# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 574172d2-1371-56cf-9f5d-0200359aee78
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-04-15
**Language:** de
**Title:** Arbeitsunfähigkeit gemäss Gutachten nicht nachvollziehbar (AUF durch Drogenkonsum mitverursacht). Somatische Einschränkung von 10 % ist nachvollziehbar, IV-Grad 10% kein Anspruch auf Rente oder bM.
**Docket/Reference:** IV.2018.01041
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.01041.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.01041
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Meier
Urteil
vom
15. April 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Nadja Hirzel
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1976 geborene
X.___
absolvierte ein
e
KV-Lehre (ohne Abschluss) und war zuletzt bis 2004 als Inhaber eines DVD-Verleihgeschäfts
selbständig
erwerbend
. Seither ging er keiner bezahlten Erwerbstätigkeit mehr nach, war aber bis 2008 noch als Journalist und
Media-Freelancer tätig. Am 27.
September 2016 (Eingangsdatum) meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
unter Hinweis auf einen Bandscheibenvorfall und psychische Störungen zum Leistungsbezug an
(
Urk.
12/2)
. Diese tätigte in der Folge medi
zi
nische und erwerbliche Abklärungen und liess den Versicherten insbesondere medizinisch
begutachten (Gutachten vom 22.
Februar 2018,
Urk.
12/53).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 2
9.
August
2018,
Urk.
12/62) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 3
0.
Okto
ber 2018 (
Urk.
2 [=
Urk.
12/67]) ab.
2.
Dagegen liess der Versicherte mit Eingabe vom 2
9.
November 2018 (
Urk.
1) Beschwerde erheben und beantragen, es seien ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere beruflic
he Massnahmen zuzusprechen. In p
rozessualer Hinsicht er
suchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
Rechtsverbei
ständung
in der Person von Rechtsanwältin Nadja Hirzel.
Mit Eingabe vom
3.
Januar 2019 ergänzte der Beschwerdeführer seine Beschwerde (
Urk.
7). Mit Beschwerdeantwort vom 2
1.
Februar 2019 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
11), was dem Beschwerdeführer am 2
5.
Februar 2019 mitgeteilt wurde (
Urk.
13).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts,
ATSG)
.
Sie kann Folge von Geburtsge
brechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über die
Invalidenversicherung,
IVG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbsein
kom
men zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
a
us (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unab
hängig von der Diagnose
und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem
weit
-
gehend
objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.4
Nach der Rechtsprechung führt Drogensucht (wie auch Alkoholismus und Medi
kamentenmissbrauch) als solche nicht zu einer Invalidität im Sinne des Gesetzes. Dagegen wird sie im Rahmen der Invalidenversicherung relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetre
ten ist, oder wenn sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesund
heitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 E. 3c). Aus letzterem Leitsatz folgt nicht, dass die Auswirkungen einer Drogensucht, die ihrerseits auf einen Gesundheitsschaden zurückgeht, per se invaliditätsbe
grün
dend sind. Die zitierte Praxis setzt vielmehr den Grundsatz um, dass funktionelle Einschränkungen nur anspruchsbegründend sein können, wenn sie sich als Folgen selbständiger Gesundheitsschädigungen darstellen (Art. 6 ff. ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG). Insofern verhält
es sich ähnlich wie im Verhältnis zwischen psychosozialen oder soziokulturellen Umständen und fachärztlich festgestellten psychischen Störungen von Krankheitswert (BGE 127 V 294 E. 5a): Wo die Gut
achter im Wesentlichen nur Befunde erheben, welche in der Drogensucht ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in dieser aufgehen, ist kein invalidi
sierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben. Dies trifft zu, wenn davon auszugehen ist, dass sich beispielsweise ein depressives Zustandsbild bei einer
(an
genommenen) positiven Veränderung der suchtbedingten psychosozialen Prob
le
matik wesentlich
bessern
(und die damit verbundene Beeinträchtigung des Leistungsvermögens sich entsprechend verringern) würde (Urteil des Bundes
ge
richts 8C_582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 2.2.1).
Angesichts der insoweit finalen Natur der Invalidenversicherung
(BGE 120 V 95 E. 4c; Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014,
Rz
51 zu Art. 4 IVG) ist nicht entscheidend, ob die Drogensucht Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist oder ob die Sucht ausserhalb eines Kausalzusammenhangs mit
dem versicherten Gesundheitsschaden steht. In beiden Konstellationen sind reine Suchtfolgen IV-rechtlich irrelevant, soweit sie als solche allein leistungsmindernd wirken. Hingegen sind sie gleichermassen IV-rechtlich
relevant, soweit sie in einem engen Zusammenhang mit einem eigen
ständigen Gesundheitsschaden stehen. Dies kann der Fall sein, wenn die Drogen
sucht – einem Symptom gleich – Teil eines Gesundheitsschadens bildet (BGE 99 V 28 E. 3b); dies unter der Voraussetzung, dass nicht allein die unmittelbaren Folgen des Rauschmittelkonsums, sondern wesentlich auch der psychiatrische Befund selber zu Arbeitsunfähigkeit führt. Sodann können selbst reine Sucht
folgen invalidisierend sein, wenn daneben ein psychischer Gesundheitsschaden besteht, welcher die Betäubungsmittelabhängigkeit
aufrecht erhält
oder deren Folgen massgeblich verstärkt. Umgekehrt können die Auswirkungen der Sucht (unabhängig von ihrer Genese) wie andere psychosoziale Faktoren auch mittelbar zur Invalidität beitragen, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der Folgen eines Gesundheitsschadens beeinflussen (Urteil des Bundesgerichts 8C_582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 2.2.2).
Im erwähnten Urteil 8C_582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 4 hat das Bundes
ge
richt entschieden, dass die Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 psychoso
ma
tische Leiden betrifft und auf Suchtproblematiken nicht anwendbar ist (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_6/2016 vom 3. Februar 2016 E. 4.2.3 mit Hin
weis auf die Kritik von
Liebrenz
/
Uttinger
/Ebner, Sind Abhängigkeitserkran
kungen aus höchstrichterlicher Sicht [weiterhin] nicht mit anderen psychischen Störungen [z.B. somatoformen Störungen] vergleichbar? - Eine Urteilsbesprechung von BGE 8C_582/2015 im Lichte der theoretischen Anwendbarkeit des ergebnisoffenen, strukturierten Beweisverfahrens, in: SZS 2016 S. 96; ferner:
Liebrenz
et
alii
, Das Suchtleiden bzw. die Abhängigkeitserkrankungen - Möglichkeiten der Begutach
tung nach
BGE 141 V 281
[= 9C_492/2014], in: SZS 2016 S. 12).
1.5
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141
V
281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
1.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum
es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Ver
halten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Ausein
andersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schluss
folge
rungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechts
anwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (
Urk.
2) damit, aufgrund der aktuellen medizinischen Beurteilung sei es dem Beschwerdeführer zumutbar eine Arbeitstätigkeit aufzunehmen. Der Beschwerdeführer habe in früheren
Berichten angegeben
,
lediglich 30 Minuten sitzen zu können, in den neuen Berichten gebe er aber an
,
eine Stunde Auto fahren zu können. Ausserdem beschäftige er sich am Abend jeweils mit Fernsehen und Computerspielen, was ebenfalls sitzend ausgeübt werde. Zudem konsumiere der Beschwerdeführer Cannabis, wobei aber eine durch Drogenkonsum eingeschränkte Leistungs
fähig
keit keinen Leistungsanspruch begründe. Eine psychiatrische Behandlung werde nicht durchgeführt, weshalb nur ein geringer Wille und Druck
,
die psychia
trischen Einschränkungen zu behandeln
,
bestehe. Aufgrund der geringen Motiva
tion des Beschwerdeführer
s zur Suche einer Arbeitsstelle
würden auch keine beruflichen Massnahmen geprüft.
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend (
Urk.
1), es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin berufliche Massnahmen nicht geprüft habe, obschon solche
als sinnvoll erachtet worden seien. Er habe grosses Interesse an der Durchführung beruflicher Massnahmen. Zudem (
Urk.
7) habe die Beschwerdegegnerin eine fehlerhafte
Indikatorenprüfung
vorgenommen. Der medi
zinische Gutachter sei unter Anwendung einer
Indikatorenprüfung
zum Schluss gekommen, dass die Arbeitsfähigkeit um 40
% eingeschränkt sei. Für die Bemessung der Invalidität se
i
auf diese Feststellung abzustellen.
Er habe als Journalist/Media Freelancer bei einem Arbeitspensum von 30-40 % ein Ein
kommen von
Fr.
44'214.
im Jahr 2007 und
Fr.
32'100.
im Jahr 2008 generiert. Bei einem Pensum von 100 % würde daher ein Einkommen von rund 95'000.
resultieren, was als
Valideneinkommen
anzurechnen sei
. Die
Erheblich
keitsschwelle
eines Minderverdienstes
von 20
% für
einen Anspruch auf Um
schulung sei daher erfüllt. Da er über keine abgeschlossene Ausbildung verfüge und vor seiner selbständigen Erwerbstätigkeit nur kurzzeitige Anstellungen
inne gehabt
habe, sei es ihm ohne zusätzliche Ausbildung gesundheitsbedingt nicht möglich
,
eine zumutbare Stelle zu finden.
3.
3.1
Der Beschwerdeführer wurde zwischen November 2017 und Januar 2018 von Ärz
ten des Gutachten
zentrums
Y.___
in den Fachbereichen Orthopädie, Psychiatrie, Neurologie und allgemein innere Medizin begutachtet. Im Gutachten vom 2
2.
Februar 2018 (
Urk.
12/53) werden die zu diesem Zeitpunkt aufliegenden Akten zusammengefasst, weshalb sie vor
liegend nicht noch einmal wiedergegeben werden.
Der medizinische Sachverhalt präsentiert sich gemäss Ausführungen im Gutachten wie folgt:
3.2
In der orthopädischen Exploration bei
Dr.
med.
Z.___
, Spezialarzt für Orthopädie, klagte der Beschwerdeführer über lumbale Schmerzen mit gelegentlicher Ausstrahlung in die Halswirbelsäule und die rechte Leiste. Er könne deswegen nur 45 Minuten sitzen und 60 Minuten gehen; Bücken sowie Heben und Tragen von Lasten sei nicht möglich. Die Schmerzen hätten 2008 angefangen und 2014 zu einer Operation geführt (Urk. 12/53/3).
Aufgrund der Untersuchungs- und Röntgenbefunde (vgl.
Urk.
12/53/6) diag
nos
tizierte
Dr.
Z.___
ein
Lumbovertebralsyndrom
bei Restdiskushernie L4/5 ohne neurale Kompression sowie eine mässige
Osteochondrose
mit Diskushernie L5/S1 mit l
eichter Kompression der Nervenwu
rzel S1
rezessal
rechts und Status nach mikrochirurgischer
Sequestrektomie
L4/5 rechts 11/2014 (
Urk.
12/53/7).
In der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (
Urk.
12/53/8 ff.)
habe sich aufgrund der lumbalen Schmerzen rechts eine Einschränkung der Hebeleistung und
von
Zwangshaltungen, insbesondere beim vorgeneigten Sitzen gezeigt. Eine leichte bis mittelschwere Arbeit (10-15 kg) sei dem Beschwerdeführer daher zumutbar, wobei eine wechselbelastende Tätigkeit sowie zusätzliche Pausen
bei Kumulation von Belastungsfaktoren
empfohlen w
ürden
. Vorgeneigtes Sitzen und schweres Stossen seien selten zumutbar; andauerndes Sitzen
und
Stehen sowie wiederholte Kniebeuge, Bücken und Treppensteigen seien manchmal zumutbar (
Urk.
12/53/10).
Die Arbeitstätigkeit als Journalist/Media Freelancer (körperlich leicht, in temperierten Räumen, sitzend und stehend) sei ab dem Begutach
tungszeitpunkt bei voller Stundenpräsenz zu 90
% zumutbar und entspreche einer
angepassten Tätigkeit. Die Arbeitsunfähigkeit betrage daher 10 % (
Urk.
12/53
/19).
3.3
Im psychiatrischen Teilgutachten führte
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
aus, der Beschwerdeführer gebe an, sich de
pressiv zu fühlen. Er habe keine Lebensfreude und Unternehmenslust, fühle sich lustlos und freudlos. Er verspüre eine innere Unruhe und habe wenig Antrieb. Er sei nachdenklich und seine Gedanken würden kreisen. Er habe wenig Motivation und Interesse und es bestünden Schlafstörungen mit Einschlafstörungen, weshalb er vor dem Einschlafen zwei bis drei Joints rauche bis ihm die Augen zufallen würden (
Urk.
12/53/25).
Die psychische Verschlechterung des Zustands sei nach dem Tod des Vaters im Jahr 2009 aufgetreten, habe sich 2012
,
als er seine Partnerin kennengelernt habe
,
etwas gebessert und sich
nach deren Ablehnung eines Heiratsantrags 2014 wieder verschlechtert (
Urk.
12/53/26).
Der Beschwerdeführer sei 1976 in der Türkei geboren und 1982 mit den Eltern in die Schweiz emigriert. 1994 bis 1997 habe er eine KV-Lehre ohne Abschluss absolviert. Zuletzt sei er 2007 als Media Freelancer tätig gewesen, seither sei er keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Zurzeit befinde er sich seit einigen Jahren in einer unklaren Partnerbeziehung. Seit einigen Monaten sei er wieder bei seiner Mutter wohnhaft. Er habe keine Kinder, hätte jedoch gerne eine Familie. Das Zusammenleben mit seiner depressiven Mutter tue ihm nicht gut. Ausser
zu
seinen
vier
Geschwistern und seiner Partnerin habe er keine sozialen Kontakte, solche würden ihn aufregen und nerven.
Seit rund vier Jahren werde er vom Sozialamt unterstützt. Morgens stehe er um ca. 11.00 bis 12.00
Uhr
auf woraufhin er bis ca. 16.00
Uhr
Zigaretten rauche
und
Kaffee trinke
. Daneben beschäftige er sich mit dem PC, lese Nachrichten oder schaue fern. Bei schönem Wetter gehe er gelegentlich 30 bis 60 Minuten im Wald spazieren oder gehe für einige Stunden in den Garten um zu kiffen. Tagsüber esse er nur wenig, abends esse er um ca. 19.00 bis 20.00
Uhr
. Ansonsten schaue er fern und beschäftige sich am Computer. Zwischen 02.00 und 04.00
Uhr
gehe er zu Bett. Hobbies habe er keine. Er besitze einen Führerschein und sei auch zur Untersuchung
selbst
mit dem Auto angereist. 2015 habe er eine psychotherapeutische Behandlung begonnen, welche er vor einigen Monaten beendet habe (
Urk.
12/53/26-30).
Im Untersuchungszeitpunkt habe sich der Beschwerdeführer bewusstseinsklar u
nd orientiert gezeigt. Seine Stimmung habe bedrückt gewirkt, affektiv sei er durch
gehend leicht vermindert mitschwingend gewesen, nicht aufhellbar, psychomo
torisch leicht unruhig und im Antrieb eher vermindert. Auffassung, Aufmerk
samkeit und Konzentrationsfähigkeit seien intakt erschienen und es hätten sich keine Hinweise auf Gedächtnisstörungen finden lassen. Das Denken sei
nega
tivistisch
auf seine körperlichen Beschwerden und seine soziale Situation ein
geengt
gewesen. Er wirke resigniert. Er
berichte
über Schlafstörungen, Hinweise auf vermehrte Müdigkeit oder Erschöpfung liessen sich jedoch nicht finden. Das Selbstwertgefühl und das Selbstvertrauen würden vermindert erscheinen. Unter abendlichem Cannabiskonsum werde eine Besserung des psychischen Zustands
bildes angegeben.
Das Drogensc
reening sei positiv auf
Cannabi
noide
ausgefallen
(
Urk.
12/53/31-32).
Dr.
A.___
diagnostizierte eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwerer Episode (ICD-10 F33.1) sowie psychische und Verhaltens
störung
en durch
Cannabinoide
bei ständigem Substanzgebrauch (ICD-10 F12.25).
Hin
weise auf
eine Persönlichkeitsstörung bestünden nicht, ebenso wenig auf eine somatoforme Schmerzstörung (
Urk.
12/53/
32-34).
Bezüglich des Cannabiskonsums, welcher bereits vor der psychischen Störung begonnen worden sei, bestehe ein primäres Suchtgeschehen. Der Cannabis
kon
sum wirke sich vermutlich ungünstig auf die psychische Befindlichkeit mit rezi
divierender depressiver Störung des Beschwerdeführers aus. Insbesondere könne nicht ausgeschlossen werden, dass die festgestellte Gleichgültigkeit, Interesse
losig
keit und Antriebslosigkeit auch im Zusammenhang mit dem Cannabis
kon
sum stehe. Eine Drogenabstinenz sei deshalb zu empfehlen (
Urk.
12/53/36).
Psychosoziale Faktoren wie Arbeitslosigkeit, fehlendes Einkommen, Abhängig
keit vom Sozialamt und Probleme in der Partnerschaft
würden sich ungünstig auf die depressive Störung auswirken, kämen jedoch nicht als alleinige Ursache in Betracht. Daneben verfüge der Beschwerdeführer über einige wenige mobilisier
bare Ressourcen, da er über eine (wenn auch unklare) Partnerbeziehung verfüge, gemeinsam mit der Mutter wohne und Kontakt zu seinen Geschwistern pflege
. Er sei gut kommunikations- und kontaktfähig
(
Urk.
12/53/36).
Der Beschwerdeführer habe zwar eine psychotherapeutische Behandlung wahr
genommen, diese aber vor einigen Monaten beendet. Eine solche sei jedoch zu empfehlen und bei deren Durchführung sei von einer Besserung der depressiven Störung in Abhängigkeit der psychosozialen Belas
tungsfaktoren auszugehen. Eine a
usreichende Kooperation und Compliance für therapeutische Massnahmen bestehe derzeit nicht (
Urk.
12/53/37).
Das Aktivitätsniveau des Versicherten sei in allen vergleichbaren Lebens
be
reichen gleichmässig reduziert. Der Beschwerdeführer gehe seit Jahren keiner Erwerbstätigkeit nach
und
zeige in seinem Tagesablauf n
ur wenige Aktivitäten wie etwa R
auche
n
, Kaffee
trinken, Computer und Fernsehen sowie gelegentliches ausser Haus gehen (
Urk.
12/53/37).
Trotz der rezidivierenden depressiven Störung sei es dem Beschwerdeführer zu
mutbar
,
eine berufliche Tätigkeit aufzunehmen (
Urk.
12/53/38). In der ange
stammten Tätigkeit als Journalist bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % seit 01/201
5.
Die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, der Antrieb, das Interesse, Motivation und Dauerbelastbarkeit seien durch die depressive Störung beeinträchtigt (
Urk.
12/53/39). In einer dem Leiden adaptierten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 40 % ebenfalls seit 01/201
5.
Die adaptierte Tätigkeit soll
t
e
ohne erhöhte emotionale
Belastung, ohne erhöhten Zeitdruck, ohne geistige Flexibilität, ohne vermehrten Kundenkontakt und ohne überdurchschnittliche Da
uerbelastung ausgestaltet sein (
Urk.
12/53/40). Die Arbeitsfähigkeit vor 01/2015 könne anhand der aufliegenden Akten nicht eingeschätzt werden. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei auf das psychische Leiden zurückzu
führen, die psychosozialen Faktoren würden nicht überwiegen (
Urk.
12/53/42).
3.4
Dr.
med.
B.___
, Spezialärztin für Neurologie,
führte in ihrem Teilgut
achten aus, der Beschwerdeführer beklage Schmerzen am rechten Oberschenkel und rechtsseitig lumbal sowie rechtsseitig paravertebral aufsteigend. Unter Anstrengung (wie beispielsweis
e der orthopädischen Abklärung
) komme es her
nach vermehrt zu Schmerzen. Unter dem rechten Zeh bestehe zudem ein unan
genehmes Gefühl wie Ameisenlaufen. Aktuell könne er nur ca. 10-15 Minuten laufen und im Anschluss schmerze ihn sein Körper (Urk
.
12/53/44-45).
Im Untersuchungsbefund könne im rechten Unterschenkel und Fussbereich eine leichte Muskelatrophie festgestellt werden. Der
Lasègue
-Test sei rechts positiv ausgefallen. An der lateralen rechten Fusskante bestehe eine Anästhesie und an der rechten Grosszehe eine Hypästhesie (
Urk.
12/53/51).
Dr.
B.___
diagnos
tizierte ein klinisch
radikuläres
sensomotorisches L5- und S1-Syn
drom rechts
.
Im MRI der Lendenwirbelsäule sei eine kleine
recessal
bis
intra
foraminal
links betonte Restdisk
ushernie L4/5 ohne
Neurokompression sowie eine Disk
ushernie L5/S1
recessal
rechts mit leichter Kompression der Nervenwurzel S1
recessal
erkennbar. Schmerz- und
tonsierungsbedingt
bestehe eine
muskuloskelettale
Schmerz
ausweitung (
Urk.
12/53/52).
Aufgrund der Befunde sei dem Beschwerdeführer keine die Wirbelsäule oder die untere rechte Extremität belastende Tätigkeit mehr zumutbar.
Ebenso seien Tätig
keiten mit längerem
Stehen und Gehen, Treppenlaufen
und fixierten Positionen ohne Möglichkeit zu Ausweichbewegungen nicht mehr zumutbar (
Urk.
12/53/54). Als Journalist/Freelancer bestehe seit 02/2015 eine Arbeitsunfähigkeit von 30 %. Diese begründe sich darin, dass der Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage sei
,
das schwere Videoequipment zu tragen. Bei einer angepassten Tätigkeit ohne Wirbelsäulenbelastung bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 10
%
, dies da zur Durchführung von Dehnungs- und Lockerungsübungen ein erhöhter Pausenbe
darf bestehe (
Urk.
12/53/55).
3.5
In der internistischen Untersuchung diagnostizierte
Dr.
med.
C.___
, Spezial
arzt für Innere Medizin,
ein
e
COPD (Grad III), einen Nikotinabusus (15 pack
years
), eine
Präadipositas
und eine
Magnavarikosis
am linken
Unter
schenkel. Hinsichtlich der
COPD müsse dringend eine Nikotinkarenz und eine Therapie empfohlen werden,
d
ie Arbeitsfähigkeit
werde dadurch
aber nicht
beein
trächtigt
. Aus internistischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit
daher nicht einge
schränkt (Urk.
12/53/58-59).
3.6
In der polydisziplinären Gesamtschau schlossen die Gutachter, beim Beschwerde
führer bestehe ein
Lumbovertebralsyndrom
bei Restdiskushernie L4/5, mässige
Osteochondrose
mit Diskushernie L5/S1 mit leichter
Nervenwurkzelkompression
S1, sowie ein klinisch
radikuläres
sensomotorisches L5
-
und S1
-
Syndrom rechts
und eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradiger Episode
,
welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers einschränken würden (
Urk.
12/53/64-65).
Die angestammte Tätigkeit sei infolge der postoperativen Rehabilitation von 11/2014 bis 1/2015 nicht zumutbar gewesen. Seit 2/2015 bestehe in der ange
stammten Tätigkeit aufgrund der mittelgradigen depressiven Episode eine Arbeit
s
unfähigkeit von 50 %. In einer adaptierten Tätigkeit habe von 11/2014 bis 1/2015 ebenfalls keine Arbeitsfähigkeit bestanden. Seither sei diese aufgrund der psy
chischen Beschwerden um 40 % eingeschränkt (
Urk.
12/53/65-66).
4.
4.1
Das polydisziplinäre Gutachten basiert auf umfassenden, orthopädischen, psychiatrischen, neurologischen und internistischen Abklärungen und wurde in detaillierter Kenntnis der
Vorakten
erstellt (
vgl. Urk. 12/53/3, 12/53/22 ff., 12/53/43 f.
).
Der Beschwerdeführer konnte seine Beschwerden vor den Gutach
tern eingehend schildern und wurde von diesen
jeweils – soweit fachspezifisch erforderlich - detailliert befragt
(
Urk.
12/53/3 ff., 12/53/25 ff., 12/53/44 ff.)
. Die geklagten Leiden
wie die objektiven Befunde fanden im Rahmen der Feststellung der Diagnosen Berücksichtigung, wobei sowohl
diese als auch die aus medi
zi
nischer Sicht
resultierenden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit dargelegt und erläutert wurden.
Mith
in erfüllt das Gutachten die
rechtsprechungsgemässen
formellen
Anforderungen an eine beweistaugliche
Entscheidungsgrundlage (vgl. E. 1.
6
), weshalb
grundsätzlich
darauf
abgestellt werden kann.
4.2
Dr.
Z.___
erachtete den Beschwerdeführer als zu 10 % in seiner Arbeits
fähigkeit eingeschränkt. Ausserdem hielt er
aufgrund der durch das
Lumbo
verte
bralsyndrom
verursachten Schmerzen und der daraus resultierenden reduzierten Belastbarkeit
lediglich noch leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit Wechsel
belastung für
zumutbar
(vgl. E. 3.2). Angesichts des festgestellten
Lumboverte
bralsyndroms
mit Diskushernie und leicht
er Kompression der Nervenwurzel
er
scheint eine
solche
reduzierte Belastbarkeit nachvollziehbar.
Aus neurologischer Sicht erachtete a
uch
Dr.
B.___
die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
a
ls zu 10 % eingeschränkt. Sie hielt
aufgrund des klinisch
radikulären
sensomo
to
rischen Syndroms
ebenfalls nur noch leichte bis mittelschwere
(Wirbelsäule – entlastende)
Tätigkeiten für zumutbar (vgl. E. 3.4). Eine Reduktion der Belast
barkeit und zumutbaren Tätigkeiten kann auch hier angesichts
der
geschilderten
Schmerzen im lumbalen Be
reich und der Röntgenbefunde mit Dis
k
ushernie und leichter Kompression der Nervenwurzel nachvollzogen werden. Ebenso erscheint eine Reduktion der Leistungsfähigkeit um 10
%
aufgrund eines erhöhten Pausen
bedarfs zur Durchführung von Übungen als schlüssig. Gestützt auf die in ortho
pädischer und neurologis
cher Hinsicht erhobenen Befunde
ist eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
aus somatischen Gründen
in qualitativer (nur noch leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit angepasstem Belastungsprofil) und quantita
tiver (Reduktion um 10 %)
Hinsicht
daher nachvollziehbar.
Der Feststellung von
Dr.
C.___
, die Arbeitsfähigkeit sei aus internistischer Sicht nicht eingeschränkt, kann ebenfalls gefolgt werden, da die festgestellten Befunde hinsichtlich der COPD die Arbeitsfähigkeit nicht einzuschränken vermögen und darüber hinaus therapierbar sind.
4.3
Dr.
A.___
postulierte in psychiatrischer Hinsicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % in der angestammten Tätigkeit (Journalist) und eine solche von 40 % in einer angepassten Tätigkeit. Dieser Einschätzung kann aus den nachfolgenden Gründen nicht gefolgt werden.
Bei
der Prüfung der Standardindikatoren erschliesst sich
vorab
, dass beim Be
schwerdeführer keine sonderlich ausgeprägten Befunde vorliegen. Zu verzeich
nen sind eine bedrückte Stimmung, eine leicht verminderte Mitschwingung des Affekts, eine leichte psychomotorische Unruhe und
ein eher verminderter
Antrieb.
Dr.
A.___
hielt fest, dass sowohl der Cannabiskonsum als auch die übrigen psychosozialen Faktoren einen ungünstigen Einfluss auf die Störung ausüben würden. Er konnte
insbesondere
nicht ausschliessen, dass die geklagte Sympto
matik bezüglich Gleichgültigkeit, Interesselosigkeit und Antriebslosigkeit
durch den Cannabiskonsum und demnach nicht durch die depressive Störung verur
sacht wird
(vgl. E. 3.3).
Für den Indikator der Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde sind
aber
nur jene Befunde
zu berücksichtigen, welche sich klar auf ein Krankheitsgeschehen zurückführen lassen; eine sucht- und psychosozial bedingte Symptomatik ist auszuklammern
(E. 1.4)
. Angesichts dessen erscheint es vorlie
gend fraglich, ob überhaupt ein krankheitswertiger Befund verbleibt. Sicherlich jedoch liegt der - ohnehin bereits nur leichtgradig feststellbare - Befund unter Ausklammerung der sucht- und psychosozial bedingten Symptomatik in kaum relevanter Schwere vor. Weder kann ein Behandlungserfolg noch eine –
resistenz
verzeichnet werden, wobei festzustellen ist, dass eine lege
artis
durchgeführte Therapie nicht mehr stattgefunden hat.
Im Sinne einer leistungsmindernden Komorbidität ist das
Lumbovertebralsyndrom
repektive
das
radikuläre
sensomo
to
rische Syndrom zu verzeichnen.
Es besteht keine Persönlichkeitsstörung, welche
die persönlichen Ressourcen des Beschwerdeführers negativ beeinflussen würde. Sofern und soweit der Konsum von
Cannabinoiden
eine
ressourcenhemmende
Ver
haltensstörung bedingt, ist diese aufgrund des suchtmittelbedingten Urs
prungs auszuklammern. Der Beschwerdeführer befindet sich in einer Beziehung, lebt bei seiner Mutter und hat Kontakt zu seinen Geschwistern. Gegenüber dem Gutachter zeigte er sich gut kontakt- und kommunikationsfähig. Es ist daher von mobili
sierbaren persönlichen und sozialen Ressourcen auszugehen. Das Aktivitäts
ni
veau des Beschwerdeführers scheint sowohl im beruflichen wie im privaten Bereich gleichermassen eingeschränkt
und
d
er anamnestisc
h erhobene Tages
ab
lauf (vgl. E.
3.3) lässt auf wenige Aktivitäten schliessen.
Inkonsistent erscheint jedoch, dass der Beschwerdeführer trotz der geltend gemachten Einschränkungen angibt, Auto fahren zu können, was
sowohl nach
physische
n
als auch
kognitive
n
Ressourcen verlangt. Eine Behandlung des psychischen Leidens wurde vor der Begutachtung abgebrochen und fand im
entscheidrelevanten
Zeitpunkt damit nicht (mehr) statt.
Von einer lege
artis
durchgeführten Therapie sowie einer Dro
gen
abstinenz wäre laut
Dr.
A.___
jedoch eine Besserung des Krankheitsbildes zu erwarten. Dass der Beschwerdeführer keine solche Therapie wahrnimmt, lässt demnach auf einen fehlenden Leidensdruck schliessen, was wiederum
als
inkon
sistentes Verhalten
zu
wert
en ist
.
Vor diesem Hintergrund mit
einem derart leicht ausgeprägten Befund, den vor
handenen persönlichen und sozialen Ressourcen, den Inkonsistenzen infolge unter
bliebener Behandlungsoptionen sowie
einer
möglichen Steigerung der Arbeits
fähigkeit bei der Wahrnehmung einer Therapie und Einhaltung einer Suchtmittel
abstinenz
lässt sich
eine Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 40 %
invaliden
versicherungsrechtlich
nicht
aufrechterhalten
.
Sollten allfällige Einschränkungen aus
psychiatrisch eigenständiger Erkrankung verbleiben, sind diese jedenfalls durch die aus somatischer Sicht attestierte Arbeitsunfähigkeit von 10 % als miterfasst zu betrachten.
4.4
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer in seiner Arbeits
fähig
keit um 10 % eingeschränkt ist. Zumutbar sind ihm leichte bis mittelschwere, vorzugsweise wechselbelastende Tätigkeiten
ohne Belastung der Wirbelsäule.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die eingeschränkte Leistungsfähigkeit des
Beschwer
deführers auf seine Erwerbsfähigkeit
auswirkt.
5.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5.3
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lich
keit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1; 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das
Valideneinkommen
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) be
rechnet werden, wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und
beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 128 V 29 E. 4e; Urteil des Bundesgerichts 9C_887/2
015 vom 12. April 2016 E. 4.2).
Nach seiner KV-Lehre in den Jahren 1994-1997 war der Beschwerdeführer in unter
schiedlichen Tätigkeiten über eine jeweils
begrenzte
Zeitdauer erwerbstätig (vgl.
Urk.
12/
3
7). Zuletzt hatte er von 2002-2004 als selbständig Erwerbender einen DVD-Filmverleih betrieben. Danach war er für einige Jahre in der Medien
branche tätig, ohne daraus aber ein Erwerbseinkommen
zu
generieren (vgl.
Urk.
12/60/2). Eine eigentliche angestammte Tätigkeit ist daher nicht auszuma
chen
.
V
ielmehr war
der Beschwerdeführer
zeitlebens
in diversen
unterschied
lichen (
Hilfs
-)T
ätigkeiten erwerbstätig.
Entgegen seinen Ausführungen kann die Tätigkeit als Journalist / Media Freelancer in den Jahren nach 2004 nicht als seine angestammte Tätigkeit
und zur Bestimmung seines
Valideneinkommens
herangezogen werden. Dem steht entgegen, dass er dar
aus kein Einkommen erziel
te (vgl.
Urk.
12/60/2 wo er selber angab
, es sei mehr ein Hobby gewesen und ein Verdienst sei ausge
blieben; IK-Auszug
Urk.
12/37
,
wo ab 2005 kein bei
trags
pflichtiges Einkommen verzeichnet ist). Selbst wenn der
Beschwerdeführer, wie er selber
angibt
, bei einem Pensum von 30-40 % in den Jahren 2007 und 2008 Fr. 44'214.
respektive Fr. 32'100.
generiert hätte
(vgl.
Urk.
7 S. 6)
,
so wäre ihm, aufgrund des freiwilligen Verzichts auf die Ausschöpfung einer 100%igen Erwerbstätigkeit, das
Valideneinkommen
in diesem Umfang anzurech
nen und nicht auf 100 %
(Fr. 95'000.
)
hochzurechnen.
5.4
Vor diesem Hintergrund
ist dem
Valideneinkommen
der statistische Tabellenlohn für Hilfsarbeitertätigkeiten zugrunde zu legen. Ob es zutrifft, dass der Beschwer
deführer bei guter Gesundheit - wie die Beschwerdegegnerin unter Hinweis darauf, dass er alleinstehend sei und nicht über finanzielle Rücklagen verfüge, festhielt (Urk. 12/60/4; 2/61/9) - eine Erwerbstätigkeit in einem 100%-Pensum ausüben würde, ist nach dem Dargelegten nicht ausgewiesen, sondern
gegenteils
mehr als fraglich. Da aber selbst unter Zugrundelegung dieser Prämisse (Vollzeit
pensum) kein Rentenanspruch zu begründen ist, können Weiterungen hierzu unterbleiben.
Hilfsarbeitertätigkeiten
,
wie sie der Beschwerdeführer verrichtete, sind in allen Branchen zu finden, weshalb auf
den branchenunabhängigen Lohn für Hilfstätigkeiten (Zentralwert), Kompetenzniveau 1,
Männer,
abzustellen ist.
Für die Berechnung des
Invalideneinkommens ist ebenfalls auf den statistischen Tabellenlohn für Hilfstätigkeiten (Zentralwert), Kompetenzniveau 1, Männer ab
zu
stellen, da Tätigkeiten, welche dem Beschwerdeführer gemäss Belastungsprofil zumutbar sind in allen Branchen bestehen. Angesichts dessen, dass sowohl Validen- als auch Invalideneinkommen auf derselben Grundlage beruhen, erübrigt sich eine genaue Bezifferung
der Vergleichseinkommen
, entspricht in diesem Fall der Grad der Arbeitsunfähigkeit doch dem Invaliditätsgrad. Ent
spre
chend resultiert bei einer Arbeitsunfähigkeit von 10 % ein (rentenaus
schliessen
der) Invaliditätsgrad von 10%.
5.5
Dass die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte, erweist sich damit als rechtens.
6.
6.1
Gemäss
Art.
17 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (
Abs.
1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (
Abs.
2). Als Umschu
lung gelten gemäss
Art.
6
Abs.
1
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vor
gängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Ver
besserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.
Ein Anspruch auf Umschulung entfällt bereits aufgrund dessen, dass der Be
schwerdeführer nach wie vor seine zuvor ausgeübte Tätigkeit als Hilfsarbeiter ausüben kann.
Eine eigentliche angestammte Tätigkeit hatte sich bei
ihm
nie abgezeichnet
, vielmehr war er in unterschiedlichen Bereichen tätig. Dies kann er trotz seiner Gesundheitsschädigung auch weiterhin sein
.
Selbst unter Berück
sichtigung der qualitativen Einschränkungen seiner Leistungsfähigkeit steht ihm ein breites Spektrum an vergleichbaren zumutbaren Arbeitstätigkeiten zu Ver
fügung. Ein Umschulungsanspruch besteht aber auch deshalb nicht, weil der zu erwartende Minderverdienst (vgl. E. 5.3, 10 %) die
Erheblichkeitsschwelle
von 20 % (vgl. BGE 130 V 488 E. 4.2) nicht übersteigt.
6.2
Die Beschwerdegegnerin verneinte einen Anspruch auf berufliche Massnahmen, da der Beschwerdeführer nur geringe Motivation zeige, eine Arbeitsstelle zu
such
en (vgl.
Urk.
2). Im Erstgespräch für Eingliederungsmassnahmen am 1
0.
April
2017 wurde dem Beschwerdeführer erklärt, dass vor der Durchführung allfälliger
Eingliederungsmassnahmen eine Potentialabklärung erforderlich sei. Der Be
schwer
de
führer erwiderte daraufhin, dass er nicht garantieren könne
,
eine solche
Abklärung „durchzuziehen"
.
W
enn
er
kein
en Sinn
dahinter sehe
, werde er abbre
chen (vgl.
Urk.
12/27/4).
Am
9.
Mai 2017 teilte
er
mit, dass er sich zur Absol
vierung einer Potentialabklärung derze
it nicht in der Lage sehe
; es könne im Moment nichts versprechen, weshalb er mit dem Programm warten wolle
(Urk.
12/27/6). Wenngleich der Beschwerdeführer in der Begutachtung wie auch in seiner Beschwerdeschrift beteuert
e
, es bestehe Motivation für eine Einglie
derung, zeigt
e
sein bisheriges Verhalten das Gegenteil. Demzufolge ist es
nicht zu beanstanden
, dass die Beschwerdegegnerin auf einen mangelnden Einglie
derungswillen schloss und einen Anspruch auf berufliche Massnahmen verneinte.
7.
Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, wes
halb die Beschwerde abzuweisen ist.
8.
8.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
not
wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (
Urk.
3). Antragsgemäss (
Urk.
1 S. 2) ist dem Beschwerdeführer deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und die unentgeltliche Rechtsvertretung in der Person von Rechtsan
wältin Nadja Hirzel zu gewähren.
8.2
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versi
cherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a
ATSG
kostenpflichtig. Die Kosten
werden nach dem Verfahrens
aufwand und
unab
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt
.
Vorliegend erw
eist sich eine Kostenpauschale von
Fr. 7
00.
--
als angemessen.
Ausgangsgemäss
ist diese de
m
Beschwerde
führer
aufzuerlegen
, zufolge Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
8.3
Da zudem die anwaltliche Vertretung geboten war, ist ihm Rechtsanwältin Nadja Hirzel als unentgeltlicher Rechtsvertreterin zu bestellen. Mit Honorarnote vom 3. April 2019
(Urk. 1
4
) wurde ein Aufwand von Total Fr.
5‘657.50
(Fr.
5‘100.00
Arbeitsaufwand zuzüglich Barauslagen und MwSt.) geltend gemacht.
Unter Berücksichtigung der Bedeutung der
Streitsache und der Schwierigkeit des Pro
zesses (
§
34
Abs.
3
GSVGer
) ist eine Entschädigung in dieser Höhe nicht mehr angemessen.
Ein Arbeitsaufwand von 17 Stunden zur Abfassung der Beschwerde
schrift, dem Aktenstudium und der Führung von Korrespondenz während des Beschwerdeverfahrens
er
scheint nicht gerechtfertigt.
Insgesamt
ist
ein Gesamt
arbeitsaufwand von
maximal rund 10
Stunden für Besprechung
en
mit dem Klienten, dem Studium
der
Akten und dem Ausarbeiten der Beschwerdeschrift sowie weiteren Arbeiten im Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren
anzu
rechnen, was unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Ansatzes von Fr. 220.
sowie der Barauslagen
und
Mehrwertsteuer
e
ine Entschädigung von aufgerun
det Fr.
2
’
4
00
.-- ergibt
.
In dieser Höhe
ist
Rechtsanwältin
Nadja Hirzel
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
8.4
Der Beschwerdeführer ist zur Nachzah
lung der Auslagen für die unent
geltliche Rechtspflege verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
9.
November 2018 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm Rechtsanwältin Nadja Hirzel als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Nadja Hirzel, Zürich,
wird mit
Fr.
2
’
4
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Nadja Hirzel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMeier