# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27990c13-1f8e-5a29-ae18-7fddb16da91b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.03.2013 IV 2011/95
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-95_2013-03-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/95

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.03.2013

Entscheiddatum: 12.03.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 12.03.2013
Art. 16 ATSG. Art. 28 IVG. Art. 29 IVG. Art. 14a IVG. Art. 18 IVG. Würdigung 
medizinisches Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St.Gallen vom 12. März 2013, IV 2011/95). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_331/2013 Gi.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Marc Giger

 

Entscheid vom 12. März 2013

in Sachen

A.____,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Kehl, Poststrasse 22, Postfach 118, 

9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Leistungen

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ arbeitete seit April 2005 als Hilfsarbeiterin Verpackungsbereich bei der 

B.___ AG. Am 30. Januar 2007 war sie mit der Entsorgung von Abfall beschäftigt. Als 

sie eine Holzpalette bestieg, um einen Abfallsack in einen Container zu werfen, brach 

eine Holzlatte ein. Der linke Fuss verfing sich in der Palette und die Versicherte stürzte 

rückwärts zu Boden. Im Kantonsspital St. Gallen wurde eine zweitgradig offene Pilon 

tibiale-Fraktur links diagnostiziert, die operativ behandelt wurde. Der Versicherten 

wurde eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Vom 2. Oktober bis 7. November 2007 

befand sich die Versicherte in einem stationären Aufenthalt in der Rehaklinik Bellikon. 

Im Austrittsbericht vom 20. November 2007 werden als Diagnosen festgehalten: Unfall 

vom 30.01.2007 Sturz rückwärts von Stapel Holzpaletten mit Fusseinklemmung links; 

Verdacht auf Pseudarthrose der Tibiametaphyse; Beinlängendifferenz rechts verkürzt 1 

cm; leichte depressive Episode. Insgesamt habe im Rahmen des 

Rehabilitationsaufenthaltes noch keine nachhaltige Besserung des Beschwerdebildes 

erreicht werden können. Es werde der Versicherten weiterhin eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die B.___ AG kündigte das Arbeitsverhältnis am 17. 

Januar 2008 per Ende April 2008. Die Versicherte nahm in der Folge an einem 

Einsatzprogramm teil (act. G 6.4 [Fremdakten]).

A.b    Anlässlich der ärztlichen Abschlussuntersuchung vom 13. März 2009 stellte der 

Kreisarzt-Stellvertreter Prof. Dr. med. C.___, Orthopädische Chirurgie FMH, die 

Diagnosen Status nach distaler Unterschenkelfraktur erstgradig offen links mit 

Tibiagelenkbeteiligung 30.1.2007; Status nach Fixateur-Applikation, sekundärer 

Plattenosteosynthese und Metallentfernung September 2008; somatoforme 

Schmerzstörung. Von rein traumatologischer organischer Seite sei ein guter 

Heilungsverlauf eingetreten. Das an sich als günstig einzuschätzende Resultat stehe in 

krassem Gegensatz zur Beschwerdesymptomatik. Die Symptomausweitung und 

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inadäquate Reaktion des gesamten Körpers auf das seinerzeit erlittene, allerdings nicht 

als unbeträchtlich einzuschätzende Trauma, sei auffallend und könne nicht mit der 

eigentlichen Verletzung bzw. ihren Folgen erklärt werden. Die als somatoforme 

Schmerzstörung zu qualifizierende Auffälligkeit habe eine erhebliche Eigendynamik 

gewonnen. Es sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 0 % auszugehen, wie dies seitens 

des Kantonsspitals St. Gallen am 15. November 2008 festgelegt worden sei. In einer 

ergänzenden Stellungnahme vom 23. März 2009 hielt Dr. C.___ sodann fest, aus 

objektiver Sicht seien keine Einschränkungen der Zumutbarkeit für diverse körperliche 

Arbeiten auszusprechen. Einschränkungen dürften allerdings angenommen werden bei 

stark laufintensiven Tätigkeiten oder Arbeiten, die auf unebenem Boden oder auf 

absturzgefährdeten Objekten (Leitern, Stegen) ausgeführt werden müssten. Der 

Arbeitseinsatz könne prinzipiell ganztags erfolgen. Mit Verfügung vom 11. Juni 2009 

stellte die Suva ihre Versicherungsleistungen per 30. Juni 2009 ein (act. G 6.4 

[Fremdakten]). Die hiegegen gerichtete Einsprache der Versicherten wurde von der 

Suva mit Entscheid vom 12. Januar 2010 rechtskräftig abgewiesen (act. G 6.2).

A.c   Die Versicherte hatte sich am 5. März 2009 zum Bezug von Leistungen der Inva­

lidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). In einem Gespräch vom 3. April 2009 

berichtete der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. D.___, dem Regionalen Ärztlichen 

Dienst (in der Folge: RAD), bei der Versicherten bestehe gesamthaft eine 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 %, im ungünstigsten Fall gar von 100 % (IV-act. 

14). In einem weiteren Gespräch vom 3. April 2009 berichtete Dr. med. E.___ dem RAD, 

seit Oktober 2008 hätten mit der Versicherten neun Sitzungen stattgefunden. Die 

Versicherte sei depressiv, allenfalls mittelgradig. Sie sei in letzter Zeit hauptsächlich 

durch die schwierige finanzielle Situation belastet. Denkbar seien aktuell drei bis vier 

Stunden einfache Arbeiten pro Tag (IV-act. 15). Mit Schreiben vom 18. August 2009 

teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, zurzeit seien keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich. Es sei eine medizinische Begutachtung angezeigt 

(IV-act. 25). Die IV-Stelle veranlasste gleichentags eine interdisziplinäre Abklärung 

durch die MEDAS Zentralschweiz. Die Begutachtung fand am 26. bzw. 29. Oktober 

2009 statt. Nebst einer internistisch-allgemeinen Untersuchung wurden ein 

rheumatologisches sowie ein psychiatrisches Konsilium durchgeführt. Das Gutachten 

vom 20. Januar 2010 gelangt zum Ergebnis, die Versicherte sei in ihrer bisherigen 

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Tätigkeit als Reinigerin und Verpackerin nicht mehr arbeitsfähig. In einer adaptierten 

Tätigkeit bestehe hingegen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 34).

A.d   Am 26. August 2010 führte die Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle mit der 

Versicherten ein Gespräch betreffend Eingliederungsmassnahmen. Dabei erklärte die 

Versicherte, sie wünsche keine Unterstützung in der Arbeitsvermittlung durch die IV 

(vgl. Verlaufsprotokoll vom 10. November 2010; IV-act. 39). Am 16. November 2010 

teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, die Arbeitsvermittlung werde abgeschlossen 

(IV-act. 41).

A.e   Mit Vorbescheid vom 1. Dezember 2010 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Sie erklärte, die Abklärungen hätten 

einen Invaliditätsgrad von 0 % ergeben, womit kein Rentenanspruch bestehe (IV-act. 

45). Die Versicherte erhob dagegen keinen Einwand.

A.f    Am 28. Januar 2011 verfügte die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids (IV-act. 49).

B.     

B.a   Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde der 

Versicherten, vertreten durch Rechtsanwalt Simon Kehl, vom 2. März 2011. Unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen wird beantragt, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, mit der Beschwerdeführerin 

berufliche Massnahmen durchzuführen, insbesondere Integrationsmassnahmen und 

danach Arbeitsvermittlung; ebenso sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, 

neuerliche medizinische Abklärungen vorzunehmen und danach eine erneute 

Rentenprüfung vorzunehmen. Zur Begründung führt der Rechtsvertreter aus, die 

Beschwerdegegnerin sei ihrer Aufgabe, die gesundheitlich angeschlagene Versicherte 

wieder in den Arbeitsprozess zu integrieren, nicht nachgekommen. Es wäre angebracht 

gewesen, die Beschwerdeführerin im Rahmen des Gesprächs vom 26. August 2010 

auch mündlich auf die Konsequenzen ihrer ablehnenden Haltung aufmerksam zu 

machen und sie dazu zu motivieren, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen, und 

ihr mögliche Auswege aus der schwierigen Situation aufzuzeigen. Es sei a priori 

absehbar gewesen, dass das Angebot "Arbeitsvermittlung auf eine 100%-Stelle" nicht 

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unmittelbar zum Erfolg führen würde. Angezeigt und erfolgversprechend gewesen wäre 

der Versuch einer stufenweisen Eingliederung. Des weiteren sei das MEDAS-Gutachten 

unvollständig, widersprüchlich und nicht nachvollziehbar, weshalb neuerliche 

medizinische Abklärungen angezeigt seien. In dieser Hinsicht sei ebenfalls zu 

beachten, dass aufgrund der Äusserungen der Beschwerdeführerin im Rahmen des 

Gesprächs vom 26. August 2010 von einer Verschlechterung der psychischen 

Problematik ausgegangen werden müsse (act. G 1). Mit Schreiben vom 3. März 2011 

reichte die Beschwerdeführerin ergänzende Unterlagen zur Beschwerde ein, so u.a. ein 

psychiatrisches Konsilium der Psychiatrischen Klinik Wil vom 17. Juli 2009 (act. G 

2.1.6).

B.b   Am 16. März 2011 liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter ein Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor Versicherungsgericht einreichen 

(act. G 3).

B.c   Am 12. April 2011 reichte die Beschwerdegegnerin ihre Beschwerdeantwort ein. 

Darin beantragt sie, die Beschwerde sei abzuweisen. Zur Begründung führt sie aus, es 

sei unzutreffend, dass vor der Rentenprüfung nicht ausreichend geprüft worden sei, ob 

Eingliederungsmassnahmen in Betracht fallen würden. Wenn feststehe, dass kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad gegeben sei, könne gemäss der Rechtsprechung 

zudem ohne genauere Prüfung, ob Eingliederungsmassnahmen in Betracht fallen, über 

den Rentenanspruch verfügt werden. Die Kritik am MEDAS-Gutachten sei nicht 

stichhaltig. In Bezug auf die beantragte Durchführung von Integrationsmassnahmen sei 

anzumerken, dass aufgrund der feststehenden 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer 

Verweistätigkeit die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen nicht erfüllt seien. Was 

den Antrag auf Durchführung von Arbeitsvermittlung betreffe, sei darauf hinzuweisen, 

dass die Arbeitsvermittlung nicht Teil des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" bilde. 

Falls die Beschwerdeführerin im Übrigen in der Zwischenzeit ihre Meinung geändert 

habe, könne sie sich jederzeit für Arbeitsvermittlungsmassnahmen melden (act. G 6).

B.d   Mit Präsidialverfügung vom 15. April 2011 wurde dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung durch 

Rechtsanwalt Kehl) für das Verfahren vor Versicherungsgericht entsprochen (act. G 8).

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B.e   Mit Replik vom 13. Mai 2011 macht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

geltend, es werde daran festgehalten, dass das Gutachten die Voraussetzungen für 

eine beweiskräftige medizinische Grundlage nicht erfülle. Zu beachten sei sodann, 

dass zeitlich nach der Begutachtung durch die MEDAS am 1. Dezember 2009 durch 

das Kantonsspital St. Gallen eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit 

längerer depressiver Reaktion festgestellt worden sei. Dieselbe Diagnose sei am 7. 

Januar 2010 durch dasselbe Spital festgehalten worden. Gemäss dem Bericht der 

Psychiatrischen Klinik Wil vom 4. März 2011 liege gegenwärtig eine mittelgradige 

depressive Störung und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vor. In Bezug 

auf Eingliederungsmassnahmen sei auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts 

hinzuweisen, wonach ein Anspruch auf Integrationsmassnahmen ohne weiteres zu 

bejahen sei, wenn in der angestammten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 

mindestens 50 % gegeben sei und die versicherte Person in einer adaptierten Tätigkeit 

nicht offensichtlich voll arbeitsfähig sei. Diese Voraussetzungen seien bei der 

Beschwerdeführerin erfüllt (act. G 9). Der Rechtsvertreter reichte zusammen mit der 

Replik weitere Arztberichte ein (act. G 9.1).

B.f    Mit Schreiben vom 23. Mai 2011 erklärte die Beschwerdegegnerin, sie verzichte 

auf eine Duplik. Sie halte an ihren Ausführungen in der Beschwerdeantwort und an 

ihrem Antrag vollumfänglich fest (act. G 11).

 

Erwägungen:

1.      

1.1    Zwischen den Parteien ist unter anderem der Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin streitig.

1.2    Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

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der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 E. 

1b), sind für den bis 31. Dezember 2007 verwirklichten Sachverhalt die altrechtlichen, 

danach die bis 31. Dezember 2011 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden. 

Die am 1. Januar 2012 in Kraft getretene IV-Revision 6a ist für dieses Verfahren nicht 

von Bedeutung.

1.3    Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG (heute Art. 28 Abs. 2 IVG) besteht der Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente. 

Nach aArt. 29 Abs. 1 entsteht der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in dem 

die versicherte Person mindestens zu 40 % bleibend erwerbsunfähig geworden ist (lit. 

a) oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen war (lit. b). Nach der ab 1. Januar 2008 

geltenden Regelung entsteht ein Anspruch nur noch nach der zweiten Variante (Art. 28 

Abs. 1 IVG). Zusätzlich muss eine Karenzzeit von sechs Monaten seit Anmeldung 

bestanden werden (Art. 29 Abs. 1 IVG).

2.      

2.1    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

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begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Bei der Würdigung von Berichten der 

behandelnden Ärzte ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts der 

Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass es ihrer auftragsrechtlichen 

Vertrauensstellung wegen mitunter vorkommt, dass sie in Zweifelsfällen eher zu 

Gunsten ihrer Patienten aussagen (so etwa der Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S C. vom 6. Dezember 2006, I 329/06; BGE 125 V 353 E. 3b/

cc; vgl. Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 229 f.). Der 

Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden Mediziner stammt, darf 

aber nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S B. vom 27. Mai 2008, 9C_24/08).

2.2    Die Beschwerdegegnerin stützt ihre Rentenverfügung auf das Gutachten der 

MEDAS Zentralschweiz vom 20. Januar 2010. Darin werden folgende Diagnosen mit 

wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit gestellt: 

Residualbeschwerden am distalen Unterschenkel links [bei/mit Status nach Pilon 

tibiale-Fraktur II 30.01.2007 mit verzögerter Frakturheilung; Status nach offener 

Reposition, Fixateur externe und sekundärer Plattenosteosynthese; Metallentfernung 

25.09.2008; Präarthrose tibiotalar, CT 13.8.2008]. Als Diagnosen ohne wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert werden genannt: 

Linksseitiges Halbseitenschmerzsyndrom mit Lumbosakralgie links; chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren; Adipositas (BMI 30); 

arterielle Hypertonie (bekannt, nicht behandelt). Betreffend die Arbeitsfähigkeit in 

bisheriger Tätigkeit wird ausgeführt, in den zuletzt ausgeübten, praktisch 

ausschliesslich stehenden Tätigkeiten als Putzfrau und Verpackerin werde die 

Beschwerdeführerin nicht mehr für arbeitsfähig erachtet. Was die Frage der 

Arbeitsfähigkeit bei anderer Tätigkeit betrifft, seien Arbeiten in praktisch ausschliesslich 

stehender Position nicht mehr zumutbar; zumutbar seien dagegen praktisch 

ausschliesslich sitzende Tätigkeiten. Aufgrund der Akten und Anamnese sei 

anzunehmen, dass die reduzierte Arbeitsfähigkeit im gleichen Ausmass schon 

bestanden habe zum Zeitpunkt der IV-Anmeldung im März 2009. Bezüglich Prognose 

sei mit einem stationären Verlauf zu rechnen (IV-act. 34-11f.).

2.3   

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2.3.1   Es stellt sich die Frage, was für ein Beweiswert dem Gutachten zukommt. Die 

Beschwerdeführerin hält dieses nicht für beweistauglich. Hinsichtlich des 

psychiatrischen Teilgutachtens bringt sie vor, es sei unstimmig, dass der Gutachter 

keine depressive Erkrankung habe feststellen können und eine somatoforme 

Schmerzstörung verneint habe. Gemäss Bericht des Kreisarztes liege eine 

somatoforme Schmerzstörung vor, welche eine erhebliche Eigendynamik entwickelt 

habe. Laut dem psychiatrischen Konsilium der Klinik Wil liege eine Anpassungsstörung 

mit längerer depressiver Reaktion vor. Zudem sei der Verdacht auf eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung geäussert worden. Im Austrittsbericht der Reha-Klinik 

Bellikon sei bereits am 20. November 2007 eine leichte depressive Episode konstatiert 

worden. Gemäss Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 14. August 2008 sei 

damals eine depressive Episode gegeben gewesen. Der Bericht von Dr. E.___ vom 2. 

Februar 2009 attestiere eine leichte depressive Episode. Gemäss Bericht des 

Hausarztes vom 24. April 2009 habe eine Depression vorgelegen. Die Widersprüche 

würden im Gutachten nicht diskutiert bzw. explizit und aktenwidrig negiert.

2.3.2   Was die fehlende Auseinandersetzung mit den Einschätzungen der 

behandelnden Ärzte betrifft, führte der psychiatrische Gutachter aus, die Angaben in 

den Akten seien stichprobenweise überprüft worden. In den relevanten Bereichen 

hätten sich keinerlei Widersprüche ergeben (IV-act. 34-22). Es erscheint auf den ersten 

Blick nicht klar, in welchem Umfang eine Auseinandersetzung mit den Vorakten erfolgt 

ist. Dr. F.___ erwähnte jedoch eingangs ebenfalls, es hätten ihm die vollständigen 

Akten und der Aktenauszug zur Verfügung gestanden. Nachdem der Hinweis unter 

dem Titel "Anamnese" erfolgte, darf davon ausgegangen werden, dass sich die 

"stichprobeweise Überprüfung" auf Widersprüche bezüglich der Angaben der 

Beschwerdeführerin bezieht. Eine mangelhafte Begutachtung ist darin nicht zu 

erblicken. Die betreffende Feststellung des Psychiaters ist aufgrund der Akten auch 

nicht zu beanstanden. Hinsichtlich der Einschätzungen der behandelnden Ärzte zur 

Frage nach dem Vorliegen einer Depression ist festzuhalten, dass diesen im Vergleich 

zum psychiatrischen Gutachten kein massgebendes Gewicht zukommt. Seitens der 

Reha-Klinik Bellikon wird zwar im Austrittsbericht vom 20. November 2007 wie erwähnt 

die Diagnose "leichte Depression" gestellt, indes ist auch ausdrücklich erwähnt, es 

liege keine psychiatrische Störung von Krankheitswert vor (act. G 6.4 [Fremdakten]). 

Der Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 14. August 2008 nimmt gar keine 

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Stellung, inwieweit die depressive Verstimmung Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

hat (act. G 6.4 [Fremdakten]). Demgegenüber gab Dr. E.___ an, die Arbeitsfähigkeit 

betrage 50 %, allerdings wird hier die Diagnose leichte depressive Episode ohne 

nähere Begründung gestellt (act. G 6.4 [Fremdakten]). Dasselbe gilt auch für die 

Beurteilung des Hausarztes Dr. D.___; auf dem betreffenden Gesprächsprotokoll ist die 

Diagnose "Depression" nur stichwortartig aufgeführt (IV-act. 14). Was schliesslich den 

Bericht der Psychiatrischen Klinik Wil vom 17. Juli 2009 betreffend das Konsilium im 

Rahmen des stationären Aufenthalts im Spital Flawil (IV-act. 59) betrifft, geht daraus 

explizit hervor, dass bei der Beschwerdeführerin psychosoziale Faktoren im 

Vordergrund stehen, welchen keine invalidisierende Wirkung zukommt. Im Übrigen 

findet im Gutachten zwar keine explizite Auseinandersetzung mit den von den 

behandelnden Ärzten festgestellten depressiven Zuständen statt, da diese jedoch nach 

dem Gesagten nicht plausibel als gravierend und mit Einfluss auf die auf die Arbeits­

fähigkeit beschrieben wurden, ist diesbezüglich kein Mangel des Gutachtens anzu­

nehmen.

2.3.3   In Bezug auf die Diagnose "somatoforme Schmerzstörung" legt der Gutachter 

nachvollziehbar dar, weshalb vorliegend eine chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren und keine somatoforme Schmerzstörung 

gegeben ist bzw. weshalb eher von einer Symptomausweitung als von einer 

somatoformen Schmerzstörung auszugehen sei (IV-act. 34-26ff.). Im kreisärztlichen 

Abschlussbericht hält zwar der Orthopäde eine somatoforme Schmerzstörung für 

gegeben, ohne sich aber dazu ausführlich zu äussern. Letzteres zu Recht, geht es 

dabei doch um eine psychiatrische, nicht um eine orthopädische Fragestellung. Im 

Übrigen weist auch Dr. C.___ auf eine Symptomausweitung hin. Unabhängig von der 

exakten Diagnosestellung stellt sich in erster Linie die Frage, inwieweit sich diese bzw. 

die chronische Schmerzstörung invalidisierend auswirkt. Der Gutachter hat unter 

Bezugnahme auf die sog. Foersterschen Kriterien eine Arbeitsunfähigkeit verneint. Im 

Einzelnen sei eine mitwirkende psychische Komorbidität von erheblicher Schwere nicht 

gegeben. Eine chronische körperliche Begleiterkrankung mit mehrjährigem 

Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne 

längerfristige Remission fehle ebenfalls. Wohl sei die Beschwerdeführerin verunfallt, 

aber der körperliche, anatomische Verlauf sei nicht allzu ungünstig und die 

Symptomatik sei nicht in einem Ausmass progredient, wie sie nach der 

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Bundesgerichtspraxis zur Begründung einer Rente vorhanden sein müsste. Sie leide 

wohl unter Schmerzen und der Unfall würde in gewissen Funktionsbereichen 

Einschränkungen zur Folge haben, ohne dass jedoch die nach der 

Bundesgerichtspraxis erforderliche Chronizität und Schwere erreicht werde. Auch der 

soziale Rückzug in allen Belangen des Lebens habe nicht stattgefunden. Eine 

missglückte aber psychisch entlastende Konfliktbewältigung stehe wohl zur 

Diskussion, sei aber schwierig zu beweisen. Die Behandlungsergebnisse seien wohl 

unbefriedigend, indes sei hier darauf hinzuweisen, dass ambulante und stationäre 

Behandlungsbemühungen im psychiatrischen Bereich auch aus soziokulturellen 

Gründen nicht hätten konsequent durchgeführt werden können. Der Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin ist demgegenüber der Auffassung, die Foersterschen Kriterien 

seien gegeben. Eine chronische körperliche Begleiterkrankung mit mehrjährigem 

Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne 

längerfristige Remission bejaht er mit dem Hinweis, die Beschwerdeführerin habe eine 

komplizierte Unterschenkelfraktur mit protrahiertem und komplexem Heilungsverlauf 

und Arthrosebildung erlitten. Die Beschwerdeführerin könne beispielsweise nur noch 

sitzende Tätigkeiten verrichten und sei zum Gehen auf Stöcke angewiesen. Ein sozialer 

Rückzug in allen Belangen des Lebens sei ebenfalls ausgewiesen; die 

Beschwerdeführerin halte sich nur noch zuhause auf und pflege keine externen 

sozialen Kontakte mehr. Dass unbefriedigende Behandlungsergebnisse vorliegen 

würden, werde auch vom Gutachter eingeräumt. Ob eine missglückte aber psychisch 

entlastende Konfliktbewältigung vorliege, hätte vom Gutachter abgeklärt bzw. beurteilt 

werden müssen; dieser stelle eine solche nicht in Abrede, könne sie jedoch "nicht 

beweisen".

2.3.4   Bezüglich der Voraussetzungen, welche ausnahmsweise auf die Unzumutbarkeit 

der Schmerzüberwindung schliessen lassen, hat der Gutachter plausibel begründet, 

weshalb eine chronische körperliche Begleiterkrankung mit mehrjährigem 

Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne 

längerfristige Remission nicht gegeben ist. Es mag wohl zutreffen, dass die 

Bezugnahme auf die Bundesgerichtspraxis durch einen Mediziner fragwürdig erscheint, 

indessen wird auch so genügend deutlich, dass die Progredienz der Symptomatik nicht 

allzu schwerwiegend ist. Sodann existieren hinreichende Anhaltspunkte, welche gegen 

einen sozialen Rückzug in allen Belangen des Lebens sprechen. Der Gutachter zeigt 

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auf, dass eine Kontaktfähigkeit zu Dritten und eine Gruppenfähigkeit immer noch 

vorhanden ist. Auch hatte die Beschwerdeführerin unter anderem erklärt, dass immer 

noch Besuche ins Haus kämen oder sie zusammen mit ihrem Mann Einkäufe erledige. 

Was das Vorliegen unbefriedigender Behandlungsergebnisse betrifft, so wird von der 

Rechtsprechung für die Unzumutbarkeit der Willensanstrengung konkret verlangt, dass 

trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer 

Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) sowie 

infolge gescheiterter Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und 

Eigenanstrengung der versicherten Person kein ausreichender Behandlungserfolg 

eintritt. Dazu ist festzuhalten, dass die Behandlungen aufgrund der vom Gutachter 

angesprochenen soziokulturellen Umstände offenbar gerade nicht mit der notwendigen 

Konsequenz hatten durchgeführt werden können. Somit ist auch dieses Kriterium nicht 

erfüllt. Was schliesslich die Voraussetzung eines verfestigten, therapeutisch nicht mehr 

angehbaren innerseelischen Verlaufs einer an sich missglückten, psychisch aber 

entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn ["Flucht in die 

Krankheit"]) betrifft, ist den betreffenden Angaben des Gutachters wie erwähnt zu 

entnehmen, dass eine solche missglückte oder psychisch entlastende 

Konfliktbewältigung schwierig zu beweisen sei. Daraus kann nicht abgeleitet werden, 

die vom Gutachter getätigten Abklärungen seien ungenügend, sondern daraus ist zu 

folgern, dass dieser keine genügenden Anzeichen für einen primären Krankheitsgewinn 

bei der Beschwerdeführerin ausmachen konnte. Im Ergebnis ist damit festzustellen, 

dass keines der Kriterien für die Annahme der Unzumutbarkeit der willentlichen 

Schmerzüberwindung vorliegt.

2.3.5   Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das psychiatrische Teilgutachten 

insgesamt zu schlüssigen, nachvollziehbaren Erkenntnissen gelangt. Es wird plausibel 

aufgezeigt, dass von der Beschwerdeführerin eine Anpassung an ihre durch den Unfall 

verursachten körperlichen Einschränkungen (praktisch ausschliesslich nur noch 

sitzende Tätigkeiten zumutbar) verlangt werden kann.

2.4    Was das rheumatolologische Teilgutachten betrifft, beruht dieses auf 

eigenständigen Abklärungen und ist für die streitigen Belange umfassend. Die 

medizinischen Vorakten wurden verwertet und die von der Beschwerdeführerin 

geklagten Beschwerden berücksichtigt und gewürdigt. Die Beurteilung stimmt sodann 

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mit jener des Suva-Kreisarztes überein; dieser bezifferte die Arbeitsfähigkeit aus 

rheumatologischer Sicht ebenfalls auf 100 %. Anderslautende ärztliche Beurteilungen 

liegen nicht vor.

2.5    Gesamthaft kann auf das Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vollumfänglich 

abgestellt werden. Es ist mithin davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in 

praktisch ausschliesslich stehender Position voll arbeitsunfähig ist, dass hingegen 

praktisch ausschliesslich sitzend auszuübende Tätigkeiten zu 100 % zumutbar sind.

2.6    Die Beschwerdeführerin reichte mit der Replik zwei Arztberichte des 

Kantonsspitals St.Gallen, datiert vom 1. Dezember 2009 bzw. vom 7. Januar 2010 ein 

(act. G 9.1.1 und 9.1.2), mit welchen sie eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands seit der Begutachtung geltend macht. Im Bericht vom 1. 

Dezember 2009 werden als Diagnosen aufgeführt: Rezidivierende synkopale Zustände 

(DD: vaso-vagale Synkopen, DD: funktionell); anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung mit/bei: komplizierter Unterschenkelfraktur links 01/07; V. a. komplex 

regionales Schmerzsyndrom mit Symptomausweitung; Anpassungsstörung mit 

längerer depressiver Reaktion bei psychosozialer Belastung. Im Bericht vom 7. Januar 

2010 werden grundsätzlich dieselben Befunde angegeben, zusätzlich wird jedoch noch 

der Verdacht auf eine generalisierte Angsterkrankung, DD: posttraumatische 

Belastungsstörung, geäussert. In Bezug auf den Beweiswert dieser Berichte ist ein 

zeitlicher Vergleich mit dem Gutachten aufschlussreich. Die Begutachtung in der 

MEDAS Zentralschweiz fand am 26. bzw. 29. Oktober 2009 statt. Zwischen der 

Begutachtung und den neuen Untersuchungen im Kantonsspital St. Gallen liegt nur ein 

verhältnismässig kurzer Zeitraum. Mit Blick auf diese Tatsache erscheint eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin als 

unwahrscheinlich, die neuen Berichte sind im Vergleich zum Gutachten vielmehr als 

abweichende Beurteilung desselben Sachverhalts zu qualifizieren. 

Rechtsprechungsgemäss kommt dem MEDAS-Gutachten folglich auch gegenüber 

diesen neuen Berichten Priorität zu.

2.7    Der Rechtsvertreter weist sodann darauf hin, die Äusserungen der 

Beschwerdeführerin anlässlich des Gesprächs vom 26. August 2010 mit der 

Eingliederungsverantwortlichen würden auf eine Verschlimmerung der psychischen 

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Problematik seit der Begutachtung schliessen lassen. Indessen ist festzuhalten, dass 

durch das betreffende Gesprächsprotokoll eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin medizinisch nicht ausgewiesen ist, so 

dass sich auch dieser Einwand letztlich nicht als stichhaltig erweist.

2.8    Mit der Replik reichte die Beschwerdeführerin ebenfalls einen Verlaufsbericht der 

Psychiatrischen Klinik Wil ein. Daraus geht hervor, dass die Beschwerdeführerin seit 

dem 15. Juli 2010 im Ambulatorium behandelt wird: Es werden als Diagnosen genannt: 

Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom; V.a. anhaltende somatoforme Schmerzstörung; DD: 

Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom. Die Beschwerdeführerin 

habe berichtet, dass sie von der vorgängigen Behandlung bei Dr. E.___ profitiert habe 

und die letzte Einstellung der Medikamente auf Cymbalta immerhin eine leichte 

Verbesserung gebracht habe. Es seien ausgeprägte soziale Probleme zur Sprache 

gekommen, welche die Beschwerdeführerin sehr belasteten. Im Bericht wird der 

wechselhafte Verlauf beschrieben, aktuell wird die Arbeitsunfähigkeit auf 100 % 

eingeschätzt (act. G 3.2.1). Der Bericht datiert vom 4. März 2011, wurde also zeitlich 

nach der Rentenverfügung (Erlassdatum: 28. Januar 2011) erstellt. Das 

Sozialversicherungsgericht hat rechtsprechungsgemäss auf den bis zum Zeitpunkt des 

Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen (BGE 132 V 

220 E. 3.1.1 mit Hinweisen). Später eingetretene Tatsachen, die zu einer Änderung des 

Sachverhalts geführt haben, sind grundsätzlich nicht im Rahmen des hängigen, 

sondern im Rahmen eines weiteren Verfahrens zu berücksichtigen (BGE 121 V 366). 

Der Bericht vom 4. März 2011 weist gegenüber dem Gutachten auf eine aktuelle 

Verschlechterung des Gesundheitszustands hin. Ob eine anhaltende Verschlechterung 

tatsächlich eingetreten ist, wäre allenfalls im Rahmen einer Neuanmeldung zu prüfen.

3.      

3.1    Gemäss Art. 16 ATSG setzt der Einkommensvergleich zur Ermittlung der für den 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität den Abschluss allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen bzw. die Feststellung voraus, dass keine Eingliederung 

möglich ist. Diese Bedingung der Rentenzusprache wird als Grundsatz der 

"Eingliederung vor Rente" bezeichnet (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, 

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Zürich 2009, Rz 22 zu Art. 16 sowie Rz 15 zu Art. 7). Es handelt sich hierbei um eine 

Komponente der allgemeinen Schadenminderungspflicht (Kieser, a.a.O., Rz 47 zu 

Vorbemerkungen). Diese Pflicht steht allerdings dann nicht zur Diskussion, wenn wie 

vorliegend auch ohne allfällige Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch von 

vornherein auszuschliessen ist.

3.2    Der Rechtsvertreter macht geltend, die Beschwerdegegnerin sei ihrer Aufgabe, 

die Beschwerdeführerin effektiv wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern, 

unzureichend nachgekommen. Es seien mit der Beschwerdeführerin zunächst 

Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG, insbesondere ein Belastbarkeitstraining 

hinsichtlich eines späteren Arbeitstrainings und daran anschliessend Arbeitsvermittlung 

durchzuführen.

3.2.1   Gemäss den im Recht liegenden Akten wurde der Anspruch auf 

Integrationsmassnahmen im Sinne von Art. 14a IVG bislang nicht geprüft. Die 

Mitteilung vom 16. November 2011 betraf nur den Anspruch auf Arbeitsvermittlung. 

Integrationsmassnahmen mögen durchaus sinnvoll sein. Nachdem diese Frage jedoch 

nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildete, ist darüber im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren nicht zu befinden.

3.2.2   Nach Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG haben arbeitsunfähige Versicherte, welche 

eingliederungsfähig sind, Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines 

geeigneten Arbeitsplatzes. Was den Anspruch auf Arbeitsvermittlung betrifft, wurde 

von der Beschwerdegegnerin zutreffend darauf hingewiesen, dass dieser nicht 

Bestandteil des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" bildet. Die Beschwerdeführerin 

kann sich jederzeit bei der Beschwerdegegnerin zur Unterstützung bei der 

Arbeitssuche melden.

4.      

Zu prüfen bleibt die Bestimmung des Invaliditätsgrads. Gemäss Art. 16 ATSG ist zur 

Bemessung des Invaliditätsgrads das Einkommen, das die versicherte Person nach 

dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung 

und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

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ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Die Beschwerdeführerin weist zu Recht darauf 

hin, dass die Beschwerdegegnerin beim Einkommensvergleich von einem zu tiefen 

Valideneinkommen ausgegangen ist, da sie das seit mehreren Jahren erzielte 

Nebenerwerbseinkommen nicht berücksichtigte. Ob das Valideneinkommen nun 

gestützt auf die Angaben der SUVA zum Jahreseinkommen vor dem Unfall mit Fr. 

50'656.-- zu berücksichtigen ist, wie die Beschwerdeführerin geltend macht, kann offen 

bleiben. Auch dieses Einkommen übersteigt jedenfalls den Durchschnittslohn für 

Frauen im privaten Sektor in einfachen und repetitiven Tätigkeiten (LSE-Tabelle TA1, 

Privater Sektor, Total Anforderungsniveau 4) von jährlich Fr. 51'368.-- (vgl. Anhang 2 

zur Textausgabe IV 2008) nicht. Damit kann die konkrete Vornahme eines 

Einkommensvergleichs offen gelassen werden, da auch bei Vornahme eines 

Prozentvergleichs und bei Gewährung des höchstzulässigen Tabellenlohnabzugs von 

25% offensichtlich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren würde.

5.      

5.1    Auf Grund der obigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf 

einzutreten ist.

5.2    Der Beschwerdeführerin ist am 15. April 2011 die unentgeltliche Prozessführung 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbei­

ständung) bewilligt worden. Wenn es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse gestatten, kann 

sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die Vertretung 

verpflichtet werden (Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 

272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 

951.1]).

5.3    Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung 

zu befreien.

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5.4    Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b Honorarordnung (HonO; 

sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin hat einen Zeitaufwand von 19.55 Stunden geltend gemacht (act. G 

9.2). Die Parteientschädigung ist vorliegend jedoch pauschal festzusetzen. Mehr als 

eine (übliche) Entschädigung von Fr. 3'500.-- erscheint nicht angemessen. Dieser 

Betrag ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [AnwG; sGS 

963.70]). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit 

Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.       Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtkosten in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.       Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.--(inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.03.2013
	Art. 16 ATSG. Art. 28 IVG. Art. 29 IVG. Art. 14a IVG. Art. 18 IVG. Würdigung medizinisches Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 12. März 2013, IV 2011/95). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_331/2013 Gi.

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