# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2125b0d-9612-5c89-b455-82239c18663d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Strafkammer 10.03.2010 SK2 2010 10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_005_SK2-2010-10_2010-03-10.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 10. März 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 10 10 [nicht mündlich eröffnet]

Urteil 
II. Strafkammer

Vorsitz Bochsler
RichterInnen Hubert und Schlenker
Aktuar Crameri

In der verwaltungsrechtlichen Berufung

des X., Beschwerdeführer und Berufungskläger, 

gegen

die Verfügung des Departements für Justiz, Sicherheit und Gesundheit 
Graubünden vom 18. Januar 2010, mitgeteilt am 21. Januar 2010, in Sachen des 
Beschwerdeführers und Berufungsklägers,

betreffend Aberkennung eines ausländischen Führerausweises

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. X., deutscher Staatsangehöriger, fuhr am _ mit dem Personenwagen Audi 
A6, Kennzeichen _, im San Bernardino Tunnel mit einer Geschwindigkeit von 137 
km/h (nach Abzug der Toleranz). Damit überschritt er die signalisierte 
Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 57 km/h. Dies ist unbestritten.

B. Mit Strafmandat vom 8. Juli 2009 wurde X. vom Kreispräsidium Rheinwald 
wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 27 Abs. 1 SVG 
und Art. 32 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG mit einer Geldstrafe 
von 30 Tagessätzen zu je Fr. 180.--, bedingt bei einer Probezeit von 2 Jahren, 
sowie einer Busse von Fr. 1'800.--, ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von 10 
Tagen, bestraft. Das Strafmandat ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

C. Mit Verfügung vom 8. Juli 2009 aberkannte das Strassenverkehrsamt des 
Kantons Graubünden X. den italienischen Führerausweis gestützt auf Art. 16c 
Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG und Art. 45 VZV für die 
Dauer von sechs Monaten. - Die dagegen erhobene Beschwerde wies das 
Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden mit Verfügung 
vom 18. Januar 2010, mitgeteilt am 21. Januar 2010, ab.

D. Gegen die Verfügung des kantonalen Departements legte X. Berufung beim 
Kantonsgericht von Graubünden ein. Er beantragt, die „Strafe“ (auf Bewährung) 
auszusetzen oder wenigstens zu reduzieren. Alternativ sei er bereit, eine weitere 
Geldstrafe in Kauf zu nehmen oder auch persönlich nach Chur zu kommen, um 
sich vernehmen zu lassen (act. 01 S 3 letzter Absatz). - Die Vorinstanz beantragt 
die vollumfängliche Abweisung der Berufung.

II. Erwägungen

1. Die Berufung wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 142 Abs.1 
StPO). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen (Art. 141 Abs. 3 StPO) 
gegeben sind, ist auf sie einzutreten. 

2. X. stellt den Antrag, die „Strafe“ (Aberkennung des italienischen 
Führerausweises) bedingt auszusprechen oder ihn zu einer „weiteren Geldstrafe“ 
zu verurteilen.

2.1 Entgegen der Ansicht des Berufungsklägers handelt es sich beim als 
"Warnungsentzug" bezeichneten Führerausweisentzug wegen Widerhandlungen 

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gegen Strassenverkehrsvorschriften (Art. 16 Abs. 2 und Art. 16a-16c SVG) 
rechtlich nicht um eine Strafe, sondern um eine der Verkehrssicherheit willen 
angeordnete Verwaltungsmassnahme mit präventivem und erzieherischem 
Charakter. Der Warnungsentzug weist allerdings teilweise strafähnliche Züge auf. 
Die Rechtsprechung des Bundesgerichtes hat daher verschiedene für die Strafen 
geltende strafrechtliche sowie verfassungs- und konventionsrechtliche Regeln und 
Grundsätze auf den Warnungsentzug analog angewandt. So kann etwa die im 
Gesetz vorgesehene obligatorische Mindestdauer des Führerausweisentzugs 
unterschritten oder von der Anordnung einer Massnahme ganz abgesehen werden 
(Art. 16a Abs. 2 - 4 SVG), wenn seit dem die Massnahme auslösenden Ereignis 
verhältnismässig lange Zeit verstrichen ist und der Betroffene sich während dieser 
Zeit wohl verhalten hat (Art. 48 lit. e StGB). Bei Änderung des Gesetzes ist das 
neue Recht anwendbar, wenn es für den Betroffenen das mildere ist (Art. 2 StGB). 
Der Warnungsentzug ist ein Entscheid über die Stichhaltigkeit einer 
strafrechtlichen Anklage im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK, woraus sich unter 
anderem ein Anspruch des Betroffenen auf eine öffentliche mündliche 
Verhandlung ergibt. Der Warnungsentzug ist mithin nach der Rechtsprechung eine 
der Strafe ähnliche, aber dennoch von ihr unabhängige Administrativmassnahme 
mit präventivem Charakter, die primär die Erziehung des fehlbaren 
Fahrzeuglenkers im Interesse der Verkehrssicherheit und nicht dessen Bestrafung 
bezweckt (BGE 133 II 331 E. 4.2 S. 336, 128 II 285 E. 2.4 S. 290, 123 II 225 S. 
228).

2.2 Des Weiteren ist gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG ein Führerausweisentzug auf 
„Bewährung“ nicht möglich. Diese Bestimmung scheidet sog .Bagatellfälle durch 
Verweisung auf das Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) aus 
und unterstellt die übrigen Widerhandlungen gegen die 
Strassenverkehrsvorschriften grundsätzlich der normativen Ordnung des SVG 
unter Hinweis auf zwei Sanktionen: Verwarnung oder Lernfahr- bzw. 
Führerausweisentzug. Die Gewährung des bedingten Massnahmevollzugs ist 
weder in Art. 16 Abs. 2 SVG noch im weiteren Anwendungsbereich des 
Warnungsentzugs (Art. 16a - c SVG) vorgesehen. Anstelle eines Ausweisentzugs 
ist einzig eine Verwarnung möglich, sofern die diesbezüglichen Voraussetzungen 
gegeben sind (Art. 16a Abs. 1 und 3 SVG), was vorliegend offenkundig nicht der 
Fall ist.

2.3 Schliesslich kann wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln eine 
Geldstrafe verhängt (Art. 90 Ziff. 2 SVG) und der Führerausweis entzogen werden 
(Art. 16 Abs. 2 SVG), nicht aber eine „weitere Geldstrafe“ anstelle der 

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Administrativmassnahme ausgesprochen werden. Dies wäre eine Missachtung 
des Strafurteils und würde den Grundsatz ne bis in idem verletzen (Art. 3 StGB). 

3. Zu prüfen ist vorliegend somit einzig die Dauer des verfügten 
Ausweisentzugs. Dass sich der Berufungskläger eine schwere Widerhandlung 
gegen das SVG hat zuschulden kommen lassen (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG) und 
der Ausweis daher gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG zwingend mindestens für 
drei Monate entzogen werden muss, ist offenkundig. Dazu ist auf die zutreffenden 
Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen. Zur Diskussion stehen kann mithin 
einzig, ob eine Entzugsdauer von sechs Monaten und damit drei Monate über der 
minimalen Entzugsdauer angemessen ist.

Die grundsätzlichen, unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung 
gemachten Erwägungen der Vorinstanz, wonach erst bei der Gesamtbeurteilung 
aller wesentlicher Elemente zu prüfen ist, ob die berufliche Angewiesenheit auf 
den Führerausweis für sich allein oder allenfalls zusammen mit anderen 
Beurteilungsmerkmalen eine Herabsetzung der Massnahme rechtfertigen (E. 6c S. 
7 Abs. 2) sind zutreffend. Auch dazu erübrigen sich hier weitere Ausführungen.

4. Der Berufungskläger macht wie schon vor den Vorinstanzen als 
Herabsetzungsgründe die Angewiesenheit auf sein Fahrzeug einerseits aus 
beruflichen Gründen und andererseits wegen der Krankheit (Parkinson und 
Demenz) seiner sich zur Erholung in B. aufhaltenden Frau geltend. In der 
Berufung hebt er nicht mehr ausdrücklich seinen ungetrübten automobilistischen 
Leumund hervor; vor der Vorinstanz wies er daraufhin, er habe seit 50 Jahren 
Fahrpraxis noch nie einen nennenswerten Unfall verursacht bzw. sich noch nie 
etwas zuschulden kommen lassen (act. 9). Es ist aber klar, dass diese 
(unbestrittene) Tatsache auch im Berufungsverfahren zu beachten ist.

4.1 Das kantonale Departement erwog, in Würdigung der exzessiven 
Geschwindigkeitsüberschreitung, der damit geschaffenen schweren Gefährdung 
für andere Verkehrsteilnehmer, des schweren Verschuldens, des guten 
automobilistischen Leumunds sowie der leicht erhöhten beruflichen 
Angewiesenheit erachte es eine Aberkennungsdauer von sechs Monaten als 
angemessen (act. 12 E. 6c S. 8 Abs. 2). - Das Vorbringen des Beschwerdeführers, 
auch zwecks täglichem Besuch seiner schwer kranken Frau in B. sei er auf sein 
Fahrzeug angewiesen, hat die Vorinstanz nicht als Grund zur weiteren 
Herabsetzung der Aberkennungsdauer berücksichtigt. Dies im Gegensatz zum 
Strassenverkehrsamt, welches anführte, der Betroffene benötige sein Fahrzeug 

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für Lieferantenbesuche in Italien und mehrmals in Deutschland; zudem fahre er 
täglich von C. (MI) nach B., wo sich seine Frau befinde. Damit gehöre das Führen 
eines Fahrzeuges nicht zu den primären Aufgaben; es sei somit von einer leichten 
Massnahmeempfindlichkeit auszugehen (act. 7 S. 2). Im Ergebnis pflichtete das 
Departement dem Strassenverkehrsamt bei.

4.2 In seiner Vernehmlassung an das Kantonsgericht führt die Vorinstanz aus, 
das Strassenverkehrsamt habe dem Betroffenen eine leicht erhöhte 
Massnahmeempfindlichkeit aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit attestiert. Eine 
weitere Berücksichtigung der Massnahmeempfindlichkeit sei angesichts der 
gesamten Umstände des vorliegenden Falles - massiver Geschwindigkeitsexzess 
und die damit geschaffene Gefährdung für die Verkehrssicherheit sowie das 
schwere Verschulden - auch in Anbetracht der vom Beschwerdeführer 
geschilderten persönlichen Situation mit der Begleitung seiner Ehefrau zu 
Erholungsaufenthalten im A. nicht gerechtfertigt (act. 03 S. 2). 

Wie unter Ziff. 4.1 aufgezeigt, zitiert die Vorinstanz das Strassenverkehrsamt 
falsch, zumindest aber ungenau. Dieses hat sowohl die berufliche Angewiesenheit 
als auch die Besuche bei der Ehefrau berücksichtigt und hat für beides insgesamt 
eine leicht erhöhte Massnahmeempfindlichkeit attestiert. - Im Gegensatz dazu 
anerkennt die Vorinstanz nur die berufliche Angewiesenheit und betrachtet allein 
diese als leicht erhöhte Massnahmeempfindlichkeit.

Bei der Bemessung der Entzugsdauer sind aber bezüglich allfälliger 
Herabsetzungsgründe der gute automobilistische Leumund, die berufliche 
Angewiesenheit und der tägliche Besuch der Ehefrau zu berücksichtigen.

5. Weder aus der Verfügung des Strassenverkehrsamtes noch des 
Departements geht hervor, von welcher Entzugsdauer sie ohne Berücksichtigung 
der unter Ziff. 4.2 genannten Umstände ausgegangen sind, d. h. von welcher 
„Einsatzmassnahme“ bzw. von welchem Ausgangspunkt. Es ist daher auch nicht 
ersichtlich, in welchem Masse die Massnahmeempfindlichkeit berücksichtigt 
worden ist.

5.1 In einem hinsichtlich Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung 
vergleichbaren Fall überschritt der Fahrzeuglenker innert drei Tagen zweimal die 
höchstzulässige Geschwindigkeit von 80 km/h, das erste Mal um 48 km/h und das 
zweite Mal um 53 km/h. Der Betreffende hatte bis dahin einen langjährigen 
ungetrübten Führerleumund. In Anbetracht dessen erachtete das Bundesgericht 
trotz des Umstandes, dass keine berufliche Massnahmeempfindlichkeit vorlag, die 

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verfügte Entzugsdauer von sieben Monaten als zu hoch. Der Betroffene bedürfe 
einer bedeutend weniger strengen Massnahme als ein Lenker, der bereits 
erfolglos gemassregelt worden sei (Schaffhauser, Die straf- und 
verwaltungsrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 
Strassenverkehrsrecht 1992 bis 1999, St. Gallen 2000, Nr. 73 S. 165 f.).

5.2 Gemäss Entscheid des Bundesgerichts, ebenfalls in Schaffhauser, a. a. O., 
Nr. 76 S. 174 ff. publiziert, richtet sich die Dauer des Warnungsentzugs vor allem 
nach der Schwere des Verschuldens, dem Leumund des Motorfahrzeugführers 
sowie nach der beruflichen Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen (Art. 33 
Abs. 2 VZV, nach Gesichtspunkten also, die gemäss Art. 63 StGB auch bei der 
Strafzumessung zu berücksichtigen sind). Die Aufzählung in Art. 33 Abs. 2 VZV 
sei nicht abschliessend. Vielmehr würden nur beispielhaft Merkmale genannt, die 
zum Vorleben und zu den persönlichen Verhältnissen des Täters zählten. Insofern 
sei Art. 33 Abs. 2 VZV im Sinne eines stillschweigenden Verweises auf die 
allgemeinen Strafzumessungsregeln von Art. 63 StGB auszulegen. Ergänzend 
dazu bemerkt Schaffhauser (S. 176), dass die im Rahmen der Dauer des 
Warnungsentzugs zu berücksichtigenden persönlichen Verhältnisse des 
Schuldigen sich nicht auf dessen berufliche Angewiesenheit auf den 
Führerausweis beschränke.

Vorliegend gilt es zu beachten, dass das SVG und die VZV zwischenzeitlich 
revidiert worden sind. Die Regelung von Art. 33 Abs. 2 VZV findet sich neu in Art. 
16 Abs. 3 SVG. Danach sind bei der Festsetzung der Dauer des Entzugs die 
Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der 
Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie 
die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. - Die grundsätzlichen 
Erwägungen des Bundesgerichts zu Art. 33 Abs. 2 VZV haben demnach bei Art. 
16 Abs. 3 SVG ihre Gültigkeit.

5.3 Wenn die Vorinstanz eine Entzugsdauer von sechs Monaten unter 
Berücksichtigung der dem Beschwerdeführer attestierten leicht erhöhten 
Massnahmeempfindlichkeit als angemessen betrachtete, so ging sie ohne deren 
Berücksichtigung als Ausgangspunkt von einer Entzugsdauer von über sechs 
Monaten aus. Beachtet man den vorerwähnten in Schaffhauser, a. a. O. unter Nr. 
73 publizierten Entscheid des Bundesgerichtes, so erscheint dieser 
Ausgangspunkt nun aber offenkundig unangemessen. Entweder wurde der 
Umstand, dass die massive Geschwindigkeitsüberschreitung im Tunnel erfolgte zu 
stark oder der jahrzehntelange ungetrübte Fahrerleumund zu wenig stark 

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zugunsten des Beschwerdeführers gewichtet. Auch der Berufungskläger bedarf 
daher einer bedeutend weniger strengen Massnahme als ein Lenker, der bereits 
erfolglos gemassregelt worden ist. Als Ausgangspunkt erscheint dem Gericht 
aufgrund der Schwere des Verschuldens eine Entzugsdauer in doppelter Höhe der 
bei einer schweren Widerhandlung vorgesehenen Minimaldauer von drei Monaten 
(Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG) angemessen (die Grenze zur schweren Widerhandlung 
liegt bei nicht richtungsgetrennten Autostrassen bei 30 km/h; vorliegend betrug die 
Geschwindigkeitsüberschreitung 57 km/h und zudem erschwerend im Tunnel).

Nimmt man als Ausgangspunkt sechs Monate, so ist ein Abzug für den 
langjährigen guten Fahrerleumund vorzunehmen. Gemäss BGE 128 II 289 E. 3.2 
S. 291 beträgt dieser bei eine Entzugsdauer von zwei bis vier Monaten einen 
Monat. Dabei wird auf Schaffhauser, Grundriss des Schweizerischen 
Strassenverkehrsrechts, Bd. III, Rz. 2449, verwiesen. Dieser führt an der dortigen 
Stelle des Weiteren aus, … „und bei einer längeren Entzugsdauer zu einer 
entsprechend höheren Reduktion“. Das heisst somit, dass beim Berufungskläger 
die „Einsatzstrafe“ von sechs Monaten um ca. 1 ½ Monate zu reduzieren ist. Hinzu 
kommen nun noch weitere Reduktionsgründe, so die leicht erhöhte 
Massnahmeempfindlichkeit infolge beruflicher Angewiesenheit auf das Fahrzeug 
und zudem insbesondere auch die täglichen Fahrten zu seiner schwer kranken 
Frau; auch letzteres gehört zu den persönlichen Verhältnissen und ist daher zu 
berücksichtigen. Eine Gesamtbeurteilung aller wesentlichen Elemente führt mithin 
zum Schluss, dass die verfügte Entzugsdauer von sechs Monaten wesentlich, d. 
h. auf vier Monate zu reduzieren ist. Nicht mehr vertreten liesse sich jedoch eine 
Reduktion auf das gesetzliche Minimum von drei Monaten, da hierfür das 
Verschulden des Berufungsklägers selbst unter Berücksichtigung aller 
Reduktionsgründe als zu stark erscheint.

5.4 Nach dem Gesagten haben die Vorinstanzen ihr pflichtgemässes Ermessen 
überschritten, so dass die Entzugsdauer entsprechend den obigen Erwägungen 
herabzusetzen ist.

Die Berufung ist somit im Sinne der Erwägungen teilweise gutzuheissen, die 
angefochtene Verfügung aufzuheben - womit infolge Devolutiveffekt auch die 
Verfügung des Strassenverkehrsamtes automatisch aufgehoben wird (vgl. Urteil 
der II. Strafkammer des Kantonsgerichts Graubünden SK2 09 37 vom 11. 
November 2009 E. 5a) - und die Entzugsdauer auf vier Monate festzusetzen.

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6. Bei diesem Verfahrensausgang gehen die Kosten des Berufungsverfahrens 
von Fr. 1'200.-- zu zwei Dritteln, d. h. Fr. 800.--, zu Lasten des Berufungsklägers 
und zu einem Drittel, d. h. Fr. 400.--, zu Lasten des Kantons Graubünden (Art. 160 
Abs.3 StPO). Eine ausseramtliche Entschädigung an den nicht anwaltlich 
vertretenen Berufungskläger entfällt praxisgemäss.

Entscheidet das Gericht in der Sache selbst, so dass es nicht zu einer 
Rückweisung kommt, hat es auch über die Tragung der vorinstanzlichen Kosten 
zu befinden. Hierbei erscheint eine Kostenaufteilung im gleichen Verhältnis wie 
vor Kantonsgericht angemessen, d. h. jeweils zwei Drittel zu Lasten von X. und ein 
Drittel zu Lasten des Kantons Graubünden.

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III. Demnach wird erkannt

1. Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und die angefochtene Verfügung 
wird aufgehoben.

2. X. wird der ausländische Führerausweis auf dem Gebiet der Schweiz und 
des Fürstentums Liechtenstein für die Dauer von vier Monaten aberkannt.

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'200.-- gehen zu zwei 
Dritteln, d. h. Fr. 800.--, zu Lasten des Berufungsklägers und zu einem 
Drittel, d. h. Fr. 400.--, zu Lasten des Kantons Graubünden.

4. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens vor dem Departement für Justiz, 
Sicherheit und Gesundheit von insgesamt Fr. 712.-- und des Verfahrens vor 
dem Strassenverkehrsamt von insgesamt Fr. 314.-- gehen jeweils zu zwei 
Dritteln, d. h. Fr. 475.-- und Fr. 209.--, zu Lasten von X. und jeweils zu 
einem Drittel, d. h. Fr. 237.-- und Fr. 105.--, zu Lasten des Kantons 
Graubünden.

5. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 82 des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 
14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, 
innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der 
Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise 
einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren 
Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 
82 ff. und 90 ff. BGG.

6. Mitteilung an: