# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fc652715-5d51-5abc-b518-e820f7486396
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.11.2008 C-3946/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3946-2008_2008-11-06.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3946/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 
Richter Blaise Vuille, 
Richter Antonio Imoberdorf, 
Gerichtsschreiber Lorenz Noli.

Y_______
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Verweigerung eines Visums zu Besuchszwecken.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3946/2008

Sachverhalt:

A.
Der  1976  geborene  thailändische  Staatsangehörige  A_______ 
(nachfolgend: Gesuchsteller) und dessen Ehefrau, die 1979 geborene 
Landsfrau  S_______  (nachfolgend  Gesuchstellerin)  beantragten  am 
18. April 2008 bei der Schweizerischen Botschaft in Bangkok für sich 
und  ihre  2004  geborene  gemeinsame  Tochter  ein  Visum  für  einen 
dreimonatigen  Besuchsaufenthalt.  Als  Zweck  ihrer  Reise  gaben  die 
Gesuchsteller  an,  die  Mutter  des  Gesuchstellers,  Frau  Y_______ 
(nachfolgend  Gastgeberin  bzw.  Beschwerdeführerin)  in  Zofingen  im 
Kanton Aargau besuchen zu wollen. Die Schweizer Vertretung lehnte 
die  Erteilung  der  Visa  formlos  ab  und  überwies  die  Gesuche  der 
Vorinstanz zum Entscheid.

B.
Nachdem das Migrationsamt des Kantons Aargau bei der Gastgeberin 
weitere Auskünfte eingeholt und an die Vorinstanz weitergeleitet hatte, 
wies diese das Gesuch um Erteilung der Besuchervisa mit Verfügung 
vom 4. Juni 2008 ab. Sie begründete ihren Entscheid im Wesentlichen 
damit, dass keine Gewähr für eine anstandslose und fristgerechte Wie-
derausreise der Gesuchsteller nach deren Besuchsaufenthalt bestehe. 
Sie lebten in einer Region, aus welcher als Folge der dort herrschen-
den  wirtschaftlichen  und  soziokulturellen  Verhältnisse  ein  anhaltend 
starker  Zuwanderungsdruck  festzustellen  sei.  In  ihren  persönlichen 
Verhältnissen seien keine gesellschaftlichen oder familiären Verpflich-
tungen bzw. Verantwortlichkeiten zu erkennen. Ferner hätten die von 
den  zuständigen  Inlandbehörden  durchgeführten  Abklärungen  erge-
ben, dass die im Rahmen des Besuchsaufenthalts zu erwartenden fi-
nanziellen  Garantien  ungenügend  seien.  Vor  dem  gesamten  Hinter-
grund  der  konkreten  Verhältnisse  bestünden  begründete  Zweifel  am 
angegebenen Aufenthaltszweck.

C.
Mit  Beschwerde  vom  13. Juni 2008  beantragt  die  Gastgeberin  beim 
Bundesverwaltungsgericht,  die  verweigernde  Verfügung  sei  aufzuhe-
ben und die Visa für einen Besuchsaufenthalt von mindestens einem 
Monat seien zu erteilen. Zur Begründung macht sie geltend, die Vorin-
stanz gehe zu Unrecht  davon aus, dass die Wiederausreise der Ge-
suchsteller  nach  einem Besuchsaufenthalt  nicht  gesichert  wäre. Die 
Gesuchsteller wollten wirklich nur für einen Besuchsaufenthalt einrei-

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sen. Sie gäben sich deshalb auch mit nur einem Monat zufrieden, soll-
te ein längerer Aufenthalt nicht möglich sein. Der Gesuchsteller erwirt-
schafte als Techniker mit  der Reparatur von Kühl- und Klimaanlagen 
ein für lokale Verhältnisse gutes Einkommen und die Gesuchstellerin 
habe starke familiäre Bindungen; sie habe sich verpflichtet, ihre Eltern 
zu pflegen und deren Versorgung sicherzustellen. Sie (die Beschwer-
deführerin) habe ein besonderes Interesse daran, ihren Sohn und des-
sen Familie hier in der Schweiz begrüssen zu können, sei es ihr doch 
als Betreiberin eines Restaurants aus zeitlichen Gründen seit Jahren 
nicht vergönnt, ihre Angehörigen in Thailand zu besuchen. 

D.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 5. August 2008 
auf  Abweisung der Beschwerde. Für die behaupteten günstigen Ver-
hältnisse bei  den Gesuchstellern  würden keine Nachweise erbracht. 
Komme hinzu, dass die ganze Familie gemeinsam in die Schweiz kom-
men wolle, was den Anreiz zur Heimreise verringere. Und schliesslich 
seien  auch  die  finanziellen  Garantien  der  Gastgeberin  ungenügend. 
Letztere weise ein steuerbares Einkommen von unter zwanzigtausend 
Franken aus, habe Betreibungen und Steuerschulden. 

E.
Die Beschwerdeführerin machte von dem ihr eingeräumten Recht auf 
Replik keinen Gebrauch.

F.
Auf den weiteren Akteninhalt  wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Verfügungen des BFM betreffend Verweigerung der Einreisebewil-
ligung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht 
(Art. 31, Art. 32 sowie Art. 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungericht  nach  dem  Bundesgesetz  vom  20.  Dezember  1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Ver-
waltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt. In der vorliegend zu 

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beurteilenden  Streitsache  ist  das  Urteil  des  Bundesverwaltungsge-
richts endgültig (Art. 1 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bun-
desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.3 Die  Beschwerdeführerin  ist  zur  Beschwerde  legitimiert  (Art.  48 
Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 
ist einzutreten (Art. 49 ff. VwVG).

1.4 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verlet-
zung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch 
des  Ermessens,  die  unrichtige  oder  unvollständige  Feststellung  des 
rechtserheblichen Sachverhalts sowie, wenn nicht eine kantonale Be-
hörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat, die Unangemessenheit ge-
rügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im 
Beschwerdeverfahren das  Bundesrecht  von Amtes wegen an. Es  ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel-
tend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich  die  Sach-  und  Rechtslage  zum  Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides  (vgl.  E.  1.2  des  in  BGE  129  II  215  teilweise  publ.  Urteils 
2A.451/2002 vom 28. März 2003).

2.
2.1 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz ein für den Grenzübertritt anerkanntes Ausweispapier und ein 
Visum,  sofern  sie  nicht  von der  Visumpflicht  befreit  sind  (vgl. Art. 5 
Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]  i.V.m. Art. 3 ff. der 
Verordnung vom 24. Oktober 2007 über das Einreise- und Visumver-
fahren [VEV, SR 142.204]).

2.2 Die Gesuchsteller können sich als thailändische Staatsangehörige 
auf keine Ausnahmeregelung berufen und unterliegen deshalb der Vi-
sumspflicht.

3.
3.1 Das Gesetz  setzt  für  die  Erteilung eines  Visums unter  anderem 
voraus, dass Einreisewillige für die gesicherte Wiederausreise Gewähr 
bieten, wenn nur ein vorübergehender Aufenthalt vorgesehen ist (Art. 5 
Abs. 2 AuG). Darüber ist im Rahmen einer Prognose zu befinden, in 
welche die allgemeine Lage im Herkunftsland,  die persönlichen Ver-
hältnisse der Gesuchstellerin bzw. des Gesuchstellers sowie sonstige 

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Gegebenheiten des Einzelfalles einzubeziehen sind (vgl. dazu ALBERTO 
ACHERMANN,  Die  Rechtsprechung  des  Bundesverwaltungsgerichts  im 
Bereich des Ausländer- und Bürgerrechts, S.197, in: ALBERTO ACHERMANN 
/ MARTINA CARONI / ASTRID EPINEY / WALTER KÄLIN / MINH SON NGUYEN / PETER 
UEBERSAX [Hrsg.], Jahrbuch für Migrationsrecht 2007/2008, Bern 2008). 

3.2 Im weitern  wird  für  eine  Visumerteilung vorausgesetzt,  dass  die 
Einreisewilligen die für den Aufenthalt notwendigen finanziellen Mittel 
besitzen (Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG). Gemäss Art. 1 Abs. 2 VEV kann 
der Nachweis ausreichender finanzieller Mittel mit Bargeld oder Bank-
guthaben,  mit  einer Verpflichtungserklärung, einer Reiseversicherung 
oder  einer  anderen  Sicherheit  erbracht  werden.  Nach  Art.  6  Abs. 1 
VEV kann die Behörde zum Nachweis ausreichender finanzieller Mittel 
die  unterzeichnete  Verpflichtungserklärung  einer  zahlungsfähigen 
Person in der Schweiz verlangen. Die Garantiesumme beträgt im Falle 
von Familien 30'000 Franken und verpflichtet die garantierende Person 
gemäss Art. 7 Abs. 1 VEV, ungedeckte Kosten für den Lebensunterhalt 
(inkl. Krankheit  und Unfall) und die Rückreise zu übernehmen. Art. 8 
Abs. 1 VEV schliesslich sieht vor, dass die Verpflichtungserklärung von 
der  zuständigen  kantonalen  oder  kommunalen  Behörde  kontrolliert 
wird. 

3.3 Gemäss Art. 16 Abs. 1 Bst. d in  fine VEV wird das Visum auch 
dann verweigert,  wenn begründete  Zweifel  am Aufenthaltszweck be-
stehen.

4.
4.1 Zwar trifft es zu, dass die Wirtschaft Thailands nach Bewältigung 
der Asienkrise von 1997 wieder zu neuem Wachstum gelangt ist. Auch 
2007 lag das Wirtschaftswachstum bei 4,8% (2006: 5,1%), obwohl sich 
die Rahmenbedingungen durch eine innenpolitische Krise verschlech-
tert  hatten  und  die  Binnennachfrage  zurückging.  Für  2008  erwartet 
Thailand ein Wachstum von 4,5% bis 5,5% (vgl. Länder- und Reisein-
formationen auf der Website des Auswärtigen Amtes, Länder- und Rei-
seinformationen,  Thailand,  Wirtschaft,  http://www.auswaerti- 
gesamt.de,  Stand:  Juni  2008,  besucht  am  13. Oktober 2008).  Die 
grundsätzlich  ermutigenden  wirtschaftlichen  Entwicklungen  können 
aber nicht über die Tatsache hinwegtäuschen, dass nach wie vor breite 
Bevölkerungsschichten  von  vergleichsweise  schwierigen  ökonomi-
schen und sozialen Lebensbedingungen betroffen sind. Das Bruttoin-
landprodukt pro Kopf der Bevölkerung betrug im Jahre 2007 nur gera-

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de 3'720 USD. Entsprechend hoch ist der Anteil jener, die versuchen, 
ins Ausland zu gelangen, um sich unter günstigeren Lebensbedingun-
gen eine bessere Existenz sichern zu können. Der Trend zeigt sich er-
fahrungsgemäss dort besonders stark, wo durch die Anwesenheit von 
Verwandten  oder  Bekannten  bereits  ein  minimales  soziales  Bezie-
hungsnetz im Ausland besteht. Im Falle der Schweiz führt dies ange-
sichts der restriktiven Zulassungsregelung nicht selten zur Umgehung 
ausländerrechtlicher Bestimmungen.

4.2 Bei der Risikoanalyse im Zusammenhang mit der gesicherten Wie-
derausreise sind nach dem bereits Gesagten nicht nur die allgemeine 
Lage im Herkunftsland,  sondern  auch sämtliche Gesichtspunkte des 
konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen. Obliegt einem Gesuchsteller 
bzw. einer Gesuchstellerin im Heimat- oder ständigen Aufenthaltsstaat 
beispielsweise  eine  besondere  berufliche,  gesellschaftliche  oder 
familiäre Verantwortung, kann dieser Umstand durchaus die Prognose 
für  eine anstandslose Wiederausreise begünstigen. Umgekehrt  muss 
bei  Gesuchstellern und Gesuchstellerinnen, die keine der erwähnten 
Verpflichtungen haben, die sie von einer möglichen Emigration abhal-
ten könnten,  aufgrund entsprechender Erfahrungen das Risiko eines 
fremdenpolizeilich nicht vorschriftsgemässen Verhaltens nach bewillig-
ter Einreise zu einem Besuchsaufenthalt hoch eingeschätzt werden.

4.3
4.3.1 Bei den Gesuchstellern handelt es sich um 32- bzw. 29-jährige 
Ehegatten,  die  mit  ihrer  gemeinsamen  4-jährigen  Tochter  einreisen 
wollen. Nach Angaben der  Beschwerdeführerin  arbeitet  der  Gesuch-
steller als Reparatur-Techniker für Kühl- und Klimaanlagen bei einem 
Unternehmen mit Sitz in Bangkok. Das Handwerk als Reparatur-Tech-
niker sei  in Thailand sehr gefragt,  so dass der Gesuchsteller ein für 
dortige Verhältnisse gutes Einkommen erziele. Kraft seiner soliden Fi-
nanzlage habe er es sich in der Vergangenheit auch leisten können, 
für sich und seine Familie ein Eigenheim zu erwerben. Was die Ge-
suchstellerin betrifft,  so soll  sie sich gemäss den Vorbringen der Be-
schwerdeführerin  der  Pflege und Versorgung ihrer  Eltern  verpflichtet 
haben. 

4.3.2 Ob die  Eltern  der  Gesuchstellerin  schon  heute  betreuungsbe-
dürftig sind, worin diese Betreuung gegebenenfalls besteht und wer für 
deren  Erbringung  sonst  noch  in  Frage  kommt,  wurde  von  der  Be-
schwerdeführerin nicht offengelegt. Aufgrund der äusseren Umstände 

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kann jedenfalls nicht davon ausgegangen werden, die zurückbleiben-
den Angehörigen müssten intensiv betreut werden und für diese Be-
treuung stehe einzig die Gesuchstellerin zur Verfügung.  

4.3.3 Ebenfalls nicht präzisiert bzw. belegt sind die Angaben, wonach 
der Gesuchsteller einer beständigen und für thailändische Verhältnisse 
gut  entlöhnten  Arbeitstätigkeit  nachgehe.  Verträge,  Lohnabrechnun-
gen, Bankauszüge oder sonstige Dokumente, welche geeignet wären, 
die behaupteten soliden beruflichen und wirtschaftlichen Verhältnisse 
nachzuweisen,  wurden  keine  eingereicht.  Überdies  nimmt  die  Be-
schwerdeführerin auch nicht zu der Frage Stellung, wie genau der Ge-
suchsteller die geplante lange Landesabwesenheit mit seinen berufli-
chen Aktivitäten in Einklang bringen will. Angesichts der angespannten 
Arbeitsmarktsituation  in  Thailand  dürfte  dies  denn  auch  nicht  ohne 
weiteres möglich sein. 

4.3.4 Gestützt auf die bestehende Aktenlage durfte die Vorinstanz es 
als  zusätzlichen Risikofaktor  betrachten,  wenn die Gesuchsteller  ge-
meinsam und mit ihrem Kind einreisen würden. In solchen Konstella-
tionen  kann  ganz  allgemein  die  Gefahr  bestehen,  dass  familiäre 
Bindungen  zur  Herkunftsregion  keine  wesentliche  Bedeutung  mehr 
haben  und  der  emotionale  Lebensmittelpunkt  vom  Heimat-  in  den 
Gaststaat  verschoben  wird.  Eine  fristgerechte  und  anstandslose 
Wiederausreise ist ohne das Vorliegen erheblicher Verpflichtungen im 
Heimatland  in  solchen  Fällen  gemeinhin  nicht  mehr  ausreichend  si-
chergestellt. Dies gilt  um so mehr, als  dass beide Gesuchsteller  mit 
der Mutter des Gesuchstellers bereits über eine wichtige Bezugsper-
son in der Schweiz verfügen.

4.4 Alles in allem ist die Beurteilung durch die Vorinstanz – soweit es 
um die Einschätzung der Gewähr für eine Wiederausreise geht – nicht 
zu beanstanden. Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass auch die 
Schweizerische Vertretung in Bangkok, welche mit den sozialen, wirt-
schaftlichen und politischen Verhältnissen im Herkunftsstaat  der Ge-
suchsteller gut vertraut ist und sich somit durchaus ein Bild der Einrei-
sewilligen machen kann, Bedenken gegen eine Einreise hegte.

5.
Gemäss Darstellung der Gesuchsteller im Antragsformular war vorge-
sehen, dass die Gastgeberin die Kosten des Besuchsaufenthalts über-
nehme. Deren Wohngemeinde (Zofingen) teilte dem kantonalen Migra-
tionsamt am 16. Mai 2008 mit,  dass die Gastgeberin über ein jährli-

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ches steuerbares Einkommen von Fr. 17'291.- und über kein nennens-
wertes  Vermögen  verfüge.  Schuld-  und  betreibungsrechtlich  seien 
zwar keine Verlustscheine,  aber  zwei  Betreibungen aktenkundig. Zu-
dem sei eine Steuerrechnung offen. Die Gastgeberin hat diese Verhält-
nisse weder im Gesuchs- noch im nachfolgenden Beschwerdeverfah-
ren zu  irgend einem Zeitpunkt  als  unrichtig  gerügt.  Dies  obwohl  sie 
von der  Einschätzung der  Wohngemeinde mit  einer  Kopie  informiert 
worden war und obwohl die Vorinstanz sowohl in der angefochtenen 
Verfügung wie auch in der Vernehmlassung auf ungenügende finanzi-
elle  Verhältnisse  und  damit  fehlende  Garantiefähigkeit  geschlossen 
hat. Damit ist auch in diesem Punkt von Gründen für eine Verweige-
rung der Besuchsvisa auszugehen.

6.
6.1 Sowohl  die  Schweizerische  Vertretung in  Bangkok wie  auch die 
Vorinstanz  äusserten  Zweifel  am  deklarierten  Aufenthaltszweck.  Vor 
dem Hintergrund der fehlenden Gewähr für eine Wiederausreise und 
der für einen dreimonatigen Aufenthalt offensichtlich ungenügenden fi-
nanziellen  Ressourcen  scheinen  diese  Zweifel  berechtigt.  Sie  sind 
umso mehr am Platz, als die Beschwerdeführerin geltend macht, ein 
starkes  berufliches  Engagement  und  die  fehlende  Möglichkeit  einer 
Stellvertretung im Restaurantbetrieb verunmögliche es ihr seit Jahren, 
ihre Angehörigen in Thailand zu besuchen. Bei dieser Sachlage ist al-
lerdings nicht einsehbar, wie sie ungeachtet dieser Arbeitslast ausrei-
chend Zeit haben will, um ihre geladenen Gäste während dreier Mona-
te betreuen zu können. Unter den gegebenen Umständen könnten die 
Gesuchsteller versucht sein, ihren Aufenthalt nicht nur zu rein touristi-
schen Zwecken, sondern auch dazu zu nutzen, der Beschwerdeführe-
rin bei ihren beruflichen Aktivitäten an die Hand zu gehen. In dem von 
der Beschwerdeführerin geleiteten thailändischen Spezialitätenrestau-
rant  wären einfache Aushilfstätigkeiten sicherlich problemlos möglich 
und würden überdies gegen aussen auch kaum auffallen. Durch eine 
solche Tätigkeit wären die Gesuchsteller letztlich nicht nur in der Lage, 
zur Finanzierung ihres Aufenthaltes selber beizutragen, sondern könn-
ten  überdies  die  nach  eigenen  Angaben  stark  beanspruchte  Be-
schwerdeführerin entlasten.

7.
Vor dem aufgezeigten  Hintergrund  durfte  die  Vorinstanz  deshalb  zu 
Recht davon ausgehen, dass Gründe zur Verweigerung der beantrag-
ten Visa bestanden in Form fehlender Gewähr für eine anstandslose 

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und fristgerechte Wiederausreise (Art. 5 Abs. 2 AuG), ungenügender 
finanzieller Ressourcen bzw. fehlender Garantiefähigkeit (Art. 5 Abs. 1 
Bst. b AuG) und in Form ernsthafter  Zweifel  am deklarierten Aufent-
haltszweck (Art. 16 Abs. 1 Bst. d in fine VEV).

8.
Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung 
im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde 
ist daher abzuweisen.

9.
Entsprechend  dem  Ausgang  des  Verfahrens  wird  die  unterliegende 
Beschwerdeführerin  kostenpflichtig  (Art.  63  Abs.  1  VwVG).  Die  Ver-
fahrenskosten sind auf Fr. 600.- festzusetzen (Art. 1, Art. 2 und Art. 3 
Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

(Dispositiv Seite 10)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt  und mit  dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 
verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- die  Vorinstanz (Dossiers  ZEMIS 3750287 /  15025259 /  15025252 

retour)
- das Migrationsamt des Kantons Aargau

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Andreas Trommer Lorenz Noli

Versand: 

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