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**Case Identifier:** c6fa95d3-d654-5dc3-a92f-4661b6397198
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-10
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 10.04.2015 745 2014 196 (745 14 196)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_745-2014-196_2015-04-10.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 10. April 2015 (745 14 196) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Ergänzungsleistungen 
 
 
Krankheitskosten; Übernahme von Zahnbehandlungskosten gestützt auf die kantonale 
Gesetzgebung zu den Ergänzungsleistungen 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiberin Barbara Vögtli 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 Ausgleichskasse Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 
4102 Binningen, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Krankheitskosten 
 
 
 
A. A.____, geboren 1959, reichte am 18. Dezember 2013 der Ausgleichskasse Basel-
Landschaft (Kasse) eine Rechnung vom 5. Dezember 2013 für eine von B.____, eidg. dipl. 
Zahnarzt, bereits durchgeführte Zahnbehandlung im Betrag von Fr. 993.85 zur Kostenüber-
nahme ein. Nach Prüfung der medizinischen Verhältnisse übernahm die Kasse mit Verfügung 
vom 24. März 2013 einen Kostenanteil von Fr. 167.40 der vorgenannten Rechnung. In der Be-
gründung führte sie gestützt auf eine vertrauenszahnärztliche Überprüfung des Behandlungs-
plans aus, dass die Behandlung nicht einfach, wirtschaftlich und zweckmässig erscheine. Es 
handle sich um eine Privatrechnung für zwei Zahnextraktionen und eine Kunststoffprothese im 

 

 
 
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Oberkiefer. In den Vorakten befände sich ein Orthopantomogramm-Röntgenbild (OPT, Pano-
ramaröntgenaufnahme) vom 26. November 2010, das zeige, dass die meisten Zähne im Ober-
kiefer nicht mehr erhaltungswürdig im Rahmen der Sozialbehandlung seien. Die Anfertigung 
eines aktuellen OPT habe der behandelnde Zahnarzt als nicht notwendig erachtet. Da sich der 
Zustand der Zähne im Oberkiefer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seit dem Jahr 2010 
weiter verschlechtert habe, hätten als einfache, wirtschaftliche und zweckmässige Behandlung 
lediglich die Räumung der Restzähne und die Anfertigung einer einfachen Totalprothese vergü-
tet werden können. Die durchgeführten Massnahmen müssten daher als Wunschbehandlung 
eingestuft werden. Die Untersuchungsmassnahmen und die Zahnextraktionen jedoch könnten 
vergütet werden. Unter Beibringung eines aktuellen OPT könne die Versicherte die Rechnung 
nochmals beurteilen lassen. 
 
Eine gegen diese Verfügung am 10. April 2014 erhobene Einsprache wies die Kasse mit Ent-
scheid vom 12. Juni 2014 ab. In der Begründung führte sie aus, dass der Vertrauenszahnarzt 
den Sachverhalt gestützt auf ein aktuelles OPT nochmals beurteilt habe. Der Vergleich mit dem 
OPT vom 26. November 2010 zeige, dass eine Progression der Parodontitis stattgefunden ha-
be. Zwei Zähne seien in der Zwischenzeit extrahiert worden. Die verbleibenden Zähne würden 
einen Attachmentverlust von 50 % und mehr aufweisen und könnten gemäss den Planungs- 
und Behandlungsempfehlungen der Vereinigung der Kantonszahnärzte und Kantonszahnärz-
tinnen der Schweiz (VKZS), Empfehlungen für Standards von Zahnbehandlungen im Bereich 
Ergänzungsleistungen, Sozialhilfe und Asylwesen ([Richtlinien der VKZS], vgl. 
www.kantonszahnaerzte.ch) nicht mehr als erhaltungswürdig für Sozialbehandlungen eingestuft 
werden. Im Rahmen der Sozialbehandlung hätten die Räumung der Restzähne im Oberkiefer 
und die Herstellung einer einfachen Totalprothese vergütet werden können. Der Umweg über 
eine Kunststoffprothese und den mehrfachen Ergänzungen sei eine wesentlich aufwändigere 
Sanierung und müsse als Wunschbehandlung eingestuft werden. Das OPT vom Mai 2014 wer-
de im Umfang von Fr. 139.50 übernommen. 
 
B. Am 5. Juli 2014 reichte A.____ beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozi-
alversicherungsrecht (Kantonsgericht), Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Kasse 
vom 12. Juni 2014 ein und beantragte sinngemäss, es sei die Beschwerdegegnerin zu ver-
pflichten, die Kosten der Rechnung Nr. 3134.4085 vom 30. Januar 2014 im Betrag von 
Fr. 1‘354.55 (inkl. Besprechung) zu übernehmen. Zudem sei festzustellen, dass die durch die 
Beschwerdegegnerin eingeforderten zusätzlichen zahnärztlichen und Labor-Leistungen im Um-
fang von Fr. 518.95 nicht der Jahresquote zum Bezug von Ergänzungsleistungen anzurechnen 
seien. Zudem sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, den der Zahnarztpraxis B.____ & 
C.____, eidg. dipl. Zahnärzte, zusätzlich entstandene Dokumentationsaufwand angemessen zu 
entschädigen. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, dass sie seit Jahren an chroni-
schem Zahnbettschwund im Oberkiefer leide. Nachdem ein Frontzahn und ein Seitenzahn der-
massen geschmerzt hätten, hätten diese gezogen werden müssen. Zur Vermeidung einer 
Schneidezahnlücke sei eine Prothese angefertigt worden, was sie so lange wie möglich hätte 
vermeiden wollen. Der behandelnde Zahnarzt habe im Wissen um die finanzielle Situation teil-
weise günstigere Tarifpositionen verrechnet, als dies im ordentlichen Zahnarzttarif vorgesehen 
sei. Der Vertrauenszahnarzt habe eine Korrektur der Rechnung verlangt sowie zusätzliche Do-

 

 
 
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kumentationsunterlagen, was zu einer deutlichen Verteuerung geführt habe. Sie wolle die Zäh-
ne so lange wie möglich behalten und keine Vollprothese tragen. Somit mute ihr die Beschwer-
degegnerin eine Frontzahnlücke zu. Die vom Vertrauenszahnarzt zitierten Empfehlungen der 
VKZS würden nicht vorsehen, dass Zähne mit über 50 % Knochenverlust zu extrahieren seien. 
Die Beschwerdegegnerin schränke die persönliche Entscheidungsfreiheit über den Körper in 
unzulässiger Weise ein. Sie werde durch eine einseitige Auslegung der Empfehlungen der 
VKZS mit finanziellem Druck zu einer ungewollten medizinischen Therapie gedrängt. Die ange-
führte Begründung hätte gemäss OPT bereits für das Jahr 2010 gegolten. Sie hätte somit be-
reits seit vier Jahren mit einer Vollprothese im Oberkiefer zurechtkommen sollen. Die durch die 
Beschwerdegegnerin veranlassten Mehrkosten seien durch diese zu übernehmen. Die gestellte 
Rechnung entspreche in ihrer Höhe den Empfehlungen der VKZS für eine Notversorgung von 
Asylbewerbern und Drogenabhängigen bei Verlust eines Frontzahnes. Es sei unklar, weshalb 
ihr die Übernahme der Kosten verweigert werde. Dem behandelnden Zahnarzt sei durch die 
verschiedene Korrespondenz, das Zusammentragen der notwendigen Dokumentation, die aus-
führliche Therapiebegründung sowie die Beratung ein grösserer Zeitaufwand entstanden, als für 
die Herstellung der beklagten Prothese notwendig gewesen sei. Dieser Aufwand sei bisher 
noch nicht berücksichtigt oder in Rechnung gestellt worden.  
 
C. Die Kasse schloss in ihrer Vernehmlassung vom 14. August 2014 auf Abweisung der 
Beschwerde und führte wortwörtlich die identische Begründung an wie im angefochtenen Ein-
spracheentscheid. Auf Aufforderung des Gerichts hin reichte die Beschwerdegegnerin zur Ver-
vollständigung der Akten mit Eingabe vom 10. September 2014 weitere Unterlagen ein. 
 
D. Mit Replik vom 20. September 2014 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass der Kos-
tenvoranschlag und Behandlungsplan mit Datum vom 15. November 2013 aufgrund der Pla-
nung vom 7. November 2013 entstanden sei. Die schmerzenden Zähne hätten aber keinen wei-
teren Aufschub der Behandlung zugelassen. Die entstandenen Zahnlücken seien auf die ein-
fachste Art versorgt worden. Nach einem Gespräch mit dem Zahnarzt habe sie sich notgedrun-
gen damit abgefunden, dass die bequemere Variante einer Teilprothese verwehrt bleibe und die 
getroffene Lösung auch Vorteile biete. Die Kostenschätzung vom 15. November 2013 und die 
Ablehnung der Kostenübernahme durch die Beschwerdegegnerin vom 24. März 2014 hätten 
höchstens sehr indirekt mit der umstrittenen Wirtschaftlichkeit, Zweckmässigkeit und Funktiona-
lität zu tun. Zudem reichte die Beschwerdegegnerin eine Stellungnahme des behandelnden 
Zahnarztes vom 18. September 2014 ein. 
 
E. Mit Duplik vom 21. November 2014 hielt die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf 
eine Stellungnahme des Vertrauenszahnarztes Dr. med. dent. D.____, eidg. dipl. Zahnarzt 
SSO, vom 14. November 2014 an ihrer Auffassung fest. 
 
 
  

 

 
 
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Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, sodass auf die Beschwerde eingetreten 
werden kann. Anzumerken bleibt, dass der Streitwert unter Fr. 10'000.-- liegt. Gestützt auf § 55 
Abs. 1 der Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung vom 16. Dezember 1993 ist die vor-
liegende Streitigkeit demnach präsidial zu entscheiden. 
 
2. Streitig ist, in welcher Höhe die Beschwerdegegnerin die Kosten für die bei der Be-
schwerdeführerin durchgeführte zahnärztliche Behandlung zu übernehmen hat. In diesem Zu-
sammenhang ist festzuhalten, dass – anders als im Klageverfahren – der Streitgegenstand 
durch das vorinstanzliche Anfechtungsobjekt – mithin durch die angefochtene Verfügung oder 
den angefochtenen Einspracheentscheid – definiert wird. Der Streitgegenstand wird somit nicht 
etwa durch das Begehren der Beschwerde führenden Partei und den zur Begründung des Be-
gehrens angerufenen Sachverhalt, sondern durch das beschwerdeweise zur gerichtlichen 
Überprüfung gebrachte Anfechtungsobjekt gebildet (vgl. THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozi-
alversicherungsrecht, Bern 2003, S. 501). Vorliegend geht es im angefochtenen Einspracheent-
scheid vom 12. Juni 2014 einzig um die Zahnarztrechnung vom 5. Dezember 2013 in der Höhe 
von Fr. 993.85. Anfechtungsgegenstand bildet somit lediglich die Prüfung der Frage, ob dieser 
Betrag von der Beschwerdegegnerin übernommen werden muss. Soweit die Beschwerdeführe-
rin die Übernahme der Rechnung vom 30. Januar 2014 im Betrag von Fr. 1‘354.55 durch die 
Beschwerdegegnerin beantragt, kann darauf nicht eingetreten werden.  
 
3.1 Im Rahmen der Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung sind die vergütbaren Krankheits- und Behinderungskosten – worunter auch zahnärztli-
che Behandlungen fallen – gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 des Bundesgesetzes über 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) vom 
19. März 1965 durch die Kantone zu bezeichnen (Art. 14 Abs. 2 ELG). Sie können die Vergü-
tung auf im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung erforderli-
che Ausgaben beschränken (Art. 14 Abs. 2 ELG). Die bisherige bundesrechtliche Regelung 
(Art. 3-18 der Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den 
Ergänzungsleistungen [ELKV] vom 29. Dezember 1997) blieb ab 1. Januar 2008 während einer 
Dauer von höchstens drei Jahren anwendbar, solange der Kanton keine diesbezüglichen Nor-
men erlassen hatte (Art. 34 ELG). 
 
3.2 Der Kanton Basel-Landschaft hat in dem per 1. Januar 2008 in Kraft getretenen § 2c 
des kantonalen Ergänzungsleistungsgesetzes zur AHV und IV vom 15. Februar 1973 (kELG), 
der aufgrund des Gesetzes über die Umsetzung NFA und die Lastenverteilung auf Kanton und 
Gemeinden neu eingefügt wurde, die Beschränkung auf die wirtschaftlichen und zweckmässi-
gen Leistungen vorgenommen (Abs. 2). Die Bezeichnung der übernahmefähigen Krankheits- 
und Behinderungskosten im Einzelnen hat er an den Regierungsrat delegiert (Abs. 1). Gestützt 
auf diese Delegationsnorm hat der Regierungsrat in § 14 Abs. 1 der kantonalen Verordnung 
zum Ergänzungsleistungsgesetz zur AHV und IV vom 18. Dezember 2007 (kELV) festgehalten, 
dass die Kosten für einfache, wirtschaftliche und zweckmässige Zahnbehandlungen vergütet 
werden. Für die Vergütung sind der Unfall-, Militär- und Invalidenversicherungstarif (UV/MV/IV-

 

 
 
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Tarif) über die Honorierung zahnärztlicher Leistungen und der UV/MV/IV-Tarif für zahntechni-
sche Arbeiten massgebend (Abs. 2). Liegen die Kosten einer Zahnbehandlung inklusive Labor-
kosten voraussichtlich höher als Fr. 3'000.--, so ist der EL-Stelle vor der Behandlung ein Kos-
tenvoranschlag einzureichen (Abs. 3). Gemäss Abs. 4 sind sodann Kostenvoranschläge und 
Rechnungen entsprechend den Tarifpositionen nach UV/MV/IV-Tarif einzureichen. Mit dieser 
Bestimmung wurde die bis 31. Dezember 2007 gültige entsprechende Bundesregelung von Art. 
8 ELKV im Wesentlichen wörtlich übernommen. Gemäss der Vorlage des Regierungsrates an 
den Landrat zum Gesetz über die Umsetzung NFA und die Lastenverteilung auf Kanton und 
Gemeinden vom 30. Januar 2007 (2007-021), welche dem Landrat bei Beschluss der Änderun-
gen des kELG per 1. Januar 2008 vorgelegen hatte, bestand in Bezug auf § 2c kELG die Ab-
sicht, den bisher für die Krankheits- und Behinderungskosten praktizierten Leistungsumfang 
beizubehalten („Der status quo an Leistungen muss übernommen werden“, vgl. Vorlage an den 
Landrat vom 30. Januar 2007, 2007/021, S. 75). Es ist daher von einer im Vergleich zu den bis 
31. Dezember 2007 gültigen bundesrechtlichen Bestimmungen in Art. 8 ELKV inhaltlich grund-
sätzlich unveränderten Regelung auszugehen, weshalb auch die bisherige Rechtsprechung zu 
Art. 8 ELKV in Bezug auf die seit dem 1. Januar 2008 gültigen kantonalen Bestimmungen zur 
Vergütung der Zahnbehandlungskosten weiterhin Gültigkeit hat (vgl. auch ERWIN CARIGIET/UWE 
KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2., überarbeitete und ergänzte Aufl., Zürich 2009, S. 
207). 
 
3.3 Gemäss der altrechtlichen Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 8 ELKV ist die 
Vergütung notwendiger Zahnbehandlungskosten durch die Ergänzungsleistungen an die Gebo-
te der Einfachheit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit gebunden (BGE 131 V 263). Nach 
der Rechtsprechung handelt es sich hierbei um eine an den entsprechenden krankenversiche-
rungsrechtlichen Leistungsvoraussetzungen orientierte Betrachtungsweise, weshalb das Erfor-
dernis der Einfachheit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit im Bereich der Ergänzungsleis-
tungen gleich zu verstehen ist wie die entsprechende Leistungsvoraussetzung im Bereich der 
Krankenversicherung (Urteil des Bundesgerichts vom 26. März 2010, 9C_648/2009, E. 3.1). 
 
3.4 Unter Einfachheit versteht man eine Behandlung mit geringem finanziellem Aufwand, 
welche die Funktionsfähigkeit erhält oder wieder herstellt. Wirtschaftlich ist eine Behandlung mit 
günstiger Langzeitprognose und tiefen Nachsorgekosten oder guter Ausbaubarkeit sowie gerin-
gem Risiko für Komplikationen. Zweckmässigkeit ist gegeben, wenn die Behandlung den Bedarf 
der Patientin bzw. des Patienten in funktioneller Hinsicht erfüllt (UWE KOCH, Nicht gedeckte 
Zahnarztkosten – wer bezahlt? Ergänzungs- und Sozialhilfeleistungen, in: Der Zahnarztpatient 
– sozialversicherungsrechtliche und sozialhilferechtliche Fragen, Hrsg: Gabriela Riemer-Kafka, 
Zürich 2008, S. 81). In den Behandlungsempfehlungen (Richtlinien) der VKZS wird ausführlich 
geregelt, wie diese Begriffe im Einzelnen auszulegen sind. 
 
3.5 Zu prüfen ist, ob diese Richtlinien für die Beschwerdegegnerin und für das Sozialversi-
cherungsgericht verbindlich sind und von der Beschwerdegegnerin zu Recht herangezogen 
worden sind, um festzulegen, was als einfache, wirtschaftliche und zweckmässige Behandlung 
gilt. Anders als der Kanton Basel-Stadt hat der kantonale Gesetzgeber nicht direkt in der kELV 
auf diese Richtlinien verwiesen (vgl. § 8 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum ELG im Kanton 

 

 
 
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Basel-Stadt). Die Planungs- und Behandlungsempfehlungen sind durch die VKZS für die Berei-
che Ergänzungsleistung, Sozialhilfe und Asylwesen formuliert worden, um das Vorgehen in den 
verschiedenen Gemeinden und Kantonen zu harmonisieren. Sie werden in den meisten Kanto-
nen in der Sozialhilfe und den Ergänzungsleistungen als Entscheidungskriterium herangezo-
gen. Sie stellen einen praktikablen Kompromiss dar, welcher den Bedarf an Behandlung defi-
niert. Sie sind zwar nicht verbindlich, sollen aber bei der Entscheidung berücksichtigt werden, 
sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren 
gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Diese Richtlinien dienen insbesondere dem Bestreben 
der Verwaltung, eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten. Das Gericht weicht 
daher nicht ohne triftigen Grund von ihnen ab, wenn sie eine überzeugende Konkretisierung der 
rechtlichen Vorgaben darstellen. Auch das Bundesgericht hat in einem jüngeren Entscheid fest-
gehalten, dass es in Einklang mit dem Bundesrecht stehe, wenn sich die kantonalen EL-
Durchführungsorgane an diese Behandlungsempfehlungen der VKZS als Richtlinien halten 
würden (Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2014, 9C_576/2013, E. 3.3.3).  
 
3.6 Gestützt auf die Richtlinien der VKZS handelt es sich bei den sekundären zahnmedizi-
nischen Massnahmen um solche, welche einer Zahnsanierung und einer Weiterbehandlung 
nach einer primären Notfallbehandlung oder provisorischen Behandlung dienen. Um eine einfa-
che und zweckmässige Sanierung handelt es sich bei der Entfernung nicht erhaltungswürdiger 
Zähne und Wurzelreste, bei der Erhaltung strategisch wichtiger Zähne, des Legens von Füllun-
gen (Amalgam- oder Kompositfüllungen) und bei der längerfristigen Erhaltung der Kaufähigkeit, 
wobei für eine funktionelle Adaptation der Kaufähigkeit normalerweise 10 oder mehr funktionelle 
Antagonistenpaare vorhanden sein müssen. Behandlungsmittel bei einer einfachen und 
zweckmässigen Sanierung stellen die Lückenversorgung mit teilprothetischen Methoden (vor 
allem mit Modellguss) dar. Demgegenüber handelt es sich bei Kronen- und Brückenversorgun-
gen in der Regel nicht um eine einfache Sanierung. 
 
4.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verfahren wird vom Untersuchungsgrundsatz be-
herrscht. Das Gericht hat den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, aus eigener 
Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien abzuklären und 
festzustellen (vgl. BGE 117 V 263 E. 3b). Aus der Untersuchungsmaxime folgt auch das Prinzip 
der freien Beweiswürdigung, wonach das Gericht an keine förmlichen Beweisregeln gebunden 
ist. Das gesamte Beweismaterial ist unvoreingenommen und sorgfältig auf dessen Stichhaltig-
keit zu prüfen (THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Auflage, Bern 
2003, S. 443 f.). 
 
4.2 Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen eine 
Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind 
(vgl. MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, Bern 1984, S. 134 f.). Im Sozi-
alversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichen-
des vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blos-
se Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt den Beweisanforderungen nicht. Das 
Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Ge-

 

 
 
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schehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 121 V 47 E. 2a; ZA K 1986 
S. 189 f. E. 2c). 
 
4.3 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Be-
richt für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wor-
den ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi-
zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind 
(BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 
 
5.1 Zur Beurteilung der umstrittenen Frage liegen die folgenden zahnärztlichen Stellung-
nahmen und Berichte vor: 
 
5.2 Der behandelnde Zahnarzt B.____ hält in seinem Behandlungsplan vom 12. November 
2013 fest, dass die geplante Zahnsanierung aus einer Extraktion von zwei Zähnen und einer 
provisorischen Kunststoff-Prothese zum Sofortersatz, einer Anpassung der Sofortprothese nach 
Knochenheilung und bei Bedarf einer Adhäsivbrücke Front zum Ersatz des rechten mittleren 
Schneidezahns oben bestehe. Aufgrund der bestehenden Zahnbetterkrankung sei mit weiteren 
Zahnverlusten zu rechnen. Die Kunststoffprothese biete einfachste Ergänzungsmöglichkeiten. 
 
5.3 Zahnarzt B.____ attestiert am 28. Januar 2014, dass seine Patientin eine mindestens 
durchschnittliche Mundhygiene betreibe, die Zahnarztpraxis regelmässig besuche und an kei-
nem Zahn ein Biofilm bestehe, der den Zahn voraussichtlich innert den nächsten drei Jahre 
gefährde. 
 
5.4 Dr. D.____, Vertrauenszahnarzt der Beschwerdegegnerin, hält in seinem Schreiben 
vom 21. März 2014 fest, dass er den Kostenvoranschlag geprüft habe. Die Behandlung er-
scheine nicht einfach, wirtschaftlich und zweckmässig, weshalb die Bedingungen von § 14 Abs. 
1 ELV nicht erfüllt seien. Es handle sich um bereits durchgeführte und beurteilte Massnahmen 
(Teilprothese). Die Unterfütterung sei eine Folgebehandlung der Kunststoffprothese. Die Klebe-
brücke erfülle die Voraussetzungen gemäss der Behandlungsempfehlung G der VKZS bei wei-
tem nicht. Daher sei die Übernahme der Kosten abzulehnen. 
 
5.5 Mit zweitem Schreiben vom 21. März 2014 hält Dr. D.____ fest, dass es sich um eine 
Privatrechnung für zwei Zahnextraktionen und eine Kunststoffprothese im Oberkiefer handle. In 
den Vorakten befinde sich ein OPT vom 26. November 2010. Auf diesem sei zu sehen, dass die 
meisten Zähne im Oberkiefer nicht mehr erhaltungswürdig im Rahmen der Sozialbehandlung 
seien. Die Anfertigung eines aktuellen OPT habe der behandelnde Zahnarzt als nicht für not-
wendig erachtet. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit habe sich der Zustand seither weiter 
verschlechtert, so dass als einfache, wirtschaftliche und zweckmässige Behandlung die Räu-
mung der Restzähne und die Anfertigung einer einfachen Totalprothese vergütet werden könne. 
Die durchgeführten Massnahmen müssten deshalb als Wunschbehandlung eingestuft werden. 
Die Untersuchungsmassnahmen und die Zahnextraktionen könnten vergütet werden. Er emp-

 

 
 
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fehle, die Kosten im Umfang von Fr. 167.40 zu übernehmen. Die Versicherte könne mit der Ein-
reichung eines aktuellen OPT die Rechnung nochmals beurteilen lassen. 
 
5.6 Zahnarzt B.____ hält in seiner Stellungnahme vom 9. April 2014 fest, dass er die Be-
gründung der Beschwerdegegnerin nicht verstehen könne. Die Notwendigkeit der Extraktion 
des Zahnes 11 sei gegeben gewesen, weil dieser Schmerzen verursacht habe. Der Patientin 
hätte ohne die Fertigung einer Immediatprothese eine Frontzahnlücke zugemutet werden müs-
sen. Die Patientin verfüge über keine ausreichende Kaufähigkeit und nur über eine einge-
schränkte Kaufunktion. Man habe die einfachste und kostengünstigste Versorgung der Front-
zahn- und Seitenzahnlücken angefertigt (gemäss Empfehlung VKZS). Der Vertrauenszahnarzt 
vermute, dass kein Zahn im Oberkiefer in der Lage sei, eine Kunststoffprothese wenigstens 
über eine gewisse Zeit im Mund zu fixieren. Er habe daher die Herstellung eines Panora-
maröntgenbildes verlangt. Das führe zu zusätzlichen Kosten und habe keinerlei Bedeutung für 
die weitere Therapie und diene lediglich der Information des Vertrauenszahnarztes. Es lasse 
zwar Vermutungen über die klinische Belastbarkeit der abgebildeten Zähne zu, könne aber eine 
klinische Prüfung nicht ersetzen. Man fände nicht selten Zähne, die mit geringer Knochenver-
ankerung jahrelang ihren Dienst versehen würden. Leider habe der Vertrauenszahnarzt es ver-
säumt zu erklären, worin eine zweckmässige, funktionelle und wirtschaftliche Behandlung be-
stehe und was diese kosten würde. Aufgrund der Intervention des Vertrauenszahnarztes seien 
weitere Kosten in der Höhe von Fr. 139.50 (Anfertigung eines neuen Röntgenbildes am 17. 
Februar 2014) und von Fr. 360.70 (zusätzliche Dokumentation und veränderte Tarifposten so-
wie Laborkosten) entstanden, sodass die kumulierten Kosten Fr. 1‘494.05 betragen würden. 
 
5.7 Mit Schreiben vom 5. Mai 2014 hält Dr. D.____ nach Kenntnisnahme der Einsprache 
der Beschwerdeführerin fest, dass er aufgrund eines klinischen Befunds, eines Zahnformulars, 
auf welchem die parodontale Situation der verbleibenden Zähne nicht beschrieben worden sei 
sowie gestützt auf eineinhalb Jahre alte Röntgenbilder die Teilprothese nicht als einfach, wirt-
schaftlich und zweckmässig einstufen könne. Es entspreche nicht dem aktuellen Standard in 
der Zahnmedizin, dass keine neuen Röntgenbilder angefertigt worden seien. Die Begründung 
des behandelnden Zahnarztes, dass die Parodontitis bekannt gewesen sei und Kosten einge-
spart worden seien, sei nicht nachvollziehbar. Gerade weil die Parodontitis bekannt gewesen 
sei, hätten neue Röntgenbilder angefertigt werden müssen. Eine fachliche Neubeurteilung sei 
nur gestützt auf ein aktuelles Röntgenbild möglich. 
 
5.8 Dr. D.____ hält in einer weiteren Stellungnahme vom 30. Mai 2014 fest, dass aufgrund 
des nun angefertigten OPT der Einspracheentscheid wie folgt ergänzt werden könne. Der Ver-
gleich mit dem OPT vom 26. November 2010 zeige, dass eine Progression der Parodontitis 
stattgefunden habe. Zwei Zähne seien in der Zwischenzeit extrahiert worden. Die verbleibenden 
Zähne würden einen Attachmentverlust von 50 % und mehr aufweisen und könnten gemäss 
den Behandlungsempfehlungen der VKZS nicht mehr als erhaltungswürdig für Sozialbehand-
lungen eingestuft werden. Im Rahmen der Sozialbehandlung hätten die Räumung der Restzäh-
ne im Oberkiefer und die Herstellung einer einfachen Totalprothese vergütet werden können. 
Der Umweg über eine Kunststoffprothese und den mehrfachen Ergänzungen sei eine wesent-

 

 
 
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lich aufwändigere Sanierung und müsse als Wunschbehandlung eingestuft werden. Das OPT 
könne mit Fr. 139.50 von der EL vergütet werden. 
 
5.9 Zahnarzt B.____ führt in der Therapiebegründung vom 26. Juni 2014 in der Anamnese 
aus, dass insbesondere im Oberkiefer ein starker allgemeiner Knochenverlust vorliege. Es be-
stünden Schmerzen an den Zähnen 11 und 24. Trotz Attachmentverlust seien die Restzähne im 
Oberkiefer bedingt belastbar. Infolge von Parodontitis seien zwischen 2002 und 2014 die Zähne 
16, 15 und 25 verloren gegangen. Der bereits bestehende ausgeprägte Knochenschwund im 
Oberkiefer biete ein schlechtes Vollprothesenbett. Als Diagnose hält er eine Parodontitis im 
Endzustand der Zähne 11 und 24 fest. Diese seien extraktionswürdig. In der Prognose stellt er 
fest, dass ein sukzessiver Verlust der Oberkiefer-Restzähne innerhalb der kommenden 5 bis 10 
Jahre bei konstanter Progredienz der Parodontitis stattfinden würde. Die Oberkieferzähne seien 
nicht mehr erhaltenswürdig, könnten aber voraussichtlich noch für einige Jahre den Halt einer 
Kunststoffprothese mit einfachen Drahtklammern verbessern. Die Vorteile dieser Behandlung 
liege darin, dass über Jahre eine schrittweise verteilte Prothesenangewöhnung stattfinde und 
sukzessive die Ästhetik und die Kaufunktion wiederhergestellt würde. Zudem komme es zu ei-
ner Vermeidung von Kiefergelenksschäden. Die Nachteile gegenüber der sofortigen Räumung 
des Oberkiefers und notwendiger Anpassung nach Knochenheilung würden in Mehrkosten von 
Fr. 1‘300.-- liegen. Zudem komme es zu einer weiteren Schädigung des Knochenbetts für eine 
Vollprothese. Als Alternativen gebe es die sofortige Räumung mit Extraktion aller Zähne im 
Oberkiefer. 
 
5.10 In seiner Stellungnahme vom 18. September 2014 führt Zahnarzt B.____ aus, dass 
man am 7. November 2013 die Möglichkeiten der Zahnversorgung diskutiert habe, da bewusst 
gewesen sei, dass der mittlere rechte Frontzahn und ein weiterer Seitenzahn im linken Oberkie-
fer nicht mehr längerfristig zu erhalten gewesen seien. Man habe diskutiert, welche Versor-
gungsmöglichkeiten es gebe. Es habe sich um eine Kunststoff-Teilprothese (Kostenschätzung 
Fr. 1‘145.65) und um eine Teilprothese auf Stahlgerüst (Fr. 3‘142.65) gehandelt. Dabei habe 
man die Patientin darauf hingewiesen, dass eine Teilprothese mit Stahlgerüst und eine Front-
Klebebrücke nicht den VKZS-Empfehlungen entsprechen würden. Deshalb habe sich der Be-
handlungsplan auf eine einfache Kunststoff-Prothese im Oberkiefer und nicht auf die bespro-
chene Klebebrücke und die Stahlgerüstprothese bezogen. Nachdem der mittlere rechte 
Schneidezahn aufgrund von Schmerzen nicht mehr zu halten gewesen sei, sei man gezwungen 
gewesen, die Patientin in der üblichen Weise mit einer einfachen Kunststoffprothese zu versor-
gen, die auch bei Asylbewerbern in der Schweiz zur Versorgung von Frontzahnlücken gefertigt 
würden. Wenn nun dem Kantonsgericht der mittlerweile irrelevante Kostenvoranschlag vorge-
legt werde, täusche das ein falsches Behandlungsziel vor. Da sich die Patientin besser als er-
wartet mit einem abnehmbaren Ersatz des Frontzahnes zurechtgefunden habe und die Argu-
mentation des VKZS gegen eine Stahlgerüstprothese nachvollziehbar gewesen sei (einfachere 
und schnellere Ergänzungen bei weiterem Zahnverlust, Kosten gegenüber prognostizierter Tra-
gedauer), habe sich die Patientin für eine Aufbauprothese mit deutlich geringerem Tragkomfort, 
aber auch deutlich geringeren Kosten entschieden und die diskutierte Front-Klebebrücke sei 
abgeschrieben worden. 
 

 

 
 
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5.11 Dr. D.____ hält in seiner Stellungnahme vom 14. November 2014 fest, dass es sich bei 
den durchgeführten Massnahmen auf der umstrittenen Rechnung vom 5. Dezember 2013 im 
Betrag von Fr. 993.85 um zwei Zahnextraktionen und um die Anfertigung einer Teilprothese aus 
Kunststoff mit Drahtklammern handle. Es handle sich gemäss dem Zahnarzttarif SSO nicht um 
eine Immediatprothese. Diese Art von Prothese könne bei weiterem Verlust von Zähnen er-
gänzt werden, bis sie zur Totalprothese umgebaut sei. Deshalb spreche man von einer Aufbau-
prothese. Ein solches Vorgehen werde als einfach, wirtschaftlich und zweckmässig anerkannt 
und von der EL vergütet, wenn die verbleibenden Zähne noch als erhaltungswürdig eingestuft 
werden könnten. In den Berichten vom 21. März 2014, vom 5. Mai 2014 und vom 30. Mai 2014 
sei dieser Aspekt von ihm bereits beurteilt worden. Die Entfernung der Restzähne und die An-
fertigung einer Totalprothese (Immediatprothese) seien längerfristig die weitaus günstigere Be-
handlung. Deshalb sei der Umweg über die Aufbauprothese als Wunschbehandlung eingestuft 
worden. Die Anfertigung der Teilprothese als nicht aufschiebbare Notfallmassnahme könne 
nicht akzeptiert werden. Es wäre möglich gewesen, von der EL eine kurzfristige Stellungnahme 
zu verlangen. Der behandelnde Zahnarzt hätte den Vertrauenszahnarzt anrufen können. Die 
Versicherte hätte so entscheiden können, ob sie die Teilprothese auf eigene Kosten anfertigen 
lassen möchte. Es sei im Rahmen einer Sozialbehandlung auch zumutbar, einige Tage mit ei-
ner Zahnlücke zu leben. In einem vergleichbaren Fall würden die Kosten für eine solche Pro-
these auch bei Asylbewerbern nicht übernommen. Dass die Behandlung gemäss der Kosten-
schätzung vom 15. November 2013 im Betrag von Fr. 3‘142.85 nicht vergütet werden könnte, 
werde auch von der Beschwerdeführerin nicht bestritten.  
 
6.1 Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht und in Abweichung zu der von der 
Beschwerdeführerin eingereichten Zahnarztrechnung lediglich die Kosten im Umfang von 
Fr. 167.40 übernommen hat. Die Beschwerdegegnerin überprüfte die Rechnung anhand der 
Richtlinien des VKZS sowie gestützt auf die Beurteilungen ihres Vertrauenszahnarztes Dr. 
D.____. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausgeführt hat, müssen Zahnbehandlungen 
unabhängig von ihrer Höhe in jedem Fall einfach, wirtschaftlich und zweckmässig sein, damit 
deren Kostenvergütung bejaht werden kann.  
 
6.2 Dr. D.____ erläutert in nachvollziehbarer Weise, dass die Entfernung der restlichen 
Zähne im Oberkiefer und die Anfertigung einer Totalprothese längerfristig die weitaus günstige-
re Behandlung ist. Seiner Stellungnahme vom 7. November 2014 kann entnommen werden, 
dass die Behandlung mit der Aufbauprothese, wie sie bei der Beschwerdeführerin vorgenom-
men wurde, als einfach, wirtschaftlich und zweckmässig anerkannt werden könnte, wenn die 
verbleibenden Zähne im Oberkiefer noch als erhaltungswürdig eingestuft werden können. In 
seinem Bericht vom 30. Mai 2014 führt Dr. D.____ aber aus, dass ein Vergleich des Röntgen-
bilds vom 26. November 2010 mit dem aktuellen Bild zeige, dass eine Progression der Paro-
dontitis stattgefunden habe. Die verbleibenden Zähne würden einen Attachmentverlust von 
50 % und mehr aufweisen, weshalb sie nicht mehr als erhaltungswürdig eingestuft werden kön-
nen. Die Berichte von Dr. D.____ erfüllen die Voraussetzungen in Bezug auf den Beweiswert 
die praxisgemässen Voraussetzungen (vgl. Erwägung 4.3 hiervor). Dr. D.____ hat eine fachli-
che, objektive Einschätzung abgegeben. Anlass für Zweifel bestehen keine. Zahnarzt B.____ 
hat die Beschwerdeführerin zwar persönlich untersucht. Er war dadurch besser in der Lage, die 

 

 
 
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Besonderheiten dieses konkreten Falls zu erfassen als Dr. D.____, der die Beschwerdeführerin 
nie persönlich untersucht hat. Zahnarzt B.____ hat aber keine spezifischen Besonderheiten 
festgestellt, die es im vorliegenden Fall nicht erlaubt hätten, die Leistungen auf den üblichen 
Rahmen gemäss Richtlinien der VKZS zu begrenzen. Denn auch er stellt in seiner Therapiebe-
gründung vom 26. Juni 2014 fest, dass bereits ein starker allgemeiner Knochenverlust im Ober-
kiefer vorliege. Die Restzähne im Oberkiefer seien bedingt (teilweise) belastbar und es bestehe 
bereits eine eingeschränkte Kaufähigkeit. Zudem weist er darauf hin, dass zwischen 2002 und 
2014 bereits drei Zähne im Oberkiefer verloren gegangen seien. 
 
6.3 Gestützt auf die massgebenden zahnärztlichen Unterlagen kann die vorgenommene 
Behandlung nicht als wirtschaftlich eingestuft werden. Die Beschwerdeführerin hat innerhalb der 
letzten 12 Jahre bereits fünf Zähne im Oberkiefer infolge der Parodontitis verloren. Bei der Pa-
rodontitis handelt es sich um eine bakteriell bedingte Entzündung, die sich in einer weitgehend 
irreversiblen Zerstörung des Zahnhalteapparates zeigt. Dieser Aspekt sowie die von Zahnarzt 
B.____ dargelegte schlechte Prognose untermauern die Beurteilung von Dr. D.____, dass die 
Oberkieferzähne nicht mehr erhaltungswürdig im Sinne der Sozialbehandlung sind. Es besteht 
eine ungünstige Langzeitprognose und die von der Beschwerdeführerin gewählte Therapie-
massnahme führt zu höheren Nachsorgekosten. Daher kann sie nicht mehr als wirtschaftlich im 
Sinne des ELG betrachtet werden. In diesem Sinne muss die von der Beschwerdeführerin an-
gestrebte, über die Jahre verteilte, schrittweise Prothesenangewöhnung als Wunschbehandlung 
eingeordnet werden. Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass die Behandlung besonders 
eilig gewesen sei, weshalb der Bescheid der Beschwerdegegnerin nicht hätte abgewartet wer-
den könne. Hierzu legt Dr. D.____ in seiner Stellungnahme vom 14. November 2014 nachvoll-
ziehbar dar, dass die Anfertigung der Teilprothese keine nicht aufschiebbare Notfallmassnahme 
darstelle. Es wäre möglich gewesen, vorgängig eine kurzfristige Stellungnahme einzuholen. Im 
Rahmen der Sozialbehandlung ist es zudem zumutbar, einige Tage mit einer Zahnlücke zu le-
ben. 
 
7. Gestützt auf die als plausibel beurteilte fachliche Einschätzung von Dr. D.____ besteht 
daher nur Anspruch auf teilweise Rückvergütung im Umfang von Fr. 167.40. Zudem ist die Aus-
fertigung des OPT im Rahmen von Fr. 139.50 zu übernehmen. Der Einspracheentscheid ist zu 
bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.  
 
8. Für das vorliegende Verfahren sind keine ordentlichen Kosten zu erheben. Die ausser-
ordentlichen Kosten sind dem Verfahrensausgang entsprechend wettzuschlagen.  
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 
 
 
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