# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de800739-c641-5840-acc1-8679549c1c42
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-20
**Language:** de
**Title:** Verneinung Rentenanspruch gestützt auf Gutachten rechtens; Statusfrage und Invaliditätsbemessung unbestritten
**Docket/Reference:** IV.2012.00408
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00408.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00408
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Fonti
Urteil
vom
20. August 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Zürich,
Y.___
Birmensdorferstrasse
108, Postfach 9829, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1952, meldete sich am 3. April 2010 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (Urk. 6/2).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 6/8), Arztberichte (Urk. 6/9, Urk. 6/11/6-11) sowie Arbeitgeberbericht
e
(Urk. 6/10
, Urk. 6/20-22, Urk. 6/27
) ein und veranlasste ein orthopädisch-psychiatrisches Gutachten, welches am 1. März 2011 von Ärzten des
Z.___
erstattet wurde (Urk. 6/16).
Im September 2011 führte die IV-Stelle bei der Versicherten eine Haushaltsabklärung durch (Urk. 6/30). Nach durchgeführtem
Vorbescheidver
fahren
(Urk. 6/34-35, Urk. 6/38, Urk. 6/40-41) verneinte die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 2. März 2012 einen Rentenanspruch der Versicherten gestützt auf einen errechneten Invaliditätsgrad von 24.5 % (Urk. 6/43 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 2. März 2012 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 17. April 2012 Beschwerde und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr eine halbe Rente zuzusprechen, eventuell seien weitere Abklärungen vorzuneh
men (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 15. Mai 2012 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin am 15. Juni 2012 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdeführerin machte in formeller Hinsicht geltend, die Beschwer
-
degegnerin
habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie sich in der angefochtenen Verfügung nicht mit den vorgebrachten Einwänden auseinandergesetzt habe (Urk. 1 S. 3 Ziff. 2).
1.2
Soweit die Beschwerdeführerin eine Verletzung der Begründungspflicht mo
nierte, ist festzuhalten, dass die Begründungspflicht als Ausfluss des Anspruchs auf rechtliches Gehör nicht bedeutet, dass sich die Behörde mit jedem einzelnen Vorbringen und jedem einzelnen Aktenstück ausdrücklich auseinandersetzen muss. Die Begründung muss kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich die Verfügung stützt. Nicht erforder
lich ist hingegen, dass sich die Verfügung mit allen Parteistandpunkten einläss
lich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Es genügt, wenn die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden
kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_511/2007 vom 2
2.
November 2007 E. 4.2.2 mit Verweisen).
Vorliegend
geht aus der angefochtenen Verfügung der
Beschwerdegegnerin
her
vor, dass sie ihren ablehnenden Entscheid auf das
Z.___
-Gutachten stützte. So
dann ging sie auch
auf die wesentlichen Standpunkte der Beschwerdeführerin ein
(vgl.
Urk.
2 S. 2
). Die Anforderungen an die Begründungspflicht sind somit erfüllt.
Folglich hatte die Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör
nicht
ver
letzt.
Die angefochtene Verfügung ist damit hinsichtlich des Rentenanspruchs materiell zu überprüfen.
2.
2.1
Die den Invaliditätsgrad und dessen Bemessung betreffenden rechtlichen Grundlagen (Art. 28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG; Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungs
rechts
, ATSG) sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 1). Darauf kann, mit den nachfolgenden Ergänzungen, verwiesen werden.
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
2.3
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29
Abs.
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (
Abs.
1). Die Rente wird vom Beginn des Monats an aus
bezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (
Abs.
3).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu
Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin
ging in
der angefochtenen Verfügung davon aus (Urk. 2), die Beschwerdeführerin sei seit Juli 2008 in ihrer Arbeits-
beziehungs
weise
Leistungsfähigkeit erheblich eingeschränkt (S. 1 unten). Eine
leidensange
passte
Tätigkeit sei
ihr
zu 70 % zumutbar. Da sie im Gesundheitsfalle zu 80 % erwerbstätig wäre und die restlichen 20 % auf den Haushaltsbereich
entfallen, wobei
sie
im Haushalt zu
2.25 % eingeschränkt sei, ergebe sich ein rechneri
scher Invaliditätsgrad von 24.
5 % (S. 2).
3.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (Urk. 1),
entgegen der Beschwerdegegnerin sei nicht auf das
Z.___
-Gutachten abzustel
len, sondern auf die Beurteilung von
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
. Dieser habe sich während der langen Behandlungsdauer ausführlich mit der gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin befassen können
(S. 3 f. Ziff. 3 ff.)
.
A.___
gehe von einer Einschränkung von 55 % aus, was bei Anwendung der gemischten Methode ein Invaliditätsgrad von 52 % ergebe
(S. 4 Ziff. 7)
.
3.3
Vorliegend
sind sowohl die Statusfrage (80
% Erwerbstätigkeit und 20
% Haus
haltstätigkeit) als auch die gemäss Haushaltsabklärungsbericht vom 12. September 2011 (Urk. 6/30) festgestellte Einschränkung von 2.25
% im Haushaltsbereich unbestritten.
Streitig und zu prüfen ist
hingegen
,
die medizi
nisch-theoretische Restarbeitsfähigkeit
der Beschwerdeführerin.
4.
4.1
Mit Bericht vom 18. August 2010 (Urk. 6/11/6-1
0
) hielt der behandelnde Psychiater
A.___
fest, die Beschwerdeführerin leide unter dem Verlust ihrer Mutter. Diese sei im Mai 2009 durch einen vom Vater der Beschwerdeführerin verursachten Unfall gestorben: Aufgrund einer falschen Handhabung des Autos habe er die Mutter an einen Metallzaun gequetscht und lebensgefährlich ver
letzt. Im Spital habe sie Komplikationen erlitten und sei schliesslich gestorben (S. 1 Mitte).
A.___
führte aus, die Beschwerdeführerin habe im Anschluss an den Unfalltod ihrer Mutter eine pathologische Trauerreaktion durchlaufen, die sich im Sinne einer
chronifizierten
Depression zu entwickeln und zeitweise zu verfestigen begonnen habe. Die ICD-Klassifikation sehe für diesen Fall einer prolongierten Depression keine eigene Kategorie vor. Daher kodiere er die De
pression gemäss ICD-10 F32.9 als nicht näher bezeichnete depressive Episode (S. 4 Mitte).
Seit Ende 2008 betrage die Arbeitsfähigkeit ungefähr noch 45 % für sämtliche Tätigkeiten (S. 5).
4.2
Am 1. März 2011 erstatteten
B.___
, Facharzt FMH für Orthopädie, und
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
Z.___
, ein
bidisziplinäres
Gutachten (Urk. 6/16/1-20).
Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 17 f.):
-
bikompartimentale
Varusgonarthrose
mit medialer
Meniscusläsion
und
Kniekehlencyste
sowie Bursitis
präpatellaris
links
-
Adipositas
-
reaktive mittelgradige depressive Störung, bestehend von 06/2008 bis 12/2009 (ICD-10 F33.10)
-
chronische depressive Verstimmung (
Dysthymie
), bestehend seit 01/2010 (ICD-10 F34.1)
Die Beschwerdeführerin leide an Schmerzen im linken Kniegelenk. Während der mittelgradigen depressiven Störung
könne
eine Beeinträchtigung der
Schmerz
verarbeitung
und Schmerzbewältigung angenommen werden, womit die Be
schwerdeführerin nicht ausreichend über die notwendigen Ressourcen für den Umgang mit den Schmerzen verfügt habe und diese mit einer zumutbaren
Wil
lensanstrengung
nur eingeschränkt überwindbar gewesen seien
. Seit Vorliegen einer
Dysthymie
, die einer leich
t
en depressiven Störung entspreche,
bestehe
keine Beeinträchtigung der Schmerzver
arbeitung und -bewältigung mehr
, so dass die Schmerzen mit einer zumutbaren Willensanstrengung ausreichend überwindbar seien (S. 17).
Aus orthopädisch-psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin für die Zeit von Juni 2008 bis Dezember 2009
in der bisherigen Tätigkeit als Putzfrau zu
50 % und in
einer angepassten Tätigkeit zu 55 % arbeits
fähig
gewesen
. Nach Besserung des psychischen Zustandsbilds seit Januar 2010 sei sie
in der bisheri
gen Tätigkeit zu 6
5 % und in
einer angepassten Tätigkeit zu 7
0 % arbeitsfähig (S. 18 Ziff. 8.1 f.).
4.3
Mit Stellungnahme vom 13. Februar 2012 kritisierte
A.___
das
Z.___
-Gutachten und hielt aufgrund eines deutlichen depressiven Syndroms im Sinne einer Major Depression an einer Arbeitsunfähigkeit von 55 % fest (Urk. 6/40).
5.
5.1
Gesamthaft entspricht das
Z.___
-Gutachten (vgl. E. 4.2) den erforderlichen Kriterien (vgl. E. 2.5
): Die
Beschwerdeführer
in
wurde
ihren
geltend gemachten Beschwerden entsprechend umfassend abgeklärt, das Gutachten beruht auf all
seitigen Untersuchungen (S.
3
ff.
Ziff. 4 ff.
), berücksichtig
t die geklagten Be
schwerden (S. 3
Ziff.
3.4, S. 9
f
f
. Ziff.
3.2
) und wurde in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben (
S. 2 Ziff. 2,
S.
7
ff. Ziff.
2). Sodann sind die Darlegun
gen der medizinischen Zusammenhänge und die Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend und die Schlussfolgerungen in der Expertise sind be
gründet.
5.2
Die Beschwerdeführerin machte geltend, es sei nicht auf die Beurteilung der Gutachter, welche im Rahmen einer einmaligen Untersuchung erfolgte, abzu
stellen, sondern vielmehr
den
Ausführungen von
A.___
zu folgen (Urk. 1 S. 3 f. Ziff. 4 ff.).
Bereits aus dem von der Beschwerdeführerin geschilde
rten Tagesablauf erhellt, dass
seit Januar 2010
keine schwerwiegende Depression vorliegen kann: Die Beschwerdeführerin stehe um 9 Uhr auf, frühstücke und erledige
Haushaltsar
beiten
. Danach gehe sie einkaufen und koche das Mittagessen. Nachmittags lege sie sich hin, besuche die Enkelkinder oder
sie
gehe einkaufen. Mittwochs bis freitags
arbeite
sie
jeweils
am Nachmittag. Am Abend sei sie zu Hause, koche und schaue fern. Sie habe seit einem Jahr wieder vermehrt
e
Interessen und lese auch (Urk. 6/16/12 oben). Die Enkel seien öfters bei ihr. Wenn sie mit ihnen spazieren gehe oder spiele, gehe es ihr gut (Urk. 6/16/10 unten).
Sie gehe mit ihrer Tochter ins
Aquafit
(Urk. 6/11/8 unten).
Nach eigenen Angaben der Be
schwerdeführerin hat sie
ausreichend Aussenkontakte
(
vgl.
Urk. 6/16/9 Mitte).
Die
von der Beschwerdeführerin beschriebene
Tagesstruktur und ihre
sozialen Aktivitäten lassen keine Zweifel am Schluss der
Z.___
-Gutachter aufkommen, dass sich ihr psychischer Gesundheitszustand gebessert hat und zwischenzeitlich
seit Januar 2010
lediglich noch eine leichte depressive Störung vorliegt.
Dass
die Gutachter im Gegensatz zu
A.___
von einer höheren zumutbaren Ar
beitsfähigkeit ausgingen, ist
damit aufgrund der
ab Januar 2010
eingetretenen Besserung nachvollziehbar begründet. Im Gegensatz dazu
ging
A.___
stets von einer 55%igen Arbeitsunfähigkeit aus und nahm
keine Abstufung der zu
mutbaren Arbeitsfähigkeit vor, obwohl die Beschwerdeführerin auch ihm ge
genüber von einer Besserung berichtete (vgl. Urk. 6/11/8 Mitte)
.
Bei Berichten von Hausärzten und behandelnden Ärzten ist
ohnehin
der Erfah
rungstatsache Rechnung zu tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Pa
tienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353 mit weiteren Hinweisen). Zwar kann die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung durch behandelnde Ärzte oft wertvolle Erkenntnisse hervorbringen. Jedoch lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des bestellten
fachmedizini
schen
Experten andererseits nicht zu, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärun
gen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschät
zungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, da die behandelnden Ärzte wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende - Aspekte benennen, welche im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Ur
teil des B
undesgerichts
8C_278/2011 vom 2
6.
Juli 2011 E. 5.3; SVR 2008 IV
Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.2.1). Dies ist vorliegend nicht der Fall.
5.3
Nach dem Gesagten ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, als die Beschwerdeführerin seit
Juli 2008 in ihrer Arb
eitsfähigkeit eingeschränkt ist.
Aufgrund der Anmeldung zum Leistung
s
bezug im April 2010 (
Urk.
6/2 und vorstehend Erwägung 2.3) können sowohl die Diagnosen wie auch
das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit vor Januar 2010 offen gelassen werden.
Gestützt auf das
Z.___
-Gutachten ist
sie seit Januar 2010
in ihrer bisherigen Tätigkeit
zu 65 %
und in einer angepassten Tä
tigkeit zu 70
% arbeitsfähig.
Da ohnehin kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert
(vgl. nachfolgend E. 6)
, kann auf eine
Auseinandersetzung mit der Frage
, inwiefern leichte depressive Störungen und insbesondere eine
Dysthymie
überhaupt invalidisierend sind, verzichtet werden.
Soweit die Beschwerdeführerin verlangt, es seien weitere Abklärungen durchzu
führen, kann darauf in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden (BGE 127 V 491 E. 1b S. 494 mit Hinweisen). Der Gesundheitszustand und die medi
zinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sind aufgrund der medizinischen Akten
hinreichend abgeklärt. Von weiteren Untersuchungen wären keine neuen Er
kenntnisse zu erwarten.
6.
Die
von der Beschwerdegegnerin durchgef
ührte
Invaliditätsbemessung
(Urk. 2, S.
2
) blieb beschwerdeweise unbestritten und ist
nach Lage der Akten (Urk. 6/31, Urk. 6/32/4
) nicht zu beanstanden.
Da der Invaliditätsgrad unter 40 % liegt, hat die Beschwerdeführerin keinen Rentenanspruch.
Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.
7.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind
sie der Beschwerdeführerin
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannFonti
RA/FF/BSversandt