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**Case Identifier:** 790b015d-b973-544c-8adf-ca875d91347c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 07.01.2021 RDRM.2020.113
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_RDRM-2020-113_2021-01-07.pdf

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© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/10

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Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden

Fall-Nr.: RDRM.2020.113

Stelle: Generalsekretariat Sicherheits- und Justizdepartement

Instanz: Sicherheits- und Justizdepartement

Publikationsdatum: 14.07.2021

Entscheiddatum: 07.01.2021

SJD RDRM.2020.113
Art. 50 AIG / Art. 8 EMRK und Art. 13 BV. Abweisung Rekurs gegen den 
Widerruf der Aufenthaltsbewilligung des 26-jährigen Rekurrenten, dem 
aufgrund seiner Heirat im Oktober 2019 mit der in der Schweiz 
niedergelassenen Landesfrau die Aufenthaltsbe-willigung erteilt wurde. 
Bereits im Dezember 2019 trennte sich das Ehepaar und liess sich im Juni 
2020 scheiden. In der Folge lebte der Rekurrent bei seiner Mutter und 
seinem jüngeren Bruder, welche sich ebenfalls in der Schweiz aufhalten. 
Aufgrund der kurzen Dauer des ehelichen Zusammenlebens besteht kein 
Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, da keine wichtigen 
persönlichen Gründe für einen weiteren Verbleib in der Schweiz vorliegen.

Den Entscheid SJD RDRM.2020.113 finden Sie im angehängten PDF-Dokument

Kanton St.Gallen 

Sicherheits- und Justizdepartement 

 

 

 
 

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 

 

1/9 

 

 

 

 

 

 

Entscheid vom 7. Januar 2021 

  

 

Rekurrent 

 

 A.___ 

vertreten durch lic.iur. Nicole Nobs, Brühlgasse 11, 9000 St. Gallen  

  

   

gegen 

Vorinstanz  Migrationsamt St.Gallen 

Verfügung vom 3. September 2020 

 

Betreff  Widerruf der Aufenthaltsbewilligung 

 

Geschäftsnummer  RDRM.2020.113 

 

 

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 

 

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Sachverhalt 

A. A.___, geb. 15. Juli 1994, Staatsangehöriger der Dominikanischen Re-

publik, heiratete am 4. Oktober 2019 in Z.___ die in der Schweiz nieder-

gelassene Landsfrau B.___. Am 6. Dezember 2019 wurde ihm im Rah-

men des Familiennachzugs seiner Ehefrau eine Aufenthaltsbewilligung 

erteilt (Vorakten, S. 7, 66 f.). 

 

B. Der Stellungnahme von A.___ vom 2. April 2020 ist zu entnehmen, 

dass die Ehegatten seit 30. Dezember 2019 getrennt leben. Aus der Ehe 

gingen keine Kinder hervor (Vorakten, S. 101). 

 

C. Am 17. Februar 2020 reichten A.___ und seine Ehefrau beim Kreisge-

richt Z.___ ein gemeinsames Scheidungsbegehren ein. Mit Entscheid des 

Kreisgerichtes Z.___ vom 9. Juni 2020 wurde die Ehe geschieden (Vorak-

ten, S. 133). 

 

D. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs widerrief das Migrationsamt 

mit Verfügung vom 3. September 2020 die Aufenthaltsbewilligung von 

A.___ und wies ihn aus der Schweiz weg. Zur Begründung führte es im 

Wesentlichen an, dass das eheliche Zusammenleben weniger als drei 

Jahre gedauert habe, weshalb kein Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilli-

gung mehr bestehe. Da A.___ den grössten Teil seines bisherigen Le-

bens in seinem Heimatland bzw. in Europa (Italien) verbracht habe und 

er mit der Sprache sowie der Kultur seines Heimatlandes bestens vertraut 

sei, könne ihm eine Rückkehr in sein Heimatland bzw. nach Italien ohne 

Weiteres zugemutet werden.  

 

E. Mit Eingabe vom 24. September 2020 erhob A.___, vertreten durch 

lic.iur. HSG Nicole Nobs, Rechtsanwältin, St.Gallen, gegen die Verfügung 

des Migrationsamtes Rekurs und beantragte, die Verfügung sei aufzuhe-

ben und auf den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung sowie auf die Weg-

weisung seien zu verzichten. Zur Begründung wurde im Wesentlichen an-

geführt, dass die Trennung der Ehegatten aufgrund wiederholter Hand-

greiflichkeiten seitens der Ehefrau erfolgt sei. Seither wohne er in einem 

gemeinsamen Haushalt mit seiner Mutter, C.___, und seinem jüngeren 

 

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Bruder, D.___, in Z.___. Sowohl zu seiner Mutter als auch zu seinem jün-

geren Bruder pflege er eine sehr enge Beziehung. Da er für seinen jün-

geren Bruder darüber hinaus eine sehr nahe Bezugsperson darstelle und 

diesen regelmässig betreue, liege ein qualifiziertes, effektives Familienle-

ben vor. Alsdann lebe A.___ seit seinem 15. Altersjahr in Italien und habe 

aufgrund der langen Abwesenheit keine Beziehung mehr zu seinem Hei-

matland. Eine Rückkehr sei ihm ausserdem aus Gründen seiner fortge-

schrittenen Integration in der Schweiz unzumutbar. Schliesslich bestehe 

an einem weiteren Aufenthalt in der Schweiz ein öffentliches Interesse, 

da sein Arbeitgeber, die E.___ AG, seit Jahren vergeblich qualifizierte 

Mitarbeiter in der Schweiz suche. Insgesamt liege aufgrund wichtiger per-

sönlicher Gründe sowie privater und öffentlicher Interessen ein Härtefall 

vor, der gegen den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung spreche. 

 

F. Das Migrationsamt beantragte in der Vernehmlassung vom 11. No-

vember 2020 unter Verweis auf die Verfügung vom 3. September 2020 

und die Akten die Abweisung des Rekurses (act. 4). 

Erwägungen 

1. Die von Amtes wegen zu prüfenden Rekursvoraussetzungen, nämlich 

Zuständigkeit, Rekursberechtigung sowie Form- und Fristerfordernisse, 

sind erfüllt (Art. 43bis, Art. 45 Abs. 1, Art. 47 und 48 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt VRP]). Auf den Re-

kurs ist einzutreten. 

 

2. a) Nach Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen 

und Ausländer und über die Integration (SR 142.20; abgekürzt AIG) be-

steht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 und 43 AIG auch nach Auflösung der 

Ehe weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert 

hat und die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt sind (Bst. a) oder 

wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der 

Schweiz erforderlich machen (Bst. b). 

 

 

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b) Der Rekurrent erhielt nach der Eheschliessung mit der in der Schweiz 

niedergelassene Landsfrau B.___ am 4. Oktober 2019 eine Aufenthalts-

bewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Am 9. Juni 2020 wurde 

die Ehe geschieden. Nachdem die Auflösung des ehelichen Haushalts 

bereits am 30. Dezember 2019 erfolgte, hat das eheliche Zusammenle-

ben lediglich drei Monate gedauert. Entsprechend kann gestützt auf 

Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG kein Anspruch auf Verlängerung der Aufent-

haltsbewilligung des Rekurrenten abgeleitet werden, selbst wenn er sich 

hier gut integriert haben will. 

 

3. a) Hat die eheliche Gemeinschaft bei Auflösung der Ehe noch keine 

drei Jahre gedauert, ist zu prüfen, ob wichtige persönliche Gründe für ei-

nen Verbleib in der Schweiz im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b AIG vorlie-

gen. Als Beispiele für wichtige persönliche Gründe nennt Art. 50 Abs. 2 

AIG das Vorliegen ehelicher Gewalt, die Eheschliessung auf unfreiwilliger 

Basis sowie eine starke Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im 

Heimatland. Die Aufzählung ist nicht abschliessend. Zweck dieser Be-

stimmung ist es, Härtefälle nach Auflösung der ehelichen Gemeinschaft 

zu vermeiden. Massgeben sind die konkreten Umstände des Einzelfalles. 

Entscheidend ist, ob diese Umstände eine Lebenslage konstituieren, die 

einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Davon 

kann nicht schon dann ausgegangen werden, wenn ein Leben in der 

Schweiz einfacher wäre und bevorzugt würde. Vielmehr müssen dem Be-

troffenen Konsequenzen von erheblicher Intensität für das Privat- und Fa-

milienleben drohen, wäre er gezwungen, den Aufenthalt in der Schweiz 

abzubrechen und in sein Herkunftsland zurückzukehren (vgl. BGE 137 II 

345 E. 3.2.3).  

 

b) Der Rekurrent macht geltend, dass die Trennung von seiner Ehefrau 

aufgrund wiederholter Handgreiflichkeit ihrerseits erfolgte. Hierzu fehlen 

jedoch Belege oder weitergehende Ausführungen, wie beispielsweise zur 

Intensität und Systematik der Misshandlung, der zeitlichen Dauer oder 

der daraus entstandenen subjektiven Belastung. Gemäss bundesgericht-

licher Rechtsprechung müssen die physische und psychische Zwangs-

ausübung und deren Auswirkungen von einer gewissen Konstanz bzw. 

Intensität sein. Die ausländische Person trifft bei der Feststellung des ent-

sprechenden Sachverhaltes eine weitreichende Mitwirkungspflicht. Sie 

 

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muss die eheliche Gewalt in geeigneter Weise glaubhaft machen. Allge-

mein gehaltene Behauptungen oder Hinweise auf punktuelle Spannun-

gen genügen nicht (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.1 f.). Vorliegend erschöpft 

sich das Vorbringen des Rekurrenten in einer abstrakten Behauptung, die 

nicht ausreicht, um einen nachehelichen Härtefall zu begründen und ge-

stützt hierauf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu rechtfertigen. 

 

c) Der Rekurrent weist ferner darauf hin, dass er in der Schweiz bestens 

integriert sei. Er arbeite bei der E.___ AG und könne sich gut auf Deutsch 

verständigen. Seine soziale Wiedereingliederung im Heimatland sei da-

hingegen stark gefährdet, da er zu seinem Heimatland seit rund zehn 

Jahren keine Beziehung mehr pflege und dort folglich über kein familiäres 

oder soziales Netz verfüge. Eine Rückkehr in die Dominikanische Repub-

lik sei ihm folglich nicht zumutbar. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass 

die Anforderungen an die Annahme einer stark gefährdeten sozialen Wie-

dereingliederung gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hoch 

sind. Vorliegend verbrachte der Rekurrent seine Kindheit und einen Teil 

seiner Jugend in der Dominikanischen Republik. Seit seinem 15. Lebens-

jahr lebte er in Italien, bevor er schliesslich im Alter von 25 Jahren in die 

Schweiz kam. Da er die prägenden Jahre seiner Kindheit in seinem Hei-

matland verbrachte, dürften ihm die dortige Sprache und die kulturellen 

Verhältnisse trotz zehnjähriger Abwesenheit nach wie vor bestens be-

kannt sein. Er ist mittlerweile 26 Jahre alt, hält sich seit etwas über einem 

Jahr in der Schweiz auf und ist gesund. Von einer fortgeschrittenen In-

tegration oder besonders starken Verwurzelung kann aufgrund der kur-

zen Aufenthaltsdauer nicht gesprochen werden. Vielmehr erscheint es 

zumutbar, dass der junge, kinderlose Rekurrent sich in der Heimat einen 

neuen Bekannten- und Freundeskreis aufbaut und sich ein neues sozia-

les Netz schafft, selbst wenn er dort nur einen Teil seiner Jugend (und 

den Rest in Italien) verbracht hat. Seine beruflichen Aussichten in der Do-

minikanischen Republik sind ausserdem als intakt zu betrachten. Weitere 

Hinweise hinsichtlich einer Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung 

existieren nicht. Im Übrigen ist es dem Rekurrenten zwar positiv anzu-

rechnen, dass er sich während seines bisherigen Aufenthalts in der 

Schweiz wohlverhalten hat, berufstätig ist und seinen Lebensunterhalt 

ohne fremde Hilfe finanzieren kann. Allerdings lässt sich alleine hieraus 

kein Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung ableiten, da ein solches 

 

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Verhalten von jedem Ausländer erwartet wird. Alsdann übt der Rekurrent 

keine besonders qualifizierte Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 23 AIG 

aus, die aus wirtschaftlicher und arbeitsmarktlicher Sicht eine Verlänge-

rung der Aufenthaltsbewilligung gebieten würde. Vielmehr ist davon aus-

zugehen, dass seine jetzige Tätigkeit keine besondere Ausbildung, beruf-

liche Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert, zumal er vor seiner Beschäf-

tigung als Schwimmbadfolien-Auskleider in Italien eine Anlehre als Ba-

rista absolvierte und in der Folge als Bararbeiter in der Gastronomie ar-

beitete (Vorakten, S. 73 f.). Entsprechend fehlt ein öffentliches Interesse 

an einem weiteren Aufenthalt des Rekurrenten in der Schweiz. 

 

d) Zusammenfassend ist das Vorliegen eines wichtigen persönlichen 

Grundes nach Art. 50 Abs. 1 Bst. B AIG zu verneinen. Der Rekurrent kann 

aus Art. 50 AIG keinen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewil-

ligung ableiten. 

 

4. a) Art. 8 Ziff. 1 EMRK der Konvention zum Schutze der Menschen-

rechte und Grundfreiheiten (SR 0.101; abgekürzt EMRK) garantiert 

grundsätzlich keinen Anspruch auf Aufenthalt in einem Konventionsstaat. 

Es kann aber das in Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 der Bundesverfassung 

(SR 101; abgekürzt BV) geschützte Recht auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens verletzen, wenn einem Ausländer, dessen Familienange-

hörige hier weilen, die Anwesenheit untersagt und damit das Familienle-

ben vereitelt wird. Der Schutz des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 

EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV bezieht sich in erster Linie auf die Kernfa-

milie und damit auf Ehegatten sowie minderjährige Kinder. Andere fami-

liäre Beziehungen stehen nur in besonderen Fällen unter dem Schutz die-

ser Bestimmung. Ausnahmsweise kann auch die Beziehung zwischen El-

tern und ihren volljährigen Kindern ein Anwesenheitsrecht verschaffen. 

Dies ist allerdings nur dann der Fall, wenn ein besonderes Abhängigkeits-

verhältnis vorliegt. Ein solches kann sich aus Betreuungs- und Pflegebe-

dürfnissen bei körperlichen oder geistigen Behinderungen und schwer-

wiegenden Krankheiten ergeben. Erforderlich ist darüber hinaus, dass die 

Unterstützung nur von den betreffenden, in der Schweiz anwesenheits-

berechtigten Angehörigen geleistet werden kann. Liegt kein derartiges 

Abhängigkeitsverhältnis vor, ist Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 

 

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BV durch die Verweigerung einer Bewilligung von vornherein nicht betrof-

fen. Bei anderer Betrachtungsweise würde faktisch ein voraussetzungs-

loser Anspruch auf Familiennachzug von Angehörigen ausserhalb der 

Kernfamilie resultieren, welchen der Gesetzgeber mit Art. 42 ff. AIG ge-

rade ausgeschlossen hat (vgl. BGer 2C_5/2017 vom 23. Juni 2017 E. 2). 

 

b) Der Rekurrent hält sich seit der Trennung von seiner Ehefrau bei seiner 

Mutter und seinem jüngeren Bruder in Z.___ auf. Er macht geltend, dass 

er zu beiden eine sehr enge Beziehung pflege, wobei die Beziehung zu 

seinem Bruder als besonders intensiv zu betrachten sei. Dieser wohne 

selbst erst seit dem 6. September 2018 in der Schweiz, lebe sich nur 

langsam ein und sei daher sehr auf den Rekurrenten bezogen. Darüber 

weist er darauf hin, dass er wesentliche Betreuungsaufgaben übernehme 

und seine Ausreise möglicherweise eine Traumatisierung des Bruders 

zur Folge haben könnte. Entgegen der Ansicht des Rekurrenten ergibt 

sich aus dem Geschilderten jedoch kein besonderes Abhängigkeitsver-

hältnis. Vielmehr ist aufgrund der Tatsachen, dass D.___ bereits vierzehn 

Jahre alt ist und keinen besonderen Betreuungsbedarf infolge Krankheit 

oder Gebrechen aufweist, nicht ersichtlich, weshalb dessen Betreuung 

nicht wie bis anhin weiterhin ausreichend durch die Mutter, sondern zu-

sätzlich zwingend durch den Rekurrenten erfolgen müsste. Entsprechend 

erscheint zumutbar, dass der Rekurrent den Kontakt zu seiner Mutter und 

seinem jüngeren Bruder über Kurzaufenthalte, Ferienbesuche oder die 

modernen Kommunikationsmittel vom Ausland her grenzüberschreitend 

lebt. Mithin ist der Schutzbereich von Art. 8 EMRK und Art. 13 BV nicht 

tangiert, weshalb hieraus keine weitergehenden Ansprüche abgeleitet 

werden können.  

 

5. Der Rekurrent erhielt seine Aufenthaltsbewilligung aufgrund der Ehe 

und des Zusammenlebens mit einer in der Schweiz niedergelassenen 

Ausländerin. Nach der getrennten und mittlerweile geschiedenen Ehege-

meinschaft ist diese mit der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung verbun-

dene Bedingung nicht mehr erfüllt und somit der Widerrufsgrund nach 

Art. 62 Abs. 1 Bst. d AIG gegeben. Der Rekurrent kann weder aus Art. 50 

AIG noch aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV einen Anspruch 

auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ableiten. Es besteht ein er-

hebliches öffentliches Interesse daran, dass Personen, die sich erst seit 

 

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kurzer Zeit in der Schweiz aufhalten und die Voraussetzungen eines wei-

teren Verbleibs in der Schweiz nicht mehr erfüllen, das Land wieder ver-

lassen. Das öffentliche Interesse an der Rückkehr des Rekurrenten in 

sein Heimatland übersteigt dessen privates Interesse an einem Verbleib 

in der Schweiz deshalb klar. Die Verfügung der Vorinstanz erweist sich 

somit recht- und verhältnismässig im Sinne von Art. 5 Abs. 2 BV und 

Art. 96 Abs. 1 AIG, weshalb der Rekurs abzuweisen ist.  

 

6. Gründe, welche die Wegweisung des Rekurrenten im Sinn von Art. 83 

AIG als nicht möglich, nicht zulässig und nicht zumutbar erscheinen las-

sen, sind nicht ersichtlich. Das Migrationsamt hat nach Rechtskraft dieses 

Entscheids eine neue Ausreisefrist anzusetzen (Art. 64 AIG). Allfälligen 

erschwerenden Umständen, die sich aufgrund der derzeitigen Corona-

Pandemie im Zusammenhang mit der Ausreise ergeben könnten, kann 

das Migrationsamt mit einer Verlängerung der Ausreisefrist oder durch 

sonstige Anpassungen der Ausreisemodalitäten begegnen (vgl. BGer 

2C_270/2020 vom 14. April 2020 E. 4.2.4). Danach kann die Wegwei-

sung zwangsweise vollzogen werden. 

 

7. Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Verwaltungsstreitigkeiten jener Betei-

ligte die Verfahrenskosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teil-

weise abgewiesen werden. In Anwendung von Nr. 20.13.01 des Gebüh-

rentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) ist die 

Entscheidgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen und dem Verfahrensaus-

gang entsprechend dem Rekurrenten aufzuerlegen. Diese wird mit dem 

geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 1'000.– verrechnet. 

 

  

 

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 

 

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Demgemäss erlässt das Sicherheits- und Justizdepartement als 

Entscheid 

1. a) Der Rekurs von A.___, Z.___, wird abgewiesen. 

 

 b) Das Migrationsamt wird eingeladen, A.___ eine neue Ausreisefrist 

anzusetzen. Danach kann die Wegweisung zwangsweise vollzogen 

werden. 

 

2. A.___ bezahlt eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.–. Sie wird mit dem 

geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. 

 

 

Der Vorsteher: 
 
 
 
 
Fredy Fässler, lic.iur. 
Regierungsrat 
 
 

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		2024-05-26T23:19:10+0200
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