# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fcd10c49-da0c-5f64-bcb1-6772811f6e54
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-29
**Language:** de
**Title:** Die Rentenrevision gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlB IVG zur 6. IV-Revision ist an sich rechtens. Mit dem Revisionsgutachten ist allerdings eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht (depressive Störung) in der angestammten und angepasster Tätigkeit ausgewiesen; Herabsetzung auf eine halbe Rente.
**Docket/Reference:** IV.2014.00110
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00110.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00110
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil
vom
29. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Rainer
Deecke
schadenanwaelte.ch AG
Industriestrasse 13c, 6300 Zug
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die
1962 geborene
X.___
, Mutter v
on zwei erwachsenen Kindern,
damals
in einem
80
%
-Pensum
als medizinische Laborantin
bei der
Y.___
AG
(
heute:
Z.___
)
tätig
,
meldete sich am
4.
Januar 2005 unter Hinweis auf chronische Schmerzen,
ein
Fibromyalgiesyndrom
, ein Schleudertraum
a
und eine mittelgradige depressive Episode
zum Bezug von Leistungen der Invaliden
versicherung an
(
Urk.
8/7)
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr
nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen
mit Verfügung vom
22.
September 2005
bei einem Invaliditätsgrad von 80
%
eine ganze Rente der Invalidenversicherung
mit Wirkung ab 1.
Dezember 2004
zu
(
Urk.
8/34).
I
m August 2006
leite
te
die
IV-Stelle
von Amtes wegen ein
Rentenrevisionsver
fahren
ein
(vgl. 8/41 ff.), das sie am 28. März 2007 mit der Mitteilung abschloss, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (bei einem Invaliditätsgrad von 81
%
;
Urk.
8/46).
Im April 2012 wurde erneut
eine Rentenrevision eingeleitet (
Urk.
8/54).
Die IV
Stelle
holte beim Hausarzt ei
nen Bericht ein (
Urk.
8/57),
informierte
die Ver
sicherte
anlässlich eines persönlichen Gesprächs über
die
anstehende Revision gestützt auf die
Schlussbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 18. März 2011
(
6.
IV
Revision, erstes Massnahmenpaket; kurz:
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
zur
6.
IV-Revision
;
Urk.
8/59
und
Urk.
8/62 S. 4
) und stellte ihr mit Vorbescheid vom 14.
August 2012
die Einstellung
der bisher ausgerichteten ganzen Invalidenrente in Aussicht (
Urk.
8/63). Auf Einwand der Versicherten (
Urk.
8/68 und
Urk.
8/72) hin veran
lasste die IV-Stelle eine
bidisziplinäre
Untersuchung bei
Dr.
med.
A.___
, Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen,
und
Dr.
med.
B.___
,
Psychi
atrie und Psychotherapie FMH,
woran sie nach
Remonstration
der Versicherten (Urk.
8/86) mit Verfügung vom 1
3.
Juni 2013 festhielt (
Urk.
8/89). Am 6.
September und 3.
Oktober 2013 ergingen die Expertisen von
Dr.
A.___
und von
Dr.
B.___
(
Urk.
8/92/
2
-49 und
Urk.
8/94). Nach Rücksprache mit ihrem regionalen ärztlichen Dienst (RAD,
Urk.
8/95 S. 5 f.) und dem
Rechts
dienst
(
Urk.
8/97) hob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete ganze Rente mit Verfügung vom 10.
Dezember 2013 (
Urk.
2
)
auf den ersten Tag des zweiten Monats nac
h Zustellung der Verfügung auf.
2.
Dagegen liess die Versicherte mit Eingabe vom 2
7.
Januar 2014 (
Urk.
1) Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung vom 1
0.
Dezember 2013
sei aufzuheben und es seien ihr weiterhin die bisherigen Rentenleistungen aus
zurichten. Eventuell sei sie mit Eingliederungsmassnahmen gemäss
Art.
8a IVG zu unterstützen (S. 2).
Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 3. März
2014
(Urk.
7
) auf Abweisung der Beschwerde
, was der Beschwerde
führerin mit Mitteilung vom
4.
März 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9)
.
Am 1
9.
Juni 2015
erstattete die Beschwerdeführerin mit Bezug
nahme
auf den neuen Leitentscheid des Bundesgerichts betreffend psychosomatische Leiden und rentenbegründende Invalidität (Urteil des Bundesgerichts 9C_492/2014 vom
3.
Juni 2015
,
veröffentlicht in der amtlichen Sammlung als
BGE 141 V 281
) erneut eine Eingabe samt Beilage (
Urk.
10 und
Urk.
11).
Die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin hierzu erging am 1
4.
September 2015 (
Urk.
14) und wurde der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom 1
7.
September 2015 zur Kenntnis
nahme zugestellt (
Urk.
16).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von
Geburts
gebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
IVG
).
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy
chischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
gliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsun
fähig
keit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichti
gen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Nach
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen
SchlB
IVG
zur
6.
IV-Revision
werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Ände
rung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung ist
verfas
sungs
- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
zur
6.
IV-Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage beruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE
140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom
8.
April 2014 E. 3.1.2.1 mit Hin
weis). Demnach ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen – auseinander
gehal
ten werden können. Ein organisch begründeter
Teil
der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Veränderung im Sinne von
Art.
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwendungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision – um eine solche handelt
es sich auch hier – den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
Ist ein „Mischsachverhalt" gegeben, bei dem es unmöglich ist festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der
Rentenzuspre
chung
war, wäre ein Abstellen auf die aktuelle gutachtliche Einschätzung nicht zu vereinbaren mit der Rechtsprechung, wonach der auf erklärbaren Beschwer
den beruhende Teil der Invalidität unter dem Rechtstitel der Schlussbestimmung nicht überprüft werden kann. In einem solchen Fall bestimmt sich die (zu einer
integralen
Neuprüfung führende) Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nach folgendem Grundsatz: Besteht (im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und/oder
überprüfung
) neben dem
syndromalen
Zustand eine davon unabhängige orga
nische oder psychische Gesundheitsschädigung, so hängt die Anwendbarkeit der Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere („
nichtsyndromale
")
Gesund
heits
schädigung
die anspruchserhebliche Arbeitsunfähigkeit nicht
mitverur
sacht
, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begründung des Rentenan
spruchs beigetragen hat. Wenn sie die Auswirkungen des unklaren
Beschwerde
bildes
bloss verstärkte, bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechtstitel mög
lich (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.6 mit Hinweisen).
Da der Bestand laufender Renten wesentlich von medizinischen Aspekten abhängt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforderun
gen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Untersuchungen im Zeitpunkt der Revision aktuell sind und sich mit der massgeblichen Frage
stellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich – auch mit Bezug auf die Chancen, welche die Wiedereingliederungsmassnahmen bieten – der Beurteilung durch die Verwaltung und deren regionalen ärztlichen Dienst nicht anschliessen kann, dürfte sich in der Regel eine neue, polydisziplinäre Begut
achtung als unumgänglich erweisen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.2).
1.
4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Rentenaufhebung erging gestützt auf die Schlussbestimmung zur
6.
IV
Re
vi
sion
. Die Beschwerdegegnerin führte hierzu aus,
l
aut dem Gutachten von
Dr.
A.___
vom
6.
September 2013 lasse sich nach wie vor kein organisches Korrelat für die geltend gemachten Beschwerden finden.
Sie stellte in ihrer
ren
tenaufhebenden
Verfügung vom 1
0.
Dezember 2013 auf die
bis vor kurzem geltende
Überwindbarkeitsrechtsprechung des Bundesgerichts
bei psychosoma
tischen Leiden
ab
und
erwog, die von Dr.
B.___
im Gutachten vom
3.
Oktober 2013 diagnostizierte rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgra
dige Episode
,
mit somatischen
Symptomen
, stelle keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer dar. Zudem prüfte sie die
Foerster-Kriterien und kam zum Schluss, es liege rechtsprechungsgemäss keine Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Gesetzes vor (
Urk.
2)
.
In
ihrer
Stellungnahme vom 1
4.
September 2015 hielt die Beschwerdegegnerin fest, das
bidisziplinäre
Gutachten von
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
halte auch einer Ressourcenprüfung gemäss den Indikatoren der neuen
Rechtsprechung stand, weshalb sie
an
ihrem
bisherigen Antrag auf Beschwerdeabweisung fest
halte (
Urk.
14).
2.2
Die Beschwerdeführerin
machte demgegenüber geltend
, eine Rentenrevision gestützt auf
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
zur
6.
IV-Revision
sei vorliegend nicht möglich, da heute wie damals objektivierbare Befunde
(etwa
an der
Lendenwir
belsäule
sowie
eine
S
chwerhörigkeit)
vorlie
gen wü
rden (
Urk.
1
Ziff.
15 ff.). Sie bestritt die Beweiswertigkeit des Gutachtens von
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
(
Urk.
1
Ziff.
20 ff.)
. Mit Eingabe vom 1
9.
Juni 2015 machte die Beschwerde
führerin
zudem
geltend, die angefochtene
Verfügung
sei angesichts der mit BGE 14
1
V
281 geänderten Rechtsprechung
ohne Weiteres aufzuheben (
Urk.
10).
3.
3.1
Bei Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung vom
2
2.
September 2005
(Urk. 8/34) präsentierte sich der medizinische Sachverhalt folgendermassen:
3.1.1
Am
4.
März 2004 diagnostizierte PD
Dr.
med.
C.___
, FMH für Innere Medi
zin, s
peziell Rheumatologie
,
(
Urk.
8/22/11-12) den Verdacht auf funk
tionelle Beschwerden mit/bei Hyperventilation, generalisierten unspezifischen
skelettomuskulären
Beschwerden und funktionellen Herz- und
Lungenbe
schwerden
. Er stellte fest, die im Verlauf der letzten Monate durchgeführten
konsiliarischen
Abklärungen
in Bezug auf Neurologie (
Dr.
med.
D.___
,
E.___
), Pneumologie (
Dr.
med.
F.___
,
E.___
), Kardi
ologie (
PD
Dr.
med.
G.___
) und
Rheumatologie (
Dr.
med.
H.___
, Spezialärztin FMH
für physika
lische Medizin
und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen
,
und
Dr.
I.___
, Oberärztin an der
Rheumaklinik
des
J.___
) hätten alle nach gründli
cher Abklärung durchwegs keine strukturellen Defizite beziehungsweise Patho
logien feststellen können.
Dr.
H.___
spreche von u
nklaren nicht-rheumatologisch zu
zuordnenden Beschw
erden am Bewegungsapparat.
Dr.
I.___
spreche von einem
Fibromyalgiesyndrom
. Nach gründlicher Erhe
bung der Anamnese und klinischer Abklärung teile er die Meinung von
Dr.
H.___
, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um funktio
nelle Beschwerden handle, die rheumatologisch nicht zuzuordnen
seien
. Es seien zwar Beschwerden
im
skellettomuskulären
Bereich
vorhanden
–
aufgrund der diagnostischen Kriterien entsprächen sie aber weder einer Fibromyalgie noch einem
Hyperlaxizitätsyndrom
noch sonst einer
nosologischen
einteilbaren
Erkrankung
in
rheumatologischer
Hinsicht
. Ob die funktionellen Beschwerden Ausdruck der langen psychosozialen Stresssituation der Beschwerdeführerin seien (Todesfall in der Familie, Scheidung)
,
müss
te
durch einen psychosoma
tisch geschulten Arzt abgeklärt werden
, damit die funktionellen Beschwerden nicht nur aufgrund einer Ausschlussdiagnose, sondern positiv aufgrund von spezifischen Faktoren diagnostiziert werden könnten
. Zu diesem Zweck empfehle er, die Beschwerdeführerin im Medizinischen Zentrum Löwenstrasse anzumelden.
3.1.2
Dr.
med.
K.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
L.___
, gab im Bericht vom 1
6.
April 2004 (Urk.
8/22/5-8) an, es sei sicher, dass die psychosoziale Situation bei den Bes
chwerden der Beschwerdeführerin
vielleicht
pathogenetisch
nicht eine pri
mär ursächliche, aber dennoch
wichtige Rolle spiele. Der Suiz
id des Bruders sei noch nicht verarbeitet, der Unfall des Ehemannes mit dem Tod eines Dritten habe die Ehefrau in erheblichem Ausmass
mitlabilisiert
. Hinzu kämen die belastenden psychischen Veränderungen des Ehemannes seit dem Unfall. Psy
chopat
h
o
logisch sei von einem leichten depressiven Syndrom auszugehen. Dabei gelte es zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin bereits
antide
pressiv
anbe
handelt
sei und mit grosser Wahrscheinlichkeit die Depression durch die Schmerzen maskiert werde. Man könne annehmen, dass die in grossem Aus
mass vorhandenen psychischen Schmerzen im Rahmen eines psy
choso
mati
schen Prozesses in somatische Schmerzen umgewandelt würden und so das vorhandene Schmerzsyndrom, welcher Ätiologie auch immer, verstärk
ten. Mangels eigener Kapazitäten sei der Beschwerdeführerin ein Therapieplatz bei
lic
. phil.
M.___
vermittelt worden.
3.1.
3
L
ic
. phil.
N.___
, Leiter des
O.___
sowie
Dr.
P.___
, leitender Arzt und F
acharzt
physikalische und rehabi
litative Medizin FMH, diagnostizierten nach einem Aufenthalt zur Durch
führung stationärer Rehabilitationsmassnahmen
in der
Q.___
vom 15.
N
ovember bis zum 1
3.
Dezember 200
4 ein chronisches,
therapie
refra
ktäres
somatoformes
Schmerzbild im Sinne eines
Fibromyalgiesyndrom
s
(ICD
10
R29.3, F45.4 und M79.O) sowie mittelgradige depressive Episode
n (ICD
10 F32.1)
. Sie erachteten die psychologische Weiterbehandlung als zwingend notwendig. Zudem gaben sie an, bei der Beschwerdeführerin könne ein Arbeits
versuch auf Stundenbasis mit der Zielsetzung der Steigerung auf eine 50%-Tä
tigkeit im angestammten Beruf begonnen werden
(
Urk.
8/5/
3-5).
Im Bericht zuhanden der IV-Stelle vom
1
9.
Februar 2005 (
Urk.
8/15/1-
4
) wieder
holten sie diese Diagnose
n
im Wesentlichen. Zudem gaben sie weiterhin an, dass die Beschwerdeführerin nach einer Wiedereingliederung voraussichtlich wieder zu 50
%
in ihrer bisherigen Tätigkeit arbeiten könne.
3.1.
4
Der Hausarzt
Dr.
med.
R.___
, Allgemeine Medizin FMH,
nannte
in seinem Bericht vom 1
5.
Februar 2005 (
Urk.
8/14)
die folgenden Diagnosen
:
Diagnosen mit Ausw
irkung auf die Arbeitsfähigkeit
1.
c
hronische
somatoforme
Schmerzstörung, therapierefraktär verlaufend,
zum Teil
von i
nvalidisierendem Charakter, mit
2.
g
eneralisierten
muskuloskelettären
Beschwerden, im Sinne eines
Fibromyalgie
syn
droms
interpretiert
3.
m
itte
lgradige depressive Episode bei
4.
p
sychosozialer und persönlicher
Überlastungssituation
Diagnosen
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
5.
n
ormaler
cardiologischer
Befund ohne Hinweise für eine
cardiovasculäre
Ursache der verminderten Belastungsfähigkeit (
Dr.
G.___
, Kli
nik
S.___
,
T.___
01/02)
6.
u
nklare Partialinsuffizienz, verminderte CO-Diffusionskapazität unklarer Genese (
Dr.
F
.___
,
V.___
01/02)
7.
d
iffuse, unklare, neurologisch nicht zuordnungsfähige sensomotorische Störungen (
Dr.
D.___
, Klin
ik
S.___
,
W.___
, 05/01)
8.
Status nach
Herpes Z
oster
Trig
. V/l links 09/02
Er
attestierte
der Beschwerdeführerin
in ihrer Tätigkeit als Laborantin
vom 1.
Dezember 2003 bis
9.
Januar 200
5 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und vom 1
0.
bis 3
1.
Januar 2005 eine
75
%ige Arbeit
sunfähigkeit sowie seit dem 1. Februar
2005 eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit
bis auf weiteres
. Er führte zudem aus,
es sei damit zu rechnen, dass die Versicherte in ihrem angestamm
ten Beruf als Laborantin allerhöchstens und maximal ein 50%iges
Arbeitspen
sum
werde erreichen können
; es sei die Steigerung bis auf zwei bis vier Stunden im Tag geplant
.
Zur Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit sprach er sich nicht explizit aus. Er machte aber Angaben zum Ausmass der zumutbaren Arbeitsbelastung (S. 1 f.).
3.1.5
Am 1
5.
April 2005 stellte der RAD-Arzt
Dr.
med.
AA.___
fest, die Aktenlage sei vollständig. Die angestammte Tätigkeit als Laborantin sei gleichzeitig auch als
angepasste Tätigkeit zu betrachten. Zurzeit bestehe eine Restarbeitsfähigkeit von 20
%
, die auf
maximal
50
%
gesteigert werden könne. Eine Revision in kurzem Abstand sei angezeigt (
Urk.
8/26 S. 1).
4.
In der Folge wurde der Anspruch auf eine ganze Rente
mit Mitteilung vom 28.
März 2007
bestätigt
(
Urk.
8/46)
. Dabei stützte sich die IV-Stelle
auf einen Bericht
des Hausarztes Dr.
R.___
vom 1
7.
September 2006
(
Urk.
8/43)
, der einen unveränderten Gesundheitszustand mit gleich gebliebenen Diagnosen
erwähnte
und anfügte, die Beschwerdeführerin könne ein zeitliches Pensum von zirka 20
%
der normalen Arbeitszeit nach freiem Ermessen bei ihrem Arbeitge
ber
Y.___
absolvieren.
Dr.
BB.___
gab im Fragebogen für
Arbeitgebende
der
Y.___
AG vom 12.
März 2007 an, sie würden die Beschäftigung eher als Therapie anschauen, das heisse
,
sie gebe der Beschwerdeführerin einen Halt (
Urk.
8/44).
Entspre
chend
diesen Auskünften
lag seit der
Rentenzusprache
ein unverä
nderter Gesundheitszustand
und eine unveränderte berufliche Situation
vor.
5
.
5
.1
Vor der Rentenaufhebung
holte
die Beschwerdegegnerin
erneut einen
B
ericht beim Hausarzt
Dr.
R.___
ein
. Dieser
nannte
am 2
5.
Mai 2012
(
Urk.
8/57)
die
bekannten Diagnosen und fügte
diesen die Diagnose eines
chroni
sch rezidi
vierenden
lumbospondy
logenen
Syndrom
s
mit intermittierendem
Lumboradi
kulärsyndrom
links bei rechts
mediolateraler
bis lateraler Diskushernie L5/S1 mit Kontakt zur L5-Wurzel rechts (ED 11/2001
; richtig wohl: 11/2011
)
an
.
Dr.
R.___
wies auf eine stationäre Behandlung vom 2
1.
November bis 5.
Dezember 2011 in der Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation des
CC.___
sowie einen anschliessenden Rehabilitationsaufenthalt vom
5.
b
is 23.
Dezember 2011 in der
DD.___
hin.
Er machte keine Anga
ben zu Anamnese und Befund und führ
te weiter aus, die Versicherte sei seit dem 1.
Februar 2005 als zu 80
%
aus medizinischen Gründen
arbeits
un
fähig zu bezeichnen. Die jetzige Tätigkeit in einem Teilzeitarbeitsumfang sei
ihr
aus medizinischer Sicht bis auf weiteres noch zumutbar.
Es bestehe
dabei eine deut
lich geminderte Leistungsfähigkeit. Eine anderweitige behinderungsangepasste Tätigkeit mit einem anderen Belastungsprofil sei der Be
schwerdeführerin nicht möglich.
5.2
5
.2
.1
Im
Vorbescheidverfahren
liess die Beschwerdegegnerin
die Beschwerdeführerin von
Dr.
med.
A.___
und
Dr.
med.
B.___
begutachten
.
Dr.
A.___
nannte in ihrem internistisch-rheumatologischen Teilgutachten vom
6.
September 2013 (
Urk.
8/92/2-49) die folgenden rheumatologischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 42)
:
-
l
umbospondylogenes
Syndrom linksbetont bei
-
leichten bis mässigen degenerativen Veränderungen und
-
paramedianer Diskushernie L5/S1 rechts mit
Kontakt zur Nervenwurzel L5 rechts ohne Kompression
-
i
m
W
esentlichen bildgebend
sei
t
Jahren stationär (CT 12/2002
, MRI 11/2011 gegen
über MRI 08/2013)
-
o
hne
radikuläre
Zeichen
Dr.
A.___
stellte zudem die folgenden Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Nikotin-Abusus
-
ausgedehnte chronische Schmerzen
-
subklinische Hyperthyreose (Erstdiagnose 11/2011), aktueller TSH-Wert (0.015
mU
/l) bei normalem T4 frei und T3 frei
-
arterielle Hypertonie mit medikamentöser Therapie
Dr.
A.___
gab an, in der klinischen Untersuchung seien deutliche Diskrepan
zen au
f
gefallen. Die Beurteilung der Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule und der Brustwirbelsäule gelinge wegen kräftiger Gegenspannung nicht. Die Beweg
lichkeit der Halswirbelsäule sei bei der direkten Untersuchung deutlich vermin
dert und normalisiere sich unter Ablenkung.
Radikuläre
Zeichen seien nicht vorhanden. Die Beschwerdeführerin nehme spontan den
Langsitz
ein. Dies schliesse eine wesentliche lumbale neurale Kompression aus.
Diskrepant dazu sei, dass sie beim Prüfen des
Lasègues
rechts bereits bei 40 Prozent und links bei 30 Prozent laut
wehgeklagt
und keine weitere Prüfung
zugelassen habe
. Da kein reflektorischer Bewegungswiderstand feststellbar sei, handle e
s sich keinesfalls um einen path
ologischen
Las
è
gue
, sondern am ehesten um eine
Ver
deutlichungstendenz
. Auch bei der Messung der Handkraft habe sicher eine Selbstlimitierung bestanden. Die
links gezeigte Handkraft werde
in der Regel sogar von Patientinnen mit einer fortgeschrittenen
erosiven
rheuma
toiden
Arthritis mit verkrüppelten Händen übertroffen.
Alle grossen peripheren Gelenke seien normal beweglich. Beide Schultergelenke seien bei der direkten Prüfung deutlich eingeschränkt beweglich mit Normalisierung der Beweglich
keit unter Ablenkung. Gelenksergüsse,
Synovitiden
oder überwärmte Gelenke seien nicht vorhanden. In der
Dolorimetrie
seien alle 18 Tender Points patholo
gisch sowie auch alle acht Kontrollpunkte. Dies entspreche einem pathologi
schen
Dolorimetrie
-Befund im Sinne einer Schmerzausweitung. Da alle acht Kontrollpunkte pathologisch seien, erfülle
die Beschwerdeführerin
die aktuell
gültigen ACR-Kriterien für die Diagnose einer Fibromyalgie nicht. Die MRI-Un
tersuchung der Lendenwirbelsäule (August 2013) zeige leichte bis mässige degenerative Veränderungen mit einer paramediane
n Diskushernie L5/S1 und Kontakt zur N
ervenwurzel L5 rechts ohne Kompression. Dieser Befund sei seit der ersten bildgebenden Lendenwirbelsäulenuntersuchung im Dezember 2002 und der Kontrolluntersuchung im November 2011 im Wesentlichen unverändert und keinesfalls gravierend. Da die Beschwerdeführerin ihre Beschwerden
link
s
betont
angebe, der bildgebende Befund jedoch rechtsbetont sei, sei es fraglich, ob der bildgebende Befund überhaupt eine Relevanz habe. Die vorhandenen Befunde erklärten das Ausmass
der
Beschwerden nicht. Die Beschwerdeführerin könne eine angepasste Tätigkeit zu 100
%
beziehungsweise ganztags ausüben (S.
43).
Die angestammte Tätigk
eit als Laborantin bei der
Y.___
AG könne sie zu 100
% ausüben. Unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechung habe nie eine
langandauerende
Arbeitsunfähigkeit bestanden (S. 47).
Es sei seit dem Jahr 2005 keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten. Die Diskushernie L5/S1 sei seit 12/200
2
bekannt gewesen und habe sich seither bildgebend nicht wesentlich verändert (S. 49).
5.2.2
Im psychiatrischen Gutachten mit interdisziplinärer Zusammenfassung (psy
chiatrisch und rheumatologisch) vom
3.
Oktober 2013 (
Urk.
8/94)
diagnosti
zierte
Dr.
B.___
(S. 9)
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F32.11) sowie Hyperventilationsattacken (ICD-10 F45.33)
.
Er führte aus, es sei von einer depressiv bedingten 50%igen Arbeitsunfähigkeit seit Ende 2004 auszugehen
(S. 10)
.
Zur Begründung gab
Dr.
B.___
an, gemäss dem Bericht von
Dr.
H.___
vom 2
3.
September 2003 habe die Beschwerdeführer
i
n bereits seit dem Jahr 1991 unter diffusen, nicht sicher fassbaren körperlichen Beschwerden, Verspannungen,
Parästhesien
, krampfartigen Muskelschmerzen, verbunden mit Zittern, Kältegefühl und ziehenden
Dyssensationen
, dazu vermehrter Müdigkeit und Schlafstörungen gelitten, die allerdings keiner psychischen Störung nach ICD-10 zugeordnet werden könnten und seines Erachtens auf die Störung einer Stressmodulationsfähigkeit bei Doppelbelastung (100%ige Arbeit und
Haus
frau
tätig
keit
) zurückzuführen gewesen seien. Dazu habe die Beschwerdeführerin sowohl anamnestisch als auch aktenmässig unter wiederholten
Hyperven
tilationsattacken
gelitten, die aber ihre Arbeitsfähigkeit nie nachhaltig einge
schränkt hätten. Die zunehmende
n
emotionalen Belastungen, insbesondere der Selbstmord des Bruders, der die Beschwerdeführerin hätte besuchen sollen und
sich in
EE.___
das Leben genommen habe, der tragische Unfall des Ehemannes (er habe einen Mann überfahren) sowie weitere mehrfache psychophysische Belastungen hätten bei der Beschwerdeführerin vor zirka zehn Jahren (anam
nestisch und aktenmässig) zum Ausbruch einer depressiven Störung geführt
. Aufgrund der mittelschweren Einschränkungen ihrer psychokognitiven Funk
tionen, insbesondere der reduzierten Konzentrationsdauer, der reduzierten geistigen Flexibilität, der reduzierten psychischen Belastbarkeit, der Antriebs
störungen und
der
verlangsamten Psychomotorik könne bei der Beschwerde
führerin von einer eher mittelschweren depressiven Symptomatik seit dem Jahr 2004 beziehungsweise seit der
Rentenzusprache
im Jahr 2005 ausgegangen werden
(S. 9 f.)
.
Dr.
B.___
führte weiter aus, die Beschwerdeführerin arbeite stundenweise in ihrem Beruf als medizinische Laborantin. Diese Tätigkeit könne sie teilweise routinemässig ausführen. Es bestehe am jetzigen Arbeitsplatz auch die Möglich
keit einer selbständigen Arbeitseinteilung. Die gegenwärtige Tätigkeit sei damit als adaptiert zu betrachten (S. 11).
6
.
6
.1
Vorliegend ist zunächst festzuhalten, dass keine Besserung des Gesund
heits
zustan
des ausgewiesen ist, die eine Rentenrevision gemäss
Art.
17 Abs. 1 ATSG rechtfertigen würde. Von dieser Ausgangslage
gehen auch die Parteien aus (
Urk.
1
Ziff.
35
und
Urk.
2
)
. Die Gutachter kamen zum Schluss, aus psy
chiatrischer Sicht könne von einer anhaltenden 50%igen Arbeitsunfähigkeit seit Ende 2004 ausgegangen werden. Aus rheumatol
ogischer Sicht s
ei die Beschwer
de
führerin unter Berücksichtigung der neusten Rechtsprechung
(gemeint ist offen
sichtlich
die mit
BGE 130 V 352
begründete
Überwindbar
keits
recht
sprechung
)
nie über längere Zeit arbeitsunfähig gewesen (Urk. 8/94 S. 12).
6
.2
Bereits
im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
waren sich die vom Hausarzt Dr.
R.___
hinzugezogenen
Experten
einig, dass
die Beschwerden der Patientin
grössten
teils
nicht erklärbar
seien (vgl.
E. 3
,
Urk.
8/
22/13-15 sowie
Urk.
8/
22/
16
19)
.
Den
bereits damals bildgebend dokumentierten leichten dege
nerativen Veränderungen
der Lendenwirbelsäule
mit
Diskushernie
(vgl.
Urk.
8/22/
16-17 und
Urk.
8/22/13-15 S. 3) massen die Ärzte in Bezug auf das Beschwerdebild der Beschwerdeführerin keine besondere Bedeutung zu.
Aus der medizinischen Aktenlage vor Erl
ass der Rentenverfügung erhellt
, dass die
Rentenzusprache
in erster Linie
aufgrund eines
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildes
,
nämlich aufgrund
d
er
unklaren nicht-rheumatologisch zuzuordnenden Beschwerden am Bewegungsapparat
erfolgte
.
Zudem wurden damals depressive Episoden
mittelschweren Ausmasses
diagno
sti
ziert
.
6
.3
Da die
Rentenzusprache
nach Lage der damaligen medizinischen Akten
in erster Linie auf den unerklärbaren Schmerzen fusste, sind die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
zur
6.
IV-Revision erfüllt. Auf eine Ver
besserung des Gesundheitszustandes kommt es dabei nicht an (vgl. E. 1.
3
).
Die Ausschlusskriterien gemäss Abs. 4 (Erreichen des 5
5.
Altersjahres im Zeit
punkt des Inkrafttretens der Änderung oder Bezug einer Rente seit mehr als 15
Jahren im Zeitpunkt der Überprüfung) dieser Bestimmung sind vorliegend nicht gegeben und die Überprüfung der Rente erfolgte innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der Änderung am
1.
Januar 2012. Folglich ist
lit
. a Abs. 1 der
SchlB
IVG
zur
6.
IV-Revision anwendbar und eine Herabsetzung oder Auf
hebung der Rente der Beschwerdeführerin ist grundsätzlich möglich, auch wenn die Revisionsvoraussetzungen nach
Art.
17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Zu prü
fen bleibt, ob auch im Revisionszeitpunkt ein unklares
Beschwer
debild
vorlag.
6
.4
Dabei kann auf das
bidisziplinäre
Gutachten von
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
abgestellt werden, das
die Anfor
der
ungen an eine beweiskräftige medizinische Entscheidungsgrundlage (E. 1.
4
)
erfüllt
. Es ist für die strittige Frage nach dem
aktuellen
Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin
und dessen Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
sowie dem
Verlauf seit Rentenbeginn
umfassend, beruht auf fachärztlichen Untersuchungen
in den massgebenden Disziplinen
, berücksichtigt die relevanten
Vorakten
wie auch die geklagten Beschwerden und leuchtet in der Darlegung der medizinischen Verhältnisse und in der Begründung der Schlussfolgerungen ein.
Aus den
Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Sachverständigen
entscheidwesentliche
Tatsachen nicht berücksichtigt hätten oder nicht lege
artis
vorgegangen wären.
6
.5
6.5.1
Die Gutachter
diagnostizierten
zwar
keine
Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursache
oder ein
vergleichbare
s psychosomatisches Leiden
. Die Diagnose einer Fibromy
a
l
gie
(vgl. der Einwand in
Urk.
1
Ziff.
24)
verneinten sie
wegen Schmerzangaben
a
uch bei sämtlichen Kontrollpunkten; sie war im Übri
gen
schon bei der
Rentenzusprache
stritt
i
g
.
Die Gutachterin
Dr.
A.___
schil
derte allerdings im Wesentlichen dasselbe klinische Bild, wie es sich auch in den medizinischen Akten
im
Zeitpunkt der
Rentenzusprache
präsentierte. Für die
von der Beschwerdeführerin angegebenen
Schmerzen
von Kopf bis Fuss
(
Urk.
8/92/2-49 S. 43)
k
o
nn
te
keine
adäquate
organische Ursache gefunden
werden, wobei
Dr.
A.___
darüber hinaus angesichts der festgestellten Dis
krepanzen und Selbstlimitierung von einer Verdeutlichungstendenz
und
Schmerz
ausweitung
ausging.
Keine Zweifel an der Beweiswertigkeit des Gut
achtens ergeben sich daraus, dass in
der
Q.___
Anfang
Dezem
ber
2012
deutliche Bewegungseinschränkungen der Wirbelsäule festgestellt wurden
,
während Dr.
A.___
im September 2013 von einer
namentlich unter Ablenkung
altersentsprechend guten Beweglichkeit aus
ging (vgl.
Urk.
1
Ziff.
23). Eine
ausreichende
organische Erklärung für die Schmerzen
fanden
auch die Ärzte
der
Q.___
nicht
.
Vielmehr stellten sie fest, die objektiven Befunde würden auf einen diffusen Schmerz im Sinne einer
Chroni
fizierung
hinweisen (
Urk.
8/77/1-8 S. 2).
An
zu
merken bleibt, dass die Gutachterin zwar auf den Grundsatz hinwies, dass bei Rückenfunktionseinschränkungen längeres Verharren in vorgeneigter Haltung
ob stehend oder sitzend
-
zu vermeiden sei (
Urk.
8/92/2-49 S. 46). Dies lässt aller
dings den Schluss, die Tätigkeit im Labor mit Arbeiten
am
Mikroskop und Blutentnahmen sei der Beschwerdeführerin nicht mehr zu 100
%
zumutbar, nicht zu (vgl. Einwand in
Urk.
1
Ziff.
22). Es ist dem Gutachten nicht zu ent
nehmen, weshalb gelegentliches
vornübergeneigtes
Sitzen nicht möglich sein soll. Im Übrigen hob die Arbeitgeberin im Fragebogen hervor, die Arbeit der Beschwerdeführerin sei namentlich durch permanente Bewegungsänderungen (sitzen, gehen, stehen;
Urk.
8/23
/5
) geprägt, was als geradezu optimal
rücken
angepasst
gelten kann.
6.5.2
Mit BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 hat das Bundesgericht unlängst von der Rechtsprechung, wonach die
somatoforme
Schmerzstörung oder ähnliche Stö
rungen und ihre Folgen vermutungsweise mit einer zumutbaren
Willensan
strengung
überwindbar
seien
(BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3), Abstand genommen und eine neue Basis für die Beurteilung
somatoformer
Schmerzstörungen und ihrer Auswirkungen auf die juristisch zu beurteilende Arbeitsunfähigkeit begründet (E. 6): An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG
-
ausschliessliche
Berücksichtigung der Folgen der gesund
heitlichen Beein
trächtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei mate
rieller Beweis
last der rentenansprechenden Person (Art. 7 Abs. 2 ATSG)
-
ändert sich dadurch nichts (E. 3.7). An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender
somatoformer
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomati
schen Leiden) treten im Regelfall beachtliche Standardindikatoren (E. 4). Diese lassen sich in die Kategorien Schweregrad (E. 4.3) und Konsistenz der funktio
nellen Auswirkungen einteilen (E. 4.4). Die Standardindikatoren umschreibt das Bundesgericht in
massgebenden
Leitentscheid BGE 141 V 281 wie folgt:
Kategorie „funktioneller Schweregrad“
Komplex „Gesundheitsschädigung“
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
Komorbiditäten
Komplex „Persönlichkeit“ (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen)
Komplex „sozialer Kontext“
Kategorie „Konsistenz“ (Gesichtspunkte des Verhaltens)
Gleichmässige
Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebens
bereichen
Behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck
Der Prüfungsraster ist rechtlicher Natur (E. 5 Ingress). Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der Standardindikatoren (E. 5.1) wie auch bei deren - rechtlich gebotener - Anwendung im Einzelfall zusammen (E. 5.2). Die Anerkennung eines rentenbegrü
ndenden Invaliditäts
grades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesund
heitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der
Standardindika
toren
schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlich
keit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen.
6.5
.3
Zunächst ist festzuhalten, dass
gemäss
altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert verlieren. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegeben
heiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein
abschliessendes
Abstel
len auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In
sinn
gemässer
Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beige
zogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten
-
gege
be
nenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten
-
eine schlüs
sige Beur
teilung im Lichte der
massgeblichen
Indikatoren erlauben oder nicht (BGE 141 V 281 E. 8).
6.
5.4
Vorliegend erhellt aus dem Gutachten
und den übrigen medizinischen Akten
hinreichend, dass
die
weitgehend
unerklärbaren Schmerzen an sich keine
inva
lidenversicherungsrechtlich
erhebliche Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit zu begründen vermögen.
Die Gesundheitsschädigung,
ihr funktioneller
S
chwere
grad
sowie die
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
wiegen nicht schwer.
So
gab
etwa
bereits
Dr.
C.___
im Bericht vom
4.
März 2004
an
, dass die im Verlauf der letzten Monate durchgeführten
konsiliarischen
Abklä
rungen in Bezug auf Neurologie, Pneumologie, Kardiologie und Rheumatologie
durchwegs keine strukturellen Defizite beziehungsweise Pathologien ergeben hätten. Er konnte einzig unklare rheumatologisch
nicht zuzuord
n
ende
Be
schwer
den am Bewegungsapparat feststellen (vgl. 3.1.1). An
diesem klini
schen Bild
hat sich im Wesentlichen nichts geändert, wobei
Dr.
A.___
zudem Hinweise auf eine Verdeutlichungstendenz
und Inkonsistenzen
fand. Was die degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit p
a
ramedianer
Diskus
hernie
L5/S1 und Kontakt zur Nervenwurzel L5 rechts ohne Kompression betrifft, kam Dr.
A.___
zum Schluss
, dieser Befund
sei seit den bildgebenden Untersu
chungen in den Jahren 12/2002 und 11/2011 im Wesentlichen unver
ändert und keineswegs gravierend. Zudem sei fraglich, ob
dieser bildgebende Befund
ange
sichts der linksbetont angegebenen Beschwerden überhaupt rele
vant sei
. Schmerzmittel waren im Blut nur unterhalb des therapeutischen Bereichs nach
weisbar
(vgl.
8/92/2-49 S. 47
).
Die
subklinische Hyperthyreose
sowie
arterielle Hypertonie schränken die Arbeitsfähigkeit nicht erheblich ein.
Den von der Beschwerdeführerin erwähnten Verständigungs
schwierigkeiten am Arbeitsplatz wegen Schwerhörigkeit (vgl.
Urk.
1
Ziff.
18) wurde mit der Abgabe von zwei Hörgeräten begegnet (vgl.
Mitteilung vom
7.
August 2012,
Urk.
8/61).
Die Beschwerdeführerin verfügt sodann über erhebliche persönliche und soziale Ressourcen
, weilt
i
m Juli 2013 während drei Wochen in
FF.___
in den Ferien
(
Urk.
8/92/2-49 S. 34)
,
nimmt auf eigene Initiative Kuraufenthalte in ihrem Heimatland in Angriff (vgl.
Urk.
8/57 S. 2),
geht einmal p
ro Woche ins
GG.___
und
weist einen geregelten Tagesablauf auf (
Urk.
8/92/2-
49 S. 3
4
).
Prämorbide psychische Probleme mit Krankheitswert, inklusive einer Persönlichkeitsstörung, bestanden keine (
Urk.
8/94 S. 9). Zudem
haben die Schmerzen auch nach Einschätzung des Hausarztes nur phasenweise und zum Teil einen erheblich einschränkenden Charakter (vgl. E. 5.1). In der Mal- und Gestaltungstherapie der
Q.___
konnte
die Beschwerdeführerin
mit den Schmerzen doch recht gut umg
ehen und sich damit arrangieren
(
Urk.
8/77
/
S. 6).
Insgesamt bleibt die Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit
allein
aufgrund der Schmerzen
nach den genannten Kriterien unbewiesen
, wes
halb die Renten
anpassung
gestützt auf
lit
.
a Abs. 1 der
SchlB
IVG
6.
IV
Re
vision
als rechtens erscheint.
Die Eingliederungsmassnahmen samt Weiterausrichtung der ganzen Rente gemäss
lit
. a
Abs.
3 der
SchIB
IVG
6.
IV-Revision bilden Gegenstand eines sepa
raten Entscheides (
Urk.
2 S. 4).
7.
7.1
Der psychiatrische Gutachter
diagnostizierte indes eine
rezidivierende depressive
Störung
, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit
somatischen
Symptomen
. Er
nannte als
Haupt
ur
sache
der gesundheitlichen Störung
die
depressive
Entwick
lung.
Diese Diagnose begründete er e
inleuchtend und
sie
wird
auch durch die früheren
Berichte
und Mutmassungen
der behandelnden Ärzte
zum
Beschwer
debild
der Beschwerdeführerin
gestützt
.
Schon in den damaligen Berichten gab es Hinweise, wonach auch die Schmerzen ihren Ursprung in der Depression haben könnten
an
statt
umgekehrt
(vgl.
E. 3.1.1,
Urk.
8/22/13-15
sowie die weite
ren in E.
3 wiedergegebenen Berichte
)
. Gestützt auf das Gutachten von
Dr.
B.___
kann
nicht
davon ausgegangen werden
,
die depressive Entwicklung sei
bloss Begleiterscheinung der Schmerzstörung und habe
invalidenversiche
rungsrechtlich
keine
eigenständige
Bedeutung
.
7
.
2
Mittelgradige
depressive
Störungen
sind praxisgemäss nicht an sich ungeeignet
, einen Rentenansp
ruch zu begründen
(vgl. etwa Rahel Sager,
D
ie
bundesgericht
liche
Rechtsprechung betreffend Depressionen, in
:
SJZ 04/2015 S.
308
-322
).
Dass
es sich bei der Beschwerdeführerin
nicht um ein vorübergehendes Leiden handelt(e) machen
die aktenkundigen Arztberichte und
die Ausführungen
des Gutachters
Dr.
B.___
deutlich, der davon ausging
, dass die Beschwerdeführe
rin seit 2005
an der
rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittel
gradige Episode, mit somati
schen
Symptomen
leide und
deswegen
seither zu 50
%
in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei.
Vorliegend
kann
auch nicht
auf
den
allgemeinen
Grundsatz
abgestellt werden
, wonach leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis medizinisch
an
geh
bar
sind
(vgl. Rahel Sager,
a.a.O
S.
137 f. mit zahlreichen Hinweisen auf die Rechtsprechung)
,
da
der psychiatrische Gutachter dies
in Bezug auf
die
Krank
heitsentwicklung
und -dauer
bei
der Beschwerdeführerin
ausdrücklich und nachvollziehbar in Frage stellt
e
.
Dr.
B.___
führte in diesem Zusammenhang aus, die fehlende konsequente psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung habe zu einer
Teilchronifizierung
der depressiven Störung beziehungsweise Entw
icklung geführt. Bei jahrelang
fehlender fachgerechter psychiatrischer Behandlung der depressiven Störung und bei bereits aufgetretener rezidivieren
der depressiver Störung könne er sich über die weitere Prognose der Arbeitsfä
higkeit mit bestem Wissen und Gewissen nicht äussern
(
Urk.
8/94 S.
10)
.
Nicht angezeigt scheint es bei dieser Sachlage aber auch, die invalidisierende Wirkung der Depression deshalb zu ver
n
einen, weil die Therapieoptionen aus psychiatrischer Sicht bei der
Beschwerdeführerin
nicht ausgeschöpft
worden sind
.
Dr.
B.___
empfahl dringend eine fachgerechte psychiatrische Behand
lung, etwa eine intensive ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behand
lung inklusive fachgerechter antidepressiver Therapie sowie eine regel
mässige intensive Gesprächspsychotherapie
und fügte an, b
ei fehlenden
Thera
pieerfolgen
soll
te
eine stationäre psychiatrische Behandlung vorgenommen werden.
Er meinte, erst
nach
Durchführung dieser Behandlungsmassnahmen
könne
etwas
über die weitere Prognose beziehungsweise über die Möglichkeit der weiteren Verbesserung der Arbeitsfähigkeit gesagt werden (
Urk.
8/94 S. 10).
Eine entsprechende Schadenminderungspflicht wurde
der Beschwerdeführerin
bisher nicht auferlegt
, obwohl bereits in den bei der
Rentenzusprache
vorhan
denen Berichten eine psychiatrische Behandlung
als zwingend notwendig erachtet wurde
.
Gestützt auf das Gutachten wurde dies nun
auch vom RAD empfohlen (vgl.
Urk.
8/95 S.
5)
. Wenn
das Fehlen von
Therapien
aber
nach Jahr und Tag zu einer
Teilchron
ifizierung
der depressiven Entwicklung
führte
, kann
dies
e
nicht mit dem Hinweis auf die bisher ungenügenden
Behandlungsmass
nahmen
wieder
verneint
werden.
Massgebend ist allein, ob die bei der Beschwer
deführerin vorhandenen
Defizite
aus objektiver Sicht eine
voraussicht
lich bleibende oder längere Zeit dauernde, ganze oder teilweise
Arbeitsunfähig
keit
begründen (vgl.
Art.
6 und
7
Abs.
2
ATSG
), was mit
der
im Gutachten erhobenen Befundlage, wonach ei
ne mittelschwere Einschränkung
in
den
psychokognitiven Funktionen bestehe, insbesondere eine reduzierte
Konzentra
tions
dauer
, eine reduzierte geistige
Flexibili
tät, eine reduzierte psychische
Belastbarkeit sowie
eine Antriebsstörung und eine verlangsamte
Psychomotorik,
erstellt ist.
7
.
3
Für die vorliegende Fragestellung nicht entscheidend ist der von der Beschwer
de
führerin im Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht der Klinik
HH.___
(
Urk.
11)
, der am
2.
Juni 2015 und damit eineinhalb Jahre nach der ange
fochtenen Verfügung verfasst wurde, und zur Arbeitsfähigkeit
auch
nicht grund
sätzlich Stellung nimmt.
Anzufügen bleibt, dass sich die
Auffassung des Hausarztes, wonach die Beschwer
deführerin
seit Februar 2005
zu 80
%
arb
eitsunfähig sei,
in erhebli
chem Mass auf die Schmerzdiagnosen, die wie ausgeführt keine Arbeitsunfähig
keit zu begründen
vermögen
, stützte
.
Es kommt hinzu
, dass
es
die
unterschiedli
che
Natur
von Behandlungsauftrag des Hausarztes einerseits und Begutach
tungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (
BGE 124 I 170
E. 4) nicht zulässt, ein Administrativ- (oder Gerichtsgutachten) stets in Frage zu stellen, wenn behandelnde Ärzte zu anderslautenden Einschätzun
gen gelangen (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_642/2011 vom 14. Februar 2012 E. 5.2 mit Hinweisen)
, zumal es
wie erwähnt keine Anzeichen
dafür
gibt,
dass
Dr.
B.___
und Dr.
A.___
nicht de lege
artis
vorg
eg
angen wären oder wesentliche Aspekte ausser Acht gelassen hätte
n
.
7.4
Nach dem Gesagten besteht
kein Anlass
,
von der Einschätzung
der
Gutachter
abzuweichen
.
Anzumerken bleibt, dass die Berichte des langjährigen Arbeitge
bers
(
Urk.
8/44
und
Urk.
8/71
)
, der die Beschwerdeführerin
in etwa eine
m
20%
Pensum
(seiner Ansicht nach auch aus therapeutischen Gründen)
weiterbe
schäftigt
,
ebenfalls
keinen Anlass
zur Annahme
geben
, dass
in Anwendung eines objektiven Massstabes
keine Einschränkung
in der Arbeitsfähigkeit bestehe
.
Die Beschwerdeführerin ist nach dem Gesagten sowohl in der bisherigen als auch in anderen angepassten Tätigkeiten zu 50
%
arbeitsunfähig.
8
.
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kommen
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Ein
kommensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Das
Valideneinkommen
der Beschwerdeführerin entspricht dem Einkommen einer medizinischen Laborantin. Da diese angestammte Tätigkeit gleichzeitig auch eine angepasste Tätigkeit
darstellt
, kann ein sogenannter Prozentvergleich vorgenommen werden. Die Beschwerdeführerin ist somit zu 50
%
invalid
und hat Anspruch
auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung.
Dies führt zu
r
teilweisen Gutheissung der Beschwerde.
9.
9
.1
Die Kosten sind gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG auf
Fr.
1‘0
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
9
.2
Die Beschwerdeführerin hat gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine
Prozessentschädi
gung
, die unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der
Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2‘800.-- (inkl. Mehrwertsteuer und
Baraus
lagen
) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 10.
Dezember 2013 (
Urk.
2) aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwer
deführerin ab
1.
Februar 2014 Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversiche
rung hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1‘0
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘
8
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Rainer
Deecke
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
SwissLife
, Postfach, 8022 Zürich
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli