# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9e351bdd-8aaf-5533-85b3-49415ef18c73
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 17.01.2023 IV 2022/86
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2022-86_2023-01-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/86

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.02.2023

Entscheiddatum: 17.01.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 17.01.2023
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. Würdigung eines 
polydisziplinären Administrativgutachtens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Januar 2023, IV 
2022/86).

Entscheid vom 17. Januar 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Corinne 

Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2022/86

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Studer Zahner Anwälte AG, 

Hauptstrasse 11a, Postfach 2125, 8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Dezember 2007 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe keine Berufsausbildung 

absolviert. Sie sei als Produktionsmitarbeiterin angestellt. Die Arbeitgeberin berichtete 

im Februar 2008, der Jahreslohn der im Vollpensum tätigen Versicherten habe sich im 

Jahr 2006 auf 49’484 Franken belaufen (IV-act. 20). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete 

die Ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH am 16. November 2009 ein 

polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 43). Die Sachverständigen hielten fest, die 

Versicherte leide an einer Anpassungsstörung mit einer längeren depressiven Reaktion, 

an einem chronischen panvertebralen Schmerzsyndrom ohne radiculäre Ausfälle, an 

chronischen Fersenschmerzen beidseits, an einem Status nach einer aufklappenden 

Tibiakopf-Valgisationsosteotomie links, an chronischen diffusen Schulterschmerzen 

rechts, an chronischen Beschwerden im Bereich der Hände sowie – ohne Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit – an einer Schmerzverarbeitungsstörung, (anamnestisch) an 

einem chronischen Migräneleiden, (anamnestisch) an einer arteriellen Hypertonie, an 

einer Adipositas, an einem Nikotinabusus und an einer Medikamentenincompliance. 

Bei der orthopädischen Untersuchung habe sich die Versicherte schmerzgeplagt, in der 

Beweglichkeit eingeschränkt und verlangsamt präsentiert. Die gesamte Untersuchung 

sei von einer praktisch unaufhörlichen Schmerzäusserung begleitet gewesen. Vier von 

fünf Waddell-Zeichen seien positiv gewesen. Unter Ablenkung habe keine wesentliche 

Bewegungseinschränkung festgestellt werden können. Der – im Gutachten ausführlich 

wiedergegebene – objektive klinische Befund sei weitestgehend unauffällig gewesen. 

Aus orthopädischer Sicht sei für sämtliche körperlich leichten bis mittelschweren 

Tätigkeiten unter Wechselbelastung eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu 

attestieren. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Einschränkung von 20 Prozent 

A.a. 

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aufgrund der leichten depressiven Anpassungsstörung. Im Februar 2010 notierte Dr. 

med. B.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das Gutachten der ABI 

GmbH sei überzeugend, weshalb auf es abzustellen sei (IV-act. 46). Mit einer 

Verfügung vom 28. Februar 2011 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 86). Diese Verfügung erwuchs 

unangefochten in formelle Rechtskraft.

Im April 2018 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 95 und 103). Sie machte geltend, sie sei bis jetzt etwa 

sechzehnmal operiert worden. Zu den aus dem früheren Verfahren bekannten Kopf-, 

Rücken-, Knie- und Schulterbeschwerden rechts seien Nackenschmerzen und eine 

Schmerzausstrahlung in den linken Arm hinzugekommen. Der Neurologe Dr. med. 

C.___ hatte im März 2018 über eine Operation an der Halswirbelsäule berichtet, die 

keinen Erfolg gezeitigt hatte (IV-act. 93). In einem Bericht des Universitätsspitals Zürich 

vom 20. März 2018 war eine Magenbypassoperation im Jahr 2013 erwähnt worden (IV-

act. 96). Die Universitätsklinik Balgrist hatte im Dezember 2017 über eine 

Verlaufskontrolle vier Wochen nach einer mikrochirurgischen Dekompression und 

Spondylodese C5/6 berichtet (IV-act. 97). Der Allgemeinmediziner Dr. med. D.___ 

berichtete am 30. April 2018 (IV-act. 109–1 ff.), die Versicherte leide an einem 

chronischen multiloculären Schmerzsyndrom, an einem Status nach einer 

mikrochirurgischen Dekompression C5/6, an einer chronischen Migräne, an einer 

chronischen Depression, an einer Adipositas, an einem Kurzsegment-Oesophagus, an 

einer Varusgonarthrose links, an einer symptomatischen Rhizarthrose rechts, an einem 

Nikotinabusus, an einer degenerativen medialen Meniscusläsion rechts sowie an einem 

Status nach einer Arthroskopie rechts. Sie sei seit dem Jahr 2008 arbeitsunfähig. Die 

Handchirurgin Dr. med. E.___ hatte am 20. April 2018 berichtet (IV-act. 109–4 f.), sie 

habe eine Trapezektomie und Resektions-Interpositionsarthroplastik rechts 

durchgeführt. Bei einer Verlaufskontrolle eine Woche nach dem Eingriff habe sich ein 

adäquater Befund gezeigt. In einer Woche werde die Versicherte bereit für eine 

Ergotherapie sein, die dann umgehend in die Wege geleitet werden solle. Das 

Psychiatrie-Zentrum F.___ teilte der IV-Stelle am 26. Oktober 2018 mit (IV-act. 120), die 

Versicherte leide an einem sonstigen seelischen Schmerz, an einer chronischen 

Migräne, an einer mittelgradigen depressiven Episode sowie an einer nicht näher 

A.b. 

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bezeichneten Angststörung. Sie sei vollständig arbeitsunfähig und auch nicht in der 

Lage, einen Teil der Hausarbeiten zu verrichten.

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die ABI GmbH am 20. Januar 2020 ein 

polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 172). Der fallführende internistische 

Sachverständige hielt fest, bei der Versicherten sei kurz vor der Untersuchung wegen 

seit einem Jahr bestehenden unklaren Abdominalschmerzen eine diagnostische 

Laparoskopie durchgeführt worden. Der gesamte intraabdominelle Situs sei bis auf 

einen relativ langen Dünndarm komplett unauffällig gewesen. Im Rahmen der aktuellen 

allgemein-internistischen Untersuchung habe die Versicherte sowohl bei der 

Anamnese- als auch bei der Statuserhebung gut kooperiert. Aus internistischer Sicht 

könne keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. Der 

rheumatologische Sachverständige führte aus, der – im Gutachten ausführlich 

beschriebene – objektive klinische Befund sei weitgehend unauffällig gewesen. Der 

Status sei durch eine zum Teil deutliche Schmerzartikulation der Versicherten schon 

bei minimalen Bewegungsprüfungen und eine immer wieder sehr aktiv ausgeprägte 

Gegeninnervation gekennzeichnet gewesen. Die Beweglichkeit der Lenden-, der 

thoracalen und der Halswirbelsäule sei in alle Richtungen ganz erheblich eingeschränkt 

gewesen, was somatisch nicht erklärbar sei, da bildgebend, abgesehen von leichten 

Veränderungen im Bereich der Halswirbelsäule, keine relevanten degenerativen 

Veränderungen hätten festgestellt werden können. Die Versicherte habe über 

Schmerzen am Daumensattelgelenk rechts auf der Höhe des Operationssitus geklagt, 

das Gelenk sei aber inspektorisch völlig unauffällig gewesen. Auch auf der linken Seite 

habe die Versicherte über eine Druckdolenz am Daumensattelgelenk geklagt. Hinweise 

auf eine entzündliche rheumatische Affektion hätten aber klinisch nicht festgestellt 

werden können. Der Status der Hüftgelenke sei im Wesentlichen normal gewesen. Der 

Kniegelenksstatus habe eine normale Bewegungsfähigkeit ohne Auffälligkeiten 

ergeben. Der Fussstatus sei bis auf eine Fussfehlstatik klinisch unauffällig gewesen. Im 

rein kursorisch erhobenen neurologischen Status hätten sich keine Hinweise auf 

motorische Defizite feststellen lassen. Aufgrund der bildgebenden Befunde seien ein 

chronisches linksbetontes cervico-spondylogenes bis cervico-scapuläres 

Schmerzsyndrom, persistierende Schmerzen in beiden Daumensattelgelenken bei einer 

bilateralen Rhizarthrose, eine bilaterale Varusgonarthrose sowie Restbeschwerden im 

A.c. 

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Schultergürtel rechts nach einer Schulterarthroskopie zu diagnostizieren. Das im 

Vordergrund stehende multiloculäre Schmerzsyndrom könne somatisch in keiner Art 

und Weise adäquat erklärt werden, weshalb es auch nicht überrasche, dass die 

Schmerzen trotz einer kürzlich durchgeführten Verdoppelung der Opioid-Therapie 

unverändert geblieben seien. Aus rheumatologischer Sicht müsse ganz klar eine ganz 

erhebliche Schmerzausweitungs- und Schmerzgeneralisierungstendenz mit einer 

deutlichen funktionellen Überlagerung postuliert werden. Aufgrund eines leicht 

erhöhten Pausenbedarfs sei für leidensadaptierte Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit 

von 20 Prozent zu attestieren. Der neurologische Sachverständige hielt fest, der – im 

Gutachten detailliert wiedergegebene – objektive klinische Befund sei weitgehend 

unauffällig gewesen. Die Versicherte habe deutliche Zeichen einer funktionellen 

Überlagerung gezeigt. Sie habe nämlich bei der Durchführung des Finger-Nasen-

Versuchs beidseits gezielt daneben gezeigt, bei den erschwerten Stand- und 

Gangversuchen nach Augenschluss gut aufgefangene Beinahestürze präsentiert, über 

eine weder zentral noch peripher zuzuordnende Sensibilitätsstörung der rechten 

Körperseite geklagt und einen irregulären Tremor gezeigt, der bezüglich der Präferenz 

die Seite gewechselt habe. Diagnostisch leide die Versicherte an einem 

Medikamentenübergebrauchskopfschmerz, an einer chronischen Migräne ohne Aura 

sowie an einem chronischen Cervicalsyndrom mit einer pseudoradiculären Irritation 

rechts. Wegen der chronischen Schmerzen und den intermittierenden Migräneattacken 

könne eine Arbeitsunfähigkeit von 20 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert 

werden. Der psychiatrische Sachverständige führte aus, die Versicherte habe sich im 

Kontakt mehrheitlich distanziert verhalten, sei dabei aber stets freundlich gewesen und 

habe den Blickkontakt gehalten. Das gesamte Ausdrucksverhalten habe auf eine 

Bedrücktheit hingedeutet. Die Mimik und die Gestik seien deutlich verhalten gewesen. 

Auffällig häufige Positionswechsel hätten nicht beobachtet werden können, die 

Versicherte habe aber erhebliche Schmerzen beklagt. Beeinträchtigungen der 

Bewusstseinsklarheit oder der Bewusstseinshelligkeit hätten nicht festgestellt werden 

können. Die Versicherte sei zu allen Qualitäten orientiert gewesen. Sie habe etwas 

müde gewirkt, was möglicherweise auf die Einnahme von 1mg Temesta kurz vor der 

Untersuchung zurückzuführen sei. Die Aufmerksamkeit habe für die Dauer des gut zwei 

Stunden dauernden Gesprächs durchgehend aufrecht erhalten werden können. Ein 

Nachlassen oder erhebliche Schwankungen hätten nicht festgestellt werden können. 

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Die Konzentration habe durchgehend ungestört gewirkt, das fortlaufende Subtrahieren 

von sieben sei jedoch nur mit erheblichen Schwierigkeiten gelungen. Bei der Prüfung 

des Kurzzeitgedächtnisses habe die Versicherte deutliche Defizite präsentiert, im 

Gespräch hätten sich dagegen keine Auffälligkeiten gezeigt. Das Langzeitgedächtnis 

sei unauffällig gewesen. Zeitgitterstörungen hätten nicht festgestellt werden können. 

Der formale Gedankengang sei verlangsamt, aber kohärent und stringent gewesen. Die 

Schmerzschilderungen seien trotz wiederholter Nachfragen vage geblieben und sie 

hätten etwas stereotyp gewirkt. In der Grundstimmung habe die Versicherte deutlich 

niedergestimmt gewirkt. Es habe sich eine Affektarmut, aber keine Affektstarre gezeigt. 

Die Schwingungsfähigkeit sei reduziert gewesen. In den Schilderungen sei die 

Versicherte erheblich klagsam gewesen. In der Verhaltensbeobachtung habe sich kein 

Hinweis auf eine relevante Störung des subjektiv als deutlich reduziert beschriebenen 

Antriebs feststellen lassen. Im Übrigen sei der klinische Befund unauffällig gewesen. 

Diagnostisch leide die Versicherte an einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren sowie an einer gemischten Angst- und 

depressiven Störung. Für eine leidensadaptierte Tätigkeit sei ein 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30 Prozent zu attestieren. Dies ergebe sich aus den 

Einschränkungen infolge der Medikation, vor allem der kognitiven Verlangsamung 

durch die regelmässige Opiateinnahme, und aus einer reduzierten Flexibilität und 

Umstellungsfähigkeit im Rahmen der affektiven Symptomatik. Der gastroenterologische 

Sachverständige hielt fest, die objektiven Untersuchungsbefunde seien unauffällig 

gewesen. Die Versicherte leide aus gastroenterologischer Sicht an einem Status nach 

einem Magenbypass sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer 

koloskopisch festgestellten Ulcera der Ileozökalklappe und an einem ätiologisch 

unklaren intermittierenden Erbrechen. Abgesehen von einem leicht vermehrten 

Pausenbedarf sei die Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig. Nach der 

interdisziplinären Konsensbesprechung führten die Sachverständigen aus, die 

Versicherte leide an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren, an einer gemischten Angst- und depressiven Störung, an einem 

Medikamentenübergebrauchskopfschmerz, an einer chronischen Migräne ohne Aura, 

an einem Status nach einem Magenbypass, an einem chronischen cervico-

spondylogenen bis cervico-scapulären Schmerzsyndrom, an persistierenden 

Schmerzen der Daumensattelgelenke, an einer bilateralen Varusgonarthrose sowie an 

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Restbeschwerden im rechten Schultergürtel. Körperlich leichte bis selten 

mittelschwere, adaptierte berufliche Tätigkeiten seien ihr zu 70 Prozent zumutbar, 

wobei die Arbeitszeit idealerweise auf zweimal drei Stunden pro Tag verteilt werden 

sollte. Die leichten Leistungseinbussen der verschiedenen Fachrichtungen ergänzten 

sich, addierten sich aber nicht, da die gleichen Zeitabschnitte für Pausen und Erholung 

genutzt werden könnten und teilweise die gleiche Symptomatik betroffen sei. Die RAD-

Ärztin Dr. med. G.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend, empfahl aber, den 

rheumatologischen Sachverständigen aufzufordern, noch genauer zum retrospektiven 

Verlauf der Arbeitsfähigkeit Stellung zu nehmen (IV-act. 173). Auf eine entsprechende 

Rückfrage der IV-Stelle hin hielt der rheumatologische Sachverständige am 23. März 

2020 fest, eine retrospektive Verlaufsbeurteilung sei schwierig, aber in 

rheumatologischer Sicht hätten sich seit der letzten Begutachtung ohnehin nur die 

qualitativen Hürden etwas erhöht (IV-act. 175). Mit einer Mitteilung vom 20. April 2020 

wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche Massnahmen ab (IV-act. 182).

Mit einem Vorbescheid vom 2. Juli 2020 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 185). Dagegen liess die Versicherte am 28. 

September 2020 einwenden (IV-act. 193–1 ff.), die Sachverständigen hätten deutlich 

mehr Gesundheitsbeeinträchtigungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit attestiert 

als noch im Jahr 2009, weshalb der nur leichte Anstieg des Arbeitsunfähigkeitsgrades 

nicht nachvollziehbar sei. Die Kopfschmerzproblematik sei weit gravierender als vom 

neurologischen Sachverständigen angenommen und zudem nicht durch einen 

Medikamentenübergebrauch induziert, wie ein kürzlich erfolgter Versuch mit einem 

stärkeren Medikament belege. Die Verneinung eines additiven Effektes der aus den 

einzelnen Disziplinen attestierten Arbeitsunfähigkeiten sei nicht nachvollziehbar. Die 

Sachverständigen hätten sich nicht zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

geäussert. Unter Berücksichtigung eines angemessenen Tabellenlohnabzuges 

resultiere ein Invaliditätsgrad von über 40 Prozent. Der Eingabe lag ein Bericht des 

Neurologen Dr. med. H.___ vom 12. Juni 2020 bei (IV-act. 193–11), in dem festgehalten 

worden war, ein fünfwöchiger Behandlungsversuch mit Prednisolon habe zu einer 

Reduktion der Kopfschmerzen um mindestens 70 Prozent geführt. Aufgrund der 

Nebenwirkungen des Kortisons sei eine Fortführung dieser Behandlung aber nicht 

A.d. 

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vertretbar. Die RAD-Ärztin Dr. G.___ hielt am 23. Oktober 2020 fest, aus 

versicherungsmedizinischer Sicht bestehe kein weiterer Abklärungsbedarf (IV-act. 194). 

Mit einer Verfügung vom 11. Januar 2021 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren 

mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 199).

Die Versicherte liess am 12. Februar 2021 eine Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 11. Januar 2021 erheben und unter anderem darauf hinweisen, dass sie sich am 

4. Februar 2021 in eine stationäre psychiatrische Behandlung begeben habe (vgl. IV-

act. 203). Am 21. April 2021 widerrief die IV-Stelle die angefochtene Verfügung, um 

weitere Abklärungen durchzuführen (IV-act. 208). Das Beschwerdeverfahren wurde mit 

einem Entscheid vom 18. Mai 2021 abgeschrieben (IV 2021/29; vgl. IV-act. 216). Die 

Klinik I.___ berichtete am 24. Februar 2021 (IV-act. 220), die Versicherte habe sich vom 

21. Januar 2021 bis zum 4. Februar 2021 in einer stationären Behandlung befunden. 

Sie leide an einer mittelgradigen depressiven Episode, an einer nicht näher 

bezeichneten Angststörung, an einer Migräne ohne Aura, an einem 

Abhängigkeitssyndrom sowie an einem sonstigen chronischen Schmerz. Da sie an der 

Hochzeit ihrer Tochter habe teilnehmen wollen und da Beurlaubungen coronabedingt 

nicht möglich gewesen seien, sei sie am 4. Februar 2021 aus der Behandlung 

entlassen worden. Während der kurzen Behandlungsdauer habe keine wesentliche 

Verbesserung des Gesundheitszustandes erzielt werden können. Am 29. Juni 2021 

berichtete die Klinik I.___ über eine zweite stationäre Behandlung in der Zeit vom 24. 

März 2021 bis zum 14. Mai 2021 (IV-act. 224). Die Ärzte hielten fest, ein vertiefter 

psychotherapeutischer Zugang sei aufgrund der eingeschränkten Deutschkenntnisse 

leider nicht möglich gewesen. Die Panikattacken und die Belastungen durch die 

Schmerzen seien im Verlauf der Behandlung etwas in den Hintergrund getreten und es 

sei der Versicherten einige Male gelungen, Panikattacken selbständig zu bewältigen. 

Am 14. Mai 2021 sei sie auf eigenen Wunsch aus der Klinik ausgetreten. Die RAD-

Ärztin Dr. G.___ notierte am 27. August 2021 (IV-act. 231), die beiden Berichte der 

Klinik I.___ enthielten nur einen rudimentären, sich stark auf die subjektive 

Beschwerdeschilderung der Versicherten stützenden Psychostatus. Ein vertiefter 

psychotherapeutischer Zugang sei mangels ausreichender Sprachkenntnisse nicht 

möglich gewesen. Die Medikamentenspiegel seien nicht gemessen worden. Eine 

Auseinandersetzung mit dem psychiatrischen Teilgutachten der ABI GmbH und 

A.e. 

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insbesondere der dort erwähnten Inkonsistenzen habe nicht stattgefunden. Die 

Berichte seien deshalb nicht geeignet, Zweifel am Gutachten der ABI GmbH zu 

wecken. Mit einem Vorbescheid vom 30. August 2021 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 233). Dagegen liess die 

Versicherte am 29. Oktober 2021 einwenden (IV-act. 239–1 ff.), die IV-Stelle hätte 

medizinische Abklärungen zum aktuellen Gesundheitszustand der Versicherten tätigen 

müssen. Der psychische Gesundheitszustand habe sich nämlich nachweislich 

verschlechtert, denn in den Berichten der Klinik I.___ sei eine eigenständige depressive 

Störung und nicht bloss – wie im Gutachten der ABI GmbH – eine gemischte Angst- 

und depressive Störung diagnostiziert worden. Auch in somatischer Hinsicht habe sich 

der Gesundheitszustand in den vergangenen zwei Jahren verschlechtert. Der Eingabe 

lag eine Stellungnahme einer Ärztin der Klinik I.___ vom 7. Oktober 2021 bei (IV-act. 

239–8). Die Ärztin hatte festgehalten, die RAD-Ärztin Dr. G.___ habe keine relevanten 

psychiatrischen Gesichtspunkte ausser Acht gelassen. Ergänzende medizinische 

Abklärungen seien nicht notwendig. Am 1. Dezember 2021 notierte der RAD-Arzt Dr. 

med. J.___ (IV-act. 242), mit der beigelegten Stellungnahme der Ärztin der Klinik I.___ 

habe der Rechtsvertreter der Versicherten seine eigene Argumentation, Dr. G.___ sei 

nicht für eine versicherungsmedizinische Stellungnahme qualifiziert gewesen, 

widerlegt, da die Ärztin die Ausführungen von Dr. G.___ ausdrücklich als zutreffend 

qualifiziert habe. Die Berichte der Klinik I.___ enthielten keine vollständige objektive 

Befundschilderung, aber auch keine Hinweise auf eine schwergradige psychische 

Erkrankung. Selbst wenn man sich auf die subjektive Ebene der Schilderungen der 

Versicherten einlassen würde, liesse sich keine wesentliche Veränderung des 

Gesundheitszustandes zwischen der Begutachtung und der stationären Behandlung 

begründen, da die Schilderungen weitestgehend identisch gewesen seien. Aus 

psychiatrischer Sicht könne die Frage nach einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch die ABI GmbH eindeutig verneint 

werden. Mit einer Mitteilung vom 11. April 2022 wies die IV-Stelle das Begehren um 

berufliche Eingliederungsmassnahmen ab (IV-act. 250). Mit einer Verfügung vom 5. Mai 

2022 wies sie das Rentenbegehren mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades ab (IV-act. 254).

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B.  

Erwägungen

1. Da sich der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens in der Überprüfung der 

angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit erschöpft, kann sein Gegenstand 

nicht weiter als jener der angefochtenen Verfügung sein. Die angefochtene Verfügung 

vom 5. Mai 2022 hat ausschliesslich das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin vom 

April 2018 betroffen (das Begehren um berufliche Massnahmen war mit einer Mitteilung 

vom 11. April 2022 abgeschlossen worden; vgl. IV-act. 250). Die Beschwerde betrifft 

ebenfalls ausschliesslich das Rentenbegehren. In diesem Beschwerdeverfahren ist 

folglich zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitraum nach April 

2018 respektive ab dem 1. Oktober 2018 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) einen Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung hat.

Am 7. Juni 2022 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. Mai 2022 erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Zusprache mindestens einer Viertelsrente ab Januar 2018 und eventualiter die 

Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur 

weiteren Abklärung. Zur Begründung führte er aus, gemäss den Berichten der Klinik 

I.___ leide die Beschwerdeführerin an einer mittelgradigen depressiven Episode. Diese 

Tatsache sei von der Beschwerdegegnerin und dem RAD übergangen worden. Die 

Sachverständigen der ABI GmbH und der RAD hätten zudem unberücksichtigt 

gelassen, dass ein fachärztlich einwandfrei diagnostiziertes Abhängigkeitssyndrom als 

invalidenversicherungsrechtlich beachtlicher Gesundheitsschaden zu qualifizieren sei. 

Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades sei ein Tabellenlohnabzug zu 

berücksichtigen.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 29. August 2022 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, das Gutachten der ABI GmbH sei 

in jeder Hinsicht überzeugend. Ein Abzug vom Tabellenlohn sei nicht gerechtfertigt.

B.b. 

Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (act. G 6).B.c. 

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2.  

Die Beschwerdegegnerin ist zu Recht auf die Neuanmeldung vom April 2018 

eingetreten, da mit dem Hinweis auf eine Operation an der Halswirbelsäule eine 

relevante Veränderung des Sachverhaltes seit der Abweisung des ersten 

Rentenbegehrens im Februar 2011 im Sinne des Art. 87 Abs. 3 IVV glaubhaft gemacht 

gewesen ist.

2.1. 

Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat nach Art. 28 Abs. 1 IVG einen 

Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität 

wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger beruflicher Eingliederungsmassnahmen bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage durch eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit erzielen 

könnte, in Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, 

wenn sie gesund geblieben wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

2.2. 

Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung absolviert. Nach ihrer Einreise 

in die Schweiz hat sie typische Hilfsarbeiten verrichtet. Ihre Erwerbsmöglichkeiten im 

hypothetischen „Gesundheitsfall“ entsprechen folglich jenen einer durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterin, weshalb das Valideneinkommen (entsprechend der von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommenen Berechnung) dem statistischen Zentralwert der 

Hilfsarbeiterinnenlöhne entspricht.

2.3. 

Für die Bemessung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

ausschlaggebend, welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin aus 

versicherungsmedizinischer Sicht trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung noch in 

welchem Umfang zumutbar sind. Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung 

dieser Frage ein Gutachten bei der ABI GmbH eingeholt. Die Sachverständigen der ABI 

GmbH haben die Beschwerdeführerin umfassend – allgemein-internistisch, 

rheumatologisch, neurologisch, psychiatrisch und gastroenterologisch – persönlich 

untersucht und sie haben die medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt. Nichts 

deutet darauf hin, dass sie eine wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert hätten. 

In jeder Untersuchung hat eine erhebliche funktionelle Überlagerung der Beschwerden 

mit vielfältigen Inkonsistenzen und Diskrepanzen im Vordergrund gestanden, die von 

2.4. 

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den Sachverständigen in deren Teilgutachten anschaulich aufgezeigt und beschrieben 

worden ist. Trotzdem ist es den Sachverständigen gelungen, den massgebenden 

objektiven klinischen und bildgebenden Befund zu erheben und sich auf diesen 

objektiven Befund stützende Schlussfolgerungen hinsichtlich der Diagnosestellung und 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung zu ziehen. Entscheidend ist, dass in internistischer, in 

rheumatologischer, in neurologischer und in gastroenterologischer Hinsicht kaum 

wesentlich auffällige Befunde haben erhoben werden können, weshalb es aus der Sicht 

eines medizinischen Laien – trotz der vom Rechtsvertreter offenbar als besonders 

relevant erachteten Anzahl der Diagnosen – ohne Weiteres einleuchtet, dass die 

Sachverständigen jeweils aus ihrer fachärztlichen Sicht, aber auch interdisziplinär für 

ideal leidensadaptierte Tätigkeiten eine somatisch nur unwesentlich eingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit attestiert haben. Der Rechtsvertreter hat zwar behauptet, in der Zeit 

zwischen der Begutachtung und der Eröffnung der angefochtenen Verfügung habe sich 

der somatische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert, aber er 

hat diese Behauptung nicht belegen können. In den Akten finden sich keine Hinweise 

auf eine relevante Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin nach der Begutachtung. Der psychiatrische Sachverständige der 

ABI GmbH hat zwar gewisse objektive Auffälligkeiten festgestellt, aber sorgfältig und 

überzeugend begründet dargelegt, dass die Auswirkungen der (objektiven) 

psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit in einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit nur als relativ geringfügig zu qualifizieren sind. Er hat 

ebenso überzeugend aufgezeigt, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus 

psychiatrischer Sicht durch eine kognitive Verlangsamung, durch eine reduzierte 

Flexibilität und durch eine reduzierte Umstellungsfähigkeit beeinträchtigt gewesen ist, 

weshalb aus der Sicht eines medizinischen Laien kein Grund besteht, das Attest einer 

Arbeitsunfähigkeit von 30 Prozent aus psychiatrischer Sicht anzuzweifeln. Der Vorwurf 

des Rechtsvertreters, der Sachverständige habe fälschlicherweise die 

Abhängigkeitsproblematik unberücksichtigt gelassen, überzeugt nicht, denn der 

Sachverständige hat sein Arbeitsunfähigkeitsattest unter anderem ausdrücklich mit der 

aus der Abhängigkeitsproblematik resultierenden kognitiven Verlangsamung 

begründet. Die Berichte der Klinik I.___ vermögen keine relevante Verschlechterung 

des psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nach der 

Begutachtung zu belegen. Ihr Beweiswert ist nach der bundesgerichtlichen Auffassung 

minimal, weil in Bezug auf behandelnde Ärzte der objektive Anschein der Befangenheit 

besteht. Die Berichte enthalten, wie die RAD-Ärzte Dres. G.___ und J.___ überzeugend 

aufgezeigt haben, keine objektive Befundschilderung, was den Beweiswert weiter 

schmälert. Die behandelnde Ärztin hat auf eine Rückfrage des Rechtsvertreters hin 

sogar ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie sich der Einschätzung der RAD-Ärztin 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

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Dr. G.___ anschliesse; sie hat damit eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

der Beschwerdeführerin explizit verneint. Daran ändert die abweichende 

(gravierendere) Diagnosestellung nichts, da die Diagnose unzureichend – nämlich nicht 

mit objektiven Befunden – begründet worden ist und da die in den Berichten der Klinik 

I.___ wiedergegebenen subjektiven Klagen der Beschwerdeführerin mit jenen identisch 

gewesen sind, die im Gutachten der ABI GmbH wiedergegeben sind, wie der RAD-

Psychiater Dr. J.___ überzeugend dargelegt hat. Zusammenfassend belegt das 

psychiatrische Teilgutachten der ABI GmbH mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer 

Sicht zu 30 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist. Die Sachverständigen der ABI GmbH 

haben die aus ihrer jeweiligen Fachdisziplin zu attestierende Einschränkung 

unterschiedlich begründet: Der rheumatologische Sachverständige hat festgehalten, 

die Beschwerdeführerin benötige vermehrte Pausen; der neurologische 

Sachverständige hat ausgeführt, das Rendement sei reduziert; der psychiatrische 

Sachverständige ist zum Schluss gekommen, die Beschwerdeführerin sei kognitiv 

verlangsamt, reduziert flexibel und reduziert umstellungsfähig. Mit den aus 

rheumatologischer Sicht notwendigen zusätzlichen Pausen ist dem aus neurologischer 

Sicht attestierten reduzierten Rendement Rechnung getragen. Auch die kognitive 

Verlangsamung kann durch zusätzliche Pausen kompensiert werden. Aus der Sicht 

eines medizinischen Laien leuchtet deshalb die im interdisziplinären Konsens 

erarbeitete Einschätzung der Sachverständigen, dass die aus rheumatologischer und 

neurologischer Sicht zu attestierenden Einschränkungen durch die aus psychiatrischer 

Sicht attestierte Einschränkung kompensiert würden, ohne Weiteres ein. 

Zusammenfassend erweist sich das Gutachten der ABI GmbH damit als überzeugend, 

weshalb gestützt auf es mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die Beschwerdeführerin für ideal leidensadaptierte 

Tätigkeiten zu 70 Prozent arbeitsfähig gewesen ist, dass der Arbeitsunfähigkeitsgrad 

also 30 Prozent beträgt.

Da der invalidenversicherungsrechtlich massgebende allgemeine und 

ausgeglichene Arbeitsmarkt einen breiten Fächer von ideal leidensadaptierten 

Hilfsarbeiten bereithält und da kein statistischer Nachweis dafür existiert, dass leichte 

Hilfsarbeiten schlechter als körperlich anstrengende Hilfsarbeiten entlöhnt würden, 

entspricht der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne und damit dem 

Valideneinkommen. Der Betrag kann bei der Berechnung des Invaliditätsgrades 

deshalb mathematisch keine Rolle spielen, was bedeutet, dass der Invaliditätsgrad 

anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zu ermitteln ist. Der Invaliditätsgrad 

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

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entspricht also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad in einer behinderungsadaptierten 

Erwerbtätigkeit, korrigiert um einen dem sogenannten Tabellenlohnabzug analogen 

Abzug. Die am 1. Januar 2022 in Kraft getretene Änderung des IVG und der IVV ist 

irrelevant, da ein „altrechtlicher“ Rentenanspruch zu prüfen ist, der bereits am 1. 

Oktober 2018 entstanden sein kann. Ein dem Tabellenlohnabzug analoger Abzug ist 

folglich zu berücksichtigen, weil davon ausgegangen werden muss, dass die 

Beschwerdeführerin ihre Arbeitsfähigkeit nicht mit demselben ökonomischen Erfolg 

verwerten kann wie eine gesunde, im selben Pensum tätige Person, denn es ist 

anzunehmen, dass ein strikt ökonomisch-betriebswirtschaftlich denkender, also keinen 

Soziallohn ausrichtender Arbeitgeber der Beschwerdeführerin keinen 

durchschnittlichen, sondern nur einen unterdurchschnittlichen Lohn ausbezahlen wird, 

um seinen aus der Anstellung der Beschwerdeführerin resultierenden 

„Arbeitsmehrwert“ – die Differenz zwischen dem ökonomischen Wert der 

Arbeitsleistung und den direkten und indirekten Lohn- und Lohnnebenkosten – auf 

einen durchschnittlichen Betrag zu erhöhen. Die Beschwerdeführerin kann aber nur 

einen unterdurchschnittlichen ökonomischen Mehrwert generieren, denn die indirekten 

Lohnkosten oder die Lohnnebenkosten sind überdurchschnittlich hoch, weshalb für 

den Arbeitgeber nur ein unterdurchschnittlicher „Arbeitsmehrwert“ resultiert. Ein strikt 

betriebswirtschaftlich operierender Arbeitgeber wird das nicht hinnehmen, sondern 

diese „Einbusse“ auf die Beschwerdeführerin überwälzen, indem er ihr nur einen 

unterdurchschnittlichen Lohn bezahlt, sodass für den Arbeitgeber ein 

durchschnittlicher „Arbeitsmehrwert“ resultiert. Die Beschwerdeführerin kann zwar 

ganztags arbeiten, aber sie kann keine volle Arbeitsleistung erbringen, weil sie 

vermehrte Pausen benötigt und weil ihre Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist. Um ihre 

Arbeitsfähigkeit voll auszuschöpfen, muss sie jedoch ihren Arbeitsplatz den ganzen 

Tag belegen. Auch wenn sie an keiner „eigenständigen“ depressiven Störung leidet, ist 

doch mit überdurchschnittlich starken Schwankungen der Arbeitsleistung und 

überdurchschnittlich vielen krankheitsbedingten Ausfällen zu rechnen. Ein strikt 

ökonomisch denkender Arbeitgeber sieht sich folglich mit einer unterdurchschnittlichen 

Amortisation der Arbeitsplatzkosten konfrontiert. Zudem muss er das Risiko der 

überdurchschnittlichen Leistungsschwankungen und der überdurchschnittlich häufigen 

Absenzen einkalkulieren. Das hat eine „Einbusse“ zur Folge, die allerdings nicht allzu 

hoch ausfallen kann, sodass sich insgesamt jedenfalls kein Abzug von mehr als zehn 

Prozent rechtfertigt. Der Invaliditätsgrad beträgt folglich maximal 37 Prozent (= 100% – 

90% × 70%). Da erst ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ein 

Anspruch auf eine Rente besteht, erweist sich die angefochtene Verfügung als 

rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

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3. Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken 

festzusetzenden Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken 

gedeckt. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese 

sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

3.

Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.01.2023
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. Würdigung eines polydisziplinären Administrativgutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Januar 2023, IV 2022/86).

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