# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 17d8cf2f-fbcb-57f0-9b72-f00652784b60
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 29.04.2022 21-9583
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_21-9583_2022-04-29.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/12

Publikationsplattform

Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden

Fall-Nr.: 21-9583

Stelle: Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement

Instanz: Bau- und Umweltdepartement

Publikationsdatum: 13.05.2022

Entscheiddatum: 29.04.2022

BUDE 2022 Nr. 034
Art. 115 Bst. g, 121 Abs. 1 Bst. b, 121 Abs. 1 Bst. c, 121 Abs. 2 und 176 Abs. 2 
Bst. b PBG. Nach Art. 176 Abs. 2 PBG sind Baudenkmäler von Gesetzes 
wegen (ex lege) geschützt, bis ein Schutzinventar nach PBG oder eine 
Schutzverordnung vorliegt, die nicht älter als 15 Jahre ist. Folge dieses ex-
lege-Schutzes ist, dass bei potentiellen Schutzobjekten – d.h., bei Bauten 
oder Ensembles, bei denen ein hinreichend konkreter Schutzverdacht 
besteht –, die Gegenstand eines Baubewilligungsverfahrens sind, von der 
zuständigen Behörde "vorfrageweise" abzuklären ist, ob es sich dabei um 
ein Schutzobjekt im Sinn von Art. 115 Bst. g oder h PBG handelt. Ist also in 
einem Baubewilligungsverfahren von Amtes wegen oder infolge einer 
Einsprache unklar, ob ein potentielles Schutzobjekt im Sinn des PBG durch 
das Bauvorhaben möglicherweise beeinträchtigt wird, hat die zuständige 
Behörde unter Beizug des Amtes für Kultur (Art. 121 Abs. 2 PBG) in einem 
dafür geeigneten Verfahren (Erw. 3.1) vorfrageweise abzuklären, ob es sich 
dabei tatsächlich um ein Schutzobjekt handelt und welche Bedeutung 
(national, kantonal oder lokal) diesem zukommt (sog. Triage). Das Ergebnis 
dieser "vorfrageweisen" Abklärung (Schutz und Schutzumfang bzw. 
Schutzverzicht) hat in eine separate Dispositivziffer der Baubewilligung nach 
Art. 121 Abs. 1 Bst. b PBG oder – wenn für die Unterschutzstellung eine 
andere kommunale Behörde zuständig ist – in eine Schutzverfügung nach 
Art. 121 Abs. 1 Bst. c PBG einzufliessen, die den Beteiligten gleichzeitig mit 
dem Entscheid über das Baugesuch zu eröffnen ist (Erw. 3.4).

BUDE 2022 Nr. 34 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.

Kanton St.Gallen 

Bau- und Umweltdepartement 

 

 
 

  

 

 

 

 

 

21-9583 

 

Entscheid Nr. 34/2022 vom 29. April 2022 

Rekurrentin 

 

  

 A.___ AG 

vertreten durch lic.iur. Armin Eugster, Rechtsanwalt, 

Rorschacher Strasse 107, 9000 St.Gallen 

 

   

gegen 

 

 

Vorinstanz  Baukommission Stadt Z.___ (Beschluss vom 27. September 2021) 

 

 

Rekursgegner 

 

 

 B.___ 

 

 

Grundeigentümer 

 

 

 C.___ und D.___ 

Betreff  Baubewilligung (Erweiterung einer Restaurantküche) 

 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 34/2022), Seite 2/11 

 

Sachverhalt 

A.  

a) C.___ und D.___ sind Eigentümer von Grundstück Nr. 001 an 

der E.___strasse in Z.___. Das Grundstück liegt gemäss geltendem 

Zonenplan der Politischen Gemeinde Z.___ vom 25. November 1992 

in der Kernzone (KE). Es ist mit einem grossvolumigen 

viergeschossigen Wohnhaus (Vers.-Nr. 002) aus dem 20. Jahrhundert 

überbaut. Im Erdgeschoss des Gebäudes Vers.-Nr. 002 befindet sich 

ein bewilligtes Restaurant samt Fumoir. Das Gebäude ist an der östli-

chen Grundstücksgrenze mit einem gleichartigen Wohnhaus (Vers.-

Nr. 003) auf Grundstück Nr. 004 zusammengebaut. Im nördlichen, da-

hinterliegenden Teil des Grundstücks Nr. 001 befindet sich ein Park-

platz mit mehreren Abstellplätzen. Über diesen Parkplatz ist auch das 

Grundstück Nr. 005 erschlossen, welches sich im Eigentum der A.___ 

AG befindet, die dort ihr Geschäft betreibt. 

 

b) Beim Gebäudekomplex Vers.-Nrn. 002 und 003 (nachfolgend 

"E.___strasse 18/20") handelt es sich um eine Baute, welche im Zuge 

der Überarbeitung der kommunalen Schutzverordnung zur Neuauf-

nahme in das Schutzinventar als mutmassliches Kulturobjekt vorgese-

hen ist. Die Aufnahme wurde vom Stadtrat beschlossen (Einzelobjekt 

Nr. 006) und in der öffentlichen Mitwirkung vom 17. Mai 2021 bis 

11. Juli 2021 bekannt gemacht.  

 

B.  

a) Mit Baugesuch vom 22. Juni 2021 beantragte der neue Mieter 

des Restaurants im Gebäude Vers.-Nr. 002, B.___, bei der Baukom-

mission der Stadt Z.___ die Baubewilligung für die Erweiterung der 

nordostseitigen Küche. Hierzu sollte das Fumoir abgebrochen und als 

Küchenerweiterung genutzt werden. Die Abluft sollte über eine Ab-

zugshaube mit Aktivkohlefilter angesogen und mittels eines aussen 

liegenden Lüftungskamin über die Nordseite des Gebäudes abgeleitet 

werden. An der nordseitigen Aussenwand des Gebäudes befinden 

sich bereits zwei im Jahr 2016 bewilligte Lüftungskamine aus der da-

maligen Küche. Die beiden Kamine sollen im Zuge der Umbauarbeiten 

durch einen Kamin mit etwa 35 cm Durchmesser ersetzt werden.  

 

b) Innert der Auflagefrist vom 13. bis 26. August 2021 erhob die 

A.___ AG, vertreten durch lic.iur. Armin Eugster, Rechtsanwalt, 

St.Gallen, Einsprache gegen das Vorhaben. Die Einsprecherin 

beanstandete unter anderem Geruchs- und Lärmimmissionen. 

 

c) Die Bauverwaltung zog das städtische Hochbauamt zur Beurtei-

lung bei. Mit E-Mail vom 16. September 2021 teilte der Leiter des 

Hochbauamtes mit, dass die Aussenführung des Lüftungskamins die 

Nordfassade des Schutzobjekts beeinträchtige. Der Kamin trete  

optisch störend zur symmetrischen Gliederung des Gebäudekörpers  

E.___strasse 18/20 in Erscheinung. Der Rundkörper des Kamins wirke 

als fremdartiges Anhängsel, das sich im Trauf- bzw. Gaubenbereich 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 34/2022), Seite 3/11 

 

zu sehr an die Aussenflucht und die Dachauskragung anschmiege. Es 

wäre anzustreben, die Kanalführung innenliegend mit einem rückver-

setzten Dachaustritt zu projektieren oder als freistehendes Bauteil 

auszubilden, das auf dem Umgebungsterrain abgestellt werde. Eine 

allfällige Aussenführung sollte in einem nicht reflektierenden oder 

glänzenden Material ausgeführt werden, das in Absprache mit der Ab-

teilung Hochbau vor Ort zu bemustern wäre. 

 

d) Mit Beschluss vom 27. September 2021 erteilte die Baukommis-

sion der Stadt Z.___ die Baubewilligung unter Bedingungen und Auf-

lagen und wies die Einsprache der A.___ AG ab. Die Baukommission 

schloss sich der Meinung des Hochbauamtes an und beurteilte einen 

aussenliegenden Lüftungskamin grundsätzlich als keine adäquate Lö-

sung für ein Kulturobjekt. Im Jahr 2016 sei jedoch eine Lüftung an der 

Fassade bewilligt und ausgeführt worden, weshalb diese eine be-

schränkte Bestandesgarantie geniesse. Eine Aussenführung mit nicht 

reflektierendem oder glänzendem Material sei demnach zulässig. Vor 

Ausführung sei zusammen mit der Abteilung Hochbau eine Bemuste-

rung vor Ort vorzunehmen. Ebenfalls sei bei einem zukünftigen grös-

seren Umbau die Lüftung anzupassen und neu innen zu führen. Hin-

sichtlich der Lärmimmissionen hielt die Baukommission fest, dass die 

ordentlichen Öffnungszeiten bewilligt worden seien. Es bleibe somit 

lediglich zu prüfen, ob hinsichtlich der geplanten Küchenerweiterung 

mit übermässigen Lärmimmissionen zu rechnen ist. Dies sei aber nicht 

der Fall. Übermässige Einwirkungen auf das Grundstück der Einspre-

cherin verneinte die Baukommission ebenfalls.  

 

C.  

Gegen diesen Beschluss erhob die A.___ AG durch ihren 

Rechtsvertreter mit Schreiben vom 22. Oktober 2021 Rekurs beim 

Bau- und Umweltdepartement. Es werden folgende Anträge gestellt:  

 
1. Der Beschluss der Baukommission vom 27.09./ 

01.10.2021, Bst. A - C sei aufzuheben, und das Bau-
gesuch sei nicht zu genehmigen. 

2. Eventualiter sei das Baugesuchs-Verfahren zu neuer 
Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

3. [Verfahrensantrag] 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des 
Gesuchstellers/Rekursgegners. 

Zur Begründung wird – ergänzt um weitere Ausführungen mit Schrei-

ben vom 19. November 2021 – geltend gemacht, dass es sich beim 

Wohnhauskomplex E.___strasse 18/20 um ein Kulturobjekt handle, 

welches im Zug der Überarbeitung der Schutzverordnung zur Neuauf-

nahme in das Schutzinventar vorgesehen sei. Dennoch habe die  

Vorinstanz erneut und entgegen der Fachmeinung des Hochbauamtes 

eine neue aussenseitige Lüftungsanlage bewilligt. Entgegen der An-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 34/2022), Seite 4/11 

 

sicht der Vorinstanz sei ein solches Vorhaben nicht von der Bestan-

desgarantie gedeckt. Eine "beschränkte" Bestandesgarantie gebe es 

nach Ansicht der Rekurrentin ohnehin nicht. Massgebend sei, dass die 

aussenliegenden Lüftungsrohre nicht erneuert, sondern ersetzt wür-

den. Weiter macht die Rekurrentin geltend, dass mit Erweiterung der 

Küche auch wesentlich höhere Gästefrequenzen mit entsprechendem 

Fahrzeugverkehr zu erwarten seien. Entsprechend sei auch mit höhe-

ren Lärmimmissionen zu rechnen.  

 

D.  

a) Mit Vernehmlassung vom 3. Dezember 201 beantragt die  

Vorinstanz, den Rekurs unter Kostenfolge abzuweisen. 

 

b) Mit Vernehmlassung vom 4. Dezember 2021 beantragt der 

Rekursgegner, den Rekurs, soweit darauf einzutreten ist, unter Kos-

tenfolge abzuweisen. Zur Begründung wird geltend gemacht, dass das 

Restaurant mit Belüftung erst vor fünf Jahren total erneuert worden 

sei. Die Frischluftzufuhr, das Deckenkanalsystem und die Wärmerück-

gewinnungsanlage im Untergeschoss seien bestehend und würden 

belassen. Die bestehende Dunstabzugshaube sei ein Mietereinbau 

und müsse daher vom Nachmieter ersetzt werden. Zu beurteilen sei 

lediglich, ob die zwei bestehenden Abluftrohre an der Nordfassade 

durch ein neues Abluftrohr ersetzt werden dürfen. Nach Ansicht des 

Rekursgegners sei die neue Konzeption der Abluftrohre eine ästheti-

sche Verbesserung gegenüber dem heutigen Zustand, insbesondere, 

wenn das Abluftrohr unauffällig im Farbton der Fassade gehalten 

werde. Die Ausführungen der Rekurrentin betreffend Neuaufnahme 

ins Schutzinventar seien zwar weitgehend korrekt. Eine Neuaufnahme 

bewirke aber nicht automatisch, dass jegliche oder bereits unwesent-

liche bauliche Veränderungen oder Unterhaltsarbeiten verboten seien. 

Insbesondere dann nicht, wenn die Veränderungen eine Verbesse-

rung zur Folgen haben. 

 

E.  

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten in den vor-

genannten Eingaben wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen 

eingegangen. 

  

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 34/2022), Seite 5/11 

 

Erwägungen 

1.  

1.1 Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt 

sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(sGS 951.1; abgekürzt VRP).  

 

1.2 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 

Inwieweit der Rekurs missbräuchlich erhoben worden sein soll, wird 

vom Rekursgegner nicht weiter belegt und ist auch nicht ersichtlich. 

Auf den Rekurs ist somit einzutreten.  

 

2.  

Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; 

abgekürzt PBG) in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972 

(nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 172 Bst. a 

PBG). Der erstinstanzliche Einsprache- und Baubewilligungsent-

scheid erging am 27. September 2021. Mithin sind vorliegend grund-

sätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar, sofern sie gemäss 

Anhang zum Kreisschreiben „Übergangsrechtliche Bestimmungen im 

PBG“ vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Juristische Mitteilun-

gen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt werden. Im Übrigen 

gelangen weiterhin das Baugesetz und das entsprechende Bauregle-

ment zur Anwendung.  

 

3.  

Die Rekurrentin macht zusammengefasst geltend, dass durch das 

Vorhaben ein Schutzobjekt beeinträchtigt werde. Der Rekursgegner 

verneint eine Beeinträchtigung und stellt sich auf den Standpunkt, 

dass mit dem Vorhaben dem Schutzgedanken besser Rechnung ge-

tragen werde, da die Anzahl der Lüftungsrohre reduziert und das ver-

bleibende Rohr neu im Farbton der Fassade ausgeführt werde. 

 

3.1 Baudenkmäler und archäologische Denkmäler nach Art. 115 

Bst. g und h PBG sind in der Regel dann rechtlich geschützt, wenn 

diese von der zuständigen Behörde im dafür vorgesehenen Verfahren 

unter Schutz gestellt werden (Art. 121 PBG), ausser bei einem Schutz 

durch Rechtssatz (Gesetz oder Verordnung) oder bei einem ex-lege-

Schutz nach Art. 176 Abs. 2 PBG (W. ENGELER, in: Ehrenzeller/Enge-

ler [Hrsg.], Handbuch Heimatschutzrecht, Zürich/St.Gallen 2020, § 7 

N 45). Nach Art. 176 Abs. 2 PBG sind Baudenkmäler von Gesetzes 

wegen (ex lege) geschützt, bis ein Schutzinventar nach PBG (Bst. a) 

oder eine Schutzverordnung vorliegt, die nicht älter als 15 Jahre ist 

(Bst. b). Daraus ergeben sich die nachfolgenden drei Konstellationen: 

Lag in einer Gemeinde am 1. Oktober 2017 eine Schutzverordnung 

vor, die nicht älter als 15 Jahre war, besteht in dieser Gemeinde kein 

ex-lege-Schutz (1. Konstellation). Umgekehrt besteht ex-lege-Schutz 

dann, wenn eine Schutzverordnung am 1. Oktober 2017 älter als 15 

Jahre war. Dieser ex-lege-Schutz gilt solange, bis ein Schutzinventar 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 34/2022), Seite 6/11 

 

nach PBG vorliegt oder die Schutzverordnung nach den Bestimmun-

gen des PBG revidiert ist (2. Konstellation). Das Gleiche ergibt sich, 

wenn die Gemeinde am 1. Oktober 2017 weder über eine Schutzver-

ordnung noch über ein Schutzinventar verfügte (3. Konstellation). 

Folge dieses ex-lege-Schutzes ist, dass nun bei potenziellen 

Schutzobjekten – d.h., bei Bauten oder Ensembles, bei denen ein hin-

reichend konkreter Schutzverdacht besteht –, die Gegenstand eines 

Baubewilligungsverfahrens sind, von der zuständigen Behörde "vor-

frageweise" abzuklären ist, ob es sich dabei um ein Schutzobjekt im 

Sinn von Art. 115 Bst. g oder h PBG handelt. Im Rahmen dieser Prü-

fung ist der besondere kulturelle Zeugniswert zu ermitteln. Wird dieser 

nachgewiesen, ist das Objekt als Schutzobjekt zu betrachten 

(ENGELER, a.a.O., § 7 N 123 f.) und formell unter Schutz zu stellen. Ist 

also in einem Baubewilligungsverfahren von Amtes wegen oder in-

folge einer Einsprache unklar, ob ein potenzielles Schutzobjekt im 

Sinn des PBG durch das Bauvorhaben möglicherweise beeinträchtigt 

wird, hat die zuständige Behörde unter Beizug des Amtes für Kultur 

(Art. 121 Abs. 2 PBG) vorfrageweise abzuklären, ob es sich dabei tat-

sächlich um ein Schutzobjekt handelt und welche Bedeutung (national, 

kantonal oder lokal) diesem zukommt (sog. Triage; J. BEREUTER, in: 

Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und Bauge-

setz des Kantons St.Gallen, Basel 2020, Art. 121 N 7). Das Ergebnis 

dieser "vorfrageweisen" Abklärung (Schutz und Schutzumfang bezie-

hungsweise Schutzverzicht) hat in eine separate Dispositivziffer der 

Baubewilligung nach Art. 121 Abs. 1 Bst. b PBG (BEREUTER, a.a.O., 

Art. 121 N 7) oder – im Fall eines Provokationsverfahrens nach 

Art. 116 PBG – in eine Schutzverfügung nach Art. 121 Abs. 1 Bst. c 

PBG einzufliessen, die den Beteiligten gleichzeitig mit dem Entscheid 

über das Baugesuch zu eröffnen ist (BDE Nr. 55/2021 vom 31. August 

2021 Erw. 3.2; BDE Nr. 59/2021 vom 30. September 2021 Erw. 4.2). 

 

3.2 Die Schutzverordnung der Politischen Gemeinde Z.___ datiert 

vom 25. November 1992 und war somit am 1. Oktober 2017 älter als 

15 Jahre. Ein genehmigtes Schutzinventar nach PBG liegt ebenfalls 

nicht vor. Folglich sind in der Politischen Gemeinde Z.___ Baudenk-

mäler und archäologische Denkmäler nach Art. 115 Bst. g und h PBG 

derzeit von Gesetzes wegen nach Art. 176 Abs. 2 PBG geschützt.  

 

3.3 Das Gebäude "E.___strasse 18/20" ist nicht in der Schutzver-

ordnung aus dem Jahr 1992 gelistet. Im Zuge der erforderlichen Über-

arbeitung der Schutzverordnung hat sich die Politische Gemeinde 

Z.___ für ein kombiniertes Schutzmodell entschieden. So sollen die 

Schutzverordnungen Z.___ und F.___ aus den Jahren 1992 bzw. 1994 

auf den neusten Stand gebracht und um ein Schutzinventar ergänzt 

werden. Die materielle Grundlage für die Schutzinstrumente bildet 

eine Sammlung einzelner Objektblätter Natur und Kultur. Sie wurden 

nach einheitlichen und objektiven Kriterien in der gesamten Stadt er-

stellt (Weitere Informationen unter: www.z.___.ch, zuletzt besucht am 

7. April 2022). Beim Wohnhaus "E.___strasse 18/20" handelt es sich 

um eines der rund 90 neu erfassten, vermutlich schützenswerten Bau-

denkmäler. Gemäss dem dazugehörigen Objektblatt Nr. 006 (abrufbar 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 34/2022), Seite 7/11 

 

unter www.z.___.ch > Objektblätter Kultur und Natur > Baudenkmäler, 

zuletzt besucht am 7. April 2022) handelt es sich beim Wohnhauskom-

plex, um einen wichtigen architekturgeschichtlichen Zeugen, welcher 

sich durch individuelle Form, mehrere geschweifte Quergiebel und 

Elemente des Historismus sowie Jugendstils auszeichnet. Der Stadt-

rat hat am 28. April 2021 die Aufnahme ins Schutzinventar beschlos-

sen und dieses – neben den anderen Schutzinstrumenten – vom 

17. Mai 2021 bis 11. Juli 2021 der öffentlichen Mitwirkung unterbreitet. 

Eine genehmigte Schutzverordnung oder ein genehmigtes Schutzin-

ventar liegt dagegen noch nicht vor. Damit ist ohne Weiteres erstellt 

und auch unbestritten, dass es sich beim Gebäudekomplex 

"E.___strasse 18/20" um ein potenzielles Schutzobjekt handelt. 

 

3.4 Es ist dem Rekursgegner zuzustimmen, dass eine – notabene 

vorerst geplante – Neuaufnahme ins Schutzinventar nicht automatisch 

bewirkt, dass jegliche Veränderungen verboten sind. Wie die Stadt 

Z.___ auf ihrer Internetseite richtig festhält, bedeutet die Schutzvermu-

tung inventarisierter Objekt, dass die Unterschutzstellung erst bei ei-

nem Bauvorhaben oder auf Begehren des Grundeigentümers (Provo-

kation) geprüft und danach allenfalls verbindlich festgelegt wird. Das 

gleiche gilt für potenzielle Schutzobjekte im Rahmen des ex-lege-

Schutzes. Die Beurteilung der Frage, ob ein schutzwürdiges Bau- oder 

archäologisches Denkmal, beeinträchtigt oder gar beseitigt werden 

darf (Art. 122 Abs. 3 PBG), setzt die förmliche Unterschutzstellung 

voraus (BEREUTER, a.a.O., Art. 122 N 5). Dies ist vorliegend nicht er-

folgt. Nachdem in der Stadt Z.___ der Stadtrat über Schutzmassnah-

men des Natur- und Heimatschutzes befindet (Art. 4 Bst. c des gültigen 

Baureglements der Politischen Gemeinde Z.___ vom 18. Mai 2020), 

hätte die Vorinstanz für die erforderliche vorfrageweise Beurteilung der 

Schutzwürdigkeit die Angelegenheit an den Stadtrat überweisen und 

das Baubewilligungsverfahren solange sistieren müssen, bis der 

Stadtrat über die Schutzwürdigkeit des Gebäudes entschieden hat. Im 

Rahmen der "vorfrageweise" Prüfung hat der Stadtrat zu beurteilen, 

ob und in welchem Umfang das Objekt "E.___strasse 18/20" 

tatsächlich geschützt ist. Hierzu ist – nach vorgängiger sachgemässer 

Durchführung des ordentlichen Baubewilligungsverfahrens gemäss 

Art. 139 PBG, in das sämtliche von der Unterschutzstellung bezie-

hungsweise vom Verzicht auf die Unterschutzstellung möglichen Be-

troffenen auf geeignete Art einzubeziehen sein werden – allenfalls un-

ter Beizug des Amtes für Kultur (Art. 121 Abs. 2 PBG) abzuklären, ob 

es sich beim Gebäude tatsächlich um ein Schutzobjekt im Sinn des 

PBG handelt, und – falls ja – ob diesem nationale, kantonale oder lo-

kale Bedeutung zukommt. Weiter wird der Schutzumfang festzulegen 

sein, denn nur so kann eine allfällige Beeinträchtigung durch ein Bau-

vorhaben überhaupt erst beurteilt werden. Weil sich vorliegend ein po-

tenzielles Schutzobjekt über zwei Grundstücke mit unterschiedlichen 

Eigentümern erstreckt, kann die Unterschutzstellung beziehungs-

weise der Verzicht darauf (auch unabhängig von der geteilten Zustän-

digkeit von Stadtrat und Baukommission) nicht ins Dispositiv der Bau-

bewilligung aufgenommen werden (vgl. dazu BEREUTER, a.a.O., 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 34/2022), Seite 8/11 

 

Art. 122 N 5), sondern muss in einer separaten, mindestens gleichzei-

tig mit der Baubewilligung zu eröffnenden Schutzverfügung im Sinn 

von Art. 121 Abs. 1 Bst. c PBG erfolgen. Entsprechend sind auch die 

Eigentumsbeschränkungen nach Art. 122 Abs. 1 PBG festzulegen. 

Der Umfang der Schutzmassnahmen bestimmt sich nach dem Ziel, 

den besonderen kulturellen Zeugniswert des Objekts langfristig zu er-

halten (Schutzziel). Der Umfang des Schutzes muss aber eine zeitge-

mässe Nutzung und Anpassung des Objekts und seiner Umgebung 

ermöglichen (Art. 122 Abs. 2 PBG) (BEREUTER, a.a.O., Art. 121 N 7 

sowie Art. 122 N 5, 8; Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 

2017/I/1 Ziff. 4d). 

 

3.5 Die Rüge der Rekurrentin, wonach das Schutzobjekt beeinträch-

tigt werde, erweist sich als begründet, da diese Frage mangels förmli-

chen Unterschutzstellung bzw. Nichtunterschutzstellung gar nicht be-

urteilt werden kann. Die von den Beteiligten aufgeworfene Frage der 

Bestandesgarantie hängt wiederum davon ab, ob es sich um ein 

Schutzobjekt handelt und in welchem Umfang es geschützt ist. Ge-

niesst doch die bestehende aussenliegende Lüftung nur dann Bestan-

des- und allenfalls Erweiterungsgarantie, wenn sie überhaupt materiell 

rechtwidrig geworden ist. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass 

nach ständiger Rechtsprechung in Gebieten mit erhöhten ästhetischen 

Anforderungen das Baugesuch stets einschliesslich der konkreten 

Farb- und Materialwahl zu beurteilen ist, weil andernfalls die Einfügung 

der Baute bzw. die allfällige Beeinträchtigung eines Schutzgegen-

stands noch nicht abschliessend beurteilt werden kann (GVP 2010 

Nr. 132; VerwGE B 2011/122 vom 1. Mai 2012 Erw. 2.3; BDE 

Nr. 32/2019 vom 5. Juni 2019 Erw. 5, BDE Nr. 20/2020 vom 20. März 

2020 Erw. 2.5.1 ff.). Im Widerspruch dazu hat die Vorinstanz den Um-

bau unter der Auflage bewilligt, dass vor Bauausführung eine Bemus-

terung zu erfolgen habe. 

 

4.  

Zusammenfassend ergibt sich, dass im Rahmen des Baubewilligungs-

verfahrens rechtswidrigerweise trotz eines entsprechenden Schutz-

verdachts nicht über den Schutz des Objektes befunden wurde. Aus 

diesem Grund ist die angefochtene Baubewilligung für den Umbau 

aufzuheben. Die Sache ist zur Beurteilung der Schutzwürdigkeit des 

Objekts "E.___strasse 18/20" durch den Stadtrat – samt Durchführung 

des entsprechenden Verfahrens – sowie zur neuen Entscheidung über 

das Baugesuch durch die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Rekurs er-

weist sich damit als begründet und ist im Sinn der Erwägungen gutzu-

heissen. 

 

5.  

5.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 

Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 

werden. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtes unter-

scheiden sich Bauprozesse, an denen Bauherr und Baueinsprecher 

mit einem direkten Interesse am Prozessausgang teilnehmen, grund-

sätzlich nicht von den Verfahren vor Zivilgerichten. Die Prozesskosten 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 34/2022), Seite 9/11 

 

werden deshalb in diesen Fällen jeweils in der Regel nicht dem 

Gemeinwesen, sondern den beteiligten Privaten auferlegt (VerwGE 

vom 16. November 1998 i.S. E.D.). Indessen ist zu beachten, dass das 

Erfolgsprinzip in gewissen, vom Gesetz ausdrücklich geregelten 

Fällen durch das Verursacherprinzip durchbrochen wird (VerwGE vom 

17. August 1999 i.S. H.S.). So gehen unter anderem Kosten, die ein 

Verfahrensbeteiligter durch Verletzung wesentlicher Verfahrensvor-

schriften verursacht hat, unabhängig vom Prozessausgang zu dessen 

Lasten (Art. 95 Abs. 2 VRP). 

 

5.2 Die Entscheidgebühr für das Rekursverfahren beträgt 

Fr. 3'000.– (Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Ge-

meindeverwaltung, sGS 821.5). Die Vorinstanz hat es unterlassen, die 

Angelegenheit dem zuständigen Stadtrat zur Entscheidung über die 

Unterschutzstellung zu unterbreiten. Dies stellt eine Verletzung ele-

mentarer Verfahrensvorschriften dar, weshalb die amtlichen Kosten 

gemäss Art. 95 Abs. 2 VRP der Politischen Gemeinde Z.___ aufzuer-

legen sind. Erstmals über die Thematik der "vorfrageweisen" Prüfung 

der Schutzwürdigkeit eines potenziellen Schutzobjekts im Rahmen ei-

nes Baubewilligungsverfahrens wurde mit BDE Nr. 55/2021 vom 

31. August 2021 und Nr. 59/2021 vom 30. September 2021 entschie-

den. Aufgrund der Tatsache, dass das Baugesuch im Juni 2021 ein-

gereicht und hierüber im September 2021 befunden worden ist, recht-

fertigt es sich, gestützt auf Art. 95 Abs. 3 VRP auf die Erhebung der 

amtlichen Kosten bei der Politischen Gemeinde Z.___ zu verzichten. 

 

5.3 Der von der Rekurrentin am 8. November 2021 geleistete Kos-

tenvorschuss von Fr. 1'800.– ist zurückzuerstatten. 

 

6.  

Rekurrentin, Rekursgegner und Vorinstanz stellen ein Begehren um 

Ersatz der ausseramtlichen Kosten. 

 

6.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 

soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-

messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-

digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter-

liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 

(Art. 98ter VRP).  

 

Nicht anwaltlich vertretene Verfahrensbeteiligte haben grundsätzlich 

mangels eines besonderen Aufwands keinen Anspruch auf eine aus-

seramtliche Entschädigung (Art. 98ter VRP in Verbindung mit Art. 95 

Abs. 3 Bst. c ZPO). Dass ihnen gleichwohl ersatzfähige Kosten für 

Umtriebe erwachsen, ist ungewöhnlich und bedarf deshalb einer be-

sonderen Begründung. Eine Umtriebsentschädigung erfolgt somit nur 

ausnahmsweise, insbesondere wenn es sich um eine komplizierte  

Sache mit hohem Streitwert handelt, wenn der getätigte Aufwand er-

heblich ist und zwischen dem betrieblichen Aufwand und dem Ergeb-

nis der Interessenwahrung ein vernünftiges Verhältnis besteht. Nicht 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 34/2022), Seite 10/11 

 

anwaltlich vertretenen Personen spricht das Bau- und Umweltdepar-

tement lediglich eine Umtriebsentschädigung ohne Bezugnahme auf 

den Anwalts- oder einen anderen Branchentarif zu, und zwar praxis-

gemäss in der Höhe von Fr. 300.– bis Fr. 500.– (vgl. VerwGE 

B 2013/178 vom 12. Februar 2014 Erw. 4.3 ff. und 5 ff., zusammenge-

fasst in: Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2014/I/6). 

 

6.2 Die Rekurrentin obsiegt mit ihren Anträgen. Da das Verfahren 

zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bot, 

die den Beizug eines Rechtsvertreters rechtfertigen, besteht grund-

sätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98bis 

VRP). Weil keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche Entschä-

digung in Anwendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der Hono-

rarordnung (sGS 963.75) ermessensweise auf Fr. 2'750.– festzule-

gen; sie ist von der Politischen Gemeinde Z.___ zu bezahlen. 

 

6.3 Aufgrund der Verletzung elementarer Verfahrensvorschriften 

hätte auch der Rekursgegner Anspruch auf eine ausseramtliche Ent-

schädigung. Sein Kostenbegehren hat er aber trotz Aufforderung nicht 

begründet. Der Antrag ist damit mangels Begründung abzuweisen. 

 

6.4 Die Vorinstanz hat grundsätzlich keinen Anspruch auf Ersatz der 

ausseramtlichen Kosten (R. HIRT, Die Regelung der Kosten nach 

st.gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St.Gallen 2004, 

S. 176). Sie bringt keine Gründe vor, die ein Abweichen von dieser 

Regel rechtfertigen. Ihr Begehren ist daher abzuweisen. 

  

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 34/2022), Seite 11/11 

 

Entscheid 

1.  

a) Der Rekurs der A.___ AG wird im Sinn der Erwägungen 

gutgeheissen. 

 

b) Der Bau- und Einspracheentscheid vom 27. September 2021 

wird aufgehoben. Die Sache wird im Sinn der Erwägungen an die 

Baukommission der Stadt Z.___ zur Veranlassung der 

"vorfrageweisen" Beurteilung der Schutzwürdigkeit des 

Gebäudekomplexes (Vers.-Nr. 002 und 003) durch den Stadtrat Z.___ 

und zur anschliessenden neuen Entscheidung über das Baugesuch 

zurückgewiesen. 

 

2.  

a) Auf die Erhebung der amtlichen Kosten in der Höhe von 

Fr. 3'000.– bei der Politischen Gemeinde Z.___ wird verzichtet. 

 

b) Der am 8. November 2021 von der A.___ AG geleistete Kosten-

vorschuss von Fr. 1'800.– wird zurückerstattet. 

 

3.  

a) Das Begehren der A.___ AG um Ersatz der ausseramtlichen 

Kosten wird gutgeheissen. Die Politische Gemeinde Z.___ entschädigt 

die A.___ AG ausseramtlich mit Fr. 2'750.–. 

 

b) Das Begehren von B.___, St.Gallen, um Ersatz der ausseramt-

lichen Kosten wird abgewiesen. 

 

c) Das Begehren der Politischen Gemeinde Z.___ um Ersatz der 

ausseramtlichen Kosten wird abgewiesen. 

 

 

 

 

Die Vorsteherin 

 

 

 

Susanne Hartmann 

Regierungsrätin 

	Publikationsplattform
	Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
	BUDE 2022 Nr. 034
	Art. 115 Bst. g, 121 Abs. 1 Bst. b, 121 Abs. 1 Bst. c, 121 Abs. 2 und 176 Abs. 2 Bst. b PBG. Nach Art. 176 Abs. 2 PBG sind Baudenkmäler von Gesetzes wegen (ex lege) geschützt, bis ein Schutzinventar nach PBG oder eine Schutzverordnung vorliegt, die nicht älter als 15 Jahre ist. Folge dieses ex-lege-Schutzes ist, dass bei potentiellen Schutzobjekten – d.h., bei Bauten oder Ensembles, bei denen ein hinreichend konkreter Schutzverdacht besteht –, die Gegenstand eines Baubewilligungsverfahrens sind, von der zuständigen Behörde "vorfrageweise" abzuklären ist, ob es sich dabei um ein Schutzobjekt im Sinn von Art. 115 Bst. g oder h PBG handelt. Ist also in einem Baubewilligungsverfahren von Amtes wegen oder infolge einer Einsprache unklar, ob ein potentielles Schutzobjekt im Sinn des PBG durch das Bauvorhaben möglicherweise beeinträchtigt wird, hat die zuständige Behörde unter Beizug des Amtes für Kultur (Art. 121 Abs. 2 PBG) in einem dafür geeigneten Verfahren (Erw. 3.1) vorfrageweise abzuklären, ob es sich dabei tatsächlich um ein Schutzobjekt handelt und welche Bedeutung (national, kantonal oder lokal) diesem zukommt (sog. Triage). Das Ergebnis dieser "vorfrageweisen" Abklärung (Schutz und Schutzumfang bzw. Schutzverzicht) hat in eine separate Dispositivziffer der Baubewilligung nach Art. 121 Abs. 1 Bst. b PBG oder – wenn für die Unterschutzstellung eine andere kommunale Behörde zuständig ist – in eine Schutzverfügung nach Art. 121 Abs. 1 Bst. c PBG einzufliessen, die den Beteiligten gleichzeitig mit dem Entscheid über das Baugesuch zu eröffnen ist (Erw. 3.4).

		2024-05-27T01:49:13+0200
	"9001 St.Gallen"
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