# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 77291c5f-ecfe-5b37-9afd-0bdf1849f0c9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.06.2018 PQ180026
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ180026_2018-06-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PQ180026-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschrei-

berin Dr. M. Isler 

Beschluss und Urteil vom 14. Juni 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwältin X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Y._____ 

 

betreffend Kontaktregelung 

 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Winterthur vom  
12. April 2018 i.S. C._____, geb. tt.mm.2010; VO.2018.14  
(Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Winterthur und Andelfingen) 

Erwägungen: 

I. Sachverhaltsüberblick 

- 2 - 

1. A._____, geb. tt. November 1987 (nachfolgend: Beschwerdeführer), und 

B._____, geb. tt. November 1982 (nachfolgend: Beschwerdegegnerin), sind die 

Eltern von C._____, geb. tt.mm.2010. 

2. Am 15. Oktober 2011 hoben die Parteien den gemeinsamen Haushalt auf 

(act. 7/2/1 S. 2). Mit Scheidungsurteil vom 8. April 2014 schied das Bezirksgericht 

Willisau die Ehe der Parteien (act. 7/2/1). Der gemeinsame Sohn C._____ wurde 

unter die alleinige elterliche Sorge der Beschwerdegegnerin gestellt (Dispositiv-

Ziff. 2.1). In Bezug auf das Besuchsrecht traf das Bezirksgericht folgende Rege-

lung (Dispositiv-Ziff. 2.2): 

"Der Vater ist berechtigt und verpflichtet, C._____ auf eigene Kosten 
und ohne Abzug an den Unterhaltsbeiträgen zu sich wie folgt auf Be-
such bzw. in die Ferien zu nehmen: 
a. vorerst alle zwei Wochenenden an zwei bis vier Stunden, entwe-

der am Samstag oder Sonntag, in einer betreuten Umgebung; 
b. anschliessend jedes zweite Wochenende, entweder am Samstag 

oder Sonntag von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr; 
c. anschliessend jedes zweite Wochenende von Samstag 09:00 Uhr 

bis Sonntag 18:00 Uhr; 
Übernachtet C._____ beim Vater, so wird dem Vater ein jährliches Fe-
rienrecht von maximal 14 Tagen während den Schulferien eingeräumt. 
Das Ferienrecht ist mit der Mutter mindestens 3 Monate im Voraus ab-
zusprechen." 

Ferner wurde für C._____ eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB ange-

ordnet (Dispositiv-Ziff. 2.3). 

3. Mit Entscheid vom 15. Juli 2014 ernannte die Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde Winterthur-Andelfingen (KESB) D._____ (Kinder- und Jugendzent-

rum Winterthur) als Beiständin und beauftragte sie im Zusammenhang mit der 

Ausübung des Besuchsrechts mit verschiedenen Aufgaben (act. 7/7). 

4. Bei der Ausübung des Besuchsrechts verhielt sich der Beschwerdeführer 

von Anfang an unzuverlässig. Bereits zum Erstgespräch mit der Beiständin 

D._____ vom 5. September 2014 erschien der Beschwerdeführer nicht (act. 7/10). 

Ein erster Besuchskontakt zwischen dem Beschwerdeführer und C._____ fand 

erst am 6. März 2015 im Begleiteten Besuchstreff ... (fortan: BBT ...) statt (act. 

- 3 - 

7/20 S. 2). Gemäss dem ordentlichen Rechenschaftsbericht der Beiständin 

D._____ vom 26. Oktober 2016 (für die Zeit vom 15. Juli 2014 bis 31. Juli 2016) 

sollen sich die Eltern im Mai 2015 darauf geeinigt haben, dass die Treffen im BBT 

... vorerst nur einmal im Monat stattfinden würden (act. 7/20 S. 3). Da der Be-

schwerdeführer aber auch einen Termin im Juni 2015 krankheitshalber nicht habe 

wahrnehmen können und zum Ersatztermin ohne Angabe von Gründen nicht er-

schienen und auch telefonisch nicht erreichbar gewesen sei, hätten die monatli-

chen Besuchstermine nach Gesprächen mit den Eltern erst im Herbst 2015 auf-

genommen werden können (act. 7/20 S. 3). Im ausserordentlichen Rechen-

schaftsbericht vom 1. Juni 2017 (für die Zeit vom 1. August 2016 bis 30. Juni 

2017) hielt die Beiständin D._____ fest, es habe sich gezeigt, dass ein kontinuier-

licher und verlässlicher Kontaktverlauf zwischen C._____ und dem Beschwerde-

führer im Rahmen des BBT ... nicht umzusetzen gewesen sei, weil der Beschwer-

deführer Termine kurzfristig abgesagt habe; dies habe bei C._____ jeweils zu 

grosser Enttäuschung mit aggressiver Symptomatik und Schlafstörungen geführt 

(act. 7/24 S. 1). Als Fazit beantragte D._____ die Aufhebung der für C._____ ge-

führten Beistandschaft, weil der von der KESB mit Entscheid vom 15. Juli 2014 

erteilte Auftrag nicht umsetzbar sei. Eine Fortführung der Beistandschaft sei bei 

diesen Voraussetzungen weder zweck- noch verhältnismässig (act. 7/24 S. 3). 

5. Die Beschwerdegegnerin erklärte anlässlich ihrer Anhörung bei der KESB 

vom 6. September 2017, dass sie den Antrag der Beiständin befürworte und be-

antrage, dass das Besuchsrecht aufgehoben werde. Der Beschwerdeführer sei 

unzuverlässig und halte sich nicht an die Besuchsrechtsregelung. Er enttäusche 

C._____ immer wieder und löse bei diesem Ängste aus. Obwohl der Kinderpsy-

chiater E._____ den Beschwerdeführer darauf hingewiesen habe, wie wichtig es 

sei, eine stabile Verbindung zu C._____ zu pflegen und Vereinbarungen einzuhal-

ten, sei der Beschwerdeführer nicht imstande gewesen, pünktlich oder überhaupt 

zu den vereinbarten Terminen zu erscheinen (act. 7/27). 

6. Der Beschwerdeführer erklärte anlässlich seiner Anhörung bei der KESB 

vom 6. September 2017, dass er mit dem Antrag der Beiständin auf Aufhebung 

der Beistandschaft nicht einverstanden sei. Er wolle C._____ weiterhin im Rah-

- 4 - 

men des BBT ... treffen. Er müsse zugeben, dass er oft zu spät komme, da die 

Autobahnstrecke … [Ort] - … [Ort] unberechenbar sei und er auch oft kurzfristig 

Termine der … wahrnehmen müsse. Der Kinderpsychiater E._____ habe ihm 

mitgeteilt, dass C._____ aufgrund seines Nichterscheinens stark enttäuscht ge-

wesen sei und keine weitere Enttäuschung ertragen könne. Er sei an seinem 

Sohn interessiert und wolle seine Rechte und Pflichten wahrnehmen. Er wolle 

seinen Sohn wiedersehen und die Beziehung zu ihm aufbauen (act. 7/30). 

7. C._____ erklärte anlässlich der Anhörung vom 7. Dezember 2017, dass er 

den Beschwerdeführer letztmals im April 2017 gesehen habe. Im BBT ... habe er 

gerne mit seinem Vater gespielt, gebastelt, sich verkleidet, Perücken ausprobiert 

und mit Puppen gespielt. Er sei immer gerne in den Besuchstreff gegangen, wenn 

sein Vater gekommen sei. Wenn dieser aber vergessen habe zu kommen, sei er 

nicht gerne dort gewesen. Wenn er auf seinen Vater habe warten müssen und 

dieser nicht gekommen sei, sei er sehr enttäuscht und traurig gewesen (act. 

7/34).  

8. Die Beiständin D._____ erklärte am 12. Januar 2018 auf telefonische Anfra-

ge, dass sie seit Juni 2017 keinen Kontakt mehr zu den Eltern gehabt habe und 

dass sie bezüglich den begleiteten Besuchen zwischen C._____ und dem Be-

schwerdeführer nichts unternommen habe. Der Beschwerdeführer sei unzuver-

lässig, unpünktlich und könne im Alltag nicht im Sinne des Kindes handeln. Aller-

dings könne er gut auf die besonderen Bedürfnisse von C._____ eingehen, und 

der BBT ... habe immer positiv über die Treffen zwischen C._____ und dem Be-

schwerdeführer berichtet. Wenn die KESB ihren Antrag auf Aufhebung der Kin-

desschutzmassnahme ablehne, sei sie bereit, mit den Eltern einen zweiten Ver-

such im BBT zu starten (act. 7/35). 

9. Mit Entscheid vom 23. Januar 2018 regelte die KESB (in Abänderung des 

Scheidungsurteils des Bezirksgerichts Willisau vom 8. April 2014) den persönli-

chen Verkehr des Beschwerdeführers mit C._____ wie folgt neu: 

"1. In Abänderung des Urteils des Bezirksgerichts Willisau LU vom 
8. April 2014 wird der Vater berechtigt und verpflichtet, C._____ 
auf eigene Kosten zu Besuch zu nehmen: 

- 5 - 

 a. während sechs Monaten einmal pro Monat im begleiteten 
Besuchstreff ... oder in einem anderen Besuchstreff; 

 b. der Vater wird berechtigt erklärt, nach sechs regelmässigen 
und zuverlässigen Besuchskontakten und wenn C._____ 
dies wünscht, zwei Mal pro Monat begleitete Besuche im 
Besuchstreff ... oder in einem anderen Besuchstreff wahrzu-
nehmen; 

 c. nach gutem und regelmässigem Verlauf sowie wenn 
C._____ dies wünscht, jedes zweite Wochenende, entweder 
am Samstag oder Sonntag von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr; 

 d. anschliessend jedes zweite Wochenende, von Samstag 9.00 
Uhr bis Sonntag, 18.00 Uhr; 

 e. übernachtet C._____ beim Vater, so wird dem Vater ein 
jährliches Ferienrecht von maximal 14 Tagen während den 
Schulferien eingeräumt. Das Ferienrecht ist mit der Mutter 
mindestens drei Monate im Voraus abzusprechen." 

Weiter passte die KESB (in Abänderung ihres Beschlusses vom 15. Juli 2014) die 

Aufgaben und Befugnisse der Beiständin an (Dispositiv-Ziff. 2). Einer allfälligen 

Beschwerde entzog die KESB die aufschiebende Wirkung (Dispositiv-Ziff. 6). 

10. Gegen den Entscheid der KESB vom 23. Januar 2018 erhob die Beschwer-

degegnerin am 2. März 2018 Beschwerde an den Bezirksrat Winterthur (nachfol-

gend: Bezirksrat). Sie beantragte die Aufhebung des Entscheides der KESB vom 

23. Januar 2018 und eine neue Besuchsregelung erst ab dem 10. Lebensjahr von 

C._____. Zudem beantragte die Beschwerdegegnerin die Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung des Entscheides und die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege. Der Bezirksrat beschränkte das Verfahren vorerst auf die Frage der 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung und der Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege. In ihren Stellungnahmen beantragten die KESB und der 

Beschwerdeführer, den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wir-

kung abzuweisen (act. 6 [KESB] und act. 8 [Beschwerdeführer]). Mit Beschluss 

vom 12. April 2018 wies der Bezirksrat das Gesuch um Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung ab (Dispositiv-Ziff. I) und sistierte im Rahmen von vor-

sorglichen Massnahmen das im Entscheid der KESB vom 23. Januar 2018 ange-

ordnete Besuchsrecht (Dispositiv-Ziff. II). 

- 6 - 

11. Gegen den Beschluss des Bezirksrats Winterthur vom 12. April 2018 erhob 

der Beschwerdeführer am 16. April 2018 Beschwerde und stellte folgende Anträ-

ge (act. 2 S. 2 f.): 

1. Der Beschluss des Bezirksrats Winterthur vom 12. April 2018 sei 
in Ziffer I. vollumfänglich zu bestätigen, im Übrigen vollumfänglich 
abzuweisen und der Entscheid der KESB vom 23. Januar 2018 
zu bestätigen. 

2. Eventualiter sei die Sache zur vorsorglichen Festsetzung ander-
weitiger geeigneter Besuchsrechtsmodalitäten zurückzuweisen. 

3. Subeventualiter sei der Entscheid der KESB vom 23. Januar 2018 
zufolge Offizialmaxime wie folgt vorsorglich abzuändern:  

 […] 
4. Subsubeventualiter habe das Obergericht des Kantons Zürich 

selbst vorsorglich eine andere Besuchsrechtsmodalität festzule-
gen. 

5. Dem Beschwerdegegner sei für das vorliegende Verfahren die 
vollumfängliche Rechtspflege zu gewähren unter Einsetzung der 
unterzeichnenden Rechtsanwältin als deren Vertreterin, soweit 
die Rechtsschutzversicherung des Beschwerdegegners nicht für 
die Anwaltskosten aufkommt. 

6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
schwerdeführerin. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 30. Mai 2018 die Abweisung der Be-

schwerde (act. 11).  

II. Formelles 

1. Im angefochtenen Beschluss wies der Bezirksrat das Gesuch der Be-

schwerdegegnerin um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab (Dispo-

sitiv-Ziff. I) und ordnete als vorsorgliche Massnahme die Sistierung des im Ent-

scheid der KESB – in Abweichung zum Scheidungsurteil des Bezirksgerichts 

Willisau – angeordnete Besuchsrechts an (Dispositiv-Ziff. II). Der Entscheid über 

den Entzug der aufschiebende Wirkung einer Beschwerde und über die vorsorgli-

che Sistierung eines Besuchsrechtes ist eine vorsorgliche Massnahme (BSK ZGB 

I-Auer/Marti, 5. Auflage, Art. 445 Rz. 1). Eine Beschwerde gegen eine vorsorgli-

che Massnahme kann gemäss Art. 445 Abs. 3 ZGB innert zehn Tagen nach de-

ren Mitteilung erhoben werden. 

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2. Im vorliegenden Fall wurde die Beschwerde rechtzeitig innerhalt der zehntä-

gigen Beschwerdefrist erhoben. Auch die übrigen formellen Voraussetzungen für 

die Beschwerde sind erfüllt, so dass auf die Beschwerde einzutreten ist. Die Sa-

che ist spruchreif. 

III. Materielles 

1. Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unmün-

dige Kind haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr 

(Art. 273 Abs. 1 ZGB). Wenn das Wohl des Kindes durch den persönlichen Ver-

kehr gefährdet wird, wenn die Eltern den persönlichen Verkehr pflichtwidrig ausü-

ben, sich nicht ernsthaft um das Kind kümmern oder andere wichtige Gründe vor-

liegen, so kann das Recht auf persönlichen Verkehr verweigert oder entzogen 

werden (Art. 274 Abs. 2 ZGB). Als Alternative zum Entzug des persönlichen Ver-

kehrs stehen begleitete Besuchskontakte zur Verfügung. Es ist allgemein aner-

kannt, dass die Beziehung des Kindes zu beiden Elternteilen – und damit auch 

zum nicht obhutsberechtigten Elternteil – sehr wichtig ist und bei dessen Identi-

tätsfindung eine entscheidende Rolle spielen kann (BGE 130 III 585 E. 2.2.2  

S. 590, 127 III 295 E. 4a S. 298). Der persönliche Verkehr dient in erster Linie 

dem Interesse des Kindes; oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des persön-

lichen Verkehrs ist das Kindeswohl; wenn ein Elternteil seine Pflichten gegenüber 

dem Kind verletzt – z.B. weil er sich nicht ernsthaft um das Kind kümmert –, wird 

dieses Fehlverhalten nur dann relevant, wenn dadurch das Kindeswohl gefährdet 

wird (BGE 127 III 295 E. 4a S. 298, 123 III 445 E. 3b S. 451). 

2. Im vorliegenden Fall sistierte die Vorinstanz das Besuchsrecht im Sinn einer 

vorsorglichen Massnahme für die Dauer des Beschwerdeverfahrens vor Bezirks-

rat. Zur Begründung hielt die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer die Be-

suchstermine jeweils kurzfristig abgesagt habe und C._____ deshalb schon ver-

gebens im BBT ... gewartet habe und dass dies bei C._____ zu grosser Enttäu-

schung mit aggressiver Symptomatik und Schlafstörungen geführt habe (act. 8 

S. 5 E. 4.3). Daher könne vor einer einwandfreien Prüfung der Sach- und Rechts-

lage kein Besuchsrecht des Beschwerdeführers aufgegleist werden. Der Bezirks-

rat stützt sich dabei unter anderem auf den Bericht des Kinderpsychiaters 

- 8 - 

E._____ vom 1. März 2018, der davon ausgeht, dass der Nutzen des Besuchs-

rechts im Verhältnis zum potentiellen Schaden durch weitere Enttäuschungen 

marginal wäre (act. 8 S. 5 f. E. 4.3 mit Hinweis auf act. 6/2/4 S. 2 a.E.). Aus die-

sem Grund sei das Besuchsrecht des Beschwerdegegners zum Wohl von 

C._____ vorerst vorsorglich für die Dauer des Verfahrens zu sistieren (act. 8 S. 6 

E. 4.3).  

2.1. In tatsächlicher Hinsicht geht die Vorinstanz zutreffend von einer grossen 

Unzuverlässigkeit des Beschwerdeführers bei der Wahrnehmung der Besuchs-

kontakte aus. Ebenfalls zutreffend geht die Vorinstanz davon aus, dass das un-

begründete Nichterscheinen des Beschwerdeführers bzw. dessen kurzfristigen 

Absagen bei C._____ zu grosser Enttäuschung mit aggessiver Symptomatik und 

Schlafstörungen geführt habe. Zu Recht weist der Beschwerdeführer jedoch da-

rauf hin, dass die Besuchskontakte, die stattgefunden hätten, stets gut verlaufen 

seien (act. 2 S. 7 Rz. 3.2, S. 8 Rz. 3.3). Die Beiständin D._____ hielt in einer tele-

fonischen Auskunft vom 12. Januar 2018 fest, dass der Beschwerdeführer bei den 

Besuchsterminen, die er eingehalten habe, immer gut auf C._____ zugehen und 

auf seine besonderen Bedürfnisse eingehen konnte. Auch C._____ sei gerne in 

der Nähe des Vaters. Der BBT ... habe immer positiv über die Treffen zwischen 

C._____ und dem Beschwerdeführer berichtet (act. 7/35 Abs. 2). C._____ erklärte 

anlässlich der Anhörung vom 7. Dezember 2017 einerseits, dass er immer gerne 

in den BBT ... gegangen sei, wenn sein Vater gekommen sei, und dass er dann 

viel Spass mit seinem Vater gehabt habe; andrerseits sei er sehr enttäuscht und 

traurig gewesen, wenn Papa nicht gekommen sei und das Treffen vergessen ha-

be (act. 7/34, vorletzter Absatz).  

2.2. Da das wiederholte und grundlose Ausbleiben des Beschwerdeführers an 

vereinbarten Besuchskontakten bei C._____ zu grosser Enttäuschung mit ag-

gressiver Symtomatik und Schlafstörungen führte, stellt das Verhalten des Be-

schwerdeführers eine Gefährdung des Kindeswohls dar. Hinzu kommt, dass der 

Kinderpsychiater E._____ den Beschwerdeführer schon am 31. Januar 2017 aus-

drücklich darauf aufmerksam gemacht hatte, dass seine Unzuverlässigkeit 

C._____ tief enttäuscht habe und dass C._____ keine weiteren Enttäuschungen 

- 9 - 

ertragen könne (act. 6/2/4 S. 2, bestätigt vom Beschwerdeführer in act. 7/30). 

Trotzdem verbesserte sich die Zuverlässigkeit des Beschwerdeführers bei der 

Wahrnehmung der Besuchskontakte nicht. Die Einschätzung des Kinderpsychia-

ters E._____ erscheint daher nachvollziehbar, dass der Nutzen des Besuchs-

rechts im Verhältnis zum potentiellen Schaden durch weitere Enttäuschungen 

marginal sei (act. 6/2/4 S. 2 a.E.). Es gibt daher vertretbare Gründe für die vom 

Bezirksrat angeordnete vorsorgliche Sistierungen des Besuchsrechts. Umgekehrt 

bleibt beim vorsorglichen Sistierungsentscheid der Vorinstanz unberücksichtigt, 

dass die Besuchskontakte, die effektiv stattgefunden hatten, stets positiv verlie-

fen. Der Beschwerdeführer ging stets gut auf die besonderen Bedürfnisse von 

C._____ ein, C._____ freute sich auf die Treffen mit dem Beschwerdeführer und 

der BBT ... berichtete immer positiv über die Treffen zwischen C._____ und dem 

Beschwerdeführer. Hinzu kommt, dass die Beiständin D._____ anlässlich der te-

lefonischen Anfrage vom 12. Januar 2018 antönte, dass sie bereit sei, mit den El-

tern einen zweiten Versuch im BBT zu starten, wenn ihr Antrag auf Aufhebung der 

Beistandschaft abgelehnt werde (act. 7/35). Aufgrund der grossen Bedeutung von 

persönlichen Kontakten des Kindes mit dem nicht obhutsberechtigten Elternteil 

(vgl. E. III.1) erscheint es angebracht, erneut einen Versuch eines schrittweisen 

Aufbaus der Kontakte zu starten. Das hat umso mehr zu gelten, als seit April 2017 

keine Treffen mehr zwischen C._____ und dem Beschwerdeführer stattfanden 

und dass eine weitere Sistierung von Besuchskontakten die Wiederanbahnung 

von Besuchskontakten zusätzlich verzögert und erschwert.  

3. Aus diesen Gründen ist die in Dispositiv-Ziff. II des Beschlusses des Be-

zirksrates vom 12. April 2018 angeordnete vorsorgliche Sistierung des Besuchs-

rechtes aufzuheben. Für die Dauer des Beschwerdeverfahrens beim Bezirksrat 

hat die Regelung gemäss Dispositiv-Ziff. 1 des Entscheides der KESB vom 

23. Januar 2018 zu gelten, wobei der Beschwerde an den Bezirksrat gemäss Dis-

positiv-Ziff. 6 des Entscheides der KESB vom 23. Januar 2018 die aufschiebende 

Wirkung entzogen ist. 

IV. Unentgeltliche Rechtspflege; Kosten- und Entschädigungsfolgen 

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1. Der Beschwerdeführer beantragt die Bewilligung der unentgeltlichen Pro-

zessführung und Rechtsverbeiständung. Gemäss Art. 117 ZPO hat eine Partei 

Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie bedürftig ist und wenn ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Da die Beschwerde 

gutzuheissen ist, kann sie nicht als aussichtslos bezeichnet werden. Zudem ist 

von seiner Bedürftigkeit auszugehen. Für die Monate Januar 2018 bis März 2018 

liegen Lohnabrechnungen vor, die von einem ausbezahlten Betrag zwischen 

Fr. 1'722.00 (Februar 2018) und Fr. 2'745.00 (Januar 2018) ausgehen. Zudem ist 

eine ab dem 28. September 2017 laufende Pfändung des Einkommens, welches 

das Existenzminimum von Fr. 2'548.00 übersteigt, aktenkundig (act. 3/14). Dem 

Beschwerdeführer ist daher die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und in 

der Person von Rechtsanwältin X._____ eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu 

bestellen. 

2. Die Beschwerdegegnerin stellte im Beschwerdeverfahren vor Obergericht 

kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. 

3. Grundsätzlich werden die Prozesskosten nach Obsiegen und Unterliegen 

verteilt (Art. 106 ZPO). Namentlich in familienrechtlichen Verfahren kann das Ge-

richt von diesem Grundsatz abweichen und die Prozesskosten nach Ermessen 

verteilen (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). So werden bei Streitigkeiten über die Rege-

lung der Elternrechte (Obhut, Sorge und Kontakt) die Prozesskosten den Eltern in 

der Regel hälftig auferlegt, wenn beide Parteien gute Gründe für ihren Standpunkt 

hatten. Auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist dies so zu handhaben. Die 

Kosten dieses Verfahrens sind den Eltern hälftig aufzuerlegen, wobei der Kosten-

anteil des Beschwerdeführers zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen ist, unter Hinweis auf die 

Nachzahlungspflicht (Art. 123 ZPO). Prozessentschädigungen sind keine zuzu-

sprechen.  

- 11 - 

Es wird beschlossen: 

1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und 

in der Person von Rechtsanwältin X._____ eine unentgeltliche Rechtsbei-

ständin bestellt. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Dispositiv-Ziff. II des Beschlusses des 

Bezirksrats Winterthur vom 12. April 2018 wird aufgehoben. 

Für die Dauer des Beschwerdeverfahrens beim Bezirksrat Winterthur gilt die 

Regelung gemäss Dispositiv-Ziff. 1 des Entscheides der KESB vom 

23. Januar 2018, wobei der Beschwerde an den Bezirksrat Winterthur ge-

mäss Dispositiv-Ziff. 6 des Entscheides der KESB vom 23. Januar 2018 die 

aufschiebende Wirkung entzogen ist.  

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.00 festgesetzt und den Parteien je 

zur Hälfte auferlegt. Der Anteil des Beschwerdeführers wird zufolge Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung auf die Gerichtskasse genommen, 

wobei die Nachzahlungspflicht vorbehalten bleibt (Art. 123 ZPO). 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes- und Erwachsenenschutz-

behörde der Bezirke Winterthur und Andelfingen sowie – unter Rücksen-

dung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Winterthur, je gegen Emp-

fangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

- 12 - 

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

Dr. M. Isler 
 
 
versandt am: 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 14. Juni 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und in der Person von Rechtsanwältin X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Dispositiv-Ziff. II des Beschlusses des Bezirksrats Winterthur vom 12. April 2018 wird aufgehoben.
	Für die Dauer des Beschwerdeverfahrens beim Bezirksrat Winterthur gilt die Regelung gemäss Dispositiv-Ziff. 1 des Entscheides der KESB vom 23. Januar 2018, wobei der Beschwerde an den Bezirksrat Winterthur gemäss Dispositiv-Ziff. 6 des Entscheides der...
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.00 festgesetzt und den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der Anteil des Beschwerdeführers wird zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung auf die Gerichtskasse genommen, wobei die Nachzahlungspflicht...
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Bezirke Winterthur und Andelfingen sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Winterthur, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...