# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 219bd2b3-115f-5fee-b64d-19a3dfffa8d2
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-17
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 17.09.2015 110 2014 59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2014-59_2015-09-17.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION

Das Verwaltungsgericht hat eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde 

abgewiesen (VGE 2015/306 vom 15.06.2016).

RA Nr. 110/2014/59 Bern, 17. September 2015

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn A.________
Beschwerdeführer

vertreten durch Herrn Rechtsanwalt B.________

und

C.________, einfache Gesellschaft, bestehend aus:

- D.________
Beschwerdegegnerin 1

- E.________
Beschwerdegegnerin 2

beide vertreten durch Herrn Fürsprecher F.________

sowie

Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Konolfingen, Gemeindeverwaltung, 
Bernstrasse 1, 3510 Konolfingen

betreffend die Verfügung des Regierungsstatthalteramts Bern-Mittelland vom 28. März 
2014 (bbew 2011/279; Abbruch Baudenkmal, Neubau Doppeleinfamilienhaus und 
Mehrfamilienhaus)

2

I. Sachverhalt

1. Die Beschwerdegegnerinnen reichten am 6. Juni 2011 bei der Gemeinde Konolfingen 

ein Baugesuch ein für den Abbruch der bestehenden Gebäude (Bauernhaus und Schopf) 

und den Neubau von einem Doppeleinfamilienhaus sowie einem Mehrfamilienhaus mit 

Einstellhalle auf Parzelle Konolfingen Grundbuchblatt Nr. G.________. Die Parzelle liegt in 

der Wohnzone W2, das Bauernhaus ist gemäss Bauinventar ein Baudenkmal. Gegen das 

Bauvorhaben erhob unter anderen der Beschwerdeführer Einsprache. Mit 

Gesamtentscheid vom 11. Oktober 2012 erteilte das Regierungsstatthalteramt Bern-

Mittelland die Gesamtbaubewilligung. Mit Entscheid vom 11. Februar 20131 hiess die Bau-, 

Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) die dagegen erhobene 

Beschwerde des Beschwerdeführers gut, hob den Gesamtentscheid auf und wies die 

Sache zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen an das Regierungsstatthalteramt 

zurück mit der Begründung, dieses habe die Voraussetzung für den Abbruch eines 

erhaltenswerten Baudenkmals und dessen Ersatz durch einen Neubau nicht geprüft. 

Dieser Entscheid blieb unangefochten und wurde rechtskräftig. 

Mit Verfügung vom 21. Mai 2013 nahm das Regierungsstatthalteramt das 

Baubewilligungsverfahren wieder auf. Es holte unter anderem bei der Denkmalpflege des 

Kantons Bern (KDP) mehrere Fachberichte ein. Mit Gesamtbauentscheid vom 28. März 

2014 erteilte es den Beschwerdegegnerinnen die Gesamtbewilligung. 

2. Dagegen hat der Beschwerdeführer am 29. April 2014 Beschwerde bei der BVE 

eingereicht. Er beantragt die Aufhebung des Gesamtbauentscheids vom 28. März 2014 

und die Erteilung des Bauabschlags. Er macht insbesondere geltend, es sei Sache der 

KDP, die Ersatzwürdigkeit des Neubaus zu prüfen. Der Neubau mit Flachdach und roter 

Fassadenfarbe passe nicht ins Quartier. Die Ausnahme für die Unterschreitung des 

gesetzlichen Strassenabstands gegenüber der J.________strasse (Gemeindestrasse) sei 

zu Unrecht erteilt worden und es sei fraglich, ob die Sichtverhältnisse bei der Einmündung 

der J.________strasse in die Kantonsstrasse genügen würden. 

1 BDE RA Nr. 110/2012/177 vom 11. Februar 2013

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3. In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. Mai 2014 beantragen die 

Beschwerdegegnerinnen die Abweisung der Beschwerde. Sie machen unter anderem 

geltend, am Erhalt des Bauernhauses bestehe nur ein sehr geringes öffentliches Interesse. 

Es bestünden keine sinnvollen und wirtschaftlich tragbaren Alternativen zu einem Abbruch 

und Neubau. Es genüge, wenn der Ersatzbau die kommunalen Bauvorschriften bezüglich 

Eigenqualität und Einpassung in die Umgebung einhalte. Das kommunale Recht lasse 

Flachdachbauten zu. Die lachs- oder hellrote Fassade sei weder ungewöhnlich noch 

störend. Auf die Rüge betreffend Strassenabstand sei nicht einzutreten, da der 

Beschwerdeführer dies in seiner Einsprache nicht vorgebracht habe. Bei den Parkplätzen 

im Strassenabstand handle es sich um kleine und leicht entfernbare Bauten, die mit einer 

erleichterten Ausnahmebewilligung bewilligt werden könnten. Die Gemeinde habe 

zugestimmt und keine strassenpolizeilichen Bedenken geltend gemacht. Der OIK II habe 

nach einer Projektänderung dem Vorhaben zugestimmt. Bezüglich der Einmündung der 

J.________strasse in die Kantonsstrasse sei gestützt auf den strassenbaupolizeilichen 

Amtsbericht vom 24. Oktober 2011 eine Auflage betreffend Sichtweiten in den 

Gesamtentscheid aufgenommen worden. 

Das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland verzichtet in seiner Eingabe vom 22. Mai 

2014 unter Verweis auf die Akten auf die Einreichung einer förmlichen Vernehmlassung. 

Es weist daraufhin, dass der in der Beschwerde erwähnte Bericht des OIK II aufgrund einer 

Projektänderung durch den Amtsbericht vom 24. Oktober 2011 ersetzt worden sei.

In ihrer Stellungnahme vom 26. Mai 2014 führt die Gemeinde unter anderem aus, sie habe 

auf eine Stellungnahme des Fachausschusses Baugestaltung verzichtet, weil die KDP als 

übergeordnete Fachinstanz Stellung genommen habe. Gemäss Baugesuch solle die 

Fassade verputzt werden. Die Farbe sei mit hellrot deklariert und das Holz solle 

naturbelassen bleiben. Die J.________strasse sei im Bereich der Ein- und Ausfahrt 5 m 

breit. Es sei nicht vorgesehen, diese zu verbreitern oder einen Gehweg zu erstellen. Die 

auf den vorgesehenen Abstellplätzen längs parkierten Autos hätten genügend Platz zum 

Manövrieren. Die erforderlichen Auflagen betreffend Lichtraumprofil und Sichtbermen seien 

im Bauentscheid aufgeführt und müssten eingehalten werden. Der Amtsbericht 

Strassenbaupolizei vom 19. August 2011 betreffe die I.________strasse. Die 

Beschwerdegegnerinnen hätten das Projekt gestützt auf die Einwände des OIK II 

abgeändert, weshalb schlussendlich ein positiver Amtsbericht verfasst worden sei.

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4. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet2, liess die Pläne 

verbessern. Zudem holte es bei der KDP, dem Tiefbauamt des Kantons Bern, 

Oberingenieurkreis II (OIK II) und der Kantonalen Kommission zur Pflege der Orts- und 

Landschaftsbilder (OLK) Fachberichte ein. Anschliessend führte es im Beisein der Parteien 

sowie je einer Vertretung der Gemeinde, der OLK und des OIK II einen Augenschein mit 

Instruktionsverhandlung durch. Sämtliche Beteiligten erhielten Gelegenheit, sich zum 

Augenscheinprotokoll zu äussern. 

Im Anschluss an den Augenschein reichten die Beschwerdegegnerinnen eine erste 

Projektänderung ein. Das Rechtsamt unterbreitete das geänderte Projekt dem OIK II und 

der OLK zur Prüfung und gab den Verfahrensbeteiligten Gelegenheit, zur Projektänderung 

Stellung zu nehmen. Gestützt auf die Eingaben überarbeiteten die 

Beschwerdegegnerinnen ihr Bauvorhaben ein weiteres Mal und reichten eine zweite 

Projektänderung ein. Das Rechtsamt unterbreitete das geänderte Projekt dem OIK II zur 

Prüfung. Dieser beurteilte die Änderungen als positiv und stellte Antrag auf Erteilung der 

Ausnahmebewilligung für das Unterschreiten des Strassenabstandes gegenüber der 

Kantonsstrasse (I.________strasse). 

Die Parteien erhielten Gelegenheit, sich zur zweiten Projektänderung und zum Amtsbericht 

des OIK II zu äussern, sowie Schlussbemerkungen zum Verfahren einzureichen. Die 

Beschwerdegegnerinnen beantragten in ihren Schlussbemerkungen vom 8. Juni 2015 die 

Bewilligung der Projektänderung und die Abweisung der Baubeschwerde. Die Gemeinde 

beantragte in ihrer Stellungnahme vom 22. Juni 2015, die zweite Projektänderung sei zu 

genehmigen. Der Beschwerdeführer erklärte am 23. Juni 2015, er halte an seiner 

Baubeschwerde fest. Mit Schreiben vom 7. Juli 2015 machten die Beschwerdegegnerinnen 

vom allgemeinen Replikrecht Gebrauch und nahmen zu den Schlussbemerkungen des 

Beschwerdeführers Stellung.

5. Auf die Rechtsschriften, die Vorakten, die Amts- und Fachberichte des OIK II, der 

OLK und der KDP sowie auf das Ergebnis des Augenscheins wird, soweit für den 

Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

2 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)

5

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

a) Der Entscheid des Regierungsstatthalters ist ein Gesamtentscheid im Sinne von 

Art. 9 KoG3. Er ist gestützt auf Art. 11 Abs. 1 KoG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 KoG mit 

Baubeschwerde nach Art. 40 Abs. 1 BauG4 bei der BVE anfechtbar. Die BVE ist somit zur 

Beurteilung der Beschwerde zuständig.

b) Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Parzelle Konolfingen Grundbuchblatt. 

Nr. H.________ (J.________strasse 20). Sein Grundstück ist bloss durch einen 

Verkehrsträger vom Baugrundstück getrennt. Er gilt deshalb unbestritten als Nachbar.5 Er 

hat sich zulässigerweise als Einsprecher am Baubewilligungsverfahren beteiligt (Art. 35 

Abs. 2 Bst. a BauG). Er ist im Rahmen seiner Einsprachegründe zur Beschwerde befugt 

(Art. 40 Abs. 2 BauG). Diese Einschränkung gilt nur, soweit rein kantonal- und 

kommunalrechtliche Fragen zur Diskussion stehen. Soweit es um 

bundesverwaltungsrechtlich geregelte Fragen geht, müssen die Rechtsmittelinstanzen auf 

entsprechende Rügen eingehen, unabhängig davon, ob diese Rügen bereits in der 

Einsprache erhoben wurden. Bei rein kantonal- und kommunalrechtliche Fragen genügt 

zudem nach der Praxis, dass der Themenbereich in der Einsprache angesprochen worden 

ist. Die rechtliche Begründung kann später noch nachgeschoben oder geändert werden.6 

Soweit der Beschwerdeführer Rügen betreffend Ortsbildschutz und Denkmalpflege erhebt, 

ist er unbestritten zur Beschwerde legitimiert. Umstritten ist jedoch, ob er auch mit seinen 

Einwänden gegen die Ausnahmebewilligung für die Unterschreitung des 

Strassenabstandes gehört werden kann. Die Beschwerdegegnerinnen machen geltend, 

dies sei in der Einsprache nicht beanstandet worden. Der Beschwerdeführer habe auch nie 

Einwände gegen die beiden Besucherparkplätze im Strassenabstand erhoben. Dies trifft an 

sich zu. Der Beschwerdeführer kritisierte in seiner Einsprache jedoch ausführlich die 

geplante Hauszufahrt über die J.________strasse. Er machte insbesondere geltend, dies 

3 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1)
4 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)
5 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 35-
35c N. 17
6 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 40-
41 N. 9a

6

sei aus Verkehrssicherheitsgründen problematisch, einerseits wegen der geringen 

Strassenbreite, andererseits wegen der unübersichtlichen Kurve westlich der geplanten 

Einstellhallenausfahrt. Er bemängelte auch die Einmündung der J.________strasse in die 

I.________strasse. Damit wurde der Themenbereich der Verkehrssicherheit in der 

Einsprache angesprochen. Rügen im Zusammenhang mit der Unterschreitung der 

Strassenabstände sind deshalb im Beschwerdeverfahren grundsätzlich zulässig. Die 

Beschwerdelegitimation ist daher auch diesbezüglich zu bejahen. Im Übrigen prüft die BVE 

das Bauvorhaben ohnehin frei. Sie kann den angefochtenen Entscheid von Amtes wegen 

abändern, wenn er erhebliche Mängel aufweist (Art. 40 Abs. 3 BauG).

c) Die Beschwerde ist innert der Rechtsmittelfrist eingereicht worden (Art. 40 Abs. 1 

BauG). Sie enthält einen Antrag und eine Begründung (Art. 32 Abs. 2 VRPG7). Die BVE tritt 

daher auf die Beschwerde ein.

2. Projektänderung 

a) Die Beschwerdegegnerinnen haben im Laufe des Beschwerdeverfahrens zwei 

Projektänderungen eingereicht, um den Einwänden der OLK betreffend Farbgebung sowie 

Umgang mit dem bestehenden Terrain und denjenigen des OIK II betreffend 

Verkehrssicherheit im Bereich der J.________- und I.________strasse Rechnung zu 

tragen. Mit der ersten Projektänderung vom 6. Januar 2015 (Eingangsstempel RA BVE 

vom 29. Januar 2015) wurde im nordwestlichen Teil der Bauparzelle das Terrain weniger 

stark abgegraben. Die beiden geplanten Aussenparkplätze und die Veloabstellplätze 

entlang der J.________strasse wurden entfernt und in die Einstellhalle verlegt. 

Weggelassen wurde auch die Zugangstreppe. Auf die vorgesehenen Stützmauern längs 

der J.________strasse (östlich und westlich der Einstellhalleneinfahrt) und die damit 

verbundene Böschungsgestaltung wurde verzichtet. Die Fassadenfarbe wurde geändert 

(neu: NCS S 2030-Y 80R). Mit der zweiten Projektänderung vom 30. März 2015 

(Eingangsstempel RA BVE vom 2. April bzw. 15. April 2015) wurde auf der bestehenden 

Mauer entlang der Grundstückgrenze zur I.________strasse eine Absturzsicherung 

angebracht. Zwecks Einhaltung der Mindestsichtweiten auf die I.________strasse wurde 

die bestehende Mauer zudem auf einer Länge von 10.00 m auf Strassenniveau abgesenkt 

7 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)

7

und eine neue Mauer innerhalb des Baugrundstücks skizziert. Die Fassadenfarbe wurde 

auf hellgrau geändert (NCS S 1502 Y).

b) Laut Art. 43 BewD8 kann die Bauherrschaft während der Hängigkeit eines 

Baubewilligungsverfahrens oder eines nachfolgenden Beschwerdeverfahrens vor der BVE 

eine Projektänderung einreichen, ohne dass deshalb ein neues Baubewilligungsverfahren 
eingeleitet werden muss. Eine Projektänderung liegt vor, wenn das Bauvorhaben in seinen 

Grundzügen gleich bleibt (Art. 43 Abs. 1 BewD). Die Baubewilligungsbehörde kann nach 

Anhörung der Beteiligten und den von der Projektänderung berührten Dritten das 

Verfahren ohne erneute Veröffentlichung fortsetzen bzw. die Änderungen des bewilligten 

Projekts ohne neues Baugesuchsverfahren gestatten, wenn öffentliche oder wesentliche 

nachbarliche Interessen nicht zusätzlich betroffen sind. Diese Grundsätze gelten auch im 

Beschwerdeverfahren. Die Beschwerdeinstanz ist befugt, die Sache zur Weiterbehandlung 

an die Vor-instanz zurückzuweisen (Art. 43 Abs. 3 BewD), kann aber auch selbst über die 

Projektänderung entscheiden. 

Das umstrittene Bauvorhaben bleibt auch nach den vorgenommenen Änderungen in den 

Grundzügen gleich. Diese können deshalb als Projektänderung behandelt werden. Die 

Projektänderung berührt nicht zusätzliche öffentliche oder wesentliche nachbarliche 

Interessen. Auf eine Publikation oder eine Anhörung Dritter kann daher verzichtet werden. 

Die Verfahrensbeteiligten wurden angehört. Damit sind die Anforderungen von Art. 43 

Abs. 3 BewD eingehalten.

c) Das geänderte Projekt tritt an die Stelle des ursprünglichen Bauprojekts. Das heisst, 

dass mit der Einreichung einer Projektänderung das ursprüngliche Gesuch im Umfang der 

Änderung als zurückgezogen gilt. Dementsprechend muss im Falle einer Rückweisung an 

die Vorinstanz zu neuem Entscheid der angefochtene Entscheid aus prozessualen 

Gründen aufgehoben werden, weil ihm im Umfang der Projektänderung die Grundlage 

entzogen worden ist. Insoweit ist die hängige Beschwerde gegenstandslos geworden.9 Die 

Beschwerdegegnerinnen haben also teilweise auf ihr ursprüngliches Bauvorhaben 

verzichtet. Dieses steht nicht mehr zur Diskussion. Gegenstand des Verfahrens bildet von 

nun an allein das geänderte Projekt. Zu prüfen ist daher, ob die Projektänderung bewilligt 

8 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1)
9 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 32-
32d N. 13c mit weiteren Hinweisen

8

werden kann. Eine Rückweisung an die Vorinstanz ist aus prozessökonomischen Gründen 

nicht sinnvoll.

3. Denkmalpflege und Ästhetik

a) Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde geltend, es sei Sache der 

Denkmalpflege zu prüfen, ob das abzubrechende Baudenkmal wie in Art. 10b Abs. 3 BauG 

vorgeschrieben durch ein gestalterisch ebenbürtiges Objekt ersetzt werde. Soweit diese 

Prüfung tatsächlich an die Gemeinde delegiert werden könne, habe diese den Entscheid 

mit der erforderlichen Sorgfalt zu treffen. Die Vorschriften der Gemeinde betreffend Qualität 

des Bauens würden über das allgemeine Verunstaltungsverbot gemäss Art. 9 Abs. 1 BauG 

hinausgehen und eine gute Gesamtwirkung verlangen. Der Neubau sei nicht nur mit einem 

ungewohnten Flachdach, sondern darüber hinaus als knallroter "Leuchtturm" vorgesehen. 

Die Fremdartigkeit passe nicht ins Quartier. Er beantrage den Beizug der OLK. Nachdem 

im Rahmen des Beweisverfahrens Fachberichte der KDP und der OLK eingeholt wurden 

und die Beschwerdegegnerinnen ihr Projekt gestützt darauf überarbeiteten, weist der 

Beschwerdeführer in seinen Schlussbemerkungen nur noch darauf hin, der 

"Denkmalabsturz" in diesem Fall sei beachtenswert. Er macht jedoch nicht geltend, die im 

Bauinventar ursprünglich als schützenswert eingestufte Liegenschaft I.________strasse 60 

sei im Laufe des Verfahrens fälschlicherweise als bloss erhaltenswert eingestuft worden. 

Er bestreitet auch weder die Zulässigkeit des Abbruchs noch macht er geltend, das 

geänderte Projekt sei kein gestalterisch ebenbürtiges Objekt für das abzubrechende 

Baudenkmal. 

b) Die KDP kam im vorinstanzlichen Verfahren zum Schluss, dass am Erhalt des aktuell 

als erhaltenswertes K-Objekt eingestuften Bauernhauses I.________strasse 60 ein 

geringes öffentliches Interesse bestehe10 und kündigte an, dass sie sich einem Abbruch 

des Baudenkmals nicht widersetze.11 Der Augenschein verdeutlichte, dass sich das 

Bauernhaus in einem sehr schlechten und baufälligen Zustand befindet und dass sein 

Erhalt unverhältnismässig wäre. Die Zulässigkeit des Abbruchs ist denn auch unbestritten. 

Was die qualitativen Anforderungen an den Neubau angehen, äusserte sich die KDP im 

Beschwerdeverfahren wie folgt:

10 Vgl. Fachbericht der KDP vom 12. Juli 2013, Vorakten des Regierungsstatthalters, p. 213 f.
11 Fachbericht der KDP vom 11. November 2013, Vorakten des Regierungsstatthalters, p. 222 

9

«Wir sind zum Schluss gekommen, dass ein Neubau nicht mehr die charakteristischen 

Eigenschaften des heutigen Bauernhauses haben muss, da ein Neubau keine Auswirkung auf 

die Baugruppe D hat und die Bauten der direkten Umgebung nach den Vorgaben des 

Baureglementes entstanden sind, das heisst dass keine erhöhten qualitativen Anforderungen 

erfüllt werden mussten. Aus Sicht der Denkmalpflege können keine gestalterischen Auflagen 

für einen Ersatzbau definiert werden. Da keine gestalterischen Auflagen definiert werden 

können, ist das Bauvorhaben nach dem Gemeindebaureglement zu beurteilen.»12

Die KDP legt in ihrem Fachbericht nachvollziehbar dar, wieso die gesetzliche Vorgabe von 

Art. 10b Abs. 3 BauG, wonach das Baudenkmal durch ein gestalterisch ebenbürtiges 

Objekt zu ersetzen ist, im vorliegenden Fall zu keinen höheren qualitativen Anforderungen 

für den Neubau führt, als nach den kommunalen Gestaltungsvorschriften vorgesehen. Die 

BVE sieht keinen Anlass, von der fachkundigen und überzeugenden Beurteilung der KDP 

abzuweichen. Es ist daher zu prüfen, ob das geänderte Vorhaben den kommunalen 

Vorschriften über die Baugestaltung entspricht. 

c) Laut Art. 2 GBR13 sind Bauten und Anlagen so zu gestalten, dass zusammen mit 

ihrer Umgebung eine gute Gesamtwirkung entsteht. Zu berücksichtigen sind insbesondere 

die prägenden Elemente und Merkmale des Strassen-, Orts und Landschaftsbildes, die 

Möglichkeiten und Eigenheiten des Quartiers, die bestehende Gestaltung der 

benachbarten Bauten, Standort, Stellung, Form, Proportionen und Dimensionen der 

Bauten und Anlagen sowie die Gestaltung, Materialisierung und Farbgebung von Fassaden 

und Dächern. Art. 2 GBR geht somit weiter als Art. 9 Abs. 1 BauG; es kommt ihm daher 

selbständige Bedeutung zu. 

In ihrem ersten Fachbericht vom 28. Oktober 2014 führte die OLK aus, das geplante 

Bauvorhaben füge sich in die bestehende Umgebung ein und wirke trotz seiner Grösse 

nicht als Fremdkörper innerhalb der bestehenden Bebauungsstruktur. Die gewählte 

Dachform (Flachdach) wirke nicht störend, die Materialisierung sei nachvollziehbar. 

Hingegen hebe sich die Farbgebung mit dem vorgeschlagenen Rotton vom direkt 

umliegenden Gebäudekontext ab. Stellung und Volumetrie der Baukörper seien nicht 

problematisch. Das Projekt gehe jedoch nicht auf die vorhandene Topographie ein. Die 

geplanten Gebäude erweckten den Anschein, als ob die vorgesehene Bautypologie für 

eine topographisch flache Parzelle konzipiert worden sei. 

12 Fachbericht der KDP vom 11. August 2014 (mit Eingangsstempel RA BVE vom 29. August 2014)
13 Baureglement der Einwohnergemeinde Konolfingen vom 21. Oktober 2007 (GBR)

10

Die Beschwerdegegnerinnen trugen der Kritik der OLK mit der ersten Projektänderung vom 

6. Januar 2015 weitgehend Rechnung. In ihrem zweiten Fachbericht vom 2. März 2015 

führte die OLK aus, die Projektänderung gehe auf die Einwände betreffend Einpassung in 

die bestehende Topographie ein. Die Setzung der Volumetrie im bestehenden Terrain 

werde mittels einer weniger starken Abgrabung im nordwestlichen Teil der Parzelle 

optimiert, was zu einem sensibleren Umgang mit der bestehenden Topgraphie führe. Im 

Weiteren könne aufgrund des Weglassens der zwei Parkplätze entlang der 

J.________strasse die vorhandenen Böschungen belassen werden. Die neue 

Fassadenfarbe erscheine zwar dezenter, hebe sich aber nach wie vor vom direkt 

umliegenden Gebäudekontext ab. Eine Angleichung der Fassadenfarbe an die eher 

helleren Nachbargebäude sei anzustreben und stärke die Einbindung des Bauvorhabens in 

die bestehende Bebauungsstruktur. Aus Sicht des Ortsbild- und Landschaftsschutzes 

könne das Bauvorhaben nun bewilligt werden. 

d) Mit der zweiten Projektänderung vom 30. März 2015 trugen die 

Beschwerdegegnerinnen dem letzten Einwand der OLK Rechnung und änderten die 

Fassadenfarbe auf hellgrau (NCS S 1502 Y). Da die Nachbargebäude eher hellere 

Fassadenfarben aufweisen,14 wird mit der neu gewählten hellgrauen Fassadenfarbe die 

Einpassung des Bauvorhabens in die bestehende Bebauungsstruktur zusätzlich 

verbessert. Der Beschwerdeführer bestreitet in seinen Schlussbemerkungen die 

Ortsbildverträglichkeit des Bauvorhabens nach den Projektänderungen nicht mehr. Auch 

die Gemeinde erachtet das Vorhaben als bewilligungsfähig. Unter dem Aspekt des 

Ortsbild- und Landschaftsschutzes ist das geänderte Bauvorhaben daher nicht zu 

beanstanden und kann bewilligt werden.

4. Unterschreitung des Strassenabstands zur J.________

a) Mit dem Gesamtentscheid wurde eine Ausnahmebewilligung für die Unterschreitung 

des Strassenabstands gegenüber der J.________strasse (Gemeindestrasse) erteilt, weil 

das Vorhaben im Bauverbotsstreifen unter anderem eine Zugangstreppe, zwei 

Autoabstellplätze für Besucher, Veloabstellplätze sowie Mauern entlang der Strasse 

14 Vgl. Fotodossier des Augenscheins mit Instruktionsverhandlung vom 2. Dezember 2014, insbesondere Foto 
1 und 7

11

vorsah. In seiner Beschwerde machte der Beschwerdeführer geltend, die Anordnung von 

Besucherparkplätzen im Bereich des gesetzlichen Strassenabstands der 

J.________strasse sei unzulässig. Er bemängelt insbesondere auch die dazugehörenden 

Flügelmauern.

b) Bauten und Anlagen haben gegenüber öffentlichen Strassen einen Abstand 

einzuhalten. Dieser gilt als Bauverbotsstreifen (Art. 80 Abs. 1 SG15). Da die Gemeinde 

nichts anderes festgelegt hat (vgl. dazu Art. 5 Abs. 1 Bst. a GBR), haben Bauten und 

Anlagen zur J.________strasse (Gemeindestrasse) einen Abstand von 3.60 m ab 

Fahrbahnrand einzuhalten (Art. 80 Abs. 1 Bst. b SG). Ausnahmen von den gesetzlichen 

Strassenabständen können bewilligt werden, wenn besondere Verhältnisse, insbesondere 

des Ortsbildes, es rechtfertigen (Art. 81 Abs. 1 SG). Kleinbauten können im 

Strassenabstand auf Zusehen hin bewilligen werden, wenn die Bauherrschaft ein 

genügendes Interesse nachweist. Die Bewilligung kann jederzeit entschädigungslos 

widerrufen werden (Art. 81 Abs. 2 SG in Verbindung mit Art. 28 BauG). Sowohl für die 

ordentliche als auch für die erleichterte Ausnahme vom Strassenabstand gilt als weitere 

Voraussetzung, dass keine öffentlichen Interessen beeinträchtigt werden (Art. 81 Abs. 1 

SG, Art. 28 Abs. 1 Bst. b BauG). Unter diesem Titel ist in erster Linie zu prüfen, ob der 

Näherbau zur Strasse die Verkehrsübersicht oder eine denkbare spätere 

Strassenerweiterung beeinträchtigen könnte.16 

c) Die Gemeinde als zuständiges Gemeinwesen erklärt, es sei nicht vorgesehen, die 

J.________strasse über das in Art. 7 Abs. 4 BauV17 vorgeschriebene Mass von 5.00 m zu 

verbreitern oder mit einem Gehweg zu ergänzen. Es stellt sich daher einzig die Frage, ob 

der Ausnahme vom Strassenabstand das öffentliche Interesse der Verkehrssicherheit 

entgegensteht. In seinem Fachbericht vom 5. August 2014 kam der OIK II zum Schluss, 

dass die Mauer, die Böschung und der Besucherparkplatz östlich der Einstellhallenausfahrt 

die Sichtweiten beim geplanten Anschluss an die J.________strasse beeinträchtigen 

würden. Die projektierten Veloabstellplätze würden die Sichtverhältnisse teilweise 

beeinträchtigen. Mit der ersten Projektänderung vom 6. Januar 2015 haben die 

Beschwerdegegnerinnen diesen Einwänden Rechnung getragen. Sie verlegen unter 

anderem die beiden Aussenparkplätze und die Veloabstellplätze in die Einstellhalle, 

15 Strassengesetz vom 4. Juni 2008 (SG; BSG 732.11)
16 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 
26-27 N. 7
17 Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV; BSG 721.1) 

12

verzichten auf die geplanten Stützmauern längs der J.________strasse (östlich und 

westlich der Ausfahrt der Einstellhalle) sowie die damit verbundene Böschungsgestaltung 

und sehen entlang der Baugrundstückgrenze zur J.________strasse ein 50 cm breites 

Bankett vor. Die verbleibenden Mauern bei der Einstellhalleneinfahrt weisen im Bereich 

des Sichtfelds eine maximale Höhe von 60 cm auf. Damit sind die Mängel behoben 

worden. 

5. Strassenanschluss an die J.________

a) In seiner Stellungnahme vom 26. Februar 2015 macht der Beschwerdeführer geltend, 

dem Umgebungsplan zur ersten Projektänderung könne entnommen werden, dass die 

Sichtdistanz von mindestens 35 m bei einer zulässigen Geschwindigkeit von 40 km/h in 

Richtung Konolfingen nicht eingehalten sei. Die westliche Sichtlinie betrage gemäss Plan 

lediglich 25.60 m. Die östliche Sichtlinie (Seite J.________strasse 18) möge die 

Mindestdistanz einhalten, schneide aber die Liegenschaft Konolfingen Grundbuchblatt 

Nr. K.________. Wegen des Gebüschs und des Parkplatzes sei die verlangte Sicht nicht 

frei. Die Garageneinfahrt müsse daher verschoben werden. In seinen 

Schlussbemerkungen vom 23. Juni 2015 hält er daran fest, dass die Garagenausfahrt 

aufgrund der Sichtverhältnisse nicht bewilligt werden könne. Sie sei weiter nach Osten zu 

verschieben, wohl bis an den östlichen Rand der Einstellhalle. 

Die Beschwerdegegnerinnen weisen in ihrer Stellungnahme vom 31. März 2015 darauf hin, 

die Sicht von der Autoeinstellhalle her nach rechts auf die J.________strasse sei durch die 

vorgegebene kurvige Strasse notgedrungen beschränkt. Der kurvige Strassenverlauf führe 

auch dazu, dass die gefahrenen Geschwindigkeiten tiefer seien. In den 

Schlussbemerkungen vom 8. Juni 2015 verweisen sie auf die Feststellungen der 

Fachbehörde, wonach die erforderlichen Sichtverhältnisse bei der Ausfahrt in die 

J.________strasse eingehalten bzw. teilweise sogar deutlich übertroffen seien. In ihrer 

Eingabe vom 7. Juli 2015 ergänzen sie, es treffe zu, dass die Sichtberme von der 

Einstellhallenausfahrt gegen Westen das gegenüberliegende Grundstück geringfügig 

schneide. In diesem Bereich habe es weder einen Parkplatz noch eine Föhre, sondern 

niedriges Gras. Er befinde sich im Strassenabstand und dürfe deshalb auch künftig nicht 

baulich genutzt oder mit sichtbehindernden Pflanzen oder Einfriedungen versehen werden. 

Es sei von Gesetzes wegen sichergestellt, dass die geringe in Anspruch genommene 

Fläche frei von Hindernissen bleibe.

13

b) Der Strassenanschluss bedarf einer Bewilligung des zuständigen Gemeinwesens 

(Art. 85 Abs. 1 SG). Voraussetzung für die Bewilligung ist, dass die Zu- und Wegfahrt die 

öffentliche Strasse nicht beeinträchtigt (vgl. dazu Art. 73 Abs. 1 SG und Art. 21 Abs. 1 

BauG in Verbindung mit Art. 57 BauV). Zur Beurteilung der Frage, ob ein 

Strassenanschluss verkehrssicher ist, können die einschlägigen Normen des 

Schweizerischen Verbands der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) als 

Entscheidungshilfe herangezogen werden. Diese legen die Anforderungen fest, denen eine 

Erschliessungsstrasse zu genügen hat. Es handelt sich indessen nicht um Rechtsnormen, 

sondern lediglich um Richtlinien, deren Anwendung im Einzelfall vor den allgemeinen 

Rechtsgrundsätzen, insbesondere vor dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit, 

standhalten muss. Sie dürfen daher nicht unbesehen der konkreten Verhältnisse der 

Entscheidung zugrunde gelegt werden.18

Für die Anordnung von Grundstückzufahrten sowie für die Bestimmung von Sichtweiten 

privater Ausfahrten in öffentliche Strassen sind die Normen VSS SN 640 050 

(Grundstückzufahrten) und VSS SN 640 273a (Knoten, Sichtverhältnisse in Knoten in einer 

Ebene) massgebend. Grundstückzufahrten sind so zu gestalten, dass durch die ein- und 

ausfahrenden Fahrzeuge die Beeinträchtigung der Sicherheit und die Behinderung des 

Verkehrs auf öffentlichen Strassen vermieden wird. Bei der Anordnung und Gestaltung von 

Grundstückzufahrten ist aus Sicherheitsgründen stets das Aus- und Einfahren der 

Fahrzeuge in Vorwärtsrichtung anzustreben.19 Eine Grundstückzufahrt bildet mit der 

vortrittsberechtigten Strasse eine Einmündung. Sie ist deshalb hinsichtlich Anforderungen 

der Verkehrssicherheit den Knoten gleichgestellt. Das gilt insbesondere für die 

Knotensichtweiten. Grundstückzufahrten sind überall dort zu vermeiden, wo die minimalen 

Knotensichtweiten nicht gewähreistet werden können.20 Die Norm VSS SN 640 273a legt 

die Abmessungen der Sichtfelder fest, die vorhanden sein müssen, damit ein 

vortrittbelastetes Fahrzeug den vortrittsberechtigten Verkehr kreuzen oder in diesen 

einbiegen kann.21 Das Sichtfeld ist von allen Hindernissen freizuhalten, die ein 

Motorfahrzeug oder ein leichtes Zweirad verdecken könnten. Dies gilt auch für 

Pflanzenwuchs, Schnee oder parkierte Fahrzeuge. In der Regel genügt es, wenn das 

Sichtfeld in einem Höhenbereich zwischen 0.60 m und 3.00 m über der Fahrbahn 

18 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 21 
N. 7; BGer 1C_375/2011 vom 28. Dezember 2011 E. 3.3.3
19 VSS SN 640 050 Ziff. 6
20 VSS SN 640 050 Ziff. 5
21 VSS SN 640 273a Ziff. 2

14

hindernisfrei ist. Für die Beurteilung des Sichtfelds ist die ungünstigste Sichtlinie zu 

berücksichtigen.22 Als Beobachtungsdistanz wird innerorts ein Wert von 3.00 m empfohlen; 

sie sollte bei Neuanlagen 2.50 m nicht unterschreiten.23 Die erforderlichen 

Knotensichtweiten hängen von der Zufahrtsgeschwindigkeit der vortrittsberechtigten 

Motorfahrzeuge ab und werden durch Wertebereiche definiert. Die unteren Werte gelten für 

untergeordnete Strassentypen (Erschliessungsstrassen, Sammelstrassen, 

Verbindungsstrassen), Sichtwerte zwischen dem unteren und dem oberen Wert sind 

erforderlich für übergeordnete Strassentypen wie Hauptverkehrsstrassen und wichtige 

Verbindungsstrassen und der obere Wert gilt für übergeordnete Strassen mit ungünstigen 

Verhältnissen im Knotenbereich (beispielsweise grosse Längsneigung, mehr als zwei 

Fahrstreifen, grosser Schwerverkehrsanteil).24

c) Auf der J.________strasse ist eine Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h signalisiert. 

Da es sich um einen untergeordneten Strassentyp handelt, muss die Knotensichtweite 

nach links und nach rechts grundsätzlich jeweils mindestens 35 m betragen.25 Die 

Beschwerdegegnerinnen haben im Umgebungsplan / Grundriss Erdgeschoss zur zweiten 

Projektänderung Sichtbermen eingezeichnet. Die Sichtberme von der 

Einstellhallenausfahrt nach links (Nordosten) weist eine Länge von 43 m auf. Nach rechts 

(Südwesten) sind zwei Sichtbermen eingezeichnet. Die Sichtberme 1 führt an der 

Grundstücksgrenze zur Liegenschaft J.________strasse 18 vorbei und weist eine Länge 

von 25.60 m auf, die Sichtberme 2 schneidet das Grundstück J.________strasse 18 

geringfügig und weist eine Länge von 46 m auf. Bei diesen Sichtbermen handelt es sich 

jedoch nicht um die Knotensichtweiten. Als Knotensichtweite wird der Abstand zwischen 

der Fahrstreifenachse des vortrittsbelasteten Fahrzeugs und den vortrittsberechtigen 

Fahrzeugen bezeichnet.26 Die eingezeichneten Sichtbermen entsprechen den Sichtlinien, 

die den Beobachtungspunkt mit den vortrittsberechtigten Fahrzeugen verbinden.27 Zudem 

ist die Fahrstreifenachse des vortrittsbelasteten Fahrzeugs zu weit links eingetragen. Aus 

dem Plan können beim Strassenanschluss an die J.________strasse folgende 

Knotensichtweiten herausgemessen werden: nach links beträgt sie circa 44 m, nach rechts 

circa 22 m.

22 VSS SN 640 273a Ziff. 10
23 VSS SN 640 273a Ziff. 11 und 13
24 VSS SN 640 273a Ziff. 12.1
25 VSS SN 640 273a Ziff. 12.1, Tabelle 1, S. 8 
26 VSS SN 640 273a Ziff. 4
27 VSS SN 640 273a 6

15

d) Der OIK II hat den Strassenanschluss an die J.________strasse nach den beiden 

Projektänderungen geprüft und ist in seinem Amtsbericht vom 13. Mai 2015 zum Schluss 

gelangt, die Übersicht auf der Gemeindestrasse sei für das vorhandene 

Geschwindigkeitsregime sowohl auf der Geraden als auch im Kurvenbereich genügend bis 

gut. Die nach der VSS-Norm erforderlichen Sichtverhältnisse würden beim Anschluss an 

die J.________strasse eingehalten. 

Nach links ist die empfohlene Knotensichtweite von mindestens 35 m unbestritten 

eingehalten. Bei der Knotensichtweite nach rechts ist zu berücksichtigen, dass die 

J.________strasse kurz nach der Einstellhallenausfahrt eine S-Kurve aufweist. Dies hat 

zur Folge, dass die vortrittsberechtigten Fahrzeuge ihre Geschwindigkeit den Verhältnissen 

anpassen und entsprechend abbremsen müssen. Sie dürfen nur so schnell fahren, dass 

sie innerhalb der überblickbaren Strecke halten können. Wo das Kreuzen schwierig ist, 

müssen sie auf halbe Sichtweite anhalten können (vgl. Art. 4 Abs. 1 VRV28). Mit den daraus 

erfolgenden tieferen Geschwindigkeiten im Kurvenbereich ergeben sich folglich auch 

geringere Anforderungen an die Sichtweiten. Bereits bei einer Reduktion der 

Zufahrtsgeschwindigkeit auf 30 km/h genügt eine Knotensichtweite von 20 m.29 Aus diesem 

Grund ist die Beurteilung des OIK II, beim Anschluss an die J.________strasse seien die 

erforderlichen Sichtverhältnisse nach den Projektänderungen nun eingehalten, 

nachvollziehbar und überzeugend. Diese Auffassung teilt auch die Gemeinde als 

zuständiges Gemeinwesen für die fragliche Strassenanschlussbewilligung. Die BVE hat 

keinen Anlass, von dieser Beurteilung abzuweichen. Zusammenfassend kann deshalb 

festgehalten werden, dass der Strassenanschluss an die J.________strasse nach der 

Projektänderung den massgebenden Vorgaben betreffend Verkehrssicherheit entspricht. 

5. Verkehrssicherheit beim Knoten J.________strasse - I.________

a) Sowohl in seinem Fachbericht vom 5. August 2014 als auch in seiner Stellungnahme 

vom 27. Februar 2015 zur ersten Projektänderung hielt der OIK II fest, er habe bereits 

mehrfach darauf hingewiesen, dass die Lösung nordöstlich der Bauparzelle beim Knoten 

J.________strasse - I.________strasse sowohl in Bezug auf die Sicherheit des 

Langsamverkehrs als auch in Bezug auf die geringen Sichtweiten bei der Ausfahrt auf die 

28 Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11)
29 Vgl. dazu VSS SN 640 273a Ziff. 12, Tabelle 1

16

Kantonsstrasse nicht zufriedenstellend sei. Die Verbindungsstrasse zwischen der 

I.________strasse und der J.________strasse sei für den Verkehr zu schliessen. Damit 

könnten eine sichere Fussgängerverbindung und der sichere Hauszugang gewährleistet 

werden. Falls die Strasse für den motorisierten Verkehr nicht geschlossen werde, müsse 

die Knotensichtweite in Richtung Konolfingen mindestens 70 m betragen. Sämtliche 

Hindernisse müssten entfernt werden, damit die Mindestsichtweiten auf die Kantonsstrasse 

garantiert seien. Wegen der grossen Höhedifferenz zwischen dem Strassenniveau der 

I.________strasse und den Hauszugängen müsse aus Sicherheitsgründen auf der 

Mauerkrone eine Absturzsicherung (Geländer) installiert werden. Diese würde das 

Sichtfeld bei der Ausfahrt in die I.________strasse beeinträchtigen. Daher müsse die 

bestehende Mauer auf einer Länge von 10.00 m auf Strassenniveau abgesenkt und eine 

neue Mauer innerhalb der Bauparzelle erstellt werden. 

Mit der Projektänderung vom 30. März 2015 trugen die Beschwerdegegnerinnen den 

Einwänden des OIK II Rechnung. Entlang der Grundstücksgrenze zur I.________strasse 

(Kantonsstrasse) wird eine Absturzsicherung angebracht und die Situation gemäss den 

Fachberichten angepasst (Rückbau bestehende Stützmauer und neue Stützmauer).

b) Gegenüber öffentlichen Strassen sind die in Art. 80 SG vorgeschriebenen Abstände 

einzuhalten. Für Bauten und Anlage an Kantonsstrassen gilt ein Abstand von 5.00 m ab 

Fahrbahnrand (Art. 80 Abs. 1 Bst. a SG). Das zuständige Gemeinwesen kann Ausnahmen 

von den gesetzlichen Strassenabständen bewilligen, wenn besondere Verhältnisse es 

rechtfertigen und wenn dadurch weder öffentliche Interessen noch wesentliche 

nachbarliche Interessen beeinträchtigt werden (Art. 81 Abs. 1 SG). Da die 

Absturzsicherung und die neue Mauer innerhalb des gesetzlichen Strassenabstandes 

(5.00 m) liegen, ist eine Ausnahmebewilligung erforderlich. In seinem neuen Amtsbericht 

Strassenbaupolizei vom 13. Mai 2015 beurteilt der OIK II das Bauvorhaben nun als 

bewilligungsfähig und beantragt die Erteilung der Ausnahmebewilligung für die 

Unterschreitung des Strassenabstandes mit Auflagen. Der Beschwerdeführer und die 

Beschwerdegegnerinnen erheben in ihren Schlussbemerkungen keine Einwände gegen 

den Amtsbericht. Die Gemeinde erachtet das in diesem Punkt geänderte Projekt ebenfalls 

als bewilligungsfähig. Das geänderte Bauvorhaben entspricht im Bereich entlang der 

I.________strasse nun den massgebenden strassenbaupolizeilichen Vorschriften und kann 

daher mit den unumstrittenen Auflagen gemäss Amtsbericht des OIK II bewilligt werden. 

17

6. Zusammenfassung und Kosten

a) Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass das Bauvorhaben nach den beiden 

Projektänderungen den strassenbaupolizeilichen Vorgaben entspricht und 

ortsbildverträglich ist. Das geänderte Bauvorhaben steht somit mit den Vorschriften des 

Bau- und Planungsrechts im Einklang und die Projektänderung ist daher zu bewilligen. 

Soweit die Beschwerde nicht durch die Projektänderung gegenstandslos geworden ist, ist 

sie abzuweisen. 

b) Die Verfahrenskosten im Beschwerdeverfahren bestehen aus einer Pauschalgebühr. 

Für besondere Untersuchungen, Gutachten und dergleichen können zusätzliche Gebühren 

erhoben werden (Art. 103 Abs. 1 VRPG). Für Entscheide in einer Verwaltungsjustizsache 

wird eine Pauschalgebühr von Fr. 200.00 bis Fr. 4'000.00 je Beschwerde erhoben (Art. 19 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 4 Abs. 2 GebV30). Innerhalb dieses Rahmentarifs bemisst sich 

die Gebühr nach dem gesamten Aufwand, der Bedeutung des Geschäfts für die 

Gebührenpflichtigen und deren Interesse an der Verrichtung sowie der wirtschaftlichen 

Leistungsfähigkeit der Gebührenpflichtigen (Art. 7 GebV). Die Pauschalgebühr umfasst 

auch den Aufwand für Mitberichte (Art. 12 Abs. 1 GebV). In Anwendung dieser 

Bestimmungen wird die Pauschale auf Fr. 3'000.00 festgelegt. Darin sind die im Rahmen 

des Beschwerdeverfahrens eingereichten Berichte der KDP und des OIK II angemessen 

berücksichtigt. Hinzu kommen als zusätzliche Gebühren die Kosten für die Berichte der 

OLK vom 28. Oktober 2014 von Fr. 600.00 und vom 2. März 2015 von Fr. 300.00 sowie die 

Kosten für die Teilnahme der OLK am Augenschein vom 2. Dezember 2014 von 

Fr. 300.00. Für den Augenschein mit Instruktionsverhandlung vom 2. Dezember 2014 wird 

in Anwendung von Art. 20 Abs. 1 GebV eine zusätzliche Gebühr von Fr. 300.00 erhoben. 

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens betragen somit insgesamt Fr. 4'500.00.

Nach Art. 108 Abs. 1 VRPG werden die Verfahrenskosten der unterliegenden Partei 

auferlegt, es sei denn, das prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere 

Verlegung oder die besonderen Umstände rechtfertigten, keine Verfahrenskosten zu 

erheben. Als unterliegend gilt nicht nur, wer mit seinen Anträgen nicht durchdringt, sondern 

auch, wer den Einwänden der Behörden oder der Gegenpartei durch Projektänderungen 

30 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21).

18

Rechnung trägt.31 Der Beschwerdeführer dringt mit seiner Beschwerde nicht durch. Die 

Beschwerdegegnerinnen mussten ihr Projekt ändern, damit es bewilligungsfähig wurde. 

Somit gelten beide Parteien gleichermassen als unterliegend. Die Verfahrenskosten 

werden ihnen daher je zur Hälfte auferlegt. Die Beschwerdegegnerinnen haften für ihren 

Anteil solidarisch.

c) Die unterliegende Partei hat der Gegenpartei die Parteikosten zu ersetzen, sofern 

nicht deren prozessuales Verhalten oder die besonderen Umstände eine andere Teilung 

oder Wettschlagung gebieten oder die Auflage der Parteikosten an das Gemeinwesen als 

gerechtfertigt erscheint (Art. 108 Abs. 3 VRPG). Die Parteikosten werden analog zu den 

Verfahrenskosten verteilt. Das heisst, sie werden wettgeschlagen.

III. Entscheid

1. Die Beschwerde vom 29. April 2015 wird abgewiesen, soweit sie nicht durch die 

Projektänderung gegenstandslos geworden ist.

2. Die Projektänderung wird bewilligt gemäss folgenden Plänen:

- Situationsplan (Mst. 1/500), rev. 30. März 2015 (mit Eingangsstempel RA BVE 

vom 15. April 2015)

- Umgebungsplan / Grundriss Erdgeschoss (Mst. 1/100) vom 20. Mai 2011, rev. 

30. März 2015 (mit Eingangsstempel RA BVE vom 2. April 2015)

- Umgebungsplan / Grundriss Erdgeschoss (Mst. 1/200) vom 5. November 2014, 

rev. 30. März 2015 (mit Eingangsstempel RA BVE vom 2. April 2015)

- Plan Werkleitungen / Grundriss Untergeschoss (Mst. 1/100) vom 20. Mai 2011, 

rev. 30. März 2015 (mit Eingangsstempel RA BVE vom 2. April 2015) 

- Plan Grundriss Obergeschoss / Attikageschoss (Mst. 1/100) vom 20. Mai 2011, 

rev. 30. März 2015 (mit Eingangsstempel RA BVE vom 2. April 2015)

- Plan Fassaden (Mst. 1/100) vom 20. Mai 2011, rev. 30. März 2015 (mit 

Eingangsstempel RA BVE vom 2. April 2015) 

- Plan Fassaden / Schnitte (Mst. 1/100) vom 20. Mai 2011, rev. 30. März 2015 (mit 

Eingangsstempel RA BVE vom 2. April 2015) 

Die Ausnahmebewilligung nach Art. 81 Abs. 1 SG für die Unterschreitung des 

gesetzlichen Strassenabstandes gemäss Amtsbericht Strassenbaupolizei des 

31 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 108 N. 2; Art. 110 N. 5

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Oberingenieurkreises II vom 13. Mai 2015 samt ihren Auflagen und Bedingungen 

bildet Bestandteil der Bewilligung.

Im Übrigen wird der Gesamtbauentscheid des Regierungsstatthalteramts Bern-

Mittelland vom 28. März 2014 bestätigt.

3. Die Beschwerdegegnerinnen und die Gemeinde Konolfingen erhalten je einen Satz 

der in Ziffer 1 aufgeführten Pläne. 

4. Die Verfahrenskosten von Fr. 4'500.00 werden je zur Hälfte, ausmachend je 

Fr. 2'250.00, dem Beschwerdeführer und den Beschwerdegegnerinnen zur 

Bezahlung auferlegt. Die Beschwerdegegnerinnen haften bezüglich ihres Anteils 

solidarisch für den gesamten Betrag. 

Zahlungseinladungen erfolgen, sobald dieser Entscheid rechtskräftig ist.

5. Jede Partei trägt ihre Parteikosten selber.

IV. Eröffnung

- Herrn Rechtsanwalt B.________, eingeschrieben

- Herrn Fürsprecher F.________, mit Beilagen gemäss Ziff. 3, eingeschrieben

- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Konolfingen, Gemeindeverwaltung, mit 

Beilagen gemäss Ziff. 3, eingeschrieben

- Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, A-Post

- Denkmalpflege des Kantons Bern (KDP), zur Kenntnis 

- Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), Abteilung Bauen, z.Hd. der 

Kantonalen Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder (OLK), Gruppe 

Bern-Mittelland, zur Kenntnis

- Tiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis II (OIK II), zur Kenntnis

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BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

Barbara Egger-Jenzer

Regierungsrätin