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**Case Identifier:** f027e162-ce36-504c-8ecf-bd2349eea409
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) 25.06.2008 BZ.2008.14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_002_BZ-2008-14_2008-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BZ.2008.14

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Zivilkammern (inkl. Einzelrichter)

Publikationsdatum: 25.06.2008

Entscheiddatum: 25.06.2008

Entscheid Kantonsgericht, 25.06.2008
Art. 2 Abs. 2, Art. 16ff. und Art. 417 Abs. 2 ZGB (SR 210); Art. 62, Art. 67 Abs. 
1, Art. 239 Abs. 1 und Art. 312 OR (SR 220); Art. 56 Abs. 1, Art. 163 und Art. 
263 Abs. 1 ZPO (sGS 961.2). Klage auf Rückerstattung eines Geldbetrages, 
der nach Meinung des Klägers darlehensweise, nach Auffassung des 
Beklagten aber schenkungsweise hingegeben wurde. Qualifikation als 
Darlehen, da kein Schenkungswille nachgewiesen wurde. Offenlassen der 
Frage der vom Beklagten eingewendeten Urteilsunfähigkeit des Klägers im 
Zeitpunkt der Darlehensübergabe, da diesfalls Anspruch auf Rückerstattung 
aus ungerechtfertigter Bereichung bzw. rechtsmissbräuchliche Berufung auf 
Handlungsunfähigkeit. Prozessuale Erfordernisse der Berücksichtigung der 
Verjährungseinrede. Entschädigung eines von der Vormundschaftsbehörde 
für den Prozess mandatierten Rechtsvertreters nach Anwaltstarif 
(Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, 25. Juni 2008, BZ.2008.14).

Erwägungen

 

I.

1.    Am 8. Juni 1998 überwiesen die Grossmutter des Beklagten und der Kläger dem 

Beklagten je einen Betrag von Fr. 50'000.- zum Erwerb eines Hauses (kläg. act. 3, 6). 

Am 6. Februar 2001 und am 8. Mai 2002 überwies der Beklagte seiner Grossmutter je 

Fr. 1'000.- und führte als Zahlungsgrund "Zins" auf (kläg. act. 4). Mit Schreiben vom 

1. Juli 2007 forderte der Kläger per 16. August 2003 die Rückzahlung des 

überwiesenen Betrages nebst Zins (kläg. act. 7).

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2. a)   Gestützt auf den Leitschein des Vermittleramtes vom 13. Dezember 2004 leitete 

der Kläger Klage beim Kreisgericht ein. Er machte geltend, er habe dem Beklagten ein 

Darlehen in der Höhe von Fr. 50'000.- gewährt, welches ihm nicht zurückbezahlt 

worden sei (Klage, 5). Mit Klageantwort vom 2. Mai 2005 liess der Beklagte 

beantragen, die Klage sei abzuweisen. Zudem machte er geltend, der Kläger sei nicht 

prozessfähig und könne keine Klage einleiten. Der Beklagte führte aus, der Kläger sei 

seit Geburt geistig behindert und habe den geistigen Stand eines ca. siebenjährigen 

Kindes (vi-act. 12). Mit Replik vom 12. Juli 2005 bestritt der Vertreter des Klägers die 

Prozessunfähigkeit des Klägers (vi-act. 19). Die Duplik des Beklagten folgte am 12. 

Dezember 2005 (vi-act. 29).

b)    Die Vorinstanz holte mit Einverständnis der Parteien ein Gutachten betreffend die 

Prozessfähigkeit des Klägers ein (vi-act. 33). Mit Verfügung vom 27. Februar 2006 

wurde als Expertin Frau Dr. med. E bestimmt. Das Gutachten vom 29. Januar 2007 

ergab, dass der Kläger für das Verfahren nicht prozessfähig ist (vi-act. 55). Am 24. April 

2007 errichtete der Gemeinderat von X als Vormundschaftsbehörde für den Kläger eine 

Vertretungsbeistandschaft im Sinne von Art. 392 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB und ernannte G ─

den bisherigen Vertreter des Klägers ─ als Beistand für den Prozess (vi-act. 58). Mit 

Schreiben vom 7. Mai 2007 erklärte der Beistand, er genehmige die bis anhin 

vorgenommenen Prozesshandlungen und werde den Prozess weiterführen (vi-act. 58).

c)    Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 29. August 2007 schlossen 

die Parteien einen Vergleich mit Widerrufsvorbehalt, welchen der Kläger mit Schreiben 

vom 7. September 2007 widerrief (vi-act. 62).

Am 31. Oktober 2007 (Versand am 7. Januar 2008; vi-act. 73) fällte das Kreisgericht 

den eingangs wiedergegebenen Entscheid.

3.    Mit Eingabe vom 7. Februar 2008 (act. B/1; Poststempel gleichen Datums: act. B/

3) erhob der Beklagte beim Kantonsgericht gegen den Entscheid des Kreisgerichts 

Berufung mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Klage 

sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Mit Berufungsantwort vom 17. März 

2008 (act. B/9; Poststempel gleichen Datums: act. B/10) liess der Kläger die 

Abweisung der Berufung beantragen. Zudem erhob er Anschlussberufung und 

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beantragte, Ziff. 5 des vorinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und es sei dem Kläger 

eine ordentliche Prozessentschädigung zuzusprechen. Mit der 

Anschlussberufungsantwort vom 7. April 2008 (act. B/12, Poststempel gleichen 

Datums: act. B/13) ersuchte der Beklagte um Abweisung der Anschlussberufung.

 

II.

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen (Art. 79, 

Art. 224 lit. b, Art. 225, Art. 229 und 232 ZPO; Art. 82 ff. GerG) ergibt, dass diese erfüllt 

sind. Zuständig ist die III. Zivilkammer (Art. 20 Abs. 1 lit. a ZPO; Art. 15 lit. d GO).

Auf die Berufung ist daher einzutreten.

 

III.

1. a)   Der Beklagte macht in der Berufung geltend, es liege kein Darlehensverhältnis 

vor (Berufung, 13, Ziff. 10). Aufgrund der Äusserungen seiner Grossmutter sei er davon 

ausgegangen, dass diese ihm Fr. 100'000.- geschenkt habe. Die Grossmutter habe 

ihren Schenkungswillen ausdrücklich mit den Worten "es gehört dir" kundgetan. Er 

habe angenommen, der ihm zur Verfügung gestellte Betrag in der Höhe von Fr. 

100'000.- stamme ausschliesslich von seiner Grossmutter (Berufung, 9f., Ziff. 6.1). Die 

Grossmutter habe dann auch dafür gesorgt, dass er den Geldbetrag erhalte. Den 

Umstand, dass die Hälfte des Betrages vom Konto des Klägers überwiesen wurde, 

habe er nicht beachtet, dies sei aber irrelevant. Alleine die Überweisung eines Betrages 

besage nichts darüber, aufgrund welcher vertraglichen oder sonstigen rechtlichen 

Bindung die Überweisung erfolgt sei. Um ein Darlehen geltend zu machen, wäre 

nachzuweisen, dass zwischen den Parteien eine gegenseitige Willensübereinstimmung 

und insbesondere auch ein Wille zum Vertragsschluss vorhanden sei (Berufung, 11f., 

Ziff. 6.4).

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b)    Der Kläger macht demgegenüber geltend, beim vorliegenden Vertragsverhältnis 

handle es sich um ein Darlehen. Am 6. Februar 2001 sowie am 8. Mai 2002 habe der 

Beklagte seiner Grossmutter je Fr. 1'000.- überwiesen, wobei er als Zahlungsgrund 

"Zins" angab. Bei Fr. 50'000.- entspreche dies einem Zinssatz von 2%. Er bestreitet, 

die Grossmutter habe die Fr. 100'000.- dem Beklagten mit den Worten "es gehört dir" 

überwiesen. Wer ein Geschenk erhalten habe, bezahle dafür keinen Zins. Wenn die 

Fr. 50'000.- von der Grossmutter, die dem Beklagten näher gestanden sei, ein 

Darlehen sei, sei es noch viel mehr der von ihm überwiesene Betrag.

c)    Unbestritten und durch die Akten belegt ist, dass der Kläger gemäss der 

Belastungsanzeige der Bank F dem Beklagten am 8. Juni 1998 Fr. 50'000.- auf dessen 

Konto bei der Bank H überweisen liess (kläg. act. 6). Den Auftrag für diese 

Überweisung erteilte die Grossmutter des Beklagten (bekl. act. 9) und überwies dem 

Beklagten selbst Fr. 50'000.- (kläg. act. 3). Dies ändert aber nichts an der Tatsache, 

dass vom Vermögen des Klägers Fr. 50'000.- an den Beklagten übertragen worden 

sind. Es erscheint als unglaubwürdig, wenn der Beklagte vorbringt, er habe nicht 

realisiert, dass Fr. 50'000.- vom Konto des Klägers überwiesen worden sind. In der 

Regel werden bei einem solchen Betrag die Kontoauszüge durchgesehen. Der Name 

des Auftraggebers ist auf der Gutschriftenanzeige klar ersichtlich. Auf die vom Kläger 

beantragte Edition der Gutschriftsanzeigen durch den Beklagten (Berufungsantwort, 7) 

kann verzichtet werden.

Die Vorinstanz hat sodann zu Recht die beiden Überweisungen von je Fr. 1000.- des 

Beklagten an seine Grossmutter als Zinszahlung für ein gewährtes Darlehen 

angesehen, nachdem der Beklagte die Überweisungen jeweils mit "Zins" deklarierte. 

Dafür spricht auch, dass die Überweisungen einem Zinssatz von 2% entsprachen. Der 

Beklagte wollte unbestritten im Jahr 1998 ein Haus bauen. Ein Zins von 2% war 

günstiger als für einen Bankkredit. Auch vom Betrag her macht daher die Überweisung 

des "Zinses" durchaus Sinn. Es ist unglaubwürdig, wenn der Beklagte geltend macht, 

er habe die Überweisungen von je Fr. 1000.- als Dank an seine Grossmutter in Auftrag 

gegeben (Berufung, 11f., Ziff. 6.4). In diesem Fall hätte er nicht in zwei 

aufeinanderfolgenden Jahren Überweisungen mit dem Zahlungsgrund "Zins" 

vorgenommen, sondern der Grossmutter wohl mit einem Brief oder einem kleinen 

(Sach-)Geschenk gedankt. Die Vorinstanz ging daher zurecht von einem Darlehen der 

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Grossmutter an den Beklagten aus. Sie führte richtigerweise aus, der Beklagte habe ein 

sehr gutes Verhältnis zu seiner Grossmutter gehabt. Wird bei dem von ihr an den 

Beklagten überwiesenen Betrag auf ein Darlehen geschlossen und nicht eine 

Schenkung angenommen, so ist umso mehr bei der Geldhingabe des Klägers an den 

Beklagten von einem Darlehen auszugehen. Der Beklagte macht auch in der Berufung 

mit keinem Wort geltend, dass auch er und der Kläger ein gutes Verhältnis zueinander 

haben bzw. hatten. Zwischen dem Beklagten und dem Kläger ist kein enges Verhältnis 

ersichtlich, das für eine Schenkung sprechen könnte (SJZ 80, 250f.). Ein 

Schenkungswille des Klägers ist nicht nachgewiesen.

d)    Zusammenfassend ging die Vorinstanz somit zurecht von einem Darlehen aus. 

Sofern ein solches als gültig vereinbart angenommen werden kann (zur Urteilsfähigkeit 

vgl. E.2), ist der Rückzahlungstermin per 17. August 2003 nicht umstritten. Ebenfalls 

nicht mehr geprüft werden muss der erstinstanzlich geforderte und von der Vorinstanz 

abgewiesene Darlehenszins, da der Kläger diesbezüglich auf eine Anschlussberufung 

verzichtet hat.

2. a)   Der Beklagte macht weiter geltend, ein Darlehensvertrag sei mangels 

Handlungsfähigkeit des Klägers ohnehin nie zustande gekommen. Das Gutachten vom 

29. Januar 2007 habe ergeben, dass der Kläger an einer Geistesschwäche im Sinne 

des Gesetzes leide. Die Gutachterin habe festgestellt, beim Kläger liege eine leichte bis 

mittelgrade Intelligenzminderung vor und dieser könne in komplexen realen und in 

abstrakten Angelegenheiten nicht vernunftgemäss handeln. Deshalb habe beim Kläger 

im Zusammenhang mit juristischen Geschäften, insbesondere dem Abschluss von 

Verträgen, zu keinem Zeitpunkt Handlungsfähigkeit vorgelegen. Er sei offenkundig nie 

in der Lage gewesen, einen Darlehensvertrag abzuschliessen. Die 

Handlungsunfähigkeit des Klägers seit Geburt zeige auch das Schreiben der 

Schwägerin des Klägers vom 16. September 2003, in welchem diese immer vom 

"behinderten Bruder" (gemeint: Kläger) spreche (Duplik, 3ff.; Berufung, 5ff.). 

Der Vertreter des Klägers bestreitet die Handlungsunfähigkeit des Klägers. Aus dem 

psychiatrischen Gutachten gehe hervor, dass sich der Kläger der Tragweite des 

Prozesses bewusst gewesen sei. Die Gutachterin habe zu Recht keine weiteren 

vormundschaftlichen Massnahmen empfohlen. Damit sei auch belegt, dass der Kläger 

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jederzeit handlungsfähig und in der Lage gewesen sei, dem Beklagten ein Darlehen für 

den beabsichtigten Hausbau zu gewähren. Das Schreiben der Schwägerin, welches 

der Beklagte zitiere, sei die Aussage eines Laien und nicht eines Sachverständigen. Der 

Vertreter des Klägers bringt weiter vor, der Kläger sei nicht seit seiner Geburt geistig 

behindert und handlungsunfähig. Das Gutachten habe lediglich festgehalten, dass der 

Kläger nur beschränkt fähig sei, seine Rechte im Prozess durchzusetzen und deshalb 

auf einen Vertreter angewiesen sei (Berufungsantwort, 5ff.).

b)    Gemäss Art. 16 ZGB ist urteilsfähig, wem nicht wegen seines Kindesalters, wegen 

einer Geisteskrankheit oder Geistesschwäche, infolge Trunkenheit oder wegen eines 

ähnlichen Zustandes die Fähigkeit fehlt, vernunftgemäss zu handeln (Bigler-

Eggenberger, Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch I, Art. 1 - 456 ZGB, 3. Aufl., 

Zürich 2006, Art. 16 ZGB N 47). Nach einhelliger Auffassung beinhaltet die 

Urteilsfähigkeit zwei Elemente: Ein intellektuelles Element, nämlich die Fähigkeit, den 

Sinn, den Nutzen und die Tragweite einer bestimmten Situation zu erkennen und 

vernünftig einzuschätzen, und ein willensmässiges Element, nämlich das Vermögen, 

gemäss dieser Einsicht aus freiem Willen zu handeln (Bigler-Eggenberger, a. a. O., Art. 

16 ZGB N 6; Bucher, Natürliche Personen und Persönlichkeitsschutz, 3. Auflage, § 3 N 

75 f.). Das erste Element setzt ein gewisses Mass an intellektueller Einsichtsfähigkeit 

und rationalem Beurteilungsvermögen voraus. Dieses Vermögen, eine bestimmte 

Situation zu verstehen und vernünftig einzuschätzen, fehlt demjenigen, der sich wegen 

seines Geisteszustandes oder seiner seelischen Eigenschaften in Angelegenheiten der 

in Frage stehenden Art kein rationales Urteil bilden kann (Bigler-Eggenberger, a.a.O., 

Art. 16 ZGB N 7; Bucher, a.a.O., § 3 N 75). Dabei muss der Begriff Vernunft in einem 

weit gefassten Sinn verstanden werden; ein "unvernünftiges" Verhalten kann nur 

angenommen werden, wenn es einem krankhaften Zustand entspricht. Die Fähigkeit, 

eine Situation zu verstehen und rational einzuschätzen, setzt im Übrigen nicht voraus, 

dass der Betroffene über die im konkreten Fall erforderlichen Spezialkenntnisse 

verfügt; es genügt, wenn er in der Lage ist zu erkennen, dass er sich solche Kenntnisse 

aneignen oder den Rat einer kompetenten Person zuziehen sollte (Bucher, a.a.O., § 3 N 

75). Die neben dem intellektuellen Moment geforderte Fähigkeit, gemäss der eigenen 

Einsicht aus freiem Willen vernünftig zu handeln, ist gegeben, wenn die betroffene 

Person fremder Beeinflussung im normalen Umfang Widerstand zu leisten vermag und 

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sich auch durch andere Umstände nicht über Gebühr beeinflussen lässt (Bigler-

Eggenberger, a.a.O., Art. 16 ZGB N 10; vgl. auch Bucher, a.a.O., § 3 N 76).

Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt sich die Urteilsfähigkeit nie abstrakt; sie muss 

vielmehr bezogen auf einen konkreten Rechtsakt und im Zeitpunkt, zu dem dieser 

vorgenommen wird, gegeben sein und ist somit ein relativer Begriff. Je nach 

Schwierigkeit und Tragweite der in Frage stehenden Handlung sind daher 

unterschiedliche Anforderungen an Vernunft, Bewusstsein und Entschlusskraft zu 

stellen; für die Geschäfte des täglichen Verkehrs sind sie geringer als für komplexere 

Handlungen mit weitreichenden Wirkungen (Bucher, a.a.O., § 3 N 83). Die 

Urteilsfähigkeit ist zu vermuten. Wie diese Vermutung widerlegt werden kann, sagt das 

Gesetz nicht. Wird, was im Allgemeinen angezeigt ist, ein medizinischer 

Sachverständiger zugezogen, so hat sich sein Bericht darauf zu beschränken, den 

Geisteszustand des Untersuchten möglichst genau zu beschreiben und aufzuzeigen, 

ob und in welchem Mass das geistige Vermögen versagt. Welche rechtlichen Schlüsse 

aus dem Ergebnis der medizinischen Begutachtung zu ziehen sind, entscheidet der 

Richter (BGE 118 Ia 236ff., 238).

c)    Vorliegend muss geprüft werden, ob der Kläger im Zeitpunkt der Übergabe des 

Darlehens am 8. Juni 1998 urteilsfähig war.

aa) Das Gutachten vom 29. Januar 2007 zeigt in Bezug auf den Allgemeinzustand des 

Klägers auf, dass bei diesem eine Geistesschwäche im Sinne des Gesetzes vorliegt 

(erster Teil der Beurteilung, Ziff. 6.1, S. 15). Die Urteilsfähigkeit ist ungeachtet des 

behaupteten Vorliegens einer Geistesschwäche in allen ihren Elementen zu prüfen. Wie 

bei Geisteskrankheiten gilt auch bei Geistesschwäche, dass ein solcher Zustand allein 

noch nicht Urteilsfähigkeit ausschliesst (Bigler-Eggenberger, a.a.O., Art. 16 ZGB N 29).

bb)   Die Beurteilung der Urteilsfähigkeit erfolgt unter Ziff. 6.2 des Gutachtens (16 - 18). 

Nach einer Definition, was "vernunftgemäss zu handeln" bedeutet (Ziff. 2.1), beschrieb 

die Gutachterin den Kläger wie folgt: Solange es um ganz konkrete alltägliche 

Gegebenheiten gehe, erfasse der Kläger die Realität. Er könne sein Handeln 

abschätzen und sich entscheiden, eine einfache Arbeit zu tun oder einen Auftrag zu 

erfüllen und möglicherweise könne er auch eine Alternative seines Handelns wählen. 

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Diese Fähigkeit fehle ihm ganz offensichtlich, wenn die Realität abstrakter 

Gegebenheiten zu erfassen ist, wenn gar in einem abstrakten Bereich die 

Möglichkeiten des Handelns abzuschätzen sind und wenn Entschlüsse mit Bezug auf 

eine abstrakte Ebene gefällt und verwirklicht werden müssen. Der Kläger könne grob 

konkret den Wert von Geld und Dingen einschätzen, doch könne er mit grösster 

Wahrscheinlichkeit damit nicht handeln. Die anfallenden Geschäfte wie das Bezahlen 

von Rechnungen und das Bereinigen von Steuerangelegenheiten werden von der 

Schwägerin für ihn besorgt (Ziff. 2.2). Abschliessend kommt sie zum Ergebnis, der 

Kläger sei im Bereich komplexer realer und abstrakter Angelegenheiten nicht in der 

Lage, vernunftgemäss zu handeln. Um eine solche Angelegenheit gehe es beim 

hängigen Verfahren. Entsprechend verneinte sie die Prozessfähigkeit (Ziff. 2.3).

Das Gutachten genügt nicht, um die Urteilsfähigkeit bezogen auf die Darlehenshingabe 

zu beurteilen. Die Gutachterin bescheinigt allgemein Urteilsunfähigkeit im "Bereich 

komplexer realer und abstrakter Angelegenheiten". Die vorliegende Prozessführung 

qualifiziert sie als solche "komplexe reale und abstrakte Angelegenheit". Auf mehr war 

auch die Frage des Gerichts nicht gerichtet. Es ging nur um die Abklärung der 

Prozessfähigkeit. Das Gutachten äussert sich somit nicht dazu, ob auch die 

Darlehenshingabe 1998 als "komplexe reale und abstrakte Angelegenheit" zu 

qualifizieren wäre. Dies liegt nicht ohne weiteres auf der Hand, denn die 

Prozessführung ist auch für Personen mit durchschnittlichen geistigen Fähigkeiten oft 

nicht einfach (z.B. die Beurteilung, ob ein Vergleich abgeschlossen werden soll), 

während eine Darlehenshingabe im Familienkreis ein sehr einfaches und 

überschaubares Rechtsgeschäft ist. Anderseits musste sich die Gutachterin 

hinsichtlich der Prozessfähigkeit auch nicht mehr spezifisch mit dem Willensaspekt der 

Urteilsfähigkeit auseinandersetzen. Es ist nicht auszuschliessen, dass dieser Punkt bei 

der Darlehenshingabe 1998 aber von Bedeutung ist und sich die Frage stellen könnte, 

ob der Kläger in der der Lage war, gegen die Beeinflussung seiner Umgebung (z.B. 

seiner Mutter) in normalem Umfang Widerstand zu leisten.

Wäre die Urteilsfähigkeit für den Entscheid erheblich, wäre daher eine 

Expertiseergänzung anzuordnen (Art. 90 Abs. 1 ZPO), welche der Beklagte in seiner 

Berufung auch beantragt. Indessen kann die Klage auch unter der Annahme, dass die 

Urteilsfähigkeit zu verneinen wäre, geschützt werden.

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3.    Dem Beklagten würde es nämlich nicht helfen, wenn zwischen den Parteien kein 

Vertrag zustande gekommen wäre. Diesfalls wäre nämlich die Klage gestützt auf Art. 62 

OR zu schützen. Der Kläger berief sich für den Fall der fehlenden Handlungsfähigkeit 

denn auch auf ungerechtfertigte Bereicherung (Replik, 15 f.).

a)    Nach Art. 62 Abs. 1 OR setzt ein Bereicherungsanspruch die Bereicherung des 

Bereicherungsschuldners, die aus dem Vermögen des Bereicherungsgläubigers 

stammen und in ungerechtfertigter Weise erfolgt sein muss, voraus (Schwenzer, 

Schweizerisches Obligationenrecht Allgemeiner Teil, 4. Auflage, Bern, § 55 N 55.06; 

Schulin, Basler Kommentar, Art. 62 OR N 5). Die Bereicherung wird ermittelt, indem der 

vorhandene Vermögensbestand eines Vermögensherrn mit demjenigen Bestand 

verglichen wird, den dieses Vermögen ohne die ungerechtfertigte 

Vermögensverschiebung aufweisen würde, wobei es gleichgültig ist, ob sich diese 

Differenz aus einer Vermehrung der Aktiven oder aus einer Verminderung der Passiven 

ergibt (Guhl/Koller, Das Schweizerische Obligationenrecht, 9. Auflage, Zürich 2000, § 

27 N 2). Dem Vermögensvorteil des Bereicherungsschuldners muss zudem eine 

entsprechende Entreicherung des Bereicherungsgläubigers gegenüberstehen. Verlangt 

wird eine Vermögensverschiebung, wobei zwischen der Einbusse des Verletzten und 

dem Vorteil des Bereicherten ein Kausalzusammenhang bestehen muss. Zahlt jemand 

aufgrund einer nicht bestehenden Schuld, so ist der Leistende um eben jenen Betrag 

entreichert, um den die Empfängerin bereichert ist (Schwenzer, a.a.O., § 56 N 55.08f.). 

Ein Bereicherungsanspruch besteht sodann nur, wenn dem Bereicherungsschuldner im 

Verhältnis zum Bereicherungsgläubiger kein Rechtsgrund zum Behaltendürfen des 

erlangten Vermögensvorteils zusteht, die Bereicherung also ungerechtfertigt ist 

(Schwenzer, a.a.O., § 56 N 55.10). Diese Verbindlichkeit nach Art. 62 Abs. 2 OR tritt 

dann ein, wenn jemand ohne jeden gültigen Grund oder aus einem nicht verwirklichten 

oder nachträglich weggefallenen Grund eine Zuwendung erhalten hat. Eine Leistung 

auf eine Nichtschuld liegt vor, wenn zwischen Leistendem und Leistungsempfänger ein 

Schuldverhältnis überhaupt nie oder jedenfalls nicht wirksam begründet wurde oder im 

Zeitpunkt der Leistung bereits wieder weggefallen war (Schwenzer, a.a.O., § 56 N 

56.04). Dieser Fall liegt insbesondere dann vor, wenn ein Grundgeschäft für die 

Zuwendung fehlt oder wenn dieses nichtig ist. Nichtig ist das Grundgeschäft in diesem 

Zusammenhang auch dann, wenn die Person, von der die Leistung ausgeht, nicht 

geschäftsfähig ist (SJZ 1961, 157).

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Unbestrittenermassen steht fest, dass der Kläger den Beklagten am 6. Juni 1998 einen 

Geldbetrag von 50'000.- überweisen liess. Bei Bejahung der Urteilsunfähigkeit des 

Klägers kam zwischen den Parteien hinsichtlich dieser Überweisung kein 

Darlehensvertrag zustande. Somit fehlte für die Zuwendung von 50'000.- der 

Rechtsgrund, weshalb eine Entreicherung des Klägers und eine Bereicherung des 

Beklagten vorliegt.

b)    Art. 62 OR hält fest, dass der Bereicherte die Bereicherung dem Entreicherten 

zurückzuerstatten hat. An sich ist die Bereicherung ─ soweit dies möglich ist ─ in 

natura zurückzugeben. Der Bereicherungsanspruch ist meistens eine Geldforderung 

und richtet sich auf Wertersatz. Hat der Bereicherte das empfangene Geld mit seinem 

eigenen vermischt, so wird er Alleineigentümer des empfangenen Geldes. 

Infolgedessen besteht ein Bereicherungsanspruch gegenüber dem Empfänger (Schulin, 

a.a.O., Art. 64 N 2ff.). Im vorliegenden Fall hat der Beklagte das 1998 überwiesene Geld 

im Verlaufe der Zeit sicherlich mit seinem eigenen Geld vermischt. Es besteht demnach 

ein Anspruch auf Rückzahlung des Betrages von Fr. 50'000.- durch den Beklagten.

Zum Bestandteil der Bereicherung sind an sich auch die Zinsen zu rechnen, die der 

Bereicherte tatsächlich gezogen hat oder wenigstens hätte ziehen können, wenn ihm 

grundlos eine Geldsumme zugewendet wurde (Schulin, a.a.O., N 4a zu Art. 64 OR). 

Vorliegend hat der Kläger erstinstanzlich 2% seit Geldhingabe als (vertraglichen) Zins 

verlangt. Die Vorinstanz hat die Klage in diesem Punkt abgewiesen und der Kläger hat 

diesbezüglich keine Anschlussberufung erhoben. Darauf ist somit auch unter dem Titel 

der ungerechtfertigten Bereicherung nicht mehr einzugehen.

c)    Gemäss Art. 67 OR verjährt der Bereicherungsanspruch mit Ablauf eines Jahres, 

nachdem der Verletzte von seinem Anspruch Kenntnis erhalten hat, in jedem Fall aber 

mit Ablauf von zehn Jahren seit der Entstehung des Anspruchs. Kenntnisnahme liegt 

vor, wenn der Gläubiger genügende Unterlagen und genügenden Anlass zur 

gerichtlichen Geltendmachung tatsächlich hat (BGE 127 III 421, 427). Der Richter darf 

die Verjährung nicht von Amtes wegen berücksichtigen (Art. 142 OR). Art. 142 OR gilt 

allgemein, auch für den Bereicherungsanspruch (Koller, Schweizerisches 

Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, Bd. I, Bern 2006, § 33 Rz 5). Voraussetzung für die 

prozessuale Berücksichtigung der Verjährungseinrede des Schuldners ist in jedem Fall, 

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dass die Tatsache der Erhebung aus dem Prozessstoff hervorgeht. Verlangt wird eine 

ausdrückliche Erhebung, d.h. eine Erklärung, die als solche ausgelegt werden kann. 

Deshalb sind etwa Äusserungen des Schuldner wie "nach so langer Zeit zahle ich nicht 

mehr" als ausreichend zu betrachten, nicht aber schon der Antrag auf Klageabweisung. 

Die Verjährungseinrede muss im Rahmen der zivilprozessualen Eventualmaxime 

erhoben werden (BSK/Däppen, a.a.O., N2ff. zu Art. 142 OR). Nach st. gallischem 

Zivilprozessrecht ist sie somit bis zum Abschluss des (erst- bzw. zweitinstanzlichen) 

Schriftenwechsels vorzubringen. Der Beklagte hat hier lediglich in seinem Schreiben 

vom 1. Oktober 2007, mit welchem er zur Ablehnung des Vergleichs durch den Kläger 

reagierte (vi-act. 64), geltend gemacht, die Verjährung sei eingetreten. Damit hätte er 

die Einrede nicht innerhalb des Schriftenwechsels erhoben und ist somit die Verjährung 

nicht zu prüfen.

4.    Selbst wenn im Übrigen ein Bereicherungsanspruch wegen Verjährung nicht mehr 

hätte durchgesetzt werden können, wäre die Klage zu schützen. Die Berufung auf die 

fehlende Handlungsfähigkeit kann nämlich rechtsmissbräuchlich sein. Ob 

Rechtsmissbrauch vorliegt, ist von Amtes wegen zu prüfen (BGE 121 III 63), wird aber 

auch vom Kläger sinngemäss behauptet (Replik, S. 16). Die Möglichkeit, sich auf die 

Handlungsunfähigkeit des Vertragspartners zu berufen, stellt zwar nicht in jedem Fall 

einen Rechtsmissbrauch dar. Ein Verstoss gegen Art. 2 ZGB liegt allerdings vor, wenn 

auf Seiten des Handlungsunfähigen die Erfüllung des Vertrags nicht zweifelhaft ist (BK-

Bucher, N 172 zu Art. 17/18 OR). Nachdem dem Beklagten die Darlehenssumme 

bereits ausgehändigt wurde und der Kläger damit seine vertraglichen Verpflichtungen 

erfüllt hat, handelt der Beklagte offensichtlich rechtsmissbräuchlich, wenn er sich nun 

auf dessen Handlungsunfähigkeit berufen will.

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger 

Fr. 50'000.- zuzüglich Zins seit 17. August 2003 zu bezahlen.

Die Berufung wird abgewiesen.

5. a)   In seiner Anschlussberufung beantragt der Vertreter des Klägers, Ziff. 5 des 

vorinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und dem Kläger sei eine ordentliche 

Prozessentschädigung zuzusprechen. Er macht geltend, der von der Vorinstanz zitierte 

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Bundesgerichtsentscheid betreffe den Fall, dass eine Vormundschaftsbehörde selbst 

einen Anwalt als Angestellten zählt, wie dies in Städten und sehr grossen Orten der Fall 

sei. In solchen Fällen habe das Bundesgericht entschieden, dass diesem 

Rechtsvertreter nicht jener Anspruch zustehe, welcher einem frei erwerbenden Anwalt 

zuerkannt werden muss. Habe jedoch die Vormundschaftsbehörde einen frei 

beruflichen Anwalt engagiert, so müsse diesem, bei Obsiegen im Prozess, die genau 

gleiche Entschädigung zugesprochen werden, wie wenn der Anwalt direkt von der 

Partei mandatiert worden wäre (Anschlussberufung, 12).

Der Beklagte beantragt unter Verweis auf den zitierten bundesgerichtlichen Entscheid, 

die Anschlussberufung sei abzuweisen. Wohl treffe es zu, dass der Entscheid den Fall 

treffe, dass eine Vormundschaftsbehörde selbst einen Anwalt als Angestellten zähle. 

Darauf komme es indessen nicht an. Der Beistand sei für seine Tätigkeiten nämlich 

bereits bezahlt und bedürfe nicht weiterer Entschädigungen 

(Anschlussberufungsantwort, 4f).

b)    Rechtsanwalt G wurde nach entsprechender Aufforderung durch das Kreisgericht 

mit Beschluss der Vormundschaftsbehörde X von 24. Februar 2007 (vi-act. 56) zum 

Beistand gemäss Art. 392 ZGB ernannt, um den Kläger im vorliegenden Prozess zu 

vertreten. Bis zu diesem Zeitpunkt, also insbesondere für den ganzen erstinstanzlichen 

Schriftenwechsel, war er als frei bestellter Anwalt tätig und rechtfertigt es sich nicht, 

sein Honorar wegen der in der Folge errichteten Beistandschaft zu reduzieren. Wird als 

Beistand ein Anwalt eingesetzt, ist sodann zu unterscheiden. Für allgemeine 

Tätigkeiten legt die Vormundschaftsbehörde die Entschädigung nach Mühe und 

Aufwand fest (Art. 417 Abs. 2 ZGB). Braucht es für die Tätigkeit jedoch 

Spezialkenntnisse, insbesondere für anwaltliche Tätigkeit, ist der dafür vorgesehene 

Tarif anzuwenden. Insbesondere hat der vormundschaftlich bestellte Beistand einer 

Prozesspartei, der Inhaber des Anwaltspatentes ist, bei Obsiegen Anspruch auf eine 

Entschädigung seitens der Gegenpartei im Rahmen des Anwaltstarifs (BSK/Biderbost, 

N 39 zu Art. 417 ZGB; BGE 116 II 399 ff. = Pra 1991, 861 ff., E. 4.b; ZVW 1998, 106 ff.; 

ZRR 1985 Nr. 91). Der Vertreter des Klägers hat im vorinstanzlichen Verfahren keine 

Honorarnote eingereicht, weshalb die Entschädigung im Rahmen des Tarifs nach 

richterlichem Ermessen festzulegen ist (Art. 6 HonO). Daraus ergibt sich ein Beitrag von 

Fr. 8'952.30 (Art. 14 lit. c [8'000], Art. 28  [4 %] und 29 HonO [7.6 %]). Entsprechend bis

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der Verlegung der Prozesskosten im vorinstanzlichen Urteil (Urteil, 13) resultiert ein 

Entschädigungsanspruch von Fr. 4'476.20.

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	Entscheid Kantonsgericht, 25.06.2008
	Art. 2 Abs. 2, Art. 16ff. und Art. 417 Abs. 2 ZGB (SR 210); Art. 62, Art. 67 Abs. 1, Art. 239 Abs. 1 und Art. 312 OR (SR 220); Art. 56 Abs. 1, Art. 163 und Art. 263 Abs. 1 ZPO (sGS 961.2). Klage auf Rückerstattung eines Geldbetrages, der nach Meinung des Klägers darlehensweise, nach Auffassung des Beklagten aber schenkungsweise hingegeben wurde. Qualifikation als Darlehen, da kein Schenkungswille nachgewiesen wurde. Offenlassen der Frage der vom Beklagten eingewendeten Urteilsunfähigkeit des Klägers im Zeitpunkt der Darlehensübergabe, da diesfalls Anspruch auf Rückerstattung aus ungerechtfertigter Bereichung bzw. rechtsmissbräuchliche Berufung auf Handlungsunfähigkeit. Prozessuale Erfordernisse der Berücksichtigung der Verjährungseinrede. Entschädigung eines von der Vormundschaftsbehörde für den Prozess mandatierten Rechtsvertreters nach Anwaltstarif (Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, 25. Juni 2008, BZ.2008.14).

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