# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4dd1b461-6814-5246-9c79-894d8ad0d2c1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.04.2012 IV 2011/158
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-158_2012-04-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/158

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 03.04.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 03.04.2012
Art. 42bis und Art. 42ter IVG. Hilflosenentschädigung und 
Intensivpflegezuschlag für Minderjährigen. Bedarf des an Tachydyspnoe 
leidenden Kindes an dauernder persönlicher Überwachung, solange die 
Ernährung durch eine Sonde erfolgte (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 3. April 2012, IV 2011/158).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 3. April 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, c/o procap, Froburgstrasse 4,

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Hilflosenentschädigung / Intensivpflegezuschlag

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ wurde am 28. Januar/4. Februar 2008 zum Bezug von Leistungen für 

Versicherte vor dem 20. Altersjahr, namentlich von medizinischen Massnahmen, bei der 

Invalidenversicherung angemeldet. Er leide an einem Geburtsgebrechen.

A.b   Die Kinderklinik am Kantonsspital B.___ gab im Arztbericht vom 20. März 2008 

(act. 7) an, der Versicherte sei ein frühgeborener Knabe (28 4/7 SSW) mit einem GG 

von 1300 g; er leide an HMK [hyaline Membrankrankheit] Grad II, arterieller Hypotonie 

und einem neonatalen Infekt. Es lägen die Geburtsgebrechen Ziff. 494, 495, 497 und 

247 GgV Anhang vor. - Das Kinderspital Zürich berichtete über einen stationären 

Aufenthalt auf der Abteilung für Intensivmedizin und Neonatologie ab 29. März 2008 

(act. 16).

A.c   In der Folge sprach die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen dem Versicherten medizinische Massnahmen zur Behandlung der 

Geburtsgebrechen Ziff. 494, 495 und 247 GgV Anhang zu (act. 17 ff.).

A.d   Das Ostschweizer Kinderspital gab im Verlaufsbericht vom 20. November 2008 

(act. 31) bekannt, es bestehe eine ausgeprägte Trinkschwäche, so dass die Nahrung 

praktisch vollständig zusondiert werden müsse. Die Ursache der Trinkschwäche sei 

nicht ganz klar, sicherlich sei sie durch die Frühgeburtlichkeit mit Status nach HMK 

Grad II bedingt und durch den Krankheitsverlauf mit Status nach schwerem ARDS bei 

RSV-Bronchiolitis und bakterieller Superinfektion mit respiratorischer Dekompensation, 

die eine längere Intensivtherapie notwendig gemacht habe, und mit weiterhin 

bestehender Tachydyspnoe mit persistierendem kontinuierlichem Sauerstoffbedarf. Es 

sei ein deutlicher behinderungsbedingter Mehraufwand an Hilfeleistungen und 

persönlicher Überwachung notwendig. 

A.e   Am 27. November 2008 erstattete der Spitex Verein einen Pflegebericht (act. 32). - 

Die IV-Stelle leistete Kostengutsprache für Spitex (act. 34) und für die Miete von 

Behandlungsgeräten (act. 38 f.).

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A.f    Nachdem das Ostschweizer Kinderspital in einem Arztbericht vom 13. Januar 

2009 (act. 44) erklärt hatte, es liege das Geburtsgebrechen Ziff. 395 GgV Anhang vor, 

sprach die IV-Stelle dem Versicherten auch diesbezüglich medizinische Massnahmen 

zu. - In einem Verlaufsbericht vom 11. Mai 2009 (act. 52) teilte das Ostschweizer 

Kinderspital unter anderem mit, bei Spitalaustritt am 20. Oktober 2008 sei der 

Versicherte weiterhin in einem reduzierten Allgemeinzustand gewesen, bis Anfang 

Februar 2009 mit persistierender Tachypnoe. Seither habe sich der Zustand langsam 

verbessert. Erst Ende Januar/Anfang Februar 2009 habe der Versicherte begonnen, 

etwas selbständig zu essen. Die Saug-/Kau-/Schluckfunktion sei gemäss der 

Logopädin ordentlich, aber noch ungeübt und unreif. Er könne immer noch nicht 

selbständig aufsitzen. Er besitze einen hohen Hilfebedarf (höher als jener anderer 

Kinder seines Alters) wegen der Langzeitsondierung, der Sauerstofftherapie, aber auch 

der motorischen Bewegungsanbahnung, welche durch die Eltern täglich unterstützt 

werden müsse. Ein- bis zweimal pro Woche habe Physiotherapie zuhause 

stattzufinden, wobei eine erhöhte Infektgefahr an der Therapiestelle bestehe. Seit der 

Spitalentlassung sei die Spitex an drei Stunden pro Tag eingesetzt; der Bedarf bestehe, 

so lange tagsüber ein hoher Sauerstoffbedarf zu decken sei.

A.g   Am 2. November 2009 (act. 56) teilte das Ostschweizer Kinderspital mit, der 

Versicherte leide auch am Geburtsgebrechen Ziff. 346 GgV Anhang. In einem 

Verlaufsbericht vom 23. November 2009 (act. 57) wurde erklärt, im Juli 2008 sei ein 

vesico-ureteraler Reflux Grad II links und Grad I rechts diagnostiziert worden, im 

MCUG vom April 2009 habe sich noch ein intermittierender Reflux Grad I links gezeigt. 

- Die IV-Stelle sprach am 14. Dezember 2009 (act. 59) medizinische Massnahmen zur 

Behandlung auch dieses Geburtsgebrechens zu.

A.h   Am 1./3. März 2010 (act. 65) wurde der Versicherte zum Bezug einer 

Hilflosenentschädigung für Minderjährige angemeldet. Er sei in allen sechs 

Lebensverrichtungen hilflos und benötige dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe. Er 

müsse sowohl tagsüber wie nachts persönlich überwacht werden, und zwar sei nachts 

durchwegs und tags teilweise das Oximeter einzusetzen und es sei ausserdem eine 

visuelle Überwachung erforderlich.

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A.i     Das Ostschweizer Kinderspital gab in einem Verlaufsbericht vom 19. Februar 

2010 (act. 68) unter anderem bekannt, bis Herbst 2009 habe der Sauerstoffbedarf 

angehalten, seither bestehe er nur noch intermittierend bei Infekten oder Aufenthalt in 

der Höhe. Es seien als Massnahmen in Hauspflege eine Inhalationstherapie via Vortex 

und Maske sowie eine antiinflammatorische Therapie verordnet. Eine Verlängerung der 

Massnahmen betreffend Ziff. 247 GgV Anhang sei indiziert. - Im Arztbericht vom 

30. März 2010 (act. 72) wurde berichtet, Ende April 2009 sei die Magensonde definitiv 

entfernt worden. Die zusätzliche Sauerstoffgabe habe Ende September 2009 definitiv 

gestoppt werden können; der Versicherte brauche einzig während Infekten noch 

vermehrt Sauerstoff. Seit dem 17. März 2010 (Vortag der Untersuchung) zeige er 

wieder eine Tachypnoe. Seit dem korrigierten Alter von 19 Monaten könne er frei 

gehen. Mit korrigiert 21 Monaten habe er mit beidhändigem Halten Treppen steigen 

können. Die Befunde seien eher Folge des Geburtsgebrechens Ziff. 247 denn von 

Ziff. 390.

A.j     Am 3. September 2010 erfolgte eine Abklärung der Hilflosigkeit an Ort und Stelle. 

Im Abklärungsbericht (act. 81) wurde unter anderem festgehalten, bei Spitalaustritt 

hätten weiterhin Schwierigkeiten mit der Atmung und dem Schlucken bestanden. Ab 

ca. Januar 2009 hätten die Eltern versucht, den Versicherten von der Sonde zu 

entwöhnen. Seit März 2009 könne er eine Mahlzeit vollständig einnehmen. Seit ca. April 

2009 habe die Sonde, was die Nahrung anbelange, weggelassen werden können. Seit 

Mai 2009 seien auch die Medikamente nicht mehr über die Sonde eingegeben worden. 

Der Entwicklungsrückstand betrage etwa sechs Monate, in der Kommunikation 

bestehe ein Rückstand von ca. zwei bis drei Monaten. Der Versicherte könne frei 

sitzen, seit er ca. 14 Monate alt sei; zu gehen habe er etwa im Oktober 2009 begonnen. 

Seit Januar 2010 sei er (beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen) mehrheitlich selbständig. 

Er sei ferner beim Essen, beim Verrichten der Notdurft und bei der Fortbewegung 

hilflos.

A.k   Mit Schreiben vom 27. September 2010 (act. 80) reichte die Mutter des 

Versicherten ein mit der Kinderspitex überarbeitete Zusammenstellung der Tätigkeiten 

und zeitlichen Abläufe ein.

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A.l     Die Abklärungsperson beantragte am 11. Oktober 2010 eine Entschädigung für 

leichte Hilflosigkeit ab 20. Oktober 2008 bis 30. April 2009 mit Intensivpflegezuschlag 

über vier Stunden und eine Entschädigung für leichte Hilflosigkeit nochmals ab 

1. September 2009 bis 31. Dezember 2011 ohne Intensivpflegezuschlag (act. 81-14).

A.m Mit Vorbescheid vom 19. Oktober 2010 (act. 83 f.) stellte die Sozialversicherungs­

anstalt/IV-Stelle der Mutter des Versicherten - unter Hinweis darauf, dass bis 

24. November 2010 allenfalls Einwand erhoben werden könne - entsprechende 

Leistungen in Aussicht. Am 7. April 2011 (act. 87) wurde so verfügt.

B.       

Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Mutter des Versicherten für diesen am 

27. April 2011 (Poststempel: 28. April 2011) erhobene Beschwerde. - Innert der zur 

Nachbesserung angesetzten Frist beantragt Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, 

procap, als Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 23. Mai 2011, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei zu ergänzenden Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin habe den erheblichen 

Mehraufwand im Vergleich zu einem gesunden Kind im Bereich der Körperpflege und 

in demjenigen des Verrichtens der Notdurft zu Unrecht nicht berücksichtigt. Baden und 

Windeln wechseln sei nämlich aufgrund der Schläuche, des Pulsoximeters und des 

Sauerstoffgeräts schwierig. Die Abklärungsperson habe sich auch kein konkretes Bild 

über die Unterstützung des Beschwerdeführers machen können, weil er bei der 

Abklärung nicht zugegen gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe ausserdem neben 

der apparativen Überwachung übermässig persönlich überwacht werden müssen, um 

ein Erbrechen zu verhindern zu versuchen. Die Situation des Beschwerdeführers, der 

pro Nacht bis zu 15 Mal aufwache und aus unerklärlichen Gründen schreie, als im 

Vergleich mit jener gesunder Kinder (wohl mit Dreimonatskoliken, die allerdings nur 

relativ kurze Zeit dauerten) als nicht unbedingt unüblich zu bezeichnen, sei nicht 

korrekt. 15 Mal pro Nacht aufzustehen, bedeute, dies alle 20 bis 30 Minuten zu tun. Im 

Rahmen des Vorbescheidsverfahrens sei der Mutter des Beschwerdeführers eine 

Besprechung in Aussicht gestellt worden, die dann aber doch nicht stattgefunden 

habe. Ohne weitere Anhörung sei die Verfügung erlassen worden, womit sich frage, ob 

dem Anspruch auf rechtliches Gehör Genüge getan worden sei.

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C.       

In ihrer Beschwerdeantwort vom 28. Juli/4. August 2011 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie habe nach dem Vorbescheid 

ein Gespräch mit der Mutter des Beschwerdeführers und mit einem Vertreter der Spitex 

geführt. Ein weiteres Gespräch habe sie nicht in Aussicht gestellt. Die Mutter des 

Beschwerdeführers hätte im Übrigen fast ein halbes Jahr Zeit gehabt, einen Einwand 

einzureichen. Das rechtliche Gehör sei nicht verletzt worden. Der Aufwand im 

Zusammenhang mit dem Sondomaten, dem Pulsoximeter und dem Sauerstoffgerät sei 

bei der Prüfung des Intensivpflegezuschlags berücksichtigt worden. Im 

Abklärungsbericht seien auch die Einwände im Schreiben vom 27. September 2010 

berücksichtigt worden. Inwiefern die Einschätzung rechtsfehlerhaft sein sollte, werde 

nicht nachvollziehbar vorgebracht. Eine Hilflosigkeit in der Lebensverrichtung der 

Körperpflege könne bei Kindern unter sechs Jahren nur angenommen werden, wenn 

beim Baden aus medizinischen Gründen zwei Personen zur Hilfestellung erforderlich 

seien. Auch die Kriterien, die vor dem Erreichen des Alters von zweieinhalb Jahren zu 

einer Anerkennung von Hilflosigkeit bei der Verrichtung der Notdurft führten, erfülle der 

Beschwerdeführer nicht. Ab dem Alter von zweieinhalb Jahren (ab Juli 2010) sei die 

diesbezügliche Hilflosigkeit (weiterhin Windeln erforderlich) berücksichtigt worden. Eine 

spezielle Überwachungsbedürftigkeit könne in der Regel erst ab einem Alter von sechs 

Jahren berücksichtigt werden. Dass der Beschwerdeführer ständig in Gefahr sei, zu 

erbrechen, treffe nicht zu. Dafür gebe es keinen ersichtlichen medizinischen Grund. Die 

Mutter erwähne, dass der Beschwerdeführer drei bis vier Mal täglich erbreche. Auch 

bei gesunden Kleinkindern im Alter des Beschwerdeführers sei es nicht unüblich, dass 

sie nachts schrien, und zwar nicht nur in den ersten drei Lebensmonaten. Eine 

vergleichsweise deutlich höhere Überwachungsbedürftigkeit liege nicht vor. Der rechts­

erhebliche Sachverhalt sei genügend abgeklärt. - In einer Stellungnahme vom 12. Juli 

2011 (act. 101) war unter anderem dargelegt worden, nach Versand des Vorbescheids 

hätten ein Gespräch mit einem Vertreter der Kinderspitex und ein solches mit der 

Mutter des Beschwerdeführers stattgefunden.

D.       

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Mit Replik vom 31. Oktober 2011 stellt sich der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin trage dessen schwerer Behinderung in 

keiner Art Rechnung. Die Mutter des Beschwerdeführers habe in einem Mailschreiben 

vom 23. September 2011 noch einmal detailliert zur Überwachung und 

Erstickungsgefahr Stellung genommen. Allein schon die Versorgung mit zwei 

Schläuchen führe zu einer massiven Überwachungsbedürftigkeit. Es sei unmöglich, 

einem Kind diesen Alters zu erklären, dass die Schläuche nötig seien und nicht 

abgerissen werden dürften. Der Überwachungsbedarf unterscheide sich deutlich von 

jenem eines Gleichaltrigen und dürfe nicht unter die Grundregel bei unter 

Sechsjährigen subsumiert werden. Auch gesunde Kinder würden zwar nachts zum Teil 

schreien, aber die entsprechenden Attacken seien zeitlich begrenzt und führten 

insbesondere nicht zu einer lebensbedrohlichen Situation, wie es beim 

Beschwerdeführer der Fall sei. Die Beschwerdegegnerin habe in der Angelegenheit auf 

durchschnittliche Mittelwerte abgestellt, statt die Eingaben der Mutter je richtig zu 

berücksichtigen und dem Einzelfall mit der starken Behinderung und ihren 

Auswirkungen Rechnung zu tragen. Die Abklärungen seien unter Berücksichtigung der 

vorgebrachten Argumente zu wiederholen. - Die Mutter des Beschwerdeführers hatte 

dargelegt, im Mai 2009 sei begonnen worden, den Sauerstoff tagsüber zu reduzieren. 

Angesichts der Schwierigkeiten mit der Lunge sei das Üben des Schluckens und der 

Nahrungsaufnahme ohne Sonde ein schwieriger Prozess gewesen. Wegen der 

eingeschränkten Lungenfunktion habe er sich auch schlecht drehen oder bücken 

können. Erst Ende Januar 2009 habe er sich denn auch selbständig auf den Bauch 

drehen können. Sie als Mutter habe dafür besorgt sein müssen, dass die Schläuche 

keinesfalls entfernt würden. Hätte der Beschwerdeführer sich den Sondierschlauch 

während der Sondierung gezogen und wäre die Nahrung in die Lunge gelangt, wäre es 

eigentlich ein Todesurteil gewesen. Deshalb habe sie jede Sondierung überwacht, d.h. 

sechs Mahlzeiten anfangs zu 90 Minuten. Anschliessend habe noch wegen der Gefahr 

des Erbrechens überwacht werden müssen. Sie habe das Überwachen nicht dem 

Pulsoximeter überlassen können. Nachts habe sie den Beschwerdeführer auch nicht 

schreien lassen können, denn dann wäre die Sauerstoffsättigung gesunken. Er habe 

nachts nach ihrer Beurteilung jeweils etwas Ähnliches wie Panikattacken erlitten. Das 

An- und Ausziehen sei ferner aufwendiger gewesen, weil immer darauf habe geachtet 

werden müssen, dass der (wohl: Sondierungs-) Schlauch nicht aus der Nase rutsche.

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E.        

Die Beschwerdegegnerin hat am 4./7. November 2011 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

Erwägungen:

1.        

1.1    Die Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 7. April 2011 

erlassen. Die am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Änderungen der rechtlichen 

Bestimmungen (im Zusammenhang mit der Hilflosenentschädigung betreffend 

Art. 42  Abs. 4, Art. 42  Abs. 2, Art. 48 IVG und Art. 36 Abs. 1 IVV) sind daher nicht 

anwendbar. Massgebend ist die Rechtslage, wie sie bis 31. Dezember 2011 bestanden 

hat.

1.2    Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer für die Zeit vom 20. Oktober 2008 bis 30. April 2009 eine 

Entschädigung für leichte Hilflosigkeit mit Intensivpflegezuschlag (bei einem Aufwand 

von über vier Stunden) und für die Zeit vom 1. September 2009 bis 31. Dezember 2011 

eine Entschädigung für leichte Hilflosigkeit ohne Intensivpflegezuschlag zugesprochen.

2.        

In der Beschwerde wird vorgebracht, die Mutter des Beschwerdeführers habe im 

Rahmen des Vorbescheidsverfahrens offenbar mit der Beschwerdegegnerin Kontakt 

aufgenommen und es sei eine Besprechung in Aussicht gestellt worden, die dann doch 

nicht stattgefunden habe. Nach Angaben der Beschwerdegegnerin haben nach dem 

Versenden des Vorbescheids Gespräche mit einem Vertreter der Spitex und mit der 

Mutter des Beschwerdeführers stattgefunden. Eine weitere Unterredung habe sie nicht 

in Aussicht gestellt. Eine Notiz wurde offenbar über keine Konversation erstellt. Wie es 

sich damit verhält, kann allerdings vorliegend dahingestellt bleiben, da es, wie unten 

dargelegt wird, auch aus materiellen Gründen zu einer Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung kommt. 

3.      

bis ter

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3.1    Als hilflos gilt, wer wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für die alltäglichen 

Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung 

bedarf (Art. 9 ATSG). Nach der Praxis sind sechs alltägliche Lebensverrichtungen 

massgebend, nämlich Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; 

Körperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung, Kontaktaufnahme. Hilflos in 

einer dieser Lebensverrichtungen ist eine versicherte Person bereits dann, wenn sie für 

eine Teilfunktion regelmässig in erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist (Rz 

8010 f. des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH). Nach Art. 42 Abs. 2 

IVG ist zu unterscheiden zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit, 

wobei diese Grade in Art. 37 IVV näher umschrieben werden. Die Hilflosigkeit gilt als 

schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist, d.h. in allen alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen 

ist und überdies dauernd der Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 

37 Abs. 1 IVV). - Eine mittelschwere Hilflosigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person 

trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten (d.h. in vier der sechs, vgl. Rz 8009 

KSIH, I 866/05) alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf 

die Hilfe Dritter angewiesen ist (Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV), wenn sie in mindestens zwei 

alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 

angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf 

(Art. 37 Abs. 2 lit. b IVV), oder wenn sie in mindestens zwei alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf Dritthilfe und überdies 

dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 37 Abs. 2 lit. c IVV). - Die 

Hilflosigkeit ist leicht, wenn die versicherte Person in zwei alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen 

ist (Art. 37 Abs. 3 lit. a IVV), wenn sie einer dauernden persönlichen Überwachung 

bedarf (Art. 37 Abs. 3 lit. b IVV), wenn sie einer ständigen, besonders aufwendigen 

Pflege bedarf (Art. 37 Abs. 3 lit. c IVV), wenn sie wegen einer schweren 

Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank 

regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte 

pflegen kann (Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV), oder wenn sie dauernd auf lebenspraktische 

Begleitung angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 lit. e IVV).

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3.2    Nach Art. 42  IVG entsteht der Anspruch bei Versicherten, welche das erste 

Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sobald voraussichtlich während mehr als zwölf 

Monaten eine Hilflosigkeit besteht (Abs. 3). Minderjährige haben nur an den Tagen 

Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, an welchen sie sich nicht in einer Institution 

zur Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 dieses Gesetzes 

oder, in Abweichung von Art. 67 Abs. 2 ATSG, in einer Heilanstalt zu Lasten der 

Sozialversicherung aufhalten (Abs. 4). Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an 

Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten 

Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen (Art. 37 Abs. 4 IVV). Für die 

Bemessung der Hilflosigkeit Minderjähriger dienen die in Anhang III des KSIH zitierten 

Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjährigen (Rz 8086 

KSIH).

3.3    Im Falle einer rückwirkenden Leistungsfestsetzung ist es unter Umständen 

notwendig, die Hilflosenentschädigung für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte 

nach Massgabe der jeweiligen Hilflosigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. für 

die Renten: BGE 106 V 16; BGE 109 V 125). Bei einer rückwirkenden stufenweisen 

Zusprechung richtet sich der Zeitpunkt der Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung 

ausschliesslich nach Art. 88a Abs. 1 IVV. Art. 88  Abs. 2 IVV findet keine Anwendung 

(BGE 106 V 16). Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist die anspruchsbeeinflussende Änderung 

bei einer Verminderung der Hilflosigkeit für die Herabsetzung oder Aufhebung der 

Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, 

dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 

berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate 

angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.

4.        

4.1    Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung davon aus, dass der 

Beschwerdeführer ab Geburt bzw. ab Spitalaustritt im Oktober 2008 bis 30. April 2009, 

da die Sondenernährung eingestellt werden konnte, leicht hilflos gewesen sei, weil er 

einer besonders aufwendigen Pflege bedurft hatte. Nach diesem Zeitraum sei eine 

solche Pflege nicht mehr erforderlich gewesen, so dass keine Hilflosenentschädigung 

mehr ausgerichtet werden könne. Ab dem 1. September 2009 (bis zu einem 

bis

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vorgeschlagenen Revisionstermin vom 1. Januar 2012) hingegen seien dann die 

Voraussetzungen einer leichten Hilflosigkeit wieder gegeben, und zwar die Hilflosigkeit 

in drei Lebensverrichtungen (erwähnt werden das Aufstehen/Absitzen/Abliegen ab dem 

Alter von zehn Monaten, somit ab November 2008, und bis Januar 2010, da er 

diesbezüglich mehrheitlich Selbständigkeit erreicht habe; die Fortbewegung ab dem 

Alter von vierzehn Monaten, nämlich ab März 2009; und das Essen ab dem Alter von 

20 Monaten, also ab September 2009). Ab Juli 2010, d.h. ab dem Alter von zweieinhalb 

Jahren, bestehe eine Hilflosigkeit auch beim Verrichten der Notdurft.

4.2    Zunächst lässt sich festhalten, dass gemäss diesen Angaben die 

Voraussetzungen einer leichten Hilflosigkeit ab Oktober 2008 durchgehend 

ausgewiesen sind, besteht doch danach ab März 2009 in jeweils mindestens zwei 

Lebensverrichtungen Hilflosigkeit (März 2009 bis Januar 2010: Aufstehen/Absitzen/

Abliegen und Fortbewegung; ab September 2009 Essen; vgl. Ziff. 2 und 6 sowie 3 des 

Anhangs III zum KSIH).

4.3    Wenn in der Stellungnahme vom 12. Juli 2011 (act. 101) darauf hingewiesen wird, 

dass der Anspruch schliesslich lediglich während sieben Monaten (von Oktober 2008 

bis April 2009; und nicht während der erforderlichen zwölf Monate) bestanden habe, so 

ist zu erwähnen, dass Art. 42  Abs. 3 IVG einerseits für das Entstehen des Anspruchs 

eine Prognose voraussetzt, weshalb auch Fälle denkbar sind, in denen sich die 

gestellte Prognose später als unzutreffend erweist. Ausserdem wird in der Bestimmung 

die Prognose einer mehr als zwölf Monate dauernden Hilflosigkeit und nicht eines so 

lange dauernden Entschädigungsanspruchs vorausgesetzt. Die Hilflosigkeit bestand 

vorliegend bereits bei der Geburt des Beschwerdeführers im Januar 2008 und nach der 

Aktenlage war damals mit einer Hilflosigkeit mindestens dieser Dauer zu rechnen, was 

sich auch bewahrheitete.

5.        

5.1    Bei der Abklärung, bei welcher der Beschwerdeführer nicht anwesend war und 

welche in einer Phase erfolgte, da weder eine Nahrungssonde noch die Zufuhr 

flüssigen Sauerstoffs mehr erforderlich waren, wurde dafürgehalten, ein erheblicher 

Mehrbedarf an Überwachung sei nicht nötig. Nach der Rechtsprechung des 

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Bundesgerichts (bis 31. Dezember 2006: Eidgenössisches Versicherungsgericht) ist die 

Notwendigkeit der dauernden persönlichen Überwachung beispielsweise dann 

gegeben, wenn eine versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht während des 

ganzen Tages alleine gelassen werden kann (BGE 105 V 57 E. 4b). "Dauernd" hat in 

diesem Zusammenhang nicht die Bedeutung von "rund um die Uhr", sondern ist als 

Gegensatz zu "vorübergehend" zu verstehen (ZAK 1986 S. 486 E. 1a). Nur eine 

dauernde persönliche Überwachung von einer gewissen Intensität ist 

anspruchsbegründend (Bundesgerichtsentscheid i/S J. vom 15. Oktober 2008, 

8C_158/08). Dauernd persönlich überwachungsbedürftig ist nach der Rechtsprechung 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen, wer in regelmässigen Abständen 

persönlich kontrolliert werden muss oder wer darauf angewiesen ist, dass in einer 

unvermittelt entstehenden Bedarfssituation eine Drittperson kontrollieren und 

nötigenfalls eingreifen kann. Diese Kontrolle bezieht sich auf die Bewältigung des 

Alltags. Es kann deshalb nicht genügen, wenn nur ein- oder zweimal wöchentlich eine 

Kontrolle erforderlich ist. Der Kontrollbedarf hat sich vielmehr auf die tägliche 

Lebensbewältigung zu beziehen. Ein dauernder persönlicher Überwachungsbedarf liegt 

vor, wenn mehrmals täglich eine Kontrolle erfolgen muss, wenn die versicherte Person 

also nicht vom Aufstehen bis zum Zubettgehen oder nicht die ganze Nacht ohne 

Kontrolle bleiben kann (nicht veröffentlichter Entscheid i/S Erbengemeinschaft M.W. 

vom 29. Juni 2004, bestätigt durch den Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 7. Juni 2005, H 163/04). Die verstärkte 

Überwachungsbedürftigkeit während lediglich eines interkurrenten Infekts wird zu 

Recht nicht berücksichtigt. - Bei Kindern ist ausserdem wie erwähnt nur der 

Mehrbedarf im Vergleich zu Gleichaltrigen von Bedeutung. Die Rechtsprechung hat die 

Überwachungsbedürftigkeit - auch bei weniger als sechsjährigen, anderen als den in 

Anhang III des KSIH bezeichneten erethischen und autistischen oder von häufigen 

Epilepsie-Anfällen geplagten Kindern - anerkannt, wenn zwar nicht täglich, jedoch 

unvermittelt auftretende Anfälle eine dauernde, gezielte persönliche Überwachung 

erforderten (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S K. vom 

23. Januar 2003, I 231/02; ZAK 1989 S. 173 f. E. 3b; ZAK 1986 S. 489 f. E. 3c).

5.2    Den Akten lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer bei Spitalaustritt auf 

eine Sondenernährung angewiesen war. Bei Tachydyspnoe hatte er keine Kapazität 

zum Trinken. Diese Dyspnoe habe bis anfangs Februar 2009 angehalten (act. 52). Die 

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ärztliche Anweisung lautete, dass die Nahrung sechsmal täglich jeweils langsam 

während zweier Stunden zu sondieren sei, da der Beschwerdeführer sonst mit 

Erbrechen reagiere. Das Kind sei während dieser Zeit wegen des Brechrisikos und der 

Aspirationsgefahr gut zu überwachen. Ausserdem werde mit Hilfe eines Oximeters der 

Sauerstoffgehalt im Blut überwacht. Falle die Sauerstoffsättigung unter den Grenzwert, 

müsse via Nasenbrille zusätzlich Sauerstoff verabreicht werden. Bei vermehrtem Sekret 

müsse abgesaugt werden, um die oberen Atemwege optimal offen zu halten. Im 

Zusammenhang mit der erforderlichen Schlucktherapie wurde dargelegt, aufgrund der 

ständigen Aspirationsgefahr sei eine Interventionsbereitschaft notwendig (act. 28). Das 

Kinderspital empfahl den Eltern einen Reanimationskurs, weil bei der Erkrankung des 

Beschwerdeführers jederzeit mit einer akuten Verschlechterung gerechnet werden 

müsse, weshalb eine rasche Intervention notwendig sei (act. 27). Gemäss den Angaben 

des Kinderspitals vom 20. November 2008 bestand damals ein deutlicher be­

hinderungsbedingter Mehraufwand an Hilfeleistungen und an persönlicher 

Überwachung. - Infolge der Nahrungszufuhr erscheint nach der Aktenlage eine 

besondere Überwachung zur Verhinderung der Aspiration (insbesondere, aber wohl 

nicht absolut ausschliesslich) während der Sondierung, die über den Tag und die Nacht 

verteilt sechs Mal während zwei Stunden gemacht wurde, erforderlich gewesen zu 

sein. Im Unterschied zur Situation eines ebenfalls überwachungsbedürftigen, aber 

gesunden Gleichaltrigen bestand während dieser Zeit die Gefahr des Erbrechens oder 

der Aspiration, die schwerwiegende Folgen hätten haben können und eine 

angemessene Reaktion erfordert hätten. Was die Sauerstoffversorgung betrifft, wurde 

ein Pulsoximeter eingesetzt, das bei der Überwachung half. Sank die Sättigung zu 

stark, war eine entsprechende Massnahme erforderlich. Wie oft 

Einstellungsänderungen nötig waren, ist nicht erhoben worden. Indessen kann 

angenommen werden, dass ein Handlungsbedarf unvorhersehbar eintreten konnte. Wie 

dem Einwand vom 27. September 2010 zu entnehmen ist, waren davon zuerst 

Fehlalarme zu unterscheiden. Im Abklärungsbericht wurde ferner festgehalten, der 

Beschwerdeführer sei pro Nacht bis fünfzehn Mal erwacht und habe geschrieen. Die 

Mutter beschrieb am 23. September 2011, wenn seine Lunge zusammengepresst 

worden sei (etwa beim Drehen oder Bücken des Oberkörpers), habe er sofort eine Art 

Panik entwickelt. Erst Ende Januar 2009 habe er sich selbständig auf den Bauch 

drehen können. - Insgesamt lässt sich unter diesen Umständen festhalten, dass die 

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erforderliche Überwachung im Vergleich zum Aufwand für ein gleichaltriges 

nichtbehindertes Kind qualitativ und quantitativ einen erheblichen Mehraufwand 

darstellt (vgl. zu einem ähnlichen Sachverhalt bei einem etwas älteren Kleinkind den 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S K. vom 23. Januar 2003, 

I 231/02). Bis April 2009, da die Sondenernährung eingestellt und die Sauerstoffzugabe 

allmählich zu reduzieren begonnen werden konnte, ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit von einer Überwachungsbedürftigkeit des Beschwerdeführers 

auszugehen.

6.        

6.1    Was die einzelnen Lebensverrichtungen betrifft, kann ohne weitere Abklärungen 

angenommen werden, dass der Beschwerdeführer beim Essen schon vor dem im 

KSIH-Anhang als Grenze erwähnten Alter im Sinn von Art. 37 IVV hilflos war. Im 

Abklärungsbericht heisst es dazu, diese Hilflosigkeit sei ab Geburt bzw. ab dem Alter 

von 20 Monaten anrechenbar. Durch den Umstand, dass wegen der Atemnot mit 

erhöhter Atemfrequenz eine Ernährung durch eine Sonde (mit Sondomat) erforderlich 

war, ergab sich im Vergleich zur Ernährung eines gesunden Säuglings ein 

regelmässiger und erheblicher Mehraufwand. Bei einem erheblichen Mehraufwand 

blieb es auch nach Absetzen der Sondierung. Es waren ein langsames Eingeben und 

ein Esstraining nötig. 

6.2    Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hält dafür, dieser sei auch bei der 

Notdurftverrichtung hilflos, denn das Windeln wechseln sei wegen der Schläuche 

aufwendiger. Auch wenn nachvollziehbar ist, dass das Wickeln achtsamer und 

umständlicher als bei gesunden Gleichaltrigen vor sich gehen muss, so erreicht der 

entsprechende Mehraufwand doch kein Ausmass, das die Anerkennung einer 

Hilflosigkeit in diesem Bereich rechtfertigen würde.

6.3    Bezüglich der wegen Erbrechens erforderlichen zusätzlichen Kleiderwechsel ist 

zu beachten, dass sie ausserdem aufwendiger waren, weil dabei auf die 

Nahrungssonde und die Sauerstoffzufuhr geachtet werden musste. Ein erheblicher 

Mehraufwand erscheint unter diesem Aspekt ausgewiesen. In der Zeit ab Mai 2009 

verblieb nach der Aktenlage lediglich noch die Oximeter-Überwachung, während keine 

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Nahrungssonde mehr in Anwendung stand und die Sauerstoffzufuhr (wohl tagsüber) 

stundenweise abgesetzt werden konnte. Eine aussergewöhnliche Häufung von 

Erbrechen wird für diese Zeit ebenfalls nicht mehr beschrieben. Damit war die 

Hilfsbedürftigkeit des Beschwerdeführers beim An- und Auskleiden nicht mehr relevant 

erhöht. Ab dem Alter von drei Jahren ist ein gesundes Kind gemäss KSIH-Anhang beim 

An-/und Auskleiden selbständig. Wie es sich diesbezüglich beim Beschwerdeführer - 

ab Januar 2011 - verhält, hat die Abklärung, die im September 2010 stattfand, (noch) 

nicht eruieren können.

6.4    Die Mutter des Beschwerdeführers und die Spitex gaben bei der Abklärung an, 

das Baden sei mit zwei Hilfspersonen vor sich gegangen, weil eine Person die 

Schläuche der Sonde, des Pulsoximeters und des Sauerstoffgeräts habe halten 

müssen. Die Abklärungsperson hielt dafür, trotz der Schläuche hätte eine einzige 

Person diese Verrichtung erledigen können. Diese Annahme der Abklärungsperson ist 

nicht begründet worden. Ein konkretes Bild des Vorgangs hat sie sich nicht machen 

können, da die Phase der Versorgung mit der Nahrungssonde bei der Abklärung an Ort 

und Stelle bereits abgeschlossen war. Wie es sich damit verhält, kann indessen offen 

bleiben, da ein erheblicher Mehraufwand in dieser Verrichtung der Körperpflege 

lediglich für die Zeit des Einsatzes der Nahrungssonde (bis April 2009) in Frage steht 

(wie oben beim Kleiderwechsel dargelegt), während er danach (zumindest 

vorübergehend) wieder entfiel.

7.        

7.1    Damit ergibt sich für die Zeit ab dem Spitalaustritt (im Oktober 2008) bis Ende 

April 2009 eine mittelschwere Hilflosigkeit aufgrund des Bedarfs an dauernder 

persönlicher Überwachung und des Hilfsbedarfs in (mindestens) zwei alltäglichen 

Lebensverrichtungen (Essen; An- und Auskleiden; ab November 2008 auch Aufstehen/

Absitzen/ Abliegen; ab März 2009 Fortbewegung).

7.2    Vom Zeitpunkt des Wegfalls der Notwendigkeit einer Sondenernährung an (ab 

Mai 2009) bestand eine Hilflosigkeit in mindestens zwei Lebensverrichtungen (Essen; 

Fortbewegung; bis Januar 2010 Aufstehen/Absitzen/Abliegen; ab Juli 2010 

Notdurftverrichtung). Es konnte unmittelbar beim Absetzen der Nahrungssonde im Sinn 

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von Art. 88a Abs. 1 IVV damit gerechnet werden, dass die Verminderung der 

Hilflosigkeit voraussichtlich längere Zeit dauern werde. Ab Mai 2009 sind daher die 

Voraussetzungen einer Entschädigung für Hilflosigkeit leichten Grades gegeben.

7.3    Ab dem Erreichen eines Alters von drei Jahren kommt gemäss den 

Grenzwertannahmen des KSIH-Anhangs eine Hilflosigkeit beim An- und Auskleiden in 

Frage. Wie es sich damit beim Beschwerdeführer verhält, ist wie erwähnt nicht 

abgeklärt worden, weil die Abklärung im September 2010 erfolgte. Da die 

angefochtene Verfügung indessen im April 2011 - somit nach Vollendung des dritten 

Altersjahres des Beschwerdeführers - erging, erweist sich der vorliegend zu 

beurteilende Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. Die Sache ist aus diesem Grund 

zu einer Ergänzung der Abklärung des Sachverhalts (in Bezug auf die vier fraglichen 

Verrichtungen; ausser Körperpflege und Aufstehen/Absitzen/Abliegen) im Zeitraum ab 

September 2010 zurückzuweisen.

8.      

8.1    Nach Art. 42  Abs. 3 IVG wird die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die 

zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, um einen Intensivpflegezuschlag erhöht; 

dieser Zuschlag wird nicht gewährt bei einem Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche 

Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von 

mindestens 8 Stunden pro Tag 60 %, bei einem solchen von mindestens 6 Stunden 

pro Tag 40 % und bei einem solchen von mindestens 4 Stunden pro Tag 20 % des 

Höchstbetrages der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 AHVG. Der Zuschlag 

berechnet sich pro Tag. Der Bundesrat regelt im Übrigen die Einzelheiten: Eine 

intensive Betreuung im Sinn von Art. 42  Absatz 3 IVG liegt gemäss Art. 39 Abs. 1 IVV 

bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge Beeinträchtigung der 

Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens vier Stunden benötigen. 

Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im 

Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist 

der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche durch 

medizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für pädagogisch-

therapeutische Massnahmen (Art. 39 Abs. 2 IVV). Bedarf eine minderjährige Person 

infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer dauernden Überwachung, so 

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kann diese als Betreuung von zwei Stunden angerechnet werden. Eine besonders 

intensive behinderungsbedingte Überwachung ist als Betreuung von vier Stunden 

anrechenbar (Art. 39 Abs. 3 IVV).

8.2    Die Beschwerdegegnerin hat den Mehrbedarf des Beschwerdeführers an 

Behandlungs- und Grundpflege auf der Grundlage ihrer Abklärung an Ort und Stelle für 

verschiedene Phasen unterschiedlich hoch festgesetzt. Für die Zeit vom 20. Oktober 

2008 bis 30. April 2009 ergab sich nach einer Korrektur aufgrund des Einwands ein 

anrechenbarer Mehraufwand von ca. vier Stunden und 17 Minuten (nach Abzug eines 

altersentsprechenden Aufwands von durchschnittlich 115 Minuten für Aufstehen/ 

Absitzen/Abliegen und Essen und nach Abzug des von der Spitex geleisteten Einsatzes 

von drei Stunden). Eine Überwachungsbedürftigkeit hat sie nicht angenommen. Für die 

Zeit vom 1. Mai 2009 bis 31. Oktober 2009 wurde ein Mehraufwand von ca. zwei 

Stunden und 57 Minuten als anrechenbar bezeichnet (nach Abzug von 95 Minuten für 

die altersentsprechende Betreuung beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen und beim Essen 

und nach Abzug der von der Spitex übernommenen einen Stunde).

8.3    Während des Zeitraums der Sondenernährung ist nach dem Dargelegten von 

einer dauernden Überwachungsbedürftigkeit auszugehen, womit gemäss Art. 39 Abs. 3 

IVV zwei zusätzliche Stunden zu den - zu Recht - berücksichtigten vier Stunden und 

17 Minuten zu schlagen sind. Es ergibt sich eine Summe von sechs Stunden und 

17 Minuten. Damit ist ein Anspruch des Beschwerdeführers auf einen 

Intensivpflegezuschlag für diese Phase ausgewiesen.

8.4    Die Mutter des Beschwerdeführers und die Spitex nehmen für das Wechseln der 

Kleider - anstelle von 15 Minuten wie die Beschwerdegegnerin - einen Aufwand von 

70 Minuten an. Der Beschwerdeführer erbreche drei- bis viermal täglich. Die 

Abklärungsperson hielt dafür, auch gesunde Kinder würden unter Umständen sehr oft 

erbrechen. Beim Beschwerdeführer ist allerdings nach der Aktenlage von einer 

medizinisch bedingt erhöhten Anfälligkeit auszugehen. Ein Aufwand von 

durchschnittlich zwanzig Minuten für einen einzelnen Kleiderwechsel erscheint 

allerdings auch bei Berücksichtigung der Erschwernis als zu hoch gegriffen. Würden 

durchschnittlich 10 Minuten Aufwand pro Wechsel, also insgesamt 35 Minuten, 

berücksichtigt, ergäbe sich eine Erhöhung des von der Beschwerdegegnerin 

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errechneten Zeitbedarfs um 20 Minuten. Anrechenbar sind diese lediglich, wenn es 

sich um den reinen Mehraufwand handelte, da der übliche Aufwand (wie beim 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen und beim Essen) in Abzug zu bringen ist. Im Übrigen wird 

insbesondere für das Sondieren der Nahrung ein höherer (als der bei 45 Minuten 

anerkannte) Zeitbedarf geltend gemacht. Die diesbezügliche Einschätzung der 

Abklärungsperson erscheint allerdings nachvollziehbar, so dass keine Erhöhung 

angezeigt erscheint. Zu bedenken ist, dass die mit der Sondenernährung verbundenen 

Erfordernisse bereits für die Annahme der Überwachungsbedürftigkeit (mit der Folge 

eines Zuschlags von zwei Stunden) von Bedeutung sind. Ein zusätzlicher Aufwand von 

acht Stunden wird jedenfalls nicht erreicht. Der Beschwerdeführer hat für die Zeit ab 

Spitalaustritt bis April 2009 Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag bei mindestens 

sechs Stunden Aufwand pro Tag (40 % des Höchstbetrages der Altersrente).

8.5    Für die Zeit ab Mai 2009 kann auf den von der Beschwerdegegnerin auf zwei 

Stunden und 57 Minuten festgelegten Mehraufwand abgestellt werden. Insbesondere 

der Mehraufwand für das Ernähren bzw. das Esstraining und derjenige für die 

Sauerstoffversorgung erscheinen nach der Aktenlage nachvollziehbar begründet und 

sind danach angemessen berücksichtigt worden. Ein Mehraufwand von mindestens 

vier Stunden wird daher nicht erreicht, weshalb ein Intensivpflegezuschlag ab Mai 2009 

ausser Betracht fällt.

9.      

Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer für die Zeit ab dem Spitalaustritt (im 

Oktober 2008) bis Ende April 2009 grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung für 

eine mittelschwere Hilflosigkeit und auf einen Intensivpflegezuschlag bei mindestens 

sechs Stunden Aufwand pro Tag und ab Mai 2009 Anspruch auf eine Entschädigung 

für Hilflosigkeit leichten Grades (ohne Intensivpflegezuschlag). Der Anspruch besteht 

gemäss Art. 42  Abs. 4 IVG nur an den Tagen, an welchen er sich nicht in einer 

Institution zur Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 IVG 

oder, in Abweichung von Art. 67 Abs. 2 ATSG, in einer Heilanstalt zu Lasten der 

Sozialversicherung aufhielt. Zur entsprechenden Festsetzung der Leistungen sowie 

ausserdem zur ergänzenden Abklärung des Sachverhalts im Zeitraum ab September 

bis

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2010 und entsprechender neuer Verfügung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

10.     

10.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 7. April 2011 teilweise zu schützen. Dem 

Beschwerdeführer sind ab dem Spitalaustritt (am 20. Oktober 2008) bis Ende April 

2009 grundsätzlich (d.h. unter erforderlicher Berücksichtigung von Art. 42  Abs. 4 IVG) 

eine Entschädigung für eine mittelschwere Hilflosigkeit mit Intensivpflegezuschlag bei 

mindestens sechs Stunden Aufwand pro Tag und ab Mai 2009 eine Entschädigung für 

Hilflosigkeit leichten Grades zuzusprechen. Zur Festsetzung der Leistungen und zur 

ergänzenden Abklärung des Sachverhalts im Sinn der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

10.2    Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr 

die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Dem 

Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

10.3    Der Beschwerdeführer hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache und dem 

Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

bis

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1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

7. April 2011 aufgehoben und dem Beschwerdeführer werden im Sinn der Erwägungen 

ab 20. Oktober 2008 bis Ende April 2009 eine Entschädigung für eine mittelschwere 

Hilflosigkeit mit einem Intensivpflegezuschlag für mindestens sechs Stunden Aufwand 

pro Tag und ab Mai 2009 eine Entschädigung für Hilflosigkeit leichten Grades 

zugesprochen.

2.       Zur Festsetzung der Leistungen und zur ergänzenden Abklärung des 

Sachverhalts im Sinn der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung wird 

die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4.       Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

5.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.--.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.04.2012
	Art. 42bis und Art. 42ter IVG. Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag für Minderjährigen. Bedarf des an Tachydyspnoe leidenden Kindes an dauernder persönlicher Überwachung, solange die Ernährung durch eine Sonde erfolgte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. April 2012, IV 2011/158).

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