# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 93616e21-6115-578f-8632-af089f208d16
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.04.2010 IV 2008/420
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-420_2010-04-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/420

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 30.04.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 30.04.2010
Art. 28 IVG. Ermittlung des Invaliditätsgrads bei einem 
Selbstständigerwerbenden. Ausserordentliches Bemessungsverfahren. Der 
Beschwerdeführer kann lediglich an den Zwischendialysetagen einer 
Arbeitstätigkeit nachgehen. Rückweisung zu weiteren Abklärungen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. April 
2010, IV 2008/420).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin

Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin 

Andrea Keller

Entscheid vom 30. April 2010

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Reeb, Hauptstrasse 11a, 

8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a L.___ meldete sich am 30. September 2007 zum Bezug von IV-Leistungen 

(Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Arbeitsvermittlung, Rente) an, da 

er seit März 2006 unter einer beschränkten Nierenfunktion leide und dreimal 

wöchentlich zur Dialyse müsse. Er sei selbstständigerwerbend (act. G 4.2). In der Folge 

holte die IV-Stelle verschiedene Arztberichte ein (act. G 4.4 bis 4.6, 4.12, 4.16). Gemäss 

Bericht des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG), Nephrologie, vom 18. Oktober 2007 

besteht beim Versicherten eine hämodialysepflichtige Niereninsuffizienz bei p-ANCA + 

Vaskulitis. Er müsse dreimal pro Woche zur Dialyse. Seit 15. März 2006 sei er immer 

wieder für mehrere Tage zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Aktuell werde abgeklärt, ob 

er für eine Nierentransplantation in Frage komme. Bis zu einer solchen sei er zu 50% 

arbeitsunfähig (act. G 4.12).

A.b Am 11. Januar 2008 fand eine Abklärung der Verhältnisse an Ort und Stelle statt. 

Im betreffenden "Abklärungsbericht Selbständigerwerbende" (nachfolgend: 

Abklärungsbericht) vom 11. Januar/5. Februar 2008 hielt die Abklärungsperson fest, 

der Versicherte gehe seit 20 Jahren keiner Festanstellung mehr nach. Er sei in der 

Baubranche im Rahmen kleinerer Aufträge tätig und verrichte vorwiegend Flickarbeiten 

mit Maler- und Gipserarbeiten. Pro Arbeitsstunde verlange er Fr. 25.--. Vor der 

gesundheitlichen Einschränkung habe er 30 Stunden pro Woche gearbeitet. Gestützt 

auf die Angaben des Versicherten ermittelte die Abklärungsperson im Rahmen eines 

Betätigungsvergleichs eine Arbeitsfähigkeit von 54% und errechnete einen 

Invaliditätsgrad von 46% (act. G 4.22). Dies hielt der Regionale Ärztliche Dienst der 

Invalidenversicherung (RAD) in seiner Stellungnahme von 14. Februar 2008 für 

nachvollziehbar (act. G 4.25).

B.   

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Mit Vorbescheid vom 25. März 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Zusprache einer Viertelsrente in Aussicht (act. G 4.29). Hiergegen erhob dieser, 

vertreten durch das Sozialamt am 15. April 2008 Einwand und beantragte die 

Zusprache einer halben bzw. einer ganzen Invalidenrente. Der Abklärungsbericht vom 

11. Januar/5. Februar 2008 sei nicht nachvollziehbar (act. G 4.32). Am 17. April 2008 

liess der Versicherte weitere Berichte des KSSG nachreichen (act. G 4.35). Am 14. 

August 2008 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid und sprach dem Versicherten 

mit Wirkung ab 1. März 2007 eine Viertelsrente zu (act. G 4.38).

C.   

C.a Mit Eingabe vom 24. September 2008 erhebt der Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwalt Bernhard Reeb, Beschwerde und beantragt, die Verfügung vom 14. 

August 2008 sei aufzuheben. Ihm seien die zustehenden IV-Leistungen, insbesondere 

mindestens eine Dreiviertelsrente auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zur 

Vornahme ergänzender Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur 

Begründung führt der Vertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen aus, der 

Abklärungsbericht vom 11. Januar/5. Februar 2008 sei nicht überzeugend. Seit 2006 

sei der Beschwerdeführer wiederholt zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Er müsse 

dreimal pro Woche zur Dialyse und könne nur an den zwischen den Dialysen liegenden 

Tagen arbeiten. Auch diesbezüglich sei er zumindest leicht vermindert leistungsfähig. 

Neben den Dialyseterminen müsse er noch weitere Arzttermine wahrnehmen, so dass 

seine Arbeitszeit noch weiter eingeschränkt werde. Insgesamt belaufe sich die 

Arbeitsunfähigkeit auf 70% (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 24. November 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie macht im Wesentlichen 

geltend, der Abklärungsbericht vom 11. Januar/5. Februar 2008 sei überzeugend. Die 

Zeit für die Dialyse, die verminderte Leistungsfähigkeit und die Regeneration, welche 

auch ausserhalb der Arbeitszeit erfolgen könne, seien berücksichtigt worden. Weitere 

Arzttermine könnten nicht berücksichtigt werden, da sie auch neben der 

Arbeitstätigkeit wahrgenommen werden könnten (act. G 4).

C.c Mit Replik vom 19. Januar 2009 hält der Vertreter des Beschwerdeführers an 

seinen Anträgen fest (act. G 6).

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C.d Mit Duplik vom 19. Februar 2009 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag 

fest und verzichtet auf weitere Ausführungen (act. G 8).

C.e Am 15. Juli 2009 beantragt der Vertreter des Beschwerdeführers die unentgeltliche 

Prozessführung (act. G 10). Diese wird ihm am 17. Juli 2009 bezüglich unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung bewilligt (act. G 11).

Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 14. 

August 2008, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der 

revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher 

und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche 

noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG, des IVG und der IVV 

wiedergegeben.

2.  

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2.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 

Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten.

3.  

3.1  Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad auf Grund eines 

Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im 

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Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und sind die so gewonnenen 

Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an 

die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 IVV) bei selbstständig 

Erwerbenden ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach 

Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der 

konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der grundsätzliche Unterschied des 

ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode für 

Nichterwerbstätige besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach Massgabe 

des Betätigungsvergleichs als solchem bemessen wird. Vielmehr ist zunächst anhand 

des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann aber 

ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine 

bestimmte Einschränkung im funktionellen Leistungsvermögen einer erwerbstätigen 

Person kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse 

gleichen Umfangs zur Folge zu haben (vgl. BGE 128 V 29 E. 1, mit Hinweisen).

3.2  Vorliegend lassen sich die Vergleichseinkommen aufgrund der Akten nicht 

zuverlässig ermitteln. So gibt es über das bis zur Erkrankung in selbstständiger 

Erwerbstätigkeit erzielte Einkommen unbestrittenermassen keine Aufzeichnungen. 

Damit kann weder die Höhe des Validen- noch diejenige des Invalideneinkommens, 

das vorliegend ebenfalls auf der Basis der vom Beschwerdeführer zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit als Selbstständigerwerbender zu ermitteln ist, betraglich festgelegt werden. 

Davon gehen grundsätzlich auch die Parteien aus. Entsprechend ist der Invaliditätsgrad 

des Beschwerdeführers mit Blick auf das vorstehend Gesagte in Anwendung des 

ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zu ermitteln. Folglich erübrigt es sich, 

nachfolgend auf die Vorbringen der Parteien betreffend die Höhe des vom 

Beschwerdeführer erzielten bzw. erzielbaren Einkommens einzugehen, kann hierüber 

doch gerade keine zuverlässige Aussage getroffen werden.

4.  

4.1  In medizinischer Hinsicht geht die Beschwerdegegnerin davon aus, dass der 

Beschwerdeführer zu 50% arbeitsfähig ist. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt 

werden. So geht aus den Akten hervor, dass der Beschwerdeführer dreimal pro Woche 

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jeweils einen halben Tag lang zur Dialyse muss und im Anschluss daran eine 

Regenerationszeit von drei bis vier Stunden benötigt. Es kann ihm somit nicht 

zugemutet werden, an diesen drei Tagen einer Arbeitstätigkeit nachzugehen (vgl. Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 29. September 2005, I 350/05 E. 2, sowie Urteil 

des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 5. Januar 2010, IV.

2008.00344 E. 4). So hielt denn auch das KSSG im Bericht vom 15. April 2008 

ausdrücklich fest, der Beschwerdeführer könne lediglich an den Zwischendialysetagen 

arbeiten. Ausserdem bestehe generell im Rahmen seiner Grunderkrankung eine leicht 

verminderte Leistungsfähigkeit. Des Weiteren sei zu erwähnen, dass der 

Beschwerdeführer nebst den Dialyseterminen häufig auch noch sonstige Arzttermine 

wahrnehmen müsse und dadurch noch mehr potentielle Arbeitszeit verloren gehe (act. 

G 4.35). Diese Ausführungen lassen keinen zuverlässigen Schluss auf die dem 

Beschwerdeführer verbleibende Arbeitsfähigkeit zu. Fest steht jedoch, dass der 

Beschwerdeführer lediglich an zwei Tagen pro Woche einer Arbeitstätigkeit nachgehen 

kann, wobei diesbezüglich eine verminderte Leistungsfähigkeit besteht. Damit beträgt 

die ihm verbleibende Arbeitsfähigkeit auf jeden Fall weniger als 40%.

4.2  Unter diesen Umständen vermag der Abklärungsbericht vom 11. Januar/5. Februar 

2008 nicht zu überzeugen. Diesem Bericht ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer vor seiner Erkrankung 30 Stunden pro Woche gearbeitet hat. Aus 

den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer vor 

seiner Erkrankung nicht in der Lage gewesen wäre, ein höheres Arbeitspensum zu 

absolvieren. Vielmehr hat er sich offenbar freiwillig mit einem relativ bescheidenen 

Lebensstandard begnügt, wohnte er doch mit seiner Mutter zusammen und liess sich 

von seiner Freundin finanziell unterstützen (vgl. act. G 4.22). Geht man der Einfachheit 

halber davon aus, dass ein 100%-Pensum einer 40-Stunden-Woche entspricht, hat der 

Beschwerdeführer als Gesunder also ein 75%-Pensum absolviert. Da er dies nach der 

Aktenlage freiwillig getan hat und nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen ist, dass er sein Arbeitspensum im hypothetischen Gesundheitsfall 

gesteigert hätte, ist die krankheitsbedingte Einschränkung im Verhältnis zu diesem 

75%-Pensum - und nicht, wie vom Beschwerdeführer (sinngemäss) geltend gemacht - 

im Vergleich zu einem 100%-Pensum zu ermitteln.

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Nach dem oben Gesagten steht fest, dass der Beschwerdeführer lediglich noch an 

zwei Tagen einer Arbeitstätigkeit nachgehen kann. Dies entspricht bei einer (üblichen) 

täglichen Arbeitszeit von 8 Stunden einer Arbeitszeit von 16 Stunden pro Woche. 

Verglichen mit den vor der Erkrankung geleisteten 30 Arbeitsstunden pro Woche 

besteht damit bereits allein aufgrund der dialysebedingten Abwesenheit mit 

entsprechender Regenerationszeit eine Einschränkung von (gerundet) 47% (bzw. 

wöchentlich 14 Stunden). In dieser zeitlich bedingten Einschränkung nicht 

berücksichtigt ist jedoch, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Krankheit auch 

in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Wie bereits erwähnt, geht aus den Akten 

nicht hervor, wie hoch diese (zusätzliche) Leistungseinbusse ist. Im Abklärungsbericht 

vom 11. Januar/5. Februar 2008 hat die Abklärungsperson im Rahmen des 

Betätigungsvergleichs eine Einschränkung von total 46% ermittelt. Dieses Ergebnis 

vermag nicht zu überzeugen, berücksichtigt es doch nicht einmal die gesamte 

dialysebedingte Abwesenheit bzw. die daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers von 47%.

4.3  Zusammengefasst bleibt damit festzuhalten, dass vorliegend nicht auf den 

Abklärungsbericht vom 11. Januar/5. Februar 2008 abgestellt werden kann. 

Entsprechend ist die angefochtene Verfügung aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin 

wird abzuklären haben, in welchem Ausmass die Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zusätzlich zur dialysebedingten Abwesenheit eingeschränkt ist. In 

diesem Zusammenhang wird sie auch prüfen müssen, ob bzw. in welchem Umfang der 

Beschwerdeführer weitere regelmässige Arzttermine wahrnehmen muss und ob es ihm 

zumutbar ist, diese Termine ausserhalb der ihm verbleibenden zwei Arbeitstage pro 

Woche wahrzunehmen. Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse wird die 

Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad in Anwendung des ausserordentlichen 

Bemessungsverfahrens (E. 3.1) neu zu ermitteln haben.

5.  

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, die angefochtene 

Verfügung vom 14. August 2008 ist aufzuheben, und die Sache ist zur weiteren 

Abklärung und neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 600.-- 

erscheint vorliegend als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt 

praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6.2). Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dementsprechend ist 

der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

5.3   Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung 

der Streitsache und dem Aufwand erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Bei diesem 

Verfahrensausgang wird die bereits bewilligte unentgeltliche Prozessführung 

gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 14. 

August 2008 aufgehoben, und die Streitsache wird zur weiteren Abklärung und zu 

anschliessender neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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