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**Case Identifier:** b0d47a58-7b29-502a-a9c5-d5b5b01b3ce2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.05.2015 IV 2014/324
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-324_2015-05-07.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/324

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 07.05.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2015
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Abstellen auf 
Mittelwert der gutachterlichen Schätzung. Kein rentenbegründender 
Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 7. Mai 2015, IV 2014/324).

Entscheid vom 7. Mai 2015

Besetzung

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2014/324

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Studer Anwälte AG, 

Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 4. April 2011 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 2 

und 7). Der seit 1. März 2011 behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine 

Innere Medizin, berichtete am 29. Juni 2011, die Versicherte leide mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit an einem BWS-Syndrom, einer chronisch venösen Insuffizienz 

beider Beine, einem Zustand nach CTS OP links (23. Februar 2011) sowie einer 

Hypertonie. Für die bisherige Tätigkeit als Raumpflegerin bescheinigte er eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 16-5 ff.; vgl. auch den Bericht von Dr. B.___ vom 

29. November 2011, IV-act. 28). RAD-Ärztin Dr. med. C.___, Fachärztin für Allgemeine 

Medizin, hielt die Bescheinigung einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für nicht 

nachvollziehbar (Stellungnahme vom 13. Juli 2011, IV-act. 18). Dr. med. D.___, Innere 

Medizin FMH, bei dem die Versicherte seit 30. Oktober 1995 in Behandlung steht, 

führte im Bericht vom 19. Dezember 2011 (Datum: Posteingang IV-Stelle) folgende 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf: ein Thoraco-

Lumbovertebralsyndrom bei Fehlhaltung der Wirbelsäule und schwerer, teils 

ankylosierender Spondylose; Polyarthronosen; eine Polymyalgia rheumatica; eine 

chronisch-venöse Insuffizienz beider Beine; eine OSG-Arthrose rechts und einen Status 

nach Sacrumfraktur mit Pseudarthrose. Für die angestammte Tätigkeit bescheinigte er 

seit 1. September 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 31). Dr. med. E.___, 

Departement Innere Medizin, Abteilung Rheumatologie/Rehabilitation, Kantonsspital 

St. Gallen (KSSG), gab als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

generalisierte Schmerzen mit Polyarthralgien an Händen, Füssen und Schultern, ein 

sensomotorisches Karpaltunnelsyndrom beidseits rechtsbetont sowie eine Adipositas 

an. Sie verneinte das Bestehen von körperlichen, geistigen und psychischen 

Einschränkungen. Eine Einschränkung bei der Arbeit sei durch eine allgemeine 

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Dekonditionierung und Haltungsinsuffizenz bei Adipositas begründet (Bericht vom 

27. März 2012, IV-act. 48).

A.b  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 25. Juni 2012 bidisziplinär 

(rheumatologisch und psychiatrisch) durch F.___, Rheumatologie und Innere Medizin 

FMH, und Dr. med. G.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachtet. 

Psychiatrischerseits wurde keine Diagnose erhoben. Der rheumatologische Gutachter 

diagnostizierte mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: ein multifaktorielles generalisiertes 

Schmerzsyndrom (ICD-10: M79.0); eine Polymyalgia rheumatica, DD Fibromyalgie; ein 

panvertebrales Syndrom (ICD-10: M54.0); eine Gonarthrose beidseits links > rechts; 

eine beginnende OSG-Arthrose links; eine morbide Adipositas sowie ein schweres 

schlaffragmentierendes obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom. Aus rein 

rheumatologischer Sicht sei die Versicherte in vorwiegend gehend/stehend ausgeübten 

Tätigkeiten mit bis zu mittelschweren Hebe- und Tragbelastungen, wie zuletzt als 

Putzfrau ausgeübt, derzeit bestenfalls zu 50% arbeitsfähig. In beschwerdeadaptierten 

Verweistätigkeiten, ausübbar in Wechselpositionen mit regelmässiger Möglichkeit zu 

sitzen, wie in einfachen Sortier- und Verpackungstätigkeiten, sei medizinisch-

theoretisch eine 80 bis 100%ige Arbeitsfähigkeit vorstellbar. Die Realisierbarkeit dieser 

medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit erscheine aufgrund der Gesamtkonstellation 

mit nun langdauernder Arbeitsunfähigkeit und doch deutlichen 

Abnützungserscheinungen im Bereich der Kniegelenke, die erfahrungsgemäss wegen 

der Gewichtsbelastung fortschreiten dürften, eher unwahrscheinlich (Gesamtgutachten 

vom 3. Oktober 2012, IV-act. 54; zum psychiatrischen Teilgutachten vom 1. Oktober 

2012 siehe IV-act. 55-1 ff.). Auf Nachfrage der IV-Stelle hin (IV-act. 57) führte der 

rheumatologische Gutachter aus, eine retrospektive Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

sei ihm in Anbetracht der multifokalen Probleme nicht möglich. Seine Stellungnahme 

gelte ab Datum der Begutachtung vom 25. Juni 2012 (Schreiben vom 2. November 

2012, IV-act. 58-3).

A.c  Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-act. 67, 68 und 72) verfügte die 

IV-Stelle am 1. März 2013 die Abweisung des Gesuchs um berufliche Massnahmen (IV-

act. 73).

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A.d  Vom 4. bis 23. März 2013 befand sich die Versicherte zur stationären 

Rehabilitation in der Klinik H.___. Sie habe in gebessertem Zustand nach Hause 

entlassen werden können (Austrittsbericht vom 26. März 2013, IV-act. 89-6 f.). Vom 

11. bis 17. Mai 2013 war die Versicherte wegen seit zwei Wochen bestehender, mit 

Schweissausbrüchen vergesellschafteter Oberbauchschmerzen, die auf 

Antibiotikagabe des Hausarztes nicht gebessert hätten, in der Abteilung 

Gastroenterologie/Hepatologie des Departements Innere Medizin des KSSG 

hospitalisiert. Die dort behandelnden Ärztinnen interpretierten die Beschwerden nach 

Zusammenschau der Befunde am ehesten im Rahmen einer multifaktoriellen Genese 

einerseits im Rahmen der Helicobacter pylori Gastritis, andererseits 

medikamentösbedingt durch das Arava (Bericht vom 28. Mai 2013, IV-act. 101). 

Anlässlich der Abklärung im Haushalt vom 21. August 2013 (IV-act. 81) gab die 

Versicherte an, im Gesundheitsfall wäre sie voll erwerbstätig (Abklärungsbericht vom 

22. Oktober 2013, IV-act. 87). Dr. D.___ bestätigte im Verlaufsbericht vom 

19. November 2013 für die Zeit ab November 2011 einen stationären 

Gesundheitszustand. Er hielt die Versicherte für vollständig arbeitsunfähig (IV-act. 89-1 

ff.). RAD-Ärztin Dr. C.___ gelangte in Würdigung der seit dem bidisziplinären Gutachten 

aufgelaufenen Aktenlage zum Schluss, es ergäben sich daraus keine objektivierbaren 

Befunde, welche Anlass zu einer anderen Einschätzung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit geben würden (Stellungnahme vom 11. Dezember 2013, IV-act. 90).

A.e  Mit Vorbescheid vom 6. Januar 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 94). Dagegen erhob diese am 

17. Januar 2014 Einwand und beantragte mit Wirkung ab 1. November 2011 

Rentenleistungen (IV-act. 97). In der Stellungnahme vom 13. Mai 2014 vertrat RAD-

Ärztin Dr. C.___ weiterhin die Auffassung, dass an der gutachterlichen Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit festgehalten werden könne (IV-act. 102). Daraufhin wies die IV-Stelle 

das Rentenbegehren ab (Verfügung vom 22. Mai 2014, IV-act. 103).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 22. Mai 2014 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 26. Juni 2014. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Es sei ihr mit Wirkung ab 1. November 2011 

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eine Rente zuzusprechen. Eventualiter sei ein Gerichtsgutachten zu veranlassen. Zur 

Begründung bringt sie unter Hinweis auf die Berichte der behandelnden medizinischen 

Fachpersonen im Wesentlichen vor, die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

sei nicht beweiskräftig. Vielmehr sei die Einschätzung von Dr. D.___ nachvollziehbar. 

Sodann rügt sie den von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen 

Einkommensvergleich (act. G 1).

B.b  In der Beschwerdeantwort vom 16. September 2014 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Es bestehe keine 

Rechtfertigung, von der vom RAD bestätigten gutachterlichen Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit abzuweichen. Ausgehend von einer 90%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten führten auch die von der Beschwerdeführerin geforderte 

Parallelisierung der Vergleichseinkommen sowie ein leidensbedingter Abzug zu keinem 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad (act. G 4).

B.c  Die Beschwerdeführerin hat auf eine Replik verzichtet (act. G 8).

Erwägungen:

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

1.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

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Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Für das 

gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.4  Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. April 2011, 8C_73/2011, E. 4.1).

2.

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Zu beantworten ist zunächst die Frage, ob der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht 

rechtsgenüglich erstellt ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen 

Verfügung auf das bidisziplinäre Gutachten sowie die Stellungnahmen des RAD (IV-

act. 103). Dagegen bringt die Beschwerdeführerin verschiedene Einwendungen vor 

(act. G 1).

2.1  Die Beschwerdeführerin sieht die Aussagekraft der gutachterlichen Beurteilung 

durch die davon abweichenden Berichte von Dr. D.___ erschüttert (act. G 1, Rz 1, 

S. 3 f.).

2.1.1      In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass ein den 

Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 

351 f. E. 3a und b) nicht in Frage gestellt werden kann und Anlass zu weiteren 

Abklärungen besteht, wenn und sobald die behandelnden medizinischen 

Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an 

vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich 

nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im Rahmen 

der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen 

Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 9C_830/07, E. 4.3 

mit Hinweisen).

2.1.2      Das bidisziplinäre Gutachten enthält eine ausführliche Wiedergabe der 

relevanten Vorgeschichte (IV-act. 54-3 ff.). Insbesondere ist darin der Inhalt des 

Berichts von Dr. D.___ vom 19. Dezember 2011 (Datum: Posteingang IV-Stelle) 

dargestellt. Es ergeben sich im Vergleich zu den medizinischen Ausführungen in der 

Beschwerde (act. G 1, S. 3 f.) keine bis zum Zeitpunkt der Begutachtung eingetretenen 

Gesichtspunkte, die dem rheumatologischen Gutachter nicht bekannt gewesen wären. 

Zwar fehlt im Gutachten eine Auseinandersetzung mit der von Dr. D.___ im Bericht vom 

19. Dezember 2011 bescheinigten Arbeitsfähigkeit. Allerdings ist zu beachten, dass Dr. 

D.___ sich darin lediglich zur Arbeitsfähigkeit für angestammte Tätigkeiten zu äussern 

hatte (100%ige Arbeitsunfähigkeit als Putzfrau). Entscheidend ist zudem, dass der 

rheumatologische Gutachter im Schreiben vom 2. November 2012 Stellung zu den 

früher bescheinigten Arbeitsunfähigkeiten bezogen hat (IV-act. 58-3).

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2.2  Sodann rügt die Beschwerdeführerin, die Frage nach der willentlichen 

Überwindbarkeit der Schmerzen sei von den Gutachtern unbeantwortet geblieben (act. 

G 1, Rz 1, S. 4 f.).

2.2.1      Der rheumatologische Gutachter führte in diesem Zusammenhang aus, eine 

generalisierte Schmerzsymptomatik im Sinn einer Fibromyalgie, auf dem Boden der 

entzündlichen Gelenkserkrankung, wie auch der zahlreichen mechanischen 

Belastungsfaktoren, sei von den im Verlauf beurteilenden Rheumatologen erwogen 

worden. In der aktuellen Untersuchung stehe ein derart generalisiertes Schmerzbild bei 

freundlicher teilweiser jovial wirkender Patientin eher nicht im Vordergrund. Die 

multifokal am Bewegungsapparat zu erhebenden Druckdolenzen würden namentlich im 

Bereich des Achsenorgans sowie der Kniegelenke mit Orten der mechanischen 

Überbelastung der muskulotendinösen wie ossären Strukturen durch das hohe 

Körpergewicht bei morbider Adipositas korrelieren (IV-act. 54-16; siehe auch die 

Ausführungen in IV-act. 54-20 f.). Damit brachte der rheumatologische Gutachter 

nachvollziehbar zum Ausdruck, dass einem allenfalls bestehenden somatoformen 

Geschehen keine wesentliche Bedeutung für die Frage nach den Beeinträchtigungen 

der Leistungsfähigkeit zukommt. Dies deckt sich mit der Einschätzung von Dr. D.___. 

Dessen Diagnoseliste enthält im Wesentlichen somatische Krankheiten (siehe IV-

act. 89-1 und 31-2). Mangels Relevanz einer somatoformen Erkrankung kommt der 

Überwindbarkeitsfrage vorliegend keine tragende Rolle zu, weshalb die Rüge der 

Beschwerdeführerin ins Leere zielt.

2.2.2      Die Rüge der Beschwerdeführerin ist ferner auch deshalb unbegründet, weil 

der psychiatrische Gutachter eine psychische Erkrankung, mithin eine psychische 

Komorbidität, ausschloss und ausführlich Stellung zu den persönlichen Ressourcen der 

Beschwerdeführerin und der zumutbaren Willensanstrengung genommen hat (IV-

act. 55-14). Darauf verwies er bei der Beantwortung der Frage 11, welche die 

Überwindbarkeit somatoformer Schmerzkrankheiten zum Inhalt hatte ("Aufgrund des 

Nichtvorliegens einer solchen oder anderen psychiatrischen Störung enfällt die 

Beantwortung dieser Frage", IV-act. 55-15). Ein weiterer medizinischer 

Abklärungsbedarf ist nicht ersichtlich.

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2.3  Aus der Sicht der Beschwerdeführerin erscheint die gutachterlich bescheinigte 

"praktisch volle Arbeitsfähigkeit" aufgrund der Krankengeschichte und der auch durch 

die Gutachter erhobenen zahlreichen Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit nicht nachvollziehbar. Diese hätten denn auch relativierend ausgeführt, 

die Realisierbarkeit dieser medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit erscheine 

aufgrund der Gesamtkonstellation mit nun lang dauernder Arbeitsunfähigkeit und doch 

deutlichen Abnützungserscheinungen im Bereich der Kniegelenke, die 

erfahrungsgemäss wegen der Gewichtsbelastung fortschreiten dürften, eher 

unwahrscheinlich (act. G 1, Rz 1, S. 5).

2.3.1      Bei ihrem Vorbringen übersieht die Beschwerdeführerin, dass in der 

Diagnoseliste Krankheiten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit enthalten sind. Referenz 

für die Diagnoseeinteilung bildet die angestammte Tätigkeit und nicht eine 

leidensangepasste Tätigkeit. Es kann daher aus dem Umfang der Diagnoseliste für sich 

allein nichts auf die für eine leidensangepasste Tätigkeit bestehenden 

Beeinträchtigungen geschlossen werden, zumal vorliegend die angestammte nicht 

einer leidensangepassten Tätigkeit entspricht (IV-act. 54-18). Entscheidend ist weiter, 

dass der rheumatologische Gutachter detailliert und einleuchtend begründete, welche 

Krankheiten in welchem Umfang Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten haben (IV-act. 54-16 f.).

2.3.2      Was die Frage nach der realistischen Verwertbarkeit anbelangt, so ist diese 

nicht medizinischer Natur. Des Weiteren richtet sich deren Beantwortung nicht nach 

dem tatsächlichen Arbeitsmarktangebot. Massgebend ist der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt im Sinn von Art. 7 Abs. 1 ATSG. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist ein 

theoretischer und abstrakter Begriff. Er berücksichtigt die konkrete Arbeitsmarktlage 

nicht, umfasst in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch tatsächlich nicht vorhandene 

Stellenangebote und sieht von den fehlenden oder verringerten Chancen Teilinvalider, 

eine zumutbare und geeignete Arbeitsstelle zu finden, ab (BGE 134 V 71 E. 4.2.1 mit 

Hinweis). Angesichts des noch nicht weit fortgeschrittenen Alters der 

Beschwerdeführerin (Jahrgang 1964; IV-act. 2-1), des noch offen stehenden Spektrums 

an leichten leidensangepassten Tätigkeiten (zum Anforderungsprofil siehe IV-

act. 54-17) und der lediglich geringen quantitativen Einschränkung (80 bis 100%ige 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten, IV-act. 54-17) besteht kein Anlass, 

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jegliche Möglichkeit der Erzielung eines Invalideneinkommens auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt zu verneinen. Dem steht die im Gutachten angesprochene Dauer der 

Arbeitsunfähigkeit nicht entgegen (IV-act. 54-18), fällt dem Gesichtspunkt einer länger 

dauernden Abwesenheit vom Arbeitsmarkt im Bereich der Hilfsarbeiterinnentätigkeit 

doch eher untergeordnete Bedeutung zu. Im Übrigen trat die längerdauernde 

Arbeitsunfähigkeit bzw. die Abwesenheit von einer Berufstätigkeit am 1. September 

2010 ein (IV-act. 31-3; vgl. auch IV-act. 13-2). Im Zeitpunkt der Begutachtung vom 

25. Juni 2012 lag die Abwesenheit vom Arbeitsmarkt noch weniger als zwei und im 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 22. Mai 2014 noch weniger als vier Jahre 

zurück. Somit besteht kein Anlass, von der für leidensangepasste Tätigkeiten 

bescheinigten 80 bis 100%igen Arbeitsfähigkeit abzuweichen.

2.3.3      Der Vollständigkeit halber ist zu bemerken, dass die im Gutachten für möglich 

gehaltene Verschlechterung allein in Verbindung mit dem Übergewicht der 

Beschwerdeführerin gestellt wurde ("wegen der Gewichtsbelastung fortschreiten 

dürften", IV-act. 54-18). Die Gutachter empfahlen nebst anderen therapeutischen 

Massnahmen "dringlich" eine Gewichtsabnahme (IV-act. 54-19). Die medizinischen 

Fachpersonen des KSSG bezeichneten eine Gewichtsreduktion bereits im Bericht vom 

14. Dezember 2009 als zentral (IV-act. 31-10; gleich auch die Ärzte der Klinik H.___ im 

Bericht vom 26. März 2013, IV-act. 89-7; zu den seit Jahren bestehenden 

Gewichtsproblemen siehe Bericht des KSSG vom 6. September 2011, IV-act. 31-5). 

Deshalb und da die "morbide Adipositas" bereits jetzt "allgemein" die 

Bewegungsfähigkeit und die Belastbarkeit der Beschwerdeführerin limitiert, ist die 

Beschwerdeführerin daran zu erinnern, dass sie alles ihr Zumutbare unternehmen 

muss, um den Eintritt einer Invalidität zu verhindern (Art. 7 Abs. 1 IVG). Kommt sie den 

zumutbaren Massnahmen (siehe hierzu Art. 7a IVG) nicht nach, so läuft sie - nach dem 

von der Beschwerdegegnerin durchzuführenden Mahn- und Bedenkzeitverfahren 

(Art. 7b Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG) - Gefahr, dass allfällige zukünftige IV-

Leistungen gekürzt oder verweigert werden können.

2.4  Gegen das Abstellen auf die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsbeurteilung bis zum 

Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung verweist die Beschwerdeführerin auf die von 

Dr. D.___ dokumentierte Krankheitsgeschichte und medikamentöse Therapie (act. G 1, 

Rz 2, S. 6 ff.).

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2.4.1      Dr. D.___ bezeichnete im Bericht vom 19. November 2013 - u.a. gestützt auf 

den von ihm eingeholten radiologischen Untersuchungsbericht vom 13. November 

2013 (MRT der HWS; IV-act. 89-15) - den seit November 2011 eingetretenen 

Gesundheitsverlauf als stationär. Insgesamt seien die Befunde unverändert (IV-

act. 89-1). Damit ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine längerdauernde 

gesundheitliche Verschlechterung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten seit der gutachterlichen Beurteilung bis zum 

19. November 2013 zu verneinen. Auch für die Zeit danach bis zum Verfügungserlass 

vom 22. Mai 2014 ist eine relevante Verschlechterung weder ersichtlich noch dargetan. 

Insbesondere ergibt sich nichts Gegenteiliges aus der dokumentierten 

Krankheitsgeschichte von Dr. D.___ (act. G 1.6). Ergänzend kann auf die zutreffenden 

Ausführungen der RAD-Ärztin verwiesen werden (Stellungnahmen vom 11. Dezember 

2013, IV-act. 90-2, vom 20. Februar 2014, IV-act. 98-2, und vom 13. Mai 2014, IV-

act. 102-2). Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin (act. G 1, Rz 2, S. 7) war 

die Müdigkeit bereits den Gutachtern bekannt und im Rahmen eines schweren 

schlaffragmentierenden obstruktiven Schlafapnoesyndroms berücksichtigt worden (IV-

act. 54-16; vgl. ferner zur Klage der Beschwerdeführerin über "sehr starke Müdigkeit" 

Bericht des KSSG vom 6. September 2011, IV-act. 31-5). Eine relevante 

gesundheitliche Verschlechterung kann darin nicht erblickt werden.

2.4.2      Es bleibt unklar, was der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit seinen 

Hinweisen auf die medikamentösen Therapien und den sich widersprechenden 

Ausführungen betreffend Schmerzen ("Dem wäre kaum so, wenn es sich allein um eine 

Schmerzproblematik handeln würde"; Dr. D.___ habe festgestellt, die 

Beschwerdeführerin sei "total schmerzgeplagt"; act. G 1, Rz 2, S. 6) zum Ausdruck 

bringen möchte. Denn einerseits ist unbestritten und ergibt sich auch aus den Akten, 

dass nicht bloss eine reine Schmerzproblematik vorliegt (siehe vorstehende E. 2.2.1). 

Andererseits können aus einer in Anspruch genommenen Therapie bzw. der 

Therapiebedürftigkeit keine Schlüsse hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten gezogen werden. Der Vollständigkeit halber ist darauf 

hinzuweisen, dass die Verbesserung der Arthralgien und

Myalgien von den medizinischen Fachpersonen des KSSG im Rahmen der 

Physiotherapie und nicht im Rahmen der medikamentösen Therapie mit Arava 

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interpretiert wurde. Die Therapie mit Arava bei derzeit nicht klar ersichtlicher Indikation 

sowie gastrointestinalen Nebenwirkungen sei zu sistieren (IV-act. 101-5).

2.4.3      Die Beschwerdeführerin weist sodann auf die "objektive Feststellung" eines 

Restless Legs Syndroms durch Dr. D.___ hin (act. G 1, Rz 2, S. 7). Im Eintrag vom 

26. November 2013 hielt Dr. D.___ fest, "relativ typische Anamnese von restless legs 

syndrome" (act. G 1.6, S. 3). Die daraufhin begonnene medikamentöse Therapie mit 

Sifrol schlug offenbar nach Dosierungssteigerung positiv an (Eintrag vom 11. März 

2014: "Bezüglich RLS doch jetzt etwas besser", act. G 1.6, S. 2; danach finden sich 

keine Einträge mehr hinsichtlich des Restless Legs Syndroms bzw. der Behandlung mit 

Sifrol). Eine längerdauernde, die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

beeinträchtigende Erkrankung durch das von Dr. D.___ rudimentär begründete Restless 

Legs Syndrom ist nicht dargetan. Im Übrigen wurden die bereits früher geklagten 

Fussschmerzen "unklarer Genese" differenzialdiagnostisch im Rahmen der 

Überbelastung in Folge der Adipositas interpretiert (Bericht des KSSG vom 

20. Dezember 2010, IV-act. 31-12; vgl. auch Bericht des KSSG vom 27. März 2012, IV-

act. 48). Die Beschwerden in den Füssen hätten sich keiner neurologischen Erkrankung 

zuordnen lassen. Sowohl klinisch als auch elektroneuromyographisch finde sich kein 

Hinweis für eine neurogene Genese oder muskuläre Erkrankung (IV-act. 31-13).

2.4.4      Was die von der Beschwerdeführerin ins Feld geführte entzündliche Aktivität 

anbelangt (act. G 1, Rz 2, S. 7 f.), so ist zu bemerken, dass im Bericht des KSSG vom 

14. Dezember 2009 weder klinisch noch radiologisch Hinweise für ein entzündliches 

Geschehen festgestellt wurden (IV-act. 31-10). Der rheumatologische Gutachter gab 

bei der Diagnose einer Polymyalgia rheumatica an, es bestehe kein Hinweis für eine 

entzündliche Komponente (IV-act. 54-15; vgl. auch die Diskussion der Polymyalgie in 

IV-act. 54-16). Im Bericht der Klinik H.___ vom 26. März 2013 fand sich lediglich eine 

"leichte" CRP-Erhöhung (IV-act. 89-7). Die behandelnden Ärztinnen des KSSG fanden 

im Rahmen der Hospitalisation vom 11. bis 17. Mai 2013 weder einen Hinweis auf eine 

entzündliche Aktivität noch auf eine entzündliche Komponente (IV-act. 101-1 und -5). 

Es besteht daher unter diesem Gesichtspunkt kein Anlass, von der gutachterlichen 

Beurteilung abzuweichen, zumal sich auch nichts Gegenteiliges aus der Dokumentation 

von Dr. D.___ ergibt (vgl. etwa den Eintrag vom 1. April 2014, act. G 1.6).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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2.4.5      Bei der Würdigung des bidisziplinären Gutachtens fällt ferner ins Gewicht, 

dass es auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Leiden berücksichtigt und gewürdigt. Die Attestierung 

einer 80 bis 100%igen Restarbeitsfähigkeit leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Die 

Beschwerdegegnerin hat bei der Bestimmung des Invalideneinkommens zu Recht auf 

den Mittelwert der Arbeitsfähigkeit von 90% abgestellt (Urteil des Bundesgerichts vom 

20. August 2009, 9C_193/2009, E. 1.3.1 mit Hinweis). Da ein Rentenanspruch 

frühestens sechs Monate nach der Anmeldung vom 4. April 2011 und damit frühestens 

am 1. Oktober 2011 beginnen würde (Art. 29 Abs. 1 IVG) und Dr. D.___ den seit 

November 2011 eingetretenen Gesundheitsverlauf im Verlaufsbericht vom 

19. November 2013 als stationär/"insgesamt unverändert" bezeichnete (IV-act. 89-1), 

ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die gutachterlich 

bescheinigte Arbeitsfähigkeit auch rückwirkend Geltung hat. Zu ergänzen ist, dass sich 

den Akten keine Hinweise für einen im Oktober 2011 bestehenden, im Vergleich zum 

November 2011 schlechteren Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin entnehmen 

lassen. Von weiteren Abklärungen sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb 

darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 134 I 148 E. 5.3; Urteil des 

Bundesgerichts vom 15. November 2010, 8C_663/2010, E. 5.1).

3.

Ausgehend von einer 90%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten kann 

eine konkrete Bestimmung der Vergleichseinkommen offen gelassen werden. Denn 

selbst wenn zugunsten der Beschwerdeführerin - die als Gesunde einen im Vergleich 

zum LSE-Hilfsarbeiterinnenlohn unterdurchschnittlichen Verdienst erzielte (vgl. IV-

act. 13) - ein Prozentvergleich vorgenommen und der höchstzulässige 

Tabellenlohnabzug gewährt würde, resultierte ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von aufgerundet 33% (10% + [90% x 25%]).

4.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie 

vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2015
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Abstellen auf Mittelwert der gutachterlichen Schätzung. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Mai 2015, IV 2014/324).

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