# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b1102966-9d3f-5a1a-b80e-04980e3c8064
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.11.2010 C-5445/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5445-2008_2010-11-08.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-5445/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 
Richter Bernard Vaudan, Richter Jean-Daniel Dubey, 
Gerichtsschreiber Julius Longauer.

E._______, 
handelnd durch den Gemeinderat,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. P._______,
2. Kanton Zürich, handelnd durch das kantonale 
Gemeindeamt, Abteilung Einbürgerungen, 
Feldstrasse 40, Postfach, 8090 Zürich,
Beschwerdegegner,

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Erleichterte Einbürgerung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-5445/2008

Sachverhalt:

A.
Die aus der  Dominikanischen Republik  stammende P._______ (geb. 
1976) reiste am 10. April  2002 in die Schweiz ein und heiratete hier 
am 26. Juli 2002 den Schweizer Q._______. Das Ehepaar zog am 9. 
September 2003 in die Gemeinde E._______ ZH, wo es nach wie vor 
lebt. Aus der Ehe sind zwei Kinder hervorgegangen (geb.  2003 bzw. 
2005).

B.
Am 26. April 2007 beantragte Frau P._______ gestützt auf ihre Ehe die 
erleichterte Einbürgerung nach Art. 27 des Bürgerrechtsgesetzes vom 
29. September 1952 (BüG, SR 141.0).

C.
Die Vorinstanz ersuchte das Gemeindeamt des Kantons Zürich, Abtei-
lung  Einbürgerungen,  am  14.  Juni  2007  um Erstellung  eines  Erhe-
bungsberichts. 

Das kantonale Gemeindeamt holte Auskünfte diverser Amtsstellen ein 
und gab einen Polizeibericht in Auftrag, der am 24. Oktober 2007 von 
der Gemeindepolizei E._______ angefertigt wurde. Darin wurde zwar 
der Bestand einer ehelichen Gemeinschaft bestätigt, der rapportieren-
de Polizeibeamte äusserte jedoch seine Zweifel an einer genügenden 
sozialen Integration von Frau P._______.

In  der  Folge  gab  das  kantonale  Gemeindeamt  der  Wohngemeinde 
E._______  Gelegenheit,  allfällige  Vorbehalte  gegen  die  beantragte 
Einbürgerung  zu  äussern.  Mit  Schreiben  vom  27.  Dezember  2007 
nahm die Gemeinde E._______ auf den Polizeibericht Bezug und reg-
te  ergänzende  Abklärungen  zur  Integration  von Frau  P._______  an. 
Ansonsten beantragte sie die Abweisung des Einbürgerungsgesuchs.

Am 29. Januar 2008 liess das kantonale Gemeindeamt die Erhebungs-
akten der Vorinstanz zukommen und stellte den Antrag, dem Gesuch 
um erleichterte Einbürgerung sei zu entsprechen. Das kantonale Ge-
meindeamt versäumte es dabei nicht, die Vorinstanz ausdrücklich auf 
die im Polizeibericht  und der Stellungnahme der Wohngemeinde ge-
äusserten Vorbehalte hinzuweisen.

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D.
Mit Schreiben vom 4. und 7. April 2008 äusserten sich die drei im Ein-
bürgerungsgesuch  aufgeführten  Referenzpersonen  positiv  zur  sozia-
len Integration von Frau P._______.

E.
Auf  entsprechende  Aufforderung  der  Vorinstanz  reichte  Frau 
P._______ am 23. Mai 2008 Belege über besuchte Deutschkurse zu 
den Akten.

F.
Frau  P._______  und  ihr  Ehemann  unterzeichneten  am 4.  Juni  2008 
eine Erklärung,  wonach sie in  einer tatsächlichen,  ungetrennten und 
stabilen  ehelichen Gemeinschaft  leben würden. Mit  gleichem Datum 
unterzeichnete  Frau  P._______  eine  weitere  Erklärung,  wonach  sie 
straf-  und betreibungsrechtlich unbescholten sei  und sie alle  fälligen 
Steuern bezahlt habe.

G.
Mit Verfügung der Vorinstanz vom 23. Juli 2008 wurde Frau P._______ 
erleichtert eingebürgert. Neben dem Schweizer Bürgerrecht erhielt sie 
die kantonalen Bürgerrechte von Zürich und St. Gallen sowie die kom-
munalen Bürgerrechte der Stadt Zürich und der Gemeinde F._______ 
(SG). 

H.
Gegen  diese  Verfügung  erhob  die  Gemeinde  E._______  am 
19. August  2008  Beschwerde  beim Bundesverwaltungsgericht.  Darin 
wird  beantragt,  es  sei  die  angefochtene  Verfügung  aufzuheben  und 
Frau  P._______  einer  erneuten  Prüfung  der  sozialen  Integration  zu 
unterziehen.

I.
Frau  P._______  reichte  innert  der  ihr  gesetzten  Frist  keine 
Beschwerdeantwort  ein. Der Kanton Zürich seinerseits  verzichtete in 
einer  Erklärung  vom  2.  Oktober  2008  ausdrücklich  auf  eine 
Beschwerdeantwort.

J.
In  ihrer  Vernehmlassung  vom  7.  Oktober  2008  beantragte  die  Vor-
instanz die Abweisung der Beschwerde.

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K.
Die Gemeinde E._______ machte von der ihr eingeräumten Gelegen-
heit zur Einreichung einer Replik keinen Gebrauch.

L.
Auf den weiteren Akteninhalt  wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Verfügungen des BFM betr. erleichterte Einbürgerung unterliegen 
der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 51 Abs. 1 BüG 
i.V.m. Art. 31 ff. des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG, SR 173.32]).

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungsgericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021),  soweit  das 
Gesetz nichts anderes bestimmt (vgl. auch Art. 2 Abs. 4 VwVG).

1.3 Die  Beschwerdeführerin  ist  als  Wohnsitzgemeinde  von  Frau 
P._______ gemäss Art. 51 Abs. 2 BüG zur Beschwerde legitimiert. Auf 
die  frist-  und  formgerechte  Beschwerde  ist  einzutreten  (Art.  48  ff. 
VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – soweit nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Sach-  und  Rechtslage  zum  Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Ur-
teils des Bundesgerichts 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

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3.
Die in den Art. 27 bis 31b BüG geregelten Tatbestände der er leichter-
ten Einbürgerung setzen nach Art. 26 Abs. 1 BüG in allgemeiner Weise 
voraus, dass die gesuchstellende Person in der Schweiz integriert ist 
(Bst. a), die schweizerische Rechtsordnung beachtet (Bst. b) und die 
innere oder äussere Sicherheit  der Schweiz nicht  gefährdet  (Bst. c). 
Die erleichterte Einbürgerung infolge Ehe mit einem Schweizer Bürger 
gemäss Art. 27 BüG, um die es in der vorliegenden Streitsache geht, 
verlangt nach dessen Abs. 1 zusätzlich, dass die ausländische Person 
insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat (Bst. a), seit einem 
Jahr hier wohnt (Bst. b) und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft 
mit dem Schweizer Bürger lebt (Bst. c). 

4.
In der vorliegenden Streitsache geht es ausschliesslich um die Frage, 
ob  Frau P._______  im Sinne  von Art.  26  Abs. 1  Bst.  a  BüG in  der 
Schweiz integriert ist. Die übrigen Voraussetzungen einer erleichterten 
Einbürgerung sind unbestrittenermassen erfüllt.

4.1 Der vom Bürgerrechtsgesetz  nicht  näher  erläuterte  unbestimmte 
Rechtsbegriff der Integration wird im schweizerischen Ausländer- und 
Bürgerrecht verstanden als Eingliederung einer ausländischen Person 
in  die  schweizerische  Gemeinschaft.  Eine  Aufgabe  der  kulturellen 
Eigenart  und  der  angestammten  Staatsangehörigkeit  wird  nicht  ver-
langt (vgl. Botschaft vom 26. August 1987 zur Änderung des Bürger-
rechtsgesetzes, BBl 1987 III 304, sowie Botschaft vom 21. November 
2001 zum Bürgerrecht  für  junge Ausländerinnen und Ausländer  und 
zur Revision des Bürgerrechtsgesetzes, BBl 2002 1942). Als gegensei-
tiger Annäherungsprozess stellt die Integration Anforderungen sowohl 
an die ausländische Person als auch an die schweizerische Bevölke-
rung. Der Beitrag der ausländischen Person zeigt sich insbesondere in 
der Respektierung der rechtsstaatlichen Ordnung und der Werte der 
Bundesverfassung,  im Erlernen der  am Wohnort  gesprochenen Lan-
dessprache, in der Auseinandersetzung mit  den Lebensbedingungen 
in der Schweiz und im Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und 
zum Erwerb von Bildung (vgl. Art. 4 des Bundesgesetzes vom 16. De-
zember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  [AuG,  SR 
142.20], Art. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über die Integra-
tion  von  Ausländerinnen  und  Ausländern  [VIntA,  SR 142.205]).  Den 
Sprachkenntnissen  kommt  zwar  die  Funktion  einer  eigentlichen 
Schlüsselkompetenz zu, weil in aller Regel sie es sind, die eine Person 

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erst  in  die  Lage  versetzen,  am wirtschaftlichen  und  sozialen  Leben 
des Gastlandes teilzunehmen und sich auf diese Weise zu integrieren. 
Unabdingbar  sind sie  jedoch nicht  (vgl. zum Ganzen BVGE 2008/46 
E. 5.2.1 und 5.2.2 mit Hinweisen). Welchen Anforderungen die Integra-
tion einer ausländischen Person zu genügen hat, lässt sich indessen 
nicht  in  allgemeiner  Weise beantworten,  sondern  nur  mit  Bezug auf 
den konkreten normativen Kontext.

4.2 Das Bürgerrechtsgesetz verlangt, wenn auch mit andern Worten, 
sowohl  im  Falle  der  ordentlichen  als  auch  der  erleichterten  Einbür-
gerung die Integration des ausländischen Bewerbers (vgl. Art. 14 Bst. 
a und Art. 26 Abs. 1 Bst. a BüG, Botschaft vom 26. August 1987 zur 
Änderung des Bürgerrechtsgesetzes, BBl 1987 III  304). Zu beachten 
ist jedoch, dass die erleichterte Einbürgerung des ausländischen Ehe-
partners eines Schweizer Bürgers gemäss Art. 27 Abs. 1 Bst. a und b 
BüG einen Gesamtaufenthalt von fünf Jahren in der Schweiz voraus-
setzt, wobei ein Jahr auf die Zeit vor der Einbürgerung entfallen muss. 
Im Gegensatz dazu sind die zeitlichen Voraussetzungen der ordentli-
chen Einbürgerung wesentlich strenger gefasst. Dort wird ein Gesamt-
aufenthalt von 12 Jahren gefordert. Drei Jahre davon muss die auslän-
dische Person in den letzten fünf Jahren verbracht haben (Art. 15 Abs. 
1 BüG). Es liegt auf der Hand und entspricht der Absicht des Gesetz-
gebers, dass von Bewerbern um die erleichterte Einbürgerung ange-
sichts der für sie geltenden Wohnsitzerfordernisse nicht derselbe Inte-
grationsgrad verlangt  werden kann,  wie  von Bewerbern  um eine  or-
dentliche  Einbürgerung.  Folgerichtig  verzichtet  das  Gesetz  auf  das 
Vertrautsein  mit  den  hiesigen  Lebensgewohnheiten,  Sitten  und  Ge-
bräuchen, das es im Kontext der ordentlichen Einbürgerung kumulativ 
zur Eingliederung in die schweizerischen Verhältnisse verlangt (Art. 14 
Bst. a und b BüG; vgl. Botschaft vom 27. August 1987 zur Änderung 
des Bürgerrechtsgesetzes, BBl 1987 III 309). Dieses Vertrautsein ent-
spricht einer höheren Stufe der Übernahme schweizerischer Lebensart 
und setzt gewisse Kenntnisse des Landes und namentlich der Sprache 
voraus. Ihren Grund findet die Privilegierung schweizerisch-ausländi-
scher Ehen im Willen des Gesetzgebers, die Einheit des Bürgerrechts 
der  Ehegatten  im  Hinblick  auf  ihre  gemeinsame Zukunft  zu  fördern 
(vgl. Botschaft vom 27. August 1987 zur Änderung des Bürgerrechts-
gesetzes, BBl 1987 III 310). Gleichzeitig ist sie Ausdruck des Vertrau-
ens  in  die  integrationsfördernden  Wirkungen  der  Ehe  mit  einem 
Schweizer Bürger (vgl. Botschaft vom 27. August 1987 zur Änderung 

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des Bürgerrechtsgesetzes, BBl 1987 III 309 f.; vgl. ferner zum Ganzen 
BVGE 2008/46 E. 5.2.3 mit Hinweisen).

4.3 An die Integration im Sinne von Art. 26 Abs. 1 Bst. a BüG können 
daher  keine  besonders  hohen  Anforderungen  gestellt  werden.  Vom 
ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers darf namentlich in 
Bezug auf die Teilhabe am sozialen und wirtschaftlichen Leben sowie 
die Sprachkenntnisse nicht ein Mehr an Integration verlangt  werden, 
als von einer Person in vergleichbarer Situation nach dem gesetzlich 
geforderten  Aufenthalt  vernünftigerweise  erwartet  werden  kann. Das 
ist nach fünf Jahren Gesamtaufenthalt, wobei gerade ein Jahr auf die 
Zeit  vor der Einbürgerung entfallen muss, nicht viel. Zu Gunsten der 
ausländischen Person fällt sodann die Intention des Gesetzgebers ins 
Gewicht,  die  auf  Förderung  eines  gemeinsamen  Bürgerrechts  der 
Ehegatten gerichtet  ist,  was sich  unter  anderem im Verzicht  auf  ein 
Vertrautsein mit den hiesigen Verhältnissen äussert. Dieser klare Wille 
des Gesetzgebers darf nicht durch eine restriktive Auslegung des Inte-
grationsbegriffs  seiner  Wirksamkeit  beraubt  werden. Das Bundesver-
waltungsgericht geht daher mit der Vorinstanz darin einig, dass eine im 
Sinne von Art. 26 Abs. 1 Bst. a BüG hinreichende Integration eines an-
sonsten gut  beleumdeten  ausländischen  Ehegatten  eines  Schweizer 
Bürgers dem Grundsatz nach zu bejahen ist, wenn er nicht von seinem 
schweizerischen Umfeld isoliert  lebt,  in der Lage ist,  die alltäglichen 
Aufgaben  und  Verrichtungen  zu  erfüllen  und  über  Kenntnisse  einer 
Landessprache verfügt, die es ihm gestatten, sich mit seinem schwei-
zerischen  Umfeld  angemessen  zu  verständigen.  Das  gilt  jedenfalls 
dann, wenn um Gewährung der erleichterten Einbürgerung unmittelbar 
mit oder kurz nach Erfüllung der zeitlichen Voraussetzungen nachge-
sucht wird. Zu ergänzen ist, dass erschwerenden Umständen im Inte-
grationsprozess  angemessen  Rechnung  getragen  werden  muss,  so-
weit sie der ausländischen Person nicht im Sinne eines Verschuldens 
zugerechnet werden können. 

4.4 Aus dem Erhebungsbericht  der  Gemeindepolizei  E._______,  auf 
den die Beschwerdeführerin ihre Zweifel stützt, ergibt sich, dass Frau 
P._______ etwas mehr als fünf Jahre in der Schweiz lebe,  Hausfrau 
sei und sich um ihre zwei und vier Jahre alten Kinder kümmere. Mit  
den  im  selben  Haus  wohnenden  Schweizer  Bürgern  habe  sie  nur 
"oberflächlich" Kontakt. Sie kenne die örtlichen Verhältnisse. Über das 
Tagesgeschehen orientiere sie sich über Zeitungen und das Internet. 
Was  sie  nicht  verstehe,  erkläre  ihr  der  Ehemann.  Frau  P._______ 

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verfüge über ein minimales Grundwissen der Schweiz und kenne die 
geographischen  und  sprachlichen  Gegebenheiten.  Frau  P._______ 
spreche  und  verstehe  Spanisch.  Daneben  könne  sie  sich  auch  in 
Italienisch  verständigen.  Ihre  Deutschkenntnisse  werden  jedoch  als 
"noch ungenügend" bezeichnet. Zwar beabsichtige sie Privatunterricht 
in  Deutsch  zu  nehmen.  Ein  genaues  Datum  könne  sie  aber  nicht 
angeben.  Abschliessend  äussert  der  rapportierende  Beamte  seinen 
Eindruck,  dass  Frau  P._______  keine  regelmässigen  Kontakte  mit 
Schweizer  Bürgern  pflege  "und  dabei  die  hiesige  Sprache  erlernen 
könnte". Die Vorinstanz holte in der Folge bei drei Personen Referenz-
auskünfte  zur  Integration  von  Frau  P._______  ein.  Alle 
Auskunftspersonen antworteten und erteilten Frau P._______ gute bis 
sehr gute Referenzen. Insbesondere geht aus den Referenzschreiben 
hervor, dass Frau P._______ mit Ehemann und Kindern regelmässige 
Kontakte  mit  andern  Schweizer  Bürgern  pflege  und  sich  dabei  der 
deutschen, italienischen, spanischen, portugiesischen und englischen 
Sprache  bediene.  Schliesslich  reichte  die  Beschwerdeführerin 
Rechnungen einer Sprachschule zu den Akten, aus denen hervorgeht, 
dass sie bereits im Jahr 2003 insgesamt 25 Stunden Privatunterricht in 
Deutsch nahm.

4.5 Gestützt auf die dargestellte Aktenlage geht die Vorinstanz davon 
aus, dass Frau P._______ die minimalen Anforderungen an einen für 
die  erleichterte  Einbürgerung  notwendigen  Integrationsgrad  erfüllt.  
Dieser  Schluss  kann  nicht  beanstandet  werden.  Kein  Anhaltspunkt 
deutet  darauf  hin,  dass  Frau  P._______  isoliert  von  ihrem 
schweizerischen  Umfeld  lebte,  nicht  in  der  Lage  wäre,  alltägliche 
Angelegenheiten und Situationen selbständig zu bewältigen oder sich 
nicht  in  einer  Landessprache  angemessen  mit  ihrem  Umfeld 
verständigen  könnte.  Das  muss  im  vorliegenden  Fall  genügen,  vor 
allem wenn in Betracht gezogen wird, dass sich Frau P._______ in den 
letzten Jahren der Betreuung ihrer Kleinkinder widmete. Die dadurch 
bewirkte  Beeinträchtigung  der  Aussenkontakte  wird  jedoch 
erfahrungsgemäss  mehr  als  ausgeglichen,  sobald  die  Kinder  den 
Kindergarten und die Schule besuchen. 

5.
Aus  den  vorstehenden  Gründen  folgt,  dass  die  angefochtene  Ver-
fügung  zu  Recht  ergangen  ist  (Art.  49  VwVG).  Die  Beschwerde  ist 
daher abzuweisen.

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6.
Die  vorliegende  Streitsache  hat  keine  vermögensrechtlichen 
Interessen  zum Gegenstand.  Der  Beschwerdeführerin  als  öffentlich-
rechtlicher  Körperschaft  sind  deshalb  trotz  Unterliegens  keine  Ver-
fahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

7.
Es kann davon ausgegangen werden, dass Frau P._______ durch die 
Beteiligung  am  Beschwerdeverfahren  keine  oder  nur  geringfügige 
Kosten  erwachsen  sind.  Eine  Parteientschädigung  ist  daher  nicht 
zuzusprechen  (Art.  64  Abs.  1  VwVG  i.V.m.  Art.  7  Abs.  4  des 
Reglements  vom  21. Februar  2008  über  die  Kosten  und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]).

Dispositiv S. 10

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (...)
- die Beschwerdegegner (...)
- die Vorinstanz (...)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Andreas Trommer Julius Longauer

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 
Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-
scheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende 
Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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