# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae43bd42-039d-5f17-ba9c-607b1d48766a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.10.2015 LC150033
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC150033_2015-10-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC150033-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger 

Urteil vom 28. Oktober 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagter und Berufungskläger 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____  

 

betreffend Ehescheidung auf Klage 

 

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 13. März 2015; Proz. FE120077 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

"1. Die Ehe der Parteien sei gestützt auf Art. 114 ZGB zu scheiden. 

 2. Die Kinder C._____, geboren tt.mm.1999, und D._____, geboren 
tt.mm.2005, seien unter die alleinige elterliche Sorge der Klägerin zu 
stellen. 

 3. Dem Beklagten sei kein Besuchsrecht einzuräumen. 

 Eventualiter sei dem Beklagten betreffend D._____ ein gerichtsübliches 
Besuchsrecht einzuräumen, unter Anordnung einer Besuchsbeistand-
schaft. 

 4. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin an die Kosten des Unter-
halts und der Erziehung von C._____ und D._____ monatliche und 
nach Vorliegen des Beweisergebnisses zu beziffernde Unterhaltsbeiträ-
ge zu bezahlen, zahlbar im Voraus auf den ersten des Monats ab 
Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zur Beendigung der ordentlichen 
Erstausbildung des jeweiligen Kindes, mindestens jedoch: 

  - bis Februar 2017:  Fr. 1'320.–  für C._____ und 

      Fr. 880.–  für D._____ 

  - ab März 2017:  Fr. 1'000.– je Kind. 
 5. Es seien keine nachehelichen Unterhaltsbeiträge zuzusprechen. 

 6. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4 hievor seien gerichtsüblich zu 
indexieren. 

 7. Es sei die Teilung und Ausgleichung der beruflichen Vorsorge nach 
Art. 122 ZGB vorzunehmen. 

 Eventualiter sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin eine nach 
Vorliegen des Beweisergebnisses zu beziffernde Entschädigung ge-
stützt auf Art. 124 ZGB zu bezahlen. 

 8. Es sei festzustellen, dass die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht – 
vorbehältlich der im Eheschutzentscheid des Obergerichts des Kantons 
Aargau vom 4. Mai 2009 festgelegten Unterhaltsbeiträge – bereits voll-
ständig auseinandergesetzt sind. 

 Unter ausgangsgemässen Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 
8 % MWST)." 

 
 

Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Einzelgericht o.V., vom 13. März 2015: 

1. Die am tt. August 1998 in Mazedonien geschlossene Ehe der Parteien wird ge-
schieden. 

2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.1999, und D._____, geboren am 
tt.mm.2005, werden unter die alleinige elterliche Sorge der Klägerin gestellt. 

- 3 - 

3. Es wird kein Besuchsrecht festgesetzt. 

4. Der Beklagte wird verpflichtet, an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung 
eines jeden Kindes monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats 
zahlbare Unterhaltsbeiträge (zuzüglich allfälliger gesetzlicher und vertraglicher Kin-
der- und Ausbildungszulagen) wie folgt zu bezahlen: 

 Fr. 700.–  je Kind; 

zahlbar, ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum ordentlichen Abschluss ei-
ner angemessenen Ausbildung des jeweiligen Kindes, auch über die Mündigkeit 
hinaus, zahlbar an die Klägerin, solange das Kind in deren Haushalt lebt oder keine 
eigenen Ansprüche stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet. 

5. Diese Unterhaltsbeiträge basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise 
des Bundesamtes für Statistik (Stand bei Rechtskraft des Scheidungsurteils; Basis 
Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar eines jeden neu-
en Jahres der Veränderung des Indexstandes anzupassen (nach der Formel: Un-
terhaltsbeitrag mal neuer Index geteilt durch alten Index). Massgebend für die An-
passung ist der Indexstand von Ende November des Vorjahres. 
Die erste Anpassung erfolgt per 1. Januar 2016. 

6. Er werden keine nachehelichen Unterhaltsbeiträge zugesprochen. 

7. Diesem Entscheid liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zugrunde: 

I. Einkommen: 

 - Beklagter (Hypothetisches Einkommen,  
100%-Stelle; inkl. 13. Monatslohn): Fr. 5'000.– (netto) 

  - Klägerin (100%-Stelle; inkl. 13. Monatslohn): Fr. 5'184.– (netto) 

II. Vermögen: 

  beidseits kein Vermögen vorhanden 

8. Es erfolgt keine Teilung der Ansprüche aus beruflicher Vorsorge. 

9. Vom ehelichen Vermögen erhält jede Partei zu Eigentum, was sie zur Zeit besitzt, 
oder was auf ihren Namen lautet. Damit sind die Parteien - unter Vorbehalt der im 
Eheschutzentscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 4. Mai 2009 fest-
gelegten Unterhaltsbeiträge - güterrechtlich auseinandergesetzt. 

10. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'800.– (Pauschalgebühr) festgesetzt. Allfällige 
weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

11. Die Gerichtskosten werden zu 2/3 dem Beklagten und zu 1/3 der Klägerin auferlegt, 
jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die 
Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht ge-
mäss Art. 123 ZPO hingewiesen. 

12. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine reduzierte Parteientschädigung 
von Fr. 7'000.– zu bezahlen. 

(13./14. Mitteilung/Rechtsmittelbelehrung) 

- 4 - 

Berufungsanträge: 

des Beklagten und Berufungsklägers (act. 70 S. 2): 
 
"1. Es sei Dispositiv Ziff. 4 des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf (Geschäfts-Nr. 

FE120077) wie folgt zu ändern: 
 
 Der Beklagte wird verpflichtet, an die Kosten des Unterhaltes und der Erziehung ei-

nes jeden Kindes monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats 
zahlbare Unterhaltsbeiträge (zuzüglich allfälliger gesetzlicher und vertraglicher Kin-
der- und Ausbildungszulagen) wie folgt zu bezahlen: 
 
- Fr. 50.– je Kind ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum 31. Dezember 2015 

- Fr. 400.– je Kind ab dem 1. Januar 2016 bis zum ordentlichen Abschluss einer 
angemessenen Ausbildung des jeweiligen Kindes, auch über die Mündigkeit hin-
aus, zahlbar an die Klägerin, solange das Kind in deren Haushalt lebt oder keine 
eigenen Ansprüche stellt bzw. keinen anderen Zustellungsempfänger bezeichnet. 

Fällt der Betrag für ein Kind weg, erhöht sich der betrag für das andere Kind ab dem 
Zeitpunkt des Wegfalls auf Fr. 800.--. 

 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. 8% Mehrwertsteuer) zu Lasten der 
Klägerin." 
 
 
der Klägerin und Berufungsbeklagten (act. 75 S. 1): 
 
"Die Anträge des Berufungsklägers seien vollumfänglich abzuweisen; 
 
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MWST) zu Lasten des Beru-
fungsklägers." 

 

Erwägungen: 

I. 
(Übersicht zum Sachverhalt/Prozessgeschichte) 

1. - 1.1 Die Parteien haben im August 1998 in E._____, Mazedonien, geheiratet. 

Während ihrer Ehe wurden zwei Kinder geboren, C._____ am tt.mm.1999 und 

D._____ am tt.mm.2005 (vgl. act. 2). 

 Im April 2008 ersuchte B._____ (fortan: die Klägerin) beim örtlich zuständi-

gen Gerichtspräsidium Brugg um Eheschutz. Am 3. September 2008 stellte die-

- 5 - 

ses die Berechtigung der Parteien fest, getrennt zu leben, und regelte rechtskräf-

tig die Folgen dieses getrennten Lebens. Beide Parteien gingen damals einer be-

ruflichen Tätigkeit nach: A._____ (fortan: der Beklagte) war in einer Speditionsun-

ternehmung tätig bei einem Monatslohn von Fr. 5'183.-- (Anteil Kinderzulagen und 

13. Monatslohn eingerechnet; vgl. act. 22/69 [= Seite 10 des Urteil des Bezirksge-

richtspräsidiums Brugg vom 3. September 2008]). Die Klägerin arbeitet auch heu-

te in einem 100%-Pensum (vgl. Vi-Prot. S. 12). 

1.2 Das getrennte Leben der Parteien begann indes schon vor dem 3. September 

2008, nämlich mit dem Auszug des Beklagten aus der ehelichen Wohnung (vgl. 

act. 22/63). Dem Auszug aus der ehelichen Wohnung folgte irgendwann auch der 

Wegzug des Beklagten nach Mazedonien (vgl. act. 1 und Vi-Prot. S. 5) und damit 

die Aufgabe der beruflichen Anstellung in der Schweiz. Grund für diesen Wegzug 

ins Ausland waren nach seinen Angaben zum einen die Probleme mit der Kläge-

rin (vgl. Vi-Prot. S. 10) und zum anderen die seit dem eheschutzrichterlichen Ent-

scheid im Raume stehenden Unterhaltsverpflichtungen gegenüber seinen Kin-

dern, die er als unrealistisch erachtete (vgl. Vi-Prot. S. 27). Seinen Unterhaltsver-

pflichtungen kam er unbestrittenermassen, wenn überhaupt, dann nur teilweise 

nach. Im Juli 2010 liess sich der Beklagte die Freizügigkeitsleistung BVG von der 

zuständigen Auffangeinrichtung ausbezahlen; das entsprechende Freizügigkeits-

konto wurde saldiert (vgl. act. 61). 

 Einer beruflichen Tätigkeit ging der Beklagte nach eigenen Angaben längere 

Zeit nicht nach, weil er das erst ab dem Zeitpunkt wieder für erforderlich erachte-

te, in dem sich die Parteien einigen (vgl. Vi-Prot. S. 10). Heute hat der Beklagte 

seinen Wohnsitz offenbar in F._____ [Deutschland] (vgl. etwa Vi-Prot. S. 23 und 

S. 33), wo er eine befristete Anstellung gefunden hatte (vgl. auch Vi-Prot. S. 31) 

und – nach eigenen Angaben – vorübergehend mit einer Partnerin zusammen 

lebte (vgl. Vi-Prot. S. 28). Nach eigenen Angaben ist er zur Zeit arbeitslos und be-

zieht Arbeitslosengelder (vgl. act. 70 S. 3), womit er bereits in der einzelgerichtli-

chen Hauptverhandlung im Sommer 2014 rechnete (vgl. Vi-Prot. S. 31). 

1.3 In Mazedonien erlangte der Beklagte übrigens ein Scheidungsurteil beim 

Amtsgericht in E._____. Das Urteil datiert vom 5. September 2008; es wurde für 

- 6 - 

die Schweiz indes wegen Verstosses gegen den ordre public (rechtskräftig) nicht 

anerkannt: Aufgrund absichtlicher Falschangaben des Beklagten gegenüber dem 

mazedonischen Gericht zu den Wohnsitzverhältnissen der Klägerin war diese 

nicht in das Verfahren einbezogen worden; Kenntnis vom Urteil hatte sie erst im 

Dezember 2008 zufällig erhalten (vgl. act. 9/1 [Urteil des Obergerichts des Kan-

tons Aargau vom 23. Mai 2011] dort die Erw. 2.5). 

2. Die Scheidungsklage wurde von der Klägerin unbegründet am 3. April 2012 

beim Bezirksgericht Dielsdorf, Einzelgericht o.V., anhängig gemacht. Wegen un-

geklärter Wohnsitzverhältnisse des Beklagten im Ausland und entsprechenden 

Zustellungsproblemen konnte erst im Oktober 2012 zur Einigungsverhandlung  

auf den 29. November 2012 vorgeladen werden. Die Verhandlung verlief ergeb-

nislos. Es kam danach zu erfolglosen aussergerichtlichen Vergleichsgesprächen. 

Im Oktober 2013 konnte die schriftliche Klagebegründung entgegengenommen 

werden. Die Gelegenheit, eine schriftliche Klageantwort zu erstatten, liess der  

Beklagte ungenutzt verstreichen. Die Hauptverhandlung konnte immerhin am  

24. Juni 2014 durchgeführt werden. Dabei wurde eine Parteivereinbarung ausge-

arbeitet, der die Parteien auch nach Ablauf einer längeren Bedenkzeit nicht zu-

stimmten. Nachdem im März 2015 endlich Auskünfte der ehemaligen Vorsorge-

einrichtung des Beklagten eingegangen waren, erging das angefochtene Urteil 

ohne Begründung (act. 64). Die begründete Ausfertigung des Urteils (act. 72  

[= act. 68 = act. 71/1]) wurde auf Verlangen des Beklagten erstellt und ging den 

Parteien am 11. Juni 2015 zu (vgl. Anhang zu act. 68). 

 Weitere Einzelheiten zum erstinstanzlichen Verfahren können dem ange-

fochtenen Urteil entnommen werden (vgl. act. 72 S. 3-5). 

3. Der Beklagte liess mit Schriftsatz vom 13. Juli 2015 (act. 70 f.) rechtzeitig die 

Berufung erheben. Zugleich ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege. Mit Beschluss vom 17. August 2015 wurde dieses Gesuch bewilligt 

und der Klägerin Frist zur Berufungsantwort angesetzt (act. 73). Die Berufungs-

antwort erfolgte innert Frist und war ebenfalls von einem Gesuch um Bewilligung 

der unentgeltlichen Rechtspflege begleitet (vgl. act. 75 f.). Das Gesuch wurde am 

23. September 2015 bewilligt (act. 77). Zugleich wurde vorgemerkt, dass das an-

- 7 - 

gefochtene Urteil in allen Dispositivziffern ausser Dispositivziffer 4 in Rechtskraft 

erwachsen ist, und es wurde dem Beklagten ein Doppel der Berufungsantwort zur 

Kenntnisnahme zugestellt (vgl. act. 77 S. 4 f.). Die Sache ist heute spruchreif. 

II. 
(Zur Berufung im Einzelnen) 

1. Streitpunkt zwischen den Parteien im Berufungsverfahren ist einzig die Unter-

haltsverpflichtung des Beklagten gegenüber seinen Kindern. Die Parteien nehmen 

dazu konträre Standpunkte ein, die wie folgt skizziert werden können (auf Einzel-

heiten wird am gegebenen Ort einzugehen sein, soweit sie für die Entscheidfin-

dung erheblich erscheinen). 

1.1 Der Beklagte rügt mit seiner Berufung im Wesentlichen einerseits die Höhe 

des ihm vom Einzelgericht angerechneten Einkommens und einige Punkte der 

einzelgerichtlichen Berechnung seines Bedarfs. Anderseits rügt er, das Einzelge-

richt habe die Leistungsfähigkeit der Klägerin unzureichend berücksichtigt. Diese 

reiche aus, um neben der Betreuung auch einen finanziellen Beitrag an den Un-

terhalt bzw. Barbedarf der Kinder zu leisten (act. 70). 

1.2 Die Klägerin hält im Wesentlichen die Leistungsfähigkeit des Beklagten für 

grundsätzlich höher als vom Einzelgericht angenommen und den Bedarf des Be-

klagten für geringer als von diesem geltend gemacht. Sie verweist auf dürftige 

Angaben des Beklagten zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen, die Beweislast-

verteilung sowie deren Konsequenzen. Und sie hält dem Beklagten entgegen, 

dass sie sich angesichts ihrer Leistungsfähigkeit an der Abdeckung auch des 

Barbedarfs der Kinder nicht beteiligen könnte und müsste (act. 75). 

2. - 2.1 Das Bezirksgericht hat dem Beklagten unter Hinweis auf die bundesge-

richtliche Rechtsprechung, gemäss der an Eltern, die für den Unterhalt minderjäh-

riger Kinder aufzukommen haben, hohe Anforderungen an die Ausschöpfung ihrer 

Arbeitskapazität zu stellen sind, ein in der Schweiz zu erzielendes sog. hypotheti-

sches Einkommen angerechnet (vgl. act. 72 S. 13 f.). Die Richtigkeit dieser Über-

- 8 - 

legungen des Einzelgerichts stellt der Beklagte mit der Berufung grundsätzlich 

nicht mehr in Frage (vgl. act. 70 S. 4). Sie sind hier daher nicht zu wiederholen. 

 Ergänzend bleibt anzumerken, dass der Beklagte die Richtigkeit der einzel-

gerichtlichen Überlegung, ihm ein hypothetisches Einkommen anzurechnen, das 

er in der Schweiz erzielen könnte, mit Fug nicht in Abrede stellt. Unbestrittener-

massen hat er nämlich seine frühere Arbeitsstelle in der Schweiz nach der Tren-

nung der Parteien von sich aus aufgegeben und ist ins Ausland gezogen, um sei-

nen Unterhaltsverpflichtungen aus dem Weg zu gehen (vgl. vorn Ziff. I/1.2). Seit 

seinem Wegzug ging er nach eigener Darstellung im einzelgerichtlichen Verfah-

ren und in der Berufungsschrift sodann weder im Bereich des zuletzt ausgeübten 

Berufes noch im Bereich des erlernten Berufes einer Erwerbstätigkeit nach. Nähe-

re Bemühungen, eine solche Anstellung zu erlangen, behauptete er weder einst 

im einzelgerichtlichen Verfahren noch heute mit der Berufung. Erstellt ist deshalb 

insoweit über mehrere Jahre hinweg bis heute das Gegenteil der Ausschöpfung 

der Arbeitskapazität (vgl. zur Illustration auch die Antwort des Beklagten in der 

Hauptverhandlung vom Juni 2014 im Zusammenhang mit Fragen nach einer neu-

en Anstellung [Vi-Prot. S. 31]: "Mal schauen, was …"). 

 Es liegt von daher auch kein begründeter Anlass vor, dem Beklagten eine 

Frist bis Ende dieses Jahres einzuräumen, um "seine Leistungsfähigkeit zu ver-

bessern" (vgl. act. 70 S. 4). 

2.2 Das Einzelgericht hat das dem Beklagten anzurechnende hypothetische Ein-

kommen auf monatlich Fr. 5'000.- (netto) angesetzt (vgl. act. 72 S. 14 f.). Es ging 

dabei von dem Wert aus, den der Beklagte selbst als das Einkommen bezeichne-

te, das er in der Schweiz wahrscheinlich werde erzielen können und das er be-

reits früher erzielt hatte (vgl. a.a.O., ferner Vi-Prot. S. 32 f.). 

 Der Beklagte ist heute der Meinung, sein Einkommen werde sich dereinst in 

der Schweiz auf höchstens Fr. 4'600.- netto pro Monat belaufen. Denn er werde 

hier wieder auf seinem angestammten Beruf arbeiten müssen und es sei für ihn 

dabei nur eine Anstellung im Bereich des vertraglichen Mindestlohnes für Perso-

nen mit fünf Jahren Berufserfahrung möglich. Und davon müsse ausgegangen 

werden (vgl. act. 70 S. 4 f.). 

- 9 - 

 Weshalb einfach von dem ausgegangen werden "muss", was der Beklagte 

vorträgt, bleibt unerfindlich. Das "Müssen", das der Beklagte geltend macht, stützt 

sich auf seine (neuen) Behauptungen, die für sich keinerlei Evidenz oder irgend-

wie wenigstens Notorietät beanspruchen können und für die der Beklagte auch 

keine überprüfbaren objektiven Anhaltspunkte zu seinen tatsächlichen Erwerbs-

möglichkeiten vorträgt, wie beispielsweise vergebliche konkrete Bemühungen, 

entsprechende Anstellungen zu erlangen. Wie schon vermerkt, behauptet der Be-

klagte ja nicht einmal, solche Bemühungen überhaupt schon in Angriff genommen 

zu haben. Insofern sind seine Behauptungen dazu, dass er in der Schweiz höchs-

tens ein Einkommen von monatlich Fr. 4'600.- erzielen könne, einem Beweis 

schlicht unzugänglich. Und die Richtigkeit der blossen Behauptungen des Beklag-

ten liegt alles andere als auf der Hand. 

 Mit seinem blossen Vortrag unüberprüfbarer Behauptungen setzt sich der 

Beklagte sodann mit der Begründung des Einzelgerichts dazu, warum ihm ein hy-

pothetisches Einkommen von Fr. 5'000.- anzurechnen sei, nicht näher auseinan-

der. Der Beklagte zeigt insbesondere nicht auf, inwiefern die durchaus realistische 

Annahme des Einzelgerichts falsch sein soll, die er im letzten Sommer selbst dem 

Gericht als möglich bezeichnet hatte (vgl. Vi-Prot. S. 33). Er legt auch mit keinem 

Wort dar, warum er heute eine andere Auffassung zu seinen beruflichen Möglich-

keiten usw. vertritt als noch im einzelgerichtlichen Verfahren, warum er also letzt-

lich heute nicht mehr gelten lassen will, was er zuvor noch selbst als möglich und 

damit als realistisch anerkannt hat. Ausführungen dieser Art wären indessen für 

eine hinreichende Begründung der Berufung erforderlich, da im Berufungsverfah-

ren unabhängig von der in Kinderbelangen geltenden Untersuchungsmaxime für 

die Berufung führende Partei die sog. Rügeobliegenheit gilt (vgl. auch BGE 138 III 

375 f.), hier also für den Beklagten. Die Berufung erweist sich folglich zur Frage 

nach der Höhe des ihm anrechenbaren hypothetischen Einkommens insgesamt 

als unbegründet. 

 Bei diesem Ergebnis ist es müssig auch noch zu prüfen, ob der Beklagte 

dadurch, dass er heute nicht mehr gelten lassen will, was er vorher noch als mög-

lich anerkannt hat, im Sinne eines venire contra dictum proprium gegen das Ge-

- 10 - 

bot von Treu und Glauben im Prozess verstösst (vgl. Art. 52 ZPO). Denn wäre 

das zu bejahen, wäre er mit seinen Vorbringen gar nicht erst zu hören. 

3. - 3.1 Das Einzelgericht hat ebenfalls den Bedarf des Beklagten gewissermas-

sen hypothetisch ermittelt (vgl. act. 72 S. 15 ff.). Aus sachgegebenem Anlass 

(Zumutbarkeit, in der Schweiz ein Einkommen zu erzielen; Wohnsitz des Beklag-

ten aber in F._____) war dieses Vorgehen korrekt und wird vom Beklagten daher 

mit der Berufung richtigerweise nicht gerügt, im Gegenteil: auch er geht in seiner 

Berufung gleich vor (vgl. act. 70 S. 5 ff.), weil sich die massgeblichen Verhältnisse 

noch nicht geändert haben. Nicht gerügt wird vom Beklagten aus den selben 

Gründen zu Recht ebenso das analoge Vorgehen des Einzelgerichtes bei der Un-

terhaltsberechnung (vgl. dazu a.a.O., S. 17). 

3.2 Das Bezirksgericht hat den monatlichen Bedarf des Beklagten anhand von 

sieben Posten ermittelt und dabei im Einzelnen dargelegt, wie und warum es zu 

den entsprechenden Werten sowie zum Gesamtbedarf von Fr. 3'540.- gelangt ist 

(vgl. act. 72 S. 15 f.). Das ist hier nicht im Einzelnen zu wiederholen. Der Beklagte 

beanstandet daran dreierlei näher (vgl. act. 70 S. 5 f.). 

3.2.1 Unter dem Titel "Fahrkosten für den Arbeitsweg" will er den Preis für eine  

5-Zonen-Monatskarte in der Höhe von Fr. 201.- angerechnet haben, statt der vom 

Einzelgericht dafür eingesetzten Fr. 150.-. Er wirft dem Einzelgericht vor, es habe 

seiner Berechnung den Preis eines Jahresabonnements zu Grund gelegt und da-

bei verkannt, dass er nicht in der Lage sei, ein Jahresabonnement für die öffentli-

chen Verkehrsmittel zu kaufen und so von einem günstigeren Preis zu profitieren 

(vgl. act. 70 S. 5). 

 Der Beklagte übersieht allerdings, dass das Einzelgericht lediglich eine 

Schätzung dazu traf, wie hoch die Fahrtkosten sein könnten. Die Prämissen die-

ser Schätzung mögen diskutabel sein, worauf die Klägerin richtigerweise hinweist 

(vgl. act. 75 S. 8), weil das Einzelgericht von einem 5-Zonen-Abonnement aus-

ging, indessen völlig offen ist, ob der Beklagte ein solches wirklich brauchen wird. 

Im Ergebnis ist die Schätzung, die letztlich auf tatsächlich heute Unabwägbarem 

fusst und daher hypothetische Kosten wiedergibt, deswegen aber noch nicht 

falsch. So liegen die Kosten für ein monatliches 3-Zonen-Abonnement bereits er-

- 11 - 

heblich tiefer als vom Einzelgericht angenommen (nämlich bei Fr. 124.-). Noch 

deutlich tiefer liegen die Kosten des Abonnements für ein bis zwei Zonen (nämlich 

bei Fr. 84.-) oder für das Lokalnetz (Fr. 50.-). Erst bei einem Abonnement für vier 

Zonen liegen die Kosten etwas höher als vom Einzelgericht angenommen (bei 

Fr. 164.-; vgl. http://www.zvv.ch/zvv/de/abos-und-tickets/abos/netzpass.tab-tab_0.html). Der 

Beklagte trägt sodann in seiner Berufung nichts vor, was die Annahme rechtferti-

gen könnte, die – heute ja nur hypothetisch bestimmbaren – Fahrtkosten würden 

wahrscheinlicher im Bereich eines Abonnements für vier oder gar fünf Zonen zu 

liegen kommen als im Bereich eines Abonnements über drei Zonen oder weniger. 

Und es ist auch sonst nichts ersichtlich, was Anlass zur Annahme geben könnte, 

die Fahrtkosten des Beklagten seien wahrscheinlich höher als Fr. 150.- pro Mo-

nat. Es bleibt daher beim Ergebnis, zu dem bereits das Einzelgericht gekommen 

ist. 

3.2.2 Der Beklagte will neu den Betrag von Fr. 25.- für eine Mietzinskautionsversi-

cherung in die Bedarfsberechnung aufgenommen haben (vgl. act. 70 S. 5). Es ist 

möglich, dass ihm solche Kosten anfallen werden. Und sie wären dann wohl – 

trotzt ihres objektiv gesehen bescheidenen Umfangs – in die Rechnung aufzu-

nehmen, wenn der Bedarf des Beklagten konkret berechnet werden könnte. Das 

ist hier, weil die gesamte Rechnung des Bedarfs auf blossen Annahmen und 

Schätzungen beruht, gerade nicht der Fall. Im Rahmen dieser Schätzungen, die 

zu einem hypothetischen Bedarf von insgesamt Fr. 3'540.- führen (vgl. act. 72  

S. 15), sind auch Mehrkosten für auswärtige Verpflegung berücksichtigt, obwohl 

deren Anfall ungewiss ist, oder Kosten für Telefon, Radio, TV und Internet im Um-

fang von Fr. 150.-, wiewohl es dafür bekanntermassen wesentlich günstigere An-

gebote gibt. Der neu geltend gemachte Betrag erweist sich von daher übers Gan-

ze gesehen als vernachlässigbar. Er wirkt sich zudem auf die Überschussberech-

nung offensichtlich nicht ausschlaggebend aus. 

 Der Beklagte will in seinem Bedarf auch Steuern eingerechnet haben  

(vgl. act. 70 S. 6). Wie hoch diese ausfallen können, lässt sich allerdings nur  

dann einigermassen verlässlich abschätzen, wenn nebst dem steuerbaren Ein-

kommen auch der für die Steuerberechnung massgebliche Wohnsitz bekannt ist. 

Beides ist hier beim Beklagten nicht oder nicht genauer bekannt. Immerhin lässt 

- 12 - 

sich festhalten, dass dem Beklagten sowohl dann, wenn seine Unterhaltsberech-

nung zutreffen würde, die er in der Berufung vorträgt, wie auch dann, wenn man 

auf die des Einzelgerichts abstellte, aufgrund seiner jeweiligen Unterhaltsver-

pflichtungen keine monatlich nennenswerte Steuerbelastung anfallen würde und 

diese daher insoweit vernachlässigbar erscheint. Anders verhielte es sich hinge-

gen bei der Klägerin, jedenfalls dann, wenn der Beklagte seinen Unterhaltsver-

pflichtungen für seine Kinder nachkommt; und es würde ein Überschuss der Klä-

gerin, wie ihn der Beklagte zu erkennen vermeint (vgl. act. 70 S. 6), dadurch re-

duziert; es lägen m.a.W. auch so knappe Verhältnisse vor (vgl. dazu überdies 

nachfolgend Ziff. II/3.3). Das Einzelgericht hat das der Sache nach folglich zutref-

fend erkannt, als es die Steuern nicht in die Berechnung einbezog, und sein Ent-

scheid ist daher auch in diesem Punkt im Ergebnis sachgerecht. 

 Angesichts all der Hypothesen, auf denen die richterliche Festsetzung des 

Bedarfes des Beklagten sachgemäss nur fussen kann und daher muss, kann es 

im Übrigen nur darum gehen, einen Bedarf zu schätzen, der im Lichte der allge-

meinen Lebenserfahrung insgesamt plausibel erscheint und insoweit den mut-

masslichen Verhältnissen angemessen ist. Das trifft auf den vom Einzelgericht 

ermittelten Bedarfswert zu. Dagegen kommt der Beklagte mit Berechnungen, die 

sich nicht auf tatsächliche Grundlagen abzustützen vermögen (weil solche bei ihm 

fehlen) und daher ein bisschen an Spiegelfechterei gemahnen, nicht an. Jeden-

falls ist damit weder eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung des Einzelgerichts 

hinreichend gerügt (vgl. Art. 311 lit. b ZPO) noch eine unrichtige Rechtsanwen-

dung (vgl. Art. 311 lit. a ZPO), wozu auch die unrichtige Ausübung pflichtgemäs-

sen Ermessens zählt. 

3.3 Nicht zu beanstanden ist aufgrund des bisherigen Ergebnisses ebenfalls die 

Unterhaltsberechnung des Einzelgerichts (vgl. act. 72 S. 17, dort. Erw. 5.4), die 

von einer Leistungsfähigkeit des Beklagten ausgeht, an den Unterhalt seiner Kin-

der monatlich je Fr. 700.- beitragen zu können. Die entsprechenden Erwägungen 

sind daher hier nicht mehr zu wiederholen. 

 Ergänzend bleibt anzufügen, dass die vom Einzelgericht auf Fr. 700.- festge-

legten Unterhaltsbeiträge für jedes Kind deren altersadäquaten Unterhaltsbedarf 

selbst dann offensichtlich nicht abzudecken vermögen, wenn man von wesentlich 

- 13 - 

tieferen Werten ausgeht als von den Erfahrungswerten, auf denen die Empfeh-

lungen in den sog. Zürcher Tabellen basieren, also beispielsweise von Fr. 900.- 

(statt von Fr. 1'295.-) und von Fr. 1'100.- (statt von Fr. 1'595.-). Die Werte der sog. 

Zürcher Tabelle hat das Einzelgericht ohnehin nur zum Ausgangspunkt seiner 

Überlegungen genommen, die in der Feststellung gipfeln, die Leistungsfähigkeit 

des Beklagten gehe über monatlich Fr. 700.- je Kind nicht hinaus (vgl. a.a.O.: 

"Mangels weitergehender Leistungsfähigkeit"). Mit dieser Feststellung wird vom 

Einzelgericht zwar nicht explizit, aber – leicht erkennbar – implizit dargetan, dass 

die Differenz zwischen den effektiven Unterhaltskosten und dem, was der Beklag-

te zu leisten vermag, von der Klägerin zu tragen ist. 

 Das vom Einzelgericht implizit Dargelegte erhellt im Übrigen einerseits  

das vorhin schon zu den knappen Verhältnissen Ausgeführte, soweit es dieser 

Erhellung noch bedürfte. Anderseits zeigt es auf, dass sich der Beitrag der  

Klägerin an den Unterhalt der Kinder – entgegen dem, was der Beklagte anspricht 

(vgl. act. 70 S. 6) – nicht auf die Betreuung und die Betreuungskosten beschränkt, 

sondern sich auch dann in erklecklichem Umfang auf den sog. Barunterhalt der 

Kinder erstreckt, wenn der Beklagte den seiner Leistungsfähigkeit angepassten 

finanziellen Verpflichtungen den Kindern gegenüber nachkommt. Von daher lässt 

sich kein Ungleichgewicht in den Beiträgen beider Eltern an den Unterhalt der 

gemeinsamen Kinder erkennen, das nach einer Korrektur zu Gunsten des Beklag-

ten riefe. Weiterungen in der Sache erübrigen sich deshalb. 

3.4 Anzumerken bleibt der Klarheit halber einzig noch, dass der Beklagte auch 

sonst mit der Berufung nichts zur Sache vorbringt, was am bislang gezeichneten 

Ergebnis etwas zu ändern vermöchte, soweit seine Ausführungen dabei den An-

forderungen der gesetzlichen Rügeobliegenheit genügen; soweit letzteres nicht 

zutrifft, erweist sich die Berufung ohnehin sogleich als unbegründet. 

 Bei diesem Ergebnis ist die Berufung in der Sache abzuweisen, was zur Be-

stätigung des einzelgerichtlichen Urteils auch im angefochtenen Punkt führt. 

 

 

 

- 14 - 

III. 
(Kosten- und Entschädigungsfolgen) 

1. Die Prozesskosten sind dem Verfahrensausgang entsprechend zu verlegen 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Das führt, weil die Berufung abzuweisen ist und die Kos-

tenfestsetzung des Einzelgerichts mit der Berufung unbeanstandet blieb, zur Be-

stätigung des angefochtenen Urteils auch im Kostendispositiv (Dispositivziffern 

10-12). 

2. Die Prozesskosten des Berufungsverfahrens sind dem Beklagten aufzuerlegen. 

Aufgrund der dem Beklagten bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege sind jedoch 

die Gerichtskosten, die sich auf die Entscheidgebühr beschränken, auf die Ge-

richtskasse zu nehmen (vgl. Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO), unter dem Vorbehalt ge-

mäss Art. 123 ZPO. Ferner ist der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin eine an-

gemessene Parteientschädigung zu bezahlen (vgl. Art. 122 Abs. 1 lit. d ZPO). 

 Es liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit vor, deren Streitwert sich auf 

rund Fr. 44'000.- beläuft. Die Entscheidgebühr ist daher gemäss § 12 Abs. 1-2 

GebV OG i.V.m. § 4 Abs. 1-3 GebV OG festzusetzen, unter gebührender Berück-

sichtigung von § 4 Abs. 3 GebV OG (Reduktion auf ca. 2/5 der Grundgebühr). 

Weitere Bemessungsgründe, die im Lichte der gesetzlichen Kriterien (vgl. auch  

§ 2 Abs. 1 lit. a, c und d GebV OG) eine besondere Gewichtung verlangten, liegen 

nicht vor. 

 Die Parteientschädigung ist gemäss § 13 Abs. 1-2 AnwGebV i.V.m. § 4  

Abs. 1-3 AnwGebV festzusetzen (Reduktion um je die Hälfte gemäss § 4 Abs. 3 

und § 13 Abs. 2 AnwGebV). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Regeln der  

§§ 4 ff. AnwGebV die gesetzlichen Kriterien der § 2 Abs. 1 lit. a, c, d und e Anw-

GebV bereits konkretisieren (vgl. insbes §§ 11 ff. AnwGebV). Gründe, die beson-

dere Gewichtung oder eine Korrektur gemäss § 2 Abs. 2 AnwGebV verlangten, 

sind nicht gegeben. Zuzusprechen ist sodann der Mehrwertsteuerersatz (vgl.  

act. 75 S. 1). 

- 15 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen, und es wird das Urteil des Bezirksgerichtes 

Dielsdorf, Einzelgericht o.V., vom 13. März 2015 auch in den Punkten bestä-

tigt, in denen es noch nicht in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.- festgesetzt, dem 

Beklagten auferlegt, jedoch aufgrund der dem Beklagten bewilligten unent-

geltlichen Rechtspflege auf die Gerichtskasse genommen. 

Vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO. 

3. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Berufungsverfahren eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'744.- (8% Mehrwertsteuer darin inbegriffen) 

zu bezahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung je gegen Empfangsschein an die Parteien, an das Be-

zirksgericht Dielsdorf, Einzelgericht o.V., und an die Obergerichtskasse. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
rund Fr. 44'000.-. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

- 16 - 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 
 Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 28. Oktober 2015
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Einzelgericht o.V., vom 13. März 2015:
	1. Die am tt. August 1998 in Mazedonien geschlossene Ehe der Parteien wird geschieden.
	2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.1999, und D._____, geboren am tt.mm.2005, werden unter die alleinige elterliche Sorge der Klägerin gestellt.
	3. Es wird kein Besuchsrecht festgesetzt.
	4. Der Beklagte wird verpflichtet, an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung eines jeden Kindes monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge (zuzüglich allfälliger gesetzlicher und vertraglicher Kinder...
	Fr. 700.–  je Kind;
	zahlbar, ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung des jeweiligen Kindes, auch über die Mündigkeit hinaus, zahlbar an die Klägerin, solange das Kind in deren Haushalt lebt oder keine eigenen Ansp...
	5. Diese Unterhaltsbeiträge basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik (Stand bei Rechtskraft des Scheidungsurteils; Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar eines jeden neuen Jahres d...
	6. Er werden keine nachehelichen Unterhaltsbeiträge zugesprochen.
	7. Diesem Entscheid liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zugrunde:
	I.  Einkommen:
	II.  Vermögen:

	8. Es erfolgt keine Teilung der Ansprüche aus beruflicher Vorsorge.
	9. Vom ehelichen Vermögen erhält jede Partei zu Eigentum, was sie zur Zeit besitzt, oder was auf ihren Namen lautet. Damit sind die Parteien - unter Vorbehalt der im Eheschutzentscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 4. Mai 2009 festgelegten U...
	10. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'800.– (Pauschalgebühr) festgesetzt. Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	11. Die Gerichtskosten werden zu 2/3 dem Beklagten und zu 1/3 der Klägerin auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123...
	12. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 7'000.– zu bezahlen.
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, und es wird das Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Einzelgericht o.V., vom 13. März 2015 auch in den Punkten bestätigt, in denen es noch nicht in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.- festgesetzt, dem Beklagten auferlegt, jedoch aufgrund der dem Beklagten bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege auf die Gerichtskasse genommen.
	Vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO.
	3. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'744.- (8% Mehrwertsteuer darin inbegriffen) zu bezahlen.
	4. Schriftliche Mitteilung je gegen Empfangsschein an die Parteien, an das Bezirksgericht Dielsdorf, Einzelgericht o.V., und an die Obergerichtskasse.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...