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**Case Identifier:** 9e05f976-da28-5537-9237-107112533bb1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.07.2019 RB190016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RB190016_2019-07-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RB190016-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie  

Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny 

Urteil vom 31. Juli 2019 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagter und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

betreffend Forderung / Haftpflichtprozess mit Personenschäden / unentgelt-
liche Rechtspflege 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 5. Abteilung des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 13. Mai 2019; Proz. CG160007 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Die Klägerin verlangt vom Beklagten Ersatz des Schadens, der ihr aus einer 

von diesem am 31. Januar 2007 durchgeführten Operation entstanden sein soll 

(act. 1; act. 2).  

1.1. Die Vorinstanz gewährte der Klägerin mit Beschluss vom 1. Dezember 2016 

einstweilen und teilweise die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Erwägun-

gen bis einschliesslich der Erstattung der Replik und bestellte ihr Rechtsanwalt lic. 

iur. Y._____ für den beschränkten Themenkomplex als unentgeltlichen Rechts-

beistand (bis und mit Replik) (act. 48). Die Vorinstanz begründete die einstweilige 

und teilweise Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege damit, dass die Kläge-

rin weder unerhebliche, noch untaugliche oder ungeeignete Beweismittel vorge-

legt habe, um ihren geltend gemachten Anspruch zu untermauern. Einschränkend 

fügte die Vorinstanz hingegen an, dass bei vielen Schadenspositionen pauschale 

Beträge geltend gemacht würden und teilweise der Zusammenhang mit der Ope-

ration unklar sei bzw. ob die behauptete Schadensposition überhaupt entstanden 

sei. Die Vorinstanz erwog, es obliege der Klägerin bis zur Replik den Kausalzu-

sammenhang zwischen der Operation und den geltend gemachten Schadenspo-

sitionen darzulegen sowie die Schadenspositionen genauer zu substantiieren 

(act. 48 S. 6 - 8 E. 4.1.1. - 4.1.3.). Hinsichtlich der Situation betreffend die Verhaf-

tung der Klägerin hielt die Vorinstanz die Klage für aussichtslos (a.a.O. S. 8 -9 E. 

4.2.). Die von der Klägerin geltend gemachte Genugtuung in Höhe von Fr. 

250'000.00 erachtete die Vorinstanz als übersetzt, zumal die Klägerin die Höhe 

nicht näher begründet habe, und hielt diesbezüglich einen Streitwertumfang von 

Fr. 45'000.00 für angemessen (a.a.O. S. 9 -11 E. 4.3.1. - 4.3.4.). Für den nicht 

von der unentgeltlichen Rechtspflege umfassten Teil des Streitwertes auferlegte 

die Vorinstanz der Klägerin mit gleichem Beschluss einen Kostenvorschuss von 

Fr. 9'000.00 und eine Sicherstellung von Fr. 10'800.00 (inklusive 8% Mehrwert-

steuer) für die Parteientschädigung an den Beklagten (act. 48 S. 12 - 15). 

1.2. Da die Klägerin innert Nachfrist weder den ihr auferlegten Kostenvorschuss 

noch die Sicherheitsleistung entrichtet hatte, trat die Vorinstanz mit Beschluss 

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vom 7. Februar 2017 auf die Klage im Umfang von insgesamt Fr. 239'159.75 im 

Sinne der Erwägungen des Beschlusses vom 1. Dezember 2016 (Themenkom-

plex Verhaftung mit einem Streitwertanteil von Fr. 34'159.75 und Themenkomplex 

der Genugtuung im Umfang von Fr. 205'000.00) nicht ein (act. 53).  

1.3. Nach Erstattung der Klageantwort (act. 53) führte die Referentin im vorin-

stanzlichen Verfahren eine Instruktionsverhandlung durch (Prot. VI S. 16 - 17). 

Vergleichsgespräche scheiterten resp. die Klägerin äusserte sich nicht zum Ver-

gleichsvorschlag, sondern machte wiederholte Ausführungen zu ihrem Gesund-

heitszustand. Die Parteien erklärten sich mit der Durchführung eines zweiten 

Schriftenwechsels und dem Verzicht auf eine Hauptverhandlung einverstanden 

(a.a.O. S. 17). 

1.4. In der Folge kam es zu Unstimmigkeiten der Klägerin mit ihrem unentgeltli-

chen Rechtsvertreter Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ (vgl. act. 69 und 73 sowie act. 

85). Gesuche um Entlassung von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ wurden von der 

Vorinstanz mehrfach abgelehnt (act. 78, act. 90, act. 127). Abgelehnt wurde von 

der Vorinstanz sodann ein Ausstandsbegehren der Klägerin gegen die Referentin 

(act. 109). Obschon anwaltlich vertreten wandte sich die Klägerin des öftern und 

zumeist telefonisch an die Vorinstanz (act. 39, act. 73, act. 80, act. 89, act. 92 - 

95, act. 101 und 102, act. 107 und 108, act. 117 - 121), um ihre Anliegen persön-

lich vorzutragen, so dass sie schliesslich mit Schreiben der Vorinstanz vom 20. 

November 2018 darauf hingewiesen wurde, dass solches Vorgehen prozessual 

unzulässig sei (act. 122). 

1.5. Mit Beschluss vom 23. Oktober 2018 beschränkte die Vorinstanz das Ver-

fahren einstweilen auf die beiden Themenkomplexe "Verletzung der Aufklärungs-

pflicht" sowie "Sorgfaltspflichtverletzung" und ordnete hierfür einen zweiten Schrif-

tenwechsel an (act. 115). Der für die Klägerin eingesetzte unentgeltliche Rechts-

vertreter Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ reichte mit Schriftsatz vom 25. Januar 

2019 die Replik ein (act. 134); die Klägerin ihrerseits reichte mit gleichem Datum 

eine Replikschrift zu den Akten (act. 135).  

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1.6. Mit Beschluss vom 13. Mai 2019 wies die Vorinstanz das Gesuch der Kläge-

rin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Wirkung ab Beschlussda-

tum (13.5.19) ab. Zugleich wurde der Klägerin Frist zur Leistung eines Kostenvor-

schusses und Sicherheit für die Parteientschädigung an den Beklagten angesetzt 

(act. 141 = act. 5). Dagegen richtet sich die von der Klägerin mit Schreiben vom 

29. Mai 2019 rechtzeitig erhobene Beschwerde. 

1.7. Es sind die Akten der Vorinstanz beigezogen worden. Weiterungen sind kei-

ne erforderlich. Das Verfahren ist spruchreif. 

2.1. Ein Entscheid über die Verweigerung oder den Entzug der unentgeltlichen 

Rechtspflege kann mit Beschwerde angefochten werden (Art. 121 ZPO). Mit der 

Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung oder die offensichtlich unrich-

tige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die 

Beschwerde ist innert der Rechtsmittelfrist schriftlich begründet und mit einem An-

trag versehen einzureichen (Art. 321 ZPO). Dabei hat die Beschwerde führende 

Partei darzutun, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet und wie 

er abgeändert werden soll. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und 

neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren nicht zugelassen (Art. 326 ZPO). 

Der Beschwerde kommt ferner keine aufschiebende Wirkung zu (Art. 325 Abs. 2 

ZPO). 

 Die Beschwerdeschrift der Klägerin genügt diesen Anforderungen, so dass 

darauf einzutreten ist. 

2.2. Gestützt auf ein entsprechendes Gesuch der Beschwerdeführerin wurde mit 

Verfügung vom 5. Juni 2019 vorgemerkt, dass die ihr mit Beschluss des Bezirks-

gerichtes Zürich vom 13. Mai 2019 angesetzten Fristen vor einem Entscheid über 

die vorliegende Beschwerde nicht säumniswirksam ablaufen können. Ferner wur-

de die Prozessleitung delegiert (act. 6). 

3.1. Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat, wer nicht über die erforderli-

chen finanziellen Mittel verfügt und dessen Rechtsbegehren nicht aussichtslos er-

scheint (Art. 117 ZPO). Gemäss Art. 120 ZPO entzieht das Gericht die unentgelt-

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liche Rechtspflege, wenn der Anspruch darauf nicht mehr besteht oder nie be-

standen hat. 

3.2. Die Mittellosigkeit der Klägerin als eine der beiden Voraussetzungen ist nie 

in Frage gestanden. Die Vorinstanz hat sich denn auch in ihrem Entscheid vom  

1. Dezember 2016 hauptsächlich mit den Prozessaussichten der von der Klägerin 

gestellten Begehren befasst. Dabei hat sie sich einerseits detailliert mit den bei-

den Vorfällen auseinandergesetzt, auf welche die Klägerin ihre Schadenersatz-

forderung(en) stützt, und anderseits mit der von ihr geltend gemachten Genugtu-

ung. Wie oben unter 1.1. näher ausgeführt, hat sie der Klägerin die unentgeltliche 

Rechtspflege (inklusive Rechtsvertretung) für Teile ihrer geltend gemachten For-

derungen bis zur Erstattung der Replik gewährt (act. 48 S. 15 Dispositiv Ziffer 1) 

und im übrigen Umfang abgewiesen (a.a.O. Dispositiv Ziffer 3). Die Vorinstanz 

ging davon aus, dass der in diesem Umfang von der Klägerin geltend gemachte 

Anspruch nicht auf unerheblichen, untauglichen oder ungeeigneten Beweismitteln 

beruhe (a.a.O. S. 7 E. 4.1.2.). Im Weiteren wurde die Klägerin darauf hingewie-

sen, bis zur Replik den Kausalzusammenhang zwischen der Operation und den 

geltend gemachten Schadenspositionen darzulegen sowie die Schadenspositio-

nen genauer zu substantiieren (a.a.O. S. 8). Die Vorinstanz behielt sich vor, über 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für die Verfahrens-

schritte nach Erstattung der Replik zu einem späteren Zeitpunkt zu entscheiden 

(a.a.O. S. 8 E. 4.1.3.). In dem Sinne hat die Vorinstanz der Klägerin die unentgelt-

liche Rechtspflege einerseits nur für Teilbereiche ihrer geltend gemachten An-

sprüche und anderseits nur einstweilen, d.h. nur bis zur näheren Darlegung der 

Grundlagen ihrer behaupteten Ansprüche, gewährt. 

 Mit diesem Entscheid brachte die Vorinstanz zum Ausdruck, dass sie die 

von der Klägerin erhobenen Ansprüche nicht generell als aussichtslos erachtete, 

ihr die Grundlagen für eine abschliessende Würdigung der Prozesschancen je-

doch noch fehlten. Dementsprechend wies sie die Klägerin darauf hin, den Kau-

salzusammenhang zwischen der Operation und den geltend gemachten Scha-

denspositionen sowie diese selber präziser darzulegen.  

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3.3. Im angefochtenen Beschluss vom 13. Mai 2019 ist die Mittellosigkeit der 

Klägerin unbestritten (act. 5 S. 3 E. 3). Die Vorinstanz hat dagegen nach Einrei-

chen der beiden Replikschriften in umfangreicher Würdigung der Vorbringen der 

Parteien die Erfolgsaussichten für die Klage zusammenfassend aufgrund des 

derzeitigen Aktenstandes als dürftig bezeichnet. Sie erwog, es bestünden genü-

gend Anhaltspunkte dafür, dass der Beklagte seiner Aufklärungspflicht hinrei-

chend nachgekommen sei. Daneben seien die eingeklagten Sorgfaltspflichtverlet-

zungen, soweit sie überhaupt genügend substantiiert seien, mit den postoperativ 

erfolgten Untersuchungen weitgehend relativiert (act. 5 S. 37 E. 6).  

3.4.1. Die Klägerin macht zunächst geltend, es gehe nicht an, ihr die unentgeltli-

che Rechtspflege und Rechtsverbeiständung ab der Einreichung der Replik zu 

verweigern. Dies wäre nur möglich, wenn die Voraussetzung der Mittellosigkeit 

entfiele. Nicht möglich sei es, die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbei-

ständung abzuerkennen, wenn sich während des Verfahrens ergebe, dass die 

Rechtsbegehren aussichtslos seien. Im Übrigen beziehe sich die teilweise Ge-

währung von Art. 118 ZPO nur auf die verschiedenen finanziellen Positionen und 

nicht auf verschiedene willkürlich gewährte Prozessstadien (act. 2 S. 5/6 Rz 12 - 

13).  

 Dies trifft nicht zu. Ergibt sich die Aussichtslosigkeit von Begehren erst im 

Verlaufe des Verfahrens, weil die Grundlagen zur Beurteilung der Prozesschan-

cen im Zeitpunkt der Stellung des Gesuches um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflegen noch nicht ausreichend vorgebracht worden sind, ist ein Entzug 

der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege für die Zukunft zulässig, sobald an-

hand der vervollständigten Tatsachenbehauptungen die Chancen des Verfahrens 

geprüft werden können (Emmel, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO 

Komm., 3. A, Art. 120 N 3 mit Verweisen). Wie oben unter 3.2. ausgeführt ver-

mochte die Vorinstanz nach Klagebegründung aufgrund der Sachdarstellung der 

Klägerin die Frage der Prozesschancen nicht abschliessend zu beurteilen. Sie hat 

ihr daher bis und mit Replik, d.h. bis zu dem Zeitpunkt bzw. Verfahrensschritt, in 

dem sie ihre Sachdarstellung konkretisieren, ergänzen und präzisieren konnte, 

die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Damit räumte die Vorinstanz der Kläge-

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rin die Möglichkeit ein, ihre Rechtsbegehren soweit klar zu stellen, dass der Vo-

rinstanz die Beurteilung der Prozesschancen erlaubt wurde. Die Vorinstanz hat 

denn auch die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unmissverständlich 

als vorläufig bzw. einstweilig bezeichnet (act. 48 S. 15 Dispositiv Ziffer 1). Dies ist 

nicht zu beanstanden. Nicht zu beanstanden ist weiter, dass die Vorinstanz nach 

Erstattung der Replikschriften das Gesuch der Klägern um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege im Lichte der nunmehr aktuellen und vervollständigten 

Tatsachenbehauptungen der Klägerin geprüft und darüber für das weitere Verfah-

ren entschieden hat. 

3.4.2. Die Beschwerdeführerin bringt sodann vor, es genüge, wenn hinreichende 

Erfolgsaussichten glaubhaft gemacht seien, wobei die Prüfung der Erfolgsaus-

sichten summarisch erfolge und dabei ein nicht allzu strenger Massstab anzule-

gen sei. Der vorinstanzliche Entscheid umfasse 40 Seiten, was zeige, dass die 

Gewinnaussichten nicht ohne weiteres beträchtlich geringer seien als die Verlust-

gefahren. Sie wirft der Vorinstanz vor, einen zu strengen Massstab angelegt zu 

haben, ansonsten der Beschluss wesentlich kürzer und summarischer hätte aus-

fallen können und müssen. Sie ist der Auffassung, bereits der Umfang und die 

Erwägungen machten deutlich, dass die Vorinstanz den Begriff der Aussichtslo-

sigkeit nicht im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ausgelegt und 

damit Bundesrecht verletzt habe (act. 2 S. 6 Rz 14 - 16). 

 Auch dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Richtig ist, dass die 

Prüfung der Erfolgsaussichten von Rechtsbegehren summarisch erfolgt und dabei 

kein allzu strenger Massstab anzulegen ist (vgl. Emmel, a.a.O. Art. 117 ZPO N 13 

mit zahlreichen Verweisen). Zutreffend ist auch, dass der vorinstanzliche Ent-

scheid detailliert und umfangreich ausgefallen ist (act. 5). Dies begründet aber 

noch nicht die von der Klägerin getroffene Folgerung, ihre Rechtsbegehren seien 

nicht aussichtslos resp. sie seien aussichtsreich. Entscheidend ist vielmehr, wie 

aussichtsreich die von der Klägerin vorgetragenen Behauptungen unter Berück-

sichtigung der Beweislastverteilung im Lichte ihrer Beweismittel erscheinen, mit 

denen sie ihre Ansprüche gegen den Beklagten durchsetzen will.  

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3.4.3. Zu prüfen hatte die Vorinstanz dabei zunächst die Frage nach der behaup-

teten Aufklärungspflicht. Dabei kam die Vorinstanz zum Schluss, dass anhand der 

vorgelegten Unterlagen der Beklagte seiner Aufklärungspflicht nachgekommen 

sei. 

 Die Klägerin verweist in ihrer Beschwerde in diesem Zusammenhang zu-

nächst auf ihre in der Klageschrift und Replik vorgetragenen Behauptungen (act. 

2 S. 6/7 Rz 17), um dann der Vorinstanz vorzuwerfen, diese gehe nur von An-

haltspunkten (für eine angemessene Aufklärung) für die Begründung der Aus-

sichtslosigkeit aus, was für eine gehörige Aufklärung nicht genüge (a.a.O. Rz 19). 

Aus der Krankengeschichte und dem Aufklärungsformular ergebe sich keines-

wegs, dass sie vom Beklagten ausreichend aufgeklärt worden sei. Unberücksich-

tigt geblieben sei, dass sie ihre Befragung als Beweismittel offeriert habe, und es 

nicht so sei, dass sie aufgrund der früher durchgeführten Operation Kenntnisse 

über die Operationsrisiken gehabt habe. Schliesslich habe die fehlende Aufklä-

rung und die Sorgfaltspflichtverletzung durch den Beklagten ihre Gesundheit und 

ihre körperliche Integrität nachhaltig beeinträchtigt und ihre Existenzgrundlage 

zerstört, weshalb auch aus diesem Grund eine Partei mit ausreichenden Mitteln 

bei vernünftiger Überlegung sich ohne weiteres nicht gegen, sondern für einen 

Prozess entschliessen würde (a.a.O. S. 7/8 Rz 19). 

 Mit letzteren Vorbringen zäumt die Klägerin das sprichwörtliche Pferd am 

Schwanz auf: ob durch ein Fehlverhalten (ungenügende Aufklärung vor der Ope-

ration; unsorgfältiges Vorgehen beim Eingriff) durch den Beklagten die Klägerin in 

der von ihr behaupteten Weise geschädigt worden ist, so dass auch eine begüter-

te Partei ein Gerichtsverfahren einleitete, steht keineswegs fest, sondern ist Ge-

genstand des von der Klägerin angestrebten Prozesses. Im Übrigen widerspricht 

die Klägerin den ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz (act. 5 S. 9 - 16 E. 

4.3.) nur in ganz allgemeiner Weise bzw. stellt diesen ihre eigene Sichtweise ge-

genüber, wenn sie vorbringt, aus den in der Krankengeschichte vermerkten Kon-

sultationen sowie dem Aufklärungsformular ergebe sich keineswegs in rechtsge-

nügender Weise, dass sie vom Beschwerdeführer 2 (gemeint: Beklagten) in aus-

reichender Weise aufgeklärt worden sei (act. 2 S. 7 Rz 19). Dies genügt den An-

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forderungen an die Begründungspflicht jedoch nicht, da sich die Beschwerdefüh-

rerin nicht mit den vorinstanzlichen Argumenten auseinander setzt, sondern ihren 

eigenen Standpunkt als massgebend bezeichnet. 

3.4.4. Hinsichtlich der Verletzung der Sorgfaltspflicht rekapituliert die Klägerin in 

ihrer Beschwerde vorab ihre Vorbringen vor Vorinstanz und hält daran fest, der 

Beklagte habe beim Eingriff nicht nur die Hirnhaut verletzt, was zu Folgeschäden 

geführt habe, sondern habe die Operation generell nicht lege artis durchgeführt, 

was zu weiteren körperlichen Schädigungen geführt habe (act. 2 S. 8 Rz 21). 

Demgegenüber habe die Vorinstanz unbesehen auf die Sachdarstellung des Be-

klagten gleich einem Gerichtsgutachten abgestellt, obschon ihr das Fachwissen 

fehle. Zudem überzeuge nicht annähernd, wenn das Gericht seine Einschätzung 

auf Internetseiten abstütze und ihr gleichzeitig vorwerfe, sie habe die Ausführun-

gen des Beklagten nicht substantiiert bestritten bzw. keine substantiierten Be-

hauptungen aufgestellt. Die von der Vorinstanz verlangten Anforderungen an die 

Substantiierung im Zusammenhang mit fachspezifischem Wissen gingen zu weit. 

Es sei ihr daher nicht möglich, sich mit den Erwägungen der Vorinstanz, welche 

sich praktisch vorbehaltlos die medizinischen Parteibehauptungen des Beklagten 

zu eigen gemacht habe, konkret auseinanderzusetzen (a.a.O. Rz 23). Schliesslich 

wirft sie der Vorinstanz vor, an die Glaubhaftmachung einen zu strengen Mass-

stab angelegt zu haben. Abschliessend meint sie, es scheine ihr, sie sei der Vo-

rinstanz durch ihre Suche nach Gerechtigkeit lästig geworden, und diese versu-

che sie durch die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege los zu werden 

(a.a.O. S. 10 Rz 25). 

 Die Vorinstanz hat sich sehr ausführlich mit der Thematik "Verletzung Sorg-

faltspflicht" befasst (act. 5 S. 16 - 28) und dabei zunächst die Behauptungen der 

Parteien (a.a.O. S. 16 - 19) und hernach die rechtlichen Grundlagen (ebenda S. 

19 - 21) dargestellt und dabei richtigerweis festgehalten, der Patient, konkret hier 

die Klägerin, trage die Beweislast für das Vorliegen eines Behandlungsfehlers und 

der damit ursächlich zusammenhängenden Schädigung (a.a.O. S. 20). Im folgen-

den setzte sie sich mit den einzelnen von der Klägerin geltend gemachten erlitte-

nen Verletzungen auseinander und hielt als Fazit fest, die Klage erweise sich be-

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züglich Sorgfaltspflichtverletzungen während der Operation als wenig erfolgver-

sprechend (a.a.O. S. 28).  

 Die Klägerin macht in ihrer Beschwerde dazu nur allgemeine Ausführungen 

(act. 2 S. 9 Rz 23 f.), soweit sie nicht bloss ihre bereits vor Vorinstanz deponierten 

Angaben wiederholt (a.a.O. S. 8/9 Rz 21 und 22), was nicht genügt. Ihrer Be-

schwerdeschrift fehlen Äusserungen zu den von der Vorinstanz gemachten Erwä-

gungen hinsichtlich der mehreren von der Klägerin geltend gemachten während 

der Operation erlittenen Verletzungen. Es hilft ihr der Hinweis auf ihre fehlenden 

fachmedizinischen Kenntnisse nicht (ebenda S. 9 Rz 24), wenn sie sich nicht mit 

den Erwägungen der Vorinstanz zur Sorgfaltspflichtverletzung konkret auseinan-

dersetzt. Entgegen der Klägerin hat sich die Vorinstanz bei ihrer Einschätzung 

nicht etwa bloss mit dem Verweis auf Internetseiten begnügt (a.a.O. S. 9 Rz 23), 

sondern die ihr vorgelegten Beweismittel, namentlich den Operationsbericht (act. 

26/2) und die postoperativen Berichte (act. 59/3 - 5) gewürdigt (act. 5 S. 25, S. 26, 

S. 27, S. 28). Inwiefern die von der Vorinstanz diesbezüglich vorgenommenen 

Würdigungen unrichtig sein sollen, legt die Klägerin nicht dar.  

3.4.5. Die Vorinstanz prüfte sodann den von der Klägerin erhobenen Vorwurf, der 

Beklagte habe nicht nur die Kieferhöhle, sondern unnötigerweise auch die Stirn-

höhle operiert. Bei ihrer Würdigung der Parteivorbringen und der vorhandenen 

Unterlagen kam die Vorinstanz zum Schluss, es sei anhand des Operationsbe-

richtes nicht ersichtlich, dass der Beklagte auch die Stirnhöhle operiert habe (act. 

5 S. 28 -30). Weiter hielt die Vorinstanz fest, anhand der Unterlagen sei davon 

auszugehen, dass die beidseitige Revision der Nasennebenhöhlen indiziert ge-

wesen sei (a.a.O. S. 34). Schliesslich verwarf die Vorinstanz den Vorwurf der Klä-

gerin, die postoperative Behandlung sei unangemessen gewesen (a.a.O. S. 34 -

37). Zu diesem Themenkreis, welcher im vorinstanzlichen Entscheid unter E. 5.4. 

"Indikation Operation" abgehandelt wird, äussert sich die Beschwerdeführerin in 

ihrer Beschwerde überhaupt nicht (act. 2 S. 8 - 10), so dass sich Ausführungen 

dazu erübrigen.  

3.5. Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin keine 

Gründe namhaft macht, welche eine andere Beurteilung des vorinstanzlichen 

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Entscheides erheischten, soweit sie überhaupt Beanstandungen vorbringt. Damit 

ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

4. Die Beschwerdeführerin beantragt für das Beschwerdeverfahren die unent-

geltliche Rechtspflege (act. 2 S. 10/11 Rz 27 - 32). Was die vorausgesetzte Mittel-

losigkeit angeht, so kann diese ohne weiteres bejaht werden. Nicht bejaht werden 

kann hingegen die weitere Voraussetzung der Nichtaussichtslosigkeit des Be-

schwerdeverfahrens. Wie oben unter 3.4. ausgeführt erweist sich die Beschwerde 

der Beschwerdeführerin, soweit sie sich überhaupt mit den Erwägungen der Vor-

instanz konkret auseinandersetzt, als unbegründet und in dem Sinne als aus-

sichtslos. Ihr Gesuch ist daher abzuweisen. Den finanziell beengten Verhältnissen 

der Beschwerdeführerin ist mit Ansetzen einer bescheidenen Gebühr von 

Fr. 500.00 Rechnung zu tragen. 

5. Abschliessend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin 

die mit Beschluss vom 13. Mai 2019 angesetzte Frist zur Leistung eines Kosten-

vorschusses und Sicherstellung der Parteientschädigung des Beklagten neu an-

zusetzen haben wird. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt und 

der Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen  von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

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Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 377'809.00. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

MLaw R. Jenny 
 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 31. Juli 2019
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen  von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...