# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e67c4dc1-938c-536a-b076-228143f1f4e1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.12.2008 E-7864/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7864-2008_2008-12-19.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7864/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Markus König, 
mit Zustimmung von Richterin Therese Kojic;
Gerichtsschreiberin Karin Maeder-Steiner.

A._______
Serbien,
Durchgangszentrum für Asylsuchende, Friedeck, 
8263 Buch SH,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
19. November 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-7864/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat im August 2008 verliess und am 31. August 2008 in die Schweiz 
einreiste, wo er am 1. September 2008 um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum des BFM in Basel vom 9. September 2008 sowie der Anhö-
rung vom 20. Oktober 2008 zur Begründung des Asylgesuchs im We-
sentlichen geltend machte, er sei serbischer Staatsangehöriger albani-
scher  Ethnie  und  habe  bis  zu  seiner  Ausreise  in 
B._______/Südserbien gelebt,

dass er eine Anlehre als Bäcker gemacht, dann als Kellner und zuletzt 
als  Forstarbeiter  im  eigenen  Wald  gearbeitet  habe,  in  dessen  Nähe 
sich ein Posten der Gendarmerie befunden habe,

dass er eines Tages von sieben oder acht maskierten Gendarmen an-
gehalten,  malträtiert  und  beschimpft  worden  sei,  weil  er  verdächtigt 
worden sei, mit Waffen zu handeln,

dass die Gendarmen betrunken gewesen seien und von ihm eine Iden-
titätskarte verlangt hätten, da sie ihn für einen Albaner gehalten hät-
ten,

dass er ungefähr zwei bis drei Stunden festgehalten und verhört wor-
den  sei,  die  Gendarmen seine  Holzladung  nach  versteckten  Waffen 
abgesucht hätten und man ihn dann wieder freigelassen habe,

dass kurze Zeit später ein Schreiben bei ihm eingetroffen sei, bei wel-
chem es sich um eine Vorladung gehandelt  habe, mittels welcher er 
aufgefordert  worden  sei,  sich  am  (...)  beim  Innenministerium  in 
B._______ zu melden,

dass er dieser Vorladung keine Folge geleistet und statt  dessen das 
Land verlassen habe,

dass – wie er nachträglich von seinen Eltern erfahren habe – am (...) 
zwei  Polizisten  und  ein  Inspektor  zu  ihm  nach  Hause  gekommen 
seien, das Haus durchsucht und nach ihm gefragt hätten,

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dass der Beschwerdeführer seine Identitätskarte im Original sowie die 
Vorladung  des  Innenministeriums  von  B._______  vom (...)  in  Kopie 
einreichte,

dass der Beschwerdeführer zur Stützung seiner Vorbringen ausserdem 
eine weitere  polizeiliche Vorladung vom 6. Oktober  2008 im Original 
sowie ein undatiertes handschriftlich abgefasstes Schreiben einreich-
te,

dass  das  BFM die  beiden  polizeilichen  Vorladungen  vom  (...)  sowie 
vom (...)  einer amtsinternen Überprüfung unterzog und zum Ergebnis 
kam, dass es sich dabei um Fälschungen handle,

dass das BFM mit Verfügung vom 5. November 2008 dem Beschwer-
deführer den wesentlichen Inhalt der Dokumentenanalyse zur Kenntnis 
brachte, ihm Gelegenheit bot, sich schriftlich zu den festgestellten Fäl-
schungsmerkmalen zu äussern,  und ihn  ausserdem aufforderte,  das 
eingereichte handschriftliche Schreiben in eine Amtssprache zu über-
setzen,

dass der  Beschwerdeführer innert  Frist  eine  Übersetzung des hand-
schriftlichen Schreibens zu den Akten reichte, sich indessen zum Fäl-
schungsbefund  der  Vorladungen  des  Innenministeriums  von 
B._______ nicht äusserte,

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 
vom 19. November 2008 – eröffnet am 20. November 2008 – ablehnte 
und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug 
anordnete,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 9. Dezember 2008 (Post-
stempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde erhob und dabei sinngemäss die Aufhebung der angefochte-
nen  Verfügung,  die  Anerkennung  der  Flüchtlingseigenschaft  und  die 
Gewährung von Asyl beantragte,

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und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-34  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 und 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass die  Beschwerdeeingabe eindeutig  als  abschliessend zu verste-
hen ist, die angefochtene Verfügung vollumfänglich angefochten wird 
und  der  Sachverhalt  vollständig  festgestellt  ist  (vgl.  Entscheidungen 
und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 
1997 Nr. 13 E. 1 mit weiteren Hinweisen),

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 

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zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass das BFM zur  Begründung des abweisenden Asylentscheids im 
Wesentlichen ausführt  eine amtsinterne Überprüfung der beiden ein-
gereichten Vorladungen vom 4. August 2008 und vom 6. Oktober 2008 
habe ergeben, dass es sich dabei um gefälschte Beweismittel handle,

dass die formellen Angaben (Laufnummern) auf den Dokumenten mit 
dem Zeitpunkt des Ereignisses, welches nach Angaben des Beschwer-
deführeres die Ursache für die Vorladung sein soll, unvereinbar seien,

dass die gewählten Formulierungen auf den Dokumenten zum Straftat-
bestand ausgesprochen diffus und nicht praxisgemäss gewählt seien,

dass ausserdem die beiden Dokumente  identische grammatikalische 
Fehler aufweisen würden, obschon sie von Personen unterschiedlicher 
Ethnien (Serbe beziehungsweise Albaner) ausgestellt worden sein sol-
len,

dass der Beschwerdeführer von dem ihm zu den Fälschungsmerkma-
len gewährten rechtlichen Gehör keinen Gebrauch gemacht habe und 
somit feststehe, dass er sein Ausreisemotiv, namentlich die drohende 
Vorladung beim Innenministerium in B._______ mit gefälschten Doku-
menten zu belegen versucht habe,

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dass somit nicht geglaubt werden könne, der Beschwerdeführer habe 
sein Heimatland verlassen, um sich einer Vorladung beim Innenminis-
terium zu entziehen,

dass zwar in dem handschriftlich abgefasseten Schreiben, welches an-
geblich vom Vater des Beschwerdeführers verfasst worden sein solle, 
auf  die polizeilichen Vorladungen  und die  Hausdurchsuchung Bezug 
genommen werde, ein solches Schreiben indessen als reines Gefällig-
keitsschreiben einzustufen sei, zumal nicht einmal der Verfasser eru-
iert werden könne,

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers somit nicht geglaubt wer-
den  könnten,  die  angeblichen  Ereignisse  ausserdem  ohnehin  keine 
asylrechtlich relevante Intensität aufweisen würden, der Beschwerde-
führer die Flüchtlingseigenschaft  somit nicht erfülle und sein Asylge-
such abzulehnen sei,

dass zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen bezüglich der Ausfüh-
rungen  zu  den  eingereichten  Vorladungen  des  Innenministeriums 
B._______  vollumfänglich  auf  die  nachvollziehbaren  und 
einleuchtenden Ausführungen des BFM verwiesen werden kann, 

dass der Beschwerdeführer von dem ihm gewährten rechtlichen Gehör 
zu den Fälschungsmerkmalen keinen Gebrauch gemacht hat und es 
ihm auch in der Beschwerde nicht gelingt, die vom BFM aufgelisteten 
Fälschungsmerkmale zu entkräften,

dass beispielsweise die Begründung des Beschwerdeführers in seiner 
Beschwerdeschrift, wonach die Formulierungen auf den beiden Vorla-
dungen  unterschiedlich  seien,  weil  die  Beamten  in  B._______  über 
keine  modernen  Schreibmaschinen  verfügten,  nicht  zu  überzeugen 
vermag,

dass auch das Bundesverwaltungsgericht zum Ergebnis gelangt, dass 
es sich bei den beiden eingerichten Vorladungen des Innenministeri-
ums B._______ vom (...) und vom (...) um Fälschungen handelt,

dass zudem das eingereichte handschriftlich abgefasste Schreiben in 
Übereinstimmung mit der Vorinstanz als Gefälligkeitsschreiben zu be-
urteilen ist, welchem vorliegend kein Beweiswert zukommt,

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dass der Vorinstanz auch darin zuzustimmen ist, dass die Vorbringen 
des Beschwerdeführers – ungeachtet der Frage ihrer Glaubhaftigkeit – 
aufgrund ihrer Art  und Intensität als flüchtlingsrechtlich nicht relevant 
einzustufen sind,

dass sich die Beschwerde nicht  ernsthaft  mit  der Argumentation der 
vorinstanzlichen  Verfügung  auseinandersetzt,  sondern  sich  vielmehr 
darauf  beschränkt  erneut  auf  die  bereits  anlässlich  der  Anhörungen 
vorgebrachten  Ereignisse  hinzuweisen,  verbunden  mit  der  Bitte  die 
Vorbringen einer erneuten Überprüfung zu unterziehen,

dass die Beschwerde offensichtlich nicht geeignet ist zu einer anderen 
Einschätzung zu führen,

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 

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(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen und die schweize-
rischen Asylbehörden den Vollzug von Wegweisungen in das mehrheit-
lich von Albanern bewohnte Südserbien in konstanter Praxis nicht als 
generell unzumutbar qualifizieren,

dass  auch  keine  individuellen  Unzumutbarkeitsgründe  gegen  den 
Wegweisungsvollzug sprechen, zumal es sich beim Beschwerdeführer 
um einen jungen und offenbar gesunden Mann handelt, welcher über 
Berufserfahrung  in  verschiedenen  Bereichen  verfügt  und  bereits  als 
Bäcker, Kellner sowie als Forstarbeiter beziehungsweise im Holzhan-
del gearbeitet hat,

dass er  ausserdem eigenen Angaben zufolge in  seiner Heimat  über 
ein breites familiäres Beziehungsnetz verfügt,

dass er somit aufgrund der obigen Ausführungen die Voraussetzungen 
erfüllt, um in seinem Heimatstaat wieder eine Arbeit zu finden und sich 
–  allenfalls  mit  der  anfänglichen  Hilfe  seiner  Familienangehörigen  – 
eine eigene Existenz aufzubauen,

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dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (in Kopie)
- C._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Markus König Karin Maeder-Steiner

Versand: 

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