# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d439bdc6-fac5-5d7e-ba94-e31f10db217e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-04-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.04.2008 D-2576/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2576-2008_2008-04-24.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2576/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  A p r i l  2 0 0 8

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richter Daniel Schmid, 
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller.

A._______, geboren _______, alias B._______, geboren 
_______, Nigeria,
vertreten durch Felicity Oliver, _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 15. April 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2576/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger und 
ethnischer Igbo mit letztem Wohnsitz in C._______ (Abia State), sein 
Heimatland eigenen Angaben zufolge am 28. Februar  2008  verliess 
und am 2. März 2008 von unbekannten Ländern herkommend in die 
Schweiz  einreiste,  wo  er  gleichentags  im  Empfangs-  und 
Verfahrenszentrum D._______ um Asyl nachsuchte,

dass  er  nach  dem  Transfer  ins  Transitzentrum  D._______  dort  am 
25. März 2008 summarisch befragt wurde,

dass  das  BFM  aufgrund  eines  Treffers  in  der  Fingerabdruck-
Datenbank  AFIS  Abklärungen  bei  den  österreichischen  Behörden 
vornahm,

dass  das  Bundesamt  den  Beschwerdeführer  am  10.  April  2008 
gestützt auf Art. 29 Abs. 1 AsylG ausführlich zu seinen Asylgründen 
anhörte und ihm gleichzeitig das rechtliche Gehör zum Ergebnis der 
Abklärungen in Österreich gewährte,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Befragungen  im 
Wesentlichen geltend machte, sein Vater habe zwei Ehefrauen gehabt,

dass  die  zweite  Ehefrau  des  Vaters  nach  dessen  Tod  alle  seine 
Dokumente an sich genommen habe,

dass  er  sie  mehrmals  um  die  Herausgabe  der  Dokumente  seines 
Vaters gebeten habe, worauf sie versucht habe, ihn mit einem Messer 
zu stechen,

dass sie sich jedoch selber mit dem Messer verletzt habe, als er ihren 
Angriff abgewehrt habe,

dass  sie  noch  auf  dem  Weg  ins  Krankenhaus  ihren  Verletzungen 
erlegen sei,

dass  ihn  die  Polizei  daraufhin  festgenommen und  eingesperrt  habe, 
weil sie geglaubt hätten, er habe seine Stiefmutter umgebracht,

dass sich dieser Vorfall im November 2007 ereignet habe,

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dass er mit Hilfe eines Anwalts, welcher den Wärter bestochen habe, 
nach einigen Tagen freigekommen sei und sich in der Folge in einem 
Hotel in C._______ versteckt habe,

dass die Polizei  mehrmals bei ihm zuhause nach ihm gesucht habe, 
weshalb sein Anwalt ihn schliesslich nach Lagos gebracht und für ihn 
die Ausreise aus Nigeria organisiert und auch finanziert habe,

dass  er  bei  einer  Rückkehr  nach Nigeria  mit  einer  lebenslänglichen 
Gefängnisstrafe rechnen müsse,

dass der Beschwerdeführer im Weiteren geltend machte, er sei zuvor 
noch nie im Ausland gewesen, insbesondere nicht in Österreich,

dass  er  nicht  B._______  sei  und  das  Geburtsdatum  dieser  Person 
auch nicht sein Geburtsdatum sein könne, da er noch nicht so alt sei,

dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf die Protokolle bei den 
Akten zu verweisen ist,

dass  der  Beschwerdeführer  im  Verlaufe  des  vorinstanzlichen 
Verfahrens  weder  Identitäts-  oder  Reisepapiere  noch  anderweitige 
Beweismittel zu den Akten reichte,

dass  das  BFM  auf  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  mit 
Verfügung vom 15. April 2008 - gleichentags eröffnet - in Anwendung 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, 
SR 142.31) nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie 
den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  seines  Entscheids  im  Wesentlichen 
ausführte,  es  lägen  keine  entschuldbaren  Gründe  für  das 
Nichteinreichen von Identitäts- oder Reisepapieren vor, zumal sich die 
Vorbringen  des  Beschwerdeführers  hinsichtlich  seines  Reisewegs 
angesichts  seiner  daktyloskopischen  Erfassung  in  Österreich  am 
9. Mai 2001 als tatsachenwidrig erwiesen,

dass  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  in  Bezug  auf  seine 
angebliche Verfolgung im Heimatland offensichtlich haltlos seien,

dass  aufgrund  der  Angaben  der  österreichischen  Behörden  davon 
auszugehen sei, der Beschwerdeführer habe sich spätestens seit dem 

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1. Dezember 1998 (Datum der Einreise nach Österreich) nicht mehr in 
Nigeria aufgehalten,

dass  seine  Verfolgungsvorbringen  somit  jeglicher  Grundlage 
entbehrten,

dass  die  Aussage  des  Beschwerdeführers,  wonach  er  sich  nie  in 
Österreich  aufgehalten  habe,  angesichts  der  Zuverlässigkeit  der 
Daktyloskopie nicht gehört werden könne,

dass  für  den  weiteren  Inhalt  der  vorinstanzlichen  Verfügung  auf  die 
Akten zu verweisen ist,

dass der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe vom 22. April  2008 an das 
Bundesverwaltungsgericht  gegen  diesen  Entscheid  Beschwerde 
erheben und dabei beantragen liess, die vorinstanzliche Verfügung sei 
aufzuheben, und das Asylgesuch sei  gutzuheissen,  eventuell  sei  die 
vorläufige Aufnahme anzuordnen,

dass  in  prozessualer  Hinsicht  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021) ersucht wurde,

dass für den Inhalt der Beschwerde auf die Akten zu verweisen ist,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  23.  April  2008  beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  VwVG)  des  BFM  auf  dem  Gebiet  des 
Asylrechts  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-34  des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 

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beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der 
Beschwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  form-  und  fristgerecht  eingereichte  Beschwerde 
grundsätzlich einzutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 ff. VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass  die  Beurteilung  von  Beschwerden  gegen  Nichteintretensent-
scheide praxisgemäss auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, 
ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch eingetreten ist,

dass sich die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit 
darin erschöpft, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die 
Vorinstanz  zurückgehen  zu  lassen  (vgl.  Entscheidungen  und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2004 Nr. 34 E. 21 S. 240 f.),

dass daher auf  das Begehren,  es sei  das Asylgesuch gutzuheissen, 
nicht einzutreten ist,

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung sowie deren Vollzugs 
dagegen  bereits  materiell  geprüft  hat,  weshalb  dem  Bundesverwal-
tungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters 
beziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art. 111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innert 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs 
Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG),

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dass  diese  Bestimmung  jedoch  keine  Anwendung  findet,  wenn 
Asylsuchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus 
entschuldbaren  Gründen  nicht  in  der  Lage  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  a 
AsylG), oder wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 
und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Bst. b), oder 
wenn  sich  auf  Grund  der  Anhörung  die  Notwendigkeit  zusätzlicher 
Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines 
Wegweisungsvollzugshindernisses ergibt (Bst. c),

dass  der  Beschwerdeführer  bis  heute  keine  Identitäts-  oder 
Reisepapiere zu den Akten gereicht hat,

dass  er  erklärte,  er  habe  nie  einen  Reisepass  oder  eine 
Identitätskarte, sondern lediglich einen Taufschein gehabt,

dass er für die Reise mit dem Flugzeug ein grünes Büchlein erhalten, 
sein  Reisebegleiter  ihm  dieses  jedoch  nach  dem  Flug  wieder 
abgenommen habe,

dass der Beschwerdeführer keine substanziierten Angaben über seine 
Flugreise  machen  konnte  und  insbesondere  nicht  in  der  Lage  war 
anzugeben,  mit  welcher  Fluggesellschaft  er  wohin  geflogen  ist  (vgl. 
A13, S. 3),

dass  seine  Aussagen  zum  Reiseweg  sowie  zu  den  fehlenden 
Identitätspapieren  insgesamt  unsubstanziiert,  realitätsfremd  und 
stereotyp ausgefallen sind,

dass  seine  Angaben  zur  Reise  angesichts  des  Ergebnisses  des 
durchgeführten  Fingerabdruck-Vergleichs  ausserdem  möglicherweise 
tatsachenwidrig sind (siehe dazu die nachfolgenden Erwägungen),

dass es dem Beschwerdeführer  aus diesen Gründen nicht  gelungen 
ist, entschuldbare Gründe für die Nichteinreichung von Identitäts- oder 
Reisepapieren glaubhaft zu machen,

dass  demnach  zu  prüfen  bleibt,  ob  das  BFM  zu  Recht  davon 
ausgegangen ist, die Flüchtlingseigenschaft sei nicht gegeben und es 
bestehe  aufgrund  der  Anhörung  keine  Notwendigkeit  zur  Vornahme 
von weiteren Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft 
oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses,

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dass  die  Auffassung  des  BFM,  wonach  der  Beschwerdeführer  die 
Flüchtlingseigenschaft  offensichtlich  nicht  erfüllt,  im  Ergebnis  zu 
bestätigen ist,

dass in der Beschwerde jedoch zu Recht sinngemäss gerügt wird, das 
BFM  habe  in  seinen  Erwägungen  die  mögliche  Fehlerhaftigkeit  des 
Fingerabdruckvergleichsverfahrens zu wenig berücksichtigt,

dass  in  AFIS  zwar  ein  mit  demjenigen  des  Beschwerdeführers 
übereinstimmender  Fingerabdruck  eines  gewissen  B._______, 
geboren _______, gefunden wurde, 

dass  die  Schlussfolgerung,  diese  Person  sei  mit  dem 
Beschwerdeführer  identisch,  jedoch  nicht  zwingend  ist,  zumal  die 
Daktyloskopie  keine  exakte  Wissenschaft  ist  und  bei 
Fingerabdruckvergleichen eine nicht unerhebliche Fehlerrate besteht,

dass  der  AFIS-Treffer  somit  nur  ein  Indiz  für  einen  vorgängigen 
Aufenthalt des Beschwerdeführers in Österreich ist, den protokollierten 
Aussagen des Beschwerdeführers dagegen keine Hinweise auf einen 
Aufenthalt in Österreich zu entnehmen sind,

dass  ausserdem  eine  auffällig  grosse  Diskrepanz  zwischen  dem 
Geburtsjahr  des  Beschwerdeführers  und demjenigen von B._______ 
besteht, 

dass  aus  diesem  Grund  entgegen  der  vom  BFM  vertretenen 
Auffassung  nicht  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  davon 
ausgegangen  werden  kann,  der  Beschwerdeführer  sei  identisch  mit 
B._______  und  habe  sich  seit  dem  Jahr  1998  in  Österreich 
aufgehalten,

dass die Verfolgungsvorbringen des Beschwerdeführers indessen aus 
anderen  Gründen  offensichtlich  unglaubhaft  respektive  nicht 
asylrelevant sind,

dass  seine  Aussagen  in  wesentlichen  Punkten  unsubstanziiert, 
realitätsfremd und teilweise widersprüchlich ausgefallen sind,

dass der Beschwerdeführer auf unterschiedliche Weise schilderte, wie 
es zur Selbstverletzung seiner Stiefmutter kam,

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dass  er  einmal  erklärte,  er  habe  sie  mit  dem  Arm  zurückstossen 
wollen  (vgl.  A1,  S.  4),  andernorts  dagegen  aussagte,  er  sei  dem 
Messer  ausgewichen  (vgl.  A13,  S. 5)  und  etwas  später  schliesslich 
erklärte, er habe sie am Handgelenk gepackt (vgl. A13, S. 6),

dass er  keine präzisen Angaben zur angeblichen Haftdauer  machen 
konnte,

dass  die  Schilderung  seiner  Flucht  aus  dem  Gefängnis  äusserst 
unsubstanziiert und wenig plausibel erscheint (vgl. A13, S. 6),

dass  er  den  Namen  des  Hotels,  in  welchem  er  sich  angeblich 
versteckte, nicht nennen konnte,

dass  der  Beschwerdeführer  aussagte,  sein  Anwalt  habe  den 
Gefängniswärter  bestochen  und  ihm  ausserdem  die  Flucht  in  die 
Schweiz bezahlt,

dass  ein  professioneller  Rechtsvertreter  indessen  kaum  so  handeln 
würde, weshalb dieses Vorbringen unglaubhaft erscheint,

dass  der  geltend  gemachten  Verfolgung  im  Übrigen  kein 
flüchtlingsrechtlich relevantes Motiv im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG 
zugrunde  liegt,  weshalb  die  Asylrelevanz  ungeachtet  der  Frage  der 
Glaubhaftigkeit zu verneinen ist,

dass  bei  unterstellter  Glaubhaftigkeit  der  Vorbringen  vielmehr  davon 
auszugehen  wäre,  er  sei  im  Zusammenhang  mit  (legitimen) 
strafrechtlichen Ermittlungen verhaftet worden,

dass seinen Aussagen keine konkreten Hinweise dafür zu entnehmen 
sind,  das  Strafverfahren  wäre  nicht  rechtsstaatlich  und  fair 
durchgeführt worden,

dass  die  vom  Beschwerdeführer  geltend  gemachten 
Verfolgungsvorbringen  aus  diesen  Gründen  sowohl  als  offensichtlich 
unglaubhaft  als  auch  als  offensichtlich  nicht  asylrelevant  bezeichnet 
werden müssen,

dass  das  Bestehen  der  Flüchtlingseigenschaft  somit  ohne  weiteres 
ausgeschlossen  werden  kann  und  auch  keine  zusätzlichen 

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Abklärungen  hinsichtlich  der  Frage  des  Wegweisungsvollzugs 
notwendig erscheinen,

dass  es  sich  erübrigt,  auf  die  Vorbringen  in  der  Beschwerde  näher 
einzugehen,  da  sie  an  der  vorstehenden  Einschätzung  nichts  zu 
ändern vermögen,

dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 
Bst.  a  AsylG  auf  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  nicht 
eingetreten ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die 
Wegweisung  aus  der  Schweiz  zur  Folge hat  (Art. 44  Abs. 1  AsylG), 
vorliegend  der  Kanton  keine  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  hat  und 
zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 
2001 Nr. 21),  weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit  den 
gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den 
gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von 
Ausländern regelt,  wenn der Vollzug der Wegweisung nicht  zulässig, 
nicht  zumutbar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83 
Abs. 1  des  Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig  ist,  wenn 
völkerrechtliche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der 
Ausländerin  oder  des  Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder 
einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass  keine  Person  in  irgendeiner  Form  zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem 
sie  Gefahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu 
werden  (Art. 5  Abs. 1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des 
Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge 
[FK, SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 

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weshalb  das  in  Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des 
flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren 
keine  Anwendung findet,  und  überdies  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  im  Heimat- 
oder Herkunftsstaat droht,

dass  sich  der  Vollzug  für  Ausländerinnen  und  Ausländer  als 
unzumutbar  erweist,  wenn  sie  im  Heimat-  oder  Herkunftsstaat  auf 
Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe 
auf  eine  konkrete  Gefährdung  im  Falle  einer  Rückkehr  schliessen 
lassen,

dass in Nigeria keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht,

dass es sich beim Beschwerdeführer um einen jungen Mann handelt, 
der vor der Ausreise aus Nigeria als Händler erwerbstätig war und in 
der Heimatregion über ein familiäres Beziehungsnetz verfügt,

dass daher davon auszugehen ist, er sei in der Lage, sich bei seiner 
Rückkehr eine neue Lebensgrundlage zu schaffen,

dass  die  aktenkundigen  gesundheitlichen  Probleme  des 
Beschwerdeführers  (Kniebeschwerden)  den Vollzug  der  Wegweisung 
nicht als unzumutbar erscheinen lassen,

dass  daher  insgesamt  nicht  zu  erwarten  ist,  der  Beschwerdeführer 
würde  bei  einer  Rückkehr  nach  Nigeria  in  eine  existenzbedrohende 
Situation geraten, weshalb der Vollzug der Wegweisung insgesamt als 
zumutbar zu erachten ist

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat  schliesslich  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse 
bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1-4 AuG),

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dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne  von  Art.  65  Abs.  1  VwVG  abzuweisen  ist,  da  sich  die 
Beschwerde nach dem Gesagten als aussichtslos erwies,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3  des  Reglements  vom 11. Dezember  2006  über  die  Kosten 
und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers  (eingeschrieben; 
Beilagen: Einzahlungsschein; angefochtene Verfügung des BFM im 
Original)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie, vorab per Telefax)

- das _______ (per Telefax)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Anna Dürmüller

Versand:

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