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**Case Identifier:** 905c4a48-7a24-538d-8264-0d9b1aed36b8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.07.2017 UV 2015/38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2015-38_2017-07-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2015/38

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 07.07.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2017
Art. 84 Abs. 2 UVG. Art. 86 VUV. Für die Ausrichtung einer 
Übergangsentschädigung ist der Unfallversicherer zuständig, bei dem der 
Versicherte zum Zeitpunkt der erheblichen Gefährdung versichert war. Dies 
ist beim vorliegenden Rückfall nicht die Beschwerdegegnerin. Abweisung 
der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 7. Juli 2017, UV 2015/38).

Entscheid vom 7. Juli 2017

 

Besetzung                                                                      

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Katja Meili             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

UV 2015/38             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller,

Engelgasse 214, 9053 Teufen,

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gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Übergangsentschädigung

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___, angelernter Restaurationsangestellter/Küche, war seit 1. Mai 2000 als 

Hilfsverchromer bei der B.___ AG tätig und dadurch bei der Schweizerischen 

Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: Suva) gegen die Folgen von Unfällen und 

Berufskrankheiten obligatorisch versichert (Suva-act. 1, Suva-act. 122). Dr. med. C.___, 

Spezialarzt für Ohren-, Nasen- und Halsheilkunde, diagnostizierte am 16. Dezember 

2002 eine vasomotorische Rhinopathie (Suva-act. 2). Dem Versicherten wurde eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% attestiert (Suva-act. 3, 10, 12 f.). Dr. med. D.___, 

Abteilung Arbeitsmedizin der Suva, hielt am 14. April 2003 fest, die vasomotorische 

Rhinopathie werde durch die berufliche Tätigkeit bzw. die beruflichen Einflüsse in Form 

von Chromsäure und Tensiden richtungsgebend verschlimmert. Die vasomotorische 

Rhinopathie selbst sowie die atopische Veranlagung betreffe die Suva nicht, nach 

Aufgabe der Tätigkeit sei sie für die weitere Behandlung nicht mehr zuständig (Suva-

act. 25, vgl. 20). Mit Verfügung vom 2. Juni 2003 erklärte die Suva den Versicherten ab 

sofort als nicht geeignet für alle Arbeiten mit Exposition zu Chromsäure und zu 

Tensiden (Suva-act. 29). Sie richtete ihm vom 1. Juni bis 30. September 2003 

Übergangstaggelder und ab 1. Oktober 2003 eine Übergangsentschädigung aus (Suva-

act. 56, 84, 96, 113, 131).

A.b  Am 21. Oktober 2004 sprach die Suva dem Versicherten eine 

Integritätsentschädigung basierend auf einer Integritätseinbusse von 10% zu (Suva-

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act. 75). Dagegen erhob der Versicherte Einsprache und machte unter anderem 

Augenprobleme sowie eine Beeinträchtigung des Geschmackssinns geltend (Suva-act. 

85, 87). Nachdem die Suva ihre Verfügung zwecks Durchführung von weiteren 

Abklärungen zurückgezogen hatte (vgl. Suva-act. 94), teilte sie mit Schreiben vom 3. 

März 2006 mit, eine Integritätsentschädigung von 10% werde als ausgewiesen 

betrachtet (Suva-act. 124).

A.c  Ab November 2006 absolvierte der Versicherte zwei Praktika in Restaurants (Suva-

act. 135 f.) und übte danach Koch- und Küchentätigkeiten aus. Zwischendurch war er 

auch wiederholt arbeitslos (Suva-act. 170, 221). Am 14. Juni 2011 meldete der 

Versicherte der Suva einen Rückfall (Suva-act. 148). Zu diesem Zeitpunkt war er im 

Rahmen eines Zwischenverdienstes bei der E.___ GmbH (Restaurant F.___) als Koch 

tätig (Suva-act. 170, 221) und dadurch bei der Schweizerischen Mobiliar 

Versicherungsgesellschaft AG (nachfolgend: Mobiliar) gegen die Folgen von Unfällen 

und Berufskrankheiten obligatorisch versichert.

A.d  Dr. med. G.___, Abteilung Arbeitsmedizin der Suva, hielt am 6. Juli 2011 fest, die 

Übernahme von 2004 habe keine primäre Berufskrankheit betroffen, sondern die 

vorübergehende Verschlimmerung einer vorbestehenden Rhinopathie durch 

Chromsäureexposition. Der Vorzustand sei wieder erreicht worden. Die Exposition 

durch Grillgerüche könne die vorhandene Symptomatik verstärken, aber nur für die 

Dauer der Exposition. Ein Rückfall liege nicht vor. Bezüglich einer allfälligen 

Nichteignungsverfügung seien weitere Abklärungen nötig (Suva-act. 164 f.). Dr. med. 

H.___, Bereich Arbeitsmedizin der Suva, untersuchte den Versicherten und berichtete 

am 25. Oktober 2011, er habe seit Beginn der Aufnahme der Tätigkeit als Koch im 

Jahre 2006 zunehmende Beschwerden von Seiten der oberen Luftwege bemerkt. Er 

diagnostizierte eine chronisch toxische Rhinitis. Der zytologische Befund widerspiegle 

typische Schleimhautschäden nach Exposition gegenüber Chromsäuredämpfen. Es sei 

plausibel, dass die chronisch geschädigte Nasenschleimhaut keine weitere Belastung 

durch Luftschadstoffe, sei es in Form von Pyrolyseprodukten oder von Rauchen und 

Dämpfen, vertrage. Die Voraussetzungen für eine Nichteignungsverfügung seien 

gegeben. Es bestehe kein Zweifel, dass die Beschwerden von Seiten der oberen 

Luftwege mit hoher Wahrscheinlichkeit in kausalem Zusammenhang mit der am 23. 

April 2003 anerkannten Berufskrankheit stünden (Suva-act. 193).

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A.e  Mit Verfügung vom 14. November 2011 erklärte die Suva den Versicherten 

rückwirkend auf den 17. August 2011 als nicht geeignet für die Tätigkeit als Koch 

(Suva-act. 197). Die Suva richtete dem Versicherten für die Zeit vom 17. bis 31. August 

2011 Taggelder und vom 1. September bis 31. Dezember 2011 Übergangstaggelder 

aus (Suva-act. 200). Sie anerkannte die erneut aufgetretenen Beschwerden von Seiten 

der oberen Luftwege als Rückfall zur Berufskrankheit (vgl. Schreiben vom 20. März 

2012; Suva-act. 230).

A.f  Die Mobiliar verfügte am 24. November 2011 die Ablehnung eines 

Leistungsanspruchs. Sie begründete, die gemeldeten Beschwerden hätten bereits vor 

Antritt der Arbeitsstelle bei ihrem Versicherungsnehmer, der E.___ GmbH, bestanden, 

weshalb kein Versicherungsschutz bestehe (Suva-act. 223). Die Suva erfuhr erst am 1. 

März 2012 telefonisch vom Versicherten, dass er bei der Mobiliar um Leistungen 

ersucht, aber eine ablehnende Verfügung erhalten hatte (Suva-act. 225). Mit Schreiben 

vom 4. April 2012 führte die Suva auf Nachfrage (vgl. Suva-act. 232) aus, die Mobiliar 

sei für das Übergangstaggeld und die Übergangsentschädigung zuständig. Über diese 

Leistungen habe diese Versicherung noch nicht verfügt. Die Suva habe 

vorschusshalber vom 1. September bis 31. Dezember 2011 ein Übergangstaggeld 

bezahlt und bitte die Mobiliar um Rückvergütung (Suva-act. 233). Die Mobiliar machte 

darauf mit Schreiben vom 30. April 2012 geltend, es handle sich offensichtlich um 

einen Rückfall oder eine Spätfolge der früheren Berufskrankheit. Die Suva habe sich 

mit Ausrichtung von Taggeldern gesamthaft als zuständig erachtet und einen Anspruch 

anerkannt. Sie ersuchte die Suva von ihrer Forderung Abstand zu nehmen und 

eröffnete ihr ihre Verfügung vom 24. November 2011 nachträglich förmlich (Suva-act. 

235). Die Suva führte mit Schreiben vom 1. Juni 2012 an die Mobiliar aus, der 

Versicherte sei zum Zeitpunkt der Nichteignungsverfügung als Koch über die Mobiliar 

versichert gewesen, weshalb diese für die Folgen der Nichteignungsverfügung vom 14. 

November 2011 leistungspflichtig sei, sofern die entsprechenden Voraussetzungen 

erfüllt seien. Die Ausrichtung des Übergangstaggeldes durch die Suva sei zu Unrecht 

erfolgt, folglich bestehe diesbezüglich ein Wiedererwägungsgrund (Suva-act. 243). Die 

Mobiliar hielt am 5. Juni 2012 an ihren Ausführungen fest (Suva-act. 245).

A.g  Mit Schreiben vom 19. Juni 2012 teilte die Suva dem Versicherten mit, er sei vom 

1. September bis 14. Dezember 2011 voll arbeitsunfähig gewesen und hätte für diesen 

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Zeitraum einen Taggeldanspruch gehabt. Da er bereits ein Übergangstaggeld erhalten 

habe, entfalle die jetzige Zahlung. Auf eine Rückforderung des zu viel bezahlten 

Betrages verzichte sie (Suva-act. 251). Die Mobiliar führte am 3. Juli 2012 aus, infolge 

Verzichts auf eine Rückforderung des (Übergangs-)Taggeldes gegenüber dem 

Versicherten gehe sie davon aus, dass auch die gegenüber ihr erhobene Forderung 

dahinfalle. Der erneute Ausbruch der Berufskrankheit sei nicht erst auf den Zeitpunkt zu 

beziehen, in dem erstmals wieder eine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei. 

Behandlungsbedürftige Beschwerden hätten bereits ab Beginn der Tätigkeit als Koch, 

vor Antritt der Stelle bei ihrer Versicherungsnehmerin, bestanden. Zudem sei die 

generelle Anfälligkeit auf Gerüche jeglicher Art klarerweise auf frühere toxische 

Schädigungen als Galvaniker zurückzuführen, weshalb Dr. H.___ die Rückfallkausalität 

zur früheren, von der Suva anerkannten Berufskrankheit bejaht habe (Suva-act. 253).

A.h  Mit Verfügung vom 23. Juli 2012 verneinte die Suva einen Rentenanspruch und 

hielt fest, sie sei für Leistungen im Zusammenhang mit der Nichteignungsverfügung 

vom 14. November 2011 nicht zuständig (Suva-act. 256). Dagegen erhob die Mobiliar 

am 28. August 2012 Einsprache und beantragte die Aufhebung der Verfügung sowie 

die Anerkennung eines Rückfalls oder Spätfolgen der 2003 festgestellten 

Berufskrankheit über den 14. November 2011 hinaus (Suva-act. 257). Die Suva führte 

mit Schreiben vom 24. Januar 2013 an die Mobiliar aus, für eine 

Übergangsentschädigung sei derjenige Versicherer leistungspflichtig, bei dem der 

Versicherte zur Zeit der erheblichen Gefährdung versichert gewesen sei, vorliegend 

also die Mobiliar (Suva-act. 263). Nach einem Briefwechsel mit der Mobiliar (Suva-act. 

264 ff.) zog die Suva ihre Verfügung vom 23. Juli 2012 insoweit zurück, als diese das 

Thema Zuständigkeit für Leistungen in Zusammenhang mit der 

Nichteignungsverfügung vom 14. November 2011 betraf und erachtete das 

Einspracheverfahren in diesem Punkt als gegenstandslos (Schreiben vom 5. März 

2013; Suva-act. 268). Die Mobiliar hielt am 11. März 2013 erneut an ihrem Standpunkt 

fest (Suva-act. 271)

A.i   Der Versicherte hatte am 14. September 2012 ebenfalls Einsprache erhoben und 

die Aufhebung der Verfügung, die Anerkennung der Zuständigkeit betreffend 

Nichteignungsverfügung vom 14. November 2011 und die Zusprache einer 

Übergangsentschädigung mit Wirkung ab 1. Januar 2012 beantragt. Der Entscheid 

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betreffend eine Invalidenrente sei aufzuschieben; eventualiter sei ihm eine solche von 

mind. 20% spätestens ab Januar 2012 zu gewähren (Suva-act. 258). Mit 

Einspracheentscheid vom 6. März 2013 verneinte die Suva einen Rentenanspruch und 

wies die Einsprache ab (Suva-act. 269). Dagegen erhob der Versicherte am 22. April 

2013 Beschwerde an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (Suva-act. 276). 

Dieses wies die Beschwerde mit Entscheid vom 10. Dezember 2014 (UV 2013/28) 

insoweit ab, als sie das Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente betraf. Soweit sie 

die Rechtsverweigerung betraf, wurde die Beschwerde gutgeheissen und die Suva 

verpflichtet, umgehend über den Anspruch auf eine Übergangsentschädigung zu 

verfügen (Suva-act. 313).

A.j   Mit Verfügung vom 21. April 2015 verneinte die Suva einen Anspruch auf eine 

Übergangsentschädigung. Sie begründete, der Versicherte sei für die Tätigkeit als 

Koch, welche er vom 1. September 2010 bis 21. August 2011 ausgeübt und für welche 

die Nichteignungsverfügung vom 14. November 2011 ausgestellt worden sei, bezüglich 

Übergangsleistungen nicht bei der Suva versichert. Selbst wenn die 

Anspruchsvoraussetzungen erfüllt wären, könnte für das bekannte 

Berufskrankheitsleiden nicht nochmals eine Übergangsentschädigung zugesprochen 

werden, da von 2003 bis 2007 bereits eine solche ausgerichtet und für den gemeldeten 

Rückfall von September bis Dezember 2011 bis zum Erreichen einer vollen 

Arbeitsfähigkeit im Rahmen der Nichteignungsverfügung ein ordentliches Taggeld 

ausgerichtet worden sei (Suva-act. 322).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 21. April 2015 erhob der Versicherte Einsprache und 

beantragte deren Aufhebung sowie die Ausrichtung einer weiteren 

Übergangsentschädigung mit Wirkung ab Januar 2012. Eventualiter sei das Verfahren 

zu sistieren, bis die Mobiliar ihrerseits über einen Anspruch auf 

Übergangsentschädigung befunden habe. Er machte geltend, die Suva habe 

zumindest einen Rückfall anerkannt, womit sie auch für eine Übergangsentschädigung 

leistungspflichtig sei. Mit der Nichteignungsverfügung vom 14. November 2011 sei der 

Anspruch auf eine Übergangsentschädigung wieder neu entstanden (Suva-act. 323).

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B.b  Mit Einspracheentscheid vom 29. Mai 2015 wies die Suva die Einsprache ab. Sie 

begründete, es seien weder aufgrund des Gesetzes noch der Praxis Hinweise 

vorhanden, dass ein Anspruch auf eine Übergangsentschädigung gegenüber einem 

Unfallversicherer bestehen könnte, der keine mit Nichteignungsverfügung 

ausgeschlossene gefährdende Tätigkeit versichert habe, weshalb vorliegend klar kein 

Anspruch gegenüber der Suva gegeben sei. Es rechtfertige sich, die irrtümliche 

Ausrichtung eines Übergangstaggeldes bis zum 31. Dezember 2011 gemäss dem 

Schreiben der Suva vom 17. November 2011 als zweifellos unrichtig zu betrachten, 

soweit man daraus überhaupt eine implizite Anerkennung eines Anspruchs auf eine 

Übergangsentschädigung ableiten möchte (Suva-act. 330).

C.  

C.a Gegen den Einspracheentscheid vom 29. Mai 2015 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 2. Juli 2015. Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

beantragt darin dessen Aufhebung und die Ausrichtung einer Übergangsentschädigung 

mit Wirkung ab Januar 2012; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Weiter beantragt 

er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Er bringt vor, die grundlegende 

Schädigung habe er zweifellos durch die ursprüngliche Tätigkeit bei Arbeiten mit 

Exposition zu Chromsäure und Tensiden erlitten. Dass sich diese Schädigung bei der 

Tätigkeit als Koch ebenfalls auf die Länge negativ auswirken könnte, sei damals nicht 

voraussehbar gewesen. Der vorliegende Fall sei in den von der Suva (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) angewendeten Ad-hoc Empfehlungen nicht vorgesehen, wobei 

die Berufung auf diese Empfehlungen sowieso nicht verbindlich sein könne. Die zweite 

Nichteignungsverfügung vom 14. November 2011 bedeute eine Ausdehnung der nicht 

mehr ausübbaren Tätigkeiten, hier also der angestammten als Koch, womit sich 

gezeigt habe, dass die erste Verfügung von 2003 zu eng gefasst worden sei. Es sei 

offensichtlich, dass bei einer weiteren Nichteignungsverfügung, welche als Rückfall zur 

ersten aufzufassen sei, erneut ein Anspruch auf Übergangsentschädigung bestehen 

könne bzw. müsse. Entscheidend sei, dass die ursprüngliche Schädigung der 

Nasenschleimhäute etc. in einem der Beschwerdegegnerin unterstellten Betrieb 

geschehen sei und diese Schädigung nun im Jahr 2011 eine ganz andere Ausdehnung 

erfahren habe, womit die Beschwerdegegnerin erneut für die Erschwerung des 

wirtschaftlichen Fortkommens einzustehen habe. Dieser Ansicht sei die 

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Beschwerdegegnerin anfänglich ebenfalls gewesen und sie habe auch das 

vorgesehene Übergangstaggeld ausgerichtet, worauf logischerweise die 

Übergangsentschädigung folge (act. G1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 12. August 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung des Einspracheentscheids. Sie 

führt aus, bei den Übergangsentschädigungen handle es sich nicht um 

Versicherungsleistungen im engeren Sinne, sondern um Leistungen, welche im 

Zusammenhang mit der Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten erbracht 

würden. Aus den gesetzlichen Grundlagen ergebe sich, dass derjenige Versicherer die 

Übergangsentschädigung zu entrichten habe, bei welchem der Arbeitnehmer im 

Zeitpunkt der erheblichen Gefährdung bzw. der Nichteignungsverfügung versichert 

gewesen sei. Die Nichteignungsverfügung vom 14. November 2011 sei durch seine 

erhebliche Gefährdung als Koch bei der E.___ GmbH ausgelöst worden. Der 

Beschwerdeführer sei weder im Zeitpunkt der erheblichen Gefährdung noch im 

Zeitpunkt der Nichteignungsverfügung bei der Suva versichert gewesen, weshalb sie 

auch nicht für die Leistung der Übergangsentschädigung zuständig sei. Ob die 

Nichteignungsverfügung vom 2. Juni 2003 rückblickend als zu eng gefasst zu 

betrachten sei, könne dahingestellt bleiben. Dass die Suva unzuständigerweise für die 

Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 2011 Übergangstaggeld erbracht habe, 

vermöge ebenfalls keinen Anspruch auf Ausrichtung von Übergangsentschädigung zu 

begründen (act. G4).

C.c Am 31. August 2015 bewilligte die Verfahrensleitung das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege bzw. Rechtsverbeiständung einstweilen mangels des Nachweises der 

Bedürftigkeit nicht (act. G7). Mit Schreiben vom 5. November 2015 erachtete der 

Beschwerdeführer das Gesuch als hinfällig (act. G12).

C.d In seiner Replik vom 5. November 2015 hielt der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen fest. Er macht geltend, es sei nachvollziehbar, dass die Mobiliar Leistungen 

abgelehnt habe, da die erhebliche Gefährdung schon vor der Anstellung als Koch bei 

der E.___ GmbH bestanden habe. Da die erwähnte Ad-hoc Empfehlung 1985 erlassen 

worden sei, diese keinen Gesetzescharakter habe und dazu keinerlei gesicherte 

Rechtsprechung bestehe, sei nach den allgemeinen Bestimmungen und logischen 

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Überlegungen vorzugehen. Erleide ein Angestellter nach acht Jahren einen Rückfall zu 

einer ersten Nichteignungsverfügung und seien die medizinischen Grundlagen des 

Rückfalles bzw. der Arbeitsunfähigkeit am entsprechenden Arbeitsplatz identisch, so 

sei offensichtlich, dass der erstmalige Versicherer für den Rückfall auch aufzukommen 

habe. Ausserdem habe sich die Beschwerdegegnerin nach der erneuten 

Nichteignungsverfügung ausdrücklich für eine allfällige Rente zuständig erklärt, dies 

weil von Anbeginn klar gewesen sei, dass es sich um einen Rückfall handle. Die 

Zuständigkeit für Rente und Übergangsentschädigung müsse einheitlich bleiben (act. 

G13).

C.e Mit Schreiben vom 6. November 2015 forderte das Versicherungsgericht die 

Beschwerdegegnerin zur Einreichung einer Duplik auf. Gleichzeitig stellte es dem 

Beschwerdeführer die mit der Beschwerdeantwort eingereichte Beilage (act. G4.1) zu 

und räumte ihm eine Frist für eine allfällige Stellungnahme ein (act. G14). Die Parteien 

liessen sich nicht mehr vernehmen (vgl. act. G15).

Erwägungen

1.   

Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der Verordnung über die Unfallversicherung 

(UVV; SR 832.202) in Kraft getreten. Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung vom 25. September 2015 werden Versicherungsleistungen für Unfälle, die 

sich vor deren Inkrafttreten ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem 

Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt. Vorliegend finden daher 

grundsätzlich die bis 31. Dezember 2016 gültigen Bestimmungen Anwendung. 

Hinsichtlich der für das vorliegende Verfahren anwendbaren Bestimmungen (Art. 77 

UVG, Art. 11 UVV) haben sich indessen mit Inkrafttreten der neuen Rechtssätze keine 

Änderungen ergeben.

2.   

Zwischen den Parteien umstritten und vorliegend zu beurteilen ist der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Übergangsentschädigung ab Januar 2012 gegenüber der 

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Beschwerdegegnerin. Wie die Beschwerdegegnerin richtig vorbringt (vgl. act. G4), ist 

nur ein Anspruch gegenüber dieser und nicht gegenüber einer allfälligen anderen 

Unfallversicherung zu prüfen. Unumstritten und aktenkundig (vgl. Suva-act. 197) ist, 

dass beim Beschwerdeführer eine Berufskrankheit i.S.v. Art. 9 Abs. 1 UVG vorliegt.

2.1  Gemäss Art. 84 Abs. 2 UVG können die Durchführungsorgane Versicherte, die 

hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten 

besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet 

die Entschädigung für Versicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen 

Arbeit im Fortkommen erheblich beeinträchtigt sind und keinen Anspruch auf andere 

Versicherungsleistungen haben. Unter “andere Versicherungsleistungen“ im Sinn dieser 

Bestimmung sind andere Leistungen der Unfallversicherung zu verstehen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 29. April 2009, 8C_1031/2008 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 

438 E. 4.3). Gestützt auf Art. 84 Abs. 2 UVG hat der Bundesrat in den Art. 82 ff. der 

Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV; SR 832.30) 

die Ansprüche der Arbeitnehmenden geordnet, die von einer befristeten oder 

dauernden Nichteignungsverfügung betroffen sind. Dazu gehört unter anderem die 

Übergangsentschädigung gemäss den Art. 86 ff. VUV.

2.2  Eine arbeitnehmende Person, die von einer Arbeit befristet oder dauernd 

ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom 

Unfallversicherer eine Übergangsentschädigung, wenn die vorliegend nicht zu 

prüfenden Voraussetzungen von Art. 86 Abs. 1 VUV kumulativ erfüllt sind. Die 

Übergangsentschädigung wird während höchstens vier Jahren ausgerichtet (Art. 87 

Abs. 3 VUV). Bei der Übergangsentschädigung handelt es sich nicht um 

Versicherungsleistungen im engeren Sinne, sondern um Leistungen, welche im 

Zusammenhang mit der Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten erbracht 

werden. Mit ihnen soll die versicherte Person einen teilweisen finanziellen Ausgleich 

von wirtschaftlichen Nachteilen erhalten, die sie im Voraus zur Verhütung einer 

Schädigung in Kauf nehmen muss bzw. die sie durch den mit der 

Nichteignungsverfügung verbundenen Eingriff in die persönliche Freiheit erleidet. Sie 

soll die berufliche Neuorientierung erleichtern (Suche einer anderen Stelle, Erwerb 

neuer beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten). Der Übergangsentschädigung und der 

Unfallinvalidenrente liegen somit unterschiedliche leistungsbegründende Tatbestände, 

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d.h. verschiedene Risiken zugrunde. Die Übergangsentschädigung setzt denn auch 

weder Arbeitsunfähigkeit noch Invalidität voraus (BGE 138 V 41 E. 4.2 mit weiteren 

Hinweisen).

3.   

Es ist unbestritten und überdies aus den Akten ersichtlich, dass der Beschwerdeführer 

für die früheren Tätigkeiten als Hilfsverchromer und als Koch von der hierfür 

zuständigen Suva für nicht geeignet erklärt wurde (Suva-act. 29, 197). Vorerst ist zu 

prüfen, ob die Beschwerdegegnerin für die Ausrichtung einer allfälligen 

Übergangsentschädigung ab Januar 2012 zuständig ist. Unterdessen anerkannt (vgl. 

Suva-act. 230) bzw. von der Beschwerdegegnerin mindestens nicht mehr substantiiert 

bestritten und durch die überzeugende Einschätzung von Dr. H.___ (vgl. Suva-act. 193) 

hinreichend belegt ist, dass es sich bei den während der Tätigkeit als Koch 

aufgetretenen Beschwerden um einen Rückfall zur 2003 anerkannten Berufskrankheit 

handelt.

3.1  Gemäss der Empfehlung der Ad-hoc-Kommission Schaden UVG vom 3. 

September 1985 (Nr. 12/85: Übergangsentschädigungen; abrufbar unter http://

www.svv.ch/de/politik-und-recht/recht/empfehlungen-der-ad-hoc-kommission-

schaden-uvg) ist die Übergangsentschädigung eine Prophylaxeleistung und als solche 

unabhängig von einer allfällig schon bestehenden Berufskrankheit. Als versichertes 

Risiko gemäss Art. 78 VUV ist die “erhebliche Gefährdung“ anzusehen. Für die 

Übergangsentschädigung ist daher derjenige Versicherer leistungspflichtig, bei dem 

der Versicherte zur Zeit der erheblichen Gefährdung versichert war. Laut der 

Empfehlung vom 1. Juli 1989/Totalrevision vom 26. Oktober 2009 (Nr. 3/89: 

Leistungspflicht bei negativem Kompetenzkonflikt; abrufbar a.a.O.) erbringt bei unter 

mehreren Unfallversicherern umstrittener Leistungspflicht der Versicherer die vollen 

Leistungen, der dem Ereignis in zeitlicher Hinsicht am nächsten ist. Diese 

Empfehlungen sind zwar für Verwaltung und Gerichte nicht verbindlich, sind jedoch 

geeignet, eine rechtsgleiche Praxis herzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 24. 

März 2011, 8C_758/2010, E. 4.2.2 mit Hinweis auf BGE 120 V 231 E. 4c). Im Ergebnis 

entsprechen sie zudem den mindestens analog anwendbaren Bestimmungen des UVG. 

So ist bei Berufskrankheiten der Versicherer zu Leistungen verpflichtet, bei dem die 

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Versicherung bestanden hat, als der Versicherte zuletzt durch schädigende Stoffe oder 

bestimmte Arbeiten oder durch berufliche Tätigkeiten gefährdet war (Art. 77 Abs. 1 

UVG). Schliesslich spricht auch Art. 86 Abs. 1 lit. c VUV für diese Lösung. Der genannte 

Artikel hält fest, dass das Gesuch um Übergangsentschädigung beim Versicherer jenes 

Arbeitgebers zu stellen ist, bei dem der Versicherte zur Zeit des Erlasses der 

Nichteignungsverfügung gearbeitet hat. Der Beschwerdeführer bringt sinngemäss 

gestützt auf Art. 11 UVV vor (act. G1, act. G13, vgl. dazu auch den Standpunkt der 

Mobiliar; Suva-act. 267), Versicherungsleistungen, so insbesondere 

Übergangsentschädigungen, seien auch für Rückfälle und Spätfolgen zu gewähren. 

Dem ist entgegenzuhalten, dass es sich bei der Übergangsentschädigung wie erwähnt 

nicht um eine Versicherungsleistung im engeren Sinne handelt (BGE 138 V 41 E. 4.2 

mit weiteren Hinweisen) und Art. 11 UVV daher nicht einschlägig ist.

3.2  Somit ist derjenige Unfallversicherer für die Leistung von einer 

Übergangsentschädigung zuständig, bei dem ein Versicherter zum Zeitpunkt der 

erheblichen Gefährdung bzw. bei der letztmaligen Gefährdung durch schädigende 

Stoffe oder bestimmte Arbeiten oder berufliche Tätigkeiten versichert war. Vor dem 

Rückfall, welcher schliesslich zur zweiten Nichteignungsverfügung vom 14. November 

2011 (Suva-act. 197) geführt hatte, war der Beschwerdeführer zuletzt als Arbeitnehmer 

der E.___ GmbH schädigenden Stoffen ausgesetzt. Für die dortige Tätigkeit als Koch 

war er nicht bei der Beschwerdegegnerin versichert, womit diese keine Leistungspflicht 

trifft. Dass er die Tätigkeit lediglich im Sinne eines Zwischenverdienstes ausübte, 

ändert daran nichts, da gemäss Art. 6 Abs. 1 der Verordnung über die 

Unfallversicherung von arbeitslosen Personen (SR 837.171), die bis Ende 2016 in Kraft 

gewesen ist, bei Berufsunfällen der Versicherer des betreffenden Betriebs Leistungen 

erbringt. Selbst wenn man davon ausginge, dass die Nichteignungsverfügung auf einen 

früheren Zeitpunkt hin, namentlich den Beginn der Tätigkeit in der Küche 2007, als 

gemäss Angaben des Beschwerdeführers erneut Beschwerden auftraten (vgl. Suva-

act. 170,  193), hätte ausgesprochen werden müssen, wäre der Beschwerdeführer 

damals nicht bei der Beschwerdegegnerin versichert gewesen (Suva-act. 330, S. 6). 

Sollte die ursprüngliche Nichteignungsverfügung, wie vom Beschwerdeführer 

vorgebracht (act. G1, act. G13) “zu eng gefasst“ gewesen sein, kann er daraus keinen 

Leistungsanspruch ableiten. Es gab zwar bereits zum Zeitpunkt der ersten 

Nichteignungsverfügung 2003 bzw. kurz darauf Hinweise auf allfällige weitere 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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problematische Stoffe, insbesondere Staub (vgl. Suva-act. 70, 71, 73-2, 80, 87, 103), 

Anhaltspunkte für eine Nichteignung für die Tätigkeit als Koch bestanden jedoch nicht. 

Dies bestreitet der Beschwerdeführer auch nicht (act. G1). Die Nichteignungsverfügung 

vom 2. Juni 2003 (Suva-act. 29) entsprach somit dem damaligen Wissensstand und 

war nicht zu beanstanden.

3.3  Der Beschwerdeführer bringt vor, die Beschwerdegegnerin habe ihre Zuständigkeit 

für die Leistung einer Übergangsentschädigung anerkannt, indem sie vom 1. 

September bis 31. Dezember 2011 Übergangstaggelder erbracht habe (act. G1, G13). 

Die Mobiliar machte dazu geltend, die Beschwerdegegnerin habe bereits faktisch über 

den Anspruch auf Übergangstaggelder verfügt und die Voraussetzungen, um darauf 

zurückzukommen, seien nicht erfüllt (Suva-act. 235). Wie die Beschwerdegegnerin 

jedoch nachvollziehbar vorbrachte, entrichtete sie dem Beschwerdeführer (entgegen 

dem Wortlaut des Schreibens vom 17. November 2011; Suva-act. 200) lediglich im 

Sinne einer Vorleistung Übergangstaggelder. Dies steht im Einklang mit der 

Empfehlung Nr. 3/89 der Ad-hoc-Kommission, wonach bei negativen 

Kompetenzkonflikten der fallführende Versicherer die Leistungen im Sinne von 

Vorleistungen unter Wahrung seiner Rückerstattungsrechte zu erbringen hat. Das 

formlose Schreiben vom 17. November 2011 (Suva-act. 200), welches sich auf 

(Übergangs-)Taggelder bezog, ist damit nicht als Anerkennung der Zuständigkeit für 

einen allfälligen Anspruch auf Übergangsentschädigung zu sehen. Selbst wenn von 

einer faktischen Verfügung ausgegangen würde, erschiene die Leistung von 

Übergangstaggeld im Lichte der erwähnten gesetzlichen Grundlagen als offensichtlich 

unrichtig, weshalb die Beschwerdegegnerin im Sinne von Art. 53 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) auf ihren Entscheid zurückkommen durfte. Der Beschwerdeführer führt weiter 

aus, auch die Leistung von Taggeldern und die Prüfung des Rentenanspruchs durch 

die Beschwerdegegnerin spreche für deren Zuständigkeit (act. G13). Dagegen ist 

jedoch einzuwenden, dass der Übergangsentschädigung und Rentenleistungen 

unterschiedliche leistungsbegründende Tatbestände bzw. Risiken zugrunde liegen (vgl. 

BGE 138 V 41 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen) und daher nicht zwingend der gleiche 

Versicherer für die beiden Leistungen zuständig sein muss.

4.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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4.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist der Einspracheentscheid vom 29. Mai 

2015 nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.

4.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG)

4.3  Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2017
	Art. 84 Abs. 2 UVG. Art. 86 VUV. Für die Ausrichtung einer Übergangsentschädigung ist der Unfallversicherer zuständig, bei dem der Versicherte zum Zeitpunkt der erheblichen Gefährdung versichert war. Dies ist beim vorliegenden Rückfall nicht die Beschwerdegegnerin. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2017, UV 2015/38).

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