# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 457a4aac-a7e0-550d-adf0-7e8ee89d11b2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-06-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.06.2010 D-1445/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1445-2007_2010-06-28.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1445/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 8 .  J u n i  2 0 1 0

Richter Thomas Wespi (Vorsitz),
Richter Fulvio Haefeli, Richter Hans Schürch, 
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

A._______, geboren V._______,
B._______, geboren W._______,
C._______, geboren X._______,
D._______, geboren Y._______,
E._______, geboren Z._______,
Serbien,
alle vertreten durch lic. iur. Otto Haunreiter,
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Aufhebung der vorläufigen Aufnahme; Verfügung des 
BFM vom 23. Januar 2007 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1445/2007

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführenden  - slawische Muslime (Bosniaken) mit  letz-
tem  Wohnsitz  in  F._______,  Bezirk  G._______,  Kosovo  (ehemals 
Serbien und Montenegro) - reisten am 1. April 2002 in die Schweiz ein, 
wo sie am gleichen Tag um Asyl nachsuchten. 

B.
Mit Verfügung vom 23. April 2003 stellte das Bundesamt fest, die Be-
schwerdeführenden  würden  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfüllen, 
und lehnte deren Asylgesuche ab. Gleichzeitig ordnete es die Wegwei-
sung aus der Schweiz an, erachtete indessen den Vollzug der Wegwei-
sung  der  Beschwerdeführenden  in  Würdigung  sämtlicher  Umstände, 
insbesondere zufolge des gesundheitlichen Zustandes der Beschwer-
deführerin B._______, als nicht  zumutbar und ordnete die vorläufige 
Aufnahme an.

C.
Mit Beschluss der Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) vom 
24. November 2003 wurde die gegen den ablehnenden Asylentscheid 
erhobene Beschwerde vom 20. Mai 2003 als durch Rückzug erledigt 
abgeschrieben.

D.
Mit Schreiben des BFM vom 31. Oktober 2005 wurde die Beschwerde-
führerin  B._______ aufgefordert,  bis  zum 21. November  2005 einen 
aktuellen  Bericht  des  Spezialarztes  zuzustellen  sowie  die  behan-
delnden Ärzte mit  schriftlicher Erklärung dem Bundesamt gegenüber 
vom Arztgeheimnis zu entbinden.

Am 16. und 21. November 2005 trafen Berichte der behandelnde Ärzte 
vom 8. und 10. November 2005 sowie weitere medizinische Unterlagen 
beim BFM ein.

E.
Mit Schreiben vom 24. Januar 2006 ersuchte das BFM im Rahmen der 
Überprüfung der vorläufigen Aufnahme der Beschwerdeführenden das 
schweizerische  Verbindungsbüro  in  Pristina  um  Abklärungen.  Am 
17. Februar  2006  übermittelte  das  schweizerische  Verbindungsbüro 
der Vorinstanz seine Antwort.

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F.
Mit Schreiben des BFM vom 14. März 2006 wurde das H._______ mit 
Blick auf die Prüfung einer schwerwiegenden persönlichen Notlage im 
Sinne von aArt. 44 Abs. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, 
SR  142.31)  zu  einer  Stellungnahme eingeladen. Am 20.  April  2006 
ging bei der Vorinstanz der kantonale Bericht vom 18. April 2006 ein, 
gemäss  welchem  die  Voraussetzungen  für  das  Bestehen  einer 
schwerwiegenden  persönlichen  Notlage  als  nicht  erfüllt  erachtet 
wurden.

G.
Im Hinblick auf eine allfällige Aufhebung der vorläufigen Aufnahme ge-
mäss  Art.  14b  Abs.  2  des  damals  geltenden  Bundesgesetzes  vom 
26. März  1931  über  Aufenthalt  und  Niederlassung  der  Ausländer 
(aANAG, BS 1 121) gewährte das Bundesamt den Beschwerdeführen-
den mit Schreiben vom 25. Juli  2006 - unter Beilage der Korrespon-
denz  mit  dem schweizerischen  Verbindungsbüro  in  Pristina  und  der 
Antwort des H._______ - das rechtliche Gehör.

Mit Eingabe vom 15. August 2006 reichten die Beschwerdeführenden 
ihre  Stellungnahme ein  und zeigten gleichzeitig  die  Übernahme des 
Mandats durch I._______, an.

H.
Mit Schreiben des BFM vom 17. August 2006 wurden die Beschwerde-
führenden  zur  Einreichung  weiterer  Beweismittel  und  ergänzender 
Angaben hinsichtlich  der  beruflichen  und  wirtschaftlichen  Integration 
der Familie sowie bezüglich des Gesundheitszustandes der Beschwer-
deführerin B._______ aufgefordert.

Mit Eingaben vom 21. August 2006, 5. September 2006 (Posteingang 
BFM), 6. September 2006 und vom 7. November 2006 reichten die Be-
schwerdeführenden  weitere  Beweismittel  und  Sachverhaltsergänzun-
gen zu den Akten.

I.
Mit Verfügung vom 23. Januar 2007 - eröffnet am 24. Januar 2007 - 
hob das BFM die am 23. April 2003 angeordnete vorläufige Aufnahme 
der Beschwerdeführenden auf und wies diese - unter Androhung von 
Zwangsmitteln  im  Unterlassungsfall  -  an,  die  Schweiz  bis  zum 
20. März 2007 zu verlassen.

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J.
Mit Beschwerde vom 22. Februar 2007 beantragten die Beschwerde-
führenden  die  Aufhebung  der  vorinstanzlichen  Verfügung  sowie  die 
Gewährung von Asyl beziehungsweise die Verlängerung der vorläufi-
gen Aufnahme. Eventualiter sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungs-
vollzugs festzustellen und es sei ihnen die vorläufige Aufnahme zu ge-
währen. Subeventualiter sei ihr Aufenthalt im Sinne einer vorsorglichen 
Massnahme bis zum Beschwerdeentscheid zu erlauben. Ferner wurde 
in prozessualer Hinsicht  um die Befreiung von der Kostenvorschuss-
pflicht  ersucht.  Auf  die  Begründung  wird,  soweit  wesentlich,  in  den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

K.
Mit  Zwischenverfügung  des  Instruktionsrichters  vom  14.  März  2007 
wurden die Beschwerdeführenden darauf  hingewiesen,  dass sie den 
Beschwerdeentscheid in der Schweiz abwarten könnten, und es wurde 
antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet.

L.
Mit Zwischenverfügung vom 21. März 2007 wurde die Vorinstanz zu ei-
nem  Schriftenwechsel  eingeladen.  In  ihrer  Vernehmlassung  vom 
10. April 2007 beantragte das BFM die Abweisung der Beschwerde.

M.
Mit Zwischenverfügung vom 30. April 2007 wurde den Beschwerdefüh-
renden die vorinstanzliche Vernehmlassung zur Kenntnis gebracht.

N.
Mit Eingabe vom 15. Mai 2007 legten die Beschwerdeführenden ihre 
Stellungnahme ins  Recht  und  zeigten  gleichzeitig  die  Mandatsüber-
nahme durch lic. iur. Otto Haunreiter, Rechtsanwalt, (...), an.

O.
Mit Eingaben vom 21. November 2008 und vom 19. Mai 2009 reichten 
die  Beschwerdeführenden  weitere  Beweismittel  (Nennung 
Beweismittel) zu ihren beruflichen und finanziellen Lebensumständen 
zu den Akten. Weiter  wurde in  Ergänzung zur Eingabe vom 15. Mai 
2007 ausgeführt,  dass sich die Beschwerdeführerin B._______ noch 
immer in  ärztlicher  Behandlung befinde und noch unklar  sei,  ob sie 
sich  einer  Operation  unterziehen  müsse.  Sie  sei  aber  in  der  Lage, 
einer  Erwerbstätigkeit  nachzugehen.  Der  Beschwerdeführer 
A._______ arbeite noch immer in der gleichen Firma und werde von 

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seinem  Arbeitgeber  sehr  geschätzt.  Die  Kinder  D._______  und 
E._______  würden  die  Primarschule  besuchen,  seien  bestens  in-
tegriert und hätten sich völlig, auch sprachlich, dem schweizerischen 
Lebensstil  angepasst.  Ihre  Familie  sei  seit  Juli  2007  wirtschaftlich 
selbstständig und decke ihren Lebensbedarf mit eigenen Mitteln, was 
durch die eingereichte Bestätigung der Caritas Luzern auch belegt sei.

P.
Mit Zwischenverfügung des Instruktionsrichters vom 26. Mai 2009 wur-
den die Beschwerdeführenden aufgefordert, dem Bundesverwaltungs-
gericht bis zum 10. Juni 2009 Auskunft über den aktuellen Stand ihrer 
beruflichen und schulischen Integration sowie über den aktuellen Ge-
sundheitszustand  der  Beschwerdeführerin  B._______  zu  erteilen, 
wobei im Unterlassungsfall aufgrund der bestehenden Aktenlage ent-
schieden werde.

Q.
Mit Eingaben vom 5. Juni 2009 und 9. Juni 2009 (Datum Poststempel 
jeweils 9. Juni 2009) legten die Beschwerdeführenden aufforderungs-
gemäss weitere Beweismittel (Auflistung Beweismittel) ins Recht.

R.
Mit  Eingabe  vom  4.  Mai  2010  wurde  (Nennung  Beweismittel) 
betreffend D._______ vom (...) eingereicht.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist 
daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sach-
gebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. 
Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung 
der  vorliegenden Beschwerde und entscheidet  betreffend die  Aufhe-
bung einer vorläufigen Aufnahme endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 3 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführenden sind durch die angefochtene Verfügung besonders 
berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Änderung. Die Beschwerdeführenden sind daher zur 
Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 112 des Bundesgesetzes 
vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer 
(AuG, SR 142.20) i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 52 VwVG). Auf die 
Beschwerde ist - unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung - einzu-
treten.

1.3 Insoweit  die  Beschwerdeführenden  in  ihrer  Rechtsmitteleingabe 
beantragen, es sei ihnen „weiterhin Asyl zu gewähren“, und in der Be-
gründung ihrer Anträge ausführen, ihre Flüchtlingseigenschaft sei kla-
rerweise gegeben, ist darauf hinzuweisen, dass vorliegend einzig die 
Aufhebung der vorläufigen Aufnahme Beschwerdegegenstand ist. Auf 
den expliziten Antrag auf Gewährung von Asyl und das sinngemässe 
Begehren  um Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  ist  somit  nicht 
einzutreten.

1.4 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG).

2.  
2.1 Am 1. Januar 2008 ist das Bundesgesetz über die Ausländerinnen 
und Ausländer in Kraft getreten; gleichzeitig wurde das aANAG aufge-
hoben  (vgl.  Art.  125  i.V.m.  Anhang  Ziff I  AuG).  Gemäss  Art.  126a 
Abs. 4 AuG gilt unter Vorbehalt der Absätze 5-7 für Personen, die im 
Zeitpunkt  des  Inkrafttretens  der  Änderung  vom 16.  Dezember  2005 
des AsylG sowie des AuG vorläufig aufgenommen sind, neues Recht. 

2.2 Die  Beschwerdeführenden  wurden  mit  Verfügung  vom  23. April 
2003 gestützt auf Art. 44 Abs. 2 AsylG in der Fassung vom  26. Juni 
1998 (AS 1999 2273) i.V.m. Art. 14a Abs. 4 aANAG vorläufig  aufge-
nommen.  Im  Zeitpunkt  des  Inkrafttretens  des  AuG  waren  die  Be-
schwerdeführenden  somit  vorläufig  aufgenommen,  da  die  vom Bun-
desamt am 23. Januar 2007 verfügte Aufhebung der vorläufigen Auf-
nahme durch sie angefochten wurde und demnach im Zeitpunkt  des 
Inkrafttretens  des  AuG  nicht  rechtskräftig  war.  Aufgrund  der  über-
gangsrechtlichen Regelung gemäss Art. 126a Abs. 4 AuG ist demzu-
folge im vorliegenden Beschwerdeverfahren betreffend Aufhebung der 
vorläufigen Aufnahme zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Auf-

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hebung  der  vorläufigen  Aufnahme  nach  neuem  Recht,  mithin  nach 
Art. 84 Abs. 2 AuG vorliegen. 

3.  
3.1 Gemäss Art. 84 Abs. 1 AuG überprüft das Bundesamt periodisch, 
ob  die  Voraussetzungen  für  die  vorläufige  Aufnahme noch  gegeben 
sind. Das BFM hebt die vorläufige Aufnahme auf und ordnet den Voll -
zug der Weg- oder Ausweisung an, wenn die Voraussetzungen nicht 
mehr gegeben sind (vgl. Art. 84 Abs. 2 AuG).

3.2 Das  Bundesamt  begründete  seinen  Entscheid  vom  23.  Januar 
2007 im Wesentlichen damit, dass der Vollzug der Wegweisung als zu-
lässig zu erachten sei,  zumal  der Grundsatz der Nichtrückschiebung 
gemäss  Art.  5  AsylG nicht  angewendet  werden  könne und  den  Be-
schwerdeführenden im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat keine 
durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der 
Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  verbotene 
Strafe oder Behandlung drohe, zumal im rechtskräftig abgeschlosse-
nen Asylverfahren keine Hinweise auf Verfolgung der Ausländer glaub-
haft geltend gemacht worden seien.

Der  Gesundheitszustand  der  Beschwerdeführerin  B._______  habe 
sich seit der (...) stabilisiert und die Symptome seien nicht mehr akut. 
Aus  den  vorliegenden  ärztlichen  Berichten  seien  keine  Hinweise 
ersichtlich, dass sie nicht reisefähig sei und es bestehe aktuell keine 
Suizidalität. Die  behandelnde Ärztin  weise in  ihrem Bericht  vom (...) 
aber darauf hin, dass die Patientin ohne Behandlung möglicherweise 
suizidal  werden  könne.  Eine  Rückkehr  werde  wegen  der  geltend 
gemachten  (...)  als  äusserst  hart  erachtet  und  käme  einer 
Retraumatisierung gleich. Die vergangenen traumatischen Erlebnisse 
würden  wachgerufen  und  massive  Reaktionen  im  Sinne  von 
Depression  bis  zu  Suizidgedanken  und  -handlungen  wären  nicht 
auszuschliessen. Ziel der therapeutischen Begleitung sei es gewesen 
und  sei  es  gemäss  Arztbericht,  innere  und  äussere  Sicherheit  und 
Stabilität zu schaffen. Es würden sich aufgrund der diversen ärztlichen 
Berichte  aber  keine  Hinweise  ergeben,  dass  ein  sehr  komplexes 
Krankheitsbild  vorliege.  So  sei  seit  der  (...)  keine  stationäre  Be-
handlung  der  Beschwerdeführerin  B._______  mehr  nötig  gewesen. 
Eine adäquate psychotherapeutische und medikamentöse Behandlung 
könne auch in Kosovo respektive im (...)  in  G._______ durchgeführt 
werden. Die angeführte Suizidalität sei grundsätzlich behandelbar und 

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spreche  daher  nicht  gegen  einen  Wegweisungsvollzug.  Die 
medikamentöse  Dämpfung  allfälliger  suizidaler  Tendenzen  der 
Beschwerdeführerin  B._______  könne  auch  bei  der  Rückführung 
gewährleistet  werden. Zudem sei  im  Kosovo  eine  unmittelbare  psy-
chotherapeutische Anschlussbehandlung nach der  Ankunft  gut  orga-
nisierbar. Es sei der Beschwerdeführerin demnach zuzumuten, für die 
weitere Behandlung ihrer  Leiden die medizinische Infrastruktur  ihres 
Heimatlandes  in  Anspruch  zu  nehmen.  Ausserdem  verfüge  sie  im 
Heimatland über ein solides familiäres Beziehungsnetz, welches sich 
positiv auf ihre psychische Verfassung auswirken dürfte. Die körperli-
chen Beschwerden,  unter  denen die  Beschwerdeführerin  B._______ 
im  Verlaufe  der  jahrelangen  ärztlichen  Betreuung  gelitten  habe, 
bedürften  offenbar  im  gegenwärtigen  Zeitpunkt  keiner  Behandlung. 
Gemäss Einschätzung der behandelnden Ärztin spreche zudem nichts 
gegen  eine  Behandlung  im  Heimatland.  Ferner  bestehe  für  die  Be-
schwerdeführerin  die  Möglichkeit  einer  medizinischen  Rückkehrhilfe, 
die ihr die lückenlose Fortsetzung der gegenwärtig monatlich stattfin-
denden psychotherapeutischen Gespräche ermögliche.

Weiter  habe  sich  die  Sicherheitssituation  dank  des KFOR-Einsatzes 
verbessert  oder  zumindest  stabilisiert.  Die  Wahrscheinlichkeit  einer 
konkreten Gefährdung könne für slawische Muslime (Bosniaken, Tor-
bes und Gorani) alleine aufgrund der Ethnie weitgehend ausgeschlos-
sen  werden.  Zudem  sei  für  diese  Ethnien  die  Bewegungsfreiheit  in 
ganz Kosovo gegeben. Auch sei der Zugang zu den medizinischen und 
sozialen Strukturen in aller Regel gewährleistet. Die Beschwerdefüh-
renden  würden  aus  dem Dorf  F._______  stammen,  das  nur  wenige 
Kilometer vom (...) G._______ entfernt sei. Aufgrund der Abklärungen 
vor  Ort  sei  erstellt,  dass  das  Dorf  der  Beschwerdeführenden  aus-
schliesslich  von  Bosniaken  bewohnt  sei.  Zudem  verfügten  sie  im 
Heimatstaat über ein tragfähiges familiäres Beziehungsnetz, über ein 
eigenes  Haus  sowie  landwirtschaftliches  Land,  so  dass  sie  bei  der 
Rückkehr - nötigenfalls mit Hilfe der Verwandten - eine wirtschaftliche 
Existenz aufbauen könnten.

Es sei  den Beschwerdeführenden während ihres Aufenthaltes in der 
Schweiz nicht  gelungen,  sich eine dauernde wirtschaftliche Existenz 
aufzubauen; es könne nicht von einer beruflichen Integration des Fa-
milienoberhauptes  gesprochen werden. Der  älteste  Sohn C._______ 
habe im (...) ein Praktikum begonnen. Trotzdem sei die Familie noch 
immer von Fürsorgeleistungen abhängig. Es sei auch nicht erkennbar, 

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dass  die  Ausländer  besondere  Anstrengungen  hinsichtlich  einer 
Integration unternommen oder dass sie eine besondere enge Bezie-
hung zur Schweiz hätten. Dass die beiden Söhne offenbar talentierte 
Fussballspieler seien und aktiv in lokalen Clubs spielten, sei erfreulich, 
jedoch  als  Indiz  für  eine  erfolgreiche  Integration  kaum ausreichend. 
Weiter  sei  das  Arbeitsverhalten  wie  auch  das  Verhalten  von  Sohn 
D._______ in der Schule nur als befriedigend beurteilt worden. Zudem 
biete der Einstieg ins heimatliche Schulsystem für Tochter E._______, 
welche  offenbar  in  rein  lernmässiger  Hinsicht  gewisse  schulische 
Schwierigkeiten  bekunde,  durchaus  die  Chance  einer  erfolgreichen 
Aufnahme des Schulbetriebs, zumal ihr mit Hilfe der Familie, die ihr in 
ihrer Muttersprache weitaus mehr Unterstützung anbieten könne als in 
der deutschen Sprache, der Anschluss in der heimatlichen Schule ge-
lingen  dürfte.  Ein  ausserordentliches  schulisches  Engagement  und 
eine  überdurchschnittliche  Anpassungsfähigkeit  der  Kinder  seien 
aufgrund  der  vorliegenden  Schulzeugnisse  nicht  erkennbar. Da  das 
Interesse der  Knaben offenbar dem Fussballspielen gelte,  stehe der 
Weiterführung dieser Aktivität  im Heimatland nichts entgegen, zumal 
es  in  ihrem  Wohnort,  G._______,  einen  Fussballclub  gebe.  Diese 
hätten ihren Heimatstaat im Alter von (...) und (...) Jahren verlassen, 
weshalb sie auch über Bezugspersonen ausserhalb ihrer  Kernfamilie 
verfügten,  die  ihnen  bei  der  Reintegration  behilflich  seien.  Eine 
Rückkehr  nach  Kosovo  dürfte  für  sie  nicht  mit  unüberwindlichen 
Anpassungsschwierigkeiten verbunden sei,  zumal  sie  im Heimatland 
auch auf ein solides familiäres Beziehungsnetz zählen könnten.
Aufgrund einer Gesamtbetrachtung der persönlichen Verhältnisse der 
Familie  -  und  insbesondere  der  Kinder  -  erscheine  die  Rückkehr  in 
ihren Heimatstaat als zumutbar und verhältnismässig. Schliesslich sei 
der Wegweisungsvollzug auch als möglich zu erachten.

3.3 Die  Beschwerdeführenden  hielten  dieser  Betrachtungsweise  in 
ihrer Beschwerdebegründung demgegenüber im Wesentlichen entge-
gen,  die  Beschwerdeführerin  B._______  müsse  gemäss  ärztlichem 
Bericht  vom  (...)  in  der  Schweiz  behandelt  werden,  zumal  eine 
Rückweisung  in  die  Heimat  einer  Retraumatisierung  gleichzusetzen 
wäre,  wobei  massive  Reaktionen  bis  hin  zum  Suizid  nicht  auszu-
schliessen  seien.  Zwar  bestünden  in  Kosovo  gewisse  Behandlungs-
möglichkeiten  für  psychiatrische  Erkrankungen,  jedoch  seien  solche 
Angebote  weder  in  genügender  Zahl  noch  in  genügendem Umfang 
vorhanden.  Entgegen  der  vorinstanzlichen  Ansicht  könne  die  Wahr-
scheinlichkeit  einer  konkreten  Gefährdung von Bosniaken in  Kosovo 

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gerade nicht ausgeschlossen werden, zumal ethnische und politische 
Minderheiten  weiterhin  diskriminiert  würden,  ohne  dabei  staatlichen 
Schutz gegen die Repressionen zu erhalten. Der Vorwurf, es sei ihnen 
während ihres bisherigen Aufenthaltes in der Schweiz nicht gelungen, 
sich  eine  dauernde  Existenz  aufzubauen,  sei  nicht  korrekt.  Der  Be-
schwerdeführer  A._______  habe  am  (...)  eine  Stelle  als  J._______ 
antreten können. Dadurch, dass der älteste Sohn C._______ ab (...) 
eine  Lehre  als  (...)  in  Angriff  nehmen  werde,  könne  er  bereits  in 
wenigen  Monaten  zum  Unterhalt  der  übrigen  Familienmitglieder 
beitragen. Auch Sohn D._______ sei nicht mehr weit vom Übertritt ins 
Berufsleben entfernt und werde mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
ebenfalls  eine  Berufslehre  antreten.  Im  Rahmen  der  hier  vor-
zunehmenden  Verhältnismässigkeitsprüfung  sei  zu  berücksichtigen, 
dass  sie  nur  noch  wenige  Monate  von  der  Fürsorge  abhängig  sein 
würden. Als Alternative zum Wegweisungsvollzug könnten sie im Sin-
ne  einer  milderen  Massnahme beispielsweise  dazu  verpflichtet  wer-
den, im Laufe der nächsten Monate den Tatbeweis anzutreten, von der 
Sozialfürsorge wegzukommen. Der Vorwurf, sie hätten keine erkennba-
ren Anstrengungen zur Integration unternommen, sei als haltlos zu be-
zeichnen. Nebst der erwähnten Schaffung einer sogenannten "dauer-
haften wirtschaftlichen Existenz" würden die hier verlebten Schuljahre 
der Kinder doppelt integrativ wirken. Daraus resultierten in schulischer 
beziehungsweise beruflicher sowie in sozialer Hinsicht besonders en-
ge Bindungen zur Schweiz. Dies sei bei der Verhältnismässigkeitsprü-
fung  bezüglich  einer  Aufhebung  der  vorläufigen  Aufnahme  massge-
bend  mitzuberücksichtigen.  Ausserdem  sei  die  überdurchschnittlich 
gute schulische Integrationsleistung des ältesten Kindes, C._______, 
zu  honorieren,  zumal  dieser  ab (...)  in  der  Schweiz  einen Beruf  er-
lernen könne. Dieser sei somit so integriert, als ob er von Anfang an in 
der  Schweiz  die  Schule  besucht  hätte.  Auch  das  zweitälteste  Kind 
werde dank der guten Integration den Schritt ins Berufsleben analog 
zum ältesten Kind erfolgsversprechend antreten. Da sogar die Lehrer 
der Kinder  diesen eine überdurchschnittliche Integration -  verglichen 
mit  anderen hier  wohnhaften Ausländerkindern  -  bestätigen würden, 
überzeuge die gegenteilige Ansicht des Bundesamtes nicht. Überdies 
hätten sich die Kindern nicht nur in der Schule, sondern auch im ört li-
chen Vereinsleben überdurchschnittlich integriert. Zwar bestünden hin-
sichtlich  des  jüngsten  Kindes  -  E._______  -  in  rein  lernmässiger 
Hinsicht gewisse schulische Schwierigkeiten. Infolge der auf das Kind 
ungünstig  wirkenden  erlebten  kriegsähnlichen  Handlungen  in  der 
Heimat  seien  gewisse  Wahrnehmungsstörungen  auszumachen,  was 

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eine Spezialschulung erforderlich  mache. Diese sei  zweifellos  nur  in 
der  Schweiz  möglich,  da  man  in  Kosovo  auf  solche  Fälle  weder 
momentan  noch  in  absehbarer  Zeit  darauf  eingestellt  sei.  Ein 
Weiterverbleib in  der  Schweiz  sei  für  E._______ somit  unabdingbar. 
Die vom BFM gemachte Verzerrung der tatsächlichen Verhältnisse in 
Kosovo  könne  nicht  toleriert  werden.  Aufgrund  der  weiterhin 
vorhandenen  schrecklichen  Kriegserlebnisse  überzeuge  die 
Argumentation  der  Vorinstanz,  wonach  es  E._______  in  der 
ursprünglichen  „Heimat“  aufgrund  der  vielen  Familienangehörigen 
besser gehen werde, nicht. Im Übrigen sei darauf hinzuweisen, dass 
die Schulzeugnisse der Kinder nicht  so schlecht  seien,  wie dies die 
Vorinstanz  behaupte;  so  hätten  diese  in  den  Fächern  Deutsch  und 
Mathematik  teilweise  die  Note  5,  was  selbst  nicht  viele  Schweizer 
Kinder aufweisen würden.

Die  Voraussetzungen  für  eine  Rückkehr  nach  Kosovo  seien  daher 
denkbar schlecht. Der Abklärungsbericht des Schweizerischen Verbin-
dungsbüros vom 17. Februar 2006 überzeuge nicht, um zu einer ande-
ren Erkenntnis  zu gelangen. Weiter  sei  zu berücksichtigen,  dass sie 
sich seit ihrem Fluchtentscheid in einer grossen psychischen Stresssi-
tuation befänden und in ihrer Heimat einer fortgesetzten unerträglich 
schikanösen  Behandlung  unzweifelhaft  persönlich  ausgesetzt  gewe-
sen seien und dort weiterhin wären. So würden bosnische Muslime als 
Menschen zweiter Klasse betrachtet und hätten in allen Bereichen un-
menschlichste Benachteiligungen zu gewärtigen. Eine innerstaatliche 
Ausweichmöglichkeit sei nicht vorhanden, zumal sie weder von der Po-
lizei noch der Justiz ernst genommen würden.

3.4 In ihrer Vernehmlassung hält die Vorinstanz erneut an der Zuläs-
sigkeit des Wegweisungsvollzugs fest, zumal weder der Grundsatz der 
Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 AsylG noch Art. 3 EMRK angewen-
det werden könne, da im rechtskräftig abgeschlossenen Asylverfahren 
keine  Hinweise  auf  Verfolgung  der  Beschwerdeführenden  glaubhaft 
geltend gemacht worden seien. Gemäss aktueller Praxis der Asylbe-
hörden sei eine Rückkehr von Angehörigen der Minderheit der Bosnia-
ken aus Kosovo in der Regel zumutbar. Die Abklärungen vor Ort hät -
ten ergeben, dass die Beschwerdeführenden aus einem Dorf stamm-
ten, das ausschliesslich von Bosniaken bewohnt werde. Die Behaup-
tung der Beschwerdeführenden, dass sie im Fall einer Rückkehr einer 
fortgesetzten  unerträglich  schikanösen  Behandlung  ausgesetzt  wür-
den, sei als blosse Schutzbehauptung zu erachten. So hätten doch die 

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Brüder des Beschwerdeführers A._______ erklärt,  dass die Situation 
für Angehörige ihrer Minderheit in G._______ besser sei und sie kein 
Problem hätten,  in  die Stadt  zu gehen und sich in  der  Öffentlichkeit 
bosnisch  zu  unterhalten.  Die  Beschwerdeführenden  würden  im  Hei-
matdorf über ein solides familiäres Beziehungsnetz verfügen. Die An-
gehörigen bewohnten ein sehr grosszügiges Haus, wo genügend Platz 
für  die  Rückkehrer  vorhanden  sei.  Sie  würden  zudem  ein  eigenes 
Haus mit landwirtschaftlichem Land besitzen, weshalb die Beschwer-
deführenden in der Lage sein sollten, sich mit Hilfe der Angehörigen 
und  unter  Inanspruchnahme von finanzieller  Rückkehrhilfe  des  BFM 
eine eigene Existenz aufzubauen. Zudem finanziere das BFM im Rah-
men der Strategie Balkan 2003 bis 2006 umfangreiche Strukturhilfe-
projekte in den Herkunftsländern, die in erster Linie der lokalen Bevöl-
kerung zugute kommen würden. Die Beschwerdeführenden hätten die 
Möglichkeit,  die  speziellen  Leistungen  des  Rückkehrhilfeprogramms 
für vulnerable Personen zu beantragen. Wie in der angefochtenen Ver-
fügung  vom 23. Januar  2007  ausführlich  dargelegt,  könnten  die  ge-
sundheitlichen Probleme der  Beschwerdeführerin  B._______ im Hei-
matland behandelt werden. Die Behandlung in staatlichen Einrichtun-
gen  sei  grundsätzlich  kostenfrei  und  die  gegenwärtig  (Darlegung 
aktuelle Therapie) könnten im Heimatland in ihrer Muttersprache wei-
tergeführt werden. Weitergehende gesundheitliche Beschwerden seien 
in der Rechtsmitteleingabe nicht geltend gemacht worden. Es obliege 
den  Beschwerdeführenden,  gemeinsam  mit  der  Rückkehrberatungs-
stelle  die  allenfalls  erforderlichen Massnahmen zu treffen,  damit  die 
(Darlegung  aktuelle  Therapie)  nach  der  Rückkehr  ohne  Unterbruch 
weitergeführt werden könne.

Das jüngste Kind leide gemäss Beschwerdeschrift offenbar an gewis-
sen  (Darlegung  Krankheitssymptome)  und  benötige  eine  Spezial-
schulung,  ohne  jedoch  näher  darzulegen,  welche  Art  von  Spezial-
schulung das Kind in der Schweiz erhalte, noch weshalb der Weiter -
verbleib  in  der  Schweiz  für  dieses unabdingbar  sein  soll.  Es  sei  in-
dessen anzunehmen, dass der Halt und die Unterstützung der eigenen 
Verwandten aus dem eigenen Kulturkreis dem Kind in seiner persön-
lichen  und  schulischen  Entwicklung  von  grösserem  Nutzen  sein 
würden,  als  eine  professionelle,  distanzierte  Betreuung  durch 
Personen eines fremden Kulturkreises.

Betreffend C._______ liege eine schriftliche Bestätigung des aktuellen 
Arbeitgebers vor. Sollte das Lehrverhältnis zustande kommen, obliege 

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es den Beschwerdeführenden,  die  notwendige Arbeitsbewilligung für 
C._______, der am (...) volljährig werde, einzuholen und bei der kan-
tonalen  Fremdenpolizeibehörde  um Erteilung  einer  Aufenthaltsbewil-
ligung für die Dauer der Lehre nachzusuchen.

3.5 In ihrer Replik vom 15. Mai 2007 wenden die Beschwerdeführen-
den ein, es treffe zu, dass sie aus einem ausschliesslich von Bosnia-
ken  bewohnten  Dorf  stammen  würden.  Für  den  Beschwerdeführer 
A._______  bestehe  aber  trotzdem  eine  individuelle  Gefahr,  zumal 
dieser  während  des  Krieges  auf  Druck  von  Albanern  tote  Personen 
habe beerdigen müssen, wobei bei der albanischen Bevölkerung der 
unberechtigte Verdacht  aufgekommen sei,  er  selber habe die Perso-
nen  umgebracht.  Dieser  Verdacht  bestehe  noch  heute  und  sei  der 
Grund  für  eine  andauernde  Bedrohung.  Auch  wenn  diese  Situation 
nicht asylrelevant sein möge, sei sie aber real und sie wären bei einer 
Rückkehr einer schikanösen Behandlung ausgesetzt. Die Brüder des 
erwähnten  Beschwerdeführers  würden  nicht  unter  Verdacht  stehen 
und hätten deshalb  keine Probleme,  weshalb der  Verweis auf  deren 
Aussagen  irrelevant  sei. Weiter  würden sie  -  entgegen der  Meinung 
des BFM - weder ein Haus noch landwirtschaftliches Land besitzen. 
Wohl  würden  die  Mutter  und  die  Brüder  des  Beschwerdeführers 
A._______ im erwähnten Dorf wohnen: Diese seien jedoch aus Angst 
vor  Schikanen  und  Drohungen  der  Albaner  nicht  bereit,  sie 
aufzunehmen. Entgegen der Aussagen des Bundesamtes funktioniere 
das  familiäre  Beziehungsnetz  kaum  und  es  würden  heute  keine 
Kontakte zwischen ihnen und ihren Angehörigen in Kosovo bestehen. 
Weiter  möge  es  theoretisch  zutreffen,  dass  in  Kosovo  eine 
medizinische Behandlung gewährleistet und kostenfrei sei. Tatsächlich 
hänge die Behandlung vom guten Willen des Arztes ab und es müsse, 
wenn  der  Patient  nicht  auf  eine  endlose  Warteliste  kommen  wolle, 
finanziell  nachgeholfen  werden.  Die  Beschwerdeführerin  B._______ 
verfüge  nicht  über  ein  solides  soziales  Beziehungsnetz.  Sie  stehe 
nach wie vor in Behandlung und es müsse zur Zeit geprüft werden, ob 
sie sich eine Operation unterziehen solle. Der Grund für die (...)  Be-
handlung  liege  in  den  Geschehnissen  und  Erfahrungen  der  Be-
schwerdeführenden im Krieg. Sollte sie zurückkehren müssen, würden 
die  gemachten  Erlebnisse  zu  einem neuen  Trauma und  würden  die 
bisherigen Therapieerfolge zunichte machen.

Die Familie  sei  mittlerweile  nicht  mehr  von staatlicher  Unterstützung 
abhängig,  sondern  könne  selber  für  ihren  Lebensunterhalt  aufkom-

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men.  Der  Beschwerdeführer  A._______  und  Sohn  C._______ 
verfügten über einen Arbeits- respektive Lehrvertrag. Sie seien in der 
Schweiz  integriert  und  die  Kinder  fühlten  sich  in  diesem  Land  zu 
Hause.

4.  
4.1 In  casu  ist  nach  Art.  84  Abs. 2  AuG zu  prüfen,  ob  die  Voraus-
setzungen  für  die  vorläufige  Aufnahme  der  Beschwerdeführenden 
noch bestehen. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Aus-
länderinnen  und  Ausländer  unzumutbar  sein,  wenn  sie  im  Heimat- 
oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt,  ist  -  unter Vorbehalt  von 
Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Bot-
schaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

4.2 Grundsätzlich erweist sich der Vollzug der Wegweisung aus medi-
zinischen Gründen dann als unzumutbar, wenn für die betroffene Per-
son bei einer Rückkehr in ihre Heimat eine wesentliche medizinische 
Behandlung nicht erhältlich wäre. Bei der Prüfung der Voraussetzun-
gen einer konkreten Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG sind 
humanitäre Überlegungen im Einzelfall gegen andere öffentliche Inte-
ressen  abzuwägen,  die  allenfalls  für  den  Vollzug  der  Wegweisung 
sprechen würden, was den Asylbehörden einen Ermessensspielraum 
lässt. Entsprechend bilden etwa gesundheitliche Probleme, welche für 
sich allein betrachtet den Wegweisungsvollzug nicht bereits als unzu-
mutbar  erscheinen  lassen,  ein  Beurteilungselement,  welches  in  die 
vorzunehmende  Interessenabwägung  einbezogen  werden  muss  und 
zusammen  mit  weiteren  humanitären  Aspekten  zur  Feststellung  der 
Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs führen kann (vgl. zum Gan-
zen  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylre-
kurskommission [EMARK] 2001 Nr. 16 E. 6b S. 123; 2003 Nr. 24 E. 5a 
am Ende und 5b S. 157 f.).

4.2.1 Zunächst ist  festzustellen, dass sich gemäss konstanter Praxis 
der schweizerischen Asylbehörden aus der allgemeinen Lage in Koso-
vo, dessen Unabhängigkeit von verschiedenen Staaten (u.a. auch der 
Schweiz) anerkannt wurde, kein Wegweisungshindernis ableiten lässt, 
da  nicht  von  einer  dort  herrschenden  Situation  allgemeiner  Gewalt 
oder Bürgerkrieg gesprochen werden kann.

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4.2.2 Auch nach der Unabhängigkeitserklärung Kosovos vom 17. Ja-
nuar 2008 ist die internationale zivile und militärische Präsenz weiter-
hin vorgesehen. Die UNO-Verwaltung (UNMIK) soll sukzessive von der 
EU-Mission (EULEX) abgelöst werden. Internationale Sicherheitskräfte 
sowie  der  KPS garantieren die  Sicherheit. Es  kann durchaus davon 
gesprochen werden,  dass sich die Sicherheitslage in  Kosovo in den 
vergangenen Jahren  verbessert  oder  zumindest  stabilisiert  hat.  Das 
Bundesverwaltungsgericht erachtet den Vollzug der Wegweisung auch 
von Minderheiten nach Kosovo gestützt auf die dort herrschende allge-
meine (Sicherheits-)Lage als in der Regel zumutbar, sofern aufgrund 
einer  Einzelfallabklärung  bestimmte  Reintegrationskriterien  (nament-
lich  berufliche  Ausbildung,  Gesundheitszustand,  Alter,  ausreichende 
wirtschaftliche  Lebensgrundlage  und  Beziehungsnetz  in  Kosovo)  als 
gegeben erachtet werden können (vgl. dazu letztmals BVGE 2007/10, 
mit weiteren Hinweisen).

4.2.3 Die  Beschwerdeführenden  gehören  der  Minderheit  der  slawi-
schen Muslime und innerhalb dieser der Untergruppe der Bosniaken 
an. Was die allgemeine Lage der slawischen Muslime betrifft, so wurde 
ihnen im Vergleich zu den Angehörigen der Ethnien der Roma, Ashkali  
und „Ägypter“ sowie den Kosovo-Serben schon immer eine höhere To-
leranz entgegengebracht. Im Zusammenhang mit der Beurteilung der 
Vollziehbarkeit  einer  Wegweisung  äusserte  sich  die  ARK  schon  in 
EMARK 2002 Nr. 22 zur Situation der slawischen Muslime in Kosovo. 
Die dort  vorgenommene Einschätzung, nämlich dass ein Vollzug der 
Wegweisung der Angehörigen dieser Ethnien in die Bezirke Dragash, 
Prizren,  Gjakove oder Pej zumutbar sei,  wenn diese Personen ihren 
letzten Wohnsitz in einem dieser Bezirke hatten, wird vom Bundesver-
waltungsgericht auch heute noch als richtig angesehen. Darüber hin-
aus ist  im Übrigen aufgrund der  verbesserten Lage davon auszuge-
hen, dass im heutigen Zeitpunkt ein Vollzug der Wegweisung für slawi-
sche  Muslime  in  den  gesamten  Kosovo  (ausgenommen  den  Bezirk 
Mitrovica)  zumutbar  ist,  sofern  bestimmte  Kriterien  (vgl.  vorstehend 
E. 4.2.2)  individuell  überprüft  wurden. Die Beschwerdeführenden ge-
hören - wie erwähnt - der Minderheit der slawischen Muslime und in -
nerhalb dieser der Untergruppe der Bosniaken an. Nach den Erkennt-
nissen des Bundesverwaltungsgerichtes besitzen Minderheiten-Ange-
hörige in Kosovo den gleichen Zugang zu Institutionen und sozialen 
Dienstleistungen  wie  die  übrige  Bevölkerung. 20  der  insgesamt  120 
Sitze im Parlament Kosovos sind für nicht-albanische Gemeinschaften 
reserviert, darunter drei für die Bosniaken. Die Beschwerdeführenden 

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stammen aus G._______ respektive aus der in unmittelbarer Nachbar-
schaft  liegenden Ortschaft  F._______. In  diesem Zusammenhang ist 
festzuhalten, dass G._______ bekannt ist für seine ethnische Vielfalt  
und weiterhin bestehende relative Toleranz der einzelnen Ethnien un-
tereinander. Laut dem Gericht zur Verfügung stehenden Informationen 
ist es für Männer slawischer Ethnie kein Problem, sich in der Stadt zu 
bewegen und sich in der Öffentlichkeit in ihrer Muttersprache zu unter-
halten. Vor dem beschriebenen Hintergrund ist den Beschwerdeführen-
den eine Rückkehr in ihre Herkunftsregion grundsätzlich zuzumuten; in 
gleicher Hinsicht äussern sich auch die im Abklärungsbericht des Ver-
bindungsbüros  vom  17. Februar  2006  genannten  Brüder  des  Be-
schwerdeführers A._______. Selbst wenn gewisse Schikanen seitens 
Angehöriger der albanischen Ethnie nicht völlig ausgeschlossen wer-
den  können  -  so  werden  offenbar  etwa  Frauen  aufgrund  ihrer 
traditionellen Kleidung belästigt (was durch den erwähnten Bericht des 
Verbindungsbüros ebenso bestätigt wird)  -  so reicht  dies allein noch 
nicht,  um den Vollzug als  unzumutbar  zu qualifizieren. Die Lage hat 
sich, wie erwähnt,  im Verlauf der letzten Jahre kontinuierlich verbes-
sert. So scheint  heute beispielsweise der  Zugang zur medizinischen 
Versorgung auch für slawische Muslime in der Region laut dem Ge-
richt zur Verfügung stehender Quellen durchaus gewährleistet. Dabei 
stehen auch Ärzte, welche eine Behandlung in serbischer oder bosni-
scher Sprache anbieten,  zur Verfügung. Dort,  wo noch gewisse Hin-
dernisse in administrativer Hinsicht vorhanden sind (wie beispielswei-
se,  dass  gewisse  Formulare  nur  in  albanischer  Sprache  erhältlich 
sind), wird daraufhin gearbeitet, auch diese Schranken zu beseitigen. 
Insgesamt  ist  festzuhalten,  dass  sich  die  Lage  für  die  slawischen 
Muslime gegenüber derjenigen, wie sie dem erwähnten Entscheid zu 
Grunde lag, noch verbessert hat und sich insbesondere im Vergleich 
zur  Lage anderer Minderheiten in  Kosovo als  noch sicherer  erweist. 
Aufgrund dieser Ausführungen ist festzustellen,  dass sich der Vollzug 
der Wegweisung der Beschwerdeführenden nach F._______ - welches 
sich  in  unmittelbarer  Nähe  von  G._______  befindet  -,  wo  sie  her-
stammen und ihren gemeinsamen Lebensmittelpunkt hatten (vgl. A1/9 
S. 1  ff.,  A2/9  S. 1  ff.,  A5/11 S. 3,  A6/10 S. 2  u. 4  f.),  aufgrund der 
allgemeinen Lage grundsätzlich als zumutbar erweist.

4.3 Für die Beschwerdeführenden stehen eigenen Angaben zufolge in 
erster Linie die gesundheitlichen Probleme sowie die fortgeschrittene 
Integration in der Schweiz, welche die Aufhebung der vorläufigen Auf-

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nahme als unverhältnismässig erscheinen lasse, der Zumutbarkeit ei-
nes Wegweisungsvollzugs entgegen.

4.3.1 Der  Vollzug  der  Wegweisung  aus  medizinischen  Gründen  er-
weist sich dann als unzumutbar, wenn für die betroffene Person bei ei-
ner Rückkehr in  ihre Heimat eine wesentliche medizinische Behand-
lung nicht erhältlich wäre.  Diesbezüglich ist den in den Akten liegen-
den  Arztberichten  aus  dem Jahre  (...)  zu  entnehmen,  dass  bei  der 
Beschwerdeführerin B._______ (Darlegung Diagnosen) diagnostiziert 
worden sind. Betreffend den psychischen Gesundheitszustand wurde 
im Bericht der (...) festgehalten, dass die Beschwerdeführerin seit dem 
(...) psychiatrisch mittels (Darlegung Therapie) behandelt werde. Ohne 
Behandlung  würde  es  der  Beschwerdeführerin  psychisch,  körperlich 
und sozial viel schlechter gehen; sie wäre depressiver, ängstlicher und 
hätte mehr Schmerzen; möglicherweise wäre sie suizidal und könnte 
ihre Aufgaben als Hausfrau und Mutter nicht erfüllen. Hingegen hätten 
mit der Behandlung einige Symptome etwas abgenommen und die Be-
schwerdeführerin  habe  gelernt,  mit  Beschwerden,  Ängsten  und 
Schwierigkeiten besser umzugehen. Sie könne als Hausfrau und Mut-
ter gut funktionieren, ihre Familie könne mit der Situation besser um-
gehen. Der Gesundheitszustand sei stabiler geworden und die Symp-
tome seien nicht mehr akut. Die Beschwerdeführerin brauche jedoch 
nach wie  vor  eine Behandlung. Was gemäss erwähntem Arztbericht 
gegen eine medizinische Behandlung in ihrer Heimat spreche, sei der 
Umstand, dass diese im Kosovo massive (Nennung Erlebnisse) erlebt 
habe.  Sie  sei  mit  ihrer  Familie  in  die  Schweiz  geflüchtet,  um  in 
Sicherheit zu kommen. Eine Rückweisung in ihre Heimat wäre für sie 
äusserst  hart  und  käme  einer  Retraumatisierung  gleich,  jedenfalls 
würden  vergangene  traumatische  Erlebnisse  wachgerufen  und 
massive Reaktionen im Sinne von Depression bis zu Suizidgedanken 
und -handlungen wären nicht ausgeschlossen. Die oben erwähnte Dia-
gnose wird in den in den Akten liegenden ärztlichen Zeugnissen vom 
(...) bestätigt und hinsichtlich der psychischen Beeinträchtigungen an-
geführt, dass die Beschwerdeführerin unter (Nennung Krankheit) leide, 
wodurch sich  die  Patientin  deutlich  beeinträchtigt  zeige. Ihr  Zustand 
bleibe stationär und sie sei nach wie vor in (Darlegung Behandlung). In 
den letzten Monaten habe sich ein fluktuierender Verlauf gezeigt und 
sich kaum eine Verbesserung der Symptomatik eingestellt. Es werde 
derzeit eine (Nennung aktuelle Therapie) durchgeführt.

Daraus  lässt  sich  folgern,  dass  die  Beschwerdeführerin  B._______ 

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nach wie vor psychisch in erheblichem Ausmass angeschlagen ist und 
deswegen  weiterhin  einer  (Nennung  Therapie) bedarf.  Ob  die 
Fortsetzung  einer  solchen  Therapie  in  ihrem  Heimatland  Kosovo 
möglich ist,  ist  zumindest  fraglich. Diese Frage kann indes,  wie sich 
aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, offen bleiben.

4.3.2 Die Frage, ob das in Art. 3 Abs. 1 des Übereinkommens über die 
Rechte  des  Kindes  vom 20.  November  1989  (KRK,  SR 0.107)  ver-
ankerte Prinzip der vorrangigen Berücksichtigung des Kindeswohls im 
Asyl- und Wegweisungsverfahren direkt anwendbar sei, liess die ARK 
offen  (vgl.  EMARK 1998  Nr. 13  E.  5d.bb  S. 98).  In  einem späteren 
Urteil ging die ARK im Zusammenhang mit Art. 3 Abs. 1 KRK in Bezug 
auf den Vollzug der Wegweisung von einer völkerrechtskonformen An-
wendung des Landesrechts aus (vgl. EMARK 2005 Nr. 6 E. 6.1. S. 57), 
wonach das Kindeswohl einen zu berücksichtigenden Aspekt darstelle. 
Das  Bundesgericht  stellte  hingegen  in  mehreren  Urteilen  fest,  dass 
sich  der  KRK  in  Bezug  auf  die  Erteilung  von  ausländerrechtlichen 
Bewilligungen keine gerichtlich durchsetzbaren Ansprüche entnehmen 
liessen (vgl. BGE 126 II 377 E. 5d S. 391 f. mit Hinweis auf BGE 124 II 
361 E. 3b S. 367),  weshalb  sich  die Frage stellt,  ob  die Rechtspre-
chung  der  ARK  in  Widerspruch  zur  bundesgerichtlichen  Rechtspre-
chung stand. Indes kann diese Frage offen bleiben. Das Bundesver-
waltungsgericht berücksichtigt bei seinen Urteilen die neueste ihm be-
kannte  Rechtsprechung  des  Bundesgerichtes  (vgl.  ANDRÉ MOSER, 
MICHAEL BEUSCH,  LORENZ KNEUBÜHLER,  Prozessieren  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht, Handbücher für die Anwaltspraxis, Band X, 
Basel 2008, Rz. 2.198, S. 89). In BGE 135 I 143 E. 2.3 und insbeson-
dere in BGE 135 I 153 E. 2.2.2 sprach sich das Bundesgericht für die 
Berücksichtigung  des  Kindesinteresse  bei  der  Güterabwägung  zwi-
schen  dem  öffentlichen  Interesse  am  Vollzug  der  Wegweisung  und 
dem privaten  Interesse  am Verbleib  des  Ausländers  in  der  Schweiz 
aus. Somit ist in casu eine solche Güterabwägung vorzunehmen.

4.3.3 Unter  dem  Aspekt  des  Kindeswohls  sind  demnach  sämtliche 
Umstände einzubeziehen  und zu würdigen,  die  im Hinblick  auf  eine 
Wegweisung  des  Kindes  wesentlich  erscheinen.  Dabei  können  na-
mentlich folgende Kriterien im Rahmen einer gesamtheitlichen Beurtei-
lung von Bedeutung sein: Alter, Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, In-
tensität,  Tragfähigkeit) seiner Beziehungen, Eigenschaften seiner Be-
zugspersonen  (insbesondere  Unterstützungsbereitschaft  und  -fähig-
keit), Stand und Prognose bezüglich Entwicklung/Ausbildung, Grad der 

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erfolgten Integration bei einem längeren Aufenthalt in der Schweiz usw. 
Gerade letzterer Aspekt,  die Dauer des Aufenthaltes in der Schweiz, 
ist im Hinblick auf die Prüfung der Chancen und Hindernisse einer Re-
integration  im Heimatland  bei  einem Kind  als  gewichtiger  Faktor  zu 
werten, da Kinder nicht ohne guten Grund aus einem einmal vertrau-
ten Umfeld wieder herausgerissen werden sollten. Dabei ist aus ent-
wicklungspsychologischer Sicht nicht nur das unmittelbare persönliche 
Umfeld des Kindes (d.h. dessen Kernfamilie) zu berücksichtigen, son-
dern auch dessen übrige soziale Einbettung. Auch kann die Verwurze-
lung in der Schweiz eine reziproke Wirkung auf die Frage der Zumut-
barkeit des Wegweisungsvollzugs haben, indem eine starke Assimilie-
rung in der Schweiz mithin eine Entwurzelung im Heimatstaat zur Fol-
ge haben kann, welche unter Umständen die Rückkehr dorthin als un-
zumutbar erscheinen lässt (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.6 S. 749)

4.3.3.1 Die Vorinstanz führte hinsichtlich der Integration der Kinder der 
Beschwerdeführenden  an,  dass  das  Arbeitsverhalten  wie  auch  das 
Verhalten  von  Sohn  D._______  in  der  Schule  nur  als  befriedigend 
beurteilt  worden  sei.  Der  Einstieg  ins  heimatliche  Schulsystem  für 
Tochter  E._______,  welche  offenbar  in  rein  lernmässiger  Hinsicht 
gewisse  schulische  Schwierigkeiten  bekunde,  biete  durchaus  die 
Chance einer erfolgreichen Aufnahme des Schulbetriebs, zumal ihr mit 
Hilfe  der  Familie,  die  ihr  in  ihrer  Muttersprache  weitaus  mehr 
Unterstützung  anbieten  könne  als  in  der  deutschen  Sprache,  der 
Anschluss in der heimatlichen Schule gelingen dürfte. Überdies seien 
ein  ausserordentliches  schulisches  Engagement  und  eine 
überdurchschnittliche  Anpassungsfähigkeit  der  Kinder  aufgrund  der 
vorliegenden  Schulzeugnisse  nicht  erkennbar.  Diesen  Erwägungen 
des  BFM  ist  entgegenzuhalten,  dass  alleine  die  Schulnoten  kaum 
etwas über die Integrationswilligkeit der Kinder auszusagen vermögen. 
Jedenfalls  ist  aus  den  eingereichten  Zeugniskopien  eine  stete 
Verbesserung der schulischen Leistungen festzustellen. Zudem dürfen 
diesbezügliche Anpassungsschwierigkeiten zu Beginn der Einschulung 
respektive  sprachliche  Schwierigkeiten  bei  der  Beurteilung  der 
Schulnoten -  wie  dies  die  Vorinstanz offensichtlich  unterliess  -  nicht 
unberücksichtigt  bleiben.  Die  noch  in  der  Beschwerdeschrift  an-
geführten  gewissen  schulischen  Schwierigkeiten  von  E._______  - 
welche im Übrigen im weiteren Verlauf des Beschwerdeverfahrens, so 
bereits in der Replik vom 15. Mai 2007, nicht mehr geltend gemacht 
wurden - dürften in diesem Zusammenhang stehen.

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4.3.3.2 Hinsichtlich Tochter E._______ ist anzuführen, dass diese seit 
ihrem  (...)  Lebensjahr  in  der  Schweiz  lebt  und  hier  mittlerweile  die  
Sekundarstufe  in  K._______  besucht.  Die  in  den  Akten  liegenden 
Zeugnisse  bescheinigen  der  heute  bald  (...)-jährigen  E._______ 
durchwegs ein gutes Verhalten innerhalb der Gemeinschaft.

Ob sich die hier in der Schweiz begonnene Schulbildung der Tochter 
E._______  in  angemessener  Weise  in  ihrem  Heimatland  fortsetzen 
lässt,  erscheint  fraglich.  So  ist  in  Rechnung  zu  stellen,  dass 
E._______ - wie auch die Söhne C._______ und D._______ - die al-
banische Sprache, die in ihrem Heimatstaat gebräuchlichste Sprache, 
nicht  beherrschen und des Serbokroatischen als Muttersprache ihrer 
Eltern wohl lediglich mündlich mächtig sein dürfte (vgl. A1/9 S. 2, A2/9 
S.  2).  Demnach  verfügt  E._______  nicht  über  die  für  den  weiteren 
Schulunterricht  in  ihrem  Heimatland  entsprechenden  schriftlichen 
Sprachkenntnisse.  Im  Weiteren  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  der 
Zugang  zum  Schul-  respektive  Ausbildungswesen  für  ethnische 
Minderheiten im Kosovo nach wie vor mit Hindernissen verbunden sein 
kann. Den  eingereichten  Schulzeugnissen  respektive  -bestätigungen 
kann  demgegenüber  entnommen  werden,  dass  sich  E._______ 
offenbar  von  Beginn  weg  sehr  gut  ins  schweizerische  Schulsystem 
eingefügt hat und mittlerweile - angesichts der Schulnoten - als gute 
Schülerin bezeichnet werden kann.

Aufgrund  der  hier  absolvierten  Schuljahre  sowie  auch  ihrer  ausser-
schulischen  Kontakte  dürfte  E._______  demnach  im  heutigen  Zeit -
punkt  in die schweizerische Lebensweise massgeblich integriert  und 
dadurch in erheblichem Mass durch das hiesige kulturelle und soziale 
Umfeld  geprägt  worden  sein.  Da  E._______  über  die  Hälfte  ihres 
bisherigen Lebens in der Schweiz verbrachte, ist nicht davon auszuge-
hen,  dass  sie  eine  enge  Beziehung  zu  ihrem Heimatstaat  aufweist. 
Nach  einem  nunmehr  über  (...)  Jahre  dauernden  Aufenthalt  in  der 
Schweiz  dürfte  sie  bei  einer  erzwungenen  Rückkehr  in  ihren 
Heimatstaat  mit  beträchtlichen  Integrationsproblemen  zu  rechnen 
haben. 

Im  Falle  einer  Rückschaffung  in  ihre  Heimat  bestünde  damit  für 
E._______ die Gefahr, aus einem hier gewachsenen sozialen Umfeld 
herausgerissen zu werden. Eine solche Entwurzelung einerseits sowie 
die  sich  gleichzeitig  abzeichnende  Problematik  einer  Integration  in 
eine  ihr  weitgehend  fremde respektive  fremd gewordene  Umgebung 

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und  Kultur  im  Heimatland  andererseits  dürfte  indessen  zu  einer 
erheblichen  Belastung  in  ihrer  Entwicklung  führen,  was  mit  dem 
Schutzanliegen  des  Kindeswohls  nicht  zu  vereinbaren  wäre. 
Angesichts ihrer  Minderjährigkeit  rechtfertigt  sich  in  Anwendung des 
Grundsatzes der Familieneinheit im Sinne von Art. 44 Abs. 1 AsylG die 
vorläufige  Aufnahme  ihrer  Eltern,  zumal  bezüglich  dieser  keine 
Ausschlussgründe im Sinne von Art. 83 Abs. 7 AuG vorliegen.

4.3.3.3 Auf die heute volljährigen Söhne, C._______ und D._______, 
ist die KRK nicht anwendbar. Da aufgrund der Akten bei einer Rückehr 
ins Heimatland bei ihnen keine Gefährdung an Leib und Leben mehr 
ersichtlich  ist,  käme  eine  vorläufige  Aufnahme  grundsätzlich  nicht 
mehr in Betracht. Im Weiteren ist festzustellen, dass bereits mit der auf 
den 1. Januar 2007 teilweise in Kraft gesetzten Revision des Asylge-
setzes vom 16. Dezember 2005 die bisherigen asylrechtlichen Bestim-
mungen betreffend die vorläufige Aufnahme im Falle des Vorliegens ei-
ner schwerwiegenden persönlichen Notlage (Art. 44 Abs. 3-5 aAsylG) 
aufgehoben  wurden,  weshalb  eine  vorläufige  Aufnahme  von 
C._______  und  D._______  im  Rahmen  des  Beschwerdeverfahrens 
wegen einer  schwerwiegenden  persönlichen  Notlage nicht  (mehr)  in 
Betracht fällt. Nach geltendem Recht ist es nunmehr dem Kanton vor-
behalten,  mit  Zustimmung des Bundesamtes einer  ihm nach Gesetz 
zugewiesenen  Person  auf  deren  Gesuch  hin  eine  Aufenthalts-
bewilligung zu erteilen, wenn wegen der fortgeschrittenen Integration 
ein  schwerwiegender  persönlicher  Härtefall  vorliegt  (Art. 14  Abs. 2 
Bst. c  AsylG).  Die  im  Rahmen  des  -  durch  die  Vorinstanz  - 
durchgeführten  Schriftenwechsels  zu  Art.  44  Abs.  3  aAsylG 
eingereichten  Stellungnahmen  des  H._______  und  der 
Beschwerdeführenden  wären  deshalb  im  vorliegenden  Verfahren 
grundsätzlich  unbeachtlich.  Das  Bundesverwaltungsgericht  trägt 
jedoch  der  besonderen  Situation  der  Angehörigen  der  slawischen 
Muslime dadurch Rechnung, dass es die Beurteilung der Zumutbarkeit 
des Vollzugs nach den Regeln der Individualprüfung vornimmt, wobei 
eine Unzumutbarkeit anzunehmen ist, wenn sich aus der persönlichen 
Situation ein zusätzliches - das heisst über die schwierige Alltagslage 
der  slawischen  Muslime  hinausgehendes  -  individuelles 
Gefährdungsindiz  ergibt.  Zusätzliche  Indizien  können  sich  zum 
Beispiel  aus  dem  fehlenden  Beziehungsnetz,  der  beruflichen  oder 
familiären  Situation  oder  wegen  gesundheitlicher  Schwierigkeiten 
ergeben (vgl. EMARK 2002 Nr. 22 E. 4d S. 179 f.). Demzufolge ist zu 
berücksichtigen,  dass C._______  bei  der  Einreise  in  die  Schweiz 

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(...)jährig war und in der Folge den hiesigen Schulunterricht besuchte. 
Daraufhin  absolvierte  er  in  den  Jahren  (...)  bis  (...)  als  (...)  eine 
Schnupperlehre, ein entsprechendes Praktikum sowie eine Kurzlehre 
in einem Holzbaubetrieb. Seit (...) arbeitete C._______ als (Darlegung 
Arbeitseinsätze). Ferner liegt  in  den Akten ein Lehrvertrag vom (...), 
der  von der  zuständigen  kantonalen Behörde genehmigt  wurde  und 
gemäss welchem C._______ am (...) eine Lehrstelle als (...) antreten 
konnte.  C._______  hat  nebst  der  -  offensichtlich  erfolgreich  - 
bewältigten Schuleingliederung in der Schweiz bereits eine berufliche 
Ausbildung durchlaufen, welche mit dem Antritt  einer Berufslehre am 
(...) weitergeführt wurde. C._______ dürfte somit - in Berücksichtigung 
der  auf  Beschwerdeebene  eingereichten  Referenzangaben  und 
entgegen  der  vorinstanzlichen  Ansicht  -  in  sprachlicher  wie  sozialer 
Hinsicht gut in die hiesigen Verhältnisse integriert sein. Zudem ist zu 
beachten,  dass  er  einen  Grossteil  seiner  prägenden Jugendjahre  in 
der Schweiz verbrachte.

Hinsichtlich  Sohn  D._______  ist  zu  bemerken,  dass  dieser  im  Zeit-
punkt der Einreise in die Schweiz (...)jährig war, die hiesigen Schulen 
absolvierte  und  am  (...)  einen  Praktikumsvertrag  bei  einer  (...) 
unterzeichnete, in welcher er in den Bereichen (...) eingesetzt wurde. 
Gemäss einem Referenzschreiben vom (...)  sei D._______ im Sport-
verein als verantwortungsbewusster, hilfsbereiter und engagierter Ju-
gendlicher aufgefallen, der sich rasch und gut in das Vereinsleben und 
in  die  Mannschaft  integriert  habe. D._______  habe  sich  als  initiativ 
erwiesen und zeige reges Interesse auch für Themen ausserhalb des 
Sports. Seine Teamarbeit  sei  durch einen hohen Leistungswillen und 
eine  hohe  Trainingspräsenz,  getragen  von  einer  erfreulichen 
Lernbereitschaft,  geprägt.  Gemäss  der  letzten  Eingabe  vom  4.  Mai 
2010  kann  D._______  am  (...)  eine  Lehre  als  (...)  beginnen.  Da 
D._______ seine sämtlichen prägenden Jugendjahre  in  der  Schweiz 
verbrachte,  ist  bei  ihm  von  einer  hohen  Integration  an  die 
schweizerischen Verhältnisse auszugehen. 

Auch bei C._______ und D._______ ist nicht davon auszugehen, dass 
sie  eine  enge  Beziehung  zu  ihrem  Heimatstaat  aufweisen.  Zufolge 
ihrer  über  achtjährigen  Landesabwesenheit  müssten  sie  bei  einer 
Rückkehr  in  ein  ihnen  weitgehend  fremd  gewordenes  Land  mit 
existenzgefährdenden Reintegrationsschwierigkeiten rechnen.

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4.4 Der  Wegweisungsvollzug der  Beschwerdeführenden  erweist  sich 
demzufolge insbesondere aufgrund der  skizzierten Unzumutbarkeits-
faktoren als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG. Nachdem 
sich aus den Akten keine Hinweise auf das Vorliegen von Ausschluss-
gründen im Sinne von Art. 83 Abs. 7 AuG ergeben, sind die Voraus-
setzungen für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme weiterhin er-
füllt.

4.5 Die  Beschwerde,  soweit  auf  diese  einzutreten  ist,  ist  demnach 
gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 23. Januar  2007 
aufzuheben. 

5.  
5.1 Bei  diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens sind keine Ver-
fahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG).

5.2 Den obsiegenden Beschwerdeführenden ist  zulasten der  Vorins-
tanz eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen 
und verhältnismässig hohen Kosten zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 
VwVG i.V.m. Art.  7  des Reglements  vom 21. Februar  2008 über  die 
Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]).

Die Rechtsvertretung reichte keine Kostennote ein. Indessen lässt sich 
der Parteiaufwand auf Grund der Akten (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE) und 
in  Berücksichtigung  der  massgebenden  Bemessungsfaktoren  festle-
gen. Die  Vorinstanz  ist  anzuweisen,  den  Beschwerdeführenden  eine 
Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (inkl. Auslagen und MWSt) auszu-
richten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Verfügung des BFM vom 23. Januar 2007 wird aufgehoben.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Das BFM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden eine Parteient-
schädigung in der Höhe von Fr. 1'500.-- auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden (Einschreiben)
- das BFM,  Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N_______ 

(per Kurier; in Kopie)
- H._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Thomas Wespi Stefan Weber

Versand:

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