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**Case Identifier:** 3f3c88b1-4ce8-5001-8920-abb55422e599
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.08.2014 IV 2012/335
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-335_2014-08-13.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/335

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 13.08.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2014
ATSG Art. 7, 8 und 16; IVG Art. 4 und 28: Anspruch auf eine Invalidenrente zu 
Recht verneint, da der Invaliditätsgrad 40% nicht erreicht. ABI-Gutachten 
beweiskräftig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 13. August 2014, IV 2012/335). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_717/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2014

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug,

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Vera Holenstein Werz

Entscheid vom 13. August 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Elias Zopfi, Ritter Advokatur, Bahnhofstrasse 24, 

9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.       

A.a  Am 28. August 2009 meldete sich A.___ (nachfolgend Versicherter oder 

Beschwerdeführer) bei der Invalidenversicherung (IV) zum Bezug von Leistungen an (IV-

act. 1). Er war seit 15. März 1999 als Hilfsarbeiter Tankrevisionen bei der Firma B.___ 

AG tätig gewesen (IV-act. 1, 8). Als Folge eines Quetschtraumas am linken Zeigfinger 

am 10. Oktober 2008 und vor allem eines Bandscheibenvorfalls auf Höhe L3/L4, der 

am 18. März 2009 operiert worden war, war er seit 1. Dezember 2008 100% 

arbeitsunfähig (IV-act. 12). Nach anfänglich gutem Operationsresultat waren massive 

lumbothorakale muskuläre Verspannungen mit muskulärer Dysbalance aufgetreten. 

Anlässlich des Magnetresonanztomogramms (MRI) vom 14. Mai 2009 hatte sich auch 

ein kleines Diskushernien-Rezidiv L3/L4 bei Fehlhaltung der Lendenwirbelsäule (LWS) 

im Sinne einer linkskonvexen Skoliose gezeigt (IV-act. 12-8 f.). Am linken Zeigfinger war 

am 29. Juni 2009 eine weitere Operation durchgeführt worden (IV-act. 12-6 f.).

A.b  Vom 31. August bis 19. September 2009 weilte der Versicherte zur stationären 

Rehabilitation in der Klinik Valens (IV-act. 9 bzw. 12-1 f.). Bei Klinikaustritt attestierten 

ihm Dr. med. C.___, Abteilungsärztin Rheumatologie, und Dr. med. D.___, Leitender 

Arzt Rheumatologie, für eine leichte bis mittelschwere wechselbelastende Arbeit mit 

seltenem Hantieren von Gewichten bis 17,5 kg eine Arbeitsfähigkeit von 50% für 

zunächst vier Wochen ab 21. September 2009 und danach sukzessive steigerbar (vgl. 

Austrittsbericht vom 15. September 2009, IV-act. 39[-3]). Seine Arbeitsstelle bei der 

B.___ AG war ihm in der Zwischenzeit per 31. Oktober 2009 gekündigt worden (IV-act. 

8-2). Die IV-Stelle leitete am 9. November 2009 berufliche Eingliederungsmassnahmen 

ein (IV-act. 19).

A.c  Da der Versicherte angab, wieder krankgeschrieben worden zu sein und dass eine 

weitere Rückenoperation erwogen würde, wurde die Arbeitsvermittlung am 2. März 

2010 abgeschlossen (IV-act. 28). Nachdem Dr. med. E.___ vom Regionalen Ärztlichen 

Dienst Ostschweiz (RAD) festgestellt hatte, dass weiterhin eine leichte, fallweise 

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mittelschwere, wechselnd belastende und den Rücken schonende Tätigkeit zumutbar 

sei (IV-act. 37) und nach einem neuerlichen Assessmentgespräch am 17. Juni 2010 (IV-

act. 42) teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 1. Juli 2010 mit (IV-act. 46), die beruf­

lichen Massnahmen seien abgeschlossen. Weiter hielt sie fest, nach einer 

Rehabilitationsphase, spätestens Anfang Oktober 2010, bestehe eine volle 

Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit.

A.d  Die Swica, Krankentaggeld-Versicherung der Firma B.___ AG, liess eine 

interdisziplinäre medizinische Abklärung und Beurteilung des Versicherten durch das 

Institut für medizinische und ergonomische Abklärungen IME, Sargans, durchführen, 

die eine psychiatrische Untersuchung durch Dr. med. F.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie am 17. März 2010, eine rheumatologische Beurteilung 

durch G.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin FMH am 19. März 2010 

und eine Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) am 

25. und 26. März 2010 umfasste (vgl. Bericht vom 26. April 2010 in den Fremdakten, 

G 8.2). Die Ärzte verneinten eine Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen. Sie 

kamen zum Schluss, dass die volle Arbeitsunfähigkeit des Versicherten aus physischen 

Gründen in der angestammten Tätigkeit als Arbeiter in der Tankrevision andauere. In 

einer ideal angepassten Tätigkeit sei er aber mindestens 50% arbeitsfähig und diese 

Arbeitsfähigkeit könne nach spätestens zwei bis drei Monaten auf 70% gesteigert 

werden.

A.e  Am 31. Mai 2010 hatte der Versicherte eine Behandlung bei Dr. med. H.___, 

Oberarzt an der Klinik I.___ für ambulante Psychosomatische Rehabilitation AG, 

aufgenommen. Dieser hatte ihn 100% arbeitsunfähig geschrieben (IV-act. 43). Während 

der ambulanten psychosomatischen Rehabilitation in der Klinik I.___ vom 2. bis 

27. August 2010 konnte die Arbeitsfähigkeit auf 50% gesteigert werden (IV-act. 48, 

53 f.). Daraufhin leitete die IV-Stelle erneut Massnahmen zur beruflichen Eingliederung 

ein (IV-act. 57 ff.). Vom 8. bis 23. Dezember 2010 erbrachte der Versicherte in einem 

Einsatzprogramm eine gut verwertbare Leistung. Am 12. Januar 2011 wurde eine 

epigastrische Hernie laparoskopisch operiert und die Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

war in der Folge erneut eingeschränkt (IV-act. 61 f., 66-4 f.).

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A.f   Zur Klärung des medizinischen Sachverhalts gab die IV-Stelle beim ABI 

Begutachtungsinstitut GmbH, Basel, am 24. August 2011 eine polydisziplinäre 

Begutachtung in Auftrag (IV-act. 75 ff.). Das allgemeininternistisch-psychiatrisch-

orthopädische Gutachten wurde am 12. März 2012 erstattet (IV-act. 85). Der 

fallführende Dr. med. J.___, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, Dr. med. 

K.___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, und Dr. med. L.___, Facharzt FMH 

für Psychiatrie und Psychotherapie, kamen darin zum Schluss, dass für die 

angestammte Tätigkeit als Tankreiniger und für andere körperlich schwer belastende 

berufliche Tätigkeiten keine zumutbare Arbeitsfähigkeit bestehe. Für körperlich leichte 

bis mittelschwer belastende, angepasste Tätigkeiten attestierten sie eine Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 100% und empfahlen verschiedene medizinische, jedoch keine 

beruflichen Massnahmen. Gestützt auf das ABI-Gutachten verglich die IV-Stelle den 

Tabellenlohn eines Hilfsarbeiters mit dem Einkommen in der angestammten Tätigkeit 

und ermittelte eine Erwerbseinbusse und einen Invaliditätsgrad von 11% (IV-act. 88). 

Mit Vorbescheid vom 22. Juni 2012 teilte sie dem Versicherten mit, dass kein 

Rentenanspruch bestehe, da der ermittelte Invaliditätsgrad unter 40% liege (IV-act. 

89 f.). Am 10. September 2012 erliess sie die formelle Verfügung gleichen Inhalts (IV-

act. 95).

B.       

B.a  Dagegen richtet sich die Beschwerde des Versicherten vom 12. September 2012 

(act. G 1). Zur Begründung führte er an, er könne die geforderte Arbeitsleistung 

aufgrund seiner Beschwerden, die sich trotz verschiedener Operationen nicht 

gebessert hätten, nicht erbringen. Er habe täglich Schmerzen im linken Bein, im 

Rücken und auch in der linken Hand. Auch psychisch gehe es ihm nicht gut, durch den 

negativen Bescheid nun noch schlechter.

B.b  Auf die Aufforderung des Versicherungsgerichts, einen Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- zu leisten (act. G 2), teilte der Sozialhilfesekretär der Gemeinde M.___ dem 

Gericht mit, der Beschwerdeführer und seine Familie würden sozialhilferechtlich 

unterstützt (act. G 3). Er ersuchte das Gericht, dem Beschwerdeführer diese Kosten zu 

erlassen. Gleichzeitig stellte er ein unterzeichnetes Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege sowie die Beauftragung eines Anwalts in Aussicht. Am 2. Oktober 2012 

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reichte Rechtsanwältin lic. iur. Antonela Stefanoski-Agatonovic, Ritter Advokatur, 

Widnau, dem Versicherungsgericht das begründete Gesuch um unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung für den Beschwerdeführer mit den nötigen 

Beilagen ein (act. G 4). Nachdem sie zusätzlich bestätigt hatte, dass weder eine 

Rechtsschutzversicherung bestehe, noch eine Drittorganisation für die Kosten des 

Beschwerdeführers aufkomme (act. G 7), wurde dem Gesuch am 15. November 2012 

entsprochen (act. G 9).

B.c  Mit Beschwerdeantwort vom 5. November 2012 (act. G 8) hatte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde beantragt. Zur Begründung wurde angeführt, laut dem 

ABI-Gutachten vom 12. März 2012 sei der Beschwerdeführer in einer adaptierten 

Tätigkeit voll arbeitsfähig. Das Gutachten erfülle die Anforderungen der 

Rechtsprechung, weshalb vollumfänglich darauf abzustellen sei. Da der 

Beschwerdeführer gegen den Einkommensvergleich nichts einwende, sei gemäss 

Rügeprinzip auf diesen nicht weiter einzugehen. Es sei jedenfalls nicht ersichtlich, 

inwiefern dieser rechtsfehlerhaft sein sollte.

B.d  Am 25. Februar 2013 reichte Rechtsanwalt lic. iur. Elias Zopfi, Ritter Advokatur, 

Widnau, die Replik ein (act. G 17). Er präzisierte die Rechtsbegehren der 

Laienbeschwerde vom 12. September 2012 und beantragte, die Verfügung der 

Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons St. Gallen, IV-Stelle, vom 10. September 

2012 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Invaliditätsgrad mindestens 

40% betrage; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der SVA des 

Kantons St. Gallen. Zum Verfahren beantragte Rechtsanwalt Zopfi weiter:

"1.   Es seien die behandelnden Ärzte zu ihrer Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit zu 

befragen. Insbesondere Chefarzt Prof. Dr. med. N.___ sowie Oberarzt Dr. H.___.

2.    Es sei ein Gutachten zur Frage einzuholen, ob es auf einem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt überhaupt Arbeitsstellen gibt, welche den gesundheitlichen Möglichkeiten 

des Beschwerdeführers angepasst sind.

3.    Es sei ein Gutachten zur Frage einzuholen, ob der Beschwerdeführer auf einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt überhaupt vermittelbar wäre.

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4.    Es sei ein neutrales Gerichtsgutachten zu den gesundheitlichen Einschränkungen 

des Beschwerdeführers einzuholen.

5.    Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der SVA des Kantons 

St. Gallen."

Zur Begründung führte er insbesondere Berichte der behandelnden Ärzte an, die die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht als voll einschätzten. Die Anamnese des 

ABI-Gutachtens kritisierte er als unvollständig und das Gutachten als widersprüchlich 

zu den Berichten der behandelnden Ärzte. Weiter habe die IV-Stelle nicht konkretisiert, 

welche Arbeitstätigkeit der Beschwerdeführer mit den ausgewiesenen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen noch ausführen könne. Sie sei von einem 

unrealistischen Invalideneinkommen ausgegangen, das er auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt nicht erreichen könne.

B.e  Die Beschwerdegegnerin nutzte die Möglichkeit zur Duplik nicht, weshalb der 

Schriftenwechsel am 29. Mai 2013 abgeschlossen wurde (act. G 18 f.). Am 5. Juni 2013 

reichte Rechtsanwalt Zopfi eine Kostennote über Fr. 6'918.90 bei Obsiegen bzw. über 

Fr. 5'588.35 bei unentgeltlicher Prozessführung ein (act. G 20). Er teilte dem Gericht 

mit, dass sämtlicher Aufwand, der durch seine Mandatsübernahme beim Ausscheiden 

von Rechtsanwältin Antonela Stefanoski-Agatonovic entstanden sei, durch die Ritter 

Advokatur übernommen werde.

B.f   Am 30. Januar 2014 erkundigte sich Rechtsanwalt Zopfi nach dem Stand des 

Verfahrens (act. G 21) und reichte Atteste von Dr. H.___ über eine volle 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers vom 1. Dezember 2012 bis 31. Januar 2014 

bzw. von Dr. med. O.___, Assistenzarzt Chirurgie am Spital P.___, für die Zeit vom 

20. Januar 2014 bis 3. Februar 2014 ein. Letzterer berichtete im Austrittsbericht vom 

23. Januar 2014 über die Hospitalisation des Beschwerdeführers vom 20. bis 

24. Januar 2014 wegen einer laparoskopischen Hernioplastik am 20. Januar 2014. Von 

Seiten des Gerichts erhielt der Rechtsvertreter am 31. Januar 2014 die Antwort (act. 

G 22), dass sich der Streitfall noch nicht in materieller Bearbeitung befinde und 

aufgrund der Geschäftslast bis zum Entscheid ein weiteres halbes Jahr vergehen 

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könne. Weiter wurde er darauf hingewiesen, dass das Gericht den Sachverhalt nur bis 

zum Verfügungserlass im September 2012 prüfen könne.

C.       

Auf die weiteren Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.        

1.1   Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht einen 

Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers von 11% ermittelt und gestützt darauf einen 

Rentenanspruch verneint hat.

1.2   Die Beschwerdegegnerin beruft sich in der Beschwerdeantwort bezüglich 

Einkommensvergleichs auf das Rügeprinzip und macht geltend, gegen diesen habe der 

Beschwerdeführer nichts eingewendet und er sei deshalb vom Versicherungsgericht 

nicht zu überprüfen. Dazu ist ihr die zulässige Präzisierung und Ergänzung der 

Laienbeschwerde durch den erst nach der Beschwerdeerhebung beauftragten 

Rechtsvertreter in der Replik entgegenzuhalten. Durch diese ist der entsprechende 

Einwand der Beschwerdegegnerin hinfällig geworden (vgl. zum Ganzen Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Aufl. Zürich 2009, N 42 ff., besonders N 45 zu Art. 61 und Alfred 

Kölz/Isabelle Häner/Martin Bärtschi, Verwaltungsverfahren und 

Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. Zürich 2013, N 155 ff., besonders N 157).

2.        

2.1   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Sie kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

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Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Abs. 2 von Art. 7 ATSG sind für die 

Beurteilung, ob eine Erwerbsunfähigkeit vorliegt, ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen, und liegt eine 

Erwerbsunfähigkeit nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. Der 

Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss 

Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung 

der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.2   Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

2.3   Grundlage der Bemessung des Invalideneinkommens bilden die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung und die Umschreibung der trotz der 

Gesundheitsbeeinträchtigung noch möglichen und zumutbaren Tätigkeiten. Um das 

Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung gestellt haben. Nach dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung 

der gestellten Fragen umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der 

untersuchten Person auseinandersetzt, was vor allem bei psychischen 

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Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung 

mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der 

medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen der medizinischen Fachperson in einer Weise begründet sind, dass 

die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann (vgl. BGE 134 V 232 

E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c, je mit Hinweisen). Bei der Würdigung von 

Berichten behandelnder Ärztinnen und Ärzte ist zu beachten, dass sie in der Regel 

nicht den Zweck verfolgen, zu einem medizinischen Sachverhalt abschliessend 

Stellung zu nehmen und eine objektive Beurteilung von Versicherungsansprüchen zu 

erlauben, denn sie sind auf die Behandlung der versicherten Person konzentriert. 

Aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Stellung sagen sie im Zweifelsfall auch eher zu 

Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aus. Dennoch sind ihre Berichte korrekt zu 

würdigen und sind Anhaltspunkte zu beachten, wonach die Feststellungen der 

begutachtenden oder von versicherungsinternen Fachpersonen als nicht schlüssig 

erscheinen (vgl. BGE 135 V 470 f. E. 4.5 f.; Urteil des Bundesgerichts vom 12. Februar 

2010, 8C_907/2009, E. 1.1).

3.        

3.1   Zwischen den Parteien ist zunächst umstritten, von welcher Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers für die Invaliditätsbemessung auszugehen ist. Während der 

Beschwerdeführer geltend macht, er sei keinesfalls zu 100% arbeitsfähig, und die 

Befragung der behandelnden Ärzte, insbesondere von Prof. Dr. N.___ und Dr. H.___, zu 

seiner Restarbeitsfähigkeit beantragt, ging die Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung von einer Arbeitsfähigkeit von 100% in einer angepassten 

leichten bis mittelschweren Tätigkeit aus.

3.2     

3.2.1         Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte am Kantonsspital St. Gallen und 

Hausarzt Dr. Q.___ hatten dem Beschwerdeführer bis im Herbst 2009 eine anhaltende 

100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 1. Dezember 2008 attestiert (vgl. IV-act. 12). Dr. C.___ 

und Dr. D.___ kamen im Austrittsbericht vom 15. September 2009 (IV-act. 39) zum 

Schluss, dass der Patient nach der stationären Rehabilitation in der Klinik Valens (vom 

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31. August 2009 bis 19. September 2009) ab 21. September 2009 in der Lage sei, eine 

leichte bis mittelschwere wechselbelastende Arbeit mit seltenem Hantieren von 

Gewichten bis 17,5 kg auszuüben. Um eine gute Reintegration nach langer 

Arbeitsunfähigkeit zu ermöglichen, attestierten sie für diese eigentlich ganztägig 

ausführbare Arbeit ab 21. September 2009 für vier Wochen eine Arbeitsfähigkeit von 

50%, das heisse halbtags, und empfahlen danach eine sukzessive Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit.

3.2.2         Das MRI der LWS vom 22. September 2009 zeigte eine Resthernie L3/L4 

linksseitig mit möglicher Kompression der Nervenwurzel L4 links und eine degenerativ 

bedingte linksseitige lumbale Skoliose, die minim sei (vgl. Bericht Prof. Dr. N.___ und 

Dr. R.___, Oberarzt Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen, vom 13. Oktober 2009, 

IV-act. 34-5 f.; MRI-Bericht IV-act. 85-27 f.). Diese Befunde waren im MRI der LWS 

vom 14. Mai 2009 fast identisch erhoben worden (vgl. Bericht Prof. Dr. N.___ und 

Dr. S.___, Oberarzt Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen, vom 24. Juni 2009, IV-

act. 12-8 f.; MRI-Bericht IV-act. 85-29). Im MRI vom 22. September 2009 konnten 

entzündliche Veränderungen im Bereich der Wirbelsäule, der Facettengelenke sowie 

beider Iliosakralgelenke (ISG) ausgeschlossen werden. Die degenerativen 

Veränderungen beurteilten Prof. Dr. N.___ und Dr. R.___ als gering und 

altersentsprechend. Sie hielten weiter fest, dass es keine andere Neurokompression 

gebe ausser der L4-Wurzel linksseitig, wobei sie eine Reizung der Nervenwurzel 

lediglich für möglich hielten. Auch für den Patienten waren die Beinschmerzen deutlich 

rückläufig und im Hintergrund. Laut den Ärzten gab es anlässlich der ambulanten 

Untersuchung vom 12. Oktober 2009 keine anatomische Korrelation zur aktuellen 

Symptomatik und sie beschrieben ganz langsame und theatralische Bewegungen des 

Patienten (IV-act. 34-5 f.). Anlässlich der Besprechung der MRI-Bilder der LWS vom 

16. Februar 2010 (vgl. Bericht vom 16. Februar 2010 in den Fremdakten, G 8.2) 

beurteilten Prof. Dr. N.___ und Dr. S.___ eine Arbeitsfähigkeit von 100% - eine solche 

sei dem Patienten vor einiger Zeit von der Klinik Valens für leichte und mittelschwere 

Arbeiten bescheinigt worden - im Moment als völlig unrealistisch. Sie hielten eine 

interdisziplinäre strukturierte Schmerztherapie mit Optimierung der medikamentösen 

Therapie, begleitender psychosomatischer Beurteilung und allfälliger Betreuung und 

eine entsprechende Adaptation für den Arbeitsmarkt, evtl. auch im Sinne einer IV-

Teilberentung, für indiziert.

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3.2.3         Bezüglich des linken Zeigfingers bzw. aus handchirurgischer Sicht hielten 

Prof. Dr. med. T.___, Chefarzt, und Dr. med. U.___, Oberassistenzarzt an der Klinik für 

Hand-, Plastische und Wiederherstellungschirurgie des Kantonsspitals St. Gallen, den 

Beschwerdeführer anlässlich der Kontrolle vom 14. Januar 2010 analog zur Beurteilung 

in Valens für leichte und mittlere Tätigkeiten auf dem Arbeitsmarkt vermittelbar (vgl. 

Bericht vom 15. Januar 2010 in den Fremdakten, G 8.2).

3.2.4         Dr. F.___ diagnostizierte bei der psychiatrischen Teilbegutachtung vom 

17. März 2010 im Auftrag der Krankentaggeld-Versicherung eine Anpassungsstörung 

mit vorwiegender Störung von anderen Gefühlen (ICD-10: F43.23) und verneinte eine 

Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen (psychiatrisches Teilgutachten in den 

Fremdakten, G 8.2). Der Rheumatologe G.___ erhob im Bericht vom 26. April 2010 an 

die Krankentaggeld-Versicherung die Diagnosen chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom links, chronische Schmerzen mit Funktionsdefizit des linken 

Zeigfingers sowie Symptomausweitung mit Tendenz zur dysfunktionalen Schmerz- und 

Krankheitsbewältigung mit Katastrophisierungstendenz, Verdacht auf 

Complianceproblematik und begleitendende psychosoziale Faktoren (vgl. Fremdakten, 

G 8.2). Aufgrund der Untersuchung vom 19. März 2010 und der EFL vom 25. und 

26. März 2010 kam er zum Schluss, eine Tätigkeit als Arbeiter in der Tankrevision sei 

aufgrund der dortigen Belastungen und Anforderungen nicht mehr zumutbar und für 

eine solche schwere Tätigkeit bestehe eine anhaltende 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In 

einer ideal angepassten Tätigkeit sei der Proband mindestens 50% arbeitsfähig; 

steigerbar innert zwei bis drei Monaten auf 70%. Eine solche Tätigkeit umschrieb er als 

leicht bis maximal mittelschwer wechselbelastend mit Gewichtsbelastungen bis 

maximal 10 (bis 12,5) kg, selten am Tag gehoben. Bezüglich der linken Hand seien dem 

Versicherten leichtere Tätigkeiten mit Wechsel zwischen uni- und bilateralem 

Handgebrauch zumutbar. Tätigkeiten, welche eine Zwangshaltung der Wirbelsäule 

bedingten, längere Gehstrecken beinhalteten, Tätigkeiten, welche einen grossen 

Krafteinsatz der linken Hand bedingten, oder Tätigkeiten, welche die Gefahr des 

Anstossens des linken Zeigfingers beinhalteten, sollten alle vermieden werden können.

3.2.5         Dr. H.___ ging demgegenüber ab Beginn seiner psychiatrischen Behandlung 

am 31. Mai 2010 von 100% Arbeitsunfähigkeit aus (IV-act. 48). Er diagnostizierte eine 

rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger depressiver Episode 

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(ICD-10: F33.1), Rücken- und Hüftschmerzen (IV-act. 54). Während der ambulanten 

psychosomatischen Rehabilitation in der Klinik I.___ vom 2. bis 27. August 2010 konnte 

der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit auf 50% ab 1. September 2010 steigern 

(IV-act. 53), wobei Dr. H.___ und Dr. med. V.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, im Bericht vom 13. September 2010 Nacht- oder Akkordarbeit 

ausschlossen (IV-act. 54).

3.2.6         RAD-Arzt Dr. E.___ vermerkte in der Stellungnahme vom 20. Oktober 2010, 

dass von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen und mit deren baldiger 

Steigerung zu rechnen sei (IV-act. 56). Während seiner Tätigkeit im Einsatzprogramm 

W.___ im Dezember 2010 zu 50% erbrachte der Beschwerdeführer eine gut 

verwertbare Leistung (vgl. IV-act. 61 f.). Am 12. Januar 2011 wurde eine epigastrische 

Hernie im medialen Oberbauch laparoskopisch operiert (IV-act. 66-4 f.). Wegen des 

Eingriffs, der gut verlief (intra- und postoperativ), war er vom 12. bis 15. Januar 2011 im 

Spital Altstätten hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 9. Februar 2011 führten die 

behandelnden Ärzte aus, das Heben von Lasten über 5 kg sollte für drei Wochen 

postoperativ vermieden werden, und machten keine weiteren Angaben zur 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 66-5). Dr. H.___ führte im Bericht vom 20. Mai 2011 bei 

weiterhin mittelgradig depressiver Episode eine Arbeitsunfähigkeit von 50% seit 

Dezember 2009 als Baumonteur an (IV-act. 67). Bei den Detailfragen zur zumutbaren 

Arbeitstätigkeit bezeichnete er die physischen Einschränkungen als "Bei uns nicht 

beurteilbar" und gab an, wegen der Depression seien das Konzentrationsvermögen, 

das Auffassungsvermögen, die Anpassungsfähigkeit und die Belastbarkeit 

eingeschränkt. Weiter führte er aus, speziell zu berücksichtigen sei, dass der 

Arbeitsplatz ruhig sei (IV-act. 67-6). Der neue Hausarzt des Beschwerdeführers, 

Dr. med. X.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, zu dem er nach der 

Hernienoperation im Januar 2011 gewechselt hatte, nahm im Arztbericht vom 

10. August 2011 nicht zur Arbeitsfähigkeit Stellung, sondern verwies auf eine 

diesbezügliche Abklärung durch den RAD (IV-act. 73).

3.2.7         Zusammenfassend war die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Arbeit als 

Tankreiniger und in jeder anderen körperlich schweren Arbeit aufgrund der 

Diskushernie bzw. nach der Rückenoperation am 18. März 2009 zu 100% 

eingeschränkt. Sowohl bei der Abklärung der arbeitsbezogenen körperlichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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Leistungsfähigkeit in der Klinik Valens am 17. September 2009 als auch bei der EFL im 

IME am 25. und 26. März 2010 war aus orthopädischer Sicht eine mindestens 50%ige 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in angepasster Tätigkeit, mit 

Steigerungspotential bis 100% bzw. bis mindestens 70%, erhoben worden. Er zeigte 

bei beiden Untersuchungen eine schlechte Leistungsbereitschaft, inkonsistente 

Leistungen sowie Selbstlimitierungen (vgl. IV-act. 39-9 ff., Fremdakten G 8.2). Diese 

Arbeitsfähigkeit wurde durch die Hernienoperation im Januar 2011 nur kurzzeitig 

unterbrochen bzw. herabgesetzt (IV-act. 66-4 f.). Aus Sicht des behandelnden 

Psychiaters war die Arbeitsfähigkeit zu 50% ab September 2010 wieder hergestellt, 

anfänglich ohne Nacht- oder Akkordarbeit (IV-act. 53 f.). Die beantragte Befragung der 

behandelnden Ärzte, insbesondere von Prof. Dr. N.___ und von Dr. H.___, zur 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erübrigt sich. Ihre Beurteilungen sind - soweit 

sie solche vornahmen - dokumentiert, vorstehend wiedergegeben und flossen 

insbesondere in die Begutachtung durch die Ärzte des ABI ein, wie nachstehend zu 

zeigen sein wird.

3.3    

3.3.1         Im ABI-Gutachten vom 12. März 2012 erhoben Dr. J.___, Dr. K.___ und 

Dr. L.___ als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

panvertebrales Schmerzsyndrom ohne fassbare radikuläre Symptomatik (ICD-10: 

M54.80) und anamnestisch ohne Ansprechen auf mehrere Infiltrationen, mit Status 

nach Fenestration LWK3/4 links, Sequesterektomie und Nukleotomie am 18. März 

2009, radiologisch eine Diskushernie LWK3/4 links mit möglicher Kompression der 

Nervenwurzel L4 links, klinisch und elektrophysiologisch ohne Hinweis für eine 

relevante Neuropathie oder Radikulopathie der unteren Extremitäten sowie chronische 

Schulter-Arm-Hand-Beschwerden der adominanten linken Seite (ICD-10: M79.60) bei 

Status nach Wundversorgung am 10. Oktober 2008, Status nach Tenolyse des Flexor 

digitorum profundus und Neurolyse des Digitalnerven N3 am Zeigfinger am 29. Juni 

2009, bei unauffälliger Neurographie des Nervus ulnaris und nur geringgradig 

pathologischer des Nervus medianus bei verzögertem sympathischem Hautreflex, 

sodass ein CRPS (= komplexes regionales Schmerzsyndrom) nicht ausgeschlossen sei, 

und ohne Hinweis für eine länger dauernde Schonung dieser Extremität. Ohne Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit listeten die Gutachter eine leichte depressive Episode (ICD-10: 

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F32.0), eine Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F54), eine Adipositas (BMI 37 kg/

m ; ICD-10: E66.0), eine axiale Hiatushernie (ICD-10: K21.0) mit Refluxösophagitis im 

Mai 2011, eine HP-positive Antrumgastritis im Mai 2011 (ICD-10: K29.6), eine 

Hyperurikämie (ICD-10: E79.0) sowie einen Status nach laparoskopischer Hernioplastik 

bei epigastrischer Hernie am 12. Januar 2011 (ICD-10: Z98.8) auf (IV-act. 85-23).

3.3.2         Aus orthopädischer Sicht bestätigte Dr. K.___ die volle Arbeitsunfähigkeit für 

die angestammte Tätigkeit als Tankreiniger sowie für jede andere körperlich schwere 

Tätigkeit, dies bleibend seit dem am 18. März 2009 durchgeführten Eingriff an der 

Wirbelsäule (IV-act. 85-21). Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten unter 

Wechselbelastung liege dagegen aus rein orthopädischer Sicht eine zeitlich und 

leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit vor. Das wiederholte Heben und 

Tragen von Lasten über 15 kg sollte dabei vermieden werden. In Anbetracht der bei der 

Untersuchung vom 17. Januar 2012 erhobenen Befunde sollte bei einer derart 

angepassten Tätigkeit im Vergleich zum jetzigen Alltagsleben kaum eine wesentliche 

Schmerzprovokation entstehen, sodass diese auch zumutbar sei. Für solche körperlich 

leichten bis mittelschweren Tätigkeiten unter Wechselbelastung könne auch gemäss 

dem Austrittsbericht der Klinik Valens vom 15. September 2009 (IV-act. 39) von einer 

zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit spätestens ab 

Dezember 2009 ausgegangen werden (IV-act. 85-21).

3.3.3         Dr. L.___ verneinte aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 85-13). Die Schmerzverarbeitungsstörung wirke sich nicht 

einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus. Aus somatischer Sicht seien dem 

Exploranden Tätigkeiten durchaus zumutbar. Auch die depressive Störung wirke sich 

nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus. Der Explorand sei nicht suizidal und 

leide nicht unter deutlichen Konzentrationsstörungen. Hinweise auf unbewusste 

Konflikte seien nicht vorhanden, ein primärer Krankheitsgewinn somit nicht erwiesen. 

Ein sozialer Rückzug in allen Bereichen seines Lebens bestehe nicht. Es bestünden 

auch keine deutlich auffälligen Persönlichkeitszüge für die Achse-2-Diagnose einer 

Persönlichkeitsstörung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Gegen diese Diagnose 

spreche vor allem auch der Verlauf mit vor der Erkrankung normaler Sozialisation und 

voller Arbeitsfähigkeit. Daher könne es dem Exploranden trotz der geklagten 

Beschwerden aus psychiatrischer Sicht zugemutet werden, einer seinen körperlichen 

2

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Einschränkungen angepassten Tätigkeit ganztags und ohne Leistungseinschränkung 

nachzugehen.

3.3.4         Aus allgemeininternistischer Sicht konnte Dr. J.___ ebenfalls keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit eruieren. Die ABI-Gutachter kamen daher zum 

Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers einzig aus orthopädischen 

Gründen eingeschränkt, für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten unter 

Wechselbelastung und ohne wiederholtes Heben und Tragen von Lasten über 15 kg 

jedoch vollumfänglich gegeben sei (IV-act. 85-24 f.).

3.4   Nachfolgend gilt es, die medizinische Aktenlage zu würdigen und insbesondere 

zur Kritik des Beschwerdeführers und seines Rechtsvertreters zum ABI-Gutachten 

Stellung zu nehmen. Er macht geltend, es würdige zahlreiche Akten nicht und weise 

eine Vielzahl von Widersprüchen und Unklarheiten auf.

3.4.1         Als im ABI-Gutachten nicht gewürdigt, führt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers ausdrücklich lediglich das Begleitschreiben von Prof. Dr. N.___ und 

Dr. S.___ vom 16. Februar 2010 an die Krankentaggeld-Versicherung Swica (Beilage 1 

zur Replik, act. G 17.1) zum Sprechstundenbericht vom selben Tag an (vgl. Fremdakten 

G 8.2). Die behandelnden Ärzte verwiesen darin in erster Linie auf jenen. Weiter führten 

sie aus, die organischen Veränderungen an der Wirbelsäule des Patienten würden 

durchaus ein chronifiziertes Schmerzsyndrom und eine deutliche Belastungsintoleranz 

begründen. Zudem bestehe derzeit eine nicht sehr strukturierte Schmerztherapie. Aus 

ihrer Sicht sei er derzeit nicht arbeitsfähig und sollte krankgeschrieben werden. 

Mittelfristig müsse eine gute Lösung im Rahmen einer interdisziplinären 

Schmerztherapie, evtl. auch mit IV-Teilberentung erfolgen. Dieses Aktenstück ist kein 

eigentlicher ärztlicher Bericht; es verweist selbst ausdrücklich auf einen solchen. Zum 

Sprechstundenbericht von Prof. Dr. N.___ und Dr. S.___ vom 16. Februar 2010 - und 

nur dieser stand der Beschwerdegegnerin aufgrund der Einsichtnahme in die 

medizinischen Akten der Swica und damit den ABI-Gutachtern zur Verfügung - nahm 

Dr. K.___ im ABI-Gutachten Stellung (IV-act. 85-21). Er würdigte diesen zusammen mit 

demjenigen vom 13. Oktober 2009 (IV-act. 34-5 f.) und den Befunden beim MRI vom 

22. September 2009 (IV-act. 85-27 f.; der Inhalt aller drei Berichte ist in vorstehender 

Erwägung 3.2.2 zusammengefasst) und führte aus: "Dieser Einschätzung ist aufgrund 

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der heutigen Untersuchung insofern zuzustimmen, als an der Wirbelsäule keine das 

demonstrierte Beschwerdeausmass erklärenden Veränderungen bestehen und von 

weiteren Infiltrationen unbedingt Abstand genommen werden sollte. Zur quantitativ und 

qualitativ sehr vagen Angabe der Arbeitsfähigkeit kann nur erneut angemerkt werden, 

dass körperlich schwere Tätigkeiten, wie jene im angestammten Bereich, nicht mehr 

zugemutet werden sollten." - Aus dem Sprechstundenbericht von Prof. Dr. N.___ und 

Dr. S.___ vom 16. Februar 2010 (Fremdakten G 8.2) muss geschlossen werden, dass 

Ihnen weder der Inhalt des Austrittsberichts der Klinik Valens vom 15. September 2009 

mit dem Ergebnis der dort durchgeführten Basistests der arbeitsbezogenen 

körperlichen Leistungsfähigkeit präsent war (IV-act. 39; der Austrittsbericht war der 

ärztlichen Leitung Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen zugestellt worden), noch 

dass sie über den Stand des IV-Verfahrens orientiert waren, bzw. dass sie sich 

bezüglich beider Themenbereiche lediglich auf die weitgehend vagen Angaben des 

Beschwerdeführers stützten. Dieser zeitlich jüngste Bericht der behandelnden 

Neurochirurgen, der im Übrigen zwei Jahre vor dem ABI-Gutachten erstellt worden 

war, kann daher nicht als "schlüssige und in allen Punkten umfassende Würdigung der 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen" bezeichnet werden, wie es der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers tut. Befremdend ist auch, dass Prof. Dr. N.___ und Dr. S.___ im 

Sprechstundenbericht nicht detailliert zur Arbeitsfähigkeit Stellung nahmen, sondern 

lediglich festhielten, im Moment sei eine 100%ige Arbeitsfähigkeit völlig unrealistisch. 

Stattdessen verfassten sie ein Begleitschreiben, in dem sie die Meinung äusserten, der 

Untersuchte sei derzeit nicht arbeitsfähig und sollte krankgeschrieben werden. Die 

ärztlichen Berichte der Neurochirurgen am Kantonsspital St. Gallen würdigte der ABI-

Gutachter Dr. K.___ wie dargestellt. Wenn sich die behandelnden Ärzte in ihren 

Berichten unklar äusserten und mittels widersprüchlichem Begleitschreiben Verwirrung 

stifteten, kann daraus jedoch nicht auf eine Unzulänglichkeit des ABI-Gutachtens 

geschlossen werden.

3.4.2         Entgegen der Interpretation durch den Beschwerdeführer und seinen 

Rechtsvertreter enthalten die Unterlagen der Swica keine Hinweise, wonach die 

Arbeitsfähigkeit in einer ideal angepassten Tätigkeit auf höchstens 70% steigerbar 

wäre und damit nie 100% erreichen werde. Der Bericht des Rheumatologen G.___ vom 

26. April 2010 (Fremdakten G 8.2) machte jedenfalls keine solchen Angaben. Sind aber 

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solche in den Vorakten nicht ausgewiesen, kann das ABI-Gutachten dazu auch nicht 

widersprüchlich sein.

3.4.3         Die psychiatrische Begutachtung durch Dr. L.___ kritisieren der 

Beschwerdeführer und sein Rechtsvertreter aufgrund der Stellungnahme von Dr. H.___ 

und Dr. V.___ vom 11. Dezember 2012 zum ABI-Gutachten (Beilage 2 zur Replik, act. 

G 17.1). Die behandelnden Psychiater äusserten darin weiterhin die Meinung, der 

Patient leide unter einer rezidivierenden depressiven Störung und nicht einer isolierten 

depressiven Episode, welche seine Arbeitsfähigkeit um mindestens 50% einschränke. 

Eine Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit schlossen sie nicht aus, verwiesen 

aber auf die Notwendigkeit eines Arbeitstrainings über mindestens drei Monate zwecks 

Rekonditionierung bzw. Verbesserung der körperlichen und geistigen 

Leistungsfähigkeit sowie Gewöhnung an die Tagesstruktur nach jahrelanger 

Arbeitslosigkeit. Die Psychiater lieferten keine Begründung ihrer Meinung und setzten 

sich insbesondere nicht weiter mit den Erhebungen von Dr. L.___ auseinander. Diesem 

hatten sich jedoch keine Hinweise auf einen rezidivierenden Verlauf der depressiven 

Störung gezeigt und der Explorand hatte keinen phasischen Verlauf angegeben (IV-act. 

85-15). Hätte ein solcher bestanden, wären aber gerade die behandelnden Psychiater 

und Psychotherapeuten prädestiniert gewesen, aufgrund ihrer nahen Begleitung des 

Patienten und ihres Behandlungsauftrags einen solchen zu dokumentieren und gegen 

das Gutachten in die Waagschale zu werfen. - Dr. L.___ zeigte im ABI-Gutachten auch 

den Widerspruch auf zwischen der begründeten Diagnose einer Anpassungsstörung 

mit vorwiegender Störung von anderen Gefühlen durch Dr. F.___ am 17. März 2010 

(psychiatrisches IME-Teilgutachten vom 7. April 2010, Fremdakten G 8.2) und der 

Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige 

Episode, ab der Behandlungsaufnahme am 31. Mai 2010 durch Dr. H.___ und damit 

nur wenige Wochen später (IV-act. 48, 54). Weiter führte der ABI-Gutachter aus, die 

Beurteilungen in der Klinik I.___ seien schwer nachvollziehbar, seien doch 2010 an 

objektiven Befunden ein schwer eingeschränktes Gedächtnis, eine hoffnungslose 

traurige Stimmung mit Gereiztheit bis Affektinkontinenz und eine psychomotorisch 

hohe innerliche Unruhe mit Bewegungsdrang aufgeführt und 2011 auf den 

Psychostatus von 2010 verwiesen sowie 2010 eine 100%ige und 2011 eine seit 

Dezember 2009 bestehende 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt worden (IV-act. 

85-14). Der psychiatrische Teil des ABI-Gutachtens genügt den Anforderungen an die 

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Beweiskraft. Dr. H.___ und Dr. V.___ vermögen mit ihrer unbegründeten 

Meinungsäusserung vom 11. Dezember 2012 die Diskrepanzen ihrer Berichte zu den 

übrigen psychiatrischen Erhebungen nicht auszuräumen oder gar den Beweiswert des 

ABI-Gutachtens in Frage zu stellen.

3.4.4         Das ABI-Gutachten vom 12. März 2012 (IV-act. 85) beantwortet die von der 

Beschwerdegegnerin gestellten Fragen umfassend und beruht auf allseitigen 

Untersuchungen. Es berücksichtigt die Beschwerden, die der Versicherte klagte, und 

setzt sich sowohl mit diesen als auch mit dem Verhalten, das er bei den 

Untersuchungen zeigte, auseinander (IV-act. 85-13 f., 85-19 ff.). Die Gutachter listen 

sämtliche medizinischen Vorakten auf (IV-act. 85-3 ff.), haben diese ergänzt (IV-act. 

85-5, 85-27 ff.) und setzen sich damit umfassend auseinander (IV-act. 85-14 f., 

85-21 f.). Die Darlegungen der medizinischen Zustände und Zusammenhänge im ABI-

Gutachten leuchten ein und die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten sind in 

einer Weise begründet, dass sie die rechtsanwendenden Personen prüfend 

nachvollziehen können. Das ABI-Gutachten, das im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens bei externen Spezialärzten eingeholt wurde, erfüllt somit die 

Voraussetzungen eines beweiskräftigen Gutachtens (vgl. Erwägung 2.3) und es kann 

vollumfänglich darauf abgestellt werden. Da der medizinische Sachverhalt zum 

Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung damit vollständig erhoben ist, ist dem Antrag 

des Beschwerdeführers auf Einholung eines Gerichtsgutachtens zu seinen 

gesundheitlichen Einschränkungen nicht stattzugeben.

3.5   Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer gemäss dem 

beweiskräftigen ABI-Gutachten in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit unter 

Wechselbelastung und ohne wiederholtes Heben und Tragen von Lasten über 15 kg zu 

100% arbeitsfähig ist. Es besteht bei ihm keine erhebliche psychische Komorbidität.

4.        

4.1   Weiter ist zwischen den Parteien umstritten, welche Erwerbseinbusse beim 

Beschwerdeführer aus der Einschränkung seiner Erwerbsfähigkeit resultiert und ob 

diese Anspruch auf eine Rente der IV gibt. Während die Beschwerdegegnerin einen 

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Invaliditätsgrad von 11% ermittelte, stellt er selbst sich auf den Standpunkt, er erleide 

eine Erwerbseinbusse von mindestens 40%.

4.2   Die Beschwerdegegnerin ermittelte den Invaliditätsgrad von 11%, indem sie das 

unbestritten gebliebene Valideneinkommen des Beschwerdeführers in der 

angestammten Tätigkeit als Tankrevisor im Jahr 2009 von Fr. 67'567.-- demjenigen 

eines Hilfsarbeiters im Jahr 2009 von Fr. 59'976.-- gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) 

gegenüberstellte. Dabei übernahm sie fälschlicherweise die Zahl für 2008 (gab diese 

aber um Fr. 3.-- zu tief an; richtig 2008: Fr. 59'979.--). Der Lohn eines Hilfsarbeiters 

2009 betrug laut LSE Fr. 61'240.--. Gegenüber dem Valideneinkommen von 

Fr. 67'567.-- würde somit eine Erwerbseinbusse von Fr. 6'327.-- und ein 

Invaliditätsgrad von gerundet 10% resultieren.

4.3     

4.3.1         Der Beschwerdeführer macht durch seinen Rechtsvertreter geltend, die 

Beschwerdegegnerin habe nicht konkretisiert, welche Arbeitstätigkeiten er mit seinen 

gesundheitlichen Einschränkungen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch 

ausüben könnte. Er beantragt daher Gutachten einzuholen, einerseits zur Frage, ob es 

auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt überhaupt Arbeitsstellen gebe, welche seinen 

gesundheitlichen Möglichkeiten angepasst seien, und andererseits zur Frage, ob er auf 

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt überhaupt vermittelbar wäre.

4.3.2         Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist gekennzeichnet durch ein gewisses 

Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen 

Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf (BGE 110 V 276 E. 4b). Das gilt sowohl 

bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie 

auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Dabei ist nicht von realitätsfremden Ein­

satzmöglichkeiten auszugehen. Es können nur Vorkehren verlangt werden, die unter 

Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des 

Einzelfalles zumutbar sind. An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und 

Verdienstaussichten sind jedoch rechtsprechungsgemäss keine übermässigen 

Anforderungen zu stellen (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 5.1 mit Hinweis). 

Für die Invaliditätsbemessung ist nicht massgeblich, ob eine invalide Person unter den 

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konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die 

ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren 

Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 290 f., 

I 198/97, E. 3b). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) umfasst auch 

sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen 

Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen vonseiten des Arbeitgebers rechnen 

können (Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2007, 9C_95/2007, E. 4.3 mit 

Hinweisen).

4.3.3         Die Beschwerdegegnerin erachtete in der angefochtenen Verfügung eine 

Tätigkeit als Hilfsarbeiter als zumutbar, ohne diese näher zu umschreiben. Laut ABI-

Gutachten ist der Beschwerdeführer für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne 

wiederholtes Heben und Tragen von Lasten über 15 kg 100% arbeitsfähig. Das 

Anforderungsprofil und damit der Kreis der geeigneten Verweisungstätigkeiten (z.B. 

Kontroll- und Überwachungstätigkeiten) ist nicht so eng umschrieben, dass die 

Beschwerdegegnerin entsprechende Arbeitsgelegenheiten hätte besonders 

substantiieren müssen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. April 2012, 9C_364/2011, 

E. 3.1 mit Hinweis). Daher sind die Anträge des Beschwerdeführers auf Gutachten über 

geeignete Arbeitsstellen und zu seiner konkreten Vermittelbarkeit abzuweisen.

4.4   Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, es sei ein Abzug vom statistischen 

Lohn von insgesamt 30% vorzunehmen, um seinen konkreten Umständen Rechnung 

zu tragen. Er übersieht dabei, dass das Bundesgericht einen Abzug vom Tabellenlohn 

von höchstens 25% zulässt (vgl. BGE 126 V 80 E. 5b/cc). Mit einem Abzug vom 

Tabellenlohn würde der Konkurrenznachteil ausgeglichen, den der Beschwerdeführer 

wegen seines Alters, der Einarbeitungszeit und der mangelnden Flexibilität im Einsatz 

erleidet. In welcher Höhe ein solcher Abzug seiner Situation angemessen ist, kann 

letztlich offen gelassen werden. Selbst beim Maximalabzug von 25% würde ein 

Invaliditätsgrad von lediglich 32% resultieren, aufgrund dessen der Beschwerdeführer 

keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

4.5   Die Beschwerdegegnerin hat zwar den Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers 

mit 11% falsch ermittelt. Selbst bei Berücksichtigung aller rechtsprechungsgemäss 

möglichen Reduktionen seines Invalideneinkommens resultiert zusammenfassend 

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jedoch ein Invaliditätsgrad von unter 40% und hat der Beschwerdeführer daher keinen 

Anspruch auf eine Invalidenrente.

5.        

5.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vom 12. September 

2012 abzuweisen.

5.2   Dem Beschwerdeführer wurde am 15. November 2012 die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) bewilligt (act. G 9).

5.2.1         Die Kosten für dieses Verfahren, die auf Fr. 600.-- festzusetzen sind, hätte 

an sich der Beschwerdeführer zu bezahlen. Da ihm aber die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt worden ist, ist er von der Bezahlung der Gerichtskosten zu 

befreien.

5.2.2         Da der Staat zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten 

ist, für die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen, steht 

dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% reduziertes Honorar zu (vgl. 

Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, [AnwG; sGS 963.70]). Er hat für den Fall der 

unentgeltlichen Prozessführung eine Honorarnote über Fr. 5'588.35 (gekürztes Honorar 

von Fr. 4'928.-- zuzüglich Barauslagen von Fr. 246.40 und Mehrwertsteuer von 

Fr. 413.95) eingereicht. Diese erscheint übersetzt. Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen spricht in invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren gestützt auf 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; 

sGS 963.75) regelmässig eine (ungekürzte) pauschale Entschädigung zwischen 

Fr. 3'000.-- und Fr. 4'000.-- zu. Der vorliegende Streitfall erscheint nicht übermässig 

aufwändig; es gibt insbesondere keinen Hinweis, wonach er aus den 

durchschnittlichen Fällen herausstechen würde. Daher besteht kein Anlass, dem 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mehr als die Normalentschädigung 

zuzusprechen. In Würdigung aller Umstände ist die Parteientschädigung auf 

Fr. 2'800.-- (80% von Fr. 3'500.-- einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festzulegen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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5.2.3         Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann der 

Beschwerdeführer zur Nachzahlung der vom Staat entschädigten Prozesskosten 

(Gerichts- und Parteikosten) verpflichtet werden (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] in Verbindung mit Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

befreit.

3.      Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2014
	ATSG Art. 7, 8 und 16; IVG Art. 4 und 28: Anspruch auf eine Invalidenrente zu Recht verneint, da der Invaliditätsgrad 40% nicht erreicht. ABI-Gutachten beweiskräftig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2014, IV 2012/335). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2014.

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		2025-07-19T09:44:16+0200
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