# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ccc50c2c-d68c-56a7-ad90-0d28da3944aa
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-11
**Language:** de
**Title:** Wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes nach Durchführung einer adäquaten Behandlung innert sechs Monaten möglich; Mahn- und Bedenkzeitverfahren nicht korrekt durchgeführt. Rentenanspruch entstanden.
**Docket/Reference:** IV.2018.00519
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00519.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00519
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
vom
1
1.
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1957, war von 1993 bis Ende September 2015 bei der
Y.___
AG
,
erst als Berufsfahrerin und ab Februar 2001 als Disponentin
,
voll
zeitig
erwerbstätig (
Urk.
9/11).
Am 1
0.
März 2016 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis
auf
eine Poly
arthritis an sämtlichen Gelenken sowie einer Beeinträchtigung durch die dritte Knieprothese zum Bezug von Leistun
gen der Invalidenversicherung an (Urk. 9/6).
Die IV-Stelle klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und holte
einen
Bericht des behandeln
den Arztes (Urk. 9/22) sowie einen Auszug aus dem Indi
viduellen Konto der Versicherten (IK-Auszug, Urk. 9/9) ein und ersuchte die Arbeitgeberin um Auskünfte (Arbeitgeberbericht vom 15. April 2016, Urk. 9/11).
Mit Schreiben vom 3
1.
August 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen angezeigt seien (
Urk.
9/15).
Im Folgenden veranlasste die IV-Stelle eine
bidisziplinäre
(psychiatrische und rheu
matologische) Begutachtung (vgl. psychiatrisches Gutachten vom 2
7.
Juli 2017 [
Urk.
9/32]
,
rheumatologisches Gutachten vom
1
2.
August 2017 [Urk. 9/34]
sowie Konsensbeurteilung vom 2
1.
August 2017 [
Urk.
9/35]
).
Nach interner Abklärung durch den Region
alen Ärztlichen Dienst (RAD; vgl. Feststellungsblatt,
Urk.
9/36) wies die IV-Stelle die Versicherte mit Schreiben vom
2.
November 2017 auf ihre Mitwirkungspflichten
und insbesondere auf die Durchführung von Behandlungen und Massnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung des Gesundheitszustandes hin
(Urk. 9/37)
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vor
be
scheid vom 2.
November 2017 [Urk. 9/3
8
], Einwand vom 3
0.
November 2017 [
Urk.
9/40] so
wie ergänzend vom 1
3.
Januar 2018 [
Urk.
9/45]) verneinte die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 3
0.
April 2018 einen Leistungsanspruch
, da kein versicherter
Ge
sundheitsschaden
ausgewiesen sei
(Urk.
9/48 =
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 3
1.
Mai 2018 beim Versiche
rungsgericht des Kantons Aargau Beschwerde (
Urk.
1). Dieses leitete die Eingabe mit Schreiben vom
1.
Juni 2018 (Urk. 5) an das hiesige Gericht weiter. Die Be
schwerdeführerin beantragte in ihrer Beschwerde (
Urk.
1), die Beschwerde
gegne
rin sei
zu verpflichten
,
ihr ab Oktober 2016 eine ganze Invalidenrente auszu
rich
ten. Eventuell sei die Sache zur Durchführung eines Mahn- und
Bedenk
zeit
ver
fahrens
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht be
antrag
t
e sie, es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege sowie die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
0.
Juli 2018 (Urk. 8) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 1
8.
Juli 2018 wurde der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 10).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Zuständigkeit der IV-Stellen ist in
Art.
55
des
Bundesgesetz
es
über die Inva
lidenversicherung (IVG)
in Verbindung mit
Art.
40 der Verordnung über die In
validenversicherung (IVV) geregelt. Zuständig ist in der Regel die IV-Stelle, in deren Kantonsgebiet die versicherte Person im Zeitpunkt der Anmeldung
ihren
Wohnsitz hat (
Art.
55
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art 40
Abs.
1
lit
. a IVV). Die einmal begründete Zuständigkeit der IV-Stelle bleibt im Verlaufe des Verfahrens erhalten (
Art.
40
Abs.
3 IVV) und endet erst mit der Rechtskraft des ent
sprech
en
den Entscheides (vgl. Urteil des ehemaligen Eidgenössischen Versicherungs
ge
richts v
om 2
2.
Januar 2004, I 232/03, E
. 3.1.3), auch wenn die versicherte Person im Laufe des Verwaltungsverfahrens ihren Wohnsitz in einen ander
e
n Kanton wechselt.
Im Zeitpunkt der Anmeldung (März 2016) hatte die Beschwerdeführerin ihren Wohn
ort in
Z.___
im Kanton Zürich (Urk. 9/6), weshalb die IV-Stelle des Kantons Zürich verfügte.
Diesfalls ist in Abweichung von
Art.
58
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
gestützt auf Art 69 Abs.
1
lit
. a IVG nicht das Gericht am Wohnort, sondern dasjenige am Ort der verfügen
den IV-Stelle zuständig.
Vorliegend ist entsprechend das Sozialversicherungs
ge
rich
t des Kantons Zürich zuständig.
2.
2
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
ATSG
). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2
.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.3
2.3.1
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzu
kehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der Schadenminde
rungspflicht (vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Berück
sichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzel
falles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen auf Lehre und Recht
sprechung; ZAK 1989 S. 214 E. 1c). Als Ausdruck der allgemeinen Schadenmin
derungspflicht geht die Pflicht, die notwendigen Schritte zur Selbsteingliederung zu unternehmen, nicht nur dem Renten-, sondern auch dem
gesetzlichen Einglie
derungsanspruch vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
2.3.2
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behand
lung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leis
tungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungs
massnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar (
Art.
21
Abs.
4 ATSG).
Das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
ist im Bereich der Invalidenversicherung zwingend
(vgl. jedoch E. 2.3.4)
. Der versic
herten Person ist unter substant
iierter Bezugnahme auf das von ihr geforderte Verhalten schriftlich mitzuteilen, welche Folgen ihre Wider
setzlichkeit nach sich ziehen kann, und sie ist aufzufordern, ihrer Schaden
minderungspflicht nachzukom
men (Kieser, ATSG-Kommentar, 3.
Auf
lage 2015,
Art.
21 N 133-136).
2.3.3
Für die Beantwortung der Frage nach der Zumutbarkeit der Behandlung oder Einglie
derungsmassnahme im Sinne von
Art.
21
Abs.
4 ATSG kann auf die zu Art. 31
Abs.
1 IVG in der bis 3
1.
Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung ergangene Rechtsprechung verwiesen werden, da sich diesbezüglich mit dem neuen Recht nichts geändert hat (vgl. auch SVR 2007 IV Nr. 34 S. 121, E. 3.1, I 744/06; Urteile des Bundesgerichts I 1068/06 vom 3
1.
August 2007 E. 2.2 und I 824/06 vom 13. März 2007 E. 3.1.1). Danach sind die gesamten persönlichen Verhältnisse, namentlich die berufliche und soziale Stellung der versicherten Person, zu berücksichtigen. Massgebend ist aber das objektiv Zumutbare, nicht die subjektive Wertung des Versicherten (ZAK 1982 S. 495, E. 3; Urteil des Bun
desgerichts I 105/93 vom 11. März 1994 E. 2a; Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässig
keitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht,
Diss
. Bern 1985, S. 189). Die gesetzliche Vorgabe, wonach Massnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, nicht zumutbar sind, bedeutet nicht, dass eine Vorkehr, die keine solche Gefahr dar
stellt, automatisch zumutbar ist (ZAK 1985 S. 326, E. 1; Kieser, a.a.O., N 60 zu Art. 21; Meyer-Blaser, a.a.O., S. 138 f.); sie weist aber doch darauf hin, dass nur Gründe von einer gewissen Schwere zur Unzumutbarkeit führen. Die Zumutbarkeit ist sodann in Relation einerseits zur Tragweite der Massnahme, andererseits zur Bedeutung der in Frage stehenden Leistung zu beurteilen. Insbesondere bei medizinischen Massnahmen, die
einen starken Eingriff in die persönliche Integrität der versicherten Person darstellen können, ist an die Zumutbarkeit kein strenger Massstab anzulegen (ZAK 1985 S. 325 f., E. 1). Umgekehrt ist die Zumutbarkeit eher zu bejahen, wenn die fragliche Massnahme unbedenklich ist (RKUV 1995 Nr. U 213 S. 68 f., E. 2b). Sodann sind die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmin
dernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (BGE 113 V 22 E. 4d.; SVR 2007 IV Nr. 34 S. 121, E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_128/2007 vom 14. Januar 2008 E. 3.1 mit Hinweisen).
2
.
3.
4
Die Leistungen können
gemäss
Art.
7b IVG nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach
Art.
7 dieses Gesetzes oder nach
Art.
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs.
1). Die Leistungen können in Abweichung von
Art.
21
Abs.
4 ATSG ohne Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
gekürzt oder verweigert werden, wenn die ver
sicherte Person:
a.
trotz Aufforderung der IV-Stelle nach
Art.
3c
Abs.
6 nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt;
b.
der Meldepflicht nach
Art.
31
Abs.
1 ATSG nicht nachgekommen ist;
c.
Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat;
d.
der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt (
Abs.
2).
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs.
3).
2
.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen ei
nander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend,
ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen be
ruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
3
.
3
.1
In der angefochtenen Verfügung vom 3
0.
April 2018 (
Urk.
2) hielt die Beschwer
de
gegnerin fest, die medizinische Abklärung habe ergeben, dass
sich die Be
schwerde
führerin jeglichen fachspezialärztlichen Behandlungen entzogen und ihre Erkrankung eigenständig therapiert habe. Durch eine adäquate, sechs
mona
tige Behandlung könne sie
hingegen
wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in ih
rer angestammten Tätigkeit erreichen.
Aus psy
chiatrischer Sicht liege keine iv
-relevante Diagnose vor, seien primäre Suchtfolgen
doch
nicht versichert. Ein in
validisierender, versicherter Gesundheitsschaden sei
entsprechend nicht aus
ge
wiesen
.
3
.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 3
1.
Mai 2018 (
Urk.
1) zusammengefasst geltend,
es sei ein iv-relevanter Gesundheits
scha
den ausgewiesen.
Ausserdem habe die Beschwerdegegnerin i
n Bezug auf die Schadenminderungspflicht
- entgegen ihrer gesetzlichen Pflichten -
kein Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
in die Weg
e
geleitet
.
4.
4.1
Im Januar 2011
wurde
die Beschwerdeführerin aufgrund massiver
peri
patellär
lokalisierter Schmerzen im Spital
A.___
vorstellig
, wo folgende Diagnose festge
halten wurde
(vgl. Sprechstundenbericht vom 1
7.
Januar 2011,
Urk.
9/22/42f.)
:
-
Verdacht auf septische Prothesenlockerung im linken Knie mit Knie-TP-Wechsel,
Synovektomie
, Jet-
Lavage
, OSME medialer
Femurkondyl
und Re-Implantation einer Knie-TP links am 2
8.
September 2010 bei
-
Status nach Revision mit Wechsel der femoralen Komponente und der Rotationsplattform, Anspannen des medialen Bandapparates mit
Kon
dylen-OT
am 2
2.
Februar 2002 (
Klinik B.___
)
-
Status nach Knie-TP links am 2
7.
April 2001 bei sekundärer Gon
arth
rose links (Spital
C.___
)
-
Status nach lateraler
Teilmeniskektomie
und
rupturierter
Baker
-Z
yste im November 2000
-
Status nach Patellarsehnenverlagerung beidseits (1980)
-
Status nach Gelenkkörperfixation links (1971)
-
Polyarthralgien unklarer Zuordnung, Verdacht auf beginnende Poly
arth
ritis mit Rheumafaktoren positiv
Aufgrund des hohen Leidensdruckes der Beschwerdeführerin
wurde eine thera
peu
tische Kniegelenksinfiltration mit einer
Kortisonkomponente
durchgeführt
, zufolge derer die Beschwerdeführerin für einige Zeit beschwerdefrei gewesen sei. Ansonsten
beklagte die Beschwerdeführerin
unverändert
peripatellär
haupt
säch
lich medial lokalisierte Schmerzen, welche jedoch unter regelmässiger Selbst
in
jektion von Pethidin erträglich seien (vgl. Sprechstundenbericht vom 1
4.
März 2011, Urk.
9/22/47
f.
)
.
Im Juli 2011 unterzog sich die Beschwerdeführerin auf
grund der klinischen medialen Instabilität einem operativen Eingriff (MCL-Re
kon
struktion links mit autologer, kontralateraler Patellarsehne,
Synovektomie
,
Débridement
und Spülung Knie sowie
Proximalisierung
der Tuberositas
tibiae
links; vgl. Operationsbericht vom
1
9.
Juli 2011,
Urk.
9/22/40f.), der komplika
ti
onslos verlaufen sei
(vgl. Austritts
bericht vom 29. Juli 2011, Urk.
9/22/44f.). Die präoperativ beschriebene Schmerzsituation
habe
sich ver
bessert (vgl. Sprech
stun
den
bericht vom 2
6.
August 2011, Urk. 9/22/50f.).
4.2
Im Mai 2012 erlitt die Beschwerdeführerin infolge eines Stolpersturzes eine
per
trochantere
Femurfraktur links, welche operativ versorgt wurde (vgl. ambulanter Bericht der Rehaklinik
D.___
vom 1
6.
August 2012,
Urk.
9/22/19f.).
Infolge ei
nes sturzbedingten
periorbitalen
Hämatoms sowie eines Schädelhämatoms bei chronisch bekanntem Schwindel wurde
eine Sturz- und Schwindelabklärung im Stadtspital
E.___
veranlasst
. Die untersuchenden Ärzte konstatierten, die Stürze seien multi
faktoriell bedingt, wobei die orthopädische Instabilität (Sta
tus nach multiplen Knie-Operationen und
pertrochantärer
Femurfraktur auf der linken Seite) mit persistierende
m
Kräftemangel der proximalen Oberschenkel
mus
kulatur auf beiden Seiten sowie
d
er Opioid-Dauerkonsum im Vordergrund stehen würden.
Die Ärzte empfahlen ihr unter anderem eine
Physiotherapie im Sinne einer Sturz-Präven
tion mit Fokus auf Gleichgewichtstraining und Kräftigung der proximalen Ober
schenkel- und Rumpfmuskulatur
. Auf den Vorschlag der Zuwei
sung in eine Schmerzklinik habe die Beschwerdeführerin nicht eingehen wollen. Vielmehr wolle sie die Pethidin-Applikationen nach Bedarf unverändert fortfüh
ren
(vgl. Austritts
bericht Chirurgie vom
3.
Sep
tember 2012 [
Urk.
9/22/38f.
], Arzt
bericht vom 7. Ja
nuar 2013 [Urk.
9/22/28f.]
).
Bei bestehenden ausgeprägten Hüft
schmerzen auf der linken Seite wünschte die Beschwerdeführerin im Januar 2014 die Osteo
synthese
materialentfernung (vgl. Arztbe
richt vom 2
4.
Januar 2014, Urk.
9/22/27).
Der operative Eingriff wurde am 1
2.
Februar 2
014 durchgeführt. In der Folge habe
sich ein komplikationsloser
peri
- und postoperativer Verlauf gezeigt (vgl. Aus
tritts
bericht vom 1
5.
Februar 2014,
Urk.
9/22/25). Aufgrund starker Schmerzen im rechten Oberschenkel wurde die Beschwerdeführerin im November 2014 er
neut im Stadtspital
E.___
vorstellig, wo eine Exazerbation der bekannten chro
nischen Schmerzsymptomatik fest
gehalten wurde (vgl. ambu
lan
ter Kurz
ber
icht vom 2. November 2014, Urk.
9/22/21f.).
Nach einem erneuten Sturz auf die linke Körperseite
mit
Knie
distorsion begab sich die Beschwer
de
füh
rerin zur Behand
lung ins Stadtspital
E.___
, wo die Ärzte einen Verdacht auf einen
Infekt
herd
am
femoralen
Prothesen
schaftende
der linken Knie-TP mit allenfalls minimer Fort
setzung am medialen und lateralen Prothesenrand nach caudal äus
serten. Hierbei habe der Status nach
Femurnagelentfernung
auf der linken Seite im Februar 2014 möglicherweise prä
disponierend gewirkt (vgl. Arztbericht vom 2
4.
April 2015, Urk. 9/22/11f.).
4.3
Die seit September 2015 längerdauernde Arbeitsunfähigkeit habe den Haupt
grund - so
F.___
, Allgemeine Medizin FMH - in der psy
chi
schen Dekompensation nach Kündigung der Arbeitsstelle
(vgl. Arztbericht vom
2.
März
2017,
Urk.
9/22/1)
.
F.___
führte aus, d
ie Beschwer
de
führerin leide an einer Anpassungsstörung.
Aufgrund der chronischen mus
kuloskelettalen Beschwerden und einer traumatisierten Kindheit (sexuelle Be
lästigung im Alter von 9 Jahren; Vergewaltigung durch eine Jugendbande im Alter von 12 Jahren) habe sie eine sehr vulnerable Psyche.
F.___
empfahl der Beschwer
deführerin einen psychiatrischen Spezialarzt aufzusuchen, woraufhin sich die Be
schwerdeführerin im Januar 2016 zu
Dr.
G.___
, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie, in Behandlung begeben habe (
Urk.
9/22/10).
Durch die psy
chiatrische Therapie im Rahmen der Anpassungs
störung würden nun alte psychische Traumata wieder an die Oberfläche gelangen. Die Diagnose der An
passungsstörung müsse mit weiteren psychiatrischen Diagnosen ergänzt wer
den.
F.___
nannte eine depressive Phase mit wiederkehrenden Suizidge
danken, Minderwertigkeitsgefühle, Weinkrämpfe sowie eine Opiat
ab
hängigkeit
(Pethidin). Er attestierte der Beschwerdeführerin aufgrund der psy
chiatrischen und muskuloskelettalen Beschwerden eine vollständige Arbeits
un
fähigkeit, auch für leichtere, wechselbelastende Arbeiten.
4.4
4.
4
.1
Am 2
6.
Juni 2017 wurde die Beschwerdeführerin von
Dr.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, psychiatrisch begut
ach
te
t (vgl. psychiatrisches Gutachten vom 2
7.
Juli 2017,
Urk.
9/32).
Hinsichtlich ih
rer psychischen Verfassung habe
die Beschwerdeführerin
angegeben
, nach 22 Jahren habe sie im Juni 2015 von ihrem Arbeitgeber die Kündigung per Postex
press erhalten. Seither fühle sie sich psychisch beeinträchtigt
, weshalb sie sich im Januar 2016 zu
Dr.
G.___
in
psychiatrische
Be
hand
lung begeben habe (S.
21f.).
Dr.
H.___
konstatierte, die Beschwerdeführerin sei pünktlich und alleine zur Be
gutachtung erschienen, welche 130 Minuten gedauert habe. Während der Explo
ration habe sich die Beschwerdeführerin kooperativ verhalten und sei bemüht gewesen, zu ihren Problemen ausführlich Auskunft zu geben
(S. 35)
.
Beeinträch
tigungen der Bewusstseinsklarheit und Bewusstseinshelligkeit gebe es keine. Die Beschwerdeführerin sei zu allen Qualitäten (Ort, Zeit, Person und Situation) voll
ständig orientiert gewesen.
Zeichen der Intoxikation gebe es keine
.
Die Aufmerk
samkeit habe für die Dauer des Gesprächs durchgehend aufrecht
erhalten werden können
und d
ie Beschwerde
führerin habe dem Untersuchungs
verlauf inhaltlich gut folgen können. Die Konzentration sei durchgehend un
ge
stört gewesen
und es gebe keine Hinweise auf
Auffassungs-, Gedächtnis-,
Merk
fähigkeits
- oder Auf
merksamkeits
störungen.
Im formalen Gedankengang sei die Beschwerdeführerin auf erhebliche somatische Beschwerden und die erlebte Kränkung durch die Kün
digung eingeengt gewesen. K
rankheitswertige inhaltliche
Denkstörungen
seien keine
feststellbar
gewesen. Ebenso wenig habe eine strukturelle Ich-Störung fest
gestellt werden können.
Derealisations
- oder De
personalisa
tions
phänomene seien nicht nachweisbar und es gebe
weder Hinweise für ein Fremdbeeinflussungserle
ben
noch
auf eine hypochondrische Erlebnisver
arbeitung im engeren Sinne. Eine ausgeprägte Tendenz zur Selbstbeobachtung körperlicher Vorgänge im Sinne ei
ner Aufmerk
samkeits
fokussierung
habe
nicht eruier
t werd
en
können
.
Anhalts
punkte für Wahn oder Sinnes
täuschungen in Form von Halluzinationen oder il
lusionären Verkennungen würden nicht be
stehen.
Dr.
H.___
führte weiter aus, während der Exploration habe eine bunte Affektpathologie beobachtet werden können. Zu Beginn habe die Beschwerde
führerin ausgeglichen gewirkt, phasen
weise affektlabil mit Weinen bei der Exploration von belastenden
Themen, zwi
schen
durch euphorisch bis tief traurig. Insgesamt sei sie ausreichend schwing
ungs
fähig. Die affektive Modulations
fähig
keit sei ausreichend vorhanden, ver
füge sie doch über das Gesamtspektrum der Emotionen.
Insgesamt wirke die Be
schwerde
führerin trotz des vorgetrage
n
en Ausmasses der Schmerzen nicht schmerzgequält.
Die Mimik und Gestik seien lebendig, der Sprachfluss normal. Klinisch würden sich Hinweise auf narzisstisch und ängstlich-vermeidend akzen
tuierte Persönlich
keitszüge finden lassen. Eine akute Fremd- oder Eigengefähr
dung könne ausge
schlossen werden. Die Krankheits
einsicht sei vor
handen, eine Motivation für berufliche Massnahmen müsse jedoch verneint werden (S. 37f.).
Die Exploration des Tagesprofils weise auf ein reduziertes All
tagsaktivitätsniveau hin. Bei den Haushaltsarbeiten fühle sich die Beschwer
de
führerin aufgrund von körperlichen Beschwerden einge
schränkt.
Hinsichtlich der im Rahmen der Explo
ration bestimmten Medika
mentenspiegel äusserte
Dr.
H.___
, diese würden für die als regelmässig einge
nommen angegebenen Opiat-Analgetika nicht im therapeu
tischen Bereich
liegen
(S. 46).
Unter Würdigung der Versicherungsakte sowie der aktuellen Exploration und psychiatrischen Untersuchung sei diagnostisch - so
Dr.
H.___
- mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mit dem Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (da die Medikamentenspiegel der getesteten Substanzen nicht im therapeutischen Be
reich liegen würden) von einer organisch bedingten affektiven Störung (ICD-10: F06.3), iatrogen induzierten Benzodiazepin- und Opiat-Abhängigkeit, sowie psy
chischen und Verhaltensstörungen durch Opioide/Opiate, iatrogen induzierte Ab
hängigkeit (ICD-10: F11.24
/F11.10
), auszugehen, soweit die Angaben der Be
schwer
deführerin der Wahrheit entsprechen würden. Darüber hinaus seien auf
grund der Exploration psychische und Ve
rhaltensstörungen durch Sedativ
a oder Hypno
tika, gegenwärtiger Substanzgebrauch, Abhängigkeitssyndrom (ICD-10: F13.24), zu diagnostizieren.
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien die chronische Schmerz
störung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), die psychische und Verhaltensstörungen durch psychotrope Substan
zen im Sinne von psychischen und Verhaltensstörungen durch Tabak, gegenwär
tiger Substanz
gebrauch, Abhängigkeit (ICD-10: F17.24), die Probleme verbunden mit Schwierig
keiten bei der Lebensbewältigung im Sinne von ängstlich-vermei
dend und narzisstisch akzentuierten Persönlichkeitszügen (ICD-10: Z73.1) sowie der Status nach Anpassungsstörung mit vorwiegender Störung von anderen Ge
fühlen aufgrund der unverhofften, plötzlichen Kündigung und der erlebten mas
siven Kränkung (ICD-10: F43.23)
(S. 43, S. 46)
.
Dr.
H.___
hielt zusammenfassend fest, zu Beginn der Erkrankung habe sicherlich eine Anpassungsstörung, längere depressive Reaktion (ICD-10: F43.21) bei Status nach Kündigung durch den Arbeitgeber und dadurch erlebter Kränkung bei nar
zisstisch und ängstlich-vermeidend akzentuierten Persönlichkeitszügen im Vor
dergrund gestanden
(S. 47)
. Die im Rahmen der aktuellen Exploration und psy
chiatrischen Untersuchung besc
hriebenen Affektauffälligkeiten
, begleitet von ei
ner wechselnden Stimmung und Affektlabilität, seien
jedoch
über
wiegend wahr
scheinlich auf die langjährige Behandlung mit Opiat-Analgetika und darüber hin
aus
auf
die Behandlung mit Benzodiazepinen (Lorazepam) zu
rück
zuführen. Es
gebe
keine Hinweise auf eine depressive Episode im eigentlichen Sinne, die Stim
mung sei wechselhaft und nicht durchgehend depressiv gewesen, während der Exploration seien auch verschiedene Affekte (Wut und Ärger) aufg
etaucht und wieder verschwunden.
Ausserdem sei d
ie
Beschwerdeführerin
ausreichend schwingungsfähig
sowie ihr Antrieb und die Psychomotorik unauf
fällig gewesen. Ferner finde sich kein Interessenverlust, keine Schuldgefühle und kein ausgepräg
tes Grübeln (S. 48f.).
Eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) könne trotz vorgetragener traumatischer Ereignisse (
sexueller Missbrauch als Kind und Jugendliche
) nicht bestätigt werden, seien die diagnostischen Kriterien zum Zeitpunkt der Untersuchung doch nicht aus
gewiesen (S. 49ff.).
Ein ausge
wiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens liege bei der Beschwer
deführerin nicht vor. Von einem Scheitern der ambulanten oder stationären The
rapie könne
ebenfalls
nicht gesprochen werden. Die Be
schwerdeführerin befinde sich in einer niederfrequenten psychiatrisch-psycho
therapeutisch
en Behandlung und Medikamente würde sie keine ein
nehmen (S. 52).
Dr.
H.___
konstatierte weiter, im Rahmen der gutachterlichen Konsistenzprüfung habe es Hinweise auf nicht im geklagten Umfang vorhandene Funktionsbeein
trächtigungen ergeben. So würden Diskrepanzen zwischen der subjektiv geschil
derten Intensität der Beschwerden und der Vagheit der Beschwerden bestehen. Weiter gebe es Diskrepanzen zwischen den massiven subjektiven Beschwerden und der erkennbaren körperlich-psychischen Beeinträchtigung in der Unter
su
chungssituation sowie zwischen der schweren subjektiven Beeinträchtigung und dem weitgehend intakten psychosozialen Funktionsniveau bei der Alltags
bewäl
tigung. Diskrepanzen gebe es auch zwischen dem Ausmass der geschil
derten Be
schwerden und der Intensität der bisherigen Inan
spruch
nahme thera
peu
tischer Hilfe, habe die Beschwerdeführerin doch keine ausreich
ende medi
kamentöse Be
handlung, keine stationäre Behandlung und keine The
rapie in einer Schmerzkli
nik in Anspruch genommen. Schliesslich würden auch Diskrepanzen zwischen
den zeitnah zur Untersuchung als eingenommen ange
gebenen Medi
kamenten und deren Nachweis im Blutserum bestehen.
Somit würden die vor
liegenden Be
funde bei kritischer Würdigung ein in sich un
schlüssige
s
, in
konsistentes Bild er
geben (S. 52f.). Hinsichtlich der Arbeits
fähigkeit führte Dr.
H.___
aus, in der zu
letzt ausgeübten Erwerbstätigkeit als Taxi-Disponentin sei die Beschwerdeführe
rin
gegenwärtig zu 100
%
arbeits
unfähig.
Die Dauer und das Ausmass der Beein
trächtigung und die im Rahmen der aktuellen Exploration und Untersuchung ob
jektivierbaren psycho
-
patho
lo
gischen Auffälligkeiten, insbe
sondere im Bereich der Affektivität, seien mit dem Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auf die Behandlung mit psycho
tropen Substanzen zurück
zuführen. Aufgrund der Be
handlung mit Opiaten und Benzodiazepinen sei keine Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt gegeben. Es handle sich um eine iatrogen induzierte Opiat-Sucht
(S. 55)
.
Aus psy
chiatrischer Sicht werde dringend eine Entgiftungs- und qualifizierte Ent
wöhnungsbehandlung von Benzo
diazepinen und Opiaten im sta
tionären Rahmen empfohlen, darüber hinaus eine suffiziente Behandlung in ei
nem multimodalen Setting einer Schmerzklinik. Nach entsprechender Therapie sei innerhalb von sechs Monaten auf psychiatrischem Fachgebiet von einer voll
ständigen Arbeits
fähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit auszugehen (S. 54).
Bei einem wohlwollenden Arbeitgeber mit Möglich
keit sich zurückzuziehen, ohne Tätig
keiten, die eine Daueraufmerksam
keit und Dauerkonzentration vorausset
zen, ohne Tätigkeiten, die ein hohes Mass an Kreativität abverlangen, ohne Über
wachung von Schutzbefohlenen, ohne Leitungs
funktion, darüber hinaus ohne ak
tive Teilnahme im Strassenverkehr mit Lenken eines Fahrzeugs, sei der Beschwer
deführerin eine Tätigkeit in einem 50%igen Arbeitspensum im geschützten Rah
men zuzumuten (S. 56).
4.4
.2
V
on
Dr.
I.___
, Fachärztin für
A
llgemeine Innere Medizin und Rheumatologie FMH
,
wurde die Beschwerdeführerin
rheumatologisch begut
ach
tet (vgl. Rheumatologisches Gutachten vom 1
2.
August 2017,
Urk.
9/34).
Dr.
I.___
konstatierte, die Beschwerdeführerin erfülle die Kriterien für eine rheumatoide Arthritis, wobei der genaue Zeitpunkt des Beginns der Erkran
kung schwer ermittelbar sei und möglicherweise viel früher begonnen habe
,
als den Akten zu entnehmen sei. So habe die Beschwerdeführerin berichtet, dass ins
gesamt acht Ringbänder aufgrund rezidivierender Sehnenentzündung hätten ge
spalten werden müssen, was bereits ein Hinweis für diese Erkrankung sei. Der linke Daumen habe versteift werden müssen, weitere chiru
rgische Eingriffe im Fingerberei
ch seien bisher nicht erforderlich gewesen. Im aktuellen Röntgenbild seien keine Erosionen sichtbar. Es bestehe eine leichte
Ulnardeviation
und
ein verminderter Faustschluss mit geminderter Faustschlusskraft. Ebenso bestehe ak
tuell eine objektivierbare Entzündung des MCP- und PIP-Gelenks des rechten
4.
Fingers, sowie ein
Volarflexionsschmerz
im Handgelenk auf beiden Seiten so
wie ein positives
Gaenslenzeichen
auf beiden Seiten. Insgesamt sei die Prognose wegen der Positivität der Rheumafaktoren und der CCP-Antikörper als ungünstig einzuschätzen. Unbehandelt sei mit fortschreitenden Gelenksmutila
tionen zu rechnen
(S. 16)
.
Ein aggressiver Verlauf sei hochwahrscheinlich. Er
fahrungsge
mäss seien
Arthritisschmerzen
durch Opiate nur sehr unzureichend zu unterdrü
cken (S. 17).
Des Weiteren bestehe bei der Beschwerdeführerin eine Poly
arthrose insbesondere der Finger und Zehen und der Hüftgelenke sowie des rechten Knies mit
Femoropatellararthrose
. Relevant hinsichtlich der Arbeits
fähigkeit sei die se
kundäre Gonarthrose des linken Knies. Dieser würden Menis
kus
operationen und eine Mehrbelastung durch sportliche Betätigung in der Jugend (Eiskunstlauf Leis
tungssport) vorausgehen. Gemäss Aktenlage habe es in der Vergangenheit meh
rere Kniegelenksoperationen gegeben (Status nach latera
ler
Teilmeniskektomie
und
rupturierter
Baker Zyste [November 2000], Status nach Patella Sehnenverla
gerung beidseits [1980], Status nach Gelenkkörper Fixation-links [1971]), was schliesslich zur Notwendigkeit eines künstlichen Kniegelenk
ersatzes auf der lin
ken Seite geführt habe (2
7.
April 2001). Bereits im Februar 2002 habe dieses we
gen Beschwerden revidiert werden müssen (Wechsel der femoralen Komponente und der Rotationsplattform, Anspannen des medialen Bandapparates mit
Kondy
lenosteotomie
). Später sei es zu komplizierten
L
ow-grade-Infekten gekommen (2010 und 2015). Zwischenzeitliche Gonarthritiden im Rahmen der rheumatoiden Arthritis seien absolut denkbar, insbesondere da keine adäquate Behandlung der rheumatoiden Arthritis vorliege (vgl. Sprech
stunden
bericht vom 2
9.
Dezember 2011,
Urk.
9/22/
16
). Im Rahmen der Exploration der Kniegelenke seien
inspekto
risch
verstrichene Gelenkkonturen auf der linken Seite aufgefallen. Hinsichtlich der Flexion im linken Kniegelenk (max. 90°) liege eine eingeschränkte akti
ve/passive Beweglichkeit vor. Das linke Knie könne aber aktuell belastet werden und es seien keine Gehhilfen notwendig. Es bestehe aber eine etwas einge
schränkte Gehfähigkeit durch die Polyarthrosen im Bereich der Zehengelenke, wobei eine Beteiligung bestehender Beschwerden durch die rheumatoide Arthritis ebenfalls denkbar
sei.
Hins
ichtlich der Hüftgelenke bestehe
eine Einschränkung der Flexion im linken Hüftgelenk mit
schwerer
Coxarthrose
und Status nach
per
trochantärer
Femurfraktur links (2012). Dennoch werde diesbezüglich aktuell keine weitere Symptomatik insbesondere kein Anlauf
schmerz und kein konkreter Leistenschmerz oder Schmerz in der
Trochanter
region
angegeben. Ein relevantes Trendelenburg- oder
Duchenne
hinken
falle in der Untersuchung nicht auf. Grundsätzlich würden sich hier
aber intermittierende Beschwerden nicht aus
schliessen lassen (S. 15-17).
Gesamthaft sei die Be
schwerdeführerin durch di
e
rheumatoide Arthritis wesentlich eingeschränkt. Durch die Knieschmerzen könne es infolge Fehlbelastung auch zu verstärkt vor
kommenden lumbalen Schmerzen kommen. Ausstrahlungen ausgehend von den Hüftgelenken würden möglicher
weise als lumbale Schmerzen missinter
pretiert werden (S. 17)
.
Dr.
I.___
hielt folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit fest (S. 14
f.
):
-
Seropositive und An
ti-CCP positive r
heumatoide Arthritis (ICD-10: M05.80)
-
RF positiv, A
nti-CCP positiv, bisher
anerosiv
-
e
ntzündliche Arthralgien der Hände
-
Prominente MCP-
Gelenke II und III mit leichter
Ulnardeviation
der Hände
-
Persistierende Knieschmerzen und Gonarthritiden linksbetont, im Rahmen der rheumatoiden Arthritis und Überlastung bei Status nach multiplen Eingriffen am linken Knie (ICD-10: M05.80; M17.4)
-
Status nach Knie
-
TP links
am
2
7.
April 2001 bei sekundärer Gonarth
rose links
-
Status nach Revision mit Wechsel der femoralen Komponente und der Rotationsplattform, Anspannen des medialen Bandapparates mit
Kon
dylenosteotomie
am 2
2.
Februar 2002
-
Status nach Knie-TP-
Wechsel,
Synovektomie
, Jet-
Lavage
und OSME des medialen
Femurkondylus
am 2
8.
September 2010
-
bei Status nach Knie-
TP
-Lockerung bei L
ow-gra
de-
Infekt mit Mora
xella-Spezies
-
Status nach MCL-Rekonstruktion links mit autologer, kontralateraler Pa
tellarsehne durchgeführt sowie eine
Synovektomie
,
Débridement
und Spülung sowie
Proximalisierung
der T
uberositas
tibiae
links am
1
9.
Juli 2011
-
Bil
dgebend (SPECT 1
6.
April 2015) L
ow
-grade
-
Infekt
-
Bildgebend (SPECT 2
4.
April 2015)
Infektnachweis
Die rezidivierenden
lumbovertebralen
Schmerzen (ICD-10: M54), die Polyarthrose (ICD-10: M15) sowie die Osteoporose (ICD-10: M80) hätten keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin.
Eine optimale Behandlung der Polyarthritis sei nicht erfolgt. Eine früher ver
suchte Einstellung auf Basisantirheumatika am Universitätsspital
J.___
sei durch die Beschwerdeführerin aufgrund von Nebenwirkungen abgebrochen worden. Sie habe sich seither jeglicher fachspezialärztlichen Behandlung ent
zo
gen und the
rapiere die Erkrankung mit Kortison und Pethidin (S. 18).
Hinsichtlich der Ar
beitsfähigkeit führte
Dr.
I.___
aus, aufgrund immer wieder
kehrender Knieprobleme sei die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit als Ta
xifahrerin seit dem
1
3.
Februar 2001
zu
100
%
arbeitsunfähig. In der zuletzt aus
geübten Tätigkeit als Telefonistin/Disponentin
habe
die
Knie
proble
matik und rheumatoide
Arthritis gemäss Aktenlage
immer wieder zu
höher
gradige
n
Arbeits
unfähigkeiten
geführt
, zwischenzeitlich
habe
aber immer
auch
wieder eine voll
ständige Arbeitsfähigkeit erreicht werden können. Im April 2015 hätten die Be
schwerden durch die rheumatoide Arthritis zugenommen, was zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit seit dem 2
3.
September 2015 bis
Ende
2016
geführt habe
.
Aus rheumatologischer Sicht besteh
e
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit eine
voll
ständige
Arbeitsunfähigkeit seit dem 2
3.
September
2015 aufgrund der unbehan
delten rheumatoiden Arthritis
(S. 21)
.
Bei der zuletzt ausgeübten Tätig
keit würde es sich um einen Nischenarbeitsplatz handeln, da der Vorgesetzte nachsichtig gewesen sei und die Opiateinnahme (
Pethidinjektionen
) und die Krankheitsabsen
z
en toleriert habe. Auf dem ersten Arbeitsmarkt wäre sie in einer vergleichbaren Tätigkeit aufgrund der rheumatoiden Arthritis bereits viel früher arbeitsunfähig geworden. Eine optimal angepasste Tätigkeit
sei
zum aktuellen Zeitpunkt nur in einem
Nischenarbeitsplatz für leichte Tätigkeiten denkbar
(S. 23)
.
Stehen und ge
hen seien aufgrund der Schmerzen maximal 10 Minuten möglich (S. 19).
Grund
sätzlich
seien
Arbeiten an einer
Computert
astatur möglich, besser
wäre eine Tä
tigkeit ohne übermäss
igen Gebrauch der
Fingerfeinmotorik
. Weiter
sei ein
e Tä
tigkeit
wünschenswert
,
bei der es nicht auf
das
Tempo
ankomme
.
Von Vorteil sei eine sitzende
Tätigkeit
,
bei welcher die Beschwerde
führerin
das linke Knie nicht über 90°
beugen
müsse
und
Positionswechsel nach Bedarf möglich
seien. Es müsse die
Möglichkeit von aus
reichenden Pausen
bestehen
in einem Arbe
its
pen
sum von nicht mehr als drei Stunden
täglich. An einem solchen Arbeitsplatz, an
welchem auch ein erhöhter Opiatkonsum denkbar wäre,
sei aktuell ein 40
bis max
imal 50%-Pensum
möglich. Grundsätzlich erscheine
es
jedoch
unwahr
scheinlich nochmals einen solchen
Nischen
arbeits
platz zu finden
(S. 23)
.
Dr.
I.___
empfahl eine Behandlung gemäss Richtlinien der Schweizeri
schen Gesellschaft für Rheumatologie. Erfahrungs
gemäss würde sich eine rheu
matoide Arthritis auch nach Optimierung der Therapie nicht vollständig unter
drücken lassen, eine Schmerzreduktion von 50 bis 70
%
innert sechs Monaten sowie eine verbesserte Prognose durch Ver
hinderung von Gelenks
mutilationen seien hingegen realistisch. Hinsichtlich der zuletzt ausgeübten Tätigkeit, die grund
sätzlich hinsichtlich der Finger
feinmotorik nicht viel abver
lange, wäre ein
e
100%ige Arbeitsfähigkeit erreichbar (S. 23f.).
4.
4
.3
Im Rahmen einer
Konsensbeurteilung
hielten die Gutachter fest,
grundsätzlich sei eine Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt in der zuletzt ausgeübten Tä
tig
keit zum
einen aufgrund der unbehandelten rheumatoiden Arthritis und zum anderen wegen der Opiatabhängigkeit nicht gegeben. Die letzte Tätigkeit sei über
haupt nur möglich gewesen, weil Krankheitsabsenzen und auch der Opiat
konsum vom Unternehmen offensichtlich toleriert w
o
rden
seien
. Nach Einleitung einer ent
sprechenden Therapie in einem multimodalen Setting einer Schmerz
klinik, Ent
zug von Benzodiazepinen und Opiaten und ebenfalls einer den Richt
linien der Schweizerischen Gesellschaft für Rheumatologie entsprechenden anti
rheuma
ti
schen Behandlung könne nach sechs Monaten bei vorausgesetzter Medika
men
ten
verträglichkeit und
(vorausgesetztem)
Therapieansprechen eine 100%ige Ar
beits
fähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit erreicht werden. In einer dem Leiden optimal angepassten Tätigkeit wäre der Beschwerdeführerin ein 40 bis 50%iges Arbeits
pensum an einem geschützten Arbeitsplatz zuzumuten (
Urk.
9/35 S. 4).
5.
5.1
Die Gutachten von
Dr
e
s
.
H.___
und
I.___
vom 2
6.
Juni und 1
2.
August 2017 (
Urk.
9/32,
Urk.
9/34) mit Konsensbeurteilung vom 2
1.
August 2017 (Urk. 9/35) beruhen auf einer umfassenden Abklärung
und wurden in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(vgl.
Urk.
9/32 S. 4-21,
Urk.
9/34 S. 5-8) abgegeben. Die Gutachter
haben
detaillierte Befunde erhoben (vgl.
U
rk.
9/32 S.
35-38
,
Urk.
9/34 S. 10-13
), die geklagten Beschwerden berücksich
tigt (vgl.
Urk.
9/32 S.
21f.
,
Urk.
9/34 S. 13f.
) und sich mit diesen sowie dem Ver
halten der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt.
Sie beantworteten
in schlüs
siger Weise die invali
denversicherungsspezifischen Zusatzfragen der Beschwer
de
gegnerin
(
Urk.
9/32 S. 55-57,
Urk.
9/34 S. 22-24) und begründeten ihre Ein
schätzung in nachvollziehbarer Weise
(vgl.
Urk.
9/32 S. 45-52,
Urk.
9/34 S. 15-17)
.
Die
Gutachten
erfüllen
demnach die rechtsprechungsgemässen Anfor
derun
gen an eine beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlage (vgl. E.
2.4
).
Das ist unbestritten.
So empfahl auch
RAD-Arzt
Dr.
K.___
auf die Gutach
ten
abzustellen
(vgl. Feststellungsblatt,
Urk.
9/36 S. 4).
5.2
Der von der Beschwerdegegnerin zu prüfende Rentenanspruch entstand gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach der Geltend
machung des Leistungsanspruchs (Anmeldung vom 1
0.
März 2016, Urk. 9/6)
so
wie nach Ablauf des sogenannten Wartejahres (aktenkundige Arbeits
un
fähigkeit seit September 2015, vgl. E. 4.4.2)
, mithin frühestens am 1
.
September 201
6
.
5.3
Es steht aufgrund der Akten fest, dass die Beschwerdeführerin
aufgrund
einer Benzo
diazepin- und Opiat-Abhängigkeit und dadurch bedingte psychische und Ver
haltens
störungen sowie
insbesondere
einer
unbehandelten
rheumatoiden Arthritis
in ihrer Arbeitsfähigkeit
erheblich
eingeschränkt ist
(vgl. E. 4.4
.1 und
E. 4.4.2
vorstehend).
Zur Wie
dererlangung
beziehungsweise Verbesserung
der Ar
beitsf
ähigkeit
in der zu
letzt ausgeübten Tätig
keit
hielten d
ie Gutachter
im August 2017
einen
sechs
monatigen Entzug von Benzo
diazepinen und Opiaten
sowie eine
adäquate,
anti
rheumatische Be
handlung
als dringend angezeigt
(vgl. E. 4.4.3 hiervor)
.
RAD-Ärztin
Dr.
L.___
riet
,
den Gesund
heits
zustand und da
mit die Arbeits
fähigkeit ein Jahr nach Umsetzung der von den Gutachtern emp
fohlenen Mass
nahmen neu zu be
urteilen (vgl. Feststellungs
blatt,
Urk.
9/36 S. 5).
Aufgrund der medizinischen Akten
lage ist entsprechend erstellt, dass zur
Verbes
serung
der Arbeitsfähigkeit der Be
schwerdeführerin eine vorgängige sechsmona
tige Abstinenz sowie eine anti
rheumatisc
he Behandlung erforderlich wäre
.
5.4
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 2. No
vember 2017 erstmals darauf hingewiesen, dass diese ihren Gesundheitszustand mit der Durchführung einer sechsmonatigen Entwöhnungstherapie von Benzo
di
azepinen und Opiaten sowie einer adäquaten, antirheumatischen Behandlung we
sentlich verbessern kann (
Urk.
9/37). Gleichzeitig wies sie auf das im Rahmen der Einladung zum Erstgespräch (nicht aktenkundige) Informationsblatt «Invali
den
versicherung: Ihre Mitwirkungspflicht» hin, worin festgehalten werde, dass sie
aufgefordert sei, sich denjenigen Be
handlungen oder Massnahmen zu unter
zie
hen, die zur Erhaltung oder Ver
besserung des Gesundheitszustandes beitrügen.
Diese Mitwirkungspflicht gelte auch bei Abweisung einer Leistung zur Erhaltung und Verbesserung des Gesundheitszustandes und sie gelte auch im Hinblick auf eine zukünftige IV-Anmeldung. Nehme die Beschwerdeführerin nicht an den ent
sprechenden Massnahmen teil, könne dies dazu führen, dass auf ein zukünftiges Leistungs
gesuch nicht eingetreten werde (Ziffer 3). Im gleichen Schreiben hielt die Be
schwerdegegnerin fest, dass die Voraussetzungen für die Zusprache einer Rente nicht erfüllt seien, wobei der vorgesehene Entscheid separat erfolge (Ziffer 1).
Mit Schreiben vom
2.
November 2017 wurde die Beschwerdeführerin folglich auf ihre Pflicht aufmerksam gemacht sowie auf die Folgen der Widersetzlichkeit hin
gewiesen. Eine angemessene Frist
zur Durchführung der Massnahmen
wurde ihr hingegen nicht gesetzt
.
Es sind auch keine Berichte von behandeln
den Ärzten
für
die Zeit nach
Hinweis auf die
Schadenminderungspflicht
aktenkundig
. Dass die Beschwerdegegnerin einen
Behandlungs
plan eingefor
dert hätte oder sich nach Ablauf der sechs Monate nach dem Gesundheitszustand der Beschwer
de
führerin erkundigt hätte, geht aus den Akten ebenfalls nicht hervor. Vielmehr wird im Feststellungsblatt darauf ver
wiesen, dass keine neuen medizinischen Ab
klä
run
gen getätigt wurden (
Urk.
9/47 S. 2).
Damit liegen keine medizinischen Berichte vor, gestützt auf welche
eine Verbesserung der
Arbeitsfähigkeit der Be
schwer
de
führerin
gegenüber dem Zeitpunkt der medizinischen Begutachtung im Juli/Au
gust 2017
beurteilt werden
könnte
.
5.5
Soweit die Beschwerdegegnerin
den Leistungsanspruch mit Hinweis
darauf
ver
neinte
, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin mit einer adä
quaten Behandlung innert sechs Monaten verbessern lasse, ist dem entgegen
zu
halten, dass
aufgrund der medizinischen Aktenlage
im Zeitpunkt der
Ent
stehung des Le
istungsanspruchs (September 2016
)
nicht von einer renten
aus
schliessenden Erwerbsfähig
keit der Beschwerdeführerin ausgegangen werden
kann
(vgl.
E. 4.4.3).
Mit einer wesentlichen Ver
besserung des Gesundheitszustandes nach durchgeführter adäquater Be
handlung
war
mithin - vorausgesetzt die Beschwer
deführerin begann im Sep
tem
ber 2017 mit der entsprechenden Behandlung - frü
hestens im März 2018 zu rechnen
gewesen
.
Angesichts dessen, dass sich die Be
schwerdeführerin
bisher
ihr zu
mut
baren Behandlungen, welche eine wesentliche Verbesserung der Erwerbs
fähigkeit
ver
sprechen würden, widersetzt hat, wäre
ent
sprechend
ein Mahn- und
Bedenk
zeitverfahren
gemäss
Art.
21
Abs.
4 ATSG durchzuführen.
Nachdem im vor
liegenden Verfahren
jedoch
gerade darauf ver
zichtet wurde, die Beschwerde
führerin gestützt auf
Art.
21 A
bs.
4 ATSG zu einer
adäquaten Behandlung zu verpflichten, kann ihr nicht ent
gegengehalten werden, sie habe keine fach
spezialärztliche Behandlung in An
spruch genommen resp. nicht sämtliche scha
den
mindernde Vorkehren ausge
schöpft
.
Der Beschwerdegeg
nerin ist insoweit bei
zu
pflichten, als sich die ver
sicherte Person im Rahmen der ihr obliegenden Scha
den
minderungspflicht grundsätzlich allen Massnahmen zu unterziehen hat, welche ihr ermöglichen, ihre Arbeits
fähigkeit zu erhalten. In die
sem Sinne ist es ihr zumutbar, sich zur Entgiftungs- und qualifizierten Entwöh
nungsbehandlung von Benzodiazepinen und Opiaten in stationäre Behandlung zu begeben sowie sich einer nach den Richt
linien der Schweizerischen Gesell
schaft für Rheuma
tologie entsprechenden anti
rheuma
tischen Behandlung zu un
terziehen. Hierfür ist allerdings eine ange
messene An
passungszeit zuzubilligen (Urteil des Bundes
gerichts 9C_410/2009 vom
1.
April 2010 E. 5.4).
Die Verletzung der Schaden
min
derungspflicht setzt denn auch ein vorsätzliches Verhalten sei
tens der ver
sich
erten Person voraus, wobei diese durch ein Bedenk- und Mahn
zeitverfahren in die Lage zu versetzen ist, sich
die nach
teiligen Folgen ihres Ver
haltens zu ver
gegenwärtigen (Urteil des Bundesgericht
s I 824/0
6
vom 1
3.
März 2007 E.
3.3.1).
Das Schreiben vom
2.
November 2017 (
Urk.
9/37) erfüllt die strengen An
forde
rungen an ein Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG (vgl. E. 2.3 vorstehend) nicht. Mangels eines ordnungsgemäss durchgeführten Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
ist das Abstellen auf eine Arbeitsfähigkeit von
100
%
nicht zulässig, weshalb es bei der in der Konsensbeurteilung der Gutachter attes
tierten vollständigen Arbeitsunfähigkeit für Tätigkeiten auf dem ersten Arbeits
markt zu bleiben hat
(E. 4.4.3)
.
Die Auferlegung einer Schaden
min
derungspflicht erscheint vorliegend indessen als angezeigt. Angesichts der aus
drücklichen gut
achterlichen Empfehlung einer
Entwöhnungstherapie sowie einer adäquaten, an
tirheumatischen Behandlung
ist auch nicht ersichtlich, inwiefern solche im Grundsatz nicht zumutbar sein sollte
n
.
6.
Im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns (September 2016) war die Be
schwerdeführerin gemäss gutachterlicher Einschätzung an einem geschützten Ar
beitsplatz zwischen 40 und 50
%
arbeitsfähig, mit erheblichen Einschränkungen hinsichtlich Steh-, Gehfähigkeit und Fingermotorik. Zu prüfen bleiben die er
werblichen Auswirkungen.
6.1
Gemäss Auskunft der ehemaligen Arbeitgeberin (
Urk.
9/11) hätte die Beschwer
deführerin im Jahre 2016
Fr.
46'800.-- erzielt. Ob die Beschwerdeführerin auch ohne ihre gesundheitlichen Einschränkungen nach 2001 noch als Taxisfahrerin tätig gewesen wäre,
erscheint mangels weiterer Anhaltspunkte nicht überwiegend wahrscheinlich, auch wenn sie dannzumal aus gesundheitlichen Gründen in den Innendienst wechselte. Ferner wäre ein höherer Verdienst als Fahrerin nicht
aus
gewiesen (vgl.
Urk.
9/5/4). Damit ist von einem
Valideneinkommen
von
Fr.
46'800.-- (Stand 2016) auszugehen.
6.2.
Die gutachterlich attestierte Restarbeitszeit ist gestützt auf die vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung 2016 zu ermitteln. Gemäss Tabelle TA1_tirage_skill_level (Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirt
schaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor) betrug der über alle Wirtschaftszweige erhobene Monatslohn (Zentralwert) für Frauen im Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art)
Fr.
4'363.--. Angepasst an die durchschnittliche betriebsübliche Wochenarbeits
zeit von 41,7 Stunden (Stand 2016) ergibt sich hieraus ein Jahreseinkommen von
Fr.
54'581.--. Bei einem zumutbaren
Pensum von 40-50
%
, wobei hier praxisge
mäss der Mittelwert von 45
%
zu übertragen ist, ergibt sich ein Jahreslohn von
Fr.
24'561.5
0.
Den von den Gutachtern umschriebenen Einschränkungen hin
sichtlich Geh- und Stehfähigkeit sowie hinsichtlich der Feinmotorik bezüglich Handfertigkeiten, ist zusätzlich mit einem Abzug Rechnung zu tragen, welcher vorliegend auf den Maximalwert von 25
%
zu veranschlagen ist. Damit wird gleichzeitig dem Umstand Rechnung getragen, dass vom Arbeitgeber infolge wie
derkehrender Krankheitsabsenzen ein grösstmögliches Entgegenkommen zu er
warten ist, die Gutachter von einem «Nischenarbeitsplatz» gesprochen haben. Dies ergibt ein als Invalideneinkommen heranzuziehender Wert von
Fr.
18'421.--.
6.3
Aus der Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen ergibt sich eine Erwerbseinbusse von
Fr.
28'379.-- oder ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 61
%
. Die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während des Wartejahres gegeben erwächst hieraus Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
der Invalidenversicherung mit Wirkung ab
1.
September 2016.
7.
Diese Erwägungen führen zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde und Auf
hebung der angefochtenen Verfügung vom 3
0.
April 2018 mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 61
%
mit Wirkung ab
1.
September 2016 Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
der Invali
denversicherung hat. Ferner ist die Sache an Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zurückzuweisen, damit diese in Zusammenhang mit der von ihr auferlegten Schadenminderungspflicht (Schreiben vom
2.
November 2017,
Urk.
9/37) ein
rechtsgenügliches
Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
(E. 2.3) durchführe und anschliessend – allenfalls gestützt auf eine erneute medizinische Abklärung (vgl. Stellungnahme der RAD-Ärztin,
Urk.
9/36 S. 5) – den Rentenan
spruch erneut prüfe.
8
.
8
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
8
00.-- anzusetzen.
D
ie Gerichtskosten
sind
entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Be
schwerdegegnerin a
ufzuerlegen
.
8
.2
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kos
ten.
Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens
bemes
sen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat trotz Aufforderung (vgl.
Urk.
11) keine Honorarnote eingereicht, weshalb sein Auf
wand ermessensweise unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stundenan
satzes von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
1
'
8
00.--
(inklusive Mehr
wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist.
8
.3
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung unter Bestellung eines unent
gelt
lichen Rechtsvertreters erweist sich damit als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 3
0.
April 2018 auf
gehoben und festgestellt, dass die Beschwerdeführerin mit Wirkung ab
1.
September 2016 Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
der Invalidenversicherung hat. Die Sache wird an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Michael Ausfeld, Zürich,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
H
urstStadler