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**Case Identifier:** 767a741d-9b6f-534a-8304-96b7a02eab16
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.08.2017 IV 2014/227
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-227_2017-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/227

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 04.05.2020

Entscheiddatum: 24.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2017
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Art. 21 Abs. 4 ATSG. Schadenminderungspflicht. 
Unterscheidung zwischen selbstverständlichen und abmahnungsbedürftigen 
Pflichten. Folgen einer objektiven Beweislosigkeit hinsichtlich der Einhaltung 
einer Schadenminderungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 24. August 2017, IV 2014/227).

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2017

Entscheid vom 24. August 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterin Monika 

Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Ralph Jöhl;

Gerichtsschreiber Tobias Bolt            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2014/227            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann,

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St.Galler Gerichte

Waisenhausstrasse 17, Postfach, 9001 St. Gallen, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im November 2006 unter Hinweis auf einen Arbeitsunfall, bei 

dem er sich am Mittel- und Ringfinger der rechten Hand verletzt hatte, zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe in seinem 

Herkunftsland eine gymnasiale Ausbildung absolviert. In den ersten Jahren nach seiner 

Einreise in die Schweiz habe er als Rouladier gearbeitet. In den letzten Jahren sei er als 

Hilfsmetzger tätig gewesen. Am 19. Dezember 2006 berichtete die letzte Arbeitgeberin 

des Versicherten (IV-act. 14), sie habe diesen als Betriebsmitarbeiter beschäftigt. Er sei 

in der Schinken- und Brühwurstfüllerei tätig gewesen. Der Jahreslohn habe sich ab 

dem 1. Januar 2006 auf 58’695 Franken belaufen. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die 

Ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH am 29. April 2008 ein polydisziplinäres 

Gutachten (IV-act. 33). Die Sachverständigen führten aus, der Versicherte leide an 

einem Status nach einer Quetschverletzung der rechten Hand mit einer offenen 

Endgliedfraktur des Mittel- und Ringfingers, an einem chronischen Schmerzsyndrom an 

der rechten Hand sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer 

funktionellen sensiblen Störung am linken Bein, an einer Adipositas, an einer arteriellen 

Hypertonie, an einem Status nach einer extracorporalen Stosswellenlithotripsie bei 

einem Nierenkelchkonkrement rechts, an einem Status nach einer Beckenkontusion 

und einer Distorsion des oberen Sprunggelenks links und an einem Status nach einer 

Fraktur des Os metacarpale IV-Köpfchens links. Tätigkeiten mit schweren Belastungen 

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der rechten Hand oder hohen Anforderungen an die Feinmotorik der rechten Hand 

seien dem Versicherten nicht mehr, leichte bis intermittierend mittelschwer belastende, 

adaptierte Tätigkeiten dagegen uneingeschränkt zumutbar. Am 16. September 2008 

nahm die behandelnde Psychiaterin Dr. med. B.___ Stellung zum Gutachten der ABI 

GmbH (IV-act. 45–9 f.). Sie machte geltend, der Versicherte leide an einer 

posttraumatischen Belastungsstörung nach einem Arbeitsunfall und an einer 

andauernden Persönlichkeitsänderung nach einem chronischen Schmerzsyndrom. 

Leidensadaptierte Tätigkeiten seien ihm nur noch zu 50 Prozent zumutbar. Mit einer 

Verfügung vom 10. Januar 2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des 

Versicherten bei einem ausgehend von der im Gutachten der ABI GmbH enthaltenen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung berechneten Invaliditätsgrad von null Prozent ab (IV-act. 

54). Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen mit einem Entscheid vom 3. Februar 2011 (IV 2009/59; IV-act. 76) 

abgewiesen.

A.b  Am 4. Juni 2012 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 77). Gemäss einem Arbeitgeberbericht vom Juli 2012 hatte er ab April 2011 in 

einem Pensum von etwas mehr als 50 Prozent für eine Reinigungsunternehmung 

gearbeitet; die Arbeitgeberin hatte das Arbeitsverhältnis aber per 31. Dezember 2011 

gekündigt (IV-act. 88). Am 26. November 2012 berichtete Dr. B.___ (IV-act. 98), der 

Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

mittelgradigen Episode, an einer posttraumatischen Belastungsstörung nach einem 

Arbeitsunfall und an einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach einem 

chronischen Schmerzsyndrom. Seit dem 1. Dezember 2011 sei er vollständig 

arbeitsunfähig. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Zentrum für interdisziplinäre 

medizinische Begutachtungen (ZIMB) AG am 30. Oktober 2013 ein polydisziplinäres 

Verlaufsgutachten (IV-act. 124). Die Sachverständigen hielten fest, der Versicherte leide 

an einer mittelgradigen depressiven Episode ohne somatisches Syndrom sowie – ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem chronischen Schmerzsyndrom der 

rechten oberen Extremität, an einer funktionellen sensiblen Störung am linken Bein, an 

einer Reizdarmsymptomatik mit einem imperativen Stuhldrang, an einer 

Nephrolithiasis, an einer chronisch-venösen Insuffizienz Stadium I, an einer Adipositas 

und an einer essentiellen arteriellen Hypertonie. Aus internistischer Sicht sei der 

Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig. Auch aus neurologischer Sicht ergebe sich 

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keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht stehe die Diagnose 

einer mittelgradigen depressiven Episode im Vordergrund. Diese mindere die 

Belastbarkeit des Versicherten, führe zu einer rascheren Erschöpfung und bewirke 

subjektiv Störungen des Gedächtnisses und der Konzentration. Daraus resultiere eine 

Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent. Die von Dr. B.___ gestellten Diagnosen einer 

posttraumatischen Belastungsstörung und einer Persönlichkeitsänderung nach einem 

chronischen Schmerzsyndrom seien „in keinster Weise“ nachvollziehbar. Auch die von 

Dr. B.___ attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit lasse sich 

versicherungsmedizinisch nicht begründen. Retrospektiv sei davon auszugehen, dass 

sich die mittelgradige depressive Episode seit Ende des Jahres 2012 auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirke. Die bisherige Therapie sollte 

fortgeführt werden, doch empfehle sich eine regelmässige Kontrolle des 

Medikamentenspiegels, denn bei der im Rahmen der Begutachtung durchgeführten 

Untersuchung hätten die vom Versicherten angeblich eingenommenen Medikamente 

nicht nachgewiesen werden können. Innerhalb der nächsten zwölf Monate könne bei 

einer konsequent durchgeführten Therapie mit einer Stabilisierung des 

Gesundheitszustandes und mit dem Erreichen einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit 

gerechnet werden. Am 18. November 2013 notierte Dr. med. C.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 125), das Gutachten der ZIMB AG sei 

überzeugend. Seit Ende November 2012 sei deshalb von einer Arbeitsunfähigkeit von 

40 Prozent in der angestammten und in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen. Der 

Gesundheitszustand sei besserungsfähig.

A.c  Mit einem Vorbescheid vom 27. November 2013 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens vorsehe (IV-act. 

128). Zur Begründung führte sie aus, „in Berücksichtigung der gängigen 

Rechtsprechung“ handle es sich bei der von den Sachverständigen der ZIMB AG 

diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode „definitionsgemäss um ein 

vorübergehendes Leiden, indem solche Episoden im Mittel etwa sechs Monate, selten 

länger als ein Jahr“ dauerten. Folglich sei bei der Bemessung der Invalidität von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Bei einem Invaliditätsgrad von null 

Prozent bestehe kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Dagegen 

liess der Versicherte am 20. Januar 2014 einwenden (IV-act. 132), er befinde sich 

zurzeit in einer teilstationären tagesklinischen Behandlung. Die Sachverständigen der 

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ZIMB AG hätten zwar die Diagnose einer Persönlichkeitsänderung als unbegründet 

bezeichnet, die RAD-Ärztin Dr. C.___ habe diese Diagnose aber als durchaus 

nachvollziehbar erachtet. Folglich könne nicht angenommen werden, der Versicherte 

könne mit einer zumutbaren Willensanstrengung eine vollständige Arbeits¬fähigkeit 

erlangen. Bereits am 13. Januar 2014 hatte der Psychiater Dr. med. D.___ von der 

Tagesklinik der psychiatrischen Klinik E.___ ausgeführt (IV-act. 133–3 ff.), der 

Versicherte leide an einer Anpassungsstörung mit Angst und einer depressiven 

Reaktion gemischt sowie an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Der 

Arbeitsfähigkeitsgrad liege gesamthaft gesehen bei etwa 50 Prozent. Der Versicherte 

könne bei einer maximalen Willensanstrengung seine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

überwinden, werde mittel- bis langfristig aber wohl nie mehr vollständig arbeitsfähig 

werden. Am 13. März 2014 notierte der RAD-Arzt Dr. med. F.___ (IV-act. 134), die von 

Dr. D.___ gestellten Diagnosen seien nicht nachvollziehbar. Allerdings entsprächen die 

Befunde jenen, die von den Sachverständigen der ZIMB AG erwähnt worden seien. Da 

der Bericht von Dr. D.___ keine Hinweise auf eine zwischenzeitliche Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes des Versicherten enthalte, sei weiterhin von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent seit Ende November 2012 auszugehen. Mit einer 

Verfügung vom 26. März 2014 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 135).

B.   

B.a  Dagegen liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) am 1. Mai 

2014 eine Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die 

Aufhebung der Verfügung vom 26. März 2014 und die Zusprache einer Invalidenrente 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent. Zur Begründung führte er aus, 

die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe sich gar nicht mit den 

medizinischen Berichten auseinandergesetzt. Sie habe die von den RAD-Ärzten als 

nachvollziehbar bezeichnete Diagnose einer Persönlichkeitsänderung ignoriert, 

verkannt, dass der Beschwerdeführer an einer länger dauernden, nicht bloss 

vorübergehenden depressiven Störung leide, und übersehen, dass Dr. D.___ nur eine 

Teilarbeitsfähigkeit bei einer maximalen Willensanstrengung als zumutbar erachtet 

habe.

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B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 14. Juli 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, eine mittelschwere depressive 

Störung habe nur dann eine „invalidisierende Wirkung“, wenn eine konsequente 

Depressionstherapie verfolgt werde, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweise. 

Vorliegend müsse davon ausgegangen werden, dass sich die depressive Symptomatik 

aus der Schmerzproblematik hinaus entwickelt habe. Es handle sich dabei also nicht 

um ein selbständiges Leiden, weshalb es „invaliditätsrechtlich“ keine „weitergehende 

Bedeutung“ habe. Zudem könne die Störung medikamentös behandelt werden. Die 

depressive Störung bewirke also keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 30. September 2014 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen

1.   

Eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, die 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, hat einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG). Für die Bemessung der Invalidität wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

dem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG). Nur eine voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit gilt aber 

als eine Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Unter dem Begriff der Erwerbsunfähigkeit wird 

der durch eine Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes verursachte und trotz einer 

zumutbaren Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

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Arbeitsmarkt verstanden (Art. 7 Abs. 1 ATSG), wobei für die Beurteilung des Vorliegens 

einer Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen sind und eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegen 

kann, wenn sie aus objektiver Sicht unüberwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.   

2.1  Angesichts der beiden – diesbezüglich übereinstimmenden – Gutachten der ZIMB 

AG und der ABI GmbH steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig ist. In psychiatrischer 

Hinsicht ist die medizinische Aktenlage dagegen teilweise widersprüchlich. Die 

Sachverständigen der ZIMB AG haben mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

mittelgradige depressive Episode diagnostiziert, während die behandelnde Psychiaterin 

Dr. B.___ eine mittelgradige depressive Störung, eine posttraumatische 

Belastungsstörung und eine anhaltende Persönlichkeitsänderung nach einem 

chronischen Schmerzsyndrom diagnostiziert hatte und sich der nun behandelnde 

Psychiater Dr. D.___ auf den Standpunkt gestellt hat, der Beschwerdeführer leide an 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Auch die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen divergieren: Laut Dr. B.___ soll der Beschwerdeführer 

vollständig arbeitsunfähig sein, Dr. D.___ hat den Arbeitsunfähigkeitsgrad auf 50 

Prozent geschätzt und der psychiatrische Sachverständige der ZIMB AG hat geltend 

gemacht, der Beschwerdeführer sei nur zu 40 Prozent arbeitsunfähig. Hinsichtlich der 

posttraumatischen Belastungsstörung und der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung hat der psychiatrische Sachverständige der ZIMB AG ausführlich und 

überzeugend begründet dargelegt, dass die entsprechenden Diagnosekriterien nicht 

erfüllt seien. Weder Dr. B.___ noch Dr. D.___ haben überzeugende Gründe dafür 

anführen können, weshalb diese Sichtweise unzutreffend sein könnte. Die RAD-Ärzte 

Dres. C.___ und F.___ haben die entsprechenden Ausführungen des psychiatrischen 

Sachverständigen der ZIMB AG ebenfalls als überzeugend qualifiziert, weshalb kein 

Grund ersichtlich ist, nicht darauf abzustellen. Auf die von Dr. B.___ gestellte Diagnose 

einer Persönlichkeitsänderung, die von einem RAD-Arzt bei einer ersten Prüfung der 

Akten im Rahmen der Eintretensfrage noch als plausibel bezeichnet worden war, ist der 

psychiatrische Sachverständige der ZIMB AG zwar nur knapp eingegangen. Er hat aber 

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überzeugend dargelegt, weshalb auch die Kriterien für diese Diagnose nicht erfüllt 

gewesen sind. Tatsächlich lässt sich den Berichten von Dr. B.___ keine überzeugende 

Begründung für die Diagnose einer Persönlichkeitsänderung entnehmen. Die vom 

psychiatrischen Sachverständigen der ZIMB AG angeführten objektiven Befunde 

vermögen ebenfalls keine Persönlichkeitsänderung zu begründen. Auch die RAD-Ärzte 

Dres. C.___ und F.___ haben nach dem Eingang des Gutachtens der ZIMB AG den 

Standpunkt vertreten, dass die Diagnosestellung korrekt sei, das heisst dass keine 

Persönlichkeitsänderung vorliege. Aus dem Umstand, dass vor der eingehenden 

Begutachtung eine Persönlichkeitsänderung vom RAD noch als plausibel qualifiziert 

worden war, kann der Beschwerdeführer also nichts zu seinen Gunsten ableiten. Somit 

steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, 

dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in psychiatrischer Hinsicht 

ausschliesslich durch eine depressive Episode beeinträchtigt gewesen ist. Angesichts 

der vom psychiatrischen Sachverständigen der ZIMB AG angeführten 

Einschränkungen, die daraus resultieren, erscheint das Attest einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit als nicht überzeugend. Die Berichte von Dr. B.___ enthalten keine 

Hinweise auf objektive Befunde, die die von ihr vertretene Ansicht, der 

Beschwerdeführer sei vollständig arbeitsunfähig, begründen könnten. Auch der 

behandelnde Psychiater Dr. D.___ hat nur eine teilweise Arbeitsunfähigkeit attestiert, 

weshalb die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. B.___ bei einer gesamthaften 

Aktenwürdigung nicht zutreffend sein kann. Der Bericht von Dr. D.___ weist insgesamt 

aber auch nicht dieselbe Überzeugungskraft wie das Gutachten der ZIMB AG auf. Zwar 

sind die objektiven Befunde anschaulich dargestellt worden. Sie entsprechen zudem 

jenen, die der psychiatrische Sachverständige erwähnt hatte. Daraus hat Dr. D.___ aber 

eine nicht überzeugende Diagnose und eine nur mangelhaft begründete 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeleitet. Seinem Bericht lässt sich nichts entnehmen, 

was die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Sachverständigen der ZIMB 

AG als unzutreffend erscheinen lassen und dazu zwingen würde, von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent auszugehen. Gesamthaft ist deshalb auch 

hinsichtlich des Arbeitsfähigkeitsgrades auf das von den RAD-Ärzten Dres. C.___ und 

F.___ als überzeugend qualifizierte Gutachten der ZIMB AG abzustellen. Folglich steht 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass 

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der Beschwerdeführer seit Ende November 2012 in ideal leidensadaptierten Tätigkeiten 

nur noch zu 60 Prozent arbeitsfähig gewesen ist.

2.2  Nun hat die Beschwerdegegnerin das Gutachten der ZIMB AG zwar ebenfalls als 

überzeugend qualifiziert, bei der Bemessung der Invalidität aber nicht auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen abgestellt, obwohl diese von zwei 

ihrer eigenen RAD-Ärzte bestätigt worden war. Dies hat sie mit einem Hinweis auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung begründet, wonach depressive Episoden 

erfahrungsgemäss nur vorübergehender Natur seien und folglich keine länger dauernde 

oder voraussichtlich bleibende Arbeitsunfähigkeit bewirken könnten. Nach Ansicht der 

Beschwerdegegnerin sei angesichts des Umstandes, dass die Sachverständigen der 

ZIMB AG eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers innerhalb eines Jahres prognostiziert haben, 

ausgewiesen, dass die depressive Störung nicht therapieresistent sei und folglich keine 

Invalidität begründen könne. Zudem sei die depressive Störung ohnehin nur eine Folge 

des nicht objektivierbaren Schmerzsyndroms, weshalb ihr gar keine Bedeutung 

zukommen könne. Dabei hat die Beschwerdegegnerin verkannt, dass der 

Beschwerdeführer gemäss den überzeugenden Ausführungen des psychiatrischen 

Sachverständigen der ZIMB AG nicht nur depressive Symptome gezeigt hat, die ihre 

Ursache in der Schmerzstörung haben könnten, sondern dass er vielmehr das volle 

Bild einer eigenständigen depressiven Erkrankung gezeigt und damit die 

Diagnosekriterien des ICD-10 für eine depressive Episode erfüllt hat. Diese Diagnose 

ist von zwei RAD-Ärzten als überzeugend qualifiziert worden. Sie kann also nicht von 

einem medizinischen Laien wieder aus der Welt geschafft werden. Zudem hat das 

Bundesgericht seine Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörungen mittlerweile korrigiert (BGE 141 V 281). Sodann hat Dr. med. 

ULRIKE HOFFMANN-RICHTER in ihrem Referat an der 

Sozialversicherungsrechtstagung 2015 überzeugend aufgezeigt, dass aus der 

Verwendung des Begriffs „Episode“ bei der Diagnosestellung keine Aussage zur Dauer 

der depressiven Störung enthalten sei (vgl. Tagungsband, S. 78). Der angeblichen 

medizinischen Erfahrungstatsache, dass Episoden nur vorübergehende 

Verstimmungszustände seien, ist aus medizinischer Sicht also deutlich widersprochen 

worden. Das Bundesgericht hat bis heute keine einzige medizinische Quelle genannt, 

mit der sich die angebliche medizinische Erfahrung belegen liesse. Weiter hat Dr. 

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HOFFMANN darauf hingewiesen, dass sich depressive Störungen zwar medikamentös 

behandeln liessen, dass die Erfolgsrate aber nur bei etwa 33 Prozent liege, also 

ausgesprochen bescheiden sei und damit gegen eine allgemeine Vermutung, 

depressive Störungen liessen sich in aller Regel problemlos erfolgreich behandeln, 

spreche (a.a.O.). Völlig zu Recht hat Dr. HOFFMANN auch festgehalten, dass 

Studienergebnisse für den konkreten Einzelfall nicht massgebend sein können (a.a.O.). 

Selbst wenn sich die Mehrheit der depressiven Störungen erfolgreich behandeln liesse, 

was nicht der Fall ist, bedeutete dies also nicht, dass sich auch die depressive Störung 

des Beschwerdeführers erfolgreich behandeln lasse. Schliesslich hat das 

Bundesgericht seine eigene Rechtsprechung in einem neueren Entscheid vom 4. 

November 2016 (Urteil 9C_391/2016, E. 3.4) relativiert. Es hat ausgeführt, dass bei 

einer medizinisch bescheinigten Arbeitsunfähigkeit ohne eine vorgängige 

medikamentöse Behandlung nicht einfach ohne weiteres von einer 

rentenausschliessenden Erwerbsfähigkeit ausgegangen werden könne. Wenn die IV-

Stelle darauf verzichte, die versicherte Person gestützt auf den Art. 21 Abs. 4 ATSG zu 

einer medikamentösen Therapie zu verpflichten, könne dieser nicht entgegengehalten 

werden, sie habe keine konsequente Depressionstherapie befolgt, deren Scheitern das 

Leiden als resistent ausweisen würde. Der Beschwerdeführer hat sich zwar bereits 

psychotherapeutisch und medikamentös behandeln lassen, aber die Sachverständigen 

der ZIMB AG haben Zweifel daran geäussert, dass er die Medikamente zuverlässig 

einnehme. In dieser Situation hat die Beschwerdegegnerin – auch nicht nach der 

neusten bundesgerichtlichen Rechtsprechung – nicht einfach davon ausgehen dürfen, 

die Therapieresistenz der depressiven Störung sei nicht ausgewiesen, zumal fraglich 

ist, wo die gesetzliche Grundlage dieser angeblich zum relevanten Tatbestand 

gehörenden Therapieresistenz zu verorten wäre. Die angefochtene Verfügung beruht 

diesbezüglich also auf einer fehlerhaften Interpretation der massgebenden 

Gesetzesbestimmungen.

2.3  Mit dem Gutachten der ZIMB AG ist zwar belegt, dass der Beschwerdeführer 

damals an einer mittelgradigen depressiven Episode gelitten hat und deswegen zu 40 

Prozent arbeitsunfähig gewesen ist. Angesichts der Tatsache, dass die angeblich vom 

Beschwerdeführer regelmässig eingenommenen Antidepressiva in den 

Laboruntersuchungen der ZIMB AG nicht haben nachgewiesen werden können, 

bestehen aber Zweifel an der Compliance des Beschwerdeführers bezüglich der 

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Depressionstherapie, die aus einer Kombination von Psycho- und 

Psychopharmakotherapie besteht. Mit anderen Worten stellt sich die Frage, ob der 

Beschwerdeführer tatsächlich alles ihm Zumutbare zur Bekämpfung seiner Krankheit 

und damit zur Wiedererlangung einer möglichst uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit 

unternommen hat, ob er also seiner Schadenminderungspflicht nachgekommen ist. Die 

Schadenminderungspflicht wird zwar weder im ATSG noch im IVG definiert. Im 

Versicherungs- und damit auch im Sozialversicherungsrecht ist eine allgemeine 

Schadenminderungspflicht aber unverzichtbar (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 

3. Aufl. 2015, Vorbemerkungen N 85, mit Hinweisen; UELI MEYER/MARCO 

REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 4 N 

57, mit Hinweisen). Das ATSG erweist sich folglich in diesem Punkt als lückenhaft, 

weshalb es lückenfüllend – modo legislatoris – um eine Norm zu ergänzen ist, die die 

allgemeine Schadenminderungspflicht regelt. Diese Norm muss den Grundsatz 

enthalten, dass jede versicherte Person gehalten ist, alles ihr zumutbare zu 

unternehmen, um den Schaden möglichst tief zu halten. In Bezug auf den 

Beschwerdeführer muss also danach gefragt werden, ob eine 

Schadenminderungspflichtverletzung vorliege und ob er gegebenenfalls zur Erfüllung 

dieser Pflicht hätte angehalten werden müssen (im Sinne des im Art. 21 Abs. 4 ATSG 

geregelten sog. Mahn- und Bedenkzeitverfahrens). Leidet eine Person an einer 

Gesundheitsbeeinträchtigung, versteht sich von selbst, dass sie medizinische Hilfe 

aufsucht und an den ärztlich verordneten Massnahmen mitwirkt. Das gilt namentlich 

auch für die Einnahme der vom behandelnden Arzt verordneten Medikamente. Die 

medizinische Behandlung eines körperlichen, geistigen oder seelischen Leidens ist also 

eine Selbstverständlichkeit. Entzieht sich nun eine versicherte Person einer solchen 

medizinischen Behandlung, verletzt sie augenscheinlich eine 

Schadenminderungspflicht. Weil es sich bei dieser Schadenminderungspflicht um eine 

Selbstverständlichkeit handelt, ist sie nicht „abmahnungsbedürftig“, denn es ist kein 

Grund ersichtlich, weshalb eine versicherte Person erst noch zu einer 

selbstverständlichen Massnahme sollte angehalten werden müssen. Sollte der 

Beschwerdeführer die ihm von seinen behandelnden Psychiatern verordneten 

Psychopharmaka also tatsächlich nicht eingenommen haben, hätte er eine 

selbstverständliche Schadenminderungspflicht verletzt. Weil die Sachverständigen der 

ZIMB AG ausgeführt haben, dass von der damals bereits laufenden Therapie die 

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Wiedererlangung einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte 

Tätigkeiten zu erwarten sei, sofern der Beschwerdeführer compliant mitwirke, besteht 

die Möglichkeit, dass das Weiterbestehen der Arbeitsunfähigkeit vollständig auf eine 

Schadenminderungspflichtverletzung zurückzuführen ist. Gestützt auf das Gutachten 

der ZIMB AG steht also zwar mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer damals objektiv zu 40 Prozent 

arbeitsunfähig gewesen ist. Das Gutachten beweist aber nicht auch mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass es sich dabei 

um eine unabwendbare Arbeitsunfähigkeit gehandelt hat. Mit anderen Worten lässt 

sich dem Gutachten nicht entnehmen, ob der Beschwerdeführer die therapeutischen 

Anweisungen der behandelnden Psychiater zuverlässig befolgt hat und ob er auch zu 

40 Prozent arbeitsunfähig gewesen wäre, wenn dies der Fall gewesen wäre. Da es 

objektiv unmöglich ist, jene Arbeitsfähigkeit zu ermitteln, über die der 

Beschwerdeführer verfügt hätte, wenn er die therapeutischen Anweisungen befolgt 

hätte, liegt bezüglich des Arbeitsfähigkeitsgrades ohne eine 

Schadenminderungspflichtverletzung eine objektive Beweislosigkeit vor.

2.4  Die Folgen der objektiven Beweislosigkeit bestimmen sich nach der Regel des Art. 

8 ZGB, da diesbezüglich keine spezifischere gesetzliche Grundlage existiert. Diese 

Regel besagt, dass jene Partei die Folgen einer Beweislosigkeit zu tragen hat, die aus 

der objektiv nicht beweisbaren Tatsache einen Vorteil für sich ableiten will. Vorliegend 

kann objektiv nicht bewiesen werden, ob und allenfalls in welchem Ausmass der 

Beschwerdeführer arbeitsunfähig gewesen wäre, wenn er die verordneten 

Medikamente eingenommen hätte. Die objektive Beweislosigkeit beschlägt also die 

Frage nach der Arbeitsunfähigkeit und damit auch nach der Invalidität. Aus dem 

Nachweis einer Arbeitsunfähigkeit beziehungsweise Invalidität könnte der 

Beschwerdeführer einen Vorteil für sich, nämlich einen allfälligen Leistungsanspruch 

ableiten. Deshalb muss er die Folgen der objektiven Beweislosigkeit tragen. Das 

bedeutet, dass das Rentenbegehren zufolge der objektiven Beweislosigkeit bezüglich 

der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers im massgebenden Zeitraum abzuweisen 

ist. Die angefochtene Verfügung erweist sich folglich im Ergebnis als rechtmässig.

3.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

Die gemäss dem Art. 69 Abs. 1bis IVG zu erhebenden und angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden 

Gerichtskosten sind dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Sie sind 

durch den von diesem geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Der 

unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese sind 

durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2017
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Art. 21 Abs. 4 ATSG. Schadenminderungspflicht. Unterscheidung zwischen selbstverständlichen und abmahnungsbedürftigen Pflichten. Folgen einer objektiven Beweislosigkeit hinsichtlich der Einhaltung einer Schadenminderungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2017, IV 2014/227).

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		2025-07-19T07:01:59+0200
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