# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f10cc45-23f3-541c-b92c-6b52608aab64
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.08.2011 PS110124
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS110124_2011-08-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS110124-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller. 

Beschluss vom 30. August 2011 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Konkursgerichtes des Bezirkes Zürich 

vom 9. Juni 2011 (EK110788) 

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Erwägungen: 

1.  Am 9. Juni 2011 wurde über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet (act. 4). 

Mit Poststempel vom 7. Juli 2011 reichte die Schuldnerin beim Obergericht 

eine Beschwerde ein und beantragte die Aufhebung des Konkurses (act. 1).  

2. a) Mit Verfügung vom 14. Juli 2010 wurde der Beschwerde aufschiebende 

Wirkung erteilt. Gleichzeitig wurde der Schuldnerin in Anwendung von  

Art. 98 ZPO eine zehntägige Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses 

von Fr. 750.00 angesetzt (act. 7). Die entsprechende Sendung wurde ihr von 

der Post am 18. Juli 2011 zur Abholung gemeldet (act. 9) und am 26. Juli 

2011 dem Gericht mit dem Vermerk "nicht abgeholt" zurückgesandt (act. 9).  

 b) Muss eine Adressatin mit gerichtlichen Zustellungen rechnen, was zwei-

fellos auf die Schuldnerin als Rechtsmittelklägerin zutrifft, gilt eine einge-

schriebene Sendung sowohl bei Briefkasten- und Postfachzustellungen als 

auch bei Zurückbehaltungsaufträgen als am letzten Tag einer Frist von sie-

ben Tagen ab Benachrichtigung als zugestellt (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO; 

BGE 123 III 492). Die zehntägige Frist begann demnach am 26. Juli 2011 zu 

laufen und endete am 4. August 2011.  

 c) Mit Verfügung vom 10. August 2011 wurde der Schuldnerin in Anwendung 

von Art. 101 Abs. 3 ZPO eine Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Kos-

tenvorschusses angesetzt, unter der Androhung, dass andernfalls auf die 

Beschwerde nicht eingetreten werde (act. 10). Auch diese Verfügung konnte 

der Schuldnerin nicht zugestellt werden und wurde von der Post mit dem 

Vermerk "nicht abgeholt" zurückgesandt (act. 11). Die Benachrichtigung der 

Schuldnerin seitens der Post zur Abholung der Sendung erfolgte am 12. Au-

gust 2011 und galt somit am 19. August 2011 als zugestellt (act. 11). Die 

Nachfrist lief demnach vom 20. bis 24. August 2011. Bis heute ging bei der 

Obergerichtskasse kein Kostenvorschuss ein (act. 12).  

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3. Androhungsgemäss ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Da der 

Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden ist, ist der Konkurs 

über die Schuldnerin neu zu eröffnen. 

4. Die Schuldnerin ist auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach die Möglichkeit 

eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den Konkursrichter be-

steht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen beglichen sind 

oder von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug sei-

ner Konkurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen 

ist.  

5. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Rechtsmittelprozesses der 

Schuldnerin aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung für das Beschwerde-

verfahren ist nicht zuzusprechen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde der Schuldnerin wird nicht eingetreten und über die 

Schuldnerin wird mit Wirkung ab 30. August 2011, 16.00 Uhr, der Konkurs 
eröffnet. 

2. Das Konkursamt C._____ wird mit der Durchführung des Konkurses beauf-

tragt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 375.00 festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Schuldnerin auf-

erlegt. 

5. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, das Einzelgericht in Konkurssachen 

des Bezirkes Zürich, das Konkursamt C._____, das Handelsregisteramt des 

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Kantons Zürich, das Betreibungsamt D._____, je gegen Empfangsschein 

sowie an die Obergerichtskasse. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 

versandt: 

	Beschluss vom 30. August 2011
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde der Schuldnerin wird nicht eingetreten und über die Schuldnerin wird mit Wirkung ab 30. August 2011, 16.00 Uhr, der Konkurs eröffnet.
	2. Das Konkursamt C._____ wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 375.00 festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Schuldnerin auferlegt.
	5. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, das Einzelgericht in Konkurssachen des Bezirkes Zürich, das Konkursamt C._____, das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, das Betreibungsamt D._____, je gegen Empfangsschein sowie an die Obergerichtskasse.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...