# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 021a9976-927e-5be5-a4be-27f5d994fca0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-27
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 27.08.2015 ZK1 2015 64
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK1-2015-64_2015-08-27.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 27. August 2015 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 15 64 29. September 2015

Urteil
I. Zivilkammer

Vorsitz Schnyder
Aktuarin ad hoc Dedual

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des X._____, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. A._____,

gegen

den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgerichts Hinterrhein vom 21. April 
2015, mitgeteilt am 21. April 2015, in Sachen des Beschwerdeführers,

betreffend unentgeltliche Rechtspflege (Rechtsvertretung),

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Mit Gesuch vom 25. März 2015 beantragte die von X._____ geschiedene 
Ehefrau, Y._____, beim Bezirksgericht Hinterrhein die Anweisung an den 
Schuldner gemäss Art. 291 ZGB hinsichtlich der Unterhaltszahlungen für ihre 
gemeinsame Tochter. X._____ beantragt die Abweisung des Gesuchs (vgl. ZK1 
15 63).

B. Am 08. April 2015 stellte die Rechtsvertreterin von X._____, Rechtsanwältin 
A._____, beim Bezirksgericht Hinterrhein ein Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege für das Verfahren betreffend Anweisung. Zur Begründung des 
Gesuches wurde ausgeführt, der Gesuchsteller sei seit dem 12. März 2007 
geschieden. Bis Mitte 2013 habe er seiner Unterhaltspflicht regelmässig 
nachkommen können. Im Juli 2013 habe er jedoch seine Stelle verloren. Seither 
besuche er Stempelkontrollen und habe noch keine unbefristete Stelle finden 
können. Bei seinem jetzigen Arbeitgeber könne er nur auf Abruf und höchstens 
50% tätig sein. Der Gesuchsteller sei daher im Sinne von Art. 117 ZPO bedürftig; 
ihm fehlten die finanziellen Mittel zur Bezahlung des Verfahrens. Darüber hinaus 
sei er in diesem Verfahren auf eine anwaltliche Vertretung angewiesen. 
Hinsichtlich der unentgeltlichen Rechtsvertretung heisst es im Gesuch sodann: 
"Der Gesuchsteller ist auf anwaltliche Vertretung für das Verfahren betreffend 
Anweisung an den Schuldner angewiesen" (zum Ganzen vorinstanzliche Akten, 
act. II.1). Eine weitergehende Begründung, inwiefern die Notwendigkeit einer 
Prozessvertretung bestehe, fehlt.

C. Die Steuerverwaltung des Kantons Graubünden erachtete in ihrer 
Vernehmlassung vom 14. April 2015 die URP-Bedürftigkeit von X._____ als 
gegeben, dies unter Hinweis auf die Einkommensverhältnisse gemäss definitiver 
Veranlagungsverfügung 2013 (zum Ganzen vorinstanzliche Akten, act. II.2 sowie 
act. IV.1).

E. Mit gleichentags mitgeteiltem Entscheid vom 21. April 2015 verfügte der 
Einzelrichter am Bezirksgericht Hinterrhein wie folgt: 

 "1.a) X._____, geboren am _____1966, wird im Verfahren gegen Y._____ 
betreffend Anweisung an den Schuldner gemäss Art. 291 ZGB 
(Proz.Nr. 135-2015-85) die unentgeltliche Rechtspflege insoweit 
gewährt, als dass er von Vorschuss- und Sicherheitsleistungen sowie 
von den Gerichtskosten befreit wird.

Diese Kosten gehen – unter Vorbehalt von Art. 123 ZPO (vgl. Ziff. 2 
unten) – zu Lasten des Kantons Graubünden und werden aus der 

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Gerichtskasse bezahlt (Art. 122 ZPO i.V.m. Art. 12 Abs. 3 EGzZPO). 
Die unentgeltliche Rechtspflege befreit indes nicht von der Bezahlung 
einer Parteientschädigung an die Gegenpartei (Art. 118 Abs. 3 ZPO). 
Die Gewährung ist auf das Verfahren vor dem Bezirksgericht 
Hinterrhein beschränkt. Im Rechtsmittelverfahren ist die unentgeltliche 
Prozesspflege neu zu beantragen (Art. 119 Abs. 5 ZPO).

b) Im Übrigen wird das Gesuch abgewiesen.

2. Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 
Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist. Der 
Anspruch des Kantons Graubünden verjährt zehn Jahre nach 
Abschluss des Verfahrens (Art. 123 Abs. 1 und 2 ZPO).

3. Es werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 119 Abs. 6 ZPO).

4. (Rechtsmittelbelehrung).

5. (Mitteilung)."

Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, dass X._____ über beträchtliche 
Schulden verfüge, so dass er jeweils Pfändungen von Lohn und 
Arbeitslosenentschädigung zu gewärtigen habe. Die finanzielle Bedürftigkeit sei – 
wie auch von der Steuerverwaltung bestätigt – fraglos gegeben. Daher sei nicht 
davon auszugehen, dass er für die Gerichtskosten aufkommen könne. Da zudem 
sein Rechtsbegehren nicht gänzlich aussichtslos erscheine, wurde der Anspruch 
auf unentgeltliche Rechtspflege grundsätzlich bejaht (vorinstanzlicher Entscheid, 
E. 2b S. 3). Die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wurde 
dagegen mit der Begründung verweigert, dass es sich beim Verfahren betreffend 
Anweisung an den Schuldner gemäss Art. 291 ZGB um ein Bagatellverfahren 
handle, welches keine schwierigen rechtlichen Fragen aufwerfe. Zudem sei nicht 
erkennbar, welche schützenswerten Interessen X._____ in diesem Verfahren 
verfolge. Würde die Schuldneranweisung nicht bewilligt, wäre er von den 
Unterhaltszahlungen nicht befreit. Vielmehr hätte er – sofern er der Bezahlung des 
Unterhalts nicht freiwillig nachkäme – entsprechende Lohnpfändungen zu 
erdulden. Seine finanziellen Interessen seien vom Ausgang des Verfahrens Proz. 
Nr. 135-2015-85 daher nicht erheblich tangiert. Zur Wahrung seiner Rechte sei 
dementsprechend die Bestellung einer Rechtsanwältin nicht notwendig.

F. Gegen diesen Entscheid vom 21. April 2015 liess X._____ am 7. Mai 2015 
Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden mit folgendem Antrag 
erheben:

"1. Der Entscheid des Bezirksgerichts Hinterrhein vom 21. April 2015 sei 
bezüglich der Nichtgewährung der Rechtsvertretung aufzuheben.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des 
Beschwerdegegners."

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Der Beschwerdeführer begründet seinen Antrag damit, er sei italienischer 
Muttersprache. Das Gesuch der geschiedenen Ehefrau habe er nicht verstehen 
können. Aufgrund dessen sei er nicht in der Lage, seine Rechte wahrzunehmen, 
weshalb er die Hilfe einer Rechtsanwältin in Anspruch genommen habe. Zudem 
lebe er unter dem Existenzminimum. Auch aus diesem Grund sei ihm eine 
Rechtsvertretung zuzusprechen (Berufungsschrift E. II.B.1. S. 2, act. A.1).

G. Der Einzelrichter am Bezirksgericht Hinterrhein beantragte in seiner 
Stellungnahme vom 27. Mai 2015 implizit die Abweisung der Beschwerde (act. 
A.2). Er führte aus, dass der Beschwerdeführer seit langer Zeit in der Schweiz 
lebe. Die Auseinandersetzungen zwischen ihm und seiner ehemaligen Ehefrau 
wegen Alimenten sei aufgrund von Rechtsöffnungsverfahren gerichtsnotorisch. 
Der Einzelrichter macht geltend, der Beschwerdeführer wisse zweifellos, worum 
es im Anweisungsgesuch gehe. Er lebe auch nicht unter dem Existenzminimum. 
Dieses werde ihm vom Betreibungsamt monatlich belassen. Zudem habe die 
Anwältin mit ihrer Stellungnahme vom 07. April 2015 selbst bewiesen, dass es 
sich um einen Bagatellfall handele, habe sie doch dem Gericht nur "ein paar 
Einkommensabrechnungen" zugestellt. Sie hätte den Beschwerdeführer direkt 
anweisen können bzw. müssen, die Akteneingabe selbst zu erledigen; am 
Schalter des Bezirksgerichts Hinterrhein wäre ihm Auskunft gegeben worden. 
Zudem sei der Rechtsanwältin bekannt gewesen, dass der zuständige 
Einzelrichter auch italienischsprachig sei. Die Vorinstanz kommt daher zum 
Schluss, dass die Rechtsvertreterin ihre "kurze mündliche Auskunft wohl als 
Berufsrisiko" hätte abbuchen müssen (zum Ganzen act. A.2, S. 1).

H. Auf weitergehende Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den 
weiteren Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen. 

II. Erwägungen

1. a) Gegen Entscheide des Einzelrichters des Bezirksgerichts betreffend die 
Ablehnung oder den Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege kann gemäss 
Art. 121 in Verbindung mit Art. 319 lit. b ZPO und Art. 7 des Einführungsgesetzes 
zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) Beschwerde an 
das Kantonsgericht von Graubünden erhoben werden. Die Beschwerde ist, da es 
sich gemäss Art. 119 Abs. 3 ZPO um ein summarisches Verfahren handelt, innert 
zehn Tagen seit der Zustellung der Entscheidbegründung schriftlich und 

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begründet einzureichen, wobei der angefochtene Entscheid beizulegen ist (vgl. 
Art. 321 Abs. 2 und 3 ZPO). Der vorliegend angefochtene Entscheid datiert vom 
21. April 2015 und wurde X._____ gleichentags mitgeteilt. Seiner Rechtsanwältin 
wurde der Entscheid am 27. April 2015 zugestellt (vgl. act. D.3). Die Beschwerde 
vom 07. Mai 2015 (vgl. act. A.1) erfolgte somit fristgerecht und entspricht auch den 
übrigen Formerfordernissen, so dass darauf einzutreten ist. 

b) Zu Recht wurde die Beschwerde gegen die Verweigerung der 
unentgeltlichen Rechtspflege hinsichtlich der Bestellung einer Rechtsanwältin im 
Namen von X._____ erhoben. Der verfassungsmässige Anspruch auf 
unentgeltliche Rechtspflege ist nämlich streng personenbezogen und wird dem 
bedürftigen Gesuchsteller gewährt, wenn sich seine Anträge nicht von vornherein 
als aussichtslos erweisen. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder 
teilweise abgelehnt oder entzogen, ist deshalb lediglich der Gesuchsteller 
beziehungsweise der bisher Begünstigte zur Beschwerde legitimiert. Der 
Rechtsvertreter selbst ist hingegen dann in eigenem Namen zur Beschwerde 
berechtigt, wenn seine Einsetzung als Rechtsbeistand aus persönlichen oder 
fachlichen Gründen verweigert wird (vgl. Frank Emmel, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N. 1 f. zu Art. 121 ZPO; Urteil 
des Bundesgerichts 5P.417/2006 vom 7. Februar 2007 E. 1.2; Urteil des 
Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 11 71 vom 27. Oktober 2011 E. 4b). Ferner 
wird dem Anwalt selbst Parteistellung zuerkannt, wenn er sich gegen die 
Festsetzung seines Honorars als unentgeltlicher Rechtsvertreter zur Wehr setzen 
will (vgl. Emmel, a.a.O., N. 8 zu Art. 122 ZPO; Urteil des Bundesgerichts 
5P.463/2005 vom 20. März 2006 E. 4.1; BGE 131 V 153 E. 1; Urteil des 
Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 11 70 vom 28. November 2011 E. 1c). 

2. a) Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die 
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (vgl. 
Art. 320 ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden 
Verstoss gegen geschriebenes und ungeschriebenes Recht (vgl. Dieter Freiburg-
haus/Susanne Afheldt, in: Kommentar zur ZPO, a.a.O., N. 3 zu Art. 320 ZPO; Karl 
Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N. 2 zu Art. 320 ZPO). Die 
Beschwerdeinstanz überprüft entsprechende Rügen mit freier Kognition (vgl. 
Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N. 4 zu Art. 320 ZPO). Unrichtige Rechtsanwendung 
beinhaltet dabei auch die Unangemessenheit (vgl. PKG 2012 Nr. 11 mit 
zahlreichen Hinweisen). Hinsichtlich des von der Vorinstanz festgestellten 

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Sachverhalts gilt demgegenüber eine eingeschränkte Kognition. Letzteren 
überprüft die Beschwerdeinstanz nur unter dem Gesichtspunkt einer offensichtlich 
unrichtigen, also willkürlichen Feststellung (vgl. statt vieler Freiburghaus/Afheldt, 
a.a.O., N. 5 zu Art. 320 ZPO). Insoweit als eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung 
allerdings auf einer falschen Rechtsanwendung beruht, ist wiederum der 
Beschwerdegrund der unrichtigen Rechtsanwendung nach Art. 320 lit. a ZPO 
gegeben, welcher von der Rechtsmittelinstanz mit freier Kognition überprüft 
werden kann (Spühler, a.a.O., N 5 zu Art. 320 ZPO).

b) Im Beschwerdeverfahren gilt die Rügepflicht; der Beschwerdeführer hat 
daher in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln der 
angefochtene Entscheid leidet und auf welche Beschwerdegründe er sich beruft 
(vgl. Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N. 15 zu Art. 321 ZPO). Was nicht gerügt wird, 
hat Bestand. 

c) Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, 
Tatsachenbehauptungen und Beweismittel ausgeschlossen. Die Beschwerde hat 
im Gegensatz zur Berufung nicht den Zweck, das erstinstanzliche Verfahren 
fortzusetzen. Massgebend ist somit der Prozessstoff, wie er im Zeitpunkt des 
Erlasses des angefochtenen Entscheides bestanden hat. Das Novenverbot gilt 
nicht nur bei Verfahren, welche der Verhandlungsmaxime unterliegen, sondern 
auch bei jenen, welche vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind. Zulässig 
sind hingegen neue rechtliche Erwägungen (vgl. Freiburgaus/Afheldt, a.a.O., 
N. 3 f. zu Art. 326 ZPO; Spühler, a.a.O., N. 1 ff. zu Art. 326 ZPO; Dominik 
Gasser/Brigitte Rickli, Schweizerische Zivilprozessordnung, Kurzkommentar, Bern 
2014, N. 1 zu Art. 326 ZPO). Für den vorliegenden Fall bedeutet die Anwendung 
des Novenverbots, dass sämtliche vom Beschwerdeführer getätigten 
Behauptungen, welche dieser nicht bereits im vorinstanzlichen Verfahren 
eingebracht hat, zur Beurteilung der Beschwerde keine Berücksichtigung finden 
können. 

aa) Dies gilt insbesondere für die im Beschwerdeverfahren vorgebrachte 
Behauptung, der Gesuchsteller sei auf eine anwaltliche Vertretung angewiesen, 
weil er nicht über genügende Sprachkenntnisse verfüge. Zur Begründung des 
Gesuchs vor der Vorinstanz hatte sich die Begründung der Rechtsanwältin mit 
Blick auf die Notwendigkeit der Rechtsvertretung für X._____ auf die lapidare 
Aussage beschränkt, dass "[d]er Gesuchsteller […] auf anwaltliche Vertretung für 
das Verfahren betreffend Anweisung an den Schuldner angewiesen [ist]" 
(vorinstanzliche Akten, act. II.1). Erst in der Beschwerde vom 07. Mai 2015 wird 

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mit Blick auf die Motivation der Gesuchsabweisung durch die Vorinstanz sodann 
Folgendes ausgeführt: "Der Beschwerdeführer ist italienischer Muttersprache. Er 
hat bei dem Gesuch der geschiedenen Frau nicht verstanden, um was es ging. Er 
ist nicht in der Lage, seine Rechte wahrzunehmen. Aus diesem Grunde hat er die 
Hilfe einer Rechtsanwältin in Anspruch genommen" (Berufungsschrift E. II.B.1. 
S. 2, act. A.1). Die Behauptung, dass der Beschwerdeführer wegen seiner 
italienischen Muttersprache das Gesuch seiner geschiedenen Frau nicht 
verstanden habe, bildet sowohl hinsichtlich der italienischen Muttersprache wie 
auch hinsichtlich des fehlenden Verständnisses des Gesuchsinhalts ein 
unzulässiges Novum. Die Begründung der Beschwerde, nämlich, dass er aus 
diesem Grund im erstinstanzlichen Verfahren eine Rechtsanwältin habe beiziehen 
müssen, kann aus prozessualen Gründen daher nicht beachtet werden und die 
Beschwerde ist abzuweisen. In diesem Zusammenhang kann die Frage 
offengelassen werden, ob die Beschwerde überhaupt der in Art. 321 Abs. 1 ZPO 
statuierten Begründungspflicht genügen würde.

bb) Dass der Entscheid der Vorinstanz im Übrigen auf einer offensichtlich 
falschen Sachverhaltsdarstellung oder einer falschen Rechtsanwendung beruhe, 
wird mit keinem Wort dargelegt. Zudem erscheint es nicht glaubhaft, dass der 
Beschwerdeführer wegen fehlender Sprachkenntnisse das von seiner 
geschiedenen Ehefrau verfasste Gesuch um Anweisung an den Schuldner 
gemäss Art. 291 ZGB nicht verstanden haben soll. Wie dem Scheidungsurteil 
entnommen werden kann, war er seit dem Jahr 1993 mit der Gesuchstellerin 
verheiratet und lebte und arbeitete zumindest seit diesem Zeitpunkt überwiegend 
in der Schweiz (Akten des Kantonsgericht von Graubünden im Verfahren ZK1 15 
63, act. B.3). Seine Sprachkenntnisse dürften somit für das Verständnis des von 
seiner geschiedenen Ehefrau verfassten Gesuchs ausreichen. Doch selbst wenn 
die Sprachkenntnisse von X._____ nicht ausreichen sollten, ist damit noch nicht 
die Notwendigkeit einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin dargetan. Als Ausländer, 
der schon seit über 20 Jahren in der Schweiz lebt, hätte er sich den 
entsprechenden Text ohne Weiteres übersetzen lassen können. Und schliesslich 
zeigt die Stellungnahme der Rechtsanwältin vom 07. Mai 2015 (vorinstanzliche 
Akten des Bezirksgerichts Hinterrhein im Verfahren ZK1 15 63, act. II.2) in aller 
Deutlichkeit, dass der Beizug einer Rechtsvertretung nicht notwendig war. Die 
Begründung beschränkt sich auf eine simple Sachverhaltsdarstellung auf elf 
Zeilen und die Beilage von zwei Abrechnungen. Rechtliche Erwägungen oder 
Abklärungen, die ein besonderes Fachwissen voraussetzen würden, werden darin 
nicht angestellt. Die entsprechenden Angaben samt Einreichung von Belegen 

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hätte der Beschwerdeführer also ohne Weiteres auch selbst machen können; 
umso mehr als er dabei im Rahmen der Untersuchungsmaxime vom 
Bezirksgerichtspräsidenten bei der Sammlung des Prozessstoffes unterstützt 
worden wäre (vgl. auch die Vernehmlassung der Vorinstanz vom 27. Mai 2015, 
act. A.2). Die Beschwerde ist somit unbegründet.

3. Für das vorliegende Beschwerdeverfahren wurde kein Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Die in Art. 119 Abs. 6 ZPO statuierte 
Kostenlosigkeit des Verfahrens gilt gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 
nur für das Gesuchsverfahren selber, nicht aber für ein nachfolgendes 
Beschwerdeverfahren (vgl. BGE 137 III 470 ff.), so dass für das vorliegende 
Verfahren Kosten zu erheben sind. Gestützt auf Art. 10 der Verordnung über die 
Gerichtsgebühren in Zivilsachen (VGZ; BR 320.210) werden die Kosten des 
Beschwerdeverfahrens auf den minimalen Betrag von CHF 500.-- festgesetzt. In 
Abweichung von den grundsätzlichen Verteilungsgrundsätzen des Art. 106 ZPO 
gilt für unnötige Kosten nach Art. 108 ZPO das Verursacherprinzip. Ein 
vorwerfbares Verhalten ist – anders als bei der Verhängung einer Ordnungsbusse 
nach Art. 128 ZPO – für die Kostenauferlegung nach Art. 108 ZPO nicht 
vorausgesetzt. Im Gegensatz zum Vorentwurf müssen die Prozesskosten auch 
nicht "offensichtlich unnötig" sein. Als Kostenverursacher kommen insbesondere 
auch Rechtsvertreter in Betracht (Florian Mohs, Schweizerische 
Zivilprozessordnung, Navigator-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2015, N. 1 zu 
Art. 108 ZPO m.w.H.; vgl. ferner Urteil 4A_612/2014 vom 03. März 2015 E. 1.3). 
Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, und der prozessführenden 
Rechtsanwältin hätte klar sein müssen, dass die von ihr vorgebrachte 
Argumentation aufgrund des Novenverbots keine Berücksichtigung finden würde, 
sind die daraus entstandenen Kosten als nicht notwendig zu bewerten. Der 
entsprechende Mangel der Beschwerde wäre für eine Rechtsanwältin – nicht aber 
für einen juristischen Laien – leicht erkennbar gewesen. Die aus der offensichtlich 
aussichtslosen Beschwerdeerhebung entstandenen Kosten können deshalb nicht 
dem Beschwerdeführer auferlegt werden, sondern gehen nach dem 
Verursacherprinzip gemäss Art. 108 ZPO zu Lasten seiner Rechtsvertreterin.  

4. Ist ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig oder unbegründet, entscheidet 
die Verfahrensleitung gemäss Art. 18 Abs. 3 OR i.V.m Art. 7 Abs. 2 lit. b EGzZPO 
in einzelrichterlicher Kompetenz. Ferner werden Entscheide, welche in einem 
Verfahren mit einem Streitwert von bis und mit CHF 5000.-- ergehen, nach Art. 7 
Abs. 2 lit. a einzelrichterlich gefällt. Der Bereich der Gerichtsorganisation ist nach 
Art. 3 ZPO dem kantonalen Recht überlassen. Mit den eingangs erwähnten 

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Normen hat der Kanton Graubünden von dieser Kompetenz Gebrauch gemacht. 
Vorliegend stützt sich die einzelrichterliche Zuständigkeit sowohl auf Art. Art. 7 
Abs. 2  lit. a wie lit. b. Dass die vorliegende Beschwerde offensichtlich 
unbegründet ist, wurde bereits dargelegt. 

Die einzelrichterliche Zuständigkeit stützt sich indessen auch auf Art. 7 Abs. 2 lit. a 
EGzZPO. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bilden ausschliesslich die – in 
ihrem Ausmass unschwer abzuschätzenden - Anwaltskosten eines definitiv durch 
Endentscheid abgeschlossenen vorinstanzlichen Verfahrens. Das 
Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers beschränkt sich nur noch auf 
einen bereits feststehenden finanziellen Aspekt. Der im Normalfall der URP-
Beschwerde noch mitspielende Gesichtspunkt der Notwendigkeit einer 
fortdauernden Rechtsvertretung, der die analoge Anwendung der 
Streitwertberechnung der Hauptsache begründet, entfällt. Insofern unterscheidet 
sich der vorliegende Fall in keiner Art und Weise von jeder andern Rechtssache, 
bei welcher sich die Zuständigkeit des Einzelrichters nach dem Wert richtet, der 
letztlich Gegenstand des vom Beschwerdeführer konkret angestrebten Entscheids 
bildet. Im vorliegenden Fall sind die Kosten der Rechtsvertretung im 
vorinstanzlichen Verfahren mit rund Fr. 500.00 (Zeitaufwand von 2 ½ Stunden) 
anzusetzen, was klar unterhalb der für die einzelrichterliche Kompetenz geltenden 
Grenze von F. 5‘000.00 liegt. 

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 500.-- gehen zu Lasten von 
Rechtsanwältin A._____.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: