# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e2e5db45-2ee4-5864-a0f5-f58b5ba17848
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.01.2019 RT180172
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180172_2019-01-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: RT180172-O/U 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler und Ersatzoberrichter 

Dr. M. Nietlispach sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. N.A. Gerber 

Urteil vom 11. Januar 2019 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. X._____ 

 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagter und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

 

betreffend Rechtsöffnung  
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 7. August 2018 (EB180202-C) 

Erwägungen: 

1.1. Mit Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, 

vom 18. Januar 2016 wurde der Beklagte und Beschwerdegegner (fortan Beklag-

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ter) im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen ab 1. März 2017 zu monatlichen 

Unterhaltsbeiträgen an die Klägerin und Beschwerdeführerin (fortan Klägerin) von 

Fr. 3'300.– verpflichtet (Urk. 4/2). Mit Urteil vom 18. Oktober 2017 genehmigte das 

Einzelgericht am Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, die Vereinbarung der Par-

teien vom 3. Oktober 2017 über die Scheidungsfolgen und insbesondere den 

nachehelichen Unterhalt. Der diesbezüglich massgebliche Wortlaut des Schei-

dungsurteils vom 18. Oktober 2017 lautet wie folgt (Urk. 4/3, Dispositiv-Ziffer 

2.2a):  

"2.2. Nachehelicher Unterhalt (Art. 125 ff. ZGB) 
a) Höhe 
Der Gesuchsteller verpflichtet sich, der Gesuchstellerin persönlich ab 
Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zu seiner ordentlichen Pensio-
nierung nachehelichen Unterhalt im Sinne von Art. 125 ZGB von 
Fr. 1'200.– zu bezahlen. Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monat-
lich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats." 

1.2. Gestützt auf die Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 

10. Abteilung, vom 18. Januar 2016 (Urk. 4/2) betrieb die Klägerin den Beklagten 

für ausstehende Unterhaltsbeiträge für den Monat November 2017 von 

Fr. 1'680.– nebst Zins zu 5% seit 1. November 2017 (Urk. 3). Gegen den Zah-

lungsbefehl vom 8. Dezember 2017 des Betreibungsamtes Opfikon (Betreibung 

Nr. …) erhob der Beklagte Rechtsvorschlag (vgl. Urk. 3). Mit Urteil vom 7. August 

2018 wies die Vorinstanz das Rechtsöffnungsbegehren der Klägerin in der ge-

nannten Betreibung ab (vgl. Urk. 28, Dispositivziffer 1). Die Spruchgebühr von 

Fr. 150.– wurde der Klägerin auferlegt und diese zudem dazu verpflichtet, dem 

Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 387.70 (inkl. 7.7% MwSt.) zu bezah-

len (Urk. 28, Dispositivziffern 2-4). 

1.3. Hiergegen erhob die Klägerin mit Eingabe vom 8. Oktober 2018 innert Frist 

Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 27 S. 2): 

"1. In Gutheissung der Beschwerde seien die Ziffern 1 bis 4 des Ur-
teils vom 7. August 2018 des Bezirksgerichts Bülach, Einzelge-
richt, mit der Geschäfts-Nr. EB180202 aufzuheben, und  

 2. es sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … des Betrei-
bungsamtes Opfikon (Zahlungsbefehl vom 8. Dezember 2017) zu 
beseitigen und Rechtsöffnung für die Forderung von Fr. 1'680.00 

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nebst Zins zu 5% seit dem 8. Dezember 2017 unter Anrechnung 
der Betreibungskosten zu erteilen,  

 3. eventualiter sei der Fall zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen,  

 4. der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen;  
 5. alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (plus gesetzliche 

Mehrwertsteuern à 7,7 Prozent) beider Instanzen zu Lasten des 
Beschwerdegegners." 

1.4. Mit Verfügung vom 17. Oktober 2018 wurde der prozessuale Antrag der 

Klägerin, ihrer Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, abgewie-

sen und der Klägerin zugleich Frist angesetzt, um einen Kostenvorschuss von 

Fr. 450.– zu bezahlen (Urk. 33). Diesen leistete die Klägerin innert Frist (vgl. 

Urk. 34). Mit Eingabe vom 15. November 2018 (Urk. 36) erstattete der Beklagte 

die Beschwerdeantwort. Er schloss auf Abweisung der Beschwerde unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin (Urk. 36 S. 2). Die Beschwer-

deantwort wurde der Klägerin mit Verfügung vom 21. November 2018 (Urk. 40) 

zur Kenntnisnahme zugestellt. Weitere Eingaben erfolgten nicht.  

2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, 

Art. 321 N 15), d.h. die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, 

an welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Fest-

stellung des Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. 

Sodann sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel 

im Beschwerdeverfahren grundsätzlich ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).  

3.1. Die Klägerin bringt in ihrer Beschwerde im Wesentlichen – wie bereits vor 

Vorinstanz – vor, für den Monat November 2017 sei der volle Betrag von 

Fr. 3'300.– gemäss Verfügung vom 18. Januar 2016 betreffend vorsorgliche  

Massnahmen geschuldet, da das Scheidungsurteil erst am 7. November 2017 

rechtskräftig geworden sei und somit hinsichtlich des Unterhaltes erst ab 1. De-

zember 2017 Wirkung habe zeitigen können. Ausserdem sei die Unterhaltszah-

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lung gemäss vorsorglicher Massnahmen für den Monat November 2017 bereits 

am 1. November 2017 fällig gewesen (Urk. 27 S. 9 ff.).  

3.2. Entgegen der Klägerin ist die vorinstanzliche Auffassung, dass vorsorgliche 

Massnahmen, die im Rahmen eines Scheidungsverfahrens angeordnet wurden, 

als resolutiv bedingt gelten (Urk. 28 E. 3.3), zutreffend und entspricht der bundes-

gerichtlichen Rechtsprechung (BGer 5D_37/2018 vom 8. Juni 2018, E. 4; BGer 

5A_217/2012 vom 9. Juli 2012, E. 5.1; BGer 5P.82/2002 vom 11. April 2002, 

E. 3b; BGE 41 I 119 E. 4). Ebenfalls der Rechtsprechung und der Lehre entspricht 

die Erwägung der Vorinstanz (Urk. 28 E. 3.3), dass sobald das Scheidungsurteil 

rechtskräftig wird, die mit Eheschutz- oder Massnahmeurteil angeordneten Unter-

haltsbeiträge ex lege und ex nunc dahinfallen und durch eine allfällige Schei-

dungsrente ersetzt werden (BGE 120 II 1 E. 2b; BGE 119 II 193 E. 3a; BK ZPO-

Spycher, Art. 276 N 21; ZK ZPO-Sutter-Somm/Vontobel, Art. 276 N 30; KUKO 

ZPO-van de Graaf, Art. 276 N 6; Zogg, "Vorsorgliche" Unterhaltszahlungen im 

Familienrecht, FamPra.ch 2018, S. 65 ff.). Korrekt ist im Übrigen auch, wie die 

Vorinstanz weiter ausführt (Urk. 28 E. 3.3), dass es, wenn die Leistungspflicht des 

Schuldners gemäss dem definitiven Rechtsöffnungstitel unter einer auflösenden 

Bedingung steht, dem Schuldner obliegt, den Eintritt der Resolutivbedingung 

durch Urkunden zu beweisen (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 80 N 45; Stücheli, Die 

Rechtsöffnung, 2000, S. 115; BGE 144 III 193 E. 2.2; BGer 5D_37/2018 vom 

8. Juni 2018, E. 4; BGer 5A_204/2017 vom 1. März 2018, E. 2.2).  

Das im Recht liegende Scheidungsurteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zü-

rich, 10. Abteilung, vom 18. Oktober 2017 (Urk. 4/3), wonach der Beklagte der 

Klägerin ab Rechtskraft des Scheidungsurteils einen monatlichen Unterhaltsbei-

trag von Fr. 1'200.– zu bezahlen hat, ist unbestrittenermassen am 7. November 

2017 in Rechtskraft erwachsen (vgl. Urk. 1 S. 4; Urk. 14 S. 4; sowie die Rechts-

kraftbescheinigung auf Urk. 4/3). Die mit vorsorglichem Massnahmeentscheid des 

Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, vom 18. Januar 2016 

(Urk. 4/2) zugesprochenen Unterhaltsbeiträge sind somit nach dem vorstehend 

Gesagten per 7. November 2017 ex nunc dahingefallen. Dementsprechend waren 

lediglich bis zum 6. November 2017 die Unterhaltsbeiträge gemäss der Verfügung 

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vom 18. Januar 2016 geschuldet. Die Unterhaltspflicht des Beklagten für den Mo-

nat November 2017 belief sich insofern auf insgesamt Fr. 1'620.– (Fr. 660.– Un-

terhalt gemäss Verfügung vom 18. Januar 2016 für die Periode vom 1. bis 6. No-

vember 2017 [6/30 von Fr. 3'300.–] zuzüglich Fr. 960.– Unterhalt gemäss Urteil 

vom 18. Oktober 2017 für die Periode vom 7. bis 30. November 2017 [24/30 von 

Fr. 1'200.–]). Dass der Beklagte dieser Unterhaltsverpflichtung nachgekommen 

ist, ist zwischen den Parteien unstrittig (vgl. Urk. 14 S. 4; Urk. 15/4-5; Urk. 18 

S. 12), weshalb die Forderung vollumfänglich getilgt und das Rechtsöffnungsbe-

gehren der Klägerin dementsprechend abzuweisen ist.  

Daran ändert insbesondere auch der Einwand der Klägerin, die Unterhaltszahlung 

für den Monat November 2017 gemäss Verfügung vom 18. Januar 2016 in der 

Höhe von Fr. 3'300.– sei bereits am 1. November 2017 zur Zahlung fällig gewe-

sen, nichts. Die Regelung in der Verfügung vom 18. Januar 2016 betreffend vor-

sorgliche Massnahmen, wonach die Unterhaltsbeiträge im Voraus auf den Ersten 

eines jeden Monats zahlbar seien (Urk. 4/2, Dispositiv-Ziffer 1.3a), auf welche die 

Klägerin Bezug nimmt, beschlägt lediglich den Zeitpunkt der Fälligkeit bezie-

hungsweise die Zahlungsmodalitäten der Unterhaltsbeiträge, nicht jedoch die 

Frage nach dem zeitlichen Geltungsbereich von im vorsorglichen Massnahmever-

fahren zugesprochenen Unterhaltsbeiträgen bzw. der im Scheidungsurteil zuge-

sprochenen Scheidungsrente. Sie hat keinen Einfluss auf den Umfang des mate-

riellen Unterhaltsanspruchs. 

Der Vorderrichter hat das Gesuch um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung 

deshalb im Ergebnis zu Recht abgewiesen, sodass auch die dagegen gerichtete 

Beschwerde abzuweisen ist. 

4.1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der mit ihrem 

Rechtsmittelantrag unterliegenden Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Die Bemessung der Entscheidgebühr richtet sich nach der Gebührenverordnung 

zum SchKG (GebV SchKG; vgl. Art. 16 SchKG; BGer 5D_23/2017 vom 

8. Mai 2017, E. 4.3.1). Sie ist, ausgehend von einem Streitwert von Fr. 1'680.–, in 

Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 450.– festzu-

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setzen und mit dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss (vgl. Urk. 34) 

zu verrechnen. 

4.2. Die Klägerin ist darüber hinaus zu verpflichten, dem Beklagten eine Partei-

entschädigung von Fr. 600.– zuzüglich 7.7% MwSt. (vgl. Urk. 36 S. 2) zu bezah-

len (§ 4 Abs. 1 und Abs. 2 i.V.m. § 2 Abs. 2, § 9 und § 13 Abs. 1 und 2 Anw-

GebV).  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 450.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin aufer-

legt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.  

4. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten für das Beschwerdeverfahren 

eine Parteientschädigung von Fr. 646.20 zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 1'680.–. 

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 11. Januar 2019 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. N.A. Gerber 
versandt am: 
am 

	Urteil vom 11. Januar 2019
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 450.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 646.20 zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...