# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a625f69b-870b-5721-80b5-30dac0d0eee0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PQ250023-O1
**Docket/Reference:** PQ250023-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PQ250023-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PQ250023-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. 

A. Strähl sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Schmidt

Urteil vom 23. Juni 2025

in Sachen

A._____, 

Beschwerdeführer

betreffend Abweisung Aufhebung der Beistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 

i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB 

Beschwerde gegen einen Beschluss und Urteil des Bezirksrates Uster vom 

22. April 2025; VO.2025.2 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk 

Uster)

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Erwägungen:

I.

1.   Seit  31.  August  2016  besteht  für  A._____  (Beschwerdeführer)  eine  Vertre-

tungsbeistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 ZGB (KESB act. 16). Am 26. Juli 2017 

erweiterte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster (KESB) die bisherige 

Beistandschaft in eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach 

Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB für die Bereiche Administration, 

Finanzen, Wohnen, IV-Verfahren, Tagesstruktur und Gesundheit (beschränkt auf 

Informationsaustausch; KESB act. 43). Der Bereich des IV-Verfahrens wurde nach 

dessen  Abschluss  aus  dem  Aufgabenkatalog  des  Beistands  entfernt  (KESB 

act. 89).

2.  

Im November 2024 ersuchte der Beschwerdeführer bei der KESB um Aufhe-

bung der Beistandschaft (KESB act. 112). Mit Entscheid vom 6. Februar 2025 wies 

die KESB den Antrag ab (BR act. 2 = KESB act. 122). 

3.   Dagegen  erhob  der  Beschwerdeführer  Beschwerde  beim  Bezirksrat  Uster 

(Vorinstanz) und verlangte wiederum die Aufhebung der Beistandschaft (BR act. 1, 

5 und 6). Nach Eingang der Stellungnahme der KESB (BR act. 7) wies der Bezirks-

rat die Beschwerde mit Urteil vom 22. April 2025 ab und wies mit Beschluss vom 

gleichen Tag auch das Gesuch um Bestellung einer (unentgeltlichen) Rechtsver-

tretung ab (BR act. 9 = act. 7 [Aktenexemplar]).

4.   Mit undatierter handgeschriebener Eingabe (Poststempel vom 26. April 2025) 

wehrt sich der Beschwerdeführer bei der Kammer (act. 2). Er beantragt, die Bei-

standschaft  sei  aufzuheben.  In  der  Folge  wurden  die  Akten  des  Bezirksrats 

(act. 8/1-9, zitiert als BR act.), einschliesslich der Akten der KESB (act. 8/8/1-130, 

zitiert  als  KESB  act.),  beigezogen.  Mit  Schreiben  vom  29.  April  2025  wurde  der 

Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass er bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist 

die  Begründung  der  Beschwerde  noch  ergänzen  könne  (act. 5).  Bis  heute  ging 

keine weitere Eingabe ein.

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II.

1.  

1.1.   Gegen  Entscheide  der  Erwachsenenschutzbehörde  bzw.  der  gerichtlichen 

Beschwerdeinstanz kann gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB Beschwerde erhoben wer-

den. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen richtet 

sich  nach  den  Bestimmungen  des  Schweizerischen  Zivilgesetzbuchs  (ZGB)  und 

des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR, 

LS 232.3). Enthalten diese Gesetze keine Regelung, gelten für die Verfahren vor 

den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen die Bestimmungen des Gerichtsorganisa-

tionsgesetzes (GOG, LS 211.1) sowie subsidiär und sinngemäss die Bestimmun-

gen der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; Art. 450f ZGB und § 40 EG 

KESR). Beschwerden gegen Entscheide der KESB werden in erster Instanz vom 

Bezirksrat und in zweiter Instanz vom Obergericht beurteilt (Art. 450f ZGB i.V.m. 

§§ 40 und 63 f. EG KESR und § 50 GOG). Gegenstand im zweitinstanzlichen Be-

schwerdeverfahren kann nur der Entscheid des Bezirksrats sein.

1.2.   Die Beschwerde ist schriftlich und mit Anträgen sowie einer Begründung ver-

sehen  innert  30  Tagen  seit  Mitteilung  des  angefochtenen  Entscheids  bei  der 

Rechtsmittelinstanz einzureichen (Art. 450 Abs. 3 ZGB und Art. 450b Abs. 1 ZGB). 

Von der Beschwerde führenden Partei ist darzulegen, inwiefern der angefochtene 

Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Sie muss sich auch im Rahmen der Unter-

suchungsmaxime sachbezogen mit den Entscheidgründen des angefochtenen Ent-

scheides  auseinandersetzen  und  aufzeigen,  inwiefern  die  Vorinstanz  nach  ihrer 

Auffassung das Recht falsch angewendet oder den Sachverhalt unrichtig festge-

stellt hat (BGE 141 III 569 E. 2.3.3 und BGE 138 III 374 E. 4.3.1). An die Rechts-

mitteleingaben von juristischen Laien wird ein geringerer Massstab angelegt. Als 

Antrag genügt eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, 

wie das Obergericht entscheiden soll. Als Begründung reicht aus, wenn (auch nur 

rudimentär)  zum  Ausdruck  kommt,  an  welchen  Mängeln  der  angefochtene  Ent-

scheid  leidet  bzw.  weshalb  der  erstinstanzliche  Entscheid  in  den  angefochtenen 

Punkten unrichtig sein soll.

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1.3.  Der Entscheid der Vorinstanz wurde dem Beschwerdeführer am 25. April 2025 

zugestellt  (BR  act. 9  Anhang).  Die  undatierte  Beschwerde  wurde  bereits  am 

26. April 2025 und damit innert Rechtsmittelfrist erhoben. Der Beschwerdeführer ist 

zudem als am vorinstanzlichen Verfahren beteiligte Partei und von der Massnahme 

direkt betroffene Person zur Beschwerde legitimiert (Art. 450 Abs. 2 ZGB). Aus der 

Beschwerde geht überdies hinreichend hervor, dass der Beschwerdeführer die Bei-

standschaft aufheben möchte. Insoweit sind die Eintretensvoraussetzungen erfüllt. 

Hingegen lässt sich aus der Beschwerde nicht erkennen, dass sich der Beschwer-

deführer auch gegen den Beschluss der Vorinstanz vom 22. April 2025, mit welcher 

die Bestellung eines (unentgeltliche) Rechtsvertreters abgelehnt wurde, zur Wehr 

setzen  möchte.  Das  Beschwerdeverfahren  dreht  sich  daher  einzig  um  die  Frage 

der Aufhebung der Beistandschaft.

2.   Die Vorinstanz wies auf die rechtlichen Voraussetzungen für die Aufhebung 

der  Beistandschaft  unter  Berücksichtigung  des  Subsidiaritätsprinzips  hin.  Sie  er-

wog zutreffend, dass gemäss Art. 399 Abs. 2 ZGB eine Beistandschaft aufgehoben 

werden könne, sobald für die Fortdauer kein Grund mehr bestehe. Es bestehe kein 

Grund mehr für die Weiterführung, wenn die Unterstützung durch die Familie oder 

das Umfeld ausreiche oder die betroffene Person nun in der Lage sei, ihre Angele-

genheiten selbst hinreichend zu besorgen oder eine Vertretung zu bestellen. Dies 

sei insbesondere der Fall, wenn sich der Schwächezustand zum Positiven verän-

dert habe (act. 7 E. 4 S. 5). Die Vorinstanz führte zur Sache aus, der Beschwerde-

führer leide an einer bipolaren affektiven Störung und es liege eine Intelligenzmin-

derung vor. Es sei ihm bisher nicht gelungen, mehr Eigenverantwortung zu über-

nehmen  und  mehr  Selbstständigkeit  zu  erlangen.  Er  habe  insbesondere  Mühe, 

seine finanziellen Angelegenheiten sinnvoll zu erledigen. Er scheine zwar gewillt 

zu sein, sein Budget einzuhalten. Dies gelinge ihm bisher jedoch nicht sachgerecht. 

So wolle er die Kosten für die Beistandschaft und das betreute Wohnen sparen, 

indem er sich eine eigene Wohnung suche. Die Beiständin habe versucht, ihm mehr 

Verantwortung  einzuräumen,  wie  beispielsweise  ein  eigenes  Konto  zu  eröffnen. 

Dies habe jedoch nicht geklappt. Der Beschwerdeführer habe zudem gemäss sei-

nem Psychiater eigenmächtig seine Medikation bis auf ein Medikament abgesetzt. 

Dies  sei  besorgniserregend  und  zeige  seine  wenig  durchdachte  und  übereilte 

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Handlungsweise. Es drohe bei einer Aufhebung der Beistandschaft der Verlust von 

Stabilität und Tagesstrukturen. In den Akten seien keine Hinweise ersichtlich, wo-

nach der Unterstützungsbedarf des Beschwerdeführers abgenommen habe. So sei 

auch nicht zu erkennen, dass er von der Familie oder seinem persönlichen Umfeld 

mehr unterstützt werde (act. 7 E. 4 S. 5 ff.).

3.   Der Beschwerdeführer begründet seinen Antrag auf Aufhebung der Beistand-

schaft einzig damit, er sei mit der Arbeit des Beistands nicht zufrieden, er könne die 

Rechnungen selber bezahlen (act. 2). Der Beschwerdeführer vermag damit nicht 

darzulegen, weshalb die Voraussetzungen für die Beistandschaft weggefallen sein 

sollen und er fortan in der Lage sei, ohne Hilfe der Beiständin insbesondere seine 

finanziellen  und  administrativen  Angelegenheiten  sowie  seine  Wohnverhältnisse 

selber zu regeln. Auch in den Akten fehlen Anhaltspunkte, wonach die Vorausset-

zungen für die Beistandschaft weggefallen sind. Gemäss dem fachpsychiatrischen 

Gutachten vom 22. Juli 2016 leidet der Beschwerdeführer an einer bipolaren Stö-

rung, einer Impulskontrollstörung sowie einer leichten (nicht klinisch relevanten) In-

telligenzminderung.  Der  aus  dem  Kosovo  stammende  Beschwerdeführer  bekun-

dete nach seinem Zuzug in die Schweiz im Alter von 13 Jahren Mühe, sich in der 

Schule, im Beruf sowie im Alltag zurecht zu finden (KESB act. 19, vgl. auch KESB 

act. 68). Er bedrohte seine Familie, was zur Anordnung einer ambulanten Mass-

nahme im Rahmen eines Strafverfahrens führte (KESB act. 73). Im März 2017 fand 

die Trennung von seiner Ehefrau und seiner Tochter statt (KESB act. 21). Wenige 

Monate später wurde die Beistandschaft um die Bereiche der Administration und 

Finanzen  erweitert,  weil  er  mit  der  alleinigen  Erledigung  dieser  Angelegenheiten 

überfordert war. Damals zeigte sich der Beschwerdeführer mit der Vertretungsbei-

standschaft sowie der Erweiterung auf eine Beistandschaft mit Vermögensverwal-

tung einverstanden (KESB act. 43 S. 2). Aus den seither genehmigten Berichten 

der Beiständinnen ergeben sich keine Anhaltspunkte, dass sich der Schwächezu-

stand des Beschwerdeführers nachhaltig verbessert hätte und er seine Kompeten-

zen zur Regelung seiner persönlichen und finanziellen Angelegenheiten massge-

blich steigern konnte (vgl. KESB act. 74, 82, 91, 109). Demnach benötige er Unter-

stützung bei Haushaltarbeiten und teilweise in der Freizeitgestaltung. Die Beistän-

din erledige sämtliche administrativen und finanziellen Angelegenheiten für ihn, der 

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Umgang mit Geld falle ihm sehr schwer. Das Verhältnis von Einnahmen und Aus-

gaben verstehe er oft nicht (KESB act. 91 S. 3 f., KESB act. 109 S. 5). Auch legt 

der Beschwerdeführer nicht dar, von seiner Familie oder seinem persönlichen Um-

feld mehr Unterstützung zu erhalten. Positiv fällt allerdings gemäss Berichten auf, 

dass sich die persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers seit der Erweite-

rung der Beistandschaft und aufgrund der psychiatrischen Behandlung stabilisier-

ten. Er fand im betreuten Wohnen "B._____" eine feste Unterkunft und geht einer 

Anstellung in geschütztem Rahmen, aktuell bei der C._____ in D._____, nach. Ins-

gesamt  ist jedoch weiterhin von einem Schwächezustand auszugehen, aufgrund 

dessen  der  Beschwerdeführer  bei  der  Regelung  seiner  Angelegenheiten  umfas-

send auf die Unterstützung der Beiständin angewiesen ist.

Der Beschwerdeführer scheint vor allem mehr Selbständigkeit im finanziellen 

Bereich zu wünschen und insoweit mit der Amtsführung der Beiständin nicht ein-

verstanden zu sein (vgl. BR act. 1). Vorab ist zu bemerken, dass die Fragen der 

Amtsführung der Beiständin oder eines Beistandswechsels nicht Gegenstand die-

ses Beschwerdeverfahrens bilden und deshalb nicht näher geprüft werden können. 

In finanzieller Hinsicht fällt auf, dass gemäss dem ordentlichen Bericht der Beistän-

din  für  die  Zeit  vom  1.  August  2022  bis  31.  Juli  2024  den  Einnahmen  über  zwei 

Jahre von total Fr. 136'789.39 Ausgaben von Fr. 134'915.15 gegenüberstehen, wo-

bei die Kosten für den stationären (betreuten) Aufenthalt (Langzeitpflege) bereits 

mit über Fr. 100'000.– zu Buche schlagen. Damit resultierte in den letzten zwei Jah-

ren ein leichter Vermögenszuwachs von Fr. 1'874.24, sodass sich das Vermögen 

auf Fr. 24'645.29 beläuft (KESB act. 109). Angesichts des leichten Vermögenszu-

wachses bestünde im Sinne des Beschwerdeführers ein kleiner Spielraum, um ihm 

in finanzieller Hinsicht etwas entgegen zu kommen, sollten sich die Einnahmen und 

Ausgaben in Zukunft voraussichtlich die Waagschale halten. Mit Blick auf das Ziel, 

dem Beschwerdeführer möglichst hohe Eigenständigkeit zu gewähren, wäre daher 

in Betracht zu ziehen, seinen finanziellen Handlungsspielraum leicht zu erhöhen, 

indem ihm beispielsweise ein etwas höherer Betrag zur eigenen Verwaltung über-

geben würde. Allfälligen Schwierigkeiten bei Eröffnung eines Kontos wäre mit ge-

eigneter Anleitung zu begegnen. 

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Wie schon die Vorinstanz zutreffend ausführte, ist der Wunsch des Beschwer-

deführers nach mehr Selbständigkeit und Unabhängigkeit nachvollziehbar und ver-

ständlich und sind seine Bemühungen grundsätzlich positiv zu werten. Eine Aufhe-

bung oder Eingrenzung der Beistandschaft kommt derzeit allerdings noch nicht in 

Frage. Es wird auch abzuwarten sein, wie sich das teilweise Absetzen der Medika-

mente (KESB act. 121) auf die Gesundheit des Beschwerdeführers und die Bewäl-

tigung des Alltags auswirkt und ob es ihm gelingt, seine Fähigkeiten insbesondere 

in finanziellen Belangen zu verbessern. 

4.   Aus  diesen  Gründen  sind  die  Voraussetzungen  für  die  Aufhebung  der  Bei-

standschaft nicht gegeben. Die Beschwerde ist somit abzuweisen und das Urteil 

des Bezirksrats ist zu bestätigen.

5.   Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Streitigkeit. In Anbetracht 

des überschaubaren Zeitaufwands und der mässigen Schwierigkeit der Sache er-

scheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 500.– gestützt auf §§ 5 und 12 GebV OG an-

gemessen. Die Gerichtsgebühr ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuer-

legen. Eine Parteientschädigung ist ihm bei diesem Ausgang des Verfahrens nicht 

zuzusprechen.

Es wird erkannt: 

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen. Das Urteil des Bezirksrats Uster vom 

22. April 2025 wird bestätigt.

2.

Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und dem Beschwerdefüh-

3.

4.

rer auferlegt.

Eine Parteientschädigung wird nicht ausgerichtet.

Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde  Uster,  die  Beiständin  E._____,  Berufsbeistandschaft 

F._____, … [Adresse], sowie an den Bezirksrat Uster, je gegen Empfangs-

schein.

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Nach  unbenütztem  Ablauf  der  Rechtsmittelfrist  gehen  die  beigezogenen 

Akten an den Bezirksrat zurück.

5.

Eine  Beschwerde  gegen  diesen  Entscheid  an  das  Bundesgericht  ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. C. Schmidt

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