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**Case Identifier:** 654ca981-134c-56af-bc24-8ad19468554a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.07.2009 IV 2007/399
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-399_2009-07-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/399

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 21.07.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 21.07.2009
Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Beweiskraft Gutachten. Bemessung 
Valideneinkommen und Invalideneinkommen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Juli 2009, IV 
2007/399).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 21. Juli 2009

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. E. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.  

A.a R.___ meldete sich mit Antrag vom 25. März 2003 bei der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen zum Bezug von diversen Leistungen 

der Invalidenversicherung an (u.a. berufliche Massnahmen, Rente). Dabei gab er an, er 

leide seit 29. März 2002 an einer Nervenentzündung (act. G 7.1/1). Mit Arztbericht vom 

14. April 2003 diagnostizierte der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. A.___, eine 

periphere Fazialisparese links mit einem Rückfall am 28. November 2002 sowie eine 

Angstneurose. Die Arbeitsunfähigkeit betrage 100 % ab 28. November 2002 (act. G 

7.1/9). Mit Arztbericht vom 19. September 2003 bzw. 17. November 2003 

diagnostizierte sodann Dr. B.___, Spezialarzt für Neurologie FMH, einen Status nach 

Fazialisparese links mit Trigeminusneuralgie, bestehend seit 29. März 2002. Dem 

Versicherten sei die angestammte Tätigkeit (als Maschinist bei der C.___) nicht mehr 

zumutbar. Eine andere Tätigkeit ohne zugiges Umfeld sei ihm anfänglich zu 30 %, 

später eventuell bis 70 % zumutbar (act. G 7.1/19). Mit Verlaufsbericht vom 18. Mai 

2004 führte Dr. B.___ sodann aus, der Gesundheitszustand sei stationär, es habe aber 

offenbar eine Symptomausweitung stattgefunden, die mit dem Grundleiden in keinem 

Zusammenhang stehe. Er erachtete den Versicherten zu diesem Zeitpunkt in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig (act. G 7.1/31).

A.b Mit Verfügung vom 13. Juli 2004 wies die IV-Stelle des Kantons St. Gallen die 

Zusprache von beruflichen Massnahmen ab, da der Versicherte in einer angepassten 

Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei (act. G 7.1/37). Die dagegen erhobene Einsprache 

vom 9. August 2004 wurde nach Vorlage weiterer medizinischer Unterlagen - Dr. B.___ 

ging in einem weiteren Verlaufsbericht vom 25. April 2005 nunmehr von einem 

intrazerebralen Multiinfarktgeschehen mit Pseudotrigeminusneuralgie links respektive 

Prosopalgie und einer massiv reduzierten Arbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft aus - 

am 16. Juni 2005 implizit gutgeheissen und die angefochtene Verfügung aufgehoben. 

Zudem wurden weitere medizinische Abklärungen angekündigt (act. G 7.1/42, 81, 82 

und 89).

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A.c Diese erfolgten zunächst in Gestalt einer RAD-Untersuchung. Dr. D.___ 

diagnostizierte in seinem Bericht vom 5. Juli 2005 eine rezidivierende depressive 

Störung, derzeitig mittelgradige bis schwere Episode (F 33.1), eine Anpassungsstörung 

(F43.2), Verdacht auf somatoforme autonome Funktionsstörung (F45.3), sowie 

Verdacht auf beginnende somatoforme Schmerzstörung (F45.4). Lediglich ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er ein Residuum einer peripheren 

Fazialisparese vom März 2002. Das Vorliegen eines Multiinfarktgeschehens schloss der 

Gutachter explizit aus. Im Wesentlichen gestützt auf die depressive Störung attestierte 

er dem Versicherten in einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % 

(act. G 7.1/93).

Vom 28. November 2005 bis 10. Dezember 2005 absolvierte der Versicherte eine 

stationäre psychiatrische Therapie in der Klinik Gais. Mit Austrittsbericht vom 17. 

Januar 2006 bescheinigte diese dem Versicherten eine Arbeitsfähigkeit (adaptiert) von 

50 %, nötigenfalls im geschützten Rahmen (act. G 7.1/101.3 und 110). Nachdem in der 

beruflichen Abklärung weiterhin unklar blieb, zu welchen Aktivitäten der Versicherte 

fähig ist, und von der Eingliederungsberaterin der Verdacht einer Rentenbegehrlichkeit 

geäussert wurde, wurde zusätzlich eine multidisziplinäre Begutachtung in Auftrag 

gegeben.

Am 21. Dezember 2006 erstattete die beauftragte Ärztliches Begutachtungsinstitut 

GmbH (ABI), Basel, ihr Gutachten über die am 15. November 2006 erfolgte 

internistische, psychiatrische sowie neurologische Untersuchung. Als Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig leichte Episode (F33.0), eine Somatisierungsstörung (F45.0), ein 

ausgedehntes, streng linksseitiges Schmerzsyndrom im Bereich der gesamten 

Körperhälfte unklarer Ätiologie, wahrscheinlich multifaktoriell bedingt (R52.9), 

funktionell überlagernd bzw. somatoform einen Verdacht auf Periarthropathia 

humeroscapularis links (M75.0), ein rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom (M54.5) 

sowie einen Verdacht auf Coxarthrose links (M16.1) fest. Die festgestellte diskrete 

residuelle periphere Fazialisparese links (G 51.0) wurde als Diagnose ohne Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit klassifiziert. Die Konsensbeurteilung ergab für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Maschinist bzw. Akkordarbeiter im Strassenbau eine bleibende 

volle Arbeitsunfähigkeit. Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit wurde mit dem 29. März 

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2002 angegeben. Angepasste Tätigkeiten ohne Überkopfarbeiten, 

Retroflexionshaltungen des Kopfes sowie Arbeiten auf Gerüsten sind gemäss 

Beurteilung ganztägig zumutbar bei einer Leistungseinschränkung von 30 % (act. G 

7.1/127.19 und 21).

A.d Mit Vorbescheid vom 9. Februar 2007 informierte die IV-Stelle den Versicherten 

über die vorgesehene Zusprache einer Viertelsrente ab dem 1. März 2003, basierend 

auf einem Invaliditätsgrad von 43 % (act. G 7.1/137). Mit Mitteilung gleichen Datums 

wurde dem Versicherten der Abschluss der Arbeitsvermittlung angezeigt (act, G 

7.1/135). Am 20. September 2007 und 3. Oktober 2007 erliess die IV-Stelle 

Rentenverfügungen im angekündigten Sinn (act. G 7.1/144, 151, 154 und 155).

B.  

B.a Gegen diese Verfügungen richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 19. 

Oktober 2007 mit dem Antrag auf deren Aufhebung. Die Beschwerdegegnerin sei 

sodann zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine ganze Rente, eventualiter eine 

Dreiviertelsrente zuzusprechen. Subeventualiter seien die Verfügungen vom 20. 

September 2007 und 3. Oktober 2007 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu 

verpflichten, eine erneute medizinische Untersuchung anzuordnen. Zusätzlich seien 

Eingliederungsmassnahmen zu ergreifen und die Beschwerdegegnerin sei zu 

verpflichten, dem Beschwerdeführer ab Anspruchsberechtigung bis zur Ergreifung der 

Eingliederungsmassnahmen ein Wartezeittaggeld auszurichten. Das Problem sei nicht 

die von den Gutachtern diagnostizierte Depression, sondern es bestehe ein 

neurologisches Problem. Der Beschwerdeführer leide an einer Facialisparese und 

könne auf Grund eines Hirnschadens keinen Text mehr lesen. Er sei somit nur 

beschränkt einsatzfähig. Gemäss Dr. B.___ ergebe die Protonen-Magnet-Resonanz-

Spektroskopie, dass eine MS zwar ausgeschlossen werden könne, dass es sich bei 

den im MRI dargestellten Herden um Glioseherde handle, die auf ein 

Multiinfarktgeschehen zurückzuführen seien. Im Weiteren beanstandet der 

Rechtsvertreter die Berechnung des Einkommensvergleichs, habe doch der 

Beschwerdeführer auf 1. April 2002 eine Stelle bei der E.___ antreten wollen, wo er ein 

Einkommen von Fr. 78'000.-- (zuzüglich Teuerung) erzielt hätte. Beim 

Invalideneinkommen sei von einem Betrag von Fr. 24'102.-- auszugehen, was dem 

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Tabellenlohn TA1 Ostschweiz bei einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50 % 

entspreche. Eventualiter sei gemäss Gutachten mit einer Arbeitsfähigkeit von 70 % und 

einem leidensbedingten Abzug von 20 % zu rechnen, was ein Invalideneinkommen von 

Fr. 26'994.-- ergebe (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 9. Januar 2008 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Das ABI-Gutachten sei schlüssig. Auch leuchte die im 

multidisziplinären Konsensus erarbeitete Schlussfolgerung in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. 

Das Gesamtergebnis trage dem Umstand Rechnung, dass sich beim Zusammentreffen 

von verschiedenen Gesundheitsbeeinträchtigungen deren erwerblichen Auswirkungen 

in der Regel überschneiden würden. Schliesslich nehme das Gutachten zu früheren 

ärztlichen Einschätzungen Stellung. Gegenüber dem Austrittsbericht der Klinik Gais 

und dem RAD-Gutachten habe sich das depressive Zustandsbild gebessert; der 

Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. I.___ vermöge die Schlussfolgerungen des 

Gutachtens nicht anzufechten.

Der Beschwerdeführer habe nach Aufgabe seiner angestammten Tätigkeit - ausser im 

Einsatzprogramm des RAV - nicht mehr gearbeitet. Das Invalideneinkommen sei somit 

anhand der Lohnstrukturerhebung zu ermitteln, was gemäss Tabelle einen Wert von 

Fr. 57'745.-- ergebe. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 70 % und einem Leidensabzug von 

10 % ergebe sich bei einem Valideneinkommen von Fr. 60'647.-- eine Beeinträchtigung 

von rund 40 %, was einen Anspruch auf eine Viertelsrente verleihe. Der 

Beschwerdeführer verfüge über keine Berufsausbildung und habe stets als Hilfsarbeiter 

gearbeitet. Auf Grund des Werdegangs des Beschwerdeführers falle eine erstmalige 

Berufsausbildung nicht in Betracht. Er habe als Hilfsarbeiter auch keinen Anspruch auf 

Berufsberatung, sondern nur auf Arbeitsvermittlung (act. G 7).

B.c Mit Replik vom 3. April 2008 wird im Wesentlichen geltend gemacht, dass die vom 

ABI-Gutachten festgestellte psychische Einschränkung von lediglich 20 % nicht in 

Einklang mit den Angaben der vorbefassten Ärzte zu bringen sei. Diese seien von einer 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 % (Klinik Gais) bis zu 70 % (Dr. I.___) 

ausgegangen (act. G 11). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 

13).

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B.d Mit einer weiteren Eingabe vom 2. Mai 2008 reicht der Rechtsvertreter Unterlagen 

v.a. von Dr. B.___ ein, der - wie auch der Hausarzt - der Meinung sei, das Gutachten 

sei unvollständig (act. G 15).

Erwägungen:

1.   

Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügungen vom 20. September bzw. 3. Oktober 2007 entwickelt hat, 

sind die am 1. Januar 2008 mit der 5. IVG-Revision in Kraft getretenen Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) nicht anwendbar.

2.   

2.1 Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

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Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

2.3 Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu 

prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 

Leistungsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.4 In Bezug auf Atteste von behandelnden Ärzten darf und soll das Gericht der 

Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf 

ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer 

Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b.cc; SVR 2001 IV Nr. 8 E. 3b.cc).

3.   

3.1 Vorliegend stützte die Beschwerdegegnerin ihre Verfügungen vom 20. September 

und 3. Oktober 2007 auf das ABI-Gutachten vom 21. Dezember 2006. Dieses 

diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig leichte Episode (F33.0), eine Somatisierungsstörung (F45.0) 

sowie ein ausgedehntes, streng linksseitiges Schmerzsyndrom im Bereich der 

gesamten Körperhälfte unklarer Ätiologie, wahrscheinlich multifaktoriell bedingt (R52.9), 

funktionell überlagernd bzw. somatoform, einen Verdacht auf Periarthropathia 

humeroscapularis links (M75.0), ein rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom (M54.5) 

sowie einen Verdacht auf Coxarthrose links (M16.1). Die von den behandelnden Ärzten 

ursprünglich diagnostizierte Fazialisparese links mit Trigeminusneuralgie (act. G 7.1/9 

und 16) sowie die im April 2005 durch Dr. B.___ - gestützt auf die MR-Spectroskopie 

vom 14. September 2004 durch das Universitätsspital Zürich (act. G 7.1/81.6) - 

vorgenommene dahingehende Änderung der Diagnose, dass die Gesichtsschmerzen 

des Beschwerdeführers auf ein intrazerebrales Multiinfarktgeschehen zurückzuführen 

seien (Gliose, Pseudotrigeminusneuralgie bei praktisch ausgeheilter peripherer 

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Fazialisparese; act. G.1/81.1 und 82.3), wurde von den Gutachtern nur noch an dritter 

Stelle der Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit unter den Begriff des 

streng linksseitigen sensiblen Hemisyndroms unklarer Ätiologie, differentialdiagnostisch 

funktionell infolge zerebrovaskulärer Ischämie (lakunärer Infarkt), subsumiert (act. G 

7.127.19). Die Fazialisparese links wurde ebenfalls noch als Diagnose ohne Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit geführt und als diskrete residuelle periphere Fazialisparese 

(G51.0) mit leichter Schwäche des Musculus orbicularis oculi und oris sowie Kontraktur 

betont nasolabial beschrieben.

In seinem Schreiben vom 24. April 2008 führte Dr. B.___ ausdrücklich aus, dass er 

bezüglich Gesichtslähmung mit den Aussagen des neurologischen Gutachters Dr. 

F.___ und des Kollegen G.___ übereinstimme (act. G 15.1). Weiter führte der Neurologe 

Dr. G.___ in seinem Schreiben vom 30. Juni 2006 aus, dass in Bezug auf die periphere 

Fazialisparese eine Defektheilung mit Synkinesien vorwiegend periokulär sowie perioral 

linksseitig stattgefunden habe (Schreiben nicht bei den Akten, vgl. aber act. G 

7.1/127.8). Die Gutachter und die behandelnden Neurologen Dr. B.___ und Dr. G.___ 

sind sich somit einig, dass die ursprüngliche Beeinträchtigung durch die periphere 

Fazialisparese längst abgeklungen ist und nur noch diskret in Form einer leichten 

Schwäche des Musculus orbicularis oculi und oris sowie als Kontraktur betont 

nasolabial weiterexistiert (vgl. act. G 7.1/127.17).

3.2 Indessen stehen nunmehr die in der linken Körperhälfte geklagten Schmerzen im 

Vordergrund. Dr. B.___ wies bereits in seinem Verlaufsbericht vom 18. Mai 2004 darauf 

hin, dass seiner Ansicht nach eine Symptomausweitung stattfinde, die mit dem 

Grundleiden in keinem Zusammenhang stehe (act. G 7.1/31.1). Ebenso diagnostizierte 

Dr. G.___ am 30. Juni 2006 eine Symptomausweitung mit Missempfinden der linken 

Gesichtshälfte (vgl. act. G 7.1/127.8). Der neurologische Gutachter stellte fest, dass die 

Ursache dieser streng linksseitigen Schmerzsymptomatik im Bereich der gesamten 

linken Körperhälfte trotz ausgedehnter Abklärungen unklar sei (act. G 7.1/127.17 f.). 

Dem widerspricht Dr. B.___ in seinem Schreiben vom 24. April 2008 nicht 

grundsätzlich, hält aber fest, dass er eine Aussage über die durchgemachte 

Herpesinfektion vermisse, wobei aus den Ausführungen von Dr. B.___ nicht klar wird, 

inwiefern sich diese Diagnose auf die Arbeitsfähigkeit auswirken soll. Offenbar geht 

auch er davon aus, dass sich das durch den Herpes verursachte Missempfinden nur 

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bei extremen Wetterverhältnissen, mithin bei Tätigkeiten im Freien, auswirkt (vgl. act. G 

15.1 S. 3). Weiter wies er darauf hin, dass bezüglich der geklagten Augenbeschwerden 

von Dr. med. H.___, Spezialärztin für Augenkrankheiten FMH, eine Sicca-Symptomatik 

links diagnostiziert worden sei. Dr. H.___ selber führte in ihrem Schreiben vom 1. 

Februar 2005 dazu aus, der Beschwerdeführer sei mit einer regelmässig 

befeuchtenden Therapie bereits nach drei bis vier Wochen nicht ganz, aber weitgehend 

beschwerdefrei gewesen (act. G 7.1/127.40). Es ist somit anzunehmen, dass die Sicca-

Symptomatik auch zum Zeitpunkt der Gutachtenerstellung keine grosse Rolle (mehr) 

spielte. Weiter wies Dr. B.___ darauf hin, dass er wegen eines Nävus eine 

dermatologische Untersuchung veranlasst habe. Im internistischen Status des 

Gutachtens wurde ebenfalls ein Nävuszellnävus lumbal unklarer Dignität (G 7.1/127.12) 

diagnostiziert. Nachdem Dr. B.___ nicht ausführt, inwiefern sich dieser Nebenbefund 

auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt, ist nicht zu beanstanden, dass die Gutachter dieser 

Diagnose keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit attestierten. Die Ausführungen von 

Dr. B.___ zum RAD-Gutachten von Dr. D.___ können als überholt angesehen werden, 

stellt doch die Beschwerdegegnerin für die streitige Anspruchsberechtigung nicht mehr 

auf jenes, sondern auf das vorliegende ABI-Gutachten ab. Entgegen der Ansicht von 

Dr. B.___ kann somit das Gutachten (in neurologischer Hinsicht) nicht als unvollständig 

bezeichnet werden. Schliesslich erscheint auch die vom Rechtsvertreter - gestützt auf 

das Schreiben von Dr. B.___ vom 22. April 2005 - geltend gemachte Sehproblematik 

nach der Lasertherapie vom 31. Oktober 2005 deutlich gebessert, sei doch dem 

Beschwerdeführer zum Untersuchungszeitpunkt das Lesen mit Korrekturbrille 

problemlos möglich gewesen (act. G 7.1/127.11).

3.3 Psychische Probleme (Angstneurose) wurden bereits im ersten Arztbericht von Dr. 

A.___ vom 11. April 2003 angegeben (act. G 7.1/9). Ab dem RAD-Gutachten vom 5. Juli 

2005 stand sodann die psychische Problematik im Vordergrund, wurde doch in erster 

Linie eine rezidivierende depressive Störung, derzeitig mittelgradige bis schwere 

Episode (F33.1), diagnostiziert. Weiter wurde dort eine Anpassungsstörung (F43.2), ein 

Verdacht auf somatoforme autonome Funktionsstörung (F45.3) sowie ein Verdacht auf 

beginnende somatoforme Schmerzstörung (F45.4) diagnostiziert. Die Klinik Gais 

diagnostizierte in ihrem Austrittsbericht vom 17. Januar 2006 eine mittelgradige 

depressive Episode mit somatischen Symptomen (F32.11) im Rahmen einer längeren 

depressiven Anpassungsstörung (act G 7.1/101.3). Die Hauptdiagnosen des 

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Vorgutachtens wurden im ABI-Gutachten im Wesentlichen bestätigt, wobei das ABI nur 

mehr von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode 

(F33.0), ausging. Mithin ist im zeitlichen Verlauf von einer stetigen Verbesserung des 

depressiven Geschehens auszugehen. Der Rechtsvertreter ist zudem der Auffassung, 

dass die Depression nicht das Problem sei (act. G 1, S. 4). Dies stimmt wohl auch 

insofern mit der Auffassung des psychiatrischen Gutachters überein, als dieser - ausser 

der Fortsetzung der ambulanten Psychotherapie und der Behandlung mit 

Antidepressiva - keine weiteren medizinischen Massnahmen vorschlägt (act. G 

7.1/127.15). Das Gutachten setzt sich sodann mit dem Bericht von Dr. I.___ vom 9. 

November 2006 auseinander, der von einer mittel- bis schwergradigen depressiven 

Störung mit somatischen Symptomen (F32.11 und F32.2) auf dem Boden einer 

ängstlichen Persönlichkeit (F60.6) sowie einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung ausgeht (F45.4; act. G 7.1/127.25). Insbesondere berichtete der 

Beschwerdeführer gegenüber dem psychiatrischen Gutachter von seinen täglichen 

Treffen mit Kollegen, so dass mit dem Gutachten nicht von einem sozialen Rückzug 

auszugehen ist. Dieser Meinung scheint auch Dr. B.___ zu sein (vgl. act. G 15.1 S. 3). In 

medizinischer Hinsicht erscheint das Gutachten insgesamt als schlüssig und 

vollständig. Es befasst sich mit den vorhandenen medizinischen Unterlagen, 

namentlich auch mit den Berichten der Klinik Stephanshorn und des Universitätsspitals 

Zürich.

Diskrepanzen zu den vorbefassten Ärzten bestehen dagegen bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. So geht Dr. B.___ von einer Arbeitsunfähigkeit von 40 % in 

einer leichten Tätigkeit aus (act. G 15.1). Dr. I.___ sieht sogar allein aus psychiatrischer 

Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 70 % (act. G 7.1/127.25). Letztere 

Schätzung kann allein schon deshalb nicht relevant sein, weil nach übereinstimmender 

Meinung des Gutachtens und des Beschwerdeführers (sowie des Dr. B.___) die 

depressive Problematik nicht (mehr) im Vordergrund steht und für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung somit nicht auf eine schwere depressive Episode abgestellt 

werden kann. In Anbetracht der Tatsache, dass sich die psychiatrische Hauptdiagnose 

wesentlich entschärft hat, erscheint die Annahme einer 20 %igen Einschränkung in 

einer körperlich leichten Tätigkeit als plausibel. In neurologischer Hinsicht weicht die 

gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung sodann nicht erheblich von jener des Dr. 

B.___ ab. Während der neurologische Gutachter von einer 30 %igen Einschränkung in 

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einer adaptierten Tätigkeit ausgeht, postuliert Dr. B.___ eine 40 %ige Einschränkung 

(inkl. psychiatrische Einschränkung). Zudem ist Dr. B.___ der Ansicht, dass die 

verbleibende Arbeitsfähigkeit von 60 % auf 2/3 der Wochenarbeitszeit verteilt werden 

sollte (also wohl drei ganze Arbeitstage pro Woche), während das Gutachten einen 

jeweils ganztägigen Einsatz bei 30 %iger Leistungseinbusse für zumutbar hält. 

Nachdem der Beschwerdeführer sowohl in psychischer als auch in neurologischer 

Hinsicht eingeschränkt ist und deshalb vermehrte Pausen benötigt, erscheint der 

Vorschlag von Dr. B.___ zumindest nicht plausibler als jener des Gutachtens, zumal Dr. 

B.___ seine Ansicht nicht näher begründet. Damit muss es bei der gutachterlichen 

Schätzung sein Bewenden haben.

Nach dem Gesagten erweist sich das Gutachten als schlüssig und nachvollziehbar. 

Ausserdem wird es nicht durch andere medizinische Unterlagen erschüttert. Es ist 

demnach darauf abzustellen.

3.4 Im Weiteren ist die Berechnung des Invaliditätsgrades streitig. Zunächst macht der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geltend, für die Bemessung des 

Valideneinkommens sei auf den Arbeitsvertrag abzustellen, den der Beschwerdeführer 

ab 1. April 2002 erfüllt hätte. Er habe bei der C.___ gekündigt, um bei der E.___ eine 

Anstellung als Schaler anzutreten. Dort hätte er brutto Fr. 40.-- in der Stunde verdient. 

Rechnerisch ergebe dies bei 1950 Jahresarbeitsstunden ein Valideneinkommen von 

Fr. 78'000.--.

Theoretisch vorhandene berufliche Entwicklungs- oder Aufstiegsmöglichkeiten sind nur 

dann zu beachten, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eingetreten wären. 

Für die Annahme einer mutmasslichen beruflichen Weiterentwicklung ist daher der 

Nachweis konkreter Anhaltspunkte dafür verlangt, dass der Versicherte einen 

beruflichen Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen auch tatsächlich 

realisiert hätte, wenn er nicht invalid geworden wäre; blosse Absichtserklärungen 

genügen nicht (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 30. März 

2005 [I 724/04] E. 1.3.1 mit Hinweisen auf BGE 96 V 29 neues Fenster; EVGE 1968 S. 

93 E. 2a; AHI 1998 S. 171 E. 5a; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 E. 3b; unveröffentlichte 

Urteile H. vom 20. Dezember 1996 [M 7/96] E. 3, F. vom 28. August 1996 [U 12/96] und 

M. vom 13. September 1996 [I 419/95]).

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Vorliegend vermag der Beschwerdeführer lediglich einen Arbeitsvertrag eines Kollegen 

einzureichen, der nach Angaben des Rechtsvertreters die selben Arbeitsbedingungen 

hatte, wie sie für den Beschwerdeführer vorgesehen waren. Es erscheint etwas 

seltsam, dass der Beschwerdeführer drei Tage vor Stellenantritt über keinen eigenen 

Arbeitsvertag verfügte, wurde doch der spätere Vertrag des Kollegen gut zwei Monate 

vor dessen Stellenantritt ausgefertigt (act. G 1, Beilage 6). Im Weiteren hatte offenbar 

auch der angeblich für den Beschwerdeführer eingesprungene J.___ keinen eigenen 

Vertrag. Über einen solchen verfügte erst ein Jahr später der gleichnamige K.___. 

Selbst wenn man davon ausgehen wollte, dass der Beschwerdeführer zu den gleichen 

Bedingungen angestellt worden wäre wie sein Kollege, könnte nicht ohne Weiteres von 

einem Valideneinkommen von Fr. 78'000.-- ausgegangen werden. Gemäss dem 

genannten Arbeitsvertrag vom 29. Januar 2003 war nämlich das Arbeitspensum 

ausdrücklich unbestimmt (act. G 1 Beilage 6), so dass die vom Rechtsvertreter 

errechneten 1950 Arbeitsstunden pro Jahr keineswegs garantiert sind. Im Übrigen 

erscheint auch nicht ohne Weiteres plausibel, dass der Beschwerdeführer als Schaler 

bei der E.___ ein wesentlich höheres Einkommen denn als Maschinist bei der C.___ 

hätte erzielen können. Zudem handelt es sich bei der C.___ um ein seit Jahrzehnten in 

Wil etabliertes Unternehmen im Bereich Stahl- und Edelstahlrohre sowie zugehörigem 

Service (kaum drei Gehminuten vom Wohnort des Beschwerdeführers entfernt). 

Demgegenüber wurde die E.___ erst im Februar 2002 ins Handelsregister eingetragen 

(und ist wohl aus der aufgelösten K.___ entstanden), verlegte fast im Jahresrhythmus 

ihren Sitz rund um den Flughafen Zürich und hatte gemäss eigenen Angaben im 

Internet im November 2008 gerade einmal drei Baustellen zu betreuen.

Mithin ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan, dass der 

Beschwerdeführer mit der in Aussicht genommenen Stelle einen beruflichen 

Entwicklungsschritt vollzogen hätte, der ihm voraussichtlich dauerhaft ein höheres 

Einkommen gesichert hätte. Aus diesem Grund ist mit der Beschwerdegegnerin von 

den gesicherten Verhältnissen bei der C.___ auszugehen, wo der Beschwerdeführer 

während sechseinhalb Jahren tätig war (1. September 1995 bis 31. März 2002; act. G 

7.1/8.1). Die Beschwerdegegnerin legte der Bemessung des Valideneinkommens das 

Einkommen für das Jahr 2007 von Fr. 64'000.--, das der Beschwerdeführer gemäss 

Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin ohne Gesundheitsschaden unter 

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Berücksichtigung der Teuerung und der Lohnentwicklung mutmasslich erzielen würde, 

zu Grunde (vgl. act. G 7.1/131).

3.5 Beim Invalideneinkommen ging die Beschwerdegegnerin von einem Wert von 

Fr. 36'742.-- aus. Zwar ist nicht ganz ersichtlich, wie sich dieser Wert zusammensetzt 

(vgl. act. G 7.1/133). Nachdem jedoch bereits das Abstellen auf den Tabellenwert 2006 

(ohne Aufrechnung der Teuerung bis 2007) zu einem höheren Invalideneinkommen 

führt (Fr. 59'197.-- x 70 % x 90 % = Fr. 37'294.-- [vgl. Gesetzesausgabe der 

Informationsstelle AHV/IV, Anhang 2]), resultiert jedenfalls kein höherer Invaliditätsgrad 

als der von der Beschwerdegegnerin errechnete (43 %). Selbst ein höherer 

Leidensabzug von 15 % würde zu keinem anderen Ergebnis im Anspruch führen 

(Invaliditätsgrad 45,8 % [Invalideneinkommen = Fr. 36'742.-- : 0,9 x 0,85 = Fr. 

34'701.--]).

Im Ergebnis ist damit der von der Beschwerdeführerin vorgenommene 

Einkommensvergleich nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer hat damit 

Anspruch auf eine Viertelsrente. Nachdem die medizinische Abklärung vollständig ist 

(vgl. vorstehende Erwägungen 3.1 - 3.3), sind diesbezüglich auch keine weiteren 

medizinischen Abklärungen mehr vorzunehmen.

3.6 Die Beschwerdegegnerin gewährte die Rente ab 1. März 2003. Dieser 

Rentenbeginn blieb unangefochten und ist nicht zu beanstanden, nachdem der 

Beschwerdeführer im März 2002 von einer Fazialisparese betroffen wurde und in der 

Folge in seiner angestammten Tätigkeit arbeitsunfähig war, womit gemäss aArt. 29 

Abs. 1 lit. b IVG im März 2002 das Wartejahr ausgelöst wurde und gemäss aArt. 29 

Abs. 2 IVG ab März 2003 der Rentenanspruch gegeben war.

3.7 Die Zusprache einer Viertelsrente basiert auf der von den Gutachtern ermittelten 

Arbeitsunfähigkeit von 30 %, wovon eine Einschränkung von 20 % auf ein psychisches 

Leiden entfiel. Den Akten ist zu entnehmen, dass der Gesundheitszustand sich 

vorübergehend verschlechtert hatte. So attestierte Dr. D.___ im Rahmen der RAD-

Untersuchung vom 1. Juli 2005 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer adaptierten 

Tätigkeit hauptsächlich wegen einer rezidivierenden depressiven Störung, aktuell 

mittelgradiger bis schwerer Episode (act. G 7.1/93). Vom 28. November 2005 bis 10. 

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Dezember 2005 wurde der Beschwerdeführer wegen des psychischen Leidens in der 

Klinik Gais stationär behandelt; bei Austritt wurde ebenfalls von einer 50 %igen 

Arbeitsunfähigkeit ausgegangen (act. G 7.1/101). Im ABI-Gutachten betreffend 

Untersuchung vom 15. November 2006 wurde eine deutliche Verbesserung des 

psychischen Zustandsbildes festgestellt (act. G 7.1/127.20), die ABI-Gutachter 

schätzten die Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen auf noch 20% und unter 

Einbezug der neurologisch bedingten Einschränkungen auf 30%. Mithin rechtfertigt es 

sich, dem Beschwerdeführer rückwirkend für die Zeit der vorübergehend auf 50% 

erhöhten Arbeitsunfähigkeit eine halbe Rente zuzusprechen. Hinsichtlich des 

Anfangstermins für diese Verschlechterung kann auf den Bericht der Klinik Gais vom 

17. Januar 2006 zurückgegriffen werden, wonach "seit einem Jahr zunehmend eine 

depressive Entwicklung" stattgefunden habe (act. G 7.1/107), dies umso mehr, als der 

Beschwerdeführer seit 13. Juli 2004 bei Dr. I.___ in psychiatrischer Behandlung war 

und die RAD-Untersuchung vom 1. Juli 2005, wie erwähnt, eine Arbeitsunfähigkeit von 

50 % ergab. Demnach ist von einer Verschlechterung der Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit ab Anfang 2005 auszugehen, womit nach drei Monaten, d.h. ab 1. 

April 2005, dem Beschwerdeführer eine halbe Rente zusteht (Art. 88a Abs. 1 IVV). 

Diese halbe Rente ist sodann dem Beschwerdeführer bis drei Monate nach der ABI-

Untersuchung, d.h. bis Ende Februar 2007, geschuldet (Art. 88a Abs. 2 IVV). Ab März 

2007 hat der Beschwerdeführer wiederum Anspruch auf eine Viertelsrente 

entsprechend einer Arbeitsunfähigkeit von gesamthaft 30 % und dem dargelegten 

Einkommensvergleich (vgl. E. 3.5 hier vor).

4.   

Schliesslich beantragt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, es seien 

subeventualiter berufliche Massnahmen anzuordnen, um den Beschwerdeführer wieder 

in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Die Beschwerdegegnerin sei sodann zu verpflichten, 

ab Anspruchsbeginn bis zur Ergreifung von Eingliederungsmassnahmen ein 

Wartezeittaggeld auszurichten. Vorausgesetzt für den Anspruch auf Arbeitsvermittlung 

ist, dass die versicherte Person objektiv und subjektiv eingliederungsfähig ist (vgl. mit 

weiteren Hinweisen EVGE I 427/05 vom 24. März 2006, E. 4.1.1 und I 427/2005 E. 

4.1.1). In objektiver Hinsicht ist für die Bejahung des Anspruchs auf Arbeitsvermittlung 

nach aArt. 18 Abs. 1 IVG eine leistungsspezifische Invalidität (Art. 4 Abs. 2 IVG) 

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vorausgesetzt. Diese ist im Rahmen von aArt. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG schon bei relativ 

geringen gesundheitlich bedingten Schwierigkeiten in der Suche nach einer 

Arbeitsstelle erfüllt. Eine für die Arbeitsvermittlung massgebende Invalidität liegt daher 

vor, wenn die versicherte Person bei der Suche nach einer geeigneten Arbeitsstelle aus 

gesundheitlichen Gründen Schwierigkeiten hat (BGE 116 V 81 neues Fenster E. 6a mit 

Hinweis; AHI 2000 S. 69 E. 2b). Teilweise nennt die Rechtsprechung auch spezifische 

behinderungsbedingte Unterstützungsbedürftigkeit bei der Stellensuche, etwa wenn 

die Stellensuche z.B. wegen Stummheit oder Sehbehinderungen konkret beeinträchtigt 

ist, nicht jedoch, wenn genügend zumutbare Stellen offen sind, für deren Finden die 

spezifischen Fachkenntnisse der IV-Behörden nicht erforderlich sind (Urteil vom 17. 

Januar 2003 [I 240/02] E. 3.3). Gegenstand der angefochtenen Verfügungen bildete 

allein der Rentenanspruch. Die Prüfung der Gewährung von Arbeitsvermittlung war am 

9. Februar 2007 von der IV-Stelle abgeschlossen worden, weil sich der 

Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung im ABI als nicht arbeitsfähig erklärt 

habe. Die Gewährung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen setzt 

Eingliederungs- bzw. Arbeitsbereitschaft voraus. Dem Beschwerdeführer steht es 

offen, bei vorhandener Arbeitsbereitschaft sich mit einem neuen Gesuch um berufliche 

Massnahmen, insbesondere um Arbeitsvermittlung, an die IV-Stelle zu wenden. 

Entsprechend ist auf den Beschwerdeantrag betreffend Eingliederungsmassnahmen 

und Wartezeittaggelder nicht einzutreten.

5.   

5.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann, 

teilweise gutzuheissen. Die angefochtenen Verfügungen vom 20. September und 3. 

Oktober 2007 sind aufzuheben. Dem Beschwerdeführer ist für die Zeit vom 1. März 

2003 bis 31. März 2005 eine Viertelsrente, vom 1. April 2005 bis 28. Februar 2007 eine 

halbe Rente und ab 1. März 2007 wiederum eine Viertelsrente zuzusprechen.

5.2 Beim vorliegenden Verfahrensausgang rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten von 

Fr. 600.-- zu zwei Dritteln auf den Beschwerdeführer und zu einem Drittel auf die 

Beschwerdegegnerin zu verlegen. Da dem Beschwerdeführer entsprechend seinem 

Gesuch (act. G 3 und G 6) die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen ist, ist er von 

der Bezahlung der Gerichtskosten befreit. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

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Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist diesem zurückzuerstatten. Was die Parteikosten 

anbelangt, so sind diese ungekürzt pauschal auf Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen. Hievon hat die Beschwerdegegnerin einen Drittel zu 

übernehmen und dem Beschwerdeführer somit eine Entschädigung von Fr. 1'165.-- zu 

bezahlen. Hinsichtlich der von ihm zu tragenden Parteikosten hat der 

Beschwerdeführer ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gestellt (act. G 

3 und G 6). Diesem Gesuch ist antragsgemäss zu entsprechen und Rechtsanwalt 

Pedergnana als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu ernennen. Der Staat ist sodann zu 

verpflichten, den Rechtsvertreter mit Fr. 1'868.-- (= 2/3 von Fr. 3'500.-- = Fr. 2'335.--; 

davon 80 %) zu entschädigen. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des 

Beschwerdeführers es gestatten, kann er zur Nachzahlung der auf ihn entfallenden 

Gerichtskosten und der vom Staat bezahlten Kosten der Rechtsvertretung verpflichtet 

werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 20. 

September und 3. Oktober 2007 aufgehoben. Dem Beschwerdeführer wird vom 1. 

März 2003 bis 31. März 2005 eine Viertelsrente, vom 1. April 2005 bis 28. Februar 2007 

eine halbe Rente und ab 1. März 2007 eine Viertelsrente zugesprochen. Zur 

Festsetzung der Rentenleistungen wird die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Bezüglich beruflicher Massnahmen und Wartezeittaggeld wird auf die Beschwerde 

nicht eingetreten.

3.  Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das 

Verfahren vor Versicherungsgericht wird gutgeheissen und Rechtsanwalt Dr. iur. E. 

Ronald Pedergnana als unentgeltlicher Rechtsbeistand ernannt.

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4.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer zu zwei Dritteln 

und der Beschwerdegegnerin zu einem Drittel auferlegt. Zufolge unentgeltlicher 

Rechtspflege wird der Beschwerdeführer im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung 

befreit, und der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm zurückerstattet. Die 

Beschwerdegegnerin hat demnach einen Gerichtskostenanteil von Fr. 200.-- zu 

bezahlen.

5.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'165.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

6.  Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 1'868.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.07.2009
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Beweiskraft Gutachten. Bemessung Valideneinkommen und Invalideneinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Juli 2009, IV 2007/399).

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