# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3e363494-37e4-5abd-a088-d6f97ff42177
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 24.08.2023 SB230418
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB230418_2023-08-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB230418-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. B. Amacker und 

Ersatzoberrichterin lic. iur. S. Nabholz sowie der Gerichtsschreiber 

MLaw L. Zanetti 

Beschluss vom 24. August 2023 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. U. Hubmann,  

Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

betreffend mehrfache Pornografie  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 23. März 2023 (GG220281) 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Die Staatsanwaltschaft meldete mit Eingabe vom 28. März 2023 innert 

gesetzlicher Frist die Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 

23. März 2023 an (Urk. 41). Das begründete Urteil der Vorinstanz wurde ihr in der 

Folge am 27. Juli 2023 zugestellt (Urk. 45/1). Die 20-tägige Frist zur Einreichung 

einer Berufungserklärung lief entsprechend bis zum 16. August 2023 (Art. 399 

Abs. 3 StPO). Innert dieser Frist ging keine Eingabe der Staatsanwaltschaft ein, 

weshalb in Anwendung von Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO auf ihre Berufung 

nicht einzutreten ist. 

2. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens auf die 

Gerichtskasse zu nehmen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft vom 28. März 2023 wird nicht 

eingetreten.  

2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse 

genommen. 

3. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz. 

4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

- 3 - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes 

vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 24.August 2023 
 
 

Der Präsident 
 
 
 

lic. iur. Ch. Prinz 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw L. Zanetti 
 

 
 
 

	Beschluss vom 24. August 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft vom 28. März 2023 wird nicht eingetreten.
	2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
	3. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz.

	4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.