 und 7.93), wies die 

Arbeitslosenkasse des Kantons St. Gallen den Antrag auf Leistungen mit Verfügung 

vom 10. April 2006 ab, da der Versicherte in der Rahmenfrist für die Beitragszeit weder 

über genügend Beitragszeiten noch über einen Befreiungsgrund verfüge (act. G 3.38). 

Die dagegen erhobene Einsprache des Versicherten vom 17./27. Mai 2006, mit welcher 

dieser im Wesentlichen geltend machte, er sei während mehr als zwölf Monaten 

arbeitsunfähig - und damit beitragsbefreit - gewesen, wies die Kasse mit Entscheid 

vom 20. Juli 2006 ab (act. G 3.39, 41 und 47).

B.- a) Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 1. 

September 2006 mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids. Sodann sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer vor dem 

9. Januar 2006 voll arbeitsunfähig und während mindestens zwölf Monaten von der 

Beitragspflicht befreit gewesen sei. Die Angelegenheit sei zudem zur Feststellung der 

Vermittlungsfähigkeit und Festlegung des betragsmässigen Umfangs des Anspruchs 

auf Arbeitslosentaggelder ab 9. Januar 2006 an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Zur Begründung wird im Wesentlichen vorgebracht, dass die 

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Feststellung des IV-Grades nicht zwingend mit der effektiven graduellen Einschränkung 

der Arbeitsunfähigkeit übereinstimmen müsse. So sei nicht klar, in welchem Ausmass 

die IV-Stelle die geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit überhaupt berücksichtigt habe, 

und weshalb sie anderen ärztlichen Einschätzungen nicht gefolgt sei. Schliesslich 

bestätige Dr. C.___ mit Attest vom 18. April 2006 eine volle Arbeitsunfähigkeit während 

des Zeitraums vom 9. Januar 2004 bis am 8. Januar 2006. Für den Fall, dass das 

Gericht diesem Arztzeugnis keine Folge leiste, sei eine ärztliche Begutachtung zur 

Feststellung der Arbeitsunfähigkeit anzuordnen bzw. seien die IV-Akten beizuziehen 

(act. G 1).

b) Mit Beschwerdeantwort vom 25. September 2006 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer habe während der Rahmenfrist für 

die Beitragszeit keine volle, sondern nur eine Teilrente der Invalidenversicherung 

erhalten. Er sei ab dem 1. April 2004 zu 45 % und ab dem 1. Februar 2006 zu 42 % 

arbeitsfähig gewesen und habe von seiner Teilarbeitsfähigkeit Kenntnis gehabt. Diese 

Verfügungen der IV habe er akzeptiert, und diese seien in Rechtskraft erwachsen. Auch 

bestätige Dr. B.___ keine durchgehende hundertprozentige Arbeitsunfähigkeit während 

zweier Jahre. Einzig Dr. C.___ bestätige rückwirkend eine hundertprozentige 

Arbeitsunfähigkeit. Dem Beschwerdeführer wäre es demnach möglich gewesen, 

während der Rahmenfrist für die Beitragszeit einer Teilzeittätigkeit nachzugehen (act. G 

3).

c) Mit Replik vom 23. Oktober 2006 macht der Beschwerdeführer geltend, die 

tatsächliche krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit werde von der zuständigen IV-Stelle 

nicht zwingend vollumfänglich berücksichtigt. Auf Feststellungen von IV-Stellen 

bezüglich IV-Grad könne somit die Arbeitslosenkasse bei der Klärung der Frage, ob die 

geforderte Arbeitsunfähigkeit im Einzelfall gegeben sei oder nicht, nicht ohne weiteres 

abstellen. Versicherte seien nicht verpflichtet, Leistungen der IV in Anspruch zu 

nehmen, bevor Leistungen der Arbeitslosenkasse in Anspruch genommen würden. 

Akzeptiere ein IV-Versicherter die jeweilige Verfügung der IV-Stelle, gebe er seinen 

Anspruch auf ordentliche Prüfung der Erfüllung der Voraussetzungen zum Bezug von 

Arbeitslosengeldern nicht auf (act. G 5). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine 

Duplik.

d) Am 30. November 2006 wurden die Akten der IV beigezogen (act. G 7).

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II.

1.- Zu den Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung gehört 

unter anderem, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der 

Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG 

hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der zweijährigen Rahmenfrist für die 

Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine 

beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Angerechnet werden auch Zeiten, in 

denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen 

Krankheit (Art. 3 ATSG) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine 

Beiträge bezahlt (Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG). Von der Erfüllung der Beitragspflicht ist 

gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG befreit, wer innerhalb der Rahmenfrist während mehr als 

zwölf Monaten unter anderem wegen Krankheit oder Unfall (lit. b) nicht in einem 

Arbeitsverhältnis stand und deshalb die Beitragszeit nicht erfüllen konnte 

(Kausalitätsprinzip). Dabei ist dieser Befreiungstatbestand nur dann gegeben, wenn es 

der versicherten Person auch nicht möglich und zumutbar war, mit einer 

Teilzeitbeschäftigung die Beitragszeit zu erfüllen (BGE 130 V 231 Erw. 1.2.3; 126 V 387 

Erw. 2b; 121 V 342 f. Erw. 5b; vgl. auch THOMAS NUSSBAUMER, 

Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, 

Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Rz 239).

2.- a) Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer in der massgebenden 

Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 9. Januar 2004 bis zum 8. Januar 2006 über keine 

Beitragszeiten verfügt, verlor er doch seine letzte Stelle bei der A.___ AG bereits im 

Jahr 2001. Der Beschwerdeführer macht jedoch geltend, er sei während mindestens 

zwölf Monaten zu 100 % arbeitsunfähig gewesen, weshalb er die Beitragszeit nicht 

erfüllen müsse. Dazu macht er einerseits geltend, die graduelle Feststellung des IV-

Grades durch die IV-Stelle stimme nicht zwingend mit der effektiven graduellen 

Einschränkung der Arbeitsunfähigkeit überein. Die Begriffe Invaliditätsgrad und 

Arbeitsunfähigkeit könnten nicht gleichgesetzt werden, weshalb die Abstützung auf 

den rechtskräftig verfügten IV-Grad ohne weitere Abklärungen willkürlich sei. Zum 

anderen beruft sich der Beschwerdeführer auf ein Arztzeugnis von Dr. C.___, 

Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 18. April 2006, wonach der 

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Beschwerdeführer wegen psychischer Beschwerden während der ganzen Rahmenfrist 

zu 100 % arbeitsunfähig gewesen sei (Beilage zu act. G 3.39).

Für den zu beachtenden Krankheitsbegriff verweist Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG auf Art. 3 

ATSG, der den Begriff "Krankheit" dahingehend definiert, dass diese (unter anderem) 

eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge habe. Nach Art. 6 ATSG ist Arbeitsunfähigkeit die 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 

einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt. Somit setzt der 

Ausnahmetatbestand des Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG keine Erwerbsunfähigkeit im Sinn 

von Art. 7 ATSG voraus (Verlust von Erwerbsmöglichkeiten nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung). Insofern ist dem Rechtsvertreter zuzustimmen, dass 

nicht einfach vom reziproken Wert zum IV-Grad, welcher eben erst auf Grund der nach 

Behandlung und Wiedereingliederung verbleibenden Beeinträchtigung in den 

Erwerbsmöglichkeiten festgelegt werden kann, auf eine (fehlende) Kausalität zwischen 

gesundheitlicher Beeinträchtigung und fehlenden Beitragszeiten geschlossen werden 

kann. Dies bedeutet jedoch nicht, dass für die Frage nach zumutbaren Tätigkeiten, die 

keine speziellen Wiedereingliederungsmassnahmen erfordern, nicht auf die Beurteilung 

durch die IV abgestellt werden könnte (vgl. auch Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 14. September 2004 [C 284/03], Erw. 2.2, mit Hinweis auf 

nicht veröffentlichtes Urteil vom 12. Oktober 1999 [C 202/99], Erw. 2b/bb, wonach bei 

der Frage nach der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit nicht nur auf die bisherige, 

sondern auf alle ohne vorgängige Eingliederungsmassnahmen zumutbaren Tätigkeiten 

abzustellen sei). Die Beurteilung der IV kann umso mehr berücksichtigt werden, wenn - 

wie vorliegend - die IV die Wiedereingliederung offenbar bereits im Februar 2004 als 

abgeschlossen betrachtet und dem Beschwerdeführer zunächst ab 1. Dezember 2003 

einen Invaliditätsgrad von 55 % bescheinigt (Mitteilung vom 18. Februar 2004 [act. G 

7/40.1]), setzt doch die Verwertung dieser Resterwerbsfähigkeit automatisch das 

Vorhandensein einer Arbeitsfähigkeit in einer geeigneten Tätigkeit voraus.

b) Der Beschwerdeführer hat sich zum Leistungsbezug bei der 

Arbeitslosenversicherung angemeldet, nachdem das Urteil des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 10. März 2005, wonach dem Beschwerdeführer ab 1. 

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Dezember 2001 eine ganze und ab 1. Dezember 2003 eine halbe IV-Rente (bei einem 

Invaliditätsgrad von 58 %) zusteht (act. G 7/71.1 - 71.16), rechtskräftig wurde. Dies war 

mit Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 21. Dezember 2005, 

mit welchem die gegen das Urteil vom 10. März 2005 erhobene 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde zufolge Rückzugs als gegenstandslos abgeschrieben 

wurde, der Fall (act. G 7/87).

Bereits im genannten Entscheid vom 10. März 2005 (IV 2004/57) führte das 

Versicherungsgericht aus, dass der Beschwerdeführer für eine körperlich leichte, 

angepasste Tätigkeit zur Hälfte als arbeitsfähig zu betrachten sei und dass es ihm als 

Hilfsarbeiter grundsätzlich ohne weiteres zumutbar sei, in eine solche Tätigkeit zu 

wechseln. Hilfsarbeit setze keine berufliche Ausbildung voraus und mit einem Wechsel 

in eine geeignete Hilfstätigkeit könne (bei voller Arbeitsfähigkeit) eine Erwerbseinbusse 

vermieden werden. Während vom Beschwerdeführer zunächst nicht habe erwartet 

werden können, seine Resterwerbsfähigkeit zu verwerten, habe der Beschwerdeführer 

im September 2003, als ihm von Dr. E.___ eine 50 %-ige Arbeitsfähigkeit attestiert und 

das psychiatrische Gutachten von Dr. F.___ bekannt gegeben worden sei, zur Kenntnis 

nehmen müssen, dass eine Restarbeitsfähigkeit von 50 % bestehe (act. G 7/71.11 f., 

Erw. 4).

Aus den im vorliegenden Verfahren ebenfalls beigezogenen IV-Akten geht hervor, dass 

Dr. med. E. ___, Spezialarzt FMH Innere Medizin, Spezialarzt FMH Physikalische 

Medizin und Rehabilitation, Spezialarzt für Rheumaerkrankungen, in seinem Gutachten 

zuhanden der IV-Stelle St. Gallen vom 27. Juni 2003 dem Beschwerdeführer ab 1. 

September 2003 eine 50 %-ige Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit 

attestierte, die innert zwei Monaten auf 70 % zu erhöhen sei (act. G 7/18.9). Dr. med. 

F.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, attestierte dem Beschwerdeführer in 

seinem Teilgutachten vom 26. September 2003 aus psychiatrischer Sicht ebenfalls eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 % (act. G 7/24.3). Auch von Seiten der Eingliederungsberaterin 

wurde dem Beschwerdeführer am 6. August 2003 vorgeschlagen, ab September 2003 

einen Arbeitsversuch zu unternehmen, was der Beschwerdeführer jedoch ablehnte (act. 

G 7/21.1). Am 18. Februar 2004 wurde dem Beschwerdeführer (bzw. dessen 

damaligem Anwalt) die Mitteilung gemacht, er habe ab 1. Dezember 2001 Anspruch auf 

eine halbe IV-Rente (act. G 7/38.1).

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Mithin war dem Beschwerdeführer grundsätzlich ab September 2003, spätestens 

jedoch ab Februar 2004 bekannt, dass er von Seiten der IV nicht als vollständig 

erwerbsunfähig angesehen wird. Dass der Bericht von Dr. C.___ vom 15. Juni 2003 das 

psychiatrische Gutachten von Dr. F.___ vom 26. September 2003 nicht umzustossen 

vermag, wurde bereits im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 10. März 2005 

ausgeführt (act. G 7/71.10, Erw. 3d). Entsprechendes muss auch für das im 

vorliegenden Verfahren eingereichte, für die Arbeitslosenversicherung erstellte Attest 

von Dr. C.___ vom 18. April 2006 gelten, nachdem daraus keine erhebliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes ersichtlich wird (Beilage zu act. G 3/39).

Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach Erlass der Verfügung der IV-

Stelle vom 18. Februar 2004 ist - zumindest für die Zeit vor Februar 2006 - ebenfalls 

nicht ausgewiesen. So wurde im Rahmen des IV-rechtlichen Beschwerdeverfahrens ein 

Bericht von Dr. med. G.___, Rheumatologe, vom 21. Juni 2004 eingereicht. Daraus 

geht hervor, dass aus rheumatologischer Sicht ebenfalls von einer 50 %-igen 

Arbeitsfähigkeit für eine leichte Tätigkeit auszugehen sei (act. G 7/59.10 - 59.13). Im 

Weiteren ergaben auch eine kardiologische Untersuchung vom 31. August 2004 durch 

Dr. med. D.___, FMH für Kardiologie, sowie eine anschliessende Untersuchung vom 28. 

September 2004 in der Klinik für Nuklearmedizin am Spital K.___ zum Ausschluss einer 

Myokardischämie keine auffälligen Befunde (act. G 7/65.4 - 65.7). Der 

Beschwerdeführer war sodann vom 17. bis 30. Dezember 2004 im Spital I.___ zur 

Abklärung von zunehmenden Gesäss- und Beinschmerzen hospitalisiert (act. G 

7/102.24 - 102.25). Vom 31. Januar bis 9. Februar 2005 weilte der Beschwerdeführer in 

der Klinik J.___, wo er nach einer Woche ohne Ergebnis entlassen wurde. Die Klinik 

J.___ attestierte dem Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit 

von 50 % (act. G 7/102.19 -102 20). Vom 15. bis 18. April 2005 folgte noch ein 

Aufenthalt im Spital K.___ zwecks laparoskopischer Cholezystektomie, welche zu einer 

vorübergehenden Einschränkung beim Heben von Lasten über 5 - 10 kg führte (act. G 

7/102.17 - 102.18). In seinem Verlaufsbericht vom 27. März 2006 führte der Hausarzt 

des Beschwerdeführers, Dr. med. B.___, gegenüber der IV aus, es bestehe keine 

wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes, die Prognose betreffend 

Arbeitsfähigkeit sei jedoch schlecht (act. G 7/102.8).

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c) Zusammenfassend ist somit davon auszugehen, dass es dem Beschwerdeführer 

möglich gewesen wäre, während der massgebenden Rahmenfrist vom 9. Januar 2004 

bis 8. Januar 2006 einer Teilzeittätigkeit nachzugehen, und er damit nicht von der 

Erfüllung der Beitragszeit befreit werden kann. Auch wenn es gemäss Verlaufsbericht 

von Dr. C.___ nach dem Klinikaufenthalt in J.___ ab Mai 2005 zu einer 

Verschlimmerung des psychischen Zustandes des Beschwerdeführers gekommen sein 

soll und eine Einweisung in eine psychiatrische Klinik aktuell geworden sei (act. G 

7/105/1), wäre dem Beschwerdeführer ab Januar 2004 immer noch genügend Zeit für 

die Erlangung von zwölf Monaten Beitragszeit zur Verfügung gestanden. Dass der 

Beschwerdeführer nicht von der Erfüllung der Beitragszeit befreit werden kann, ist wohl 

nur ein Grund dafür, dass er keinen Anspruch auf Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung hat. Es ist nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer - wie 

dies für einen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung erforderlich wäre 

- während der Rahmenfrist für die Beitragszeit genügend arbeitsunfähig (für die 

Beitragszeitbefreiung), ab der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung im Januar 

2006 jedoch genügend arbeitsfähig (für die Vermittlungsfähigkeit) gewesen wäre. Nach 

Lage der Akten ist im Gegenteil davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer vor 

Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung noch teilweise arbeitsfähig war und damit 

Beitragszeiten hätte erwerben können (vgl. oben), sein Zustand sich jedoch zunehmend 

verschlechtert, so dass wohl - wie auch der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

befürchtet (Beschwerde S. 5, Ziff. III.7.) - keine Vermittlungsfähigkeit mehr besteht. Die 

Frage kann aber bei diesem Verfahrensausgang offen gelassen werden. Die beantragte 

Rückweisung zur Feststellung der Vermittlungsfähigkeit kann deshalb unterbleiben.

3.- Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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