# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0eb2fb61-e484-5dcc-81d3-da2f2df73cf9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-10-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.10.2006 B 2006/139
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-139_2006-10-19.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/139

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.02.2020

Entscheiddatum: 19.10.2006

Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 19. Oktober 2006
Oeffentliches Beschaffungswesen, Art. 5, 34 Abs. 1 und 41 Abs. 3 VöB (sGS 
841.11). Anforderungen an die Begründung einer Zuschlagsverfügung. 
Verstoss gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung, wenn wegen eines 
fehlenden Eignungskriteriums bei zwei Anbietern nur einer ausgeschlossen 
wird. Aufhebung des Zuschlags und Rückweisung zur Neubeurteilung an die 
Vorinstanz aufgrund nicht hinreichend begründeter und nachvollziehbarer 
Bewertung einzelner Zuschlagskriterien (Verwaltungsgericht B 2006/139).

Urteil vom 19. Oktober 2006

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichter lic. iur. J. Diggelmann; 

Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

Josef Muff AG, Bühlmoos 1, 5614 Sarmenstorf,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Markus Storchenegger, Rorschacher Strasse 107, 

9000 St. Gallen,

gegen

Kraftwerke Unterterzen AG, c/o Elektrizitätswerk der Ortsgemeinde Murg, 

Gemeindehaus, 8877 Murg,

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Vorinstanz,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. David Brunner, Hinterlauben 12, 9000 St. Gallen,

und

Montagen AG, Fährhüttenstrasse 13, 9477 Trübbach,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

öffentliches Beschaffungswesen;

Kraftwerk Büeli, Druckleitung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Kraftwerke Unterterzen AG schrieben im Amtsblatt Nr. 12 vom 20. März 2006 

die Lieferung, Montage und Inbetriebsetzung der gesamten Druckleitung im Zuge der 

Erneuerung des Kraftwerks Büeli im offenen Verfahren aus. Für die Eignungs- und 

Zuschlagskriterien wurde auf die Ausschreibungsunterlagen hingewiesen. Die 

Offertöffnung fand am 17. Mai 2006 statt. Insgesamt wurden vier Offerten mit 

Angeboten zwischen Fr. 2'079'553.50 und Fr. 2'945'115.20 eingereicht.

Die Kraftwerke Unterterzen AG vergab den Auftrag der Montagen AG, Trübbach. Sie 

stellte den Anbietern am 6. Juli 2006 den Vergabeentscheid zu. Der Montagen AG 

eröffnete sie, der Auftrag werde ihr zum Preis von Fr. 2'017'000.-- inkl. MWSt 

vergeben. Als Vorbehalt vermerkte sie, dass sich der Ausführungstermin wegen einer 

hängigen Einsprache der Pro Natura noch verschieben könnte und die 

Unternehmervarianten (Gussrohr statt GUP-Rohr [Korrosionsschutz]) vor 

Vertragsabschluss noch besprochen werden müssten. Der Josef Muff AG, 

Sarmensdorf, eröffnete sie mit einer gleichentags ergangenen, ebenfalls als 

Vergabeentscheid bezeichneten Verfügung, ihr Angebot werde als ungültig erklärt. Das 

Kriterium der ISO-Zertifizierung sei nicht erfüllt. Als fiktive Variante sei das Angebot 

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ohne Präjudiz in den Wirtschaftlichkeitsvergleich einbezogen worden. Bei der 

Gesamtbetrachtung habe sich gezeigt, dass das Angebot der Josef Muff AG nicht das 

wirtschaftlich günstigste sei, weshalb der Auftrag an die Montagen AG vergeben 

worden sei.

B./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 17. Juli 2006 erhob die Josef Muff AG 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Vergabeentscheid vom 6. 

Juli 2006 sei aufzuheben, es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin das 

wirtschaftlich günstigste Angebot offeriert habe und ihr daher der Zuschlag zu erteilen 

sei, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, eventualiter sei die 

Vorinstanz zur Bezahlung von Schadenersatz in gerichtlich festzulegender Höhe an die 

Beschwerdeführerin zu verurteilen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zulasten der Vorinstanz.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 21. Juli 2006 zum Gesuch um 

aufschiebende Wirkung, die Begehren der Beschwerdeführerin seien in allen Punkten 

abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdeführerin.

Auch die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 24. Juli 2006, 

die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdeführerin.

Mit Verfügung vom 25. Juli 2006 erteilte der Präsident des Verwaltungsgerichts der 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Er erwog, die Rechtsnatur der angefochtenen 

Vergabeverfügung sei unklar, da nicht genau ersichtlich sei, ob es sich um eine 

Ausschluss- oder um eine Zuschlagsverfügung handle. Da weder die 

Beschwerdeführerin noch die Beschwerdegegnerin ein nach ISO 14'001 zertifiziertes 

Qualitätsmanagementsystem aufwiesen, seien die Voraussetzungen für einen 

Ausschluss grundsätzlich bei beiden Anbieterinnen gegeben. Falls unterschiedliche 

Massstäbe zur Anwendung gelangt seien, käme dies einer rechtsungleichen 

Behandlung der Beschwerdeführerin gleich. Sodann sei aus den Akten und den 

Ausführungen der Vorinstanz nicht ersichtlich, in welchen Punkten und aus welchen 

Gründen das Angebot der Beschwerdeführerin qualitativ mangelhaft sei. Aufgrund der 

geringen Differenz von zwei Punkten bei der Gesamtbewertung der Zuschlagskriterien 

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genüge eine nicht nachvollziehbare Bewertungsdifferenz von fünf Punkten, um die 

gesamte Bewertung als fragwürdig zu betrachten, weshalb die Beschwerde 

hinreichend begründet sei.

Die Beschwerdeführerin nahm mit Eingabe vom 8. August 2006 zu den 

Vernehmlassungen der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin Stellung. Sie hält an 

ihren Rechtsbegehren fest.

Die Vorinstanz liess sich mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 23. August 2006 

vernehmen und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten 

werden könne, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird unter 

anderem vorgebracht, die Beschwerdeführerin habe lediglich die Aufhebung des 

Zuschlags an die Beschwerdegegnerin beantragt, nicht aber die Aufhebung des 

Ausschlusses. Damit sei der Ausschluss in Rechtskraft erwachsen, weshalb die 

Beschwerdeführerin zur Beschwerde gegen den Zuschlag nicht mehr legitimiert sei. Als 

Eventualbegründung werde nach wie vor daran festgehalten, dass das Angebot der 

Beschwerdegegnerin als das wirtschaftlich günstigste zu betrachten sei.

Die Beschwerdegegnerin liess sich mit Eingabe vom 23. August zur Beschwerde 

vernehmen. Sie hält an ihren Rechtsbegehren in ihrer Vernehmlassung vom 24. Juli 

2006 fest.

Die Beschwerdeführerin liess sich am 30. August 2006 zu den Stellungnahmen der 

Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin vernehmen.

Die einzelnen von den Verfahrenbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

dargelegt und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 2 Abs. 1 lit. c 

und Art. 5 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche 

Beschaffungswesen, sGS 841.1, abgekürzt EGöB). Die Beschwerdeführerin ist als nicht 

berücksichtigte Anbieterin zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerdeeingabe vom 

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17. Juli 2006 wurde rechtzeitig eingereicht und entspricht formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 15 Abs. 3 der Interkantonalen Vereinbarung über das 

öffentliche Beschaffungswesen, sGS 841.32, abgekürzt IVöB). Insoweit sind die 

Eintretensvoraussetzungen erfüllt.

Die Beschwerdegegnerin hält in ihrer Vernehmlassung vom 23. August 2006 fest, die 

Beschwerdeführerin sei zur Beschwerde gegen den Zuschlag nicht mehr legitimiert, da 

ihr Ausschluss aus dem Verfahren in Rechtskraft erwachsen sei. Inwiefern ein solches 

Begehren überhaupt noch zulässig ist, nachdem in der Vernehmlassung vom 21. Juli 

2006 die Eintretensvoraussetzungen unbestritten blieben, kann offen bleiben. Die 

Beschwerdeführerin hat in ihrer Eingabe vom 17. Juli 2006 ausdrücklich den Antrag 

gestellt, der Vergabeentscheid vom 6. Juli 2006 sei aufzuheben (Ziff. 1) und es sei ihr 

der Zuschlag zu erteilen (Ziff. 2). Der Ausschluss war in der der Beschwerdeführerin 

zugestellten Verfügung, die als Vergabeentscheid bezeichnet war, enthalten. Mit Ziff. 1 

des Rechtsbegehrens wurde die Aufhebung dieses Entscheides und damit auch die 

Aufhebung des Ausschlusses aus dem Verfahren beantragt. Unter diesen Umständen 

kann nicht davon gesprochen werden, der Ausschluss sei in Rechtskraft erwachsen.

Nicht einzutreten ist hingegen auf das Begehren der Beschwerdeführerin, es sei 

festzustellen, dass sie das wirtschaftlich günstigste Angebot eingereicht habe. 

Nachdem der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt worden ist, besteht für 

einen Feststellungsentscheid grundsätzlich kein Raum. Im Falle einer Gutheissung der 

Beschwerde wäre kein Feststellungsentscheid zu treffen, sondern über den Zuschlag 

zu entscheiden oder die Sache zum Entscheid über den Zuschlag an die Vorinstanz 

zurückzuweisen.

2./ Nach Art. 16 Abs. 1 IVöB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen, 

einschliesslich Ueberschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. 

Dagegen kann Unangemessenheit nicht gerügt werden (Art. 16 Abs. 2 IVöB). Diese 

Vorschriften entsprechen den allgemeinen Grundsätzen des st. gallischen 

Verfahrensrechts (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Im Beschwerdeverfahren gegen 

Beschaffungsverfügungen kann somit nur geprüft werden, ob die Vorinstanz ihr 

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Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit rechtswidrig handelte (vgl. 

statt vieler GVP 1999 Nr. 37 mit Hinweisen).

a) In der an die Beschwerdeführerin eröffneten Vergabeverfügung wurde wie erwähnt 

festgehalten, das Angebot der Beschwerdeführerin sei ungültig. Sodann wurde 

angeführt, ein Vergleich mit den übrigen Angeboten habe ergeben, dass das Angebot 

der Beschwerdeführerin nicht das wirtschaftlich günstigste sei, weshalb der Auftrag der 

Beschwerdegegnerin vergeben worden sei. In der Verfügung wurde damit sowohl der 

Ausschluss der Beschwerdeführerin als auch der Zuschlag an die Beschwerdegegnerin 

verfügt.

Nicht nur als Ausschlussverfügung, sondern auch als Zuschlagsverfügung weist der 

angefochtene Entscheid erhebliche Mängel auf. Ist er als Ausschlussverfügung zu 

betrachten, wurde der Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt 

(Art. 15 Abs. 2 VRP). Der Einwand der Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin 

habe diesen Mangel nicht gerügt, ist unzutreffend (vgl. S. 7 Abs. 2 der 

Beschwerdeschrift, worin ausdrücklich gerügt wird, der Beschwerdeführerin sei zu 

keinem Zeitpunkt das rechtliche Gehör gewährt worden). Als Zuschlagsverfügung weist 

der Vergabeentscheid ebenfalls erhebliche Mängel auf. Nach Art. 41 Abs. 3 der 

Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (sGS 841.11, abgekürzt VöB) wird 

in der Zuschlagsverfügung kurz begründet, weshalb das berücksichtigte Angebot mit 

Bezug auf die Zuschlagskriterien das wirtschaftlich günstigste ist. Die Begründung 

muss insbesondere den Preis des berücksichtigten Angebots oder die tiefsten und 

höchsten Preise der in das Vergabeverfahren einbezogenen Angebote enthalten. Diese 

Angaben fehlen in der angefochtenen Verfügung. Auch ist eine Begründung, wonach 

ein Angebot nach Massgabe der Zuschlagskriterien geprüft und als das wirtschaftlich 

günstigste qualifiziert wurde, nicht aussagekräftig und ungenügend. Es ist darzulegen, 

wie die Kriterien bewertet und das Ergebnis der Bewertung zustandegekommen ist 

(vgl. GVP 2000 Nr. 24 zu den Anforderungen an die Begründung einer 

Zuschlagsverfügung).

b) Zu prüfen ist, ob der Ausschluss der Beschwerdeführerin zulässig ist.

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Nach Art. 12 Abs. 1 VöB kann der Auftraggeber einen Anbieter u.a. dann vom 

Vergabeverfahren ausschliessen, wenn er die Eignungskriterien nicht erfüllt (lit. a) oder 

dem Auftraggeber falsche Auskünfte erteilt (lit. b).

Die Vorinstanz begründete den Ausschluss der Beschwerdeführerin mit dem Fehlen 

einer ISO-14'001-Zerti-fizierung. Diese fehlte im Zeitpunkt des Zuschlags allerdings 

auch bei der Beschwerdegegnerin. In deren Offerte wurde auf die Frage nach dem 

Zeitpunkt der Zertifizierung und der Zertifizierungsstelle auf die Firmendokumentation 

Reg. 6 hingewiesen, worin festgehalten ist, dass eine förmliche ISO 14'001-

Zertifizierung nicht vorliegt (Vermerk des Qualitätsmanagementleiters vom 6. März 

2006). Es verstösst daher gegen den Grundsatz der rechtsgleichen Behandlung, wenn 

lediglich die Beschwerdeführerin wegen Fehlens eines Eignungskriteriums 

ausgeschlossen wird, nicht aber die Beschwerdegegnerin. Der Ausschluss der 

Beschwerdeführerin verstösst damit gegen Art. 5 Abs. 1 VöB, wonach das Gebot der 

rechtsgleichen Behandlung und das Verbot der Diskriminierung zu beachten sind, und 

ist daher aufzuheben.

c) Als Zuschlagskriterien wurden in der Ausschreibung die Wirtschaftlichkeit, die 

Qualifikation des Anbieters und der Preis vermerkt, wobei dieser mit maximal 40 

Punkten und die beiden erstgenannten Kriterien mit maximal je 30 Punkten bewertet 

werden konnten.

Bei der Wirtschaftlichkeit wurden als Unterkriterien "Leistungsfähigkeit und 

Termine" (maximal 20 Punkte) sowie "zeitliche Verfügbarkeit; Service-, 

Unterhaltspersonal, Erreichbarkeit/Reaktionszeiten" (maximal 10 Punkte) angegeben, 

bei der Qualifikation des Anbieters dessen Referenzen (maximal 5 Punkte), die 

Erfahrungen in der Realisierung von Druckleitungen (maximal 10 Punkte), sodann 

"Organisation, Belegschaft, Lehrlinge, Organigramm, Ressourcen", 

"Schlüsselpersonal" und "Qualität Offerte/Angebot" (maximal je 5 Punkte).

aa) Die Vorinstanz bewertete das Kriterium Leistungsfähigkeit und Termine bei der 

Beschwerdeführerin mit 15 Punkten und bei der Beschwerdegegnerin mit 20 Punkten 

und die zeitliche Verfügbarkeit bei der Beschwerdeführerin mit 8 und bei der 

Beschwerdegegnerin mit 10 Punkten. Als Grund wurden fehlende Angaben der 

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Beschwerdeführerin zur 2. Etappe angeführt, ausserdem sei deren Personal nur 

während der Montage vor Ort. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, es sei 

unrichtig, dass sie keine Angaben zur 2. Etappe gemacht habe. Auch die 

Beschwerdegegnerin habe kein detailliertes Bauprogramm eingereicht. Zudem sei die 

zeitliche Verfügbarkeit unrichtig gewürdigt worden. Mit diesem Kriterium habe 

offensichtlich die geografische Nähe der Beschwerdegegnerin belohnt werden sollen. 

Auch bei dieser sei das Personal nur während der Montage vor Ort. Dagegen wendet 

die Vorinstanz ein, die Beschwerdeführerin habe keine Angaben zur zweiten Etappe 

gemacht. Die verlangten Beschriebe hinsichtlich des Bauprogramms fehlten. Bei der 

Beschwerdegegnerin bestünden kurze Reaktionszeiten, was bei der Verlegung der 

Druckleitung bzw. der Zusammenarbeit mit dem Baumeister wesentlich sei. Auch seien 

kurze Anreisezeiten bei Regie- und Zusatzaufträgen wie auch für Service- und 

Unterhaltsarbeiten kostengünstiger. In ihrer Replik hält die Beschwerdeführerin fest, 

dass die Termine mit dem Bauprogramm des Baumeisters vorgegeben und als Beilage 

zur Submission den Unternehmern zur Verfügung gestellt worden seien. Entgegen der 

Darstellung der Vorinstanz habe sie sehr wohl Angaben zur zweiten Etappe gemacht. 

Auch sei nicht spezifiziert, was die Vorinstanz unter Ziff. 3 "Leistungsfähigkeit und 

Termine" exakt verlangt habe. Im übrigen seien die Angaben der Beschwerdegegnerin 

laut Firmendokumentation nicht detaillierter als die ihrigen. Hinzu komme, dass in der 

Offerte keine Regiepositionen enthalten seien, ebensowenig Service- und 

Unterhaltsarbeiten. Die Transportwege der Rohre seien letztlich identisch, da sie aus 

dem Ausland eingeführt würden. Die Vorinstanz mache nicht geltend, die 

Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, die Arbeits- und Präsenzzeiten vor Ort 

einzuhalten. Während der Montagezeiten seien ihre Mitarbeiter von Montag bis Freitag 

vor Ort. Insbesondere sei der Verweis auf Unterhalts- und Servicearbeiten nach 

Inbetriebnahme des Kraftwerks irrelevant, da diese Arbeiten nicht Gegenstand der 

Ausschreibung seien.

Die Vorinstanz verweist demgegenüber auf die eingehende Darlegung der 

Beschwerdegegnerin zum Arbeitsablauf bzw. zur Abwicklung des Auftrags. Hinsichtlich 

der zeitlichen Verfügbarkeit hält sie fest, es sei relevant, ob sich das Zwischenlager im 

Aargau oder in Trübbach befinde. Dies sei gerade bei Unterbrüchen wichtig. Sodann 

habe die Beschwerdeführerin nach der Werkabnahme Garantie zu leisten. Wenn eine 

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Nachbesserung wegen längerer Arbeitswege erst später erfolgen könne, fielen 

aufgrund des längeren Produktionsausfalls höhere Kosten an.

In beiden Offerten wurden analoge Angaben zu den Ausführungsterminen bzw. zu den 

einzelnen Realisierungsschritten zwischen den Kalenderwochen 26 und 48 bzw. 29 und 

39 gemacht (Offerte S. 9/10, Ziff. 1.10). Die Beschwerdeführerin machte auf S. 22 der 

Ausschreibungsunterlagen keine weiteren Angaben zur Leistungsfähigkeit und zu den 

Terminen. Die Beschwerdegegnerin verwies ergänzend auf die Firmenunterlagen in 

Reg. 6 und die Angebotsbeschreibung in Reg. 2 ihres Angebots. Hinsichtlich der 

konkreten Termine für das vorliegende Projekt finden sich dort aber keine detaillierteren 

Angaben (S. 7, Ziff. 11), als sie auch in der Offerte der Beschwerdeführerin vorhanden 

sind. Auch die Beschwerdegegnerin sicherte grundsätzlich die geforderten Termine zu 

und hielt fest, im Falle einer Auftragserteilung werde in Abstimmung mit den 

bauseitigen Belangen ein detaillierter Durchlaufplan erstellt. Sie machte zusätzliche 

Angaben für den Zeitbedarf von Materialdispositionen, Beschaffung Rohre und 

Flansche, Herstellung der Flanschrohre und Korrosionsschutz sowie Durchlaufzeit bis 

Montagebeginn. Dabei handelt es sich aber weitgehend um interne Terminangaben, 

welche gegenüber dem für die Auftraggeberin verbindlichen Terminplan keine 

besondere Bedeutung haben. Die erheblich geringere Bewertung der Offerte der 

Beschwerdeführerin ist daher in diesem Punkt nicht plausibel nachvollziehbar.

In den Ausschreibungsunterlagen wurden sodann Angaben zur zeitlichen Verfügbarkeit 

in der Projekt- und Rechnungsphase sowie zur Verfügbarkeit während des Betriebs 

des Kraftwerks verlangt. Diese wurden von der Beschwerdeführerin mit 1,3 Std. 

angegeben, wobei beim allgemeinen Personal festgehalten war, dass dieses in der 

Projekt- und Rechnungsphase vor Ort übernachten werde. Die Beschwerdegegnerin 

gab 0,5 Std. an. Somit wurde im wesentlichen die Distanz zur Baustelle bzw. zum 

Ausführungsort berücksichtigt, nicht aber die quantitative zeitliche Verfügbarkeit des 

Personals bzw. der Anteil des Arbeitspensums, der von den einzelnen Personen für 

den konkreten Auftrag vorgesehen war. Hinzu kommt, dass der Auftrag im 

wesentlichen Leistungen im Zusammenhang mit dem Bau der Druckleitung umfasste, 

nicht aber solche danach bzw. im Zusammenhang mit dem Betrieb und dem 

entsprechenden Unterhalt.

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Im vorliegenden Fall befindet sich der Ausführungs-ort in erheblicher Entfernung vom 

Sitz bzw. Werk beider Anbieterinnen. Der Bewältigung der Transportwege zu einer in 

erheblicher Entfernung gelegenen Baustelle ist grundsätzlich Sache des Anbieters. 

Ausserdem kann der vorliegende Auftrag nicht mit einem solchen verglichen werden, 

bei dem die Leistung zu einem wesentlichen Teil aus Transporten besteht, wie dies bei 

dem von der Beschwerdegegnerin angerufenen Urteil des Bundesgerichts (2P.

342/1999) der Fall war. Während der Erstellung des Werks kann jedenfalls die grössere 

Distanz der Beschwerdeführerin zum Ausführungsort keine schlechtere Bewertung 

rechtfertigen. Das Argument, dass während der Erstellung des Werks eng mit dem 

Baumeister zusammengearbeitet und die Arbeit auf dessen Baufortschritt abgestimmt 

werden muss, spricht nicht generell gegen eine Anbieterin mit weiter entferntem Sitz, 

zumal sich bei der Beschwerdeführerin ein Teil des Personals während der Woche im 

Bereich der Baustelle aufhält und die Organisation der Baustelle so festgelegt werden 

kann, dass die geforderte enge Zusammenarbeit mit dem Baumeister möglich ist.

Schliesslich vermag auch das Argument der Vorinstanz nicht zu überzeugen, bei 

Garantiearbeiten nach der Inbetriebnahme seien längere Arbeitswege nachteilig. Zum 

einen befinden sich wie erwähnt beide Anbieter in erheblicher Entfernung von der 

Baustelle bzw. dem Standort des Werks, wobei die unterschiedliche Entfernung von 

Trübbach und Sarmenstorf nicht ausserordentlich stark ins Gewicht fällt. Zum anderen 

befindet sich das Werk in einem Gelände, welches beim Bau den Transport der Rohre 

mit Helikoptern erfordert, was bedeutet, dass auch bei Service- oder Garantiearbeiten 

ein erschwerter Zugang besteht, der die unterschiedliche Anfahrtszeit zusätzlich 

relativiert.

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erweist sich die Bewertungsdifferenz beim 

Unterkriterium der zeitlichen Verfügbarkeit als unbegründet.

bb) Die Referenzen wurden bei der Beschwerdeführerin mit 4 Punkten und bei der 

Beschwerdegegnerin mit 5 Punkten bewertet, die Erfahrung in der Realisierung von 

Druckleitungen bei der Beschwerdeführerin mit 8 Punkten und bei der 

Beschwerdegegnerin mit 10 Punkten, die Organisation mit 5 bzw. mit vier Punkten und 

die Schlüsselpersonen je mit 5 Punkten, während die Qualität der Offerte bei der 

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Beschwerdeführerin mit 0 und bei der Beschwerdegegnerin mit 5 Punkten bewertet 

wurde.

Die Beschwerdeführerin weist darauf hin, dass sie in ihrer Referenzliste drei Referenzen 

für Druckleitungen von Wasserkraftanlagen genannt habe. Zu Unrecht habe daher die 

Vorinstanz bemängelt, dass sie die Realisierung von drei Druckleitungen nicht 

nachweisen könne. Bei den von der Beschwerdeführerin genannten Druckleitungen 

handelt es sich um Druckleitungen der Wasserversorgung Beckenried und der 

Wasserwerke Zug sowie um eine Beschneiungsanlage auf dem Schilthorn.

Bei den Zuschlagskriterien wurde lediglich die Erfahrung in der Realisierung von 

Druckleitungen vermerkt. Ein spezifischer Hinweis auf Druckleitungen für 

Wasserkraftwerke wurde dagegen bei den Eignungskriterien aufgeführt. In der 

Zuschlagsverfügung wurde dieses Eignungskriterium bei beiden Verfahrensbeteiligten 

als erfüllt erachtet. Erst im Beschwerdeverfahren wurde eingewendet, die 

Beschwerdeführerin erfülle dieses Eignungskriterium nicht. Diese widersprüchliche 

Beurteilung ist aufgrund der vorliegenden Akten nicht nachvollziehbar. Es können unter 

Umständen plausible Gründe bestehen, die Anforderungen sowie die Erfahrung beim 

Bau von Druckleitungen von Wasserversorgungs- und Beschneiungsanlagen anders zu 

gewichten als jene beim Bau von Druckleitungen für Wasserkraftwerke. Inwiefern 

Wasserversorgungen als Wasserkraftanlagen bezeichnet werden können, wie dies in 

der Stellungnahme der Beschwerdeführerin gemacht wird, muss aufgrund der 

vorliegenden Akten offen bleiben. Auch ist nicht ohne weiteres plausibel, ob die 

verschiedenen Leitungstypen aufgrund der spezifischen Anforderungen und der 

besonderen Eigenschaften eine unterschiedliche Bewertung rechtfertigen. Die 

Vorinstanz veweist im wesentlichen auf die Zahl der Flansche. Ob diese 

ausschlaggebend ist, kann nicht nachvollzogen werden. Wie erwähnt, können gute 

Gründe bestehen, Erfahrung und Referenzen bezüglich Druckleitungen von 

Wasserkraftwerken höher zu gewichten als Leitungen von Wasserversorgungs- oder 

Beschneiungsanlagen. Die Vorinstanz legt aber nicht dar, inwiefern sich Leitungen von 

Wasserversorgungen und von Wasserkraftwerken unterscheiden, so dass die 

unterschiedliche Bewertung der Referenzen nicht überzeugend begründet ist.

Beim Unterkriterium Organisation/Belegschaft/

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Lehrlinge wurde das Angebot der Beschwerdeführerin mit 4 Punkten und jenes der 

Beschwerdegegnerin mit 5 Punkten bewertet. Als Grund wurde vermerkt, die 

Beschwerdeführerin verfüge über 58 Mitarbeiter und 4 Lehrlinge, die 

Beschwerdegegnerin über 32 Mitarbeiter und 9 Lehrlinge (mit Firma Kelag). Dagegen 

wendet die Beschwerdeführerin ein, die bei der Kelag angestellten Lehrlinge dürften bei 

der Montagen AG als Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt werden.

Die VöB enthält keine Regelung, inwiefern eine Anbieterin, welche Teil einer 

Holdinggesellschaft ist, stets als eigenständige Anbieterin zu behandeln ist oder ob ihr 

unter gewissen Umständen auch andere Teile der Unternehmensgruppe zugerechnet 

werden können. In der Praxis wird dies aufgrund der konkreten Umstände, namentlich 

der Art und Intensität der gegenseitigen Verflechtung, beurteilt (vgl. Entscheid der 

Eidgenössischen Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen BRK 

2005/015 vom 28. Dezember 2005). Aufgrund der engen betrieblichen und personellen 

Verbindungen (vgl. Angebot der Beschwerdegegnerin Reg. 6) war es im vorliegenden 

Fall zulässig, die Lehrlinge der anderen zum Holdingverbund gehörenden 

Gesellschaften bei der Beurteilung der Offerte der Beschwerdegegnerin zu 

berücksichtigen.

Beim Schlüsselpersonal wurden die Verfahrensbeteiligten identisch bewertet.

Das Angebot der Beschwerdegegnerin wurde als sehr gut dokumentiert mit 5 Punkten 

bewertet, während jenes der Beschwerdeführerin wegen mangelhafter Dokumentation 

mit 0 Punkten bewertet wurde. Die Vorinstanz begründet dies unter Hinweis auf 

Angebotsbeschreibung, Berechnungen, Vordimensionierungen, Konzept, Werkstoffe, 

Montagebeschreibung, ausführliche Beschreibung der Referenzanlagen etc.

Aus dem Offertvergleich geht nicht hervor, inwiefern die Offerte der 

Beschwerdeführerin wesentlich schlechter als jene der Beschwerdegegnerin bzw. 

mangelhaft war. Namentlich ist nicht nachvollziehbar, worauf sich im Offertvergleich die 

Beurteilungen "wie Angebot" und "keine speziellen Angaben" stützen und in welchen 

Punkten die Offerte der Beschwerdegegnerin besser ist. Zutreffend weist jedenfalls die 

Beschwerdeführerin darauf hin, dass ihr Angebot in der Zuschlagsverfügung als 

vollständig und umfangreich bezeichnet wurde. Eine detaillierte Beschreibung der 

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Ausführung, wie sie die Beschwerdegegnerin in Reg. 2 einreichte, enthält die Offerte 

der Beschwerdeführerin allerdings nicht. Diese hat lediglich Berechnungen zur 

Dimensionierung eingereicht. Dagegen enthielt das Angebot der Beschwerdegegnerin 

einen umfangreichen Beschrieb mit detaillierten Angaben zu Leistungsumfang, 

Berechnungs- und Dimensionierungsvorschriften, Lieferumfang, 

Konzeptionsbeschreibung, Werkstoffen, Prüfungen und Kontrollen, Korrosionsschutz, 

Transporten, Montage und Terminen. Diese Beschreibungen verschaffen einen 

genauen Ueberlick, wie die Beschwerdegegnerin den Auftrag zu erfüllen beabsichtigt. 

Dagegen beschränkt sich die Offerte der Beschwerdeführerin auf eher knappe 

Ausführungen im Begleitschreiben zur Of-ferteinreichung sowie die Kennwerte über die 

Berechnung der Rohrwandstärke. Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass in erster 

Linie das Pflichtenheft der Vorinstanz massgebend ist und eine Wiederholung 

desselben durch eine Anbieterin nicht als zusätzliches Qualitätsmerkmal einer Offerte 

betrachtet werden kann. Auch ist nicht plausibel nachvollziehbar, inwiefern das von der 

Beschwerdeführerin offerierte Produkt gegenüber jenem der Beschwerdegegnerin als 

mangelhaft einzustufen ist, wie dies die Vorinstanz in ihrer Replik tut. Davon abgesehen 

ist auch nicht einsichtig, inwiefern eine mangelhafte Produktqualität beim Kriterium 

"Qualität der Offerte/Angebot" bewertet wird.

cc) Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die 

Bewertung der Kriterien "Wirtschaftlichkeit" und "Qualifikation des Anbieters" in den 

dargelegten Unterkriterien nicht hinreichend begründet ist. Aufgrund der geringen 

Punktedifferenz beim gesamthaften Offertvergleich lässt sich deshalb nicht 

nachvollziehen, welches Angebot das wirtschaftlich günstigste ist. Daher ist die 

Beschwerde gutzuheissen. Die angefochtene Zuschlagsverfügung ist aufzuheben, und 

die Vorinstanz ist anzuweisen, im Sinne der Erwägungen die Sache neu zu beurteilen 

und einen neuen Entscheid zu fällen.

3./ Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der Vorinstanz (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 6'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Auf die Erhebung ist nicht zu verzichten (Art. 95 Abs. 2 und 3 VRP). Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 8'000.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

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Die Vorinstanz hat ausserdem die Kosten der Verfügung vom 25. Juli 2006 von Fr. 

750.-- zu bezahlen. Auf deren Erhebung ist nicht zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 

98bis VRP). Ihr Vertreter hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung 

ermessensweise festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Ein Kostenersatz von Fr. 4'000.-- 

zuzügl. MWSt erscheint angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c HonO).

Für das Zwischenverfahren betreffend Erteilung der aufschiebenden Wirkung hat 

gemäss der Verfügung vom 25. Juli 2006 die Vorinstanz die Beschwerdeführerin 

zusätzlich mit Fr. 1'000.-- zuzügl. MWSt zu entschädigen.

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen, und die der Beschwerdeführerin eröffnete 

Ausschluss- bzw. Zuschlagsverfügung vom 6. Juli 2006 sowie die der 

Beschwerdegegnerin eröffnete Zuschlagsverfügung vom 6. Juli 2006 werden 

aufgehoben.

2./ Die Angelegenheit wird zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen und zu 

neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 6'000.-- werden der 

Vorinstanz auferlegt; auf ihre Erhebung wird nicht verzichtet. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 8'000.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

4./ Die Vorinstanz bezahlt die amtlichen Kosten der Verfügung vom 25. Juli 2006 von 

Fr. 750.--.

5./ Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin für das Zwischenverfahren betr. 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit Fr. 1'000.—- zuzügl. MWSt sowie für das 

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Verfahren in der Hauptsache mit Fr. 4'000.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu 

entschädigen.

V. R. W.

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

Zustellung dieses Entscheides an:

lic. iur. Markus Storchenegger, 9000 St. Gallen)

Dr. David Brunner, 9000 St. Gallen)

am:

Oeffentliches Beschaffungswesen, Art. 5, 34 Abs. 1 und 41 Abs. 3 VöB (sGS 841.11). 

Anforderungen an die Begründung einer Zuschlagsverfügung. Verstoss gegen den 

Grundsatz der Gleichbehandlung, wenn wegen eines fehlenden Eignungskriteriums bei 

zwei Anbietern nur einer ausgeschlossen wird. Aufhebung des Zuschlags und 

Rückweisung zur Neubeurteilung an die Vorinstanz aufgrund nicht hinreichend 

begründeter und nachvollziehbarer Bewertung einzelner Zuschlagskriterien 

(Verwaltungsgericht B 2006/139).

Urteil vom 19. Oktober 2006

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, lic. iur. A. Rufener;Ersatzrichter lic. iur. J. Diggelmann; 

Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz (durch Rechtsanwalt–

die Beschwerdegegnerin–

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In Sachen

Josef Muff AG, Bühlmoos 1, 5614 Sarmenstorf,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Markus Storchenegger, Rorschacher Strasse 107, 

9000 St. Gallen,

gegen

Kraftwerke Unterterzen AG, c/o Elektrizitätswerk der Ortsgemeinde Murg, 

Gemeindehaus, 8877 Murg,

Vorinstanz,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. David Brunner, Hinter- lauben 12, 9000 St. Gallen,

und

Montagen AG, Fährhüttenstrasse 13, 9477 Trübbach,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

öffentliches Beschaffungswesen;

Kraftwerk Büeli, Druckleitung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Kraftwerke Unterterzen AG schrieben im Amtsblatt Nr. 12 vom 20. März 2006 

die Lieferung, Montage und Inbetriebsetzung der gesamten Druckleitung im Zuge der 

Erneuerung des Kraftwerks Büeli im offenen Verfahren aus. Für die Eignungs- und 

Zuschlagskriterien wurde auf die Ausschreibungsunterlagen hingewiesen. Die 

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Offertöffnung fand am 17. Mai 2006 statt. Insgesamt wurden vier Offerten mit 

Angeboten zwischen Fr. 2'079'553.50 und Fr. 2'945'115.20 eingereicht.

Die Kraftwerke Unterterzen AG vergab den Auftrag der Montagen AG, Trübbach. Sie 

stellte den Anbietern am 6. Juli 2006 den Vergabeentscheid zu. Der Montagen AG 

eröffnete sie, der Auftrag werde ihr zum Preis von Fr. 2'017'000.-- inkl. MWSt 

vergeben. Als Vorbehalt vermerkte sie, dass sich der Ausführungstermin wegen einer 

hängigen Einsprache der Pro Natura noch verschieben könnte und die 

Unternehmervarianten (Gussrohr statt GUP-Rohr [Korrosionsschutz]) vor 

Vertragsabschluss noch besprochen werden müssten. Der Josef Muff AG, 

Sarmensdorf, eröffnete sie mit einer gleichentags ergangenen, ebenfalls als 

Vergabeentscheid bezeichneten Verfügung, ihr Angebot werde als ungültig erklärt. Das 

Kriterium der ISO-Zertifizierung sei nicht erfüllt. Als fiktive Variante sei das Angebot 

ohne Präjudiz in den Wirtschaftlichkeitsvergleich einbezogen worden. Bei der 

Gesamtbetrachtung habe sich gezeigt, dass das Angebot der Josef Muff AG nicht das 

wirtschaftlich günstigste sei, weshalb der Auftrag an die Montagen AG vergeben 

worden sei.

B./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 17. Juli 2006 erhob die Josef Muff AG 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Vergabeentscheid vom 6. 

Juli 2006 sei aufzuheben, es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin das 

wirtschaftlich günstigste Angebot offeriert habe und ihr daher der Zuschlag zu erteilen 

sei, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, eventualiter sei die 

Vorinstanz zur Bezahlung von Schadenersatz in gerichtlich festzulegender Höhe an die 

Beschwerdeführerin zu verurteilen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zulasten der Vorinstanz.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 21. Juli 2006 zum Gesuch um 

aufschiebende Wirkung, die Begehren der Beschwerdeführerin seien in allen Punkten 

abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdeführerin.

Auch die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 24. Juli 2006, 

die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdeführerin.

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Mit Verfügung vom 25. Juli 2006 erteilte der Präsident des Verwaltungsgerichts der 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Er erwog, die Rechtsnatur der angefochtenen 

Vergabeverfügung sei unklar, da nicht genau ersichtlich sei, ob es sich um eine 

Ausschluss- oder um eine Zuschlagsverfügung handle. Da weder die 

Beschwerdeführerin noch die Beschwerdegegnerin ein nach ISO 14'001 zertifiziertes 

Qualitätsmanagementsystem aufwiesen, seien die Voraussetzungen für einen 

Ausschluss grundsätzlich bei beiden Anbieterinnen gegeben. Falls unterschiedliche 

Massstäbe zur Anwendung gelangt seien, käme dies einer rechtsungleichen 

Behandlung der Beschwerdeführerin gleich. Sodann sei aus den Akten und den 

Ausführungen der Vorinstanz nicht ersichtlich, in welchen Punkten und aus welchen 

Gründen das Angebot der Beschwerdeführerin qualitativ mangelhaft sei. Aufgrund der 

geringen Differenz von zwei Punkten bei der Gesamtbewertung der Zuschlagskriterien 

genüge eine nicht nachvollziehbare Bewertungsdifferenz von fünf Punkten, um die 

gesamte Bewertung als fragwürdig zu betrachten, weshalb die Beschwerde 

hinreichend begründet sei.

Die Beschwerdeführerin nahm mit Eingabe vom 8. August 2006 zu den 

Vernehmlassungen der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin Stellung. Sie hält an 

ihren Rechtsbegehren fest.

Die Vorinstanz liess sich mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 23. August 2006 

vernehmen und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten 

werden könne, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird unter 

anderem vorgebracht, die Beschwerdeführerin habe lediglich die Aufhebung des 

Zuschlags an die Beschwerdegegnerin beantragt, nicht aber die Aufhebung des 

Ausschlusses. Damit sei der Ausschluss in Rechtskraft erwachsen, weshalb die 

Beschwerdeführerin zur Beschwerde gegen den Zuschlag nicht mehr legitimiert sei. Als 

Eventualbegründung werde nach wie vor daran festgehalten, dass das Angebot der 

Beschwerdegegnerin als das wirtschaftlich günstigste zu betrachten sei.

Die Beschwerdegegnerin liess sich mit Eingabe vom 23. August zur Beschwerde 

vernehmen. Sie hält an ihren Rechtsbegehren in ihrer Vernehmlassung vom 24. Juli 

2006 fest.

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Die Beschwerdeführerin liess sich am 30. August 2006 zu den Stellungnahmen der 

Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin vernehmen.

Die einzelnen von den Verfahrenbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

dargelegt und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 2 Abs. 1 lit. c 

und Art. 5 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche 

Beschaffungswesen, sGS 841.1, abgekürzt EGöB). Die Beschwerdeführerin ist als nicht 

berücksichtigte Anbieterin zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerdeeingabe vom 

17. Juli 2006 wurde rechtzeitig eingereicht und entspricht formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 15 Abs. 3 der Interkantonalen Vereinbarung über das 

öffentliche Beschaffungswesen, sGS 841.32, abgekürzt IVöB). Insoweit sind die 

Eintretensvoraussetzungen erfüllt.

Die Beschwerdegegnerin hält in ihrer Vernehmlassung vom 23. August 2006 fest, die 

Beschwerdeführerin sei zur Beschwerde gegen den Zuschlag nicht mehr legitimiert, da 

ihr Ausschluss aus dem Verfahren in Rechtskraft erwachsen sei. Inwiefern ein solches 

Begehren überhaupt noch zulässig ist, nachdem in der Vernehmlassung vom 21. Juli 

2006 die Eintretensvoraussetzungen unbestritten blieben, kann offen bleiben. Die 

Beschwerdeführerin hat in ihrer Eingabe vom 17. Juli 2006 ausdrücklich den Antrag 

gestellt, der Vergabeentscheid vom 6. Juli 2006 sei aufzuheben (Ziff. 1) und es sei ihr 

der Zuschlag zu erteilen (Ziff. 2). Der Ausschluss war in der der Beschwerdeführerin 

zugestellten Verfügung, die als Vergabeentscheid bezeichnet war, enthalten. Mit Ziff. 1 

des Rechtsbegehrens wurde die Aufhebung dieses Entscheides und damit auch die 

Aufhebung des Ausschlusses aus dem Verfahren beantragt. Unter diesen Umständen 

kann nicht davon gesprochen werden, der Ausschluss sei in Rechtskraft erwachsen.

Nicht einzutreten ist hingegen auf das Begehren der Beschwerdeführerin, es sei 

festzustellen, dass sie das wirtschaftlich günstigste Angebot eingereicht habe. 

Nachdem der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt worden ist, besteht für 

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einen Feststellungsentscheid grundsätzlich kein Raum. Im Falle einer Gutheissung der 

Beschwerde wäre kein Feststellungsentscheid zu treffen, sondern über den Zuschlag 

zu entscheiden oder die Sache zum Entscheid über den Zuschlag an die Vorinstanz 

zurückzuweisen.

2./ Nach Art. 16 Abs. 1 IVöB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen, 

einschliesslich Ueberschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. 

Dagegen kann Unangemessenheit nicht gerügt werden (Art. 16 Abs. 2 IVöB). Diese 

Vorschriften entsprechen den allgemeinen Grundsätzen des st. gallischen 

Verfahrensrechts (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Im Beschwerdeverfahren gegen 

Beschaffungsverfügungen kann somit nur geprüft werden, ob die Vorinstanz ihr 

Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit rechtswidrig handelte (vgl. 

statt vieler GVP 1999 Nr. 37 mit Hinweisen).

a) In der an die Beschwerdeführerin eröffneten Vergabeverfügung wurde wie erwähnt 

festgehalten, das Angebot der Beschwerdeführerin sei ungültig. Sodann wurde 

angeführt, ein Vergleich mit den übrigen Angeboten habe ergeben, dass das Angebot 

der Beschwerdeführerin nicht das wirtschaftlich günstigste sei, weshalb der Auftrag der 

Beschwerdegegnerin vergeben worden sei. In der Verfügung wurde damit sowohl der 

Ausschluss der Beschwerdeführerin als auch der Zuschlag an die Beschwerdegegnerin 

verfügt.

Nicht nur als Ausschlussverfügung, sondern auch als Zuschlagsverfügung weist der 

angefochtene Entscheid erhebliche Mängel auf. Ist er als Ausschlussverfügung zu 

betrachten, wurde der Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt 

(Art. 15 Abs. 2 VRP). Der Einwand der Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin 

habe diesen Mangel nicht gerügt, ist unzutreffend (vgl. S. 7 Abs. 2 der 

Beschwerdeschrift, worin ausdrücklich gerügt wird, der Beschwerdeführerin sei zu 

keinem Zeitpunkt das rechtliche Gehör gewährt worden). Als Zuschlagsverfügung weist 

der Vergabeentscheid ebenfalls erhebliche Mängel auf. Nach Art. 41 Abs. 3 der 

Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (sGS 841.11, abgekürzt VöB) wird 

in der Zuschlagsverfügung kurz begründet, weshalb das berücksichtigte Angebot mit 

Bezug auf die Zuschlagskriterien das wirtschaftlich günstigste ist. Die Begründung 

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muss insbesondere den Preis des berücksichtigten Angebots oder die tiefsten und 

höchsten Preise der in das Vergabeverfahren einbezogenen Angebote enthalten. Diese 

Angaben fehlen in der angefochtenen Verfügung. Auch ist eine Begründung, wonach 

ein Angebot nach Massgabe der Zuschlagskriterien geprüft und als das wirtschaftlich 

günstigste qualifiziert wurde, nicht aussagekräftig und ungenügend. Es ist darzulegen, 

wie die Kriterien bewertet und das Ergebnis der Bewertung zustandegekommen ist 

(vgl. GVP 2000 Nr. 24 zu den Anforderungen an die Begründung einer 

Zuschlagsverfügung).

b) Zu prüfen ist, ob der Ausschluss der Beschwerdeführerin zulässig ist.

Nach Art. 12 Abs. 1 VöB kann der Auftraggeber einen Anbieter u.a. dann vom 

Vergabeverfahren ausschliessen, wenn er die Eignungskriterien nicht erfüllt (lit. a) oder 

dem Auftraggeber falsche Auskünfte erteilt (lit. b).

Die Vorinstanz begründete den Ausschluss der Beschwerdeführerin mit dem Fehlen 

einer ISO-14'001-Zerti-fizierung. Diese fehlte im Zeitpunkt des Zuschlags allerdings 

auch bei der Beschwerdegegnerin. In deren Offerte wurde auf die Frage nach dem 

Zeitpunkt der Zertifizierung und der Zertifizierungsstelle auf die Firmendokumentation 

Reg. 6 hingewiesen, worin festgehalten ist, dass eine förmliche ISO 14'001-

Zertifizierung nicht vorliegt (Vermerk des Qualitätsmanagementleiters vom 6. März 

2006). Es verstösst daher gegen den Grundsatz der rechtsgleichen Behandlung, wenn 

lediglich die Beschwerdeführerin wegen Fehlens eines Eignungskriteriums 

ausgeschlossen wird, nicht aber die Beschwerdegegnerin. Der Ausschluss der 

Beschwerdeführerin verstösst damit gegen Art. 5 Abs. 1 VöB, wonach das Gebot der 

rechtsgleichen Behandlung und das Verbot der Diskriminierung zu beachten sind, und 

ist daher aufzuheben.

c) Als Zuschlagskriterien wurden in der Ausschreibung die Wirtschaftlichkeit, die 

Qualifikation des Anbieters und der Preis vermerkt, wobei dieser mit maximal 40 

Punkten und die beiden erstgenannten Kriterien mit maximal je 30 Punkten bewertet 

werden konnten.

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Bei der Wirtschaftlichkeit wurden als Unterkriterien "Leistungsfähigkeit und 

Termine" (maximal 20 Punkte) sowie "zeitliche Verfügbarkeit; Service-, 

Unterhaltspersonal, Erreichbarkeit/Reaktionszeiten" (maximal 10 Punkte) angegeben, 

bei der Qualifikation des Anbieters dessen Referenzen (maximal 5 Punkte), die 

Erfahrungen in der Realisierung von Druckleitungen (maximal 10 Punkte), sodann 

"Organisation, Belegschaft, Lehrlinge, Organigramm, Ressourcen", 

"Schlüsselpersonal" und "Qualität Offerte/Angebot" (maximal je 5 Punkte).

aa) Die Vorinstanz bewertete das Kriterium Leistungsfähigkeit und Termine bei der 

Beschwerdeführerin mit 15 Punkten und bei der Beschwerdegegnerin mit 20 Punkten 

und die zeitliche Verfügbarkeit bei der Beschwerdeführerin mit 8 und bei der 

Beschwerdegegnerin mit 10 Punkten. Als Grund wurden fehlende Angaben der 

Beschwerdeführerin zur 2. Etappe angeführt, ausserdem sei deren Personal nur 

während der Montage vor Ort. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, es sei 

unrichtig, dass sie keine Angaben zur 2. Etappe gemacht habe. Auch die 

Beschwerdegegnerin habe kein detailliertes Bauprogramm eingereicht. Zudem sei die 

zeitliche Verfügbarkeit unrichtig gewürdigt worden. Mit diesem Kriterium habe 

offensichtlich die geografische Nähe der Beschwerdegegnerin belohnt werden sollen. 

Auch bei dieser sei das Personal nur während der Montage vor Ort. Dagegen wendet 

die Vorinstanz ein, die Beschwerdeführerin habe keine Angaben zur zweiten Etappe 

gemacht. Die verlangten Beschriebe hinsichtlich des Bauprogramms fehlten. Bei der 

Beschwerdegegnerin bestünden kurze Reaktionszeiten, was bei der Verlegung der 

Druckleitung bzw. der Zusammenarbeit mit dem Baumeister wesentlich sei. Auch seien 

kurze Anreisezeiten bei Regie- und Zusatzaufträgen wie auch für Service- und 

Unterhaltsarbeiten kostengünstiger. In ihrer Replik hält die Beschwerdeführerin fest, 

dass die Termine mit dem Bauprogramm des Baumeisters vorgegeben und als Beilage 

zur Submission den Unternehmern zur Verfügung gestellt worden seien. Entgegen der 

Darstellung der Vorinstanz habe sie sehr wohl Angaben zur zweiten Etappe gemacht. 

Auch sei nicht spezifiziert, was die Vorinstanz unter Ziff. 3 "Leistungsfähigkeit und 

Termine" exakt verlangt habe. Im übrigen seien die Angaben der Beschwerdegegnerin 

laut Firmendokumentation nicht detaillierter als die ihrigen. Hinzu komme, dass in der 

Offerte keine Regiepositionen enthalten seien, ebensowenig Service- und 

Unterhaltsarbeiten. Die Transportwege der Rohre seien letztlich identisch, da sie aus 

dem Ausland eingeführt würden. Die Vorinstanz mache nicht geltend, die 

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Beschwerdeführerin sei nicht in der Lage, die Arbeits- und Präsenzzeiten vor Ort 

einzuhalten. Während der Montagezeiten seien ihre Mitarbeiter von Montag bis Freitag 

vor Ort. Insbesondere sei der Verweis auf Unterhalts- und Servicearbeiten nach 

Inbetriebnahme des Kraftwerks irrelevant, da diese Arbeiten nicht Gegenstand der 

Ausschreibung seien.

Die Vorinstanz verweist demgegenüber auf die eingehende Darlegung der 

Beschwerdegegnerin zum Arbeitsablauf bzw. zur Abwicklung des Auftrags. Hinsichtlich 

der zeitlichen Verfügbarkeit hält sie fest, es sei relevant, ob sich das Zwischenlager im 

Aargau oder in Trübbach befinde. Dies sei gerade bei Unterbrüchen wichtig. Sodann 

habe die Beschwerdeführerin nach der Werkabnahme Garantie zu leisten. Wenn eine 

Nachbesserung wegen längerer Arbeitswege erst später erfolgen könne, fielen 

aufgrund des längeren Produktionsausfalls höhere Kosten an.

In beiden Offerten wurden analoge Angaben zu den Ausführungsterminen bzw. zu den 

einzelnen Realisierungsschritten zwischen den Kalenderwochen 26 und 48 bzw. 29 und 

39 gemacht (Offerte S. 9/10, Ziff. 1.10). Die Beschwerdeführerin machte auf S. 22 der 

Ausschreibungsunterlagen keine weiteren Angaben zur Leistungsfähigkeit und zu den 

Terminen. Die Beschwerdegegnerin verwies ergänzend auf die Firmenunterlagen in 

Reg. 6 und die Angebotsbeschreibung in Reg. 2 ihres Angebots. Hinsichtlich der 

konkreten Termine für das vorliegende Projekt finden sich dort aber keine detaillierteren 

Angaben (S. 7, Ziff. 11), als sie auch in der Offerte der Beschwerdeführerin vorhanden 

sind. Auch die Beschwerdegegnerin sicherte grundsätzlich die geforderten Termine zu 

und hielt fest, im Falle einer Auftragserteilung werde in Abstimmung mit den 

bauseitigen Belangen ein detaillierter Durchlaufplan erstellt. Sie machte zusätzliche 

Angaben für den Zeitbedarf von Materialdispositionen, Beschaffung Rohre und 

Flansche, Herstellung der Flanschrohre und Korrosionsschutz sowie Durchlaufzeit bis 

Montagebeginn. Dabei handelt es sich aber weitgehend um interne Terminangaben, 

welche gegenüber dem für die Auftraggeberin verbindlichen Terminplan keine 

besondere Bedeutung haben. Die erheblich geringere Bewertung der Offerte der 

Beschwerdeführerin ist daher in diesem Punkt nicht plausibel nachvollziehbar.

In den Ausschreibungsunterlagen wurden sodann Angaben zur zeitlichen Verfügbarkeit 

in der Projekt- und Rechnungsphase sowie zur Verfügbarkeit während des Betriebs 

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des Kraftwerks verlangt. Diese wurden von der Beschwerdeführerin mit 1,3 Std. 

angegeben, wobei beim allgemeinen Personal festgehalten war, dass dieses in der 

Projekt- und Rechnungsphase vor Ort übernachten werde. Die Beschwerdegegnerin 

gab 0,5 Std. an. Somit wurde im wesentlichen die Distanz zur Baustelle bzw. zum 

Ausführungsort berücksichtigt, nicht aber die quantitative zeitliche Verfügbarkeit des 

Personals bzw. der Anteil des Arbeitspensums, der von den einzelnen Personen für 

den konkreten Auftrag vorgesehen war. Hinzu kommt, dass der Auftrag im 

wesentlichen Leistungen im Zusammenhang mit dem Bau der Druckleitung umfasste, 

nicht aber solche danach bzw. im Zusammenhang mit dem Betrieb und dem 

entsprechenden Unterhalt.

Im vorliegenden Fall befindet sich der Ausführungs-ort in erheblicher Entfernung vom 

Sitz bzw. Werk beider Anbieterinnen. Der Bewältigung der Transportwege zu einer in 

erheblicher Entfernung gelegenen Baustelle ist grundsätzlich Sache des Anbieters. 

Ausserdem kann der vorliegende Auftrag nicht mit einem solchen verglichen werden, 

bei dem die Leistung zu einem wesentlichen Teil aus Transporten besteht, wie dies bei 

dem von der Beschwerdegegnerin angerufenen Urteil des Bundesgerichts (2P.

342/1999) der Fall war. Während der Erstellung des Werks kann jedenfalls die grössere 

Distanz der Beschwerdeführerin zum Ausführungsort keine schlechtere Bewertung 

rechtfertigen. Das Argument, dass während der Erstellung des Werks eng mit dem 

Baumeister zusammengearbeitet und die Arbeit auf dessen Baufortschritt abgestimmt 

werden muss, spricht nicht generell gegen eine Anbieterin mit weiter entferntem Sitz, 

zumal sich bei der Beschwerdeführerin ein Teil des Personals während der Woche im 

Bereich der Baustelle aufhält und die Organisation der Baustelle so festgelegt werden 

kann, dass die geforderte enge Zusammenarbeit mit dem Baumeister möglich ist.

Schliesslich vermag auch das Argument der Vorinstanz nicht zu überzeugen, bei 

Garantiearbeiten nach der Inbetriebnahme seien längere Arbeitswege nachteilig. Zum 

einen befinden sich wie erwähnt beide Anbieter in erheblicher Entfernung von der 

Baustelle bzw. dem Standort des Werks, wobei die unterschiedliche Entfernung von 

Trübbach und Sarmenstorf nicht ausserordentlich stark ins Gewicht fällt. Zum anderen 

befindet sich das Werk in einem Gelände, welches beim Bau den Transport der Rohre 

mit Helikoptern erfordert, was bedeutet, dass auch bei Service- oder Garantiearbeiten 

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ein erschwerter Zugang besteht, der die unterschiedliche Anfahrtszeit zusätzlich 

relativiert.

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erweist sich die Bewertungsdifferenz beim 

Unterkriterium der zeitlichen Verfügbarkeit als unbegründet.

bb) Die Referenzen wurden bei der Beschwerdeführerin mit 4 Punkten und bei der 

Beschwerdegegnerin mit 5 Punkten bewertet, die Erfahrung in der Realisierung von 

Druckleitungen bei der Beschwerdeführerin mit 8 Punkten und bei der 

Beschwerdegegnerin mit 10 Punkten, die Organisation mit 5 bzw. mit vier Punkten und 

die Schlüsselpersonen je mit 5 Punkten, während die Qualität der Offerte bei der 

Beschwerdeführerin mit 0 und bei der Beschwerdegegnerin mit 5 Punkten bewertet 

wurde.

Die Beschwerdeführerin weist darauf hin, dass sie in ihrer Referenzliste drei Referenzen 

für Druckleitungen von Wasserkraftanlagen genannt habe. Zu Unrecht habe daher die 

Vorinstanz bemängelt, dass sie die Realisierung von drei Druckleitungen nicht 

nachweisen könne. Bei den von der Beschwerdeführerin genannten Druckleitungen 

handelt es sich um Druckleitungen der Wasserversorgung Beckenried und der 

Wasserwerke Zug sowie um eine Beschneiungsanlage auf dem Schilthorn.

Bei den Zuschlagskriterien wurde lediglich die Erfahrung in der Realisierung von 

Druckleitungen vermerkt. Ein spezifischer Hinweis auf Druckleitungen für 

Wasserkraftwerke wurde dagegen bei den Eignungskriterien aufgeführt. In der 

Zuschlagsverfügung wurde dieses Eignungskriterium bei beiden Verfahrensbeteiligten 

als erfüllt erachtet. Erst im Beschwerdeverfahren wurde eingewendet, die 

Beschwerdeführerin erfülle dieses Eignungskriterium nicht. Diese widersprüchliche 

Beurteilung ist aufgrund der vorliegenden Akten nicht nachvollziehbar. Es können unter 

Umständen plausible Gründe bestehen, die Anforderungen sowie die Erfahrung beim 

Bau von Druckleitungen von Wasserversorgungs- und Beschneiungsanlagen anders zu 

gewichten als jene beim Bau von Druckleitungen für Wasserkraftwerke. Inwiefern 

Wasserversorgungen als Wasserkraftanlagen bezeichnet werden können, wie dies in 

der Stellungnahme der Beschwerdeführerin gemacht wird, muss aufgrund der 

vorliegenden Akten offen bleiben. Auch ist nicht ohne weiteres plausibel, ob die 

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verschiedenen Leitungstypen aufgrund der spezifischen Anforderungen und der 

besonderen Eigenschaften eine unterschiedliche Bewertung rechtfertigen. Die 

Vorinstanz veweist im wesentlichen auf die Zahl der Flansche. Ob diese 

ausschlaggebend ist, kann nicht nachvollzogen werden. Wie erwähnt, können gute 

Gründe bestehen, Erfahrung und Referenzen bezüglich Druckleitungen von 

Wasserkraftwerken höher zu gewichten als Leitungen von Wasserversorgungs- oder 

Beschneiungsanlagen. Die Vorinstanz legt aber nicht dar, inwiefern sich Leitungen von 

Wasserversorgungen und von Wasserkraftwerken unterscheiden, so dass die 

unterschiedliche Bewertung der Referenzen nicht überzeugend begründet ist.

Beim Unterkriterium Organisation/Belegschaft/

Lehrlinge wurde das Angebot der Beschwerdeführerin mit 4 Punkten und jenes der 

Beschwerdegegnerin mit 5 Punkten bewertet. Als Grund wurde vermerkt, die 

Beschwerdeführerin verfüge über 58 Mitarbeiter und 4 Lehrlinge, die 

Beschwerdegegnerin über 32 Mitarbeiter und 9 Lehrlinge (mit Firma Kelag). Dagegen 

wendet die Beschwerdeführerin ein, die bei der Kelag angestellten Lehrlinge dürften bei 

der Montagen AG als Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt werden.

Die VöB enthält keine Regelung, inwiefern eine Anbieterin, welche Teil einer 

Holdinggesellschaft ist, stets als eigenständige Anbieterin zu behandeln ist oder ob ihr 

unter gewissen Umständen auch andere Teile der Unternehmensgruppe zugerechnet 

werden können. In der Praxis wird dies aufgrund der konkreten Umstände, namentlich 

der Art und Intensität der gegenseitigen Verflechtung, beurteilt (vgl. Entscheid der 

Eidgenössischen Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen BRK 

2005/015 vom 28. Dezember 2005). Aufgrund der engen betrieblichen und personellen 

Verbindungen (vgl. Angebot der Beschwerdegegnerin Reg. 6) war es im vorliegenden 

Fall zulässig, die Lehrlinge der anderen zum Holdingverbund gehörenden 

Gesellschaften bei der Beurteilung der Offerte der Beschwerdegegnerin zu 

berücksichtigen.

Beim Schlüsselpersonal wurden die Verfahrensbeteiligten identisch bewertet.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/29

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Das Angebot der Beschwerdegegnerin wurde als sehr gut dokumentiert mit 5 Punkten 

bewertet, während jenes der Beschwerdeführerin wegen mangelhafter Dokumentation 

mit 0 Punkten bewertet wurde. Die Vorinstanz begründet dies unter Hinweis auf 

Angebotsbeschreibung, Berechnungen, Vordimensionierungen, Konzept, Werkstoffe, 

Montagebeschreibung, ausführliche Beschreibung der Referenzanlagen etc.

Aus dem Offertvergleich geht nicht hervor, inwiefern die Offerte der 

Beschwerdeführerin wesentlich schlechter als jene der Beschwerdegegnerin bzw. 

mangelhaft war. Namentlich ist nicht nachvollziehbar, worauf sich im Offertvergleich die 

Beurteilungen "wie Angebot" und "keine speziellen Angaben" stützen und in welchen 

Punkten die Offerte der Beschwerdegegnerin besser ist. Zutreffend weist jedenfalls die 

Beschwerdeführerin darauf hin, dass ihr Angebot in der Zuschlagsverfügung als 

vollständig und umfangreich bezeichnet wurde. Eine detaillierte Beschreibung der 

Ausführung, wie sie die Beschwerdegegnerin in Reg. 2 einreichte, enthält die Offerte 

der Beschwerdeführerin allerdings nicht. Diese hat lediglich Berechnungen zur 

Dimensionierung eingereicht. Dagegen enthielt das Angebot der Beschwerdegegnerin 

einen umfangreichen Beschrieb mit detaillierten Angaben zu Leistungsumfang, 

Berechnungs- und Dimensionierungsvorschriften, Lieferumfang, 

Konzeptionsbeschreibung, Werkstoffen, Prüfungen und Kontrollen, Korrosionsschutz, 

Transporten, Montage und Terminen. Diese Beschreibungen verschaffen einen 

genauen Ueberlick, wie die Beschwerdegegnerin den Auftrag zu erfüllen beabsichtigt. 

Dagegen beschränkt sich die Offerte der Beschwerdeführerin auf eher knappe 

Ausführungen im Begleitschreiben zur Of-ferteinreichung sowie die Kennwerte über die 

Berechnung der Rohrwandstärke. Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass in erster 

Linie das Pflichtenheft der Vorinstanz massgebend ist und eine Wiederholung 

desselben durch eine Anbieterin nicht als zusätzliches Qualitätsmerkmal einer Offerte 

betrachtet werden kann. Auch ist nicht plausibel nachvollziehbar, inwiefern das von der 

Beschwerdeführerin offerierte Produkt gegenüber jenem der Beschwerdegegnerin als 

mangelhaft einzustufen ist, wie dies die Vorinstanz in ihrer Replik tut. Davon abgesehen 

ist auch nicht einsichtig, inwiefern eine mangelhafte Produktqualität beim Kriterium 

"Qualität der Offerte/Angebot" bewertet wird.

cc) Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die 

Bewertung der Kriterien "Wirtschaftlichkeit" und "Qualifikation des Anbieters" in den 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/29

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dargelegten Unterkriterien nicht hinreichend begründet ist. Aufgrund der geringen 

Punktedifferenz beim gesamthaften Offertvergleich lässt sich deshalb nicht 

nachvollziehen, welches Angebot das wirtschaftlich günstigste ist. Daher ist die 

Beschwerde gutzuheissen. Die angefochtene Zuschlagsverfügung ist aufzuheben, und 

die Vorinstanz ist anzuweisen, im Sinne der Erwägungen die Sache neu zu beurteilen 

und einen neuen Entscheid zu fällen.

3./ Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der Vorinstanz (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 6'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Auf die Erhebung ist nicht zu verzichten (Art. 95 Abs. 2 und 3 VRP). Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 8'000.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

Die Vorinstanz hat ausserdem die Kosten der Verfügung vom 25. Juli 2006 von Fr. 

750.-- zu bezahlen. Auf deren Erhebung ist nicht zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 

98bis VRP). Ihr Vertreter hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung 

ermessensweise festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Ein Kostenersatz von Fr. 4'000.-- 

zuzügl. MWSt erscheint angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c HonO).

Für das Zwischenverfahren betreffend Erteilung der aufschiebenden Wirkung hat 

gemäss der Verfügung vom 25. Juli 2006 die Vorinstanz die Beschwerdeführerin 

zusätzlich mit Fr. 1'000.-- zuzügl. MWSt zu entschädigen.

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen, und die der Beschwerdeführerin eröffnete 

Ausschluss- bzw. Zuschlagsverfügung vom 6. Juli 2006 sowie die der 

Beschwerdegegnerin eröffnete Zuschlagsverfügung vom 6. Juli 2006 werden 

aufgehoben.

2./ Die Angelegenheit wird zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen und zu 

neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 29/29

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3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 6'000.-- werden der 

Vorinstanz auferlegt; auf ihre Erhebung wird nicht verzichtet. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 8'000.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

4./ Die Vorinstanz bezahlt die amtlichen Kosten der Verfügung vom 25. Juli 2006 von 

Fr. 750.--.

5./ Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin für das Zwischenverfahren betr. 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit Fr. 1'000.—- zuzügl. MWSt sowie für das 

Verfahren in der Hauptsache mit Fr. 4'000.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu 

entschädigen.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zustellung dieses Entscheides an:

lic. iur. Markus Storchenegger, 9000 St. Gallen)

Dr. David Brunner, 9000 St. Gallen)

am:

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz (durch Rechtsanwalt–

die Beschwerdegegnerin–

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	Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 19. Oktober 2006
	Oeffentliches Beschaffungswesen, Art. 5, 34 Abs. 1 und 41 Abs. 3 VöB (sGS 841.11). Anforderungen an die Begründung einer Zuschlagsverfügung. Verstoss gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung, wenn wegen eines fehlenden Eignungskriteriums bei zwei Anbietern nur einer ausgeschlossen wird. Aufhebung des Zuschlags und Rückweisung zur Neubeurteilung an die Vorinstanz aufgrund nicht hinreichend begründeter und nachvollziehbarer Bewertung einzelner Zuschlagskriterien (Verwaltungsgericht B 2006/139).

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		2025-07-19T16:50:40+0200
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