# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da021e2e-cfea-5383-a084-856e54e5417e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 05.06.2013 UE120039
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE120039_2013-06-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: UE120039-O/U/PRI 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Ch. Negri 

 

Beschluss vom 5. Juni 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. W._____ 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  
3. D._____,  
4. Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Besondere Untersuchungen,  
Beschwerdegegner 

 

1 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

3 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ 

 

betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft I des 
Kantons Zürich vom 8. Februar 2012, A-1/2010/195 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1), C._____ (nachfol-

gend: Beschwerdegegner 2) und D._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin 3), 

Polizeibeamte der Stadtpolizei E._____, wurde ein Strafverfahren betreffend 

Amtsmissbrauch etc. durchgeführt. Es wurde ihnen vorgeworfen, sie hätten 

A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) anlässlich einer Personenkontrolle tät-

lich angegriffen (vgl. Urk. 7). Das Verfahren wurde mit Verfügung der Staatsan-

waltschaft I des Kantons Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) vom 6. De-

zember 2010 eingestellt (Urk. 25, 28). Ein hiergegen durch den Beschwerdeführer 

eingereichter Rekurs wurde mit Beschluss der hiesigen Kammer vom 12. April 

2011 gutgeheissen. Es wurde festgehalten, dass die Teilnahme- und Mitwirkungs-

rechte des Beschwerdeführers im Untersuchungsverfahren verletzt worden seien 

und ihm zu ermöglichen sei, seine Mitwirkungsrechte auszuüben. Die Sache wur-

de im Sinne der Erwägungen an die Untersuchungsbehörde zurückgewiesen 

(Urk. 7/2/29). Nach ergänzter Untersuchung stellte die Staatsanwaltschaft das 

Strafverfahren mit Verfügung vom 8. Februar 2012 erneut ein (Urk. 8). Hiergegen 

liess der Beschwerdeführer innert Frist Beschwerde erheben und folgende Anträ-

ge stellen (Urk. 2 S. 3): 

"1. Es sei die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft I, Be-
sondere Untersuchungen, vom 8. Februar 2012 aufzuheben. 

 2. Es sei die Staatsanwaltschaft I anzuweisen, Anklage gegen die 
Beschuldigten B._____, C._____ und D._____ wegen Amtsmiss-
brauch[s] etc. zu erheben. 

 3. Eventuell sei die Staatsanwaltschaft I anzuweisen, die Untersu-
chung zu ergänzen, insbesondere die Ehefrau des Geschädigten 
wie auch die Ehefrau des Zeugen F._____ als Zeugen einzuver-
nehmen und dem Geschädigten die Möglichkeit einzuräumen, 
weitere dienliche Beweisanträge zu stellen. 

 4. Es sei der unterzeichnete Anwalt dem Geschädigten A._____ als 
amtlicher Vertreter beizugeben. 

 5. Alles unter ausgangsgemässer Kosten- und Entschädigungsfol-
ge." 

- 3 - 

2. Mit Verfügung vom 5. März 2012 wurde der Staatsanwaltschaft und den Be-

schwerdegegnern 1-3 Frist zur (freigestellten) Stellungnahme angesetzt (Urk. 5). 

Die Staatsanwaltschaft liess sich mit Eingabe vom 13. März 2012 vernehmen und 

beantragte die Abweisung der Beschwerde, unter Kostenfolge zulasten des Be-

schwerdeführers (Urk. 9). Nach diversen Fristerstreckungen (vgl. Urk. 10, 12, 14, 

18, 19, 21, 25) liessen sich die Beschwerdegegner 1-3 mit Eingaben vom 19. April 

2012, 20. April 2012 sowie 30. April 2012 vernehmen und (sinngemäss) die Ab-

weisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 

Beschwerdeführers beantragen (Urk. 23 S. 2, 27 S. 3, 29 S. 1). Mit Eingabe vom 

14. Mai 2012 erkundigte sich der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers danach, 

wer die Verfahrensleitung im vorliegenden Verfahren innehabe sowie welche Fris-

ten den Beschwerdegegnern 1-3 angesetzt bzw. welche Fristerstreckungen ge-

währt worden seien (Urk. 31). Daraufhin wurde ihm am 15. Mai 2012 eine Kopie 

des Protokolls des vorliegenden Verfahrens zugestellt (Urk. 33).  

3. Mit Verfügung vom 15. Mai 2012 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Bestellung eines 

unentgeltlichen Rechtsbeistandes abgewiesen. Gleichzeitig wurden dem Be-

schwerdeführer die Stellungnahmen der Staatsanwaltschaft und der Beschwer-

degegner 1-3 zur freigestellten Äusserung zugestellt (Urk. 34). Mit Eingabe vom 

18. Mai 2012 liess der Beschwerdeführer die Vorgehensweise der hiesigen Kam-

mer bei den Fristerstreckungen kritisieren (Urk. 36). Hierzu wurde seitens der hie-

sigen Kammer mit Schreiben vom 23. Mai 2012 Stellung genommen (Urk. 38). 

Auf eine Stellungnahme zu den Eingaben der Beschwerdegegner 1-3 liess der 

Beschwerdeführer mit Eingabe vom 31. Mai 2012 ausdrücklich verzichten 

(Urk. 41). Mit Eingabe vom 11. Juni 2012 liess er sodann ein Ausstandsbegehren 

gegen Oberrichter lic. iur. K. Balmer stellen (Urk. 43).  

4. Mit Urteil vom 12. Oktober 2012 hiess das Bundesgericht sodann die Be-

schwerde des Beschwerdeführers gegen die Ablehnung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gut, soweit darauf einzutreten war, und Rechtsanwalt Dr. W._____ 

wurde für das vorliegende Verfahren als "amtlicher" Rechtsbeistand des Be-

schwerdeführers eingesetzt (Urk. 52 S. 12). 

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5. Mit Verfügung vom 31. Oktober 2012 wurde das Ausstandsbegehren gegen 

Oberrichter lic. iur. K. Balmer der Kanzlei der Berufungskammern zur weiteren 

Veranlassung überwiesen (Urk. 54). Mit Präsidialverfügung vom 20. November 

2012 schrieb die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich das Ver-

fahren betreffend Aussstandsbegehren als durch Rückzug erledigt ab (Urk. 56). 

6. Aufgrund der Neukonstituierung des Gerichts per 1. Januar 2013 ergeht der 

Beschluss nicht in der angekündigten Besetzung. 

7. Soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist nachfolgend 

auf die Begründung der Staatsanwaltschaft und die Vorbringen des Beschwerde-

führers bzw. der Beschwerdegegner 1-3 näher einzugehen. 

II. 

1. Strafanzeige 

Der Beschwerdeführer wirft den Beschwerdegegnern 1-3 in der Strafanzeige zu-

sammengefasst vor, diese hätten ihn in der Nacht vom 18./19. Oktober 2009, zwi-

schen 0.00 und 1.00 Uhr, anlässlich einer Polizeikontrolle angegriffen und zu-

sammengeschlagen (Urk. 7/1/1). Die Beschwerdegegner 1-3 bestreiten die Sach-

verhaltsdarstellung des Beschwerdeführers und machen - sinngemäss - geltend, 

der Beschwerdeführer habe die tätliche Auseinandersetzung anlässlich der fragli-

chen Polizeikontrolle begonnen und sie hätten sich verteidigt (vgl. Urk. 7/1/6-8). 

2. Einstellungsverfügung 

Die Staatsanwaltschaft führt in der angefochtenen Einstellungsverfügung im We-

sentlichen zusammengefasst aus, die Einstellungsverfügung vom 6. Dezember 

2011 sei aufgehoben und die Sache zur Durchführung von Beschuldigteneinver-

nahmen, an welchen der Geschädigte bzw. sein Rechtsbeistand Teilnahme- und 

Mitwirkungsrechte hätten, an die Untersuchungsbehörde zurückgewiesen worden. 

Alle drei Beschuldigten hätten in den in der Folge durchgeführten Einvernahmen 

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von ihrem Recht auf Aussageverweigerung Gebrauch gemacht, weshalb das Be-

weisergebnis dasselbe bleibe (Urk. 8 S. 2).  

Zur Begründung der Verfahrenseinstellung verweist die Staatsanwaltschaft des-

halb auf die früher ergangene Einstellungsverfügung und kopiert diese in die an-

gefochtene Verfügung hinein. In der Verfügung vom 6. Dezember 2010 werden 

zunächst die Strafanzeige, die aktenkundigen Aussagen der Beteiligten sowie 

ärztliche Berichte zusammengefasst (Urk. 8 S. 2 ff.). Sodann wird im Wesentli-

chen festgehalten, weder aus den Akten noch "sonst wie" seien weitere zu erhe-

bende Beweise ersichtlich (Urk. 8 S. 13). Auf die Befragungen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers, der Ehefrau des Zeugen F._____ und auch der den Be-

schwerdeführer behandelnden Ärzte könne verzichtet werden. Ferner erübrige 

sich eine Auswertung des Fahrtenschreibers des vom Beschwerdeführer bestie-

genen Trams, da dieser nicht sofort ausgebaut worden sei und die Fahrtenschrei-

ber laufend überschrieben würden (Urk. 8 S. 14). Nach Würdigung der Aussagen 

des Beschwerdeführers, des Zeugen F._____ sowie der Beschwerdegegner 1-3 

begründet die Staatsanwaltschaft die Einstellung des Verfahrens im Wesentlichen 

zusammengefasst wie folgt: Insgesamt entsprächen die Darstellungen des Zeu-

gen nicht denjenigen des Beschwerdeführers. Lebensfremd sei die Darstellung, 

wonach sich die Beschwerdegegner 1-3 bereits im Tram, in welchem sie - ge-

mäss Schilderung des Zeugen und des Beschwerdeführers - von anderen unbe-

teiligten Passagieren hätten beobachtet werden können, zu einem grundlosen, 

unangebrachten Übergriff hätten hinreissen lassen. Aufgrund der Aussagen des 

Beschwerdeführers und des Zeugen bleibe unklar, was genau sich bei besagtem 

Vorfall ereignet habe. Nicht ausser Acht gelassen werden könne sodann, dass 

der Zeuge auf die Frage, ob er schon einmal ein negatives Erlebnis mit der Polizei 

gehabt habe, über rund eine A-4-Seite Ausführungen darüber gemacht habe, 

weshalb er sich von der Polizei ungerecht behandelt gefühlt habe. Demgegenüber 

seien die Schilderungen der Beschwerdegegner 1-3 insgesamt stimmig, wider-

spruchsfrei und lebensnah. Hinweise, wonach sich die Beschwerdegegner 1-3 

abgesprochen hätten, seien weder aus den Akten noch "sonst wie" ersichtlich 

(Urk. 8 S. 17). Aus all diesen Gründen lasse sich kein Beweisfundament erstellen, 

auf welches sich eine Anklage gegen einen oder alle drei Beamten abstützen 

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liesse. Es sei davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer trotz mehrma-

liger Aufforderung der Polizeibeamten anlässlich einer gerechtfertigten Personen-

kontrolle geweigert habe, sich auszuweisen und den Beschwerdegegner 2 ange-

griffen habe. Das vorliegend zur Anwendung gelangte Zwangsmittel der vorläufi-

gen Festnahme bzw. Fesselung eines die Anweisungen der Polizei nicht befol-

genden und einen Polizeibeamten angreifenden und somit eines Vergehens Ver-

dächtigen stelle einen verhältnismässigen Mitteleinsatz dar, so dass allein daraus 

noch kein Amtsmissbrauch resultiere. Wenn sich der Beschwerdeführer, was sich 

teilweise nicht rechtsgenügend feststellen lasse, im Verlaufe dieser Festnahme 

die in Frage stehenden Verletzungen zugezogen habe, so sei dieses Handeln im 

Sinne von Art. 14 StGB abgedeckt. Den Beschwerdegegnern 1-3 könne nicht 

rechtsgenügend nachgewiesen werden, dass sie gewusst hätten, dass der Be-

schwerdeführer an einer Herzkrankheit leide und Schläge gegen dessen Defibril-

lator tödlich enden könnten, und in Kenntnis dieser Information absichtlich dage-

gen geschlagen hätten.  

Nach Zitieren der Einstellungsverfügung vom 6. Dezember 2010 erwägt die 

Staatsanwaltschaft im Weiteren, da sich auch nach Durchführung der neuerlichen 

Einvernahmen kein anderes Bild ergeben habe, welches den ursprünglich vor-

handenen Anfangsverdacht hinsichtlich der erhobenen Vorwürfe erhärtet hätte, 

und aufgrund der widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers sowie sei-

nes Begleiters lasse sich immer noch kein anklagegenügender Sachverhalt kon-

struieren, weshalb das Verfahren einzustellen sei (Urk. 8 S. 18). 

3. Beschwerdeschrift 

Der Beschwerdeführer lässt in der Beschwerdeschrift zunächst auf seine Ausfüh-

rungen in der Eingabe vom 11. Januar 2011 verweisen (Urk. 2 S. 4). Sodann lässt 

er eine Verletzung von Art. 6 und 7 StPO sowie eine willkürliche, antizipierte Be-

weiswürdigung und damit eine Verletzung von Art. 9 BV rügen (Urk. 2 S. 5). Nach 

Ausführungen zu den Herzproblemen des Beschwerdeführers wird hierzu im We-

sentlichen zusammengefasst Folgendes festgehalten: Es sei absurd, anzuneh-

men, dass sich der Beschwerdeführer während einer an sich harmlosen Ausweis-

kontrolle unvermittelt, ohne weitere Anzeichen, auf den Beschwerdegegner 2 hät-

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te stürzen und diesen in eine massive körperliche Auseinandersetzung bzw. Not-

wehr zwingen sollen. Ein solches Unterfangen würde sich geradezu als "selbst-

mörderisch" erweisen (Urk. 2 S. 6 ff.). Nicht nur wegen des Krankheitsbildes des 

Beschwerdeführers, seiner Persönlichkeitsstruktur und seiner Invalidität sei die 

behauptete Attacke auf die Polizeipatrouille absurd. Jeder in E._____ lebende … 

[Hautfarbe] wisse, dass ein "falscher Mucks" anlässlich einer Polizeikontrolle "oh-

ne grosse Umschweife" zu einem brutalen Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz 

führen könne (Urk. 2 S. 9). Vergleiche man die Verletzungsbilder bzw. "Nichtver-

letzungsbilder" der Beschwerdegegner 1-3 mit dem verheerenden Verletzungsbild 

des Beschwerdeführers, dann werde schnell klar, dass die Auseinandersetzung 

eine höchst einseitige Angelegenheit gewesen sein müsse. "Serienweise Volltref-

fer" beim Beschwerdeführer, hingegen keine Kratzer, Schürfungen oder Hämato-

me bei den "prügelnden Beamten" (Urk. 2 S. 12 f.). Bevor es zu tätlichen Ausei-

nandersetzungen komme, eskaliere erfahrungsgemäss die Situation im Vorfeld 

"verbal und physisch". Eine solche verbale Auseinandersetzung habe offensicht-

lich nicht stattgefunden (Urk. 2 S. 13). Im Weiteren wird in der Beschwerdeschrift 

geltend gemacht, es seien Anzeichen für ein abgesprochenes und lügenhaftes 

Aussageverhalten der Beschwerdegegner 1-3 vorhanden (Urk. 2 S. 18 ff.). Da die 

involvierten Polizeibeamten identische Interessen hätten und als Spezialisten für 

Einvernahmen zumeist auch wüssten, wie sie unter solchen Umständen auszu-

sagen hätten, sei bei der Würdigung ihrer Aussagen allergrösste Zurückhaltung 

und Vorsicht an Platz. Die von den Beschwerdegegnern 1-3 am 19. Oktober 2009 

verfassten und "selbstverständlich" abgeglichenen Wahrnehmungsberichte seien 

für sämtliche Beteiligte, also bis zum Zeitpunkt ihrer Befragung als Angeschuldig-

te, einsehbar gewesen (Urk. 2 S. 24 f.). Die Beschwerdegegner 1-3 hätten in den 

nach Aufhebung der Einstellungsverfügung vom 6. Dezember 2010 erfolgten Ein-

vernahmen beteuert, sich nicht abgesprochen zu haben und hätten sich - in An-

wesenheit des Beschwerdeführers - geweigert, die Fragen der Staatsanwältin 

bzw. des Beschwerdeführers zu beantworten (Urk. 2 S. 27). Die Beschwerdegeg-

ner 1-3 hätten das Recht zu schweigen. Dieser Umstand dürfe die Untersu-

chungsbehörde aber nicht daran hindern, diese kollektive Aussageverweigerung 

als das zu interpretieren, was es effektiv sei, ein klarer und deutlicher Hinweis auf 

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gemeinsam erfolgte Absprachen. Sie hätten jedoch nicht nur die Aussage verwei-

gert, sondern bezüglich der Ereignisabläufe auf die früheren Einvernahmen ver-

wiesen, was ebenfalls auf eine Absprache hindeute. Hätten die Beschwerdegeg-

ner 1-3 nichts zu verbergen und wären sie an der Offenlegung der Wahrheit inte-

ressiert, dann gäbe es keinen nachvollziehbaren Grund für die abgesprochene 

kollektive Aussagenverweigerung (Urk. 2 S. 28). Die Aussagen der Beschwerde-

gegner 1-3 hätten keinen erheblichen Beweiswert und seien besonders zurück-

haltend und kritisch zu würdigen, da einerseits Absprachen im Kerngehalt erstellt 

seien und anderseits der einvernehmende Staatsanwalt keine kritischen Fragen 

gestellt habe und sich die Beschwerdegegner 1-3 später geweigert hätten, ir-

gendwelche Fragen der Staatsanwältin und des Geschädigtenvertreters zu be-

antworten. Die Aussagen des Beschwerdeführers sowie des Zeugen F._____ 

wirkten hingegen authentisch, "ungesteuert" und spontan, teilweise durchaus 

emotionalisiert, was für den Erlebnischarakter spreche, in jedem Fall eigenständig 

und nicht abgesprochen. Jeder habe sein Erlebnis, seine Wahrnehmung, seine 

Sicht der Dinge, seine besonderen Umstände und Perspektiven. Entscheidend sei 

die Beschreibung der Ereignisse bis zum Übergriff auf den Beschwerdeführer 

(Urk. 2 S. 29 f.). Wie sich die Prügelszene im Einzelnen abgespielt habe, sei we-

niger von Belang und lasse sich nicht mehr im Detail erstellen. Eine Würdigung 

der Aussagen und der aus den Akten sich weiter ergebenden Umstände könne 

nur dazu führen, dass die Einstellungsverfügung aufzuheben und die Beschwer-

degegner 1-3 "des Amtsmissbrauchs etc." anzuklagen seien (Urk. 2 S. 30 f.). 

Nach theoretischen Ausführungen betreffend Einstellung einer Strafuntersuchung 

lässt der Beschwerdeführer geltend machen, die Staatsanwältin habe in der Ein-

stellungsverfügung nicht begründet, weshalb das Gericht bei einer "heute antizi-

pierten" Beweiswürdigung nicht zu einem Schuldspruch kommen solle. Ein sol-

cher hänge letztlich davon ab, wie die Aussagen der Beschwerdegegner 1-3 und 

des Beschwerdeführers bzw. des Zeugen gewürdigt würden (Urk. 2 S. 32 f.). Al-

lein schon vor dem Hintergrund der gemeinsamen Interessenlage der Beschwer-

degegner 1-3 wie auch der Tatsache, dass von einer Absprache ausgegangen 

werden müsse, könne sich eine andere Bewertung der Prozessaussichten erge-

ben (Urk. 2 S. 33). Ferner seien die Befragungen der Beschwerdegegner 1-3 als 

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Beweismittel nicht verwertbar. Die StPO/ZH aus dem Jahr 1919 sei veraltet und 

revisionsbedürftig gewesen, habe gegen übergeordnetes Recht verstossen und 

sei in der Praxis anders gehandhabt worden. Gehe man nun von der Ungültigkeit 

der Aussagen der Beschwerdegegner 1-3 aus, hätte man nur noch die Aussagen 

des Beschwerdeführers und des Zeugen, die unwidersprochen geblieben seien. 

Die Beschwerdegegner 1-3 hätten die Möglichkeit, diesen Prozessfehler zu hei-

len, vertan, indem sie anlässlich der Wiederholung der Einvernahmen durch die 

Staatsanwältin in Anwesenheit des Beschwerdeführers von ihrem Aussagever-

weigerungsrecht Gebrauch gemacht hätten. Damit hätten die Aussagen des Be-

schwerdeführers und des Zeugen als nicht bestritten zu gelten. Somit sei Anklage 

zu erheben, da der Tatverdacht plausibel dargelegt erscheine und durch die Aus-

sagen der Beschwerdegegner 1-3 nicht habe widerlegt werden können (Urk. 2 

S. 34). Der blosse Verweis auf die früheren Aussagen vermöge diesen Mangel 

der fehlenden Teilnahme nicht zu heilen (Urk. 2 S. 35).  

Im Weiteren lässt der Beschwerdeführer die Untersuchungsführung der Staats-

anwaltschaft kritisieren. Diese habe die Untersuchung obstruiert und sich partei-

isch verhalten, was sich z.B. in der Dauer der einzelnen Einvernahmen zeige 

(Urk. 2 S. 35 ff.). Abschliessend wird festgehalten, aufgrund des Untersuchungs-

verlaufs und des Ergebnisses müsse ein krasses unfaires Verfahren, eine klare 

Verletzung von Art. 29 BV gerügt werden (Urk. 2 S. 50).  

4. Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft 

Die Staatsanwaltschaft verweist in ihrer Vernehmlassung zunächst auf die Erwä-

gungen in der angefochtenen Einstellungsverfügung. Im Weiteren nimmt sie im 

Wesentlichen wie folgt Stellung: Anhand der Aussagen des Beschwerdeführers 

sowie des Zeugen F._____ lasse sich kein anklagegenügender Sachverhalt er-

stellen. Es sei auch für die Staatsanwaltschaft "im Prinzip" nicht nachvollziehbar, 

warum sich der Beschwerdeführer - ob nun an einer Herzschwäche leidend oder 

nicht - in jener Nacht überhaupt über die Kontrolle im Tram geärgert und mit den 

Polizisten zu diskutieren begonnen habe, anstatt sich auszuweisen und sich nach 

der Aufforderung, aus dem Tram zu steigen, in bedrohlicher und aggressiver Wei-

se gegen die Polizisten gewandt habe. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer 

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ein Herzproblem habe und einen Defibrillator trage, sei noch lange kein Hinweis 

dafür, dass er sich den Polizisten gegenüber stets vorbildlich verhalten und allen 

Aufforderungen problemlos Folge geleistet habe. Es mache auch wenig Sinn, sei-

tens der Polizei eine angeblich völlig unkomplizierte Kontrolle absichtlich aus dem 

Ruder laufen zu lassen, wie durch die Schilderungen des Beschwerdeführers im-

pliziert werde. Die Erklärungen der Beschwerdegegner 1-3 seien stimmig und 

passten "schlicht und ergreifend" ins Bild. Dass die Kontrolle bei F._____ offenbar 

problemlos geklappt habe, sollte in diesem Zusammenhang nicht ausser Acht ge-

lassen werden. Damit ziehe auch der Hinweis nicht, hinter den Übergriffen der 

Polizisten stehe eine rassistische Motivation, denn F._____ sei ebenfalls … [Kon-

tinent] Abstammung. Hinsichtlich der beantragten Beweismittel verweist die 

Staatsanwaltschaft zunächst auf ihren Beweisergänzungsentscheid vom 6. Feb-

ruar 2012 (Urk. 9 S. 2). Im Weiteren hält die Staatsanwaltschaft diesbezüglich zu-

sammengefasst fest, die Ärzte könnten sich - über ihre Wahrnehmungen in den 

schriftlichen Berichten hinaus - nur allgemein zu möglichen Auswirkungen der Er-

krankung beim Beschwerdeführer äussern oder Angaben dazu machen, was 

ihnen der Patient über jenen Zwischenfall berichtet habe. Einzig der Beschwerde-

führer könne seine psychische oder emotionale Situation im Tatzeitpunkt be-

schreiben. Hinzu komme, dass jeder vernünftige Mensch unangenehme Situatio-

nen grundsätzlich zu vermeiden suche. Dies entspreche der allgemeinen Le-

benserfahrung, weshalb die diesbezügliche Feststellung eines Arztes irrelevant 

erscheine. Die Ehefrau zum Verletzungsbild des Beschwerdeführers zu befragen, 

sei sodann überflüssig, nachdem bereits ärztliche Berichte vorlägen. Zum Zwi-

schenfall selber könne sie ohnehin nur die Angaben ihres Mannes wiedergeben. 

Nachdem dieser jedoch protokollarisch einvernommen worden sei, sei die Einver-

nahme der Ehefrau, welche nur vom Hörensagen berichten könnte, überflüssig. 

Der Beweiswert sei im Sinne von Art. 139 Abs. 2 StPO unerheblich. Im Weiteren 

wird im Wesentlichen ausgeführt, der im Zeitpunkt des Vorfalls 36-jährige Be-

schwerdeführer verfüge über eine ansehnliche Statur und sei zusammen mit 

F._____ unterwegs gewesen. Im Tram und später beim Wartehäuschen seien 

somit zwei Männer drei Polizisten gegenüber gestanden. Auch wenn Letztere be-

waffnet gewesen seien, relativiere sich das Kräfteverhältnis, zumal die Polizei 

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nicht wahllos ihre Waffen einsetzen könne. Die Behauptung, die Beschwerdegeg-

ner 1-3 hätten keine Verletzungen davongetragen, sei aktenwidrig. Der Be-

schwerdegegner 2 habe Schürfwunden an beiden Knien erlitten, der Beschwer-

degegner 1 Prellungen am Knie und leichte Kratzwunden an den Armen, während 

die Beschwerdegegnerin 3 keine Verletzungen erlitten habe. Dies spreche im Üb-

rigen ebenfalls dafür, dass die Aussagen der Beschwerdegegner 1-3 stimmten, 

da sich die Beschwerdegegnerin 3 während des Vorfalls in erster Linie mit dem 

Beschwerdeführer befasst habe. Ferner sei dem Beschwerdegegner 2 ein 

Dienstgradabzeichen von der Uniform gerissen worden. Die angebliche Einseitig-

keit des Übergriffs dürfte damit wegfallen (Urk. 9 S. 3). Den Umstand, dass die 

Beschwerdegegner 1-3 selber die Tatbestandsaufnahme vorgenommen hätten, 

nachträglich als Vorwurf auszulegen, sei unangebracht. Es sei zunächst ein Ver-

fahren wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Raum ge-

standen, welches noch pendent sei und für welches die Beschwerdegegner 1-3 

Wahrnehmungsberichte zu erstellen gehabt hätten. Wenn der Beschwerdeführer 

erst mehr als zwei Monate später Strafanzeige erstatte, so könne er nachträglich 

nicht mehr verlangen, dass man die Tatbestandsaufnahme durch eine unabhän-

gige Stelle hätte erledigen lassen oder gar zeitnahe Untersuchungshandlungen 

hätte durchführen sollen. Abschliessend wird auf die Kritik des Beschwerdefüh-

rers an der Staatsanwaltschaft eingegangen (Urk. 9 S. 3). 

5. Beschwerdeantwort des Beschwerdegegners 1 

Der Beschwerdegegner 1 liess im Wesentlichen zusammengefasst Folgendes 

ausführen: Der Beschwerdeführer habe durch sein unberechenbar aggressives 

Verhalten eine akute Gefahr für die beteiligten Polizeibeamten und Dritte geschaf-

fen und damit die Eskalation letztlich selbst verursacht. Auf die unzutreffenden, 

durchwegs unbelegten und ehrverletzenden Rassismusvorwürfe werde nicht nä-

her eingegangen (Urk. 27 S. 4). Im Weiteren habe keiner der Anwesenden einen 

Hinweis des Beschwerdeführers auf seine Herzkrankheit gehört - nicht einmal der 

Zeuge F._____. Dessen Aussagen zufolge habe der Beschwerdeführer erst nach 

der Verhaftaktion geschrien, dass man ihn in Ruhe lassen solle, da er Herzprob-

leme habe (Urk. 27 S. 6). Der hoch emotionale Gemütszustand, in dem sich der 

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Beschwerdeführer anlässlich der Kontrolle am 19. Oktober 2009 befunden haben 

müsse, lasse es keineswegs als unwahrscheinlich oder gar absurd erscheinen, 

dass er förmlich "explodiert" sei, als er von den Polizeibeamten berührt worden 

sei. Das Gefühl, von den Polizisten ungerecht behandelt und gedemütigt zu wer-

den, habe ihm diese Reaktion in einem unüberlegten Moment als gerechtfertigt 

erscheinen und die Gedanken an seine Herzkrankheit in den Hintergrund treten 

lassen (Urk. 27 S. 7). Die Befragung der Ärzte hätte keine zusätzlichen Erkennt-

nisse gebracht. Auch die Ausführungen der Ehefrau zur allgemeinen Lebensfüh-

rung des Beschwerdeführers hätten "hierzu keine Auskunft erteilen können" (Urk. 

27 S. 8 f.). Aus dem Polizeirapport vom 10. November 2009 ergebe sich ferner, 

dass sich die Beschwerdegegner 1 und 2 als Folge der tätlichen Auseinanderset-

zung mit dem Beschwerdeführer Verletzungen zugezogen hätten. Ausserdem sei 

nach der Auseinandersetzung die linke Achselschlaufe der Uniform des Be-

schwerdegegners 2 abgerissen gewesen (Urk. 27 S. 9). Für das Vorbringen, die 

Beschwerdegegnerin 3 habe dem Beschwerdeführer überraschend und ohne 

Vorwarnung Pfefferspray ins Gesicht gesprüht und dies sei gängige Praxis bei der 

Stadtpolizei E._____, gebe es keine Grundlage. Sämtliche Polizisten hätten über-

einstimmend zu Protokoll gegeben, der Beschwerdegegner 1 habe den Pfeffer-

spray eingesetzt. Der Zeuge F._____ habe nicht einmal bemerkt, dass ein Pfef-

ferspray zum Einsatz gekommen sei (Urk. 27 S. 10). Aufgrund von Ungereimthei-

ten bestehe im Weiteren begründeter Anlass zur Annahme, dass es die angebli-

chen Verletzungen des Zeugen F._____ nie gegeben habe oder diese eine ande-

re Ursache gehabt hätten. Auffallend sei, dass der Zeuge selbst nie angegeben 

habe, er sei mit einem Stock geschlagen worden. Dabei handle es sich um eine 

Interpretation des Beschwerdeführers (Urk. 27 S. 11). Dass der Zeuge F._____ 

absichtlich gelogen habe, werde nicht unterstellt. Seine anerkannten "Unterhal-

tungen" mit dem Beschwerdeführer zeigten aber, dass der Zeuge seine Darstel-

lung im Verfahren nicht unbeeinflusst abgegeben habe. Dass es zu einer Vermi-

schung der Erinnerungssphären beider Gesprächsteilnehmer gekommen sei, lie-

ge auf der Hand (Urk. 27 S. 12). Ferner bestünden nicht die geringsten Hinweise, 

die auf eine Absprache oder ein unglaubhaftes Aussageverhalten der Polizeibe-

amten hindeuten würden (Urk. 27 S. 13). Der Hinweis, Polizisten komme im Ver-

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fahren regelmässig ein Vorteil gegenüber den Geschädigten zu, weil sie jederzeit 

auf ihre Wahrnehmungsberichte - zur Abfassung eines solchen seien sie nach ei-

nem vergleichbaren Vorfall verpflichtet - zurückgreifen könnten, sei falsch. Auch 

dem Beschwerdeführer, welcher seine Darstellung in Form einer schriftlichen 

Strafanzeige eingereicht habe, sei jederzeit die Möglichkeit offen gestanden, die-

se erneut zu konsultieren. Von einem Vorteil der Polizeibeamten könne deshalb 

keine Rede sein. Im Gegenteil. Im Gegensatz zu den Polizisten sei der Be-

schwerdeführer nicht verpflichtet gewesen, seine Darstellung bereits kurze Zeit 

nach dem Vorfall zu fixieren. Der Beschwerdeführer habe sich in Ruhe mit seinem 

Rechtsanwalt besprechen und seine Sachdarstellung anschliessend von einem 

"Profi" aufsetzen und formulieren lassen können (Urk. 27 S. 14). Der Beschwer-

deführer verkenne im Weiteren, dass der Grund für die (strengen) Beweisverwer-

tungsvorschriften im Strafprozess in erster Linie im Kräfteungleichgewicht zwi-

schen dem Beschuldigten und dem Staat mit seinem übermächtigen Strafverfol-

gungsapparat liege. Der Staat soll seine Unterworfenen nur dann mit Strafe bele-

gen dürfen, wenn das Urteil in einem fairen Verfahren zu Stande gekommen sei. 

Dazu gehöre unter anderem, dass der Beschuldigte effektiv die Möglichkeit ge-

habt habe, die Aussagen von Belastungszeugen kritisch zu hinterfragen. Würden 

diese elementaren Beschuldigtenrechte nicht eingehalten, sei das Beweismittel 

nicht zu seinen Ungunsten verwertbar. Ohne faires Verfahren sei ein Eingriff des 

Staates in elementare Grundrechte des Beschuldigten also nicht legitim (Urk. 27 

S. 15). Zudem gelte im Strafprozess der Grundsatz, dass die Konsequenzen ei-

nes formungültig erhobenen Beweismittels (die Unverwertbarkeit) vom anklagen-

den Staat und nicht vom Beschuldigten zu tragen seien. Diese Überlegungen 

würden nicht für den Anzeigeerstatter/Privatkläger gelten. In dessen Grundrechts-

sphäre werde nicht eingegriffen, wenn er dem Beschuldigten keine Ergänzungs-

fragen habe stellen können. Es dränge sich deshalb keineswegs auf, die Regeln 

über die Verwertbarkeit belastender Beweismittel bei Beschuldigten und Geschä-

digten gleich (streng) zu handhaben. Wollte man der Theorie des Beschwerdefüh-

rers folgen, würde der elementare strafprozessuale Grundsatz, wonach die Kon-

sequenzen formungültig erhobener Beweismittel vom Staat zu tragen seien, aus 

den Angeln gehoben. Die Aussagen der Polizeibeamten seien und blieben im vor-

- 14 - 

liegenden Verfahren vollständig verwertbar (Urk. 27 S. 16). Die unterschiedliche 

Dauer der Einvernahmen bzw. die Anzahl der gestellten Fragen seien ferner auf 

die Fremdsprachigkeit und das Aussageverhalten der einzelnen Beteiligten zu-

rückzuführen (Urk. 27 S. 17).  

6. Beschwerdeantwort des Beschwerdegegners 2 

Der Beschwerdegegner 2 lässt in der Beschwerdeantwort zunächst ausführen, 

weshalb die Darstellung in der Strafanzeige völlig unsinnig sei (Urk. 29 S. 2 ff.). 

Im Weiteren lässt er im Wesentlichen zusammengefasst geltend machen, nicht 

einmal die Aussage des Zeugen F._____ stütze die Darstellung des Beschwerde-

führers. Sie bestätige im Gegenteil diejenige der Beschwerdegegner 1-3 und wi-

derspreche derjenigen des Beschwerdeführers diametral (Urk. 29 S. 5). Daraus 

sei zwingend zu schliessen, dass die Eskalation damit begonnen habe, dass sich 

der Beschwerdeführer von den ihn an den Händen haltenden Polizeibeamten los-

gerissen habe und anschliessend sofort auf den Beschwerdegegner 2 losgegan-

gen sei. Die Aussagen der beschuldigten Polizisten seien ferner präzise, detail-

reich, in sich stimmig, ohne Beschönigungen, in den wesentlichen Zügen überein-

stimmend und in Übereinstimmung mit der Aussage des Zeugen F._____ (Urk. 29 

S. 6). Nach Zusammenfassen der Aussagen des Beschwerdegegners 2 wird aus-

geführt, wer derart offen, detailreich, stimmig und ohne jede Beschönigung der ei-

genen Handlungen berichte, sage ganz offensichtlich die Wahrheit. Die detaillierte 

Schilderung des Beschwerdegegners 2 stimme zudem in allen wesentlichen 

Punkten mit denjenigen der Beschwerdegegner 1 und 3 überein (Urk. 29 S. 7). 

Ferner widerspreche der Beschwerdeführer in seiner Einvernahme seiner eigenen 

Strafanzeige (Urk. 29 S. 8 f.). 

In Auseinandersetzung mit der Beschwerdeschrift lässt der Beschwerdegegner 2 

im Wesentlichen zusammengefasst Folgendes ausführen: Aus den Befragungen 

des Beschwerdeführers und des Zeugen F._____ ergebe sich eindeutig, dass sie 

sich über die aus ihrer Sicht rein rassistisch motivierte Polizeikontrolle geärgert 

hätten (Urk. 29 S. 12). Es sei davon auszugehen, dass das Blut beim Beschwer-

deführer wegen der vermeintlich rassistisch motivierten Kontrolle und dem Ver-

lassenmüssen des Trams vor den Augen der anderen Tramgäste dermassen in 

- 15 - 

Wallung geraten sei, dass er sich bei der ersten (leichten) Berührung des Be-

schwerdegegners 2 nur noch knapp habe beherrschen können, bei der zweiten 

jedoch förmlich explodiert sei und den Beschwerdegegner 2 ohne zu überlegen 

angegriffen habe (Urk. 29 S. 13 f.). Ferner seien bei den Beschwerdegegnern 1 

und 2 Verletzungen aktenmässig erstellt (Urk. 29 S. 14 f.). Ausserdem sei beim 

Beschwerdegegner 2 die linke Achselschlaufe (Patte) abgerissen gewesen. Diese 

von den Polizeibeamten erlittenen Verletzungen und auch die abgerissene Patte 

liessen sich sehr wohl mit dem von den Beamten geschilderten Ablauf des Kamp-

fes in Einklang bringen. Dasselbe gelte für die Verletzungen des Beschwerdefüh-

rers. Aktenwidrig sei auch, dass keine Eskalationsphase stattgefunden habe und 

der Beginn der Auseinandersetzung unmittelbar vor dem Tram stattgefunden ha-

ben soll (Urk. 29 S. 15). Auch der Pfeffersprayeinsatz beim Verlassen des Trams 

ohne Vorwarnung sei unsinnig und widerspreche den Aussagen sämtlicher Poli-

zeibeamten. Ferner habe der Zeuge F._____ nie etwas von einem Pfeffer-

sprayeinsatz der Beschwerdegegnerin 3 erwähnt. Seine Aussage stütze im 

Grundsatz somit den von den Polizeibeamten geschilderten Ablauf (Urk. 29 S. 

16). Im Weiteren sprächen die detaillierten Darstellungen der Polizeibeamten, bei 

denen sie die eigene Anwendung von Gewalt konkret geschildert und nicht relati-

viert hätten, wodurch sie sich selber belastet hätten, klar und eindeutig für deren 

Wahrheitsgehalt und gegen Absprachen. Falsch sei die Schlussfolgerung, die Po-

lizeibeamten hätten etwas zu verbergen, weil sie nicht bereit gewesen seien, 

nochmals Aussagen zum Sachverhalt zu machen (Urk. 29 S. 19 f.). Da sämtliche 

Polizeibeamten schon einmal umfassend und detailliert zum Sachverhalt Auskunft 

gegeben hätten, habe es nichts mehr zu sagen gegeben und so hätten sie zu 

Recht auf die bereits gemachten Aussagen verweisen können. Ferner gehe die 

Ansicht fehl, die in Abwesenheit des Beschwerdeführers durchgeführten Einver-

nahmen der beschuldigten Polizeibeamten seien gestützt auf Art. 147 Abs. 4 

StPO nicht verwertbar (Urk. 29 S. 20). Die Bestimmung betreffe einzig die Ver-

wertbarkeit von belastenden Aussagen. Die Aussagen der Beschuldigten seien im 

vorliegenden Verfahren nicht zulasten des Beschwerdeführers - dieser sei durch 

diese Aussagen in diesem Verfahren nicht belastet -, sondern zugunsten der Be-

- 16 - 

schuldigten verwendet worden. Dies sei nicht nur zulässig, sondern geboten (Urk. 

29 S. 21). 

7. Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin 3 

Die Beschwerdegegnerin 3 lässt im Wesentlichen zusammengefasst Folgendes 

ausführen: Bei den Charakterbeschreibungen des Beschwerdeführers handle es 

sich um blosse Behauptungen desselben, die durch die Akten nicht bestätigt sei-

en. Auch wenn dem Beschwerdeführer seine Herzschwäche bekannt sei, heisse 

dies keineswegs, dass er sich in jeder Situation entsprechend dieser Kenntnis 

verhalte. Zeugen zum Thema des Charakters des Beschwerdeführers könnten 

zum Vorfall keine neuen Erkenntnisse bringen, da sie das konkrete Verhalten des 

Beschwerdeführers nicht schildern könnten. Auffällig sei, dass der Beschwerde-

führer in den Befragungen sehr rasch heftig und äusserst emotional reagiert, sich 

enerviert und eingemischt habe, was sich aus den Protokollnotizen in den Zeu-

genbefragungen nachvollziehen lasse. Zudem sei er offenbar von der "fixen" Idee 

besessen, dass eine Polizeikontrolle seiner Person automatisch rassistisch sei, 

entsprechend habe er bei der fraglichen Kontrolle reagiert (Urk. 23 S. 3). Der 

Zeuge F._____ weise darauf hin, alles habe angefangen, als der Beschwerdefüh-

rer versucht habe, sich loszumachen. Dies zeige, dass ein angebliches Be-

schwichtigungsverhalten des Beschwerdeführers eben gerade nicht vorhanden 

gewesen sei (Urk. 23 S. 4). Auch die behauptete angebliche, grundlose Pfeffer-

spray-Attacke beim Verlassen des Trams werde vom Zeugen F._____ nicht be-

stätigt. Der Beschwerdeführer lasse den Beschwerdegegnern unterstellen, sie 

hätten sich abgesprochen. Das durch den Beschwerdeführer angeführte Beispiel 

zeige jedoch genau das Gegenteil auf. Jeder Beschwerdegegner verwende seine 

eignen Worte zur Beschreibung des von ihm wahrgenommenen Sachverhaltes. 

Dass die Beschwerdegegner sinngemäss übereinstimmende Aussagen gemacht 

hätten, hänge einzig und allein damit zusammen, dass die effektiven Vorgänge 

beschrieben worden seien (Urk. 23 S. 5). Dass die Wahrnehmungsberichte nicht 

beigezogen worden seien oder die Beschwerdegegner erste Befragungen des 

Beschwerdeführers selbst durchgeführt hätten, sei aktenwidrig. Polizeibeamte, die 

in einem Strafverfahren beschuldigt würden, hätten ferner die gleichen Rechte wie 

- 17 - 

jeder Beschuldigte. Sie seien weder rechtlich noch moralisch noch "sonst wie" 

gehalten, Aussagen zu machen. Würden keine Aussagen gemacht oder Fragen 

nicht beantwortet, so dürften hieraus keine Schlüsse zulasten der Beschuldigten 

gezogen werden (Urk. 23 S. 6). Nicht einmal der vom Beschwerdeführer angeru-

fene Zeuge habe die rudimentäre Schilderung des Vorfalls durch den Beschwer-

deführer bestätigen können. Vorliegend sei somit nicht von einem "Zweifelsfall" 

auszugehen, der eine Anklage erfordern würde. Durch die Wiederholung der Be-

fragung der Beschuldigten und die Möglichkeit, Ergänzungsfragen zu stellen, sei 

im Weiteren das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers gewahrt worden. Die 

Befragungen seien als Beweismittel verwertbar. Wenn Beweismittel im Sinne von 

Art. 147 StPO nicht verwertet werden dürften, dann solche, die zu Lasten des Be-

schuldigten verwendet würden. Aussagen zu Gunsten der Beschuldigten seien 

jedoch zu verwerten, insbesondere ihre eigenen Aussagen. Es könne schon gar 

nicht davon ausgegangen werden, dass die Aussagen von Geschädigten oder 

Zeugen als "nicht bestritten zu gelten hätten" (Urk. 23 S. 7 f.). 

III. 

1. Rechtliches 

1.1. Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin, 

den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass 

das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks 

steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere 

hat sie diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des Falles Wesentli-

ches beizutragen vermögen. Sie ist aber nicht verpflichtet, alle erdenklichen Er-

mittlungshandlungen vorzunehmen. Nach Beendigung des Untersuchungsverfah-

rens entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlassen, Anklage 

zu erheben oder das Verfahren einzustellen sei (Art. 318 StPO). Eine vollständige 

oder teilweise Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO, wenn sich ein 

Tatverdacht nicht in einem Mass erhärten lässt, das eine Anklage rechtfertigt. Ei-

ne Anklage ist in der Regel nur dann zu erheben, wenn genügend Anhaltspunkte 

vorliegen, welche es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen, und die Staats-

- 18 - 

anwaltschaft die Tatbeteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme im Zeitpunkt 

der Anklageerhebung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu erheben, wenn 

mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen 

ist. Des Weiteren hat eine Einstellung nach Art. 319 Abs. 1 StPO zu ergehen, 

wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungsgründe bzw. Schuld-

ausschlussgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), Prozessvo-

raussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können bzw. Prozesshindernisse auf-

getreten sind (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf eine Strafverfolgung o-

der Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e). Sinn und Zweck des Art. 319 StPO 

ist es, die beschuldigte Person vor Anklagen zu schützen, die mit einiger Sicher-

heit zu Freisprüchen führen müssten. Da die Staatsanwaltschaft nicht dazu beru-

fen ist, über Recht und Unrecht zu richten, darf sie jedoch nicht allzu rasch, ge-

stützt auf eigene Bedenken, zu einer Einstellung schreiten. In Zweifelsfällen be-

weismässiger oder rechtlicher Natur soll tendenziell Anklage erhoben werden. Der 

Grundsatz "in dubio pro reo" nach Art. 10 Abs. 3 StPO spielt hier nicht (vgl. zum 

Ganzen: Niklaus Schmid, Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, Zürich/St. 

Gallen 2009, N 1247 ff.; Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar, Zürich/St. Gal-

len 2009, Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 5; Nathan Landshut, in: Donatsch/ 

Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, Zürich 2010, Art. 308 N 1 f., Art. 319 N 1 

ff., insbesondere N 15). 

1.2. Des Amtsmissbrauchs im Sinne von Art. 312 StGB machen sich Mitglieder 

einer Behörde oder Beamte strafbar, die ihre Amtsgewalt missbrauchen, um sich 

oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder einem an-

deren einen Nachteil zuzufügen. Wer vorsätzlich einen Menschen an Körper oder 

Gesundheit schädigt, macht sich - je nach Schwere der Schädigung - der einfa-

chen bzw. schweren Körperverletzung strafbar (Art. 122 und 123 StGB). Wer ge-

gen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der 

Gesundheit zur Folge haben, macht sich im Sinne von Art. 126 StGB strafbar.  

Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, 

so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Um-

ständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Zur Notwehr berech-

- 19 - 

tigt sind sowohl der Angegriffene wie auch jeder Dritte (Notwehrhilfe; Trechsel/ 

Geth, in Trechsel/Pieth [Hrsg.], StGB PK, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 15 

N 12).  

Ferner verhält sich rechtmässig, wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder er-

laubt, auch wenn die Tat nach diesem oder einem anderen Gesetz mit Strafe be-

droht ist (Art. 14 StGB). So ist die Polizei unter den Voraussetzungen von Art. 217 

StPO verpflichtet, eine Person vorläufig festzunehmen und auf den Polizeiposten 

zu bringen. Zur Durchsetzung von Zwangsmassnahmen - wozu auch die vorläufi-

ge Festnahme gehört - darf als äusserstes Mittel Gewalt angewendet werden; 

diese muss verhältnismässig sein (Art. 200 StPO). 

2. Aussagen der Beteiligten 

2.1.1. Der Beschwerdeführer schilderte den angezeigten Vorfall in der staats-

anwaltschaftlichen Einvernahme vom 24. Juni 2010 im Wesentlichen zusammen-

gefasst wie folgt: Er und sein Kollege, der Zeuge F._____, seien im Club G._____ 

an einer Salsa Party gewesen. Sie hätten mit dem letzten Tram nach Hause fah-

ren wollen und seien beim ... in ein Tram der Linie … gestiegen. Bei der Tramhal-

testelle … habe er gesehen, wie zwei Polizeibeamte dem Tram nachgelaufen sei-

en und versucht hätten, ins Tram einzusteigen. Der Tramchauffeur habe die bei-

den Polizisten bemerkt und die Türe wieder geöffnet. Diese seien eingestiegen 

und hätten von ihm und F._____ die Personalausweise verlangt (Urk. 7/1/9 S. 2 

f.). Sie (der Beschwerdeführer und sein Kollege F._____) hätten diese gefragt, 

weshalb immer sie kontrolliert würden und ob dies etwas mit ihrer dunklen Haut-

farbe zu tun habe. Die Polizistin habe gesagt, dies sei eine ganz normale Kontrol-

le. Er habe sie gefragt, weshalb nicht auch andere Personen im Tram kontrolliert 

würden. Die Polizeibeamten hätten sie sodann aufgefordert, bei der nächsten Hal-

testelle auszusteigen. F._____ und er seien aufgestanden und hätten zu einander 

gesagt, dass sie die Ausweise zeigen würden und die Sache damit erledigt sei. 

F._____ sei vor ihm ausgestiegen und habe seinen Ausweis zeigen können. Er 

(der Beschwerdeführer) sei ihm gefolgt. Beim Aussteigen sei er von der Polizistin 

angefasst worden. Er habe zu ihr gesagt, sie solle ihn lassen, er habe eine Her-

zoperation hinter sich. Das sei, woran er sich erinnere. Er wisse noch, dass ihm 

- 20 - 

die Frau Pfefferspray in die Augen gesprüht habe. "Sie" hätten ihn am Hals ange-

fasst und seinen Arm hinter seinen Rücken gedrückt. Sie hätten ihm minutenlang 

gegen seinen Hals gedrückt. Der Beschwerdeführer führte dazu gemäss Proto-

kollnotiz mit seinem linken Arm eine Würgebewegung durch. Weiter gab er zu 

Protokoll, sie hätten ihn dann "weiter" geschlagen. Er wisse nicht mehr genau, 

wie. Er wisse noch, wie der Beschwerdegegner 2 ihm mit seinem Knie gegen sei-

nen Defibrillator geschlagen habe. Der Beschwerdegegner 1 habe ihn am Hals 

gepackt. Alle zusammen hätten ihn auf den Boden gedrückt. Er sei mit dem 

Bauch auf dem Boden gelegen. Während sie ihn am Boden gedrückt gehalten 

hätten, habe der Beschwerdegegner 2 seine Beine in die Höhe gehoben und die-

se zusammen gedrückt. Sie hätten ihn weiter geschlagen. Der Beschwerdegeg-

ner 2 habe sich dann auf ihn (den Beschwerdeführer) gesetzt, bis ein weiteres 

Polizeifahrzeug gekommen sei (Urk. 7/1/9 S. 3). F._____ habe vor Ort geschrien: 

"A._____ they will kill you, they will kill you!" F._____ habe ihm später gesagt, 

dass ihn (den Beschwerdeführer) alle drei mit den Händen und mit dem Stock ge-

schlagen hätten (Urk. 7/1/9 S. 4). Auf Nachfrage erklärte der Beschwerdeführer, 

die Polizistin habe ihn beim Aussteigen an der Jacke gehalten und demonstrierte 

dies, indem er mit der Faust an den Reissverschluss der Jacke fasste. Der Be-

schwerdeführer führte im Weiteren aus, obwohl F._____ seinen Ausweis gezeigt 

habe, hätten sie ihn auch angefasst. Er (F._____) habe ihnen auch gesagt, sie 

sollen ihn in Ruhe lassen. Als sie ihn (den Beschwerdeführer) geschlagen hätten, 

habe F._____ ihn (den Beschwerdeführer) wegziehen wollen und da hätten sie 

ihn (F._____) auch mit dem Stock geschlagen. Deshalb sei F._____ etwas zu-

rückgegangen. Dass sie ihn auch geschlagen hätten, habe ihm F._____ im Nach-

hinein erzählt. Er habe das nicht selbst gesehen, weil er Pfefferspray in seinen 

Augen gehabt habe (Urk. 7/1/9 S. 5). 

Auf die Frage, was er gesagt habe, als er beim Aussteigen angefasst worden sei, 

gab er an, er habe gesagt, sie sollen ihn in Ruhe lassen, weil er eine Herzoperati-

on hinter sich habe (Urk. 7/1/9 S. 5). Er denke, dies hätten alle gehört. Auf ent-

sprechende Nachfrage gab er an, er habe nicht gesagt, dass ihn die Beschwer-

degegnerin 3 an der Jacke angefasst habe. Der Beschwerdegegner 2 - dieser 

habe auf der linken Seite gestanden - habe ihn an der Jacke angefasst. Der Be-

- 21 - 

schwerdegegner 1 sei auf seiner rechten Seite gestanden; er glaube, bei 

F._____. Die Beschwerdegegnerin 3 könnte auf der rechten Seite gestanden ha-

ben, denn von dort habe sie den Pfefferspray eingesetzt (Urk. 7/1/9 S. 6). Der Be-

schwerdeführer erläuterte im Weiteren, der Beschwerdegegner 2 habe ihn immer 

noch festgehalten. In jenem Moment sei der Beschwerdegegner 1 dazugekom-

men. In der Zwischenzeit habe ihn der Beschwerdegegner 2 nach vorne gezogen 

und mit dem Knie gegen seinen Brustbereich (den Brustbereich des Beschwerde-

führers) geschlagen. Sie hätten ihn dann weiter geschlagen und ihn auf dem gan-

zen Trottoirbereich, das heisse in einem Bereich von rund 30 Metern, "herumge-

drückt". Sie hätten ihn mit Gewalt auf den Boden drücken wollen. Das hätten sie 

dann auch gemacht. Der ganze Vorfall habe an der einen Ecke der Bushaltestelle 

begonnen und an der anderen Ecke geendet. Er erinnere sich noch, wie ihn der 

Beschwerdegegner 1 von hinten am Hals gepackt habe. Die Beschwerdegegnerin 

3 habe auf seinen rechten Arm und der Beschwerdegegner 2 auf den linken Arm 

gedrückt bzw. sie hätten ihm seine Arme nach hinten gedrückt. Er habe nicht 

mehr atmen können. Er habe wegen des Pfeffersprays nicht mehr atmen können. 

Trotzdem habe ihm der Beschwerdegegner 1 gegen seinen Hals gedrückt. Er ha-

be gedacht, sie wollten ihn umbringen (Urk. 7/1/9 S. 7 f.). Er sei während der gan-

zen Zeit in der beschriebenen Form am Hals gepackt worden. Sie hätten ihn auf 

den Boden drücken und er habe sich von der Gewalt befreien wollen. Wenn er die 

Chance gehabt hätte, wäre er geflohen. Auf die Frage, wie er sich von der Gewalt 

habe befreien wollen, erklärte er - zusammengefasst - zunächst, je eine Person 

habe ihm einen Arm hinter seinen Rücken gedrückt und eine Person habe ihn von 

hinten am Hals gepackt. Auf Nachfrage gab er zu Protokoll, er habe gehofft, sie 

würden ihn loslassen (Urk. 7/1/9 S. 8). Durch das Halten habe er Schmerzen im 

gesamten Halsbereich und Atemnot gehabt; der Hals sei geschwollen gewesen. 

Ausserdem habe er Schmerzen an den Rippen gehabt, wo sie ihn gehalten hätten 

(Urk. 7/1/9 S. 9). Er sei während etwa einer Woche heiser gewesen und habe 

"Geräusche" in der Stimme gehabt. Urin- und/oder Stuhlabgang habe er während 

des Haltens am Hals nicht gehabt. Auf die Frage, weshalb es "über den ganzen 

Platz gedauert" habe, bis er zu Boden gefallen sei, antwortete der Beschwerde-

führer, sie hätten ihn einfach nicht frei lassen wollen. Es hätte vermutlich länger 

- 22 - 

gedauert, wenn er nicht zu Boden gefallen wäre (Urk. 7/1/9 S. 10). Er wisse nicht, 

was sie mit ihm hätten machen wollen, weshalb es so lange gedauert habe. Sie 

seien gewaltsam gewesen, er nicht. Im Weiteren erklärte der Beschwerdeführer 

sodann, er habe die Schläge auf dem Rücken, der Brust, seinen Rippen, seinen 

Beinen, den Oberschenkeln und Knien gespürt. Weil der Beschwerdegegner 2 

ihm seine Beine zusammengedrückt habe, habe er den Meniskus operieren las-

sen müssen. Sie hätten ihn mit den Stöcken geschlagen. Er habe dies nicht selbst 

gesehen. F._____ habe dies gesehen (Urk. 7/1/9 S. 11 f.). Gewürgt worden sei er 

von Anfang an, nicht erst, als er auf den Knien gewesen sei. Als er am Boden ge-

legen habe, mit den Händen auf dem Rücken, habe ihm der Beschwerdegegner 2 

zuerst die Beine zusammengedrückt, diese nach oben gezogen und dort festge-

halten (Urk. 7/1/9 S. 12 f.). Gleichzeitig habe der Beschwerdegegner 2 sein Knie 

gegen den Rücken des Beschwerdeführers gedrückt. Der Beschwerdegegner 2 

habe ihn solange festgehalten, bis der Gefangenentransporter gekommen sei. Er 

habe zu ihm gesagt: "Scheiss …, geh zurück nach … [Kontinent]". Dies hätten die 

Beschwerdegegner 1 und 3 sicher gehört. F._____ habe ihm Nachhinein zu ihm 

gesagt, dass er die Äusserung nicht gehört habe, weil er zu weit entfernt gestan-

den habe (Urk. 7/1/9 S. 13).  

2.1.2. Der Zeuge F._____ schilderte den angezeigten Sachverhalt in der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 24. November 2010 im Wesentlichen 

zusammengefasst wie folgt: Er habe zufällig den Beschwerdeführer im G._____ 

getroffen. Später hätten sie entschieden, gemeinsam nach Hause zu gehen und 

seien beim ... ins Tram eingestiegen. Bei der Tramhaltestelle … hätten sie zwei 

Polizisten gesehen, die sehr nervös und gestresst gewesen seien und versucht 

hätten, ins Tram einzusteigen. Als sie dann im Tram gewesen seien, seien sie auf 

ihn und den Beschwerdeführer zugekommen und hätten ihre Ausweise verlangt. 

Sie (F._____ und der Beschwerdeführer) hätten gefragt, weshalb nur sie, worauf-

hin die Polizisten gesagt hätten, das sei normal. Sie hätten geantwortet, dies sei 

eine Provokation aufgrund ihrer Hautfarbe. Die Polizisten hätten ihnen gesagt, sie 

sollten an der nächsten Haltestelle aussteigen. Als sie beim … angekommen sei-

en, seien sie aufgestanden und hätten das Tram verlassen wollen. Die Polizisten 

hätten sie an den Händen halten und aus dem Tram begleiten wollen. Er 

- 23 - 

(F._____) habe insistiert, dass sie ihn nicht berühren sollten. Ebenso habe es der 

Beschwerdeführer gemacht, weil sie bereit gewesen seien, das Tram zu verlas-

sen. Es seien drei Polizisten gewesen. Einer an seiner Seite und zwei an der Sei-

te des Beschwerdeführers. Derjenige an seiner Seite habe ihn selbständig aus-

steigen lassen, ohne ihn hinauszuführen. Die zwei Polizisten - er nehme an, dass 

einer dieser beiden eine Frau gewesen sei, weil auf seiner Seite ein Mann ge-

standen habe - hätten nicht aufgehört und ihn (den Beschwerdeführer) an den 

Händen gehalten. Als der Beschwerdeführer versucht habe, seine Hände zu ent-

ziehen, hätten die zwei Polizisten versucht, den Beschwerdeführer flach auf den 

Boden zu legen. Dann habe die Rauferei begonnen. Er sei ausserhalb des Trams 

mit dem Polizisten neben ihm gestanden und habe zugeschaut, wie sie versucht 

hätten, den Beschwerdeführer auf den Boden zu legen. Bis sie Erfolg gehabt hät-

ten. Der Beschwerdeführer sei dann mit dem Körper auf dem Trottoir gelegen und 

der Kopf sei über den Trottoirrand "hinausgehangen". Er (F._____) habe ge-

schrien, der Beschwerdeführer solle sie machen lassen, was sie machen müssten 

und wollten, sonst würden sie ihn umbringen. Er habe geweint und geschrien, weil 

der Beschwerdeführer um seine Hilfe geschrien habe. Als er (F._____) vorgehabt 

habe, auf sie zuzugehen, habe der Polizist auf seiner Seite laut zu schreien be-

gonnen, jetzt sei es fertig, während die anderen beiden Polizisten versucht hätten, 

dem Beschwerdeführer Handschellen anzuziehen. Dann sei der Polizist an seiner 

Seite zum Beschwerdeführer gerannt, der am Boden gelegen habe, und habe ihm 

mit seinem Gummiknüppel auf den Rücken geschlagen. Danach sei er zu ihm 

(F._____) zurückgekommen und habe ihm zwei Schläge gegen sein Knie gege-

ben. Er habe aufgeschrien, weshalb er geschlagen werde. Dann sei die "Anspan-

nung ruhiger" geworden, weil der Beschwerdeführer völlig unter Kontrolle gewe-

sen sei. Er habe mit den Händen in Handschellen auf dem Rücken flach auf sei-

nem Bauch gelegen; das Knie eines Polizisten auf dem Rücken und die Hand des 

Polizisten auf den Händen des Beschwerdeführers (Urk. 7/1/11 S. 4). "Sie" hätten 

den Beschwerdeführer dann etwa fünf Meter über den Platz auf die andere Seite 

geschleift, um auf das Auto zu warten, welches den Beschwerdeführer abholen 

würde. Die ganze Zeit habe der Beschwerdeführer geschrien oder geweint, dass 

sie ihn in Ruhe lassen sollten, weil er eine Herzoperation gehabt habe. Sie hätten 

- 24 - 

nicht von ihm abgelassen, bis das Auto gekommen sei. Dann habe er (der Zeuge) 

die Möglichkeit gehabt, seinen Ausweis zu zeigen, weil die Frau ein Protokoll ha-

be aufnehmen wollen (Urk. 7/1/11 S. 5). Im Weiteren erklärte F._____, er könne 

keine Details dazu angeben, wie die Polizisten versucht hätten, den Beschwerde-

führer zu Boden zu drücken. Sie hätten einfach versucht, seine Hände auf dem 

Rücken "fest zu machen". Schliesslich hätten sie ihn zu Boden gedrückt. Auf die 

Frage, wann sie erstmals versucht hätten, seine Hände festzumachen, gab 

F._____ an, das sei gewesen, als er am Boden gewesen sei und sie versucht hät-

ten, ihm Handschellen anzuziehen (Urk. 7/1/11 S. 9). Zu Boden gebracht hätten 

sie ihn unter dem Schutzdach bei der Haltestelle …. Auf Nachfrage, wohin der 

Beschwerdeführer geschlagen worden sei, gab F._____ zu Protokoll, dieser sei 

auf den Rücken geschlagen worden, als er mit Handschellen an am Boden gele-

gen habe. Der Beschwerdeführer und auch er seien zwei Mal geschlagen worden, 

und zwar von dem Mann, der neben ihm (F._____) gestanden habe (Urk. 7/1/11 

S. 10). Er habe die ganze Zeit zugeschaut. Es sei aber gut möglich, dass ihm 

einmal die Sicht versperrt gewesen sei; durch eine Person, die vor ihm gestanden 

sei oder während der wenigen Sekunden, in denen er aus dem Tram ausgestie-

gen und an den Ort gegangen sei, an welchem er den Ausweis hätte zeigen sol-

len (Urk. 7/1/11 S. 11). Er verneinte die Frage, ob er vom Pfeffersprayeinsatz et-

was mitbekommen habe. Als der Beschwerdeführer am Boden gelegen habe, ha-

be dieser - sicher fünf Mal auf Englisch - geschrien, dass sie ihn in Ruhe lassen 

sollten, da er Herzprobleme habe. Auf die Frage, ob rassistische Sprüche zu hö-

ren gewesen seien, gab er an, er habe gehört, dass sie zum Beschwerdeführer 

gesagt hätten, er solle nach … [Kontinent] zurückgehen. Aber er würde nicht "da-

hingehen", dass sie rassistische Bemerkungen gemacht hätten. Aber er habe die 

ganze Situation für einen Menschen sehr provokativ gefunden (Urk. 7/1/11 S. 12 

f.). 

2.1.3. Der Beschwerdegegner 2 sagte in der staatsanwaltschaftlichen Einver-

nahme vom 6. Mai 2010 im Wesentlichen zusammengefasst aus, die Beschwer-

degegnerin 3 und er hätten vom Beschwerdegegner 1, ihrem damaligen Gruppen-

führer, den Auftrag erhalten, zwei im Tram befindliche Personen, den Beschwer-

deführer und F._____, zu kontrollieren. Er habe im Nachhinein erfahren, dass der 

- 25 - 

Beschwerdegegner 1 diese auf eine Übereinstimmung mit einem Fahndungsfoto 

habe kontrollieren wollen. Sie seien ins Tram eingestiegen und die Beschwerde-

gegnerin 3 habe den Genannten die Personenkontrolle eröffnet (Urk. 7/1/6 S. 2 

f.). Der Beschwerdeführer habe gleich gefragt, ob es verboten sei, Tram zu fahren 

und gesagt, er werde keinen Ausweis zeigen. Als er sich mehrmals geweigert ha-

be, seinen Ausweis zu zeigen, sei ihm eröffnet worden, dass er an der nächsten 

Haltestelle auszusteigen habe, falls er den Ausweis weiterhin nicht zeigen wolle. 

Der Beschwerdeführer habe seinen Ausweis weiterhin nicht gezeigt, weshalb sie 

ihn aufgefordert hätten auszusteigen. Der Beschwerdeführer sei sehr unkoopera-

tiv gewesen und nur widerwillig aus dem Tram ausgestiegen. Er habe zu ihnen - 

sehr laut und seiner Meinung nach auch drohend - gesagt, sie sollten ihn nicht an-

fassen. Dass der Beschwerdeführer schwer herzkrank sei, habe er erst auf der 

Wache erfahren (Urk. 7/1/6 S. 3). Er habe dem Beschwerdegegner 1 noch im 

Tram per Funk mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer sich nicht ausweisen wolle. 

Sie bzw. der Beschwerdegegner 1 hätten den Beschwerdeführer sodann aufge-

fordert, zum Tramwartehäuschen zu gehen. Dieser sei jedoch nicht zum Warte-

häuschen gegangen, weshalb er (der Beschwerdegegner 2) ihm den Weg gewie-

sen habe. Er habe mit dem einen Arm die Richtung gezeigt und den Beschwerde-

führer mit dem anderen Arm leicht am Oberarm berührt. Der Beschwerdeführer 

sei daraufhin sehr aggressiv geworden und habe sich zu ihm umgedreht. Er (der 

Beschwerdegegner 2) habe ihn sodann losgelassen, um die Situation zu beruhi-

gen. Der Beschwerdeführer habe seine Jacke geöffnet und sich vor ihm aufge-

baut. Aus Eigensicherungsgründen hätten er und der Beschwerdegegner 1 den 

Beschwerdeführer in den Eskortgriff nehmen wollen (Urk. 7/1/6 S. 4). Dieser habe 

sich jedoch unvermittelt aus dem Eskortgriff losgerissen und sich befreien kön-

nen. Der Beschwerdeführer sei dann auf ihn losgegangen, indem er (der Be-

schwerdeführer) ihn (den Beschwerdegegner 2) mit beiden Händen gepackt ha-

be. Er (der Beschwerdegegner 2) habe deshalb mit einen Schockstoss mit der 

Faust gegen den Unterleib des Beschwerdeführers reagiert. Dieser Schockstoss 

habe keine Wirkung gezeigt. Er habe deshalb einen Schockstoss mit dem Knie in 

den Unterleib versucht, welcher jedoch auch keine Wirkung gezeigt habe. Da-

raufhin sei es zu einem heftigen Gerangel gekommen. Man könne sagen, es sei 

- 26 - 

zu einem Kampf gekommen. Dabei sei Pfefferspray eingesetzt worden. Die er-

hoffte Wirkung des Pfeffersprayeinsatzes sei ausgeblieben. Auf Nachfrage erläu-

terte der Beschwerdegegner 2, der Beschwerdeführer habe ihn gepackt - wohl im 

Bereich des Oberkörpers -, woraufhin er (der Beschwerdegegner 2) ihn (den Be-

schwerdeführer) - wahrscheinlich auch am Oberkörper - gepackt habe. Sie hätten 

gegenseitig gegeneinander gedrückt. Er (der Beschwerdegegner 2) habe ver-

sucht, den Beschwerdeführer zu Boden zu drücken, was ihm jedoch nicht gelun-

gen sei. Der Beschwerdeführer sei ein sehr kräftig gebauter Mann. Er (der Be-

schwerdegegner 2) sei ihm kräftemässig unterlegen gewesen. Deshalb habe die 

Situation komplett eskalieren können, weil ihn der Beschwerdeführer mit grosser 

Körperkraft gegen die Glaswand habe drücken können. Er (der Beschwerdegeg-

ner 2) habe das Gleichgewicht verloren und habe nicht mehr gegen den Be-

schwerdeführer drücken können. Er habe dann, um sich aus seiner misslichen Si-

tuation zu befreien, in Notwehr mit seinem rechten Daumen gegen das linke Auge 

des Beschwerdeführers gedrückt. Dies habe Wirkung gezeigt, indem der Be-

schwerdeführer zurückgewichen sei. Er (der Beschwerdegegner 2) habe sich 

dadurch Platz verschaffen können und sei von der Glaswand weggekommen. Der 

Beschwerdeführer habe ihn weiterhin festgehalten. Der Kampf sei weiter gegan-

gen. Nachdem er dem Beschwerdeführer gegen das Auge gedrückt habe, sei 

dieser kurz zurückgewichen und habe den Druck etwas gelöst. Der Beschwerde-

führer habe den Druck sogleich wieder erhöht und ihn erneut "weggedrückt" (Urk. 

7/1/6 S. 5 f.). Dies sei vor dem Glashaus gewesen. Weil er immer noch in Be-

drängnis gewesen sei, habe er mit seiner rechten Hand den Mehrzweckstock ge-

zogen und mehrere, ungefähr drei bis fünf, "kurze Stösse", welche er in der Poli-

zeischule gelernt habe, gegen den Oberkörper des Beschwerdeführers ausge-

führt (Urk. 7/1/6 S. 6). Da er am Zurückweichen gewesen sei und die Stösse aus 

der Rückwärtsbewegung ausgeführt habe, hätten sie sicher nicht die Intensität er-

reicht, wie wenn die Stösse aus einem korrekten Stand ausgeführt würden. Trotz 

der Stösse sei der Beschwerdeführer nicht zurückgewichen und habe nicht auf-

gegeben. Es sei ihm und dem Beschwerdegegner 1 trotzdem irgendwie - unter 

Einsatz enormer körperlicher Kraft - gelungen, den Beschwerdeführer zu Boden 

zu führen. Dieser habe mehrmals mit enormer Körperkraft versucht, sich aufzu-

- 27 - 

richten und sich von ihnen loszureissen. Schliesslich hätten sie ihn, vom Tram 

aus gesehen rechts neben dem Tramhaus, zu Boden führen können. Auch dann 

habe er noch nicht aufgegeben. Der Beschwerdeführer sei auf dem Bauch zu lie-

gen gekommen, habe seine Arme unter seinen Oberkörper gezogen und sich 

nicht verhaften lassen. Der Beschwerdegegner 1 habe mit seinem Mehrzweck-

stock mit Hilfe einer Hebeltechnik den linken Arm des Beschwerdeführers lösen 

und auf den Rücken drehen können. Er selber habe seinen Mehrzweckstock nicht 

mehr gehabt. Er habe mit seiner Körperkraft den rechten Arm des Beschwerde-

führers mit allergrösster Mühe lösen und auf den Rücken drehen können. Die von 

der Beschwerdegegnerin 3 herbeigerufene Verstärkung sei eingetroffen und Kol-

lege … habe dabei geholfen, dem Beschwerdeführer Handschellen anzulegen 

(Urk. 7/1/6 S. 7). Auf Nachfrage erklärte der Beschwerdegegner 2, der Beschwer-

deführer habe im Tram gefragt, ob es verboten sei, Tram zu fahren, und habe ge-

sagt, er werde sich nicht ausweisen und nicht aussteigen. Er (der Beschwerde-

gegner 2) sei nicht mehr sicher, ob er sie als Rassisten beschimpft oder ob er ge-

sagt habe, die Kontrolle sei rassistisch (Urk. 7/1/6 S. 8). Auf Nachfrage erklärte 

der Beschwerdegegner 2, er meine, er könne sich erinnern, wahrgenommen zu 

haben, dass der Beschwerdegegner 1 den Mehrzweckstock eingesetzt habe (Urk. 

7/1/6 S. 9). 

2.1.4. Die Beschwerdegegnerin 3 gab in der staatsanwaltschaftlichen Einver-

nahme vom 27. Mai 2010 im Wesentlichen zusammengefasst Folgendes zu Pro-

tokoll: Bei der Tramstation … seien ihnen zwei Herren im Tram aufgefallen. Auf 

den einen von diesen habe das Signalement einer Ausschreibung passen können 

(Urk. 7/1/8 S. 2 f.). Der damalige Gruppenführer, der Beschwerdegegner 1, habe 

dann entschieden, dass sie und der Beschwerdegegner 2 das Tram betreten und 

die beiden Personen einer Personenkontrolle unterziehen sollten. Sie und der Be-

schwerdegegner 2 seien in das Tram eingestiegen und sie habe den zwei zu kon-

trollierenden Personen die Personenkontrolle eröffnet. Der Beschwerdeführer ha-

be gefragt, weshalb sie kontrolliert würden. Dies sei rassistisch und geschehe nur, 

weil sie … [Hautfarbe] seien; es habe ja noch andere Passagiere im Tram. Sie 

habe die beiden nochmals aufgefordert, sich auszuweisen. Der Beschwerdegeg-

ner 2 habe dies auch getan. Der Beschwerdeführer habe sich geweigert, seinen 

- 28 - 

Ausweis zu zeigen. Der Beschwerdegegner 2 und sie hätten daraufhin entschie-

den, bei der nächsten Haltestelle auszusteigen. Entweder sie oder der Beschwer-

degegner 2 habe noch im Tram den Beschwerdegegner 1 per Funk verständigt. 

Sie wisse nicht mehr, wer von den beiden zu Kontrollierenden zuerst ausgestie-

gen sei. Der Beschwerdegegner 1 oder 2 oder auch beide hätten den Beschwer-

deführer sodann leicht am Arm berührt, um ihn zum Tramhäuschen zu begleiten. 

Der Beschwerdeführer habe sogleich die Arme verworfen und die Polizeibeamten 

aufgefordert, ihn nicht anzufassen. Weil sie sofort bemerkt habe, dass die Situati-

on etwas schwieriger werden könnte, habe sie sich dann um den Kollegen des 

Beschwerdeführers gekümmert. Die Vorgänge zwischen dem Beschwerdeführer 

und den Beschwerdegegnern 1 und 2 hätten sich in ihrem Rücken abgespielt, so 

dass sie nicht mehr viel mitbekommen habe. Sie habe gehört, dass die Stimmung 

sehr gereizt gewesen sei und die Beschwerdegegner 1 und 2 Probleme bei der 

Personenkontrolle gehabt hätten. Sie habe deshalb den Kopf gedreht und gese-

hen, dass es bereits zu einem Handgemenge gekommen sei (Urk. 7/1/8 S. 3 f.). 

Weil sie gesehen habe, dass die Beschwerdegegner 1 und 2 grosse Mühe mit 

dem Beschwerdeführer gehabt hätten, sei sie zur Unterstützung zur Auseinander-

setzung hingegangen und habe ihren Pfefferspray hervorgenommen. In diesem 

Moment habe sie gesehen, dass bereits der Beschwerdegegner 1 seinen Pfeffer-

spray eingesetzt gehabt habe. Da sich dann der Kollege des Beschwerdeführers 

ebenfalls habe einmischen wollen, habe sie sich wieder ihm zugewandt und habe 

ihn wieder etwas mehr zur Seite genommen. Sie habe dann gesehen, dass der 

Pfefferspray beim Beschwerdeführer keine Wirkung gezeigt und die Situation im-

mer mehr zu eskalieren gedroht habe. Der Beschwerdegegner 1 habe dann sei-

nen Mehrzweckstock hervorgenommen und einen starken Schlag auf den Ober-

schenkel des Beschwerdeführers ausgeführt. Sie könne nicht sagen, wie oft er 

geschlagen habe. Zwischenzeitlich, sie wisse nicht mehr genau wann, habe sie 

über Funk Unterstützung angefordert. Der Einsatz des Mehrzweckstockes habe 

keine Wirkung gezeigt. Der Beschwerdeführer habe sich immer wieder losreissen 

können. Die Beschwerdegegner 1 und 2 hätten dann immer wieder versucht, den 

Beschwerdeführer, welcher sich immer wieder aufgebäumt habe, mit der nötigen 

Körpergewalt zu Boden zu führen. Die ganze Situation sei sehr schwierig zu kon-

- 29 - 

trollieren gewesen. Sie habe sich dann um ein paar Meter nach hinten, hinter das 

Tramhäuschen, verschoben. Schliesslich sei es den Beschwerdegegnern 1 und 2 

gelungen, den Beschwerdeführer zu Boden zu führen, um ihm Handschellen an-

zulegen. Es wäre möglich, dass sie ihm damals noch die Beine fixiert habe, als er 

am Boden gelegen habe. Diesbezüglich sei sie sich aber nicht mehr sicher. In 

diesem Moment sei per Zufall eine Patrouille der Regionalwache H._____ vorbei-

gefahren und ihnen zur Unterstützung gekommen, weil sie beim Vorbeifahren die 

Situation gesehen habe. Die Situation sei aber bereits mehr oder weniger unter 

Kontrolle gewesen (Urk. 7/1/8 S. 4). Auf Nachfrage erklärte sie, der Beschwerde-

führer habe beim Aussteigen die Hände verworfen und in einem aggressiven Ton 

gesagt, sie sollten ihn nicht anfassen. Das Gerangel habe im Tramhäuschen, von 

vorne gesehen in der rechten Ecke, stattgefunden (Urk. 7/1/8 S. 5). Sie habe im 

Nachhinein auf der Wache mitbekommen, dass der Beschwerdeführer einen 

Herzschrittmacher habe (Urk. 7/1/8 S. 7). 

2.1.5. Der Beschwerdegegner 1 schilderte den angezeigten Sachverhalt in 

der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 6. Mai 2010 im Wesentlichen zu-

sammengefasst wie folgt: Die Beschwerdegegner 2 und 3 seien ins Tram einge-

stiegen, um eine Person, auf welche ein Signalement einer gesuchten Person ge-

passt habe, zu kontrollieren. Per Funk habe der Beschwerdegegner 2 ihm mitge-

teilt, dass die zu kontrollierende Person sehr aufgebracht sei, sie beschimpfe und 

sich nicht ausweisen wolle. Er (der Beschwerdegegner 1) habe das Tram über-

holt, das Auto parkiert und sei zur Tramhaltestelle beim … gegangen, um die bei-

den Personen aus dem Tram entgegenzunehmen und sie ausserhalb des Trams 

einer Personenkontrolle zu unterziehen. Die beiden zu Kontrollierenden sowie die 

Beschwerdegegner 2 und 3 seien ausgestiegen und er habe sie in Empfang ge-

nommen. Der Beschwerdeführer sei sehr aufgebracht und sehr laut gewesen und 

habe den Beschwerdegegner 2 beschimpft. Er (der Beschwerdegegner 1) habe 

den Beschwerdeführer zu beruhigen versucht, indem er versucht habe, das Ge-

spräch mit ruhigen Worten an sich zu reissen. Er habe sodann zu ihm gesagt, sie 

würden sich zum Bus- bzw. Tramhäuschen bewegen und dort die Personenkon-

trolle durchführen (Urk. 7/1/7 S. 3). Weil der Beschwerdeführer derart aufgebracht 

gewesen sei, habe er (der Beschwerdegegner 1) ihn auf der linken und der Be-

- 30 - 

schwerdegegner 2 auf der rechten Seite zum Häuschen begleitet. Er habe ihm mit 

seinem linken ausgestreckten Arm den Weg gewiesen und ihn mit seiner rechten 

Hand leicht an seinem linken Ellbogen berührt. Er habe gesehen, wie der Be-

schwerdegegner 2 das entsprechende auf der rechten Seite des Beschwerdefüh-

rers gemacht habe. Plötzlich bzw. unerwartet habe sich der Beschwerdeführer auf 

der Seite des Beschwerdegegners 2 losgerissen, diesen am Oberkörper gepackt, 

auf die Seite und gegen das Glashaus gedrückt. Der Beschwerdeführer sei wie 

eine Furie auf den Beschwerdegegner 2 losgegangen. Er sei wie von Sinnen ge-

wesen. Er (der Beschwerdegegner 1) habe versucht, den Beschwerdeführer vom 

Beschwerdegegner 2 loszureissen, was ihm nicht gelungen sei. Er habe ziemlich 

schnell seinen Pfefferspray hervorgenommen und damit in das Gesicht des Be-

schwerdeführers gesprüht. Er sei im Rücken des Beschwerdeführers gestanden 

und habe nicht gesehen, ob dieser den Beschwerdegegner 2 gewürgt oder wie er 

ihn gepackt gehabt habe. Der Beschwerdeführer habe den Beschwerdegegner 2 

einfach nicht losgelassen. Der Pfefferspray habe keine Wirkung gezeigt, weshalb 

er seinen Mehrzweckstock eingesetzt habe. Er habe mit dem Stock zwei Schläge 

gegen den Oberschenkel des Beschwerdeführers ausgeführt. Auch diese hätten 

keine Wirkung gezeigt. Es sei zu einem Gerangel gekommen. Irgendwie sei der 

Beschwerdeführer zu Fall und auf den Boden gekommen. Sie seien alle zusam-

men auf den Boden gefallen. Er wisse nicht, ob der Beschwerdeführer über seine 

eigenen Beine oder die Beine des Beschwerdegegners 1 gestolpert sei oder ob 

sie ihn "sonst wie" zu Boden gebracht hätten. Dies sei ausserhalb des Wartehäu-

schens gewesen, auf der rechten Seite in Richtung .... Der Beschwerdeführer sei 

bäuchlings auf dem Boden gelegen und habe seine Arme und Hände unter dem 

Körper versteckt (Urk. 7/1/7 S. 4). Der Beschwerdeführer habe sich dagegen ge-

wehrt, die Hände hervor zu nehmen. Er habe deshalb mit einer Hebelbewegung 

mit seinem "PMS" (gemeint wohl: Mehrzweckstock), nach mehreren Versuchen, 

den Arm des Beschwerdeführers hervorziehen und auf den Rücken drehen kön-

nen, um ihm die Handfesseln anlegen zu können. Der Beschwerdegegner 2 habe 

auf der anderen Seite versucht, den Arm mittels Körpergewalt hervor zu nehmen. 

Dies sei ihm jedoch erst mit Hilfe eines weiteren Beamten, der hinzugekommen 

sei, gelungen. Die Beschwerdegegnerin 3 habe während des Gerangels über 

- 31 - 

Funk Verstärkung angefordert. Der Beschwerdegegner 1 ergänzte, kurz nach 

dem Einsatz seines "PMS", als er den Beschwerdeführer "wegzureissen" versucht 

habe, habe ihm dieser zwei gezielte Schläge mit seinem rechten Ellbogen gegen 

seinen Oberkörper versetzt (Urk. 7/1/7 S. 5). Darauf angesprochen, der Be-

schwerdeführer soll ihn gebeten haben, ihn nicht anzufassen, weil er herzkrank 

sei, gab der Beschwerdegegner 1 zu Protokoll, dies wisse er nicht. Der Be-

schwerdeführer sei derart aggressiv gewesen, dass es gar kein Gespräch gege-

ben habe. Er könne sich nicht erinnern, dass der Beschwerdeführer gesagt habe, 

er sei herzkrank (Urk. 7/1/7 S. 9). 

2.2.1. Vorweg ist festzuhalten, dass weder der Beschwerdeführer noch die 

Beschwerdegegner 1-3 aufgrund ihrer prozessualen Stellung als völlig unbefan-

gen erscheinen. Bezüglich F._____ ist zu beachten, dass er einerseits unter der 

Strafandrohung von Art. 307 StGB ausgesagt hat und anderseits ein guter Freund 

des Beschwerdeführers ist (Urk. 7/1/11 S. 1 f.). Auch seine Aussagen sind des-

halb mit einer gewissen Vorsicht zu würdigen.  

2.2.2. Der Beschwerdeführer lässt geltend machen, die Untersuchung sei 

parteiisch geführt worden (Urk. 2 S. 42 ff.). Hierfür gibt es keine Anhaltspunkte in 

den Akten, weshalb nicht näher darauf einzugehen ist. 

2.2.3. Unbestritten ist vorliegend, dass sich der Beschwerdeführer und sein 

Begleiter im Tram nicht auf erstes Verlangen ausgewiesen hatten, sondern sich 

verbal einer solchen - rechtmässigen - Kontrolle durch die Polizei widersetzten. 

Unbestritten ist auch, dass es erst darauf zu einer tätlichen Auseinandersetzung 

kam. Es stellt sich jedoch die Frage, wie diese abgelaufen ist, insbesondere, wer 

bzw. wie diese begonnen hat. 

2.2.4. Der Beschwerdeführer schildert den Beginn der Auseinandersetzung, 

wie bereits erwähnt, wie folgt: Er habe beim Aussteigen aus dem Tram gesagt, 

dass er nicht angefasst werden wolle, da er eine Herzoperation hinter sich habe. 

Dann habe ihm die Beschwerdegegnerin 3 Pfefferspray in die Augen gesprüht. Im 

Weiteren sollen "sie" ihn am Hals angefasst, minutenlang "dagegen" gedrückt, 

- 32 - 

seinen Arm hinter seinen Rücken gedrückt und ihn weiter geschlagen haben (Urk. 

7/1/9 S. 3).  

Demgegenüber machen die Beschwerdegegner 1 und 2 - übereinstimmend - gel-

tend, der Beschwerdeführer habe sich - als sie ihm den Weg zum Tramwartehäu-

schen gewiesen hätten - unvermittelt losgerissen und sei auf den Beschwerde-

gegner 2 losgegangen (Urk. 7/1/6 S. 4 f., 7/1/7 S. 4). Die Beschwerdegegnerin 3 

ihrerseits konnte keine Angaben dazu machen, wie die tätliche Auseinanderset-

zung angefangen hat. Sie gab an, der Beschwerdeführer habe die Hände verwor-

fen, als er vom Beschwerdegegner 1 und/oder Beschwerdegegner 2 berührt wor-

den sei. Sie habe sich dann dem Kollegen des Beschwerdeführers zugewandt 

und habe nicht mehr viel mitbekommen, was zwischen dem Beschwerdeführer 

und den Beschwerdegegnern 1 und 2 vorgefallen sei. Als sie den Kopf gedreht 

habe, habe sie gesehen, dass es bereits zu einem Handgemenge gekommen sei 

(Urk. 7/1/8 S. 3 f.). Bezüglich des weiteren Verlaufs der Auseinandersetzung ma-

chen die Beschwerdegegner 1-3 (sinngemäss) geltend, in einer Notwehrsituation 

gehandelt zu haben.  

F._____ konnte zur entscheidenden Frage, wer mit der tätlichen Auseinanderset-

zung angefangen hat, keine relevanten Angaben machen. Er gab lediglich zu Pro-

tokoll, die beiden Polizeibeamten hätten versucht, den Beschwerdeführer flach 

auf den Boden zu legen, als dieser versucht habe, seine Hände wegzuziehen; 

dann habe die Rauferei begonnen (Urk. 7/1/11 S. 4). Seine Aussagen stützen 

somit weder die Darstellung des Beschwerdeführers, er sei mit einem Pfeffer-

spray besprüht worden (Urk. 7/1/9 S. 3), noch diejenige der Beschwerdegegner 1 

und 2, der Beschwerdeführer sei auf den Beschwerdegegner 2 losgegangen (Urk. 

7/1/6 S. 5, 7/1/7 S. 4). Von seiner Aussage ist immerhin darauf zu schliessen, 

dass der Beschwerdeführer nicht ohne jeglichen Anlass von den Beschwerde-

gegnern 1-3 tätlich angegangen wurde. Die Aussagen des Zeugen F._____ stim-

men zwar insofern mit den Aussagen des Beschwerdeführers überein, als beide 

ausgesagt haben, der Beschwerdeführer sei beim Aussteigen aus dem Tram von 

einem bzw. zwei Polizeibeamten angefasst worden (Urk. 7/1/9 S. 3, 7/1/11 S. 4). 

Auch haben der Beschwerdeführer und F._____ übereinstimmend ausgesagt, der 

- 33 - 

Beschwerdegegner 2 bzw. "sie" hätten zum Beschwerdeführer gesagt, er solle 

nach … [Kontinent] zurückgehen (Urk. 7/1/9 S. 12 f., 7/1/11 S. 12). Ebenso haben 

beide zu Protokoll gegeben, ein Polizeibeamter habe das Knie auf dem Rücken 

des Beschwerdeführers gehabt, als dieser auf dem Bauch am Boden gelegen ha-

be. Jedoch widersprechen sich ihre Aussagen in diesem Zusammenhang insofern 

bzw. lassen sich ihre Aussagen nicht in Einklang bringen, als der Beschwerdefüh-

rer ausführte, der Beschwerdegegner 2 habe seine Beine zusammengedrückt und 

nach oben gezogen und F._____ angab, der Polizist habe "die Hand" auf den 

Händen des Beschwerdeführers gehabt (Urk. 7/1/9 S. 13, 7/1/11 S. 4). F._____ 

konnte ferner nicht bestätigten, dass der Beschwerdeführer zu Beginn der tätli-

chen Auseinandersetzung gesagt haben soll, er sei herzkrank. Vielmehr führte er 

aus, der Beschwerdeführer habe, als er bereits "unter Kontrolle" gewesen sei und 

am Boden gelegen habe, geschrien, sie sollen ihn in Ruhe lassen, da er Herz-

probleme habe (Urk. 7/1/11 S. 12). Ferner steht seine Aussage, wonach ein Poli-

zeibeamter bei ihm gestanden sei (Urk. 7/1/11 S. 4 und 10 f.), im Widerspruch zur 

Aussage des Beschwerdeführers, wonach er (der Beschwerdeführer) von zwei 

Polizeibeamten an je einem Arm festgehalten worden sei und ein dritter ihn von 

hinten am Hals gepackt habe (Urk. 7/1/9 S. 7). F._____ bestätigte damit vielmehr 

die diesbezüglichen Aussagen der Beschwerdegegner 1-3. Aus dem Umstand, 

dass F._____ geschrien haben soll, sie würden ihn (den Beschwerdeführer) um-

bringen (Urk. 7/1/9 S 4), kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten 

ableiten, hat doch F._____ ausgesagt, er habe geschrien, er (der Beschwerdefüh-

rer) solle sie machen lassen, was sie machen müssten und wollten, sonst würden 

sie ihn umbringen (Urk. 7/1/11 S. 4). In diesem Ausspruch ist zwar eine gewisse 

Besorgnis von F._____ erkennbar, jedoch lässt sich diese Bemerkung sowohl mit 

den Aussagen des Beschwerdeführers als auch mit denjenigen der Beschwerde-

gegner 1-3 in Einklang bringen. Ferner bieten auch die Schilderungen von 

F._____ betreffend die Vorgänge im Tram keine Anhaltspunkte für die eine oder 

andere Version. Insgesamt vermögen die Aussagen von F._____ die Sachver-

haltsdarstellung des Beschwerdeführers somit nicht zu stützen.  

Ferner ist festzuhalten, dass zwar zwischen der Strafanzeige und den Aussagen 

des Beschwerdeführers gewisse Ungereimtheiten bestehen. Bei der Strafanzeige 

- 34 - 

handelt es sich jedoch nicht um eine Einvernahme im Sinne von Art. 142 ff. StPO, 

in welcher der Beschwerdeführer über seine Rechte und Pflichten belehrt worden 

wäre. Darüber hinaus wurde die Strafanzeige vom Rechtsvertreter des Be-

schwerdeführers verfasst. Alleine diese Widersprüche lassen die Aussagen des 

Beschwerdeführers deshalb nicht als unglaubhaft erscheinen. 

Lebensfremd und nicht nachvollziehbar ist, weshalb Polizeibeamte einem Tram 

nachrennen sollten, um zwei Personen, welche ihnen zuvor nicht bekannt waren, 

aus demselben herauszuholen und darauf (lediglich) einen der beiden ohne er-

sichtlichen Anlass, an einem öffentlichen und überschaubaren Platz, auf welchem 

auch nachts - abgesehen von den Personen im Tram - mit Zeugen zu rechnen ist, 

tätlich anzugreifen. Selbst das vom Beschwerdeführer behauptete Motiv von Ras-

sismus bietet keine ernsthafte Grundlage für ein derartiges Verhalten. Sodann 

sind die Aussagen des Beschwerdeführers bezüglich seines eigenen Verhaltens 

während der tätlichen Auseinandersetzung insofern widersprüchlich, als er einer-

seits zu Protokoll gab, sie hätten sich über 20 bis 30 Meter "bewegt", sie hätten 

ihn auf den Boden gedrückt und er habe sich von der Gewalt befreien wollen, und 

anderseits - auf mehrfaches Nachfragen, wie er sich von der Gewalt habe befrei-

en wollen - angab, er habe gehofft, sie würden ihn loslassen (Urk. 7/1/9 S. 8). Im 

weiteren Verlauf der Einvernahme führte er aus, es habe 20 bis 30 Meter "gedau-

ert", weil sie ihn "einfach nicht gelassen" hätten. Sie hätten ihn einfach nicht frei 

lassen wollen. Es hätte vermutlich länger gedauert, wenn er nicht zu Boden gefal-

len wäre (Urk. 7/1/9 S. 10). Nicht nachvollziehbar ist ferner, wie der Beschwerde-

gegner 2 nach Angaben des Beschwerdeführers dessen Beine zusammendrü-

cken und nach oben ziehen und gleichzeitig das Knie auf den Rücken des Be-

schwerdeführers drücken konnte (vgl. Urk. 7/1/9 S. 12 f.).  

2.2.5. Die Aussagen der Beschwerdegegner 1-3 sind im Wesentlichen in sich 

stimmig. So führten sowohl der Beschwerdegegner 1 als auch der Beschwerde-

gegner 2 aus, der Beschwerdeführer habe sich losgerissen und den Beschwerde-

gegner 2 gepackt (Urk. 7/1/6 S. 4, 7/1/7 S. 4). Sodann führten alle drei Beschwer-

degegner aus, der Beschwerdegegner 1 habe Pfefferspray eingesetzt, der Pfef-

fersprayeinsatz habe jedoch keine Wirkung gezeigt (Urk. 7/1/6 S. 5, 7/1/7 S. 4, 

- 35 - 

7/1/8 S. 4). Der Beschwerdegegner 2 gab in diesem Zusammenhang an, er habe 

erst im Nachhinein erfahren, wer den Pfefferspray eingesetzt habe (Urk. 7/1/6 

S. 8). Im Weiteren haben die Beschwerdegegnerin 3 sowie der Beschwerdegeg-

ner 1 ausgesagt, der Beschwerdegegner 1 habe mit dem Mehrzweckstock auf 

den Oberschenkel des Beschwerdeführers geschlagen, wobei auch dies keine 

Wirkung gezeigt habe (Urk. 7/1/7 S. 4, 7/1/8 S. 4). Der Beschwerdegegner 2 gab 

diesbezüglich auf Nachfrage zu Protokoll, er "meine", "sich zu erinnern", wahrge-

nommen zu haben, dass der Beschwerdegegner 1 den Mehrzweckstock einge-

setzt habe (Urk. 7/1/6 S. 9). Ferner erklärten sowohl der Beschwerdegegner 1 als 

auch der Beschwerdegegner 2, der Beschwerdeführer habe seine Arme unter den 

Oberkörper versteckt, als er am Boden gelegen habe und sie hätten diese unter 

Einsetzung des Mehrzweckstocks bzw. Körpergewalt "hervornehmen" müssen 

(Urk. 7/1/6 S. 7, 7/1/7 S. 4 f.). Sodann haben alle drei Beschwerdegegner ausge-

sagt, sie hätten während der tätlichen Auseinandersetzung nicht gewusst, dass 

der Beschwerdeführer herzkrank sei (Urk. 7/1/6 S. 3 7/1/7 S. 9, 7/1/8 S. 7).  

Die Aussagen der Beschwerdegegner 1-3 sind lebensnah, nachvollziehbar und 

detailliert. Ihre Schilderungen der Geschehnisse ergeben ein stimmiges Gesamt-

bild, sind aber nicht identisch. Das Vorbringen seitens des Beschwerdeführers, 

wonach die Beschwerdegegner 1-3 ihre Aussagen abgesprochen haben und sich 

gewisse Aussagen aufs Wort gleichen sollen, ist unbehelflich. Die in der Be-

schwerdeschrift zitierten Aussagen der Beschwerdegegner 1-3 gleichen einander 

gerade nicht aufs Wort (Urk. 2 S. 22 f.). Anhaltspunkte dafür, dass sich die Be-
schwerdegegner 1-3 abgesprochen hätten, sind keine ersichtlich. Im Gegenteil 

spricht der Umstand, dass sie die Geschehnisse mit ihren eigenen, individuellen 

Worten, und insbesondere aus ihrem jeweiligen Blickwinkel geschildert haben, 

eher dafür, dass sie den angezeigten Sachverhalt so darlegen, wie sie ihn erlebt 

haben. Auch sagen sie es, wenn sie etwas nicht mehr wissen oder nicht gesehen 

haben bzw. legen sie dar, wenn sie etwas erst später erfahren haben. Dies lässt 

eine Absprache ebenfalls unwahrscheinlich erscheinen. So hat z.B. die Be-

schwerdegegnerin 3 ausgesagt, sie habe nicht gesehen, was sich hinter ihrem 

Rücken abgespielt habe (Urk. 7/1/8 S. 3). Auch der Beschwerdegegner 1 gab an, 

er sei "im Rücken" des Beschwerdeführers gestanden und habe nicht gesehen, 

- 36 - 

ob dieser den Beschwerdegegner 2 gewürgt oder wie er ihn gepackt gehabt habe. 

Ferner gab er an, er wisse nicht mehr, wie sie zu Boden gefallen seien (Urk. 7/1/7 

S. 4). Er wisse auch nicht, wie sich der Beschwerdegegner 2 gewehrt habe. Er 

habe immer den Rücken des Beschwerdeführers vor sich gehabt (Urk. 7/1/7 

S. 10). Der Beschwerdegegner 2 antwortete weiter auf die Frage, wie genau dem 

Beschwerdeführer die Handschellen angelegt worden seien, er könne es nicht 

mehr sagen. Aufgrund der hektischen Situation wisse er das nicht mehr. Er wisse 

auch nicht mehr, wer ihm die Handschellen angelegt habe. Auch gab er an, er 

habe erst später erfahren, wer den Pfefferspray eingesetzt habe (Urk. 7/1/6 S. 8). 

Darüber hinaus schildern die Beschwerdegegner 1-3 auch Umstände, welche 

ihnen gegebenenfalls zur Last gelegt werden können, wie z.B. den Einsatz des 

Pfeffersprays oder des Mehrzweckstocks. 

Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdegegner 1-3 aus rassistischen Gründen 

gegen den Beschwerdeführer vorgegangen sein sollen, sind nicht ersichtlich. ihre 

Aussagen, wonach sie ihn kontrollieren wollten, um ihn auf eine Übereinstimmung 

mit einer gesuchten Person zu überprüfen (Urk. 7/1/6 S. 2, 7/1/7 S. 2 f., 7/1/8 

S. 2 f.), sind glaubhaft und nachvollziehbar. Selbst wenn nach der Arretierung des 

Beschwerdeführers der Ausspruch, er solle nach … [Kontinent] zurückgehen, ge-

fallen sein sollte (vgl. Urk. 7/1/9 S. 13, 7/1/11 S. 12), was vorliegend offen bleiben 

kann, liesse sich dadurch die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers 

nicht belegen.  

2.2.6. Der Umstand, dass die Beschwerdegegner 1-3 in den staatsanwalt-

schaftlichen Einvernahmen vom 30. September 2011, 27. Oktober 2011 und 

6. Dezember 2011 - im Beisein des Beschwerdeführers und dessen Rechtsvertre-

ters - ihre Aussagen verweigert bzw. auf ihre früheren staatsanwaltschaftlichen 

Einvernahmen verwiesen haben (Urk. 7/2/34/1-3), ändert nichts an den obigen 

Ausführungen. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern dieses Verhalten auf eine Ab-

sprache hindeuten sollte, zumal sie bereits in den oben zusammengefassten Ein-

vernahmen das Recht gehabt hätten, nicht auf die Fragen der Staatsanwaltschaft 

oder des Beschwerdeführers bzw. dessen Rechtsvertreters zu antworten. 

- 37 - 

Durch die neuerlichen Einvernahmen der Beschwerdegegner 1-3, an welchen der 

Beschwerdeführer bzw. sein Rechtsvertreter teilnehmen und Fragen stellen konn-

te (Urk. 7/2/34/1-3), wurde ferner die Verletzung der Teilnahme- und Mitwirkungs-

rechte des Beschwerdeführers geheilt. Dies gilt unabhängig davon, ob die Be-

schwerdegegner 1-3 Aussagen machten oder lediglich auf die früheren Einver-

nahmen verwiesen. Eine beschuldigte Person hat das Recht, die Aussage zu 

verweigern (Art. 158 Abs. 1 lit. b StPO). Auf diesen wichtigen Grundsatz des 

Strafprozessrechts dürfen sich selbstredend auch beschuldigte Polizeibeamte oh-

ne jeden rechtlichen Nachteil berufen. Es spricht somit nichts gegen die Verwert-

barkeit ihrer ersten Aussagen. Schon gar nicht führt die Nichtteilnahme des Be-

schwerdeführers an der betreffenden Einvernahme zu einer faktischen Umkehr 

der Beweislast. 

Es ist auch nicht ersichtlich, weshalb die Tatsache, dass die Beschwerdegeg-

ner 1-3 in den staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen angaben, sie hätten ihre 

Wahrnehmungsberichte, welche sich im Übrigen in den Akten befinden (Urk. 

7/1/14/2-4) konsultiert (Urk. 7/1/6-8 jeweils S. 1, 7/2/34/1-3 jeweils S. 2), ihre Aus-

sagen unverwertbar machen sollte. Sie waren zur Erstellung derselben verpflich-

tet. Ferner stand es auch dem Beschwerdeführer frei, Aufzeichnungen über das 

Geschehene zu machen und diese vor der Einvernahme nochmals durchzulesen. 

3. Schlussfolgerungen 

Wie eingangs dargestellt, ist keine Anklage zu erheben, wenn mit Sicherheit oder 

grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen ist. Vorliegend er-

scheint ein Schuldspruch gegen die Beschwerdegegner 1-3 als sehr unwahr-

scheinlich. Aufgrund der gegebenen Sachlage sind die Aussagen des Beschwer-

deführers und seines Begleiters nicht als glaubhafter zu bezeichnen als diejeni-

gen der Beschwerdegegner 1-3. Es kann deshalb nicht davon ausgegangen wer-

den, dass sich auf Seiten der Beschwerdegegner 1-3 ein strafbares Verhalten be-

züglich der fraglichen tätlichen Auseinandersetzung beweisen liesse. Daran än-

dern auch die beim Beschwerdeführer festgestellten und in diversen Arztberichten 

festgehaltenen Verletzungen - Prellungen an Unterkiefer links, Hals ventral links, 

Halswirbelsäule, Knie beidseits, Handgelenke, Lendenwirbelsäule und Flanke 

- 38 - 

beidseits, Querfortsatzfraktur eines Lendenwirbelkörpers rechts, Adduktorenzer-

rung Oberschenkel rechts, Keratitis (Hornhautentzündung des Auges) durch Pfef-

ferspray-Exposition sowie lokale Druckdolenzen beim Schrittmacher mit Häma-

tom, Sternum und Unterbauch (Urk. 7/1/2/2, 7/1/2/4, 7/1/12/5, 7/1/12/7) - nichts. 

Die festgestellte Verletzung am Oberschenkel des Beschwerdeführers ist mit den 

Aussagen des Beschwerdegegners 1 und der Beschwerdegegnerin 3 vereinbar, 

wonach der Beschwerdegegner 1 mit dem Stock gegen den Oberschenkel des 

Beschwerdeführers geschlagen habe (Urk. 7/1/7 S. 4, 7/1/4 S. 4). Insgesamt kön-

nen die festgestellten Verletzungen sowohl durch die Sachverhaltsdarstellung des 

Beschwerdeführers als auch derjenigen der Beschwerdegegner 1-3 entstanden 

sein. Dies gilt auch bezüglich der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Me-

niskusverletzung (vgl. Urk. 7/1/9 S. 13 ff.), weshalb offen bleiben kann, ob der Be-

schwerdeführer diese anlässlich der fraglichen tätlichen Auseinandersetzung erlit-

ten hat. Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer - wie von ihm geltend ge-

macht - gewürgt wurde (vgl. Urk. 7/1/9 S. 7), finden sich in den Arztberichten kei-

ne.  

Untersuchungshandlungen, deren Ergebnis zu einer anderen Beurteilung führen 

würden, sind nicht ersichtlich. Insbesondere vermöchten die Einvernahmen der 

Ehefrau des Beschwerdeführers sowie derjenigen von F._____ nichts daran zu 

ändern, waren sie beim angezeigten Vorfall doch nicht anwesend. Sie könnten le-

diglich diesbezügliche Erzählungen des Beschwerdeführers bzw. von F._____ 

wiedergeben oder allgemeine Ausführungen zur Lebensgestaltung bzw. zum 

Charakter des Beschwerdeführers machen. Selbst wenn die Ehefrau von F._____ 

aussagen würde, dieser habe in der fraglichen Nacht ein geschwollenes Knie ge-

habt, vermöchte dies nicht zu beweisen, dass sich der angezeigte Sachverhalt so 

abgespielt hat, wie dies der Beschwerdeführer geltend macht, zumal - wie bereits 

festgehalten - die Aussage von F._____ die Sachverhaltsdarstellung des Be-

schwerdeführers nicht zu stützen vermag. Aus den Aussagen der Ehefrauen 

könnte somit nichts abgeleitet werden, das zur Klärung des Sachverhaltes beizu-

tragen, geschweige denn einen Schuldspruch gegen die Beschwerdegegner zu 

begründen vermöchte. Ferner belegt auch der Umstand, dass der Beschwerde-

führer herzkrank ist und eine körperliche Auseinandersetzung für ihn mit sehr ho-

- 39 - 

hen gesundheitlichen Risiken verbunden sein mag (vgl. Urk. 2 S. 10, 7/1/2/5), die 

Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers nicht. Selbst wenn er sich auf-

grund seiner Erkrankung nicht in entsprechende Situationen begeben sollte, be-
weist dies nicht, dass die vorliegend relevante Auseinandersetzung von den Be-

schwerdegegnern 1-3 initiiert wurde. Auch könnten Ärzte, welche ihn behandelt 

haben bzw. behandeln, keine Aussagen zum eigentlichen Geschehen machen 

und lediglich die festgestellten Verletzungen erläutern bzw. allgemeine Ausfüh-

rungen zu seiner Herzerkrankung machen. Der Beschwerdeführer liess nichts 

vorbringen, das an dieser Beurteilung etwas zu ändern vermöchte. 

4. Der Ermittlungsstand der Strafuntersuchung rechtfertigte somit die Einstel-

lung der Untersuchung, so dass die Beschwerde abzuweisen ist. 

IV. 

1. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmit-

telverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Da der Be-

schwerdeführer unterliegt, wären die Kosten - inklusive derjenigen für seine un-

entgeltliche Rechtsvertretung - von ihm zu tragen. Aufgrund der ihm gewährten 

unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 52) sind die Kosten - inklusive derjenigen für 

die unentgeltliche Rechtsvertretung - jedoch auf die Gerichtskasse zu nehmen; 

vorzubehalten bleibt die Rückerstattungspflicht des Beschwerdeführers für die 

Kosten des unentgeltlichen Rechtsbeistandes, wenn seine wirtschaftlichen Ver-

hältnisse eine Zahlung erlauben (Art. 138 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 Abs. 4 

StPO; vgl. BSK StPO-Mazzucchelli/Postizzi, Art. 138 N 4). 

2. Über die Höhe der Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsvertretung 

des Beschwerdeführers ist nach Eingang der entsprechenden Honorarnote mittels 

separatem Beschluss zu befinden. 

3. Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege befreit nicht von der Zah-

lung einer Prozessentschädigung an die Gegenpartei (vgl. Art. 136 Abs. 2 StPO; 

BSK StPO- Mazzucchelli/Postizzi, Art. 136 N 7). In Beachtung der Bemessungs-

kriterien von § 2 lit. b-e AnwGebV (Bedeutung des Falls, Verantwortung der Ver-

- 40 - 

teidigung, notwendiger Zeitaufwand, Schwierigkeit des Falls) und gestützt auf 

§ 19 Abs. 1 AnwGebV erscheint es angemessen, den Beschwerdeführer zu ver-

pflichten, den Beschwerdegegnern 1-3 eine Entschädigung von je Fr. 2'500.--, 

zuzüglich 8 % MwSt., zu bezahlen (Art. 436 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 432 

Abs. 1 StPO analog). 

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Die Kosten für die unentgeltliche Rechtsvertretung des Beschwerdeführers 

im Beschwerdeverfahren (Festsetzung nach Eingang der Honorarnote) wer-

den einstweilen auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine 

Nachforderung beim Beschwerdeführer im Sinne von Art. 138 Abs. 1 in Ver-

bindung mit Art. 135 Abs. 4 StPO. 

4. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, den Beschwerdegegnern 1-3 je 

Fr. 2'700.-- als Prozessentschädigung zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und den 
Beschwerdeführer, mit dem Ersuchen, baldmöglichst die Honorarnote für 
das vorliegende Beschwerdeverfahren dem Gericht einzureichen (per Ge-
richtsurkunde) 

− den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners 1, zweifach, für sich und 
den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde) 

− den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners 2, zweifach, für sich und 
den Beschwerdegegner 2 (per Gerichtsurkunde) 

− die Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin 3, zweifach, für sich und 
die Beschwerdegegnerin 3 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (gegen Empfangsschein) 
sowie - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel - unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk.7/1-2) 

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

- 41 - 

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 5. Juni 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Negri 
 

	Beschluss vom 5. Juni 2013
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.

	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Die Kosten für die unentgeltliche Rechtsvertretung des Beschwerdeführers im Beschwerdeverfahren (Festsetzung nach Eingang der Honorarnote) werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung beim Beschwerdeführe...
	4. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, den Beschwerdegegnern 1-3 je Fr. 2'700.-- als Prozessentschädigung zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und den Beschwerdeführer, mit dem Ersuchen, baldmöglichst die Honorarnote für das vorliegende Beschwerdeverfahren dem Gericht einzureichen (per Gerichtsurkunde)
	 den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners 1, zweifach, für sich und den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
	 den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners 2, zweifach, für sich und den Beschwerdegegner 2 (per Gerichtsurkunde)
	 die Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin 3, zweifach, für sich und die Beschwerdegegnerin 3 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (gegen Empfangsschein) sowie - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel - unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk.7/1-2)

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...