# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 396274c5-ba78-546f-84da-1cc7d9ebdabe
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.05.2013 IV 2011/398
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-398_2013-05-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/398

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.05.2013

Entscheiddatum: 13.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2013
Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 f. IVG. Invaliditätsbemessung 
mittels Einkommensvergleich. Anwendungsfall des sogenannten 
Prozentvergleichs, weil die Validen- und die Invalidenkarriere (Schlosser) 
identisch sind. Zulässigkeit eines dem Tabellenlohnabzug analogen Abzugs 
wegen indirekt krankheitsbedingter Lohnnachteile gegenüber gesunden 
Schlossern auch beim Prozentvergleich (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 13. Mai 2013, IV 
2011/398).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Karin Huber Studerus, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

 

Entscheid vom 13. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 

9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

berufliche Massnahmen und Rente

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 19. Januar 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

3). Er gab u. a. an, er habe 1978 bis 1981 in Bosnien eine Schlosserlehre mit Diplom 

abgeschlossen. Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, berichtete am 17. 

Februar 2007 (IV-act. 7), er habe folgende Diagnosen erhoben: Dysthymia/suizidal-

paranoide Anpassungsproblematik auf der Grundlage einer Borderline-Persönlichkeit, 

lumbovertebrales Syndrom bei mässig degenerierten Veränderungen der LWS und 

Diskushernien L5/S1, leichtgradige AC-Gelenkarthrose und - ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit - Pruritus atopica, St. n. thorakaler Messerstecherei im Bereich des 7 

ICR ventro-lateral links mit Durchstich des Diaphragmas, des Magens sowie des linken 

Leberlappens (1992), St. n. Nierenkontusion links (1994) und St. nach Verbrennung II° 

thorakal rechts. Dr. B.___ gab weiter an, der Versicherte sei vom 8. bis 29. Juni 2006 zu 

100% arbeitsunfähig gewesen. Seither bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Dr. 

med. C.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, von der Klinik Valens übermittelte 

am 22. Februar 2007 einen an die SWICA Gesundheitsorganisation gerichteten 

interdisziplinären Bericht vom 18. September 2006 (IV-act. 8) über eine 

Schmerzsprechstunde vom 11. September 2006. Gemäss diesem Bericht bestand aus 

rheumatologischer Sicht ein lumbovertebrales Syndrom bei Haltungsinsuffizienz, 

muskulären Ungleichgewichten und MRI-mässig nachgewiesenen degenerativen 

Veränderungen der unteren LWS. Hinzu kam eine deutliche Tendenz zu einer 

generalisierten Hyperlaxizität. Die Beschwerden im Bereich der linken Schulter hatten 

ihre Ursache in einem subacromialen Engpasssyndrom und in einer Tendinitis der 

Supraspinatussehne links, wahrscheinlich bedingt durch eine leichtgradige AC-

Gelenkarthrose und eine deutliche Fehlhaltung des Schultergürtels. Aus psychiatrischer 

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Sicht lag eine zwar gebesserte, aber immer noch aktive dysthym-suizidal-paranoide 

Anpassungsproblematik auf der Grundlage einer vermuteten Borderline-

Persönlichkeitsstörung vor. Aus rheumatologischer Sicht wurde für eine adaptierte 

Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit angegeben. Ala adaptiert wurden 

leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten mit Gewichtsbelastungen bis 

20 kg bezeichnet. Aus psychiatrischer Sicht war die Arbeitsfähigkeit maximal zu 50% 

eingeschränkt. Bei einer erfolgreichen medikamentös flankierten 

psychotherapeutischen Behandlung war nach Auffassung der Ärzte der Klinik Valens 

mittelfristig mit einer deutlichen Besserung der Arbeitsfähigkeit, eventuell bis zu einer 

vollumfänglichen Erwerbstätigkeit, zu rechnen. Die D.___ ag in Y.___ teilte am 19. März 

2007 mit (IV-act. 18), der Versicherte sei bei einem Kunden als Schlosser beschäftigt 

gewesen. Für 2005 gab sie ein Jahreseinkommen des Versicherten von Fr. 72'662.80 

an. Dr. med. E.___, Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 30. Mai 2007 (IV-

act. 26), der Versicherte leide an einer schweren depressiven Störung mit paranoiden 

Symptomen auf dem Boden einer emotional instabilen Persönlichkeit vom 

Borderlinetyp und an einem chronischen Schmerzsyndrom mit bekannten 

degenerativen Veränderungen in der lumbalen Wirbelsäule. Seit dem 28. Februar 2006 

(Behandlungsbeginn) bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Die medikamentöse 

und psychotherapeutische Behandlung habe keine Besserung gebracht. Der Zustand 

sei chronifiziert und nehme einen invalidisierenden Verlauf. Man müsse versuchen, die 

Arbeitsfähigkeit auf dem aktuellen Niveau zu halten.

A.b   Dr. med. F.___ vom RAD hielt am 15. August 2007 fest (IV-act. 29), die 

medizinischen Voraussetzungen für eine berufliche Eingliederung seien gegeben. Sollte 

die Rentenfrage geprüft werden, müsse vorgängig eine bidisziplinäre Begutachtung 

(rheumatologisch und psychiatrisch) erfolgen. In einer internen Notiz vom 20. August 

2007 vertrat der zuständige Sachbearbeiter die Auffassung (IV-act. 31), eine 

Umschulung sei nicht angezeigt, da der Versicherte auch in einer adaptierten Tätigkeit 

keine höhere Arbeitsfähigkeit aufweisen würde. Am 3. September 2007 gab der 

zuständige Eingliederungsberater an (IV-act. 34-3), der Versicherte sei in einem vom 

RAV vermittelten Einsatzprogramm. Am 2. November 2007 hielt er fest (IV-act. 34-1), 

der Versicherte fühle sich subjektiv nicht arbeitsfähig. Am gleichen Tag beschloss die 

IV-Stelle, die Eingliederungsberatung einzustellen (IV-act. 36). Die IV-Stelle beauftragte 

die Thurgauer Klinik G.___ mit einer rheumatologischen und psychiatrischen Abklärung 

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des Gesundheitszustands des Versicherten (IV-act. 39). Im Gutachten vom 17. 

Dezember 2008 (IV-act. 52) führten die medizinischen Sachverständigen aus, der 

Versicherte habe über lumbale Schmerzen mit Ausstrahlungen nach rechts, weniger 

nach links, und über diffuse Schmerzen im ganzen Oberschenkel rechts mehr als links 

geklagt. Ausserdem habe er eine Schmerzverstärkung beim Tragen von Lasten, beim 

Sitzen während mehr als 30 Min. und beim Stehen während mehr als 10 Min. geklagt. 

Morgens beim Aufstehen habe er starke lumbale Schmerzen und Anlaufprobleme. 

Ausserdem bestünden intermittierend Schmerzen im Schulterbereich links und im 

Nackenbereich. Hinzu kämen noch okzipitale Kopfschmerzen. Die Sachverständigen 

führten diese Beschwerden auf mässig aktivierte Spondylarthrosen L4-S1 und auf die 

allgemeine Dekonditionierung zurück. Ausserdem bestand eine ungünstige Statik mit 

einem Beckenschiefstand links von 2 cm. Radikuläre Zeichen oder Hinweise auf eine 

Instabilität waren nicht erhoben worden. Radiologisch lagen eine kleine, 

asymptomatische, mediane, subligamentäre Diskushernie L5/S1 und mässige 

Spondylarthrosen L4/5 und L5/S1 vor. Aus rheumatologischer Sicht bestand eine volle 

Arbeitsfähigkeit für eine wechselbelastende, leichte bis mittelschwere Tätigkeit. In 

psychiatrischer Hinsicht hielten die Sachverständigen fest, der Versicherte habe schon 

früh Verhaltensauffälligkeiten gezeigt. Es sei ihm nicht gelungen, eine stabile 

Umgebung aufrecht zu erhalten. In den letzten Jahren habe sich das Scheitern in den 

persönlichen Beziehungen verdeutlicht. Es sei zu einer depressiven Symptomatik und 

zu einem sozialen Rückzug gekommen. Erst im weiteren Verlauf habe der Versicherte 

Somatisierungssymptome im Sinn einer dysfunktionalen Anpassung entwickelt. Seine 

Leistungsmotivation erscheine als eingeschränkt bzw. ambivalent. Einerseits könne er 

sich vorstellen, nochmals einen Arbeitsversuch zu unternehmen, andererseits hoffe er 

auf eine Operation, die seine Probleme löse. Der sekundäre Krankheitsgewinn bestehe 

darin, dass er für seine Aufenthaltsbewilligung auf entsprechende Leistungen 

angewiesen sei. Da bislang keine stationären Massnahmen durchgeführt worden seien, 

könne nicht von einer gescheiterten Behandlung gesprochen werden. Es seien nur 

wenige der Foerster'schen Kriterien erfüllt. Deshalb könne eine Unüberwindbarkeit 

nicht durchwegs objektiviert werden. Im Grunde seien keine Funktionsausfälle auf der 

psychischen Ebene festzustellen, welche die angestammte Tätigkeit verunmöglichen 

würden. Die dysfunktionale Bewältigung sei nicht per se unüberwindlich. In einer 

Einarbeitungsphase sollte der Versicherte geschont werden (beispielsweise mittels 

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vermehrten Pausen oder einem stufenweisen Aufbau des Arbeitspensums). 

Empfehlenswert sei ein Einzelarbeitsplatz mit der Möglichkeit zu eher selbständiger 

Arbeit und Verständnis für die Eigenheiten einer emotional instabilen 

Persönlichkeitsstörung. Die Diagnosen lauteten: Chronisches lumbospondylogenes 

Syndrom rechts > links (Facettensyndrom L4/5 und L5/S1, insuffiziente 

Rumpfmuskulatur, Beckentiefstand links), Dekonditionierung, emotional instabile 

Persönlichkeitsstörung mit paranoiden Zügen, Anpassungsstörung mit längerer 

depressiver Reaktion und sonstige somatoforme Störung. Aus somatischer Sicht 

wurde für eine adaptierte Tätigkeit von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen. Aus psychiatrischer Sicht war eine Arbeitsfähigkeit von 70% prinzipiell 

vorstellbar, wobei eine Einarbeitungsphase von 4 bis 5 Std. täglich während sechs 

Monaten empfohlen wurde. Dr. F.___ vom RAD hielt dazu am 30. Januar 2009 fest (IV-

act. 54), falls es sich bei der Arbeit als Schlosser um eine körperlich schwere Tätigkeit 

handeln sollte, sei sie nicht mehr zumutbar. Die Arbeitsunfähigkeit habe sich wie folgt 

entwickelt: Ab 8. Juni 2006 100%, ab 30. Juni 2006 50%, ab 30. Januar 2008 

(Zeitpunkt der Begutachtung) 30%. Die im Gutachten empfohlenen medizinischen 

Massnahmen könnten keine relevante Steigerung der Arbeitsfähigkeit bewirken.

A.c   Die IV-Stelle verlangte vom Versicherten eine Bestätigung, dass er bereit sei, bei 

der Suche nach einer geeigneten Arbeitsstelle aktiv mitzuwirken (IV-act. 61). Der Ver­

sicherte gab am 24. März 2009 an (IV-act. 62), er fühle sich fähig, zu 50% einer leichten 

Arbeit nachzugehen. Mit einer Mitteilung vom 8. April 2009 gewährte die IV-Stelle dem 

Versicherten eine Arbeitsvermittlung (IV-act. 65). Dr. B.___ gab in einem Verlaufsbericht 

vom 11. August 2009 an (IV-act. 71), der Gesundheitszustand des Versicherten sei 

stationär. Die psychische Belastung stehe im Vordergrund der Beschwerden. Der 

Versicherte wurde am 20. November 2009 zu einem Vorstellungsgespräch bei der 

Institution H.___ in Y.___ eingeladen. Er sollte dort im geschützten Rahmen ein 

Arbeitstraining absolvieren (IV-act. 77). Die Eingliederungsberaterin der IV-Stelle hielt 

am 15. Januar 2010 fest (IV-act. 79), es handle sich um eine berufliche Abklärung und 

gleichzeitig solle der Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% auf 70% gesteigert werden. Die 

entsprechende Massnahme wurde bewilligt (IV-act. 83). Die Institution H.___ hielt in 

ihrem Schlussbericht vom 28. April 2010 fest (IV-act. 86), man habe den Versicherten 

als extrem antriebslos und absolut unmotiviert erlebt. Er habe sich um Abgrenzung 

bemüht und jede Zusammenarbeit möglichst vermieden. Er habe nicht mit Kritik 

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umgehen können und er habe jeden Konflikt vermieden. In jedem Gespräch habe er 

aber zugesichert, dass er für jegliche Arbeit zur Verfügung stehe. Er habe weiter 

angegeben, der tägliche Medikamentencocktail mache ihn müde und 

konzentrationsschwach; aus seiner Sicht mache der Arbeitsversuch wenig Sinn, da 

sich für ihn ohnehin nichts ändere. Abschliessend wurde im Schlussbericht 

festgehalten, trotz intensiver arbeitsagogischer Begleitung könne kein Vorschlag für 

eine weiterführende Anschlusslösung gemacht werden. Die Eingliederungsberaterin der 

IV-Stelle notierte am 4. Juni 2010 (IV-act. 93), der Versicherte habe nicht in den 

Arbeitsmarkt integriert werden können. Sie empfahl den Abschluss der beruflichen 

Eingliederung. Mit einer Mitteilung vom 11. Juni 2010 schloss die IV-Stelle die 

Arbeitsvermittlung ab (IV-act. 96). In einem Verlaufsbericht vom 22. Juni 2010 gab Dr. 

B.___ wieder einen unveränderten Gesundheitszustand des Versicherten an (IV-act. 

97). Auch Dr. E.___ berichtete am 31. Januar 2011 (IV-act. 102), der 

Gesundheitszustand sei stationär. Der Versicherte leide an einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, an einer emotional instabilen 

Persönlichkeit vom Borderline-Typ und an einem chronifizierten Schmerzsyndrom bei 

bekannten degenerativen Veränderungen an der LWS. Nur in einem geschützten 

Rahmen bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Der Versicherte habe Anfang des 

Jahres begonnen, in einem geschützten Rahmen zu arbeiten. Wegen der dauerhaften 

Persönlichkeitsstörung sei er nur in einem geschützten Milieu arbeitsfähig. Es bestehe 

eine psychische Komorbidität, nämlich einerseits der depressive Zustand und 

andererseits die starke Persönlichkeitsstörung, die den Versicherten daran hindere, 

sich der Umgebung anzupassen und einer normalen Tätigkeit nachzugehen. Das 

psychische Leiden habe sich zum grössten Teil als therapieresistent erwiesen. Es sei 

keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten. Dr. med. I.___ vom RAD hielt 

dazu am 7. Februar 2011 fest (IV-act. 103), die Berichte von Dr. E.___ und Dr. B.___ 

zeigten keine grundlegende Änderung des Gesundheitszustands gegenüber dem 

Gutachten vom 17. Dezember 2008. Die Arbeitsfähigkeit betrage 70%. Am 14. Februar 

2011 gab er ergänzend an (IV-act. 105), die Tätigkeit als Schlosser komme für den 

Versicherten nicht mehr in Frage, wenn sie als mittelschwer bis schwer einzustufen sei. 

Gestützt auf die Angaben der J.___ AG Schweiz, St. Gallen, vom 22. März 2011 (IV-act. 

107) gab Dr. I.___ am 24. März 2011 an, die Tätigkeit als Schlosser sei einer 

adaptierten Tätigkeit gleichzusetzen, wenn sie maximal mittelschwer sei (IV-act. 108). 

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Die IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen als Schlosser von Fr. 74'972.-- mit einem 

zumutbaren Invalideneinkommen als Schlosser von Fr. 52'480.-- und ermittelte so 

einen Invaliditätsgrad von 30% (IV-act. 109 f.). Für Juni 2007 bis und mit Januar 2008 

anerkannte sie einen Anspruch auf eine halbe Rente bei einem Arbeits- bzw. 

Invaliditätsgrad von 50%. Mit einem Vorbescheid vom 7. April 2011 (IV-act. 118) teilte 

sie dem Versicherten mit, dass sie beabsichtige, ihm für die obgenannte Periode eine 

halbe Rente zuzusprechen und im Übrigen sein Rentengesuch abzuweisen. Der 

Versicherte liess am 14. April 2011 einwenden (IV-act. 120), das Gutachten gebe nicht 

seinen aktuellen Gesundheitszustand wieder. Selbst wenn man von einer 

Arbeitsfähigkeit von 70% ausgehen müsste, wäre vorgängig eine Einarbeitungsphase 

von sechs Monaten zu "initialisieren". Im Übrigen bestehe bei einem Invaliditätsgrad 

von 30% ein Anspruch auf eine Umschulung. Die Berufsberatung müsse einen 

geeigneten Beruf evaluieren. Aktuell sei er zu 50% angestellt. Der Rechtsvertreter legte 

den entsprechenden Arbeitsvertrag bei (IV-act. 120-3 ff.). Mit einem Vorbescheid vom 

28. September 2011 kündigte die IV-Stelle die Abweisung des Umschulungsbegehrens 

an (IV-act. 137). Sie führte zur Begründung aus, in der angestammten Tätigkeit als 

Schlosser bestehe dieselbe Arbeitsfähigkeit wie in einer anderen adaptierten 

Berufstätigkeit. Deshalb lasse sich die Erwerbsfähigkeit durch eine Umschulung nicht 

verbessern. Die entsprechende Abweisungsverfügung erging am 14. November 2011 

(IV-act. 142). Mit einer Verfügung vom 25. November 2011 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten eine halbe Invalidenrente für die Periode Juni 2007 bis und mit Januar 

2008 zu (IV-act. 144).

B.       

B.a   Der Versicherte erhob am 8. Dezember 2011 Beschwerde gegen die Verfügungen 

vom 14. und 25. November 2011 (act. G 1). Er stellte den Antrag, die 

Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm weiterhin die halbe Invalidenrente zu 

gewähren und ihm ausserdem eine Umschulung und eine Wiedereingliederung zu 

ermöglichen. Zur Begründung machte er geltend, er könne die schwere Arbeit als 

Schlosser krankheitsbedingt nicht mehr ausüben. Deshalb sei er nicht mehr in der 

Lage, das frühere gute Einkommen zu erzielen. Die Beschwerdegegnerin liege falsch, 

wenn sie annehme, er könnte in jeder anderen Tätigkeit ein rentenausschliessendes 

Einkommen erzielen. Die notwendige 20%ige Einschränkung liege vor. Während der im 

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Gutachten empfohlenen Einarbeitungsphase sollten Einarbeitungszuschüsse gewährt 

werden. Die Einstellung der Rente sei falsch, weil sich sein Gesundheitszustand in 

jenem Zeitpunkt gar nicht verändert habe.

B.b   In ihrer Beschwerdeantwort vom 7. März 2012 (act. G 11) beantragte die 

Beschwerdegegnerin, es sei festzustellen, dass keine Rente geschuldet sei, und im 

Übrigen sei die Beschwerde abzuweisen. Sie führte dazu aus, dass aus IV-rechtlicher 

Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe, da die gestellten Diagnosen nicht 

invalidisierend seien. Die Foerster'schen Kriterien seien nämlich nicht erfüllt, weshalb 

die Willensanstrengung zur Überwindung der Beschwerden zumutbar sei. Im Übrigen 

bestünde auch bei einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30% kein Anspruch auf eine 

Rente. Zudem habe nie eine höhere als die im Gutachten angegebene 

Arbeitsunfähigkeit bestanden, so dass auch kein befristeter Rentenanspruch bestehe. 

Da der Beschwerdeführer in allen Tätigkeiten zu 30% eingeschränkt sein solle, 

benötige er keine Umschulung, zumal er weiterhin nicht gewillt sei, aktiv an beruflichen 

Massnahmen zu "partizipieren". Einarbeitungszuschüsse könne es erst geben, wenn 

der Beschwerdeführer eine Festanstellung gefunden habe.

B.c   Der - nun anwaltlich vertretene - Beschwerdeführer liess am 2. Mai 2012 

einwenden (act. G 13), die Umschulung sei der einzige Weg, um wieder einen dem 

Valideneinkommen vergleichbaren Verdienst erzielen zu können. Das Gutachten sei 

dreieinhalb Jahre alt und könne deshalb nicht mehr als Basis einer aktuellen 

Entscheidung dienen. Zudem sei das Gutachten nicht von einer MEDAS erstellt 

worden. Es müsse eine neue medizinische Abklärung erfolgen.

 

Erwägungen:

1.      

Ein Anspruch auf eine Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit besteht, wenn die 

Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und die Erwerbsfähigkeit dadurch 

voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 1 IVG). Die 

Umschulung setzt also nicht nur eine leistungsspezifische Invalidität, sondern auch die 

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Überwindbarkeit dieser Invalidität voraus. Eine umschulungsspezifische Invalidität liegt 

rechtsprechungsgemäss vor, wenn in der erlernten bzw. bisher ausgeübten 

Berufstätigkeit eine bleibende Erwerbseinbusse von wenigstens 20% vorliegt (vgl. 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz 

über die Invalidenversicherung, bearbeitet von Ulrich Meyer, 2. A., S. 191). Gemäss den 

Angaben im Gutachten der Klinik G.___ ist der Beschwerdeführer in seinem Beruf als 

Schlosser zu 30% arbeitsunfähig, so dass er eine bleibende Erwerbseinbusse von 

wenigstens 30% erleidet. Es liegt also eine relevante umschulungsspezifische 

Invalidität vor. Das ist von der Beschwerdegegnerin auch gar nicht in Frage gestellt 

worden. Sie hat die Abweisung des Umschulungsbegehrens nämlich nur damit 

begründet, dass eine Umschulung nicht geeignet sei, die bestehende Invalidität zu 

beseitigen, weil der Beschwerdeführer auch in jedem anderen gleichwertigen Beruf 

eine Erwerbseinbusse von wenigstens 30% erleiden würde, so dass seine 

Erwerbsfähigkeit durch die Umschulung nicht verbessert werden könne. Entgegen der 

Auffassung der Beschwerdegegnerin bedeutet das aber noch nicht, dass kein 

Anspruch auf eine Umschulung bestehen kann. Die Erwerbsfähigkeit lässt sich nämlich 

nicht nur durch das "Anheben" der Arbeitsfähigkeit (mittels der Umschulung auf einen 

behinderungsadaptierten Beruf, in dem keine Arbeitsunfähigkeit besteht), sondern auch 

durch das Anheben des Lohnniveaus (bei unveränderter Arbeitsunfähigkeit) verbessern. 

Hierzu muss allerdings das sogenannte Gleichwertigkeitserfordernis (vgl. Ulrich Meyer, 

a.a.O., S. 195 f.) aufgegeben werden. Diese Sonderform der Umschulung besteht im 

Erlernen eines höherwertigen Berufs, d.h. eines Berufs, der nicht nur höhere 

Anforderungen an das Wissen und Können der versicherten Person stellt als der 

erlernte, sondern der auch ein höheres Lohnniveau mit sich bringt. Zwar würde auch in 

einem höherwertigen Beruf eine Arbeitsunfähigkeit von 30% bestehen, aber das höhere 

Lohnniveau hätte zur Folge, dass das neu erzielbare Einkommen das hypothetische 

Einkommen als gesunder Schlosser erreichen würde, so dass die Erwerbsunfähigkeit 

beseitigt wäre. Im vorliegenden Fall käme beispielsweise eine Ingenieursausbildung im 

Bereich der Metallbearbeitung in Frage. Allerdings ist mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass dem 

Beschwerdeführer die schulischen Voraussetzungen und die Fähigkeit zur erfolgreichen 

Absolvierung einer Ingenieursausbildung oder einer anderen höherwertigen Ausbildung 

fehlen. Hinzu kommt, dass das Verhalten des Beschwerdeführers insbesondere 

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während der beruflichen Abklärung in der H.___ die Schlussfolgerung nahelegt, dass 

auch die notwendige Motivation für eine derartige Ausbildung fehlt. Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb im Ergebnis zu Recht einen Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Umschulung verneint.

2.        

2.1    Die Anmeldung zum Leistungsbezug datiert vom 19. Januar 2007. Bereits ab Juni 

2006 haben die behandelnden Ärzte eine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Der vorliegende 

Sachverhalt fällt deshalb nicht unter die aktuelle, seit 1. Januar 2008 geltende 

Regelung des Anspruchsbeginns für die Invalidenrente in Art. 29 Abs. 1 IVG (frühestens 

sechs Monate nach dem Einreichen der Anmeldung), sondern unter die entsprechende 

Übergangsbestimmung (vgl. das IV-Rundschreiben Nr. 253 vom 6. Dezember 2007 des 

Bundesamtes für Sozialversicherungen). Das bedeutet, dass auf den vorliegenden Fall 

weiterhin die bis 31. Dezember 2007 geltende Fassung des Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG 

massgebend ist: Ein allfälliger Rentenanspruch entsteht demnach mit der Erfüllung des 

sogenannten Wartejahrs. Es ist also zu prüfen, ob ab 1. Juni 2007 ein Anspruch auf 

eine Invalidenrente besteht.

2.2    Der Grad der für den Rentenanspruch massgebenden Invalidität ist gemäss Art. 

16 ATSG durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln, bei dem das Einkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Grundlage 

der Bemessung der beiden zu vergleichenden Einkommen bilden die Validen- und die 

Invalidenkarriere.

2.2.1           Die Validenkarriere besteht in der (fiktiven) Tätigkeit als gesunder, voll 

arbeitsfähiger Schlosser. Da auch unter dem Blickwinkel des Grundsatzes 

"Eingliederung vor Rente" (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A., Vorbemerkungen N. 

47) mangels der Fähigkeit des Beschwerdeführers, einen höherwertigen Beruf zu 

erlernen, keine Umschulung in Frage kommt, besteht die Invalidenkarriere ebenfalls in 

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der Tätigkeit als Schlosser, hier allerdings unter Berücksichtigung der effektiv 

bestehenden Arbeitsunfähigkeit. Wäre diese Berufstätigkeit, wie der Beschwerdeführer 

geltend macht, als nicht behinderungsadaptiert zu qualifizieren, käme als 

Invalidenkarriere nur noch eine behinderungsadaptierte Hilfsarbeit in Frage. Die 

Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass die Tätigkeit als Schlosser 

behinderungsadaptiert sei. Der psychiatrische Sachverständige der Klinik G.___ hat 

eine behinderungsadaptierte Tätigkeit aus der Sicht seines Fachgebiets so definiert, 

dass sie der eingeschränkten Frustrationstoleranz und Flexibilität Rechnung tragen 

müsse. Der Beschwerdeführer dürfe keiner direkten Kritik ausgesetzt sein und er 

brauche verständnisvolle Vorgesetzte. Diesen Anforderungen kann eine Tätigkeit als 

Schlosser ohne weiteres genügen, wenn der konkrete Arbeitsplatz entsprechend 

ausgestaltet ist. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt weist entsprechende Arbeitsplätze 

auf. In psychiatrischer Hinsicht erweist sich der Beruf des Schlossers demnach als 

behinderungsadaptiert. Aufgrund der Beeinträchtigung der körperlichen Gesundheit ist 

der Beschwerdeführer gemäss den Angaben im Gutachten der Klinik G.___ auf eine 

Tätigkeit angewiesen, die körperlich höchstens mittelschwer ist und die 

wechselbelastend ausgeführt werden kann. Auch hier gilt, dass die Ausübung einer 

behinderungsadaptierten Tätigkeit als Schlosser nur von der Wahl des geeigneten 

Arbeitsplatzes abhängt und dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt entsprechende 

Arbeitsplätze aufweist. Die Arbeit im erlernten Beruf als Schlosser ist demnach auch in 

somatischer Hinsicht als behinderungsadaptiert zu betrachten. Die 

Beschwerdegegnerin hat also zu Recht angenommen, dass die berufliche Betätigung 

als Schlosser auch die Invalidenkarriere bilde.

2.2.2           Das Gutachten der Klinik G.___ datiert vom 17. Dezember 2008, ist bei 

Erlass der angefochtenen Verfügung also nahezu drei Jahre alt gewesen. Der 

Beschwerdeführer will daraus ableiten, dass es keinen Beweiswert mehr aufweise. Da 

eine Invalidenrente ab 2007 zur Diskussion steht, kann die Argumentation des 

Beschwerdeführers zumindest für die ersten Jahre der möglichen Rentenberechtigung 

nicht zutreffen, denn für diese Periode ist das Gutachten als aktuell zu qualifizieren. Ob 

gegen Ende des Jahres 2011 noch gestützt auf dieses Gutachten die Prognose hat 

gestellt werden können, dass sich der Gesundheitszustand und damit die Invalidität 

des Beschwerdeführers in absehbarer Zukunft nicht verändern werde, hängt nicht vom 

Alter des Gutachtens, sondern davon ab, ob Indizien für eine vor dem Erlass der 

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angefochtenen Verfügung eingetretene Veränderung oder zumindest für eine drohende 

Veränderung des Gesundheitszustands vorgelegen haben. Das ist nicht der Fall 

gewesen. Dr. B.___ hat am 11. August 2009 und am 22. Juni 2010 einen unveränderten 

somatischen Zustand, soweit er sich auf die Arbeitsfähigkeit hätte auswirken können, 

angegeben. Die Urolithiasis hat zwar eine Hospitalisierung erfordert und der 

Beschwerdeführer muss zur Behandlung Medikamente einnehmen, aber wenn dies die 

Arbeitsfähigkeit zusätzlich beeinträchtigt hätte, wäre das von Dr. B.___ erwähnt 

worden. Die beiden Berichte enthalten keinen Hinweis darauf, dass kurzfristig mit einer 

erheblichen Verschlechterung des somatischen Zustands zu rechnen gewesen wäre. 

Auch dem Bericht von Dr. E.___ vom 31. Januar 2011 lässt sich nicht entnehmen, dass 

sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers nach der Begutachtung 

wesentlich verschlimmert hätte. Dr. E.___ hat vielmehr einen seither unveränderten 

Gesundheitszustand abweichend beurteilt. Auch er hat keine baldige erhebliche 

Verschlimmerung erwartet. Auch der Beschwerdeführer selbst hat keine solche 

Veränderung angegeben. Ist nach der Begutachtung keine erhebliche Verschlechterung 

eingetreten und hat auch nichts auf eine kurz bevorstehende erhebliche 

Verschlimmerung hingedeutet, so kann dem Gutachten nicht mit der Begründung die 

Beweiskraft abgesprochen werden, es sei veraltet. Grundsätzlich ist dieses Gutachten 

also geeignet gewesen, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht nur in der 

Zeit ab dem möglichen Rentenbeginn im Jahr 2007, sondern auch für die Zeit 

unmittelbar vor und nach dem Erlass der angefochtenen Verfügung mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen, obwohl es bereits drei 

Jahre alt gewesen ist. Zu prüfen bleibt, ob es inhaltlich zu überzeugen vermag. Die 

Klinik G.___ mag zwar keine vom Bundesamt für Sozialversicherungen anerkannte 

MEDAS sein, aber das ändert nichts an der gerichtsnotorischen Befähigung dieser 

Klinik, lege artis medizinische Gutachten zur Arbeitsfähigkeit von versicherten 

Personen zu erstellen. Aus dem Fehlen der MEDAS-Eigenschaft kann also entgegen 

der Auffassung des Beschwerdeführers nicht ohne weiteres auf eine unqualifizierte 

Begutachtung und damit auf das Fehlen der notwendigen Beweiskraft des Gutachtens 

geschlossen werden. Das Gutachten selbst belegt, dass die entsprechenden 

Untersuchungen lege artis und im notwendigen Umfang durchgeführt worden sind. Das 

zeigt sich beispielsweise darin, dass die Sachverständigen aktuelle bildgebende 

Untersuchungen in Auftrag gegeben und in die Beurteilung einbezogen haben. Im 

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Gutachten fehlt zwar eine explizite Auseinandersetzung mit den durchwegs 

pessimistischeren Einschätzungen der Schwere der psychischen Erkrankung und 

damit des Grades der Arbeitsunfähigkeit durch die behandelnden Ärzte. Dabei handelt 

es sich aber nicht um einen zwingend notwendigen Bestandteil eines medizinischen 

Gutachtens. Es genügt, wenn diese (praktisch immer vorhandenen) abweichenden 

Einschätzungen den Gutachtern bekannt gewesen sind. Kommen diese nämlich 

aufgrund ihrer eigenen Untersuchungen zu einem abweichenden, sehr oft 

optimistischeren Ergebnis, dann handelt es sich dabei um die (nur konkludent 

geäusserte) Auffassung, dass die Angaben der behandelnden Ärzte falsch lägen. Diese 

Abweichung in den Arbeitsfähigkeitsschätzungen ist erfahrungsgemäss insbesondere 

auf den Umstand zurückzuführen, dass behandelnde Ärzte, wohl aufgrund ihres 

Behandlungsauftrags und der damit verbundenen ausgeprägt therapeutischen Sicht 

auf die Zumutbarkeit der Willensanstrengung zur Überwindung der 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung, durchwegs zu hohe Arbeitsunfähigkeiten angeben. 

Diese Arbeitsfähigkeitsschätzungen weisen notwendigerweise eine erheblich geringere 

Überzeugungskraft auf als diejenigen, die von unabhängigen Sachverständigen 

abgegeben werden. Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass in einigen 

Fällen nicht nur der Hausarzt, sondern auch behandelnde Spezialärzte die 

Arbeitsunfähigkeit höher eingeschätzt haben als die Gutachter. Die Zahl der 

behandelnden Ärzte, die sich - mehr oder weniger übereinstimmend - zur 

Arbeitsunfähigkeit einer versicherten Person äussern, kann keinen Einfluss auf die 

Überzeugungskraft der Schätzung haben, da in jedem Fall ein Behandlungsverhältnis 

vorliegt und da sich die Ärzte i.d.R. gegenseitig beeinflussen. Auch das immer wieder 

vorgebrachte Argument, die Begutachtung sei eine Momentaufnahme und deshalb 

notwendigerweise ungeeignet, ein vollständiges Bild des Gesundheitszustands zu 

liefern, während die behandelnden Ärzte auf eine Langzeitbeobachtung abstützen 

könnten, ist nicht geeignet, die Überzeugungskraft der Gutachten zu schmälern bzw. 

diejenige der Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte zu steigern, denn 

zum einen verfügen die Gutachter - wie im vorliegenden Fall - über medizinische 

Vorakten, die ihnen die durch die Langzeitbeobachtung gewonnenen Erkenntnisse 

vermitteln, und zum andern lässt eine Langzeitbeobachtung die Gefahr entstehen, dass 

die von den Patienten oft konsequent umgesetzte, erheblich überzogene 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung den behandelnden Arzt dazu bringt, diese 

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Überzeugung seines Patienten zu teilen und damit als objektiv (bzw. auch durch eine 

zumutbare Willensanstrengung nicht mehr überwindbar) zu betrachten. Für den 

vorliegenden Fall folgt daraus, dass der Beschwerdeführer in einer 

behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit zu (maximal) 30% und nicht zu 50% 

arbeitsunfähig ist. Da die Arbeitsunfähigkeit von 30% keinen Invaliditätsgrad von 

wenigstens 40% (Art. 28 Abs. 2 IVG) zur Folge hat, wie im Folgenden zu zeigen sein 

wird, ist die Frage der Überwindbarkeit der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit im 

Zusammenhang mit der Zusprache einer zeitlich beschränkten halben Invalidenrente zu 

beantworten.

2.2.3           Gemäss den Angaben im Gutachten der Klinik G.___ sind die Gewöhnung 

an den Arbeitsprozess und das Einüben sozialer Grundfunktionen und vorhandener 

Reserven unverzichtbar, so dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nur durch 

eine Einarbeitungszeit von sechs Monaten von 50% auf 70% gesteigert werden kann. 

Der Beschwerdeführer hat gemäss dem am 17. November 2010 mit der K.___ AG in St. 

Gallen abgeschlossenen Arbeitsvertrag am 17. Januar 2011 mit einem 

Beschäftigungsgrad von 50% zu arbeiten begonnen. Würde man davon ausgehen, 

dass die sechsmonatige Einarbeitungsphase frühestens mit dieser Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit zu laufen begonnen habe, müsste rückwirkend ab Juni 2007 

(frühestmögliche Absolvierung des Wartejahrs) auf der Grundlage eines anhand einer 

Arbeitsfähigkeit von lediglich 50% ermittelten Invaliditätsgrads eine Rente 

zugesprochen werden. Nun kann die Wahl des Zeitpunkts, in dem mit der 

sechsmonatigen Einarbeitung begonnen wird, nicht im freien Belieben des 

Beschwerdeführers stehen, denn damit hätte dieser es in der Hand, die Dauer eines 

Rentenanspruchs selbst zu bestimmen. Bei der sechsmonatigen Einarbeitungsphase 

handelt es sich um eine medizinische Massnahme, da sie dazu dient, den 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% auf 70% zu steigern. Sie ist deshalb unter den 

Grundsatz "Eingliederung vor Rente" zu subsumieren. Es wäre dem Beschwerdeführer 

bereits ab der Wiedererlangung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit Ende Juni 2006 möglich 

gewesen, im entsprechenden Ausmass einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und sich 

so als Arbeitnehmer "fit" zu halten. Hätte er nämlich noch im Jahr 2006 wieder eine 

Stelle als Schlosser angetreten, wäre keine Entwöhnung vom Arbeitsprozess 

eingetreten, die sozialen Grundfähigkeiten wären nicht verloren gegangen und die 

vorhandenen Ressourcen wären aktiv geblieben. Der Beschwerdeführer hätte als 

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qualifizierter Facharbeiter bald wieder einen (adaptierten) Arbeitsplatz gefunden, wenn 

er sich darum bemüht hätte. Im Ergebnis ist der jedenfalls bis zum Erlass der 

angefochtenen Verfügung anhaltende Bedarf nach einer sechsmonatigen 

Einarbeitungszeit also auf eine Verletzung der IV-spezifischen 

Schadenminderungspflicht zurückzuführen. Dabei hat es sich um eine 

selbstverständliche Pflicht gehandelt, d.h. sie ist nicht erst durch eine Abmahnung 

gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG aktiviert worden. Wenn sich der Beschwerdeführer 

nun darauf beruft, dass er zuerst eine Einarbeitungszeit von sechs Monaten mit einem 

Beschäftigungsgrad von 50% müsse absolvieren können, bevor er eine Arbeitsfähigkeit 

von 70% verwerten könne, womit er wenigstens bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung einen Anspruch auf eine Invalidenrente habe, verhält er sich also 

rechtsmissbräuchlich. Im Umstand, dass er überhaupt einen Bedarf nach einer solchen 

Einarbeitungszeit hat entstehen lassen, ist nämlich nach dem oben Ausgeführten eine 

Verletzung der IV-spezifischen Schadenminderungspflicht zu erblicken. Aus dieser 

Pflichtverletzung soll der Beschwerdeführer für sich keinen Vorteil ableiten können. Das 

zumutbare Invalideneinkommen ist deshalb ausgehend von einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 70% zu ermitteln. Da sowohl das Validen- als auch das 

Invalideneinkommen aus der Ausübung der Berufs eines Schlossers resultieren, kann 

sich der Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) auf einen Prozentvergleich beschränken. 

Allerdings weist der Beschwerdeführer aus der Sicht eines potentiellen Arbeitgebers 

einen Nachteil gegenüber einem gesunden zu 70% erwerbstätigen Schlosser auf, etwa 

weil mit der Gefahr überdurchschnittlich vieler Krankheitsabsenzen zu rechnen ist oder 

weil aufgrund der zwingenden Beschränkung auf adaptierte Schlosserarbeiten ein 

gegenüber einem gesunden Schlosser eingeschränktes Einsatzspektrum besteht. 

Dieser Nachteil ist aus betriebswirtschaftlicher Sicht als zusätzlicher Lohnaufwand zu 

qualifizieren. Für den Beschwerdeführer bedeutet das, dass er seine Arbeitskraft zu 

einem unterdurchschnittlichen Lohn anbieten muss, wenn er gleiche Chancen auf eine 

Arbeitsstelle wie ein gesunder Schlosser haben will. Der Minderlohn entspricht dem 

zusätzlichen Lohnaufwand. Dieser kann nur sehr grob geschätzt werden. Er rechtfertigt 

höchstens einen zusätzlichen Abzug von 10%. Das bedeutet, dass der 

Prozentvergleich einen Invaliditätsgrad von maximal 37% ergibt. Es besteht also kein 

Anspruch auf eine Invalidenrente.

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2.2.4           Die Gutachter der Klinik G.___ haben die dem Beschwerdeführer früher von 

verschiedenen Ärzten attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50% als objektiv ausgewiesen 

akzeptiert. Der psychiatrische Gutachter hat das mit der Beeinträchtigung der 

psychischen Gesundheit und mit der Erfüllung einiger der Foerster'schen Kriterien 

begründet. Er ist also davon ausgegangen, dass eine emotional instabile 

Persönlichkeitsstörung mit paranoiden Zügen zu jenen Krankheiten gehöre, auf welche 

die ursprünglich zur somatoformen Schmerzstörung entwickelte höchstrichterliche 

Rechtsprechung anwendbar sei. Laut dieser Rechtsprechung ist bei allen 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage (vgl. etwa BGE 136 V 279 ff., Erw. 3.2.3) davon 

auszugehen, dass die Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung der versicherten vollständig 

überwindbar sei, falls die Willensenergie nicht gestützt auf die (erfüllten) Foerster'schen 

Kriterien als eingeschränkt betrachtet werden müsse. Bei einer emotional instabilen 

Persönlichkeitsstörung mit paranoiden Zügen handelt es sich aber um eine rein 

psychiatrische Diagnose und damit offensichtlich nicht um ein pathogenetisch-

ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild. Das schliesst die Anwendung der in 

der genannten Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur Bemessung der zur 

Verfügung stehenden Willensenergie zur Überwindung der 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Beschwerdeführers in der Zeit ab Juni 2006 aus. 

Diese psychiatrische Diagnose ist auch nicht von den ungünstigen psychosozialen 

Umständen, in denen der Beschwerdeführer lebt, beeinflusst (vgl. etwa BGE 127 V 294 

ff., Erw. 5). Dasselbe gilt für die als Folge der Persönlichkeitsstörung aufgetretene 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion. Der psychiatrische 

Sachverständige hat seine Arbeitsfähigkeitsschätzung also zu Unrecht mit der nur 

teilweisen Erfüllung der Foerster'schen Kriterien begründet. Das ändert aber nichts 

daran, dass er gestützt auf das Ergebnis seiner lege artis durchgeführten Exploration 

die Schwere der psychischen Erkrankung beurteilt und dann in Relation zu der - 

ebenfalls anlässlich der Exploration ermittelten - verbliebenen Willensenergie des 

Beschwerdeführers gesetzt hat. Diese Vorgehensweise ist die seit Jahrzehnten übliche 

Methode der medizinischen Sachverständigen, um die ihnen gestellte Aufgabe der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu erfüllen. Das Kriterium der zumutbaren Willensenergie ist 

also nicht erst im Rahmen der Entwicklung der Rechtsprechung zur somatoformen 

Schmerzstörung (und vergleichbaren Krankheiten) "erfunden" worden und seine 

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Anwendbarkeit ist selbstverständlich nicht auf die Arbeitsfähigkeitsschätzungen bei 

diesen speziellen Krankheitsbildern beschränkt. Jede Arbeitsfähigkeitsschätzung ist die 

Antwort auf die Frage, in welchem Ausmass es einer Person trotz Schmerzen/

Beschwerden noch zumutbar ist, zu arbeiten. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

Gutachter der Klinik G.___ ist als überzeugend zu qualifizieren. Deshalb ist mit dem 

erforderlichen Beweisgrad erstellt, dass der Beschwerdeführer auch nach der Erfüllung 

des Wartejahrs im Juni 2007 noch zu 50% arbeitsunfähig gewesen ist und dass er 

krankheitsbedingt noch keine Möglichkeit gehabt hat, die Arbeitsfähigkeit durch eine 

50%ige, adaptierte Arbeit als Schlosser den Arbeitsfähigkeitsgrad auf 70% ansteigen 

zu lassen. Damit hat ab Juni 2007 eine Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, die eine 

Invalidität in einem anspruchsbegründenden Ausmass bewirkt hat. Es ist allerdings 

wenig wahrscheinlich, dass diese Situation bis unmittelbar vor dem Begutachtung 

angehalten haben bzw. dass die Möglichkeit, die Arbeitsfähigkeit von 50% auf 70% zu 

steigern, genau einen Tag vor der Begutachtung entstanden sein sollte. Trotzdem ist 

davon auszugehen, dass bis zur Begutachtung eine unüberwindbare Arbeitsunfähigkeit 

von 50% bestanden hat, denn in analoger Anwendung der Beweislastverteilung bei 

einer revisionsweisen Rentenanpassung nach unten trägt die Beschwerdegegnerin den 

Nachteil der Beweislosigkeit für eine längere Zeit vor dem Begutachtungszeitpunkt 

eingetretene Verbesserung des Gesundheitszustands, die neu die Möglichkeit hat 

entstehen lassen, durch eine Einarbeitung die Arbeitsfähigkeit von 50% auf 70% zu 

steigern. Hätte nämlich bereits auf den Ablauf des Wartejahrs über den 

Rentenanspruch verfügt werden können, so wäre eine Rente zugesprochen worden. 

Diese Rente hätte erst mit dem Gutachten der Klinik G.___ revisionsweise wieder 

aufgehoben werden können. Aus Gleichbehandlungsgründen ist deshalb im 

vorliegenden Fall, in dem die Verfügung über das Rentenbegehren erst nach Jahren hat 

ergehen können, von einer analogen Situation auszugehen. Die Beschwerdegegnerin 

hat demnach zu Recht angenommen, dass die Arbeitsunfähigkeit bis Januar 2008 

bestanden habe. Das bedeutet allerdings entgegen der in der angefochtenen 

Verfügung zum Ausdruck kommenden Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht, 

dass die Zusprache der Rente auf die Zeit bis 31. Januar 2008 beschränkt sein müsste. 

In analoger Anwendung von Art. 88a IVV muss der Rentenanspruch bis 30. April 2008 

bejaht werden. Die Höhe des Invaliditätsgrads ist auch hier durch eine Prozentvergleich 

zu ermitteln, wobei ebenfalls gilt, dass den Konkurrenznachteilen des 

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Beschwerdeführers gegenüber gesunden zu 50% beschäftigten Schlossern mit einem 

zusätzlichen Abzug von 10% ausreichend Rechnung getragen ist. Der Invaliditätsgrad 

beträgt demnach maximal 55%, so dass die Beschwerdegegnerin zu Recht eine halbe 

Invalidenrente zugesprochen hat.

3.      

Die Beschwerde ist demnach teilweise gutzuheissen und dem Beschwerdeführer sind 

für die Zeit vom 1. Juni 2007 bis zum 30. April 2008 eine halbe Invalidenrente von Fr. 

751.-- monatlich und drei Kinderrenten von je Fr. 301.-- monatlich zuzusprechen. Der 

Beschwerdeführer ist gezwungen gewesen, die (Teil-) Verfügungen vom 14. und 25. 

November 2011 anzufechten, um seinen Rentenanspruch durchzusetzen. Das 

rechtfertigt die Zusprache einer Parteientschädigung. Die Höhe dieser Entschädigung 

hängt nicht vom Ausmass ab, in dem das Gericht seinem Beschwerdebegehren Recht 

gegeben hat. Massgebend ist vielmehr, in welchem Ausmass der Vertretungsaufwand 

der Durchsetzung des nun korrigierten Rechtsmangels der Verfügung(en) gedient hat. 

Dieser Rechtsmangel ist in der vom Rechtsvertreter als einzige Rechtsschrift erstellten 

Replik gar nicht erwähnt worden. Entschädigungsberechtigt ist deshalb nur der 

notwendige Aufwand, der bei jeder Beschwerde anfällt. Dazu zählen das Aktenstudium 

und die Erstellung der Replik (ohne den Aufwand für die Begründung). Diesem 

Vertretungsaufwand ist durch eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) ausreichend Rechnung getragen. Der 

Beurteilungsaufwand hingegen ist weitgehend durch den Erlass rechtsfehlerhafter 

(Teil-) Verfügungen verursacht worden. Dies rechtfertigt es, die Gerichtsgebühr, die 

angesichts des durchschnittlichen Aufwands auf Fr. 600.-- festzusetzen ist, 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass dem Beschwerdeführer 

für die Zeit vom 1. Juni 2007 bis zum 30. April 2008 eine halbe Invalidenrente von

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Fr. 751.-- monatlich und drei Kinderrenten von je Fr. 301.-- monatlich zugesprochen 

werden.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2013
	Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 f. IVG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. Anwendungsfall des sogenannten Prozentvergleichs, weil die Validen- und die Invalidenkarriere (Schlosser) identisch sind. Zulässigkeit eines dem Tabellenlohnabzug analogen Abzugs wegen indirekt krankheitsbedingter Lohnnachteile gegenüber gesunden Schlossern auch beim Prozentvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 13. Mai 2013, IV 2011/398).

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