# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b315b254-9ecb-5fc5-9ce4-81ac4a90139f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.05.2010 D-3083/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3083-2010_2010-05-12.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3083/2010/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 2 .  M a i  2 0 1 0

Einzelrichter Martin Zoller,
mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

A._______, geboren (...),
dessen B._______, geboren (...),
sowie deren Kinder
C._______, geboren (...),
und D._______, geboren (...),
Ägypten,
vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz,
Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende, 
(...),
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 
(Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 
22. April 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Gegenstand

Parteien

D-3083/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

I.

dass  die  Beschwerdeführenden  am  (...)  in  der  Schweiz  um  Asyl 
nachsuchten, nachdem sie sich eigenen Angaben zufolge zuvor in (...) 
und von (...) 2008 bis (...) 2009 in Spanien aufgehalten hatten,

dass sie anlässlich der Kurzbefragung im (...) im Wesentlichen geltend 
machten,  sie  seien  (...)  und  aufgrund  ihres  Glaubens  in  ihrem 
Heimatstaat Ägypten verschiedenen Diskriminierungen ausgesetzt ge-
wesen,

dass der Beschwerdeführer bedroht und inhaftiert worden sei,

dass  auch  die  Beschwerdeführerin  bedroht  und  zudem  vergewaltigt 
worden sei, wobei sie ein schweres Trauma erlitten habe,

dass  bezüglich  der  weiteren  Aussagen  beziehungsweise der  Einzel-
heiten des rechtserheblichen Sachverhalts auf die Protokolle bei den 
Akten verwiesen wird,

dass das BFM den Beschwerdeführenden zur allfälligen Zuständigkeit 
der spanischen Behörden am (...) das rechtliche Gehör gewährte,

dass das BFM gestützt  auf  die Aussagen der Beschwerdeführenden 
und Eurodac-Treffer vom (...) am (...) ein Übernahmeersuchen an die 
spanischen Behörden stellte, welchem diese am (...) zustimmten,

dass das BFM auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden in An-
wendung  von  Art. 34  Abs. 2  Bst. d  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 
1998  (AsylG,  SR  142.31)  mit  Verfügung  vom  (...)  nicht  eintrat,  die 
Wegweisung  der  Beschwerdeführenden  nach  Spanien  und  den 
Wegweisungsvollzug anordnete und gleichzeitig feststellte, dass einer 
allfälligen Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zukomme, 

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, Spanien  sei 
gestützt  auf  das  Abkommen  vom  26. Oktober  2004  zwischen  der 
Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  der  Europäischen  Gemein-
schaft  über  die  Kriterien  und  Verfahren  zur  Bestimmung  des  zu-
ständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in 
der  Schweiz  gestellten  Asylantrags  (Dublin-Assoziierungsabkommen 

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[DAA], SR 0.142.392.68) und das Übereinkommen vom 17. Dezember 
2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Republik 
Island  und  dem  Königreich  Norwegen  über  die  Umsetzung,  An-
wendung  und  Entwicklung des  Schengen-Besitzstands und über  die 
Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für 
die  Prüfung  eines  in  der  Schweiz,  in  Island  oder  in  Norwegen  ge-
stellten  Asylantrags  (Übereinkommen  vom  17. Dezember  2004, 
SR 0.362.32) für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig,

dass  Spanien  am (...)  dem Ersuchen  des  BFM um Übernahme der 
Beschwerdeführenden zugestimmt habe,

dass die Rückführung – vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung 
oder Verlängerung gemäss Art. 19 Abs. 3 und 4 der Verordnung  [EG] 
Nr. 343/2003  des  Rates  vom  18. Februar  2003  zur  Festlegung  der 
Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die 
Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat 
gestellten  Asylantrags  zuständig  ist  (Dublin-II-VO)  –  bis  am  (...)  zu 
erfolgen habe,

dass sich aus den Akten entgegen den von den Beschwerdeführenden 
im  Rahmen  des  rechtlichen  Gehörs  erhobenen  Einwänden  keine 
konkreten Hinweise dafür ergeben würden, dass sich Spanien nicht an 
die massgebenden völkerrechtlichen Bestimmungen, insbesondere an 
das Refoulement-Verbot oder die einschlägigen Normen der  Konven-
tion  vom 4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101), halten würde,

dass daher auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht ein-
zutreten und deren Wegweisung aus der Schweiz anzuordnen sei, 

dass sie in einen sicheren Drittstaat reisen könnten, in dem sie Schutz 
vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG fänden, weshalb 
eine Verletzung des Refoulement-Verbots bezüglich des Heimatstaats 
nicht  zu  prüfen  sei  und  ferner  für  den  Fall  einer  Rückkehr  nach 
Spanien keine Hinweise für eine Verletzung von Art. 3 EMRK bestehen 
würden, 

dass  weder  die  in  Spanien  herrschende  allgemeine  Situation  noch 
andere Gründe gegen die Zumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs in 
diesen Staat sprechen würden, 

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dass der Wegweisungsvollzug zudem technisch möglich und praktisch 
durchführbar sei, 

dass die  Beschwerdeführenden dagegen mit  Eingabe vom (...)  beim 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erheben liessen,  worin  sie  in 
der  Hauptsache  beantragten,  es  sei  die  vorinstanzliche  Verfügung 
aufzuheben und das BFM anzuweisen,  sich für  die Asylgesuche als 
zuständig zu erachten, und auf diese einzutreten,

dass  zur  Begründung  insbesondere  ausgeführt  wurde,  die  Be-
schwerdeführerin sei stark traumatisiert und befinde sich seit dem (...) 
in ambulanter psychiatrisch/psychotherapeutischer Behandlung, wobei 
auf einen dem BFM am (...) eingereichten ärztlichen Bericht vom (...) 
sowie auf einen weiteren, gleichzeitig eingereichten ärztlichen Bericht 
vom (...) verwiesen wurde,

dass die Beschwerde mit Urteil  vom (...) gutgeheissen wurde, soweit 
die  Aufhebung  der  vorinstanzlichen  Verfügung beantragt  wurde,  und 
die  Sache  im  Sinne  der  Erwägungen  zur  Neubeurteilung  an  die 
Vorinstanz zurückgewiesen wurde,

dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt  wurde,  durch den 
dem  BFM  am  (...)  eingereichten  Bericht  vom  (...)  seien  ihm  die 
gesundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin bekannt gewesen, 
es sei jedoch in seiner Verfügung vom (...) darauf weder eingegangen 
noch habe es  sich  zu  diesbezüglichen Behandlungsmöglichkeiten  in 
Spanien geäussert,

dass das BFM dadurch erhebliche Vorbringen der Beschwerdeführerin 
nicht  wahrgenommen,  den  rechtserheblichen  Sachverhalt  unvoll-
ständig erhoben und die Begründungspflicht und somit den Anspruch 
auf rechtliches Gehör verletzt habe,

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II.

dass die Beschwerdeführenden mit Schreiben vom 12. April  2010 an 
das BFM die beiden ärztlichen Berichte  vom (...)  erneut  und zudem 
(...) zu den Akten reichten,

dass das BFM mit Verfügung vom 22. April 2010 – eröffnet am (...) – 
erneut  in  Anwendung  von  Art. 34  Abs. 2  Bst. d  AsylG  auf  die 
Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht eintrat, die Wegweisung 
der  Beschwerdeführenden  nach  Spanien  und  den  Weg-
weisungsvollzug anordnete und gleichzeitig feststellte, dass einer all-
fälligen Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zukomme,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  die  Be-
schwerdeführenden  hätten  sich  eigenen  Angaben  zufolge  von  (...) 
2008 bis (...) 2009 in Spanien aufgehalten und zudem für die beiden 
volljährigen  Beschwerdeführenden  Eurodac-Treffer  mit  Spanien  für 
den (...) bestehen würden,

dass  Spanien  gemäss  DAA  beziehungsweise  Übereinkommen  vom 
17. Dezember  2004  für  die  Durchführung  des  Asylverfahrens  zu-
ständig sei  und am (...)  einer Übernahme der Beschwerdeführenden 
gestützt auf Art. 16 Abs. 1 Bst. e Dublin-II-VO zugestimmt habe, wobei 
die Rückführung – vorbehältlich einer  allfälligen Unterbrechung oder 
Verlängerung  (Art.  19  f.  Dublin-II-VO)  –  bis  spätestens  am  (...)  zu 
erfolgen habe,

dass  den  Beschwerdeführenden  am  (...)  das  rechtliche  Gehör 
bezüglich  der  Zuständigkeit  Spaniens  beziehungsweise  einer 
Rückkehr dorthin gewährt worden sei,

dass die Vorbringen der Beschwerdeführenden eine Rückführung nach 
Spanien nicht zu verhindern vermöchten, zumal sie sich bezüglich der 
dargelegten  Schwierigkeiten  an  die  zuständigen  Behörden  oder 
sozialen Einrichtungen in Spanien wenden könnten und es ihnen auch 
im Falle der Ablehnung ihres dortigen Asylgesuchs frei stehe, diesen 
Entscheid  auf  dem  Rechtsweg  anzufechten  oder  einen  Folgeantrag 
einzureichen,

dass  sich  aus  den  Akten  keine  konkreten  Hinweise  dafür  ergeben 
würden,  dass  sich  das  staatsvertraglich  für  die  Durchführung  des 
Asylgesuchs zuständige Spanien nicht  an die massgeblichen völker-

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rechtlichen Bestimmungen, insbesondere an das Refoulement-Verbot 
oder die einschlägigen Normen der EMRK, halten würde,

dass die Beschwerdeführerin zwei Arztberichte eingereicht habe und 
gemäss  dem  aktuelleren,  vom  (...),  an  einer  posttraumatischen 
Belastungsstörung leide und sich derzeit in ambulanter psychiatrischer 
beziehungsweise  psychotherapeutischer  Behandlung  befinde, 
verbunden mit (...), wobei es gemäss Einschätzung der behandelnden 
Ärzte  aus  medizinischer  Sicht  am  wichtigsten  sei,  dass  die 
Beschwerdeführerin  zusammen  mit  ihrer  Familie  an  einem  be-
drohungsfreien Ort leben könne und eine angemessene psychiatrische 
beziehungsweise psychotherapeutische Behandlung erhalte,

dass die Dublin-II-VO aufgrund ihres Wortlautes davon ausgehe, dass 
alle Dublin-Staaten über eine adäquate medizinische Versorgung aller 
Krankheitsbilder verfügten, wobei es sich um eine allgemein bekannte 
beziehungsweise amtsnotorische Erkenntnis  handle,  weswegen nicht 
im Einzelfall zu prüfen sei, ob eine bestimmte Krankheit angemessen 
behandelt werden könne oder nicht, insbesondere wenn Gesuchsteller 
nicht annähernd substanziiert  darzulegen vermöchten, weswegen sie 
keine angemessene Behandlung erhalten sollten,

dass Spanien alle relevanten Richtlinien der Europäischen Union (EU) 
fristgerecht  und  ohne  Beanstandung  der  Europäischen  Kommission 
(EK) umgesetzt habe und die Aufnahmerichtlinie (RI 2003/9/EG) den 
Zugang  von  Asylsuchenden  zu  einer  angemessenen  medizinischen 
Versorgung  sicherstelle,  derzufolge  diesen  nicht  nur  die  unbedingt 
notwendige  Behandlung  von  Krankheiten,  sondern  bei  besonderen 
Bedürfnissen eine entsprechende medizinische Versorgung angeboten 
werde,

dass  die  die  Beschwerdeführerin  behandelnden  Ärzte  vermuteten, 
dass  bei  einer  Wegweisung aus  der  Schweiz  und  der  damit  ver-
bundenen Verunsicherung mit einer psychischen Destabilisierung der 
Patientin zu rechnen sei,

dass bekanntermassen die mit einem Nichteintretensentscheid in der 
Regel verbundene Pflicht zum Verlassen der Schweiz von Betroffenen 
nicht  reaktionslos  zur  Kenntnis  genommen  würde  und  nicht  auszu-
schliessen  sei,  dass  in  diesem  Zusammenhang bei  einem  ent-
sprechenden  Persönlichkeitsprofil  psychische  Beeinträchtigungen 
entstehen könnten beziehungsweise verstärkt würden,

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dass dieser Belastung indes im asyl- und ausländerrechtlichen Kontext 
grundsätzlich keine Bedeutung zukomme, weil eine geltend gemachte 
Gefährdung konkrete Formen aufweisen müsse, um zur Unzumutbar-
keit  des  Wegweisungsvollzugs  nach  Art.  83  Abs.  4  des  Bundes-
gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-
länder (AuG, SR 142.20) führen zu können, dies jedoch gemäss den 
vorliegenden Erkenntnissen in casu nicht der Fall sei,

dass  im  Einzelfall  eine  reaktiv  auf  einen  bevorstehenden  Weg-
weisungsvollzug  auftretende  und  ernsthaft  gesundheitsgefährdende 
psychische Störung lebensbedrohlichen Ausmasses für die Frage der 
Zumutbarkeit relevant sein könnte,

dass  vorliegend  für  die  Zeit  vor  und  während  der  Rückreise  nach 
Spanien  einer  allfälligen  zeitweiligen  Verschlechterung  des  psychi-
schen  und  allenfalls  physischen  Zustandes  der  Beschwerdeführerin 
medikamentös  und  mit  einer  angepassten  persönlichen  Betreuung 
begegnet werden könnte,

dass mithin vorliegend – ohne die damit verbundene Beeinträchtigung 
der  Lebensqualität  zu  verkennen  –  in  Bezug  auf  die  bei  der  Be-
schwerdeführerin  vorliegenden  gesundheitlichen  Beschwerden  ins-
gesamt  nicht  auf  eine  konkrete  Gefährdung in  Form einer  medizini-
schen  Notlage  nach  dem  Verständnis  von  Art.  83  Abs.  4  AuG  zu 
schliessen sei,

dass  zudem  ihre  psychischen  Beschwerden  auch  in  Spanien  be-
handelbar seien, sie sich an die dort dafür zuständigen Behörden und 
Stellen  wenden  könne und  das  BFM vorliegend  die  spanischen Be-
hörden  über  die  bestehenden  medizinischen  Probleme  der  Be-
schwerdeführerin informieren werde,

dass  ausserdem  sowohl  die  Rechtsvertreterin  als  auch  die  be-
handelnden  Ärzte  darauf  verwiesen,  dass  der  Zugang  zu  ihrer  (...) 
Glaubensgemeinschaft  der  Beschwerdeführerin  Sicherheit  vermittle, 
indes dieser in Spanien nicht möglich sei, da es dort keine (...) geben 
würde,

dass indes – so das BFM weiter – auch in Spanien (...)  angesiedelt 
seien,  die  Beschwer-deführenden  mit  einem  spanischen  Schengen-
Visum nach  Europa gelangt  seien  und  sich  bereits  von (...)  bis  (...) 
2009 in Spanien aufgehalten hätten, mit ihrem Visa-Antrag an Spanien 

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und der Ausstellung der Einreisevisa durch Spanien sowie durch ihren 
(...) Aufenthalt in diesem Land eine besondere persönliche Beziehung 
zu  Spanien  geschaffen  hätten,  weshalb  keine  Gründe  gegen  eine 
Rückführung dorthin sprechen würden,

dass der Wegweisungsvollzug zudem technisch möglich und praktisch 
durchführbar sei, wobei eine entsprechende Zusicherung von Spanien 
vorliege,

dass die Beschwerdeführenden mit  Eingabe vom 24. März 2010 (...) 
beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügung des 
BFM vom 22. April 2010 erheben liessen, worin sie in der Hauptsache 
beantragten, es sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und das 
BFM anzuweisen, sich für die Asylgesuche als zuständig zu erachten, 
und auf diese einzutreten,

dass  in  prozessualer  Hinsicht  beantragt  wurde,  der  Beschwerde sei 
die  aufschiebende  Wirkung  zuzuerkennen,  und  es  seien  ent-
sprechende vollzugshemmende Massnahmen anzuordnen,

dass zudem um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65  Abs. 1  des  Bundesgesetzes vom 20. Dezember  1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) und um Verzicht 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht wurde, 

dass als Beweismittel (...) eingereicht wurden,

dass auf die Begründung der Beschwerde – soweit für den Entscheid 
wesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,

dass der Instruktionsrichter die zuständigen Behörden mit Telefax vom 
(...)  anwies,  einstweilen  von Vollzugshandlungen  abzusehen  (Art. 56 
VwVG),

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  (...)  beim  Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

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und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  im  Bereich  des  Asyls  endgültig 
über  Beschwerden  gegen  Verfügungen (Art. 5  VwVG) des  BFM ent-
scheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungsgerichts-
gesetzes vom 17. Juni  2005  [VGG, SR 173.32]; Art. 83  Bst. d  Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass die Beschwerdeführenden durch die angefochtene Verfügung be-
sonders  berührt  sind,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Auf-
hebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung 
der Beschwerde legitimiert sind, weshalb auf die frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie 
Art. 105  AsylG  i.V.m. Art. 37  VGG  und  Art. 48  Abs. 1  sowie  Art. 52 
VwVG), 

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  kann  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG), 

dass bei Beschwerde gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, 

dass  sich  die  Beschwerdeinstanz  –  sofern  sie  den  Nichteintretens-
entscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass über offensichtlich begründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  beziehungs-
weise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) 
und es sich vorliegend – wie nachfolgend aufgezeigt – um eine solche 
handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu  be-
gründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

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dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl-
suchende  in  einen  Drittstaat  ausreisen  können,  der  für  die  Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass  aufgrund  der  Abklärungen  des  BFM  feststeht,  dass  die  voll-
jährigen  Beschwerdeführenden  am  15.  Januar  2008  in  Spanien 
daktyloskopisch  erfasst  worden  sind  und  sie  ihren  dortigen,  21-
monatigen  Aufenthalt   im  Rahmen  der  Befragungen  auch  bestätigt 
haben, 

dass das BFM bei dieser Sachlage zu Recht feststellte, Spanien sei für 
die Prüfung der am (...) in der Schweiz eingereichten Asylanträge der 
Beschwerdeführenden zuständig,

dass die spanischen Behörden der Rückübernahme der Beschwerde-
führenden zugestimmt haben, 

dass die Beschwerdeführenden somit in einen Drittstaat – Spanien – 
ausreisen können, der für die Prüfung ihrer Asylanträge staatsvertrag-
lich zuständig ist, 

dass in  der Rechtsmitteleingabe eingewendet  wird,  die Beschwerde-
führerin  sei  durch  die  von  ihr  geltend  gemachten  Verfolgungsvor-
bringen in  Ägypten  schwer  traumatisiert  worden,  befinde sich in  der 
Schweiz seit  (...)  in einer therapeutischen Behandlung und habe am 
(...) in (...) eingewiesen werden müssen, zumal sie völlig apathisch sei 
und nicht mehr reagiere,

dass  in  diesem  Zusammenhang  auf  (...)  verwiesen  und  ausgeführt 
wird,  ihr  Gesundheitszustand habe sich erheblich verschlechtert  und 
ein Bericht (...) werde sobald als möglich nachgereicht,

dass die  Beschwerdeführerin  bereits  gemäss dem ärztlichen Bericht 
vom  (...)  an  einer  posttraumatischen  Belastungsstörung  leide  und 
gegenüber  der  Therapeutin  äusserst  starke  Ängste  vor  einer 
Ablehnung ihres Asylantrags in der Schweiz geäussert habe, wobei ihr 
damals der Nichteintretensentscheid vom (...)  nicht  mitgeteilt  worden 
sei  und sie mittlerweile von der  Wegweisung nach Spanien erfahren 
habe,

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dass  ihre  Ängste  und  Reaktionen  weitergehen  würden  als  eine  all-
gemeine Angst vor einer Rückkehr oder einem negativen Entscheid,

dass  eine  fachspezifische  Behandlung  der  Beschwerdeführerin 
dringend indiziert sei und gemäss dem ärztlichen Bericht vom (...) bei 
einer  Wegweisung nach Spanien mit  einer  psychischen Destabilisie-
rung gerechnet werden müsse, zumal dies nicht nur einen Abbruch der 
Behandlung,  sondern  auch  der  wenigen  sozialen  Kontakte  der 
Beschwerdeführerin  in  der  Schweiz  bedeuten  würde,  habe  sie  doch 
hier  durch  (...)  einen  gewissen  Halt  finden  können,  wogegen  ein 
solcher in Spanien, wo es keine (...) gebe, nicht möglich sei, während 
eine (...) nicht genüge, da (...),

dass  gemäss  Einschätzung  der  Ärztin  und  der  Therapeutin  eine 
Wegweisung nach  Ägypten  aus  ärztlicher  Sicht  unbedingt  zu  ver-
meiden sei,  da  dies  eine Retraumatisierung der  Beschwerdeführerin 
bedeuten würde (...),

dass  diesbezüglich  festzuhalten  ist,  dass  keine  Hinweise  vorliegen, 
Spanien  werde  sich  als  Signatarstaat  des  Abkommens  vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und 
der  EMRK nicht  an  die  daraus  resultierenden  völkerrechtlichen  Ver-
pflichtungen – insbesondere das Refoulement-Verbot – halten, 

dass  keine  Verletzung  des  rechtlichen  Gehörs  der  Beschwerde-
führenden im vorinstanzlichen Verfahren festzustellen ist, 

dass das BFM den Beschwerdeführenden die Gelegenheit eingeräumt 
hat,  sich zur Frage der Wegweisung nach Spanien und der dortigen 
Verfolgungssituation zu äussern,

dass  sich  nach  Überprüfung  der  Akten  die  Erwägung  der  an-
gefochtenen  Verfügung,  wonach  keine  Gefährdung  der  Beschwerde-
führenden in Spanien ersichtlich sei, als zutreffend erweist und darauf 
verwiesen werden kann,

dass  daran  die  Einwände  in  der  Beschwerde,  wonach  bei  einer 
Rückweisung nach Spanien eine grosse Gefahr bestehen würde, dass 
die  Beschwerdeführenden  mit  grösster  Wahrscheinlichkeit  nach 
Ägypten  zurückgeschafft  würden,  zumal  sie  von Spanien  eine  Weg-
weisung erhalten hätten, ihr Fall dort mit ihrer Ausreise praxisgemäss 
abgeschlossen und eine Wiederaufnahme des dortigen Asylverfahrens 

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unmöglich  sei,  da  zurückkehrende Asylsuchende in  der  Regel  keine 
neuen Gründe hätten, nichts zu ändern vermag,

dass unter Bezugnahme in den Erwägungen der angefochtenen Ver-
fügung auf  die  eingereichten ärztlichen Berichte  vom (...),  worin  der 
Beschwerdeführerin  die  Diagnose  posttraumatische  Belastungsstö-
rung  (...)  gestellt  wurde,  wobei  sie  sich  seit  dem (...)  in  ambulanter 
psychiatrisch/psychotherapeutischer Behandlung befinde und die Be-
treuung mittels (...) erfolge, für die Vorinstanz kein Anlass zu weiteren 
Abklärungen bestand,

dass  die  diesbezügliche  Feststellung  des  BFM,  die  entsprechenden 
medizinischen beziehungsweise psychiatrischen Behandlungsmöglich-
keiten seien in Spanien vorhanden, nicht zu beanstanden ist,

dass das BFM demnach zu Recht  in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 
Bst. d AsylG auf die Asylgesuche nicht eingetreten ist, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass zu prüfen bleibt, ob zwischenzeitlich Vollzugshindernisse für die 
Überstellung  der  Beschwerdeführenden  nach  Spanien  eingetreten 
sind,

dass die  in  der  Schweiz  geltend gemachten Asylgründe in  Spanien, 
das – wie dargelegt  – staatsvertraglich zuständig ist,  zu prüfen sein 
werden,

dass sodann die zwischenzeitlich aufgrund des Gesundheitszustands 
der  Beschwerdeführerin  –  diese  habe  nicht  reagiert  und  völlig 
apathisch und leblos vor sich hingeschaut – erfolgte Einweisung in (...) 
durch  (...)  ebenfalls  keinen  Hinderungsgrund  für  eine  Überstellung 
darstellt (vgl. die nachfolgenden Erwägungen),

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 

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regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und der vor-
maligen Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) der gleiche Be-
weisstandard  wie  bei  der  Flüchtlingseigenschaft  gilt,  das  heisst,  sie 
sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls 
wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Ueber-
sax/Rudin/Hugi  Yar/Geiser,  Ausländerrecht,  2. Auflage,  Basel, 
Rz. 11.148), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist,  weil  die  Beschwerdeführenden  nach  Spanien  ausreisen  können, 
wo sie Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG fin-
den können,

dass Spanien unter anderem Signatarstaat der FK, der EMRK und des 
Übereinkommens vom 10. Dezember  1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK, SR 0.105) ist und – wie bereits erwähnt – keine konkreten Hin-
weise dafür bestehen, die spanischen Behörden würden sich im Falle 
der  Beschwerdeführenden  nicht  an  die  aus  diesen  Abkommen 
resultierenden Verpflichtungen halten, 

dass  gemäss  Praxis  des  Europäischen  Gerichtshofs  für  Menschen-
rechte  (EGMR)  die  Ausweisung  einer  schwer  kranken  Person  unter 
ganz  aussergewöhnlichen  Umständen  eine  Verletzung  von  Art. 3 
EMRK darstellen kann (vgl. EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1, mit einer Zu-
sammenfassung der Rechtsprechung des EGMR), 

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dass  der  Wegweisungsvollzug  nach  Spanien  aufgrund  des 
psychischen Zustands der Beschwerdeführerin nicht als unmenschlich 
beziehungsweise  gegen  Art. 3  EMRK  verstossend  erachtet  werden 
kann  (vgl.  den  Unzulässigkeitsentscheid  des  EGMR vom 7. Oktober 
2004  i.S.  D. gegen  Deutschland,  angeführt  in  EMARK  2005  Nr. 23 
E. 5.1),  sondern  diesem durch  das  Heranziehen  von  medizinischem 
Fachpersonal bei der Rückführung nach Spanien Rechnung zu tragen 
ist,

dass der Vollzug der Wegweisung somit  in Beachtung der massgeb-
lichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da die 
Beschwerdeführenden in einen Drittstaat ausreisen können, in dem sie 
Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG finden, 

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass kein Grund zur Annahme besteht, Personen, die sich im Rahmen 
eines  Asylverfahrens  in  Spanien  aufhalten,  würden  aufgrund  der 
dortigen  Aufenthaltsbedingungen  generell  in  eine  Notlage  im  er-
wähnten Sinn versetzt, 

dass  eine  medizinischen  Notlage  nur  dann  zur  Unzumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs führt, wenn eine medizinische Behandlung, die 
zur  Gewährleistung  einer  menschenwürdigen  Existenz  absolut  not-
wendig ist, im betreffenden Staat nicht zur Verfügung steht, wobei Un-
zumutbarkeit  nicht  vorliegt,  wenn  eine  nicht  dem  schweizerischen 
Standard  entsprechende  medizinische  Behandlung  möglich  ist  (vgl. 
Entscheide  des  Bundesverwaltungsgerichts  [BVGE] 2009/2  E. 9.3.2, 
EMARK 2003 Nr. 24 E. 5a und b),

dass  die  notwendigen  medizinischen  Institutionen  und  Medikamente 
zur  Behandlung der  von der Beschwerdeführerin  geltend gemachten 
gesundheitlichen Beschwerden in Spanien vorhanden sind,

dass  einer  allfälligen  Akzentuierung  des  psychischen  Zustands  bei 
einem  zwangsweisen  Wegweisungsvollzugs  bei  der  Festlegung  des 
Überstellungszeitpunkts (...) durch geeignete Massnahmen – in Form 
einer  medizinisch  begleiteten  Ausreise  –  gebührend  Rechnung  zu 
tragen ist,

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dass nach dem Gesagten weder die allgemeine Lage in Spanien noch 
individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Gefährdung  der  Beschwerde-
führenden im Falle einer Rückkehr dorthin schliessen lassen,

dass  dasselbe  für  (...),  welche  Unterlagen  im  vorinstanzlichen 
Verfahren als Beweismittel eingereicht wurden, gilt,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführenden  nach 
Spanien  auch  als  möglich  erscheint,  da  die  spanischen  Behörden 
einer Rückübernahme zugestimmt haben (Art. 83 Abs. 2 AuG), 

dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht gelungen ist darzu-
tun,  inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,

dass  der  Antrag,  der  Beschwerde  sei  aufschiebende  Wirkung  zuzu-
erkennen, durch das vorliegende Urteil gegenstandslos wird, weshalb 
darüber nicht mehr zu befinden ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ge-
mäss  Art.  65  Abs. 1  VwVG,  ungeachtet  der  von  den   Beschwerde-
führenden  nachgewiesenen  prozessualen  Bedürftigkeit,  abzuweisen 
ist, da die Beschwerdebegehren nach dem Gesagten als aussichtslos 
zu bezeichnen sind,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.– 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden (...)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N (...)

(per Kurier; in Kopie)
- die zuständige kantonale Behörde (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand: 

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