# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 28e6bba5-30d3-5be8-ba34-2df84dbd486a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.12.2016 PS160229
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS160229_2016-12-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS160229-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. M. Isler 

Urteil vom 12. Dezember 2016 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 1. Dezember 2016 (EK160427) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 1. Dezember 

2016 wurde nach vorangegangener Betreibung auf Begehren der Gläubigerin 

über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet (act. 3, 6). Der Konkursrichter erwog, 

dass die Schuldnerin bis zum Verhandlungstermin weder einen Rückzug des Be-

gehrens noch einen Ausweis über die vollständige Tilgung der Schuld beigebracht 

habe; auch sonstige Konkurshinderungsgründe seien den Akten nicht zu entneh-

men.  

Mit Eingabe vom 4. Dezember 2016 erhob die Schuldnerin beim Obergericht 

rechtzeitig Beschwerde mit dem Antrag, die Konkurseröffnung aufzuheben. Sie 

macht im Wesentlichen geltend, der Gläubigerin den geschuldeten Betrag mit Va-

luta 10. November 2016 durch Banküberweisung bezahlt zu haben; die Kosten 

des erstinstanzlichen Verfahrens habe sie ebenfalls vor der Konkurseröffnung 

dem Konkursgericht überwiesen (act. 2, insbes. Ziff. 4).  

Mit Verfügung vom 5. Dezember 2016 wurde der Beschwerde antragsgemäss 

aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 8). Die erstinstanzlichen Akten wurden 

beigezogen (act. 7/1–7).  

Die Schuldnerin hat die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens mit Fr. 750.–

bevorschusst (act. 11). 

II.  

1. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert 10 Tagen 

mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 SchKG). In Abwei-

chung von der allgemeinen zivilprozessualen Regel (vgl. Art. 326 ZPO) sind neue 

Tatsachen nicht ausgeschlossen. Neue Tatsachen, die vor dem erstinstanzlichen 

Entscheid eingetreten sind, können mit der Beschwerdeschrift ohne Einschrän-

- 3 - 

kung geltend gemacht werden. Bestimmte im Gesetz vorgesehene Konkurshinde-

rungsgründe, die sich nach dem erstinstanzlichen Entscheid ereignet haben (Til-

gung, Hinterlegung, Gläubigerverzicht), können geltend gemacht werden, wenn 

der Schuldner gleichzeitig seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht (Art. 174 

Abs. 1 und 2 SchKG). All dies hat vor Ablauf der Rechtsmittelfrist zu erfolgen. 

2. Die Gläubigerin bezifferte im Konkursbegehren vom 20. Oktober 2016 (act. 7/1) 

ihr Guthaben einschliesslich Betreibungskosten auf Fr. 11'681.50. Den Forde-

rungszins, den sie zusätzlich in Betreibung gesetzt hatte (act. 7/2–3), erwähnte 

sie nicht mehr. 

Die Schuldnerin belegt mit einer Belastungsanzeige der UBS Switzerland AG vom 

11. November 2016, dass sie der Gläubigerin mit Valuta 10. November 2016 

Fr. 11'681.50 überwiesen hat (act. 5/5; vgl. act. 5/9). Zudem hat die Schuldnerin 

dem Konkursgericht mit Valuta 28. November 2016 die erstinstanzlichen Kosten 

von Fr. 200.– vorgeschossen (act. 5/8), was dem Konkursgericht bei der Rege-

lung des Kostenbezuges entgangen ist (Dispositiv-Ziffer 3 des angefochtenen Ur-

teils; vgl. act. 10). Somit bestand im Zeitpunkt der Konkurseröffnung ein Kon-

kurshindernis im Sinne von Art. 172 Ziff. 3 SchKG (Schuldtilgung). Hätte die 

Schuldnerin die Schuldtilgung schon an der Konkurseröffnungsverhandlung mit 

Urkunden bewiesen, hätte der Konkurs nicht eröffnet werden dürfen. 

Mit einer Quittung des Konkursamtes Höngg-Zürich vom 2. Dezember 2016 be-

legt die Schuldnerin, dass sie bei diesem mittlerweile auch die Kosten des von ihr 

zu vertretenden Konkursverfahrens sichergestellt hat (act. 5/10). Damit sind die 

Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses erfüllt. Die Beschwerde ist 

gutzuheissen. 

3. Die Kosten beider Gerichtsinstanzen sind der Schuldnerin aufzuerlegen. Sie 
hat die Verfahren dadurch veranlasst, dass sie die Forderung der Gläubigerin erst 

nach dem Konkursbegehren tilgte und vor Vorinstanz den Nachweis des Kon-

kurshindernisses nicht erbrachte. 

- 4 - 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 1. Dezember 2016, mit dem über die 

Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und aus dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss be-

zogen.  

Die erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt, ebenfalls der 

Schuldnerin auferlegt und aus dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss be-

zogen. Das Konkursgericht wird angewiesen, den ganzen Barvorschuss der 

Gläubigerin von Fr. 1'800.– dem Konkursamt Höngg-Zürich zu überweisen. 

3. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 3'800.– (Fr. 2'000.– Zahlung der Schuldnerin 

sowie Fr. 1'800.– von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteter Bar-

vorschuss) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach Ab-

zug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz (unter Rücksen-

dung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, ferner 

mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und 

an das Betreibungsamt Regensdorf, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 5 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 

lic. iur. M. Isler 
 
versandt am: 
 
 
 

	Urteil vom 12. Dezember 2016
	Erwägungen:
	I.
	II.
	1. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert 10 Tagen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 SchKG). In Abweichung von der allgemeinen zivilprozessualen Regel (vgl. Art. 326 ZPO) sind neue Tatsachen nicht a...
	2. Die Gläubigerin bezifferte im Konkursbegehren vom 20. Oktober 2016 (act. 7/1) ihr Guthaben einschliesslich Betreibungskosten auf Fr. 11'681.50. Den Forderungszins, den sie zusätzlich in Betreibung gesetzt hatte (act. 7/2–3), erwähnte sie nicht mehr.
	3. Die Kosten beider Gerichtsinstanzen sind der Schuldnerin aufzuerlegen. Sie hat die Verfahren dadurch veranlasst, dass sie die Forderung der Gläubigerin erst nach dem Konkursbegehren tilgte und vor Vorinstanz den Nachweis des Konkurshindernisses nic...

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 1. Dezember 2016, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und aus dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss bezogen.
	3. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 3'800.– (Fr. 2'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'800.– von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteter Barvorschuss) der Gläubigerin Fr. 1'800....
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Regensd...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...