# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 564d03a5-4589-527b-b160-207d5425eb2d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.11.2018 KV 2018/4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_KV-2018-4_2018-11-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: KV 2018/4

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: KV - Krankenversicherung

Publikationsdatum: 26.11.2018

Entscheiddatum: 26.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 26.11.2018
Art. 25 KVG. Art. 3 ATSG. Ziff. 3 Anhang 1 KLV. Kostenübernahme einer 
Sterilitätsbehandlung. Ablehnung einer Alterslimite, Beurteilung im Einzelfall 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. 
November 2018, KV 2018/4).

Entscheid vom 26. November 2018

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Miriam Lendfers (Vorsitz), Versicherungsrichterin Christiane 

Gallati Schneider und Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Annina 

Janett           

Geschäftsnr.                                                                                                                    

KV 2018/4           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

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SWICA Krankenversicherung AG, Rechtsdienst, Römerstrasse 38, 8401 Winterthur,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ ist bei der SWICA Krankenversicherung AG (Swica) obligatorisch 

krankenpflegeversichert. Mit Schreiben vom 7. März 2017 teilte Dr. med. B.___, 

Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe, der Swica mit, dass bei der Versicherten 

eine Sterilitätsbehandlung durchgeführt werde. Sie leide an einer reduzierten 

Eizellreserve sowie an einer Hyperprolaktinämie. Aufgrund der reduzierten follikulären 

Reifung würden die Medikamente Menopur und Choriomon eingesetzt. Es handle sich 

um eine monofollikuläre Stimulation und nicht um eine In-Vitro-Fertilisationsbehandlung 

(IVF) oder eine intrauterine Insemination (act. G 3.1).

A.b  Nach Einholung eines Laborberichtes (act. G 3.4) kam der vertrauensärztliche 

Dienst der Swica am 18. März 2017 zum Schluss, dass im Falle der Versicherten von 

einer rein altersbedingten Störung auszugehen sei. Der festgestellte Anti-Müller-

Hormon-Wert von <0.1 µg/l entspreche der ovariellen Funktion in der Menopause. Eine 

Krankheit als Ursache der ausbleibenden Schwangerschaft könne aufgrund der 

vorliegenden medizinischen Unterlagen nicht festgestellt werden. Einziger Grund für die 

ausbleibende Schwangerschaft sei die Alterung der Fortpflanzungsorgane mit 

physiologischer Abnahme der Fruchtbarkeit einer Frau in diesem Alter (act. G 3.3). 

Daraufhin teilte die Swica Dr. B.___ am 6. April 2017 mit, dass die Kosten der 

Behandlung mit Menopur und Choriomon nicht übernommen werden könnten (act. G 

3.5).

A.c  Nachdem Dr. B.___ die Swica um nochmalige Prüfung der Angelegenheit ersucht 

hatte (act. G 3.7), legte die Swica die Akten erneut ihrem vertrauensärztlichen Dienst 

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vor, welcher seine Beurteilung am 13. April 2017 bestätigte (act. G 3.3). Daraufhin hielt 

die Swica am 20. April 2017 an ihrer Leistungsablehnung fest (vgl. act. G 3.8).

A.d  Am 10. Juli 2017 liess die Versicherte, vertreten durch ihren 

Rechtsschutzversicherer, erneut um Übernahme der Kosten der Sterilitätsbehandlung 

ersuchen (act. G 3.13). Mit Schreiben vom 10. Juli 2017 teilte die Swica der 

Versicherten mit Verweis auf die Beurteilungen des vertrauensärztlichen Dienstes mit, 

dass die Kriterien für eine Kostenbeteiligung aus der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung nicht erfüllt seien (vgl. act. G 3.14). In der Folge liess die 

Versicherte am 11. Juli 2017 um Erlass einer einsprachefähigen Verfügung ersuchen 

(act. G 3.15). Am 20. Juli 2017 verfügte die Swica die Ablehnung der Kostenübernahme 

für die Sterilitätsbehandlung (act. G 3.16).

A.e  Die gegen diese Verfügung am 18. August 2017 erhobene Einsprache (act. G 3.17) 

wies die Swica mit Entscheid vom 5. Februar 2018 ab (act. G 3.20).

B.   

B.a  Dagegen liess die Versicherte am 5. März 2018 Beschwerde erheben und 

beantragen, die Verfügung vom 20. Juli 2017 und der Einspracheentscheid vom 5. 

Februar 2018 seien aufzuheben und ihr seien die ihr zustehenden Leistungen gemäss 

Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) zu erbringen. 

Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 16. April 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

B.c  Mit Replik vom 14. Mai 2018 und Duplik vom 12. Juni 2018 hielten die Parteien an 

ihren jeweiligen Standpunkten fest (vgl. act. G 6, G 8).

Erwägungen

1.   

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1.1  Streitig und vorliegend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin im Rahmen der 

obligatorischen Krankenpflegeversicherung für die Kosten der Sterilitätsbehandlung mit 

den Medikamenten Menopur und Choriomon aufzukommen hat.

2.   

2.1  Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt die Kosten für die 

Leistungen, die der Diagnose oder der Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen 

dienen (Art. 25 Abs. 1 i.V.m. Art. 24 KVG). Als Krankheit gilt dabei jede 

Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit, die nicht Folge eines 

Unfalles ist und die eine medizinische Untersuchung oder Behandlung erfordert oder 

eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG, SR 830.1). Die 

Übernahmepflicht der Krankenversicherer wird durch Art. 32 Abs. 1 KVG begrenzt. 

Danach sind nur jene Leistungen zu vergüten, welche wirksam, zweckmässig und 

wirtschaftlich sind, wobei die Wirksamkeit nach wissenschaftlichen Methoden 

nachgewiesen sein muss.

2.2  Der Bundesrat hat die Bezeichnung der von Ärzten oder von Chiropraktoren 

erbrachten Leistungen, deren Kosten von der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen 

übernommen werden, sowie der neuen oder umstrittenen Leistungen, deren 

Wirksamkeit, Zweckmässigkeit oder Wirtschaftlichkeit sich in Abklärung befinden, an 

das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) subdelegiert (Art. 33 Abs. 1 und 3 

KVG i.V.m. Art. 33 lit. a und c KVV). Die entsprechende Verordnung über Leistungen in 

der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (KLV, SR 832.112.31) bezeichnet in 

Anhang 1 diejenigen Leistungen, die nach Art. 33 lit. a und c der Verordnung über die 

Krankenversicherung (KVG, SR 832.102) von der Leistungs- und Grundsatzkommission 

geprüft wurden und deren Kosten von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 

übernommen werden, nur unter bestimmten Voraussetzungen übernommen werden 

oder nicht übernommen werden (Art. 1 KLV). Der Anhang 1 der KLV enthält keine 

abschliessende Aufzählung der ärztlichen Pflicht- oder Nichtpflichtleistungen (vgl. die 

einleitenden Bemerkungen zum Anhang 1). In Kapitel 3 (Gynäkologie und Geburtshilfe) 

des Anhangs 1 wird beispielsweise die künstliche Insemination mittels intrauteriner 

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Insemination als Pflichtleistung aufgeführt. Übernommen werden höchstens drei 

Behandlungszyklen pro Schwangerschaft. Nicht zu den Pflichtleistungen zählt 

hingegen explizit die IVF.

2.3  Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach hat die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen für 

die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 

Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den 

Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 122 V 158 E. 1a, BGE 121 V 210 E. 6c). Der 

Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinn einer Beweisführungslast 

begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsrecht tragen mithin die Parteien in der 

Regel eine Beweislast nur insofern, als im Fall der Beweislosigkeit der Entscheid zu 

Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 

Rechte ableiten wollte.

3.   

3.1  Die Beschwerdeführerin leidet gemäss den vorliegenden medizinischen Akten an 

einer reduzierten Eizellreserve. Zur Behandlung der damit einhergehenden, reduzierten 

follikulären Reifung wurden die Gonadotropine Menopur und Choriomon eingesetzt 

(vgl. act. G 3.1, G 3.7).

3.2  Das Vorliegen einer behandlungsbedürftigen Krankheit ist Grundvoraussetzung für 

einen Leistungsanspruch nach Art. 25 KVG. Ein wesentliches Begriffsmerkmal einer 

Krankheit ist die Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit, 

verstanden als ein von der Norm abweichender Körper- oder Geisteszustand (vgl. auch 

E. 2.1). In der Rechtsprechung wird u.a. der Begriff des Krankheitswertes verwendet, 

um Krankheit von so genannter "Nichtkrankheit" zu trennen. Um Krankheitswert zu 

erlangen, muss die gesundheitliche Beeinträchtigung eine gewisse Schwere aufweisen, 

was gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf übliche und erträgliche 

Abweichungen von Ideal- oder Normvorstellungen nicht zutrifft (BGE 137 V 295 E. 

4.2.2). Als nicht von der Norm abweichend und entsprechend nicht als Krankheit gilt 

ein Körperzustand, der in der natürlichen Entwicklung des Menschen liegt oder zu den 

natürlichen menschlichen Funktionen gehört. Die Sterilität bzw. Infertilität stellt gemäss 

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der herrschenden Lehre und Rechtsprechung grundsätzlich eine Krankheit dar, für die 

der Versicherer nach Massgabe von Art. 32 ff. KVG und der KLV Leistungen zu 

erbringen hat; indessen stellt eine rein altersphysiologische Sterilität als natürlicher, in 

der Entwicklung des Menschen liegender Prozess keine Krankheit dar (vgl. statt vieler 

BGE 125 V 21 E. 3; BGE 121 V 289 E. 2b; EUGSTER, a.a.O., Art. 1a Rz 8, vgl. auch die 

Kasuistik zur Infertilität und Sterilität in Art. 1a Rz 18).

3.3  Der Verband Schweizerische Gesellschaft der Vertrauensärzte (SGV) hält in seinem 

aktuellen Manual (4. Aufl. 2016, abrufbar unter https://www.vertrauensaerzte.ch/ 

manual/4/) im Kapitel Gynäkologie und Geburtshilfe (aktualisiert im Juli 2018) zur 

Reproduktionsmedizin und gynäkologischen Endokrinologie entsprechend fest, dass 

es sich bei einer Sterilität bzw. Infertilität um eine Krankheit handle, deren Behandlung 

eine Pflichtleistung sei. Zu den Pflichtleistungen zähle diesbezüglich insbesondere die 

monofollikuläre Stimulation mit Gonadotropinen, sofern sie nicht Teil einer IVF-

Behandlung sei. Medikamente sowie Untersuchungen seien zu übernehmen (gemäss 

Spezialitätenliste auf besondere Gutsprache der Kasse oder mit ausdrücklicher 

Bewilligung des Vertrauensarztes). Die maximale Behandlungsdauer mit 

Gonadotropinen und Clomifen betrage ein Jahr (vgl. https://www.vertrauensaerzte.ch/

manual/4/gynaekgebhilfe/repro/).

3.4  Damit würden die bei der Beschwerdeführerin durchgeführten 

Sterilitätsbehandlungen grundsätzlich als Pflichtleistung gelten und wären 

entsprechend von der Beschwerdegegnerin zu übernehmen. Vorliegend war die 1977 

geborene Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Leistungsablehnung vom 20. Juli 2017 

allerdings bereits 39 Jahre bzw. im Zeitpunkt des angefochtenen 

Einspracheentscheides vom 5. Februar 2018 40 Jahre alt. Es stellt sich somit die 

Frage, ob die Leistungspflicht der Krankenversicherer an eine bestimmte Altersgrenze 

der Frau gebunden ist, mithin, ob eine Sterilität bzw. Infertilität nur bis zu einem 

gewissen, vordefinierten Alter einen Leistungsanspruch begründet und danach als sog. 

natürliche physiologische Erscheinung ihren Krankheitswert verliert (vgl. vorstehende E. 

3.2).

3.5  Das Bundesgericht hielt in seiner neueren Rechtsprechung bezüglich einer 

allfälligen Altersgrenze fest, dass im Gesetz keine solche vorgesehen sei. Deshalb 

https://www.vertrauensaerzte.ch/manual/4/gynaekgebhilfe/repro/
https://www.vertrauensaerzte.ch/manual/4/gynaekgebhilfe/repro/

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könne das Kriterium des Alters allein noch nicht die Ablehnung der Wirksamkeit der 

Sterilitäts- und Fertilitätsbehandlungen rechtfertigen. Die medizinischen Befunde 

würden sich in Bezug auf den möglichen Zeitpunkt, ab welchem sich eine Frau nicht 

mehr fortpflanzen könne, unterscheiden und die Meinungen darüber, ab wann eine 

Frau allenfalls nicht mehr als gebärfähig gelte, gingen in der Medizin derzeit 

auseinander. Es sei nicht Aufgabe des Bundesgerichtes, ein Höchstalter bzw. eine 

zeitliche Grenze festzulegen. Vielmehr bedürfe es jeweils einer individualisierten 

Beurteilung anhand der spezifischen klinischen Merkmale der einzelnen Patientin (BGE 

142 V 249 E. 6.4; Bestätigung der Rechtsprechung im Urteil 9C_878/2015 vom 11. Juli 

2016, insb. E. 4).

3.6  Der SGV, der zur Frage einer Alterslimite in der vorherigen 3. Ausgabe seines 

Manuals aus dem Jahr 2008 noch festgehalten hatte, dass Leistungen für 

Sterilitätsabklärungen und -behandlungen bei einer über 40-jährigen Frau nicht zu 

übernehmen seien, da nach eigenen Analysen die Kriterien der Zweckmässigkeit und 

Wirtschaftlichkeit nicht mehr erfüllt seien (vgl. http://www.vertrauensaerzte.ch/manual/

chapter28.html), verwies in der aktuellsten Ausgabe ebenfalls auf die zitierte 

Rechtsprechung des Bundesgerichtes. Er führte ergänzend an, dass die Fertilität von 

einer Vielzahl von Faktoren beeinflusst werde. Hormonelle Parameter vermöchten zwar 

das Geschehen nur unvollständig abzubilden, böten aber den Vorteil einer brauchbaren 

Praktikabilität zur individualisierten Beurteilung. Deshalb sei es angebracht, anstelle der 

verworfenen Alterslimite die sog. ovarielle Reserve (u.a. Anti-Müller-Hormon) als 

zusätzliches Kriterium einer Kostenübernahme zu berücksichtigen. Alternativ könnte 

z.B. auch die sonografische Dokumentation der Follikelreifung berücksichtigt werden, 

diese sei jedoch derzeit noch nicht als Standard etabliert. Für das im kritischen 

Altersbereich über 35 Jahren oft verwendete Anti-Müller-Hormon sei ein zeitnaher, 

maximal drei Monate alter Wert von >0,4 µg/l zu fordern. Offen sei die Frage, ab 

welchem Alter der Patientin der behandelnde Arzt – allenfalls vorgängig – zusätzliche 

Angaben zur Abschätzung der Erfolgschancen einer Sterilitätsbehandlung zu machen 

habe. Auch könne das Beiziehen weiterer Parameter als notwendig erscheinen (vgl. 

https://www.vertrauensaerzte.ch/manual/4/gynaekgebhilfe/repro/).

3.7  Die mit der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichts einhergehende 

Loslösung von einer starren Altersgrenze und Vornahme einer Beurteilung der 

https://www.vertrauensaerzte.ch/manual/4/gynaekgebhilfe/repro/

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gesamten medizinischen Situation im Einzelfall vermag insbesondere vor dem 

Hintergrund der Rechtsgleichheit zu überzeugen. Mit der Beschwerdegegnerin (act. G 

3.20 S. 7) ist somit festzuhalten, dass sich ein allfälliger Leistungsanspruch vorliegend 

nicht alleine gestützt auf eine bestimmte Alterslimite bejahen oder verneinen lässt, 

sondern anhand der vorliegenden medizinischen Akten zu beurteilen ist, ob die bei der 

Beschwerdeführerin festgestellte Sterilität eine Krankheit darstellt oder rein 

altersbedingt begründet ist.

4.   

4.1  Der behandelnde Gynäkologe Dr. B.___ erwähnte in seinen Schreiben als Ursache 

für die Sterilität der Beschwerdeführerin eine reduzierte Eizellreserve und gab an, dass 

aufgrund der reduzierten follikulären Reifung eine Sterilitätsbehandlung durchgeführt 

werde (act. G 3.1). Betreffend die ebenfalls diagnostizierte Hyperprolaktinämie hielt Dr. 

B.___ fest, dass diese seit März 2017 erfolgreich habe behandelt werden können 

(Schreiben vom 15. August 2017, bei act. G 3.17). Dass ein erhöhter Prolaktinspiegel 

ursächlich für die Sterilität der Beschwerdeführerin ist, wie die Beschwerdeführerin 

erstmals in der Replik 14. Mai 2018 geltend machte (vgl. act. G 6 S. 2 f.), wurde vom 

behandelnden Gynäkologen nicht dargelegt und geht auch aus den übrigen 

medizinischen Akten nicht hervor. Es ist unwahrscheinlich, dass weitere Abklärungen 

diesen Beweis zu erbringen vermöchten, sodass davon abzusehen ist.

4.2  Der Anti-Müller-Hormon-Wert der Beschwerdeführerin betrug gemäss der bei den 

Akten liegenden Hormonanalyse Ende September 2016 <0.1 µg/ml (act. G 3.4). Damit 

wurde der Wert zwar bereits einige Monate vor der im Februar und März 2017 

durchgeführten Behandlung (vgl. die Leistungsabrechnungen bei act. G 3.7) bestimmt. 

Aus den medizinischen Akten ergibt sich jedoch nicht und wurde von der 

Beschwerdeführerin denn auch nicht geltend gemacht, dass der Wert zwischenzeitlich 

wieder gestiegen wäre bzw. sich verbessert hätte. Der vertrauensärztliche Dienst der 

Beschwerdegegnerin hielt in seinen Beurteilungen vom März bzw. April 2017 fest, dass 

der festgestellte Anti-Müller-Hormon-Wert der ovariellen Funktion in der Menopause 

entspreche und demnach der physiologische Alterungsprozess Grund für die 

ausbleibende Schwangerschaft sei (act. G 3.3). Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht 

festhielt, nannte auch Dr. B.___ keine Gesundheitsbeeinträchtigung oder andere 

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medizinische Ursache für die vorliegende Reduktion der Eizellreserve bzw. die 

reduzierte follikuläre Reifung, sondern verwies lediglich auf die Hormonwerte. Neben 

dem tiefen Anti-Müller-Hormon-Wert erwähnte er den Wert des follikelstimulierenden 

Hormons (FSH) als eine reduzierte Eizellenreserve zeigend (act. G 3.17 Beilage). Soweit 

der behandelnde Gynäkologe im Weiteren angab, dass es sich dabei bloss um einen 

Richtwert für die ovarielle Reserve handle, dieser gemäss der gängigen Literatur keinen 

absoluten Wert für die Fruchtbarkeit der Frau darstelle und mit einer Stimulation mit 

dem Medikament Menopur doch in gewissen Fällen eine follikuläre Reifung erreicht 

werden könne (act. G 3.7), ist festzuhalten, dass eine solche pauschale Aussage die 

Wirksamkeit der Sterilitätsbehandlung im vorliegenden (Einzel-)Fall nicht überwiegend 

wahrscheinlich zu belegen vermag.

4.3  Zusammenfassend ist mit Blick auf die vorliegenden Akten nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit belegt, dass bei der Beschwerdeführerin eine über 

den natürlichen Alterungsprozess hinausgehende, krankheitswerte Sterilität vorliegt. 

Von weiteren Abklärungen im heutigen Zeitpunkt sind in antizipierender 

Beweiswürdigung keine entscheidwesentlichen neuen Erkenntnisse mehr zu erwarten. 

Damit liegt Beweislosigkeit vor, deren Folgen die Beschwerdeführerin zu tragen hat 

(vgl. E. 2.3). Die Beschwerdegegnerin hat einen Leistungsanspruch damit zu Recht 

verneint.

5.   

5.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Gerichtkosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

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Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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