# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c74d7e4-40e4-5489-b402-aa2188661c15
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.12.2008 C-2888/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2888-2006_2008-12-18.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2888/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Richter Michael Peterli (Vorsitz), 
Richter Beat Weber, 
Richterin Franziska Schneider, 
Gerichtsschreiberin Dominique Gross.

S._______, Deutschland,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz,

Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2888/2006

Sachverhalt:

A.
Die  im  Jahr  1949  geborene  deutsche  Staatsangehörige  S._______, 
gelernte Einzelhandelskauffrau, die zuletzt zu 50% als Bürokraft und 
zu 50% im Haushalt tätig gewesen war, hat während ihrer Arbeitstätig-
keit in der Schweiz in den Jahren 1968 und 1969 die obligatorischen 
Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-
versicherung entrichtet. Im Februar 2004 stellte S._______ über den 
deutschen Versicherungsträger ein Gesuch um Erhalt einer Invaliden-
rente (IV-Akt. 1 ff.) an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfol-
gend: IV-Stelle).    

B.
Der IV-Stelle lagen insbesondere die durch den deutschen Versiche-
rungsträger  veranlassten  psychiatrischen  Gutachten  von  Dr.  med. 
D._______ vom 3. Januar 2002 (IV-Akt. 32) beziehungsweise von Dr. 
med. T._______ vom 27. September 2003 (IV-Akt. 35) sowie zwei or-
thopädische Gutachten von Dr. med. B._______ vom 10. Januar 2002 
(IV-Akt.  33)  respektive  von  Dr.  med.  W._______  vom  9.  September 
2003 (IV-Akt. 34) vor.

Nach  dem  psychiatrischen  Gutachten  von  Dr. med. D._______  vom 
3. Januar  2002  leide  S._______  aus  fachärztlicher  Sicht  seit  etwa 
1995 an einer Anpassungsstörung mit lang hingezogener depressiver 
Reaktion sowie an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. 
Zum Zeitpunkt der Untersuchung sei S._______ bei der Intensität der 
psychosomatischen  Beschwerden,  vor  allem  wegen  Rückenschmer-
zen, nicht in der Lage, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Durch 
eine  intensive  psychosomatische  Rehabilitationsbehandlung  sei  je-
doch eine Verbesserung des Gesundheitszustandes zu erwarten,  so 
dass  sie  beruflich  wieder  Tritt  fassen  könnte.  Entsprechend  gab 
Dr. med.  D._______  im  Formular  zur  sozialmedizinischen 
Leistungsbeurteilung  an,  dass  S._______  leichte  und  mittelschwere 
Tätigkeiten zu sechs Stunden und mehr ausüben könne. 

Dr. med. T._______, dem das Gutachten von Dr. med. D._______ nicht 
vorlag,  diagnostizierte  im  Gutachten  vom  27.  September  2003  aus 
fachärztlicher Sicht eine mittelschwere anhaltende depressive Episode 
seit  mindestens  2001,  eine  posttraumatische  Belastungsstörung  seit 
1996 sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. S._______ 

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sei deshalb für ihre letzte Tätigkeit sowie für leichte körperliche Tätig-
keiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt während mindestens sechs 
Monaten,  d.h. bis März 2004,  leistungsunfähig. Entsprechend gab er 
im  Formular  zur  sozialmedizinischen  Leistungsbeurteilung  an,  dass 
S._______  zum  Zeitpunkt  der  Untersuchung  leichte  Tätigkeiten  aus 
psychiatrischer  Sicht  zu  weniger  als  drei  Stunden  täglich  ausführen 
könne. Der Gutachter legte dar, dass S._______, die bisher nicht kon-
sequent therapiert worden sei, unbedingt eine konsequente psychiatri-
sche/psychotherapeutische Behandlung in Anspruch nehmen solle, mit 
der eine Besserung des Gesundheitszustandes erreicht werden könne. 

Dr. med. B._______ diagnostizierte in seinem orthopädischen Gutach-
ten  vom 10.  Januar  2002  ein  Fibromyalgiesyndrom,  ein  muskuläres 
und funktionelles  Hals-  und Lendenwirbelsäulensyndrom,  beidseitige 
initiale  Coxarthrose,  Verdacht  auf  Spondylose  in  Höhe  L5  rechts, 
Knick-Senk-Spreiz-Füsse,  Hinweise  auf  Periarthropathia  humero-
scapularis beidseits sowie eine Instabilität des linken Daumensattelge-
lenkes. Er attestierte S._______ bei diesem Beschwerdebild aus fach-
ärztlicher Sicht eine Arbeitsfähigkeit von sechs Stunden und mehr für 
leichte Tätigkeiten. Ebenso attestierte Dr. med. W._______ in seinem 
Gutachten  vom  9.  September  2003  S._______  aus  orthopädischer 
Sicht eine Arbeitsfähigkeit von über sechs Stunden ("vollständige Ver-
wendbarkeit") täglich für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkei-
ten.  

Auf dieser Basis hielt Dr. med. F._______ in seiner Stellungnahme zu 
Handen der  IV-Stelle  (IV-Akt. 37) fest,  dass der  Gesundheitszustand 
von S._______ eine Arbeitsunfähigkeit von 70% rechtfertige. Eine rele-
vante Einschränkung für  Tätigkeiten im Haushalt  sei  jedoch unwahr-
scheinlich, so dass er im entsprechenden Formular für die Einschät-
zung der Invalidität für im Haushalt tätige Versicherte (IV-Akt. 36) ledig-
lich hinsichtlich der Wohnungspflege eine Einschränkung von 4% an-
gab. Nach der gemischten Methode wurde somit eine  Arbeitsunfähig-
keit von 37% eruiert. 

Dr. med. A._______ attestierte im Rahmen einer zweiten IV-ärztlichen 
Stellungnahme am 28. April 2005 (IV-Akt. 40) keine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit. 

C.
Auf dieser Basis lehnte die IV-Stelle mit  Verfügung vom 4. Mai 2005 
(IV-Akt. 41) das Leistungsbegehren von S._______ ab. Sie begründete 

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ihren Entscheid damit, dass gemäss den Akten weder eine bleibende 
Erwerbsunfähigkeit noch eine gemäss der gesetzlichen Regelung aus-
reichende  durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit  während  eines  Jahres 
vorliege.  Trotz  des  Gesundheitsschadens  seien  eine  dem  Gesund-
heitszustand angepasste gewinnbringende Teilzeittätigkeit  sowie eine 
Betätigung im bisherigen Aufgabenbereich noch immer in rentenaus-
schliessender Weise zumutbar. 

D.
Gegen diese Verfügung erhob S._______ am 23. Mai 2005 Einsprache 
(IV-Akt. 43)  und beantragte sinngemäss die  Gewährung einer  Invali-
denrente,  da  ihr  Gesundheitszustand  keine  Arbeitstätigkeit  erlaube. 
Als  Beweismittel  reichte  sie  einen  kurzen  Bericht  von  Dr.  med. 
E._______ vom 28. Februar 2005 (IV-Akt. 42) ein, wonach sie an einer 
depressiven Episode sowie an einer posttraumatischen Belastungsstö-
rung  leide  und  aufgrund  der  inzwischen  chronifizierten  depressiven 
Symptomatik von einer Leistungsfähigkeit von unter drei Stunden täg-
lich auszugehen sei.   

E.
Mit Einspracheverfügung vom 8. August 2006 (IV-Akt. 46) wies die IV-
Stelle die Einsprache von S._______, (zusätzlich) gestützt auf die IV-
ärztliche Stellungnahme von Dr. med. A._______ vom 7. Juli 2006 (IV-
Akt. 45), wonach die Versicherte weiterhin 50% im Büro und 50% im 
Haushalt tätig sein könne, ab.

F.
Mit undatierter Eingabe (eingegangen am 4. September 2006) erhob 
S._______  (nachfolgend:  Beschwerdeführerin)  eine  äusserst  knapp 
begründete Beschwerde (Akt. 1) bei der Eidgenössischen Rekurskom-
mission AHV/IV für  die im Ausland wohnenden Personen und bean-
tragte sinngemäss, namentlich mit Verweis auf einen Bericht der Dip-
lompsychologin H._______ (Beilage zu Akt. 1), wonach ein schweres 
Störungsbild vorliege und eine mit Zeit- und Leistungsdruck verbunde-
ne berufliche Tätigkeit nicht zumutbar sei, die Gewährung einer Invali-
denrente.  

G.
Mit Vernehmlassung vom 17. November 2006 (Akt. 6) beantragte die 
IV-Stelle mit Verweis auf die IV-ärztliche Stellungnahme von Dr. med. 
A._______  vom 11. November  2006  (IV-Akt. 48)  die  Abweisung  der 
Beschwerde. 

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H.
Am 1. Januar 2007 ging das Verfahren auf das Bundesverwaltungsge-
richt über.

I.
Mit Replik vom 21. März 2007 (Akt. 10) hielt die Beschwerdeführerin 
ihre Rechtsbegehren aufrecht,  da ihr  auch vom deutschen Versiche-
rungsträger eine Rente wegen voller Erwerbsminderung zugesprochen 
worden  sei  und  gemäss  ihrem Schwerbehindertenausweis  ein  Grad 
der Behinderung von 70 ausgewiesen sei. 

J.
Gegen den  vom Bundesverwaltungsgericht  am 6. März  2007  bezie-
hungsweise am 30. Juli  2008 bekanntgegebenen  Spruchkörper  sind 
keine Ausstandsbegehren eingegangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist,  die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen 
Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten 
der Departemente hängigen Rechtsmittel. Die Beurteilung erfolgt ge-
mäss  Art.  53  Abs. 2  des  Bundesgesetzes  über  das  Bundesverwal-
tungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) nach neuem Ver-
fahrensrecht.

1.2 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit  Art. 33 Bst. d  VGG und 
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundesverwal-
tungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügun-
gen  der  schweizerischen  IV-Stelle  für  Versicherte  im  Ausland.  Eine 
Ausnahme im Sinne von Art. 32 VVG liegt nicht vor.

1.3 Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) findet 
das  VwVG  keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen,  soweit 
das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss 
Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invaliden-

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versicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) anwendbar, soweit das IVG nicht 
ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.4 Die Beschwerdeführerin ist im Sinne von Art. 59 ATSG beschwer-
delegitimiert.

1.5 Da  die  Beschwerde  im  Übrigen  frist-  und  formgerecht  (Art.  60 
ATSG und Art. 52 VwVG) eingereicht wurde, ist darauf einzutreten. 

2.
In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-
gebend, die bei  der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbe-
standes Geltung hatten (BGE 130 V 329).  

Für das vorliegende Verfahrens ist deshalb das per 1. Januar 2003 in 
Kraft getretene ATSG anwendbar. Bei den materiellen Bestimmungen 
des IVG und der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invaliden-
versicherung (IVV, SR 831.201) ist  auf die Fassung gemäss den am 
1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderungen (4. IV-Revision) abzu-
stellen. Nicht zu berücksichtigen sind die durch die 5. IV-Revision ein-
geführten  Änderungen,  welche  am 1. Januar  2008  in  Kraft  getreten 
sind (AS 2007 5129). Im Folgenden werden deshalb die ab 1. Januar 
2004 (bis Ende 2007) gültig gewesenen Bestimmungen des IVG und 
der IVV zitiert. 

3.
Vorliegend  ist  streitig  und vom Bundesverwaltungsgericht  zu  prüfen, 
ob und gegebenenfalls inwiefern die Beschwerdeführerin, welche zu-
letzt zu 50% eine Bürotätigkeit ausgeübt und zu 50% im Haushalt tätig 
gewesen  war,  aufgrund  ihrer  gesundheitlichen  Einschränkungen  in 
rentenberechtigendem  Ausmass  invalid  ist  und  somit  Anspruch  auf 
Ausrichtung einer Invalidenrente hat. 

3.1 Der Invaliditätsgrad bestimmt sich auch nach Inkrafttreten des Ab-
kommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenos-
senschaft  einerseits  und  der  Europäischen  Gemeinschaft  und  ihrer 
Mitgliedsstaaten  andererseits  über  die  Freizügigkeit  (FZA,  SR 
0.142.112.681)  allein  nach  schweizerischem  Recht.  Nach  Art.  40 
Abs. 4  der  Verordnung  (EWG)  Nr. 1408/71  des  Rates  vom 14.  Juni 
1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeit-
nehmer und Selbstständige sowie  deren Familienangehörige,  die in-
nerhalb  der  Gemeinschaft  zu-  und abwandern  (nachfolgend: Verord-

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nung Nr. 1408/71; zu deren Anwendbarkeit  im vorliegenden Fall  vgl. 
Art. 80a IVG und BGE 130 V 257 E. 2.3 und 3.1) ist nämlich die vom 
Träger eines Staates getroffene Entscheidung über die Invalidität eines 
Antragstellers  für  den Träger  eines  anderen betroffenen Staates  nur 
dann verbindlich,  wenn die in  den Rechtsvorschriften dieser Staaten 
festgelegten Tatbestandsmerkmale der Invalidität  in Anhang V dieser 
Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind, was für das Verhält-
nis zwischen Deutschland und der Schweiz (ebenso wie für das Ver-
hältnis  zwischen  den  übrigen  EU-Mitgliedstaaten  und  der  Schweiz) 
nicht der Fall ist (BGE 130 V 257 E. 2.4). Die Beschwerdeführerin kann 
deshalb aus der Tatsache, dass sie in Deutschland Leistungen wegen 
Erwerbsminderung bezieht beziehungsweise gemäss ihrem Schwerbe-
hindertenausweis einen Grad der Behinderung von 70 aufweise, keine 
Ansprüche ableiten.

3.2 Falls sich ein Versicherter mehr als zwölf Monate nach Entstehung 
des Rentenanspruches anmeldet,  so werden gemäss Art. 48 Abs. 2 
Satz 1 IVG Leistungen der Invalidenversicherung lediglich für die zwölf 
der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet. Folglich können 
vorliegend Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung frü-
hestens ab  Februar  2003 gewährt  werden,  weshalb bei  der  Prüfung 
des Rentenanspruchs nicht über diesen Zeitpunkt zurückzugehen ist.

Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles 
grundsätzlich auf  den im Zeitpunkt  des Erlasses des angefochtenen 
Verwaltungsaktes eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4 E. 1.2 
mit Hinweisen). Die im vorliegenden Verfahren streitige Einsprachever-
fügung wurde am  8. August 2006 erlassen, so dass eventuelle nach 
diesem Zeitpunkt eingetretene Sachverhaltsänderungen grundsätzlich 
nicht berücksichtigt werden können (BGE 121 V 366 E. 1b). 

3.3 Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte 
Person sei vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung nicht er-
werbstätig  gewesen  und  es  habe  ihr  auch  nicht  zugemutet  werden 
können,  einer  Erwerbstätigkeit  nachzugehen. In  diesem Fall  gilt  ge-
mäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich 
zu betätigen, als Invalidität. Die Invalidität gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG 
wird  durch einen Einkommensvergleich ermittelt  (Art. 16  ATSG).  Die 
Methode zur Bemessung der konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufga-

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benbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht geregelt. Diese Lücke 
wird  durch Art. 28 Abs. 2bis IVG gefüllt:  Es ist  darauf  abzustellen,  in 
welchem Mass die betreffende Person behindert ist, sich im Aufgaben-
bereich  zu  betätigen.  Als  Aufgabenbereich  der  im  Haushalt  tätigen 
Person gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Er-
ziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten 
(Art. 27 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversi-
cherung [IVV, SR 831.201]). Art. 28 Abs. 2ter IVG regelt die sogenannte 
gemischte Methode der Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum 
Teil erwerbstätig und zum Teil im Aufgabenbereich tätig sind. In einem 
solchen "gemischten" Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der 
Anteil  der Tätigkeit  im Aufgabenbereich festzulegen und der Invalidi-
tätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu be-
messen.

3.4 Ein Anspruch auf eine ganze Rente besteht gemäss Art. 28 Abs. 1 
IVG in  der  bis  zum 31. Dezember  2003 gültig  gewesenen Fassung, 
wenn  die  versicherte  Person  mindestens  zu  zwei  Dritteln,  derjenige 
auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte und derjenige 
auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist.

Gemäss dem zwischen dem 1. Januar 2004 und dem 31. Dezember 
2007  in  Kraft  stehenden,  vorliegend  anzuwendenden  Art.  28  Abs. 1 
IVG besteht bei einem Invaliditätsgrad von 70% ein Anspruch auf eine 
ganze Rente, auf eine Dreiviertelsrente bei einem Grad der Invalidität 
von 60%, auf eine halbe Rente bei einem solchen von 50% und auf 
eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 40%. 

3.5 Die Verwaltung – und im Beschwerdefall das Gericht – ist bei der 
Eruierung der Invalidität auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung gestellt  haben. 
Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und gegebenenfalls be-
züglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Im Wei-
teren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten kon-
kret noch zugemutet werden können (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 
E. 3c mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 E. 1c). 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichts  ist  entschei-
dend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf all-
seitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden be-

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rücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 
ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der 
Darlegung  der  medizinischen  Situation  einleuchtet,  und  ob  die 
Schlussfolgerungen  der  Experten  begründet  sind  (BGE  125  V  352 
E. 3a, 122 V 160 E. 1c; AHI 2001 S. 112 f.). 

4.

4.1 Im vorliegenden Fall  sind sich die orthopädischen Gutachter  Dr. 
med. B._______ und Dr. med. W._______ in ihren nachvollziehbaren 
und vollständigen Gutachten  vom 10. Januar  2002  beziehungsweise 
vom 9. September 2003 einig, dass der Beschwerdeführerin aus fach-
ärztlicher Sicht (zumindest) leichte Tätigkeiten im Umfang von täglich 
sechs Stunden und mehr zumutbar seien. 

4.2 Problematischer  erweist  sich  die  Eruierung  der  Arbeitsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht:

4.2.1 Der Psychiater Dr. med. D._______ legte in seinem Gutachten 
vom 3. Januar 2002 dar, dass die Beschwerdeführerin, die aus fach-
ärztlicher  Sicht  an  einer  Anpassungsstörung  mit  lang  hingezogener 
depressiver  Reaktion  sowie  an  einer  anhaltenden  somatoformen 
Schmerzstörung leide, im Zeitpunkt der Untersuchung bei der Intensi-
tät  der  psychosomatischen  Beschwerden,  vor  allem wegen  Rücken-
schmerzen, nicht in der Lage sei, einer beruflichen Tätigkeit nachzuge-
hen. Der  Gesundheitszustand der  Beschwerdeführerin  könne jedoch 
durch  eine  intensive  stationäre  psychosomatische  Rehabilitationsbe-
handlung  (allenfalls  in  Verbindung  mit  beruflichen  Massnahmen)  so 
weit  verbessert  werden,  dass sie beruflich wieder  Tritt  finden dürfte. 
Entsprechend gab er im Formular des deutschen Versicherungsträgers 
zur  sozialmedizinischen  Leistungsbeurteilung  als  Beilage  zu  seinem 
Gutachten in freier Form an, dass die Beschwerdeführerin leichte bis 
mittelschwere Arbeiten im Umfang von sechs Stunden und mehr ver-
richten könne.  

Der  Psychiater  Dr. med. T._______  legte  in  seinem Gutachten  vom 
27. September 2003 dar, dass die Beschwerdeführerin, welche bis zu 
diesem Zeitpunkt keine konsequente psychiatrische Behandlung wahr-
genommen habe, aufgrund ihres Gesundheitszustandes (mittelschwe-
re  anhaltende  depressive  Episode,  posttraumatische  Belastungsstö-
rung,  anhaltende  somatoforme Schmerzstörung)  aus  psychiatrischer 
Sicht für ihre letzte Tätigkeit sowie für leichte körperliche Tätigkeiten 

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auf  dem  allgemeinen  Arbeitsmarkt  im  Gutachtenszeitpunkt  während 
mindestens sechs Monaten zu weniger als drei  Stunden arbeitsfähig 
sei. Jedoch erachtete auch Dr. med. T._______ eine Therapie zur Ver-
besserung der Arbeitsfähigkeit für dringend indiziert.

4.2.2 Die psychiatrischen Gutachter gehen somit davon aus, dass die 
Beschwerdeführerin  im Zeitpunkt  der  Erstellung der  Gutachten  nicht 
(Dr. med. D._______) beziehungsweise nur sehr reduziert,  zu höchs-
tens  drei  Stunden täglich  (Dr. med. T._______),  arbeitsfähig sei. Je-
doch legen sie nicht dar, ob die von ihnen angegebene Arbeitsunfähig-
keit  (allein)  auf  die  somatische  Schmerzstörung  (respektive  auf  das 
von  Dr.  med.  B._______  diagnostizierte  Fibromyalgiesyndrom  [vgl. 
hierzu BGE 132 V 65 E. 4.2.2]; gemäss dem nachvollziehbaren Gut-
achten von Dr. med. W._______ konnte der Verdacht auf ein Fibromy-
algiesyndrom jedoch nicht  erhärtet  werden.)  zurückzuführen sei  res-
pektive ob (ausnahmsweise) entsprechende Umstände vorliegen, wel-
che die durch die höchstrichterliche Rechtsprechung etablierte Vermu-
tung, wonach eine somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit 
einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind, im Einzelfall 
zu durchbrechen vermögen (hierzu: BGE 130 V 352). 

4.2.3 Aus dem Dossier ist zudem nicht ersichtlich, ob die Beschwerde-
führerin, der die Durchführung einer Therapie nicht angemahnt wurde 
(vgl.  Art.  21  Abs. 4  ATSG),  nach  der  Untersuchung  durch  Dr. med. 
T._______ konsequent ärztlich behandelt worden ist beziehungsweise 
ob sich ihr Gesundheitszustand im weiteren vom Bundesverwaltungs-
gericht zu beurteilenden Zeitverlauf – wie von Dr. med. D._______ und 
von Dr. med. T._______ geäussert – verbessert hat. Einzig ergibt sich 
aus den Akten, dass sie sich am 8. Februar 2005 beim Psychiater Dr. 
med.  E._______  vorgestellt  hat,  welcher  in  seinem  kurzen  Bericht 
ohne Begründung festhielt, dass die Leistungsfähigkeit der Beschwer-
deführerin weniger als drei  Stunden betrage, so dass die Vorausset-
zungen für die Gewährung einer vollen Erwerbsminderungsrente durch 
den deutschen Versicherungsträger gegeben sei, und dass sie sodann 
zwischen dem 11. Mai 2005 und dem 23. Juni 2006 wegen einer post-
traumatischen  Belastungsstörung  in  der  Behandlung  der  (nicht  über 
eine psychiatrische Facharztausbildung verfügenden) Diplompsycholo-
gin H._______ stand, welche erwähnt, dass bis dahin keine durchgrei-
fenden  Fortschritte  hätten  erzielt  werden  können  und  eine  mit  Zeit- 
und  Leistungsdruck  verbundene  berufliche  Tätigkeit  nicht  zumutbar 
sei. 

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4.2.4 Im vorliegenden Fall hatte die Beschwerdeführerin im Fragebo-
gen für die im Haushalt tätigen Versicherten am 16. Februar 2005 an-
gegeben, sie könne den Haushalt in der Vierzimmerwohnung, die sie 
gemeinsam mit ihrem Mann bewohne, praktisch nicht mehr besorgen. 
Eine  Abklärung  der  IV-Stelle  an  Ort  und  Stelle  (vgl.  Kreisschreiben 
über  Invalidität  und Hilflosigkeit  in  der  IV [KSIH],  Rz. 1058)  zur  Ein-
schätzung  der  Invalidität  im  Aufgabenbereich  an  Ort  und  Stelle  ist 
nicht  durchgeführt  worden. Weder Dr. med. D._______,  der  zur  Zeit 
der Untersuchung ausdrücklich von einer Leistungsunfähigkeit für be-
rufliche Tätigkeiten ausging, noch Dr. med. T._______, welcher eben-
falls von einer weitgehenden Leistungsunfähigkeit  für Tätigkeiten auf 
dem allgemeinen Arbeitsmarkt ausging und bei der Beschwerdeführe-
rin ein ausgeprägtes Rückzugsverhalten mit sozialen Ängsten festge-
stellt hatte, äusserten sich zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
für Tätigkeiten im Haushalt. Aus deren allgemeinen Einschätzung, wo-
nach die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Untersuchung (hinsicht-
lich beruflicher  Tätigkeiten  weitgehend)  leistungsunfähig sei,  der  Zu-
stand aber durch medizinische Massnahmen verbessert werden könn-
te, lassen sich (zumindest für die Zeit  nach der Untersuchung durch 
Dr. med. T._______, vgl. hierzu Ziff. 3.2.2) keine mit der erforderlichen 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit  zutreffenden Schlüsse hinsichtlich 
der  Arbeitsfähigkeit  der  Beschwerdeführerin  im  Aufgabenbereich  für 
den vom Bundesverwaltungsgericht zu beurteilenden Zeitraum ziehen. 

Auch die Einschätzung von Dr. med. F._______ vom 2. April 2005, wo-
nach er eine (relevante) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für Tätig-
keiten im Haushalt als äusserst unwahrscheinlich erachte und entspre-
chend einzig im Bereich der Wohnungspflege von einer 4-prozentigen 
Invalidität ausging, ohne diesen Schluss näher zu begründen, ist nach 
Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts nicht  mit  der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit zutreffend, umso mehr, als er diese Folgerung ein-
zig anhand der ihm zur Verfügung gestellten Akten ziehen konnte und 
diese von der Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin stark diver-
giert.  

5.
Das  Sozialversicherungsrecht  ist  vom  Untersuchungsgrundsatz  be-
herrscht. Danach haben die entscheidenden Behörden von Amtes we-
gen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen 
Sachverhalts zu sorgen (vgl. BGE 117 V 282 E. 4a). 

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Im vorliegenden Fall bestehen aufgrund der aktenkundigen Unterlagen 
Anhaltspunkte, dass die Arbeitsfähigkeit  der Beschwerdeführerin we-
gen  ihrer  gesundheitlichen  Probleme  rentenrelevant  eingeschränkt 
sein könnte. Es lässt sich allerdings der (medizinischen) Dokumentati-
on nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit  entnehmen,  ob  und  allenfalls  inwiefern  genau  die  Ar-
beitsfähigkeit  eingeschränkt  ist  und ob und gegebenenfalls inwiefern 
somit  ein  Invaliditätsgrad  in  rentenberechtigendem  Masse  vorliegt. 
Entsprechend erweist sich folglich der Sachverhalt als nicht rechtsge-
nüglich erstellt und verlangt der weiteren Abklärung. 

6.
Die Beschwerde ist somit insofern gutzuheissen, als die angefochtene 
Einspracheverfügung vom 8. August 2006 aufgehoben und die Sache 
zur weiteren Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts, nament-
lich zur Einholung eines psychiatrischen Berichts, der sich insbeson-
dere über die Auswirkungen des Gesundheitszustandes (unter Berück-
sichtigung  der  nach  der  höchstrichterlichen  Rechtsprechung  nur  in 
Ausnahmefällen  anzunehmenden  Unzumutbarkeit  einer  willentlichen 
Schmerzüberwindung  bei  bestimmten  psychiatrischen  Gesundheits-
störungen) auf die Arbeitsfähigkeit ausspricht, sowie – sollten entspre-
chende rentenrelevante Auswirkungen vorliegen – zur Berechnung des 
Invaliditätsgrades,  an  die  IV-Stelle  zurückgewiesen  wird,  welche  an-
schliessend eine neue Verfügung zu erlassen hat. 

7.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin, 
die sich nicht anwaltlich vertreten liess und der auch sonst keine not-
wendigen und verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, ist kei-
ne Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Einsprache-
verfügung aufgehoben. Die Sache wird zur Feststellung des Sachver-
halts und zum Erlass einer neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen 
an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben, und es wird keine Partei-
entschädigung zugesprochen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz 
- das Bundesamt für Sozialversicherungen 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Peterli Dominique Gross

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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