# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 06de7336-fe73-5ba6-85b4-9a067333012c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-03-28
**Language:** de
**Title:** Rente, Rückweisung zur polydisziplinären Begutachtung des Beschwerdeführers.
**Docket/Reference:** IV.2016.00023
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00023.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00023
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
28. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
advokatur
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 9822, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der im Jahre 1969 geborene
X.___
besuchte im Kosovo die Primar
schule sowie das Gymnasium; er verfügt über keine berufliche Ausbildung (
Urk.
8/4). 1993 reiste er als Flüchtling in die Schweiz ein und war in der Folge im Gartenbau erwerbstätig, bis er diese Tätigkeit Ende 1998 infolge Rückenbeschwerden aufgeben musste (
Urk.
8/9 S. 3,
Urk.
8/6). Ab 2004 übte er
leichtere
Hilfsarbeitertätigkeiten
aus, wobei aufgrund der
verabgabten
Einkommen auf ein
Teilzeitp
ensum geschlossen werden muss (
Urk.
8/6).
Ab Mai 2008 war der Versicherte hauptsächlich im Bereich Elektro-Recycling für die
Y.___
tätig (Support, Pensum 50
%
, Bruttoeinkommen Fr. 800.--pro Monat,
Urk.
8/4 S. 4
,
Urk.
8/6
).
Am 26. Juli 2010 zog er sich bei einer Auffahrkollision eine HWS-Distorsion zu (
Urk.
8/27 S. 133). Mit Verfügung vom 21. Mai 2012 stellte die Suva die
bisher erbrachten
Versicherungsleis
tungen per 30. April 2012 ein (
Urk.
8/27 S. 5); auf
die dagegen erhobene Einsprache trat sie mit
Einspracheentscheid
vom 9. August 2012 mangels Rechtzeitigkeit nicht ein (
Urk.
8/5 S. 6).
Aufgrund seit vier Jahren bestehende
r
multiple
r
Beschwerden meldete sich der Versicherte am 14. November 2014 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/4 S. 5 f.). Nach erfolgten Abklärungen stellte diese mit
Vorbescheid vom 27. April 2015 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (
Urk.
8/29). Mit Mitteilung vom 15. September 2015 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten Kosten
gutsprache für orthopädische Serienschuhe (
Urk.
8/49). In Bestätigung des ergangenen Vorbescheids verneint sie in der Folge mit Verfügung vom
20. November 2015 einen Anspruch auf Rentenleistungen oder berufliche Mass
nahmen (
Urk.
8/51 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Vertreterin des Versicherten am 6. Januar 2016 Be
schwerde und beantragte, es sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, alles unter Kosten- und Entschädi
gungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Weiter sei dem Beschwer
deführer die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechts
vertretung zu bewilligen und es sei ihm die Unterzeichnende als unentgeltli
che
Rechtsvertreterin zu bestellen; darüber hinaus sei ein zweiter Schriften
wechsel anzuordnen
(
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
2.
Februar 2016 beantragte die Beschwerde
-
geg
nerin
unter Hinweis auf die Akten Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7). Mit Verfügung vom 2
2.
Februar 2016 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und ihm in der Person von Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
, Zürich, eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt; weiter wurde ein zweiter Schriftenwechsel ange
ordnet (
Urk.
11).
Mit Replik vom
11. April 2016 hielt die Vertreterin des Beschwerdeführers an den beschwerdeweise gestellten Anträgen fest (
Urk.
13). Mit Duplik vom
10. Mai 2016 verwies die Beschwerdegegnerin auf die im Rahmen der Beschwer
deantwort gestellten Anträge (
Urk.
17), was dem Beschwerdeführer mit Ver
fügung vom 11. Mai 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
18).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG).
Sie kann Folge von
Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung;
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsge
mäss
ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Lei
den
mit Krankheitswert besteht, welche
s
die versicherte Person auch bei Auf
bietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Er
werbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.
5.4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesge
richts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht
ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeits
fähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18.
April 2016 E. 4.1).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und ge
gebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig
keiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und dem
nach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurtei
lung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweis
wertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge
klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c, je mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass kein IV-relevanter Gesundheitsschaden mit dauerhafter Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen sei, so dass für jegliche Tätigkeiten von einer 100%i
gen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden könne
(
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber machte die Vertreterin des Beschwerdeführers im Wesentli
chen geltend, dass sich die Beschwerdegegnerin hauptsächlich auf die Akten der Suva aus dem Jahre 2012 stütze, welche nicht mehr der aktuellen ge
sundheitlichen Situation des
Beschwerdeführers entsprechen würden. Die von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin, neu gestellten Diagnosen würden zwar erwähnt, seien aber nicht berücksichtigt worden. Zur Beurtei
lung der Auswirkungen des Gesundheitszustandes in seiner Gesamtheit auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit würden sich weitere Abklärungen aufdrängen (
Urk.
1 S. 5 ff.).
In ihrer Replik vom 1
1.
April 2016 führte die Vertreterin des Beschwerde
führers ergänzend aus, dass im R
ahmen des unfallversicherungs
rechtlichen Verfahrens nur die Unfallfolgen berücksichtigt worden seien, zu
dem
sei
vorliegend die gesundheitliche Situation per November 2015 zu er
mitteln. Weiter habe eine orthopädische Untersuchung im Juli/August 2015 ergeben, dass der Beschwerdeführer an beiden Füssen und a
m linken OSG an Arthrose leide, darüber hinaus sei eine
Nierenerkrankung festgestellt worden. Der Beschwerdeführer stosse mit seinem 50%igen Pensum im
Bereich
Elektro-Recycling an seine Leistungsgrenze (
Urk.
13 S. 2 ff.).
3.
3.1
Anlässlich
der kreisärztlichen Untersuchung vom 1
8.
Januar 2012
klagte
der Beschwerdeführer nach wie vor über Nackenschmerzen, auch in Ruhe.
Kreis
ärztin
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin Chirurgie FMH, führte aus, b
ei der Un
tersuchung habe sich ein Muskelhartspann im Bereich des rechtsseitigen
Tra
pezius
gezeigt, ebenso eine
endgradige
Bewegungseinschränkung nach rechts. Aus unfallkausaler Sicht bestehe in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
mehr
(
Urk.
8/27 S. 41-46).
3.2
Die für den Bericht der
B.___
, Orthopädie, vom 2
4.
August 2015 verantwortlichen Fachärzte diagnostizierten eine MTP
I-Arthrose links und rechts bei
Pes
planovalgus
Deformität sowie eine OSG-Arthrose links. Die Abgabe des orthopädischen
Schuhwerks sei am 2
8.
August 2015 geplant. Der Beschwerdeführer wünsche
,
die Möglichkeit einer Infiltration in die MTP I-Gelenke noch zu überlegen (
Urk.
8/48
S. 5 f.).
3.3
Dr.
Z.___
stellte in seinem Bericht vom 1
2.
Januar 2016 die folgenden Diagno
sen:
-
Chronische Augenschmerzen/Supraorbitale Kopfschmerzen beidseits bei
blanden
Befunden na
ch Konsultation von diversen Au
genärzten, neurologisch somatisch unauffälliger Abklärung und täglich ent
zündlichen Begleitsymptomen der Augen
(Sekret, Rötung, Sehstö
rung), DD: atypischer Gesichtsschmerz, Kaumuskulatur, negatives Rheuma-Screening, atypische Migräne
-
Unklare entzündliche Veränderungen im Bereich des Nagelwalles sämtli
cher Fus
s- und Handnägel sei
t
11/2013, DD
: Lichen
Ruber
pla
nus
-
Chronisches
Lumbovertrebralsyndrom
, rezidivierende Abklärungen am
C.___
in den Jahren 1998 bis 2009 inklusive MRI BWS/LWS bei segmentaler Dysfunktion L5/S1
-
Chronische
Z
ervikobrachialgien
nach Auto-Auffahrunfall 2010
-
Belastungsabhängige Knieschmerzen beidseits bei beginnender Gon
arthrose beidseits
-
Glomerulopathie
unklarer Ätiologie, DD:
IgA
Nephritis, dünne Basal
membran,
sukundäre
FSGS
-
Gut eingestellte arterielle Hypertonie
-
Rezidivierende depressive Episode
Weiterhin bestehe das Hauptproblem in den täglich vorhandenen supraorbita
len Schmerzen, welche den Patienten nach der Arbeit stark be
lasten würden. Er müsse nach der Arbeit regelmässig einen dunklen Raum aufsuchen und klage über stark belastende Schmerzen. Der Beschwerdeführer arbeite aktuell in einem 50%igen Pensum und eine längere Arbeitszeit sei ihm nicht zuzumuten. Auch durch die Veränderung am Nagelwall und der damit einhergehenden Schmerzen im Bereich der Zehen, welche vor allem auch beim Tragen von geschlossenen Schuhen zunehmen würden, sei der
Beschwerdeführer am Arbeitsplatz deutlich eingeschränkt. Natürlich würden auch die zwischenzeitlich starken
Rückenbeschwerden (BWS und LWS) eine Rolle spielen. Der Beschwerdeführer versuche motiviert seine Aufgaben am Arbeitsplatz zu erfüllen, habe aber durch die oben beschriebenen Beschwer
den Mühe, das 50
%
-Pensum zu erfüllen, eine grössere Arbeitsbelastung sei nicht denkbar. Seit Februar 2013 sei es hinsichtlich der Beschwerden im Be
reich der Augen/des frontalen Kopfes zu keiner Besserung gekommen. Auch die seit Februar 2014 nachweisbaren Veränderung des Nagelwalles hätten kaum auf Behandlungen angesprochen (
Urk.
14/1).
4.
4.1
Aus den Akten ist ersichtlich, dass der Beschwerdeführer nach seiner Einreise in die Schweiz im Jahre 1993 bis zum Beginn der lumbalen Rückenbe
schwerden Ende 1998 im Gartenbau erwerbstätig war und demzufolge eine
körperlich
anspruchsvolle Tätigkeit ausübte. Allein aufgrund der unfallkau
salen HWS-Beschwerden wurde dem Beschwerdeführer im Rahmen des un
fallversicherungsrechtlichen Verfahrens aber lediglich noch in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit eine vollständige Arbeitsfähigkeit attestiert (kreisärztliche Untersuchung vom 1
8.
Januar 2012,
Urk.
8/27 S. 41-46). Hinzu kommen aktuell - neben den langjährigen lumbalen Beschwerden – die entzündlichen Veränderungen im Bereich des Nagelwalles sämtlicher Fuss- und Handnägel
,
die belastungsabhängigen Kniebeschwerden
sowie die Fuss- und OSG-Beschwer
d
en
, so dass bereits aufgrund
der
vorliegenden rudi
mentären medizinischen Aktenlage gesagt werden kann, dass der Beschwer
deführer seine angestammte Tätigkeit nicht mehr ausüben kann und vielmehr auf eine leichtere Arbeit angewiesen ist. Vor diesem Hintergrund kann ent
gegen der Einschätzung der Beschwerdegegnerin ein IV-relevanter Gesund
heitsschaden nicht verneint werden, sondern es hat eine Ermittlung des In
validitätsgrad entsprechend den gesetzlichen Vorgaben zu erfolgen (Ein
kommensvergleich, Betätigungsvergleich).
4.2
Was die medizinische Aktenlage betrifft, ist anzumerken, dass die Diagnose
liste mittlerweile
stark erweitert wurde
und sowohl die genauen Auswirkun
gen der einzelnen Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit unklar sind als auch eine Einschätzung der Gesamtsituation der gesundheitlichen Beschwerden fehlt.
Insgesamt erscheint auf Grund der Vielzahl der beteiligten Fachgebiete eine polydisziplinäre Abklärung des Beschwerdeführers unumgänglich. Dazu ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Weiter
e
Abklärungen erscheinen auch in beruflicher Hinsicht angezeigt. Der Beschwerdeführer arbeitet seit 2008 für die
Y.___
im Bereich Elektro-Recycling (Programm des Sozialamtes), wobei
gemäss
Dr.
Z.___
trotz guter Motivation ein Durchhalten des Pensums von 50
%
nicht möglich sei. Es sei zu vermuten, dass der Beschwerdeführer an einer Arbeitsstelle auf dem freien Arbeitsmarkt nicht konkurrenzfähig wäre (
Urk.
14/1 S. 2,
Urk.
8/9 S. 6). Auf
grund der langjährigen Anstellung erscheint die Einholung eines ausführli
chen Arbeitgeberberichts
sowie – nach dem Grundsatz Eingliederung vor Rente – gegebenenfalls die Prüfung von beruflichen Massnahmen sinnvoll.
Zusammenfassend führt dies in Gutheissung der Beschwerde zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 2
0.
November 2015.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des
Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Die Rückweisung einer Sache kommt einem Obsiegen des Beschwerdeführers gleich. Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin demnach zu verpflich
ten,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des
Beschwerdeführer
s
eine ange
messene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwendung von
Art.
61
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
sowie nach E
insicht in die Honorarnote vom 2
5.
Januar 2017
auf
Fr.
2
'223.70
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
2
0.
November 2015
auf
gehoben und die Sache an die Sozialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolg
ter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch des Beschwer
deführers neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
, Zürich,
eine Pro
zessentschädigung von
Fr.
2‘223.70
(
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty