# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f52cc46e-0834-5819-b6ce-897486bfa596
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.03.2022 SB210016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210016_2022-03-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB210016-O/U 
 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller, Präsidentin, Oberrichter lic. iur. 

Wenker und Oberrichterin lic. iur. Ohnjec sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw Baechler 

 

Urteil vom 8. März 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Privatkläger und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

sowie 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Anklägerin 

 

gegen 

 

B._____ (vormals: C._____),  
Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw Y._____,  

 

betreffend mehrfache üble Nachrede   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 21. Oktober 2020 (GB200026) 

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Anklage: 

Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 31. Januar 2020 

(Urk. D1/9) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist der mehrfachen üblen Nachrede nicht schuldig und wird 

freigesprochen. 

2. Die Zivilklage des Privatklägers wird abgewiesen. 

3. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die übrigen Kosten werden auf die 

Gerichtskasse genommen. 

4. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von pauschal 

Fr. 11'000.– für die anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zuge-

sprochen. 

5. Dem Beschuldigten wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen. 

Berufungsanträge: 

a) Der Rechtsvertretung des Privatklägers: 

(Urk. 73 S. 2) 

1. Die Berufung sei gutzuheissen und der Beschuldigte gemäss Anklage 

bzw. Strafbefehl vom 31. Januar 2020 schuldig zu sprechen. 

2. Der Beschuldigte sei zu verpflichten, dem Privatkläger eine Entschädi-

gung von CHF 6'643.50 für das erstinstanzliche Verfahren zu bezah-

len. 

3. Der Beschuldigte sei zu verpflichten, dem Privatkläger eine angemes-

sene Entschädigung zu bezahlen. 

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4. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien dem Beschuldigten aufzu-

erlegen und dieser sei zu verpflichten, dem Privatkläger für das Beru-

fungsverfahren eine Parteientschädigung in Höhe von CHF 8'399.65 zu 

bezahlen. 

b) Der erbetenen Verteidigung: 

(Urk. 76) 

I 

Die Berufung des A._____ sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf 
eingetreten wird, und das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 21. Oktober 

2020 (Freispruch) sei zu bestätigen; 

B._____ sei freizusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 

MWST) zulasten des Kantons Zürich, evtl. des Privatklägers, für die erst- 

und zweitinstanzlichen Verfahren; 

unter Auferlegung der Verfahrenskosten an A._____, evtl. den Kanton Zü-

rich, sowie der Ausrichtung einer Prozessentschädigung für das Anwaltsho-

norar von Rechtsanwalt Y._____ gemäss eingereichter Honorarnote (CHF 

6'936.75 inkl. MWST) durch den Kanton Zürich, evtl. durch A._____, an 

B._____. 

II 

Die Zivilklage von A._____ sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 
(zzgl. MWST) zulasten des Privatklägers, für die erst- und zweitinstanzlichen 

Verfahren unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, abzuweisen. Eventuali-
ter sei die Zivilklage auf den Zivilweg zu verweisen. 

III 

Die weiteren Verfügungen seien von Amtes wegen zu treffen. 

 

-  4  - 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang und Prozessuales 

1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirksge-

richts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 21. Oktober 2020 liess der Privat-

kläger mit Eingabe vom 29. Oktober 2020 rechtzeitig Berufung anmelden 

(Urk. 30; Art. 399 Abs. 1 StPO). Nach Erhalt des begründeten Urteils am 6. Janu-

ar 2021 übergab die Rechtsvertretung des Privatklägers die Berufungserklärung 

fristgerecht am 26. Januar 2021 der Schweizerischen Post (Urk. 33/3; Urk. 36-

38/3). Der Privatkläger ficht das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich an und bean-

tragt einen Schuldspruch des Beschuldigten unter Kosten- und Entschädigungs-

folgen zu dessen Lasten (Urk. 36 S. 2). Mit der Berufungserklärung stellte der Pri-

vatkläger zudem den Beweisantrag, es sei D._____ (recte: …), E._____-strasse 

…, F._____, als Zeuge zu befragen (Urk. 36 S. 2). 

2. Mit Präsidialverfügung vom 1. Februar 2021 wurde dem Privatkläger eine 

Frist angesetzt, um zur Deckung allfälliger Prozesskosten und Entschädigungen 

an die Gegenpartei eine Prozesskaution von einstweilen Fr. 8'000.– zu leisten 

(Urk. 39). Innert erstreckter Frist beantragte der Privatkläger, ihm sei die unent-

geltliche Rechtspflege zu gewähren und die Frist zur Leistung einer Prozesskauti-

on abzunehmen, eventualiter sei ihm die Frist um 20 Tage zu erstrecken (Urk. 41; 

Urk. 44; Urk. 45). Dazu wurde dem Beschuldigten das rechtliche Gehör gewährt 

und Frist zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt (Urk. 46), wobei sich dieser 

innert Frist nicht vernehmen liess. Mit Präsidialverfügung vom 20. April 2021 wur-

de dem Privatkläger die unentgeltliche Rechtspflege in dem Sinne gewährt, als 

dass er von Vorschuss- und Sicherheitsleistungen sowie von Verfahrenskosten 

befreit und ihm die Frist zur Leistung einer Prozesskaution abgenommen wurde 

(Urk. 48). 

3. Mit Präsidialverfügung vom 20. April 2021 wurde die Berufungserklärung 

des Privatklägers dem Beschuldigten und der Staatsanwaltschaft zugestellt und 

Frist für Anschlussberufung oder einen Nichteintretensantrag angesetzt. Dieselbe 

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Frist wurde dem Beschuldigten angesetzt, um das Datenerfassungsblatt und Un-

terlagen zu seinen aktuellen wirtschaftlichen Verhältnissen einzureichen (Urk. 49). 

Mit Eingabe vom 23. April 2021 teilte die Staatsanwaltschaft Verzicht auf An-

schlussberufung mit und stellte ein Gesuch um Dispensation von der Teilnahme 

an der Berufungsverhandlung (Urk. 51). Mit Eingabe vom 12. Mai 2021 teilte die 

erbetene Verteidigung mit, dass auf das Erheben einer Anschlussberufung ver-

zichtet und kein Nichteintreten beantragt werde. Weiter ersuchte sie um Frister-

streckung zur Einreichung des Datenerfassungsblattes, welche bewilligt wurde, 

und sie wies auf die Namensänderung des Beschuldigten hin (Urk. 53). Mit Präsi-

dialverfügung vom 17. Mai 2021 wurde die Eingabe des Beschuldigten der 

Staatsanwaltschaft und dem Privatkläger zur Kenntnis zugestellt (Urk. 56). Das 

ausgefüllte Datenerfassungsblatt des Beschuldigten ging am 31. Mai 2021 ein 

(Urk. 58; Urk. 59). 

4. Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die Rechtskraft 

des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Der Privatkläger 

ficht mit seiner Berufung das vorinstanzliche Urteil in der Sache vollumfänglich an, 

weshalb auch die damit zusammenhängenden Folgepunkte des Urteils, wie zum 

Beispiel die Nebenfolgen, vor allem der Zivilpunkt sowie Kosten- und Entschädi-

gungsregelungen, als angefochten gelten (vgl. SCHMID/JOSITSCH, Schweizerische 

Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018, Art. 399 

N 18; HUG/SCHEIDEGGER, in: DONATSCH/ LIEBER/SUMMERS/WOHLERS, Kommentar 

zur Schweizerischen Strafprozessordnung StPO, 3. Aufl. 2020, N 19 und 20 zu 

Art. 399; SPRENGER, in: NIGGLI/HEER/ WIPRÄCHTIGER, Basler Kommentar, Schwei-

zerische Strafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 437, N 31 f.). Demzufolge 

ist das vorinstanzliche Urteil in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen und voll-

umfänglich zu überprüfen.  

5. Mit Präsidialverfügung vom 28. Juni 2021 wurde der Beweisantrag des 

Privatklägers auf Einvernahme von D._____ einstweilen abgewiesen und die Ak-

ten GG170078-L sowie SB180283 wurden erneut beigezogen (Urk. 60). Anläss-

lich der Berufungsverhandlung wurde der Beweisantrag vom Privatkläger erneuert 

(Urk. 73 S. 4 f.; Prot. II S. 16). Zur Begründung führte die Rechtsvertretung des 

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Privatklägers aus, sollte das Gericht die Äusserungen in Zweifel ziehen, wäre 

D._____ als Zeuge zu befragen. Da es für die Ausdrücke "Blutsauger" und "schä-

biger Mensch" keinen Entlastungsbeweis gebe, dürfe auf die Aussage von 

D._____ nicht einfach verzichtet und der Beschuldigte freigesprochen werden. 

Ansonsten wäre der Anspruch auf vollständige Beweiserhebung und damit auf 

rechtliches Gehör des Privatklägers arg verletzt. Ein Verzicht auf die Befragung 

von D._____ sei nur möglich, wenn das Gericht zum Schluss komme, dass an-

hand der schriftlichen und eingestandenen Äusserungen der objektive und sub-

jektive Tatbestand erfüllt sei und der Entlastungsbeweis nicht gelinge (Urk. 73 S. 

4 f.). 

5.1. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 3 

Abs. 2 lit. c StPO) ergibt sich u.a. das Recht der Betroffenen, vor Erlass eines 

Entscheides erhebliche Beweise beizubringen und mit erheblichen Beweisanträ-

gen gehört zu werden (Art. 107 Abs. 1 lit. e StPO), wenn diese geeignet sind, den 

Entscheid zu beeinflussen. Dem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Be-

hörden, die Argumente und Verfahrensanträge der Parteien entgegenzunehmen 

und zu prüfen sowie die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel 

abzunehmen. Über Tatsachen, die unerheblich, offenkundig, der Strafbehörde 

bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen sind, wird nicht Beweis geführt 

(Art. 139 Abs. 2 StPO). Das Gericht darf ohne Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO) rechtzeitig und 

formrichtig angebotene Beweisanträge ablehnen, wenn es in willkürfreier Würdi-

gung der bereits abgenommenen Beweise zur Überzeugung gelangt, der rechtlich 

erhebliche Sachverhalt sei genügend abgeklärt, und es in willkürfreier antizipierter 

Würdigung der zusätzlich beantragten Beweise annehmen kann, seine Überzeu-

gung werde dadurch nicht mehr geändert (Urteil des Bundesgerichts 

6B_1020/2021 vom 25. Januar 2022 E. 1.2; BGE 143 III 297 E. 9.3.2; 141 I 60 

E. 3.3; 138 V 125 E. 2.1; 137 II 266 E. 3.2; WOHLERS, in: DONATSCH/ LIE-

BER/SUMMERS/WOHLERS, Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung 

StPO, a.a.O., N 8 ff. zu Art. 139 StPO). 

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5.2. Wie nachfolgend zu zeigen sein wird, gelingt dem Beschuldigten hinsicht-

lich sämtlicher anklagegegenständlicher Äusserungen der Gutglaubensbeweis. 

Entsprechend kann in antizipierter Beweiswürdigung darauf verzichtet werden, 

D._____ als Zeuge einzuvernehmen, da selbst bei erstelltem Sachverhalt ein 

vollumfänglicher Freispruch zu erfolgen hat (vgl. nachfolgend, Erw. II.5.). 

6. Am 26. Juli 2021 wurden die Parteien zur Berufungsverhandlung auf den 

8. März 2022 vorgeladen (Urk. 64). Anlässlich der Berufungsverhandlung liess der 

Privatkläger die eingangs aufgeführten Anträge stellen (Prot. II S. 9 f.; Urk. 73 

S. 2). 

7. Mit Eingabe vom 9. Februar 2022 reichte die Verteidigung E-Mail-

Korrespondenz mit G._____ ein und beantragte, diese sei zu den Akten zu neh-

men und G._____ sei anlässlich der Berufungsverhandlung als Zeuge zu befra-

gen (Urk. 66; Urk. 67). Mit Präsidialverfügung vom 14. Februar 2022 wurde der 

Antrag des Beschuldigten auf Einvernahme von G._____ einstweilen abgewiesen 

und die E-Mail-Korrespondenz mit G._____ zu den Akten genommen (Urk. 68). 

Anlässlich der Berufungsverhandlung wurde der Beweisantrag vom Beschuldigten 

nicht erneuert (Prot. II S. 16). Wie nachfolgend zu zeigen sein wird, erübrigt sich 

die Einvernahme von G._____ (Erw. II.5.). 

8. Beim eingeklagten Straftatbestand der üblen Nachrede im Sinne von 

Art. 173 StGB handelt es sich um ein Antragsdelikt, welches nur auf Antrag der 

verletzten Person (Art. 30 Abs. 1 StGB) verfolgt wird (Art. 303 Abs. 1 StPO). Der 

Strafantrag stellt eine Prozessvoraussetzung dar (RIEDO, in: NIG-

GLI/WIPRÄCHTIGER, Strafrecht I, Basler Kommentar, 4. Aufl., Basel 2019, N 21 Vor 

Art. 30 StGB) und ist innert drei Monaten vom Tag an, an welchem dem Antrags-

berechtigten der Täter sowie die Tat bekannt wird, zu stellen (Art. 31 StGB; vgl. 

auch TRECHSEL/GETH, in: TRECHSEL/PIETH, Praxiskommentar Schweizerisches 

Strafgesetzbuch, 4. Aufl., Zürich/St. Gallen 2021, N 3 Art. 31 StGB). Er ist bei der 

Polizei, der Staatsanwaltschaft oder der Übertretungsstrafbehörde schriftlich ein-

zureichen oder mündlich zu Protokoll zu geben (Art. 304 StPO). Eine Strafanzeige 

genügt den Anforderungen eines Strafantrages nur dann, wenn sich aus ihr der 

Wille des Täters zur Strafverfolgung ergibt, wobei einer Strafanzeige der antrags-

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berechtigten Person auch ohne ausdrückliche Erklärung die Wirkung eines Straf-

antrages in Bezug auf den geschilderten Sachverhalt zukommt (vgl. TRECH-

SEL/GETH, in TRECHSEL/PIETH, Praxiskommentar Schweizerisches Strafgesetz-

buch, a.a.O., N 2 Vor Art. 30 StGB). Der Privatkläger reichte mit Schreiben vom 

17. Januar und 26. Oktober 2018 bei der Staatsanwaltschaft zwei Strafanzeigen 

gegen den Beschuldigten ein zur Eröffnung einer Strafuntersuchung bezüglich 

Telefonat mit und E-Mail an D._____ (Urk. D1/1) sowie bezüglich E-Mail an 

G._____ (Urk. D2/1). Seinen Strafanzeigen vom 17. Januar und 26. Oktober 2018 

(Urk. D1/1; Urk. D2/1) kommt somit die Wirkung von Strafanträgen zu. Diese wur-

den fristgerecht unter Einhaltung der Formvorschriften eingereicht (Art. 30 f. 

StGB; Art. 304 StPO). 

II. Materielles 

1. Anklagevorwurf 

1.1. Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, er habe am 

21. Dezember 2017 per Telefon D._____, einen Geschäftspartner des Geschä-

digten A._____ (nachfolgend: Privatkläger), kontaktiert. Dabei habe der Beschul-

digte zu D._____ gesagt, dieser solle dem Privatkläger auf keinen Fall Geld an-

vertrauen, ihm keine Kost oder Logis anbieten und ihm auch nicht erlauben, Post 

unter seiner Adresse zu empfangen. Der Privatkläger sei ein Blutsauger und profi-

tiere von seinen Wirten bis diese von keinem Nutzen mehr für ihn seien. Dieser 

sei ein hinterlistiger Lügner und Betrüger sowie ein schäbiger Mensch. Bei diesem 

Telefonat habe der Beschuldigte gegenüber D._____ weiter erklärt, dass der Pri-

vatkläger ihn (D._____) vernichten wolle und dies auch tun werde, sollte er 

(D._____) nicht aufpassen. Der Privatkläger sei nur auf Geld aus, fühle sich gebo-

ren für den roten Teppich sowie den Umgang mit Stars und Sternchen und würde 

deshalb grossen Wert auf seinen Auftritt legen. Weiter habe der Beschuldigte ge-

genüber D._____ noch gesagt, der Privatkläger werde Reisen ins Ausland des-

halb nicht antreten, weil er in der Schweiz gesucht werde und zur Verhaftung 

ausgeschrieben sei. Nach diesem Telefonat habe der Beschuldigte gleichentags 

noch eine E-Mail an D._____ geschrieben und gesendet mit folgendem Inhalt: 

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"Gerne möchte ich Sie noch auf seinen damaligen Partner in Crime aufmerksam 

machen, Herrn H._____. Dieser Herr stehe A._____ hinsichtlich Gerissenheit in 

nichts nach. Ich weiss aber nicht, ob die beiden Herren noch in Kontakt zu einan-

der stehen. Wenn ja, bitte nehme Sie sich in acht vor beiden." Mit dem unwahren 

Gesprächsinhalt des geführten Telefonats und der anschliessend versendeten E-

Mail habe der Beschuldigte zumindest in Kauf genommen, dass bei D._____ der 

Eindruck entstehe, der Privatkläger sei ein Straftäter, wodurch dieser sich ruf-

schädigend über den Privatkläger geäussert und/oder diesem zumindest ein un-

ehrenhaftes Verhalten vorgeworfen habe, was der Beschuldigte gewusst und ge-

wollt, zumindest aber billigend in Kauf genommen habe (Urk. D1/9 S. 3 f., Dossier 

1). 

1.2. Ferner wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe am 28. Juli 2018 

G._____ eine E-Mail geschrieben und gesendet mit folgendem Inhalt: "A._____ 

ist ein notorischer Lügner, ein Hochstapler und Schwindler. Er hat viele unbe-

scholtene Menschen betrogen." Mit dem unwahren Inhalt dieser versendeten E-

Mail habe der Beschuldigte zumindest in Kauf genommen, dass bei G._____ der 

Eindruck entstehe, der Privatkläger wäre ein Straftäter, wodurch der Beschuldigte 

sich rufschädigend über den Privatkläger geäussert und/oder diesem zumindest 

ein unehrenhaftes Verhalten vorgeworfen habe, was der Beschuldigte gewusst 

und gewollt, zumindest aber billigend in Kauf genommen habe (Urk. D1/9 S. 4 f., 

Dossier 2). 

2. Standpunkt der Parteien 

2.1. Standpunkt des Beschuldigten 

2.1.1. Der Beschuldigte anerkennt, am 21. Dezember 2017 ein Telefonat mit 

D._____ geführt und je eine E-Mail gleichentags an D._____ sowie am 28. Juli 

2018 an G._____ geschrieben zu haben mit den anklagegegenständlichen Inhal-

ten. Er bestreitet jedoch den eingeklagten Inhalt des Telefongesprächs (Urk. D1/3 

S. 3, S. 5 und S. 8 f.; Prot. I S. 12 ff.; Urk. 75 S. 3). Der Beschuldigte macht gel-

tend, er habe während des Telefonats nie die Worte "Lügner, Hochstapler und 

Betrüger" verwendet. Der Privatkläger habe diese Worte der Einvernahme mit der 

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Staatsanwaltschaft aus einem anderen Verfahren entnommen, bei welcher er die 

Geduld verloren und die im dortigen Verfahren Beschuldigten (A._____ und 

H._____) als "Lügner, Hochstapler und Betrüger" bezeichnet habe (Urk. D1/3 S. 

5; Prot. I S. 14 f.). Der Beschuldigte bestätigte hinsichtlich der E-Mail vom 21. De-

zember 2017 zudem, dass er mit A._____ den Privatkläger gemeint habe und er 

mit dem Ausdruck "Partner in Crime" Leute meine, die gemeinsam Straftaten be-

gehen und sich gegenseitig decken würden, wobei er damit H._____ und den Pri-

vatkläger gemeint habe (Urk. D1/3 S. 6). Weiter führte der Beschuldigte aus, dass 

er D._____ und G._____ kontaktiert habe, um sie für den Prozess gegen den Pri-

vatkläger und dessen Partner als Zeugen zu gewinnen (Urk. D1/3 S. 3 f., S. 6 und 

S. 9; Prot. I S. 15 f. und S. 18). Bei dieser Darstellung blieb der Beschuldigte auch 

anlässlich der Berufungsverhandlung (Urk. 75 S. 3 f.). 

2.1.2. Die Verteidigung moniert zudem, dass keine Beweise für die angeblichen 

Aussagen des Beschuldigten während des Telefonats mit D._____ vorliegen wür-

den. D._____ sei nie einvernommen worden, ebenso sei nicht erstellt, wie der 

Privatkläger zu seinen in der Anzeige vorgebrachten Behauptungen gekommen 

sei. Die dem Beschuldigten vorgeworfenen Aussagen, die er angeblich am Tele-

fon ausgesprochen haben solle, seien von der Staatsanwaltschaft eins zu eins 

aus der Strafanzeige des Privatklägers übernommen worden. Damit werde die 

Parteibehauptung des Privatklägers einfach übernommen, ohne diese zu verifizie-

ren, was eine grobe Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im Sinne von Art. 

6 StPO darstelle (Urk. 23 S. 8). 

2.1.3. Weiter macht die Verteidigung geltend, der Beschuldigte habe nicht den 

Privatkläger als Betrüger bezeichnet, sondern dessen damaligen Partner 

H._____. Der Beschuldigte habe den Privatkläger somit nicht in seiner Ehre an-

gegriffen. Die Feststellung, dass jemand der Partner eines Kriminellen sei, sei 

kein Angriff auf die Ehre. Ebenso sei die Unterstellung, dass der Privatkläger ge-

rissen sei, nicht geeignet, beim Durchschnittsleser den Eindruck eines verpönten 

Verhaltens zu erwecken. Auch die E-Mail an Herrn G._____ habe der Beschuldig-

te erst geschickt, nachdem er mit diesem bereits per E-Mail und persönlich Kon-

takt gehabt habe. Bei diesen Gesprächen habe der Adressat der E-Mail selber 

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von den "Betrügereien" des Privatklägers berichtet. Wenn der Beschuldigte 

G._____ daraufhin eine E-Mail mit dem gleichen Inhalt respektive den gleichen 

Vorwürfen zurückschreibe, dann erfülle dies weder die Tathandlung des Verbrei-

tens noch des Beschuldigens, da der ursprüngliche Absender und der Adressat 

die gleiche Person und damit kein Dritter im Sinne des Gesetzes sei. Der objekti-

ve Tatbestand von Art. 173 StGB sei damit klar nicht erfüllt. Würden die E-Mails 

des Beschuldigten mit einer gewissen tendenziösen Betrachtungsweise gelesen, 

dann könne hervorgehen, dass im Zentrum der E-Mails die Anschuldigung stehe, 

dass der Privatkläger ein Betrüger sei. Dabei handle es sich um eine Tatsachen-

behauptung. Wenn nun die Behauptung der "Gerissenheit" und der "Gefährlich-

keit" hinzukomme, sofern dies nicht ebenfalls Tatsachen seien, die einer Überprü-

fung zugänglich seien, so sei der Text als Ganzes doch als gemischtes Werturteil 

zu betrachten, welchem die Tatsachenbehauptung zugrunde liege, der Privatklä-

ger habe eine strafbare Handlung begangen oder sei zumindest jemand mit einer 

gewissen kriminellen Energie. Dann sei der objektive Tatbestand erfüllt, hingegen 

fehle es am subjektiven Tatbestand. Ziel und Zweck der E-Mails sei gewesen, 

dass der Beschuldigte auf der Suche nach Personen gewesen sei, die ebenfalls 

Erfahrungen mit dem Privatkläger gemacht hätten und darum als Zeugen im hän-

gigen Strafverfahren gegen den Privatkläger hätten Aussagen machen oder zu-

mindest weitere Beweismittel hätten beitragen können. Deshalb könne dem Be-

schuldigten nicht unterstellt werden, er habe mit seinem gemischten Werturteil um 

die Eignung der Rufschädigung gewusst und diese gewollt oder eine solche in 

Kauf genommen. Der Beschuldigte sei daher zum Entlastungsbeweis zuzulassen. 

Aktenkundig sei, dass der Privatkläger 2014 wegen Betrugs in drei Fällen verur-

teilt und gegen ihn ein Zwangsvollstreckungsauftrag erteilt worden sei. Zudem lie-

ge eine E-Mail des I._____ vor, welche klar festhalte, dass der Privatkläger kein 

Lehrling/Prüfling gewesen sei und es sich beim Gesellenbrief somit nur um eine 

Fälschung handeln könne. Ausserdem sei das Verfahren gegen den Privatkläger 

hinsichtlich der Vorwürfe der mehrfachen Verletzung des Schriftgeheimisses, des 

geringfügigen Betrugs und des geringfügigen Missbrauchs einer Datenverarbei-

tungsanlage eingestellt worden, weil es sich dabei um Übertretungen gehandelt 

habe, die verjährt seien. Ebenso sei aktenkundig, dass der damalige Partner des 

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Privatklägers im Jahre 2016 diverse Strafregistereinträge wegen Urkundenfäl-

schung, Diebstahls und mehrfachen Betrugs aufgewiesen habe. Der Privatkläger 

habe zudem zugegeben, ohne das Wissen des Beschuldigten Geschäftsvermö-

gen für private Auslagen gebraucht zu haben. Zudem habe dieser nachweislich 

auch andere Arbeitgeber um Geld betrogen bzw. Arbeitsgeräte nicht zurückgege-

ben. Somit sei offensichtlich der Beweis erbracht, dass es sich beim Privatkläger 

und dessen Partner um verurteilte Betrüger handle und das gemischte Werturteil 

werde von den aktenkundigen Tatsachen der Verurteilung getragen. Dass der 

Beschuldigte gegenüber dem Privatkläger im Sinne eines Werturteils eine gewis-

se "Gerissenheit" und "Gefährlichkeit" attestiere, sei keine bedeutende Übertrei-

bung, sondern werde ebenso von den Tatsachen des Zwangsvollstreckungsauf-

trags, der versuchten Lohnpfändung und des gefälschten Gesellenbriefs getra-

gen. Es könne folglich nicht gesagt werden, dass der Beschuldigte die Äusserun-

gen gegenüber D._____ und G._____ leichtfertig vorgebracht habe. Der Beschul-

digte habe mehr als nur gute Gründe gehabt, an die Wahrheit seiner Äusserun-

gen zu glauben, zumal er selber Opfer gewesen und damit direkt vom schädigen-

den Verhalten des Privatklägers betroffen gewesen sei. Daher seien die Äusse-

rungen in den E-Mails an D._____ und G._____ nicht strafbar und der Beschul-

digte sei vom Vorwurf der mehrfachen üblen Nachrede zum Nachteil des Privat-

klägers freizusprechen (Urk. 23 S. 9 ff.; Urk. 75 S. 4 ff.). 

2.2. Standpunkt des Privatklägers 

Die Rechtsvertretung des Privatklägers macht geltend, bei den vom Beschuldig-

ten bestrittenen Äusserungen, der Privatkläger sei "hinterlistig", ein "Blutsauger, 

welcher von seinen Wirten profitiere" oder ein "schäbiger Mensch" könne es sich 

nicht um Wertungen handeln, die auf erwiesenen Tatsachen basieren würden, 

und es handle sich dabei auch nicht um allfällig geringfügige Übertreibungen. 

Nicht überzeugend sei zudem die Begründung der Vorinstanz, der genaue Inhalt 

des Telefonats könne offen bleiben, weil der Beschuldigte aufgrund des Gutglau-

bensbeweises aus rechtlichen Gründen freigesprochen werde. Die Vorinstanz wä-

re gehalten gewesen, zu begründen, wieso der Beschuldigte guten Glaubens den 

Privatkläger als "Blutsauger, welcher von seinen Wirten profitiere" und "schäbigen 

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Menschen" hätte bezeichnen und zum Entlastungsbeweis habe zugelassen wer-

den dürfen, wenn sie auf die Befragung des Zeugen D._____ (recte: D._____) 

habe verzichten wollen. Die fehlende Zeugenbefragung erweise sich als wesentli-

cher Mangel des erstinstanzlichen Verfahrens, der aber im Berufungsverfahren 

geheilt werden könne, indem D._____ (recte: D._____) als Zeuge zur Berufungs-

verhandlung vorgeladen werde (Urk. 36 S. 2 f.; Urk. 73 S. 4 f.). 

3. Sachverhalt 

3.1. Der Beschuldigte anerkennt, am 21. Dezember 2017 und 28. Juli 2018 

die beiden E-Mails an D._____ und G._____ jeweils mit den anklagegegenständ-

lichen Inhalten geschrieben zu haben (vgl. vorstehend, Erw. II.2.1.). Die beiden E-

Mails befinden sich zudem bei den Akten (Urk. D1/2/2/1; Urk. D2/2). Das Ge-

ständnis des Beschuldigten deckt sich folglich mit dem Untersuchungsergebnis, 

weshalb der Anklagesachverhalt diesbezüglich erstellt ist. Allerdings bestreitet der 

Beschuldigte den inneren Sachverhalt. Er macht geltend, Ziel und Zweck der E-

Mails sei gewesen, Personen zu finden, die ebenfalls Erfahrungen mit dem Pri-

vatkläger gemacht hätten und darum als Zeugen im hängigen Strafverfahren ge-

gen den Privatkläger hätten Aussagen machen oder zumindest weitere Beweis-

mittel hätten beitragen können. Ihm könne somit nicht unterstellt werden, er habe 

mit seinen Äusserungen um die Eignung der Rufschädigung gewusst und diese 

gewollt oder eine solche in Kauf genommen (vgl. auch vorstehend, Erw. II.2.1.3.). 

Dies ist nachfolgend im Rahmen der rechtlichen Würdigung zu bewerten 

(II.5.1.3.). 

3.2. Weiter anerkennt der Beschuldigte, am 21. Dezember 2017 

ein Telefongespräch mit D._____ geführt zu haben, er bestreitet aber den ankla-

gegegenständlichen Inhalt des Gesprächs (vorstehend, Erw. II.2.1.). Als Beweis-

mittel zur Erstellung dieses Sachverhaltsteils liegen einzig die Aussagen des Be-

schuldigten (Urk. D1/3; Prot. I S. 7 ff.) und die Strafanzeige des Privatklägers vom 

17. Januar 2018 (Urk. D1/1) vor.  

3.2.1. Angesichts der beiden vom Beschuldigten verfassten und verschickten  

E-Mails, welche von der Tonalität, der Wortwahl und dem Sinngehalt der Äusse-

-  14  - 

rungen eine gewisse Übereinstimmung mit dem angeblichen Inhalt des Telefon-

gesprächs aufweisen (so bezeichnete der Beschuldigte den Privatkläger auch in 

seiner E-Mail vom 28. Juli 2018 als Lügner und sinngemäss als Betrüger) er-

scheint durchaus denkbar, dass er die anklagegegenständlichen Formulierungen 

auch im Telefongespräch mit D._____ geäussert haben könnte. Letztlich ist dies 

allerdings nicht weiter von Relevanz, da – wie nachfolgend zu zeigen sein wird 

(Erw. II.5.) – selbst bei erstelltem Sachverhalt ein vollumfänglicher Freispruch zu 

erfolgen hat. Auffallend ist zudem, dass der Beschuldigte auf den Inhalt des Tele-

fongesprächs respektive auf seine angeblichen Äusserungen angesprochen, 

ausweichend reagiert, ohne die an ihn gestellten Fragen zu beantworten. So führ-

te er vor Vorinstanz auf die Frage, was der genaue Inhalt des Telefonats gewesen 

sei, ausweichend aus: "Ich wollte herausfinden, wie er reagiert, wenn ich ihn auf 

A._____ anspreche. Ich wollte wissen, ob etwas Wohlwollendes kommt oder ob 

er komisch reagiert. Meiner Meinung nach war es ein gutes, offenes Gespräch. Er 

hat sich nachträglich für das gute Telefon per E-Mail bei mir bedankt und mir 

schöne Weihnachten gewünscht. Für mich war die Sache danach erledigt." (Prot. 

I S. 13). Auf Vorhalt, dass die Terminologie der E-Mail an G._____ teils augenfäl-

lig dem vorgeworfenen Inhalt des Telefongesprächs mit D._____ gleiche, und auf 

die Frage, ob es nicht sein könne, dass er dies auch im Rahmen des Telefonats 

gesagt habe, gab der Beschuldigte zu Protokoll: "Glauben Sie, Herr D._____ 

würde mir eine E-Mail schreiben, wenn er wüsste, dass das alles nicht stimmt?" 

(Prot. I S. 16). Auf den Hinweis, dass die Frage nicht laute, ob D._____ ihm das 

geglaubt habe, sondern ob er das diesem so gesagt habe, machte der Beschul-

digte erneut ausschweifende Aussagen. So führte er aus, der Privatkläger sei ei-

ne charismatische Persönlichkeit, die es sehr gut verstehe, andere für sich zu 

gewinnen. Dieser habe auch ihn bezirzt und über viele Personen Dinge erzählt. Er 

habe ihm jedes Wort geglaubt. Es habe ihm sehr leid getan, was ihm passiert sei. 

Im Nachhinein habe er erfahren müssen, dass alles erstunken und erlogen gewe-

sen sei. Bei D._____ sei seiner Meinung nach genau das Gleiche passiert. Dieser 

sei zum Privatkläger gegangen und habe gesagt: "Hey, was ist hier los? Er be-

hauptet, dass du kein Optiker bist, was sagst du dazu?" Daraufhin habe der Pri-

vatkläger diesem eine grosse Geschichte erzählt über ihn (den Beschuldigten), 

-  15  - 

wer er sei, was er gemacht habe und wie böse er sei. Er brauche Unterstützung 

und Hilfe. Das sei seine Meinung (Prot. I S. 17). 

3.2.2. Der Verteidigung ist zwar insoweit beizupflichten, als der anklagegegen-

ständliche Inhalt des Telefongesprächs wörtlich aus der Strafanzeige des Privat-

klägers übernommen worden ist (vgl. vorstehend, Erw. II.2.1.2.), wobei aus dieser 

nicht hervorgeht, wie und von wem der Privatkläger den genauen Wortlaut des 

Telefongesprächs erfahren haben will (vgl. Urk. D1/1). Die von der Verteidigung 

beantragte Zeugeneinvernahme von D._____ wurde sowohl in der Untersuchung 

als auch nach der Anklageerhebung abgelehnt mit der Begründung, die E-Mail-

Korrespondenz sei ausreichend, um das allfällig ehrverletzende Verhalten des 

Beschuldigten einer gerichtlichen Würdigung zugänglich zu machen 

(Urk. D1/11/6; Urk. D1/12; Urk. 17-18). Selbst nachdem die Verteidigung ihren 

Beweisantrag anlässlich der Hauptverhandlung erneuert und der Privatkläger da-

gegen nicht opponiert hatte, verzichtete die Vorinstanz auf die Befragung des 

Zeugen D._____ (Prot. I S. 22 und S. 24; Urk. 34 S. 9). Im Berufungsverfahren 

wurde der Antrag auf Einvernahme von D._____ als Zeuge sodann vom Privat-

kläger gestellt (vgl. vorstehend, Erw. I.5.). 

3.2.3. Wie nachfolgend zu zeigen sein wird (Erw. II.4. ff.), ist der Beschuldigte – 

in Übereinstimmung mit der Vorinstanz (Urk. 34 S. 9) – unter Berücksichtigung 

der bereits im Recht liegenden Beweise – insbesondere der beigezogenen Akten 

der Verfahren GG170078-L sowie SB180283-O – aufgrund rechtlicher Erwägun-

gen vom Vorwurf der mehrfachen üblen Nachrede freizusprechen. Entsprechend 

muss die Frage nach dem genauen Inhalt des Telefongesprächs zwischen dem 

Beschuldigten und D._____ nicht abschliessend geklärt werden, und auf die Ab-

nahme weiterer Beweismittel durch die Berufungsinstanz – insbesondere die Ein-

vernahme des Zeugen D._____ – kann in antizipierter Beweiswürdigung verzich-

tet werden (vgl. vorstehend, Erw. I.5.ff.). 

3.2.4. Ohnehin sind seit dem anklagegegenständlichen Telefongespräch vom 

21. Dezember 2017 mehr als 4 Jahre vergangen und es erscheint fraglich, ob 

D._____ nach all dieser Zeit sachdienliche Aussagen machen respektive sich an 

den exakten Wortlaut der damaligen Äusserungen des Beschuldigten zu erinnern 

-  16  - 

vermöchte. Zudem entspricht der abnehmende Detailierungsgrad von Schilderun-

gen und allfällige Erinnerungslücken der Erfahrung, dass die Erinnerung zeitnah 

zu den Vorfällen am zuverlässigsten ist, um dann mit zunehmendem Zeitablauf zu 

verblassen. 

4. Rechtliche Grundlagen 

4.1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten vom Vorwurf der mehrfachen üblen 

Nachrede freigesprochen (Urk. 34 S. 21). Der Beschuldigte bestreitet die Erfül-

lung des objektiven und subjektiven Tatbestands der üblen Nachrede und macht 

geltend, dass selbst bei erfülltem Tatbestand ein Freispruch zu erfolgen habe, da 

sowohl der Wahrheits- als auch der Gutglaubensbeweis gelinge (vgl. vorstehend, 

Erw. II.2.1.). 

4.2. Vorweg kann auf die zutreffenden rechtlichen Ausführungen der Vor-

instanz zum Tatbestand der üblen Nachrede verwiesen werden (Urk. 34 S. 10; 

Art. 82 Abs. 4 StPO).  

4.2.1. Der üblen Nachrede im Sinn von Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich schul-

dig, wer jemanden bei einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder ande-

rer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder ver-

dächtigt oder eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet. Als 

Gegenstand des Tatbestands der üblen Nachrede kommen Tatsachenbehaup-

tungen oder gemischte Werturteile in Frage. Diese müssen zudem gegenüber ei-

nem Dritten geäussert worden sein. Tatsachen sind Ereignisse oder Zustände der 

Gegenwart oder Vergangenheit, die äusserlich in Erscheinung treten und dadurch 

wahrnehmbar und dem Beweis zugänglich sind (TRECHSEL/LEHMKUHL, in: TRECH-

SEL /PIETH, Schweizerisches Strafgesetzbuch - Praxiskommentar, a.a.O., N 2 zu 

Art. 173 StGB m.w.H.). Ein reines Werturteil bzw. eine Formal- oder Verbalinjurie 

ist ein blosser Ausdruck der Missachtung, ohne dass sich die Aussage erkennbar 

auf bestimmte, dem Beweis zugängliche Tatsachen stützt. Ehrverletzende Wert-

urteile über den Verletzten können, auch soweit sie an Dritte gerichtet sind, ledig-

lich den Tatbestand der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB erfüllen (Urtei-

le des Bundesgerichts 6B_43/2017 vom 23. Juni 2017 E. 2.5.3; 6B_333/2008 vom 

-  17  - 

9. März 2009 E. 1.4 mit Hinweisen). Bei einem sogenannten gemischten Wertur-

teil hat eine Wertung demgegenüber einen erkennbaren Bezug zu Tatsachen, die 

dem Beweis zugänglich sind (Urteile des Bundesgerichts 6B_440/2019 vom 

18.November 2020 E. 2.2.1; 6B_1270/2017 vom 24. April 2018 E. 2.1 mit Hin-

weis; RIKLIN, in: NIGGLI/WIPRÄCHTIGER, Basler Kommentar Strafrecht II, a.a.O., N 

43 ff. zu Art. 173 StGB). Ob die Tatsachenbehauptung wahr oder unwahr ist, be-

trifft nicht die Tatbestandsmässigkeit, sondern die Strafbarkeit (Art. 173 Ziff. 2 

StGB; Urteile des Bundesgerichts 6B_918/2016 vom 28. März 2017 E. 6.3 und 

6B_683/2016 vom 14. März 2017 E. 1.6). Gemäss Art. 176 StGB ist der mündli-

chen üblen Nachrede die Äusserung durch Schrift, Bild, Gebärde oder durch an-

dere Mittel gleichgestellt. 

4.2.2. Geschütztes Rechtsgut ist nach ständiger Rechtsprechung die sogenann-

te sittliche Ehre, mithin der Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, das heisst sich so 

zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger 

Mensch sich zu verhalten pflegt (BGE 137 IV 313 E. 2.1.1; Urteil des Bundesge-

richts 6B_440/2019 vom 18. November 2020 E. 2.2.1). Unter der vom Strafrecht 

geschützten Ehre wird allgemein ein Recht auf Achtung verstanden, das durch je-

de Äusserung verletzt wird, die geeignet ist, die betroffene Person als Mensch 

verächtlich zu machen oder seinen Charakter in ein ungünstiges Licht zu rücken. 

Äusserungen, die sich lediglich eignen, jemanden in anderer Hinsicht, beispiels-

weise als Geschäfts- oder Berufsmann, als Politiker oder Künstler in der gesell-

schaftlichen Geltung herabzusetzen, gelten nicht als ehrverletzend. Vorausset-

zung ist aber immer, dass die Kritik an den strafrechtlich nicht geschützten Seiten 

des Ansehens nicht zugleich seine Geltung als ehrbarer Mensch treffe (BGE 105 

IV 111 E. 1 mit weiteren Verweisen; BGE 103 IV 158 E. 1; Urteile des Bundesge-

richts 6B_918/2016 vom 28. März 2017 E. 6.3. und 6B_683/ 2016 vom 14. März 

2017 E. 1.3, je mit Hinweisen). Der Angriff muss von einiger Erheblichkeit sein, 

verhältnismässig unbedeutende Übertreibungen bleiben straflos (TRECH-

SEL/LEHMKUHL, in: TRECHSEL /PIETH, Schweizerisches Strafgesetzbuch - Praxis-

kommentar, a.a.O., N 1 Vor Art. 173 StGB). 

-  18  - 

4.2.3. Bei der Beurteilung einer Äusserung ist grundsätzlich der Sinn mass-

gebend, in welchem sie der unbefangene durchschnittliche Dritte den konkreten 

Umständen nach versteht (BGE 145 IV 23 E. 3.2; 133 IV 308 E. 8.5.1). Es gelten 

also nicht die Wertmassstäbe des Verletzers oder des Betroffenen, sondern die 

allgemeine Anschauung des Personenkreises, der die Äusserung zur Kenntnis 

nimmt (vgl. RIKLIN, in: NIGGLI/WIPRÄCHTIGER, Basler Kommentar Strafrecht II, 

4. Aufl., Basel 2019, N 28 Vor Art. 173 StGB). Ein Text ist insofern nicht nur an-

hand der verwendeten Ausdrücke – je für sich allein genommen – zu würdigen, 

sondern auch nach dem allgemeinen Sinn, der sich aus dem Text als Ganzes 

ergibt (Urteil des Bundesgerichts 6B_683/2016 vom 14. März 2017 E. 1.4). 

4.3. Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt 

ist, der Beschuldigte zum Entlastungsbeweis zuzulassen ist und ihm der Wahr-

heits- oder Gutglaubensbeweis gelingt (vgl. Erw. II.5.), wobei sich die urteilende 

Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und je-

des einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (Urteil des Bundesge-

richts 6B_170/2011 vom 10. November 2011 E. 1.2). 

5. Würdigung 

5.1. Tatbestandsmässigkeit 

5.1.1. Die Vorinstanz prüfte zunächst, ob sämtliche dem Beschuldigten vorge-

worfenen Äusserungen vom strafrechtlich geschützten Ehrbegriff erfasst werden, 

was sie hinsichtlich der Aussagen des Beschuldigten in der E-Mail an D._____, 

wonach sich dieser vor dem Privatkläger und dessen damaligem "Partner in Cri-

me" in Acht nehmen solle, sollten die beiden noch in Kontakt stehen, und beide 

gerissen seien, und hinsichtlich derjenigen in der E-Mail an G._____, wonach der 

Privatkläger ein notorischer Lügner, Hochstapler und Schwindler sei, welcher vie-

le unbescholtene Menschen betrogen habe, bejahte (Urk. 34 S. 11 f.). Gleiches 

erwog die Vorinstanz im Zusammenhang mit den vom Beschuldigten gemachten 

– von diesem allerdings bestrittenen – Äusserungen anlässlich des Telefonge-

sprächs mit D._____, wonach der Privatkläger ein Blutsauger sei, welcher von 

seinen Wirten profitiere, und dieser ein hinterlistiger Lügner und Betrüger sowie 

-  19  - 

ein schäbiger Mensch sei (Urk. 34 S. 11 f.). Dem ist im Ergebnis zuzustimmen: 

Bei der Beurteilung respektive Auslegung der fraglichen Äusserungen ist vom 

Sinn auszugehen, den ein unbefangener Adressat den betreffenden Aussagen 

unter den konkreten Umständen beilegt (BGE 145 IV 23 E. 3.2; 128 IV 53 E. 1a; 

105 IV 111 E. 2; 92 IV 94 E. 2). Handelt es sich bei den Äusserungen um einen 

Text, ist auf den Eindruck des unbefangenen Durchschnittslesers mit durch-

schnittlichem Wissen und gesunder Urteilskraft abzustellen. Dabei ist die Äusse-

rung in dem für den Leser erkennbaren Gesamtzusammenhang zu würdigen 

(BGE 140 IV 67 E. 2.1.2; 131 IV 160 E. 3.3 [=Pra 95 (2006) Nr. 59]; Urteil des 

Bundesgerichts 6B_365/2019 vom 8. Oktober 2019 E. 4.2; je mit Hinweisen). Dies 

gilt namentlich auch hinsichtlich der anklagegegenständlichen Äusserungen, wel-

che in den E-Mails vom 21. Dezember 2017 und 28. Juli 2018 (Urk. D1/2/2/1; 

Urk. D2/2) enthalten und entsprechend ebenfalls im Gesamtkontext zu würdigen 

sind. Bei den anklagegegenständlichen Äusserungen des Beschuldigten handelt 

es sich um solche, die geeignet sind, die damit angesprochene Person respektive 

ihre Persönlichkeit in ihrer (strafrechtlich geschützten) menschlich-sittlichen Be-

deutung zu berühren. Zwar stuft die Aussage, dass jemand gerissen sei, die Ehre 

eines Menschen nicht per se herab, da Gerissenheit nicht zwingend negativ aus-

zulegen ist, und obwohl der Beschuldigte selber erklärte, mit dem Ausdruck "Part-

ner in Crime" Leute gemeint zu haben, die miteinander Straftaten begehen und 

sich gegenseitig decken würden (vgl. Urk. D1/3 S. 6), ist dieser Ausdruck für den 

unbeteiligten durchschnittlichen Leser nicht ohne weiteres in Bezug auf strafrecht-

lich relevante Tätigkeiten zu setzen. Indem der Beschuldigte in Bezug auf den 

Privatkläger aber die Worte "gerissen" und "Partner in Crime" verwendete und 

D._____ gleichzeitig auch noch warnte, er solle sich vor dem Privatkläger in Acht 

nehmen, unterstellte er dem Privatkläger im Gesamtkontext, ein nicht ehrbarer 

Mensch respektive geradezu deliktisch tätig zu sein. Nicht anders verhält es sich 

mit den Äusserungen des Beschuldigten anlässlich des Telefongesprächs mit 

D._____ respektive den verwendeten Ausdrücken in der E-Mail an G._____. Ein 

Mensch, der "schäbig" ist, "notorisch lügt, hochstapelt, schwindelt" und als "Blut-

sauger von seinen Mitmenschen profitiert", ist nach allgemeiner Anschauung kein 

charakterlich anständiger und dementsprechend auch kein ehrbarer Mensch, zu-

-  20  - 

mal ihm damit ein unfaires und verwerfliches Verhalten gegenüber seinen Mit-

menschen vorgeworfen wird. Indem der Beschuldigte den Privatkläger darüber 

hinaus auch noch als "Betrüger" bezeichnete, als jemanden, "der viele unbeschol-

tene Menschen betrügt", behauptete er zudem das Begehen einer strafbaren 

Handlung. Der Vorwurf strafbaren Verhaltens – vorliegend Betrug (strafbar ge-

mäss Art. 146 StGB) – ist grundsätzlich als ehrverletzend im Sinne des Straf-

rechts zu betrachten (Urteil des Bundesgerichts 6B_918/2016 vom 28. März 2017 

E. 6.5). 

5.1.2. Inhaltlich handelt es sich bei sämtlichen anklagegegenständlichen Äusse-

rungen des Beschuldigten um Wertungen mit erkennbarem Bezug zu Tatsachen, 

mithin um gemischte Werturteile. So sind Bezeichnungen wie "Lügner, Hochstap-

ler, Schwindler, Betrüger und Blutsauger, welcher von seinen Wirten profitiere" 

Ereignisse bzw. Zustände, die äusserlich in Erscheinung treten, wahrnehmbar 

und daher dem Beweis zugänglich sind. Mittels Ausdrücken wie "gerissen", "hin-

terlistig" und "schäbig" werden diese mit einer wertenden Komponente verknüpft. 

Ausserdem wurden diese Äusserungen gegenüber Dritten, nämlich gegenüber 

D._____ und G._____ gemacht, wobei als Dritter grundsätzlich jede Person gilt, 

die nicht mit dem Täter oder dem Verletzten identisch ist (vgl. TRECHSEL/ 

LEHMKUHL, in: TRECHSEL /PIETH, Schweizerisches Strafgesetzbuch - Praxiskom-

mentar, a.a.O., N 4 zu 173 StGB). Somit gilt entgegen der Auffassung der Vertei-

digung auch G._____ als Drittperson, unabhängig davon, dass G._____ bereits 

selber Absender einer E-Mail an den Beschuldigten gewesen sein soll, in welcher 

G._____ ebenfalls von den "Betrügereien" des Privatklägers berichtet habe (BGE 

146 IV 23 E. 2.2.4.; 118 IV 160 E. 4.a; 73 IV 27 E. 1.), wie dies die Verteidigung 

geltend macht (Urk. 23 S. 18). Die angebliche E-Mail von G._____ als Absender 

ist im Zusammenhang mit der rechtlichen Würdigung des Verhaltens des Be-

schuldigten auch nicht weiter von Relevanz, da sie nicht Teil der Anklage und 

damit auch nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist. Der objektive Tat-

bestand der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB ist folglich hin-

sichtlich aller anklagegegenständlichen Äusserungen des Beschuldigten erfüllt. 

-  21  - 

5.1.3. Der subjektive Tatbestand der üblen Nachrede setzt Vorsatz voraus. Der 

Täter muss alle objektiven Tatbestandsmerkmale mit Wissen und Willen erfüllen, 

wobei Eventualvorsatz genügt. Eine besondere Beleidigungsabsicht ist nicht er-

forderlich. Handelt es sich ferner um eine unwahre Tatsachenbehauptung, gehört 

das Bewusstsein ihrer Unwahrheit nicht zum Vorsatz der üblen Nachrede 

(BGE 71 IV 225 E. 4). Der Vorsatz braucht sich nicht auf die tatsächliche Schädi-

gung des Rufs zu beziehen; der Täter muss sich jedoch der Eignung der Äusse-

rung zur Rufschädigung und der Kenntnisnahme durch einen Dritten bewusst ge-

wesen sein und sie trotzdem erhoben haben (BGE 137 IV 313 E. 2.1.6.; 119 IV 44 

E. 2.a; Urteil des Bundesgerichts 6B_584/2016 vom 6. Februar 2017 E. 3.1.1.). 

Das ist vorliegend zu bejahen. Dem Beschuldigten musste bewusst gewesen 

sein, dass die Äusserungen des Vorwurfs strafbaren Verhaltens in Form von Be-

trug und der Vorwürfe, der Privatkläger sei ein Lügner, Hochstapler, Schwindler 

und Blutsauger, der von seinen Wirten profitiere, geeignet waren, den Privatkläger 

in seiner Ehre herabzusetzen, zumal er D._____ ausdrücklich darauf hinwies, 

dieser solle sich vor dem Privatkläger und dessen Partner in Acht nehmen. Die E-

Mail an D._____ beinhaltete somit zusätzlich eine Warnung vor dem Privatkläger. 

Die anklagegegenständlichen Äusserungen erfolgten zudem gegenüber zwei ver-

schiedenen Personen zeitlich in einem Abstand von gut einem halben Jahr. Sie 

erscheinen damit wohl überlegt, zumal der Beschuldigte selber einräumt, er habe 

Zeugen respektive Beweise gesucht für einen Prozess, in welchem es um die an-

geblich betrügerischen Handlungen des Privatklägers zum Nachteil von ihm und 

seinem Lebenspartner gegangen sei (Urk. D1/3 S. 3 ff.; Prot. I S. 12 ff.). In Bezug 

auf den ehrverletzenden Charakter der Äusserungen handelte der Beschuldigte 

somit mit Wissen und Willen. In Bezug auf die geschaffene Gefahr der Rufschädi-

gung ist sodann zu Gunsten des Beschuldigten von Eventualvorsatz auszugehen. 

Es ging ihm nicht primär um eine Rufschädigung respektive die Verletzung des 

Privatklägers, sondern um die Gewinnung von Zeugen respektive das Sammeln 

von Beweisen für ein anderes Strafverfahren. Zur Erreichung dieses Ziels nahm 

er aber zumindest in Kauf, dass die Beschuldigungen den Ruf des Privatklägers 

schädigen respektive ihn in seiner Ehre verletzen könnten. Dass er dabei offenbar 

von der Wahrheit seiner Behauptungen überzeugt gewesen sein dürfte, ist bei der 

-  22  - 

üblen Nachrede gerade nicht entscheidend. Der Tatbestand der mehrfachen üb-

len Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB ist damit hinsichtlich sämtlicher 

Äusserungen des Beschuldigten sowohl gegenüber D._____ als auch G._____ 

erfüllt. 

5.2. Entlastungsbeweis 

5.2.1. Die Rechtfertigungsgründe des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs 

haben gegenüber dem Entlastungsbeweis im Sinne von Art. 173 Ziff. 2 StGB Vor-

rang. Dieser ist erst zu prüfen, wenn sich die Straflosigkeit nicht bereits aus einem 

allgemeinen Rechtfertigungsgrund ergibt (Urteil des Bundesgerichts 6B_584/2016 

vom 6. Februar 2017 E. 3.1.3). Solche Rechtfertigungsgründe sind nicht ersicht-

lich und werden im Übrigen auch nicht geltend gemacht. Eine allgemeine Recht-

fertigung ist nicht gegeben.  

5.2.2. In Art. 173 Ziff. 2 StGB sieht das Gesetz für die üble Nachrede beson-

dere deliktsspezifische Entlastungsmöglichkeiten in Form des Wahrheits- und 

Gutglaubensbeweises vor. Gemäss Art. 173 Ziff. 2 StGB ist der Beschuldigte 

nicht strafbar, wenn er beweist, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbrei-

tete Äusserung der Wahrheit entspricht (Wahrheitsbeweis) oder dass er ernsthaf-

te Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten (Gutglaubensbeweis). 

Dabei ist der Urheber von ehrverletzenden Äusserungen grundsätzlich zum Ent-

lastungsbeweis zuzulassen (BGE 132 IV 112 E. 3.1). Nicht zugelassen zum Ent-

lastungsbeweis ist der Beschuldigte, wenn er die Äusserungen ohne Wahrung öf-

fentlicher Interessen oder sonst wie ohne begründete Veranlassung und vorwie-

gend in der Absicht vorgebracht oder verbreitet hat, jemandem Übles vorzuwer-

fen, insbesondere, wenn sich die Äusserungen auf das Privat- oder Familienleben 

beziehen (Art. 173 Ziff. 3 StGB). Gemäss Rechtsprechung kommt ein Ausschluss 

vom Entlastungsbeweis nur dann in Betracht, wenn die beiden vom Gesetz ge-

nannten Kriterien gegeben sind, wenn also eine begründete Veranlassung fehlte 

und zusätzlich die Äusserung in der überwiegenden Absicht getätigt wurde, je-

mandem Übles vorzuwerfen (BGE 116 IV 31 E. 3). Eine begründete Veranlas-

sung ist anzunehmen, wenn der Urheber der ehrverletzenden Äusserung entwe-

der öffentliche oder private Interessen wahrte. Dabei muss die begründete Veran-

-  23  - 

lassung objektiv bestehen und sie muss auch der Beweggrund für die Äusserung 

gewesen sein. Für die Zulassung zum Entlastungsbeweis genügt es, wenn die 

Äusserung – selbst wenn nur zu einem kleinen Teil – aus begründeter Veranlas-

sung getan wurde. Hingegen genügt es für die Zulassung zum Entlastungsbeweis 

nicht, wenn der Täter die objektiv begründete Veranlassung nur als Vorwand ver-

wendete, um den Angegriffenen persönlich zu treffen (Urteil des Bundesgerichts 

6B_584/2016 vom 6. Februar 2017 E. 3.1.4). 

5.2.3. Der Beschuldigte kontaktierte D._____, den damaligen Geschäfts-

partner des Privatklägers, am 21. Dezember 2017 im Nachgang an 

das Telefongespräch mit diesem auch noch per E-Mail. Als Grund für die Kon-

taktaufnahme gab der Beschuldigte an, er habe abklären wollen, ob er D._____ 

für das Strafverfahren, das damals gegen den Privatkläger geführt worden sei, als 

Zeugen hätte gewinnen können (Urk. D1/3 S. 3 f.; Prot. I S. 12 ff.). Gegenüber der 

Staatsanwaltschaft führte er weiter aus, der Grund für das Telefonat sei 

auch gewesen, dass er nicht der erste vom Privatkläger geschädigte Arbeitgeber 

gewesen sei. Bereits der vorherige Arbeitgeber sei vom Privatkläger geschä-

digt worden. Er habe im Gespräch mit D._____ heraushören wollen, ob dieser als 

Zeuge für den damals hängigen Strafprozess gegen den Privatkläger in Frage 

komme (Urk. D1/3 S. 4). Auch vor Vorinstanz gab der Beschuldigte übereinstim-

mend zu seinen bisherigen Aussagen zu Protokoll, er habe weitere Zeugen und 

Geschädigte gesucht, die ihn in seinen Aussagen und Vorwürfen gegen den Pri-

vatkläger im damals hängigen Strafverfahren hätten unterstützen können (Prot. I 

S. 13). Den Grund, Zeugen für das Strafverfahren zu gewinnen, gab er somit kon-

stant während des gesamten Verfahrens zu Protokoll und bestätigte diesen auch 

anlässlich der Berufungsverhandlung (vgl. Urk. 75 S. 4). Aus den Akten ergibt 

sich, dass zum Tatzeitpunkt im Dezember 2017 ein Strafverfahren (Geschäfts-Nr. 

GG170078-L) gegen den Privatkläger wegen Betrugs etc. am Bezirksgericht Zü-

rich hängig und die Hauptverhandlung auf den 28. März 2018 terminiert war 

(Urk. 63/36; Urk. 63/39/1-4; Urk. 63/67/1-4), wobei dieses Strafverfahren bereits 

seit mehreren Jahren lief; die Anzeigeerstattung des Beschuldigten gegen den 

Privatkläger datiert vom 11. Juni 2014 (Urk. 63/1). Vor dem Hintergrund des lau-

fenden Strafverfahrens, an dessen Ausgang der Beschuldigte als Privatkläger 

-  24  - 

(vgl. Urk. 63/25/1; Urk. 63/33) ein nachvollziehbares Interesse hatte, erscheinen 

die Aussagen des Beschuldigten, wonach er auf der Suche nach Zeugen gewe-

sen sei, als glaubhaft und nachvollziehbar. Zu berücksichtigen ist auch, dass der 

Beschuldigte im Zeitpunkt der anklagegegenständlichen Äusserungen gegenüber 

D._____ bereits Kenntnis von der aktenkundigen Vorstrafe des Privatklägers auf-

grund einer Verurteilung wegen Betrugs in drei Fällen durch das Amtsgericht 

M._____ hatte (Urk. 63/2/16), was ebenfalls Anlass dafür bot, einen Geschäfts-

partner des Privatklägers zu kontaktieren, um diesen vor dem Verhalten des Pri-

vatklägers warnen zu wollen. Mit den anklagegegenständlichen Äusserungen – 

sowohl in seiner E-Mail als auch anlässlich des Telefongesprächs – wollte der 

Beschuldigte einerseits einen potentiell Geschädigten vor dem Privatkläger war-

nen, was so auch aus der entsprechenden E-Mail hervorgeht (vgl. Urk. D1/2/2/1), 

und andererseits einen Zeugen im damals hängigen Strafprozess gegen den Pri-

vatkläger gewinnen. Der Beschuldigte hatte somit in objektiver Hinsicht ein priva-

tes Interesse daran, sich mit D._____ über den Privatkläger auszutauschen, um 

diesen als Zeugen zu gewinnen. Seine Äusserungen sind damit nicht ohne be-

gründete Veranlassung und vorwiegend in der Absicht erfolgt, dem Privatkläger 

etwas Übles vorzuwerfen. Entsprechend ist der Beschuldigte hinsichtlich der an-

klagegegenständlichen Äusserungen gegenüber D._____ – sowohl in der E-Mail 

als auch anlässlich des Telefongesprächs – zum Entlastungsbeweis zuzulassen. 

5.2.4. Gleiches gilt für die anklagegegenständlichen Äusserungen des Be-

schuldigten in der E-Mail vom 28. Juli 2018 an G._____. Aus dieser E-Mail geht 

anschaulich hervor, dass der Beschuldigte G._____ geradezu anfleht, als Zeuge 

im damals noch anstehenden Berufungsverfahren (vgl. Urk. 62/130; 

Urk. 63/100/1-3) gegen den Privatkläger auszusagen. So schrieb er diesem, er 

habe ihn im Vorfeld der Gerichtsverhandlung buchstäblich angefleht, eine Aussa-

ge zu machen, was dieser zu seinem Leidwesen nicht gewollt habe, wobei er sich 

dessen Wunsch gefügt habe. Seine Aussagen wären für sie vor dem Bezirksge-

richt viel wert gewesen, hätten sie doch den wahren Charakter des Privatklägers 

aufgezeigt. Sie würden auf seine Aussage an der Gerichtsverhandlung vor Ober-

gericht nicht verzichten können. Er bitte ihn inständig, ihrem Anwalt gegenüber 

ein schriftliches Statement zu senden. Er appelliere an sein Verantwortungsgefühl 

-  25  - 

und sein Herz, das Richtige zu tun und sie zu unterstützen (Urk. D2/2). Aus den 

Akten ergibt sich, dass der Privatkläger mit Urteil und Verfügung des Bezirksge-

richts Zürich vom 18. März 2018 (Geschäfts-Nr. 170078-L) teilweise freigespro-

chen worden war und der Beschuldigte gegen dieses Urteil Berufung ans Oberge-

richt des Kantons Zürich erhoben hatte (Urk. 63/99; Urk. 63/100/1-2; Urk. 63/104). 

Gemäss den konstanten Aussagen des Beschuldigten wollte dieser weiterhin 

Zeugen für den anstehenden Berufungsprozess finden. So führte er diesbezüglich 

bereits bei der Staatsanwaltschaft aus, da im Strafverfahren bei Staatsanwalt 

Reiser nichts passiert sei und sich dieses in die Länge gezogen habe, hätten sie 

je länger je mehr G._____ als Zeugen für ihren Standpunkt gewinnen wollen. Die-

ser habe ihnen aber gesagt, er wolle das nicht, er habe mit den Fr. 3'000.– sein 

Lehrgeld bezahlt. Nach dem erstinstanzlichen Urteil respektive im Rahmen der 

Berufung habe er dann G._____ per E-Mail kontaktiert, um diesen vor Oberge-

richt als Zeugen zu haben (Urk. D1/3 S. 9). Vor Vorinstanz führte der Beschuldig-

te dann nochmals aus, er habe G._____ in der Hoffnung kontaktiert, er könne ei-

nen Zeugen gewinnen, der in der Sache zu seinen Gunsten aussagen würde. Er 

hoffe, dass er diesen im Strafverfahren als Zeugen aufbieten könne respektive 

Staatsanwalt Reiser diesen befragen würde (Prot. I S. 15 f.). Auf die Frage, was 

damals der Anlass gewesen sei, zu G._____ zu gehen, gab der Beschuldigte zu 

Protokoll: "Wegen der angehenden Berufung" (Prot. I S. 19). Bei dieser Darstel-

lung blieb der Beschuldigte auch anlässlich der Berufungsverhandlung (vgl. Urk. 

75 S. 4) und sie wird durch den Inhalt der E-Mail an G._____ gestützt. Auch bei 

G._____ hatte der Beschuldigte somit in objektiver Hinsicht ein privates Interesse 

daran, sich mit diesem über den Privatkläger auszutauschen, um ihn als Zeugen 

zu gewinnen. Auch seine Äusserungen in der E-Mail vom 28. Juli 2018 sind damit 

nicht ohne begründete Veranlassung und vorwiegend in der Absicht erfolgt, dem 

Privatkläger etwas Übles vorzuwerfen. Demzufolge ist der Beschuldigte auch hin-

sichtlich der anklagegegenständlichen Äusserungen gegenüber G._____ zum 

Entlastungsbeweis zuzulassen. 

5.2.5. Der Wahrheitsbeweis nach Art. 173 Ziff. 2 StGB ist erbracht, wenn die 

durch die inkriminierte Äusserung zum Ausdruck gebrachte Tatsachenbehaup-

tung, soweit sie ehrverletzend ist, in ihren wesentlichen Punkten der Wahrheit 

-  26  - 

entspricht. Verhältnismässig unbedeutende Übertreibungen und Ungenauigkeiten 

sind unerheblich. Der Wahrheitsbeweis eines strafbaren Verhaltens kann dage-

gen grundsätzlich nur mit einem rechtskräftigen Strafurteil erbracht werden 

(BGE 132 IV 112 E. 4.2; Urteil des Bundesgerichts 6B_918/2016 vom 28. März 

2017 E. 6.5). Gegenstand des Wahrheitsbeweises können sodann nur Tatsachen 

sein, das heisst Ereignisse oder Zustände der Gegenwart oder Vergangenheit, 

die äusserlich in Erscheinung treten und dadurch wahrnehmbar und dem Beweise 

zugänglich werden (RIKLIN, in: NIGGLI/WIPRÄCHTIGER, Basler Kommentar Straf-

recht II, a.a.O, N 14 zu Art. 173 StGB mit Hinweis auf BGE 118 IV 41 E. 3.). Vor-

liegend sind jedoch keine Tatsachen sondern gemischte Werturteile (vgl. vorste-

hend, Erw. II.5.1.2.) auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Es ist daher nachfol-

gend zu prüfen, ob dem Beschuldigten stattdessen der Gutglaubensbeweis ge-

lingt, mit dem er darzulegen hätte, ob er aufgrund einer Gesamtbetrachtung der 

von ihm angeführten Umstände in guten Treuen zu seiner Einschätzung des Pri-

vatklägers gelangen durfte. 

5.2.6. Der Gutglaubensbeweis gelingt, wenn der Täter nachweist, dass er ernst-

hafte Gründe hatte, eine Behauptung in guten Treuen für wahr zu halten. Der gute 

Glaube allein genügt nicht (RIKLIN, in: NIGGLI/WIPRÄCHTIGER, Basler Kommentar 

Strafrecht II, a.a.O., N 19 und 21 zu Art. 173 StGB). Der Täter muss vielmehr be-

weisen, dass er die nach den konkreten Umständen und seinen persönlichen 

Verhältnissen zumutbaren Schritte unternommen hat, um die Wahrheit seiner 

ehrverletzenden Äusserungen zu überprüfen und für gegeben zu erachten. Um zu 

entscheiden, ob der Beschuldigte ernsthafte Gründe hatte, seine Äusserungen in 

guten Treuen für wahr zu halten, darf nur auf Umstände abgestellt werden, von 

denen er im Zeitpunkt seiner gemachten Äusserungen Kenntnis hatte (BGE 124 

IV 149 E. 3b mit Hinweisen [= Pra 87 {1998} Nr. 141]; Urteil des Bundesgerichts 

6B_683/2016 vom 14. März 2017 E. 1.7). Im Rahmen des Gutglaubensbeweises 

ist etwa zu prüfen, ob ein Täter eine falsche Behauptung deshalb in guten Treuen 

für wahr halten konnte, weil er sich auf zuverlässige Quellen abstützen konnte. 

Die erforderliche Informations- und Sorgfaltspflicht sowie der nötige Grad an 

Überzeugung bzw. des Verdachts sind unter Berücksichtigung des Einzelfalls 

(insbesondere der wahrgenommenen Interessen, der Möglichkeit ihrer Wahrung 

-  27  - 

in anderer Weise, der fehlenden oder bestehenden Beleidigungsabsicht, der vor-

handenen besonderen Fähigkeit zur richtigen Einschätzung der Verdachtsmo-

mente) zu beurteilen. Je schwerer ein Ehreingriff ist, umso grössere Sorgfalts-

pflichten bestehen hinsichtlich der Abklärung des Sachverhalts (RIKLIN, in: NIG-

GLI/WIPRÄCHTIGER, Basler Kommentar Strafrecht II, a.a.O., N 21 zu Art. 173 

StGB). Die Anforderungen an die Prüfungspflicht sind geringer, wenn die Äusse-

rung aus begründetem Anlass geschah. Das gilt etwa bei Strafanzeigen an die 

Polizei und andere Untersuchungsbehörden. Für diese Fälle ist aber hervorzuhe-

ben, dass der Täter nicht ohne weiteres straflos bleibt, sondern nur dann, wenn er 

beweisen kann, dass er jenen (geringeren) Anforderungen an seine Informations-

pflicht genügt hat. Strengere Anforderungen an die Prüfungspflicht werden in der 

Regel auch bei öffentlich verbreiteten Äusserungen gestellt, dies insbesondere, 

wenn der Täter kein berechtigtes oder doch kein öffentliches Interesse verfolgte. 

Allgemein ist zu beachten, ob mit der fraglichen Äusserung feststehende Tatsa-

chen behauptet oder lediglich Verdachtsmomente vorgebracht werden. Wer bloss 

einen Verdacht kundgibt, braucht nur zu beweisen, dass ernsthafte Gründe ihn 

zum Verdacht berechtigten; wer aber Tatsachen als gegeben hinstellt, hat ernst-

hafte Gründe für deren Annahme nachzuweisen (BGE 116 IV 205 E. 3; 124 IV 

149 E. 3b mit Hinweisen [= Pra 87 {1998} Nr. 141]; Urteil des Bundesgerichts 

6B_683/2016 vom 14. März 2017 E. 1.7). 

5.2.6.1. Zum Zeitpunkt des Telefongesprächs mit D._____ und der E-Mail an die-

sen am 21. Dezember 2017 war das erstinstanzliche Verfahren gegen den Privat-

kläger wegen Betrugs etc. (Geschäfts-Nr. GG170078-L) und ebenso gegen des-

sen Lebensgefährten H._____ wegen Betrugs etc. (Geschäfts-Nr. GG170076-L) 

am Bezirksgericht Zürich hängig (Urk. 63/35; Urk. 63/36; Urk. 63/67/1-4; Urk. 

63/99 S. 3). Dieses Verfahren wurde aufgrund der Anzeigeerstattung durch den 

Beschuldigten und dessen Lebensgefährten eingeleitet (D1/1 S. 3; Urk. 63/1). Aus 

den beigezogenen Akten des damaligen Strafverfahrens (Geschäfts-Nr. 

GG170078-L) ergibt sich, dass der im vorliegenden Verfahren Beschuldigte (im 

Verfahren GG170078-L als Privatkläger konstituiert) der Staatsanwaltschaft als 

Beilage mit seiner Strafanzeige einen Strafbefehl des Amtsgerichts M._____ ein-

gereicht hatte, mit welchem der Privatkläger des dreifachen Betrugs schuldig ge-

-  28  - 

sprochen worden war (Urk. 63/1; Urk. 63/2/16). Unzutreffend ist dabei das Vor-

bringen der Rechtsvertretung des Privatklägers, wonach der Strafbefehl nie in 

Rechtskraft erwachsen sei (Urk. 73 S. 6). Dieser enthält eine unterschriebene Be-

scheinigung, mit welcher die Rechtskraft des Strafbefehls seit 15. Februar 2014 

bestätigt wird (Urk. 63/2/16 S. 1). Daran vermag – entgegen der Auffassung der 

Rechtsvertretung des Privatklägers (Urk. 73 S. 6) – auch der Beschluss des 

Amtsgerichts M._____ vom 8. Dezember 2014 (Urk. 74/1) nichts zu ändern, zu-

mal lediglich eine Fotoaufnahme des Beschlusses eingereicht wurde und daraus 

nicht hervorgeht, weshalb das Verfahren eingestellt wurde und welche festgesetz-

ten Auflagen und Weisungen der Privatkläger dabei erfüllt hat (vgl. Urk. 74/1). Der 

Beschuldigte hatte somit bereits im Zeitpunkt seiner Anzeigeerstattung Kenntnis 

von der Vorstrafe des Privatklägers wegen mehrfachen Betrugs, worauf auch die 

Verteidigung zutreffend hingewiesen hat (Urk. 23 S. 11). Damit war zumindest 

seine Äusserung gegenüber D._____, wonach der Privatkläger ein Betrüger sei, 

eine Tatsache, welche erwiesen und damit sachlich vertretbar war. Der Beschul-

digte war zusammen mit seinem Lebenspartner im damals pendenten Strafver-

fahren (Geschäfts-Nr. GG170078-L) Anzeigeerstatter und Privatkläger (Urk. 63/1; 
Urk. 63/25/1; Urk. 63/33). Er war somit selber Opfer und direkt vom angeblich 

schädigenden Verhalten des Privatklägers betroffen. Seine Äusserungen über 

den Privatkläger gegenüber D._____ im Dezember 2017 erfolgten nach seinen 

Erlebnissen mit dem Privatkläger im Frühjahr 2014, nach der Anklageerhebung im 

März 2017 und auch nach der Einreichung umfangreicher Beweismittel im Sep-

tember 2017 durch den Beschuldigten an das Bezirksgericht Zürich, was die Ver-

teidigung bereits vor Vorinstanz und auch anlässlich der Berufungsverhandlung 

detailliert und schlüssig aufgezeigt hat (vgl. Urk. 23 S. 12 ff.; Urk. 75 S. 6 ff.).  

5.2.6.2. Obwohl ein Gesellenbrief K._____ für den Privatkläger vom 17. Februar 

2012 bei den Akten liegt (Urk. 63/17/11), bestätigte der Verbandsreferent K._____ 

dem Verteidiger des Beschuldigten am 29. September 2017, und damit ebenfalls 

vor den anklagegegenständlichen Ereignissen, dass unter dem Namen des Pri-

vatklägers kein Lehrling/Prüfling bekannt sei (Urk. 63/69), was in Übereinstim-

mung mit der Verteidigung (Urk. 23 S. 11 ff.; Urk. 75 S. 8) die Fragen aufwirft, ob 

es sich beim Gesellenbrief um eine Fälschung handeln und der Privatkläger zu 

-  29  - 

Unrecht angegeben haben könnte, er habe die Gesellenprüfung zum Optiker er-

folgreich absolviert. Bei den Akten befinden sich zudem E-Mails vom Privatkläger 

und dessen Lebenspartner, H._____, an den Beschuldigten, in welchen diese ein 

Fehlverhalten gegenüber dem Beschuldigten und dessen Lebenspartner einräu-

men. Der E-Mail vom 5. Mai 2014 von H._____ an den Beschuldigten lässt sich 

entnehmen, dass sich H._____ für die "massive Scheisse" entschuldigt, die er 

und sein Partner gebaut haben. Weiter wird der Vertrauensmissbrauch bedauert, 

welcher nicht zum ersten Mal passiert sei, und es wird in Aussicht gestellt, dass 

wieder Positionen auf der Kreditkartenrechnung sein würden, die nicht sein soll-

ten. Es wird um eine letzte Chance und um Verzeihung gebeten (Urk. 63/17/30). 

Bei dieser E-Mail vom 5. Mai 2014 wurde der Privatkläger im CC der E-Mail auf-

geführt, was zwar geschwärzt wurde, aber dennoch erkenntlich ist, wobei er den 

Eingeständnissen und den Vorbringen seines Partners H._____ 

nicht widersprochen, sondern bereits mit E-Mail vom 23. Februar 2014 die Privat-

bezüge bestätigt und einzig deren Höhe bestritten hat, was ebenfalls aktenkun-

dig ist (Urk. 63/17/22). In einer weiteren E-Mail vom 7. Mai 2014 des Privatklägers 

an den Beschuldigten bestreitet der Privatkläger nicht, mit seinem damaligen 

Partner vom Geschäftskonto Geld für private Zwecke bezogen zu haben, und er-

klärt die Absicht, privat beanspruchte Summen zurückzubezahlen sowie das I-

Phone und den PC zurückzugeben (Urk. 63/17/16 S. 1 f.). Ferner schreibt der Pri-

vatkläger, dass es schon immer seine Art gewesen sei, die Verantwortung für sein 

Handeln zu übernehmen, und er auch in diesem Fall bereit dazu sei (Urk. 

63/17/16 S. 1 f.). Die Verteidigung macht zudem geltend, der Privatkläger habe 

sich die Rückzahlung für die Dauerabonnements des Hallenbads in Zürich auf 

sein eigenes Konto erstatten lassen, obwohl die beiden Abonnements vom Be-

schuldigten bezahlt worden seien (Urk. 23 S. 14). Dies wurde vom Privatkläger 

nicht in Abrede gestellt (vgl. Prot. I S. 21 ff.). In den Akten befindet sich zudem ein 

Beleg, gemäss welchem die Rückerstattung an H._____ lautend auf das Konto 

des Privatklägers erfolgte, was so auch vom Sportamt Stadt Zürich per E-Mail be-

stätigt worden ist (Urk. 63/17/24-26). 

5.2.6.3. In den Akten ist weiter eine E-Mail von J._____ an den Beschuldigten 

vom 2. September 2016 enthalten, aus welcher hervorgeht, dass der Privatkläger 

-  30  - 

als möglicher Kandidat für eine Arbeitsstelle vorgestellt worden sei, welcher be-

schlossen habe, die Gesellenprüfung zum Optiker abzuschliessen. Angesichts 

der E-Mail des Verbandsreferenten K._____, wonach unter dem Namen des Pri-

vatklägers kein Prüfling/Lehrling bekannt sei (vgl. Urk. 63/69), ist nachvollziehbar, 

dass beim Beschuldigten der Eindruck entstanden ist, der Privatkläger gebe sich 

auch gegenüber anderen Arbeitgebern wahrheitswidrig als Optiker aus, welcher 

die Gesellenprüfung absolviert habe (vgl. Urk. 23 S. 14). Aus einer Aktennotiz der 

Staatsanwaltschaft vom 24. November 2016 geht zudem hervor, dass Herr 

L._____, welcher ebenfalls ein Arbeitgeber des Privatklägers gewesen sei, bestä-

tigt habe, dass der Privatkläger auch ihm den Geschäfts-PC und das Geschäfts-

Natel nicht zurückgegeben und Kundengelder an sich selber ausbezahlt sowie 

zwei grosse Telefonrechnungen nach Deutschland auf Geschäftskonten generiert 

habe, obwohl es gar keine Kunden in Deutschland gegeben habe (Urk. 63/78/1). 

Anlässlich der Einvernahme von H._____ vom 2. Mai 2016 anerkannte dieser zu-

dem, dass er und sein Partner das Geschäftskonto für private Zwecke gebraucht 

hätten, und versprach Wiedergutmachung im Umfang von Fr. 15'000.– (Urk. 

63/13/1 S. 6). 

5.2.6.4. Vor diesem Hintergrund – insbesondere unter Berücksichtigung der vor-

stehend erwähnten E-Mails und der Aktennotiz der Staatsanwaltschaft 

(Erw. II.5.2.6.2. f.) – kann nicht gesagt werden, der Beschuldigte habe die ankla-

gegegenständlichen Äusserungen in der E-Mail und anlässlich des Telefonge-

sprächs gegenüber D._____, wonach sich dieser vor dem Privatkläger und des-

sen damaligem "Partner in Crime" in Acht nehmen solle, sollten die beiden noch 

in Kontakt stehen, und beide gerissen seien, und wonach der Privatkläger ein 

Blutsauger sei, welcher von seinen Wirten profitiere, und dieser ein hinterlistiger 

Lügner und Betrüger sowie ein schäbiger Mensch sei, leichtfertig und unbegrün-

det vorgebracht. Der Beschuldigte konnte glaubhaft aufzeigen, was insbesondere 

durch die beigezogenen Akten (Urk. 63/1-101) untermauert wird, dass 

er ernsthafte Gründe hatte, seine teilweise auch pointierten Äusserungen über 

den Privatkläger in guten Treuen für wahr zu halten. Da der Privatkläger und des-

sen Lebenspartner selber eingeräumt haben, ohne Absprache Privatbezüge vom 

Geschäftskonto getätigt und das I-Phone und den PC nicht sofort zurückgegeben 

-  31  - 

zu haben, was aus der vorhandenen E-Mail-Korrespondenz hervorgeht (vgl. vor-

stehend, Erw. II.5.2.6.2), erscheint – entgegen der Auffassung der Rechtsvertre-

tung des Privatklägers – gerade auch die Behauptung des Beschuldigten, wonach 

der Privatkläger "ein Blutsauger sei, der von seinen Wirten profitiere" und dieser 

"ein schäbiger Mensch" sei, nicht unbegründet. Dass der Beschuldigte von seinen 

Anschuldigungen gegenüber dem Privatkläger überzeugt war, zeigt sich auch an-

schaulich in seinen Versuchen, Zeugen zu finden, die seine Belastungen gegen-

über dem Privatkläger hätten bestätigen können. Dazu sah er sich gemäss eige-

nen Aussagen veranlasst, da die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gegen 

den Privatkläger nicht mit der nötigen Beförderlichkeit geführt habe (Urk. D1/3 

S. 4; Prot. I S. 13). 

5.2.6.5. Am 28. März 2018 und damit noch vor dem Versand der E-Mail an 

G._____ wurde der Privatkläger erstinstanzlich der unrechtmässigen Aneignung 

im Sinne von Art. 137 Ziff. 1 StGB und der Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 

StGB schuldig gesprochen. Hinsichtlich der Vorwürfe der mehrfachen Urkunden-

fälschung, des mehrfachen Betrugs, des mehrfachen betrügerischen Missbrauchs 

einer Datenverarbeitungsanlage, des versuchten Betrugs und der Veruntreuung 

wurde er freigesprochen (Urk. 63/99 S. 40 f.). Ferner wurde das Verfahren betref-

fend die Vorwürfe der mehrfachen Verletzung des Schriftgeheimnisses, des ge-

ringfügigen Betrugs und des geringfügigen Missbrauchs einer Datenverarbei-

tungsanlage eingestellt (Urk. 63/99 S. 40). Gegen dieses Urteil erhoben der Be-

schuldigte und auch der Privatkläger Berufung (Urk. 63/100/1-3). Das Berufungs-

urteil (Geschäfts-Nr. SB180283-O) wurde allerdings erst am 29. November 2019 

und damit mehr als ein Jahr nach der E-Mail an G._____ gefällt (Urk. 62/130). 

Gemäss der E-Mail an G._____ wollte der Beschuldigte auch diesen als Zeugen 

gewinnen, um gegen den Privatkläger auszusagen. Angesichts der Vorstrafe des 

Privatklägers aufgrund einer Verurteilung durch das Amtsgericht M._____ wegen 

dreifachen Betrugs, der erstinstanzlichen Verurteilung des Privatklägers durch 

das Bezirksgericht Zürich wegen Hehlerei und unrechtmässiger Aneignung und 

der im dortigen Verfahren vorgebrachten Beweismittel (vgl. vorstehend, Erw. II. 

5.2.6.2 f.) sowie der Verurteilung des Lebenspartners des Privatklägers wegen 

Betrugs und mehrfacher Urkundenfälschung (vgl. Geschäfts-Nr. GG170078- L, 

-  32  - 

Prot. I S. 84) hatte der Beschuldigte auch hinsichtlich seiner Behauptungen ge-

genüber G._____, wonach der Privatkläger ein notorischer Lügner, Hochstapler 

und Schwindler sei, welcher viele unbescholtene Menschen betrogen habe, 

ernsthafte Gründe, diese in guten Treuen für wahr zu halten. 

5.2.6.6. Anhaltspunkte, dass der Beschuldigte den Privatkläger bewusst fälschli-

cherweise oder nur, um diesem Übles vorzuwerfen, in dessen Ehre herabsetzen 

respektive einer Straftat bezichtigen wollte, sind den Akten – insbesondere auch 

den beigezogenen Akten (Urk. 63/1-102) – nicht zu entnehmen. Dass die Vorwür-

fe des Beschuldigten gegenüber dem Privatkläger und dessen Lebenspartner 

H._____ nicht völlig aus der Luft gegriffen waren, zeigt sich schliesslich auch da-

ran, dass der Privatkläger erstinstanzlich teilweise schuldig gesprochen worden 

war (wegen unrechtmässiger Aneignung im Sinne von Art. 137 Ziff. 1 StGB sowie 

Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 StGB), wobei hinsichtlich der Vorwürfe der 

mehrfachen Verletzung des Schriftgeheimnisses, des geringfügigen Betrugs und 

des geringfügigen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage eine Einstellung 

erfolgte, da es sich dabei um Übertretungen handelte, die sich zwischen Dezem-

ber 2013 und Mai 2014 ereignet haben sollen und deshalb im Zeitpunkt der Ur-

teilsfällung vom 28. März 2018 bereits verjährt waren (Urk. 63/99 S. 10 f. und 

S. 40). Der Lebenspartner des Privatklägers, H._____, wurde mit Urteil und Ver-

fügung des Bezirksgerichts Zürich vom 28. März 2018 wegen Betrugs sowie 

mehrfacher Urkundenfälschung verurteilt (Geschäfts-Nr. GG170078- L, Prot. I S. 

84). Zu berücksichtigen ist zudem, dass die anklagegegenständlichen Äusserun-

gen des Beschuldigten sowohl in der E-Mail als auch anlässlich des Telefonge-

sprächs vom 21. Dezember 2017 einzig gegenüber D._____ und in der späteren 

E-Mail vom 28. Juli 2018 einzig gegenüber G._____, welche er beide als Zeugen 

für den hängigen Strafprozess gegen den Privatkläger gewinnen wollte, und nicht 

gegenüber einem breiten Publikum oder in der Öffentlichkeit erfolgten. 

5.2.6.7. Die Anforderungen an die den Beschuldigten treffende Informations- und 

Prüfungspflicht ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz (Urk. 34 S. 17 f.) auf-

grund des eingeschränkten Adressatenkreises von zwei Personen sowie des Um-

standes, dass dieser begründeten Anlass für die anklagegegenständlichen 

-  33  - 

Äusserungen zum Nachteil des Privatklägers gehabt hatte, eher gering (vgl. vor-

stehend, Erw. II.5.2.6.). Durch seine Recherchen nach dem Strafbefehl des 

Amtsgerichts M._____, dem Gesellenbrief/Optiker-Diplom des Privatklägers, des-

sen Lohnpfändungen und den Erkundigungen bei früheren Arbeitgebern (vgl. 

Urk. D1/3 S. 4 f.; Urk. 23 S. 11 f.; Prot. I S. 12; Urk. 75 S. 6 ff.) ist der Beschuldig-

te seiner Nachprüfpflicht im fraglichen Zeitpunkt nachgekommen. 

5.2.6.8.  Dem Beschuldigten gelingt somit hinsichtlich sämtlicher anklagegegen-

ständlicher Äusserungen der Gutglaubensbeweis. Entsprechend kann in antizi-

pierter Beweiswürdigung – in Übereinstimmung mit der Vorinstanz (Urk. 34 S. 9) – 

darauf verzichtet werden, D._____ und G._____ als Zeugen einzuvernehmen 

(vgl. vorstehend, Erw. I.5. und I.7.), da selbst bei erstelltem Sachverhalt ein voll-

umfänglicher Freispruch zu erfolgen hat. Die beantragten Beweisergänzungen 

(vgl. vorstehend, Erw. I.5. und I.7.) sind nach dem Dargelegten nicht geeignet, 

das Beweisergebnis umzustossen, weshalb sich eine weitere Beweisabnahme 

durch die Berufungsinstanz erübrigt. Bei diesem Ergebnis kann – in Übereinstim-

mung mit der Vorinstanz (Urk. 34 S. 18) – auch offenbleiben, ob dem Beschuldig-

ten zumindest teilweise auch der Wahrheitsbeweis gelingen würde. 

5.3. Fazit 

Da dem Beschuldigten der Entlastungsbeweis gelingt, ist er für die anklagege-

genständlichen Äusserungen nicht strafbar und vom Vorwurf der mehrfachen üb-

len Nachrede freizusprechen. 

III. Zivilansprüche 

1. Hinsichtlich der rechtstheoretischen Voraussetzungen für die Geltendma-

chung von Zivilansprüchen kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz 

verwiesen werden (Urk. 34 S. 18; Art. 82 Abs. 4 StPO). Wer in seiner Persönlich-

keit widerrechtlich verletzt wird, hat Anspruch auf Leistung einer Geldsumme als 

Genugtuung, sofern dies durch die Schwere der Verletzung als gerechtfertigt er-

scheint und falls die Verletzung nicht anders wieder gut gemacht worden ist 

(Art. 49 Abs. 1 OR). Die Höhe der Genugtuung hängt dabei in erster Linie von der 

-  34  - 

Art und Schwere der Verletzung, der Intensität und Dauer der Auswirkungen auf 

die Persönlichkeit der betroffenen Person sowie vom Grad des Verschuldens des 

Schädigers am Schadensereignis ab. Die Bemessung der Genugtuung steht im 

Ermessen des Gerichts. Bei der Festlegung der Höhe der Genugtuung spielen die 

finanziellen Verhältnisse des Pflichtigen wie auch der Privatklägerschaft keine 

Rolle.  

2. Der Privatkläger macht eine Genugtuungsforderung in der Höhe von 

Fr. 500.– geltend. Zur Begründung liess er lediglich ausführen, dass sich der Be-

schuldigte mehrfach beleidigend gegenüber ihm geäussert habe. Dies nicht nur 

ihm persönlich gegenüber, sondern auch gegenüber Drittpersonen. Welche der 

Bemerkungen am Schlimmsten wiege, sei sehr individuell geprägt. Auch das be-

reits laufende Strafverfahren gegen den Beschuldigten habe diesen nicht abge-

halten, weiter beleidigend gegen ihn vorzugehen. Aus diesen Gründen erscheine 

eine Genugtuung von Fr. 500.– angemessen (Prot. I S. 21 und S. 23; Urk. 73 

S. 8; Prot. II S. 17 und S. 25). 

3. Ergeht ein Freispruch aus rechtlichen Gründen (d.h. mangels Erfüllung eines 

Straftatbestandes), fehlt es an der Grundlage für einen Adhäsionsanspruch und 

die Zivilklage ist in diesem Fall abzuweisen (LIEBER, in: DONATSCH/HANSJAKOB/LIE-

BER, Kommentar zur Schweizerischen StPO, Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 126 

N 8). Bei fehlender Tatbestandsmässigkeit und Rechtswidrigkeit dürften gemäss 

Dolge meist auch die zivilrechtlichen Haftungsvoraussetzungen nach Art. 41 ff. 

OR (Widerrechtlichkeit, Kausalzusammenhang, Verschulden) fehlen, sodass im 

Falle eines Freispruchs die Zivilklage häufig abgewiesen werden muss. Doch 

kann bei fehlendem Nachweis eines Vorsatzes gleichwohl eine zivilrechtliche 

Verantwortlichkeit für den verursachten Schaden bestehen (DOLGE, in: NIG-

GLI/HEER/ WIPRÄCHTIGER, Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessord-

nung, 2. Aufl., Basel 2014, N 21 zu Art. 126).  

4. Nachdem der Beschuldigte freizusprechen ist, fehlt es an einer An-

spruchsgrundlage und andere Gründe sind weder substantiiert behauptet noch 

rechtsgenügend belegt, sodass das Genugtuungsbegehren des Privatklägers 

gemäss Art. 126 Abs. 1 lit. b StPO abzuweisen ist.  

-  35  - 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Verlegung der Kosten richtet sich nach dem Grundsatz, wonach  

Kosten zu tragen hat, wer sie verursacht. So gründet die Kostentragungspflicht 

des Beschuldigten im Falle eines Schuldspruchs (Art. 426 Abs. 1 StPO) auf der 

Annahme, dass er Einleitung und Durchführung des Strafverfahrens als Folge 

seiner Tat veranlasst und daher zur Tragung der Verfahrenskosten verpflichtet 

sein soll. Der freigesprochenen beschuldigten Person können nach Art. 426 Abs. 

2 StPO die Verfahrenskosten ganz oder teilweise auferlegt werden, wenn sie 

rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen 

Durchführung erschwert hat. Es ist dann als rechtswidrig zu qualifizieren, wenn es 

klar gegen Normen der Rechtsordnung verstösst, die den Angeschuldigten direkt 

oder indirekt zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen verpflichten (BGE 147 

IV 47 E. 4.1). Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so be-

findet sie darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung 

(Art. 428 Abs. 3 StPO). Dem Beschuldigten ist kein zivilrechtlich vorwerfbares 

Verhalten rechtsgenügend und klar anzulasten, sodass ihn keine Kostenpflicht 

trifft. Da der Kostenentscheid (vgl. Art. 423-428 StPO) die Entschädigungsfrage 

(vgl. Art. 429-434 StPO) präjudiziert, entfällt vorliegend eine Entschädigungs-

pflicht des Beschuldigten gegenüber dem Privatkläger. Da es auch im Berufungs-

verfahren bei einem vollumfänglichen Freispruch bleibt, ist das vorinstanzliche 

Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 3 bis 5) zu bestätigen. 

2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massga-

be ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob eine Partei im 

Rechtsmittelverfahren als obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon ab, in 

welchem Ausmass ihre vor Beschwerdeinstanz bzw. Berufungsgericht gestell-

ten Anträge gutgeheissen wurden (DOMEISEN, in: NIGGLI/HEER/WIPRÄCHTIGER, 

Basler Kommentar Schweizerische Strafprozessordnung, a.a.O., N 6 zu Art. 

428 StPO). Gemäss Art. 138 Abs. 1 StPO bleibt der definitive Entscheid über 

die Tragung der Kosten des Rechtsbeistands und jener Verfahrenshandlun-

gen, für die der Kostenvorschuss erlassen wurde, dem Endentscheid vorbehal-

ten. Der Privatkläger unterliegt mit seinen Berufungsanträgen vollumfänglich, 

-  36  - 

weshalb ihm ausgangsgemäss die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen 

sind. Sie sind jedoch infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. 

Urk. 48) in Anwendung von Art. 138 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 135 

Abs. 4 StPO einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen; unter dem Vorbehalt 

des Rückgriffs auf den Privatkläger bei Verbesserung seiner wirtschaftlichen Ver-

hältnisse (BGE 143 IV 154 E. 2.3.5). 

3. Gemäss Art. 436 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 429 Abs. 1 lit. a 

StPO hat die beschuldigte Person, wenn sie freigesprochen wird, Anspruch auf 

Entschädigung für ihre Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Ver-

fahrensrechte. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach den Anwaltstarifen 

und nach dem Zeitaufwand, den der Verteidiger aufgewendet hat. Die Bemühun-

gen des Anwaltes müssen im Umfang aber den Verhältnissen entsprechen, das 

heisst sachbezogen und angemessen sein. Die Verteidigungskosten müssen mit-

hin in einem vernünftigen Verhältnis zur Komplexität bzw. Schwierigkeit des Fal-

les und zur Wichtigkeit der Sache stehen (WEHRENBERG/FRANK, in: NIG-

GLI/HEER/WIPRÄCHTIGER, Basler Kommentar Schweizerische Strafprozessord-

nung, a.a.O., N 15 f. zu Art. 429 StPO). Eine Entschädigung in der Höhe von 

Fr. 6'936.75 (inkl. Mehrwertsteuer; vgl. Urk. 77) für das Berufungsverfahren er-

weist sich als angemessen. 

3.1. Nach Art. 432 Abs. 2 StPO kann die Privatklägerschaft verpflichtet wer-

den, der beschuldigten Person, welche bei Antragsdelikten im Schuldpunkt ob-

siegt, die Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte 

zu ersetzen. Das gilt auch im Berufungsverfahren (BGE 147 IV 47 E. 4.2.6).  

3.2. Vorliegend obsiegt der Beschuldigte im Schuldpunkt, auch stand 

hier einzig ein Antragsdelikt zur Diskussion, weswegen der Privatkläger zu ver-

pflichten ist, dem Beschuldigten die festgesetzte Entschädigung in der Höhe von 

Fr. 6'936.75 zu entrichten, zumal die unentgeltliche Rechtspflege nicht von der 

Pflicht zur Bezahlung einer Prozessentschädigung an die bei Antragsdelikten 

im Strafpunkt obsiegende beschuldigte Person gemäss Art. 432 StPO entbindet 

(MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, in: NIGGLI/HEER/WIPRÄCHTIGER, Basler Kommentar 

Schweizerische Strafprozessordnung, a.a.O., N 7 zu Art. 136 StPO). 

-  37  - 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte B._____ (vormals: C._____) ist der mehrfachen üblen 
Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB nicht schuldig und wird freige-

sprochen. 

2. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers wird abgewiesen. 

3. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 3 bis 5) 

wird bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt, je-

doch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf 

die Gerichtskasse genommen. Vorbehalten bleibt die Rückzahlungspflicht 

des Privatklägers gemäss Art. 138 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 135 

Abs. 4 StPO. 

6. Der Privatkläger wird verpflichtet, dem Beschuldigten für das Berufungsver-

fahren eine Entschädigung von Fr. 6'936.75 für anwaltliche Verteidigung zu 

bezahlen. 

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
− die Rechtsvertretung des Privatklägers im Doppel für sich und zuhan-

den des Privatklägers (übergeben) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
− die Rechtsvertretung des Privatklägers im Doppel für sich und zuhan-

den des Privatklägers 

-  38  - 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten ge-

mäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 70. 

8. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 8. März 2022 
 
 

Die Präsidentin: 
 
 
 

Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Baechler 
 

 

 

	Urteil vom 8. März 2022
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist der mehrfachen üblen Nachrede nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Die Zivilklage des Privatklägers wird abgewiesen.
	3. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die übrigen Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von pauschal Fr. 11'000.– für die anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	5. Dem Beschuldigten wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.
	Berufungsanträge:
	1. Die Berufung sei gutzuheissen und der Beschuldigte gemäss Anklage bzw. Strafbefehl vom 31. Januar 2020 schuldig zu sprechen.
	2. Der Beschuldigte sei zu verpflichten, dem Privatkläger eine Entschädigung von CHF 6'643.50 für das erstinstanzliche Verfahren zu bezahlen.
	3. Der Beschuldigte sei zu verpflichten, dem Privatkläger eine angemessene Entschädigung zu bezahlen.
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien dem Beschuldigten aufzuerlegen und dieser sei zu verpflichten, dem Privatkläger für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung in Höhe von CHF 8'399.65 zu bezahlen.
	I
	Die Berufung des A._____ sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird, und das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 21. Oktober 2020 (Freispruch) sei zu bestätigen;
	B._____ sei freizusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zulasten des Kantons Zürich, evtl. des Privatklägers, für die erst- und zweitinstanzlichen Verfahren;
	unter Auferlegung der Verfahrenskosten an A._____, evtl. den Kanton Zürich, sowie der Ausrichtung einer Prozessentschädigung für das Anwaltshonorar von Rechtsanwalt Y._____ gemäss eingereichter Honorarnote (CHF 6'936.75 inkl. MWST) durch den Kanton Zü...
	II
	Die Zivilklage von A._____ sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zulasten des Privatklägers, für die erst- und zweitinstanzlichen Verfahren unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, abzuweisen. Eventualiter sei die Zivilklage auf den Z...
	III
	Die weiteren Verfügungen seien von Amtes wegen zu treffen.
	Erwägungen:
	8. Beim eingeklagten Straftatbestand der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 StGB handelt es sich um ein Antragsdelikt, welches nur auf Antrag der verletzten Person (Art. 30 Abs. 1 StGB) verfolgt wird (Art. 303 Abs. 1 StPO). Der Strafantrag stellt ei...
	4.2. Vorweg kann auf die zutreffenden rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz zum Tatbestand der üblen Nachrede verwiesen werden (Urk. 34 S. 10; Art. 82 Abs. 4 StPO).
	4.2.1. Der üblen Nachrede im Sinn von Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich schuldig, wer jemanden bei einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt oder eine s...
	4.2.2. Geschütztes Rechtsgut ist nach ständiger Rechtsprechung die sogenannte sittliche Ehre, mithin der Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, das heisst sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu ver...
	5. Würdigung
	5.1. Tatbestandsmässigkeit
	5.1.1. Die Vorinstanz prüfte zunächst, ob sämtliche dem Beschuldigten vorgeworfenen Äusserungen vom strafrechtlich geschützten Ehrbegriff erfasst werden, was sie hinsichtlich der Aussagen des Beschuldigten in der E-Mail an D._____, wonach sich dieser ...
	5.1.2. Inhaltlich handelt es sich bei sämtlichen anklagegegenständlichen Äusserungen des Beschuldigten um Wertungen mit erkennbarem Bezug zu Tatsachen, mithin um gemischte Werturteile. So sind Bezeichnungen wie "Lügner, Hochstapler, Schwindler, Betrüg...
	5.1.3. Der subjektive Tatbestand der üblen Nachrede setzt Vorsatz voraus. Der Täter muss alle objektiven Tatbestandsmerkmale mit Wissen und Willen erfüllen, wobei Eventualvorsatz genügt. Eine besondere Beleidigungsabsicht ist nicht erforderlich. Hande...

	5.2.2. In Art. 173 Ziff. 2 StGB sieht das Gesetz für die üble Nachrede besondere deliktsspezifische Entlastungsmöglichkeiten in Form des Wahrheits- und Gutglaubensbeweises vor. Gemäss Art. 173 Ziff. 2 StGB ist der Beschuldigte nicht strafbar, wenn er ...
	5.2.3. Der Beschuldigte kontaktierte D._____, den damaligen Geschäftspartner des Privatklägers, am 21. Dezember 2017 im Nachgang an das Telefongespräch mit diesem auch noch per E-Mail. Als Grund für die Kontaktaufnahme gab der Beschuldigte an, er habe...
	5.2.4. Gleiches gilt für die anklagegegenständlichen Äusserungen des Beschuldigten in der E-Mail vom 28. Juli 2018 an G._____. Aus dieser E-Mail geht anschaulich hervor, dass der Beschuldigte G._____ geradezu anfleht, als Zeuge im damals noch anstehen...
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte B._____ (vormals: C._____) ist der mehrfachen üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers wird abgewiesen.
	3. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 3 bis 5) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Vorbehalten bleibt die Rückzahlungspflicht des Privatklägers gemäss Art. 138...
	6. Der Privatkläger wird verpflichtet, dem Beschuldigten für das Berufungsverfahren eine Entschädigung von Fr. 6'936.75 für anwaltliche Verteidigung zu bezahlen.
	7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Rechtsvertretung des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers (übergeben)
	 die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Rechtsvertretung des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 70.

	8. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.