# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 34805bcc-04e0-5015-905b-f9da3ae77803
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.07.2010 E-4651/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4651-2006_2010-07-13.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4651/2006/fame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 3 .  J u l i  2 0 1 0

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 
Richter Fulvio Haefeli, Richterin Emilia Antonioni, 
Gerichtsschreiberin Contessina Theis.

A._______, geboren (...),
Türkei,
vertreten durch Stefan Hery, 
Rechtsberatungsstelle für Asyl Suchende St. Gallen / 
Appenzell, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 6. April 
2005 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4651/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer, ein Kurde und Alevite aus der Provinz Tunceli, 
mit letztem Wohnsitz in B._______, verliess seine Heimat am 16. März 
2005  und  reiste  am  21.  März  2005  in  die  Schweiz  ein,  wo  er 
gleichentags  ein  Asylgesuch  stellte.  Er  wurde  im  Empfangszentrum 
(EZ) Kreuzlingen am 24. März 2005 summarisch und am 4. April 2005 
durch das BFM eingehender befragt. Für die Dauer des Asylverfahrens 
wurde er dem Kanton C._______ zugewiesen.

Zur  Begründung  seines  Asylgesuches  machte  er  im  Wesentlichen 
geltend,  er  sei  seit  den  90er  Jahren  politisch  aktiv  in  den 
Kurdenparteien  gewesen;  so  sei  er  1992  Mitglied  der  "Demokrasi 
Parti" (DEP, "Partei  der Demokratie"),  danach der "Halkin Demokrasi 
Partisi" (HADEP, "Partei der Demokratie des Volkes") und nach deren 
Verbot  der "Demokratik  Halk  Partisi",  (DEHAP,  "Demokratische 
Volkspartei")  gewesen.  Er  habe  sich  politisch  engagiert  und  unter 
anderem für die HADEP auf der Wahlliste aufstellen lassen. Er sei in 
der  Parteileitung  der  DEHAP  von  B._______  tätig  und  in  dieser 
Funktion Zuständiger für das Quartier D.________ gewesen. 1994 sei 
er  erstmals  als  HADEP-Mitglied  anlässlich  einer  Newroz-
Demonstration festgenommen und während vier  Tagen mit  Schlägen 
und  Elektroschocks  gefoltert  worden.  Er  sei  bei  dieser  Festnahme 
auch nach seinem Bruder E._______ befragt worden; jener sei später 
zu  zwölf  Jahren  Haft  verurteilt  und  massivst  gefoltert  worden,  habe 
während seiner Haft beim Todesfasten mitgemacht und sei kurz nach 
seiner  aufgrund  seines  schlechten  Gesundheitszustandes  erfolgten 
Freilassung in F._______ im Exil gestorben. Nach der Festnahme von 
1994 habe gegen den Beschwerdeführer und 58 weitere Angeklagte 
ein  Gerichtsverfahren  stattgefunden;  der  Beschwerdeführer  sei 
freigesprochen worden. Seine Familie sei als Regimegegner bekannt 
gewesen. 1995 habe er die Türkei verlassen und sei für ca. ein Jahr 
nach G._______ arbeiten gegangen. Bei seiner Rückkehr in die Türkei 
sei er am Flughafen festgenommen, für vier Tage festgehalten, in der 
Sicherheitsdirektion verhört, misshandelt und geschlagen worden und 
sein  Pass  sei  ihm  weggenommen  worden.    Immer  wieder  sei  er 
unbegründet festgenommen und für kurze Zeit inhaftiert worden. Dabei 
sei  er  misshandelt  und bedroht  worden. Sodann sei  er  1997,  als  er 
sich  bei  einem  Wohnortswechsel  habe  anmelden  wollen, 
festgenommen und misshandelt worden. Ebenso habe sich dies 1998 

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ereignet,  als  er  wieder  versucht  habe,  seinen  Pass  zu  zurück  zu 
bekommen.  Insgesamt  sei  er  in  den  letzten  Jahren  zehn-  bis 
fünfzehnmal festgenommen worden, mitunter auch von Zuhause aus. 
Die  Behörden  hätten  zudem wiederholt  seine  Wohnung  durchsucht, 
letztmals  2002  oder  2003. Das  letzte  Mal  sei  er  im  Frühjahr  2004, 
anlässlich  des  Newroz,  festgenommen  worden.  2005  sei  er  von 
Polizisten  in  ihr  Auto  gedrängt  und  bedroht  worden; man  habe  ihm 
gesagt, dass die DEHAP verboten werden würde und dass er bei einer 
neuen Partei nicht mitmachen solle, er sei genug bekannt. Im Februar 
2005 sei ein Mitglied des Jugendflügels der DEHAP von B._______, 
H._______,  erschossen  und  später  auch  zwei  weitere  Personen 
getötet worden. Zwei Tage nach dem Tod von H._______ sei er wieder 
im gleichen Fahrzeug weggebracht und mit dem Tode bedroht worden, 
sollte  er  nach  dem  Ende  der  DEHAP  weiter  Politik  machen.  Nach 
diesen  Vorfällen  habe  er  sich  entschlossen  auszureisen,  da  er 
befürchtet habe, ebenfalls getötet zu werden. Er sei am 9. März 2005 
nach Istanbul und von dort in die Schweiz gereist. 

Zur  Untermauerung seiner  Vorbringen reichte  der  Beschwerdeführer 
die folgenden Dokumente ein:

- Kopie seiner Identitätskarte
- Familienbüchlein (...)
- Einnahmequittung der DEHAP vom 3. April 2004
- Wahlbeobachterkarte der Regionalwahlen vom (...)
- Kopie des Arbeitszeugnisses vom 4. Januar 2002
- Kopie der Anklageschrift des DGM J._______ vom (...) gegen  

den Beschwerdeführer und 58 Mitangeklagte.

B.
Mit Verfügung vom 6. April  2005 wies die Vorinstanz das Asylgesuch 
des Beschwerdeführers ab, wies ihn aus der Schweiz weg und ordnete 
den  Vollzug  der  Wegweisung  an.  Zur  Begründung  führte  sie  im 
Wesentlichen aus, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, 
seine  Vorbringen  hinsichtlich  der  behaupteten  Verfolgungssituation 
nach  seiner  Rückkehr  aus  G._______  1995  oder  1996  glaubhaft 
darzutun. Zwischen den Benachteiligungen, die der Beschwerdeführer 
vor seiner Ausreise nach G._______ erlebt habe, und seiner Flucht in 
die  Schweiz  2005  sei  kein  genügend  enger  Kausalzusammenhang 
vorhanden,  weshalb  diese  Vorbringen  nicht  asylrelevant  seien.  Der 
Beschwerdeführer  erfülle  daher  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  und 

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eine  Wegweisung  in  seinen Heimatstaat  sei  zulässig,  zumutbar  und 
möglich. Auf die nähere Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, 
in den Erwägungen eingegangen.

C.
Mit  Eingabe vom 5. Mai  2005 reichte der  Beschwerdeführer  bei  der 
Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK)  Beschwerde  ein.  Er 
beantragte  die  Aufhebung  des  Entscheides  der  Vorinstanz,  die 
Gewährung von Asyl, eventualiter die Zurückweisung der Sache an die 
Vorinstanz zur Neubeurteilung, zumindest jedoch die Feststellung der 
Unzulässigkeit  und Unzumutbarkeit  des Vollzugs der Wegweisung. In 
prozessualer Hinsicht ersuchte er um Erlass des Kostenvorschusses. 
Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit entscheidwesentlich, 
in den Erwägungen eingegangen werden.

D.
Mit  Verfügung  vom  13.  Mai  2005  verzichtete  die  zuständige 
Instruktionsrichterin auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

E.
Mit  Eingabe vom 4. Oktober  2005 reichte der  Beschwerdeführer  ein 
Schreiben seines Anwaltes, I._______, aus der Türkei zu den Akten, in  
welchem  dieser  bestätigte,  dass  der  Beschwerdeführer  von  der 
Sicherheits- und Terrorabteilung K._______im Jahr 1996 vier Tage in 
Haft sowie im September 2000 und im März 2004 drei Tage in U-Haft 
genommen worden und verhört worden sei.

F.
Die Vorinstanz beantragte in  ihrer  Vernehmlassung vom 26. Oktober 
2005 die Abweisung der Beschwerde und führte an, dass es sich beim 
Schreiben des Anwaltes I._______ um eine Parteibehauptung handle, 
welche nicht geeignet sei, die Erwägungen des BFM in der Verfügung 
vom 6. April 2005 zu erschüttern. Es dränge sich der Schluss auf, dass 
das Schreiben auf  Angaben der  Ehefrau hin ausgestellt  worden sei, 
ohne dass diese auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft worden wären.

G.
Mit Eingabe vom 4. Dezember 2006 zeigte L._______ von M._______ 
die Mandatsübernahme an und reichte eine Vollmacht, datiert vom 28. 
November 2006, zu den Akten. Mit Eingabe vom 7. Mai 2009 teilte der 
neue  Rechtsvertreter,  N._______,  ebenfalls  von  M._______,  die 
Übernahme des Mandates mit.

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H.
Mit Eingabe vom 9. Dezember 2009 reichte der Rechtsvertreter seine 
Kostennote zu den Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach 
Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört  zu den 
Behörden  nach  Art. 33  VGG  und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende 
Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  im  Bereich  des  Asyls 
endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  hat  am  1.  Januar  2007  die 
Beurteilung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1  AsylG,  Art. 37  VGG  i.V.m.  Art. 52  VwVG).  Der 
Beschwerdeführer  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders 
berührt  und  hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung;  er  ist  daher  zur  Einreichung  der 
Beschwerde  legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m. Art. 48  Abs. 1  VwVG). 
Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

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3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Als  Flüchtling  wird  eine  ausländische  Person 
anerkannt,  wenn sie in ihrem Heimatstaat  oder im Land, in  dem sie 
zuletzt  wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität, 
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder 
begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 
ernsthafte  Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib, 
Leben  oder  Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen 
psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft 
gemacht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.  

4.1 Die Vorinstanz führt in ihrer angefochtenen Verfügung vom 6. April 
2005 aus, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers hinsichtlich der 
Zeit  nach seiner  Rückkehr  in  die  Türkei  aus  G._______  konstruiert, 
mangelhaft  konkretisiert,  stereotyp  und  realitätsfremd  seien  und 
jeglichen  Detailreichtums  entbehrten.  Zudem  enthielten  sie 
Ungereimtheiten und Widersprüche und seien ungenau,  weshalb sie 
den Anforderungen an Art. 7 AsylG nicht standhalten würden und auf 
ihre  Asylrelevanz  nicht  geprüft  werden  müssten.  Auf  die  detaillierte 
Begründung  der  Vorinstanz  wird  bei  der  Glaubhaftigkeitsabwägung 
des Gerichts unter E. 4.3 eingegangen werden.

Weiter sei weder in zeitlicher noch in sachlicher Hinsicht ein genügend 
enger  Kausalzusammenhang zwischen  den  als  glaubhaft  erachteten 
Benachteiligungen vor seiner Ausreise aus der Türkei nach G._______ 
und  seiner  Ausreise  aus  der  Türkei  am  16.  März  2005  gegeben, 
weshalb die betreffenden Vorbringen nicht asylrelevant seien und den 
Anforderungen von Art. 3 AsylG nicht standhalten würden.

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Aus  diesen  Gründen  erfülle  der  Beschwerdeführer  die 
Flüchtlingseigenschaft nicht, weshalb das Asylgesuch abzulehnen sei.

4.2 Der  Beschwerdeführer  hält  der  Argumentation  der  Vorinstanz  in 
seiner  Beschwerde  ganz  allgemein  entgegen,  dass  sie  von  einer 
unvollständigen  und  unrichtigen  Feststellung  des  Sachverhaltes 
ausgegangen sei. Sie habe das Element der subjektiven Furcht nicht 
genügend  berücksichtigt  und  damit  das  Element  der  begründeten 
Furcht  vor  Verfolgung,  wie  sie  Art.  3  AsylG  voraussetze,  nicht 
umfassend geprüft. Er sei nachweislich seit über zehn Jahren politisch 
aktiv  in  den  kurdischen  Parteien  und  habe  in  den  90er  Jahren 
schlimmste  Unterdrückung,  Demütigung  und  Misshandlung  erlitten. 
Seine Familie sei stigmatisiert,  sie seien als Regimegegner bekannt.  
Dies sei einer der Gründe gewesen, weshalb er das Land verlassen 
habe und nach G._______ arbeiten gegangen sei. Kaum sei er wieder 
in  der  Türkei  gewesen,  hätten  die  Belästigungen,  Überwachungen, 
Festnahmen, Drohungen und Beschimpfungen übelster Art wieder von 
vorne  angefangen.  Er  habe  sich  bemüht,  die  Verhaftungen  und 
Folterungen ausführlich und präzise anzugeben, die Jahreszahlen und 
Jahreszeiten  seien  ihm  jedoch  über  die  vielen  Jahre  hinweg 
durcheinander geraten.

4.3 In ihrer Vernehmlassung führte die Vorinstanz weiter aus, dass die 
Beschwerde,  wie  auch  das  auf  Beschwerdeebene  beigebrachte 
Schreiben des Rechtsanwaltes des Beschwerdeführers aus der Türkei, 
an ihrer Einschätzung nichts zu ändern vermöge. Das Schreiben des 
Anwaltes  sei  eine  Bestätigung,  welche  auf  Wunsch  der  Frau  des 
Beschwerdeführers ausgestellt worden sei, ohne dass deren Angaben 
auf ihren Wahrheitsgehalt hin überprüft worden wären.

5.

5.1 Grundsätzlich  sind  die  Vorbringen  eines  Gesuchstellers  dann 
glaubhaft,  wenn  sie  genügend  substanziiert,  in  sich  schlüssig  und 
plausibel  sind;  sie  dürfen  sich  nicht  in  vagen  Schilderungen  er-
schöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der 
inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allge-
meinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss der Gesuch-
steller  persönlich  glaubwürdig  erscheinen,  was  insbesondere  dann 
nicht  der Fall  ist,  wenn er seine Vorbringen auf  gefälschte oder ver-
fälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn er wichtige Tat-
sachen unterdrückt  oder  bewusst  falsch darstellt,  im Laufe des Ver-

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fahrens  Vorbringen  auswechselt,  steigert  oder  unbegründet  nach-
schiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-
wirkung  verweigert.  Glaubhaftmachung  bedeutet  ferner  -  im  Gegen-
satz  zum  strikten  Beweis  -  ein  reduziertes  Beweismass  und  lässt 
durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen 
des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Rich -
tigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Gesuchstellers sprechen, über-
wiegen  oder  nicht. Dabei  ist  auf  eine  objektivierte  Sichtweise abzu-
stellen (vgl. Art. 7 AsylG; EMARK 2004 Nr. 1, S. 4f., E 5a.).

Wie im Folgenden aufzuzeigen sein wird, hat die Vorinstanz bei ihrer 
Einschätzung,  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  seien 
unglaubhaft, diesen reduzierten Beweisanforderungen nicht genügend 
Rechnung getragen und die Beweisregel von Art. 7 AsylG einseitig zu 
Lasten des Beschwerdeführers und zu restriktiv angewandt.

5.2 Die Ausführungen der Vorinstanz, weshalb sie die Aussagen des 
Beschwerdeführers  zu  seiner  letzten  Festnahme  im  Jahre  2004  für 
unglaubhaft hält, vermögen allesamt nicht zu überzeugen: 

So führt sie an, der Beschwerdeführer habe geltend gemacht, dass er 
im  Jahre  2004  letztmals  eine  Festnahme  seitens  der  türkischen 
Sicherheitskräfte  erlebt  habe;  bei  der  Kurzbefragung  habe  er  dazu 
vorerst  ausgesagt,  dass  er  das  Datum  der  Festnahme  nicht  mehr 
wisse, es jedoch im Frühling gewesen sein müsse. Gleich darauf habe 
er angefügt, dass er am Newroz 2004 festgenommen worden sei (A1, 
S.  5).  Die  Abfolge  seiner  Aussagen  weise  darauf  hin,  dass  er  die 
betreffenden  Vorbringen  konstruiert  habe,  da  das  Datum  des 
alljährlichen Newroz-Festes jedem Kurden geläufig und bekannt sei.

Wie der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde zu Recht entgegnet, 
handelt  es  sich  jedoch  bei  der  Aussage,  es  sei  im  Newroz  2004 
gewesen,  um  eine  Präzisierung  der  ersten  Aussage.  Der 
Beschwerdeführer  erzählte  im  Laufe  seiner  Kurzanhörung  beim  EZ 
von  verschiedenen  Festnahmen,  Behelligungen,  Drohungen  und 
Misshandlungen,  welche  über  einen  Zeitrahmen  von  zehn  Jahren 
stattgefunden haben sollen (A1, S. 5 ff.). Dass sich dabei nicht jedes 
Datum  gleich  exakt  abrufen  lässt,  ist  nachvollziehbar.  Das 
Aussageverhalten  des  Beschwerdeführers  ist  kein  Hinweis  auf  eine 
Konstruktion,  sondern  vielmehr  als  ein  typisches  Aussageverhalten 
einer  Person,  die  sich  erinnern  will,  zu  sehen:  Das  Datum  einer 

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Verhaftung  mittels  eines  Erinnerungsablaufes  (2004  –  Frühling  - 
Newroz)  zu  rekonstruieren,  entspricht  einer  glaubhaften  und  von 
Realkennzeichen geprägten Aussageweise. 

Weiter  führt  die  Vorinstanz  an,  dass  sich  der  Beschwerdeführer  in 
seinen  Schilderungen  bezüglich  der  Haft  am  Newroz  2004  auf  das 
Anführen  von  Allgemeinplätzen  beschränke  (A12,  S.  8  und  9).  Es 
mangle ihnen an Konkretisierung und Differenziertheit, was besonders 
auffällig werde, wenn man diese Schilderungen mit den als glaubhaft 
erachteten Ausführungen zum Versuch,  seinen Bruder  im Gefängnis 
zu  besuchen,  und  zu  seiner  eigenen  Untersuchungshaft  1994 
vergleiche.  Auch  habe  er  bezüglich  dieser  Festnahme  bei  der 
Erstbefragung ausgesagt, dass er gezwungen worden sei, eine ganze 
Nacht  lang vor einer  Wand zu stehen. Bezeichnenderweise habe er 
diese äusserst qualvolle Methode anlässlich der Anhörung beim BFM 
nicht erwähnt.

Der Beschwerdeführer führte an den Befragungen jedoch aus, dass er 
bei  der  Festnahme  am  Newroz  2004  zusammen  mit  den  anderen 
Demonstrationsteilnehmern von der Polizei, welche in grosser Zahl in 
Panzern gekommen sei, mit Wasser beworfen worden sei. Die Polizei 
habe keinen Unterschied zwischen jung und alt, Männern und Frauen 
gemacht.  Eine  Person  sei  vom Panzer  überfahren  und  eine  Person 
erschossen worden. Davon hätten sie jedoch erst später erfahren. Sie 
seien zum Bus gebracht und zur Sicherheitsdirektion gefahren worden. 
Die Augen seien ihnen verbunden und sie seien in den Keller gebracht 
worden.  Zuerst  seien  sie  mit  Knüppeln  und  Fäusten  geschlagen 
worden und danach hätten sie die Nationalhymne singen und Atatürk-
Sprüche  aufsagen  müssen.  Er  sei  mehrmals  zusammengeschlagen 
worden. Sie hätten einer nach dem anderen zur ärztlichen Visite gehen 
müssen  und  seien  zuvor  von den  Polizisten  bedroht  worden,  nichts 
über  die  Misshandlungen  zu  sagen,  sonst  würden  sie  erneut 
festgenommen. Danach  seien  sie  freigelassen  worden  (A12,  S. 8f.). 
Bei  der  Erstbefragung  führte  er  zudem  an,  dass  er  bewusstlos 
gewesen sei und am Kopf geblutet habe. Er habe sodann die ganze 
Nacht  mit  dem  Gesicht  an  einer  Wand  stehen  müssen.  Die 
Folterknechte  seien  gekommen  und  hätten  ihn  mit  Knüppeln 
geschlagen  (A1,  S.  6).  Davon,  dass  die  Schilderungen  des 
Beschwerdeführers  zu  dieser  Festnahme  nicht  differenziert  und 
konkret  wären,  kann  demnach  keine  Rede  sein,  führt  er  doch  den 
Verlauf  der  Verhaftung,  die  Art  der  Misshandlungen  und  die 

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Bedrohungen  substanziiert ins Feld. Dass der Beschwerdeführer über 
das  Erlebte  hauptsächlich  in  der  Mehrzahl  spricht,  ist  die  logische 
Konsequenz  davon,  dass  es  sich  bei  dieser  Festnahme  um  eine 
Massenverhaftung  handelte  und  viele  Leute,  insbesondere  DEHAP-
Verantwortliche verhaftet worden seien (A1, S. 5f.; A12, S. 8 f.). Zudem 
wirkt seine Schilderung sehr authentisch, spricht er doch in einer Art 
über die Vergangenheit, welche typisch ist für jemanden, der sich zu 
erinnern versucht: "Ich glaube, ich wurde auch dieses Mal ohnmächtig. 
Es gab keine Elektroschocks, wenn ich mich richtig erinnere" (A12, S. 
9). Eine Person, welche auswendig Gelerntes rezitiert, spricht nicht so. 
Gegen die Argumentation der Vorinstanz, wonach die Tatsache, dass 
er die eine Form der Misshandlung (das Anlehnen an die Wand) bei 
der  Befragung  durch  das  BFM  nicht  mehr  erwähnt  habe,  den 
Wahrheitsgehalt  dieser  Vorbringen  als  zweifelhaft  erscheinen  lasse, 
spricht  die  Antwort  des  Beschwerdeführers  auf  diesen  Vorhalt  hin: 
"Ja ,das stimmt,  nicht  nur ich,  auch die anderen. Entweder mit  dem 
Finger oder der Faust gegen die Wand" (A12, S. 9), da er damit sein 
Vorbringen konkretisierte und hier, mit  dem Hinweis auf die anderen 
Verhafteten, gleich noch ein Realkennzeichen anführte.

Dem auf Beschwerdeebene eingereichten Schreiben des Anwaltes in 
der Türkei, worin dieser anführt, dass der Beschwerdeführer im März 
2004  (wie  auch  1996  und  im  Jahre  2000)  in  Untersuchungshaft 
gewesen sei,  grundsätzlich den Beweiswert  abzusprechen, indem es 
als reine Parteibehauptung und "wohl auf  den Wunsch der Frau des 
Beschwerdeführers"  ausgestellt  tituliert  wird,  entbehrt  jeglicher 
Grundlage. Die Bestätigung des Anwaltes ist immerhin ein Indiz dafür, 
dass der Beschwerdeführer mehrmals inhaftiert war, letztmals im März 
2004. Die blosse Tatsache, dass das Schreiben knapp gehalten und 
von der Frau des Beschwerdeführers erhältlich gemacht wurde, genügt 
nicht als Begründung dafür, eine von einem Rechtsanwalt ausgestellte 
Bestätigung  ohne  weitere  Anhaltspunkte  als  inhaltlich  unwahre 
Gefälligkeit zu werten.

5.3 Auch  die  weiteren  von  der  Vorinstanz  angeführten 
Widersprüchlichkeiten können im Wesentlichen nicht bestätigt werden.

So führt sie als weiteres Merkmal der Unglaubhaftigkeit an, dass der 
Beschwerdeführer  die  Bedrohungen  durch  türkische 
Sicherheitsbeamte in seiner Schilderung auf Allgemeinplätze reduziert 
habe. Die Darstellungen der zwei geltend gemachten Vorfälle würden 

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sich  kaum  unterscheiden  und  seien  stereotyp,  weshalb  die 
Begründungselemente dieser Vorbringen realitätsfremd und damit als 
unglaubhaft zu qualifizieren seien.

Wenn  es  auch  zutrifft,  dass  diese  Aussagen  nicht  besonders 
ausführlich sind,  so ist  doch ganz grundsätzlich zu entgegnen, dass 
die  Befragungen des  Beschwerdeführers,  wie  auch  seine Antworten 
allesamt  nicht  sehr  ausführlich  sind,  auch  diejenigen  nicht,  mit 
welchen er detailliert und substanziiert über seine Folterungen spricht. 
Insofern  sind die Beschreibungen der beiden Vorfälle,  in  welchen er 
von  Polizisten  in  deren  Auto  gezerrt  worden  sei,  nicht  auffallend 
anders.  Die  Erzählstruktur  des  Beschwerdeführers  macht  den 
Anschein,  als  hätte  er  versucht,  sich aufs  Nötigste zu konzentrieren 
und  nichts  zu  vergessen,  was  angesichts  der  Tatsache,  dass  er 
Vorfälle  aus  einem  Zeitraum  von  über  zehn  Jahren  auflistet, 
nachvollziehbar  ist.  Die  Knappheit  dieser  Aussagen  genügt  indes 
nicht,  um  die  Glaubhaftigkeit  des  Beschwerdeführers  in  Frage  zu 
stellen.

5.4 Die  Vorinstanz  führte  weiter  an,  dass  der  Beschwerdeführer 
einerseits  ausgesagt  habe,  dass  sein  Haus  in  B._______  unter 
ständiger  Beobachtung  der  türkischen  Sicherheitskräfte  gestanden 
habe. Sie  hätten  ihn  permanent  beschattet  bzw. observiert  und  sie 
hätten seine Wohnung oft durchsucht (A1, S. 5 und 6). Auf die Frage 
an der Bundesanhörung, wann die letzte Hausdurchsuchung von den 
Sicherheitsbehörden vorgenommen worden sei, habe er geantwortet, 
diese sei im Jahre 2002 oder 2003 erfolgt, präzisere Angaben könne 
er  nicht  machen  (A12,  S.  9).  Wo  genau  die  Vorinstanz  darin  einen 
Widerspruch erblickt,  führt  sie indes nicht an und ist für das Gericht 
auch  nicht  ersichtlich,  zumal  der  Beschwerdeführer  auch  an  der 
Erstbefragung  angab,  die  letzte  Hausdurchsuchung  sei  vor  zwei 
Jahren (also 2003) gewesen (A1, S. 6).

5.5 Weiter  sei  das  Vorbringen  des  Beschwerdeführers,  wonach  ihm 
seine  Frau  telefonisch  mitgeteilt  habe,  dass  er  wegen  der  Vorfälle 
anlässlich  des  Newroz  2005  von  der  Polizei  gesucht  werde, 
konstruiert, da er es bezeichnenderweise unterlassen habe, Angaben 
darüber zu machen, weshalb die Polizei motiviert gewesen sein sollte, 
ihn zu suchen (A12, S. 10).

Dieser  Argumentation  kann  aus  folgenden  Gründen  nicht  gefolgt 

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werden: Der Beschwerdeführer  gab zu Protokoll, er sei nach Newroz 
2005,  als  er  sich  bereits  in  der  Schweiz  befand,  zu  Hause  gesucht 
worden „wegen der Sache mit der Fahne“; auf Nachfrage erklärte er, 
anlässlich  des  Newroz  2005  hätten  türkische  Polizisten  in  Zivil 
Jugendliche dazu bringen wollen, die türkische Fahne zu verbrennen; 
die  Kinder  hätten  sie  jedoch  nicht  in  Brand  gesteckt  (A12,  S.  10). 
Weitere  Nachfragen  hierzu  unterblieben.  Die  Aussagen  des 
Beschwerdeführers  stehen  in  keinerlei  Widerspruch  zu  den 
Erkenntnissen  des  BFM,  wonach  gegen  sechs  Jugendliche  ein 
Haftbefehl ergangen sei, weil sie versucht hätten am Newroz 2005 in 
B._______  eine  türkische  Landesflagge  zu  zerstören.  Ausserdem 
erwähnte der Beschwerdeführer an beiden Befragungen, dass er als 
Mitglied der Parteileitung der DEHAP in B._______ der Polizei bekannt 
sei  (A1,  S. 5;  A12; S. 11).  In  diesem Kontext  ist  die  Motivation  der 
Polizei, weshalb man den Beschwerdeführer verdächtigt hat, mit dem 
Vorfall  etwas  zu  tun  zu  haben,  leicht  erkennbar.  Die  Frage  an  der 
Bundesanhörung  ("was  ist  das  für  eine  Sache  mit  der  Fahne?") 
machte  zudem  auch  nicht  ersichtlich,  dass  die  Vorinstanz  hier 
genauere Auskunft des Beschwerdeführers zur Motivation der Polizei 
hätte  hören  wollen.  Dies  zumal  der  Beschwerdeführer 
nachvollziehbarerweise davon ausging, dass diese klar sei, da er der 
Polizei  bekannt  sei.  Darauf  weisen  auch  die  diesbezüglichen 
Ausführungen  in  der  Beschwerde  hin,  wo ausgeführt  wird,  dass  die 
Polizei  ihn immer verdächtige,  wenn etwas gegen das Regime laufe 
(Beschwerde vom 5. Mai 2005; Zu den Erwägungen, Punkt 3).

5.6 In einem weiteren Argumentationsstrang führt  die Vorinstanz an, 
dass die Vorbringen des Beschwerdeführers weitere Ungereimtheiten 
und Widersprüche aufweisen würden: So habe er hinsichtlich der Haft 
nach  seiner  Rückkehr  aus  G._______  unterschiedliche  Angaben 
gemacht;  einerseits  habe  er  ausgesagt,  er  sei  Anfang  1996  aus 
G._______  zurückgekehrt  (A1,  S.  8),  andrerseits  wolle  er  die 
diesbezügliche Haft zirka Mitte des Jahres 1995 erlitten haben (A12, 
S. 4). Zudem habe  er  angeführt,  dass  ihm die  türkischen Behörden 
vorgeworfen hätten, er habe sich nicht ordnungsgemäss in B._______ 
angemeldet  und  er  sei  in  der  Folge  von  Sicherheitsbeamten 
festgehalten und zu einem Gericht in B._______ überführt worden. Bei 
der Kurzbefragung im EZ habe er hingegen ausgeführt, dass er 1996 
von  den  türkischen  Sicherheitskräften  zu  Hause  festgenommen und 
dann  vier  Tage  festgehalten  worden  sei  (A1,  S.  5).  Demgegenüber 
habe  er  bei  der  Bundesanhörung  ausgesagt,  er  habe  sich  beim 

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zuständigen  Amt  in  B._______  selber  gemeldet,  sei  dort 
festgenommen  und  zwei  Tage  festgehalten  worden,  was  im  Herbst 
1997 gewesen sei (A12, S. 6). Ferner habe er vorgebracht, auch 1998 
aus dem gleichen Grund Benachteiligungen erlitten zu haben. An der 
Erstbefragung habe er ausgeführt,  dass er 1998 von zivilgekleideten 
Polizisten  abgeführt  und   gefoltert  worden  sei.  Dann  sei  er  zum 
Justizamt in B._______ überführt, jedoch nicht verurteilt worden (A1, 
S.  6).  Bei  der  direkten  Bundesanhörung  habe  er  hingegen  geltend 
gemacht, er sei bei der betreffenden Haft in der Türkei zwei oder drei  
Tage festgehalten und lediglich geohrfeigt worden. Zu einem Gericht 
sei er nicht gebracht worden (A12, S. 6, 7). 

Bezüglich  des  von  der  Vorinstanz  geltend  gemachten  Widerspruchs 
hinsichtlich  des  Zeitpunkts  der  Festnahme  am  Flughafen 
K._______bei der Rückkehr aus G._______, ist anzumerken, dass der 
Beschwerdeführer  hier  von  einem  Vorfall,  welcher  zehn  Jahre 
zurückliegt,  spricht;  der  Widerspruch  ist  daher  nachvollziehbar  und 
untergeordnet. Zudem fällt auf, dass der Beschwerdeführer anlässlich 
der EZ-Befragung den Zeitpunkt chronologisch herzuleiten versuchte, 
indem er geltend machte, dass seine Frau, als er die Türkei verlassen 
habe,  mit  dem  dritten  Kind  schwanger  gewesen  sei.  Als  er 
zurückgekommen sei, habe er drei Kinder gehabt, den genauen Monat 
wisse er nicht (A12, S. 4). Ein solches Aussageverhalten widerspricht 
stark einem Rezitieren von auswendig Gelerntem und ist im Gegenteil 
mit  klaren  Realkennzeichen  versehen.  Laut  Auskunft  an  der  EZ-
Befragung  zur  Person  hat  der  Beschwerdeführer  drei  Kinder,  wobei 
das jüngste 1994 geboren sei (A1, S. 3). In diese Zeitrechnung passen 
beide Antworten des Beschwerdeführers; Mitte 1995 wie auch Anfang 
1996.  Des  weiteren  ist  anzumerken,  dass  die  Vorinstanz  die 
Festnahme  und  Folterung  des  Beschwerdeführers  1994  nicht 
anzweifelt;  auch  da  hat  der  Beschwerdeführer  jedoch  an  der  EZ 
Befragung erst andere Angaben zum Jahreszeitpunkt gemacht (A1, S. 
6; A12, S. 2). Weshalb die Vorinstanz eine unterschiedliche Bewertung 
der Vermischung von Jahreszahlen, einerseits vor der Ausreise nach 
G._______ und andrerseits nach seiner Rückkehr in die Türkei macht, 
ist  nicht ersichtlich. Als Fakt bleibt die Nachvollziehbarkeit, wenn der 
Beschwerdeführer über verschiedene Geschehnisse, welche im Laufe 
der  letzten  zehn  Jahre  vorkamen,  Datenvermischungen  und 
Ungenauigkeiten vorbringt. Von einer  Person zu verlangen,  dass  sie 
jede Inhaftierung und Misshandlung in  den exakt  richtigen Zeitpunkt 
stellen kann, hat nichts mit einer seriösen Glaubhaftigkeitsprüfung zu 

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tun  und lässt  zudem den herabgesetzten Beweismassstab bei  einer 
Glaubwürdigkeitsprüfung ausser Acht.

Auch  wenn  die  Vorinstanz  zahlreiche  angebliche  Widersprüche 
auflistet,  bleiben letztlich nur deren zwei  bestehen, nämlich einer zu 
einer  Festnahme 1996  und  einer  zu  einer  Festnahme 1998. Zudem 
lösen  sie  sich  bei  genauerem  Betrachten  fast  vollständig  auf:  Die 
Vorinstanz hat die Aussagen des Beschwerdeführers teilweise falsch 
zitiert,  indem  sie  entweder  zwei  Aussagen  zu  verschiedenen 
Ereignissen  verband  oder  sie  mit  keinen  oder  falschen 
Quellenangaben versah:

So  ist  nicht  ersichtlich,  von  welcher  Aussage  an  welcher  Stelle  der 
Befragungen  die  Vorinstanz  ausgeht,  wenn  sie  anführt,  der 
Beschwerdeführer  habe  ausgesagt,  ihm  sei  von  den  Behörden 
ungerechtfertigterweise  vorgeworfen  worden,  er  habe  sich  beim 
Mukhtar von B._______ nicht ordnungsgemäss gemeldet. Dieser von 
der Vorinstanz verfasste Satz scheint vielmehr eine Zusammenfassung 
der diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers zu sein, was 
grundsätzlich kein Problem wäre, würde die Vorinstanz in casu nicht 
ihre  Einschätzung  der  Widersprüchlichkeit  auf  dieser 
Zusammenfassung aufbauen; der Beschwerdeführer habe ausgesagt, 
dass er in der Folge (in der Folge von was, respektive von welchem 
Zeitpunkt?)  von Sicherheitsbeamten festgehalten und schliesslich  zu 
einem Gericht in B._______ überführt worden sei. Dies impliziert, der 
Beschwerdeführer  hätte  ausgesagt,  dass  er  bei  der  Rückkehr  aus 
G._______ am Flughafen festgenommen und – aufgrund des Vorwurfs 
der Nichtanmeldung – ans Gericht in B._______ überführt worden sei. 
Der Beschwerdeführer führte jedoch zur Begründung der Festnahme 
am Flughafen bei seiner Rückkehr aus G._______ an, die Behörden 
hätten ihm Zusammenarbeit  mit  der  PKK in G._______ vorgeworfen 
(A12,  S.  5).  Von  der  Zuführung  an  ein  Gericht  spricht  der 
Beschwerdeführer  dagegen  an  der  direkten  Bundesanhörung  im 
Zusammenhang mit seiner Festnahme auf der Sicherheitsdirektion, wo 
er von der Sicherheitsdirektorin geohrfeigt, für zwei Tage festgehalten 
und  schliesslich  in  B._______  vor  Gericht  geführt  worden  sei  (A12, 
S.6).  Diesen  Vorfall  situierte  der  Beschwerdeführer  chronologisch 
1997,  da  er  diesbezüglich  auch  vom  Umzug  von  O._______ 
B._______  nach  P._______  B._______  sprach,  welcher  1997 
stattgefunden  haben  soll  (A12,  S. 6).  Der  Beschwerdeführer  spricht 
folglich  an  dieser  Stelle  nicht  von  seiner  Festnahme am Flughafen. 

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Zudem ist in dieser Erzählung auch eine klassisches Realkennzeichen 
vorhanden,  welches für  die  Glaubhaftigkeit  seiner  Aussagen spricht, 
nämlich der Hinweis darauf, dass die ihn ohrfeigende Person auf der 
Sicherheitsdirektion "sogar eine Sicherheitsdirektorin" war (A12, S. 6).

Weiter zitiert die Vorinstanz den Beschwerdeführer dahingehend, dass 
er  (immer  noch  aufbauend  auf  ihrer  oben  erwähnten 
Zusammenfassung  und  damit  nicht  klar,  von  welchem  Zeitpunkt 
ausgehend)  an der  EZ-Befragung  diesbezüglich  ausgesagt  habe,  er 
sei von Sicherheitskräften zu Hause festgenommen worden. Dann sei 
er vier  Tage eingesperrt  gehalten worden. Diese Festnahme habe er 
1996  erlebt  (A1,  S.  5).  Demgegenüber  habe  er  an  der 
Bundesanhörung  ausgesagt,  dass  er  sich  beim zuständigen  Amt  in 
B._______  gemeldet  habe,  dort  festgenommen  und  anschliessend 
zwei  Tage  festgehalten  worden  sei;  dies  sei  gegen  Herbst  1997 
gewesen (A12, S. 6). Bei der Gegenüberstellung dieser Aussagen zur 
Herleitung einer Widersprüchlichkeit verkennt die Vorinstanz, dass der 
Beschwerdeführer  von mehreren  Vorfällen  spricht,  welche  sich  nach 
seiner Rückkehr aus G._______ ereignet haben sollen und für welche 
die  Behörden jeweils den Vorwand vorgebracht haben sollen, er habe 
sich nicht ordnungsgemäss gemeldet.

Auch  der  zusätzlich  angeführte  Widerspruch  in  dieser  Thematik 
verschwindet, wenn man die Argumentation der Vorinstanz, wie auch 
die  Aussagen  des  Beschwerdeführers,  aufmerksam  liest:  Der 
Beschwerdeführer  habe  vorgebracht,  1998  diesbezüglich  weitere 
Nachteile erlitten zu haben. An der EZ-Befragung habe er ausgesagt,  
1998  von  zivilgekleideten  Polizisten  abgeführt  worden  zu  sein.  Von 
denen  sei  er  gefoltert  worden.  Dann  sei  er  zum  Justizamt  in 
B._______  geführt,  jedoch  nicht  verurteilt  worden  (A1,  S.  6). 
Betreffend  diese  Haft  habe  der  Beschwerdeführer  an  der  direkten 
Bundesanhörung  jedoch  ausgesagt,  dass  er  zwei  oder  drei  Tage 
festgehalten worden sei. Er sei lediglich geohrfeigt worden. Zu einem 
Gericht  sei  er  nicht  gebracht  worden (A12, S. 6, 7). Hier  beging die 
Vorinstanz  eine  unzulässige  Verbindung  der  Aussagen  des 
Beschwerdeführers nach eigenem Gutdünken. Der Beschwerdeführer 
sagte wohl  an der EZ-Befragung auf Seite 6 aus, dass er 1998 von 
Zivilpolizisten  mitgenommen  worden  sei  (A1,  S.  6).  Diese  Aussage 
machte  er  jedoch  in  einer  allgemeinen  Auflistung  seiner  erlittenen 
Nachteile, auf die Frage hin, von wem er genau gefoltert worden sei.  
Auf  die  einiges  später  gestellte  Frage,  ob  er  jemals  vor  Gericht 

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gewesen sei (und die Fragen reichen von "wann wurde ihr Haus das 
letzte  Mal  durchsucht?"  bis  hin  zu  "wonach  hat  die  Polizei  bei  der 
Hausdurchsuchung gesucht?" und der allgemeinen Frage "hatten sie 
ausser  dem  Erwähnten  jemals  Probleme  mit  Behörden, 
Organisationen oder  weiteren Personen in ihrem Land?"),  führte der 
Beschwerdeführer  unter  anderem  aus,  dass  man  ihn  1998  zum 
Justizamt in B._______ geführt habe, er jedoch nicht verurteilt worden 
sei.  Man  habe  ihn  damals  festgenommen,  weil  er  sich  bei  den 
Behörden angeblich nicht gemeldet habe (A1, S. 6).

Die  Vorinstanz gibt  die  Aussagen des Beschwerdeführers  also  nicht 
nur  falsch  wieder,  indem  sie  seine  an  verschiedenen  Stellen  zu 
verschiedenen  Fragen  vorgebrachten  kurzen  Sätze,  die  im 
Zusammenhang mit  1998 vorkommen,  zu  einem Vorfall  verwebt,  sie 
zieht daraus auch noch einen unzulässigen Schluss, indem sie diese 
"Aussage"  einer  Erzählung  zu  einem  bestimmten  Ereignis 
gegenüberstellt und so eine Widersprüchlichkeit herleitet. Ein solches 
Vorgehen  ist  jedoch  unseriös  und  wertet  die  Aussagen  des 
Beschwerdeführers ganz einseitig zu seinen Lasten.

5.7 Auch  die  zu  guter  Letzt  für  die  Glaubhaftigkeitsprüfung 
herangezogene Argumentation der Vorinstanz, wonach die ungenauen 
Angaben  des  Beschwerdeführers  zu  seinen  Festnahmen  ganz 
grundsätzlich  gegen  deren  Wahrheitsgehalt  sprechen  würden, 
überzeugt in keiner Weise. Die angebliche Ungenauigkeit  ist nämlich 
lediglich diejenige, dass er in der Kurzbefragung von zehn bis fünfzehn 
Festnahmen im Laufe der  letzten zehn Jahre (A1,  S. 5)  und an der 
direkten  Befragung  von  ca.  zehn  bis  zwölf  Festnahmen  (A12,  S. 7) 
spricht. Die Aussagen des Beschwerdeführers sind Schätzungen und 
damit schon per se Ungenauigkeiten. Dass der Beschwerdeführer die 
Anzahl der Festnahmen schätzte, spricht in keiner Weise gegen den 
Wahrheitsgehalt der Vorbringen.

5.8 Zusammenfassend  ist  anzuführen,  dass  die  Aussagen  des 
Beschwerdeführers  insgesamt  in  sich  kohärent  und  teilweise  sehr 
detailliert  sind.  Widersprüche  in  seinen  Aussagen  betreffen,  mit 
Ausnahme  des  Widerspruchs  bezüglich  seiner  Festnahme  von  zu 
Hause  aus  (A12,  S.  7),  nur  Jahreszahlen.  Ein  solches 
Aussageverhalten spricht jedoch für den Beschwerdeführer und nicht 
gegen  ihn,  denn  eine  chronologische  Auflistung  verschiedenster 

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Ereignisse über  die  vergangenen zehn Jahre  ohne jegliche zeitliche 
Widersprüchlichkeit  oder  Unsicherheit  wäre  auffallend,  wenn  nicht 
sogar  eher  ein  Hinweis  auf  ein  auswendig  gelerntes  Aufzählen. Die 
Aussagen  des  Beschwerdeführers  sind  auch  in  sich  schlüssig, 
plausibel  und  mit  zahlreichen  Realkennzeichen  versehen.  Die 
vorhandenen  verbleibenden  Widersprüchlichkeiten  sind  insgesamt 
unwesentlich. Der Beschwerdeführer erscheint zudem gesamthaft als 
glaubwürdig.

Gestützt wird diese Einschätzung auch durch die Tatsache, dass die 
vom Beschwerdeführer beschriebenen Übergriffe auf ihn als HADEP- 
und DEHAP-Mitglied und Führungsperson die Situation und die Art der 
Übergriffe  wiedergeben,  welche  auch  in  Länderberichten  der 
betreffenden  Jahre,  hinsichtlich  Mitgliedern  der  HADEP  und  der 
nachfolgenden DEHAP, beschrieben werden: So seien führende und 
besonders aktive ordentliche Mitglieder der HADEP und der DEHAP 
ständigen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt gewesen, und die 
Regierung habe versucht, die HADEP als legalen Flügel der PKK zu 
präsentieren.  Bedrohungen,  willkürliche  Festnahmen  und 
Misshandlungen von DEHAP-Mitgliedern  und -Sympathisanten durch 
die  Polizei  und  den  Geheimdienst  seien  regelmässig  vorgekommen 
(vgl. dazu Denise Graf,  Schweizerische  Flüchtlingshilfe  SFH: Türkei, 
Zur aktuellen Situation – 21. Juni 2003, S. 27 ff.; US Department of  
State,  2004  Country  Report  on  Human  Rights,  Turkey,  28.  Februar 
2005, Section 3).

Seine Aussagen sind folglich als glaubhaft gemacht anzuerkennen.

Anzumerken bleibt an dieser Stelle, dass die Vorinstanz insbesondere 
bei der Direktbefragung zu sehr darauf ausgerichtet war, Widersprüche 
aufzudecken  und  sich  dabei  vor  allem  auf  Jahreszahlen  und 
Mengenangaben  versteifte,  anstatt  Informationen  zu  sammeln.  Dies 
führte  dazu,  dass  Ausführungen  zur  detaillierteren  Tätigkeit  des 
Beschwerdeführers  für  die  HADEP  und  die  DEHAP  fehlen,  da  der 
Beschwerdeführer  auch  nicht  danach  gefragt  wurde. Auch  wurde  in 
keiner  Weise  nachgehakt,  als  der  Beschwerdeführer  die 
Asylgewährung eines weiteren Bruders in F._______ und die Tatsache, 
dass seine Familie dem Staat bekannt sei, andeutete. Das BFM hätte 
gut daran getan, Abklärungen zu den Brüdern des Beschwerdeführers 
und  hinsichtlich  einer  allfälligen  Fichierung  der  Familienmitglieder 
(inklusive des Beschwerdeführers selbst) zu tätigen. Die Frage, ob das 

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Vorgehen  der  Vorinstanz  eine  Verletzung  ihrer  Pflicht  zur  Abklärung 
des  rechtserheblichen  Sachverhaltes  (Art.  6  AsylG  i.V.m.  Art.  12 
VwVG)  darstellt,  kann  jedoch  offen  gelassen  werden,  da  die  vom 
Gericht  als  glaubhaft  erachteten  Aussagen  für  die  Beurteilung  der 
Asylrelevanz genügen können.

6.

6.1 Es  gilt  demnach  zu  prüfen,  ob  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers  asylrelevant  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG  sind. 
Auszugehen  ist  dabei  von  folgendem,  als  glaubhaft  erachteten 
Sachverhalt:

Der Beschwerdeführer  wuchs in  Q._______ und R._______ auf  und 
zog mit zehn Jahren, zusammen mit seiner Familie, nach B._______. 
Er  war  in  den  90er  Jahren  erst  Mitglied  der  DEP  und  nach  deren 
Verbot  Mitglied der  HADEP. Im März 1994, anlässlich einer Newroz-
Feier  in B._______, wurde er erstmals festgenommen. Während vier 
Tagen  wurde  er  gefoltert  und  unter  anderem  nach  seinem  Bruder 
E._______ befragt, welcher von den Behörden zu dieser Zeit gesucht 
wurde. E._______ wurde später zu 12 Jahren Haft verurteilt und kam 
Ende  der  90er  Jahre  frei,  da  sein  Gesundheitszustand  nach  seiner 
Teilnahme an den Todesfasten zu schlecht war. Er floh daraufhin nach 
F._______, wo er kurze Zeit später starb. Auch ein weiterer Bruder des 
Beschwerdeführers, S._______, floh nach F._______ und wurde dort 
als  Flüchtling  anerkannt.  Der  Beschwerdeführer  wollte  mit  Hilfe  des 
Menschenrechtsvereins  IHD in  T._______  seinen  Bruder  E._______ 
im  Gefängnis  besuchen.  Als  er  mit  dem  Anwalt  des  IHD  beim 
Staatssicherheitsdienst  vorsprach,  wurde  ihm  mitgeteilt,  dass  sein 
Bruder lebe und er ihn besuchen könne. Als er jedoch am vereinbarten 
Besuchstermin  ohne  Anwalt  erschien,  wurde  er  nicht  zu  seinem 
Bruder vorgelassen, sondern von drei Männern zusammengeschlagen 
und bedroht. Seinen Bruder sah er nie.

Der  Beschwerdeführer  wurde  in  einem Gerichtsverfahren  vom DGM 
J._______ betreffend die Vorfälle von Newroz 1994 freigesprochen. Er 
versuchte  daraufhin  die  Türkei  zu  verlassen,  bekam  aber  nach 
diversen  erfolglosen  Versuchen  erst  1995  durch  Bestechung  einen 
Pass  und  ging  nach  G._______,  um  den  Behelligungen  und 
Bedrohungen der Behörden zu entgehen. Bei  seiner Rückkehr Ende 
1995  /  Anfang  1996  wurde  er  direkt  am  Flughafen 

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K._______festgenommen und zur Sicherheitsdirektion gebracht, wo er 
misshandelt,  zusammengeschlagen  und  für  vier  Tage –  davon  zwei 
Tage  mit  verbundenen  Augen  –  festgehalten  wurde.  Vorgeworfen 
wurden ihm Kontakte zur PKK in G._______. In den folgenden Jahren 
war der Beschwerdeführer weiterhin aktiv für  die HADEP und wurde 
auch als Kandidat der HADEP für die Wahlen in O._______ aufgestellt. 
1996 bis 1999 wurde er mehrmals mit dem Vorwurf, er habe sich nicht 
ordnungsgemäss  an-  respektive  umgemeldet,  auf  der 
Sicherheitsdirektion  bzw.  dem  Passbüro  festgenommen  und  für 
mehrere  Tage festgehalten. Dabei  wurde  er  jeweils  geschlagen  und 
misshandelt. Nach dem Verbot der HADEP wurde er 2003 Mitglied der 
DEHAP und war als Verantwortlicher des Quartiers D._______ in der 
Parteileitung  in  B._______.  Seine  Wohnung  wurde  wiederholt  nach 
DEHAP-Unterlagen und -Papieren durchsucht und er wurde mehrmals 
von Polizisten von zu Hause abgeführt und auf Polizeiposten oder zur 
Sicherheitsdirektion gebracht, wo er verhört, geschlagen, misshandelt 
und bedroht  wurde. Die  Behörden  wollten  ihm jeweils  Verbindungen 
zwischen der DEHAP und der PKK nachweisen. Insgesamt wurde der 
Beschwerdeführer  um  die  Dutzend  Male  festgenommen,  dabei 
misshandelt,  teilweise  mit  Elektroschocks  gefoltert,  bedroht, 
geschlagen  und  zu  seiner   Tätigkeit  für  die  HADEP, respektive  die 
DEHAP  und  zu  Verbindungen  mit  der  PKK  befragt.  Die  letzte 
Festnahme  erfolgte  im  März  2004,  als  er  anlässlich  einer  Newroz-
Demonstration  erneut  festgenommen  und  auf  dem  Polizeiposten 
gefoltert  wurde.  Kurz  bevor  im  Februar  2005  ein  Freund  des 
Beschwerdeführers, welcher Mitglied des Jugendflügels gewesen war, 
umgebracht  wurde,  zerrte  die  Polizei  den  Beschwerdeführer  auf  der 
Strasse  in  ein  Auto,  sagte  ihm,  dass  die  DEHAP  verboten  werden 
würde  und  warnte  ihn  vor  einer  weiteren  Tätigkeit  für  die 
Nachfolgeorganisation der DEHAP. Diese Bedrohung wiederholte sich 
wenige  Tage  nach  dem  Tode  des  Freundes  auf  ähnliche  Weise, 
diesmal wurde ihm gedroht, sollte er weiter aktiv tätig sein, würde er 
enden wie sein Freund. Der Beschwerdeführer verliess daraufhin sein 
Heimatland Mitte März 2005.

6.2 Wie nachfolgend im Einzelnen begründet, genügen die Vorbringen 
des Beschwerdeführers den Voraussetzungen von Art. 3 AsylG.

Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine asylsuchende Person die 
Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie Nachteile 
von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise in begründeter 

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Weise befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter, in 
Art. 3 Abs. 1 AsylG aufgezählter  Verfolgungsmotive zugefügt  worden 
sind beziehungsweise zugefügt zu werden drohen, ohne dass im Hei -
matland effektiver Schutz erlangt werden könnte.

Begründete Furcht  vor Verfolgung im Sinne von Art. 3  Abs. 1 AsylG 
liegt vor, wenn konkreter Anlass zur Annahme besteht, letztere hätte 
sich  –  aus  der  Sicht  im  Zeitpunkt  der  Ausreise  –  mit  beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit  und  in  absehbarer  Zeit  verwirklicht  beziehungs-
weise werde sich – auch aus heutiger Sicht – mit ebensolcher Wahr-
scheinlichkeit  in  absehbarer  Zukunft  verwirklichen.  Dabei  genügt  es 
nicht, dass diese Furcht lediglich mit Vorkommnissen oder Umständen, 
die  sich  früher  oder  später  möglicherweise  ereignen  könnten,  be-
gründet wird. Ob in einem bestimmten Fall eine solche Wahrscheinlich-
keit  besteht,  ist  aufgrund  einer  objektivierten  Betrachtungsweise  zu 
beurteilen. Es müssen damit hinreichende Anhaltspunkte für eine kon-
krete  Bedrohung  vorhanden  sein,  die  bei  jedem  Menschen  in  ver-
gleichbarer Lage Furcht vor Verfolgung und damit den Entschluss zur 
Flucht  hervorrufen würden. Dennoch ist  für  die  Bestimmung der  be-
gründeten  Furcht  nicht  allein  massgebend,  was  ein  hypothetischer 
Durchschnittsmensch in derselben Situation empfinden würde. Diese 
rein objektive Betrachtungsweise ist zusätzlich durch das von der be-
troffenen Person bereits Erlebte und das Wissen um Konsequenzen in 
vergleichbaren  Fällen  zu  ergänzen.  Wer  bereits  staatlichen  Ver-
folgungsmassnahmen ausgesetzt  war,  hat  objektive Gründe für  eine 
ausgeprägtere  (subjektive)  Furcht.  Die  subjektive  Furcht  ist  diesfalls 
bereits dann begründet, wenn sie zwar diejenige eines in der gleichen 
Situation  befindlichen  Durchschnittsmenschen  übersteigt,  aber  trotz-
dem nachvollziehbar bleibt (vgl. EMARK 2005 Nr. 21 E. 7.1 S. 193, mit  
weiteren Hinweisen).

Die  erlittene  Verfolgung  beziehungsweise  die  begründete  Furcht  vor 
künftiger Verfolgung muss zudem sachlich und zeitlich kausal für die 
Ausreise  aus dem Heimatstaat  und grundsätzlich  auch im Zeitpunkt 
des Asylentscheids noch aktuell  sein (EMARK 1996 Nr. 29 E. 2b, S. 
299; 1995 Nr. 5 E. 6a S. 43). Im Übrigen muss feststehen, dass die von 
einer  Verfolgung  bedrohte  asylsuchende  Person  über  keine 
innerstaatliche Fluchtalternative verfügt (vgl. EMARK 1996 Nr. 1 E. 5b 
und c, S. 5 – 7).

Seite 20

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6.3 Der Beschwerdeführer war aktiv in der Kurdenpolitik tätig. Er war 
nach dem Verbot der HADEP ein Mitglied der Führung der DEHAP in 
B._______.  Als  solcher  wurde  er  immer  wieder  von  den  Behörden 
festgenommen,  geschlagen,  gefoltert  und  bedroht.  Seine  Wohnung 
wurde durchsucht, um Unterlagen, welche auf die Zusammenarbeit mit 
der  PKK  hinweisen,  zu  finden.  Sein  Bruder  E._______  wurde  zu 
zwölfeinhalb Jahren Haft verurteilt und nahm an den Todesfasten teil.  
Der Beschwerdeführer ist den Behörden demnach als Oppositioneller, 
als  politisch  aktiver  Mann,  als  Angehöriger  eines  verurteilten 
"Terroristen" und als Führungsmitglied der DEHAP bekannt gewesen. 
Die  über  die  Jahre  1994  bis  2005  erlittenen  Misshandlungen, 
Folterungen,  Einschüchterungen,  Drohungen,  Hausdurchsuchungen, 
Entführungen und Beobachtungen durch die türkischen Behörden sind 
intensiv  und  zahlreich  genug,  um  in  ihrer  Summe  als  ernsthafte 
Nachteile  im  Sinne  des  AsylG  zu  gelten. Sie  sind  zudem auch  aus 
einer der in Art. 3 AsylG geforderten Motivationen, nämlich aufgrund 
seiner  politischen  Anschauungen,  gezielt  gegen  den 
Beschwerdeführer erfolgt. Er hat demnach bis kurz vor seiner Ausreise 
asylrelevante  Nachteile  erlitten  und  hatte  objektiv  und  –  wie  in  der  
Beschwerde  zu  Recht  ausgeführt  –  subjektiv  begründete  Furcht, 
weitere  solche  zu  erleiden.  Die  letzten  Übergriffe  fanden  nach  der 
Erschiessung seines Freundes im Januar und im Februar 2005 statt,  
wo er mit  dem Tode bedroht wurde, sollte er nach einem Verbot der 
DEHAP  in  einer  allfälligen  Nachfolgeorganisation  weitermachen. 
Entgegen  den  Ausführungen  der  Vorinstanz  ist  demnach  auch  der 
kausale Zusammenhang zwischen der Verfolgung und seiner Ausreise 
im März 2005 klar gegeben; bei seiner Ausreise aus der Türkei musste 
der  Beschwerdeführer  begründete  Furcht  vor  ernsthaften  Nachteilen 
im Sinne von Art. 3 AsylG haben.

6.4 Zu prüfen bleibt, ob die Furcht vor asylrelevanten Nachteilen auch 
zum heutigen Zeitpunkt noch begründet ist.

Die  Situation  in  der  Türkei  zum  heutigen  Zeitpunkt  hat  sich,  trotz 
Öffnung  hin  zu  Europa,  hinsichtlich  des  Vorgehens  der  türkischen 
Behörden gegenüber Kurdinnen und Kurden, welche politisch in den 
Kurdenparteien  aktiv  sind,  nicht  entscheidend  verbessert.  Die 
Nachfolgepartei  der  2005  verbotenen  DEHAP,  die  Partei  für  eine 
Demokratische  Gesellschaft  (DTP),  wurde  jüngst  ebenfalls  verboten 
(vgl. "Kurdenpartei wird verboten", NZZ vom 12. Dezember 2009). Dem 
Verbot  voraus  gingen  in  den  letzten  Jahren  unzählige  Übergriffe, 

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Razzien,  Entführungen  und  Verhaftungen  von  DTP-Führungs-,  aber 
auch einfachen Mitgliedern (vgl. US Department of State, 2008 Human 
Rights Report: Turkey, 25. Februar 2009, S. 13 und 28 ff.; UK Home 
Office, Country of Origin Information Report, Turkey, 20. Oktober 2009, 
Ziff. 19.17 ff.; Helmut Oberdiek, Schweizerische Flüchtlingshilfe, SFH, 
Türkei,  Update:  Aktuelle  Entwicklungen,  9. Oktober  2008,  S. 15  ff.). 
Der  Beschwerdeführer  würde  bei  einer  Rückkehr  als  ehemaliges 
verfolgtes  Führungsmitglied  der  DEHAP  wieder  ins  Visier  der 
Behörden geraten, und es kann nicht ausgeschlossen werden, dass er 
erneut asylrechtlich relevanten Nachteilen ausgesetzt würde.

6.5 Zusammenfassend  lässt  sich  demnach  festhalten,  dass  der  Be-
schwerdeführer  in  seiner  Heimat  aufgrund  seiner  politischen  An-
schauungen ernsthaften Nachteilen im Sinne des Asylgesetzes aus-
gesetzt war beziehungsweise solche befürchten musste, und dass er 
auch weiterhin objektiv begründete Furcht hat,  bei einer Rückkehr in 
sein Heimatland mit grosser Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zu-
kunft behördlichen Verfolgungsmassnahmen im Sinne von Art. 3 AsylG 
ausgesetzt  zu werden. Von einer landesinternen Fluchtalternative ist 
bei  einer  von  den  Behörden  des  Zentralstaates  ausgehenden  Ver-
folgungsgefahr nicht auszugehen (zur Konzeption der innerstaatlichen 
Fluchtalternative,  wobei  die  Anforderungen  an  die  Effektivität  des 
Schutzes hoch anzusetzen sind, vgl. EMARK 1996 Nr. 1 E. 5 S. 5 ff.; 
EMARK 1997 Nr. 14 E. 6b S. 118; EMARK 2000 Nr. 15 E. 7 S. 112 ff.).  
Der  Beschwerdeführer  erfüllt  daher  die  Flüchtlingseigenschaft  nach 
Art. 3 AsylG.

6.6 Nach dem Gesagten ergibt  sich,  dass  die  Voraussetzungen von 
Art.  3  und  Art.  7  AsylG  erfüllt  sind.  Aus den  Akten  gehen  keinerlei 
Hinweise  auf  das  Vorliegen  von  Asylausschlussgründen  hervor. Die 
Beschwerde ist  daher gutzuheissen, die angefochtene Verfügung der 
Vorinstanz  aufzuheben  und  die  Vorinstanz  anzuweisen,  dem 
Beschwerdeführer in der Schweiz Asyl zu gewähren.

7.

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten 
zu erheben (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

7.2 Dem  Beschwerdeführer  ist  angesichts  des  Obsiegens  im  Be-
schwerdeverfahren  in  Anwendung  von  Art.  64  Abs.  1  VwVG  eine 
Parteientschädigung  für  ihm  erwachsene  notwendige  Vertretungs-

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kosten  zuzusprechen  (vgl.  Art.  7  des  Reglements  vom  21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2]).  Der  Rechtsvertreter  weist  in 
seiner  Kostennote  vom  9.  Dezember  2009  einen  Gesamtaufwand 
(inklusive  Auslagen in  der  Höhe von Fr. 180.--)  von Fr. 1380.--  aus. 
Zwar  hat  die  Rechtsvertretung  das  Mandat  offiziell  erst  nach 
Einreichung der Beschwerdeschrift und der anschliessenden Eingabe 
übernommen;  aus  den  Akten  geht  aber  hervor,  dass  die 
Rechtsvertretung  die  Rechtsschriften  für  den  Beschwerdeführer 
offenbar  abgefasst  und jedenfalls  eingereicht  hat  (vgl. Absender  auf 
dem  Zustellcouvert  ans  Gericht,  act.  1  S.  23).  Der  ausgewiesene 
Aufwand erscheint angemessen (Art. 10 Abs. 2 und Art. 14 VGKE). Die 
Parteientschädigung zu Lasten des BFM wird deshalb auf Fr. 1380.-- 
(inkl. Auslagen und exkl. MwSt) festgesetzt.

(Dispositiv nächste Seite) 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die angefochtene Verfügung vom 6. April  2005 wird aufgehoben und 
das  BFM  wird  angewiesen,  dem  Beschwerdeführer  in  der  Schweiz 
Asyl zu gewähren.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Die Vorinstanz wird  angewiesen dem Beschwerdeführer  eine Partei-
entschädigung von Fr. 1'380.-- (inkl. Auslagen und exkl. MwSt.) auszu-
richten.

5.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, das 
BFM und das kantonale Ausländeramt. 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Contessina Theis

Versand: 

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