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**Case Identifier:** e8157871-a295-58a7-a3b4-faf123d6d3d2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-12-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 20.12.2021 IV 2020/145
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-145_2021-12-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/145

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2022

Entscheiddatum: 20.12.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 20.12.2021
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung. Die von der IV-Stelle in 
Wiedererwägung gezogene Rentenverfügung war offensichtlich unrichtig 
und deren wiedererwägungsweise Aufhebung zulässig (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2021, IV 
2020/145).

Entscheid vom 20. Dezember 2021

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber und 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2020/145

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente (Wiedererwägung / Einstellung Übergangsentschädigung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 13. April 2000 zum Bezug von Leistungen bei der IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen an. Zum Gesundheitsschaden gab er an, der fünfte Halswirbel 

sei durch einen Tumor zerstört worden (IV-act. 2). Die behandelnde Dr. med. B.___, 

Oberärztin an der Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen 

(KSSG), berichtete am 2. Dezember 2002, der Versicherte leide an einem Status nach 

Respondylodese C4 bis 6 mit corticospongiösem Span vom rechten vorderen 

Beckenkamm und Plattenosteosynthese am 19. Februar 2001 sowie an einem Status 

nach Korporektomie C5, Wirbelkörperersatz mit Titankorb und Palacos sowie 

Morscherplatte C4 bis 6 bei Riesenzelltumor im Januar 2000. Sie bescheinigte dem 

Versicherten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Am günstigsten sei eine Tätigkeit in 

wechselnder Position mit Verteilung der Arbeitszeit auf Vormittag und Nachmittag (IV-

act. 46). Im Abschlussbericht vom 31. Januar 2003 über die vorzeitig abgebrochene 

Bürolehre in der Stiftung C.___ vom 12. August 2002 bis 31. Januar 2003 schätzten die 

Abklärungspersonen die Arbeitsfähigkeit des Versicherten auf 50 % (IV-act. 47-3 ff.; 

siehe auch den Schlussbericht des Berufsberaters vom 6. Februar 2003, IV-

act. 47-1 f.). Gestützt auf diese beiden Arbeitsfähigkeitsschätzungen empfahl der RAD-

Arzt Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, der Bestimmung des 

Invalideneinkommens eine 50%ige Arbeitsfähigkeit zugrunde zu legen (Stellungnahme 

vom 17. Januar [richtig: Februar] 2003). Die IV-Stelle ermittelte daraufhin einen 

50%igen Invaliditätsgrad und sprach dem Versicherten für die Dauer vom 1. Februar 

2001 bis 31. März 2002, vom 1. Dezember bis 31. Dezember 2002 sowie ab 1. Februar 

2003 eine halbe Rente zu (Verfügungen vom 4. Juni 2003, IV-act. 67, und vom 19. Juni 

2003, IV-act. 70). Die dagegen erhobene Einsprache vom 3. Juli 2003 (IV-act. 71; zur 

ergänzenden Begründung vom 15. August 2003 siehe IV-act. 74) wies die IV-Stelle – 

nach neuerlicher kurzer Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. D.___ vom 27. August 2003 

(IV-act. 75) – mit Einspracheentscheid vom 17. September 2003 ab (IV-act. 77). Das 

A.a. 

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Versicherungsgericht hiess die dagegen gerichtete Beschwerde vom 10. Oktober 2003 

(IV-act. 78) teilweise gut und änderte den angefochtenen Einspracheentscheid insoweit 

ab, als es dem Versicherten vom 1. Januar 2001 bis 31. August 2001 eine ganze Rente 

zusprach (Entscheid vom 29. April 2004, IV 2003/93, IV-act. 84). Dieser Entscheid 

wurde vom Eidgenössischen Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) mit Urteil vom 29. September 2004, 

I 416/04, bestätigt (IV-act. 90; zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Versicherten 

vom 13. Juli 2004 siehe IV-act. 88-2 ff.).

Am 24. September 2010 ersuchte der Versicherte um eine Erhöhung der 

Rentenleistung (IV-act. 125 f.). Die IV-Stelle holte in der Folge ein polydisziplinäres 

(allgemein-internistisches, psychiatrisches und neurologisches) Gutachten der BEGAZ 

GmbH vom 16. August 2011 ein. Darin wurde als Diagnose, welche die Arbeitsfähigkeit 

beeinträchtigen würde, ein chronisches cervicocephales Schmerzsyndrom mit 

Generalisierungstendenz gestellt. Gesamtmedizinisch gelangten die BEGAZ-

Sachverständigen zum Schluss, dass die frühere Tätigkeit als Z.___ dem Versicherten 

nicht mehr zumutbar sei. Eine körperlich leichte leidensangepasste Tätigkeit sei ihm 

nach wie vor zu 50 % zumutbar (IV-act. 150, insbesondere IV-act. 150-46 und -49). Die 

RAD-Ärztin Dr. med. E.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, hielt die 

gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung für überzeugend (Stellungnahme vom 

25. August 2011, IV-act. 151). Gestützt auf die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung wies die IV-Stelle – nach durchgeführtem 

Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 6. September 2011, IV-act. 155; Einwand vom 

3. Oktober 2011, IV-act. 159) – das Rentenerhöhungsgesuch des Versicherten mit 

Verfügung vom 26. Oktober 2011 ab (IV-act. 162). Die Verfügung blieb unangefochten.

A.b. 

Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens teilte der 

Versicherte am 6. Februar 2015 mit, sein Gesundheitszustand habe sich verschlechtert 

und er arbeite mit einem 50%igen Pensum für die F.___ AG (IV-act. 172). Diese 

bestätigte im Fragebogen für Arbeitgebende am 18. März 2015, der Versicherte sei seit 

30. Juli 2013 bei ihr mit einem 50%igen Beschäftigungsgrad angestellt (IV-act. 175). 

Der behandelnde Dr. med. G.___, Facharzt für Innere Medizin, verneinte im Bericht vom 

27. Februar 2015 eine Änderung der Diagnose seit August 2011 (IV-act. 177). Die IV-

Stelle berücksichtigte neu als Invalideneinkommen das vom Versicherten im Jahr 2014 

A.c. 

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abgerechnete Einkommen (siehe hierzu IV-act. 174) und ermittelte gestützt darauf 

einen Invaliditätsgrad von 23 %. Mit Verfügung vom 16. Juli 2015 hob sie den 

Rentenanspruch wegen veränderter wirtschaftlicher Verhältnisse auf Ende des der 

Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 181; zum vorangegangenen Vorbescheid vom 

29. Mai 2015 siehe IV-act. 180). Die Revisionsverfügung blieb unangefochten.

Am 12. Januar 2016 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, seit 26. November 

2015 sei er wegen eines Bandscheibenvorfalls zu 100 % krankgeschrieben. Wegen 

dieser gesundheitlichen Verschlechterung melde er sich wieder zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 183). Dr. G.___ bestätigte im Verlaufsbericht vom 8. April 2016, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten verschlechtert habe. Die bisherige Tätigkeit sei 

dem Versicherten 4 Stunden täglich zumutbar (IV-act. 198-2 f. und -12 f.; siehe auch 

den Verlaufsbericht vom 28. Juli 2016, IV-act. 208). Die Arbeitgeberin teilte der IV-Stelle 

am 29. April 2016 mit, dass der Versicherte seit 1. Juni 2016 (richtig: 2015, vgl. IV-

act. 202-7) mit einem 100%igen Beschäftigungsgrad angestellt sei und sie das 

Arbeitsverhältnis mit ihm auf den 30. November 2015 gekündigt habe (IV-act. 202). Die 

IV-Stelle zeigte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 24. August 2016 an, dass er ab 

1. Dezember 2015 Anspruch auf eine Übergangsleistung habe (IV-act. 210). Mit 

Verfügung vom 24. November 2016 sprach sie ihm die in Form einer halben 

Invalidenrente ausgerichtete Übergangsleistung zu (IV-act. 227).

A.d. 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 17., 19. und 23. Januar sowie 

am 14. Februar 2017 polydisziplinär (allgemeininternistisch, neurologisch, psychiatrisch 

und orthopädisch) in der ZVMB GmbH, MEDAS H.___, begutachtet. Die ZVMB-

Sachverständigen stellten als Diagnose «mit Relevanz für AF» eine Zervikocephalgie 

bei/mit: lateraler Diskushernie C3/C4 mit Kompression der C4-Nervenwurzel rechts 

ohne radikuläre Zeichen, einem Status nach Spondylodese mit Korporektomie C5, 

Wirbelkörperersatz mit Titankorb und Palacos sowie Morscherplatte C4-C6 am 

26. Januar 2000 bei Riesenzelltumor C5; einen Status nach Re-Spondylodese mit 

kortikospongiösem Beckenkamm und Syntheseplatte C4-C6 am 19. Februar 2001 und 

einem Status nach Infiltration der C4-Nervenwurzel im November 2015 mit gutem 

Resultat. Bezogen auf die Tätigkeit als Z.___ sei weiterhin von keiner Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Für die Tätigkeit als Mitarbeiter Y.___ verfüge der Versicherte ab 

November 2015 sicherlich weiterhin über eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Allenfalls könne 

A.e. 

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diese Arbeitsfähigkeit gesteigert werden. Die Arbeitsfähigkeit bezogen auf eine 

leidensangepasste Tätigkeit schätzten die Gutachter ab November 2015 auf 100 %. 

Zusammenfassend könne zwar objektivierbar von einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustands gesprochen werden, basierend auf der im November 2015 

festgestellten Diskushernie C3/4 mit der radiologisch ausgewiesenen Kompression der 

C4-Wurzel rechts. Klinisch sei diese jedoch ohne radikuläre Zeichen geblieben 

(Gutachten vom 15. Mai 2017, IV-act. 245, insbesondere IV-act. 245-23 f.). Nach der 

Einschätzung des RAD-Arztes Dr. med. I.___, Facharzt für Chirurgie, erfüllte das ZVMB-

Gutachten die versicherungsmedizinischen Anforderungen an eine beweiskräftige 

Expertise (Stellungnahme vom 1. Juni 2017, IV-act. 247). Der zuständige 

Sachbearbeiter gelangte zur Auffassung, eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands sei nicht ausgewiesen. Das Rentenerhöhungsgesuch sei 

abzuweisen und es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige halbe Rente 

(Feststellungsblatt vom 28. November 2017, IV-act. 248). In der Folge wies die IV-Stelle 

nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 28. November 2017, IV-

act. 250) das «Erhöhungsgesuch» mit Verfügung vom 29. Januar 2018 ab (IV-act. 252) 

und richtete weiterhin eine Übergangsleistung in Form einer halben Invalidenrente aus.

Am 18. August 2019 gelangte der Versicherte erneut an die IV-Stelle und teilte ihr 

seine Absicht mit, eine geeignete Ausbildung absolvieren zu wollen (IV-act. 259 f.). Die 

IV-Stelle nahm diese Eingabe als Gesuch um berufliche Massnahmen und 

Rentenleistungen entgegen und räumte dem Versicherten am 4. November 2019 die 

Gelegenheit ein, eine leistungswesentliche Veränderung der medizinischen, beruflichen 

oder wirtschaftlichen Situation glaubhaft zu machen (IV-act. 265). Der Versicherte 

reichte am 18. Dezember 2019 eine Stellungnahme von Dr. G.___ ein, worin dieser 

ausführte, der Gesundheitszustand sei seit 2017 stationär. Der Versicherte leide immer 

wieder an zervikozephalen Kopfschmerzen. Es bestehe auch eine gelegentliche 

zervikale Schonhaltung mit dann zeitweilig leicht eingeschränkter Mobilität des Kopfes. 

Nach einer entsprechenden Umschulung sei eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer 

angepassten Tätigkeit denkbar (IV-act. 273). Der RAD-Arzt Dr. I.___ hielt in der 

Stellungnahme vom 14. Januar 2020 fest, eine Veränderung des Gesundheitszustands 

des Versicherten sei mit dem Bericht von Dr. G.___ nicht dargetan. Es sei daher 

A.f. 

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B.  

weiterhin gestützt auf das ZVMB-Gutachten von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen (IV-act. 274).

Die neu für den Fall des Versicherten zuständige Sachbearbeiterin gelangte am 

13. Februar 2020 zur Auffassung, dass die Verfügung vom 29. Januar 2018 falsch 

gewesen sei, da aufgrund der Renteneinstellung infolge wirtschaftlicher Verbesserung 

vom 16. Juli 2015 keine Rentenleistungen mehr geschuldet gewesen seien. Die 

verfügte Abweisung des Erhöhungsgesuchs und Weiterausrichtung einer halben 

Invalidenrente sei deshalb eindeutig falsch gewesen. Die Ausrichtung einer 

Übergangsleistung stelle eine separate Leistung dar, die spätestens mit dem 

Rentenentscheid einzustellen sei (IV-act. 276). Mit Vorbescheid vom 17. Februar 2020 

stellte die IV-Stelle dem Versicherten die wiedererwägungsweise Aufhebung der 

Verfügung vom 29. Januar 2018 und die Einstellung der laufenden Übergangsleistung 

auf den 31. März 2020 in Aussicht (IV-act. 277). Dagegen erhob der Versicherte am 

6. März 2020 Einwand (IV-act. 280; siehe auch die Eingaben vom 20. April 2020, IV-

act. 283, und vom 19. Mai 2020, IV-act. 285). Am 5. Juni 2020 verfügte die IV-Stelle die 

wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 29. Januar 2018 und die 

Einstellung der Rente auf Ende des der Verfügung folgenden Monats. Der in der 

Wiederanmeldung vom 20. August 2019 geltend gemachte Anspruch auf 

Rentenleistungen werde separat und im Anschluss an die Renteneinstellung geprüft 

(IV-act. 286). Gleichentags erliess die IV-Stelle eine separate Verfügung, worin sie die 

Übergangsleistung auf den 31. Januar 2018 einstellte (IV-act. 287).

A.g. 

Gegen die beiden Verfügungen vom 5. Juni 2020 erhob der Beschwerdeführer am 

29. Juni 2020 Beschwerde. Er beantragte deren Aufhebung und die weitere 

Ausrichtung der Leistungen gemäss der Verfügung vom 29. Januar 2018; alles unter 

Kostenfolge. Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, die Verfügung vom 

29. Januar 2018, worin die Ausrichtung einer Invalidenrente angeordnet worden sei, sei 

nicht offensichtlich falsch. Es sei eine Rentenrevision durchgeführt und die 

Übergangsleistung faktisch eingestellt worden, indem nach einer medizinischen 

Abklärung der Invaliditätsgrad neu berechnet und auf 55 % festgesetzt worden sei. 

Zudem liege der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller 

B.a. 

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Anspruchsvoraussetzungen, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge 

aufweise. Des Weiteren habe die IV-Stelle nicht berücksichtigt, dass er seit 1. Februar 

2001 durchgehend, mit einem Unterbruch von lediglich 3 Monaten, eine Invalidenrente 

beziehe. Nach der Rechtsprechung seien bei Personen, deren Rente 

wiedererwägungsweise aufgehoben werden soll und die mindestens 15 Jahre lang eine 

Rente bezogen hätten, vorgängig Eingliederungsmassnahmen durchzuführen (act. G 1).

Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 

28. September 2020 die Abweisung der Beschwerde. Sie machte im Wesentlichen 

sinngemäss geltend, der für den Erlass der Verfügung vom 29. Januar 2018 

verantwortliche Sachbearbeiter habe unter dem Eindruck der in Rentenform 

ausgerichteten Übergangsleistung zu Unrecht übersehen, dass er über ein neuerlich 

eingereichtes Rentengesuch nach rechtskräftiger Renteneinstellung und nicht über ein 

Gesuch um revisionsweise Erhöhung einer laufenden Invalidenrente zu befinden gehabt 

habe. Deshalb sei er fälschlicherweise bei unverändert gebliebenem 

Gesundheitszustand von einer Bindung an den früheren Invaliditätsgrad ausgegangen, 

welcher der früheren – mit Verfügung vom 16. Juli 2015 revisionsweise rechtskräftig 

eingestellten – Rentenzusprache zugrunde gelegen habe. Dieser Irrtum habe dazu 

geführt, dass der Sachbearbeiter zu Unrecht keine Neubestimmung des 

Invalideneinkommens gestützt auf die von den ZVMB-Gutachtern bescheinigte 

100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten vorgenommen habe. Bei 

richtiger Rechtsanwendung hätte in der Verfügung vom 29. Januar 2018 festgestellt 

werden müssen, dass ausgehend von der im beweiskräftigen ZVMB-Gutachten 

bescheinigten vollständigen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten kein 

Invaliditätsgrad im rentenbegründenden Ausmass erreicht werde. Gleichzeitig hätte die 

ab 1. Dezember 2015 gewährte Übergangsleistung eingestellt werden müssen. Folglich 

sei die Verfügung vom 29. Januar 2018 ohne Zweifel unrichtig, da sie auf einer 

unrichtigen Rechtsanwendung beruhe (act. G 4).

B.b. 

Der Beschwerdeführer teilte am 18. November 2020 den Verzicht auf eine Replik 

mit (act. G 6).

B.c. 

Am 28. August 2021 (Datum Postaufgabe) reichte er weitere medizinische Berichte 

ein und machte Ausführungen zu seinem Gesundheitszustand (act. G 8).

B.d. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die mit Verfügungen 

vom 5. Juni 2020 angeordnete wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 

29. Januar 2018 samt Einstellung der Rentenleistung auf Ende des der Verfügung 

folgenden Monats (IV-act. 286) sowie die Einstellung der Übergangsleistung auf den 

31. Januar 2018 (IV-act. 287).

2.

Zunächst ist die angefochtene Einstellung der Übergangsleistung zu prüfen.

Die Beschwerdegegnerin verzichtete stillschweigend auf eine Stellungnahme (vgl. 

act. G 9).

B.e. 

Mit Schreiben vom 22. Oktober 2021 reichte der Beschwerdeführer den 

Austrittsbericht der Psychiatrie J.___ vom 12. Oktober 2021 über die dort vom 

1. September bis 7. Oktober 2021 erfolgte stationäre Behandlung ein (act. G 12.2; zum 

vollständigen Exemplar siehe act. G 14.1).

B.f. 

Eine versicherte Person hat gemäss Art. 32 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Anspruch auf eine Übergangsleistung bei 

Arbeitsunfähigkeit, wenn: sie im Laufe der drei auf die Herabsetzung oder Aufhebung 

einer Rente folgenden Jahre zu mindestens 50 % arbeitsunfähig wird (lit. a); die 

Arbeitsunfähigkeit mindestens 30 Tage gedauert hat und weiter andauert (lit. b) und sie 

vor Herabsetzung oder Aufhebung der Rente an Massnahmen zur Wiedereingliederung 

nach Art. 8a IVG teilgenommen hat oder die Rente wegen der Wiederaufnahme einer 

Erwerbstätigkeit oder der Erhöhung des Beschäftigungsgrads herabgesetzt oder 

aufgehoben wurde (lit. c). Der Anspruch entsteht am Anfang des Monats, in dem die 

Voraussetzungen nach Art. 32 Abs. 1 IVG erfüllt sind (Art. 32 Abs. 2 IVG). Er erlischt 

gemäss Art. 32 Abs. 3 IVG spätestens am Ende des Monats, in dem die IV-Stelle über 

den Invaliditätsgrad entschieden hat. Eine Übergangsleistung, die im Nachgang zu 

einer Rentenaufhebung ausgerichtet wird, entspricht der Rente, welche die versicherte 

Person erhalten würde, wenn die Rente nicht aufgehoben worden wäre (Art. 33 Abs. 1 

lit. b IVG). Gleichzeitig mit der Gewährung einer Übergangsleistung leitet die IV-Stelle 

die Überprüfung des Invaliditätsgrads ein (Art. 34 Abs. 1 IVG). Am ersten Tag des 

2.1. 

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Monats, der dem Entscheid der IV-Stelle über den Invaliditätsgrad folgt: entsteht in 

Abweichung von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG ein Rentenanspruch, sofern der 

Invaliditätsgrad erneut ein rentenbegründendes Ausmass erreicht (Art. 34 Abs. 2 lit. a 

IVG), bzw. wird eine bestehende Rente für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben, sofern sich der Invaliditätsgrad erheblich geändert hat (Art. 34 Abs. 2 lit. b 

IVG).

Im Rahmen der Prüfung der Wiederanmeldung des Beschwerdeführers vom 

12. Januar 2016, worin er nach der rechtskräftig verfügten Renteneinstellung (siehe die 

Verfügung vom 16. Juli 2015, IV-act. 181) um neuerliche Ausrichtung einer Rente 

ersuchte, sprach ihm die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 24. November 2016 

mit Wirkung ab 1. Dezember 2015 eine Übergangsleistung in Form einer halben Rente 

zu (IV-act. 227). Zudem holte sie das polydisziplinäre ZVMB-Gutachten vom 15. Mai 

2017 ein (IV-act. 245). Mit dem RAD-Arzt Dr. I.___ (siehe dessen Stellungnahme vom 

1. Juni 2017, IV-act. 247) ist der Schluss zu ziehen, dass das Gutachten sämtliche 

Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise erfüllt (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen). Der Beschwerdeführer brachte denn auch bislang keine substanziierten 

Rügen gegen die Beurteilung der ZVMB-Sachverständigen vor. Aus den von ihm am 

28. August 2021 eingereichten medizinischen Unterlagen gehen ebenfalls keine 

Aspekte hervor, welche die Einschätzung der ZVMB-Gutachter in Zweifel zu ziehen 

vermögen oder auf eine relevante gesundheitliche Verschlechterung bis zum Erlass der 

vorliegend angefochtenen Verfügungen vom 5. Juni 2020 schliessen liessen. So 

bestätigte denn auch Dr. G.___ am 18. Dezember 2019 nicht bloss einen 

unveränderten Gesundheitszustand seit 2017, sondern auch eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (IV-act. 273). Gestützt auf das 

ZVMB-Gutachten entschied die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 29. Januar 

2018 über den Invaliditätsgrad (55 %) im Sinn von Art. 32 Abs. 3 IVG und den 

Rentenanspruch (IV-act. 252). Zwar stellte sie die Auszahlung der Übergangsleistung 

faktisch ein und richtete dem Beschwerdeführer ab dem ersten Tag des Monats, der 

dem Entscheid über den Invaliditätsgrad folgte (Art. 32 Abs. 2 IVG), stattdessen eine 

halbe Rente bei einem 55%igen Invaliditätsgrad aus (IV-act. 252-1 unten). Wie die 

Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 5. Juni 2020 vor diesem 

Hintergrund zutreffend ausführt, fiel der Anspruch auf eine Übergangsleistung am 

1. Februar 2018 dahin (IV-act. 287-1). Allerdings fehlte es bislang an einer 

verfahrensrechtlich korrekten Umsetzung der Einstellung der Übergangsleistungen auf 

den 31. Januar 2018, was die Beschwerdegegnerin mit der Verfügung vom 5. Juni 

2020 (IV-act. 287) nunmehr korrekt nachholte.

2.2. 

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3.

Zu prüfen bleibt damit die Rechtmässigkeit der Verfügung vom 5. Juni 2020 betreffend 

Wiedererwägung (IV-act. 286), worin die Rentenverfügung vom 29. Januar 2018 

wiedererwägungsweise aufgehoben, das am 12. Januar 2016 eingereichte 

Rentengesuch (IV-act. 183) abgewiesen und die Rente auf Ende des der Verfügung 

folgenden Monats aufgehoben wurde.

Der Versicherungsträger kann nach Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) auf formell 

rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und 

wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung dient der 

Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger 

Feststellung im Sinn der Würdigung des Sachverhalts. Das Erfordernis der zweifellosen 

Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch 

oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche 

Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn 

der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, 

deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die 

Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen 

(Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, 

Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im 

Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprache darbot, als vertretbar, scheidet die 

Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein 

vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein 

einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (Urteil des 

Bundesgerichts vom 23. November 2012, 8C_368/2012, E. 2.2).

3.1. 

Im beweiskräftigen ZVMB-Gutachten vom 15. Mai 2017 wurde die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten überzeugend auf 

100 % geschätzt (IV-act. 245-24). Gestützt darauf und auf die Beurteilung von 

Dr. G.___ vom 18. Dezember 2019 (IV-act. 273), worin dem Beschwerdeführer bezogen 

auf leidensangepasste Tätigkeiten ebenfalls eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt 

wurde, kann davon ausgegangen werden, dass ein stationärer Zustand bis zum 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 5. Juni 2020 bestand (siehe auch die 

Würdigung durch den RAD-Arzt Dr. I.___ vom 14. Januar 2020, IV-act. 274-3). Aus den 

übrigen Akten des Verwaltungsverfahrens gehen denn auch keine Anhaltspunkte 

hervor, dass sich der Gesundheitszustand bis zum für die gerichtliche Prüfung 

3.2. 

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massgebenden Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 5. Juni 2020 (siehe hierzu 

BGE 138 V 535 f. E. 2.2) erheblich und dauerhaft verschlechtert hätte. Nichts anderes 

gilt hinsichtlich der vom Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren eingereichten 

medizinischen Unterlagen (act. G 8.6 f.), die ohnehin grösstenteils erst die Entwicklung 

des Sachverhalts nach dem 5. Juni 2020 beschlagen (act. G 8.2 ff., act. G 8.8 und act. 

G 14.1). Da sich aus den Akten keine Hinweise ergeben, dass dem Beschwerdeführer 

die Erzielung eines Valideneinkommens möglich gewesen wäre, das über dem 

statistischen Hilfsarbeiterlohn gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamts für Statistik gelegen hätte, resultiert im Rahmen eines Prozentvergleichs – 

selbst unter Gewährung des von der Beschwerdegegnerin eingeräumten 15%igen 

Tabellenlohnabzugs (IV-act. 249) – ein offensichtlich nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von höchstens 15 %. Die damalige Zusprache einer halben Rente 

erweist sich damit als klare Verletzung von Art. 28 Abs. 2 IVG.

Hintergrund der am 29. Januar 2018 verfügten offensichtlich unrichtigen 

Rentenzusprache bildete der Irrtum des zuständigen Sachbearbeiters, sich in einem 

Rentenrevisionsverfahren zu befinden und deshalb an den früher festgestellten 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad gebunden zu sein (siehe etwa die Ausführungen 

im Feststellungsblatt vom 28. November 2017, IV-act. 248-2 Mitte, und das Dispositiv 

der gleichentags erlassenen Verfügung: «Das Erhöhungsgesuch wird abgewiesen», IV-

act. 252). Dabei verkannte der Sachbearbeiter nachträglich, nachdem er sich zunächst 

noch der vollen Kognition bei der Beurteilung der Wiederanmeldung bewusst gewesen 

war (IV-act. 215-2 oben), dass die ursprüngliche halbe Rente mit in Rechtskraft 

erwachsener Verfügung vom 16. Juli 2015 (IV-act. 181) aufgehoben worden war und es 

sich bei der Wiederanmeldung vom 12. Januar 2016 (IV-act. 183) um ein frei, 

insbesondere ohne Bindung an frühere Arbeitsfähigkeitsschätzungen und 

Invaliditätsgradberechnungen, zu prüfendes neues Rentengesuch handelte. Jedenfalls 

kann unter diesen Umständen – entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers 

(act. G 1, Rz 12) – keine Rede davon sein, die irrtümliche Annahme einer Bindung an 

den früheren rentenbegründenden Invaliditätsgrad liege noch im Ermessensspielraum 

für die Beurteilung der materiellen Anspruchsvoraussetzung und stehe einer 

Wiedererwägung im Weg.

3.3. 

Entgegen der Sichtweise des Beschwerdeführers (act. G 1, Rz 13) vermag er aus 

der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Unzumutbarkeit der Selbsteingliederung 

bei langer Rentenbezugsdauer (siehe hierzu etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 

24. Oktober 2018, 9C_332/2018, E. 4) nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Abgesehen 

von einer kurzen vorübergehenden Dauer der vollständigen Erwerbsunfähigkeit, wofür 

3.4. 

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4.  

dem Beschwerdeführer vom 1. Januar 2001 bis 31. August 2001 eine ganze Rente 

zugesprochen worden war (siehe den Entscheid vom 29. April 2004, IV 2003/93, IV-

act. 84), hatte während der gesamten übrigen Zeit der nicht ununterbrochen 

gebliebenen Rentenbezugsdauer eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 84-10) samt 

entsprechender Selbsteingliederungspflicht bestanden. Somit lag keine, zumindest 

keine längere, invaliditätsbedingte (vollständige) Abwesenheit vom Arbeitsmarkt vor, 

weshalb der Beschwerdeführer auch für die allfällige spätere Erhöhung der 

Resterwerbsfähigkeit infolge gesundheitlicher Verbesserung auf die ihm obliegende 

Selbsteingliederungspflicht zu verweisen ist (siehe den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 22. Februar 2021, IV 2019/114, E. 3 am Schluss). Die 

Annahme einer Selbsteingliederungspflicht lag zudem der rechtskräftigen 

Renteneinstellungsverfügung vom 16. Juli 2015 zugrunde (IV-act. 181), und der 

Beschwerdeführer hatte denn auch ab 30. Juli 2013 während mehrerer Jahre teilzeitlich 

bis ganztägig einer Erwerbstätigkeit nachzugehen vermocht (siehe IV-act. 202). Er legt 

weder dar noch ist erkennbar, welche Selbsteingliederungshindernisse der 

Verwertbarkeit seiner Resterwerbsfähigkeit entgegenstehen. Vor diesem Hintergrund 

kann offenbleiben, ob vorliegend der Zeitraum des unterbrochenen Rentenbezugs 

überhaupt die von der Rechtsprechung verlangte 15-jährige Dauer (siehe BGE 145 V 

212 E. 5.2.3) erreichte.

Im Licht dieser Verhältnisse hat die Beschwerdegegnerin die Rentenverfügung 

vom 29. Januar 2018 zu Recht in Wiedererwägung gezogen und sie aufgehoben. Dass 

die Rente nicht auf den Zeitpunkt der effektiven Sachverhaltsveränderung hin 

eingestellt wurde, erscheint vor dem Hintergrund dessen, dass die 

Beschwerdegegnerin am guten Glauben des Beschwerdeführers keine Zweifel 

geäussert hat und überdies finanzielle Bedürftigkeit anzunehmen ist (vgl. act. G 14.1, 

S. 2), vertretbar (vgl. sinngemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG, Art. 3 Abs. 3 und Art. 4 

der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; 

SR 830.11]).

3.5. 

Gemäss vorstehenden Erwägungen (E. 2.1 f.) ist die Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 5. Juni 2020 betreffend die Einstellung der Übergangsleistung 

abzuweisen.

4.1. 

Gemäss vorstehenden Erwägungen (E. 3.1 ff.) ist die Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 5. Juni 2020 betreffend die wiedererwägungsweise Aufhebung der 

Verfügung vom 29. Januar 2018 abzuweisen.

4.2. 

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde gegen die Verfügungen vom 5. Juni 2020 wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist ihm daran anzurechnen.

4.3. 

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.12.2021
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung. Die von der IV-Stelle in Wiedererwägung gezogene Rentenverfügung war offensichtlich unrichtig und deren wiedererwägungsweise Aufhebung zulässig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2021, IV 2020/145).

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