# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e5fbe938-4bcb-5aec-94ce-c6d94ad08e93
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.12.2010 D-7992/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7992-2010_2010-12-16.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-7992/2010

Urteil vom 16. Dezember 2010

Besetzung Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas,
mit Zustimmung von Richter Bruno Huber;  
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

Parteien A._______, geboren _______,
dessen Ehefrau
B._______, geboren _______,
und dessen Kinder
C._______, geboren _______,
D._______, geboren _______,
E._______, geboren _______,
F._______, geboren _______,
G._______, geboren _______,
H._______, geboren _______,
Serbien,
_______,
Beschwerdeführende,
, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 15. Oktober 2010 / N _______.

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführenden ihren Hei�mat�staat eigenen Angaben 
zufolge am 21. beziehungsweise 22. September 2010 verliessen und am 
23. September 2010 in die Schweiz gelangten, wo sie gleichen�tags um 
Asyl nachsuchten,

dass das BFM am 27. September 2010 summa�rische Befragungen 
durchführte,  

dass die einlässlichen Anhörungen am 12. Oktober 2010 stattfanden,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesu�ches im 
We�sentli�chen gel�tend machte, Roma zu sein und in Serbien gelebt 
zu ha�ben,

dass er seit sieben oder acht Jahren über keinen festen Wohnsitz 
ver�fügte und mit seiner Familie in _______ in leerstehenden 
Ge�bäuden un�ter�gekommen sei,

dass er als Taglöhner gearbeitet habe,

dass er und seine Angehörigen als Roma diskriminiert worden seien,

dass er und seine Angehörigen wegen ihrer Ethnie unter 
Be�hel�li�gun�gen durch Serben gelitten hätten,

dass eine seiner Töchter bei einer Hundeattacke verletzt worden sei,

dass er im Juni oder Juli 2010 durch Serben entführt, bei einer 
Fluss�brücke festgebunden und in eine prekäre physische Lage gebracht 
wor�den sei,

dass er sich in Anbetracht der geschilderten Lebensumstände zur 
Aus�reise entschlossen habe,

dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung die von ihrem 
Part�ner dargelegten Probleme bestätigte,

dass das BFM die Asylgesuche mit Verfügung vom 15. Oktober 2010 
ab�wies und die Wegwei�sung so�wie den Weg�wei�sungsvollzug 
an�ord�ne�te,

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dass die Beschwerdeführenden den Entscheid mit Eingabe vom 15. 
No�vem�ber 2010 beim Bundesverwaltungs�gericht an�fochten,

dass sie in materieller Hinsicht die Aufhe�bung der vorinstanzlichen 
Ver�fügung, die Fest�stellung ihrer Flüchtlingseigenschaft verbunden 
mit der Asylge�währung, even�tua�liter die Feststellung der 
Un�zu�mutbarkeit des Weg�weisungsvollzugs nach Serbien verbunden 
mit der Anordnung der vor�läufigen Auf�nah�me in der Schweiz und in 
prozessualer Hinsicht die unent�gelt�li�che Rechts�pflege (Art. 65 Abs. 
1 und 2 des Ver�waltungs�ver�fahrensgesetzes vom 20. De�zember 
1968 [VwVG, SR 172.021]) samt Ent�bin�dung von der 
Vor�schusspflicht be�antragten,

dass sie eine Bestätigung für ihre finanzielle Bedürftigkeit beilegten und 
die Nachreichung einer Beschwerdeergänzung in Aussicht stell�ten,

dass auf die vorinstanzliche Entscheidbegründung und die 
Be�schwer�de�argumente – soweit erforderlich – in den nachfolgenden 
Er�wä�gun�gen einzugehen ist,

dass das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um unentgeltliche 
Rechts�pflege mit Zwischenverfügung vom 25. November 2010 abwies 
und den Beschwerdeführenden zur Leistung eines Kostenvorschusses in 
der Höhe von Fr. 600.-- Frist bis zum 10. Dezember 2010 ansetz�te,

dass es zur Begründung ausführte, eine erste Prüfung der Akten habe die 
mutmassliche Aus�sichtslosigkeit der Beschwerde ergeben,

dass der Kostenvorschuss am 10. Dezember 2010 geleistet wurde, 

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden 
ge�gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 des 
Asyl�gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 - 33 
des Bundesge�setzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesverwaltungs�ge�richt [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BGG, SR 
173.110]),

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dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechts�erheblichen Sachver�halts und die Unangemessenheit gerügt 
wer�den können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass die Beschwerdeführenden legitimiert sind und auf die frist- und 
form�ge�recht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 6 AsylG 
i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und Art. 52 VwVG),

dass die vorliegende Beschwerde - wie nachfolgend aufgezeigt - als 
of�fensichtlich unbegründet erscheint, weshalb darüber in 
einzelrichter�li�cher Zu�ständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 
Richters zu ent�schei�den ist (Art. 111 Bst. e AsylG),

dass gleichzeitig auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der 
Be�schwer�deentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 
Abs. 1 und 2 AsylG),

dass die Schweiz gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG grundsätzlich 
Flücht�lin�gen Asyl gewährt und eine ausländische Person als Flüchtling 
an�er�kannt wird, wenn sie in ihrem Heimat�staat oder im Land, wo sie 
zu�letzt wohn�te, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali�tät, 
Zu�gehörigkeit zu ei�ner bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
poli�tischen An�schau�ungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist 
oder begründete Furcht hat, solchen Nach�teilen ausgesetzt zu werden, 
wobei als ernst�haf�te Nachteile namentlich die Gefährdung von Leib, 
Leben oder Frei�heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 
psychischen Druck be�wirken, gelten (Art. 3 AsylG),

dass den frauenspezifischen Fluchtgründen Rechnung zu tragen ist,

dass die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumin�dest 
glaub�haft zu machen ist (Art. 7 AsylG),

dass die Vorinstanz die von den Beschwerdeführenden geltend 
ge�mach�te Verfolgung mit zu�treffender und nachvollziehbarer 
Begrün�dung als nicht asylrelevant er�achtete,

dass zur Vermeidung von Wiederholungen vorab auf diese 
Er�wä�gun�gen verwiesen werden kann,

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dass in diesem Zusammenhang ferner auf die ausführliche 
Zwischen�ver�fügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. 
November 2010 Be�zug zu nehmen ist,

dass die Beschwerdeführenden gemäss eigenen Angaben die 
Staats�an�gehörigkeit von Serbien besitzen,

dass der Bundesrat mit Beschluss vom 6. März 2009 Serbien zum "safe 
count�ry" erklärt hat, in welchem nach seinen Feststellungen 
Si�cher�heit vor Verfolgung besteht,

dass die Beschwerdeführenden zur Begründung ihrer Asylgesuche 
ins�besondere Probleme mit Drittpersonen geltend machen,

dass die Verfügbarkeit des staatlichen Schutzes zu prüfen ist, wenn die 
Verfolgung nicht dem Staat oder Quasi-Staat zuzurechnen ist (vgl. Walter 
Stöckli, Asyl, in: Peter Uebersax/Beat Rudin/Thomas Hugi Yar/Thomas 
Geiser {Hrsg.} Ausländerrecht, Handbücher für die Anwalts�praxis, Band 
VIII, Basel 2009, S. 527, Rz. 11.9),

dass Serbien über ein funktionierendes Rechtssystem verfügt,

dass die Vorinstanz die geltend gemachte Verfolgungssituation mithin mit 
nachvollziehbarer Be�gründung für nicht asylrelevant erachtet hat,

dass sie im angefochtenen Entscheid zu Recht auf eine gewisse 
Ent�span�nung der Situation der ethnischen Minderheiten vor Ort im 
Rah�men des demokratischen Wandels hinweist,

dass das BFM indes auch zutreffend die nach wie vor stattfindenden 
Über�griffe auf Roma und die nicht immer effizient er�mit�telnden 
lokalen Be�hörden erwähnt,

dass aber in Anbetracht der grundsätzlich vorhandenen Schutzwillig�keit 
und Schutzfähigkeit der serbischen Behörden davon aus�gegangen 
wer�den kann, allfällige Opfer lokaler Gewalt verfügten im 
allge�mei�nen über einen effektiven und zumutbaren Zugang zu einer 
funktio�nie�ren�den Schutz-Infrastruktur,

dass die Beschwerdeführenden gemäss eigenen Angaben darauf 
ver�zich�tet haben, die von ihnen geschilderte Verfolgung und 

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Beein�träch�ti�gung staatlichen Stellen zu melden (vorinstanzliche Akte 
A 1/10 S. 6, A 7/10 Antwort 23),

dass ihnen die Inanspruchnahme behördlicher Hilfe aber umso mehr 
zu�zumuten gewesen wäre, als sie angaben, mit den Behörden oder der 
Polizei bisher keine Probleme gehabt zu haben (A 7/10 Ant�wort 17),

dass die stereotyp wirkende Vermutung (A 1/10 S. 6 unten) re�spektive 
Be�hauptung (A 10/7 Antwort 23) des Beschwerdeführers, beim Angriff 
auf ihn vom Juni/Juli 2010 sei auch ein Polizist beteiligt ge�wesen, an 
die�ser Einschätzung nichts ändert,

dass die Beschwerdeführenden mithin gehalten gewesen wären, 
eth�nisch bedingte Verfolgung wie auch allfällige Probleme bei der 
Aus�übung ihres orthodoxen Glaubens (vgl. A 7/10 Antwort 56) den 
zu�stän�di�gen Stellen zu melden,

dass sie dies wie erwähnt unterlassen haben, und den geltend 
ge�mach�ten Vorkommnissen nach dem Gesagten schon aus diesem 
Grund keine Asylrelevanz zukommt,

dass die eher pauschalen Beschwerdevorbringen mangels 
stich�hal�ti�ger Gegenargumente keine andere Einschätzung 
rechtfertigen,

dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht gelingt, die 
Flücht�lings�eigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu 
machen, wes�halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt 
hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asyl�gesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG),

dass vorliegend der Kanton, welchem die Be�schwerdeführenden für den 
Aufenthalt während der Dauer des Asylverfah�rens zugewiesen wur�de, 
keine Aufenthaltsbewilli�gung erteilt (Art. 32 Bst. a der 
Asylver�ord�nung 1 vom 11. August 1999 über Ver�fahrensfragen 
[AsylV 1, SR 142.311]), und sie zu�dem keinen Anspruch auf Erteilung 
einer sol�chen haben, weshalb die verfügte Weg�weisung im Einklang 
mit den ge�setzlichen Bestimmungen steht und zu be�stätigen ist,

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dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den 
gesetz�li�chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von 
ausländischen Per�sonen re�gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung 
nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; 
Art. 83 Abs. 1 des Bun�desgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Aus�län�de�rinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn 
völkerrecht�li�che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 
Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen 
Drittstaat ent�gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
ge�zwun�gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus ei�nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Ge�fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Ju�li 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, 
SR 0.142.30]),

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser 
mass�geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als 
zu�läs�sig erscheint, da es den Beschwerdeführenden – wie vorstehend 
dar�ge�legt – nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 
Ge�fährdung nach�zuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 
Art. 5 AsylG ver�ankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements im vor�liegenden Verfahren keine Anwendung findet, und 
auch keine An�halts�punkte für eine menschenrechtswidrige 
Behandlung ersichtlich sind, die ihnen im Heimatstaat dro�hen könnte,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut�bar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Si�tua�tionen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
medizini�scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass das Bundesverwaltungsgericht den Wegweisungsvollzug von 
Ro�ma nach Serbien in konstanter Praxis als grundsätzlich zumutbar 
er�ach�tet (vgl. Urteile des Bundesverwaltungs�gerichts D-5470/2009 
vom 7. Sep�tember 2009 und D-3261/2010 vom 14. Mai 2010),

dass sich mehrere Angehörige des Beschwerdeführers vor Ort 
auf�hal�ten (A 1/8 S. 3, A 7/10 Antwort 22),

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dass der Beschwerdeführer angab, sein Heimatland nicht wegen 
wirt�schaft�licher Probleme, sondern wegen Übergriffen und 
Behelligungen durch Dritte verlassen zu haben (A 7/10 Antwort 55),

dass er über eine gewisse Schulbildung verfügt und im Rahmen seiner 
spo�ra�dischen Arbeitseinsätze sowie auch aufgrund von 
Unter�stüt�zungs�leistungen einer religiösen Gruppierung offenbar 
aus�reichende Mit�tel zum Lebensunterhalt beschaffen konnte (A 1/10 
S. 6, A 7/10 Ant�worten 20 f. und 38 f.),

dass die Beschwerdeführerin angab, sie und die Kinder seien gesund (A 
8/5 Antwort 9 f.),

dass das Herzleiden des Beschwerdeführers aktuell offenbar nicht akut 
ist (A 7/10 Antworten 62 ff.) und in der Beschwerde nicht geltend 
ge�macht wird,

dass die Beschwerdeführenden in ihrem Heimatland mithin entgegen den 
Beschwerdevorbringen nicht in eine existenzgefährdende Si�tua�tion 
geraten werden, da auch keine individuellen Vollzugshindernisse 
er�sichtlich sind,

dass der Vollzug der Wegweisung in den Heimatstaat schliesslich auch 
mög�lich ist (Art. 83 Abs. 2 AuG), da keine praktischen Hindernis�se 
er�kenn�bar sind, die einer Rückkehr entgegen�stehen könnten, und 
die  Be�schwerdeführenden verpflichtet sind, sich bei der heimatlichen 
Ver�tre�tung allenfalls benötigte Reisepapiere zu be�schaffen (Art. 8 
Abs. 4 AsylG),

dass nach dem Gesagten keine Wegweisungshindernisse vorlie�gen und 
der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu be�stä�ti�gen 
ist,

dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht gelungen ist 
dar�zu�tun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, 
den rechts�erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG),

dass die Beschwerde somit ab�zuweisen ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
(Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG) bereits mit Zwischenverfügung vom 25. 

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No�vember 2010 abgewiesen wurde, weshalb die Kosten des 
Ver�fah�rens von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. 1-3 des 
Re�gle�ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Ent�schädigungen vor dem Bun�desverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]) den Be�schwer�de�führenden aufzu�erlegen (Art. 63 
Abs. 1 VwVG) und mit dem am 10. De�zember 2010 ge�leisteten 
Kostenvor�schuss in gleicher Höhe zu verrech�nen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  
Die Verfahrenskosten, bestimmt auf Fr. 600.--, werden den 
Be�schwerdeführenden auf�erlegt. Sie sind durch den in gleicher Höhe 
ge�leisteten Kostenvorschuss getilgt.

3. 
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführenden (Einschreiben)
- das BFM mit den Akten Ref.-Nr._______ (in Kopie)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber

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