# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cf292483-00f9-5fed-8a74-25ecf76564fe
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 13.07.2015 HE150196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HE150196_2015-07-13.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht    

 
 

Geschäfts-Nr.: HE150196-O U/dz 

 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. George Daetwyler, Vizepräsident, sowie Gerichts-

schreiber Dr. Thomas Steininger 

 

Urteil vom 13. Juli 2015 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Klägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Beklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Bauhandwerkerpfandrecht 

 

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Rechtsbegehren: 
(act. 1, S. 2) 

"1.  Das Grundbuchamt C._____ ZH sei richterlich anzuweisen, zu-
gunsten der Klägerin auf dem Grundstück der Beklagten KTN 
Nr. ..., ein Bauhandwerkerpfandrecht für eine Pfandsumme von 
insgesamt CHF 30'878.40 vorläufig vorzumerken. 

2.  Der Klägerin sei eine angemessene Frist anzusetzen, um Klage 
auf definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts gemäss 
Ziff. 1 hiervor zu Lasten des Grundstückes der Beklagten einzu-
reichen. 

3.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten" 

Das Einzelgericht zieht in Erwägung: 

1. Prozessverlauf 

Das vorliegende Verfahren wurde mit Eingabe vom 11. Mai 2015 (Datum Post-

stempel) hierorts anhängig gemacht (act. 1). Mit Verfügung vom 12. Mai 2015 

wurde dem klägerischen Gesuch um vorläufige Eintragung eines Pfandrechts zu-

lasten des im Rechtsbegehren genannten Grundstücks der Beklagten – einstwei-

len ohne diese anzuhören – stattgegeben, und das Grundbuchamt C._____ ZH 

wurde angewiesen, das Pfandrecht vorläufig im Grundbuch einzutragen. Gleich-

zeitig erging die Aufforderung an die Beklagte, bis zum 2. Juni 2015 zum klägeri-

schen Begehren Stellung zu nehmen (Prot. S. 3 f.; act. 4). Mit Eingabe vom 

1. Juni 2015 ersuchte die Beklagte um eine Fristerstreckung bis zum 22. Juni 

2015, welche ihr gewährt wurde (act. 9). Mit Eingabe vom 22. Juni 2015 nahm die 

Beklagte fristgerecht Stellung (act. 12). 

2. Parteistandpunkte 

2.1. Klägerin 

2.1.1. Die Klägerin beantragte superprovisorisch die vorläufige Eintragung eines 

Bauhandwerkerpfandrechts auf der Liegenschaft Kat.-Nr. ... an der D._____-

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strasse ... in C._____ ZH für eine Pfandsumme von CHF 30'878.40 (act. 1 S. 2, 

Rz. III/1, 6). 

2.1.2. Zur Begründung ihres Anspruchs macht die Klägerin geltend, die Beklagte 

sei Eigentümerin des Grundstücks Kat.-Nr. ... in C._____ ZH, auf welchem die 

Überbauung "E._____", bestehend aus fünf Mehrfamilienhäusern, von der 

F._____ AG, Winterthur [nachfolgend "F._____"], errichtet worden sei. Die 

F._____ habe die Klägern mit der Installierung sämtlicher Raffstoren der Über-

bauung betraut. Die Montage habe vom 10. Juli 2014 bis zum 12. Februar 2015 

gedauert. Aufgrund diverser Änderungen am Ausmass hätten die Kosten der Klä-

gerin neu berechnet werden müssen. Diese neue Kostenzusammenstellung sei 

der Bauherrschaft per 29. Januar 2015 übergeben und von dieser akzeptiert wor-

den (act. 1 Rz. III/1, 2, 5). Den Montageausführungen entsprechend habe die 

Klägerin die definitive Kostenzusammenstellung aufgelistet und der Bauleitung 

sowie der Bauherrschaft zur Kontrolle ihrer Schlussrechnung vom 19. Februar 

2015 [nachfolgend "Schlussrechnung"] eingereicht. Die bereits geleisteten Akon-

tozahlungen seien in dieser Abrechnung berücksichtigt worden. Die Schlussrech-

nung sei von der Bauleitung in ihrer Schlussabrechnung Nr. 212 vom 26. Februar 

2015 [nachfolgend "Schlussabrechnung Nr. 212"] übernommen und mittels Unter-

schrift am 12. März 2015 genehmigt worden. Es sei auch bestätigt worden, dass 

die Klägerin den Garantieschein abgegeben habe (act. 1 Rz. III/3). 

2.1.3. Demnach sei unbestritten, dass die genannten Arbeiten wie vereinbart aus-

geführt und beendet worden seien. Durch die Unterzeichnung der Schlussrech-

nung Nr. 212 habe die Bauleitung und die Bauherrschaft bestätigt, dass der Rest-

betrag von CHF 30'853.40 geschuldet sei. Da keine Zahlung erfolgte, habe die 

Klägerin der Bauherrschaft am 2. April 2015 eine zweite Rechnung geschickt. 

Auch hierauf habe die Bauherrschaft nicht reagiert, worauf am 14. April 2015 eine 

erste und am 28. April 2015 eine zweite Mahnung an die Beklagte ergangen sei. 

Bis heute sei eine Bezahlung des Rest-Werklohns (inkl. Mahnkosten) nicht erfolgt 

(act. 1 Rz. III/4, 6). 

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2.2. Beklagte 

2.2.1. Die Beklagte beantragt die Abweisung des klägerischen Gesuchs, und das 

Grundbuchamt C._____ ZH sei anzuweisen, das vorläufig eingetragene Bau-

handwerkerpfandrecht zugunsten der Klägerin im Umfang von CHF 30'878.40 auf 

der Liegenschaft Kataster Nr. ..., GBBl. ..., der Beklagten mit sofortiger Wirkung 

zu löschen. Zudem verkündet sie der F._____ den Streit und beantragt, das Ge-

richt solle die F._____ über die Streitverkündung formell informieren (act. 12 S. 2). 

2.2.2. Die Beklagte bestreitet mit Nichtwissen, dass diverse Änderungen im Aus-

mass gemacht worden seien und dass die Kosten der Klägerin neu hätten be-

rechnet werden müssen. Sie bestreitet zudem, dass die Kostenzusammenstellung 

vom 29. Januar 2015 der F._____ übergeben und von dieser akzeptiert worden 

sei (act. 12 Rz. 6.1 f.). 

2.2.3. Die von der Klägerin ins Recht gelegten Beweisofferten würden sich zudem 

nicht nachvollziehbar über den Beginn und den Abschluss der angeblichen Mon-

tagearbeiten äussern. Dem verurkundeten Stundenblatt sowie dem Werkstatt-

rapport sei kein grosser Beweiswert hinsichtlich der Frage, wann die Werkarbei-

ten tatsächlich abgeschlossen worden seien, beizumessen. Die vorgetragenen 

Sachumstände würden daher die Einhaltung der viermonatigen Eintragungsfrist 

nicht glaubhaft darlegen. Die Einhaltung bestreite sie im Übrigen (act. 12 Rz. 7, 

10). 

2.2.4. Die Beklagte bestreitet weiter, dass die Schlussabrechnung Nr. 212 von der 

Bauleitung genehmigt worden sei. Die ins Recht gelegte Schlussabrechnung 

Nr. 212 sei lediglich von der Klägerin unterzeichnet worden. Von einer unter-

schriftlichen Anerkennung des Gesamttotals durch die Bauleitung oder die 

F._____ könne keine Rede sein, weshalb die Beklagte die angemeldete Pfand-

summe bestreite (act. 12 Rz. 8). Sie bestreitet ferner, dass der Garantieschein 

von der Klägerin abgegeben worden und dass der Kontoauszug sowie die erste 

und zweite Mahnung der Bauherrschaft zugestellt worden seien (act. 12 Rz. 9). 

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Mit Nichtwissen bestreitet die Beklagte zudem, dass die Werklohnzahlung bis 

zum Tag der Gesucheinreichung nicht erfolgt sei (act. 12 Rz. 11). 

2.2.5. Die Beklagte verkündet schliesslich der F._____ den Streit, weshalb das 

Gericht die Streitberufene über die Streitverkündigung formell informieren und 

über ihre Rechte und Pflichten unterrichten solle (act. 11 Rz. 12 ff.). 

3. Streitverkündung 

Die Beklagte verkündete der F._____ mit ihrer Stellungnahme den Streit und stell-

te den Antrag, das Gericht solle die F._____ hierüber formell informieren (act. 12, 

S. 2). Die Streitverkündung ist unabhängig von der anwendbaren Verfahrensart 

zulässig (vgl. NAOKI TAKEI, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 

Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 2. Aufl. 2013, N 12 

zu Art. 78 ZPO) und kann grundsätzlich jederzeit während eines laufenden Pro-

zesses vorgenommen werden (Botschaft ZPO, S. 7283). Von der Streitverkün-

dung ist demnach Vormerk zu nehmen. 

4. Bestätigung der vorläufigen Eintragung 

4.1. Voraussetzungen für die Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts 

4.1.1. Gemäss Art. 837 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB besteht ein Anspruch auf Errichtung ei-

nes gesetzlichen Grundpfandrechts für Forderungen von Handwerkern und Un-

ternehmern, die zu Bauten oder anderen Werken, zu Abbrucharbeiten, zum Ge-

rüstbau, zur Baugrubensicherung oder dergleichen auf einem Grundstück Materi-

al und Arbeit oder Arbeit allein geliefert haben. Der Anspruch auf Errichtung eines 

Bauhandwerkerpfandrechts richtet sich gegen den jeweiligen Eigentümer des 

Grundstücks, selbst wenn die Leistungen nicht in seinem Auftrag erbracht worden 

sind (vgl. BGE 92 II 227; SCHUMACHER, Das Bauhandwerkerpfandrecht, 3. Aufl. 

2008, Rz. 869 ff.). 

4.1.2. Die Eintragung ins Grundbuch hat bis spätestens vier Monate nach der 

Vollendung der Arbeiten zu geschehen und darf nur erfolgen, wenn die Pfand-

summe vom Eigentümer anerkannt oder gerichtlich festgestellt ist (Art. 839 Abs. 2 

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und 3 ZGB). Da bis zur rechtskräftigen gerichtlichen Feststellung von Pfandbe-

rechtigung und Pfandsumme in der Regel mehr als vier Monate vergehen, ist zum 

Schutz der Handwerker und Unternehmer die vorläufige Eintragung eines Bau-

handwerkerpfandrechts vorgesehen. Gemäss Art. 261 Abs. 1 ZPO obliegt es dem 

Handwerker oder Unternehmer als gesuchstellende Partei, seinen Pfandanspruch 

sowie dessen Gefährdung durch den drohenden Ablauf der Verwirkungsfrist des 

Art. 839 Abs. 2 ZGB und damit auch die zeitliche Dringlichkeit glaubhaft zu ma-

chen, worüber das Gericht im summarischen Verfahren zu entscheiden hat 

(Art. 961 ZGB; Art. 248 lit. d sowie Art. 249 lit. d Ziff. 5 und 11 ZPO). Unter der 

"besonderen Dringlichkeit" ist insbesondere die zeitliche Dringlichkeit zu verste-

hen. Dieses Kriterium ist bereits erfüllt, wenn der baldige Ablauf der gesetzlichen 

(nicht erstreckbaren) Verwirkungsfrist des Art. 839 Abs. 2 ZGB bevorsteht und 

deshalb der rasche Verlust des Pfandanspruchs droht (SCHUMACHER, Das Bau-

handwerkerpfandrecht, Ergänzungsband zur 3. Aufl., Rz. 593, 599). 

4.1.3. Den Gesuchsteller trifft die Behauptungs- und Beweislast für das Vorliegen 

sämtlicher Voraussetzungen für eine Eintragung des Pfandrechts. Zu behaupten 

sind alle unmittelbar erheblichen Sachumstände, auf deren Vorliegen oder Fehlen 

der abstrakte Rechtssatz eine Rechtsfolge gründet (HANS PETER WALTER, in: Ber-

ner Kommentar, 2012, N 184 zu Art. 8 ZGB; MAX GMÜR, in: Kommentar zum 

Schweizerischen Zivilgesetzbuch, 1910, N 4, 7 zu Art. 8 ZGB). Die Behauptungen 

müssen in Einzeltatsachen gegliedert und genügend detailliert vorgetragen wer-

den (CHRISTOPH LEUENBERGER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 

[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 2. Aufl. 

2013, N 43 zu Art. 221 ZPO).  

4.1.4. Geht es - wie im vorliegenden Verfahren - lediglich um die vorläufige Ein-

tragung des Pfandrechts, so muss die Klägerin ihr Begehren nur glaubhaft ma-

chen. Die Glaubhaftmachung steht zwischen Behauptung und Beweis. Es genügt, 

wenn für das Vorhandensein der behaupteten Tatsachen gewisse Elemente spre-

chen, selbst wenn aus Sicht des Gerichts noch die Möglichkeit der Nichtverwirkli-

chung der Tatsachen besteht (BGE 130 III 321 S. 325; LUCIUS HUBER, in: Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-

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prozessordnung (ZPO), 2. Aufl. 2013, N 25 zu Art. 261 ZPO). Die besondere Inte-

ressenlage gebietet vorliegend, dass an die Glaubhaftmachung keine strengen 

Anforderungen gestellt werden, weil die Bewilligung, sofern das Pfandrecht im 

nachfolgenden ordentlichen Prozess nicht anerkannt wird, für den Grundeigentü-

mer nur eine vorübergehende Belastung seiner Liegenschaft zur Folge hat, die er 

zudem durch Leistung einer hinreichenden Sicherheit vermeiden kann (Art. 839 

Abs. 3 ZGB). Demgegenüber kann ein fälschlicherweise verweigerter Eintrag in 

der Regel nicht mehr nachgeholt werden, weil der Baugläubiger das Pfandrecht 

wegen der kurzen Verwirkungsfrist von Art. 839 Abs. 2 ZGB im Falle der Verwei-

gerung der vorläufigen Eintragung endgültig verliert, da die Frist in der Zwischen-

zeit meist abgelaufen sein wird. Die vorläufige Eintragung eines gesetzlichen 

Pfandrechts darf nur dann verweigert werden, wenn der Bestand des Pfandrechts 

ausgeschlossen oder höchst unwahrscheinlich ist. Im Zweifelsfalle ist die vorläufi-

ge Eintragung zu bewilligen bzw. die aufgrund einer superprovisorischen Verfü-

gung bereits erfolgte vorläufige Eintragung zu bestätigen und der Entscheid über 

die Berechtigung des Baupfandrechts dem Hauptprozess betreffend definitive 

Eintragung zu überlassen (BGE 86 I 265 E. 3 S. 268; BGE 102 Ia 81 E. 2.b.bb S. 

268; BGE 112 Ib 482 E. 3.b S. 483; SCHUMACHER, Das Bauhandwerkerpfand-

recht, a.a.O., Rz. 1394 ff.). 

4.1.5. Nachfolgend ist zu prüfen, ob die von der Klägerin behaupteten, für einen 

Pfandanspruch erforderlichen Tatsachen von ihr zumindest glaubhaft gemacht 

wurden. 

4.2. Grundeigentümerstellung der Beklagten 

Beklagte Partei bei Begehren um Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts ist 

stets die Grundeigentümerin. Da das Grundstück Kat.-Nr. ..., GBBl. ..., an der 

D._____-strasse ... in C._____ ZH, auf dem sich die von der F._____ erstellte 

Überbauung "E._____" befindet, im Alleineigentum der Beklagten steht (vgl. Prot. 

S. 2), ist die Passivlegitimation der Beklagten gegeben. 

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4.3. Pfandgeschützte Bauleistung 

4.3.1. Die Klägerin macht geltend, sie habe pfandgeschützte Bauleistungen er-

bracht, indem sie gestützt auf den Werkvertrag vom 30. Januar 2014 (nachfol-

gend "Werkvertrag"; act. 3/4) sämtliche Raffstoren der Überbauung "E._____" in-

stalliert habe (act. 1 Rz. III/1 f.). Die Beklagte bestreitet eine vertragsgemässe 

Ausführung und Beendigung der Arbeiten (act. 12 Rz. 9).  

4.3.2. Die Montage von Raffstoren stellt eine Leistung gemäss Art. 837 Abs. 1 

Ziff. 3 ZGB dar, die dem Unternehmer grundsätzlich einen Anspruch auf Errich-

tung eines gesetzlichen Grundpfandrechts einräumt. Gemäss Werkvertrag wurde 

die Klägerin mit der Installation der Raffstoren der Überbauung "E._____" in 

C._____ ZH betraut (act. 3/4). Dies wird von der Beklagten auch nicht bestritten 

(vgl. act. 12 Rz. 6.1). Die Kostenzusammenstellung vom 29. Januar 2015 der 

Klägerin, welche sich explizit auf das Bauprojekt "E._____" in C._____ ZH sowie 

auf den Werkvertrag bezieht, weist als Werkleistung ebenfalls die Montage von 

Verbundraffstoren an den fünf Häusern der Überbauung aus (act. 3/5). Die kläge-

rische Schlussrechnung hält weiter fest, dass zwischen dem 10. Juli 2014 und 

dem 12. Februar 2015 die Montageausführung, basierend auf dem Werkvertrag 

sowie der Kostenzusammenstellung vom 29. Januar 2015, erfolgt sei (act. 3/8). 

Auch die Schlussabrechnung Nr. 212 der Bauleitung, welche die Überbauung 

"E._____" betrifft und von der Klägerin am 12. März 2015 unterschrieben wurde, 

weist als Leistung "Raffstoren" aus (act. 3/9). Die Klägerin kann somit erfolgreich 

glaubhaft machen, dass sie pfandgeschützte Bauleistungen in der von ihr be-

haupteten Art auf dem beklagtischen Grundstück in C._____ ZH erbrachte. 

4.4. Höhe der Pfandsumme 

4.4.1. Nach Art. 837 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB wird die Pfandsumme durch die vertrags-

gemässe Vergütungsforderung des Unternehmers bestimmt. Die Vergütung wird 

im Austausch mit Bauarbeiten geleistet. Ob der Unternehmer Anspruch auf ein 

Entgelt für die Bauarbeiten besitzt, beurteilt sich nach dem vereinbarten Vertrags-

inhalt (SCHUMACHER, Das Bauhandwerkerpfandrecht, a.a.O., Rz. 440 f.). 

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4.4.2. Der Werkvertrag nennt als Gesamtwerklohn eine Summe von 

CHF 80'416.60.-- (act. 3/4). Seine Gültigkeit wird von der Beklagten nicht bestrit-

ten (vgl. act. 12 Rz. 6.1.). Der darin stipulierte Werklohn gilt folglich als anerkannt. 

Gemäss klägerischer Darstellung mussten die Kosten aufgrund von Änderungen 

am Ausmass neu berechnet werden (act. 1 Rz. III/1). Dies bestreitet die Beklagte 

mit Nichtwissen. Sie bestreitet insbesondere auch, dass diese neue Kostenzu-

sammenstellung von der F._____ akzeptiert worden sei (act. 12 Rz. 6.1.). Als 

Beweis für ihre Darstellung der Dinge legt die Klägerin die Kostenzusammenstel-

lung vom 29. Januar 2015 ins Recht. Diese hält als Werklohn einen Betrag von 

CHF 79'453.40 fest (act. 3/5), mithin einen leicht tieferen, als der im Werkvertrag 

ursprünglich vereinbarte. Selbst wenn die neue Kostenzusammenstellung der 

F._____ weder zugestellt noch von ihr genehmigt worden wäre - wie dies die Be-

klagte behauptet -, könnte sie demnach hieraus nichts zu ihren Gunsten ableiten, 

da die Beklagte sodann den ursprünglichen, höheren Werklohn des Werkvertrags 

gegen sich gelten lassen müsste. Die Frage des Akzepts der Kostenzusammen-

stellung vom 29. Januar 2015 kann somit aufgrund des höheren Werklohns des 

Werkvertrags, welcher nicht bestritten wird, offen gelassen werden.  

4.4.3. Von tieferen, mit Kostenzusammenstellung vom 29. Januar 2015 ausge-

wiesenen Werklohn (exkl. MwSt.) brachte die Klägerin drei bereits geleistete 

Akontozahlungen der F._____ in Gesamthöhe von CHF 45'000.-- - welche die 

Beklagte nicht in Abrede stellt - in Abzug. Die klägerische Schlussrechnung weist 

hiernach einen Rechnungsbetrag von total CHF 30'853.40 (inkl. MwSt) aus 

(act. 3/8). Der nämliche Betrag findet sich auch in der Schlussabrechnung Nr. 212 

der Bauleitung (act. 3/9) sowie in der klägerischen Rechnung vom 2. April 2015 

(act. 3/10). Auch die beiden Mahnungen weisen denselben Betrag aus und aufer-

legen der Beklagten zudem eine einmalige Mahngebühr von CHF 25.-- (act. 3/11, 

12), woraus der von der Klägerin geltend gemachte Pfandbetrag von 

CHF 30'878.40 resultiert. Der Umstand, dass die Schlussabrechnung Nr. 212 we-

der von der Bauleitung noch von der Bauherrschaft unterzeichnet wurde, steht ei-

ner Glaubhaftmachung der Pfandsumme - entgegen dem Dafürhalten der Beklag-

ten (act. 12 Rz. 8) - nicht entgegen. Ebenso wenig ist für eine Glaubhaftmachung 

dieser Pfandsumme erforderlich, dass die Klägerin die Zustellung der zweiten 

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Rechnung vom 2. April 2015 (act. 3/10) sowie der beiden Mahnungen (act. 3/11, 

12) an die F._____ - welche die Beklagte ohne nähere Begründung bestreitet (vgl. 

act. 12 Rz. 9) - nachzuweisen vermag. Auch die Frage, ob die Klägerin den Ga-

rantieschein abgegeben hat, ist hierfür nicht von Belang. Die Klägerin vermag mit-

tels Werkvertrag (act. 3/4), Kostenzusammenstellung vom 29. Januar 2015 

(act. 3/5), den beiden klägerischen Schlussrechnungen (act. 3/8, 10), der 

Schlussabrechnung Nr. 212 (3/9) sowie den beiden Mahnungen (act. 3/11, 12) 

vielmehr erfolgreich glaubhaft zu machen, dass (mindestens) CHF 79'567.95 (inkl. 

MwSt.) als Werklohn von den Parteien des Werkvertrags vereinbart worden sind, 

dass die F._____ hiervon bereits CHF 45'000.-- bezahlt hat und dass demgemäss 

noch ein Betrag von CHF 30'878.40 (Mahngebühr von CHF 25.- inklusive) durch 

die F._____ zu leisten ist.  

4.5. Wahrung der viermonatigen Eintragungsfrist 

4.5.1. Für den Beginn der viermonatigen Eintragungsfrist gemäss Art. 839 Abs. 2 

ZGB ist auf die letzte verrichtete, objektspezifische Bauarbeit abzustellen, welche 

noch als Vollendungsarbeit gilt (FREY, in: KOSTKIEWICZ/NOBEL/SCHWANDER/WOLF, 

Kommentar, Schweizerisches Zivilgesetzbuch, 2. Aufl. 2011, Art. 839 N 1). Ge-

wahrt ist die Frist, wenn innerhalb von vier Monaten seit Vollendung des Werks 

mindestens eine vorläufige Eintragung in der Form einer Vormerkung im Tage-

buch auf gerichtliche Anordnung hin erfolgt (SCHUMACHER, Das Bauhandwerker-

pfandrecht, a.a.O., Rz. 1099). 

4.5.2. Die Klägerin macht geltend, die Montage der Raffstoren habe vom 10. Juli 

2014 bis zum 12. Februar 2015 gedauert. Die Raffstoren am Haus 5 im ersten 

Obergeschoss hätten in der Breite angepasst werden müssen, was am 9. Februar 

2015 geschehen sei (act. 1 Rz. III/2). Als Beweis hierfür legt sie einen Werk-

stattrapport, datiert vom 9. Februar 2015, ins Recht (act. 3/7). Zudem sei dem am 

29. Januar 2015 visierten Montagerapport zu entnehmen, dass noch 51 Lamellen 

und vier Stück Alublenden in den Wohnungen EG und OG angebracht werden 

mussten. Diese Arbeiten hätten gemäss Stundenblatt am 12. Februar 2015 geen-

det (act. 1 Rz. III/2). Als Beweis offeriert sie die Montageanleitung samt Stunden-

blatt (act. 3/6). Die Beklagte bestreitet den Beweiswert der ins Recht gelegten Ur-

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kunden und hält der Klägerin vor, die Sachumstände unsubstantiiert vorzutragen 

(act. 12 Rz. 7).  

4.5.3. Die Klägerin nennt den genauen Beendigungszeitpunkt der werkvertragli-

chen Arbeiten und trägt zwei konkrete Montagearbeiten vor, welche sie in diesem 

Zeitpunkt (12. Februar 2015) bzw. drei Tage früher (9. Februar 2015) ausgeführt 

haben will. Entgegen dem beklagtischen Dafürhalten kommt die Klägerin damit ih-

rer Substantiierungspflicht hinsichtlich des Beginns der viermonatigen Eintra-

gungsfrist ausreichend nach. Der von der Klägerin als Beweis offerierte Werk-

stattrapport ist ein Dokument der Klägerin und nennt als Kunden die Überbauung 

"E._____", Haus 5. Der Werkstattrapport bezieht sich damit offenkundig auf die 

Überbauung auf dem beklagtischen Grundstück in C._____ ZH. Er nennt als aus-

geführte Arbeit das Anpassen bzw. Kürzen des Raffstorens (act. 3/7). Die Kläge-

rin kann damit glaubhaft machen, dass es sich bei der verurkundeten Arbeit um 

eine ihm Rahmen der Montage von Raffstoren notwendige Arbeit handelte. Der 

Rapport ist unterschrieben und datiert vom 9. Februar 2015. Die Klägerin vermag 

damit ebenso erfolgreich glaubhaft zu machen, dass sie noch diesen Datums ver-

traglich vereinbarte Werkleistungen erbrachte, die zur Werkvollendung unerläss-

lich waren. Die Montageanleitung ist ebenfalls ein Dokument der Klägerin und 

weist als Kunden die Bauleitung und als Objekt die Überbauung "E._____" in 

C._____ ZH aus. Als Materialdisposition nennt sie die klägerisch geltend gemach-

ten Lamellen und Alublenden. Die Anleitung selbst ist unterzeichnet und datiert 

vom 29. Januar 2015. Die darin aufgeführten Arbeiten wurden jedoch erst am 

12. Februar 2015 beendet, was der verantwortliche Monteur mittels Visum auf der 

Montageanleitung bestätigte. Die im dazugehörigen Stundenblatt enthaltenen 

letzten zwei Einträge datieren denn auch vom 12. Februar 2015 (act. 3/6). Die 

Klägerin kann damit glaubhaft machen, dass sie letzte Montagearbeiten das Haus 

5 der Überbauung "E._____" in C._____ ZH betreffend am 12. Februar 2015 zu-

handen der Bauleitung ausführte. Da die superprovisorisch vorgenommene, vor-

läufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts vom 12. Mai 2015 datiert 

(act. 7), kann die Klägerin folglich erfolgreich glaubhaft machen, dass die viermo-

natige Eintragungsfrist eingehalten wurde, unabhängig davon, ob für den Fristbe-

ginn auf den 9. Februar 2015 oder den 12. Februar 2015 abgestellt wird. 

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4.6. Fazit 

Da somit sämtliche Voraussetzungen für die Eintragung eines Bauhandwerker-

pfandrechts erfüllt sind, ist die mit Verfügung vom 12. Mai 2015 (act. 4) erfolgte 

einstweilige Anweisung an das Grundbuchamt C._____ ZH zu bestätigen. 

5. Prosequierungsfrist 

Der Klägerin ist sodann Frist anzusetzen, um direkt beim zuständigen Gericht 

Klage auf definitive Eintragung des Pfandrechts gegen die Beklagte anzuheben. 

Diese Prosequierungsfrist ist praxisgemäss auf 60 Tage anzusetzen, wobei allfäl-

lige Gerichtsferien bei der Fristansetzung berücksichtigt werden. Eine Verlänge-

rung dieser Frist ist möglich, bedarf aber eines gesonderten und begründeten Ge-

suches (Art. 144 Abs. 2 ZPO); dieses würde in einem kostenpflichtigen Nachver-

fahren behandelt. Als zureichende Gründe für eine Fristerstreckung gemäss 

Art. 144 Abs. 2 ZPO werden nur entweder die Zustimmung der Gegenpartei oder 

von der Partei nicht vorhersehbare oder nicht beeinflussbare Hinderungsgründe 

anerkannt. 

6. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

6.1. Die Höhe der Gerichtsgebühr wird nach der Gebührenverordnung des Ober-

gerichts bestimmt (Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG) und richtet sich in erster 

Linie nach dem Streitwert bzw. nach dem tatsächlichen Streitinteresse (§ 2 Abs. 1 

lit. a GebV OG). Es ist von einem Streitwert von CHF 30'878.40 auszugehen, wo-

bei die Gerichtsgebühr in Anwendung von § 4 Abs. 1 und 2 sowie § 8 Abs. 1 

GebV OG auf CHF 3'000.-- festzusetzen ist. 

6.2. Über den Pfandanspruch der Klägerin ist noch nicht definitiv entschieden. Es 

wird im ordentlichen Verfahren festzustellen sein, ob die Klägerin endgültig ob-

siegt. Daher rechtfertigt es sich, im vorliegenden Verfahren lediglich eine einstwei-

lige Kostenregelung zu treffen. Gemäss Praxis des Einzelgerichts des Handelsge-

richts des Kantons Zürich sind die Gerichtskosten im Verfahren betreffend die vor-

läufige Eintragung des Pfandrechts von der Klägerin zu beziehen, wobei der end-

gültige Entscheid des Gerichts im ordentlichen Verfahren vorbehalten bleibt.  

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6.3. Auch der Entscheid betreffend die Entschädigungsfolgen ist dem ordentlichen 

Verfahren vorbehalten. Für den Fall, dass die Klägerin ihren Anspruch jedoch 

nicht prosequieren sollte, ist der Beklagten in Anwendung von § 4 Abs. 1 und 2 

sowie § 9 AnwGebV OG eine Parteientschädigung von CHF 2'500.-- zuzuspre-

chen.  

Das Einzelgericht erkennt: 

1. Die einstweilige Anweisung an das Grundbuchamt C._____ ZH wird bestä-

tigt als vorläufige Eintragung im Sinne von Art. 961 ZGB mit Wirkung ab vor-

läufiger Eintragung gemäss Verfügung vom 12. Mai 2015 bis zur rechtskräf-

tigen Erledigung des gemäss Dispositiv-Ziffer 2 einzuleitenden Prozesses 

auf Liegenschaft Kat. Nr. ..., GBBl. ..., 

D._____-strasse ..., C._____ ZH 

für eine Pfandsumme von CHF 30'878.40. 

2. Der Klägerin wird – auch unter Berücksichtigung allfälliger Gerichtsferien – 

eine Frist bis 14. Oktober 2015 angesetzt, um eine Klage auf definitive Ein-

tragung des Pfandrechts gegen die Beklagte anzuheben. Bei Säumnis kann 

die Beklagte den vorläufigen Eintrag (Dispositiv-Ziffer 1) löschen lassen. 

3. Die Streitverkündung an die  

F._____ AG, ... [Adresse] 

wird vorgemerkt. 

4. Die Gerichtsgebühr beträgt CHF 3'000.--. 

Die weiteren Kosten betragen: CHF 55.-- (Rechnung Nr. ... des Grundbuch-

amts C._____ ZH vom 15. Mai 2015). 

5. Die Kosten gemäss Dispositiv-Ziffer 4 werden von der Klägerin bezogen. 

Vorbehalten bleibt der endgültige Entscheid des Gerichts im nachfolgenden 

ordentlichen Verfahren. Für den Fall, dass die Klägerin innert Frist gemäss 

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Dispositiv-Ziffer 2 die Klage nicht anhängig macht, werden ihr die Kosten de-

finitiv auferlegt. 

6. Die Regelung der Entschädigungsfolgen wird dem Gericht im nachfolgenden 

ordentlichen Verfahren vorbehalten. Versäumt die Klägerin jedoch die ihr in 

Dispositiv-Ziffer 2 angesetzte Frist zur Anhängigmachung der Klage, wird sie 

verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von CHF 2'500.-- zu 

bezahlen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des 

Doppels von act. 12, an das Grundbuchamt C._____ ZH sowie – mit der Er-

wägung Ziffer 3 und im Dispositiv-Auszug Ziffer 3 – an die F._____ AG, ... 

[Adresse]. 

8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streit-

wert beträgt CHF 30'878.40. 

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 46 Abs. 2 BGG).  

 

Zürich, 13. Juli 2015 
 

HANDELSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 
Einzelgericht 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 
 

Dr. Thomas Steininger 

 

	Urteil vom 13. Juli 2015
	
	Rechtsbegehren: (act. 1, S. 2)
	Das Einzelgericht zieht in Erwägung:
	1. Prozessverlauf
	2. Parteistandpunkte
	2.1. Klägerin
	2.2.  Beklagte

	3. Streitverkündung
	4. Bestätigung der vorläufigen Eintragung
	4.1. Voraussetzungen für die Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts
	4.2. Grundeigentümerstellung der Beklagten
	4.3.  Pfandgeschützte Bauleistung
	4.4. Höhe der Pfandsumme
	4.5. Wahrung der viermonatigen Eintragungsfrist
	4.6. Fazit

	Das Einzelgericht erkennt:
	1. Die einstweilige Anweisung an das Grundbuchamt C._____ ZH wird bestätigt als vorläufige Eintragung im Sinne von Art. 961 ZGB mit Wirkung ab vorläufiger Eintragung gemäss Verfügung vom 12. Mai 2015 bis zur rechtskräftigen Erledigung des gemäss Dispo...
	2. Der Klägerin wird – auch unter Berücksichtigung allfälliger Gerichtsferien – eine Frist bis 14. Oktober 2015 angesetzt, um eine Klage auf definitive Eintragung des Pfandrechts gegen die Beklagte anzuheben. Bei Säumnis kann die Beklagte den vorläufi...
	3. Die Streitverkündung an die
	F._____ AG, ... [Adresse]
	wird vorgemerkt.
	4. Die Gerichtsgebühr beträgt CHF 3'000.--. Die weiteren Kosten betragen: CHF 55.-- (Rechnung Nr. ... des Grundbuchamts C._____ ZH vom 15. Mai 2015).
	5. Die Kosten gemäss Dispositiv-Ziffer 4 werden von der Klägerin bezogen. Vorbehalten bleibt der endgültige Entscheid des Gerichts im nachfolgenden ordentlichen Verfahren. Für den Fall, dass die Klägerin innert Frist gemäss Dispositiv-Ziffer 2 die Kla...
	6. Die Regelung der Entschädigungsfolgen wird dem Gericht im nachfolgenden ordentlichen Verfahren vorbehalten. Versäumt die Klägerin jedoch die ihr in Dispositiv-Ziffer 2 angesetzte Frist zur Anhängigmachung der Klage, wird sie verpflichtet, der Bekla...
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des Doppels von act. 12, an das Grundbuchamt C._____ ZH sowie – mit der Erwägung Ziffer 3 und im Dispositiv-Auszug Ziffer 3 – an die F._____ AG, ... [Adresse].
	8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...
	Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 46 Abs. 2 BGG).