# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dfaa6557-dcc4-5598-a164-37b84532e443
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.08.2011 III-2010/4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_III-2010-4_2011-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: III-2010/4

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Arbeitnehmerschutz, Berufsbildung und Sozialhilfe

Publikationsdatum: 25.08.2011

Entscheiddatum: 25.08.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.08.2011
Art. 24 Abs. 5 lit. b und Art. 21 Abs. 3 BBG (SR 412.10), Art. 16 Abs. 3 Ziff. 1 
EG zu BBG (sGS231.1). Das Amt für Berufsbildung kann einen Lehrvertrag 
auflösen, wenn der Lehrling seinePflicht zum Besuch der Berufsfachschule 
durch übermässige Abwesenheiten, welche nichtdurch gesundheitliche oder 
andere zwingende Gründe gerechtfertigt sind, verletzt. Dabeihandelt es sich 
um eine disziplinarische Massnahme, welche unabhängig von den 
schulischenLeistungen des Lehrlings verfügt werden kann 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung III,25. August 2011, III-2010/4).

Präsident Ralph Steppacher, Mitglieder Rudolf Lippuner und Fritz Buchschacher;

Gerichtsschreiberin Sabrina Häberli

X AG, Rekurrentin,

vertreten durch Dr.iur. Christoph Bürgi, Rechtsanwalt, Blumenbergplatz 1, 9000 St. 

Gallen,

gegen

Amt für Berufsbildung, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Auflösung des Lehrvertrages zwischen der X AG und Y

Sachverhalt:

A.- Y, geboren am 11. Oktober 1990, hat am 10. August 2009 einen Lehrvertrag mit der

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X AG für eine 4-jährige Mediamatikerlehre abgeschlossen. Der Lehrvertrag wurde vom 

Amt für

Berufsbildung, Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen, am 14. August 2009 

genehmigt.

Y hatte vorher zwei Lehrjahre als Mediamatiker im Kanton Thurgau absolviert. Diese 

Lehre

brach er ab. Aufgrund seiner dadurch bereits vorhandenen Kenntnisse, wurde er ins 

zweite

Ausbildungsjahr im Berufs- und Weiterbildungszentrum Uzwil-Flawil (nachfolgend: BZ)

eingeschult.

B.- Y besuchte den Unterricht oft nicht und verpasste Prüfungstermine. Er wurde 

deshalb

Ende des Jahres 2009 vom Klassenlehrer verwarnt und ihm wurde aufgelegt, alle 

Prüfungen

nachzuholen und ab sofort den Unterricht lückenlos zu besuchen. Wegen der weiterhin

bestehenden diversen, zum Teil unentschuldigten Absenzen sowie dem Antrag von Y, 

ein

Lehrjahr zu überspringen, fand am 5. Februar 2010 eine Besprechung zwischen dem

Lernenden, dem Inhaber des Lehrbetriebs, dem Abteilungsleiter des BZ und der

Ausbildungsberaterin des Amts für Berufsbildung statt. Eine Versetzung in ein höheres 

Lehrjahr

wurde wegen ungenügender Noten in vier Fächern abgelehnt. Y wurde aber darauf

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hingewiesen, dass er eine Dispensation von den Fächern beantragen könne, in 

welchen er sich

unterfordert fühle. Die Prüfungen müsse er allerdings alle ablegen. Bezüglich der

unentschuldigten Absenzen wurde am 24. Februar 2010 ein Verweis erteilt und im 

Zeugnis die

Betragensnote 4 - "wiederholt fehlende Abmeldung und Entschuldigung bei 

Abwesenheiten"

eingetragen. Y führte als Begründung für die vielen Fehlstunden seine chronischen

Augenprobleme und Kopfschmerzen an.

Im zweiten Semester des Schuljahres 2009/2010 hatte Y wieder viele, zum Teil

unentschuldigte Absenzen. Im Juni 2010 besuchte er einen überbetrieblichen Kurs 

nicht.

Gegen das Zeugnis vom 22. Juni 2010 erhob Y Rekurs, da er sowohl mit der Anzahl 

der

aufgeführten unentschuldigten Absenzen als auch mit der Note im Fach "Multimedia" 

nicht

einverstanden war. Der Inhaber des Lehrbetriebs teilte dem BZ am 23. Juni 2010 auf

telefonische Anfrage mit, er überlege sich, einen Antrag auf Auflösung des Lehrvertrags 

zu

stellen, wenn sich das Verhalten von Y nicht bessere. Nach den Sommerferien fehlte 

dieser

wieder an drei Tagen in der Schule.

Am 7. September 2010 stellte der Rektor des BZ den Antrag auf Aufhebung des

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Lehrvertrages beim Amt für Berufsbildung, das sowohl dem Lernenden als auch dem

Lehrbetrieb mit Schreiben vom 14. September 2010 das rechtliche Gehör gewährte. 

Mit

Beschluss vom 21. September 2010 wies das BZ den Rekurs gegen das Zeugnis ab. 

Am 28.

September 2010 nahmen Y und der Inhaber des Lehrbetriebs gemeinsam Stellung zum 

Antrag

auf Aufhebung des Lehrvertrags und reichten ein Arztzeugnis des Hausarztes des 

Lehrlings

vom 27. September 2010 (act. 15/15) ein.

C.- Mit Verfügung vom 5. Oktober 2010 löste das Amt für Berufsbildung den 

Lehrvertrag

zwischen der X AG und Y auf. Dagegen erhoben Y mit Eingabe vom 18. Oktober 2010 

und die

X AG mit Eingabe vom 19. Oktober 2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission 

mit

dem sinngemässen Antrag, die Verfügung sei aufzuheben. Am 15. November 2010 zog 

Y

seinen Rekurs zurück, woraufhin dieses Verfahren am 17. November 2010 

abgeschrieben

wurde (VRKE III-2010/3). Hängig blieb der Rekurs X AG. Aufgrund der aufschiebenden

Wirkung des Rekursverfahrens besuchte Y weiterhin das BZ.

Die Vorinstanz liess sich am 15. Dezember 2010 vernehmen und beantragte die

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kostenfällige Abweisung des Rekurses. Dazu reichte sie diverse Akten sowie eine

Vernehmlassung des Rektors des BZ vom 6. Dezember 2010 ein.

Mit Schreiben vom 22. Februar 2011 nahm die Vorinstanz nochmals Stellung und 

reichte

weitere Akten, darunter eine weitere Stellungnahme des Rektors des BZ sowie Belege 

über

den Mailverkehr mit und über Y ein. Am 25. Februar 2011 reichte die Rekurrentin das 

Zeugnis

des Lehrlings vom 25. Januar 2011 sowie ärztliche Berichte der Rheinburg-Klinik vom 

2. und

11. Februar 2011 ein. Y fragte am 11. März 2011 telefonisch bei der

Verwaltungsrekurskommission an, ob er noch weitere Beweismittel einreichen dürfe. 

Obwohl

dies bejaht wurde, gingen keine Akten mehr ein. Am 30. März 2011 leitete die 

Vorinstanz ein

Mail an den zuständigen Abteilungspräsidenten der Verwaltungsrekurskommission 

weiter, in

welchem der Rektor des BZ darüber informierte, dass Y bereits die vierte Woche fehle 

und kein

Arztzeugnis eingereicht habe. Mit Mail vom 7. Juni 2010 reichte die Vorinstanz eine

Zusammenstellung von Feedbacks der Lehrpersonen des BZ ein.

Am 8. Juni 2011 zeigte Rechtsanwalt Christoph Bürgi an, dass er die Vertretung der

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Rekurrentin übernommen habe. Auf telefonische Aufforderung reichte die Vorinstanz 

am 10.

Juni 2011 den Antrag des Rektors des BZ auf Widerruf der Genehmigung des 

Lehrvertrags

vom 7. September 2010 ein. Die Akten wurden den Parteien zur Kenntnis gebracht.

D.- Am 10. Juni 2011 fand die mündliche Verhandlung statt, an welcher der Inhaber 

des

Lehrbetriebs sowie der Vertreter der Rekurrentin und die Mitarbeiterin der Abteilung für

Lehraufsicht beim Amt für Berufsbildung, als Vertreterin der Vorinstanz teilnahmen. Y, 

der

Rektor des BZ sowie der Klassenlehrer von Y waren ebenfalls anwesend und wurden 

als

betroffene Person bzw. als Auskunftspersonen befragt (vgl. Verhandlungsprotokoll).

Am 17. Juni 2011 forderte die Gerichtsschreiberin bei der Vorinstanz weitere Akten an. 

Am

20. Juni 2011 holte sie telefonische Auskünfte beim Rektor des BZ ein und verlangte 

ebenfalls

weitere Unterlagen. Mit Mails vom 20. Juni 2011 sandten die Vertreterin der Vorinstanz 

sowie

der Rektor des BZ die verlangten Akten. Diese wurden den Parteien zusammen mit 

dem

Verhandlungsprotokoll am 22. Juni 2011 zugestellt und sie erhielten Gelegenheit, dazu 

bis am

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8. Juli 2011 Stellung zu nehmen. Am 27. Juni 2011 reichte der Rektor des BZ das 

aktuelle

Semesterzeugnis nach, welches den Parteien am 29. Juni 2011 zur Kenntnisnahme 

zuging.

Die Vorinstanz nahm am 6. Juli 2011 ergänzend Stellung. Der Vertreter der Rekurrentin 

reichte

am 9. sowie am 17. August 2011 zusätzliche Stellungnahmen ein und beantragte, die 

Noten

der teilweise bereits absolvierten LAP-Prüfungen zu den Akten zu nehmen.

E.- Auf weitere Ausführungen der Beteiligten sowie die Akten wird, soweit erforderlich, 

in

den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Der Kanton hat 

eine

kantonale Behörde als Rechtsmittelinstanz für Verfügungen der kantonalen

Berufsbildungsbehörde zu bezeichnen (Art. 61 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über 

die

Berufsbildung; SR 412.10, abgekürzt: BBG). Zuständige Berufsbildungsbehörde ist im 

Kanton

St. Gallen das Amt für Berufsbildung (Art. 2 Abs. 1 der Berufsbildungsverordnung des 

Kantons

St. Gallen; sGS 231.11, abgekürzt: BBV-SG). Nach dem Einführungsgesetz zum BBG 

(Art. 40;

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sGS 231.1, abgekürzt: EG-BBG) richten sich Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz 

nach

dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, abgekürzt: VRP). 

Verfügungen des

Amtes für Berufsbildung gegenüber Lehrbetrieben und Lehrlingen können mit Rekurs 

bei der

Verwaltungsrekurskommission angefochten werden (Art. 41 lit. c VRP). Die

Verwaltungsrekurskommission ist damit zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis 

zur

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 19. Oktober 2010 ist rechtzeitig 

eingereicht

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Voraussetzungen (Art.

45 Abs. 1, 47 Abs. 1 und 48 Abs. 1 VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Die Rekurrentin rügt zunächst eine Verletzung des Rechts auf Anhörung. Der 

Anspruch

auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung, SR 101, abgekürzt BV) ist 

das

Recht der Privaten, in einem vor einer Verwaltungs- oder Justizbehörde geführten 

Verfahren

mit ihrem Begehren angehört zu werden, Einblick in die Akten zu erhalten und zu den 

für die

Entscheidung wesentlichen Punkten Stellung nehmen zu können (vgl. Häfelin/Müller/

Uhlmann,

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Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Zürich/St. Gallen 2010, Rz 1672).

Die Vorinstanz informierte sowohl den Lernenden Y als auch den Lehrbetrieb mit

Schreiben vom 14. September 2010 darüber, dass der Rektor des BZ einen Antrag auf

Aufhebung des Lehrvertrags gestellt hatte und setzte Frist bis am 28. September 2010, 

um

dazu Stellung zu nehmen (vgl. act. 15/16). Diese Gelegenheit nahmen beide in einem

gemeinsamen Schreiben vom 28. September 2010 wahr (vgl. act. 15/14). Eine 

Verletzung des

rechtlichen Gehörs ist daher nicht ersichtlich. Der Rektor des BZ war in diesem

Zusammenhang nicht verpflichtet, den Lernenden oder den Lehrbetrieb nebst den

verschiedenen vorausgegangenen Gesprächen noch einmal anzuhören, da das BZ 

nicht die

verfügende Behörde ist, sondern lediglich den Antrag an die Vorinstanz stellte. 

Immerhin hat

der Rektor des BZ den Lernenden am 29. August 2010 vor Antragstellung an die 

Vorinstanz

mündlich informiert (act. 48/5).

3.- Gegenstand des Rekurses ist die Verfügung der Vorinstanz vom 5. Oktober 2010

betreffend die Aufhebung des Lehrvertrags zwischen der Rekurrentin und dem 

Lernenden Y.

a) Gemäss Art. 1 Abs. 1 BBG ist die Berufsbildung eine gemeinsame Aufgabe von 

Bund,

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Kantonen und Organisationen der Arbeitswelt. Den kantonalen Behörden fällt dabei 

unter

anderem die Genehmigung von Lehrverträgen (Art. 14 BBG) und die Aufsicht über die

berufliche Grundbildung (Art. 24 Abs. 1 BBG) zu. Zur Aufsicht gehören die Beratung 

und

Begleitung der Lehrvertragsparteien und die Koordination zwischen den an der 

beruflichen

Grundbildung Beteiligten (Art. 24 Abs. 2 BBG). Insbesondere können die Kantone im 

Rahmen

ihrer Aufsicht einen Lehrvertrag aufheben (Art. 24 Abs. 5 BBG).

Die berufliche Grundbildung dient der Vermittlung und dem Erwerb der Fähigkeiten,

Kenntnisse und Fertigkeiten, die zur Ausübung einer Tätigkeit in einem Beruf oder in 

Berufsoder

Tätigkeitsfeld erforderlich sind (Art. 15 BBG) und besteht aus der Bildung in beruflicher

Praxis im Lehrbetrieb, allgemeiner und berufskundlicher schulischer Bildung (vgl. Art. 

16 Abs. 1

lit. a und b BBG) sowie überbetrieblichen Kursen (vgl. Art. 21 BBV). Die Vermittlung der

allgemeinen und berufskundlichen Bildung findet in der Regel in Berufsfachschulen 

statt, die

der Kanton St. Gallen führt (Art. 16 Abs. 2 lit. b BBG und Art. 9 EG zum BBG). Der 

Besuch der

Berufsfachschule ist obligatorisch (Art. 21 Abs. 3 BBG).

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Bei schulischen Leistungen, die den Erfolg der betrieblich organisierten Grundbildung 

in

Frage stellen oder bei ungenügendem Verhalten der lernenden Person nimmt die

Berufsfachschule mit dem Lehrbetrieb Kontakt auf. Zuvor hört sie die lernende Person 

an (Art.

17 Abs. 3 BBV). Die Leistungsbeurteilung wird im Semesterzeugnis festgehalten. Dort 

werden

unter anderem auch die Bewertung der Arbeitshaltung, wenn diese von der Norm 

abweicht,

eine herabgesetzte Betragensnote oder eine Beanstandung im Betragen sowie die 

Absenzen

eingetragen (Art. 16 Abs. 1 lit. b, c und d BBV-SG). Lernende haben die Vorschriften 

der

Schulordnung zu beachten und sich in Schule und Öffentlichkeit anständig und 

rücksichtsvoll

zu verhalten (Art. 15 Abs. 1 EG zum BBG). Vernachlässigen sie Pflichten oder verletzen 

sie die

Schulordnung, so begehen sie einen Disziplinarfehler (Art. 16 Abs. 1 lit. a und b EG 

zum BBG).

Bei Disziplinarfehlern kann die Berufsfachschule Disziplinarmassnahmen nach dem

Schulreglement verfügen (Art. 16 Abs. 2 EG zum BBG). Als schwerste 

Disziplinarmassnahme

kann die zuständige Stelle des Kantons die Aufhebung des Lehrvertrags verfügen (Art. 

16 Abs.

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3 Ziff. 1 EG zum BBG). Im Kanton St. Gallen ist das Amt für Berufsbildung für die

Genehmigung und Aufhebung von Lehrverträgen zuständig (Art. 8 Abs. 1 lit. d BBV-

SG).

Im Schulreglement des BZ vom 1. August 2003 (http://www.bzuzwil.ch/fileadmin/

user_upload/Daten/schulreglement.pdf) wird festgehalten, dass der Unterricht von den

Schülerinnen und Schülern regelmässig besucht werden muss und jede nicht besuchte 

Lektion

als Absenz gilt, welche als entschuldigte oder unentschuldigte Absenz ins Zeugnis 

eingetragen

wird. Nach einer Absenz müssen die Lehrbetriebe Einsicht in die Absenzenkontrolle

(Absenzenheft) nehmen und diese visieren. Im Anschluss lässt der Schüler/die 

Schülerin die

Kontrolle von allen Lehrkräften visieren, bei denen er/sie gefehlt hat (Art. 17 des

Schulreglements). Unentschuldigte Absenzen werden als Verstoss gegen die

Disziplinarordnung geahndet (Art. 20 und 21 des Schulreglements). Die Lehrpersonen 

können

als Disziplinarmassnahmen zusätzliche Arbeit, Wegweisen aus dem Unterricht für 

einzelne

Lektionen unter Orientierung des Klassenlehrers, Antrag auf den Eintrag einer 

Betragensnote

ins Zeugnis oder einen Eintrag einer mangelhaften Mitarbeit bei den betreffenden 

Fächern

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anordnen oder bei der Abteilungsleitung weitere Disziplinarmassnahmen beantragen. 

Die

einzelnen Massnahmen sind nicht aufeinander aufbauend (vgl. Art. 21 Abs. 4 des

Schulreglements). Der Abteilungsleiter kann einen mündlichen oder schriftlichen 

Verweis mit

Kopie an den Lehrmeister oder den Ausschluss aus dem Stütz-, Zusatz- oder 

Freifachunterricht

verfügen sowie seinerseits einen Antrag auf weiteres Disziplinarmassnahmen an den 

Rektor

stellen (Art. 21 Abs. 5 des Schulreglements). Der Rektor kann die Androhung des 

Antrags auf

Auflösung des Lehrverhältnisses verfügen sowie einen Antrag auf Auflösung des

Lehrverhältnisses an das Amt für Berufsbildung stellen (Art. 21 Abs. 6 des 

Schulreglements).

b) In der Stellungnahme an die Vorinstanz vom 28. September 2010 erklärten Y und die

Rekurrentin, dass ihnen die vielen Absenzen und das nicht sauber nachgeführte 

Absenzenheft

bekannt seien. Da der Lernende sehr oft abwesend gewesen sei, habe er nicht alle 

Aufträge

der Lehrpersonen mitbekommen und somit einige Hausaufgaben nicht erledigt. Er 

habe sich

bemüht, den Lernstoff trotzdem zu beherrschen, was ihm bei einem 

Gesamtnotenschnitt von

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4.6 und nur einer ungenügenden Note im Semester 1/2010 gelungen sei. Im Fach 

Französisch

habe er seine Note von 2.5 auf 5 steigern können. Er habe nie mitbekommen, dass die 

Lehrer

mit seinen Leistungen (Hausaufgaben, Abgabetermine) unzufrieden seien. Thematisiert

worden sei nur, dass die Absenzen bzw. die Führung des Absenzenhefts nicht toleriert 

würden.

Dass die Leistungen dermassen ungenügend gewesen seien, habe Y erstmals im 

Gespräch

mit dem Rektor und dem Abteilungsleiter des BZ erfahren, als diese ihn über den 

Antrag auf

Auflösung des Lehrvertrages informiert hätten. Erst in diesem Moment habe er den 

Ernst der

Situation begriffen. Ihm sei die Lehre als Mediamatiker sehr wichtig und er sei sich 

sicher, dass

dies der richtige Beruf für ihn sei. Der Lehrmeister sei mit der Leistung seines Lehrlings

zufrieden und finde, dass es eine andere Möglichkeit geben müsse, welche für alle 

Beteiligten

zu einem positiven Ergebnis führen könne. Y sei bewusst, dass er viele Fehler 

begangen habe.

Es sei für ihn unerklärlich, wie er sich in so eine Situation habe herein manövrieren 

können,

obwohl ihn so viele Leute (Klassenlehrer, Abteilungsleiter) auf seine Fehler hingewiesen

hätten. Der Schulpsychologe habe ihm geraten, eine Abklärung bezüglich

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Wahrnehmungsstörungen zu machen, um herauszufinden, weshalb er seine Lehre in 

seinem

Traumberuf so leichtfertig aufs Spiel gesetzt habe.

In der Verfügung vom 5. Oktober 2010 hält die Vorinstanz fest, aufgrund der Akten sei

erstellt, dass Y immer wieder unentschuldigt dem Berufsfachschulunterricht 

ferngeblieben sei,

einen unsachgemässen Umgang mit Absenzen gepflegt sowie wiederholt nicht oder 

nur

verspätet entsprechende Arztzeugnisse eingereicht habe. Das BZ halte in seinem 

Antrag

sodann fest, dass auch das Nacharbeiten des Unterrichtsstoffes und das Erledigen von

Aufträgen mangelhaft gewesen seien. Y sei auf diese Missstände wiederholt 

aufmerksam

gemacht worden. Im Februar 2010 sei deswegen ein Verweis ausgesprochen worden. 

Bei

Versäumnissen seien ihm die Fristen zur Einreichung von Unterlagen immer wieder 

verlängert

worden. Trotz dieser Bemühungen habe sich der Lernende uneinsichtig gezeigt und 

sein

Verhalten nicht gebessert. Letzteres habe in massgeblichem Umfang auch den 

Unterricht am

BZ gestört, weshalb eine weitere Beschulung von Y nicht möglich sei. Ihm seien 

wiederholt

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Chancen eingeräumt worden, sein Verhalten zu verbessern. Mildere Massnahmen als 

die

Auflösung des Lehrvertrags kämen vor diesem Hintergrund nicht mehr in Frage. Y habe 

in der

Vergangenheit wiederholt Besserung gelobt und in der Folge dennoch sein Absenz- 

und

Arbeitsverhalten nicht verbessert. Es sei nicht davon auszugehen, dass Y sich die zwei 

Jahre

bis zum Ende der Ausbildung so diszipliniert verhalten könne, dass es zu keinen

Schwierigkeiten mehr komme. Zudem habe sich der Berufsbildner vor den 

Sommerferien

gegenüber der Schule noch dahingehend geäussert, dass er den bestehenden 

Lehrvertrag

auflösen werde, weil er mit den Leistungen des Lernenden ebenfalls nicht zufrieden sei. 

Das

Schreiben des Hausarztes vom 27. September 2010 bestätige einen Teil der Absenzen,

andere seien jedoch immer noch offen. Das Arztzeugnis sei somit ungeeignet, den 

Entscheid

zur Auflösung des Lehrvertrags umzustossen. Zudem habe es Y trotz mehrfachen 

Nachfragens

seitens des BZ wiederholt versäumt, die Absenzen rechtzeitig zu entschuldigen. Die

Vermutung, dass er an Wahrnehmungsstörungen leide, sei als Schutzbehauptung 

einzustufen.

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Läge eine solche vor, hätte die entsprechende Untersuchung bereits nach der 

Besprechung

vom 5. Februar 2010 eingeleitet werden sollen. Sollte die Wahrnehmung aus 

gesundheitlichen

Gründen tatsächlich so stark eingeschränkt sein, dass er sein Fehlverhalten während 

des

vergangenen Ausbildungsjahrs trotz mehrfachen Ermahnungen und Massnahmen nicht

einsehen konnte, so sei davon auszugehen, dass diese Störung auch den erfolgreichen

Abschluss der Ausbildung verhindern würde.

Im Rekurs wird geltend gemacht, der Berufsbildner von Y sei zufrieden mit dem

Lernenden. Das Erreichen des Lernziels sei nach wie vor möglich. In betrieblicher und

schulischer Hinsicht seien die Leistungen genügend bis gut. Der Lehrbetrieb habe nie 

von einer

Lehrvertragsauflösung gesprochen. Dass Y an einer Wahrnehmungsstörung leide, sei 

keine

Schutzbehauptung. In der von Y eingereichten Rekurseingabe, welche trotz Rückzugs 

des

Rekurses bei den Rekursakten der Rekurrentin belassen wurde, führt der Lernende 

aus, die

Wahrnehmungsstörung sei vom Psychologen des BZ sowie vom Hausarzt vermutet 

worden.

Letzterer habe ihn bei einer Neuropsychologin zur genaueren Beurteilung angemeldet. 

Wenn

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eine Wahrnehmungsstörung bestanden habe, würde diese sein Handeln plausibel 

erklären.

Weiter sei davon auszugehen, dass er sich nach der Einsicht, seine Erstausbildung 

verlieren

zu können, bessern und die Lehre als Mediamatiker erfolgreich abschliessen werde. 

Falls eine

Wahrnehmungsstörung vorliege oder die starke Sehbehinderung seine Leistung in 

irgendeiner

Art beinträchtige, so sei dies zu seinen Gunsten zu beurteilen. Bei Absenzen habe er 

sich

jeweils per Mail am gleichen Tag bei der Schule und beim Lehrbetrieb abgemeldet. 

Teilweise

fehlten jedoch die Visa der betroffenen Lehrer im Absenzenheft. Der Verweis sei nur 

wegen zu

vielen Absenzen und nicht aufgrund verschiedener Missstände erfolgt. Nur gestützt auf 

einen

Verweis wegen Absenzen sei eine Aufhebung des Lehrverhältnisses bei weitem nicht

gerechtfertigt. Bis vor wenigen Tagen sei es ihm nicht klar gewesen, dass über die 

Auflösung

des Lehrvertrags diskutiert werde. Der Lehrmeister sei einfach übergangen worden und 

die

Schule habe es versäumt, ihm die Situation klar zu schildern oder ein Ultimatum zu 

setzen.

Auch sei nicht nach Lösungen gesucht worden. Die Schule sei ihrer Informationspflicht 

nicht

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nachgekommen. Die negative Haltung und mangelhafte Kooperationsbereitschaft der 

Schule

sei für ihn sehr enttäuschend. Ihr Vorgehen sei wiederholt nicht professionell und nicht

geeignet gewesen, zu einer Verbesserung der Situation beizutragen.

Demgegenüber stellt sich die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung sowie in der

Stellungnahme vom 22. Februar 2011 auf den Standpunkt, die Rekurrentin sei von der 

Schule

laufend informiert worden. Y habe während seiner gesamten Ausbildungszeit immer 

wieder

gesundheitliche Probleme (chronische Kopfschmerzen, Probleme mit den Augen) 

gehabt.

Zudem habe er - obwohl er von der Schule wiederholt darauf hingewiesen worden sei - 

nicht

einsehen wollen, dass sein Verhalten bezüglich Absenzen nicht toleriert werden könne. 

Es sei

nicht erstellt, dass eine Wahrnehmungsstörung tatsächlich massgeblichen Einfluss auf 

das

Verhalten von Y habe. Dieser sei von der Schule immer wieder nach seinen 

gesundheitlichen

Problemen gefragt und ihm sei dringend empfohlen worden, sich ärztlich abklären zu 

lassen. Y

habe sich jedoch dahingehend geäussert, dass er seine Probleme kenne und den 

Forderungen

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der Berufsfachschule nachkommen werde. Das unentschuldigte Fernbleiben vom 

Unterricht

stelle einen Disziplinartatbestand dar, den es mit entsprechenden Massnahmen zu 

ahnden

gelte. Der Mailverkehr der Berufsfachschullehrer zeige auf, dass sein Verhalten einen 

Aufwand

generiert habe, der an einer Berufsfachschule auf die Dauer nicht bewältigt werden 

könne, um

so mehr, wenn der Schüler seinerseits keine Anstalten zur Besserung seines Verhaltens 

zeige.

Aus den Akten sei zudem ersichtlich, dass sich die Lehrkräfte und auch der

schulpsychologische Dienst des BZ intensiv mit Y befasst und mit ihm nach Lösungen 

gesucht

hätten.

Die Vorinstanz verweist zudem auf die Stellungnahme des Rektors des BZ vom

6. Dezember 2010 und vom 15. Februar 2011. Darin wird ausgeführt, bereits nach den

Herbstferien 2009 habe die erste Aussprache zwischen Y und dem Klassenlehrer sowie 

dem

Sozialdienstmitarbeiter stattgefunden, mit dem Ziel, die vielen Absenzen zu 

besprechen.

Zwischen Lehrbetrieb und Klassenlehrer habe ebenfalls ein telefonisches 

Klärungsgespräch

stattgefunden. Alle Parteien seien sich einig gewesen, dass sich die Situation rasch 

bessern

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müsse. Die Häufung der Absenzen habe leider kein Ende genommen. Trotz der 

Abmachung,

den Lehrbetrieb und den Klassenlehrer bei Abwesenheiten zu informieren, sei dies oft 

nicht

geschehen. Auch die geforderten Arztzeugnisse seien nie eingereicht worden. Erneut 

sei am

25. November 2009 mit dem Lehrmeister Kontakt aufgenommen worden. Dieser habe

versprochen, sich des Problems ernsthaft anzunehmen. Durch das häufige Fernbleiben 

hätten

den Lehrpersonen am Ende des Jahres Prüfungsergebnisse für die korrekte Ermittlung 

einer

Zeugnisnote gefehlt. Arbeiten seien nicht abgegeben und Nachprüfungstermine nicht

wahrgenommen worden. Y sei darauf vom Klassenlehrer verwarnt worden mit der 

Auflage, alle

Prüfungen nachzuholen und ab sofort den Unterricht lückenlos zu besuchen. Anstelle 

einer

Besserung habe der Lehrling die Situation mit Unterforderung im Unterricht begründet 

und eine

Versetzung ins dritte Lehrjahr beantragt. Dies sei trotz vieler ungenügender Noten mit 

der

Schulleitung und der Lehraufsicht des Amtes für Berufsbildung geprüft worden. Es sei 

sehr auf

die Bedürfnisse und Herausforderungen von Y eingegangen worden. Im ersten 

Semester sei er

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jedoch in 104 Lektionen abwesend gewesen (42 davon unentschuldigt), habe vier

ungenügende Zeugnisnoten und eine ungenügende Arbeitshaltung in einzelnen 

Fächern

gehabt. Die disziplinarischen Möglichkeiten von Klassenlehrer und Sozialdienst seien 

zu

diesem Zeitpunkt mit Gesprächen, Lehrmeisterinformationen und Verwarnungen 

ausgeschöpft

gewesen, weshalb der verantwortliche Abteilungsleiter zu einem Gespräch zwischen

Lehrmeister, Lehraufsicht und Y eingeladen habe. Die Präsenz der Eltern habe Y 

aufgrund

seiner Volljährigkeit abgelehnt. Als Folge des Gesprächs sei ein schriftlicher Verweis 

erteilt

worden. Ein solcher sei als letzte Chance zur Besserung zu verstehen. Auch danach 

habe sich

die Situation nicht gebessert. Im zweiten Semester habe der Lehrling rund die Hälfte 

aller

Lektionen (100, davon 34 unentschuldigt) gefehlt. Die Schule habe erneut mit 

verschiedenen

Gesprächen versucht, eine Lösung für das Problem zu finden. Der 

schulpsychologische Dienst

habe Y mehrmals um eine psychiatrische Abklärung gebeten, um auf diesem Weg eine

mögliche Klärung zu finden - leider ohne Erfolg. Am 23. Juni 2010 habe der 

Abteilungsleiter

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dem Lehrmeister telefonisch mitgeteilt, dass Y den Anweisungen renitent keine Folge 

leiste

und nun gehandelt werden müsse. Der Lehrmeister habe die Situation ähnlich gesehen, 

jedoch

selber aktiv werden und eine Lehrvertragsauflösung in Betracht ziehen wollen. Er habe

versprochen, bis am 5. Juli 2010 eine Entscheidung zu treffen. Als sich der Lehrmeister 

gegen

die Einleitung konkreter Massnahmen entschieden habe und Y auch zu Beginn des

Folgesemesters erneut zu grossen Teilen dem Unterricht ferngeblieben sei, habe sich 

der

Rektor des BZ entschieden, bei der Vorinstanz einen Antrag auf Auflösung des

Lehrverhältnisses zu stellen. Dieser Entscheid sei Y in einem persönlichen Gespräch in

Anwesenheit des Rektors, des Abteilungsleiters und des Klassenlehrers eine Woche 

vor

Antragstellung mitgeteilt worden. Das BZ habe auf allen Stufen dutzende von Stunden 

für die

Probleme mit Y investiert. Im Wissen, dass die gesetzlich vorgeschriebene 

Unterrichtspräsenz

durchgesetzt werden müsse, habe die Schule über ein Jahr intensiv nach geeigneten

Lösungen für eine Besserung gesucht. Nach unzähligen Gesprächen mit dem 

Klassenlehrer

und Sozialdienst (allein im Zeitraum vom 19. November 2009 bis 19. Mai 2010 vier 

Gespräche

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/50

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mit dem Klassenlehrer und seit dem 9. Dezember 2010 vier Gespräche und mehrere 

Telefonund

Mailkontakte mit dem Sozialberater), Verwarnungen und Verweis habe sich dennoch 

keine

Besserung gezeigt. Y habe zwar immer wieder beteuert, das Problem der häufigen

Abwesenheiten nun zu kennen und ab sofort den Forderungen des BZ nachzukommen,

dennoch habe er sich in der Praxis renitent geweigert, den Anweisungen der 

Berufsfachschule

Folge zu leisten und sei deshalb im BZ nicht weiter beschulbar. Anfangs habe Y als

Begründung für sein häufiges Fehlen die selbst festgestellte Unterforderung angeführt. 

Danach

habe der Lernende für seine häufigen Absenzen unterschiedlichste medizinische und

organisatorische Gründe vorgebracht (z.B. Fieber, Magen-Darm-Probleme, Arztbesuch,

Kieferorthopädie, Zahnarzt, Kopfschmerzen). Von einer ernsthaften Erkrankung oder 

von einer

Wahrnehmungsstörung habe zu jenem Zeitpunkt nicht ausgegangen werden können. 

Nach

erfolgtem Antrag des BZ auf Auflösung des Lehrvertrages habe Y den

Berufsfachschulunterricht während mehr als zwei Monaten lückenlos besucht und 

damit

bewiesen, dass ihm der geforderte Unterrichtsbesuch durchaus möglich und 

problemlos

zumutbar wäre. Erst nach Rekurseingabe und Medienkontakten sei er in sein altes

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/50

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Verhaltensmuster zurückgefallen und habe wieder so häufig gefehlt, dass am Endes 

des ersten

Semesters 2010/2011 in diversen Fächern keine Noten verfügbar gewesen seien, um 

ein

Zeugnis zu erstellen. Der Abteilungsleiter habe ihn am 23. Dezember 2010 

eingeschrieben für

einen Samstag zur Nachholung verpasster Prüfungen ultimativ aufbieten müssen. Die

schulischen Leistungen von Y seien bei aktuell drei ungenügenden und drei knapp

genügenden Fachnoten und einem Durchschnitt von 4.1 keineswegs gut. Bei dieser

Leistungsbilanz sei der Lehrabschluss gefährdet.

c) Anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 10. Juni 2011 (vgl. 

Verhandlungsprotokoll)

machte der Rechtsvertreter der Rekurrentin im Wesentlichen geltend, die 

Auswirkungen der

Massnahme seien für den Lernenden massiv. Da die Situation im Lehrbetrieb geklärt 

sei und

nur in der Schule Probleme bestünden, sei die Aufhebung des Lehrvertrages keine 

geeignete

Massnahme und daher unverhältnismässig. Zudem habe sich die Ausgangslage seit 

dem

Erlass der angefochtenen Verfügung geändert. Die gesundheitlichen Probleme des 

Lernenden

seien nun ärztlich bestätigt. Dieser habe eine Therapie begonnen und damit 

Massnahmen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/50

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eingeleitet, um etwas an der Situation zu verbessern. Intellektuell sei er durchaus in der 

Lage,

die Lehre abzuschliessen. Auf die gesundheitlichen Einschränkungen des Lernenden 

müsse

aber Rücksicht genommen und es müsse ihm Hilfe angeboten werden. Schliesslich sei

verständlich, dass der Lernende in der aktuellen, sehr belastenden Situation die Schule 

nicht

immer besucht habe.

Die Vertreterin der Vorinstanz hielt an der mündlichen Verhandlung daran fest (vgl.

Verhandlungsprotokoll), dass die Lehrvertragsaufhebung im Moment die richtige 

Massnahme

sei. Trotz immer höherem Druck aufgrund der Disziplinarmassnahmen (Verwarnung, 

Verweis,

Aufhebung des Lehrvertrags) sei das Verhalten von Y nicht besser geworden. Eine 

Abklärung

der gesundheitlichen Situation sei aufgrund fehlender Kooperation nicht möglich 

gewesen. Für

eine reguläre Lehre sei der Schulbesuch notwendig. Aufgrund der vielen Absenzen in 

der

Schule sei eine normale Lehre nicht möglich. Eventuell könnte Y eine Lehre über eine 

5-jährige

Berufserfahrung nach Art. 32 BBV machen.

In der zusätzlichen Stellungnahme vom 6. Juli 2011 ergänzte die Vorinstanz, das

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/50

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Absenzverhalten von Y habe sich im laufenden Semester massiv verschlechtert. Dieses

Verhalten habe nichts mit der diagnostizierten kognitiven Teilleistungsstörung im

Gedächtnisbereich zu tun. Durch sein Absenzverhalten habe er klar Disziplinarfehler

begangen, die aufgrund ihrer Quantität als schwer zu beurteilen seien. Vor der 

umstrittenen

Aufhebung des Lehrvertrags habe die Schule mit verschiedenen Massnahmen

(Disziplinarmassnahmen, Gespräche zwischen den Lehrpersonen und Y, Einschaltung 

des

Sozialdienstes) versucht, das Absenzverhalten von Y zu bessern. Diese seien erfolglos

geblieben. Y sei auf die möglichen Konsequenzen seines Verhaltens hingewiesen 

worden; eine

Auflösung des Lehrverhältnisses habe bereits vor den Sommerferien zur Diskussion

gestanden. Zudem bestehe ein erhebliches öffentliches Interesse an einem ungestörten

Unterricht. Das Schülerdisziplinarrecht ziele darauf ab, einen reibungslosen 

Schulbetrieb im

Interesse aller Beteiligten zu gewährleisten. Mit dem Verhalten von Y sei der Unterricht 

bzw.

Schulbetrieb nur unter erschwerten Umständen bzw. mit unverhältnismässig grossem 

Aufwand

seitens der Lehrpersonen und der Schule möglich. Dies könne der Schule nicht weiter

zugemutet werden.

Der Vertreter der Rekurrentin führt in den Stellungnahmen vom 9. und 17. August 2011

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/50

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ergänzend aus, bezüglich des Absenzverhaltens von Y im letzten Semester sei zu

berücksichtigen, dass mit der verfügten Auflösung des Lehrvertrags der gesamte 

Schulbesuch

für diesen eigentlich sinnlos geworden sei, wenn die verfügte Disziplinarmassnahme

rechtskräftig werde. Gemäss Auskunft an der mündlichen Verhandlung könne dieser im 

Kanton

St. Gallen kein Lehrverhältnis mehr eingehen. Es erscheine kaum realistisch, dass er 

unter

diesen Umständen die Lehre überhaupt abschliessen könne. Dies seien äusserst 

düstere

Aussichten, unter denen Y leide. Die von der Klinik Rheinburg festgestellten 

gesundheitlichen

Beeinträchtigungen wirkten sich durchaus auf die Absenzenproblematik aus. Er leide 

unter

rezidivierenden Kopfschmerzen, die auf seine Probleme mit den Augen zurückzuführen 

seien.

Unter diesen Umständen grenze es an Schikane, für jede einzelne Absenz ein 

Arztzeugnis

verlangen zu wollen. Dies sei in der Schulordnung auch so nicht vorgesehen. Vor dem

Schulausschluss sei weder ein Ultimatum ausgesprochen noch eine klare schriftliche

Verwarnung erteilt worden. Dies habe dazu geführt, dass Y den Ernst der Lage nicht 

richtig

beurteilt habe. Zudem sei auch nie der Lehrmeister informiert und in die Gespräche

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 29/50

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miteinbezogen worden. Dieser hätte auf den Schulbesuch seines Lernenden Einfluss 

nehmen

können. Es sei nicht ersichtlich inwiefern Y den Unterricht störe. Für die LAP seien 

allein die

Noten entscheidend. Diese seien bisher genügend und der Lehrabschluss keinesfalls

gefährdet.

d) Die schulischen Leistungen von Y sind sehr durchmischt. In manchen Fächern,

insbesondere in den berufsspezifischen, sind seine Zeugnisnoten gut bis sehr gut. So 

hatte er

im Fach "Informatik und Telematik" zweimal eine 6.0 und zweimal eine 5.5. Im Fach

"Multimediatechnik und Design" war die Note im Semester 2009/2010-1 mit einer 6.0 

sehr gut,

in den Semestern 2009/2010-2 und 2010/2011-1 mit 4.0 und 4.5 aber nur noch

durchschnittlich, im aktuellen Semester 2010/11-2 mit 5.0 wieder besser. In den

Allgemeinbildungsfächern hat er aber nur durchschnittliche, zum Teil sogar 

ungenügende

Leistungen gezeigt. Im Fach "Französisch" wurde im Zeugnis zwar einmal die Note 5.0, 

jedoch

dreimal die Note 2.5 eingetragen. Durchgehend ungenügende Leistungen zeigte er im 

Fach

"Geschichte/Staatslehre". Bei gleicher Gewichtung aller Zeugnisnoten betrug der

Notendurchschnitt im Semester 2009/2010-1 4.6 (bei vier ungenügenden Fachnoten), 

im

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 30/50

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Semester 2009/2010-2 4.4 (bei einer ungenügenden Fachnote), im Semester 

2010/2011-1 4.2

(bei drei ungenügenden Fachnoten) und im Semester 2010/11-2 4.1 (bei vier 

ungenügenden

Fachnoten). Im Semesterzeugnis 2009/2010-2 erhielt er die Betragensnote 4.0 - 

"wiederholt

fehlende Abmeldung und Entschuldigung bei Abwesenheiten" sowie im Fach

"Geschichte/Staatslehre" einen Eintrag für ungenügende Arbeitshaltung. Im 

Semesterzeugnis

2010/2011-1 wurde im Fach "Französisch" ein Eintrag für eine mangelhafte 

Arbeitshaltung

gemacht (vgl. zum Ganzen act. 52/2). Auch im aktuellen Semester ist das Bild also 

dasselbe

wie in den vorigen Semestern. In den berufsspezifischen Fächern zeigt Y sehr gute 

Leistungen.

So hat er beispielsweise auch in einem überbetrieblichen Kurs im Frühjahr 2011 zum 

Thema

"visuelle Kommunikation" die Note 5.5 erhalten. In den Allgemeinbildungsfächern sind 

seine

Noten aber schlecht. Aufgrund der vielen Absenzen hat Y zudem mehrere Prüfungen 

nicht

absolviert, so dass in manchen Fächern Noten fehlten und deshalb Nachprüfungen 

organisiert

werden mussten (vgl. z.B. act. 15/5, 27/6). Auch hat er Termine für Arbeiten und 

Projekte nicht

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 31/50

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eingehalten (vgl. act. 15/11) und sich im aktuellen Semester sogar geweigert, einen 

Vortrag

abzuhalten, weil ihn die Lehrperson diesen aufgrund seiner Absenzen - 

verständlicherweise,

um keinen Mitschüler in eine unfaire Situation zu bringen - einzeln und nicht in einer 

Gruppe

halten liess. Dafür erhielt er die Note 1 (vgl. act. 35 und 43/2 S. 2).

Bezüglich der schulischen Leistungen kann offen gelassen werden, ob Y die

Lehrabschlussprüfung ohne eine Verhaltensänderung bestehen würde. Nicht die 

Schulnoten,

sondern die Anzahl der Absenzen sind Anlass für die umstrittene Auflösung des 

Lehrvertrages.

Die von Y erzielten Schul- oder LAP-Noten sind diesbezüglich nicht wesentlich. 

Deshalb kann

auf die vom Vertreter der Rekurrentin beantragte Einholung der Noten der bereits 

absolvierten

LAP-Prüfungen verzichtet werden. Der diesbezügliche Antrag ist abzuweisen.

e) Der Berufsschulunterricht für Mediamatiker-Lernende findet jeweils am Mittwoch und

Donnerstag statt. Den Akten (inkl. dem an der Verhandlung eingereichten aktuellen

Absenzenheft, act. 44) sind folgende Absenzen zu entnehmen (ein x pro Tag):

Ferien anwesend abwesend abwesend:

belegt durch

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Arztzeugnis

abwesend:

unentschuldigt

Woche 34/09 xx

Woche 35/09 xx

Woche 36/09 xx

Woche 37/09 x x

Woche 38/09 xx

Woche 39/09 xx

Woche 40/09 xx

Woche 41/09 xx

Woche 42/09 xx

Woche 43/09 xx

Woche 44/09 xx

Woche 45/09 x x

Woche 46/09 x x

Woche 47/09 x x

Woche 48/09 xx

Woche 49/09 x x

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Woche 50/09 xx

Woche 51/09 x x

Woche 52/09 xx

Woche 53/09 xx

Woche 1/10 x x

Woche 2/10 xx

Woche 3/10 x x

Woche 4/10 x x

Woche 5/10 xx

Woche 6/10 xx

Woche 7/10 xx

Woche 8/10 x x

Woche 9/10 x x

Woche 10/10 x x

Woche 11/10 xx

Woche 12/10 xx

Woche 13/10 xx

Woche 14/10 xx

Woche 15/10 Dispens. für Französisch- Kurs

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Woche 16/10 xx

Woche 17/10 xx

Woche 18/10 x x

Woche 19/10 x x

Woche 20/10 xx

Woche 21/10 x x

Woche 22/10 x x

Woche 23/10 xx

Woche 24/10 xx (verspätet)

Woche 25/10 xx

Woche 26/10 xx

Woche 27/10 xx

Woche 28/10 xx

Woche 29/10 xx

Woche 30/10 xx

Woche 31/10 xx

Woche 32/10 xx

Woche 33/10 x x

Woche 34/10 xx (verspätet)

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Woche 35/10 xx

Woche 36/10 xx

Woche 37/10 xx

Woche 38/10 xx

Woche 39/10 xx

Woche 40/10 xx

Woche 41/10 xx

Woche 42/10 xx

Woche 43/10 xx

Woche 44/10 xx

Woche 45/10 x x

Woche 46/10 xx

Woche 47/10 xx

Woche 48/10 xx

Woche 49/10 xx

Woche 50/10 xx

Woche 51/10 xx

Woche 52/10 xx

Woche 1/11 xx

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Woche 2/11 xx

Woche 3/11 xx

Woche 4/11 x x

Woche 5/11 xx

Woche 6/11 xx

Woche 7/11 xx

Woche 8/11 xx

Woche 9/11 xx

Woche 10/11 xx

Woche 11/11 xx

Woche 12/11 xx

Woche 13/11 x x

Woche 14/11 xx

Woche 15/11 xx

Woche 16/11 xx

Woche 17/11 x x

Woche 18/11 x x

Woche 19/11 xx

Total 86 39 11 7

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Insgesamt hat Y die Berufsfachschule also vom Beginn im August 2009 bis Mitte Mai 

2011

an 86 Tagen besucht und an 50 Tagen gefehlt, davon an mindestens 7 Tagen ohne 

eine

Entschuldigung oder Information an die Lehrerschaft ("abwesend: unentschuldigt"). Ein

ärztliches Zeugnis hat Y nur für die Absenz vom 24. und 25. September 2009 (Woche 

39/09)

eingereicht. Die übrigen Absenzen, für welche "abwesend: belegt durch Arztzeugnis"

angekreuzt ist, wurden erst mit dem ärztlichen Zeugnis vom 27. September 2010 (act. 

15/15)

belegt. Während der ganzen Zeit hat Y der Berufsschule also nur zwei Arztzeugnisse

vorgelegt, was an der mündlichen Verhandlung nicht bestritten wurde. Die hohe Zahl 

der von

der BZ und der Vorinstanz kommunizierten unentschuldigten Absenzen bezieht sich auf 

die

Pflicht der Lernenden, ihre Absenzen im Nachhinein mittels Absenzenheft bei den 

betreffenden

Lehrern zu entschuldigen und von diesen signieren zu lassen. Dabei wird jede Lektion 

einzeln

als Abwesenheit gezählt (vgl. Art. 17 des Schulreglements). Absenzen gab es im ersten

Semester 2009/2010 104, davon 42 unentschuldigt. Im zweiten Semester 2009/2010 

fehlte der

Lernende in 100 Lektionen, in 34 davon unentschuldigt. Im ersten Semester 2010/2011 

hat

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sich sein Absenzverhalten mit 57 Absenzlektionen - die mehrheitlich alle entschuldigt 

wurden -

gebessert. Im zweiten Semester 2010/2011 betrugen die Absenzen aber gemäss

Absenzenzusammenstellung (act. 50/3) wieder 141, davon 56 unentschuldigt. In 

diesem

Semester wären insgesamt 220 Lektionen zu besuchen gewesen. Damit hat Y in etwa 

60%

aller Lektionen gefehlt. Nach Erlass der Verfügung durch die Vorinstanz hat sich das

Absenzverhalten kurzfristig gebessert. Während gut zwei Monaten hat er den Unterricht

lückenlos besucht und gemäss Auskunft des Klassenlehrers (vgl. 

Verhandlungsprotokoll) gut

mitgearbeitet. Mit Beginn des Jahres 2011 hat sich sein Absenzverhalten aber wieder 

stark

verschlechtert. So hat er beispielsweise von Mitte März bis Mitte April 2011 nie am 

Unterricht

teilgenommen. Arztzeugnisse für diese Absenzen hat er keine eingereicht. Dass ihm 

"der

Teppich unter den Füssen weggezogen wurde" (vgl. Verhandlungsprotokoll) oder "ein

Schulbesuch aufgrund der drohenden Rechtskraft des Schulausschlusses sinnlos 

geworden

sei" (vgl. act. 57, S. 3), entschuldigt sein Verhalten im letzten Semester ebenfalls nicht. 

Gerade

durch das laufende Verfahren bezüglich Aufhebung des Lehrvertrags mussten ihm die

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Konsequenzen von so vielen Absenzen bewusst sein. Dies hätte Anlass dafür sein 

müssen,

den Unterricht so oft als möglich zu besuchen.

f) Weiter ist zu klären, welchen Einfluss der Gesundheitszustand von Y, insbesondere 

die

Ergebnisse der Untersuchungen am Ambulatorium der Rheinburg-Klinik AG in St. 

Gallen

(nachfolgend: Rheinburgklinik) auf sein Verhalten haben.

Y hat eine Sehbehinderung. Gemäss seinen eigenen Aussagen beeinträchtigt ihn diese 

in

seiner Lehre aber nur wenig. Obwohl gemäss Aussagen des Rektors des BZ die 

Möglichkeit

dazu bestehen würde (vgl. Verhandlungsprotokoll), hat er nie Erleichterungen aufgrund 

seiner

Behinderung beantragt oder seine Behinderung durch ein ärztliches Zeugnis belegt. 

Vielmehr

hat er seine Absenzen mehrheitlich mit chronischen Kopfschmerzen entschuldigt. 

Diese sind

teilweise durch ärztliche Zeugnisse belegt. Ob ein Zusammenhang der Kopfschmerzen 

mit der

Sehbehinderung besteht, konnte aber - gemäss eigener Aussage von Y (vgl. act. 43/2 

S. 2f.)

und entgegen der Auffassung des Vertreters der Rekurrentin (vgl. act. 57, S. 3) - bis 

jetzt nicht

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medizinisch nachgewiesen werden. Es wäre somit im heutigen Zeitpunkt gar nicht 

möglich,

dass die Kopfschmerzen als Folge der Behinderung zu einer Erleichterung in der 

Berufsschule

führen könnten. Y hat daher die Berufsschule obligatorisch zu besuchen, wenn er einen

regulären Lehrabschluss machen will. Die Häufigkeit der Kopfschmerzen gab der 

Lernende mit

ein- bis dreimal pro Monat an (Verhandlungsprotokoll S. 3). Sie bieten also auch keine

Erklärung für eine so hohe Anzahl an Absenzen.

Bezüglich der von der Rekurrentin geltend gemachten Wahrnehmungsstörungen hat 

sich

Y am 19. und 26. Januar 2011 in der Rheinburgklinik neuropsychologisch untersuchen 

lassen.

Im psychologischen Bericht vom 2. Februar 2011 wird zusammenfassend festgehalten, 

es

lasse sich ein überwiegend normgerechtes kognitives Leistungsprofil mit leichten bis

mittelschweren Einbussen im Gedächtnisbereich objektivieren. Diese liessen sich am 

ehesten

durch eine leicht bis deutlich verlangsamte Verarbeitung insbesondere zeitkritischer 

und/oder

kurzfristig dargebotener Informationen erklären. Qualitativ lasse sich zudem mit 

steigender

Dauer einer Aufgabe eine Tendenz zu Unruhe und Flüchtigkeitsfehlern beobachten. Die 

bereits

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in der Schule und auch vom Arbeitgeber geäusserte Kritik, sein Verhalten sei nicht 

immer

verlässlich, sei nachzuvollziehen, aber nicht ausschliesslich durch die eingeschränkten

mnestischen Leistungen zu begründen. Aufgrund der Testergebnisse und des

selbstschädigenden Verhaltens, das Y häufig im Alltag zeige, sei eine 

neuropsychologische

Therapie indiziert. Diese sollte bei gegebener Motivation des Untersuchten einerseits 

mittels

Restitution, andererseits mittels Vermittlung von Kompensationsstrategien für das 

Gedächtnis

Erleichterung im Alltag bringen. Des Weiteren sei das Einbeziehen integrativer 

psychologischer

Behandlungsaspekte notwendig, um längerfristig ein adäquates und 

gesundheitsförderndes

Verhalten zu erzielen. Der Leiter des Ambulatoriums stellt in seinem Brief vom 11. 

Februar

2011 an den Hausarzt von Y die Diagnosen von leichten bis mittelschweren kognitiven

Teilleistungsstörungen im Gedächtnisbericht bei überwiegend normgerechten bis leicht

überdurchschnittlichem Leistungsprofil, chronifizierten Kopfschmerzen vom Mischtyp, 

im

Vordergrund Migräne ohne Aura, Aphakie nach Cataracta congenita beidseitig 

(Linsenlosikeit

des Auges nach angeborenem grauen Star - Trübung der Augenlinse), Status nach

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Augenoperation im Dezember 1998, aktuell Visus links 15%, rechts 60%. Ergänzend 

zum

psychologischen Bericht führt er aus, die festgestellten Einbussen im unmittelbaren

Gedächtnisbereich (verbal etwas mehr als visuell) würden sich mit den Aussagen von Y

decken, dass er manchmal "etwas höre, ohne das Gehörte aufzunehmen". Dies führe 

dann zu

einem ihm nachteiligen Verhalten wie z.B. das Vergessen von Abmachungen. In der

Gesamtschau sei aber das neuropsychologische Leistungsprofil überwiegend 

normgerecht. Es

bestehe deshalb kein Grund, die Beschulbarkeit diesbezüglich in Frage zu stellen.

Die zusätzlichen Abklärungen in der Rheinburgklinik haben zwar gesundheitliche 

Probleme

von Y bestätigt. Auch hat er mit der begonnenen Therapie seinen Willen gezeigt, an 

sich zu

arbeiten. Die neuropsychologischen Auffälligkeiten beeinflussen aber nur sein Verhalten 

in

Bezug auf die Entschuldigung der Absenzen. In der Therapie wird gemäss seinen 

eigenen

Aussagen (vgl. Verhandlungsprotokoll) überwiegend daran gearbeitet, dass er nicht 

vergisst,

sein Absenzenheft von den Lehrern unterschreiben zu lassen. Eine Erklärung für die

aussergewöhnliche Häufigkeit der Absenzen bieten diese Wahrnehmungsstörungen 

jedoch

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nicht. Auch gibt es keine Hinweise dafür, dass die begonnene Therapie dazu führen 

wird, dass

Y die Schule regelmässiger besucht.

Insgesamt kann die hohe Anzahl der Absenzen weder mit der Sehbehinderung, noch 

mit

den Kopfschmerzen oder der Wahrnehmungsstörung begründet werden. Hinzu kommt, 

dass

eine Erleichterung der Präsenzpflicht in der Berufsschule keinesfalls im Ausmass der

dargelegten Absenzen gewährt werden könnte. Um eine normale Lehre zu absolvieren, 

müsste

sich selbst ein Gesundheitszustand, der das Ausmass der dargelegten Absenzen 

erklären

könnte, zunächst so weit stabilisieren, dass langfristig ein regelmässiger 

Unterrichtsbesuch

möglich wäre. Die neuen Erkenntnisse seit Erlass der angefochtenen Verfügung ändern

deshalb nichts an der Beurteilung, dass das Absolvieren einer normalen Lehre mit

obligatorischem Berufsschulunterricht bei der ausgewiesenen Anzahl von Absenzen 

von Y,

welche nicht mit seinem beeinträchtigten Gesundheitszustand erklärt werden können, 

nicht

möglich ist.

g) Damit bleibt zu prüfen, ob die verfügte Aufhebung des Lehrvertrags aufgrund des

Absenzverhaltens des Lehrlings verhältnismässig ist.

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Dabei ist zunächst zu klären, ob die Massnahme geeignet ist. Durch sein Verhalten hat 

Y

die Pflicht des obligatorischen Besuchs der Berufsschule verletzt und die 

Schulordnung nicht

beachtet. Damit hat er mehrfach Disziplinarfehler begangen, welche gemäss Art. 16 EG 

zum

BBG mit Disziplinarmassnahmen geahndet werden können. Sieht sich eine 

Berufsschule im

Kanton St. Gallen nicht mehr in der Lage, die schulische Bildung eines Schülers mit 

einem

Lehrvertrag zu gewährleisten, so ist ihre einzige Möglichkeit, einen Antrag auf 

Aufhebung des

gesamten Lehrvertrags beim Amt für Berufsbildung zu stellen. Den Ausschluss aus der 

Schule

kann die Berufsfachschule nur selbst verfügen, wenn ein Schüler die Schule 

unabhängig von

einem Lehrvertrag besucht (Art. 16 Abs. 3 Ziff. 2 EG zum BBG). Der Antrag des BZ auf

Auflösung des Lehrvertrags an das Amt für Berufsbildung war damit die einzig 

mögliche

Massnahme, um Y von der Schule auszuschliessen und deshalb geeignet.

Im Weiteren muss die Massnahme erforderlich und es darf kein milderes Mittel möglich

sein. Der Klassenlehrer von Y hat mehrmals mit diesem das Gespräch gesucht, so z.B. 

Ende

November 2009, am 24. März 2010, am 19. Mai 2010 (vgl. act. 27/1). Anlässlich eines

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umfangreichen Gesprächs am 25. Februar 2010 wurden Abmachungen, insbesondere 

der

regelmässige Besuch des Unterrichts, schriftlich festgehalten (vgl. act. 27/5). Auch hat 

der

Klassenlehrer seinem Schüler per Mail Hilfe und Unterstützung angeboten. Am 9. 

Dezember

2009 fand ein Gespräch zwischen Y, dem Klassenlehrer und dem Sozialberater der 

Schule

statt. Der Sozialberater hatte zudem im August und September 2010 per Mail und am 

1. sowie

9. September 2010 persönlich Kontakt mit Y (vgl. act. 27/2). Ausserdem hat der 

Klassenlehrer

sich am 20. und 25. November 2009, 3. Dezember 2009, 19. Februar 2010 telefonisch 

mit dem

Berufsbildner ausgetauscht (vgl. act. 15/1, 15/4, 15/6 und 27/1). Mit Letzterem 

telefonierte am

23. Juni 2010 auch der Abteilungsleiter des BZ (vgl. act. 15/10). Bezüglich der 

versäumten

Prüfungen wurden für Y Nachprüfungen durchgeführt (vgl. act. 27/6). Am 5. Februar 

2010 fand

eine Besprechung zwischen dem Lernenden, dem Berufsbildner, dem Abteilungsleiter 

des BZ

und der Ausbildungsberaterin der Vorinstanz statt. Dabei wurden die vielen Absenzen 

des

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Lernenden thematisiert sowie sein Antrag, ein Lehrjahr zu überspringen, geprüft. Ein 

Wechsel

in das nächsthöhere Lehrjahr konnte aufgrund von vier ungenügenden Zeugnisnoten 

nicht

gutgeheissen werden. Jedoch wurde ihm angeboten, sich in einzelnen Fächern 

dispensieren

zu lassen. Zu den Absenzen wurde festgehalten, dass diese nicht toleriert würden und 

eine

rechtzeitige und korrekte Abmeldung zu erfolgen habe (vgl. act. 15/31). Am 24. Februar 

2010

wurde ihm durch den Abteilungsleiter des BZ ein schriftlicher Verweis wegen der vielen

Abwesenheiten ohne Abmeldung und Entschuldigung erteilt und er wurde dazu 

aufgefordert,

sich künftig an die Weisungen des BZ zu halten (vgl. act. 15/8). Den beteiligten 

Lehrpersonen

sowie dem Abteilungsleiter des BZ kann damit nicht der Vorwurf gemacht werden, sie 

hätten

nicht nach weniger eingreifenden Lösungen gesucht und diese auch probiert. Ebenso 

haben

sie - entgegen der Behauptung des Vertreters der Rekurrentin (vgl. act. 57 S. 4) - 

mehrfach das

Gespräch mit dem Lehrmeister gesucht und ihn informiert. Alle diese Massnahmen, so 

wie

auch die im Zeugnis eingetragenen Betragensnoten, führten jedoch zu keiner

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 47/50

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Verhaltensänderung bei Y.

Auf der nächsten Disziplinarstufe gemäss Schulreglement hätte der Rektor vor dem 

Antrag

auf Auflösung des Lehrverhältnisses beim Amt für Berufsbildung (Art. 17 Abs. 6 lit. b 

des

Schulreglements) diesen Antrag androhen können (Art. 17 Abs. 6 lit. a des 

Schulreglements).

Dies hat der nicht gemacht. Er hat direkt einen Antrag auf Aufhebung des Lehrvertrags 

gestellt,

ohne Y diesen Antrag anzudrohen und eine letzte Frist zur Besserung seines

Absenzverhaltens zu gewähren. Er hat ihn lediglich vor der Antragstellung mündlich 

informiert

(act. 48/5). Diese Vorgehensweise war etwas überstürzt und eine vorgängige 

Androhung wäre

durchaus möglich gewesen. So wurde im von der Vorinstanz zitierten 

Verwaltungsgerichtsurteil

der Ausschluss aus der Schule vorher angedroht und es wurde dem Schüler ein 

Ultimatum

gesetzt (vgl. VerwGE B 2007/172 vom 5. November 2007). In diesem Entscheid ging es 

jedoch

um einen Schüler der Kantonsschule, bei welchem der Erziehungsrat einen 

Schulausschluss

verfügte. Der Berufsschule ist es aber gar nicht möglich, bei Schülern, welche über 

einen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 48/50

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Lehrvertrag verfügen, einen Schulausschluss zu erwirken. Ein faktischer 

Schulausschluss kann

nur mittels einer Auflösung des Lehrvertrags erfolgen. Damit hat der Entscheid des

Verwaltungsgerichts eine andere Ausgangslage und ist deshalb hier nicht einschlägig.

Entscheidend ist vielmehr, dass das Absenzverhalten von Y auch nach der 

Antragstellung

durch den Rektor und der Auflösung des Lehrvertrages durch die Vorinstanz zeigt, 

dass auch

eine Androhung nicht zu einer langfristigen Verbesserung geführt hätte. Durch die

aufschiebende Wirkung des Rekurses bei der Verwaltungsrekurskommission hat sich 

die

Verfügung der Vorinstanz nämlich wie eine Androhung der Aufhebung des Lehrvertrags

ausgewirkt. Der Lernende hat sein Verhalten zwar unmittelbar nach Erlass der 

Verfügung

vorübergehend geändert, fiel aber bereits nach einigen Wochen in sein altes Muster 

zurück

und hatte im letzten Semester sogar mehr Absenzen als jemals zuvor. Bliebe ein 

solches, über

mehrere Semester anhaltendes Absenzverhalten folgenlos, würde die Autorität der 

Lehrkräfte

und der Schule in untragbarer Weise untergraben. Zudem ist die vorgängige 

Androhung nicht

im EG zum BBG erwähnt und damit nicht zwingende Voraussetzung, um einen Antrag 

auf

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 49/50

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Aufhebung des Lehrvertrags stellen zu können. Dieser war somit auch das einzige

disziplinarische Mittel, um eine langfristige Veränderung der Situation zu erreichen. Die

Vorinstanz konnte den Antrag nur noch gutheissen oder abweisen. Es ist ihr bei einem 

solchen

Antrag nicht mehr möglich, eine alternative Lösung zu suchen. Die Verfügung der 

Vorinstanz

ist daher verhältnismässig.

h) Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Lehrvertrag zwischen Y und der 

Rekurrentin

zu Recht aufgehoben. Der Rekurs ist deshalb abzuweisen und die angefochtene 

Verfügung

vom 5. Oktober 2010 zu bestätigen.

i) Hinzuweisen bleibt auf die in Art. 32 BBV vorgesehene und von der Vorinstanz 

erwähnte

Möglichkeit zur Zulassung zu einer Lehrabschlussprüfung nach mindestens fünfjähriger

Berufserfahrung (vgl. Verhandlungsprotokoll). Es besteht also trotz Auflösung des 

Lehrvertrags

die Möglichkeit, dass Y weiterhin bei der Rekurrentin arbeitet und nach dem 

Absolvieren von

fünf Praxisjahren die Lehrabschlussprüfung für Mediamatiker macht. Auch könnte Y 

einen

neuen Lehrvertrag abschliessen. Die Genehmigung eines solchen wäre von der 

Vorinstanz zu

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 50/50

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prüfen.

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- erscheint

angemessen (vgl. Art. 13 Ziff. 522 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss

von Fr. 500.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des

Kostenvorschusses von Fr. 500.--.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.08.2011
	Art. 24 Abs. 5 lit. b und Art. 21 Abs. 3 BBG (SR 412.10), Art. 16 Abs. 3 Ziff. 1 EG zu BBG (sGS231.1). Das Amt für Berufsbildung kann einen Lehrvertrag auflösen, wenn der Lehrling seinePflicht zum Besuch der Berufsfachschule durch übermässige Abwesenheiten, welche nichtdurch gesundheitliche oder andere zwingende Gründe gerechtfertigt sind, verletzt. Dabeihandelt es sich um eine disziplinarische Massnahme, welche unabhängig von den schulischenLeistungen des Lehrlings verfügt werden kann (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung III,25. August 2011, III-2010/4).

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