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**Case Identifier:** ef6900ff-0783-5f2f-b989-c841a0d0c015
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.09.2016 UV 2015/23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2015-23_2016-09-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2015/23

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2016

Entscheiddatum: 27.09.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 27.09.2016
Bindungswirkung eines Rückweisungsentscheids des 
Versicherungsgerichts hinsichtlich seiner materiellen Vorgaben für die 
Beschwerdegegnerin sowie das Versicherungsgericht selbst.Anwendbarkeit 
der Art. 28 Abs. 3 und 28 Abs. 4 UVV.Art. 16 ATSG: Rückweisung zu einer 
berufsberaterischen Exploration für eine sorgfältige Festlegung des 
Invalideneinkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 27. September 2016, UV 2015/23).Entscheid vom 27. September 
2016 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), Versicherungsrichter 

Joachim Huber und Ralph Jöhl; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen           

Geschäftsnr.                                                                                                                  

UV 2015/23            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Franziska Ammann,

Rorschacher Strasse 107, 9000 St. Gallen,

gegen

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Schweizerische Mobiliar Versicherungs-gesellschaft AG, Bundesgasse 35, 

Postfach, 3001 Bern,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch B.___,

Gegenstand                                                                   

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) war bei der C.___ GmbH als Lehrer/Internatsleiter 

tätig und dadurch bei der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft 

(nachfolgend: Mobiliar) unfallversichert, als er dieser am 28. Juni 2006 melden liess, er 

habe am 13. Mai 2006 einen Auffahr-Unfall erlitten (UV-act. M26, M5-M25). Im Bericht 

vom 19. Mai 2005 (richtig wohl: 2006) vermerkten die Ärzte des Kantonsspitals Olten 

eine posttraumatische Verstärkung eines bekannten Tinnitus auris rechts bei 

leichtgradigem Innenohrabfall rechts, der möglicherweise vorbestehend sei (UV-act. 

M28). Dr. med. D.___, Fachärztin für Hals-Nasen-Ohren-Krankheiten, diagnostizierte 

beim Versicherten am 23. Oktober 2006 unter anderem einen chronischen Tinnitus 

nach Schleudertrauma im Mai 2006 (als auslösende Ursache) bei bekanntem Schulter-

Nacken-Syndrom, eine geringgradige Schallempfindungsschwerhörigkeit beidseits und 

eine chronische Lumbago (UV-act. M31). Die Mobiliar anerkannte ihre Leistungspflicht. 

Mit Verfügung vom 5. Januar 2009 eröffnete sie Rechtsanwalt lic. iur. A. Holenstein, St. 

Gallen, als Rechtsvertreter des Versicherten, dass aufgrund der Restfolgen des 

Unfallereignisses vom 13. Mai 2006 bestehend aus einem schwer bis sehr schwer 

dekompensierten Tinnitus eine Integritätsentschädigung auf der Basis einer 

Integritätseinbusse von 10% ausgerichtet werde (UV-act. 74).

A.b  Im Nachgang zu einem Schreiben des Rechtsvertreters vom 9. Januar 2009 (UV-

act. 76) lehnte die Mobiliar mit Verfügung vom 22. Oktober 2009 die Zahlung weiterer 

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Geldleistungen ab mit der Begründung, die Kausalität (der Tinnitus-Beschwerden) sei 

aufgrund des atypischen Verlaufs und der Verschlechterung mehr als ein Jahr nach 

dem Unfall nicht gegeben. Eine ärztliche Begutachtung habe ergeben, dass der 

Versicherte als Lehrer zu 100% arbeitsunfähig sei, hingegen als Internatsleiter keine 

unfallbedingte Einschränkung vorliege. Er sei somit in der Lage, die besser entlöhnte 

Tätigkeit als Internatsleiter weiter auszuüben (UV-act. 104). Die hiergegen vom 

Rechtsvertreter des Versicherten erhobene Einsprache (UV-act. 125, 131) wies die 

Mobiliar mit Einspracheentscheid vom 15. Februar 2010 ab (UV-act. 138). Gegen 

diesen Einspracheentscheid liess der Versicherte mit Eingabe vom 18. März 2010 beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen Beschwerde erheben mit den Anträgen, 

der Entscheid und mit ihm die Verfügung vom 22. Oktober 2009 seien aufzuheben und 

die Mobiliar sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistungen für 

die Folgen des Unfalls vom 13. Mai 2006 zu erbringen (UV-act. 148). Das 

Versicherungsgericht erwog in seinem Entscheid vom 9. März 2011 (UV 2010/22), dass 

sich der natürliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 13. Mai 2006 und 

der Zunahme sowie der Dekompensation des Tinnitus bezogen auf den streitigen 

Zeitpunkt der Leistungseinstellung (22. Oktober 2009) nicht verneinen lasse. Den 

kumulativ vorausgesetzten adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem durch 

Unfall verursachten Tinnitus und der mangelhaften psychischen Verarbeitung der 

organischen Schädigung Tinnitus (Dekompensation) beurteilte das 

Versicherungsgericht nach der normalen Adäquanzformel und bejahte diesen bei 

Vorliegen eines sehr schweren Tinnitus, bei dem die psychische Fehlverarbeitung 

gleichsam zu dessen Charakteristik gehöre. Hinsichtlich der weiteren Frage, ob aus der 

unfallkausalen Tinnitus-Verschlimmerung eine Arbeitsunfähigkeit resultiere, kam das 

Versicherungsgericht zum Schluss, dass hierfür eine ergänzende medizinische 

Beurteilung unter Einbezug der psychiatrischen Aspekte erforderlich sei. Es wies die 

Mobiliar sodann darauf hin, dass bei der anschliessend zu prüfenden Rentenfrage 

zwingend auch ein Einkommensvergleich vorzunehmen und zu klären sei, ob beim 

Invalideneinkommen ein Leidensabzug zu gewähren sei. Im Ergebnis hiess das 

Versicherungsgericht die Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, dass der 

Einspracheentscheid vom 15. Februar 2010 aufgehoben und die Sache zur 

Veranlassung einer ergänzenden medizinischen Beurteilung der Auswirkung des 

Tinnitus auf die Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung der psychiatrischen Aspekte 

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sowie zu anschliessender Rentenprüfung und neuer Verfügung an die Mobiliar 

zurückgewiesen wurde (UV-act. 203).

A.c  Die Mobiliar beauftragte hierauf die Gutachterstelle Solothurn (Gutso) mit der 

Erstellung eines interdisziplinären Gutachtens. Das Gutachten wurde am 6. März 2012 

erstattet (UV-act. M85-M142). Mit Verfügung vom 13. Juli 2012 bestätigte die Mobiliar, 

dass die geltend gemachten Beschwerden spätestens ab 31. Dezember 2007 nicht 

mehr in einem adäquaten Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 13. Mai 2006 

stünden, der Unfall aus organischer Sicht keine Folgen hinterlasse, welche die 

weiterdauernden Heilbehandlungen zu Lasten des Unfalls begründen würden und 

demzufolge keine weiteren Leistungen aus der Unfallversicherung erbracht würden 

(UV-act. 324-329). Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache (UV-act. 339) wies 

die Mobiliar mit Einspracheentscheid vom 21. November 2012 ab (UV-act. 340). 

Daraufhin liess der Beschwerdeführer am 7. Januar 2013 durch seinen Rechtsvertreter 

beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen abermals Beschwerde erheben mit 

dem Rechtsbegehren, der Einspracheentscheid und mit ihm die Verfügung vom 13. Juli 

2012 seien aufzuheben und dem Beschwerdeführer seien weiterhin Leistungen für die 

Folgen des Verkehrsunfalls vom 13. Mai 2006 zuzusprechen (UV-act. 345). In seinem 

Entscheid vom 29. Oktober 2013 (UV 2013/1) prüfte das Versicherungsgericht die 

Streitfrage, ob nach der auf den 31. Dezember 2007 erfolgten Einstellung der im 

Anschluss an den Unfall vom 13. Mai 2006 erbrachten Geldleistungen ein Anspruch auf 

eine Rente im Sinne von Art. 18 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung 

(UVG; SR 832.20) entstanden sei. Es befand, dass die Frage der Unfallkausalität der 

Tinnitusbeschwerden im Entscheid vom 9. März 2011 (UV 2010/22) formell 

rechtskräftig entschieden worden sei. Das Thema dieses Rückweisungsentscheides 

habe einzig die Veranlassung einer ergänzenden medizinischen Beurteilung der 

Auswirkung des Tinntius auf die Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung der 

psychiatrischen Aspekte sowie die anschliessende Rentenprüfung gebildet. Gestützt 

auf das Gutso-Gutachten vom 6. März 2012 kam das Versicherungsgericht sodann 

zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit ein 

Arbeitspensum von 40% zumutbar sei. Die Annahme eines Endzustands auf Ende 

2007 (vgl. Art. 19 Abs. 2 UVG) sei gerechtfertigt. Das Versicherungsgericht bestätigte 

schliesslich den Hinweis in seinem Entscheid vom 9. März 2011, dass für die 

Rentenprüfung zwingend ein Einkommensvergleich vorzunehmen sei. Die 

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diesbezüglichen Darlegungen hätten nach wie vor Gültigkeit. Für die Bemessung des 

Valideneinkommens sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt 

des Unfalls (13. Mai 2006) mit einem 40%-Pensum als Schul- und Internatsleiter und 

Lehrer tätig gewesen sei. Dem Invalideneinkommen zugrunde zu legen sei die 

Arbeitsfähigkeit von 40% in einer dem Gesundheitsschaden adaptierten Tätigkeit. Im 

Ergebnis hiess das Versicherungsgericht die Beschwerde unter Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 21. November 2012 dahingehend gut, dass die 

Angelegenheit zur Prüfung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers ab Januar 

2008 und zu neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wurde (UV-

act. 352).

A.d  Die gegen diesen Entscheid von der Mobiliar ergriffene Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten beurteilte das Bundesgericht mit Urteil vom 12. Juni 2014 

(8C_24/2014). Darin erwog es, dass sowohl die Verwaltung (hier der Unfallversicherer) 

als auch die Vorinstanz an die materiellen Vorgaben in einem Rückweisungsentscheid 

gebunden seien. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen habe im Entscheid 

vom 9. März 2011 erkannt, der Tinnitus sei unfallkausal, und es habe die Sache zur 

medizinischen Abklärung der Arbeitsfähigkeit und zur Verfügung über den 

Rentenanspruch zurückgewiesen. Das kantonale Gericht habe daher im angefochtenen 

Entscheid vom 29. Oktober 2013 nicht von der Kausalitätsbeurteilung abweichen 

dürfen, sondern habe diese bestätigen müssen. Die Mobiliar müsse sich den Entscheid 

vom 9. März 2011 entgegenhalten lassen. Damit sei aber auch gesagt, dass sie sich im 

Einspracheentscheid vom 21. November 2012 unzulässigerweise nicht an die 

materiellen Vorgaben im Entscheid vom 9. März 2011 gehalten habe. Das 

Bundesgericht wies die Beschwerde der Mobiliar demgemäss ab (UV-act. 359).

A.e  Am 8. Dezember 2014 verfügte die Mobiliar neu. Sie verneinte nach Durchführung 

eines Einkommensvergleichs einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente. 

Weiter stellte sie sinngemäss fest, dass sie für die Übernahme der Mehrkosten für eine 

bessere Hörgeräteversorgung mangels einer unfallkausalen Verschlechterung des 

Hörvermögens nicht zuständig sei (UV-act. 369).

B.   

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Die gegen diese Verfügung am 9. Januar 2015 erhobene Einsprache (UV-act. 372) wies 

die Mobiliar mit Einspracheentscheid vom 7. April 2015 ab (act. G 1.1).

C.  

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid liess der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) vertreten durch seinen Rechtsvertreter am 8. Mai 2015 Beschwerde 

erheben mit dem Rechtsbegehren, der Einspracheentscheid und mit ihm die Verfügung 

vom 8. Dezember 2014 seien aufzuheben, und dem Beschwerdeführer seien weiterhin 

Leistungen für die Folgen des Verkehrsunfalls vom 13. Mai 2006 zuzusprechen, unter 

Kosten und Entschädigungsfolge (act. G 1).

C.b In der Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2015 beantragte Fürsprecher B.___ für die 

Mobiliar (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

C.c Mit Replik vom 31. August 2015 (act. G 7) und Duplik vom 28. Oktober 2015 (act. G 

11) bestätigten die Parteien ihre Standpunkte.

C.d Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen

1.  

Streitig ist, ob nach der auf den 31. Dezember 2007 erfolgten Einstellung der im 

Anschluss an den Unfall vom 13. Mai 2006 erbrachten Geldleistungen ein Anspruch auf 

eine Rente im Sinne von Art. 18 UVG entstanden ist. Während die Beschwerdegegnerin 

im angefochtenen Einspracheentscheid vom 7. April 2015 (act. G 1.1) einen Anspruch 

des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente verneint, hält der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers einen solchen auf der Basis einer Erwerbsunfähigkeit von 40% als 

gegeben. Unangefochten geblieben ist die Ablehnung eines Anspruchs des 

Beschwerdeführers auf "Heilungskosten" (richtig: Hilfsmittel: siehe Verordnung über die 

Abgabe von Hilfsmitteln durch die Unfallversicherung [HVUV; SR 832.12], Ziff. 6.01 

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Hörapparate) bzw. einer Kostenbeteiligung der Beschwerdegegnerin an den 

Mehrkosten für ein besseres Hörgerät.

2.   

Die Beschwerdegegnerin war im Rahmen des Erlasses des angefochtenen 

Einspracheentscheids vom 7. April 2015 (act. G 1.1) bzw. der diesem zu Grunde 

liegenden Verfügung vom 8. Dezember 2014 (UV-act. 369) an die materiellen Vorgaben 

der Rückweisungsentscheide des Versicherungsgerichts vom 9. März 2011 (UV 

2010/22) und 29. Oktober 2013 (UV 2013/1) gebunden. Dieselbe Bindungswirkung 

bestand für das Versicherungsgericht bei Erlass seines Entscheids vom 29. Oktober 

2013 bzw. besteht für das Gericht im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juni 2014, 8C_24/2014; BGE 133 V 161; UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 N 105 ff.). Im 

Rückweisungsentscheid vom 9. März 2011 (UV 2010/22) hat das Versicherungsgericht 

die materielle Teilfrage der Unfallkausalität des Tinnitus beurteilt. Es hat erkannt, dass 

der beim Beschwerdeführer vor dem Unfall vorbestehende kompensierte Tinnitus 

durch den Unfall zu einem dekompensierten Tinnitus geworden sei und der 

Beschwerdeführer somit diesbezüglich unter einer unfallkausalen Gesundheitsstörung 

leide, welche im Rahmen der Rentenprüfung zu berücksichtigen sei. Infolge des Urteils 

des Versicherungsgerichts vom 9. März 2011 hatte die Beschwerdegegnerin die Gutso 

mit der Erstellung eines interdisziplinären Gutachtens zur ergänzenden medizinischen 

Beurteilung der unfallbedingten Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers unter Einbezug 

der psychiatrischen Aspekte beauftragt (UV-act. 294). Die Gutachter kamen am 6. März 

2012 zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer auch in einer optimalen 

Arbeitsumgebung (ruhige und entspannte Atmosphäre mit Möglichkeit, die akustische 

Umgebung selber beeinflussen zu können) aufgrund des Tinnitus eine Beeinträchtigung 

der Arbeitsfähigkeit bestehe. Unter diesen Bedingungen sei ein Arbeitspensum von 

30-50% zumutbar, weil es dem Beschwerdeführer genügend Raum zur Erholung 

bieten würde (UV-act. M92). Gestützt auf diese gutachterliche Einschätzung bestimmte 

das Versicherungsgericht im Rückweisungsentscheid vom 29. Oktober 2013 bindend 

eine Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit von 

40% (Mittelwert der angegebenen Bandbreite; Erwägung 4.2). Die 

Beschwerdegegnerin stellte in ihrer Verfügung vom 8. Dezember 2014 (UV-act. 369) 

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und ihrem Einspracheentscheid vom 7. April 2015 (Erwägung 3.12) auf diese 

Arbeitsfähigkeit ab. Das Versicherungsgericht hat schliesslich in seinem Entscheid vom 

29. Oktober 2013 bindend den im Zusammenhang mit der Invaliditätsbemessung 

materiell-rechtlichen Teilaspekt beantwortet, dass von einem Fallabschluss im Sinn von 

Art. 19 Abs. 1 UVG als Voraussetzung für die Rentenprüfung per 31. Dezember 2007 

habe ausgegangen werden dürfen. Zusammenfassend ist also festzustellen, dass die 

Beschwerdegegnerin im Rahmen des angefochtenen Einspracheentscheids im 

Zusammenhang mit dem streitigen Unfallrentenanspruch (vgl. Erwägung 1) nur noch 

den damit zwingend zusammenhängenden Einkommensvergleich vornehmen durfte 

bzw. musste. Im Übrigen hatte sie sich an die obenerwähnten Vorgaben zu halten.

3.   

3.1  Soweit der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geltend machen möchte, 

dieser habe durch den Unfall vom 13. Mai 2006 eine Hörverminderung erlitten, welche 

es bei der Rentenfestsetzung zu berücksichtigen gelte, ist Folgendes festzuhalten: Im 

angefochtenen Einspracheentscheid (act. G 1.1) weist die Beschwerdegegnerin unter 

Bezugnahme auf das Gutso-Gutachten vom 6. März 2012 darauf hin, dass bereits 

vorbestehend in den Jahren 2001 und 2002 eine beidseitige leichtgradige 

rechtsbetonte Hörverminderung mit Hochtonsenke dokumentiert sei (UV-act. M106); 

das audiometrische Ergebnis rund drei Monate nach dem Unfall vom 7. August 2006 

keine wesentliche Veränderung bzw. Verschlechterung im Vergleich zu den 

Untersuchungen aus den Jahren 2001 und 2002 zeige; 16 Monate nach dem Unfall, 

d.h. am 26. September 2007, im Vergleich zum Befund von 2006 abermals keine 

Veränderung des Hörvermögens habe gefunden werden können (UV-act. M105) und 

erst rund zwei Jahre nach dem Unfall, am 5. Mai 2008, über ein insgesamt deutlich 

verschlechtertes Hören berichtet worden sei, worauf schliesslich im Gutachten des 

Universitätsspitals Zürich (USZ) vom 18. Dezember 2008 eine beidseitig deutlich 

verschlechterte Hörschwelle festgehalten worden sei (32% rechts und 23% links, 

Vorwerte 19.6% rechts bzw. 14.7% links; UV-act. M105).

3.2  In Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin lässt sich vor diesem 

Hintergrund eine unfallkausale Hörverminderung mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit nicht begründen. Den Einwänden des Rechtsvertreters des 

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Beschwerdeführers in der Beschwerdeeingabe vom 8. Mai 2015 (act. G 1) kann nicht 

gefolgt werden. Seiner Darstellung, der Beschwerdeführer habe sich nach dem Unfall 

am 18. Mai 2006 wegen Hörproblemen in der ambulanten Sprechstunde des 

Kantonsspitals Olten vorgestellt, ist zu entgegnen, dass dieser den behandelnden 

Ärzten gegenüber von einem bereits bekannten Tinnitus, einem seit dem Unfall 

verstärkten Pfeifton rechtsbetont sowie einem Rauschen bei unverändertem Gehör 

berichtete. Im Untersuchungsbericht vom 19. Mai 2006 diagnostizierten die 

behandelnden Ärzte eine posttraumatische Verstärkung eines bekannten Tinnitus auris 

rechts bei leichtgradigem Innenohrabfall und hielten fest, letzterer sei möglicherweise 

auch vorbestehend. Ein direktes Ohrtrauma sei jedenfalls nicht erinnerlich und wenig 

wahrscheinlich (UV-act. M28). Wenn die Gutachter der Gutso in ihrem Gutachten vom 

6. März 2012 (UV-act. M142, S. 51) das Erreichen eines Status quo sine vel ante 

verneinen, ist dies (nur) in Bezug auf einen unfallkausalen Tinnitus zu verstehen. Auch 

die im Rahmen des ursprünglichen Verwaltungsverfahrens von der 

Beschwerdegegnerin beigezogene Gutachterin Dr. med. E.___, Klinik für Ohren- 

Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie des Universitätsspitals Zürich, hatte in ihrem 

Gutachten vom 18. Dezember 2008 von einer vorbestehenden, nicht auf das 

Unfallereignis zurückzuführenden Schwerhörigkeit gesprochen (UV-act. M74).

4.   

Aus otologischer Sicht ist mithin hinsichtlich der Prüfung eines Anspruchs des 

Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente der Beschwerdegegnerin einzig der durch 

den Unfall verstärkte vorbestehende Tinnitus zu berücksichtigen. Zu prüfen bleibt, ob 

aus der diesbezüglichen medizinisch-theoretischen Restarbeitsfähigkeit von 40% in 

einer adaptierten Tätigkeit ein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert.

4.1 

4.1.1      Die Beschwerdegegnerin wendet für die Bemessung des Invaliditätsgrades die 

Sonderregelung von Art. 28 Abs. 4 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; 

SR 832.202) an. Danach sind im Falle eines Versicherten, der nach dem Unfall die 

Erwerbstätigkeit altershalber nicht mehr aufnimmt oder sich das vorgerückte Alter 

erheblich als Ursache der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit auswirkt, die 

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Erwerbseinkommen massgebend, die er im mittleren Alter bei einer entsprechenden 

Gesundheitsschädigung erzielen könnte. Die Beschwerdegegnerin argumentiert in der 

Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2015 (act. G 3), der Beschwerdeführer habe seit Juli 

2008 ganz offensichtlich rein altershalber keine Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen, 

weshalb er bei der Rentenprüfung zu behandeln sei, wie eine Person im mittleren Alter, 

d.h. zwischen 40 und 45 Jahren. Es könne kein Zweifel daran bestehen, dass er im 

erwähnten mittleren Alter ohne Weiteres eine Stelle in der ursprünglichen Tätigkeit und 

auch eine Stelle in einer Verweistätigkeit finden würde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers bezeichnet in der Replik vom 31. August 2015 (act. G 7) die 

Behauptung, der Beschwerdeführer habe seit Juli 2008 rein altershalber keine 

Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen, als unbewiesen.

4.1.2      Die Bestimmung von Art. 28 Abs. 4 UVV steht im Zusammenhang mit der 

Rechtsfrage der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. dazu nachfolgende Erwägung 4.4). Steht wie im 

vorliegenden Fall fest, was eine versicherte Person medizinisch-theoretisch noch zu 

leisten vermag (40%-ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit), so ist als 

nächstes zu prüfen, ob ihre Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

verwertbar ist und ob sie einem Arbeitgeber sozialpraktisch noch zumutbar ist (BGE 

127 V 298 E. 4c). Mit Art. 28 Abs. 4 UVV wird in der Unfallversicherung das Alter, 

respektive die altersbedingte (praktische) Unmöglichkeit, die Restarbeitsfähigkeit zu 

verwerten, ausgeblendet (anders in der Invalidenversicherung vgl. Urteile des 

Bundesgerichts vom 22. März 2012, 9C_153/2011, E. 3.1, und 12. Juli 2012, 

8C_209/2012, E. 5.4). Es soll verhindert werden, dass bei älteren Versicherten zu hohe 

Invaliditätsgrade resultieren und Dauerrenten zugesprochen werden, wo sie mit Blick 

auf die unfallbedingte Invalidität eher die Funktion von Altersrenten aufweisen (BGE 

122 V 421 f. E. 3a mit Hinweisen).

4.1.3      Art. 28 Abs. 4 UVV gelangt jedoch im vorliegenden Fall insbesondere deshalb 

nicht zur Anwendung, weil beim Beschwerdeführer zur Hauptsache ein unfallfremder 

Vorzustand für die Beeinträchtigung seiner Erwerbsfähigkeit verantwortlich ist (vgl. 

Erwägung 4.2.2; Urteil des Bundesgerichts vom 19. November 2009, 8C_449/2009, E. 

4.1 mit Hinweisen). Doch muss auch unter dem Altersaspekt nicht auf die 

Sonderregelung von Art. 28 Abs. 4 UVV zurückgegriffen werden. Von einem 

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vorgerückten Alter nach Art. 28 Abs. 4 UVV ist - unter der Berücksichtigung der 

berufsspezifischen Gewohnheiten und allfälliger Besonderheiten im Einzelfall - in der 

Regel ab rund 60 Jahren auszugehen. Ausschlaggebend ist das Alter bei Rentenbeginn 

bzw. bei Fallabschluss. Ab diesem Alter ist die Anwendung der Sonderregelung von 

Art. 28 Abs. 4 UVV in Betracht zu ziehen. Dabei ist jedoch zusätzlich auch 

berufsspezifischen Gewohnheiten und allenfalls besonderen Umständen des Einzelfalls 

Rechnung zu tragen. Die Anwendung der Sonderregelung setzt in sachlicher Hinsicht 

voraus, dass ein Gesundheitsschaden vorliegt, der bei jüngeren Versicherten 

wesentlich geringere Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit gehabt hätte. Je schwerer 

die Gesundheitsschädigung, desto weniger ist das vorgerückte Alter eine 

massgebende Teilursache der Erwerbsbeeinträchtigung im Sinne von Art. 28 Abs. 4 

UVV (RKUV 1990 Nr. U 115 S. 392 f. E. 4c und 4d; BGE 123 V 419 E. 1b, 122 V 424 E. 

4c; Urteil des Bundesgerichts vom 28. Februar 2007, U 357/06, E. 5.2; ALEXANDRA 

RUMO-JUNGO/ANDRÉ PIERRE HOLZER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 4. Aufl. Zürich/

Basel/Genf, S. 141). Im Zeitpunkt des Fallabschlusses (31. Dezember 2007) war der 

Beschwerdeführer (geboren am __. Dezember 19__) 59 Jahre alt und hätte damit bis 

Eintritt ins AHV-Rentenalter noch rund sechs Jahre seiner angestammten 

Erwerbstätigkeit nachgehen können. Dass er, wie von der Beschwerdegegnerin in der 

Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2015 (act. G 3, Ziff. 17.1) geltend gemacht, rein 

altershalber seit Juli 2008 keine Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen hätte, ist nicht 

überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen. Immerhin hat er gemäss Akten von Juli 

2006 bis Juli 2008 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen (vgl. UV-act. 

239-278). Beim Tinnitus handelt es sich zwar objektiv betrachtet nicht um eine schwere 

Gesundheitsschädigung, dennoch ist nicht erkennbar, inwiefern dieser 

Gesundheitsschaden bei Versicherten in vorgerücktem Alter eine andere Auswirkung 

auf die Erwerbsfähigkeit haben sollte als bei jüngeren Versicherten. Anzufügen ist 

schliesslich, dass überhaupt auch der Beschwerdeführer offensichtlich die allgemeine 

Verwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht 

in Frage stellt. Insofern steht der Annahme, dem Beschwerdeführer sei unter dem 

Altersaspekt auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt die Verwertbarkeit seiner 40%-igen 

Arbeitsfähigkeit zumutbar bzw. er vermöge grundsätzlich ein Invalideneinkommen zu 

erzielen, ohnehin nichts im Wege. 

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4.2 

4.2.1      Zur Anwendung gelangt hingegen im konkreten Fall die Sonderregelung von 

Art. 28 Abs. 3 UVV, welche die Bestimmung des Invaliditätsgrades für den Sonderfall 

einer vorbestehenden Teilinvalidität bzw. einer schon vor dem Unfall dauernd 

wesentlich herabgesetzten Leistungsfähigkeit einer versicherten Person regelt, z.B. 

zufolge eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder auch eines anderen 

versicherten Unfalls. Hier ist der Lohn, den die versicherte Person aufgrund der 

vorbestehenden Beeinträchtigung zu erzielen imstande wäre, dem Einkommen 

gegenüber zu stellen, das sie trotz der Unfallfolgen und der vorbestehenden 

Beeinträchtigung erzielen könnte. Das Valideneinkommen, das die versicherte Person 

aufgrund der vorbestehenden verminderten Leistungsfähigkeit zu erzielen imstande 

wäre, ist also mit jenem Einkommen zu vergleichen, das sie nun wegen der gesamten 

Invalidität noch zu erwarten hat (vgl. ALFRED MAURER, Schweizerisches 

Unfallversicherungsrecht, 2. Aufl. Bern 1989, S. 360 N 905).

4.2.2      Der Beschwerdeführer bezog bei Eintritt des Schadens, d.h. vor dem Unfall, 

eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung auf der Basis eines Invaliditätsgrads 

von 60% wegen eines chronischen fibromyalgischen Syndroms (vgl. Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 9. März 2011, UV 2010/22, Erwägung 3.3 S. 12 [UV-act. 

192]; UV-act. 363; UV-act. M78). Daraus folgt für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades bzw. der Vergleichseinkommen in Anwendung von Art. 28 Abs. 3 

UVV der Miteinbezug der vorbestehenden Beeinträchtigung.

4.3  Das Valideneinkommen 2006 des Beschwerdeführers aus seiner vor dem Unfall 

ausgeübten Tätigkeit als Schul- und Internatsleiter in einem 40%-Pensum wurde von 

der Beschwerdegegnerin mangels Vorliegens von Lohnangaben gestützt auf den von 

der Arbeitslosenversicherung angenommenen versicherten Verdienst (Fr. 2'727.-- [UV-

act. 239-278]) mit Fr. 32'724.-- (12 x Fr. 2'727.--) angenommen, was mit den im IK-

Auszug erfassten Angaben zu vereinbaren ist (UV-act. 88). Es blieb als solches 

unbestritten und erscheint aufgrund der Akten ausgewiesen.

4.4 

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4.4.1      Im Zusammenhang mit der Bestimmung des Invalideneinkommens ist die 

Frage zu klären, ob und inwieweit der Beschwerdeführer seine medizinisch-

theoretische Restarbeitsfähigkeit von 40% auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

sozialpraktisch noch verwerten kann. Im Zusammenhang mit der Beurteilung der 

Zumutbarkeit der Einkommenserzielung ist festzuhalten, dass sich Art und Mass 

dessen, was einem versicherten an Erwerbstätigkeit noch zugemutet werden kann, 

nach seinen besonderen persönlichen Verhältnissen einerseits und nach den allgemein 

herrschenden Anschauungen anderseits richten. Für die Zumutbarkeitsbeurteilung ist 

letztlich insofern eine objektive Betrachtungsweise massgebend, als es nicht auf eine 

bloss subjektiv ablehnende Bewertung der in Frage stehenden Erwerbstätigkeit durch 

den Versicherten ankommt (BGE 109 V 25 E. 3c mit Hinweisen, vgl. auch ULRICH 

MEYER/MARCO REICHMUTH, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. 

Aufl. Zürich 2014, S. 320, Rz 28 mit Hinweis).

4.4.2      Das Versicherungsgericht folgerte in seinem Entscheid vom 9. März 2011 (UV 

2010/22) aus den von Dr. E.___ in der Gutachtenergänzung vom 30. März 2009 (UV-

act. 83, M84) hinsichtlich einer zumutbaren Tätigkeit genannten zu berücksichtigenden 

Faktoren, der Beschwerdeführer könne seine Arbeitsfähigkeit augenscheinlich nur bei 

Arbeiten "im stillen Kämmerlein", jedenfalls nur bei solchen, bei denen er die 

Geräuschkulisse und den Lärmpegel selbst bestimmen könne, verwerten (Erwägung 

4.2; UV-act. 189). Dr. E.___ hatte erklärt, dass die Kommunikation des 

Beschwerdeführers deutlich eingeschränkt sei und sich der Tinnitus in lärmiger 

Umgebung verstärke. Falls teilweise Gespräche oder Telefone nötig seien, sei auf 

genügend gesprächsfreie und lärmfreie Pausen zu achten. Unfallbedingt sei darauf zu 

achten, dass die Tätigkeit in einem ruhigen Raum ohne wesentliche Nebengeräusche 

erfolgen könne. Häufige Gesprächsführung, Unterhaltungen in Fremdsprachen und 

häufiges Telefonieren seien für den Beschwerdeführer nicht möglich (UV-act. M 83, 84). 

Das Versicherungsgericht verwies in seinem Entscheid ausserdem auf die mit Dr. E.___ 

übereinstimmenden Ausführungen von Dr. D.___ in deren Bericht vom 23. Februar 

2010, dass der Beschwerdeführer gerade als Internatsleiter sowohl mit 

Betreuungspersonen als auch mit Schülern ständig kommunizieren müsse, für diese 

Tätigkeit somit keine Arbeitsfähigkeit bestehe und maximal eine stundenweise Tätigkeit 

in einem ruhigen Raum ohne Notwendigkeit von Gesprächen möglich sei (Erwägung 

4.2; UV-act. 189). Gemäss Gutso-Gutachten vom 6. März 2012 steht 

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unbestrittenermassen fest, dass dem Beschwerdeführer aufgrund des Tinnitus 

medizinisch-theoretisch ein 40%-Pensum zumutbar ist, sofern er in einer optimalen 

Arbeitsumgebung, d.h. einer ruhigen und entspannten Atmosphäre mit der Möglichkeit, 

die akustische Umgebung selber beeinflussen zu können, arbeiten kann und ihm somit 

genügend Raum zur Erholung geboten wird (UV-act. M92).

4.4.3      Angesichts des in Erwägung 4.4.2 angeführten Zumutbarkeitsprofils stellt sich 

die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2015 (act. G 3) zu 

Unrecht auf den Standpunkt, dem Beschwerdeführer sei ein Arbeitspensum von 40% 

in der angestammten Funktion eines Internatsleiters zumutbar und der 

Beschwerdeführer könne nicht nur im stillen Kämmerlein arbeiten. Dies ergibt sich auch 

aufgrund der Adaptationskriterien der Ärzte der Gutso. Die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer nach dem Unfall noch bis Juli 2007 bei der C.___ GmbH bzw. im 

F.___ und bis Ende Schuljahr 2008 bei der römisch-katholischen Kirchgemeinde G.___ 

in den angestammten Tätigkeiten gearbeitet hat, vermag an dieser Beurteilung nichts 

zu ändern. Grundlage der Invaliditätsbemessung bildet die ärztliche Umschreibung der 

trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung noch möglichen und zumutbaren Tätigkeiten 

(vgl. BGE 125 V 261 E. 4). Die Beschwerdegegnerin selbst verweist in der 

Beschwerdeantwort auf das vom F.___ im Arbeitszeugnis vom 25. Juli 2007 angeführte 

Pflichtenheft des Schul- und Internatsleiters (UV-act. 99). Dieses beinhaltet offenkundig 

regelmässige Unterhaltungen und häufiges Telefonieren mit Eltern, Behörden und 

Jugendlichen, womit den in Erwägung 4.4.2 infolge des Tinnitus von den Ärzten 

angeführten Adaptationskriterien keine Rechnung getragen wird. Der Hinweis der 

Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführer selbst habe mit der Ausübung seiner 

angestammten Tätigkeit des Schulleiters auch nach dem Unfall vom 13. Mai 2006 

dargetan, dass ihm diese zumutbar sei, verfängt nicht. Unmittelbar nach dem Unfall 

hatte beim Beschwerdeführer lediglich ein leises, im Alltag untergehendes Pfeifen in 

beiden Ohren bestanden. Erst im Oktober 2007 (also über ein Jahr nach seiner 

Freistellung per 31. Juli 2006 [UV-act. 99, 100]) trat eine unfallkausale Verschlechterung 

des Tinnitus mit beginnender Dekompensation ein (vgl. dazu Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 9. März 2011, UV 2010/22, Erwägung 3.2; UV-act. 194). 

Aus dem Lehrauftrag in der katholischen Kirchgemeinde G.___ im Umfang von nur 

einer Wochenstunde Religionsunterricht können sodann bezüglich der Verwertbarkeit 

einer 40%-igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ohnehin keine 

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brauchbaren Schlüsse gezogen werden. Die Tätigkeit als Lehrer ist dem 

Beschwerdeführer aufgrund des Tinnitus - wie von den Ärzten übereinstimmend 

festgestellt - ohne Zweifel unzumutbar (vgl. UV-act. M52, M72-M78, M83, M84).

4.5 

4.5.1      Die Beschwerdegegnerin geht in der Verfügung vom 8. Dezember 2014 davon 

aus, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt für den Beschwerdeführer verschiedene 

andere Berufsfelder bereithalte, beispielsweise "Lektor, Buchhaltung, 

Rechnungswesen, PC-Arbeiten, pädagogische Arbeit mit Einzelgesprächen, Begleitung 

von einzelnen Familien" (UV-act. 369). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

bestreitet derartige realistische Einsatzmöglichkeiten.

4.5.2      Die Beschwerdegegnerin ist mit der Auflistung der obgenannten Berufsfelder 

ihrer Untersuchungspflicht im Rahmen der Durchführung eines Einkommensvergleichs 

gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) bzw. der Festlegung des 

Invalideneinkommens nicht rechtsgenüglich nachgekommen. Sie hat sich lediglich 

damit begnügt, verschiedene Möglichkeiten von Berufsfeldern aufzuzählen, ohne 

jedoch darzutun, auf welche Abklärungen sich ihre Auswahl abstützt und vor allem, 

inwiefern ihre Abklärungsergebnisse im Falle des Beschwerdeführers passen. Nichts 

weist darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin spezifische Abklärungen vorgenommen 

hätte. Insbesondere sind den Akten keine berufsberaterischen Abklärungsergebnisse 

zu entnehmen. Im Einzelnen ist zu sagen, dass dem Gericht ähnlich einem 

berufsberaterischen Laien die fachspezifischen Kenntnisse fehlen, beurteilen zu 

können, welche Fähigkeiten der Beruf des Lektors voraussetzt, welche Arbeiten er 

umfasst und ob der Beschwerdeführer dafür die notwendigen Voraussetzungen 

mitbringt. Die Berufsfelder Buchhaltung, Rechnungswesen und PC-Arbeiten sind sehr 

allgemein gehalten. Die Beschwerdegegnerin legt in keiner Weise dar, welche Arbeiten 

der Beschwerdeführer darin ausüben müsste bzw. könnte. Ob er - wie von der 

Beschwerdegegnerin angenommen - fähig wäre, in diesen Bereichen einen Arbeitsplatz 

im Anforderungsniveau 1 und 2 ("Verrichtung höchst anspruchsvoller Arbeiten" bzw. 

"Verrichtung selbständiger und qualifizierter Arbeiten") einzunehmen, ist kaum 

vorstellbar. Es erscheint eher abwegig, dass der Beschwerdeführer allein mit einer vor 

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Jahrzehnten (1978) abgeschlossenen Handelsschule für die Anforderungsniveaus 1 

und 2 qualifiziert sein könnte. Hinsichtlich der Berufsfelder "pädagogische Arbeit mit 

Einzelgesprächen, Begleitung von einzelnen Familien" ist schliesslich absolut unklar, 

um welche Tätigkeiten es sich dabei handeln soll bzw. wie eine solche Arbeitsstelle 

aussehen könnte. Insofern erscheint es auch ungeklärt, ob es solche Stellen überhaupt 

gibt.

4.5.3      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Gericht anhand der 

vorliegenden Akten nicht möglich ist, einen Einkommensvergleich mit einem dem 

Beschwerdeführer im Rahmen einer aufgrund seiner unfallkausalen Restfolgen 

zumutbaren Tätigkeit erzielbaren Invalideneinkommen durchzuführen. Für eine 

sorgfältige Festlegung des Invalideneinkommens ist eine Exploration durch eine 

Fachperson aus dem Bereich Berufsberatung erforderlich, die ausführlich aufzeigt, 

welche Tätigkeiten genau (inkl. Anforderungsniveau) dem Beschwerdeführer in 

bestimmten Berufsbereichen mit seinem Tinnitus aufgrund seiner Ausbildung und 

seines Werdegangs bis zum Unfall (vgl. UV-act. M119, M118) zumutbar sind. 

Anzufügen ist, dass die Frage, in welchem Anforderungsniveau (1-4) gemäss LSE eine 

versicherte Person anzusiedeln ist, nicht abstrakt aufgrund seiner Ausbildung und 

seines Werdegangs im Sinne eines Niveauvergleichs festzulegen ist, sondern in 

Kombination mit der konkret festgelegten zumutbaren Tätigkeit in einem bestimmten 

Berufssektor.

5.   

5.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 7. April 2015 dahingehend gutzuheissen, dass die 

Angelegenheit zur Prüfung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers ab Januar 

2008 im Sinn der Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen wird.

5.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Hingegen hat der 

Beschwerdeführer bei diesem Verfahrensausgang Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Es rechtfertigt sich, diese - wie in 

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vergleichbaren Fällen üblich - auf pauschal Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid vom 

7. April 2015 aufgehoben und die Angelegenheit zur Prüfung des Rentenanspruchs des 

Beschwerdeführers ab Januar 2008 im Sinn der Erwägungen und zu neuer Verfügung 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 4'000.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.09.2016
	Bindungswirkung eines Rückweisungsentscheids des Versicherungsgerichts hinsichtlich seiner materiellen Vorgaben für die Beschwerdegegnerin sowie das Versicherungsgericht selbst.Anwendbarkeit der Art. 28 Abs. 3 und 28 Abs. 4 UVV.Art. 16 ATSG: Rückweisung zu einer berufsberaterischen Exploration für eine sorgfältige Festlegung des Invalideneinkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. September 2016, UV 2015/23).Entscheid vom 27. September 2016 

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