# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 63fb19b5-7095-547c-9725-23b4818de034
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-05-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.05.2007 B-7442/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-7442-2006_2007-05-18.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-7442/2006

{ T  0 / 2 }

Urteil vom 18. Mai 2007

Mitwirkung: Richterin Vera Marantelli, Richter David Aschmann, Richter 
Bernard Maitre (Abteilungspräsident);
Gerichtsschreiber Thomas Zogg

K._______,

vertreten durch Katzarov SA, Patent & Trademark Attorneys, Main Office, rue 
des Epinettes 19, 1227 Carouge GE,

Beschwerdeführerin

gegen

P._______,

vertreten durch A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 
Zürich,

Beschwerdegegnerin

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 
Bern,

Vorinstanz

betreffend

Widerspruchsverfahren Nr. 7685 FEEL 'N LEARN / SEE 'N LEARN

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

2

Sachverhalt:

A. Die  Beschwerdegegnerin  ist  Inhaberin  der  Schweizer  Wortmarke  Nr. 
535'210 FEEL 'N LEARN. Diese wurde am 8. April 2005, unter Beanspru-
chung einer Priorität einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 7. Janu-
ar 2005, für "Wegwerfwindeln aus Papier und/oder Zellulose" in der Klasse 
16 hinterlegt.

B. Gestützt auf diese Marke erhob die Beschwerdegegnerin am 27. Juli 2005 
Widerspruch gegen die Schweizer Wortmarke Nr. 533'069 SEE 'N LEARN, 
welche am 2. März 2005 für "Couches-culottes jetables, protège-couches-
culottes  jetables,  culottes  d'apprentissage  jetables" in  der  Klasse  16 re-
gistriert worden war.

C. Mit Schreiben vom 14. Dezember 2005 verneinte die Beschwerdeführerin 
eine  Verwechslungsgefahr  zwischen  den  Widerspruchsmarken  und 
schloss auf kostenfällige Abweisung des Widerspruchs.

D. Mit Entscheid vom 5. April 2006 hiess die Vorinstanz den Widerspruch gut 
und  widerrief  die  Eintragung  der  Schweizer  Marke  Nr.  533'069  SEE 'N 
LEARN,  da zwischen den beiden Marken eine Verwechslungsgefahr  be-
stehe.

E. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 22. Mai 2006 
Beschwerde  vor  der  Eidgenössischen  Rekurskomission  für  geistiges  Ei-
gentum. Sie stellte folgendes Rechtsbegehren:

"[...],  nous  demandons,  que  la  décision  du  5  avril  2006  soit  annulée,  que 
l'opposition soit  déclarée mal-fondée et qu'il  soit  mis à la charge de l'opposante 
une indemnité équitable à verser à la recourante [...]".

F. Mit Verfügung vom 8. Juni 2006 forderte die Eidgenössische Rekurskom-
mission  für  geistiges  Eigentum  die  Vorinstanz  und  die  Beschwerde-
gegnerin zur Einreichung einer Beschwerdeantwort auf. Mit Schreiben vom 
5. Juli 2006 verzichtete die Vorinstanz auf weitere Ausführungen, verwies 
auf ihre Erwägungen im Entscheid vom 5. April  2006 und beantragte die 
kostenfällige  Abweisung  der  Beschwerde.  Mit  Eingabe  vom  14.  August 
2006  reichte  die  Beschwerdegegnerin  ihre  Beschwerdeantwort  ein  und 
stellte folgende Rechtsbegehren:

"1. Die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen und der Entscheid des eidge-
nössischen Instituts für Geistiges Eigentum vom 5. April 2006 sei zu bestäti-
gen;

2. alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Widerspruchsgeg-
nerin und Beschwerdeführerin".

G. Mit Verfügung vom 15. November 2006 wurde das Verfahren per 1. Januar 
2007 an das Bundesverwaltungsgericht überwiesen.

H. Mit  Schreiben vom 19. Januar 2007 teilte das Bundesverwaltungsgericht 
mit, dass nach neuem Recht die massgebliche Verfahrenssprache diejeni-
ge  des  angefochtenen  Entscheids,  also  Deutsch,  sei.  Die  Beschwerde-
gegnerin  wurde  aufgefordert  mitzuteilen,  ob  sie  einverstanden  sei,  das 
vorliegende Beschwerdeverfahren wie bis anhin in französischer Sprache 

3

weiterzuführen.  Mit  Schreiben  vom  6.  Februar  2007  sprach  sich  die 
Beschwerdegegnerin  sinngemäss  dafür  aus,  das  Verfahren  in  deutscher 
Sprache weiterzuführen. Mit Verfügung vom 8. Februar 2007 räumte das 
Bundesverwaltungsgericht der Beschwerdeführerin eine Frist bis zum 23. 
Februar  2007  ein,  um  zur  Frage  der  Verfahrenssprache  Stellung  zu 
nehmen.  Zusätzlich  ordnete  das  Bundesverwaltungsgericht  an,  dass  bei 
unbenütztem  Fristenlauf  das  Verfahren  ohne  weitere  Verfügung  auf 
Deutsch weitergeführt  werde.  Die  Beschwerdeführerin  hat  sich  innerhalb 
der angesetzten Frist nicht vernehmen lassen, weshalb das Verfahren in 
deutscher Sprache weitergeführt wurde.

I. Auf  die  Durchführung  einer  mündlichen  und  öffentlichen  Verhandlung 
haben die Parteien stillschweigend verzichtet.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  zur  Beurteilung  von  Beschwerden 
gegen Entscheide der Vorinstanz in Widerspruchssachen zuständig  (Art. 
31  f.  und  33  lit.  d des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 17.  Juni  2005 
[VGG, SR 173.32]). Es hat das vorliegende Verfahren am 1. Januar 2007 
von der Eidgenössischen Rekurskommission für geistiges Eigentum über-
nommen (Art. 53 Abs. 2 VGG). Die Beschwerde wurde in der gesetzlichen 
Frist von Art. 50 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 22a Abs. 1 des Verwaltungs-
verfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) am 22. 
Mai  2006  eingereicht  und  der  verlangte  Kostenvorschuss  rechtzeitig 
geleistet. Als Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerde-
führerin zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die Beschwerde ist 
daher einzutreten.

2. Vom Markenschutz sind Zeichen ausgeschlossen, die einer älteren Marke 
ähnlich  und  für  gleiche  oder  gleichartige  Waren  oder  Dienstleistungen 
registriert sind, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt (Art. 
3 Abs. 1 lit. c des Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992 [MSchG, 
SR 232.11]).  Die  Beurteilung  der  Verwechslungsgefahr  richtet  sich nach 
der Ähnlichkeit der Zeichen im Erinnerungsbild des Letztabnehmers (BGE 
121 III 377 E. 2a S. 378 –  Boss; BGE 119 II 473 E. 2d S. 477 -  Radion) 
und nach der Gleichartigkeit  der Waren und Dienstleistungen, für die die 
Marken eingetragen sind.

2.1 Eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG ist dann 
anzunehmen, wenn das jüngere Zeichen die ältere Marke in ihrer Unter-
scheidungsfunktion  beeinträchtigt.  Eine  solche  Beeinträchtigung  ist 
gegeben, sobald zu befürchten ist, dass die massgeblichen Verkehrskreise 
sich  durch die  Ähnlichkeit  der  Marken  irreführen  lassen und Waren,  die 
das eine oder  das andere  Zeichen tragen,  dem falschen Markeninhaber 
zurechnen (BGE 122 III 382 E. 1 S. 384 – Kamillosan). Bei der Verwechs-
lungsgefahr sind die jeweiligen Umstände des Einzelfalls zu berücksichti-
gen. Einerseits bestehen Wechselwirkungen zwischen der Warengleichar-
tigkeit und der Zeichenähnlichkeit. Andererseits müssen je nach Einzelfall 

4

weitere  Umstände  –  z.B.  die  Abnehmerkreise  oder  die  Aufmerksamkeit 
beim Kauf des Produkts – berücksichtigt werden (LUCAS DAVID, Kommentar 
zum Markenschutzgesetz,  in:  Heinrich Honsell,  Nedim Peter  Vogt,  Lucas 
David  [Hrsg.],  Kommentar  zum  schweizerischen  Privatrecht, 
Markenschutzgesetz Muster-  und Modellgesetz,  2.  Aufl.,  Basel  1999 [zit. 
DAVID,  Kommentar  MSchG],  Art.  3  N.  8;  CHRISTOPH WILLI,  Kommentar 
Markenschutzgesetz,  Das  schweizerische  Markenrecht  unter 
Berücksichtigung  des  europäischen  und  internationalen  Markenrechts, 
Zürich 2002, Art. 3 N. 17).

2.2 Bei der Beurteilung der Verwechselbarkeit ist insbesondere auch die unter-
scheidende Kraft der Marken in Betracht zu ziehen, da schwache Marken 
keinen grossen Schutzumfang verdienen (DAVID, Kommentar MSchG, Art. 3 
N. 13 e contrario).  Die Beschwerdeführerin  stützt  ihre Beschwerde denn 
auch weitgehend darauf, dass sie der Widerspruchsmarke aufgrund ihrer 
geringen  Kennzeichnungskraft  lediglich  einen  sehr  limitierten  Schutzum-
fang zuerkennen möchte (vgl. II. 3 der Beschwerde vom 22. Mai 2006). Die 
Kennzeichnungskraft  bezeichnet  die  Fähigkeit  des  Zeichens,  sich  dem 
Publikum als Marke einzuprägen, sei dies aufgrund der originären Eigenart 
oder aufgrund der Dauer und Intensität der Nutzung (WILLI, a.a.O., Art. 3 N. 
111). Von Haus aus kennzeichnungsschwach ist eine Marke, deren Gehalt 
durch einen Sachbegriff  des täglichen Sprachgebrauchs oder durch eine 
allgemein  gebräuchliche Bezeichnung für  die in  Frage stehenden Waren 
und Dienstleistungen geprägt wird (WILLI, a.a.O., Art. 3 N. 113; DAVID, Kom-
mentar MSchG, Art. 3 N. 13). Wer sich durch den Gebrauch von gängigen 
Sachbezeichnungen  mit  seiner  Marke  dem  Gemeingut  annähert,  nimmt 
eine  geringere  Kennzeichnungskraft  in  Kauf.  Bei  schwachen  Marken 
genügen daher schon bescheidenere Abweichungen, um eine hinreichen-
de  Unterscheidbarkeit  zu  schaffen  (BGE  122  III  382  E.  2a  S.  385  – 
Kamillosan). 

2.3 Vom Markenschutz ausgeschlossen sind Zeichen im Gemeingut (Art. 2 lit. 
a  MSchG). Darunter  fallen  insbesondere  Beschaffenheitsangaben,  d.h. 
Ausdrücke,  die  geeignet  sind,  im  Verkehr  zur  Bezeichnung  von  Eigen-
schaften oder als  unmittelbarer  Hinweis  auf  Menge,  Art  der  Herstellung, 
Verwendungszweck, Wirkungsweise oder geografische Herkunft der Ware 
aufgefasst zu werden. Vorausgesetzt ist, dass der beschreibende Charak-
ter  für  einen  erheblichen  Teil  der  massgeblichen  Verkehrskreise  ohne 
besondere  Gedankenarbeit  oder besonderen Fantasieaufwand zu erken-
nen ist. Blosse Anspielungen und Gedankenassoziationen, die nur entfernt 
auf  eine  Ware  oder  Dienstleistung  hinweisen,  sind  dem  Markenschutz 
zugänglich (BGE 106 II 245 E. 2 S. 246 -  Rotring;  Urteil  des Bundesge-
richts  4C.3/1999  vom  18.  Januar  2000  E.  3d  -  Liberty  Campus;  WILLI, 
a.a.O.,  Art.  2  N.  54).  Im  Interesse  eines  funktionierenden  Wettbewerbs 
müssen zudem reklamehafte Anpreisungen und Werbeslogans von allge-
meiner Bedeutung für den geschäftlichen Verkehr freigehalten werden. Ist 
der Slogan dagegen nicht auf den ersten Blick verständlich und erschliesst 
sich  sein  Sinn  erst  durch  einige  Gedankenarbeit,  gehört  er  nicht  zum 
Gemeingut  (Entscheid  der  Rekurskommission  für  geistiges  Eigentum 

5

[RKGE] vom 24. April 2003, sic! 10/2003 802 E. 5 und 7 S. 802 f. –  We 
keep our promises).

3. Im vorliegenden Fall  geht  es um zwei  Wortmarken,  die beide für Waren 
der Klasse 16 beansprucht werden. Das Zeichen "FEEL 'N LEARN" soll für 
Wegwerfwindeln  aus  Papier  und/oder  Zellulose  hinterlegt  werden,  das 
Zeichen "SEE 'N LEARN" für couches-culottes jetables, protège-couches-
culottes jetables  und culottes  d'apprentissage jetables.  Es besteht  somit 
nicht  nur  Warengleichartigkeit  sondern  – wie  von der  Vorinstanz  bereits 
festgehalten (vgl.  III.  B.  5  des  angefochtenen  Entscheids  vom  5.  April 
2006) – Warenidentität. Dieser Umstand legt im Bezug auf den Zeichenab-
stand einen besonders strengen Massstab nahe (BGE 122 III 382 E. 3a S. 
387 - Kamillosan; BGE 121 III 377 E. 2a S. 379 – Boss).

Die Zeichen "FEEL 'N LEARN" und "SEE 'N LEARN" bestehen durchwegs 
aus Wörtern des englischen Grundwortschatzes. Die englische Sprache ist 
dem schweizerischen Durchschnittsverbraucher zumindest  in den Grund-
zügen vertraut, so dass nicht nur einfache Wörter mit leicht verständlichem 
Sinngehalt, sondern auch komplexere Aussagen verstanden werden (WILLI, 
a.a.O.,  Art.  2  N.  17).  Vom  Durchschnittsschweizer  und  von  der  Durch-
schnittsschweizerin werden "FEEL 'N LEARN" und "SEE 'N LEARN" daher 
ohne weiteres verstanden und mit  "fühle und lerne" respektive "sieh und 
lerne"  übersetzt  (Langscheidts  Handwörterbuch  Englisch,  Berlin  et  al. 
2001, S. 223, 359 und 555).

Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist "FEEL 'N LEARN" für 
die beanspruchten Waren – Wegwerfwindeln – nicht unmittelbar beschrei-
bend.  Was  mit  Wegwerfwindeln  gelernt  werden  kann  ist  nicht  spontan 
ersichtlich:  Der  Zweck  einer  Windel  besteht  in  erster  Linie  darin,  die 
Ausscheidungen  eines  Babys  aufzunehmen,  Feuchtigkeit  aufzusaugen 
und lästige Geruchsemissionen so gut wie möglich zu verhindern. Dass mit 
einer  Wegwerfwindel  -  wie  die  Beschwerdeführerin  in  Bezug  auf  eine 
Windel der Beschwerdegegnerin vorbringt (vgl. II. 3. der Beschwerde vom 
22.  Mai  2006)  -  auch etwas gelernt  werden  könnte,  wird  hingegen  vom 
Durchschnittskonsumenten  nicht  unmittelbar  erkannt  und  ist  aus  dem 
Registereintrag  auch  nicht  ersichtlich.  Der  Slogan  "FEEL  'N  LEARN" 
erscheint im Bezug auf die beanspruchte Warenklasse auf den ersten Blick 
überraschend  und  unpassend.  Erst  durch  einige  Gedankenarbeit 
erschliesst sich der Sinn dieser Aussage als Anspielung auf die Funktion 
der Lernwindel, für welche die Marke beansprucht wird. Im Widerspruchs-
verfahren  ist  aber  nicht  vom  tatsächlichen  Einsatz  der  angefochtenen 
Marke auszugehen, sondern einzig von deren Eintragung (DAVID, Kommen-
tar MSchG, Art. 3 N. 12).

Entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin ist daher bei der Marke 
"FEEL  'N  LEARN"  nicht  von  einem  kennzeichnungsschwachen  Zeichen 
(vgl. II. 3 der Beschwerde vom 22. Mai 2006), sondern mit der Vorinstanz, 
von einer Marke mit  durchschnittlichem Schutzumfang (vgl.  III.  D.  8 des 
angefochtenen Entscheids vom 5. April 2006) auszugehen.

4. Die  Zeichenähnlichkeit  bestimmt  sich  nach  dem Gesamteindruck  der  zu 

6

vergleichenden  Zeichen.  Zu  berücksichtigen  sind  alle  der  menschlichen 
Wahrnehmung  zugänglichen,  äusserlichen  und  inhaltlichen  Übereinstim-
mungen, aber auch Unterschiede. Die Prüfung nach dem Gesamteindruck 
soll  dem Umstand  Rechnung  tragen,  dass  die  Marke  normalerweise  als 
Ganzes wahrgenommen wird und Einzelheiten weniger Bedeutung zuge-
messen wird.  Unzulässig ist  die mosaikartige Betrachtung.  Die Marke ist 
als Ganzes zu würdigen und darf  nicht in ihre Einzelteile zergliedert  und 
isoliert  betrachtet  werden  (WILLI,  a.a.O.,  Art.  3  N.  63;  DAVID,  Kommentar 
MSchG,  Art.  3  N.  11;  EUGEN MARBACH,  Kennzeichenrecht,  in:  Roland  von 
Büren  /  Lucas  David  (Hrsg.),  Schweizerisches  Immaterialgüter-  und 
Wettbewerbsrecht, Bd. III, Basel 1996, S. 116).

4.1 Die  Verwechselbarkeit  von  zwei  Marken  kann  nicht  abstrakt  beurteilt 
werden, sondern es sind immer auch die konkreten Umstände in Betracht 
zu ziehen. Insbesondere muss die übliche Aufmerksamkeit der Konsumen-
ten beim Kauf des Produktes beachtet werden. Massgeblich dafür ist die 
Verkehrsauffassung.  Namentlich  ist  die  Verwechslungsgefahr  kleiner, 
wenn  sich  die  Marken  bloss  an  Fachleute  richten,  weil  solche  über  ein 
gutes  Unterscheidungsvermögen  verfügen  sollten.  Dagegen  ist  bei 
Massenartikeln des täglichen Bedarfs ein strengerer Massstab anzulegen, 
da die Konsumenten beim Kauf eine geringere Aufmerksamkeit aufwenden 
(BGE 121 III 377 E. 3d S. 381 - Boss; BGE 122 III 382 E. 3a S. 388 - Ka-
millosan;  WILLI, a.a.O., Art. 3 N. 20 f.;  DAVID, Kommentar MSchG, Art. 3 N. 
14).

4.2 Im Konflikt zwischen zwei Wortzeichen beurteilt sich die Verwechselbarkeit 
zunächst nach dem Wortklang und dem Schriftbild. Da der durchschnittli-
che  Markenadressat  aber,  was  er  hört  und  liest,  unwillkürlich  auch 
gedanklich verarbeitet, kann für den Gesamteindruck einer Wortmarke, die 
dem  allgemeinen  Sprachschatz  entnommen  ist,  auch  ihr  Sinngehalt 
entscheidend sein (BGE 121 III 377 E. 2b S. 376 - Boss; BGE 122 III 382 
E. 5a S. 388 -  Kamillosan). Ein Abwehranspruch besteht, sobald sich die 
Verwechselbarkeit  auch  nur  auf  einer  dieser  Ebenen  ergibt.  Allfällige 
Wechselwirkungen  sind  jedoch  selbstverständlich  zu  beachten  und  die 
Verwechselbarkeit  akzentuiert  sich,  sobald  sich  auf  mehreren  Ebenen 
Überschneidungen  ergeben.  Andererseits  kann  die  Übereinstimmung  in 
einer Richtung durch die deutliche Verschiedenheit der anderen Faktoren 
aufgehoben  werden,  beispielsweise  wenn  das  ähnliche  Klangbild  durch 
den  unterschiedlichen  Sinngehalt  kompensiert  wird,  so  dass  keine 
Markenähnlichkeit mehr besteht (BGE 121 III 377 E. 3c S. 380 f -  Boss; 
WILLI,  a.a.O.,  Art.  3  N.  69;  MARBACH,  a.a.O.,  S.  118;  DAVID,  Kommentar 
MSchG, Art. 3 N. 19).

5. Die zu vergleichenden Marken haben das gleiche Silbenmass (drei Silben) 
und den gleichen Ausspracherhythmus.  Beide  werden trotz  Verwendung 
der englischen Sprache vom Durchschnittsschweizer verstanden und auch 
englisch ausgesprochen.  Es liegt  deshalb  eine identische Vokalfolge  vor 
(nämlich i-ä-ö). Die zu vergleichenden Zeichen unterscheiden sich lediglich 
durch die Anfangsbuchstaben "F"  und "S"  sowie  durch den zusätzlichen 
Buchstaben "L" beim Wort  "FEEL".  Die beiden Konsonanten "F" und "S" 

7

am Wortanfang  sind  stimmlos  und werden  sehr  ähnlich  ausgesprochen. 
Auch  der  zusätzliche  Konsonant  "L"  wird  kaum betont  und  vermag  den 
Wortklang nicht entscheidend zu prägen. Auf der Ebene Wortklang besteht 
deshalb eine ausgeprägte Markenähnlichkeit.

Beinahe identisch sind vorliegend auch die Markenlänge und die benutzten 
Zeichen. Lediglich im ersten Wort sind kleine schriftbildliche Unterschiede 
zu  verzeichnen.  Doch  auch  da  sticht  vor  allem das bei  beiden  Zeichen 
vorkommende  doppelte  "EE"  ins  Auge.  Der  Rest  der  zu  vergleichenden 
Marken ist vollkommen identisch. Im visuellen Gesamteindruck ergibt sich 
darum ebenfalls eine hochgradige Ähnlichkeit.

Die Marken "FEEL 'N LEARN" und "SEE 'N LEARN" weisen schliesslich 
auch  äusserst  ähnliche  Sinngehalte  auf.  Dass  die  Verben  "FEEL"  und 
"SEE" im Einzelnen unterschiedliche Sinneswahrnehmungen bezeichnen, 
ändert  nichts  daran,  dass  beide  Marken  den  Gedanken  des  Lernens 
mittels Sinnesorganen beinhalten. Dieser Grundgedanke bleibt dem Kon-
sumenten in Erinnerung, weshalb die Markenähnlichkeit auch in semanti-
scher Hinsicht zu bejahen ist (so auch der Entscheid der RKGE vom 21. 
Dezember 2001, sic! 3/2002 172 E. 6 S. 172 – Fly away / Float away).

Im  vorliegenden  Fall  besteht  somit  bezüglich  der  beanspruchten  Waren 
Warenidentität;  gleichzeitig  liegt  zwischen  den  Marken  eine  erhebliche 
Zeichenähnlichkeit  vor. Eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen 
den strittigen  Zeichen  ist  daher  zu  bejahen.  Dies  gilt  umso  mehr,  wenn 
man in Betracht zieht, dass die Aufmerksamkeit  des Durchschnittskonsu-
menten  beim  Kauf  von  Wegwerfwindeln  –  also  einem  Massenartikel  – 
verhältnismässig  gering  ist.  Aber  selbst  bei  denjenigen  Konsumenten, 
denen die Verschiedenheit  von "FEEL 'N LEARN" und "SEE 'N LEARN" 
auffällt, wäre mit einer mittelbaren Verwechslungsgefahr in dem Sinne zu 
rechnen,  dass  sie  aufgrund  der  Übereinstimmung  in  der  Struktur  der 
beiden Marken und der Identität  des Zeichenendes ("'N LEARN") anneh-
men, es handle sich um zwei Zeichen des gleichen Unternehmens (BGE 
127 III 160 E. 2a S. 166 – Securitas).

6. Die  Beschwerde  erweist  sich  somit  insgesamt  als  unbegründet  und  ist 
abzuweisen.  Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist  die Gerichtsgebühr 
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Zudem hat 
die  Beschwerdeführerin  der  Beschwerdegegnerin  eine  Parteientschädi-
gung zu bezahlen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

Die Gerichtsgebühr ist nach Umfang und Schwierigkeit  der Streitsache, Art 
der Prozessführung und finanzieller  Lage der Parteien festzulegen (Art.  63 
Abs. 4bis VwVG, Art. 2 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Im Beschwerde-
verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ist dafür ein Streitwert zu veran-
schlagen (Art. 4 VGKE). Im Widerspruchsverfahren besteht dieser Streitwert 
vor allem im Schaden der beschwerdeführenden Partei im Fall einer Marken-
verletzung durch die angefochtene Marke. Es würde aber zu weit führen und 
könnte  im Verhältnis  zu  den relativ  geringen  Kosten des  erstinstanzlichen 
Verfahrens abschreckend wirken, wenn dafür stets konkrete Aufwandsnach-

8

weise  im  Einzelfall  verlangt  würden.  Mangels  anderer  streitwertrelevanter 
Angaben ist  der Streitwert  darum nach Erfahrungswerten  auf  Fr.  40'000.-- 
festzulegen (JOHANN ZÜRCHER, Der Streitwert im Immaterialgüter- und Wettbe-
werbsprozess,  sic!  7/2002  493  ff.  S.  505;  LEONZ MEYER,  Der  Streitwert  in 
Prozessen um Immaterialgüterrechte und Firmen, sic! 6/2001 559 ff.;  LUCAS 
DAVID,  Der  Rechtsschutz  im  Immaterialgüterrecht,  in:  Roland  von  Büren  / 
Lucas  David  (Hrsg.),  Schweizerisches  Immaterialgüter-  und  Wettbewerbs-
recht, Bd. I/2, 2. Aufl., Basel 1998, S. 29 f.).

Die  Eingaben  der  Beschwerdegegnerin  ans  Bundesverwaltungsgericht  be-
schränken sich auf zwei kurze Schreiben (Fristverlängerungsgesuch vom 3. 
Juli  2006 und Stellungnahme zum Sprachenwechsel vom 6. Februar 2007) 
sowie  die  Beschwerdeantwort.  Trotz  der  von  der  Beschwerdegegnerin  mit 
Kostennote vom 12. April 2007 ausgewiesenen Fr. 4'012.75 erscheint daher 
eine Parteientschädigung im Umfang von Fr. 2'500.-- als angemessen (Art. 
34 MSchG, Art. 64 Abs. 1 VwVG).

7. Gegen dieses Urteil steht keine Beschwerde am Bundesgericht offen (Art. 73 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Es ist 
rechtskräftig.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die  Beschwerde  wird  abgewiesen  und der  angefochtene  Entscheid  wird 
bestätigt.

2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 4'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt 
und mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3'500.-- verrechnet. Die 
Beschwerdeführerin hat damit noch Fr. 500.-- zu bezahlen.

3. Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin eine Parteientschä-
digung in der Höhe von Fr. 2'500.-- zu bezahlen.

4. Dieses Urteil wird eröffnet:

- der Beschwerdeführerin (eingeschrieben, mit Beilagen)

- der Beschwerdegegnerin (eingeschrieben, mit Beilagen)

- der Vorinstanz (Ref-Nr. Wspr. 7685) (eingeschrieben, mit Beilagen)

Der Abteilungspräsident: Der Gerichtsschreiber:

Bernard Maitre Thomas Zogg

Versand am: 24. Mai 2007