# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0d97715-95f8-5de7-ad4b-1260288869e1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.06.2010 C-7065/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-7065-2009_2010-06-21.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-7065/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  J u n i  2 0 1 0

Richter Andreas Trommer (Vorsitz),
Richter Bernard Vaudan, 
Richter Jean-Daniel Dubey, 
Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.

A._______, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Visum zu Besuchszwecken.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-7065/2009

Sachverhalt:

A.
Der  aus  dem  Kosovo  stammende  B._______,  geboren  1991  (im 
Folgenden: Gesuchsteller) beantragte am 4. September 2009 bei der 
Schweizerischen Vertretung in Pristina ein Visum für einen einmona-
tigen  Besuchsaufenthalt  bei  seiner  Schwester  C._______  (im 
Folgenden:  Gastgeberin)  und  seinem  Schwager  A._______  (im 
Folgenden: Gastgeber bzw. Beschwerdeführer) in D._______ (ZH). Die 
Schweizer Vertretung lehnte es ab, in eigener Kompetenz ein Visum zu 
erteilen und leitete das Gesuch auf  Wunsch des Betroffenen an die 
Vorinstanz weiter.

B.
Zum Antrag begrüsst, holte das Migrationsamt des Kantons Zürich bei 
den Gastgebern ergänzende Auskünfte ein. In der Folge lehnte es die 
Vorinstanz  in  einer  Verfügung  vom  16.  Oktober  2009  ab,  das  be-
antragte Besuchsvisum zu erteilen. Dies im Wesentlichen mit der Be-
gründung,  die  anstandslose  und  fristgerechte  Wiederausreise  nach 
einem Besuchsaufenthalt könne nicht als gesichert betrachtet werden. 
Der  Gesuchsteller  lebe  in  einer  Region,  aus  der  als  Folge der  dort  
herrschenden  wirtschaftlichen  und  politischen  Rahmenbedingungen 
ein anhaltend starker Zuwanderungsdruck festzustellen sei. Beim Ge-
suchsteller  selbst  seien weder  berufliche noch gesellschaftliche Ver-
pflichtungen, aber auch keine familiären Verantwortlichkeiten erkenn-
bar, die trotz der prekären Verhältnisse vor Ort besondere Gewähr für 
eine Wiederausreise bieten könnten.

C.
Mit  Beschwerde  vom  10.  November  2009  beantragt  der  Gastgeber 
beim Bundesverwaltungsgericht implizit, die vorinstanzliche Verfügung 
sei  aufzuheben und das gewünschte  Visum sei  zu  erteilen. Zur  Be-
gründung rügt er sinngemäss, dass für  die anstandslose Wiederaus-
reise des Gesuchstellers entgegen der Auffassung der Vorinstanz ge-
nügend Gewähr bestehe. Es gehe dem Gesuchsteller ausschliesslich 
darum, seine Schwester in der Schweiz besuchen zu können und die 
Gastgeber  wären  dafür  besorgt,  dass  er  die  Schweiz  danach  frist-
gerecht wieder verlasse. 

D.
Die Vorinstanz hält  in  ihrer  Vernehmlassung vom 7. Januar 2010 an 

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der  angefochtenen  Verfügung  fest  und  schliesst  auf  Abweisung  der 
Beschwerde.  Dabei  betonte  sie  nochmals,  dass  die  wirtschaftlichen 
Perspektiven vor allem für die jüngere, neu auf den Arbeitsmarkt ge-
langende  Bevölkerung  Kosovos  schlecht  seien,  was  sich  in  einer 
hohen Migrationsbereitschaft  und –  im Falle  der  Schweiz  –  in  einer 
anhaltend hohen Zahl neuer Asylgesuche zeige. Der Gesuchsteller sei 
jung, familiär ungebunden und ohne Arbeit.

E.
Der Beschwerdeführer machte von dem ihm eingeräumten Recht auf 
Replik keinen Gebrauch.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen  u.a.  Verfügungen  des  BFM  betreffend  Verweigerung  der  Ein-
reisebewilligung. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 83  Bst. c  Ziff. 1  des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Sofern  das  Verwaltungsgerichtsgesetz  nichts  anderes  bestimmt, 
richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nach 
dem VwVG (Art. 37 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer  ist  gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur  Be-
schwerde berechtigt. Auf  die frist-  und formgerecht  eingereichte  Be-
schwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 

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werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel tend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Rechts-  und  Sachlage  zum Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Ur-
teils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
Das  schweizerische  Ausländerrecht  kennt  weder  ein  allgemeines 
Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf 
Erteilung eines Visums. Die Schweiz ist  daher – wie andere Staaten 
auch – grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern 
die  Einreise  zu  gestatten.  Vorbehältlich  völkerrechtlicher  Ver-
pflichtungen  handelt  es  sich  dabei  um  einen  autonomen  Entscheid 
(vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer 
vom 8. März 2002, BBl 2002 3774; BGE 135 II 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

4.
4.1 Zur  Einreise  in  den  Schengen-Raum  für  einen  Aufenthalt  von 
höchstens drei Monaten benötigen sogenannte Drittstaatsangehörige, 
d.h. Bürger  eines nicht  zu diesem Raum gehörigen Staates (vgl. zu 
den Schengen-Assoziierungsabkommen Anhang 1  Ziffer  1  des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.2]), gültige Reisedokumente, die zum Grenz-
übertritt berechtigen, und ein Visum, sofern dieses erforderlich ist (vgl. 
Art. 2 Abs. 1 der Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise 
und die Visumerteilung [VEV, SR 142.204]  i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. a 
und  b  der  Verordnung  [EG]  Nr. 562/2006  des  Europäischen  Parla-
ments und des Rates vom 15. März 2006 über einen Gemeinschafts-
kodex  für  das  Überschreiten  der  Grenzen  durch  Personen  [nach-
folgend:  Schengener  Grenzkodex  bzw.  SGK,  ABl.  L  105  vom 
13.04.2006, S. 1-32]; vgl. auch Art. 5 Abs. 1 Bst. a AuG). Im Weiteren 
müssen sie  den Zweck und die  Umstände ihres  beabsichtigten Auf-
enthalts belegen und hierfür über ausreichende finanzielle Mittel ver-
fügen (Art. 5 Abs. 1 Bst. c SGK; vgl. auch Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG). 
Sie dürfen zudem nicht im Schengener Informationssystem (SIS) zur 
Einreiseverweigerung  ausgeschrieben  sein  und  keine Gefahr  für  die 
öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit 

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oder  die  internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats  darstellen 
(Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e SGK; vgl. auch Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG). 

4.2 Ist nur ein vorübergehender Aufenthalt vorgesehen, verlangt Art. 5 
Abs. 2 AuG, dass die Wiederausreise gesichert  ist. Damit wird keine 
zusätzliche, lediglich im nationalen Recht verankerte Einreisevoraus-
setzung  aufgestellt.  Vielmehr  handelt  es  sich  dabei  um  dieselbe 
Fragestellung wie bei der nach Art. 5 Abs. 1 Bst. c SGK erforderlichen 
Überprüfung  des  Aufenthaltszwecks.  Die  Angabe  des  vorüber-
gehenden  Aufenthaltszwecks  stellt  nämlich  zugleich  eine  Absichts-
erklärung dar, nach Erfüllung dieses Zwecks wieder auszureisen. So 
verlangt insbesondere die Gemeinsame Konsularische Instruktion an 
die  diplomatischen  Missionen  und  die  konsularischen  Vertretungen, 
die von Berufskonsularbeamten geleitet werden (GKI, ABl. C 326 vom 
22.12.2005,  S. 1–149),  im  Zusammenhang  mit  dem Entscheid  über 
den Visumsantrag eine Einschätzung des Migrationsrisikos (vgl. ABl.  
C 326,  S. 10).  Im  Zusammenhang  mit  der  Überprüfung  des  Aufent-
haltszwecks kann daher an die bisherige Praxis und Rechtsprechung 
bezüglich  des Merkmals  der  gesicherten Wiederausreise  angeknüpft 
werden (vgl. BVGE 2009/27 E. 5.2 und E. 5.3).

5.
Das  Schengen-Recht  nimmt  eine  Differenzierung  in  Bezug  auf  die 
Visumspflicht  von  Drittstaatsangehörigen  vor.  Die  Verordnung  (EG) 
Nr. 539/2001  des  Rates  vom  15. März  2001  (ABl.  L 81  vom 
21.03.2001, S. 1–7) verweist in Art. 1 Abs. 1 und 2 auf die Anhänge I 
und  II,  welche  jeweils  eine  Liste  von  Drittländern  enthalten.  In  An-
hang I sind diejenigen Drittstaaten aufgelistet, deren Staatsangehörige 
beim Überschreiten der Aussengrenzen der Schengen-Mitgliedstaaten 
im  Besitz  eines  Visums sein  müssen; Anhang  II  dagegen  führt  die-
jenigen Drittländer auf, deren Staatsangehörige von der Visumspflicht 
befreit sind. Die junge, von der Schweiz anerkannte Republik Kosovo 
ist, im Gegensatz zu dem in Anhang I erwähnten Gebiet des Kosovo 
im  Sinne  der  Resolution  1244  des  UN-Sicherheitsrats  vom 10. Juni 
1999 (vgl. Erwägungsgrund 4 und Art. 1 Abs. 1 der Verordnung [EG] 
Nr. 1244/2009 des Rates vom 30. November 2009 zur Änderung der 
Verordnung [EG]  Nr. 539/2001,  ABl. L  336 vom 18. Dezember  2009 
S. 1 - 3), weder in Anhang I noch in Anhang II  aufgeführt. Bewohner 
des Gebietes der Republik Kosovo sind somit, unabhängig von der Art  
ihres Reiseausweises, visumspflichtig.

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6.
6.1 Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Re-
gel  keine  gesicherten  Feststellungen,  sondern  lediglich  Prognosen 
treffen. Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu 
würdigen.

6.2 Anhaltspunkte  zur  Beurteilung der  Gewähr  für  eine fristgerechte 
Wiederausreise  können  sich  aus  der  allgemeinen  Situation  im  Her-
kunftsland  der  Besucherin  oder  des  Besuchers  ergeben.  Einreise-
gesuche von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten bzw. Regionen mit 
politisch oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen Verhältnissen 
können darauf hindeuten, dass die persönliche Interessenlage in sol-
chen Fällen nicht mit dem Ziel und Zweck einer zeitlich befristeten Ein-
reisebewilligung in Einklang steht.

6.3
6.3.1 Der Gesuchsteller  lebt  in  der  inzwischen unabhängigen und – 
wie bereits erwähnt – von der Schweiz als Staat anerkannten Republik  
Kosovo. Die Sicherheitslage in dieser Region konnte zwar im Verlaufe 
der letzten Jahre weitgehend stabilisiert werden und der Wiederaufbau 
von  Administration  und  Infrastruktur  ist  unter  Beteiligung  inter-
nationaler  Organisationen  und  Staatengemeinschaften  in  Gang  ge-
kommen.  In  wirtschaftlicher  Hinsicht  ist  das  Land  jedoch  eines  der 
ärmsten in Europa; zwar zeigte sich in den letzten Jahren ein starkes 
Wachstum, die Arbeitslosigkeit bleibt jedoch hartnäckig hoch. So sind 
mehr  als  die  Hälfte  der  Erwerbsfähigen  ohne  oder  zumindest  ohne 
regelmässiges  Einkommen.  Zudem  stellt  die  Armut  ein  weit  ver-
breitetes  Phänomen  dar:  Der  Anteil  der  in  Armut  lebenden  Be-
völkerung  liegt  bei  rund  45 %,  wobei  17 %  der  Einwohner  gar  von 
extremer Armut betroffen sind (Quellen: Weltbank, www.worldbank.org 
> Countries  > Kosovo  > Overview  > Country Brief 2010, Stand: April 
2010;  Deutsches  Auswärtiges  Amt,  www.auswaertiges-amt.de  > 
Länder, Reisen und Sicherheit  > Kosovo  > Rubriken Wirtschafts- und 
Innenpolitik, Stand April 2010; beide Seiten besucht am 31. Mai 2010). 
Vor diesem Hintergrund  besteht  bei  vielen  Bürgern  des  Kosovo der 
Wunsch, ins Ausland zu gelangen, um sich unter günstigeren Lebens-
bedingungen eine bessere Existenz zu schaffen. Der Trend zeigt sich 
erfahrungsgemäss  dort  besonders  stark,  wo  im  Ausland  durch  die 
Anwesenheit  von  Verwandten  oder  Freunden  bereits  ein  minimales 
soziales Beziehungsnetz besteht. Im Falle der Schweiz führt dies auf-

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grund  der  restriktiven  ausländerrechtlichen  Zulassungsregelungen 
nicht selten zur Umgehung ausländerrechtlicher Bestimmungen.

6.3.2 Angesichts der schwierigen Lage im Herkunftsland des Gesuch-
stellers ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Risiko einer 
nicht fristgerechten Wiederausreise allgemein als hoch einschätzte.

6.4 Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht  nur solch allgemeine 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte 
des konkreten Einzelfalles zu  berücksichtigen. Obliegt  einer  gesuch-
stellenden Person im Heimatland beispielsweise eine besondere be-
rufliche,  gesellschaftliche  oder  familiäre  Verantwortung,  kann  dieser 
Umstand  durchaus  die  Prognose  für  eine  anstandslose  Wiederaus-
reise begünstigen. Umgekehrt muss bei Personen, die in ihrer Heimat 
keine besonderen Verpflichtungen haben, das Risiko für ein fremden-
polizeilich nicht regelkonformes Verhalten (nach bewilligter Einreise zu 
einem Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt werden.

7.
7.1 Beim Gesuchsteller handelt es sich um einen 19-jährigen, ledigen 
Mann. Soweit aus den Akten zu schliessen wohnt er bei seinem Vater. 
Auch wenn seine Mutter offenbar vor noch nicht langer Zeit gestorben 
ist,  kann  unter  diesen  Umständen  zwar  vom  Bestand  minimaler 
familiärer  Verbindungen  ausgegangen werden. Dass  diese  aber  den 
Gesuchsteller  wirksam davon  abhalten  könnten,  den  Entschluss  für 
eine Emigration zu fassen, erscheint eher als unwahrscheinlich. Denn 
der Gesuchsteller ist jung, hat noch keine eigene Familie und ist nach 
seinem Schulabschluss auf Arbeitssuche. Tritt  hinzu,  dass schon die 
Schwester  (die  Gastgeberin)  in  die  Schweiz  emigriert  ist  und  hier 
offenbar  in  begüterten  Verhältnissen  lebt.  Das  könnte  den  Gesuch-
steller durchaus dazu verleiten, es ihr gleich tun zu wollen. 

7.2 Vor dem allgemeinen und persönlichen Hintergrund durfte die Vor-
instanz demnach davon ausgehen,  dass keine hinreichende Gewähr 
für eine fristgerechte und anstandslose Wiederausreise des Gesuch-
stellers nach einem Besuchsaufenthalt besteht. An dieser Beurteilung 
vermag  auch  die  Zusicherung  des  Beschwerdeführers  nichts  zu 
ändern. Als Gastgeber können er und seine Ehefrau zwar für gewisse 
finanzielle Risiken im Zusammenhang mit dem Besuchsaufenthalt, aus 
nahe liegenden Gründen aber nicht für ein bestimmtes Verhalten ihres 
Gastes garantieren. Denn bei der Abwägung des Risikos einer nicht 
fristgerechten Wiederausreise  ist  naturgemäss  nicht  so  sehr  die 

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Haltung der Gastgeber, sondern in erster Linie das mögliche Verhalten 
des Gastes selbst von Bedeutung. Nur Letzterer ist in der Lage, hin-
reichend  Gewähr  für  seine  Rückkehrbereitschaft  zu  bieten  (BVGE 
2009/27 E. 9).

8.
Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung 
im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde 
ist daher abzuweisen.

9.
Entsprechend  dem  Ausgang  des  Verfahrens  wird  der  unterliegende 
Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 und 3 
Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

Dispositiv S. 9

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 700.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem in  gleicher  Höhe  geleisteten  Kosten-
vorschuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz ( Beilage: Akten Ref-Nr. ZEMIS [...])
- das Migrationsamt des Kantons Zürich ad ZH [...]

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Denise Kaufmann

Versand: 

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