# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ff5c4fce-aa14-5323-b574-4bdbd1cd070b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-07-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.07.2015 D-3570/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3570-2015_2015-07-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3570/2015/plo 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  J u l i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Hans Schürch, 

mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher;   

Gerichtsschreiberin Martina Kunert. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), Kosovo,   

vertreten durch lic. iur. Andreas Fäh, Grand & Nisple, 

Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 5. Mai 2015 / N (…). 

 

 

 

D-3570/2015 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer – ein ethnischer Albaner aus Prizren – eigenen 

Angaben zufolge am 6. März 2015 aus dem Heimatstaat ausreiste und auf 

dem Landweg über Serbien, Ungarn und Österreich am 8. März 2015 un-

kontrolliert in die Schweiz einreiste, wo er am 11. März 2015 im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen ein Asylgesuch stellte, 

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung vom 18. März 2015 

zur Person (BzP) im EVZ Kreuzlingen sowie der Anhörung vom 9. Juni 

2015 durch das SEM zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen 

geltend machte, er habe zuletzt in B._______, Prizren gelebt, wo er die 

Grundschule abgeschlossen, die Berufsmittelschule abgebrochen, eine 

Anlehre als Koch absolviert und sich vor seiner Ausreise mit Gelegenheits-

arbeiten über Wasser gehalten habe, 

dass in Kosovo seine Eltern, ein Bruder, eine Schwester sowie seine drei 

Kinder lebten,  

dass zwei Brüder, eine Tante und ein Onkel in der Schweiz und eine 

Schwester in England lebten,  

dass er als Gesuchsgründe im Wesentlichen geltend machte, er sei am 

3. März 2015 von zwei unbekannten Männern, die sich als radikale Islamis-

ten und Jihadisten ausgegeben hätten, aufgefordert worden, sie zu beglei-

ten,  

dass sie ihn am Folgetag gezwungen hätten, mit ihnen in einem Personen-

wagen in einen Vorort zu fahren, wo sie ihm beschieden hätten, einer von 

ihnen zu werden und an ihrer Seite zu kämpfen,  

dass er sich nicht erklären könne, weshalb es die Islamisten ausgerechnet 

auf ihn abgesehen hätten,  

dass sie ihn mittels Foto zum Mitmachen zu erpressen und vom Einschal-

ten der Polizei abzuhalten versucht hätten,  

dass er mit niemandem ausser seiner Mutter über das Vorgefallene habe 

sprechen dürfen,  

D-3570/2015 

Seite 3 

dass sie ausserdem mit einem grossen Messer sein Gesicht gestreift und 

gedroht hätten, ihm mit diesem den Kopf abzuhacken und ausserdem Ra-

che an seiner Familie zu nehmen, sollte er sich ihnen wiedersetzen,  

dass er ihnen am 5. März 2015 aus Angst versprochen habe, sich ihnen 

am Folgetag anzuschliessen, am fraglichen Tag jedoch geflüchtet sei,  

dass er seit seiner Flucht mit Stress- und Angstsymptomen zu kämpfen 

habe, welche er mithilfe von Beruhigungsmitteln zu bewältigen versuche,     

dass der kosovarische Staat die Islamisten zwar bekämpfe, bisher jedoch 

nur ein Bruchteil derselben verhaftet worden sei,  

dass die Angst vor den Islamisten der Hauptgrund sowie die in seinem Hei-

matstaat Kosovo herrschende Arbeitslosigkeit ein weiterer Grund für seine 

Flucht gewesen sei, 

dass er gemäss Strafbefehl der Staatsanwaltschaft C._______ des Kan-

tons Zürich vom (…) vom (…) – (…)trotz fehlender Arbeitsbewilligung einer 

Erwerbstätigkeit nachgegangen sein soll, weshalb er zu einer bedingten 

Geldstrafe wegen Verstosses gegen das AuG (SR 142.20) verurteilt wurde,  

dass der Beschwerdeführer den dem Strafbefehl zugrunde liegenden 

Sachverhalt bestreitet und behauptete, lediglich am 8. März 2015 gearbei-

tet zu haben,  

dass ihm mit Arztbericht vom 29. April 2015 der Praxis im Klosterhof, 

Kreuzlingen der Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung, 

differentialdiagnostisch eine depressive Anpassungsstörung diagnostiziert 

wurden, welche eine voraussichtlich sechs Monate dauernde Behandlung 

mit Remeron 30 mg erforderten,  

dass gemäss dem erwähnten Arztbericht ohne Behandlung mit einer Chro-

nifizierung der Beschwerden, mit Behandlung in erwähntem Sinne jedoch 

eine Wiedererlangung der Alltagsfunktionen prognostiziert wurden,    

dass das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 11. März 2015 

mit Verfügung vom 5. Mai 2015 – eröffnet am selben Tag – ablehnte und 

die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,   

dass das SEM zur Begründung ausführte, dass im Kosovo mit der UNMIK 

und der EU zwei internationale Missionen bestünden, 

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Seite 4 

dass die am 9. Dezember 2008 offiziell gestartete EULEX-Mission formal 

den Vereinten Nationen unterstellt sei und unter deren Oberhoheit und in-

nerhalb eines statusneutralen Rahmens geführt werde, 

dass die internationalen Sicherheitskräfte sowie die Kosovo Police (KP) die 

Sicherheit garantierten, 

dass der Bundesrat den Kosovo angesichts der aufgezeigten innenpoliti-

schen Situation als verfolgungssicheren Staat ("safe country") nach Art. 6a 

Abs. 2 Bst. a AsylG bezeichnet habe,   

dass es sich bei den geltend gemachten Vorbringen um Übergriffe Dritter 

handle, welche in den Zuständigkeitsbereich der schutzwilligen und 

schutzfähigen Polizei und Justiz im Kosovo fielen,  

dass der Beschwerdeführer übereinstimmend auf das juristische und poli-

zeiliche Vorgehen der kosovarischen Behörden gegen verdächtige Jihadis-

ten (vgl. A10, S. 8; A15, F. 26) hingewiesen habe,  

dass er auf die Frage, weshalb er die fraglichen Schutzmassnahmen nicht 

für sich beansprucht habe, keine plausible Antwort habe geben können,  

dass er folglich die Möglichkeit, von den kosovarischen Behörden Schutz 

zu erhalten, nicht genutzt habe,  

dass aus seinen Schilderungen somit nicht hervorgehe, weshalb er auf den 

Schutz der Schweiz angewiesen sei,  

dass bei offensichtlich fehlender Asylrelevanz darauf verzichtet werden 

könne, auf die zahlreichen Unglaubhaftigkeitselemente in den Vorbringen 

des Beschwerdeführers einzugehen,  

dass seine Vorbringen den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft 

gemäss Art. 3 AsylG (SR 142.31) nicht standhielten, weshalb er die Flücht-

lingseigenschaft nicht erfülle und sein Asylgesuch abzulehnen sei, 

dass wirtschaftliche Nachteile, welche auf die allgemeinen politischen, wirt-

schaftlichen oder sozialen Lebensbedingungen zurückzuführen seien, 

keine asylbeachtliche Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG darstellten,  

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Seite 5 

dass weder die im Heimatstaat herrschende politische Situation noch an-

dere Gründe gegen die Zumutbarkeit der Rückführung in den Heimatstaat 

sprächen, 

dass auch keine individuellen Gründe – namentlich auch keine gesundheit-

lichen – zu erkennen seien, die gegen seine Rückkehr in den Heimatstaat 

sprechen würden, zumal die Behandlung mit Remeron 30 mg im Kosovo 

gewährleistet sei und er darüber hinaus auf medizinische Rückkehrhilfe 

und ein weitläufiges Verwandtschaftsnetz im In- und Ausland zählen 

könne, 

dass der Wegweisungsvollzug darüber hinaus technisch möglich und prak-

tisch durchführbar sei, 

dass der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 

4. Juni 2015 (Poststempel) beantragte, Ziffer 3 der vorinstanzlichen Verfü-

gung vom 27. Juni 2014 (recte: 5. Mai 2015) sei aufzuheben und der Be-

schwerdeführer vorläufig aufzunehmen,  

dass in prozessualer Hinsicht um "unentgeltliche Prozessführung in Bezug 

auf die Gerichtskosten" ersucht wurde, 

dass auf die Beschwerdebegründung, soweit notwendig, in den nachfol-

genden Erwägungen einzugehen ist, 

dass der Einzelrichter mit Zwischenverfügung vom 17. Juni 2015 fest-

stellte, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten, das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abwies und den Beschwer-

deführer unter Hinweis auf die Säumnisfolgen aufforderte, innert angesetz-

ter Frist einen Kostenvorschuss im Umfang von Fr. 600.– zu leisten,  

dass der Kostenvorschuss am 2. Juli 2015 geleistet wurde, 

 

und zieht in Erwägung,  

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

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welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich-

tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten 

ist, zumal der erhobene Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde 

(Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass die Ziffern 1 und 2 der vorinstanzlichen Verfügung unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen sind,  

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

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BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-

weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-

nach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet wurde, 

dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-

chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll-

zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in  

Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-

ments im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,  

dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 

drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 

BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Fol-

ter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 

oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situatio-

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Seite 8 

nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage 

konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

dass aus dem Arztzeugnis vom 29. April 2015 hervorgeht, der Beschwer-

deführer könne seine Alltagsfunktion gegenwärtig nicht wahrnehmen, leide 

an einer posttraumatischen Belastungsstörung, differentialdiagnostisch an 

einer depressiven Anpassungsstörung, welche eine voraussichtlich sechs-

monatige medikamentöse Behandlung mit dem Medikament Remeron 30 

mg bedingten, andernfalls sich sein Leiden chronifizieren könnte,   

dass die Ausführungen in der Beschwerdeschrift, wonach dem behandeln-

den Arzt des Beschwerdeführers im Heimatstaat kein Arzt beziehungs-

weise keine Stelle bekannt seien, welche die notwendige Behandlung ge-

währleisten könnten, weshalb eine Wegweisung zum gegenwärtigen Zeit-

punkt aus humanitären Überlegungen nicht vertretbar sei, nachfolgend zu 

relativieren sind,   

dass nicht der individuelle Kenntnisstand des behandelnden Arztes, son-

dern die tatsächliche Behandelbarkeit der diagnostizierten Leiden massge-

bend ist,  

dass nach Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts im Kosovo die 

medizinische Grundversorgung sichergestellt ist, die erwähnten Erkran-

kungen behandelbar sind und der Beschwerdeführer für die voraussichtli-

che Behandlungsdauer einen entsprechenden Medikamentenvorrat mit-

nehmen kann,  

dass darüber hinaus die Apotheken im Kosovo Medikamente im Ausland 

bestellen können,  

dass der Beschwerdeführer den Akten zufolge über Verwandte in der 

Schweiz und in England verfügt, weshalb er die Möglichkeit hätte, sich die 

benötigten Medikamente im Ausland bestellen zu lassen,  

dass der Beschwerdeführer sodann die Möglichkeit hat, um weitere medi-

zinische Rückkehrhilfe nachzusuchen, 

dass die diagnostizierten Krankheiten einem Wegweisungsvollzug in den 

Kosovo somit nicht entgegenstehen, 

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Seite 9 

dass der Umstand, der Beschwerdeführer könne seine Alltagsfunktionen 

vorübergehend nicht erfüllen, im Übrigen ohnehin kein Wegweisungsvoll-

zugshindernis darstellt, zumal er im Kosovo ein familiäres Netz hat, 

dass der Beschwerdeführer davon unbenommen weder anlässlich der BzP 

noch im Rahmen der Anhörung psychische Probleme im Zusammenhang 

mit Kriegserlebnissen geltend machte, weshalb die entsprechenden Aus-

führungen im Arztzeugnis zu hinterfragen sind, 

dass auch die Behauptung, er sei bei der Ausübung seiner Alltagsfunktio-

nen beeinträchtigt, im Hinblick auf seine illegale Erwerbstätigkeit in der 

Schweiz nicht zu überzeugen vermag,  

dass zusammengefasst weder die allgemeine Lage im Heimatstaat des 

Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefähr-

dung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der 

Wegweisung vorliegend zumutbar ist, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-

staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Be-

schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

dass nach dem Gesagten der vom Staatssekretariat verfügte Vollzug der 

Wegweisung zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG),  

dass der geleistete Kostenvorschuss zur Begleichung der Verfahrenskos-

ten verwendet wird. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt und der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Martina Kunert 

 

 

Versand: