# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d7956c9c-bb02-5297-8fbe-84caa58898f0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 17.10.2017 S 2017 60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2017-60_2017-10-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 60

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Racioppi, Meisser 

Aktuar Simmen

URTEIL

vom 17. Oktober 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Hardy Landolt,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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1. A._____ reiste im Jahr 1988 in die Schweiz ein, wo er als Bauarbeiter und 

LKW-Chauffeur tätig war. Am 10. August 2003 erlitt er bei einem Auffah-

runfall unter anderem ein HWS-Distorsionstrauma. Nach einem weiteren 

Auffahrunfall vom 22. Dezember 2003 meldete sich A._____ am 11. Fe-

bruar 2004 bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (IV-Stelle) zum Be-

zug von IV-Leistungen an. 

2. Mit Vorbescheid vom 3. Mai 2007 stellte die IV-Stelle in Aussicht, A._____ 

ab dem 1. August 2004 eine ganze Invalidenrente auszurichten (Invali-

ditätsgrad 100 %). Mit Verfügung vom 25. September 2007 bestätigte die 

IV-Stelle den Vorbescheid vom 3. Mai 2007 und sprach A._____ ab dem 

1. August 2004 eine ganze Invalidenrente zu.

3. Mit Verfügung vom 8. Juli 2008 gewährte die Schweizerische Unfallversi-

cherungsanstalt (SUVA) A._____ ab dem 1. März 2007 eine als Komple-

mentärrente berechnete Invalidenrente (Erwerbsunfähigkeit 100 %) und 

sprach ihm gleichzeitig eine Integritätsentschädigung auf der Basis einer 

Integritätseinbusse von 45 % zu.

4. Im Rahmen einer Rentenrevision stellte die IV-Stelle A._____ nach Einho-

lung diverser Arztberichte und Gutachten mit Vorbescheid vom 11. März 

2014 die Aufhebung der Rente in Aussicht (Invaliditätsgrad 35 %). Dage-

gen erhob A._____ am 31. März beziehungsweise 8. Mai 2014 Einwand 

und beantragte sinngemäss die Aufhebung des Vorbescheids vom 

11. März 2014 und die Einleitung weiterer Abklärungen. Eventualiter sei 

das Einwandverfahren zu sistieren. Mit Verfügung vom 13. August 2014 

hob die IV-Stelle die Rente auf Ende des auf die Zustellung der Verfü-

gung folgenden Monats auf (Invaliditätsgrad 35 %) und entzog einer allfäl-

ligen Beschwerde gegen diese Verfügung die aufschiebende Wirkung. 

Auf die dagegen erhobene Beschwerde vom 16. September 2014 trat das 

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Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit Entscheid S 14 130 

vom 2. Juni 2015 mangels Einhaltung der Beschwerdefrist nicht ein. 

5. Mit Verfügung vom 8. September 2014 reduzierte die SUVA die an 

A._____ ausgerichtete Invalidenrente unter Bezugnahme auf die Verfü-

gung der IV-Stelle vom 13. August 2014 auf 35 %. Die dagegen erhobene 

Einsprache vom 6. Oktober 2014 wies die SUVA mit Entscheid vom 5. Ju-

li 2016 ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden wies die 

gegen den Einspracheentscheid vom 5. Juli 2016 erhobene Beschwerde 

vom 29. August 2016 mit Entscheid S 16 105 vom 17. Oktober 2017 ab. 

6. Am 4. Januar 2016 meldete sich A._____ erneut bei der IV-Stelle zum 

Bezug von IV-Leistungen an und reichte der IV-Stelle zwei Arztberichte 

von Dr. med. B._____ vom 11. September 2014 und 22. Dezember 2015 

ein.

7. Nach Einholung eines polydisziplinären MEDAS Verlaufsgutachtens des 

ABI Basel vom 28. November 2016 stellte die IV-Stelle A._____ mit Vor-

bescheid vom 20. Dezember 2016 in Aussicht, dass sein Leistungsbegeh-

ren abgewiesen werde. 

8. Gegen diesen Vorbescheid erhob A._____ am 9. Januar 2017 Einwand 

und beantragte die Zusprechung einer mindestens 50%igen Invalidenren-

te. Im Rahmen des Einwandverfahrens reichte A._____ der IV-Stelle ei-

nen Bericht der Psychiatrischen Dienste Graubünden (PDGR) vom 

30. Januar 2017 sowie einen Arztbericht von Dr. med. B._____ vom 

20. Februar 2017 ein. 

9. Mit Verfügung vom 27. März 2017 bestätigte die IV-Stelle ihren Vorbe-

scheid vom 20. Dezember 2016 und wies das Leistungsbegehren von 

A._____ ab. Begründend führte die IV-Stelle im Wesentlichen aus, dass 

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aus einem Valideneinkommen von Fr. 75'982.30 und einem Invalidenein-

kommen von Fr. 54'231.05 ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad 

von 29 % resultiere. Es könne vorliegend auf das ABI-Gutachten vom 

28. November 2016 abgestellt werden, wonach A._____ in Berücksichti-

gung seiner Beschwerden in einer adaptierten körperlich leichten bis sel-

ten mittelschweren Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig sei. Die behandelnden 

Ärzte hätten das Ausmass der Beschwerden, Symptome und Diagnosen 

stets anders als die Gutachter beurteilt. Diese hätten invaliditätsfremde 

Faktoren zu Recht ausgeschlossen und den Gesundheitsschaden versi-

cherungsmedizinisch geprüft. Dass sich der psychische Gesundheitszu-

stand nach Streichung der Invalidenrente verschlechtert habe, was zur 

stationären Behandlung bei den PDGR geführt habe, erschöpfe sich im 

Wesentlichen in einem psychosozialen bzw. soziokulturellen Umstand. 

Wo im Wesentlichen nur Befunde erhoben würden, welche in den psy-

chosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung 

fänden, gleichsam in ihnen aufgingen, sei kein invalidisierender Gesund-

heitsschaden gegeben. Die nach Erhalt des ablehnenden IV-Entscheids 

erneut eingetretene Depressivität habe offensichtlich auch reaktiven Cha-

rakter und könne daher invalidenversicherungsrechtlich nicht zu einer 

grösseren Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen. Dementsprechend 

verfüge A._____ in einer behinderungsgeeigneten Tätigkeit über eine Ar-

beitsfähigkeit von 80 %, deren zumutbare (vollschichtige) Verwertbarkeit 

auf dem Arbeitsmarkt bejaht werden dürfe. 

10. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 21. April 

2017 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

mit folgenden Anträgen: 

"1. Es sei die Verfügung der SVA Graubünden vom 27.03.2017 aufzuheben und 
die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuwei-
sen.

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2. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin und unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
und -verbeiständung zu Gunsten des Beschwerdeführers."

In beweisrechtlicher Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer hinsicht-

lich der psychischen Beschwerden und der funktionellen Leistungsdefizite 

die Einholung eines medizinischen Gutachtens durch das streitberufene 

Gericht, eventuell durch die IV-Stelle. Begründend führte der Beschwer-

deführer im Wesentlichen aus, dass sich insbesondere sein psychischer 

Gesundheitszustand seit der Aufhebung der Berentung dauerhaft und 

wesentlich verschlechtert habe. Vom 15. Dezember 2014 bis 13. März 

2015 habe er in die psychiatrische Klinik Waldhaus eingewiesen werden 

müssen. Seit seinem Austritt werde er in der Tagesklinik von Dr. med. 

B._____ betreut. Das ABI-Gutachten setze sich nicht mit den Diagnosen 

der behandelnden Ärzte auseinander und lege nicht dar, inwiefern die von 

der Klinik Waldhaus und dem behandelnden Psychiater gestellten Dia-

gnosen nicht zutreffend sein sollten. Die behandelnden Ärzte seien der 

Auffassung, dass der Beschwerdeführer auch hinsichtlich leichter Ver-

weistätigkeiten spätestens seit der Einweisung in die psychiatrische Klinik 

bis heute nicht arbeitsfähig sei. Das ABI-Gutachten begründe nicht, wes-

halb die Gutachter von einer vollumfänglichen Arbeitsfähigkeit mit 

20%iger Effizienzeinbusse ausgingen. Es sei nicht nachvollziehbar, wie 

eine versicherte Person, welche sich in stationärer psychiatrischer Be-

handlung befinde und hernach die Tagesklinik besuche, in der Lage sein 

solle, einer ganztägigen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Des Weiteren 

hätte der Tabellenlohn sowohl hinsichtlich der eingeschränkten Leistungs-

fähigkeit in zeitlicher Hinsicht als auch in Bezug auf die noch möglichen 

Verweistätigkeiten gekürzt werden müssen. Zusätzlich zur Kürzung des 

Tabellenlohns hätte dem Beschwerdeführer ein leidensbedingter Abzug 

von mindestens 20 % gewährt werden müssen. Zudem sei im Fall des 

Beschwerdeführers zumindest seit der Einweisung in die psychiatrische 

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Klinik bis heute realistischerweise von der Unverwertbarkeit eines theore-

tischen Invalideneinkommens auszugehen. 

11. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend Beschwerdegegne-

rin) schloss in ihrer Vernehmlassung vom 2. Mai 2017 auf Abweisung der 

Beschwerde. Sie habe bereits in der angefochtenen Verfügung aufge-

zeigt, weshalb trotz der abweichenden Berichte der behandelnden Ärzte 

vollumfänglich auf das ABI-Gutachten vom 28. November 2016 abzustel-

len sei. Weiter habe sie in der angefochtenen Verfügung festgestellt, dass 

dem Beschwerdeführer körperlich leichte bis selten mittelschwere Tätig-

keiten vollschichtig mit einer Leistungsfähigkeit von 80 % zumutbar seien, 

weshalb allein deswegen kein Abzug gerechtfertigt sei. Zudem sei nicht 

zu erwarten, dass beim Beschwerdeführer aufgrund seiner Ausbildung, 

seiner Berufserfahrung und Nationalität im Kompetenzniveau 1 Nachteile 

drohten, weshalb kein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen sei. 

12. Mit Schreiben vom 14. Juni 2017 stellte der Beschwerdeführer dem Ge-

richt noch einen Arztbericht der PDGR vom 4. Mai 2017 mit der Bitte um 

Berücksichtigung desselben bei der Urteilsfindung zu. 

13. In ihrer Stellungnahme vom 23. Juni 2017 führte die Beschwerdegegnerin 

im Wesentlichen aus, dass vorliegend auf das ABI-Gutachten vom 

28. November 2016 abzustellen sei. Die mit dem Bericht der PDGR vom 

4. Mai 2017 geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszu-

stands seit März 2017 habe zum Zeitpunkt des Erlasses der strittigen Ver-

fügung vom 27. März 2017 noch keine drei Monate angedauert. Eine Än-

derung des Rentenanspruchs habe somit bis zum Zeitpunkt des Verfü-

gungserlasses a priori nicht eintreten können. 

14. Mit Stellungnahme vom 29. Juni 2017 wies der Beschwerdeführer insbe-

sondere mit Bezug auf die Vergangenheit nochmals darauf hin, dass er 

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aufgrund der stationären psychiatrischen Behandlung bzw. des Aufent-

halts in der ambulanten Tagesklinik nicht in der Lage gewesen sei, ein 

rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Insoweit sei ihm zumin-

dest eine befristete Invalidenrente zuzusprechen. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

in der angefochtenen Verfügung vom 27. März 2017 sowie auf die einge-

reichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Er-

wägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der Be-

schwerdegegnerin vom 27. März 2017, mit welcher diese das erneute 

Leistungsbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen hat. Aufgrund 

von Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-

rung (IVG; SR 831.20) und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in 

Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungs-

rechtspflege (VRG; BR 370.100) ist das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden als Versicherungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde sachlich und örtlich zuständig. Als formeller und materieller 

Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Beschwerdeführer über-

dies unmittelbar betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren 

Aufhebung oder Abänderung. Demnach ist er zur Beschwerdeführung be-

rechtigt (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 ATSG). Schliesslich hat er seine 

Beschwerde frist- und formgerecht beim Verwaltungsgericht eingereicht 

(Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG). Auf die vorlie-

gende Beschwerde ist demnach einzutreten. 

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b) Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Beschwerdegegnerin das 

neuerliche Leistungsbegehren des Beschwerdeführers zu Recht abge-

wiesen hat. Dabei ist insbesondere die Frage der beschwerdeführeri-

schen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit sowie die Höhe des 

Invalideneinkommens zu prüfen. Unbestritten ist demgegenüber, dass der 

Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als LKW-Chauffeur 

wie auch in allen anderen regelmässig körperlich mittel bis schwer belas-

tenden Tätigkeiten nicht mehr arbeitsfähig ist. 

2. a) Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer im Sinne des Gesetzes invalid 

ist. Bei erwerbstätigen Versicherten gilt als Invalidität die durch einen kör-

perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden verursachte, 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit 

(Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG), welche die Folge von Ge-

burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). Die 

Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des An-

spruchs erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG). 

Der rentenbegründende Invaliditätsgrad ist in diesem Fall aufgrund eines 

Einkommensvergleichs zu bestimmen (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 

ATSG). Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 

nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Be-

handlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zu-

mutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbs-

einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wä-

re (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in 

der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Er-

werbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenüber gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommens-

vergleichs; vgl. BGE 130 V 343 E.3.4.2, 128 V 29 E.1). Ein rentenbegrün-

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dender Invaliditätsgrad liegt vor, wenn eine versicherte Person ihre Er-

werbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wie-

derherstellen, erhalten oder verbessern kann, während mindestens eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 

40 % im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich eingeschränkt gewesen 

ist und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (Art. 28 

Abs. 1 IVG). Sind diese Voraussetzungen erfüllt, so steht der versicherten 

Person nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des An-

spruchs, frühestens im Monat der Vollendung des 18. Altersjahrs (Art. 29 

Abs. 1 IVG), bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % eine Vier-

telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % eine halbe 

Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % eine Dreiviertels-

rente und bei einem Invaliditätsgrad von 70 % eine ganze Rente zu 

(Art. 28 Abs. 2 IVG).

b) Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrads in der Ver-

gangenheit verweigert (oder eingestellt), so wird ein neuerliches Gesuch 

zum Bezug von Versicherungsleistungen (sog. Neuanmeldung) nur ge-

prüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 

der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise verändert hat 

(Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invaliden-

versicherung [IVV, SR 831.201]; vgl. BGE 133 V 108 E.5.2, 130 V 343 

E.3.5). Damit knüpft das Gesetz das Eintreten auf eine Neuanmeldung an 

dieselben Voraussetzungen, wie sie im Falle eines Revisionsgesuches 

gelten. Ohnehin besteht bei dieser neuanmeldungsrechtlich erforderlichen 

Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen Änderung des Invali-

ditätsgrades sowie auch bei der materiellrechtlichen Anspruchsprüfung 

eine grundsätzliche Analogie zum Rechtsinstitut der Rentenrevision, wel-

che ebenfalls auf eine erneute Prüfung eines Leistungsanspruchs auf-

grund veränderter Verhältnisse abzielt. Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung bestehen deshalb sowohl für die erforderliche Glaub-

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haftmachung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgra-

des als auch bei der materiellrechtlichen Anspruchsprüfung bei beiden In-

stituten im Wesentlichen dieselben Beweisanforderungen, Abklärungs- 

und Prüfpflichten (vgl. BGE 133 V 108 E.5.2 m.w.H.). 

c) Im vorliegenden Fall ist die Beschwerdegegnerin in Anbetracht der vom 

Beschwerdeführer glaubhaft gemachten Verschlechterung des Gesund-

heitszustands (vgl. insbesondere die Arztberichte von Dr. med. B._____, 

FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. September 2014 [Akten 

der Beschwerdegegnerin [IV-act.] 233 S. 1 - 3] und 22. Dezember 2015 

[IV-act. 233 S. 4 f.]) zu Recht auf das Neuanmeldungsgesuch des Be-

schwerdeführers vom 4. Januar 2016 (IV-act. 232) eingetreten. Im Rah-

men der materiellen Prüfung dieses Gesuchs ist nun zunächst abzu-

klären, ob die vom Beschwerdeführer glaubhaft gemachte Veränderung 

der massgeblichen Verhältnisse tatsächlich eingetreten ist. Diese Ände-

rung kann zurückzuführen sein auf eine wesentliche Verschlechterung 

des Gesundheitszustands mit entsprechender Beeinflussung der Er-

werbsfähigkeit, auf eine wesentliche Veränderung der erwerblichen Aus-

wirkungen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands oder 

eine andere Art der Bemessung der Invalidität als die bei der ursprüngli-

chen Invaliditätsbemessung zur Anwendung gebrachte (vgl. BGE 

134 V 131 E.3, 130 V 343 E.3.5; Urteile des Bundesgerichtes 

8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.1, 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 

E.1.2), wobei eine anspruchserhebliche Verschlechterung der Erwerbs-

fähigkeit grundsätzlich erst zu beachten ist, wenn sie ohne wesentliche 

Unterbrechung drei Monate gedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV). Als Ver-

gleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des ak-

tuellen Verwaltungsverfahrens eine solche anspruchserhebliche Ände-

rung eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf 

einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Ein-

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kommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den er-

werblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht (vgl. BGE 

133 V 108 E.5.4, 130 V 71 E.3.1; Urteil des Bundesgerichtes 

8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.2). Wird bei dieser Gegenüberstel-

lung festgestellt, dass der Invaliditätsgrad im zur Beurteilung stehenden 

Zeitraum keine rechtserhebliche Änderung erfahren hat, bleibt es beim 

bisherigen Rechtszustand und das abermalige Leistungsbegehren ist ab-

zuweisen (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_441/2012 vom 25. Juli 

2013 E.3.1.3). Andernfalls ist das Vorliegen eines Revisionsgrundes zu 

bejahen und die zugesprochene Rente entsprechend der festgestellten 

Sachverhaltsveränderung abzuändern (vgl. MEYER/REICHMUTH, in: STAUF-

FER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozial-

versicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 

3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 30-31 Rz. 10 ff.). Die zur Beantwor-

tung dieser Fragen erforderlichen Abklärungen hat die Beschwerdegeg-

nerin gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen vorzunehmen. Da-

bei hat sie den Sachverhalt soweit abzuklären, dass über den strittigen 

Anspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr-

scheinlichkeit entschieden werden kann (vgl. MÜLLER, Das Verwaltungs-

verfahren in der Invalidenversicherung, Bern 2010, Rz. 968).

d) Um beurteilen zu können, ob sich die gesundheitliche Verfassung eines 

Versicherten seit der letzten Überprüfung derart verschlechtert hat, dass 

ihm neu ein Anspruch auf IV-Leistungen zuzusprechen wäre, sind die 

Verwaltung und das im Beschwerdefall angerufene Gericht auf Unterla-

gen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls andere Fachleute zur 

Verfügung stellen. Dabei können sich die IV-Stellen und im Streitfall die 

Sozialversicherungsgerichte auf die Regionalen Ärztlichen Dienste 

(Art. 59 Abs. 2bis Satz 1 IVG), auf die Berichte der behandelnden Ärztin-

nen und Ärzte oder auf externe medizinische Sachverständige abstützen 

(Art. 59 Abs. 3 IVG). Die Aufgabe des Arztes besteht darin, den Gesund-

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heitszustand zu beurteilen und − wenn nötig − seine Entwicklung im Laufe 

der Zeit zu beschreiben, d.h. mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Un-

tersuchung unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden Befunde 

zu erheben und gestützt darauf eine Diagnose zu stellen. Hiermit erfüllt 

der Arzt seine genuine Aufgabe, wofür die Verwaltung und im Streitfall 

das Gericht nicht kompetent sind. Bei der Folgeabschätzung der erhobe-

nen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt 

dem Arzt hingegen keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. 

Vielmehr nimmt er zur Arbeitsunfähigkeit Stellung, d.h. er gibt eine Schät-

zung ab, welche er aus seiner Sicht so substanziell wie möglich zu be-

gründen hat. Die ärztlichen Auskünfte bilden sodann eine wichtige Grund-

lage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versi-

cherten konkret noch zugemutet werden können (vgl. BGE 140 V 193 

E.3.2 m.w.H.).

3. a) Die letzte rechtskräftige Verfügung, mithin der zeitliche Referenzpunkt für 

die Beurteilung einer anspruchserheblichen Veränderung der tatsächli-

chen Verhältnisse, bildet vorliegend die Verfügung der Beschwerdegeg-

nerin vom 13. August 2014 (IV-act. 195), mit welcher diese die an den 

Beschwerdeführer ausgerichtete ganze Invalidenrente auf Ende des fol-

genden Monats aufgehoben und einer Beschwerde gegen diese Verfü-

gung die aufschiebende Wirkung entzogen hat. Die erwähnte Verfügung 

vom 13. August 2014 beruhte insbesondere auf dem polydisziplinären 

MEDAS Gutachten des ABI Basel vom 11. November 2013 (IV-act. 166) 

inkl. Ergänzungen vom 6. (IV-act. 172) und 18. Februar 2014 (IV-

act. 173). Diagnostiziert wurde damals was folgt (vgl. IV-act. 166 S. 41 f.):

"5.1 Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1. Chronisches zervikospondylogenes und zervikozephales Schmerzsyndrom 

mit begleitendem moyofaszialem Nacken-Schultergürtelsyndrom linksbetont 
(ICD-10 S13.4/M53.1/M53.0)
- posttraumatische Genese bei St. n. HWS-Distorsion anlässlich Autounfall 

08/2003
- Chondrose und Diskusprotrusion C3/4 (MRI HWS 11/2004)

2. Chronische "Lumboischialgie" links (ICD-10 M54.4)

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- wahrscheinlich multifaktoriell bedingt bei lumbospondylogener Komponen-
te und myofaszialem Glutealsyndrom links

3. Bewegungsstörung mit intermittierendem Tremor bei Extremitäten, armbetont 
und linksbetont, unklarer Ätiologie (ICD-10 M62.9)
- DD: im Rahmen einer Symptomausweitung bei chronischer Schmerzsym-

ptomatik
4. St. n. Osteosynthese einer distalen Unterschenkelschaftfraktur mit Volkmann-

Dreieck rechts am 09.06.2013 (ICD-10 S82.2)
5. Periphere vestibulo-cochleäre Funktionsstörung links (ICD-10 H83.2) mit

- Hochtonschallempfindungsschwerhörigkeit links
- vestibulärer Unterfunktion links

6. Tinnitus beidseits (ICD-10 H93.1)
- aktuell mittelgradig kompensiert

5.2 Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1. Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
2. Gemischte dissoziative Störung (ICD-10 F44.7)
3. Inkomplettes metabolisches Syndrom

- Adipositas (BMI 33 kg/m2) (ICD-10 E66.0)
- Hyperlipidämie, behandelt (ICD-10 E78.0)
- Hyperurikämie, asymptomatisch (ICD-10 E79.0)

4. Kiefergelenksarthropathie beidseits (ICD-10 K07.6)
5. Visusverminderung beidseits

[…]"

Bezüglich der beschwerdeführerischen Arbeitsfähigkeit wurde im ABI-

Gutachten vom 11. November 2013 ausgeführt, dass der Beschwerdefüh-

rer in der Schweiz in erster Linie auf dem Bau und zuletzt als LKW-

Chauffeur gearbeitet habe. Aus Sicht des Bewegungsapparates beein-

flussten in erster Linie das chronische zervikospondylogene und zerviko-

zephale Schmerzsyndrom und die chronische Lumboischialgie links die 

Arbeitsfähigkeit. Für körperlich belastende Tätigkeiten, wie auch für die 

früher ausgeübten Arbeitstätigkeiten, bestehe aus rheumatologischer 

Sicht eine andauernde Arbeitsunfähigkeit. Lediglich körperlich leichte 

Tätigkeiten mit auch nur leichter Rückenbelastung sowie der Möglichkeit 

zu Wechselpositionen seien rheumatologisch theoretisch mit einer Leis-

tungseinschränkung von 20 % zumutbar. Aus rein neurologischer Sicht 

sei die Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch nicht eingeschränkt. Aus 

neuropsychologischer Sicht hingegen finde sich formal eine schwere ko-

gnitive Leistungsstörung. Mangels organischem Korrelat sei diese als 

pseudoneurologisch einzustufen und nicht verwertbar, folglich ohne Ein-

fluss auf die Arbeitsfähigkeit. Aus otorhinolaryngologischer Sicht bestün-

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den aufgrund der peripheren vestibulo-cochleären Funktionsstörung links 

und des Tinnitus beidseits verschiedene qualitative Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit. In einer entsprechend angepassten Tätigkeit bestehe 

aus otorhinolaryngologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähig-

keit. Aus ophthalmologischer Sicht könne keine Einschränkung der Ar-

beitsfähigkeit festgestellt werden. Die leichte depressive Episode und die 

gemischte dissoziative Störung schränkten die Arbeitsfähigkeit aus psych-

iatrischer Sicht nicht relevant ein. Die Diagnose einer Persönlichkeitss-

törung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit könne nicht gestellt werden. 

Ein schweres psychisches Leiden liege nicht vor. Auch die allgemeinin-

ternistischen Diagnosen hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. 

Insgesamt bestehe aus polydisziplinärer Sicht eine andauernde Arbeits-

unfähigkeit in sämtlichen körperlich schweren und mittelschweren Tätig-

keiten. Hingegen sei der Beschwerdeführer in adaptierten, leichten Tätig-

keiten medizinisch-theoretisch zu 80 % arbeits- und leistungsfähig. Das 

Pensum könnte vollschichtig umgesetzt werden mit erhöhtem Pausenbe-

darf (vgl. IV-act. 166 S. 42 f.). 

b) In Bezug auf den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zum Er-

lasszeitpunkt der angefochtenen Verfügung (27. März 2017) respektive 

die streitgegenständliche Verschlechterung des Gesundheitszustands hat 

sich die Beschwerdegegnerin insbesondere auf das polydisziplinäre 

MEDAS Verlaufsgutachten des ABI Basel vom 28. November 2016 (IV-

act. 254) abgestützt. Darin diagnostizierten die ABI-Gutachter was folgt 

(vgl. IV-act. 254 S. 49 f.):

"5.1 Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1. Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 

F33.0)
2. Gemischte dissoziative Störung (ICD-10 F44.7)
3. Chronifiziertes zervikospondylogenes und zervikozephales Schmerzsyndrom 

linksbetont (ICD-10 M53.0)
- reaktive bilateral subjektiv links schmerzhafte Myogelose der suboccipita-

len Trapeziusmuskulatur im Rahmen einer allgemeinen muskulären De-
konditionierung sowie leichter Oberkörperfehlhaltung

- 15 -

- Status nach traumatischer HWS-Distorsion bei Auto-Auffahrunfall August 
2003

- radiomorphologisch (Röntgen HWS 19.09.2016: Im Seitenbild dargestellt 
C7. Harmonisches Alignement, ventrale Spondylose zwischen C5/6. Leich-
te Erniedrigung der dorsalen Bandscheibenabschnitte zwischen C4-C6. 
Insgesamt gut erhaltene Bandscheibenhöhen im ap-Bild. Keine nennens-
werten unkarthrotischen Veränderungen feststellbar. 

4. Chronisches lumbovertebrales bis intermittierend lumbospondylogenes 
Schmerzsyndrom linksbetont (ICD-10 M54.5)
- radiomorphologisch im Röntgen LWS vom 19.09.2016: Leichte Streckhal-

tung im thorakolumbalen Übergang mit normalem Alignement der darge-
stellten Wirbelkörper. Insgesamt gut erhaltene Bandscheibenhöhen. Dis-
krete Chondrosen Th12/L1. Diskrete ventrale Spondylose Deckplatte 
LWK4. Leicht beginnende Spondylarthrose zwischen L4/5, L5/S1. Promi-
nente Processus spinosus (DD Morbus Baastrup)

- Abschwächung der abdominellen und rückenstabilisierenden Muskelgrup-
pen mit reaktiven Myogelosen

5. Klinisch und radiomorphologisch leicht beginnende Coxarthrose beidseits 
linksbetont (ICD-10 M16.0)

6. Periphere vestibulo-cochleäre Funktionsstörung links (ICD-10 H83.2) mit
- Hochtonschallempfindungsschwerhörigkeit links
- grenzwertiger vestibulärer Unterfunktion links

7. Hochtonschallempfindungsschwerhörigkeit rechts (ICD-10 H90.4)
8. Tinnitus beidseits (ICD-10 H93.1)

- mittelgradig kompensiert

5.2 Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1. Ausgeprägtes chronifiziertes multilokuläres Schmerzsyndrom betreffend die linke 

Körperseite (ICD-10 R52.9)
- funktionelle Überlagerung mit ausgeprägten psychovegetativen Begleitsym-

ptomen (fein- bis grobschlägiger, plötzlich auftretender Tremor linke obere 
sowie linke untere Extremität; Schwindelsymptome, Stehuntersicherheit, Dip-
pelbilder sehen, Nausea bis zu Vomitus, rasche Erschöpfung, plötzliche 
Krampfneigung an Händen und Füssen linksbetont)

- somatisch nicht erklärbar
- bei Diagnose 5.1.2

2. Status nach subakromialem Schulterimpingement rechts (ICD-10 M75.4)
- aktenanamnestisch diskrete Partialruptur Supraspinatussehne rechts 2014
- klinisch aktuell völlig unauffälliger Schulterstatus rechts

3. Status nach subakromialem Schulterimpingement links (ICD-10 M75.4)
- aktuell klinisch weitgehend normaler Schulterstatus

4. Adipositas (ICD-10 E66.0)
- BMI 35 kg/m2

5. Dyslipidämie (ICD-10 E78.0)
6. Kiefergelenksarthropathie beidseits (ICD-10 K07.6)"

In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers führen die ABI-

Gutachter aus, dass sich im Vergleich zur Vorbegutachtung im ABI im 

Jahr 2013 keine bezüglich Arbeitsfähigkeit relevanten Änderungen in der 

Beurteilung des Beschwerdeführers ergeben hätten. Sowohl aus 

psychiatrischer als auch aus somatischer Sicht sei in etwa von einer un-

veränderten Situation auszugehen. Aus somatischer Sicht des Bewe-

- 16 -

gungsapparats bestünden erhebliche Diskrepanzen zwischen dem Aus-

mass der subjektiv beklagten Beschwerden und den objektivierbaren Be-

funden. Aus rheumatologischer Sicht objektivierbar seien reaktive bilate-

rale Myogelosen der subokzipitalen Trapeziusmuskulatur im Rahmen ei-

ner allgemeinen muskulären Dekonditionierung, leichte degenerative Ver-

änderungen im Bereich der HWS, leichte degenerative Veränderungen im 

Bereich der LWS mit Abschwächung der abdominellen und rückenstabili-

sierenden Muskelgruppen, reaktiven Myogelosen sowie eine leichte, be-

ginnende Coxarthrose beidseits linksbetont. Diese objektivierbaren Be-

funde führten zu einer Unzumutbarkeit für die angestammte Tätigkeit als 

LKW-Chauffeur als auch für alle anderen regelmässig mittel bis körperlich 

schwer belastende berufliche Tätigkeiten. Hingegen bestehe in einer ad-

aptierten Verweistätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Weder aus in-

ternistischer, neurologischer noch otolaryngologischer Sicht könnten 

Diagnosen mit quantitativer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert 

werden. Aufgrund des Vorliegens einer peripheren vestibulo-cochleären 

Funktionsstörung links, einer Hochton-Schallempfindungsschwierigkeit 

rechts und eines mittelgradig kompensierten Tinnitus beidseits seien 

Tätigkeiten mit hohen Anforderungen an das Gehör, Tätigkeiten unter ge-

steigertem Umgebungsgeräuschpegel oder sturzgefährdende Tätigkeiten 

ungeeignet. Die im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung er-

hobenen Befunde seien nicht valide gewesen. Die Untersuchung sei von 

inkonsistentem Testverhalten geprägt gewesen. Es hätten keine objekti-

vierbaren und reproduzierbaren Befunde dargestellt werden können, die 

eine Arbeitsunfähigkeit begründen könnten. Für die Diskrepanzen in ver-

schiedenem Ausmass zwischen den subjektiv geklagten Beschwerden 

und den objektiven Befunden verantwortlich sei gemäss psychiatrischer 

Beurteilung eine gemischte dissoziative Störung. Zudem liege eine ge-

genwärtig leichte Episode einer rezidivierenden depressiven Störung vor. 

Diese Befunde beeinflussten die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

im Sinne einer Leistungseinbusse von 20 %. Interdisziplinär seien dem 

- 17 -

Beschwerdeführer sämtliche körperlich schweren anhaltend und mittel-

schweren Tätigkeiten nicht zumutbar. Hingegen bestehe in einer adaptier-

ten, körperlich leichten bis selten mittelschweren, teilweise sitzenden 

Verweistätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 %. Das Pen-

sum könnte vollschichtig umgesetzt werden mit leicht erhöhtem Pausen-

bedarf und leicht reduziertem Rendement. Die leichten Leistungseinbus-

sen aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht ergänzten sich, ad-

dierten sich aber nicht, da die gleichen Zeitabschnitte für Pausen und Er-

holung genutzt werden könnten. Die aktuellen Angaben zur Arbeitsun-

fähigkeit bestünden unverändert seit dem letzten ABI-Gutachten im Jahr 

2013. Die leichte Verschlechterung aus psychiatrischer Sicht wirke sich 

nicht zusätzlich aus (vgl. IV-act. 254 S. 50 f.). 

c) Gestützt auf diese Ausführungen im ABI-Gutachten vom 28. November 

2016 ist die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangt, dass der Be-

schwerdeführer in Berücksichtigung seiner Beschwerden zwar in der an-

gestammten Tätigkeit als LKW-Chauffeur wie auch in allen anderen re-

gelmässig körperlich mittel bis schwer belastenden Tätigkeiten nicht mehr 

arbeitsfähig, in einer adaptierten körperlich leichten bis selten mittel-

schweren Tätigkeiten aber in einem 100 % Pensum zu 80 % arbeitsfähig 

ist. Aufgrund eines rentenausschliessenden Invaliditätsgrads von 29 % 

wies die Beschwerdegegnerin das erneute Leistungsbegehren des Be-

schwerdeführers ab (vgl. angefochtene Verfügung vom 27. März 2017 

[IV-act. 264]). Im Folgenden ist deshalb zu prüfen, ob die Beschwerde-

gegnerin zu Recht auf das polydisziplinäre MEDAS Verlaufsgutachten 

des ABI Basel vom 28. November 2016 abgestellt hat, mithin ob dieses 

hinsichtlich seines Beweiswerts den an externe Gutachten gestellten An-

forderungen zu genügen vermag oder ob die übrige Aktenlage – insbe-

sondere die Berichte der behandelnden Ärzte – dieses in Zweifel zu zie-

hen vermögen und allenfalls weitere Abklärungen erforderlich sind.

- 18 -

4. a) Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-

beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Da-

nach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die 

Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfas-

send und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren be-

deutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 

die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander wider-

sprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne 

das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 

warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab-

stellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, 

ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-

tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-

dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Ex-

perten begründet sind (vgl. BGE 134 V 231 E.5.1, 125 V 351 E.3a 

m.w.H.). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit 

weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der einge-

reichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut-

achten (vgl. BGE 125 V 351 E.3a, 122 V 157 E.1c m.w.H.). Dennoch hat 

es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung 

als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Be-

richte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen 

(vgl. BGE 125 V 351 E.3b, 118 V 286 E.1b, 112 V 30 E.1a m.w.H.). Den 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von exter-

nen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 

- 19 -

bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist 

bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. 

BGE 137 V 210 E.1.3.4, 125 V 351 E.3b/bb). In Bezug auf Berichte von 

Hausärzten darf und soll der Richter auch der Erfahrungstatsache Rech-

nung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtli-

che Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten 

aussagen (vgl. BGE 135 V 465 E.4.3.2, 4.4 und 4.5, 125 V 351 E.3a und 

3b). Sodann kommt auch den Berichten und Gutachten versicherungsin-

terner Ärzte Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvoll-

ziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien 

gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der be-

fragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, 

lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit 

schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Miss-

trauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet er-

scheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den 

Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unpartei-

lichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (vgl. 

zum Ganzen BGE 125 V 351 E.3b, 122 V 157 E.1c m.w.H.). Bestehen 

auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der 

versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Ab-

klärungen vorzunehmen (vgl. BGE 135 V 465 E.4.3.2 und 4.4; Urteil des 

Bundesgerichtes 8C_245/2011 vom 25. August 2011 E.5.3).

b) In Revisionsfällen im Sinne von Art. 17 ATSG sowie bei Neuanmeldungen 

(wie vorliegend) gilt es bei der Erhebung und Würdigung des medizini-

schen Sachverhalts darüber hinaus noch Folgendes zu beachten: Da die 

Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung durch eine Ge-

genüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes erfolgt, 

bildet Gegenstand des Beweises das Vorhandensein einer entschei-

- 20 -

dungserheblichen Differenz in den – den medizinischen Gutachten zu 

entnehmenden – Tatsachen. Die Feststellung des aktuellen gesundheitli-

chen Befundes und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar Aus-

gangspunkt der Beurteilung. Sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern 

wird nur entscheidungserheblich, soweit sie tatsächlich einen Unterschied 

auf der Seinsebene zum früheren Zustand wiedergibt. Der Beweiswert ei-

nes zwecks Rentenrevision oder Neuanmeldung erstellten Gutachtens 

hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Be-

weisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht. Einer 

für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen 

medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung 

der Rentenberechtigung beweisend wäre (vgl. dazu BGE 134 V 231 

E.5.1, 125 V 351 E.3a), mangelt es daher in der Regel am rechtlich erfor-

derlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichenden) 

ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern ei-

ne effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. 

Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass sich die ge-

sundheitlichen Verhältnisse verändert haben (vgl. Urteile des Bundesge-

richtes 8C_618/2014 vom 19. Dezember 2014 E.2.2, 8C_441/2012 vom 

25. Juli 2013 E.6.1.2, 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E.4.2).

5. a) Die Ausführungen der ABI-Gutachter in deren Verlaufsgutachten vom 

28. November 2016 sind für die strittigen Belange umfassend, berücksich-

tigen die vom Beschwerdeführer geklagten Leiden und erscheinen 

schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei. Zudem beruhen sie auf 

eingehenden persönlichen (allgemeininternistischen, psychiatrischen, 

rheumatologische, neurologischen, neuropsychologischen und HNO) Ex-

plorationen des Beschwerdeführers, in deren Rahmen auch zahlreiche 

neuropsychologische Testverfahren durchgeführt worden sind. Da das 

Gutachten überdies in Kenntnis der Vorakten erstellt worden ist und sich 

auch mit früheren ärztlichen Beurteilungen auseinandersetzt, genügt es 

- 21 -

insbesondere auch den beweismässigen Anforderungen an eine neuan-

meldungsrechtlich relevante medizinische Beurteilung.

b) Demgegenüber sind die weiteren bei den Akten liegenden medizinischen 

Berichte nicht geeignet, diese Einschätzungen der ABI-Gutachter in Zwei-

fel zu ziehen. Der behandelnden Psychiater Dr. med. B._____ diagnosti-

ziert in seinen Arztberichten vom 11. September 2014 (IV-act. 233) und 

27. Mai 2016 (IV-act. 240) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

rezidivierende depressive Störung mit ängstlichen, dissoziativen und post-

traumatischen Elementen (in der Intensität schwankend zwischen mittel 

und schwer; ICD-10 F33.1/2), eine andauernde Persönlichkeitsverände-

rung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.8) sowie eine neu-

ropsychologische Leistungseinschränkung ohne Hinweis auf Folgen einer 

traumatischen Hirnverletzung. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

diagnostiziert Dr. med. B._____ eine HWS-Distorsion mit posttraumati-

schem chronischem Cervicalsyndrom und rezidivierenden Cervicocephal-

gien, ein progredientes linksseitiges Panvertebralsyndrom im Sinne Sym-

ptomausweitung sowie Periarthropathie cocae links (DD lumbospondylo-

genes Syndrom), eine Commotio labyrinthi links mit rez. Synkopen, Tinni-

tus beider Ohren, Globusgefühl und Schmerzhaftigkeit der Kiefergelenke 

links betont, eine Visusverminderung/Diplopie sowie eine Coxarthrose 

links leichten Grades. Im Arztbericht vom 11. September 2014 kommt 

Dr. med. B._____ zum Schluss, dass es im Bereich der Diagnosestellung, 

insbesondere was den Schweregrad betreffe, keine wesentliche Ände-

rung zur Beurteilung im UMEG-Gutachten vom 15. September 2006 gebe 

(IV-act. 233 S. 1). Im Bericht vom 27. Mai 2016 hält Dr. med. B._____ so-

dann eine Verschlechterung der depressiven Symptomatik seit dem letz-

ten Bericht vom 11. September 2014 fest (IV-act. 240 S. 2) und führt aus, 

dass er eine Wiederaufnahme der Arbeit in der freien Wirtschaft nicht se-

he (IV-act. 240 S. 3). Er empfiehlt eine nochmalige Beurteilung dieses 

Falls unter Beachtung der veränderten Rechtsprechung des Bundesge-

- 22 -

richtes, da es sich um eine schwerwiegende Gesundheitsstörung handle 

(IV-act. 240 S. 5). Dieser Empfehlung von Dr. med. B._____ ist die Be-

schwerdegegnerin insofern nachgekommen, als sie beim ABI am 1. Juli 

2016 ein polydisziplinäres Verlaufsgutachten in Auftrag gegeben hat (vgl. 

IV-act. 243), wobei die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung bezüg-

lich Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten (vgl. BGE 141 V 281) 

bei diesem Begutachtungsauftrag berücksichtigt worden ist (vgl. den Fra-

genkatalog vom 1. Juli 2016 [IV-act. 244] sowie das psychiatrische Teil-

gutachten [IV-act. 254 S. 21 ff.]). Entgegen den Ausführungen des Be-

schwerdeführers setzt sich der ABI-Gutachter Dr. med. C._____, FMH 

Psychiatrie und Psychotherapie, auch mit den Beurteilungen des behan-

delnden Psychiaters Dr. med. B._____ vom 22. Dezember 2015 und 

27. Mai 2016, wonach sich die Depressivität verstärkt habe und der Be-

schwerdeführer an einer rezidivierenden depressiven Störung mit ängstli-

chen, dissoziativen und posttraumatischen Elementen leide und ausser-

dem eine andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem 

Schmerzsyndrom und neuropsychologischen Einschränkungen vorliege, 

woraus sich eine volle Arbeitsunfähigkeit ableiten lasse, auseinander und 

hält fest, dass dessen Beurteilung, nicht beigepflichtet werden könne. Be-

gründend führt Dr. med. C._____ aus, dass zwar depressive, ängstliche 

und dissoziative Elemente im Krankheitsbild vorhanden seien, jedoch sei-

en die Basiskriterien für eine posttraumatische Belastungsstörung respek-

tive eine daraus resultierende Persönlichkeitsveränderung nicht erfüllt 

(fehlende Flashbacks, fehlende emotionale Abstumpfung). Die depressi-

ven Merkmale seien ausserdem nicht schwergradig, da der Beschwerde-

führer im Gespräch gut habe kommunizieren können, rasch Antworten 

gefunden habe, sich gut habe konzentrieren können und keine Affektlabi-

lität aufgetreten sei. Die Stimmung sei nur leicht niedergedrückt gewesen, 

es habe jedoch keine vitale Hemmung bestanden. Insofern könne das 

depressive Zustandsbild lediglich eine leichtgradige depressive Episode 

begründen (IV-act. 254 S. 24). Entgegen der beschwerdeführerischen 

- 23 -

Auffassung wird im ABI-Gutachten vom 28. November 2016 somit nach-

vollziehbar und schlüssig begründet, weshalb die von Dr. med. B._____ 

und auch den Ärzten der PDGR gestellte Diagnose einer mittelgradigen 

depressiven Episode (vgl. PDGR Arztberichte vom 20. Januar 2015 [IV-

act. 223 S. 3 - 5] und 30. Januar 2017 [IV-act. 262 S. 2 f.]) nicht bestätigt 

werden kann und weshalb das depressive Zustandsbild des Beschwerde-

führers lediglich eine leichtgradige depressive Episode zu begründen 

vermag, welche eine Arbeitstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt im Um-

fang von 80 % zulässt. Dieses Ergebnis erscheint sodann auch vor dem 

Hintergrund, dass leichte bis mittelschwere Störungen aus dem depressi-

ven Formenkreis in der Regel therapierbar sind und invalidenversiche-

rungsrechtlich zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen, als 

korrekt (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 9C_863/2015 vom 7. Januar 

2016 E.1, 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.7.2.1). Weshalb die 

von den ABI-Gutachtern gestellten psychiatrischen Diagnosen nicht zu-

treffend sein sollten, wird vom Beschwerdeführer im Übrigen auch nicht 

näher dargelegt. Wenn Dr. med. B._____ in seinem Bericht vom 20. Fe-

bruar 2017 (IV-act. 263 S. 2 - 4) sodann ausführt, dass sich der psychi-

sche Zustand des Beschwerdeführers nach Streichung der Invalidenrente 

durch die Beschwerdegegnerin verschlechtert habe, was schliesslich zur 

stationären Behandlung vom 15. Februar 2014 bis 13. März 2015 (recte: 

15. Dezember 2014 bis 13. März 2015 [vgl. PDGR Arztbericht vom 

30. Januar 2017 {IV-act. 262 S. 2 f.}]) geführt habe, wo dem Beschwerde-

führer eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert worden sei, 

gilt es mit der Beschwerdegegnerin darauf hinzuweisen, dass die erneut 

bzw. verstärkt aufgetretene Depression offensichtlich reaktiven Charakter 

hat. Psychosoziale und soziokulturelle Umstände sind invalidenversiche-

rungsrechtlich aber irrelevant. Mithin kann in reaktiven Störungen, welche 

adäquater ärztlicher Behandlung zugänglich sind, rechtsprechungs-

gemäss keine invalidisierende psychische Beeinträchtigung erblickt wer-

den, ansonsten der gesetzliche Invaliditätsbegriff seine Konturen verlöre 

- 24 -

(vgl. BGE 127 V 294 E.4; Urteil des Bundesgerichtes 9C_799/2012 vom 

16. Mai 2013 E.2.5; AHI 2000 S. 153 E.3). Des Weiteren setzt sich das 

ABI-Gutachten vom 28. November 2016 auch mit den Berichten des be-

handelnden Internisten und Rheumatologen Dr. med. D._____, FMH In-

nere Medizin, vom 27. August 2014 (IV-act. 199) und 16. Februar 2016 

(IV-act. 237) auseinander, welcher als Leitdiagnose eine somatoforme 

Schmerzstörung mit ausgeprägten psychovegetativen Begleitsymptomen 

diagnostiziert und dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähig-

keit attestiert. Dazu wird im ABI-Gutachten nachvollziehbar und schlüssig 

ausgeführt, dass den Arztberichten von Dr. med. D._____ keinerlei objek-

tivierbaren Befunde entnommen werden könnten. Dr. med. D._____ habe 

im Wesentlichen die Beschwerden des Beschwerdeführers aufgeführt, 

diese aber nicht in Kontext mit somatischen pathologischen Befunden am 

Bewegungsapparat gestellt. Die gestellte Diagnose einer somatoformen 

Schmerzstörung mit einer Schmerzausstrahlung in die gesamte linke 

Körperhälfte und multiplen psychovegetativen Begleitsymptomen ent-

spreche einem Krankheitsbild, welches vorzugsweise von einem Facharzt 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie diagnostiziert und weiter thema-

tisiert werden sollte, auch unter Berücksichtigung der gängigen ICD-10 

Nomenklatur. Unter Berücksichtigung der rein klinisch objektivierbaren 

Befunde am Bewegungsapparat sei die Einschätzung von Dr. med. 

D._____, dass keine weitere Arbeitsfähigkeit mehr möglich sei, aus soma-

tisch orientierter Sicht nicht nachvollziehbar. Die beiden Arztberichte von 

Dr. med. D._____ ergäben keinerlei Anhaltspunkte, dass effektiv relevan-

te patho-anatomische Befunde am Bewegungsapparat vorliegen würden, 

welche eine derart ausgedehnte Einschränkung der Arbeits- und Leis-

tungsfähigkeit nach sich ziehen würden (IV-act. 254 S. 35). Dementspre-

chend vermögen weder die Arztberichte des behandelnden Psychiaters 

Dr. med. B._____ noch jene der PDGR noch die Beurteilungen des Inter-

nisten und Rheumatologen Dr. med. D._____ genügende Zweifel am po-

lydisziplinären MEDAS Verlaufsgutachten des ABI Basel vom 28. No-

- 25 -

vember 2016 zu wecken. Die bei den Akten liegenden medizinischen Be-

richte sind folglich nicht geeignet, die schlüssigen und nachvollziehbaren 

Ausführungen der ABI-Gutachter in deren Verlaufsgutachten vom 28. No-

vember 2016 auch nur geringfügig in Zweifel zu ziehen. Wie gesehen sind 

die ABI-Gutachter in der interdisziplinären Konsensbesprechung zum 

Schluss gekommen, dass dem Beschwerdeführer sämtliche körperlichen 

schweren anhaltend und mittelschweren Tätigkeiten nicht zugemutet wer-

den könnten, hingegen in einer adaptierten, körperlich leichten bis selten 

mittelschweren, teilweise sitzenden Verweistätigkeit eine Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 80 % bestehe. Das Pensum könne vollschichtig 

umgesetzt werden mit leicht erhöhtem Pausenbedarf und leicht reduzier-

tem Rendement. Die leichten Leistungseinbussen aus rheumatologischer 

und psychiatrischer Sicht ergänzten sich, addierten sich aber nicht, da die 

gleichen Zeitabschnitte für Pausen und Erholung genutzt werden könnten 

(IV-act. 254 S. 51). Dieser Einschätzung vermag sich das streitberufene 

Gericht nach dem vorstehend Gesagten uneingeschränkt anzuschliessen. 

c) An diesem Ergebnis vermag der Bericht der PDGR vom 4. Mai 2017 (Ak-

ten des Beschwerdeführers [Bf-act.] 13) über den stationären Aufenthalt 

des Beschwerdeführers in der Klinik Waldhaus vom 7. März bis 21. April 

2017 nichts zu ändern. Wie die Beschwerdegegnerin in deren Stellung-

nahme vom 23. Juni 2017 zu Recht ausführt, hat die mit dem Bericht vom 

4. Mai 2017 geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszu-

stands seit März 2017 im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Ver-

fügung vom 27. März 2017 noch keine drei Monate angedauert, womit ei-

ne Änderung des Rentenanspruchs bis dahin ohnehin nicht hat eintreten 

können (vgl. Art. 88a Abs. 2 IVV). Anzumerken bleibt, dass sich der Be-

schwerdeführer zur Geltendmachung von Leistungsansprüchen nach Ab-

lauf der entsprechenden Frist erneut bei der Invalidenversicherung zum 

Leistungsbezug anmelden könnte.

- 26 -

d) Damit ist festzuhalten, dass das polydisziplinäre MEDAS Verlaufsgutach-

ten des ABI Basel vom 28. November 2016, wonach der Beschwerdefüh-

rer in einer adaptierten körperlich leichten bis selten mittelschweren 

Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig ist (vollschichtig umsetzbar), voll beweis-

wertig ist. Folglich hat die Beschwerdegegnerin in ihrer Beurteilung zu 

Recht auf das ABI-Gutachten abgestellt. Weitere medizinische Abklärun-

gen sind bei diesem Ergebnis nicht angezeigt, weshalb der beschwerde-

führerische Antrag auf Einholung eines medizinischen Gutachtens in anti-

zipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 127 V 491 E.1b, 

124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d) abzuweisen ist. 

6. Zu prüfen bleibt das von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung vom 27. März 2017 auf Fr. 54'231.05 festgelegte Invalidenein-

kommen. 

a) Der Beschwerdeführer rügt zu Recht nicht, dass das Invalideneinkommen 

nach den vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen Schwei-

zerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) bemessen wurde. Er macht je-

doch einerseits geltend, dass der Tabellenlohn sowohl hinsichtlich der 

eingeschränkten Leistungsfähigkeit in zeitlicher Hinsicht als auch in Be-

zug auf die noch möglichen Verweistätigkeiten hätte gekürzt werden 

müssen. Die gutachterliche Bestimmung des funktionellen Leistungsdefi-

zits wäre überflüssig bzw. sinnlos, wenn allen versicherten Personen, die 

über eine eingeschränkte Leistungsfähigkeit verfügten, ausnahmslos der 

ungekürzte Tabellenlohn angerechnet werde. Der angefochtene Ent-

scheid beruhe genau auf dieser Sichtweise. Der konkreten Ausprägung 

des funktionellen Leistungsvermögens sei genauso wie allfälligen 

Effizienzeinbussen Rechnung zu tragen. Folglich hätte die Beschwerde-

gegnerin den Tabellenlohn nicht nur im Umfang von 20 % für die gutach-

terlich festgestellte Effizienzeinbusse, sondern auch deshalb und zusätz-

lich kürzen müssen, weil der Beschwerdeführer im Gegensatz zu anderen 

- 27 -

versicherten Personen nur noch leichte und zudem wechselbelastende 

Verweistätigkeiten ausführen könne. Anderseits rügt der Beschwerdefüh-

rer, dass ihm − zusätzlich zur Kürzung des Tabellenlohns − ein leidens-

bedingter Abzug von mindestens 20 % hätte gewährt werden müssen. Er 

könne die angestammte Tätigkeit nicht mehr ausführen und könne nur 

noch in fremden Branchen tätig sein, in welchen ihm die Berufserfahrung 

fehle. Die lange Abwesenheit vom konkreten Arbeitsmarkt sei mit grösse-

ren Schwierigkeiten verbunden, eine geeignete Stelle zu finden. Als be-

reits 50-jähriger Mann sei er mit mehrfachen somatischen und psychi-

schen Beeinträchtigungen sowie einem Migrationshintergrund auf dem 

konkreten Arbeitsmarkt beeinträchtigt. Diese Verwertungsschwierigkeiten 

würden sich während der gesamten noch verbleibenden Erwerbskarriere, 

mithin während 15 Jahren, nachteilig auswirken. Bei versicherten Perso-

nen, welche fortgeschrittenen Alters oder psychisch erkrankt seien bzw. in 

unregelmässigen Abständen stationär behandelt werden müssten, sei zu-

dem nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung einzelfallweise zu 

prüfen, ob ausnahmsweise von einer gänzlichen Unverwertbarkeit der 

theoretisch noch vorhandenen Resterwerbsfähigkeit auszugehen sei. Im 

Fall des Beschwerdeführers müsse zumindest seit der Einweisung in die 

psychiatrischer Klinik bis heute realistischerweise von der Unverwertbar-

keit eines theoretischen Invalideneinkommens ausgegangen werden. Ob 

und inwieweit auch zukünftig eine Unverwertbarkeit des theoretischen In-

valideneinkommens angenommen werden könne, sei der gerichtlichen 

Beurteilung überlassen. 

b) Dem hält die Beschwerdegegnerin entgegen, dass dem Beschwerdefüh-

rer körperlich leichte bis selten mittelschwere Tätigkeiten vollschichtig mit 

einer Leistungsfähigkeit von 80 % zumutbar seien, weshalb allein deswe-

gen kein Abzug gerechtfertigt sei. Bezüglich Leidensabzug sei zu beach-

ten, dass gemäss ständiger Praxis des Bundesgerichtes allein für den 

Umstand, dass nur noch leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar 

- 28 -

seien, kein Abzug vom Tabellenlohn vorgesehen sei. Mit zunehmendem 

Alter einer versicherten Person verlaufe die Lohnzuwachskurve zwar im 

Allgemeinen flacher, der Faktor Alter wirke sich aber nicht für sich alleine 

lohnsenkend aus. Es sei nicht zu erwarten, dass beim Beschwerdeführer 

aufgrund seiner Ausbildung, Berufserfahrung und Nationalität im Kompe-

tenzniveau 1 Nachteile drohten. Vielmehr sei offensichtlich, dass dem Be-

schwerdeführer allenfalls auch Tätigkeiten im Kompetenzniveau 2 mög-

lich seien. Jedenfalls sei aufgrund der persönlichen Umstände kein Abzug 

vom Tabellenlohn vorzunehmen.

c) aa) Nach der Rechtsprechung können persönliche und berufliche Merk-

male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie, leidensbedingte Einschränkung sowie 

Beschäftigungsgrad einen auf höchstens 25 % begrenzten Leidensabzug 

von dem nach den LSE-Tabellenlöhnen zu ermittelnden Invalidenein-

kommen rechtfertigen, soweit anzunehmen ist, dass die trotz des Ge-

sundheitsschadens verbleibende Leistungsfähigkeit infolge eines oder 

mehrerer dieser Merkmale auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit un-

terdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann (BGE 

135 V 297 E.5.2, 126 V 75 E.5). Bei der Bestimmung der Höhe des Ab-

zugs ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invali-

deneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft 

zu schätzen (BGE 134 V 322 E.5.2). Der Leidensabzug bezweckt, ausge-

hend von statistischen Werten, ein Invalideneinkommen zu ermitteln, wel-

ches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch 

möglichen Verrichtungen im Rahmen der (Rest-)Arbeitsfähigkeit am bes-

ten entspricht (BGE 134 V 322 E.6.2). Die Beschwerdegegnerin hat in der 

angefochtenen Verfügung vom 27. März 2017 keinen Leidensabzug zu-

gestanden. Der Beschwerdeführer ist demgegenüber − wie gesehen − 

der Auffassung, es sei aufgrund seines Alters, der langen Abwesenheit 

vom Arbeitsmarkt, der mangelnden Berufserfahrung für Verweistätigkei-

- 29 -

ten sowie seines Migrationshintergrunds ein Leidensabzug in der Höhe 

von mindestens 20 % zu gewähren. Dieser Ansicht ist − wie nachstehend 

dargestellt − nicht beizupflichten.

bb) Wie vorstehend dargestellt, sind dem Beschwerdeführer körperlich 

leichte bis selten mittelschwere, teilweise sitzende Tätigkeiten vollschich-

tig mit einer Leistungsfähigkeit von 80 % zumutbar. Die eingeschränkte, 

vollschichtig einsetzbare Leistungsfähigkeit von 80 % ist bei der Bemes-

sung des Invalideneinkommens indes bereits berücksichtigt, weshalb die 

80%ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bzw. die Leistungsver-

minderung um 20 % keinen sogenannten Teilzeitabzug vom Tabellenlohn 

rechtfertigt. Zwar anerkennt das Bundesgericht unter dem Titel Beschäfti-

gungsgrad im Besonderen bei Männern, welche gesundheitlich bedingt 

lediglich noch teilzeitlich erwerbstätig sein können, einen Abzug. Damit 

soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass bei Männern statis-

tisch gesehen Teilzeitarbeit vergleichsweise weniger gut entlöhnt wird als 

eine Vollzeittätigkeit. Im Urteil I 69/07 vom 2. November 2007 E.5.2 hat 

das Bundesgericht die Gründe dargelegt, weshalb in Bezug auf einen all-

fälligen Abzug vom Tabellenlohn eine gesundheitlich bedingte Teilzeit-

tätigkeit sich nicht mit einer Vollzeittätigkeit mit gesundheitlich bedingt 

eingeschränkter Leistungsfähigkeit vergleichen lässt. Es hat dabei was 

folgt erwogen: "Die Ursachen, weshalb Teilzeittätigkeiten in der Regel 

überproportional niedriger entlöhnt werden als Vollzeittätigkeiten, sind 

höchstens teilweise bekannt. Daher kann eine Gleichbehandlung der bei-

den Tätigkeitsarten beim Leidensabzug auch nicht damit begründet wer-

den, bei Vollzeittätigkeiten mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit wirkten 

sich regelmässig die selben ökonomischen Gesichtspunkte aus wie bei 

Teilzeittätigkeiten. Zwar mag in Einzelfällen eine solche Vollzeittätigkeit 

tatsächlich mit einem überproportionalen Minderverdienst verbunden sein. 

Dass dies in gleicher Weise wie bei den Teilzeittätigkeiten den Regelfall 

darstellt, lässt sich aber nicht zuverlässig sagen, zumal auch Faktoren 

- 30 -

angeführt werden könnten, welche eine Vollzeittätigkeit mit eingeschränk-

tem Leistungsvermögen für einen Arbeitgeber attraktiver erscheinen las-

sen als eine Teilzeittätigkeit. Zu erwähnen ist hier etwa, dass eine vollzeit-

liche Anwesenheit grössere Flexibilität bei der Einsatzplanung bietet." 

Diese Gerichtspraxis wurde vom Bundesgericht in der Folge mehrfach 

bestätigt (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 9C_344/2008 vom 5. Juni 

2008 E.4, 8C_765/2007 vom 11. Juli 2008 E.4.3.3, 9C_980/2009 vom 

4. März 2009 E2.1.1). In den Entscheiden 9C_708/2009 vom 19. Sep-

tember 2009 E.2.5.2, 9C_728/2009 vom 21. September 2010 E.4.3.2 so-

wie 9C_721/2010 vom 15. November 2010 E.4.2.2.1 hat das Bundesge-

richt die Frage einer Änderung der mit dem erwähnten Urteil I 69/07 be-

gründeten Gerichtspraxis offen gelassen, während es im Entscheid 

8C_419/2012 vom 21. September 2012 E.3.1 f. explizit an dieser Praxis 

festgehalten und mit Blick auf die betriebswirtschaftliche Sicht Gründe für 

eine Praxisänderung verneint hat (vgl. auch Urteil des Bundesgerichtes 

8C_7/2015 vom 27. April 2015 E.5.2.3). Vor diesem Hintergrund besteht 

vorliegend kein Anlass, von der dargestellten bundesgerichtlichen Praxis 

abzuweichen, weshalb im konkreten Fall der Umstand, dass der 

grundsätzlich vollzeitlich arbeitsfähige Beschwerdeführer behinderungs-

bedingt lediglich zu 80 % leistungsfähig ist, keinen über die Berücksichti-

gung der eingeschränkten Leistungsfähigkeit hinausgehenden Abzug 

rechtfertigt. 

cc) Entgegen der beschwerdeführerischen Auffassung vermag sodann 

auch die Tatsache, dass dem Beschwerdeführer lediglich noch körperlich 

leichte bis selten mittelschwere, teilweise sitzende Verweistätigkeiten zu-

mutbar sind, keinen leidensbedingten Abzug zu begründen. Dies darum, 

weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 (entspricht dem früheren 

Anforderungsniveau 4) gemäss ständiger Praxis des Bundesgerichtes be-

reits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst 

(vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_97/2014 vom 16. Juli 2014 E.4.2, 

- 31 -

9C_386/2012 vom 18. September 2012 E.5.2, 8C_870/2011 vom 24. Au-

gust 2012 E.4.1).

dd) Auch das Alter des im Verfügungszeitpunkt 50-jährigen Beschwerde-

führers rechtfertigt keinen Abzug vom Tabellenlohn (vgl. Urteil des Bun-

desgerichtes 9C_160/2013 vom 28. August 2013 E.4.2). Im Gegenteil 

wirkt sich das Alter bei Männern im Kompetenzniveau 1 − bzw. dem 

früheren Anforderungsniveau 4 − unter Umständen sogar lohnerhöhend 

aus (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 9C_386/2012 vom 18. September 

2012 E.5.2, 8C_249/2010 vom 1. Juni 2010 E.7.3.2). Auch die mangelnde 

Berufserfahrung für Verweistätigkeiten sowie die lange Abwesenheit vom 

Arbeitsmarkt vermögen keinen Abzug zu rechtfertigen, nimmt doch die 

Bedeutung der Anzahl Dienstjahre im privaten Sektor ab, je niedriger das 

Anforderungsprofil ist; diesen Aspekten kommt somit keine ins Gewicht 

fallende Bedeutung zu (vgl. BGE 126 V 75 E.5a/cc; Urteile des Bundes-

gerichtes 8C_238/2014 vom 1. Juni 2015 E.6.3.2, 8C_351/2014 vom 

14. August 2014 E.5.2.4.2). Zudem wurden die fehlende Berufserfahrung 

des Beschwerdeführers in Verweistätigkeiten sowie die lange Abwesen-

heit vom Arbeitsmarkt bereits bei der Einstufung ins Kompetenzniveau 1 

berücksichtigt, wird dieses doch typischerweise nur für Personen mit ge-

ringer schulischer und fehlender beruflicher Ausbildung herangezogen. 

Fehlende Berufserfahrung und gewisse Arbeitsmarktabwesenheiten sind 

im Kompetenzniveau 1 somit eher die Regel als die Ausnahme. Auch der 

vom Beschwerdeführer geltend gemachte Migrationshintergrund rechtfer-

tigt keinen Abzug, zumal der Beschwerdeführer seit dem 18. Mai 2003 

(vgl. Anmeldung zum Bezug IV-Leistungen für Erwachsene vom 11. Fe-

bruar 2004 [IV-act. 4 S. 2]) das Schweizer Bürgerrecht besitzt. Selbst 

wenn es sich beim Beschwerdeführer um einen Ausländer handeln wür-

de, rechtfertigte allein dieser Umstand rechtsprechungsgemäss keinen 

Abzug vom Tabellenlohn, zumal nicht immer sämtliche Ausländer weniger 

Einkommen erzielen als der Totalwert aller Schweizer und Ausländer; 

- 32 -

vielmehr können sich je nach Aufenthaltskategorie und Anforderungsni-

veau weitgehende Unterschiede ergeben, insbesondere bei Inhabern ei-

ner Niederlassungsbewilligung der Kategorie C, bei welchen der Durch-

schnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten darüber liegen kann 

(BGE 126 V 75 E.5a/cc m.w.H.). Nach dem Gesagten ist aufgrund der 

persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers, mithin aufgrund sei-

nes Alters, seiner Ausbildung (Textiltechnikschule in Bosnien, Kranführer 

und Baumaschinen Prüfung in der Schweiz [vgl. Anmeldung zum Bezug 

IV-Leistungen für Erwachsene vom 11. Februar 2004 {IV-act. 4 

S. 5}]), seiner Berufserfahrung und seiner Nationalität, nicht zu erwarten, 

dass ihm im Kompetenzniveau 1 Nachteile drohen. Im Gegenteil sind an-

gesichts dieser persönlichen Verhältnisse − wie die Beschwerdegegnerin 

zu Recht vorbringt − wohl auch Tätigkeiten im Kompetenzniveau 2 mög-

lich (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_773/2009 vom 19. Februar 2010 

E.5.4). Die Entscheidung der Beschwerdegegnerin, vorliegend keinen 

Leidensabzug zu gewähren, erweist sich somit aufgrund der persönlichen 

Umstände und einer allseitigen Betrachtung als angemessen und richtig. 

Nur am Rande sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass selbst wenn 

vorliegend ein Leidensabzug von 10 % gewährt werden könnte, noch kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren würde. Vielmehr ergäbe 

sich bei einem Valideneinkommen von Fr. 75'982.30 sowie einem um 

10 % reduzierten Invalideneinkommen von Fr. 48'807.95 ein rentenaus-

schliessender Invaliditätsgrad von 36 %. 

d) Folglich erweist sich das von der Beschwerdegegnerin ermittelte Invali-

deneinkommen in der Höhe von Fr. 54'231.05 als rechtens. Stellt man 

dieses Invalideneinkommen dem unbestrittenen Valideneinkommen von 

Fr. 75'982.30 gegenüber, so ergibt sich ein aufgerundeter Invaliditätsgrad 

von 29 %, welcher gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente begründet. Folglich hat die Beschwerdegegnerin das be-

schwerdeführerische Leistungsbegehren zu Recht abgelehnt. Der ange-

- 33 -

fochtene Einspracheentscheid vom 27. März 2017 erweist sich somit als 

rechtens, was zur vollumfänglichen Bestätigung desselben und zur Ab-

weisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt. 

7. Zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer die beantragte unentgeltliche 

Rechtspflege (Prozessführung und Rechtsverbeiständung) zu gewähren 

ist.

a) Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-

nossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderli-

chen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ih-

rer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand. Art. 61 lit. f ATSG wiederholt dieses Recht auf unentgelt-

liche Rechtspflege explizit. Laut diesen Bestimmungen sind die Voraus-

setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt, 

wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und 

die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine Anwältin geboten er-

scheint (BGE 125 V 201 E.4a m.w.H.). Bedürftig im Sinne von Art. 61 lit. f 

ATSG ist eine Partei, die zur Leistung der Parteikosten die Mittel zur De-

ckung des Grundbedarfs für sich und ihre Familie angreifen müsste. Da-

bei liegt die Grenze der Bedürftigkeit höher als diejenige des betreibungs-

rechtlichen Existenzminimums (SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 20). Aussichtslos 

ist ein Prozess, dessen Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als die 

Verlustgefahr und kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Hinge-

gen darf nicht von Aussichtslosigkeit ausgegangen werden, wenn sich 

Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage halten oder je-

ne nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die 

über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem 

Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf 

eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht allein deshalb an-

- 34 -

strengen können, weil er nichts kostet (BGE 138 III 217 E.2.2.4, 129 I 129 

E.2.3.1, 122 I 267 E.2b; KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/ 

Genf 2015, Art. 61 Rz. 173 ff.). Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaus-

sichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summari-

schen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeit-

punkt der Einreichung des Gesuchs massgebend sind (BGE 138 III 217 

E.2.2.4).

b) Vorliegend erscheint der Rechtsstreit weder offensichtlich mutwillig noch 

von vornherein als aussichtslos. Auch ist die Vertretung durch einen An-

walt notwendig oder doch zumindest geboten, zumal es sich beim Be-

schwerdeführer um einen juristischen Laien handelt.

c) Fraglich ist, ob der Beschwerdeführer bedürftig ist. Die prozessuale Be-

dürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des 

Rechtsuchenden. Dazu gehören einerseits sämtliche finanziellen Ver-

pflichtungen, anderseits die Einkommens- und Vermögensverhältnisse. 

Ein allfälliger Überschuss zwischen dem zur Verfügung stehenden Ein-

kommen und dem Zwangsbedarf der Gesuch stellenden Partei ist mit den 

für den konkreten Fall zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten in 

Beziehung zu setzen. Dabei sollte es der monatliche Überschuss ihr er-

möglichen, die Prozesskosten bei weniger aufwendigen Prozessen innert 

einiger Monate bis rund eines Jahres, bei anderen aufwendigeren Pro-

zessen innert zweier Jahre zu tilgen (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 

9C_234/2008 vom 4. August 2008 E.4; MEICHSSNER, Das Grundrecht auf 

unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 75 f., je 

m.w.H.). Für die Berechnung des prozessualen Zwangsbedarfs wird der 

betreibungsrechtliche Grundbetrag durch effektive Bedarfsposten wie 

Wohnungsmiete, Sozialbeiträge, Berufsauslagen, Arztkosten, laufende 

Steuern usw. erweitert. Zudem ist der betreibungsrechtliche Grundbetrag 

praxisgemäss um einen pauschalen Zuschlag von 20 % zu erhöhen (vgl. 

- 35 -

MEICHSSNER, a.a.O., S. 74 - 95; Kreisschreiben des Kantonsgerichtes be-

treffend Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Exis-

tenzminimums [Notbedarf] nach Art. 93 SchKG vom 18. August 2009; Ur-

teil des Verwaltungsgerichtes S 16 89 vom 8. Juni 2017 E.12cc). 

d) Im vorliegenden Fall sind gemäss dem eingereichten Gesuchsformular 

und den beigelegten Unterlagen monatliche Ausgaben von insgesamt 

Fr. 3'839.35 (= Grundbetrag Ehepaar [inkl. Zuschlag von 20 %] von 

Fr. 2'040.-- + Mietzins von Fr. 1'364.-- + Krankenkassenprämien Be-

schwerdeführer und Ehefrau [nur obligatorische Krankenkassenprämien 

berücksichtigt] von Fr. 369.55 bzw. Fr. 296.80 + Privathaftpflichtversiche-

rung von Fr. 34.-- + Steuern von Fr. 335.-- = Fr. 4'439.35 abzüglich 

Fr. 600.-- [Beitrag Kinder an Haushaltskosten]) ausgewiesen. Das monat-

liche Einkommen in Form einer SUVA-Rente des Beschwerdeführers von 

monatlich Fr. 1'685.30 sowie Erwerbseinkommen seiner Ehefrau von 

durchschnittlich Fr. 3'138.-- pro Monat beläuft sich auf Fr. 4'823.30. Die 

Gegenüberstellung des monatlichen Einkommens von total Fr. 4'823.30 

mit dem Aufwand für den notwendigen Lebensunterhalt (prozessualen 

Zwangsbedarf) von total Fr. 3'839.35 ergibt einen Überschuss von 

Fr. 983.95, was auf ein Jahr aufgerechnet ohne Weiteres ausreicht, um 

die entstandenen Prozesskosten zu decken. Dies zumal der Beitrag der 

beiden erwachsenen Kinder, welche gemäss Angaben im URP-Formular 

Eigenverdiener sind und noch bei den Eltern wohnen, von je Fr. 300.-- an 

die Haushaltskosten sehr bescheiden ausfällt und der bundesgerichtli-

chen Rechtsprechung zufolge durchaus verdoppelt werden könnte (vgl. 

Urteil des Bundesgerichtes 8C_909/2014 vom 6. Mai 2015 E.3.3). Von 

ausreichenden Mitteln des Beschwerdeführers für die Bestreitung der vor-

liegenden Prozesskosten wäre im Übrigen selbst dann auszugehen, wenn 

man die vom Beschwerdeführer geltend gemachten, aber nicht belegten 

Berufsauslagen von Fr. 440.-- voll berücksichtigte. Vor diesem Hinter-

grund sowie in Anbetracht der Verhältnisse des konkreten Falls ist es 

- 36 -

dem Beschwerdeführer zuzumuten, für die Gerichtskosten sowie die 

durch das vorliegende Beschwerdeverfahren verursachten Anwaltskosten 

aufzukommen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege ist demnach abzuweisen. 

8. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkei-

ten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht − abweichend von Art. 61 lit. a ATSG − 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- fest-

gelegt. Vorliegend erscheint ein Kostenansatz von Fr. 700.-- als ange-

messen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens gehen die Kosten 

im Sinne von Art. 73 VRG zulasten des unterliegenden Beschwerdefüh-

rers. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine 

aussergerichtliche Entschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 

Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]