# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0a5fd238-2c8a-547c-a461-27fd274e1798
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-15
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung nach Rentenaufhebung. Cannabisabhängigkeit und depressive Störung. Keine Veränderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Lediglich andere Beurteilung eines gleichgebliebenen Sachverhalts.
**Docket/Reference:** IV.2015.00196
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00196.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00196
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
15. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Departement Soziales der Stadt Winterthur
O.
___
, Soziale Dienste, Sozialversicherungsfachstelle
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1976 geborene
X.___
, ausgebildeter Koch, war von Mai 2001 b
is Februar 2002 als Lagerist bei der Firma Y.___
tätig. Am 6. Dezember 2002 (Eingangsdatum) meldete er sich unter Hinweis auf psychische Probleme bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistun
gen der In
validenversicherung an (Urk. 15/2). Die IV-Stelle klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom
4. November
2004 ab dem 1. April 2003 eine halbe Rente der Invaliden
versicherung zu (Urk.
15/26
).
1.2
Am 12. Oktober 2007 eröffnete die IV-Stelle ein
ordentliches Rentenrevisions
ver
fahren (Urk. 15/27), tätigte erneut erwerbliche und medizinische Abklärun
gen und veranlasste eine Begutachtung des Versicherten
(Urk. 15/32). Das Gut
achten der
MEDAS
wurde
am 12. März 2009 erstattet (Urk. 15/37). Nach durchgeführtem Vorbe
scheid
ver
fahren (Vorbescheid vom 2. September 2009; Urk. 15/43) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Januar 2010 die bisherige halbe Invalidenrente mit dem ersten Tag des zweiten
Monats nach Zustellung der Ver
fügung auf (Urk. 15/55). Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.
1.3
Am
5
. Januar 2011
(Eingangsdatum)
meldete sich der Versicherte, vertreten durch
die
Sozialversicherungsfachstelle
der
Sozialen Dienste der
Stadt
Z.___
, erneut bei der IV-Stelle zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 15/64). Nach Einholung eines Berichts des behandelnden Arztes (Urk. 15/65) veran
lasste die IV-Stelle eine
erneute
Begutachtung des Versicher
ten (Urk. 15/66).
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
er
stattete sein Gutachten am 9. September 2011 (Urk. 15/68).
Nach Erhalt eines Verlaufsberichts von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 10. Januar 2012, worin dieser von einer starken Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes seit September 2011 berichtete,
veran
lasste
die IV-Stelle
eine psychiatrische
Verlaufsb
egutachtung des Versicherten durch
Dr.
A.___
(Urk. 15/79), welcher
sein Gutachten am 23. August 2013
er
stattete
(Urk. 15/80). Nach durchgeführtem Vorbescheidver
fahren (Vorbescheid vom 7. März 2014 [
Urk. 15/87
];
Einwand
vom 1. April 2014 [
Urk. 15/93
] und vom
9. Dezember 2014
[Urk. 15/98]) wies
die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 27. Januar 2015 ab (Urk. 2 [= Urk. 15/107]).
2.
Dagegen erhob die Sozialversicherungsfachstelle
der
Sozialen Dienste der
Stadt
Z.___
im Na
men des Versicherten mit Eingabe vom 12. Februar 2015
Beschwerde
und be
antragte, es sei die ange
fochtene Verfügung aufzuheben und
festzustellen, dass die Auferlegung
ein
er Schadenmind
erungspflicht nicht zu
lässig
sei
. Es sei dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2011, jedoch spätestens ab dem 1. September 2011
,
eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzu
spre
chen.
Weiter
sei die Verfügung vom 28. November 20
10 wiedererwägungs
weise auf
zuheb
en und es sei dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2011 (be
zieh
ungs
weise ohne Unterbruch rückwirkend) eine ganze Invalidenrente zuzu
spre
chen
.
In prozessualer Hinsicht beantragte
der
Beschwerdeführer
die Gewäh
rung der unentgeltlichen
Prozessführung
(Urk. 1 S. 2). Mit Verfügung vom 18. Febru
ar 2015 wurde
ihm und seiner
Vertreterin Frist angesetzt, um dem Gericht eine rechtsgenügende schriftliche Vertretung
svollmacht einzureichen sowie
die pro
zessuale Bedürftigkeit zu belegen (Urk. 5). Mit Eingabe vom 3. März 2015 (Urk. 8)
reichte die
Vertreterin
eine
verbessert
e Vollmacht (Urk. 11)
sowie Unterlagen zur Klärung der prozessualen Bedürftigkeit (Urk. 9 und Urk. 10) ein. Mit
Be
schwerde
antwort vom 20. April 2015 (Urk. 14) schloss die IV-Stell
e auf Ab
wei
sung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 27. April 2015 an
ge
zeigt wurde (Urk. 16).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach vorangegangener Verweigerung einer Rente der Invalidenversicherung wird
eine neue Anmeldung zum Leistungsbezug nur geprüft, wenn glaubhaft ge
macht
worden ist, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV). Dies gilt auch für Neuanmeldungen nach einer rückwirkend befristet zugesprochenen Rente (BGE 133 V 263) oder nach einer revisionsweisen Aufhebung einer zuvor ausgerichteten unbefristeten Rente
(vgl. etwa Urteile des Sozi
alversicherungsgerichts des Kan
tons Zürich IV.2004.00234 vom 21. Juni 2005 E. 2 und IV.2006.00491 vom 18. Dezember 2007
E. 1.4). Damit soll verhinde
rt werden, dass sich die Verwal
tung nach vo
r
angegangener rechtskräftiger
Leistungsverweigerung immer wie
der mit gleich
lautenden und nicht näher begründeten, das heiss
t keine Verän
derung des Sach
verhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 114 E. 2a, 109 V 264 E. 3). Die Verwaltung entscheidet somit zunächst nur, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so kann sie das
Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten erledi
gen. Dabei wird sie
unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaft
ma
chung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 67 ff.
E. 5.2, 130 V 72 E. 2.2 mit Hin
weisen). Da der Ver
wal
tung insofern ein gewisser Beurteilungsspielraum zusteht, der grundsätzlich
zu respektieren ist, überprüft das Gericht d
ie Eintre
tensfrage nur dann, wenn das
Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Be
schwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintre
tensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 114 E. 2b).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
[
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S.
188 E.
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle zusammengefasst, die medi
zinischen Abklärungen hätten ergeben, dass ein im Wesentlichen unveränderter Gesundheitszustand vorliege. Bei gleichem psychopathologischem Befund sei
ledig
lich eine unterschiedliche Wertung erfolgt.
Der beschriebene psy
chische Ge
sundheitsschaden sei von einem multiplen Suchtgeschehen über
deckt. Mangels Einhaltung einer
sechsmonatige
n
Abstinenz von Cannabis, an
deren Drogen und Alkohol
könne nicht geprüft werden, welcher Gesundheits
schaden neben dem Drogenkonsum vorliege, und es sei keine schlüssige Beur
teilung der Arbeits
fähig
keit möglich
(Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte dagegen im Wesentlichen
vor,
in sämtlichen Be
rich
ten würde davon ausgegangen, es liege
eine IV-relevante krankheitsbe
di
ngte Arbeitsunfähigkeit vor
. Auch der Gutachter
Dr.
A.___
attestiere ihm eine Arbeitsunfähigkeit und halte die Sucht für eine Folge des psychischen Leidens.
Weshalb nicht auf seine Einschätzung abgestellt werde, sei nicht nach
vollziehbar. Bereits d
ie Aufhebung der Invalidenrente im Jahr 2010 sei zu Unrecht erfolgt. Unzulässig
sei
auch
die
Auferlegung einer Schadenminde
rungspflicht
im Neuanmeldungsverfahren.
Die Beschwerde
gegnerin habe sich
zudem
nicht mit den Einwänden des Beschwerdeführers auseinandergesetzt und damit sein rechtliches Gehör verletzt (Urk. 1).
3.
Der Beschwerdeführer beantragte nicht bloss die Aufhebung der Verfügung vom 27. Januar 2015, sondern zusätzlich auch die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 28. November 2010 (Urk. 1 S. 2).
Gemäss einem allgemei
nen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet haben, zurückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG; BGE 133 V 50 E. 4.1).
Eine Wiedererwägung liegt im pflichtgemässen Ermessen der Verwaltung; das Gericht kann diese allerdings nicht dazu verhalten (vgl.
Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz übe
r die Invaliden
versicherung, 3.
Auflage
, Zürich/Basel/Genf 2014, Rz. 75
zu
Art. 30-31 IVG),
da kein Anspruch auf Wiedererwä
gung besteht (Ueli Kieser, a.a.O., Art. 53 N 61).
Auf den Antrag auf Wiedererwägung
der Verfügung vom 28. Januar 2010
ist somit nicht einzutreten.
4.
4.1
G
estützt auf das
MEDAS
-Gutachten
vom 12. März 2009 (Urk. 15/37)
wurde d
ie frü
her ausgerichtete halbe Invalidenrente
mit
der
in Rechtskraft erwachsenen Ver
fügung
der Beschwerdegegnerin vom 28. Januar 2010 (Urk. 15/55)
aufgehoben
.
Im
MEDAS
-Gutachten wurden als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
eine Cannabisabhängigkeit (ICD-10 F12.2) und eine Alkoholabhängigkeit (ICD-10
F10.2) aufgeführt
(Urk. 15/37/16)
.
Als Diagnose
n
ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde
n die folgenden ge
nannt (Urk. 15/37/16):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig
leichte Episode (ICD-10 F33.0)
-
anamnestisch chronisch intermittierendes panvertebrales Schmerzsyn
drom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10 M54.80)
-
teilweise deutliche Fehlhaltung des Rumpfes, klinisch ohne sichere Hin
weise für wesentliche strukturelle Alterationen
-
deutliche physische Dekonditionierung
In der Gesamtbeurteilung des Gutachtens wurde festgehalten, es bestehe derzeit für sämtliche Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit, die aber ausschliesslich durch den exzessiven Konsum von Cannabis und etwas weniger von Alkohol bedingt sei. Unter der Voraussetzung einer vollständigen Abstinenz von den erwähnten Suchtmitteln sei sowohl für die angestammte Tätigkeit als Koch als auch für andere körperlich adaptierte Tätigkeiten von einer zumutbaren Ar
beits
fähigkeit von 100 % auszugehen (Urk. 15/37/17).
Dr.
C.___
,
Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
führte in seinem Teilgutachten unter anderem aus, der Beschwerdeführer betreib
e einen hohen Suchtmittelkonsum; er
rauche
täglich
zwischen
7 und 10 Joints und
trinke 2 bis 3 Liter Bier.
Sodann
verbringe
er
de
n Alltag passiv, sehe viel fern und
sitze vor dem Computer. Er zeige keine Bereitschaft, mit dem Konsum von Alkohol oder Cannabis aufzuhören.
Eine berufliche Tätigkeit
könn
e
er
sich theoretisch
zwar
vorstellen, meine aber, aufgrund seiner körperlichen E
inschränkungen sowie depressiven
Einbrüche nicht regelmässig arbeiten zu können. Gemäss seinen Aussagen leide er an ein bis zwei Tagen pro Monat an depressiven Einbrüchen, sei antriebslos und verlasse dann kaum das Bett.
Auch sei er
chronisch subde
p
ressiv, könne sich nicht freuen und
habe keine Zukunftsper
spektiven.
D
as Leben sei ihm verleidet
(Urk. 15/37/10)
.
Dr.
C.___
resümierte, d
ie depressive Störung sei leic
htgradig ausgeprägt. Der Beschwerdeführer
befinde sich nicht in ärztlicher Behandlung und nehme keine Medikamente ein. Es bestehe eine ausgeprägt
e
Passivität und Interesselosigkeit.
Ob diese Apathie durch eine Depression oder den hohen Konsum von Cannabis bedingt sei, sei schwierig zu beurteilen
. Stimmungsmässig sei nur eine leichte
depressive Störung feststellbar. Die ausgesprochene Apathie und der soziale Rück
zug liessen sich also durch eine depressive Störung
nicht erklären. Die Apa
thie sei
mit hoher Wahrscheinlichkeit durch den massiven Konsum psycho
aktiver Substanzen verursacht. Es bestehe eine ausgeprägte Alkohol- und Cannabisa
bhängigkeit, welche
die Arbeitsfähigkeit aufhebe. Hinweise für eine mit
telgradige oder schwere depressive Störung fehlten, wobei anzumerken sei,
dass die Beurteilung einer allfälligen depressiven Störung schwierig sei bei einem
so hohen Konsum von Cannabis.
Weiter könne festgehalten werden, dass es s
ich um eine primäre Alkohol- und Drogenabhängigkeit
handle
. Es bestünden keine Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer zu Beginn der Drogenabhängigkeit im Alter von 16 Jahren an einer schweren psychi
atrischen Störung gelitten habe
. Er sei auch in der Lage gewesen, erfolgreich eine berufliche Ausbildung abzuschliessen und habe einige Jahre auf seinem Beruf und als Lagerist gear
beitet (Urk. 15/37/10).
4
.2
4
.2.1
Dr.
A.___
stellte in seinem Gutachten vom 9. September 2011 die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 15/68/9):
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden, schi
zo
i
den und paranoiden Anteilen (ICD-10 F61.0)
-
rezidivierende depressive Störung, derzeit leicht- bis mittelgradige Epi
sode (ICD-10 F33.0)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er (Urk. 15/68/9):
-
Cannabisabhängigkeit (ICD-10 F12.2)
-
Alkoholabhängigkeit, derzeit abstinent (ICD-10 F10.20)
Dr.
A.___
führte sodann aus,
es bestehe weiterhin eine Cannabisabhängigkeit,
wenngleich in deutlich vermindertem Ausmass
(1-2 Joints abends
[Urk. 15/68/6]
)
. Aufgrund des stark reduzierten Konsums bei weiter anhaltender erhöhter Er
schöpfbarkeit, Tag-Nach
t
umkehr sei es sehr fraglich, ob der aktuelle Cannabis
konsum tatsächlich die massgeblichen Auswirkungen habe, die der psychia
trische Gutachter im
MEDAS
-Gutachten postuliert habe. Es müsse zwischen akuten
und chronischen Auswirkungen des Cannabis unterschieden werden. Die
chro
ni
schen Auswirkungen seien das amotivationale Syndrom mit Apathie, Passivität und Teilnahmslosigkeit sowie kognitive Defizite. Ob sie sich nach Absetzen von Cannabis vollständig zurückbildeten, müsse zu einem geeigneten Zeitpunkt nach längerer Abstinenz untersucht werden. Im Moment wirke es so, als ob dies die Hauptwirkung des Cannabiskonsums des Beschwerdeführers sei. Akute Auswir
kungen von Cannabis seien u.a. Neigung zu Müdigkeit, Wahr
nehmungs
ver
änderungen, Einschränkung intellektueller Leistungen wie Kon
zentration, Aus
dauer, Kurzzeitgedächtnis, Informationsverarbeitung und Koor
dinations
fähig
keit. Sie dürften im Moment mit überwiegender Wahrscheinlich
keit die Arbeits
fähigkeit nur in geringem Masse mindern (Urk. 15/68/11).
Der Cannabiskonsum, der mit 16 Jahren begonnen habe, entspreche einerseits einer phasentypischen, subkulturellen Verhaltensweise mit dem Wunsch, zu einer Peergruppe dazu
zugehören. Anderseits müsse zumindest retrospektiv aufgrund der ausgeprägten
Vermeidungsfunktion, die Cannabis seither im Leben des Be
schwerdeführers ein
nehme und der bereits damals problematischen Entwicklung des Beschwer
de
führers mit konflikthaften und vermeidenden Tendenzen von ei
ner dys
funk
tio
na
len psychohygienischen Komponente von Cannabis im Sinne einer miss
glückten Selbstmedikation ausgegangen werden (Urk. 15/68/9).
Dr.
A.___
kam zum Schluss,
der Beschwerdeführer sei als Koch nicht arbeitsfä
hig. Für die Tätigkeit als Lagerist bestehe medizinisch-theoretisch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Hierbei sei eine mehrmonatige (circa 6 Monate) Trainingsphase im geschützten Rahmen zu berücksichtigen. Derzeit bestehe eine 20%ige Ar
beitsfähigkeit für einfache Tätigkeiten in geschütztem Rahmen. Dringend indi
ziert sei die vom Beschwerdeführer bereits begonnene psychiatrisch-psycho
the
rapeutische Behandlung. Unterstützend könne die Psychopharmakologie wir
ken, wobei deren Potential bislang noch nicht ausgelotet sei.
Aus langfristi
ger Per
spektive könnte eine unterstützend formulierte Auflage zur Einhaltung der Psy
cho
therapie sowie zur Cannabisabstinenz sinnvoll sein (Urk. 15/68/13 f.). Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit Erlass der letzten Verfügung vom 28. Januar 2010 verbessert. Dies liege daran, dass sich der Be
schwerdeführer mittlerweile auf eine psychotherapeutische Behandlung einge
lassen habe und von dieser sehr stark profitiere. Die psychiatrische Situation sei
im
MEDAS
-Gutachten nicht korrekt beurteilt worden. Zugute gehalten werden müsse
dem psychiatrischen Gutachter die damalige deutliche Überlagerung durch den Cannabiskonsum. Nachdem letzter
er
aber massiv zurückgegangen sei, zeige sich die Persistenz der arbeitsrelevanten Persönlichkeitsstörung und De
pression.
Letzten Endes könne die Auswirkung des Cannabiskonsums in der jet
zigen Form
aber nicht exakt quantifiziert werden. Die Auswirkung dürfte eher leichtgradig sein. Eine erneute Einschätzung könnte nach einer mehrmonatigen
Abstinenz gemacht werden, zu der der Psychotherapeut den Beschwerdeführer zu bewegen versuche. Im Vordergrund stehe die Persönlichkeitsstörung, die durch depressive und natürlich auch substanzbedingte Faktoren verstärkt werde (Urk. 15/68/15).
4
.2.2
Im Verlaufsg
utachten vom 23. August 2013 stellte
Dr.
A.___
dieselben Diagno
sen (Urk. 15/80/6) wie im Gutachten vom 9. September 2011,
abgesehen vom
Schweregrad der depressiven Symptomatik.
Er ging von einer mittlerweile ein
getretenen Verschlechterung aus und diagnostizierte
eine rezidivierende de
pres
si
ve Störung, derzeit mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1).
Dr.
A.___
führte unter anderem aus,
d
er Cannabiskonsum habe gegenüber dem Vorgutachten etwas abgenommen; auch
seien
bis zu 3-wöchige Konsumpausen möglich
gewesen
. Der aktuelle Cannabiskonsum habe aus psychiatrischer Sicht nur einen marginalen bis geringen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Erschwe
rend kämen vermutlich chronische Auswirkungen wie das amotivationale Syn
drom mit Apathie, Passivität, Teilnahmslosigkeit und kognitiven Defiziten zum Tragen
(Urk. 15/80/7)
.
Aktuell bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % in sämtlichen Tätigkeiten. Es bestehe medizinisch-theoretisch ein Rehabilitations
potential, dessen Aktivierung jedoch aus störungsspezifischen Gründen, insbe
sondere aufgrund der kombinierten Persönlichkeitsstörung schwieriger zu reali
sieren sei, als es noch vor 2 Jahren gewesen sei (Urk. 15/80/9).
5.
5.1
Dass der Beschwerdeführer cannabisabhängig ist und an einer rezidivierenden depressiven Symptomatik leidet, ergibt sich aus sämtlichen Gutachten und ist unbestritten.
Bei einem Vergleich der Befunde
i
m
MEDAS
-Gutachten und dem
Gut
achten
von
Dr.
A.___
ergibt sich
indes
keine
wesentliche
Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Rentenaufhebung.
Dr.
A.___
ging im Gutachten vom 9. September 2011
sogar von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes
aus, was
er
vor allem auf die begonnene psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung
zurückführte
. Die Psychopharmakotherapie beurteilte er
sodann
al
s
noch nicht ausgelotet.
Er
hielt sogar
dafür, aus langfristiger Perspektive könnte eine unterstützend formulierte Auflage zur Einhaltung der Psychother
apie und
zur Cannabisabstinenz sinnvoll sein (E. 4.2.1).
Dr.
A.___
beurteilte den Ge
sund
heitszustand des Beschwerdeführers
also
– ebenso wie die
MEDAS
-Gutachter –
durch psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung und Cannabisabstinenz
als
verbesserungs
fähig
.
Auch im Verlaufsgutachten vom 23. August 2013 ging
Dr.
A.___
noch von einem medizinisch-theoretischen Rehabilitationspotential aus, obwohl er dessen Aktivierung aufgrund störungsspezifischer Gründe für
schwie
riger zu realisieren erachtete.
I
n der Zwischenzeit
war es jedoch
zu
keiner
mehrmonatigen Cann
abisabstinenz gekommen
(E. 3.2.2).
Dass
Dr.
A.___
von einer
sekundären
Drogenabhängigkeit
, d.h. einer durch eine psychische Störung bedingten
Drogenabhängigkeit
, ausging und nicht
wie die
MEDAS
-Gutachter von einer primär
en, d.h. einer nicht durch eine psychische Störung bedingten, stellt
somit
lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts dar. Dasselbe gilt für die von ihm diagnostizierte kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden, schizoiden und paranoiden Anteilen (ICD-10 F61.0).
5.2
Die
Frage nach der Wechselwirkung
zwischen dem Cannabiskonsum und der
psychischen
Erkrankung des
Beschwerdeführers
konnte auch
Dr.
A.___
nicht
abschliessend und
überzeugend beantworten. In seinem ersten Gutachten vom 9. September
2011 hielt
er
fest,
d
ie chronischen Auswirkungen des Cannabis
kon
sums seien das amotivationale Syndrom mit Apathie, Passivität und Teil
nahms
losigkeit sowie kognitive Defizite. Ob sie sich nach Absetzen von
Cannabis vollständig zurückbildeten, müsse zu einem geeigneten Zeitpunkt nach
längerer Abstinenz untersucht werden. Im Moment wirke es so, als ob dies die Hauptwirkung des Cannabiskonsums des Beschwerdeführers sei.
L
etzten En
des könne die Auswirkung des Cannabiskonsums in der jetzigen Form nicht exakt quantifiziert werden.
Eine erneute Einschätzung könnte nach einer mehrmo
na
tigen Abstinenz gemacht werden, zu der der Psychotherapeut den Beschwer
de
führer zu bewegen versuche
(E. 3.2.1)
.
Auch in seinem zweiten Gut
achten vom 23. August
2013 erwähnte
Dr.
A.___
die chronischen Auswirkun
gen des Canna
biskonsums (E. 3.2.2). Eine abschliessende Beurteilung der Ar
beitsfähig
keit ist somit ohne mehrmonatige Sistierung des Cannabiskonsums kaum mög
lich. Angesichts dessen wirkt
die Annahme, d
ie Auswirkung
des Can
nabis
kon
sums
d
ürfte eher leichtgradig sein und die Persönlichkeitsstörung stehe im
Vordergrund (
E. 3.2.1), eher spekul
ativ.
Es
ist
daher
nicht
zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin
dem Beschwerdeführer
eine Schadenm
inderungspflicht auferlegte
.
5.3
Eine
Abstinenz schafft erst die Voraussetzungen für eine weitergehende Abklä
rung. Damit zielt d
as Vorbringen des Beschwerdeführers, die Auferlegung einer Schadenminderungspflicht sei erst dann zulässig, wenn die relevanten Ein
schrä
nkungen und Diagnosen feststünden
(Urk. 1 S.
5), ins Leere.
Weiter ist
keine Verle
tzung des rechtlichen Gehörs auszumachen, wie vom Beschwerde
führer gerügt. Die Beschwerdegegnerin muss sich nicht
ausd
rücklich mit jeder
tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinanderset
zen
. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts
punkte beschränken
, was sie auch tat.
5.4
Zusammenfassend ist festzuhalten,
dass
im Neuanmeldungsverfahren keine
rele
vante
Ver
änderung
des Gesundheitszustandes
erstellt
werden
konnte
, sondern vom Gutachter lediglich eine andere Beurteilung
des im
Wesentlichen gleich gebliebenen
Sachverhalts vorgenom
men wurde
, was
in der Verfügung vom 27. Januar 2015
zutreffend zur Abwei
sung des Leistungsbegehrens führte.
6.
Nach dem Gesagten ist
die Beschwerde
abzuweisen, soweit
auf diese einzutreten ist.
7
.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen. Gestützt auf die einge
reichten Unterlagen (Urk. 3, Urk. 9 und Urk. 10) sind die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtspflege gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über
das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) gegeben. Dem Beschwerdeführer ist die
unentgeltliche Prozessführung
somit
zu gewähren.
Ausgangsgemäss ist keine Pro
zessentschädigung auszurichten.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
12. Februar 2015 wird dem Beschwerdeführer
die un
entgeltliche Prozess
führung gewährt
,
und
erkennt
sodann
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Departement Soziales der Stadt Winterthur
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro