# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 527e384a-ac12-5c53-9b96-63478497c634
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.03.2012 PS120036
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS120036_2012-03-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS120036-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Hodel, Vorsitzender, Oberrichter Dr. P. Higi 

und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie Gerichtsschreiberin 

Prof. Dr. I. Jent-Sørensen. 

Urteil vom 5. März 2012 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen 
vom 15. Februar 2012 (EK120030) 

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Erwägungen: 

I. 

1. Die Schuldnerin ist seit dem tt.mm.2000 im Handelsregister des Kantons 

Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt sie die Vermö-

gensverwaltung und Vermittlung von Finanzdienstleistungen, den Handel mit 

Edelmetallen etc. (act. 5). 

2. Mit Urteil vom 15. Februar 2012, 10.00 Uhr, eröffnete das Konkursgericht 

des Bezirksgerichtes Horgen über die Schuldnerin den Konkurs für eine Forde-

rung von Fr. 6'799.60 nebst Zins zu 5 % seit dem 9. Februar 2011 sowie Fr. 161.-- 

Betreibungskosten (act. 2 = act. 8). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde liess 

die Schuldnerin die Aufhebung des Konkurses verlangen und stellte ausserdem 

ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 1 S. 2). 

3. Mit Verfügung vom 28. Februar 2012 wurde der Beschwerde einstweilen 

die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 6). Der Kostenvorschuss von Fr. 750.--

wurde rechtszeitig geleistet (act. 10). Die Sache ist spruchreif.   

II. 

1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-

deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Ein solcher kann sich auch erst innert 

der Rechtsmittelfrist verwirklicht haben (BGE 136 III 295).  

2. Die Schuldnerin macht geltend, sie habe den in der Konkurseröffnungs-

verfügung aufgeführten offenen Betrag, zuzüglich Zinsen, beglichen. Die Zahlung 

der Schuld wird durch die Bestätigung der Gläubigerin vom 22. Februar 2012 (act. 

4/11) nachgewiesen. Darüber hinaus hat die Schuldnerin mittels einer Empfangs-

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bestätigung des Konkursamtes C._____ nachgewiesen, dass sie dem Kon-

kursamt C._____ einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- geleistet hat (act. 4/19), 

welcher zusammen mit dem von der Vorinstanz überwiesenen Betrag von Fr. 

1'500.-- (vgl. act. 2 S. 2 Dispositiv-Ziff. 3) die Kosten des Konkursamtes deckt und 

die Rückerstattung des von der Gläubigerin geleisteten Kostenvorschusses von 

Fr. 1'800.-- ermöglicht. 

3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldne-

rin überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit be-

deutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger 

bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat 

deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Verbindlichkeiten 

nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorüberge-

hende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldnerin noch nicht als zahlungs-

unfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für 

eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage zu erkennen sind und die Schuldnerin 

deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Der Umstand, dass of-

fene Betreibungen mittlerweile von der Schuldnerin beglichen wurden, darf als In-

diz dafür gelten, dass keine dauerhafte Illiquidität vorliegt.  

4. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Die Schuldnerin hat mit ih-

rer Beschwerdeschrift einen Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes 

C._____ vom 17. Februar 2012 eingereicht (act. 4/17). Dieser weist – neben dem 

Eintrag, um den es im vorliegenden Verfahren geht – zwei Betreibungen aus, 

nämlich eine Betreibung der …, mit Eingangsdatum 1. März 2010, über Fr. 

2'600.30 mit dem Erledigungsstatus „E“ (Erloschen) sowie eine Betreibung der … 

vom 22. September 2010 über Fr. 2’018.00 mit dem Erledigungsstatus „Z“ (Zah-

lung). Die Schuldnerin weist darauf hin, dass es damit keine aktuellen Betreibun-

gen mehr gebe und der Betreibungsauszug zeige, das sie in aller Regel ihren 

Zahlungsverpflichtungen nachkomme (act. 1 Rz 10). Davon ist auszugehen. 

Die Schuldnerin hat ausserdem eine Bilanz und eine Erfolgsrechnung einge-

reicht, allerdings für das Geschäftsjahr 2009, abgeschlossen per 31. Dezember 

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2009 (act. 4/9), woraus sich auch die Vorjahreszahlen (2008) ergeben. Im Jahr 

2008 wurde ein Gewinn, im Jahr 2009 – anders als die Schuldnerin geltend macht 

(act. 1 Rz 7) – ein Verlust ausgewiesen (act. 4/9 letztes Blatt). Anzumerken ist, 

dass so weit zurückliegende Geschäftsergebnisse wenig zur Beurteilung der ak-

tuellen finanziellen Situation der Schuldnerin beitragen können. 

Die aktuelle Debitorenliste, datiert vom 22. Februar 2012 (act. 4/10), weist 

Guthaben von rund Fr. 411'000.-- und Kreditoren von ca. Fr. 1'000.-- aus. Bei den 

Debitoren steht beim Guthaben gegenüber D._____ der Vermerk „Verlustschein“, 

was – je nach den nicht bekannten finanziellen Verhältnissen dieses Debitors – 

ein Nonvaleur sein kann. Bei der Schuld von E._____ (Fr. 133'000.--) steht der 

Vermerk „Rechtsbegehren“, was auf einen bevorstehenden oder pendenten Pro-

zess hindeutet, so dass dieses Guthaben bestritten sein muss und somit jeden-

falls nicht kurzfristig verfügbar ist. Der Hinweis der Schuldnerin, es würden relativ 

hohe Debitorenausstände und nur wenige Kreditoren bestehen (act. 1 Rz 7), ist 

an sich zutreffend, jedoch durch die mögliche Uneinbringlichkeit bzw. verzögerte 

Verfügbarkeit relativiert. Zu den Aktiven gehört ausserdem der Saldo des Post-

kontos per 21. Februar 2012 in der Höhe von Fr. 5'582.66 (act. 4/20). Bei den 

Passiven nicht erwähnt ist die gestundete Lohnforderung von F._____ (act. 1 Rz 

6, act. 4/7 und act. 4/8). Sie ist gemäss Handelsregisterauszug Gesellschafterin 

und Geschäftsführerin (act. 4/3) und damit persönlich an der Schuldnerin interes-

siert, so dass ihr Guthaben zu den langfristigen Verbindlichkeiten gezählt werden 

kann, die die Liquidität auf Zusehen hin nicht belastet.  

Zu ihren Zukunftsperspektiven führt die Schuldnerin aus, sie besitze eine ei-

gene …bewilligung, von der nur wenige vergeben würden, und sei darüber hinaus 

Mitglied des G._____, einem Verein für Qualitätssicherung von Finanzdienstleis-

tungen (act. 1 Rz 5; act. 4/4 und 4/5). Der äusserst reduziert geführte Geschäfts-

betrieb (act. 1 Rz 6) sei im Jahr 2012 wieder vollständig aufgenommen worden. 

Geplant sei der Einbezug eines neuen Investors sowie die Umwandlung der Ge-

sellschaft in eine Aktiengesellschaft, verbunden mit einer Kapitalerhöhung. Im 

Jahr 2012 soll bereits ein Umsatz von rund Fr. 550'000.-- erwirtschaftet worden 

sein, insgesamt sei eine Rohgoldabnahme von bis zu 200 kg pro Jahr möglich, 

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was einem Jahresumsatz von über Fr. 10 Mio. führen könnte (act. 1 Rz 8). Wie es 

sich damit verhält, ist nicht belegt, braucht aber auch nicht geprüft zu werden, da 

es sich hier nur darum geht, ob von der Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin ausge-

gangen werden kann, was unter Würdigung aller Umstände zu bejahen ist. Damit 

sind die Beschwerde gutzuheissen und der Konkurs aufzuheben. Der von der 

Gläubigerin bei der Vorinstanz einbezahlte Kostenvorschusses von Fr. 1'800.-- ist 

dieser durch das Konkursamt C._____ (act. 4/19) zu ersetzen. 

5. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch 

die verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Horgen vom 15. Februar 2012, mit dem über die Schuldne-

rin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss ver-

rechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Gerichts-

gebühr wird der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'300.-- (Fr. 800.-- Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'500.-- Rest des von Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Bar-

vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.-- und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Horgen und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer 

Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt C._____, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Prof. Dr. I. Jent-Sørensen 
 
versandt am: 

	Urteil vom 5. März 2012
	I.
	II.
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen vom 15. Februar 2012, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss verrechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird der Schuldnerin aufe...
	3. Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'300.-- (Fr. 800.-- Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'500.-- Rest des von Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'8...
	4.  Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Horgen und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt C._____, je gegen Empf...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...