# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5098a395-c78b-52c5-88f6-101b9bdec282
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 04.03.2022 IV 2021/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-2_2022-03-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/2

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.08.2022

Entscheiddatum: 04.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 04.03.2022
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 ATSG. Rentenanspruch. Im Strafverfahren 
eingeholtes psychiatrisches Gutachten. Verweigerung der Mitwirkung bei 
der Begutachtung. Untersuchungspflicht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. März 2022, IV 2021/2).

Entscheid vom 4. März 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2021/2

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Mag. iur. Antonius Falkner, Pflugstrasse 32, 9490 Vaduz,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im März 2014 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, dass er keinen Beruf erlernt habe. Der 

Psychiater Dr. med. B.___ berichtete im April 2014 (IV-act. 12), der Versicherte leide 

seit Herbst 2013 an einer schweren depressiven Episode. Von Ende Januar bis Ende 

März 2014 habe er sich in einer stationären psychiatrischen Behandlung befunden. 

Anschliessend habe er seine bisherige Tätigkeit wieder im Umfang von 30 Prozent 

aufgenommen. Die Arbeitgeberin teilte der IV-Stelle im April 2014 mit (IV-act. 13), der 

Versicherte arbeite seit Januar 2000 als Produktionsmitarbeiter für sie. Der aktuelle 

Lohn betrage 74’503 Franken. Ein Vorgesetzter hielt gegenüber einer 

Eingliederungsverantwortlichen der IV-Stelle fest (IV-act. 24–3), der Versicherte sei ein 

sehr wertvoller Mitarbeiter. Die Arbeitgeberin sei bereit, ihn an einem Schonarbeitsplatz 

zu stabilisieren und wieder für seine angestammte Tätigkeit aufzubauen. Mit einer 

Mitteilung vom 6. August 2014 erteilte die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Kostengutsprache für Integrationsmassnahmen am bisherigen Arbeitsplatz (IV-act. 31). 

Am 8. August 2014 erliess sie eine Taggeldverfügung für die Zeit der 

Eingliederungsmassnahme (IV-act. 34). Am 1. Dezember 2014 teilte die Arbeitgeberin 

der IV-Stelle mit, dass der Versicherte einen „halben Nervenzusammenbruch“ gehabt 

habe und dass sie ihn aus Sicherheitsgründen „in diesem Zustand einfach nicht mehr 

arbeiten lassen“ wolle (IV-act. 35). Am 8. Dezember 2014 wies die Arbeitgeberin die 

zuständige „Case Managerin“ darauf hin (IV-act. 36), dass sie im Teilbereich, in dem 

auch der Versicherte arbeite, mehrere Leute entlassen müsse. Sollte dies am nächsten 

Standortgespräch ein Thema sein, dürfe die „Case Managerin“ dem Versicherten 

„wirklich mitteilen, dass er davon nicht betroffen ist“. Am 9. Dezember 2014 teilte der 

Versicherte bei einem Standortgespräch mit, dass er sich am 15. Dezember 2014 für 

mindestens sechs Wochen in eine stationäre Behandlung begeben werde (vgl. IV-act. 

A.a. 

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38–3). Die Eingliederungsmassnahme wurde deshalb am 16. Dezember 2014 

abgebrochen (IV-act. 42).

Die Klinik C.___ berichtete am 5. März 2015 über die stationäre Behandlung in der 

Zeit vom 15. Dezember 2014 bis zum 25. Februar 2015 (IV-act. 46). Sie hielt fest, der 

Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

schweren Episode. Zudem bestehe der Verdacht auf eine posttraumatische 

Belastungsstörung. Nach dem Austritt sei eine tagesklinische Weiterbehandlung in die 

Wege geleitet worden. Das Psychiatrie-Zentrum D.___ berichtete im Juni 2015 (IV-act. 

50), der Versicherte befinde sich seit dem 15. März 2015 in einer tagesklinischen 

Behandlung. Er habe in seiner Vergangenheit einige Belastungen „wie Todesfälle und 

Traumata“ erlebt. Sein bester Freund sei im Jahr 1992 nach einem Unfall in seinen 

Armen gestorben. Später sei auch der Bruder bei einem Unfall ums Leben gekommen. 

Im Jahr 1997 sei er in den Krieg eingezogen worden. Im Krieg habe er „viele 

traumatisierenden Szenen“ erlebt. Zwischenzeitlich habe er seine langjährige 

Arbeitsstelle verloren. Der psychische Zustand sei weiterhin schlecht; die Prognose sei 

pessimistisch. Aktuell sei der Versicherte nicht arbeitsfähig. Nach einem 

Standortgespräch mit dem Versicherten vom 23. März 2016 hielt die 

Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle fest (IV-act. 65), an sich sollte nun ein 

Belastbarkeitstraining thematisiert werden, aber sie habe „grosse Fragezeichen“, dass 

es dem Versicherten gelingen werde, seine Arbeitsfähigkeit innerhalb eines Jahres auf 

50 Prozent zu steigern. Die IV-Stelle beschloss deshalb, keine weiteren 

Eingliederungsmassnahmen in die Wege zu leiten (IV-act. 66). Mit einer Mitteilung vom 

14. April 2016 wies sie das Begehren des Versicherten um berufliche Massnahmen ab 

(IV-act. 67).

A.b. 

Im August 2016 empfahl Dr. med. E.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD) eine psychiatrische Begutachtung des Versicherten (IV-act. 74). Da sich 

der Versicherte bis zum 15. Dezember 2016 erneut in einer stationären Behandlung in 

der Klinik C.___ befunden hatte (IV-act. 81), teilte die IV-Stelle dem bereits beauftragten 

psychiatrischen Sachverständigen am 19. Dezember 2016 mit, dass die Untersuchung 

auf unbestimmte Zeit verschoben werden müsse (IV-act. 83). Die Klinik C.___ 

berichtete am 15. Februar 2017 (IV-act. 89), der Versicherte sei vom 12. November 

2016 bis zum 15. Dezember 2016 stationär behandelt worden. Er leide an einer 

A.c. 

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rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig schweren Episode sowie an 

einer posttraumatischen Belastungsstörung. Im März 2016 habe sich der Versicherte 

seinen eigenen Angaben zufolge von einer Brücke stürzen wollen; er sei aber von der 

Polizei aufgegriffen worden. Im Rahmen der aktuellen Behandlung habe er sich von 

Suizidabsichten distanzieren können. Während der Behandlung habe keine wesentliche 

Zustandsverbesserung beobachtet werden können. Der Versicherte sei insgesamt 

wenig zugänglich für ein Verständnis seines aktuellen Zustandes gewesen, was auf den 

Druck der aktuellen sozialen Situation sowie auch auf die dauerhafte und verzweifelte 

Fokussierung auf somatische Beschwerden zurückzuführen sei. Im April 2017 notierte 

eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle, im bisherigen Verlauf falle auf, dass sich der 

Versicherte immer dann in eine stationäre Behandlung begebe, wenn er sich einer 

Massnahme (Integrationsmassnahme, Begutachtung) unterziehen sollte (IV-act. 93). Im 

Juli 2017 notierte die RAD-Ärztin Dr. med. F.___ (IV-act. 102), die Akten enthielten 

verschiedene Ungereimtheiten. Der Versicherte habe angegeben, dass seine 

Leidensgeschichte wesentlich durch einen Unfall im Jahr 1992 und durch 

Kriegserlebnisse ab dem Jahr 1997 beeinflusst worden sei. Er sei aber im Jahr 1992 in 

die Schweiz eingereist, habe im Jahr 1998 geheiratet und sei im Jahr 2000 erstmals 

Vater geworden. In den Jahren 2000–2015 habe er für ein und dieselbe Arbeitgeberin 

gearbeitet, die ihn als einen sehr guten und gewissenhaften Mitarbeiter geschätzt habe. 

Die angeblichen Traumatisierungen hätten also während vielen Jahren nicht zu 

Beeinträchtigungen geführt. Die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung 

lasse sich deshalb nicht nachvollziehen. Bezüglich der depressiven Störung sei 

erstaunlich, dass bislang jeder medikamentöse Behandlungsversuch gescheitert sei, 

ohne dass je eine Medikamentenspiegelkontrolle durchgeführt worden sei. Die 

stationären Therapien seien jeweils auf Wunsch des Versicherten abgeschlossen 

worden. Die zeitliche Korrelation zwischen den stationären Aufenthalten und der 

vonseiten der IV-Stelle vorgesehenen Massnahmen sei äusserst auffällig. Im 

September 2017 ersuchte die IV-Stelle die Wohngemeinde des Versicherten, Auskünfte 

zum hängigen Einbürgerungsgesuch des Versicherten zu erteilen (IV-act. 109). Im 

Dezember 2017 ging der IV-Stelle ein von der Wohngemeinde ausgefüllter Fragebogen 

betreffend das Verhalten des Versicherten beim Einbürgerungsgespräch zu, laut dem 

sich der Versicherte weitestgehend unauffällig verhalten hatte (IV-act. 114). Bereits 

Ende November 2017 hatte die IV-Stelle diverse Fotos zu den Akten genommen, die 

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der Versicherte in der Zeit ab Ende August 2013 auf „Facebook“ veröffentlicht hatte 

und die ihn bei verschiedenen Aktivitäten (Ausflüge, Urlaub etc.) zeigten (IV-act. 117). 

Am 14. Dezember 2017 ging der IV-Stelle das Protokoll des Einbürgerungsgesprächs 

zu (IV-act. 119). Der Versicherte hatte bei jenem Gespräch über verschiedene 

Freizeitaktivitäten berichtet, aber festgehalten, dass er wegen seiner Krankheit weniger 

aktiv sei als früher. Im Haushalt helfe er je nach Tagesverfassung mit. Das Psychiatrie-

Zentrum D.___ berichtete im Januar 2018 (IV-act. 126), der Zustand des Versicherten 

sei unverändert schlecht. Im Mai 2017 sei erstmals eine paranoide Schizophrenie 

diagnostiziert worden. Unter Berücksichtigung des bisherigen Verlaufs bestehe der 

Verdacht, dass die Schizophrenie bereits seit drei Jahren bestehe.

Am 23. Januar 2018 führte die IV-Stelle ein „Standortgespräch“ mit dem 

Versicherten durch (IV-act. 129). Bei diesem Gespräch konfrontierte sie den 

Versicherten mit den Fotos aus „Facebook“ und den Angaben, die dieser im 

Einbürgerungsgespräch gemacht hatte. Der Versicherte stellte sich auf den 

Standpunkt, dass er gegenüber der IV-Stelle keine falschen Angaben gemacht habe 

respektive nicht bewusst falsche Angaben habe machen wollen. An jenem Gespräch 

nahm auch die RAD-Ärztin Dr. F.___ teil. Sie hielt in der Folge fest (IV-act. 130), der 

Versicherte habe nur zeitweise ein auffälliges Verhalten gezeigt. Die 

Beschwerdepräsentationen hätten demonstrativ gewirkt. Teilweise sei der Eindruck 

entstanden, dass der Versicherte gezielt an den Fragen vorbei geantwortet habe. 

Obwohl das Gespräch insgesamt vier Stunden gedauert habe, sei der Versicherte fast 

durchwegs konzentriert gewesen. Er sei dem Gesprächsverlauf aufmerksam gefolgt 

und er habe teilweise sehr präzise Antworten geben können. Insgesamt sei das 

Verhalten des Versicherten so inkonsistent gewesen, dass der Verdacht entstanden 

sei, er habe bewusst nicht authentische Angaben gemacht. Im März 2018 erstattete die 

IV-Stelle eine Strafanzeige gegen den Versicherten wegen versuchten Betruges, 

unrechtmässigen Bezuges von Sozialversicherungsleistungen und Widerhandlungen 

gegen den Art. 70 IVG (IV-act. 141).

A.d. 

Im Oktober 2019 stellte der zuständige Staatsanwalt der IV-Stelle die bis dato 

aufgelaufenen Akten im Strafverfahren gegen den Versicherten zu (IV-act. 166). Diesen 

liess sich unter anderem entnehmen, dass die Staatsanwaltschaft am 18. September 

2019 Dr. med. G.___ mit einer psychiatrischen Begutachtung des Versicherten 

A.e. 

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beauftragt hatte (IV-act. 188). In einem Zwischenbericht vom 12. Juni 2018 hatte der 

Staatsanwalt festgehalten (IV-act. 198), die bisherigen Ermittlungen hätten unter 

anderem ergeben, dass die Polizei am 29. April 2016 wegen eines angeblichen 

Suizidversuchs des Versicherten habe ausrücken müssen. Dieser habe gegenüber dem 

Dienstarzt der Klinik C.___ erwähnt, dass er sich von einer Brücke stürzen wolle. Die 

Polizei habe ihn dann am Wohnort angetroffen, nachdem sie sämtliche Brücken in der 

Umgebung kontrolliert habe. Daraufhin habe sich der Versicherte freiwillig in eine 

stationäre Behandlung begeben. Anlässlich einer polizeilichen Observation im Zeitraum 

zwischen dem 3. und dem 30. Mai 2018 hätten keinerlei gesundheitliche 

Einschränkungen und auch kein sozialer Rückzug festgestellt werden können. Eine 

Abfrage der automatischen Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung habe 

ergeben, dass in den Monaten April, Mai und Juni 2018 mehrere Grenzübertritte erfolgt 

seien. Die Aufnahmen der Videoüberwachungskameras der nächstgelegenen H.___-

Filiale hätten gezeigt, dass der Versicherte in der Zeit vom 25. bis zum 30. April 2018 

fünf Einkäufe getätigt und sich dabei völlig normal verhalten habe. Auf den öffentlich 

einsehbaren Bildern des Versicherten auf „Facebook“ seien keinerlei gesundheitliche 

Einschränkungen ersichtlich. Der Versicherte habe häufig für Familien- und Paarfotos 

posiert, Restaurants besucht, Sport- und Kulturveranstaltungen der Kinder besucht, 

Ferienreisen unternommen, sich sportlich betätigt (u.a. Wandern und Skifahren), an 

diversen Festivitäten und Feiern mit vielen Gästen teilgenommen, einen Fussballmatch 

mit seinem Sohn in einem grossen Stadion besucht und mit den Kindern einen Ausflug 

in eine Trampolinhalle unternommen. Eine Durchsuchung eines Bankschliessfachs 

habe ergeben (vgl. IV-act. 202), dass der Versicherte über unversteuertes Bargeld im 

Betrag von 97’600 Franken verfügt habe. Dieser Umstand erwecke grosse Zweifel an 

den Schilderungen des Versicherten betreffend den angeblichen Suizidversuch im April 

2016, den der Versicherte seinen eigenen Angaben gemäss aufgrund von finanziellen 

Nöten unternommen habe. Eine forensisch-toxikologische Auswertung von Blut- und 

Urinproben habe ergeben, dass der Versicherte die verordneten Psychopharmaka nicht 

oder nicht regelmässig einnehme. Bei der Hausdurchsuchung im Juni 2018 habe der 

Versicherte sportlich und athletisch gewirkt, was auf ein regelmässiges Krafttraining 

und auf eine gezielte Ernährung hingewiesen habe. In der Küche seien denn auch 

mehrere Dosen mit Eiweissaufbau-Präparaten vorgefunden worden. In einem 

Kellerraum habe sich ein voll eingerichteter Fitnessraum befunden.

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Am 30. April 2020 erstattete Dr. G.___ das von der Staatsanwaltschaft in Auftrag 

gegebene psychiatrische Gutachten (IV-act. 222). Er hielt fest, der Versicherte habe bei 

der Untersuchung nur minimal kooperiert, weshalb sich der Sachverständige für die 

Erhebung der Anamnese weitgehend auf die (umfangreichen) Akten der 

Staatsanwaltschaft habe stützen müssen. Während der insgesamt zwei Stunden 

dauernden Untersuchung habe der Versicherte durchwegs einen wachen und 

bewusstseinsklaren, geistig präsenten sowie fokussierten Eindruck hinterlassen. Nach 

zwei Stunden habe er dezidiert den Abbruch der Untersuchung verlangt. Er sei in jeder 

Hinsicht präzise orientiert gewesen; ihm sei beispielsweise auch bekannt gewesen, 

dass der folgende Tag ein Schalttag (29. Februar) sei. Die Auffassungsgabe sei normal 

gewesen. Der Gedankengang sei etwas hektisch und nur mässig geordnet gewesen, 

was dem erregten und gespannten Zustand entsprochen habe. Besonders aufgefallen 

sei eine übergrosse Vorsicht. Die Gemütslage sei verdriesslich gewesen. Im Zuge des 

Gesprächs habe sich der Versicherte immer mehr innerlich verspannt; er habe 

zunehmend agitierter gewirkt. Der affektive Rapport sei abweisend, misstrauisch, 

defensiv, fast schon fluchtgerichtet gewesen. Die Antriebslage sei schon zu Beginn 

recht gespannt gewesen, habe im Lauf der Befragung aber noch zugenommen. Der 

Versicherte habe mit einer auffälligen, unnatürlich hohen Stimme gesprochen. Die 

psychiatrische Diagnosestellung sei nicht einfach, was sich auch darin zeige, dass die 

behandelnden Ärzte im Laufe der Zeit die unterschiedlichsten Diagnosen gestellt 

hätten. Bemerkenswert sei sicher, dass sich der Umfang und der Schweregrad der 

Symptomatik ausgeweitet hätten, je länger die psychosoziale Belastungssituation mit 

ihren sozioökonomischen Implikationen angedauert habe. Das vielgestaltige, volatile 

und in keine diagnostische Kategorie passende Störungsbild nähre den Eindruck, dass 

„hier ein medizinischer Laie eine Präsentiersymptomatik darbietet, welche seiner naiven 

Vorstellung von einer Geisteskrankheit“ entspreche. Die Kontakte zu „echten 

Schizophrenen“ während der Klinikaufenthalte dürften „mitunter inspirierend“ gewirkt 

haben. Bezeichnend sei auch, dass die Störungsphänomene im Verlauf einen 

deutlichen Bezug zur objektiven Lebenssituation aufgewiesen hätten. Das belege die 

Psychogenität der Störung und spreche gegen eine endogene Psychose, wie etwa eine 

phasisch verlaufende „Major Depression“ oder eine schicksalshaft auftretende 

paranoide Schizophrenie. Für letztere fehlten auch jegliche genetischen oder anderen 

Risikofaktoren. Das Alter der Erstmanifestation wäre ebenfalls eher zu hoch. Mit einiger 

A.f. 

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Konstanz seien vom Versicherten Beschwerden wie Müdigkeit, Erschöpfung, 

Verstimmung, diffuse Schmerzen, Schlafstörungen, Konzentrationsschwäche und 

Vergesslichkeit beklagt worden, was stark an eine allgemeine Befindlichkeitsstörung 

erinnere. Gemäss dem ICD-10 sei diese Störung als eine Anpassungsstörung zu 

codieren. Die nicht authentische und nicht eindeutig klassifizierbare 

Präsentiersymptomatik entspreche am ehesten einer undifferenzierten 

Somatisierungsstörung. Angesichts des aktuellen Zustandes wäre man allenfalls 

geneigt, das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung zu bejahen. Allerdings sei zu 

berücksichtigen, dass der aktuelle Zustand nicht repräsentativ für das gesamte Leben 

sei. Das zentrale Merkmal einer Persönlichkeitsstörung sei aber, dass diese 

gleichförmig über den gesamten Lebenszyklus – spätestens ab dem Jugendalter – 

andauere. Beim Versicherten könnten nur akzentuierte Persönlichkeitszüge mit 

paranoiden und dissozialen Anteilen diagnostiziert werden. Angesichts des „nicht 

nennenswerten“ Strafregisters sei eine starke Prägung des Lebens durch die 

dissozialen Züge zu verneinen. Der Habitualzustand des Versicherten sei 

„zweigesichtig“, denn einerseits sei die Beschwerdepräsentation nicht authentisch, 

andererseits sei der Versicherte aber effektiv nur eingeschränkt psychisch belastbar. 

Der Arbeitsfähigkeitsgrad liege bei 70–80 Prozent; phasenweise sei die Arbeitsfähigkeit 

jeweils vorübergehend (nur für wenige Wochen) aufgehoben gewesen. Das gezielte und 

ausgiebige Hilfesuchverhalten, das relativ geradlinig in eine De facto-Invalidität geführt 

habe, weise auf ein recht zielstrebiges Verhalten des Versicherten hin. Allerdings sei 

nicht gesichert, dass er jede Facette seines Beschwerdebildes einfach nur manipulativ 

vorgetäuscht habe. Vielmehr habe seine Beschwerdepräsentation bei alltäglichen 

Missbefindlichkeiten angeknüpft, wie sie gemäss älteren Untersuchungen wohl über 80 

Prozent der Menschen eigen seien. Obwohl der Versicherte in der aktuellen 

Untersuchung versuchsweise alles unternommen habe, um den 

erkenntnisgewinnenden Prozess zu unterbinden, sei ihm dies mangels 

Fachkenntnissen natürlich nicht gelungen. Das gezeigte Verhalten könne nicht durch 

eine genuine Psychopathologie erklärt werden. Es handle sich um ein abnormes 

Krankheitsverhalten in einem versicherungsrechtlichen Kontext bei einer realiter 

bedrängenden Lebenssituation, wo in der Tat vieles auf dem Spiel stehe. Eine 

alternative Erklärung für das ungewohnte Verhalten könne nicht angeboten werden. 

Das Observationsmaterial dokumentiere den Grad an Fitness und den normalen 

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Verhaltensstil des Versicherten, wenn dieser sich nicht veranlasst sehe, irgendwelche 

Funktionäre des Medizinal- oder des Rechtssystems in einer bestimmten Weise zu 

beeindrucken. Die früheren Beurteilungen durch die behandelnden Ärzte könnten nur 

nachvollzogen werden, wenn man davon ausgehe, dass diese die präsentierte 

Symptomatik zum absoluten Nennwert genommen und – trotz des 

versicherungstechnischen Kontextes – zu keiner Zeit die Hypothese eines nicht-

authentischen Beschwerdebildes aufgestellt hätten. Das entspreche indessen der 

professionellen Haltung eines reinen Therapeuten. In Beantwortung der Zusatzfragen 

der IV-Stelle hielt Dr. G.___ am 5. Juni 2020 ergänzend fest (IV-act. 225), dass für die 

angestammte Tätigkeit von einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von maximal 30 Prozent 

auszugehen sei. Für eine in jeder Hinsicht ideal leidensadaptierte Tätigkeit sei ein 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 80 Prozent zu attestieren.

Mit einem Vorbescheid vom 10. Juli 2020 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

(IV-act. 227), dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens vorsehe. Zur 

Begründung führte sie an, sie habe den Invaliditätsgrad anhand eines 

Einkommensvergleichs berechnet, bei dem sie den zuletzt erzielten, der 

zwischenzeitlichen Nominalentwicklung angepassten Lohn als Valideneinkommen 

berücksichtigt habe. Das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen habe sie 

ausgehend vom statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne ermittelt. Unter 

Berücksichtigung des von Dr. G.___ attestierten Arbeitsfähigkeitsgrades von 80 

Prozent habe sich ein Betrag ergeben, der 70,5 Prozent des Valideneinkommens 

entspreche; der Invaliditätsgrad betrage also 29,5 Prozent. Ein Rentenanspruch 

bestehe aber erst bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent. Dagegen liess 

der Versicherte am 3. September 2020 einwenden (IV-act. 229), das Gutachten von Dr. 

G.___ überzeuge nicht. Zudem sei zu berücksichtigen, dass es sich nur auf 

strafrechtliche Belange bezogen habe und deshalb keine Antworten auf die für das 

Sozialversicherungsverfahren wesentlichen Fragen gebe. Der Versicherte habe dem 

Sachverständigen Dr. G.___ Ergänzungsfragen gestellt (vgl. IV-act. 226), deren 

Beantwortung vor dem Abschluss des IV-Verfahrens zwingend abgewartet werden 

müsse. Der Sachverständige Dr. G.___ habe eine phasenweise vollständig 

aufgehobene Arbeitsfähigkeit attestiert. Für den teilweise schon weit in der 

Vergangenheit liegenden Zeitraum müsse auf die fachärztlichen Beurteilungen der 

A.g. 

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behandelnden Ärzte abgestellt werden. Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades sei 

ein „Leidensabzug“ von mindestens 15 Prozent zu berücksichtigen. Am 8. September 

2020 gingen der IV-Stelle die Antworten von Dr. G.___ auf die Ergänzungsfragen des 

Versicherten zu (IV-act. 231). Der Sachverständige hatte festgehalten, die 

Verweigerungsstrategie des Versicherten bei der Untersuchung sei nicht gesundheitlich 

bedingt gewesen. Die Verweigerungshaltung habe von Anfang an bestanden und sei 

als ein integraler Bestandteil der Verteidigungsstrategie zu erkennen gewesen. Mit einer 

Überlastung habe das nichts zu tun gehabt, zumal der Versicherte keine substantielle 

Leistung erbracht habe, obwohl er durchaus in der Lage gewesen wäre, im Rahmen 

des schonungsvoll geführten Interviews mitzuwirken. Das gewollte Zurückbleiben 

hinter den eigenen Möglichkeiten könne als ein bedeutungsvoller Befund notiert 

werden. Am 23. September 2020 liess der Versicherte gegenüber der IV-Stelle geltend 

machen, dass Dr. G.___ seine Fragen nur ungenügend beantwortet habe, weshalb er 

gegenüber der Staatsanwaltschaft auf einer weiteren Ergänzung des Gutachtens 

bestanden habe (IV-act. 233). Mit einer Verfügung vom 20. Oktober 2020 wies die 

Staatsanwaltschaft das Begehren des Versicherten um eine weitere Ergänzung des 

Gutachtens sowie eine Stellungnahme von Dr. G.___ zu einem zwischenzeitlich 

eingeholten Privatgutachten von Dr. med. I.___ mit der Begründung ab, von einer 

weiteren Stellungnahme von Dr. G.___ sei kein wesentlicher Erkenntnisgewinn zu 

erwarten, zumal Dr. I.___ seine Schlussfolgerungen nicht überzeugend begründet und 

nicht einmal dargelegt habe, welche Tatsachen ihm überhaupt bekannt gewesen seien. 

(IV-act. 234). Das Privatgutachten war am 24. September 2019 (recte: 2020) erstellt 

worden. Der Psychiater Dr. I.___ hatte festgehalten (IV-act. 236), er habe „alle zur 

Verfügung gestellten medizinisch-psychiatrischen Befunde, Krankenberichte, 

fachärztlichen Atteste und Gutachten“ studiert und den Versicherten am 25. Juni 2020 

persönlich untersucht. Aus den Berichten der behandelnden Ärzte gehe im 

Längsschnittverlauf eindeutig hervor, dass beim Versicherten seit Anfang des Jahres 

2014 ein erheblicher psychischer Leidenszustand vorliege. Die psychopathologische 

Störung sei als schwergradig zu qualifizieren. Im Vordergrund habe ein depressives 

Syndrom gestanden. Am 13. November 2020 teilte die Staatsanwaltschaft dem 

Versicherten mit (IV-act. 239), dass sie vorsehe, eine Anklage gegen den Versicherten 

wegen gewerbsmässigen Betruges und Widerhandlung gegen das Waffengesetz zu 

erheben; zudem werde sie eine Anklage gegen die Ehefrau des Versicherten wegen 

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B.  

gewerbsmässigen Betruges, eventualiter wegen Gehilfenschaft zum gewerbsmässigen 

Sozialversicherungsbetrug, und wegen Widerhandlung gegen das Waffengesetz 

erheben. Die IV-Stelle wies das Rentenbegehren des Versicherten mit einer Verfügung 

vom 24. November 2020 ab (IV-act. 240). Bezugnehmend auf das Gutachten von Dr. 

I.___ hielt sie fest, dieses sei „ausnehmend oberflächlich und schlecht begründet“, 

weshalb es keinen Beweiswert habe.

Am 7. Januar 2021 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 24. November 2020 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Zusprache einer Invalidenrente und eventualiter die 

Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur 

erneuten Beurteilung. Zusätzlich ersuchte er um die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege. Zur Begründung führte er aus, das Gutachten von Dr. G.___ überzeuge 

nicht. Zudem äussere es sich nicht zu den massgebenden 

sozialversicherungsrechtlichen Fragen, da es im Strafverfahren eingeholt worden sei. 

Die Beschwerdegegnerin habe „wesentliche Verfahrensrechte“ des Beschwerdeführers 

verletzt, indem sie „nach einigen Jahren des Nichts-Tuns in konspirativer 

Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen eine Anzeige 

gegen den Beschwerdeführer“ eingereicht und diesem vorgeworfen habe, er simuliere 

seine Beschwerden nur und er habe einen Sozialversicherungsbetrug begangen. Das 

Gutachten von Dr. I.___, bei dem es sich um einen „über die Grenzen hinaus 

anerkannten Fachmann auf seinem Gebiet“ handle, habe die verschiedenen Mängel, an 

denen das Gutachten von Dr. G.___ leide, anschaulich aufgezeigt. Die 

Beschwerdegegnerin habe dieses Gutachten aus nicht nachvollziehbaren Gründen 

einfach ignoriert.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 9. März 2021 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, der Beschwerdeführer habe sich 

in keiner Weise mit den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung 

auseinandergesetzt. Er habe verkannt, dass der von ihm angeführte Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung dazu zwinge, das Gutachten von Dr. G.___ anhand seiner 

innerer Überzeugungskraft zu würdigen, wobei dem Umstand, dass dieses im 

B.b. 

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Erwägungen

1.

Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens besteht darin, die angefochtene Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit zu überprüfen, weshalb der Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens 

entsprechen muss. Das Verwaltungsverfahren hat sich (nach dem Abschluss der 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen am 14. April 2016) auf die Frage beschränkt, 

ob der Beschwerdeführer im massgebenden Zeitraum nach der Anmeldung zum 

Leistungsbezug im März 2014 respektive – unter Berücksichtigung des Art. 29 Abs. 1 

IVG – ab dem 1. September 2014 einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung gehabt hat. Folglich ist auch in diesem Beschwerdeverfahren 

(umfassend) zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in der Zeit ab dem 1. September 

2014 einen Rentenanspruch gehabt hat.

2.  

Strafverfahren eingeholt worden sei, keine Bedeutung zukomme. Die 

Abklärungsthemen im Strafverfahren und im IV-Verfahren hätten sich ohnehin 

weitgehend gedeckt. Zudem habe die Beschwerdegegnerin dem Sachverständigen Dr. 

G.___ Ergänzungsfragen gestellt, die dieser beantwortet habe, sodass nun eine 

überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung vorliege.

Der Beschwerdeführer liess am 3. Mai 2021 an seinen Anträgen festhalten (act. G 

9). Die Beschwerdegegnerin hielt am 7. Juni 2021 ebenfalls an ihrem Antrag fest (act. G 

11).

B.c. 

Gemäss dem Art. 43 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Begehren zu 

prüfen, die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen und die 

erforderlichen Auskünfte einzuholen. Diese Untersuchungspflicht muss vollständig 

erfüllt sein, bevor die massgebenden Gesetzesbestimmungen auf den konkreten 

Einzelfall angewendet werden können, denn bei der Rechtsanwendung wird der 

massgebende Sachverhalt unter den gesetzlichen Tatbestand subsumiert, was nur 

möglich ist, wenn der gesamte massgebende Sachverhalt mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Zum massgebenden 

Sachverhalt gehören in einem Verfahren betreffend einen Rentenanspruch gegenüber 

der Invalidenversicherung Angaben dazu, welche Tätigkeiten die versicherte Person 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/16

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aus medizinischer Sicht in welchem Umfang ausüben kann. Die Beschwerdegegnerin 

hat grundsätzlich zu Recht darauf hingewiesen, dass die Beantwortung dieser Frage 

nicht in jedem Fall die Einholung eines versicherungsexternen Administrativgutachtens 

erfordert. An sich ist es deshalb zulässig gewesen, auf das im Strafverfahren eingeholte 

psychiatrische Gutachten von Dr. G.___ abzustellen. Allerdings leidet jenes Gutachten 

an einem gravierenden Mangel: Der Beschwerdeführer hat seine Mitwirkung bei der 

Begutachtung fast vollständig verweigert. Der Sachverständige Dr. G.___ hat zwar 

geltend gemacht, aufgrund seiner Expertise sei es ihm trotzdem möglich gewesen, die 

für seine Beurteilung massgebenden Befunde zu erheben, aber aus der Sicht eines 

medizinischen Laien ist nicht nachvollziehbar, wie ihm das gelungen sein sollte, wenn 

der Beschwerdeführer gar nicht erst bereit gewesen ist, sich an der Untersuchung zu 

beteiligen. Augenscheinlich hat sich die Beurteilung von Dr. G.___ fast nur auf das von 

der Staatsanwaltschaft zur Verfügung gestellte Observationsmaterial und auf die 

Berichte der behandelnden Ärzte gestützt. In seinem Kern ist das Gutachten von Dr. 

G.___ also weitgehend eine Aktenwürdigung – mit einer entsprechend geringen 

„inneren Überzeugungskraft“ – gewesen. Es kann deshalb nicht mit einem in einem 

Sozialversicherungsverfahren eingeholten Administrativgutachten verglichen werden, 

bei dem die versicherte Person mitgewirkt hat, was bedeutet, dass es nicht geeignet 

ist, den massgebenden medizinischen Sachverhalt mit dem erforderlichen Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Damit stellt sich die Frage, ob die 

übrigen medizinischen Akten geeignet sind, die erforderlichen Angaben zur 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu liefern. Bei der Prüfung dieser Frage fällt 

auf, dass sich weder in den Berichten der behandelnden Ärzte noch in der 

Stellungnahme von Dr. I.___ zum Gutachten von Dr. G.___ ein Hinweis darauf findet, 

dass nebst den medizinischen Vorakten auch das umfangreiche Aktenmaterial aus 

dem Strafverfahren zur Kenntnis genommen, geschweige denn gewürdigt worden 

wäre. Dieser Mangel wiegt schwer, denn Dr. G.___ hat überzeugend aufgezeigt, dass 

erst die Zusammenschau der medizinischen Berichte und des Akten- respektive 

Observationsmaterials der Staatsanwaltschaft zuverlässige Rückschlüsse bezüglich 

der Authentizität der präsentierten Symptomatik respektive des realen 

Leistungsniveaus des Beschwerdeführers zulasse. Weder den behandelnden Ärzten 

noch Dr. I.___ ist bewusst gewesen, wie aktiv der Beschwerdeführer seinen Alltag in all 

den Jahren gestaltet hatte. Sie haben fälschlicherweise angenommen, dass dem 

Beschwerdeführer lediglich einzelne Fotos entgegen gehalten würden, die ihn bei einer 

(seltenen) Freizeitaktivität zeigten, während die systematische und mit grosser Akribie 

durchgeführte Observation der Staatsanwaltschaft in Tat und Wahrheit zu Tage 

gefördert hat, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2014–2018 durchgehend 

sportlich sehr aktiv gewesen ist, zahlreiche Ausflüge unternommen hat, sich 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/16

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regelmässig an Anlässen und Festivitäten beteiligt hat, immer wieder ins Ausland 

gefahren ist, regelmässig Ferien im Herkunftsland verbracht hat, zumindest einige 

typische Haushaltsarbeiten – Einkäufe (mit dem Fahrrad), Pflege und Unterhalt von 

Motorwagen und Fahrrädern, Kinderbetreuung – nicht nur zeitweise, sondern 

offensichtlich dauerhaft und regelmässig übernommen und ausserdem offenkundig 

nicht unter einem Libidoverlust gelitten hat. Im Gegensatz zu Dr. G.___ hat Dr. I.___ 

nicht sämtliche Akten gewürdigt; er hat auch keinen objektiven klinischen Befund 

erhoben. Zudem hat er sich nicht mit der zentralen Frage der Authentizität des 

Verhaltens des Beschwerdeführers gegenüber Ärzten und Behörden befasst, sondern 

sich im Grunde lediglich auf die Behauptung beschränkt, die Beurteilung der 

behandelnden Ärzte sei über jeden Zweifel erhaben, weil jene Ärzte über eine 

Facharztausbildung verfügt und sich jahrelang mit dem Beschwerdeführer beschäftigt 

hätten. Dieses Argument überzeugt aber nicht, denn wie Dr. G.___ überzeugend 

aufgezeigt hat, haben die behandelnden Ärzte keine Kenntnis von den 

Freizeitaktivitäten des Beschwerdeführers gehabt. Im Übrigen ist es nicht ihr Auftrag 

gewesen, nach Inkonsistenzen zu forschen; der therapeutische Behandlungsauftrag 

hat aus den von Dr. G.___ sorgfältig dargelegten Gründen eine gewisse Gefahr einer 

Täuschbarkeit geradezu impliziert. Mit dieser Problematik hat sich Dr. I.___ nicht 

auseinandergesetzt. Zusammenfassend vermögen also auch die Stellungnahme von 

Dr. I.___ und die Berichte der behandelnden Ärzte nicht zu überzeugen. Damit erweist 

sich der medizinische Sachverhalt als nicht ausreichend abgeklärt.

Das Bundesgericht hat in seinem Leitentscheid BGE 137 V 210 festgehalten (E. 

4.4.1.4, S. 264 f.), dass eine Rückweisung einer Sache zur weiteren medizinischen 

Abklärung an die Verwaltung nur zulässig sei, wenn diese der „Erhebung einer bisher 

vollständig ungeklärten Frage“ oder aber einer „Präzisierung oder Ergänzung“ von 

„gutachtlichen Ausführungen“ diene. Nicht zulässig sei die Rückweisung dagegen, 

wenn eine Administrativexpertise „in einem rechtserheblichen Punkt nicht 

beweiskräftig“ sei. Hier liegt nicht der typische Fall vor, den das Bundesgericht vor 

Augen gehabt hat, dass nämlich ein von der Beschwerdegegnerin eingeholtes 

Administrativgutachten als nicht überzeugend zu qualifizieren und deshalb ein 

Obergutachten einzuholen wäre. Die Beschwerdegegnerin hat nämlich kein

Administrativgutachten in Auftrag gegeben, sondern sich lediglich auf das im 

Strafverfahren eingeholte Gutachten gestützt. Im Strafverfahren ist der 

Beschwerdeführer allerdings – anders als im Sozialversicherungsverfahren – nicht zur 

Mitwirkung bei der Sachverhaltsermittlung verpflichtet gewesen, was bedeutet, dass 

seine Verweigerungshaltung bei der Begutachtung durch Dr. G.___ legitim gewesen ist. 

Die Strafverfolgungsbehörde hat gar keine andere Wahl gehabt, als trotz der 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/16

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3.  

Mitwirkungsverweigerung des Beschwerdeführers bei der Begutachtung auf das 

Gutachten abzustellen, soweit dieses überhaupt zuverlässige Angaben zum 

massgebenden Sachverhalt enthalten hat. Das kann in Bezug auf die 

Beschwerdegegnerin nicht gesagt werden, denn diese hätte sich nicht auf das „Nicht-

Gutachten“ respektive die blosse Aktenwürdigung von Dr. G.___ stützen dürfen. 

Vielmehr hätte sie ein eigenes Administrativgutachten in Auftrag geben und den 

Beschwerdeführer zur Erfüllung seiner Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung anhalten müssen. Indem sie das nicht getan hat, hat sie es 

versäumt, ihre Untersuchungspflicht zu erfüllen. Die Situation stellt sich also gleich dar 

wie in einem Fall, in dem eine IV-Stelle bezüglich einer relevanten Frage noch 

überhaupt keine eigenen Abklärungen getätigt hat. Das rechtfertigt nach der 

bundesgerichtlichen Auffassung eine Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung 

an die Beschwerdegegnerin.

Hinzu kommt, dass nach dem bisherigen Verhalten des Beschwerdeführers bei 

einer weiteren Begutachtung erneut mit einer Verweigerung der Mitwirkung des 

Beschwerdeführers gerechnet werden muss. Der Beschwerdeführer muss folglich mit 

einem geeigneten Druckmittel dazu angehalten werden, seine Mitwirkungspflicht bei 

der Sachverhaltsabklärung uneingeschränkt zu erfüllen. Ein solches Druckmittel steht 

für das Verwaltungsverfahren zur Verfügung: Laut dem Art. 43 Abs. 3 ATSG kann der 

Versicherungsträger nämlich seine Erhebungen einstellen, wenn die versicherte Person 

ihre Mitwirkungspflicht verletzt hat. Für das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht existiert keine entsprechende Bestimmung, was bedeutet, dass 

das Versicherungsgericht mangels einer gesetzlichen Grundlage im VRP oder im ATSG 

nicht auf eine Verweigerung des Beschwerdeführers bei einer weiteren Begutachtung 

reagieren könnte. Es müsste immer wieder neue Begutachtungen anordnen und hoffen, 

dass der Beschwerdeführer irgendwann einmal doch noch bei einer dieser 

Begutachtungen mitwirken werde. Ein solches Vorgehen liesse sich offensichtlich 

weder mit dem Beschleunigungsgebot noch mit der Verfahrensökonomie vereinbaren. 

Auch vor diesem Hintergrund drängt sich eine Rückweisung ins Verwaltungsverfahren 

auf. Die Beschwerdegegnerin wird den Beschwerdeführer (der aktuellsten 

bundesgerichtlichen Auffassung folgend; vgl. das Urteil des Bundesgerichtes 

9C_383/2021 vom 23. November 2021, E. 4.2) bereits vorgängig zur Erfüllung seiner 

Mitwirkungspflicht bei der von ihr in Auftrag zu gebenden psychiatrischen Exploration 

mahnen und ihm androhen, dass sie sein Rentenbegehren nicht weiter behandeln 

werde, wenn er dem psychiatrischen Sachverständigen nicht alle erforderlichen 

Auskünfte erteile oder wenn er sich bei der Untersuchung nicht authentisch verhalte.

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/16

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Die Rückweisung einer Sache zur weiteren Sachverhaltsermittlung gilt hinsichtlich der 

Kosten- und Entschädigungsfolgen rechtsprechungsgemäss als ein Obsiegen der 

beschwerdeführenden Partei. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten 

sind deshalb der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin hat dem 

Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Der erforderliche 

Vertretungsaufwand ist als insgesamt deutlich unterdurchschnittlich zu qualifizieren. 

Die Akten sind zwar sehr umfangreich gewesen, aber die weit überwiegende Mehrheit 

der Dokumente – einschliesslich des Gutachtens von Dr. G.___ – stammt aus dem 

Strafverfahren, in dem der Beschwerdeführer vom selben Rechtsvertreter vertreten 

wird. Der Rechtsvertreter hat sich bereits im Strafverfahren eingehend mit dem 

Gutachten von Dr. G.___ auseinandergesetzt. Für dieses Beschwerdeverfahren ist 

deshalb nur noch ein minimaler Aufwand für das Aktenstudium angefallen. Die 

Parteientschädigung ist deshalb auf 2’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die angefochtene Verfügung vom 24. November 2020 wird aufgehoben und die Sache 

wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 2’500 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.03.2022
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 ATSG. Rentenanspruch. Im Strafverfahren eingeholtes psychiatrisches Gutachten. Verweigerung der Mitwirkung bei der Begutachtung. Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. März 2022, IV 2021/2).

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		2024-05-26T21:58:35+0200
	"9001 St.Gallen"
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