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**Case Identifier:** 3a1714fb-b811-59d2-8a3a-a8d7b589e000
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.04.2014 IV 2012/280
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-280_2014-04-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/280

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 28.04.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 28.04.2014
ATSG Art. 17, IVG Art. 28 Abs. 2: Rentenrevision: Medizinisches 
Verlaufsgutachten beweiskräftig für die Verbesserung des 
Gesundheitszustands. Valideneinkommen und allfälliger Abzug vom 
Tabellenlohn richten sich nach der ursprünglichen Rentenzusprechung und 
bilden nicht Gegenstand der revisionsweisen Anpassung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. April 2014, IV 
2012/280). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_378/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 28.04.2014

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichter Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Vera Holenstein Werz

Entscheid vom 28. April 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Conzett, Kapfstrasse 46, 9453 Eichberg,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.       

A.a  Bei A.___ (nachfolgend: Versicherter), Jahrgang 19__, wurde aufgrund der 

Diagnosen persistierende sternale Schmerzen bei einer Sternum-Pseudarthrose, 

maladaptive Schmerzverarbeitung bei leichter depressiver Entwicklung und koronare 3-

Gefässerkrankung eine Arbeitsunfähigkeit von 40% in adaptierter Tätigkeit erhoben 

(vgl. Gutachten des Medizinischen Zentrums B.___ vom 14. Juli 2005, IV-act. 39; 

nachfolgend Gutachten vom 14. Juli 2005). Die Invalidenversicherung (nachfolgend: IV) 

ermittelte einen Invaliditätsgrad von 57% und sprach dem Versicherten ab 1. Mai 2003 

eine halbe Rente zu (Beschluss vom 18. November 2005, IV-act. 49 f.; Verfügung vom 

12. April 2006, IV-act. 57). Die dagegen erhobenen Rechtsmittel mit den Begehren um 

Zusprechung einer ganzen Rente wurden mit Einspracheentscheid vom 27. November 

2006 (IV-act. 76) und Urteil des Versicherungsgerichts vom 19. Mai 2008, IV 2007/22, 

abgewiesen (IV-act. 88).

A.b  Am 9. September 2008 machte der Versicherte eine Verschlechterung seines 

Gesundheitszustands geltend und stellte das Gesuch um revisionsweise Erhöhung der 

Rente (IV-act. 91). Die eingereichten medizinischen Berichte der behandelnden Ärzte 

(IV-act. 96, 101, 110) vermochten nach der Beurteilung von Dr. med. C.___ vom 

Regionalen Ärztlichen Dienst der IV (nachfolgend: RAD) vom 17. Dezember 2008 (IV-

act. 102; bestätigt am 20. Februar 2009 [IV-act. 111]) gegenüber dem Gutachten des 

B.___ vom 14. Juli 2005 (IV-act. 39) keine Verschlechterung des Gesundheitszustands 

mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten nach- oder einen Bedarf 

nach weiterer medizinischer Abklärung auszuweisen. Das Revisionsgesuch wurde 

daher mit Verfügung vom 12. März 2009 abgewiesen (IV-act. 112).

A.c  Mit Schreiben vom 7. November 2011 machte der Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwalt Dr. Peter Conzett, Eichberg, erneut eine Verschlechterung seines 

Gesundheitszustands geltend und stellte wiederum ein Gesuch um revisionsweise 

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Erhöhung der Rente (IV-act. 115). Am 16. Dezember 2011 reichte der Rechtsvertreter 

den Bericht von Prof. Dr. med. D.___, Facharzt für Radiologie FMH, über das 

Magnetresonanztomogramm (abgekürzt MR, MRT oder MRI) der Lendenwirbelsäule 

(abgekürzt LWS) und der Iliosakralgelenke (abgekürzt ISG) vom 12. Dezember 2011 

sowie eine Stellungnahme des Hausarztes des Versicherten, Dr. med. E.___, Facharzt 

für Allgemeinmedizin FMH, vom 15. Dezember 2011 nach (IV-act. 119 f.). RAD-Arzt 

Dr. C.___ wies aufgrund dieser neuen medizinischen Unterlagen die Verwaltung an, 

wiederum beim B.___ eine polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung durchführen zu 

lassen (IV-act. 121). Im internistisch-rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten vom 

17. April 2012 (IV-act. 135; nachfolgend: Verlaufsgutachten) hielten die begutachtenden 

Personen als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zunächst eine koronare 3-

Gefässerkrankung mit/bei Status nach infero-lateralem Myokardinfarkt Dezember 2001, 

Status nach 4-facher koronarer Revaskularisation am 3. September 2002 und leicht 

eingeschränkter linksventrikulärer Funktion (EF 46%) fest. Weiter wurde ein Post-

Sternotomie-Syndrom mit Generalisierungstendenz im Bereiche des ventralen Thorax 

erhoben, bei Status nach Sternotomie mit AC-Bypassoperation am 3. September 2002, 

Pseudarthrosebildung nach Cerclage, Status nach Cerclageentfernung des Sternums 

am 9. September 2004 und Status nach Titaneumplatten-Osteosynthese am 

15. Februar 2007 mit Narbenhernienplastik. Als dritten Diagnosenkomplex führten sie 

belastungsabhängige lumbovertebrale Missempfindungen mit fraglicher 

intermittierender L5-Reizung links bei Diskushernie L4/L5 ohne neurologische 

Ausfallsymptomatik sowie Diskusprotrusionen/beginnende Diskushernien L3/L4 und 

L5/S1 ohne Kontakt zu den Nervenwurzeln an (Verlaufsgutachten S. 32). Als Diagnose 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit listeten sie ein metabolisches Syndrom mit 

arterieller Hypertonie, Adipositas und Hypercholesterinämie auf (Verlaufsgutachten 

S. 33). - Dr. med. F.___, Fachärztin für Innere Medizin FMH, stellte aufgrund ihrer 

Untersuchung am 9. Februar 2012 fest, der Patient sei aus internistischer Sicht für 

behinderungsangepasste leichte Tätigkeiten, z.B. Verpackungsarbeiten ohne längere 

Gehstrecken und Einhalten von regelmässigen kurzen Pausen, voll arbeitsfähig. Eine 

zusätzliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei aus internistischer Sicht nicht zu 

begründen (Verlaufsgutachten S. 21 ff., S. 34 f.). - Rheumatologisch wurde der 

Versicherte von Dr. med. G.___, Facharzt für Rheumatologie FMH und zertifizierter 

medizinischer Gutachter SIM, untersucht. Neben dem Post-Sternotomie-Syndrom, das 

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schon bei der Untersuchung für das erste Gutachten am 4. Mai 2005 bestanden habe, 

stellte er bei derjenigen vom 9. Februar 2012 auch belastungsabhängige 

Einschränkungen der lumbalen Wirbelsäule fest. Dabei zeigten sich ihm sowohl im 

Brust- als auch im Bereich der Lendenwirbelsäule wesentliche Unterschiede zwischen 

den Schmerzangaben beobachtet und abgelenkt unbeobachtet. Dr. G.___ fasste diese 

Feststellungen als deutliche Hinweise für eine subjektive Schmerzverdeutlichung mit 

Selbstlimitierung und Inkonsistenzen im Sinn eines dysfunktionalen 

Krankheitsverhaltens zusammen (Verlaufsgutachten S. 27). Er kam zum Schluss, dass 

für wirbelsäulenbelastende respektive schwerere Tätigkeiten eine bleibende 

Arbeitsunfähigkeit bestehe. Für leichte Tätigkeiten ohne monoton vornüber gebückte 

Position, ohne repetitives Gewichte heben über 10 kg, mit ideal Wechsel zwischen 

sitzender und stehender Position, ohne längere Gehstrecken respektive regelmässiges 

Zurücklegen von Treppenstufen beurteilte er eine 80%ige Arbeitsfähigkeit als zumutbar 

und ausgewiesen. Weiter hielt er in der rheumatologischen Beurteilung und 

Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit fest, die Sternum-Pseudarthrose sei nach dem 

Eingriff von 2007 nicht mehr nachweislich, so dass grundsätzlich eine stabile Situation 

bestehe. Mit Blick auf das Post-Sternotomie-Syndrom sei das Einhalten von 

regelmässigen kurzen Pausen medizinisch indiziert und nachvollziehbar. Deshalb 

ergebe sich eine bleibende 20%ige Arbeitsunfähigkeit auch für die Schonkriterien 

berücksichtigenden Arbeiten. Bei dieser Teilarbeitsunfähigkeit werde auch das lumbale 

Achsenskelett genügend geschont respektive wäre ohne das Problem der 

Sternotomie-Schmerzen für das lumbale Achsenskelett unter Einhalten von 

Schonkriterien keine Teilarbeitsunfähigkeit begründbar. - Dr. med. H.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erhob am 10. Februar 2012 einen normalen 

psychischen Befund. Die Angaben des Versicherten zum aktuellen Tagesablauf und zur 

aktuellen Lebenssituation ergaben nach seiner Beurteilung keine Anhaltspunkte für eine 

klinisch relevante, die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende psychische Störung 

(Verlaufsgutachten S. 31). Da die im psychiatrischen Teilgutachten vom 4. Mai 2005 

beschriebene Scham- und Selbstwertproblematik nicht mehr bestehe, kamen 

Dr. G.___, Dr. F.___ und Dr. H.___ zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten in der vom Rheumatologen beschriebenen angepassten Tätigkeit 80% 

betrage.

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A.d  Die IV-Stelle unterbreitete das Verlaufsgutachten des B.___ Dr. C.___ Der RAD-

Arzt bezeichnete es als umfassend, sorgfältig und widerspruchsfrei. Darauf erteilte die 

IV-Stelle dem Versicherten bzw. seinem Rechtsvertreter am 23. Mai 2012 den 

Vorbescheid (IV-act. 138 ff.), die durchgeführten Abklärungen hätten eine Verbesserung 

des Gesundheitszustands mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ergeben und es 

bestehe in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80%. Der 

Einkommensvergleich ergebe eine Erwerbseinbusse entsprechend einem 

Invaliditätsgrad von 35%. Da dieser unter 40% liege, bestehe kein Rentenanspruch 

mehr.

A.e  Dagegen erhob der Rechtsvertreter am 18. Juni 2012 verschiedene Einwände und 

reichte Berichte von Dr. D.___ vom 6. Juni 2012 und dem behandelnden Kardiologen, 

Dr. med. I.___, Facharzt FMH für Kardiologie und Innere Medizin, vom 8. Juni 2012 ein 

(IV-act. 141). Er machte insbesondere geltend, vom Invalideneinkommen sei ein 

leidensbedingter Abzug von 25% vorzunehmen, weshalb der Invaliditätsgrad nicht 

35%, sondern 51% betrage. Dr. C.___ hielt am 20. Juni 2012 fest, er halte das 

Gutachten (gemeint Verlaufsgutachten) des B.___ nach wie vor für umfassend, 

sorgfältig und widerspruchsfrei und weitere Abklärungen seien aus Sicht des RAD nicht 

angezeigt (IV-act. 142).

A.f   Mit Verfügung vom 25. Juni 2012 (IV-act. 144) hielt die IV-Stelle am Invaliditätsgrad 

von 35% fest, verwies bezüglich der medizinischen Einwände auf die Stellungnahme 

von Dr. C.___ und verneinte Gründe für einen behinderungsbedingten Abzug vom 

Tabellenlohn. Sie hob die Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats (mithin per Ende Juli 2012) auf und entzog einer allfälligen Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung.

B.       

B.a  Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 13. August 2012 mit den Anträgen, die 

Verfügung vom 25. Juni 2012 sei aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer eine 

angemessene IV-Rente von mindestens 25% zuzusprechen, dem Beschwerdeführer 

sei die unentgeltliche Rechtspflege/Rechtsverbeiständung zu gewähren und das 

Verfahren sei für drei Monate zu sistieren, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 

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Der Sistierungsantrag wurde mit dem Einholen eines Gutachtens zum Vorhandensein 

von Schmerzen begründet. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers führte 

verschiedene Ausführungen des Verlaufsgutachtens an, die nicht korrekt 

wiedergegeben worden seien. Weiter machte er geltend, auf dem Invalideneinkommen 

sei zu Unrecht kein Abzug vorgenommen worden. - Das an das Sicherheits- und 

Justizdepartement gestellte detaillierte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung vom 13. August 2012 wurde von diesem zuständigkeitshalber 

ans Versicherungsgericht weitergeleitet (act. G 2 mit Beilagen).

B.b  Mit Schreiben vom 27. August 2012 sistierte die verfahrensleitende 

Abteilungspräsidentin das Verfahren formlos bis 30. November 2012 (act. G 3). Am 

8. November 2012 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers das 

medizinische Gutachten von Dr. med. J.___ Facharzt FMH für Anästhesiologie und 

Intensivmedizin mit Fähigkeitsausweis Interventionelle Schmerztherapie, vom 

30. Oktober 2012 nach (act. G 4 mit Beilagen). Er beurteilte die Beschwerden, die ihm 

der Explorand anlässlich des Untersuchs vom 11. September 2012 angegeben hatte, 

als absolut glaubhaft, diagnostizierte einen eindeutigen chronischen neuropathischen 

Schmerzzustand und bezeichnete die Diagnose "maladaptive Schmerzverarbeitung bei 

leichter depressiver Entwicklung" im Gutachten des B.___ als völlige Fehleinschätzung. 

Dr. J.___ attestierte dem Beschwerdeführer aufgrund der vorliegenden 

Einschränkungen auch für leichte Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 

75%. Die verfahrensleitende Abteilungspräsidentin hob darauf die Sistierung des 

Verfahrens auf und forderte die IV-Stelle zur Beschwerdeantwort auf (act. G 5).

B.c  Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2013 

(act. G 6) die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, dass 

bezüglich medizinischen Sachverhalts auf das Verlaufsgutachten des B.___, das die 

Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten erfülle, abgestellt werden könne. 

Dieses habe somatisch bedingt eine unveränderte Arbeitsfähigkeit von 80% in 

angepasster Tätigkeit und den Wegfall der psychisch bedingten Einschränkungen 

derselben von weiteren 20% ergeben. Der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers habe sich nachgewiesenermassen verbessert. Dr. J.___ benenne 

keine organische Ursache am Bewegungsapparat als hinreichende Erklärung für die 

vom Beschwerdeführer beklagten Schmerzen und es sei nicht plausibel, wenn er von 

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neuropathischen Schmerzen spreche, einer Diagnose, die im Übrigen von einem 

Neurologen gestellt werden müsste. Die Schmerzen, über die der Beschwerdeführer 

klage, stellten auch keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden im Sinn der 

Rechtsprechung dar. Weiter nahm sie einen Einkommensvergleich vor, nannte Gründe, 

weshalb vom Invalideneinkommen kein Abzug zu machen sei, und errechnete einen 

rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 29%.

B.d  Gestützt auf ergänzte Unterlagen bewilligte die verfahrensleitende 

Abteilungspräsidentin am 14. Februar 2013 die unentgeltliche Rechtspflege im 

Verfahren vor dem Versicherungsgericht, befreite den Beschwerdeführer von den 

Gerichtskosten und bewilligte die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch 

Rechtsanwalt Conzett (act. G 10).

B.e  Mit Replik vom 15. Februar 2013 (act. G 11) führte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers aus, das Gutachten von Dr. J.___ erfülle die von der 

Rechtsprechung geforderten formellen und materiellen Voraussetzungen an ein korrekt 

abgefasstes beweiskräftiges Gutachten. Der erfahrene Schmerztherapeut sei sehr wohl 

qualifiziert, neuropathische Schmerzen zu diagnostizieren. Neuropathisch 

imponierende Schmerzen seien auch bereits im Bericht des Universitätsspitals Zürich 

über das Rheumatologische Konsilium vom 28. Mai 2008 dokumentiert worden (IV-

Akten 133-1/2 [in den dem Gericht vorliegenden Akten IV-act. 134]). Durch das 

Gutachten von Dr. J.___ sprächen konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit des 

Verlaufsgutachtens des B.___, weshalb dieses nicht als Beweis herangezogen werden 

könne. Überdies generiere das B.___ über 80% seines Umsatzes durch Aufträge von 

Sozialversicherungsträgern, die grundsätzlich daran interessiert seien, Gutachten zu 

erhalten, in denen die Arbeitsfähigkeit der Versicherten möglichst hoch angesetzt sei. 

Schliesslich sei zu beachten, dass Dr. J.___ in seinem Gutachten mit 75% 

Arbeitsunfähigkeit zur gleichen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gelange wie 

Dr. I.___ in seiner Beurteilung vom 8. Juni 2012, wo er ausführe, es könnte ihm keine 

Arbeit von mehr als zwei Stunden täglich zugemutet werden.

B.f   Mit Schreiben vom 22. Februar 2013 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine 

Duplik und hielt ausdrücklich an den Ausführungen in der Beschwerdeantwort und an 

ihrem Antrag (auf Abweisung der Beschwerde) fest (act. G 13).

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C.       

Auf die weiteren Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.        

Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die Rente 

des Beschwerdeführers revisionsweise aufgehoben hat.

2.        

2.1   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Sinn und Zweck der Revision ist es, als Folge einer nachträglichen 

Sachverhaltsveränderung die Sachverhaltsprognose für die Zukunft anzupassen und 

gestützt darauf die laufende Dauerleistung für die Zukunft neu festzusetzen (Ralph Jöhl 

in: Ueli Kieser/Miriam Lendfers (Hrsg.), Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2012, 

Zürich/St. Gallen 2012, S. 162). Der Veränderung des Invaliditätsgrads ist immer dann 

mittels Rentenerhöhung, Rentenherabsetzung oder Rentenaufhebung Rechnung zu 

tragen, wenn sich der der Leistung zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich 

erheblich verändert hat. Bei der Anpassung einer Invalidenrente im Sinn von Art. 17 

Abs. 1 ATSG geht es darum, eine ursprünglich tatsächlich und rechtlich korrekte, 

formell rechtskräftige Verfügung über eine Dauerleistung (Rente) an nach Eintritt der 

formellen Rechtskraft eingetretene Veränderungen tatsächlicher Natur anzupassen. 

Das heisst mit anderen Worten, eine nachträglich eingetretene tatsächliche 

Unrichtigkeit der formell rechtskräftigen Verfügung wird (für die Zukunft) behoben. 

Dieses Revisionsverfahren greift auch dort Platz, wo die zu revidierende Rente mit 

formell rechtskräftigem Gerichtsurteil zugesprochen oder bestätigt worden war (vgl. 

Jöhl, a.a.O., S. 161 f.).

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2.2   Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen 

Änderung des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der 

Rente wie auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (vgl. BGE 133 V 108).

2.3   Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E.  3.5).

3.     

3.1   Um beurteilen zu können, ob eine Rentenrevision begründet ist, sind Verwaltung 

und Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist 

es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts 

ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 

352 E. 3a). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 

Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a am Ende).

3.2   In einem zweiten Schritt erfolgt sodann eine juristische bzw. erwerbliche 

Beurteilung der medizinischen Beurteilungen. Aufgabe der IV-Stelle und des 

Versicherungsgerichts ist es, diese Tatsachen rechtlich zu würdigen, das heisst zu 

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beurteilen, ob die ärztlichen Aussagen und Schätzungen die zuverlässige Beurteilung 

des Leistungsanspruchs erlauben und, falls dies der Fall ist, gestützt darauf sowie auf 

die Feststellungen zu den beiden Vergleichseinkommen, inklusive eines allfälligen 

Abzugs vom Tabellenlohn, den Invaliditätsgrad zu bemessen (vgl. BGE 132 V 398 f. 

E. 3.2 f.).

4.        

4.1   Vorliegend ist demnach zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des Be­

schwerdeführers derart verändert hat, dass eine Anpassung der Rentenleistung 

vorgenommen werden muss. Sein Gesundheitszustand, der ursprünglich zur 

(rückwirkenden) Zusprechung der halben Rente per 1. Mai 2003 geführt hatte, war im 

Gutachten des B.___ vom 14. Juli 2005 (IV-act. 39) dokumentiert worden. Mit 

Verfügung vom 12. März 2009 (IV-act. 112) war eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands gegenüber demjenigen, der im Gutachten des B.___ vom 14. Juli 

2005 dokumentiert worden war, verneint worden. Anlass für das vorliegend zu 

prüfende Revisionsbegehren des Beschwerdeführers waren vermehrte lumbale 

Rückenschmerzen, von denen er geltend machte, sie müssten mit wöchentlichen 

Schmerzspritzen bekämpft werden.

4.2     

4.2.1         Die von Dr. G.___ im Verlaufsgutachten des B.___ vom 14. Juli 2012 (IV-act. 

135) erhobenen Diagnosen an der Lendenwirbelsäule (belastungsabhängige 

lumbovertebrale Missempfindungen mit fraglicher intermittierender L5-Reizung links bei 

Diskushernie L4/L5 ohne neurologische Ausfallsymptomatik sowie Diskusprotrusionen/

beginnende Diskushernien L3/L4 und L5/S1 ohne Kontakt zu den Nervenwurzeln 

[Verlaufsgutachten S. 32]), die er als die Arbeitsfähigkeit beeinflussend einstufte, 

zeigten eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers 

gegenüber der Begutachtung vom 4. Mai 2005 (Gutachten vom 14. Juli 2005, IV-act. 

39). Im ersten Gutachten des B.___ waren nämlich nur chronische unspezifische 

Lumbalgien ohne strukturelles Korrelat und ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

dokumentiert worden (Gutachten vom 14. Juli 2005 S. 18).

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4.2.2         Die Plattenosteosynthese des Sternums mit Narbenhernienplastik, die am 

15. Februar 2007 durchgeführt worden war (IV-act. 84 f.), hatte eine Stabilisierung des 

Thoraxbereichs bewirkt. Die Pseudarthrose des Sternums war nicht mehr nachweislich; 

ein Rezidiv der Narbenhernie bereits anlässlich der Untersuchungen am 

Universitätsspital Zürich ausgeschlossen worden (Verlaufsgutachten S. 28; Berichte 

der Klinik für Viszeral- und Transplantationschirurgie am Universitätsspital Zürich vom 

31. August 2007 und vor allem vom 4. April 2008 [IV-act. 129]).

4.2.3         Der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hatte sich 

wesentlich verbessert. Die Diagnose einer leichten depressiven Episode (ICD-10: 

F32.0), die im Gutachten des B.___ vom 14. Juli 2005 (IV-act. 39) noch gestellt worden 

war und die die damaligen Gutachter veranlasst hatte, eine zusätzliche 20%ige 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit zu attestieren, konnte 

Dr. H.___ am 10. Februar 2012 nicht mehr bestätigen. Vielmehr stellte er fest, dass sich 

die soziale Situation des Probanden stabilisiert habe, dieser in der Familie weiter gut 

integriert sei und dass die im psychiatrischen Teilgutachten vom 4. Mai 2005 

beschriebene Scham- und Selbstwertproblematik nicht mehr bestehe 

(Verlaufsgutachten S. 29 ff.).

4.2.4         Trotz der anerkannten Verschlechterung im lumbalen Rücken ergab sich 

insgesamt damit gegenüber der im Gutachten vom 14. Juli 2005 dokumentierten 

Situation eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers.

4.3   Die erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers 

wirkte

sich deutlich auf seine Arbeitsfähigkeit aus. Aus psychiatrischer Sicht war diese bei der 

Verlaufsbegutachtung nicht (mehr) eingeschränkt (Verlaufsgutachten S. 29 ff.). Aus 

rheumatologischer Sicht und weil sich auch internistisch keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit ergab, wurde von Dr. G.___, Dr. F.___ und Dr. H.___ bei der 

Verlaufsbegutachtung vom 9. und 10. Februar 2012 eine solche von 80% in einer 

adaptierten Tätigkeit als zumutbar erachtet. Diese umfasste leichte Tätigkeiten ohne 

monoton vornüber gebückte Position, ohne repetitives Gewichte heben über 10 kg, 

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idealerweise mit Wechsel zwischen sitzender und stehender Position, ohne längere 

Gehstrecken respektive regelmässigem Zurücklegen von Treppenstufen. Mit Blick auf 

das Post-Sternotomie-Syndrom sei das Einhalten von regelmässigen kurzen Pausen 

medizinisch indiziert und nachvollziehbar, weshalb sich auch für die Schonkriterien 

berücksichtigenden Arbeiten eine bleibende 20%ige Arbeitsunfähigkeit ergebe. Dabei 

werde auch das lumbale Achsenskelett genügend geschont (Verlaufsgutachten S. 28 

bzw. S. 36 f.).

4.4     

4.4.1         Das Verlaufsgutachten vom 17. April 2012 erfüllt die Anforderungen an ein 

beweiskräftiges medizinisches Gutachten (vgl. vorstehende E. 3.1). Es schildert den 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers umfassend, beruht auf allseitigen 

Untersuchungen und berücksichtigt die geklagten Beschwerden. Die Fachärztin und 

die beiden Fachärzte dokumentierten ihre Kenntnisse der Vorakten. Ihre Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und ihre Beurteilung der medizinischen Situation 

leuchten ein und ihre Schlussfolgerungen sind begründet und plausibel.

4.4.2         Der Beschwerdeführer macht gegen die Beweiskraft des Verlaufsgutachtens 

zunächst geltend, es sei nicht wertneutral erstellt worden. An jeder nur möglichen 

Stelle werde ihm die Simulation von Schmerzen vorgeworfen und dazu würden 

Behauptungen beigezogen, ohne den gesamten Kontext zu beachten. Als Beispiel 

erwähnt er zunächst die Schilderung von Dr. G.___, er habe die Dell-Bandage (eine 

solche trage er um den Brustkorb zwecks Stabilisierung der ehemaligen Sternotomie-

Region), die ihm zu Boden gefallen sei, spontan aufgehoben "und bewegt sich dabei 

mit Rotation, Lateralflexion und LWS-Flexion, kombiniert mit einer Flexion in den 

Kniegelenken" (Verlaufsgutachten S. 25). Diese Beobachtung werde im ganzen Bericht 

x-fach wiederholt, um die vorgeworfene Simulation zu bestätigen. Es werde jedoch 

nicht beachtet, dass er im gleichen Untersuchungszimmer und in Anwesenheit des 

Arztes eine anwesende Pflegefachfrau gebeten habe, ihm den auf den Boden 

gefallenen Strumpf aufzuheben, da ihm diese Handlung Schmerzen bereiten würde. Er 

habe ihn in der Hand behalten und sich nachher beide Strümpfe von seinem Sohn, der 

ihn beide Tage an die Untersuchung begleitet habe, anziehen lassen. Dem ist 

entgegenzuhalten, dass die Ausführungen von Dr. G.___ bei diesem Einwand aus dem 

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Kontext gerissen wurden. Unter dem Titel "Rheumatologischer Untersuchungsbefund" 

beschrieb er zunächst kurz den Exploranden und schilderte darauf, dass beim Aus- 

und Ankleiden betreffend Brustbein ein Schonverhalten bestehe, indem 

Kraftaufwendungen vermieden würden. Er könne die Kleidungsstücke jedoch 

selbständig ausziehen und anziehen, wobei bezüglich lumbalen Achsenskeletts kein 

Schonverhalten offensichtlich sei. Die Schilderung des Aufhebens der Bandage schloss 

der Rheumatologe mit der Feststellung: "Dieser Bewegungsablauf geschieht rasch und 

ohne beobachtbares Schonverhalten (Diskrepanz)." Wenn sich der Beschwerdeführer 

bei der Untersuchung durch Dr. J.___ nicht selbst nach einem zu Boden gefallenen 

Strumpf bückte und sich die Strümpfe von seinem Sohn anziehen liess sowie beim 

Anziehen der Socken und des Wintermantels auch zuhause Hilfe benötigte, widerlegt 

das die Ausführungen von Dr. G.___ nicht, er habe beim selbständigen Aus- und 

Ankleiden ein Schonverhalten bezüglich Brustbein, jedoch nicht bezüglich lumbalem 

Achsenskelett gezeigt. Weiter ist sein Verhalten bezüglich Strümpfen auch nicht 

geeignet, die "Diskrepanzen bezüglich spontanen Bewegungsabläufen beim Aus- und 

Ankleiden resp. bei Ablenken im Gespräch verglichen mit der subjektiv beschriebenen 

schmerzbedingten Bewegungs- und Belastbarkeitseinschränkung", die der 

Rheumatologe im Kontext zur Diagnose "deutliche Hinweise für eine subjektive 

Schmerzverdeutlichung mit Selbstlimitierung und Inkonsistenzen im Sinne eines 

dysfunktionalen Krankheitsverhaltens" nannte (Verlaufsgutachten S. 27), zu entkräften. 

Die einzelnen Diskrepanzen listete er bei der Schilderung des rheumatologischen 

Untersuchungsbefundes auf (Verlaufsgutachten S. 25 f.) und beschränkte sich dabei 

keineswegs auf das Aus- und Ankleiden und auf die Tatsache, dass das spontane 

Aufheben der zu Boden gefallenen Dell-Bandage ohne Schonverhalten des lumbalen 

Achsenskeletts geschah.

4.4.3         Auch mit dem weiteren Einwand, Dr. G.___ habe nicht ausgeführt, dass er 

seinen handgeschalteten Personenwagen selbst nur kurze Strecken fahre, vermag der 

Beschwerdeführer keine sachlichen Gründe gegen die Zuverlässigkeit des 

Verlaufsgutachtens vorzubringen. Der Rheumatologe hatte erhoben, dass es der 

Proband gut vertrage, seinen handgeschalteten Personenwagen selbst zu fahren. Die 

beim Fahren entstehenden hebelwirksamen Kräfte stellte er in der rheumatologischen 

Beurteilung der Tatsache gegenüber, dass er bei der Untersuchung die ganze 

Thoraxwand kaum berühren konnte, ohne dass der Beschwerdeführer erhebliche 

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Schmerzen angab (Verlaufsgutachten S. 27 unten bzw. S. 26 oben). Auch wenn der 

Beschwerdeführer jeweils nur kurze Strecken fährt, wirken die hebelwirksamen Kräfte, 

denn diese treten neben dem Schalten bekanntlich auch beim Starten und Manövrieren 

und damit bei Abläufen auf, die nicht in erster Linie von der Länge der gefahrenen 

Strecke abhängig sind.

4.4.4         Zweck der Verlaufsbegutachtung war es, die Befunde des 

Beschwerdeführers zu erheben, sie in den Kontext seiner medizinischen Vorgeschichte 

zu stellen und aufgrund der Schlüsse zu formulieren, welche Arbeitstätigkeit in 

welchem Ausmass die begutachtenden Personen ihm zumutbar hielten. Sie 

beantworteten die einschlägigen Fragen begründet in den Ziffern 7.4 und 7.6 f. des 

Verlaufsgutachtens (S. 37 und 39). Hausarzt Dr. E.___ nahm im Bericht vom 3. Juni 

2012 (IV-act. 141-8/12) nur zu den physischen Befunden am Thorax und in der 

lumbalen Rückenregion Stellung. Er hielt fest, dass der Gesamtzustand seines 

Patienten gegenüber dem Zeitpunkt der Rentenzusprechung 2005 unverändert oder 

leicht verschlechtert sei. Im Verlaufsgutachten wurde diese somatische Beurteilung des 

Hausarztes bestätigt, besonders was die Verschlechterung in der lumbalen 

Rückenregion betraf (vgl. Verlaufsgutachten S. 24 ff. sowie vorstehende E. 4.2.1). Die 

erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustands gegenüber dem Gutachten vom 

14. Juli 2005 war, wie ausgeführt (vgl. vorstehende E. 4.2.3 f.), auf den Wegfall der 

psychisch bedingten Einschränkungen zurückzuführen, die Dr. E.___ in seinem Bericht 

vom 3. Juni 2012 offenbar nicht bedachte. Dr. I.___ stellte bei der kardiologischen 

Kontrolle vom 7. Juni 2012 (IV-act. 141-8 ff./12) keine relevante Veränderung 

gegenüber der letzten Kontrolle fest. Die Beschränkung der zumutbaren Arbeit auf 

kaum mehr als zwei Stunden täglich begründete er nicht und führte auch nicht näher 

aus, welche Arbeit er noch für zumutbar halte. Jedenfalls kann aus der Einschränkung 

der Lebensqualität, die beim Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen 

zweifellos vorhanden ist, nicht ohne weiteres auf die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit und deren Ausmass geschlossen werden, wie das der Kardiologe 

offenbar tat. Damit vermag auch sein Bericht die Beweiskraft des Verlaufsgutachtens 

vom 17. April 2012 (IV-act. 135) nicht in Zweifel zu ziehen.

4.5   Der Rechtsvertreter veranlasste eine Parteibegutachtung des Beschwerdeführers 

durch Dr. J.___, welcher diesen am 11. September 2012 in der Sprechstunde empfing 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

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und am 30. Oktober 2012 berichtete (act. G 4.1). Der Schmerzspezialist dokumentierte 

eine Konsultation und dabei gemachte Angaben des Exploranden. Eine körperliche 

Untersuchung fand bei dieser Gelegenheit offenbar nicht statt. Er setzte sich auch nicht 

mit den Diskrepanzen zwischen den subjektiven Schmerzangaben und den Befunden 

auseinander, die sich Dr. G.___ bei der rheumatologischen Verlaufsbegutachtung vom 

9. Februar 2012 gezeigt hatten (Verlaufsgutachten, IV-act 135, S. 24 ff.). Da er zwar das 

umfangreiche Dossier an Vorakten erwähnte, im Einzelnen aber nur Bezug nahm auf 

die Diagnose "maladaptive Schmerzverarbeitung bei leichter depressiver Entwicklung", 

die im Gutachten des B.___ vom 14. Juli 2005 gestellt (IV-act. 39 S. 15 ff.), bei der 

psychiatrischen Verlaufsbegutachtung vom 10. Februar 2012 am B.___ durch Dr. H.___ 

aber ausdrücklich als nicht nachvollziehbar bezeichnet und nicht bestätigt worden war 

(Verlaufsgutachten, IV-act. 135 S. 29 ff.), ist nicht einmal erstellt, dass Dr. J.___ die 

rheumatologischen Befunde überhaupt zur Kenntnis genommen hatte. Seine Kritik 

("völlige Fehleinschätzung") bezog sich nicht auf das Verlaufsgutachten vom 17. April 

2012. Daher kann sie nicht geeignet sein, dieses in Frage zu stellen. Auch der 

Schmerzspezialist hielt (ähnlich wie bereits Dr. I.___ [vgl. IV-act. 141-8 ff./12; 

vorstehende E. 4.4.4]) eine starke Beeinträchtigung der Lebensqualität des Probanden 

und eine dieser offenbar entsprechende Verminderung der Leistungsfähigkeit fest. Sein 

Attest einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens 75% auch für leichte Tätigkeiten stützte 

sich auf die "vorliegenden Einschränkungen", stellte diese jedoch nicht im Einzelnen 

objektiv dar und enthielt auch keine Begründung. Bei den beschriebenen 

Unzulänglichkeiten ist die als "Medizinisches Gutachten" bezeichnete Stellungnahme 

von Dr. J.___ nicht geeignet, die Beweiskraft des Verlaufsgutachtens des B.___ in 

Frage zu stellen oder die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers anders zu beurteilen. 

Daher braucht auch die medizinische Frage, ob Dr. J.___ dem Beschwerdeführer zu 

Recht chronische, therapieresistente neuropathische Schmerzen attestiert hatte, an 

dieser Stelle nicht näher erläutert zu werden.

4.6   Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Spritzen, die er wegen der 

Schmerzen im lumbalen Rücken erhalte, würden jeweils zu einem starken Anstieg des 

Blutzuckers führen und eine zusätzliche Arbeitsunfähigkeit bewirken. Entsprechende 

Dokumente seines Hausarztes liegen nicht vor. Dr. E.___ schilderte am 15. Dezember 

2011 Abklärungen der Rückenschmerzen und fasste das MRI vom 12. Dezember 2011 

zusammen, machte aber keine Angaben zur Behandlung (IV-act. 120). Im Bericht vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

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3. Juni 2012 führte er aus, die Rückenschmerzen lumbal seien durch mehrere 

Abklärungen dokumentiert (IV-act. 141-8/12). Dr. G.___ hatte im Verlaufsgutachten 

unter subjektiven Beschwerden als aktuelle Behandlung intramuskuläre 

Schmerzspritzen durch den Hausarzt etwa dreimal pro Monat angegeben 

(Verlaufsgutachten, IV-act. 135, S. 25 oben). Dr. J.___ beschrieb in der 

Schmerzanamnese Kortison-Injektionen gegen die chronischen, teils starken 

Rückenschmerzen, die jeweils zu einem starken Blutzuckeranstieg führten, gab dafür 

aber keinerlei Belege an (act. G 4.1). Anlässlich der Verlaufsbegutachtung ergaben sich 

am 9. Februar 2012 Laborwerte von 6.6 mmol/l Glucose (nicht nüchtern; 3.6-6.1) und 

HbA1c 6.2% (4.3-6.1; Verlaufsgutachten S. 23). Dr. Walder beschrieb auf Seite 34 f. 

des Verlaufsgutachtens einen 49-jährigen Versicherten mit einer Adipositas Grad II bei 

einem Body Mass Index (BMI) von 33.7 kg/m  mit einem metabolischen Syndrom. 

Korrelierend dazu würden sich in den Laboruntersuchungen serologisch leicht erhöhte 

Leberwerte bei bereits vor Jahren sonografisch festgestellter Lebersteatose, erhöhte 

Glucose- und Triglyceridwerte sowie ein grenzwertig erhöhtes HbA1c finden. Aus 

internistischer Sicht beurteilte sie den Patienten für behinderungsangepasste leichte 

Tätigkeiten voll arbeitsfähig. Dr. I.___ führte im Bericht vom 8. Juni 2012 aus, der 

Patient habe eine diabetische Entgleisung gehabt, wobei jetzt unter Diät eine Therapie 

nicht mehr durchgeführt werde (IV-act. 141-9 ff./12). Aufgrund dieser Unterlagen ist 

weder von der Spritzenbehandlung der Rückenschmerzen noch vom Diabetes mellitus 

mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit (vgl. Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 

3. Aufl. Bern 2003, S. 451 f.) nachgewiesen, dass sie eine dauerhafte, zusätzlich 

invalidisierende Wirkung auf den Beschwerdeführer haben.

4.7   Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Verbesserung des Gesundheits­

zustands des Beschwerdeführers, insbesondere durch Wegfall der psychischen 

Beeinträchtigung, im Verlaufsgutachten des B.___ vom 17. April 2012 (IV-act. 135) 

rechtsgenüglich dargelegt wurde. Seine Vorbringen vermögen diesen Beweis nicht 

umzustossen. Auch die im Verlaufsgutachten beschriebene Arbeitsfähigkeit von 80% 

für leichte Tätigkeiten ohne monoton vornüber gebückte Position, ohne repetitives 

Gewichte heben über 10 kg, idealerweise mit Wechsel zwischen sitzender und 

stehender Position, ohne längere Gehstrecken respektive regelmässiges Zurücklegen 

von Treppenstufen (Verlaufsgutachten S. 28 bzw. S. 36 f.), ist genügend dargelegt. 

2

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Dem Beschwerdeführer gelingt es nicht, eine höhere Einschränkung seiner 

Arbeitsfähigkeit überwiegend wahrscheinlich darzutun.

 

5.        

Im Folgenden gilt es, die erwerblichen Auswirkungen der vom B.___ im 

Verlaufsgutachten umschriebenen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

(Verlaufsgutachten, IV-act. 135, S. 28 bzw. S. 36 f.) zu ermitteln und zu prüfen, ob die 

Beschwerdegegnerin zu Recht einen Invaliditätsgrad tiefer als 40% errechnet und 

daher einen Rentenanspruch für die Zukunft verneint hat.

 

5.1     

5.1.1         Das Valideneinkommen des Beschwerdeführers als Gipser war in der 

ursprünglichen Rentenverfügung vom 12. April 2006 (IV-act. 57) aufgrund des Eintrags 

im individuellen Konto für das Jahr 2000 mit Fr. 71'020.-- bestimmt worden. In der 

angefochtenen Verfügung vom 25. Juni 2012 hatte die IV-Stelle dieses 

Valideneinkommen der Nominallohnentwicklung bis 2009 angepasst und als 

Ausgangspunkt für den neuen Einkommensvergleich ein solches von Fr. 73'278.-- 

ermittelt (IV-act. 137 f., 144). Der berücksichtigte Faktor beträgt gerundet 1.032 

(73'278 : 71'020).

5.1.2         Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist auf die Lohnstrukturer­

hebung 2010 (LSE, herausgegeben vom Bundesamt für Statistik, Neuenburg 2012) 

abzustellen. Für den Einkommensvergleich ist daher auch das Valideneinkommen für 

2010 zu bestimmen. Laut der Tabelle T1.1.05 des Bundesamts für Statistik (vgl. 

Lohnentwicklung 2010, Neuenburg 2011) erhöhte sich der Nominallohn für Männer im 

Baugewerbe von 2005 bis 2010 um 7,7%. Das Valideneinkommen von Fr. 71'020.-- ist 

daher mit dem Faktor 1.077 auf Fr. 76'488.55 hochzurechnen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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5.1.3         Die grundlegende Neuberechnung des Valideneinkommens, wie sie die 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2013 (act. G 11) 

vornahm, käme demgegenüber einer Wiedererwägung der ursprünglichen Bestimmung 

des Valideneinkommens gleich. Eine solche ist jedoch im Rahmen einer Revision nach 

Art. 17 ATSG nicht zulässig (vgl. Jöhl, a.a.O., S. 162 ff.).

5.2     

5.2.1         Das Invalideneinkommen ist aufgrund des Tabellenwerts, Totalwert im 

privaten Sektor für Männer bei Arbeiten im Anforderungsniveau 4, gemäss Tabelle TA1 

der LSE 2010 zu errechnen und an die Normalarbeitszeit von 41.6 Wochenstunden 

anzupassen. Das ergibt für 2010 den Jahreslohn von Fr. 61'164.50 (Fr. 4'901.-- 

x 12 : 40 x 41.6) bei einem Pensum von 100%. Umgerechnet auf die dem 

Beschwerdeführer attestierte Arbeitsfähigkeit von 80% ergibt sich ein 

Invalideneinkommen von Fr. 48'931.60.

5.2.2         Der Beschwerdeführer macht geltend, auf dem Tabellenlohn sei ihm der 

maximale Abzug von 25% (vgl. BGE 126 V 79 f. E. 5b) zu gewähren. Bei der 

ursprünglichen Rentenzusprechung war ein Abzug auf dem Tabellenlohn von 15% 

vorgenommen worden, wobei dessen konkrete Bemessung nicht dokumentiert worden 

war (IV-act. 44 f.). Bei der Ermittlung des Gesundheitszustands im Rahmen des 

Revisionsverfahrens traten keine Anhaltspunkte auf, die eine direkte Auswirkung auf die 

Bemessung des Abzugs hätten. So hat sich insbesondere das Ausmass der 

Konkurrenznachteile des Beschwerdeführers - auch unter Berücksichtigung des bei 

Erlass der angefochtenen Verfügung auf knapp 50 Jahre fortgeschrittenen Alters - nicht 

relevant verändert. Eine Neubestimmung käme daher ebenfalls einer Wiedererwägung 

der ursprünglichen Rentenzusprechung gleich, die im Rahmen des Revisionsverfahrens 

keinen Platz hat (vgl. diesbezügliche Ausführungen zum Valideneinkommen in E. 5.1.3 

und Jöhl, a.a.O., S. 162 ff.). Unter Berücksichtigung des Abzugs von 15% resultiert ein 

Invalideneinkommen von Fr. 41'591.85.

5.2.3         Weil die psychische Beeinträchtigung weggefallen und der 

Beschwerdeführer dadurch für einen potentiellen Arbeitgeber ein weniger 

problematischer Arbeitnehmer ist, könnte der Abzug auf 10% reduziert werden. Selbst 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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wenn damit - entgegen den Ausführungen in der vorstehenden Erwägung 5.2.2. - von 

einer Veränderung des Sachverhalts betreffend Abzugs vom Tabellenlohn 

ausgegangen würde, hätte dies keine Auswirkung auf den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Viertelsrente, wie nachfolgend (E. 5.3.2) zu zeigen sein 

wird. Bei einer Reduktion des Abzugs auf 10% resultiert ein Invalideneinkommen von 

Fr. 44'038.45.

5.3     

5.3.1         Der Vergleich des Valideneinkommens von Fr. 76'488.55 mit dem 

Invalideneinkommen von Fr. 41'591.85 ergibt eine Erwerbseinbusse von Fr. 34'896.70 

oder 45.62% und einen Invaliditätsgrad von 46%. Gemäss Art. 28 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht bei einem 

Invaliditätsgrad zwischen mindestens 40 und 49% ein Anspruch auf eine Viertelsrente. 

Der Rentenanspruch des Beschwerdeführers besteht in diesem Rahmen weiter und die 

verfügungsweise Einstellung der Rentenzahlung ist aufzuheben. Nachdem die 

angefochtene Verfügung vom 25. Juni 2012 datiert und offenbar an diesem Tag 

verschickt worden war (Beschwerdeschrift [act. G 1] S. 2), wurde die Rentenzahlung in 

Anwendung von Art. 88  Abs. 2 lit. a der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) offenbar per Ende Juli 2012 eingestellt. Der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Viertelsrente besteht demnach ab 1. August 2012. Zur 

Berechnung und Nachzahlung der seit der Einstellung aufgelaufenen 

Rentenbetreffnisse ist die Streitsache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.3.2         Würde bei einem Abzug vom Tabellenlohn von lediglich 10% das 

Invalideneinkommen von Fr. 44'038.45 (vgl. E. 5.2.3) dem Valideneinkommen von 

Fr. 76'488.55 gegenübergestellt, würde eine Erwerbseinbusse von Fr. 32'450.10 oder 

42.42% und ein Invaliditätsgrad von 42% resultieren. Da er ebenfalls zwischen 40 und 

49% liegt, würde der tiefere Abzug vom Tabellenlohn am Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Viertelsrente nichts ändern.

6.        

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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6.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vom 13. August 2012 

gutzuheissen, die angefochtene Verfügung vom 25. Juni 2012 aufzuheben und die

halbe Invalidenrente des Beschwerdeführers bei einem Invaliditätsgrad von 46% 

revisionsweise ab 1. August 2012 auf eine Viertelsrente zu reduzieren.

6.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die 

Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss (der Beschwerdeführer hatte die 

Zusprechung einer angemessenen Invalidenrente von mindestens 25% beantragt) die 

gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

6.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; 

sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Bedeutung und dem Aufwand 

der Streitsache angemessen erscheint eine Parteientschädigung von pauschal 

Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die Festsetzung einer 

Entschädigung aus der am 14. Februar 2013 gewährten unentgeltlichen Rechtsverbei­

ständung (act. G 10) erübrigt sich damit.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 25. Juni 2012 wird die 

Beschwerde vom 13. August 2012 gutgeheissen und die halbe Invalidenrente des 

Beschwerdeführers bei einem Invaliditätsgrad von 46% revisionsweise ab 1. August 

2012 auf eine Viertelsrente reduziert. Zur Berechnung der Viertelsrente und zur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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Nachzahlung der aufgelaufenen Renten wird die Streitsache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 28.04.2014
	ATSG Art. 17, IVG Art. 28 Abs. 2: Rentenrevision: Medizinisches Verlaufsgutachten beweiskräftig für die Verbesserung des Gesundheitszustands. Valideneinkommen und allfälliger Abzug vom Tabellenlohn richten sich nach der ursprünglichen Rentenzusprechung und bilden nicht Gegenstand der revisionsweisen Anpassung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. April 2014, IV 2012/280). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_378/2014.

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