# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f0c23ce5-f9d9-52f5-8396-57a0880488f9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.08.2015 IV 2013/158
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-158_2015-08-12.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/158

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 12.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 12.08.2015
Art. 28a Abs. 2 IVG. Betätigungsvergleich. Qualifikation der Versicherten als 
Hausfrau. Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur 
Verlaufsbegutachtung, da nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit erwiesen ist, dass die lymphogene und pulmonale 
Metastasierung des Mammakarzinoms erst nach Verfügungserlass 
eingetreten ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 12. August 2015, IV 2013/158).

Entscheid Versicherungsgericht, 12.08.2015

Entscheid vom 12. August 2015

Besetzung

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen

Monika Gehrer-Hug und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Geschäftsnr.

IV 2013/158

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ meldete sich erstmals im Januar 2009 bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung an (IV-act. 19). Sie gab an, in 

B.___ die Primarschule besucht zu haben. Sie sei Hausfrau und Mutter; einen Beruf 

habe sie nicht erlernt. Seit dem Jahr 2002 sei sie wegen Brustkrebs zu 100 % 

arbeitsunfähig.

A.b  Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin, berichtete im Februar 2009 (IV-act. 26), dass 

die Versicherte seit September 2002 an einem Status nach Mammakarzinom links, 

einem Lymphödem im linken Arm und ev. an einer Depression leide (siehe auch IV-act. 

33). Aus medizinischer Sicht sei sie uneingeschränkt arbeitsfähig. Einem beigelegten 

Bericht des Brustzentrums des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom 29. Dezember 

2008 (IV-act. 26-5 ff.) waren die folgenden Diagnosen zu entnehmen: Invasiv duktales 

Mammakarzinom links seit September 2002 und peritumorale Lymphangiose, 

ausgedehntes DCIS. Aktuell gebe es keinen Hinweis auf ein Tumorrezidiv oder eine 

Metastasierung. RAD-Ärztin Dr. med. D.___ hielt in einer internen Stellungnahme vom 

28. Mai 2009 (IV-act. 33) fest, dass ein Gesundheitsschaden ausgewiesen sei. Der 

Versicherten sei bei einem Status nach Mammakarzinom die linke Brust amputiert 

worden. Die Ärzte des Brustzentrums des KSSG berichteten am 12. August 2009 (IV-

act. 38), dass aktuell (März 2009) kein Hinweis auf ein Tumorrezidiv oder eine 

Metastasierung bestehe. Die Versicherte leide an einer Verspannung im Nacken- und 

Schulterbereich, die unter konsequenter Physiotherapie deutlich gebessert habe. Es 

finde eine erweiterte endokrine Therapie mit Tamoxifen statt. Die Versicherte sei zu 100 

% arbeitsfähig.

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A.c  Am 27. Oktober 2009 fand die erste Abklärung im Haushalt statt (IV-act. 44). Als 

Dolmetscherin fungierte die zweitälteste Tochter der Versicherten. Die 

Abklärungsperson der IV-Stelle hielt in ihrer Stellungnahme vom 11. November 2009 

fest, dass die Versicherte zu 100 % als Hausfrau zu qualifizieren sei, da sie nie in der 

Schweiz gearbeitet habe. Die Abklärung habe ergeben, dass die Versicherte bei der 

Erledigung des Haushalts nicht eingeschränkt sei. Die Versicherte unterzeichnete das 

Abklärungsprotokoll am 8. November 2009. Handschriftlich ergänzte sie, dass die 

Tochter teilweise falsch informiert habe. Entgegen der Angaben der Tochter gestalteten 

sich die Wohnungspflege und die Erledigung der Wäsche für sie sehr schwierig, weil 

sie als Linkshänderin alle Arbeiten mit der linken, schmerzenden Hand erledigen 

müsse. Die IV-Abklärungsperson hielt hierzu u.a. fest, es habe während des Gesprächs 

tatsächlich den Anschein gemacht, dass Mutter und Tochter nicht immer einer 

Meinung seien.

A.d  Mit Verfügung vom 6. Januar 2010 (IV-act. 49) wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch ab. Zur Begründung führte sie an, die Abklärungen hätten ergeben, dass 

ihr die Tätigkeit als Hausfrau weiterhin zumutbar sei. Eine von der Versicherten 

geforderte nochmalige Haushaltabklärung (IV-act. 48) in Anwesenheit eines 

Dolmetschers sei nicht angezeigt. Die Verfügung wuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.    

B.a  Am 16. Mai 2011 meldete der Rechtsvertreter die Versicherte erneut zum Bezug 

einer IV-Rente an (IV-act. 53). Einem beigelegten Bericht vom 18. Februar 2011 von 

Dr. med. E.___, Innere Medizin (IV-act. 54), war zu entnehmen, dass die Versicherte seit 

der Erkrankung an einem Mammakarzinom an Schmerzen im Schulter-Nackenbereich, 

einer Schwellneigung des linken Arms sowie der linken Thoraxwand bei einem mässig 

ausgeprägten Lymphödem leide. Im Laufe des letzten Jahres seien nach körperlicher 

Belastung insbesondere des linken Arms wiederholt entzündliche Veränderungen in 

Form einer Lymphangitis bzw. eines Erysipels mit einem CRP-Anstieg bis auf 136 mg/l 

und hochfebrilen Temperaturen sowie eine Verschlechterung des Allgemeinzustandes 

aufgetreten. Unter antibiotischer Therapie sei die Symptomatik jeweils abgeklungen, 

wobei scheinbar ein vermehrtes Lymphödem bestehen geblieben sei. Die Versicherte 

sei in besonders den linken Arm belastenden Tätigkeiten eingeschränkt. Zudem sei sie 

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psychisch alterniert: Sie ziehe sich zurück, isoliere sich von den Mitmenschen und leide 

an Schlafstörungen. RAD-Ärztin Dr. D.___ erklärte am 24. Mai 2011, dass eine 

mögliche gesundheitliche Verschlechterung glaubhaft gemacht worden sei (IV-act. 56).

B.b  Der Chefarzt des Brustzentrums des KSSG berichtete im Juli 2011 (IV-act. 60), 

dass die Versicherte an den folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit leide: Invasiv duktales Mammakarzinom links (Diagnose 2002), 

depressives Zustandsbild (ED 2003, V.a. Anpassungsstörung im Rahmen der 

Grunderkrankung), chronische Verspannungen im Nacken- und Schulterbereich, 

intermittierend in physiotherapeutischer Behandlung, und rez. 

Spannungskopfschmerzen. Die letzte Kontrolle habe am 7. April 2011 stattgefunden. 

Aktuell bestehe eine gute Verträglichkeit der Therapie mit Tamoxifen. Die Versicherte 

habe ständig Angst vor einem Rezidiv der Tumorerkrankung. Aktuell erfolgten weiterhin 

halbjährliche klinische und laborchemische Nachsorgekontrollen mit jährlicher 

Mammographie. Die Versicherte sei vollständig arbeitsfähig. Ihr Gesundheitszustand 

sei gemäss der internen Krankengeschichte seit 2009 unverändert.

B.c  Dr. E.___ berichtete am 22. August 2011 (IV-act. 64), dass die Versicherte an 

einem Lymphödem der linken Thoraxwand und des linken Arms mit rezidivierendem 

Erysipel sowie einer depressiven Verstimmung leide, die jedoch keine Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Aktuell bestünde eine wiederholte Verspannung im 

Bereich des Nackens und insbesondere der linken Schulter. Intermittierende 

Physiotherapie helfe nur wenig. Bei körperlicher Belastung im Rahmen der Hausarbeit 

träten wiederholt Schmerzen mit Fieberschüben und einer Rötung des linken Arms auf. 

Zudem leide die Versicherte an Schlafstörungen, insbesondere an 

Durchschlafstörungen. Sodann sei sie dem Kontakt zu anderen Menschen in den 

letzten Jahren zunehmend ausgewichen und sie isoliere sich. Aktuell sei sie tumorfrei 

und frei von Metastasierungen. Aufgrund der Einschränkungen beim Gebrauch des 

linken Arms und des linken Schultergürtels sei die Versicherte in ihrer Tätigkeit als 

Hausfrau seit dem 3. Juni 2003 und bis auf Weiteres zu 50 % eingeschränkt. Leichte 

Hausarbeiten ohne Überlastung des linken Arms und ohne Überkopfarbeiten seien ihr 

noch zumutbar. In einer adaptierten Tätigkeit sei sie ganztags arbeitsfähig.

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B.d  Am 18. Oktober 2011 fand eine zweite Haushaltabklärung statt (IV-act. 68). Das 

Gespräch wurde vom Ehemann der Versicherten übersetzt. Der Ehemann habe 

anlässlich des Gesprächs angegeben, dass es für die Versicherte bis heute nie in Frage 

gekommen sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die Kindererziehung habe Vorrang 

gehabt. Nach wie vor lebten drei (der vier) Töchter zuhause. Die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit wäre deshalb auch bei guter Gesundheit der Versicherten zurzeit kein 

Thema. Mit Bezug auf die invaliditätsbedingten Einschränkungen habe die Versicherte 

angegeben, dass sie die meisten Arbeiten nicht ausführen könne. Sie könne nicht mehr 

richtig kochen, nicht mehr staubsaugen und die Wochenreinigung, die Grossreinigung 

und die sporadische Fensterreinigung nicht mehr durchführen. Auch die Wäsche in den 

Waschraum tragen, die Wäsche aufhängen, abnehmen und bügeln sei ihr nicht mehr 

möglich. Wie hoch der prozentuale Anteil der Einschränkungen im Haushalt sei, könne 

sie nicht sagen. Am 8. November 2011 reichte der Rechtsvertreter das unterzeichnete 

Protokoll samt Begleitschreiben ein (IV-act. 68-10). Im Protokoll war handschriftlich 

angemerkt, dass die Versicherte gerne ihr eigenes Geld verdient hätte, sie jedoch 

wegen der Krankheit nie einer Erwerbstätigkeit nachgegangen sei. Ihr Ehemann sei 

deshalb gezwungen gewesen, das Geld alleine zu verdienen. Im Begleitschreiben 

machte der Rechtsvertreter geltend, die Versicherte sei der Ansicht gewesen, dass sie 

die Statusfrage unter Berücksichtigung der aktuellen Gesundheitssituation beantworten 

müsse. Ohne Gesundheitsschaden hätte sie angesichts des Alters der Kinder eine 

Vollzeittätigkeit als Reinigungskraft angestrebt. Die Abklärungsperson hielt am 14. 

November 2011 fest (IV-act. 68-11 ff.), die geltend gemachten Einschränkungen 

würden etwa 70-80 % ausmachen. Wie weit die Einschränkungen im Alltag tatsächlich 

bestünden, lasse sich nicht einschätzen. Zum Zeitpunkt des Eintritts des 

Gesundheitsschadens im Jahr 2002 seien die drei (jüngsten) Kinder zwischen 2 und 13 

Jahre alt gewesen. Ohne gesundheitliche Einschränkungen wäre heute die Ausübung 

einer Reinigungstätigkeit in einem Teilpensum allenfalls eine Option. Für andere 

Arbeitsmöglichkeiten fehlten der inzwischen 4_-jährigen Versicherten die 

entsprechenden Qualifikationen. Eine weitergehende Auseinandersetzung bezüglich 

der Qualifikation der Versicherten mache jedoch wenig Sinn, bevor nicht der 

medizinische Sachverhalt und die damit allenfalls verbundenen Einschränkungen 

objektiviert worden seien.

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B.e  Am 2. Dezember 2011 (IV-act. 70) teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 

eine medizinische Abklärung notwendig sei. Gleichzeitig wurde sie über die Namen der 

Gutachter informiert. Mit Schreiben vom 7. Dezember 2011 (IV-act. 72) machte der 

Rechtsvertreter gesetzliche Ausstands- und Ablehnungsgründe gegen die ernannten 

Gutachter geltend. Zudem erklärte er, dass die Gutachterstelle, sollte sie eine 

somatoforme Schmerzstörung diagnostizieren, die Arbeitsfähigkeit unter 

Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung schätzen müsse. Am 13. 

Januar 2012 (IV-act. 77) teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass die medizinische 

Abklärung entsprechend einem Gegenvorschlag ihres Rechtsvertreters nicht durch die 

ersternannten Gutachter, sondern durch die Medas Ostschweiz erfolgen werde.

B.f   Am 20. und 22. August 2012 wurde die Versicherte von der Medas Ostschweiz 

polydisziplinär (internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch) in Anwesenheit eines 

Dolmetschers begutachtet (Gutachten vom 15. November 2012, IV-act. 82). Die 

Versicherte habe anlässlich der Begutachtung angegeben, dass sie seit der 

Brustoperation im Oktober 2002 unter dauernden Schmerzen nicht nur links in der 

Brustregion, sondern auch im Nacken bis zum Hinterkopf sowie im gesamten linken 

Arm leide. Wenn sie den linken Arm nur etwas stärker beanspruche, entstünden 

Schwellungen und Spannungsschmerzen. In psychischer Hinsicht habe sie vor allem 

Angst, dass die Krankheit wieder ausbrechen könnte. Diagnosen mit Einschränkung 

der zumutbaren Arbeitsfähigkeit wurden von den Gutachtern nicht angegeben. Die 

Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit lauteten:

-        Chronisches Schmerzsyndrom des linken oberen Quadranten inklusive des linken 

Arms mit vegetativen Begleitbeschwerden (Müdigkeit, Schlafstörungen, 

Schwellungsgefühle) mit/bei Status nach invasiv duktalem Mammakarzinom links;

-        leichte Eisenmangelanämie;

-        Dysthymia (ICD-10: F34.1);

-        anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4);

-        psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika, schädlicher 

Gebrauch von Benzodiazepinen (F13.1);

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-        akzentuierte Persönlichkeitszüge mit histrionischen Anteilen.

Dr. med. F.___, FA für Rheumatologie/Innere Medizin FMH, hielt in seiner Beurteilung 

fest, dass die Versicherte entsprechend den Schmerzangaben eine ausgedehnte 

diffuse Druckempfindlichkeit im oberen linken Quadranten über den ganzen linken Arm 

bis zum Handgelenk reichend im Sinne einer myofaszialen Druckdolenz angegeben 

habe. Die Halswirbelsäule und die peripheren Gelenke seien normal beweglich 

gewesen. Eine Umfangdifferenz an den Armen sei weder sichtbar noch messbar 

gewesen. Ein Thorax-Röntgen sei im Vergleich zur Voruntersuchung vom Dezember 

2011 unauffällig gewesen, ebenso habe sich die Halswirbelsäule radiologisch normal 

dargestellt. Zu betonen seien die vielen Zeichen für ein nichtorganisches 

Krankheitsverhalten wie die diffuse Symptombeschreibung, die hohe 

Schmerzbewertung, das nicht plausible Ausmass der demonstrierten Behinderung im 

Vergleich zu den objektivierbaren Befunden sowie die Inkonsistenzen (Griffkraft mit der 

linken Hand minimal 0.5 kg, rechts normal, minimale Selbsteischätzung der 

körperlichen Fähigkeiten [PACT-Test mit 40 von 200 möglichen Punkten]). Dr. med. 

G.___, FA für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hielt im psychiatrischen 

Teilgutachten fest, dass in der Untersuchung allenfalls eine leichte dysthyme 

Symptomatik mit geringen Stimmungsschwankungen, gelegentlichen Schlafstörungen, 

geringen Selbstzweifeln und insbesondere somatoformen Beschwerden wie einem 

Gefühl von vermehrter Erschöpfbarkeit und Ermüdbarkeit sowie diffusen, 

unspezifischen Schmerzen in verschiedenen Körperregionen habe festgestellt werden 

können. Bei Hinweisen auf akzentuierte Persönlichkeitszüge mit histrionischen Anteilen 

seien keine wesentlichen Defizite der sozialen Kompetenzen deutlich geworden. 

Aufgrund der durch physiologische Prozesse nicht vollständig erklärbaren 

Schmerzsymptomatik müsse eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

diagnostiziert werden. Es stelle sich deshalb die Frage nach der zumutbaren 

Willensanstrengung. Eine chronische psychiatrische Begleiterkrankung liege nicht vor. 

Die Dysthymie sei eine sehr leichte Störung, die keine wesentlichen Einschränkungen 

der Leistungs- oder Arbeitsfähigkeit begründe. Eine adäquate psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung habe bisher nie stattgefunden. Auch leide die 

Versicherte nicht an einer schwerwiegenden körperlichen Erkrankung. Ebenso bestehe 

kein ausgewiesener sozialer Rückzug. Sie stehe in regelmässigem Kontakt zur 

gesamten Verwandtschaft, sehe ihre Mutter sehr häufig und kümmere sich um ihre 

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Kinder. Die psychische Symptomatik sei nicht als ein verfestigter, therapeutisch nicht 

mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber 

entlastenden Konfliktbewältigung zu interpretieren. Die Versicherte habe keine 

Motivation für eine Psychotherapie gezeigt. Es bestehe vorrangig ein hoher sekundärer 

Krankheitsgewinn und ein ausgeprägtes dysfunktionales Schon-, Vermeidungs- und 

Krankheitsverhalten, das von den Angehörigen seit Jahren akzeptiert und unterstützt 

werde. Es hätten sich bei der Beschwerdeschilderung nicht nur Hinweise auf 

Verdeutlichungstendenzen, sondern darüber hinausgehend auch Hinweise auf 

Aggravation gefunden. Vermutlich habe die Versicherte im Rahmen der 

Krebserkrankung im Jahr 2002 eine depressive Anpassungsstörung entwickelt. Diese 

eher leichte psychische Störung sei allerdings unbehandelt geblieben. 

Definitionsgemäss müsse nach dem Diagnoseklassifikationssystem ICD-10 nach zwei 

Jahren eine Umcodierung dieser Diagnose erfolgen. Deshalb sei von einer Dysthymia, 

einer sehr leichten depressiven Störung, auszugehen. Diese verursache zwar einen 

gewissen Leidensdruck, habe aber bei sehr leichten psychischen Symptomen keine 

relevanten Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Ungünstig sei, dass 

die Medikation mit Benzodiazepinen in den letzten zehn Jahren nie von psychiatrischer 

Seite überprüft worden sei. Deshalb müsse inzwischen von einer Low-Dose-

Benzodiazepin-Abhängigkeit ausgegangen werden. Valdoxan bzw. der Wirkstoff 

Agomelatin habe im Blut aktuell nicht nachgewiesen werden können. Es sei davon 

auszugehen, dass die Versicherte dieses Antidepressivum unregelmässig oder selten, 

möglicherweise auch überhaupt nicht, einnehme. Deshalb stelle sich die Frage, ob sich 

die Versicherte subjektiv doch nicht so krank fühle wie sie den Ärzten gegenüber 

angebe. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass die Foerster-Kriterien nicht erfüllt 

seien. Der Versicherten sei die Aufwendung der zumutbaren Willensanstrengung 

deshalb möglich, um die Schmerzen zu überwinden und wieder voll in den 

Arbeitsprozess bzw. die Haushaltstätigkeit einzusteigen. Mit Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter fest, dass somatischerseits qualitative 

Einschränkungen bestünden, weil der Versicherten keine stärkeren Belastungen des 

linken Arms und keine Überkopfarbeiten links mehr zumutbar seien. Sie könne deshalb 

vorwiegend schwerer belastende Tätigkeiten wie Fensterputzen, Badreinigung oder 

das Tragen und Hochhängen von Wäsche nicht mehr vornehmen. Diese Tätigkeiten 

könnten jedoch von den Familienangehörigen im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht 

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übernommen werden. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte in der Tätigkeit als 

Hausfrau wie auch in einer körperlich leichten bis vereinzelt mittelschweren Tätigkeit 

ohne stärkere Belastungen des linken Arms und ohne Überkopfarbeiten mit dem linken 

Arm voll arbeitsfähig.

B.g  RAD-Ärztin Dr. D.___ bezeichnete das Medas-Gutachten am 30. November 2012 

als ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar; es könne darauf abgestellt werden (IV-

act. 83).

B.h  Mit Vorbescheid vom 24. Januar 2013 (IV-act. 86) kündigte die IV-Stelle der Ver­

sicherten erneut die Ablehnung des Rentengesuchs an. Zur Begründung hielt sie fest, 

dass der Versicherten zwar Arbeiten mit stärkerer Belastung des linken Arms und 

Überkopfarbeiten nicht mehr zumutbar seien. Da diese Arbeiten gestützt auf die 

Mitwirkungspflicht durch die Familienangehörigen übernommen werden müssten, 

resultierten jedoch keine Einschränkungen bei der Haushaltserledigung. Hiergegen 

liess die Versicherte am 11. Februar 2013 durch ihren Ehemann einwenden (IV-act. 88), 

dass sie nicht verstehe, weshalb sie keine Rente erhalte. Sie sei nicht arbeitsfähig. Die 

Hilfe von Familienangehörigen und Nachbarn dürfe bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

nicht berücksichtigt werden, da es sich hierbei nur um eine kurzfristige Hilfe gehandelt 

habe. Der Rechtsvertreter informierte die IV-Stelle am 12. Februar 2013 (IV-act. 89), 

dass er die Versicherte nicht mehr vertrete.

B.i    Mit Verfügung vom 12. März 2013 (IV-act. 90) wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch aus den im Vorbescheid angegebenen Gründen ab. Zu den 

Einwendungen hielt sie fest, dass keine neuen Tatsachen geltend gemacht worden 

seien.

C.    

C.a  Mit Schreiben vom 5. April 2013 (Postaufgabe: 7. April 2013; act. G 1) teilte die 

Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) der IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) mit, dass sie mit der Verfügung nicht einverstanden sei. Zur 

Begründung führte sie aus, dass sich ihre Gesundheit verschlechtert habe. Ihr Schlaf 

sei durch die starken Schmerzen beeinträchtigt. Tagsüber seien die Schmerzen noch 

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schlimmer. Wenn sie eine Arbeit ausführe, schwelle ihr Arm sofort an und entzünde 

sich. Zudem habe sie seit zwei Jahren Atemschwierigkeiten. Falls die Medas-Gutachter 

der Meinung seien, dass sie die Haushaltsarbeiten und auch alle restlichen Arbeiten 

erledigen könne, möchte sie sich weiter bei der Beschwerdegegnerin beschweren. Die 

Beschwerdeführerin bat um ein persönliches Gespräch in Anwesenheit ihres 

Hausarztes. Die Beschwerdegegnerin leitete das Schreiben am 10. April 2013 

zuständigkeitshalber als Beschwerde dem Gericht weiter (act. G 0).

C.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 20. Juni 2013 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung brachte sie vor, dass ihr der Hausarzt der 

Beschwerdeführerin am 3. Juni 2013 mitgeteilt habe, dass die Beschwerdeführerin 

hinsichtlich der Krebserkrankung einen Rückfall erlitten habe. Da die Krebserkrankung 

über ein Monat nach Verfügungserlass festgestellt worden sei, könne dieser Aspekt im 

Beschwerdeverfahren jedoch nicht berücksichtigt werden. Die Beschwerdeführerin sei 

seit ihrer Einreise in die Schweiz 199_ nie einer Erwerbstätigkeit nachgegangen und 

habe auch nicht geltend gemacht, dass sie sich in der Vergangenheit vergeblich um 

eine Erwerbsarbeit bemüht hätte. Für die Bemessung der Invalidität sei deshalb die 

Einschränkung im Aufgabengebiet als Hausfrau massgebend. Das Medas-Gutachten 

erfülle die von der Rechtsprechung aufgestellten formellen und materiellen 

Voraussetzungen an ein lege artis abgefasstes beweiskräftiges Gutachten. Nicht 

beanstandet werden könne auch, dass die Gutachter in ihre Beurteilung die im Rahmen 

der Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von 

Familienangehörigen miteinbezogen hätten. Im der Beschwerdeantwort beigelegten 

Schreiben von Dr. E.___ vom 3. Juni 2013 (act. G 4.2) hatte dieser den "Rückfall" der 

Beschwerdeführerin mitgeteilt und einen Bericht des Brustzentrums des KSSG vom 24. 

Mai 2013 eingereicht (act. G 4.2.1). Darin hatten die Klinikärzte berichtet, dass bei der 

Beschwerdeführerin nach nun 10-jähriger adjuvanter endokriner Therapie eine 

lymphogene und pulmonale Metastasierung des Mammakarzinoms habe festgestellt 

werden müssen. Ab Mai 2013 sei eine palliative Chemotherapie geplant. Die 

Beschwerdeführerin habe anlässlich der routinemässigen Nachsorgekontrolle vom 24. 

April 2013 geäussert, dass sie seit einer Hospitalisation im November 2012 wegen 

einer Pneumonie noch immer intermittierend unter trockenem Husten und Problemen 

beim Atmen leide. Eine aktuelle Computertomographie von Thorax und Oberbauch 

habe einen pathologisch vergrösserten Lymphknoten axiliär links sowie einen 

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verdächtigen Lymphknoten dorsolateral an der rechten Thoraxwand gezeigt. Zudem 

seien ein tumoröses pathologisch vergrössertes Lymphknotenkonglomerat 

paratracheal und hilär rechts und eine bronchusstenosierende Tumormanifestation 

perihilär im rechten Unterlappen festgestellt worden. Die FNP des beschriebenen 

axiliären Lymphknotens links habe Zellen eines Adenokarzinoms, gut vereinbar mit 

einer Manifestation des Mammakarzinoms, gezeigt. Bronchoskopisch seien ein 

eingeengter linker Unter- und Mittellappen mit auffälliger Schleimhaut sowie eine 

grosse weichteildichte Formation paratracheal rechts aufgefallen. Die Punktion eines 

paratrachealen Lymphknotens habe ebenfalls Zellen eines Adenokarzinoms gezeigt.

C.c  Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (vgl. act. G 6).

C.d  Mit undatiertem Schreiben (Postaufgabe: 9. Februar 2015, act. G 7) informierte die 

Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin über einen Adresswechsel. Sie merkte 

zudem an, dass sie seit der Einzahlung des Kostenvorschusses nichts mehr gehört 

habe. Es gehe ihr weiterhin sehr schlecht. Sie bat sinngemäss um einen baldigen 

Entscheid. Das Schreiben war zwar an die Beschwerdegegnerin adressiert, es enthielt 

jedoch den Namen der zuständigen Sekretärin des Gerichts. Die Beschwerdegegnerin 

leitete das Schreiben dem Gericht weiter. Das Gericht antwortete der 

Beschwerdeführerin am 16. Februar 2015 (act. G 8), dass es um eine beförderliche 

Behandlung ihrer Beschwerde besorgt sei.

Erwägungen:

1.     

Die Beschwerdegegnerin hat das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 5. April 2013 

gestützt auf Art. 58 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) dem Gericht weitergeleitet. Die 

Beschwerdeführerin hat in diesem Schreiben (sinngemäss) erklärt, dass sie mit der 

Verfügung vom 12. März 2013, insbesondere mit der Einschätzung der Medas-

Gutachter bezüglich ihrer Leistungs- und Arbeitsfähigkeit, nicht einverstanden sei. 

Damit hat sie ihren Anfechtungswillen kundgetan. Das Schreiben vom 5. April 2013 ist 

deshalb als Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. März 2013 zu behandeln, 

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obwohl die ‒ rechtsunkundige ‒ Beschwerdeführerin dieses Schreiben trotz richtiger 

Rechtsmittelbelehrung an die Beschwerdegegnerin adressiert hat.

2.     

2.1   Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen Renten­

anspruch der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 0 % verneint. Strittig 

ist demnach, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

2.2   Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist 

gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3   Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten 

im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (spezifische 

Methode des Betätigungsvergleichs; Art. 28a Abs. 2 IVG). Als Aufgabenbereich der im 

Haushalt tätigen versicherten Personen gilt unter anderem die übliche Tätigkeit im 

Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei versicherten Personen, die 

teilweise erwerbstätig sind, erfolgt die Invaliditätsbemessung nach der gemischten 

Methode. Dabei sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im 

Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung 

in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG).

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3.     

3.1   Vorab ist zu klären, anhand welcher Methode (Einkommensvergleich, gemischte 

Methode oder Betätigungsvergleich) die Invaliditätsbemessung im vorliegenden Fall 

vorzunehmen ist. Ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person 

auch ohne den Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig wäre, ist anhand der 

hypothetischen Verhaltensweise der versicherten Person zu prüfen. Namentlich ist 

abzuklären, ob die versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht 

auf die gesamten Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) 

erwerbstätig oder im Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle 

Notwendigkeit der Aufnahme oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige 

Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren 

berufliche Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen massgebend sein. Die Statusfrage 

beurteilt sich nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung 

entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall 

ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 146 E. 2c mit 

Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 504 E. 3.3).

3.2   Gemäss dem Gesprächsprotokoll vom 14. November 2011 (zweite 

Haushaltabklärung) hat der Ehemann angegeben, dass die Beschwerdeführerin auch 

im Gesundheitsfall heute nicht erwerbstätig wäre. Der Beweiswert dieser Aussage ist 

gering: Einerseits stammt diese Angabe nicht von der Beschwerdeführerin selbst, 

sondern von ihrem Ehemann, welcher bei der Abklärung grundsätzlich nur als 

Dolmetscher hätte fungieren sollen. Und andererseits hat die Beschwerdeführerin diese 

Aussage im unterzeichneten Gesprächsprotokoll durchstreichen lassen und erklärt, 

dass sie ohne die Erkrankung zu 100 % als Raumpflegerin arbeiten würde. Dafür, dass 

die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Probleme einer Erwerbstätigkeit 

nachgehen würde, spricht die finanzielle Situation der Familie: Mit dem Lohn des 

Ehemannes (im Jahr 2007 Fr. 67'294.--) steht der sechsköpfigen Familie (wobei die 

älteste Tochter bereits anfangs 2009 nicht mehr zu Hause gelebt hat) ein sehr knappes 

Budget zur Verfügung. Gegen eine Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall spricht, dass 

die Beschwerdeführerin nie erwerbstätig gewesen ist (IV-act. 68-3). Zwar kann aus dem 

Umstand allein, dass sie von 1987 bis heute keine Erwerbstätigkeit ausgeübt hat, nicht 

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geschlossen werden, dass sie dies bei guter Gesundheit im Verfügungszeitpunkt nicht 

getan hätte. Denn zwischen 1987 und 2000 hat sie vier Kinder geboren und war mit der 

Kinderbetreuung und der Erledigung des Haushalts wohl voll ausgelastet. Und im Jahr 

2002, als ihr jüngstes Kind gerade mal zwei Jahre alt gewesen ist, ist sie an Brustkrebs 

erkrankt und hat sich seither nie mehr arbeitsfähig gefühlt. Allerdings hat die 

Beschwerdeführerin auch in der Zeit nach ihrem Primarschulabschluss bis zur Geburt 

ihres ersten Kindes 198_ im Alter von 23 Jahren, als sie noch in B.___ gelebt hat, nie 

eine Erwerbstätigkeit ausgeübt. Die Beschwerdeführerin wäre also (frühestens) mit ca. 

40 Jahren erstmals überhaupt in ihrem Leben einer Erwerbstätigkeit nachgegangen. 

Unter diesen Umständen ist nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche 

Probleme im Zeitpunkt des Verfügungserlasses einer (Teil-)Erwerbstätigkeit 

nachgegangen wäre. Die Beschwerdegegnerin hat die Invaliditätsbemessung daher zu 

Recht anhand eines Betätigungsvergleichs vorgenommen.

4.     

Für die richterliche Beurteilung sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur 

Zeit des Abschluss des Verwaltungsverfahrens massgebend (Urteil des Bundesgerichts 

vom 27. Mai 2008, 9C_24/2008 E. 2.3.1). Bei der Beschwerdeführerin ist anlässlich 

einer routinemässigen Nachsorgeuntersuchung zwischen dem 24. April und 23. Mai 

2013 eine lymphogene und pulmonale Metastasierung des Mammakarzinoms 

festgestellt worden. Die angefochtene Verfügung ist rund eineinhalb Monat zuvor, am 

12. März 2013, ergangen. Daher ist zu prüfen, ob anhand der Akten mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann, dass 

die Metastasierung bereits im Verfügungszeitpunkt vorgelegen hat. Bei der oben 

genannten Nachsorgeuntersuchung im Brustzentrum des KSSG waren u.a. ein 

tumoröses pathologisch vergrössertes Lymphknotenkonglomerat paratracheal und 

hilär rechts sowie eine bronchusstenosierendeTumormanifestation perihilär im rechten 

Unterlappen entdeckt worden. Die Punktion eines axillären Lymphknotens links und 

eines paratrachealen Lymphknotens habe Zellen eines Adenokarzinoms gezeigt. Aus 

Sicht eines medizinischen Laien ist es wenig wahrscheinlich, dass sich diese Tumore 

erst zwischen dem Verfügungserlass am 12. März 2013 und den Untersuchungen im 

April/Mai 2013 gebildet haben, d.h. dass die Metastasierung erst nach dem 12. März 

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2013 eingetreten ist. Diese Vermutung wird durch zwei weitere Indizien gestützt. So hat 

die Beschwerdeführerin anlässlich der Medas-Begutachtung imAugust 2012 erklärt, 

dass sie vor ca. einer Woche wegen eines Hustens notfallmässig den Hausarzt habe 

konsultieren müssen und von diesem ein Hustenmittel sowie Antibiotika erhalten habe 

(IV-act. 82-12). Und anlässlich der Untersuchung vom 24. April 2013 hat die 

Beschwerdeführerin geäussert, dass sie bereits seit einer Pneumonie im November 

2012 intermittierend unter trockenem Husten und Problemen beim Atmen leide. 

Aufgrund dieser Angaben ist überhaupt erst eine Computertomographie des Thorax 

und des Oberbauchs durchgeführt und die Metastasierung entdeckt worden. Es 

erscheint daher gut möglich, dass die Atembeschwerden mit den in der Luftröhre und 

der Lunge entdeckten tumorösen Veränderungen zusammenhängen. Folglich ist nicht 

mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die erneute 

Krebserkrankung im Verfügungszeitpunkt noch nicht bestanden hat. Die Sache ist 

daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird abklären müssen, ob 

die lymphogene und pulmonale Metastasierung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

bereits vor Verfügungserlass bestanden hat. Ist diese Frage zu bejahen, wird sie 

ermitteln müssen, ob und allenfalls ab wann sich die erneute Krebserkrankung in 

welchem Ausmass auf die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Haushalt 

ausgewirkt hat. Die durchzuführende somatische und psychiatrische 

Verlaufsbegutachtung wird insbesondere den zeitlichen Verlauf der Arbeitsfähigkeit 

aufzeigen müssen. Ob die Verlaufsbegutachtung durch den RAD, die Medas 

Ostschweiz oder durch eine andere Begutachtungsstelle durchgeführt wird, liegt in der 

Entscheidkompetenz der Beschwerdegegnerin.

5.     

5.1   Wie bereits in Erw. 3.2 angemerkt, hat die Invaliditätsbemessung vorliegend 

gestützt auf eine Haushaltabklärung mittels Betätigungsvergleich zu erfolgen.

5.2   Zwar hat die Beschwerdeführerin bereits zwei Haushaltabklärungen durchgeführt. 

Die erste Abklärung, die am 27. Oktober 2009 (IV-act. 44) im Rahmen der 

Erstanmeldung erfolgt ist, ist allerdings ein untaugliches Beweismittel. Die 

Beschwerdeführerin hat im unterzeichneten Gesprächsprotokoll handschriftlich 

angemerkt, dass die Tochter, welche beim Gespräch als Dolmetscherin fungiert hat, 

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falsche Angaben gemacht habe. Diese Uneinigkeiten sind auch der Abklärungsperson 

aufgefallen (siehe IV-act. 44-12). Trotz dieses erheblichen Mangels hat die 

Beschwerdegegnerin eine nochmalige Abklärung an Ort und Stelle als nicht angezeigt 

angesehen (vgl. IV-act. 49-1). Die zweite Abklärung hat am 18. Oktober 2011 

stattgefunden. Dieses Mal ist das Gespräch vom Ehemann übersetzt worden. Das 

Abklärungsprotokoll enthält jedoch weder prozentuale Angaben zu den geltend 

gemachten Einschränkungen noch Angaben der Abklärungsperson zu den anerkannten 

Einschränkungen. Daher wird nach der Verlaufsbegutachtung eine dritte 

Haushaltabklärung durchgeführt werden müssen, für die ein professioneller 

Dolmetscher beizuziehen sein wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juni 2008, 

9C_25/2008 E. 4.3 mit Hinweisen, in dem der Beizug des Ehemannes als Dolmetscher 

bei der Abklärung an Ort und Stelle als zumindest problematisch bezeichnet worden 

ist).

5.3   Mit Bezug auf die Anrechnung einer allfälligen Schadenminderungspflicht von 

Familienangehörigen wird bei der erneuten Vornahme eines Betätigungsvergleichs zu 

beachten sein, dass nicht jede Aufgabe, die die Beschwerdeführerin nicht mehr selber 

erledigen kann, einfach einem Familienmitglied auferlegt werden darf, sodass 

schlussendlich keine invaliditätsbedingte Einschränkung im Haushalt resultiert. Denn 

gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung darf unter dem Titel der 

Schadenminderungspflicht nicht etwa die Bewältigung der Haushalttätigkeit in 

einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder überwälzt 

werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung danach 

gefragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine 

ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt (BGE 133 V 

504 E. 4.2 mit Hinweisen).

6.     

6.1   Demnach ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde aufzuheben und die Sache zur somatischen und psychiatrischen 

Verlaufsbegutachtung und zur Durchführung einer weiteren Haushaltabklärung im 

Sinne der Erwägungen 4 und 5 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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6.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten. Da die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren nicht rechtlich 

vertreten gewesen ist, hat sie keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 

61 lit. g ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

12. März 2013 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung im Sinne der 

Erwägungen und zur anschliessenden Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurück-gewiesen.

2.     

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

bis 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.08.2015
	Art. 28a Abs. 2 IVG. Betätigungsvergleich. Qualifikation der Versicherten als Hausfrau. Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur Verlaufsbegutachtung, da nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erwiesen ist, dass die lymphogene und pulmonale Metastasierung des Mammakarzinoms erst nach Verfügungserlass eingetreten ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. August 2015, IV 2013/158).

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