# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 58c2fefc-2085-5356-adf7-292c279bea25
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-28
**Language:** de
**Title:** Gutachtenswürdigung; Abweichung in psychiatrischer Hinsicht. Statusfrage (Anteil Erwerbstätigkeit / Haushalt). Keine Rentenbegründende Invalidität. Versicherte während hängigem Beschwerdeverfahren verstorben.   (BGE 8C_334/2014)
**Docket/Reference:** IV.2012.00285
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00285.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00285
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil
vom
28. Februar 2014
in Sachen
Erbe der
X.___,
gestorben
im
August 2013
nämlich:
Y.___
Beschwerdeführer
sowie
Z.___
Beschwerdeführer
beide vertreten durch Rechtsanwalt Massimo
Aliotta
Aliotta
Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
dieser substituiert durch Rechtsanwältin Franziska
Venghaus
Aliotta
Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1955,
war
seit
Dezember 1994
im Bereich
Kan
tine und Reinigung
bei der
Firma A.___
angestellt
,
als sie sich am
16. September 2009 ihren re
chten Ellbogen
an
einer
Lifttüre
an
schlug
und
sich
dabei
verletzte
(Urk. 8/10/
12
).
Am
9.
Dezember 2009 meldete
sich die Versi
cher
t
e
unter
Hinweis auf ein Schmerzsyndrom sowie eine Depression
bei der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürichs, IV-Stelle, zur Früherfassung (
Urk.
8/2)
und
a
m 1
9.
Januar 2010
zum
Bezug von Leistungen der Invaliden
versicherung (Rente
)
an (
Urk.
8/7).
Die SUVA richtete
nach dem Unfall
Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen aus.
Gegen die Einstellung der
entsprechenden
Versicherungsleistungen per 12.
Mai 2010 erhob die Versicherte
ohne Erfolg
Beschwerde vor dem hiesigen Gericht (Ur
teil
UV.2011.00172 vom 2
8.
Juni 2012
) sowie vor Bundesgericht (Urteil
8C_685/2012
vom 1
8.
Dezember 2012
).
Die IV-Stelle
zog
nach der Anmeldung zum Rentenbezug
die
Unterlagen
der
SUVA
(
Urk.
8/10
und
Urk.
8/29
) sowie
jene
des Taggeldversicherers Concordia
bei
(
Urk.
8/15) und holte
einen Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk.
8/11), Arzt
berichte (
Urk.
8/14
,
Urk.
8/19,
Urk.
8/20 und
Urk.
8/21
)
sowie
einen Arbeit
geberbericht (
Urk.
8/17) ein.
Ferner
veranlasste
sie
eine polydisziplinäre Abklärung beim Begutachtungsinstitut
B.___
. Das
Institut
B
.___
erstattete sein
Gutachten am
1
4.
Oktober 2010
(
Urk.
8/27
).
Mit Vorbescheid vom 2
5.
Novem
ber
2010
stellte die IV-Stelle der Versicherten
die Abweisung des Leistungsbegehrens
in Aussicht
(
Urk.
8/33)
.
Dagegen erhob
X.___
unter
Nachrei
chung
von Stellungnahmen der behandelnden Ärzte (
Urk.
8/40 und
Urk.
8/42)
Einwa
nd
(
Urk.
8/38)
. Die IV-Stelle veranlasste nach Rückfrage
bei
ihrem
Regionalen Ärzt
lichen Dienst
(
RAD;
Urk.
8/51
) eine
Stellungnahme des I
nstituts B.___
zu den Einwen
dung
en der Versicherten
gegen das Gut
achten
(
Urk.
8/45),
einen Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters
(
Urk.
8/46)
und
eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt (
Urk.
8/49).
Nach erneuter Durchführung
des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk.
8/53,
Urk.
8/57
und
Urk.
8/63
)
verfügte sie am 3
0.
Januar 2012
die Abweisung des Rentenbegehrens
(
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom 3
0.
Januar 2012 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am 6.
März 2012 Beschwerde (
Urk.
1) mit
folgendem
Rechtsbegehren:
1.
Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 3
0.
Januar 2012 aufzuheben.
2.
Es sei der Beschwerdeführerin eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von min
destens 40
%
zuzusprechen.
3.
Es sei das Gutachten
des Instituts B.___
aus dem Recht zu weisen.
4.
Es sei
ein Gerichtsgutachten einzuhol
en zwecks Durchführung weiterer medizini
scher Sachverhaltsabklärungen; eventualiter seien eine rheumatologische und neu
rologische Begutachtung sowie eine neuropsychologische Abklärung durchzufüh
ren.
5.
Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen.
Die Beschwerdegegnerin schloss am
2.
Mai 2012 auf Abweisung der Beschwerde (Beschwerdeantwort,
Urk.
7). Am 1
2.
Juni 2012 erstattete die
Versicherte
ihre
Replik (
Urk.
11);
die Beschwerdegegnerin
verzichtete auf Duplik (
Urk.
14), was der
Versicherten
am 1
2.
Juli 2012
zur Kenntnis gebracht wurde
(
Urk.
15).
Am
8.
Januar 2013 reichte d
ie
Versicherte
ein Gutachten
de
s Begutachtungsinstituts C.___
vom 1
3.
Dezember 2012 ein (
Urk.
17)
und stellte am 1
7.
Januar 2013 den Antrag auf
Übernahme der Kosten für das
Gut
achten in der Höhe von
Fr.
8‘320.--
(
Urk.
20). Die Beschwerdegegnerin ver
zich
tete am
4.
Februar 2013 auf
eine
Stellungnahme zum
Gut
achten
des Instituts C.___
(
Urk.
21
), was der
Versicherten
am 6.
Februar 2013 mitgeteilt wurde (
Urk.
22).
Am 27. August 2013 ging beim hiesigen Gericht die
M
eldung ein, wonach
X.___ im
August 2013 verstorben
war
(Urk. 23 und 24).
Am
6.
September 2013 teilte Rechtsanwältin Franziska
Venghaus
unter Beilage ei
nes
Berichts der
p
sychiatri
sch
e
n Einrichtung D.___
vom 17. Mai 2013 (Urk. 27)
mit, die Erben seien gewillt den P
rozess weiterzuführen
(
Urk.
26)
. Mit Gerichtsverfügung vom 9. September 2013 wurde dieses Verfahren
sistiert, bis über den Antritt der Erbschaft entschieden sei
,
und
es wurde
der Be
klagten eine
Kopie
des Berichts vom 1
7.
Mai 2013 zur Kenntnisnahme
zuge
stellt
(Urk. 28). Rechtsanwalt Massimo
Aliotta
reichte in der Folge das Urteil des Be
zirksge
richts
E.___
vom 31. Oktober 2013 betreffend
Testamenter
öffnung
(Urk. 32)
sowie einen
weiteren Bericht der
psychiatrischen Einrichtung D.___
vom 11.
Oktobe
r 2013
ins Recht
, aus dem hervorgeht, dass die Versicherte Suizid begangen hat
(
Urk.
35)
.
Nach
Ein
gang schriftlicher Erklärungen
des Ehemannes der verstorbenen
Versi
cher
ten
,
Z.___
(
Urk.
37)
,
und des Sohnes,
Y.___
(Urk. 41),
wonach
diese
gewillt sei
en
, in das
hän
gige
Beschwerdeverfahren ein
zutreten und
den Prozess weiterzuführen
,
sowie
des Erbschein
s
vom 6. Januar 2014
(Urk. 40)
,
wurde die Sistierung mit Verfügung vom 2
0.
Januar
2014 aufge
hoben
und vom
Ein
tritt von
Y.___
und
Z.___
in den Prozess
Vormerk
genommen
(
Urk.
43).
Zudem wurde der Beschwerdegegnerin
eine Kopie des
Berichts der
psychiatrischen Einrichtung D.___
vom 1
1.
Oktober 2013
zur Stellungnahme zugestellt;
die da
rauf
hin am
5.
Februar 2014 ergangene Stellungnahme (
Urk.
45) wurde den Be
schwerdeführern am 12.
Februar 2014 zur Kenntnis ge
bracht (
Urk.
46).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
e
inträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze
oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vor
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem In
validitätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Ver
bindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung
und allfälliger Eingliederungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid gewor
den wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden
hypothetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die In
validität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
ben
bereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der An
teil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ent
sprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; ge
misch
te Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Er
werbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter ande
rem
im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Per
son ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rück
sicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen
und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Auf
gabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 ff. E. 3.3 mit Hinweisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob
die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351
E.
3a, 122 V 157 E.
1c).
Mit
BGE 137 V 210
hat das Bundesgericht die rechts
staat
lichen
Anforderungen an die Einholung von MEDAS-Gutachten durch die Invaliden
ver
sicherung neu konkretisiert. Nach alten Regeln eingeholte Gutach
ten büssen des
wegen allerdings nicht ungeachtet ihrer jeweiligen Über
zeu
gung
s
kraft den Beweiswert ein
(BGE 137 V 210 E. 6 Ingress)
.
Dem Umstand
, dass ein
nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten eine massge
bende Ent
scheidungsgrundlage bildet, ist bei der Beweiswürdigung Rechnung zu tragen (vgl.
etwa
Urteil des Bundesgerichts 9C_495/2012 vom 4. Oktober 2012 E.
2.2 und
E.
2.3 mit
Hinweisen
).
2.
2.1
Die
Versicherte
stellte sich
im Rahmen ihrer Beschwerde und Replik
auf den Standpunkt, sie habe
vor dem Unfall
in einem 90%-Pensum gearbeitet und sei lediglich
zu
10% im Haushalt tätig gewesen. Zudem sei sie – entgegen der An
nahme der Beschwerdegegnerin – auch im Haushalt
beeinträchtigt
. Die Abklä
rung
en
betreffend
Einschränkung im Haushaltbereich seien nur unvollständig vorgenommen worden
und
a
uch der medizinische Sachverhalt sei
ungenügend abgeklärt
; das Gutachten
des Instituts B.___
sei formell und materiell unzureichend und weder schlüssig noch nachvollziehbar und zwar
nicht nur in Bezug auf die psychiat
ri
sche Begutachtung
,
sondern
auch bezüglich des internisti
schen/allgemeinmedizinischen und orthopädischen Teilgutachtens
.
Ferner
habe die einjährigen Warte
frist
bereits am
23.
September 2009
und nicht erst im De
zember 2009
beziehungs
weise Februar 2010
zu laufen
begonnen
(
Urk.
1 und 11
).
2.2
Demgegenüber vertrat die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 30.
Ja
nu
ar 2012 (
Urk.
2)
den Standpunkt
,
die Abklärungen der beeinträchtigten Arbeits
fähigkeit in Beruf und Haushalt sei
en
sehr ausführlich, gut begründet und für den Rentenentscheid vollständig. Sie hätten ergeben, dass die
Versi
cherte
als
zu 85
%
im Erwerb
sbereich
und zu 15
%
im Haushalt
tätig
zu qualifi
zieren
sei
. Die Abklärungen hätten zudem gezeigt, dass die
Versicherte
im Haushalt
nicht
ein
geschränkt sei.
Der Invaliditätsgrad liege unter 40
%
, weshalb kein Ren
ten
an
spruch bestehe.
3.
3.1
Die medizinische Erstversorgung
nach der Verletzung des Ellbogens durch eine
Lifttüre
fand
beim Hausarzt
Dr. med.
F.___
,
Allgemeinmedizin FMH
, am 22.
Sep
tember 2009, statt. Er diagnostizierte
eine Ellbogenkontusion rechts mit post
trau
matischer
Epicondylitis
humeri
radialis
und
wies
im Arztzeugnis
zu
handen
der
SUVA
vom 1
7.
November 2009
zudem auf eine depressive Stimmungslage hin (
Urk.
8/10/9).
Er attestierte der
Versicherten
eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
.
3.2
Am 1
7.
März 2010
erstattete
Dr.
med.
G.___
, Spezialarzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, der IV-Stelle
seinen Bericht
(
Urk.
8/19
/5
). Er diagnostizierte eine posttraumatische laterale
Epicondylopathie
rechts mit/bei Status nach Kon
tusion am 1
6.
September 2009,
ein
myofasziales
Schmerzsyndrom der gelenksnahen Muskulatur mit deutlicher Generalisierungstendenz sowie psychoso
ziale Belastungsfaktoren (depressive
Episoden nach dem Suizid der Tochter vor drei Jahren).
Dr.
G.___
hielt
fest,
aus rheumatologischer Sicht
sei die
Versicherte
für
eine leichte bis mittelschw
ere Tätigkeit arbeitsfähig
;
d
ie Ellbogenbeschwerden be
ziehungsweise die laterale
Epicondylopathie
sollte
n
im Verlauf abklingen. Un
klar
bleibe, inwieweit die psychische Situation
eine
Arbeitsunfähigkeit recht
fer
ti
ge. Hier
zu müsste ein Psychiater befragt werd
en
.
3.3
Der Hausarzt
Dr.
F.___
stellte im Bericht vom
3.
April 2010 (Urk.
8/20
/1-12
) die nachfolgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Chronisch agitierte Depression mit Angststörung
-
Generalisiertes
myofasziales
Schmerzsyndrom der gelenknahen Muskulatur
-
Posttraumatische
Epicond
ylopathie
nach Ellbogenkontusion rechts am 16.
September 2009
-
Restless
legs
-Syndrom bei diabetischer Polyneuropathie seit mindestens 2006
Die
Versicherte
sei seit dem 2
3.
September 2009 (bis 3
1.
Dezember 2009 unfall
bedingt, anschliessend krankheitsbedingt)
zu 50
%
arbeitsunfähig.
A
nge
sichts der
chronischen Angststörung und der rezidivierenden depressiven Episo
den mit dem
unverarbeiteten Suizid der Tochter im Jahr 2007 und der chroni
schen Depressi
on
des Ehemannes
–
welcher in der Vergangenheit
schon öfter
s habe psychiatrisch hospitalisiert werden müssen
–
sei bei diabetischer Polyneuropathie mit sekun
därem
Restless
legs
-Syndrom und Generalisierungstendenz der Muskelbeschwer
den die Prognose langfristig nicht so gut. Es sei eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
bei vorbestehendem Pensum von 70
%
langfristig zu erwarten.
3.4
Med.
pract
.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
(Deutschland)
, diag
nostizierte am
7.
Mai 2010 (
Urk.
8/21) aus psychiatrischer Sicht eine mittel
gradige depressive E
pisode (larviert, agitiert; ICD-
10 F32.1) bei Verdacht auf
eine
rezidivierende depr
essive Störung (ICD-
10 F33.1) sowie eine generalisierte Angst
störung (ICD-
10 F41.1).
Die
Versicherte
befinde sich seit dem
4.
Februar 2010 bei
ihm in ambulanter Behandlung. Die Behandlung umfasse ein inte
griertes psy
chiatrisch-psychotherapeutisches Vorgehen, einschliesslich der Be
handlung mit Psy
chopharmaka, aktuell die zusätzliche Einstellung auf
Seroquel
. Zeitlich um
fasse die Behandlung meist
vierzehntäglich
stattfindende
fün
f
zig
minütige Termine.
Die aktuelle Arbeitsfähigkeit betrage aus psychiatrischer Sicht, ohne Berück
sich
ti
gung der somatischen Symptomatik und der Schmerzsymptomatik
,
50
%
(S.
1 f.)
.
Den Haushalt könne die
Versicherte
nach eigenen Angaben al
leine bezieh
ungs
weise mit Unterstützung des Ehemannes erledigen (S.
1 f.).
Es sei anzunehmen, dass diese Einschränkung auch schon vor Beginn der Be
handlung längere Zeit
bestanden habe.
Die depressive Symptomatik gehe einher mit einer Vermin
de
rung
der kognitiven Leistungsfähigkeit (Konzentration, Aufnahmevermögen), einer
deutlich erhöhten Erschöpfbarkeit und
einer
verminderten Belastbarkeit. Die soziale Interaktion könne beeinträchtigt sein. Die bisherige Tätigkeit sei zu maximal 50
%
, das heisse drei bis vier Stunden am Tag
,
zumut
bar. Die Leis
tungsfähigkeit könne je nach momentaner Ausprägung der Symp
tomatik beein
trächtigt sein (Arbeitstempo, Arbeitspensum, Symptomatik). Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei nicht notwendig und würde wahrschein
lich nicht zu
einer relevanten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit führen. Ein Wechsel der Tä
tig
keit würde das Risiko einer Destabilisierung und weiteren Verschlechterung be
inhalten (S. 4).
3.5
Dr.
med.
I.___
, Neurologie
FMH
,
diagnost
i
zi
erte am
2
0.
Juli 2010 (
Urk.
8/27/20-21)
eine vermutlich diabetische Polyneuropathie mit sekundärem
Restless
legs
-Syndrom sowie eine depressive Stimmungslage. Im Vergleich zur letzten neu
rologischen Untersuchung am
6.
November 2009 bestehe ein im Wesentlichen unverändertes Befinden bezüglich der neuropathischen Schmerzen. Für die
Ver
si
cherte
stünden weiterhin die Missempfindungen seitens der
schmerzhaften, ver
mut
lich
diabet
ogenen
Polyneuropathie im Vordergrund.
3.
6
Am
1
4.
Oktober 2
010 erstattete das
Institut B.___
sein polydisziplinäres Gutachten (
Dr.
med.
J.___
,
FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
Dr.
med.
K.___
,
FMH Orthopädische Chirurgie
sowie
Dr.
med.
L.___
, intern
istische/allgemeine Fallführung;
Urk.
8/27
/1-19
)
.
Der psychiatrische Teilgutachter
Dr.
J.___
erhob
keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei eine anhal
ten
de
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-
10 F45.4) im Zusammenhang mit dem Tod eines Familienangehörigen.
Dr.
J.___
kam zum Schluss, aus psychiatrischer Sicht könne weder aktuell noch rückblickend eine Arbeitsunfähigkeit at
testiert werden (S. 8 f.).
Im orthopädischen Teilgutachten
erhob
Dr.
K.___
keine Diagnosen mit Einfluss
auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei
das unspezi
fi
sche
multilokuläre
Schmerzsyndrom (ICD-
10 R52.9).
Es bestehe eine völlig diffu
se
Druckdolenz
der gesamten Körperoberfläche vom Scheitel bis in sämtli
che Finger-
und Zehenspitzen beider Seiten. Bei der gesamten Untersuchung im Stehen, Gehen, Sitzen und Liegen
sei
es wiederholt zur diffusen Schmerzäusserung an Stamm und Extremitäten
gekommen
;
andererseits
seien
selbst forciert durchgeführte Manöver wie
Lasègue
, Meniskusprovokationstests oder die funk
tionelle Untersuchung der Schultergelenke problemlos toleriert
worden
. Vier von
fünf
Waddell
-Zeichen seien positiv.
Zusammenfassend könne
festgehalten wer
den, dass sich die von der
Versicherten
angegebenen, äusserst diffusen Be
schwer
den durch die klinischen und radiologischen Befunde keinesfalls begrün
den
liessen
. Aktuell arbeite die
Versicherte
gemäss ihren Angaben
fünfmal wö
chent
lich mit einem Pensum von 4.5 Stunden täglich beziehungsweise
zu
50
%
. Aus orthopädischer Sicht könne für körperlich leichte bis mittelschwere Tätig
keiten wie jene im Reinigungsdienst
(
mit Ausnahme einer Arbeitsunfähigkeit von 50
%
vom 2
3.
September 2009 bis längstens 3
1.
Dezember 2009
)
keine län
ger
dau
ernde
Einschränkung im Sinne einer invalidisierenden Erkrankung attes
tiert werden (S.
13 f.)
.
In der Gesamtbeurteilung berichte
te
n die Gutachter
des Instituts B.___
,
die weiteren internisti
schen und anderweitigen somatischen Befunde und Diagnosen hätten ebenfalls keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Eindeutige Befunde, welche auf die
anamnestisch als Verdachtsdiagnose erwähnte Polyneuropathie hinweisen wür
de
n, seien im Neurostatus weder bei der internistischen noch bei der orthopä
di
schen Untersuchung festgestellt worden. Eine diskrete, beginnende Polyneuro
pathie bei metabolischem Syndrom könne nicht ausgeschlossen werden, die vor
handenen objektiven Befunde schränkten aber die Arbeitsfähigkeit für eine
körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit nicht ein. Zusammenfassend sei die
Versicherte
aus polydisziplinärer Sicht für die angestammte Tätigkeit als Raum
pflegerin wie auch für eine andere körperlich leichte bis mittelschwere, wechsel
belastende Tätigkeit ohne Leistungseinschränkung zu 100
%
arbeitsfä
hig. Auch im Haushalt bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 16 f.).
Aufgrund der anamnestischen Angaben, der Untersuchungsbefunde, der vorlie
genden Dokumente sowie der früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten sei davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit nach dem Unfall vom 23.
September 2009 zu 50
%
eingeschränkt gewesen sei. Spätestens nach Abschluss der Unfallbehandlung Ende Dezember 2009 habe objektiv medizinisch wieder eine vollstän
dige Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit bestanden (S.
16).
3.
7
Am 1
5.
März 2011
hielt
Dr.
med.
M.___
,
FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
vom
RAD
fest
(
Urk.
8/51 S.
2
)
,
auf das Gutachten
des Instituts B.___
vom 1
4.
Oktober 2010 könne, was den somatischen Teil betreffe, abgestellt werden
(vgl. auch die ent
sprechende Stellungnahme des RAD-Arztes
Dr.
med.
N.___
, Orthopädische
Chirurgie und Traumatologie FMH, vom 2
4.
Mai 2011,
Urk.
8/52 S.
3 f.)
.
Die
Ver
sicherte
sei aus orthopädischer Perspektive ab
1.
Januar 2010 für wechsel
belastende leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne Heben und Tragen von Lasten über 15
Kilogramm zu
100
%
arbeitsfähig.
Hinsichtlich des psychiatrischen Teilgutachtens
seien
a
llerdings Mängel und zahl
reiche
Wi
dersprüche
in der psychopathologischen Befunderhebung
zu
ver
zeichnen. Es würden einerseits formale Denkstörungen und Erregungszustände
im Explorationsverlauf
beschrieben
, wie häufiges Vorbeiantworten, Erregungs
z
u
s
tände, subjektive
Grübelneigung
;
andererseits werde ein unbeeinträchtigtes Auf
merksamkeits- und Konzentrationsvermögen attestiert. Auch ein zeitlich nachvollziehbarer Verlauf in der psychiatrischen Anamnese
, der
zur Diagnose
der
attestierten
s
omatoformen
Schmerzstörung führ
e, werde nicht ersichtlich. Da allen
falls Einschränkungen aus dem fachpsychiatrischen Bereich
bestünden
und
von
med.
pract
.
H.___
bereits nachvollziehbare Beurteilungen des medizi
nisch-
psy
chiatrischen Sachverhaltes
vorliegen würden
, erscheine es sinnvoll, von
med.
pract
.
H.___
einen aktuellen Verlaufsbericht mit expliziter Fragestel
lung ein
zu
holen (
Urk.
8/51 S. 2).
3.
8
Im
in der Folge angeforderten
Verlaufsbericht vom
8.
Mai 2011 (
Urk.
8/46)
hielt
med.
pract
.
H.___
fest
,
nach ICD-
10 liege eine bipolare Störung, aktuell ge
misch
te
Episode (F31.6) vor
. D
ifferentialdiagnostisch müsse an eine
schizoa
ffektive
Stö
rung
gedacht werden;
anamnestisch bestehe weiterhin die Diagnose einer gene
ralisierten Angststörung (F41.1). Bei multipler Symptomatik und Hinweisen auf einen langjährigen Verlauf sei auch eine
komorbide
Persönlichkeitsstörung mit
histrionischen
und impulsiven Zügen
nicht auszuschliessen (F61.0).
Im Rahmen der akuten hypomanischen Entwicklung habe die
Versicherte
ge
plant, den Arbeitsplatz zu kündigen und sich eine höherqualifizierte Arbeit zu suchen. In Zusammenarbeit mit einem sehr kooperativen Arbeitgeber sei es ge
lungen, die
Versicherte
dazu zu bewegen,
ihre Arbeitsstelle
zu
behalten und sich von ihren Kündigungsabsichten
zu distanzieren
. Bei anhaltender Kritikminderung beschreibe die
Versicherte
, dass sie ihrer Arbeit gut nachgehen könne. Bei näherer Exploration zeigten sich Zeichen für eine erhöhte Ermüdbarkeit,
für
unterschwellige Überforderungsgefühle und deutlich erhöhte Angespanntheit bei
der Arbeit. Bei der gegebenen Symptomatik sei davon auszugehen, dass die
Ver
sicherte
zu Fehlleistungen neige und
es sie erhebliche Anstrengung
koste, ihre Arbeitsleistung unverändert aufrecht zu erhalten. Eine Leistungsmind
erung sei nicht auszuschliessen;
hier wären allenfalls Auskünfte beim Arbeitgeber ein
zu
holen. Unverändert bedeute die 50%ige Tätigkeit auch einen stabilisierenden Faktor. Aus rein psychiatrischer Sicht sei von einer 50%- bis 70%igen Arbeits
unfähigkeit auszugehen. Zur genaueren Abklärung bedürfe es der Beobachtun
gen
des Arbeitgebers
.
Bei gutem Ansprechen auf die Behandlung und Fortsetzung der aktuellen Ten
den
z zur Remission könne mittelfristig eine stabile Arbeitsfähigkeit von 50
%
erreicht werden. Bei bisher instabilem Verlauf bestehe jedoch durchaus die Mög
lichkeit weiterer Verschlechterungen bis hin zur Notwendigkeit einer vollstationären Behandlung und
einer
vollständig aufgehobene
n
Arbeitsfähigkeit.
Von einer angepassten Tätigkeit seien seiner Meinung nach keine weiteren Ver
besse
rungen der Arbeitsfähigkeit zu erwarten.
3.9
Die RAD-Ärztin
Dr.
M.___
empfahl in ihrer Stellungnahme vom
7.
Juni 2011 (
Urk.
8/51 S.
4) auf den Bericht von
pract
. med.
H.___
vom
7.
Mai 2011
(richtig: 8. Mai 2011)
abzu
stellen, der in der Gesamtschau seiner bisherigen Arztzeugnisse medizinisch nach
vollziehbar und plausibel sei sowie eine detaillierte Anamneseerhebung und Diagnosefindung erkennen lasse. Aktuell, das heisse seit April 2011 handle
es sich um einen instabilen Gesundheitsschaden
;
die Arbeitsu
nfähigkeit der Ver
sicherten sei
nicht klar
bezifferbar
und liege bei 50-70%. Da sich die Versi
cherte
jedoch in fachadäquater psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung befin
de, sei medizinisch-theoretisch von einer Stabilisierung und Verbesserung des Ge
sundheitszustandes auszugehen. Aus diesem Grund sei eine zeitnahe Neube
urteilung in einem halben Jahr empfohlen.
In ihrer Ergänzung vom 2
4.
Januar 2012
(
Urk.
63 S.
1 f.) hielt
Dr.
M.___
fest, es könn
e mit überwie
gender Wahr
scheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass die relevante psy
chische Er
kran
kung sich schon zu Ende 2009 entwickelt habe und somit kein effektiver Unterbruch der 50-70%igen psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähig
keit ab Ende De
zember 2009 bestanden habe. Sie fügte unter Hinweis auf den Bericht vom
7.
Mai 2010 von med.
pract
.
H.___
an, aufgrund des Krankheitsbil
des sei aus psy
chiatrischer Perspektive nicht von Einschränkungen in der Haus
haltstätigkeit auszugehen.
4.
4.1
Aus
somatischer Sicht kann auf das Gutachten
des Instituts B.___
vom 1
4.
Oktober 2010
abgestellt werden
(
vgl.
E. 3.6)
, das
diesbezüglich
den von der Rechtsprechung kon
kretisierten Anforderungen entspricht (
vgl.
E. 1.5
). Es ist für die Beantwor
tung
der gestellten Fragen umfassend, die Gutachter berücksichtigten die medi
zini
schen
Vorakten
ebenso wie die geklagten Beschwerden und setzten sich mit diesen und dem Verhalten der
Versicherten
auseinander. Die Darlegung der me
dizinischen Befunde leuchtet ein
und die
daraus gezogenen Schlussfolgerungen sind
nachvollziehbar und plausibel.
Was die somatische Gesundheit betrifft
stimmen
die
Gutachter
des Instituts B.___
im Wesent
li
chen mit
den
behandelnden Ärzte
n
überein
.
Sie
übernahmen auch
die von den
entsprechenden
Ärzten
nach dem Unfall vom 1
6.
September 2009
at
testierte Ar
beits
unfähigkeit von 50
%
vom 2
3.
September 2009 bis
längstens 3
1.
Dezember 200
9.
Dass
die Gutachter
des Instituts B.___
bereits ab
Januar 2010
und nicht
wie
der Rheu
ma
tologe
Dr.
G.___
im Bericht vom 1
7.
März 2010
erst ab Mitte März 2010
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster
wie auch ange
stammter
Tätig
keit ausgingen
, ist mit dem Hinweis
auf den Bericht von Dr.
G.___
an den Haus
arzt vom
2.
Dezember 2009
nachvollziehbar begründet.
Dr.
G.___
hielt
damals
fest
,
er würde
die Arbeitsfähigkeit bis zum 31.
Dezember 2009 bei 50
%
be
lassen,
um
dann ab dem
1.
Januar 2010 eine volle Ar
beitsfä
higkeit
zu
attestieren
.
Lei
der tendiere die
Versicherte
auf eine 50%ige Arbeitsreduktion auch länger
fristig und beharre auf der IV-Anmeldung. Aus rheumato
logischer Sicht dürfte aber keine 50%ige Arbeitsunfähigkeit als Raumpflegerin vorliegen
(
Urk.
8/
20
/
13-14
).
Eine Auswirkung
der
vom Neurologen
Dr.
I.___
diagnostizierten
(
vermutlich
diabetogenen
)
Polyneuropathie auf die Arbeitsfähigkeit
wurde
im Gutach
ten
des Instituts B.___
nachvollziehbar
verneint
.
Dr.
I.___
nahm
selber nie
zur
Arbeitsfähigkeit
Stell
ung
.
Der Hausarzt der
Versicherten
, der mit
Dr.
I.___
und
Dr.
G.___
in Kon
takt stand,
ging
seit dem 2
3.
September 2009
von einer insgesamt 50%igen Ar
beitsfähig
keit
(
aus
somatischer und psychiatrischer Hinsicht)
als Raumpflegerin aus
, was ebenfalls nicht auf wesentliche Einschränkungen in neurologischer Hinsicht schliess
en
lässt
.
4.2
Auf die psychiatrische Einschätzung im Gutachten
des Instituts B.___
kann allerdings, wie be
reits die RAD-Ärztin
Dr.
M.___
mit
plausibler
Begründung feststellte
(vgl. E. 3.7
und E.
3.9
hievor
)
,
wegen
Widersprüche
n
in der psychopathologischen Befunderhebung
nicht abgestellt werden.
Die Beschwerdegegnerin hat
sich
in psychia
tri
scher
Hinsicht
deshalb zu Recht auf die
nachvollziehbare
n
Berichte
des be
handelnden Psychiaters
med.
pract
.
H.___
gestützt
.
Dr.
M.___
ist auch in ihrer Einschätzung zu folgen, wonach
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon aus
gegangen werden
könne
, dass die relevante psychiatrische Erkran
kung sich schon Ende 2009 entwickelt habe und somit kein effektiver Unterbruch der 50-70%igen psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit ab Ende De
zember 2009 be
standen habe (
Urk.
8/63 S.
1 f.).
In Anbetracht des
tatsächlich ausgeübten Arbeitspensums, das
(auch noch im Zeitpunkt der Haushaltabklärung am 2
0.
September 2011
;
vgl. E. 5.2)
mit 4.5 Stunden etwas über 50
%
lag
,
und
den
Vorbehalte
n
des behandelnden
Psychiater
s
in Bezug
auf das tatsächli
che Leis
tungs
vermögen
, ist
aus psychiatrischer Sicht
von einer 50%igen Ar
beits
fähig
keit in
der als angepasst zu betrachtenden angestammten
Tätigkeit auszugehen
.
Ein Wechsel der Tätigkeit
hätte
nach Einschätzung von
pract
. med.
H.___
das Ri
siko einer Destabilisierung und weiteren Verschlechterung
beinhal
tet
.
Zusammenfassend ergibt sich eine 50%ige Arbeitsfähig
keit
ab 2
3.
September 2009
in der angestammten Tätigkeit, wobei es aus medizinischer Sicht nicht an
gezeigt war, eine andere Tätigkeit aufzunehmen.
4.3
Bei dieser
eindeutigen
Sachlage ist
von weiteren Beweiserhebungen abzusehen
(antizipierte Beweisw
ürdigung; BGE 122 V 157
E. 1d), so auch vom
in der Be
schwerde beantragten
Beizug
der UV-Akten
, zumal die dortige Fragestellung
nach der Unfallkausalität bezüglich der psychischen Beschwerden eine andere war (vgl. Urteil UV.2011.00172 vom 2
8.
Juni 2012).
Das Psychiatrische Gut
ach
ten
vom 1
3.
Dezember 2012 des Instituts C.___
(
Urk.
17)
kam
zu
keinem anderen
Er
geb
nis als der behandelnde Psychiater
med.
pract
.
H.___
und
trägt
angesichts der
bereits rechtsgenügenden Abklärungen zur Beurteilung des Anspruchs nichts bei
.
Die Berichte der
psychiatrischen Einrichtung D.___
vom 1
5.
Mai 2013 (
Urk.
27) und 1
1.
Oktober 2013 (
Urk.
35)
betreffen
schliesslich
– wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme vom
5.
Februar 2014 zu Recht geltend macht (
Urk.
45) –
Ereig
nisse
nach Verfügungs
erlass und sind somit nicht Gegenstand des vorliegenden Gerichts
ver
fahrens
(BGE 129 V 1 E.
1.2)
.
5.
5.1
5.1.1
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch an
lässlich einer Rentenrevision (
Art.
17
Abs.
1 ATSG) stellt sich unter dem Ge
sichtspunkt des
Art.
28a
Abs.
3 IVG in Verbindung mit
Art.
16 und 7
Abs.
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode. Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichter
werbstätig einzustufen ist
–
was je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt
–
, ergibt sich
–
auch nach In-Kraft-Treten des ATSG (vgl. SVR 2005 IV Nr. 21 S. 83 E. 4.2 mit Hinweis [I 249/04])
–
aus der Prüfung, was die
Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitli
ch
e Beeinträchtigung bestünde. Das Kriterium der Zumutbarkeit einer Erwerbs
tätigkeit bezieht sich nicht auf den Gesundheits-, sondern auf den Invaliditätsfall.
Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versi
cherten
Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in wel
chem Pen
sum
sie hypothetisch, d.h. ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen V
er
hältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
der Verordnung über die Invaliden
ver
sicherung, IVV
; BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53 und E. 5.2 S. 54; SVR 2006 IV
Nr. 42 S.
151, E.
5.1.2, I 156/04; vgl. auch BGE 125 V 146 E.
5c/
bb
S.
157). Die ge
mischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Be
messung des Invaliditätsgrades. Sie findet auch Anwendung, wenn der ver
si
cher
ten Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine vollzeitliche Erwerb
s
tätigkeit zumutbar wäre, sie aber trotzdem eine solche nicht ausüben würde
(BGE
133 V 504 E.
3.3 in
fine
; vgl. auch BGE 133 V 477 E. 6.3 S.
486). Bei im Haus
halt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, fa
miliären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Be
treuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Bega
bungen zu be
rück
sichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhält
ni
ss
en
, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwi
ckelt haben. Da
bei sind die konkrete Situation und die Vorbringen der versi
cherten Person nach
Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische An
nahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbstätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der über
wiegenden Wahrschein
lich
keit erforderlich (BGE 125 V 146 E.
2c, 117 V 194 E.
3b, je mit Hinweisen,
Ur
teil des Bundesgerichts I 266/05 vom 11. April 2006 E.
4.2, vgl. auch BGE 13
3 V 504 E.
3.3).
5.
1.2
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind - analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von
Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu b
e
rücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Per
son verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen
so
wie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächti
gung
en
und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu be
rücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht auf
zu
zeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be
gründet und ange
messen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Über
ein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies
zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S.
218 E.
2.3.2 [in
BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03
vom 6. April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E. 6.2 und 128 V 93
f.
E.
4 be
treffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilf
losigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsb
ericht enthaltenen Angaben zu Art und Um
fang der Behinderung im
Haushalt massgebend
, sondern gelten analog für je
nen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerb
li
chen Tätigkeit von teiler
werbstätigen Ver
sicherten mit häuslichem Auf
gaben
bereich im Gesundheitsfall betrifft (
Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2).
Der Abklärungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des
Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, weshalb seine
grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfah
ren kann
, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Grund
sätzlich jedoch stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um
die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, d.h. wenn die Be
ur
teilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht (AHI 2004 S.
137 E.
5.3)
. Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort und die fach
medizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre ge
wohn
ten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den ärztlichen Stel
lung
nah
men mehr Gewicht einzuräumen als d
em Bericht über die Haushalt
abklärung, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschrän
kungen zu erkennen (Urteile des Bundesgerichts 9C_086/2009 vom 11. November 2010 E.
7.2 und 9C_631/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 5.1.2 mit Hinweisen).
5.
2
5.2.1
Im Bericht zur Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haus
halt vom 2
0.
September 2011 (
Urk.
8/49) hielt
die Abklärungsperson
fest, die
Versicherte
habe ihr berichtet, dass sie sich anfangs 2011 vom Ehemann ge
trennt
habe und nun alleine wohne.
Sie
habe erklärt, dass sie weiterhin Montag bis Freitag
jeweils
4.5 Stunden
pro
Tag arbeite.
Die
Versicherte
habe mehrmals mit Nachdruck gesagt
, dass sie vor Eintritt der gesundheitlichen Be
ein
träch
ti
gung im
Umfang
von 90
%
erwerbstätig gewesen sei
. So habe sie normalerweise circa 8.5 Stunden pro Tag gearbeitet, ab und zu auch an Sams
tagen. Das Pen
sum sei variabel gewesen.
Sie habe das ursprüngliche Pensum von 50
%
deut
lich
steigern
können
, indem sie Ferienvertretung
en
für eine Kol
legin gemacht habe. Die Kolle
gin habe zu 100
%
als Reinigungskraft im selben Unternehmen gear
bei
tet. Die
Versicherte
habe ferner erklärt, dass sie seit jeher jeweils acht Wochen
Ferien pro Jahr
beziehe
. Auf Vorhalt der Angaben des Ar
beitgebers, wonach
sie
im Durch
schnitt
während
33.2 Stunden in der Woche gearbeitet habe, habe die
Ver
si
cherte
von einer
„
etwas komplizierten Geschichte
“
berichtet, wonach sie je
weils
gewisse Stunden gestempelt
habe
und gewisse Stunden nur notiert
wor
den seien
. Schlussendlich seien jedoch alle Stunden ausbezahlt worden. Trotz mehr
maliger Rückfrage bezüglich des tat
sächlich geleisteten durchschnittlichen Pensums sei es nicht gelungen, eine ef
fektiv befriedigende Antwort zu erhalten. Die
Versi
cherte
habe erklärt, dass
sie
bei guter Gesundheit ohne Zweifel wei
ter
hin im bis
he
rigen Umfang gearbeitet hätte. Sie hätte
dieses Pensum sicher
bei
behalten müssen, da sie mittlerweile für ihren Lebensunterhalt weitgehend selber
aufkommen müsse. Ihr jetziges Ein
kommen betrage rund
Fr.
2‘
2
00.
--
im Monat,
die Miete
Fr.
1‘634.
-
-
.
Ihr Ehe
mann müsste
ihr monatlich
Fr.
1‘800.
--
ausrich
ten;
er zahle jedoch unzuverläs
sig.
Die Abklärungsperson
wies darauf hin, dass
die
Versicherte
, obwohl aus
führlich besprochen, wenig konkret habe angeben können,
wie viel sie vor dem Unfall gearbeitet habe, wobei es sich offensichtlich um ein Pensum im Rahmen von 80
% bis
9
0
%
gehandelt haben müsse.
Die Abklärungsperson
errechnete in der Folge ein Pensum
von rund
85
%
, indem sie die gemäss den Angaben des Arbeitgebers im Jahr 2008 geleisteten 1596 Ar
beits
stunden durch 44 Wochen teilte (unter Berücksichtigung von acht Wochen Ferien im Jahr), was einen Durchschnitt von 36.27 Stunden pro Woche
ergab
. Vergl
ichen mit einem 100%-Pensum von
43 St
unden pro Woche
resultierte
ein
Pensum
von
84.34
%
.
Daraus ergab sich
die Qualifikation 85
%
Erwerb und 15
%
Haushalt (S. 3 f.).
Zur Einschränkung im Haushaltsbereich f
ührte
die Abklärungsperson
aus
, die
Versicherte
wohne allein und habe erklärt, dass sie im Haushalt keine Dritthilfe erhalte. Sie teile sich die Arbeit auf und erledige diese in Etappen. Anzumerken
sei, dass die
Versicherte
auch vor ihrem Umzug im Haushaltbereich keine Un
ter
stützung erhalten habe. Der Ehemann habe kaum geholfen und die
Versi
cherte
habe sich die Arbeiten entsprechend ihrem Zustand eingeteilt. Somit könne da
von ausgegangen werden, dass die Situation in diesem Bereich seit längerem stabil sei.
Insgesamt bestehe im Haushaltsbereich keine Einschrän
kung (S. 5 ff.).
5.
2.2
Auf den
Haushalt
abklärungsbericht
kann abgestellt werden
.
Er
beruht
auf eine
r
ausführliche
n
Abklärung
vor Ort sowie
auf den
Aussagen der
Versicherten
und
erging
in Kenntnis der Aktenlage
.
Die
Einschätzungen
wurden
ausführlich und nachvollziehbar begründet
.
Anzumerken bleibt, dass das Ergebnis, wonach im Haushaltsbereich keine wesentlichen Einschränkungen
bestanden
,
sich auch mit der Einschätzung der psychiatrischen Fachärzte deckt
(vgl.
der Einwand in
Ziff.
12 der Beschwerde)
. Der
behandelnde Psychiater
med.
pract
.
H.___
führte in seinem
Bericht vom
7.
Mai 2010
aus
(vgl. E. 3.4)
, die
Versicherte
erledige den
Haus
halt alleine beziehung
sweise mit Hilfe ihres Ehemanns, ohne auf Ein
schrän
kungen hinzuweisen.
Die RAD-Ärztin
Dr.
M.___
stellte fest, aufgrund des Krank
heitsbildes sei aus psychiatrischer Perspektive nicht von Einschrän
kungen in der Haushaltstätigkeit auszugehen (vgl. E. 3.9).
Der Umstand, dass die
Versicherte
sich so eingerichtet hat
te
, dass sie den Haus
halt bewältigen
konnte
, etwa indem sie
das
Essen ohne grossen Aufwand
zube
reitete
, Reinigungsarbeiten und Bügeln nur in Etappen
erledigt
e
, Einkäufe in kleinen Mengen tätigt
e
und schwere Arbeiten wie Fensterreinigen von ihrem
Sohn besorgen
liess
, begründet keine recht
lich relevanten Einschränkungen
. Diese
Vorkehrungen sind vielmehr
im
Rahmen der Schadenminderungspflicht gebo
ten
,
wonach
Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der glei
chen Lage ergreifen würden, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwar
ten hätte (vgl. BGE 133 V 504 E. 4.2).
Die
Versicherte
wohnte zudem im Zeit
pu
nkt der Haushalt
abklärung bereits über ein halbes Jahr alleine in einer neuen Wohnung und musste während dieser Zeit nie auf Hilfe bei der Wohnungspflege zurück
greifen (
Urk.
8/49 S. 7).
Es ist somit erstellt, dass die
Versicherte
im Haushalt nich
t
rechtserheblich
eingeschränkt
war
.
Z
um im Gesundheitsfall mutmasslichen Umfang von Erwerbstätigkeit und Haus
halt
ist Folgendes zu bemerken:
Die
Versicherte
erklärte gegenüber der Abklä
rungsperson
, sie würde ohne gesundheitliche Beeinträchtigung im
ange
stamm
ten
Pensum weiterarbeiten
. Sie
habe in einem 90%-Pensum gearbeitet, da sie oft eine
Ferienvertretung übernommen habe. Z
udem wies sie auf acht Wo
chen Ferien
bezug im Jahr hin. Dieser höhere Ferienbezug
kann nicht unberück
sichtigt blei
ben
.
Die
Versicherte
war
im Stundenlohn
beschäftigt
unter Ein
schluss einer
Fei
er
tags- sowie einer
Ferienentschädigung für sechs Wochen
(
Urk.
8/17
Ziff.
2.10)
.
Gemäss Unfallschein
(
Urk.
8/10/12)
arbe
itete
sie während
38.
9 Stunden in der
Woche
, was ohne den
höheren
Ferienbezug
einem 90%-Pensum entsprechen wür
de
. Multipliziert mit
42 Arbeitswochen (
acht
Wochen Ferien und ungefähr zwei Wochen Feiertage pro Jahr) ergeben sich
allerdings nur
1633,8 Jahres
arbeitsstunden
.
Werden diese auf
4
4
Arbeitswochen
(
die be
zahlten
sechs
Wochen Ferien und ungefähr zwei Wochen Feiertage pro Jahr)
aufgeteilt, verbleibt
eine durchschnittliche
w
öchentliche Arbeitszeit von 3
7
.
1
Stunden, was im Vergleich zur betrieblichen Volla
rbeitszeit von 43 Stunden ei
nem
Pensum von
86
%
ent
spricht.
Zum selben Ergebnis führt die Berechnung
anhand der Angaben im Arbeitgeberfragebogen (
Urk.
8/17/7)
.
In den
Jahre
n
2008 und 2009
leistete
die
Versicherte
durchschnittlich
1634
Arbeitsstunden
, was umgerechnet auf 4
4
Woch
en
im Jahr wiederum 3
7
.
1
Stunden
ergibt
bezie
hungsweise einem Pensum von
86
%
entspricht
.
Vor diesem Hintergrund und unter Würdigung aller rele
van
ten konkreten Umstände erscheint ein hypotheti
sches Erwerbspensum als Gesunde von jedenfalls nicht mehr als 86
%
als über
wiegend wahrscheinlich
.
6.
6.1
In sich nicht konsistent
ist das Vorgehen der Beschwerdegegnerin bei der Be
rech
nung von Validen- und Invalideneinkommen, indem sie das Pensum vor Ein
tritt des Gesundheitsschadens mit 77
%
beziffert
e
, schliesslich aber gestützt auf den Abklärungsbericht
und den dar
in festgehaltenen Erwägungen zum
vor
Ein
tritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung
ausgeführten Pensum
davon
aus
ging
,
bei Gesundheit wäre die Versicherte
zu 85
%
im Erwerbsbereich tätig
.
Fest steht n
ach dem Gesagten
, dass die Versicherte im Gesundheitsfall nicht
zu mehr als
86
%
arbeitstätig gewesen wäre. Auch nach Eintritt des Gesundheits
schadens war sie weiterhin zu 50
%
als Reinigungskraft bei der
Firma A.___
beschäftigt
, was nach Einschätzung des Psychiaters
med.
pract
.
H.___
einer
angepassten Tätigkeit entsprach
.
Übt die versicherte Person nach Eintritt der
gesundheitlichen Beeinträchtigung dieselbe Tätigkeit in zeitlich reduziertem Um
fang aus wie vorher, kann für die Invaliditätsbemessung auf die effektiv ge
leis
tete Arbeitszeit abgestellt werden, wenn kumulativ ein besonders stabiles Ar
beits
verhältnis gegeben ist, die verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausgeschöpft wird und das Einkommen der Arbeitsleistung ent
spricht, also keine Soziallohnkomponente enthält (Urteile
des Bundesgerichts
I 850/05
Urteil vom 2
1.
August 2006
E.
4.2 mit Hinweisen
). Diese Voraussetzun
gen sind vor
lie
gend gegeben.
Der behandelnde
Psychiater
med.
pract
.
H.___
er
achtete die 50%ige
Tätigkeit bei der
Firma A.___
als stabilisierenden Faktor; ein Wechsel der Tätigkeit würde demgegenüber das Risiko einer Desta
bilisierung und weite
ren Verschlechterung beinhalten
.
Auch im Zeitpunkt der Haushaltsabklärung
im
September 2011
war
die Versicherte
noch zu 50
%
bei der
Firma A.___
beschäftigt
(
Urk.
8/49)
. Diese
s
Arbeitsverhältnis er
wies sich ferner
als ausser
ordentlich
beständig
und die Arbeitgeberin als sehr kooperativ
,
wie die
Schil
derung des Psychiaters med.
pract
.
H.___
, wonach eine von der Versicher
ten im Rahmen einer akuten hypomanischen Entwicklung ge
plante Kündigung in Zu
sam
menarbeit mit der Arbeitgeberin habe abgewendet werden können (E.
3.8), eindrücklich zeigt.
Im Gesundheitsfall wäre
die
verstorbene
Versicherte nach dem Gesagten
zu
86
% erwerbstätig
gewesen
, seit
dem 2
3.
September 2009 war ihr nur noch das auch
tatsächlich ausgeübte 50
%
-Pensum zumutbar
. Daraus resultiert eine Ein
schränkung von 41.86
%
(
36 :
86 x 100). Bei einer Gewichtung des Erwerbsbereichs mit 86
%
ergibt sich ein
Teili
nvaliditätsgrad von 36
%
.
Im Haushaltsbereich
war
die
Versicherte
nicht eingeschränkt.
Der somit resultierende Invaliditätsgrad von
36
%
liegt unter der
rentenbe
gründenden Grenze von 40
%
.
6.2
Die rentenverneinende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 3
0.
Januar 2012
erweist sich nach dem Gesagten als rechtens. Die Beschwerde ist dement
sprech
end
abzuweisen.
7.
7.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von
IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen
und ausgangsgemäss
den
Be
schwerdeführer
n
aufzuerle
gen
7.
2
Die
Versicherte
liess
am
8.
Januar 2013 ein
privat beim Institut C.___
in Auftrag gegebenes Psychiatrisches Gutachten
vom 1
3.
Dezember 2012 ins Recht (Urk.
16 und 17)
legen ohne
zum Ergebnis des Gutachtens Stellung
zu nehmen und be
an
tragte, dass die
Gutachterkosten
in der Höhe von
Fr.
8‘320.-- von der Gegen
seit
e zu tragen seien (
Urk.
20).
Das
Gutachten
des Instituts C.___
war
indes
nach dem Ge
sag
ten
für die Abklärung des medizinischen Sachverhalts nicht erforderlich
,
da
die Beschwerdegegnerin
den medizinischen Sachverhalt
vor Erlass der rentenabweisenden Verfügung
pflichtgemäss
rechtsgenüglich
abgeklärt
hat
(
Art.
45
Abs.
1
Satz 2 ATSG sowie Urteil
e
des Bundesgerichts 9C_178/2010 vom 1
4.
April 2010 E. 2
und 8C_411/2012 vom 27. Dezember 2012 E. 5
mit Hinweisen).
Dem
Antrag
auf Übernahme der
entsprechenden Kosten
durch die Beschwerdegegnerin
ist deshalb
nicht stattzugeben
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
den
Beschwerdeführer
n
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Franziska
Venghaus
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli