# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9a8aa9e4-2c37-5f30-bd56-853e726f59c8
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 17.10.2017 SK2 2017 44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_SK2-2017-44_2017-10-17.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 17. Oktober 2017 Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 17 44 23. Oktober 2017

Verfügung
II. Strafkammer

Vorsitz Pritzi
Aktuar ad hoc Peng

In der strafrechtlichen Beschwerde

des X._____, Beschwerdeführer, 

gegen

den Abschreibungsbeschluss des Regionalgerichts Viamala vom 27. Juni 2017, 
mitgeteilt am 27. Juni 2017, in Sachen des Beschwerdeführers,

betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,

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hat der Vorsitzende der II. Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden 
nach Kenntnisnahme der Beschwerde vom 30. September 2017, nach Einsicht in 
die Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,

– dass X._____ mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 
8. Februar 2017, mitgeteilt am 15. Februar 2017, der Verletzung der 
Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 
SVG schuldig gesprochen wurde,

– dass X._____ gegen diesen Strafbefehl am 25. Februar 2017 (Poststempel: 
1. März 2017; Ankunft Grenzstelle Schweiz: 3. März 2017) Einsprache erhob,

– dass die Staatsanwaltschaft Graubünden in der Folge gemäss Art. 355 Abs. 3 
lit. a und Art. 356 Abs. 1 und 2 StPO die Überweisung des Strafbefehls an das 
Regionalgericht Viamala verfügte,

– dass X._____ mit prozessleitender Verfügung vom 1. Mai 2017 des 
Regionalgerichtspräsidenten unter Bekanntgabe der Zusammensetzung des 
Gerichts zur Hauptverhandlung vom 27. Juni 2017 vorgeladen wurde,

– dass X._____ mit der Vorladung zugleich darauf hingewiesen wurde, dass die 
Einsprache als zurückgezogen gilt, wenn die Einsprache erhebende Person 
der Hauptverhandlung unentschuldigt fern bleibt und sie sich auch nicht 
vertreten lässt,

– dass die Vorladung gemäss Rückschein am 31. Mai 2017 in Empfang 
genommen wurde,

– dass X._____ der Hauptverhandlung vom 27. Juni 2017 unentschuldigt 
ferngeblieben ist und sich auch nicht hat vertreten lassen,

– dass das Regionalgericht Viamala deshalb mit Abschreibungsbeschluss vom 
27. Juni 2017 das Strafverfahren infolge unentschuldigten Fernbleibens von 
X._____ gemäss Art. 356 Abs. 4 StPO abgeschrieben hat,

– dass der Abschreibungsbeschluss eine zutreffende Rechtsmittelbelehrung 
enthielt,

– dass der Abschreibungsbeschluss X._____ gemäss Rückschein am 30. Juni 
2017 zugestellt wurde,

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– dass X._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) dagegen mit Eingabe vom 
30. September 2017 Beschwerde erhob,

– dass angesichts der klaren Rechtslage keine Stellungnahmen eingeholt 
wurden,

– dass gegen den angefochtenen Abschreibungsbeschluss des 
Regionalgerichts Viamala vom 27. Juni 2017, mitgeteilt am 27. Juni 2017, 
innert 10 Tagen schriftlich und begründet beim Kantonsgericht von 
Graubünden Beschwerde gemäss Art. 393 ff. StPO geführt werden kann,

– dass es im Strafverfahren keine Gerichtsferien gibt (Art. 89 Abs. 2),

– dass die zehntägige Beschwerdefrist am Tag nach der Zustellung des 
Abschreibungsbeschlusses, nämlich am 1. Juli 2017, zu laufen begann und 
am 10. Juli 2017 endete (Art. 90 Abs. 1 und Art. 91 Abs. 1 StPO),

– dass die eingereichte Beschwerde vom 30. September 2017 datiert, am 
4. Oktober 2017 der Französischen Post sowie am 9. Oktober 2017 der 
Schweizerischen Post übergeben wurde,

– dass das Bundesgericht schon mehrfach bestätigt hat, dass die Aufgabe einer 
Sendung an eine ausländische Post nicht fristwahrend ist (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 6B_521/2013 vom 1. Juli 2013 E. 1),

– dass somit nicht das Datum der Aufgabe bei der Französischen, sondern 
jenes der Abfertigung bei der Schweizerischen Post massgebend ist,

– dass die Eingabe damit am 9. Oktober 2017 offensichtlich nach Ablauf der 
Rechtsmittelfrist der Schweizerischen Post übergeben wurde,

– dass folglich auf die Beschwerde wegen ihrer offensichtlichen Verspätung 
nicht einzutreten ist,

– dass im Übrigen bereits die Einsprache gegen den am 17. Februar 2017 
zugestellten Strafbefehl erst am 3. März 2017 der Schweizerischen Post 
übergeben wurde, weshalb das Regionalgericht Viamala wegen 
offensichtlicher Verspätung einen Nichteintretensentscheid hätte fällen 
müssen,

– dass gemäss Art. 8 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in 
Strafverfahren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren 

http://links.weblaw.ch/de/6B_521/2013

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eine Gerichtsgebühr von CHF 1'000.00 bis CHF 5'000.00 zu erheben ist, diese 
Gebühr aber gemäss Art. 10 VGS unter anderem bei Erledigung des 
Rechtsmittels in klaren Fällen nach Ermessen des Einzelrichters herabgesetzt 
werden kann,

– dass angesichts des Umstandes, dass dem Gericht kein grosser Aufwand 
entstanden ist, vorliegend auf die Erhebung einer Gerichtsgebühr verzichtet 
werden kann,

– dass dieser Entscheid in deutscher Sprache ergehen kann, da der 
Beschwerdeführer in der Lage war, den mit einer französischen 
Rechtsmittelbelehrung versehenen Strafbefehl wie auch den 
Abschreibungsbeschluss sachgerecht anzufechten, allerdings jeweils zu spät,

– dass die wichtigsten Erkenntnisse vorliegender Verfügung vom 17. Oktober 
2017 nichtdestotrotz in französischer Sprache wiedergegeben werden,

– dass auf die Beschwerde wegen ihrer offensichtlichen Verspätung nicht 
einzutreten ist,

qu'on n'entre pas en matière sur le recours en raison de son retard 
évident,

– dass nicht nur die vorliegende Beschwerde zu spät erhoben wurde, sondern 
auch die Einsprache gegen den Strafbefehl,

que pas seulement le présent recours a été soumis trop tard mais aussi 
l'opposition contre l'ordonnance pénale,

– dass gegen diese Entscheidung gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, innert 30 Tagen 
geführt werden kann,

que cette décision peut faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal 
fédéral, à 1000 Lausanne 14, dans les 30 jours dès sa notification (Art. 78 
ff. LTF),

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erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Auf die Erhebung von Verfahrenskosten wird verzichtet.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.

4. Mitteilung an: