# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 622b750d-139b-5c11-b0a5-c84503c7b2ba
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.07.2013 IV 2011/370
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-370_2013-07-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/370

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.08.2019

Entscheiddatum: 03.07.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 03.07.2013
Art. 28 Abs. 2 IVG: Betätigungsvergleich einer zu 100% im Haushalt tätigen 
Beschwerdeführerin. Der Abklärungsbericht Haushalt erfüllt die 
Anforderungen an den Beweiswert (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 3. Juli 2013; IV 2011/370).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Della Batliner

Entscheid vom 3. Juli 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.

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A.a  Die am 11. März 1962 geborene A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich am 

27. Oktober 1980 aufgrund eines Herzleidens zum Bezug von Leistungen der 

Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Da sie zu jenem Zeitpunkt die 

Mindestbeitragsdauer von einem Jahr nicht erfüllt hatte und keinen ununterbrochenen 

Wohnsitz in der Schweiz während mindestens fünf Jahren aufweisen konnte, wurde 

das Rentenbegehren abgewiesen (IV-act. 8).

A.b  Am 4. Dezember 1984 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 9). Mit Verfügung vom 2. Dezember 1985 sprach die IV der 

Versicherten ab 1. Juni 1984 eine Invalidenrente von Fr. 290.--, gründend auf einem 

Invaliditätsgrad von 53%, zu (IV-act. 25). Anlässlich der mit Hinblick auf die Revision 

durchgeführten Abklärung der Verhältnisse an Ort und Stelle am 18. März 1988 wurde 

die Erhöhung der Rente ab 1. März 1987 (Revisionsdatum) gestützt auf eine 75%-ige 

Arbeitsunfähigkeit vorgeschlagen (IV-act. 40). Mit Präsidialbeschluss vom 14. Juni 1988 

und Verfügung vom 27. Oktober 1988 wurde der Versicherten ab 1. März 1987 eine 

ausserordentliche Invalidenrente von monatlich Fr. 661.--, gründend auf einem 

Invaliditätsgrad von 75%, zugesprochen (IV-act. 42, 44). Mit Verfügung vom 

20. Oktober 1988 teilte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen der Versicherten mit, dass 

der Anspruch auf eine Invalidenrente am 1. Januar 1988 erloschen sei und sie aufgrund 

der Einkommens- und Vermögensverhältnisse das zuviel ausbezahlte Rentenbetreffnis 

von Januar bis Oktober 1988 zurückfordere (IV-act. 43). Am 8. November 1988 verfügte 

sie den Erlass der Rückerstattung des Rückforderungsbetrags (IV-act. 45).

A.c  Am 11. November 1988 wurde ein Mitralklappenprothesenersatz durch eine 

mechanische Klappe (SJM Mitral 27mm) bei Bioprothesendegeneration und 

Tricuspidalanuloraphie nach De Vega 1977 wegen mittelschwerer bis schwerer 

Mitralstenose vorgenommen (IV-act. 48-3/5f.).

A.d  Ab 1. Januar 1997 wurden ein Invaliditätsgrad von 75% ermittelt und 

Ergänzungsleistungen erbracht (IV-act. 57f.).

A.e  Am 24. Januar 1997 wurde eine erfolgreiche Radiofrequenz-Ablation wegen 

rechtsatrialer Tachykardien vorgenommen (IV-act. 56-5/11f.). Vom 23. Januar bis 

6. Februar 1997 war die Versicherte im Spital B.___ hospitalisiert. Während dieses 

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stationären Aufenthalts wurde am 31. Januar 1997 ein DDDR-Schrittmacher (Guidant) 

wegen postinterventionell ausgeprägter chronotroper Insuffizienz implantiert (IV-

act. 56-4/11). Am 5. Januar 2005 wurde ein Herzschrittmacher-Wechsel bei 

Batterieerschöpfung durchgeführt (IV-act. 63-13/17f.).

A.f Mit Abklärungsbericht Haushalt vom 22. Dezember 2006 wurde die Versicherte 

weiterhin zu 100% als Hausfrau qualifiziert und dabei ein Invaliditätsgrad von 26% 

ermittelt (IV-act. 71). Daraufhin wurden die Ergänzungsleistungen mit Verfügung vom 

12. März 2007 per 1. April 2007 eingestellt (act. G 4.1).

A.g  Am 22. Januar 2008 wurde der Versicherten ein Herzschrittmacher (CRT-D 

[Biotronik]) implantiert (IV-act. 83-1/10 und 83-9/10).

A.h  Am 8. Dezember 2010 meldete sich die Versicherte zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an und machte sinngemäss eine Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustands wegen Herzinsuffizienz/Herzschwäche geltend (IV-act. 77). Mit 

Schreiben vom 3. Januar 2011 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, dass ihr Mann im 

Jahr 2009 in die C.___ ausgereist sei und sie seither bei der Tochter wohne (IV-act. 82). 

Mit Stellungnahme vom 31. Januar 2011 stellte der IV-interne Regionale Ärztliche 

Dienst (RAD) eine Verschlechterung des Gesundheitszustands im Sinn einer Zunahme 

der Anstrengungsbeschwerden fest (IV-act. 84). Am 18. Mai 2011 wurde eine 

Haushaltabklärung durchgeführt und in Anwendung der Betätigungsvergleichsmethode 

ein Invaliditätsgrad von 42% ermittelt (IV-act. 89). Dr. med. D.___, Spital B.___, 

berichtete am 9. Juni 2011 über eine Einschränkung von 50% in der Belastbarkeit (IV-

act. 90). Der RAD befand am 27. Juni 2011 das Gesamtresultat einer Einschränkung im 

Haushalt (unter Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht durch Dritte) von 42% 

vor dem Hintergrund der medizinischen Entwicklung (Progredienz der Herzinsuffizienz) 

als zweifellos plausibel und nachvollziehbar. In Kenntnis der Krankengeschichte habe 

sich der Gesundheitszustand spätestens bereits im Januar 2008 relevant 

verschlechtert, also zum Zeitpunkt der Implantation des CRT-D (IV-act. 91).

A.i Mit Vorbescheid vom 3. August 2011 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 

1. Juni 2011 eine Viertelsrente zu (IV-act. 95).

B.

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B.a  Am 19. Oktober 2011 verfügte die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids (IV-act. 96).

B.b  Am 17. November 2011 ersuchte Hausärztin E.___, FMH Allgemeinmedizin, für die 

Versicherte um Wiedererwägung bzw. Einsprache (IV-act. 102, act. G 1.1).

C.

C.a  Mit Beschwerde vom 15. November 2011 beantragte die Beschwerdeführerin 

sinngemäss die Zusprache einer ganzen Invalidenrente, basierend auf einem 

Erwerbsunfähigkeitsgrad von 100% (act. G 1). Zur Begründung führte sie im 

Wesentlichen an, sie leide seit ihrem 14. Lebensjahr an einem Herzfehler und sei zu 

100% arbeitsunfähig und auf fremde Hilfe angewiesen. Dies bestätige auch ein 

Schreiben ihrer Hausärztin Dr. E.___ vom 17. November 2011 (act. G 1.1) und habe 

sich aus der Untersuchung vom 24. Oktober 2011 bei Prof. Dr. med. F.___, Spital 

B.___, (act. G 1.2) ergeben.

C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 20. Januar 2012 schloss die Beschwerdegegnerin 

auf Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung brachte sie insbesondere 

vor, die anlässlich der Abklärung vor Ort bestimmte Invalidität von 42% im 

Aufgabenbereich des Haushalts sei vom RAD als plausibel beurteilt worden. Der 

Abklärungsbericht Haushalt vom 31. Mai 2011 enthalte Angaben zu den räumlichen 

und örtlichen Verhältnissen und schildere die sich aus den medizinischen Diagnosen 

ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen. Die Angaben der 

Beschwerdeführerin seien berücksichtigt worden und der Berichtstext sei plausibel 

begründet, angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen und 

stimme mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben überein. Im Bereich 

"Wohnungspflege" (Anteil 17,66%) sei aufgrund einer zumutbaren Mithilfe der im 

selben Haushalt lebenden, nicht berufstätigen Tochter, keine Einschränkung 

berücksichtigt worden. Dies lasse sich vertreten, zumal in den Bereichen 

"Ernährung" (Anteil 56,36%; 60%-ige Einschränkung), "Einkauf und weitere 

Besorgungen" (11,26%; 40%-ige Einschränkung) sowie "Wäsche und 

Kleiderpflege" (6,23%; 60%-ige Einschränkung) keine Mithilfe der Tochter angerechnet 

worden sei. Das Abklärungsergebnis lasse sich mit der Einschätzung des 

behandelnden Kardiologen des Spitals B.___ im Bericht vom 9. Juni 2011 (50%-ige 

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Arbeitsunfähigkeit als Hausfrau) vereinbaren. Die prozentuale Abweichung um 8% 

lasse sich mit dem vom Facharzt nicht berücksichtigten Aspekt der 

Schadenminderungspflicht erklären. Auch die Hausärztin Dr. E.___ habe diesem Aspekt 

im Schreiben vom 17. November 2011 keine Beachtung geschenkt.

C.c  Die Beschwerdeführerin verzichtete auf die Einreichung einer Replik und liess 

einen Arztbericht der Klinik für Kardiologie, Spital B.___, vom 8. März 2012 zukommen 

(act. G 10). Gemäss diesem Bericht sei anamnestisch evaluiert worden, dass die 

Beschwerdeführerin derzeitig nur noch in der Lage sei, leichte alltägliche Verrichtungen 

auszuführen, wie zum Beispiel Essen zubereiten und Tätigkeiten im Sitzen. Bei 

mittelschweren bis schweren Haushaltstätigkeiten wie Einkaufen gehen, Wäsche 

waschen oder schwere Lasten heben, habe sie grossen Hilfebedarf. Die 

Beschwerdeführerin sei auf die Unterstützung der Tochter für alltägliche Hausarbeiten 

und finanziell angewiesen. In Zusammenschau der klinischen, spiroergometrischen 

sowie echokardiographischen Befunde könnten sie eine Arbeitsunfähigkeit von 70% 

attestieren. Sie hätten sich mit dem Versicherungsgericht St. Gallen telefonisch 

verständigt und würden diesem eine Kopie des Befunds zukommen lassen, um die IV-

Rente an den aktuellen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin anzupassen.

C.d  Mit Schreiben vom 11. Mai 2012 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag 

und an den bisherigen Ausführungen fest und teilte mit, sie habe vom Bericht der Klinik 

für Kardiologie vom 8. März 2012 Kenntnis genommen und es ergäben sich daraus 

ihres Erachtens keine neuen relevanten Erkenntnisse (act. G 12).

Erwägungen:

1. 

1.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) gilt als Invalidität die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt die 

Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen, als Invalidität (Art. 8 

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Abs. 3 ATSG). Die Invalidität im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird in der Regel durch 

einen Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20): Es ist in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf 

abzustellen, in welchem Mass die betreffende Person unfähig ist, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen. Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person 

gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie 

gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

1.2 Die Rentenabstufungen nach Art. 28 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

1.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung gestellt haben. Aufgabe des 

Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 

welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist 

(vgl. BGE 125 V 256 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen 

festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten (Art. 43 Abs. 1 

ATSG).

2. 

2.1 Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Viertelsrente 

zugesprochen. Streitig ist vorliegend, ob bei der Beschwerdeführerin ein höherer 

Invaliditätsgrad als der ermittelte resultiert und ihr gestützt darauf eine höhere 

Invalidenrente zusteht. Nicht zu beanstanden ist, dass die Beschwerdeführerin als zu 

100% im Haushalt tätig eingestuft und die Ermittlung des Invaliditätsgrads 

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dementsprechend anhand eines Betätigungsvergleichs durchgeführt wurde. Somit ist 

vorab zu klären, ob die vorliegende Aktenlage eine verlässliche Grundlage für die 

Bestimmung der Einschränkung im Bereich Haushalt bildet. Die Beschwerdegegnerin 

hat auf die im Abklärungsbericht Haushalt ermittelte Einschränkung von 42% 

abgestellt.

2.2 Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts Haushalt ist wesentlich, dass er auf 

einem Betätigungsvergleich beruht und von einer qualifizierten Person verfasst wurde, 

die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den 

medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen 

hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei eine 

genügende Verständigung gewährleistet sein muss. Divergierende Meinungen der 

Beteiligten sind im Bericht aufzuzeigen. Schliesslich muss er plausibel, begründet und 

angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in 

Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_25/2008 vom 30. Juni 2008, E. 4.2).

2.3 Der Abklärungsbericht Haushalt vom 31. Mai 2011 erfüllt diese Anforderungen. 

Nicht die Gesundheitsbeeinträchtigung selbst, sondern deren Auswirkung auf die 

Möglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen, ist für die Höhe der 

Rente relevant. Dass im Bereich "Wohnungspflege" (Anteil: 17,66%) keine 

Einschränkung berücksichtigt wurde, lässt sich aufgrund der 

Schadenminderungspflicht der Tochter vertreten, insbesondere weil in den Bereichen 

"Ernährung" (Anteil: 56,36%, Einschränkung: 60%) sowie "Wäsche und 

Kleiderpflege" (Anteil: 6,23%, Einschränkung: 60%) keine, im Bereich "Einkauf und 

weitere Besorgungen" (Anteil: 11,26%, Einschränkung: 40%) nur teilweise die Mithilfe 

der Tochter angerechnet wurde. Entsprechend befand auch der RAD mit 

Stellungnahme vom 27. Juni 2011 das Gesamtresultat der Einschränkung im Haushalt 

(unter Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht durch Dritte) von 42% vor dem 

Hintergrund der beschriebenen medizinischen Entwicklung (Progredienz der 

Herzinsuffizienz) als zweifellos plausibel und nachvollziehbar (IV-act. 91). Auch die von 

Dr. D.___ mit Bericht vom 9. Juni 2011 attestierte Einschränkung zu 50% in der 

Tätigkeit als Hausfrau ist damit vereinbar, zumal diese Einschätzung ohne 

Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht erfolgte. Hausärztin E.___ gab 

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einerseits keine eigene Arbeitsfähigkeitseinschätzung an indem sie lediglich darauf 

hinwies, dass sie die Arbeitsfähigkeit als deutlich geringer als von der 

Beschwerdegegnerin eingeschätzt erachte. Andererseits äusserte sie selbst, dass der 

Haushalt von der Tochter übernommen werde und die Beschwerdeführerin ganz leichte 

Arbeiten– wenn auch langsam – selbst erledige (act. G 1.1). Insofern kann daraus 

ohnehin keine volle Arbeitsunfähigkeit abgeleitet werden.

2.4 Schliesslich ergibt sich auch aus dem kurz nach Verfügungserlass (19. Oktober 

2011) verfassten Bericht von Dr. F.___ vom 24. Oktober 2011 nichts anderes: aus den 

Hinweisen in der Sozialanamnese, aufgrund der schweren Kardiopathie sei die 

Beschwerdeführerin auf Unterstützung durch die Tochter angewiesen, die sie sehr 

unterstütze, und zu Hause könne sie nur noch leichte Arbeiten anführen (entspräche 

etwa einer IV von 80%), geht nicht klar hervor, in welchen Tätigkeiten mit welcher 

Einschränkung zu rechnen ist. Insbesondere blieb auch hier die 

Schadenminderungspflicht unberücksichtigt. Bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung war aufgrund der medizinischen Aktenlage von einem stationären 

Gesundheitszustand auszugehen. Zwar ist es möglich, dass sich der 

Gesundheitszustand in der Zwischenzeit verschlechtert und damit auch der 

Invaliditätsgrad seit Verfügungserlass geändert hat, da Dr. F.___ auch darauf hinweist, 

dass der kardiopulmonale Zustand der Beschwerdeführerin insgesamt mit einer VO2 

von 13,5ml/min bei der letzten spiroergometrischen Untersuchung (Mai 2011) als 

deutlich reduziert einzustufen sei und diese reduzierte Leistungsfähigkeit sie im Alltag 

so einschränke, dass sie auf die kontinuierliche Hilfe ihrer Tochter angewiesen sei. 

Allerdings dürfte eine solche Verschlechterung erst im Rahmen eines allfälligen neuen 

Verfahrens berücksichtigt werden; bei einem Gesuch nur, sofern die 

Revisionsvoraussetzung einer nachträglichen erheblichen Änderung glaubhaft gemacht 

wird (Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 87 Abs. 2 IVV). Dies bildet jedoch nicht Gegenstand des 

vorliegenden Verfahrens.

2.5 Zusammenfassend ist auf den im Abklärungsbericht Haushalt vom 31. Mai 2011 

festgestellten und vom RAD bestätigten Invaliditätsgrad von 42% abzustellen.

3. 

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Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran 

anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Diese 

wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.

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