# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e17dcdfb-26e4-5a28-90b1-bcac8eaa30c7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-04-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.04.2012 D-1836/2012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1836-2012_2012-04-18.pdf

## Full Text

Bu nde s ve rw altungs ge r icht  

Tr i buna l adm inis t r a t if  fé dé r al  

Tr i buna le  amm inis t r at ivo  fe de r ale  

Tr i buna l adm inis t r a t i v fe de r al 

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-1836/2012 

law/auj/wif  

 

 

  U r t e i l  v o m 1 8 .  A p r i l  2 0 1 2  

Besetzung 

 
Einzelrichter Walter Lang, 

mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier; 

Gerichtsschreiberin Jacqueline Augsburger. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

Nigeria, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

 
Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 29. März 2012 / N (…). 

 

 

D-1836/2012 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat 

am 9. September 2011 auf dem Luftweg in Richtung Italien verliess und 

von dort am 11. September 2011 illegal in die Schweiz gelangte, wo er 

am folgenden Tag um Asyl nachsuchte,  

dass das BFM am 26. September 2011 im Empfangs- und Verfahrens-

zentrum (EVZ) Kreuzlingen die Personalien des Beschwerdeführers er-

hob und ihn zum Reiseweg sowie – summarisch – zu den Asylgründen 

befragte, 

dass das BFM den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 27. September 

2011 dem Kanton B._______ zuwies, 

dass es ihn in der Folge am 23. März 2012 einlässlich zu seinen Asyl-

gründen anhörte, 

dass er zur Begründung des Gesuchs im Wesentlichen geltend machte, 

er habe Nigeria verlassen, weil Muslime am 25. Juli 2011 sein Geschäft 

für Generatoren und Zubehör in C._______ angegriffen und angezündet 

hätten, so dass er nun den für das Geschäft erhaltenen Bankkredit nicht 

zurückzahlen könne und deshalb befürchte, eine 21-jährige Gefängnis-

strafe absitzen zu müssen, 

dass Privatpersonen, von welchen er ebenfalls Kredite erhalten habe, ihm 

gedroht hätten, ihn zu töten, falls er ihnen ihr Geld nicht zurückgebe, 

dass er die Zerstörung seines Geschäfts der Polizei nicht habe anzeigen 

können, da viele andere Läden auch betroffen gewesen seien, bezie-

hungsweise die Polizei schon davon gewusst habe, 

dass er aus Verzweiflung einen Suizidversuch unternommen habe und 

ein Mann, in dessen Auto er gerannt sei, ihm geholfen habe, das Land zu 

verlassen, 

dass das BFM mit Verfügung vom 29. März 2012 – eröffnet am 31. März 

2012 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 

26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat, die 

Wegweisung aus der Schweiz verfügte, den Vollzug der Wegweisung an-

ordnete und dem Beschwerdeführer die editionspflichtigen Akten gemäss 

Aktenverzeichnis aushändigte, 

D-1836/2012 

Seite 3 

dass das BFM zur Begründung des Nichteintretens auf das Asylgesuch 

zusammenfassend festhielt, der Beschwerdeführer habe innert 48 Stun-

den nach Gesuchseinreichung ohne entschuldbare Gründe keine Reise- 

oder Identitätspapiere abgegeben und sein Asylgesuch mit Aussagen be-

gründet, die – ohne das Erfordernis zusätzlicher Abklärungen – nicht auf 

eine flüchtlingsrelevante Verfolgung schliessen liessen, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. April 2012 beim Bundes-

verwaltungsgericht gegen diesen Entscheid Beschwerde erhob und darin 

sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rück-

weisung der Sache an das BFM zur Neubeurteilung beantragt, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 5. April 2012 beim Bundesverwal-

tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), 

 

und zieht in Erwägung,  

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art.  5 des Verwaltungsverfah-

rensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM 

entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des 

Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht 

(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 

17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-

richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet,  

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 

(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 

Art. 52 Abs. 1 VwVG),  

D-1836/2012 

Seite 4 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die 

Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird 

(Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine 

solche handelt, weshalb vorliegend gestützt auf Art.  111a Abs. 1 AsylG 

auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Beschwerdeentscheid 

nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),  

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide 

nach Art. 32 – 35 AsylG, mit denen es das BFM ablehnt, ein Asylgesuch 

auf seine materielle Begründetheit hin zu überprüfen, grundsätzlich auf 

die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf 

das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116), 

dass sich das Bundesverwaltungsgericht demnach – sofern es den Nicht-

eintretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen 

materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 

Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (BVGE  

E-6496/2009 vom 16. November 2011 E. 3), 

dass indessen im Falle des Nichteintretens auf ein Asylgesuch gestützt 

auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen der 

Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, soweit 

dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. BVGE 

2007/8 E. 5.6.5 S. 90 f.), 

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfahren 

ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen Nichtein-

tretensentscheides auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand 

bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73), 

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-

riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 

Kognition zukommt, 

dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht einge-

treten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innert 48 Stunden 

nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben, 

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Seite 5 

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-

chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 

Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf-

grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlings-

eigenschaft festgestellt wird (Bst. b), oder wenn sich aufgrund der Anhö-

rung die Notwendigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der 

Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses er-

gibt (Bst. c),  

dass der Beschwerdeführer im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens 

lediglich einen Schul- und einen Berufsausweis einreichte und damit kein 

rechtsgenügliches Reise- oder Identitätspapier beibrachte, womit die 

Grundvoraussetzung für die Anwendbarkeit des Nichteintretenstatbestan-

des von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG erfüllt ist (vgl. BVGE 2007/7 E. 6 

S. 69 f.),  

dass mit der Vorinstanz festzuhalten ist, dass sich der Beschwerdeführer 

seit seiner Ankunft in der Schweiz nicht um die Beschaffung rechtsgültiger 

Ausweise bemüht hat, obwohl seine Familienangehörigen in Nigeria le-

ben,  

dass im Weiteren seine Reiseschilderungen in der Tat unglaubhaft sind, 

da er keine Angaben darüber machte, mit welcher Fluggesellschaft er ge-

reist ist, wo in Nigeria das Flugzeug gestartet und wo in Italien es gelan-

det ist, und das BFM zutreffend festhielt, weshalb Zweifel an der Echtheit 

des eingereichten Berufsausweises bestehen, 

dass infolgedessen das BFM zu Recht den Verdacht äusserte, der Be-

schwerdeführer versuche die Asylbehörden über die wahren Ursachen 

seiner Ausreise sowie über seine Identität zu täuschen, 

dass der Beschwerdeführer sich in der Rechtsmitteleingabe zur Thematik 

der Papierlosigkeit nicht äussert, 

dass das BFM mithin in der angefochtenen Verfügung zusammenfassend 

zu Recht festgehalten hat, es würden keine entschuldbaren Gründe vor-

liegen, die es dem Beschwerdeführer verunmöglicht hätten, Reise- oder 

Identitätspapiere einzureichen,  

dass das BFM sodann aufgrund der vagen und unsubstanziierten Anga-

ben die Verfolgungsvorbringen des Beschwerdeführers zu Recht als un-

glaubhaft bezeichnet hat,  

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Seite 6 

dass es sich bei dem vom Beschwerdeführer zur Begründung des Asyl-

gesuches geltend gemachten Sachverhalt offensichtlich um eine konstru-

ierte Geschichte handelt, widerspricht es doch in der Tat der allgemeinen 

Lebenserfahrung, eine Brandstiftung am eigenen Geschäft nicht anzuzei-

gen sowie die Gläubigerbank nicht zu informieren, 

dass der Beschwerdeführer zudem nicht in der Lage war, konkrete Anga-

ben zu seiner Bank, seinem Konto, den privaten Gläubigern und zu ei-

nem angeblich gegen ihn eingeleiteten Gerichtsverfahren zu machen,  

dass die von ihm geschilderten Befürchtungen, aufgrund eines geschul-

deten Bankkredites eine hohe Gefängnisstrafe absitzen zu müssen re-

spektive von den privaten Gläubigern umgebracht zu werden, einerseits 

nicht plausibel und daher offensichtlich unglaubhaft und andererseits 

mangels eines zugrundeliegenden Verfolgungsmotivs im Sinne von Art. 3 

Abs. 1 AsylG flüchtlingsrechtlich nicht relevant sind,  

dass die Ausführungen in der Beschwerde, wonach die fehlende Konkret-

heit der Aussagen des Beschwerdeführers und die falsche Bezeichnung 

von Ortsnamen nicht auf eine Täuschungsabsicht gegenüber den Behör-

den schliesse liessen, sondern auf schulische Probleme, eine mangelhaf-

te Ausdrucksfähigkeit sowie Nervosität und Angst während der Anhörung 

zurückzuführen seien, angesichts der zwölfjährigen Schulbildung des Be-

schwerdeführers (vgl. act. A8/10 S. 3) und angesichts des Umstandes, 

dass er in der Lage war, in Nigeria ein eigenes Geschäft zu führen, von 

vornherein nicht überzeugen,  

dass vor diesem Hintergrund die nicht weiter substanziierten, geschweige 

denn belegten Ausführungen in der Beschwerde, wonach die "selbster-

nannten Christenjäger" Boko Haram (vgl. Beschwerde S. 1) ihm nicht nur 

wegen seiner christlichen Religionszugehörigkeit, sondern auch "wegen 

seinem hohen Ansehen als erfolgreicher Geschäftsmann christlicher Her-

kunft" (vgl. Beschwerde S. 3) nach dem Leben trachteten, ebenfalls nicht 

geglaubt werden kann, 

dass aufgrund obiger Erwägungen das Bestehen der Flüchtlingseigen-

schaft des Beschwerdeführers ohne Weiteres ausgeschlossen werden 

kann und auch keine zusätzlichen Abklärungen hinsichtlich der Frage des 

Wegweisungsvollzugs notwendig erscheinen (vgl. dazu auch nachfol-

gend), 

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dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a 

AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 Abs. 1 AsylG) und der Beschwerdeführer weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung verfügt (Art. 32 Bst. a der Asylverord-

nung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]), noch einen An-

spruch auf Erteilung einer solchen hat (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733, 

BVGE 2008/34 E. 9.2 S. 510, Entscheidungen und Mitteilungen der 

Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb 

die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmun-

gen steht,  

dass das BFM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Be-

stimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der 

Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 

2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen ge-

mäss ständiger Praxis der gleiche Beweisstandard wie bei der Flücht-

lingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte 

Beweis möglich ist und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. 

WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Aus-

länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148),  

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-

che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder 

des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entge-

genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich er-

hebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb 

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Seite 8 

das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-

foulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,  

dass ferner keine Anhaltspunkte für eine dem Beschwerdeführer in Nige-

ria drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 

Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Pra-

xis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Men-

schenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, ist 

es ihm doch infolge der vorstehend skizzierten Unglaubhaftigkeit der 

Asylvorbringen nicht gelungen, eine diesbezüglich tatsächlich bestehende 

konkrete Gefahr ("real risk") nachzuweisen oder glaubhaft zu machen,  

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung der völker- 

und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, 

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio-

nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notla-

ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe auf 

eine konkrete Gefährdung des Beschwerdeführers im Falle einer Rück-

kehr schliessen lassen, 

dass in Nigeria keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht, weshalb der 

Wegweisungsvollzug dorthin nicht als generell unzumutbar zu bezeichnen 

ist,  

dass der junge und – soweit ersichtlich – gesunde Beschwerdeführer ei-

genen Angaben zufolge über eine zwölfjährige Schulbildung und mehrjäh-

rige Erfahrung als erfolgreicher Geschäftsmann verfügt,  

dass zudem gemäss eigenen Angaben an seinem Herkunftsort in 

D._______ seine Mutter, ein Bruder und eine Schwester leben (vgl. 

act. A8/10 S. 4), womit er dort über ein tragfähiges familiäres Beziehungs-

netz verfügt, 

dass es ihm vor diesem Hintergrund ohne Weiteres zuzumuten ist, im 

Heimatland den Lebensunterhalt zu verdienen, weshalb nicht davon aus-

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Seite 9 

zugehen ist, dass er bei einer Rückkehr nach Nigeria in eine existenzbe-

drohende Situation geraten würde,  

dass der Vollzug der Wegweisung demnach nicht als unzumutbar zu er-

achten ist, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers schliesslich 

möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), 

und es ihm obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwir-

ken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 

S. 513 ff.),  

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelungen ist, darzutun, inwie-

fern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzen, den rechtser-

heblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellen oder unan-

gemessen sein sollte (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzu-

weisen ist,  

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.– 

(Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 

VwVG).  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Guns-

ten der Gerichtskasse zu überweisen.  

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständi-

ge kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Walter Lang Jacqueline Augsburger 

 

 

Versand: