# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f0125ef-ac3f-553e-9c00-8c9eaa0949ea
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.02.2015 B 2013/260
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-260_2015-02-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/260

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 19.02.2015

Entscheiddatum: 19.02.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 19.02.2015
Ausländerrecht. Art. 63 Abs. 1 lit. b und 62 lit. b AuG (SR 142.20). Bestätigung 
der Rechtmässigkeit des Widerrufs einer Niederlassungsbewilligung wegen 
Verschuldung und erheblicher Straffälligkeit des Beschwerdeführers. Von 
einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr war unter Berücksichtigung 
(Addierung) der Zusatzstrafen auszugehen. Die Vorinstanz war nicht 
verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen kurz vor der 
Entscheidfällung zu aktualisieren. Es war vielmehr am Beschwerdeführer 
aufgrund seiner Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG), bereits im vorinstanzlichen 
Verfahren alle entscheidwesentlichen Tatsachen vorzubringen und 
nachzuweisen sowie dem Verwaltungsgericht allfällige für den 
Verfahrensausgang relevante Entwicklungen der tatsächlichen Umstände 
mit entsprechenden Belegen zur Kenntnis zu bringen (Verwaltungsgericht, 
B 2013/260).Entscheid vom 19. Februar 2015 BesetzungPräsident Eugster; 
Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber 
SchmidVerfahrensbeteiligteX.Y.,Beschwerdeführer,vertreten durch 
Rechtsanwalt Jürg Federspiel, Lindenstrasse 37, Postfach 356, 
8034 Zürich,gegenSicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. 
Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,Vorinstanz,GegenstandWiderruf 
der NiederlassungsbewilligungDas Verwaltungsgericht stellt fest:A.        

a. X.Y., geb. 1978, serbischer Staatsangehöriger, reiste im Oktober 1988 in die 

Schweiz ein. Er verfügt über eine Niederlassungsbewilligung (act. G 7/4 Dok 79/99). 

Nach seinen Angaben heiratete er im Oktober 1998 eine Landsfrau (act. G 7/4 Dok 

92/99); von Seiten der Einwohnerkontrolle seines Wohnortes wurde er im September 

2005 mit Zivilstand "ledig" vermerkt (act. G 7/4 Dok 49/99). In den Jahren 1997 bis 

2004 wurde X.Y. verschiedentlich strafrechtlich verurteilt (vgl. dazu nachstehende E. 

3.1). Mit Verfügung vom 25. August 2004 drohte das Ausländeramt (heute: 

Migrationsamt) ihm insbesondere wegen der strafrechtlichen Verurteilungen die 

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Wegweisung aus der Schweiz bzw. den Widerruf der Niederlassungsbewilligung an 

und hielt fest, im Übrigen komme er seinen finanziellen Verpflichtungen nicht 

ordnungsgemäss nach (act. G 7/4 Dok 56/99).

b. Nachdem X.Y. in den Folgejahren bis 2012 erneut straffällig geworden war, widerrief 

das Migrationsamt nach Einräumung des rechtlichen Gehörs (act. G 7/4 Dok 18/99) mit 

Verfügung vom 5. Juni 2013 die Niederlassungsbewilligung. Das Verhalten von X.Y. 

habe sowohl in strafrechtlicher als auch in finanzieller Hinsicht zu Klagen Anlass 

gegeben, weshalb er den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes 

über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20; AuG) erfülle. Obwohl er zeitweise 

drogensüchtig gewesen sei und sich derzeit in einem Methadonprogramm befinde, 

wiege sein Verschulden schwer. Sein Verhalten zeige, dass er nicht gewillt und nicht in 

der Lage sei, sich an die schweizerische Rechtsordnung zu halten. So hätten ihn weder 

Strafverfahren, laufende Probezeiten und eine Verwarnung im Jahr 2004 davon 

abgehalten, wiederholt und massiv straffällig zu werden. Aufgrund der Verurteilungen 

und der dabei geäusserten kriminellen Energie könne auch nicht von einer guten 

Integration gesprochen werden. Eine Rückfallgefahr müsse nicht hingenommen 

werden. Er habe einen Teil seiner Kindheit im Herkunftsland verbracht und sei mit den 

dortigen Lebensumständen vertraut. Als Erwachsener sei er nicht auf den Beistand der 

in der Schweiz lebenden Eltern und Geschwister angewiesen (act. G 7/4 Dok 4/99). 

Den gegen diese Verfügung von Rechtsanwalt Jürg Federspiel, Zürich, für X.Y. 

erhobenen Rekurs (act. G 7/4 Dok 2/99) wies das Sicherheits- und Justizdepartement 

des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 22. November 2013 ab (act. G 2).

B.            

a. Gegen diesen Rekursentscheid erhob Rechtsanwalt Federspiel für X.Y. mit Eingabe 

vom 12. Dezember 2013 Beschwerde (act. G 1). Er beantragte Aufhebung des 

angefochtenen Entscheids und der zugrunde liegenden Verfügung vom 5. Juni 2013 

(Ziff. 1). Es sei auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu verzichten und der 

Beschwerdeführer stattdessen zu verwarnen (Ziff. 2). Eventualiter seien weitere 

Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen; subeventualiter sei auf eine Wegweisung zu 

verzichten und dem Beschwerdeführer zumindest eine Aufenthaltsbewilligung zu 

erteilen (Ziff. 3).

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Auf die Darlegungen in dieser Eingabe wird, soweit für den Entscheid relevant, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

b. In der Stellungnahme vom 17. Januar 2013 (richtig: 2014) beantragte die Vorinstanz 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid (act. G 6).

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde wurde mit Eingabe vom 12. Dezember 2013 

rechtzeitig erhoben und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf 

die Beschwerde ist grundsätzlich - d.h. mit Ausnahme des Antrags Ziff. 3, der 

unbegründet blieb - einzutreten. Im Weiteren ist auf das Begehren, die Verfügung des 

Migrationsamtes vom 5. Juni 2013 sei aufzuheben (Beschwerdeantrag Ziff. 1), nicht 

einzutreten, da der angefochtene Rekursentscheid an deren Stelle getreten ist 

(Devolutiveffekt; vgl. BGE 129 II 438 E. 1).

2.             

2.1.        Streitig ist, ob der vom Migrationsamt verfügte Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers im vorinstanzlichen Entscheid zu 

Recht bestätigt wurde. Zum Subeventualstandpunkt des Beschwerdeführers (act. G 1 

Anträge Ziff. 3) ist - soweit darauf eingetreten werden könnte - festzuhalten, dass es 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ausgeschlossen ist, anstelle der 

widerrufenen Niederlassungsbewilligung eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (BGer 

2C_634/2011 vom 27. Juni 2012 E. 4.3 mit Hinweisen). - Die Niederlassungsbewilligung 

von Ausländern, die sich seit mehr als fünfzehn Jahren ununterbrochen und 

ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten, kann nur aus Gründen von Art. 63 Abs. 1 lit. 

b AuG (schwerwiegender Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder 

Gefährdung der inneren oder äusseren Sicherheit) oder Art. 62 lit. b AuG (Verurteilung 

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zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe oder Anordnung einer strafrechtlichen 

Massnahme) widerrufen werden (Art. 63 Abs. 2 AuG). Nach einem ununterbrochenen 

und ordnungsgemässen Aufenthalt von über fünfzehn Jahren ist also ein Widerruf der 

Niederlassung auch im Falle dauerhaften, erheblichen und auch in Zukunft zu 

erwartenden Sozialhilfebezugs (vgl. Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG) ausgeschlossen (vgl. 

Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. A. 2012, Rz 12 zu Art. 63 AuG). Gegen 

die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG wird 

gemäss Art. 80 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit 

(SR 142.201; VZAE) unter anderem dann verstossen, wenn gesetzliche Vorschriften 

und behördliche Verfügungen missachtet (lit. a) oder öffentlich- oder privatrechtliche 

Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden (lit. b). Von einer Gefährdung der 

öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG ist 

auszugehen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Aufenthalt des 

Ausländers in der Schweiz mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen 

die öffentliche Sicherheit und Ordnung führt (Art. 80 Abs. 2 VZAE). Ist der Ausländer 

hinsichtlich seiner Schulden bereits verwarnt worden, ist ein Widerruf nur angebracht, 

wenn keine wesentliche Verbesserung eingetreten ist und das vom Gesetz als 

unerwünscht bezeichnete Verhalten fortgesetzt wurde. Die betreffende Person muss 

also trotz Androhung ausländerrechtlicher Nachteile weiterhin mutwillig Schulden 

gemacht haben. Allein aus einem Anstieg der Betreibungen kann hingegen nicht ohne 

weiteres auf Mutwilligkeit geschlossen werden. Es kommt vielmehr darauf an, welche 

Anstrengungen zur Sanierung zwischenzeitlich unternommen worden sind (vgl. 

BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, E. 3.4).

2.2.        Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss in jedem Fall 

verhältnismässig sein (vgl. dazu BGE 139 I 16 E. 2.2; 135 II 377 E. 4.3 und 4.5). Dabei 

sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der 

seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausländers während diesem, der 

Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und 

seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3). Die 

Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich schon seit langer Zeit hier 

aufhält, soll nur mit Zurückhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer 

Straffälligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren 

ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. BGer 2C_562/2011 

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vom 21. November 2011 E. 3.3 [Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines hier 

geborenen 43-jährigen Türken]). Bei schweren Straftaten und bei Rückfall bzw. 

wiederholter Delinquenz besteht regelmässig ein wesentliches öffentliches Interesse 

daran, die Anwesenheit eines Ausländers zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung 

derart beeinträchtigt (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 und 2.5; BGer 2C_903/2010 vom 6. Juni 

2011 E. 3.1; BGE 130 II 176 E. 4.4.2). Die ein Jahr überschreitende Dauer einer 

"längerfristigen" Freiheitsstrafe (BGE 135 II 377) muss sich dabei zwingend auf ein 

einziges Strafurteil stützen. Eine Zusammenrechnung von mehreren kürzeren Strafen, 

die in ihrer Gesamtheit mehr als ein Jahr ausmachen, ist nicht zulässig (BGE 137 II 297 

E. 2). Nach der Rechtsprechung des st. gallischen Verwaltungsgerichts kann jedoch im 

Fall einer Zusatzstrafe im Sinn von Art. 49 Abs. 2 des Schweizerischen 

Strafgesetzbuches (SR 311.0; StGB) zur Beurteilung, ob der Widerrufsgrund der 

längerfristigen Freiheitsstrafe erfüllt ist, auf die Gesamtstrafe abgestellt werden 

(VerwGE B 2013/17 vom 8. November 2013, E. 2.1.1; www.gerichte.sg.ch). Eine 

Person verstösst in der Regel dann "in schwerwiegender Weise" gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung, wenn durch ihre Handlungen besonders hochwertige 

Rechtsgüter wie namentlich die körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines 

Menschen verletzt oder gefährdet wurden. Vergleichsweise weniger gravierende 

Pflichtverletzungen können gegebenenfalls in ihrer Gesamtheit als "schwerwiegend" 

bezeichnet werden (BGE 137 II 297 E. 3).

3.             

3.1.        Den strafrechtlichen Verurteilungen des Beschwerdeführers in den Jahren 

1997 bis 2012 lagen Widerhandlungen gegen die Betäubungsmittelgesetzgebung 

(Strafbescheid vom 31. Dezember 1997 [Busse], act. G 7/4 Dok 95/99; Entscheid 

Bezirksgericht Sargans vom 11. Dezember 2001 [12 Monate Gefängnis bedingt], act. G 

7/4 Dok 75/99), gegen das Strassenverkehrsrecht (Urteil Bezirksamt Sargans vom 18. 

August 1998 [Busse], act. G 7/4 Dok 96/99; Entscheid Kreisgericht Werdenberg-

Sargans vom 16. März 2004 [3 Monate Gefängnis, Busse], act. G 7/4 Dok 63/99; 

Strafmandat vom 15. September 2004 [1 Monat Gefängnis, Busse], act. G 7/4 Dok 

54/99; Strafmandat vom 26. Oktober 2006 [3 Monate Gefängnis, Busse], act. G 7/4 

Dok 39/99; Strafbefehl vom 26. September 2011 [Geldstrafe], act. G 7/4 Dok 26/99) 

und gegen das Ausländerrecht (Strafbescheid vom 8. Februar 2000 [6 Wochen 

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Gefängnis, Busse], act. G 7/4 Dok 87/99) zugrunde. Im Weiteren liegen strafrechtliche 

Verurteilungen wegen falscher Anschuldigung (Strafbescheid vom 21. Februar 2003 [2 

Monate Gefängnis], act. G 7/4 Dok 67/99), wegen mehrfacher Drohung 

(Bussenverfügung vom 11. November 2008 [Geldstrafe], act. G 7/4 Dok 33/99), wegen 

Betrugs (Strafbescheid vom 21. September 2010 [Geldstrafe], act. G 7/4 Dok 30/99) 

und wegen eines Vergehens gegen das Bundesgesetz über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (Strafbefehl vom 13. Dezember 

2012 [Geldstrafe], act. G 7/4 Dok 28/99) vor.

3.2.        Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid unter anderem zum Schluss, 

der Beschwerdeführer sei seit seinem 19. Altersjahr wiederholt und regelmässig 

straffällig geworden. Die Verurteilungen seien erfolgt, weil er von Anfang 1997 bis 

Anfang 1999 mit Drogen gehandelt, eine Person wider besseres Wissen eines 

Vergehens im Drogenhandel beschuldigt, einen entwendeten Personenwagen trotz 

Führerausweiseinzug gelenkt und wiederum mit Betäubungsmitteln gehandelt habe. 

Auch nach der Verwarnung durch das Migrationsamt vom 25. August 2004 habe er 

teils gravierende Straftaten begangen. Ab September 2004 habe er wiederholt 

Motorfahrzeuge seiner Familienangehörigen entwendet und diese trotz 

Führerausweisentzug gelenkt. Am 18. August 2011 habe er ein Motorfahrzeug in 

fahrunfähigem Zustand (Blutalkohol 0.8 Promille) gelenkt und dabei die erlaubte 

Geschwindigkeit auf Autobahnen um 37 bzw. 51 km/h überschritten. Im Jahr 2006 

habe er einen Mann mit SMS-Nachrichten derart bedroht, dass dieser seine Familie 

nicht mehr aus dem Haus gelassen habe. Im Weiteren bestünden offene 

Verlustscheine. Der Beschwerdeführer habe sich von verwaltungs- und strafrechtlichen 

Massnahmen nicht beeindrucken lassen und komme seinen finanziellen 

Verpflichtungen nicht nach. Hätten vor der Verwarnung vom 25. August 2004 noch fünf 

Verlustscheine im Betrag von rund Fr. 3'700.-- vorgelegen, seien es per 18. Januar 

2013 bereits 57 Verlustscheine über rund Fr. 62'100.--. Er habe vor allem beim Fiskus, 

bei kantonalen Ämtern und bei der Krankenkasse Schulden (act. G 7/4 Dok 24/99 und 

61/99). Beim Sozialamt würden sich die Ausstände auf rund Fr. 11'300.-- belaufen (act. 

G 7/4 Dok 20/99). Massnahmen oder Bemühungen zur Schuldensanierung seien nicht 

ersichtlich. Die gesamten Umstände würden darauf schliessen lassen, dass er nicht 

gewillt oder fähig sei, sich an die Rechtsordnung zu halten. Der Widerrufsgrund nach 

Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG sei erfüllt (act. G 2 S. 6-8). Der Beschwerdeführer lässt geltend 

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machen, ein schwerwiegender Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung 

(Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG) liege nicht vor. Er sei zwar strafrechtlich wiederholt in 

Erscheinung getreten. Auch habe er Sozialhilfe bezogen, und es lägen auch 

Betreibungen und Verlustscheine vor. Ein Widerrufsgrund bestehe aber seit 2004 

weder in finanzieller Hinsicht noch in Bezug auf sein strafrechtliches Verhalten. Das 

öffentliche Interesse an der Wegweisung sei sodann aktuell nicht mehr besonders 

gross, da es seit der Verwarnung im Jahr 2004 zu keinen gröberen Delikten mehr 

gekommen und er aufgrund der Drogenabstinenz auf dem besten Weg sei, keine 

Delikte mehr zu begehen. Es bestehe keine wesentliche Rückfallgefahr. Nicht weil er 

die Drogenproblematik nicht überwunden habe (act. G 2 S. 9), sondern damit er auch 

drogenabstinent bleibe, sei er am 17. September 2013 freiwillig in die Psychiatrische 

Klinik Wil eingetreten. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung würde für den 

Beschwerdeführer eine nicht zumutbare Härte darstellen. Er lebe seit rund 25 Jahren in 

der Schweiz. Hier würden seine Eltern und seine beiden Geschwister sowie alle 

Personen leben, die ihm etwas bedeuten würden. Sein ganzes Umfeld und 

Beziehungsnetz liege in der Schweiz. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei 

nicht verhältnismässig  (act. G 1). 

4.             

4.1.         Der im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheids 35-jährige 

Beschwerdeführer hält sich seit seinem 10. Lebensjahr in der Schweiz auf. Das 

Migrationsamt drohte ihm mit Verfügung vom 25. August 2004 insbesondere wegen 

der strafrechtlichen Verurteilungen die Wegweisung aus der Schweiz und damit implizit 

auch den Widerruf der Niederlassungsbewilligung an. Das Amt hielt damals überdies 

fest, dass der Beschwerdeführer seinen finanziellen Verpflichtungen nicht 

ordnungsgemäss nachkomme. Er sei mit laufenden Betreibungen in Höhe von Fr. 

20'265.75 und Verlustscheinen von Fr. 3'668.45 verzeichnet und gehe zur Zeit keiner 

Erwerbstätigkeit nach. Er müsse durch das Sozialamt laufend unterstützt werden (act. 

G 7/4 Dok 56/99). - Fest steht, dass der Beschwerdeführer auch nach dieser 

Verwarnung strafbare Handlungen beging. Dabei handelte es sich zum einen um eine 

Verurteilung im Jahr 2006 zu einer Gefängnisstrafe von 3 Monaten wegen Entwendung 

eines Personenwagens zum Gebrauch, Fahrens trotz Führerausweisentzugs, 

Verletzung der Verkehrsregeln und Angabe von falschen Personalien (act. G 7/4 Dok 

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39/99) sowie um eine Verurteilung zu einer Geldstrafe im Jahr 2011 wegen falscher 

Anschuldigung, Fahrens in fahrunfähigem Zustand, grober Verletzung der 

Verkehrsregeln, Entwendung eines Fahrzeugs zum Gebrauch und Fahrens trotz 

Ausweisentzug (act. G 7/4 Dok 26/99). Zum anderen wurde der Beschwerdeführer im 

Jahr 2008 wegen mehrfacher Drohung (G 7/4 Dok 33/99), im Jahr 2010 wegen Betrugs 

(act. G 7/4 30/99) und Ende 2012 wegen Vergehens gegen die ALV-Gesetzgebung (act. 

G 7/4 28/99) zu Geldstrafen verurteilt. Dieses Verhalten des Beschwerdeführers 

offenbart zweifelsohne eine Gleichgültigkeit gegenüber der schweizerischen 

Rechtsordnung. Die Verurteilung zu einer Gefängnisstrafe von 12 Monaten im Jahr 

2001 wegen Betäubungsmitteldelikten, welche teilweise im Zusammenhang mit dem 

eigenen Drogenkonsum bzw. der Drogensucht des Beschwerdeführers gestanden 

haben dürfte (vgl. act. G 7/4 Dok 75/99 S. 8), lag im Zeitpunkt des Erlasses des 

angefochtenen Entscheids zwar bereits zwölf Jahre zurück. Dennoch kann die frühere 

Verurteilung für das vorliegende Verfahren nicht ausser Betracht bleiben, auch wenn 

sie ausländerrechtlich zunächst nicht die Wegweisung, sondern lediglich deren 

Androhung nach sich zog. Von einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr (vgl. 

vorangehende E. 2.2) ist insofern auszugehen, als der Entscheid vom 11. Dezember 

2001 (act. G 7/4 Dok 75/99) als Zusatz zum Strafbescheid vom 8. Februar 2000 (vgl. 

act. G 7/4 87/99) und der Strafbescheid vom 21. Februar 2003 (act. G 7/4 Dok 67/99) 

als Zusatz zum Entscheid vom 11. Dezember 2001 und zum Strafbescheid vom 8. 

Februar 2000 ergangen war. Aber selbst wenn die früheren Verurteilungen im neuen 

ausländerrechtlichen Verfahren nicht zur Begründung eines Widerrufsgrundes im Sinn 

von Art. 62 Ingress und lit. b AuG herangezogen werden könnten, wären diese bei der 

Prüfung, ob ein anderer Widerrufsgrund erfüllt ist, zu berücksichtigen, zumal der 

Beschwerdeführer seit der Verwarnung im Jahr 2004 bei erneuten strafrechtlichen 

Verurteilungen und Nichterfüllung der finanziellen Verpflichtungen mit dem Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung rechnen musste (act. G 7/4 Dok 56/99). Mit Blick auf die 

dargelegten Umstände sind die vom Beschwerdeführer zu verantwortenden Straftaten 

insgesamt als "schwerwiegende" Verstösse gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung i.S. von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zu werten (vgl. BGE 137 II 297 E. 3.4 sowie E. 

2.1 und 2.4).

4.2.         

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4.2.1.    Das Vorliegen von Betreibungen und Verlustscheinen kann unter Umständen 

einen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung bzw. eine entsprechende 

Gefährdung darstellen oder mitbegründen, wobei selbst Ausstände im Bereich von Fr. 

100'000.-- oder darüber nicht leichthin als schwerwiegender Verstoss im Sinn von Art. 

63 Abs. 1 lit. b AuG zu qualifizieren sind. Entscheidend ist die Frage, ob der 

Schuldenzuwachs als mutwillig erscheint und keinerlei Bemühungen ersichtlich sind, 

Schulden abzubauen (Spescha/Thür/Zünd/Bolzli a.a.O., Rz 10 zu Art. 63 AuG). Der 

aktenmässig dokumentierte Umstand, dass es dem Beschwerdeführer bislang nicht 

gelungen ist, trotz der im Jahr 2004 erfolgten ausländerrechtlichen Verwarnung aus der 

seither fortlaufend verschlimmerten Schuldenlage (vgl. vorstehende E. 3.2) 

herauszukommen, reicht zwar für sich allein zur Annahme der in Art. 80 Abs. 1 VZAE 

vorausgesetzten Mutwilligkeit des Schuldenmachens nicht aus (vgl. BGE 2C_273/2010 

vom 6. Oktober 2010, E. 3.3, 3.4. und 4.3). Wurde jedoch eine Verwarnung nach Art. 96 

Abs. 2 AuG - wie vorliegend - ausgesprochen, kann dies bei einer Fortsetzung des 

fraglichen Fehlverhaltens zu einer definitiven Massnahme führen. Erforderlich ist dafür, 

dass keine wesentliche Besserung eintritt bzw. dass eben das vom Gesetz als 

unerwünscht erachtete Verhalten auch nach der Verwarnung fortgesetzt wird. Dabei 

muss ein Vergleich zwischen der Ausgangslage im Zeitpunkt der Androhung der 

Massnahme mit der aktuellen Situation, in der diese endgültig ergriffen werden soll, 

gezogen werden. Das frühere Verhalten ist zwar nicht unbedeutend; es vermag aber 

nicht für sich allein - abgesehen von den rechtlichen Voraussetzungen der Zulässigkeit 

eines Rückkommens auf eine Verfügung - die definitive Massnahme zu begründen. Das 

Fehlverhalten muss vielmehr angedauert haben oder wiederholt worden sein. Für den 

Fall der Schuldenwirtschaft als Widerrufsgrund bedeutet dies, dass die ausländische 

Person auch nach der Androhung ausländerrechtlicher Folgen weiterhin mutwillig 

Schulden gemacht haben muss. Von Bedeutung ist dabei, welche Anstrengungen zur 

Sanierung unternommen worden sind. Positiv wäre etwa der Abbau vorbestandener 

Schulden zu würdigen (vgl. BGE 2C_273/2010 a.a.O., E. 4.3).

4.2.2.    Beim Beschwerdeführer besteht nach Lage der Akten schon seit Jahren eine 

Drogensucht; diese hatte auch zu entsprechenden Delikten geführt (vgl. vorstehende E. 

4.1). Gemäss ärztlichem Zeugnis von med. pract. A.B., S., vom 28. Februar 2013 wurde 

der Beschwerdeführer von diesem Arzt seit August 2009 betreut. Er stand im 

Berichtszeitpunkt in einem Methadonprogramm (act. G 7/4 Dok 6/99). Seit Januar 2013 

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führten die Sozialen Dienste Sarganserland mit ihm eine Suchtberatung durch (act.  G 

7/4 7/99). Am 17. September 2013 war er - offenbar freiwillig, um die Drogensucht in 

den Griff zu bekommen - zur stationären Behandlung in die Psychiatrische Klinik Wil 

eingetreten (act. G 7/9 mit Beilage). Im vorinstanzlichen Entscheid ist der letztgenannte 

Umstand zwar erwähnt (act. G 2 S. 9). Die Hintergründe und das Ergebnis der 

Behandlung sind in den Akten jedoch nicht dokumentiert. Die Vorinstanz war nicht 

verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen kurz vor der Entscheidfällung zu 

aktualisieren. Es war vielmehr am Beschwerdeführer aufgrund seiner Mitwirkungspflicht 

(Art. 90 AuG), bereits im vorinstanzlichen Verfahren alle entscheidwesentlichen 

Tatsachen vorzubringen und nachzuweisen sowie dem Verwaltungsgericht allfällige für 

den Verfahrensausgang relevante Entwicklungen der tatsächlichen Umstände mit 

entsprechenden Belegen zur Kenntnis zu bringen (vgl. BGer 2C_103/2014 vom 13. 

Januar 2015, E. 2). Ein entsprechender Bericht - wie auch ein solcher der 

Suchtberatung - wurde vom Beschwerdeführer jedoch nicht eingereicht. Damit kann 

nicht als dargetan gelten, dass der Beschwerdeführer - wie er geltend machen lässt - 

seine Drogensucht in den Griff bekommen hat und drogenabstinent lebt (act. G 1 S. 6). 

Sodann wird vom Beschwerdeführer ein Abbau vorbestandener Schulden weder 

behauptet noch belegt.  

4.3.        Insgesamt ist festzuhalten, dass gestützt auf die gegebene Aktenlage vom 

Beschwerdeführer zu verantwortende schwerwiegende Verstösse gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung i.S. von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zureichend dargetan sind. 

Lediglich der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass der Widerrufsgrund der 

Sozialhilfeabhängigkeit (Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG) vorliegend mit Blick auf die rund 

25jährige Anwesenheitsdauer des Beschwerdeführers ausser Betracht fällt (vgl. 

vorstehende E. 2.1). Soweit die Vorinstanz auf Ausstände gegenüber dem Sozialamt 

bzw. die Sozialhilfeabhängigkeit verweist (act. G 2 S. 6, 7 und 9), erweisen sich diese 

Darlegungen als nicht einschlägig.

5.           

5.1.        Der Beschwerdeführer hielt sich im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen 

Entscheids seit 25 Jahren in der Schweiz auf. Der langen Anwesenheit ist im Rahmen 

der Verhältnismässigkeitsprüfung ein entsprechendes Gewicht beizumessen (vgl. BGE 

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130 II 281 E. 3.2.1; BGer 2C_512/2013 vom 17. Februar 2014, E. 3.1 f. mit Hinweisen). 

Der Beschwerdeführer hat nach Lage der Akten eine Anlehre als Elektriker 

abgeschlossen, war indessen nie regelmässig erwerbstätig (act. G 2 S. 9). Er ist 

gemäss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen verschuldet. Angesichts der 

Tatsache, dass er wiederholt und erheblich straffällig geworden ist, kann er auch nicht 

als sozial integriert gelten. Insbesondere erwiesen sich die Verwarnung und die 

Massnahmen der Strafverfolgung als wirkungslos. Sodann ist nicht dargetan, dass 

seine Delinquenz allein auf Drogenabhängigkeit zurückzuführen ist. Der 

Beschwerdeführer lebt soweit ersichtlich im Rahmen seiner Familiengemeinschaft. 

Nach seinen Darlegungen liegt in der Schweiz auch das gesamte Beziehungsnetz (act. 

G 1 S. 7; G 2 S. 10). Ein Abhängigkeitsverhältnis zu seinen Verwandten (Eltern, 

Geschwister) ist durch die erforderliche Methadoneinnahme nicht dargetan. Die 

Beendigung seiner Anwesenheit ist für den Beschwerdeführer zweifelsohne mit einer 

grossen Härte verbunden. Immerhin dürften dem kinderlosen Beschwerdeführer die 

sozio-kulturellen Gegebenheiten seiner Heimat durch seine Eltern vertraut sein, auch 

spricht er unbestrittenermassen die Sprache seines Herkunftlandes. Zwar sind die 

privaten Interessen des Beschwerdeführers nach einer sehr langen Anwesenheit in der 

Schweiz zweifellos bedeutend; sie vermögen in Anbetracht der wiederholten 

Delinquenz und der Verschuldung das sicherheitspolizeiliche Interesse an der 

Wegweisung indessen nicht zu überwiegen.

5.2.        Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine 

Ermessensverletzung bzw. willkürliche Ermessensausübung vorgeworfen werden kann, 

wenn sie vorliegend das öffentliche Interesse am Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung schwerer gewichtete als das private Interesse des 

Beschwerdeführers an der Verlängerung der Bewilligung. Weitere Gründe dafür, dass 

die Vorinstanz die Wegweisung zu Unrecht als verhältnismässig erachtet hat, lassen 

sich den Akten und den Eingaben des Beschwerdeführers nicht entnehmen. Bei 

fehlendem Nachweis einer Ermessensüberschreitung bzw. eines 

Ermessensmissbrauchs und einer Verletzung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes 

lässt sich der angefochtene Entscheid nicht beanstanden. Die Beschwerde ist deshalb 

abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

6.            (…).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.            Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- unter Verrechnung mit dem in gleicher Höhe 

geleisteten Kostenvorschuss.

3.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Präsident                            Der Gerichtsschreiber

Eugster                                      Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 19.02.2015
	Ausländerrecht. Art. 63 Abs. 1 lit. b und 62 lit. b AuG (SR 142.20). Bestätigung der Rechtmässigkeit des Widerrufs einer Niederlassungsbewilligung wegen Verschuldung und erheblicher Straffälligkeit des Beschwerdeführers. Von einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr war unter Berücksichtigung (Addierung) der Zusatzstrafen auszugehen. Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen kurz vor der Entscheidfällung zu aktualisieren. Es war vielmehr am Beschwerdeführer aufgrund seiner Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG), bereits im vorinstanzlichen Verfahren alle entscheidwesentlichen Tatsachen vorzubringen und nachzuweisen sowie dem Verwaltungsgericht allfällige für den Verfahrensausgang relevante Entwicklungen der tatsächlichen Umstände mit entsprechenden Belegen zur Kenntnis zu bringen (Verwaltungsgericht, B 2013/260).Entscheid vom 19. Februar 2015 BesetzungPräsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber SchmidVerfahrensbeteiligteX.Y.,Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Federspiel, Lindenstrasse 37, Postfach 356, 8034 Zürich,gegenSicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,Vorinstanz,GegenstandWiderruf der NiederlassungsbewilligungDas Verwaltungsgericht stellt fest:A.        

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