# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c79b9fd-c4ca-5a06-91c0-30f08e194743
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 03.09.2020 EL 2019/11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2019-11_2020-09-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2019/11

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 09.12.2020

Entscheiddatum: 03.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2020
Art. 4 Abs. 1 ELG. Gewöhnlicher Aufenthalt in der Schweiz als 
Anspruchsvoraussetzung für den Bezug von Ergänzungsleistungen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. 
September 2020; EL 2019/11). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_648/2020.

Entscheid vom 3. September 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2019/11

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in Law, Amparo Anwälte und 

Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.  

Der bosnische Staatsangehörige A.___ bezog ab April 2012 Ergänzungsleistungen 

zu einer ganzen Rente der Invalidenversicherung (vgl. act. G 3.1.85 und act. G 3.1.63). 

Am 4. September 2017 teilte die AHV/IV-Zweigstelle der EL-Durchführungsstelle mit 

(act. G 3.1.24), sie habe von einer internen Amtsstelle den Hinweis erhalten, dass sich 

der EL-Bezüger mehrheitlich im Ausland aufhalte. Gemäss den der AHV/IV-Zweigstelle 

vorliegenden Unterlagen habe der EL-Bezüger letztmals Mitte Februar 2017 um die 

Vergütung von Krankheitskosten einer im Dezember 2016 durchgeführten Behandlung 

ersucht. Die EL-Durchführungsstelle forderte den EL-Bezüger am 5. September 2017 

auf (act. G 3.1.23), die Daten sämtlicher Auslandaufenthalte seit dem 1. Januar 2015 

anzugeben, über allfällige bereits bekannte zukünftige Auslandaufenthalte zu 

informieren und den Original-Reisepass einzureichen. Der EL-Bezüger antwortete am 

19. September 2017 (act. G 3.1.22), er habe sich vom 4. Juni 2015 bis zum 15. Juni 

2015 für einen Besuch und vom 14. November 2015 bis zum 21. November 2015 für 

eine Taufe in seinem Herkunftsland aufgehalten. Vom 19. Dezember 2015 bis zum 7. 

Januar 2016 habe er Ferien in Montenegro verbracht. Vom 20. April 2016 bis zum 28. 

April 2016 habe er sich zu Besuchszwecken in Kroatien aufgehalten. Vom 15. Juli 2016 

bis zum 29. Juli 2016 habe er Ferien in seinem Herkunftsland verbracht. Vom 26. 

Dezember 2016 bis zum 8. Januar 2017 habe er Besuche in Österreich und Serbien 

abgestattet. Vom 2. August 2017 bis zum 7. August 2017 sei er wegen einer 

Beerdigung in seinem Herkunftsland gewesen. Vom 8. September 2017 bis zum 13. 

September 2017 habe er sich für die Verlängerung seines Reisepasses nochmals in 

A.a. 

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seinem Herkunftsland aufgehalten. Als „zukünftige“ Auslandsaufenthalte nannte der 

EL-Bezüger einen Familienbesuch vom 7. Juni 2015 bis zum 12. Juni 2015, eine Taufe 

vom 15. November 2015 bis zum 20. November 2015 und eine Beerdigung vom 2. 

August 2017 bis zum 7. August 2017. Weiter führte er an, dass sein Pass bis zum 24. 

September 2017 gültig sei. Gerade sei ein Verfahren zur Verlängerung des Reisepasses 

hängig. Nach dem Abschluss dieses Verfahrens werde er den Reisepass einreichen.

Am 23. Oktober 2017 gab der EL-Bezüger der AHV/IV-Zweigstelle eine polizeiliche 

Bestätigung über den Verlust seines alten Reisepasses am 24. September 2017 im 

Herkunftsland ab (vgl. act. G 3.1.19). Eine Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle 

notierte am 24. Oktober 2017, die Angaben des EL-Bezügers zu dessen 

Auslandaufenthalten stünden teilweise im Widerspruch zu den Akten: Der EL-Bezüger 

habe Krankheitskosten im Zusammenhang mit einer Behandlung im Zeitraum vom 10. 

Juni 2015 bis zum 15. Juni 2015 geltend gemacht, aber später angegeben, er habe 

sich vom 4. Juni 2015 bis zum 15. Juni 2015 in seinem Herkunftsland aufgehalten; am 

5. Januar 2017 habe sich der EL-Bezüger von Dr. med. B.___ behandeln lassen, aber 

später habe er angegeben, dass er sich vom 26. Dezember 2016 bis zum 8. Januar 

2017 im Ausland aufgehalten habe (act. G 3.1.19). Am 24. Oktober 2017 forderte die 

EL-Durchführungsstelle den EL-Bezüger auf, bis spätestens am 31. Oktober 2017 

Fragen zum Verlust des Reisepasses sowie zu allfälligen geplanten 

Auslandaufenthalten zu beantworten und einen Kontoauszug für das Jahr 2017 

einzureichen (act. G 3.1.17). Da sie innert der gesetzten Frist keine Antwort erhielt, 

erliess sie am 3. November 2017 eine Verfügung, mit der sie die laufende 

Ergänzungsleistung „vorerst“ einstellte (act. G 3.1.13). Am 4. November 2017 gingen 

ihr die Antworten des EL-Bezügers auf die am 24. Oktober 2017 gestellten Fragen und 

die einverlangten Kontoauszüge zu (act. G 3.1.12). Der EL-Bezüger hatte angegeben, 

dass er den alten Reisepass mit sich geführt habe, bis der neue Reisepass ausgestellt 

würde. Beim Erhalt des neuen Passes hätte der alte Pass annulliert werden müssen. Da 

habe er bemerkt, dass er diesen verloren habe. Das habe er der Polizei melden 

müssen, da er ansonsten den neuen Pass nicht erhalten hätte. Für das Jahr 2017 habe 

er keine weiteren Auslandaufenthalte geplant. Den eingereichten Kontoauszügen für 

die Zeit von Januar 2017 bis und mit September 2017 liess sich entnehmen, dass der 

EL-Bezüger in jedem Monat von seinen beiden Konti sowohl in der Schweiz als auch in 

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seinem Herkunftsland regelmässig Bezüge getätigt hatte. Für die Bezüge vom 

Postcheckkonto war im In- und Ausland stets dieselbe Karte verwendet worden 

(Kartennummer XXXX8219); für die Bezüge vom Bankkonto bei der UBS waren zwei 

Karten verwendet worden, nämlich eine Karte mit der Nummer XXXXXX für die Bezüge 

im Herkunftsland des EL-Bezügers und eine Karte mit der Nummer ZZZZZZ für die 

Bezüge in der Schweiz. Nur am 29. Dezember 2016, am 6. Januar 2017 und am 20. 

September 2017 war die Karte mit der Nummer XXXXXX für Bezüge in der Schweiz 

eingesetzt worden. Die EL-Durchführungsstelle forderte den EL-Bezüger in der Folge 

auf, auch die Kontoauszüge für die Jahre 2015 und 2016 einzureichen (act. G 3.1.11). 

Am 15. November 2017 gingen ihr die einverlangten Kontoauszüge zu (act. G 3.1.10). 

Diesen liess sich entnehmen, dass der EL-Bezüger auch in den Jahren 2015 und 2016 

praktisch jeden Monat sowohl in der Schweiz als auch in seinem Herkunftsland Bezüge 

getätigt hatte. Bis Juni 2015, im November 2015, im Dezember 2015, im September 

2016, im November 2016 und im Dezember 2016 hatte der EL-Bezüger die Karte mit 

der Nummer XXXXXX regelmässig auch in der Schweiz – nicht nur im Herkunftsland – 

Bezüge getätigt. Ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle notierte am 24. 

November 2017 (act. G 3.1.9), der EL-Bezüger habe im Jahr 2015 insgesamt 11’781 

Franken, im Jahr 2016 insgesamt 15’969 Franken und im Jahr 2017 (bis Ende 

September) insgesamt 14’642 Franken im Ausland abgehoben. Mit einer Verfügung 

vom 27. November 2017 hob die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung 

rückwirkend per 1. Februar 2015 mit der Begründung auf (act. G 3.1.8), angesichts der 

Bargeldbezüge im Ausland müsse davon ausgegangen werden, dass der EL-Bezüger 

seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland gehabt haben müsse, denn ihm hätten für 

die Bestreitung des Lebensbedarfs in der Schweiz lediglich noch etwa 6’000 Franken 

pro Jahr zur Verfügung gestanden, was unmöglich für ein Leben in der Schweiz 

ausgereicht haben könne. Zudem sei davon auszugehen, dass der EL-Bezüger sich an 

mehr als 183 Kalendertagen pro Jahr im Ausland aufgehalten habe. Die ab Februar 

2015 ausgerichteten Ergänzungsleistungen im Gesamtbetrag von 25’202 Franken 

müssten zurückgefordert werden.

Am 11. Januar 2018 liess der nun anwaltlich vertretene EL-Bezüger eine 

Einsprache gegen die Verfügung vom 27. November 2017 erheben (act. G 3.1.1). Seine 

Rechtsvertreterin beantragte, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und auf 

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eine Rückforderung verzichtet werde sowie dass dem EL-Bezüger für die Zeit ab dem 

1. November 2017 „korrekte“ Ergänzungsleistungen ausgerichtet würden. Zur 

Begründung führte sie aus, der EL-Bezüger habe sich in den Jahren 2015–2017 nie 

länger als 183 Tage pro Kalenderjahr im Ausland aufgehalten. Die Bankbezüge fänden 

ihren Grund in medizinischen Behandlungen, die der EL-Bezüger im Herkunftsland in 

Anspruch genommen habe und die er jeweils im Voraus habe bezahlen müssen, aber 

auch im Umstand, dass der EL-Bezüger seinen Familienangehörigen, bei denen er 

Schulden habe, erlaubt habe, die Bankkarte zu benutzen. Am 14. Mai 2018 machte die 

Rechtsvertreterin ergänzend geltend (act. G 3.2.26), der EL-Bezüger bestreite nicht, 

dass er gelegentlich im Ausland geweilt habe, aber die Auslandsaufenthalte hätten nie 

länger als drei Monate am Stück gedauert. Die Bankbezüge im Ausland taugten nicht 

als Beweismittel, weil der EL-Bezüger seinem Cousin die Bank- und Postkarte gegeben 

habe. So könne verhindert werden, dass der EL-Bezüger sein Einkommen für Alkohol 

ausgebe. In den Jahren 2015–2017 habe der EL-Bezüger diverse Arzttermine in der 

Schweiz wahrgenommen. Im Januar, Februar und April 2015 habe er insgesamt 

sechsmal einen Zahnarzt aufgesucht. Vom 15. September 2015 bis zum 4. November 

2015 habe er sich in einer stationären psychiatrischen Behandlung befunden. Am 22. 

März 2016, am 27. Juni 2016, vom 21. bis zum 27. September 2016, am 15. November 

2016, am 22. November 2016 und am 30. November 2016 habe der EL-Bezüger in der 

Schweiz medizinische Leistungen in Anspruch genommen. Am 20. und 21. September 

2017 sei er kurzzeitig stationär im Spital Grabs behandelt worden. Ende des Jahres 

2017 habe er mehrere Zahnarzttermine in der Schweiz wahrgenommen. Seine 

Anwesenheit in der Schweiz werde durch weitere medizinische Leistungsbezüge am 5. 

Januar 2017, am 27. März 2017, am 17. Juli 2017, am 25. Oktober 2017 und am 7. 

November 2017 belegt. Ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle notierte am 28. 

Juni 2018 (act. G 3.2.23), es könne kein Zufall sein, dass der EL-Bezüger seinen 

Reisepass genau in dem Moment verloren habe, als die EL-Durchführungsstelle 

danach gefragt habe. Die Behandlungsdaten belegten nur eine Anwesenheit des EL-

Bezügers in der Schweiz an genau diesen Daten. Im Jahr 2015 habe der EL-Bezüger 

43 Prozent seiner finanziellen Mittel (IV-Rente und Ergänzungsleistungen) im Ausland 

ausgegeben; im Jahr 2016 seien es 61 Prozent und im Jahr 2017 seien es 67 Prozent 

gewesen. Mit den in der Schweiz getätigten Bezügen sei ein Leben in der Schweiz gar 

nicht finanzierbar gewesen. Mit Blick auf die Kaufkraft sei ein Leben im Herkunftsland 

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mit den dort abgehobenen Mitteln dagegen gut finanzierbar gewesen. Es möge zwar 

zutreffen, dass ein Verwandter oder ein Kollege des EL-Bezügers über ein Bank- oder 

Postkärtchen verfüge und damit auf das Geld des EL-Bezügers zugreifen könne. Das 

belege aber nicht, dass sich der EL-Bezüger in der Schweiz aufgehalten habe. Die 

Behauptung, die Einkommensverwaltung für den in der Schweiz lebenden EL-Bezüger 

sei in dessen Herkunftsland erfolgt, sei wenig überzeugend. Zusammenfassend müsse 

davon ausgegangen werden, dass der EL-Bezüger überwiegend in seinem 

Herkunftsland gelebt habe und nur für medizinische Behandlungen in die Schweiz 

gekommen sei, wobei er zu diesen Zeiten wohl jeweils bei Verwandten oder Bekannten 

untergekommen sei. Der Zeitpunkt der Überprüfung (1. Januar 2015) sei willkürlich 

gewählt worden. Es sei nicht auszuschliessen, dass der EL-Bezüger für gewöhnlich 

schon vor dem 1. Januar 2015 im Ausland gelebt habe. Diesbezüglich seien weitere 

Abklärungen angezeigt. Man müsste dem EL-Bezüger aber wohl eine reformatio in 

peius androhen.

Die EL-Durchführungsstelle forderte den EL-Bezüger am 12. Juli 2018 auf, weitere 

Angaben zum massgebenden Sachverhalt zu machen (act. G 3.2.22). Der EL-Bezüger 

kam dieser Aufforderung am 20. September 2018 nach. Er gab an (act. G 3.2.19), er 

reise jeweils mit dem Bus in sein Herkunftsland. Sein Cousin helfe ihm bei der 

Einteilung der finanziellen Mittel. Dieser schaue, dass der EL-Bezüger sein Geld für 

notwendige Sachen wie Nahrungsmittel und Medikamente ausgebe, weil der EL-

Bezüger im Herkunftsland jeweils dazu neige, sein ganzes Geld für Alkohol 

auszugeben. Zudem begleiche der Cousin Rechnungen respektive Schulden des EL-

Bezügers. Der EL-Bezüger bewohne ein Zimmer in der 3,5 Zimmer-Wohnung seines 

Sohnes. Es bestehe kein schriftlicher Miet- respektive Untermietvertrag. Er bezahle 

seinem Sohn 720 Franken pro Monat und er kümmere sich um die Wohnungspflege 

sowie um die Zubereitung des Nachtessens. Er verbringe die meiste Zeit des Tages in 

seinem Schrebergarten, wo er Gemüse wie Salat, Zwiebeln und Tomaten anpflanze, 

seine Traubenstöcke bewirtschafte, sich um einen Birnbaum kümmere und Blumen 

pflege. Zwei Bekannte hätten schriftlich bestätigt, dass der EL-Bezüger mehrheitlich 

über das ganze Jahr in der Schweiz lebe. Am 8. Oktober 2018 forderte die EL-

Durchführungsstelle zur Beantwortung weiterer Ergänzungsfragen und per sofort zur 

persönlichen Vorsprache auf der AHV/IV-Zweigstelle an jedem Montag oder Dienstag 

A.d. 

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auf (act. G 3.2.17). Die Rechtsvertreterin des EL-Bezügers machte am 12. Oktober 

2018 geltend (act. G 3.2.16), sie erachte die Mehrheit der Ergänzungsfragen als 

irrelevant, weshalb der EL-Bezüger jene Fragen nicht beantworten werde. Die 

wöchentliche Meldepflicht sei unverhältnismässig, weil es dem EL-Bezüger frei stehe, 

drei Monate am Stück respektive sechs Monate pro Jahr im Ausland zu verbringen. Der 

EL-Bezüger werde alle drei Monate persönlich bei der AHV/IV-Zweigstelle vorsprechen. 

Die EL-Durchführungsstelle beharrte in einem Schreiben vom 16. Oktober 2018 auf der 

Beantwortung der am 8. Oktober 2018 gestellten Fragen (act. G 3.2.15). Sie legte zur 

Begründung dar, dass sie die entsprechenden Angaben zur Sachverhaltsermittlung 

benötige, und sie wies den EL-Bezüger auf dessen Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung hin. Bezüglich der wöchentlichen Meldepflicht hielt sie fest, 

dass diese nicht unverhältnismässig sei, weil sich die AHV/IV-Zweigstelle nur 15 

Gehminuten von der Wohnung des EL-Bezügers entfernt befinde und weil dieser ja 

gemäss seinen eigenen Angaben nur etwa drei Wochen pro Jahr im Ausland verbringe. 

Ihm stehe es selbstverständlich frei, einen länger dauernden Auslandaufenthalt im 

Voraus anzumelden und sich für die entsprechende Zeit von der Meldepflicht befreien 

zu lassen. In einem Schreiben vom 12. November 2018 liess der EL-Bezüger zur 

Beantwortung der ihm gestellten Fragen ausführen (act. G 3.2.11), er neige in seinem 

Herkunftsland dazu, sehr viel Alkohol zu konsumieren. Diese Exzesse endeten in 

ärztlicher Behandlung oder sogar mit Spitalaufenthalten. Die Rechnungen der 

Notfallbehandlungen würden jeweils vom Cousin beglichen. Der EL-Bezüger kaufe im 

Herkunftsland auch ein pflanzliches Heilmittel und ein Ersatzmedikament für Temesta 

ein, das auch bei einem Alkoholkonsum eingenommen werden dürfe. Der Cousin 

begleiche als Einziger die Auslagen des EL-Bezügers im Herkunftsland. In der Schweiz 

begleiche der EL-Bezüger seine Rechnungen grundsätzlich selber. Teilweise 

übernehme das auch der Sohn. Der Sohn ziehe jeweils auch die Miete direkt vom 

Konto des EL-Bezügers ein. Die ehemalige Ehefrau habe ebenfalls Zugriff auf die Konti 

und mache ab und zu Gebrauch davon. In einem bestimmten Restaurant im Heimatort 

des EL-Bezügers hätten sich über die Zeit Schulden von knapp 6’000 Euro angehäuft. 

Hinzu kämen Kosten für Taxifahrten, Einkäufe und Übernachtungen. Der Cousin des 

EL-Bezügers begleiche diese Schulden, um Streit im Ort und in der Familie zu 

verhindern. Der EL-Bezüger bewohne jeweils ein Gästezimmer im grossen Haus seines 

Cousins. Am 10. Januar 2019 teilte die AHV/IV-Zweigstelle der EL-Durchführungsstelle 

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B.  

mit, dass der EL-Bezüger am Freitag, dem 2. November 2018, persönlich 

vorgesprochen habe; in den darauf folgenden acht Kalenderwochen sei er nicht 

erschienen (act. G 3.2.7). Mit einem Entscheid vom 21. Januar 2019 hiess die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache teilweise gut (act. G 3.2.5). Sie hob den 

Ergänzungsleistungsanspruch nicht bereits per 1. Januar 2015, sondern erst per 1. 

Januar 2016 auf und sie forderte statt 25’202 Franken lediglich 15’994 Franken zurück. 

Zur Begründung führte sie an, aufgrund der nachgewiesenen regelmässigen 

Arztbesuche und des siebenwöchigen stationären Klinikaufenthaltes im Jahr 2015 sei 

für jenes Jahr davon auszugehen, dass sich der EL-Bezüger damals überwiegend in 

der Schweiz aufgehalten habe. In den Jahren 2016 und 2017 hätten dem EL-Bezüger 

aber in der Schweiz so wenig finanzielle Mittel zur Verfügung gestanden, dass nicht 

vorstellbar sei, wie er seinen Lebensbedarf hier hätte bestreiten wollen, zumal sein 

Cousin ja nur Auslagen im Herkunftsland beglichen habe. Die vom EL-Bezüger geltend 

gemachten Ausgaben im Herkunftsland könnten die hohen Beträge, die dort bezogen 

worden seien, nicht erklären. Schliesslich sei zu berücksichtigen, dass die Angaben 

des EL-Bezügers teilweise widersprüchlich seien: Die angeblich ausschliesslich vom 

Cousin genutzten Karten seien teilweise auch in der Schweiz benutzt worden; der alte 

Reisepass sei ausgerechnet dann angeblich verloren gegangen, als die EL-

Durchführungsstelle ihn angefordert habe; die wöchentliche Meldepflicht sei nicht 

erfüllt worden. Da gemäss der Rechtsprechung des St. Galler Versicherungsgerichtes 

nur der Sachverhalt bis zum Zeitpunkt der Verfügungseröffnung massgebend sei, 

würden die Angaben und Belege des EL-Bezügers für die Zeit ab Dezember 2017 als 

eine Neuanmeldung zum Ergänzungsleistungsbezug behandelt; diesbezüglich werde 

eine separate Verfügung erlassen werden.

Am 21. Februar 2019 liess der EL-Bezüger (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 21. Januar 2019 erheben (act. 

G 1). Seine Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheides. Zur Begründung führte sie aus, der Beschwerdeführer lebe als 

Untermieter bei seinem Sohn. Er komme seinen finanziellen Verpflichtungen nur 

teilweise nach, weshalb er auf die finanzielle Unterstützung des Sohnes und anderer 

Familienangehöriger angewiesen sei. Seine Zeit verbringe er grossmehrheitlich in 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Der Beschwerdeführer hat gestützt auf eine formell rechtskräftige Verfügung eine 

Ergänzungsleistung zu einer Rente der Invalidenversicherung bezogen. Die 

rückwirkende Aufhebung dieser Ergänzungsleistung hat deshalb zwingend eine 

seinem Schrebergarten, wo er Gemüse anpflanze und Blumen pflege. Er treffe sich 

auch regelmässig mit Freunden, Bekannten und Familienmitgliedern, die allesamt 

bestätigen könnten, dass er sich meistens in der Schweiz aufhalte. Sein Cousin sorge 

für die Begleichung der Unkosten im Zusammenhang mit den Aufenthalten des 

Beschwerdeführers im Herkunftsland, weshalb aus den Bankbezügen im Ausland 

nichts in Bezug auf den Aufenthaltsort des Beschwerdeführers abgeleitet werden 

könne. Die zahlreichen Arzttermine in der Schweiz belegten den Aufenthalt des 

Beschwerdeführers in der Schweiz. Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) könne den von ihr behaupteten überwiegenden 

Auslandaufenthalt nicht beweisen, da die „paar Buchungen im Ausland“ nicht gegen 

den gewöhnlichen Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz sprächen. Sie 

habe den Nachteil der Beweislosigkeit zu tragen.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 4. März 2019 unter Hinweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 3).

B.b. 

Der Beschwerdeführer liess am 26. März 2019 eine Bestätigung seiner Schwester 

einreichen, wonach diese ihn regelmässig finanziell unterstütze (act. G 6 und G 6.1). 

Am 11. Juni 2019 liess er einen Pachtvertrag und einen Nachtrag dazu aus dem Jahr 

2014 betreffend seinen Schrebergarten einreichen (act. G 9 und G 9.1). Seine 

Rechtsvertreterin reichte eine Honorarnote über 3’729.85 Franken ein (act. G 9.2).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin reichte am 11. Juni 2019 eine Verfügung vom 29. April 

2019 (mit der sie das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers für die Zeit ab dem 1. 

Dezember 2017 abgewiesen hatte), die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene 

Einsprache vom 27. Mai 2019 und eine Sistierungsverfügung vom 29. Mai 2019 ein 

(act. G 11).

B.d. 

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Modifikation einer früheren, formell rechtskräftigen Verfügung, das heisst eine 

rückwirkende Revision (Art. 17 Abs. 2 ATSG), eine sogenannt prozessuale Revision 

(Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG), erfordert. Ein 

Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin hat nach der Einspracheerhebung darauf 

hingewiesen, dass der Korrekturzeitpunkt ohne einen Gedanken an eine allfällige 

Korrekturverfügung und damit willkürlich gewählt worden sei; der Beschwerdeführer 

könne seinen gewöhnlichen Aufenthalt nämlich bereits vor dem 1. Januar 2015 im 

Ausland gehabt haben. An sich hätte die Verfügung vom 27. November 2017 deshalb 

aufgehoben werden müssen und die Beschwerdegegnerin hätte weitere Abklärungen 

für den Zeitraum vor Januar 2015 tätigen müssen. Anschliessend hätte sie die 

ursprüngliche Zusprache einer Ergänzungsleistung ab April 2012 

wiedererwägungsweise durch eine Abweisung des Leistungsbegehrens ersetzen oder 

aber die ursprünglich zugesprochene Ergänzungsleistung rückwirkend revisionsweise 

aufheben müssen (wenn der Beschwerdeführer seinen gewöhnlichen Aufenthalt erst 

nach April 2012 ins Ausland verlegt hätte). Nun steht aufgrund der Akten aber mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführer im Jahr 2015 – wohl vor allem wegen medizinischer Behandlungen – 

seinen gewöhnlichen Aufenthalt mehrheitlich in der Schweiz gehabt hat: Er hat im 

Verlauf des Jahres 2015 zahlreiche ambulante medizinische Behandlungen in Anspruch 

genommen; er hat sich vom 15. September 2015 bis zum 4. November 2015 in einer 

stationären psychiatrischen Behandlung befunden; er hat (auch) nach dem Austritt aus 

der stationären Behandlung den ganzen November und Dezember 2015 hindurch 

immer wieder in der Schweiz Geld abgehoben; nur in der Zeit vom 18. November 2015 

bis zum 26. November 2015 sind Bezüge im Ausland getätigt worden; der 

Beschwerdeführer hat – anders als in den Jahren 2016 und 2017 – den überwiegenden 

Teil seiner Einnahmen in der Schweiz ausgegeben. Ab Januar 2016 ist das ganz anders 

gewesen: Bereits ab dem 9. Januar 2016 hat der Beschwerdeführer fast nur noch in 

seinem Herkunftsland Geld abgehoben; medizinische Behandlungen hat er in der 

Schweiz lediglich noch alle drei Monate für einzelne Tage in Anspruch genommen. 

Selbst wenn der Beschwerdeführer seinen gewöhnlichen Aufenthalt vor Januar 2015 im 

Ausland gehabt hätte, hätte er folglich für das Jahr 2015 (vorübergehend) einen 

Anspruch auf eine Ergänzungsleistung gehabt. So oder anders hätte also geprüft 

werden müssen, ob per 1. Januar 2016 eine relevante Sachverhaltsveränderung – die 

Neu- oder Wiederverlegung des gewöhnlichen Aufenthaltsortes ins Ausland – 

eingetreten ist, die eine (rückwirkende) revisionsweise Aufhebung der laufenden 

Ergänzungsleistung erfordert hat. Die Beschwerdegegnerin hat sich im mit dem 

angefochtenen Entscheid abgeschlossenen Einspracheentscheid aus nicht ganz 

nachvollziehbaren Gründen darauf beschränkt, nur die rückwirkend revisionsweise 

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Aufhebung der Ergänzungsleistung per 1. Januar 2016 zu prüfen. Verfahrensrechtlich 

ist das (im Unterschied zur willkürlichen Festsetzung des Wirkungszeitpunktes im 

vorangegangenen Verwaltungsverfahren) zulässig gewesen. Den Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens bildet folglich ausschliesslich eine Revision gemäss Art. 17 Abs. 

2 ATSG und damit die Frage, ob der Beschwerdeführer seinen gewöhnlichen 

Aufenthaltsort im Januar 2016 ins Ausland verlegt und dadurch seinen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen per 31. Dezember 2015 verloren habe. In zeitlicher Hinsicht ist 

nach der ständigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen nur der 

Sachverhalt bis zum Zeitpunkt der Eröffnung der Verfügung vom 27. November 2017 

massgebend, wie die Beschwerdegegnerin zu Recht festgehalten hat.

2.  

Nach dem klaren Wortlaut des Art. 4 Abs. 1 ELG setzt ein Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen den Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz 

voraus. Fällt eine dieser Voraussetzungen während eines laufenden Bezugs von 

Ergänzungsleistungen dahin, endet der Anspruch auf Ergänzungsleistungen (Art. 12 

Abs. 3 ELG). Dahinter steht der Gedanke, dass die Ergänzungsleistungen nicht 

„exportiert“, sondern ausschliesslich zur Bestreitung des Lebensbedarfs in der Schweiz 

verwendet werden sollen. Das kann nur erreicht werden, wenn ein EL-Bezüger nicht 

nur seinen zivilrechtlichen Wohnsitz, sondern auch seinen gewöhnlichen Aufenthalt in 

der Schweiz hat, wenn er also effektiv hier in der Schweiz leben respektive sich hier 

während einer gewissen Zeit aufhalten will (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 

2020, Art. 13 N 27). Die sich an der bundesgerichtlichen Auffassung orientierenden 

Verwaltungsweisungen sehen vor (vgl. Rz. 2330.01 ff. der Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen), dass eine laufende Ergänzungsleistung (erst dann) „eingestellt“ 

wird, wenn sich ein EL-Bezüger ohne einen triftigen oder zwingenden Grund mehr als 

drei Monate respektive 92 Tage am Stück im Ausland aufgehalten hat; bei einer 

Rückkehr in die Schweiz wird die Ergänzungsleistung für die Zukunft wieder 

ausgerichtet. Hält sich der EL-Bezüger aber während eines Kalenderjahres für mehr als 

sechs Monate respektive 183 Tage im Ausland auf, entfällt der EL-Anspruch für das 

ganze Kalenderjahr. Eine für jenes Kalenderjahr bereits ausgerichtete 

Ergänzungsleistung muss zurückgefordert werden. Diese Verwaltungsweisungen 

lassen sich nicht mit dem Art. 4 Abs. 1 ELG vereinbaren, der den EL-Anspruch direkt 

an den (effektiven) Aufenthalt in der Schweiz anknüpft und der deshalb bei einer sich 

an seinem klaren Wortlaut orientierenden Auslegung eine „Einstellung“ der 

Ergänzungsleistung sofort mit der Verlegung des gewöhnlichen Aufenthaltes ins 

Ausland erfordern müsste. Ausschlaggebend für die in den Verwaltungsweisungen 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/15

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enthaltene Regelung dürften wohl reine Praktikabilitätsüberlegungen gewesen sein, 

denn diese Regelung erlaubt es den EL-Durchführungsstellen, die Ergänzungsleistung 

kalenderjahrweise, also nur jeweils einmal pro Kalenderjahr zu revidieren. Allerdings 

erfordern relevante Veränderungen von Ausgaben- oder Einnahmenpositionen ein 

„Denken in Kalendermonaten“. Die Ergänzungsleistung muss bei solchen 

Veränderungen nämlich jeweils auf den Folgemonat hin revidiert werden; tritt in diesem 

Folgemonat eine weitere Veränderung ein, muss eine weitere Revision auf den 

nächstfolgenden Monat hin vorgenommen werden. Weshalb mit Blick auf den 

gewöhnlichen Aufenthalt nicht auch ein „Denken in Kalendermonaten“, sondern ein 

„Denken in Kalenderjahren“ richtig sein sollte, ist nicht nachvollziehbar. Das lässt sich 

auch nicht mit dem Art. 4 Abs. 1 ELG vereinbaren, der ja sicherstellen will, dass die 

Ergänzungsleistungen nicht „exportiert“ werden, was nur möglich ist, wenn die 

Ergänzungsleistungen ausschliesslich für jene Monate ausgerichtet werden, in denen 

der EL-Bezüger seinen gewöhnlichen Aufenthalt effektiv in der Schweiz gehabt hat. Die 

in der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen (WEL) enthaltene Vorgabe, dass allein 

anhand der Anzahl von Tagen, die ein EL-Bezüger während eines Kalenderjahres (92 

Tage am Stück oder 183 Tage pro Kalenderjahr) im Ausland verbracht hat, zu 

beurteilen sei, ob die Anspruchsvoraussetzung des Art. 4 Abs. 1 ELG noch erfüllt sei, 

kann lediglich für sich in Anspruch nehmen, dass sie eine einfache Methode zur 

Beantwortung der Frage ist, ob ein EL-Bezüger seinen gewöhnlichen Aufenthalt ins 

Ausland verlegt habe. Davon abgesehen sind keine überzeugenden Gründe ersichtlich, 

die für die Richtigkeit dieser Interpretation sprechen würden. So lässt sich weder in der 

WEL noch in den entsprechenden Bundesgerichtsentscheiden eine Begründung dafür 

finden, dass die massgebende Anzahl an Tagen mit Auslandaufenthalt gerade auf drei 

Monate respektive 92 Tage am Stück beziehungsweise auf sechs Monate oder 183 

Tage pro Kalenderjahr festgesetzt worden ist. Genauso gut hätte man die Anzahl auf 

einen Tag pro Woche respektive auf 52 oder 53 Tage pro Jahr, auf den üblichen 

Ferienanspruch eines Arbeitnehmers von vier bis sechs Wochen pro Jahr oder aber auf 

eine andere, letztlich aus der Luft gegriffene Zahl festlegen können. Die in der WEL 

vorgegebene, starre Regelung, wonach ab einer bestimmten Anzahl von Tagen, an 

denen sich ein EL-Bezüger im Ausland aufgehalten habe, die Verlegung des 

gewöhnlichen Aufenthaltsortes ins Ausland fingiert werden müsse, lässt sich nicht mit 

dem Sinn und Zweck des Art. 4 Abs. 1 ELG vereinbaren, der ja darin besteht, 

sicherzustellen, dass die Ergänzungsleistungen zur Finanzierung des Lebensbedarfs in 

der Schweiz verwendet werden. Zwar kann die Anzahl der Tage, die ein EL-Bezüger im 

Ausland verbringt, eines von mehreren Indizien sein, die für oder gegen einen 

gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz sprechen, aber es besteht offensichtlich kein 

zwingender und direkter Zusammenhang zwischen der Anzahl der Tage mit 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

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Auslandaufenthalt und dem Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes. Bei genauer 

Betrachtung ist es nicht (allein) die Dauer eines Auslandaufenthaltes, sondern der 

Grund oder der Zweck eines Auslandaufenthaltes, der darüber entscheidet, ob ein EL-

Bezüger seinen gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt hat. Im konkreten 

Einzelfall mag es zwar schwierig oder sogar unmöglich sein, den eigentlichen Grund 

oder Zweck eines Auslandaufenthaltes zu ermitteln, aber in der weit überwiegenden 

Zahl der Auslandaufenthalte von EL-Bezügern werden es die konkreten Umstände 

erlauben festzustellen, ob es sich dabei um eine Verlegung des gewöhnlichen 

Aufenthaltes ins Ausland gehandelt hat. Die Dauer eines Auslandaufenthaltes kann 

dabei durchaus ein Indiz, aber offensichtlich nicht das allein massgebende Kriterium 

sein. Vielmehr sind auch alle anderen Indizien zu prüfen, wozu beispielsweise familiäre 

und verwandtschaftliche Beziehungen in der Schweiz und im Herkunftsland, die 

Wohnsituation in der Schweiz und im Herkunftsland oder eine Vereinsmitgliedschaft in 

der Schweiz und im Herkunftsland gehören können. Im Übrigen gehen auch das 

Bundesgericht und die Aufsichtsbehörde mit aller Selbstverständlichkeit davon aus, 

dass die Dauer eines Auslandaufenthaltes für sich allein nicht in jedem Fall 

massgebend sein kann, denn die sich auf die bundesgerichtliche Auffassung 

stützenden Verwaltungsweisungen erlauben die Weiterausrichtung einer 

Ergänzungsleistung selbst dann, wenn sich ein EL-Bezüger während mehr als 92 

Tagen am Stück oder während mehr als 183 Tagen pro Kalenderjahr im Ausland 

aufgehalten hat. Das soll dann der Fall sein, wenn triftige oder zwingende Gründe für 

den längeren Auslandaufenthalt vorliegen. Die Verwaltungsweisungen tragen dem Sinn 

und Zweck der massgebenden Gesetzesbestimmung also nicht konsequent Rechnung.

Dem Beschwerdeführer haben in den Jahren 2016 und 2017 nur die Rente der 

Invalidenversicherung und die Ergänzungsleistung als Einnahmen zur Verfügung 

gestanden. Das Einnahmentotal hat sich – ohne Berücksichtigung der individuellen 

Prämienverbilligung – in diesen beiden Jahren auf je 26’148 Franken belaufen. Im Jahr 

2016 hat der Beschwerdeführer 15’969 Franken im Ausland bezogen; in der Schweiz 

hat er lediglich 10’199 Franken bezogen. In den Monaten Januar bis und mit Oktober 

2017 hat er von den in jenem Zeitraum ausgerichteten Leistungen von insgesamt 

21’790 Franken 14’642 Franken im Ausland und lediglich 7’116 Franken in der Schweiz 

bezogen. Der Beschwerdeführer müsste sich also, wenn er seinen gewöhnlichen 

Aufenthalt in dieser Zeit in der Schweiz gehabt hätte, mit 39 Prozent respektive mit 33 

Prozent des ergänzungsleistungsrechtlichen Existenzminimums beziehungsweise mit 

850 Franken (2016) und 712 Franken (2017) pro Monat begnügt haben. Nur schon der 

Untermietzins für das angeblich in der Wohnung des Sohnes bewohnte Zimmer hat 

aber 720 Franken pro Monat betragen. Der Beschwerdeführer hätte im Jahr 2017 also 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

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nicht einmal seinen Untermietzins bezahlen können. Selbst wenn man – entgegen der 

anderslautenden Behauptung des Beschwerdeführers – davon ausgehen würde, dass 

dieser seinem Sohn während der ganzen Zeit keinen Untermietzins hätte bezahlen 

müssen, müsste er sich während der ganzen Zeit von Januar 2016 bis und mit Oktober 

2017 mit der Hälfte der Lebensbedarfspauschale begnügt haben. Die angebliche 

finanzielle Unterstützung durch die Schwester hätte also beträchtlich sein müssen. 

Umgekehrt müsste der Beschwerdeführer, wenn seine Behauptungen zutreffend 

wären, in wenigen Wochen Ferien pro Jahr in seinem Herkunftsland, dessen 

Preisniveau sich in jener Zeit auf etwa einem Drittel des Schweizer Preisniveaus bewegt 

hat (vgl. die von der Weltbank publizierte „price level ratio of PPP conversion factor 

(GDP) to market exchange rate“; <https://data.worldbank.org/indicator/ 

PA.NUS.PPPC.RF>, abgerufen am 4. September 2020), rund doppelt beziehungsweise 

– unter Berücksichtigung des Preisniveauunterschiedes – sechsmal so viel Geld aus­

gegeben haben wie im ganzen übrigen Jahr zusammen. Das ist sehr unwahrscheinlich. 

Hinzu kommt, dass sämtliche Bezüge vom Postcheckkonto im In- und Ausland stets 

mit derselben Karte getätigt worden sind, was der Aussage des Beschwerdeführers 

widerspricht, nur sein Cousin habe im Herkunftsland jeweils Geld abgehoben. Die 

Bezüge vom Bankkonto im Ausland sind zwar mit einer anderen Karte als jene in der 

Schweiz getätigt worden, aber die „Auslandkarte“ ist immer wieder in der Schweiz 

eingesetzt worden. Selbst ohne diese „Verwerfungen“ wäre es nicht auszuschliessen, 

dass der Beschwerdeführer selbst einfach im Ausland eine andere Bankkarte als in der 

Schweiz benutzt hätte. Das spielt aber keine Rolle, weil der Cousin gemäss den 

Angaben des Beschwerdeführers nur für dessen Auslagen im Herkunftsland 

aufgekommen sein soll, weshalb es letztlich dabei bleibt, dass der Beschwerdeführer 

während einiger Wochen Ferien im Herkunftsland – unter Berücksichtigung des 

Preisniveauunterschiedes – sechsmal so viel Geld wie im ganzen übrigen Jahr in der 

Schweiz ausgegeben hätte. Zu berücksichtigen ist auch, dass praktisch jeden Monat 

Bezüge im Herkunftsland des Beschwerdeführers getätigt worden sind. Anders als für 

das Jahr 2015 hat der Beschwerdeführer zudem für die Zeit von Januar 2016 bis und 

mit November 2017 nur verhältnismässig wenige Termine für medizinische 

Behandlungen wahrgenommen. Damit steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass sich der Beschwerdeführer im 

massgebenden Zeitraum in seinem Herkunftsland aufgehalten hat.

Zur Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung hätten an sich etwa die 

Nachbarn des Sohnes des Beschwerdeführers und die Schrebergartennachbarn als 

Zeugen befragt werden können. Die Beschwerdegegnerin hat aber zu Recht von 

diesen aufwendigen Abklärungsmassnahmen abgesehen, denn im 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

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3.  

Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 

lit. a ATSG). Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Sozialversicherungsrecht gilt der allgemeine Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Art. 43 N 53, mit 

Hinweisen). Dieser Beweisgrad ist hier erreicht gewesen, denn wenn man die gemäss 

den Angaben des Beschwerdeführers ausschliesslich für die Deckung von im Ausland 

entstandenen Kosten verwendeten Geldbezüge im Ausland von den Einnahmen 

abzieht, verbleibt lediglich ein Restbetrag von 10’199 Franken für das Jahr 2016 und 

ein solcher von 7’116 Franken für die Zeit von Januar bis und mit Oktober 2017, mit 

dem der Beschwerdeführer seine gesamten Lebenshaltungskosten in der Schweiz 

hätte bestreiten müssen, wenn er seinen gewöhnlichen Aufenthalt tatsächlich in der 

Schweiz gehabt hätte. Das erscheint als ausgeschlossen, weshalb die Geldbezüge im 

In- und Ausland mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegen, dass der Beschwerdeführer seinen gewöhnlichen 

Aufenthalt ab Januar 2016 nicht in der Schweiz gehabt haben kann. Folglich sind 

weitere Sachverhaltsabklärungen unnötig gewesen. Zusammenfassend erweist sich die 

Aufhebung der laufenden Ergänzungsleistung per 1. Januar 2016 als rechtmässig. Das 

bedeutet, dass auch die Rückforderung der unrechtmässig für die Jahre 2016 und 

2017 bezogenen Ergänzungsleistungen als rechtmässig zu qualifizieren ist.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2020
	Art. 4 Abs. 1 ELG. Gewöhnlicher Aufenthalt in der Schweiz als Anspruchsvoraussetzung für den Bezug von Ergänzungsleistungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2020; EL 2019/11). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_648/2020.

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		2024-05-26T23:45:28+0200
	"9001 St.Gallen"
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