# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f06b29e5-a64f-59bc-8997-99fce0365e91
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-02-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 13.02.2007 S 2006 127
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2006-127_2007-02-13.pdf

## Full Text

S 06 127

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 13. Februar 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) Der heute 61-jährige … (geb. …) war bis Mitte 1998 als Geschäftsführer der 

… AG, Spenglerei und Bedachungen, sowie der … AG tätig. Nach mehreren 

Unfällen, wobei er sich vor allem Verletzungen im Rücken-, Schulter- und 

Nackenbereich zuzog, meldete er sich im Januar 2001 ein zweites Mal – nach 

1997 - bei der IV-Stelle Graubünden zum Bezug von Versicherungsleistungen 

an. Mit Verfügung vom 30. Mai 2002 gewährte die IV-Stelle dem 

Gesuchsteller eine halbe IV-Rente ab 1. Januar 2002 auf der Basis eines 

Invaliditätsgrades (IV-Grad) von 58.14%. Damit konnte sich der Versicherte 

nicht einverstanden erklären, weshalb er dagegen Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erhob. Mit Gerichtsurteil vom 

31. Oktober 2002 (VGU S 02 173) wurde die Beschwerde abgewiesen. 

b) Mit Verfügung vom 18. Juni 2003 trat die IV-Stelle sodann auf ein 

Revisionsbegehren des Versicherten nicht ein, wobei sie eine dagegen 

erhobene Einsprache mit Entscheid vom 30. Januar 2004 abwies. Hiergegen 

erhob der Versicherte – unter Einreichung des Arztberichts von Dr. … vom 

25. Februar 2004 (samt MRI-Bericht vom 5. März 2003) - erneut Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht, worauf sich die IV-Stelle bereit erklärte, auf das 

Revisionsbegehren einzutreten und das Verfahren vor Verwaltungsgericht am 

25. März 2004 infolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben wurde (VGU S 04 

25).

c) Nach weiteren Abklärungen über den aktuellen Gesundheitszustand und die 

wirtschaftlich verwertbare Restarbeitsfähigkeit des Versicherten erwog die IV-

Stelle mit Vorbescheid vom 27. Juli 2006 betreffend Erhöhung der IV-Rente, 

dass dem Versicherten eine Dreiviertels-Rente ab 1. April 2004 auf der Basis 

eines IV-Grades von 66% gewährt werde. Die IV-Stelle ging dabei von einem 

hypothetischen Erwerbseinkommen ohne Behinderung (Valideneinkommen 

2006) von Fr. 119'775.-- sowie einem solchen trotz Behinderung 

(Invalideneinkommen 2006) von Fr. 41'288.-- aus, was eine Erwerbseinbusse 

von Fr. 78'487.-- (entspricht IV-Grad 66%) ergab.

d) Mit handschriftlicher Einverständniserklärung vom 10. August 2006 zeigte 

sich der Versicherte zunächst bereit, den Vorbescheid zu akzeptieren. Am 29. 

August 2006 dementierte die Rechtsvertreterin des Versicherten (Procap-

Schweiz. Invalidenverband) die voreilige Erklärung ihres Mandanten.

e) Mit Verfügung vom 31. August 2006 bestätigte die IV-Stelle ihren 

Vorbescheid, wonach sie dem Versicherten eine Dreiviertels-Rente ab 

01.01.2004 auf der Basis eines IV-Grades von 66% zuspreche. Zur 

Begründung brachte sie – gleich wie im Vorbescheid – vor, dass die 

medizinischen Abklärungen eine Verschlechterung des Gesundheitszustands 

beim Versicherten ab 2004 ergeben hätten. Die früher ausgeübte Tätigkeit als 

Dachdecker und Bauspengler sei ihm seither nicht mehr zumutbar. Für eine 

leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit bestehe 

demgegenüber noch eine Arbeitsfähigkeit von 60-75%. Als Gesunder würde 

er heute noch ein Jahreseinkommen von Fr. 119'775.-- erzielen. Für die 

Ermittlung des Einkommens trotz Behinderung sei auf die Lohnstruktur des 

Bundesamts für Statistik (LSE 2004), Anforderungsprofil 3 (Berufs- und 

Fachkenntnisse vorausgesetzt), abgestellt worden sowie überdies noch ein 

Leidensabzug von 10% zugebilligt worden, was teuerungsindexiert Fr. 

41'288.-- ergeben habe, woraus eine Erwerbseinbusse von Fr. 78'487.-- bzw. 

der IV-Grad von 66% und damit ein Anspruch auf eine Dreiviertels-Rente 

resultiert habe.

2. Dagegen liess der Versicherte am 3. Oktober 2006 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben, mit 

den Begehren um kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

Gewährung einer ganzen Rente; zudem sei die Vorinstanz zu verpflichten, ihr 

rückwirkend darauf einen Verzugszins von 5% zu bezahlen.  

Zur Begründung wurde im Wesentlichen geltend gemacht, dass die voreilig 

erteilte Einverständniserklärung hier ohne Relevanz sei, da die 

Rechtsvertreterin bereits seit 1998 die Interessen des Versicherten 

wahrnehme und die entsprechende Vollmacht für das anstehende Verfahren 

sogar noch erneuert worden sei. Das Vorgehen der Vorinstanz sei damit 

formell nicht korrekt gewesen und hätte eine Gehörsverletzung bedeutet, da 

ihm so der Rechtsmittelweg verunmöglicht worden wäre. Materiell sei die 

Vorinstanz völlig zu Unrecht vom bereits rechtskräftig festgelegten 

Invalideneinkommen laut früherem Urteil (S 02 173) abgewichen. Ausgehend 

vom Invalideneinkommen von Fr. 47'879.-- (Pensum 100%) und einer 

Restarbeitsfähigkeit von 67,5% in einer leidensangepassten Tätigkeit hätte 

nämlich ein IV-Grad von über 70% resultiert, was zum Bezug einer ganzen 

Rente berechtigt hätte. Bei Berücksichtigung eines zusätzlichen 

Leidensabzugs von 10% wäre die Bezugsberechtigung auf eine ganze Rente 

prozentual sogar noch deutlicher ausgefallen.

3. In der Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die Abweisung der 

Beschwerde, soweit sie (betreffend Verzugszins) nicht anerkannt werde. Zur 

Einverständniserklärung hielt sie fest, dass die Vertretungsvollmacht nicht 

zwingend eine selbständig verpflichtende Erklärung des Vertretenen 

ausschliesse bzw. nichtig erscheinen lasse; zumal sich hier das gegenteilige 

Schreiben der Rechtsvertreterin und die angefochtene Verfügung zeitlich 

gekreuzt hätten. Eine Gehörsverweigerung sei ebenfalls zu verneinen, da die 

Weiterzugsmöglichkeit an eine Beschwerdeinstanz mit freier Kognition 

dadurch unverändert geblieben sei. Während das festgelegte 

Valideneinkommen für 2006 mit Fr. 119'775.-- und der Grad der 

Arbeitsfähigkeit mit 67,5% unbestritten geblieben seien, könne sich der 

Versicherte mit der Ermittlung des Invalideneinkommens (LSE 2004; TA1; 

Anforderungsprofil 3; umgerechnet auf 41.6 Std.-Woche; teuerungsindexiert) 

von Fr. 5'888.-- pro Monat resp. Fr. 70'656.20 (Arbeitsfähigkeit 100%) bzw. 

Fr. 47'692.90 (Restarbeitsfähigkeit 67,5%) pro Jahr - abzüglich Leidensabzug 

von 10% noch Fr. 42'923.65 pro Jahr – nicht einverstanden erklären, da er 

jene Bewertung (wegen seines verschlechterten Gesundheitszustands) als zu 

hoch einstufe und fälschlicherweise der Ansicht gewesen sei, das 

Invalideneinkommen sei bereits früher im Urteil S 02 73 rechtsverbindlich 

festgelegt worden und dürfe daher im Revisionsverfahren nun nicht mehr 

einfach abgeändert werden. Im Revisionsverfahren dürften aber eben gerade 

alle massgeblichen Verhältnisse neu abgeklärt und beurteilt werden. Im 

Übrigen sei es im Urteil S 02 73 hauptsächlich um die Berechnung des 

Valideneinkommens gegangen, während zum Invalideneinkommen einzig 

vermerkt worden sei, dass dieses mit Fr. 47'879.-- (Jahresgehalt für 

kantonalen Mitarbeiter im Administrationsbereich) für den Versicherten doch 

noch sehr vorteilhaft ausgefallen sei, da er die Geschäftsführung der zwei 

Betriebe zu einem grossen Teil weiterhin hätte wahrnehmen können und dann 

bestimmt ein massiv höheres Einkommen trotz Behinderung erzielt hätte. 

Ausserdem erstrecke sich die Rechtskraft jenes Urteils lediglich auf das 

Dispositiv und dies auch nur bezüglich der Tatsachen und Rechtslage zur Zeit 

der damals angefochtenen Verfügung vom 30. Mai 2002.         

4. Anlässlich eines zweiten Schriftenwechsels bekräftigte der Versicherte 

nochmals seinen Standpunkt, wonach das Vorgehen der Vorinstanz formell 

rechtswidrig gewesen sei (Einholung Einverständniserklärung beim 

Versicherten ohne Rücksprache/Vorinformation der Rechtsvertreterin) und 

sie materiell beim Invalideneinkommen zu Unrecht auf das Anforderungsprofil 

3 laut LSE 2004 abgestellt habe, da er niemals eine berufliche Ausbildung im 

kaufmännischen Sektor absolviert habe und deshalb jenes Einkommen viel 

zu optimistisch festgelegt worden sei. - Die Vorinstanz ihrerseits verzichtete 

am 12. Januar 2007 auf die Einreichung einer Duplik.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Formell gilt es zunächst die Frage nach der Bedeutung der persönlichen 

Einverständniserklärung vom 10.08.2006 des Versicherten betreffend 

Anerkennung des Vorbescheids vom 27.07.2006 (trotz anwaltlicher 

Vertretung) gegenüber der IV-Stelle und demnach die Eintretensfrage zu 

klären. 

b) Materiell wird allenfalls noch über die Höhe des Invaliditätsgrads und die 

daraus resultierende Rentenberechtigung zu entscheiden sein, wobei hier 

nach der Einkommensvergleichsmethode nur die Festsetzung des 

Invalideneinkommens (mutmassliches Jahreseinkommen trotz Behinderung 

für 2006) strittig geblieben ist. Unbestritten sind indes die Höhe des Validen-

einkommens (Jahresverdienst 2006 als Gesunder: Fr. 119'775.--) sowie die 

medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit von im Schnitt 67,5% in einer 

leidensangepassten Ersatztätigkeit geblieben, weshalb darauf für die 

Ermittlung die IV-Grads ohne Zusatzbemerkungen abgestellt werden darf.   

2. Nach Art. 37 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) gilt in verfahrensrechtlicher 

Hinsicht was folgt: Solange die Partei die Vollmacht nicht widerruft, macht der 

Versicherungsträger seine Mitteilungen an die Vertretung. Dies umfasst u.a. 

auch Aufforderungen zur Mitwirkung und zur Wahrnehmung des rechtlichen 

Gehörs (Kieser, Kommentar ATSG, zu Art. 37 Rz. 11). Im konkreten Fall ist 

erstellt, dass der Versicherte bereits seit 1998 durch dieselbe professionelle 

Organisation anwaltlich vertreten wird und die entsprechende Vollmacht zu 

seiner Interessenswahrung nachweislich mehrmals verlängert und von der 

Vorinstanz am 8. Mai 2003 (Eingangsstempel) zur Kenntnis genommen 

wurde. Aufgrund dieser Tatsache erscheint es indes nicht gerechtfertigt, der 

betreffenden Einverständniserklärung irgendwelche Rechtswirkungen, 

insbesondere nicht die eines Rechtsmittelverzichts, zukommen zu lassen. 

Abgesehen davon, dass anhand der Akten nicht ausgeschlossen werden 

kann, dass die Vorinstanz von sich aus aktiv geworden ist und dadurch – ohne 

vorherige Anhörung der professionellen Rechtsvertretung bzw. ohne Widerruf 

der Vollmacht – eindeutig im Widerspruch zu Art. 37 Abs. 3 ATSG gehandelt 

hätte, gilt es zudem nicht zu verkennen, dass es bei der fraglichen Erklärung 

inhaltlich gar nicht um einen Verzicht des rechtlichen Gehörs oder der 

Erhebung eines ordentlichen Rechtsmittels gegangen ist, sondern damit bloss 

die „Einwandfrist“ gegenüber dem Vorbescheid bis zum Erlass der für sich 

allein stets noch separat anfechtbaren Verfügung „verkürzt“ werden sollte. Die 

erwähnte Einverständniserklärung vom Aug. 2006 ist für die Legitimation zur 

Erhebung der hier zur Diskussion stehenden Beschwerde deshalb völlig 

unerheblich. Folgerichtig tritt das Gericht auf die Beschwerde ein.  

3. a) Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) kann die Invalidität (Art. 8 ATSG) Folge von Geburtsgebrechen, 

Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1). Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald 

sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung 

erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Gemäss Art. 28 Abs. 1 

IVG hat Anspruch auf eine Viertelsrente, wer mindestens einen IV-Grad von 

40%, auf eine halbe Rente (IV-Grad mind. 50%), auf eine Dreiviertels-Rente 

(IV-Grad mind. 60%) sowie auf eine ganze Rente, wer mindestens einen IV-

Grad von 70% aufweist. Für die Ermittlung der Invalidität von erwerbstätigen 

Versicherten ist die Einkommensvergleichsmethode nach Art. 16 ATSG 

anwendbar (Art. 28 Abs. 2 IVG). Dabei wird das gegenwärtig (trotz 

Behinderung) noch zumutbare Erwerbseinkommen mit dem ohne 

Behinderung verglichen, wobei die daraus resultierende Differenz in 

Prozenten den IV-Grad ergibt. Für die Ermittlung des IV-Grads kommt es also 

vorrangig auf die wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die 

medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80).

b) Nach Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung zum IVG (IVV; SR 831.201) wird 

eine Rentenrevision von Amtes wegen oder auf Gesuch hin durchgeführt, 

sofern eine erhebliche Änderung des IV-Grads eingetreten ist oder zumindest 

glaubhaft gemacht werden kann. Vorliegend ist erstellt, dass sich die 

Vorinstanz im Frühling 2004 dazu bereit erklärte, auf das Revisionsbegehren 

einzutreten und damit ein bereits hängiges Beschwerdeverfahren vorerst 

wieder abgeschrieben werden konnte (VGU S 04 25). Gemäss gefestigter 

Lehre und Rechtsprechung ist die Verwaltung bei Eintritt auf ein solches 

Revisionsgesuch mit neuen Leistungsbegehren jedoch verpflichtet, dasselbe 

sowohl in tatsächlicher wie in rechtlicher Hinsicht umfassend und damit 

allseitig zu prüfen. Die Bindungswirkung an frühere Verfügungen oder 

Entscheide betreffend IV-Leistungen entfällt damit zwangsläufig, andernfalls 

eine komplette und unbelastete Neuprüfung des Revisionsgesuchs zum 

vorneherein gar nicht möglich wäre (vgl. BGE 117 V 200 E. 4b in fine; Urs 

Müller, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der 

Invalidenversicherung, Diss. Fribourg 2003, Rz 307).

c) Ausgehend von den soeben erwähnten Vorschriften ist klar, dass der 

Beschwerdeführer im angestrebten Revisionsverfahren nichts aus der 

früheren Verfügung vom 30. Mai 2002 (Gewährung einer halben Rente) und 

dem in diesem Zusammenhang ergangenen Gerichtsurteil vom 31. Oktober 

2002 (S 02 173) herleiten kann. Namentlich sein Standpunkt, wonach das 

damals festgelegte Invalideneinkommen (Fr. 47'879.--) unverändert hätte 

übernommen werden müssen, ist offenkundig falsch und sachlich 

unbegründet. Vielmehr war die Vorinstanz verpflichtet, aufgrund des sich 

nachweislich seit 2004 verschlechternden Gesundheitszustands eine 

allseitige und umfassende Neuprüfung der wirtschaftlich verwertbaren 

Restarbeitsfähigkeit vorzunehmen.

d) Zu prüfen bleibt damit einzig noch, ob die Vorinstanz bei der Festsetzung des 

IV-Grads unter Berücksichtigung der neuen Fakten korrekt vorgegangen ist. 

Der Beschwerdeführer stösst sich dabei insbesondere an der Anwendbarkeit 

der für die Ermittlung des Invalideneinkommens herbeigezogenen 

statistischen Tabellenlöhne (Schweizerische Lohnstrukturerhebung [LSE]. 

Dem ist entgegen zu halten, dass der Versicherte seit 1998 aktenkundig 

keiner geregelten Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen ist und deshalb die 

ihm realistischerweise noch zumutbare Erwerbsfähigkeit eben auch nicht 

anhand konkreter Ersatztätigkeiten sondern nur anhand gesicherter 

Erfahrungswerte für branchenübliche Referenztätigkeiten festgelegt werden 

konnte. Laut Tabelle TA 1 der LSE 2004 belief sich der monatliche Bruttolohn 

(Zentralwert) für Tätigkeiten im privaten Sektor für Männer im 

Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) auf Fr. 

5'550.-- bei einer 40 Std.-Woche. Teuerungsindexiert und umgerechnet auf 

eine übliche 41.6 Std.-Woche ergibt dies ein Monatssalär von Fr. 5'888.-- (Fr. 

5'550.--: 40 x 41.6 x 1.01 [Teuerung 2005] x 1.01 [Teuerung 2006]) bzw. von 

Fr. 70'656. – (12 x Fr. 5'888.--) bei einem Arbeitspensum von 100%. Bei einem 

noch zumutbaren Arbeitspensum von 67,5% macht dies noch Fr. 47'693.-- 

pro Jahr. Der Beschwerdeführer betrachtet ein solches Einkommen als nicht 

realistisch, da jene Schätzung ausser Acht lasse, dass er über gar keine 

kaufmännische Berufsausbildung verfüge und der mutmassliche Verdienst 

trotz Behinderung daher eindeutig tiefer eingestuft werden müsste (vgl. 

Anforderungsprofil 4: einfache/repetitive Tätigkeiten: Fr. 4'588.--:40 x 41.6 x 

1.01. x1.01 = 4'867.50 x 12 = Fr. 58'409.10 [100%] bzw. Fr. 39'426.15 

[67,5%]). Dieser Ansicht kann sich das Gericht hier nicht anschliessen, da der 

Versicherte gelernter Bauspengler mit Lehrmeisterausweis ist und 

nachweislich über eine mehrjährige Berufserfahrung in anspruchsvollen 

Führungsfunktionen (Geschäftsführer Einzelfirma [bis 1992]; VR-Präsident 

zweier Firmen [bis 1998]) verfügt und es daher bestimmt nicht als 

gerechtfertigt erschiene, wenn die Vorinstanz trotzdem das Jahresgehalt 

eines unqualifizierten, beruflich weitgehend unerfahrenen Erwerbstätigen als 

anrechenbare Referenzgrösse herangezogen hätte. An der adäquaten 

Niveaueinstufung der Vorinstanz und dem daraus erzielbaren 

Invalidenkommen von Fr. 47'693.-- gibt es daher unter diesem Blickwinkel 

nichts auszusetzen.

e) Werden das allseits akzeptierte Valideneinkommen von Fr. 119'775.-- und 

das korrekt ermittelte Invalideneinkommen von Fr. 47'693.-- einander 

gegenüber gestellt, ergibt sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 72'082.-- bzw. 

ein IV-Grad von knapp über 60%, was laut Art. 28 Abs. 1 IVG höchstens zum 

Bezug einer Dreiviertels-Rente berechtigt. Selbst wenn man aber darüber 

hinaus sogar noch einen separaten Leidensabzug von 10% (BGE 126 V 78 

E. 5) gewährt hätte, hätte dies noch immer keinen IV-Grad von mindestens 

70% ergeben, weshalb die Vorinstanz hier zu Recht auf die Ausrichtung einer 

ganzen IV-Rente (ab 1. April 2004) verzichtete.

4. a) Der angefochtene Entscheid ist damit rechtmässig, was zu seiner Bestätigung 

und zur Abweisung der Beschwerde führt. 

b) Gemäss Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren neuerdings (seit 

01.07.2006) – in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um 

die Bewilligung (inkl. Erhöhungen) oder Verweigerung von Leistungen der 

Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Die Kosten werden dabei nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 

festgelegt. Angesichts eines doppelten Schriftenwechsels und der 

umfangreichen Vorakten rechtfertigt es sich hier, den gesetzlichen 

Kostenrahmen voll auszuschöpfen und ihm Kosten von Fr. 1'000.-- 

aufzuerlegen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 1'000.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen 

seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.