# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bcfcd4cf-4cd1-5bf8-ba89-f7907cdc0e93
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.08.2014 IV-2014/60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-60_2014-08-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/60

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 28.08.2014

Entscheiddatum: 28.08.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.08.2014
Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 14 Abs. 1 VRV 
(741.11). Der Rekurrent, dessen Führerausweis bereits vor einem Jahr für 
einen Monat entzogen war, missachtete bei einem unvorsichtigen 
Einbiegemanöver das Vortrittsrecht eines anderen Verkehrsteilnehmers und 
verursachte einen Verkehrsunfall. Annahme einer mittelschweren 
Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften und Bestätigung 
des viermonatigen Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 28. August 2014, IV-2014/60).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, a.o. Gerichtsschreiber 

Samuel Wyrsch

X,Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

A.- X ist für die Fahrzeugkategorie B seit dem 25. Oktober 1965 fahrberechtigt. Wegen 

einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften musste er 

den Führerausweis für einen Monat – vom 28. Dezember 2012 bis und mit 27. Januar 

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2013 – abgeben. Am Freitag, 3. Januar 2014, lenkte er um ca. 21.00 Uhr einen 

Personenwagen in St. Gallen von der Molkenstrasse kommend in Richtung 

Speicherstrasse. Auf der Höhe der Einmündung Speicherstrasse/Molkenstrasse 

kollidierte er mit einem Richtung Stadtzentrum fahrenden, vortrittsberechtigten 

Personenwagen und setzte seine Fahrt fort, ohne sich um die Schadenregulierung zu 

kümmern.

B.- X wurde im Zusammenhang mit dem Verkehrsunfall vom 3. Januar 2014 mit 

Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 19. April 2014 wegen Verletzung 

der Verkehrsregeln und pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall zu einer Busse von Fr. 

750.– verurteilt. Der Strafbefehl ist gemäss Auskunft des Untersuchungsamts St. Gallen 

rechtskräftig; namentlich bezahlte X die Busse und die Kosten des Strafverfahrens.

C.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt bot X am 19. Februar 2014 zu einer 

vertrauensärztlichen Untersuchung auf. Im Arztbericht vom 6. März 2014 wurde 

bestätigt, dass X trotz fortgeschrittenen Alters körperlich und geistig fit genug sei, um 

ein Auto zu lenken. Er sei indessen unfähig zur Selbstkritik und suche – wie schon beim 

letzten Unfall – die Fehler grundsätzlich bei den anderen. Der Vertrauensarzt hielt dafür, 

dass Autofahrer mit einem solchen Charakter gefährlich seien und überdurchschnittlich 

viele Unfälle verursachen. Es sei deshalb zu diskutieren, ob eine 

verkehrspsychologische Abklärung angezeigt sei. Von einer solchen Anordnung sah 

das Strassenverkehrsamt ab. Stattdessen eröffnete es am 17. März 2014 ein 

Administrativmassnahmeverfahren und teilte X mit, die Missachtung des Vortrittsrechts 

mit Unfallfolge sei als mittelschwere Verkehrsregelverletzung zu qualifizieren. 

Gleichzeitig stellte es ihm den Entzug des Führerausweises für die Dauer von vier 

Monaten in Aussicht. Dazu nahm X Stellung und brachte im Wesentlichen vor, dass er 

das Vortrittsrecht nicht verletzt habe. So treffe ihn keine Schuld und zu einer Kollision 

sei es einzig dadurch gekommen, dass er in seiner Sicht durch einen Zaun behindert 

gewesen sei.

D.- Am 16. April 2014 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis für die 

Dauer von vier Monaten wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften. Zur Begründung führte es an, X habe durch die 

Missachtung des Vortrittsrechts schuldhaft einen Verkehrsunfall verursacht und dabei 

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die Verkehrsteilnehmer konkret gefährdet. Damit liege unabhängig vom Grad des 

Verschuldens ein mittelschwerer Fall vor. Ferner müsse der Ausweis für eine 

Mindestdauer von vier Monaten entzogen werden, wenn in den vorangegangenen zwei 

Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren oder mittelschweren Widerhandlung 

entzogen war.

Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 26. April 2014 (Poststempel) Rekurs 

bei der Verwaltungsrekurskommission; er beantragte, es sei von einem 

Führerausweisentzug abzusehen. Auf die Ausführungen zur Begründung des Antrags 

wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Mit Schreiben vom 13. Mai 

2014 verzichtete das Strassenverkehrsamt auf eine Vernehmlassung.

E.- In der Eingabe vom 13. August 2014 führte X erneut aus, dass die Vorinstanz 

fälschlicherweise von einer mittelschweren Widerhandlung ausgegangen sei. Der 

Vertrauensarzt habe ihn bei der Untersuchung missverstanden und er sei durchaus 

fähig, begangene Fehler zu erkennen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 26. April 2014 (Poststempel) ist 

rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- In tatsächlicher Hinsicht bestreitet der Rekurrent nicht, dass er am 3. Januar 2014 

auf Höhe der Einmündung Speicherstrasse/Molkenstrasse in St. Gallen in einen 

Verkehrsunfall verwickelt war. In der Eingabe vom 13. August 2014 bezeichnete er sich 

als Schuldigen. Im Zusammenhang mit diesem Vorfall wurde er im parallel laufenden 

Strafverfahren wegen Verkehrsregelverletzung und pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall 

rechtskräftig verurteilt (act. 5/1). Es ist vom Sachverhalt auszugehen, wie er im 

Strafverfahren festgestellt wurde; davon abzuweichen, besteht kein Anlass. Umstritten 

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ist einerseits die Qualifikation als leichte oder mittelschwere Widerhandlung gegen das 

Strassenverkehrsgesetz und andererseits die Frage nach dem Verschulden.

a) Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a des Strassenverkehrsgesetzes, 

SR 741.01, abgekürzt: SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren 

Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch 

Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine 

mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a 

SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung 

nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn 

nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle 

qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 III 

138 E. 2.2.2).

b) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person 

entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der 

Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten 

abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen 

nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann 

auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten 

betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts 

oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen 

Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen 

Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten 

abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je 

näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso 

schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete 

Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden 

Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung 

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oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). 

Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der 

Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV-2011/113 vom 24. November 

2011 E. 3b, in: www.gerichte.sg.ch/verwaltungsrekurskommission).

c) Die Bestimmungen von Art. 16a bis 16c SVG ordnen der Gefährdung der Sicherheit 

allgemein eine wesentliche und eigenständige Bedeutung zu. Der Gesetzgeber hat 

bewusst dem Gesichtspunkt der Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht 

beigemessen. Insbesondere hat er das Recht des Warnungsentzugs verselbständigt 

und im Hinblick auf die Erhöhung der Verkehrssicherheit verschärft (Urteil des 

Bundesgerichts [BGer] 1C_267/2010 vom 14. September 2010 E. 3.4).

d) Wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtigten in 

seiner Fahrt nicht behindern. Er hat seine Geschwindigkeit zu mässigen und, wenn er 

warten muss, vor Beginn der Verzweigung zu halten (Art. 14 Abs.1 der 

Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV). Das Signal "Kein Vortritt" 

verpflichtet den Fahrzeuglenker, den Fahrzeugen auf der Strasse, welchen er sich 

nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36 Abs. 2 Satz 1 der Signalisationsverordnung, 

SR 741.21).

3.- a) Der Rekurrent macht geltend, er habe lediglich eine leichte Widerhandlung im 

Sinne von Art. 16a SVG begangen. Ferner habe er das Fahrzeug des Unfallgegners 

nicht wahrnehmen können, da die Sicht durch einen Zaun verdeckt gewesen sei. Er 

habe seine Fahrt vorschriftsgemäss verlangsamt und sich vergewissert, dass auf der 

Speicherstrasse kein Fahrzeug unterwegs war. Die Sichtbehinderung sei ihm hingegen 

erst nach einigen Wochen aufgefallen. Dieser Umstand müsse gewissenhaft gewürdigt 

werden, weshalb nicht von einer mittelschweren Verkehrsregelverletzung ausgegangen 

werden könne.

b) Aus den Akten geht hervor, dass der ortskundige Rekurrent das Vortrittsrecht 

tatsächlich missachtet und dadurch die Kollision verursacht hat. Auch mit dem 

Argument, er habe den Unfallgegner wegen eines Zauns nicht wahrnehmen können, 

vermag der Rekurrent nicht durchzudringen, trat doch bis anhin dieser 

Strassenabschnitt nicht als Unfallschwerpunkt in Erscheinung. Beim Unfall entstand 

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beträchtlicher Sachschaden und mehrere Beteiligte wiesen leichte Verletzungen auf. 

Die in diesem Zusammenhang aufgenommenen Ermittlungen wegen fahrlässiger 

Körperverletzung wurden mit Verfügung des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 

14. April 2014 zufolge Rückzugs des Strafantrags eingestellt (vgl. act. 5/2). Durch die 

Verkehrsregelverletzung hat der Rekurrent allfällige vortrittsberechtigte 

Verkehrsteilnehmer der Gefahr einer Körperverletzung ausgesetzt. Vorliegend hat sich 

diese Gefährdung in einem konkreten Unfallereignis realisiert. Auch der Einwand des 

Rekurrenten, er habe nichts vom Unfall mitbekommen, erscheint unter Betrachtung der 

massiven Schäden an beiden Fahrzeugen als nicht nachvollziehbar bzw. als 

Schutzbehauptung (vgl. act. 10/21-24).

c) Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Rekurrent mit seinem 

vorschriftswidrigen und unvorsichtigen Einbiegemanöver die übrigen 

Verkehrsteilnehmer erheblich gefährdete. Die konkrete und erhebliche Gefahr realisierte 

sich unmittelbar in einem Verkehrsunfall mit Personen- und Sachschaden. Von einer 

geringen Gefahr kann nicht die Rede sein, weshalb die Qualifikation der Widerhandlung 

als leicht bereits aus diesem Grund nicht infrage kommt. Ob das Verschulden nur leicht 

war, erscheint ebenso fraglich, kann letztlich aber offengelassen werden, da bereits die 

erste Voraussetzung für die Annahme einer leichten Widerhandlung (geringe 

Gefährdung) nicht erfüllt ist. Die Vorinstanz entzog dem Rekurrenten dementsprechend 

zu Recht den Führerausweis gestützt auf Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG wegen einer 

mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften; soweit sich 

der Rekurs dagegen wendet, ist er unbegründet (vgl. BGer 1C_218/2009 vom 

26. November 2009 E. 7). In Anbetracht des fortgeschrittenen Alters und der Tatsache, 

dass der Rekurrent innerhalb der letzten zwei Jahre bereits in den zweiten Unfall 

verwickelt ist, wurde er vom Strassenverkehrsamt am 20. Januar 2014 zu einer 

vertrauensärztlichen Untersuchung aufgeboten (vgl. act. 13). Der Vertrauensarzt 

bescheinigte mit Schreiben vom 6. März 2014 die Fahreignung hinsichtlich der 

körperlichen und geistigen Fitness. Sollte der Rekurrent nochmals in ähnlicher Art 

negativ im Strassenverkehr auffallen, käme die Vorinstanz nicht mehr umhin, dessen 

Fahreignung verkehrspsychologisch (eventuell auch verkehrsmedizinisch) abzuklären.

4. Gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG sind bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder 

Führerausweisentzugs die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die 

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Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen; 

die Mindestentzugsdauer darf nicht unterschritten werden. Diese beträgt gemäss 

Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens vier 

Monate, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis einmal wegen einer 

schweren oder mittelschweren Widerhandlung entzogen war.

Aus den Akten geht hervor, dass der Führerausweis des Rekurrenten bereits ab Ende 

Dezember 2012 (Ablauf: 27. Januar 2013) für einen Monat entzogen war (vgl. 2/1). Die 

von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von vier Monaten entspricht demnach der 

gesetzlichen Mindestentzugsdauer, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

zu Art. 16 Abs. 3 SVG selbst bei einer beruflichen Angewiesenheit des Betroffenen auf 

den Führerausweis und bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund nicht 

unterschritten werden darf (vgl. BGE 132 II 234 E. 2.3 für einen selbständig 

erwerbenden Taxischauffeur). Die Entzugsdauer ist demnach ebenfalls nicht zu 

beanstanden.

5.- Somit ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem Verfahrensausgang 

entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 

VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 

der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist 

zu verrechnen.

Entscheid:

1.   Der Rekurs wird abgewiesen.

2.   Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

      des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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