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**Case Identifier:** 6713ba80-0ca4-5b4c-8d8e-0a90776bb195
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-28
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 28.11.2023 200 2023 403
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2023-403_2023-11-28.pdf

## Full Text

200 23 403 ALV
LOU/BOC/WSI

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 28. November 2023

Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Bossert

A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer

gegen

Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner

betreffend Einspracheentscheid vom 11. Mai 2023

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Nov. 2023, ALV/23/403, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1967 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) ist Vater von vier Kindern und war gemäss Arbeitsvertrag 
vom 15. November 2021 bei der C.________ GmbH in einem vom 1. Ja-
nuar bis 30. Juni 2022 befristeten Arbeitsverhältnis angestellt (Akten der 
Arbeitslosenkasse Bern [act. II] 251 - 255). Die Arbeitgeberin löste dieses 
Arbeitsverhältnis infolge ungenügender Arbeitsqualität mit Kündigung vom 
17. Februar 2022 per 31. März 2022 auf (act. II 188 - 191, 259). In der Fol-
ge meldete sich der Versicherte am 18. Februar 2022 (act. II 234 f.) bei 
Stellenlosigkeit ab dem 1. April 2022 zur Arbeitsvermittlung an. Mit Ent-
scheid vom 7. September 2022 (Akten des RAV [Regionales Arbeitsver-
mittlungszentrum]-Region Bern-Mittelland [act. IIa] 193 - 197) bejahte das 
Amt für Arbeitslosenversicherung (nachfolgend: AVA bzw. Beschwerde-
gegner) die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten vom 1. August bis 
25. September 2022 bei einer Anspruchsberechtigung im Umfang von 
90 %, sofern auch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien, da 
er am Freitagnachmittag seine (…) Tochter betreuen müsse. Vom 26. Sep-
tember bis 16. Oktober 2022 wurden die Vermittlungsfähigkeit und die An-
spruchsberechtigung verneint, da der Versicherte während der genannten 
Zeit bzw. während den Schulferien seine (…) Tochter vollumfänglich be-
treuen müsse. Ab dem 17. Oktober 2022 wurde die Vermittlungsfähigkeit 
bei einer Anspruchsberechtigung im Umfang von 100 % bejaht, sofern 
auch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien, da die Ehefrau 
des Versicherten ab dem 17. Oktober 2022 aus dem Ausland zurückge-
kehrt sein werde und die Betreuung der (…) Tochter wieder übernehmen 
könne. Die dagegen erhobene Einsprache (act. IIa 187) hiess das AVA mit 
Einspacheentscheid vom 2. Dezember 2022 (act. IIa 97 - 103) dahinge-
hend teilweise gut, als der Versicherte ab dem 1. August 2022 bis auf Wei-
teres vermittlungsfähig und im Umfang von 90 % anspruchsberechtigt sei, 
sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien, da er den 
Nachweis erbracht habe, seine Tochter in den Ferien zur Mutter nach … 
gebracht und wieder abgeholt zu haben. Ergänzend wurde festgehalten, 
sollte die Kinderbetreuung auch während der bevorstehenden Winterferien 

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nicht gewährleistet sein bzw. durch den Versicherten gewährleistet werden, 
müsse das Dossier erneut zur Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit ans 
AVA überwiesen werden. Dieser Entscheid blieb unangefochten. Da die 
Vermittlungsfähigkeit des Versicherten ab dem 26. Dezember 2022 unklar 
war, überwies die Arbeitslosenkasse, Zahlstelle …, das Dossier am 20. Ja-
nuar 2023 ans AVA zum Entscheid (act. IIa 84 f.). Nachdem das AVA beim 
Versicherten verschiedene Stellungnahmen betreffend Überprüfung der 
Vermittlungsfähigkeit u.a. mit der Aufforderung, das Formular "Bescheini-
gung Kinderbetreuung (Obhutsnachweis)" auszufüllen, eingeholt hatte (act. 
IIa 62 f., 65, 70 - 76), verneinte es mit Entscheid (Verfügung) vom 7. März 
2023 (act. IIa 45 - 50) die Vermittlungsfähigkeit und die Anspruchsberechti-
gung ab dem 24. Dezember 2022. Die dagegen erhobene Einsprache (act. 
IIa 36 f.), mit welcher das ausgefüllte Formular "Bescheinigung Kinderbe-
treuung (Obhutsnachweis)" eingereicht wurde (act. IIa 40 f.), wies das AVA 
nach Einholung einer Stellungnahme des Versicherten (act. IIa 20 f.) mit 
Einspracheentscheid vom 11. Mai 2023 (act. IIa 11 - 16) ab. 

B.

Dagegen erhob der Versicherte mit Unterstützung von B.________ am 
23. Mai 2023 Beschwerde. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen 
Entscheides und die sofortige Auszahlung der Arbeitslosentaggelder. 

Mit prozessleitender Verfügung vom 24. Mai 2023 gab der Instruktionsrich-
ter dem Beschwerdegegner Gelegenheit, eine Beschwerdeantwort einzu-
reichen. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer ersucht, Auskunft über 
die korrekte Schreibweise seines Nachnamens zu erteilen und dies mit 
geeigneten amtlichen Dokumenten zu belegen. Weiter wurde der Be-
schwerdeführer gebeten mitzuteilen, ob er durch B.________ vertreten 
werde oder selbst Beschwerde führen wolle und im Falle der Vertretung 
eine aktuelle Vollmacht einzureichen. 

Mit Eingabe vom 25. Mai 2023 machte B.________ Angaben zur Schreib-
weise des Nachnamens des Beschwerdeführers und reichte entsprechen-
de Unterlagen sowie die gewünschte Vollmacht ein.

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Der Beschwerdegegner beantragt mit Beschwerdeantwort vom 23. Juni 
2023 die Abweisung der Beschwerde. 

Der Beschwerdeführer reichte am 10. Juli 2023 unaufgefordert eine Stel-
lungnahme und weitere Unterlagen ein.

Mit Stellungnahme vom 24. August 2023 beantragt der Beschwerdegegner 
weiterhin die Abweisung der Beschwerde. Diese Eingabe wurde dem Be-
schwerdeführer mit prozessleitender Verfügung vom 25. August 2023 zur 
Kenntnisnahme zugestellt.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-

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pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 11. Mai 
2023 (act. IIa 11 - 16). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeitslo-
senentschädigung ab dem 24. Dezember 2022 und dabei insbesondere die 
Frage der Vermittlungsfähigkeit. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem 
voraus, dass die versicherte Person vermittlungsfähig ist (Art. 8 Abs. 1 lit. f 
i.V.m. Art. 15 AVIG). Als vermittlungsfähig gilt eine arbeitslose Person, 
wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit an-
zunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 Abs. 
1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeits-
fähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die 
Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der 
üblichen Arbeitszeit einzusetzen. Die Vermittlungsfähigkeit als Anspruchs-
voraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versi-
cherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare 
Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. 
Art. 5 AVIV) anzunehmen, oder nicht. Die Vermittlungsfähigkeit beurteilt 
sich prospektiv, somit aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie bis 
zum Erlass des Einspracheentscheids bestanden haben (BGE 146 V 210 
E. 3.1 f. S. 212). 

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2.2 Nach der Rechtsprechung gelten Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
nehmer als vermittlungsfähig, wenn sie aufgrund ihrer körperlichen und 
geistigen Fähigkeiten sowie der persönlichen Verhältnisse in der Lage sind, 
ihre Arbeitskraft auch an einem anderen zumutbaren Arbeitsplatz, inner- 
oder ausserhalb des bisherigen Berufs, zu verwerten. Dagegen sind nicht 
nur Personen vermittlungsunfähig, die wegen ihres Gesundheitszustandes 
keine Arbeit mehr finden, sondern auch solche, die aus persönlichen oder 
familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen können, wie es ein 
Arbeitgeber normalerweise verlangt. Versicherte, die im Hinblick auf an-
derweitige Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich 
während gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich betätigen 
wollen, können nur sehr bedingt als vermittlungsfähig anerkannt werden. 
Denn sind einer versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so 
enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, 
muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der Grund für die 
Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 
120 V 385 E. 3a S. 388, 115 V 434 E. 2a S. 436; ARV 1998 S. 265 E. 1b).

2.3 Eine versicherte Person mit betreuungsbedürftigen Kindern muss 
hinsichtlich der Vermittlungsfähigkeit, namentlich in Bezug auf die Verfüg-
barkeit, die gleichen Bedingungen erfüllen wie alle anderen Personen. Es 
liegt somit an ihr, das Privat- und Familienleben so zu gestalten, dass sie 
nicht daran gehindert ist, im Umfang des geltend gemachten Beschäfti-
gungsgrades bzw. Arbeitsausfalles einer unselbstständigen Erwerbstätig-
keit nachzugehen (Rz. B225 AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für 
Wirtschaft [SECO; abrufbar unter: <www.arbeit.swiss>]; vgl. zur Bedeutung 
von Verwaltungsweisungen BGE 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 
E. 4.4.2 S. 228).

Wie die versicherte Person (Mann oder Frau) die Betreuung ihrer Kinder 
regelt, ist ihr überlassen. Die Durchführungsstellen dürfen nicht schon zum 
Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug einen Obhutsnachweis ver-
langen. Erscheint hingegen im Verlaufe des Leistungsbezuges der Wille 
oder die Möglichkeit, die Kinderbetreuung einer Drittperson oder Institution 
anzuvertrauen, erwiesenermassen als zweifelhaft, muss die zuständige 
Amtsstelle die Vermittlungsfähigkeit im Hinblick auf die konkrete Möglich-

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keit einer Kinderbetreuung prüfen. Dafür hat sie einen Obhutsnachweis 
mittels SECO-Formular Nr. 716.113 zu verlangen. Indizien für die Zweifel-
haftigkeit sind namentlich ungenügende Arbeitsbemühungen, Aufgabe der 
vorangehenden Stelle wegen Betreuungspflichten, unhaltbare Anforderun-
gen für die Annahme einer Stelle, Ablehnung zumutbarer Arbeit oder nicht 
erfüllbare Ansprüche an die Arbeitszeiten (Rz. B225a AVIG-Praxis ALE mit 
Hinweis auf Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 26. November 
2008, 8C_367/2008).

Die Vermittlungsfähigkeit darf nicht leichthin unter Verweis auf familiäre 
Betreuungsaufgaben verneint werden. Dies gilt namentlich dann, wenn 
eine Person vor Eintritt der Arbeitslosigkeit bereits den Tatbeweis erbracht 
hat, dass sie trotz Betreuungsaufgaben eine Beschäftigung auszuüben 
bereit und in der Lage war, und die bisherige Stelle aus nicht selbst zu ver-
antwortenden Gründen aufgegeben werden musste (Entscheide des BGer 
vom 5. Mai 2015, 8C_674/2014, E. 4.2.2, und 10. März 2008, C 29/07, 
E. 4.1). Fehlt es mit Blick auf eine erneut angestrebte Vollzeitstelle am 
Nachweis einer durchwegs gewährleisteten Kinderbetreuung, ist zu prüfen, 
ob die versicherte Person allenfalls bereit und in der Lage ist, im Umfang 
von mindestens 20 % einer Vollzeitbeschäftigung erwerbstätig zu sein. Be-
jahendenfalls begründet dies den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
in reduziertem Umfang (Rz. B225b AVIG-Praxis ALE; vgl. zum Ganzen 
auch BARBARA KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 
AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 103 f.). 

2.4 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn 
sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat 
das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes 
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die-
sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver-
haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen 
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429).

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3.

3.1 Beschwerdeweise wird im Wesentlichen geltend gemacht, anfangs 
August 2021 sei die Familie des Beschwerdeführers – seine Frau, drei 
Töchter, wobei die zweite (D.________) und die dritte (E.________) beide 
seit der Geburt zu 100 % sehbehindert seien (Anophthalmie), und der Sohn 
F.________ – nach den Sommerferien für den Schulanfang von … via … in 
die Schweiz gereist. Auf der Treppe im Flur des Flughafens sei 
D.________ gestützt und die Treppe hinuntergefallen und habe sich einen 
Becken-, Schulter- und Rippenbruch zugezogen, was einen Spitalaufent-
halt notwendig gemacht habe. Es sei entschieden worden, dass die Mutter 
mit drei der vier Kinder zurück nach … fliege und E.________ mit dem Be-
schwerdeführer in die Schweiz komme. Die Rekonvaleszenz habe länger 
gedauert als erwartet. In dieser Zeit hätten die Ehefrau den B-Ausweis und 
der Sohn den C-Ausweis verloren. Die älteste Tochter G.________ und die 
verunfallte D.________ seien Schweizerinnen bzw. Doppelbürgerinnen. 
Nach der Rückkehr in die Schweiz sei die vollschichtige Arbeit und das 
Betreuen der … Tochter für den Beschwerdeführer zu einer grossen Her-
ausforderung geworden. Die belastende familiäre Situation habe bei der 
Arbeit zu zwei logistisch falsch berechneten Sendungen geführt und der 
Beschwerdeführer habe per Ende März 2022 die Stelle verloren. Von Sei-
ten der Arbeitslosenversicherung werde eine sichere und dauerhafte 
Fremdbetreuung während der Schulferien für die … Tochter gefordert. Ein 
solches Angebot gebe es aber nicht. So werde kein solches Angebot von 
der H.________ (welche E.________ besucht; act. IIa 107 f.) offeriert und 
auch I.________ und die IV-Stelle des Kantons Bern hätten kein solches 
Angebot. Das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) habe ein ad-hoc-
Betreuungsangebot für spontane Anfragen für kurze Betreuungsübernah-
men. Jedoch sei der Umgang mit einem 100 % sehbehinderten Kind ein 
anderer als mit einem ohne Behinderung. Für die längeren Ferien im Früh-
jahr, Sommer und Herbst sei es die beste Lösung, E.________ zur Mutter 
und den Geschwistern nach … zu bringen. Was die vergangene Sportwo-
che betreffe, so hätte die befreundete Familie J.________ mit ebenfalls 
einem sehbehinderten Mädchen E.________ für diese Woche tagsüber 
betreut. Da der Beschwerdeführer jedoch weder eine Anstellung noch 
Schnuppertage für diesen Zeitraum gehabt habe, sei die Tochter beim Be-

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schwerdeführer geblieben. Schliesslich habe Herr J.________ den "Ob-
hutsnachweis" ausgefüllt und unterzeichnet. In der Stellungnahme vom 
10. Juli 2023 verwies der Beschwerdeführer zudem darauf, dass er seit 
dem 5. Juni 2023 zu 100 % als … arbeite. 

Demgegenüber hält der Beschwerdegegner im Wesentlichen fest (Be-
schwerdeantwort S. 2 f. III./Art. 3), die vom Beschwerdeführer vorgeschla-
gene Betreuungslösung während der Schulferien, die Tochter zur Mutter 
und ihren Geschwistern nach … zu bringen, stelle keine langfristige und 
verbindlich gewährleistete Kinderbetreuung dar bzw. es sei nicht glaubhaft, 
dass diese Betreuungslösung jeweils tatsächlich und problemlos umgesetzt 
werden könne. 

3.2 Den Akten ist zur Betreuungssituation von E.________ ab dem 
24. Dezember 2022 im Wesentlichen das Folgende zu entnehmen: 

3.2.1 Mit E-Mail vom 16. Januar 2023 (act. II 37) teilte der Beschwerde-
führer mit, seine Tochter vom 27. - 30. Dezember 2022 und vom 3. - 6. Ja-
nuar 2023 betreut zu haben. 

3.2.2 Im Schreiben vom 1. Februar 2023 (act. IIa 73) gab der Beschwer-
deführer an, seine Ehefrau sei mit den drei anderen Kindern immer noch in 
…. Sie könne im Moment aufgrund eines Entscheides der Fremdenpolizei 
nicht in die Schweiz zurückkehren, der B-Ausweis sei abgelaufen. Es sei 
ungewiss, wann seine Ehefrau kommen könne, es müsse ein neues Ge-
such gestellt werden. Bezüglich der Weihnachtsferien sei es so, dass seit 
ein paar Wochen die Möglichkeit bestehe, seine Tochter bei einem Kolle-
gen nebenan abzugeben. Am 28. und 29. Dezember 2022 sowie am 4. und 
6. Januar 2023 habe er Probetage bei K.________ in … absolvieren kön-
nen. Die anderen Tage (27. - 30. Dezember 2022 und 3. - 5. Januar 2023) 
habe er seine Tochter betreut. In der Sportwoche werde er vermittelbar 
sein, da seine Tochter zum Nachbarn und ihrer Kollegin gehen könne. 

3.2.3 Am 10. Februar 2023 (act. IIa 65 i.V.m. act. IIa 66 f.) führte der Be-
schwerdeführer unter Beilage einer Bescheinigung der K.________ in … 
aus, er habe im Dezember 2022 vier Stunden und im Januar 2023 sechs 
Stunden bei K.________ zur Probe gearbeitet. Im Moment übernehme die 
Familie des Kollegen die Betreuung seiner Tochter (während und ausser-

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halb der Schulferien [vgl. act. IIa 70]). Er sei in Kontakt mit der Kinderbe-
treuung des SRK, welche kurzfristig die Betreuung übernehmen könne, 
falls es notwendig sei. Sein Kollege L.________ helfe und sei zur Stelle, 
wenn er die Betreuung benötige. Er sei jedoch Ausländer und wolle sich 
nicht mit einem Formular verpflichten.

3.2.4 Am 9. Februar 2023 (act. IIa 64) beantragte der Beschwerdeführer 
beim RAV vom 10. - 24. April 2023 Ferien. 

3.2.5 Die Vertreterin des Beschwerdeführers hielt in der E-Mail vom 
27. Februar 2023 (act. IIa 51) fest, die Familie L.________ wolle absolut 
keinen Obhutsnachweis ausfüllen. Auch das SRK mache keine solchen 
Versprechungen in spe, aber man könne auf deren Hilfe zählen. 

3.2.6 Am 11. März 2023 (act. IIa 40 f.) unterzeichnete J.________ das 
Formular "Bescheinigung Kinderbetreuung (Obhutsnachweis)" und 
bestätigte damit die Betreuung von E.________ jeweils freitags von 13.00 - 
18.00 Uhr. Ergänzend wurde darauf verwiesen, das SRK übernehme auf 
Anfrage ad hoc die Betreuung. 

3.2.7 In der Einsprache vom 14. März 2023 (act. IIa 36 f.) gab der Be-
schwerdeführer an, wie bereits erwähnt, habe die benachbarte Familie 
L.________, als er über die Neujahrstage geschnuppert habe, spontan die 
Betreuung von E.________ übernommen. Für den freien Freitagnachmittag 
habe er nun eine dauerhafte Betreuung für E.________ gefunden (Obhuts-
nachweis). Für die Frühlingsferien habe er beim RAV Ferien beantragt und 
werde mit E.________ zu seiner Frau und den Geschwistern nach … fah-
ren. Er werde sie auch für die Sommer- und die Herbstferien nach … brin-
gen. Er beantrage dann jeweils für den Freitag einen freien Tag, fliege nach 
…, wo er sie dem Cousin übergeben könne und er sei am Sonntagabend 
zurück in … und könne am Montag wieder arbeiten. Somit seien diese Fe-
rien auch gewährleistet.

3.2.8 Mit E-Mail vom 24. März 2023 (act. IIa 33) stellte der Beschwerde-
führer im RAV für die Zeit vom 10. - 21. April 2023 ein Feriengesuch (vgl. 
auch act. II 15 Ziff. 5b).

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3.2.9 Am 23. April 2023 (act. IIa 20) hielt der Beschwerdeführer fest, es 
gebe mehrere Fluggesellschaften, die täglich von der Schweiz nach … flö-
gen (M.________, N.________ und O.________). Auch gebe es zwischen 
… und … mehrere Airlines (P.________, Q.________, R.________ und 
S.________), die täglich Flüge anböten. Somit habe er mehrere Optionen, 
um passende Hin- und Rückflüge zu buchen und seine Reisepläne zu rea-
lisieren. Weiter habe die Betreuung von E.________ oberste Priorität. Er 
habe eine grosse Familie, die einspringen könne, falls sein Cousin nicht in 
der Lage sein sollte, nach … zu reisen. Er sei zuversichtlich, dass 
E.________ während der Reise immer in guten Händen sein werde. 

3.3 Eine versicherte Person mit betreuungsbedürftigen Kindern muss 
hinsichtlich der Vermittlungsfähigkeit, namentlich in Bezug auf die Verfüg-
barkeit, die gleichen Bedingungen erfüllen wie alle anderen Personen (vgl. 
E. 2.3 hiervor). Das gilt ebenfalls für den Beschwerdeführer, auch wenn er 
sich – was das Gericht nicht verkennt – mit der Aufgabe der alleinigen Be-
treuung der … Tochter in einer besonders schwierigen Situation befindet. 

Aus den vorstehend zusammengefassten Ausführungen zur Betreuungssi-
tuation (vgl. E. 3.2.1 - 3.2.9 hiervor) ergibt sich, dass die Betreuung von 
E.________ ab dem 24. Dezember 2022 in den Schulferien nicht langfristig 
und verbindlich gewährleistet war bzw. ist, was vom Beschwerdeführer 
nicht bestritten wird. Vielmehr räumt er selbst ein, dass er eine langfristige 
und verbindliche Betreuung bislang infolge der besonderen Betreuungsbe-
dürfnisse seiner … Tochter während der Schulferien nicht bewerkstelligen 
konnte. Die eingereichte Betreuungsbestätigung (Obhutsnachweis) vom 
11. März 2023 (act. IIa 40 f.) weist zwar eine Betreuung ab diesem Tag für 
jeweils Freitagnachmittag von 13.00 - 18.00 Uhr aus. Damit fehlt jedoch ein 
Beleg für eine Betreuung für die Zeit ab Weihnachten 2022 bis 11. März 
2023 sowie für die fraglichen Schulferienzeiten ab Weihnachten 2022 und 
Winter, Frühjahr, Sommer und Herbst 2023. Zwar hat in den Weihnachtsfe-
rien 2022 eine spontane Betreuung der … Tochter durch die Familie eines 
Kollegen des Beschwerdeführers stattgefunden, dieser Kollege wollte sich 
jedoch nicht schriftlich für eine dauerhafte Betreuung verpflichten (vgl. act. 
IIa 51, 65); die mündliche Zusage, die notwendige Ferienbetreuung jeweils 
zu übernehmen, ist nicht ausreichend. Dass der Beschwerdeführer am 

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28. und 29. Dezember 2022 und am 5. und 6. Januar 2023 (vgl. act. IIa 66 
f.) stundenweise auf Probe gearbeitet hat, vermag eine dauerhafte und 
verbindliche Betreuungsregelung nicht zu belegen. Auch der Hinweis auf 
die ad hoc mögliche Betreuung durch das SRK ohne schriftliche Zusiche-
rung ändert nichts an der fehlenden Betreuungsregelung. In den Frühlings-
ferien 2023 hat der Beschwerdeführer die Betreuung selber übernommen, 
indem er beim RAV Ferien beantragt hat (vgl. act. IIa 33, 64). Auch das 
Vorhaben, E.________ jeweils in den Ferien nach … zur Mutter zu bringen 
und wieder abzuholen, ist mit zu vielen Unsicherheiten behaftet, als dass 
dies eine langfristige und verbindliche Betreuungslösung darstellen würde. 
Zwar wurde diese Art der Betreuung in den Herbstferien 2022 praktiziert 
(vgl. act. IIa 91 f., 117 - 120, 128), sie war aber beim Zurückholen von 
E.________ mit gewissen erschwerenden Umständen behaftet (vgl. Be-
schwerdeantwort S. 3 III./Art. 3). 

Schliesslich kann der Beschwerdeführer aus dem Umstand, dass er seit 
dem 5. Juni 2023 in einem 100 %-Pensum in einer bis 31. Juli 2023 befris-
teten Anstellung als … arbeitete (Stellungnahme vom 10. Juli 2023, S. 2 
Ziff. 3 [im Gerichtsdossier]; Akten des Beschwerdeführers [act. I] 5), nichts 
zu seinen Gunsten ableiten. Denn diese Tätigkeit übte er nach dem Erlass 
des vorliegend angefochtenen Einspracheentscheides vom 11. Mai 2023 – 
dem für das Gericht massgebenden Überprüfungszeitpunkt (BGE 131 V 
242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 E. 2.1 S. 140) – aus.

3.4 Nach dem Dargelegten hat der Beschwerdeführer den Nachweis 
einer durchgängig gewährleisteten hinreichenden Kinderbetreuung nicht 
erbracht, weshalb der Beschwerdegegner die Vermittlungsfähigkeit des 
Beschwerdeführers ab dem 24. Dezember 2022 zu Recht verneint hat. Die 
Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist demnach 
abzuweisen.

Dem Beschwerdeführer steht es offen, sollte er dereinst den Nachweis ei-
ner langfristigen und verbindlichen Betreuung erbringen können, erneut 
Leistungen der Arbeitslosenversicherungen zu beantragen.

4.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Nov. 2023, ALV/23/403, Seite 13

4.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 fbis ATSG (Um-
kehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu er-
heben.

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.