# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b05a9a1-a919-534c-8ca8-de389f80a669
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-28
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Auf das beweiskräftige MEDAS-Gutachten kann abgestellt werden, womit kein Rentenanspruch resultiert
**Docket/Reference:** IV.2016.00466
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00466.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00466
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil vom 28. September 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin Kathrin Hohler, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1968, Mutter von zwei erwachsenen Kindern und in der Schweiz in Arbeitsintegrationsprojekten der Y.___ tätig (Urk. 10/12, Urk. 10/31 und Urk. 10/42), meldete sich ein erstes Mal am 29. November 2011 unter Hinweis auf ein ge
neralisiertes Schmerzsyndrom, eine Fibromyalgie, eine Migräne, eine Depression und allergische Reaktionen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversiche
rung an (Urk. 10/4). Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Leistungsbe
gehren mit Verfügung vom 13. Mai 2011 ab (Urk. 10/24).
1.2
Am 25. Oktober 2013 meldete sich X.___ unter Hinweis auf ein psychi
sches Leiden erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 10/31; vgl. auch die nachgereichten Arztberichte Urk. 10/44 und Urk. 10/45). Die IV-Stelle veranlasste eine polydisziplinäre medizinische Unter
suchung (vgl. das Gutachten der Gutachtensstelle Z.___, vom 24. November 2014, Urk. 10/53/1-31) und stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 12. Januar 2015 (Urk. 10/57) die abermalige Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Dagegen liess X.___ am 20. April 2015 (Urk. 10/65) unter Beilage einer Stellungnahme des behandelnden Psy
chiaters sowie des behandelnden Psychotherapeuten vom 29. März 2015 (Urk. 10/64) Einwand erheben. Am 18. Januar 2016 äusserte sich der Z.___-Gut
achter Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zu dieser Stellungnahme (
Urk.
10/77). Mit Eingabe vom 26. Februar 2016 liess sich die Versicherte
zur Stellungnahme des psychiatrischen Gutachters vernehmen (Urk. 10/80). Mit Verfügung vom 5. April 2016 wies die IV-Stelle das Leistungs
begehren wie angekündigt ab (Urk. 2).
2.
Am 21. April 2016 liess X.___
hiegegen
Beschwerde (Urk. 1) erheben und beantragen (S. 2), die Verfügung vom 5. April 2016 sei aufzuheben und es sei ihr ab April 2014 mindestens eine halbe Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventuell seien ergänzende medizinische Abklärungen zu veran
lassen.
Zudem beantragte die Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozess
führung.
Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Vernehmlassung vom 23. Mai 2016 auf Abweisung der Beschwerde (Beschwerdeantwort, Urk. 9). Mit Eingabe vom 2. Dezember 2016 (Urk. 12) liess die Beschwerdeführerin einen neuen Arztbericht (Urk. 13/1-2) einreichen, wozu sich die Beschwerdegegnerin in der Folge nicht vernehmen liess (Urk. 15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetz über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Leiden
mit Krank
heitswert besteht, welche
s
die versicherte Person auch bei Aufbietung allen gu
ten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu er
zielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130
V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezem
-
ber
2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.
5.4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invali
dität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Er
werbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu
beurteilen, ob und inwiefern der versi
cherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundes
gerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18.
April 2016 E. 4.1).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87
Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV
), so ist im Beschwerdeverfah
ren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch re
levante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1
.
5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.6
1.6.1
Für die verlässliche Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes und sei
ner Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind in der Regel psychiatrische Fachärzte beizuziehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4.4.2 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_880/2015 vom 30. März 2016 E. 4.2.4). Wichtigste Grundlage gutachterlicher Schlussfolgerungen bildet – gegebenenfalls neben standardisierten Tests – die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteil des Bundesgerichts 8C_47/2016 vom 15. März 2016 E. 3.2.2 mit Hinweis). Bezüglich der Wahl der Untersuchungsmethoden kommt der Expertin oder dem Experten ein weiter Er
messensspielraum zu, und es ist nicht zwingend notwendig, dass fremdanam
nestische Angaben eingeholt oder Zusatzuntersuchungen angeordnet werden (Urteile des Bundesgerichts 8C_660/2013 vom 15. Mai 2014 E. 4.2.3, 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.2 und 9C_275/2014 vom 21. August 2014 E. 3). Rechtsprechungsgemäss gibt es keine verbindliche Mindestdauer für eine psychiatrische Exploration, sondern es wird lediglich verlangt, dass die Exper
tise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist, wobei der für eine psy
chiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein muss (Urteile des Bundesgerichts 8C_660/2013 vom 15. Mai 2014 E. 4.2.3, 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.2 und 8C_47/2016 vom 15. März 2016 E. 3.2.2).
1.6.2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Zur Begründung der angefochtenen Verfügung vom 5. April 2016 (Urk. 2) führte die Beschwerdegegnerin aus, der Beschwerdeführerin sei gemäss den me
dizinischen Abklärungen aus somatischer Sicht eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 80 % zumutbar. Es bestünden keine psychiatrischen Diagnosen. Vielmehr würden psychosoziale Faktoren vorliegen. Die Beschwerdegegnerin errechnete einen Invaliditätsgrad von 20 %, weshalb kein Rentenanspruch be
stehe. Die zusammen mit dem Einwand eingereichten Ausführungen und Anga
ben der behandelnden Fachpersonen zum medizinischen Sachverhalt vom 29. März 2015 ändere nichts an der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Gut
achten vom 24. November 2014. Es seien keine Anhaltspunkte vorhanden, die darauf schliessen liessen, dass das Z.___-Gutachten vom 24. November 2014 nicht umfassend sei und nicht sämtliche Beschwerden berücksichtigt habe.
Dieser Begründung fügte die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung im Beschwerdeverfahren nichts mehr hinzu (Urk. 9 und Urk. 15).
2.2
Dagegen liess die Beschwerdeführerin einwenden (Urk. 1), dass der psychiatri
sche Teil des polydisziplinären Gutachtens der Z.___ vom 24. November 2014 den bundesgerichtlichen Anforderungen an Arztberichte nicht zu genügen ver
möge. Das Gutachten könne deshalb für die Bemessung des Invaliditätsgrades nicht beigezogen werden (S. 5 ff.). Die Beschwerdeführerin stellte sich auf den Standpunkt, dass sie infolge einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit his
trionischen Zügen sowie einer Somatisierungsstörung entsprechend den Anga
ben der behandelnden Fachpersonen zu mindestens 50 % in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei (S. 8 f.). Auch die berufliche Vergangenheit der Beschwerde
führerin lasse darauf schliessen, dass ihre Arbeitsfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen stark beeinträchtigt sei. Sie habe seit ihrer Einreise in die Schweiz nie zu 100 % gearbeitet und sei nun seit 20 Jahren von der Sozialhilfe abhängig. An den durch die Sozialen Dienste der Stadt Zürich vermittelten Stellen, bei de
nen es sich um Beschäftigungsprogramme im geschützten Rahmen gehandelt habe, habe sie immer wieder krankheitshalber fehlen müssen (S. 9). Zudem liess die Beschwerdeführerin auf die Rechtsprechung hinweisen, wonach bei Vorlie
gen von zwei gleichwertigen Expertisen nicht willkürfrei und ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes auf nur eine davon abgestellt werden könne (S. 10 f.). Ferner liess die Beschwerdeführerin eine fehlende Auseinandersetzung mit den im Einwand vom 20. April 2015 vorgebrachten Argumenten und somit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs rügen (S. 11).
Im laufenden Beschwerdeverfahren liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2. Dezember 2016 (Urk. 12) einen Bericht der Psychiatrischen Universitäts
klinik B.___ (Urk. 13/1-2) vom 9. November 2016 einreichen.
3
.
3.1
Zu prüfen ist vorab die formelle Rüge, wonach das rechtliche Gehör verletzt wor
den sei. Die Beschwerdeführerin liess
hiezu
ausführen, es habe in der Verfü
gung vom 5. April 2016 keine Auseinandersetzung mit ihren Einwänden und Argumenten im
Vorbescheidverfahren
stattgefunden. Die Beschwerdegegnerin habe somit gegen die in Art. 74 Abs. 2 IVV statuierte Begründungspflicht verstossen und ihr rechtliches Gehör verletzt (Urk. 1 S. 11).
3.2
Ein Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör, wie er neben der expliziten gesetzlichen Regelung in Art. 42 ATSG auch in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV) garantiert wird (vgl. BGE 124 V 180 E. 1a), ist das Recht der versicherten Person, sich vor Erlass ei
nes in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, er
hebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erhebli
chen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Be
weise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äus
sern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Der Gehörsanspruch verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der be
troffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der
Entscheidfin
dung
zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83
E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen – sofern sie den Be
gehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) – zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu verset
zen, eine Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).
Um den verfassungsrechtlichen Anforderungen zu genügen, muss die Begrün
dung wenigstens kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde bei ihrem Entscheid hat leiten lassen und auf die sich der Entscheid stützt. Aus der Begründung muss jedenfalls ersichtlich werden, ob und warum die Behörde ein Vorbringen einer Partei für unzutreffend beziehungsweise unerheblich hält. Es muss erkennbar sein, ob die Behörde es überhaupt in Betracht gezogen hat. Sie darf sich nicht auf den Hinweis beschränken, die Überlegungen der versi
cherten Person seien zur Kenntnis genommen und geprüft worden. Die Begrün
dung muss so abgefasst sein, dass eine Anfechtung des Entscheids möglich ist (Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, N 56 zu Art. 49, mit Hinweis auf BGE 124 V 180).
3.3
Mit Blick auf diese Grundsätze liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Die Erwägungen in der Verfügung vom 5. April 2016 (Urk. 2) zu den Ein
wänden im
Vorbescheidverfahren
sind zwar knapp gehalten. Es wird zusam
menfassend
angegeben, dass der Bericht der behandelnden Fachpersonen vom 29. März 2015 nichts an der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gemäss Z.___-Gut
achten vom 24. November 2014 zu ändern vermöge. Trotzdem kann keine Rede davon sein, dass sich die Beschwerdegegnerin mit dem Vorbringen der Be
schwerdeführerin nicht auseinandergesetzt habe. Vielmehr holte sie beim psy
chiatrischen Gutachter explizit eine Stellungnahme zu den Einwänden der Be
schwerdeführerin beziehungsweise zu den Vorhalten des behandelnden Psy
chiaters und des behandelnden Psychotherapeuten gegen den psychiatrischen Teil des Gutachtens ein und brachte diese der Beschwerdeführerin auch zur Kenntnis. Eine sachgerechte Anfechtung war damit ohne weiteres möglich.
Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich die Verfügung mit allen Parteistand
punkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrück
lich widerlegt (BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).
Die davon zu unterschei
dende Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das Z.___-Gutachten ab
stellte, ist nachfolgend zu klären.
4.
4.1
Die erstmalige rentenabweisende Verfügung vom 13. Mai 2011 (Urk. 10/24) basierte auf dem folgenden medizinischen Sachverhalt:
4.2
Dr. med. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, bei dem die Beschwerdefüh
rerin seit Mai 2006 in Behandlung ist, nannte im Bericht vom 20. Dezember 2010 (Urk. 10/10) die folgenden psychiatrischen Diagnosen:
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit stark histrionischen Zügen (ICD-10 F61.0)
-
Familienzerrüttung mit Scheidung im Jahr 1997; die beiden Söhne sind delin
quent und haben
Verbeiständung
(ICD-10 Z63.5 und Z62.2)
-
Rezidivierende Arbeitslosigkeit mit Konflikten an den Arbeitsorten (ICD-10 Z56)
-
Undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1)
Dr. C.___ mass diesen Diagnosen damals keine Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit zu. Eine psychiatrische
Hospitalisiation
habe bisher nicht stattgefunden. Die Beschwerdeführerin sei seit dem Jahr 1997 fürsorgeabhängig. Sie habe sich primär wegen Problemen an der Arbeitsstelle im Zusammenhang mit der Ar
beitsintegration und Problemen mit Vorgesetzten sowie somatoformen Be
schwerden in psychiatrische Behandlung begeben. Die Beschwerdeführerin zeige sich sehr
klagsam
und zeige dramatisierendes Verhalten. Er und der behan
delnde Psychotherapeut Dr. D.___ hätten die Beschwerdeführerin nicht als depressiv erlebt, aber als schwankend in der Stimmung. Bezüglich des Arbeits
verhaltens
bestehe eine Selbstlimitation. Die Beschwerdeführerin reagiere sehr empfindlich auf Kritik. Es bestehe eine Misstrauenstendenz. In der Therapie sei sie wenig introspektiv, teilweise bedingt durch wenig Bildung. Mit Bezug auf Beziehungen am Arbeitsplatz werde es aufgrund der Persönlichkeit und der leichten Kränkbarkeit der Beschwerdeführerin auch künftig schwierig sein. Da die Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz von einer Arbeitsstelle abhängig sei, sei zu hoffen, dass sie Vernunft annehme und sich um eine Arbeitsstelle be
mühe. Sie stehe unter dem Ultimatum des Migrationsamtes.
Auf alle Versuche einer psychiatrischen Medikation habe die Beschwerdeführe
rin nur mit Nebenwirkungen und schlechter Compliance reagiert. Aus psy
chiatrischer Sicht habe bisher keine Veranlassung bestanden, eine Arbeitsunfä
higkeit zu zertifizieren. Einschränkungen bestünden aufgrund der Intelligenz und Persönlichkeit mit Bezug auf das Auffassungsvermögen, die Anpassungsfä
higkeit und die Belastbarkeit.
4.3
Der Hausarzt Dr. med. E.___, Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte im Bericht vom 12. Januar 2011 (Urk. 10/11/1-5) eine Depression, ein
Fibromyalgiesyn
drom
und eine Migräne. Er berichtete von einer zunehmenden psychischen De
kompensation als Folge einer Überforderung als alleinerziehende Mutter von zwei schwierigen Kindern und einer Konfliktsituation am Arbeitsplatz. Es be
stünden multiple
muskoloskelettale
Beschwerden und Symptome einer agitier
ten Depression. Zudem habe die Beschwerdeführerin eine soziale Phobie entwi
ckelt, die ihr selbst den Kontakt mit den nahen Verwandten erschwere. Es werde eine Psychotherapie mit medikamentöser Therapie durchgeführt. Dr. E.___ be
scheinigte in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1. Dezember 2009 bis auf weiteres. Die Beschwerdeführerin sei psychisch und physisch nicht belastbar. Dr. E.___ empfahl sitzende und wechselbelastende Tätigkeiten mit einer
Gewichtslimite
von 2 Kilogramm und gab an, die Be
schwerdeführerin sei wegen der depressiven Stimmungslage im Konzentrations
vermögen, im Auffassungsvermögen, in der Anpassungsfähigkeit und in der Belastbarkeit eingeschränkt.
4.4
Dem Hausarztbericht von Dr. E.___ lag ein Bericht von Dr. med. F.___, Fachärz
tin FMH für Rheumatologie, physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 6. März 2009 (Urk. 10/11/6-7) bei. Dr. F.___ nannte darin die Diagnosen eines
Fibromyalgiesyndroms
, eines
Cervicalsyndroms
und einer Vitamin D3-Hypovi
taminose. Die Beschwerdeführerin leide seit Frühjahr 2008 unter ubiquitären Schmerzen. Die Hände und die Füsse seien oft geschwollen. Im Nacken bestün
den
Verspannungen und ebenfalls Schmerzen. An der Wirbelsäule bestehe eine verstärkte Brustkyphose und entsprechend eine verstärkte Lendenlordose. Die Flexion im Bereich der Lendenwirbelsäule sei etwas eingeschränkt, sonst sei die ganze Wirbelsäule aber frei beweglich. Es bestehe eine mässige
cervicale
Mus
kelverspannung. Dr. F.___ gab an, es handle sich bei den Beschwerden um ein klassisches
Fibromyalgiesyndrom
. Auch jetzt, sechs Monate nach der ersten rheumatologischen Abklärung im Stadtspital
Triemli
seien keinerlei Anhalts
punkte für ein entzündlich-rheumatisches Leiden nachweisbar. Für die Fibro
myalgie würden die Anzahl der Tenderpoints (18/18), die depressive Verstim
mung und die psychosoziale Belastungssituation sprechen. Die Beschwerdefüh
rerin berichte von einer schwierigen Situation am Arbeitsplatz und von fami
liären Belastungen. Nebst einer befristeten Physiotherapie und einer Medikation empfehle sich regelmässige Bewegung. Sie habe Joggen, Gehen und Schwim
men empfohlen. Aus ihrer Sicht sei eine Arbeitsfähigkeit durchaus gegeben, insbesondere da die Beschwerdeführerin nur zu 50-60 % arbeite. Eine berufliche Tätigkeit sei im Gegenteil eher von Vorteil, und bei der Fibromyalgie bestehe keine Indikation für eine weitere Krankschreibung. Sie habe dies der Beschwer
deführerin auch so erklärt.
4.5
Im dem
dem
Hausarztbericht ebenfalls beigelegten Bericht betreffend neurologi
sche Untersuchung vom 14. April 2010 (Urk. 10/11/8-9) nannte Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Neurologie, die Diagnosen eines generalisierten Schmerzsyn
droms ohne elektrodiagnostische Hinweise auf ein zusätzliches Carpaltunnel
syndrom oder eine andere Einklemmungsneuropathie sowie ohne Hinweise auf eine
infraganglionäre
sensible Läsion, einer im November 2009 diagnostizierten Fibromyalgie sowie einer einfachen Migräne, wahrscheinlich kombiniert mit Spannungskopfschmerzen mit Differenzialdiagnose „Medikamentenkopf
schmerz“. Dr. G.___ gab an, es bestehe entsprechend den Diagnoserichtlinien der internationalen Kopfwehgesellschaft eine Migräne. Diese sei zurzeit sehr häufig und für die Beschwerdeführerin ein grosses Problem. Es schienen daneben aber auch gewisse Spannungskopfschmerzen ein Problem zu sein. Insgesamt müsse hier aber doch auch von einem generalisierten Schmerzsyndrom ausgegangen werden, das durch verschiedenste Faktoren, letztlich aber doch hauptsächlich durch die ungünstige psychosoziale Situation gefördert werde.
4.6
Pract
. med. H.___, FA für Arbeitsmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst der IV-Stelle (RAD), gab in seiner Stellungnahme vom 9. Februar 2011 an, es seien der Beschwerdeführerin leichte bis mittelschwere sitzende und wechselbelas
tende Tätigkeiten mit nur eingeschränkten Anforderungen an das
Konzentra
tions
- und Auffassungsvermögen, die Anpassungsfähigkeit sowie die Belastbar
keit zu 100 % zumutbar (Urk. 10/14 S. 4).
5.
5.1
Der strittigen, den Leistungsanspruch verneinenden Verfügung vom 5. April 2016 (Urk. 2) lag im Wesentlichen die folgende medizinische Aktenlage zu
grunde:
5.2
Dr. E.___ gab im Bericht vom 14. November 2013 (Urk. 10/44/1) an, der Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin habe sich in den letzten zwei Jahren we
sentlich verschlechtert. Eine Reintegration in den freien Arbeitsmarkt sei nicht mehr möglich. Die Beschwerdeführerin habe mit Unterbrüchen im Einsatzpro
gramm des Sozialamtes der Stadt Zürich gearbeitet. Die Struktur der Arbeits
stellen habe eher der eines geschützten Werkplatzes als der eines Arbeitsplatzes entsprochen. Bei intensiver Zuwendung durch eine betreuende Person habe die Beschwerdeführerin trotz depressiver Stimmung sowie somatischer Beschwerden im Rahmen ihres
Fibromyalgiesyndroms
, ihrer Migräne und der Schwindelbe
schwerden am Arbeitsprozess teilgenommen und sei regelmässig am Arbeits
platz erschienen. Sobald die Bezugsperson weggefallen sei und sich die Be
schwerdeführerin unter Druck gesetzt gefühlt habe, sei sie dem Arbeitsplatz ferngeblieben. Sie habe dann zunehmend unter Verspannungsschmerzen im Bereich der Muskulatur und Schmerzen an deren Ansatzstellen und über Schwindel, Schwellungen der Beine und Hautprobleme im Rahmen eines chro
nisch rezidivierenden Nesselfiebers geklagt.
5.3
Der Psychotherapeut Dr. D.___ gab im Bericht vom 12. November 2013 (Urk. 10/44/2-3) an, seit dem Jahr 2009 sei der Gesundheitszustand der Be
schwerdeführerin leider nicht besser geworden. Nebst verschiedener und zu
nehmender körperlicher Symptome (
fibromyalgische
Beschwerden, migräne
forme Kopfschmerzen, Schlafstörungen, Asthma, Allergie) leide die Beschwer
deführerin an folgenden psychischen Beschwerden:
-
Posttraumatische Belastungsstörung
-
Undifferenzierte Somatisierungsstörung
-
Reaktive Depression mit Unruhe und Nervosität
-
Suizidalität Risiko
Vor allem die jährlich wiederholte Androhung der Nichtverlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung nach 24 Jahren in der Schweiz belaste die Beschwerde
führerin psychisch und physisch sehr. Mit Verfügung vom 1. Oktober 2013 habe das Migrationsamt des Kantons Zürich beschlossen, dass die Beschwerdeführe
rin bis April 2014 eine Arbeitsstelle finden sollte, um sich von der Sozialhilfe zu befreien. Ansonsten müsse sie die Schweiz definitiv verlassen.
5.4
Im IV-Bericht vom 31. Januar 2014 (Urk. 10/45/1-6) nannte der Psychiater Dr. C.___ die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit stark histrionischen Zügen (ICD-10 F61.0)
-
Rezidivierende Arbeitsausfälle und Konflikte an den Arbeitsorten bei Schwie
rigkeit in der kulturellen Eingewöhnung und unzulänglichen sozialen Fähigkeiten (ICD-10 Z56, Z60.3, Z73.4) seit zirka 2004; von der Sozialhilfe abhängig seit dem Jahr 1996
-
Familienzerrüttung mit Scheidung im Jahr 1997; der Ehemann habe sie ge
schlagen (ICD-10 Z63.5)
-
Probleme mit der Erziehung der beiden Söhne, die
delinquierten
und verbei
ständet wurden, Heimaufenthalte (ICD-10 Z62.2)
Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeiten habe die ebenfalls diagnostizierte
Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1)
.
Dr. C.___ gab an, das Migrationsamt habe seit Juli 2010 wiederholt verfügt, dass die Beschwerdeführerin der Aufenthaltsgenehmigung verlustig gehe, falls sie weiterhin vom Sozialamt unterstützt werden müsse. Dies habe der Beschwerde
führerin seither eine zusätzliche Belastung beschert, mit Verstärkung der seit 2006 bekannten psychosomatischen Symptomatik. Die Beschwerdeführerin habe nie eine Stelle auf dem freien Arbeitsmarkt inne gehabt und habe immer vom Sozialamt zur Arbeit angehalten werden müssen. Sie sei der Arbeit fern geblie
ben mit unentschuldigten Kranktagen oder habe teils über lange Perioden ihre Bemühung um Arbeit verweigert. Er zitierte eine Aussage aus dem Jahr 2006: „Wenn eine Person nicht nett ist, mache ich nicht mehr weiter, ich werde sofort böse und krank. Wenn jemand mich anschreit, werde ich einen Monat krank.“ Am 16. Januar 2014 erhob Dr. C.___ den folgenden Befund: Die Beschwerde
führerin sei sehr
klagsam
und stark dramatisierend. Die Schilderungen würden stark gestikulierend vorgebracht, teils schreiend, knurrend, weinend ohne Trä
nen. Die Beschwerdeführerin sei von gepflegtem Äusserem, sich elastisch bewe
gend ohne irgendeine Schmerzeinschränkung. Die Stimmung sei sorgenvoll, ängstlich, nicht depressiv. Es würden aber Suizidäusserungen im Fall einer eventuellen Landesverweisung geäussert. Die Beschwerdeführerin sei örtlich, zeitlich und autopsychisch voll orientiert und von lebhafter Aufmerksamkeit. Präzise Angaben zum Beispiel über die Medikation mache sie nicht und sie gebe sich auch nicht die Mühe, diese zu beschaffen. Das Gedächtnis sei schlecht und objektiv nicht überprüfbar. Es bestehe eine psychoagogische Begleitung alle 14 Tage in delegierter Psychotherapie bei Dr. D.___. Die Medikation durch Dr. E.___ beinhalte
Temesta
,
Surmontil
,
Atarax
, Antirheumatika und Analgetika. Sie hätten chronisch
keinen Überblick über die Medikamenteneinnahme und Dosierung der Beschwerdeführerin.
Es sei aus psychiatrischer Sicht nie ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis ausgestellt worden. Die Beschwerdeführerin habe in ihrem Leben nie gelernt, auf dem freien Arbeitsmarkt effizient zu arbeiten. Sie habe dazu auch nie eine Motiva
tion gezeigt. Die vorgebrachte medizinische Symptomatik werde sehr wahr
scheinlich persistieren. Eine 50%ige Tätigkeit als Buffetdame in einem der städ
tischen Betriebe betrachte er aus psychiatrischer Sicht als zumutbar, und zwar ohne Fernbleiben von der Arbeit. Auf dem freien Arbeitsmarkt würde der Be
schwerdeführerin bei ihrem bisher gezeigten Verhalten schnell gekündigt wer
den (S. 2). Bisher habe die Beschwerdeführerin vom 10. März 2002 bis 31. Dezember 2003 zu 60 % in der Velowerkstatt I.___, vom 5. Januar 2004 bis 9. März 2006 zu 50 % in einem Beschäftigungsprogramm und vom 1. November 2006 bis 30. April 2009 zu 60 % im Altersheim J.___ gearbeitet. Da sei sie nicht weiter zur Arbeit gegangen, weil sie die von ihr gewünschte Daueranstellung nicht erhalten habe. Weiter sei sie vom 9. Januar 2012 bis 6. Juli 2012 befristet zu 50 % in einem Werkatelier und vom 7. November 2012 bis Dezember 2013 zu 35 % als Buffetdame im RATS Kulturmarkt tätig gewe
sen. Diese Stelle sei von der Beschwerdeführerin aufgegeben worden (S. 5). Im Haushaltbereich habe für ihre 3-Zimmerwohnung immer eine 100%ige Ar
beitsfähigkeit bestanden (S. 6).
Zum IV-Bericht von Dr. D.___ vom 12. November 2013 (E. 5.3
hievor
) bestün
den Differenzen. Dr. D.___ gewichte den Krankheitsfaktor bei der Be
schwerdeführerin stärker als er es tue. Er gewichte die schwache Arbeitswillig
keit der Beschwerdeführerin stärker. Des Weiteren sei die Beschwerdeführerin durch den Druck des Migrationsamtes nicht depressiver aber sorgenvoller, ängstlicher und dysphorischer geworden als sie das im Jahr 2010 beurteilt hät
ten.
5.5
Die Gutachtensstelle Z.___ erstattete der IV-Stelle am 24. November 2014 ein Gutachten (Urk. 10/53/1-31) in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin (Dr. med. K.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, und Dr. med. L.___, Innere Medizin FMH), Psychiatrie und Psychotherapie (Dr. A.___), Rheumatologie (Dr. med. M.___, Facharzt für Innere Medizin FMH und Facharzt für Rheumatolo
gie FMH), sowie Neurologie (Dr. med. N.___ und Dr. med. O.___, Fachärztin für Neurologie).
Die Gutachter nannten die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit (S. 25):
1.
Generalisiertes unspezifisches Schmerzsyndrom mit
achsenskelettärer
Akzentu
ierung und
Hand- und
Fussdolenzen
–
chronisches
zerv
ikothorakovertebrales
Schmerzsyndrom mit diffuser Schmerzausstrahlung in die rechte obere Extremität und in
die rechte Flanke anamnestisch
–
klinisch inkonstante leichte
Halswirbelsäulen
- und inkonstante
Lendenwir
belsäulenbeweglichkeitsein
sch
ränkung mit muskulären
Dolen
zen
–
konventionell-radi
ologisch minime degenerative Segmentveränderung C6/7 an der
Halswirbelsäule
, unauffällige
Lendenwirbelsäule (Röntgen vom 02.09.2014)
–
keine Anhaltspunkte für ent
zündlich-rheumatisches Leiden klinisch und la
borimmunologisch, radiologisch unauffällige Hand- und Vorfussver
hältnisse (Röntgen vom
0
2.09.2014)
2.
Mischkopfsc
hmerz mit Anteilen eines migräne
formen
Kopfschmerzes, Span
nungskopfs
chmerzes und Kopfschmerz bei
Schmerzmedikations
–überge
brauch, ES ca.1992
–
aggraviert 2005, anamnestisch im Rahmen einer Fibromyalgie
Zudem nannten sie die nachfolgenden Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit (S. 25):
3.
Femoropatell
äre
Kniebeschwerden beidseits
–
konventionell-radiologisch regulärer Knieaspekt
links (Röntgen vom 02.09.2014)
4.
Knöchelschmerzen beidseits, Fehlstatik
der Füsse mit Vorfussabsenkung
5.
Minime
rotatorenmanschettentendopathische
Schmerzen der rechten Schul
ter möglich
–
klinisch freie Schulterbeweglichkeit, leichte
Insertionstendopath
ie
-Zeichen am
Corakoid
rechts
–
radiologisch diskrete Omarthrose-Zeichen, keine
subakromialen
Verka
lkun
gen (Röntgen vom 23.08.2010)
6.
Wahrscheinlich primäre Raynaud-Symptomatik,
anamnestisch seit 2006
–
laborimmunologisch unspezifisch-grenzwertiger
ANA-Titer ohne ENA-Spe
zifität, mit
nucleolär
em
Immunofluoreszenzpattern
–
Verzicht auf ka
pillarmikroskopische Abklärung
7.
Nikotinabusus, ca. 30py
8.
Akut rezidivierende Urtikaria
Der psychiatrische Gutachter Dr. A.___ gab an, durch den bisherigen Behand
ler sei die Diagnose einer
histrionen
Persönlichkeitsstörung gestellt wor
den, wobei unklar erscheine, wie die Operationalisierung der Stärke der diag
nostizierten Persönlichkeitsstörung erfolgt sei. Ferner sei die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung gestellt worden. Es könne den vorliegen
den Berichten allerdings nicht entnommen werden, auf welcher Grundlage diese Störungen genau diagnostiziert worden seien. Den Berichten könne lediglich ein auffälliges
Leistungsverhalten der Versicherten entnommen werden, welche sich zum Beispiel nur unter Androhung eines Entzugs der Aufenthaltsbewilligung bei einer von der Gemeinde vermittelten Arbeitsstellte gemeldet habe. Die statt
gefundenen Arbeitsversuche hätten gleich
frustran
geendet. Die Versicherte sei der Arbeit fern geblieben, wobei als Ursache dafür eine Erhöhung des Leis
tungsdrucks oder eine Lockerung der Führung angegeben worden sei. Ferner seien in den Berichten keine Anhaltspunkte für das Vorliegen von psychischen Störungen aufgeführt, hingegen jedoch diverse psychosoziale Faktoren wie Straffälligkeit und Fremdplatzierung der Kinder (S. 17).
In der aktuellen Untersuchung habe die Beschwerdeführerin ein Bild präsentiert, das
aspektmässig
an das Ganser-Syndrom erinnert habe. Markant sei dabei al
lerdings gewesen, dass es nur Teilaspekte des Syndroms gewesen seien, wobei ein Danebenreden im Vordergrund gestanden habe. Andere Aspekte wie
Pueri
lismus
hätten vollständig gefehlt. Auch hinsichtlich der in den Akten aufge
führten
Histrionizität
seien nur Teilaspekte zu sehen gewesen, wie Theatralik und
Demonstrativität
des Verhaltens. Über andere Aspekte habe entweder – be
dingt durch die stark eingeschränkte
Explorierbarkeit
der Beschwerdeführerin – keine Aussage gemacht werden können oder sie hätten nicht vorgelegen. Be
achte man, dass die wichtigste Differenzialdiagnose des Ganser-Syndroms das intendierte Vortäuschen der Symptomatik sei, so könne bei sehr stark einge
schränkter
Explorierbarkeit
und fehlender zuverlässiger Fremdanamnese nicht bestimmt werden, inwiefern das präsentierte Verhalten der Beschwerdeführerin auch zwischen den Untersuchungszeitpunkten eine Stabilität aufweise. Ergo könne momentan nicht geklärt werden, ob das beim ambulanten Behandler präsentierte Bild mit dem Verhalten der Beschwerdeführerin zwischen den Un
tersuchungszeitpunkten übereinstimme. Die Kriterien der Simula
tion/
Aggra
-
vation
nach Foerster und
Weig
seien erfüllt (S. 17).
Eine genaue Diagnose lasse sich bei sehr stark eingeschränkter Untersuchbarkeit nicht stellen. Aus dem gleichen Grund könne die Arbeitsfähigkeit der Be
schwerdeführerin nicht beurteilt werden. Die Zusammensetzung des klinischen Befundes und der ergänzenden psychodiagnostischen Untersuchungsmethode sei in die Richtung zu interpretieren, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um ein am ehesten
habituiertes
, jedoch zum aktuellen Zeitpunkt wahrscheinlich zu instrumentellen Zwecken eingesetztes Verhalten handle (S. 17 f.).
Die neurologischen Gutachterinnen führten aus, es bestehe für die zuletzt ausge
übte Tätigkeit als Werkstattmitarbeiterin eine Einschränkung von 20 % aufgrund der chronischen Kopfschmerzen. Selbiges gelte für leichte und mittel
schwere
Verweistätigkeiten. Eine schwere Verweistätigkeiten sei aufgrund des chronischen
Zervikalsyndroms
und der Kopfschmerzen nicht geeignet, da mit einer Zunahme der Beschwerden zu rechnen wäre (S. 24).
Der rheumatologische Gutachter gab zusammenfassend an,
insgesamt müsse die Erkrankung der Beschwerdeführerin als unspezifisches generalisiertes Schmerzsyndrom mit
achsenskelettärer
Beschwerdeakzentuierung etikettiert werden. Hinweise auf die Entwicklung eines chronisch-entzündlichen rheuma
tischen Leidens fänden sich in den Akten und aktuell klinisch und laborimmu
nologisch keine. Die degenerativen Veränderungen am Achsenskelett seien ra
diomorphologisch sehr diskret. Das Motilitätsbild der Explorandin erscheine in
konstant schmerzbehaftet und abgelenkt fänden sich mit Ausnahme einer kon
stant signalisierten lumbalen Beschwerdesymptomatik weder klinisch, noch ra
diomorphologisch Zeichen degenerativer Veränderungen, auch nicht an der rechten Schulter oder an den Knien. Die umstrittene rheumatologische Krank
heitsentität einer „Fibromyalgie"
könne
formal nicht etikettiert werden,
da
die Beschwerdeführerin
gemäss den früheren diagnostischen Kriterien auch aus
serhalb der definierenden Weichteildruckpunkte
Druckdolenzen
gezeigt habe (beispielsweise im Gesicht) und die für das neue diagnostische
Kriterienset
ver
antwortlichen Instrumente (
Widespread
Pain Index) zur Fragenbeantwortung formal an entsprechende sprachliche und kulturelle Kompetenz gebunden seien und im vorliegenden Fall nicht zuverlässig verwendet werden könnten.
Es sei der Beschwerdeführerin aufgrund einer Diskrepanz zwischen dem Ausmass an signalisierter Beschwerde- und Leidensintensität mit daraus abgeleitetem de-facto-Behinderungsgrad und der (geringen) Ausprägung der klinischen und ra
diomorphologischen Befunde aus isoliert
muskuloskelettärer
Sicht durchaus eine hochprozentige Arbeitsfähigkeit in körperlich angepasster Tätigkeit zuzu
muten; dies in jedem Fall ab Gutachtenszeitpunkt. Die langjährige de-facto-So
zialhilfeabhängigkeit respektive das Fehlen einer höhergradigen Erwerbstätig
keit könne
muskuloskelettär
nicht erklärt werden (S. 21).
Zumutbar seien aus
muskuloskelettärer
Sicht körperlich leichte Tätigkeiten ohne Heben, Stossen oder Ziehen von Lasten über 5-7 Kilogramm, ohne
überkopf
, gebückt oder kauernd zu verrichtende Tätigkeitsanteile, ohne ausgesprochene Kälte- oder Nässeexposition (Raynaud-Symptomatik anamnestisch), ohne aus
gesprochen wiederholtes Treppensteigen und ohne Gebrauch von Stufen oder Leitern. Die Möglichkeit zu selbständigen Wechseln der Körperposition sollte gegeben sein. Derartige Tätigkeiten seien im Umfang von 80-90 % zuzumuten. Die Reduktion gegenüber einem Vollpensum sei mit einer etwas verminderten
Leistungsgeschwindigkeit aufgrund der angegebenen Beschwerden und mit ei
nem schmerzbedingt etwas erhöhten Pausenbedarf zu begründen (S. 22).
In der Gesamtbeurteilung resultierte eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in angepass
ter Tätigkeit. Die Gutachter merkten an, es sei fraglich, ob die Beschwerdefüh
rerin eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt ausführen könne. Sie habe bis
her immer nur im Rahmen von Beschäftigungsprogrammen gearbeitet. Sie sei dem Arbeitsplatz bei Konflikten mit den Arbeitgebern oder Kollegen und beim Gefühl, unter Druck zu sein, ferngeblieben. Zudem bestünden psychosoziale Belastungsfaktoren. Eine Arbeit im geschützten Raum sei daher realistischer   (S. 28).
5.6
Dr. C.___ und Dr. D.___ nahmen am 29. März 2015 Stellung zum psychiatri
schen Teil des Gutachtens (Urk. 10/64). Sie hielten dafür, dass aus der schwer zu bewerkstelligenden
Explorierbarkeit
eines Patienten nicht geschlussfolgert wer
den dürfe, dass keine psychiatrische Diagnose vorliege. Die schwere
Explorier
barkeit
stelle eher eine besondere Aufforderung an den Gutachter dar, seine Ex
ploration zu vertiefen und zu erweitern. Dies sei in diesem Fall leider nicht ge
schehen (S. 1). Dem Gutachten sei zu entnehmen, dass Dr. A.___ die Be
schwerdeführerin nur am 4. September 2014 exploriert habe. Bei einem mögli
chen Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung sei die Exploration an einem einzigen Tag seriös nicht zu schaffen. Im Weiteren habe Dr. A.___ nicht bei den psychiatrischen/psychotherapeutischen Behandlern nachgefragt, insbeson
dere auch nach dem aktuellen Zustand der Beschwerdeführerin, und keine fremdanamnestischen Auskünfte, etwa bei der involvierten Sozialarbeiterin, eingeholt (S. 2).
Zudem beschreibe der Gutachter in seinem Kapitel Verhaltensbeobachtung Merk
male, die ihn durchaus auf die Fährte einer histrionischen Persönlichkeits
störung hätten bringen können (S. 3).
Dr. C.___ und Dr. D.___ gaben ferner an, sie seien seit Jahren und auch aktu
ell der Meinung, dass der Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit zu
mutbar sei. Dazu wäre allerdings von ihr auch der gute Wille zu einer Arbeits
tätigkeit einzufordern. Die Beschwerdeführerin habe in der Schweiz nie mehr als 50 % beziehungsweise vier Stunden pro Tag gearbeitet. Einen höheren Arbeits
einsatz habe sie nie versucht oder gewollt (S. 4).
Ein Grundproblem bei der Beurteilung der Beschwerdeführerin liege auch in den begrifflichen Schwierigkeiten. Es bestehe ein Kontinuum im Grad der Psycho
pathologie von histrionischem Verhalten zur Aggravation und zur Simulation, das heisse von psychischer Krankhaftigkeit bis zur Vortäuschung einer Krank
heit.
Scharf gegeneinander abgrenzen liessen sich diese drei Begriffe nicht; dementsprechend schwierig sei bei der Wahrnehmung eines so gearteten Phä
nomens die diagnostische Zuordnung (S. 5).
Es sei ihnen im jahrelangen Kontakt mit der Beschwerdeführerin teils ähnlich ergangen wie dem psychiatrischen Gutachter. Die Präsentation des Ganser-Syn
droms würden auch sie von der Beschwerdeführerin kennen, auch das teils Un
echte, Unehrliche in ihrem Verhalten, das Aggravieren und Dramatisieren. Da
neben bestehe auch ein geringes Arbeitsethos, das schnelle „Hinwerfen des Hammers“ und das Suchen nach einem bequemeren Weg. Dieses Verhalten sei bei ihr in Habituation, seit sie sie kennen würden, gesehen worden. Daneben hätten sie aber ein Leiden, eine Psychopathologie bemerkt, das fünf der sechs diagnostischen Leitlinien der ICD-10 der Persönlichkeitsstörungen erfülle. Beim Kriterium vier könnten sie mit Bestimmtheit sagen, dass sich die Störung auf Dauer im Erwachsenenalter gezeigt habe. Sie könnten aber über deren Kindheit und Jugend weder eigene Beobachtungen anstellen noch zu objektiven fremd
anamnestischen Angaben gelangen (S. 5).
5.7
Am 18. Januar 2016 nahm Dr. A.___ zu den Vorhalten von Dr. C.___ und Dr. D.___ Stellung (Urk. 10/77). Er gab an, es handle sich nicht um eine iso
liert zu Tage getretene erschwerte Untersuchbarkeit, die logischerweise eine Vertiefung der Exploration zur Folge haben sollte, sondern um
Malingering
, das dem Zweck diene, dem Untersucher ein nicht authentisches Bild von übertrie
ben dargestellten tatsächlich vorliegenden Symptomen (Aggravation) oder sogar nicht existierenden Symptomen (Simulation) zu vermitteln. Fehlten dabei valide Befunde, die in ein Syndrom zusammengeführt und später in eine diagnostische Entität überführt werden könnten, sei von fehlendem Vorliegen einer diagnosti
zierbaren psychischen Störung auszugehen und anzunehmen, dass bei der Ver
sicherten eine psychische Erkrankung mit dem Beweismass der überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht vorliege (S. 2).
Die Untersuchung sei im Zeitraum der vorgesehenen zwei Stunden ohne feste zeitliche Vorgabe oder Zeitdruck erfolgt. Hierbei sei die Beschwerdeführerin selbst exploriert und es seien alle für die Begutachtung notwendigen Untersu
chungen durchgeführt worden. Dem Untersucher hätten zudem auch sämtliche von der IV-Stelle zur Verfügung gestellten Akten vorgelegen, deren Wertung Eingang in die Beurteilung gefunden habe. Bei der psychiatrischen Begutach
tung gehe es um eine möglichst detaillierte und umfassende Erhebung von sämtlichen relevanten und für die Beurteilung des gesundheitlichen Zustands
bildes und der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person notwendigen Momente. Dies habe im Fall der
Beschwerdeführerin unproblematisch während des Un
tersuchungstermins erfolgen können. Eine vertiefte Diagnostik einer eventuell vorliegenden Persönlichkeitsstörung sei nur dann notwendig, wenn gesichert werden könne, dass die Eingangskriterien einer Persönlichkeitsstörung gemäss ICD-10 erfüllt seien. Dies sei bei der Beschwerdeführerin jedoch nicht der Fall gewesen, weshalb sich eine vertiefte Exploration der einzelnen Persönlichkeits
merkmale erübrigt habe. Dasselbe gelte für die Durchführung einer entspre
chenden Psychodiagnostik (S. 2). Für eine Kontaktaufnahme mit den psychiat
rischen Behandlern habe wegen der gut dokumentierten psychiatrischen Vor
geschichte und der aktuellen Berichte aus der ambulanten Behandlung keine Notwendigkeit bestanden. Ebenso wenig sei es bei gut dokumentierter Akten
lage notwendig gewesen, zusätzliche Fremdinformationen einzuholen, sei es bei involvierten Betreuungspersonen oder bei den Behandlern (S. 3).
Dr. A.___ führte aus, auch eine noch weiter vertiefte Exploration hätte nicht zur Annahme geführt, dass bei der Versicherten die generellen diagnosti
schen Leitlinien der ICD-Persönlichkeitsstörung erfüllt seien. Das Vorliegen von stabilen, seit später Kindheit oder früher Adoleszenz vorliegenden, individuell stabilen Abweichungen von der Mehrheit der Bevölkerung in Handeln, Denken und Fühlen sei nicht gegeben (S. 3).
Die durch Dr. C.___ und Dr. D.___ beschriebenen medizinischen Tatsachen änderten nichts an der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Gutachten vom 24. November 2014. Es sei fraglich, inwiefern es sich um eine abweichende Be
urteilung des gleichen Sachverhalts handle, denn die behandelnden Fachperso
nen beschrieben eine diagnostische Entität, die bei der Versicherten nicht vor
liege, wobei die von ihr dargebotenen Phänomene mühelos durch das Vorliegen von
Malingering
erklärt werden könnten. Beim letzteren Phänomen handle es sich um keine gesundheitliche Störung und letzten Endes auch nicht um eine Diagnose im Sinne der ICD-10 (S. 4).
6.
6.1
6.1.1
In Frage steht zunächst, ob seit der anspruchsverneinenden Verfügung vom 13. Mai 2011 (Urk. 10/24) eine relevante Veränderung beziehungsweise Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Diesbezüglich ist zu bemerken, dass selbst der behandelnde Psychiater Dr. C.___ stets dieselben Di
agnosen einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit stark histrionischen Zü
gen
und einer undifferenzierten Somatisierungsstörung nannte. Daneben stellte er zahlreiche Z-Diagnosen. Er mass den erwähnten Diagnosen jedoch in der Vergangenheit keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu (vgl.
hievor
E. 4.2). Nach akut drohender Ausschaffung ins Heimatland (vgl. die dem Bericht vom 31. Januar 2014 beigelegte Verfügung des Migrationsamtes vom 1. Oktober 2013, Urk. 45/7-9) erwog er neu, dass die Persönlichkeitsstörung sowie die Z-Diagnosen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten und die Beschwerdeführerin nur noch im Umfang von 50 % arbeitsfähig sei (vgl.
hievor
E. 5.4). Begründet wird die Verschlechterung damit, dass sich die psychosomatische Problematik durch den Druck des Migrationsamtes verstärkt habe und die Beschwerdeführe
rin zwar nicht depressiver aber sorgenvoller, ängstlicher und dysphorischer ge
worden sei, als sie (Dr. C.___ und der Psychotherapeut Dr. D.___) das im Jahr 2010 beurteilt hätten. Dies ist zwar gut nachvollziehbar, ist indes mit Bezug auf den hier einzig zu beurteilenden Rentenanspruch rechtsprechungsgemäss nicht massgebend; solche reaktiven Gesundheitsbeeinträchtigungen stellen keinen in
validisierenden Gesundheitsschaden dar (vgl. Bundesgerichtsurteil 9C_668/2015 vom 17. Februar 2016 E. 3). Der Psychotherapeut Dr. D.___ plädierte im Be
richt zur Neuanmeldung denn auch im Wesentlichen für den Erhalt der Aufent
haltsbewilligung (Urk. 10/44/2-3). Er tat dies zwar ebenfalls mit nachvollzieh
barer Begründung, legte indes keine eigentliche Verschlechterung des Gesund
heitszustandes dar. Verstärkt zu Tage tretende p
sychosoziale
Belastungsfaktoren aber vermögen für sich allein in der Regel keinen Rentenanspruch zu begründen (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a)
.
6.1.2
Die im MEDAS-Gutachten erwähnten rheumatologischen und neurologischen Beschwerden sind allesamt nicht neu, wobei die unterschiedliche diagnostische Zuordnung im Rahmen eines generalisierten, unspezifischen Schmerzsyndroms oder einer Fibromyalgie keine Veränderung zu begründen vermag. Leichte Ein
schränkungen ergeben sich zudem bereits aus den Berichten der Rheumatologin Dr. F.___ vom 6. März 2009 (E. 4.4
hievor
) und des Neurologen Dr. G.___ vom 14. April 2010 (E. 4.5
hievor
), wobei die Rheumatologin damals angab, die Ar
beitsfähigkeit sei durchaus gegeben, insbesondere da die Beschwerdeführerin nur zu 50-60 % arbeite. Den Berichten des Hausarztes Dr. E.___ lässt sich eben
falls keine eigentliche Veränderung im massgebenden Zeitraum entnehmen.
6.2
Für die Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes kann auf das überzeu
gende und lege
artis
zustande gekommene MEDAS-Gutachten der Z.___ vom 24. November 2014 (Urk. 10/53/1-31; vgl. E. 1.7 und E. 5.5
hievor
) abgestellt werden. Diese Expertise ist in Kenntnis und Auseinandersetzung mit der medi
zinischen Aktenlage ergangen. Die Gutachter beantworten die Frage nach medi
zinisch begründeten Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit umfassend, be
rücksichtigen die geklagten Beschwerden und stützen sich auf eigene Untersu
chungen unter
Beizug
einer Dolmetscherin (Urk. 10/53 S. 32, S. 39 und S. 53). In somatischer Sicht blieb der Beweiswert des Gutachtens unbestritten.
6.3
6.3.1
Aus psychiatrischer Sicht legte der Gutachter Dr. A.___ ebenfalls schlüssig begründet dar, weshalb er keine psychiatrische Diagnose stellen konnte und die von der Beschwerdeführerin dargebotenen Phänomene durch das Vorliegen von
Malingering
erklärt werden können, das keine gesundheitliche Störung darstellt. Er folgerte aus der Kombination von stark eingeschränkter Untersuchbarkeit, erheblich defizitorientierten jedoch nicht
präzisierbaren
Angaben, sehr auffälli
gem Screening-Validierungstest (RMT), stark zugespitzt vorgetragenem klini
schem Bild sowie fehlender Entsprechung der geklagten Beschwerden mit einem bekannten Bild einer psychischen Störung, dass dies in der Gesamtschau als zumindest
aggravatorisches
Verhalten zu interpretieren sei (Urk. 10/53/32-38   S. S. 4 f.). Dies habe es verunmöglicht, eine psychiatrische Diagnose zu stellen. Die Beschwerdeführerin zeige ein
habituiertes
, wahrscheinlich zu
instrumen
-
tellen
Zwecken eingesetztes Verhalten (Urk. 10/53/1-31 S. 27). Ähnliches Verhalten wurde auch anlässlich der rheumatologischen (Urk. 10/53/39-52 S. 6) und neu
rologischen Untersuchung (Urk. 10/53/53-60 S. 5) und bereits in der Vergan
genheit beobachtet.
6.3.2
Was der behandelnde Psychiater Dr. C.___ und der behandelnde Psychologe Dr. D.___ dagegen vorbrachten, vermag den Beweiswert der psychiatrischen Expertise nicht in Frage zu stellen. Zunächst fällt auf, dass auch die behandeln
den Fachpersonen dem geringen Arbeitsethos und den gespielten Darbietungen ein erhebliches Gewicht beimassen. Dr. C.___ argumentierte in der kritischen Stellungnahme zum MEDAS-Gutachten schliesslich mit begrifflichen Schwie
rigkeiten und hielt dafür, es bestehe ein Kontinuum im Grad der Psychopatho
logie von histrionischem Verhalten zur Aggravation und zur Simulation, das heisse von psychischer Krankhaftigkeit bis zur Vortäuschung einer Krankheit. Scharf gegeneinander abgrenzen liessen sich diese drei Begriffe nicht. Dement
sprechend schwierig sei bei der Wahrnehmung eines so gearteten Phänomens die diagnostische Zuordnung (E. 5.6
hievor
), wobei Dr. C.___ den schwachen Ar
beitswillen offenbar stärker gewichtete als der Psychotherapeut Dr. D.___ (vgl. E. 5.4
hievor
). Dr. C.___ ging davon aus, dass die Beschwerdeführerin auch nicht zu mehr als 50 % arbeiten wolle, was genau der attestierten Arbeitsfähig
keit entspricht.
Die behandelnden Fachpersonen bemängelte
n
sodann die Begutachtung an ei
nem einzig Tag, was bei einem möglichen Verdacht auf eine Persönlichkeits
störung nicht seriös zu schaffen sei (
Urk.
10/64 S. 2). Dr.
A.___
setzte sich mit diesem Vorhalt in seiner Stellungnahme vom 18.
Januar 2016 (
Urk.
10/77) auseinander. Er führte
nachvollziehbar
aus, die Begutachtung habe innerhalb
der
vorgesehenen zwei Stunden erfolgen können. Zudem habe die Wertung der von der
IV-Stelle
zur Verfügung gestellten Akten Eingang in die Beurteilung gefunden. Eine vertiefte Diagnostik einer eventuell vorliegenden Persönlich
keitsstörung
wäre
nur dann notwendig
gewesen
, wenn die Eingangskriterien ei
ner Persönlichkeitsstörung gemäss ICD-10
sicher
erfüllt
gewesen wären
. Das Vorliegen von stabilen, seit später Kindheit oder früher Adoleszenz bestehen
den,
individuell stabilen Abweichungen von der Mehrheit der Bevölkerung im Handeln, Denken und Fühlen sei nicht gegeben. Zu einem anderen Ergebnis hätte auch eine noch weiter vertiefte Exploration nicht geführt (S. 3)
.
Zum Vor
halt der zu kurzen Untersuchungsdauer ist zudem
festzuhalten, dass es in der Natur der Sache liegt, dass eine psychiatrische Begutachtung sich nicht auf ei
nen gleich langen Beobachtungszeitraum stützen kann wie die Berichte behan
delnder Fachleute. Dies allein vermag den Beweiswert einer Expertise nicht zu schmälern (Urteil des Bundesgericht
s 9C_228/2013 vom 26. Juni 2013
E. 4.1.5 mit Hinweis
; vgl. zudem E. 1.6
hievor
).
Den Ausführungen von
Dr. A.___
lässt
sich entnehmen, dass er sich
in Kenntnis der Aktenlage
eingehend mit der Beschwerdeführerin unterhalten hatte, wobei er mehrfach auf
merkwürdige
Schilderungen
oder wunderliches
Verhalten der Beschwerdeführerin hinwies
(
Urk.
10/53/32-38 S. 2
und 4
)
.
Unter diesen Umständen steht
die
Dauer
der Be
gutachtung
beziehungsweise die nur einmalige Untersuchung
der Beweiskraft des Gutachtens von Dr.
A.___
nicht entgegen.
6.3.3
Dr. A.___ führte schliesslich überzeugend aus, dass sich den Berichten von Dr. C.___ und Dr. D.___ im Wesentlichen ein auffälliges Leistungsverhalten der Beschwerdeführerin entnehmen lasse. Anhaltspunkte für das Vorliegen von psychischen Störungen seien keine aufgeführt, hingegen diverse psychosoziale Faktoren wie Straffälligkeiten und Fremdplatzierung der Kinder.
Auch fällt auf, dass Dr. C.___ den
von ihm g
es
tellten Z-codierten Diagnosen (rezidivierende Arbeitsausfälle und Konflikte an den Arbeitsorten bei Schwierig
keiten in der kulturellen Eingewöhnung und unzulänglichen sozialen Fähigkei
ten
;
F
amilienzerrüttung mit Scheidung
im Jahr 1997,
der Ehemann habe sie geschlagen;
Probleme mit
der Erziehung der beiden Söhne
, die
deliquierten
und verbeiständet wurden
; Heimaufenthalte der Söhne
; vgl.
hievor
E.
5.4
)
Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit zumass.
Dies obwohl
die Diagnosen aus der
Z-Kategorie (Kapitel XXI) de
r
ICD-10 für Fälle vorgesehen
sind
, in denen Sach
verhalte als "Diagnosen"
oder "Probleme" angegeben
werden
, die
gerade
nicht als Krankheit, Verletzung oder äussere Ursache unter den Kategorien A00-Y89 klassifizierbar sind. Diese Belastungen fallen als solche nicht unter den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsschadens (Urteil des Bundesgerichts 9C_894/2015 vom 25. April 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf 9C_537/2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen).
Kommt hinzu, dass den
Berichten der behandelnden Fachleute eine eigentliche Abgrenzung zwischen einem Krankheitsgeschehen und psychosozialen Belas
tungsfaktoren nicht entnommen werden kann (vgl. auch das Schreiben vom 16. April 2016 an die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Urk. 3/5).
Psy
chosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren
sind
indes im Rahmen der Invalidit
ätsbemessung auszuklammern (BGE 127 V 294 E. 5a).
Wo psycho
-
soziale Einflüsse das Bild prägen, ist bei der Annahme einer
(
rentenbe
gründenden
)
Invalidität Zurückhaltung geboten (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteile des Bundesgerichts 9C_146/2015 vom 1
9.
Januar 2016 E. 3.1 und 9C_534/2015 vom 1.
März 2016 E. 1.4)
. In diesem Zusammenhang ist durchaus nachvollzieh
bar, dass in Anbetracht der psychosozialen und soziokulturellen Belastungs
faktoren eine Arbeit im geschützten Rahmen – so auch die Z.___-Gutachter –  realistischer erscheint. Ein Rentenanspruch lässt sich daraus indes nicht ableiten.
Nicht zu beanstanden ist sodann, dass Dr. A.___ keine Rücksprache mit den Behandlern nahm und betreffend die bekannten Probleme anlässlich der Ein
gliederungsbemühungen auch keine fremdanamnestischen Auskünfte beim So
zialamt einholte (vgl. E. 1.6.1).
6.3.4
Schliesslich ist mit dem psychiatrischen Gutachter davon auszugehen, dass bei fehlender valider Befundlage, die in ein Syndrom zusammengeführt und später in eine diagnostische Entität überführt werden könnte, vom Fehlen einer diag
nostizierbaren psychischen Störung auszugehen und anzunehmen ist, dass bei der Beschwerdeführerin eine psychische Erkrankung mit dem Beweismass der überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht vorliegt.
Ausgangspunkt der An
spruchsprüfung nach
Art.
4
Abs.
1 IVG sowie
Art.
6 ff. und insbesondere
Art.
7
Abs.
2 ATSG ist die medizinische Befundlage. Eine Einschränkung der Leis
tungsfähigkeit kann immer nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnosti
ziert
werden kann
(BGE 130 V 396).
Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation, liegt regelmässig keine versi
cherte Gesundheitsschädigung vor
(so namentlich
im Zusammenhang mit
der Prüfung der Standardindikatoren
bei s
omatoforme
n
Schmerzstörung
en
und vergleichbare
n
psychosomatische
n Leiden
: BGE 141 V 281 E. 2.2 sowie Urteile des Bundesgerichts 9C_549/2015 vom 2
9.
Januar 2016 E. 4.1 und 9C_899/2014 vom 2
9.
Juni 2015 E.
4
).
6.4
Mit Bezug auf den im Beschwerdeverfahren eingereichten Bericht der B.___-Ärzte Dr. med. P.___ und Dr. med. Q.___ vom 9. November 2016 (mit Ergän
zung vom 23. November 2016) zuhanden des Medizinischen Zentrums
R.___
nach einer ambulanten Behandlung vom 23. September bis 11. November 2016 (Urk. 13/1-2) bleibt anzumerken, dass dieser erst rund ein halbes Jahr nach Verfügungserlass erging. Der Bericht weist eine vorüberge
hende, inzwischen wieder stabilisierte Verschlechterung mit Suizidversuch nach zugespitzter ausländerrechtlicher Situation aus. Die Persönlichkeitsstörung wird nur als Verdachtsdiagnose genannt. Des Weiteren fehlt eine hinreichende Be
gründung, weshalb die neu diagnostizierten und sowohl als mässig als auch als schwer bezeichneten Zwangsgedanken und -handlungen gemischt (ICD-10 F42.2) betreffend Hygiene zwar dem Wahrneh
men von Alltagsaufgaben und Terminen nicht im Weg stehen, die Beschwerde
führerin indes daran hindern sollen, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen (so die Angabe der Psychologin in
der angehängten Psychodiagnostischen Ei
n
schätzung vom 25. Oktober 2016, Urk. 13/1 S. 3, die allerdings keinen Eingang in den Arztbericht gefunden hat
).
Im Vordergrund stehen wiederum der Konflikt mit dem Migrationsamt und die nachvollziehbaren Ängste vor einer möglichen Ausschaffung, die indes mit Bezug auf einen Rentenanspruch nicht von Rele
vanz sind. Auch dieser Bericht ist deshalb nicht geeignet, den Beweiswert des MEDAS-Gutachtens in Frage zu stellen.
6.5
Auf das Z.___-Gutachten vom 24. November 2014 kann nach dem Gesagten vollumfänglich abgestellt werden, womit in behinderungsangepassten körper
lich leichten und wechselbelastenden Tätigkeiten eine 80%ige Arbeitsfähigkeit ausgewiesen ist.
7
.
In
erwerbliche
r
Hinsicht ist davon auszugehen, dass d
ie Beschwerdeführerin
bisher in der Schweiz einzig vom Sozialamt vermittelte Hilfstätigkeiten aus
führte.
Die Beschwerdegegnerin hat dementsprechend zur Ermittlung des
Vali
deneinkommens
zutreffend auf die
vom Bundesamt für Statistik herausgege
bene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE)
abgestellt, den Lohn für
einfa
che Tätigkeiten körperlicher und handwerklicher Art,
Kompetenzniveau 1
(Zentralwert Frauen)
, gemäss TA1 (S. 35)
herangezogen und diesen an die No
minallohnentwicklung sowie an die betriebsübliche
wöchentliche
Arbeitszeit angepasst (vgl. Urk.
2
)
, was im Übrigen unbestritten geblieben ist
.
Derselbe Tabellenlohn ist
unbestrittenermassen
auch bei der Ermittlung des Ein
kommens, das die Beschwerdeführerin
zumutbarerweise
in einer angepassten Tätigkeit in einem 80%-Pensum verdienen könnte (Invalideneinkommen)
, massgebend.
Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen, entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit un
ter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn (vgl.
Bundesgerichtsurteil 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1 mit Hinweisen
).
Ein Abzug vom Ta
bellenlohn ist hier nicht vorzunehmen (vgl. zum Ganzen: BGE 126 V 75 und
134 V 322 E. 5.2
) und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht geltend ge
macht.
Es resultiert ein Invaliditätsgrad von 2
0
%.
Die Verfügung vom 5. April 2016 (Urk. 2) erweist sich somit als rechtens. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
8
.
8.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und vorliegend auf Fr.
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
der Beschwerdeführerin
aufzuerlegen.
8.2
Die
Beschwerdeführer
in
stellte mit
ihrer
Beschwerde vom
21. April
2016 (Urk
.
1) ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (S.
2
) und
reichte als Beleg für die Bedürftigkeit eine Unterstützungsbestätigung der Stadt Zürich vom 15. April 2016 ein (Urk. 3/4; zur fehlenden Rechtschutzdeckung vgl. Urk. 8). Die Voraussetzungen für die unentgeltliche Prozessführung sind erfüllt (§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
GSVGer
), weshalb das Gesuch
zu bewilligen
ist. Die
der Beschwerdeführerin
auferlegten Gerichtskosten
sind deshalb
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
. Dies
unter Hinweis
an die Beschwerdeführerin
auf § 16 Abs. 4
GSVGer
.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 21. April 2016 wird der Beschwerdeführerin die un
entgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli