# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e6f0f43d-5da8-5204-979c-0f27f5bd7e1c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-07-14
**Language:** de
**Title:** Bejahung des Ausschlussgrundes der Aggravation, Verzicht auf Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach den massgeblichen Standardindikatoren gemäss der Rechtsprechung (BGE 141 V 281); Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00116
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00116.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00116
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
14. Juli 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1974, war letztmals vom
1
0.
Januar bis 2
7.
Mai 2011 im Rahmen eines Temporär- beziehungsweise
Personal
verleih
ar
beitsverhältnisses
bei der
Y.___
AG,
Z.___
, als Bauarbeiter (Urk.
7/6 S. 2,
Urk.
7/61/2,
Urk.
7/61/4) erwerbs
tätig, als er sich
am
5.
März 2014 unter Hinweis auf eine anhaltende somatoforme
Schmerz
störung
, auf psy
chische Störungen und Verhaltensstörungen durch multiplen
Substanz
gebrauch
und eine
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
,
bei
der Invalidenver
siche
rung zum Leistungsbezug an
meldete
(Urk.
7/4
Ziff.
6.2
).
Die
Sozial
versicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
liess den Versi
cherten polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 2
0.
April 2015; Urk.
7/47/3-42)
und
stellte
ihm
mit
Vorbescheid vom 21.
Mai 2015
(Urk.
7/54
)
die Verneinung seiner Ansprüche auf eine Rente und auf berufliche Massnahmen in Aussicht, worauf der Versicherte die IV-Stelle
a
m 2
3.
September 2015 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung im
Vor
b
escheidverfahren
ersuchte (
Urk.
7/72).
M
it Verfügung vom
4.
Dezember 2015
(Urk.
7/75
= Urk. 2
/1
)
verneinte die IV-Stelle die Ansprüche des Versicherten auf ein
e
Rente und auf berufliche Massnahmen. Mit Verfügung vom 8.
Dezemb
er 2015 (Urk.
7/77 =
Urk.
2/2) wies
die IV-Stelle
das Gesuch des Versicherten um unent
geltliche Rechtsvertretung im
Vorbescheidverfahren
ab.
2.
Mit Eingabe vom 2
5.
Januar 2016
(Urk. 1) erhob der Versicherte Beschwerde
n
gegen die Ver
fü
gung
en
der IV-Stelle vom
4.
Dezember 2015
(Urk. 2
/1
) und
vom
8.
Dezember 2015 (
Urk.
2/2)
und
beantragte
, diese sei
en
aufzuhe
ben,
und
es sei
die IV-Stelle zu verpflichten, ihm ein
e
Invalidenrente und berufliche Mass
nahmen auszurichten sowie für das
Vorbescheidverfahren
einen unentgeltli
chen Rechtsvertreter zu bestellen.
Mit Beschwerdeantwort vom
2
9.
Februar 2016 (Urk. 6
) beantragte die IV-Stelle
die Abweisung der Beschwerde
n
. Mit Verfügung vom 1
9.
Mai 2016 (
Urk.
8) wurde dem Beschwerdeführer antragsgemäss die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt. Mit Eingabe vom 1
4.
Juni 2016 (Urk. 11) nahm der Beschwerdeführer ergänzend zur Beschwerdeantwort Stellung, wovon der Beschwerdegegnerin am 1
6.
Juni 2016 (
Urk.
12) eine Kopie zugestellt wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver
ur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Fol
gen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1
IVG
in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer
Gesundheits
schaden
führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
1.3.1
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd anschliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die
Invaliditäts
bemes
sung
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berück
sichti
gen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen nieder
schlagen
muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
130 V 352
begründete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetz
mässigen
Versi
che
rungsvollzuges
mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe be
ziehungs
weise (seit E. 7.3
von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der
Über
windbarkeitsver
mutung
. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht fest
zuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturier
tes Beweisverfahren er
setzt. An der Recht
sprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – aus
schliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchti
gung und objektivierte
Zumut
barkeits
prüfung
bei mate
rieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhal
tender somatoformer Schmerzstörung und ver
gleich
baren psycho
so
ma
tischen Leiden) trete
n im Re
gelfall beachtliche
Stan
dard
indikatoren
. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen ein
teilen. Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Präpon
deranz
der psychiatri
schen Komor
bidität ist zu verzichten. Der
Prüfungs
raster
ist recht
lich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der
Stan
dardindikato
ren
wie auch bei deren
-
rechtlich gebo
tener
Anwendung im Ein
zel
fall zu
sammen. Im Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulier
ten Beweisthemen und Vor
gehensweisen für die
Invali
ditäts
bemessung
bei psy
cho
somatischen Leiden die gesetzgeberischen An
ordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
Aner
kennung eines
rentenbe
grün
den
den
Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funk
tionellen Aus
wirkun
gen der medizinisch festgestellten gesund
heitlichen
An
spruchs
grundlage
im Einzel
fall anhand der
Standardindi
katoren
schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumin
dest) überwiegender Wahr
scheinlichkeit nach
gewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der
Beweislo
sigkeit
nach wi
e vor die materiell beweisbelas
tete ver
sicherte Person zu tragen (E. 6).
1.3.2
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht i
n
BGE 141 V 281
wie folgt:
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
(E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener
Lei
dens
druck
(E. 4.4.2)
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zel
fall relevanten) Indikatoren geben, ver
schaffen den Rechtsanwendern In
di
zien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Stör
ungen zu über
brücken (E. 4.1.3).
1.3.3
Die im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4), dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen (Urteil des Bundesgerichts 9C_10/2014 vom 20. August 2014 E. 3.3, SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende), und
Konver
si
onsstörungen
/dissoziativen Bewegungsstörungen (Urteile des Bundesgerichts 8C_810/2013 vom
9.
April 2014 E. 5.2.2 mit Hinweisen, 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4) sowie bei
Chronic
Fatigue
Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile des Bundesgerichts 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3, 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare Funktionsfälle (BGE 136 V 279, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2013 vom 16. Februar 2014 E. 4.1-2) sowie bei nicht organischer
Hypersomnie
(BGE 137 V 64 E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet, nicht hingegen, wenn sich die Frage nach der invalidi
sierenden Wirkung einer Cancer-
related
Fatigue
stellt (BGE 139 V 346 E. 3 mit Hinweisen).
1.4
Nach der Rechtsprechung werden leicht- bis mittelgradige Episoden einer De
pres
sion und selbst mittelgradige depressive Episoden
regelmässig
nicht als von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depre
s
sion im Sinne eines verselbst
ändigten Gesundheitsschadens betrachtet, die es der betroffenen Person verunmöglicht, die Folgen der bestehenden
Schmerz
problematik
zu überwinden. Daran ändert nichts, wenn die depressive Episode vor dem Hintergrund einer rezidivierenden depressiven Störung diag
nostiziert worden ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_104/2014 vom 2
6.
Juni 2014 E. 3.3.4 mit Hinweisen
; vgl. auch U
rteil
9C_856/2013 vom 8.
Oktober 2014
E. 5.1.2
).
Zwar ist eine invalidisierende Wirkung einer mittelschweren depressiven Stö
rung nicht schlechthin
auszuschliessen
, indes bedingt deren Annahme, dass es sich nicht
bloss
um eine Begleiterscheinung einer Schmerzkr
ankheit, sondern um ein selbst
ändiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgelöstes depressi
ves Leiden handelt und im Weiteren, dass eine konsequente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist (
Urteil des Bun
desgerichts 8C_774/2013 vom
3.
April 2014 E.
4.2 mit Hinweisen).
1.5
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
ak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom
4.
De
zem
ber 2015
(Urk. 2
/1
) davon aus, dass
der Beschwerdeführer in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht massgeblich in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei, weshalb Ansprüche auf berufliche Massnahmen und
auf
eine Rente nicht ausgewiesen seien (S.
2
; vgl.  auch Urk.
6
).
2.2
Der Beschwerdeführer
bringt
hiegegen
vor, dass
der Sachverhalt nicht
rechts
genügend
abgeklärt worden sei. Gestützt auf das von der
Beschwerde
gegnerin
eingeholte polydisziplinäre Gutachten vom 2
0.
April 2015 sei vielmehr von einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in Bezug auf
behinderungs
ange
passte
Tätigkeiten von 30
%
auszugehen. Diese Einschränkung der Arbeits
fä
higkeit
sei nicht durch eine Aggravation zu erklären
.
Da der
Sachverhalt nicht rechtsgenügend abgeklärt worden
sei, und da
die angefochtene Verfügung kei
nen Lohnvergleich
enthalte, sei
diese
offensichtlich
unbegündet
, weshalb
die
Ansprüche auf berufliche Massnahmen und auf eine Rente ausgewiesen seien
(
Urk.
1 S. 8).
3.
3.1
Im Folgenden ist die für die Invaliditätsbemessung massgebende medizinische Aktenlage zu prüfen.
3.2
Die Ärzte des
A.___
, Klinik für Rheumatologie
(nachfolgend:
A.___
)
, stellten in ihrem Bericht vom
8.
April 2014 (
Urk.
7/9/5-8) die folgenden
, die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden
Diagnosen
(
Ziff.
1.1
)
:
-
Periarthropathia
coxae
rechts, ohne degenerative Veränderungen in der Hüfte rechts, bei ausgeprägten
myofaszialen
Befunden betont
gluteal
und entlang
des
Tractus
iliotibialis
rechts
-
c
hronisches panvertebrales Schmerzsyndrom,
mit klinisch nur gering
fügi
gen
myofaszialen
Befunden
,
bei ausgeweiteten Schmerzen,
bei einer Bildgebung ohne relevante Pathologie:
-
MRI
vom
2
2.
Juli
2011: kein Anhaltspunkt für
Spondylarthropathie
oder signifikante degenerative
Veränderungen
-
MRI
vom
1
2.
Juli
2013:
Diskusprotrusion
auf Höhe C
5/6 ohne Kompres
sion neuronaler
Strukturen
-
Skelettszint
i
grafie
vom
2
4.
Juli
2013: Keine systemische rheuma
tische Erkrankung
-
Verdacht auf eine
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psy
chischen Faktoren
(Differentialdiagnosen:
anhaltende somatoforme Schmerz
-
störung, Depression mit somatischem Syndrom
) bei:
-
panvertebralen und
periarthropathischen
Schmerzen
-
Status nach
Polytoxikomanie
mit
Opiatsubstitution
-
bei mittelgradig ausgeprägter depressiver Störung
-
Polytoxikomanie
mit/bei:
-
Status nach
Abusus von Heroin, Kokain,
Aethyl
, Cannabis, Benzo
diaze
pin
-
Status nach
Methadon- und
Diaphin
-Programmteilnahme 2009
-
aktuell
Subutex
-Programm, regelmässiger Cannabiskonsum
-
d
epressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
Aus rheumatologischer Sicht besteh
e
primär eine
Periarthropathia
coxae
rechts
,
bei
einer Verkürzung des
Musculus
piriformis
und der Hüftmuskulatur.
Daneben bestünden
panvertebrale Schmerzen ohne Hinweise für
eine
spondylogene
,
radikuläre
oder entzündliche Symptomatik. K
li
nisch
seien
am Rücken nur
dis
krete Befunde
zu erheben
,
weshalb ein
somatoformes Bild oder eine andere zentrale Schmerzverarbeitungsstörung
ursächli
ch weit im Vordergrund stehe
. Infolge der psyc
hiatrischen Komorbidität und des Opiatkonsums sei die
Schmerz
ver
arbeitungsstörung
weitgehend
gefestigt und schränk
e
die thera
peu
tische Beeinflussbarkeit erheblich ein
(
Ziff.
1.4)
.
Der Beschwerdeführer habe seit 201
1
nicht
mehr gearbeitet
. Bei der zuletzt ausge
übten Tätigkeit als Kranführer auf einer Baustelle handle es sich
um eine mittelschwere bis schwere Tätigkeit
.
Unter Berücksichtigung der aktuell aus rheumatologischer Sicht nachvollziehbaren Beschwerden
bestehe
für diese Tätigkeit
gegenwärtig eine Arbeitsunfähigkeit
von 50
%
. Bei optimalen
rehabili
tativen Massnahmen könn
e mittelfristig eine Verbesserung der
Hüft-
und
Rücken
beschwerden
erreicht werden. Zusätzlich
seien
die psychischen Komorbi
ditäten
zu berücksichtigen (
Ziff.
1.6).
3.3
Die Ärzte der psychiatrischen Klinik
B.___
erwähnten
in ihrem Bericht
vom
1
5.
Mai 2014 (Eingang bei Beschwerdegegnerin;
Urk.
7/12)
, dass der Beschwerdeführer
in der Zeit vom
3
0.
Januar bis
6.
März 2014 hospitalisiert gewesen sei (
Ziff.
1.3)
,
und stellten
die folgenden psychiatrischen Diagnosen (
Ziff.
1.1):
-
p
sychische und Verhaltensstörungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper Substanzen:
-
Abhängigkeitssyndrom (Heroin-, Kokain-,
Aethyl
-, Cannabis-,
Benzo
di
azepin
konsum
), gegenwärtig abstinent in beschützender Umgebung
-
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psy
cho
tischen Symptomen
-
Status nach
Methadon- und
Diaphin
-Programm 2009
-
a
nhaltende somatoforme Schmerzstörung
Bei
Klinikeintritt habe der Beschwerdeführer
die Symptome einer schweren depressiven Episode mit Gedankenkreisen bis -drängen, Hoffnungslosigkeit, Verzweiflung, Angst bis P
anik
gezeigt. Er habe die
Schmerzen
auf ein
Ereignis vom 3
0.
Mai 2011 (
Ziff.
1.5), bei welchem ihm ein Polizist bei der Festna
hme, als er am Boden gelegen habe, mit dem Knie in den Rücken gedrückt
habe,
zurückgeführt und habe angegeben, seit diesem Ereignis
unter Schmerzen
zu
leide
n
und einen Rollstuhl
zu benötigen
(
Ziff.
1.4)
.
In Bezug auf das Ereignis vom
3
0.
Mai
2011
sei
er der paranoiden Überzeugung
gewesen
, dass der Poli
zist,
welcher
ihn damals
festgenommen
habe, die
gesamte
Stadtpolizei
C.___
sowie
die Ärzte
,
welche
ihn über die letzten Jahre untersucht hätten, unter einer Decke stecken würden und absichtlich falsche Befunde über seinen Unfall
ange
geben hätten
. Auch
habe
er
übersinnliche und magische
Vor
stellungen über seinen Körper
angegeben
und eine hypersensitive
Körper
wahrnehmung
gezeigt
(
Ziff.
1.5)
.
In der Zeit vom 3
0.
Januar bis
6.
März 201
4
habe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Kran
führer bestanden (
Ziff.
1.6).
3.4
Die Ärzte des
D.___
stellten mit Bericht vom
2.
Juli 2014
(Urk. 7/17)
die folgenden Diagnosen
(S. 1
):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung, seit Juni 2011
-
thorakolumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psy
cho
tischen Symptomen
-
Periarthropathia
coxae
rechts
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Status nach
Polytoxikomanie
-
Status nach Heroin-, Kokain-,
Aethyl
- und
Benzodiazepineabusus
-
Status nach Methadon-,
Diaphin
- und
Subutex
-Programm
-
regelmässiger Cannabiskonsum
-
Lichen
ruber
planus
Der Beschwerdeführer sei gemäss seinen Angaben bis zum 3
0.
Mai 2011, als er anlässlich einer Verhaftung durch einen Polizisten von diesem mit dem Knie auf dem Rücken am Boden fixiert worden sei, schmerz- und beschwerdefrei gewesen. Gemäss den Angaben des Hausarztes habe
er
auf Grund der Schmer
zen zunächst ein schleppendes Gangbild gezeigt
,
im weiteren Verlauf einen Stock und ungefähr ab Oktober 2012 einen Rollstuhl benützt.
Eine Indikation für die Benützung des Rollstuhls, welcher ihm von der Spitex zur Verfügung gestellt worden sei, bestehe nicht (S. 2). Eine stationäre Behandlung in der Kli
nik
B.___
vom 3
0.
Januar bis
6.
März 2014 habe zu keiner substan
tielle
n
Besserung der psychischen Situation geführt und eine
Dekondi
tionierung
vom Rollstuhl s
e
i
während der
Hospitalisation
nicht gelungen. Der Beschwer
deführer sei formalgedanklich auf sein S
chmerzerleben eingeschränkt. Inhaltlich vertrete
er
die stark überwertige Idee beziehungsweise
die
wahnhafte Überzeu
gung, dass der Schlag auf den Rücken (durch den Polizisten am 3
0.
Mai 2011) bei ihm eine Asy
m
metrie des Beckens und eine Beinlängenverkürzung verur
sacht habe, und dass d
i
esbezüglich ein ärztliches Komplott vorliege. In Bezug auf den Drogenkonsum bestehe, abgesehen vom Cannabiskonsum, Stabi
lität (S.
3).
Therapeutisch seien Massnahmen zur körperlichen Aktivierung, eine
Dekon
ditionierung
vom Rollstuhl und eine Stockentwöhnung angezeigt. Ab 29.
August 2013 bis heute habe eine vollständige Arbeitsfähigkeit
(richtig wohl: Arbeitsunfähigkeit
)
als Kranführer und
als
Bauarbeiter bestanden (S.
4).
3.5
Die Ärzte des
E.___
,
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
,
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für
Neurologie
,
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für
Allgemeine Innere Medizin
, und
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, erwähnten in ihrem
polydisziplinären Gutachten vom 2
0.
April 2015 (
Urk.
7/47/3-42), dass sie den Beschwerdeführer in der Zeit vom
5.
bis
8.
Januar 2015 ambulant fach
ärztlich untersucht hätten
(S. 1)
,
und stellten die folgenden Diagnosen (S.
35
f.
):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
dissoziative Bewegungsstörung
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischem Syndrom
-
psychologische Faktoren, die körperliche Störungen bewirken
-
Alkoholabhängigkeit
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Gynäkomastie rechtsbetont
-
chronische Bronchitis bei andauerndem Nikotinabusus
-
chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom
-
Periarthropathia
coxae
-Syndrom rechts
-
Periarthropathia
genus
rechts
-
Fasci
t
is
plantaris
rechts
-
Vitamin D-Mangel
-
Gangstörung
-
Status nach Opiat- und Kokainabhängigkeit, gegenwärtig abstinent
-
Verdacht auf schädlichen Gebrauch von Analgetika und Cannabis
-
Hypercholesterinämie
Anlässlich der internistischen Untersuchung sei aufgefallen, dass der Beschwer
de
führer, wenn er sich unbeobachtet gefühlt habe, sich problemlos vom Roll
stuhl habe erheben und zielstrebig einige Schritte habe gehen können, ohne sich mit der Hand abzustützen. Als er sich wiederum beobachtet gefühlt habe, sei es zu einem zittrigen, unsicheren Gang mit Abstützen an der Pritsche und am Rollstuhl gekommen, weshalb ein geradezu demonstratives
Unsicherheits
gefühl
beziehungsweise eine demonstrative
Schwäche offensichtlich seien (S.
36). Der Beschwerdeführer sei auch in der Lage, mit den Füssen den Roll
stuhl anzutreiben. Sämtliche bisherigen somatischen Abklärungen hätten keine Hinweise auf ein soma
tisches Leiden ergeben (S. 32). Aus neurologischer Sicht lasse sich das ausgedehnte Schmerzsyndrom von Kopf bis Fuss nicht erklären (S. 25). Der regelmässige Gebrauch eines Rollstuhls sei kontraindiziert und könnte
sogar
schädlich sein (S. 26).
In psychiatrischer Hinsicht seie
n
keine Hinweise auf Zwänge, Phobien, wahn
haft anmutende Gedanken, Sinnestäuschungen oder Störungen des Ich-Erlebens vorhanden (S. 25). In Bezug auf Drogen sei der Beschwerdeführer gegenwärtig abstinent (S. 32).
Auf Grund eines erhöhten CDT-Werts sei indes von einer Alkoholabhängigkeit auszugehen (S. 33).
Auf Grund der vom Beschwerdeführer geschilderten Beschwerden und dessen Verhalten sei von einem dissoziativen Geschehen auszugehen (S. 37).
Eine
chronische Schmerzstörung mit somati
schen und psychischen Faktoren
könne nicht diagnostiziert werden
, da dafür
ein physiologischer Prozess oder eine körperliche Störung
vorauszusetzen seien, und da b
eim Beschwerdeführer weder ein entsprechender physiologischer Pro
zess noch eine entsprechende körperliche Störung
bestünden. Es sei daher
von Faktoren, welche körperliche Störungen bewirken, auszugehen (S. 33).
Daneben bestehe
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (S.
37).
Die Ausübung der bisherigen Tätigkeit als Bauarbeiter, bei welcher es sich um eine körperlich schwere Tätigkeit handle, sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zuzumuten (S. 37 f.). Dem Beschwerdeführer sei indes die Ausübung einer
adaptierten,
si
tzenden oder wechselbelastenden Tätigkeit im Umfang eines Arbeitspensums von 70
%
zuzumuten (S. 38). Die Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten sei aus psychischen Gründen, auf Grund des depressiven Leidens, des subjektiven Schmerzerlebens, der dissoziativen Störung sowie auf Grund einer gewissen psychischen Verlangsamung infolge einer analgetischen Behandlung mit Tramadol eingeschränkt (S. 38).
Die Einschränkung der Arbeits
fähigkeit bestehe seit dem mutmasslichen Übergriff durch die Polizei vom 2
8.
Mai 2011 (S. 39).
3.6
Die Ärzte der Klinik
B.___
nahmen mit Bericht
vom
2
1.
Juli 2015 (
Urk.
7/65) ergänzend zur
Hospitalisation
des Beschwerdeführers vom
30.
Januar bis
6.
März 2014
(
Ziff.
3.3) Stellung und erwähnten, dass der Beschwer
deführer selbstständig aus dem Rollstuhl aufstehen und wenige Schritte stark beeinträchtigt und
aggraviert
gehen könne (
Ziff.
4). Während der
Hospitalisation
habe der Beschwerdeführer einen Rollstuhl benützt. Auf Grund der Einnahme einer hohen Dosis
Tramal
sei eine Psychotherapie nicht möglich gewesen (
Ziff.
8).
4.
4.1
Den erwähnten medizinischen Akten sind unterschiedliche psychiatrische
Diagno
se
stellungen
zu entnehmen. Während die Ärzte des
A.___
in ihrem Bericht vom
8.
April 2014 (vorstehend E.
3.2
) in psychischer Hinsicht neben der Diag
nose einer
d
epressive
n
Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
, die
Ver
dachtsdiagnose
einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psy
chischen Faktoren stellten und eine anhaltende somatoforme
Schmerz
störung
als
Differential
diagnose
aufführten,
diagnostizierten
die Ärzte der Klinik
B.___
in ihren Berichten vom 1
5.
Mai 2014 (vorstehend E.
3.3
) und vom 21.
Juli 2015 (vorstehend E.
3.6
)
unter Anderem eine anhaltende somatoforme
Schmerz
stö
rung
und
eine r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen
. Damit übereinstimmend massen die
Ärzte des
D.___
in ihrem Bericht vom
2.
Juli 2014 (vorstehend E.
3.4
) auf der psychischen Ebene einer
anhaltende
n
somatoforme
n
Schmerzstörung
und einer
rezidivierende
n
depressive
n
Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen
, Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit bei. Demge
genüber
massen
die
Ärzte des
E.___
in ihrem
Gutachten vom 2
0.
April 2015 (
vorstehend E.
3.5
)
neben der
Alkohol
abhängigkeit
den Diagnosen einer
dissozi
ative
n
Bewegungsstörung
, einer
rezi
di
vierende
n
depressive
n
Störung, gegen
wärtig leichte Episode mit somatischem Syndrom
, und von
psychologische
n
Faktoren, die körperliche Störungen bewirken
, Aus
wirkungen auf die Arbeitsfä
higkeit bei. Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit massen sie indes dem von ihnen festgestellten chronischen panvertebralen
Schmerzsyndrom
bei. Die Diagnose einer
chronische
n
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
, schlossen sie aus, da die dafür erfor
derlichen diagnostischen Kriterien eines physiologischen
Prozess
es
beziehungs
weise
eine
r
körperliche
n
Störung
nicht erfüllt seien.
4.2
4.2.1
Gemäss der Rechtsprechung (BGE 141 V 281 E. 2.1.1) ist im Rahmen der Rechts
anwendung
dem diagnoseinhärenten Schweregrad
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10
Ziff.
F45.40)
Rechnung zu tragen. Für die Diagnose dieses Leidens muss
ein andauernder, schwerer und quälender Schmerz
vorliegen
, der durch einen physiologischen Prozess oder eine körperli
che Störung nicht vollständig erklärt werden kann
(Weltgesundheits
organisa
tion,
Internationale
Klassifikation psychischer
Störungen, ICD-10 Kapitel V
, Klinisch-diagnostische Leitlinien,
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.],
9.
Aufl.
, Bern
2014,
Ziff.
F45.4 S. 233). Im Gegensatz zu anderen psycho
somatischen, beispielsweise dissoziativen, Störungen, die nicht schon an sich einen Bezug
zum Schweregrad aufweisen, setzt die Diagnose einer somato
formen
Schmerz
störung
per definitionem Beeinträchtigungen der
Alltags
funktionen
beispiel
weise
im Sinne einer
beträchtliche
n
persönliche
n
oder medizinische
n
Betreuung oder Zuwendung
voraus (BGE 141 V 281 E. 2.1.1).
4.2.2
Die chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
gemäss
ICD-10
Ziff.
F45.41
stellt
im Rahmen der Klassifikation psychischer Störungen eine Ergänz
ung der German
Modification
(GM) dar (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_168/2015 vom 1
3.
April 2016 E. 3.2; vgl.
D
illing
/
Mom
bour
/Schmidt, a.a.O., S. 233 Fussnote 1)
. Diese
im ICD-10-GM enthaltene Anpassung betreffend die Diagnose F45.41
, welche
im Hinblick auf die Erfor
dernisse
des deutschen Gesundheitswesens erfolgte, ist
von den anhal
tenden somatoformen Schmerzstörungen (ICD-10
Ziff.
F45.40)
nicht hin
reichend
abgrenzbar
(Urteil des Bundesgerichts 9C_168/2015 vom 1
3.
April 2016 E. 3.2).
4.2.3
Bei einer
dissoziative
n
Bewegungsstörung (ICD-10: F44.4)
handelt es sich um eine dissoziative Störung beziehungsweise um eine Konversionsstörung (ICD
10: F44). Diese Störung zeichnet sich durch einen psychogenen Verlust oder
eine
Veränderung der Bewegungsfunktionen aus, ohne dass eine körper
liche Ursache zur Erklärung der Symptome nachweisbar ist. Für die Stellung dieser Diagnose muss eine körperliche Krankheit als Verursachung ausge
schlossen werden (
D
illing
/
Mombour
/Schmidt, a.a.O., S. 219 ff.). Gemäss der Recht
spre
chung werden
Konversionsstörung
en beziehungsweise die
dissoziative Bewe
gungs
störung
rechtlich
den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen
gleichgestellt
(
Urteile des Bundesgerichts 8C_810/2013 vom
9.
April 2014 E.
5.2.2,
8C_33/2013 vom 1
3.
D
ezember 2013 E. 2.2.1.3
und
9C_340/2009
vom 2
4.
August 2009 E. 3.4.2) und gehören wie
die anhaltende somatoforme Schmerzstörung zu den
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwer
de
bildern
ohne nachweisbare organische Grundlage
(Urteil des Bun
desgerichts 9C_274/2014 vom 3
0.
September 2014 E. 4.3)
.
4.3
Die Frage, ob
in psychiatrischer Hinsicht ausschliesslich von
einer
Schmerz
stö
rung
beziehungsweise
eine
r
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder einer dissoziativen Bewegungsstörung im Sinne eines unklaren
Beschwerde
bil
des
auszugehen ist, dessen Rentenrelevanz sich nach BGE 141 V 281 beur
teilt, entscheidet sich danach,
ob die
von den beteiligten Ärzten gleichzeitig festge
stellte rezidivierende depressive Störung
(
unterschiedlicher Ausprägung
)
ledig
lich als Begleiterscheinung der Schmerzfehlentwicklung oder als selbstän
diges, davon losgelöstes Leiden anzusehen ist (Urteil
e des Bundes
gerichts 9C_168/2015 vom 1
3.
April 2016 E.
3.3 und
9C_173/2015 vom 2
9.
Juni 2015 E.
4.2.2).
4.4
Das polydisziplinäre Gutachten der Ärzte des
E.___
vom 2
0.
April 2015 (vor
ste
hend E.
3.5
) erfüllt
sämtliche nach der Rechtspre
chung für eine beweis
kräftige medizinische Entscheidungsgrundlage vorausge
setzten Kriterien (vgl. vorste
hend E.
1.6
).
Denn die Gutachter verfügten als Fachärzte für
Psychiatrie und Psychotherapie
,
Neurologie
,
Allgemeine Innere Medizin
und Rheumatologie
über
die
für die Beurteilung des Gesund
heitszustandes des Beschwerde
führers angezeigte
n
fachmedizinische
n
Weiterbildungen. Sie hatten zudem Kennt
nis sämtlicher medizinischer
Vorakten
und setzten sich in angemessener Weise mit den geäusserten Beschwerden auseinan
der und begründeten die gezogenen Schlüsse in nachvollziehbarer Weise
.
In somatischer Hinsicht vermag zu über
zeugen, dass die Gutachter davon ausgingen
,
dass die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden im Sinne eines ausgedehnten Schmerzsyndroms nicht durch ein somatisches
Leiden verursacht worden seien
, und dass aus somatischen Gründen eine Arbeitsunfähigkeit
nicht
ausgewiesen sei
.
Des Weiteren erscheint als nachvollziehbar, dass
die Gutachter
des
E.___
auf Grund des Umstandes, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Untersuchungen, den Rollstuhl mit den Füssen
habe
fortbewegen
können
und, als er sich unbeo
bachtet wähnte, problemlos vom Rollstuhl
sich
habe erheben
und einige Schritte
habe
gehen können, ohne si
ch dabei mit den Händen abstütz
en zu müssen, davon ausgingen, dass die Benützung eines
Rollstuhls
durch den Beschwerde
führer weder erforderlich noch
indiziert
, sondern geradezu kontra
indiziert sei.
In psychischer Hinsicht vermag sodann zu überzeugen, dass die Ärzte des
E.___
auf Grund des Umstandes, dass die geklagten Beschwerden und Symptome nicht durch körperliche Ursachen zu erklären sind, sowie auf Grund des Verhaltens des Beschwerdeführers,
welcher einen Rollstuhl benütz
e, obwohl er aus körperlichen Gründen nicht auf die Benützung eines solchen angewiesen
sei
,
davon ausgingen, dass die Kriterien für die Diagnose einer
chronische
n
Schmerzstörung mit soma
tischen und psychischen Faktoren
beziehungsweise einer anhaltenden somato
formen Schmerzstörung nicht erfüllt seien
,
und
eine dissoziative Störung beziehungsweise eine dissoziativen Bewegungsstörung sowie eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode
,
diagnostizierten
.
Demzufolge erfüllt das Gutachten der Ärzte des
E.___
die recht
sprechungsgemässen Anforde
rungen an beweistaugliche ärztli
che
Entscheidungs
grundlagen
, weshalb grund
sätzlich darauf abgestellt werden kann.
4.5
Die Beurteilung durch die Ärzte des
D.___
vom
2.
Juli 2014 (vorstehend E.
3.4
) vermag insoweit nicht zu überzeugen, als
die Ärzte darin
einerseits
ein organisches Korrelat
der
thorakolumbalen
Schmerzen
aus
schlos
sen
, und eine Indikation für die Benützung eines Rollstuhls
aus körper
lichen Gründen
verneinten, jedoch
andererseits die Diagnose einer anhaltenden soma
toformen Schmerzstörung bei einem
thorakolumbalen
Schmerzsyndrom stellten.
Die Diagnose einer
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung
setzt indes, wie bereits erwähnt (vorstehend E.
4.2.1
)
,
ei
n
e
n andauernden, schwereren und quä
lenden Schmerz, der durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt werden kann, voraus
, was beim
Beschwerde
führe
r nicht gegeben ist
. Sodann fehlt
es der Beurteilung durch die Ärzte des
D.___
an einer nachvollziehbaren Begründung
der
von ihnen
diagnostizierten
schwergradige
n
,
depressive
n
Episode mit psychotischen Symptomen, weshalb auf deren Beurteilung vorliegend nicht abzustellen ist.
4.6
Des Gleichen
lässt sich den Beurteilungen durch die
Ärzte der Klinik
B.___
vom
1
5.
Mai 2014 (
vorstehend E.
3.3
)
und vom 2
1.
Juli 2015 (vorste
hend E.
3.6
) keine nachvollziehbare Begründung für die
d
iagnostizierte anhal
tende somatoforme Schmerzstörung
entnehmen
.
Die Beurteilungen durch die Ärzte der Klinik
B.___
vermögen sodann noch aus einem anderen Grund nicht zu überzeugen. Denn
sie
gingen in ihren Beurteilungen davon aus, dass der Beschwerdeführer auf Grund der Einnahme einer hohen Dosis
Tramal
nicht
psychotherapeutisch habe behandelt werden können, und dass aus diesem Grunde eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe (
Urk.
7/12
Ziff.
1.9). Den
durch die Gutachter des
E.___
veranlassten Laboruntersuchungen (
Urk.
7/12/3-
42 S. 15) lässt sich jedoch entnehmen, dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Be
gutachtung
durch die Ärzte des
E.___
lediglich noch in weit geringerem Umfang Tramadol einnahm. Da vorliegend die gesundheitlichen Verhältnisse zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom
4.
Dezember 2015 (
Urk.
2) massgebend sind, kann auf die Beurteilungen durch die Ärzte der Klinik
B.___
auch aus diesem Grunde
nicht abgestellt werden.
4.7
Gestützt auf die nachvollziehbare Beurteilung durch die Ärzte des
E.___
steht daher
fest, dass
der Beschwerdeführer unter keinem
somatischen,
die Arbeits
unfähigkeit beeinträchtigenden Gesundheitsschaden leidet,
und
dass die von ihm geklagten Beschwerden
in somatischer Hinsicht nicht zu erklären
sind. In psychischer Hinsicht ist indes davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer
unter
eine
r
dissoziativen Bewegungsstörung
und
eine
r
rezidivierende
n
depressi
ve
n
Störung, gegenwärtig leichte Episode
leidet.
4.8
Die Ärzte
des
E.___
stellten
in ihrem Gutachten vom 2
0.
April 2015
(vorstehende E.
3.5
)
zwar fest, dass der Beschwerdeführer
durch ein depressives Leiden, ein sub
jektives Schmerzerleben, eine dissoziative Störung und durch eine gewisse Ver
langsamung infolge der Einnahme von Tramadol in seiner Arbeitsfähigk
eit
be
einträchtigt werde, und dass ihm die
Ausübung
behinderungsangepasste
r
, körperlich leichte
r
bis mittelschwere
r
, überwiegend sitzende
r
beziehungsweise
wechselbelastende
r
Tätigkeiten im Umfang
eines Arbeitspensums
von
7
0
%
zuzu
muten sei
.
Gemäss den
Gutachte
r
n
stehe die depressive Symptomatik im Sinne einer leichten depressiven Episode indes im Hintergrund (
Urk.
7/47/3-42 S. 32) und der
Beschwerdeführer
werde
in erster Linie
durch
die
im Vordergrund stehende
dissoziative Bewegungsstörung
in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträch
tigt
(
Urk.
7/47/3-4
2 S. 33). In Würdigung der massgebenden medizinischen Aktenlage ist daher mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass es sich bei der vorliegenden leichten depressiven Stö
rung lediglich
um eine Begleiterscheinung der eindeutig im Vordergrund stehen
den
dissoziativen Störung und nicht um ein selbstständiges, davon los
ge
löstes depressives Leiden handelt. Damit beurteilt sich die
Frage der invalidi
sieren
den Wirkung der gesundheitlichen Beeinträchtigung
des Beschwerde
führers nach der R
echtsprechung
zu
psychosomatischen
Leiden
(vorstehende E.
4.3
).
5.
Grundsätzlich sind Rechtsprechungsänderungen, so auch jene von BGE 141 V 281
vom
3.
Juni 2015
(vgl. vorstehende E. 1.3)
, auf alle im Zeitpunkt der
Praxis
änderung
noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil
des Bundesge
richts
9C_354/2015 vom 2
9.
Februar 2016 E. 5 mit Hinweisen).
Vorliegend
ist der medizinische Sachverhalt - namentlich gestützt auf das
Gutachten der Ärzte des
E.___
vom 2
0.
April 2015
- hinreichend erstellt, um eine Beurteilung der Indikatoren
beziehungsweise
allfälliger Ausschlussgründe im Sinne von BGE 141 V 281 vorzunehmen, so dass sich eine
Ergänzung des medizinischen Sach
verhalts erübrigt.
6.
6.1
Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit
invaliden
ver
sicherungsrechtlich
nicht als relevant gelten Einschränkungen der Erwerbs
fähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte
(BGE
131 V 49 E. 1.2; BGE
102 V 165).
Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation, liegt regelmässig keine versi
cherte
Gesund
heitsschädigung
vor
(
BGE
131 V 49 E. 1.2). Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns (dazu BGE 140 V 193 E. 3.3) ergeben sich namentlich, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschil
derten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht, wenn intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung
jedoch vage bleibt, wenn keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird, wenn demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sach
ve
rständigen unglaubwürdig wirken oder wenn
schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist
(
BGE 141 V 281
E. 2.2.1)
Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin
(BGE 141 V 281 E. 2.2.1).
Es genügt indes
der Nachweis von Aggravation, damit der psychischen Störung aus
sozialversiche
rungsrechtlicher
Sicht eine leistungseinschränkende W
irkung abgesprochen werden kann,
eine Simulation ist nicht verlangt (
Urteil des Bundesgerichts 8C_925/2015 vom
9.
Mai 2016 E. 4.2
).
6
.2
Die Grenzziehung zwischen einer anspruchsausschliessenden Aggravation und einer blossen Verdeutlichungstendenz ist heikel. Zum einen prägt die (unbe
wusste) Tendenz zur Schmerzausweitung und -verdeutlichung das Wesen von Schmerzstörungen und vergleichbaren Leiden gerade mit, welche sich bekannt
lich dadurch charakterisieren, dass für die geklagten Beschwerden kein ausrei
chendes organische
s Korrelat gefunden werden kann
. Zum andern dürfen die Besonderheiten des sozialversicherungsrechtlichen Abklärungsverfahrens nicht ausser Acht gelassen werden. Die versicherte Person, welche mit ihrer Anmel
dung bei der Invalidenversicherung die Zusprechung von Versicherungsleistun
gen bezweckt, wird vielfach (wenn auch nicht ausnahmslos) - bewusst oder unbewusst - ihre Beschwerden und Einschränkungen im Hinbli
ck auf dieses Ziel präsentieren
, ohne dass ihr allein deswegen unbesehen der Rentenanspruch versagt werden dürfte. Wann ein Verhalten (nur) verdeutlichend und unter wel
chen Voraussetzungen die Grenze zur Aggravation und vergleichbaren
leis
tungshindernden
Konstellationen überschritten ist, bedarf einer
einzelfallbezo
genen
, sorgfältigen Prüfung. Eine Aggravation zeichnet sich aus durch eine Übertreibung oder Ausweitung von Beschwerden, indem tatsächlich vorhandene Symptome zur Erreichung eines Ziels (im hier interessierenden Kontext die Zu
sprechun
g einer Rente) verstärkt werden
.
Die Inkonsistenzen müssen aber über das im Rahmen einer blossen Verdeutlichung Normale hinausgehen.
Externe Motivation (Erreichen einer Rente) und Bewusstseinsnähe sind somit starke (in der Praxis allerdings oft schwierig nachzuweisende) Anhaltspunkte für eine anspruchshindernde Aggravation. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass eine Aggravation umso eher vorliegt, je mehr Hinweise auf eine absichtliche, gesteu
erte und in diesem Sinne bewusste
Symptomerzeugung hindeuten (Urteil des Bundesgerichts
9C_899/2014 vom 2
9.
Juni 2015 E. 4.2.2).
6.3
Bedeutsame Hinweise ergeben sich
unter Anderem
daraus, ob und inwieweit die medizinischen Gutachter als auch die behandelnden, in aller Regel einen län
geren Beobachtungszeitraum überblickenden Ärzte Diskrepanzen zwischen
subjektiver Beschwerdeschilderung und objektivierbaren Befunden beobachtet und dokumentiert haben, beispielsweise indem ihnen eine demonstrative Schmerzausgestaltung aufgefallen ist oder die versicherte Person - aus nicht
krank
heitsbedingten
Gründen - während längerer Zeit geeignete
T
herapievor
schläge
abgelehnt hat (Urteil des Bundesgerichts  9C_899/2014 vom 2
9.
Juni 2015 E. 4.2.3)
.
6.4
Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass nach plausibler ärztlicher Beurtei
lung die Anhaltspunkte auf eine Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens klar überschritten sind, ohne dass das
aggravatorische
Verhalten auf eine verselbständigte, krankh
eitswertige psychische Störung
zurückzuführen wäre, fällt eine versicherte
Gesundheits
schädigung
ausser Betracht und ein Rentenanspruch ist ausgeschlossen (
Urteile des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 2
9.
Juni 2015 E. 4.2.3 und
9C_492/2014 vom
3.
Juni 2015 E. 2.2.2).
Soweit die betreffenden Anzeichen neben einer aus
gewiesenen verselbständigten
Gesundheits
schädigung
(BGE 127 V 294 E. 5a) auftreten, sind deren Auswirkungen derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen
(BGE 141 V 281 E. 2.2.2).
7.
7.1
Gestützt auf das Gutachten
der Ärzte des
E.___
vom 2
0.
April 2015 (vorstehend E.
3.5
)
ist davon auszugehen
,
dass die geklagten Beschwerden in somatischer Hinsicht nicht zu erklären sind, und dass aus somatischer Sicht kein die Arbeits
fähigkeit in einer Verweisungstätigkeit einschränkendes
beziehungsweise kein invalidenversicherungsrechtlich relevantes
somatisches Leiden
vorliegt.
In den medizinischen Akten wurden sodann auffällige Diskrepanzen zwischen subjektiven Schmerzangaben und objektiven Befunden festgestellt. Insbe
son
dere steht auf
Grund der Beurteilung
en
durch die Ärzte des
E.___
und des
D.___
fest, dass
der Beschwerdeführer einen Rollstuhl benützte, obwohl die Benützung eines solchen aus körperlichen Gründen nicht erforder
lich und nicht indiziert beziehungsweise sogar kontraindiziert war.
D
ieses
Ver
halten des Beschwerdeführers
,
welcher
in unbeobachteten
M
oment
e
n sich pro
ble
mlos erheben und zielstrebig gehen konnte,
geht über eine blosse
Ver
deutlichungstendenz
hinaus. In Würdigung der gesamten Umstände
steht daher fest, dass die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens klar überschrit
ten wurden, und es
ist mit dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
auf eine Aggravation zu schliessen.
7.2
Damit steht mit hinreichender Klarheit fest, dass ein Ausschlussgrund gegeben ist, der die Annahme einer rentenauslösenden Gesundheitsbeeinträchtigung
verbietet.
Demnach ist davon auszugehen, dass
die von den Ärzten des
E.___
in ihrem Gutachten vom 2
0.
April 2015 (vorstehend E.
3.5
) festgestellte
Leistungs
einschränkung
im Sinne einer
Beeinträchtigung in der Ausübung einer
behin
derungsangepassten
Tätigkeit um 30
%
auf
Aggravation beruhte. Da es sich dabei
nicht
um
eine versicherte Gesundheitsschädigung
handelt
, kann
von der
Durchführung
eines strukturierten Beweisverfahrens nach den massge
blichen Standardindikatoren gemäss der Rechtsprechung (BGE 141 V 281) abge
sehen werden (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_899/2014 E. 4.4, 8C_26/2016 vom 1
8.
Mai 2016 E. 5.5 und 8C_793/2015, 8C_794/2015 vom 7.
Januar 2016 E. 4.2)
7.3
Nach Gesagtem ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfü
gung vom
4.
Dezember 2015 (
Urk.
2/1) einen Anspruch des Beschwerde
führers auf eine Invalidenrente und auf berufliche Massnahmen verneinte. Insoweit ist die Beschwerde daher abzuweisen
.
8.
8.1
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin mit der angefochtenen Verfügung vom
8.
Dezember 2015 (
Urk.
2/2) zu Recht einen Anspruch des Beschwerde
führers auf unentgeltliche Rechtsvertretung im
Vorbescheid
verfahren
verneinte.
8.2
Art.
29
Abs.
3 der Bundesverfassung
(BV)
räumt jeder Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, einen Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand ein.
Gemäss
Art.
37
Abs.
4 ATSG wird im Sozialversicherungsverfahren der gesuchstellenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhältnisse es erfordern.
Art.
12a der Verord
nung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV)
bestimmt, dass sich
die Anwaltskosten einer Partei, welche die unentgeltliche
Rechts
verbeiständung
im Verwaltungsverfahren geniesst, sinngemäss nach dem Reglement über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs
gericht vom 1
1.
Dezember 2006
bemessen
. Dieses Reglement wurde inzwischen durch das Reglement über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes
verwaltungsgericht vom 2
1.
Februar 2008 (VGKE), in Kraft seit
1.
Juni 2008, ersetzt. Der Stundenansatz für Anwälte beträgt gemäss
Art.
10
Abs.
2 VGKE mindestens
Fr.
200.-- und höchstens
Fr.
400.--.
8.3
Eine anwaltliche
Vertretung
im Verwaltungsverfahren drängt sich nur in Aus
nahmefällen auf, in denen ein Rechtsanwalt beigezogen wird, weil schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen dies als notwendig erscheinen lassen und eine
Vertretung
durch Verbandsvertreter, Fürsorger oder andere Fach- und Ver
trauensleute sozialer Institutionen nicht in Betracht fällt (
BGE 132 V 200
E. 4.1, BGE 117 V 408 E. 5a). Könnte der
Betroffene
im Falle des Unterliegens die unentgeltliche
Verbeiständung
beanspruchen, hat er bei Obsiegen Anspruch auf eine Parteientschädigung (BGE 130 V 570 E. 2.2 mit Hinweisen).
8.4
Der verfassungsmässige Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege
gemäss
Art.
29
Abs.
3 BV
umfasst zwar das
Recht der gesuchstellenden Person
, dass die Erfolgsaussichten
ihrer
Rechtsbegehren umgehend nach Einreichung des Gesuchs und auf Grundlage der in diesem Zeitpunkt gegebenen Rechts-, Sach- und Aktenlage vorläufig und zum Voraus (ex ante) beurteilt werden (BGE 138 III 217 E. 2.2.4
, BGE
133 III 614 E. 5
; Alfred Bühler
,
in: Berner Kommentar ZPO, Band I, Bern 2012,
Art.
117 ZPO N 253). Nach der Rechtsprechung kann indes im Sinne einer Ausnahme
vom Grundsatz, dass über ein Gesuch um unentgelt
liche Rechtspflege umgehend nach seiner Einreichung zu entscheiden ist,
mit dem Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege zugwartet werden, wenn
nach der zusammen mit dem Gesuch eingereichten Rechtsvorkehr keine weite
ren Verfahrensschritte mehr erforderlich sind. Das ist immer dann der Fall, wenn der Sachentscheid ausschliesslich auf Grundlage eines einfachen
Schrif
tenwechsels
gefällt wird
(Alfred Bühler, a.a.O.,
Art.
119 ZPO N 56).
9.
9.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 8.
De
zember 2015 (
Urk.
2/2) davon aus, dass sich
eine anwaltliche Vertretung im
Vorbescheidverfahren
erübrigt habe, weil
der Rechtsvertreter des Beschwer
de
führers gegen den Vorbescheid keinen Einwand erhoben habe
, und dass
dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführe
r
s kein namhafter
Vertretungs
aufwand
ent
standen sei,
weshalb
das Gesuch um unentgeltliche
Rechts
ver
tretung
abzuwei
sen
sei
(S. 1).
9.2
Der
Beschwerdeführer
bringt
hiegegen
vor, dass die Frist zur Stellungnahme zum Vorbescheid vom 2
1.
Mai 2015 zum Zeitpunkt der Mandatierung vom 9.
September 2015 bereits abgelaufen sei, weshalb eine Eingabe als verspätet angesehen und nicht entschädigt worden wäre (
Urk.
1 S.
8).
Da sein Rechtsver
treter
nach Eingabe der Akten am 2
3.
September 2015 diese
dennoch
durchge
sehen und
anschliessend
ein Gesuch um unentgeltliche
Rechts
ver
tretung
gestellt
habe, seien der entstandene
Aufwand
seiner Rechtsvertretung von
1.08 Stunden und
die angefallenen Barauslagen von
Fr.
24.--
zu ent
schädigen
(
Urk.
1 S. 9).
10.
10.1
Mit Vorbescheid vom 2
1.
Mai 2015 (
Urk.
7/54) stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die Verneinung
seiner
Anspr
üche
auf eine Invaliden
rente und auf berufliche Massnahmen in Aussicht und räumte ihm die Gelegen
heit ein, innerhalb einer
Frist von 30 Tagen nach Erhalt des Vorbescheids dazu Stellung zu nehmen. Mit
Schreiben vom 1
4.
September 2015 (
Urk.
7/69)
ersuchte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers die
Beschwerde
gegnerin
um Zustellung der vollständigen Akten,
welche
ihm
die
se
am 22.
Sep
tember 2015 zustellte (
Urk.
7/71).
Mit Schreiben vom
2
3.
September 2015 (Urk.
7/72) stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um unentgeltliche
Rechts
ver
tretung
im
Vor
bescheidverfahren
.
In der Folge liess sich der Beschwerde
führer
indes
nicht mehr vernehmen, worauf die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
4.
De
zember 2015 (
Urk.
2/1) einen Leistungsanspruch
des Beschwerde
führers
und mit Verfügung
vom
8.
Dezember 2015 (Urk. 2/2)
einen Anspruch des Beschwerde
führers auf unentgeltliche Rechtsvertretung im
Vorbescheid
verfahren
verneinte.
10.2
Nach Gesagtem steht fest, dass
der Beschwerdeführer und sein Rechtsvertreter es unterliessen, zum Vorbescheid vom 2
1.
Mai
2015 Stellung zu nehmen. Dem Beschwerdeführer kann nicht gefolgt werden, wenn er geltend machen will, dass er auf eine Stellungnahme zum Vorbescheid vom 2
1.
Mai 2015 verzichtet habe, weil die mit dem Vorbescheid angesetzte Frist zur Stellungnahme anläss
lich
der
Mandatierung vom
9.
September 2015 bereits abgelaufen
gewesen
sei,
sodass
er damit habe rechnen müssen, für eine verspätete Stellungnahme nicht
mehr
entschädigt
zu werden
. Denn einerseits verblieb dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers nach seiner Mandatierung am
9.
September 2015 und nach der Einsichtnahme in die Akten vom 2
3.
September 2015 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
4.
Dezember 2015 (Urk. 2/1) genügend Zeit, um eine Stellungnahme zum Vorbescheid zu verfassen. Andererseits
stand es dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers frei, der Beschwerdegegnerin nach seiner Mandatierung eine Stellungnahme zum Vorbescheid einzureichen, auch wenn die mit dem Vorbescheid angesetzte Frist schon abgelaufen war. Der Rechtsver
treter des Beschwerdeführers wäre
sodann
in pflichtgemässer Ausübung seines Vertretungsmandats
zumindest gehalten gewesen, sich nach seiner Manda
tierung bei der Beschwerdegegnerin nach der Möglichkeit der
Einreichung einer Stellungnahme zu erkundigen
,
beziehungsweise diese
um eine erneute Ansetzung einer Frist zur Stellungnahme
zu ersuchen. Die Beschwerdegegnerin war nach der erwähnten Rechtsprechung zum verfassungsmässigen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege (vorstehend E.
8.5
) jedenfalls nicht verpflichtet, unmittelbar nach Eingang des Gesuchs vom 2
3.
September 2015 (
Urk.
7/72) über den Anspruch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtsvertretung
zu entscheiden. Vielmehr durfte sie mit ihrem Entscheid bis zum Erlass der Verfügung vom 4.
Dezember 2015 (
Urk.
2/1) zuwarten.
10.3
Demzufolge steht fest, dass der
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
, welcher weder eine Stellungnahme zum Vorbescheid vom 2
1.
Mai 2015 verfasste, noch sich bei der Beschwerdegegnerin nach der Möglichkeit der Einreichung einer Stellungnahme erkundigte
,
beziehungsweise
noch
diese um eine erneute An
setzung einer Frist zur Stellungnahme ersuchte, vollständig untätig blieb. Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerde
gegnerin
mit der angefochtenen Verfügung vom
8.
Dezember 2015 (
Urk.
2/2) einen Anspruch des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtsvertretung im
Vorbescheid
verfahren
verneinte.
Die Beschwerde ist daher auch in diesem Punkt abzuweisen
.
11.
11.1
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
to
na
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind
nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert
unter Berücksichti
gung des
gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr.
7
00.-- fest
zusetzen und
dem
unterliegenden Beschwerde
führer
aufzuerlegen
, infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
11.2
Da der
unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers keine
Zusammen
stellung über den Zeitaufwand und die angefallenen Barauslagen
eingereicht
hat
,
ist
die Entschädigung
androhungsgemäss (
vgl.
Urk.
8)
nach Ermessen fest
zusetzen
.
Ausgangsgemäss ist der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique
Chopard
, Zürich
, unter Berücksichtigung der Bedeu
tung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (vgl.
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht)
sowie eines
gerichtsüblichen Stundenansatz
es
von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer)
mit
Fr.
2‘400.--
(inklusive
Bar
auslagen
und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädi
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
n we
rd
en
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich,
wird mit
Fr.
2'400
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die
Nachzahlungs
pflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz