# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b5a28dfd-919d-56aa-a85d-a35ad21cfb63
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.12.2017 IV 2015/129
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-129_2017-12-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/129

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 11.12.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 11.12.2017
Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenaufhebung. Gestützt auf das 
beweiskräftige Gutachten hat sich der Gesundheitszustand dahingehend 
verändert, dass kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr gegeben ist. 
Die Rentenaufhebung durfte praxisgemäss ohne die Durchführung 
vorgängiger Eingliederungsmassnahmen erfolgen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2017, IV 
2015/129).

Entscheid vom 11. Dezember 2017

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.  

IV 2015/129

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas,

Advokatur Glavas AG, Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 29. Januar 2002 bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 6). Gemäss Arztbericht von Dr. med. B.___, Fachstelle für Sozialpsychiatrie und 

Psychotherapie, vom 15. Oktober 2001 entwickelte die Ver¬sicherte ein 

Beschwerdebild bestehend aus körperlichen Beschwerden (Knieschmerzen, 

Schmerzen der Lendenwirbelsäule, Kopf- und Magenschmerzen) sowie psychischen 

Symptomen, wie gedrückte Stimmung, Freudlosigkeit, Verminderung des Antriebs, 

rasche Ermüdbarkeit und Aktivitätseinschränkung (IV-act. 10-12). Im Arztbericht des 

Kantonalen Spitals Z.___ vom 30. Juli 2001 über die Hospitalisation der Versicherten 

vom 18. bis 23. Juli 2001 diagnostizierten die Ärzte eine somatoforme autonome 

Funktionsstörung bei gastrointestinalen, zervikalen, muskulo-skelettalen 

Manifestationen und psychosozialer Belastungssituation bei drohender Ausschaffung 

des Ehemanns (IV-act. 10-9). Dr. B.___ diagnostizierte im Bericht vom 8. Mai 2002 eine 

mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) sowie einen Verdacht auf 

Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0). Seit 5. April 2001 sei die Versicherte zu 100% 

arbeitsunfähig (IV-act. 12).

A.b  Am 4. und 7. November 2002 wurde die Versicherte durch die MEDAS Ostschweiz 

psychiatrisch und internistisch/rheumatologisch begutachtet. Im Gutachten vom 29. 

April 2003 hielten die Fachärzte als Diagnose mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit eine lang anhaltende Depression, aktuell mittelschweren bis schweren 

Grades ohne psychotische Symptome, kombiniert mit einer undifferenzierten 

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Somatisierungsstörung (ICD-10: F33.2/F45.1) bei einer Immigrantin aus dem Kosovo in 

schwieriger psycho-sozialer Situation fest (Z60.3/Z56). Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100% für jegliche berufliche Tätigkeit. Um die 

Niederlassungsbewilligung C zu erhalten, habe die Versicherte eine Erwerbstätigkeit im 

Gemüsebau unter für sie ungünstigen Arbeitsbedingungen aufgenommen. So seien 

Pflückarbeiten teils im ungeheizten Gewächshaus auf den Knien erfolgt, was zu 

Knieschmerzen geführt habe. Zunehmend seien depressive Symptome aufgekommen.

A.c  Am 16. Oktober 2003 verfügte die IV-Stelle die Zusprache einer ganzen Rente ab 

1. April 2002 (IV-act. 35).

A.d  Anlässlich der Rentenrevision im Jahr 2006 wurde an einem unveränderten 

Gesundheitszustand festgehalten (IV-act. 43, 46, 48, 52, 54). Der Rechtsvertreter der 

Versicherten teilte der IV-Stelle mit, dass jene nicht mehr zur Gesprächstherapie gehe. 

Die früher vom Psychiater verschriebenen Medikamente erhalte sie nun vom Hausarzt 

(IV-act. 51, vgl. auch Telefonnotiz bezüglich dem Ende der psychiatrischen Behandlung 

im Jahr 2004: IV-act. 62-1).

A.e  Infolge eines festgestellten Mammakarzinoms (vgl. IV-act. 73-5) wurde die auf das 

Jahr 2011 angesetzte Revision auf die Zeit nach Abschluss der Therapie verschoben 

(IV-act. 65). Die Behandlung des Mammakarzinoms wurde im März 2012 

abgeschlossen (IV-act. 77).

A.f  Im Rahmen der im Jahr 2014 durchgeführten Rentenrevision wurde die Versicherte 

im Dezember 2014 polydisziplinär (internistisch, psychiatrisch und rheumatologisch) 

durch die BEGAZ GmbH, Begutachtungszentrum, abgeklärt. Im Gutachten vom 24. 

Dezember 2014 diagnostizierten die Experten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

eine beidseitige trikompartimentäre Gonarthrose mit Varus-Fehlstellung beidseits. Die 

u.a. ebenfalls vorhandenen Diagnosen einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) sowie eines Status nach depressiver Episode (ICD-10 

F32) würden sich nicht (mehr) auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. Der psychiatrische 

Gutachter Dr. med. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, konnte keine 

relevante affektive Störung und damit auch keine depressive Störung feststellen, 

weshalb von einer Remission der affektiven Störung auszugehen sei. Ab dem Zeitpunkt 

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des Gutachtens seien der Versicherten adaptierte Tätigkeiten, d.h. Tätigkeiten, die 

weder körperlich schwer noch kniebelastend seien, vollschichtig möglich (IV-act. 

82-31, 34, 53). RAD-Arzt Dr. med. D.___ befand das Gutachten mit Stellungnahme vom 

14. Januar 2015 als umfassend und widerspruchsfrei, weshalb darauf abgestellt 

werden könne (IV-act. 86).

A.g  Im Vorbescheid vom 16. Januar 2015 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, die Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 20% einzustellen 

(IV-act. 89).

A.h  Dagegen liess die Versicherte durch Rechtsanwalt Dr. iur. K. Glavas, Muolen, mit 

Eingabe vom 20. Februar 2015 Einwand erheben und die Gewährung der bisherigen 

Rente beantragen (IV-act. 90). RAD-Arzt Dr. D.___ sah gestützt darauf in seiner 

Stellungnahme vom 5. März 2015 keinen Grund, von seiner Beurteilung abzuweichen 

und befand das Gutachten weiterhin als nachvollziehbar (IV-act. 92).

A.i Am 23. März 2015 verfügte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente auf Ende 

des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats (IV-act. 93).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 23. April 

2015 mit dem Antrag auf deren Aufhebung und auf Weiterausrichtung einer mindestens 

halben Rente. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei 

durch das Gericht eine polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag zu geben; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin rügt 

die Rentenaufhebung bereits in formeller Hinsicht auf Grund einer ungenügenden 

Abklärung der seit einem Jahrzehnt geklagten Kopfschmerzen. Diese hätten dringend 

durch einen Neurologen abgeklärt werden müssen, bevor die Rente hätte aufgehoben 

werden dürfen. Auch sei die Rentenaufhebung schon deshalb nicht verständlich, weil 

die Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache eine deutliche Verschlimmerung der 

gesamten medizinischen Problematik inkl. Krebsleiden zu beklagen habe. Weiter 

beanstandet der Rechtsvertreter die Rentenaufhebung, weil der Beschwerdeführerin 

zuvor keine beruflichen Massnahmen angeboten worden seien. Schliesslich habe es 

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der psychiatrische Gutachter unterlassen, die geläufigen Tests durchzuführen, was 

ebenfalls nach einer erneuten polydisziplinären Begutachtung verlange (act. G  1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 8. Juni 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung hält sie fest, auf Grund der Remission 

der affektiven Störung, welche im Jahr 2003 noch im Vordergrund gestanden habe, sei 

ein Revisionsgrund gegeben. Gestützt auf die von Fachärzten nachvollziehbar 

attestierte Arbeitsfähigkeit von 100% in adaptierten Tätigkeiten sei kein 

Rentenanspruch mehr gegeben. Hinsichtlich der Frage nach beruflichen Massnahmen 

verweist die Beschwerdegegnerin auf die Praxis des Bundesgerichts, wonach vor der 

Herabsetzung oder Auf¬hebung der Rente eine erwerbsbezogene Abklärung und/oder 

die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen zu erfolgen habe. Diese beschränke 

sich jedoch auf Sachverhalte, bei denen die versicherte Person das 55. Altersjahr 

zurückgelegt oder die Rente mehr als 15 Jahre bezogen habe. Dies sei beides 

vorliegend nicht der Fall (act. G  4).

B.c  Mit Replik vom 13. Juli 2015 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest 

(act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G  

8). 

Erwägungen

1. 

1.1  Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist, ob und inwiefern 

sich der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verändert hat (act. G 1).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

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1.3  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG, SR 830.1). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die 

Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Zeit¬licher Referenzpunkt für die Prüfung 

einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf 

einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur 

Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). Dagegen stellt die 

bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen 

unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein 

genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, E. 2.1).

1.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

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Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) ab¬gegeben 

worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2. 

2.1  Ausgangspunkt für die Beurteilung des gesundheitlichen Verlaufs bildet im vor-

liegenden Revisionsverfahren die ursprüngliche Rentenzusprache gestützt auf die Ver-

fügung vom 16. Oktober 2003 (IV-act. 35). Hinsichtlich der geltend gemachten 

Veränderung des Gesundheitszustands ist in erster Linie umstritten, welche Schlüsse 

aus den im Revisionsverfahren 2014 eingeholten ärztlichen Unterlagen zu ziehen sind 

bzw. ob der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ausreichend medizinisch 

abgeklärt ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Invaliditätsbemessung 

vorwiegend auf das Gutachten des BEGAZ vom 24. Dezember 2014 (vgl. IV-act. 82).

2.2  In formeller Hinsicht rügt der Rechtsvertreter vorab, dass die Beschwerdeführerin 

neben der internistischen, der rheumatologischen und der psychiatrischen 

Begutachtung auch in neurologischer Hinsicht hätte abgeklärt werden müssen. Da sie 

seit über einem Jahrzehnt unter Kopfschmerzen sowie unter Bluthochdruck leide und 

unklar sei, wie weit diese beiden Leiden zusammenhängen würden, müsse dieser 

Problematik auf den Grund gegangen werden (act. G 1). Bereits im MEDAS-Gutachten 

vom 29. April 2003 hielten die damaligen Fachärzte fest, dass die Beschwerdeführerin 

occipitale Kopfschmerzen beklage und bei Anstrengungen Schwindelgefühle aufträten 

(IV-act. 23-3). Untersucht wurde die Beschwerdeführerin durch einen Internisten/

Rheumatologen sowie einen Psychiater. Ersterer führte zum Neurostatus - abgesehen 

von einem verlangsamten Gang mit aus¬geprägtem, ostentativ wirkendem 

Schonhinken rechts und Schmerzangaben beim Zehen- und Fersengang sowie bei der 

Beugung des Knies - unauffällige Befunde auf (vgl. IV-act. 23-6). Ein MRI oder sonstige 

Abklärungen der Kopfschmerzproblematik schienen sich bereits damals nicht 

aufzudrängen. Auch im BEGAZ-Gutachten stellte die Rheumatologin Dr. med. E.___, 

FMH Innere Medizin und Rheumatologie, als Neurostatus symmetrische 

Muskeleigenreflexe und Muskelkraft (M4-5) sowie eine Hyposensibilität des linken 

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Unterarms ulnarseitig von Ellenbogen bis Handgelenke fest (IV-act. 82-42). Auf Grund 

der von der Beschwerdeführerin geklagten Dauerschmerzen von Kopf bis Fuss, wobei 

am schlimmsten die Schmerzen im Nacken- und Schulterbereich empfunden würden 

(vgl. IV-act. 82-20), gingen die Gutachter von einem Ganzkörperschmerzsyndrom aus 

(IV-act. 82-21). Dabei sahen sie offenbar keinen Nutzen in weiteren neurologischen

Abklärungen.

2.3  Dass demgegenüber eine Ausweitung auf weitere Disziplinen, wie die geltend 

gemachte neurologische Begutachtung, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

notwendig gewesen wäre, wird somit weder von den begutachtenden Medizinern noch 

den behandelnden Ärzten aufgeworfen. Damit ist die Beweiskraft des bidisziplinären 

Gutachtens aus formellen Gründen nicht zu beanstanden.

3. 

3.1  Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielten die BEGAZ-

Gutachter eine beidseitige trikompartimentäre Gonarthrose bei Varus-Fehlstellung fest. 

Als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit befanden sie eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), einen Status nach depressiver Episode 

(ICD-10 F32), einen Vitamin D-Mangel sowie ein Ganzkörperschmerzsyndrom, 

differentialdiagnostisch im Rahmen der psychiatrischen Komorbidität (IV-act. 82-31). In 

somatischer Hinsicht hielten die Gutachter nach allgemeininternistischer Untersuchung 

durch Dr. med. F.___, FMH für Allgemeine Innere Medizin, und nach rheumatologischer 

Unter¬suchung durch Dr. E.___ fest, dass sich in der klinischen Untersuchung mit 

Ausnahme einer leichten Skoliose sowie klinischen Hinweisen für eine beidseitige 

Varusgonarthrose kein wesentlicher pathologischer Befund ergebe. Die von der 

Beschwerdeführerin sehr hoch angegebene Schmerzintensität (auf einer visuellen 

Analogieskala 9 Punkte) sowie das Verhalten nach den ersten zehn 

Untersuchungsminuten (d.h. nach der Untersuchung des Achsenskeletts im Stehen) 

sowie nach der Untersuchung hätten stark mit dem Verhalten während der 

Anamneseerhebung kontrastiert. Hier habe die Beschwerdeführerin einen eher 

entspannten Eindruck gemacht, die Gesichtsmimik sei relativ lebhaft gewesen, häufig 

habe die Beschwerdeführerin gelächelt oder sogar gelacht. Konventionell-radiologisch 

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hätten sich lediglich die auf Grund der klinischen Präsentation bereits zu vermutenden 

Varusgonarthrosen beidseits nachweisen lassen, zudem bestehe auch eine beidseitige 

Retropatellararthrose. Auch im Labor hätten sich keine pathologischen Befunde 

gezeigt, mit Ausnahme eines Vitamin D-Mangels. Dieser sollte zwar substituiert 

werden, dennoch vermöge er das Gesamtausmass der Beschwerden nicht zu erklären. 

Im Rahmen des MEDAS-Gutachtens vom 29. April 2003 habe die Beschwerdeführerin 

angegeben, dass die Knieschmerzen beidseits erstmals im Herbst 2001 aufgetreten 

und so progredient gewesen seien, dass sie schlussendlich zur Arbeitsunfähigkeit 

geführt hätten. Erst im weiteren Verlauf seien Schulter-, Nacken- und Kopfschmerzen 

sowie Schmerzen im rechten Arm dazugekommen. Die sehr ausgeprägte 

Schmerzhaftigkeit sei damals der psychiatrischen Komorbidität zugeschrieben, die 

Diagnose einer Fibromyalgie aber verworfen worden, da eine deutlich über die 

Tenderpoints hinausgehende Druckschmerzhaftigkeit bestanden habe. Auch unter 

Anwendung der neueren Diagnosekriterien für die Fibromyalgie (ACR Kriterien von 

2010) sei eine Fibromyalgie zu verneinen. Die Beschwerdeführerin erreiche zwar einen 

ausreichend hohen widespread pain-Index, jedoch beim Symptom severity score nicht 

ausreichend Punkte. Auch klage sie nicht über die sonst bei Fibromyalgie 

typischerweise vorhandenen vegetativen Beschwerden. Deswegen und auf Grund 

fehlender Hinweise auf eine Schilddrüsenstoffwechselstörung beurteilten die Gutachter 

die Schmerzsymptomatik als Ganzkörperschmerzsyndrom. Die einzig relevante 

Diagnose von Seiten des Bewegungsapparates sei die beidseitige, zwischenzeitlich 

fortgeschrittene Gonarthrose. Auf Grund dieser könnten der Beschwerdeführerin von 

rheumatologischer Seite her kniebelastende Tätigkeiten, d.h. alle Arbeiten, welche 

dauerndes oder wiederholtes Arbeiten im Knien, Steigen auf Treppen oder Leitern, 

Arbeiten in der Höhe oder Gehen auf unebenem Grund notwendig machten, bleibend 

nicht mehr zugemutet werden. Da die Schmerzsymptomatik aus rheumatologischer 

Sicht nicht erklärt werden könne und auch (korrekt: nicht) wie oben diskutiert als 

Fibromyalgie beurteilt werden könne, könnten von rheumatologischer Seite rein auf 

Grund der Schmerzsymptomatik keine zusätzlichen Einschränkungen geltend gemacht 

werden. Eine angepasste Tätigkeit könne der Beschwerdeführerin somit aus 

rheumatologischer Sicht seit 2011 (auf Grund der Aufnahme des rechten Knies vom 20. 

Juni 2011) vollschichtig zugemutet werden (IV-act. 82-44ff.).

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3.2  Hinsichtlich der psychiatrischen Komponente hielten die Gutachter fest, dass die 

Beschwerdeführerin immer noch unter einer Körperschmerzsymptomatik leide, die aus 

somatischer Sicht bei Weitem nicht nachvollziehbar sei. Teilweise im Vordergrund 

stünden auch Kopfschmerzen. Sie fühle sich diesbezüglich derart beeinträchtigt, dass 

sie keine Tätigkeit durchführen könne. Die Gutachter erörterten, dass die 

Körperschmerzsymptomatik zu einem Zeitpunkt aufgetreten sei, als eine psychosozial 

belastende Situation bestanden habe. Es müsse deshalb eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung angenommen werden. Differentialdiagnostisch könne eine 

Somatisierungsstörung angenommen werden. Dies vorwiegend auf Grund der 

Kopfschmerzsymptomatik, andererseits gebe die Beschwerdeführerin auch eine diffuse 

Körperschmerzsymptomatik an. Es werde deshalb heute der erwähnten Diagnose der 

Vorzug gegeben, wobei bezüglich dieser Schmerzstörung seit 2003 keine wesentliche 

Änderung eingetreten zu sein scheine. Dr. C.___ konnte im Zeitpunkt der Begutachtung 

keine affektive Problematik vorfinden. Die Beschwerdeführerin mache sich Sorgen, was 

durchaus nachvollziehbar sei. Zudem sei auch im Rahmen einer Schmerzstörung 

immer mit zeitweisen Verstimmungszuständen zu rechnen. Eine depressive Störung 

könne nicht vorgefunden werden. Es sei demnach von einer Remission dieser 

affektiven Störung auszugehen, die im Jahr 2003 noch im Vordergrund gestanden 

habe. Insgesamt könne daher aus rein psychiatrischer Sicht von einer deutlichen 

Besserung der psychischen Störung ausgegangen werden, indem die affektive Störung 

nicht mehr in beeinträchtigendem Ausmass vorliege (IV-act. 82-28f.). Da bezüglich der 

Schmerzstörung allerdings von einer Chronifizierung auszu¬gehen sei, die auch in 

Zukunft persistieren werde, sei mit keiner weiteren Änderung des Zustands zu rechnen. 

Ungünstig würden sich die passiven Bewältigungsstrategien der Beschwerdeführerin 

und die eher geringen Ressourcen auswirken (IV-act. 82-55). Infolge der 

Schmerzsymptomatik sei der Beschwerdeführerin keine körperliche Schwerarbeit mehr 

möglich. Es sollte ihr aber eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit in vollem Umfang 

möglich sein. Eine weitere Leistungseinschränkung könne diesbezüglich nicht 

begründet werden. Auch im Haushaltsbereich bestehe aus rein psychiatrischer Sicht 

keine Einschränkung. Diese neue Einstufung bestehe mindestens ab dem 

Untersuchungsdatum, da zum Vorfeld keine aussagekräftigen Unterlagen aus 

psychiatrischer Sicht vorliegen würden (IV-act. 82-54). Obgleich sich die Begutachtung 

durch den Psychiater offenbar lediglich durch eine mündliche Befragung abspielte, was 

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der Rechtsvertreter bemängelt, kann dies allein kein Kriterium für eine ungenügende 

Abklärung ergeben. So hielt Dr. C.___ fest, dass bereits der im Vorfeld zugeschickte 

Fragebogen lediglich rudimentär durch den Sohn ausgefüllt worden sei. Auch habe die 

Kognition nicht getestet werden können, da die Beschwerdeführerin teilweise die 

diesbezüglichen Anweisungen nicht richtig verstanden habe. Ihre Antworten seien 

durchwegs sehr pauschalisierend und völlig undifferenziert gewesen, sie habe einen 

ungebildeten Eindruck hinterlassen und sei in keiner Weise introspektiv gewesen (IV-

act. 82-51). Dass unter diesen Voraussetzungen auf eine Durchführung von 

schriftlichen Tests verzichtet wurde, erscheint daher nachvollziehbar und vermag die 

Beweiskraft des Gutachtens insgesamt nicht zu entkräften.

3.3  Bezüglich der durchgemachten Krebsbehandlung gab die behandelnde Ärztin Dr. 

med. G.___, Frauenklinik des Spitals Y.___, im Bericht vom 27. Mai 2014 an, dass die 

Beschwerdeführerin voll arbeitsfähig sei und keine Einschränkung mehr bestehe (IV-

act. 72). Auch die Beschwerdeführerin selber äusserte gegenüber Dr. C.___, dass 

hinsichtlich des Brusttumors keine direkten Folgen mehr bestünden (IV-act. 82-27f.). 

Somit hinterliess die Krebserkrankung keine Invaliditätsfolgen und eine Begutachtung 

durch einen Onkologen erübrigt sich.

3.4  RAD-Arzt Dr. D.___ bezeichnete das BEGAZ-Gutachten als umfassend und 

widerspruchsfrei (IV-act. 86). Daran hielt er auch nach Prüfen der Einwände des 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin fest. So hätten die Gutachter die Diagnosen 

hinlänglich gewürdigt und sie unter dem Gesichtspunkt der Auswirkungen auf die 

Funktionalität der betroffenen Strukturen definiert (IV-act. 96-5). Dieser Einschätzung 

stehen keine widersprechenden medizinischen Beurteilungen entgegen. Vielmehr 

erscheint das BEGAZ-Gutachten gestützt auf die vorhandenen Akten als 

nachvollziehbar und schlüssig, weshalb darauf abzustellen und bei der 

Beschwerdeführerin ab dem Zeitpunkt der Begutachtung vom Dezember 2014 von 

einer Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten von 100% auszugehen ist.

4. 

Hinsichtlich der Bestimmung des Invaliditätsgrads im Rahmen eines 

Einkommensvergleichs ist zu bemerken, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde im 

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Vergleich zu den statistischen Hilfsarbeiterinnenlöhnen kein überdurchschnittliches 

Jahreseinkommen erzielt hätte (gemäss IK-Auszug hatte sie im Jahr 2000 ein 

Jahreseinkommen von Fr. 30'578.-- erzielt [IV-act. 9], was angepasst an die 

Nominallohnentwicklung für das Jahr 2001 um 2.5% und für das Jahr 2002 um 2.3% 

ein Jahreseinkommen 2002 von Fr. 32‘063.-- ergibt [vgl. T 39 Entwicklung der 

Nominallöhne 1976-2015 des Bundesamts für Statistik, Frauen]; dagegen beträgt der 

statistische Hilfsarbeiterinnenlohn für das Jahr 2002 Fr. 47‘903.-- [vgl. zum 

Tabellenlohn: Die Schweizerische Lohnstrukturerhebung 2002, S. 43, Tabelle TA1, 

Anforderungsniveau 4, Frauen, Total, Fr. 3‘820.--/Monat, was angepasst an die 

Betriebsübliche Arbeitszeit von 41.8 Stunden pro Woche einen Jahreslohn von Fr. 

47‘903.-- ergibt]). Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leichte bis 

mittelschwere körperliche, die Knie schonende Tätigkeiten besteht somit offensichtlich 

kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr. Dies gilt selbst dann, wenn der 

Beschwerdeführerin in Abweichung vom gewährten 20%igen ein 25%iger 

Tabellenlohnabzug zugestanden würde. Unter diesen Umständen kann auf eine exakte 

Ermittlung der Vergleichseinkommen und des Tabellenlohnabzugs bzw. des (nicht 

rentenbegründenden) Invaliditätsgrads verzichtet werden.

5. 

5.1  Schliesslich beanstandet die Beschwerdeführerin, dass vor der Rentenaufhebung 

keine beruflichen Massnahmen durchgeführt worden seien.

5.2  Nach der Rechtsprechung können nach langjährigem Rentenbezug 

ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarkts der sofortigen Anrechnung einer 

medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen 

Leistungsentfaltung entgegen¬stehen. Dies ist dann der Fall, wenn aus den Akten 

einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials 

ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels 

Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist 

allerdings auf Fälle beschränkt worden, in denen die (revisions- oder 

wiedererwägungsweise) Rentenherabsetzung bzw. -aufhebung eine versicherte Person 

betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren 

bezogen hat (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Juli 2015, 8C_90/2015, E. 4 mit 

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Hinweisen). Massgebender Zeitpunkt ist das Datum der rentenaufhebenden Verfügung 

oder jenes der verfügten Rentenaufhebung (BGE 141 V 5 E. 4).

5.3  Vorliegend bezog die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der angefochtenen Ver-

fügung (23. März 2015, IV-act. 93) allerdings erst seit 13 Jahren eine ganze Rente 

(Rentenbeginn am 1. April 2002; siehe Verfügung vom 16. Oktober 2003, IV-act. 35). 

Zudem war sie bei der Rentenaufhebung 54 Jahre alt, weshalb sie die 

Voraussetzungen nicht erfüllt. Auch wenn bei Grenzfällen wie diesen die vorgängige 

Durchführung befähigender Massnahmen angesichts konkreter Umstände zwar 

zulässig wäre, erscheinen berufliche Massnahmen denn allein bereits auf Grund der 

Behinderungsüberzeugung der Beschwerdeführerin hier kaum durchführ- und 

umsetzbar, weshalb auch die BEGAZ-Gutachter keine solchen empfahlen (vgl. IV-act. 

82-35). Damit ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die 

Rentenaufhebung ohne Durchführung von Eingliederungsmassnahmen verfügt hat.

6. 

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

angemessen. Diese ist der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen unter 

Anrechnung des von ihr bezahlten Kostenvorschusses von Fr. 600.--. 

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

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Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von 

ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.12.2017
	Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenaufhebung. Gestützt auf das beweiskräftige Gutachten hat sich der Gesundheitszustand dahingehend verändert, dass kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr gegeben ist. Die Rentenaufhebung durfte praxisgemäss ohne die Durchführung vorgängiger Eingliederungsmassnahmen erfolgen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2017, IV 2015/129).

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