# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 94d265f5-c19a-58ce-8ad0-48249eed9471
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.10.2008 IV 2007/238
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-238_2008-10-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/238

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 28.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 28.10.2008
Art. 28 Abs. 1 IVG: Rentenanspruch; Arbeitsfähigkeitsschätzung im AEH-
Gutachten bei einer leidenangepassten Tätigkeit ist beweistauglich; 
Invaliditätsberechnung wurde korrekt aufgrund Einkommensvergleich 
vorgenommen; selbst bei Gewährung des maximal möglichen Abzuges vom 
Invalideneinkommen liegt der Invaliditätsgrad im rentenausschliessenden 
Bereich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
28. Oktober 2008, IV 2007/238).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Bruno Räbsamen

Entscheid vom 28. Oktober 2008

in Sachen

P.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

P.___, geboren 1959, meldete sich am 11. November 2005 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (Umschulung und Rente) an (IV-act. 1). Dabei machte er 

geltend, seit einem Arbeitsunfall am 15. April 2005 an Schmerzen im Rücken und in 

den Beinen zu leiden (IV-act. 1-5/7). In der Folge war er zunächst 100 % arbeitsunfähig 

und erhielt ein Taggeld der Suva, wobei dieses ab September 2005 auf der Basis einer 

50 %-igen Arbeitsunfähigkeit in seiner damaligen Tätigkeit als CNC-Fräser berechnet 

wurde (IV-act. 14). Vom 15. August bis 3. September 2005 hielt er sich auf Anordnung 

der Suva zur stationären Rehabilitation in der Klinik Valens auf, wo auch eine Evaluation 

der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) vorgenommen wurde. Im Austrittsbericht vom 

14. September 2005 hielt die Klinik Valens als Diagnose insbesondere ein 

lumbospondylogenes Syndrom, eine schmerzhafte Funktionseinschränkung im Vorfuss 

rechts sowie ein cervicocephales Schmerzsyndrom fest (IV-act. 17-10/26). Ab dem 

4. September 2005 sei der Versicherte für vier Wochen 50 % arbeitsfähig, wobei keine 

Gewichte über 20 kg gehoben und vorgeneigtes Stehen und wiederholte Kniebeugen 

nur manchmal vorgenommen werden sollten. Danach sei durch den Hausarzt zu 

beurteilen, ob eine weitere Steigerung der Arbeitsfähigkeit möglich sei. Für eine 

mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit unter Vermeidung des vorgeneigten 

Stehens und wiederholten Kniebeugen bestehe eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 

18-7/22). Der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. A.___, attestierte in seinem Bericht 

vom 24. November 2005 für den Zeitraum ab 4. September 2005 eine 

Arbeitsunfähigkeit bei der bisherigen Tätigkeit als CNC-Fräser von 25 – 50 % (IV-act. 

17-1/26). Die von der Suva angenommen 50 %-ige Arbeitsunfähigkeit könne nicht 

umgesetzt werden. Zur Zeit könne der Patient je nach Beschwerden 2 – 4 Stunden 

täglich arbeiten. Er leide bei seiner stehenden Tätigkeit unter Rückenschmerzen, müsse 

die Arbeit vorzeitig beenden und sich hinsetzen (IV-act. 17-3/26). Leichtere, 

abwechselnd sitzende/stehende Tätigkeiten seien ihm während vier Stunden täglich 

zumutbar. Die Arbeitgeberin löste das Arbeitsverhältnis aus wirtschaftlichen Gründen 

auf Ende Februar 2006 auf (IV-act. 41).

B.  

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Am 19. September 2006 erstatte das von der IV-Stelle beauftragte Zentrum für 

Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene (AEH), Zürich, ein interdisziplinäres Gutachten. 

Dabei wurden folgende Diagnosen gestellt: chronisches cervico- und lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom; Knee-anterior-Pain-syndrom, ohne Zeichen eines Reizergusses; 

schmerzhafte Knöchelschwellungen beidseits; anamnestisch hypertensive 

Kardiomyopathie; dysfunktionales Schmerz- und Krankheitsverhalten mit Zeichen der 

Dekonditionierung (IV-act. 45-7/17). Zudem wurde eine Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit durchgeführt. In der angestammten Tätigkeit als CNC-Fräser liege 

die Arbeitsfähigkeit unter 50 %. Eine körperlich mittelschwere Tätigkeit mit 

spezifischen Einschränkungen (längeres Stehen und Treppensteigen, vorgeneigtes 

Sitzen und Stehen, Arbeit über Kopf, Knien, Hockestellung und wiederholte 

Kniebeugen) sei ganztags zumutbar (IV-act. 45-8/17 Ziff. 5.2). Im psychiatrischen 

Konsiliargutachten vom 11. Januar 2007 konnte Dr. med. B.___, Psychiater und 

Chefarzt Psychosomatik der Klinik Gais AG, keine psychischen Probleme mit 

Krankheitswert feststellen (IV-act. 48-3/3). Zudem wird erwähnt, dass der Versicherte 

seit August 2006 wieder eine Arbeitsstelle in einer Metallfirma habe (IV-act. 48-2/3). 

Zusammenfassend wurde eine volle Arbeitsfähigkeit für eine körperlich mittelschwere 

Tätigkeit mit folgenden Einschränkungen festgehalten: vorgeneigtes Sitzen und Stehen 

überwiegend wahrscheinlich mindestens manchmal zumutbar, Arbeiten über Kopf, 

Knien, Hocke, wiederholte Kniebeugen überwiegend wahrscheinlich bis oft zumutbar 

(IV-act. 49).

C.  

Mit Vorbescheid vom 21. März 2007 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen, da der Versicherte eine neue Arbeitsstelle gefunden habe und 

dort in einem vollen Pensum tätig sei (IV-act. 54). Ebenfalls mit Vorbescheid vom 21. 

März 2007 lehnte sie einen Rentenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 17 % ab 

(IV-act. 55). Nachdem keine begründeten Einwände erhoben wurden, erliess die IV-

Stelle am 18. Mai 2007 zwei Verfügungen entsprechend den Vorbescheiden (IV-act. 60 

und 61).

D.  

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Gegen die rentenabweisende Verfügung vom 18. Mai 2007 liess der Beschwerdeführer 

mit Eingabe vom 12. Juni 2007 Beschwerde erheben mit dem Antrag, die Verfügung 

vom 18. Mai 2007, mit welcher der Rentenanspruch abgewiesen wurde, sei 

aufzuheben und es sei eine Leistungsprüfung beim neuen Arbeitgeber zu tätigen und 

es sei der Invaliditätsgrad anhand dieses Einkommensvergleichs zu bestimmen (act. G 

1). Der Beschwerdeführer macht insbesondere geltend, er sei seit 25. August 2006 bei 

seinem neuen Arbeitgeberin, C.___, mit einem Arbeitspensum von 100 % als 

angelernter CNC-Fräser tätig. Er müsse dort stehend den ganzen Tag die Maschine mit 

mittelschweren bis schweren Werkstücken bestücken. Zum jetzigen Zeitpunkt sei er 

infolge einer Leistenbruchoperation und Rückenbeschwerden arbeitsunfähig. Zudem 

sei er infolge der kardiologischen Problematik und einer weiterhin bestehenden 

psychischen Angeschlagenheit in Behandlung. Aufgrund der familiären Verpflichtungen 

sei er gezwungen, arbeitstätig zu sein. Ein Leistungsvergleich beim neuen Arbeitgeber 

fehle.

E.  

Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 10. August 2007 

die Abweisung der Beschwerde. Sie macht insbesondere geltend, die 

Arbeitsfähigkeitschätzung sei im AEH-Gutachten korrekt vorgenommen worden. Es sei 

nicht ersichtlich und werde vom Beschwerdeführer auch nicht dargetan, inwiefern das 

AEH-Gutachten fehlerhaft sein sollte. Bei der Leistenoperation handle es sich um einen 

Routineeingriff, welcher bei fehlenden Operationskomplikationen zu keiner Invalidität 

führe.

F.   

Auf die Einreichung einer Replik wurde verzichtet.

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

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in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

E. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen 

Bestimmungen anzuwenden.

2.   

Streitig und im vorliegenden Verfahren zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der 

rentenabweisenden Verfügung vom 18. Mai 2007. Die ebenfalls am 18. Mai 2007 

erlassene Verfügung, mit welcher der Anspruch auf berufliche Massnahmen verneint 

wurde, ist nicht angefochten und inzwischen in Rechtskraft erwachsen.

3.   

3.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, 

derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 1 IVG).

3.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

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Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt 

der Umstand allein, dass eine ärztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in 

das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (ZAK 1986 S. 189 

Erw. 2a in fine, BGE 122 V 161 Erw. 1c).

4.   

4.1  Die Beschwerdegegnerin stellte in der Beurteilung des Leistungsanspruchs auf die 

Einschätzungen des AEH-Gutachtens vom 19. September 2006 sowie des 

psychiatrischen Konsiliargutachtens des Psychiaters Dr. D.___ vom 11. Januar 2007 

ab. Zusammenfassend wurde aufgrund der strukturellen-funktionellen Befunde eine 

verminderte Belastungstoleranz bei auch unter Belastung herabgesetzter muskulärer 

Stabilisationsfähigkeit der Lendenwirbelsäule festgestellt. Zudem würden die 

Dauerschmerzen bis in den höheren Intensitätsbereich, die wiederholt verstärkte 

Schmerzmimik und -gestik, die verbalen Schmerzäusserungen, die Selbstlimitierungen 

bei den statischen Tests als auch die tiefe Selbsteinschätzung der eigenen 

Leistungsfähigkeit im Einklang mit den pessimistisch-resignativen Vorstellungen 

hinsichtlich den Alltagsfunktionen und der weiteren beruflichen Zukunft für ein 

zumindest mitbeteiligtes dysfunktionales Schmerzverhalten sprechen, welches die 

Entwicklung der Dekonditionierung unterstütze (IV-act. 45-6/17 Ziff. 4 unten). Unter 

Berücksichtigung der zusätzlich durchgeführten Evaluation der funktionelle 

Leistungsfähigkeit wurde festgehalten, dass die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als CNC-

Fräser aufgrund der vom Beschwerdeführer beschriebenen Arbeitsanforderungen nur 

noch teilweise zumutbar sei. Einschränkungen bestünden beim längeren Stehen und 

bei den Hebebelastungen, vor allem durch die Maximalgewichte. Medizinisch-

theoretisch dürfte die heutige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit unter 50 

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% liegen (IV-act. 45-8/17 Ziff. 5.1). In einer adaptierten Tätigkeit (körperlich bis 

mittelschwer, Heben bis Taille max. 22,5 kg, bis horizontal max. 25 kg, bis Kopf max. 

12,5 kg; längeres Stehen und Treppensteigen oft, vorgeneigtes Sitzen und Stehen 

mindestens manchmal, Arbeiten über Kopf, Knien, Hocke, wiederholte Kniebeugen 

manchmal bis oft) bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (IV-act. 45-8/17 Ziff. 5.2 und act. 

49).

4.2  Das AEH-Gutachten stützt seine Beurteilung auf die Vorakten, auf die eigene 

persönliche Befragung des Beschwerdeführers und den eigenen klinischen 

Untersuchungen am 6. und 7. Juli 2006 sowie auf die zusätzliche fachärztliche 

psychiatrische Begutachtung am 6. November 2006 und eine Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit. Das interdisziplinäre Gutachten erfüllt sämtliche 

rechtsprechungsgemässen Kriterien der Beweistauglichkeit. Es ist für die strittigen 

Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die 

beklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden. Zudem 

sind die Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie 

der medizinischen Situation einleuchtend und beinhalten begründete 

Schlussfolgerungen. Es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb nicht auf dieses 

Gutachten abgestellt werden sollte.

4.3  Der Beschwerdeführer bringt denn auch keine konkreten Einwände gegen das 

Gutachten vor. Er verweist vielmehr auf Probleme bei der seit 25. August 2006 

ausgeübten Tätigkeit bei der neuen Arbeitgeberin, wo er offenbar wiederum als 

angelernter CNC-Fräser mit einem Pensum von 100 % angestellt ist. Dass in einer 

Tätigkeit wie der früheren, bei welcher er ganztags stehend mit der jeweiligen 

Bestückung der Maschine mit mittelschweren bis schweren Werkstücken beschäftigt 

ist, keine volle Arbeitsfähigkeit mehr besteht, ist unbestritten und ergibt sich auch klar 

aus dem Gutachten. Entscheidend ist jedoch die gemäss Gutachten bestehende volle 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit. Aus den geltend gemachten 

gesundheitlichen Beschwerden bei der aktuellen Tätigkeit als CNC-Fräser lässt sich im 

vorliegenden Verfahren jedenfalls nichts in Bezug auf die im Gutachten attestierte volle 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ableiten. Zudem ist in Übereinstimmung 

mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass die geltend gemachte 

Beeinträchtigung infolge einer Leistenbruchoperation lediglich eine vorübergehende 

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Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zur Folge hat und keinen invalidisierenden 

Charakter aufweist. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass das Versicherungsgericht 

nur auf den Sachverhalt bis zur Verfügung vom 18. Mai 2007 abzustellen hat (vgl. EVGE 

vom 24. Januar 2005, I 446/04, E. 2 am Ende). In der Beschwerde vom 12. Juni 2007 

macht der Beschwerdeführer geltend, er sei zum jetzigen Zeitpunkt infolge 

Leistenbruchoperation und Rückenbeschwerden arbeitsunfähig. Abgesehen davon, 

dass dieser Umstand – wie bereits erwähnt – nichts an der im Gutachten festgestellten 

vollen Erwerbsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten zu ändern vermag, ist davon 

auszugehen, dass sich diese Arbeitsunfähigkeit auf den Zeitraum nach Erlass der 

Verfügung vom 18. Mai 2007 bezieht. Jedenfalls wurden nach Erhebung des 

vorsorglichen Einwandes am 23. April 2007 (IV-act. 57) gegen den Vorbescheid vom 

21. März 2007 bis zum Erlass der Verfügung weder konkrete Anträge, noch eine 

Begründung oder Beweismittel nachgereicht. Auch mit der Beschwerde wurden 

keinerlei Unterlagen wie z.B. Arztzeugnisse oder Berichte eingereicht, aus denen der 

genaue Zeitraum der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit ersichtlich wäre. Sollte sich 

der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Erlass der Verfügung am 18. Mai 

2007 in relevanter Weise verschlechtert haben, steht es ihm frei, erneut ein Gesuch bei 

der IV-Stelle einzureichen.

4.4  Nach dem Gesagten besteht vorliegend kein Anlass, von den Schlussfolgerungen 

im interdisziplinären AEH-Gutachten abzuweichen. Demnach kann vom 

Beschwerdeführer trotz der bestehenden gesundheitlichen Beschwerden erwartet 

werden, einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit unter Berücksichtigung 

der im Gutachten umschriebenen spezifischen Einschränkungen (vgl. IV-act. 45-8/17 

Ziff. 5.2 und act. 49) ganztätig nachzugehen.

5.   

Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei beim neuen Arbeitgeber kein 

Leistungsvergleich vorgenommen worden. Ein solcher ist jedoch nicht notwendig. Für 

die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das eine versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

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Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen) in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, dass sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Die Beschwerdegegnerin hat vorliegend bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrades daher zu Recht auf das Einkommen aus einer zumutbaren Tätigkeit, 

die der Beschwerdeführer auf dem vorausgesetzten ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

erzielen könnte, abgestellt und dieses Invalideneinkommen (Fr. 58'320.--, gemäss 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik, LSE; berechnet mit den aktuell 

vorliegenden Ergebnissen der LSE 2006 ergäbe sich ein noch geringfügig höheres 

Invalideneinkommen von Fr. 59'197.--[Fr. 4'732.-- x 12; umgerechnet von 40 auf 41.7 

Stunden betriebsübliche durchschnittliche Wochenarbeitszeit, vgl. LSE 2006, Tabelle 

TA1, Total Männer, Anforderungsniveau 4]) in Beziehung gesetzt zum möglichen 

Einkommen als Gesunder bei seiner früheren Arbeitsstelle (Fr. 5'400.-- x 13 = Fr. 

70'200.--; vgl. IV-act. 41-2/3). Bei einer so berechneten Erwerbseinbusse von Fr. 

11'880.-- resultiert ein IV-Grad von 17 %. Konkrete Einwände gegen diesen 

Einkommensvergleich werden vom Beschwerdeführer nicht erhoben. Dieser ist denn 

auch nicht zu beanstanden. Im Übrigen läge der IV-Grad selbst bei Berücksichtigung 

eines maximal möglichen Abzuges auf dem Invalideneinkommen ("Leidensabzug"; vgl. 

dazu BGE 126 V 78 E. 5a/bb) von 25 % immer noch unter den rentenbegründenden 40 

%, weshalb die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch im Ergebnis zu Recht 

verneint hat.

6.   

6.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung vom 

18. Mai 2007 im Ergebnis nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist 

die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

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entschieden:

1.  Der Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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