# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e4e1b8c-8962-566d-a961-73eea68f0bd0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-21
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung. Weder Voraussetzungen für eine revisionsweise noch für eine (mit Beschwerdeantwort beantragte) wiedererwägungsweise Aufhebung gegeben. Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2013.01148
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01148.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01148
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil
vom
21. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Norbert Rusch
Rusch
Lohrer
Rusch Rechtsanwälte
Leonhardstrasse 7, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1960,
war ab 1992
als Pflegehelfer im
Y.___
tätig
(
Urk.
11/13
Ziff.
2.1
und
Ziff.
2.7
)
. U
nter Hinweis auf
ein
zerviko
- und
lumbospondylogenes
Schmerzsynd
rom, Polyarthralg
ien sowie e
in Schulterleiden
meldete er sich am
4.
November
2010
bei der Invalidenversi
che
rung zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/4).
Die Sozialversicherungsanstalt des
Kan
tons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 3
1.
Januar 2012 bei ei
nem Invaliditätsgrad von 63
%
eine
Dreiviertelsrente
ab September 2011 zu (
Urk.
11/46 und
Urk.
11/54).
1.2
Nach Eingang eines am 2
5.
September 2012 ausgefüllten Revisionsfragebogens (
Urk.
11/63) holte die IV-Stelle unter anderem ein
bidi
s
ziplinäres
Gutachten ein,
das am 1
3.
April 2013 (
Urk.
11/76/1-61) und am
2.
Mai
2013 (
Urk.
11/77)
er
stattet wurde.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
11/82,
Urk.
11/85,
Urk.
11/94
)
hob die IV-Stelle mit Verfügung vom
7.
November 2013
die bisher
ausgerichtete Rente auf
(
Urk.
11/98 =
Urk.
2).
2.
Der
Versicherte erhob am
1
1.
Dezember 2013
Beschwerde gegen die Verfügung vom
7.
November 2013
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben
,
und es sei
ihm weiterhin die Invalidenrente auszurichten (
Urk.
1 S. 2
Mitte
). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
4.
März 2014 die Abweisung der Be
schwerde (
Urk.
10).
Mit Gerichtsverfügung vom
8.
April 2014
wurden
das Gesuch um Wieder
her
stel
lung der aufschiebenden Wirkung (vgl.
Urk.
1 S.
2 Mitte) abge
wiesen und dem Beschwerdeführer antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S.
2 unten
) die unentgeltliche
Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt
sowie ein zweiter
Schriften
wech
sel
angeordnet (
Urk.
12
).
Mit Replik vom 2
3.
Juni 2014 beantragte der Beschwerdeführer die Gutheissung der Beschwerde (
Urk.
16 S.
2 oben). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am
6.
August 2014 auf das Ein
reichen einer Duplik (
Urk.
19). Dies wurde
dem Be
schwerdeführer
am
7.
August 2014 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
20).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 des
Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich ge
bliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts
9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3)
. Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechts
kon
former
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung be
ruht
(BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.2
Fehlen die in
Art.
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die
Renten
ver
fügung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger
Verwal
tungsverfügungen
geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Ver
wal
tung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Ge
genstand
materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen).
Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen
falls
mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng
liche
Renten
ver
fügung
zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E.
2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile
des Bundesgerichts
9C_121/2014,
vom
3.
September 2014, E. 3.2.2, 9C_762/2013
vom 2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und
9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2, je mit Hinweisen).
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a,
122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in de
r angefochtenen Verfügung (
Urk.
2
) davon aus,
dass
sich aus dem
eingeholten
rheumatologischen Gutachten eine deutliche Verbesserung des Gesundhei
tszustands ergebe (S.
2 unten) und der Beschwer
de
führer in
einer behinderungsangepassten Tätigkeit
spätestens seit dem Zeit
punkt der Begutachtung
im April 2013
zu
100
%
arbeitsfähig sei
.
Damit resul
tiere bei der Invaliditätsbemessung ein
rentenausschliessender
Invaliditätsgrad von 28
%
(S. 2 oben)
.
In ihrer Beschwerdeantwort (
Urk.
10) stellte sich die Beschwerdegegnerin als
dann auf den Standpunkt, die Einstellung der Rente sei (auch, vgl.
Ziff.
4) mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung zu schützen. B
ei der
Zu
sprache
der
Dreiv
i
e
rtelsrente
im Jahr 2012 sei - aus näher dargelegten Gründen (
Ziff.
2-3) - der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden, womit ein
Wiederer
wägungsgrund
vo
rli
ege (
Ziff.
1)
.
2.2
Der Beschwerdeführer
machte
in seiner Beschwerde (
Urk.
1)
demgegenüber gel
tend, sein Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert
. Das
von der
Be
schwer
degegnerin
eingeholte
rheumatologische Gutachten
sei parteiisch
und
leide an
-
näher
dargelegten
- inhaltlichen Mängeln (S.
5 ff.
). Al
lein die Umla
gerung der Ursachen seiner Einschränkungen und Schmerzen von
einem
ur
sprüngl
ich fest
gestellten organischen Substrat
auf ein allgemeines
Schmerzsyn
drom
ohne Aus
wirkungen auf
die Arbeitsfähigkeit könne die Einstellung der Rente nicht be
grün
den (S. 8 unten). Bereits aufgrund seiner langen Leidensge
schichte und des Umfangs der IV-Akten sei klar, dass seine Beschwerden medi
zinische Gründe haben müssten. Zur Klärung der Ursachen sei vom Gericht ein neutrales
Gut
achten einzuholen
(S. 8 Mitte
, vgl. auch S. 8 oben).
Die von d
er Beschwerdegegner
i
n in der Vernehmlassung angeführte Begrün
dung
,
won
a
ch bei der
Zusprache
der
Dreiviertelsrente
der
Untersuchungs
grund
satz
ver
letzt worden sei, stehe im Widerspruch zum Vorbescheid vom
5.
September 2013
und zur angefochtenen Verfügung (
Urk.
16
S.
2 f.). Abgese
hen davon sei - aus näher dargelegten Gründen -
keine Verletzung des
Untersu
chungsgr
undsatz
es
ersichtlich
(
Urk.
16
S. 3 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist,
ob
die
Aufhebung der bisher ausgerichteten
Dreivier
telsrente
Rente
rechtmässig
ist
. Zur Diskussion steht
sowohl
eine Aufhebung unter revisionsrechtlichen
als auch unter
wi
edererwägungsrechtlichen Gesichts
punkten.
3.
3.1
Dr.
med. Z.___
, Facharzt für Rheumatologie,
A.___
,
berichtete am 1
6.
November
2010
(
Urk.
11/11/5-9),
er be
handle
den Beschwerdeführer seit 2
5.
Mai 2010
(
Ziff.
1.2). Er
nannte folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1)
:
-
Polyarthralgien unklarer Ätiologie
-
Eisenmangel ohne Anämie
-
zervikozephales
und -brachiales Schmerzsyndrom beidseits bei
-
Diskushernie median C3/4 mit Kompression des zervikalen
Myelons
-
multisegmentaler Degeneration der unteren Halswirbelsäule (HWS)
-
muskulären Haltungsinsuffizienzen
-
chronisches
lumbovertebrales
bis
-
spondylogenes
Schmerzsyndrom rechts
bei
-
Diskusprotrusion
breitbasig
bei L3/4, ohne Nervenwurzelkompression
-
muskulären Haltungsinsuffizienzen
Er
führte aus,
er habe
dem Beschwerdeführer im angestammten Beruf als
Lagerungs
pfleger
vom 2
5.
Mai bis 3
0.
Juni 2010 eine volle Arbeit
sunfähigkeit attestiert
. Aus rheumatologischer Sicht schätze er ihn als mittelgradig behindert ein. Für
körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit
der Möglichkeit häu
figer Positionswechsel sollte eine 100%ige Arbeitsfähigkeit erreicht werden können. Somit sollte der Beschwerdeführer auch in seinem angestammten Beruf auf längere Sicht wieder zu 100
%
arbeitsfähig werden. Für körperlich schwere
Arbeiten werde er auch in Zukunft zu 100
%
arbeitsunfähig bleiben (S.
1 un
ten).
3.2
Die
Magnetresonanztomographie (MRI) der HWS vom 1
6.
November 2010 ergab gemäss Bericht der
Orthopäden
der
Uniklinik
B.___
vom 1
9.
November 2010 (
Urk.
11/24/4-5)
eine
regrediente
Diskushernie Halswirbelkörper (HWK) 3/4 mit deutlich
regredienter
Kompression des
Myelons
sowie eine stationäre
mehrseg
mentale
zervikale Degeneration mit linksseitig mehrsegmentaler
foraminaler
Ner
venwurzelreizung
HWK 4/5 bis HWK 6/
7.
Die Ärzte führten aus, im
Ver
gleich zum letzten MRI vom April 2010 zeige sich eine Verbesserung der Situa
tion. Die
Diskushernie habe im Moment nur noch Kontakt zum
Myelon
, es be
stehe je
doch
keine Kompression mehr (S. 1 unten, S. 2 oben
).
3.
3
Am
1.
Dezember 2010
berichtete
Dr.
med. C.___
, Facharzt für Neurologie, der Neurostatus sei ausser dem fehlenden
Bizepssehnenreflex
rechts weitgehend unauffällig
(
Urk.
11/24
S. 1 unten)
.
3.
4
Vom 2
8.
September bis 1
6.
Oktober 2010
weilte
der Beschwerdeführer in der
D.___
. Im Austrittsbericht vom
2.
Dezember 2010 (
Urk.
11/16)
nannten
die dortigen Ärzte
folgende
Diagnosen
(S. 1 f.
):
-
z
ervikospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
MRI HWS vom 2
8.
Juni 2010: mittelgrosse, das
Myelon
von ventral komprimierende Diskushernie C3/4
-
keine
dermatombezogene
Ausbreitung, keine Kraftdefizite
-
MRI Hals und HWS nativ sowie mit Kontrastmittel
vom
1.
April 2010: signifikante zentrale Diskushernie C3/4 mit Kompression des zervika
len
Myelons
im Sinne einer
Protrusion
ohne aber abgrenzbare Myelo
pathie und multisegmentale degenerative Veränderungen der unteren HWS mit unter anderem zumindest Reizung der austretenden
Ner
ven
wurzel
C6 links
-
lumbos
pondylogenes
Schmerzsyndrom
-
Haltungsinsuffizienz
-
keine Hinweise für
radikuläre
Symptomatik
-
natives MRI Lendenwirbelsäule (LWS) vom 2
9.
April 2010: ledigli
ch wenig dehydrierte
Disk
i
L1/2 bis
L4/5 mit wenig
breitbasigen
Diskus
vorwölbungen
vor allem Niveau L3/4
-
kein Nachweis einer Kompression oder Reizung neutraler Strukturen. Atypische Form des
Pedikels
links von Lendenwirbelkörper
(LWK)
5 mit konsekutiv
leichtgradig
fokal erweitertem Spinalkanal auf dieser Höhe. Ansonsten normal
weiter
ossärer
Spinalkanal
-
Polyarthralgien unklarer Ätiologie
-
Hände, Knie sowie Füsse, Röntgen vom 1
6.
Juni 2010 unauffällig
-
Periartropathia
humeroscapularis
rechts
-
Status nach rezidivierender Schulterluxation mit operativer Reposi
tion
Sie führten
aus, insgesamt habe sich das Beschwerdebild praktisch kaum ver
bessert.
Radikuläre
Ausfallerscheinungen an den oberen und unteren Extremi
täten seien nicht feststellbar gewesen. Eine Selbstlimitierung sei wahrscheinlich, es bestehe eine Tendenz zur
Somatisierung
und Schmerzausweitung (S. 2 Mitte). Für die Zeit vom 2
8.
September bis 3
0.
Oktober 2010 hätten sie dem Beschwer
deführer
eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Mit dem jetzigen
Beschwerde
bild
sei eine Rückkehr an den bisherigen Arbeitsplatz praktisch ausgeschlossen (S. 2 unten).
3.
5
In
seinem
am
8.
Februar 2011 im Auftrag der zuständigen Vorsorgeeinrichtung verfassten
Gutachten (
Urk.
11/22) nannte
Dr.
med. E.___
,
Facharzt für In
nere Medizin, gleichlautende Diagnosen wie die Ärzte der
D.___
(S.
19). Er führte aus, aktuell finde sich ein langjährig
vorbestehendes, hinrei
chend
abgeklärtes und diagnosegesichertes rheumatolo
gisches/orthopädisches Krankheitsbild (S. 19 unten).
Das
Spektrum therapeutischer Mögli
chkeiten sei nicht ausgeschöpft: In der
Verlaufsbildgebung
vom 1
6.
November 2010 sei eine Verbesserung dokumentiert, die im April 2010 dokumentierte
Myelonkompres
sion
C3/4 bestehe nicht mehr. Gerade in dieser Konstellation wäre die Durch
führung einer Facettengelenksinfiltration erfolgsversprechend
(S.
20 oben).
Bis zum jetzigen Zeitpunkt finde sich k
ein Hinweis für
das Vorliegen einer Berufs
unfähigkeit (
S. 20 unten).
3.6
Dr.
med.
Dr.
rer
.
F.___
, Facharzt für Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst
(RAD)
der Beschwerdegegnerin, gelangte in seiner Stellungnahme vom
1.
März 2011 zum Schluss, dass die zuletzt ausgeführte Tä
tigkeit seit September 2010 nicht mehr möglich sei und seit diesem Zeitpunkt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine mind
estens 50%ige Arbeitsfähigkeit
für eine rückenadaptierte Tätigkeit bestehe (
Urk.
11/37 S. 4 unten).
3.
7
Am 2
6.
April 2011
(
Urk.
11/32/6-7) berichteten die Neuro- und
Wirbelsäulen
chirurgen
der
G.___
Klinik,
im MRI der HWS vom 2
1.
April 2011 habe sich im Vergleich zu den Voraufnahmen vom 2
8.
Juni 2010 ein erfreulicher Rück
gang der grossvolumigen
Herniation
gezeigt, so dass
sich nun bei erhaltenem
Liquorr
aum
keine
Myelonkompressi
on
mehr darstelle (S. 1 Mitte).
3.
8
Dr.
med. H.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, nannte in seinem Bericht vom 1
9.
August 2011
(
Urk.
11/34/1-4)
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein seit 2004 bestehendes
zervikozephale
s
und
zervikobrachia
les
Schmerz
syndrom
bei
seit 2
6.
August 2
010 bestehende
r
Diskushernie C3/4 (
Ziff.
1.1
)
und
erachtete weder die Ausübung der
bisherige
n
Tätigkeit als Pfle
ge
helfer
noch
eine
r
behinderungsangepasste
n
Tätigkeit
a
ls
zumutbar
(
Ziff.
1.6-8).
3.
9
In seinem
Bericht vom 2
3.
August 2011 (
Urk.
11/35/1-6) nannte
Dr.
C.___
(vor
stehend E. 3.3)
fol
gende Diagnosen (
Ziff.
1.1):
-
chronisches
Zervikalsyndrom
bei multisegmentalen degenerativen Ver
änderungen, Spinalkanalstenosen und einer
regredienten
Diskushernie medio-lateral C3/4
-
Neigung zur Entwicklung eines generalisierten Schmerzsyndroms und einer depressiven Entwicklung
Er führte aus, die seit langem
anhaltenden Beschwerden (
Schmerzen und
Be
weglichkeitseinschränkung
en
der HWS
)
beeinträchtigten den Beschwerdeführer in seinen Tätigkeiten. In den letzten Monaten habe sich auch sein psychischer Zustand verschlechtert, was seine Aktivität und Arbeitsfähigkeit zusätzlich ein
schränke (
Ziff.
1.4-5). Aktuell und auf längere Sicht sei er für jegliche
einfachen
körperlichen Tätigkeiten in der freien Wirtschaft
höchstens zu 50
%
arbeitsfä
hig
. Das klinische Bild sei
chronifiziert
(
Ziff.
1.6).
Bei der F
rage nach der Ar
beits
fähig
keit für
im E
inzelnen näher umschriebene
Aktivitäten
gab
Dr.
C.___
an
, dass dem Beschwerdeführer
etwa rein sitz
ende, rein stehende sowie
wech
sel
be
lastende
Tätigkeiten im Umfang von drei bis vier Stunden pro Tag zumut
bar seien. Die
zugehörige
Leistung
bezifferte
er jeweils
mit
60 bis 70
%
(
Urk.
11/35/4)
.
3.10
In seiner Stellungnahme vom 3
1.
August 2011 (
Urk.
11/37/6 oben) bestätigte
Dr.
F.___
, RAD
(vorstehend E.
3.6)
, eine seit September 2010 bestehende voll
ständige Arbeits
un
fä
higkeit für die angestammte und eine mindestens 50%ige
Arbeitsfähigkeit für eine rückenadaptierte Tätigkeit und sprach sich im
Leistungs
fall
für die Auferle
gung einer
- näher dargelegten -
Schadenminderungspflicht aus.
3.
1
1
Am 1
4.
September 2011 auferlegte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde
füh
rer eine Schadenminderungspflicht und stellte in Aussicht, deren Einhaltung per September 2012 im Rahmen einer Revision zu überprüfen (
Urk.
11/38).
Ge
stützt auf die Stellungnahme von
RAD-Arzt
Dr.
F.___
legte
sie sodann
einen Invaliditätsgrad von
63
%
fest (vgl.
Urk.
11/36)
und sprach dem Beschwerde
führer
mit Verfügung vom 3
1.
Januar 2012
ab September 2011 eine
Dreivier
tels
rente
zu
(
Urk.
11/46
und
Urk.
11/54
).
4.
4.1
I
m R
evisionsfragebogen (
Urk.
11/63
)
nannte
Dr.
H.___
(vorstehend E. 3.8)
am
2
5.
September 2012
folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähig
keit (
Ziff.
5.4):
-
zervikobrachiales
Schmerzsyndrom, Diskushernie C3/4
-
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom
-
Schulter-
Rotatorenmanschettenläsion
rechts
Er verneinte
das Bestehen
eine
r
Arbeitsfähigkeit für behinderungsangepasste Tätig
keiten (
Ziff.
5.5).
4.2
Am 3
0.
Oktober 2012 (
Urk.
11/65/1-8) berichtet
e
Dr.
C.___
,
(vorstehend E.
3.3)
die
Diagnosen seien
im Vergleich zu den
bisherigen Berichten
unverändert (
Ziff.
1.1).
Die
Beschwer
den und Symptome best
ünden
weiter
. Eine
Facettengel
e
nks
in
fil
tra
tion
C3/4 beidseits habe keine nachhaltige Wirkung gezeigt. Auch der psy
chi
sche Ge
sundheitszustand sei weiterhin schlecht (
Ziff.
1.4-5). In der freien Wirt
schaft sei
dem Beschwerdeführer
weiterhin keine
Tätigkeit zumutbar (
Ziff.
1.6).
4.
3
Am
1
3.
April 2013
erstattete
Dr.
med.
I.___
,
Fachärztin für Innere
Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, ein Gutachten im Auftrag der
Be
schwer
degegnerin
(
Urk.
11/76/2-61
). Sie stützte sich auf die ihr überlassenen
sowie zu
sätzlich eingeholten Akten
(S.
4 ff.), die Angaben des Beschwerdefüh
rers (S. 43 f.)
und die von ihr am
4.
April 2013 erhobenen Befunde (S. 45 ff.).
Die Gutachterin nannte folgende rheumatologische Diagnosen mit
Auswirkun
gen
a
uf die Arbeitsfähigkeit (S. 52
Ziff.
7.1):
-
zervikales bis
zervikospondylogenes
Syndrom beidseits bei
-
mässigen
Unkovertebralarthrosen
C3/4 und C5/6 und leichter
Osteo
chondrose
C3/4
-
ohne vermehrte
szintigraphische
Aktivität (April 2013)
-
weitestgehender
Regredienz
der im April 2
010 nachgewiesenen
Dis
kushernie
C3/4, damals mit deutlicher
Myelonkompression
-
jetzt ohne
Myelonkompression
und keine
Nervenwurzel
kom
pression
(SPECT-CT April 2013)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
lumbovertebrales
bis
lumb
ospondylogenes
Syndrom beidseits bei
-
leichtgradigen
Spondylarthrosen
L4/5 und L5/S1
-
ohne vermehrte
szintigraphische
Aktivität (April 2013)
-
leichtgradiger
Höhenminderung der Bandscheiben L2/3 bis L4/5 mit diskreten flachen
Protrusionen
-
ohne Tangierung neuraler Strukturen (SPECT-CT April 2013)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
Schulterinstabilität rechts bei
-
Status nach Luxation in den 70er Jahren mit
-
Stabilisierungsoperation 1981 und
-
erneuter offener Stabilisierungsoperation 1987
-
grossem
Hill-Sachs-Defekt,
mässiger
Omarthrose
sowie
Tendinopathie
der
Rotatorenmanschetten
-Sehnen ohne Partialruptur und schwere
Tendinopathie
der langen Bizeps-Sehne mit Partialruptur sowie feh
len
dem Labrum
glenoidale
an der ventralen Kontur (
Arthro
-MRI Juni 2011)
-
ohne vermehrte
szintigraphische
Aktivität der Schultergelenke
oder der
A
c
r
omioc
lavikulargelenke
(
Szintigraphie April 2013)
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte die Gutach
te
rin unter anderem ausgedehnte chronische Schmerzen sowie
eine
Adiposi
tas Grad I (BMI 30.5 kg
/m
2
; S. 52
Ziff.
7.2).
In ihrer Beurteilung führte
sie
aus, in der Ganzkörper-Szintigraphie vom April 2013 seien keine aktiven entzündlichen Gelenke oder aktivierten Arthrosen vor
handen. Insbesondere seien die beiden Schultern, beide AC-Gelenke, die Knie, die
Sprunggelenke sowie die gesamte Wirbelsäule
szintigraphisch
nicht vermehrt aktiv. Die vorhandenen degenerativen Veränderungen hätten daher
kaum
Krank
heitswert
. Die
Arthro
-MRI-Untersuchung der rechten Schulter vom Juni 2011 zeige eine schwere
Tendinopathie
der langen Bizeps-Sehne als we
sentlichsten Be
fund. Die Instabilität und die
Tendinopathie
der langen Bizeps-Sehne hätten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Die LWS zeige in der SPECT-CT-Unter
suchung vom April 2013 keinen gravierenden Befund. Die SPECT-CT-Untersu
chung
der HWS vom April 2013 zeige eine
weitestgehende
Regredienz
der im April 2010 nachgewiesenen Diskushernie C3/4 ohne
Myelon
- und ohne
Nerven
wurzelkompression
. Der bildgebende Befund im HWS-Bereich habe sich daher deut
lich gebessert und sei nicht gravierend
. Die vorhandenen Befunde erklärten das
Ausmass
der geklagten Beschwerden nicht (S. 53 unten).
Zur Arbeitsfähigk
eit führte die Gutachterin aus, der Beschwerdeführer
s
e
i
durch
die eingeschränkte Funktion der HWS und LWS sowie der rechten Schulter li
mi
tiert (S. 55 Mitte). Er könne Lasten bis zu 15 kg heben oder tragen (leichtes bis mittelschweres Belastu
ngsniveau, S.
55 unten), dies seit November 2010 (S.
56
Ziff.
9.2).
Es sei möglich, dass ein Teilbereich der angestammten Tätigkeit als Pflegehelfer nicht adaptiert sei. Diesen Teilbereich könne er nicht mehr ausüben. Die Arbeitsfähigkeit in - näher umschriebenen (vgl. S.
55 unten) - adaptierten Tätigkeiten betrage 100
%
(S. 56
Ziff.
9.3). In einer adaptierten Tätigkeit sei der
Beschwerdeführer
nie lang
fristig arbeitsunfähig gewesen.
Von April 2012 (ge
meint
wohl: 2010, vgl.
auch
S.
11 f.) bis zur Besserung des bildgebenden Be
fun
des der HWS im November 2010 habe er in einer adaptierten Tätigkeit Las
ten nur bis zu 7.5 kg heben oder tragen können
(leichtes Belastungsniveau). Die eingeschränkte Funktion der rechten Schulter habe während seines gesamten Berufslebens bestanden (S. 56
Ziff.
9.2).
Die im April und erneut im Juni 2010 vorhandene Diskushernie C3/4 mit deutli
cher Kompression des zervikalen
Myelons
sei bereits im November 2010
regre
dient
gewesen und habe sich nun weitestgehend zurückgebildet.
Es bestehe nun weder eine
Myelon
- noch eine Nervenwurzelkompression.
Daher handle es sich um eine deutliche Besserung des Gesundheitszustands (S. 58
Ziff.
11).
4.4
Am
2.
Mai 2013 erstatte
Dr.
med.
J.___
,
Facharzt für
Ps
ychiatrie und Psy
chotherapie
, ein Gutachten im Auftrag der Beschwe
rdegegnerin (
Urk.
11/77/1-6
). Er stützte sich auf
die ihm überlassenen Akten (S.
3 f.), die An
gaben des Beschwerdeführers
(S.
4 f.
) und die von ihm am
1
6.
April 2013 er
hobenen Befunde (S. 5 f.).
Dr.
J.___
nannte keine Diagnosen mit Auswirkun
gen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 79
Ziff.
5.1). A
ls Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
führte
er eine leichte Anpassungsstörung mit Sorgen, An
spannungen, Stimmungseinbrüchen und Zukunftsängsten
an
(
ICD-10 F43.23;
S.
9
Ziff.
5.2
).
Die Arbeitsfähigkeit bezifferte er mit 100
%
(S. 7 f.
Ziff.
7).
4.5
In ihrer interdisziplinären Zusammenfassung und Beurteilung
vom
2.
Mai 2013 (
Urk.
11/77 S.
9 ff) nannten
Dr.
I.___
und
Dr.
J.___
a
ls Diagnosen mit
Auswirkungen
auf die
Arbeitsfähigkeit die
im rheumatologischen
Teilgutach
ten gestellten Diagnosen (S. 9
Ziff.
9.1.1)
.
Für die angestammte Tätigkeit als Pflege
helfer attestierten sie dem Beschwerdeführer eine
vollständige Arbeitsunfähig
keit ab April 201
0.
Die
Arbeitsfähigkeit
für
- näher umschriebene
- adaptierte
Tätigkeiten
bezifferten sie mit
100
%
(S. 9
f.
Ziff.
9.2).
4.6
Am
8.
Juni 2013 sprach sich RAD-Arzt
Dr.
F.___
für ein Abstellen auf die im
bidisziplinären
Gutachten attestierten
Arbeits
(
un
)
fähigkeiten
aus
(
Urk.
11/81 S. 4
unten).
5.
5.1
Zur Beurteilung der Frage, ob die Rente des Beschwerdeführers revisionsweise aufgehoben werden kann, ist der medizinische Sachverhalt, welcher der
renten
zusprechenden
Verfügung vom 3
1.
Januar 2012 zugrunde lag, mit dem medizi
nischen Sachverhalt
, wie er sich
im Zeitpunkt der angefochten Verfügung vom
7.
November 2013
präsentierte,
zu vergleichen und zu prüfen, ob sich der Ge
sundheitszustand w
esentlich
ver
bessert
hat.
5.
2
Die Beschwerdegegnerin machte
gestützt auf das Gutachten von
Dr.
I.___
vom
April 2013 (vorstehend E.
4.3)
eine deutliche Besserung des rheumatologi
schen
Gesundheitszustands
geltend
(
Urk.
2 S.
2 unten und
Urk.
10
Ziff.
4
, vgl. auch
Urk.
11/81 S. 5 oben und
Urk.
11/97 S. 2 oben).
Dr.
I.___
diagnostizierte
ein zervikales bis
zervikospondylogenes
und ein
lum
bovertebrales
bis
lumbospondylog
enes
Syndrom beidseits sowie eine
Schul
ter
instabilität
rechts.
Den im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
vom Januar 2012 aufliegenden Berichten (vgl. vorstehend E. 3.1-10) sind im Wesentlichen gleich
lautende Diagnosen zu entnehmen
.
D
ie Ärzte der
D.___
etwa diag
nos
tizierten im Dezember 2010 ein
zervikospondylogen
e
s
und ein
lumbos
pondy
logenes
Schmerzsyndrom sowie eine
Periartropathia
humeroscapularis
rechts (vgl. vorstehend E.
3.4).
Dr.
E.___
bestätigte diese Diagnosen im Februar 2011 (vgl. vorstehend E.
3.5).
Sodann ergibt sich sowohl aus dem Gutachten von
Dr.
I.___
als auch den im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
vom Januar 2012 auf
liegenden Berichten das Bestehen degenerativer Veränderungen sowohl im
Bereich der HWS als auch der LWS
,
wobei die im Bereich der LWS zu
erhe
ben
den Befunde bereits im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
nicht besonders ein
drücklich
waren,
zumal zu
keinem Zeitpunkt ein
e
Kompression oder Reizung der neuralen
Strukturen nachgewiesen werden
konnte
(vgl. vorstehend E.
3.1, E.
3.4-5
). Im Apri
l 2013 berichtete auch
Dr.
I.___
von nicht gravierenden Be
funden im Be
reich der LWS.
5.3
Soweit
Dr.
I.___
eine deutliche Besserung des Gesundheitszustands postu
lierte, begründete sie dies mit der bildgebend nachgewiesenen
weitestgehenden
Regredienz
der im April und Juni 2010 objektivierten Diskushernie C3/4
(vgl. vor
stehend E. 4.3)
.
Da
ss
in der
Rückbildung der Diskushernie
und dem
Wegfall der
in den Vorbe
richten (vgl. vorstehend E.
3.1 und E.
3.4)
noch beschri
e
benen
Myelon
- und Nervenwurzelkompression
eine Verbesserung
zu erblicken ist,
leuchte
t
durchaus
ein
.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin
lässt sich damit aber eine
seit Erlass der - als
Vergleichsbasis
dienenden - rentenzusprechenden Verfü
gung
vom 3
1.
Januar 2012 eingetretene Verbesserung nicht begründen.
E
ine
Regredienz
der im April und Juni 2010 objektivierten Diskushernie C3/4
zeigte sich bereits in der Bildgebung vom November 2010
(vgl. vorstehend E. 3.2
und E.
3.5)
und erneut vom April 2011
(vgl. vorstehend E.
3.7)
.
D
ie
Ärzte der
Uni
klinik
B.___
hatten
das Vorliegen einer
Myelonkompression
bereits im
November 2010
verneint
.
Dies wurde i
m Februar 2011 von
Dr.
E.___
(vgl. vo
r
ste
hend E. 3.5) und im April 2011 von den Ärzten der
G.___
Klinik (vgl. vo
r
stehend E.
3.7) bestätigt.
Im August 2011 berichtete
auch
Dr.
C.___
von einer
regredienten
Diskushernie C3/
4.
Die in d
i
e
se
n Berichten beschriebene
Regredi
enz
wurde
nicht zuletzt
auch
von RAD-Arzt
Dr.
F.___
, auf dessen Stellung
nahme die Beschwerdegegnerin be
i der
Rentenzusprache
letztlich
abstellte (vgl. vor
steh
end E. 3.11), zur Kenntnis genommen (vgl.
Urk.
11/37 S. 6 oben).
In Kenntnis der
Regredienz
der Diskushernie C3/4
wurde bei der
Renten
zu
spra
che
vom
Januar 2012
von einer Restarbeitsfähigkeit
von 50
%
für
leidensan
ge
p
a
sste
Täti
g
ke
iten
ausgega
n
g
en. Soweit
Dr.
I.___
demgegenüber von einer bereits seit
November 2010
-
dem Zeitpunkt der Besserung des bildgebenden
Be
fundes im Bereich der HWS - bestehenden
Arbeitsfähigkeit von
100
%
in adap
tierten Tätigkeiten
auszuging, erweist sich
ihre Beurteilung
- bei im
Übri
gen
in etwa gleichlautenden Diagnosen und Befunden
- lediglich als
unter
schied
liche
Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sundheitszustandes
.
G
estützt
au
f das Gutachten von
Dr.
I.___
kann daher
der von der B
eschwerdegeg
n
e
rin geltend gemachte Revisionsgrund nicht als er
stellt gelten. Eine revisionsweise Aufhebung der Rente des Beschwerdeführers fällt
somit
ausser
Betracht.
6.
6.1
Zu prüfen bleibt, ob die
Rente
n
zusprache
vom Janu
a
r 2012 zweifellos unrichtig war und die Rente
des Beschwerdeführers
somit
wiedererwägungsweise auf
ge
ho
ben werden kann
(vgl. vorstehend E. 1.2)
.
6.2
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unz
utreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn
massgebliche
Besti
mmungen nicht oder unrichtig an
ge
wandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Be
reich materieller Anspruchsvoraussetzungen
liegt, deren Beurteilung notwen
di
ger
weise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei
der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidität
sbemessung,
Ar
beits
unfähigkeits
schätzung
, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie s
ich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darboten, als vertre
tbar, scheidet die Annahme zwei
fel
loser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Un
richtigkeit
(nur), wenn kein ver
nünf
tiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar. Die W
iedererwägung im Sinne von
Art.
53
Abs.
2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung
einschl
iesslich
unrichtiger Fest
stell
ung im Sinne der Würdigung des
Sachverhalts. Darunter fällt insbesondere
eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des
Unter
suchungsgrundsatzes (vgl.
Art.
43
Abs.
1 ATSG und
Art.
61 lit. c ATSG;
Ur
teil des Bun
desgerichts 8C_752/2010 vom 2
7.
Januar 2011 E.
2 mit Hin
wei
sen).
6.3
Die Beschwerdegegnerin machte geltend, bei der
Rentenzusprache
sei der
Unter
suchungsgrundsatz
verletzt worden, indem einzig auf die widersprüchliche Be
urteilung
durch
Dr.
C.___
abgest
e
llt und den divergierenden medizinischen An
sichten nicht auf den Grund gegangen wor
den sei (
Urk.
10
Ziff.
3).
6.4
Die von
Dr.
C.___
im August 2011 abgegebene Einschätzung,
wonach beim Be
schwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 50
%
für jegliche einfachen
körperlichen Tätigkeiten bestehe (vgl. vorstehend E.
3.9), weist notwendiger
weise
Ermessenszüge auf. Sie wurde aber jedenfalls von RAD-Arzt
Dr.
F.___
be
stä
tigt mit der Formulierung, dass für eine rückendadaptierte Tätigkeit eine min
des
tens 50%ige Arbeitsfähigkeit gegeben sei (vgl. vorstehend E. 3.10).
Die
Arbeits
fähigkeitsbeurteil
ung
von
Dr.
C.___
stand sodann
nicht im Widerspruch zur
übrigen Aktenlage, insbesondere nicht zur
(lediglich prospektiven) Einschät
zung von
Dr.
Z.___
vom November 2010 (vorstehend E. 3.1), wonach für kör
perlich leicht bis mittelschwer
e Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit erreicht werden können sollte.
Soweit die Beschwerdegegnerin geltend mach
t
e, der Bericht von
Dr.
C.___
er
weise
sich als widersprüchlich, da
Dr.
C.___
dem Beschwerde
führer an einer an
deren Stelle seines
Berichts eine
Arbeitsfähigkeit
von 60 bis
70
%
attestiert
habe, kann ihr nicht beigep
f
l
ichtet werde
n
. An
der von
der Beschwerdegegnerin
referierten Stelle
äusserte
sich
Dr.
C.___
zur Frage,
ob der Beschwerdeführer bei der Ausü
b
ung einer (zeitlich allenfalls beschränkt zumutbaren) angepassten Tä
tigkeit zu
sätzlich eine Einschränkung in der Leistung erfährt
(vgl.
Urk.
11/35/4)
.
Die von ihm dort vermerkten 60 bis 70
%
können daher nicht mi
t der zumut
baren
Rest
a
r
beitsfähigkeit
gleichgesetzt werden. Abgesehen davon
ist
den
aus
formulierten Angaben zur Arbeitsfähigkeit
von
Dr.
C.___
mehr Gewicht beizu
messen als den
tabellarischen Angaben
an besagter Berichtsstelle.
6.5
Nachdem im Zeitp
unkt der
Rentenzusprache
somit
eine widerspruchsfreie und durch einen RAD-Ar
z
t
bestätigte fachärztliche Einschätzung vorlag, wäre
es pro
blematisch,
von einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes
zu sprechen
und e
ine zweife
llose Unrichtigkeit anzunehmen
.
Die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit drängte sich etwa auf, wenn die
Rentenzusprache
aufgrund eine
s
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerde
bildes
erfolgt
wäre, ohne d
ass die
Schmerzrechtsprechung
zur An
wendung
ge
bracht worden wäre
. Dies trifft auf den vorliegenden Fall aber nicht zu, nannte
Dr.
C.___
i
n seinem Bericht vom August 2011 (vorstehend E. 3.9)
doch eindeutig somatisch akzentuierte Diagnosen und sprach er
lediglich von einer „Neigung
zur Entwicklung
“
eines generalisierten
Schmerzsyndroms.
Da
ran lässt sich
aber
immerhin
erkennen, dass
jedenfalls
für die Zukunft nicht
auszuschliessen
ist, dass diese „Neigung“
weiter fort
schr
eitet
und dereinst An
lass zur Anwendung der Schmerzrechtsprechung geben könnte.
6.6
Nach dem Gesagten fällt auch eine wiederwägungsweise Aufhebung der Rente des Beschwerdeführers
ausser
Betracht.
Die
angefochtene Verfügung ist daher
in
Gutheissung der Beschwerde aufzuheben mit der Feststellung, dass der Be
schwer
deführer ab
1.
Januar 201
4
weiterhin Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
der In
va
lidenversicherung hat.
Bei diesem Ergebnis erübrigen sich weitergehende Ausführungen zur
Beweis
wer
tigkeit
des eingeholten
bid
i
sziplinären
Gutachtens und
es
ist auch von der be
antragten Einholung eines Gerichtsgutachtens abzusehen.
6.7
Zu bemerken bleibt, dass die Beschwerdegegnerin auf die von ihr am 1
4.
Septem
ber 2011 formulierte Schadenminderungspflicht (
Urk.
11/38) - soweit ersichtlich - bislang keinen Bezug mehr genommen hat. Dies bleibt ihr unbe
nommen.
7
.
7
.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Inva
lidenversicherung (
IVG
)
sind auf
Fr.
800.-- anzusetzen und
ausgangsge
mäss
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7
.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der unentgeltliche Rechtsvertreter des
Be
schwerdeführers, Rechtsanwalt
Dr.
Norbert Rusch,
von der
Beschwerde
geg
ne
rin
zu entschädigen.
Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der seit
1.
Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Ge
bühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung
–
nament
lich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
7
.3
Der von Rechtsanwalt
Dr.
Norbert Rusch
mit Eingabe vom
9.
Januar 2015
(
Post
stempel,
Urk.
21)
geltend gemachte Aufwand von
22.9
Stunden und
Fr.
195.--
Barauslagen (
Urk.
22)
beziehungsweise die geltend gemachte Entschädigung von
pauschal
Fr.
6‘000.-- (
Urk.
21 S. 2)
ist der Bedeutung der Streitsache und der
Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tat
sache, dass er den Beschwerdeführer schon im
Vorbescheidverfahren
vertrat und
die Akten somit bekannt waren
. Namentlich erscheint ein Aufwand von
5
Stun
den
für die Beschwerdeschrift und
6.7
Stun
den für die Replik als überhöht und ist nicht ersichtlich, inwiefern - nebst der eigentlichen Instruktion - Tele
fonge
spräche mit dem Klienten im geltend gemachten Umfang
(
insgesamt über zwei Stunden
)
notwendig waren.
Angesichts der zu studierenden gut
40
Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der
etwa
neun
- und
fünf
seitigen Rechtsschriften, den Aufwendungen im Zu
sam
men
hang mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
sowie der in ähnliche
n Fällen zugesprochenen Beträge
ist die Entschädigung von Rechtsan
walt
Norbert Rusch
bei Anwendung des gerichtsüblichen
Stundenan
satzes
von
Fr.
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer)
für Aufwendungen bis 3
1.
Dezem
ber 2014
und von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) für Aufwen
dungen ab
1.
Januar 201
5
auf
Fr.
3‘600.--
(inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Zürich,
IV-Stelle, vom
7.
November 2013
aufgehoben, und es wird festge
stellt,
dass d
er Beschwerdeführer ab
1.
Januar 2014 weiterhin Anspruch auf eine
Drei
viertels
rente
der Invalidenversicherung hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem
unentgeltliche
n
Rechtsvertreter des
Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Dr.
Norbert Rusch, Zürich,
eine
Prozessen
tschädi
gung
von
Fr.
3‘600
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
)
zu bezahlen
.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Norbert Rusch
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 22
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf