# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 50c1f4f8-f99c-560e-afa5-a644ee6dbf7d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.09.2017 UE170126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE170126_2017-09-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: UE170126-O/U/BEE 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, die Ersatzoberrichter 

lic. iur. A. Schärer und lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiber 

Dr. iur. T. Graf 

 

Beschluss vom 11. September 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  

2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

Beschwerdegegner 

 
betreffend Nichtanhandnahme  
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme- und Überweisungsverfügung 
der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 20. April 2017, B-
2/2017/10003507 
 

 

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Erwägungen: 

1.1 A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) erstattete am 6. Dezember 2016 

auf dem Posten C._____ der Kantonspolizei Zürich Strafanzeige bzw. stellte 

Strafantrag gegen B._____ (Beschwerdegegner 1) wegen Drohung, Körperverlet-

zung, Tätlichkeiten und Widerhandlungen gegen das Tierschutzgesetz (Urk. 14/1; 

Urk. 14/4). Sie machte anlässlich ihrer polizeilichen Befragung geltend, zwei Tage 

zuvor sei sie mit ihrem Hund in D._____ [Ortschaft] spazieren gewesen und dabei 

auf den Beschwerdegegner 1 getroffen, welcher ebenfalls in Begleitung eines 

Hundes gewesen sei; als ihr Hund nach dem Hund des Beschwerdegegners 1 

geschnappt habe, habe dieser mit dem Fuss gegen die Beschwerdeführerin und 

ihren Hund getreten; der Beschwerdegegner 1 habe auch gedroht, ihren Hund 

umzubringen, indem er gesagt habe "du Sauchrüppel, ich bring dich um"; durch 

den Vorfall sei sie in Aufregung geraten, habe Angst gehabt und sei danach "im 

Schock" nach Hause gegangen (Urk. 14/1 S. 2; Urk. 14/3 S. 2 ff.). 

1.2 Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (Beschwerdegegnerin 2) ent-

schied mit Verfügung vom 20. April 2017, dass eine Untersuchung gegen den Be-

schwerdegegner 1 wegen Drohung nicht an Hand genommen werde und dass die 

Akten zur weiteren Veranlassung (Prüfung von Übertretungen) dem Statthalter-

amt E._____ [Ortschaft] überwiesen werden (Urk. 14/10 bzw. Urk. 3). Die Be-

schwerdeführerin erhob innert zehn Tagen nach Zustellung dieser Verfügung 

"Einsprache gegen die Nichtanhandnahme" bei der hiesigen Kammer (Urk. 2). 

Aus ihren Ausführungen ergibt sich, dass sie sowohl gegen die Nichtanhandnah-

me einer Untersuchung wegen Drohung als auch gegen die Aktenüberweisung 

wegen Widerhandlungen gegen das Tierschutzgesetz "Einsprache" bzw. Be-

schwerde erheben will. 

Die Beschwerdegegnerin 2 beantragt Abweisung der Beschwerde (Urk. 18). Der 

Beschwerdegegner 1 äusserte sich innert angesetzter Frist nicht zur Beschwerde 

(vgl. Urk. 15 und 16). Ein von ihm der Beschwerdegegnerin 2 übermitteltes 

Schreiben (Urk. 7) leitete die Behörde der Beschwerdeinstanz weiter (Urk. 6). Da 

das Scheiben inhaltlich eine Beschwerde des Beschwerdegegners 1 gegen die 

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erwähnte Verfügung vom 20. April 2017 darstellt, wurde insofern ein zweites Ge-

schäft angelegt (UH170167); über jene Beschwerde ist in einem separaten Be-

schluss zu entscheiden. 

Die Beschwerdeführerin äusserte sich zur Stellungnahme der Beschwerdegegne-

rin 2 nicht (vgl. Urk. 20 und 21). Die ihr auferlegte Prozesskaution von Fr. 1'500.-- 

ging fristgerecht ein (Urk. 11). 

2.1 Die Beschwerdegegnerin 2 führte zur Begründung ihrer Verfügung vom 

20. April 2017 hinsichtlich der beanzeigten Drohung zusammengefasst aus, der 

Beschwerdegegner 1 habe in seiner polizeilichen Befragung vehement bestritten, 

anlässlich des Vorfalls etwas wie "du Sauchrüppel, ich bring dich um" in Richtung 

des Hundes der Beschwerdeführerin gesagt zu haben; er habe zu Protokoll ge-

geben, er habe dies nicht gesagt und niemanden bedroht. Es würden sich somit 

die Aussagen der beiden am zur Diskussion stehenden Vorfall Beteiligten wider-

sprechen und es lägen insofern keine weiteren Beweismittel (unbeteiligte Tatzeu-

gen, objektivierbare Beweismittel, schlüssige Indizien) vor. Darüber hinaus könne 

- sollte der Beschwerdegegner 1 den genannten Satz gesagt haben - nicht ange-

nommen werden, er habe dadurch das Ziel verfolgt, die Beschwerdeführerin zu 

bedrohen und/oder in Angst und Schrecken zu versetzen; vielmehr erschiene eine 

solche Aussage in der hektischen Situation, in welcher die beiden Hunde anei-

nander geraten seien, eher als Ausdruck von Emotionen in der "Hitze des Ge-

fechts", welche der Besitzer des involvierten Hundes direkt gegen das Tier des 

"Kontrahenten" richte, ohne dabei drohende Absichten gegen den anderen Hun-

debesitzer zu haben. Damit würde es am entsprechenden Vorsatz betreffend den 

Tatbestand der Drohung fehlen. Damit könne offen bleiben, ob der fragliche Satz 

überhaupt die nötigen Eigenschaften aufweisen würde, um das Gemüt des Opfers 

heftig zu erschüttern und damit den objektiven Tatbestand der Drohung zu erfül-

len. Aus diesen Gründen sei die Erstellung eines anklagegenügenden Sachver-

haltes betreffend Drohung nicht möglich, weshalb insofern eine Untersuchung 

nicht an Hand zu nehmen sei (Urk. 5 S. 2 f.). 

Bei dem zudem beanzeigten Sachverhalt handle es sich um Übertretungen. Die 

Verletzungen der Beschwerdeführerin seien unter den objektiven Tatbestand der 

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Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 StGB zu subsumieren. Hinsichtlich des Tre-

tens ihres Hundes sei der Tatbestand der Missachtung der Tiervorschriften im 

Sinne von Art. 28 TSchG zu prüfen. Somit habe in diesen beiden Punkten zu-

ständigkeitshalber eine Überweisung der Akten an die Übertretungsstrafbehörde 

zu erfolgen (Urk. 5 S. 3 f.). 

2.2 Die Beschwerdeführerin wiederholt in ihrer Beschwerde bezüglich der bean-

zeigten Drohung ihre gegenüber der Polizei deponierten Aussagen zum Vorfall. 

Sie führt danach aus, sie sei einfach der Meinung, dass die Drohung wirklich ernst 

zu nehmen sei, und sie finde es schade, dass "dieser Tatbestand auf ihre leichte 

Schulter genommen werde" (Urk. 2 S. 1). 

Es ist der Beschwerdegegnerin 2 beizupflichten, dass sich aufgrund der von ihr 

genannten Beweislage nicht rechtsgenügend nachweisen lässt, dass der Be-

schwerdegegner 1 den erwähnten Satz gesagt hat. Damit kann offen bleiben, ob 

der objektive und der subjektive Tatbestand von Art. 180 StGB erfüllt wäre, wenn 

sich rechtshinreichend erstellen liesse, dass der Satz gefallen wäre; jedenfalls er-

schiene dann eine Einstellung des Strafverfahrens gestützt auf Art. 52 StGB zu-

mindest als vertretbar. Insofern ist die Beschwerde abzuweisen. 

2.3 a) Hinsichtlich der Überweisung der Akten an die Übertretungsstrafbehörde 

betreffend Tätlichkeiten wendet die Beschwerdeführerin nichts ein. Hingegen 

macht sie geltend, das Treten ihres Hundes erfülle den Vergehenstatbestand der 

Tierquälerei im Sinne von Art. 26 TSchG; die Beschwerdegegnerin 2 sei fälschli-

cherweise vom Tatbestand von Art. 28 TSchG ausgegangen (Urk. 2 S. 1 f.).  

b) Jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung und Än-

derung eines Entscheides hat, kann ein Rechtsmittel erheben (Art. 382 Abs. 1 

StPO). Ein rechtlich geschütztes Interesse ergibt sich daraus, dass die betreffen-

de Person durch den angefochtenen Entscheid unmittelbar in ihrer Rechtsstellung 

berührt, d.h. beschwert, ist. Eine bloss faktische Betroffenheit genügt nicht (BGE 

137 IV 280 Erw. 2.2.1; Urteile des Bundesgerichts 1B_432/2011 vom 20. Sep-

tember 2012 Erw. 5, 6B_80/2013 vom 4. April 2013 Erw. 1.2 und 1B_588/2012 

vom 10. Januar 2013 Erw. 2.1). Als geschädigt gilt die durch eine Straftat in ihren 

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Rechten unmittelbar verletzte Person (Art. 115 Abs. 1 StPO). Unmittelbar verletzt 

ist, wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten Rechtsgutes ist 

(BGE 138 IV 258 Erw. 2.2; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_299/2013 vom 

26. August 2013 Erw. 1.2). Werden durch eine Straftat nicht primär Individual-

rechtsgüter geschützt und führt die tatbestandsmässige Handlung zu einer bloss 

mittelbaren Beeinträchtigung auch privater Interessen, hat der Betroffene keine 

Geschädigtenstellung inne (BGE 138 IV 258 Erw. 2.3).  

c) Entsprechend dem Zweck des Tierschutzgesetzes schützen dessen Strafbe-

stimmungen das Wohlergehen und die Würde des Tieres (Art. 1 TSchG; Bolli-

ger/Richner/Rüttimann, Schweizer Tierschutzstrafrecht in Theorie und Praxis, 

SZTIR Bd. 1, Zürich 2011, S. 102). Schutzobjekt bilden die Interessen des Tieres. 

Führt eine Tathandlung zur Verletzung des Tieres auch in seiner Eigenschaft als 

Vermögenswert, ist der Eigentümer des Tieres geschützter Rechtsgutträger mit 

Bezug auf die entsprechenden Strafbestimmungen des StGB. Die Beschwerde-

führerin macht nicht geltend, das behauptete Verhalten des Beschwerdegegners 

1 (Treten ihres Hundes) habe für sie einen unmittelbaren Vermögensschaden zu 

Folge gehabt. Sie führte vielmehr ausdrücklich aus, sie sei mit ihrem Hund nach 

dem Vorfall nicht zum Tierarzt gegangen, und der Leiter der von ihr am Morgen 

des 6. Dezember 2016 besuchten Hundeschule habe bei ihrem Hund keine Ver-

letzungen feststellen können (Urk. 14/3 S. 5). 

Vom Tierschutzgesetz sind die Eigentümerinteressen nicht geschützt (Bolliger/ 

Richner/Rüttimann, a.a.O., S. 102 f.; Beschlüsse der hiesigen Kammer UE140253 

vom 5. Dezember 2014 Erw. 1.3 und UE130181 vom 13. Januar 2014 Erw. 4.2). 

Als Halter und Eigentümerin des Hundes kommt der Beschwerdeführerin im 

Strafverfahren gegen den Beschwerdegegner 1 wegen Widerhandlungen gegen 

das TSchG folglich keine Geschädigtenstellung im Sinne von Art. 115 Abs. 1 

StPO zu, weshalb ihr auch die Beschwerdebefugnis gestützt auf diese Eigen-

schaft fehlt und insofern auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.  

3. Abschliessend ist festzuhalten, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit 

darauf einzutreten ist. 

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4. Ausgangsgemäss hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist 

auf Fr. 700.– festzusetzen (vgl. §§ 2 und 17 Abs. 1 GebV OG). Die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens werden von der durch die Beschwerdeführerin geleisteten 

Kaution bezogen; der Restbetrag ist ihr nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. 

nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel zurückzuerstatten, vorbehältlich allfälliger 

Verrechnungsansprüche des Staates. 

5. Dem Beschwerdegegner 1, welcher sich im vorliegenden Verfahren nicht ge-

äussert und damit keine Anträge gestellt hat, ist keine Entschädigung zuzuspre-

chen. 

 

Es wird beschlossen: 
 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 700.– festge-

setzt. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt und von der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen. Im Restbe-

trag wird die Kaution - vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des 

Staats – der Beschwerdeführerin nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. 

nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel zurückerstattet.  

4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin, per Gerichtsurkunde 
− den Beschwerdegegner 1 per Gerichtsurkunde 
− die Beschwerdegegnerin 2, gegen Empfangsbestätigung 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

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− die Beschwerdegegnerin 2 unter gleichzeitiger Rücksendung der 
beigezogenen Akten (Urk. 14), gegen Empfangsbestätigung 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte 

6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen 
erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an ge-

rechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

nen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die wei-

teren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen 

Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Zürich, 11. September 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. T. Graf 
 

	Beschluss vom 11. September 2017
	
	Erwägungen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 700.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt und von der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen. Im Restbetrag wird die Kaution - vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staats – der Beschwerdeführerin...
	4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin, per Gerichtsurkunde
	 den Beschwerdegegner 1 per Gerichtsurkunde
	 die Beschwerdegegnerin 2, gegen Empfangsbestätigung

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Beschwerdegegnerin 2 unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 14), gegen Empfangsbestätigung
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...