# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa545f7f-b581-5443-9b66-1ddc75a0c522
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-12-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.12.2014 E-5095/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5095-2014_2014-12-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-5095/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 3 .  D e z e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Markus König (Vorsitz), 

Richterin Muriel Beck Kadima, Richterin Gabriela Freihofer,    

Gerichtsschreiberin Martina Stark. 

   Parteien 
 

A._______,  

amtlich verbeiständet durch Rechtsanwältin Bettina Schwarz, 

(…), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 18. August 2014 / N (…). 

 

 

E-5095/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte gemäss eigenen Angaben am (…) Au-

gust 2011 in die Schweiz, wo er gleichentags im Empfangs- und Verfah-

renszentrum Kreuzlingen um Asyl nachsuchte. 

B.  

B.a Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 18. August 2011 und 

der Anhörung zu den Asylgründen vom 14. November 2013 gab der Be-

schwerdeführer zu Protokoll, er sei chinesischer Staatsangehöriger tibeti-

scher Ethnie und stamme aus einem kleinen Dorf namens B._______, Be-

zirk C._______ in der Volksrepublik China. Dort habe er bis zu seiner Aus-

reise mit seiner Frau und den (…) gemeinsamen Kindern gelebt und als 

Landwirt gearbeitet. Er sei nie zur Schule gegangen, seine Muttersprache 

sei Tibetisch und er spreche nur sehr wenig Chinesisch. Einen Pass habe 

er nie besessen, nur eine Identitätskarte, die er aber in Nepal "liegengelas-

sen" habe. 

B.b Der Beschwerdeführer begründete sein Asylgesuch im Wesentlichen 

damit, dass er am (…), dem Gedenktag des Volksaufstandes, in 

D._______ vor dem chinesischen Verwaltungsgebäude für ein freies Tibet 

demonstriert habe. Nach einer Weile seien chinesische Geheimpolizisten 

bzw. Militärangehörige aus dem Verwaltungsgebäude gekommen, hätten 

geschimpft und auf die Demonstranten eingeschlagen. Als immer mehr chi-

nesische Geheimpolizisten aufgetaucht seien, habe er die Flucht ergriffen. 

Tags darauf hätten seine Eltern ihm geraten, das Dorf zu verlassen, weil 

die chinesischen Behörden nach den Demonstranten gesucht hätten und 

er für die Demonstrationsteilnahme mit einer strengen Strafe hätte rechnen 

müssen. Sein Bruder habe ihn noch am selben Abend nach E._______ 

gebracht, von wo aus er mit seinem Onkel weiter nach F._______ geflohen 

sei. Ein Bekannter des Onkels habe ihn schliesslich nach Nepal gebracht. 

Dort habe er während knapp fünf Monaten gelebt und sei dann auf dem 

Luftweg über ihm unbekannte Länder in die Schweiz gelangt. 

C.  

Im Auftrag des BFM wurde am 25. April 2014 durch die Fachstelle Lingua 

mittels eines Telefoninterviews eine Sprach- und Herkunftsanalyse mit dem 

Beschwerdeführer durchgeführt (sogenannte Lingua-Analyse). Der Ex-

perte kam zum Schluss, dass der Beschwerdeführer zwar tibetischer Eth-

nie sei, aber eindeutig in der exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb von 

China sozialisiert worden sei. So habe er weder hinreichende Kenntnisse 

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Seite 3 

im landeskundlich-kulturellen Bereich noch in der Landwirtschaft nachwei-

sen können. Auch hinsichtlich seiner Sprech- und Sprachkompetenz stehe 

fest, dass er nicht den Dialekt spreche, der in seiner angeblichen Heimat-

region gebräuchlich sei.  

D.  

Mit Schreiben vom 26. Juni 2014 gewährte das BFM dem Beschwerdefüh-

rer zum Abklärungsergebnis der Lingua-Analyse das rechtliche Gehör. 

E.  

Der Beschwerdeführer führte anlässlich seiner Stellungnahme vom 2. 

Juli 2014 aus, er stamme aus einem kleinen abgeschotteten Dorf namens 

B._______ und spreche den dort vorherrschenden Dialekt. Kenntnisse 

über geographische Gegebenheiten würden ihm fehlen, weil er nie die 

Schule besucht und auch sein Dorf nie verlassen habe. Vielmehr sei näm-

lich sein Bruder für die Tauschgeschäfte verantwortlich gewesen, weshalb 

nur dieser sich in der Region auskenne und mit Geld umgehen könne. Ein 

Europäer könne sich nur schwer vorstellen, wie abgeschottet man in Tibet 

leben könne. Betreffend die Landwirtschaftskenntnisse habe man ihm nur 

wenige Fragen gestellt, er habe jedoch unaufgefordert vom typischen Ge-

richt Tsamba erzählt und ausgeführt, dass eine flache Feldbewirtschaftung 

für Tsamba nicht gut sei, da sich dort Regenwasser ansammle. Insgesamt 

sei er bei der Befragung sehr verunsichert und nervös gewesen, da er in 

einen menschenleeren Raum habe telefonieren müssen. 

F.  

Mit Verfügung vom 18. August 2014 wies das BFM das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers ab, ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie 

den Vollzug der Wegweisung unter Ausschluss der Volksrepublik China an. 

G.  

Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. September 

2014 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte sinnge-

mäss, es sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und ihm Asyl zu 

gewähren, eventualiter sei er wegen Unzulässigkeit resp. Unzumutbarkeit 

des Vollzugs der Wegweisung vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrecht-

licher Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung sowie um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses. 

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Seite 4 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 17. September 2014 stellte der Instruktions-

richter fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in 

der Schweiz abwarten. Gleichzeitig verschob er den Entscheid über das 

Gesuch um unentgeltliche Prozessführung auf einen späteren Zeitpunkt, 

forderte den Beschwerdeführer auf, eine Bestätigung seiner Mittellosigkeit 

einzureichen, und verzichtete vorderhand auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses. 

I.  

In seiner Vernehmlassung vom 22. September 2014 hielt das BFM an sei-

nen Erwägungen fest. 

J.  

Mit Schreiben vom 24. September 2014 informierte die Rechtsvertreterin 

des Beschwerdeführers über ihre Mandatierung und reichte eine Vertre-

tungsvollmacht sowie eine Fürsorgebestätigung der Sozialen Dienste 

G._______ vom 22. September 2014 ins Recht. Zudem ersuchte sie – er-

gänzend zur Beschwerdeschrift vom 5. September 2014 – um unentgeltli-

che Rechtsverbeiständung. 

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 23. Oktober 2014 hiess der Instruktionsrichter 

die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung sowie um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung gut und bestellte dem Beschwerdeführer eine amt-

liche Rechtsbeiständin in der Person von Rechtsanwältin Bettina Schwarz. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Ausliefe-

rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinn von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, 

weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

E-5095/2014 

Seite 5 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die zulässigen Rügen und die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts 

bestimmen sich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Zur Begründung seiner abweisenden Verfügung führte das BFM im 

Wesentlichen aus, es sei angesichts der Papierlosigkeit des Beschwerde-

führers, seiner geringen Kenntnisse der chinesischen Sprache sowie der 

Auswertung der Lingua-Analyse davon auszugehen, dass er eindeutig in 

einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb von China sozialisiert wor-

den sei. Seine Ausführungen in Bezug auf die regionalen Gegebenheiten 

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Seite 6 

seien ungenügend, teilweise widersprüchlich oder sogar falsch ausgefal-

len. Dasselbe gelte für seine Angaben zum Alltagsleben (z.B. Schulwesen 

und Handel) wie auch zur Herstellung tibetischer Alltagsgerichte oder zu 

seiner Tätigkeit in der Landwirtschaft. Sodann spreche er nicht den Dialekt 

seiner angeblichen Herkunftsregion, sondern denjenigen aus Lhasa oder 

der exiltibetischen Gemeinschaft. Da er sich seinen eigenen Angaben zu-

folge nie in Lhasa aufgehalten habe, müsse sein Dialekt eindeutig der exil-

tibetischen Gemeinschaft zugeordnet werden. Auch anlässlich der Gehörs-

gewährung sei es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die Resultate 

der Analyse in Frage zu stellen, weil er lediglich bereits Gesagtes wieder-

holt oder sich in weitere Widersprüche verstrickt habe. Den Schilderungen 

zu seinen Asylgründen werde damit die Grundlage entzogen. Insgesamt 

würden seine Aussagen den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 

Art. 7 AsylG nicht standhalten, weshalb er die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfülle und er somit auch zur Ausreise aus der Schweiz zu verpflichten sei. 

Der Vollzug der Wegweisung nach China sei jedoch auszuschliessen, zu-

mal bei einer Person, die unbestrittenermassen tibetischer Ethnie sei, die 

Möglichkeit bestehe, dass sie die chinesische Staatsangehörigkeit besitze, 

weshalb ihr dort gegebenenfalls unmenschliche Behandlung oder Folter 

drohen würde. 

4.2 Den vorinstanzlichen Erwägungen hielt der Beschwerdeführer in der 

Beschwerdeschrift entgegen, er stamme tatsächlich aus B._______, sei 

dort aufgewachsen und besitze die chinesische Staatsangehörigkeit. Er 

habe möglicherweise fehlerhafte Aussagen zur administrativen Einteilung 

seiner Region gemacht, weil er nie die Schule besucht und tibetische Be-

griffe verwendet habe, welche das BFM allenfalls nicht kenne. Ausserdem 

könne er sich an gewisse Einzelheiten nicht erinnern, weil er inzwischen 

seit drei Jahren nicht mehr dort gewesen sei. Eine Schulpflicht habe es in 

seiner Kindheit noch nicht gegeben, weshalb er keine genauen Kenntnisse 

über das Schulwesen besitze. Schliesslich liege das BFM auch im Bezug 

auf seinen Dialekt falsch. Der Experte sei wohl von einem anderen Sozia-

lisierungsort ausgegangen, da er im Interview die Höflichkeitsform verwen-

det oder seit dem Verlassen seiner Heimat neue Ausdrücke angenommen 

habe. Zu den durch das BFM aufgezeigten Widersprüchen im Zusammen-

hang mit seinen Asylvorbringen könne er keine weiteren Ausführungen ma-

chen, da sich das BFM nicht mit diesen auseinandergesetzt habe. In Indien 

sei er jedenfalls nie gewesen und in Nepal habe er sich nur während vier 

Monaten aufgehalten. Er könne nicht in seine Heimat zurückkehren, und 

es stünden ihm auch keine Aufenthaltsalternativen zur Verfügung. 

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Seite 7 

5.  

5.1 In BVGE 2014/12 präzisierte das Bundesverwaltungsgericht seine Pra-

xis gemäss EMARK 2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei Personen tibeti-

scher Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, ver-

mutungsweise davon auszugehen sei, dass keine flüchtlings- oder weg-

weisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen 

Aufenthaltsort bestünden; die Abklärungspflicht der Asylbehörden  

finde nämlich ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden 

Person. Verunmögliche eine tibetische Asylsuchende durch die Verletzung 

ihrer Mitwirkungspflicht die Abklärung, könne keine Drittstaatenabklärung 

im Sinn von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Überdies werde durch 

die Verheimlichung und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prü-

fung der Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr 

effektives Heimatland verunmöglicht (a.a.O. E. 5.9 f.). 

5.2  

5.2.1 In Anbetracht der Aktenlage besteht Grund zur Annahme, dass der 

Beschwerdeführer seine wahre Herkunft zu verschleiern versucht. In erster 

Linie kann dabei auf das Resultat des Lingua-Berichts verwiesen werden. 

Bei dieser vom BFM in Auftrag gegebenen Sprach- und Herkunftsanalyse 

wurden sowohl die sprachlichen Fähigkeiten als auch die landeskundlich-

kulturellen Kenntnisse des Beschwerdeführers geprüft. Eine solche Lin-

gua-Analyse stellt zwar kein Sachverständigengutachten (Art. 12 Bst. e 

VwVG; Art. 57 ff. des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über  den 

Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern eine 

schriftliche Auskunft einer Drittperson (Art. 12 Bst. c VwVG; Art. 49 BZP 

i.V.m. Art. 19 VwVG) dar. Der Analyse ist jedoch erhöhter Beweiswert zu-

zumessen, sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, 

Objektivität und Neutralität des Experten wie auch an die inhaltliche 

Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit der Analyse erfüllt sind (vgl. BVGE 

2014/12 E. 4.2.1 mit Hinweis auf EMARK 2003 Nr. 14 E. 7 und EMARK 

1998 Nr. 34).  

5.2.2 Das Lingua-Gutachten ist überzeugend begründet und, soweit sich 

feststellen lässt, nach wissenschaftlichen Kriterien korrekt erarbeitet wor-

den. 

5.2.3 Die linguistische Analyse hat ergeben, dass der Beschwerdeführer 

eindeutig nicht den von ihm angegebenen Dialekt spricht, sondern eine 

Spielart der exiltibetischen Koine. Ausserdem könne der Lhasa-Dialekt, auf 

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dem die exiltibetische Koine grösstenteils beruhe, ausgeschlossen wer-

den, da er sich eigenen Angaben zufolge nie in Lhasa aufgehalten habe. 

Der diesbezügliche Einwand des Beschwerdeführers, er habe lediglich die 

Höflichkeitsform benutzt und der Experte habe wohl deswegen fälschli-

cherweise auf einen anderen Dialekt geschlossen, vermag nicht zu über-

zeugen, zumal kaum anzunehmen ist, dass der Sprachexperte sich durch 

die Verwendung der Höflichkeitsform hätte täuschen lassen. Im Übrigen 

hielt der Analyst im Lingua-Bericht fest, dass die Verständigung und die 

Atmosphäre während des Interviews kooperativ gewesen seien und sie 

selten die Höflichkeitssprache verwendet hätten. Vor diesem Hintergrund 

und da der Beschwerdeführer anlässlich der Gewährung des rechtlichen 

Gehörs zur Lingua-Analyse keine Verständigungsschwierigkeiten geltend 

gemacht hatte, erscheint diese erstmals auf Beschwerdeebene erwähnte 

Behauptung als nachgeschoben und damit unglaubhaft. Schliesslich hät-

ten bei einer Sozialisierung in Tibet respektive China zumindest gewisse 

Grundkenntnisse des Chinesischen erwartet werden dürfen, auch wenn 

der Beschwerdeführer nie zur Schule gegangen ist. 

5.2.4 Die landeskundlich-kulturellen Kenntnisse des Beschwerdeführers 

entsprachen gemäss Lingua-Bericht zudem nicht den tatsächlichen Gege-

benheiten und sind darüber hinaus widersprüchlich ausgefallen. So er-

scheint es nicht plausibel, dass der Beschwerdeführer nie Geld in der Hand 

gehabt haben will, nur weil sein Bruder für den Handel mit Naturprodukten 

verantwortlich gewesen sei, zumal der Beschwerdeführer eine eigene 

(…)köpfige Familie zu unterhalten hatte. Jedenfalls wäre zu erwarten ge-

wesen, dass er im landwirtschaftlichen Bereich fundierte Angaben hätte 

machen können, da er seinen Aussagen zufolge seit seiner Kindheit als 

Landwirt gearbeitet hat. Seine gravierenden Wissenslücken betreffend die 

geographischen Gegebenheiten erklärte er jedoch lediglich mit dem un-

substanziierten Hinweis, er habe nie eine Schule besucht oder das Dorf 

verlassen. Er machte sodann – wie vom BFM anlässlich der Gewährung 

des rechtlichen Gehörs zutreffend festgehalten – überaus widersprüchliche 

Aussagen zu seiner Identitätskarte: Einerseits gab er anlässlich der BzP 

an, sein Vater habe für ihn eine Identitätskarte beantragt, während er im 

Lingua-Interview zunächst aussagte, er habe keinen Ausweis besessen, 

und er später ausführte, sein älterer Bruder habe ihm vor seiner Flucht sei-

nen Personalausweis gegeben, von dessen Existenz er zuvor allerdings 

nichts gewusst habe (vgl. Protokoll der BzP S. 4 und zudem BFM-Verfü-

gung S. 3). Alle diese Elemente erhärten die Zweifel an der angegebenen 

Herkunft des Beschwerdeführers und deuten darauf hin, dass er nicht wie 

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Seite 9 

behauptet in Tibet sozialisiert wurde und seine diesbezüglichen Vorbringen 

nicht der Wahrheit entsprechen. 

5.3 Ferner wird die Annahme einer Täuschung über die tatsächliche Her-

kunft durch die Unglaubhaftigkeitsindizien in den Aussagen des Beschwer-

deführers zu seinen Asylgründen bekräftigt. Zunächst hatte er an der BzP 

angegeben, die Demonstration vom (...) sei seine erste politische Tätigkeit 

gewesen, wogegen er anlässlich der Anhörung ausführte, er habe schon 

früher an Kundgebungen teilgenommen (vgl. Protokoll der BzP S. 6; Anhö-

rungsprotokoll F23, F35 ff.). Darüber hinaus fallen Widersprüche bezüglich 

der Umstände der Demonstration vom (...) auf, die Grund für die Ausreise 

des Beschwerdeführers gewesen sein sollen. An der BzP erwecken die 

Aussagen des Beschwerdeführers nicht den Eindruck, dass es sich dabei 

um eine wichtige Kundgebung gehandelt hätte, zumal der Anlass nur 10–

15 Minuten gedauert habe und daran ca. 15–20 Personen teilgenommen 

hätten (Protokoll der BzP S. 5). Hingegen führte er anlässlich der Anhörung 

aus, dass an dieser Demonstration bedeutend mehr Menschen als üblich 

teilgenommen und sie ungefähr eine Stunde lang demonstriert hätten, be-

vor die Chinesen dazugestossen seien (vgl. Anhörungsprotokoll F23, F40). 

In diesen Punkten kann auf die zutreffenden Ausführungen in der vo-

rinstanzlichen Verfügung verwiesen werden, welchen auf Beschwerdestufe 

nichts Substanzielles entgegnet wurde. Insgesamt schildert der Beschwer-

deführer den Vorfall nicht als selbst erlebtes Ereignis, weshalb seine dies-

bezüglichen Ausführungen als unglaubhaft erachtet werden. 

5.4 Gestützt auf eine Gesamtwürdigung dieser Elemente ist in Überein-

stimmung mit dem BFM festzustellen, dass der Beschwerdeführer tibeti-

scher Ethnie ist. Seine Asylvorbringen halten den Anforderungen an die 

Glaubhaftmachung jedoch nicht stand, sodass davon auszugehen ist, dass 

er im Zeitpunkt seiner Ausreise keiner asylrechtlich relevanten Verfolgung 

ausgesetzt war. Zudem hat er über seine Herkunft täuschende Angaben 

gemacht und die Schlussfolgerungen des BFM nicht zu entkräften ver-

mocht. Es ist folglich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu-

gehen, dass der Beschwerdeführer vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht 

in China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat. Das Gericht 

ist wie die Vorinstanz der Auffassung, dass der Beschwerdeführer die Mit-

wirkungspflicht in nicht entschuldbarer Weise verletzt und dadurch den Be-

hörden nähere Abklärungen – die Abklärungspflicht der Asylbehörden fin-

det, wie bereits festgehalten, ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der 

asylsuchenden Person – sowie eine Rückschaffung in seinen tatsächlichen 

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Seite 10 

Herkunftsstaat verunmöglicht hat. Der Beschwerdeführer hat die Folgen 

dieses Verhaltens zu verantworten (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.10). 

5.5 In Anwendung der in BVGE 2014/12 E. 5.10 entwickelten Rechtspre-

chung hat das BFM daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Be-

schwerdeführers verneint und sein Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegwei-

sung aus der Schweiz und ordnet den Wegweisungsvollzug an, wenn es 

das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer 

verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch 

über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 AsylG; BVGE 

2011/24 E. 10.1 m.w.H.). Die Wegweisung ist daher zu Recht verfügt wor-

den. 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2  

7.2.1 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungspflicht 

findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Per-

son (Art. 8 AsylG). Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden Hinwei-

sen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen 

Herkunftsländern zu forschen.  

7.2.2 Vorliegend hat der Beschwerdeführer, der unbestrittenermassen  

tibetischer Ethnie ist, durch die Verheimlichung respektive Verschleierung 

seiner wahren Herkunft seine Mitwirkungspflicht verletzt. Er hat die Folgen 

dieser Pflichtverletzung insoweit zu tragen hat, als seitens der Asylbehör-

den der Schluss zu ziehen ist, einer Rückkehr an den bisherigen Aufent-

haltsort stehe nichts entgegen, da er keine konkreten, glaubhaften Hin-

weise geliefert hat, die gegen eine solche Rückkehr sprechen würden (vgl. 

BVGE 2014/12 E. 5.10 und E. 6). Der Vollzug der Wegweisung ist somit 

sowohl zulässig als auch zumutbar. 

7.3 Im Sinn einer Klarstellung und in Übereinstimmung mit der Dispositiv-

ziffer 5 der angefochtenen Verfügung ist im Übrigen darauf hinzuweisen, 

E-5095/2014 

Seite 11 

dass für alle Exil-Tibeter ein Vollzug der Wegweisung nach China gemäss 

Art. 45 Abs. 1 Bst. d AsylG auszuschliessen ist, da ihnen dort gegebenen-

falls Verfolgung im flüchtlingsrechtlichen Sinn bzw. eine menschenunwür-

dige Behandlung im Sinn von Art. 3 EMRK droht (vgl. BVGE 2014/12 

E. 5.11). 

7.4 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr allenfalls 

benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinn von Art. 65 Abs. 1 

VwVG mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. 

Oktober 2014 gutgeheissen wurde, sind keine Verfahrenskosten zu erhe-

ben. 

10.  

Das Honorar der amtlichen Rechtsbeiständin ist bei diesem Verfahrens-

ausgang durch die Gerichtskasse zu vergüten. Der aktenkundige Beitrag 

von Rechtsanwältin Schwarz – die sich erst nach Abschluss des Schriften-

wechsels als Rechtsvertreterin konstituierte – zur Entwicklung des vorlie-

genden Verfahrens beschränkt sich auf die Einreichung des Gesuchs um 

Gewährung der amtlichen Rechtsverbeiständung. Es ist keine Kostennote 

zu den Akten gereicht worden. Das Honorar ist unter diesen Umständen 

von Amtes wegen auf nur Fr. 200.– festzulegen (vgl. Art. 14 Abs. 2 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), zumal der 

amtlichen Rechtsbeiständin die wesentlichen  

Akten bereits aus dem erstinstanzlichen Verfahren bekannt waren (vgl. 

BFM-Aktenstück A31/3). 

 

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Seite 12 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Das Honorar der amtlichen Rechtsbeiständin wird auf Fr. 200.– festgelegt 

und durch die Gerichtskasse vergütet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Markus König Martina Stark 

 

 

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