# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e0192990-3379-5f2e-a1ff-e69470486592
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.07.2009 IV 2007/407
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-407_2009-07-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/407

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 07.07.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2009
Art. 17 Abs. 1 IVG. Prüfung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen für 
einen ungelernter Gipser, welcher diese (an sich gesundheitlich ungünstige) 
Tätigkeit weiterhin ausübt (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2009, IV 2007/407).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 7. Juli 2009

in Sachen

V.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente; berufliche Massnahmen

Sachverhalt:

A.   

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V.___ meldete sich am 2. März 2004 zum Leistungsbezug der Invalidenversicherung an, 

wobei er die Umschulung auf eine neue Tätigkeit beantragte (IV-act. 1). Dr. med. A.___, 

Arzt für Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte beim Versicherten am 16. März 2004 

ein chronisches, vorwiegend nächtliches Panvertebralsyndrom bei muskulären 

Dysbalancen und segmentalen Dysfunktionen sowie wahrscheinlich spondylogen 

bedingte Bauchschmerzen. Als Differentialdiagnose führte er eine seronegative 

Spondylarthropatie auf (IV-act. 5-32/33). Mit Verfügung vom 10. Dezember 2004 

eröffnete die IV-Stelle St. Gallen dem Versicherten, das Begehren um Anordnung von 

beruflichen Massnahmen werde aufgrund seines Gesundheitszustandes abgewiesen. 

Im Weiteren stellte sie die Rentenprüfung in Aussicht (IV-act. 15). Nach Durchführung 

von weiteren medizinischen Abklärungen, und nachdem der Versicherte ab März 2006 

wieder eine vollzeitliche Tätigkeit als Gipser aufgenommen hatte (IV-act. 39, 42), gab 

ihm die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 10. Juli 2007 bekannt, es bestehe kein Anspruch 

auf berufliche Massnahmen und Rentenleistungen. Für eine den gesundheitlichen 

Einschränkungen angepasste Tätigkeit bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Auch sei er 

seit März 2003 (richtig: März 2006) wieder als Gipser tätig und damit 

rentenausschliessend eingegliedert. Berufliche Massnahmen seien nicht notwendig. 

Eine rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit habe seit der Kündigung des 

Arbeitsplatzes bei der Firma B.___ im Oktober 2002 nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit bestanden (IV-act. 49). Hiezu nahmen Dr. A.___ mit Eingabe vom 

16. Juli 2007 sowie der Versicherte mit Eingabe vom 18. August 2007 Stellung (IV-act. 

50, 52). Am 21. September 2007 verfügte die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids (IV-

act. 53).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte mit Eingabe vom 19. Oktober 2007 

Beschwerde. Er sei mit der Verfügung nicht einverstanden, da die körperliche 

Belastung für jeden Beruf zu gross sei. Es sei die bevorstehende Begutachtung in der 

Klinik Valens abzuwarten.

B.b Am 26. Oktober 2007 sistierte der Abteilungspräsident das Verfahren bis zum 

Vorliegen des Berichts der Klinik Valens. Nach Eingang des Berichts der Klinik Valens 

vom 14. November 2007 wurde die Sistierung aufgehoben.

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B.c In der Beschwerdeantwort vom 8. Februar 2008 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung legte sie unter 

anderem dar, beim Beschwerdeführer sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit sowohl in 

der Tätigkeit als Gipser als auch in einer körperlich leichten bis mittelschweren 

wechselbelastenden Tätigkeit auszugehen. Mangels Invalidität bestehe kein Anspruch 

auf Rentenleistungen.

B.d Mit Replik vom 25. Februar 2008 bestätigte der Beschwerdeführer seinen 

Standpunkt und reichte ein Schreiben von Dr. A.___ vom 19. Februar 2008 ein (act. G 

8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.  

Vorliegend ist vorderhand der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Eingliederungsmassnahmen streitig; in der angefochtenen Verfügung wurde sodann ein 

Rentenanspruch verneint. Dr. A.___ legte im Bericht vom 16. März 2004 dar, dem 

Beschwerdeführer sei Ende 2002 aus Gründen einer Personalreduktion im Betrieb 

gekündigt worden. Es bestehe eine bleibende Einschränkung von mindestens 20% in 

der Tätigkeit als Gipser. Diese Tätigkeit sei wegen des chronischen Rückenleidens 

nicht weiter realisierbar. Der Beschwerdeführer sei in eine rückenschonende leichte 

Tätigkeit mit Wechselbelastung umzuschulen (IV-act. 5-32/33f). Am 22. April 2004 

stellte Dr. med. C.___, Rheumatologe, die Diagnose eines chronifizierten 

Panvertebralsyndroms bei segmentalen Dysfunktionen, muskulären Dysbalancen, 

zunehmender Generalisierung und wahrscheinlicher somatoformer Schmerzstörung. 

Aus rein rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführer für eine körperlich leichte 

Tätigkeit nicht arbeitsunfähig. Aufgrund der Gesamtsituation mit vorwiegend 

psychosomatischen Beschwerden könne er aber im Arbeitsmarkt im Moment sicher 

nicht eingesetzt werden (IV-act. 10-3/5ff). Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, bestätigte am 23. Juni 2004 eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung mit ausgeprägter depressiver Komponente. Es sei auch für körperlich 

angepasste Tätigkeiten keine Arbeitsfähigkeit gegeben (IV-act. 10-1/5f). Die RAD-Ärzte 

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gingen in der Folge von einer vollen Arbeitsunfähigkeit aus (IV-act. 11-1/1, 19-1/1, 

21-1/1).

Eine Begutachtung im Zentrum für Medizinische Begutachtung, Basel (ZMB), ergab 

gemäss Bericht vom 27. März 2007 die Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit einer Persönlichkeit mit auffällig narzisstischen Charakterzügen, einer 

Somatisierungsstörung mit dysphorischen Verstimmungszuständen im Sinne einer 

Dysthymie und eines chronifizierten panvertebralen Schmerzsyndroms bei muskulärer 

Dysbalance. Von internistischer Seite lasse sich weiterhin eine gewisse Colon-irritabile-

Symptomatik ausmachen, die allerdings durch Medikamente habe angegangen und 

gebessert werden können. Weitere klinische Manifestationen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit würden sich weder orthopädisch noch internistisch ausmachen lassen. 

Der Beschwerdeführer habe die Tätigkeit als Gipser seit März 2006 wieder voll 

aufgenommen und damit den Beweis erbracht, dass er diese verrichten könne. Aus 

orthopädischer Sicht könne allerdings festgehalten werden, dass die Tätigkeit als 

Gipser, die einer strengen Arbeit entspreche, auf Dauer eher ungünstig sei, so dass 

möglicherweise mit neuen Dekompensationen in diesem schweren Beruf gerechnet 

werden müsse. Im Vordergrund der Untersuchung stehe das psychiatrische 

Krankheitsbild. Der Beschwerdeführer arbeite jetzt bald ca. wieder ein Jahr voll als 

Gipser und ohne Ausfälle. Allerdings erwähne er, dass er sich mit Medikamenten 

vergewaltigen müsse, um den Anforderungen standhalten zu können. Unter 

Berücksichtigung der psychischen und somatischen Faktoren könne zum Zeitpunkt der 

Untersuchung keine Arbeitsunfähigkeit begründet werden, da der Beschwerdeführer 

als Gipser voll arbeite. Es bestehe ein grosses Risikoprofil angesichts der langjährigen 

psychosomatischen Entwicklung im Magen-Darm-Trakt und der zunehmenden 

Ausweitungstendenz im Achsenskelett, so dass bei erneuter Dekompensation 

Arbeitsunfähigkeiten resultieren dürften. In einer Verweisungstätigkeit wäre der 

Beschwerdeführer voll arbeitsfähig. Sollte er als Gipser nicht mehr arbeitsfähig sein, 

werde empfohlen, möglichst rasch berufliche Massnahmen einzuleiten. Eine 

psychiatrische Komorbidität im Sinne einer Dysthymie sowie auffälligen narzisstischen 

Charakterzügen liege vor (IV-act. 33 S. 24-28). Zur Frage der Arbeitsfähigkeit in der Zeit 

von Oktober 2002 bis März 2006 stellte sich der RAD auf den Standpunkt, es sei nicht 

gerechtfertigt, von einer durchgehend vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Am 

stärksten sei die Arbeitsfähigkeit zur Zeit der Behandlung bei Dr. C.___ eingeschränkt 

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gewesen. Sicher habe diese Periode nicht ein Jahr gedauert, sondern im Bereich 

zwischen sechs und acht Monaten. Es sei nicht überwiegend wahrscheinlich, dass 

zwischen Oktober 2002 und März 2006 eine andauernde (rentenbegründende) 

Arbeitsunfähigkeit bestanden habe (IV-act. 40). Im Austrittsbericht der Klinik Valens 

vom 14. November 2007 wurde unter anderem festgehalten, die Einschätzung des im 

März 2007 erstellten IV-Gutachtens (des ZMB) könne unterstützt werden, nachdem bei 

dem Patienten eine ausgeprägte narzisstische Komponente sowie eine zunehmende 

Somatisierungsstörung vorliegend sei. Der Beschwerdeführer sei in den letzten Jahren 

wegen Konkurses der Arbeitgeberin mehrere Monate arbeitslos und wegen Schmerzen 

einige Wochen arbeitsunfähig gewesen. Derzeit habe er eine 100%-Stelle als Gipser. 

Sollte der Patient erneut aus dem Arbeitsprozess herausfallen, werde bei 

ausreichender Motivation eine schnelle Umschulung in eine leichtere Arbeitstätigkeit 

unterstützt (IV-act. 59).

2.  

2.1  Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG besteht ein Anspruch auf eine Umschulung in eine neue 

Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge der Invalidität notwendig ist und 

dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert 

werden kann. Invalid im Sinne des Art. 17 Abs. 1 IVG ist ein Versicherter, der "wegen 

der Art und Schwere des eingetretenen Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten 

und in den für ihn ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden noch 

zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde 

Erwerbseinbusse von etwa 20% erleidet; dabei bemisst sich die Erwerbseinbusse an 

dem vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Erwerbseinkommen" (U. 

Meyer-Blaser, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 125). Der 

Umschulungsanspruch setzt nicht nur einen ausreichenden, massnahmenspezifischen 

Invaliditätsgrad, d.h. eine behinderungsbedingte Erwerbseinbusse voraus. Notwendig 

ist auch, dass diese Erwerbseinbusse durch die Umschulung beseitigt würde. Die 

Umschulung müsste also eingliederungswirksam sein (vgl. Meyer-Blaser, a.a.O., S. 

131). Sie müsste ausserdem - als dritte Anspruchsvoraussetzung - verhältnismässig 

sein.

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2.2  Es ist unbestritten und aus den medizinischen Akten ersichtlich, dass die relativ 

schwere Tätigkeit als Gipser, welche der Beschwerdeführer ab März 2006 wieder 

ausübte (IV-act. 39, 42), für seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf Dauer eher 

ungünstig ist (IV-act. 33, 40, 50; vgl. auch Schreiben von Dr. A.___ vom 19. Februar 

2008 [act. G 8.1]). Die ZMB-Gutachter nahmen zur Arbeitsfähigkeit insofern nicht 

abschliessend Stellung, als sie zur Begründung der fehlenden Einschränkung im 

Wesentlichen darauf verwiesen, dass der Beschwerdeführer seit März 2006 wieder 

vollzeitlich im bisherigen Beruf tätig sei. Hinsichtlich des beruflichen Werdegangs ist 

festzuhalten, dass der Beschwerdeführer, der über keine Berufsausbildung verfügt, im 

März 1984 in die Schweiz einreiste und seither als Gipser tätig war (vgl. IV-act. 1, Ziffer 

4.1 und 6.3). Personen ohne eigentliche Berufsausbildung ist es, wenn sie ihre 

bisherige Erwerbstätigkeit krankheits- oder unfallbedingt nicht mehr ausüben können, 

grundsätzlich ohne berufliche Massnahmen möglich, in eine andere, ihrer Behinderung 

angepasste Hilfsarbeitertätigkeit zu wechseln. Im Gegensatz zu einer (ganz oder 

teilweise) berufsunfähig gewordenen ausgebildeten versicherten Person bemisst sich 

die umschulungsspezifische Invalidität bei Hilfskräften nicht nach der konkreten 

Erwerbseinbusse am letzten Arbeitsplatz, sondern nach der Erwerbseinbusse in einer 

der Behinderung angepassten Hilfsarbeit. Denn nur so kann ihrer 

(Schadenminderungs-)Pflicht, in eine behinderungsadäquate Hilfstätigkeit zu wechseln, 

Rechnung getragen werden (Entscheid des st. gallischen Versicherungsgerichts vom 

21. April 2005 i/S K.A. [IV 2004/111] Erw. 6b bb). Dabei ist auf den allgemeinen und 

ausgeglichenen (hypothetischen) Arbeitsmarkt für Hilfsarbeiten abzustellen, da sonst 

eine konjunkturell bedingte Unmöglichkeit, eine Stelle in einer behinderungsadäquaten 

Hilfstätigkeit zu finden (d.h. das Risiko der Arbeitslosigkeit), mit in die Beurteilung eines 

allfälligen Umschulungsanspruchs einflösse. Da körperlich anstrengende Hilfsarbeiten 

nicht generell besser entlöhnt werden als körperlich leichte Hilfsarbeiten, kann mit 

einem Wechsel in eine geeignete Hilfstätigkeit in aller Regel eine Erwerbseinbusse 

vermieden werden.

2.3  Der Beschwerdeführer erzielte als Gipser im Jahr 2001 einen AHV-pflichtigen Lohn 

von Fr. 72'659.-- und in den ersten zehn Monaten des Jahres 2002 (bis zum Konkurs 

der damaligen Arbeitgeberin) einen solchen von Fr. 65'192.-- (IV-act. 46-2/4). Für die 

Zeit von März bis Dezember 2006 (9 Monate) ist dem individuellen Konto ein AHV-

pflichtiger Lohn von insgesamt Fr. 60'394.-- (IV-act. 46-1/4) zu entnehmen; aus der 

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Aufrechnung auf 12 Monate würde ein Betrag von Fr. 80'525.-- resultieren. Für April 

2007 kam ein Bruttogrundlohn von Fr. 5'650.-- (x 13) zur Ausrichtung (IV-act. 42-1/3). 

Der Durchschnittslohn nach LSE 2004 TA 1 für Männer im Anforderungsniveau 4 

beläuft sich auf Fr. 4'588.-- pro Monat bzw. Fr. 55'056.-- pro Jahr; die Aufrechnung auf 

41.6 Stunden durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit ergibt einen Betrag von 

Fr. 57'258.--. Die Zugrundelegung der LSE 2006 TA 1 ergäbe einen entsprechenden 

Wert von Fr. 59'197.--. Nach Lage der Akten war es dem Beschwerdeführer zumutbar, 

während des ganzen hier in Frage stehenden Zeitraums von Oktober 2002 (Konkurs 

der damaligen Arbeitgeberin) bis 21. September 2007 (Datum der angefochtenen 

Verfügung) im Rahmen einer leichteren Tätigkeit jedenfalls ein rentenausschliessendes 

Einkommen zu erzielen. Hinzu kommt, dass berufliche Massnahmen - wie alle 

Eingliederungsmassnahmen der IV - nur unter der Voraussetzung gewährt werden, 

dass der Leistungsansprecher invalid oder von einer Invalidität unmittelbar bedroht ist 

(Art. 8 Abs. 1 IVG). Unmittelbarkeit liegt rechtsprechungsgemäss nur vor, wenn eine 

Invalidität in absehbarer Zeit einzutreten droht; sie ist dagegen nicht gegeben, wenn 

der Eintritt einer Erwerbsunfähigkeit zwar als gewiss erscheint, der Zeitpunkt des 

Eintritts aber ungewiss ist (Urteil des EVG vom 10. Juli 2002 [I 519/01], Erw. 1 mit 

Verweis auf BGE 105 V 140f, Erw. 1a; vgl. auch BGE 124 V 269 Erw. 4 mit Hinweisen 

und AHI 2001, 229, Erw. 2c). Namentlich bezüglich des Anspruchs auf 

Arbeitsvermittlung liegt eine drohende Invalidität vor, wenn in absehbarer Zeit mit dem 

Verlust der bisherigen Arbeitsstelle zu rechnen ist (vgl. Urteil des EVG vom 14. Oktober 

2002 [I 235/02], Erw. 1).

Konkret wurde die Arbeit als Gipser ärztlicherseits als schwer und für den 

Beschwerdeführer auf Dauer ungünstig beurteilt mit der Empfehlung, in eine andere 

leichtere Tätigkeit zu wechseln. Solange er aber in ungekündigter Stellung war und - 

soweit bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung (21. September 

2007) ersichtlich - keine beträchtlichen Krankheitsabsenzen bzw. keine dauernde 

Arbeitsunfähigkeit auswies, waren IV-Massnahmen nicht angezeigt. So stufte auch die 

Klinik Valens im Bericht vom 14. November 2007 die Gipsertätigkeit langfristig zwar 

ungeeignet, jedoch nicht als unzumutbar ein (vgl. IV-act. 59). Dieser Beurteilung steht 

letztlich auch der Standpunkt des Hausarztes Dr. A.___ nicht entgegen (vgl. Schreiben 

vom 19. Februar 2008, act. G 8.1).

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2.4  Unter den geschilderten Umständen sind die Voraussetzungen sowohl für einen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen im Sinn einer Umschulung als auch für eine 

Rente (Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG) nicht gegeben. Hingegen wäre ein Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung und Einarbeitungsunterstützung durch die IV im Sinn von Art. 18 und 

18a IVG gegeben, sollte in der Zeit nach Erlass der streitigen Verfügung eine 

Arbeitsunfähigkeit als Gipser eingetreten sein bzw. noch eintreten und der 

Beschwerdeführer seine Stelle aus gesundheitlichen Gründen verlieren. Sollte sich 

m.a.W. für die Folgezeit (nach Erlass der Verfügung) eine gesundheitliche oder 

erwerbliche Änderung ergeben haben, besteht jederzeit die Möglichkeit für eine 

Neuanmeldung (Art. 17 ATSG [SR 830.1]).

3.  

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung der 

Verfügung vom 21. September 2007 abzuweisen. Der vollumfänglich unterliegende 

Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten grundsätzlich zu tragen. Diese bemessen 

sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 

600.-erscheint als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--, unter Anrechnung 

des von ihm geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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