# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 65ecb63b-8522-5a16-8563-071ea00518ff
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-10
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 1. Kammer 10.06.2024 I 2024 38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_003_I-2024-38_2024-06-10.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer I

I 2024 38

Entscheid vom 10. Juni 2024 

Besetzung Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident
Dr.med. Bernhard Zumsteg, Richter
Dr.med. Pierre Lichtenhahn, Richter
lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________ AG,
Vorinstanz,

Gegenstand Unfallversicherung (Wiederherstellung Einsprachefrist)

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Sachverhalt:

A. A.________ (Jg. 1965) erlitt am 31. Januar 1994 einen Unfall. Sie war ge-
stützt auf eine Verfügung vom 7. Februar 1996 seit dem 1. Februar 1996 Emp-
fängerin einer Unfall-Invalidenrente von 55% und erhielt gestützt auf eine Verfü-
gung vom 17. März 2004 eine Integritätsentschädigung von 31.875% (Vi-act. 1). 
Nach einer Gesamtprüfung des Falles durch die B.________ AG (nachfolgend: 
Vorinstanz) zog diese die beiden Verfügungen in Wiedererwägung und verfügte 
am 7. November 2023: 

1. Die Verfügungen vom 07.02.1996 und vom 17.03.2004 werden aufgehoben.
2.  Die Versicherungsleistungen werden per 31.12.2023 eingestellt.
3. Einer allfälligen Einsprache wird die aufschiebende Wirkung entzogen (Art.  

11 ATSV).
4. Es werden keine Kosten erhoben. 

B. Mit Schreiben datiert vom 23. Januar 2024 opponierte A.________ gegen 
obenstehende Verfügung. Sie erbat deren Widerruf oder andernfalls um Frister-
streckung zur Einreichung einer Stellungnahme (Vi-act. 3). Genanntes Schreiben 
wurde am 24. Januar 2024 (Datum Postaufgabe) per Einschreiben versandt. 
Dem Schreiben waren zwei Arztzeugnisse beigefügt, welche A.________ eine 
Arbeitsunfähigkeit vom 20. - 24. Dezember und vom 27. - 31. Dezember 2023 at-
testierten.

C. Nachdem die Vorinstanz mit dem Einverständnis von A.________ eigene 
Abklärungen unternahm und von den im relevanten Zeitraum behandelnden Ärz-
ten Patientenakten einholte, erliess sie am 15. März 2024 folgenden Einspra-
cheentscheid (Vi-act. 14): 

1. Das Gesuch um Widerherstellung der Frist wird abgewiesen. 
2. Auf die Einsprache vom 23.01.2024 wird nicht eingetreten.
3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben; eine Parteientschädigung wird 

nicht zugesprochen. 

D. Mit Schreiben datiert vom 25. April 2024 (Datum Postaufgabe: 27.04.2024) 
ersucht A.________ die Vorinstanz um nochmalige Prüfung des genannten Ein-
spracheentscheids. Die Vorinstanz hat das Schreiben dem Verwaltungsgericht 
am 30. April 2024 zur Beurteilung als Verwaltungsgerichtsbeschwerde weiterge-
leitet (Vi-act. 18). 

E. Nachdem das Verwaltungsgericht die Beschwerdeführerin mit prozesslei-
tender Verfügung vom 1. Mai 2024 aufforderte bzw. ihr Gelegenheit bot, ihre Be-
schwerdeschrift unterzeichnet erneut einzureichen, und die Beschwerdeführerin 
dieser Aufforderung fristgerecht nachkam, erhielt die Vorinstanz Gelegenheit zur 

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Einreichung einer Vernehmlassung. Vernehmlassend stellt die Vorinstanz fol-
gende Anträge: 

1. Die Beschwerde vom 25.04.2024 sei vollumfänglich abzuweisen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführe-

rin. 

F. Hierzu nahm die Beschwerdeführerin innert Frist keine Stellung.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Der Umfang der Tätigkeit des Verwaltungsgerichts als Beschwerdeinstanz 
wird durch den Anfechtungsgegenstand begrenzt (VGE III 2015 98 vom 
26.08.2015 E. 1.2). Ist die Vorinstanz auf die Begehren einer rechtsuchenden 
Person nicht eingetreten, so hat das Verwaltungsgericht gemäss ständiger 
Rechtsprechung auf Beschwerde hin demzufolge grundsätzlich nur zu prüfen, ob 
dieser Nichteintretensentscheid zu Recht erfolgt ist. Verneint es diese Frage, so 
hebt es den Nichteintretensentscheid auf und weist die Akten an die Vorinstanz 
zurück, damit diese hinsichtlich dieses Rechtsmittels einen Sachentscheid 
trifft (VGE II 2021 50 vom 16.06.2021 E. 1.1 mit Hinweisen). 

Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Nichteintretensentscheid 
vom 15. März 2024. Strittig - und durch das Verwaltungsgericht zu prüfen - ist 
damit allein, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Einsprache vom 23. resp. 24. Ja-
nuar 2024 nicht eingetreten ist. Soweit die Beschwerdeführerin jedoch sinn-
gemäss die Aufhebung der Verfügung vom 7. November 2023 beantragt, ist dar-
auf nicht einzutreten.

2.1 Gemäss Rechtsmittelbelehrung der angefochtenen Verfügung vom 7. No-
vember 2023 konnte gegen diese innert 30 Tagen seit Erhalt bei der Allianz 
Suisse Versicherungen schriftlich Einsprache erhoben werden (vgl. Vi-act. 1).

Dies stimmt überein mit Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemei-
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) vom 6. Oktober 2000, 
wonach gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle 
Einsprache erhoben werden kann. Die Rechtsmittelfrist beginnt gestützt auf 
Art. 38 ATSG am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Abs. 1). Ist der letzte Tag 
der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantona-
len Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag 
(Abs. 3). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten 
bestimmt sind, stehen unter anderem vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Ja-
nuar des Folgejahres still (Abs. 4 lit. c).

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Damit die Frist gewahrt ist, muss die Sendung gestützt auf Art. 39 ATSG spätes-
tens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu des-
sen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomati-
schen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.

Bei der Frist in Art. 52 Abs. 1 ATSG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die 
gemäss Art. 40 Abs. 1 ATSG nicht erstreckt werden kann (Urteil BGer 
9C_191/2016 vom 18.5.2016 E. 4.1). Das Einspracheverfahren wird mit einem 
Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen - 
unter anderem das Einhalten der Einsprachefrist - nicht erfüllt sind (vgl. BGE 142 
V 154 E. 2.2 mit Hinweisen).

2.2.1 Ist die gesuchstellende Person (hier die Beschwerdeführerin) unverschul-
deterweise abgehalten worden, binnen Frist Einsprache zu erheben, so wird die 
Frist wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes binnen 30 Tagen 
nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshand-
lung nachholt (Art. 41 ATSG). 

2.2.2 Unverschuldet ist das Versäumnis, wenn dafür objektive Gründe vorliegen 
und der Partei keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann (EGV-SZ 1997 
Nr. 26 E. 2b; Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-
pflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 2013, Rz. 587). Es muss sich um Gründe von 
einigem Gewicht, wie schwere Erkrankung oder Unfall, höhere Gewalt (wie Na-
turkatastrophen), plötzlich eintretende Handlungsunfähigkeit, unerwarteter Tod 
naher Angehöriger und dergleichen handeln, so dass die betroffene Person von 
der Rechtshandlung abgehalten wird, und auch nicht in der Lage ist, eine Vertre-
tung zu bestellen (BGE 112 V 225, 108 V 109). Gründe wie Ferienabwesenheit, 
Arbeitsüberlastung, Unbeholfenheit oder Unachtsamkeit reichen praxisgemäss 
nicht aus (Kölz/Häner/Bertschi, a.a.O., Rz. 587; VGE II 2022 88 vom 15.2.2023 
E. 2.3.2; VGE II 2015 39 vom 26.8.2015 E. 3.1; VGE II 2013 105 vom 23.10.2013 
E. 2.1; VGE I 2007 284 vom 22.1.2008 E. 2.6). Das Fehlen eines Verschuldens 
kann nicht leichthin angenommen werden; vielmehr ist bei der Beurteilung ein 
strenger Massstab anzuwenden (BGE 143 V 312 E. 5.4.1). Einer Fristwiederher-
stellung steht demgemäss bereits schon leichtes Verschulden der betroffenen 
Person entgegen (Griffel, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des 
Kantons Zürich, 3. Aufl., Zürich 2014, § 12 N 44).

2.2.3 Gemäss Lehre und Rechtsprechung soll der Behörde bei der Beurteilung 
des geltend gemachten Wiederherstellungsgrundes zwar ein weiter Ermessens-
spielraum zukommen, doch darf ein Hinderungsgrund im Interesse eines geord-
neten Verfahrensablaufes nicht leichthin angenommen werden (vgl. VGE II 2012 

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107 vom 25.9.2012 E. 4 mit Hinweisen auf EGV-SZ 1997 Nr. 26 E. 2b; BGE 108 
V 110; Kölz/Häner/Bertschi, a.a.O., Rz. 588; VGE II 2013 38 vom 26.8.2013 
E. 3.3). Bei den anerkannten Wiederherstellungsgründen handelt es sich somit 
um Situationen, in welchen es der betroffenen Person überhaupt nicht oder nur 
mittels unverhältnismässigem Aufwand möglich ist, die Frist einzuhalten (VGE II 
2021 33 vom 17.1.2021 E. 2.4). So wird etwa eine Fristwiederherstellung in der 
Praxis beispielsweise bei schweren Krankheiten, bei einer Rechtsänderung, de-
ren Tragweite nicht ohne Weiteres absehbar war, oder in engen Grenzen bei 
sprachlichen Schwierigkeiten zugelassen, nicht aber bei Krankheiten, welche ei-
ne Fristwahrung nicht völlig ausschliessen, bei nur teilweiser Arbeitsunfähigkeit 
oder bei Arbeitsüberlastung (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 41 N 7 mit Zitaten). 
Verbleibt trotz Eintritt einer Erkrankung davor oder danach ausreichend Zeit zur 
Fristwahrnehmung oder Mandatierung einer Vertretung, ist regelmässig kein 
Fristwiederherstellungsgrund gegeben (vgl. BSK ATSG-Randacher/Weber, 
Art. 41 N 9).

3.1 Die Verfügung vom 7. November 2023 wurde eingeschrieben versandt und 
der Beschwerdeführerin nach Angabe der Vorinstanz am 14. November 2023 
zugestellt (angefochtener Einspracheentscheid, Rz. 3). Die Beschwerdeführerin 
bestreitet weder den Erhalt noch den Zeitpunkt der Zustellung. Die Einsprache-
frist begann somit am 15. November 2023 zu laufen und endete am Donnerstag, 
dem 14. Dezember 2023. Die Einspracheschrift der Beschwerdeführerin wurde 
am 24. Januar 2024 der Post übergeben (Vi-act. 3). Die Einsprache erfolgte so-
mit nach Ablauf der Einsprachefrist, mithin verspätet, was die Beschwerdeführe-
rin an sich auch nicht bestreitet. 

3.2 Bereits in der Einsprache beantragte die Beschwerdeführerin sinngemäss 
die Wiederherstellung der versäumten Frist. Sie machte geltend, im Dezember 
schwer an Corona erkrankt und daher fünf Wochen im Bett gewesen zu sein. In 
dieser Zeit sei es ihr kaum möglich gewesen, die Wohnung zu verlassen, ge-
schweige denn sich um irgendetwas anderes zu kümmern, wie bspw. die Lektüre 
der langen Verfügung der Vorinstanz. Sie habe nicht einmal fernsehen können. 
Deswegen habe sie den Fristablauf verpasst. Hinzu komme, dass sie noch nicht 
gänzlich auskuriert sei und sich den Fuss gebrochen habe. 

3.3 Aufgrund der beschwerdeführerischen Schilderungen hat die Vorinstanz 
bei den behandelnden Ärzten medizinische Berichte eingeholt. Wie die Vor-
instanz zu Recht ausführt, ergibt sich aus diesen Akten kein Bruch des Fusses. 
Ein mit den beschriebenen Fussschmerzen in Verbindung stehender Sturz mit 
Knie- und OSG-Verletzung ereignete sich im Oktober 2023 und damit lange vor 

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dem Fristenlauf (Vi-act. 11, Sprechstundenbericht vom 14.12.2023). Es ist auch 
nicht ersichtlich, dass dieser Sturz die Beschwerdeführerin daran gehindert hätte, 
ihre Wohnung zu verlassen, nahm diese doch immerhin mehrfach (besonders re-
levant: 20.11.2023, 22.11.2023; vgl. Vi-act. 11, Bericht Dr. med. C.________ 
vom 28.02.2024) ärztliche Konsultationstermine wahr und arbeitete sie zumin-
dest bis 20. November 2023 voll weiter (vgl. Sprechstundeneintrag vom 
20.11.2023). In den beschriebenen Fussschmerzen bzw. dem angeblichen Bruch 
des Fusses lässt sich mithin kein Hindernis für eine fristgerechte Einsprache er-
kennen. Daran ändert nichts, dass der Bruch am Fuss erst im Januar 2024 dia-
gnostiziert worden sei, wie die Beschwerdeführerin vor Verwaltungsgericht aus-
führt. 

Auch die von der Beschwerdeführerin behauptete Schwierigkeit, die aus ihrer 
Sicht lange Verfügung vom 7. November 2023 zu lesen, scheint sie nicht daran 
gehindert zu haben, dies doch (rechtzeitig) zu tun. So hat die Vorinstanz zutref-
fend hervorgehoben, dass aus dem Sprechstundeneintrag vom 22. November 
2023 von Dr. med. C.________ hervorgeht, dass die Beschwerdeführerin den 
Inhalt der Verfügung verstanden und diesen mit ihrem Arzt auch besprochen hat. 
So notiert Dr.med. C.________, gemäss Beschwerdeführerin wolle die Vorin-
stanz die Rentenzahlungen Ende 2023 einstellen, sie sei besorgt, wünsche 'ural-
te Akten aus dem Jahr 1994'. Auch der Arzt studierte die Akten, händigte ihr die 
Originalberichte aus und empfahl, einen Anwalt zu nehmen. Damit aber steht 
fest, dass die Beschwerdeführerin spätestens am 22. November 2023 betreffend 
die Verfügung vom 7. November 2023 ausreichend im Bilde war, um innert Frist 
eine angemessen begründete Einsprache zu erheben (vgl. Art 10 der Verord-
nung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 
830.11] vom 11.9.2002). Auch hierin ist demnach kein Hindernis für eine fristge-
rechte Einsprache zu sehen.

Sowohl die von der Beschwerdeführerin als Begründung für die erschwerte bzw. 
unmögliche Fristeinhaltung ins Feld geführte Covid-Erkankung, welche am 
16. Dezember 2023 diagnostiziert wurde (Vi-act. 13, Bericht med. pract. 
D.________ vom 26.12.2023), als auch die ins Recht gelegten Arztzeugnisse 
(Vi-act. 3) betreffen einen Zeitraum nach Fristablauf und stehen folglich in kei-
nem Zusammenhang mit der Fristwahrung. Zwar beschreibt Dr. med. 
C.________ in seinem Bericht vom 26. Dezember 2023, dass die Beschwerde-
führerin anfangs Dezember erkältet gewesen sei, dass es nachher wieder besser 
geworden und sie seit einer Woche, somit ungefähr seit dem 19. Dezember 
2023, wieder im Bett sei. Dass eine (angebliche) blosse Erkältung die beschrie-
benen Anforderungen für eine Fristwiederherstellung grundsätzlich nicht zu erfül-
len vermag, bedarf keiner weiteren Erörterung (vgl. oben E. 2.2). Kommt hinzu, 

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dass für diesen Zeitraum - soweit ersichtlich - nicht einmal eine ärztliche Krank-
schreibung oder Konsultation erfolgt ist, welche allenfalls Anlass für eine vertiefte 
Prüfung der Erkältungssymptomatik hätte geben können. Die angebliche Bettlä-
gerigkeit ab dem 19. Dezember 2023 betrifft wiederum einen Zeitraum nach 
Fristablauf und ist damit vorliegend unerheblich. Selbst wenn sämtliche dieser 
vom behandelnden Arzt (im relevanten Zeitraum) nicht dokumentierten, sondern 
lediglich von der Beschwerdeführerin zeitlich versetzt beschriebenen Angaben zu 
ihrer gesundheitlichen Situation zutreffen sollten, wäre dennoch auch im Zeit-
raum von der Verfügungszustellung bis eben anfangs Dezember eine fristwah-
rende Eingabe möglich gewesen. 

Nach dem Gesagten sind die Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der 
Rechtsmittelfrist nicht gegeben.  

3.4 Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Einsprache gegen die 
vorinstanzliche Verfügung vom 7. November 2023 verspätet erfolgt ist und die 
Voraussetzungen zur Wiederherstellung der Einsprachefrist nicht gegeben sind, 
so dass die Vorinstanz mit Einspracheentscheid vom 15. März 2024 entspre-
chend zu Recht nicht auf die beschwerdeführerische Einsprache vom 23./24. Ja-
nuar 2024 eingetreten ist. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, wes-
halb sie abzuweisen ist.

4. Es sind keine Kosten zu erheben (Art. 1 Abs. 1 Bundesgesetz über die Un-
fallversicherung [UVG; SR 832.20] vom 20.3.1981 i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG). 
Der vonseiten der Vorinstanz als Sozialversicherung vernehmlassend gestellte 
Entschädigungsantrag ist abzuweisen (BSK ATSG-Bollinger, Art. 61 N 77).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

4. Zustellung an:
- die Beschwerdeführerin (R)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Gesundheit BAG, 3003 Bern (A).

Schwyz, 10. Juni 2024

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 24. Juni 2024