# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4fc320d9-a8c1-5f0c-a129-4050a384b87a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.08.2019 LZ190014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LZ190014_2019-08-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LZ190014-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Leitende  

Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Ferreño 

Beschluss vom 26. August 2019 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Berufungskläger 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

betreffend Abänderung Unterhalt  
 

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 
Bezirksgericht Pfäffikon vom 12. April 2019 (FK170004-H)  
 

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Unter Hinweis auf die als Beschwerde bezeichnete Rechtsmitteleingabe des 

Klägers und Berufungsklägers (fortan Kläger) vom 12. Mai (recte: Juni) 2019 

(Urk. 94), 

unter Hinweis, dass die beschliessende Kammer vorliegend ein Berufungs- 

und nicht ein Beschwerdeverfahren eröffnet hat (vgl. Urk. 99), 

unter Hinweis auf den Beschluss vom 24. Juni 2019 (Urk. 99) betreffend 

Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 

Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvorschusses sowie unter Hinweis auf die 

Präsidialverfügung vom 11. Juli 2019 (Urk. 101) betreffend Nachfrist Kostenvor-

schuss, 

in der Erwägung, dass der Beschluss vom 24. Juni 2019 am 26. Juni 2019 

und die Präsidialverfügung vom 11. Juli 2019 am 16. Juli 2019 dem Kläger zuge-

stellt wurden (an Urk. 99 und Urk. 101 angeheftete Empfangsbestätigungen), 

in der weiteren Erwägung, dass die mit Präsidialverfügung vom 11. Juli 2019 

dem Kläger angesetzte fünftägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses 

von Fr. 5'000.– (Urk. 101 Dispositivziffer 1) am 20. August 2019 abgelaufen ist 

(Art. 142 Abs. 1 ZPO, Art. 143 Abs. 3 ZPO und Art. 145 Abs. 1 lit. b ZPO), 

da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses 

eingegangen ist, weshalb androhungsgemäss (Urk. 101 Dispositivziffer 1) auf die 

Berufung nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO), 

da dem Kläger ausgangsgemäss die Entscheidgebühr für das Berufungsver-

fahren von Fr. 1'500.– aufzuerlegen ist (§ 12 Abs. 1 und 2 GebV OG i.V.m. § 4 

Abs. 1 und 3 GebV OG und § 10 Abs. 1 GebV OG; Art. 106 Abs. 1 ZPO),  

da der Beklagten und Berufungsbeklagten (fortan Beklagte) mangels rele-

vanter Umtriebe keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 95 Abs. 3 

ZPO), 

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wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Klägers wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der 

Doppel von Urk. 94 und 96, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) in Verbin-

dung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

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Zürich, 26. August 2019 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Leitende Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. E. Ferreño 

versandt am: 
am 

	Beschluss vom 26. August 2019
	wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Klägers wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der Doppel von Urk. 94 und 96, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...