# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f3fe4c6c-d329-5b12-8062-925f961c73cd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-09-23
**Language:** de
**Title:** RAD-Stellungnahme nicht nachvollziehbar, leistungsrelevante Aspekte gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte nicht beurteilbar, Rückweisung zur Begutachtung
**Docket/Reference:** IV.2023.00368
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2023.00368.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00368
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
vom
23. September 2024
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Y.___
iclaims.ch, International Claims Alliance
Reismühleweg 55d, 8409 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der
1981
geborene
X.___
war zuletzt vom
14. März 2019
bis
30.
Juni 2020
als
Unterhaltsreiniger bei der
Z.___
GmbH
angestellt.
Am 6. November 2019 erlitt er einen Unfall (Auffahrkollision), für welchen die Suva die Ver
sicherungsleistungen erbrachte und diese mit Verfügung vom 5. Oktober 2020 per 19. Oktober 2020 einstellte (Urk. 8/19/25-26
,
Urk. 8/19/78
-79
und Urk. 8/24
)
.
Mit
Einspracheentscheid
vom 17. November 2020 hielt die Suva an der Leistungs
einstellung fest
. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 31. Mai 2021 (Prozess-Nr. UV.2021.00004)
ab, was
das Bundesgericht mit Urteil 8C_582/2021 vom 11. Januar 2022
bestätigte
.
Der Versicherte
hatte
sich
inzwischen
am 15. Oktober 2020
unter Hinweis auf
seit dem Unfall bestehende Nackenschmerzen, Taubheit auf einem Ohr und psy
chische Beschwerden
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
ge
mel
det
(Urk.
8/13
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen
und wies das Leistungsbe
gehren n
ach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
8/110
,
Urk.
8/111, Urk.
8/
114
, Urk. 8/127
und
Urk. 8/137
)
mit Verfügung vom
12. Juni 2023
(Urk. 2) ab.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
12. Juli 2023
Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei
ihm eine volle
(richtig: ganze)
Invalidenrente zu gewähren. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Zudem
stellte er einen sinngemässen Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege (S.
2 und S. 16)
. Am
14. September 2023
(Urk.
7
) beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen.
Am 28. September und 9. Oktober 2023 legte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen auf
und äusserte sich zum Verfahren
(Urk.
10, Urk. 11/1-5, Urk. 14 und Urk.
15/1-2
).
Mit Verfügung vom 13. Oktober 2023 (Urk. 17) wies das hiesige Gericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsvertretung ab, verwarnte den Rechts
vertreter des Beschwerdeführers und drohte ihm die Bestrafung mit einer Ordnungsbusse von bis zu Fr. 1'000.-
-
an, sollte er mit seine
n
Äusserungen in Verfahren vor dem hiesigen Gericht erneut den Anstand verletzen. Am 16.
Oktober 2023 stellte der Beschwerdeführer ein
Aus
s
tandsbegehren
gegen die im vorliegenden Verfahren tätigen Gerichtspersonen (Urk. 19). Mit Eingabe vom 20. Oktober 2023 reichte er weitere Unterlagen ein (Urk. 20 und Urk. 21/1-2)
. Am
24. Oktober 2023
stellte
er
ein
Ausstandsgesuch
gegen die III. Kammer des
hiesigen Gerichts
und beantragte die Durchführung einer mündlichen
und
öffentlichen Verhandlung (Urk. 22)
. Mit Beschluss vom 17.
November 2023 (Urk.
24) wies das hiesige Gericht das
Ausstandsbegehren
ab, soweit es darauf eintrat
.
D
en Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung zur Thematik des
Ausstandsverfahrens
wies es ebenfalls ab
und
bestrafte den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit einer Ordnungsbusse von Fr. 500.--. Das Bundesgericht trat auf die vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
dagegen
erhobene Beschwerde vom 12. Januar 2024 (Urk.
30) nicht ein und wies die vom Beschwerdeführer gegen den Entscheid erhobene Beschwerde vom 12. Januar 2024 (Urk. 28) ab, soweit es darauf eintrat (Urteil 8C_20/2024, 8C_52/2024 vom 29. Mai 2024, Urk. 35). Am 24. November 2023 und am 13. Mai 2024
hatte
der Beschwerdeführer weitere Unterlagen ein
gereicht
(Urk. 25, Urk.
26, Urk. 33 und Urk. 34)
, welche
de
r
Beschwerdegegnerin
mit Verfügung vom
19.
Juni 2024
zur Kenntnis gebracht wurde
n
(Urk.
36
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Renten
anspruch entstanden ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
Auf Grund der im
Oktober 2020
anhängig gemachte
n
Anmeldung bei der Invalidenversicherung könnten allfällige
Rentenl
eistungen frühestens ab
April 2021
ausgerichtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). In dieser übergangsrecht
lichen Konstellation ist die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesene Rechtslage massgebend, die im Folgenden
soweit nichts anderes vermerkt ist
jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet wird.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die
angefochtene leistungsabweisende Verfügung vom
12. Juni 2023
(Urk. 2) damit, dass
seit dem Unfall vom 6. November 2019 in der angestammten schweren körperlichen Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiter eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. In einer
angepassten leichten
bis mittelschweren Tätigkeit
sei der Beschwerdeführer hingegen seit März 2020 zu 80 % arbeitsfähig. Da der Invaliditätsgrad unter 40 % liege, entstehe kein Rentenanspruch.
2.2
Der
Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber
im Wesentlichen
auf den Stand
punkt (Urk. 1),
er habe seit dem Unfall vom 6. November 2019
aufgrund erheb
licher gesundheitlicher Beschwerden
die Arbeit nicht mehr aufnehmen können
. Die Beschwerdegegnerin habe den medizinischen Sachverhalt nicht sachgerecht abgeklärt, sondern sich auf eine - aus näher dargelegten Gründen
-
nicht beweiskräftige Beurteilung ihres regionalen ärztlichen Dienstes
(RAD)
abgestützt. Aus den Akten ergebe sich klar eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, so habe er aufgrund seiner konstant schweren psychischen Beeinträchtigung bereits zwei
mal in eine psychiatrische Klinik eingewiesen werden müssen
.
Es sei ihm ab Anspruchsbeginn eine volle Invalidenrente auszurichten
(S. 3-1
5
).
3.
3.1
Oberarzt
A.___
und Assistenzarzt
B.___
von der
i
ntegrierten Psychiatrie
C.___
hielten in ihrem Abklärungsbericht vom 9. April 2021 (Urk. 8/50/3-4) folgende Diagnose fest:
-
organisches Psychosyndrom nach Schädelhirntrauma (ICD-10 F07.2)
Dazu führten sie aus, im November 2019 sei es beim Beschwerdeführer zu einem Autounfall gekommen. Es best
ä
nden
ein Hörverlust auf dem rechten und
eine
H
ö
rmind
e
rung auf dem linken Ohr. Hinzu kämen Beschwerden über anhaltende Kopfschmerzen und Schwindel, Erschöpfbarkeit, starke Reizbarkei
t
,
Konzen
trations
- und G
e
dächtnisstörun
g
en, ausgeprägte Einschlafschwierigkeiten sowie
eine
äusserst verminderte Belastungsfähigkeit bei emotio
na
l
e
n Reizen und Stress.
Diese Symptome seien für ihn extrem belastend und würden seine Lebensqualität erheblich einschränken. Es handle sich um ein psychoorganisches Syndrom nach Schädelhirntrauma. Es gebe keine spezifischen pharmakologischen oder psycho
therapeutischen Behandlungen für diesen Zustand. Die vom Hausarzt verordneten Medikamente zur Verbesserung von Schlaf und Stimmung seien ausreichend. Es werde eine neurologische Abklärung und
eine
Anmeldung bei der Invaliden
versicherung empfohlen, da die beim Beschwerdeführer bestehende Erkrankung mit einem anhaltenden Verlust der Arbeitsfähigkeit verbunden sei.
3.2
Im von der Krankentaggeldversicherung des Beschwerdeführers in Auftrag gegebenen
bidisziplinären
Gutachten vom 2. bzw. 5. Juli 2021 (Urk. 8/76 und Urk. 8/78) stellten Dr.
med.
D.___
, Facharzt Physikalische Medizin und
Rehabilitation
und
Facharzt Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, und Dr. med.
E.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, folgende Diagnosen
mit
und keine Diagnosen ohne
Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (Urk. 8/76/11 und Urk. 8/78/
28):
-
z
ervikovertebrales
Schmerzsyndrom
-
St
atus nach
HWS
-
Distorsion
am 6. November
2019
-
HWS in 2 Ebenen plus
Dens
, Scapula rechts in 2 Ebenen vom 6.
November
2019:
u
nauffälliger Röntgenbefund
-
MRI HWS vom 28.
Februar 2
020:
m
ultisegmentale, etwas dehydrierte
Bandscheiben
, a
nsonsten keine wesentliche degenerative Veränderung
, r
egelrechtes Alignement
, k
ein Hinweis auf eine
ligamen
t
äre
Verletzung
-
p
ersistierendes myofasziales Schmerzsyndrom
-
ohne sensomotorische Ausfälle
-
mit rechtsseitigen Kopfschmerzen und Einschränkungen der Hörfunktion
rechts (neurologisch und ORL fachärztlich abgeklärt)
-
MRI Gehirn vom 23.
Juli
2020:
w
eitestgehend unauffällige Verhältnisse, kleine
zystische Läsion im 4
.
Ventrikel links, am ehesten
Plexuszyste
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
sonstige spezifische Angststörung (ICD-10 F41.8)
Dazu führten sie aus, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit
als Baureiniger
habe häufig Aktivitäten mit extendierter HWS und Über-Kopf-Arbeiten beinhaltet. Aktuell sei diese Tätigkeit aus somatischer Sicht noch nicht wieder zumutbar. Eine leidensangepasste, leichte Wechseltätigkeit mit vermehrten Pausen (Leistungsein
schränkung aufgrund der Schmerzsymptomatik) - entsprechend einer 80%igen Arbeits
fähigkeit - sei aus somatischer Sicht zumutbar (Urk. 8/76/12). Beim Beschwerdeführer seien in Bezug auf die Hauptsymptome sowie auf die Zusatz
symptome die Kriterien einer mittelgradig depressiven Episode erfüllt.
Er leide
zudem
unter andauernden Schmerzen im Nacken und Hinterkopf, bei zunehmen
der Nervosität seien die Schmerzen zunehmend. In der Folge würde sich eine starke Angst vor einem Herzinfarkt oder Hirnschlag einstellen. Durch die mit zunehmender Nervosität (Schmerzen, Lärm, soziale Kontakte) einher
gehende starke Gereiztheit würde eine ausgeprägte Angst vor unkontrollierbaren, impul
siven aggressiven Durchbrüchen bestehen, so dass sich der Beschwerde
führer sozial stark zurückziehe (Vermeidungsverhalten). Es sei davon auszugehen, dass sich seit dem Unfall vom 6. November 2019 und der sich in der Folge entwickelten Symptomatik ausgeprägte, emotional verankerte Muster (Angst
gedächtnis) mit spezifischen körperlichen Triggern (Schmerz, Zittern, Schwindel, Wortfindungs
störungen, Lärm) ausgebildet hätten, die er aufgrund der Über
zeugung, dass den Symptomen eine somatische, durch den Unfall verursachte (nicht angeborene) Krankheit bzw. Verletzung zu Grunde liege, nicht regulieren könne. Entsprechend der Funktionsweise des emotionalen Systems (Amygdala - HPA-Achse) sei davon
auszugehen, dass die Angstsymptomatik bei
A
uftreten der spezifischen Trigger hochautomatisiert aktiviert werde und mit einer starken Stressreaktion einher
gehe. Aus dem stark erhöhten Stresspegel könnten medizinisch-hypothetisch wiederum die beim Beschwerdeführer bestehenden Folgesymptome wie Schmer
zen, Schwindel, Zittern und Kraftlosigkeit (Somatisierung), die Genese und Aufrechterhaltung der depressiven Symptomatik sowie das bestehende Vermei
dungs
verhalten (v.a. sozialer Rückzug) im Sinne eines sich selbst erhaltenden
circulus
vitiosus
abgeleitet werden. Es sei davon auszugehen, dass die bestehende ausgeprägte Angstsymptomatik durch die subjektive Überzeugung des Beschwer
de
führers
,
an einer rein organischen Erkrankung in Folge des Unfalls vom 6.
November 2019 zu leiden
,
hochgradig verstärkt werde. Dies werde ebenfalls durch seine Angaben deutlich, nachdem die Suva gesagt habe, dass keine Verbesserung des Hörvermögens mehr erreicht werden könne. Eine Ärztin im Spital
F.___
habe ihm gesagt, dass das «Nervenzentrum gestört sei». Auch ein MRI des Gehirns habe «etwas herausgefunden», was «nicht angeboren» sei. Man habe ihm jedoch nicht ausdrücklich erklärt was dies sei. Nach der psychiatrischen Abklärung in
C.___
habe ihm der Psychiater gesagt, dass er keine Depression, sondern eine
«
Verletzung des Kopfes
»
habe. Er habe auch gesagt, dass er keine Medikamente gegen die Depression, sondern nur beruhigende Medikamente nehmen solle, um nicht nervös zu werden, da sonst am Hinterkopf etwas passieren könne. Er habe auch keine längerfristige Behand
lung vorgesehen (Urk. 8/78/29-30). Dr.
E.___
hielt
weiter
fest, dass er weder die von der
C.___
gestellte Diagnose
eines organischen Psychosyndroms nach Schädelhirntrauma
noch deren Ausführungen zur Behandlung oder Beurteilung nachvollziehen könne
(Urk. 8/78/33)
.
Bisher seien in Bezug auf die vorliegende psychiatrische Gesundheitsstörung keine fachmedizinischen Therapien durchge
führt worden. Dies sei jedoch nicht auf eine Nichtinanspruchnahme einer solchen Behandlung durch den Beschwerdeführer zurückzuführen, sondern darauf, dass eine solche von Seiten der behandelnden Ärzte
nicht
etabliert worden sei
(Urk. 8/78/34)
. Aus psychiatrischer Sicht ergebe sich in der zuletzt ausgeübten sowie auch in einer der Behinderung optimal angepassten Tätigkeit seit dem Unfallereignis vom 6. November 2019 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk.
8/78/3
5
-36). Insgesamt resultiere eine Gesamtarbeitsfähigkeit von 0 % (Urk.
8/78/39).
3.3
Dr. med.
H.___
, FMH Neurologie, vom RAD führte in ihrer Stellungnahme vom 10. Januar 2021 (richtig: 2022) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (Urk. 8/109/5)
:
-
HWS Distorsion 6. November 2019
-
persistierendes
cranio
-zervikales Schmerzsyndrom rechts mit Schwindel, Tinnitus und Schmerzen
-
i
m Verlauf: anhaltende Kopfschmerzen
-
Verdacht
auf Medikamentenübergebrauchs-Kopfschmerzen
-
mittelgradige depressive Episode (F32.1)
Zudem hielt sie folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (Urk. 8/109/5):
-
hochgradige
sensorineurale
pantonale Hörstörung rechts (EM 01/2020)
-
episodisches vestibuläres Syndrom
-
sonstige spezifische Angststörung (ICD-10 F41.8)
-
Status nach Nierenstein Operation beidseits
Als Einschränkungen in Bezug auf die bisherige Tätigkeit
als Reinigungsmit
arbeiter
führte sie auf: Schwindel, vermindertes Gehör rechts, Schmerzen in ganzem Körper, Konzentrationsstörungen, Motivationsmangel, Schlafstörungen, reduzierte Belastbarkeit, Stressintoleranz, erhöhter Pausenbedarf, reduzierte Aufmerksamkeit, Rückzugstendenz, Nervosität, Aggressivität und gedrückte Stim
mung
(Urk. 8/109/5)
. Zudem
hielt sie fest, dass
gemäss der
vom Kranken
tag
geldversicherer veranlassten
orthopädischen Begutachtung und aus versiche
rungs
medi
zinisch-theoretischer Sicht für die schwere körperliche Tätigkeit in der Reinigung längerfristig keine Arbeitsfähigkeit mehr
bestehe
. Aus versicherungs
medizinisch-theoretischer Sicht und gestützt auf die Unterlagen
sei
längerfristig von
einer vollständigen A
rbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit auszu
gehen.
Das Belastungsprofil sei eine l
eichte
bis
mittelschwere körperliche Tätigkeit mit Wechselbelastung
und
einfache
n
kognitive
n
Aufgaben
und einer
Arbeitsanleitung unter Berücksichtigung der einseitigen Schwerhörigkeit
sowie der
Möglichkeit zu Pausen.
Es seien k
eine Überkopfarbeiten
, k
ein Heben und Tragen von Gewichten über 5 kg
und
nur körpernahes Heben möglich
(Urk.
8/109/6)
.
3.4
Der behandelnde
Dr. med.
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie FMH, stellte in seinem Bericht vom 23. Dezember 2022 (Urk. 8/135) folgende Diagnose
(
S.
3)
:
-
organische depressive Störung (ICD-10 F06.32)
Dazu hielt er fest, der Beschwerdeführer stehe seit dem 22. August 2022 in seiner Behandlung, die Gesprächstermine fänden wöchentlich statt.
Seit einem im Jahr 2019 erlittenen Autoaufprallunfall sei der Beschwerdeführer fast taub rechts bzw. schwerhörig zu 94 % und trage einen Hörapparat. Er habe einige Zeit an einem episodischen vestibulären Syndrom gelitten und sei am 19. Januar 2022 wegen einer
Plexuszyste
im 4. Ventrikel operiert worden. Im Rahmen der somatischen
Beschwerden habe er depressive Symptome entwickelt
(S. 2 f.).
Es beständen ausgeprägte psychische Einschränkungen. Aktuell und mittelfristig sei ihm die bisherige und auch eine angepasste Tätigkeit nicht zumutbar
(S. 5)
.
3.5
In ihrer Stellungnahme vom 26. April 2023 (Urk. 8/148/3-4) ergänzte Dr.
H.___
vom RAD,
seit August 2022 bestehe eine fachärztlich psychiat
rische Behandlung mit wöchentlichen Gesprächsterminen und medikamentöser Therapie. Der Psychiater weise darauf hin, dass der Beschwerdeführer seit dem Unfall rechts fast vollständig ertaubt sei. Gemäss vorgängigen Akten und den Unterlagen der Unfallversicherung sei die hochgradige Schwerhörigkeit jedoch nicht akut aufgetreten und nicht Folge des Unfallereignisses. Fachärztlich psychiatrisch sei von einer organisch-depressiven Störung ausgegangen worden, d.h. von einer affektiven Störung, welche als Folge einer Hirnfunktionsstörung in Zusammenhang mit primären zerebralen Krankheiten, oder systemischen Krankheiten mit sekundärer Schädigung des Gehirns aufgetreten sei. Anam
nestisch, klinisch und bildgebend seien jedoch durch die Erst- und
Nachbehandler
keine Hinweise für eine zerebrale Beteiligung oder Schädigung anlässlich des initialen, zur prolongierten Arbeitsunfähigkeit führenden Autounfalls mit HWS
-
Distorsion festgestellt worden. Auch in der Folge seien keine derartigen Ereignisse aufgetreten, da die
Plexuszyste
oder deren Operation nicht mit einer Schädigung des Hirnparenchyms verbunden sei und damit gemäss medizinischer Lehrbuch
meinung keine organische affektive Störung auslösen könne. Auch lägen keine Hinweise für eine systemische Erkrankung mit Beteiligung des Gehirns vor. Es könne damit weiterhin nicht von einer organischen depressiven Störung ausgegangen werden. Die in der neurologischen und psychiatrischen Begutach
tung der Krankentaggeldversicherung festgehaltene 80%ige Arbeitsfähigkeit (100
% Präsenz mit 20 % Leistungsminderung) in einer angepassten Tätigkeit habe damit weiterhin Gültigkeit. Es lägen weiterhin psychosoziale Belastungen vor, wie insbesondere die nun längerfristige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, welche die berufliche Integration erschweren dürften.
3.6
Die behandelnden Fachpersonen der
C.___
, wo der Beschwerdeführer vom 15. Mai bis 26. Juni 2023 stationär behandelt wurde, stellten im Austrittsbericht vom 20.
Juli 2023 (Urk. 21/2) folgende
Diagnosen
(S. 1)
:
-
organische affektive Störungen
-
sonstige abnorme Gewohnheiten und Störungen der Impulskontrolle
-
funktionelle Dysphagie
-
Differentialdiagnose im Rahmen der HWS-Problematik
-
kein Hinweis auf anatomische Pathologie, insbesondere kein Hinweis auf Malignom
-
selbstlimitierende Palpitationen mit begleitend passageren Schmerzen im linken Arm
-
persistierendes myofasziales kranio-zervikales und -brachiales Schmerz
syn
drom rechts
-
an Taubheit grenzende
sensorineurale
Schwerhörigkeit rechts, EM 01/2020
-
episodisches vestibuläres Syndrom
-
a.e
. bei
Plexuszyste
im 4. Ventrikel (i.S. Area-
postrema
Syndrom)
-
Differentialdiagnose
postcom
m
otioneller
Genese
-
Status nach Resektion einer
Plexuszyste
im 4. Ventrikel
Dazu führten sie aus, die Zuweisung sei durch den ambulanten Psychiater auf
grund eines depressiven Syndroms
mit
Suizidgedanken und Fremdaggressivität erfolgt
(S. 2)
. Durch die Behandlung habe eine Reduktion der depressiven Symptomatik beobachtet werden können. Der Beschwerdeführer sei stark fixiert gewesen auf die Analgetika
und habe die Reservemedikation regelmässig vollständig ausgeschöpft, über Schmerzen geklagt und sich jeweils angespannt, fordernd und bedrohlich gezeigt
(S. 3)
. Insgesamt habe er vom akutstationären Rahmen profitieren und in gebessertem Zustand entlassen werden können (S. 4). Die Fachpersonen attestierten vom 15. Mai bis 30. Juni 2023 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 11/1/2).
4.
4
.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der angefochtenen Verfügung vom
12.
Juni 2023
auf die Stellungnahmen ihrer RAD-
Ärztin Dr.
H.___
vom 10. Januar 2022 und vom 26. April 2023 (vorstehend E. 3.3 und E. 3.5).
4.2
Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraus
setzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invali
den
versicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.3.2).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer
Sicht
gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwal
tung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzu
nehmen sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Quali
fikationen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1).
Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 145 V 97 E. 8.5, 142 V 58 E. 5.1 mit Hinweisen).
Aus dem Grundsatz der
Waffengleichheit folgt das Recht der versicherten Person, mittels eigener Beweismittel die Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen in Zweifel zu ziehen. Diese von der versicherten Person eingereichten Beweismittel stammen
regel
mässig
von behandelnden Ärzten oder von anderen medizinischen Fachpersonen, die in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zur versicherten Person stehen. Aufgrund der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, wird im Streitfall eine
direkte
Leistungszusprache
einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärzte aber kaum je in Frage kommen (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5).
4.3
Bereits im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren wurde rechtskräftig festge
stellt, dass der
Beschwerdeführer beim als mittelschwer im Grenzbereich zu den leichten Unfällen qualifizierten
einfachen
Auffahrunfall keine objektiv feststell
baren strukturellen Körperverletzungen erlitt, im gesamten Verfahren ergaben die bildgebenden Untersuchungen keine Anhaltspunkte für eine organische Gesund
heitsbeeinträchtigung (Urteil UV.2021.00004 des hiesigen Gerichts vom 31. Mai 2021
E. 4.4
und
E. 4.5.2
, Urteil des Bundesgerichts
8C_582/2021 vom 11.
Januar 2022
E. 9.3 und E. 11.2
).
Hinweise auf ein erlittenes Schädelhirntrauma ergeben
sich
aus
den Akten nicht
. W
eshalb die behandelnden Psychiater
dennoch
von einem solchen ausgingen, ist nicht ersichtlich
,
aber allenfalls auf Verständi
gungsschwierigkeiten zurückzuführen, wurde doch in verschiedenen Berichten auf die geringen Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers hingewiesen (vgl. etwa Urk.
8/50/3
).
Dass
RAD-Ärztin Dr.
H.___
in Anbetracht dieser Umstän
de die von den behandelnden Psychiatern gestellte Diagnose einer organischen depressiven Störung anzweifelte und auf deren Berichte nicht abstellte,
leuchtet ein
(vgl. Urk. 8/148/4)
. So erachtete auch der
psychiatrische
Gutachter der Krankentaggeldversicherung
Dr.
E.___
weder die von der
C.___
gestellte Diagnose eines organischen Psychosyndroms nach Schädelhirntrauma noch die Ausfüh
run
gen der Fachärzte zur Behandlung oder deren Beurteilung als nachvollziehbar.
Dr.
E.___
stellte aber die
Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode sowie einer Angststörung
und begründete die Diagnosen ebenso ausführlich wie die seiner Ansicht nach deshalb bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit
(vorstehend E. 3.2).
Dr.
H.___
übernahm diese Diagnosen zwar in ihrer Stellungnahme, erachtete die Angststörung
jedoch
- im Unterschied zu Dr.
E.___
- ohne weitere Begründung als
sich nicht auf
die Arbeitsfähigkeit
auswirkend
. Ebenso wenig begründete sie, weshalb die von ihr bestätigten
gesundheitlichen Beschwerden
(Schwindel, vermindertes Gehör rechts, Schmer
zen in ganzem Körper, Konzentrationsstörungen, Motivationsmangel, Schlafstö
rungen, reduzierte Belastbarkeit, Stressintoleranz, erhöhter Pausenbedarf, reduzierte Aufmerksamkeit, Rückzugstendenz, Nervosität, Aggressivität und gedrückte Stimmung) sich lediglich in der angestammten Tätigkeit auswirken, in einer angepassten leichten bis mittelschweren körperlichen Tätigkeit mit Wechselbelastung und einfachen kognitiven Aufgaben hingegen zu keiner
Einschränkung
führen sollen
(vorstehend E. 3.5)
.
Weiter wies
Dr.
H.___
auf die Ausführungen von Dr.
E.___
hin, wonach in Bezug auf die vorliegende psychiatrische Gesundheitsstörung bisher keine
längerfristigen
fachmedizinischen Therapien durchgeführt worden seien
(Urk.
8/109/7)
. Dabei
erwähnt
e
sie aber
nicht
, dass dies gemäss Dr.
E.___
nicht auf eine Nichtinanspruchnahme einer solchen Behandlung durch den Beschwerde
führer zurückzuführen ist, sondern darauf, dass eine solche von Seiten der behandelnden Ärzte nicht etabliert wurde, nachdem diese der Ansicht waren, dass es für ein organisches Psychosyndrom nach Schädelhirntrauma keine spezi
fischen pharmakologischen oder psychotherapeutischen Behandlungen gibt (vorstehend E. 3.1 und E. 3.2). Weshalb die von Dr.
E.___
gestellten Diagnosen aus versicherungsmedizinisch-theoretischer Sicht nicht IV-relevant sein und keine längerfristige Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen sollen
(Urk. 8/109/7)
,
begründete Dr.
H.___
ebenfalls
nicht, wobei ihr für diese Einschätzung als Neurologin ohnehin die gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung notwendige fachliche Qualifikation (vgl. dazu vorstehend E. 4.2) fehlt.
Soweit sie weiter festhielt, die in der neurologischen
(richtig: orthopädischen)
und psychiatrischen Begutachtung der Krankentaggeldversicherung festgehaltene 80%ige Arbeits
fähig
keit in einer angepassten Tätigkeit habe damit weiterhin Gültigkeit (Urk.
8/148/
4
), ist festzuhalten, dass dem
bidisziplinären
Gutachten lediglich aus somatischer Sicht eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit zu entnehmen ist, die Gutachter aufgrund der psychischen Beschwerden hingegen von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit
ausgingen
(vor
stehend E. 3.2), wozu sich Dr.
H.___
nicht äussert
e
.
Im Unterschied zu Dr.
E.___
von einer
(mindestens)
80%igen Arbeitsfähigkeit statt einer vollum
fänglichen Arbeitsunfähigkeit auszugehen und dazu lediglich auf psychosoziale Belastungsfaktoren (
insbesondere
eine
längerfristige Abwesenheit vom Arbeits
markt) zu verweisen
(Urk. 8/148/4)
,
reicht
jedenfalls
nicht aus, um
eine
dem psychiatrischen Gutachter diametral widersprechende
Arbeitsfähigkeitse
in
schätzung
nachvollziehbar
zu begründen.
Ob die hochgradige Schwerhörigkeit des Beschwerdeführers Folge des Unfallereignisses ist oder nicht
(vgl. Urk.
8/148/3-4)
, ist im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren im Übrigen irrelevant.
An der Schlüssigkeit
der Feststellungen
von
RAD-Ärztin Dr.
H.___
bestehen nach dem Gesagten zumindest
geringe Zweifel
, weshalb
darauf
zur
Beurteilung
der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht abgestellt werden kann. Auch gestützt auf die Berichte der behandelnden Ärzte lässt sich diese nicht beurteilen, gehen
die Fachärzte
doch nach wie vor von der nicht nachvollziehbaren Diagnose einer
organischen depressiven Störung aus und begründen ihre Arbeitsfähig
keitseinschätzung nicht schlüssig
(vgl. etwa vorstehend E. 3.4)
.
Auch
von einer
gemäss Dr.
E.___
bestehende
n
100%ige
n
Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit kann
nicht ohne Weiteres ausgegangen
werden, lassen sich den Unterlagen doch
Hinweise auf
eine erhebliche Symptomausweitung (vgl. etwa Urk. 8/19/
200
) und mangelhafte Compliance (vgl. etwa Urk.
8/82/3 bzgl. Medika
mentenübergebrauchskopfschmerzen
) e
ntnehmen, wozu sich
der Gutachter
nicht äussert
e
.
4.4
Aufgrund der Akten kann somit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden, ob und in welchem Umfang der Beschwerdeführer arbeitsunfähig ist
beziehungsweise war
.
Der angefochtene Entscheid ist
deshalb
aufzuheben
und
die Sache
ist
zur
ergänzenden medizinischen und erwerblichen
Abklärung
an die Be
schwerdegegnerin zurückzuweisen.
Nach Vornahme der
erforderlichen Abklärungen wird die Beschwerdegegnerin über
den
Leistungs
anspr
uch
des Beschwerdeführers erneut zu entscheiden haben. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.
Bei diesem Verfahrensausgang erübrigt sich die Durchführung der vom
Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. Oktober 2023 (Urk. 22 S. 2) beantragten öffentlichen Verhandlung.
Aus demselben Grund
ist
zudem
auf die vo
n ih
m geltend gemachte Verletzung des rechtlichen Gehörs
(Urk. 1
S. 7 und
S. 14-15)
nicht weiter einzugehen, zumal er sich im vorliegenden Verfahren umfassend äussern konnte.
5
.
5
.1
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.2
Dem Beschwerdeführer steht eine
Partei
entschädigung zu,
welche
vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Be
deutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitauf
wand und den Barauslagen festge
setzt wird (§ 34 Abs. 1 und 3
des
Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
F
ür unnötigen Aufwand wird jedoch kein Ersatz gewährt
.
Der vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geltend gemachte Aufwand von 58.2 Stunden (Urk. 1 S. 16) wurde nicht
detailliert
ausgewiesen und
ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, zumal sich
im vorliegenden Verfahren weder rechtliche noch
sachverhaltliche
Schwierigkeiten ergaben
,
die Akten von durchschnittlichem Umfang sind
und diese ihm
aufgrund der Vertretung im
Vorbescheidverfahren
bereits bekannt waren
.
Der in Zusammenhang mit dem
Ausstandsbegehren
angefallene Aufwand ist zudem nicht zu entschädigen, nachdem dieses rechtskräftig abgewiesen wurde.
Weiter waren die diversen
nach der Beschwerde
erhebung ungefragt
eingereichten Unterlagen für das vorliegende Verfahren grösstenteils nicht von Relevanz (Ausnahme: Urk. 11/1
und Urk. 21/2
)
, nachdem dieses lediglich den Zeitraum bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung umfasst
, weshalb der damit zusammenhängende Aufwand
ebenfalls
nicht zu entschädigen ist.
Mit Blick auf die
für das vorliegende Verfahren
zu studierenden Aktenstücke der Beschwerdegegnerin und die
erfor
derlichen
Rechtsschriften sowie
die
in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträge ist die Entschädigung von
Y.___
bei Anwendung des gerichtsüblichen
Stundenansatzes von Fr. 145.-- (ohne Mehrwertsteuerzusatz, vgl. Urk. 1 S. 16) für Vertreter ohne juristische Ausbildung auf Fr. 1'
4
00.-- (inklusive Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die
angefochtene Verfügung vom 1
2
. Ju
n
i 2023 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwä
gungen, über den Leistungsanspruch de
s
Beschwerdeführer
s
neu verfüge.
2.
Die
Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rechnung
und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet, de
m
Beschwerdeführer eine Parteient
schädigung von Fr. 1‘
4
00.-- (inkl. Barauslagen) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht
Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
46
BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher