# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fceae934-6fdc-5328-a7c3-f546c3624ac4
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-30
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 3. Kammer 30.05.2018 III 2018 62
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_001_III-2018-62_2018-05-30.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer III

III 2018 62

Entscheid vom 30. Mai 2018 

Besetzung lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
Ruth Mikšovic-Waldis, Richterin
Monica Huber-Landolt, Richterin
lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________,
8808 Pfäffikon, 

gegen

Verkehrsamt, Schlagstrasse 82, Postfach 3214, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Strassenverkehrsrecht (Führerausweisentzug)

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Sachverhalt:

A. Mit Verfügung vom 28. März 2018 hat das kantonale Verkehrsamt 
A.________ (geb. 1943) den Führerausweis für einen Monat entzogen mit der 
folgenden Begründung:

Am 08.03.2016 stiegen Sie in Ihr Fahrzeug ein, welches Sie zuvor an der 
C.________strassse in Pfäffikon beim Restaurant D.________ parkierten. Sie be-
absichtigten, den dortigen Parkplatz zu verlassen, weshalb Sie rückwärtsfuhren. 
Dabei übersahen Sie eine hinter Ihrem Fahrzeug stehende Person. Folglich kolli-
dierten Sie mit dieser.
Es handelt sich dabei um eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassen-
verkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG.

B. Gegen diese Verfügung liess A.________ am 9. April 2018 beim Verwal-
tungsgericht Beschwerde einreichen mit den folgenden Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung des Verkehrsamtes des Kantons Schwyz vom 28. März 2018 
sei aufzuheben.

2. Eventualiter sei die Verfügung des Verkehrsamts des Kantons Schwyz vom 
28. März 2018 aufzuheben und es sei eine Verwarnung im Sinne von Art. 16a 
Abs. 3 SVG auszusprechen.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz.

C. Mit Vernehmlassung vom 25. April 2018 beantragte das Verkehrsamt, die 
Beschwerde sei abzuweisen, unter Kostenfolgen zulasten des Beschwerdefüh-
rers.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Das Gesetz unterscheidet zwischen der leichten, mittelschweren und 
schweren Widerhandlung (Art. 16a-c des Strassenverkehrsgesetzes, SVG, 
SR 741.01). Gemäss Art. 16a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer 
durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit 
anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Abs. 1 lit. a). 
Die fehlbare Person wird verwarnt, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren 
der Ausweis nicht entzogen war und keine andere Administrativmassnahme 
verfügt wurde (Abs. 3). Gemäss Art. 16b SVG begeht eine mittelschwere 
Widerhandlung, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die 
Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Abs. 1 lit. a). Nach einer 
mittelschweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens einen 
Monat entzogen (Abs. 2 lit. a). Leichte und mittelschwere Widerhandlungen 
werden von Art. 90 Ziff. 1 SVG als einfache Verkehrsregelverletzungen erfasst 

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(vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_147/2017 vom 22.6.2017 Erw. 2.1 mit 
Verweis auf BGE 135 II 138 Erw 2.4). Gemäss Art. 16c SVG begeht eine 
schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine 
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Abs. 1 
lit. a). Nach einer schweren Widerhandlung, welche einer groben 
Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG entspricht (BGE 132 II 
234 Erw. 3), wird der Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen (Abs. 
2 lit. a). Eine Unterschreitung der gesetzlichen Mindestentzugsdauer ist 
ausgeschlossen (Art. 16 Abs. 3 SVG).

1.2 Die mittelschwere Widerhandlung stellt nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG 
einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden 
Elemente einer leichten Widerhandlung nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG und nicht 
alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 
1 lit. a SVG gegeben sind (zit. Urteil des Bundesgerichts 1C_165/2017 vom 
22.6.2017 Erw. 2.2 mit Hinweisen). Die Annahme einer schweren Widerhandlung 
setzt kumulativ eine qualifizierte objektive Gefährdung und ein qualifiziertes 
Verschulden voraus. Ist die Gefährdung gering, aber das Verschulden hoch, oder 
umgekehrt die Gefährdung hoch und das Verschulden gering, liegt eine 
mittelschwere Widerhandlung vor (vgl. BGE 136 II 447 Erw. 3.2; siehe auch 
Botschaft vom 31.3.1999 zur Änderung des SVG, BBl 1999 S. 4489; Urteil des 
Bundesgerichts 1C_456/2011 vom 28.2.2012 Erw. 2.2). Gleiches gilt bei einer 
geringen Gefahr und einem mittelschweren Verschulden, oder bei einer 
mittelgrossen Gefahr und leichtem Verschulden, oder bei einer mittelgrossen 
Gefahr und einem mittelschweren Verschulden (vgl. Bernhard Rütsche/ Denise 
Weber, in: Basler Kommentar, SVG, 2014, N 13 zu Art. 16b SVG). Eine Gefahr 
für die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 16a-c SVG ist bei einer konkreten 
oder auch bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung zu bejahen. Eine erhöhte 
abstrakte Gefahr besteht, wenn die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder 
Verletzung naheliegt. Ob eine solche Gefährdung vorliegt, ist anhand der 
jeweiligen Verhältnisse im Einzelfall zu beurteilen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
1C_650/2017 vom 28.3.2018 Erw. 2.1 in fine, mit Verweis auf das Urteil des 
Bundesgerichts 1C_273/2016 vom 5.12.2016 Erw. 4.1). 

1.3.1  Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu 
beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. 

1.3.2  Derjenige, der sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen, wenden oder 
rückwärts fahren will, darf andere Strassenbenützer nicht behindern (Art. 36 Abs. 
4 SVG). Nach Art. 17 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) 

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hat sich der Fahrzeugführer vor dem Wegfahren zu vergewissern, dass er keine 
Kinder oder andere Strassenbenützer gefährdet. Bei Fahrzeugen mit 
beschränkter Sicht nach hinten ist zum Rückwärtsfahren eine Hilfsperson 
beizuziehen, wenn nicht jede Gefahr ausgeschlossen ist.

1.4 Ein Strafurteil vermag die Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht zu 
binden. Allerdings gebietet der Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung, 
widersprüchliche Entscheide im Rahmen des Möglichen zu vermeiden, weshalb 
die Verwaltungsbehörde beim Entscheid über die Massnahme von den 
tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters nur abweichen darf, wenn sie 
Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter 
unbekannt waren, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt oder wenn der 
Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht alle 
Rechtsfragen abgeklärt, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln 
übersehen hat. In der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts − namentlich 
auch des Verschuldens − ist die Verwaltungsbehörde demgegenüber frei, ausser 
die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die 
der Strafrichter besser kennt, etwa weil er den Beschuldigten persönlich 
einvernommen hat (vgl. zit. Urteil des Bundesgerichts 1C_165/2017 vom 
22.6.2017 Erw. 2.3 mit Hinweisen).

2.1.1  Im vorliegenden Fall ist aktenmässig erstellt, dass der Beschwerdeführer 
am Dienstag, 8. März 2016, um ca. 13.30 Uhr, auf dem Parkplatz beim Restau-
rant "D.________" einen Mercedes Benz D (E.________) gelenkt und dabei das 
Fahrzeug rückwärts aus dem Parkfeld manövriert hat.

2.1.2  Am 10. März 2016 erschien F.________ auf dem Polizeiposten Siebnen 
und machte sinngemäss geltend, dass der Beschwerdeführer beim unvorsichti-
gen Rückwärtsfahren sie touchiert habe; sie habe ihn am Beifahrerfenster zur 
Rede gestellt, indes sei er nicht ausgestiegen; stattdessen habe er den Unfall-
platz verlassen, ohne sich um die im Schritttempo angefahrene Person zu küm-
mern (vgl. Polizeibericht = Vi-act. 1). 

2.2 Der Strafrichter hat diesen Vorfall mit Urteil vom 30. Januar 2018 wie folgt 
beurteilt (vgl. Vi-act. 10):

1.1 Der Beschuldigte ist schuldig der fahrlässigen einfachen Verletzung der Ver-
kehrsregeln durch ungenügende Rücksichtnahme auf andere Verkehrsteil-
nehmer beim Rückwärtsfahren im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG, Art. 36 
Abs. 4 SVG und Art. 17 Abs. 1 VRV i.V.m. Art. 100 SVG und Art. 12 Abs. 3 
StGB.

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1.2 Von der fahrlässigen einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 
1 StGB und des vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne 
von Art. 92 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und 2 SVG und Art. 55 Abs. 1 
VRV wird der Beschuldigte freigesprochen.

2.1 Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 500.00 bestraft.

2.2 Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Busse beträgt 
5 Tage.

3. Die Untersuchungskosten von Fr. 2‘168.15 werden dem Beschuldigten in 
der Höhe von Fr. 2‘000.00 auferlegt und im Übrigen (Fr. 168.15) auf die 
Staatskasse genommen. (…)

2.3 Dieses Dispositiv musste vom Strafrichter nicht begründet werden, weil in-
nert der 10-tägigen Frist seit Eröffnung kein entsprechendes Begehren einge-
reicht wurde (vgl. Vi-act. 10).

2.4 Die Vorinstanz hat das erwähnte Fahrmanöver im Rückwärtsgang in der 
angefochtenen Verfügung als mittelschwere Widerhandlung im Sinne von Art. 
16b Abs. 1 lit. a SVG beurteilt. 

2.5 Demgegenüber wird in der vorliegenden Beschwerde sinngemäss 
eingewendet, dass dieses Fahrmanöver lediglich als leichte Widerhandlung im 
Sinne von Art. 16a Abs. 1 SVG zu betrachten sei. Der Beschwerdeführer habe 
nur eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer geschaffen und ihn treffe 
diesbezüglich höchstens ein leichtes Verschulden, zumal auf den 
Videoaufnahmen kein Zusammenstoss zwischen dem Fahrzeug des 
Beschwerdeführers und der betreffenden Frau zu sehen sei.

3.1 Als Ausgangspunkt ist darauf abzustellen, dass der Beschwerdeführer vor 
dem Einsteigen in sein Fahrzeug bemerkte, dass sich eine Frau relativ nahe bei 
seinem Fahrzeug befand. Glaubhaft ist sodann auch, dass er ihr sagte, sie solle 
zur Seite gehen. Unbestritten ist zudem, dass diese Frau während des kurzen 
Gesprächs am Handy beschäftigt war (vgl. Beschwerdeschrift, S. 3, Ziff. 3), bzw. 
"am Telefon war" (vgl. Protokoll der polizeilichen Befragung, = Bf-act. 3 bzw. Vi-
act. 1, Antwort zur Frage 25). Dass diese Frau die Aufforderung des 
Beschwerdeführers, zur Seite zu gehen, verstanden habe, wie in der 
Beschwerdeschrift (S. 3, Ziff. 3) geltend gemacht wird, erweist sich als wenig 
glaubwürdig, führte doch der Beschwerdeführer bei der polizeilichen Befragung 
aus "Sie machte keinen Ton" (Antwort zur Frage 25). Hätte diese (am Handy 
beschäftigte) Frau tatsächlich das Fahrmanöver des Beschwerdeführers im 
Rückwärtsgang rechtzeitig realisiert, hätte sie sich offenkundig zuvor vom 
Fahrzeug des Beschwerdeführers entfernt und wäre es gar nicht zum Vorfall (mit 
Anzeige, polizeilicher Befragung, Strafverfahren vor Bezirksgericht Höfe etc.) 

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gekommen. Fakt ist sodann, dass der Beschwerdeführer der fahrlässigen 
einfachen Verletzung von Verkehrsregeln durch ungenügende Rücksichtnahme 
auf andere Verkehrsteilnehmer beim Rückwärtsfahren schuldig gesprochen 
worden ist.

3.2 In der vorliegenden Sache fällt auf, dass der Beschwerdeführer in seiner 
Antwort zur Frage 12 der polizeilichen Befragung u.a. aussagte:

(…) Nachdem ich bei ihr vorbeigelaufen bin, habe ich ihr gesagt, dass sie weg soll. 
Davon bin ich auch ausgegangen. Ich stieg ein schaute in den linken Seitenspiegel 
und fuhr zurück. Danach stand die Frau plötzlich neben mir. 

Dieser Sachverhalt wurde auch ausdrücklich in der Antwort zur Frage 23 
bestätigt. Bei dieser Sachlage hat der Beschwerdeführer sich lediglich mit einem 
Blick in den linken Seitenspiegel davon überzeugt, ob sich die Frau vom 
Fahrzeug entfernt hatte. Obwohl sein Fahrzeug für das Rückwärtsfahren mit 
einer Kamera ausgerüstet ist, machte er nicht geltend, dass er sich vor dem 
Rückwärtsfahren vergewissert habe, dass diese (am Handy beschäftigte) Frau 
sich zwischenzeitlich aus dem Gefahrenbereich beim Rückwärts-Fahrmanöver 
begeben habe (vgl. Antwort zur Frage 27). Im Übrigen konnte sich der 
Beschwerdeführer nicht erinnern, ob er vor dem Rückwärtsfahren in den 
Rückspiegel geschaut habe (Antwort zur Frage 26). 

3.3 Im Lichte all dieser Aspekte ist im konkreten Fall von einer erhöht 
abstrakten Gefahr auszugehen, wenn der Fahrzeuglenker rückwärts fuhr im 
Wissen, dass vor dem Einsteigen eine am Handy beschäftigte Frau sich zu nahe 
beim Fahrzeug befand, ohne sich zu vergewissern, wo sich zwischenzeitlich 
diese Frau befand bzw. ob sie sich tatsächlich aus dem Gefahrenbereich entfernt 
hatte. Abgesehen davon ist zu berücksichtigen, dass der Erstinstanz bei der 
Beurteilung der Verkehrssicherheit und von Gefährdungsaspekten (analog auch 
bei der Würdigung der Verschuldensaspekte, siehe nachfolgend) ein gewisser 
Beurteilungsspielraum zuzugestehen ist, welcher hier grundsätzlich nicht 
überschritten wird. In diesem Sinne wäre es wohl auch (namentlich in Anbetracht 
der Tageszeit sowie der geringen Geschwindigkeit) nicht zu beanstanden 
gewesen, von einem Grenzfall auszugehen, welcher knapp einer leichten 
Widerhandlung hätte zugeordnet werden können. Indes hat die Vorinstanz wie 
erwähnt die konkreten Umstände strenger beurteilt, was hier insgesamt als 
vertretbar erscheint (vgl. VGE III 2018 25 vom 25.4.2018 Erw. 3.3).

3.4 In verschuldensmässiger Hinsicht wiegt das Verhalten des zwischenzeitlich 
75-jährigen Beschwerdeführers entgegen der Argumentation in der 
Beschwerdeschrift nicht als leicht, hat er doch vor dem Fahrmanöver im 

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Rückwärtsgang sich nicht hinreichend vergewissert, wo sich die (am Handy 
beschäftigte) Frau zwischenzeitlich befand bzw. ob sie sich aus dem 
Gefahrenbereich entfernt hatte. Damit hat er − in Unkenntnis des Standortes der 
Frau − grundsätzlich in Kauf genommen, dass er diese Frau beim 
Rückwärtsfahren touchieren könnte. Ein solches Verhalten darf offenkundig nicht 
bagatellisiert werden.

3.5 Insgesamt ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Fahr-
manöver des Beschwerdeführers als mittelschwere Verkehrsregelverletzung 
eingestuft hat.

3.6 Damit erweist sich auch der Führerausweisentzug von einem Monat, was 
dem gesetzlichen Minimum entspricht, ohne weiteres als rechtens. Die 
Beschwerde ist offensichtlich unbegründet.

4. Diesem Ergebnis entsprechend werden die Verfahrenskosten dem 
Beschwerdeführer auferlegt. Eine Parteientschädigung fällt ausser Betracht.

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten (Gerichtsgebühr, Kanzleikosten und Barauslagen) 
werden auf insgesamt Fr. 900.-- festgelegt und dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Er hat einen Kostenvorschuss von Fr. 900.-- bezahlt, so dass die 
Rechnung ausgeglichen ist.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwerde*  
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundesgesetzes über das 
Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG). 

4. Zustellung an:
- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz
- und das Bundesamt für Strassen, Sekretariat Administrativmassnah-

men, 3003 Bern (A).

Schwyz, 30. Mai 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 4. Juni 2018