# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 311d2ce1-a19f-50a3-a1b9-144c2e65fd9d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-11-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.11.2009 C-5580/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5580-2007_2009-11-16.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-5580/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  N o v e m b e r  2 0 0 9

Richter Alberto Meuli (Vorsitz), Richterin Franziska 
Schneider, Richter Stefan Mesmer,
Gerichtsschreiber Jean-Marc Wichser.

X._______,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Rentenrevision.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-5580/2007

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  die IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (nachfolgend die 
Vorinstanz)  mit  Verfügung  vom  13.  August  1996  der  am  NN. 
geborenen,  damals  in  Israel  wohnhaften  Schweizer  Bürgerin 
X._______  (nachfolgend  die  Rentenempfängerin  oder  die 
Beschwerdeführerin)  mit  Wirkung  ab  dem  1.  Januar  1995  eine 
monatliche halbe Invalidenrente von Fr. 485.-- zusprach, zuzüglich Kin-
derrenten von je Fr. 194.-- für ihre drei Töchter A.______, B._______ 
und C._______ (vgl. act. 49 IV),

dass  in  der  Folge der  Anspruch auf  eine  halbe  Invalidenrente  nach 
durchgeführten Rentenrevisionsverfahren am 9. April 1997 (vgl. act. 58 
IV) und am 22. Februar 2001 (vgl. act. 80 IV) sowie mit Verfügung vom 
25.  April  2002  (infolge  Scheidung  der  Rentenempfängerin)  von  der 
Vorinstanz jedesmal bestätigt worden ist (act. 1),

dass im August 2004 eine weitere Rentenrevision eingeleitet wurde, im 
Rahmen deren das ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) in Basel die 
Rentenempfängerin  am 31. Januar  2006  eingehend  begutachtet  hat 
und mit Bericht vom 16. März 2006 zum Schluss kam, dass aus medi-
zinisch-theoretischer Sicht bei  ihr  aufgrund verschiedener Beschwer-
den u.a. an der Hüfte, am Knie und an der Wirbelsäule eine Arbeitsun-
fähigkeit  von 20% in adaptierten Tätigkeiten und als Hausfrau ange-
nommen werden müsse, wogegen im ursprünglichen Beruf als Zahn-
arztgehilfin keine Arbeitstätigkeit mehr zumutbar sei, und dass als me-
dizinische  Massnahmen,  welche  der  Erhaltung  des  Gesundheitszu-
standes dienen könnten, einerseits eine drastische Reduktion des Kör-
pergewichts und andererseits das Tragen von Massschuhen angeführt 
wurde, ohne zu verschweigen, dass trotzdem eine Knietotalprothesen-
implantation rechts mittel- bis langfristig kaum zu verhindern sein wer-
de (act. 124 IV),

dass der zugezogene Dr. med. Y._______ der SMR Rhône mit Bericht 
vom 6. September 2006 das Gutachten des ABI, das er als vollständig, 
kohärent, klar und überzeugend bezeichnete, im Wesentlichen bestä-
tigte und der Rentenempfängerin eine 80%-Arbeitsfähigkeit in leichten 
Verweisungstätigkeiten  attestierte  unter  ausdrücklicher  Berücksichti-
gung einerseits der diagnostizierten funktionellen Einschränkung des 
rechten Beines mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, aber auch ande-

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rerseits einer Verbesserung gegenüber früheren Befunden dank ange-
passtem Schuhwerk (act. 129 IV),

dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 13. September 2006 der Ren-
tenempfängerin  den  Anspruch  auf  orthopädische  Serienschuhe  ein-
schliesslich Fertigungskosten mit eingebauter Heidelbergschiene nach 
ärztlicher Verordnung auch in Israel zuerkannte (act. 130 IV), 

dass die Vorinstanz der Rentenempfängerin mit Vorbescheid vom 22. 
September 2006 mitteilte, dass sie aufgrund der neu erhaltenen ärztli-
chen Unterlagen festgestellt  habe, dass seit  dem 16. März 2006 die 
Ausübung  einer  dem  Gesundheitszustand  angepassten  Teilzeit-Tä-
tigkeit sowie eine Betätigung im bisherigen Aufgabenbereich wieder zu 
mehr als 50% zumutbar wären, so dass kein Anspruch mehr auf eine 
Rente bestünde (act. 131 IV),

dass die Rentenempfängerin sich mit Eingabe vom 17. Oktober 2006 
mit dem Vorbescheid der Vorinstanz nicht einverstanden erklärte und 
darauf hinwies, dass sich ihr Gesundheitszustand seit der letzten Ren-
tenrevision  im  Jahre  2001  nicht  verbessert,  sondern  verschlimmert 
habe (act. 133 IV),

dass Dr. Y._______ des SMR Rhône mit Bericht vom 10. Januar 2007 
seine Einschätzung vom 6. September 2006 bestätigte und im Übrigen 
festhielt, dass die von der Rentenempfängerin angegebene temporäre 
Tätigkeit  als  Aufsicht  von  Maturaprüfungen  seit  November  2003  zu 
50% als Verweisungstätigkeit qualifiziert werden könne, welche Tätig-
keit ihr seit Januar 1994 zu 80% zumutbar sei (act. 138 IV),

dass ein Einkommensvergleich nicht hat durchgeführt werden können, 
da  die  Rentenempfängerin  die  angegebene  temporäre  Überwa-
chungstätigkeit nur während der Maturaprüfungen, also für eine zu be-
schränkte Zeit, ausgeübt hat (act. 140 IV),

dass die Vorinstanz mit  Verfügung vom 22. März 2007 festhielt,  dass 
die Rentenempfängerin ab dem 1. Juni  2007 keinen Anspruch mehr 
auf  eine  (halbe)  Rente  der  Invalidenversicherung  habe,  weil  sie  ge-
mäss den neu erhaltenen Unterlagen wieder in der Lage wäre, eine ih-
rem Gesundheitsstand angepasste Tätigkeit auszuüben, und sie dabei 
mehr als 50% des Erwerbseinkommens erzielen könnte, das sie errei-
chen würde, wenn sie nicht invalid geworden wäre, und dass die Be-

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merkungen der Rentenempfängerin auf den Vorbescheid hin an des-
sen Richtigkeit nichts zu ändern vermöge (act. 143 IV),

dass die Rentenempfängerin am 20. Juni 2007 der Vorinstanz telefo-
nisch mitteilte, dass ihr keine Verfügung zugestellt worden sei und sie 
mittlerweile in der Schweiz wohne, worauf die Vorinstanz gleichentags 
die IV-Akten der IV-Stelle Zürich weiterleitete und eine Kopie ihrer Ver-
fügung vom 22. März 2007 der Rentenempfängerin zustellte (act. 144 
bis 147 IV),

dass die Rentenempfängerin mit  Eingabe vom 21. August 2007 (vgl. 
act. 1) gegen die Verfügung vom 22. März 2007 beim Bundesverwal-
tungsgericht Beschwerde erheben liess und die Aufhebung der ange-
fochtenen Verfügung, die Weiterausrichtung der Rente sowie in verfah-
rensmässiger Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle-
ge bezüglich der Gerichtskosten beantragte,

dass die Beschwerdeführerin dabei in formeller Hinsicht geltend mach-
te, dass die zunächst an ihre Adresse in Israel adressierte, angefoch-
tene Verfügung nie angekommen sei und sie diese frühestens am 21. 
Juni 2007 an ihre schweizerische Adresse zugestellt erhalten habe, da 
sie seit dem Frühling 2007 wieder in der Schweiz lebe, so dass die Be-
schwerdefrist angesichts der Gerichtsferien eingehalten worden sei,

dass die Beschwerdeführerin  in materieller  Hinsicht  im Wesentlichen 
darlegte, dass zum einen die ursprünglichen Arztberichte, worauf die 
Rentengutsprachen basierten, als Diagnose nur die Kniebeschwerden 
und  Folgeprobleme  angeführt  hätten,  wogegen  das  ABI-Gutachten 
vom  16.  März  2006  weitere  Diagnosen  enthalte,  welche  insgesamt 
eine Verschlechterung des Gesundheitsstandes dokumentierten und in 
keiner Weise eine Verbesserung, dass zum andern eine andere Würdi-
gung des im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revi-
sionsbegründende Tatsachenänderung darstelle und dass im Übrigen 
kein Einkommensvergleich durchgeführt worden sei,

dass die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 22. November 2007 (vgl. 
act. 6) zunächst die Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung nicht be-
stritt, da die Schweizerische Botschaft in Tel Aviv bestätigt habe, dass 
die angefochtene Verfügung nicht an die Beschwerdeführerin weiterge-
leitet worden sei,

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dass die  Vorinstanz  jedoch auf  die  Stellung materieller  Anträge ver-
zichtete, im Wesentlichen da der Sachverhalt bezüglich der seit Rück-
kehr  in  die  Schweiz  im Juni  2007  bestehenden  invaliditätsmässigen 
Verhältnisse  noch  weiter  abklärungsbedürftig  sei,  insbesondere  weil 
nicht klar sei, ob die Beschwerdeführerin derzeit immer noch als Haus-
frau oder neu als Erwerbstätige zu beurteilen sei, aber auch gestützt 
einerseits auf eine Zweitmeinung ihres ärztlichen Dienstes vom 8. No-
vember  2007,  wonach  entgegen  dem  ABI-Gutachten  vom  16.  März 
2006 bei  der  Beschwerdeführerin  sich  keine relevante  Verbesserung 
des Gesundheitszustandes feststellen lasse (vgl. act. 153 IV), und an-
dererseits  auf  einen  provisorischen  Einkommensvergleich,  welcher 
eine gesundheitlich bedingte Erwerbseinbusse von 65% bei Ausübung 
einer Verweisungstätigkeit im Ausmasse von 50% aufgezeigt habe,

dass die Vorinstanz dabei darauf hinwies, dass sich die Rückweisung 
der  Sache  an  die  Verwaltung  aufdränge,  sollte  sich  die  notwendige 
Klärung der Verhältnisse nicht noch im Rahmen des Beschwerdever-
fahrens ergeben,

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. Januar 2008 ihren 
Antrag um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zurückziehen 
liess (act. 8),

dass die Beschwerdeführerin mit Replik vom 11. März 2008 ihre Be-
schwerdebegehren  bestätigte  und  eventualiter  beantragte,  dass  die 
Sache zur Neuabklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen 
sei,  dies im Wesentlichen unter  Hinweis darauf,  dass die Vorinstanz 
selbst eingesehen habe, dass bei der Beschwerdeführerin keine rele-
vante Verbesserung des Gesundheitszustandes habe festgestellt wer-
den können (act. 10),

dass die Vorinstanz mit Duplik vom 19. März 2008 lediglich kurz mit-
teilte, dass sie ihrer Vernehmlassung vom 22. November 2007 nichts 
Weiteres beizufügen habe (act. 12),

dass das Bevölkerungsamt der Stadt Zürich mit Schreiben vom 6. Ok-
tober 2009 dem Bundesverwaltungsgericht auf dessen Anfrage hin be-
stätigte, dass die Beschwerdeführerin am 15. Juni 2007 aus Israel her-
kommend in der Stadt Zürich Wohnsitz genommen habe (act. 17),

dass gemäss Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

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gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beur-
teilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt,

dass  zu  den  anfechtbaren  Verfügungen  jene  der  IV-Stelle  für  Versi-
cherte  im Ausland  gehört,  die  den  Vorinstanzen des  Bundesverwal-
tungsgerichts zuzuordnen ist (Art. 33 lit. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 
1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenver-
sicherung [IVG, SR 831.20]), und dass eine Ausnahme, was das Sach-
gebiet angeht, in casu nicht gegeben ist (Art. 32 VGG),

dass das Bundesverwaltungsgericht somit im vorliegenden Fall für die 
Beurteilung der Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 
22. März 2007 zuständig ist,

dass vorliegend ausgewiesen ist,  dass die Verfügung der  Vorinstanz 
der  Beschwerdeführerin  frühestens  am  21.  Juni  2007  ausgehändigt 
wurde,

dass  mithin  die  Beschwerdeerhebung  vom 21.  August  2007  fristge-
recht erfolgte, so dass auf das erhobene Rechtsmittel einzutreten ist,

dass zunächst zu prüfen ist, ob die Vorinstanz angesichts des Wohn-
sitzwechsels der Beschwerdeführerin im Frühling 2007 überhaupt die 
zuständige Verfügungsbehörde war,

dass  gemäss Art.  40  Abs. 1  Bst.  b  der  Verordnung vom 17. Januar 
1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) die Vorinstanz 
zur  Entgegennahme und Prüfung der  Anmeldungen von im Ausland 
wohnenden Versicherten zuständig ist und die einmal begründete Zu-
ständigkeit der IV-Stelle im Verlaufe des Verfahrens erhalten bleibt (Art. 
40 Abs. 3 IVV),

dass  im  vorliegenden  Fall  die  Beschwerdeführerin  erst  am 15.  Juni 
2007 ihren Wohnsitz in der Schweiz nahm und vorher in Israel nieder-
gelassen war, so dass die Vorinstanz unzweifelhaft zuständig war, die 
bereits im August 2004 eingeleitete Rentenrevision durchzuführen und 
mit dem Erlass der Verfügung vom 22. März 2007 abzuschliessen, zu-
mal die Beschwerdeführerin auch noch zum Zeitpunkt des Verfügungs-
erlasses nachweislich nicht in der Schweiz Wohnsitz hatte,

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dass die Vorinstanz vorliegend zwar keine formellen Anträge gestellt 
hat, aber nichtsdestotrotz davon ausgeht, dass der Sachverhalt nicht 
genügend abgeklärt worden ist, und sich die Rückweisung der Sache 
an die Verwaltung aufdränge, soweit eine Klärung des Sachverhalts im 
Beschwerdeverfahren nicht durchgeführt werde,

dass das Bundesverwaltungsgericht, einerseits angesichts der wider-
sprüchlichen  Aussagen  der  zugezogenen  IV-Ärzte  (Stellungnahmen 
vom 6. September 2006, act. 129 IV, respektive vom 10. Januar 2007, 
act. 138 IV, sowie vom 8. November 2007, act. 153 IV) zum ABI-Gut-
achten vom 16. März 2006 (act. 129 IV) und zur Entwicklung des Ge-
sundheitszustandes der Beschwerdeführerin,  und andererseits ange-
sichts der veränderten Verhältnisse nur die Auffassung der Vorinstanz 
teilen  kann,  wonach  der  Sachverhalt  ungenügend  abgeklärt  worden 
ist,

dass  nach  der  höchstrichterlichen Rechtsprechung das Gericht,  das 
den Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachtet, die Wahl hat, die 
Sache zur weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zurückzuwei-
sen oder selber die nötigen Instruktionen vorzunehmen (ZAK 1987 S. 
264 E. 2a), und bei festgestellter Abklärungsbedürftigkeit die Rückwei-
sung  der  Sache  an  die  Verwaltung  als  solche  weder  den  Untersu-
chungsgrundsatz noch das Gebot eines einfachen und raschen Verfah-
rens verletzt (Art. 61 Abs. 1 VwVG),

dass es sich nur dann anders verhielte, wenn die Rückweisung an die 
Verwaltung  einer  Verweigerung  des  gerichtlichen  Rechtsschutzes 
gleichkäme (beispielsweise  dann,  wenn  aufgrund  besonderer  Gege-
benheiten nur ein Gerichtsgutachten bzw. andere gerichtliche Beweis-
massnahmen geeignet wären, zur Abklärung des Sachverhalts beizu-
tragen), oder wenn die Rückweisung nach den konkreten Umständen 
als unverhältnismässig bezeichnet werden müsste (BGE 122 V 163 E. 
1d), was vorliegend nicht der Fall ist,

dass  die  Beschwerde  –  entsprechend  dem  Eventualantrag  der  Be-
schwerdeführerin, den sie replicando (vgl. act. 10) gestellt hat - somit 
insofern  teilweise  gutzuheissen  ist,  als  die  angefochtene  Verfügung 
vom 22. März 2007 aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung 
des  rechtserheblichen  Sachverhalts  an  die  IV-Stelle  zurückzuweisen 
ist, wobei es dieser obliegt, die Sache zuständigkeitshalber an die zür-
cherische IV-Stelle weiterzuleiten,

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dass die zuständige IV-Stelle angewiesen wird, im laufenden Renten-
revisionsverfahren abzuklären, ob und gegebenenfalls wie sich der IV-
Grad der Beschwerdeführerin angesichts der geänderten persönlichen 
und  wirtschaftlichen  Verhältnisse  verändert  hat,  dies  unter  anderem 
nach Durchführung eines aktuellen Einkommensvergleichs,  und eine 
neue Rentenrevisionsverfügung zu erlassen,

dass  entsprechend  dem  Verfahrensausgang  keine  Verfahrenskosten 
zu erheben sind (Art. 63 VwVG),

dass der durch den Rechtsdienst der Integration Handicap vertretenen 
Beschwerdeführerin  eine  Parteientschädigung  von  Fr. 1'500.--  zuzu-
sprechen ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  im  Sinne  der  Erwägungen  teilweise  gutgehei-
ssen und die Sache zur Feststellung des Sachverhalts und zum Erlass 
einer neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zu-
rückgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteient-
schädigung von Fr. 1'500.-- zugesprochen.

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4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 778.61.863.118; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherung

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Alberto Meuli Jean-Marc Wichser

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern, Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen  Angelegenheiten  geführt  werden,  sofern  die 
Voraussetzungen  gemäss  den  Art.  82  ff.,  90  ff.  und  100  des 
Bundesgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  (BGG,  SR  173.110) 
gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen 
und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel 
und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerdeführende  Partei  in 
Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

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