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**Case Identifier:** 750eb166-7c01-50da-b984-9584188a81d1
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-21
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 21.03.2016 745 16 1 / 72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_745-16-1---72_2016-03-21.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom  21. März 2016 (745 16 1 / 72) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Ergänzungsleistungen 
 
 
Art. 25 Abs. 1 ATSG; Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV; Rückforderung von Ergänzungsleistungen 
bei rechtzeitiger Meldung und leicht verzögerter Anpassung: Führt die Neuberechnung 
der Ergänzungsleistung im Ergebnis zu einer dauernden Veränderung mit einer Erhö-
hung des Ausgabenüberschusses, so kann die Anpassung im Sinne von Art. 25 Abs. 2 
lit. b ELV frühestens auf den Beginn des Monats erfolgen, in dem die das anrechenbare 
Einkommen vermindernde Tatsache eingetreten ist; die Anpassung der Ergänzungsleis-
tung hat einheitlich, unter Anrechnung aller anspruchsrelevanter Änderungen vom sel-
ben Zeitpunkt an, zu erfolgen. 
 
 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Gerichtsschreiberin Katja Wagner 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch B.____ 
  

 
gegen 
 
 

 Ausgleichskasse Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 
4102 Binningen, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Ergänzungsleistung 
 
 
 

A. Die 1964 geborene A.____ bezieht von der Ausgleichskasse Basel-Landschaft (Aus-
gleichskasse) Ergänzungsleistungen (EL) zu ihrer Invalidenrente. Mit Schreiben vom 10. März 

 
 
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2015 reichte A.____ der Ausgleichskasse aktuelle Belege, namentlich einen neuen Mietvertag 
(gültig ab 1. Mai 2015) sowie einen neuen Arbeitsvertrag (gültig ab 1. April 2015) ein.  
 
In der Folge nahm die Ausgleichskasse mit Verfügung vom 1. Juli 2015 eine Neuberechnung 
des EL-Anspruchs vor und setzte diesen rückwirkend ab April 2015 neu fest, wobei sie ab April 
2015 das neu erzielte Erwerbseinkommen und ab Monat Mai 2015 die höhere Wohnungsmiete 
im Rahmen der Neuberechnung berücksichtigte. Der sich daraus ergebende Rückforderungs-
betrag von EL für den Monat April 2015 verrechnete sie mit den nachzuzahlenden EL für die 
Monate Mai bis Juli 2015. Daraus resultierte insgesamt eine Nachzahlung in der Höhe von 
Fr 98.--. An der verfügten Nachzahlung im Betrag von Fr. 98.-- hielt sie auch auf Einsprache der 
Versicherten hin mit Einspracheentscheid vom 18. November 2015 fest.  
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Versicherte, vertreten durch B.____, am 
29. Dezember 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversi-
cherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte sie sinngemäss die Aufhebung des angefoch-
tenen Einspracheentscheids vom 18. November 2015 und insofern eine Neuberechnung des 
Anspruchs auf EL, als das neu erzielte Erwerbseinkommen erst ab Monat August 2015 im 
Rahmen des Anspruchs berücksichtigt werden soll. Da ihr keine Meldepflichtverletzung vorge-
worfen werden könne, dürfe das Erwerbseinkommen nicht rückwirkend, sondern erst mit Wir-
kung ab August 2015 im Rahmen der Neuberechnung des EL-Anspruchs berücksichtigt wer-
den.  
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 14. Januar 2016 schloss die Ausgleichskasse auf Ab-
weisung der Beschwerde.  
 
 
Der Präsident zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 
ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Al-
ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) vom 6. Oktober 2006 auf die Ergän-
zungsleistungen anwendbar sind, kann gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger 
beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde erhoben werden. Zuständig ist 
nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Per-
son zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend befindet sich dieser in 
X.____, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen 
ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung 
(VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzi-
ge gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versiche-
rungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden 
Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Beschwerde der 
Versicherten vom 29. Dezember 2015 ist demnach einzutreten. 
 

 
 
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2. Nach § 55 Abs. 1 VPO entscheidet das Präsidium des Kantonsgerichts, Abteilung So-
zialversicherungsrecht, Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.--. Im vorliegenden 
Fall liegt der Streitwert unter dieser Grenze, so dass die Sache präsidial zu entscheiden ist. 
 
3. Streitig und zu prüfen ist, in welchem Umfang die Ausgleichskasse der Beschwerde-
führerin EL nachzuzahlen hat. 
 
4.1 Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem 
Aufenthalt in der Schweiz, wenn sie eine der Voraussetzungen nach den Art. 4 bis 6 ELG erfül-
len und die gesetzlich anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen 
(Art. 11 ELG) übersteigen. Der Differenzbetrag entspricht der jährlichen Ergänzungsleistung 
(Art. 9 Abs. 1 ELG). Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung 
sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren 
Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 
der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung [ELV] vom 15. Januar 1971). 
 
4.2 Art. 25 ELV hat die Revision der Ergänzungsleistung im Sinne der Anpassung an ge-
änderte tatsächliche Verhältnisse zum Gegenstand. Die Bestimmung regelt also Veränderun-
gen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des EL-Bezügers während des Leis-
tungsbezuges (BGE 122 V 21 f. mit Hinweisen). So ist gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV die Er-
gänzungsleistung zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben bei Eintritt einer voraussichtlich 
längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben 
und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens; massgebend sind die neuen, auf ein 
Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Verände-
rung massgebende Vermögen; macht die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so 
kann auf eine Anpassung verzichtet werden.  
 
4.3 Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstat-
ten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn 
eine grosse Härte vorliegt. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit Ablauf eines Jahres, nach-
dem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 
von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG).  
 
4.4 In diesem Zusammenhang gilt es zu beachten, dass soweit eine im Sinne von Art. 17 
Abs. 2 ATSG i.V.m Art. 25 ELV vorzunehmende Leistungsanpassung nicht erfolgt und die Leis-
tung aufgrund der unterlassenen Anpassung zu einem zu hohen Betrag gewährt wird, sich prin-
zipiell das Ergebnis ergibt, dass ein unrechtmässiger Leistungsbezug vorliegt. Es ist in der Fol-
ge zu entscheiden, ob die nachträgliche Korrektur rückwirkend erfolgt oder nicht (vgl. UELI 
KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 17 Rz. 15). Mit Art. 17 
Abs 1 ATSG wird klargestellt, dass Art. 24 ATSG und die dort festgelegte Nachzahlungsrege-
lung im Geltungsbereich von Art. 17 ATSG nicht anwendbar sind; die spezifische Anpassungs-
regelung geht mithin der grundsätzlichen Nachzahlungsvorschrift vor (vgl. BGE 98 V 102 f.). Für 
die Festlegung des Anpassungszeitpunktes kommen folglich verschiedene Termine in Frage; 

 
 
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es könnte sich handeln um (1) den Eintritt der massgebenden Sachverhaltsänderung, (2) den 
für die Anpassungsprüfung vorgesehenen Termin, (3) den Zeitpunkt des Entscheids über die 
Anpassung oder (4) um einen zeitlich dem Anpassungsentscheid folgenden Zeitpunkt. Soweit 
es an besonderen Regelungen fehlt, erscheint zutreffend, auf den Zeitpunkt des Gesuch bzw. 
bei der von Amtes wegen erfolgenden Anpassung auf den Zeitpunkt des Entscheids abzustel-
len; infrage kommt sodann die analoge Anwendung der in Art. 88bis der Verordnung über die 
Invalidenversicherung (IVV)vom 17. Januar 1961 festgelegten Grundsätze (vgl. KIESER, a.a.O., 
Art. 17 Rz. 51 f. mit diversen Hinweisen). Die Ergänzungsleistung ist laut Art. 25 Abs. 2 ELV auf 
folgenden Zeitpunkt neu zu verfügen: Bei Erhöhung des Ausgabenüberschusses auf den Be-
ginn des Monats, in dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem 
diese eingetreten ist (lit. b); bei Verminderung des Ausgabenüberschusses spätestens auf den 
Beginn des Monats, der auf die neue Verfügung folgt; vorbehalten bleibt die Rückforderung bei 
Verletzung der Meldepflicht (lit. c).  
 
4.5 Nach der in Art. 24 Satz 1 ELV statuierten Meldepflicht hat der Anspruchsberechtigte, 
sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine 
Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung 
der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnis-
se des Anspruchsberechtigten unverzüglich Mitteilung zu machen. 
 
5.1 Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin mit der Beibringung der Un-
terlagen (Miet- bzw. Arbeitsvertag) mit Schreiben vom 10. März 2015 der Meldepflicht im Sinne 
von Art. 24 Satz 1 ELV nachgekommen ist. Zwischen den Parteien ebenfalls unstreitig ist, dass 
die entsprechenden Veränderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen im Rahmen der Neu-
berechnung des EL-Anspruchs zu berücksichtigen sind. Streitig ist hingegen die zeitliche Wir-
kung der Anpassung an die geänderten Verhältnisse und damit einhergehend der Umfang der 
nachzuzahlenden EL durch die Ausgleichskasse.  
 
5.2 Wie eingangs ausgeführt, hat die Ausgleichskasse im Rahmen der der Verfügung vom 
1. Juli 2015 zugrunde gelegten Neuberechnung sowohl das neu erzielte Erwerbseinkommen als 
auch die höhere Wohnungsmiete vom Zeitpunkt an berücksichtigt, ab welchem die jeweilige 
Sachverhaltsänderung eingetreten ist. Entsprechend ergab sich für den Monat April 2015 rück-
wirkend einen Anspruch auf EL im Umfang von Fr. 822.-- und für die Monate Mai bis Juli 2015 
einen solchen im Umfang von monatlich Fr. 892.--, was für die Monate April bis Juli 2015 insge-
samt einem Anspruch von Fr. 3‘498.-- entspricht. Stellt man den in diesem Zeitraum bereits 
bezogenen Leistungen im Betrag von Fr. 3‘400.-- (monatlich Fr. 850.--) den Betrag von 
Fr. 3‘498.-- gegenüber, resultiert die verfügte Nachzahlung in der Höhe von Fr. 98.--.  
 
5.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, das ab April 2015 neu erzielte Erwerbsein-
kommen dürfe erst ab Monat August 2015 in die Berechnung einbezogen und nicht rückwirkend 
mit der zu leistenden Nachzahlung durch die Ausgleichskasse ab Mai 2015 verrechnet werden. 
Es handle sich vorliegend nicht um eine Rückforderung aufgrund einer Verletzung der Melde-
pflicht, sie habe die Leistungen bis zum Verfügungszeitpunkt gutgläubig in Empfang genom-
men.  

 
 
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5.4 Die Ausgleichskasse hält dieser Argumentation der Beschwerdeführerin unter Hinweis 
auf BGE 122 V 19 ff. entgegen, dass bei der Neuberechnung des EL-Anspruchs alle an-
spruchsrelevanten, das anrechenbare Einkommen erhöhenden und vermindernden Änderun-
gen zu berücksichtigen seien. Entsprechend könne die Nachzahlung, die aufgrund der ab Mai 
2015 zu berücksichtigenden höheren Wohnungsmiete entstanden sei, direkt mit der durch die 
Berücksichtigung des Erwerbseinkommens resultierenden Rückforderung ab Monat April 2015 
verrechnet werden. Die Pflicht zur Rückerstattung zu Unrecht bezogener Ergänzungsleistungen 
bestehe unabhängig von einer Verletzung der Meldepflicht. Im erwähnten Urteil hat das Bun-
desgericht in Erwägung 5 folgendes festgehalten:  
 
"a) Bei der Prüfung der Frage, wie der Rückforderungsbetrag zu berechnen sei, ist davon auszugehen, 
dass die Ergänzungsleistungen eine angemessene Deckung des Existenzbedarfs bedürftiger Rentner der 
Alters- und Hinterlassenen- sowie der Invalidenversicherung bezwecken (vgl. Art. 34quater Abs. 2 BV in 
Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 ÜbBest. BV; BGE 108 V 241 Erw. 4c). Dabei geht es darum, die laufenden 
Lebensbedürfnisse, soweit sie die gesetzlich massgebende Einkommensgrenze übersteigen (Art. 2 Abs. 
1 und Art. 5 Abs. 1 ELG), abzudecken (EVGE 1968 S. 132 Erw. 2). Es sind deshalb, abgesehen vom 
Tatbestand des Vermögensverzichts gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG, bei der Anspruchsberechtigung nur 
tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen, über die der 
Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann (BGE 115 V 353 Erw. 5c mit Hinweisen; AHI 1994 S. 
216 Erw. 3a). Dieser Grundsatz gilt auch bei der in Art. 25 ELV positivrechtlich normierten Anpassung 
(Erhöhung, Herabsetzung, Aufhebung) der Ergänzungsleistung an geänderte tatsächliche Verhältnisse. 
Dies bedeutet insbesondere, dass der EL-Neuberechnung der im Rahmen des Untersuchungsgrundsat-
zes und der dem EL-Bezüger obliegenden Mitwirkungspflicht (BGE 119 V 211 Erw. 3b mit Hinweisen) 
festgestellte Sachverhalt zugrunde zu legen ist. 
 
(b) Die gleichen Überlegungen müssen auch bei der Neuberechnung der Ergänzungsleistung im Hin-
blick auf eine Rückforderung von zuviel bezogenen Ergänzungsleistungen nach Art. 27 Abs. 1 ELV gel-
ten. 
 
aa) Dem steht nicht entgegen, dass nach Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV die Nachzahlung von Ergänzungsleis-
tungen ausgeschlossen ist, wenn der EL-Bezüger Umstände, die eine voraussichtlich längere Zeit dau-
ernde Verminderung des anrechenbaren Einkommens im Sinne von Art. 25 Abs. 1 lit. c und Abs. 2 lit. b 
ELV zur Folge haben, verspätet meldet oder solche Änderungen erst nach deren Eintritt der Verwaltung 
bekannt werden (BGE 119 V 193 f. Erw. 2c, d). Dieses anpassungsrechtliche Nachzahlungsverbot ist im 
Rückerstattungsverfahren nach Art. 27 ELV lediglich insofern von Bedeutung, als der Versicherte im 
günstigsten Fall keine Ergänzungsleistungen rückzuerstatten hat. 
 
bb) Diese Auffassung stimmt sodann überein mit der Verwaltungspraxis gemäss Rz. 7034 der Weglei-
tung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL] in der seit 1. Januar 1987 geltenden Fas-
sung. Diese Verwaltungsweisung lautet wie folgt: "Stellt sich bei der Neuberechnung heraus, dass ein-
zelne Berechnungsposten zugunsten des Versicherten ausfallen, können diese in die Neuberechnung 
miteinbezogen werden. Eine Nachzahlung ist jedoch zu unterlassen." Verwaltungsweisungen sind für den 
Sozialversicherungsrichter zwar nicht verbindlich. Er soll sie jedoch bei seiner Entscheidung mitberück-
sichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren 
gesetzlichen Bestimmungen zulassen (BGE 119 V 259 Erw. 3a mit Hinweisen). Dies ist hier zu bejahen. 
Rz. 7034 WEL stellt nicht bloss eine Sonderregelung zur Verhinderung von Härtefällen dar, wie das BSV 
in seiner Vernehmlassung ausführt. Vielmehr ermöglicht diese Praxis eine rechtsgleiche Regelung der 
Rückerstattungsfrage (vgl. EVGE 1968 S. 133 oben), indem der Rückforderungsbetrag ungeachtet des 
Meldeverhaltens der EL-Bezüger und unabhängig davon, dass allenfalls die Verwaltung von einer Tatsa-
chenänderung zufällig Kenntnis erhält, festgesetzt wird. Namentlich wird damit eine Besserstellung derje-
nigen EL-Bezüger verhindert, die, aus welchen Gründen auch immer, lediglich anspruchserhöhende Tat-
sachenänderungen melden. 
 

 
 
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cc) Im weiteren ist zu berücksichtigen, dass das anrechenbare Einkommen als für die Anspruchsberech-
tigung als solche wie auch für die Höhe der Ergänzungsleistung relevante Grösse (Art. 2 Abs. 1 und Art. 
5 Abs. 1 ELV) das Ergebnis einer Berechnung ist (vgl. Art. 3 ELG). Da eine Tatsachenänderung unter 
Umständen mehrere Positionen in der EL-Berechnung berührt, wie insbesondere beim Wechsel von der 
eigenen Wohnung in ein Heim oder in eine Mietwohnung bei gleichzeitiger Veräusserung der Wohnlie-
genschaft, steht meist erst nach Durchführung der Neuberechnung fest, ob eine Erhöhung oder eine 
Verminderung des anrechenbaren Einkommens vorliegt (unveröffentlichtes Urteil K. vom 1. April 1971). 
In solchen Fällen bei der EL-Neuberechnung zur Ermittlung des Rückerstattungsbetrages lediglich die für 
den EL-Bezüger ungünstigen Berechnungsfaktoren zu ändern, wäre stossend. 
 
dd) Schliesslich ist zu beachten, dass die nicht oder nicht rechtzeitige Meldung einer das anrechenbare 
Einkommen - im Ergebnis - vermindernden und damit ergänzungsleistungserhöhenden Tatsachenände-
rung die Nichtausschöpfung des EL-Anspruchs bedeutet, somit nicht eine Auszahlung von unrechtmässi-
gen, zu hohen Ergänzungsleistungen bewirkt. Es würde dem Grundsatz der Rückerstattungspflicht als 
einer an das Recht gebundenen versicherungsmässigen Sanktion ohne pönalen Charakter (BGE 118 V 
220 unten), die lediglich verhindern will, dass der Versicherte von der Versicherung mehr erhält, als dem 
Gesetz entspricht (EVGE 1968 S. 144 Erw. 2f), widersprechen, wenn der EL-Bezüger im Rückforde-
rungsprozess nicht Tatsachenänderungen zu seinen Gunsten "einredeweise" geltend machen könnte. 
 
c) Zusammenfassend ist festzustellen, dass im Sinne der Verwaltungspraxis gemäss Rz. 7034 WEL 
bei der Neuberechnung der Ergänzungsleistung zur Ermittlung des Rückerstattungsbetrages alle an-
spruchsrelevanten, das anrechenbare Einkommen erhöhenden und vermindernden Tatsachenänderun-
gen zu berücksichtigen sind. Eine Nachzahlung ist jedoch ausgeschlossen." 

 

5.5 Was den Zeitpunkt anbelangt, auf welchen die Ergänzungsleistung bei nachträglicher 
Neuberechnung zur Beurteilung einer Rückerstattungspflicht an Änderungen anzupassen ist, 
welche zufolge Verletzung der Meldepflicht nicht berücksichtigt werden konnten, so hat sich das 
Bundesgericht in seinem Urteil vom 8. Mai 2002, P 63/2002, folgendermassen geäussert: Ent-
sprechend dem Grundsatz, wonach der Rückerstattungsbetrag durch Gegenüberstellung der 
bereits bezogenen Leistungen einerseits und des tatsächlichen Anspruchs andererseits zu er-
mitteln ist, sei die Anpassung auf denjenigen Zeitpunkt hin vorzunehmen, auf welchen sie bei 
rechtzeitiger Meldung mutmasslich erfolgt wäre. Bspw. bezogen auf die durch Art. 25 Abs. 1 
lit. c in Verbindung mit Abs. 2 lit. c ELV geregelte Konstellation (voraussichtlich dauernde Ver-
änderung mit Verminderung des Ausgabenüberschusses) bedeute dies, dass zu prüfen sei, 
wann die Verfügung ergangen wäre, wenn die von Art. 24 ELV verlangte unverzügliche Mel-
dung erstattet worden wäre. Die Anpassung sei auf den Beginn des darauf folgenden Monats 
vorzunehmen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Mai 2002, P 63/2002, E. 6.2.4 mit Hinwei-
sen vgl. auch MEYER-BLASER, Die Anpassung von Ergänzungsleistungen wegen Sachverhalts-
änderungen, in: Schaffhauser / Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der Sozi-
alversicherung, St. Gallen 1999, S. 29 ff., 44 mit Fn. 81). 
 
5.6 Liegt – wie im vorliegenden Fall – keine Verletzung der Meldepflicht vor, so regelt 
Art. 25 Abs. 2 ELV – der von der Konstellation ausgeht, dass Änderungen im Sachverhalt un-
verzüglich gemeldet werden – den zu verfügenden Zeitpunkt (vgl. HANS-ULRICH STAUFFER/ 
BASILE CARDINAUX, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zü-
rich/Basel/Genf 2015, Art. 12 Rz. 804). Zu berücksichtigen ist diesbezüglich, dass bei einer im 
Rahmen von Art. 25 Abs. 2 ELV rückwirkenden Festlegung des Verfügungszeitpunktes ein un-
rechtmässiger Leistungsbezug resultieren kann, obwohl die betroffene Person die tatsächlichen 
Veränderungen ordnungsgemäss gemeldet hat. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn die 

 
 
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Tatsachenänderungen eine Verminderung des Ausgabenüberschusses zur Folge haben, die 
Anpassungsverfügung aber erst einige Monate später erlassen wird. Zu berücksichtigen ist wei-
ter, dass im Falle einer solchen Konstellation, wo sich der Anspruch in der Schwebe befindet, 
nicht per se von einem gutgläubigen Bezug der bis anhin ausgerichteten Ergänzungsleistungen 
ausgegangen werden kann. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt zwar kein gut-
gläubiger Leistungsbezug vor, wenn der Leistungsbezüger seine Meldepflicht in grober Weise 
verletzt oder die nach den Umständen gebotene zumutbare Aufmerksamkeit nicht beobachtet 
hat (vgl. etwa BGE 102 V 245 mit Hinweisen). Daraus kann nun aber nicht der Umkehrschluss 
gezogen werden, eine Nichtverletzung von Sorgfaltspflichten sei mit dem Vorliegen guten Glau-
bens gleichzusetzen. Der gute Glaube beschränkt sich nicht auf die Beachtung der relevanten 
Sorgfaltspflichten. Für die Gutgläubigkeit ist vielmehr entscheidend, ob der Betroffene darauf 
hat vertrauen dürfen, einen Anspruch auf die fraglichen Leistungen zu haben. So kann ein Leis-
tungsbezug auch „bösgläubig“ erfolgen, wenn keine Sorgfaltspflichten verletzt wurden, nämlich 
immer dann, wenn die betroffene Person nicht darauf hat vertrauen können, weiterhin einen 
Anspruch auf die Leistungen zu haben. Diesfalls hat die betroffene Person zwar ihre Sorgfalts-
pflichten erfüllt. Sie hat aber nicht mehr darauf vertrauen können, weiterhin einen unveränder-
ten Leistungsanspruch zu haben. Es ist sogar gerade die Meldung der Veränderung, die belegt, 
dass die versicherte Person die weiteren Leistungen nicht mehr hat gutgläubig beziehen kön-
nen. Mit der Meldung hat sie nämlich nicht nur belegt, dass sie von der Notwendigkeit oder zu-
mindest der Möglichkeit einer Leistungsanpassung ausgegangen ist. Vielmehr hat sie eine sol-
che Anpassung mit ihrer Meldung ja gerade selbst angestossen (vgl. zum Ganzen Urteil des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 2014, EL 2013/8, E. 2.2). 
 
5.7 Zu beachten ist aber, dass nach der Verwaltungspraxis gemäss Rz. 3643.01 der Weg-
leitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) über die Ergänzungsleistungen zur 
AHV und IV (WEL; in der seit 1. April 2011 geltenden Fassung), die Ergänzungsleistung im Fal-
le einer dauernden Verminderung des Ausgabenüberschusses im Sinne von Art. 25 Abs. 2 lit. c 
erst auf den dem Erlass der Verfügung folgenden Monat hin angepasst wird, da in der genann-
ten Randziffer der Wegleitung nämlich die Einschränkung „spätestens“ fehlt. Davon geht - wie 
in Erwägung 5.4 dargelegt - auch die bundesgerichtliche Rechtsprechung aus. Alsdann ent-
spricht diese Praxis auch der Bestimmung in Art. 88bis IVV, die bei fehlenden Regelungen in 
einzelnen Sozialversicherungszweigen analog zur Anwendung herangezogen werden kann.  
 
6.1 Aus dem vorstehend Dargelegten ergibt sich für den vorliegenden Fall Folgendes: 
Werden im Rahmen der Neuberechnung beide anspruchsrelevanten Tatsachenänderungen 
berücksichtigt, so ergibt sich unbestrittenermassen die Konstellation einer dauernden Verände-
rung mit einer Erhöhung des Ausgabenüberschusses. Da der Umstand (die höhere Woh-
nungsmiete), welcher diesen Ausgabenüberschuss bewirkt hat, erst im Mai 2015 eingetreten 
ist, kann die Anpassung der EL gemäss klarem Wortlaut in Art.  25 Abs. 2 lit. b ELV folglich 
rückwirkend frühestens auf diesen Zeitpunkt hin verfügt werden. Dies verkennt die Beschwer-
degegnerin, wenn sie davon ausgeht, das neu erzielte Einkommen sei bereits mit Wirkung ab 
April 2015 zu berücksichtigen. Wird die EL verordnungsgemäss frühestens auf den Beginn des 
Monats Mai 2015 neu verfügt, fällt damit aber ein unrechtmässiger Leistungsbezug für den Mo-
nat April 2015 ausser Betracht. Selbst wenn man die beiden Faktoren isoliert betrachten würde, 

 
 
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wäre die EL nach den vorstehenden Ausführungen nicht rückwirkend mit Wirkung ab April 2015 
anzupassen. Das neu erzielte Erwerbseinkommen hätte für sich allein nämlich eine Verminde-
rung des Ausgabenüberschusses zur Folge. Bei einer Verminderung des Ausgabenüberschus-
ses erscheint eine Anpassung der Leistung auf den Meldezeitpunkt bzw. auf den Zeitpunkt der 
Veränderung vom Wortlaut des Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV her praxisgemäss aber unwahrscheinli-
cher als eine Anpassung auf den Verfügungszeitpunkt. In diesem Fall hätte die Beschwerdefüh-
rerin darauf vertrauen dürfen, die Anpassung werde zu einem späteren Zeitpunkt (natürlich so 
bald als möglich) und dann ex nunc et pro futuro erfolgen. Wie die Beschwerdeführerin zutref-
fend ausführt, dürfen bspw. auch die nach Kenntnisnahme einer Meldepflichtverletzung zu viel 
ausgerichteten Leistungen nicht zurückverlangt werden. Diese Regelung zwingt die Durchfüh-
rungsstellen auch zum zeitgerechten Erlass neuer Entscheide (vgl. ERWIN CARIGET / UWE KOCH, 
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2., überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 
2009, S. 98 mit Hinweis auf die massgebende Rechtsprechung).  
 
6.2.1 Fraglich ist aber, wie es sich für die Monate Mai bis Juli 2015 verhält. Resultiert unter 
Berücksichtigung sämtlicher anspruchsrelevanter Tatsachen im Rahmen der Neuberechnung 
im Ergebnis ein Ausgabenüberschuss und erfolgt die Anpassung nach Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV 
frühestens auf den Beginn des Monats, in dem die das anrechenbare Einkommen vermindern-
de und damit ergänzungsleistungserhöhende Tatsachenänderung eingetreten ist, so läuft die 
versicherte Person nicht Gefahr – selbst wenn einkommenserhöhende Faktoren bei der Be-
rechnung mit zu berücksichtigen sind – rückerstattungspflichtig zu werden. Die Beschwerdefüh-
rerin macht nun aber unter Berufung auf einen gutgläubigen Leistungsbezug geltend, das neu 
erzielte Erwerbseinkommen dürfe bei der Neuberechnung des EL-Anspruchs erst ab August 
2015 angerechnet und nicht rückwirkend mit der ab Mai 2015 zu berücksichtigenden höheren 
Wohnungsmiete verrechnet werden. Damit würde sich der Anspruch der Beschwerdeführerin 
auf Nachzahlung von EL durch die Ausgleichskasse in den Monaten Mai bis Juli 2015 entspre-
chend erhöhen.  
 
6.2.2 Dieser Auffassung der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden. Sind bei recht-
zeitig erfolgter Meldung mehrere Faktoren – also sowohl einkommenserhöhende als auch ein-
kommensvermindernde – zu berücksichtigen, so lässt sich eine in zeitlicher Hinsicht individuelle 
Anrechnung dieser Faktoren aufgrund des Wortlauts der Verordnung und unter Berücksichti-
gung des Grundsatzes, wonach im Rahmen der Neuberechnung alle anspruchsrelevanten, das 
anrechenbare Einkommen erhöhenden und vermindernden Änderungen zu berücksichtigen 
seien, nicht rechtfertigen. Führt die Neuberechnung – wie im vorliegenden Fall – im Ergebnis zu 
einer Erhöhung des Ausgabenüberschusses kann demnach nicht davon gesprochen werden, 
die Beschwerdeführerin habe nicht damit rechnen müssen, dass die Bestandteil der Berech-
nung bildenden, das anrechenbare Einkommen erhöhenden Faktoren erst ab einem späteren 
Zeitpunkt, nämlich ex nunc et pro futuro berücksichtigt werden. Mit anderen Worten hat die Be-
schwerdeführerin nicht darauf vertrauen dürfen, die Anpassung werde zwar bei dieser Konstel-
lation nach Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV zu ihren Gunsten rückwirkend auf den Beginn des Monats 
Mai 2015 vorgenommen, das neu erzielte Erwerbseinkommen aber im Sinne der Praxis zu 
Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV erst mit Wirkung ab August 2015 im Rahmen des EL-Anspruchs ange-
rechnet. Davon abgesehen ist ferner zu berücksichtigen, dass eine individuelle Anrechnung 

 
 
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beider Faktoren im umgekehrten Fall nicht möglich wäre. Hätte die Neuberechnung aufgrund 
des neu erzielten Erwerbseinkommens insgesamt eine Verminderung des Ausgabenüber-
schusses zur Folge, so müsste die Anpassung nach Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV praxisgemäss auf 
August 2015 vorgenommen werden. Diesfalls könnte aber die das anrechenbare Einkommen 
vermindernde und sich somit zu Gunsten der Beschwerdeführerin auswirkende Wohnungsmiete 
nicht rückwirkend mit Wirkung ab Mai 2015 berücksichtigt werden. Eine in zeitlicher Hinsicht 
unterschiedliche Berücksichtigung von Tatsachenänderungen im Rahmen der Neuberechnung 
des EL-Anspruchs kommt nur dann in Betracht, wenn einzelne Faktoren im Zeitpunkt, auf den 
die Anpassung erfolgen soll noch gar nicht eingetreten sind. Dies wird aber insbesondere bei 
einer Rückerstattung aufgrund einer Verletzung der Meldepflicht der Fall sein. Dort erstreckt 
sich der unrechtmässige Leistungsbezug, bedingt durch die unterlassene Meldung der versi-
cherten Person, über einen erheblichen Zeitraum. Entsprechend können einkommenserhöhen-
de oder einkommensvermindernde Faktoren, die erst zu einem späteren Zeitpunkt eingetreten 
sind, als die Verfügung ergangen wäre, wenn die von Art. 24 ELV verlangte unverzügliche Mel-
dung erstattet worden wäre, nicht früher als bei Eintritt der jeweiligen Sachverhaltsveränderung 
in die Berechnung einbezogen werden. Sind die jeweiligen Sachverhaltsänderungen bereits 
eingetreten, so hat die Anpassung der EL nach Art 25 Abs. 2 ELV einheitlich, d.h. unter An-
rechnung aller anspruchsrelevanter Änderungen vom selben – je nach einschlägiger Konstella-
tion zu verfügenden - Zeitpunkt an, zu erfolgen. 
 
7. Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen lässt sich zusammenfassend festhalten, 
dass die Neuberechnung der EL vorliegend zu einer dauernden Veränderung mit einer Erhö-
hung des Ausgabenüberschusses führt. Da der Umstand (die Wohnungsmiete), welcher diesen 
Ausgabenüberschuss bewirkt hat erst im Mai 2015 eingetreten ist, hat die Anpassung (Erhö-
hung) der EL nach Art.  25 Abs. 2 lit. b ELV rückwirkend per 1. Mai 2015 zu erfolgen. Damit 
verbleibt es für den Monat April 2015 – in Abweichung zur angefochtenen Verfügung – beim 
bisherigen EL-Anspruch. Die Festlegung des neuen EL-Betrags hat einheitlich unter Anrech-
nung der neuen Wohnungsmiete und des neu erzielten Einkommens ab dem Zeitpunkt der An-
passung zu erfolgen. Demnach ist die Beschwerde insofern gutzuheissen, als der angefochtene 
Einspracheentscheid vom 18. November 2015 aufgehoben und festgestellt wird, dass die An-
passung der Ergänzungsleistung per 1. Mai 2015 unter Anrechnung der Wohnungsmiete und 
des Erwerbseinkommens zu erfolgen hat.  
 
8.1 Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu er-
heben.  
 
8.2 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Darunter sind die Kosten zu verstehen, die einer Beschwerde führen-
den Person im gerichtlichen Verfahren für den Beizug einer Rechtsanwältin bzw. eines Rechts-
anwaltes entstanden sind. Vorliegend hat die Beschwerdeführerin zwar obsiegt, da sie sich je-
doch nicht anwaltlich hat vertreten lassen, entfällt ein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten im 
Sinne der genannten Bestimmung. Die ausserordentlichen Kosten des Verfahrens können 
demnach wettgeschlagen werden. 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als der angefochtene 
Einspracheentscheid vom 18. November 2015 aufgehoben und festge-
stellt wird, dass die Anpassung (Erhöhung) der Ergänzungsleistung per 
1. Mai 2015 unter Anrechnung der Wohnungsmiete und des Einkom-
mens zu erfolgen hat. Ansonsten wird die Beschwerde abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.  
 

 

Mitteilung an Parteien 
  Bundesamt für Sozialversicherungen  
 
 
 
Präsident 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiberin