# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 65cb1035-cab9-5a1a-b182-07191e2c6d33
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 23.11.2023 IV 2023/26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2023-26_2023-11-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/26

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.01.2024

Entscheiddatum: 23.11.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 23.11.2023
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. 
Beweiskraft eines Gutachtens. Bezüglich des Vorliegens einer entzündlichen 
rheumatologischen Erkrankung besteht eine weitgehende diagnostische 
Unsicherheit. Die Zuckphänomene und die ME/CFS bzw. die SEID sind 
bisher nicht fachmedizinisch gutachterlich untersucht worden. Daher sind 
weitergehende gutachterliche Abklärungen notwendig. Rückweisung der 
Sache zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens an die IV-Stelle. 
Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 2023, IV 
2023/26).

Entscheid vom 23. November 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

IV 2023/26

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Anwalt und Beratung GmbH, 

Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich erstmals im November 2004 wegen Rückenbeschwerden bei 

der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Nachdem er eine neue Arbeitsstelle gefunden hatte (IV-act. 30), zog er das Gesuch um 

IV-Leistungen am 4. Oktober 2005 vorbehaltlos zurück (IV-act. 33).

A.a. 

Im Januar 2020 meldete die Arbeitgeberin den Versicherten zur Früherfassung bei 

der IV-Stelle an (IV-act. 38). Sie gab an, dass der Versicherte seit dem 7. Oktober 2019 

wegen eines Bandscheibenvorfalls in seiner Tätigkeit als Schweisser zu 100 % 

arbeitsunfähig sei. Im Anmeldeformular gab der Versicherte am 13. Februar 2020 an 

(IV-act. 43), dass er an Rückenbeschwerden mit einschiessenden Schmerzen und 

Ausstrahlungen in die Beine leide. Er habe eine Lehre als Bäcker abgeschlossen (IV-

act. 46). Die Arbeitgeberin berichtete der IV-Stelle am 24. Februar 2020 (IV-act. 54), 

dass sie den Versicherten seit dem 19. September 2005 in einem Vollpensum 

beschäftige. Seit dem 7. Oktober 2019 sei er voll arbeitsunfähig geschrieben. Die 

Tätigkeit des Versicherten beinhalte das Schweissen und Arbeiten mit dem 

Winkelschleifer. Es handle sich um eine oft stehende Tätigkeit, bei welcher manchmal 

mittelschwere und selten schwere Lasten gehoben und getragen werden müssten.

A.b. 

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Der Hausarzt Dr. med. B.___ berichtete der IV-Stelle am 24. Februar 2020 (IV-act. 

56), dass der Versicherte an einer schweren erosiven Osteochondrose L5/S1 und an 

einem Status nach einer zweifachen Diskushernienoperation L5/S1 leide. Der 

Versicherte sei seit dem 7. Oktober 2019 zu 100 % arbeitsunfähig. Die 

Wiederaufnahme der Arbeit sei in ca. vier Wochen vorgesehen. Am 13. Dezember 2019 

war − bei einem Status nach zweimaliger Diskushernienoperation L5/S1 links 2004 − 

eine mikrochirurgische Dekompression L4/L5 rechts erfolgt (IV-act. 56-3 f.). Wegen 

rechtsseitigen ISG-Beschwerden unterzog sich der Versicherte am 1. Mai 2020 einer 

ISG-Arthrodese bds. (IV-act. 60). Dr. med. C.___ erklärte im Bericht zur 

Kontrolluntersuchung vom 2. Juni 2020 (IV-act. 59), dass der Verlauf insgesamt 

zufriedenstellend sei. Der Versicherte beginne am 1. Juli 2020 einen Arbeitsversuch in 

einem Pensum von 50 %. Derselbe Arzt berichtete dem Hausarzt am 15. Juli 2020 (IV-

act. 64), dass der Arbeitsversuch am 8. Juli 2020 wegen Schmerzattacken gluteal bds. 

rechtsbetont und im Beckenbereich habe abgebrochen werden müssen. Am 5. August 

2020 (IV-act. 65) berichtete Dr. C.___ dem Hausarzt, dass es bei den wechselnden, seit 

längerer Zeit bekannten Beckenschmerzen keinen Sinn mache, die − körperlich 

eigentlich nicht anstrengende − Arbeit als Schlosser wieder aufzunehmen.

A.c. 

Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 2. Dezember 2020 mit, dass sie die 

Kosten für eine begleitende Beratung im Hinblick auf den Erhalt seines Arbeitsplatzes 

übernehme (IV-act. 80).

A.d. 

Bereits am 26. November 2020 hatte eine Konsultation bei Dr. med. D.___, 

Rheumatologie E.___, stattgefunden. Dr. D.___ hatte im Untersuchungsbericht 

festgehalten (IV-act. 87), dass der Versicherte an einer symptomatischen axialen und 

peripheren Spondyloarthritis leide. Die Bandscheibenfächer L4-S1 und die ISG seien 

noch nicht ossär durchgebaut. Des Weiteren habe er einen Befall mit dem Katzen- und 

Hundespulwurm festgestellt. Der Versicherte habe über eine anhaltende 

Erschöpfungssymptomatik sowohl im seelischen als auch im körperlichen Bereich 

berichtet, welche hinreichend durch die HLA Assoziation zur Narkolepsie miterklärt sei. 

Für die nächsten drei Monate bestehe eine Arbeitsfähigkeit von maximal 50 %. Dr. 

C.___ berichtete dem Hausarzt am 1. Dezember 2020 (IV-act. 86), dass es 

intermittierend immer wieder zu Gesäss- und Leistenschmerzen, zuletzt eher 

linksbetont, komme. Am 7. Dezember 2020 beginne ein Arbeitsversuch in einem 

A.e. 

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Pensum von 20 %. Am 21. Dezember 2020 werde das Pensum voraussichtlich auf 40 

% und am 4. Januar 2021 auf 50 % erhöht. Bereits am 13. November 2019 war eine 

Untersuchung in der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) 

erfolgt (IV-act. 104). Die Ärzte hatten als Diagnose ein lumbovertebragenes 

Schmerzsyndrom ohne klare radikuläre Zeichen, mit wechselnden Kribbelparästhesien 

bds., bei einem Status nach Sequestrektomie LWK5/SWK1 links 06/2004 und Re-

Sequestrektomie LWK5/SWK1 links 09/2004, bei einer Osteochondrose Modic Typ II 

LWK5 und bei einem Status nach einer Infiltration der Facettengelenke LWK5/SWK1 

am 8. Oktober 2019 mit minimalstem Ansprechen, angegeben. Sie hatten erklärt, dass 

sie als mögliche Mitursache für die Symptomatik die ausgeprägten degenerativen 

Veränderungen im Bereich des lumbosakralen Übergangs sähen. Die massive 

Symptomatik sei jedoch nicht nur mit diesen Degenerationen zu erklären. Partiell 

imponiere auch eine psychosomatische Komponente. Die Ruhigstellung des Segments 

LWK5/SWK1 mittels Spondylodese würde die Schmerzen ihrer Meinung nach nicht 

signifikant lindern. Die Ärzte empfahlen die Anbindung des Versicherten an eine 

Schmerzklinik für eine interdisziplinäre Evaluation und Behandlung.

Die Eingliederungsverantwortliche der IV notierte am 11. Januar 2021, dass der 

Versicherte trotz Rückenbeschwerden seine angestammte Tätigkeit in einem Pensum 

von 40 % wieder aufgenommen habe (IV-act. 108). RAD-Ärztin Dr. F.___, Fachärztin für 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, notierte am 12. Januar 2021, dass der 

Gesundheitszustand des Versicherten derzeit instabil sei (IV-act. 109). Nach den 

Operationen vom 20. Dezember 2019 und 1. Mai 2020 sei noch keine vollständige 

knöcherne Durchbauung eingetreten. Aktuell bestehe eine Arbeitsfähigkeit angestammt 

und adaptiert von 40 %.

A.f. 

Dr. C.___ berichtete dem Hausarzt am 14. Januar 2021 (IV-act. 115), dass es dem 

Versicherten klinisch mehr oder wenig unverändert gehe. Dieser habe ab dem 21. 

Dezember 2020 zu 40 % gearbeitet, seit dem 4. Januar 2021 arbeite er zu 50 %. 

Derselbe Arzt berichtete dem Hausarzt am 25. Februar 2021 (IV-act. 116), dass der 

Versicherte ab der nächsten Woche wieder zu 100 % arbeiten wolle. Er schliesse die 

Behandlung ab, da die aktuellen Beschwerden aus neurochirurgischer Sicht nicht 

erklärt werden könnten. Dr. D.___ hielt im Bericht vom 25. Februar 2021 fest (IV-

act. 121), dass aufgrund der entzündlichen rheumatologischen Grunderkrankung und 

A.g. 

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unter Berücksichtigung des Gesamtzustandes und der Bildgebung mit weiteren 

Belastbarkeitsminderungen keine Leistungsfähigkeit für mittelschwere bis schwere 

Tätigkeiten mehr gegeben sei.

Am 27. Mai 2021 informierte die Eingliederungsverantwortliche die zuständige 

Mitarbeiterin der Rentenabteilung (IV-act. 129), dass sie bei einer Arbeitsplatzabklärung 

habe feststellen können, dass die angestammte Tätigkeit zu 80 bis 90 % adaptiert sei. 

Der Versicherte scheine das Arbeitspensum trotz grösster Bemühungen nicht über 50 

% steigern zu können. Auf Nachfrage hin teilte Dr. D.___ der 

Eingliederungsverantwortlichen am 24. August 2021 per E-Mail mit (IV-act. 131), dass 

beim Versicherten aus orthopädisch-chirurgischer und rheumatologischer sowie 

physikalisch-medizinischer und rehabilitativer Sicht und unter Berücksichtigung der 

psychosomatischen und psychosozialen sowie der schmerzmedizinischen Aspekte auf 

Dauer keine Leistungsfähigkeit über 50 % gegeben sei. Gleichentags berichtete Dr. 

D.___ dem Hausarzt (IV-act. 132) über eine Stabilisierung der Beschwerdesymptomatik 

mit deutlicher Tagesformabhängigkeit. Aufgrund der gesamthaften Instabilität der 

Lenden-Becken-Hüftregion bei einer deutlich verminderten Belastbarkeit sollte die 

antientzündliche rheumatologische Basistherapie als Kompensation des Triggerfaktors 

der reaktiven Arthritis gegebenenfalls über einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren 

fortgesetzt werden. Zudem seien gesamthafte körperliche Überlastungen zu 

vermeiden. Aus rheumatologischer Sicht sei auf Dauer keine Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit über die bisherigen 50 % möglich.

A.h. 

RAD-Ärztin Dr. F.___ notierte am 6. September 2021 (IV-act. 139), dass die 

Einschätzung von Dr. D.___ aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht ohne weiteres 

nachvollziehbar sei. Als Grund für die Arbeitsunfähigkeit habe Dr. D.___ auch 

psychosomatische und psychosoziale sowie schmerzmedizinische Aspekte erwähnt. 

Darüber gebe es keine medizinischen Beurteilungen/Therapien. Die 

Eingliederungsverantwortliche notierte am 7. Oktober 2021 (IV-act. 140), dass eine 

stabile Arbeitsfähigkeit von 50 % habe erreicht werden können. Der Arbeitsvertrag 

werde ab Oktober 2021 auf 50 % angepasst. Sie empfahl die Rentenprüfung. Am 

13. Oktober 2021 wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen ab (IV-act. 143). RAD-Ärztin Dr. F.___ empfahl am 8. 

A.i. 

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Februar 2022 eine polydisziplinäre Begutachtung in den Fachdisziplinen Allgemeine 

Innere Medizin, Psychiatrie und Rheumatologie (IV-act. 162).

Im Juni 2022 wurde der Versicherte polydisziplinär durch die SMAB AG 

begutachtet (Gutachten vom 19. Juli 2022, IV-act. 175). Die Gutachter gaben als 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) eine 

Osteochondrose der distalen Lendenwirbelsäule, Zustand nach zweimaliger 

dekompressiver Diskushernienoperation L5/S1 links 2004, Zustand nach 

dekompressivem Eingriff bei spinaler Stenose L4/5 rechts 12/2019 mit Foraminotomie 

und gleichzeitiger Spondylodesierung L4-S1, an. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit nannten sie einen Verdacht auf eine axiale und periphere 

Spondyloarthritis, eine bilaterale Arthrodesierung der ISG (Iliosakralgelenke) 05/2020 

wegen Instabilität, eine verzögerte postoperative ossäre Stabilisation bei 

Hypovitaminose D, ein zentrilobuläres Lungenemphysem (CT-Befund vom 23. Juli 

2020) und einen leichten selektiven IgM-Mangel unklarer Ätiologie. Prof. Dr. med. 

G.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Tropenmedizin und Infektiologie, 

hielt fest, dass auf dem internistischen Fachgebiet keine Diagnosen vorlägen, die einen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Dr. med. H.___, Facharzt für Rheumatologie 

und Allgemeine Innere Medizin, führte in seinem Teilgutachten aus, dass noch eine 

weitgehende diagnostische Unklarheit bestehe. Dr. D.___ gehe davon aus, dass ein 

Rückenschmerz auf entzündlicher Basis bestehe, der auf Entzündungshemmer 

reagiere. Zwar hätten sich im aktuellen Labor als mögliche Indizien dafür marginal 

erhöhte Entzündungsparameter gezeigt. Allerdings hätten entsprechende Vorgänge 

bisher weder serologisch noch in radiologischen Abklärungen mittels 

Skelettszintigraphie und SPECT/CT eindeutig belegt werden können. Während der 

Untersuchung habe der Versicherte in drei völlig verschiedenen mechanischen 

Untersuchungssituationen ein höchst auffallendes Phänomen eines überraschenden, 

fast explosiven Zusammenzuckens mit plötzlicher Flexion des Oberkörpers nach vorne 

gezeigt, nämlich bei der diskreten Prüfung der Krallfähigkeit der Finger, bei der 

Aufforderung zu einem leicht beschleunigten Joggen an Ort und Stelle sowie beim 

Verlassen des Untersuchungsraumes unter gleichzeitigem kurzem Halten der 

zurückfedernden Türe. Nach allen drei Ereignissen habe sich nach 10 bis 15 Sekunden 

wieder eine Normalsituation eingestellt. Der Versicherte habe erklärt, dass ihm dies oft 

A.j. 

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passiere. Der rheumatologische Gutachter kam zum Schluss, dass der Versicherte 

wegen der Rücken- und Beckenbeschwerden vermehrte Pausen benötige und sein 

Arbeitstempo reduziert sei. Die Leistungseinbusse betrage 20 %. Die bisherige 

Tätigkeit sei den physischen Fähigkeiten des Versicherten angepasst, da sie meist 

leichte, gelegentlich mittelschwere und selten schwere Arbeitsvorgänge beinhalte, die 

allenfalls den Rumpf belasten könnten. Auch in anderen angepassten Tätigkeiten 

betrage die Arbeitsunfähigkeit 20 %. Für die Zeit ab der Operation vom 12. Dezember 

2019 bis Februar 2021 (Behandlungsabschluss durch den Neurochirurgen nach der 

Arthrodese der ISG vom 1. Mai 2020) sei von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen. Ab März 2021 habe eine Arbeitsfähigkeit von 80 % bestanden. Dr. D.___ 

sehe den Versicherten als maximal zu 50 % arbeitsfähig. Dr. D.___ habe in seiner 

Beurteilung allerdings nicht nur die rheumatologischen Aspekte einbezogen, sondern 

wohl eine mehr gesamtheitliche Sichtweise angewendet und internistische Symptome 

wie eine Dyspnoe etc. mitberücksichtigt. Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie sowie Neurologie, hielt in seinem Teilgutachten fest, dass aus 

psychiatrischer Sicht keine Diagnose gestellt werden könne. In den Akten sei mehrfach 

die Verdachtsdiagnose eines Chronic Fatigue-Syndroms (CFS) geäussert worden. Aus 

psychiatrischer Sicht seien die Merkmale eines CFS nicht hinlänglich erfüllt. Der 

Versicherte habe sich im Rahmen der psychiatrischen Exploration keineswegs 

nachhaltig müde oder rasch erschöpfbar gezeigt. Darüber hinaus handle es sich beim 

CFS nicht um eine psychiatrische Diagnose im engeren Sinne. Der Versicherte habe die 

vom KSSG empfohlene Schmerztherapie wegen seiner Zweifel an deren Sinnhaftigkeit 

abgelehnt. Die Entwicklung einer chronischen Schmerzstörung müsse befürchtet 

werden. Derzeit bestehe jedoch keine psychiatrische Symptomatik, die eine 

Arbeitsunfähigkeit begründen würde. In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung 

merkten die Gutachter unter anderem an, dass Dr. D.___ die Differenzialdiagnose CFS 

im Rahmen einer myalgischen Encephalomyelitis (ME) bei Vorliegen einer sogenannten 

HLA-Assoziation zur Narkopesie (HLA DRB1) vermutet habe. Aus dem Vorliegen eines 

bestimmten HLA-Haplotyps könne aber keine Diagnose abgeleitet werden. Die 

Gutachter schätzten die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen wie auch in anderen 

angepassten Tätigkeiten aufgrund der rheumatologischen Einschränkungen auf 80 %. 

Eine angepasste Tätigkeit beinhalte vorwiegend kleine Rückenbelastungen durch 

Heben/Tragen, gelegentlich seien mittelschwere Aktionen möglich. Permanentes Sitzen 

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sei nicht möglich. Bei einer stehenden Tätigkeit seien zwischenzeitliche Sitzpausen 

notwendig. In der Zeit vom 13. Dezember 2019 bis Februar 2021 habe eine volle 

Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit bestanden. Der Versicherte hatte den 

Gutachtern ein Schreiben der J.___ AG vom 31. Mai 2022 ausgehändigt (IV-act. 

175-74). Der Produktionsleiter hatte unter anderem festgehalten, dass der Versicherte 

immer zuverlässig gearbeitet habe, auch wenn es ihm gesundheitlich nicht gut 

gegangen sei. Das Arbeitspensum von 50 % bringe ihn an seine Grenzen. Dr. D.___ 

hatte dem Hausarzt am 16. Mai 2022 berichtet (IV-act. 175-77 ff.), dass der Versicherte 

in der letzten Zeit mehr Schwindel gehabt und ein "Herzstechen" und eine 

Belastungsdyspnoe entwickelt habe, sodass sich seine Leistungsfähigkeit weiter 

reduziert habe. Zwar habe er weiterhin von der sehr guten Wirksamkeit des Salazopyrin 

berichtet. Da die Wirkung jedoch noch nicht ausreichend sei, werde die Dosis 

gesteigert. Aufgrund der allgemeinen Zustandsverschlechterung habe er den 

Versicherten bis Ende Monat zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben. RAD-Ärztin Dr. 

F.___ notierte am 3. August 2022 (IV-act. 177), das poldisziplinäre Gutachten sei 

ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar, weshalb auf es abgestellt werden könne.

Mit Vorbescheid vom 12. August 2022 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Zusprache einer befristeten ganzen Rente vom 1. Oktober 2020 bis 31. Mai 2021 an 

(IV-act. 181). Zur Begründung hielt sie fest, dass es dem Versicherten bis Ende Februar 

2021 gesundheitlich nicht möglich gewesen sei, ein Erwerbseinkommen zu erzielen. 

Für diese Zeit betrage der IV-Grad 100 % und es bestehe ein Anspruch auf eine ganze 

Rente. Seit dem 1. März 2021 betrage die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen sowie in 

einer leidensangepassten Tätigkeit 80 % und der IV-Grad 20 %. Die 

Anspruchsvoraussetzungen für eine IV-Rente seien somit nicht mehr erfüllt. Der 

Rentenanspruch ende drei Monate nach der ausgewiesenen Verbesserung, also per 

31. Mai 2021. Dagegen liess der Versicherte am 21. September 2022 einwenden (IV-

act. 188), dass er seit der Geburt an einem fortschreitenden Nerven- und 

Muskelschwund und seit der Schulzeit an starken Wortfindungsproblemen leide. Mit 

dem Arbeitspensum von 50 % sei er an der Grenze seiner Leistungsfähigkeit 

angelangt. Ausserdem leide er an einem CFS/ME und an rechtsseitigen ISG-

Beschwerden. Gemäss Dr. D.___ sei das rheumatologische Gutachten fachlich 

ungenügend. Zudem seien ein neurophysiologisches und ein neurologisches/

A.k. 

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neuropsychologisches Gutachten erforderlich. Dem Versicherten sei mindestens eine 

halbe IV-Rente zuzusprechen. Dr. D.___ hatte dem Hausarzt am 22. Juni 2022 berichtet 

(IV-act. 188-20 f.), dass der Versicherte bereits bei geringen Belastungen weiterhin 

Schmerzexazerbationen zeige, die einhergehend mit den Erschöpfungssymptomen 

eine Arbeitsfähigkeit zum gegenwärtigen Zeitpunkt weitgehend ausschlössen.

Auf Nachfrage der IV-Stelle hin reichte der Rechtsvertreter des Versicherten am 

3. Oktober 2022 einen Bericht von Dr. D.___ vom 29. September 2022 ein (IV-act. 191). 

Dr. D.___ hatte darin festgehalten, dass die IV-Begutachtung sowohl hinsichtlich der 

Befunderhebung als auch hinsichtlich der Würdigung der Diagnosen unter Verzicht auf 

die Ausformulierung von funktionsorientierten Diagnosen nach ICF sehr unpräzise 

geblieben sei und damit der erheblich geminderten Arbeits- und Leistungsfähigkeit des 

Versicherten in keiner Weise Rechnung trage. Der rheumatologische 

Untersuchungsbefund sei sehr überschaubar und damit unbrauchbar. Zumindest wäre 

die Dokumentation nach der Neutral-Null-Methode (aktiv/passiv) für die Wirbelsäule, 

aber auch für die oberen und unteren Gliedmassen, erforderlich gewesen. Hieraus 

hätten sich die objektivierbaren Einschränkungen der Beweglichkeit und der 

Belastbarkeit ableiten lassen. Aufgrund der neurologischen Auffälligkeiten während der 

Untersuchung wäre ein zusätzliches neurophysiologisches Gutachten erforderlich 

gewesen. Die Systemische Belastungsintoleranz-Erkrankung (SEID) hätte neurologisch/

neuropsychologisch abgeklärt werden müssen. Die Arbeitsfähigkeit sei einerseits 

wegen der erheblichen Funktionsminderungen und Belastbarkeitseinschränkungen 

beispielsweise des Achsenorgans und des Lendengürtels und andererseits wegen der 

Erschöpfungserkrankung reduziert. Der Versicherte habe die antientzündliche 

rheumatologische Basistherapie wegen seiner Atemnot reduzieren müssen. Die 

Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit in einem Pensum von 50 % sei mittelfristig 

noch abzuwarten.

A.l. 

RAD-Ärztin Dr. F.___ hielt am 24. Oktober 2022 fest (IV-act. 192), der 

rheumatologische Untersuchungsbefund erfülle die Anforderungen der Leitlinien für die 

rheumatologische Begutachtung der schweizerischen Gesellschaft für Rheumatologie. 

Der Gutachter habe die auffälligen Zuckphänomene als inkohärent beurteilt. Die 

Symptomatik sei also nicht als unklarer neurologischer Befund interpretiert worden. Ein 

Anhaltspunkt für ein fokalneurologisches Defizit habe sich nicht ergeben. Eine 

A.m. 

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B.  

neurologische Begutachtung dränge sich nicht auf. Die von Dr. D.___ gestellten 

rheumatologischen Diagnosen seien gewürdigt und diskutiert worden. Eine 

entzündlich-rheumatische Erkrankung sei lediglich als Verdachtsdiagnose erwähnt 

worden, da bisher weder serologisch noch radiologisch entzündliche Veränderungen 

hätten belegt werden können. Die von Dr. D.___ gestellte Diagnose einer reaktiven 

Arthritis nach einer Wurminfektion sei vom internistischen Gutachter ausführlich 

diskutiert und als äusserst unwahrscheinlich erachtet worden. Die Diagnose eines CFS/

ME habe von den Gutachtern nicht bestätigt werden können. Gemäss dem 

internistischen Gutachter habe der Versicherte bei der Untersuchung nicht müde 

gewirkt, obwohl er bereits die rheumatologische Untersuchung absolviert gehabt habe. 

Gemäss dem psychiatrischen Gutachter seien die Merkmale eines CFS nicht 

hinlänglich erfüllt. Insofern erübrige sich eine neuropsychologische Begutachtung. Am 

polydisziplinären Gutachten des SMAB sei weiterhin festzuhalten.

Dr. D.___ berichtete dem Hausarzt am 15. Dezember 2022 (IV-act. 198), dass im 

Rahmen der etablierten antientzündlichen rheumatologischen Basistherapie auch keine 

hinreichende Stabilisierung auf niedrigem Funktionsniveau gelinge, sodass über die 

Eskalation der Therapie gesprochen worden sei.

A.n. 

Mit Verfügung vom 21. Dezember 2022 sprach die IV-Stelle dem Versicherten wie 

angekündigt für die Zeit vom 1. Oktober 2020 bis 31. Mai 2021 eine befristete ganze 

Rente zu (IV-act. 200, 193). Bezüglich des Einwandes gab sie hauptsächlich Auszüge 

aus der Stellungnahme des RAD vom 24. Oktober 2022 wieder.

A.o. 

Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

1. Februar 2023 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte 

insoweit die Abänderung der Verfügung, als dem Versicherten neben der befristeten 

ganzen Rente ab dem 1. Juni 2021 bei einem IV-Grad von mindestens 50 % eine 

mindestens halbe IV-Rente zuzusprechen sei. Eventualiter seien ein 

neurophysiologisches und neurologisch/neurophysiologisches sowie ein 

orthopädisches Gutachten einzuholen. Zur Begründung machte der Rechtsvertreter 

geltend, der Gutachter habe eingeräumt, dass die von Dr. D.___ diagnostizierte 

entzündliche Krankheit nicht ausgeschlossen sei. Zudem habe er festgehalten, dass 

B.a. 

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eine unklare Ursache der rechtsbetonten Beckenschmerzen verbleibe. Auf das 

rheumatologische Teilgutachten könne deshalb nicht abgestellt werden. Um den 

Sachverhalt einwandfrei medizinisch aufzuarbeiten, müsse ein neurologisches/

neurophysiologisches Teilgutachten eingeholt werden. Der rheumatologische 

Gutachter habe in seinen Untersuchungsbefunden nämlich von einigen schwierig 

beschreibbaren Zuckphänomenen berichtet. Die Gutachter hätten selber darauf 

hingewiesen, dass es sich beim CFS nicht um eine psychiatrische Diagnose im 

engeren Sinne handle. Sie hätten zudem nicht gewürdigt, dass der Beschwerdeführer 

seit 17 Jahren an Rückenschmerzen leide, die sich nie gebessert hätten. Sollte nicht 

auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ abgestellt werden, welcher dem 

Beschwerdeführer eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit attestiert habe, müsse zudem eine 

orthopädische Begutachtung erfolgen. Eine mindestens 50 %ige Invalidität sei 

zweifelsohne ausgewiesen. Der Produktionsleiter der J.___ AG hatte in einem 

Schreiben vom 30. Januar 2023 (act. G 1.1.2) festgehalten, dass der Zustand des 

Versicherten zusehends schlechter werde. An den meisten Tagen arbeite er unter 

Schmerzen. Dr. D.___ hatte dem Versicherten am 4. März 2022 für die Zeit vom 1. 

Januar 2022 bis 31. Dezember 2022 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % attestiert (act. G 

1.1.3).

Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 8. März 2023 die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung hielt sie fest, das Gutachten sei 

von qualifizierten Fachärzten erstellt worden. Es erfülle die Anforderungen der 

Rechtsprechung an ein strukturiertes, indikatorengeleitetes Beweisverfahren und liege 

auch nicht lange zurück. Dr. D.___ habe keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte 

vorgebracht, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet 

seien, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen.

B.b. 

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte in seiner Replik vom 10. Mai 

2023 ergänzend geltend (act. G 8), dass die vom Rheumatologen festgestellte 

Diagnose der SEID von der Klinik K.___ bestätigt worden sei. Damit sei ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 % ausgewiesen. Dr. D.___ hatte dem Hausarzt am 

23. März 2023 berichtet (act. G 8.3), dass der Beschwerdeführer von einer ordentlichen 

Verträglichkeit der Behandlung mit Taltz berichtet habe. Es sei nicht nachvollziehbar, 

weshalb der Internist die neurologischen Ausfallserscheinungen und der Psychiater das 

B.c. 

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Erwägungen

1.

Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist. Gemäss 

Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

neurologische Krankheitsbild der SEID beurteilt habe. Die Klinik K.___ hatte im 

Sprechstundenbericht vom 30. März 2023 festgehalten (act. G 8.4), dass sie die 

Diagnose einer SEID bestätigen könne. Der Beschwerdeführer erfülle alle 

anamnestischen und klinischen Voraussetzungen. Die Belastungstoleranz (gemeint 

wohl: Belastungsintoleranz) sei enorm, es bestehe eine signifikante Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Fokale Defizite imponierten nicht. Elektrophysiologisch imponierten 

Hinweise für eine autonome Dysbalance, die möglicherweise einen der 

Entstehungsmechanismen für die SEID in diesem Kontext darstellen könne. Ein 

orientierendes Labor habe keine wegweisenden Befunde gezeigt.

Die Beschwerdegegnerin brachte in ihrer Duplik vom 17. Mai 2023 vor (act. G 10), 

dass die mit der Replik eingereichten Berichte den Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers nach Erlass der angefochtenen Verfügung beträfen.

B.d. 

Am 19. Juni 2023 teilte das Gericht dem Beschwerdeführer mit (act. G 12), es 

erscheine nach einer ersten Durchsicht der Akten als möglich, dass der 

Beschwerdeführer lediglich bis Ende März 2021 Anspruch auf eine ganze Rente und im 

April und Mai 2021 lediglich Anspruch auf eine Teilrente habe. Der Entscheid des 

Gerichts könnte somit zu einer Verschlechterung für den Beschwerdeführer führen. Das 

Gericht räumte dem Beschwerdeführer deshalb die Gelegenheit ein, die Beschwerde 

zurückzuziehen. Der Beschwerdeführer verzichtete darauf (act. G 13). Dr. D.___ hatte 

dem Hausarzt am 26. Juni 2023 berichtet (act. G 13.1), dass der Beschwerdeführer von 

einer deutlich spürbaren Wirksamkeit von Taltz berichtet habe. Er habe den 

Aktionsradius ausdehnen und die Schmerzgrenze verschieben können. Am Ende der 

Mehrbelastung habe er allerdings die gleichen Beschwerden gehabt wie ohne 

Therapie. Das Weglassen des Salazopyrin sei mit einer deutlichen 

Beschwerdeverstärkung einhergegangen. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine 

Stellungnahme hierzu (act. G 15).

B.e. 

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Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 

Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Die angefochtene Verfügung 

datiert vom 21. Dezember 2022. Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen 

oder Monaten bestimmt sind, stehen vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar still 

(Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG). Die Frist hat also erst am 3. Januar 2023 zu laufen 

begonnen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 1. Februar 2023 und 

damit am letzten Tag der Frist Beschwerde erhoben. Auf die Beschwerde ist daher 

einzutreten.

2.

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat sich in seinem Rechtsbegehren mit der 

Zusprache einer befristeten ganzen Rente vom 1. Oktober 2020 bis 31. Mai 2021 

einverstanden erklärt. Nicht einverstanden ist er mit der Aufhebung der Rente per 31. 

Mai 2021 gewesen. Er hat verlangt, dass dem Beschwerdeführer ab dem 1. Juni 2021 

weiterhin eine Rente, und zwar mindestens eine halbe, zugesprochen wird. Der 

Rechtsvertreter hat mit seinem Rechtsbegehren wohl geltend machen wollen, dass die 

Verfügung vom 21. Dezember 2022, soweit sie für die Periode vom 1. Oktober 2020 bis 

zum 31. Mai 2021 eine ganze Rente zugesprochen hat, unangefochten in Rechtskraft 

erwachsen ist. Könnte eine Verfügung teilweise in Rechtskraft erwachsen, würde dies 

die Gefahr widersprüchlicher Entscheide in derselben Sache bergen. Deshalb kann 

eine Verfügung stets nur als Ganzes angefochten werden. Demzufolge ist vom Gericht 

auch die Zusprache einer ganzen Rente vom 1. Oktober 2020 bis 31. Mai 2021 auf ihre 

Rechtmässigkeit hin zu überprüfen.

3.  

Der Beschwerdeführer hat sich erstmals im November 2004 zum Bezug von IV-

Leistungen angemeldet. Dieses Gesuch hat er später vorbehaltlos zurückgezogen. Da 

das damalige Verfahren nicht mit einer Abweisung des Rentengesuchs abgeschlossen 

worden ist, ist das vorliegend zu beurteilende Gesuch vom Januar 2020 nicht als Neu- 

bzw. Wiederanmeldung (vgl. Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung, IVV, SR 831.201), sondern als erstmaliges Leistungsgesuch zu 

qualifizieren, auf welches voraussetzungslos einzutreten ist.

3.1. 

Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Verfügung vom 21. 

Dezember 2022, mit welcher die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine 

befristete ganze IV-Rente für die Zeit vom 1. Oktober 2020 bis 31. Mai 2021 

zugesprochen hat. Einen Anspruch auf eine unbefristete Rente hat sie hingegen 

3.2. 

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4.  

verneint. Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, er sei ab März 2021 weiterhin zu 

mindestens 50 % in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen.

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

3.3. 

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

3.4. 

Ob eine versicherte Person Anspruch auf eine Invalidenrente hat, hängt von ihrer 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten und in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit 

ab.

4.1. 

Der rheumatologische Gutachter hat als Diagnose mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit lediglich eine Osteochondrose der distalen Lendenwirbelsäule 

angegeben. Mit Bezug auf die "Entzündungsfrage" hat er ausgeführt, dass noch eine 

weitgehende diagnostische Unklarheit bestehe. Zwar hätten sich im aktuellen Labor als 

mögliche Indizien für eine entzündliche rheumatische Erkrankung marginal erhöhte 

Entzündungsparameter gezeigt. Bisher hätten jedoch weder serologisch noch in 

radiologischen Abklärungen mittels Skelettszintigraphie und SPECT/CT entsprechende 

Vorgänge eindeutig belegt werden können. Der rheumatologische Gutachter hat daher 

4.2. 

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die von Dr. D.___ diagnostizierte axiale und periphere Spondyloarthritis lediglich − aber 

immerhin − als Verdachtsdiagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit angegeben. 

Der rheumatologische Gutachter hat sich nicht dazu geäussert, welche andere Ursache 

als eine entzündliche rheumatische Erkrankung die festgestellten marginal erhöhten 

Entzündungsparameter haben könnten. Zudem hat der Beschwerdeführer im Zeitpunkt 

der Blutentnahme für die Laboruntersuchung das Medikament Salazopyrin 

eingenommen. Damit stellt sich die Frage, ob dieses entzündungshemmende 

Medikament einen Einfluss auf die Untersuchungsergebnisse gehabt haben könnte. 

Auch mit dieser Frage hat sich der rheumatologische Gutachter nicht befasst. Und 

während der rheumatologische Gutachter erklärt hat, dass Fälle reaktiver Arthritis bei 

einer Toxocariasis in der Literatur beschrieben seien, hat sich der internistische 

Gutachter auf den Standpunkt gestellt, dass eine Toxocariasis als Auslöser einer 

rheumatischen Erkrankung äusserst unwahrscheinlich sei. Zusammenfassend ist 

festzuhalten, dass die gutachterlich-rheumatologische Arbeitsfähigkeitsschätzung den 

notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht erreicht. 

Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers überzeugt jedoch auch die Beurteilung 

des behandelnden Rheumatologen Dr. D.___ nicht. Aufgrund des Therapieauftrages 

besteht eine objektive Anscheinsbefangenheit: Wegen ihrer auftragsrechtlichen 

Vertrauensstellung pflegen behandelnde Ärzte nämlich erfahrungsgemäss im Zweifel 

eher zugunsten ihrer Patienten auszusagen (vgl. etwa das Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 5. April 2004, I 814/03 E. 2.4.2). Dr. D.___ hat bei der 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht nur die rheumatologischen Diagnosen, sondern 

auch psychosomatische, psychosoziale und schmerzmedizinische Aspekte 

berücksichtigt (siehe E-Mail vom 24. August 2021). In seinen Berichten vom 

29. September 2022, 23. September 2023 und 26. Juni 2023 hat er sich zudem nicht 

nur in fachlich-neutraler Weise mit dem Gutachten auseinandergesetzt, sondern 

regelrecht Partei für den Beschwerdeführer ergriffen. Dr. D.___ muss deshalb als 

effektiv befangen qualifiziert und seinen Berichten, was die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen betrifft, der Beweiswert abgesprochen werden. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass in rheumatologischer Hinsicht aufgrund der 

weitgehenden diagnostischen Unklarheit ein weiterer Abklärungsbedarf hinsichtlich des 

Vorliegens einer entzündlichen rheumatischen Erkrankung besteht.

Der rheumatologische Gutachter hat in den Untersuchungsbefunden höchst 

auffallende Zuckphänomene beschrieben. Zwar hat er angemerkt, dass diese in völlig 

verschiedenen mechanischen Situationen vorgekommen seien. Ein Erklärungsversuch 

oder eine Einordnung der Zuckphänomene, welche gemäss der Angabe des 

Beschwerdeführers häufig vorkommen, ist dem Gutachten jedoch nicht zu entnehmen. 

4.3. 

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Dr. D.___ hat die Muskelzuckungen in seinen Diagnoselisten als Symptom der SEID 

erwähnt ("Faszikulationen und Krämpfe", siehe z.B. Bericht vom 16. Mai 2022). 

Tatsächlich werden Muskelzuckungen (welche der Beschwerdeführer nicht nur in drei 

verschiedenen Untersuchungssituationen, sondern auch bei der Untersuchung der 

Wirbelsäule und des Rumpfes gezeigt hat) von der Deutschen Gesellschaft für MC/CFS 

E.V. als Symptom von ME/CFS aufgezählt (www.mecfs.de/was-ist-me-cfs/, besucht 

am 24. Oktober 2023). Der psychiatrische Gutachter hat in seinem Teilgutachten 

festgehalten, dass die Merkmale eines CFS aus psychiatrischer Sicht nicht erfüllt seien, 

denn der Beschwerdeführer habe sich im Rahmen der psychiatrischen Exploration 

keineswegs nachhaltig müde oder rasch erschöpfbar gezeigt. Der psychiatrische 

Gutachter hat allerdings auch darauf hingewiesen, dass es sich beim CFS nicht um 

eine psychiatrische Diagnose im engeren Sinne handle. Tatsächlich wird die ME/CFS 

von der WHO als neurologische Erkrankung eingestuft (ICD-10: G 93.3; Deutsche 

Gesellschaft für ME/CFS E.V., www.mecfs.de/was-ist-me-cfs/, besucht am 24. 

Oktober 2023; ICD-11: 8E49). Der Beschwerdeführer ist am 8. Februar 2023 in der 

Neurologie der Klinik K.___ untersucht worden (Bericht vom 30. März 2023). Diese ist 

zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer die anamnestischen und 

klinischen Voraussetzungen für die Diagnose einer SEID erfülle. Die 

Belastungsintoleranz sei enorm und es bestehe eine signifikante Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Zwar ist die Untersuchung durch die Klinik K.___ erst nach 

Verfügungserlass erfolgt. Trotzdem liefert sie einen Hinweis darauf, dass der 

Beschwerdeführer bereits vor dem Verfügungserlass an einer ME/CFS bzw. SEID 

gelitten haben könnte. Der Sprechstundenbericht vom 30. März 2023 muss deshalb im 

vorliegenden Verfahren Berücksichtigung finden, soweit er etwas über den 

medizinischen Sachverhalt bis zum Verfügungserlass aussagt. Nachdem die Klinik 

K.___ die Diagnose einer SEID bestätigt hat, sind weitere medizinische Abklärungen 

unerlässlich. Die Beschwerdegegnerin wird die Fachdisziplinen (z.B. Neurologie/

Neuropsychologie) für die (allenfalls auch stationäre) Abklärung der ME/CFS bzw. der 

SEID und der Zuckphänomene in Zusammenarbeit mit dem RAD selber festlegen. 

Abschliessend bleibt anzumerken, dass Dr. D.___ im Bericht vom 22. Juni 2022 

festgehalten hat, dass er mit dem Beschwerdeführer bezüglich des 

Erschöpfungssyndroms noch über die Komorbidität des Schlafapnoesyndroms 

gesprochen habe. Sie hätten eine diesbezügliche Abklärung jedoch zurückgestellt. 

Damit dürfte auch die Abklärung eines Schlafapnoesyndroms, welches 

bekanntermassen zu einer erheblichen Tagesmüdigkeit führen kann, indiziert sein. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass bezüglich des allfälligen Vorliegens einer 

entzündlichen rheumatischen Erkrankung sowie betreffend die Zuckphänomene und 

die (Verdachts-)Diagnose einer ME/CFS bzw. einer SEID ergänzende medizinische 

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5.  

Abklärungen notwendig sind. Diese sind von der Beschwerdegegnerin durchzuführen, 

da bisher keine fachmedizinische gutachterliche Abklärung der Zuckphänomene und 

der ME/CFS bzw. der SEID erfolgt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

11. Dezember 2014, 8C_633/ 2014 E. 3.2; BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4).

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. Oktober 

2020 bis 31. Mai 2021 eine ganze Rente zugesprochen. Gemäss einem gemeinsamen 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Mai 2019 im Sinne 

von Art. 54 des Gerichtsgesetzes (GerG, sGS 941.1) haben Versicherte, die während 

eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % 

arbeitsunfähig gewesen sind und die nach Ablauf dieses Jahres weiterhin zu 

mindestens 40 % arbeitsunfähig sind, grundsätzlich Anspruch auf eine Rente, obwohl 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen, welche ihre Arbeitsfähigkeit wiederherstellen, 

erhalten oder verbessern können, nicht abgeschlossen sind. Die Beschwerdegegnerin 

hat sich bei der befristeten Rentenzusprache auf das Gutachten vom 19. Juli 2022 

gestützt. Die Gutachter haben darin festgehalten, dass ab der Operation vom 13. 

Dezember 2019 bis Februar 2021, d.h. bis zum Behandlungsabschluss durch den 

Neurochirurgen nach der Arthrodese der ISG vom 1. Mai 2020, von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten auszugehen sei. Die gutachterlichen 

Untersuchungen haben im Juni 2022 stattgefunden. Die retrospektive 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter stützt sich also nicht auf das Ergebnis der 

gutachterlichen Untersuchung, sondern auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

Behandler. Den Berichten des behandelnden Neurochirurgen Dr. C.___ ist allerdings 

keine Begründung dafür zu entnehmen, dass die Spondylodese L4-S1 vom 13. 

Dezember 2019 und die ISG-Arthrodese bds. vom 1. Mai 2020 zu einer 

fünfzehnmonatigen ununterbrochenen vollständigen Arbeitsunfähigkeit geführt haben 

sollen. Dass diese Arbeitsfähigkeitsschätzung falsch ist, zeigt allein schon die 

Tatsache, dass der Beschwerdeführer ab dem 7. Dezember 2020 in einem Pensum von 

20 %, ab dem 21. Dezember 2020 in seiner in einem Pensum von 40 % und ab dem 4. 

Januar 2021 in einem Pensum von 50 % in seiner bisherigen Tätigkeit als Schweisser 

gearbeitet hat und damit spätestens ab Januar 2021 nicht mehr vollständig 

arbeitsunfähig gewesen sein kann. Auch in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in der Zeit vor der Begutachtung sind somit weitere Abklärungen 

notwendig.

5.1. 

Demnach ist die angefochtene Verfügung wegen der Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 ATSG vollumfänglich aufzuheben und 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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6.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

die Sache ist zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne des oben 

Ausgeführten an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. 

Praxisgemäss ist die Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen 

Beurteilung an die Verwaltung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten 

(BGE 132 V 215 E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss 

in gleicher Höhe wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

6.1. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Honorarnote eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine 

durchschnittliche pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/19

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3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

4'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.11.2023
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Beweiskraft eines Gutachtens. Bezüglich des Vorliegens einer entzündlichen rheumatologischen Erkrankung besteht eine weitgehende diagnostische Unsicherheit. Die Zuckphänomene und die ME/CFS bzw. die SEID sind bisher nicht fachmedizinisch gutachterlich untersucht worden. Daher sind weitergehende gutachterliche Abklärungen notwendig. Rückweisung der Sache zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens an die IV-Stelle. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 2023, IV 2023/26).

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		2024-05-27T02:09:53+0200
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