# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c1e51a2-3167-55db-9d5d-e71baa392152
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 29.04.2024 UE230312
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE230312_2024-04-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: UE230312-O/U/BEE>SBA>GEI

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident i. V., Oberrichterin 

lic. iur. C. Gerwig und Ersatzoberrichter Dr. iur. T. Graf sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw S. Breitenstein

Beschluss vom 29. April 2024

in Sachen

A._____, 
Beschwerdeführer

gegen

1. B._____, 
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, 
Beschwerdegegner

betreffend Nichtanhandnahme 

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat vom 18. August 2023, C-6/2023/10029789

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Erwägungen:

I.

1. Am 4. Mai 2023 sowie schriftlich mit Eingabe vom 31. Mai 2023 erstattete 

A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) bei der Kantonspolizei Zürich Strafan-

zeige gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) wegen übler Nachrede 

und reichte den am 9. Mai 2023 diesbezüglich unterzeichneten Strafantrag ein 

(Urk. 14/1 und Urk. 14/3). Mit Verfügung vom 18. August 2023 nahm die Staats-

anwaltschaft Zürich-Limmat (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) eine Strafuntersu-

chung gegen den Beschwerdegegner nicht an Hand (Urk. 4 = Urk. 14/6). Die Ver-

fügung ging dem Beschwerdeführer am 22. August 2023 zu (Urk. 16). 

2. Mit Eingabe an die hiesige Kammer vom 29. August 2023 (Datum Postauf-

gabe: 30. August 2023) erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde ge-

gen den Nichtanhandnahmeentscheid der Staatsanwaltschaft und beantragte 

sinngemäss dessen Aufhebung und die Durchführung eines Strafverfahrens resp. 

die Verurteilung und Bestrafung des Beschwerdegegners (Urk. 2). Mit Valuta 

6. September 2023 leistete der Beschwerdeführer die ihm auferlegte Prozesskau-

tion im Umfang von Fr. 1800.00 (Urk. 6 und Urk. 8). Mit Verfügung vom 8. Sep-

tember 2023 wurde die Beschwerdeschrift dem Beschwerdegegner sowie der 

Staatsanwaltschaft zur (freigestellten) Stellungnahme innert 10 Tagen zugestellt 

und Letztere aufgefordert, ihre Akten einzureichen (Urk. 9). Der Beschwerdegeg-

ner reichte am 19. September 2023 eine Stellungnahme ein und beantragte darin 

sinngemäss die Abweisung der Beschwerde (Urk. 11). Die Staatsanwaltschaft 

liess sich mit Eingabe vom 21. September 2023 vernehmen, schloss auf Abwei-

sung der Beschwerde und reichte die Untersuchungskaten ein (Urk. 13 und 

Urk. 14). Der Beschwerdeführer liess sich daraufhin nicht mehr vernehmen (vgl. 

Urk. 18 und Urk. 19). 

3. Infolge Neukonstituierung der Kammer per 1. Januar 2024 sowie aufgrund 

der Abwesenheit einer Oberrichterin ergeht der vorliegende Entscheid in teilweise 

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anderer als der angekündigten Besetzung bzw. amten die am Entscheid beteilig-

ten Richter teilweise in anderer Funktion als angekündigt.

II.

1.1 Der Strafanzeige vom 31. Mai 2023 lag der folgende Sachverhalt zugrunde: 

Der Beschwerdeführer ist Verwaltungsratspräsident der C._____ AG, bei welcher 

auch der Beschwerdegegner Angestellter und Mitglied des Verwaltungsrats war. 

In Zusammenhang mit einem krankheitsbedingten Ausfall des Beschwerdegeg-

ners kam es zu Unstimmigkeiten, welche anlässlich einer Sitzung vom 29. März 

2023 hätten beigelegt werden sollen. Anlässlich dieser Sitzung soll der Beschwer-

degegner dem Beschwerdeführer die Worte "du bist gut in dem was du machst, 

versagst aber auf menschlicher Ebene" gesagt haben. Diese Aussage habe der 

Beschwerdegegner in der Folge im Freundeskreis, bei seinen Ärzten und mögli-

cherweise sogar im Arbeitsumfeld weiterverbreitet und behauptet, dass der Be-

schwerdeführer im Zusammenhang mit dem Hirnschlag des Beschwerdegegners 

menschlich versagt und keine menschliche Kommunikation stattgefunden habe 

(Urk. 14/1, Urk. 14/3 und Urk. 14/4/1). 

1.2 Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme damit, dass die 

Äusserung des Beschwerdegegners, der Beschwerdeführer habe auf menschli-

cher Ebene versagt, in Betrachtung der Gesamtsituation höchstens geeignet sei, 

seine gesellschaftliche Geltung oder seine soziale Funktion als Vorgesetzter her-

abzusetzen und daher nicht geeignet sei, den Ruf des Beschwerdeführers, ein 

ehrbarer Mensch zu sein, zu verletzen. Daher seien die Voraussetzungen für die 

Eröffnung einer Strafuntersuchung nicht gegeben (Urk. 4). 

1.3 Dagegen führt der Beschwerdeführer aus, er sei vom Beschwerdegegner als 

Unmensch dargestellt worden, indem dieser behauptet habe, dass er kein ange-

messenes Verständnis für dessen gesundheitlichen Herausforderungen nach ei-

nem Schlaganfall zeige und ausschliesslich an den Profiten des Unternehmens 

interessiert sei. Diese Aussage sei sowohl unwahr als auch verletzend. Sie beein-

trächtige nicht nur seinen persönlichen Ruf, sondern habe auch negative Auswir-

kungen auf die gesamte Familie und das soziale Umfeld. Zusätzlich werfe das 

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Verhalten des Beschwerdegegners einen negativen Schatten auf seine berufli-

chen Tätigkeiten, einschliesslich seiner akademischen Position als Dozent an ei-

ner Hochschule, und schade dem Ruf des ehrenhaften Menschen, Unternehmers 

und Arbeitgebers (Urk. 2). 

1.4 Der Beschwerdegegner bestreitet in seiner Beschwerdeantwort nicht, die 

fragliche Äusserung getätigt zu haben. Er habe dies jedoch als Reaktion darauf 

gesagt, dass der Beschwerdeführer von ihm eine schriftliche Entschuldigung für 

sein Verhalten bzw. seine Kommunikation nach dem erlittenen Hirnschlag ver-

langt und das Ausstellen eines Arbeitszeugnisses daran geknüpft habe. Er habe 

dies als Schikane seitens seines Arbeitgebers resp. des Beschwerdeführers emp-

funden. Es treffe zudem nicht zu, dass er die Aussage im Freundeskreis oder im 

Arbeitsumfeld weiterverbreitet oder den Beschwerdeführer als "Unmenschen" be-

zeichnet habe (Urk. 11).

2.1 Nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtan-

handnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, 

dass die fraglichen Straftatbestände oder Prozessvoraussetzungen eindeutig 

nicht erfüllt sind. Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme 

erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgelei-

teten Grundsatz in dubio pro duriore (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO 

i. V. m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2). Danach 

darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 

Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. 

Der Grundsatz in dubio pro duriore ist unter Würdigung der im Einzelfall gegebe-

nen Umstände zu handhaben (Urteil des Bundesgerichts 6B_960/2014 vom 

30. April 2015, E. 2.1 m. H.).

2.2 Der üblen Nachrede macht sich strafbar, wer jemanden bei einem andern ei-

nes unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen 

Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt (Art. 173 Ziff. 1 StGB). Handelt 

der Täter wider besseres Wissen, macht er sich der Verleumdung strafbar 

(Art. 174 Ziff. 1 StGB).

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Sowohl der Tatbestand der üblen Nachrede als auch derjenige der Verleumdung 

schützen die Ehre. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist darunter 

insbesondere die Wertschätzung eines Menschen zu verstehen, die er bei seinen 

Mitmenschen tatsächlich geniesst bzw. sein Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein. 

Das heisst, sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charak-

terlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt. Der strafrechtliche Schutz von 

Art. 173 Ziff. 1 und Art. 174 Ziff. 1 StGB beschränkt sich damit grundsätzlich auf 

den menschlich-sittlichen Bereich. Nicht geschützt hingegen ist nach der bundes-

gerichtlichen Praxis der gesellschaftliche Ruf, namentlich die berufliche Geltung, 

z. B. bei der Herabsetzung als Berufsmann. Das Bundesgericht hat seine Haltung 

insofern relativiert, als es bei Vorwürfen, welche die geistige Gesundheit oder das 

berufliche Verhalten berühren, die Möglichkeit der Mitbeeinträchtigung der sittli-

chen Ehre anerkennt. Vorwürfe bezüglich der gesellschaftlichen Ehre sind dem-

nach somit strafrechtlich irrelevant, ausser wenn sie zugleich die Geltung der be-

treffenden Person als ehrbarer Mensch treffen können (statt vieler: BGE 99 IV 

148 E. 2).

Wegen der Beschränkung des Rechtsschutzes auf die sittliche Ehre liegt eine 

Rechtsverletzung namentlich dann vor, wenn ein individual- oder sozialethisch 

verpöntes Verhalten vorgeworfen wird, wenn jemand als charakterlich nicht ein-

wandfreier, anständiger und integrer Mensch dargestellt wird. Erheblich sind bei 

der Prüfung, ob eine Ehrverletzung vorliegt, nicht die Wertmassstäbe der ehrver-

letzenden oder der betroffenen Person selber, sondern diejenigen der Adressaten 

der Äusserung. Es kommt mit anderen Worten auf den Sinn an, den ein unbefan-

gener Adressat einer Aussage nach den Umständen beilegen muss. Der Ehran-

griff muss dabei von einiger Erheblichkeit sein; verhältnismässig unbedeutende 

Übertreibungen bleiben straflos. Eine Äusserung ist ehrenrührig, wenn sie an sich 

geeignet ist, den Ruf zu schädigen, unabhängig davon, ob der Dritte die Beschul-

digung oder Verdächtigung für wahr hält oder nicht. Erheblich sind alsdann nicht 

nur die isolierten einzelnen Äusserungen, sondern auch deren Gesamtzusam-

menhang (Urteile des Bundesgerichts 1C_524/2013 vom 2. Oktober 2013 E. 3.1, 

6B_461/2008 vom 4. September 2008 E. 3.3.2). 

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3.1 Aus den Schilderungen des Beschwerdeführers, welche er zusammen mit 

seiner Strafanzeige einreichte, ergibt sich, dass zwischen ihm und dem Be-

schwerdegegner neben dem freundschaftlichen Verhältnis auch ein Anstellungs-

verhältnis vorlag. So habe er den Beschwerdegegner als COO seiner Firma ange-

stellt und es sei geplant gewesen, dass dieser später die Rolle als CEO über-

nehme (Urk. 14/4/1 S. 1 f.). Auch der Beschwerdegegner führte vor der Polizei 

aus, er kenne den Beschwerdeführer schon seit zehn Jahren, wobei sie sich pri-

vat gut kennen würden; seit zwei Jahren sei er bei dessen Firma angestellt, wobei 

der Beschwerdeführer sein Vorgesetzter sei (Urk. 11/2 F/A 12 f.). Die Äusserung 

des Beschwerdegegners, wonach der Beschwerdeführer gut in dem sei, was er 

mache, aber auf menschlicher Ebene versage, erfolgte gemäss übereinstimmen-

den Aussagen anlässlich einer geschäftlichen Sitzung vom 29. März 2023, in des-

sen Rahmen die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Beschwerdegeg-

ner diskutiert worden sei (Urk. 14/2 F/A 5 und Urk. 14/4/1). Hintergrund war offen-

bar, dass der Beschwerdegegner am 3. Oktober 2022 einen Hirnschlag erlitten 

hatte und danach für einige Zeit bei der Arbeit ausfiel. Darüber, ob und wann der 

Beschwerdegegner wieder zur Arbeit zurückkehren sollte, herrschten offenbar 

keine Einigkeit und die Auseinandersetzung mündete schliesslich in der Beendi-

gung des Arbeitsverhältnisses, wobei die Bedingungen am 29. März 2023 zwi-

schen den Verwaltungsräten, also dem Beschwerdeführer, dem Beschwerdegeg-

ner und D._____ hätten ausgehandelt werden sollen (vgl. Urk. 14/4/1 und Urk. 14/

2). Im Rahmen dieser Sitzung habe der Beschwerdeführer gemäss den unwider-

sprochen gebliebenen Aussagen des Beschwerdegegners von diesem gefordert, 

dass er sich schriftlich dafür entschuldige, wie er mit seiner krankheitsbedingten 

Abwesenheit umgegangen sei. Daraufhin habe der Beschwerdegegner dem Be-

schwerdeführer vorgeworfen, auf menschlicher Ebene zu versagen (vgl. Urk. 11, 

Urk. 14/2 sowie Urk. 14/4/2 S. 2). 

3.2 Vor diesem Hintergrund ist die angezeigte Aussage zu beurteilen. Demnach 

bezog sich die Aussage des Beschwerdegegners auf das Verhalten des Be-

schwerdeführers als sein Vorgesetzter im Rahmen einer arbeitsrechtlichen Aus-

einandersetzung. Kritisiert wurde das menschliche Verhalten in der Rolle als Ar-

beitgeber in der konkreten Situation. Damit wurde, wie die Staatsanwaltschaft zu-

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treffend festhielt, nicht der Ruf des Beschwerdeführers, ein ehrbarer Mensch zu 

sein, verletzt, sondern höchstens, wenn überhaupt, sein gesellschaftlicher Ruf als 

Berufsmann herabgesetzt. Dies scheint im Übrigen auch der Beschwerdeführer 

selbst so aufgefasst zu haben, wenn er mehrfach betont, die Aussage schade ins-

besondere seinem Ruf als Unternehmer und Arbeitgeber und könnte ihn an sei-

nem beruflichen Fortkommen hindern. Somit ist festzuhalten, dass die Äusserung 

des Beschwerdegegners, wonach der Beschwerdeführer auf menschlicher Ebene 

versagt habe, keine Ehrverletzung im Sinne von Art. 173 ff. StGB darstellt und da-

mit nicht strafbar ist. Die weiteren Anschuldigungen des Beschwerdeführers, wo-

nach der Beschwerdegegner ihn des Öfteren und immer wieder in seiner Ehre 

verletzt und als Unmenschen bezeichnet haben soll (vgl. Urk. 2, 4. Absatz und 

Urk. 14/4/1 S. 2), sind sodann zu wenig konkret, zumal er nicht näher ausführt, 

bei welchen Gelegenheiten und mit welchen Worten dies geschehen sein soll. 

Dafür, dass der Beschwerdegegner die beanzeigte Aussage über den engen 

Kreis der drei Verwaltungsräte hinaus weiterverbreitet hätte, bestehen alsdann 

keine genügend konkreten Anhaltspunkte.

3.3 Insgesamt liegen somit keine hinreichenden Anhaltspunkte für ein strafba-

res Verhalten des Beschwerdegegners vor, die es rechtfertigen würden, ein Un-

tersuchungsverfahren zu eröffnen. Damit ist die Nichtanhandnahme einer Unter-

suchung nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

III.

1. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten des Beschwerde-

verfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StGB). Die Gerichtsgebühr für das Be-

schwerdeverfahren ist in Beachtung der Kriterien von § 2 Abs. 1 lit. b–d GebV OG 

sowie gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 900.– festzusetzen. Die Gerichts-

kosten sind aus der geleisteten Kaution zu beziehen; im übersteigenden Betrag 

ist die Kaution dem Beschwerdeführer, unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungs-

ansprüche des Staates, zurückzuerstatten.

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2. Dem Beschwerdegegner ist mangels wesentlicher Umtriebe keine Entschä-

digung für das Beschwerdeverfahren zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 i. V. m. 

Art. 430 Abs. 1 lit. c. StPO).

Es wird beschlossen:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 900.– festgesetzt, dem Beschwerdeführer 

auferlegt und aus der von ihm geleisteten Prozesskaution bezogen.

Der nicht beanspruchte Teil der Kaution wird dem Beschwerdeführer nach 

Rechtskraft dieses Beschlusses zurückerstattet, unter Vorbehalt allfälliger 

Verrechnungsansprüche des Staates.

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Prozessentschädigungen zuge-

sprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an:

 den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
 den Beschwerdegegner (per Gerichtsurkunde)
 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad C-6/2023/10029789 (gegen 

Empfangsbestätigung)

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an:

 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad C-6/2023/10029789, unter 
Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 14; gegen Empfangsbe-
stätigung)

 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.

5. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.

Zürich, 29. April 2024

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer

Der Präsident i. V.:

lic. iur. A. Flury

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw S. Breitenstein