# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d928e6b8-45ff-5116-941a-ef435d6af186
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.08.2010 C-6335/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-6335-2008_2010-08-27.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-6335/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 7 .  A u g u s t  2 0 1 0

Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), 
Richter Andreas Trommer, Richter Jean-Daniel Dubey, 
Gerichtsschreiberin Barbara Haake.

A._______, 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Guido Hensch, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-6335/2008

Sachverhalt:

A.
A._______, geboren am 12. April 1964 in Angola, reiste im März 1996 
in  die  Schweiz  ein  und  stellte  hier  ein  Asylgesuch.  Dieses  Gesuch 
wurde im August 1996 definitiv abgelehnt. Im Juni 1997 stellte er ein 
erneutes  Gesuch,  auf  welches  das  damalige  Bundesamt  für 
Flüchtlinge  (BFF;  heute:  BFM)  jedoch  nicht  eintrat.  Seine  darauf-
folgende  Beschwerde  an  die  damalige  Asylrekurskommission  wurde 
im Oktober 1997 abgewiesen. Im November 1997 meldete A._______ 
bei  der  Zivilstandsbehörde  das Eheversprechen mit  einer  Schweizer 
Bürgerin  – der  18 Jahre  älteren B._______ – an. Am 29. Mai  1998 
erfolgte die Eheschliessung, worauf dem Ehemann eine Jahresaufent-
haltsbewilligung im Kanton Zürich erteilt wurde. 

B.
Nach ihrer  Heirat  lebten  die Ehegatten ein halbes Jahr lang zusam-
men, zuletzt im eigenen Haus der Ehefrau in H._______. Im November 
1998 zog A._______ als Wochenaufenthalter in die Nachbargemeinde 
W._______, wo er bis zum Februar/März 2003 ein Zimmer bei seinem 
Arbeitgeber  bewohnte.  Gestützt  auf  seine  Ehe  stellte  er  am  7.  De-
zember  2001 ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung. Am 22. No-
vember 2002 unterzeichneten die Ehegatten eine Erklärung, wonach 
sie  in  einer  tatsächlichen,  ungetrennten,  stabilen ehelichen Gemein-
schaft  zusammenlebten  und  weder  Trennungs-  noch  Scheidungsab-
sichten bestünden. Gleichzeitig nahmen sie unterschriftlich zur Kennt-
nis,  dass  die  erleichterte  Einbürgerung  nicht  möglich  ist,  wenn  vor 
oder  während des Einbürgerungsverfahrens einer  der  Ehegatten die 
Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tatsächliche ehe-
liche Gemeinschaft mehr besteht, und dass die Verheimlichung dieser 
Umstände zur Nichtigerklärung der Einbürgerung führen kann. Erst ab 
März 2003 und nach dem Verlust seiner Arbeitsstelle zog A._______ 
wieder gänzlich in das Haus seiner Ehefrau. Am 30. September 2003 
wurde  er  erleichtert  eingebürgert  und  erwarb  die  Bürgerrechte  von 
Zürich und Oberbipp BE. 

C.
Am  8.  Dezember  2004  ersuchte  der  inzwischen  ausgesteuerte 
A._______ bei der Gemeinde H._______ um Sozialhilfe für sich und 
seine  Ehefrau.  Gegenüber  der  Fürsorgebehörde  äusserte  er  am 
13. Dezember 2004, er sei von seiner Frau getrennt und bewohne die 

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in ihrem Haus gelegene Einliegerwohnung. B._______ gab anlässlich 
dieser  Besprechung  an,  ihr  Ehemann  habe  immer  in  W._______  in 
einem Zimmer des Arbeitgebers gewohnt,  die Ehe sei  nie vollzogen 
worden und ein Familienleben habe nie stattgefunden; sie wolle sich 
deshalb scheiden lassen und habe bereits eine Scheidungskonvention 
entworfen  (vgl.  das  als  Nr.  3a  in  den  Vorakten  befindliche  Bespre-
chungsprotokoll der Fürsorgebehörde). Die auf den 1. Mai 2004 datier-
te Konvention reichten die Ehegatten am 12. Januar 2005 mit einem 
gemeinsamen Scheidungsbegehren beim Bezirksgericht Bülach ein. In 
der nachfolgenden Verhandlung vom 1. März 2005 erklärte B._______, 
ihr  Ehemann  habe  sich  im  Oktober/November  1998  einer  Sekte 
zugewendet; sie sei von dieser Seite als Hexe und Dämonin bezeich-
net worden, weshalb ihr Ehemann nicht mehr mit ihr habe zusammen-
leben können. Anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 8. November 
2005 äusserte sich A._______ dahingehend, er habe sich von seiner 
Ehefrau nicht wirklich getrennt, sondern habe lediglich wegen seines 
frühen Arbeitsbeginns um 2 Uhr morgens seinen Wochenaufenthalt in 
W._______  gehabt  (vgl.  das  als  Nr. 14f  in  den  Vorakten  befindliche 
Protokoll  des  Bezirksgerichts  Bülach  vom  1. März  2005  bzw.  vom 
8. November 2005). Da sich die Ehegatten bis auf Weiteres nicht über 
die Scheidungsfolgen einigen konnten, wurde ihre Ehe erst mit Urteil 
vom 4. Dezember 2007 geschieden.

D.
Aufgrund der  bis  dahin  bekannten Umstände leitete das Bundesamt 
am 17. Oktober 2005 ein Verfahren betreffend Nichtigerklärung der er-
leichterten Einbürgerung ein. Hierzu nahm der Betroffene am 14. Juli 
2008 abschliessend Stellung. Seine geschiedene Ehefrau, B._______, 
richtete zwei Eingaben bzw. Unterstützungsschreiben an das BFM. Am 
28. August  2008  erteilten  die  Heimatkantone  von  A._______  die 
Zustimmung zur beabsichtigten Nichtigerklärung seiner Einbürgerung.

E.
Mit  Verfügung  vom  11.  September  2008  erklärte  das  BFM  die  am 
30. September 2003 erfolgte Einbürgerung von A._______ für nichtig. 
Die  Umstände  seiner  Eheschliessung  legten  den  Verdacht  nahe,  er 
habe  sich  dabei  von zweckfremden Motiven,  nämlich  der  Sicherung 
des Aufenthaltsrechts und der Möglichkeit der späteren Einbürgerung 
leiten lassen. A._______ habe fünf Jahre lang als Wochenaufenthalter 
in einem Zimmer bei seinem Arbeitgeber gewohnt, in dieser Zeit  die 
Erklärung  über  die  eheliche  Gemeinschaft  unterzeichnet,  sei  aber 

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nach  Verlust  seines  Arbeitsplatzes  nur  in  das  Haus  seine  Ehefrau 
zurückgekehrt, um dort – räumlich von ihr getrennt – die vorhandene 
Einliegerwohnung  zu  beziehen.  Zum  Zeitpunkt  der  nachfolgenden 
erleichterten Einbürgerung könne daher keine stabile Ehe vorgelegen 
haben. Zudem machten  die  beigezogenen  Ehescheidungsakten  und 
die  Äusserungen  der  Ehefrau  deutlich,  dass  das  von  A._______ 
bereits  wenige  Monate  nach  der  Heirat  aufgenommene  und  seine 
Freizeit ausfüllende Engagement in einer Sekte in erheblichem Masse 
zum  Scheitern  der  Ehe  beigetragen  habe.  All  dies  begründe  die 
Vermutung,  dass  A._______  während  des  Einbürgerungsverfahrens 
falsche Angaben gemacht bzw. wesentliche Tatsachen – nämlich seine 
fehlende  Bereitschaft  zu  einer  wirklichen  Ehepartnerschaft  –  ver-
schwiegen habe. Dadurch habe er den falschen Anschein einer stabi -
len ehelichen Gemeinschaft erweckt und sich die erleichterte Einbür-
gerung erschlichen. 

F.
Mit  dem  Antrag,  die  vorinstanzliche  Verfügung  aufzuheben,  erhob 
Rechtsanwalt  Dr.  Guido  Hensch  im  Namen  von  A._______  am 
15. Oktober 2008 Beschwerde. Er macht geltend, die Vorinstanz habe 
aus den aufgezeigten Umständen die falschen Schlussfolgerungen ge-
zogen und einen willkürlichen Entscheid getroffen. Zumindest bis zum 
Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung sei die Ehe des Beschwerde-
führers  stabil  gewesen,  was seine  Ex-Ehefrau bezeugen könne. Im-
merhin hätten die Ehegatten danach noch zwei Jahre im Hause der 
Ehefrau gelebt  und seien erst  vier  Jahre später geschieden worden. 
Erst  nach der erleichterten Einbürgerung habe es in  der  Ehe Span-
nungen gegeben, einerseits dadurch, dass sich der Beschwerdeführer 
einer religiösen Gruppe zugewendet habe, andererseits dadurch, dass 
seine Ehefrau ihre Arbeitsstelle verloren habe. Von ihr  allein sei der  
Scheidungswunsch ausgegangen; diesem Wunsch habe der Ehemann 
erst im Verlauf des Jahres 2007 nachgegeben. 

G.
Mit  Eingabe  vom  24.  November  2008  beantragte  der  Beschwerde-
führer,  ihm  sei  für  das  Rechtsmittelverfahren  die  unentgeltliche 
Rechtspflege zu gewähren. Das Bundesverwaltungsgericht hat dieses 
Gesuch – wegen mutmasslich ungenügender Erfolgsaussichten – mit 
Zwischenverfügung vom 28. November 2008 – abgewiesen.

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H.
In ihrer Vernehmlassung vom 23. April 2010 hält die Vorinstanz an der 
Begründung  ihrer  ablehnenden  Verfügung  fest  und  beantragt  die 
Abweisung der Beschwerde.

I.
In  der  darauffolgenden  Replik  vom  28.  Juni  2010  wiederholt  bzw. 
erläutert  der Beschwerdeführer sein bisheriges Vorbringen. Er vertritt 
die Ansicht, dass die im Scheidungsverfahren gefallenen Äusserungen 
seiner  Ehefrau – da gegenseitige Beschuldigungen verfahrensimma-
nent  seien  –  kein  Indiz  dafür  darstellten,  dass  die  Ehe  im  mass-
geblichen  Zeitpunkt  instabil  gewesen  sei;  immerhin  habe  sich  seine 
Ehefrau seinerzeit hinter sein Einbürgerungsgesuch gestellt und unter-
stütze ihn  auch heute  im Hinblick auf  die  Beibehaltung des schwei-
zerischen Bürgerrechts. 

J.
Auf  den  weiteren  Akteninhalt  wird  in  den  Erwägungen  Bezug  ge-
nommen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Verfügungen des BFM über die Nichtigerklärung einer erleichter-
ten Einbürgerung können mit  Beschwerde beim Bundesverwaltungs-
gericht angefochten werden (Art. 51 Abs. 1 BüG i.V.m. Art. 31 ff. des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2  Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungsgericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021),  soweit  das 
Gesetz nichts anderes bestimmt (vgl. auch Art. 2 Abs. 4 VwVG).

1.3 Als  Adressat  der  angefochtenen  Verfügung  ist  der  Beschwerde-
führer zu deren Anfechtung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde ist deshalb einzutreten (Art. 48 ff. VwVG). 

2.
Mit  Beschwerde  ans  Bundesverwaltungsgericht  kann  die  Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 

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Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhalts und – sofern nicht eine kantonale Instanz als 
Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG) – die Unangemessen-
heit  gerügt  werden.  Das  Bundesverwaltungsgericht  wendet  im  Be-
schwerdeverfahren  das  Bundesrecht  von  Amtes  wegen  an.  Es  ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel-
tend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich  die  Sach-  und  Rechtslage  zum Zeitpunkt  seines  Ent -
scheides  (vgl.  E.  1.2  des  in  BGE  129  II  215  teilweise  publizierten 
Urteils des Bundesgerichts 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
3.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1 BüG kann eine ausländische Person nach 
der Eheschliessung mit  einem Schweizer Bürger ein Gesuch um er-
leichterte Einbürgerung stellen, wenn sie insgesamt fünf Jahre in der 
Schweiz gewohnt hat (Bst. a), seit einem Jahr hier wohnt (Bst. b) und 
seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem Schweizer Bürger 
lebt (Bst. c). Nach dem Wortlaut und Wortsinn der Bestimmung müs-
sen sämtliche Voraussetzungen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchsein-
reichung als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. 
Fehlt es insbesondere im Zeitpunkt des Entscheids an der ehelichen 
Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen 
werden (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f., BGE 130 II 482 E. 2 S. 484, 
BGE 129 II 401 E. 2.2 S. 403). 

3.2 Der  Begriff  der  ehelichen  Gemeinschaft  im  Sinne  des  Bürger-
rechtsgesetzes  bedeutet  mehr  als  nur  das  formelle  Bestehen  einer 
Ehe.  Verlangt  wird  eine  tatsächliche  Lebensgemeinschaft,  getragen 
vom Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten (BGE 130 ll 482 
E. 2 S. 483 f., BGE 130 ll 169 E. 2.3.1 S. 171 f., BGE 128 ll 97 E. 3a S.  
98 f., BGE 121 ll 49 E. 2b S. 52). Denn der Gesetzgeber wollte dem 
ausländischen  Ehegatten  eines  Schweizer  Bürgers  die  erleichterte 
Einbürgerung ermöglichen,  um die Einheit  des Bürgerrechts im Hin-
blick auf ihre gemeinsame Zukunft zu fördern (vgl. Botschaft des Bun-
desrats zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes vom 27. August 1987, 
BBl 1987 III 310). Ein Hinweis auf den fehlenden Willen der Ehegatten, 
die eheliche Gemeinschaft aufrecht zu erhalten, kann im Umstand lie-
gen, dass kurze Zeit nach der erleichterten Einbürgerung die Trennung 

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erfolgt  oder die Scheidung eingeleitet  wird (BGE 135 II  161 E. 2 S. 
164 f. mit Hinweisen).

3.3 Die erleichterte Einbürgerung kann mit Zustimmung der Behörde 
des Heimatkantons innert fünf Jahren für nichtig erklärt werden, wenn 
sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen 
erschlichen (Art. 41 Abs. 1 BüG), d.h. mit einem unlauteren und täu-
schenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrecht -
lichen Betrugstatbestandes wird  nicht  verlangt.  Es  genügt,  dass  der 
Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die mit dem Einbür-
gerungsbegehren befasste Behörde bewusst in einem falschen Glau-
ben lässt und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, 
über eine erhebliche Tatsache zu informieren (vgl. BGE 135 II 161 E. 2 
S. 164 f. mit Hinweisen). Weiss der Betroffene, dass die Voraussetzun-
gen für die erleichterte Einbürgerung auch im Zeitpunkt der Verfügung 
vorliegen müssen, so muss er die Behörde unaufgefordert  über eine 
nachträgliche Änderung in seinen Verhältnissen orientieren, von der er 
weiss oder wissen muss, dass sie einer Einbürgerung entgegensteht. 
Die Pflicht dazu ergibt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben 
und aus der verfahrensrechtlichen Mitwirkungspflicht  gemäss Art. 13 
Abs. 1 Bst. a VwVG. Die Behörde darf sich ihrerseits darauf verlassen, 
dass die vormals erteilten Auskünfte bei passivem Verhalten des Ge-
suchstellers nach wie vor der Wirklichkeit entsprechen (vgl. BGE 132 II 
113 E. 3.2 S. 115 f.).

4.
4.1 Das Verfahren zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung 
richtet sich nach den Bestimmungen des VwVG (Art. 1 Abs. 1 und Abs. 
2 Bst. a VwVG). Danach obliegt es der Behörde, den Sachverhalt von 
Amtes wegen abzuklären (Art. 12 VwVG). Sie hat zu untersuchen, ob 
der  betroffenen  Person  die  Täuschung  über  eine  Einbürgerungsvor-
aussetzung vorgeworfen werden kann, wozu insbesondere ein beidsei-
tig intakter und gelebter Ehewille gehört. Da die Nichtigerklärung in die 
Rechte der betroffenen Person eingreift,  liegt  die Beweislast  bei  der 
Behörde. Allerdings geht es in der Regel um innere, dem Kern der Pri-
vatsphäre zugehörende Sachverhalte, die der Behörde nicht bekannt 
und einem Beweis naturgemäss kaum zugänglich sind. Sie kann sich 
daher veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) 
auf  unbekannte (Vermutungsfolge)  zu  schliessen. Solche natürlichen 
Vermutungen (auch als tatsächliche Vermutungen bezeichnet) können 
sich  in  allen  Bereichen  der  Rechtsanwendung  ergeben,  namentlich 

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auch  im  öffentlichen  Recht.  Es  handelt  sich  um  Wahrscheinlich-
keitsfolgerungen, die auf Grund der Lebenserfahrung gezogen werden. 
Die betroffene Person ist bei der Sachverhaltsabklärung mitwirkungs-
pflichtig (BGE 135 II 161 E. 3 S. 165 f. mit Hinweisen).

4.2 Die natürliche Vermutung gehört zur freien Beweiswürdigung. Sie 
stellt  eine  Beweiserleichterung  dar,  indem eine  bereits  vorhandene, 
aber nicht mit letzter Schlüssigkeit mögliche Beweisführung unterstützt 
wird. Eine Umkehr der Beweislast hat sie nicht zur Folge. Wenn daher 
bestimmte Tatsachen – beispielsweise die Chronologie der Ereignisse 
– die natürliche Vermutung begründen, dass die erleichterte Einbürge-
rung erschlichen wurde, muss die betroffene Person nicht den Nach-
weis für  das Gegenteil  erbringen. Es genügt,  wenn sie einen Grund 
anführt,  der es als wahrscheinlich erscheinen lässt, dass sie die Be-
hörde nicht getäuscht hat. Bei diesem Grund kann es sich um ein aus-
serordentliches,  nach  der  erleichterten  Einbürgerung  eingetretenes 
Ereignis handeln, das zum raschen Scheitern der Ehe führte, oder die 
betroffene Person kann plausibel darlegen, weshalb sie die Schwere 
ehelicher Probleme nicht erkannte und den wirklichen Willen hatte, mit 
dem Schweizer Ehepartner auch weiterhin in einer stabilen ehelichen 
Gemeinschaft zu leben (BGE 135 II 161 E. 3 S. 165 f. mit Hinweisen).

5.
Aufgrund  des  zeitlichen  Ablaufs  im  Vorfeld  der  erleichterten  Einbür-
gerung  des  Beschwerdeführers  gelangte  die  Vorinstanz  zur  Vermu-
tung, dieser habe während des Einbürgerungsverfahrens falsche An-
gaben gemacht bzw. wesentliche Tatsachen verschwiegen.

5.1 Der unbestritten gebliebene Akteninhalt zeigt, dass der Beschwer-
deführer anfangs 1996 in die Schweiz gelangte, dass er erfolglos zwei 
Asylgesuche stellte, dass er im Anschluss daran – im November 1997 
–  das  Eheversprechen  mit  einer  18  Jahre  älteren  Schweizerin  an-
meldete  und  aufgrund  der  nachfolgenden  Heirat  im  Mai  1998  eine 
Aufenthaltsbewilligung  erhielt.  Aus  den  Akten  ergibt  sich  weiterhin, 
dass  die  Ehegatten  ein  halbes  Jahr  lang  –  zuletzt  in  H._______  – 
zusammenlebten, bevor der Beschwerdeführer im November 1998 als 
Wochenaufenthalter  in  die  Nachbargemeinde  W._______  zog,  und 
dass  dieser  Wochenaufenthalt  erst  mit  dessen  Arbeitslosigkeit  im 
Frühjahr 2003 beendet wurde. Dass der Beschwerdeführer bei seiner 
Rückkehr  ins  Haus  der  Ehefrau  –  rund  sechs  Monate  vor  der 
erleichterten Einbürgerung – getrennte Räumlichkeiten bezog, ergibt 

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sich  aus  dem  Protokoll  der  Fürsorgebehörde  H._______  vom  13. 
Dezember 2004. Unbestritten ist auch, dass die Ehegatten im Januar 
2005 ein gemeinsames Scheidungsbegehren stellten.

5.2 Die  mit  dieser  Indizienkette  dargelegten  Umstände  begründen 
ohne Weiteres die tatsächliche Vermutung, dass bereits mit dem vom 
Beschwerdeführer im November 1998 begründeten Wochenaufenthalt 
in  W._______  die  tatsächliche  Lebensgemeinschaft  der  Ehegatten 
aufgegeben wurde. 

5.3 Dementsprechend stellt  sich die Frage, ob die vom Beschwerde-
führer  vorgebrachten  Argumente  eine  andere  Schlussfolgerung  er-
lauben. Dafür reicht es nicht aus zu behaupten, die Vorinstanz habe 
aus  den  aufgezeigten  Umständen  die  falschen  Schlussfolgerungen 
gezogen. Vielmehr  kann die aufgrund der üblichen Beweisregeln zu-
stande  gekommene  behördliche  Vermutung  nur  durch  plausible  Ge-
genargumente der betroffenen Partei umgestossen werden (vgl. oben 
E. 4.2).

6.
Der Beschwerdeführer hat  geltend gemacht,  sein viereinhalbjähriges 
Getrenntleben  unter  der  Woche  sei  notwendig  gewesen,  weil  er  als 
Bäckereigeselle  sehr unregelmässige Arbeitszeiten gehabt habe. Zu-
dem sei er nach dem Verlust dieses Arbeitsplatzes wieder zu seiner 
Ehefrau nach H._______ zurückgekehrt. 

6.1 A._______ bestreitet,  dass sein Wochenaufenthalt  in W._______ 
im Zusammenhang mit seinem Engagement in einer Sekte gestanden 
habe. Auf diesen Umstand habe die angefochtene Verfügung zu Un-
recht  abgestellt,  denn er habe sich erst  nach seiner Einbürgerung – 
und ausgelöst  durch den Tod seines Sohnes im Jahre 2004 – einer 
religiösen Gruppe zugewendet. Ob der Beschwerdeführer aus religiö-
ser  Überzeugung  nicht  mehr  mit  seiner  Ehefrau  unter  einem  Dach 
leben wollte, kann jedoch dahingestellt bleiben. Hätte er – was an und 
für  sich  plausibel  wäre  –  allein  aus  beruflichen  Erfordernissen  eine 
zusätzliche  Wohnung  am  Arbeitsort  gemietet,  so  wäre  zu  erwarten 
gewesen,  dass  nach  dem  Arbeitsplatzverlust  die  eheliche  Gemein-
schaft auch im Alltag wieder gelebt würde. Dies war aber offensichtlich 
nicht  der  Fall. Wie dem Protokoll  der  Fürsorgebehörde vom 13. De-
zember  2004  zu  entnehmen  ist,  bezog  der  Beschwerdeführer  nach 
seiner Rückkehr ins Haus der Ehefrau getrennte Räume, bei denen es 
sich  seinen  eigenen  Angaben  zufolge  um  eine  Einliegerwohnung, 

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gemäss Angaben seiner Ehefrau um ein separates Zimmer handelte. 
Hieraus kann geschlossen werden, dass die Ehegatten bereits zuvor 
eine Trennung vollzogen hatten, welche durch den Wochenaufenthalt 
des  Ehemannes  in  W._______  und  die  Beibehaltung  des  ange-
meldeten Wohnsitzes in H._______ überspielt wurde. Schliesslich hat 
B._______ bei der Anhörung durch das Bezirksgericht Bülach am 1. 
März  2005  auch  verlauten  lassen,  dass  sie  mit  der  Rückkehr  ihres 
Ehemannes  in  ihr  –  mehr  als  12  Zimmer  umfassendes  –  Haus  im 
Frühjahr  2003  nicht  einverstanden  gewesen  sei;  vielmehr  habe  ihr 
Ehemann sie insoweit einfach vor vollendete Tatsachen gestellt. Auch 
dies spricht dafür, dass lange vor der erleichterten Einbürgerung des 
Beschwerdeführers  am  30.  September  2003  kein  gemeinsamer 
Ehewille mehr vorlag. A._______ kann diese Vermutung nicht mit dem 
Argument  entkräften,  er  habe  lediglich  berufsbedingt  am  Arbeitsort 
gewohnt. 

6.2 Vor dem geschilderten  Hintergrund  fällt  nicht  ins  Gewicht,  dass 
der Beschwerdeführer nach der erleichterten Einbürgerung noch zwei 
Jahre im Hause seiner Ehefrau wohnte und seine Scheidung erst nach 
weiteren  zwei  Jahren  erfolgte.  Ersichtlich  wird  daraus  lediglich  der 
formelle Bestand der Ehe, der jedoch nicht mit dem in Art. 27 Abs. 1 
Bst. c verwendeten Begriff der ehelichen Gemeinschaft übereinstimmt 
(vgl. oben E. 3.1). Der  Beschwerdeführer unterliegt  daher  einem Irr-
tum, wenn er meint, der Wohnsitz unter einer gemeinsamen Adresse 
reiche für die Annahme einer intakten ehelichen Beziehung aus. Er hat 
auch  keine  übereinstimmenden  Interessen  oder  Aktivitäten  geschil-
dert, welche allenfalls ein Indiz für eine solche Beziehung hätten sein  
können. Entgegen seiner Behauptung trifft  es auch nicht zu, dass er 
dem Scheidungswunsch seiner Ehefrau erst im Laufe des Jahre 2007 
nachgab,  wies  doch  sein  Rechtsvertreter  bei  der  gerichtlichen  An-
hörung vom 1. März 2005 wiederholt auf den beidseitigen Scheidungs-
willen hin; gleichzeitig thematisierte A._______ dabei aber auch seine 
Befürchtung,  infolge  der  Scheidung  das  schweizerische  Bürgerrecht 
wieder  zu  verlieren.  Dass  der  Beschwerdeführer  ab  Frühjahr  2003 
wieder  in  H._______ lebte  und sich  erst  Ende 2007 scheiden liess, 
widerlegt  daher  nicht  die  Schlussfolgerung,  dass  im  Einbürgerungs-
zeitpunkt keine stabile eheliche Gemeinschaft mehr bestand. 

7.
Der  Beschwerdeführer  hat  weiterhin  eingewendet,  die  Angaben  von 
B._______  gegenüber  der  Fürsorgebehörde  H._______  seien  falsch 

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gewesen  bzw.  hätten  nicht  den  tatsächlichen  Gegebenheiten 
entsprochen. Auch die  Äusserungen der  Ehefrau  im Scheidungsver-
fahren dürften keine Berücksichtigung finden, zum einen deshalb, weil 
Beschuldigungen in solchen Verfahren notorisch seien, zum anderen 
deshalb, weil die Ehefrau in den späteren Eingaben an das BFM ihre 
Ehe aus einer anderen Sicht geschildert habe. Dieser  Einwand ist je-
doch unbehelflich, da sämtliche – und nicht nur die für den Beschwer-
deführer günstigen – aktenkundigen Begebenheiten in Betracht fallen. 
Es  ist  eine  Frage  der  freien  Beweiswürdigung,  welchen  Umständen 
dabei mehr oder weniger Gewicht oder Glaubwürdigkeit zukommt.

7.1 Was das Protokoll der Fürsorgebehörde vom 13. Dezember 2004 
betrifft, so ist festzustellen, dass die dortigen Angaben der Ehefrau mit 
denen des Ehemannes insoweit  übereinstimmen,  als  sie den Bezug 
getrennter Räumlichkeiten innerhalb des Hauses betreffen. Das Proto-
koll wurde auch von beiden Ehegatten unterzeichnet, so dass insoweit 
vom Wahrheitsgehalt dieser Bekundungen auszugehen ist. Angesichts 
der  sich  daraus  ergebenden  Schlussfolgerungen  (E.  6.1  und  6.  2) 
kommt es  auf  den weiteren und vom Beschwerdeführer  bestrittenen 
Inhalt des Besprechungsprotokolls nicht mehr an. 

7.2 Bei  der  vom  Bezirksgericht  Bülach  am  1.  März  2005  durch-
geführten  Anhörung  zum  Scheidungsbegehren  hat  B._______  dem 
Gericht  erklärt,  ihr  Ehemann  habe  sich  im  Oktober/November  1998 
einer  Sekte  zugewendet;  sie  sei  von  dieser  Seite  als  Hexe  und 
Dämonin bezeichnet worden, weshalb ihr Ehemann nicht mehr mit ihr 
habe zusammenleben können. Auch auf diese Aussage, deren Richtig-
keit  der  Beschwerdeführer  bestreitet,  kommt  es  vorliegend nicht  an, 
denn es spielt, wie dargelegt, keine Rolle, in welchem Zeitpunkt sich 
der Beschwerdeführer einer religiösen Gruppe angeschlossen hat. In 
ihrem an die Vorinstanz gerichteten Schreiben vom 20. Oktober 2005 
versucht  B._______,  das  Verhalten  ihres  Ehemannes  –  den 
Wochenaufenthalt in W._______, seine Hinwendung zu einer Sekte – 
psychologisch zu erklären. Sie betont, dass ihr Ehemann nach wie vor 
in  H._______  wohne,  und  nennt  die  zur  Frage  stehende  Nichtig-
erklärung eine falsche, unrichtige Beurteilung der Tatsachen. Deutlich 
offenbart sie damit ihr Bemühen, dem (Noch-) Ehemann das schwei-
zerische Bürgerrecht zu erhalten. Ihre Eingabe enthält allerdings keine 
Aspekte, die den vermuteten Geschehensablauf vor der erleichterten 
Einbürgerung  in  Frage  stellen  könnten.  Der  Vorinstanz  kann  somit 
auch nicht  vorgeworfen werden,  die  Äusserungen von B._______ in 

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unzutreffender  Weise  gewürdigt  zu  haben  und  weitere  notwendige 
Beweiserhebungen  wie  beispielsweise  ihre  Einvernahme  als  Zeugin 
unterlassen zu haben.

8.
Im Rechtsmittelverfahren bietet der Beschwerdeführer erneut die Zeu-
geneinvernahme seiner Ex-Ehefrau zum Beweis dafür an, dass seine 
Ehe  im  Zeitpunkt  seiner  erleichterten  Einbürgerung  noch  stabil 
gewesen sei. 

8.1 Art.  19  VwVG  i.V.m.  Art.  37  des  Bundesgesetzes  über  den 
Bundeszivilprozess vom 4. Dezember 1947 (BZP, SR 273) verpflichtet 
die Behörde nicht, alles und jedes, was wünschbar wäre, abzuklären. 
Bei der Auswahl der Beweismittel – bei der eine Zeugeneinvernahme 
ohnehin nur subsidiär wäre – berücksichtigt sie vielmehr deren Taug-
lichkeit und Beweiskraft  (vgl.  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungs-
verfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage, Zürich 
1998, Rz. 276). Zusätzliche Abklärungen sind nur dann vorzunehmen, 
wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 
Akten  ergebender  Anhaltspunkte  Anlass  besteht.  Von  beantragten 
Beweisvorkehren kann abgesehen werden, wenn der Sachverhalt, den 
eine  Partei  beweisen  will,  nicht  rechtserheblich  ist,  wenn  bereits 
Feststehendes bewiesen werden soll, wenn von vornherein gewiss ist, 
dass der angebotene Beweis keine wesentlich neuen Erkenntnisse zu 
vermitteln vermag oder wenn die Behörde den Sachverhalt  aufgrund 
eigener  Sachkunde  ausreichend  würdigen  kann  (vgl.  KÖLZ/HÄNER, 
a.a.O., Rz. 319 und 320; BGE 122 V 157 E. 1d S. 162 mit Hinweis). 
Gelangt  die  Behörde  bei  pflichtgemässer  Beweiswürdigung  zur 
Überzeugung, der zu beweisende Sachverhalt  sei  nicht  rechtserheb-
lich oder der angebotene Beweis nicht geeignet, weitere Abklärungen 
herbeizuführen,  kann  auf  ein  beantragtes  Beweismittel  verzichtet 
werden (zur  antizipierten Beweiswürdigung vgl. BGE 131 I  153  E. 3 
S. 157).

8.2 Im vorliegend Fall kann davon ausgegangen werden, dass weitere 
Abklärungen nicht zu neuen Erkenntnissen führen würden. Die Schil-
derungen der Ex-Ehefrau im Schreiben vom 20. Oktober 2005 sind für 
die  Beurteilung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  irrelevant  und 
lassen auch für den Fall einer Zeugeneinvernahme keine neuen Auf-
schlüsse erwarten. Gleiches gilt für ihr Schreiben vom 28. September 
2008  (Beilage  8  der  Beschwerde).  Dort  macht  sie  geltend,  die 

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angefochtene Verfügung stütze sich auf negative Behauptungen über 
ihre Ehe, welche die Fürsorgebehörde ihr zu Unrecht unterstellt habe. 
Angesichts  des  Umstands,  dass  sie  das  fragliche  Protokoll  dieser 
Behörde  vom 13.  Dezember  2004  selbst  unterzeichnet  hat,  ist  dies 
jedoch nicht glaubwürdig. 

8.3 Nach  alledem  kann  auf  dem  Wege  der  antizipierten  Beweis-
würdigung unterstellt  werden,  dass sich  B._______ auch als  Zeugin 
darum bemühen würde,  ihre  Ehe aus einem dem Beschwerdeführer 
wohlwollenden Blickwinkel zu schildern. Was die hier relevante Frage 
der  beidseits  gelebten  ehelichen  Gemeinschaft  betrifft,  so  wäre  zu 
erwarten,  dass  sie  sich  auf  die  noch  lange  Zeit  fortbestehende 
gemeinsame Meldeadresse in H._______ und die erst Ende 2007 aus-
gesprochene  Scheidung  beruft.  Da  der  Sachverhalt  diesbezüglich 
bereits genügend abgeklärt bzw. gar nicht strittig ist, kann auf ihre Ein-
vernahme verzichtet  werden. Zu Unrecht  geht  der Beschwerdeführer 
davon aus, dass die Meinungsäusserungen seiner Ex-Ehefrau für die 
hier zu treffende rechtliche Gesamtbeurteilung erheblich sein könnten. 
Es ist daher auch nicht relevant, ob B._______ und weitere Verwandte 
sich  zu  seinen  Gunsten  für  die  Beibehaltung  des  schweizerischen 
Bürgerrechts aussprechen. 

9.
Zusammenfassend  ist  festzustellen,  dass  der  Beschwerdeführer  die 
von der Vorinstanz gezogenen Schlussfolgerungen nicht hat entkräften 
können. Es ist davon auszugehen, dass während des Einbürgerungs-
verfahrens keine stabile  eheliche  Gemeinschaft  mehr  bestand,  dass 
die Ehegatten noch vor der erleichterten Einbürgerung innerhalb des 
Hauses von B._______ voneinander  getrennt  lebten und dass diese 
Situation letztlich zur Scheidung führte. Der mit einem entsprechenden 
Beweisangebot  erhobene  Einwand  des  Beschwerdeführers,  noch 
lange nach der  erleichterten Einbürgerung im Hause seiner  Ehefrau 
gewohnt zu haben, führt  zu keiner anderen Beurteilung. Aus seinem 
gesamten Vorbringen ist  auch nicht ersichtlich, in welcher Weise die 
Ehegatten  miteinander  verbunden  waren  und  gemeinsam  in  die 
Zukunft  blickten. Dementsprechend  ist  davon auszugehen,  dass  der 
Beschwerdeführer  mit  seiner  Erklärung  vom  22.  November  2002 
bewusst falsche Angaben über den Zustand seiner Ehe gemacht und 
sich seine erleichterte Einbürgerung erschlichen hat.

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10.
Die vorinstanzliche Verfügung vom 11. September  2008 ist  somit  im 
Ergebnis  als  rechtmässig  und  angemessen  zu  bestätigen  (Art.  49 
VwVG) und die Beschwerde infolgedessen abzuweisen.

11.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 und Art. 3 
des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1000.--  werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem in  gleicher  Höhe  geleisteten  Kosten-
vorschuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. K 363 714)
- das Gemeindeamt des Kantons Zürich, Abteilung Einbürgerungen, 

Postfach, 8090 Zürich
- den Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern,  Eiger-

strasse 73, 3011 Bern

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Haake

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14  Beschwerde  in  öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 
Rechtsschrift  hat  die  Begehren,  deren  Begründung  mit  Angabe  der 
Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene 
Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerde-
führende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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