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**Case Identifier:** 130d33a7-9464-5499-9502-33f35120a40c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.09.2017 FZG 2017/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_FZG-2017-1_2017-09-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: FZG 2017/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: FL - Familienzulagen in der Landwirtschaft

Publikationsdatum: 19.03.2020

Entscheiddatum: 21.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 21.09.2017
Die AHV-Beiträge eines nichterwerbstätigen Ehegatten gelten gemäss Art. 3 
Abs. 3 lit. a AHVG als bezahlt, sofern der Ehegatte Beiträge – unter 
Berücksichtigung derjenigen der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers – von 
mindestens der doppelten Höhe des Mindestbeitrags bezahlt hat. Solche 
nichterwerbstätigen Ehegatten werden bei der AHV nicht erfasst und haben 
keinen Anspruch auf Familienzulagen (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 21. September 2017, FZG 2017/1).

Entscheid vom 21. September 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann; a.o. Gerichtsschreiber Tobias 

Beck             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

FZG 2017/1       

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch B.___, 

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Familienausgleichskasse, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rückforderung (Januar - Mai 2014; Fr. 3'000.--)

Sachverhalt

A.   

A.a  Mit Verfügung vom 20. Januar 2014 sprach die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen als kantonale Familienausgleichskasse (SVA) A.___ für ihre Kinder 

C.___, D.___ und E.___ Kinderzulagen (für Nichterwerbstätige) ab 1. Januar bis 31. 

Dezember 2014 in Höhe von monatlich Fr. 600.-- zu. Die Verfügung war mit dem 

Hinweis versehen, dass der Entscheid auf einem provisorischen Anspruch basiere (act. 

G 10.1/1).

A.b  Am 10. November 2016 notierte die Sachbearbeiterin der SVA, dass der Ehemann 

der Bezügerin im Jahr 2014 ALV-Taggelder bezogen habe (act. G 10.1/6). Dem IK-

Auszug lässt sich entnehmen, dass dem Ehemann von Januar bis Mai 2014 

Arbeitslosentschädigung im Gesamtbetrag von Fr. 11‘016.-- ausgerichtet wurde (act. G 

10.1/2). Mit Verfügung vom 30. November 2016 wurden die bereits ausbezahlten 

Kinderzulagen für die Monate Januar bis Mai 2014 zurückgefordert. Der Ehemann der 

Versicherten habe in dieser Zeit Arbeitslosentaggelder bezogen. Kinderzulagen, welche 

über das ALV-Taggeld bezogen werden könnten, gingen den Kinderzulagen aus 

Nichterwerbstätigkeit vor (act. G 10.1/7).

A.c  Mit Einsprache vom 7. Dezember 2016 beantragte A.___ die Aufhebung der 

Verfügung vom 30. November 2016. Als Begründung bringt sie sinngemäss vor, dass 

es ihr nicht bewusst gewesen sei, dass sie die Kinderzulagen über das ALV-Taggeld 

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hätte beziehen müssen. Dabei spiele es keine Rolle, wer die Kinderzulagen erhalte, 

solange sie und ihr Ehemann diese nur einmal erhielten. Als Familie mit 3 Kindern 

stünden ihnen per Bundesgesetz Kinderzulagen zu (act. G 10.1/8). Mit 

Einspracheentscheid vom 20. Februar 2017 wies die SVA die Einsprache ab. 

Unrechtmässig bezogene Familienzulagen seien nach Art. 25 Abs. 1 ATSG 

zurückzuerstatten. Die Unrechtmässigkeit sei einzig nach normativen Kriterien zu 

prüfen, wobei unerheblich sei, ob die Bezügerin ihren Mitwirkungspflichten 

nachgekommen sei oder die Familienzulagen gutgläubig bezogen habe. Die 

Versicherte gelte nicht als nichterwerbstätige Person, da ihre AHV-Beiträge als bezahlt 

gälten, weil ihr Ehegatte für die bezogene Arbeitslosenentschädigung nach Art. 22a des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) beitragspflichtig gewesen sei (G 10.1/10).

B.   

B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

13. März 2017 mit dem sinngemässen Antrag auf Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheides. Eine Begründung wurde nicht eingereicht, sondern lediglich 

ein Antrag auf Fristerstreckung (act. G 1). Mit Schreiben vom 16. März 2017 informierte 

das Gericht die Beschwerdeführerin und ihren Ehemann darüber, dass unter 

Berücksichtigung der von der Beschwerdeführerin eingereichten 

Beschwerdebegründung im Verfahren FZG 2016/7 und der besonderen Umstände von 

einer grundsätzlich ausreichenden Beschwerde ausgegangen werden könne (act. G 2).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 2. Mai 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin unter 

Verweis auf die Begründung im Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 4).

Erwägungen

1.   

Unrechtmässig bezogene Familienzulagen sind zurückzuerstatten (Art. 1 des 

Bundesgesetzes  über die Familienzulagen [FamZG; SR 836.2] in Verbindung mit Art. 

25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

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Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Rückerstattungspflicht gemäss Art. 

25 Abs. 1 ATSG knüpft an einen unrechtmässigen Bezug der Leistung an. Ein 

unrechtmässiger Leistungsbezug wird rückgängig gemacht, indem der Empfänger auf 

dem Weg der Verfügung verpflichtet wird, die ohne Rechtsgrund erbrachte Leistung 

zurückzuerstatten (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Mai 2012, 8C_777/2011, E. 5.1). 

Als mögliche Rückkommenstitel kommen die Wiedererwägung und die Revision einer 

formell rechtskräftigen Verfügung nach Art. 53 ATSG in Frage (UELI KIESER, ATSG-

Kommentar, 3. Aufl. Zürich 2015, Art. 25 N 5). Die Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG 

setzt das Entdecken erheblicher neuer Tatsachen oder das Auffinden von 

Beweismitteln voraus. Erheblich sind Tatsachen, wenn diese geeignet sind, die 

tatsächliche Grundlage der Verfügung dahingehend zu ändern, dass bei erneuter 

Entscheidfällung ein anderer Entscheid resultiert. Neu ist eine Tatsache, wenn das 

betreffende Sachverhaltselement im Zeitpunkt der Entscheidfällung nicht bekannt war 

(KIESER, a.a.O., Art. 53 N 24 f.). Zudem kann der Versicherungsträger 

wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn 

diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung 

ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Die Wiederwägung betrifft die Ausgangslage, dass ein 

Entscheid anfänglich unrichtig ist; dabei kann sich diese Unrichtigkeit auf den zugrunde 

gelegten Sachverhalt oder auf die Rechtsanwendung beziehen (KIESER, a.a.O., Art. 53 

N 43 mit Hinweis). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, 

nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber 

mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 

Abs. 2 ATSG).

2.   

2.1  Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist, ob die von der 

Beschwerdegegnerin geltend gemachte Rückforderung der an die Beschwerdeführerin 

im Jahr 2014 (Januar bis Mai) ausgerichteten Familienzulagen im Betrag von Fr. 

3'000.-- rechtmässig ist.

2.2  Die Beschwerdegegnerin stützt sich für die Rückforderung der Familienzulagen auf 

Art. 25 Abs. 1 ATSG, wonach unrechtmässig bezogene Familienzulagen 

zurückzuerstatten seien. Die Beschwerdeführerin habe die Voraussetzungen für den 

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Bezug von Familienzulagen als Nichterwerbstätige nicht erfüllt, da ihre AHV-Beiträge 

aufgrund des ALV-Taggeldes ihres Ehemannes gemäss Art. 3 Abs. 3 des 

Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) 

als bezahlt gälten. Dem hält die Beschwerdeführerin entgegen, dass es keine Rolle 

spiele, wer die Kinderzulagen erhalte, solange sie und ihr Ehemann diese nur einmal 

erhielten. Vorab stellt sich somit die Frage, ob die Beschwerdeführerin die 

Familienzulagen für die Zeit vom Januar bis Mai 2014 in der Höhe von gesamthaft Fr. 

3'000.-- unrechtmässig bezogen hat. Erst in einem zweiten Schritt ist zu prüfen, ob die 

besonderen Voraussetzungen für ein Rückkommen auf die Verfügung vom 20. Januar 

2014 gemäss Art. 53 ATSG gegeben waren (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 25 N 9).

2.3  In der AHV obligatorisch versicherte Personen, die als nichterwerbstätige Personen 

erfasst sind, haben Anspruch auf Familienzulagen (Art. 19 Abs. 1 FamZG). Nicht als 

nichterwerbstätige Personen im Sinne des FamZG gelten Personen, deren AHV-

Beiträge nach Art. 3 Abs. 3 AHVG als bezahlt gelten (Art. 16 lit. c der Verordnung über 

die Familienzulagen [FamZV; SR 836.21]). Die eigenen AHV-Beiträge gelten gemäss 

Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG als bezahlt, sofern der Ehegatte Beiträge - unter 

Berücksichtigung derjenigen der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers - von mindestens 

der doppelten Höhe des Mindestbeitrags bezahlt hat (Wegleitung über die Beiträge der 

Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN; Stand 

1. Januar 2017], Rz 2071). Solche nichterwerbstätigen Ehegatten werden bei der AHV 

nicht erfasst und haben keinen Anspruch auf Familienzulagen (UELI KIESER/MARCO 

REICHMUTH, Bundesgesetz über die Familienzulagen, Praxiskommentar, Zürich/St. 

Gallen 2010, Art. 19 N 39). Beim doppelten Mindestbeitrag gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a 

AHVG handelt es sich um einen von der Dauer der Unterstellung unabhängigen 

Pauschalbetrag. Bei einer kürzeren als ein Kalenderjahr dauernden Unterstellung kann 

somit nicht eine Pro-rata Berechnung erfolgen (BGE 126 V 417; UELI KIESER, 

Rechtsprechung zur AHV, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2012, Art. 3 N 26). Zum für die 

Beitragsberechnung massgebenden Lohn zählt gemäss Art. 5 Abs. 2 AHVG jedes 

Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit. Hierzu gehören auch 

Ersatzeinkommen, welche durch ein Bundesgesetz ausdrücklich dem Lohn im Sinne 

des AHVG gleichgestellt werden (KIESER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 13 N 26). In diesem 

Sinne bestimmt Art. 22a Abs. 1 AVIG, dass die Arbeitslosenentschädigung als 

massgebender Lohn im Sinne des AHVG gilt. Hiervon zieht die Arbeitslosenkasse u.a. 

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den Beitragsanteil des Arbeitnehmers an die Alters- und Hinterlassenenversicherung 

(AHV) ab und entrichtet ihn zusammen mit dem von ihr zu übernehmenden 

Arbeitgeberanteil der zuständigen AHV-Ausgleichskasse (Art. 22a Abs. 2 AVIG). Im Jahr 

2014 betrug der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeitrag an die AHV gesamthaft 8.4% 

(Art. 5 Abs. 1 i.V.m. Art. 13 AHVG [Stand 1. Januar 2014]).

2.4  Der AHV-Mindestbeitrag betrug im Jahr 2014 Fr. 392.-- (vgl. Art. 2 Abs. 2 der 

Verordnung 13 über Anpassungen an die Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV/

EO [V 13; AS 2012.6333]). Der Ehemann der Beschwerdeführerin erhielt ab 1. Januar 

2014 bis 31. Mai 2014 Arbeitslosentaggelder von gesamthaft Fr. 11‘016.-- (act. G 

10.1/2). Auf diese Taggelder fielen gemäss den vorstehenden Erwägungen AHV-

Beiträge in der Höhe von Fr. 925.35 (11‘016 x 8.4%) an, womit der doppelte AHV-

Mindestbeitrag von Fr. 784.-- überschritten wurde. Wie bereits im Einspracheentscheid 

korrekt festgestellt wurde, gelten die AHV-Beiträge der Beschwerdeführerin im Jahr 

2014 somit gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG als bezahlt.

2.5  Folglich hatte die Beschwerdeführerin die Kinderzulagen ab 1. Januar bis 31. Mai 

2014 unrechtmässig bezogen, da ihre AHV-Beiträge nach Art. 3 Abs. 3 AHVG als 

bezahlt gelten (vgl. Art. 16 lit. c FamZV). Vielmehr ist ihr Ehemann berechtigt, diese 

Zulagen als Zuschlag zum Arbeitslosentaggeld im Rahmen von Art. 22 Abs. 1 AVIG zu 

beziehen, wie die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid bereits 

ausgeführt hat (act. G 1.1 E. 3). Angesichts der klaren Rechtslage und des zur 

Diskussion stehenden Betrages von Fr. 3'000.-- stand der Beschwerdegegnerin mithin 

grundsätzlich das Recht zu, auf die Verfügung vom 20. Januar 2014 

wiedererwägungsweise zurückzukommen und die der Beschwerdeführerin 

ausbezahlten Zulagen von Fr. 3'000.-- zurückzufordern.

3.   

3.1  Schliesslich stellt sich die Frage, ob der Rückforderungsanspruch im Zeitpunkt des 

Erlasses der Verfügung vom 30. November 2016 bereits verwirkt war. Der 

Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die 

Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf 

von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG).

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3.2  Mit der Rückerstattungsverfügung vom 30. November 2016 wurde die absolute 

Frist von fünf Jahren seit Zusprache der einzelnen Leistungen in den Monaten Januar 

2014 bis Mai 2014 offensichtlich eingehalten. Was die relative einjährige Frist 

anbelangt, so ist entscheidend, ob die für die Fristwahrung relevante Verfügung vom 

30. November 2016 innert Jahresfrist ergangen ist, nachdem die Beschwerdegegnerin 

in Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die 

Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

17. Juli 1996, BGE 122 V 270  E. 5a mit Hinweisen). Geht die unrechtmässige 

Leistungsausrichtung auf einen Fehler des Versicherungsträgers zurück, beginnt die 

einjährige Frist nicht mit der Leistungsausrichtung zu laufen. Vielmehr beginnt die Frist 

an jenem Tag zu laufen, an dem sich die Amtsstelle später - beispielsweise anlässlich 

einer Rechnungskontrolle - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über 

ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müssen (Urteil des Bundesgerichts vom 19. 

Februar 2010, 9C_482/2009, E. 3.3.2 mit Hinweisen).

3.3  Gemäss Stellungnahme Fachbereich vom 28. Oktober 2016 im Verfahren FZG 

2016/7 habe die Beschwerdegegnerin erst aufgrund der Einsprache der 

Beschwerdeführerin (ebenfalls A.___) vom 29. Juli 2016 weitere Abklärungen getroffen, 

was letztlich zur Schlechterstellung der Beschwerdeführerin geführt habe (FZG 2016/7, 

act. G 6.1/14). Mit anderen Worten sei erst im Rahmen von Abklärungen nach Erhalt 

der Einsprache vom 29. Juli 2016 im Verfahren FZG 2016/7 die Unrechtmässigkeit der 

vorliegenden Verfügung vom 20. Januar 2014 festgestellt worden. Im Übrigen sind den 

Akten keine Hinweise zu entnehmen, wonach die Beschwerdegegnerin die 

Fehlerhaftigkeit der Verfügung vom 20. Januar 2014 bereits früher hätte erkennen 

müssen. Demzufolge erging die Rückerstattungsverfügung vom 30. November 2016 

noch rechtzeitig innerhalb der einjährigen relativen Verwirkungsfrist.

4.   

4.1  Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

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1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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