# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 51ea6885-dbd8-58c4-8e16-512817adb141
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.12.2011 IV 2009/478
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-478_2011-12-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/478

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.10.2019

Entscheiddatum: 07.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 07.12.2011
Art. 16 ATSG. Einkommensvergleich in Form eines Prozentvergleichs mit 
zusätzlichem Abzug vom Tabellenlohn (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2011, IV 2009/478).

Entscheid Versicherungsgericht, 07.12.2011

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 7. Dezember 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.     

A.___ meldete sich am 27. Juni 2001 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 2). Er 

hatte ursprünglich eine Ausbildung als Kondukteur absolviert. Diesen Beruf hatte er 

längere Zeit ausgeübt. Von 1994 bis 2000 war er dann als Chauffeur Kategorie B tätig 

gewesen. Dabei hatte er gemäss den Angaben der B.___AG Fr. 42'000.-- verdient (IV-

act. 6). Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin, berichtete der IV-Stelle am 24. August 

2001 (IV-act. 8), der Versicherte leide an einer Alkoholkrankheit auf dem Boden einer 

chronischen Depression und an einer koronaren Herzkrankheit bei St. n. 

Myocardinfarkt 1996 und fünffachem aortokoronarem Bypass 1996. Als 

"Getränkechauffeur" sei der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig, in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Der Versicherte fand eine unbefristete Anstellung (IV-

act. 14). Die IV-Stelle verglich das Einkommen des Versicherten als Chauffeur mit dem 

Einkommen an dieser neuen Stelle und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 19% 

(IV-act. 15). Am 8. März 2002 wies sie das Leistungsbegehren des Versicherten ab (IV-

act. 17). Dieser meldete sich am 15. März 2004 erneut zum Bezug einer Invalidenrente 

an (IV-act. 18). Dr. C.___ berichtete am 22. Mai 2004 (IV-act. 27), neben der 

chronischen Herzkrankheit bestehe eine chronische Depression. Phasenweise betreibe 

der Versicherte einen Aethylabusus. Die Leistungsfähigkeit sei psychisch reduziert 

(Arbeitsfähigkeit 50% in jeder beruflichen Tätigkeit). Bei einer ihn befriedigenden Arbeit 

wäre der Versicherte aber zu 100% arbeitsfähig. Die Anstellung hatte am 16. Oktober 

2002 geendet (IV-act. 30). Dr. C.___ gab am 10. August 2004 ergänzend an (IV-act. 34), 

im Juni 2003 sei der Versicherte schwer abgestürzt, so dass eine Entzugsbehandlung 

notwendig gewesen sei. Seither nehme er regelmässig Antabus ein. Von Seiten der 

Herzkrankheit sei er beschwerdefrei. Dr. med. D.___ vom RAD hielt am 27. September 

2004 fest (IV-act. 38), die Einschränkungen seien mit IV-fremden Gründen belegt 

worden. Es bestehe eine Arbeitsfähigkeit adaptiert von 100%. Der 

Eingliederungsberater der IV-Stelle notierte am 15. Dezember 2004 (IV-act. 44), er 

schliesse den Fall ohne Einkommensvergleich ab, da sich die attestierte 

Arbeitsfähigkeit seit 2002 nicht geändert habe. Mit einer Verfügung vom 31. Januar 

2005 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung ab (IV-act. 47). Am gleichen Tag teilte 

die IV-Stelle dem Sozialamt, das ein Drittauszahlungsbegehren gestellt hatte, mit, dass 

das Gesuch um berufliche Massnahmen und um eine Rente soeben abgewiesen 

worden sei (IV-act. 48).

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B.     

Am 11. Februar 2008 reichte die inzwischen bestellte Beiständin des Versicherten ein 

Früherfassungsformular ein (IV-act. 55). Am 14. März 2008 füllte sie auch ein 

Anmeldeformular aus (IV-act. 66). Dr. med. E.___ vom RAD erfuhr am 31. März 2008, 

dass der Versicherte einen Hirnschlag erlitten hatte und sich drei Hüftoperationen hatte 

unterziehen müssen (IV-act. 71). Dr. C.___ übermittelte am 2. April 2008 diverse 

medizinische Unterlagen (IV-act. 73). Gemäss einem Austrittsbericht der Klinik Valens 

vom 5. März 2008 waren folgende Diagnosen erhoben worden: Coxarthrose links (mit/

bei St. n. Hüft-TP links am 4.1.08, postoperativer Femurschaftfraktur links mit 

Schaftwechsel und Femurcerclage am 7.1.08, Trochanterrefixation mittels Zuggurt am 

21.1.08), St. n. CVI (mit regredienter Hemiparese links), koronare Herzkrankheit (mit St. 

n. Myocardinfarkt 01/96), chron. Aethylabusus (Antabuskur bis 12/07), chronische 

venöse Insuffizienz, Adipositas. Dr. med. F.___ vom RAD gab am 3. April 2008 an, der 

Gesundheitszustand des Versicherten sei noch nicht stabil (IV-act. 72). Am 28. Mai 

2008 wurde dem Versicherten auch rechts eine Hüftendoprothese implantiert. Der 

entsprechende Verlauf war unauffällig (IV-act. 79). Dr. med. G.___, FMH Allgemeine 

Medizin, berichtete der IV-Stelle am 11. Dezember 2008 (IV- act. 85), folgende 

Diagnosen seien gestellt worden: Cerebrovaskulärer Insult rechts mit 

sensomotorischem Hemisyndrom, koronare und hypertensive Herzkrankheit, St. n. 

Myocardinfarkt und fünffachem AC-Bypass, intermittierendes Vorhofflimmern, 

pelvitrochantere Insuffizienz bei St. n. Hüft-TP links, intraoperativer Trochanter maior-

Abriss, St. n. Hüft-TP rechts, Alkoholabhängigkeitssyndrom gegenwärtig abstinent. Dr. 

G.___ gab weiter an, es sei eine operative Refixation der Pelvistrochanterinsuffizienz 

vorgesehen. Das Spital Grabs berichtete am 15. Januar 2009 (IV-act. 87), die 

Revisionsoperation vom Dezember 2008 sei fehlgeschlagen. Die Klinik Valens gab 

anfangs März 2009 an (IV-act. 89), der Versicherte fühle sich schmerzfrei; er sei an zwei 

Unterarmgehstöcken in der Ebene für 100 m mobil. Die ausgeprägten Schwächen der 

Innenrotatoren seien übriggeblieben. Die Geh- und Stehfähigkeit seien limitiert. Die 

Stabilisation des Beckens sei unter verschobenen Muskelansätzen (Trochanter) 

eingeschränkt. Dr. F.___ gab am 18. März 2009 an (IV-act. 90), eine Verschlechterung 

des Gesundheitszustands nach dem 8. März 2002 sei ausgewiesen. Der 

Gesundheitszustand sei noch instabil. Der Versicherte teilte der IV-Stelle am 28. April 

2009 mit (IV-act. 94), dass keine fünfte Operation der linken Hüfte erfolgen werde. Dr. 

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med. H.___ berichtete am 4. Mai 2009 (IV-act. 96), der Versicherte habe keine 

Schmerzen, aber es bestehe ein Insuffizienzhinken auf der linken Seite. Die 

pelvitrochantere Insuffizienz werde lebenslang bestehen. Sie könne schmerzfrei 

verlaufen. Rein sitzende Arbeiten seien zu 100% zumutbar, wechselbelastende 

Tätigkeiten nur in einem Verhältnis stehend/sitzend von 20/80. Die Rotation im Sitzen 

sei möglich, allerdings nicht ganztags. Beim Heben/Tragen liege die Gewichtslimite bei 

20 kg. Das Konzentrations- und das Auffassungsvermögen seien nicht eingeschränkt. 

Dr. med. I.___ vom RAD hielt am 7. August 2009 fest, es sei ein stabiler Zustand 

erreicht (IV-act. 102). Die Arbeitsfähigkeit adaptiert belaufe sich auf 100%. Die IV-Stelle 

verglich einen der Nominallohnentwicklung bis 2009 angepassten Lohn als Chauffeur 

für die B.___AG von Fr. 47'448.-- mit einem Durchschnittslohn als Hilfsarbeiter von Fr. 

49'821.-- und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 0% (IV-act. 103). Mit einem 

Vorbescheid vom 9. Oktober 2009 teilte sie dem Versicherten mit, dass sie 

beabsichtige, das Rentenbegehren abzuweisen (IV-act. 106). Am 19. November 2009 

erging die entsprechende Verfügung (IV-act. 111).

C.     

Der Versicherte erhob am 18. Dezember 2008 Beschwerde gegen diese Verfügung 

(act. G 1). Er führte u.a. aus, er sei nicht bereit, die Verfügung ohne medizinischen 

Untersuch zu akzeptieren. Es sei nicht seine Schuld, dass nach seinem Hirnschlag bei 

der Hüftoperation links der Muskel nicht mehr habe herangezogen werden können, so 

dass er nun nicht mehr normal ohne Stock gehen könne. Das angerechnete zumutbare 

Invalideneinkommen sei nicht realistisch. Er reichte ein Zeugnis von Dr. G.___ ein, mit 

dem er ab dem 4. Dezember 2008 durchgehend zu 100% arbeitsunfähig geschrieben 

worden war (act. G 6.2).

D.     

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 11. Februar 2010 die Abweisung der Be­

schwerde (act. G 8). Sie machte geltend, der Beschwerdeführer sei aufgrund des 

Muskelabrisses links und aufgrund der linksbetonten Hemisymptomatik beim Gehen 

handicapiert. Deshalb sei nur für eine überwiegend sitzende Tätigkeit eine volle 

Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Es sei nicht einzusehen, weshalb die 

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Gehbehinderung den Beschwerdeführer in jeder Art von Arbeit vollständig 

arbeitsunfähig machen sollte, wie Dr. G.___ angegeben habe. Es hätte ein zusätzlicher 

Abzug vom Tabellenlohn von 15% vorgenommen werden müssen, weil der 

Beschwerdeführer gehbehindert sei. Damit resultiere ein Invaliditätsgrad von 11%.

E.      

Die Gerichtsleitung bewilligte am 16. Februar 2010 die unentgeltliche Rechtspflege in 

der Form der Befreiung von den Gerichtskosten (act. G 10).

F.      

Der Beschwerdeführer wandte am 8. März 2010 u.a. ein (act. G 11), seine Psyche sei 

"am Ende". In letzter Zeit häuften sich die Suizidgedanken. Der Gedanke, 

Sozialhilfeempfänger zu sein, wachse ins Unermessliche.

G.     

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 12. März 2010 auf eine Duplik (act. G 13).

H.     

Im Mai 2011 wurde dem Beschwerdeführer erstmals die vorgezogene Altersrente 

ausgerichtet (act. G 15).

Erwägungen:

1.      

Der zuständige Arzt des RAD ist von der Sachbearbeitung der Beschwerdegegnerin am 

13. März 2009 gefragt worden, ob seit der abweisenden Verfügung vom 8. März 2002 

eine Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten sei. Anlass für diese 

Anfrage hat offensichtlich die Bestimmung in Art. 87 Abs. 4 IVV geboten, laut der nur 

auf eine Neuanmeldung eingetreten werden darf, wenn glaubhaft gemacht ist, dass 

sich der Invaliditätsgrad in einem anspruchserheblichen Ausmass geändert habe. Die 

Sachbearbeitung hat bei dieser Anfrage an den RAD allerdings nicht beachtet, dass die 

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letzte Abweisungsverfügung nicht vom 8. März 2002, sondern vom 31. Januar 2005 

stammt. Dieses Versehen ist verständlich, denn in der Abweisungsverfügung vom 31. 

Januar 2005 ist nur vom Abschluss der Arbeitsvermittlung die Rede gewesen. Effektiv 

hat die Beschwerdegegnerin mit dieser Verfügung aber auch ein Rentenbegehren 

abgewiesen, wie in einem Schreiben vom gleichen Tag an das Sozialamt festgehalten 

worden ist. Tatsächlich hat damals neben beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

auch ein Rentenbegehren zur Diskussion gestanden, das mangels einer Invalidität von 

wenigstens 40% nicht hat gutgeheissen werden können. Vergleichsbasis bei der 

gemäss Art. 87 Abs. 4 IVV zu stellenden Frage nach einer glaubhaften 

anspruchsrelevanten Sachverhaltsveränderung bildet deshalb die Situation am 31. 

Januar 2005. Da der cerebrovasculäre Insult nach diesem Datum aufgetreten ist und da 

auch die Hüftoperationen nach dem 31. Januar 2005 erfolgt sind, ist eine 

massgebende Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht gewesen, so dass die 

Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neuanmeldung vom 11. Februar/14. März 2008 

eingetreten ist.

2.      

Gemäss Art. 16 ATSG ist für die Bestimmung des Invaliditätsgades das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

2.1    Grundlage der Bemessung des Valideneinkommens bildet jene erwerbliche 

Situation, in der sich die versicherte Person befinden würde bzw. befinden könnte, 

wenn sie in ihrer Gesundheit nicht beeinträchtigt wäre. Diese hypothetische 

erwerbliche Situation wird als Validenkarriere bezeichnet. Ausgehend von dieser 

Validenkarriere wird das Valideneinkommen ermittelt. Der Beschwerdeführer hat 

gemäss den Angaben seiner Beiständin den Beruf eines Kondukteurs erlernt und er hat 

die Zugführerprüfung bestanden. Gemäss den Einträgen in seinem individuellen 

Beitragskonto (IK) ist er von 1966 bis Juni 1990 für als Kondukteur tätig gewesen. In 

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den Jahren 1986 bis 1989 hat sein Jahreslohn jeweils über Fr. 60'000.-- betragen. 

Dieser Lohn ist also erheblich höher gewesen als das später bei der B.___AG erzielte 

Einkommen als Chauffeur im Getränkeauslieferdienst. Den Akten lässt sich der Grund 

für die Aufgabe der Stelle als Zugführer nicht entnehmen. Der Beschwerdeführer hat 

sich nie dazu geäussert und die Beschwerdegegnerin hat auch keine entsprechenden 

Nachforschungen angestellt. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer nach der 

Aufgabe der Stelle als Zugführer mehrfach arbeitslos gewesen ist, bevor er bei der 

B.___AG wieder eine Dauerstelle gefunden hat, weckt den Verdacht, dass der 

Beschwerdeführer die Stelle als Kondukteur als Folge seiner Alkoholsucht verloren 

haben könnte. Da die Alkoholsucht aber rechtsprechungsgemäss (vgl. Rechtsprechung 

des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung, 2. A., bearbeitet von Ulrich Meyer, S. 35) keine Invalidität 

bewirken kann, muss davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer selbst 

dann, wenn die Alkoholsucht tatsächlich die eigentliche Ursache gewesen sein sollte, 

die Karriere als Zugführer - IV-rechtlich betrachtet - aus eigenem Antrieb aufgegeben 

und durch eine Karriere als Chauffeur/Hilfsarbeiter ersetzt hat. Daran vermag auch der 

Umstand nichts zu ändern, dass die Alkoholsucht auf dem Boden einer Depression 

bestanden hat. Ob dieser Umstand in den Jahren bis 1990 den Beschwerdeführer 

objektiv daran gehindert haben könnte, die Alkoholsucht zu überwinden, lässt sich 

nämlich in antizipierender Beweiswürdigung medizinisch nicht mehr ermitteln. Aus dem 

Umstand, dass der Beschwerdeführer die Karriere als Zugführer eigenverantwortlich 

aufgegeben hat, folgt nun aber - entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin - 

nicht, dass die bei der B.___AG ausgeübte Tätigkeit als Chauffeur die Validenkarriere 

sein muss. Wäre der Beschwerdeführer nämlich (mit Ausnahme der Alkoholsucht und 

einer allfälligen Depression) gesund geblieben und wäre ihm gleichzeitig eine Hilfsarbeit 

offeriert worden, mit der er einen dem schweizerischen Durchschnitt entsprechenden, 

höheren Lohn erzielt hätte, so hätte er bei der B.___AG gekündigt und die besser 

entlöhnte Stelle angenommen. Die gegen das Risiko der Invalidität gemäss Art. 8 Abs. 

1 ATSG versicherte "Validität" des Beschwerdeführers besteht also nicht in der zuletzt 

für die B.___AG ausgeübten Tätigkeit, sondern in einer dem schweizerischen 

Durchschnitt entsprechend entlöhnten Hilfsarbeit in irgendeiner Branche. Diese 

Validenkarriere liefert als Valideneinkommen den Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne aller 

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Branchen gemäss der Tabelle TA1 im Anhang zu der vom Bundesamt 

herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung.

2.2    Der Beschwerdeführer ist nach der Aufgabe der Stelle bei der B.___AG keiner 

Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Seine Invalidenkarriere kann deshalb nur 

hypothetisch bestimmt werden. Da schon aufgrund der kurzen verbleibenden 

erwerblichen Aktivitätsdauer keine Umschulung möglich ist, kann die Invalidenkarriere 

nur in einer Hilfsarbeit bestehen. Diese Hilfsarbeit muss aus orthopädischer Sicht 

bestimmte Kriterien erfüllen: Sie muss zu mindestens 80% der Zeit im Sitzen ausgeübt 

werden können, sie darf kein Lastenheben oder -tragen über 20 kg und kein Treppen- 

oder Leiternsteigen beinhalten und sie darf nicht zu häufigen Rotationsbewegungen 

zwingen. Hilfsarbeiten, die diese Kriterien erfüllen, sind nicht auf bestimmte Branchen 

beschränkt. Es sind auch keine anderen Gründe erkennbar, die auf eine bestimmte 

Branche als die für den Beschwerdeführer geeignetste hindeuten würden. Die 

zumutbare Invalidenkarriere ist also nicht branchenspezifisch, so dass auch bei der 

Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens vom schweizerischen Zentralwert der 

Hilfsarbeiterlöhne aller Branchen ausgegangen werden muss. Die Beschwerdegegnerin 

ist der Auffassung, dass der Beschwerdeführer in einer orthopädisch adaptierten 

Hilfsarbeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 100% arbeitsfähig sei. Der 

Beschwerdeführer betrachtet sich selbst als zu 100% arbeitsunfähig, wobei ihm aber 

nicht klar zu sein scheint, dass die zumutbare Invalidenkarriere nicht in der früheren 

Tätigkeit im Getränkelieferdienst, sondern in einer der Behinderung bestmöglich 

Rechnung tragenden Hilfsarbeit besteht. Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei ihrer 

Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens auf die Angaben im Bericht des 

Spitals Grabs vom 4. Mai 2009 (IV-act. 96-3). Dieser Bericht stammt zwar von einem 

Orthopäden (Dr. H.___), beinhaltet aber trotzdem eine überzeugende Beurteilung der 

gesamten somatischen Situation. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung (100% bei einer rein 

sitzenden Tätigkeit) vermag deshalb aus rein somatischer Sicht zu überzeugen. Die 

psychische Gesundheit des Beschwerdeführers ist nicht derart beeinträchtigt, dass 

sich eine Arbeitsunfähigkeit ergeben würde, die mit einer zumutbaren 

Willensanstrengung nicht mehr zu überwinden wäre. Das ergibt sich aus dem Bericht 

der Klinik Valens vom 30. Januar 2009 und insbesondere aus dem am gleichen Tag 

erstellten Austrittsbericht dieser Klinik (IV-act. 89). Die Rehabilitationsbehandlungen der 

Klinik Valens beruhen auf einer medizinisch umfassenden Beurteilung des 

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Krankheitsgeschehens. Besteht zusätzlich zur somatischen Erkrankung auch eine 

psychische Beeinträchtigung, so wird die Behandlung auch darauf ausgerichtet. Die im 

Austrittsbericht enthaltene Liste weist keine psychiatrische Diagnose auf. Das lässt 

darauf schliessen, dass keine Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit des 

Beschwerdeführers vorliegt. Daran vermag auch die Behauptung des 

Beschwerdeführers in der Replik (act. G 11) nichts zu ändern, sei Psyche sei schon 

lange "am Ende" und die Suizidgedanken hätten sich in der letzten Zeit "mehrfach 

gehäuft". Es ist nämlich durchaus nachvollziehbar, dass die Abweisung des 

Rentenbegehrens beim Beschwerdeführer, der sich in einer persönlich und finanziell 

stark belastenden Situation befunden hat und wohl immer noch befindet, eine 

depressive Verstimmung ausgelöst hat. Es fehlt aber ein Hinweis darauf, dass bis zum 

Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung eine psychisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit bestanden hätte. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb auf eine 

psychiatrische Abklärung verzichten können, ohne damit ihre Abklärungspflicht zu 

verletzen. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ (act. G 6.2) bezieht sich mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit auf die zuletzt ausgeübte, nicht 

behinderungsadaptierte Erwerbstätigkeit und ist deshalb im Zusammenhang mit der 

Bemessung des Invalideneinkommens nicht von Bedeutung. Zusammenfassend steht 

mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführer trotz seines angeschlagenen Gesundheitszustands in einer 

behinderungsangepassten Erwerbstätigkeit zu 100% arbeitsfähig ist. Da das Validen- 

und das zumutbare Invalideneinkommen nach ein und demselben statistisch 

erhobenen Durchschnittslohn zu bemessen sind, kann sich der Einkommensverglich 

auf einen Prozentvergleich beschränken. Der Beschwerdeführer weist für einen 

potentiellen Arbeitgeber trotz der vollumfänglich erhaltenen Arbeitsfähigkeit gewisse 

Nachteile auf, die betriebswirtschaftlich als zusätzliche Lohnnebenkosten zu 

qualifizieren sind. Im entsprechenden Umfang müsste der Beschwerdeführer seine 

Arbeitskraft also "billiger", d.h. zu einem unterdurchschnittlichen Lohn offerieren, um 

mit gesunden Konkurrenten für einen adaptierten Arbeitsplatz gleichziehen zu können. 

Zu diesen Nachteilen gehören etwa die Befürchtung überdurchschnittlicher 

Krankheitsabsenzen und die Beschränkung des Einsatzes des Beschwerdeführers auf 

bestimmte, behinderungsadaptierte Arbeitsplätze. Die Beschwerdegegnerin hat diesen 

Nachteilen in ihrer Beschwerdeantwort ermessensweise mit einem Abzug von 15% 

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Rechnung getragen. Es besteht kein Anlass, das zu beanstanden. Demnach beläuft 

sich der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers auf 15%. Die Beschwerdegegnerin hat 

also im Ergebnis zu Recht einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint.

3.      

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist 

kostenpflichtig. Die Höhe der Gerichtsgebühr richtet sich nach dem Verfahrensaufwand 

(Art. 69 Abs. 1  IVG). Dem durchschnittlichen Verfahrensaufwand entsprechend wird 

die Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festgesetzt. Da dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden ist, verzichtet das Versicherungsgericht 

auf die Erhebung dieser Gerichtsgebühr. Sollten sich die wirtschaftlichen Verhältnisse 

des Beschwerdeführers in Zukunft so verändern, dass sie die Bezahlung der 

Gerichtsgebühr gestatten würden, bestünde eine Nachzahlungspflicht (Art. 99 Abs. 2 

VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- befreit.

 

bis

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