# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f1bfaa39-8815-5ddf-9156-a9c7a953ce0f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 26.10.2023 AVI 2022/43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_AVI-2022-43_2023-10-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2022/43

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 24.11.2023

Entscheiddatum: 26.10.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 26.10.2023
Art. 8, 10, 24 und 95 AVIG; Art. 25, 43 und 53 ATSG. Weil die versicherte 
Person eine Vereinbarung über freiwillige Arbeit von bis zu 20 Stunden 
wöchentlich abgeschlossen hat und sich aufgrund ihres Aussageverhaltens 
im Nachhinein lediglich noch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
feststellen liess, dass sie gearbeitet hat, aber nicht, in welchem Umfang sie 
tatsächlich tätig war, ist sie im Umfang von 20 Stunden pro Woche nicht 
mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit als arbeitslos anzusehen. Die Arbeitslosenkasse hat 
unter diesen Umständen zu Recht eine Rückforderung von 
Arbeitslosentaggeldern vorgesehen (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kanton St. Gallen vom 26. Oktober 2023, AVI 2022/43).

Entscheid vom 26. Oktober 2023

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Tanja Petrik-Haltiner und Corinne 

Schambeck; Gerichtsschreiberin Felicia Sterren

Geschäftsnr.

AVI 2022/43

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Geltenwilenstrasse 16/18, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rückerstattung von Taggeldern

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 14. August 2018 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und stellte bei der 

Kantonalen Arbeitslosenkasse (nachfolgend: Kasse) Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung (act. G3.2/422 und G3.2/410 ff.). In der Folge eröffnete die 

Kasse eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 14. August 2018 bis 13. August 

2020 und richtete Arbeitslosenentschädigung aus (vgl. beispielhaft act. G3.2/310 und 

G3.2/306). Nachdem die Versicherte am 9. April 2019 eine Vollzeitstelle bei der B.___ 

AG angetreten hatte, meldete das RAV sie von der Arbeitsvermittlung ab (vgl. 

act. G3.2/246 ff. und G3.2/244).

A.a. 

Am 16. Oktober 2019 meldete sich die Versicherte erneut zur Arbeitsvermittlung 

an (vgl. act. G3.2/165) und beantragte Arbeitslosenentschädigung ab 5. Oktober 2019. 

Sie gab an, seit 8. Juli 2019 auf Abruf im Heimarbeitsverhältnis als Call Agentin bei der 

C.___ GmbH tätig zu sein. Im Moment gebe es aber keine Arbeit (act. G3.2/196 ff.) Das 

Arbeitsverhältnis mit der B.___ AG hatte die Versicherte per 8. Juli 2019 gekündigt 

(act. G3.2/168). Mit Verfügung vom 22. November 2019 stellte die Kasse die 

Versicherte für 20 Tage in der Anspruchsberechtigung ein, weil sie die unbefristete 

Festanstellung bei der B.___ AG zugunsten einer Arbeit auf Abruf bei der C.___ GmbH 

gekündigt habe, weshalb ihr ein Verschulden an der Arbeitslosigkeit angelastet werden 

müsse (act. G3.2/150 ff.). Am 10. Februar 2020 meldete das RAV die Versicherte 

A.b. 

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zufolge Stellenantritts per 3. Februar 2020 von der Arbeitsvermittlung ab 

(act. G3.2/122).

Mit E-Mail vom 31. März 2021 teilte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) der 

Kasse mit, im Rahmen eines Verfahrens betreffend Vermittlungsfähigkeit eines Dritten, 

D.___, liege eine Vereinbarung über freiwillige und unentgeltliche Einsätze der 

Versicherten in der E.___ ab 15. August 2019 vor (act. G3.2/108). Das AWA übermittelte 

der Kasse diese Vereinbarung (act. G3.2/109).

A.c. 

Mit Schreiben vom 26. Juli 2021 teilte die Kasse der Versicherten mit, sie habe 

festgestellt, dass diese seit August 2019 bei der E.___ gearbeitet habe. Sie benötige 

daher die Arbeitgeberbescheinigung über den erzielten Zwischenverdienst für die 

Monate August 2019 bis Januar 2020. Die Bescheinigungen seien auszufüllen, auch 

wenn die Versicherte kein Einkommen erzielt habe. Es sei für die Kasse von grosser 

Wichtigkeit, den genauen Umfang ihrer Arbeitseinsätze zu erfahren. Des Weiteren bitte 

die Kasse die Versicherte um Mitteilung, ob und in welchem Umfang sie weiter bei der 

E.___ arbeite (act. G3.2/107). Am 23. August 2021 erhielt die Kasse dieses Schreiben 

mit folgendem handschriftlichen Vermerk zurück: "Ich habe ein paar Stunden 

unentgeltlich einem Freund ausgeholfen. Daher kein Anspruch auf 

Taggelder" (act. G3.2/105).

A.d. 

Mit Schreiben vom 26. August und Mahnung vom 13. September 2021 teilte die 

Kasse der Versicherten mit, sie habe ihre Stellungnahme zum Schreiben vom 

26. Juli 2021 erhalten und benötige noch die Zwischenverdienstbescheinigung für die 

Monate August 2019 bis Januar 2020 mit Angabe der gearbeiteten Stunden pro Monat, 

auch wenn die Versicherte keinen Verdienst erzielt habe. Zudem bat die Kasse um 

Mitteilung, ob die Versicherte weiterhin bei der E.___ tätig sei (act. G3.2/102 und 

G3.2/100). Mit letzter Mahnung vom 18. Oktober 2021 forderte die Kasse die 

Versicherte unter Hinweis auf ihre Mitwirkungspflicht noch einmal zur Stellungnahme 

und Einreichung der verlangten Unterlagen auf und wies darauf hin, dass sie sämtliche 

Leistungen für den Zeitraum von August 2019 bis Januar 2020 zurückfordern werde, 

wenn sie die geforderten Angaben nicht erhalte (act. G3.2/97). Nachdem die 

Versicherte die Frist unbenutzt hatte verstreichen lassen, forderte die Kasse mit 

A.e. 

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Verfügung vom 1. April 2022 zu viel bezogene Taggeldleistungen der Monate Oktober 

2019 bis Januar 2020 im Betrag von Fr. 8'996.55 (netto) zurück (act. G3.2/93 ff.).

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 11. April 2022 Einsprache. Die 

Kasse habe am 31. März 2021 ganz bestimmt keinen Arbeitsvertrag der E.___ ab dem 

15. August 2019 erhalten, sondern eine Vereinbarung für freiwillige und unentgeltliche 

Einsätze. Diese Vereinbarung habe sie im März 2021 unterschrieben und sie betreffe 

nicht das Jahr 2019. Für freiwillige und unentgeltliche Einsätze sei sie nicht entlohnt 

worden. Am 7. April 2021, drei Wochen nach Unterzeichnung, sei sie wegen 

zwischenmenschlicher Differenzen wieder aus dem "F.___" (nachfolgend: Verein) 

ausgetreten. Mit den zahlreichen Schreiben habe die Kasse immer wieder dieselben 

Informationen eingefordert, sie habe ihr aber ganz klar mitgeteilt, dass sie keinen 

Verdienst bei der E.___ erzielt habe. Somit bestehe keine Grundlage für eine 

Rückforderung (act. G3.2/85 f.).

A.f. 

Mit Schreiben vom 23. Mai 2022 forderte die Kasse die Versicherte insbesondere 

auf, mitzuteilen, in welchem Umfang sie von August 2019 bis Januar 2020 bei der E.___ 

tätig gewesen sei, und eine Zwischenverdienstbescheinigung der E.___ für den 

gleichen Zeitraum mit Angabe der gearbeiteten Stunden pro Monat einzureichen 

(act. G3.2/82 f.).

A.g. 

Mit E-Mail vom 13. Juni 2022 führte die Versicherte betreffend Einsätze in der 

E.___ insbesondere aus: "Die unentgeltliche «Tätigkeit» hatte überhaupt keinen Einfluss 

auf meine Vermittlungsfähigkeit und wie schon erwähnt fand dies nicht in dem von 

Ihnen erwähnten Zeitraum statt." Die Zwischenverdienstbescheinigung solle die Kasse 

direkt bei der E.___ einfordern, denn sie sei wegen zwischenmenschlicher Konflikte aus 

dem Verein ausgetreten. Auf die Aufforderung um Mitteilung, in welchem Umfang sie 

im Zeitraum August 2019 bis Januar 2020 bei der E.___ tätig gewesen sei, antwortete 

die Versicherte: "Dies entnehmen Sie dementsprechend den 

Zwischenverdienstbescheinigungen der E.___. Gerne kann ich Ihnen Kontoauszug 

senden und SVA Auszug. Wäre ich angestellt gewesen, hätte es auch 

Lohnabrechnungen mit Sozialleistungen gegeben" (act. G3.2/77 ff.).

A.h. 

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Nach Aufforderung und Mahnung der Kasse vom 29. Juni und 15. Juli 2022 

(act. G3.2/76 und G3.2/72) reichte D.___ am 23. Juli 2022 eine 

Arbeitgeberbescheinigung ein, auf welcher er als Art des Arbeitsverhältnisses 

"Beschäftigung auf Abruf" ankreuzte und angab: "es kam in diesem Zeitraum zu keinen 

freiwilligen & unentgeltlichen Einsätzen" (act. G3.2/68 f.). Da D.___ auf der 

Arbeitgeberbescheinigung keinen Zeitraum definiert hatte, forderte die Kasse ihn am 

10. August 2022 auf, mitzuteilen, welchen Zeitraum er meine. Zudem forderte sie ihn 

auf, mitzuteilen, wann die Versicherte bei ihm unentgeltliche Einsätze geleistet habe 

(act. G3.2/66). Gleichentags gab die Kasse der Versicherten Gelegenheit, zur 

Arbeitgeberbescheinigung Stellung zu nehmen. Zudem wies sie darauf hin, dass die 

Vereinbarung vom August 2019 datiere, die Versicherte aber angegeben habe, sie erst 

im März 2021 unterschrieben zu haben, und forderte die Versicherte auf, zu dieser 

Differenz Stellung zu nehmen (act. G3.2/67).

A.i. 

Am 24. August 2022 teilte D.___ der Kasse mit, dass die Versicherte keinerlei 

Einsätze seit der Gründung des Vereins am 1. Januar 2021 bis zu ihrem Austritt am 

7. April 2021 geleistet habe. Ebenso habe die Versicherte weder vor der Gründung 

noch nach Austritt Einsätze geleistet (act. G3.2/65).

A.j. 

Mit Schreiben vom 9. September 2022 brachte die Versicherte vor, sie habe die 

Vereinbarung für den Verein unterschrieben. Die genauen Daten könne die Kasse 

dieser Vereinbarung entnehmen. Die Versicherte sei wegen zwischenmenschlicher 

Probleme aus dem Verein ausgestiegen. Die Kasse solle der Frage nachgehen, wann 

der Verein gegründet worden sei und von wann bis wann es eine Bar gewesen sei. 

Fehler bei den Daten könnten schnell unterlaufen (act. G3.2/62).

A.k. 

Mit Entscheid vom 7. November 2022 hiess die Kasse die Einsprache teilweise gut 

und reduzierte die Rückforderung auf Fr. 2'864.75 (netto). Zur Begründung führte sie 

aus, es stehe fest, dass die Versicherte am 12. August 2019 einen Vertrag für freiwillige 

unentgeltliche Einsätze ab dem 15. August 2019 unterschrieben habe. Sie habe der 

Kasse mitgeteilt, dass sie einem Freund ausgeholfen, d.h. gearbeitet habe, jedoch 

betont, dass diese Einsätze unentgeltlich gewesen und keinen Einfluss auf ihre 

Vermittlungsfähigkeit gehabt hätten. Zu keinem Zeitpunkt habe die Versicherte 

bestritten, dass sie in der E.___ gearbeitet habe. Ihre Aussagen hätten darauf 

A.l. 

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schliessen lassen, dass sie bei der E.___ unentgeltliche Arbeit geleistet habe. Zwar 

habe die Versicherte angegeben, die Vereinbarung im März 2021 unterschrieben zu 

haben und am 7. April 2021 aus dem Verein ausgetreten zu sein. Es sei aber äusserst 

unwahrscheinlich, dass sowohl im Titel "Vereinbarung betreffend; freiwilligen und 

unentgeltlichen Einsätzen ab 15.08.2019" als auch in der handschriftlichen Datierung 

derselbe Fehler gemacht worden wäre, indem sowohl das Jahr (2019 statt 2021) als 

auch der Monat (August statt März) falsch angegeben worden wäre. Der Kasse seien 

weitere Vereinbarungen anderer Arbeitnehmer zugegangen, welche ebenfalls vom 

12. August 2019 datieren würden. Ferner sei nicht nachvollziehbar, weshalb die 

Versicherte in ihren Stellungnahmen schreiben würde "(…) daher kein Anspruch auf 

Taggelder" bzw. "(…) hatte überhaupt keinen Einfluss auf meine Vermittlungsfähigkeit", 

wenn die Tätigkeiten einen Zeitraum betreffen sollten, in dem sie nicht arbeitslos 

gewesen sei. Schliesslich würden anderweitige Aussagen von D.___ gegenüber dem 

Amt darauf schliessen lassen, dass die Versicherte im zur Diskussion stehenden 

Zeitraum in der E.___ ausgeholfen habe. Die Vereinbarung sei zwischen der E.___ als 

Einzelunternehmen von D.___ und der Versicherten geschlossen worden, nicht 

zwischen ihr und dem Verein als juristischer Person. Da die Kasse nicht nach Einsätzen 

für den Verein, sondern bei der E.___ gefragt habe, sei die vom Arbeitgeber 

eingereichte Stellungnahme nicht relevant. Auch das von der Versicherten an den 

Verein gerichtete Rücktrittsschreiben sei irrelevant. Aufgrund der irreführenden und 

widersprüchlichen Aussagen und nach umfassender Würdigung der Beweismittel sei 

nicht glaubhaft, dass die Versicherte 100 % arbeitslos gewesen sei. Vielmehr sei davon 

auszugehen, dass sie seit dem 15. August 2019 bei der E.___ gearbeitet habe. 

Dementsprechend habe sie keinen Anspruch auf eine volle Arbeitslosenentschädigung 

gehabt. Gemäss Vereinbarung habe die Versicherte bis zu 20 Stunden wöchentlich in 

der E.___ arbeiten können. Dies entspreche einem Pensum von 48 %. Folglich sei nicht 

erwiesen, dass die Versicherte im Umfang von mehr als 52 % arbeitslos geworden sei. 

Werde ihr ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für ein Pensum von 52 % 

angerechnet, so reduziere sich die Rückforderung auf Fr. 2'864.75 (act. G3.2/49 ff.).

Mit E-Mail vom 16. November 2022 reichte die Versicherte der Kasse eine Datei 

mit dem Titel "Sofortiger Austritt", datiert auf den 7. April 2021, ein, gemäss welcher sie 

an diesem Datum aus dem Verein ausgetreten sei (act. G3.2/40 f.).

A.m. 

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B.  

Gegen den Einspracheentscheid vom 7. November 2022 richtet sich die 

Beschwerde vom 6. Dezember 2022. Die Beschwerdeführerin beantragt das Absehen 

von einer Rückforderung. Zur Begründung macht sie geltend, sie habe die 

Vereinbarung am 7. März 2021 per E-Mail erhalten und unterzeichnet. D.___ sei selbst 

beim RAV gewesen und habe offene Rückforderungen. Deshalb versuche er alles, um 

selber aus der Situation "rauszukommen". Die Beschwerdeführerin habe in den Jahren 

2019 und 2020 weder die E.___ besucht noch dort gearbeitet (act. G1).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 10. Januar 2023 beantragt die Beschwerdegegnerin 

unter Verweis auf den angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der 

Beschwerde. Da die Beschwerdeführerin sinngemäss geltend mache, D.___ versuche 

aus der Situation "rauszukommen", sei dessen Bezügerdossier, sofern vorhanden, 

beizuziehen (act. G3).

B.b. 

Mit Replik vom 6. Februar 2023 (Postaufgabe) macht die Beschwerdeführerin 

geltend, der Verein sei am 7. März 2021 gegründet worden, nicht, wie den Akten zu 

entnehmen sei, im Januar 2021. Bei der Gründung habe die daran mitwirkende Z.___ 

ihr mehrere Dokumente zur Unterschrift vorgelegt. Sie habe diese unterschrieben, ohne 

sie genau zu kontrollieren. Unter diesen Dokumenten habe sich auch der 

"Arbeitsvertrag" für die E.___ befunden. Dem beigelegten Screenshot sei zu 

entnehmen, dass das entsprechende Dokument am 7. März 2021 erstellt und das 

letzte Mal bearbeitet worden sei. Sie habe die Schreiben des RAV vom 26. Juli, 

26. August, 13. September und 18. Oktober 2021 ihrer Z.___ weitergegeben, da diese 

ihr gesagt habe, sie würde sich darum kümmern. Erst als sie die Verfügung vom 1. April 

2022 erhalten habe, habe sie die Angelegenheit selbst übernommen, da sie habe 

feststellen müssen, dass ihr verschiedene Unwahrheiten unterstellt worden seien. Ihre 

Z.___ habe die Arbeitgeberbescheinigung ausgefüllt. Die Beschwerdeführerin habe nie 

in der E.___ gearbeitet, weder bezahlt noch ehrenamtlich (act. G5).

B.c. 

Mit Duplik vom 21. Februar 2023 macht die Beschwerdegegnerin geltend, wenn 

die Vereinbarung erst am 7. März 2021 erstellt worden wäre, wie die 

Beschwerdeführerin behaupte, hätte sie nicht am 12. August 2019 unterzeichnet 

B.d. 

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Erwägungen

1.  

werden können. Dass die Vereinbarung den Verein betreffe und erst im März 2021 

ausgestellt worden sei, sei nicht glaubwürdig (act. G7).

Am 25. September 2023 fordert das Versicherungsgericht die 

Beschwerdegegnerin auf, darzulegen, wie sie den versicherten Verdienst bei der 

Rückforderung berechnet habe (act. G9). Mit Antwortschreiben vom 28. September 

2023 teilt die Beschwerdegegnerin mit, die Beschwerdeführerin habe vor der 

Arbeitslosigkeit einen Beschäftigungsgrad von 80.95 % gehabt. Bei einem 

Vermittlungsgrad von 100 % habe der versicherte Verdienst bei Fr. 4'700.-- gelegen. 

Bei einem Vermittlungsgrad von 52 % reduziere sich der effektive Versicherte Verdienst 

auf Fr. 3'019.-- (Fr. 4'700.-- x 52 / 80.95; act. G10). Das Gericht stellt der 

Beschwerdeführerin das Antwortschreiben der Beschwerdegegnerin am 

29. September 2023 zu (act. G11).

B.e. 

Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie 

insbesondere ganz oder teilweise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall 

erlitten hat und vermittlungsfähig ist (vgl. Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 

837.0]). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine 

Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis 

steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht oder eine Teilzeitbeschäftigung hat 

und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 1 und 2 

AVIG).

1.1. 

Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Eine Leistung in der 

Sozialversicherung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur 

zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die 

(prozessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erforderlichen 

Voraussetzungen erfüllt sind (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., 2020, Art. 25 

N 13 mit Hinweisen). Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige 

Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die 

1.2. 

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versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue 

Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht 

möglich war. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger 

wiedererwägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn 

diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung 

ist.

Den formell rechtskräftigen Verfügungen gleichgestellt sind auch die im formlosen 

Verfahren ergangenen Entscheide, soweit sie eine mit dem Ablauf der Beschwerdefrist 

bei formellen Verfügungen vergleichbare Rechtsbeständigkeit erreicht haben. Taggeld­

abrechnungen der Arbeitslosenversicherung, die nicht in die Form einer formellen 

Verfügung gekleidet werden, weisen materiell Verfügungscharakter auf (Urteil des 

Bundesgerichts vom 23. Februar 2016, 8C_766/2015, E. 4.3; BGE 125 V 475 E. 1 mit 

Hinweis). Sind formell oder formlos zugesprochene Leistungen noch nicht rechtskräftig 

geworden, kann die Verwaltung innert der Rechtsmittelfrist (30 Tage) darauf 

zurückkommen, ohne dass – wie dies im Falle des Zurückkommens auf rechtskräftige 

Verfügungen der Fall ist – die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung oder Revision 

erfüllt sein müssen. Die Frist von 30 Tagen läuft ab Erlass der zu berichtigenden 

Verfügung oder ab Leistungsausrichtung (vgl. Kreisschreiben des Seco über 

Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso [AVIG-Praxis RVEI], Januar 2023, 

Rz A3). Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf demnach das Zurückkommen auf eine 

faktische Verfügung, z.B. auf eine Taggeldabrechnung, eines Rückkommenstitels in 

Form einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision (Urteil C 7/02 des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts, E. 3.1; BGE 129 V 110 E. 1.2.1).

1.3. 

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Grundsatz der freien Beweiswürdigung und 

der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Dieser Beweisgrad gilt 

grundsätzlich auch im Arbeitslosenversicherungsrecht, namentlich für den Bestand 

eines Arbeitsverhältnisses (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 43 N 52 f. und N 61; BGE 144 V 427 

E. 3.3). Nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ist ein 

bestimmter Sachverhalt nicht bereits dann bewiesen, wenn er bloss möglich ist; 

hingegen genügt es, wenn das Gericht aufgrund der Würdigung aller relevanten 

Sachumstände zur Überzeugung gelangt ist, dass er der wahrscheinlichste aller 

möglichen Geschehensabläufe ist (Urteil des Bundesgerichts vom 20. Oktober 2009, 

9C_717/2009, E. 3.3 mit Hinweisen; Kieser, a.a.O., Art. 43 N 59).

1.4. 

Sogenannte Aussagen der ersten Stunde können unbefangener und zuverlässiger 

sein als spätere Schilderungen, die bewusst oder unbewusst von Überlegungen 

versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 143 V 168 

1.5. 

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2.  

E. 5.2.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2021, 8C_86/2021, 

E. 5.1), sodass ihnen im Rahmen der freien Beweiswürdigung erhebliches Gewicht 

zukommen kann.

Auf die Erhebung von Beweisen kann verzichtet werden, wenn zweifelsfrei davon 

ausgegangen werden kann, dass diese zur Erhellung eines Sachverhalts nichts 

beizutragen vermöchten (Kieser, a.a.O., Art. 43 N 67).

1.6. 

Zu prüfen ist vorab, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf ihre 

Taggeldabrechnungen für die Monate Oktober 2019 bis Januar 2020 zurückgekommen 

ist.

2.1. 

Im Zeitpunkt der (ursprünglich vollumfänglichen) Rückforderung mit Verfügung 

vom 1. April 2022 waren die Taggeldabrechnungen für die Monate Oktober 2019 bis 

Januar 2020 bereits in Rechtskraft erwachsen, sodass für ein Zurückkommen auf diese 

die Voraussetzungen der prozessualen Revision oder der Wiedererwägung erfüllt sein 

müssen.

2.2. 

Gemäss den Akten meldete die Beschwerdeführerin sich am 16. Oktober 2019 

beim RAV und bei der Beschwerdegegnerin zufolge fehlender Arbeit in einem 

Arbeitsverhältnis auf Abruf als 100 % arbeitslos an und teilte in den Formularen 

"Angaben der versicherten Person" für die Monate Oktober 2019 bis Januar 2020 

jeweils mit, sie habe (ausschliesslich) bei der C.___ GmbH bzw. ab Dezember 2019 gar 

nicht mehr gearbeitet (vgl. act. G3.2/164, G3.2/162 f., G3.2/147 f., G3.2/135 f. und 

G3.2/128 f.), wobei das als Zwischenverdienst ausgewiesene Einkommen bei der C.___ 

GmbH für die Monate Oktober und November 2019 jeweils gering ausfiel. Die 

Beschwerdegegnerin hatte in jenem Zeitraum keine Kenntnis von der auf den 

12. August 2019 datierten Vereinbarung zwischen der Versicherten und der E.___, 

D.___. Sie durfte demnach damals davon ausgehen, die Beschwerdeführerin sei ganz 

arbeitslos (wobei das Arbeitsverhältnis auf Abruf bei der C.___ GmbH zu Recht als 

Zwischenverdienst betrachtet wurde) und hat als Folge davon die 

Anspruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung bejaht. 

Erst mit Erhalt des E-Mails vom 31. März 2021 seitens des AWA erhielt die 

Beschwerdegegnerin Kenntnis von der erwähnten Vereinbarung. Gemäss dieser 

Vereinbarung hätte die Beschwerdeführerin bis zu 20 Stunden pro Woche unentgeltlich 

in der E.___ eingesetzt werden können (vgl. act. G3.2/109).

2.3. 

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3.  

Wird eine Tätigkeit, die im Normalfall nur gegen Entgelt ausgeübt wird, 

unentgeltlich als (freundschaftliche) Dienstleistung erbracht, muss sie der 

Arbeitslosenkasse als Zwischenverdienst gemeldet werden. Die Arbeitslosenkasse 

berechnet in diesem Fall einen fiktiven Zwischenverdienst. Dabei stellt sie auf den 

berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit ab (Kupfer Bucher, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., 2019, S. 178; Art. 24 Abs. 3 

AVIG). Die Vereinbarung stellte eine erhebliche neue Tatsache dar, da die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin einen Zwischenverdienst hätte 

anrechnen müssen, wenn diese tatsächlich während der Arbeitslosigkeit bis zu 

20 Stunden wöchentlich unentgeltlich in der E.___ gearbeitet hätte. Damit liegt mit der 

Vereinbarung ein Rückkommenstitel in Form eines Revisionsgrundes nach Art. 53 

Abs. 1 ATSG vor. Eine vollständige Arbeitslosigkeit ist aufgrunddessen nicht mehr mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Die 

Beschwerdegegnerin ist deshalb zu Recht auf ihre Taggeldabrechnungen für die 

Monate Oktober 2019 bis Januar 2020 zurückgekommen.

2.4. 

Streitig und zu prüfen ist weiter, ob die Beschwerdegegnerin die bereits 

ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung zu Recht im Betrag von Fr. 2'864.75 (netto) 

zurückgefordert hat. Dafür ist festzustellen, in welchem Umfang die 

Beschwerdeführerin tatsächlich arbeitslos war, wobei für das Beweismass eine 

überwiegende Wahrscheinlichkeit erforderlich ist.

3.1. 

Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe die Schreiben der 

Beschwerdegegnerin ihrer Schwester weitergegeben, welche für D.___ bzw. den Verein 

gearbeitet habe und ihr gesagt habe, sie würde sich darum kümmern. Daraus kann die 

Beschwerdeführerin indes nichts zu ihren Gunsten ableiten. Dass nicht sie die 

Schreiben der Beschwerdegegnerin beantwortet hat und die angeblich von ihrer 

Schwester gemachten Angaben unzutreffend oder unwahr gewesen bzw. ohne ihr 

Wissen erfolgt wären, bleibt unbewiesen. Weitere Abklärungen diesbezüglich sind 

jedoch aus nachfolgenden Gründen nicht erforderlich. Wer eine Vertretung bestimmt 

oder eine Hilfsperson beizieht, hat sich das Verhalten der Vertretung oder Hilfsperson 

anrechnen zu lassen (vgl. Art. 32 und Art.  55 des Bundegesetzes betreffend die 

Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Fünfter Teil: Obligationenrecht; 

OR; SR 220]). Indem die Beschwerdeführerin die Schreiben der Beschwerdegegnerin 

angeblich ihrer Schwester überliess, damit diese sich um die Angelegenheit kümmere, 

muss sie sich deren Handeln wie ihr eigenes anrechnen lassen. Dies muss umso mehr 

gelten, als die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin nicht mitteilte, dass sie 

3.2. 

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ihre Schwester involviert habe, und sich bei der Beschwerdegegnerin sowie offenbar 

auch bei ihrer Schwester nicht darüber informierte, welche Antworten auf die Schreiben 

bei der Beschwerdegegnerin eingegangen bzw. eingereicht wurden. Indem die 

Beschwerdeführerin in der Einsprache bemängelte, die Beschwerdegegnerin habe 

immer wieder dieselben Informationen von ihr verlangt (vgl. act. G3.2/85), verkannte sie 

offensichtlich die Situation: Gerade weil die Beschwerdegegnerin sie mehrmals mahnte 

und die letzte Mahnung mit der Androhung von Säumnisfolgen versah (vgl. 

act. G3.2/100 ff. und G3.2/97), wäre die Beschwerdeführerin gehalten gewesen, die 

Schreiben der Beschwerdegegnerin selbst zu beantworten oder sich zumindest zu 

erkundigen, welche Antwort die Beschwerdegegnerin bisher erhalten hatte. Somit sind 

die bei der Beschwerdegegnerin erfolgten Eingaben der Beschwerdeführerin dieser als 

eigene Aussagen anzurechnen.

Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, bei der Gründung des Vereins, 

welche im März 2021 stattgefunden habe, habe ihre daran mitwirkende Schwester ihr 

diverse Dokumente vorgelegt, welche sie ohne zu kontrollieren unterschrieben habe 

(vgl. act. G5). Dieses Vorbringen ist unbehelflich. Selbst wenn der Beschwerdeführerin 

gleichzeitig mehrere Dokumente zur Unterschrift vorgelegt worden sein sollten, war sie 

verpflichtet, von deren Inhalt Kenntnis zu nehmen, bevor sie sie unterzeichnete. Weil 

sie die Vereinbarung unterzeichnet hat und keine Gründe für die Annahme einer 

Nichtigkeit, Übervorteilung oder für Mängel des Vertragsabschlusses ersichtlich sind, 

muss sie sich deren Inhalt entgegenhalten lassen (vgl. hierzu die Bestimmungen des 

Obligationenrechts, Art. 1 ff. OR). Für das vorliegende Verfahren irrelevant ist sodann, 

wann der Verein gegründet worden ist. Denn wie die Beschwerdegegnerin zutreffend 

ausführt, wurde die Vereinbarung nicht zwischen der Beschwerdeführerin und dem 

Verein als juristischer Person, sondern zwischen ihr und der E.___, D.___ (als 

Einzelunternehmer) abgeschlossen (vgl. die entsprechende Parteienbezeichnung in der 

Vereinbarung, act. G3.2/109).

3.3. 

Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Vereinbarung stamme vom 7. März 2021 

und betreffe nur den Zeitraum ab diesem Datum bis zu ihrem Austritt aus dem Verein 

am 7. April 2021. Dem kann nicht gefolgt werden. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass 

die Beschwerdeführerin zu Anfang nicht behauptet hat, die Vereinbarung beziehe sich 

auf das Jahr 2021 statt 2019 (vgl. act. G3.2/105 ff.). Zudem sieht die Vereinbarung 

maschinenschriftlich Einsätze ab dem 15. August 2019 vor und wurde handschriftlich 

von den Vereinbarungsparteien auf den 12. August 2019 datiert (vgl. act. G3.2/109). 

Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, ist unter diesen Bedingungen nicht 

glaubhaft, dass es sich um einen Tippfehler oder Flüchtigkeitsfehler bei der Datierung 

3.4. 

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handelt. Denn es stimmen weder der Tag (12. gegenüber 7.) noch der Monat (August 

gegenüber März), noch das Jahr (2019 gegenüber 2021) überein. Demgegenüber ist 

gerichtsnotorisch, dass D.___ per 15. August 2019 das Wirtepatent innehatte, sodass 

ab diesem Datum auch Einsätze in der E.___ möglich waren. Indem die 

Beschwerdeführerin die auf den 12. August 2019 datierte und Einsätze ab 15. August 

2019 vorsehende Vereinbarung unterschrieben hat, muss sie sich deren Inhalt 

entgegenhalten lassen und ist demnach darauf zu behaften, dass die Vereinbarung 

Einsätze ab August 2019 betroffen hat.

Gegenüber der Beschwerdegegnerin hatte die Beschwerdeführerin noch darauf 

hingewiesen, die Vereinbarung habe unentgeltliche und freiwillige Einsätze betroffen, 

sie habe denn auch nachweislich keinen Lohn erhalten und die Vereinbarung habe 

keinen Einfluss auf ihre Vermittlungsfähigkeit gehabt. Dies erwähnt sie im 

Beschwerdeverfahren nicht mehr. Sie könnte daraus auch keine Vorteile ableiten, denn 

sie hätte der Beschwerdegegnerin auch unentgeltliche Arbeitstätigkeiten melden 

müssen (vgl. hierzu E. 2.4 vorstehend), unabhängig davon, ob ihre 

Vermittlungsfähigkeit ihrer Meinung nach dadurch beeinträchtigt worden wäre oder 

nicht.

3.5. 

Auffallend ist das Aussageverhalten der Beschwerdeführerin. Gab sie zu Anfang 

noch an, sie habe einem Freund ein paar Stunden ausgeholfen, reagierte sie auf die 

Aufforderung der Beschwerdegegnerin, ihre Einsätze zu präzisieren, nicht mehr. Erst 

nach Erlass der Rückforderungsverfügung machte sie zuerst einspracheweise geltend, 

die Einsätze hätten das Jahr 2021 und nicht 2019 betroffen. Ausserdem führte sie aus, 

es habe sich nicht um einen Arbeitsvertrag gehandelt, sondern um eine Vereinbarung 

über unentgeltliche Einsätze, mit denen sie keinen Verdienst erzielt habe und welche 

ihre Vermittlungsfähigkeit nicht beeinträchtigt hätten, ohne dass sie zu jenem Zeitpunkt 

aber behauptete, nie solche Einsätze geleistet zu haben. Es leuchtet denn auch nicht 

ein, dass eine Vereinbarung über Einsätze aufgesetzt wird, obwohl keine solchen 

geplant sind und in der Folge auch nicht stattfinden. Eine eindeutige, 

unmissverständliche Äusserung, dass sie nie Einsätze in der E.___ wahrgenommen, ja 

die Bar noch nicht einmal besucht habe, erfolgte erst im Beschwerdeverfahren. Wie 

erwähnt können Aussagen der ersten Stunde zuverlässiger sein als spätere 

Schilderungen, die von versicherungsrechtlichen Überlegungen beeinflusst sein können 

(vgl. E. 1.5 vorstehend). Für das vorliegende Verfahren bedeutet dies, dass die 

Angaben, welche vor der Rückforderungsverfügung bei der Beschwerdegegnerin 

eingegangen sind, einen höheren Beweiswert haben. Denn damals war der 

Beschwerdeführerin offenbar noch nicht bewusst, dass auch unentgeltliche 

3.6. 

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Arbeitseinsätze einen Einfluss auf die Höhe ihrer Arbeitslosenentschädigung haben 

können und ihr für den Fall, dass sie solche Einsätze geleistet hat, eine Rückforderung 

drohte. Die Angaben, welche die Beschwerdeführerin nach Erhalt der 

Rückforderungsverfügung gemacht hat, haben demgegenüber einen geringeren 

Beweiswert, zumal sie damit versuchte, die Rückforderung abzuwenden. Es ist denn 

auch nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin nicht bereits auf das erste 

Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 26. Juli 2021 hin klar und unmissverständlich 

mitgeteilt hätte, dass die Vereinbarung das Jahr 2021 betreffe und sie nie, 

insbesondere auch nicht von Oktober 2019 bis Januar 2020 freiwillige und 

unentgeltliche Einsätze in der E.___ gehabt habe, wenn es denn so gewesen wäre. Dies 

wäre für sie ein Leichtes und die naheliegende Antwort gewesen, wenn sie der 

Wahrheit entsprochen hätte, zumal die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin 

explizit darauf hingewiesen hatte, dass ihre Angaben von grosser Wichtigkeit seien.

Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, D.___ verfolge eigene 

Interessen (Abwendung von Rückforderungen gegen ihn). Die Beschwerdegegnerin 

beantragt deshalb den Beizug von dessen Bezügerdossier. In antizipierter 

Beweiswürdigung kann von einem entsprechenden Aktenbeizug abgesehen werden. 

Zwar ist durchaus denkbar, dass D.___ eigene Interessen verfolgte bzw. verfolgt. Seine 

Angaben sind deshalb nicht verlässlich. Dies vermag aber nichts daran zu ändern, dass 

die Vereinbarung vom August 2019 datiert und die Beschwerdeführerin (wie im Übrigen 

auch D.___) erst nach Erlass der Rückforderungsverfügung behauptete, dass es zu 

keinen Einsätzen in der E.___ gekommen sei. Echtzeitliche Dokumentationen, welche 

die Behauptungen der Beschwerdeführerin stützen könnten, gibt es offenkundig nicht.

3.7. 

Insgesamt führt das intransparente, teilweise widersprüchliche Aussageverhalten 

der Beschwerdeführerin (wie auch von D.___) dazu, dass die Anzahl und die Dauer der 

von ihr geleisteten Einsätze in der E.___ unbewiesen bleiben. Dass keinerlei Einsätze 

stattgefunden haben, wie die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren behauptet, 

ist nach dem Gesagten jedenfalls nicht glaubhaft. Damit ist gestützt auf die vorliegende 

Sach- und Rechtslage nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin 

von Oktober 2019 bis Januar 2020 in dem von ihr geltend gemachten Umfang 

arbeitslos gewesen ist.

3.8. 

Nachdem nicht ermittelt werden kann, in welchem Ausmass die Versicherte 

tatsächlich (unentgeltlich) in der E.___ tätig gewesen ist, kann eine überwiegende 

Wahrscheinlichkeit der Arbeitslosigkeit in dem Umfang, in welchem die 

Beschwerdeführerin gemäss Vereinbarung für die E.___ hätte tätig sein können, nicht 

mehr angenommen werden. Lediglich für das 20 Stunden übersteigende 

3.9. 

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Arbeitspensum kann noch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer 

Arbeitslosigkeit der Beschwerdeführerin im erwähnten Zeitraum ausgegangen werden. 

Die Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht eine Arbeitslosigkeit von 52 % ermittelt 

(vgl. dazu act. G3.2/49 ff.). Die Beschwerdegegnerin hat ihre Neuberechnung des 

versicherten Verdiensts nachvollziehbar dargelegt (vgl. act. G10). Für die Unrichtigkeit 

der Höhe der gemachten Rückforderung bestehen somit keine Anhaltspunkte und 

diese wurde in betraglicher Hinsicht auch nicht bestritten. Folglich hat die 

Beschwerdegegnerin zu Recht Fr. 2'864.75 (netto) zurückgefordert.

Somit ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben 

(Art. 61 lit. f  ATSG).

3.10. 
bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.10.2023
	Art. 8, 10, 24 und 95 AVIG; Art. 25, 43 und 53 ATSG. Weil die versicherte Person eine Vereinbarung über freiwillige Arbeit von bis zu 20 Stunden wöchentlich abgeschlossen hat und sich aufgrund ihres Aussageverhaltens im Nachhinein lediglich noch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststellen liess, dass sie gearbeitet hat, aber nicht, in welchem Umfang sie tatsächlich tätig war, ist sie im Umfang von 20 Stunden pro Woche nicht mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als arbeitslos anzusehen. Die Arbeitslosenkasse hat unter diesen Umständen zu Recht eine Rückforderung von Arbeitslosentaggeldern vorgesehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 26. Oktober 2023, AVI 2022/43).

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		2024-05-26T20:23:12+0200
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