# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af3721f5-5e3d-53c6-be50-cf6d3121deed
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-23
**Language:** de
**Title:** Rente, allgemeine Methode des Einkommensvergleichs bei Rentenabstufung, Ermittlung des Invalideneinkommens und leidensbedingter Abzug.
**Docket/Reference:** IV.2015.01165
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01165.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01165
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
23. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Silvia Bucher
Anwaltsbüro Silvia Bucher
Freiestrasse
196, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der im Jahre 1978 geborene
X.___
leidet seit 2006 (Erstdiagnose) an ei
nem Morbus
Bechterew
. Am 1
2.
Juni 2009 musste er eine Haftstrafe antreten
, welche infolge Behandlung einer im Dezember 2010 festgestellten
Krebserkran
k
ung
unterbrochen werden musste. Nach
dem sich der gesundheitliche Zustand – was die
Krebserkrankung betrifft – sta
bilisiert hatte, wurde der Versicherte am
5.
März 2012 wieder in Haft genom
men. Am 1
6.
Mai 2011
hatte
er sich bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an
gemeldet
.
Mit Ver
fügung vom 2
4.
April 2013 sprach die IV-St
elle dem Versicherten vom
1.
De
zember 2011 bis 3
1.
Mai 2012 eine ganze un
d ab
1.
Juni 2012 eine
Viertels
rente
zu
,
unter Hin
weis darauf, dass die Renten
leistungen infolge Freiheitsent
zugs ab 1. April 2012 sistiert würden. Mit Verfügungen vom 1
7.
Juli 2012 entschied die IV-Stelle über die Kinderrent
e für die Tochter des Versicher
ten für die Zeit ab
1.
Dezember 201
1.
Die g
egen die Verfügung vom 2
4.
April 2013 erhob
ene Beschwerde hiess das hiesige Gericht in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung insoweit aufhob, als sie ab
1.
Juni 2012 einen eine
Viertelsrente
übersteigenden Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte (
Urk.
2).
In der Folge liess die IV-Stelle den Versicherten am
Y.___
polydisziplinär abklären (
Z.___
-Gutachten vom 2
0.
Juni 2014,
Urk.
9/92). Mit Vor
bescheid vom 3
0.
April 2015 stellte sie dem Versicherten die Ausrichtung einer halben Rente für die Zeit ab
1.
April 2013
(Anspruch ab
1.
Juni 2012, sistiert infolge Haft)
in Aussicht (
Urk.
9/126) und bestätigte diesen Entscheid mit Ver
fügung vom
7.
Oktober 2015 sowohl bezüglich der Hauptrente
ab
1.
April 2013
als auch der Kinderrente für die Tochter des Versicherten
ab
1.
Juni 2012
(
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Vertreterin des Versicherten am 1
0.
November 2015 Beschwerde und beantragte, es sei dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab
1.
April 2013 eine Dreiviertels-Hauptrente neben einer Dreiviertels-Kinderrente ab
1.
Juni 2012 auszurichten. Weiter sei dem Beschwerdeführer die unentgeltli
che Prozessführung zu gewähren und ih
m in der Person der unterzeichn
enden Rechtsanwältin eine unentgeltliche
Rechtsbeiständin
beizugeben; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 2
1.
Dezember 2015 beantragte die
Beschwerde
gegne
rin
die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
8). Mit Verfügung vom 3
0.
Dezem
ber 2015 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche
Prozess
führung
gewährt und ihm Rechtsanwältin Silvia Bucher, Zürich, als unentgeltli
che Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt. Weiter wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zur Kenntnis gebracht (
Urk.
10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung;
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 E. 1b mit Hinweisen)
Art.
88a IVV fest
zusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/
dd
mit Hinweis). Ob eine für den Ren
tenanspruch erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der
Rentenzu
spre
chung
oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung bezie
hungsweise Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d am Ende, 369 E.
2, 113 V 273 E. 1a, 109 V 262 E. 4a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 V 343 E.
3.5). Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert bleiben (BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat vielmehr den Rentenanspruch für den gesamten
verfü
gungsweise
geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolge
rungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 f. E. 1c, je mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass
gestützt auf die neuste medizinische Abklärung in einer angepassten Tätigkeit von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Dabei sei es dem Beschwer
deführer unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 10
%
möglich
,
ein Einkommen von
Fr.
44‘395.-- zu erzielen, was bei einem
Validen
einkommen
von
Fr.
94‘641.-- zu einem Invaliditätsgrad von 53
%
führe. Auf
grund der Haft ergebe sich eine Sistierung der Rente in der Zeit vom
5.
März 2012 bis
2.
April 2013 (
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber machte die
Vertreterin des Beschwerdeführers im W
e
sentlichen geltend, dass das Invalideneinkommen wie bei Erlass der Verfügung von 2013 gestützt auf das tiefste Anforderungsniveau der Schweizerischen
Lohnstruk
turerhebung
(LSE) zu ermitteln sei. Bessere Verdienstmöglichkeiten könnten erst nach einer Umschulung berücksichtigt werden. Hinsichtlich des
leidensbeding
ten
Abzuges würde allein der Aspekt der Teilzeitarbeit
einen Abzug von 10
%
rechtfertigen. Daneben leide der Beschwerdeführer an weiteren lohnmindernden Erschwernissen, so dass vorliegend ein Maximalabzug von 25 % angezeigt sei.
Gehe
man hinsichtlich des Invalideneinkommens vom tiefsten
Anforderungs
niveau
aus, würde schon der in der Verfügung von 2013 anerkannte
leidensbe
dingte
Abzug von 15
%
zu einem Invaliditätsgrad von 61 % führen. Zum gleichen Ergebnis würde man kommen, wenn man vom zweittiefsten
Anforde
rungsniveau
ausginge und einen leidensbedingten Abzug von 25
%
machen würde. So oder so sei ein Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
ausgewiesen, wobei die Kinderrente von der Sistierung während der Haftzeit nicht betroffen und ab
1.
Juni 2012 auszurichten sei (
Urk.
1 S. 5 ff.).
3.
3.1
Die für das
Z.___
-Gutachten vom 2
0.
Juni 2014 verantwortlichen Fachärzte diag
nostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1); ein
substenosierendes
muzinöses
Adenokarzinom
des
Magenantrums
, ED: 2
0.
Dezember 2010, initiales Stadium pT4 pN3 (17/62) M0 mit ausgedehnter Infiltration des Magens und
lokoregionale
n
Lymphknotenmetastasen; Status nach
neoadjuvanter
Chemothreapie
, erweiterte Gastrektomie und anatomische
Rekonstruktion,
adjuvanter
postoperativer Radio- und Chemotherapie sowie persistierendem Dumpingsyndrom nicht durch pharmakologische Massnahmen beeinflussbar; eine Spondylitis
ankylosans
(HLA B 27 positiv) mit axialem Befall (Es. 1999, ED 2006) sowie Osteoporose (
Urk.
9/92 S. 26).
In einer leidensangepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer ab der Haftent
lassung
zu 30
%
arbeitsunfähig. Die Arbeitsunfähigkeit sei sowohl psychiatrisch als auch rheumatologisch und onkologisch begründet. Die psychiatrische Erkrankung führe zu einer Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörung, während aus onkologischer Sicht vor allem die Dumpingsymptomatik
arbeitsli
mitierend
sei. Diese bewirke, dass der Beschwerdeführer häufige Mahlzeiten einnehmen müsse, die aus sehr kleinen Portionen bestehen würden, so dass er auf flexible Arbeitszeiten angewiesen sei. Bei Symptomen des
Dumpingsyn
droms
brauche er zudem die Möglichkeit sich hinzulegen und auszuruhen. Dar
aus resultiere ein erhöhter Pausenbedarf; zudem seien dem Beschwerdeführer aufgrund des schweren Baucheingriffs körperlich schwere Arbeiten nicht mehr zu
zumuten. Aus rheumatologischer S
icht bestehe durch den Morbus
Bechterew
ebenfalls
eine vermehrte Pausenbedürftigkeit.
Bis Hüfthöhe könne der Beschwerdeführer häufig Gewichte bis 5 kg aufheben und tragen, manchmal solche von 5-10 kg, selten solche von 10-15 kg und nie solche über 15 kg. Weiter könne er
sehr
häufig Präzisionswerkzeuge handhaben, manchmal mittel
grosse, selten schwere und nie sehr schwere Geräte. Der Beschwerdeführer könne selten Überkopfarbeiten und Rumpfdrehungen ausführen und sei auf eine häufig sitzende, vornüber geneigte Haltung angewiesen, wobei manchmal eine stehende und vornüber geneigte Haltung eingenommen werden könne.
Weiter würden Einschränkungen bei längeren Gehstrecken, bei solchen auf unebenem Gelände sowie beim Treppen- und Leiternsteigen bestehen (
Urk.
9/92 S. 31).
3.2
Der medizinische Sachverhalt
,
wie er sich aus dem
Z.___
-Gutachten vom 2
0.
Juni 2014 ergibt
,
blieb im vorliegenden Verfahren unbestritten. Die nach
vollziehbare und schlüssige Einschätzung der Fachärzte ist nicht zu beanstan
den, so dass in einer optimal angepassten Tätigkeit von einer 70%igen Arbeits
fähigkeit ausgegangen werden kann.
4.
4.1
Unbestritten blieb weiter die Bemessung des
Valideneinkommens
anhand der LSE 2010 TA1 Ziffer 72 (Forschung
und Entwicklung), Anforderungsniveau 3, was der Ermittlung des
Valideneinkommens
im Rahmen der ursprünglich
angefochtenen Verfügung vom 2
4.
April 2013 entspricht und nicht zu bean
stan
den ist (
Urk.
9/52,
Urk.
9/136). Auszugehen ist dabei von einem monatli
chen Einkommen von
Fr.
7‘434.--. Nach
Berücksichtigung der durchschnittli
chen Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche
(www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Erwerbstätigkeit und Ar
beitszeit, detail
lierte Daten,
Normalarbeitsstun
den
) sowie der Nominallohnentwicklung (Schwei
zerischer Lohnindex insgesamt [1939 = 100], Männer,
Stand 2010: 2151, Stand 2012: 2188
; www.bfs.admin.ch, Arbeit
und Erwerb, Löhne/Erwerbseinkommen, detaillierte Daten,
Lohnentwick
lung
)
führt dies per 2012 zu einem
Valideneinkommen
von
Fr.
94‘599.05.
4.2
Das Invalideneinkommen ermittelte die Beschwerdegegnerin anhand der LSE
2012 (TA1
, Kompetenzniveau 2, Total Männer,
Fr.
5‘633.--) während im Rahmen der nur teilweise aufgehobenen Verfügung vom 2
4.
April 2013 auf die LSE 2010
(TA1
, Anforderungsniveau 4, Total Männer
,
Fr.
4
‘
901
.--)
Bezug genommen wurde. Geht man vom für den Beschwerdeführer günstigeren Wert von
Fr.
4‘901.-- aus, ergibt sich n
ach
Berücksichtigung der durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche
und der Nominallohnentwicklung
(vgl. 4.1)
ein
Invalideneinkommen von Fr.
62‘366
.
15, was bei einem Pensum von 7
0 % einem zumutbaren Einkommen von Fr.
43
‘
656.3
0 entspricht.
Die Beschwerdegegnerin gewährte
im Rahmen der angefochtenen Verfügung einen
Abzug vom Tabellenlohn
von 10
%
. Hierzu ist festzuhalten, dass das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf und
diesfalls
Gegebenhe
iten darle
gen muss, welche sein
abweichende
s
Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 75 E.
6 mit Hinweisen). Ein Abweichen ist grundsätzlich nur bei Unangemessenheit möglich (BGE 137 V 71 E. 5.1).
Die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu
verrichten, führt
dabei
nicht automatisch zu einer Verminderung des hypo
thetischen Invalidenlohnes, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 9C_455/2013 vom
4.
Oktober 2013 E. 4.4).
Aufgrund der statistischen Durchschnittswerte der LSE 2012 ist weiter bei einer Teilzeit
arbeit
zwischen 50 und 74 % nicht von einem proportional unterdurch
schnitt
lichen Ein
kommen auszugehen (vgl. IV-Rundschreiben Nr. 328, monatlicher Brutto
lohn [Zentralwert] nach Beschäftigungsgrad, beruflicher Stellung und Geschlecht). Auch das
Angewiesensein
auf das Entgegenkommen eines verständ
nis
vollen Arbeitgebers
stellt
praxisgemäss kein anerkanntes eigenständiges Ab
zugskriterium dar (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2012 vom 3. Septem
ber
2012 E. 8, 8C_91/2013 vom 2
2.
August 2013 E. 3.3.4).
Auch wenn
der Beschwerdeführer
aus psychiatrischer, rheumatologischer wie auch onkolo
gischer Sicht in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist und dies zu
gewissen
kumulativen Anforderungen an ein zumutbares Stellenprofil führt, erscheint die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Bemessung des leidensbedingten Abzuges
dennoch
nicht unangemessen, was zu einem zumutbaren
Invalidenein
kommen
von
Fr.
39‘290.70 und einem Invaliditätsgrad von
rund 58
%
führt ([
Fr.
94‘599.05
-
Fr.
39‘290.7
0] x 100 /
Fr.
94‘599.05 = 58.46
).
Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob die von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vorgenommene Änderung der Bemessung des Invalideneinkommens ohne Vorliegen von Revisionsgründen überhaupt
zulässig wäre.
4.3
I
m Ergebnis
führt dies in
Abweisung der Beschwerde
zur Bestätigung der ange
fochtenen Verfügung
. Bezüglich der Kinderrente ist festzuhalten, dass diese
von einer Sistierung während des Straf- und
Massnahmevollzug
s
ausgenommen ist (
Art.
21
Abs.
5 ATSG, vgl. auch
Kieser
, ATSG-Kommentar,
3.
Auflage,
Rz
. 80 ff. zu
Art.
21). Damit besteht ab
1.
Juni 2012 ein Ansp
ruch auf eine halbe
Kinder
rente
, wie sich dies auch aus der
angefochtene
n
Verfügung
ergibt
(
Urk.
2 S. 6)
. Daran vermag die Übersicht über die Rentenleistungen, welche nur über die Höhe der Leistungen ab
1.
April 2013 informiert
,
nichts zu ändern (
Urk.
2 S.
2).
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang
des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen, infolge
Gewährun
g der unentgeltlichen Rechtspflege
jedoch
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.2
5.2.1
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Silvia Bucher, aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
5.2.2
Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
5.2.3
Der von Rechtsanwäl
t
in Silvia Bucher
mit Eingabe vom
1
2.
Januar 2016
gel
tend gemachte Aufwand von
13,6
Stunden und
Fr.
89.75 Kleinspesenpauschale
ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass
sie
den Beschwerdefüh
rer schon im
Vorbescheidverfahren
vertrat und die Akten somit bekannt waren. Sodann entspricht die Beschwerdeschrift in weiten Teilen
- zum Teil wörtlich -
de
m
Einwandschreiben
vom
1.
Juni 201
5.
Für diese Rechtsvertretung wurde sie - wie aus den Akten zu schliessen ist - bereits von der Beschwerdegegnerin entschädigt (
Urk.
9/132).
Namentlich erscheint ein Aufwand von
neun
Stunden für die Beschwerdeschrift
(nebst separatem Aktenstudium)
als überhöht.
Angesichts der zu
rekapitulierenden gut 160
Aktenstücke
(von welchen nur eine Handvoll relevant für die vorliegende Streitfrage sind)
der Beschwerdegegnerin, der
knapp neun
seitigen Rechtsschrift, den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
sowie der in ähnli
chen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung von Rechtsanw
ä
lt
in Silvia Bucher
bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
2
2
0.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
2‘104.65
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
5
.3
Der Beschwerdeführer ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Silvia Bucher, Zürich,
wird mit
Fr.
2
‘
104.65
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die
Nach
zah
lungs
pflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Silvia Bucher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty