# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9eaafa52-9283-56f6-869a-825f1733fd29
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 20.05.2010 I/1-2009/104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2009-104_2010-05-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2009/104

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 02.08.2019

Entscheiddatum: 20.05.2010

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.05.2010
Art. 177 StG (sGS 811.1), Art. 68 Abs. 2 StHG (SR 642.14). Ermessensweise 
Festsetzung von Einkünften aus selbständiger Tätigkeit; Zuzug in den 
Kanton per 1. Dezember 2006 (Verwaltungsrekurskommission, 20. Mai 2010, 
I/1-2009/104).

Präsident Nicolaus Voigt, Mitglieder Fritz Buchschacher und Markus Frei; 

Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

X, Rekurrent,

vertreten durch Luigi R. Rossi, Fürsprecher, Oberer Graben 3, 9000 St. Gallen,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Staats- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2006)

Sachverhalt:

A.- X zog am 1. Dezember 2006 von A/SO herkommend nach B im Kanton St. Gallen. 

Seit dem 29. Juni 2006 lebt er von seiner Ehefrau Y getrennt. Im Jahr 2006 war er für 

die C AG unselbständig erwerbstätig. Daneben übte er eine selbständige 

Erwerbstätigkeit aus. In der Steuererklärung 2006 deklarierte er ein steuerbares 

Einkommen von Fr. 113'002.-- und ein steuerbares Vermögen von Fr. 22'422.--. Das 

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kantonale Steueramt veranlagte ihn in der Folge für die Staats- und Gemeindesteuern 

2006 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 122'700.-- zum Satz von Fr. 

158'800.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 80'000.-- zum Satz von Fr. 

192'000.--, wobei die Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit ermessensweise auf 

Fr. 60'000.-- geschätzt wurden.

B.- Mit Schreiben vom 2. Januar 2009 erhob X gegen diese Veranlagung Einsprache 

mit dem sinngemässen Antrag, die ermessensweise Aufrechnung bei der 

selbständigen Erwerbstätigkeit sei fallen zu lassen. Mit Entscheid vom 12. Mai 2009 

wurde die Einsprache vom kantonalen Steueramt abgewiesen.

C.- Gegen diesen Einsprache-Entscheid erhob X mit Eingabe seines Vertreters vom 8. 

Juni 2009 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, der 

angefochtene Einsprache-Entscheid sei aufzuheben und der Rekurrent mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 113'002.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 

22'422.-- zu veranlagen; eventualiter sei die Streitsache zur Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Mit Vernehmlassung vom 13. Juli 2009 beantragte die Vorinstanz die kostenfällige 

Abweisung des Rekurses. Dazu nahm der Vertreter des Rekurrenten mit Schreiben 

vom 13. August 2009 Stellung. Am 11. März 2010 reichte der Rekurrent ein 

zusätzliches Beweismittel ein, das der Vorinstanz zur Kenntnis gebracht wurde.

Im Rahmen der Rekursbearbeitung wurden zusätzliche Abklärungen getätigt, welche 

den Parteien zur Kenntnis gebracht wurden. Der Rekurrent nahm dazu mit Eingabe 

vom 15. April 2010 Stellung.

Auf die von den Parteien zur Begründung ihrer Anträge gemachten Ausführungen 

sowie die Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

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Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 8. Juni 2009 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 194 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 48 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist 

einzutreten.

2.- Umstritten ist die ermessensweise Aufrechnung von Einkünften aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit.

a) Der Rekurrent macht geltend, er befinde sich seit längerer Zeit in Ehescheidung. Die 

Einzelfirma DY stehe im Eigentum seiner Ehefrau. Sie allein habe aus dieser Firma 

Erträge generiert. Ihm seien daher weder die Erträge des Jahres 2006 bekannt, noch 

habe er damals von der Firma DY irgendeinen Betrag erhalten. Während der Zeit der 

gemeinsamen Haushaltführung sei er für die Firma seiner Ehefrau tätig gewesen. Dies 

habe sich mit der Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft schlagartig geändert. Die 

Annahme eines Reingewinns sowie die Zurechnung eines solchen im ersten Halbjahr 

2006 seien unzulässig. Im Rahmen des Eheschutzes sei die vollständige Trennung der 

finanziellen Belange der Parteien erfolgt. Seine Aussage, es sei ihm klar, dass er das 

Einkommen aus der selbständigen Erwerbstätigkeit im ersten Halbjahr 2006 versteuern 

müsse, bestreite er; ebenso die Aussage, dass keine Unterlagen vorhanden seien, aus 

denen hervorgehe, dass ihm der Zugriff auf die Konti verwehrt gewesen sei. Ab dem 

Zeitpunkt der Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft habe er keine Möglichkeit mehr 

gehabt, mit der Firma der Ehefrau ein Einkommen zu erzielen und an die Unterlagen 

der Firma zu gelangen.

Die Vorinstanz hält entgegen, das Verhalten des Rekurrenten sei widersprüchlich. Im 

persönlichen Gespräch vom 16. Februar 2009 habe er erklärt, es sei ihm klar, dass er 

das Einkommen vom 1. Januar bis 30. Juni 2006 zu versteuern habe. Wenn tatsächlich 

Einkommen der getrennt lebenden Ehefrau vorläge, hätte der Rekurrent zumindest in 

der Höhe jener Zahlungen, die auf sein Konto eingegangen, aber nicht in seiner 

Erfolgsrechnung enthalten seien, Überweisungen an diese tätigen müssen. Trotz 

entsprechender Aufforderung habe er diesen Nachweis nicht erbracht. Es sei auch kein 

Nachweis vorhanden, wonach es ihm tatsächlich verwehrt gewesen sei, Auszüge der 

gemeinsamen Konten aus früheren Jahren zu beschaffen.

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b) Gemäss Art. 177 Satz 1 StG nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach 

pflichtgemässem Ermessen vor, wenn der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine 

Verfahrenspflichten nicht erfüllt hat oder Steuerfaktoren mangels zuverlässiger 

Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können. In dieser Bestimmung werden 

zwei Fälle unterschieden. Einerseits berechtigt die Verletzung von Verfahrenspflichten 

zur Ermessensveranlagung, anderseits ist eine solche vorzunehmen, wenn keine 

zuverlässigen Unterlagen vorhanden sind.

Für den Fall des Fehlens zuverlässiger Unterlagen ist entscheidend, dass der 

Sachverhalt nicht abklärbar und daher ungewiss ist. Folglich darf der Steuerpflichtige 

nicht ohne vorgängige Untersuchung durch die Steuerbehörden ermessensweise 

veranlagt werden. Auch bei einer Ermessensveranlagung müssen alle Abklärungen 

getroffen werden, die sich aufgrund der Aktenlage aufdrängen und ohne grossen 

Aufwand durchführbar sind. Erst wenn sich die Ungewissheit im Sachverhalt trotz 

dieser Untersuchungen nicht beseitigen lässt, ist eine Ermessensveranlagung 

vorzunehmen (Zweifel/Athanas, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/

2b, 2. Aufl. 2008, N 43 zum gleich lautenden Art. 130 des Bundesgesetzes über die 

direkte Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG).

In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist bei der Ermessensveranlagung von Bedeutung, 

dass der Steuerpflichtige diese nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten 

kann. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen 

(Art. 180 Abs. 2 StG). Erfolgte zu Recht eine Ermessensveranlagung, so hat der 

Einsprecher die Unrichtigkeit der Veranlagung nachzuweisen; es kommt zu einer 

Umkehr der Beweisführungspflicht zu Lasten des Steuerpflichtigen.

Die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung kann vom Steuerpflichtigen 

auf zwei Arten nachgewiesen werden. Zum einen kann er den wirklichen Sachverhalt 

dartun und beweisen. Damit entfallen die Voraussetzungen einer 

Ermessensveranlagung, weil die Steuerfaktoren im Rahmen einer ordentlichen 

Veranlagung einwandfrei ermittelt werden können. Als zweite Art des 

Unrichtigkeitsnachweises steht es dem Steuerpflichtigen auch offen zu beweisen, dass 

die Schätzung an sich offensichtlich unrichtig ist. Denn die Veranlagungsbehörde ist 

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verpflichtet, die Höhe der Schätzung zu überprüfen (Zweifel/Athanas, a.a.O., N 39 zu 

Art. 132 DBG).

c) Der Rekurrent reichte als Beilage zur Steuererklärung 2006 eine Erfolgsrechnung 

seiner Einzelfirma EX, Beratung-Marketing-Verkauf, für den Zeitraum 1. Juli bis 31. 

Dezember 2006 ein. Darin wird ein Gewinn von Fr. 14'192.45 ausgewiesen. Im 

Veranlagungsverfahren forderte das kantonale Steueramt den Rekurrenten mehrmals 

auf, einen Jahresabschluss für die selbständige Erwerbstätigkeit vom 1. Januar bis 

30. Juni 2006 samt Grundaufschrieben sowie monatliche Bankauszüge der 

Geschäftskonten einzureichen. Mit Schreiben vom 5. August und 8. September 2008 

wurde ihm eine Ermessensveranlagung angedroht. In der Folge setzte die Vorinstanz 

das im Jahr 2006 erzielte Einkommen des Rekurrenten aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit auf Fr. 60'000.-- fest.

Der Rekurrent bestreitet, in der Zeit vor der Trennung Einkünfte aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit erzielt zu haben mit der Begründung, dass die Einzelfirma seiner Frau 

gehört habe. Aus den Veranlagungsprotokollen der Veranlagungsbehörde A/SO für die 

Jahre 2004 und 2005 geht hervor, dass der Rekurrent während der Zeit des ehelichen 

Zusammenlebens keine Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit erzielt hat. Das 

gesamte Einkommen der Einzelfirma DY wurde als Einkommen aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit der Ehefrau veranlagt (act. 16/1 und 16/2). Es kann daher davon 

ausgegangen werden, dass die Einzelfirma DY im Eigentum der Ehefrau stand und sie 

die Erträge daraus erzielte. Diese Einzelfirma wurde im Jahr 2006 unter dem Namen 

der Ehefrau weiter betrieben, bis die Ehe am 29. Juni 2006 faktisch getrennt wurde. 

Dem Rekurrenten können daher für das erste Halbjahr 2006 keine Einkünfte aus 

selbständiger Erwerbstätigkeit aufgerechnet werden. Daran vermag die Tatsache, dass 

er zugegebenermassen für diese Einzelfirma tätig war, nichts zu ändern. Ebenfalls ist 

nicht entscheidend, dass der Rekurrent gegenüber der Vorinstanz angeblich erklärt 

haben soll, es sei ihm klar, dass er Einkünfte aus dieser Zeit zu versteuern habe. Diese 

Aussage wird zudem bestritten. Schliesslich führt auch der Umstand, dass im Kanton 

Solothurn bei der Ehefrau im Jahr 2006 offenbar keine Einkünfte aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit besteuert wurden, zu keiner anderen Lösung.

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Zu prüfen bleibt, ob der Rekurrent sämtliche Einkünfte aus seiner selbständigen 

Erwerbstätigkeit ab 1. Juli 2006 verbucht hat. Gemäss den eingereichten 

Kontoauszügen sind im Zeitraum Juni bis Dezember 2006 Honorareingänge von rund 

Fr. 40'000.-- ersichtlich, wobei drei Überweisungen der F AG per 29. Dezember 2006 

von total Fr. 5'600.-- darin nicht enthalten sind. Insgesamt ergeben sich somit 

Honorareinnahmen von rund Fr. 45'000.--. In der Erfolgsrechnung der Einzelfirma des 

Rekurrenten per 31. Dezember 2006 wurden lediglich Einnahmen von Fr. 24'447.-- 

verbucht. Es fragt sich daher, ob die nicht verbuchten Honorare von rund Fr. 21'000.-- 

der Ehefrau des Rekurrenten zustanden und ihr auch überwiesen wurden. Zwei der 

nicht verbuchten Einnahmen in der Höhe von Fr. 12'142.-- wurden dem Privatkonto 

des Rekurrenten bei der Raiffeisenbank Z per 9. Juni und 17. Juli 2006 gutgeschrieben. 

Am 19. Juni 2006 bzw. 28. Juli 2006 erfolgten von dort Vergütungen von Fr. 8'626.30 

bzw. Fr. 12'000.-- zugunsten des gemeinsamen Kontos Nr. 17803.90 der Eheleute bei 

derselben Bank. Eine nicht verbuchte Honorareinnahme von Fr. 1'200.-- wurde am 

4. Juli 2006 direkt dem gemeinsamen Konto gutgeschrieben. Die vier Gutschriften auf 

dem Euro-Konto im Umfang von € 5'344.34 bzw. Fr. 8'390.-- betreffen Aufträge, die 

noch vor der Trennung erteilt wurden (Rechnungen vom 1. und 29. Mai sowie 25. Juni 

2006). Aufgrund der im fraglichen Zeitraum getätigten Bezüge ab diesem Konto in der 

Höhe von € 5'500.-- ist nicht auszuschliessen, dass auch diese Erträge an die Ehefrau 

weiter geleitet worden sind.

d) Unter diesen Umständen erweist sich die ermessensweise Aufrechnung eines 

selbständigen Nebenerwerbseinkommens von Fr. 60'000.-- als offensichtlich unrichtig, 

weshalb sie fallen zu lassen ist. Stattdessen ist das Einkommen aus der selbständigen 

Erwerbstätigkeit des Rekurrenten ab 1. Juli 2006 wie deklariert mit Fr. 14'192.-- zu 

veranlagen. In diesem Punkt ist der Rekurs gutzuheissen. Das satzbestimmende 

steuerbare Einkommen verringert sich damit auf Fr. 113'000.--.

Bei der interkantonalen Steuerausscheidung ist das Einkommen aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit in Anwendung von Art. 68 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14) im 

Verhältnis zur Dauer der wirtschaftlichen Zugehörigkeit zum Kanton Solothurn bzw. 

Kanton St. Gallen aufzuteilen. Nachdem der Rekurrent die selbständige 

Erwerbstätigkeit am 1. Juli 2006 aufgenommen und seinen Wohnsitz per 1. Dezember 

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2006 in den Kanton St. Gallen verlegt hat, entfällt ein Sechstel der Einkünfte auf den 

Kanton St. Gallen. Die Ausscheidung präsentiert sich demnach folgendermassen:

Spalte 1Spalte 2Spalte 3Spalte 4Spalte 5

EinkommenTotal SatzTotal SGSG AuSO Kappel

Einkünfte bewegliches Vermögen454545 

Verwaltungskosten Wertschriften454545 

Einkünfte bew. Vermögen netto0000

Einkünfte aus Liegenschaften9'071  9'071

Liegenschaftsunterhalt1'815  1'815

Vermögensertrag I7'256007'256

Schuldzinsen total7'9454'1254'1253'820

Vermögensertrag netto-689-4'125-4'1253'436

Einkünfte unselbst. Tätigkeit163'410163'410163'410 

Einkünfte selbst. Tätigkeit14'1922'3652'36511'827

Total Erwerbseinkünfte177'602165'775165'77511'827

Zwischentotal-I176'913161'650161'65015'263

Berufskosten2'4002'4002'4000

Vorsorgebeiträge6'1925'7805'780412

Zwischentotal-II168'321153'470153'47014'851

Ausgleich Schuldzinsen interkant. 3'4363'436-3'436

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Zwischentotal-III168'321156'906156'90611'415

Quoten Zwischentotal-III 93.2293.226.78

Abzüge    

Unterhaltsbeiträge/Renten52'92049'33249'3323'588

Personenversicherungsprämien2'4002'2372'237163

Steuerbares Einkommen113'000105'300105'300 

3.- Der Rekurrent beantragt ferner, das steuerbare Vermögen sei wie deklariert auf Fr. 

22'422.-- festzusetzen. Eine nähere Begründung zu diesem Antrag macht er jedoch 

nicht.

Der Rekurrent ist hälftiger Miteigentümer einer Liegenschaft im Kanton Solothurn. 

Deren Verkehrswert hat er in der Steuererklärung 2006 mit Fr. 93'895.-- deklariert. 

Zusammen mit den Wertschriften von Fr. 69'854.--, den Lebensversicherungen von 

Fr. 158'246.-- sowie abzüglich der Schulden von Fr. 224'553.-- und des Freibetrages 

von Fr. 75'000.-- ergab sich ein steuerbares Vermögen von Fr. 22'422.--. Die 

Vorinstanz hat diese Vermögensdeklaration unverändert übernommen. Einzig den 

Verkehrswert der ausserkantonalen Liegenschaft hat sie nach den anerkannten Regeln 

zur interkantonalen Steuerausscheidung praxisgemäss auf Fr. 264'078.-- aufgewertet 

(vgl. St. Galler Steuerbuch 16 Nr. 1). Dagegen bringt der Rekurrent keine 

substantiierten Einwände vor. Es bleibt daher beim veranlagten Vermögen von Fr. 

80'000.-- zum Satz von Fr. 192'000.--. In diesem Punkt ist der Rekurs abzuweisen.

4.- Der Rekurs ist folglich teilweise gutzuheissen und der angefochtene Einsprache-

Entscheid der Vorinstanz vom 12. Mai 2009 aufzuheben. Der Rekurrent ist für die 

Staats- und Gemeindesteuern 2006 neu mit einem steuerbaren Einkommen von 

Fr. 105'300.-- zum Satz von Fr. Fr. 113'000.-- und einem steuerbaren Vermögen von 

Fr. 80'000.-- zum Satz von Fr. 192'000.-- zu veranlagen.

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5.- Die amtlichen Kosten sind dem Verfahrensausgang entsprechend zu einem Fünftel 

dem Rekurrenten und zu vier Fünfteln dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 522 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist bis 

zum Betrag von Fr. 200.-- zu verrechnen. Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, dem 

Rekurrenten Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

Gemäss Art. 98 Abs. 2 VRP werden im Rekursverfahren ausseramtliche Kosten 

entschädigt, soweit sie aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und 

angemessen erscheinen. Im vorliegenden Fall war angesichts des interkantonalen 

Verhältnisses und des Dahinfallens der Familienbesteuerung der Verzicht auf den 

Beizug eines Vertreters im Rekursverfahren nicht zumutbar. Eine Kostennote ist nicht 

eingereicht worden. In Anbetracht der nicht sehr umfangreichen Akten sowie des 

ersichtlichen Aufwands für die Rekurseingabe erscheint eine Entschädigung von 

Fr. 1'500.-- zuzüglich Barauslagen von 4% und Mehrwertsteuer von 7,6% als 

angemessen (vgl. Art. 19, 22 Abs. 1 lit. b und 28  und 29 der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75). Die ausseramtliche Entschädigung 

wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 98

VRP). Entsprechend dem Verfahrensausgang sind die ausseramtlichen Kosten zu drei 

Fünfteln zu entschädigen (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. 

Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 832). Das ergibt eine Entschädigung von Fr. 936.-- 

zuzüglich Mehrwertsteuer. Kostenpflichtig ist der Staat (kantonales Steueramt).

Entscheid:

1. Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Einsprache-

Entscheid des kantonalen Steueramtes vom 12. Mai 2009 wird aufgehoben.

2. Der Rekurrent wird für die Staats- und Gemeindesteuern 2006 mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 105'300.-- zum Satz von Fr. 113'000.-- und einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. 80'000.-- zum Satz von Fr. 192'000.-- veranlagt.

3. Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- zu einem Fünftel unter 

Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 800.-- bis zum Betrag von Fr. 200.--; vier 

Fünftel der Kosten trägt der Staat.

bis

bis

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4. Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

5. Der Staat (kantonales Steueramt) hat den Rekurrenten mit Fr. 1'007.15 (davon 

Fr. 71.15 Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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