# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61580d4a-e5af-539b-838a-576b40f14009
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 1992-12-23
**Language:** de
**Title:** Baurechtlicher Entscheid. Pflicht zur Begründung von Baubewilligungen.
**Docket/Reference:** BRKE III Nr. 0242/1992
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/BRKE_III_242_1992_440.pdf

## Full Text

BRKE III Nr. 242/1992 vom 23. Dezember 1992 in BEZ 1993 Nr. 11

3. Die Rekurrentin rügt, die Vorinstanz habe die Baubewilligung hinsichtlich der

Einordnung des Vorhabens nicht begründet.

Die Baubewilligung ist die behördliche Feststellung, dass dem Projekt keine öf-
fentlichrechtlichen  Hindernisse  namentlich  aus  dem  geltenden  Baupolizeirecht  ent-
gegenstehen.

Vorliegend ist den Erwägungen zwar keine explizite Begründung der bauästhe-
tischen Grundanforderungen gemäss § 238 Abs. 1 PBG zu entnehmen; jedoch hielt 
der  Gemeinderat  fest:  "Im  übrigen  entspricht  das  Bauvorhaben  den  baurechtlichen 
Vorschriften."

Die Vorinstanz hat das Projekt demnach auch in einordnungsmässiger Hinsicht 
geprüft. Eine Begründung dafür, dass ein Bauvorhaben zulässig sei, ist abgesehen 
von  speziell  geregelten  Sachverhalten  (Ausnahmebewilligungen,  vgl.  §  320  PBG) 
nicht  erforderlich.  Es  ginge  zu  weit,  im  Baubewilligungsverfahren  von  den  Verwal-
tungsbehörden verlangen zu wollen, dass sie jeweils noch Begründungen dafür lie-
fern,  weshalb  Projekte  der ganzen Vielzahl einschlägiger Vorschriften entsprächen. 
Schon aus Praktikabilitätsgründen muss es im Bewilligungsfalle genügen, wenn die 
Baubehörde die Einhaltung der anwendbaren Gesetzesbestimmungen feststellt. Aus 
deren  Wortlaut,  Sinn  und  Zweck  ist  es  für  den  sich  durch  eine  solche  Bewilligung 
beschwert fühlenden Dritten ein Leichtes, die Gründe für die Zulassung des Bauvor-
habens  zu  erkennen:  dass  nämlich  die  Baubehörde  alle  normativ  statuierten  Vor-
aussetzungen  (Grundanforderungen,  primäre  und  sekundäre Baubeschränkungs-
vorschriften etc.) geprüft hat und als erfüllt betrachtet.

Bezogen auf Einordnungsvorschriften umfasst die Erteilung der Baubewilligung 
die Feststellung, dass ein Bauvorhaben in sich selbst die ästhetischen Anforderun-
gen  erfülle  und  sich  zudem  hinreichend  in  die  bauliche  und  landschaftliche  Umge-
bung einfüge. Es ist Sache des Einsprechers darzutun, weshalb dies nicht der Fall 
sei. Ist der Rekurrent nicht imstande, ästhetische Mängel des Projekts aus Sinn und 
Zweck  der  Einordnungsnorm  heraus  zu  artikulieren,  bleibt  unerfindlich,  was  ihn  an 
einem Bauvorhaben stören sollte.

Anders  verhält  es  sich  bei  der  Verweigerung  von  Bauvorhaben.  Hier  hat  die 
Baubehörde  darzutun,  welche  einschlägigen  Vorschriften  sie  als  verletzt  betrachtet 
und  inwiefern  das Projekt  diesen  Normen  nicht  entspricht.  Die  Feststellung  etwa, 
dass ein Projekt den Einordnungsvorschriften nicht entspreche, bedarf, weil - anders 
als  bei  der  Bewilligung,  die  sämtliche  Normbereiche  als  eingehalten  erklärt  - nicht 
klar ist, welche Aspekte einer Norm beim Entscheid eine Rolle gespielt haben, schon 

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zum elementaren Verständnis des Hinweises auf das von der Behörde angezogene 
spezifische Einordnungskriterium.

Der  Unterschied  in  den  Anforderungen  an  eine  Begründung  ergibt  sich  mithin 
daraus,  dass  bei  der  Gestattung  das  Vorliegen  aller  massgeblichen  Voraussetzun-
gen  bejaht  wird  und  diese  daher  ohne  weitere  Erläuterungen  erkennbar  sind,  wäh-
rend  bei  der  Verweigerung  in  aller  Regel  nur  das  Vorliegen  einzelner,  zum  Ver-
ständnis näher zu benennender Voraussetzungen verneint wird.

Es ist daher von einem rechtsgenügend begründeten Bewilligungsentscheid der 
Vorinstanz  auszugehen;  die  diesbezügliche  verfahrensrechtliche  Rüge  ist  nicht 
stichhaltig.