# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02e2d283-67b4-51bc-a4f2-27d9cfd170c0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.12.2010 AVI 2010/45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2010-45_2010-12-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/6

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2010/45

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 06.09.2019

Entscheiddatum: 09.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 09.12.2010
Art. 45 AVIV. Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Reduktion von 41 
auf 31 Einstelltage, da der Beschwerdeführer seine Arbeitsstelle zugunsten 
einer Ausbildung aufgegeben, dabei jedoch die Kündigungsfrist nicht 
eingehalten hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 9. Dezember 2010, AVI 2010/45).

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 9. Dezember 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/6

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (einvernehmliche Auflösung)

Sachverhalt:

A.  

S.___ meldete sich per 1. Januar 2010 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung an. 

Er gab an, eine Teilzeitstelle von höchstens 32 Stunden pro Woche bzw. 80% einer 

Vollzeitbeschäftigung zu suchen. Sein letztes Arbeitsverhältnis bei der A.___ sei am 9. 

Dezember 2009 in gegenseitigem Einvernehmen per 31. Dezember 2009 aufgelöst 

worden (act. G 3.19). Auf Aufforderung der Kantonalen Arbeitslosenkasse 

(nachfolgend: Kasse) teilte der Versicherte am 29. Januar 2010 mittels Formular 

"Verschuldensabklärung" mit, das Arbeitsverhältnis sei auf seinen Wunsch 

einvernehmlich aufgelöst worden. Er habe eine Weiterbildung in Angriff nehmen wollen. 

Eine Weiterbeschäftigung sei nicht möglich gewesen, da die Ausbildung jeden Freitag 

und Samstag stattfinde. Es habe keine Möglichkeit gegeben, ihn jeden Freitag und 

Samstag freizustellen. Die Möglichkeit, teilzeitlich oder als Aushilfe zu arbeiten, habe 

ebenfalls nicht bestanden. In anderen Filialen habe es keine freien Stellen gegeben 

(act. G 3.13).

B.  

B.a Mit Verfügung vom 3. Februar 2010 stellte die Kasse den Versicherten mit Wirkung 

ab 1. Januar 2010 für 41 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Zur Begründung hielt 

sie im Wesentlichen fest, da durch sein Verhalten das Arbeitsverhältnis zu Lasten der 

Arbeitslosenversicherung aufgelöst worden sei, müsse ihm ein Verschulden an der 

Arbeitslosigkeit angelastet werden, welches als mittelschwer beurteilt werde (act. G 

3.12).

B.b Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 3. März 2010 durch seine 

Rechtsschutzversicherung Einsprache erheben und beantragen, er sei für 16 Tage in 

der Anspruchsberechtigung einzustellen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen 

vorgebracht, es werde nicht bestritten, dass eine selbstverschuldete Arbeitslosigkeit 

und damit ein mittelschweres Verschulden des Versicherten vorlägen. Auch die Kasse 

sei von einem mittelschweren Verschulden ausgegangen. Ein solches sei jedoch mit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/6

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

einer Einstellung von 16 bis 30 Tagen zu sanktionieren; eine Einstellung von 41 Tagen 

liege bereits im Rahmen eines schweren Verschuldens. Ausserdem sei dem Umstand 

Rechnung zu tragen, dass der Versicherte alles Mögliche versucht habe, um bei der 

A.___ eine mit seiner Weiterbildung verträgliche Anstellungslösung zu finden. Eine 

Einstellung von 16 Tagen erscheine angemessen (act. G 3.7).

B.c Mit Entscheid vom 17. März 2010 wies die Kasse die Einsprache ab. Zur 

Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die Angabe in der Verfügung, wonach ein 

mittelschweres Verschulden vorliege, sei verwirrend. Wenn die Kündigungsfrist 

eingehalten worden wäre, wäre allenfalls eine Reduktion ins mittelschwere Verschulden 

möglich. Der Beschwerdeführer habe jedoch gleichzeitig die dreimonatige 

Kündigungsfrist nicht eingehalten, wodurch ein schweres Verschulden vorliege. Somit 

seien die 41 Einstell-tage angemessen (act. G 6).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 14. April 2010 erhebt der Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwalt Robert Baumann, Beschwerde und beantragt, der Einspracheentscheid 

vom 13. März 2010 sei aufzuheben. Gegenüber dem Beschwerdeführer sei eine 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von höchstens 16 Tagen zu 

verfügen. Zur Begründung macht er im Wesentlichen geltend, verschiedene 

verschuldensmindernde Umstände seien zu wenig bzw. zum Teil gar nicht 

berücksichtigt worden, weshalb die verfügte Dauer von 41 Einstelltagen als 

unangemessen anzusehen sei. Wenn im angefochtenen Entscheid ausgeführt werde, 

eine Reduktion ins mittelschwere Verschulden wäre möglich gewesen, falls die 

Kündigungsfrist eingehalten worden wäre, werde ausser Acht gelassen, dass sich der 

Beschwerdeführer relativ früh, anfangs September 2009, an die A.___ gewandt und 

über seine Absichten orientiert habe. Als im Dezember 2009 definitiv festgestanden 

habe, dass die A.___ dem Beschwerdeführer weder eine Verschiebung der Arbeitstage 

noch eine Reduktion des Arbeitspensums, auch keine Tätigkeit in einer anderen Filiale 

oder im Bürobereich ermöglichen würde, und auch keine Lösung für eine 

Aushilfetätigkeit vorhanden gewesen sei, der Beschwerdeführer umgekehrt gewusst 

habe, dass ein späterer Beginn der Ausbildung frühestens in einem Jahr wieder 

möglich sein würde (wenn überhaupt), habe für ihn die Möglichkeit, bis zum Ablauf der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/6

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Kündigungsfrist zu arbeiten, gar nicht mehr offen gestanden. Er hätte gerne bis zum 

Ablauf der Kündigungsfrist gearbeitet. Die A.___ habe allerdings darauf bestanden, 

dass er während der Kündigungsfrist auch jeweils freitags und samstags arbeiten 

würde. Dem Beschwerdeführer sei damit lediglich die Wahl offengeblieben, entweder 

die (in seinen Ferien) bereits begonnene Ausbildung sofort zu beenden und frühestens 

nach einem Jahr wieder neu zu beginnen, oder aber die Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses im gegenseitigen Einverständnis per Ende Dezember zu 

akzeptieren. Hinzu komme im Weiteren, dass er auch zuversichtlich gewesen sei, in 

einem anderen Betrieb eine Teilzeitstelle finden zu können (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 3. Mai 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, bei der 

Ausbildung handle es sich um einen persönlichen Wunsch des Beschwerdeführers, der 

nicht zu Lasten der Arbeitslosenversicherung gehen dürfe. Er habe die Ausbildung 

begonnen, ohne dass er die Zusage der A.___ gehabt habe, dass er sein Pensum 

reduzieren könne, und ohne dass er eine Teilzeitstelle gefunden habe. Es wäre ihm 

zumutbar gewesen, die Antwort der A.___ abzuwarten und dann erst die Ausbildung zu 

beginnen, auch wenn dies erst im nächsten Jahr der Fall gewesen wäre (act. G 3).

C.c Mit Replik vom 18. Mai 2010 hält der Vertreter des Beschwerdeführers an seinen 

Anträgen fest. Es stehe nicht fest, dass der Beschwerdeführer die Ausbildung ein Jahr 

später hätte beginnen können. Die Ausbildnerin habe ihm erklärt, ein 

Ausbildungslehrgang würde erst dann wieder begonnen, wenn ausreichend Nachfrage 

dafür vorhanden sei, allerfrühestens nach Ablauf eines Jahrs (act. G 5).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (vgl. act. G 7).

Erwägungen:

1.   

1.1 Vorliegend bestreitet der Beschwerdeführer zu Recht nicht, dass er die 

Arbeitslosigkeit selbst verschuldet hat und deswegen in seiner Anspruchsberechtigung 

einzustellen ist (vgl. Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/6

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Umstritten und nachfolgend zu prüfen ist einzig, ob und gegebenenfalls in welchem 

Umfang die von der Beschwerdegegnerin verfügten Einstelltage zu reduzieren sind.

1.2 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 der 

Verordnung über die Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; 

SR 837.02]). Ein schweres Verschulden liegt namentlich dann vor, wenn eine 

versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne 

Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 

Abs. 3 AVIV). Bei der individuellen Verschuldensbeurteilung sind alle Umstände des 

konkreten Einzelfalls zu berücksichtigen, wozu u.a. die Beweggründe gehören (vgl. 

Kreisschreiben über die Arbeitslosenentschädigung [KS-ALE], Stand Januar 2007, Rz 

D64).

2.   

2.1 Während sich die Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt stellt, das Verschulden 

des Beschwerdeführers sei als schwer einzustufen, macht dieser geltend, seine 

Bemühungen, eine passende Lösung zu finden, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden, 

seien verschuldensmindernd zu berücksichtigen, so dass höchstens von einem 

mittelschweren Verschulden auszugehen sei. Für eine Verschuldensminderung spreche 

auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer seine Arbeit zu Gunsten einer 

Ausbildung aufgegeben habe.

2.2 Wie oben (E. 1.2) dargelegt, hat die Verschuldensbeurteilung unter 

Berücksichtigung der konkreten Umstände zu erfolgen. Vorliegend fällt in erster Linie 

ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer nicht einfach aus einer Laune heraus 

gekündigt hat, sondern um eine zusätzliche Ausbildung zu absolvieren, was aus 

arbeitsmarktlicher Perspektive an sich begrüssenswert ist. In diesem Zusammenhang 

hat der Beschwerdeführer zudem glaubhaft dargelegt, dass er die A.___ frühzeitig über 

die beabsichtigte Ausbildung informiert hat und dass gemeinsam nach Lösungen 

gesucht wurde, um das Arbeitsverhältnis (wenn auch in geänderter Form) trotz 

Ausbildung weiterzuführen (vgl. act. G 1 und 1.3). Diese Umstände sind vorliegend 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/6

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verschuldensmindernd zu berücksichtigen. Allerdings ist mit der Beschwerdegegnerin 

davon auszugehen, dass aufgrund der Nichteinhaltung der Kündigungsfrist durch den 

Beschwerdeführer insgesamt nicht von einem "nur" mittelschweren Verschulden 

gesprochen werden kann. Die Nichteinhaltung der Kündigungsfrist hat nämlich zu 

einem höheren mutmasslichen Schaden der Beschwerdegegnerin geführt, war doch 

die Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer in der Zeit bis Ende Dezember 

2009 eine andere Arbeitsstelle finden würde, sehr gering, zumal beim 

Beschwerdeführer als Detailhandelsangestelltem die Unmöglichkeit, freitags oder 

samstags zu arbeiten, die Vermittelbarkeit eindeutig einschränkt. Das Verschulden des 

Beschwerdeführers muss damit als schwer qualifiziert werden, wobei es sich in 

Würdigung der Gesamtumstände rechtfertigt, die Einstelltage im untersten Bereich des 

schweren Verschuldens auf 31 Tage festzusetzen.

3.   

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, und 

der Beschwerdeführer ist für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Indessen hat der 

Beschwerdeführer bei diesem Verfahrensausgang Anspruch auf eine 

Parteientschädigung im Umfang seines Obsiegens (Art. 61 lit. g ATSG). Diese ist auf Fr. 

1'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden: 

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

17. März 2010 aufgehoben, und der Beschwerdeführer wird mit Wirkung ab 1. Januar 

2010 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 1'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 09.12.2010
	Art. 45 AVIV. Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Reduktion von 41 auf 31 Einstelltage, da der Beschwerdeführer seine Arbeitsstelle zugunsten einer Ausbildung aufgegeben, dabei jedoch die Kündigungsfrist nicht eingehalten hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2010, AVI 2010/45).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T13:08:31+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen