# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c5ac7d4-3da4-5fa1-a5d0-f777dfdfe044
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-06
**Language:** de
**Title:** Gewässerschutz. Anschlusspflicht an Kanalisation für Naturpool. Anschlussgebühren.
**Docket/Reference:** BRGE III Nrn. 0049-0050/2022
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/2022-20.pdf

## Full Text

BRGE III Nrn. 0049/2022 und 0050/2022 vom 6. April 2022 in BEZ 2022 Nr. 20 

Die  Bauherrschaft  plante  im  Garten  ihrer  Liegenschaft  einen  Naturpool. 
Das  Bauvorhaben  wurde  baurechtlich  bewilligt.  Die  Kommission  Tiefbau  und 
Werke  der  Gemeinde  H.  erteilte  ihr  sodann  unter  Nebenbestimmungen  die 
Bewilligung  für  den  Kanalisationsanschluss  des  Naturpools.  Zugleich  wurden 
Anschlussgebühren und Bearbeitungsgebühren erhoben.  

Aus den Erwägungen: 

3.  (…)  Die  die  Genehmigung  des  Kanalisationsanschlussprojektes 

betreffenden angefochtenen Beschlüsse wurden folgendermassen begründet:  

Ob der geplante Naturpool an die öffentliche Kanalisation anzuschliessen – 
und  daher  auch  eine  Bewilligung  für  diesen  Anschluss  erforderlich  –  sei, 
bestimme sich insbesondere nach dem Kreisschreiben der Baudirektion Kanton 
Zürich  vom  29. Juni  2001,  welches  Regelungen  für  Abfälle  und  Abwässer  von 
öffentlichen  und  privaten  Schwimmbädern  und  Badeanlagen  mit  einem 
Systeminhalt  von  weniger  als  200 m3  enthalte.  Demgemäss  seien  sämtliche 
Abwässer  aus  solchen  Schwimmbädern  und  Badeanlagen  in  Schmutz-  oder 
Mischwasserkanalisationen,  die  an  eine  zentrale  Abwasserreinigungsanlage 
ARA angeschlossen seien, einzuleiten. Als Abwasser von Schwimmbädern und 
Badeanlagen  gälten  das  verbrauchte  Badewasser,  also  Beckenüberlaufs-  und 
Entleerungswasser,  das  Filter-Rückspülwasser  und  das  Abwasser  aus  der 
Reinigung,  die  in  der  Regel  ohne  Vorbehandlung  unter  Einhaltung  der 
geltenden Grenzwerte in die Kanalisation einzuleiten seien.  

Die  erforderliche  Bewilligung  für  den  Kanalisationsanschluss  sei  der 
Bauherrschaft  unter  Auflagen  zu  erteilen.  Gemäss  den  Bauplänen  versickere 
der  Überlauf  des  Naturpools  vor  Ort.  Werde  der  Pool  entleert,  dürfe  das 
verbrauchte  Badewasser  jedoch  nicht  über  die  Nachbargrundstücke  oder  den 
öffentlichen  Grund  abgeleitet  werden;  das  Entleerungswasser  sei  stattdessen 
durch  den  Schacht  A  in  die  Schmutzwasserkanalisation  einzuleiten.  Dabei  sei 
der Wasserabfluss auf maximal 5 l/s zu begrenzen.  

Die Anschlussgebühren betrügen 1,5 % der auf Fr. 105'000.-- geschätzten 
Baukosten  plus  7,7 %  Mehrwertsteuern,  d. h.  Fr. 1'696.30  (=  Fr. 1'575.--  + 
Fr. 121.30);  die  definitive  Abrechnung  erfolge  nach  Vorliegen  der 
Schätzungsanzeige der Gebäudeversicherung Kanton Zürich GVZ. Die Kosten 
für die Anschlussbewilligung beliefen sich zusammen auf Fr. 572.--.  

4.  Die  Rekurrierenden  machen  geltend,  dass  die  angefochtenen 
Beschlüsse  auf  der  Annahme  beruhten,  ein  Naturpool  produziere 
verschmutztes Abwasser; das treffe jedoch nicht zu. Der geplante Naturpool sei 
mit  einem  künstlich  angelegten  Schwimmteich  oder  einer  Sauna  vergleichbar, 
die  zwar  wie  der  Pool  einer  baurechtlichen  Bewilligung  bedürften,  aber 
ebenfalls kein Abwasser verursachten. (…) 

Dem  hält  die  Rekursgegnerin  entgegen,  dass  es  auf  und  unter  der 
Wasseroberfläche des Naturpools aufgrund von Einträgen von Nährstoffen und 

 
 
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durch das Baden im Wasser naturgemäss zu Verschmutzungen, insbesondere 
durch  Algen,  kommen  werde.  Das  verunreinigte  Wasser  könne  grundsätzlich 
immer sowohl mechanisch als auch chemisch gereinigt werden. Ausserdem sei 
fraglich,  ob  nach  einem  Handwechsel  der  Liegenschaft  die  künftigen  Besitzer 
ebenfalls auf jeglichen Einsatz von Chemikalien verzichteten. Es sei deswegen 
nicht  sichergestellt,  dass  der  geplante  Naturpool  niemals  geleert  werden 
müsse.  Der  Pool  sei  deshalb  zwingend  an  die  öffentliche  Kanalisation 
anzuschliessen.  Der  Kanalisationsanschluss  sei  mit  dem  angefochtenen 
Beschluss  vom  4. Oktober  2021  bewilligt  worden,  was  von  Rechts  wegen  die 
Erhebung einer Anschlussgebühr nach sich ziehe.  

den  Schutz 

5.1  Das  Bundesgesetz 

der  Gewässer 
über 
(Gewässerschutzgesetz,  GSchG)  bezweckt,  die  Gewässer  vor  nachteiligen 
Einwirkungen  zu  schützen;  es  dient 
insbesondere  der  Gesundheit  von 
Menschen,  Tieren  und  Pflanzen,  der  Sicherstellung  und  haushälterischen 
Nutzung  des  Trink-  und  Brauchwassers  und  der  Erhaltung  natürlicher 
Lebensräume für die einheimische Tier- und Pflanzenwelt (Art. 1 lit. a, b und c 
GSchG).  Jedermann  ist  verpflichtet,  alle  nach  den  Umständen  gebotene 
Sorgfalt  anzuwenden,  um  nachteilige  Einwirkungen  auf  die  Gewässer  zu 
vermeiden (Art. 3 GSchG).  

Verschmutztes  Abwasser  muss  behandelt  werden  (Art. 7  Abs. 1 GSchG). 
Baubewilligungen  für  Neu-  und  Umbauten  dürfen  nur  erteilt  werden,  wenn  im 
Bereich  öffentlicher  Kanalisation  gewährleistet  ist,  dass  das  verschmutzte 
Abwasser  in  die  Kanalisation  eingeleitet  oder  landwirtschaftlich  verwertet  wird 
(Art. 17 Abs. 1 lit. a GSchG in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 4 
GSchG). Der Bereich öffentlicher Kanalisation umfasst insbesondere Bauzonen 
(Art. 11  Abs. 2  lit. a  GSchG).  Die  Gemeinde  erteilt  die  Bewilligung  zum 
Anschluss  von  Abwasserleitungen  an  öffentliche  Kanalisationen  mit  zentralen 
zum 
Reinigungsanlagen 
Gewässerschutzgesetz/EG  GSchG).  In  Entsprechung  dieser  bundes-  und 
kantonalrechtlichen  Vorgaben  sieht  die  Siedlungsentwässerungsverordnung 
(SEVO)  der  Gemeinde  H.  eine  Anschlusspflicht  vor,  derzufolge  innerhalb  der 
Bauzone  und  im  Bereich  der  öffentlichen  Kanalisation  das  verschmutzte 
Abwasser  von  Grundstücken  in  die  Kanalisation  mit  Anschluss  an  eine 
öffentliche ARA eingeleitet werden muss (Art. 8 Abs. 1 SEVO).  

Einführungsgesetzes 

Abs. 1 

(§ 17 

des 

Als  Abwasser  gilt  das  durch  häuslichen,  industriellen,  gewerblichen, 
landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch veränderte Wasser, ferner das in 
der  Kanalisation  stetig  damit  abfliessende  Wasser  sowie  das  von  bebauten 
lit. e 
oder  befestigten  Flächen  abfliessende  Niederschlagswasser  (Art. 4 
GSchG). Abwasser, das ein Gewässer, in das es gelangt, verunreinigen kann, 
ist verschmutztes Abwasser (Art. 4 lit. f GSchG). Abwasser aus Gebäuden und 
ist  generell  dem  verschmutzten  Abwasser 
von  überdeckten  Flächen 
zuzuordnen (Art. 5 Abs. 1 SEVO).  

Für  den  Anschluss  von  Grundstücken,  Gebäuden  oder  Anlagen  an  die 
öffentliche  Siedlungsentwässerung  werden  Anschlussgebühren  erhoben, 
welche in H. 1,5 % der Gebäudeversicherungssumme betragen (Art. 17 lit. b in 
Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 SEVO).  

 
 
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5.2 Wie sich aus den Unterlagen des Baugesuchs ergibt, ist der geplante 
Naturpool 6,5 m lang, 4,02 m breit und 1,35 m tief. Das Schwimmbecken weist 
eine durchgehende Breite von 3 m auf. An das Becken schliessen auf der dem 
Wohnhaus  abgewandten  Seite  der  5,5 m  lange  Filter  und  ein  Technikbereich 
an.  Der  aus  teils  verleimten  massiven  Nadelholzplatten  gefertigte  Pool  fasst 
30 m3 Wasser, das aus dem öffentlichen Netz bezogen wird. Der Pool wird nur 
einmal  mit  Wasser  befüllt,  da  er  über  den  Winter  nicht  entleert  werden  muss. 
Infolge steter Verdunstung an der Wasseroberfläche und für die Reinigung des 
Filters,  die  drei  bis  vier  Mal  im  Jahr  zu  erfolgen  hat,  ist  in  periodischen 
Abständen  Frischwasser  nachzufüllen.  Der  Überlauf  versickert  in  der  rund  um 
den Pool angelegten Hinterfüllung mit Kies bzw. Rundkorn. Der Bezug des für 
die Technik benötigten Stroms erfolgt ebenfalls aus dem öffentlichen Netz.  

Weiter ist der Homepage der Firma, die mit der Bauausführung betraut ist, 
zu  entnehmen,  dass  in  einem  Naturpool  das  Wasser  mit  biologischen  Filtern 
aufbereitet  werde.  Mikroorganismen  im  Filter  entzögen  dem  Wasser  die 
Nährstoffe.  Als  Folge  davon  bleibe  das  Wasser,  ohne  Einsatz  von  Chemie, 
lebendig  und  glasklar.  Neben  dem  Schwimmbecken  und  dem  Filter  weise  der 
Naturpool  einen  Technikbereich  mit  Pumpe  auf.  Das  Wasser  im  Pool  werde 
ganzjährig permanent durch einen ökologischen Filter gepumpt, wo es laufend 
gereinigt  werde.  Die  Wasseraufbereitung  erfolge  mithin  auf  natürliche  Weise, 
d. h.  biologisch.  Das  Wasser  bleibe  ständig  in  Bewegung  und  bilde  einen 
leichten  Film.  Dieser  könne,  wenn  zu  viele  Nährstoffe  ins  Wasser  gelangten, 
nach einiger Zeit sichtbar werden. Die meisten Nährstoffe gelangten direkt aus 
der  Umwelt  ins  Wasser,  z. B.  Laub  und  Pollen,  die  in  den  Pool  fallen  oder 
gewindet werden. Auch beim Schwimmen und Planschen blieben Nährstoffe im 
Wasser  zurück.  Die  Nährstoffe,  die  nicht  biologisch  abgebaut  worden  seien, 
würden  in  regelmässigen  Intervallen  durch  (Rück-)Spülung  aus  dem  Filter 
gewaschen.  Zur  Pflege  und  Wartung  des  Pools  reiche  es  sodann  aus,  wenn 
dieser zwischendurch mit einem Poolsauger bzw. Poolroboter gereinigt werde. 
Es  sei  folglich  keine  Entleerung  nötig;  das  Wasser  bleibe  vielmehr  das  ganze 
Jahr  über  im  Naturpool.  Mit  sinkenden  Temperaturen  gehe  der  Pool  in  die 
Winterruhe über;  die Pumpen  liefen  während  der Wintermonate  weiter.  Da  die 
Verkleidung  des  Pools  aus  Holz  unter  Wasser  stehe,  werde  das  Holz 
durchfeuchtet,  luftdicht  abgeschlossen  und  konserviert;  eine  Verrottung  des 
Holzes sei deswegen ausgeschlossen.  

5.3  Gemäss  Art. 4 

lit. d GSchG  bedeutet  Verunreinigung 

jedwede 
nachteilige  physikalische,  chemische  oder  biologische  Veränderung  des 
Wassers.  Wie  erwogen  zählen  zum  Abwasser  das  durch  häuslichen, 
industriellen,  gewerblichen,  landwirtschaftlichen  oder  sonstigen  Gebrauch  in 
seinen  Eigenschaften  veränderte  Wasser,  das  damit  zusammen  in  der 
Kanalisation  abfliessende  Schmutzwasser  und  das  von  bebauten  oder 
befestigten Flächen abfliessende Niederschlagswasser (Art. 4 lit. e GSchG).  

Der  Naturpool  wird  nach  den  Angaben  der  Bauherrschaft  und  der 
Herstellerfirma  aus  Wasser  der  öffentlichen  Wasserversorgung,  d. h. 
Trinkwasser gespeist. In das eingelassene Wasser werden durch Pflanzen und 
Tiere, Wind und Verwehungen, durch das Baden im Pool und nicht zuletzt auch 
durch  Luftverschmutzung  naturgemäss  Nähr-  und  Schmutzstoffe  eingetragen. 

 
 
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Infolgedessen wird das Leitungswasser, welches für den Betrieb des Pools zum 
Einsatz  kommt,  durch  –  häuslichen  –  Gebrauch  in  seinen  Eigenschaften 
verändert.  

Das  im  Naturpool  befindliche  Wasser  gilt  folglich  nach  Gewässerschutz-

gesetz als Abwasser.  

5.4 Verschmutzt  ist  Abwasser,  wenn  es  ein  Gewässer,  in  das  es gelangt, 

verunreinigen kann (Art. 4 lit. f GSchG).  

und 

und 

Pools, 

Biopools 

/  Swisspool  –  Der  Spezialist 

im 
Gemäss  den  Produktinformationen  der  Herstellerfirma,  die 
Wesentlichen mit denjenigen anderer Anbieter und des Schwimmteichverbands 
Schweiz  übereinstimmen  (vgl.  Schwimmteiche  planen,  anlegen,  bepflanzen 
(mein-schoener-garten.de),  Swissteich 
für 
Schwimmteiche, 
Private  Naturbäder 
(schwimmteichverband-schweiz.ch)),  handelt  es  sich  bei  einem  Naturpool  um 
ein  künstlich  angelegtes  Badegewässer,  in  welchem  das  Wasser  durch  eine 
elektrisch  betriebene  Pumpe  umgewälzt  und  mit  Sauerstoff  versorgt  wird. 
Mittels  Pumpe  gelangt  das  Wasser  in  einen  Wasserkreislauf  und  vom 
Schwimmbecken  in  die  Sand-,  Kies-  und/oder  Phosphatfilter.  Diese  Filter  sind 
der  Lebensraum  von  Kleinstlebewesen,  also  Mikroorganismen,  Phytoplankton 
und  Zooplankton,  welche  die  Nährstoffe  und  Schadstoffe  aus  dem  Wasser 
aufnehmen  und  abbauen,  wodurch  das  Wasser  im  Pool  auf  natürliche  Weise 
laufend  gereinigt  wird.  Die  Wasseraufbereitung  erfolgt  rein  biologisch,  mithin 
ohne Einsatz von Chlor oder anderer chemischer Zusätze, Konservierungs- und 
Desinfektionsmittel.  Zur  Standardausrüstung  eines  Naturpools  gehört  sodann 
ein  sogenannter  Skimmer,  d. h.  ein  Sauggerät,  das  Verunreinigungen  auf  der 
Wasseroberfläche  ansaugt.  Die  Reinigung  des  Bodens  und  der  Wände  des 
Pools  wird  von  einem  zusätzlichen  Gerät,  einem  sogenannten  Poolroboter, 
übernommen.  Weiter  lässt  sich  der  Aufwand  für  die  Pflege  und  Wartung  des 
Naturpools tief halten, wenn vor dem Baden geduscht wird und Haustiere vom 
Pool ferngehalten werden.  

Demzufolge ist davon auszugehen, dass das Wasser bzw. Abwasser eines 
Naturpools  ein  Gewässer,  falls  es  denn  in  ein  solches  gelangt,  nicht  im  Sinne 
des Gewässerschutzgesetzes nachteilig verändern und verunreinigen würde. 

in 

eine  ARA 

5.5  Daran  ändert  auch  das  Kreisschreiben  der  Baudirektion  vom 
29. Juni 2001 nichts, demzufolge sämtliche Abwässer aus Schwimmbädern und 
Badeanlagen  mit  weniger  als  200 m3  Wasser  über  Schmutz-  oder 
seien.  Diese 
Mischwasserkanalisationen 
verwaltungsinterne  Dienstanweisung,  die  innerhalb  des  Kantons  Zürich  eine 
einheitliche  Rechtsanwendung  durch  die  Vollzugsorgane  bezweckt,  enthält 
keine  Rechtsnormen  und  statuiert  deshalb  für  Private  keine  Pflichten  und 
Rechte.  Bringt  der  fragliche  Naturpool,  wie  erwogen,  kein  verschmutztes 
Abwasser  hervor,  muss  er  im  Gegensatz  zu  herkömmlichen  Schwimmbädern 
auch  nicht  entleert  werden.  Zudem  versickert  das  –  nicht  verschmutzte  – 
Poolabwasser,  welches  überlauft,  auf  natürliche  Weise  im  Rundkorn,  welches 
um  den  Pool  herum  ausgebracht  wird.  Das  Filter-Rückspülwasser  verbleibt 
wiederum  im  Pool,  wo  es  von  neuem  biologisch  aufbereitet  wird.  Darüber 

einzuleiten 

 
 
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hinaus  resultiert  aus  dem  Reinigungsprozess  kein  Abwasser.  Aufgrund  all 
dessen erweist sich das über 20 Jahre alte Kreisschreiben im vorliegenden Fall 
nicht mehr als einschlägig.  

5.6  Mit  der  Erstellung  des  Naturpools  tätigen  die  Rekurrierenden  eine 
erhebliche 
Investition,  weshalb  sie  sich  an  die  oben  genannten 
Benutzungsvorschriften  und  Regeln  halten  dürften.  Davon  abgesehen  haben 
sie  in  der  Rekursschrift  ausdrücklich  zugesichert,  auf  jeglichen  Einsatz  von 
Chemikalien  zur  Reinigung  und  Pflege  des  Pools  zu  verzichten.  Insbesondere 
aber  wurde  mit  Beschluss  vom  4. Oktober 2021  ausdrücklich  ein  Naturpool 
bewilligt. Gemäss Art. 13 SEVO ist jede Änderung der Nutzung von Bauten und 
Anlagen,  die  auf  Menge  und  Beschaffenheit  des  Abwassers  einen  Einfluss 
haben  kann,  erneut  bewilligungspflichtig.  Sollte  somit  der  Pool  entgegen  dem 
bewilligten  Bauvorhaben  künftig  doch  geleert  oder  mit  Chemikalien  versetzt 
werden,  wäre  vorgängig  eine  diesbezügliche  baurechtliche  Bewilligung 
einzuholen,  mit  welcher  auch  der  Kanalisationsanschluss  erneut  zu  prüfen 
wäre. 

6.  Zusammengefasst  ergibt  sich  somit,  dass  aus  dem  Betrieb  des 
geplanten  und  ausdrücklich  so  bewilligten  Naturpools  kein  verschmutztes 
Abwasser  anfällt  und  folglich  für  den  Pool  eine  Anschlusspflicht  nach  Art. 8 
Abs. 1 SEVO in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 lit. a GSchG entfällt.