# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2e93ad6-d281-55d0-a5d4-3951bfc35250
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-30
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung zum Rentenbezug; trotz somatoformer Schmerzstörung und leichtgradiger Depression ist keine Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen  (BGE 8C_772/2016)
**Docket/Reference:** IV.2016.00080
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00080.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00080
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
30. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler
Wyler Koch Partner AG, Business Tower
Zürcherstrasse
310, Postfach 340, 8501 Frauenfeld
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1957 geborene
X.___
ist verheiratet und Mutter
von vier Kindern (geboren 1980, 1982, 1989 und
1993
;
Urk.
8/19/3)
. Sie verfügt über keine berufliche Ausbildung (
Urk.
8/3). Ab November 2003 arbeitete sie als Mitarbeiterin Gastronomie
in einem Migros-Restaurant
in einem Pensum von wöchentlich 35 Stunden
(Urk. 8/11)
und übernahm daneben während zwei Stunden pro Woche die Hauspflege für eine Privatperson (
Urk.
8/3/6
,
Urk.
8/8
)
.
Am
19. November 2007
stürzte s
ie
bei der Arbeit auf den Hinterkopf und wurde deshalb von den behandelnden Ärzten zu 100
%
krank geschrieben (
Urk.
8/10/144). Da sie die Arbeit in der Folge nicht wieder aufnahm, löste die Arbeitgeberin das  Arbeitsverhältnis
p
er 31. Juli 2008
auf (
Urk.
8/11/8)
.
Der zuständige Unfallversicherer stellte seine Leistungen ebenfalls per 3
1.
Juli 2008 ein mit der Begründung, dass kein Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis vom 1
9.
November 2007 und den fortbestehenden Beschwerden bestehe (
Urk.
8/10/40-45).
Am 13.
Oktober
2008
meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine
voll
ständige Arbeitsunfähigkeit, welche
auf die Unfallfolgen
zurückzuführe
n
sei,
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (berufliche Eingliederungsmass
nahmen, Rente) an (
Urk.
8/3/7-9).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, traf zunächst berufliche Abklärungen (
Urk.
8/8,
Urk.
8/11) und zog die Akten des Unfallversicherers bei (
Urk.
8/10). Danach holte sie das rheumatologisch-psychiatrische Gutachten
der Klinik
Y.___
vom 26. Mai 2009
ein, in welchem
die Gutachter
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine Anpassungsstörung mit leichter depressiver Reaktion sowie
eine
chronifiziert
e
Schmerzstörung ohne organische Grundlage
bei einem
zervikozephalen
Schmerzsyndrom, aufgetreten nach dem Unfall im März 2007, diagnostiziert
hatt
en
(
Urk.
8/19/5,
Urk.
8/19/7-8,
Urk.
8/19/14-15).
Gestützt darauf
verneinte die IV-Stelle
nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk.
8/20-22,
Urk.
8/37)
mit Verfügung vom 16. Novem
ber 2009 einen Anspruch auf eine Invalidenrente
(
Urk.
8/38)
. Die Beschwerde der Ver
sicherten gegen diese Verfü
gung
(
Urk.
8/39/3)
wies das Sozialversicherungsgericht mit
dem
Urteil
IV.2010.000
0
2
vom 25. Juli 2011 ab (
Urk. 8/53
). Das Urteil
erwuchs
unange
fochten
in Rechtskraft
(vgl.
Urk.
8/55/2)
.
1.2
Bereits am 1
5.
Juni 2010 hatte die Versicherte der IV-Stelle unter Hinweis auf eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes eine erneute Anmeldung zum Rentenbezug eingereicht für den Fall, dass das beim Sozialversicherungsgericht hängige Beschwerdeverfahren IV.2010.00002 zu ihren Ungunsten ausgehen sollte (
Urk.
8/
45; vgl. auch
Urk.
8/43-44).
Nach Erhalt des abschlägigen Urteils reichte die Versicherte der IV-Stelle Verlaufsberichte ihrer behandelnden Ärzte ein, in welchen unter anderem eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie eine mittelgradige bis schwere depressive Entwicklung diagnostiziert worden waren
(
Urk.
8/54/15-32,
Urk.
8/55-57; vgl. auch
Urk.
8/48-49)
. In der Folge liess die IV-Stelle die Versicherte erneut von der Klinik
Y.___
begutachten
(
Urk.
8/58-59
,
Urk.
8/61-62
)
.
Gestützt auf das
psychiatrische
Verlaufsgutachten
von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom
2
4.
Januar 2012 (
Urk.
8/66) ging die IV-Stelle davon aus, dass sich der Gesund
heits
zustand der Versicherten leicht
verschlechtert habe und sie wegen einer leichten depressiven Episode mit somatischen Symptomen seit November 2009 zu 30
%
in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Ferner Qualifizierte sie die Versicherte als zu 80
%
im Erwerbsbereich und zu 20
%
im Haushalt tätig und
ermittelte einen Invaliditätsgrad von 10
%
(
Urk.
8/68/4-5). Dementsprechend verneinte
die IV-Stelle
– nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/69-70,
Urk.
8/77,
Urk.
8/81
,
Urk.
8/86,
Urk.
8/89
)
– mit Verfügung vom
2.
Juli 2012
erneut das Bestehen eines Rentenanspruchs (
Urk.
8/90
).
Die von der Versicherten dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
8/92/3-13
) hiess das Sozial
ver
s
icherungsgericht mit dem Urteil
IV.2012.00869 vom 2
1.
Februar 2014
in dem Sinne gut,
dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese die Versicherte erneut psychi
atrisch Begutachten lasse und hernach neu über den Rentenanspruch verfüge
(
Urk.
8/110)
.
1.3
Bereits am 1
5.
November 2012 hatte die Versicherte der IV-Stelle unter Hinweis auf eine Verschlechterung
ihres Gesundheitszustandes eine erneute Anmeldung zum Rentenbezug eingereicht für den Fall, dass das beim
Sozialversicherungs
gericht
hängige Beschwerdeverfahren IV.2012.00869 zu ihren Ungunsten aus
gehen sollte (
Urk.
8/96; vgl. auch
Urk.
8/95). Nach Erhalt des
Urteils IV.2012.00869 vom 2
1.
Februar 2014
ordnete die IV-Stelle die psychiatrische Begutachtung der Versicherten bei
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, an
(
Urk.
8/130-131
; vgl. auch
Urk.
8/99
,
Urk.
8/109
)
.
Dr.
A.___
diagnostizierte in seiner Expertise
vom 2
0.
Februar 2015 (
Urk.
8/140)
eine bes
serungsfähige, bisher nicht
chronifizierte
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge mit passiv-aggressiven und
histrionisch
-unreifen Anteilen.
Dr.
A.___
gelangte sodann zur Beurteilung, die gestellten Diagnosen wirkten sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus (
Urk.
8/140/32).
Auf
grund der gutachterlichen Beurteilung stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 1
6.
März 2015 die erneute Ablehnung ihres Rentenbegehrens in Aussicht (
Urk.
8/142; vgl. auch
Urk.
8/141).
Nachdem die Versicherte dage
gen Einwand erhoben hatte (
Urk.
8/152), holte die IV-Stelle die ergänzende Stellungnahme des Gutachters
Dr.
A.___
vom 1
5.
August 2015 ein (
Urk.
8/157; vgl. auch
Urk.
8/154)
, zu welcher die Versicherte am 2
2.
September 2015 unter Beilage eines aktuellen Berichts des sie behandelnden
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 1
8.
September 2015 (
Urk.
8/160) Stellung nahm (
Urk.
8/161-162). Nach Einholung einer versicherungsmedizinischen Würdigung
des Sachverhalts vom 2
0.
November 2015 durch med.
pract
.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD;
Urk.
8/164/5-6), hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom
3.
Dezember 2015 an der Verneinung eines Rentenanspruchs fest (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler, mit Eingabe vom 1
9.
Januar 2016 Beschwerde
mit folgenden Anträgen
:
„
1.
Die angefochtene Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Zürich, IV-Stelle, vom
3.
Dezember 2015 sei aufzuheben.
2.
Es seien zusätzliche medizinische Abklärungen zu treffen, insbesondere
sei die Beschwerdeführerin erneut psychiatrisch zu begutachten.
3.
Bezüglich Status sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin
100
%
erwerbstätig wäre, falls sie gesund wäre.
4.
Es seien die gesetzlichen Leistungen zu erbringen, es sei der
Invaliditätsgrad festzustellen und eine entsprechende Invalidenrente der
IV auszurichten.
5.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde
-
gegnerin
.
6.
Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und
Verbeiständung
in der Person der Unterzeichneten einzuräumen.“
Mit Beschwerdeantwort vom 1
0.
Februar 2016 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7).
Mit Verfügung vom 2
9.
Februar 2016 wies das Gericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um
Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin ab (
Urk.
12).
Auf
die
Ausführungen der Parteien und
die
Akten ist,
soweit
für
die
Entscheid
findung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Am
1. Januar 2012
sind d
ie im Rahmen der IV-Revision 6a
vorgenommenen
Än
de
rungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten.
In
materiell
rechtlicher
Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sac
hverhalt verwirklicht hat (vgl.
BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am
3
.
Dezember 2015
(Urk. 2) ergangen,
wobei ein Sachverhalt zu beur
teilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen
der IV
Revision 6a
am 1. Januar 20
12
begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechts
kräftig verfügt wurde, ist entsprechen
d den allgemeinen
intertemporal
recht
lichen
Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 20
11
auf die damals
seit der 5. IV-Revision
(
ab dem 1. Januar 2008;
AS 2007 5129 ff.
)
geltenden Bestimmungen und ab
dem 1. Januar 2012
auf die neuen Normen der
IV
Revision 6a
abzustel
len (vgl. zur
5
. IV-Revision: Urteil des Bundesgerichts
8C_829/2008
vom 23.
Dezember 2008
E. 2.1
). Im Folgenden werden die Gesetzesbestimmungen - soweit nichts anderes vermerkt ist - in der seit dem
1.
Januar 20
12
geltenden Fassung zitiert
.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
IVG). Er
werbsunfähigkeit ist der durc
h Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Be
handlung und Eingliederung verbleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkei
ten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der ge
s
undheitlichen Beein
trächtigung zu berück
sichti
gen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwi
ndbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitg
ehend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbs
tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
mit der psychi
schen Beeinträchtigung ver
einbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als
angenommen werden kann, die Ver
wertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutb
ar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hin
weisen).
2.3
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes fallen leichte bis mittelgradige depressive Störungen, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch, ein
zig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht, wenn sie
erwiesenermas
sen
therapieresistent sind (statt vieler:
BGE 140 V 193
E.
3.3 mit Hinweis). Nur in einer solchen - seltenen, da nach gesicherter psychiatrischer Erfahrung Depressionen im Allgemeinen therapeutisch gut
angehbar
sind - gesetzlich ver
langten Konstellation ist den no
rmativen Anforderungen des Art. 7 Abs.
2 zweiter Satz ATSG für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan (
BGE 141 V 281
E. 3.7.1 bis 3.7.3
). Ein solcher Sachverhalt muss überwiegend wahrscheinlich und darf nicht lediglich nicht
auszuschliessen
sein. Es kommt dazu, dass die Therapie in dem Sinne konsequent gewesen sein muss, dass die aus fachärztlicher Sicht indizierten zumutbaren (ambulanten und stati
onären) Behandlungsmöglichkeiten in kooperativer Weise optimal und nach
haltig ausgeschöpft wurden (
BGE 140 V 193
E. 3.3
;
BGE
137 V 64
E.
5.2 mit Hinweis; vgl. Urteile des Bun
desgerichts 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2 und 9C_89/2016 vom 12. Mai 2016 E.
4.1).
Akzentuierte
Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) vermögen keinen rechtserheb
lichen Gesundheitsschaden zu begründen (Urteil des Bundesgerichts 8C_558/2015 vom 22. Dezember 2015 E. 4.2.4 mit Hinweis auf 9C_537/2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.1). Dazu bedürfte es zumindest einer
Persönlichkeits
störung
(Urteil des Bundesgerichts 8C_880/2015 vom 30. März 2016 E. 4.2.5 mit Hinweisen)
.
2.4
2.4
.1
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 und anschliessende Urteile) angepasst und festgehalten, dass die
Invaliditätsbemes
sung
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berück
sichtigen ha
be.
Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell
werde
durch ein struktu
riertes Beweisverfahren ersetzt. An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs
würden
im Regelfall beachtliche Standardindikatoren
treten. Diese lie
ssen sich in die Kategorien Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades
sei
nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der
Standardindi
katoren
schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahr
scheinlichkeit nachgewiesen
seien
. Fehl
e
es daran, ha
be
die Folgen der
Beweis
losigkeit
nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tra
gen.
2.4
.2
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht in BGE 141 V 281 wie folgt:
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
(E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener
Lei
dens
druck
(E. 4.4.2)
.
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Einzelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
dizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu überbrücken.
2.4
.3
In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist sinngemäss wie in BGE 137 V 210 (betreffend die rechtsstaatlichen Anforderungen an die medizinische Begutach
tung) vorzugehen. Nach diesem Entscheid verlieren gemäss altem
Verfahrens
standard
eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Ge
gebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschl
iessendes Abstellen auf die vor
handenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE
137 V 210
E. 6). In sinngemässer Anwendung der nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu pr
ü
fen, ob die beigezogenen admi
nistrativen und/oder gerichtlichen Sachverständi
gengutachten – gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berich
ten – eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen In
dikatoren er
lauben oder nicht
(BGE 141 V 281 E. 8).
2.5
Beruht die Leistungseinschränkung auf einer Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation, welche die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens klar überschreitet, liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 2
9.
Juni 2015, E. 4 mit weiteren Hinweisen).
2.
6
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
2.
7
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Anlass zur Rentenrevision
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver
hältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu
standes erheblich verändert haben (BGE
130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
Eine Verän
derung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswir
kun
gen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkun
gen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
3
.
3
.1
In der angefochtenen Verfügung vom
3.
Dezember 2015 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente mit der Begründung, eine wesentliche Arbeitsunfähigkeit sei bei objektiver Betrachtung nicht belegt. Der psychiatrische Gutachter
Dr.
A.___
habe in seiner Expertise vom 2
0.
Februar 2015 in nachvollziehbarer Weise eine rezidivierende depressive Störung, welche gegenwärtig einer leichten Episode entspreche, diagnostiziert. Der Hamilton-Test (HMDT) habe 15 Punkte ergeben, was einer leichten Depres
sion entspreche. Die einzelnen Items des
Tests seien im Internet einsehbar. Dem Gutachter sei zuzustimmen, dass eine Testung mit dem Beck-Depressions-Inventar (BDI) nicht sinnvoll sei, da es sich bei diesem Test um eine subjektive Selbsteinschätzung handle, welche für objektive Vergleiche nicht geeignet sei.
Dem Gutachter könne hingegen nicht gefolgt werden, soweit dieser eine soma
toforme Schmerzstörung diagnostiziert habe.
B
ei der Diagnosestellung
habe er sich nämlich
nicht nach den ICD-Kriterien gerichtet.
Aus psychiatrischer Sicht reiche es nicht, dass keine somatische Ursache für die Schmerzen gefunden worden sei. Vielmehr verlange die ICD für diese Diagnose einen „andauernden, schweren und quälenden Schmerz“ in „Verbindung mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Belastungen“
. Ursächliche emotionale Konflikte oder psy
chosoziale Belastungen fehlten aber. Aus der jahrelangen, von der Familie unterstützten Schonung der Beschwerdeführerin habe sich eine
Dekonditionie
rung
entwickelt, welche sich in den von der Beschwerdeführerin geschilderten
orthostatischen
Beschwerden
, einer
Dekonditionierung
des Bewegungsapparates mit muskulären Atrophien und Fehlhaltungen sowie verstreuten Schmerzen am ganzen Körper, meist am Rücken,
zeige
.
Eine
Dekonditionierung
sei häufig auch mit Besorgtheit und leichten Ängsten verbunden. Solche, von der Beschwerde
führerin ebenfalls geschilderte Angstreaktionen führten typischerweise zu den geschilderten Symptomen
wie Tachykardie, trockener Mund, Kribbeln, Taubheit um den Mund sowie oft auch an den Händen und Schwindel. Der von der Beschwerdeführerin geschilderte Schwindel könne mit weit überwiegender Wahrscheinlichkeit als Folge
der Atemnot und als
orthostatische
Reaktion erklärt werden, wobei beide Symptome bei ihr mild ausgeprägt seien und mit mehr körperlicher Bewegung und Anstrengung kuriert werden könnten.
Ange
sichts der weitgehenden Entpflichtung und Einnahme der Krankenrolle inner
halb der Familie wäre es auch nicht weiter verwunderlich, wenn die Beschwer
deführerin immer weniger Verantwortung übernähme und sich beispielsweise
um offene Wasserhähne
oder ähnliches nicht kümmere. Diesbezüglich könne also nicht von einer Vergesslichkeit gesprochen werden. Zudem sei Vergesslich
keit nicht ein Symptom einer Depression, sondern von einer Demenz. Insgesamt könne, trotz der diagnostischen Unschärfe bei der somatoformen
Schmerzstö
rung
,
dem Gutachter
Dr.
A.___
in seiner Beurteilung, dass keine nennenswerte Arbeitsunfähigkeit bestehe, gefolgt werden
. Deshalb könne auch davon ausge
gangen werden, dass die Beschwerdeführerin im Haushalt nicht wesentlich ein
geschränkt sei, und eine Abklärung der Qualifikation erübrige sich. Ebenfalls könne die Ressourcenprüfung im strukturierten Beweisverfahren mit
Standar
dindikatoren
gemäss dem Urteil des Bundesgerichts 9C_492/2014 unterbleiben (
Urk.
2). In der Beschwerdeantwort verwies die IV-Stelle auf die Begründung in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
7).
3
.2
Die Beschwerdeführerin stellt sich dagegen auf den Standpunkt, Anspruch auf eine Invalidenrente zu haben.
Den Argumenten der IV-Stelle hält sie entgegen, es sei widersprüchlich, zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einerseits auf das Gutachten von
Dr.
A.___
abzustellen, andererseits aber davon auszugehen, dass entgegen der gutachterlichen Diagnosestellung keine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vorliege. Die IV-Stelle habe nicht schlüssig begründet, weshalb diese Diagnose nicht zutreffe
, zumal die Diagnosestellung Aufgabe eines Fach
arztes und nicht der IV-Stelle
sei
.
Unzutreffend sei ferner die Behauptung der IV-Stelle, dass Vergesslichkeit kein Symptom einer Depression sei. Ein
e
Ver
gesslichkeit weise nicht zwingend auf eine Demenz hin, sondern könne auch Anzeichen für eine Depression sein.
Auf das psychiatrische Gutachten von
Dr.
A.___
könne nicht abgestellt werden.
Dr.
A.___
habe im Rahmen seiner Begutachtung einen Test nach der Hamilton-Skala durchgeführt. Zum einen sei dieser Test nicht mit den vom Vorgutachter
Dr.
Z.___
durchgeführten Tests vergleichbar. Zum anderen habe
Dr.
A.___
nicht nachvollziehbar begründet, wie er zum Testergebnis von 15 Punkten gelangt sei. Sodann glaube
Dr.
A.___
der Beschwerdeführerin offensichtlich nicht, dass sie unter Vergesslichkeit leide. Im Gegensatz zu
Dr.
Z.___
habe
Dr.
A.___
aber
weder einen
Aufmerksamkeits-Belastungs-Test noch einen Konzentrations-Verlaufs-Test durchgeführt. Sodann ergebe sich
selbst
aus dem Gutachten von
Dr.
A.___
, dass sie
tatsächlich unter Vergesslichkeit leide, da sie sich gemäss Gutachten weder daran erinnern könne, wann ihr Vater verstorben sei noch daran, wann i
hre Kinder geboren worden seien
. Bei der Behauptung des Gutachters, sie habe anamnestische Angaben absichtlich
verweigert
, handle es sich um eine böswillige Unterstellung, welche klar bestritten werde. Auch müsse die Behauptung von
Dr.
A.___
zurückgewiesen werden, sie verhalte sich am ehesten passiv-aggressiv und
his
trionisch-unreif
mit Tendenzen zu einem manipulativen, wenn nicht gar
täuschenden Verhalten.
Zu diesem Schlus
s sei
Dr.
A.___
gekommen, nachdem
er sie ein einziges Mal gesehen habe, wogegen ihr behandelnder Psychiater
Dr.
D.___
keine derartigen Beobachtungen gemacht habe.
Angesichts dessen, dass eine depressive Störung bereits seit 2008 bestehe und eine intensive langjährige psychiatrische Behandlung inklusive Klinikaufenthalt nicht zu einer Besserung geführt habe, sei ferner nicht nachvollziehbar, wie
Dr.
A.___
zum Schluss
gelangt sei
, es liege keine
Chronifizierung
der depressiven Symptomatik vor.
Da
Dr.
A.___
nebst der Hamilton-Skala keine weiteren Tests, insbesondere auch keine neurologischen Tests, durchgeführt habe, sei seine Negierung einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis, einer bipolaren affektiven Störung, einer dementiellen oder hirnorganischen Entwicklung oder weiterer psychischer Störungen nicht zulässig.
Nicht nachvollziehbar sei ferner, dass
Dr.
A.___
in seinem Gutachten die Förster-Kriterien diskutiere, handle es sich bei der Prüfung der Förster-Kriterien doch nicht um eine medizinische, sondern um eine gerichtliche Beurteilung
.
Alsdann
würden die Ausführungen von
Dr.
A.___
zu den Förster-Kriterien allesamt bestritten. Es liege zweifellos eine
Chronifizierung
der somatoformen Schmerzstörung vor, seit 2007 sei sie durch
gehend in medizinischer Behandlung, welche auch zw
ei Klinikaufenthalte
um
fasse. Wegen ihres Schwindels stürze sie monatlich mehrmals, was dazu führe, dass sie sich nicht mehr alleine auf die Strasse traue. Es sei nicht auszuschlies
sen, dass der Schwindel eine Folge des Medikamentenkonsums darstelle. Zwar liege bei ihr keine schwerwiegende körperliche Erkrankung vor
, jedoch habe sie aufgrund der somatoformen Schmerzstörung Schmerzen im Rücken und in der Halswirbelsäule. Zudem liege entgegen der Ansicht von
Dr.
A.___
ein ausge
prägter
sozialer Rückzug vor;
im Gegensatz zu früher habe sie
keinen Kontakt mehr zu Arbeitskolleginnen und –
kollegen
. Ferner wäre sie völlig vereinsamt und verwahrlost, würde sie nicht von ihrer Familie
gestützt. Jeglicher persön
licher Antrieb fehle ihr. Nicht ersichtlich sei sodann, inwiefern sich ihr Gesund
heitszustand nach der Begutachtung durch
Dr.
Z.___
so verbessert habe soll
t
e
, dass
Dr.
A.___
in seinem Gutachten von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit aus
ge
he, obwohl
Dr.
Z.___
noch eine 70%ige Arbeitsfähigkeit attestiert habe.
Dr.
A.___
habe sich nicht dazu geäussert, welche Faktoren für diese Verbesse
rung des Gesund
h
eitszustandes verantwortlich seien. Vielmehr sei sie als heute 58jährige sowohl wegen der somatoformen Schmerzstörung als auch der lang
jährigen Depression in ihrer Erwerbsfähigkeit eingeschränkt und nicht mehr eingliederbar.
Da
dem psychiatrischen Gutachten von
Dr.
A.___
keiner
lei Beweiswert
zukomme
, habe die IV-Stelle, welche ihre Verfügung trotzdem darauf gestützt habe, ihre Abklärungspflicht klar verletzt. Sie müsse neu psy
chiatrisch begutachtet werden unter Berücksichtigung der vom Bundesgericht im Urteil 9C_492/2014 vom
3.
Juni 2015 neu festgelegten Indikatoren zur Frage, ob sich die somatoforme Schmerzstörung auf die Arbeitsfähigkeit aus
wirke. Ohne ein solches Gutachten könne aus psychiatrischer Sicht nicht von einer Arbeitsunfähigkeit von weniger als 100
%
ausgegangen werden.
Ferner habe die IV-Stelle entgegen Erwägung 4 des Urteils des
Sozialversicherungs
gerichts
IV.2012.00869 vom 2
1.
Februar 2014 ihre Qualifikation nicht abge
klärt, was ebenfalls eine ungenügende Abklärung des Sachverhalts darstelle. Sie sei als zu 100
%
erwerbstätig zu qualifizieren, weil
ihre Kinder gross seien und der Ehemann ebenfalls den ganzen Tag arbeite (
Urk.
1).
4
.
4
.1
In seinem
rechtskräftigen
Urteil IV.2010.00002 vom 25. Juli 2011 kam das hie
sige Gericht gestützt auf das rheumatologisch-psychiatrische Gutachten der Klinik
Y.___
vom 26. Mai 2009 (Urk. 8/19) zum Schluss, dass bis zum Zeitpunkt der damaligen Verfügung vom 16. November 2009 keine krankheitsbe
dingte Arbeitsunfähig
keit in der angestammten Tätigkeit als Hilfskraft in der Küche und auch nicht in einer anderen adaptierten Tätigkeit bestand.
Die gestellten Diagnosen einer
chronifizierten
Schmerzstörung ohne organische Grundlage bei einem
zervikozephalen
Schmerzsyndrom, aufgetreten nach dem Unfall im März 2007, eines statisch
myalgische
n
Wirbelsäulensyndrom
s
, eine
r
Pseudoischialgie mit ISG-Blockade rechts und ein
es
Impingementsyndrom
s
links
ohne Funktionseinschränkungen schränkten
die Arbeitsfähigkeit nicht ein
, ebenso wenig wie die aus psychiatrischer Sicht diagnostizierte
Anpassungs
-
störung
mit leichter depressiver Reaktion (
Urk.
8/19/5,
Urk.
8/19/7-8,
Urk.
8/19/14-15
).
De
r psychiatrische Gutachter
Dr.
Z.___
stützte sich für sein
e
Beurteilung auch auf Testpsychologische Befunde. Das Beck
Depressions
Inventar (BDI), ein Selbstbeurteilungsinstrument zur Erfassung des
Schweregra
des
einer
depressiven Symptomatik,
wies auf eine deutlich erhöhte depressive Symptomatik hin. S
odann ergaben
s
owohl der Aufmerksamkeits-Belastungs-Test als auch der Konzentrations-Verlaufs-Test unterdurchschnittliche
Ergeb
nisse (
Urk.
8/19/4-5).
Gestützt
auf
das Gutachten
bestätigte das Gericht die von der IV-Stelle verfügte Ablehnung des Rentenbegehrens der Beschwerdeführerin (
Urk.
8/53)
, was unangefochten blieb (vgl.
Urk.
8/55/2)
.
4
.2
4
.2.1
Dem
von der Verwaltung bei Dr.
Z.___
, Klinik
Y.___, eingehol
ten psychiat
rischen Verlaufsgutachten vom 24. Januar 2012
, welches auf
der
Untersuchung vom 1
1.
Januar 2012 basiert,
ist zu entnehmen
,
dass
die Beschwerdeführerin
am Anfang des
Untersuchungsgesprächs passiv-aggressiv
wirkte. Auf die gestellten Fragen habe sie geantwortet, sich wegen der Schmerzen nicht erinnern zu kön
nen, nicht einmal an ihr Geburtsdatum. Im Verlauf der Exploration sei sie aber kooperativer geworden und habe die nötigen anamnestischen Angaben präzise und ohne Verzögerung gemacht. D
ie Beschwerdeführerin
habe
vor
dergründig über diffuse
muskulo
ske
lettäre
Schmerzen, Schwindel sowie Ängste und Befürchtungen
diesbezüglich
geklagt
.
Der behandelnde Psychiater
Dr.
D.___
habe den Schwindel und die Schmerzen in seinem Bericht vom 2
5.
Oktober 2011 damit erklärt, dass eine Schmerzausweitung vorliege (
Urk.
8/56).
Hierbei handle es sich nicht um eine psychiatrische Diagnose. Erfahrungsgemäss
würden Schmerzausweitungen bei Schmerzpatienten durch
Dekonditionierung
beziehungsweise schmerzbedingte Schonhaltung sowie durch Ängste vor Aktivitäten hervorgerufen.
Die durchgeführte Testpsychologische Untersuchung habe sowohl beim Aufmerksamkeits-Belastungs-Test als auch beim Konzentrations-Verlaufs-Test deutlich unterdurchschnittliche
Resultate ergeben. Bei der Explorandin hätten aber objektiv keine groben Störungen des Konzentrationsvermögens und der Aufmerksamkeit festgestellt werden können. Der Gesamtscore von 9.3 Punkten in der Panik- und Agoraphobie-Skala weise auf einen mittleren Grad der Beeinträchtigung durch die Angst hin.
Ferner
sei eine leicht gedrückte Stimmung festzustellen,
die Beschwerdeführerin
berichte über Interessen
verlust
und
Freudlosigkeit. I
hr Antrieb sei objektiv leicht vermindert gewesen. Sie leide unter Zukunftsängsten, Schlafstörungen und allgemei
ner Erschöpfung.
Es könne eine depressive Störung diagnostizie
rt werden, die höchstens im mit
telgradigen Ausmass vorhanden sei.
Die
Dekonditionierung
, diffusen
muskuloskelettären
Schmerzen und Schwindelgefühle könnten aber nicht der depressiven Störung zugeordnet werden. Sodann könne die
Di
agnose einer anhaltenden somato
formen Schmerzstörung nicht bestätig
t werd
en, da bei der
Beschwerdeführerin
weder gravierende emotionale Belastungen vorlägen – diesbezüglich sei einzig die Scheidung des Sohnes zu nennen –
noch
eine hinreichend schwere belastende psychos
oziale Situation vorhanden sei
(Urk. 10/66/7). Der Gutachter ging von einer höchstens 30%igen Arbeitsunfähigkeit
seit November 2009
aufgrund der gestellten Diagnose aus. Es sei von einer leichten Verschlechterung der Situation seit der letzten Begutach
tung ab November 200
9 durch ihn auszugehen. N
icht auszuschliessen
sei
, dass die
Beschwerdeführerin
intermittierend auch unt
er stärkeren depressiven Sympto
men gelitten habe, man könne aber anhaltend nur von einer höchstens 30%igen Arbeitsunfähigkeit ausgehen. Dabei sollten
Tätigkeiten
, die sehr hohe Anforderungen an die Kon
zentrationsfähigkeit, psychische Belastbarkeit, geistige Flexibilität und Nachtar
beiten stellten
, vermieden werden
(Urk. 10/66/8).
4
.2.2
Das Sozialversicherungsgericht erwog im
Rückweisungsurteil
IV.2012.00869 vom 2
1.
Februar
2014,
Dr.
Z.___
habe anders als bei der erste
n Begutachtung keinen Test zur O
bjektivierung der Depression durchgeführt.
Ferner stehe die diagnostizierte leichte depressive Episode in einem gewissen Widerspruch zu
seinen
Ausführungen in der
abschliessenden
Beurteilung, wo von einer höchs
tens mittelgradigen Depression die Rede gewesen sei.
Sodann habe
der Gutach
ter
die Resultate des Aufmerksamkeits-Belastungs-Tests und des
Konzentrati
ons
-Verlaufs-Test
s
in seiner Beurteilung nicht in überzeugender Weise
mitein
bezogen
.
Die mittels Test erhobene agoraphobische Vermeidung und
antizipa
torische
Angst mittleren Grades
habe keinen erkennbaren Eingang in die gut
achterliche Beurteilung gefunden. Da sämtliche anderen Ärzte eine stärkere Depression diagnostiziert hätten, und
Dr.
Z.___
sich mit den anderen fach
ärztlichen Einschätzungen nur ungenügend auseinandergesetzt habe, sei die psychiatrische Diagnose im Gutachten ungenügend
beziehungsweise nicht überzeugend
begründet worden.
Daher sei die Sache zur erneuten psychiat
rischen Begutachtung der Beschwerdeführerin an die IV-Stelle zurückzuweisen. Eine rheumatologische Abklärung sei bei der gegenwärtigen Aktenlage nicht nötig, weil sowohl die Ärzte der Rheumaklinik des
E.___
als auch
die Ärzte der
Klinik F.___
kein somatisches Korrelat für die geklagten Beschwerden gefunden hätten und deshalb eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung respektive eine Somatisierungsstör
ung diagnostiziert hätten. Das p
sychiatrische Gutachten habe sich auch zur Frage der Überwindbarkeit einer allfälligen somatoformen Schmerzstörung zu äussern.
Schliesslich habe die IV-Stelle auch die Qualifikation der Beschwerdeführerin näher abzuklären (
Urk.
8/110
/9-11
)
4
.3
4
.3.1
Der behandelnde Psychiater
Dr.
D.___
wi
dersprach
in seinem Bericht vom 2
7.
April 2012
der Beurteilung des Gutachters
Dr.
Z.___
vom 24. Januar 2012
, dass keine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vorliege. Vielmehr sei ein mehrjähriger
chronifizierter
schwerer Verlauf mit progredienter Symptomatik gegeben, wobei es innerhalb der Familie zu erheblichen Belastungen, Konflikten und Spannungen gekommen sei, welche eine enorme psychosoziale Belastung für die Beschwerdeführerin darstellten. Ebenfalls belastend wirkten die finan
ziellen Engpässe aufgrund des Wegfalls des Einkommens der Beschwerdeführe
rin.
Dazu komme eine erhebliche Komorbidität durch eine chronische depressiv-ängstliche Entwicklung, welche die Beschwerdeführerin daran hindere, die sich ausweitenden Schmerzen und den Schwindel durch Willensanstrengung zu überwinden. Der depressive Zustand werde durch die Schmerzen und den Schwindel aufrecht erhalten, was wiederum in einer Art Circulus
vitiosus
die körperlichen Beschwerden verstärke. Vor diesem Hintergrund seien die bisher lege
artis
durchgeführten ambulanten und stationären Massnahmen gescheitert. Die Prognose sei ungünstig
(
Urk.
8/91/1-2)
.
Im Verlaufsbericht vom
7.
September 2012
gab
Dr.
D.___
an, zwischenzeitlich habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin weiter verschlechtert
.
Die Schmerzen, der Schwindel, die Angst und die Depression hätten weiter zugenommen. Die Beschwerdeführerin wirke zunehmend hilflos und ziehe sich immer stärker zurück. Ausserhalb der Wohnung träten soziophobische Ängste auf. Die Depression erreiche ein mittelschweres bis schweres Ausmass ein
schliesslich passiver Sterbewünsche. Auf Empfehlung des Gutachters
Dr.
Z.___
sei nochmals ein Behandlungsversuch mit
Trimipramin
unternommen worden; dieser habe wegen Nebenwirkungen aber nicht erfolgversprechend durchgeführt werden können
(
Urk.
8/93/7-8)
.
Vom
8.
bis 1
9.
Oktober 2012 absolvierte die Beschwerdeführerin in der
Klinik F.___
eine stationäre psychosomatische Rehabilitation mit dem Ziel, eine bessere Schmerzverarbeitung zu erreichen, die Depression zu lindern und dem sozialen Rückzug entg
egen zu wirken. Die behandelnden
Ärzte –
Dr.
med.
G.___
,
Fachärztin für Innere Medizin und
Dr.
med.
H.___
, Assistenzärztin – diagnostizierten
im Austrittsbericht vom
6.
November 2012
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen, ein
e Angst- und Panikstörung
, eine anhaltende somatoforme
Schmerzstörung sowie eine unklare
Hyponatriämie
(zu niedriger Natriumspiegel im Blut)
bei Verdacht auf SIADH durch
Trimipramin
. Der Verlauf habe sich ausserordentlich schwierig gestaltet. Während sich die Beschwerdeführerin tagsüber relativ gut am Therapieprogramm habe beteiligen können, sei es nachts zu wiederholten Angstzuständen mit psychotischen Symptomen gekommen.
Die festgestellte
Hyponatriämie
sei nicht genügend ausgeprägt,
dass damit
die psychische Symptomatik
erklärt werden könnte
.
Der notwendige pfle
gerische Aufwand in der Nacht sei für die Klinik zu hoch gewesen.
Eine wei
terführende stationäre psychotherapeutische Begleitung sei indiziert,
werde jedoch momentan von der Familie abgelehnt
(
Urk.
8/95/1-3)
.
In weiteren Verlaufsberichten vom 2
9.
Januar und 2
2.
November 2013
hielt
Dr.
D.___
fest, die intensivierte ambulante Behandlung mit
Trittico
und
Temesta
habe keinen Erfolg gebracht und sei mit erheblichen Nebenwirkungen einher gegangen. Alle ambulanten, medikamentösen und stationären Behandlungen seien bisher ohne Erfolg geblieben oder hätten wegen Unverträglichkeit abge
brochen werden müssen. Im Lauf der Zeit sei es zu einer stetigen Zustands
-
verschlechterung
gekommen
. Zusätzlich zur somatoformen Schmerzstörung bestehe bei der Beschwerdeführerin eine erhebliche, therapeutisch nicht beherrschbare psychische Komorbidität im Sinne depressiver Zustände
leichten
bis schweren Grades mit Sterbewünschen, Angst, Hyperventilation und ausge
prägtem sozialem Rückzug
. Wegen des chronischen Leidens sei es zusätzlich zu einer andauernden Persönlichkeitsänderung gekommen. Die Beschwerdeführerin verfüge nicht über die nötigen Ressourcen, um von einer intensivierten thera
peutischen Behandlung profitieren zu können. Bei der Erledigung der Hausar
beit sei sie auf die Unterstützung von Familienangehörigen angewiesen. Es bestehe weiterhin keine Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
8/101,
Urk.
8/107)
.
4
.3.2
Gestützt auf die ihm von der IV-Stelle zugestellten Akten und seine Unter
suchung der Beschwerdeführerin vom 2
3.
Januar 2015 erstellte
Dr.
A.___
das psychiatrische Gutachten vom 2
0.
Februar 201
5.
Dem Gutachten ist zu entneh
men, dass die Beschwerdeführerin angab, in den letzten Jahren immer wieder depressiv gewesen zu sein. Seit fünf Jahren gehe es ihr gesundheitlich immer schlechter. Nun
gehe es ihr seelisch schlecht, es werde ihr öfter schwindlig, ihr sei oft schlecht und sie habe Schmerzen an der ganzen linken Körperhälfte, an den Schultern und am Rücken, welche sehr unangenehm und stark und immer da seien
. Sie zittere oft am ganzen Körper, der Mund und die Lippen seien taub, es sei wie Ameisenlaufen. Sie habe das Gefühl, dass der Mund trocken sei und sie nicht atmen könne, ihr Herz schlage oft schnell und sie schwitze auch oft. Sie habe oft ein komisches Gefühl und die Sorge, dass sie nicht bis zum Abend oder bis zum nächsten Morgen überleben werde. Sie habe viele Ängste und wisse nicht genau warum. In der Nacht habe sie oft Albträume und sei mit negativen Gedanken beschäftigt. Wenn sie aufwache, könne sie oft nicht direkt untersche
iden, was Traum und was Realit
ät sei
. Sie habe im Bauch ein grosses Problem, traue sich aber nicht zur Untersuchung zu gehen, und sie habe Angst vor einer Operation. Sie habe Angst in der Nacht. Im Dunkeln habe sie ab und zu das Gefühl, es komme jemand und stelle sich neben sie. Nachts höre s
ie ab und zu Stimmen. Manchmal denke sie, es rufe jemand an, obwohl dies nicht der Fall sei. Arbeiten könne sie aufgrund ihrer Beschwerden
und der vielen Ängste
sicher nicht mehr. Zum Tagesablauf gab die Beschwerdeführerin an, sobald der Ehemann und die Kinder am Morgen das Haus verlassen hätten, kümmere sich die Schwiegertochter um sie. Wenn die Schwiegertochter gehe, komme ihre Tochter und sei bei ihr
. Alleine könne sie nicht bleiben. Sie sitze meist in der Stube und habe keine Beschäftigung, schaue TV.
Den Haushalt besorge die Schwiegertochter, sie koche auch. Sie selbst könne diese Arbeiten im Haushalt nicht mehr erledigen.
Am Nachmittag gehe sie mit der Schwiegertochter spa
zieren. Nach dem Abendessen gehe sie mit ihrem Mann noch einmal kurz spa
zieren (
Urk.
8/140
/18-20).
Dr.
A.___
beobachtete anlässlich der Exploration, dass die Beschwerdeführerin insgesamt
eher wenig
kooperativ
war
. Zu Beginn habe sie versucht, die Beant
wortung konkreter Fragen zu vermeiden, indem sie mehrfach aus fachlicher Sicht nicht nachvollziehbare Gedächtnislücken angegeben habe. So habe sie zum einen angegeben, nicht genau zu wissen, wie alt ihre Kinder seien, habe aber kurze Zeit später ganz konkrete Angaben zu den aktuellen Aktivitäten ihrer Kinder und zu anderen ihr wichtigen Themen machen können. Nach mehrmaligem Nachfragen der Dolmetscherin sei sie auch in der Lage gewesen, ihr Geburtsdatum und das aktuelle Datum anzugeben.
Hinweise auf relevante Gedächtnisstörungen oder Defizite der Merkfähigkeit hätten nicht bestanden.
Bei guter Realitätsprüfung und Kritikfähigkeit in der aktuellen
Untersuchungs
situation
hätten keine Anhaltspunkte für inhaltliche Denkstörungen,
Wahrneh
mungsstörungen
, Wahnerleben oder Halluzinationen bestanden. Auch hätte nichts auf
da
s Bestehen einer psychotischen Störung des Ich-Erlebens hinge
deutet.
Hingegen
hätten sich Hinweise auf akzentuierte Persönlichkeitszüge mit passiv-aggressiven und
histrionisch
-unreifen Anteilen ergeben.
Ferner
hätten leichte Defizite der sozialen Kompetenzen, in
s
besondere der Konfliktfähigkeit bei einem eigentlich recht guten Abgrenzungsvermögen eruiert werden können. Bei einem vorrangig somatisch orientierten Krankheitskonzept bestehe eine ambivalente Motivation für eine adäquate psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung und eine adäquate
Psychopharmakatherapie
. Aufgrund der deutlich eingeschränkten Compliance und Motivation der Beschwerdeführerin und der deutlichen Hinweise auf Aggravationstendenzen sei bei den neuropsycholo
gischen Testverfahren auf die Erhebung von nicht ausreichend validierten und nicht verifizierbaren Selbstbeurteilungsskalen wie etwa das Beck Depression Inventar BDI verzichtet worden. Im Rahmen der Begutachtung sei als besser validierter Test die „Hamilton Rating
Scale
for
Depression“ HAMD angewendet worden. Diese habe 15 Punkte, entsprechend einer leichten Depression, ergeben (
Urk.
8/140/21-23).
In der abschliessenden Beurteilung wies
Dr.
A.___
darauf hin, der Unfall, der laut den
Vorakten
zur ersten Krankschreibung geführt habe, sei von der Beschwerdeführerin gar nicht mehr erwähnt worden. Die Untersuchung habe eine leichte depressive Symptomatik ergeben. Hauptfokus
der
Beschwerdeschil
derung
seien diffuse, unspezifische Schmerzen mit wechselnden Lokalisationen
, Schmerzen nach Anstrengungen und eine unspezifische vermehrte
Erschöpfbar
keit
. Dadurch fühle sich die Beschwerdeführerin subjektiv in ihrer alltäglichen Lebensführung stark eingeschränkt. An ihrer Sichtweise halte sie seit mehreren Jahren unbeirrt fest.
In
ihrem subjektiven somatischen Krankheitskonzept werde sie von ihrem Hausarzt, ihrem Psychiater und ihrer Rechtsvertreterin unter
stützt.
Die während der Untersuchung angegebenen Gedächtnislücken seien wechselhaft und keinesfalls logisch nachvollziehbar gewesen, mit plötzlich schweren kog
nitiven Defiziten, welche kurze
Zeit später nicht mehr nachweisbar gewesen seien. Eine derart fluktuierende Symptomatik sei bei den gängigen psychiatrischen Krankheitsbildern nicht bekannt. Auch der behandelnde Psychi
ater
Dr.
D.___
habe auf konkrete Anfrage des Gutachters,
Dr.
A.___
, das Vorlie
gen einer dementiellen oder hirnorganischen Entwicklung oder einer sonstigen somatischen Erklärung für dieses Phänomen verneint. Die von der Beschwer
deführerin geltend gemachten Symptome von Vergesslichkeit und Gedächtnis
störungen könnten nicht als Teil der depressiven Störung anerkannt werden. Vielmehr könne die beobachtete Verweigerung von anamnestischen Angaben am ehesten mit
passiv-aggressiven und unreifen Persönlichkeitszügen oder mit Tendenzen zu einem manipulativen Verhalten erklärt werden, wenn sie nicht eher als über
aggravierendes
Verhalten deutlich hinausgehendes täuschendes Verhalten einzuordnen seien.
Diagnostisch sei aufgrund der Anamnese, der
Vorakten
und der aktuellen objektiven Untersuchungsbefunde
von einer rezidi
vierenden depressiven Störung mit gegenwärtig leichter Episode (ICD-10:
F 33.0) – bisher ohne
Chronifizierung
der depressiven Symptomatik – auf dem Boden von akzentuierten Persönlichkeitszügen mit passiv-aggressiven und
his
trionisch-unreifen
Anteilen (ICD-10: Z 73.1) auszugehen.
Dass keine mittel
schwere oder schwere depressive Symptomatik vorliege, sei auch daran zu erkennen, dass die Angehörigen
solchenfalls
in der Regel mit der
häuslichen Betreuung überfordert seien und einer stationären Behandlung gerne zustimm
ten, was bei der Beschwerdeführerin nicht zutreffe.
Das auffällige Verhalten der Beschwerdeführerin könne mit den akzentuierten Persönlichkeitszügen und einer ganzen Reihe von psychosozialen Belastungsfaktoren erklärt werden. Darauf habe der Vorgutachter nicht genug deutlich hingewiesen
. Es seien vor allem die subjektiven Beschwerden, welche dazu führten, dass die Beschwerde
führerin sich nicht in der Lage sehe, ihre Aufgaben in Beruf und Familie wie früher auszuüben.
Eine manifeste, kombinierte Persönlichkeitsstörung liege nicht vor, da nur ein Teil der dafür nötigen dysfunktionalen Verhaltensmuster gegeben sei, also lediglich von akzentuierten Persönlichkeitszügen
mit passiv-aggressiven und
histrionischen
Anteilen
gesprochen werden könne. Werde in der Psychotherapie auf die dysfunktionalen Verhaltensmuster nicht eingegan
gen, verstärkten sich diese immer weiter. Dies sei bei der Beschwerdeführerin zu beobachten. Es sei zu befürchten, dass der behandelnde Psychiater diese Prob
lematik nicht gesehen und in der Therapie nicht berücksichtigt habe.
Die psy
chosomatische Behandlung in der
Klinik F.___
sei schon nach zehn Tagen abgebrochen worden, weil sich das manipulative und demonstrative Krankheitsverhalten der Beschwerdeführerin nach Eintritt sehr verstärkt habe.
Da die Psychosomatik in dieser Klinik von Internisten geführt werde und kein Psychiater an der Behandlung beteiligt gewesen sei, verwundere es nicht, dass in Bezug auf die psychiatrische Diagnostik eine Unsicherheit bestanden habe und das Verhalten der Beschwerdeführerin nicht adäquat habe eingeschätzt werden können. Immerhin hätten diese Ärzte eine stationäre Behandlung in einer psychiatrischen Klinik empfohlen, was vom ambulant behandelnden Psy
chiater
Dr.
D.___
in der Folge aber nicht umgesetzt worden sei.
Symptome, wel
che auf das Vorliegen der früher vermuteten Diagnose einer posttraumatischen
Belastungsstörung
hindeuteten, hätten nicht erhoben werden können
.
Die Schmerzsymptomatik sei in der aktuellen Untersuchung, entgegen der sich dem Vorgutachter
Dr.
Z.___
präsentierenden Situation, erheblich gewesen und müsse entsprechend diagnostisch gewürdigt werden, weil sich die Beschwerdeführerin aus ihrer subjektiven Sicht insbesondere durch die diffusen Schmerzen in der Bewältigung ihrer Aufgaben eingeschränkt sehe. Da die Schmerzen angesichts der geringen somatischen Einschränkungen aus somatischer Sicht nicht erklärbar seien, sei eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung
(ICD-10: F 45.4)
zu diagnostizieren. Weitere psychische Störungen wie eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis
, eine dementielle oder eine hirnorganische Entwicklung
hätten anhand der objektiven Untersuchungsbefunde ausgeschlossen werden können.
Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung
habe keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, da die Förster-Kriterien aus psychiatrischer Sicht nicht vorlägen
. Hinsichtlich der depressiven Störung könne bei der zumutbaren Wahrnehmung einer adäquaten und konsequenten psychiatrischen Behandlung bereits nach kurzer Zeit eine Besserungstendenz angenommen werden, so dass keine chronische psychiatrische
Begleiterkran
kung
vorliege. Ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens liege sicher nicht vor. Den geschilderten Alltagsaktivitäten sei eine ganze Reihe
ausbaufähiger Ressourcen zu entnehmen, sei die Beschwerdeführerin doch in der Lage, täglich Spaziergänge zu machen und verschiedene weitere positive Aktivitäten zu pflegen.
Ausserdem verfüge sie über eine knapp durchschnitt
liche Intelligenz.
Aus psychiatrischer Sicht könnte sie auch
mehr im Haushalt mitarbeiten, mü
ss
e
dies aber nicht, weil ihr die Töchter und Schwiegertochter viel Arbeit abnähmen, was in ihrer Kultur üblich sei. Ein primärer
Krankheits
gewinn
liege nicht vor, vielmehr sei von einem hohen sekundären
Krankheits
gewinn
und einer ambivalenten Psychotherapiemotivation auszugehen.
Das Krankheits-, Schon- und Vermeidungsverhalten der Beschwerdeführerin werde von den Angehörigen akzeptiert und unterstützt. Sie habe sich in ihrer
Kran
kenrolle
eingerichtet und sich ein umfassendes Hilfesystem in ihrer Familie auf
gebaut. Als therapeutische Option sei die Fortführung einer adäquaten ambu
lanten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung inklusive Fortführung der antidepressiven Medikation zu empfehlen. Ein
kognitiv-verhaltenstherapeu
tische
s
Vorgehen in der Psychotherapie mit klaren Zielvereinbarungen, dem Aufbau von Strategien zur Stressbewältigung und zum Abbau von innerer Anspannung, mit der Förderung der Entspannungsfähigkeit sowie mit Übungen zur Verbesserung der sozialen Kompetenz, insbesondere der Interaktions- und Konfliktfähigkeit, sei anzuraten
. Auch sollte mit der Beschwerdeführerin ein nachvollziehbares psychosomatisches Krankheitsmodell erarbeitet und besprochen werden, und, falls gewünscht, eine stationäre psychosomatische Rehabilitation in einer geeigneten psychosomatischen Klinik durchgeführt wer
den, um ihr zu ermöglichen, schrittweise ihr dysfunktionales Verhalten aufge
ben zu können. Zusammenfassend erscheine der Beschwerdeführerin die Auf
wendung der zumutbaren Willensanstrengung, um ihre somatoformen oder psychosomatischen Beschwerden zu überwinden und wieder in den Arbeitspro
zess einzusteigen, als möglich. Es hätten keine psychischen Störungen festge
stellt werden können, welche die Arbeits- und Leistungsfähigkeit beeinträch
tigten. Es bestehe eine relativ gute Auffassungsgabe bei einer nur leicht ver
minderten Ausdauer. Auch habe eine gute Durchhaltefähigkeit und eine stabile Selbstbehauptungsfähigkeit bei der Ablehnung der ihr grösstenteils unange
nehmen Fragen anlässlich der Exploration erhoben werden können, die Beschwerdeführerin habe sich in ihrem Krankheits- und Vermeidungsverhalten nicht verunsichern lassen
(
Urk.
8/140/24-31)
.
In der angestammten sowie in einer angepassten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin von November 2007 bis zur zweiten Begutachtung durch
Dr.
Z.___
im Januar 2012
nicht a
rbeitsunfähig gewesen. Ab Januar 2012
habe
eine Arbeitsunfähigkeit von 30
%
bestanden, wobei mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit seit spätestens Mitte 2014 wieder eine vollständige Arbeitsfähig
keit gegeben gewesen sei.
Ideal dem Leiden angepasste Tätigkeiten seien solche mit normalen Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz, die emo
tionale Belastbarkeit und die sozialen Kompetenzen. Die Einschätzung der Beschwerdeführerin, nicht arbeitsfähig zu sein, sei nicht nachvollziehbar.
Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit müssten weit über
Verdeutlichungsten
denzen
hinausgehende Tendenzen zu deutlicher Aggravation, wenn nicht gar zu Täuschungsversuchen und ein hoher sekundärer Krankheitsgewinn, ein dys
funktionales Krankheitsverhalten und eine ganze Reihe von ps
ychosozialen Belastungsfaktoren
,
welche IV-fremd seien, berücksichtigt werden
(
Urk.
8/140/
32-33)
.
Der Beurteilung des beh
andelnden Psychiaters
Dr.
D.___
, dass eine mittelgradige bis schwere depressive Symptomatik vorliege, könne nicht gefolgt werden.
Dr.
D.___
habe die grundlegende Frage nach der Ätiologie der depressiven Störung nicht beantwortet. Fraglich sei nämlich, weshalb bei einer Frau, welche bis 2007 immer psychisch gesund gewesen sei und nun seit Jahren von sämtlichen Aufgaben beruflicher und privater Natur entlastet sei, eine stetig sich steigernde depressive Symptomatik entstanden sei. Es sei davon auszugehen, dass der behandelnde Psychiater in seiner Beurteilung
der Arbeitsfähigkeit
fas
t
ausschliesslich auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin abgestellt habe und die psychosozialen Belastungsfaktoren einbezogen habe, was einem üblichen therapeutischen Vorgehen
auf Basis des biopsychosozialen Krankheitsmodells entspreche. Sodann habe
er Aussagen zu G
unsten seiner Patientin gemacht, und es fehle in seinen Berichten die zur Erklärung des ungewöhnlichen Verhaltens der Beschwerdeführerin sehr relevante Persönlichkeitsdiagnostik
. Hinsichtlich der Beurteilung der Ärzte der
Klinik F.___
sei zu beachten, dass diese Ärzte keine Psychiater und somit mit der psychiatrischen Diagnostik nicht vertraut seien. Sodann hätten sie keine Befunde genannt, aufgrund welcher die von ihnen gestellte Diagnose einer „schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen“ nachvollzogen werden könne.
Das scheinbar auffällige Verhalten der Beschwerdeführerin während des kurzen Aufenthalts in dieser Klinik lasse sich am ehesten mit den passiv-aggressiven und
histrionisch
-unreifen Persönlichkeitszügen und einer deutlich eingeschränkten Therapiemotivation erklären. Dies sei von den Ärzten jedoch nicht erkannt worden
(
Urk.
8/
140/
34-35)
.
Abschliessend merkte
Dr.
A.___
an, möglicherweise sei bei Bekanntgabe von Entscheidungen der IV-Stelle, mit welchen die Beschwerdeführerin nicht ein
verstanden sei, aufgrund ihrer akzentuierten Persönlichkeitszüge mit vorüber
gehenden Störungen der psychischen Befindlichkeit zu rechnen, welche aber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine andauernde, IV-relevante Ver
schlechterung des psychischen Zustands darstellten
(
Urk.
8/140/37)
.
In der ergänzenden Stellungnahme zu den von der Beschwerdeführerin im Vorbescheid gegen das Gutachten vom
2
0.
Februar 2015
erhobenen Einwänden (
Urk.
8/152; vgl. auch
Urk.
8/154
) führte
Dr.
A.___
aus, die nicht in seiner Expertise aufgeführten, einzelnen Items des Hamilton Tests
seien im Internet, etwa über Google, einsehbar. Bei der Beschwerdeführerin bestehe keine Ver
gesslichkeit, wobei eine solche kein Symptom einer Depre
ssion, sondern einer Demenz sei
.
Hinsichtlich der
Vermutung der Rechtsvertreterin der Beschwerde
führerin, dass
die
Schwindelsymptomatik
eine Medikamentennebenwirkung sei
n
könnte, sei zu beachten, dass die regulär bei einer Depression zum Einsatz gelangenden Medikamente in der Regel keinen Schwindel hervorrufen würden. Falls es in seltenen Ausnahmefällen doch zu Schwindel kommen sollte, gebe es genügend Behandlungsalternativen. Da die depressive Symptomatik behandel
bar sei, könne damit keine Arbeitsunfähigkeit begründet werden (
Urk.
8/157).
4
.3.3
Der Hausarzt
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Innere Medizin, berichtete am 1
8.
September 2015 über den gesundheitlichen Verlauf. Laut
Dr.
B.___
löste das Gutachten von
Dr.
A.___
bei der Beschwerdeführerin viel Hoffnungslosigkeit aus. Sie beklage ein unverändertes Schmerzmuster. Gemäss Aussagen der Tochter habe die
Gedächtnisfunktion der
Beschwerdeführerin
stark nachge
lassen. Sie sei oft vergesslich und es sei auch schon zu gefährlichen Situationen gekommen, als sie etwa das Wasser in der Küche nicht abgestellt habe und es zu kleineren Überschwemmungen gekommen sei. Die Wahrscheinlichkeit sei sehr hoch, dass die Gedächtnislücken Folge des psychischen Zustandsbildes seien
. Diesbezüglich werde noch e
ine neurologische Abklärung eva
l
u
iert, um eine Demenz
auszuschliessen
(
Urk.
8/160)
.
4.3.4
Med.
pract
.
C.___
vom RAD würdigte das Gutachten von
Dr.
A.___
vom 2
0.
Februar 2015 aus versicherungspsychiatrischer Sicht in seiner Stellung
nahme zu
Handen
der IV-Stelle vom 2
0.
November 201
5.
Dabei hielt er fest, das Gutachten sei hinsichtlich der Einordnung der depressiven Symptome nachvoll
ziehbar. Dem Gutachter könne hingegen nicht gefolgt werden, soweit dieser eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert habe. Bei der Diagnosestellung habe er sich nämlich nicht nach den ICD-Kriterien gerichtet. Aus psychiat
rischer Sicht reiche es nicht, dass keine somatische Ursache für die Schmerzen gefunden worden sei. Vielmehr verlange die ICD für diese Diagnose einen „andauernden, schweren und quälenden Schmerz“ in „Verbindung mit emotio
nalen Konflikten oder psychosozialen Belastungen“. Ursächliche emotionale Konflikte oder psychosoziale Belastungen fehlten aber. Aus der jahrelangen, von der Familie unterstützten Schonung der Beschwerdeführerin habe sich eine
Dekonditionierung
entwickelt, welche sich in den von der Beschwerdeführerin geschilderten
orthostatischen
Beschwerden, einer
Dekonditionierung
des Bewe
gungsapparates mit muskulären Atrophien und Fehlhaltungen sowie verstreuten Schmerzen am ganzen Körper, meist am Rücken, zeige. Eine
Dekonditionierung
sei häufig auch mit Besorgtheit und leichten Ängsten verbunden. Solche, von der Beschwerdeführerin ebenfalls geschilderte Angstreaktionen führten typi
scherweise zu den geschilderten Symptomen wie Tachykardie, trockener Mund, Kribbeln, Taubheit um den Mund sowie oft auch an den Händen und Schwindel. Der von der Beschwerdeführerin geschilderte Schwindel könne mit weit über
wiegender Wahrscheinlichkeit als Folge der Atemnot und als
orthostatische
Reaktion erklärt werden, wobei beide Symptome bei ihr mild ausgeprägt seien und mit mehr körperlicher Bewegung und Anstrengung kuriert werden könnten. Angesichts der weitgehenden Entpflichtung und Einnahme der Krankenrolle innerhalb der Familie wäre es auch nicht weiter verwunderlich, wenn die Beschwerdeführerin immer weniger Verantwortung übernähme und sich bei
spielsweise
um offene Wasserhähne oder ähnliches nicht kümmere. Diesbezüg
lich könne also nicht von einer
Vergesslichkeit gesprochen werden. Zudem sei Vergesslichkeit nicht ein Symptom einer Depression, sondern von einer Demenz. Insgesamt könne, trotz der diagnostischen Unschärfe bei der somato
formen Schmerzstörung, dem Gutachter
Dr.
A.___
in seiner Beurteilung,
dass keine nennenswerte Arbeitsunfähigkeit bestehe, gefolgt werden (
Urk.
8/164/5-7).
5
.
5
.1
Die Erwägungen
im Rückweisungsurteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2012.00869
vom 2
1.
Februar 2014
sind sowohl für die Verwaltung wie auch für das Gericht verbindlich (Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2010 vom 1
5.
Februar 2011
, E. 7.1.1
).
Zu prüfen ist, ob sich der
psychische
Gesundheitszustand der Beschwerdefüh
rerin seit der Verneinung eines Rentenanspruchs mit der Verfügung vom
16. No
vember 2009
(
Urk.
8/38)
, bestätigt durch das in Rechtskraft erwachsene Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2010.00002 vom 25. Juli 2011
(
Urk.
8/53; vgl. auch
Urk.
8/55/2)
, wesentlich verändert hat. Dabei ist
auch
strittig, ob dem von der IV-Stelle in Nachachtung der Anweisungen im
Rück
weisungsurteil
IV.2012.00869 eingeholten Gutachten von
Dr.
A.___
vom 2
0.
Februar 2015
(
Urk.
8/140)
Beweiskraft zukommt.
5.2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Das psychiatrische Gutachten von
Dr.
A.___
(
Urk.
8/140)
erfüllt diese Voraussetzungen und ist damit grund
sätzlich beweiskräftig.
5.
3
Die IV-Stelle macht geltend, dem Gutachter könne nicht gefolgt werden, soweit er eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert habe, da die
gemäss der ICD
für diese Diagnose erforderlichen, für die psychogenen Schmerzen ursächlichen emotionalen Konflikte und psychosozialen Belastungen fehlten (
Urk.
2).
Dieser Auffassung kann nicht beigepflichtet werden.
Dr.
A.___
legte in seiner Expertise dar, die Beschwerdeführerin habe vordergründig über diffuse, unspe
zifische Schmerzen mit wechselnden Lokalisationen geklagt, welche sie subjek
tiv in ihrer Lebensführung stark einschränkten.
Die Schmerzsymptomatik sei, entgegen der sich dem Vorgutachter
Dr.
Z.___
präsentierenden Situation, erheblich
gewesen (
Urk.
8/140/25,
Urk.
8/140/29). Sodann nannte
Dr.
A.___
eine ganze Reihe von psychosozialen Belastungsfaktoren beziehungsweise Kon
flikten (Migrationshintergrund, sehr geringe Schulbildung, keine Berufsausbil
dung, geringe
Deutschkenntnisse, eher geringer beruflicher Ehrgeiz, deutliche
Dekonditionierung
vom regulären Arbeitsprozess, höheres Lebensalter, familiäre Konflikte bei Harmonisierungsbestrebungen, finanzielle Engpässe,
Renten
wunsch
), welche sich in den letzten Jahren, im Einklang mit den subjektiven Beschwerden, verstärkt hätten
(
Urk.
8/140/33).
Im Übrigen erwähnte auch der behandelnde Psychiater
Dr.
D.___
in seinem Bericht vom 2
7.
April 2012 mehrere Konflikte und psychosoziale Belastungsfaktoren, welche für die Schmerzstörung ursächlich seien (
Urk.
8/91/1-2).
Deshalb ist nachvollziehbar, dass
Dr.
A.___
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 45.4) diagnostizierte
.
Die
von med.
pract
.
C.___
vom RAD, ebenfalls Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, in seiner Stellungnahme vom 2
0.
November 2015
als
alternative
Erklärung für
die Schmerzen
sowie auch
die
orthostatischen
Beschwerden und
den Schwindel
angeführten Gründe
(
Dekonditionierung
des Bewegungsapparates mit muskulären Atrophien und Fehlhaltungen
, leichte Angstreaktionen mit verschiedenen mild ausgeprägten Symptomen wie Atemnot und Schwindel)
klingen zwar plausibel, zu berücksichtigen ist aber, dass
dieser Arzt die Beschwerdeführerin nicht
selbst untersucht
hat.
Zu beachten ist, dass
Dr.
A.___
sowohl hinsichtlich der Schmerzintensität als auch der psychosozialen Belastungsfaktoren und Konflikte im Vergleich zur Situation anlässlich der Vorbegutachtungen bei
Dr.
Z.___
(vgl.
Urk.
8/140/5,
Urk.
8/140/9) eine (negative) Veränderung konstatierte. Sodann liess er
bei der Diagnosestellung nicht zu berücksichtigende Faktoren wie die von ihm festgestellten
,
we
it über
Verdeutli
ch
ungsbemühungen
hinausgehenden
Tendenzen zu deutlicher Aggravation
richtigerweise unberücksichtigt
(
Urk.
8/140/33)
. Deshalb
besteht kein Grund
, an seiner Diagnosestellung
zu zweifeln.
5.4
Den Einwendun
gen der Beschwerdeführerin ist F
olgendes entgegenzuhalten:
Soweit die Beschwer
deführerin geltend macht, ihre Vergesslichkeit sei von
Dr.
A.___
nicht gebührend berücksichtigt worden, kann ihr nicht gefolgt wer
den. Offen bleiben kann, ob die Vergesslichkeit Symptom der diagnostizierten depressiven Störung oder einer Demenz ist. Im Gutachten wurde nämlich nach
vollziehbar aufgezeigt,
dass die von der Beschwerdeführerin anlässlich der Exploration angegebenen Symptome von Vergesslichkeit und Gedächtnisstö
rungen wechselhaft und inkonsistent
waren
und am ehesten mit den passiv-aggressiven und unreifen Persönlichkeitszügen oder mit Tendenzen zu einem manipulativen Verhalten erklärt werden
können
, wenn sie nicht gar als täu
schendes Verhalten einzuordnen
sind
(
Urk.
8/140/26)
.
Diese Angaben des Gut
achters sind entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin
überzeugend
, und es fehlen Anhaltspunkte dafür, dass es sich hierbei bloss um böswillige Unterstel
lungen handelt.
Bereits der Vorgutachter
Dr.
Z.___
stellte anlässlich seiner Untersuchung vom 1
1.
Januar 2012 bei der Beschwerdeführerin passiv-aggres
sives Verhalten
und die nicht glaub
hafte
Angabe von Gedächtnisstörungen
fest (
Urk.
8/6
6
).
De
r
Umstand, dass der behandelnde Psychiater
Dr.
D.___
die passiv-aggressiven und
histrionisch
-unreifen Verhaltenstendenzen der Beschwerde
führerin in seinen Berichten nicht erwähnte, wird von
Dr.
A.___
in überzeu
gender Weise darauf zurückgeführt, dass
Dr.
D.___
die grundlegende Frage nach der Ätiologie der psychischen Symptomatik nie beantwortet
e
und auch keine Persönlichkeitsdiagnostik durchführte. Dass
Dr.
A.___
gestützt auf eine einzige Untersuchung zu seinen Schlussfolgerungen gelangte, schränkt deren Beweis
kraft entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht ein, zumal
Dr.
A.___
die gesamten
Vorakten
in seine Beurteilung miteinbezog.
Somit ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die geltend gemachte Vergess
lichkeit überhaupt besteht
beziehungsweise ein relevantes Ausmass erreicht
.
Auch der Umstand, dass die Beschwerdeführerin nach Erhalt des Gutachtens von
Dr.
A.___
in der Wohnung Wasserhähne laufen liess, kann mit ihrem dys
funktionalen Verhalten erklärt werden und weist noch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf kognitive Störungen hin, wie med.
pract
.
C.___
vom RAD in seiner Stellungnahme vom 2
0.
November 2015 überzeugend darlegte (
Urk.
8/164/5-7).
Auch ist nicht zu beanstanden, dass
Dr.
A.___
zur Ermittlung der Schwere der depressiven Symptomatik den Test nach der Hamilton-Skala durchgeführt hat und nicht wie der Vorgutachter
Dr.
Z.___
eine Testung mit dem BDI vorge
nommen hat.
Dr.
A.___
hat überzeugend aufgezeigt, dass eine Beurteilung der depressiven Symptomatik mit Selbstbeurteilungsverfahren wie dem BDI auf
grund der deutlich eingeschränkten Compliance und Motivation der Beschwer
deführerin zu nicht ausreichend validen
und objektiven Ergebnissen geführt hätte. Dieses Vorgehen steht auch nicht im Widerspruch zum
Rückweisungs
urteil
des hiesigen Gerichts IV.2012.869 vom 2
1.
Februar 2014, wo der durch
zuführende Test zur Objektivierung der depressiven Störung nicht spezifiziert wurde
(
Urk.
8/110/9), was ohnehin nicht Aufgabe des Gerichts ist
.
Dem Vorwurf der Beschwerdeführerin,
Dr.
A.___
habe nicht nachvollziehbar begründet, wie er zum Testergebnis von 15 Punkten gelangt sei, ist zu entgegnen, dass die
21
Items des Hamilton-Tests
vom Gutachter auf Seite 23 aufgezählt werden
und zudem auch im
Internet, etwa über Google, eingesehen werden können
. Ferner hat
Dr.
A.___
das Vorgehen bei der Testung ausführlich erklärt (
Urk.
8/140/23) und die Art und Schwere der von ihm erhobenen - und mit der Hamilton-Skala gewürdigten - depressiven Symptome in seinem Gutachten auf den Seiten 21 und 22 eingehend dargelegt
(
Urk.
8/140/21-22
, urk. 8/140/25
)
.
Damit kann d
as Testergebnis von 15 Punkten ausreichend nachvollzogen werden.
Dass
Dr.
A.___
im Gegensatz zu seinem Vorgutachter
Dr.
Z.___
keinen
Auf
merksamkeits
-Belastungs-Test und keinen Konzentrations-Verlaufs-Test durch
-
führte, kann ebenfalls damit erklärt werden, dass die Durchführung dieser Tests aufgrund der deutlich eingeschränkten Compliance und Motivation der Beschwerdeführerin zu nicht ausreichend validen und objektiven Ergebnissen geführt hätte.
Zudem
stellte
der Gutachter anlässlich des
Untersuchungsge
sprächs
diesbezüglich
aus objektiver Sicht keine Besonderheiten fest (
Urk.
8/140/21-22).
Im Übrigen
wies bereits
Dr.
Z.___
in seinem
Verlaufsgut
achten
vom 2
4.
Januar 2012 darauf hin, die durchgeführte
t
estpsychologische Untersuchung habe sowohl beim Aufmerksamkeits-Belastungs-Test als auch beim Konzentrations-Verlaufs-Test
deutlich unterdurchschnittliche Resultate ergeben, welche mit der objektiven Befunderhebung anlässlich der Exploration nicht
übereinstimmten (
Urk.
8
/66/
6-7).
Sodann konnte
Dr.
A.___
aufgrund seiner eigenen Untersuchungsbefunde (
Urk.
8/140/21-22) und der
Vorakten
das Vorliegen einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis, einer bipolaren affektiven Störung, einer dementi
ellen oder hirnorganischen Entwicklung sowie weiterer psychischer Störungen ausschliessen. Weitere Tests waren mangels erheblicher Hinweise für das Vor
liegen entsprechender Krankheiten entgegen der Auffassung der Beschwerde
führerin nicht nötig.
Das teils auffällige Verhalten und die angegebenen Symp
tome, welche auf eine psychotische
oder ähnliche
Störung hindeuten könnten, wurden von
Dr.
A.___
überzeugend mit  den passiv-aggressiven und unreifen Persönlichkeitszügen der Beschwerdeführerin beziehungsweise mit Tendenzen zu einem manipulativen Verhalten erklärt.
Der Einwand der Beschwerdeführe
rin, der psychiatrische Gutachter
Dr.
A.___
habe zu Unrecht keine neurologi
schen Tests durchgeführt, ist nicht nachvollziehbar und vermag seine Beurtei
lung nicht zu erschüttern.
Dass der von der Beschwerdeführerin geklagte Schwindel Folge des
Medika
-
mentenkonsums
sei, stellt eine blosse Behauptung ihrer Anwältin dar. Med.
pract
.
C.___
vom RAD legte dar, dass der Schwindel typischerweise Folge der
Dekonditionierung
und der damit verbundenen leichten Ängste der Beschwerdeführerin sei, wobei diese Symptomatik mit mehr körperlicher Bewe
gung und Anstrengung kuriert werden könne (
Urk.
8/164/5-7).
In die gleiche Richtung gehen die Ausführungen von
Dr.
Z.___
in seinem Gutachten vom 2
4.
Januar 2012 (
Urk.
8/66/7).
Dr.
A.___
seinerseits wies darauf hin, dass es genügend Behandlungsmöglichkeiten gebe, falls es in einem der seltenen
Ausnahmefälle wegen der antidepressiven Medikation zu Schwindel komme (
U
rk. 8/157).
Es besteht kein Grund, nicht auf diese ärztlichen Stellungnahmen abzu
stellen.
5.5
Mit der Beschwerdeführerin kann nach dem
in der vorstehenden Erwägung
Gesagten gestützt auf das Gutachten von
Dr.
A.___
davon ausgegangen werden, dass eine somatoforme Schmerzstörung vorliegt. Entgegen ihrer Ansicht reichen die Angaben im Gutachten aus, um die Auswirkung der Schmerzstörung auf die Arbeitsfähigkeit
im Lichte der massgeblichen In
dikatoren
zuverlässig zu beurteilen, obwohl das Gutachten noch
nach altem Verfahrensstandard einge
holt wurde und der Gutachter sich explizit nur zu den nach bisheriger Recht
sprechung massgeblichen sogenannten Förster-Kriterien geäussert hat (vorste
hend E. 2.3).
Zum funktionellen Schweregrad der somatoformen Schmerzen ist dem Gutach
ten zu entnehmen, dass die
von der Beschwerdeführerin angegebene diffuse, unspezifische
Symptomatik
- anhaltende Schmerzen in der ganzen linken Kör
perhälfte, den Schultern und am Rücken -
erheblich war und für die Beschwer
deführerin subjektiv im Vordergrund stand
. Eine schwerwiegende körperliche Erkrankung, welche die Arbeitsfähigkeit einschränkt, l
ag
u
nbestrittenermassen nicht vor.
Dr.
A.___
stellte bei der Beschwerdeführerin eine ambivalente Moti
vation für eine adäquate psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung bei einem vorrangig somatisch orientierten Krankheitskonzept fest.
Dem
Austritts
bericht
vom
6.
November 2012 der
Klinik F.___
ist denn auch zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin und ihre Familie eine weiterführende stationäre psychotherapeutische Begleitung ablehnten (
Urk.
8/
95/3
).
Die Behandlung der Symptomatik war bisher ungenügend,
und gemäss
Dr.
A.___
ist zu erwarten, dass die Beschwerdeführerin ihr dysfunktionales Verhalten mit Hilfe einer adäquaten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung mit einem kognitiv-verhaltenstherapeutischen Vorgehen, allenfalls auch mit einer stationären psychosomatischen Rehabilitation, schrittweise aufgeben
könnte
.
Es kann also nicht von anhaltenden Symptomen trotz adäquater Therapie mit entsprechender Therapiemotivation der Beschwerdeführerin gesprochen werden.
Das Scheitern der psychosomatischen Re
habilitation in der
Klinik F.___
wegen des auffälligen Verhaltens der Beschwerdeführerin ist nach überzeugender
Auffassung
von
Dr.
A.___
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf die passiv-aggressiven und
histrionisch
-unreifen Persönlichkeitszüge und die mangelnde Therapiemotivation zurückzuführen.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist unter diesen Umständen auch keine
Chronifizierung
der somatoformen Schmerzstörung ausgewiesen
.
Da gemäss
Dr.
A.___
hinsichtlich der leichten depressiven Störung unter adäquater, auch medikamentöser Behandlung bereits nach kurzer Zeit mit einer Besserung gerechnet werden kann, fehlt eine erhebliche psychische Komorbidität, welche die
Heilungs
chancen
beeinträchtigen könnte.
Entgegen den Angaben der Beschwerdefüh
rerin ist aufgrund der medizinischen Akten nicht ausgewiesen,
dass ihr jeglicher persönliche
Antrieb fehlt.
Eine Persönlichkeitsstörung besteht nicht, hingegen liegen gemäss
Dr.
A.___
nicht invalidisierend
e
akzentuierte passiv-aggressive und
histrionische
/
unreife Persönlichkeitszüge vor, welche das
Krankheitsver
halten
der Beschwerdeführerin erklären
, aber
therapeutisch
angehbar
sind. Trotz der akzentuierten Persönlichkeitszüge erhob
Dr.
A.___
gute persönliche Res
sourcen. So stellte er eine knapp durchschnittliche Intelligenz fest, was für die Erfolgsaussichten einer Psychotherapie von Bedeutung ist.
Weiter schloss er aus den geschilderten positiven Alltagsaktivitäten auf eine ganze Reihe ausbaufähi
ger Ressourcen.
Ferner
erhob er eine relativ gute Auffassungsgabe, eine nur leicht verminderte Ausdauer, eine gute Durchhaltefähigkeit und eine stabile Selbstbehauptungsfähigkeit.
Ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens lag gemäss
Dr.
A.___
sicher nicht vor; es
bestand
bloss ein geringer Rückzug vorwiegend betreffend den beruflichen
Bereich
(
Urk.
8/140/22)
. Hingegen
waren die familiären Beziehungen intakt.
Unter diesen Umständen kann
entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin
kein ausgeprägter sozialer Rückzug angenom
men werden
.
Als das Fortbestehen der Symptomatik begünstigenden Faktor nannte
Dr.
A.___
den Umstand, dass die behandelnden Ärzte, die Familie und die Rechtsanwältin die Beschwerdeführerin in ihrem dysfunktionalen Verhalten und Krankheitskonzept unterstützten.
Dr.
A.___
ging den
n
auch von einem erheblichen sekundären Krankheitsgewinn aus.
Hinsichtlich der Konsistenz der Schmerzsymptomatik ist beachtlich, dass die Beschwerdeführerin gemäss eige
nen Angaben
täglich zwei Spaziergänge machte und weitere positive Aktivitä
ten pflegte
, was gegen eine gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenni
veaus
in allen vergleichbaren Lebensbereichen spricht.
Auch ist der Umstand, dass die Töchter und Schwiegertöchter der Beschwerdeführerin im Haushalt viel Arbeit abnehmen, in der Kultur der Beschwerdeführerin üblich. Daraus kann mit
Dr.
A.___
nicht auf eine objektive Unfähigkeit, diese Hausarbeiten selbst zu verrichten, geschlossen werden. Ein Behandlungs- und
Eingliederungsanam
nestisch
ausgewiesener erheblicher Leidensdruck ist nicht ausgewiesen, da
Dr.
A.___
nachvollziehbar aufgezeigt hat, dass die psychiatrisch-psychothera
peutischen Behandlungsmöglichkeiten bei der Beschwerdeführerin bisher nur unzureichend ausgeschöpft wurden.
Nicht zuletzt ist zu beachten, dass die sub
jektiven Angaben der Beschwerdeführerin aufgrund der von
Dr.
A.___
beo
bachteten Aggravationstendenzen mit Vorsicht zu würdigen sind.
Insgesamt ergibt sich, dass die Schlussfolgerung von
Dr.
A.___
, die Beschwerdeführerin
sei
mit einer zumutbaren Willensanstrengung trotz der somatoformen Schmerzstörung
vollständig arbeitsfähig, auch im Lichte der nach der neusten Rechtsprechung anwendbaren Standardindikatoren (vorstehend E. 2.4.2) stand
hält.
5.6
Schliesslich zeigte
Dr.
A.___
auch nachvollziehbar auf, dass nicht auf die abweichenden Beurteilungen des behandelnden Psychiaters
Dr.
D.___
und der Ärzte der
Klinik F.___
abgestellt werden kann, da diese Ärzte von fehlerhaften Annahmen ausgingen und insbesondere keine adäquate
Per
sönlichkeitsdiagnostik
vorgenommen haben (
Urk.
8/140/34-35). Der Hausarzt und Internist
Dr.
B.___
erwähnte in seinem neusten Bericht
vom 1
8.
September 2015
die bereits von
Dr.
A.___
vorausgesagte Verzweiflung der Beschwerdeführerin nach Erhalt des für sie negativen Gutachtens und im Übri
gen
keine wesentlich neuen Befunde
. Da er nicht Facharzt für Psychiatrie ist
,
kann seine Beurteilung, die Gedächtnislücken wiesen möglicherweise auf eine Demenz hin
(
Urk.
8/160)
, die Beweiskraft der abweichenden Einschätzung von
Dr.
A.___
nicht erschüttern.
Der
Beschwerdeführerin
ist
hingegen
zuzustimmen, dass
die retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch
Dr.
A.___
nicht überzeug
t
.
Dr.
A.___
ging, gestützt auf die Beurteilung von
Dr.
Z.___
in dessen psychiatrischem Gutachten vom
1
1.
Januar 2012, davon aus, dass die Beschwerdeführerin
nach einer Phase vollständiger Arbeitsfähigkeit ab Januar 2012 zu 30
%
Arbeitsun
fähig war und spätestens seit Mitte 2014 wieder uneingeschränkt arbeiten konnte (
Urk.
8/140/32). Auf die
se Beurteilung
kann nicht abgestellt werden. Zunächst ist
nämlich
zu beachten, dass das hiesige Gericht
im
Rückweisungs
urteil
IV.2012.00869 vom 2
1.
Februar 2014
das Gutachten von
Dr.
Z.___
vom
2
4.
Januar 2012
als nicht voll beweiskräftig eingestuft hatte. Sodann
ist
es aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht gestützt auf die entsprechende Recht
sprechung nicht haltbar
,
aufgrund der
von
Dr.
Z.___
gestellte
n
Diagnose
einer leichten depressiven Störung mit intermittierend möglichen höchstens mittel
gradigen Symptomen eine Arbeitsunfähigkeit anzunehmen, zumal
die thera
peutischen Möglichkeiten zur Verbesserung der Symptomatik auch nach Ansicht von
Dr.
Z.___
damals
weitgehend
nicht ausgeschöpft waren (
Urk.
8/140/6-7;
vorstehend E.
2.3)
.
Zudem hat
Dr.
A.___
in seinem Gutachten selbst eingeräumt, dass die Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit durch
Dr.
Z.___
sehr grosszügig gewesen sei (
Urk.
8/140/34)
, es kann also davon ausgegangen werden, dass die Beurteilung von
Dr.
Z.___
bloss eine andere Einschätzung des im Wesentlichen unveränderten oder in der fraglichen Periode sogar leichtgradig besseren Gesundheitszustandes darstellt.
Im Übrigen kann für die r
etrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht auf die Berichte des behandelnden Psychiaters
Dr.
D.___
abgestellt werden
,
wie
bereits dargelegt
wurde
.
Demnach
ist trotz der Angaben im Gutachten von
Dr.
A.___
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin im Zeitraum von Januar 2012 bis spätestens Mitte 2014 aus psychiatrischer Sicht arbeitsunfähig war.
Das Abweichen vom grundsätzlich beweiskräftigen Gut
achten von
Dr.
A.___
in dieser Frage ist zulässig. Der Umstand, dass in diesem Punkt nicht auf die Beurteilung von
Dr.
A.___
abgestellt wird, schmälert dessen Beweiskraft hinsichtlich der übrigen Feststellungen nicht (
vgl.
BGE 130 V 352 E. 3.3).
5.
7
Insgesamt kann gestützt auf
das
psychiatrische
Gutachten
von
Dr.
A.___
davon ausgegangen werden, dass
sich der Gesundheitszustand
seit der rechtskräftigen Verneinung eines Rentenanspruc
hs mit der Verfügung vom 16. Novem
ber 2009 insofern
verändert hat
, dass in diagnostischer Hinsicht neu von einer rezidivie
renden depressiven Störung mit gegenwärtig leichter Episode sowie von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung auszugehen ist. Da aber auch diese Diagnosen nach überzeugender Beurteilung des Gutachters
Dr.
A.___
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zur Folge haben
(
Urk.
8/140/32)
, liegt keine revisionsrechtlich relevante erhebliche Sachverhaltsänderung vor.
Ferner kann gestützt auf die diesbezüglichen Ausführungen im Gutachten von
Dr.
A.___
(
Urk.
8/140/32) auch davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin bei der Haushaltführung nicht wesentlich eingeschränkt ist. Unter diesen Umständen – da sowohl im Erwerbsbereich als auch im Haushalt keine erhebliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit ausgewiesen ist – erüb
rigt sich die Prüfung, inwiefern die Beschwerdeführerin als Erwerbstätig und als im Haushalt tätig zu qualifizieren ist. Aufgrund des Gesagten können auch die von der Beschwerdeführerin beantragten weiteren Abklärungen unterbleiben.
Im Ergebnis ist die angefochtene Verfügung, mit welcher erneut das Bestehen eines Rentenanspruchs verneint wurde, rechtens, und die Beschwerde ist abzu
weisen.
6.
Ausgangsgemäss gehe
n die Verfahrenskosten von Fr. 8
00.
--
zulasten
der
unterliegenden
Beschwerdeführerin
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt