# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2d0f951f-8e91-5ca5-b8c4-74f6c80b6b92
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.06.2016 IV 2015/284
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-284_2016-06-14.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/284

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.10.2019

Entscheiddatum: 14.06.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 14.06.2016
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 88bis Abs. 2 IVV. Rentenaufhebung zufolge 
Verbesserung des Gesundheitszustandes. Rückwirkende Aufhebung wegen 
Verletzung der Meldepflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 14. Juni 2016, IV 2015/284).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2015/284

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engel-gasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im April 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe eine berufliche Ausbildung 

begonnen, diese aber nicht abgeschlossen. Während der letzten Jahre habe er als 

Maschinenführer gearbeitet. Der Hausarzt Dr. med. B.___ berichtete im April 2003 (IV-

act. 6), der Versicherte leide an einer therapieresistenten Epicondylitis humeri ulnaris 

links bei einem Status nach einer Flexorenspaltung. Aktuell sei er nicht arbeitsfähig. 

Leidensadaptierte Tätigkeiten dürften ihm längerfristig aber im Umfang von etwa 50 

Prozent zumutbar sein. Im Dezember 2003 berichtete Dr. B.___, der Versicherte leide 

nun auch an einer depressiven Störung und befinde sich aktuell in einer stationären 

psychiatrischen Behandlung (IV-act. 14). Die Oberärztin der Klinik C.___ berichtete im 

Februar 2004, dass dem Versicherten aufgrund einer gegenwärtig schwergradig 

ausgeprägten depressiven Störung momentan keine Erwerbstätigkeit zugemutet 

werden könne (IV-act. 24). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. med. D.___ im März 

2005 ein rheumatologisches Gutachten (IV-act. 71). Er führte aus, der Versicherte leide 

an einer unspezifischen Cervicobrachialgie links sowie an einem Status nach einer 

operativen Denervation/Desinsertion der Flexorenursprünge am rechten Ellbogen. 

Diese Leiden bedingten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer körperlich 

leichten (maximale gelegentliche Hebebelastung bis 12,5 Kilogramm) und keine 

Zwangshaltung des Nackens oder des Schultergürtels erfordernden Tätigkeit. Ebenfalls 

im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. med. E.___ im Juni 2005 ein psychiatrisches 

Gutachten (IV-act. 72). Er führte aus, der Versicherte leide am ehesten an einer 

Somatisierungsstörung bei einem auffällig starken Hang zur Aggravation. Diese 

Störung schränke die Arbeitsfähigkeit nicht ein. Im September 2005 notierte Dr. med. 

F.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), dass auf die überzeugenden 

Gutachten der Dres. D.___ und E.___ abzustellen sei (IV-act. 74). Mit einer Verfügung 

vom 8. September 2005 wies die IV-Stelle das Begehren des Versicherten um die 

Gewährung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen ab (IV-act. 78). Dagegen liess 

der Versicherte am 12. Oktober 2005 eine Einsprache erheben (IV-act. 81). Dieser lag 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

unter anderem eine Stellungnahme von Dr. B.___ bei, der ausgeführt hatte, aufgrund 

der Epicondylitis sei der Versicherte zu etwa 50 Prozent arbeitsunfähig; aufgrund der 

psychischen Erkrankung bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 85). Die 

Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie hatte am 30. September 2005 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent aus psychiatrischer Sicht attestiert (IV-act. 86). Mit 

einem Entscheid vom 13. Dezember 2005 wies die IV-Stelle die Einsprache ab (IV-act. 

93). Dagegen liess der Versicherte am 30. Januar 2006 eine Beschwerde an das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erheben (IV-act. 96). Diese wurde mit 

einem Entscheid vom 26. Oktober 2006 abgewiesen (IV 2006/17; vgl. IV-act. 118).

A.b Am 4. Dezember 2006 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug einer Rente 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 120). Am 13. Dezember 2006 berichtete Dr. B.___ 

(IV-act. 126), die psychiatrische Erkrankung des Versicherten habe sich seit der letzten 

Hospitalisation in der Klinik C.___ (Austritt am 10. Februar 2006) stabilisiert. Dem Ver­

sicherten könne nun aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent 

attestiert werden. Die Fachstelle für Psychiatrie und Psychotherapie berichtete am 4. 

Mai 2007 (IV-act. 133), der Versicherte leide an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung, an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

leichten Episode sowie an einem Status nach einer operativen Korrektur einer 

Insertionstendinose am linken Ellbogen. Der Zustand habe sich auf einem tiefen Niveau 

stabilisiert. Dem Versicherten könne eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent attestiert 

werden. Der RAD-Arzt Dr. F.___ notierte am 23. Juli 2007 (IV-act. 136), angesichts der 

stationären Behandlung in der Klinik C.___ sei eine Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes ausgewiesen. Der Hausarzt und die Fachstelle hätten eine 

Stabilisierung beschrieben. Ab dem 1. März 2006 sei gestützt auf die überzeugenden 

Ausführungen des Hausarztes und der Fachstelle von einer Arbeitsfähigkeit von 50 

Prozent auszugehen. Die IV-Stelle errechnete ausgehend von einem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50 Prozent einen Invaliditätsgrad von 55 Prozent (IV-act. 

143). Mit einer Verfügung vom 10. April 2008 sprach sie dem Versicherten eine halbe 

Rente mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2006 zu (IV-act. 161).

A.c  Im November 2008 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, einen Fragebogen 

für die Revision der Invalidenrente auszufüllen (IV-act. 165). Dieser gab an, an seinem 

Gesundheitszustand habe sich nichts verändert. Auch der Hausarzt Dr. B.___ 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

berichtete, der Gesundheitszustand des Versicherten sei unverändert geblieben (IV-act. 

168). Am 23. Dezember 2008 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er nach wie 

vor einen Anspruch auf eine halbe Rente habe (IV-act. 168).

A.d Im April 2014 füllte der Versicherte einen weiteren Fragebogen für eine Revision der 

Rente aus (IV-act. 175). Er gab wiederum an, sein Gesundheitszustand sei unverändert 

geblieben. Auch in beruflicher Hinsicht habe sich seine Situation nicht verändert. Er sei 

weder einer entgeltlichen noch einer unentgeltlichen Tätigkeit nachgegangen. Im Mai 

2014 erhielt die IV-Stelle einen anonymen Hinweis, laut dem der Versicherte im 

Verkaufsladen seines Sohnes arbeitete (IV-act. 179). Das Psychiatrie-Zentrum G.___ 

(ehemals Fachstelle für Psychiatrie und Psychotherapie) berichtete am 24. Juni 2014 

(IV-act. 185), der Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär geblieben. Dieser 

leide nach wie vor an einer andauernden Persönlichkeitsveränderung nach einer 

Extrembelastung als Kriegsopfer und an einer rezidivierenden depressiven Störung mit 

einer gegenwärtig mittelgradigen Episode. Der Arbeitsfähigkeitsgrad liege bei maximal 

50 Prozent. Auch Dr. B.___ berichtete über einen unveränderten Gesundheitszustand 

(IV-act. 186). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete der Ermittlungs- und 

Observationsdienst H.___ am 20. August 2014 einen Bericht über eine verdeckte 

Ermittlung (IV-act. 194). Der Ermittler führte aus, der Versicherte sei wiederholt im 

Lebensmittelgeschäft seines Sohnes angetroffen worden, wo er diverse Arbeiten 

verrichtet habe. Zweimal habe er die benachbarte Tankstelle aufgesucht und dort einen 

Kaffee getrunken und geraucht. Schonhaltungen, Schmerzäusserungen oder sonstige 

Beeinträchtigungen seien nicht feststellbar gewesen. Nur an einem Tag habe der 

Versicherte gehinkt, allerdings nur für kurze Zeit. In der Tankstelle, die von einem 

Serbischen Staatsangehörigen geführt werde, habe der Versicherte unter anderem mit 

dem Inhaber gesprochen und gelacht. Der Versicherte sei auch selbständig und ohne 

sichtbare Einschränkungen Auto gefahren, allerdings im beobachteten Zeitraum nur 

eine maximale Strecke von zehn Kilometern. Am 3. September 2014 erhielt die IV-

Stelle einen weiteren anonymen Hinweis (IV-act. 195). Eine RAD-Ärztin notierte am 16. 

September 2014 (IV-act. 196), die Beobachtungen des verdeckten Ermittlers seien mit 

einer höhergradigen Depression kaum vereinbar. Die Erkenntnisse aus der Observation 

stützten die gutachterlichen Einschätzungen aus dem Jahr 2005. Aus medizinischer 

Sicht sei dringend eine erneute Begutachtung indiziert. Am 21. Oktober 2014 wurde 

der Versicherte unter anderem zu seiner Tätigkeit im Lebensmittelladen seines Sohnes 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

befragt (IV-act. 205). Er gab an, er könne sich schon vorstellen, halbtags einer leichten 

Tätigkeit nachzugehen, wenn er sich motivieren könne. Für einige hundert Fragen wolle 

er aber nicht arbeiten; der Lohn müsste schon 5’000–7’000 Franken betragen. Aktuell 

gehe er keiner Erwerbstätigkeit nach. Er übe auch keine unentgeltliche Tätigkeit aus. 

Der Lebensmittelladen seines Sohnes laufe nicht gut. Er selbst wohne gleich über dem 

Laden, im selben Gebäude. Bei den vorbereitenden Gesprächen habe er seinen Sohn 

unterstützt; das habe ihm gut getan. Letztlich habe sein Sohn sämtliche Verhandlungen 

aber selbst geführt. Nach der Eröffnung habe er hie und da ein wenig geputzt und ein 

wenig aufgeräumt. In einem Schreiben vom 1. November 2014 wies der Versicherte 

darauf hin (IV-act. 212), dass er nicht für seinen Sohn erwerbstätig gewesen sei und 

sich dies auch nicht zugetraut hätte. Er wohne gleich oberhalb des Lebensmittelladens 

und habe sich jeweils im Laden aufgehalten, um etwas Kontakt mit seinen Landsleuten 

zu haben.

A.e  Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten der Rheumatologe Prof. Dr. med. J.___ und der 

Psychiater Dr. med. K.___ am 10. März 2015 ein bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 227). 

Die Sachverständigen führten aus, der Versicherte leide anamnestisch an Beschwerden 

im Sinne einer Epicondylitis humeri ulnaris links, an dissozialen Persönlichkeitszügen 

und an einer Somatisierungsstörung mit einer deutlichen Neigung zur Aggravation und 

eventuell zur Simulation. Keine dieser Gesundheitsbeeinträchtigungen wirke sich auf 

die Arbeitsfähigkeit aus. In Bezug auf die psychiatrische Beurteilung durch Dr. E.___ 

aus dem Jahr 2005 sei keine relevante Veränderung eingetreten. Eine RAD-Ärztin 

erachtete das Gutachten als überzeugend und hielt fest, dass der Versicherte 

mindestens seit dem Jahr 2008 uneingeschränkt arbeitsfähig sei (IV-act. 228). Mit 

einem Vorbescheid vom 12. Juni 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 

230), dass sie die rückwirkende „Einstellung“ der Invalidenrente per 31. Mai 2014 

vorsehe. Zur Begründung führte sie aus, dass angesichts einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit kein Anspruch mehr auf eine Rente der Invalidenversicherung bestehe. 

Da der Versicherte seine Erwerbsaufnahme nicht rechtzeitig gemeldet und damit seine 

Meldepflicht verletzt habe, müsse die Rente rückwirkend „eingestellt“ werden. 

Dagegen liess der Versicherte am 9. Juli 2015 einwenden (IV-act. 232), er sei nach wie 

vor zu mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig. Daran ändere der Umstand nichts, dass 

er sich im Laden seines Sohnes aufgehalten habe. Bei einem Invaliditätsgrad von 55 

Prozent hätte er erst die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit melden müssen, wenn er ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einkommen von mehr als 26’000 Franken pro Jahr erzielt hätte. Aus dem 

Arbeitsversuch dürfe ihm kein Nachteil entstehen. Das Ergebnis des 

Verwaltungsverfahrens habe schon vor der bidisziplinären Begutachtung 

festgestanden. Das Gutachten sei entsprechend ausgefallen und überzeuge nicht. Mit 

einer Verfügung vom 27. Juli 2015 „stellte“ die IV-Stelle die Rente per 31. Mai 2014 

„ein“, nachdem sie sich ausführlich mit den aus ihrer Sicht nicht überzeugenden 

Einwänden des Versicherten auseinandergesetzt hatte (IV-act. 234).

B. 

B.a  Am 11. September 2015 liess der Versicherte (nachfolgend: der 

Beschwerdeführer) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 27. Juli 2015 sowie 

gegen eine zwischenzeitlich ergangene Rückforderungsverfügung vom 13. August 

2015 erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der beiden 

Verfügungen, die Weiterausrichtung der bisherigen halben Rente und eventualiter die 

Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur 

weiteren Abklärung. Zur Begründung führte er aus, dem Versuch des Aufbaus eines 

kleinen Lebensmittelgeschäftes dürfe keine entscheidende Bedeutung beigemessen 

werden, denn für den Beschwerdeführer sei dies nur ein willkommener Zeitvertreib 

gewesen. Das Geschäft habe mittlerweile bereits wieder liquidiert werden müssen. Das 

Gutachten vom 10. März 2015 überzeuge nicht und belege keine Veränderung des 

relevanten Gesundheitszustandes. Selbstverständlich hätte der Beschwerdeführer eine 

Erwerbstätigkeit gemeldet, wenn er sich von seinem Sohn hätte anstellen lassen 

können. Dazu sei es aber mangels Nachfrage nie gekommen. In verfahrensrechtlicher 

Hinsicht seien die Beschwerden gegen die Verfügungen vom 27. Juli 2015 und vom 13. 

August 2015 entweder gemeinsam zu behandeln oder aber die Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 13. August 2015 einstweilen zu sistieren.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 27. November 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 9). Zur Begründung führte sie aus, die Behauptungen des 

Beschwerdeführers in Bezug auf dessen Tätigkeit im Lebensmittelgeschäft seien 

unglaubwürdig und änderten nichts daran, dass dieser im Revisionsfragebogen und 

anlässlich der Befragung tatsachenwidrig behauptet habe, keiner Tätigkeit 

nachzugehen. Genauso unglaubwürdig seien die Angaben zur angeblichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Kriegstraumatisierung, denn der Beschwerdeführer sei nachgewiesenermassen ohne 

weiteres in der Lage, einen geselligen Umgang mit dem serbischen Nachbarn zu 

unterhalten. Sollte die bewiesene uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bereits vor der 

Rentenzusprache bestanden haben und deshalb nicht als Revisionsgrund qualifiziert 

werden können, stelle sie eine neue Tatsache dar, die zu einer prozessualen Revision 

berechtige.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 18. Februar 2016 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 14). Auch die Beschwerdegegnerin hielt am 1. März 2016 an ihrem Antrag fest 

(act. G 16).

Erwägungen

1.

Bei der angefochtenen Verfügung vom 27. Juli 2015 handelt es sich um eine 

Revisionsverfügung im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG. Obwohl die 

Beschwerdegegnerin diese Verfügung mit „Einstellung der Invalidenrente“ betitelt hat, 

lässt sich der Verfügung ohne weiteres entnehmen, dass sie damit die revisionsweise 

Aufhebung der formell rechtskräftig zugesprochenen, laufenden Rente gemeint hat. 

Trotz ihrer (missverständlichen) begrifflichen Nähe weisen die Revision (Anpassung) im 

Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG und die so genannte prozessuale Revision im Sinne des 

Art. 53 Abs. 1 ATSG keine Gemeinsamkeiten auf. Die Revision im Sinne des Art. 17 

Abs. 1 ATSG bezweckt nämlich, einen nach der Leistungszusprache eingetretene 

tatsächliche Unrichtigkeit zu beseitigen. Sie ist das Instrument, mit dem auf eine 

nachträgliche – bei der Leistungszusprache nicht erwartete – Sachverhaltsentwicklung 

reagiert wird, und zwar, indem die leistungszusprechende Verfügung für die Zukunft (ex 

nunc et pro futuro) so modifiziert wird, dass sie – wieder – dem relevanten Sachverhalt 

entspricht. Die Revision im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG setzt also notwendigerweise 

die Richtigkeit der leistungszusprechenden Verfügung sowohl für die Vergangenheit als 

auch – hinsichtlich der unverändert gebliebenen Tatsachen – für die Zukunft voraus 

(vgl. zum Ganzen Ralph Jöhl, Die Revision nach Art. 17 ATSG, in: JaSo 2012, S. 153 

ff.). Die so genannt prozessuale Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG ist dagegen 

ein verfahrensrechtliches Instrument zur Korrektur einer (qualifizierten) ursprünglichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Unrichtigkeit der leistungszusprechenden Verfügung. Sie gelangt zur Anwendung, 

wenn nachträglich Tatsachen bekannt werden oder Beweismittel beschafft werden 

können, die den damaligen Sachverhalt betreffen, damals aber noch nicht bekannt 

gewesen sind, weshalb die leistungszusprechende Verfügung von Beginn weg auf 

einem falschen Sachverhalt beruht hat oder wenn die Leistungszusprache durch eine 

Straftat beeinflusst gewesen ist (vgl. Art. 66 VwVG). Sie führt notwendigerweise zu 

einer vollständigen Beseitigung der qualifiziert falschen, ursprünglichen 

leistungszusprechenden Verfügung, die im Rahmen der (prozessualen) Revision 

notwendigerweise integral durch eine – nun richtige – Verfügung ersetzt werden muss. 

Wie die Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) entfaltet die prozessuale Revision also 

ihre Wirkung zwingend ex tunc. Damit liegt auf der Hand, dass eine „misslungene“ 

Revision im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht mit der Begründung „gerettet“ werden 

kann, die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision im Sinne des Art. 53 Abs. 1 

ATSG seien erfüllt. Der durch den Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 27. 

Juli 2015 definierte Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens kann deshalb nicht auf 

„Revision oder alternativ prozessuale Revision“ erweitert werden. Zu prüfen ist 

ausschliesslich, ob die gestützt auf den Art. 17 Abs. 1 ATSG verfügte revisionsweise 

Rentenaufhebung rechtmässig ist.

2.

2.1  Im ersten Verfahren, das mit der Anmeldung vom April 2003 eröffnet und mit der 

Verfügung vom 8. September 2005 abgeschlossen worden ist, ist dem 

Beschwerdeführer von den Sachverständigen Dres. D.___ und E.___ sowohl aus 

rheumatologischer als auch aus psychiatrischer Sicht eine quantitativ 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Bei dieser Sachlage hat damals 

weder ein Anspruch auf berufliche Massnahmen noch ein Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung bestanden. Wenige Monate später, nämlich im Februar 2006 hat 

sich der Beschwerdeführer aber in eine stationäre psychiatrische Behandlung begeben 

müssen. Die Fachstelle für Psychiatrie und Psychotherapie hat am 4. Mai 2007 

berichtet, dass eine Schmerzverarbeitungsstörung das Krankheitsbild dominiere. Damit 

dürfte wohl die von Dr. E.___ als Somatisierungsstörung bezeichnete 

Gesundheitsbeeinträchtigung gemeint gewesen sein. Während Dr. E.___ allerdings 

keine depressive Störung diagnostiziert hatte, haben die Ärzte der Fachstelle für 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Psychiatrie und Psychotherapie auf depressive Stimmungseinbrüche im 

Zusammenhang mit der Schmerzverarbeitungsstörung hingewiesen. Sie haben 

ausgeführt, dass immer wieder depressive Episoden aufträten, weshalb im Februar 

2006 eine stationäre Behandlung indiziert gewesen sei. Darin könnte zwar bloss eine 

anderslautende Beurteilung der von Dr. E.___ beschriebenen 

Gesundheitsbeeinträchtigung erblickt werden, zumal die Fachstelle für Psychiatrie und 

Psychotherapie bereits am 30. September 2005 über eine depressive Störung berichtet 

hatte. Mindestens ebenso wahrscheinlich ist aber, dass sich der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers nach der Begutachtung durch Dr. E.___ im Juni 2005 

tatsächlich verschlechtert hatte. Im Zeitraum zwischen Juni 2005 (Untersuchung durch 

Dr. E.___: 3. Juni 2005) und September 2005 (Bericht der Fachstelle: 30. September 

2005) kann durchaus eine depressive Episode eingetreten sein, die im Januar/Februar 

2006 eine stationäre Behandlung notwendig gemacht hat. Den Akten lassen sich 

jedenfalls keine Hinweise entnehmen, die gegen die plausible Darstellung des 

schwankenden Gesundheitsverlaufs des Beschwerdeführers im Bericht der Fachstelle 

vom 4. Mai 2007 sprächen. Gestützt auf die Gutachten von Dr. E.___ und Dr. K.___ ist 

zwar davon auszugehen, dass die Gesundheitsbeeinträchtigung des 

Beschwerdeführers dessen Arbeitsfähigkeit längerfristig nicht eingeschränkt haben 

dürfte. Im Frühjahr/Frühsommer 2007 ist dies aber noch nicht ersichtlich gewesen. 

Damals ist der Beschwerdeführer gemäss den überzeugenden Ausführungen der 

Fachstelle im Bericht vom 4. Mai 2007 vorübergehend (was aber nicht erkennbar war) 

aufgrund einer depressiven Störung teilweise arbeitsunfähig gewesen. Da diese 

vorübergehende Beeinträchtigung damals bereits etwas mehr als ein Jahr angehalten 

hatte, folgerte der RAD-Arzt Dr. F.___ – gestützt auf die Berichte der Fachstelle und des 

Hausarztes – im Juli 2007, der Beschwerdeführer werde für eine längere Zeit aufgrund 

der depressiven Störung teilweise arbeitsunfähig bleiben. Deshalb empfahl er, 

berufliche Massnahmen und eine Rentenzusprache ausgehend von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent zu prüfen. Retrospektiv überzeugen diese 

Ausführungen nicht restlos, weil es sich bei der depressiven Episode um eine 

vorübergehende Störung und nicht um eine länger dauernde Beeinträchtigung 

gehandelt hat, doch dürfte das Vorgehen der Beschwerdegegnerin bei der damaligen 

Aktenlage angemessen gewesen sein, weil diese dafür gesprochen hat, dass es sich 

um eine länger dauernde Störung handle. Entscheidend ist jedenfalls, dass der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

rentenzusprechenden Verfügung die Prognose zugrunde gelegen hat, der 

Beschwerdeführer werde aufgrund einer depressiven Störung (im Zusammenhang mit 

einer Schmerzverarbeitungsstörung) auf absehbare Zeit zu 50 Prozent arbeitsunfähig 

sein.

2.2  Das Psychiatrie-Zentrum G.___ hat im Juni 2014 über einen unveränderten 

Gesundheitszustand (im Vergleich zum Zeitpunkt der Rentenzusprache) berichtet und 

wiederum eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent attestiert. Dem Bericht lässt sich 

allerdings entnehmen, dass die depressive Störung nun nicht mehr im Zusammenhang 

mit einer Schmerzverarbeitungsstörung, sondern vielmehr im Zusammenhang mit einer 

andauernden Persönlichkeitsveränderung nach einer Extrembelastung („Kriegsopfer“) 

gesehen worden ist. Der Sachverständige Dr. K.___ hat dann aber überzeugend 

aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer diese angebliche Extrembelastung durch den 

Krieg gar nicht erfahren haben kann, weil er das Land bereits Jahre vor dem 

Kriegsausbruch verlassen hatte. Folglich hat der Bericht des Psychiatrie-Zentrums 

G.___ vom Juni 2014 auf einer falschen anamnestischen Grundlage beruht, was zu 

einer entsprechend falschen Diagnosestellung geführt hat. Schon aus diesem Grund 

bestehen erhebliche Zweifel an der von den Fachärzten des Psychiatrie-Zentrums 

G.___ attestierten, „unveränderten“ Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent. In ihrem 

Gutachten haben Prof. Dr. J.___ und Dr. K.___ nachvollziehbar und überzeugend 

begründet, dass der Beschwerdeführer weder in rheumatologischer noch in 

psychiatrischer Hinsicht relevant in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt ist. Sie haben 

sich auf umfassende anamnestische Angaben und auf persönliche Untersuchungen 

des Beschwerdeführers gestützt, ihre Befunde anschaulich und detailliert geschildert 

und ihre Schlussfolgerungen hinsichtlich der Diagnosen und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ausführlich und plausibel begründet. Ihnen ist zwar offenbar 

nicht bewusst gewesen, dass nicht das frühere Gutachten der Dres. D.___ und E.___ 

vom Juni 2005 (gestützt auf welches das erste Leistungsbegehren abgewiesen worden 

war), sondern der Bericht der ehemaligen Fachstelle für Psychiatrie und 

Psychotherapie vom Mai 2007 für die Rentenzusprache massgebend gewesen war und 

folglich den Ausgangspunkt für die Beantwortung der Frage nach einer relevanten 

Veränderung des Gesundheitszustandes hätte bilden müssen. Dies schadet allerdings 

nicht, denn Prof. Dr. J.___ und Dr. K.___ haben jedenfalls überzeugend darlegen 

können, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gleich wie im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

September 2005 dargestellt hat. Daraus folgt, dass es sich bei der Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes in den Jahren 2006 und 2007 tatsächlich nur um einen 

vorübergehenden Zustand gehandelt hat. Folglich steht gestützt auf das überzeugende 

Gutachten von Prof. Dr. J.___ und Dr. K.___ fest, dass sich der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers, der sich nach der Abweisung seines ersten 

Leistungsbegehrens verschlechtert hatte (andernfalls auch keine Rentenzusprache 

erfolgt wäre), nach der Rentenzusprache wieder verbessert und dass der 

Beschwerdeführer infolgedessen wieder die im Jahr 2005 belegte weitgehend 

uneingeschränkte Leistungsfähigkeit erreicht hatte. Damit ist eine relevante 

Veränderung des Gesundheitszustandes nach der Rentenzusprache belegt, weshalb 

die Rente in Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG angepasst werden muss.

2.3  Der Beschwerdeführer ist vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung als 

Hilfsarbeiter erwerbstätig gewesen. Mangels anderslautender Angaben in den Akten ist 

zu vermuten, dass er durchschnittlich leistungsfähig und damit in der Lage gewesen 

ist, einen durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn zu erzielen. Der im Jahr 2002 effektiv 

erzielte Lohn von 50’700 Franken ist zwar etwas tiefer als der Medianwert der 

Hilfsarbeiterlöhne im Jahr 2002 (vgl. Bundesamt für Statistik, Die Schweizerische 

Lohnstrukturerhebung 2002, TA1) gewesen, doch dürfte dies die Folge von – 

invalidenversicherungsrechtlich nicht massgebenden – Zwängen des tatsächlichen 

Arbeitsmarktes gewesen sein. Da der Beschwerdeführer weiterhin adaptierte 

Hilfsarbeiten verrichten könnte, entspricht der Ausgangswert des zumutbarerweise 

erzielbaren Invalideneinkommens dem Valideneinkommen. Mathematisch kann der 

Betrag bei der Berechnung des Invaliditätsgrades also gar keine Rolle spielen. Der 

Invaliditätsgrad entspricht dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen allfälligen 

Abzug vom Tabellenlohn (sog. Prozentvergleich). Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 

100 Prozent kann selbst bei einem nicht gerechtfertigten maximalen Abzug vom 

Tabellenlohn von 25 Prozent (vgl. BGE 126 V 75) kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent resultieren. Folglich besteht kein Anspruch 

mehr auf eine Rente der Invalidenversicherung.

3.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.1  Der Art. 17 Abs. 1 ATSG äussert sich zwar zum Zeitpunkt einer Rentenrevision, 

indem er vorgibt, dass die Anpassung für die Zukunft zu erfolgen habe. Allerdings lässt 

sich dem Wortlaut der Bestimmung nicht entnehmen, welcher Zeitpunkt diesbezüglich 

als Gegenwart zu qualifizieren ist. Diese Frage muss anhand einer teleologischen 

Interpretation beantwortet werden. Ausgehend vom Grundsatz, dass jedermann 

jederzeit die Leistungen erhalten soll, die seinem jeweils aktuellen Leistungsbedarf 

entsprechen, müsste der Wirkungszeitpunkt einer Rentenrevision eigentlich stets dem 

Zeitpunkt des Eintritts der relevanten Sachverhaltsveränderung entsprechen (vgl. 

Miriam Lendfers, Die IVV-Revisionsnormen [Art. 86 –88 ] und die anderen 

Sozialversicherungen, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2009). Für die 

Invalidenversicherung hat der Verordnungsgeber allerdings eine von diesem Grundsatz 

abweichende Regelung getroffen: Gemäss dem Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV wird eine 

Rente der Invalidenversicherung erst auf das Ende des der Zustellung der 

Revisionsverfügung folgenden Monats herabgesetzt oder aufgehoben. Dahinter können 

nur Vertrauensschutzüberlegungen stehen. Der Verordnungsgeber hat sicherstellen 

wollen, dass die Renten erst dann herabgesetzt oder aufgehoben werden, wenn die 

Rentenbezüger Kenntnis vom Ende ihres bisherigen Anspruchs erhalten haben. Auch 

wenn zwischen dem Eintritt der Sachverhaltsveränderung und dem Erlass der 

Revisionsverfügung mehrere Monate oder gar Jahre vergehen sollten, soll dem 

Rentenbezüger grundsätzlich also keine Rückerstattungspflicht auferlegt werden. Von 

dieser Ausnahme vom Art. 17 Abs. 1 ATSG (und indirekt auch vom Art. 25 Abs. 1 Satz 

1 ATSG) sieht der Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV wiederum eine Ausnahme vor: Die 

Herabsetzung oder die Aufhebung einer Rente erfolgt rückwirkend ab dem Eintritt der 

für den Anspruch erheblichen Änderung, also ab dem vom Art. 17 Abs. 1 ATSG 

eigentlich vorgesehenen Wirkungszeitpunkt, wenn der Rentenbezüger die Leistung zu 

Unrecht erwirkt hat oder wenn er der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht 

nicht nachgekommen ist. Wer seine Meldepflicht verletzt oder die Leistung zu Unrecht 

erwirkt hat, hat nach Ansicht des Verordnungsgebers kein schutzwürdiges Vertrauen in 

den Fortbestand der Rente, weshalb für diesen Personenkreis der 

vertrauensschutzrechtlich motivierte befristete Weiterbezug der Rente bis nach dem 

Erlass der Revisionsverfügung nicht zum Tragen kommen soll. Für diese Personen gilt 

direkt der Art. 17 Abs. 1 ATSG, laut dem die Rentenherabsetzung oder die 

ter bis

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rentenaufhebung auf den Zeitpunkt des Eintritts der relevanten 

Sachverhaltsveränderung zu erfolgen hat.

3.2  Der Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV kann sich nicht auf eine ausreichende gesetzliche 

Grundlage stützen, denn der Gesetzgeber hat dem Verordnungsgeber nicht die 

Kompetenz eingeräumt, den Wirkungszeitpunkt einer Revision zu Ungunsten der 

Versicherten eigenmächtig zu definieren (und damit im Ergebnis auch den 

Anwendungsbereich des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG einzuschränken). Dies wäre kein 

Problem, wenn der Verordnungsgeber nur festgehalten hätte, was aus einer 

sorgfältigen Interpretation der massgebenden Gesetzesbestimmungen, insbesondere 

des Art. 17 Abs. 1 ATSG, resultieren würde, nämlich dass eine Rente auf den Zeitpunkt 

des Eintritts der relevanten Sachverhaltsveränderung hin herabzusetzen oder 

aufzuheben sei. Weil der Art. 17 Abs. 1 ATSG aber keinen anderen Wirkungszeitpunkt 

vorsieht und weil der Verordnungsgeber eine vom Art. 17 Abs. 1 ATSG abweichende 

Regelung hat treffen wollen, hätte er zwingend eine entsprechende Ermächtigung von 

Seiten des Gesetzgebers benötigt, was aber nicht der Fall ist. Dennoch hat das 

Bundesgericht den Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV in einer langen, konstanten 

Rechtsprechung als gesetzeskonform qualifiziert, ohne dies allerdings auch nur 

ansatzweise unter Bezug auf den Art. 17 Abs. 1 ATSG und den Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG zu begründen. Da nicht davon auszugehen ist, dass das Bundesgericht auf seine 

Rechtsprechung zurückkommen wird, besteht gewissermassen ein faktischer Zwang, 

die Regel des Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV so anzuwenden, wie wenn sie sich auf eine 

ausreichende gesetzliche Grundlage stützen würde. Der Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV 

könnte in dieser Situation einen willkommenen Ausweg anbieten, der es erlauben 

würde, dennoch die gesetzliche Regel anzuwenden. Dies könnte zu einer weiten 

Interpretation der Voraussetzungen für die Anwendung dieser Ausnahmeregelung 

verleiten. Tatsächlich hat das Bundesgericht selbst das Kriterium der 

Meldepflichtverletzung weit interpretiert, indem es festgehalten hat, dass es keine Rolle 

spiele, ob die Verletzung der Meldepflicht (oder die unrechtmässige Einwirkung) ein 

Grund für die ungerechtfertigte Weiterausrichtung der Leistung gewesen sei. Diese 

Rechtsprechung ist vom Verordnungsgeber mit Wirkung ab dem 1. Januar 2015 in den 

Wortlaut des Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV aufgenommen worden. Diese Entwicklung wäre 

eigentlich zu begrüssen, da sie es erlaubt, deutlich mehr Fälle anhand der gesetzlichen 

Regelung – Wirkung der Revision auf den Zeitpunkt der relevanten 

bis

bis

bis

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sachverhaltsveränderung hin – zu behandeln. Allerdings vermag der Verzicht auf das 

Erfordernis eines kausalen Zusammenhangs zwischen der ungerechtfertigten 

Weiterausrichtung der Rente und der Verletzung der Meldepflicht respektive der 

unrechtmässigen Einwirkung auf den Rentenanspruch einer kritischen Prüfung nicht 

standzuhalten.

3.3  Der Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV bezweckt grundsätzlich den Schutz des Vertrauens 

sämtlicher Rentenbezüger in den Fortbestand ihres Rentenanspruchs. Aus der Sicht 

des Vertrauensschutzes dürfen davon nur die Rentenbezüger ausgenommen werden, 

die gar kein schutzwürdiges Vertrauen in den Fortbestand ihres Rentenanspruchs 

haben, also nur die, die wissen oder wissen müssten, dass die laufende Rente 

eigentlich objektiv nicht (mehr) gerechtfertigt ist. Das können nur jene Rentenbezüger 

sein, die eine Sachverhaltsveränderung, die den Fortbestand des Rentenanspruchs 

fraglich erscheinen lässt, nicht gemeldet haben oder die unrechtmässig auf den 

Rentenanspruch eingewirkt haben. Wer eine Sachverhaltsveränderung nicht meldet, 

die für den Rentenanspruch nicht massgebend ist, verhält sich zwar nicht korrekt (vgl. 

Art. 77 IVV), muss aber dennoch darauf vertrauen dürfen, dass sein Rentenanspruch 

von der Sachverhaltsveränderung unberührt bleibe. In einem solchen Fall wäre es 

geradezu stossend, das Vertrauen in den Fortbestand des Rentenanspruchs als nicht 

schutzwürdig zu qualifizieren und die Rente „rückwirkend“ herabzusetzen oder 

aufzuheben. Dadurch würde der Sinn und Zweck des Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV 

unterlaufen: Rentenbezüger, die an sich ein schutzwürdiges Vertrauen in den 

Fortbestand ihres Rentenanspruchs hätten, kämen aufgrund einer blossen Zufälligkeit 

nicht in den Genuss des in der Verordnung geregelten Vertrauensschutzes. Die 

Verletzung einer für den Rentenanspruch irrelevanten Meldepflicht kann nämlich nichts 

anderes als eine Zufälligkeit in Bezug auf die Weiterausrichtung einer nicht mehr 

geschuldeten Rente sein. Somit hat der neu formulierte Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV zur 

Folge, dass sachwidrige Gründe zu einer unterschiedlichen Behandlung der 

Rentenbezüger führen, was bedeutet, dass Gleiches nicht nach Massgabe seiner 

Gleichheit gleich, sondern vielmehr ungleich behandelt wird, wodurch das 

Gleichbehandlungsgebot verletzt wird. Auch wenn die Anwendung des aktuellen 

Wortlautes des Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV zur Folge hat, dass die – gesetzlich gesehen – 

„richtigere“ Regel zum Zuge kommt, kann die Erweiterung des Anwendungsbereichs 

dieser Verordnungsnorm nicht verfassungskonform sein, weil dadurch das 

bis

bis

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gleichbehandlungsgebot verletzt würde. Folglich ist der Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV – 

entgegen seinem klaren Wortlaut – nur dann anzuwenden, wenn eine 

Meldepflichtverletzung oder eine unrechtmässige Einwirkung vorliegt, die eine kausale 

Ursache für die ungerechtfertigte Weiterausrichtung der Rente ist.

3.4  Der Sohn des Beschwerdeführers hat ab Mai 2014 ein Ladenlokal gemietet, in dem 

er nach einer im April 2014 erteilten Bewilligung zur Führung eines Kleinhandels ein 

Lebensmittelgeschäft geführt hat. Der Beschwerdeführer ist im Rahmen einer 

verdeckten Ermittlung wiederholt dabei beobachtet worden, wie er in diesem Geschäft 

mitgearbeitet hat. Er hat auch selbst angegeben, im Geschäft ausgeholfen zu haben. 

Teilweise hat er seine eigenen Angaben zwar relativiert, indem er ausgeführt hat, er 

habe nur die Gelegenheit genutzt, um etwas Kontakt mit Landsleuten zu haben, doch 

belegt der Observationsbericht, dass sich der Beschwerdeführer jeweils längere 

Zeiträume allein im Geschäft aufgehalten, Waren gestapelt und sonstige kleinere 

Arbeiten verrichtet hat, ohne dass er dabei Kontakt mit Landsleuten gehabt hätte. 

Zudem hat sich die Beschwerdegegnerin im Revisionsfragebogen und bei der 

persönlichen Befragung nicht nur nach der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, sondern 

auch nach der Aufnahme einer unentgeltlichen Tätigkeit erkundigt. Der 

Beschwerdeführer hat die eindeutigen und klar verständlichen Fragen der 

Beschwerdegegnerin tatsachenwidrig beantwortet. Seine wenig glaubwürdigen 

Angaben, er hätte die Beschwerdegegnerin umgehend informiert, wenn das 

Lebensmittelgeschäft des Sohnes einen Gewinn abgeworfen hätte respektive wenn er 

einen Lohn erhalten hätte, ändern nichts am Umstand, dass er trotz der belegten 

Mitarbeit im Geschäft des Sohnes die Frage nach einer entgeltlichen oder 

unentgeltlichen Tätigkeit tatsachenwidrig verneint und damit seine Meldepflicht in 

grober Weise verletzt hat. Allerdings hat er aufgrund einer relevanten 

Restarbeitsfähigkeit keine ganze, sondern nur eine halbe Rente bezogen. Solange er im 

Geschäft seines Sohnes nur eine Teilleistung erbracht hat, hat er darauf vertrauen 

dürfen, weiterhin einen Anspruch auf die laufende Teilrente zu haben. Nur wenn er 

ganztags gearbeitet und dabei eine volle Arbeitsleistung erbracht hätte, hätte ihm 

bewusst sein müssen, dass er keinen Anspruch mehr auf eine Rente der 

Invalidenversicherung haben konnte. Die Observation hat keine solche 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit belegen können; anhand der Akten ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nur 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eine Teilarbeitsleistung erbracht hat. Zudem haben die behandelnden Ärzte ihm trotz 

der nun nachgewiesenen Verbesserung seines Gesundheitszustandes und 

entsprechend seiner Arbeitsfähigkeit weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent 

attestiert, wobei nichts darauf hindeutet, dass der Beschwerdeführer seine Krankheit 

damals nur simuliert hätte. Folglich hat er gesamthaft betrachtet trotz der Verbesserung 

seines Gesundheitszustandes und trotz der Aufnahme einer (angeblich unentgeltlichen) 

Teilerwerbstätigkeit darauf vertrauen dürfen, weiterhin einen Anspruch auf die halbe 

Rente der Invalidenversicherung zu haben. Zwar hat er seine Meldepflicht bezüglich 

der Aufnahme der Erwerbstätigkeit in grober Weise verletzt, doch ist diese Verletzung 

der Meldepflicht nicht kausal für die Weiterausrichtung der materiell-rechtlich nicht 

mehr geschuldeten Rente gewesen. Der Rentenanspruch ist nämlich nicht dahin 

gefallen, weil der Beschwerdeführer eine Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, sondern 

weil sich sein Gesundheitszustand bereits deutlich früher wesentlich verbessert hatte. 

Entgegen dem Wortlaut des Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV fällt eine Aufhebung der Rente 

„rückwirkend“ auf den Zeitpunkt der relevanten Sachverhaltsveränderung – der 

Verbesserung des Gesundheitszustandes – mangels eines Kausalzusammenhangs 

zwischen der Meldepflichtverletzung und der Weiterausrichtung der materiell-rechtlich 

nicht mehr geschuldeten Rente also - gestützt auf eine gesetzes- und 

verfassungskonforme Interpretation dieser Verordnungsbestimmung - nicht in Betracht. 

Vielmehr ist der Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV anzuwenden. Dies bedeutet, dass die Rente 

erst per Ende August 2015 aufzuheben ist, denn die Aufhebungsverfügung vom 27. Juli 

2015 ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 29. Juli 2015 zugestellt 

worden (act. G 1.1). Diesbezüglich ist die angefochtene Verfügung zu korrigieren.

4.

Der Beschwerdeführer dringt folglich mit seinem Begehren insofern durch, als die 

angefochtene Verfügung zu seinen Gunsten korrigiert wird. Praxisgemäss ist dieser 

Verfahrensausgang hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als 

vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers zu qualifizieren. Folglich hat die 

Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen. Zudem hat sie 

dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Diese ist praxisgemäss 

auf 3’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Entscheid

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 27. 

Juli 2015 aufgehoben und die mit der Verfügung vom 10. April 2008 zugesprochene 

Rente erst per 31. August 2015 aufgehoben.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 3’500 Franken zu 

entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 14.06.2016
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 88bis Abs. 2 IVV. Rentenaufhebung zufolge Verbesserung des Gesundheitszustandes. Rückwirkende Aufhebung wegen Verletzung der Meldepflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juni 2016, IV 2015/284).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T08:10:10+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen