# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef71b8b2-9399-548f-b9ed-d335a2b60afc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-19
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Nichteintreten rechtens, da Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht gelungen.
**Docket/Reference:** IV.2020.00874
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00874.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00874
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
1
9.
Mai 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
schadenanwaelte
AG
Industriestrasse 13c, 6300 Zug
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1973 geborene
X.___
, Mutter von zwei Kindern (Jahrgang 1994 und 1997), war nicht erwerbstätig, als sie sich
am 25.
August
2009 unter Hinweis auf psychische Probleme erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Zürich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung anmeldete
(Urk.
9/6).
Die IV-Stelle tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen.
Mit Verfügung vom 7.
Oktober 2010
schloss die IV-Stelle
die Arbeitsvermittlung ab
(Urk. 9/30) und mit
Verfügung vom 12.
Januar 2011 sprach
sie
der Versicherten
eine ganze Rente ab 1. Februar 2010 zu (Urk.
9/35-36).
Mit Urteil
des Bezirksgerichts Bülach
vom 23.
Dezember 2010 wurde die Ehe der Versicherten geschieden und die Kin
der
wurden
unter die elterliche Sorge des Vaters gestellt.
Im März 2011 leitete die IV-Stelle eine Rentenrevision ein und teilte der Versicherten
am 30.
August 2011 eine unveränderte Invalidenrente mit
(Urk.
9/43).
1.2
Im Rahmen der im März 2015 eingeleiteten Rentenrevision liess die IV-Stelle die Versicherte begutachten. Das psychi
atrische Gutachten wurde am 28.
Januar 2016 ers
tattet (Urk.
9/62).
Gestützt auf die Schlussfolgerungen der Gutachterin stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbe
scheid vom 11.
Februar
2016 die wiedererwägungsweise Aufhebung der renten
zusprechenden Verfügung vom 12. Januar
2011 in Aussicht (Urk.
9/64). Im Rahmen des
Einwandverfahrens
wurde eine berufliche Abklärung (Potentialabklärung) b
ei der
Y.___
durchge
führt (Urk.
9/78-80) und
die Beschwerdegegnerin übernahm
die Kosten
eines
Aufbautraining
s
ab
13.
Februar 2017
(Urk.
9/82
und Urk.
9/91
).
Mit Schreiben vom 19. Juli 2017 forderte die IV-Stelle die
Versicherte
unter Hinweis auf ihre Schadenminderungspflicht auf, die begonnene Psychotherapie mit regelmässigen, mindestens 14-täglichen Therapiesitzungen mindestens während den laufenden und zukünftigen Eingliederungsmassnahmen fortzuführen (Urk. 9/90).
Am
11.
Januar 2018 wurde der Versicherten Kostengutsprache für ein Arbeitstraining vom 27
.
Janu
ar bis 26
.
Juli
2018 erteilt
(Urk.
9/104 und Urk.
9/108).
Nachdem die
Versicherte
mit Schreiben der IV-Stelle vom
27.
März 2018 auf ihre Mitwir
kungspflicht hingewiesen worden war
(Urk. 9/115)
, brach sie das Arbeitstraining
per 10.
April 2018 ab (Urk
.
9/115). Als weitere berufliche Massnahme übernahm die IV-Stelle die Kosten eines Bewerbungs-Technik-Kurses
(Urk. 9/116 und Urk.
9/119). Am
3
.
Juli 2018 holte die IV-Stelle e
ine RAD-Stellungnahme ein (Urk. 9/120 S.
2)
. Mit Vorbescheid vom 5.
Juli 2018
,
welcher den Vorbescheid vom 11
.
Februar 2016
ersetzt
e
,
stellte die IV-Stelle der Versicherten die Einstel
lung der Invalidenrente und
die Ablehnung weiterer Eingli
e
derungsmassnahmen in Aussich
t
(Urk.
9/121)
.
Am 17.
September 2018 erging die entsprechende Ver
fügung, welche unangefochten
blieb
(Urk
.
9/126).
1.3
Am 13.
Dezember
2019 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte erneut zum
Leistungsbezug an (Urk.
9/133)
. Die IV-Stelle forderte sie mit Schreiben vom 17. Dezember
2019
auf, Beweismittel zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung seit Erlass der letzten Verfügung nachzureichen (Urk. 9/134).
Mit Eingabe vom 28. April 2020
reichte
Dr.
med.
Z.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie
eine
Stellungnahme ein
(Urk.
9/137).
Nach Einholun
g einer RAD-Stellungnahme (Urk. 9/139 S.
3) und Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom
16.
November 2020 auf das Leistungsbe
gehren der Versicherten nicht ein
(Urk.
9/154
= Urk. 2
).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom
17.
Dezember
2020 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei auf das Leistungsgesuch
einzutreten und dieses materiell zu prüfen. In prozessualer Hin
sicht ersuchte sie um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspfle
ge (Urk. 1 S.
2
). Mit Beschwerdeantwort vom 1.
Februar 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwer
deführerin mit Verfügung vom 8.
Febr
uar 2021 mitgeteilt wurde (Urk.
12).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für
die Entscheidfindung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch
erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen
durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeine Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Der versicherten Person kommt
bei einer Neuanmeldung
ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die
Eintretensvoraussetzung
des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1).
Bei ihrer Beurteilung
wird die Verwaltung unter anderem zu berück
sichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weni
ger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspiel
raum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat
sachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
1.4
Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 454 E. 7.1). Dazu
gehört namentlich der Gesundheitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter
schiedlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 1
4.
Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin,
die Prüfung der Ak
tenlage zeige keine Veränderung. Eine neue Diagnose und die Behandlung mit Medikamenten begründeten alleine keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus dem Bericht der behandelnden Ärztin gingen keine neuen wesentlichen Tat
sachen hervor, welche auf eine dauerhafte Veränderung der
vorliegenden
Situa
tion seit der letzten Begutachtung hinweisen würden
(Urk. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, seit
dem Gutachten von
Dr.
A.___
vom 28.
Januar 2016 sei die Veränderung des Ge
sundheitszustandes evident. Vergleiche man die erhobenen psychiatrischen Be
funde sei die Verschlechterung offensichtlich.
Dr.
A.___
habe ausgeführt, es liege keine klinische Depression vor. Im Gegensatz dazu berichte
Dr.
Z.___
von schweren depressiven Episoden, die klinisch einer Major Depression entsprechen würden. Es sei nicht nachvollziehbar warum die durch
Dr.
Z.___
gestellte Dia
gnose einer Double Depression gegenüber dem Gutachten von
Dr.
A.___
,
wo
keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ge
stellt
worden sei
, keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes darstellen sollte
. Der RAD habe sich nicht mit den veränderten psychopathologischen Be
funden auseinandergesetzt. Seiner Stellungnahme könne nicht entnommen wer
den, aus welchen Gründen trotz veränderten Befunden und neuen psychiatri
schen Diagno
sen keine
V
eränderung des Gesundheitszustandes gegeben sein soll
te
(Urk.
1 S.
6 f.
).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mangels glaubhaft gemach
ter Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu Recht nicht auf das erneute Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin eingetreten ist.
3.
3.1
Die mi
t der Neuanmeldung eingereichte ärztliche Beurteilung
ist
mit den gesund
heitlichen Verhältnissen zu vergleichen, wie sie bei der letzten materiellen Prü
fung (Verfügung vom
17. September 2018
[Urk. 9/126
]) festgestellt worden sind.
3.2
Die rentenaufhebende Verfügung vom
17. September
2018
beruhte im Wesentli
chen auf
dem
psychiatrischen
Guta
chten vom 28.
Januar 2016
sowie den Berich
ten der behandelnden Psychiater
.
3.2.1
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, nannte in ihrem Gutachten vom 28. Januar 2016
keine Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit nannte sie die folgenden
(Urk. 9/62 S.
25 f.)
:
-
Anamnestisch Status nach langdauernder depressiver Reaktion, mit vor
übergehend mittelschweren/schweren Symptomen 2007-2011, gegen
wär
tig remittiert (ICD-10: F32.4)
-
ausgelöst durch
-
Probleme mit Bezug auf die primäre Bezugsgruppe, einschliesslich fa
mi
liäre Umstände mit Kampfscheidung (ICD-10: Z63)
-
Probleme in Verbindung mit Wohnbedingungen und ökonom
ischen Verhältnissen (ICD-10: Z
59)
-
Alleinleben (ICD-10: Z60.2)
Dr.
A.___
führte aus, anlässlich der
heutigen
Begutachtung stelle sich eine sehr gut interaktionsfähige,
euthyme
, zwar einfach strukturierte und leicht kind
lich wirkende, aber genügend refle
x
ionsfähige Versicherte vor, bei der gewisse Dramatisierungszeichen und eine extravertierte Reagibilität der emotionalen Re
gister festzustellen seien. Zum Teil seien Aggravationstendenzen festzustellen, wenn die Versicherte z.B. im Beschreiben ihres Tagesablaufs spontan von vielsei
tigen Aktivitäten und Interessen sowie auch sozialen Interaktionen berichte, dann aber auf die direkte Frage nach der Qualität ih
res Alltages
diesen als Qual be
schreibe und auch ihre Arbeitsfähigkeit als nicht gegeben erachte, «weil für mich der Tag gelaufen ist, wenn ich ein Kind auf der Strasse sehe, das nach seiner Mutter ruft, und weil ich an den Geburtstagen meiner Kinder und an Weihnachten nicht brauchbar bin».
Die Versicherte weise ein normvariantes Persönlichkeitsin
ventar auf, mit gut ausgebautem affektivem Spektrum, normaler Impulskontrolle, normalpsychologischem Streben nach Bedürfnis- und Lebensentwurfsbefriedi
gung sowie auch sehr guten sozialen Kompetenzen und korrekten Umgangsfor
men. Eine etwaige überdauernde krankheitswerte Persönlichkeitsstörung sei nicht zu diagnostizieren. Im Übrigen seien auch die Kriterien einer etwaigen Persön
lichkeitsstörung nach Extrem-belastung/Traumatisierung, wie dies von der be
handelnden Psychiaterin angedeutet werde, nicht erfüllt. Es fehlten insbesondere die typischen Merkmale der misstrauischen/feindseligen Haltung gegenüber der Welt, des sozialen Rückzugs, des andauernden Gefühls von Leere und Hoffnungs
losigkeit und von rasch aufflackernden Empfindungen von Anspannung, Druck und Nervosität/
Hyperarousal
oder gar Bedrohung oder von etwaiger durchgehend
hoher Grundspannung, gesteigerter Wachsamkeit und Reizbarkeit, auch ein Selbstentfremdungsgefühl oder der Eindruck einer emotionalen Betäubung könn
ten nicht festgestellt werden. Eine etwaige aktuelle klinische Depression werde psychometrisch durch die gegenwärtig niedrigen Scoren auf den Hamilton
-
und den M
ontgomery-
Åsberg
-
Depressionsskalen widerlegt. Bis heute schrecke die Versicherte offenbar vor einer Rückkehr in eine Berufstätigkeit zurück – was allerdings aus rein psychiatrischer Sicht heute nicht mit einem etwaigen relevan
ten psychischen Leiden verbunden werden könne.
Es lägen
genügend gesunde Persönlichkeitsressourcen vor sowie die Fähigkeit, auf soziale Alltagskompeten
zen zurückzugreifen,
die es zumutbar erscheinen liessen, dass die Versicherte aus rein psychiatrischer Sicht zu einer Erwerbstätigkeit (z.B. wie zuletzt als Gardero
bendame) zurückkehren könnte. Getrübt werde die Prognose trotz des hinrei
chend gesunden Persönlichkeitsinventars und der vorhandenen Ressourcen durch die heute bei der Versicherten
noch nicht vorhandene Motivation und den noch fehlenden Wunsch nach autonomer Existenzsicherung durch Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt. Die stattgefundene Habituation
an eine nun über achtjährige Arbeitskarenz bei auch vorhin mehrheitlich fehlender Berufstätigkeit und fehlen
der Berufsausbildung sei als negativer prognostischer Faktor zu bezeichnen. Auch das vorhandene traditionstreue zentrale soziale Netzwerk und die Vorbildfunk
tion der ausnahmslos (auch in der Schw
eiz) nicht arbeitstätigen Schwe
ster dürfte die Versicherte nicht zu einer Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit animieren
(Urk. 9/62 S. 23
f.)
.
Es lägen erhebliche Widersprüche zwischen der Selbstschilderung der Versicher
ten, die Kränkungen und
Trauer um die ihr vorenthalten
en Kinder nach schwie
riger Kampfscheidung auf recht pauschale Art mit hochgradigen Funktionsein
schränkungen und Arbeitsunfähigkeit verbinde, und dem faktisch normvarianten Psychostatus sowie dem spontan geäusserten Tagesablauf mit regen sozialen Ak
tivitäten sowie reger Reisetätigkeit und mehrmals jährlichen Aufenthalten im Heimatland (und dortigem Wohlbefinden) vor.
Das Ausmass der geschilderten Beschwerden stimme auch nicht mit der Intensität
der in Anspruch genommenen therapeutischen Hilfe überein.
Sie habe eine stützende mehrjährige psychiatrische Psychotherapie vor zwei Jahren abgeschlossen. Sie deute auch an, wegen Neben
wirkungen die Medikation nicht so lange wie verordnet eingenommen zu haben.
Seit 2014 würden keine Medikamente mehr eingenommen. Eine etwaige teilsta
tionäre oder stationäre Behandlung, die bei den geltend gemachten mittelschwe
ren bis schweren depressiven Symptomen angebracht gewesen wäre, sei nie in Anspruch genommen worden.
Die Beschwerdeklagen würden heute recht thea
tralisch, dramatisch und
appellativ
vorgetragen
. Aus psychiatrischer Sicht könne
aufgrund der Konsistenzprüfung kaum bzw. nur mit sehr grossem Vorbehalt auf die subjektiven Beschwerdeklagen der Versicherten abgestellt werden
(Urk
. 9/62 S.
25).
In den beiden psychiatrischen IV-Arztberichten der zwischen Oktober
2007 und April 2014 behandelnden Psychiat
e
rin
Dr.
Z.___
werde 2009 eine mittelgradige und 2011 eine sch
w
ere depressive Episode in Zusammenhang mit psychosozialen Belastungsfaktoren festgehalten, aber nicht ICD-kodiert. Dass von der Psychiate
rin ab Oktober 2007 eine lediglich mittelgradige depressive Episode ohne weitere psychische Komorbidität mit vollständiger Arbeitsunfähigkeit
assoziiert worden sei, sei aus versicheru
n
gspsychiatrischer Sicht nicht nachvollziehbar. 2011, als die Kampfscheidung in einem für die Versicherte nachteiligen Obergerichtsurteil gegipfelt habe, sei eine 100%-
ige
Arbeitsunfähigkeit
bei nun schweren depressi
ven Symptomen attestiert worden
. Dies dürfte damals zugetroffen haben. Wie lange die schweren depressiven Symptome angehalten hätten, könne aber man
gels Zwischenberichten nicht mehr genau rekonstruiert werden
(Urk. 9/62 S.
27)
.
Der Gesundheitszustand habe sich seit August 2011 und auch seit Oktober 2010 eindeutig verbessert. Es seien heute keine depressiven Symptome mehr festzu
stellen. Ein etwaiges psychisches Leiden, das anhaltende Arbeitsu
n
fähigkeit be
gründen
würde
, könne heute nicht mehr festgestellt werden (Urk.
9/62 S.
28
)
.
3.2.2
Dr.
med.
B.___
,
Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie
,
stellt
e
in sei
nem Bericht vom 7.
Februar
2017
betreffend die ambulante Behandlung vom 9. August bis 22. November 2016 (insgesamt drei Konsultationen)
zuhanden der IV-Stelle die Diagnose einer
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reak
tion
(ICD-10 F43.21) überwiegend im Zusammenhang mit psychosozialen Pr
oble
men.
Bei Behandlungsbeginn habe die Beschwerdeführerin über eine depres
sive Stimmung, Traurigkeit, Konzentrationsstörungen, Schlaflosigkeit und sozia
len Rückzug geklagt. Zum Befund hielt der Psychiater fest, die Grundstimmung sei leicht deprimiert, vor allem im Zusammenhang mit der bekannten Problematik der Entfremdung von ihren Kindern. Es sei eine Medikation mit Cipralex begon
nen worden, die (subjektiv) zu einer Stimmungsaufhellung geführt habe.
E
s habe keine kontinuierliche Behandlung etabliert werden können
. Auf Grund von nur drei Konsultationen könnten die Fragen zur Arbeitsfähigkeit, Ressourcen, Wie
dereingliederung etc. nicht beantwortet werden. Die Beschwerdeführerin habe
von einer geplanten Potentialabklärung gesprochen. Ob sie daran teilgenommen habe, sei nicht bekannt. Aus psychiatrischer Sicht habe nichts gegen eine Teil
nahme gesprochen
(Urk. 9/83).
3.2.3
Im Bericht der
Psych
iatrie
C.___
vom 11. Dezember
2017 betreffend die ambulante Behandlung vom 3. Mai bis 28. November 2017 zuhan
den der IV-Stelle wurde die
Diagnose einer
rezidivierenden depressiven Störung
,
gegenwärtig leichte Episode
(F33.0)
genannt
. Aus psychiatri
scher Sicht sei mo
mentan von ei
n
e
r mindestens Teil-, wenn nicht sogar schon vollständigen Ar
beitsfähigkeit auszugehen
. Die Beschwerdeführerin trage in ihrer Persönlich
keit
dependente
und auch ängstlich-vermeidende Züge, so dass für die Zukunft, je nach Situation am Arbeitsplatz, eine erneute Krise mit depressiver Reaktion nicht auszuschliessen sei
. Die Behandlung erfolge ca. 14-täglich. Eine medizi
nisch be
gründete Arbeitsunfähigkeit sei im Behandlungszeitraum von der
C.___
nicht at
tes
tiert worden
(Urk.
9/99).
3.3
Im Rahmen der Neuanmeldung vom
13. Dezember 2019
reichte die
Psychiaterin
Dr.
Z.___
ihren
Bericht
vom
28. April 2020
zu den Akten
.
Darin stellte
sie
die Diagnose
einer Double Depression:
Schwere depressive Episode ICD 10 F32.2
bei Dysthymie ICD 10 F43.
1.
Sie führte aus, die Beschwerdeführerin habe sich
im Dezember
2018
erneut vorgestellt, nachdem sie sich psychisch und physisch zu
neh
mend schlechter gefühlt habe und
unter Schlafstörungen, erhöhter Ermüd
barkeit, innerer Leere und Interesselosigkeit gelitten habe.
Sie habe von sehr belastenden Ereignissen während zwischenzeitlich stattgefundenen Arbeitsversu
chen berichtet. Sie sei bei einer Sicherheitsfirma auf einer Baustelle eingesetzt worden, um dort den Bauverkehr zu dirigieren. Am ersten Tag sei sie dort von einem Hund in ihr Bein gebissen worden. Die Arbeitseinsätze hätten sie völlig über
fordert. Sie habe einen Schock erlitten
und
sei seither nicht mehr einsatzfä
hig. Gleichzeitig sei ihr die IV-Rente aberkannt worden. Sie sei nicht in der Lage gewesen ihren Haushalt zu bewältigen, einzukaufen oder für sich selbst vernünf
tig zu kochen. Sie sei überwiegend im Bett gelegen und habe an die Decke ge
starrt. Die Medikation mit Cipralex und Trittico habe sie immer eingenommen.
Die gescheiterten Arbeitsintegrationsversuche über die Invalidenversicherung hätten sie sehr belastet. Sie habe sich schuldig und wertlos gefühlt, weil sie die Arbeitseinsätze nicht bestanden habe.
Bei erneuter Vorstellung sei sie
deutlich unkonzentriert und psychomotorisch agitiert gewesen. Im Affekt sei sie gedrückt und übermässig ängstlich gewesen. Es sei zu Panikattacken
und realitä
tsfernen Befürchtungen gekommen, s
ie sei ständig in Erwartung einer nicht näher defi
nierten Katastrophe gewesen, offizielle Schreiben habe sie aus Angst nicht mehr geöffnet. Im Verlauf der Behandlung sei es anlässlich der Geburtstage ihrer Kin
der zu einem völligen sozialen Rückzug gekommen. Sie sei tagelang im Bett gele
gen und völlig antriebslos gewesen. Ihre beiden Kinder hätten sich seit 12 Jahren nicht mehr bei ihr gemeldet und sämtliche Kontaktversuche ignoriert.
Klinisch hätten diese Phasen schweren depressiven Episoden
entsprochen
, die stets mit körperlichen Beschwerden wie Appetitverlust, Bauchscherzen, Schlafstörungen, Übelkeit und grippeähnlichen Beschwerden und Kopfschmerzen
einhergegangen seien. Nach diesen schweren
depressiven Episoden
habe
dann eine überwiegend gedrückte und grübelnde Grundstimmung
persistiert,
begleitet von Interesse
-
losigkeit und Freudlosigkeit.
Sie lebe seit Jahren zurückgezogen und isoliert und habe keine Freunde oder Bekannte. Kontakt bestehe in unregelmässigen Ab
ständen lediglich zu ihren Geschwistern.
Sie habe keine Interessen und sei kon
stant in Erwartung eines Unglücks.
Die Entwicklung der Depression sei multifak
toriell bedingt.
Ihre Konstitution, die sozialen ungünstigen Lebensbedingungen und ihre eingeschränkte Lebensqualität, ihr
e
fehlende Berufsausbildung und ihre soziale Isolation begünstigten diese Entwicklung.
Als besonders schwerwiegend sei die im Rahmen der Scheidung entstandene Entfremdung von ihren Kindern zu werten. Diesen Verlust habe sie bis heute nicht bewältigt. Seit der Scheidung sei sie nicht in der Lage gewesen, sich wieder ein besseres Leben aufzubauen und für sich entsprechend zu sorgen. Sie verfüge nicht über die dafür nötigen intra
psychischen Fähigkeiten und Ressourcen, s
ondern bleibe den für sie traum
a
tischen Lebensereignissen verhaftet
. Es sei eine antidepressive Behandlung mit
Zoloft
und wegen schwerer Schlafstörungen zusätzlich mit
Surmontil
eingeleitet worden. Psychotherapeutisch sei eine stützende Therapie erfolgt. Unter dieser Behandlung seien die Angstattacken zurückgegangen. Es sei eine Tagesstruktur erarbeitet worden, so dass die Beschwerdeführerin nun in der Lage sei, sich vernünftiger zu ernähren und auch wieder einige Einkäufe selber tätigen
könne. Trotz der Be
handlung persistiere eine
dysthyme
Grundst
immung und
es seien erneut schwere depressive Episoden aufgetreten,
die sich auf die chronisch
dys
thyme
Stimmung aufgepfropft hätten. Betrachte man diesen Verlauf
,
liege bei der Beschwerdefüh
rer
i
n
eine langanhaltende überwiegend depressive Grund
stim
mung vor, in wel
cher die Kernsymptome der Depression wie erhöhte Ermüd
barkeit, Freudlosigkeit und eine gedrückte Stimmung in unterschiedlich starker Ausprägung vorhanden seien. Phasenweise seien zusätzlich schwere depressive Phasen aufgetreten.
Eine vollständige Remission sei in den letzten Jahren nie erreicht worden.
Der Verlauf und die klinische Symptomatik rechtfertigte
n
daher die D
iagnose einer
Double Depression
,
die
sich
aus der vorlie
genden Dysthymie ICD 10 F
34.1 und schweren depressiven Episoden, die klinisch einer Major Depression ICD 10 F33.2 entsprä
chen
,
ergebe
. Es bestehe deshalb langfristig keine Arbeitsfähigkeit
, weshalb ihrem IV-Gesuch zu entsprechen sei
(Urk.
9/137)
.
3.4
RAD-Ärztin
Dr.
med.
D.___
, praktische Ärztin
,
hielt in ihrer Stellungnahme vom 3. Juli 2020 fest, der vorgelegte Bericht von
Dr.
Z.___
enthalte im Ver
gleich zum Gutachten von
Dr.
A.___
keine wesentlich neuen medizinischen Aspekte
, die eine dauerhafte Veränderung des psychischen Gesundheitszustandes nachvollziehbar begründen könnten. Der
Einfluss d
er
genannten psychosozialen Faktoren
auf die
Entwicklung einer Depression sei bereits im Gutachten gewür
digt worden (Ur
k. 9/139 S.
3).
4.
4.1
Bei der Frage des Vorliegens eines Revisionsgrundes im Sinne einer Verschlech
terung des Gesundheitszustandes kommt es einzig darauf an, ob sich das Be
schwerdebild oder dessen erwerbliche Auswirkungen geändert haben. In Betracht fällt somit auch, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat, wie etwa bei der Chron
ifizierung psychischer Störungen b
zw. wenn der Schweregrad oder die Aus
prägung der gleichlautenden Dia
g
n
osen und Befunde sich geändert haben
. Weder eine im Ver
gleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähig
keit noch eine unterschiedliche diagn
ostische
Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage. Grundsätzlich erst in einem zweiten Schritt im Rahmen der materiellen Behandlung der Neuanmel
dung zu prüfen ist, inwiefern bei einem psychischen Leiden IV-fremde psycho
soziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren eine Rolle spielen, ebenso, ob es voraussichtlich von längerer Dauer oder behandelbar ist (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_481/2020 vom 15. Dezember 2020 E. 2.3 mit weiteren Hinweisen).
4.2
Im Zeitpunkt der
Begutachtung (
25. Januar 2016
) wurde keine Diagnose mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt.
Es wurde lediglich
ein Status nach lang
dauernder depressiver Reaktion, mit vorübergehend mittelschweren
bis
schweren
Symptomen
,
ausgelöst durch psychosoziale Belastungsfaktoren
, festgestellt.
Die depressive
Symptomatik war
im Begutachtungszeitpunkt remittiert.
Die Gutach
terin kam zum Schluss, dass genügend gesunde Persönlichkeitsressourcen vorlä
gen sowie die Fähigkeit bestehe, auf soziale Alltagskompetenzen zurückzugreifen, die es zumutbar erscheinen liessen, dass die Beschwerdeführerin eine Erwerbstä
tigkeit ausüben
könn
e
(vgl. vorne E. 3.2.1)
.
Im Rahmen einer ambulanten psych
iatrischen Behandlung vom August bis November 2016 (lediglich drei Konsulta
tionen)
stellte
Dr.
B.___
die Diagnose einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion überwiegend im Zusammenhang mit psychosozialen Pro
b
lemen
(vgl. vorne
E.
3.2.2). Bei einer weiteren
ambulanten Behandlung von Mai bis Dezember 2017 bei der
C.___
wurde die Diagnose einer rezidivierenden depres
siven Störung, gegenwärtig leichte Episode
gestellt
(vgl. vorne E.
3.2.3).
In
dem im Rahmen der Neuanmeldung eingereichten
Bericht vom 2
8.
April 2020
nennt
die Psychiaterin
Dr.
Z.___
, bei welcher die Beschwerdeführerin bereits bis
2014 in Behandlung gewesen war, die Diagnose einer s
chwere
n
depressive
n
Episode
bei Dysthymie.
Dr.
Z.___
hält
fest, die Beschwerdeführerin habe sich
im Dezember
2018
erneut vorgestellt, nachdem sie sich psychisch und physisch zunehmend schlechter gefühlt habe und unter Schlafstörungen, erhöhter Ermüd
barkeit, innerer Leere und Interesselosigkeit gelitten habe
(vgl. vorne E.
3.3).
Die behandelnde Psychiaterin spricht sich in ihrem Bericht mehrheitlich über eine Verschlechterung
während der beruflichen Eingliederungsbemühungen sowie
un
mittelbar nach dem Rentenentscheid (
17.
September 2018) aus. Ausserdem
hält
sie
unter anderem fest
,
die im Rahmen der Scheidung (2010) entstandene Ent
fremdung von
den
Kindern
sei
als besonders schwerwiegend zu werten
, e
ine voll
ständige Remission
sei
in den letzten Jahren nie erreicht worden
und die Be
schwerdeführerin lebe seit Jahren zurückgezogen und isoliert
(vgl. E. 3.3)
. Damit macht die Psychiaterin
einerseits auch Umstände geltend, die sich bereits vor Er
lass der rentenaufhebenden Verfügung vom 17. September 2018 und teilweise vor der Begutachtung durch Dr.
A.___
ereignet hatten.
Andererseits lässt sich ihrer Stellungnahme nicht entnehmen, welche Ausführungen auf eigenen Fest
stellungen
(
respektive
auf
von ihr erhobenen Befunden
)
und welche auf den
(nachträglichen)
Schilderungen der Beschwerdeführerin beruhen
.
Wie sich insbe
sondere dem Gutachten von Dr.
A.___
entnehmen lässt, differierten die sub
jektive Einschätzung
der Beschwerdeführerin und die objektive Befundlage je
doch erheblich.
Bei ihrer teilweise rückwirkenden Beurteilung
berücksichtigte
Dr.
Z.___
zudem
die
zwischen
dem Behandlungsabbruch im Jahr 2014 (vgl. Urk. 9/46) und der
im Dezember
2019 im Zusammenhang mit der Neuanmeldung wieder aufgenommenen
Behandlung
ergangenen
(abweichenden) Einschätzun
gen
(
von Dr.
A.___
, Dr.
B.___
und der
C.___
[E. 3.2.1-3.2.3])
nicht
, obwohl sie im März 2019 Einsicht in die Akten genommen hatte (vgl. Urk. 9/131 f.).
Wei
ter
macht
e
Dr.
Z.___
keine Angaben zur Intensität der ab Dezember 2019
wie
der aufgenommenen Behandlung. Dies wäre vorliegend
auch deshalb
von
erheb
licher
Bedeutung, weil
eine
schwere depressive
Episode
in der Regel eine sta
tionäre
Behandlung erfordern würde
(vgl. dazu
auch
das Gutachten von Dr.
A.___
[Urk. 9/62 S. 25
]) und die Beschwerdeführerin sich
bisher
nicht bereitwillig auf ein hinreichendes Behandlungssetting
eingelassen hatte
(vgl. Bericht von Dr.
Z.___
vom 18. Juli
2011 [Urk. 9/41 S. 7] sowie E. 3.2.2).
Insge
samt lassen sich dem Bericht von Dr.
Z.___
keine objektiven
psychopathologi
sche
n
Befunde
entnehmen
, die auf eine relevante Verschlechterung seit 2018 schliessen lassen würden
; ihre Stellungnahme ist primär als jene einer Interes
senvertreterin und nicht als solche einer objektiven medizinischen Expertin zu qualifizieren (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_725/2016 vom 9.
Februar
2017 E. 5.2.1
)
.
4.3
Auch wenn mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art.
87 Abs.
2 und 3 IVV herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden sind, sind aufgrund des eingereichten Berichtes
von Dr.
Z.___
keine genügenden Anhaltspunkte
für eine wesentliche
Veränderung des Gesundheitszustandes
bzw.
der Arbeitsfähigkeit im Vergleich zu 2018
ersichtlich, die eine
Pflicht zur umfassenden
Abklärung
begründen
würden
.
4.4
Zusammenfassend
ist nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangt ist, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, in rechts
genügender Weise eine anspruchserhebliche Verschlechterung ihres Gesundheits
zustandes glaubhaft zu machen. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten.
5.
5.1
Die Beschwerdeführerin stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das vorliegende Verfahren (Urk
.
1
). Die Voraussetzungen gemäss §
16 Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) sind er
füllt, weshalb dem Gesuch zu entsprechen ist. G
emäss §
16 Abs.
4
GSVGer
ist die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist.
5.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzusetzen und
ausgangsgemä
ss der
Beschwerdeführerin
aufzu
erlegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
)
, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
.
5.3
Der Beschwerdeführerin ist in der Person von Rechtsanwältin
Stephanie Elms
eine unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegend Verfahren zu bestellen, wel
che aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.
Da die unentgeltliche Rechtsvertreterin dem Gericht keine Honorarnote einge
reicht hat, ist die Entschädigung androhungsgemäss nach E
rmessen festzusetzen (vgl. Urk.
12). Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses ist Rechtsanwältin
Stephanie Elms
mit Fr.
1'500.--
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
17. Dezember 2020
wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und es wird ihr Rechtsanwältin
Stephanie Elms
als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt,
und
erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
der Beschwerde
führerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen
.
Die Beschwerdeführerin wird auf d
ie Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs.
4
GSVGer
hingewiesen
.
3.
Die
unentgeltliche Rechtsverteterin
der Beschwerdeführerin
, Rechtsanwältin
Stephanie Elms, wird mit Fr
.
1'500.
-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
)
aus der Gerichtskasse ent
schädigt
.
Die Beschwerdeführerin wird auf d
ie Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht