# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee7ac975-06e1-5a50-8514-1c015802ed7d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.11.2011 LC110062
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC110062_2011-11-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LC110062-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter Dr. P. 

Higi und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie Gerichtsschreiberin

lic. iur. K. Wili.

Beschluss und Urteil vom 22. November 2011

in Sachen

A._____, 

Kläger und Berufungskläger

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

gegen

B._____, 

Beklagte und Berufungsbeklagte

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____

betreffend Abänderung des Scheidungsurteils

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren 

des Bezirkes Pfäffikon vom 28. Juli 2011; Proz. FP100028

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Rechtsbegehren

(vgl. act. 1, act. 14; Prot. S. 7):

1. Es sei Ziff. 4.4 (Kinderunterhaltsbeiträge), 4.6 (Frauenunterhalts-
beiträge) und 4.7 (Indexierung) des Scheidungsurteils der Einzel-
richterin im ordentlichen Verfahren des Bezirks Pfäffikon vom 
22. Juni 2004 dahingehend abzuändern, dass die Frauenunter-
haltsbeiträge mit Wirkung ab 1. Dezember 2010 aufzuheben, die 
Kinderunterhaltsbeiträge ab 1. Februar 2011 für die nächsten 
zwei Jahre zu sistieren und die Indexklausel ersatzlos zu strei-
chen sind.

2. Eventualiter seien die Frauen- und Kinderunterhaltsbeiträge an-
gemessen herabzusetzen.

3. (…)

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. MwSt zu Lasten der Be-
klagten.

Urteil des Einzelgerichts o.V. des Bezirksgerichtes Pfäffikon

vom 28. Juli 2011:

1. In Dispositiv-Ziffer 4 des Urteils des Bezirksgerichtes Pfäffikon ZH vom 

22. Juni 2004 werden die Konventionsziffern 4 und 6 bis 8 aufgehoben und 

durch die folgende Fassungen ersetzt:

"4. Der Gesuchsteller verpflichtet sich, der Gesuchstellerin an die Kosten des Unter-

halts und der Erziehung der Kinder monatlich je Kind einen Beitrag von Fr. 550.–, 

zuzüglich allfälliger gesetzlich oder vertraglich geregelter Kinderzulagen, zu be-

zahlen.

Die Beiträge sind je auf den Ersten eines Monats im Voraus ab 1. Februar 2011 

bis zum Eintritt in die volle Erwerbstätigkeit, längstens bis zur Mündigkeit, zahl-

bar.

Die Unterhaltsbeiträge basieren auf dem Betreuungsplan gemäss Ziff. 3. Sie 

müssen neu festgesetzt werden, wenn sich dieser ändert.

[…]

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6. Die Gesuchstellerin verzichtet mangels Leistungsfähigkeit auf einen persönlichen 

Unterhaltsbeitrag ab 1. Dezember 2010.

7. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 4 basieren auf dem Landesindex der Konsu-

mentenpreise des Bundesamtes für Statistik vom Januar 2011 von 99,6 Punkten 

(Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Die Beiträge werden jeweils auf den 

1. Januar, erstmals auf 1. Januar 2012, nach folgender Formel angepasst: 

   Ursprünglicher Unterhaltsbeitrag x Index November Vor-
                                 jahr

Neuer Unterhalts-   ─────────────────────────────────────

beitrag  =                         Ursprünglicher Index (99,6)

Erhöht sich das Einkommen des Gesuchstellers nicht entsprechend der Index-

steigerung, so erfolgt eine Anpassung höchstens insoweit, als das Einkommen 

des Gesuchstellers steigt. Die Nichtübereinstimmung des Indexstandes mit der-

jenigen seines Einkommens hat der Gesuchsteller zu beweisen.

8. Basis der vereinbarten Unterhaltsbeiträge bildet Folgendes:

a) finanzielle Verhältnisse des Gesuchstellers:

- Vermögen: Fr. 0.–

- Einkommen: Fr. 5'007.–

(inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen, exkl. Vermögensertrag).

- Bedarf (ohne Kinder): Fr. 3'259.–

b) finanzielle Verhältnisse der Gesuchstellerin:

- Vermögen: Fr. 0.–

- Einkommen: Fr. 0.–

(inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen, exkl. Vermögensertrag).

- Bedarf: nicht relevant."

2. Im Übrigen bleibt es beim Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Pfäffikon ZH 

vom 22. Juni 2004.

3. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird festgesetzt auf Fr. 4'000.–.

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4. Die Gerichtskosten werden dem Kläger und der Beklagten je zur Hälfte auf-

erlegt, die Kosten beider Parteien jedoch zufolge der je gewährten unent-

geltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die 

Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 92 ZPO/ZH hinge-

wiesen.

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

6./7. Mitteilung / Rechtsmittel

(act. 30 und act. 41)

Berufungsanträge: 

Des Klägers und Berufungsklägers (act. 37 S.2):

1. Ziff. 1. des Urteilsdispositivs bzw. Ziff. 4 des Scheidungsurteils ER BG 

Pfäffikon vom 22. Juni 2004 seien insoweit abzuändern, als festzustellen 

sei, dass der Kläger der Beklagten mit Wirkung ab 1. Februar 2011 für 

die gemeinsamen Kinder C._____ und D._____ keine Unterhaltsbeiträ-

ge mehr zu leisten hat.

2. In Aufhebung von Ziff. 4. und 5. des angefochtenen Urteils seien die Ge-

richtskosten unter Vormerknahme der den Parteien je gewährten unent-

geltlichen Rechtspflege nach Massgabe deren Obsiegens und Unterlie-

gens aufzuerlegen; die Parteientschädigungen seien nach gleicher 

Massgabe zuzusprechen.

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. MwSt.-Zuschlag.

Der Beklagten und Berufungsbeklagten (act. 44 S. 2):

1. Es sei die Berufung abzuweisen, und es sei das angefochtene Urteil zu 

bestätigen.

2. Der Beklagten und Berufungsbeklagten sei die unentgeltliche Prozess-

führung zu bewilligen.

3. Der Beklagten und Berufungsbeklagten sei in der Person des Unter-

zeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers 

und Berufungsklägers.

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Erwägungen:

I.

(Übersicht, Prozessgeschichte, anwendbares Prozessrecht, unentgeltliche
Rechtspflege usw.)

1. Die Parteien heirateten im Juni 1996. Im mm.1997 kam die gemeinsame Toch-

ter C._____ zur Welt, im mm.2000 der gemeinsame Sohn D._____.

1.1 Mit Urteil vom 22. Juni 2004 wurde die Ehe der Parteien geschieden. Die ge-

meinsamen Kinder der Parteien wohnen seit da bei der Mutter. Der Kläger und 

Berufungskläger (nachfolgend nur: der Kläger) wurde in Genehmigung der Ver-

einbarung der Parteien zu den Nebenfolgen der Scheidung daher u.a. verpflichtet, 

der Beklagten und Berufungsbeklagten (nachfolgend nur: die Beklagte) gemäss 

Ziffer 4 der Vereinbarung an den Unterhalt und die Erziehung der zwei Kinder 

monatlich je Kind einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 600.- zu bezahlen, zuzüglich all-

fälliger gesetzlicher und/oder vertraglicher Kinderzulagen. Diese Unterhaltspflicht 

wurde in besagter Ziffer 4 zeitlich beschränkt auf den Eintritt der Kinder in die vol-

le Erwerbstätigkeit, längstens bis zur Mündigkeit. (Ergänzend wurde in Ziffer 5 der 

Vereinbarung zudem der allfällige Unterhalt nach Mündigkeit der Kinder geregelt.) 

Ebenso wurde der Kläger verpflichtet, der Beklagten einen monatlichen Unter-

haltsbeitrag von Fr. 350.- zu bezahlen, und zwar bis Ende Februar 2018. Alle die-

se Unterhaltsbeiträge wurden indexiert.

1.2 Im Sommer 2010 verheiratete sich der Kläger wieder. Am tt.mm.2010 wurde 

sein drittes Kind, der Sohn E._____, geboren (vgl. act. 15/5). E._____ leidet an 

Säuglingsleukämie und muss sich deshalb für mindestens zwei Jahre ab Beginn 

der Erkrankung einer Chemotherapie unterziehen.

2. Bereits am 26. November 2010 ersuchte der Kläger um Abänderung des 

Scheidungsurteils vom 22. Juni 2004 und machte beim Einzelgericht im ordentli-

chen Verfahren des Bezirksgerichtes Pfäffikon eine Klage mit dem einleitend auf-

geführten Rechtsbegehren anhängig. Die Hauptverhandlung fand am 1. März 

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2011 statt. Im Nachgang zur Hauptverhandlung wurde den Parteien ein Vorschlag 

für eine Abänderungsvereinbarung zugestellt, den der Kläger indessen ablehnte. 

Am 28. Juli 2011 erliess die Einzelrichterin ihr Urteil (vgl. act. 26). Dieses wurde 

nach Hinweisen des klägerischen Rechtsvertreters vom 18. August 2011 (vgl. 

act. 27) am 19. August 2011 gestützt auf § 166 GVG in den Erwägungen 9.2.2 

berichtigt (vgl. act. 30 [= act. 38/1 = act. 41]) und den Parteien am 29. bzw. 

30 August 2011 schriftlich neu eröffnet (vgl. act. 34/1-2).

Mit Schriftsatz vom 16. September 2011 (act. 37 f.) erhob der Kläger dage-

gen rechtzeitig die Berufung und beantragte zugleich die Gewährung unentgeltli-

cher Rechtspflege (vgl. act. 37 S. 3, oben). In der Folge wurden die vorinstanzli-

chen Akten beigezogen. Mit Beschluss vom 29. September 2011 wurde dem Klä-

ger die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Der Beklagten wurde zudem Frist 

zur Berufungsantwort angesetzt. Die Berufungsantwort (act. 44) ging fristgerecht 

ein. Darin beantragte auch die Beklagte u.a. die Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (vgl. act. 44 S. 2).

Dem Kläger wurde ein Doppel von act. 44 zugestellt (vgl. act. 45 und 46). 

Die Sache erweist sich heute als spruchreif. Verfahrensweiterungen erübrigen 

sich daher und es ist der Entscheid aufgrund der Akten zu fällen (vgl. Art. 316 

Abs.1 ZPO).

3. Auf den 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in 

Kraft getreten, welche das bisherige (kantonale) Verfahrensrecht ablöst. Gemäss 

dem Art. 405 Abs. 1 ZPO gilt für Rechtsmittel und für das Rechmittelverfahren das 

Recht, das bei der Eröffnung eines Entscheides in Kraft war. Für Verfahren, die 

beim Inkrafttreten der ZPO hängig waren, gilt demgegenüber nach Art. 404 Abs. 1 

ZPO das bisherige (alte) Verfahrensrecht bis zum Abschluss vor der betroffenen 

Instanz.

Das angefochtene Urteil des Einzelgerichts o.V. des Bezirksgerichts Pfäffi-

kon erging im Sommer 2011, also nach dem Inkrafttreten der ZPO. Das vorlie-

gende Rechtsmittelverfahren untersteht daher dem neuen Recht der ZPO (und 

den dazugehörigen ergänzenden kantonalen Bestimmungen des GOG, der Geb-

Vo OG und der AnwGeb Vo). Demgegenüber beurteilt sich das Verfahren der 

Vorinstanz (Einzelrichterin), bei der die Klage vor Inkrafttreten der ZPO anhängig 

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gemacht worden war, noch nach dem kantonalen Recht, der ZPO/ZH, dem 

GVG/ZH und den dazugehörigen Verordnungen (etwa zu den Gebühren und An-

waltsentschädigungen).

4. Die Beklagte hat im Einklang mit Art. 119 Abs. 5 ZPO die unentgeltliche 

Rechtspflege und die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das 

Berufungsverfahren beantragt (vgl. act. 44 S. 2). Gemäss Art. 117 ZPO ist die un-

entgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu 

bestellen, wenn die Antrag stellende Partei erstens nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, um den Prozess selbst zu finanzieren, und zusätzlich zweitens ihr 

Begehren bzw. ihr prozessualer Standpunkt nicht aussichtslos erscheint.

Über einen Antrag auf Bewilligung unentgeltlicher Rechtspflege im Beru-

fungsverfahren entscheidet die Kammer als zuständiges Berufungsgericht im 

summarischen Verfahren; die Gegenpartei muss nicht angehört werden (vgl. 

Art. 119 Abs. 3 ZPO).

Die Voraussetzung der Mittellosigkeit gemäss Art. 117 ZPO ist aufgrund der 

vorinstanzlichen Darlegungen im Urteil vom 28. Juli 2011 (act. 41 [= act. 38/1 = 

act. 30], dort S. 21 mit Verweisen) bei der Beklagten zu bejahen. Gegenstand des 

Berufungsverfahrens sind sodann der Bestand und Umfang von Unterhaltsleis-

tungen an Kinder. Praxisgemäss erscheint der prozessuale Standpunkt der Be-

klagten, welcher auf Pflicht des Klägers zur Unterhaltsleistung in dem von der 

Vorinstanz bestimmten Umfang geht, nicht als aussichtslos. Es erübrigen sich von 

daher weitergehende Prüfungen. Soweit die unentgeltliche Rechtspflege i.S. des 

Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO verlangt wird, kommt hinzu, dass der Kläger anwaltlich 

vertreten ist. Der Beklagten ist daher für das Berufungsverfahren die unentgeltli-

che Rechtspflege zu bewilligen und Rechtsanwalt Y._____ als unentgeltlicher 

Rechtsbeistand zu bestellen.

II.

(Zur Berufung im Einzelnen)

1. Vor der Einzelrichterin war nebst der hier im Streite liegenden Unterhaltspflicht 

auch die Pflicht des Klägers strittig, der Beklagten gestützt auf Art. 125 ZGB mo-

natlich einen Beitrag an den nachehelichen Unterhalt zu leisten. Die Beklagte hat 

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im einzelgerichtlichen Verfahren allerdings auf die Leistung von Unterhaltsbeiträ-

gen an sich ab dem 1. Dezember 2010 verzichtet. Die Einzelrichterin hat das in 

Dispositiv-Ziffer 1 ihres Urteils vom 28. Juli 2011 insoweit vermerkt, als sie die 

Vereinbarung der Parteien über die Nebenfolgen der Scheidung, die im Urteil des 

Bezirksgerichts Pfäffikon vom 22. Juni 2004 genehmigt worden war, im fraglichen 

Punkt (Ziffer 6) aufhob und durch den Verzicht der Beklagten ersetzte. Das ist in 

der Berufung unangefochten geblieben, weshalb das Urteil vom 28. Juli 2011 in 

diesem Punkt in Rechtskraft erwuchs, was vorzumerken ist.

Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang immerhin, dass das Vorgehen 

der Einzelrichterin missglückt erscheint. Die Verpflichtung des Klägers zur Leis-

tung von Unterhaltsbeiträgen basierte im Scheidungsurteil auf einer Vereinbarung 

der Parteien. Die Vereinbarung stellt einen Vertrag dar, der gemäss Art. 1 Abs. 1 

OR durch den Austausch inhaltlich übereinstimmender Willenserklärungen der 

Parteien zu Stande kommt (Konsens). Daran ändert die gerichtliche Genehmi-

gung im Scheidungsurteil nichts. Änderungen des Vertrages bzw. vertraglicher 

Leistungen (und damit auch einer Vereinbarung über die Nebenfolgen einer 

Scheidung) sind deshalb grundsätzlich nur möglich, wenn beide Parteien das ver-

einbaren, also einen entsprechenden Konsens erzielen. Fehlt es daran, bleibt es 

beim bisherigen, ausser das Gericht ist befugt, in den Vertrag einzugreifen – wie 

typischerweise bei der Beachtung der clausula rebus sic stantibus, einer deren 

gesetzlich geregelter Anwendungsfälle die Anpassung von Nebenfolgen einer 

Scheidung gemäss Art. 129 ZGB oder Art. 134 ZGB darstellt. Dabei erkennt das 

Gericht dann aber zwangsläufig nicht auf einen Konsens der Parteien für die künf-

tige Gestaltung der Leistungen (weil der Konsens ja gerade fehlt), sondern ordnet 

Kraft seines Amtes an dessen Stelle Neues an. Geändert wird daher zwangsläufig 

nie die einst getroffene Vereinbarung, sondern es wird diese durch eine neue (zu-

kunftsgerichtete) autoritative Anordnung ersetzt. Das hat im Dispositiv gebührend 

zum Ausdruck zu kommen in Form einer Regelung der Anordnungen in entspre-

chenden eigenen Ziffern.

Ebenso verhält es sich grundsätzlich dort, wo eine Partei im Verlauf eines 

Prozesses für die Zukunft auf eine ihr an sich zustehende Leistung einseitig ver-

zichtet und das (Dispositionsbefugnis) auch kann. Hier genügt es – sowohl im 

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Lichte der ZPO/ZH als auch der ZPO – der Klarheit halber, vom Verzicht Vormerk 

zu nehmen.

2. Die Einzelrichterin hat im angefochtenen Urteil (act. 41 [= act. 38/1 = act. 30], 

nachfolgend nur als act. 41 zitiert) zunächst festgehalten, der Kläger verdiene 

heute monatlich im Schnitt (inkl. 13 Monatslohn) Fr. 5'007.- netto, was im Ver-

gleich zur Situation im Scheidungszeitpunkt (Nettolohn damals im Schnitt von 

Fr. 4'525.-) einer Einkommensverbesserung von rund 10% entspreche (act. 41 

S. 11).

2.1 Unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Praxis und einschlägige Literatur 

(vgl. a.a.O., S. 11-13, 17 f. und 20) erblickte die Einzelrichterin in der Geburt des 

dritten Kindes des Klägers, nämlich des Sohnes E._____, sowie in der Unter-

haltsverpflichtung des Klägers gegenüber seiner neuen Ehefrau eine Verände-

rung der Verhältnisse, welche eine Überprüfung der Verpflichtung des Klägers, an 

die zwei Kinder aus erster Ehe Unterhalt zu leisten, rechtfertige.

Das ist grundsätzlich zutreffend und wird im Berufungsverfahren deshalb 

von keiner Partei mehr bezweifelt. Insoweit kann auf die Erwägungen im ange-

fochtenen Urteil verwiesen werden und erübrigen sich hier weitere Ausführungen. 

Ergänzend bleibt anzumerken, dass die Krankheit von E._____ und der damit ein-

hergehende Betreuungsaufwand es der neuen Ehefrau des Klägers unbestritte-

nermassen verunmöglichen, einer Erwerbstätigkeit wie vor der Geburt von 

E._____ nachzugehen.

2.2 Die Einzelrichterin überprüfte danach die Leistungsfähigkeit des Klägers, in-

dem sie nach der einschlägigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 

137 III 59 ff., mit Verweisen) dessen monatlichen (Not-)Bedarf ermittelte. Dabei 

stellte sie einen monatlichen (Not-)Bedarf von rund Fr.  3'259.- fest (act. 41 

S. 11-17). Dem stellte sie ein Nettoerwerbseinkommen des Klägers von monatlich 

Fr. 5'007.- gegenüber, woraus ein monatlicher Überschuss von Fr. 1'748.- resul-

tierte. Auch hier erkannte sie keine Verschlechterung gegenüber den Verhältnis-

sen im Scheidungszeitpunkt, resultierte doch dazumals ein Überschuss von ledig-

lich Fr. 1'546.- pro Monat (vgl. a.a.O., S. 17). Unter Hinweis auf BGE 137 III 64 

(E. 4.2.3) klärte die Einzelrichterin im nächsten Schritt, inwieweit der von ihr fest-

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gestellte Überschuss vorab ausreicht, die Bedürfnisse aller Kinder in Wahrung 

des Grundsatzes der relativen Gleichbehandlung (vgl. act. 41 S. 18, ferner etwa 

BGE 126 III 363 [E. 2b, mit weiteren Hinweisen]) abzudecken und – wenn das 

nicht möglich ist – wie ein allfälliges Manko zu verteilen ist (a.a.O., S. 18 ff.). Im 

Ergebnis ihrer Gewichtungen gelangte die Einzelrichterin zu einem Unterhaltsbe-

darf für E._____ von Fr. 648.- pro Monat und zu einer Herabsetzung der Unter-

haltsbeiträge für die zwei anderen Kinder von monatlich einst Fr. 600.- auf neu 

Fr. 550.-. Gewichtet hat die Einzelrichterin dabei neben dem Alter der Kinder und 

den (wegen Erkrankung) erhöhten Bedürfnissen von E._____ auch die fehlende 

bzw. geringe finanzielle Leistungsfähigkeit der Beklagten, welche auf Sozialhilfe-

unterstützung angewiesen sei (vgl. a.a.O.).

3. - 3.1 Der Kläger wendet sich mit seiner Berufung (act. 37) im Wesentlichen ei-

nerseits gegen die Schlüsse und Ergebnisse der Einzelrichterin als solche. Dabei 

vertritt er die Auffassung, die ohnehin wenig zu Ende gedachten bundesgerichtli-

chen Vorgaben gemäss BGE 137 III 59 ff. würden seinem Fall nicht gerecht und 

schafften neue Ungerechtigkeiten (vgl. act. 37 S. 9). Namentlich gehe es nicht an, 

seine Ehefrau auch in Bezug auf den enormen Betreuungsaufwand, den sie wäh-

rend voraussichtlich zweier Jahre für E._____ erbringe und der ihn entlaste, als 

quantité négligeable zu behandeln. Er hält deshalb dafür, diesen Aufwand zu 

quantifizieren und in die Bedarfsrechnung einzusetzen (vgl. a.a.O., S. 9 ff. und 

S. 16 [dort insbes. Zusatzpflegekosten E._____]). Diese seine Rechnung soll bis 

zum voraussichtlichen Behandlungsende in voraussichtlich nunmehr noch einem 

Jahr massgeblich sein. Ferner hält er dafür, dass nach dem Behandlungsende 

bzw. der Gesundung von E._____ sein Bedarf nach den SKOS-Richtlinien für ei-

ne dreiköpfige Familie zu berechnen sei (a.a.O., S. 18).

Anderseits bemängelt der Kläger die Berechnungen der Einzelrichterin zu 

seinem (Not-)Bedarf in diversen Punkten (wie z.B. Fahrtkosten, Grundbetragsbe-

rechnung und Krankenkassenprämien) und ebenso die Berechnung seines Er-

werbseinkommens durch die Einzelrichterin (wie z.B. BVG-Abzüge nicht berück-

sichtigt, regelmässig ausbezahlte Überstundenentschädigungen zu Unrecht als 

Einkommen mitberechnet). Im Ergebnis jeder Berechnung des Klägers bleibt kein 

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Raum für Unterhaltsbeiträge an seine zwei anderen Kinder (vgl. act. 37, Zusam-

menstellungen auf S. 16 und S. 18).

3.2 Die Beklagte hält demgegenüber in der Berufungsantwort (act. 44) im We-

sentlichen fest, sie finde den Entscheid der Einzelrichterin grundsätzlich einwand-

frei. Lediglich in zwei Punkten (Krankenkassenprämie des Klägers und Kürzung 

eines Abzuges vom Grundbetrag) stimmt sie dem Kläger zu (vgl. act. 44 S. 5 und 

S. 6).

3.3 Auf die hier nur verknappt wiedergegebenen Positionen der Parteien ist im 

Folgenden dort näher einzugehen, wo sie für die Entscheidfindung wesentlich 

sind. Vorrangig zu beachten sind allerdings der Untersuchungs- und Offizial-

grundsatz (vgl. Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO).

4. Einleitend ist nochmals (vgl. vorn Ziff. II/2.1) darauf hinzuweisen, dass die Ver-

änderung in den Verhältnissen, welche Anlass zur Überprüfung der Unterhalts-

pflicht des Klägers gemäss Art. 286 Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 134 Abs. 2 ZGB ge-

genüber seinen zwei Kindern C._____ und D._____ gibt, auch gerade nach Auf-

fassung des Klägers wesentlicherweise in der Geburt von E._____ als drittem 

Kind des Klägers liegt und in der damit verbundenen – im Vergleich zum Schei-

dungszeitpunkt – zusätzlichen Unterhaltspflicht des Klägers. Insoweit untergeord-

net erscheint daher die erneute Verheiratung des Klägers vor der Geburt von 

E._____ im August 2010.

Wegen der Geburt von E._____ stellt sich der Kläger mit seinen Berufungs-

anträgen über alles gesehen sodann auf den Standpunkt, die ihm daraus erwach-

sene neue Unterhaltspflicht gestatte es ihm nicht mehr, Leistungen an den Unter-

halt der übrigen Kinder zu erbringen, unabhängig davon, ob die Beklagte wirt-

schaftlich überhaupt in der Lage ist, ihrerseits und an seiner Stelle voll für den Un-

terhalt auch seiner zwei Kinder aufzukommen. Näher auf die grundsätzliche Seite 

dieses Standpunkts einzugehen, welche dahin zu gehen scheint, dass dann, 

wenn die Mittel für den Unterhalt von drei Kindern nicht ausreicht, stünde zweien 

gar nichts zu, dem Dritten alles, erübrigt sich an dieser Stelle. Gemäss Art. 286 

Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 285 ZGB sind zunächst vielmehr das massgebliche Ein-

kommen und der (Not-)Bedarf des Klägers zu klären (vgl. BGE 137 III 62 f.). Dass 

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so vorzugehen ist, hat ebenso die Einzelrichterin richtig erkannt, weshalb insoweit 

bereits vorhin (vgl. Ziff. II/2.1) auf die entsprechenden Erwägungen im angefoch-

tenen Urteil verwiesen werden konnte. Zu prüfen sind im Folgenden dagegen die 

teilweise auch strittigen Einzelheiten der Berechnungen zum Einkommen und 

zum (Not-) Bedarf.

4.1 Den vom Kläger eingereichten Lohnabrechnungen aus dem Jahre 2011 kann 

ein monatliches Grundgehalt von Fr. 4'780.- (brutto) entnommen werden, sowie 

die zusätzliche monatliche Auszahlung einer Pauschale von Fr. 300.- à conto 

Überzeit. Neben dieser Pauschalauszahlung à conto sind gemäss den Lohnab-

rechnungen ebenfalls weitere Überzeitentschädigungen ausbezahlt worden (vgl. 

act. 15/4/1-2). Die vom Kläger ebenfalls ins Recht gelegten Lohnabrechnungen 

aus dem Jahr 2010 (vgl. act. 15/2/1-3) belegen, dass ihm auch in diesem Jahr 

monatlich eine Pauschale von Fr. 300.- à conto Überzeit ausbezahlt wurde. Es ist 

daher nicht zu beanstanden, wenn von der Einzelrichterin dieser regelmässig à 

conto ausbezahlte Pauschalbetrag dem Einkommen des Klägers zugerechnet 

und auf ein monatliches Einkommen von brutto Fr. 5'080.- (ohne Kinder- und 

Ausbildungszulagen) erkannt wurde. Dieser Wert widerspiegelt nämlich, was der 

Kläger aus seiner Tätigkeit für seinen Arbeitgeber monatlich wenigstens an Brut-

tolohn erhält (ohne Kinder- und Ausbildungszulagen, ohne 13. Monatslohn).

Geht man von diesem Wert aus und berücksichtigt weiter einen 13. Monats-

lohn im Umfang des Grundgehaltes (von Fr. 4'780.- brutto), ergibt das im Durch-

schnitt von 12 Monaten ein anrechenbares monatliches Bruttoeinkommen von 

(gerundet) Fr. 5'478.- (ohne Kinder- bzw. Ausbildungszulagen). Von diesem Be-

trag sind die Sozialversicherungsabgaben usw. (AHV/IV usw. zu 5.15%, ALV zu 

1.20%, SUVA/UVG zu 1.94% und Krankentaggeld zu 0.34%) gemäss der aktu-

ellsten vom Kläger eingereichten Lohnabrechnung (vgl. act. 15/4/2) im Umfang 

von 8.63% abzuziehen (was Fr. 472.75 entspricht). Ebenso ist der in den Lohn-

ausweisen aus dem Jahr 2011 nur in Franken ausgewiesene Pensionskassenbei-

trag von monatlich Fr. 221.95 abzuziehen, was die Einzelrichterin übersehen hat. 

Das führt zu einem monatlichen Nettoeinkommen des Klägers (ohne Kinder- und 

Ausbildungszulagen, 13. Monatslohn inbegriffen) von gerundet Fr. 4'783.-. Dieser 

Betrag liegt über 5% höher als der im Zeitpunkt der Scheidung ermittelte Wert.

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4.2 Bei der Berechnung des (Not-)Bedarfs des Klägers ist entgegen seiner An-

sicht nicht vom Bedarf seiner zweiten Familie als Gesamtheit auszugehen. Würde 

das Gericht diesen Bedarf berücksichtigen, läge darin nach BGE 137 III 65 (E. 

4.3.2) eine Rechtsverletzung. Massgeblich ist einzig der (Not-)Bedarf des Klägers 

selbst. Denn gemäss langjähriger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist der 

Kläger als familienrechtlich zu Unterhalt in Form von Renten verpflichteter 

Schuldner nur in seinem eigenen Existenzminimum zu schützen (vgl. BGE 137 III 

62 E. 4.2.1, mit Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Dieser sich 

am Existenzminimum orientierende (Not-)Bedarf des Klägers ist sodann anhand 

der Richtlinien der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich 

vom 16. September 2009 für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Exis-

tenzminimums festzulegen (unmassgeblich sind daher insoweit die SKOS-

Richtlinien, die der Kläger anführt). Der (Not-)Bedarf setzt sich zusammen aus ei-

nem monatlichen Grundbetrag sowie Zuschlägen für Wohnungskosten, unum-

gängliche Berufsauslagen, Krankenkassenprämien usw. (vgl. auch BGE 137 III 

63).

4.2.1 Beim Grundbetrag ist, nachdem der Kläger wieder verheiratet ist und mit 

seiner zweiten Ehefrau und E._____ zusammen lebt, gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung derjenige für ein Ehepaar von monatlich Fr. 1'700.- massgeblich, 

allerdings gemäss BGE 137 III 63 nur zur Hälfte, also im Umfang von Fr. 850.-. 

Das hat die Einzelrichterin, welche vom Grundbetrag einer alleinstehenden Per-

son ausging, übersehen (vgl. act. 41 S. 15).

Die Einzelrichterin hat am Grundbetrag weitere Abzüge vorgenommen, weil 

dem Kläger monatlich für auswärtige Verpflegung vom Arbeitgeber eine Spesen-

entschädigung von Fr. 700.- ausgerichtet wird. Sie erblickte darin eine Ersparnis 

des Klägers an Kosten für Verpflegung zu Hause. Im Berufungsverfahren ist die 

Feststellung der Einzelrichterin, wonach der Kläger sich an fünf von sieben Tagen 

je Woche zweimal auswärts verpflegen muss und ihm zudem hin und wieder 

Übernachtungskosten anfallen (vgl. act. 41 S. 15), nicht bezweifelt worden (strittig 

ist zwischen den Parteien, wie dies zu berechnen bzw. was in Abzug zu bringen 

ist [vgl. act. 37 S. 15 und act. 44 S. 5 f.]). Die dem Kläger ausbezahlte Spesen-

entschädigung bezweckt bei diesen tatsächlichen Verhältnissen folglich die pau-

- 14 -

schale Abdeckung von Mehrkosten, die dem Kläger aus beruflich bedingter aus-

wärtiger Verpflegung und gelegentlichen auswärtigen Übernachtungen entstehen. 

Der Betrag von Fr. 700.- pro Monat erscheint dabei als realistisch, jedenfalls mit 

Blick auf die (Mehr-)Kosten, die bei wöchentlich 10 Mahlzeiten auswärts und ge-

legentlichen Übernachtungen hierzulande anfallen, nicht als irgendwie überzogen, 

so dass darin versteckter Lohn erkannt werden könnte. Mehrkosten für berufsbe-

dingte auswärtige Verpflegung und Übernachtungen sind sodann bei der (Not-) 

Bedarfsberechnung als Zuschläge zum Grundbetrag zu berücksichtigen. Es kann 

deshalb hier, wo es einzig um eine realitätsnahe Einschätzung der Leistungsfä-

higkeit des Klägers geht, darauf verzichtet werden, in scheingenaue Berechnun-

gen zu verfallen und einerseits Abzüge für Ersparnis an Verpflegung zu Hause 

anzubringen, die anderseits wiederum über Zuschläge für die Mehrkosten der be-

rufsbedingten auswärtigen Verpflegung und Übernachtungen zu kompensieren 

wären.

4.2.2 Die Einzelrichterin hat als Zuschläge zum Grundbetrag Wohnkosten (Miet-

kosten) im Betrag von monatlich Fr. 1'750.- in die Rechnung gesetzt. Dieser Wert 

entspricht den gesamten Wohnkosten für eine 4 ½-Zimmerwohnung mit Garage, 

welche der Kläger und seine Ehefrau gemeinsam gemietet haben (vgl. act. 15/8) 

und mit E._____ bewohnen. Nach der vorhin zitierten bundesgerichtlichen Recht-

sprechung ist dem Kläger an diese Wohnkosten allerdings lediglich ein angemes-

sener Anteil als Existenzminimum und damit im (Not-)Bedarf anzurechnen. Die 

Anrechnung nur eines angemessenen Anteils gilt sodann unabhängig davon, ob 

die Ehefrau des Kläger tatsächlich ein (Erwerbs-)Einkommen erzielt, um ihrerseits 

einen angemessenen Anteil an die Wohnkosten beizutragen, oder ob sie kein 

Einkommen erzielt (vgl. BGE 137 III 63: tatsächliche oder hypothetische Leis-

tungsfähigkeit). Das hat die Einzelrichterin im angefochtenen Urteil übergangen.

Mit Blick auf die gemeinsame Miete des Klägers und seiner Ehefrau läge es 

an sich nahe, von einer je hälftigen Aufteilung der Fr. 1'750.- auszugehen. Nicht 

zu übersehen ist allerdings, dass der Kläger für sich allein an Wohnkosten realis-

tischerweise wesentlich mehr als Fr. 875.- pro Monat aufwenden müsste und im 

Zeitpunkt der Scheidung sowie danach auch aufgebracht hat (den Vertrag mit den 

aktuellen Mietkosten hat der Kläger gemeinsam mit seiner Frau erst im Septem-

- 15 -

ber 2010 abgeschlossen). Die Bestimmung eines angemessenen Anteils hat das 

nicht zuletzt auch mit Blick auf die fehlende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der 

Ehefrau des Klägers (vgl. dazu nachstehend Ziff. II/4.3.2) mit zu berücksichtigen. 

Auszugehen ist daher von einem Mietzins, den der Kläger auch sonst für sich 

aufzubringen hätte und im Zeitpunkt der Scheidung zu leisten hatte, als da waren 

Fr. 1'250.- (vgl. act. 4/21). Dieser Betrag erscheint zudem mit Blick auf die Markt-

verhältnisse realitätsnah und ebenfalls insoweit als angemessen.

4.2.3 Die Einzelrichterin hat ferner Kommunikationskosten von monatlich Fr. 150.-

sowie Fr. 35.- je Monat für Hausrat-/Haftpflichtversicherung in die Rechnung ge-

setzt. Diese Posten sind im Berufungsverfahren von keiner Partei mehr angezwei-

felt worden; namentlich der Kläger stellt sie in seine Berechnung ein (vgl. act. 37 

S. 16). Sie entsprechen im Quantitativ den unstrittigen tatsächlichen Kosten oder 

üblichen Ansätzen. Anlass zu Korrekturen oder Weiterungen erübrigen sich inso-

weit.

Die Einzelrichterin hat dem Kläger unter dem Titel der Krankenkassenprä-

mie einen Zuschlag im Betrag der Grundversicherungskosten von rund Fr. 289.-

zugebilligt, bei tatsächlichen Kosten von rund Fr. 368.- (vgl. act. 41 S. 13 und 

S. 15 f.). Der Kläger macht effektive Kosten geltend, u.a. mit dem Hinweis darauf, 

dass ihm keine Prämienverbilligung zustehe und er seine Franchise auf das Mi-

nimum habe reduzieren müssen, ohne sonstige Veränderung des Versicherungs-

schutzes im Vergleich zum Zeitpunkt des Scheidungsurteils, was die Einzelrichte-

rin nicht berücksichtigt habe (vgl. act. 37 S. 13 f.). Das wird daher von der Beklag-

ten nicht bestritten (vgl. act. 44 S. 5) und erscheint mit Blick auf die gesamten üb-

rigen konkreten Verhältnisse des Klägers als angemessen bzw. zutreffend. Die 

Berechnung dieses Postens ist insoweit zu korrigieren.

4.2.4 Korrektur verlangt der Kläger ebenfalls bei den Verkehrskosten (Kosten für 

die Fahrten zum Arbeitsplatz; vgl. act. 37 S. 7). Der Arbeitsplatz bzw. Einsatzort 

des Klägers liegt nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Einzel-

richterin (vgl. act. 41 S. 16) rund 26.6 Km vom Wohnort entfernt. Gemäss den 

ebenfalls unbestritten gebliebenen Feststellungen der Einzelrichterin ist der Klä-

ger gezwungen, regelmässig alle zwei Tage um 05.00 Uhr die Arbeit anzutreten, 

- 16 -

wofür er auf ein Fahrzeug angewiesen ist (vgl. act. 41 S. 16 f.). Als unumgängli-

che Kosten für den Arbeitsweg billigte die Einzelrichterin dem Kläger daher Fahr-

ten von 26.6 Km für alle zwei Tage an den Arbeitsplatz mit dem eigenen Fahr-

zeug zu, bei einem Kilometeransatz von Fr. 0.65. Wie der Kläger richtig bemerkt, 

lässt diese Rechnung ausser Acht, dass er nach getaner Arbeit wieder nach Hau-

se zurückkehren muss (vgl. act. 37 S. 7).

Unter Berücksichtigung der Ferien sowie der Sonntage ist mit dem Kläger 

von rund 288 Tagen im Jahr auszugehen, welche in die Berechnung des zweitä-

gigen Turnus fallen, innerhalb dessen er um 05.00 Uhr mit der Arbeit beginnen 

muss. Das führt zu rund 144 Tagen im Jahr, an denen er auf das Fahrzeug an-

gewiesen ist. Bei einer Strecke von 26.6 Km je Weg und Tag führt das aufs Jahr 

gesehen zu einem berufsbedingten Fahrweg von insgesamt 7'660.8 Km (entspre-

chend 2 x 26.6 x 144). Bei einem Ansatz von Fr. 0.65 pro Km, den der Kläger 

richtigerweise nicht bestreitet (sondern lediglich als rigide kritisiert), führt das zu 

jährlichen Arbeitswegkosten von Fr. 4'979.50. Ein Zwölftel davon ist in die monat-

liche Bedarfsberechung einzusetzen, also gerundet der Betrag von Fr. 415.-. Die-

ser Wert liegt weit über dem, was an Kosten für den Arbeitsweg anfallen würde, 

wenn der Kläger für den Arbeitsweg den öffentlichen Verkehr benutzen würde 

(das 4-Zonen-Abo "…" kostet je Monat Fr. 134.-; bei Benützung eines Jahres-

abonnements läge der Wert gar nur bei Fr. 100.50; vgl. http://www…..ch/-

index….). Solche Kosten macht er insoweit zu Recht nicht auch noch geltend (vgl. 

act. 37 S. 7).

4.2.5 Weitere Posten, die gemäss der mehrfach zitierten bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung in die (Not-)Bedarfsberechnung einzustellen wären, liegen nicht 

vor, wie der Sache nach zutreffend bereits die Einzelrichterin erkannt hat und 

worauf bereits verwiesen wurde. Entweder sind die Posten, die der Kläger auch in 

der Berufung geltend macht (vgl. act. 37 S. 16), durch den Grundbetrag gedeckt 

oder aber im Zusammenhang im Bedarf eines jeden der unterhaltsberechtigten 

Kinder zu berücksichtigen (vgl. BGE 137 III 64 E. 4.2.3: nach Massagabe ihrer 

jeweiligen Bedürfnisse). Der sich am Existenzminimum orientierende (Not-)Bedarf 

des Klägers beläuft sich somit auf insgesamt Fr. 3'068.- je Monat. Dieser Betrag 

- 17 -

liegt nicht erheblich über dem Betrag von Fr. 2'979.-, der dem Scheidungsurteil 

zugrunde lag.

Im Ergebnis der bisherigen Erwägungen zum Erwerbseinkommen und zum 

Bedarf des Klägers stehen einander somit ein massgebliches monatliches Ein-

kommen von Fr. 4'783.- (inbegriffen 13. Monatslohn; ohne Kinder- bzw. Ausbil-

dungszulagen) und ein (Not-)Bedarf von monatlich Fr. 3'068.- gegenüber. Es re-

sultiert daraus ein monatlicher Überschuss von Fr. 1'715.-, gegenüber einem 

Überschuss von Fr. 1'546.- im Zeitpunkt des Scheidungsurteils. Die wirtschaftliche 

Leistungsfähigkeit des Klägers hat sich daher im Vergleich zum Scheidungszeit-

punkt nicht verschlechtert. Das hat bereits die Einzelrichterin – bei allerdings teil-

weise anderer Berechnung – feststellen können (vgl. act. 41 S. 17).

4.3 Der Überschuss von Fr. 1'715.- pro Monat ist vorab zur Deckung des Unter-

haltes der Kinder herbeizuziehen und auf die drei Kinder zu verteilen. Dabei sind 

zudem einerseits die jeweiligen Bedürfnisse der einzelnen Kinder sowie ander-

seits die Leistungsfähigkeit des jeweils andern Elternteils der Kinder (also der 

Mütter) zu berücksichtigen. Reicht der allfällige Überschuss des unterhaltspflichti-

gen Elternteils nicht aus, um die Bedürfnisse aller seiner Kinder abzudecken, so 

ist das Manko auf alle Kinder und somit auf alle betroffenen Familien zu verteilen 

(vgl. BGE 137 III 64). Darauf hat bereits die Einzelrichterin zutreffend hingewiesen 

(vgl. act. 41 S. 17 und S. 18 [dort E. 9.1]).

4.3.1 Die Einzelrichterin hat sodann die Bedürfnisse der einzelnen Kinder geprüft 

und gewürdigt (vgl. act. 41 S. 19 f.), was einleitend bereits unter Ziff. II/2.2 ver-

merkt wurde. Ihre entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Urteil erweisen 

sich als zutreffend, weshalb hier auf sie – zwecks Vermeidung von Wiederholun-

gen – verwiesen werden kann.

In Ergänzung dazu ist festzuhalten, dass ein monatlicher Unterhaltsbeitrag 

an Kinder über 10 Jahre im Umfang von Fr. 600.- dem entspricht, was in der Exis-

tenzminimumsberechnung nach den einschlägigen Richtlinien als Zuschlag zum 

Grundbetrag eingestellt werden kann für die Lebenshaltungskosten der Kinder, 

die im gemeinsamen Haushalt mit einem Elternteil wohnen. Der analoge Wert für 

Kinder unter 10 Jahren beträgt Fr. 400.-. Der Betrag von Fr. 600.-, zu dessen 

- 18 -

Leistung der Kläger im Scheidungsurteil je an den Unterhalt von C._____ sowie 

D._____ verpflichtet worden war, entspräche – ohne Berücksichtigung des zwi-

schenzeitlichen Teuerungsausgleiches sowie der Kinder- bzw. Ausbildungszula-

gen – gerade diesem Minimum.

Zu berücksichtigen bleiben sodann die Kosten, welche aufgrund der Erkran-

kung von E._____ im Vergleich zu einem gesunden Säugling wenigstens für zwei 

Jahre anfallen werden und die es für sich allein schon rechtfertigen, nicht vom Mi-

nimalwert von Fr. 400.- auszugehen, sondern einen Wert zu berücksichtigen, der 

in etwa dem entspricht, welcher für die älteren Kindern einzusetzen ist. Das führte 

letztlich zu sich an Existenzminima orientierenden Unterhaltsverpflichtungen des 

Klägers von gesamthaft Fr. 1'800.- pro Monat. Zu deren Deckung reicht der Über-

schuss von Fr. 1'715.- pro Monat nicht aus.

4.3.2 Zu prüfen ist vor einer Verteilung auf die einzelnen Kinder – wie gesehen –

ebenfalls noch die Leistungsfähigkeit der jeweiligen anderen Elternteile, hier also 

der jeweiligen Mutter der Kinder des Klägers. Auch dem hat sich die Einzelrichte-

rin der Sache nach unterzogen (vgl. act. 41 S. 17 f. , S. 19 f.). Auf ihre entspre-

chenden Erwägungen im angefochtenen Urteil kann daher vorab verwiesen wer-

den. Zur Ergänzung dessen gilt es noch Nachstehendes anzumerken.

Die Einzelrichterin stellte im Ergebnis fest, dass einerseits die notwendige 

intensive Betreuung von E._____ es der Ehefrau des Klägers verunmöglicht, vor-

läufig einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, und anderseits die Beklagte, welche 

drei Kinder zu betreuen hat (nebst den gemeinsamen Kindern der Parteien auch 

noch ihre Tochter F._____ als jüngstes Kind), auf Sozialhilfeunterstützung ange-

wiesen ist. Am Kerngehalt dieser zutreffenden Feststellungen hat sich bis heute 

unstrittig nichts geändert, namentlich nicht bei der Beklagten, nachdem sie sich 

mittlerweile auch noch vom Vater ihres jüngsten Kindes getrennt haben soll (der 

ebenfalls auf Sozialhilfeleistungen angewiesen war).

Beide Mütter der insgesamt drei Kinder des Klägers sind somit in absehba-

rer Zeit nicht in der Lage, aus eigenem Vermögen (Einkommen aus Erwerbstätig-

keit und Vermögenswerten) über die Betreuung der Kinder hinaus noch einen ir-

gendwie wesentlichen finanziellen Beitrag an den Unterhalt ihrer eigenen Kinder 

beizusteuern. Sie sind selbst nicht einmal in der Lage, ihren (Not-)Bedarf aus ei-

- 19 -

genen Mitteln sicher zu stellen und wären daher ebenfalls auf Unterstützung des 

Klägers im Sinne von Art. 125 ZGB bzw. Art. 163 f. ZGB angewiesen. Ihre An-

sprüche gehen jedoch denen der Kinder nach und haben daher hier auch in Be-

zug auf die Ehefrau des Kläger unberücksichtigt zu bleiben, zumal und nachdem 

die Beklagte – wie bemerkt – bereits auf Unterhaltsbeiträge an sich verzichtet hat.

Lediglich der Abrundung halber lässt sich dem noch beifügen, dass schon 

die Unterhaltsbeiträge, welche der Kläger der Beklagten ab der Scheidung zu leis-

ten hatte (und auf die sie nun verzichtet), den sich an Existenzminima orientieren-

den monatlichen Bedarf der Beklagten im Umfang von monatlich rund Fr. 800.-

nicht zu decken vermochten. Demnach hatte die Beklagte seit der Scheidung in 

erster Linie das Manko, welches aus fehlender Leistungsfähigkeit des Klägers re-

sultiert, bei gleichzeitiger Betreuung der Kinder zu tragen. Soweit der Kläger wie-

derholt eine Benachteiligung seiner heutigen Ehefrau andeutet, scheint er das ge-

flissentlich zu übersehen.

4.3.3 Alles das Erwogene rechtfertigt es insgesamt, das erneut festzustellende 

Manko auf beide Familien zu verteilen, und zwar so, wie es im Wesentlichen be-

reits die Einzelrichterin vorsah. Demgemäss ist die Unterhaltsleistung des Klägers 

an die Kinder C._____ sowie D._____ auf je Fr. 550.- pro Monat (zuzüglich Kin-

der- bzw. Ausbildungszulagen) herabzusetzen. Für E._____ verbleiben demnach 

monatlich noch Fr. 615.- (ohne Kinder- bzw. Ausbildungszulagen).

Die Regelungen über die Unterhaltsleistungen des Klägers an die gemein-

samen Kinder der Parteien im Scheidungsurteil vom 22. Juni 2004, dort Unterzif-

fern 4, 7 und 8, sind daher aufzuheben und durch entsprechende neue gerichtli-

che Anordnung zu ersetzen (siehe dazu vorn Ziff. II/1).

Wiederum nur der Abrundung halber bleibt anzumerken, dass diese Rege-

lung zusammen mit dem Verzicht der Beklagten auf Unterhaltsbeiträge (an sich 

persönlich) zu einer gesamthaften weiteren Verminderung der Unterhaltsleistun-

gen des Klägers an seine erste Familie im Umfang von rund Fr. 520.- pro Monat 

führt (vgl. act. 14 S. 1 [die Unterhaltsbeiträge, die an sich schon zu einem monat-

lichen Manko von rund Fr. 800.- bei dieser Familie führten, beliefen sich bis dahin 

auf Fr. 1'622.75 pro Monat]).

- 20 -

III.

(Kosten- und Entschädigungsfolgen)

1. Bei diesem Ergebnis bleibt es einerseits beim hälftigen Obsiegen/Unterliegen 

der Parteien im erstinstanzlichen Verfahren und unterliegt der Kläger anderseits 

im Berufungsverfahren vollumfänglich. Es ist daher vorab die erstinstanzliche Re-

gelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dispositiv-Ziffern 3-5) zu bestäti-

gen. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind an sich dem Kläger aufzuerlegen 

(vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO), jedoch wegen der dem Kläger bewilligten unentgeltli-

chen Rechtspflege auf die Staatskasse zu nehmen, unter Hinweis auf die gesetz-

lich vorgesehene Nachzahlungspflicht (vgl. Art. 122 Abs. 1 lit. b und Art. 123 

ZPO). Der Kläger ist sodann zu verpflichten, der anwaltlich vertretenen Beklagten 

eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen.

2. Im Streit liegen vermögensrechtliche Ansprüche von rund Fr. 75'000.-. Die Ge-

richtskosten und die Prozessentschädigung für das Berufungsverfahren sind da-

her gemäss § 12 Abs. 1 - 2 GebV OG i.V.m. § 4 GebV OG (da insbesondere des-

sen Abs. 3) sowie gemäss § 13 Abs. 1 - 2 AnwGebV i.V.m. § 4 und § 11 Anw-

GebV festzusetzen. Das führt zu einer Gerichtsgebühr von Fr. 3'800.- sowie zu 

einer Prozessentschädigung von Fr. 3'100.- (ohne allfällige Mehrwertsteuer, da 

deren Ersatz nicht verlangt worden ist).

Es wird beschlossen:

1. Das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege und um Bestel-

lung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das Berufungsverfahren 

wird bewilligt.

2. Der Beklagten wird für das Berufungsverfahren als unentgeltlicher Rechts-

beistand lic. iur. Y._____ bestellt.

3. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil vom 28. Juli 2011 der Einzelrichterin im 

ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichts Pfäffikon bezüglich Dispositiv-

Ziffer 1, Unterziffer 6, in Rechtskraft erwachsen ist.

- 21 -

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien mit nachfolgendem Erkenntnis sowie 

unter Hinweis auf Dispositiv-Ziffer 2 dieses Beschlusses an Rechtsanwalt 

lic. iur. Y._____ persönlich.

Es wird erkannt:

1. Die Unterziffern 4, 7 und 8 der Dispositiv-Ziffer 4 des Urteils des Bezirksge-

richtes Pfäffikon ZH vom 22. Juni 2004 zu den Unterhaltsleistungen des 

Klägers an die gemeinsamen Kinder der Parteien werden aufgehoben und 

durch folgende Anordnung ersetzt:

a) Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten an die Kosten des Unterhalts 

und der Erziehung der Kinder C._____ (geb. tt.mm.1997) und D._____ 

(geb. tt.mm.2000) monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von 

je Fr. 550.-, zuzüglich gesetzliche und allfällige vertragliche Kinder- bzw. 

Ausbildungszulagen, zu bezahlen, und zwar ab dem 1. Februar 2011 bis 

zum Eintritt des jeweiligen Kindes in die volle Erwerbstätigkeit, längstens 

bis zur Mündigkeit des jeweiligen Kindes.

b) Die Unterhaltsbeiträge gemäss vorstehender lit. a basieren auf dem 

Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik 

vom Januar 2011 von 99,6 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punk-

te). Die Beiträge werden jeweils auf den 1. Januar, erstmals auf 1. Ja-

nuar 2012, nach folgender Formel angepasst: 

Neuer Unterhaltsbeitrag  =
alter Unterhaltsbeitrag  x  neuer Index

99.6

Weist der Gesuchsteller nach, dass sich sein Einkommen nicht in vollem 

Umfang der Teuerung angepasst hat, so erhöhen sich die Unterhaltsbei-

träge gemäss vorstehender lit. a nur im Verhältnis der tatsächlich einge-

tretenen Einkommenserhöhung.

- 22 -

c) Den Unterhaltsbeiträgen gemäss vorstehender lit. a liegen die folgenden 

finanziellen Verhältnisse der Parteien zu Grunde:

Verhältnisse des Klägers:

- Monatliches Nettoeinkommen (inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen):

Fr. 4'783.–

- Vermögen: Fr. 0.–

- Monatlicher (Not-)Bedarf (für sich allein): Fr. 3'068.-

Verhältnisse der Gesuchstellerin:

- Vermögen: Fr. 0.–

- Einkommen: Fr. 0.–

- Bedarf: nicht relevant.

2. Die übrigen Regelungen im Dispositiv des Scheidungsurteils des Bezirksge-

richts Pfäffikon vom 22. Juni 2004 werden von den Anordnung gemäss vor-

stehender Dispositiv-Ziffer 1 nicht berührt.

3. Die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolge (Dispo-

sitiv-Ziffern 3-5) wird bestätigt.

4. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten werden auf Fr. 3'800.- (Pauschalge-

bühr) festgesetzt.

5. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Kläger auferlegt, 

jedoch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf 

die Staatskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO 

bleibt vorbehalten.

6. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine Prozessentschädigung von 

Fr. 3'100.- zu bezahlen. Der Ersatz von Mehrwertsteuer auf diesem Betrag 

ist nicht geschuldet.

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vormundschaftsbehörden von 

G._____ und H._____, an das Bezirksgericht Pfäffikon, Einzelgericht o.V., 

- 23 -

unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten sowie an die Obergerichts-

kasse je gegen Empfangsschein.

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
rund Fr. 75'000.-.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur .K. Wili

versandt am: