# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1df45746-be9e-519a-ab12-c80a856ec7f4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-06-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.06.2017 D-184/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-184-2017_2017-06-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-184/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  J u n i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richter François Badoud,  

Richter Hans Schürch,    

Gerichtsschreiberin Sara Steiner. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt,   

vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 20. Dezember 2016 / N (…). 

 

 

 

D-184/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin verliess Äthiopien eigenen Angaben zufolge Ende 

2010 und reiste in den Sudan, wo sie bis Juni 2015 geblieben sei. Von dort 

gelangte sie über Libyen und Italien am 12. Juli 2015 in die Schweiz, wo 

sie gleichentags ein Asylgesuch stellte. Am 17. Juli 2015 wurde sie sum-

marisch befragt und am 11. November 2016 einlässlich angehört.  

Zur Begründung ihres Asylgesuches gab sie im Wesentlichen an, ihre Mut-

ter sei Äthiopierin und ihr Vater Eritreer, weshalb sie selber die eritreische 

Staatsangehörigkeit habe. Aufgrund dessen sei sie in Äthiopien diskrimi-

niert worden. Sie habe keine Ausweispapiere erlangen können und sei in 

der Schule beschimpft worden, sodass sie diese abgebrochen habe. Auch 

von der Familie ihrer Mutter sei sie wegen ihres eritreischen Vaters verstos-

sen worden. Ihr Vater sei 1999/2000 verstorben und ihre Mutter, als sie (…) 

Jahre alt gewesen sei. Danach habe sie zwei Jahre bei ihrer Vermieterin 

gelebt und als Haushälterin gearbeitet. Da deren Tochter zwischen Äthio-

pien und dem Sudan gependelt sei, sei sie im Jahr 2010 mit dieser dorthin 

mitgereist. Dort habe sie zunächst zirka acht Monate für diese und dann 

bis zu ihrer Weiterreise als Haushälterin gearbeitet. Der Sohn der Familie, 

für die sie gearbeitet habe, habe sie immer wieder vergewaltigt. 

B.  

Das SEM wies das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 

20. Dezember 2016 – eröffnet am 21. Dezember 2016  – ab und ordnete 

die Wegweisung sowie den Vollzug an. 

C.  

Die Beschwerdeführerin erhob mit Eingabe vom 10. Januar 2017 gegen 

diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung 

der Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewährung sowie eventualiter die 

Feststellung der Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des 

Wegweisungsvollzugs und die Erteilung einer vorläufigen Aufnahme. In for-

meller Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 110a AsylG 

(SR 142.31) und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

sowie um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung.  

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Seite 3 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 13. Januar 2017 stellte die Instruktionsrichte-

rin fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses. Den Entscheid über das Gesuch um Gewährung der unentgelt-

lichen Verbeiständung verschob sie auf einen späteren Zeitpunkt und for-

derte die Beschwerdeführerin auf, eine Rechtsvertretung zu benennen, 

welche ihr amtlich beigeordnet werden solle.  

E.  

In seiner Vernehmlassung vom 20. Januar 2017 hielt das SEM vollumfäng-

lich an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Be-

schwerde.  

F.  

Nachdem der rubrizierte Rechtsvertreter mit Eingabe vom 30. Januar 2017 

seine Mandatierung angezeigt hatte, hiess die Instruktionsrichterin das Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung mit Zwischenver-

fügung vom 8. Februar 2017 gut und ordnete diesen als amtlichen Rechts-

beistand bei. Gleichzeitig gab sie ihm Gelegenheit, eine Replik und gege-

benenfalls eine Beschwerdeergänzung einzureichen. 

G.  

Mit Replik vom 23. Februar 2017 nahm die Beschwerdeführerin – handelnd 

durch ihren Rechtsvertreter – zur Vernehmlassung des SEM Stellung. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was vorliegend nicht der 

Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor wel-

chem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG  

[SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

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Seite 4 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Die Beschwerdeführerin beantragte in ihrer Formularbeschwerde zwar die 

Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, liess 

hierzu aber keine Begründung folgen, weshalb vorliegend darauf nicht ein-

getreten wird. Damit ist auch die Wegweisung als solche grundsätzlich 

nicht mehr zu überprüfen (Art. 44 AsylG). Der Gegenstand des vorliegen-

den Beschwerdeverfahrens beschränkt sich demnach auf die Frage des 

Wegweisungsvollzugs.  

4.  

In Bezug auf die Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin gilt es zu-

nächst festzuhalten, dass das SEM in seiner Verfügung Zweifel an der erit-

reischen Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin äusserte und fest-

hielt, es sei mit allergrösster Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

sie die äthiopische Staatsangehörigkeit innehabe. Dies wurde in der Be-

schwerde nicht bestritten, weshalb vorliegend der Vollzug der Wegweisung 

nach Äthiopien zu prüfen ist. 

5.  

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht 

möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

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Seite 5 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

6.  

Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der 

Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Hei-

mat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

6.1 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der 

Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin 

nach Äthiopien ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmäs-

sig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-

schaffung in Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach 

Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausge-

setzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-

schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 

die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder 

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Seite 6 

glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-

gen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 

m.w.H.). Dies ist der Beschwerdeführerin nicht gelungen, wurden doch ihre 

Vorbringen von der Vorinstanz für unglaubhaft befunden, ohne dass dem 

in der Beschwerde etwas entgegen gehalten wurde. Die von ihr geltend 

gemachten Diskriminierungen aufgrund ihrer eritreischen Staatsangehörig-

keit wären zudem ohnehin nicht als unmenschliche Behandlung im Sinne 

von Art. 3 EMRK zu qualifizieren. Auch die allgemeine Menschenrechtssi-

tuation in Äthiopien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt 

nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der 

Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen 

Bestimmungen zulässig. 

7.  

Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Aus-

länder unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund 

von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-

scher Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung fest-

gestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Auf-

nahme zu gewähren. 

7.1  

7.1.1 Das SEM hielt in seiner abweisenden Verfügung fest, die Beschwer-

deführerin habe bezüglich ihrer Verwandtschaft ungemein knappe Aussa-

gen gemacht. Über die Herkunft ihres Vaters habe sie nur sagen können, 

dass er aus B._______ stamme. Über seinen Verbleib habe sie vage und 

widersprüchliche Angaben gemacht, indem sie an der Befragung gesagt 

habe, er sei gestorben, während sie an der Anhörung ausgesagt habe, es 

sei ihr eigentlich gar nicht bekannt, ob er gestorben oder noch in Haft sei. 

Bezüglich der Verwandtschaft väterlicherseits habe sie ausser dem Namen 

des Grossvaters keine weiteren Angaben machen können. Auch bezüglich 

der äthiopischen Verwandten habe sie nur sehr vage Angaben gemacht. 

So habe sie nur die Vornamen ihrer Grosseltern mütterlicherseits genannt. 

Weitere Verwandte mütterlicherseits würde sie nicht kennen, ausser einer 

Tante, die wegen der Heirat mit einem Eritreer nach Eritrea ausgeschafft 

worden sei. In der Befragung habe sie jedoch im Widerspruch dazu noch 

gesagt, sie wisse nicht, ob sie in Eritrea Verwandte habe. Darauf angespro-

chen, habe sie erwidert, dass sie die Frage wohl nicht verstanden habe. In 

Anbetracht der Gesamtumstände könne darauf geschlossen werden, dass 

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die Beschwerdeführerin in ihrem Heimatland über ein funktionierendes so-

ziales Netz verfüge. Zudem sei sie jung, gesund und voll arbeitsfähig. Sie 

verfüge über mehrjährige Erfahrung als Haushaltshilfe. Gemäss ihren ei-

genen Angaben habe sie bereits für sich selbst gesorgt, indem sie gearbei-

tet habe.  

7.1.2 Die Beschwerdeführerin hielt dem in ihrer Beschwerde entgegen, 

ihre Eltern seien gestorben und sie habe keine Geschwister. Sie habe le-

diglich eine Tante in Eritrea, zu der sie aber keinen Kontakt habe. Da sie 

2010 in den Sudan gegangen sei, spreche sie heute arabisch. Da sie seit 

über sechs Jahren nicht mehr in Äthiopien gewesen sei, habe sie dort kein 

soziales Netz. Hinzu komme, dass sie ihr ganzes Leben lang in Äthiopien 

diskriminiert worden sei. Sie habe mit ihrer Mutter zusammen gelebt und 

sonst mit niemandem Kontakt gehabt. Bei einer Rückkehr nach Äthiopien 

wäre sie eine alleinstehende Frau mit eritreischem Vater und ohne jegliche 

Hilfe. Sie könnte ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten. 

7.1.3 In seiner Vernehmlassung hielt das SEM fest, bei der Beschwerde-

führerin handle es sich um eine heute (…)-jährige alleinstehende Frau 

ohne gesundheitliche Probleme, die nach dem Tod ihrer Mutter ungefähr 

zwei weitere Jahre in ihrem Geburtsort verbracht habe, bis sie Äthiopien 

im Alter von (…) Jahren verlassen habe. Sie habe in Äthiopien etwa drei 

Jahre lang die Schule besucht. Sie verfüge somit nicht über eine Berufsbil-

dung im westeuropäischen Sinn. Jedoch sei es in Äthiopien durchaus üb-

lich, dass Jugendliche auf diesem Wege in die Erwerbstätigkeit einstiegen 

und als Hilfskraft arbeiteten. So habe die Beschwerdeführerin nach dem 

Tod ihrer Mutter noch zwei Jahre lang als Haushaltshilfe bei ihrer Vermie-

terin gearbeitet und auch dort gewohnt. Danach sei sie mit der Tochter der 

Vermieterin in den Sudan gereist und habe dort zuerst Kaffee gekocht und 

Injera verkauft. Danach habe sie einige Jahre in einem sudanesischen 

Haushalt gearbeitet. Die erworbene Arbeitserfahrung sei daher im Hinblick 

auf eine Wiedereingliederung im äthiopischen Arbeitsmarkt nützlich. Wäh-

rend ihres ganzen Aufenthaltes im Sudan habe sie zudem in Kontakt mit 

der Tochter ihrer ehemaligen Vermieterin gestanden. Sollte die Beschwer-

deführerin wirklich kein familiäres Netz haben, was jedoch aufgrund ihrer 

unterschiedlichen Aussagen bezweifelt werden dürfe, sei trotzdem von ei-

nem intakten Beziehungsnetz auszugehen. Dieses bestehe zwar nicht aus 

Familienmitgliedern, wohl aber aus Personen, die der Beschwerdeführerin 

bereits mehrfach in ihrem Leben über Jahre hinweg geholfen hätten. Es 

könne daher auch von einer weiteren Unterstützung ausgegangen werden. 

Somit verfüge die Beschwerdeführerin über Bekannte, die ihr mindestens 

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Seite 8 

kurzfristig Unterkunft gewähren und ihr auch bei der Arbeitssuche behilflich 

sein könnten. Es stehe ihr im Übrigen auch offen, beim SEM einen Antrag 

auf Rückkehrhilfe zu stellen. 

7.1.4 In der Replik hielt die Beschwerdeführerin dem entgegen, seit sie 

2015 den Sudan verlassen habe, habe sie keinen Kontakt mehr zu der 

Vermieterin und ihrer Familie. Sie wisse nicht, ob sich diese noch in Äthio-

pien beziehungsweise im Sudan aufhielten. Es könne deshalb nicht von 

einem intakten Beziehungsnetz ausgegangen werden. Selbst wenn sich 

die beiden Personen noch in Äthiopien beziehungsweise im Sudan aufhiel-

ten, könne nicht von begünstigenden Faktoren ausgegangen werden. Zwar 

hätten diese sie bei der Ausreise in den Sudan unterstützt, da sie allein und 

völlig auf sich gestellt gewesen sei. Wenn sie nun aber zurückkehren 

würde, würden diese sie nicht noch einmal unterstützen. 

7.2  

7.2.1 Die allgemeine Lage in Äthiopien ist nicht von Krieg, Bürgerkrieg oder 

einer Situation allgemeiner Gewalt geprägt, so dass eine Rückkehr von 

Personen auch im heutigen Zeitpunkt gemäss konstanter Rechtsprechung 

des Bundesverwaltungsgerichts generell zumutbar ist (vgl. BVGE 2011/25 

E. 8.3). Am 8. Oktober 2016 verhängte die äthiopische Regierung nach 

Unruhen und Protesten, welche im Dezember 2015 begonnen hatten und 

sich vor allem auf die Region Oromia sowie in geringerem Mass auf die 

Region Amhara konzentrierten, einen sechsmonatigen Ausnahmezustand 

über das ganze Land. Am 11. November 2016 informierte das State of 

Emergency Inquiry Board, es seien 11'607 Personen (wovon 347 Frauen) 

festgenommen worden, darunter Studierende, Geschäftsleute, Bauern und 

Staatsangestellte (vgl. Urteil des BvGer D-2395/2014 vom 27. März 2017 

E. 8.3.1 m.w.H.). Im März 2017 wurde der Ausnahmezustand um weitere 

vier Monate verlängert (vgl. www.amnesty-aethiopien.de). Die Beschwer-

deführerin wohnte seit ihrer Kindheit in Mekele in der Region Tigray, welche 

nicht von den erwähnten Unruhen betroffen ist. Allein aufgrund der allge-

meinen Situation in ihrem Heimatstaat ist daher nach dem Gesagten nicht 

von einer konkreten Gefährdung der Beschwerdeführerin auszugehen. 

7.2.2 Die sozioökonomische Situation alleinstehender Frauen in Äthiopien 

muss als allgemein schwierig bezeichnet werden. Für alleinstehende 

Frauen, die nach Äthiopien zurückkehren, ist es nicht leicht, sozialen An-

schluss zu finden. Unverheiratete und allein lebende Frauen gelten grund-

sätzlich als suspekt, da die kulturelle Norm für unverheiratete Frauen ein 

Leben in der Familie vorsieht. Eine Wohnung zu finden, ist in der Regel nur 

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Seite 9 

über Bekannte möglich. Die Arbeitslosigkeit von Frauen in Addis Abeba 

wird auf 40 bis 55 % geschätzt. Faktoren, die die Wahrscheinlichkeit erhö-

hen, dass eine Frau in Äthiopien einer eigenständigen Erwerbstätigkeit 

nachgehen kann, sind insbesondere eine höhere Schulbildung, das Leben 

in der Stadt, das Verfügen über finanzielle Mittel und die Unterstützung 

durch ein soziales Netzwerk. Ohne diese Voraussetzungen bleiben Frauen 

oft nur Arbeiten, welche gesundheitliche Risiken bergen, so beispielsweise 

in der Prostitution oder in Haushalten, wo sie regelmässig verschiedenen 

Formen der Gewalt, auch sexueller, ausgesetzt sind (vgl. BVGE 2011/25 

E. 8.5 m.w.H.). Diese Situation hat sich in den letzten Jahren nicht grund-

sätzlich verbessert (vgl. Urteil des BVGer D-3687/2015 vom 26. Au-

gust 2016 E. 6.6.2 m.w.H). 

7.2.3 Es ist zwar angesichts der trotz des Wirtschaftswachstums der letz-

ten Jahre generell schwierigen Lebensbedingungen in Äthiopien nicht in 

Abrede zu stellen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr in ihr 

Heimatland mit gewissen Schwierigkeiten konfrontiert sein dürfte. Aufgrund 

ihrer persönlichen Voraussetzungen kann jedoch entgegen anderslauten-

der Einschätzung in der Beschwerde vom Vorhandensein der in BVGE 

2011/25 genannten begünstigenden Faktoren ausgegangen werden. Es 

handelt sich zunächst um eine junge und, soweit aktenkundig, gesunde 

Frau. Auf die gesundheitlichen Beschwerden aufgrund der Vergewaltigung, 

welche sie an der Anhörung erwähnte, kam die Beschwerdeführerin in ihrer 

Beschwerde nicht mehr zu sprechen. Sie verfügt über eine gewisse Schul-

bildung und eine Berufserfahrung als Marktverkäuferin und Hausange-

stellte. Dies alles sind Voraussetzungen, welche ihr beim Aufbau einer 

neuen Existenz von Nutzen sein können. Auch wenn sie aufgrund ihres 

langen Aufenthaltes im Sudan gemäss ihren Angaben arabisch spreche, 

ist Tigrinya – die Hauptsprache der Region Tigray – ihre Muttersprache, in 

welcher auch die Anhörung durchführt wurde. Sodann lebte sie eigenen 

Angaben zufolge seit ihrer Geburt in Mekele, der Hauptstadt der Region 

Tigray mit 220‘000 Einwohnern, weshalb sie mit diesem Umfeld bestens 

vertraut sein dürfte. Zu den Angaben der Beschwerdeführerin zu ihrem fa-

miliären Beziehungsnetz in Äthiopien äusserte das SEM in seiner Verfü-

gung begründete Zweifel. Dem wurde in der Beschwerde nichts Stichhalti-

ges entgegengehalten. Dass sie mit der Familie der Mutter aufgrund von 

deren Heirat mit einem Eritreer keinen Kontakt mehr habe, muss zudem 

nur schon angesichts der Tatsache, dass auch die Tante mit einem Eritreer 

verheiratet war und sie im eritreischen Grenzgebiet wohnten, bezweifelt 

werden. Die Beschwerdeführerin hat aber ohnehin seit ihrer Geburt in der-

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Seite 10 

selben Stadt bei derselben Vermieterin gelebt, was einen ernsthaften Hin-

weis auf das Bestehen eines sozialen Beziehungsnetzes darstellt. Das 

Verhältnis zu dieser Familie schien so gut zu sein, dass die Mutter der Be-

schwerdeführerin diese vor ihrem Tod bat, sich um die Beschwerdeführerin 

zu kümmern (vgl. A17 F141). Diese wohnte denn nach dem Tod ihrer Mut-

ter auch weitere zwei Jahre dort und arbeitete im Haushalt, ohne dass sie 

dabei irgendwelche Probleme gehabt hätte. Die Tochter der Familie ermög-

lichte ihr dann die Ausreise in den Sudan, wo der Kontakt offenbar bis zur 

Ausreise der Beschwerdeführerin fünf Jahre später anhielt. Vor diesem 

Hintergrund muss die in der Beschwerde nicht weiter begründete Behaup-

tung, sie wisse nicht, ob sich die Vermieterin noch in Äthiopien beziehungs-

weise ihre Tochter noch im Sudan aufhielten und diese würden ihr bei einer 

Rückkehr nicht mehr helfen, als Schutzbehauptung gewertet werden. Die 

Tatsache, dass die Vermieterin schon seit der Geburt der Beschwerdefüh-

rerin an diesem Ort wohnte und deren Tochter mit einem Sudanesen ver-

heiratet ist, spricht jedenfalls gegen einen Wegzug. Zudem war die Be-

schwerdeführerin bei ihrer Ausreise aus Äthiopien schon (…) Jahre alt, 

weshalb davon auszugehen ist, dass sie auch ausserhalb ihres Zuhauses 

über ein soziales Netz verfügte. Dass sie nur mit ihrer Mutter zusammen 

lebte und sonst mit niemandem Kontakt hatte, kann ihr nicht geglaubt wer-

den. Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin seit ihrer Ge-

burt am gleichen Ort lebte, ist davon auszugehen, dass sie trotz ihrer sie-

benjährigen Landesabwesenheit nach wie vor über ein Beziehungsnetz in 

Äthiopien verfügt. Schliesslich konnte sie sich vor ihrer Ausreise selbst ver-

sorgen und die Tochter der Vermieterin konnte ihr zudem bei ihrer Ausreise 

aus Äthiopien offenbar auch finanziell unter die Arme greifen, sodass da-

von auszugehen ist, dass die Familie sie auch bei einer Rückkehr unter-

stützen würde. Nötigenfalls kann der Beschwerdeführerin auch die Rück-

kehrhilfe der Schweiz den Wiedereinstieg im Heimatland erleichtern.  

7.3 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

8.  

Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen 

Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reise-

dokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

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Seite 11 

9.  

Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht 

als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vor-

läufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.   

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem jedoch 

mit Zwischenverfügung vom 13. Januar 2017 das Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung gutgeheissen wurde, sind keine Kos-

ten zu erheben. 

11.2 Mit Zwischenverfügung vom 8. Februar 2017 wurde der rubrizierte 

Vertreter als amtlicher Rechtsbestand beigeordnet. Er ist unbesehen des 

Ausgangs des Verfahrens zu entschädigen. Dieser reichte keine Kosten-

note zu den Akten. Der notwendige Vertretungsaufwand kann jedoch auf-

grund der Akten zuverlässig abgeschätzt werden. Unter Berücksichtigung 

der massgebenden Berechnungsfaktoren (Art. 8–12 VGKE  

[SR 173.320.2]) ist das Honorar auf Fr. 500.– (inkl. Auslagen) festzusetzen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem rubrizierten Rechtsvertreter wird vom Bundesverwaltungsgericht ein 

Honorar in der Höhe von Fr. 500.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner 

 

 

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