# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d49ab66c-f740-53de-a6ad-e2bdaee2fef3
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-19
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 19.07.2018 715 18 91/185
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-18-91-185_2018-07-19.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 19. Juli 2018 (715 18 91 / 185) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Arbeitslosenversicherung 

 

 

Kursbesuch; Kein Anspruch auf Erstattung von Kurskosten, da es sich bei dem zur Dis-

kussion stehenden Angebot nicht um eine arbeitsmarktliche Massnahme handelt, die 

zudem nicht arbeitsmarktlich indiziert gewesen wäre und dessen Kosten unverhältnis-

mässig hoch sind. 

 

 

 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Markus Mattle, Kantonsrichter 

Christof Enderle, Gerichtsschreiber i.V. Robert Schibli 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 KIGA Baselland, Ergänzende Massnahmen ALV, Güterstrasse 107, 
4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Kursbesuch  
 
 
 
A. Der 1970 geborene A.____ war zuletzt als Senior Director M&A Finance bei der B.____ 
AG tätig. Er meldete sich nach der Auflösung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit 
durch die B.____ AG am 6. April 2017 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur 
Arbeitsvermittlung an und erhob ab 16. April 2017 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung.  

 

 
 
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B. Am 27. Oktober 2017 reichte der Versicherte beim RAV ein Gesuch um Übernahme der  
Kosten für die vom 13. November 2017 bis 13. Juli 2018 dauernde Ausbildung „X.____“ (durch-
geführt von der Veranstalterin „C.____ AG“) in der Höhe von Fr. 55‘000.– sowie um Übernahme 
der Reisespesen im Umfang von Fr. 1‘200.– und der Verpflegungsauslagen von total Fr. 320.–. 
Das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Ergänzende Massnahmen ALV 
(KIGA) wies das Gesuch mit Verfügung vom 27. November 2017 ab.  
 
C. Eine dagegen erhobene Einsprache des Versicherten vom 22. Dezember 2017 wies das 
KIGA mit Entscheid vom 15. Februar 2018 mit der Begründung ab, der Kurs „X.____“ stelle kei-
ne arbeitsmarktliche Massnahme dar, deren Kosten von der Arbeitslosenversicherung zu tragen 
seien. 
 
D. Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 14. März 2018 Beschwerde beim Kan-
tonsgericht des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsge-
richt), und beantragte die Übernahme der beantragten Kurskosten sowie der Reise- und Ver-
pflegungsauslagen im Umfang von insgesamt Fr. 56‘520.–.  
 
E. In seiner Vernehmlassung vom 14. Mai 2017 schloss das KIGA auf Abweisung der Be-
schwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Auf die beim sachlich und örtlich zuständigen Gericht form- und fristgerecht eingereich-
te Beschwerde vom 14. März 2018 ist einzutreten. 
 
2. Zwischen den Parteien ist umstritten, ob die Vorinstanz das Gesuch des Beschwerde-
führers um Übernahme der Kosten für den Kurs „X.____“ in der Zeit vom 13. November 2017 
bis zum 13. Juli 2018 einspracheweise zu Recht abgewiesen hat. 
 
3.1 Zu den Zielen des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 gehört, mittels arbeitsmarktlicher 
Massnahmen zugunsten von versicherten Personen drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten und 
bestehende zu bekämpfen (Art. 1a Abs. 2 AVIG). Diesem Zweck dienen die in den Art. 59 - 
Art. 75b AVIG geregelten sogenannten Präventivmassnahmen. Die Arbeitslosenversicherung 
fördert gemäss Art. 59 und Art. 60 AVIG mit finanziellen Leistungen die Umschulung, Weiterbil-
dung oder Eingliederung von Versicherten, deren Vermittlung aus Gründen des Arbeitsmarktes 
unmöglich oder stark erschwert ist. Die finanziell unterstützten Massnahmen sollen die Vermitt-
lungsfähigkeit konkret verbessern (vgl. Art. 59 Abs. 2 lit. a AVIG).  
 
3.2 Erforderlich ist vorab, dass der Versicherte, der von der Arbeitslosenversicherung Lei-
stungen für Umschulung oder Weiterbildung beansprucht, arbeitslos oder von Arbeitslosigkeit 
bedroht ist (vgl. 60 Abs. 2 AVIG). Diese Voraussetzung muss nach der höchstrichterlichen 

 

 
 
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Rechtsprechung voraussichtlich während der Dauer der anvisierten Präventivmassnahme mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit erfüllt sein (vgl. BGE 111 V 276 E. 2d). Wer einen Kurs von 
sich aus besuchen will, hat der zuständigen Amtsstelle nach Art. 60 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 81 
Abs. 3 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung (AVIV) vom 31. August 1983 rechtzeitig vor Kursbeginn ein begründetes Gesuch 
mit den erforderlichen Unterlagen einzureichen. Reicht der Kursteilnehmer das Gesuch ohne 
entschuldbaren Grund erst nach Kursbeginn ein, so werden die Leistungen pro rata temporis 
erst von diesem Zeitpunkt an ausgerichtet. Für die Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnah-
men nach den Art. 60 - Art. 71d AVIG müssen darüber hinaus grundsätzlich die Anspruchsvo-
raussetzungen nach Art. 8 AVIG (vgl. Art. 59 Abs. 3 lit. a AVIG) und die spezifischen Voraus-
setzungen für die betreffende Massnahme (vgl. Art. 59 Abs. 3 lit. b AVIG) erfüllt sein. 
 
3.3 Voraussetzung für den Anspruch auf Leistungen der Versicherung für die Umschulung, 
Weiterbildung oder Eingliederung ist in jedem Fall das Vorliegen einer arbeitsmarktlichen Indi-
kation. Dies bedeutet, dass arbeitsmarktliche Massnahmen nur einzusetzen sind, wenn die Ar-
beitsmarktlage dies unmittelbar gebietet. Dadurch soll verhindert werden, dass Leistungen zu 
Zwecken in Anspruch genommen werden, die nicht mit der Arbeitslosenversicherung in Zu-
sammenhang stehen (Botschaft des Bundesrates zu einem neuen Bundesgesetz über die obli-
gatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 2. Juli 1980; BBl 
1980 III 610 f.). Das AVIG bringt diesen Gedanken in Art. 59 Abs. 1 und Abs. 3 zum Ausdruck, 
wonach die Versicherung die Umschulung, Weiterbildung oder Eingliederung nur dann durch 
finanzielle Leistungen fördert, wenn die Vermittlung der versicherten Person aus Gründen des 
Arbeitsmarktes unmöglich oder stark erschwert ist und die arbeitsmarktliche Massnahme die 
Vermittlungsfähigkeit verbessert (BGE 112 V 398 E. 1a, 111 V 271 ff. und 400 E. 2b; ARV 1999 
Nr. 12 S. 65 E. 1 mit Hinweisen; vgl. zum Ganzen Urteil des Sozialversicherungsgerichts Zürich 
vom 27. Januar 2004, AL.2003.00169 E. 1.3).  
 
3.4 Als massgebender Gesichtspunkt für die Teilnahme an Bildungsmassnahmen gilt jener 
der sozialen Üblichkeit unter Berücksichtigung des Alters, der Motivation und der weiteren Le-
bensumstände. Es ist zu prüfen, ob die Vorkehr bei den gegebenen Umständen nicht ohnehin 
Bestandteil der üblichen Berufsausbildung bildet und ob eine versicherte Person den Kurs auch 
besuchen würde, wenn sie – bei im Übrigen unveränderten Verhältnissen – nicht arbeitslos wä-
re (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, seit 1. Januar 2007: Bundes-
gericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 28. März 2007, C 227/06 E. 2.2). In zeitlicher Hinsicht 
ist festzustellen, dass nur Kurse von beschränkter Dauer als arbeitslosenversicherungsrechtli-
che Massnahmen anerkannt werden können. Dabei ist eine Kursdauer von einem Jahr das 
oberste Limit. Jedenfalls sind mehrjährige Bildungsgänge vom Kreis der durch die Arbeitslosen-
versicherung zu übernehmenden Massnahmen regelmässig ausgeschlossen. Hingegen werden 
mehrmonatige Kurse durchaus als Umschulungen oder Weiterbildungen im Sinne der Arbeits-
losenversicherung anerkannt (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 
28. März 2007, C 227/06 E. 2.1). Die versicherte Person hat in der Regel nur Anspruch auf die 
dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessene und notwendige Massnahme, nicht aber 
auf die nach den gegebenen Umständen bestmögliche Vorkehr; denn das Gesetz will die Ein-
gliederung lediglich soweit sicherstellen, als diese im Einzellfall notwendig und genügend ist 

 

 
 
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(ARV 1998 Nr. 13 S. 69 E. 2 mit Hinweisen; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 
vom 16. Februar 2000, C 379/99). Sodann muss der voraussichtliche Erfolg einer Eingliede-
rungsmassnahme in einem vernünftigen Verhältnis zu den Kosten stehen. Dieser im Bereich 
der Invalidenversicherung entwickelte Grundsatz gilt sinngemäss auch im Bereich der Arbeits-
losenversicherung. Entsprechend können sich Kurskosten auch als übersetzt darstellen, was zu 
einer nur anteiligen Kostenbeteiligung führt (vgl. BARBARA KUPFER BUCHER, Rechtsprechung 
des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4., aktualisierte und überarbeitete Ausga-
be, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 278 f.; vgl. zum Ganzen Urteil des Verwaltungsgerichts Zug vom 
10. September 2015, S 2015 78 E. 2.2).  
 
4.1 Der Beschwerdeführer brachte in seiner Beschwerdebegründung mehrere Einwände 
gegen den Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 15. Februar 2018 vor. So stellte er sich auf 
den Standpunkt, dass er aufgrund seiner Langzeitarbeitslosigkeit, seines kurzfristigen Aus-
scheidens nach nur dreieinhalb Monaten bei seiner letzten Anstellung sowie wegen der grund-
sätzlich limitierten Anzahl zu besetzenden Finanzpositionen auf der Stufe „Senior Finance Di-
rector“ oder „Chief Financial Officer“ als schwer vermittelbar gelte, weshalb finanzielle Leistun-
gen der Arbeitslosenkasse für seine Eingliederung zu gewähren seien. Weiter wendete er ein, 
dass der Kurs „X.____“ mehrere Aktivitäten beinhalte, welche das Erlangen neuer Fähigkeiten 
und Kenntnisse fördere und somit seine Vermittlungsfähigkeit verbessere. Dies werde mit dem 
Schreiben des Managing Directors der „C.____ AG“ vom 18. Januar 2018 bezeugt. Zudem 
stimme die Behauptung der Beschwerdegegnerin nicht, dass „zahlreiche Bewerbungsgesprä-
che“ stattgefunden hätten. Er sei lediglich zu vier Bewerbungsgesprächen am 27. April 2017, 
13. Juli 2017, 4. August 2017 und 14. August 2017 eingeladen worden.  
 
4.2 Gemäss den Informationen auf der Website von „X.____“ bietet die Veranstalterin 
„C.____ AG“ mit ihrer Ausbildung „X.____“ Karriereberatungen für Senior Executives an. Sie 
unterstützt dabei die Teilnehmer der Kurse bei der Suche nach einer neuen Stelle als Senior 
Executive und bei der Erstellung und Erweiterung ihres Netzwerks. Mit der Teilnahme am Kurs 
mag der Beschwerdeführer sicherlich seine Kompetenzen, wie sie im beigelegten Schreiben 
vom 18. Januar 2018 beschrieben werden, erweitert und verbessert haben. Betrachtet man 
aber insgesamt die Kursbeschreibung und die Zielsetzung von „X.____“, so lässt sich festhal-
ten, dass bei der vorliegenden Ausbildung nicht die Erweiterung der Fähigkeiten im bisherigen 
Beruf zur Erhöhung der Vermittelbarkeit der versicherten Person im Vordergrund steht, sondern 
dass den Teilnehmern mittels der angebotenen Netzwerkerweiterung und Beratung eine opti-
male Stellensuche ermöglicht werden soll. Die Vorinstanz ist deshalb zu Recht davon ausge-
gangen, dass es sich bei der zur Diskussion stehenden Ausbildung nicht um eine arbeitsmarkt-
liche Massnahme, sondern um eine private Stellenvermittlung handelt, deren Kosten gemäss 
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht von der Arbeitslosenversicherung zu tragen sind 
(siehe Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgericht vom 16. Februar 2000, E 379/99 E. 3b 
und E. 4). 
 
4.3 Auch wenn man zum Schluss käme, dass der fragliche Kurs als arbeitsmarktliche 
Massnahme anzusehen wäre, ist im vorliegenden Fall nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwer-

 

 
 
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deführer aus Gründen des Arbeitsmarkts als erschwert vermittelbar gelten soll. Aufgrund des 
dokumentierten Lebenslaufs des Beschwerdeführers steht fest, dass er über eine vielschichtige 
Aus- und Weiterbildung sowie über eine an unterschiedlichen Orten gesammelte reiche Berufs-
erfahrung verfügt. Unter diesen Umständen kann nicht angenommen werden, dass der Kurs 
„X.____“ arbeitsmarktlich unmittelbar geboten war. Zwar dürfte sich der Kursbesuch – wie prak-
tisch jede berufliche Massnahme – durchaus positiv auf die Vermittelbarkeit auswirken; von 
einer Notwendigkeit der Förderung der Vermittelbarkeit aufgrund einer erschwerten oder ver-
unmöglichten Stellensuche in seinem angestammten oder in einem verwandten Tätigkeitsgebiet 
kann indessen nicht gesprochen werden (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsge-
richts vom 24. Dezember 2004, C 77/04, E. 4.2, vgl. Urteil des Versicherungsgerichts St. Gallen 
vom 7. Dezember 2010, AVI 2010/29, E. 2.3, vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts Zürich 
vom 31. Januar 2010, AL.2009.00175, E. 3.2). Der vorliegende Kursbesuch ist somit als eine 
nach den gegebenen Umständen bestmögliche Vorkehr zu werten, auf welche eine versicherte 
Person wie im vorliegenden Fall jedoch grundsätzlich keinen Anspruch hat (vgl. E. 3.4 hiervor; 
vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts Zürich vom 31. Januar 2010, AL.2009.00175, E. 3.2, 
siehe auch Urteil des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 11. Januar 2011, AVI 2010/47, E. 
3.4 und Urteil des Verwaltungsgerichts Zug vom 10. September 2015, S 2015 78 E. 4.3.2.1). 
 
4.4 Schliesslich ist festzuhalten, dass – auch wenn der Kurs als Präventivmassnahme an-
zuerkennen sowie arbeitsmarktlich indiziert wäre – die geforderte Summe von insgesamt 
Fr. 56‘520.– ohnehin unverhältnismässig hoch ist. Der voraussichtliche Erfolg einer Eingliede-
rungsmassnahme muss in einem vernünftigen Verhältnis zu den Kosten stehen, was bei der 
vorliegenden Summe klar verneint werden muss (vgl. E. 3.4). So wurde in zwei ähnlich gelager-
ten Fällen aus dem Kanton Zürich ein finanzieller Aufwand von jeweils bereits Fr. 20‘000.– bis 
Fr. 25‘000.– als unverhältnismässig hoch angesehen. (vgl. Urteil des Sozialversicherungsge-
richts Zürich vom 27. Januar 2004, AL.2003.00169 E. 3.2.1 ff. und Urteil des Sozialversiche-
rungsgerichts Zürich vom 31. Januar 2010, AL.2009.00175 E. 3.2).  
 
5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der vom Beschwerdeführer besuchte Kurs 
nicht als arbeitsmarktliche Massnahme nach Art. 59 und Art. 60 AVIG zu qualifizieren ist. Mit 
Blick auf die breite Aus- und Weiterbildung sowie die reiche Berufserfahrung des Beschwerde-
führers ist eine arbeitsmarktliche Indikation für den Kurs „X.____“ zu verneinen. Die Ablehnung 
des entsprechenden Gesuchs zur Übernahme der Kosten in Höhe von Fr. 56‘520.– durch die 
Arbeitslosenversicherung ist daher nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde 
führt. 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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