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**Case Identifier:** 44473e35-4c1f-5237-b2f5-8d45feea0965
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.08.2020 AVI 2019/50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2019-50_2020-08-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2019/50

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 21.09.2020

Entscheiddatum: 19.08.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 19.08.2020
Art. 8 Abs. 1 und Art. 15 Abs. 1 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Eine arbeitslose 
Person ist verpflichtet, an arbeitsmarktlichen Massnahmen im Umfang 
desjenigen Beschäftigungsgrades, mit dem sie sich beim RAV angemeldet 
hat, teilzunehmen und die Betreuung ihres Säuglings resp. Kleinkindes im 
Voraus zu gewährleisten. Verneinung der Vermittlungsfähigkeit einer 
stillenden Mutter nach Nichtantritt eines zumutbaren Einsatzprogramms 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. 
August 2020, AVI 2019/50).

Entscheid vom 19. August 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz), Marie Löhrer und 

Michaela Machleidt Lehmann; a.o. Gerichtsschreiberin Marsha Karas

Geschäftsnr.

AVI 2019/50

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Franziska Ammann, MLaw, Advokatur 107, 

Rorschacher Strasse 107, 9000 St. Gallen,

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gegen

RAV B.___,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Davidstrasse 35, 9001 St. 

Gallen,

Gegenstand

Vermittlungsfähigkeit (zeitliche Einschränkung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 27. August 2018 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) B.___ zur Arbeitsvermittlung an (act G 3.1/A1, A29) 

und stellte bei der Kantonalen Arbeitslosenkasse St. Gallen Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung (act. G 3.1/B4). Die Versicherte hatte am 20. Juni 2018 per 

24. August 2018 das Arbeitsverhältnis mit der C.___ AG gekündigt, da sich eine Lösung 

für eine Weiterbeschäftigung nach der Geburt des Sohnes D.___ (geboren am ___ 

2018) nicht habe finden lassen (act. G 3.1/B4, B22, B29, B31). Mit Verfügung vom 

22. November 2018 wurde die Versicherte von der Arbeitslosenkasse für 33 Tage ab 

25. August 2018 in der Anspruchsberechtigung eingestellt, weil es ihr zuzumuten 

gewesen wäre, mit der Kündigung bis zum Finden einer anderen Stelle zuzuwarten 

(act. G 3.1/B33).

A.a. 

Mit Schreiben vom 13. Dezember 2018 wurde die Versicherte über den Besuch 

des Kurses E.___ vom 21. Januar 2019 bis 12. April 2019 orientiert (act. G 3.1/A28). Mit 

E-Mails vom 14., 17. und 19. Dezember 2018 bat die Versicherte um 

Alternativvorschläge, da der Kurs sie weder persönlich noch sachlich weiterbringe (act. 

G 3.1/A30). Weiter teilte sie ihrem Personalberater am 16. Januar 2019 mit, dass sie 

sich selbständig machen wolle und bat gleichentags um Abmeldung vom Kurs, da 

A.b. 

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dieser aufgrund ihrer geplanten Selbständigkeit keinen Sinn mache (act. G 3.1/A33). 

Am 21./23. Januar 2019 informierte sie ihren Personalberater darüber, dass sie den 

Kurs aus gesundheitlichen Gründen habe verlassen müssen. Sie habe aber in der 

Zwischenzeit eine Stelle auf den 1. Juli 2019 gefunden (act. G 3.1/A36) und möchte 

wissen, ob sie vor diesem Hintergrund den Kurs E.___ weiterhin besuchen müsse (act. 

G 3.1/A34). Am 28. Januar 2019 wurde die Anweisung zum Besuch des Kurses E.___ 

infolge Krankheit der Versicherten aufgehoben (act. G3.1/A40).

Mit Schreiben vom 29. Januar 2019 wurde der Versicherten Gelegenheit zur

Stellungnahme betreffend Vermittlungsfähigkeit ab Antragsstellung am 27. August 

2018 eingeräumt (act. G 3.1/A44).

A.c. 

In ihrer Stellungnahme vom 1. Februar 2019 gab die Versicherte an, zwischen 8 

Uhr bis 17.30 Uhr arbeiten zu können und demzufolge einer Arbeitgeberin 

vollumfänglich zur Verfügung zu stehen. Sie könne das Haus auch früher verlassen und 

erst nach 17.30 Uhr nach Hause gehen. Die Betreuungsperson sei im Besitz eines 

Führerscheins und könne für die Kinderbetreuung täglich an ihren Wohnort reisen. 

Betreffend die Arbeitsunfähigkeit vom 21. Januar bis 3. Februar 2019 handle es sich 

um eine befristete Krankheit. Zudem habe sie sich seit der Anmeldung beim RAV um 

eine Vollzeitstelle bemüht und sei zu 100 Prozent vermittlungsfähig (act. G 3.1/A49).

A.d. 

Mit Verfügung vom 11. Februar 2019 anerkannte das RAV die 

Vermittlungsfähigkeit ab 27. August 2018 an. Der anrechenbare Arbeitsausfall betrage 

100 Prozent einer Vollzeitstelle. Es begründete seinen Entscheid damit, dass die 

Versicherte glaubhaft darlegen könne, dass die Kinderbetreuung seit der 

Antragsstellung stets gewährleistet sei. Die Krankheitsabsenz, welche zur 

Kursaufhebung geführt habe, wirke sich nicht auf die Vermittlungsfähigkeit aus (act. G 

3.1/A51).

A.e. 

Mit Schreiben vom 4. März 2019 wurde die Versicherte aufgefordert, sich beim 

Einsatzprogramm F.___ in G.___ zu bewerben. Die Teilnahme an diesem 

Einsatzprogramm sei im Abklärungsgespräch gemeinsam vereinbart worden (act. G 

3.1/A58).

A.f. 

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Im Telefongespräch vom 5. März 2019 teilte die Versicherte ihrem Personalberater 

mit, dass sie das Einsatzprogramm in G.___ nicht wahrnehmen könne, da sie ihr Kind 

stille und dieses die Flasche verweigere (act. G 3.1/A59). Die Versicherte reichte ein 

Arztzeugnis von Dr. med. H.___, Facharzt für Kinder und Jugendliche, datiert vom 7. 

März 2019, ein, in welchem dieser bestätigte, dass gemäss der Aussage der 

Kindesmutter der Sohn D.___ noch gestillt werde (act. G 3.1/A60).

A.g. 

Mit Schreiben vom 19. März 2019 wurde die Versicherte angewiesen, vom 25. 

März bis 28. Juni 2019 am Einsatzprogramm F.___ in G.___ teilzunehmen (act. G 3.1/

A62).

A.h. 

Am 20. März 2019 gab das RAV der Versicherten erneut Gelegenheit zur 

Stellungnahme betreffend Vermittlungsfähigkeit, da diese ab der Wiedererlangung der 

Arbeitsfähigkeit am 4. Februar 2019 angezweifelt werde. Die Versicherte habe der 

zuständigen Amtsstelle zu verstehen gegeben, dass sie aufgrund des Stillens weder 

bereit noch in der Lage sei, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (act. G 3.1/

A63).

A.i. 

Im E-Mail vom 25. März 2019 meldete die Versicherte dem RAV-Berater, dass 

unter Berücksichtigung der langen Anfahrt eine Teilnahme am Einsatzprogramm mit 

den Stillzeiten nicht vereinbar sei, weshalb sie die Massnahme nicht starten könne (act. 

G 3.1/A65).

A.j. 

In der Stellungnahme vom 1. April 2019 machte die Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwältin Franziska Ammann, geltend, dass sie dem RAV mehrmals mitgeteilt 

habe, aufgrund des langen Arbeitsweges sei es ihr unmöglich, das Stillen ihres Sohnes 

mit der Teilnahme am Einsatzprogramm in Einklang zu bringen. Sie habe bereits nach 

dem Beratungsgespräch mit der Organisatorin Einsatzprogramme am 27. Februar 2019 

dieser eine E-Mail geschrieben und um ein Einsatzprogramm in der näheren 

Umgebung gebeten, jedoch nie eine Antwort erhalten. Sie stille ihren Sohn jeweils 

zwischen 7.00 und 9.00 Uhr, zwischen 11.00 und 13.00 Uhr und zwischen 16.00 und 

18.00 Uhr. Folglich würde sie infolge des langen Anfahrtsweges am Einsatzort nur auf 

wenige Stunden Präsenzzeit kommen und täglich mindestens 6 Stunden Hin- und 

Rückweg haben. Der Vorschlag des Personalberaters, dass die Betreuungsperson der 

A.k. 

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B.  

Versicherten ihren Sohn täglich bis zu dreimal nach G.___ zum Stillen bringen könne, 

würde das Kindeswohl missachten und könne unmöglich ernst gemeint sein. Das 

konkrete Einsatzprogramm F.___ sei für sie unzumutbar und es entbehre jeglicher 

Rechtsgrundlage, die Vermittlungsfähigkeit in Frage zu stellen (act. G 3.1/A70).

Mit Schreiben vom 11. April 2019 gab das RAV der Rechtsvertreterin der 

Versicherten erneut Gelegenheit zur Stellungnahme, da nunmehr ab der 

Antragsstellung am 27. August 2018 an der Vermittlungsfähigkeit der Versicherten 

gezweifelt werde. Bis zum Zeitpunkt der Verfügung vom 11. Februar 2019 seien dem 

RAV die vermittlungsrelevanten Angaben betreffend die Stillzeiten und entsprechend 

eingeschränkte Verfügbarkeit für eine Arbeitgeberin von der Versicherten bewusst 

verschwiegen worden. Diese habe zudem auch Stellenbewerbungen im Umkreis I.___, 

J.___, K.___ und L.___ dokumentiert sowie sich überwiegend auf Vollzeitstellen 

beworben, was angesichts der von der Versicherten geltend gemachten Stillzeiten 

wenig überzeugend sei (act. G 3.1/A71).

A.l. 

In der zweiten Stellungnahme vom 26. April 2019 liess die Versicherte über ihre 

Rechtsanwältin geltend machen, dass sie trotz der erschwerten Umstände auf den 1. 

Juli 2019 eine Festanstellung mit einem Pensum von 100 Prozent gefunden habe. Die 

Stellenbewerbungen in den Kantonen I.___ und J.___ würden Personal- und 

Temporärvermittlungsbüros betreffen, welche auch Arbeitsstellen im Raum M.___ 

ausgeschrieben hätten (act. G 3.1/A74).

A.m. 

Mit Verfügung vom 28. Mai 2019 hob das RAV die Verfügung vom 11. Februar 

2019 im Rahmen einer Wiedererwägung auf und verneinte die Vermittlungsfähigkeit der 

Versicherten ab dem 27. August 2018. Das RAV begründete seinen Entscheid damit, 

dass der Personalberater erstmals am 5. März 2019 darüber informiert worden sei, 

dass die Versicherte ihren Sohn stille und deshalb das Einsatzprogramm nicht antreten 

könne. Das seit der Antragsstellung bewusste Verschweigen des Stillens gegenüber 

dem RAV habe mit dem Besuch des Kurses E.___ gedroht aufgedeckt zu werden. Die 

Versicherte habe mehrmals um Abmeldung von diesem Kurs ersucht, es sei jedoch in 

der Folge am Besuch des Kurses festgehalten worden. Aufgrund einer Krankheit sei die 

Anweisung zum Besuch des Kurses E.___ in der Folge jedoch aufgehoben worden. Die 

B.a. 

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Ausführungen in den Stellungnahmen könnten das Verhalten der Versicherten 

betreffend Vermittlungsfähigkeit nicht rechtfertigen. Die Versicherte habe sich zudem 

auch auf Stellen in N.___, L.___ und K.___ beworben, die nicht in der näheren 

Umgebung des Wohnortes liegen. Durch das mehrmalige Stillen sei die Versicherte 

folglich derart gebunden bzw. eingeschränkt, dass mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, dass kein Arbeitgeber unter den gegebenen 

Umständen die Versicherte einstellen würde (act. G 3.1/A 81).

Mit Einsprache vom 27. Juni 2019 liess die Versicherte über ihre Rechtsanwältin 

geltend machen, dass sie dem Personalberater nie bewusst verschwiegen habe, dass 

sie die ihr gesetzlich zustehenden Stillzeiten in Anspruch nehmen wolle. Einerseits sei 

dies in der Stellungnahme vom 6. November 2018 thematisiert worden und anderseits 

habe sie keine Pflicht, das RAV darauf hinzuweisen, dass sie ihren Sohn stille. Sie 

weise den Vorwurf zurück, sie habe sich ohne Grund krankschreiben lassen, um nicht 

am Kurs E.___ teilnehmen zu müssen. Es sei darauf hinzuweisen, dass sie ein 

Einsatzprogramm habe besuchen wollen, jedoch um einen näher gelegenen Einsatzort 

ersucht habe. Diesem Begehren sei jedoch aus ihr unerklärlichen Gründen nicht 

nachgekommen worden. Das vorhandene Stillzimmer im Einsatzprogramm in G.___ 

vermöge nichts daran zu ändern, dass es nicht zumutbar sei, dass die 

Betreuungsperson ihren Sohn bis zu dreimal täglich nach G.___ zum Stillen hätte 

bringen müssen. Sie habe sich seit Beginn ihrer Arbeitslosigkeit um eine Vollzeitstelle 

bemüht und eine Anstellung in der näheren Umgebung gesucht, unabhängig davon, ob 

eine Arbeit im Home-Office möglich gewesen wäre. Es sei ihr zudem gelungen, trotz 

der erschwerten Umstände eine Neuanstellung zu finden. Dies zeige, dass sie 

klarerweise vermittlungsfähig sei (act. G 3.1/A88).

B.b. 

Mit Entscheid vom 5. August 2019 wies das RAV die Einsprache ab. Die 

Versicherte sei von 9.00 bis 11.00 Uhr sowie von 13.00 bis 16.00 Uhr auf dem 

Arbeitsmarkt zeitlich verfügbar gewesen. Die restliche Zeit sei für das Stillen und den 

Hin- und Rückweg zum Arbeitsplatz konsumiert worden. Die Versicherte sei seit 

Antragsstellung für eine Tätigkeit in der näheren Umgebung oder zu Hause (Home-

Office) örtlich verfügbar gewesen. Unter Berücksichtigung eines zumutbaren 

Arbeitsweges für den Hin- und Rückweg von insgesamt etwa zwei Stunden bestehe 

demnach keine verwertbare Arbeitszeit auf dem massgeblichen Arbeitsmarkt. Der 

B.c. 

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C.  

anrechenbare Arbeitsausfall von mindestens 20 Prozent für eine Teilzeitstelle auf dem 

massgeblichen Arbeitsmarkt könne nicht erreicht werden. Die Versicherte sei folglich 

aufgrund der fehlenden zeitlichen Verfügbarkeit nicht vermittlungsfähig gewesen. Die 

örtliche Verfügbarkeit für Stellen in der näheren Umgebung oder zu Hause sei dem RAV 

weder gemeldet worden noch entspreche dies den getätigten Arbeitsbemühungen. 

Auch aus der Wiedereingliederungsstrategie und dem Formular "Zeitliche 

Verfügbarkeit" sei nicht ersichtlich, dass die Versicherte zeitlich eingeschränkt sei und 

nicht wie von ihr angegeben, von 8.00 bis 17.00 Uhr einer Erwerbstätigkeit nachgehen 

könne (act. G 3.1/A89).

Mit Beschwerde vom 16. September 2019 lässt die Beschwerdeführerin die 

Aufhebung des Entscheids vom 5. August 2019 bzw. der Verfügung vom 28. Mai 2019 

sowie die Feststellung der Vermittlungsfähigkeit ab dem 27. August 2018 beantragen, 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwerdegegners. Zur 

Begründung wird insbesondere geltend gemacht, dass die Voraussetzungen einer 

Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG aufgrund fehlender zweifelloser 

Unrichtigkeit nicht erfüllt seien. Zudem sei das konkrete Einsatzprogramm infolge des 

langen Arbeitsweges und der persönlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin nicht 

zumutbar gewesen. Sie habe mehrfach darum ersucht, dass ihr ein Einsatzort in 

näherer Umgebung angeboten werde, was mit dem Stillen ohne Weiteres vereinbar 

und zumutbar gewesen wäre. Zudem stünden ihr die gesetzlichen Stillzeiten zu, 

unabhängig davon, wieviel verwertbare Arbeit aus diesem Recht resultiere. Sie sei 

deshalb von 8.00 bis 17.30 Uhr auf dem Arbeitsmarkt zeitlich verfügbar gewesen (act. 

G 1).

C.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 30. September 2019 beantragt der 

Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde. Beim Schutz der Mutterschaft 

seien die öffentlich-rechtlichen Beschäftigungsverbote und -beschränkungen und die 

Frage eines Lohnfortzahlungsanspruches auseinanderzuhalten. Stillende Frauen hätten 

gemäss Art. 35a ArG das Recht auf Nichtbeschäftigung, daraus resultiere jedoch kein 

Anspruch auf Lohn oder versicherten Lohnersatz. Es sei nicht Aufgabe der 

C.b. 

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Erwägungen

1.  

Arbeitslosenversicherung, für örtlich und zeitlich auf dem Arbeitsmarkt nicht 

ausreichend verfügbare versicherte Personen Leistungen zu erbringen (act. G 3).

In der Replik vom 19. Dezember 2019 hält die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen gemäss Beschwerdeschrift fest. Im konkreten Falle gehe es nicht um die 

Lohnfortzahlung, sondern um die Zumutbarkeit des Einsatzprogrammes in G.___. Sie 

habe ein Arbeitsverhältnis eingehen wollen und sei ganztags von 8.00 bis 17.00 Uhr zur 

Verfügung gestanden, habe jedoch auch von ihrem Recht als stillende Mutter 

Gebrauch machen wollen. Das Einsatzprogramm sei aufgrund persönlicher 

Verhältnisse unzumutbar und deshalb von der Annahmepflicht ausgenommen, ohne 

dass dabei die Vermittlungsfähigkeit in Frage gestellt werden dürfe. Der 

Beschwerdegegner habe bis anhin nicht nachgewiesen, dass die Beschwerdeführerin 

nicht bereit, in der Lage und berechtigt gewesen sei, eine zumutbare Arbeit 

anzunehmen, und das konkrete Einsatzprogramm zumutbar gewesen sei (act. G 4).

C.c. 

In der Duplik vom 9. Januar 2020 macht der Beschwerdegegner geltend, dass der 

Arbeitsweg von Q.___ nach G.___ mit den öffentlichen Verkehrsmitteln ungefähr eine 

Stunde dauern würde, ein entsprechender Raum für das Stillen stehe im 

Einsatzprogramm F.___ in G.___ zur Verfügung und das Kind hätte am Arbeitsplatz 

gestillt werden können. Somit wäre das Einsatzprogramm zumutbar gewesen (act. G 

9).

C.d. 

Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die 

arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, 

eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. 

Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit und 

Arbeitsberechtigung im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die persönliche 

Vermittlungsbereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen 

während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 120 V 385 E. 3a mit Hinweisen). 

1.1. 

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Wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist dabei im Allgemeinen die 

Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 

2019, 8C_56/2019, E. 2.1 mit Hinweis). Die Bereitschaft der versicherten Person, eine 

neue Stelle anzutreten, ist aufgrund objektiver Kriterien zu prüfen. Der Wille allein oder 

die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft der versicherten Person genügen 

nicht (BGE 122 V 265 E. 4). Inhalt der Vermittlungsbereitschaft ist auch die Bereitschaft, 

an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen und die Weisungen der 

Durchführungsorgane zu befolgen (vgl. Thomas Nussbaumer, 

Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Rz 271). Wesentlicher 

Bestandteil der Vermittlungsfähigkeit ist die kurzfristige Verfügbarkeit. Dies bedeutet, 

dass die arbeitslose Person jederzeit erreichbar und täglich zum Antritt einer 

Beschäftigung oder arbeitsmarktlichen Massnahme in der Lage ist (Urteil des 

Bundesgerichts vom 2. Juni 2010, 8C_1010/2009, E. 6.2; Nussbaumer, a.a.O., Rz 268).

Vermittlungsunfähigkeit liegt unter anderem vor, wenn eine versicherte Person aus 

persönlichen oder familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder 

will, wie es ein Arbeitgeber normalerweise verlangt. Versicherte, die im Hinblick auf 

anderweitige Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich während 

gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich betätigen wollen, können nur 

sehr bedingt als vermittlungsfähig anerkannt werden. Denn sind einer versicherten 

Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden 

einer Stelle sehr ungewiss ist, muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der 

Grund für die Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt keine Rolle (BGE 120 V 

385 E. 3a mit Hinweis; Nussbaumer, a.a.O., Rz 266). Bei Personen mit familiären 

Betreuungsaufgaben darf die Vermittlungsfähigkeit nicht leichthin verneint werden 

(Urteil des Bundesgerichts vom 5. Mai 2015, 8C_674/2014, E. 4.2.2 mit Hinweis; 

Nussbaumer, a.a.O., Rz 267).

1.2. 

Eine versicherte Person mit betreuungsbedürftigen Kindern muss hinsichtlich der 

Vermittlungsfähigkeit, namentlich in Bezug auf die Verfügbarkeit, die gleichen 

Bedingungen erfüllen wie alle anderen Personen. Es liegt somit an ihr, das Privat- und 

Familienleben so zu gestalten, dass sie nicht daran gehindert ist, im Umfang des 

geltend gemachten Beschäftigungsgrades bzw. Arbeitsausfalles einer unselbständigen 

Erwerbstätigkeit nachzugehen (ARV 1993/94 Nr. 31 S. 219). Wie die versicherte Person 

die Betreuung ihrer Kinder regelt, ist ihr selbst überlassen. Die Durchführungsstellen 

dürfen nicht ohne Weiteres bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug 

einen Obhutsnachweis verlangen. Erscheint im Verlaufe des Leistungsbezuges der 

1.3. 

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2.  

Wille oder die Möglichkeit, die Kinderbetreuung einer Drittperson anzuvertrauen, 

zweifelhaft, muss die zuständige Amtsstelle die Vermittlungsfähigkeit im Hinblick auf 

die konkrete Möglichkeit einer Kinderbetreuung prüfen und einen Obhutsnachweis 

verlangen (Urteil des Bundesgerichts vom 30. Januar 2007, C 102/06, E. 2.2 mit 

Hinweis; Nussbaumer, a.a.O., Rz 267).

Die Frage der Vermittlungsfähigkeit beurteilt sich prospektiv, das heisst, vom 

Zeitpunkt der Antragstellung aus. Massgebend sind die tatsächlichen Verhältnisse, wie 

sie sich bis zum Erlass des Einspracheentscheides entwickelt haben (BGE 120 V 385 E. 

2; vgl. auch Urteil des EVG vom 6. Juli 2005, C 56/05, E. 2.2).

1.4. 

Umstritten und zu prüfen ist vorliegend, ob der Beschwerdegegner die 

Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab dem 27. August 2018 - in 

Wiedererwägung der Verfügung vom 11. Februar 2019 - zu Recht verneint hat. Die 

Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung ist für den 

Versicherungsträger zulässig, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1).

2.1. 

Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe das Einsatzprogramm F.___ nicht 

angetreten, weil es sich um ein unzumutbares Einsatzprogramm gehandelt habe, das 

ihren persönlichen Verhältnissen nicht angemessen und deshalb von der 

Annahmepflicht ausgenommen sei. Es gehe nicht an, aus dem abgelehnten Besuch 

dieses Einsatzprogramms auf eine fehlende Vermittlungsbereitschaft zu schliessen. 

Demzufolge ist zuerst zu prüfen, ob das Einsatzprogramm F.___ in G.___ eine 

zumutbare arbeitsmarktliche Massnahme darstellt.

2.2. 

Gemäss Art. 16 Abs. 1 AVIG muss eine versicherte Person zur 

Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen. Unzumutbar 

und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist eine Arbeit, die einen Arbeitsweg 

von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg notwendig macht und bei 

welcher für die versicherte Person am Arbeitsort keine angemessene Unterkunft 

vorhanden ist oder sie bei Vorhandensein einer entsprechenden Unterkunft ihre 

Betreuungspflicht gegenüber den Angehörigen nicht ohne grössere Schwierigkeiten 

erfüllen kann (Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG). Wie den Ausführungen der Beschwerdeführerin 

zu entnehmen ist, hätte sie für den Arbeitsweg von ihrem Wohnort bis zum 

Einsatzprogramm in G.___ und von dort wieder nach Hause jeweils 1 Stunde und 15 

Minuten mit den öffentlichen Verkehrsmitteln aufwenden müssen. Ein Arbeitsweg von 

2.3. 

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je 1 Stunde und 15 Minuten liegt innerhalb des Rahmens von je 2 Stunden, den die 

Rechtsprechung im Rahmen von Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG für den Hin- und Rückweg als 

zumutbar erachtet (SVR 1999 ALV Nr. 22 S. 54 E. 4b/aa).

Ebenfalls unzumutbar ist eine Arbeit, die dem Alter, den persönlichen Verhältnissen 

oder dem Gesundheitszustand der versicherten Person nicht angemessen ist (Art. 16 

Abs. 2 lit. c AVIG). Zu den persönlichen Verhältnissen gehören unter anderem der 

Zivilstand und die Zahl der zu betreuenden Kinder (ARV 1995 Nr. 13 S. 71; 

Nussbaumer, a.a.O. Rz 297). Betreuungspflichten gegenüber minderjährigen Kindern 

stellen grundsätzlich keinen persönlichen Grund dar, der eine arbeitsmarktliche 

Massnahme unzumutbar macht. Dies ist höchstens dann denkbar, wenn eine 

Kinderbetreuung durch Drittpersonen bei objektiver Betrachtungsweise auch potenziell 

nicht in Frage kommt, was nach Ablauf des Mutterschaftsurlaubs regelmässig nicht 

mehr der Fall sein dürfte (Urteil des EVG vom 25. Juni 2004, C 43/04, E. 2.2).

2.4. 

Auch die Stillzeit ist für sich noch kein Unzumutbarkeitstatbestand im Sinne des 

AVIG. Der Gesetzgeber bringt mit dem Schutz der Mutterschaft im Arbeitsgesetz 

gerade zum Ausdruck, dass die Mutterschaft kein Grund sein soll, die Arbeit aufgeben 

zu müssen. Gemäss Art. 35a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Arbeit in Industrie, 

Gewerbe und Handel (ArG; SR 822.11) dürfen Schwangere und stillende Frauen nur mit 

ihrem Einverständnis beschäftigt werden. Schwangere dürfen auf blosse Anzeige hin 

von der Arbeit fernbleiben oder die Arbeit verlassen. Stillenden Müttern ist die 

erforderliche Zeit zum Stillen freizugeben (Art. 35 Abs. 2 ArG). Nach Art. 60 Abs. 1 der 

Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1; SR 822.111) dürfen Schwangere und 

stillende Mütter nicht über die vereinbarte ordentliche Dauer der täglichen Arbeit hinaus 

beschäftigt werden, jedoch keinesfalls über 9 Stunden hinaus. Stillenden Müttern sind 

die für das Stillen oder für das Abpumpen von Milch erforderlichen Zeiten freizugeben. 

Davon wird im ersten Lebensjahr des Kindes als bezahlte Arbeitszeit angerechnet: bei 

einer täglichen Arbeitszeit von mehr als 4 Stunden mindestens 60 Minuten und einer 

Arbeitszeit von mehr als 7 Stunden mindestens 90 Minuten (Art. 60 Abs. 2 lit. b und c 

ArGV 1). Die Anrechnung an die Arbeitszeit hat einerseits zur Folge, dass der 

Arbeitgeber die Arbeitnehmerin im Rahmen der arbeitsgesetzlichen Höchstarbeitszeit 

entsprechend weniger lang beanspruchen darf, und stellt anderseits klar, dass die 

Stillzeit im anzurechnenden Umfang keine gesetzliche Ruhezeit, Ersatzruhezeit oder 

Pause ist und auch nicht mit Überstunden- oder Ferienguthaben verrechnet werden 

darf (Rémy Wyler, Stämpflis Handkommentar, Arbeitsgesetz, Bern 2005, Art. 35a N 13). 

Schwangere Frauen und stillende Mütter müssen sich unter geeigneten Bedingungen 

hinlegen und ausruhen können (Art. 34 der Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz [ArGV 3, 

2.4.1. 

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SR 822.113]). Der Arbeitgeber ist verpflichtet, der Arbeitnehmerin eine angemessene 

Räumlichkeit zum Stillen anzubieten, welche ruhig, von indiskreten Blicken 

abgeschirmt und genügend komfortabel für das Stillen ist (Wyler, Art. 35a N 15). Es 

obliegt der Arbeitnehmerin, welche vom Recht Gebrauch machen will, ihr Kind am 

Arbeitsplatz zu stillen, den Arbeitgeber über die aufgewendete Stillzeit zu unterrichten 

(Wyler, Art. 35a N 16). Die genannten Bestimmungen sind zwingender Natur und 

schützen die Arbeitnehmerin. Erst ihre Nichteinhaltung durch den Arbeitgeber lässt das 

Arbeitsverhältnis unzumutbar werden.

Gestützt auf die vorgenannten Schutzbestimmungen bezüglich stillender Mütter 

hätten der Beschwerdeführerin unbestrittenermassen die entsprechenden Zeiten für 

das Stillen ihres - im Zeitpunkt des Einsatzprogrammes - rund 10 Monaten alten 

Sohnes zur Verfügung gestellt werden müssen. In der Stellungnahme betreffend 

Stillmöglichkeiten im konkreten Einsatzprogramm F.___ hält die stellvertretende 

Geschäftsleiterin fest, dass es in deren Räumlichkeiten ein separates Stillzimmer gibt, 

in dem ein Ruhesessel und ein Liegebett sowie Platz für ein Babybett vorhanden sei. 

Der Raum sei vor indiskreten Blicken geschützt, könne abgeschlossen werden und 

erfülle die hygienischen Bedingungen (act. G 3.1/A77). Die Zumutbarkeit der 

Stillsituation in den Räumlichkeiten des Einsatzprogrammes F.___ ist vorliegend mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit als gegeben zu erachten.

2.4.2. 

Die Beschwerdeführerin gab in ihrer Stellungnahme vom 1. April 2019 betreffend 

Vermittlungsfähigkeit an, ihren Sohn jeweils zwischen 7.00 bis 9.00 Uhr, zwischen 

11.00 bis 13.00 Uhr und zwischen 16.00 bis 18.00 Uhr zu stillen. Bezüglich der 

zeitlichen Verfügbarkeit gab sie an, dass ihr Sohn von 8.00 bis 17.30 betreut werden 

könne und sie dementsprechend während dieser Zeit einem Arbeitgeber vollständig zur 

Verfügung stehe (act. G 3.1/A24, A25 und A47). Vorliegend hätte die 

Beschwerdeführerin die Arbeitsstelle im Einsatzprogramm später (etwa um 9.00 Uhr) 

antreten und früher (etwa um 16.00) wieder verlassen können, wobei ihr die 

Abwesenheit zwecks Stillen mit mindestens 90 Minuten an die Arbeitszeit angerechnet 

worden wäre (vgl. E. 2.2.3 vorstehend). Die Beschwerdeführerin macht im Rahmen 

ihrer Beschwerde zudem geltend, dass ihr Kind bei einem Einsatz- bzw. Arbeitsort in 

der näheren Umgebung ihres Wohnortes ohne Weiteres auch einmal pro Tag zum 

Arbeitsplatz zum Stillen hätte gebracht werden können. Sie wäre stets bereit gewesen, 

auch am Arbeitsplatz zu stillen (act. G 1). Es wäre vorliegend zumutbar gewesen, dass 

das Kind einmal täglich für das Stillen um die Mittagszeit nach G.___ gebracht worden 

oder die Beschwerdeführerin zum Stillen nach Hause gefahren wäre. Zudem ist aus 

den Akten nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit belegt, dass das im damaligen 

2.4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

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3.  

Zeitpunkt zehn Monate alte Kind die Flasche gänzlich verweigerte, weiterhin vollständig 

gestillt und nicht zumindest teilweise bereits mit Breikost ernährt wurde. Es scheint im 

vorliegenden Fall nicht überwiegend wahrscheinlich, dass das konkrete 

Einsatzprogramm in G.___ für die Beschwerdeführerin zu unüberwindlichen 

Schwierigkeiten geführt hätte. In Würdigung aller Umstände ist davon auszugehen, 

dass die Teilnahme am Einsatzprogramm F.___ vom 25. März bis 28. Juni 2019 für die 

Beschwerdeführerin zumutbar war.

Auch aus den Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass die Anweisung in das 

Einsatzprogramm am 19. März 2019 mit Arbeitsbeginn am 25. März 2019 kurzfristig 

erfolgt sei und die Organisation des Familienlebens deshalb nicht möglich gewesen sei, 

kann sie nichts zu ihren Gunsten ableiten. Aus dem Verlaufsprotokoll ist ersichtlich, 

dass erstmals am 28. Januar 2019 über eine Teilnahme an einem Einsatzprogramm 

gesprochen wurde. Im Beratungsgespräch mit der Organisatorin der 

Einsatzprogramme am 25. Februar 2019 wurde zudem gemeinsam die Teilnahme am 

Programm F.___ in G.___ festgelegt, nachdem ein Einsatz in der kantonalen Verwaltung 

aufgrund der geplanten Ferien und die Teilnahme am Einsatzprogramm R.___ aufgrund 

fehlender Platzmöglichkeiten nicht durchführbar war (act. G 3.1/A82). Die 

Beschwerdeführerin musste somit damit rechnen, dass sie auch kurzfristig in ein 

Einsatzprogramm angewiesen werden könnte und sie die entsprechende Planung des 

Privat- und Familienlebens frühzeitig in Angriff zu nehmen hatte.

2.4.4. 

Nach Bejahen der Zumutbarkeit des konkreten Einsatzprogrammes F.___ ist weiter 

zu prüfen, ob der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin zu Recht die 

Vermittlungsfähigkeit rückwirkend ab Antragsstellung abgesprochen hat.

3.1. 

Eine rückwirkende Ablehnung der Vermittlungsfähigkeit wegen fehlenden 

Nachweises der gewährleisteten Kinderbetreuung kann maximal bis zu dem Zeitpunkt 

zurück erfolgen, bei dem erstmals ein einstellungsrelevantes Verhalten wegen 

mangelnder Kinderbetreuung vorlag (Kreisschreiben des Staatsekretariats für 

Wirtschaft über die Arbeitslosenentschädigung, AVIG-Praxis ALE, Stand 1. Januar 

2020, B225c).

3.1.1. 

Im vorliegenden Fall suchte die Beschwerdeführerin eine Anstellung mit einem 

Beschäftigungsgrad von 100 Prozent und bewarb sich mehrheitlich auf Vollzeitstellen. 

Im Formular "Zeitliche Verfügbarkeit", welches von der Beschwerdeführerin am 6. 

November 2018 unterzeichnet wurde, gab sie an, jeweils von Montag bis Freitag von 

3.1.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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8.00 bis 17.30 Uhr bereit und in der Lage zu sein, auf Dauer regelmässig eine 

unselbständige Tätigkeit auszuüben (act. G 3.1/A24). Aus dem Formular 

"Bescheinigung Kinderbetreuung (Obhutsnachweis)", welches gleichentags von der 

Versicherten unterzeichnet wurde, ist ersichtlich, dass ihr Sohn D.___ von Montag bis 

Freitag von 8.00 bis 17.30 Uhr von S.___ betreut werden könne (act. G 3.1/A25). Diese 

Angaben bestätigte sie in ihrer Stellungnahme vom 1. Februar 2019 und fügte hinzu, 

dass sie das Haus selbstverständlich bereits vor 8.00 Uhr verlassen und erst nach 

17.30 Uhr nach Hause gehen könne. Sie stehe demnach einem Arbeitgeber 

vollumfänglich zur Verfügung (act. G 3.1/A49). Erstmals mit Telefon und E-Mail vom 5. 

März 2019 erklärte die Beschwerdeführerin gegenüber dem Beschwerdegegner, dass 

es ihr aufgrund eines Arbeitsweges von ungefähr 1 Stunde und 15 Minuten nicht 

möglich sei, ihr Kind weiterhin zu stillen und sie deshalb an dem geplanten 

Einsatzprogramm nicht teilnehmen könne. Gemäss dem Verlaufsprotokoll wurde im 

Beratungsgespräch vom 20. März 2019 geklärt, dass der Beschwerdeführerin während 

des Einsatzprogrammes ein Raum und Zeit für das Stillen zur Verfügung gestellt werde. 

Im Gespräch bittet sie ihren Personalberater um einen Lösungsvorschlag, da dieses 

Einsatzprogramm mit ihren Stillzeiten nicht machbar sei. Bezüglich der Nachfrage, wie 

dieser Umstand mit Stellenangeboten in I.___, T.___ oder L.___, auf welche sie sich 

beworben habe, zu bewerkstelligen sei, gab die Beschwerdeführerin ohne weitere 

Erklärung an, dies sei ohne Probleme möglich und sie würde diese Stellen annehmen 

(act. G 3.1/A82). Aus der Aktennotiz zum Beratungsgespräch vom 28. Januar 2019 

geht zudem hervor, dass die Beschwerdeführerin zum aktuellen Zeitpunkt nicht sicher 

sei, ob sie das Pensum einer Vollzeitstelle ab 1. Juli 2019 erreichen könne (act. G 3.1/

A82). Weiter ist anzumerken, dass die Beschwerdeführerin bereits vor Beginn des 

Kurses E.___ im Januar 2019 mit verschiedenen Argumenten mehrmals um Abmeldung 

von diesem Kurs bat (act. G 3.1/A33 und A 30). Im Übrigen geht aus den Akten hervor, 

dass die Beschwerdeführerin ihren Arbeitsbemühungen stets nachkam (vgl. act. G 3.1/

A82).

Die Beschwerdeführerin machte im konkreten Fall widersprüchliche Angaben zu 

ihrer zeitlichen und örtlichen Verfügbarkeit. Einerseits gab sie an, jeweils täglich 

zwischen 8.00 und 17.30 Uhr einem Arbeitgeber uneingeschränkt zur Verfügung zu 

stehen. Als sie jedoch in ein Einsatzprogramm eingewiesen wurde, führte sie an, dass 

sie aufgrund des langen Arbeitsweges die ihr gesetzlich zustehenden Stillzeiten nicht 

mehr wahrnehmen könne. Die Beschwerdeführerin zeigte gegenüber dem 

Beschwerdegegner in der Folge nicht auf, wie sie ihr Privat- und Familienleben 

gestaltet, dass sie nicht daran gehindert ist, im Umfang des von ihr geltend gemachten 

3.1.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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4.

Die Beschwerde ist folglich teilweise gutzuheissen und der angefochtene 

Einspracheentscheid aufzuheben. Es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin ab 

dem 25. März 2019 bis zu ihrer Abmeldung von der Arbeitsvermittlung 

vermittlungsunfähig war. Zwischen dem 27. August 2018 und dem 24. März 2019 war 

Beschäftigungsgrades von 100 Prozent einer unselbständigen Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Eine Teilnahme am konkreten Einsatzprogram wurde von der 

Beschwerdeführerin in der Folge nicht einmal versucht. Es ist vielmehr anzunehmen, 

dass die Beschwerdeführerin bei Angabe ihrer zeitlichen Verfügbarkeit den Arbeitsweg 

nicht oder nur ungenügend einberechnet hat. Weder vor Eintritt der Arbeitslosigkeit 

noch bis zu ihrer Abmeldung von der Arbeitsvermittlung Ende Juni 2019 hat die 

Beschwerdeführerin einen Tatbeweis erbracht, trotz Betreuungsaufgaben im Rahmen 

einer Vollzeitstelle arbeiten zu wollen und zu können. Dem Besuch des Kurses E.___ 

stand die Beschwerdeführerin von Anfang an ablehnend gegenüber. Wohl beteuert die 

Beschwerdeführerin stets, in Bezug auf eine Arbeitsstelle voll vermittlungsfähig zu sein, 

vereitelte jedoch – vorbehalten der nachgewiesenen Arbeitsunfähigkeit - die Teilnahme 

an arbeitsmarktlichen Massnahmen durch ihr Verhalten. Auch wenn die 

Beschwerdeführerin in Bezug auf eine Festanstellung sehr bemüht war und wieder eine 

Anstellung fand, so gehört es zu ihren Pflichten als Arbeitslose, an zumutbaren 

arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen.

Im vorliegenden Fall lag erstmals mit Nichtantreten des Einsatzprogrammes F.___ 

ein einstellungsrelevantes Verhalten während der Arbeitslosigkeit im Sinne von AVIG-

Praxis ALE, B 225 c vor. Mit dem Nichtantreten eines zumutbaren Einsatzprogramms 

liess die Beschwerdeführerin eine fehlende Vermittlungsbereitschaft erkennen. Folglich 

ist ab Beginn des genannten Einsatzprogrammes am 25. März 2019 von einer 

Vermittlungsunfähigkeit auszugehen. Für die Zeit vom 27. August 2018 bis 24. März 

2019 kann angesichts der verschiedenen Suchbemühungen der Beschwerdeführerin 

auf dem Arbeitsmarkt und bei Fehlen eines nachgewiesenen einstellungsrelevanten 

Verhaltens nicht von Vermittlungsunfähigkeit ausgegangen werden, auch wenn die 

Beschwerdeführerin teilweise widersprüchliche Angaben machte. Jedenfalls kann nicht 

eine zweifellose Unrichtigkeit für die in der Verfügung vom 11. Februar 2019 bejahte 

Vermittlungsfähigkeit angenommen werden, soweit sie die Zeit ab Antragstellung bis 

zum abgelehnten Antritt des Einsatzprogramms F.___ betrifft. Es ist folglich von 

Vermittlungsfähigkeit auszugehen. Hingegen ist unter den konkreten Umständen 

offenkundig, dass ab Nichtantritt des Einsatzprogramms bis Abmeldung von der 

Arbeitslosenversicherung keine Vermittlungsfähigkeit gegeben war.

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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die Vermittlungsfähigkeit gegeben. Gerichtskosten sind in Anwendung von Art. 61 lit. a 

ATSG keine zu erheben.

5.  

Die anwaltlich vertretene beschwerdeführende Person hat bei Obsiegen Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung hat die beschwerdeführende 

Person bei teilweisem Obsiegen Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung 

(BGE 110 V 57 Erw. 3a, ZAK 1980 S. 124 Erw. 5). In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die 

Vertreterin der Beschwerdeführerin verzichtete auf das Einreichen einer Kostennote. 

Nachdem die Beschwerdeführerin teilweise obsiegt, erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 1’800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 5. 

August 2019 aufgehoben und festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab dem 25. 

März 2019 nicht vermittlungsfähig war. Zwischen dem 27. August 2018 und 24. März 

2019 war die Vermittlungsfähigkeit gegeben.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Der Beschwerdegegner hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

1'800.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.08.2020
	Art. 8 Abs. 1 und Art. 15 Abs. 1 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Eine arbeitslose Person ist verpflichtet, an arbeitsmarktlichen Massnahmen im Umfang desjenigen Beschäftigungsgrades, mit dem sie sich beim RAV angemeldet hat, teilzunehmen und die Betreuung ihres Säuglings resp. Kleinkindes im Voraus zu gewährleisten. Verneinung der Vermittlungsfähigkeit einer stillenden Mutter nach Nichtantritt eines zumutbaren Einsatzprogramms (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. August 2020, AVI 2019/50).

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		2025-07-19T03:35:53+0200
	"9001 St.Gallen"
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