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**Case Identifier:** c3957544-8828-5dc1-b1a2-81e6768ff44b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.11.2009 EL 2009/9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2009-9_2009-11-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2009/9

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 13.03.2020

Entscheiddatum: 18.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 18.11.2009
Art. 43 Abs. 1 ATSG; Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines 
hypothetischen Erwerbseinkommens für den Ehemann einer Versicherten. 
Dessen familiäre Betreuungspflichten verhindern eine Erwerbsaufnahme 
nicht. Sein Gesundheitszustand lässt zudem nicht auf eine 
Arbeitsunfähigkeit schliessen. Diese Beurteilung kann in antizipierter 
Beweiswürdigung bereits vorgenommen werden, ohne dass auf den 
Abschluss des pendenten IV-Verfahrens des Ehemanns gewartet werden 
müsste (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
18. November 2009, EL 2009/9).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 18. November 2009

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt:

A.       

A.a   M.___, Jahrgang 1973, meldete sich im April 2008 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen (EL) zur Invalidenrente an (EL-act. 15). Mit Schreiben vom 6. Juni 

2008 teilte die EL-Durchführungsstelle der Versicherten mit, sie habe zu prüfen, ob und 

wenn ja, in welchem Umfang für den Ehemann ein Erwerbseinkommen in der EL-

Berechnung zu berücksichtigen sei. In diesem Zusammenhang habe der Ehemann 

einen Fragebogen auszufüllen (EL-act. A10).

A.b   Im Fragebogen vom 16. Juni 2008 hielt der Ehemann der Versicherten fest, er 

habe seit 1995 keine berufliche Tätigkeit mehr ausgeübt. Er habe weiterhin starke 

Schmerzen und sei auch psychisch angeschlagen (EL-act. A9-2). Dr. med. A.___, 

Facharzt FMH für Innere Medizin, verwies im Arztbericht vom 16. Juni 2008 auf 

chronische Schulterschmerzen des Ehemanns sowie ein chronisches 

lumbospondylogenes Syndrom mit kleiner medianer Diskushernie. Der Ehemann sei 

voll arbeitsunfähig (EL-act. A9-4).

A.c   Mit Verfügung vom 5. September 2008 wies die EL-Durchführungsstelle den 

Anspruch der Versicherten bei einem Einnahmenüberschuss von Fr. 2'185.- ab. Sie 

rechnete für den Ehemann ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 46'802.- 

brutto an (EL-act. A8).

A.d   In Vertretung der Versicherten erhob Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh am 

2. Oktober 2008 Einsprache gegen diese Verfügung, die er am 17. November 2008 

ergänzend begründete. Er beantragte sinngemäss deren Aufhebung und den Verzicht 

auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für den Ehemann. Die 

Versicherte sei aufgrund ihrer Erkrankung bei der Betreuung der Kinder vollumfänglich 

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auf die Hilfe Dritter resp. ihres Ehemanns angewiesen, weshalb dieser keiner 

ausserhäuslichen Arbeit nachgehen könne. Zudem sei betreffend den Ehemann ein IV-

Verfahren hängig (EL-act. A5; A2). Die EL-Durchführungsstelle fragte den 

Rechtsvertreter der Versicherten mit Schreiben vom 15. Januar 2009, ob Abklärungen 

betreffend Kindesschutzmassnahmen stattgefunden hätten (EL-act. A17). Dieser 

antwortete am 3. Februar 2009, dass das Vormundschaftsamt das Verfahren betreffend 

Kindesschutzmassnahmen eingestellt habe, dies nachdem insbesondere habe 

festgestellt werden können, dass sich der Ehemann der Versicherten intensiv um die 

Ehefrau und die Kinder kümmere (EL-act. A18).

A.e   Mit Einspracheentscheid vom 23. Februar 2009 wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) in Vertretung der EL-

Durchführungsstelle die Einsprache ab. Die Abklärungen des Vormundschaftsamts 

hätten ergeben, dass die Kinder wohlauf zu sein schienen. Die Versicherte lasse sich 

helfen. Sie sei in der Lage, den Vater der Kinder in Notsituationen zu aktivieren und 

jener könne sich offensichtlich so einsetzen, dass sich die Situation beruhige. Der 

Ehemann der Versicherten sei am 15. Februar 2008 wieder in die Familienwohnung 

eingezogen. Dieser Umstand sei im Antrag der Vormundschaftsbehörde vom 

21. Februar 2008 nicht erwähnt worden, weshalb davon auszugehen sei, dass sie keine 

Kenntnis davon gehabt habe. Gemäss der vom Vormundschaftsamt beschriebenen 

Situation sei nicht ersichtlich, dass der Ehemann die Kinder permanent überwachen 

müsse. Nichts spreche gegen eine Erwerbsaufnahme des Ehemanns (act. G 1.1).

B.       

B.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde des 

Rechtsvertreters der Versicherten vom 23. März 2009. Er beantragt dessen Aufhebung. 

Von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für den Ehemann sei 

abzusehen. Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Die Situation der Familie und insbesondere 

der Kinder habe sich merklich verbessert, seit der Ehemann wieder zuhause wohne 

und sich intensiv um die Kinder kümmere. Notsituationen würden gerade deshalb nicht 

eintreten, weil der Beschwerdeführer zuhause wohne und sich intensivst um Kinder 

und Ehefrau kümmere (act. G 1). In der ergänzenden Begründung vom 15. Juni 2009 

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betont der Rechtsvertreter, es gründe einzig und allein in der Anwesenheit des 

Ehemanns, dass die Vormundschaftsbehörde keine Massnahmen ergreifen und 

insbesondere die Kinder nicht habe fremdplatzieren müssen. Auf die Feststellungen der 

Vormundschaftsbehörde könne nicht unbesehen abgestellt werden. Einerseits handle 

es sich bei Vormundschaftsbehörden nicht um Fachärzte, die wie Dr. med. B.___, 

Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ganz klar ein stark gefährdetes 

Kindeswohl erkannt hätten, andererseits liege es im relativ weiten Ermessen der 

Vormundschaftsbehörde, Massnahmen anzuordnen. Nicht nur die Kinder, sondern 

auch die Beschwerdeführerin selbst sei auf die Anwesenheit des Ehemanns 

angewiesen. Ihre gesundheitliche Situation sei alles andere als stabil. Sollten Zweifel an 

der Erkrankung der Beschwerdeführerin und der daraus resultierenden 

Hilfsbedürftigkeit bestehen, so werde ausdrücklich die Einholung eines psychiatrischen 

Gutachtens betreffend die Frage, inwieweit die Beschwerdeführerin auf die 

Unterstützung ihres Ehemanns angewiesen sei, beantragt (act. G 8.1). Mit dieser 

Eingabe liess die Beschwerdeführerin ein ausgefülltes Gesuchsformular für die 

unentgeltliche Prozessführung samt Beilagen einreichen (act. G 8.2).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt am 27. August 2009 die Abweisung der 

Beschwerde und verweist zu Begründung auf die Erwägungen im Einspracheentscheid 

(act. G 10).

B.c   Der zuständige Verfahrensleiter des Versicherungsgerichts ordnete mit Schreiben 

vom 22. September 2009 formlos die Sistierung des Verfahrens an, bis das IV-

Verfahren des Ehemanns der Beschwerdeführerin zu einem rechtskräftigen Abschluss 

gekommen sei (act. G 12).

B.d   Mit Schreiben vom 28. September 2009 wies der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin darauf hin, dass betreffend die Frage, ob für den Ehemann ein 

hypothetisches Einkommen anzurechnen sei, ein Entscheid unabhängig von seiner IV-

Streitsache getroffen werden könne. Das IV-Verfahren ziehe sich seit Jahren in die 

Länge, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass es noch längere Zeit, 

gegebenenfalls sogar mehr als zwei Jahre, dauern werde (act. G 13). Die 

Verfahrensleitung verzichtete daraufhin auf die Sistierung (act. G 14).

Erwägungen:

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1.        

1.1    Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 

anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; 

SR 831.30]). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in 

bestimmtem Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 

und 11 ELG sowie Art. 11 bis 18 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) festgelegten 

Bestimmungen ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG 

unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung 

liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen 

verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und 

Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht 

durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung 

einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (EVGE P 18/02 vom 9. Juli 

2002; BGE 121 V 205 Erw. 4a; AHI 2001 S. 133 Erw. 1b).

1.2    Auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der versicherten Person 

einbezogen sind, partizipieren an der EL, da diese den Existenzbedarf der ganzen 

Familie sicherstellt. So ist auch der Ehegatte der EL-anspruchsberechtigten Person 

Leistungsempfänger. Verzichtet er auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines 

Erwerbseinkommens, so ist die Geltendmachung eines EL-Anspruchs zur Deckung 

jenes Teils der anerkannten Ausgaben, der durch das Erwerbseinkommen des 

Ehegatten gedeckt werden könnte, missbräuchlich (Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen 

zur AHV/IV, in: SBVR XIV, Soziale Sicherheit, Basel 2007, S. 1759, Rz. 179). Deswegen 

ist bei der EL-Berechnung der versicherten Person ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen für deren Ehegatten anzurechnen, sofern dieser auf die mögliche 

und zumutbare Erzielung eines Einkommens verzichtet. Um bei der Ermittlung des 

anrechenbaren Einkommens ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinn von 

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG berücksichtigen zu können, muss in jedem Einzelfall geprüft 

werden, ob vom Ehepartner des EL-Ansprechers unter den gegebenen Umständen 

verlangt werden kann, von nun an einem Arbeitserwerb nachzugehen, und wie hoch 

der Lohn wäre, den dieser bei gutem Willen erzielen könnte. Anhaltspunkte dafür sind 

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familiäre Verpflichtungen, Alter, Gesundheitszustand, Ausbildung und gegebenenfalls 

die Zeitdauer, während der er nicht (mehr) im Berufsleben gestanden ist (BGE 

117 V 290 Erw. 3a mit Hinweisen; Urteil I 920/06 vom 16. Januar 2007, Erw. 3.3).

2.        

2.1    Zu prüfen bleibt vorliegend somit vorab, ob dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin aus invaliditätsfremden Gründen die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit verunmöglicht wird. Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, ihr 

Ehemann könne wegen seiner familiären Verpflichtungen (Betreuung der Kinder und 

Unterstützung ihrer selbst) keiner ausserhäuslichen Arbeit nachgehen.

2.2    Im die Beschwerdeführerin betreffenden Gutachten von Dr. B.___ vom 21. Januar 

2007 äusserte die Psychiaterin den Verdacht auf paranoide Schizophrenie (ICD-10 

F 20.00). Die Ich-Funktionen sowie die eigene Autonomie seien bei der 

Beschwerdeführerin sehr schwach ausgeprägt. So komme es zu einer Abhängigkeit 

vom Ehemann, obwohl diese Beziehung stark belastet und mehrfach beendet worden 

sei. Auch bestehe eine sehr bedenkliche Abhängigkeit von der noch nicht fünfjährigen 

Tochter. Hier bestünden Hierarchieumkehrung und Parentifizierung. Die Tochter fühle 

sich offensichtlich gezwungen, die optischen und akkustischen Halluzinationen der 

Mutter zu bestätigen, lerne dadurch ihrer eigenen Wahrnehmung nicht mehr zu trauen, 

übernehme Verantwortung für die Mutter. Psychopathologisch bestehe bei der 

Beschwerdeführerin eine schizophrene Störung, bei der Ängste, optische und 

akkustische Halluzinationen sowie Verfolgungswahn im Vordergrund ständen. Im 

Verhalten beständen Zwangshandlungen. Obwohl die Beschwerdeführerin es immer 

wieder schaffe, sich mit ihrem Familiensystem zu stabilisieren, drohe der zwölfjährige 

Sohn zu verwahrlosen und die fünfjährige Tochter sei akut in ihrer Entwicklung 

gefährdet. Dr. B.___ veranlasste beim Vormundschaftsamt eine Abklärung der Kinder in 

ihrer Entwicklung und der Erziehungsfähigkeit der Mutter (EL-act. B2).

2.3    Das Vormundschaftsamt beantragte am 21. Februar 2008 die 

Verfahrenseinstellung. Im Rahmen der vorangegangenen Abklärungen hatte es mit dem 

Hausarzt der Beschwerdeführerin und dem Lehrer des Sohnes sowie der 

Kindergärtnerin der Tochter Kontakt aufgenommen. Demnach seien die Kinder in 

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Schule und Kindergarten nicht negativ aufgefallen. Die Zusammenarbeit mit der Mutter 

sei mit wenigen Ausnahmen als sehr gut beschrieben worden. Die Tochter habe zu 

Beginn des Kindergartens Mühe gehabt, die Mutter loszulassen, jetzt gehe das aber 

gut. Sie komme regelmässig und sei gut gepflegt. Am 5. Februar 2007 sei es zu einem 

ersten Gespräch mit der Beschwerdeführerin gekommen. Sie habe unumwunden 

mitgeteilt, dass sie die Aufgabe als Mutter ohne ihren Exmann nicht schaffen würde. Er 

komme sofort, wenn sie Hilfe brauche, helfe in der Erziehung wie im Haushalt und 

komme auch so vorbei oder rufe an, mindestens jeden zweiten Tag. Sie habe engen 

Kontakt mit ihrer Familie in ihrer Heimat. Wenn sie ein Problem habe, könne sie ihre 

Mutter oder Schwester anrufen. Mit der Mutter habe sie vereinbart, dass sie keine 

unüberlegten Handlungen vornehme, bevor sie sich nicht Hilfe geholt habe. Ein 

weiteres Gespräch mit dem Vormundschaftsamt fand am 12. Februar 2007 im Beisein 

des Ehemanns der Beschwerdeführerin statt. Ende Februar 2007 besuchten Vertreter 

des Vormundschaftsamts die Beschwerdeführerin zuhause. Die Beschwerdeführerin 

habe gesagt, sie versuche betreffend Erziehung des Sohnes zuerst allein 

klarzukommen. Gelinge ihr dies nicht, rufe sie den Ehemann an. Betreffend die Tochter 

habe man den Eindruck gewonnen, diese könne sich geschickt gegen die Mutter 

durchsetzen. Man sei insgesamt zum Schluss gekommen, dass keine sofortigen 

Kindesschutzmassnahmen nötig seien. Das nächste Gespräch habe am 4. Dezember 

2007 stattgefunden. Die Beschwerdeführerin habe erzählt, es gehe ihr wie immer. Der 

Sohn habe den Sprung in die Sekundarschule geschafft und die Probezeit bestanden. 

Grosse erzieherische Probleme habe sie nicht. Es sei aber zu erfahren gewesen, dass 

die Tochter die Beschwerdeführerin schlage, wenn sie nicht erhalte, was sie wolle. Die 

Beschwerdeführerin ignoriere dieses Verhalten. Nach wie vor kümmere sich der 

Ehemann intensiv um die Kinder, aber auch um die Beschwerdeführerin. In der 

Beurteilung wurde seitens des Vormundschaftsamts festgehalten, die psychische 

Befindlichkeit der Beschwerdeführerin sei stark wechselhaft. Das gravierende Bild, das 

von Dr. B.___ geschildert worden sei, habe man aber nicht angetroffen. Die Kinder 

schienen wohlauf zu sein. Die Beschwerdeführerin lasse sich helfen. Sie sei in der 

Lage, den Vater der Kinder in Notsituationen zu aktivieren und jener scheine 

offensichtlich in der Lage, sich so einzusetzen, dass die Situation wieder beruhigt 

werden könne (EL-act. A 19). Von Kindesschutzmassnahmen wurde schliesslich 

abgesehen.

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2.4    Der Ehemann der Beschwerdeführerin zog nach Angaben der 

Beschwerdegegnerin am 15. Februar 2008 wieder in die Familienwohnung ein; am 

28. März 2008 heiratete er die Beschwerdeführerin offenbar erneut (EL-act. A15-1). 

Darüber hatte das Vormundschaftsamt bei Berichterstattung am 21. Februar 

offensichtlich keine Kenntnis. Nach Einschätzung der Vormundschaftsbehörde nimmt 

der Ehemann der Beschwerdeführerin zweifellos eine wichtige Rolle in der Familie ein 

und leistet wertvolle Unterstützung sowohl der Beschwerdeführerin als auch den 

Kindern. Die Akten erlauben jedoch nicht den Schluss, dass diese Unterstützung 

durchgehend und in einem derart erheblichen Ausmass notwendig wäre, dass er gar 

keine Erwerbstätigkeit ausüben könnte. Am 7. Mai 2007 hatte Dr. med. C.___, 

Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, im Auftrag der IV ein umfassendes 

psychiatrisches Gutachten über den Ehemann der Beschwerdeführerin erstellt. Er hielt 

fest, der Ehemann lebe seit einem Jahr in einem Hotelzimmer ohne Kochgelegenheit. 

Er esse im Restaurant oder bei der Beschwerdeführerin, der er die Wohnung 

überlassen habe. Jeweils gegen sechs, sieben oder acht Uhr wache er auf, stehe auf, 

dusche gelegentlich, ziehe sich an und gehe an die frische Luft, um in der Stadt Kaffee 

zu trinken. Er bleibe ein oder zwei Stunden im Café und fülle Sporttipps aus, bevor er 

zum Mittagessen gehe. Auf die Frage des Psychiaters, was er sonst noch mache, habe 

er geantwortet "keine Ahnung" – "nicht viel". Das Mittagessen nehme er "je nach Lust" 

bei seinen Kindern oder im Restaurant ein, gelegentlich kaufe er sich auch etwas und 

esse es im Zimmer. Seine hauptsächliche Beschäftigung im Hotel sei Fernsehen. 

Gelegentlich spiele er an Automaten. Richtig gut fühle er sich, wenn er mit den Kindern 

zusammen sei. Er sehe sie jeden oder jeden zweiten Tag. Auf die Frage, was er mit 

ihnen unternehme, habe er geantwortet, viel mache er auch nicht, ein wenig reden. 

Und gelegentlich gingen sie in den McDonald's, wenn er Geld habe (IV-act. 161-25 ff. 

im Verfahren IV 2008/343). Das Gutachten stützt sich auf eine 5¼ Stunden dauernde 

Exploration und umfasst 56 Seiten. Die Angaben des Ehemanns zu seinem 

gewöhnlichen Tagesablauf sind ausführlich widergegeben. Die Untersuchung fand nur 

zwei Monate nach jener der Beschwerdeführerin durch Dr. B.___ statt. Der Ehemann 

erwähnte nicht, dass er seine Frau betreuen müsse; solches berichtete auch Dr. B.___ 

nicht. Bei den Kindern hat der Ehemann zwar sicherlich eine wichtige Stellung. Auch 

dies steht der Aufnahme mindestens einer Teilerwerbstätigkeit allerdings nicht 

entgegen. Die Kinder verbringen nicht unwesentliche Zeiten des Tages in der Schule 

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bzw. im Kindergarten. In der übrigen Zeit ist die Beschwerdeführerin grundsätzlich in 

der Lage, sich um sie zu kümmern; dies konnte sie sogar schon vor dem Wiedereinzug 

des Ehemanns weitgehend alleine bewältigen. Der Ehemann sah seine Familie vor 

seiner Rückkehr in die Familienwohnung im Februar 2008 nicht täglich. Unterdessen 

wohnt er wieder mit seiner Familie zusammen; die Akten lassen jedoch den Schluss 

nicht zu, dass er in zeitlich dermassen grossem Ausmass mit der Betreuung der Familie 

beschäftigt wäre, dass die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit dadurch verhindert würde. 

Die Behauptung in der Beschwerdeergänzung, das Vormundschaftsamt habe einzig 

und allein wegen der Anwesenheit des Ehemanns keine Kindesschutzmassnahmen 

ergriffen, ist gemäss den vorstehenden Ausführungen unzutreffend, insbesondere falls 

sie unterstellen wollte, dass eine Erwerbstätigkeit des Ehemanns durch die Betreuung 

gänzlich verunmöglicht würde. Von den von der Beschwerdeführerin eventualiter 

beantragten weiteren medizinischen Abklärungen sind keine neuen Erkenntnisse zu 

erwarten, weshalb darauf im Rahmen der antizipierten Beweiswürdigung verzichtet 

werden kann (m.w.H. Bundesgerichtsentscheid 8C_77/2008 vom 5. Juni 2008, 

Erw. 3.2.1).

3.        

3.1    Im IV-Verfahren des Ehemanns erliess das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen am 2. Juni 2009 aus formellen Gründen einen gutheissenden Entscheid und 

wies die Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs und zur anschliessenden 

Neuverfügung an die IV-Stelle zurück (Entscheid IV 2008/343). Diese neue Verfügung 

ist noch nicht ergangen. Grundsätzlich hat die EL-Durchführungsstelle die von der IV-

Stelle ermittelte, im Invaliditätsgrad zum Ausdruck kommende Resterwerbsfähigkeit 

eines EL-Bezügers bzw. von dessen in die Anspruchsberechtigung mit einbezogenem 

Ehegatten bei der Festsetzung des zumutbaren hypothetischen Erwerbseinkommens 

zu beachten (vgl. Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozial­

versicherungsrecht, Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl., 

2006, S. 152, Rz. 489). Voraussetzung ist, dass eine verbindliche 

Invaliditätsbemessung der IV-Stelle vorliegt (vgl. den im Internet publizierten Entscheid 

EL 2008/10 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Januar 2009, 

Erw. 3.4).

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3.2    Es ist zu erwarten, dass bis zur rechtskräftigen Erledigung des IV-Verfahrens 

betreffend den Ehemann der Beschwerdeführerin noch einige Zeit vergehen wird. 

Zurzeit liegt also keine verbindliche Invaliditätsbemessung der IV-Stelle vor. Die 

Beschwerdeführerin wünscht keine Verfahrenssistierung. Die Argumentation ihres 

Rechtsvertreters konzentriert sich auf die Frage, ob der Ehemann aufgrund seiner 

familiären Verpflichtungen an der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit gehindert wird. 

Damit dringt er wie erläutert nicht durch. Obwohl er im Übrigen nicht substantiiert 

geltend macht, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen 

Gründen nicht mehr arbeiten könne, sind die diesbezüglichen Akten zu prüfen.

3.2.1           Im dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bekannten IV-Dossier des 

Ehemanns findet sich wie bereits erläutert das Gutachten des Psychiaters Dr. C.___ 

vom 7. Mai 2007. Dieser konnte keine krankheitswertige psychische Störung 

diagnostizieren. Er berichtete von defizitärer Entwicklung des Ehemanns, von 

mangelnder sozialer Integration, vom Fehlen einer Ausbildung und zukunftsweisenden 

Vorstellungen, von mangelhafter Schulbildung und jahrelangem Fehlen einer 

geeigneten erzieherischen Führung im sozialen Bereich. Eine medizinisch begründete 

Arbeitsunfähigkeit liege deswegen nicht vor (IV-act. 161-53 im Verfahren IV 2008/343). 

Bereits 1996 und 2002 war der Ehemann der Beschwerdeführerin von der MEDAS 

Ostschweiz begutachtet worden. Für eine körperlich leichte Tätigkeit ohne 

Schulterbelastung wurde keine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit bescheinigt (IV-

act. 52; 74 im Verfahren IV 2008/343). Das den Ehemann der Beschwerdeführerin im 

Jahr 2006 begutachtende Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG, 

Zürich (AEH), erkannte für dem Leiden angepasste Tätigkeiten ebenfalls keine 

Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 155 im Verfahren IV 2008/343). Der 

behandelnde Arzt Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, berichtete am 

4. Februar 2008 zwar von einer subjektiven Verschlechterung des 

Gesundheitszustands, lieferte dafür aber keine objektiven Grundlagen (IV-act. 180 des 

Verfahrens IV 2008/343).

3.2.2           Bei dieser Aktenlage ist in antizipierter Beweiswürdigung (8C_77/2008 vom 

5. Juni 2008, Erw. 3.2.1) davon auszugehen, dass der Ehemann der 

Beschwerdeführerin in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit ein Einkommen in der 

Grössenordnung des von der Beschwerdegegnerin angenommenen (Fr. 46'802.- 

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brutto) erzielen könnte. Dieser Ansatz liegt über 20% unter dem statistischen 

Durchschnittseinkommen eines Hilfsarbeiters und kann daher als angemessen gelten. 

Die Anrechnung des hypothetischen Einkommens erscheint insgesamt also als 

statthaft und ist entsprechend nicht zu beanstanden.

3.3    Die vorliegende Beurteilung steht unter der Resolutivbedingung, dass die im IV-

Verfahren des Ehemanns noch ausstehende eingehende Überprüfung des 

medizinischen Sachverhalts keine relevante Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten ergibt. Diesfalls wäre eine Neuprüfung 

der Frage der Anrechenbarkeit eines hypothetischen Erwerbseinkommens mit Wirkung 

ex tunc angezeigt.

4.        

4.1    Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin für ihren Ehemann zu Recht ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet hat und auch dessen Höhe nicht zu beanstanden ist. 

Entsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

4.3    Die Beschwerdeführerin liess ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung stellen und reichte im Juni 2009 die dazugehörigen Unterlagen 

ein. Daraus ist zu entnehmen, dass sich die Einnahmen des Ehepaars auf gut 

Fr. 3'600.- im Monat beschränken. Über Vermögenswerte verfügen die Ehegatten nicht 

(act. G 8.2). Unter diesen Voraussetzungen ist die prozessrechtliche Bedürftigkeit der 

Familie ausgewiesen. Da auch die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind, die Sache 

insbesondere nicht von vornherein aussichtslos ist und der Beizug eines 

Rechtsvertreters aufgrund der nicht einfachen Fragestellungen als notwendig erscheint, 

ist die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Wenn die wirtschaftlichen 

Verhältnisse der Beschwerdeführerin es gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung 

der vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG 

i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG). Die Höhe der Parteientschädigung ist vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

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Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen ist ein Honorar von pauschal Fr. 3'000.- inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer. Im Rahmen der unentgeltlichen Prozessführung wird 

dieses Honorar um 20% reduziert (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes). Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ist somit mit Fr. 2'400.- zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Sinn der 

Erwägungen mit Fr. 2'400.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.11.2009
	Art. 43 Abs. 1 ATSG; Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für den Ehemann einer Versicherten. Dessen familiäre Betreuungspflichten verhindern eine Erwerbsaufnahme nicht. Sein Gesundheitszustand lässt zudem nicht auf eine Arbeitsunfähigkeit schliessen. Diese Beurteilung kann in antizipierter Beweiswürdigung bereits vorgenommen werden, ohne dass auf den Abschluss des pendenten IV-Verfahrens des Ehemanns gewartet werden müsste (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. November 2009, EL 2009/9).

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		2025-07-19T14:18:34+0200
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