# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ec3233a-b2dc-5f95-a06b-9bfd471db40b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 02.10.2023 HG230100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HG230100_2023-10-02.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
    
 

 

Geschäfts-Nr.: HG230100-O U/ei 

 

 

Mitwirkend: Oberrichter Roland Schmid, Vizepräsident, und Oberrichterin Nicole 

Klausner, die Handelsrichterin Dr. Eliane Ganz, die Handelsrichter 

Marius Hagger und Stefan Vogler sowie der Gerichtsschreiber 

Dr. Pierre Heijmen 

 

Urteil vom 2. Oktober 2023 

 

in Sachen 

 

A._____ AG, 
Klägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B1._____ GmbH, 
Beklagte 

 

betreffend Forderung 
 

 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1 S. 2) 

"1. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin CHF 507'956.74 zu-
züglich 5.00% Zins seit 05.12.2022 bis 31.12.2022 für den Betrag 
von CHF 508'923.12 und seit 01.01.2023 für den Betrag von 
CHF 507'956.74 sowie CHF 203.30 Zahlungsbefehlskosten zu 
bezahlen. 

 2. Es sei der gegen den Zahlungsbefehl vom 07.12.2022 des Be-
treibungsamtes Zürich 9 in der Betreibung Nr. … erhobene 
Rechtsvorschlag in diesem Umfang, eventuell nach Beweiser-
gebnis, aufzuheben. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWST) zu-
lasten der Beklagten." 

Sachverhalt und Verfahren 

A. Sachverhaltsübersicht 

a. Parteien und ihre Stellung 

Die Klägerin ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz C._____. Sie firmierte bis im Sep-

tember 2023 unter dem Namen "A'._____ AG". Sie bezweckt den Betrieb einer 

Bank für Privat- und Geschäftskunden und gewährt unter anderem gedeckte und 

ungedeckte Kredite in jeder banküblichen Form (act. 3/1; act. 12; act. 13). 

Die Beklagte ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Zürich. Sie 

firmierte bis im November 2022 unter dem Namen "B'1._____". Sie bezweckt die 

Erbringung von Beratungs-, Management- und Verwaltungstätigkeiten, insbeson-

dere in den Bereichen Tourismus, Industrie und Gewerbe. Deren einzige Gesell-

schafterin ist die B2._____ AG in Liquidation (act. 3/2; act. 7). 

b. Prozessgegenstand 

Mit der vorliegenden Anerkennungsklage macht die Klägerin die Rückzahlung ei-

nes der Beklagten gewährten Kredits geltend. 

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B. Prozessverlauf  

Mit Eingabe vom 10. Mai 2023 (Datum Poststempel) reichte die Klägerin hierorts 

die Klage ein (act. 1). Mit Verfügung vom 12. Mai 2023 wurde die Klägerin zur 

Leistung eines Gerichtskostenvorschusses von CHF 21'000.– aufgefordert 

(act. 4). Der Gerichtskostenvorschuss ging fristgerecht ein (act. 6). Nachdem der 

Beklagten die Verfügung vom 12. Mai 2023 nicht zugestellt werden konnte 

(act. 5/2a), wurde sie an D._____, einzelzeichnungsberechtigtes Organ der 

B2._____ AG in Liquidation zuhanden der Beklagten mit Verfügung vom 30. Mai 

2023 zugestellt; gleichzeitig wurde ihr Frist zur Erstattung der Klageantwort ange-

setzt (act. 8, act. 9/2). Infolge versäumter Klageantwort wurde der Beklagten mit 

Verfügung vom 12. September 2023 unter Säumnisandrohung eine Nachfrist zur 

Einreichung der Klageantwort angesetzt (act. 10). Diese Verfügung konnte der 

Beklagten nicht zustellt werden (act. 11/2); die Beklagte reichte auch innert dieser 

Nachfrist (und bis heute) keine Klageantwort ein. 

Erwägungen 

1. Formelles 

1.1. Zustellung 

Die Verfügung vom 12. September 2023 konnte der Beklagten nicht zugestellt 

werden, sie wurde mit dem Vermerk "Empfänger konnte unter angegebener Ad-

resse nicht ermittelt werden", retourniert (act. 11/2). Gemäss Art. 138 Abs. 1 ZPO 

erfolgt die Zustellung von Vorladungen, Verfügungen und Entscheiden durch ein-

geschriebene Postsendung oder auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung. 

Die Zustellung erfolgt dabei an die dem Gericht bekannte Adresse der Partei. Hat 

eine Partei Kenntnis vom hängigen Verfahren, weil sie als beklagte Partei na-

mentlich durch die Zustellung der ersten Vorladung von der Einleitung des Verfah-

rens Kenntnis hat oder aus anderen Gründen mit einer gewissen Wahrscheinlich-

keit mit der Zustellung einer gerichtliche Sendung rechnen musste, ist sie ver-

pflichtet, dafür zu sorgen, dass Entscheide welche das Verfahren betreffen, ihr 

zugestellt werden können. Die zustellende Behörde kann davon ausgehen, dass 

die Zustellung an die von der Partei bekannt gegebene Adresse erfolgen kann, 

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und, wenn dies wegen der unterbliebenen Mitteilung der neuen Adresse nicht 

möglich ist, von einer Zustellungsfiktion ausgehen (GSCHWEND, in: Basler Kom-

mentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 3. Aufl. 2017, N. 3 zu 

Art. 138 ZPO; FREI, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 

2012, Bd. I, N. 24 f. zu Art. 138 ZPO). Die Verfügung vom 12. Mai 2023 wurde der 

Beklagten am 9. Juni 2023 zugestellt. Das einzelzeichnungsberechtigte Organ der 

B2._____ AG in Liquidation, einzige Gesellschafterin der Beklagten, D._____, hat 

den Empfang unterschriftlich bestätigt (act. 9/2). Damit hatte die Beklagte Kennt-

nis vom vorliegenden Verfahren (Art. 55 Abs. 2 ZGB). Die Verfügung vom 

12. September 2023 konnte der Beklagten zwar nicht tatsächlich zugestellt wer-

den (act. 11/2), sie gilt jedoch nach dem Gesagten als rechtsgenügend zugestellt, 

die Nachfrist für die Klageantwort begann zu laufen und ist inzwischen verstri-

chen. 

1.2. Zuständigkeit 

Die örtliche Zuständigkeit des hiesigen Handelsgerichts stützt sich auf Art. 10 

Abs. 1 lit. b ZPO i.V.m. Art. 46 ZPO und die sachliche Zuständigkeit ergibt sich 

aus Art. 6 Abs. 2 ZPO i.V.m. § 44 lit. b GOG. 

1.3. Übrige Prozessvoraussetzungen 

Auch die übrigen Prozessvoraussetzungen, welche von Amtes wegen zu prüfen 

sind (Art. 59 i.V.m. Art. 60 ZPO), erweisen sich als erfüllt und geben zu keinen 

weiteren Bemerkungen Anlass. Damit ist auf die Klage einzutreten. 

1.4. Versäumte Klageantwort 

Die Beklagte hat, wie erwähnt, innert Frist keine Klageantwort im Sinne von 

Art. 222 Abs. 2 i.V.m. Art. 221 ZPO eingereicht. Weil sie sich damit zu den Vor-

bringen der Klägerin nicht geäussert hat, gelten die Tatsachenbehauptungen der 

Klägerin als unbestritten und können dem Entscheid zugrunde gelegt werden 

(LEUENBERGER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar 

zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 3. Aufl., Zürich 2016, Art. 223 

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N. 5, m.w.H.). Das Verfahren erweist sich als spruchreif, weshalb in Anwendung 

von Art. 223 Abs. 2 ZPO androhungsgemäss ein Endentscheid zu treffen ist. 

2. Sachverhalt 

2.1. Die Sachdarstellung der Klägerin (act. 1 S. 4 ff.) blieb aufgrund der ver-

säumten Klageantwort unbestritten, und es besteht auch kein Anlass, an deren 

Richtigkeit zu zweifeln (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Gestützt auf die klägerische Sach-

darstellung und die dazu eingereichten Urkunden (act. 3/1-17) ist von folgendem 

Sachverhalt auszugehen: 

2.2. Am 4. bzw. 7. Januar 2022 schlossen die Klägerin als Kreditgeberin und 

die Beklagte als Kreditnehmerin einen "Rahmenvertrag für Kommerzielle- und 

Grundpfandkredite" ab (act. 1 Rz. 8; act. 3/3). Die Klägerin gewährte der Beklag-

ten dabei eine Kreditlimite bis CHF 1'000'000.– als Kontokorrentkredit. Die Ver-

tragsbestimmungen sahen unter anderem einen Zinssatz von 5.75% p.a. und die 

quartalsweise Fälligkeit der Zinszahlungen vor (act. 3/3 Ziff. 4.2). Zudem löste die 

nicht termingerechte Zahlung der Zinsen oder anderen Rückzahlungsverpflich-

tungen den Verzug des Kreditnehmers aus (act. 1 Rz. 9; act. 3/3 Ziff. 6). Der Kre-

dit konnte ausserordentlich gekündigt werden, wenn der Kreditnehmer mit einer 

Zins- oder Amortisationszahlung mehr als 60 Tage nach Fälligkeit in Verzug war 

(act. 3/3 Ziff. 11). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin wurden in 

den Vertrag einbezogen (act. 3/3 Ziff. 17; act. 3/4). Der Kredit war bis zum 

30. Juni 2022 befristet (act. 3/3 Ziff. 22).  

2.3. Ab Januar 2022 nutzte die Beklagte den Kontokorrentkredit durch von ihr 

ausgelöste Belastungen, wobei dieser mit Eingängen auch wieder teilweise zu-

rückgezahlt wurde. Am Ende der Vertragslaufzeit am 30. Juni 2022 betrug der 

Saldo CHF 503'596.81 zulasten der Beklagten (act. 1 Rz. 12). Eine Bezahlung 

der offenen Forderung durch die Beklagte erfolgte auch nach Zahlungsaufforde-

rungen der Klägerin nicht (act. 1 Rz. 14 ff.; act. 3/6; act. 3/7). Mit Schreiben vom 

18. November 2022 kündigte die Klägerin den Rahmenvertrag ausserordentlich, 

da die Beklagte mehr als 60 Tage mit den Zins- und Amortisationszahlungen in 

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Verzug war und stellte eine Forderung in Höhe von CHF 509'126.42 für die Zeit 

bis zum 30. November 2022 fällig (act. 1 Rz. 18 f.; act. 3/9). 

2.4. Am 6. Dezember 2022 leitete die Klägerin die Betreibung über einen Be-

trag von CHF 508'923.12 (Forderung in Höhe von CHF 509'126.42 per 

30. November 2022 abzüglich einer Teilrückzahlung von CHF 203.30; vgl. 

act. 3/12) samt Verzugszinsen zu 5 % ab 5. Dezember 2022 ein. Das Betrei-

bungsamt Zürich 8 erliess daraufhin am 7. Dezember 2022 in der Betreibung 

Nr. … den Zahlungsbefehl (act. 1 Rz. 20 ff.; act. 3/12; act. 3/13). Dieser Zah-

lungsbefehl wurde der Beklagten am 8. Dezember 2022 zustellt, wobei sogleich 

Rechtsvorschlag erhoben wurde (act. 1 Rz. 21; act. 3/13 Blatt 1 Rückseite). Bis 

heute erfolgte seitens der Beklagten keine Bezahlung der Forderung (act. 1 

Rz. 23 ff.). 

3. Ansprüche der Klägerin 

3.1. Forderung aus dem Kreditvertrag 

Die Klägerin macht gestützt auf den Kreditvertrag eine Forderung von 

CHF 507'956.74 geltend (vgl. act. 1 S. 2). Diese Forderung setzt sich aus der Ka-

pitalforderung per 30. Juni 2022 in Höhe von CHF 503'596.81, abzüglich Gut-

schriften von CHF 5'024.31, zuzüglich Verzugszinsen vom 30. Juni 2022 bis 

30. November 2022 von insgesamt CHF 10'433.55, zuzüglich Konto- und Saldie-

rungsspesen von CHF 120.37 und abzüglich einer Gutschrift von CHF 203.30, 

zusammen (act. 1 Rz. 22). 

3.2. Rechtliches 

Der Kreditvertrag wird in der Literatur und Praxis nicht einheitlich verwendet und 

ist im Obligationenrecht nicht geregelt. Mangels Spezialregelung kommen auf 

diesen die Rechtsnormen des allgemeinen Teil des Obligationenrechtes (Art. 1-

183 OR) zur Anwendung, wobei diese Normen je nach Typ des involvierten Kredi-

tes durch Normen des besonderen Teils – insbesondere des Darlehensvertrages 

nach Art. 312 ff. OR – ergänzt werden. Mit dem Abschluss des Kreditvertrages 

verpflichtet sich der Kreditgeber (die Bank) zur Auszahlung bzw. zum Zur-

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Verfügung-Stellen des Kredites und der Kreditnehmer zur Bezahlung von Zinsen 

sowie zur Rückzahlung des Kredites. Der Kreditvertrag wird oft als sog. "Rah-

menvertrag" geschlossen, in welchem beispielsweise eine Kreditlimite vereinbart 

wird (EMCH/RENZ/ARPAGAUS, Das Schweizerische Bankgeschäft, 7. Aufl., 2011, 

N. 868 f.).  

3.3. Würdigung 

3.3.1. Vorliegend verpflichtete sich die Klägerin im Kreditvertrag gegenüber der 

Beklagten zur Gewährung einer Kreditlimite im Umfang von CHF 1'000'000.–. Die 

Beklagte verpflichtete sich im Gegenzug zur Zahlung von Zinsen und zur Rück-

zahlung des Kredits bis 30. Juni 2022 (vgl. act. 3/3). Gemäss unbestritten geblie-

benen Angaben der Klägerin nutzte die Beklagte ab Januar 2022 die Limite als 

Kontokorrentkredit über ihr Konto, d. h. durch von der Beklagten ausgelöste Be-

lastungen wurde der Kredit ausbezahlt und mit Eingängen auf ihrem Konto teil-

weise zurückbezahlt. Am Ende der Vertragslaufzeit betrug die Forderung der Klä-

gerin CHF 503'596.81 (act. 1 Rz. 11; act. 3/5). 

3.3.2. Die Forderung der Klägerin ab dem 30. Juni 2022 bis zum 31. Dezember 

2022 setzt sich aufgrund von Belastungen bzw. Gutschriften auf dem Konto der 

Beklagten wie folgt zusammen (act. 1 Rz. 11; act. 3/5): 

Datum Gutschrift Belastung Saldo 

30.06.2022   CHF -503'596.81 

11.08.2022 CHF 166.60  CHF -503'430.21 

06.09.2022 CHF 3'430.21  CHF -500'000.00 

12.09.2022 CHF 1'440.00  CHF -498'560.00 

26.09.2022  CHF 12.50 CHF -498'572.50 

28.11.2022 CHF 203.30  CHF -498'369.20 

30.11.2022  CHF 120.37 CHF -498'489.57 

09.12.2022 CHF 1'440.00  CHF -497'049.57 

20.12.2022  CHF 454.88 CHF -497'504.45 

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Datum Gutschrift Belastung Saldo 

26.12.2022  CHF 8.34 CHF -497'512.79 

31.12.2022  CHF 10.40 CHF -497'523.19 

Insgesamt beläuft sich die Kapitalforderung der Klägerin aus dem Kreditvertrag 

am 31. Dezember 2022 auf CHF 497'523.19. 

3.4. Verzugszinsen 

3.4.1. Die Klägerin fordert sodann einen Verzugszins zu 5 % seit 5. Dezember 

2022 bis 31. Dezember 2022 auf einen Betrag von CHF 508'923.12 und seit 

1. Januar 2023 auf einen Betrag von CHF 507'956.74 (act. 1 S. 2). 

3.4.2. Ein Verzugszins kann gefordert werden, wenn der Schuldner mit der Zah-

lung einer fälligen Geldleistung in Verzug ist, wobei ein Zins von 5 % für das Jahr 

zu bezahlen ist (Art. 104 Abs. 1 OR). Wurde für die Erfüllung ein bestimmter Ver-

falltag verabredet, so kommt der Schuldner schon mit Ablauf diese Tages in Ver-

zug (Art. 102 OR). Ist eine Verbindlichkeit fällig, so wird der Schuldner durch 

Mahnung des Gläubigers in Verzug gesetzt (Art. 102 Abs. 1 OR). 

3.4.3. Gemäss Rahmenvertrag für Kommerzielle- und Grundpfandkredite löste die 

nicht termingerechte Zahlung der Kreditforderung mit Ablauf des Kreditvertrags 

am 30. Juni 2022 den Verzug der Beklagten aus (act. 1 Rz. 9; act. 3/3 Ziff. 6). Da 

sich die Forderung zwischen dem 30. Juni 2022 und 31. Dezember 2022 verän-

derte, ist auf den jeweiligen Forderungsbetrag ein Verzugszins von 5 % zu bezah-

len.  

3.4.4. Die Verzugszinsen in Höhe von 5 % für den Zeitraum vom 30. Juni 2022 bis 

31. Dezember 2022 berechnen sich wie folgt: 

Zeitraum Zinstage Betrag Zins 

30.06.2022-11.08.2022 41 503'596.81 2'867.70 

11.08.2022-06.09.2022 25 503'430.21 1'748.02 

06.09.2022-12.09.2022 6 500'000.00 416.66 

- 9 - 

Zeitraum Zinstage Betrag Zins 

12.09.2022-26.09.2022 14 498'560.00 969.42 

26.09.2022-28.11.2022 62 498'572.50 4'293.26 

28.11.2022-30.11.2022 2 498'369.20 138.44 

30.11.2022-09.12.2022 9 498'489.57 623.11 

09.12.2022-19.12.2022 10 497'049.57 690.35 

19.12.2022-31.12.2022 11 497'504.45 760.08 

31.12.2022-01.01.2023 1 497'523.19 69.10 

3.4.5. Insgesamt ergibt sich eine Zinsforderung vom 30. Juni 2022 bis 

31. Dezember 2022 von CHF 12'576.15. Neben den aufgelaufenen Verzugszin-

sen in Höhe von CHF 12'576.15 ist der Klägerin ein Verzugszins zu 5 % auf den 

Betrag von CHF 497'523.19 ab 1. Januar 2023 zuzusprechen. 

3.4.6. Die Klägerin addiert Verzugszinsen für den Zeitraum vom 30. Juni 2022 bis 

zum 30. November 2022 in Höhe von insgesamt CHF 10'433.55 auf die Kapital-

forderung und verlangt (auch) auf diesen Betrag, den sie in ihre Klageforderung 

einberechnet, Verzugszinsen (act. 1 Rz. 22). Gemäss Art. 105 Abs. 3 OR dürfen 

von Verzugszinsen keine Verzugszinsen erhoben werden. Auch legt die Klägerin 

nicht dar, inwiefern in casu eine Ausnahme vom Verbot, Verzugszinsen von Ver-

zugszinsen zu erheben, vorliegen sollte bzw. inwiefern die Parteien eine solche 

Ausnahme vereinbart hätten (vgl. dazu: BGE 131 III 12 E. 9.3; KREN KOSTKIEWICZ, 

in: Kostkiewicz/Nobel/Schwander/Wolf [Hrsg.], Schweizerisches Obligationen-

recht, OFK-Kommentar, Art. 105 N. 5; HUGUENIN, Obligationenrecht Allgemeiner 

und Besonderer Teil, 2019, Rz. 941 S. 296). Demgemäss sind die Verzugszinsen 

in Höhe von CHF 10'433.55 bei der Berechnung der Kapitalforderung nicht zu be-

rücksichtigen. 

3.5. Zwischenfazit 

Nach dem Gesagten ist die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin 

CHF 497'523.19 zuzüglich Zins zu 5 % ab dem 1. Januar 2023 zu bezahlen. Zu-

dem ist die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin aufgelaufene Verzugszinsen 

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vom 30. Juni 2022 bis 31. Dezember 2022 in Höhe von CHF 12'576.15 zu bezah-

len. Im Mehrbetrag ist das Begehren abzuweisen. 

3.6. Beseitigung des Rechtsvorschlags 

3.6.1. Wird die in Betreibung gesetzte Forderung ganz oder teilweise zugespro-

chen, erfolgt die Beseitigung des Rechtsvorschlags in diesem Umfang. Die Forde-

rung muss als notwendige Voraussetzung identisch sein mit derjenigen, die in Be-

treibung gesetzt wurde (BSK SchKG I-STAEHELIN, a.a.O., Art. 79 N 10a und N 35, 

m.w.H.). Aus den unbestrittenen Vorbringen der Klägerin (act. 1 S. 2 ff.), den ein-

gereichten Unterlagen (act. 3/1-17) sowie dem Rechtsbegehren ergibt sich ohne 

Weiteres, dass die eingeklagte Forderung zuzüglich Verzugszins mit den in Be-

treibung gesetzten Forderung gemäss Zahlungsbefehl vom 7. Dezember 2022 

übereinstimmt. Im Weiteren sind auch Gläubigerin und Schuldnerin mit den Par-

teien im vorliegenden Verfahren identisch.  

3.6.2. Demgemäss ist der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … des Betrei-

bungsamtes Zürich 8 (Zahlungsbefehl vom 7. Dezember 2022) jedenfalls im Um-

fang von CHF 497'523.19 zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2023 zu beseiti-

gen. Ferner ist der Rechtsvorschlag für die im Zeitpunkt der Betreibung bestimm-

bare Verzugszinsforderung von CHF 10'433.55 zu erteilen. Im Mehrbetrag ist das 

Begehren abzuweisen. 

3.7. Betreibungskosten 

Die Klägerin verlangt in Ziff. 1 ihres Rechtsbegehrens , die Beklagte habe ihr die 

Kosten des Zahlungsbefehls, mithin Betreibungskosten, in der Höhe von 

CHF 203.30 zu ersetzen (act. 1 S. 2). Die Klägerin als Gläubigerin hat bei (min-

destens teilweise) erfolgreicher Betreibung – wie vorliegend – von Gesetzes we-

gen einen Anspruch auf Ersatz der Betreibungskosten, weshalb dafür kein 

Rechtsvorschlag beseitigt werden muss (Art. 68 Abs. 2 SchKG; SK SchKG-

PENON/ WOHLGEMUTH, 4. Aufl., Zürich 2017, Art. 68 N 22, m.w.H.; BSK SchKG I-

EMMEL, 2. Aufl., Basel 2010, Art. 68 N 16, m.w.H.). 

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4. Zusammenfassung 

4.1. Die Beklagte ist zu verpflichten, der Klägerin CHF 497'523.19 zuzüglich 

Zins zu 5 % seit dem 1. Januar 2023 zu bezahlen. Weiter ist die Beklagte zu ver-

pflichten, der Klägerin aufgelaufene Zinsen in Höhe von CHF 12'576.15 zu bezah-

len. Zudem ist die Beklagte von Gesetzes wegen verpflichtet, der Klägerin die Be-

treibungskosten von insgesamt CHF 203.30 zu ersetzen. 

4.2. Im Weiteren ist der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … des Betrei-

bungsamtes Zürich 9 (Zahlungsbefehl vom 7. Dezember 2022) im Umfang von 

CHF 497'523.19 zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2023 sowie für 

CHF 10'433.55 zu beseitigen. 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

5.1. Kostenauflage im Allgemeinen 

5.1.1. Bei der Anerkennungsklage richten sich die Kosten nach dem anwendba-

ren Verfahrensrecht, mithin nach der ZPO (und nicht nach der GebV SchKG). Es 

handelt sich dabei nicht um Betreibungskosten im Sinne von Art. 68 SchKG, für 

welche in der laufenden Betreibung zusätzlich Befriedigung gefordert werden 

kann; allenfalls müsste hierfür eine neue Betreibung eingeleitet werden (BSK 

SchKG I-STAEHELIN, a.a.O., Art. 79 N 38, m.w.H.). 

5.1.2. Die Prozesskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Prozesskosten sind die Gerichtskosten (insbesondere die Gerichts-

gebühr) und die Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b ZPO). 

5.2. Gerichtskosten 

Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung des 

Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG; Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 

GOG). Sie richtet sich in erster Linie nach dem Streitwert (§ 2 Abs. 1 lit. a GebV 

OG). Bei einem Streitwert von CHF 507'956.74 ist die Gerichtsgebühr in Anwen-

dung von § 4 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 GebV OG auf CHF 15'700.– festzusetzen 

und ausgangsgemäss der Beklagten aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr ist vorab 

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aus dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss zu decken. Für die der 

Beklagten auferlegte Gerichtsgebühr ist der Klägerin das Rückgriffsrecht auf die 

Beklagte einzuräumen (Art. 111 ZPO). 

5.3. Parteientschädigung 

Die Grundgebühr für die Parteientschädigung beträgt CHF 23'500.– (§ 4 Abs. 1 

AnwGebV). Der Anspruch auf die Gebühr entsteht u.a. mit der Erarbeitung der 

Begründung (§ 11 Abs. 1 AnwGebV). Dementsprechend ist die Beklagte zu ver-

pflichten, der Klägerin eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF 23'500.– zu 

bezahlen. Mangels Darlegung der fehlenden Berechtigung zum Vorsteuerabzug 

ist die Parteientschädigung praxisgemäss ohne Mehrwertsteuerzuschlag zuzu-

sprechen (vgl. Urteil BGer 4A_552/2015 E. 4.5). 

Das Handelsgericht erkennt: 

1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin zu bezahlen 

CHF 497'523.19 zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2023 

CHF 12'576.15 aufgelaufene Zinsen. 

Im Mehrbetrag wird die Klage abgewiesen. 

Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin die Betreibungskosten von ins-

gesamt CHF 203.30 zu ersetzen. 

2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 

9 (Zahlungsbefehl vom 7. Dezember 2022) wird im Umfang von 

CHF 497'523.19 zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2023 sowie für 

CHF 10'433.55 beseitigt. 

3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 15'700.–. 

4. Die Gerichtsgebühr wird der Beklagten auferlegt und vorab aus dem von der 

Klägerin geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Für die der Beklagten aufer-

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legte Gerichtsgebühr wird der Klägerin das Rückgriffsrecht auf die Beklagte 

eingeräumt. 

5. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von 

CHF 23'500.– zu bezahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte durch Publikation des 

Dispositivs im Schweizerischen Handelsamtsblatt. 

7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 

90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streitwert 

beträgt CHF 507'956.74. 

 

Zürich, 2. Oktober 2023 
 

Handelsgericht des Kantons Zürich 
 

Vizepräsident: 
 
 
 

Roland Schmid 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. Pierre Heijmen 
 
 

	Urteil vom 2. Oktober 2023
	Rechtsbegehren: (act. 1 S. 2)
	Sachverhalt und Verfahren
	A. Sachverhaltsübersicht
	a. Parteien und ihre Stellung
	Die Klägerin ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz C._____. Sie firmierte bis im September 2023 unter dem Namen "A'._____ AG". Sie bezweckt den Betrieb einer Bank für Privat- und Geschäftskunden und gewährt unter anderem gedeckte und ungedeckte Kredite...
	Die Beklagte ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Zürich. Sie firmierte bis im November 2022 unter dem Namen "B'1._____". Sie bezweckt die Erbringung von Beratungs-, Management- und Verwaltungstätigkeiten, insbesondere in den Ber...
	b. Prozessgegenstand
	Mit der vorliegenden Anerkennungsklage macht die Klägerin die Rückzahlung eines der Beklagten gewährten Kredits geltend.

	B. Prozessverlauf
	Mit Eingabe vom 10. Mai 2023 (Datum Poststempel) reichte die Klägerin hierorts die Klage ein (act. 1). Mit Verfügung vom 12. Mai 2023 wurde die Klägerin zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses von CHF 21'000.– aufgefordert (act. 4). Der Gerichtsk...

	Erwägungen
	1. Formelles
	1.1. Zustellung
	Die Verfügung vom 12. September 2023 konnte der Beklagten nicht zugestellt werden, sie wurde mit dem Vermerk "Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden", retourniert (act. 11/2). Gemäss Art. 138 Abs. 1 ZPO erfolgt die Zustellun...
	1.2. Zuständigkeit
	Die örtliche Zuständigkeit des hiesigen Handelsgerichts stützt sich auf Art. 10 Abs. 1 lit. b ZPO i.V.m. Art. 46 ZPO und die sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 6 Abs. 2 ZPO i.V.m. § 44 lit. b GOG.
	1.3. Übrige Prozessvoraussetzungen
	Auch die übrigen Prozessvoraussetzungen, welche von Amtes wegen zu prüfen sind (Art. 59 i.V.m. Art. 60 ZPO), erweisen sich als erfüllt und geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass. Damit ist auf die Klage einzutreten.
	1.4. Versäumte Klageantwort
	Die Beklagte hat, wie erwähnt, innert Frist keine Klageantwort im Sinne von Art. 222 Abs. 2 i.V.m. Art. 221 ZPO eingereicht. Weil sie sich damit zu den Vorbringen der Klägerin nicht geäussert hat, gelten die Tatsachenbehauptungen der Klägerin als unbe...

	2. Sachverhalt
	2.1. Die Sachdarstellung der Klägerin (act. 1 S. 4 ff.) blieb aufgrund der versäumten Klageantwort unbestritten, und es besteht auch kein Anlass, an deren Richtigkeit zu zweifeln (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Gestützt auf die klägerische Sachdarstellung und ...
	2.2. Am 4. bzw. 7. Januar 2022 schlossen die Klägerin als Kreditgeberin und die Beklagte als Kreditnehmerin einen "Rahmenvertrag für Kommerzielle- und Grundpfandkredite" ab (act. 1 Rz. 8; act. 3/3). Die Klägerin gewährte der Beklagten dabei eine Kredi...
	2.3. Ab Januar 2022 nutzte die Beklagte den Kontokorrentkredit durch von ihr ausgelöste Belastungen, wobei dieser mit Eingängen auch wieder teilweise zurückgezahlt wurde. Am Ende der Vertragslaufzeit am 30. Juni 2022 betrug der Saldo CHF 503'596.81 zu...
	2.4. Am 6. Dezember 2022 leitete die Klägerin die Betreibung über einen Betrag von CHF 508'923.12 (Forderung in Höhe von CHF 509'126.42 per 30. November 2022 abzüglich einer Teilrückzahlung von CHF 203.30; vgl. act. 3/12) samt Verzugszinsen zu 5 % ab ...

	3. Ansprüche der Klägerin
	3.1. Forderung aus dem Kreditvertrag
	Die Klägerin macht gestützt auf den Kreditvertrag eine Forderung von CHF 507'956.74 geltend (vgl. act. 1 S. 2). Diese Forderung setzt sich aus der Kapitalforderung per 30. Juni 2022 in Höhe von CHF 503'596.81, abzüglich Gutschriften von CHF 5'024.31, ...
	3.2. Rechtliches
	Der Kreditvertrag wird in der Literatur und Praxis nicht einheitlich verwendet und ist im Obligationenrecht nicht geregelt. Mangels Spezialregelung kommen auf diesen die Rechtsnormen des allgemeinen Teil des Obligationenrechtes (Art. 1-183 OR) zur Anw...
	3.3. Würdigung
	3.3.1. Vorliegend verpflichtete sich die Klägerin im Kreditvertrag gegenüber der Beklagten zur Gewährung einer Kreditlimite im Umfang von CHF 1'000'000.–. Die Beklagte verpflichtete sich im Gegenzug zur Zahlung von Zinsen und zur Rückzahlung des Kredi...
	3.3.2. Die Forderung der Klägerin ab dem 30. Juni 2022 bis zum 31. Dezember 2022 setzt sich aufgrund von Belastungen bzw. Gutschriften auf dem Konto der Beklagten wie folgt zusammen (act. 1 Rz. 11; act. 3/5):
	Insgesamt beläuft sich die Kapitalforderung der Klägerin aus dem Kreditvertrag am 31. Dezember 2022 auf CHF 497'523.19.
	3.4. Verzugszinsen
	3.4.1. Die Klägerin fordert sodann einen Verzugszins zu 5 % seit 5. Dezember 2022 bis 31. Dezember 2022 auf einen Betrag von CHF 508'923.12 und seit 1. Januar 2023 auf einen Betrag von CHF 507'956.74 (act. 1 S. 2).
	3.4.2. Ein Verzugszins kann gefordert werden, wenn der Schuldner mit der Zahlung einer fälligen Geldleistung in Verzug ist, wobei ein Zins von 5 % für das Jahr zu bezahlen ist (Art. 104 Abs. 1 OR). Wurde für die Erfüllung ein bestimmter Verfalltag ver...
	3.4.3. Gemäss Rahmenvertrag für Kommerzielle- und Grundpfandkredite löste die nicht termingerechte Zahlung der Kreditforderung mit Ablauf des Kreditvertrags am 30. Juni 2022 den Verzug der Beklagten aus (act. 1 Rz. 9; act. 3/3 Ziff. 6). Da sich die Fo...
	3.4.4. Die Verzugszinsen in Höhe von 5 % für den Zeitraum vom 30. Juni 2022 bis 31. Dezember 2022 berechnen sich wie folgt:
	3.4.5. Insgesamt ergibt sich eine Zinsforderung vom 30. Juni 2022 bis 31. Dezember 2022 von CHF 12'576.15. Neben den aufgelaufenen Verzugszinsen in Höhe von CHF 12'576.15 ist der Klägerin ein Verzugszins zu 5 % auf den Betrag von CHF 497'523.19 ab 1. ...
	3.4.6. Die Klägerin addiert Verzugszinsen für den Zeitraum vom 30. Juni 2022 bis zum 30. November 2022 in Höhe von insgesamt CHF 10'433.55 auf die Kapitalforderung und verlangt (auch) auf diesen Betrag, den sie in ihre Klageforderung einberechnet, Ver...
	3.5. Zwischenfazit
	Nach dem Gesagten ist die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin CHF 497'523.19 zuzüglich Zins zu 5 % ab dem 1. Januar 2023 zu bezahlen. Zudem ist die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin aufgelaufene Verzugszinsen vom 30. Juni 2022 bis 31. Dezember...
	3.6. Beseitigung des Rechtsvorschlags
	3.6.1. Wird die in Betreibung gesetzte Forderung ganz oder teilweise zugesprochen, erfolgt die Beseitigung des Rechtsvorschlags in diesem Umfang. Die Forderung muss als notwendige Voraussetzung identisch sein mit derjenigen, die in Betreibung gesetzt ...
	3.6.2. Demgemäss ist der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 8 (Zahlungsbefehl vom 7. Dezember 2022) jedenfalls im Umfang von CHF 497'523.19 zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2023 zu beseitigen. Ferner ist der Rechts...
	3.7. Betreibungskosten
	Die Klägerin verlangt in Ziff. 1 ihres Rechtsbegehrens , die Beklagte habe ihr die Kosten des Zahlungsbefehls, mithin Betreibungskosten, in der Höhe von CHF 203.30 zu ersetzen (act. 1 S. 2). Die Klägerin als Gläubigerin hat bei (mindestens teilweise) ...

	4. Zusammenfassung
	4.1. Die Beklagte ist zu verpflichten, der Klägerin CHF 497'523.19 zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 1. Januar 2023 zu bezahlen. Weiter ist die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin aufgelaufene Zinsen in Höhe von CHF 12'576.15 zu bezahlen. Zudem ist di...
	4.2. Im Weiteren ist der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 9 (Zahlungsbefehl vom 7. Dezember 2022) im Umfang von CHF 497'523.19 zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2023 sowie für CHF 10'433.55 zu beseitigen.

	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	5.1. Kostenauflage im Allgemeinen
	5.1.1. Bei der Anerkennungsklage richten sich die Kosten nach dem anwendbaren Verfahrensrecht, mithin nach der ZPO (und nicht nach der GebV SchKG). Es handelt sich dabei nicht um Betreibungskosten im Sinne von Art. 68 SchKG, für welche in der laufende...
	5.1.2. Die Prozesskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Prozesskosten sind die Gerichtskosten (insbesondere die Gerichtsgebühr) und die Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b ZPO).
	5.2. Gerichtskosten
	Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG; Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG). Sie richtet sich in erster Linie nach dem Streitwert (§ 2 Abs. 1 lit. a GebV OG). Bei einem St...
	5.3. Parteientschädigung

	Das Handelsgericht erkennt:
	1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin zu bezahlen
	CHF 497'523.19 zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2023
	CHF 12'576.15 aufgelaufene Zinsen.
	Im Mehrbetrag wird die Klage abgewiesen.
	Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin die Betreibungskosten von insgesamt CHF 203.30 zu ersetzen.
	2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 9 (Zahlungsbefehl vom 7. Dezember 2022) wird im Umfang von CHF 497'523.19 zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2023 sowie für CHF 10'433.55 beseitigt.
	3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 15'700.–.
	4. Die Gerichtsgebühr wird der Beklagten auferlegt und vorab aus dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Für die der Beklagten auferlegte Gerichtsgebühr wird der Klägerin das Rückgriffsrecht auf die Beklagte eingeräumt.
	5. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von CHF 23'500.– zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte durch Publikation des Dispositivs im Schweizerischen Handelsamtsblatt.
	7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...