# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2c36042f-d2b4-5bed-9fd3-690697fffbdc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.09.2008 EL 2008/18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2008-18_2008-09-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2008/18

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 16.03.2020

Entscheiddatum: 30.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 30.09.2008
Art. 3c Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG (seit 1. Januar 2008 Art. 11 
Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG). Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbseinkommens des in die Anspruchsberechnung einbezogenen 
Ehegatten des EL-Ansprechers. Von einem Einkommensverzicht ist nur dann 
auszugehen, wenn es der betreffenden Person gesundheitlich zumutbar ist, 
einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Wird eine krankheitsbedingte 
Arbeitsunfähigkeit behauptet, ist dies nötigenfalls von der EL-
Durchführungsstelle durch eine polydisziplinäre Untersuchung abzuklären. 
Im EL-Bereich besteht keine reduzierte Beweisanforderung, die es zuliesse, 
immer auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes abzustellen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. 
September 2008, EL 2008/18).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 30. September 2008

in Sachen

D.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kaspar Noser, Marktstrasse 2, Postfach, 

8853 Lachen SZ,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV (Anpassung und Rückforderung)

Sachverhalt:

A.         

A.a    D.___ meldete sich am 10. Februar 2003 zum Bezug einer Ergänzungsleistung zur 

Invalidenrente an. Auf die Frage der EL-Durchführungsstelle, warum seine Ehefrau 

keiner Erwerbstätigkeit nachgehe, gab er am 12. Mai 2003 u.a. an, seine Ehefrau habe 

gesundheitliche Probleme. Dr. med. A.___ berichtete am 21. August 2003, die Ehefrau 

des Versicherten habe Bauchbeschwerden, die wahrscheinlich funktioneller Natur 

seien, und Rückenbeschwerden. Er empfahl eine psychiatrische Abklärung. Im Rahmen 

eines Revisionsverfahrens gab Dr. med. A.___ am 1. März 2004 an, die Arbeitsfähigkeit 

der Ehefrau des Versicherten betrage 40-50%. Es sollte eine Abklärung durch einen 

Rheumatologen oder durch eine qualifizierte Stelle erfolgen, um so die genaue 

Arbeitsunfähigkeit zu ermitteln. Die EL-Durchführungsstelle stützte sich auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___, unterliess also die empfohlene 

spezialärztliche Begutachtung. Sie rechnete dem Versicherten ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen seiner Ehefrau an. Am 1. Dezember 2004 meldete sich die Ehefrau 

des Versicherten zum Bezug einer eigenen Invalidenrente an. Dr. med. A.___ berichtete 

der IV-Stelle am 17. Dezember 2004, auch in einer körperlich leichten, vorwiegend 

sitzend auszuübenden Erwerbstätigkeit sei die Ehefrau des Versicherten nur zu 50% 

arbeitsfähig. Sie leide an einem Verdacht auf eine Fibromyalgie, an chronischen 

rezidivierenden Bauchschmerzen, an einem Verdacht auf eine Depression und an 

Adipositas. Das Spital Linth hatte am 4. Mai 2004 eine psychiatrische Begutachtung 

empfohlen. Die IV-Stelle qualifizierte die Ehefrau des Versicherten als reine Hausfrau. 

Gestützt auf das Ergebnis der Haushaltabklärung wies sie das Rentenbegehren ohne 

weitere medizinische Abklärung ab.

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A.b   Am 23. Februar 2006 sprach die IV-Stelle dem Versicherten rückwirkend ab 1. 

Oktober 2003 eine höhere Invalidenrente zu. Dies führte zu einer Korrektur der EL-

Anspruchsberechnung ab 1. Oktober 2003. Die entsprechende Verfügung wurde vom 

Versicherten mit der Begründung angefochten, im IV-Verfahren sei klar und deutlich 

festgehalten worden, dass seine Ehefrau nicht erwerbsfähig sei. Die EL-

Durchführungsstelle wies die Einsprache am 31. März 2006 ab. Sie betrachtete die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens im Ausmass von 40% des 

statistischen Durchschnittslohns als gerechtfertigt. Der Versicherte erhob Beschwerde 

gegen diesen Einspracheentscheid. In seinem (rechtskräftigen) Urteil vom 23. Januar 

2007 vertrat das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Auffassung, es wäre 

der Ehefrau des Versicherten in familiärer und arbeitsmarktlicher Hinsicht möglich 

gewesen, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In bezug auf die gesundheitliche 

Situation bzw. die Arbeitsfähigkeit habe sich die EL-Durchführungsstelle auf das 

Abklärungsergebnis im IV-Verfahren abgestützt, obwohl sich dieses Verfahren auf die 

Einholung eines Berichts von Dr. med. A.___ und auf eine Haushaltsabklärung 

beschränkt habe. Dr. med. A.___ habe zwar eine präzise Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abgegeben, aber er habe sich dabei teilweise auf Verdachtsdiagnosen und auf die 

Schmerzangaben der Ehefrau des Versicherten gestützt. Die früher von Dr. med. A.___ 

vorgeschlagene psychiatrische und rheumatologische Abklärung sei unterblieben. Es 

fehle deshalb eine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung, so dass die Frage, ob die 

Ehefrau des Versicherten in der Lage sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, nicht 

beantwortet werden könne. Das Versicherungsgericht wies die Sache zur Abklärung 

der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Versicherten an die EL-Durchführungsstelle 

zurück. Es hielt dazu folgendes fest: "Da die Gesundheitsbeeinträchtigung mehrere 

medizinische Fachgebiete betrifft, wird die Beschwerdegegnerin eine polydisziplinäre 

Begutachtung anordnen müssen" (Urteil vom 23. Januar 2007, Erw. II/2c a.E.).

B.        

Die EL-Durchführungsstelle legte Dr. med. A.___ am 26. März 2007 verschiedene 

Fragen zur Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Versicherten vor. Dr. med. A.___ gab am 

25. Juni 2007 an, er schätze die aktuelle Arbeitsfähigkeit auf 50%. Im übrigen verweise 

er auf seine früheren Berichte. Die Ehefrau des Versicherten klage seit mehreren Jahren 

über Schmerzen in verschiedenen Körperteilen, die täglich in unterschiedlicher Stärke 

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aufträten. Es sei noch keine konkrete Ursache gefunden worden. Zu den 

differentialdiagnostischen Überlegungen verwies Dr. med. A.___ auf verschiedene 

medizinische Berichte, die er in Kopie beilegte. Er führte weiter aus, die Ehefrau des 

Versicherten ermüde sehr schnell und fühle sich nicht im Stande, irgendeiner 

ausserhäuslichen Tätigkeit nachzugehen. Körperlich leichte, vorwiegend sitzende 

Arbeiten ohne abrupte Bewegungen seien während ca. vier Stunden täglich zumutbar. 

Ungünstig seien rückenbelastende Arbeiten und Arbeiten in einem höheren 

Arbeitstempo. Das Spital Linth hatte in einem Bericht vom 4. Mai 2004 an Dr. med. 

A.___ die Diagnose eines Verdachts auf eine Fibromyalgie angegeben und als 

Differentialdiagnose eine Depression und eine somatoforme Reaktion bei 

psychosozialer Belastungssituation genannt. Es hatte darauf hingewiesen, dass die 

depressive Stimmungslage der Ehefrau des Versicherten auffallend gewesen sei, 

weshalb eine psychiatrische Beurteilung empfehlenswert sei. Dr. med. B.___, 

Rheumatologie und Innere Medizin FMH, hatte Dr. med. A.___ am 25. April 2007 

berichtet, es bestehe ein Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

und auf eine depressive Entwicklung. Am 1. Juni 2007 hatte Dr. med. B.___ ergänzend 

berichtet, aus rheumatologischer Sicht sei zur Durchführung einer 

physiotherapeutischen Behandlung eine 25%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

vertretbar. In einem stationären Rahmen könnte in Zusammenarbeit mit einem 

Psychiater evaluiert werden, in welchem Ausmass eine allfällige Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht vorliege.

C.        

Die EL-Durchführungsstelle erfuhr am 20. Juli 2007, dass dem Versicherten eine Rente 

der Pensionskasse ausgerichtet wurde. Die Anrechnung dieser Rente führte (unter 

Berücksichtigung des weiterhin berücksichtigten hypothetischen Erwerbseinkommens 

der Ehefrau des Versicherten) zu einem Einnahmenüberschuss und damit zu einer 

Einstellung der laufenden Ergänzungsleistung. Die entsprechende Verfügung erging am 

6. August 2007. Das RAV Rapperswil-Jona berichtete der EL-Durchführungsstelle am 

6. August 2007, die Ehefrau des Versicherten könnte ihre Arbeitsfähigkeit nicht 

verwerten, da Analphabeten praktisch keine Chance auf eine unbefristete Anstellung 

hätten. Die Arbeitgeber bevorzugten deutschsprachige Europäerinnen, die eine hohe 

Leistungsbereitschaft und einen guten Schulrucksack mitbrächten. Zudem sei die 

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Mobilität von Analphabeten eingeschränkt. Der einzige Betrieb in der Region, der 

Personen wie die Ehefrau des Versicherten einsetze, verlange einen 

Beschäftigungsgrad von 100%. In den Branchen Reinigung und Gastronomie (Küche) 

könne die Ehefrau des Versicherten aufgrund ihrer Behinderung nicht eingesetzt 

werden. Mit einer Verfügung vom 17. August 2007 trug die EL-Durchführungsstelle 

dem Ergebnis ihrer Abklärungen Rechnung, indem sie den EL-Anspruch ab Oktober 

2003 neu berechnete. Dabei berücksichtigte sie nicht nur die Erhöhung der 

Invalidenrente und den erst kürzlich bekannt gewordenen Bezug einer 

Pensionskassenrente, sondern auch (ab Juli 2004) wieder das bereits früher 

berücksichtigte hypothetische Erwerbseinkommen der Ehefrau des Versicherten. Sie 

begründete letzteres damit, dass gemäss dem Zeugnis von Dr. med. A.___ vom 25. 

Juni 2007 eine Arbeitsfähigkeit von 50% bestehe und dass die Arbeitsmarktlage im 

Jahr 2004 die Ausübung einer leichten Hilfsarbeit erlaubt hätte. Ab September 2005 

überstiegen die anrechenbaren Einnahmen die anerkannten Ausgaben. Der 

Einnahmenüberschuss war aber tiefer als das angerechnete hypothetische 

Erwerbseinkommen der Ehefrau des Versicherten. Ohne dieses hypothetische 

Erwerbseinkommen hätte also ein Ausgabenüberschuss resultiert, d.h. es hätte ein 

Anspruch auf eine Ergänzungsleistung bestanden. Die Neuberechnung ergab eine 

Rückforderung von Fr. 24'162.-, mit welcher die EL-Nachzahlung für Oktober bis 

Dezember 2003 und die IV-Rentennachzahlung verrechnet wurden. In einem 

Begleitschreiben zu dieser Verfügung führte die EL-Durchführungsstelle aus, aufgrund 

des Einnahmenüberschusses sei auf die Abklärung der wirtschaftlichen Verhältnisse 

des Sohnes L. zwischen August 2006 (Ausbildungsende) und April 2007 (18. Altersjahr) 

verzichtet worden.

D.        

Der Versicherte erhob am 18. Februar 2008 Einsprache gegen die Verfügung vom 

17. Januar 2008. Er beantragte deren Aufhebung und die weitere Abklärung durch eine 

polydisziplinäre medizinische Begutachtung seiner Ehefrau. Er begründete dies 

sinngemäss damit, dass das Versicherungsgericht im Urteil vom 23. Januar 2007 die 

Durchführung einer polydisziplinären Begutachtung angeordnet habe. Die in den Akten 

liegenden Arztberichte seien keine medizinischen Gutachten. Zur psychiatrischen 

Problematik enthielten sie keine fachspezifischen Feststellungen, die verwendbar 

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wären. Dr. med. A.___ sei weder Psychiater noch Rheumatologe, so dass nicht auf 

seine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgestellt werden könne. Zudem hätte gemäss der 

Auskunft des RAV gar keine passende Arbeitsstelle gefunden werden können.

E.        

Die EL-Durchführungsstelle setzte in ihrem Einspracheentscheid vom 8. Mai 2008 die 

Rückforderung auf Fr. 23'298.- herab. Im übrigen wies sie die Einsprache ab. Sie 

begründete diese Reduktion damit, dass der Versicherte nicht über Vermögen verfügt 

habe, so dass kein Vermögensertrag berücksichtigt werden dürfe. In bezug auf die 

Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Versicherten machte die EL-

Durchführungsstelle geltend, Dr. med. A.___ habe anders als Dr. med. B.___ nicht eine 

isolierte rheumatologische Betrachtung vorgenommen. Er habe vielmehr die 

Gesamtsituation unter Berücksichtigung der psychischen Situation beurteilt. Es sei 

davon auszugehen, dass Dr. med. A.___ als Allgemeinpraktiker über hinreichende 

Fachkenntnisse der Psychiatrie verfüge, um die psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit 

der Ehefrau des Versicherten kompetent beurteilen zu können, zumal er eine Therapie 

mit Antidepressiva durchführe. Es sei nachvollziehbar, dass er die Arbeitsunfähigkeit im 

Sinne einer Gesamtbetrachtung höher einschätze als die Rheumatologin. Der Bericht 

von Dr. med. A.___ erfülle die Anforderungen an eine medizinische 

Beurteilungsgrundlage. Das Bundesgericht akzeptiere praxisgemäss Zeugnisse 

behandelnder Ärzte als Grundlage der Arbeitsfähigkeitsschätzung und damit der 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Das "EL-Recht" beschränke 

die Pflicht zur Arbeitssuche nicht auf Personen mit optimaler Vermittelbarkeit. Es sei 

zumutbar, intensiv und über lange Zeit eine Stelle zu suchen. Die natürliche Fluktuation 

auf dem Arbeitsmarkt mache es möglich, dass auch eine schwer vermittelbare Person 

früher oder später eine Stelle finde. Vor diesem Hintergrund vermöchten die Angaben 

des RAV vom 6. August 2007 nicht zu überzeugen. Diese Angaben seien ohnehin 

praxisgemäss nicht von massgebender Bedeutung. Es sei davon auszugehen, dass die 

Ehefrau des Versicherten rechtzeitig eine Arbeitsstelle gefunden hätte, wenn sie sich 

ernsthaft darum bemüht hätte. Korrekt wäre ein hypothetisches 

Bruttoerwerbseinkommen von Fr. 19'434.-. Zugunsten des Versicherten werde aber für 

Juli 2004 bis Juli 2007 ein leicht tieferes hypothetisches Bruttoerwerbseinkommen von 

Fr. 18'336.- belassen.

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F.         

Der Versicherte erhob am 29. Mai 2007 Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid. Er beantragte dessen Aufhebung verbunden mit der Anweisung 

an die EL-Durchführungsstelle, weitere Abklärungen im Sinne des Urteils vom 23. 

Januar 2007 vorzunehmen und dann neu zu entscheiden. Er machte geltend, die EL-

Durchführungsstelle habe zum Ausdruck gebracht, dass die vorhandenen 

medizinischen Unterlagen einem polydisziplinären Gutachten gleichkämen und deshalb 

ausreichten. Das sei falsch, denn die Pflicht zur polydisziplinären Begutachtung ergebe 

sich direkt aus dem Dispositiv des Urteils vom 23. Januar 2007. Das Unterlassen einer 

polydisziplinären Begutachtung sei deshalb ohne weiteres rechtswidrig. Wenn es 

zulässig wäre, sich über eine richterliche Weisung hinwegzusetzen, wäre ein 

obsiegender Beschwerdeentscheid belanglos. Die EL-Durchführungsstelle sei also 

nicht befugt gewesen, von einer polydisziplinären Begutachtung abzusehen. Im übrigen 

habe ein polydisziplinäres Gutachten eine gesteigerte Aussage- und Beweiskraft. Es 

sei eine blosse Behauptung der EL-Durchführungsstelle, dass Dr. med. A.___, der nicht 

Psychiater sei, über hinreichende psychiatrische Fachkenntnisse verfüge. Die EL-

Durchführungsstelle habe somit zu Unrecht an ihrer Auffassung, seine Ehefrau sei zu 

50% arbeitsfähig, festgehalten.

G.       

Die EL-Durchführungsstelle beantragte am 6. Juni 2008 die Abweisung der 

Beschwerde.

Erwägungen:

1.         

1.1    In dem von der Beschwerdegegnerin bereits genannten Urteil vom 6. Februar 

2008 (8C_172/2007) hat das Bundesgericht die Auffassung vertreten, es bestehe eine 

Bindung der EL-Organe an die Invaliditätsbemessung durch die IV und diese Bindung 

umfasse auch die Einstufung der betreffenden Person als ganzerwerbstätig, 

teilerwerbstätig oder nicht erwerbstätig (vgl. die Erw. 6.1 dieses Bundesgerichtsurteils). 

Wäre diese Auffassung des Bundesgerichts richtig, dürfte dem Beschwerdeführer an 

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sich kein hypothetisches Erwerbseinkommen seiner Ehefrau angerechnet werden, 

denn die IV-Stelle hat sie als "Nur-Hausfrau" qualifiziert. Demnach müsste die Ehefrau 

des Beschwerdeführers auch bei einer EL-rechtlichen Betrachtung keiner 

Erwerbstätigkeit nachgehen. Die Abweisung des Rentengesuchs der Ehefrau des 

Beschwerdeführers datiert vom 17. Oktober 2005. Sie ist also vor dem Erlass jener 

Verfügung der Beschwerdegegnerin ergangen, die zum Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 23. Januar 2007 Anlass gegeben hat. In diesem Urteil hat 

das Versicherungsgericht in bezug auf die Frage nach einem allfälligen hypothetischen 

Erwerbseinkommen nicht auf die IV-rechtliche Qualifikation der Ehefrau des 

Beschwerdeführers als nichterwerbstätig abgestellt, sondern es ist davon 

ausgegangen, dass es der Ehefrau des Beschwerdeführers grundsätzlich (d.h. in 

Abhängigkeit von der noch zu ermittelnden Arbeitsfähigkeit) zumutbar sei, ganztags 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Es hat die Ehefrau des Beschwerdeführers also 

EL-rechtlich als grundsätzlich vollerwerbstätig qualifiziert. Da das Urteil vom 23. Januar 

2007 über diesen Teil der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts nach Art. 3c Abs. 1 

lit. g i.V.m. Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG (in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung) 

rechtskräftig entschieden hat, besteht vorliegend keine Möglichkeit, auf diese Frage 

zurückzukommen und mit dem Argument auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens zu verzichten, die Ehefrau des Beschwerdeführers sei von der IV-

Stelle als nichterwerbstätig qualifiziert worden und müsste deshalb - trotz Zumutbarkeit 

und allfälliger Arbeitsfähigkeit - keiner Erwerbstätigkeit nachgehen.

1.2    Zum selben Ergebnis würde man gelangen, wenn die Frage nach einem allfälligen 

hypothetischen Erwerbseinkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers umfassend, 

d.h. in allen Teilen ohne Bindung an das Urteil vom 27. Januar 2007 zu beantworten 

wäre. Die oben dargestellte Rechtsauffassung des Bundesgerichts trifft nämlich in 

zweifacher Hinsicht nicht zu. Zum einen hat die IV-rechtliche Qualifikation einer in ihrer 

Gesundheit beeinträchtigten Person als vollerwerbstätig, teilerwerbstätig oder 

nichterwerbstätig nur einen Zweck, nämlich die Wahl der richtigen Methode zur 

Bemessung des Invaliditätsgrades. Gefragt wird dabei nicht nach der realen Situation 

der in der Gesundheit beeinträchtigten Person, sondern nach der fiktiven Situation 

ohne die - effektiv bestehende - Gesundheitsschädigung. Die IV-Stelle fragt also nicht, 

ob es trotz der Gesundheitsschädigung zumutbar sei, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, sondern sie fragt nach der fiktiven Erwerbssituation ohne die 

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Gesundheitsschädigung. Da es sich um eine völlig fiktive Situation handelt, kann die 

Antwort auf die von der IV-Stelle gestellte Frage offensichtlich nicht auch die Antwort 

auf die EL-spezifische Frage sein. EL-rechtlich geht es nämlich nicht um eine fiktive 

Situation ohne die Gesundheitsschädigung, sondern um die reale Situation unter 

Einbezug der Gesundheitsschädigung. Fingiert wird EL-rechtlich nur die Ausübung 

einer Erwerbstätigkeit, nicht das Fehlen einer Gesundheitsschädigung. Ausserdem ist 

EL-rechtlich, anders als bei der Auswahl der richtigen Methode zur Bemessung des 

Invaliditätsgrades, das Zumutbarkeitskriterium von ausschlaggebender Bedeutung. Es 

wird gefragt, ob es zumutbar sei, trotz der real bestehenden Gesundheitsschädigung 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Da die EL-rechtliche Fragestellung also eine völlig 

andere ist als die IV-rechtliche, kann die Antwort im IV-Verfahren entgegen der 

Auffassung des Bundesgerichts nicht auch im EL-Verfahren massgebend sein. Es ist 

deshalb für das EL-Verfahren irrelevant, dass die IV-Stelle die Ehefrau des 

Beschwerdeführers als - fiktiv - nichterwerbstätig qualifiziert hat.

1.3    Zum anderen ist zu berücksichtigen, dass es bei Personen, die in die 

Anspruchsberechnung der versicherten Person einbezogen sind, für die Frage nach 

einem trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung zumutbaren Erwerbseinkommen keine 

Bindung an die Invaliditätsbemessung durch die IV-Stelle geben kann. Für eine 

derartige Ausnahme von der Pflicht der EL-Durchführungsstellen, den massgeblichen 

Sachverhalt selbst umfassend abzuklären, fehlt eine positivrechtliche Grundlage. Art. 

14a Abs. 2 ELV, der (nach einer in der Lehre als wenig überzeugend betrachteten 

Rechtsprechung, vgl. Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht 

Bd. XIV Soziale Sicherheit, Ralph Jöhl und Patricia Usinger-Egger, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, S. 1767f. Rz. 191) eine solche Bindungswirkung 

bzw. Aufhebung der Untersuchungspflicht anordnet, bezieht sich nur auf die invaliden 

EL-Ansprecher und nicht auch auf die in die Anspruchsberechnung einzubeziehenden 

Personen. Zwar würde der Wortlaut des Art. 14a Abs. 1 ELV auch eine Anwendung auf 

die in die Anspruchsberechnung einzubeziehenden Personen erlauben, aber mit einer 

derart weiten Interpretation entstünde die dringende Gefahr einer rechtsungleichen 

Behandlung. Bei invaliden in die Anspruchsberechnung einzubeziehenden Personen, 

deren Invalidenrentengesuch rechtskräftig behandelt oder zumindest noch hängig 

wäre, müsste der Entscheid der IV-Stelle auch für den Entscheid über das EL-Gesuch 

massgebend sein, ohne dass der EL-Ansprecher sich dagegen zur Wehr setzen könnte 

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(bzw. sich im IV-Verfahren hätte zur Wehr setzen können, da er dort nicht zur 

Anfechtung legitimiert war). Bei invaliden in die Anspruchsberechnung 

einzubeziehenden Personen, die kein Gesuch um eine Invalidenrente gestellt hätten, 

könnte sich der EL-Ansprecher mit der EL-Durchführungsstelle 

oder später mit der Rechtsmittelinstanz über die Frage der Zumutbarkeit einer 

Erwerbstätigkeit auseinandersetzen. Beachtet man zusätzlich, dass das Kriterium des 

Invaliditätsgrades in vielen Fällen untauglich ist, um den Betrag des zumutbaren 

hypothetischen Erwerbseinkommens zu ermitteln (vgl. das Beispiel des 

behinderungsbedingt nur noch als Hilfsarbeiter einsatzfähigen, dort aber zu 100% 

arbeitsfähigen Arztes bei Ralph Jöhl und Patricia Usinger-Egger, a.a.O., S. 1769 Fn. 

643), so kann Art. 14a Abs. 2 ELV bei einer dem Untersuchungsgrundsatz Rechnung 

tragenden Interpretation nur den invaliden EL-Ansprecher selbst meinen.

2.         

2.1    Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat nur dann im Sinne von Art. 3c Abs. 1 lit. g 

i.V.m. Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG (in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung) auf 

die Erzielung eines Erwerbseinkommens verzichtet, wenn ihr im massgebenden 

Zeitraum trotz ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 

möglich gewesen ist. In jenem Verwaltungsverfahren, das mit der Verfügung vom 23. 

Februar 2006 abgeschlossen worden ist und das Gegenstand des Urteils des 

Versicherungsgerichts vom 23. Januar 2007 gebildet hat, hat sich die 

Beschwerdegegnerin zur Beantwortung der Frage nach einem allfälligen 

Einkommensverzicht der Ehefrau des Beschwerdeführers ausschliesslich auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ gestützt, obwohl dieser am 21. August 

2003 eine psychiatrische und am 1. März 2004 eine rheumatologische Abklärung 

empfohlen hatte. Das Versicherungsgericht ist in seinem Urteil vom 23. Januar 2007 

davon ausgegangen, dass die Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers 

unzureichend abgeklärt, d.h. gestützt auf die Angaben von Dr. med. A.___ allein nicht 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sei. Es hat mit seiner 

Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts die genauere Abklärung des 

Arbeitsfähigkeitsgrades der Ehefrau des Beschwerdeführers angeordnet. Mit dem 

Hinweis auf die Notwendigkeit einer polydisziplinären medizinischen Abklärung als 

Grundlage der Arbeitsfähigkeitsschätzung hat das Versicherungsgericht klargestellt, 

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dass Dr. med. A.___ die notwendigen Fachkenntnisse insbesondere rheumatologischer 

und psychiatrischer Art fehlten, so dass er gar nicht in der Lage war, eine 

überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben, zumal er dies selbst durch den 

Hinweis auf die Notwendigkeit entsprechender fachärztlicher Abklärungen zum 

Ausdruck gebracht hatte. Hierin unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt 

entscheidend von demjenigen, den das Bundesgericht in seinem bereits mehrfach 

genannten Urteil vom 6. Februar 2008 (8C_172/2007) zu würdigen hatte. Die dort 

massgebende Arbeitsfähigkeitsschätzung war nicht dadurch in ihrer Beweiskraft 

eingeschränkt, dass der sie abgebende Arzt aufgrund fehlender fachärztlicher 

Kenntnisse gar nicht in der Lage gewesen wäre, eine überzeugende Schätzung 

abzugeben. Jene Arbeitsfähigkeitsschätzung erfüllte in jeder Hinsicht die an eine 

medizinische Beurteilungsgrundlage zu stellenden Anforderungen (vgl. die Erw. 8 des 

genannten Bundesgerichtsurteils). Dr. med. A.___ hingegen hat selbst auf die fehlende 

Überzeugungskraft seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung hingewiesen. Entgegen der 

Auffassung der Beschwerdegegnerin kann das Bundesgerichtsurteil vom 6. Februar 

2008 also nicht so interpretiert werden, dass im Bereich der Ergänzungsleistungen 

geringere Anforderungen an die Überzeugungskraft einer ärztlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu stellen seien als im Rahmen der Invaliditätsbemessung, 

so dass es immer genüge, wenn eine Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes der 

betreffenden Person vorliege.

2.2    Die Beschwerdegegnerin hat in dem aufgrund des Rückweisungsentscheides des 

Versicherungsgerichts vom 23. Januar 2007 wieder aufgenommenen 

Verwaltungsverfahren keine polydisziplinäre medizinische Abklärung des 

Gesundheitszustandes der Ehefrau des Beschwerdeführer vornehmen lassen. Sie hat 

sich erneut darauf beschränkt, bei Dr. med. A.___ eine Arbeitsfähigkeitsschätzung 

einzuholen. Zufälligerweise hat Dr. med. A.___ kurz vorher eine Fachärztin für 

Rheumatologie und innere Medizin beigezogen, so dass er über eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung aus rheumatologischer Sicht verfügt hat. Allerdings hat er in 

seinem Bericht vom 25. Juni 2007 nicht erklärt, weshalb die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von Dr. med. B.___ (Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 25%, um eine 

physiotherapeutische Behandlung zu ermöglichen) dazu führen soll, dass eine 

behinderungsadaptierte leichte, vorwiegend sitzend auszuübende Tätigkeit ohne 

abrupte Bewegungen und ohne hohes Arbeitstempo von der Ehefrau des 

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Beschwerdeführers nur noch während vier Stunden pro Tag soll ausgeführt werden 

können. Dr. med. A.___ muss die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. B.___ durch 

eine eigene, weit pessimistischere Arbeitsfähigkeitsschätzung unter Berücksichtigung 

auch des rheumatologischen Befundes ersetzt haben, obwohl er nicht über die 

entsprechenden fachärztlichen Kenntnisse verfügt. Es fehlt der neuen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ also trotz der Untersuchung der Ehefrau 

des Beschwerdeführers durch Dr. med. B.___ nach wie vor eine fundierte 

rheumatologische Begründung. Auch in psychiatrischer Hinsicht fehlt der neuen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ der notwendige Wissens- und 

Erfahrungshintergrund. Zwar hat Dr. med. A.___ die Ehefrau des Beschwerdeführers 

mit Antidepressiva behandelt, aber die Diagnose eines depressiven Zustandsbildes 

und eines daraus resultierenden Bedarfs nach einer antidepressiven medikamentösen 

Therapie bedeutet noch nicht, dass auch dasjenige fachärztliche Wissen vorhanden 

wäre, das eine präzise Diagnosestellung und eine überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung aus psychiatrischer Sicht erlauben würde. Wenn Dr. med. 

A.___, wie die Beschwerdegegnerin behauptet, über ausreichende Kenntnisse und 

Erfahrungen in der psychiatrischen Exploration und Behandlung seiner Patienten 

verfügen würde, um mit derselben Sicherheit wie ein Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht einschätzen zu können, 

dann er hätte nicht im Jahr 2003 eine psychiatrische Abklärung der Ehefrau des 

Beschwerdeführers empfohlen, sondern diese Abklärung selbst vorgenommen. Es ist 

nicht davon auszugehen, dass sich Dr. med. A.___ in der Zwischenzeit zum Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie ausgebildet hätte, so dass er nun neu tatsächlich in 

der Lage wäre, eine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung aus psychiatrischer 

Sicht abzugeben. Es muss also nach wie vor gelten, dass die Auswirkungen der 

Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit auf die Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des 

Beschwerdeführers nur durch einen Facharzt mit der erforderlichen Beweiskraft 

eingeschätzt werden kann. Daraus folgt, dass die Beschwerdegegnerin es erneut 

unterlassen hat, die notwendige polydisziplinäre medizinische Abklärung vornehmen zu 

lassen. Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau des 

Beschwerdeführers beruht deshalb erneut auf einem in Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes nicht bis zum Beweisgrad der überwiegenden 

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Wahrscheinlichkeit abgeklärten Sachverhalt. Der angefochtene Einspracheentscheid 

erweist sich somit als rechtswidrig.

3.         

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist der Einspracheentscheid vom 8. Mai 2008 

aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird eine medizinische Abklärung zur 

Ermittlung des Arbeitsfähigkeitsgrades der Ehefrau des Beschwerdeführers im 

massgebenden Zeitraum vorzunehmen haben, bei der die erforderlichen fachärztlichen 

Kenntnisse eingesetzt werden. Ob die Beschwerdegegnerin diese Abklärung durch ein 

Sachverständigenteam (z.B. durch eine MEDAS) vornehmen lassen will oder ob sie 

einzelne Fachärzte beauftragen will, bleibt ihr überlassen. Auf jeden Fall wird diese 

Abklärung alle betroffenen medizinischen Fachgebiete umfassen müssen. 

Praxisgemäss ist die Rückweisung zur weiteren Abklärung in bezug auf den Anspruch 

auf eine Parteientschädigung als vollumfängliches Obsiegen zu qualifizieren, so dass 

ein Anspruch auf eine ungekürzte Entschädigung besteht (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 

Erw. 5a). Die Parteientschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Da das 

Beschwerdeverfahren nur ein früheres Verfahrens fortgesetzt hat und da sich der Streit 

auf die Frage nach der Möglichkeit einer Erwerbstätigkeit und insbesondere auf die 

Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers beschränkt hat, ist dem 

Beschwerdeführer nur ein weit unterdurchschnittlicher Vertretungsaufwand entstanden. 

Dies rechtfertigt es, in Anwendung der gesetzlichen Kriterien von einem Aufwand von 

Fr. 2000.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) auszugehen. Die 

Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer also mit Fr. 2000.- für seine 

Vertretungskosten zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

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1.        In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 8. 

Mai 2008 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung des Sachverhalts 

und zur neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.        Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung von Fr. 2000.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.09.2008
	Art. 3c Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG (seit 1. Januar 2008 Art. 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG). Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des in die Anspruchsberechnung einbezogenen Ehegatten des EL-Ansprechers. Von einem Einkommensverzicht ist nur dann auszugehen, wenn es der betreffenden Person gesundheitlich zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Wird eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit behauptet, ist dies nötigenfalls von der EL-Durchführungsstelle durch eine polydisziplinäre Untersuchung abzuklären. Im EL-Bereich besteht keine reduzierte Beweisanforderung, die es zuliesse, immer auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes abzustellen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. September 2008, EL 2008/18).

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