# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 11aa4c65-4b1d-55be-aedf-502414651358
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.01.2012 AVI 2011/33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2011-33_2012-01-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2011/33

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 25.01.2012

Entscheiddatum: 25.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 25.01.2012
Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG. Voraussetzung eines Arbeitsverhältnisses für die 
Anrechnung jener Zeiten als Beitragszeit, in denen der Beschwerdeführer 
Unfalltaggelder bezogen hat. Annahme eines durchgängigen 
Arbeitsverhältnisses, weil es sich vorliegend um Kettenarbeitsverträge 
handelte. Erforderliche Beitragszeit von zwölf Monaten erfüllt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Januar 2012, AVI 
2011/33).Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, 
Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Lisbeth Mattle Frei; a.o. 
Gerichtsschreiberin Beatrice RohnerEntscheid vom 25. Januar 2012in 
SachenA.___,Beschwerdeführer,gegenKantonale Arbeitslosenkasse, 
Davidstrasse 21, 9001 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendArbeitslosenentschädigung 
(Beitragszeit)Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ stellte am 1. Oktober 2010 bei der Arbeitslosenkasse des Kantons St. 

Gallen (Arbeitslosenkasse) Antrag auf Eröffnung einer Folge-Rahmenfrist und 

Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung ab 1. Oktober 2010 (act. G 5.1/92). Mit 

Verfügung vom 28. Dezember 2010 lehnte die Arbeitslosenkasse den Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung ab. Der Versicherte könne in der Rahmenfrist vom 1. 

Oktober 2010 (richtig: 1. Oktober 2008) bis 30. September 2010 keine genügenden 

Beitragszeiten als Arbeitnehmer nachweisen. Ein Rahmenvertrag mit einer 

Temporärfirma begründe kein beitragsrelevantes Arbeitsverhältnis. Hingegen würden 

die einzelnen Einsatzverträge jeweils ein neues, in sich abgeschlossenes 

Arbeitsverhältnis begründen. Insofern sei für die Berechnung der Beitragszeit die Dauer 

jedes einzelnen Arbeitseinsatzes massgebend. Beim Versicherten ergebe sich somit 

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eine Beitragszeit von 4.641 Monaten. Die Zeit ab 1. März 2010, in welcher der 

Versicherte Taggelder der Unfallversicherung bezogen habe, sei nicht anrechenbar, 

weil er damals nicht in einem Arbeitsverhältnis gestanden sei. Gemäss Einsatzvertrag 

der B.___ AG habe das Arbeitsverhältnis nur bis 28. Februar 2010 gedauert (act. G 

5.1/100).

A.b   Am 24. Januar 2011 erhob der Versicherte Einsprache und beantragte die 

Aufhebung der Verfügung vom 28. Dezember 2010 und die Auszahlung von 

Arbeitslosenentschädigung. Das Arbeitsverhältnis mit der B.___ AG sei erst auf 30. 

September 2010 gekündigt worden, weshalb die Zeit, in der er Unfalltaggelder 

bezogen habe, als Beitragszeit angerechnet werden müsse (act. G 5.1/102).

A.c   Mit Einspracheentscheid vom 2. Mai 2011 wies die Arbeitslosenkasse die 

Einsprache vom 24. Januar 2011 ab. Der Vertrag mit der C.___ AG belege ein 

Arbeitsverhältnis vom 1. bis 28. Februar 2010. Danach seien keine weiteren 

Einsatzverträge abgeschlossen und keine weiteren Arbeitsleistungen getätigt worden. 

Somit habe während des Bezugs der Unfalltaggelder kein beitragspflichtiges 

Arbeitsverhältnis bestanden (act. G 5.1/105).

B.     

B.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vom Versicherten erhobene 

Beschwerde vom 27. Mai 2011. Er beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheids 

und die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung. Er habe bis September 2010 

Lohnabrechnungen der B.___ AG erhalten. Indem ein beitragsrelevantes 

Arbeitsverhältnis vorgelegen habe, sei auch die Periode, in der er Unfalltaggelder 

bezogen habe, zur Beitragszeit hinzuzurechnen. Er hätte bis Dezember 2010 Arbeit bei 

der C.___ AG verrichten können, falls er arbeitsfähig gewesen wäre (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 12. Juli 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde und verweist bezüglich des Sachverhalts und der 

Begründung auf den Einspracheentscheid vom 2. Mai 2011 (act. G 5).

Erwägungen:

1.      

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1.1    Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer die Beitragszeit von zwölf Monaten als 

Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erfüllt hat. Die 

Rahmenfrist für die Beitragszeit lief unbestrittenermassen vom 1. Oktober 2008 bis 30. 

September 2010.

1.2    Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

Anspruch auf

Arbeitslosenentschädigung, wer unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat oder von der 

Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, 

wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während 

mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Was 

eine beitragspflichtige Beschäftigung ist, ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG. 

Danach ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, wer nach dem 

Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) 

obligatorisch versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit 

beitragspflichtig ist.

1.3    Nach Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG werden als Beitragszeiten auch Zeiten 

angerechnet, in denen der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber 

wegen Krankheit oder Unfalls keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt.

2.      

2.1    Im Wesentlichen ist die Frage umstritten, ob die Zeit vom 1. März bis 30. 

September 2010, in welcher die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG Unfalltaggelder 

entrichtete, als Beitragszeit angerechnet wird. Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer 

in der Zeit vom 1. März bis 30. September 2010 in einem Arbeitsverhältnis stand.

2.2   

2.2.1           Die B.___ AG hat mit dem Beschwerdeführer ab Dezember 2009 monatlich 

neue, befristete Arbeitsverträge mit gleichbleibenden Bedingungen abgeschlossen (vgl. 

act. G 5.1/67, 69 und 74). Am 23. Dezember 2009 teilte die B.___ AG mit, sie werde 

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den Beschwerdeführer voraussichtlich bis Ende Januar 2010 weiterbeschäftigen. Am 4. 

Februar 2010 hat sie erneut einen Arbeitsvertrag mit dem Beschwerdeführer 

abgeschlossen, der ein Arbeitsverhältnis bis 28. Februar 2010 begründen sollte. 

Gemäss Vertrag war der Beschwerdeführer verpflichtet, bei der C.___ AG als 

Lagermitarbeiter auf Abruf, bis zu 100%, zu arbeiten (act. G 5.1/74). Nachdem der 

Beschwerdeführer am 15. Februar 2010 einen Nichtberufsunfall erlitten hatte, war 

dieser zu 100% arbeitsunfähig und bezog vom 17. Februar bis 30. September 2010 

über die Arbeitgeberin Unfalltaggeldleistungen (act. G 5.1/79, 88 und G 1.5). Die B.___ 

AG kündigte mit Schreiben vom 26. August 2010 das Arbeitsverhältnis auf den 30. 

September 2010 (act. G 5.1/90). Nach Anfrage der Arbeitslosenkasse teilte die B.___ 

AG am 18. Oktober 2010 mit, dass es sich beim Arbeitsverhältnis mit dem 

Beschwerdeführer um eine temporäre Beschäftigung gehandelt habe. Der Einsatz hätte 

mit grosser Wahrscheinlichkeit bis Ende 2010 gedauert. Aufgrund des Unfalls des 

Beschwerdeführers habe ihn eine andere Person am Einsatzort ersetzen müssen, die 

immer noch dort arbeite (act. G 5.1/93 und 94).

2.2.2           Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er bis am 30. September 2010 

in einem Arbeitsverhältnis mit der B.___ AG gestanden sei. Ein befristetes 

Arbeitsverhältnis endet gemäss Art. 334 Abs. 1 OR (Obligationenrecht; SR 220) ohne 

Kündigung. Werden jedoch immer wieder neue befristete Arbeitsverträge abge­

schlossen, handelt es sich um Kettenarbeitsverträge. Mit der Aneinanderreihung von 

befristeten Arbeitsverhältnissen kann es zu einer Benachteiligung der Arbeitnehmer 

kommen, die nicht von jenen Ansprüchen beziehungsweise Schutzbestimmungen 

profitieren, welche an die Dauer des Arbeitsverhältnisses anknüpfen (vgl. Wolfgang 

 Portmann/Jean-Fritz Stöckli, Schweizerischen Arbeitsrecht, 2. Aufl., St. Gallen 2007, N 

801). Liegt kein sachlicher Grund für die Aneinanderreihung mehrerer befristeter 

Arbeitsverträge vor, handelt es sich um eine Umgehung der gesetzlichen 

Bestimmungen, insbesondere jener über den Kündigungsschutz. Rechtsfolge einer 

solchen Gesetzesumgehung ist die Umdeutung der Kettenverträge in ein unbefristetes 

Arbeitsverhältnis mit Minimaldauer (vgl. Ullin Streiff/Adrian von Kaenel, Arbeitsvertrag, 

6. Aufl., Zürich 2006, Art. 334, N 7).

2.2.3           Gemäss Aussage der B.___ AG hätte der Beschwerdeführer wahrscheinlich 

bis Ende 2010 bei der C.___ AG einen Einsatz gehabt. Dass der Arbeitsvorrat schwierig 

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einschätzbar ist, stellt grundsätzlich keinen sachlichen Grund für die Befristung eines 

Arbeitsverhältnisses dar (vgl. Streiff/Von Kaenel, a.a.O. mit Hinweis auf Pra 2001 Nr. 

31). In Einbezug der gesamten Aktenlage lassen sich auch keine weiteren Hinweise auf 

sachliche Gründe finden.

Die Befristung der Arbeitsverträge lässt sich somit durch keinen sachlichen Grund 

rechtfertigen, weshalb eine Gesetzesumgehung anzunehmen ist. Folglich ist von einem 

Arbeitsverhältnis auszugehen, welches vom 1. Dezember 2009 bis zum Ablauf der 

Kündigungsfrist am 30. September 2010 dauerte. Die Annahme eines durchgängigen 

Arbeitsverhältnisses wird durch das Verhalten der Arbeitgeberin bestätigt. Zum Einen 

hat sie mit Kündigungsschreiben vom 26. August 2010 das Arbeitsverhältnis per 

30. September 2010 aufgelöst und somit angenommen, dass ein unbefristetes 

Arbeitsverhältnis vorliegt (act. G 5.1/90). Zum Anderen hat der Beschwerdeführer die 

Unfalltaggelder nicht direkt von der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG ausbezahlt 

erhalten, sondern über die B.___ AG (act. G 5.1/88).

2.2.4           Zusammenfassend dauerte das Arbeitsverhältnis zwischen dem 

Beschwerdeführer und der B.___ AG durchgehend vom 1. Dezember 2009 bis 30. 

September 2010, was eine Beitragszeit von 10 Monaten ergibt. Infolgedessen wird die 

Zeit vom 1. März bis 30. September 2010, in welcher der Beschwerdeführer wegen 

Unfalls Taggelder erhalten hat, im Sinn von Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG als Beitragszeit 

angerechnet.

2.3    Im Weiteren ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer mit den übrigen Tätigkeiten 

die Beitragszeit erfüllt hat.

2.3.1           Nach Art. 11 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) zählt als 

Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person 

beitragspflichtig ist. Für die Bestimmung des Beitragsmonats kommt es auf die formale 

Dauer des Arbeitsverhältnisses an. Jeder Monat wird als voller Kalendermonat 

angerechnet, in welchem die versicherte Person aufgrund eines während dieses 

ganzen Monats dauernden Arbeitsverhältnisses eine beitragspflichtige Beschäftigung 

ausgeübt hat. Dies bedeutet, dass jeder Kalendermonat innerhalb eines sich über 

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mehrere Monate erstreckenden Arbeitsverhältnisses, in dem Arbeit geleistet wird, als 

(ein) Beitragsmonat zählt. Ausser Betracht fallen jene Kalendermonate innerhalb des 

Arbeitsverhältnisses, in denen die arbeitnehmende Person an gar keinem Tag 

gearbeitet hat (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2007, Rz 212, mit 

Hinweisen). Als Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen (vgl. Art. 

11 Abs. 2 AVIV), gelten solche aus angebrochenen Kalendermonaten, in denen Beginn 

oder Ende des Arbeitsverhältnisses innerhalb des gleichen Monats liegen oder in 

denen ein Arbeitsverhältnis nicht den ganzen Monat angedauert hat; solche 

Beitragszeiten werden zusammengezählt, und zwar in der Weise, dass die 

Beschäftigungstage mit dem Faktor 1,4 oder in Grenzfällen mit dem Faktor aus 30 

Kalendertagen geteilt durch die im fraglichen Monat effektiv möglichen 

Beschäftigungstage vervielfacht werden. Dabei gelten je 30 Kalendertage als ein 

Beitragsmonat (BGE 125 V 45 f. E. 3c, mit Hinweisen).

2.4    Massgebend für die Ermittlung der anrechenbaren Werktage ist die rechtliche 

Dauer der einzelnen Arbeitsverhältnisse. In Übereinstimmung mit der 

Beschwerdegegnerin (vgl. act. G 5.1/100) sind folgende Beschäftigungen als 

Beitragszeiten anzurechnen: 3. bis 14. November 2008 (10 Werktage = 0.467 Monate 

[act. G 5.1/7 bis 9]), 17. November bis 19. Dezember 2008 (25 Werktage = 1.167 

Monate [act. G 5.1/9, 13, 20]), 12. Januar 2009 (1 Werktag = 0.047 Monate [act. G 

5.1/16, 19, 23]) jeweils bei der B.___ AG; 9. bis 17. November 2009 (7 Werktage = 

0.327 Monate act. G 5.1/57, 60, 63) bei der D.___ AG. Dies ergibt eine Beitragszeit von 

2.008 Monaten.

2.5    Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer die für einen Anspruch auf Arbeits­

losenentschädigung erforderliche Beitragszeit von zwölf Monaten erfüllt (12.008 

Monate).

3.      

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 2. Mai 2011 teilweise gutzuheissen. Die 

Sache ist zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen für die Zeit ab 1. 

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Oktober 2010 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Gerichtskosten sind keine 

zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

2. Mai 2011 aufgehoben, und die Sache wird zur Prüfung der übrigen 

Anspruchsvoraussetzungen für die Zeit ab 1. Oktober 2010 an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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