# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 989b92aa-8558-55b3-9335-6b38a0ff4766
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.06.2024 PS240104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS240104_2024-06-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs

Geschäfts-Nr.: PS240104-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. 

R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Stebler

Urteil vom 20. Juni 2024

in Sachen

A._____, 
Beschwerdeführer,

betreffend

Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist / Betreibung Nr. …

Beschwerde gegen einen Beschluss der I. Abteilung des Bezirksgerichtes 
Bülach vom 27. Mai 2024 (CB240011)

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Erwägungen:

1.

1.1 Mit Eingabe vom 18. März 2024 beantragte der Beschwerdeführer beim Be-

zirksgericht Bülach (nachfolgend: Vorinstanz) die Wiederherstellung der Frist für 

den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … (act. 1). Mit Verfügung vom 

22. März 2024 forderte die Vorinstanz den Beschwerdeführer auf, dem Gericht die 

Verfügung oder den Zahlungsbefehl betreffend die Betreibung Nr. … einzureichen 

(act. 2). Da der Beschwerdeführer sich weder vernehmen liess noch Unterlagen 

einreichte (vgl. act. 3), wies die Vorinstanz das Wiederherstellungsgesuch des 

Beschwerdeführers mit Beschluss vom 27. Mai 2024 ab, soweit sie darauf eintrat 

(act. 4 = act. 7).

1.2. Mit Schreiben vom 3. Juni 2024 erhob der Beschwerdeführer "Einspruch" bei 

der Vorinstanz. Das Schreiben wurde der Kammer als obere Aufsichtsbehörde 

über Schuldbetreibung weitergeleitet; es ist als sinngemässe Beschwerde zu be-

handeln. Der Beschwerdeführer verlangt sinngemäss die Aufhebung des Be-

schlusses der Vorinstanz vom 27. Mai 2024 (vgl. act. 8). 

1.3 Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-5). Von der Einholung 

einer Beschwerdeantwort und einer Vernehmlassung der Vorinstanz kann abge-

sehen werden (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 83 GOG 

i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO).

2.

2.1. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von 

Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. 

§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können folglich die unrichtige Rechtsanwendung 

und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht 

werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue 

Beweismittel sind dabei ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). 

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2.2 Die Beschwerde wurde bei der Vorinstanz als Einsprache erhoben. Die sinn-

gemäss Beschwerde wurde rechtzeitig (vgl. act. 5 und Art. 18 Abs. 1 SchKG) 

durch die Vorinstanz an die Kammer weitergeleitet und ist schriftlich und begrün-

det (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen 

Entscheid beschwert und zur Beschwerde legitimiert. Es ist daher auf die Be-

schwerde einzutreten.

3.

3.1. Die Vorinstanz erwog, dass zur fraglichen Betreibung, in welcher der Be-

schwerdeführer die Rechtsvorschlagsfrist wiederhergestellt haben wolle, weder 

nähere Angaben noch Unterlagen vorlägen. Entsprechend könne nicht geprüft 

werden, ob das Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist rechtzei-

tig gestellt worden sei. Dies könne vorliegend aber offenbleiben. Mit seinen Aus-

führungen habe der Beschwerdeführer nicht darlegen können, dass bzw. inwie-

fern das Fristversäumnis auf ein unverschuldetes Hindernis zurückzuführen sei. 

Der Beschwerdeführer scheine zwar im relevanten Zeitraum krank und dadurch 

eingeschränkt gewesen zu sein. Er vermöge jedoch mit seinen Ausführungen 

nicht darzulegen, dass es ihm objektiv unmöglich gewesen sei, innert Frist 

Rechtsvorschlag zu erheben oder durch eine von ihm bevollmächtigte Person er-

heben zu lassen. Unter diesen Umständen falle eine Wiederherstellung der 

Rechtsvorschlagsfrist ausser Betracht (act. 7 E. 2 und 4.3).

3.2 Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, dass er versucht habe, der Vor-

instanz seine persönliche Situation darzulegen, die sehr schwer zu bewältigen 

sei. Es beunruhige ihn zutiefst, dass seine Empfindungen und seine Situation von 

der Justiz nicht berücksichtigt würden. Sie befänden sich in äusserst schwierigen 

Situationen und anstatt Unterstützung zu erhalten, stünden sie vor zusätzlichen 

Sanktionen. Er wolle darüber informieren, dass er von der Psychiaterin 

Dr. B._____ an der C._____-Strasse … in … Zürich betreut werde und der Ent-

scheid seinen Zustand nur verschlechtert habe. Er werde nicht als Person, son-

dern als eine einfache Aktennummer behandelt. Das sei wirklich traurig und erin-

nere ihn an ein diktatorisches System, wie es in den 30er Jahren in Deutschland 

existiert habe, wo Toleranz nicht vorhanden gewesen sei und man vor allem die 

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Schwächeren im Namen des Gesetzes habe bestrafen wollen. Er denke, dass 

man das Thema Depression und Burnout ernster nehmen könne, da dieses Pro-

blem täglich Menschen in der Schweiz das Leben koste. Er hoffe, nicht das 

nächste Opfer dieses brutalen Systems zu werden (act. 8). 

4. Wie die Vorinstanz in rechtlicher Hinsicht zutreffend ausführte (act. 7 E. 2.1), 

kann, wer durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, 

innert Frist zu handeln, die Aufsichtsbehörde oder die in der Sache zuständige 

richterliche Behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen. Er oder sie muss, 

vom Wegfall des Hindernisses an, in der gleichen Frist wie der versäumten ein 

begründetes Gesuch einreichen und die versäumte Rechtshandlung bei der 

zuständigen Behörde nachholen (Art. 33 Abs. 4 SchKG). Hinsichtlich der 

rechtlichen Ausführungen zum unverschuldeten Hindernis und zum Fristenlauf 

kann zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die ebenfalls zutreffenden 

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. act. 7 E. 4.).

5. Bei den Behauptungen, der Beschwerdeführer werde von einer Psychiaterin 

betreut und der Entscheid der Vorinstanz habe seinen Zustand nur verschlechtert, 

handelt es sich um neue Tatsachenbehauptungen. Wie erwähnt, sind in diesem 

Beschwerdeverfahren keine neuen Tatsachenbehauptungen mehr zulässig (vgl. 

oben E. 2.1). Diese Argumente sind deshalb unbeachtlich. Sodann ändern auch 

der Vergleich der Erwägungen der Vorinstanz mit einem diktatorischen System in 

Deutschland in den 30er-Jahren sowie insbesondere die allgemeinen, nicht beleg-

ten Aussagen zu seiner psychischen Erkrankung und schwierigen Situation nichts 

daran, dass der Beschwerdeführer nicht dargelegt hat, inwiefern es ihm objektiv 

unmöglich gewesen sein soll, innert Frist Rechtsvorschlag zu erheben oder durch 

eine von ihm bevollmächtigte Person erheben zu lassen, zumal der Rechtsvor-

schlag mündlich oder schriftlich erklärt werden kann und keiner Begründung be-

darf (Art. 74 f. SchKG). Es kann bezüglich der Voraussetzungen für die Wieder-

herstellung der Frist vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorin-

stanz verwiesen werden (act. 7 E. 4.3). Schliesslich bleibt es dabei, dass auf-

grund fehlender Unterlagen nicht möglich ist zu prüfen, ob das Gesuch um Wie-

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derherstellung der Rechtsvorschlagsfrist rechtzeitig gestellt wurde (vgl. auch 

act. 7 E. 2.2).

6. Nach dem Gesagten wies die Vorinstanz das Wiederherstellungsgesuch des 

Beschwerdeführers mangels Vorliegen der Voraussetzungen von Art. 33 

Abs. 4 SchKG zu Recht ab, soweit darauf einzutreten war. Die Beschwerde ist 

abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

7. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG), 

und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. Ohnehin wäre dem 

Beschwerdeführer mangels entsprechendem Antrag und Unterliegen keine Ent-

schädigung zuzusprechen.

Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und unter Rücksendung der 

erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw D. Stebler

versandt am:
20. Juni 2024