# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a232d091-6ebf-5c08-b1e4-33fe65ed8aeb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 10.01.2013 SB120549
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB120549_2013-01-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB120549-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Oberrichterin lic. iur.  

Ch. von Moos und Ersatzoberrichter lic. iur. E. Leuenberger  

sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Semadeni 

Beschluss vom 10. Januar 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend 

mehrfaches Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung,  
vom 3. September 2012 (DG120165) 

 

- 2 - 

 Nach Einsicht in die Berufungsanmeldung des Beschuldigten vom  

12. September 2012 (Urk. 55), 

 da das begründete Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 

3. September 2012 der Verteidigung des Beschuldigten am 29. November 2012 

zugestellt wurde (Urk. 61/2), 

 da der Beschuldigte innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten  

gesetzlichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Urteils – mithin 

bis zum 19. Dezember 2012 – keine schriftliche Berufungserklärung einreichte 

bzw. einreichen liess, 

 wobei die Einreichung einer Berufungserklärung praxisgemäss eine 

Gültigkeitsvoraussetzung darstellt und bei deren Nichteinreichung auf die 

Einholung von Stellungnahmen im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet wird 

(ZR 110/2011 Nr. 69), 

 unter Hinweis auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO 

wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten A._____ vom 12. September 2012 wird 

nicht eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 600.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.     amtliche Verteidigung 

   

 
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse 

genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 
StPO vorbehalten. 

- 3 - 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.  

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des 

Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 10. Januar 2013 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Semadeni 
 

 
 
 

	Beschluss vom 10. Januar 2013
	wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten A._____ vom 12. September 2012 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss...
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.