# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02772db3-5f30-5f69-aaef-97faeeaa55bb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-20
**Language:** de
**Title:** Rückweisung zur ergänzender Sachverhaltsabklärung und anschliessender Durchführung einer Rentenrevision beziehungsweise einer wiedererwägungsweisen Rentenaufhebung ex nunc et pro futuro wegen einer ursprünglich zu Unrecht bei einer PÄUSBONOG zugesprochen Rente.
**Docket/Reference:** IV.2013.01050
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01050.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01050
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
20. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin
lic
.
iur
. Renate
Vitelli-Jucker
Advokaturbüro
Künzli
, Villa Bianchi
Brunnenstrasse 27, Postfach 1112, 8610 Uster 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1971, war seit
1.
Dezember 1997 als Leiter eines Produktionsteams bei der
Y.___
AG,
Z.___
, tätig (
Urk.
12/10/4,
Urk.
12/10/1,
Urk.
12/8/241)
,
als er am 2
1.
März 2005 als Fahrzeuglenker
einen Heckauffahrunfall erlitt
(
Urk.
12/8/219-224,
Urk.
12/8/241)
und in der Folge Schmerzen im Bereich der Halswirbelsäule (HWS)
hatte
(
Urk.
12/8/233). Am 1
6.
Mai 2006 meldete sich der Versicherte bei der
Invali
denversi
cherung zum Leistungsbezug
(
Urk.
12/1/1-8
) an
. Die
So
zialver
sicherungs
anstalt
des Kan
tons Zürich, IV
Stelle,
zog bei der Schweizerischen
Unfallversicherungs
anstalt
(SUVA) die Akten zum Unfall des Versicherten vom 2
1.
März 2005 (Urk. 12/8/1-242
,
Urk.
12/12/1-12,
Urk.
12/15/1-68
)
sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten (
Urk.
8/4) bei, holte medizinische
Berichte (
Urk. 12/6/1-4,
Urk.
12/7/1-16
7/9
,
Urk.
12/14/1-4) sowie einen
Arbeit
geberbericht
bei der
Y.___
AG
(
Urk.
12/10/1-6) ein und liess den Versicherten
zusammen mit der SUVA polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 1
8.
September 2008;
Urk.
12/25/4-57)
sowie beruflich abklären (Schluss
bericht BEFAS vom 2
1.
Juli 2009;
Urk.
12/53/1-13).
Mit Mitteilung vom 2
6.
Oktober 2009 (
Urk.
12/62) sprach die IV-Stelle dem Ver
sicherten berufliche Massnahmen im Sinne eines Arbeitstrainings zu
und schloss die beruflichen Massnahmen mit
Mitteilung vom
4.
Mai 2010 (Urk.
12/83) a
b.
1.2
Mit Vorbescheid vom
8.
Dezember 2010
(
Urk.
12/100-101
) stellte die IV-Stelle dem Versicherten für die Zeit vom
1.
März 2006 bis 3
1.
Juli 2008 bei einem
In
validitätsgrad
von 100
%
die Ausrichtung einer ganzen Rente und ab
1.
August 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 40
%
die Ausrichtung einer
Viertelsrente
in Aussicht.
Nachdem der Versicherte am
1
8.
Januar 2011 (Urk.
12/107) dagegen Einwände erhoben hatte, sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Ver
fügung vom
4.
Mai 2011 (
Urk.
12
/133/1-8) bei einem Invaliditätsgrad von 58
%
mit Wirkung ab
1.
Juni 2011
eine halbe Rente, zuzüglich Kinderrente
,
zu.
Mit Verfügungen vom
3.
August 2011 sprach die IV-Stelle dem Versicherten
für die Zeit vom
1.
März 2006 bis 3
1.
Juli 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente (
Urk.
12/140/2-9) und bei einem Invaliditätsgrad von 58
%
für die Zeit vom
1.
August 2008 bis 3
0.
November 2009 (
Urk.
12/141/2-8) sowie fü
r die Zeit vom
1.
Mai 2010 bis 3
1.
Mai 2011 (
Urk.
12/142/2-8) eine halbe Rente, zuzüglich Kinderrente, unter Anrechnung von
Taggeldzahlungen, welche dem Versicherten
vom
8.
Juni bis
7.
Juli 2009 und vom
2.
November
200
9 bis
2.
Mai 2010 ausgerichtet wurden
(vgl.
Urk.
212/142/9-10), zu.
Diese Verfügungen sind unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
1.3
Im
Februar
2012
(vgl.
Urk.
12/176/1-3)
leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein
Rentenrevisionsver
fahren
ein, holte Arztbericht
e
(Urk.
12/180/1-7, Urk. 12/186/1-5
)
und einen Arbeitgeberbericht (
Urk.
12/206/1-6)
ein und
liess den Versicherten orthopädisch (
Urk.
12/201/1-9) und psychiatrisch (Urk. 12/202/1-5) untersuchen. Mit Mitteilung
en
vom
7.
Mai 2012 (
Urk.
12/184)
und vom 2
5.
April 2013 (
Urk.
12/203)
sprach
die IV-Stelle dem Versicherten
Frühinterventionsmassnahmen
zu und übernahm auf dessen Gesuch hin
die Kosten von Ausbildungskursen
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
12/210-211 und
Urk.
12/214) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
7.
Oktober 2013 (
Urk.
12/219 =
Urk.
2) einen Invaliditätsgrad von 0
%
fest und hob
, wegen einer Verbesserung des Gesundheitszustandes,
die dem Versicherten bisher ausgerichtete halbe Rente revisionsweise auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf.
2.
Gegen die Verfügung vom
1
7.
Oktober 2013
(Urk. 2) erhob der Versicherte am
1
8.
November 2013
Beschwerde
und beantragte
, es sei
diese
aufzuheben und es sei ihm
weiterhin eine
Rente
im bisherigen Umfang
zuzusprechen
(
Urk.
1 S.
2).
Gleichzeitig ersuchte der Versicherte um Gewährung der unentgeltlichen
Pro
zessführung
und der unentgeltlichen Rechtsvertretung (
Urk.
1 S. 3).
Mit
Beschwer
deantwort
vom
1
3.
Januar 2014
(Urk.
11
) beantragte die IV
Stelle, die
Sache sei in Gutheissung der Besch
werde zur ergänzenden medizinischen
Abklärung und Neubeurteilung an
sie zurückzuweisen.
Am 2
3.
Januar 2014 wurde dem Versicherten eine Kopie der Beschwerdeantwort zugestellt mit dem Hinweis, dass über sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werde (
Urk.
13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.5
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. und 133 V 108 E. 5.4 S. 114 mit Hinweis). Nach der
bundesgerichtli
chen
Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
lit
. f IVV) und die bisherige Invali
denrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den
Ver
gleichszeitpunkt
einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom
1
7.
Oktober 2013
(Urk. 2 S. 2) davon aus, dass sich der
psychische
Gesundheitszustand des Beschwerdefüh
rers gebessert habe,
und
dass ihm
neu
die Ausübung
einer behinderungsangepassten Tätigkeit und insbesondere die gegenwärtige Tätigkeit im Bereich des Personalwesens und der Informatik im Umfang eines
vollzeitli
ch
en
Arbeitspensums zuzumuten sei,
weshalb ein Rentenanspruch nicht mehr ausgewiesen sei.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass
er weiterhin unverändert unter einer somatischen Gesundheitsbeeinträchtigung im Sinne einer
Zervikalgie
bei Degeneration der
Halswirbelsäule
(
HWS
)
leide
, wes
halb von einem unveränderten Invaliditätsgrad und einem unveränderten Ren
tenanspruch auszugehen sei (
Urk.
1 S. 9).
3.
Nach Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung
en vom
4.
Mai 2011 (Urk. 12/133/1-8) beziehungsweise vom
3.
August 2011 (
Urk.
12/140/2-9, Urk. 12/141/2-8
und
Urk.
12/142/2-8
),
womit dem Beschwerdeführer für die Zeit ab
1.
August 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 58
%
eine halbe Rente zugesprochen wurde
,
klärte die
Beschwerdegegnerin den Sachver
halt anlässlich
des im
Februar 2012 (vgl.
Urk.
12/176/1-3)
von Amtes wegen eingeleiteten
Rentenrevi
sionsverfahren
s
in materi
eller Hinsicht neu ab
und
verneinte mit der angefochtenen Verfügung vom 1
7.
Oktober 2013 (
Urk.
2) einen Rentenanspruch des Versicherten.
In zeitlicher Hinsicht ist daher die Entwick
lung des
anspruchs
relevanten
Sachverhalts im
Vergleichszeit
raum
vom
4.
Mai 2011
(
Urk. 121/133/1-8
)
bis
1
7.
Oktober 2013
(Urk. 2) streitig.
4.
4.1
Bei Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung vom
4.
Mai 2011 (Urk. 12/133/1-8)
stützte sich die Beschwerdegegnerin zur Hauptsache auf das
Gutachten der
Ärzte des
A.___
vom
1
8.
September 2008
(Urk.
12/2-57; vgl.
Urk.
12/98/1-7 S. 4-6).
4.2
Die Ärzte des
A.___
erwähnten in ihrem Gutachten vom 1
8.
September 2008 (Urk. 12/2-57), dass
der
Beschwerdeführer während eines stationären Aufent
halts vom 1
9.
bis 2
2.
Mai 2008
polydisziplinär durch einen Orthopäden, durch einen Neurologen, durch eine Fachärztin für Allgemeine Medizin, durch einen Neuropsychologen und durch einen Psychiater untersucht worden sei
(S.
1
und S. 37 unten
) und
stellten
die
folgende
n
Diagnosen:
orthopädische Diagnosen (S. 20):
-
zervikozephales
Schmerzsyndrom mit/bei:
-
Status nach HWS-Distorsion am 2
1.
März 2005
-
Osteochondrose
C5/6 und C6/7 mit dorsalen
Spondylophyten
und
neu
roforaminale
Einengung im Bereich C6
-
diskrete Instabilität im Bereich C4/5 ohne
Radikulopathie
neurologische Diagnosen (S. 23):
-
Verdacht auf Schmerzverarbeitungsstörung mit Angabe chronischer Nackenschmerzen
-
Status nach Verkehrsunfall mit HWS-Distorsionstrauma am 2
1.
März 2005
-
Neuropathie im Bereich des
Nervus
cutanus
femoris
lateralis
rechts
psychiatrische Diagnosen (S. 29):
-
Somatisierungsstörung
-
Persönlichkeit mit auffälligen
narzisstischen
Chrarakterzügen
-
Status nach depressiver Reaktion
-
Status nach sexueller Funktionsstörung
Im
Rahmen
der
interdisziplinären Gesamtbeurteilung
stellten die Gutachter fest, dass
diagnostisch eine psychosomatische Symptom- und
Schmerzfehl
verar
bei
tung
im Sinne einer
Somatisierungsstörung
angenommen werden müsse.
Der Beschwerdeführer weise eine auffällige narzisstische Persönlichkeits
struktur mit
Selbstlimitierung und Behindertenüberzeugung
auf
. Das ne
uropsychologische Testprofil sei vereinbar mit einer leichten
neuropsychologische
n
Störung infolge von Schmerzen
(S. 39 oben)
.
Aus neurologischer Sicht hätten keine objektivierbaren Befunde erhoben werden können, welche die vom Beschwerdeführer beklagten hochgradigen
Leis
tungseinbussen
und Beschwerden erklären könnten (S. 37 unten
, S. 39
).
Anlässlich
der orthopädischen Untersuchung
sei eine Gegeninnervation der HWS festgestellt worden. Die Beweglichkeit der HWS sei nur
geringgradig
eingeschränkt gewesen (S. 38). Der Unfall vom 2
1.
März 2005 habe vorüber
gehend zu unfallbedingten Kopf- und Nackenschmerzen bei vorbestehenden degenerativen Veränderungen im Bereich der HWS mit engem Spinalkanal und beginnender
Spondylarthrose
geführt (S. 40). Der Beschwerdeführer klage teil
weise über Beschwerden, welche nach HWS-Distorsionstraumen beobachtet werden könnten, wie diffuse Kopfschmerzen, Schwindel, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen und Nackenschmerzen. Die vom Beschwerdeführer ange
gebenen Sensibilitätsstörungen und Muskelzuckungen entsprächen jedoch nicht
dem typischen Beschwerdebild bei HWS-Distorsionstraumen (S. 40).
Bei den
vom Beschwerdeführer geklagten Symptome
n
handle es sich um
solche einer
Somatisierungsstörung
(S.
41).
Dem Beschwerdeführer sei aus orthopädischer Sicht die Ausübung körperlich schwerer Arbeiten, Überkopfarbeiten sowie von Arbeiten, welche die Einnahme von Zwangshaltungen mit der HWS erforderten, nicht mehr zuzumuten.
Aus psychiatrischer Sicht sei dem Beschwerdeführer d
ie Ausübung
behinderungs
angepasster
Tätigkeiten und insbesondere der bisher ausgeübten Tätigkeit als Gruppenchef im Umfang eines Arbeitspensums von 60
%
zuzumuten (S. 45).
4.3
Dr.
med.
B.___
, Fac
harzt FMH für Allgemeinmedizin, stellte in seinem Bericht vom 1
9.
August 2010 (
Urk.
12/92/5-6) die folgenden Diagnosen (S. 1):
-
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom rechtsbetont bei muskulärer
Dys
balance
im Nackenbereich
-
Status nach HWS-Distorsion bei Heckauffahrkollision am 2
1.
März 2005
-
diffuse
Osteochondrosen
und Spondylosen mit
neuroforaminaler
Ein
engung Höhe C6
-
diskrete Instabilität
-
anamnestisch
Somatisierungsstörung
Der Beschwerdeführer leide unter
über die ganze rechte Seite ausstrahlende
n
Nackenschmerzen, Kopfschmerzen, Muskelverspan
nungen im Nacken und im Rücken und unter
Schwindel
(S. 1)
.
Als Produktleiter bestehe seit dem 2
1.
März 2005 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
und als Bürohilfe eine solche von 80 % seit dem
1.
November 2009
(S. 2).
4.4
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherpie
FMH,
stellte in seinem Bericht vom
2
6.
November 2010 (
Urk.
12/95/1-6)
die folgenden Diag
nosen (S. 1):
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (seit 2005)
-
Persönlichkeit mit narzisstischen Zügen
-
Status nach HWS-Distorsion durch Heckauffahrkollision am 2
1.
März 2005
-
chronisches
zervikozephales
Schmerzsyndrom (seit 2005)
Er führte aus, dass
der Beschwerdeführer
a
uf Grund seiner Persönlichkeit mit narzisstischen Zügen nicht über die notwendigen Ressourcen verfüge, um die Schmerzstörung zu überwinden, weshalb bis auf
w
eiteres
eine
Arbeitsunfähig
keit von 80
%
bestehe
(S. 2 f.).
4.5
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin und
für
Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumatologie,
führte
in seinem Gutachten vom 2
1.
Dezember 2009 (
Urk.
12/118/2-5)
aus
, dass er den Beschwerdeführer untersucht habe und dass eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) durchgeführt worden sei (S. 1). Die bisherige Tätigkeit als Industriemeister sei dem Beschwerdeführer im Umfang von 50
%
zuzumuten. In einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit sei unter Berücksichtigung der ermittelten funktionellen Zumutbarkeit von einer in zeitlicher wie leistungsmässiger Hin
sicht uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen (S. 2).
4.6
Dr.
med.
E.___
,
Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie und für Pharmazeutische Medizin, diagnostizierte in seinem Gutachten vom
4.
August 2009 (
Urk.
12/118/22-27) eine anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
(S. 4) und erwähnte, dass es sich
dabei
um eine häufig chronisch ver
laufende Erkrankung handle, welche einer regelmässigen fachärztlichen Behand
lung bedürfe, dass
die
Diagnose
einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung
indes nicht die Attestierung einer Arbeitsunfähigkeit rechtferti
ge. Aus  psychiatrischer Sicht sei daher von einer uneingeschränkten Arbeits
fähigkeit in Bezug auf sämtliche beruflichen Tätigkeiten auszugehen (S. 5).
5.
5.1
Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 1
7.
Oktober 2013 (Urk. 2) wurde gestützt auf die
im F
ol
genden
genannten
medizinischen Unterlagen beurteilt.
5.2
Mit Bericht vom 1
5.
April 2012 (
Urk.
12/180/5-7) stellte
Dr.
B.___
die folgen
den Diagnosen (S. 1):
-
zervikospondylog
enes
Schmerzsyndrom rechtsbetont bei muskulärer
Dys
balance
im Nackenbereich
-
Status nach HWS-Distorsion bei Heckauffahrkollision am 2
1.
März 2005
-
diffuse
Osteochondrosen
und Spondylosen mit
neuroforaminaler
Ein
engung Höhe C6
-
diskrete Instabilität
-
anamnestisch
Somatisierungsstörung
Er erwähnte, dass sich der
Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers nicht verändert habe
(S. 1),
und
dass
der Beschwerdeführer
in
seiner
bisherigen Tätig
keit als Produktleiter
im Umfang von 100
%
und
als Bürohilfe
im Umfang
von 80
%
in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt werde
(S. 2). Die Ausübung einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei ihm gegenwärtig im Umfang eines
Ar
beitspensums
von 40
%
zuzumuten; in Zukunft
sei allenfalls
eine Erhöhung des Arbeitspensums auf 50
%
möglich
(S. 3).
5.3
Dr.
C.___
stellte
in seinem Bericht vom 2
9.
Juni 2012 (
Urk.
12/186/1-5)
die folgen
den Diagnosen (S. 1):
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (seit 2005)
-
Persönlichkeit mit narzisstischen Zügen
-
Status nach HWS-Distorsion durch Heckauffahrkollision am 2
1.
März 2005
-
chronisches
zervikozephales
Schmerzsyndrom (seit 2005)
Er führte aus,
dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdefüh
rers
im Vergleich zur Situation bei Verfassen des letzten Berichts
etwas gebes
sert habe. Die Beschwerden seien aber im Wesentlichen gleich geblieben (S. 2). Die Ausübung von behinderungsangepassten Tätigkeiten und insbesondere der gegenwärtigen Tätigkeit im Computersupport beim
F.___
sei dem Beschwerdeführer im Umfang eines Arbeitspensums von 40
%
zuzumuten
(S. 4).
5.
4
Die Ärztin des Regionalen Ärztlichen Dienstes der Beschwerdegegnerin
(RAD)
, med.
pract
.
G.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH,
erwähnte in ihrem
Untersuchungsbericht vom
6.
März 2013 (
Urk.
12/201/1-9), dass der Beschwerdeführer auf Grund von Degenera
tionen der HWS eine verminderte Belastbarkeit für regelmässiges mittelschweres und schweres Heben, Tragen und Transportieren von Lasten, für Arbeiten über Kopf- und Schulterhöhe, auf Leitern und Gerüsten, mit Schlag- und
Vibrations
belastungen
des Schultergürtels, für häufiges Bücken sowie für Tätigkeiten in körperlichen Zwangshaltungen aufweise
(S. 8)
.
Die Ausübung behinderungsangepasster, leichter bis gelegentlich mittel
schwe
rer, wechselbelastender Tätigkeiten ohne regelmässiges Heben, Tragen und Transportieren von Lasten über einem Gewicht von 15 Kilogramm, ohne Verharren in Zwangshaltungen, ohne dauerhafte Armvorhaltebelastungen und
Über
kopfarbeiten
sowie insbesondere
auch
die Ausübung der bisherigen Tätig
kei
ten als Mitarbeiter im IT-Support und als Produktionsleiter
(S. 9)
, sei
dem
Be
schwerdeführer im Umfang eines vollzeitlichen Arbeitspensums zuzumuten
(S. 8)
.
5.5
Der Arzt des
RAD
, med.
pract
.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
schloss
in seinem Untersuchungsbericht vom 1
0.
April 2013 (
Urk.
12/202/1-5)
eine
psychiatrische Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
aus
(S. 4). Beim Beschwerdeführer bestünden aus psychiatrischer Sicht weder eine Stimmungsstörung, eine psychotische Störung, eine deutliche
Persönlichkeits
störung
oder wesentliche krankheitsbedingte funktionelle Ein
schränkungen
. Aus psychodynamischer Sicht leide der Beschwerdeführer unter behandelbaren Folgen der Gewalttätigkeit seines Vaters. Allenfalls bestünden bei der nach dem Unfall
vom Beschwerdeführer empfundenen
Ohnmacht
Paral
lelen zu der von ihm ehemals gegenüber seinem Vater gefühlten Ohnmacht (S.
5). Der Beschwerdeführer habe angegeben, gegenwärtig nicht unter depres
siven Beschwerden zu leiden. Ein sozialer Rückzug bestehe nicht (S. 4). Nach einer langsamen Erhöhung des Arbeitspensums sei grundsätzlich von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen (S. 5).
5.6
Dr.
C.___
führte
in seiner Stellungnahme vom 1
2.
November 2013 (
Urk.
3/4) aus, dass die Ergebnisse der Untersuchungen durch die Ärzte des RAD für ihn nicht nachvollziehbar seien. Vielmehr sei der Beschwerdeführer weiterhin im Umfang von 60
%
arbeitsunfähig. Es sei sodann zu befürchten, dass er durch den Ent
scheid der Beschwerdegegnerin (die Rente einzustellen) überfordert
sei
und mit einer Zunahme der
Krankheits
symptome
reagieren werde.
6.
6.1
Bei Beurteilung der Akten
zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt
des Erlasses der ursprünglichen Rentenverfügungen vom
4.
Mai 2011 (Urk. 12/133/1-8) und vom
3.
August 2011 (
Urk.
12/140/2-9, Urk. 12/141/2-8 und
Urk.
12/142/2-8),
fällt auf, dass
sowohl
die Ärzte des
A.___
in ihrem Gut
achten vom 1
8.
September 2008
(vorstehende E.
4.2
) als auch
Dr.
C.___
in seinem Bericht vom 2
6.
November 2010 (vorstehende E.
4.4
)
,
Dr.
D.___
in seinem
Gutachten vom 2
1.
Dezember 2009
(vorstehende E.
4.5
)
und
Dr.
E.___
in seinem Gutachten vom
4.
August 2009 (vorstehende E.
4.6
) übereinstimmend davon ausgingen, dass der Beschwerdeführer in der Ausübung
behinderungsan
ge
passter
, körperlich leichter bis mittelschwerer Tätigkeiten ausschliesslich aus psychischen Gründen
eingeschränkt sei
, und dass er in psychischer Hinsicht zur Hauptsache durch eine im Vordergrund stehende anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung beziehungsweise durch
eine psychosomatische Symptom- und
Schmerzfehl
verar
beitung
im Sinne einer
Somatisierungsstörung
in seiner Ar
beitsfähigkeit beeinträchtigt
werde
.
6.2
In ihrer Beurteilung des Umfangs der Restarbeitsfähigkeit wichen die beteiligten Ärzte indes teilweise voneinander ab. Während die Ärzte des
A.___
davon aus
gingen, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung
behinderungs
angepasster
Tätigkeiten noch im Umfang eines Arbeitspensums von 60
%
zuzumuten sei, vertrat
Dr.
C.___
die Meinung, dass der Beschwerdeführer nicht über die notwen
digen Ressourcen verfügt habe, um die Schmerzstörung zu überwinden, weshalb von einer Arbeitsunfähigkeit von 80
%
auszugehen sei. Demgegenüber ging
Dr.
E.___
davon aus, dass die beim Be
schwerdeführer diagnostizierte anhal
tende
somatoforme
Schmerzstörung nicht die Attestierung einer Arbeitsunfä
higkeit rechtfertige, weshalb aus psychiatrischer Sicht von einer uneinge
schränkten Arbeitsfähigkeit
in
sämtlichen Tätigkeiten auszugehen sei.
6.3
6.3.1
In
Würdigung des
Gesundheitszustand
es
des Beschwerdeführers
bei Erlass der Verfügungen vom
4.
Mai und vom
3.
August 2011
vermag die nachvollziehbare Beurteilung durch
Dr.
E.___
in seinem psychiatrischen Gutachten vom
4.
August 2009 (vorstehende E.
4.6
) insofern zu überzeugen, als er darin davon ausging, dass die beim Beschwerdeführer diagnostizierte anhaltende
somato
for
me
Schmerzstörung die Attestierung einer Arbeitsunfähigkeit nicht rechtfer
tige. Denn nach der Rechtsprechung begründet
eine fachärztlich (psychiatrisch) diag
nostizierte anhal
tende
somatoforme
Schmerzstörung als solche noch keine Invali
dität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerz
störung
oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwind
bar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzu
mutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Aus
nahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Krite
rien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehr
jäh
riger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder pro
gredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beein
flussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten
ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz koope
rativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind
–
aus
nahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare
Willens
anstrengung
zu verneinen (BGE
130 V 352).
6.3.2
Nach der Rechtsprechung hat die rechtsanwendende Behörde bei einer an
hal
ten
den
somatoformen
Schmerzstörung zunächst die
aufgrund der medi
zini
schen Aktenlage zu beantwortende - Frage zu prüfen, ob und inwieweit bei der versicherten Person neben der diagnostizier
ten, allein nicht invalidisieren
den (BGE 130 V 352 E. 2.2.3) anhaltenden
soma
toformen
Schmerz
störung
zu
sätz
li
che psychische Beeinträchtigungen im Sinne des
recht
sprechungsge
mässen
Kriterienkatalogs vorliegen, welche einer adäquaten
Schmerz
bewälti
gung
ob
jek
tiv entgegen
stehen. Die entsprechenden Fest
stellungen sind tatsäch
licher Natur.
Des
Weitern gilt es zu prüfen, ob eine allenfalls fest
gestellte psy
chische
Komor
bidität
hinreichend erheblich ist und/oder ein
zelne oder mehrere der fest
gestell
ten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vor
liegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumut
barer
Willensan
strengung
überwindbare Schmerzstörung und somit auf eine inva
lidisierende
Gesund
heitsschädigung
zu gestatten. Diese Frage ist rechtlicher Art: Ihre abschliessende Beantwortung obliegt damit nicht den Ärztinnen und Ärz
ten, sondern den rechtsanwendenden Behörden (Urteile des Bundesgerichts  9C_820/2007 vom 2. September 2008 E. 4.1 mit Hinweisen und 9C_636/2007 vom 28. Juli 2008,
E. 3.3.1).
6.3.3
Vorliegend ist auf Grund der Akten
indes weder eine
eigenständige
, die Arbeits
fähigkeit neben der
somatoformen
Schmerzstörung zusätzlich beeinträchtigende
psychische
Komor
bidi
tät
von erheblicher Schwere, Dauer und Inten
si
tät ausge
wiesen, noch sind die
übrigen erwähnten (vorstehende E.
6.3.1
) Kriterien, wel
che gemäss der Rechtsprechung einem adäquaten Um
gang mit den geklagten Schmerzen entgegenstehen können, insbesondere ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, hinrei
chend gehäuft und ausgeprägt erfüllt, um insge
samt den Schluss auf eine inva
lidisierende
Gesundheits
schädi
gung
zu gestatten.
6.3
.4
Unter diesen Umständen vermag die Arb
eitsfähigkeitsbeurteilung durch
Dr.
E.___
vom
4.
August 2009 (vorstehende E. 4.6)
,
wonach der Beschwerde
füh
rer aus psychischen Gründen in der Ausübung b
ehinderungsangepasster
, wechsel
belastender, körperlich leichter bis mittelschwerer Tätigkeit in seiner
Ar
beits
fähigkeit nicht eingeschränkt sei, zu überzeugen, so dass darauf abgestellt wer
den kann.
6.4
Nicht
abzustellen ist
demgegenüber
auf
die Beurteilung durch die Ärzte des
A.___
vom 1
8.
September 2008
(vorstehende E. 4.2)
. Denn diese Ärzte
gingen
davon aus, dass beim Beschwerdeführer eine psychosomatische Symptom- und
Schmerzfehl
verar
beitung
im Sinne einer
Somatisierungsstörung
im Vordergrund stehe
. Dementsprechend wäre die von ihnen
attestierte
Arbeitsunfähigkeit
im Hinblick auf die
Rechts
anwend
ung
zusätzlich nach Massgabe der
Schmerzrecht
sprechung
rechtlich zu qualifizieren, womit sie nicht geeignet ist, die Schluss
folgerungen von
Dr.
E.___
in Frage zu stellen.
Gleiches gilt für die
Beurteilung durch Dr.
C.___
vom 26. November 2010 (vorstehende E. 4.4)
E
benfalls nicht
zu überzeugen vermag
schliesslich
die
Arbeits
unfähig
keits
beur
teilung
durch
Dr.
B.___
(vorstehende E.
4.3
). Denn einer
seits fehlt
es dieser an einer nachvollziehbaren Begründung für die darin postulierte Arbeitsunfähigkeit von 100
%
als Produktleiter und von 80
%
als Bürohilfe. Andererseits kann auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch Dr.
B.___
schon deshalb nicht abgestellt werden, weil
es diesem als Facharzt für Allgemeine Medizin an einer für die Beurteilung
des
den
Beschwerdeführer be
einträchtigenden psychi
schen
Leidens
einer
Somatisierungsstörung
an einer
fachmedizinischen Spezialisie
rung als Psy
chiater
fehlte.
6.5
Nach Gesagtem
steht daher fest, dass der
Beschwerdeführer
bei Erlass der Ver
fü
gun
gen vom
4.
Mai und vom
3.
August 2011 an einer im Vordergrund stehenden
Somatisierungsstörung
beziehungsweise an einem
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebild ohne nachweisbare organi
sche Grundlage litt, ohne dass eine eigenständige psychische
Komor
bidi
tät
von erheblicher Schwere, Dauer und Intensi
tät, oder ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens oder die übrigen Kriterien, welche gemäss der Rechtspre
chung einem adäquaten Um
gang mit den geklagten Schmerzen entgegenstehen können, hinrei
chend gehäuft und ausgeprägt erfüllt gewesen wären.
Demnach ist davon auszugehen, dass es sich beim psychischen Gesundheitsschaden des Beschwerdeführers um einen solchen handelte, welcher
,
beziehungsweise dessen Folgen
,
mit einer zumutbaren Willensanstrengung zu überwinden waren.
Gestützt auf die nachvollziehbare Beurteilung durch
Dr.
E.___
ist daher davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer
die Ausübung
behinde
rungsangepass
ter
, körperlich leichter bis mittelschwerer Tätigkeiten im Umfang eines
vollzeit
lichen
Arbeitspensums zuzumuten war.
7.
7.1
In Würdigung der medizinischen Akten z
um Gesundheitszustand bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
7.
Oktober 2013 (
Urk.
2)
steht fest
, dass
Dr.
B.___
in seinem Bericht vom 1
5.
April 2012
(vorsehende E. 5.2)
einen unveränderten Gesundheitszustand feststellte und
(
anamnestisch
)
eine
Somatisie
rungsstörung
diagnostizierte. Damit grundsätzlich übereinstimmend diagnosti
zierte
Dr.
C.___
mit Bericht vom 2
9.
Juni 2012
(vorstehende E. 5.3)
eine seit dem Jahre 2005 bestehende anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung und erwähnte, dass sich der Gesundheitszustand bei gleich gebliebenen Beschwerden insge
samt etwas gebessert habe. Demgegenüber stellten weder med.
pract
.
G.___
in ihrem Untersuchungsbericht vom
6.
März 2013
(vorstehende E. 5.4)
noch med.
pract
.
H.___
in seinem Untersuchungsbericht vom 1
0.
April 2013
(vorstehende E. 5.5)
eine
Somatisierungsstörung
beziehungsweise eine anhal
tende
somatoforme
Schmerzstörung fest.
7.2
In Bezug auf
die Beurteilungen durch die RAD-Ärzte med.
pract
.
G.___
und med.
pract
.
H.___
gilt es zu beachten, dass nach der Rechtsprechung (BGE 135 V 465) Berichten
versiche
rungsinterner
medizinischer Fachpersonen zwar Beweiswert zukommt, dass diesen Berichten indes nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Ver
sicherungsträger in Auftrag gegebe
nen externen Gutachten zuerkannt wird, weshalb bei auch nur geringen Zwei
feln an der Zuverlässigkeit und Schlüssig
keit der versicherungsinternen ärzt
lichen Feststellungen, ergänzende Abklärun
gen vorzunehmen sind. Wird die Schlüssigkeit der Feststellungen der
versiche
rungsinternen
Fachpersonen durch einen nachvollziehbaren Bericht eines behandelnden Arztes in Zweifel gezogen, so darf gemäss der Rechtsprechung nicht aufgrund der von der versicherten Person aufgelegten Berichte einerseits und der versicherungsinternen medizini
schen Berichte anderseits eine ab
schliessende Beweiswürdigung vorgenommen werden. Vielmehr ist, um sol
che Zweifel auszuräumen, entweder ein
Gerichts
gutachten
anzuordnen oder die Sache an den Versicherungsträger zurückzu
weisen, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine Begutachtung veranlasst (BGE 135 V 465 E. 4.6).
7.3
Nach Gesagtem kann der Stellungnahme der RAD-Ärzte nicht dieselbe Beweis
kraft zugemessen werden, wie einer gestützt auf Art
. 44 ATSG eingeholten Expertise. Auf die davon abweichende Beurteilung durch
Dr.
C.___
vom 2
9.
Juni 2012 kann zwar vorliegend nicht abgestellt werden, da es dieser an einer nach
vollziehbaren Begründung der darin festgestellten Arbeitsu
nfähigkeit von 60
%
fehlt. Die Beurteilung durch
Dr.
C.___
ist jedoch immerhin geeignet, die Beurtei
lung durch med.
pra
ct
.
H.___
in Zweifel zu ziehen, weshalb
auf
letztere
nicht abgestellt werden kann.
7.4
Die psychiatrische Beurteilung durch med.
pract
.
H.___
vom 1
0.
April 2013 vermag
zudem
auch in inhaltlicher Hinsicht nicht zu überzeugen. Denn es fehlt in seiner Beurteilung eine Auseinandersetzung
in diagnostischer Hinsicht
mit den
a
bweichenden psychiatrischen Beurteilungen durch
Dr.
C.___
und
Dr.
E.___
, welche eine
Somatisierungsstörung
beziehungsweise eine anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung diagnosti
zierten. Der Beurteilung durch med.
pract
.
H.___
ist
sodann
nicht zu entnehmen, ob er
die Meinung vertrat
, dass beim Beschwerdeführer
eine
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung nicht oder nicht mehr bestehe, oder ob er
vielmehr
davon ausging
, dass der Beschwerde
führer zwar weiterhin unter einer
anhaltende
n
somatoforme
n
Schmerzstörung
leide, dass
es sich dabei jedoch um eine Diagnose handle, welche
er nicht
im Untersuchungsbericht erwähnt
e
, weil es sich
bei dieser Diagnose
um ein mittels einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbares Leiden
ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit handelte.
7.5
Auf Grund der unvollständigen medizinischen Aktenlage lässt sich somit der Umfang der hypothetischen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in zumut
baren behinderungsangepassten Tätigkeiten
zum Zeitpunkt des Erlasses der
an
gefochtenen Verfügung vom 1
7.
Oktober 2013 (
Urk.
2)
nicht mit der notwendi
gen Klarheit und insbesondere nicht mit dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermessen.
8.
8.1
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss der Rechtsprechung ist eine Rückweisung an die IV-Stelle möglich, wenn sie in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist, oder wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergän
zung von gutachtlichen Ausführungen erforderlich ist (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 mit Hinweisen).
8.2
Fehlen die in
Art.
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die
Ren
tenver
fügung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Sie ist verpflichtet, darauf zu
rückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 110 V 176 E. 2a, 292 E. 1 mit Hinweisen
).
Eine wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Rente erfolgt in der Regel frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (
Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
;
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a
der Verordnung über die Invalidenversi
cherung,
IVV).
Eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung hat die Recht
sprechung etwa angenommen, wenn bis zum damaligen
Verfügungs
zeit
punkt
keine Einschätzung der Leistungsfähigkeit in einer zumutbaren
Verweis
tätigkeit
vorlag und der Invaliditätsgrad allein nach Massgabe der Arbeitsfähig
keit festgelegt wurde, bei der erstmaligen Anspruchsprüfung also die Invalidität der Arbeitsunfähigkeit gleichgestellt und damit von einem rechtlich falschen Invaliditätsbegriff ausgegangen wurde, und wenn gestützt auf eine rechtlich korrekte Invaliditätsbemessung ohne Zweifel eine tiefere Rente zugesprochen worden wäre (Urteil des Bundesgerichts 8C_676/2011 vom 3
1.
Januar 2012 E.
5.1; in BGE 135 I 1 nicht publizierte E. 5.3 des Urteils des Bundesgerichts 9C_342/2008 vom 2
0.
November 2008; Urteil des Bundesgerichts 8C_846/2010 vom 1
0.
Dezember 2010 E. 1.4 mit Hinweisen).
8.3
Gemäss
lit
. a Abs. 1 der Schlussbestimmung
en
zur Änderung des IVG vom 18. März 2011, gültig seit 1. Januar 2012 (
SchlB
IVG), werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen einer ordentlichen Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Dabei sollen Renten auch gekürzt oder aufgeho
ben werden, wenn sich der Invaliditätsgrad der versicherten Person nicht er
heblich geändert hat.
8.4
Im Gegensatz zur Rentenrevision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG, welc
he Bestim
mung eine wesentliche
Veränderung des Gesundheitszustandes, der erwerbli
chen Auswirkungen oder die Anwendung einer anderen Art der Bemessung der Invalidität voraussetzt (BGE 130 V 343 E. 3.5), findet
lit
. a
SchlB
IVG daher  bereits dann Anwendung, wenn zum Zeitpunkt bei Erlass der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung
pathogenetisch
-ätiologisch unklare
syndro
male
Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage vorgelegen haben. Ist diese Frage zu bejahen, ist innerhalb von drei Jahren nach Inkraft
treten des ersten
Massnahmepakets
der 6. IV-Revision neu zu prüfen, ob die
Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG zum Zeitpunkt der Überprüfung erfüllt sind.
Wenn die
Rentenzusprache
jedoch bereits auf der Grundlage der massgebenden Überwindbar
keitsrechtsprechung erfolgt ist,
s
oll die Schlussbestimmung indes
sen nicht Hand bieten für eine nochmalige Überprüfung
unter denselben Vor
zeichen. Eine solche ist einer allfälligen Wiedererwägung mit den Voraus
setzungen der zweifellosen Unrichtigkeit und der erheblichen Bedeutung der Berichtigung vorbehalten (Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2013 vom 1
3.
Dezember 2013 E. 2.2 ff.).
9.
9.1
Vorliegend
ist bis anhin ungeklärt geblieben
,
o
b sich der
gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers im Vergleichszeitraum
vom
4.
Mai 2011
bis 1
7.
Oktober 2013 (vorstehende E.
3
) erheblich verändert hat, ob der Beschwer
deführer bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
7.
Oktober 2013 (
Urk.
2) an einem psychischen Gesundheitsschaden von Krankheitswert
ge
litt
en hat
, ob er zu diesem Zeitpunkt weiterhin an einem
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwer
de
bild
ohne nachweisbare organische Grundlage bezie
hungsweise unter einer
Somatisierungsstörung
oder unter einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung
ge
litt
en hat
, und ob beziehungsweise in wel
chem Umfang er zu diesem Zeitpunkt in Bezug auf zumutbare
behinderungs
ange
passte
Tätigkeiten in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt
gewesen
ist
. Die
Sache
ist daher
an die
Beschwerde
gegnerin
zurückzuweisen
, damit sie den Sachverhalt diesbezüglich
ergänzend abkläre.
9.2
Sollte
n
die
ergänzenden Abklärungen
ergeben, dass sich der Sachverhalt seit der ursprüngl
ichen
Rentenzus
prache
in einer in revisionsrechtlichem Sinne erheblichen Weise verändert
hat
, wird die Beschwerdegegnerin die dem Be
schwerdeführer bisher ausgerichtete halbe Rente entsprechend erhöhen, herab
setzen oder die Rente einstellen.
9.3
Sollte sich
indes
nach durchgeführter Sachverhaltsabklärung ergeben, dass
sich
der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der ursprüngl
ichen
Renten
zus
prache
nicht erheblich verändert
hat
,
wird die Beschwerdegegnerin zu beachten haben, dass, wie bereits erwähnt (vorstehende E.
6.7
), der Beschwer
deführer zum Zeitpunkt
der ursprüngliche
n
rentenzusprechenden Verfügungen vom
4.
Mai und vom
3.
August 2011 an einer im Vordergrund stehenden
Somatisierungsstörung
beziehungsweise  an einem
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grund
lage
ge
litt
en hat
, ohne dass die übrigen Kriterien, welche gemäss der Recht
sprechung einem adäquaten Um
gang mit den geklagten Schmerzen entgegen
stehen können, erfüllt
waren
,
weshalb das psychische Leiden im Sinne einer
Somatisierungsstörung
beziehungsweise
dessen
Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung
als
überwindbar
galten
.
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
vom
4.
Mai und vom
3.
August 2011 kann als zweifellos unrichtig beurteilt werden. Denn die Beschwerdegegnerin über
nahm dabei die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch die Ärzte des
A.___
in deren Gutachten vom 1
8.
September 2008, wonach der Beschwerdeführer auf Grund einer
Somatisierungsstörung
im Umfang von 60
%
in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt worden sei, ohne zu beachten, dass es sich beim psychischen Gesundheitszustand des
Beschwerdeführes
um ein nach der Rechtsprechung mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbares Leiden handelte.
Im Übrigen ist, wie bereits erwähnt (vorstehende E.
6.4
), davon auszugehen, dass die Rechtsprechung zur Überwindbarkeit von
somatoformen
Schmerz
störungen beziehungsweise von
Somatisierungsstörungen
spätestens bei Erlass des Urteils des Bundesgerichts I 683/03 vom 12. März 2004 (auszugsweise publiziert als BGE 130 V 352) gefestigt
war
,
weshalb die ursprüngliche
Renten
zusprache
als zweifellos unrichtig erscheint.
Bei einem unveränderten Gesund
heitszustand wird die Beschwerdegegnerin daher g
emäss
Art.
5
3
Abs.
2 ATSG in Verbindung
mit
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a IVV
vorzugehen haben
.
Demgegenüber wird die
Beschwerdegegnerin bei einem unveränderten Gesundheitszustand davon ab
zu
sehen
haben
, die dem Beschwerdeführer
bei
einer
Somatisierungs
störung
zugesp
rochene
halbe Rente gestützt auf
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
zu prü
fen
(vgl. vorstehende E. 8.4)
.
9.4
Nach Gesagtem ist die Beschwerde gutzuheissen und die Sache ist an die
Beschwerdegegenerin
zurückzuweisen, damit sie den Sachverhalt ergänzend ab
kläre und anschliessend über den
Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
10.
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
tonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weige
rung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem
Ver
fahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichti
gung des gesetz
lichen Rahmens (Fr. 20
0.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 7
00.-- fest
zusetzen
und ausgangsgemäss
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
11.
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der
Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
).
Ausgangsgemäss hat der obsiegende Beschwerdeführer Anspruch auf eine
Pro
zess
ent
schädi
gung
, welche nach Einsicht in die Kostennote vom 2
9.
Januar 2014 (
Urk.
14) in Berücksichti
gung der Bedeutung der Streit
sache und der Schwierigkeit des Prozesses mit Fr. 2‘500.-- (inklusive
Baraus
lagen
und Mehr
wertsteuer) zu bemessen ist.
Bei diese
m Ausgang des Verfahrens erweisen
sich
die
Gesuch
e
des Beschwerde
führers um
unentgeltliche Prozessführung und um
unentgeltliche
Rechtsvertre
tung
vom
1
8.
November 2013 (
Urk.
1 S. 3)
als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass
die
angefochtene
Verfügung
vom
1
7.
Oktober 2013
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter
Ab
klärung im Sinne der Erwägun
gen,
über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers
neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2'500
.-- (inklusive
Barauslagen und M
ehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
lic
.
iur
. Renate
Vitelli-Jucker
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz