# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6e431f40-ae2a-5d12-931c-5b5e45d4c35b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-04-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.04.2007 D-5753/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5753-2006_2007-04-04.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5753/2006
{T 0/2}

Urteil vom 4. April 2007

Mitwirkung: Richter Galliker, Dubey, Lang
Gerichtsschreiberin Zürcher

Z._______, geboren _______, Türkei,
vertreten durch _______,

Beschwerdeführerin

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 20. Januar 2006 i. S. Asyl und Wegweisung / N _______

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Sachverhalt:

A. Die  Beschwerdeführerin,  eine  türkische  Staatsangehörige  kurdischer  Ethnie  aus 
_______  bei  _______,  verliess  ihren  Heimatstaat  nach  eigenen  Angaben  am 
16. Dezember  2005 und reiste  über Bosnien und Herzegowina sowie  Italien  am 
19. Dezember 2005 unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Schweiz ein, wo 
sie  gleichentags  ein  Asylgesuch  stellte.  Am  23.  Dezember  2005  wurde  sie  im 
Empfangszentrum _______ summarisch befragt und am 12. Januar 2006 gestützt 
auf  Art.  29  Abs.  4  AsylG  vom  BFM  angehört.  Mit  Zwischenverfügung  vom 23. 
Januar  2006 wurde  sie für  die  Dauer  des  Asylverfahrens dem Kanton _______ 
zugewiesen.

Im  Wesentlichen  machte  die  Beschwerdeführerin  geltend,  sie  habe  mit  ihren 
Eltern,  ihrem Bruder und zwei Schwestern zusammen gelebt.  Die ganze Familie 
habe  die  Ziele  der  Demokratischen  Volkspartei  (DEHAP)  unterstützt  und  der 
Bruder  sei  Kreisstadtpräsident  der  Partei  in  _______.  Wegen seines  politischen 
Engagements werde er seit Jahren von der Polizei belästigt, beschattet und immer 
wieder zum Verhör abgeführt. Sie selbst engagiere sich seit dem 19. Lebensjahr 
sporadisch für die DEHAP, sei nicht deren Mitglied, habe indessen regelmässig an 
deren Verantstaltungen teilgenommen und Flugblätter für DEHAP-Kundgebungen 
verteilt. Ausserdem habe sie Patienten der Partei im Krankenhaus besucht und im 
Jahr 2003 als Wahlbeobachterin geholfen. Wegen ihrer politischen Aktivitäten sei 
sie  wiederholt  bei  Anlässen  -  Newroz  oder  öffentlichen  Veranstaltungen  -  von 
Polizisten beschimpft und aufgefordert worden, sich von der DEHAP fernzuhalten. 
Als sie eines Nachts allein das familieneigene Kaffeehaus gereinigt habe, hätten 
zwei  Polizisten in  Zivil  das  Kaffeehaus betreten und ihr  erneut  nahegelegt,  sich 
von  der  DEHAP  fernzuhalten.  Ausserdem  habe  man  sie  als  Spitzel  gewinnen 
wollen, was sie abgelehnt habe. Dabei sei ihr mit der Inhaftierung oder Tötung des 
Bruders  gedroht  und  sie  sei  sexuell  belästigt  worden.   Die  ganze  Familie,  das 
Wohnhaus  und  die  Kaffeestube  seien  während  einiger  Zeit  von  der  Polizei 
beschattet  worden.  Eine Woche nach  den Wahlen im Jahr  2003 hätten  ihr  drei 
Polizisten in Zivil befohlen, in ein Auto zu steigen. Anschliessend seien sie mit ihr 
zum Friedhof gefahren, wo ihr die Polizisten wegen ihrer Aktivitäten für die DEHAP 
mit einer Vergewaltigung gedroht hätten. Man habe ihr auf den Kopf geschlagen 
und sie sexuell  belästigt.  Am 30. August 2005 sei ihr anlässlich einer von ihrem 
Bruder geleiteten DEHAP-Veranstaltung eine Frau vorgestellt worden, die sich als 
Angehörige der Guerilla erwiesen habe, was sie vom Bruder mit Hinweis auf die 
Verschwiegenheitspflicht  erfahren  habe.  Die  Frau  habe  während  zwei  bis  drei 
Tagen im Haus ihrer Eltern der Beschwerdeführerin gewohnt und sie habe sich um 
deren Wohl gekümmert.  Am folgenden Tag habe sie zusammen mit der Frau im 
DEHAP-Lokal die Friedenstagkundgebung vorbereitet und am 1. September 2005 
habe  sie  am Weltfriedenstag teilgenommen.  Dabei  sei  sie  von einem Polizisten 
verbal  belästigt  worden.  Am  folgenden  Tag  sei  die  Frau  nach  Diyarbakir 
weitergereist,  während sie sich am 3.  September  2005 zu ihrer  Schwester  nach 
_______  begeben  habe.  Nach  einer  Woche  habe  ihr  die  Mutter  telefonisch 

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mitgeteilt, dass sie von der Polizei gesucht werde, weil die in Diyarbakir verhaftete 
Frau  sie  als  Gastgeberin  in  _______  angegeben  habe.  Das  Elternhaus  sei 
durchsucht, die Mutter und Schwester seien belästigt, der Vater sei auf den Posten 
gebracht  und  später  wieder  freigelassen  worden.  Die  Eltern  hätten  sich  wegen 
ihrer  politischen  Aktivitäten  wütend  gezeigt.  Ausserdem  seien  alle 
Familienmitglieder  in  _______  wieder  beschattet  worden  und  es  hätten  weitere 
Hausdurchsuchungen im Elternhaus stattgefunden.  Auf  Geheiss der Eltern habe 
sie  sich  bei  der  Schwester  in  _______  versteckt  und  schliesslich  die  Türkei 
verlassen. Sie befürchte, dass sie gefunden und – wie ihr Onkel – während Jahren 
inhaftiert werde. 

Die  Beschwerdeführerin  reichte  im  erstinstanzlichen  Verfahren  eine  türkische 
Identitätskarte,  die  Kopie  eines  türkischen  Führerscheins,  einen 
Wahlbeobachterausweis der DEHAP, ein Schreiben des Quartiervorstehers, eine 
Haftbestätigung des Onkels und einen Familienregisterauszug zu den Akten. 

B. Mit Verfügung vom 20. Januar 2006 stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin 
erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig 
verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und deren Vollzug. Zur Begründung 
führte das BFM an, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin  insgesamt den 
Anforderungen  an  die  Glaubhaftmachung  nach  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni  1998  (AsylG;  SR  142.31)  infolge  fehlender  Nachvollziehbarkeit  und 
Widersprüchlichkeit  nicht  genügten.  Insbesondere  könne  nicht  nachvollzogen 
werden, dass die Beschwerdeführerin in der von ihr vorgebrachten Weise verfolgt 
worden sein solle, während die übrigen Familienmitglieder weiterhin im Elternhaus 
hätten  verbleiben  können.  Zudem  würden  eher  der  Vater  oder  Bruder  der 
Beschwerdeführerin  als  Gastgeber  zur  Verantwortung  gezogen,  zumal  es 
naheliegender  gewesen  sei,  den  politisch  aktiveren  und  bekannten  Bruder,  der 
leitender  DEHAP-Politiker  sei,  zu  belangen.  Dabei  könne  die  Angabe  der 
Beschwerdeführerin,  die  Guerilla-Frau  habe  ihren  Namen  preisgegeben,  nicht 
überzeugen, zumal es offensichtlich sei, dass ihr Bruder für die Beherbergung der 
Frau verantwortlich gewesen sei. Zudem sei auch die geltend gemachte Wut des 
Vaters,  der  gewusst  habe,  wer  die  Frau  sei  und  ihre  Beherbergung  trotzdem 
zugelassen habe, nicht nachvollziehbar. Schliesslich habe die Beschwerdeführerin 
den Vorfall der Drohung und sexuellen Belästigung im Kaffeehaus unterschiedlich 
datiert.  An  der  Einschätzung  des  BFM  könnten  die  eingereichten  Beweismittel 
nichts  ändern,  da die eingereichte Haftbestätigung einen Onkel  mütterlicherseits 
betreffe  und die  Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen  nicht  zu  widerlegen  vermöge. 
Dem Vorwurf,  die Dolmetscherin  habe sich unkorrekt  verhalten,  widersprach die 
Vorinstanz. Die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvoll-
zuges bejahte das BFM.

C. Mit Eingabe vom 16. Februar 2006 an die Schweizerische Asylrekurskommission 
(ARK)  beantragte  die  Beschwerdeführerin,  die  angefochtene  Verfügung  sei 
aufzuheben, sie sei als Flüchtling anzuerkennen und es sei ihr Asyl zu gewähren, 
eventuell  sei  die Unzulässigkeit  und Unzumutbarkeit  des Wegweisungsvollzuges 
festzustellen  sowie  in  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  sei  die  unentgeltliche 

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Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs.  1  und  2  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG;  SR  172.021)  zu 
gewähren.  Zur  Begründung  wurde  im  Wesentlichen  vorgebracht,  dass  der 
Sachverhalt  nicht  vollständig  festgestellt  und  der  familiäre  Hintergrund  zuwenig 
berücksichtigt worden seien. Die Beschwerdeführerin stamme aus einer bekannten 
politischen  Familie,  weshalb  von  einem  hohen  Repressionsrisiko  ausgegangen 
werden müsse.  Zudem habe in der Herkunftsregion der Beschwerdeführerin  der 
Druck auf die kurdische Opposition seit 1999 generell zugenommen. Damals seien 
zahlreiche  Aktivisten  der  Demokratischen  Partei  des  Volkes  (HADEP)  zu 
mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt  worden, was zu einer Fluchtwelle  geführt 
habe.  In  der  Schweiz  seien  mehrere  verurteilte  Geflüchtete  als  Flüchtlinge 
anerkannt  worden.  Die  Antworten  der  Beschwerdeführerin  seien  insgesamt 
detailreich  und  logisch  ausgefallen.  Die  Beschwerdeführerin  werde  auch  heute 
noch  gesucht  und  ihre  Angehörigen  würden  belästigt.  Ihre  Angaben,  gemäss 
welchen  sie  in  den  Augen  der  Sicherheitskräfte  als  Verantwortliche  für  die 
Beherbergung der Guerilla-Angehörige gelte und deshalb als verdecktes Mitglied 
der  Kurdischen  Arbeiterpartei  (PKK)  erscheine,  könnten  –  entgegen  der 
Argumentation  der  Vorinstanz  –  durchaus  zutreffen.  Infolge  der  in  _______ 
bestehenden  langjährigen  Tradition  von  kurdischen  Frauenbewegungen  würden 
gezielte Überwachungen und Kontrollen durch die Sicherheitskräfte durchgeführt, 
wie  es  im  Fall  der  Beschwerdeführerin  geschehen  sei.  Entgegen  den 
Ausführungen  der  Vorinstanz  sei  auch  ihr  Bruder  behelligt  worden.  Für  die 
Sicherheitskräfte  sei  indessen  die  Beschwerdeführerin  als  unterstützende 
Sympathisantin der Guerilla-Frau erschienen. Zudem müsse diese Unterstützung 
im  Rahmen  der  langjährigen  Familientradition  gesehen  werden  und  die 
Beschwerdeführerin  gelte  für  die  türkischen  Sicherheitskräfte  nicht  als 
unbeschriebenes Blatt,  auch wenn sie noch nie in ein politisches Strafverfahren 
verwickelt worden sei. Unter diesen Umständen könne sie – entgegen der Ansicht 
der Vorinstanz – nicht unbehelligt in ihr Heimatland zurückkehren, sondern werde 
auch  in  Zukunft  nicht  in  Ruhe  gelassen.  Zudem  hätten  die  jahrelangen 
behördlichen  Schikanierungen  und  Unterdrucksetzungen  einen  unerträglichen 
psychischen  Druck  bewirkt.  Die  Beschwerdeführerin  habe  sich  von  der 
Dolmetscherin  unter  Druck  gesetzt  gefühlt,  was  bereits  am  16.  Januar  2006 
schriftlich kritisiert worden sei und die Ursache des vorgeworfenen Widerspruchs 
bezüglich  des  unterschiedlich  datierten  Ereignisses  darstelle.  Auch  andere 
Asylbewerber  hätten  sich  über  diese  Dolmetscherin,  welcher  Beziehungen  zur 
türkischen  Diplomatie  nachgesagt  würden,  beklagt.  Zudem  habe  die 
Beschwerdeführerin  während  des  zweiten  Interviews  an  einem  Harnweginfekt 
gelitten  und  unter  dem  Einfluss  von  starken  Medikamenten  mit 
Erinnerungsschwierigkeiten gekämpft. Die unterschiedliche Datierung sei deshalb 
auf  ein  Missverständnis  zurückzuführen.  Im  Fall  der  Beschwerdeführerin  sei 
ausserdem  die  Gefahr  einer  Reflexverfolgung  zu  beachten,  zumal  ihr  Cousin 
Vorsitzender der HADEP-Sektion _______ gewesen sei,  ein weiterer  Cousin als 
gefallener  Guerilla  der  PKK  gelte  und  der  Bruder  dieser  Cousins  sich  als 
anerkannter  Flüchtling  in  der  Schweiz  aufhalte.  Es  müsse  auch  berücksichtigt 
werden, dass das Kaffeehaus der Familie der Beschwerdeführerin als Treffpunkt 
der  kurdischen  Opposition  gelte,  überwacht  werde  und  die  Familie  der 
Beschwerdeführerin  deswegen  stadtbekannt  sei.  Zudem  sei  die 

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Beschwerdeführerin  zusammen  mit  andern  nahen  Familienangehörigen  für  die 
PKK  aktiv  gewesen.  Ihre  Familie  habe  überdies  enge  Kontakte  zu  andern 
patriotischen  Familien,  welche  kurdische  Oppositionsparteien  unterstützten  und 
deren  Mitglieder  Aktivisten  des  türkischen  Menschenrechtsvereins  (IHD)  seien. 
Einige Familienangehörige würden sich als Flüchtlinge in der Schweiz oder andern 
westeuropäischen Ländern befinden. Die Beschwerdeführerin müsse somit schon 
wegen  ihres  Familiennamens  mit  Repressionen  rechnen  und  infolge  ihrer 
ungemeldeten Abwesenheit  werde vermutet,  dass sie sich der Guerilla  der PKK 
angeschlossen habe. Der Beschwerde lagen eine Fürsorgebestätigung und Fotos 
bei.

D. Mit Zwischenverfügung der ARK vom 2. März 2006 wurde der Beschwerdeführerin 
mitgeteilt,  dass  sie  den  Ausgang  des  Beschwerdeverfahrens  in  der  Schweiz 
abwarten  könne.  Das  Gesuch  um Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege 
nach  Art.  65  Abs.  1  und  2  VwVG  wurde  infolge  Aussichtslosigkeit  der 
Beschwerdebegehren  abgewiesen  und  die  Beschwerdeführerin  zur  Bezahlung 
eines Kostenvorschusses innert Frist aufgefordert.

E. Mit  Eingabe  vom  15.  März  2006  ersuchte  die  Beschwerdeführerin 
wiedererwägungsweise  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege.  Dazu 
reichte  sie  als  neue  Beweismittel  Kopien  eines  Schreibens  ihres  türkischen 
Anwalts,  Referenzschreiben  von  Führungsmitglieder  der  HADEP  respektive  der 
DEHAP  und  diverse  persönliche  Bestätigungsschreiben  von  anerkannten 
Flüchtlingen aus _______ in Kopie ein. Die Nachreichung der Originale wurde in 
Aussicht  gestellt.  Die  Beschwerdeführerin  machte  geltend,  die  Beweismittel 
könnten  ihre  Schwierigkeiten  infolge  ihrer  politischen  Aktivitäten  und  den 
Bekanntheitsgrad ihrer Familie in _______ belegen. 

F. Mit Zwischenverfügung vom 27. März 2006 wies die ARK das erneute Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege ab und forderte die Beschwerdeführerin auf, innert der 
ihr angesetzten Notfrist den bereits verlangten Kostenvorschuss zu bezahlen. Zur 
Begründung  wurde  dargelegt,  dass  die  nachträglich  eingereichten  Beweimittel 
nicht geeignet sein dürften, die Vorbringen in einem glaubhaften Licht erscheinen 
zu  lassen.  Zudem  wurde  die  Beschwerdeführerin  aufgefordert,  innert  Frist  die 
türkisch-sprachigen Beweismittel zu übersetzen.

G. Am 29. März 2006 wurde der Kostenvorschuss bezahlt. 

H. Mit  Eingabe  vom  12.  April  2006  wurden  die  verlangten  Übersetzungen 
nachgereicht. Zudem wurde ein weiteres Referenzschreiben mit einer Übersetzung 
in  die  deutsche  Sprache  und  eine  von  zahlreichen  Flüchtlingen  aus  _______ 
verfasste Stellungnahme in Kopie zu den Akten gegeben. Am 18. April 2006 wurde 
das Zustellcouvert nachgesandt. 

I. In ihrer Vernehmlassung vom 11. August 2006 hielt die Vorinstanz vollumfänglich 

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an  ihren  Erwägungen  fest  und  beantragte  die  Abweisung  der  Beschwerde.  Die 
Vernehmlassung  wurde  der  Beschwerdeführerin  am  15.  August  2006  ohne 
Replikrecht zur Kenntnis gegeben.

J. Mit Eingabe vom 27. September 2006 wurde die Kopie eines Referenzschreibens 
des  Bruders  der  Beschwerdeführerin  mit  deutscher  Übersetzung  zu  den  Akten 
gegeben.

K. Mit  Schreiben  der  ARK  vom  November  2006  wurde  der  Beschwerdeführerin 
mitgeteilt,  dass  ihre  hängige  Beschwerde  am  1.  Januar  2007  vom 
Bundesverwaltungsgericht übernommen wird.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art.  31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 
173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen 
nach  Art.  5  VwVG,  sofern  keine  Ausnahme  nach  Art.  32  VGG  vorliegt.  Als 
Vorinstanzen  gelten  die  in  Art.  33  und  34  VGG  genannten  Behörden.  Dazu 
gehören  Verfügungen  des  BFM  gestützt  auf  das  AsylG;  das 
Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig  (Art.  105 
AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG; 
SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern es zuständig ist,  ab 1. Januar 
2007  die  Beurteilung  der  bei  der  ehemaligen  ARK  hängigen  Rechtsmittel.  Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit  Beschwerde  kann  die  Verletzung  von  Bundesrecht,  die  unrichtige  oder 
unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die 
Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2. Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; die Beschwerdeführerin  ist 
legitimiert  (Art.  6  AsylG  i.V.m.  Art.  48  Abs.  1  und  50  ff.  VwVG).  Auf  die 
Beschwerde ist mithin einzutreten.

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl. 
Als  Flüchtling  wird  eine  ausländische  Person  anerkannt,  wenn  sie  in  ihrem 
Heimatstaat  oder  im Land,  wo sie zuletzt  wohnte,  wegen ihrer  Rasse,  Religion, 
Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 

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Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden.  Als  ernsthafte  Nachteile 
gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder  Freiheit  sowie 
Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen  Druck  bewirken;  den 
frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nachweisen  oder 
zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr 
Vorhandensein  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält. 
Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig 
begründet  oder  in  sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen 
oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden 
(Art. 7 AsylG).

4.

4.1 Die  Argumentation  der  Vorinstanz,  wonach  die  Ausführungen  der 
Beschwerdeführerin mangels Nachvollziehbarkeit  nicht geglaubt werden könnten, 
ist nach Prüfung der Akten durch das Bundesverwaltungsgericht vollumfänglich zu 
bestätigen. 

4.1.1 Die  Beschwerdeführerin  legte  dar,  sie  sei  kein  Mitglied  der  DEHAP  gewesen, 
habe indessen für diese Partei Flugblätter verteilt,  die Kranken im Spital besucht 
und  Rosen  verschenkt.  Zudem  habe  sie  an  Veranstaltungen  zum  Newroz-Fest 
teilgenommen und als Wahlbeobachterin die Wahlen mitverfolgt. Sie habe für die 
DEHAP nichts Verbotenes getan (Akte A1/S. 5 f. und A14/S. 6 und 12 f.). Diese 
von ihr erwähnten Tätigkeiten für die DEHAP lassen nicht auf ein erhöhtes aktives 
Engagement für die Partei  schliessen, was das von ihr vorgebrachte seit Jahren 
immer  wiederkehrende  und  trotz  ihrer  Ausreise  immer  noch  bestehende 
behördliche  Interesse  an  ihrer  Person  nicht  erklären  lässt.  Zudem  fielen  ihre 
Auskünfte  über  die  Partei,  deren  Anfänge  und  Zukunftsperspektiven  derart 
marginal, substanzlos und vage aus, dass offensichtlich keine tiefe Verbundenheit 
mit  der  DEHAP  besteht.  Insbesondere  konnte  die  Beschwerdeführerin  nur 
ungefähre Angaben über den Anfang und das Ende der Partei angeben, indem sie 
ausführte, die HADEP habe als Vorgängerpartei  der DEHAP zwischen 1999 und 
2000  existiert  (Akte  A14/S.  13).  Abgesehen  davon,  dass  diese  Angaben  wenig 
aussagekräftig und schon aus diesem Grund nicht überzeugend sind, lassen sie 
sich auch nicht mit ihren Aussagen, sie sei im Alter von 19/20 Jahren – mithin seit 
1998/99  –  für  die  DEHAP  tätig  geworden  (Akte  A1/S.  6  und  A14/S.  12), 
vereinbaren.  Indessen  sind  diese  Aussagen  der  Beschwerdeführerin  als 
tatsachenwidrig zu betrachten, da die HADEP wesentlich früher – nämlich im Jahr 
1994  –  in  der  Parteienlandschaft  der  Türkei  auftrat  (vgl.  beispielsweise  dazu: 
Kurdistan-Rundbrief  Nr.  1, 15.  Februar  2003)  und die DEHAP im Jahr 2003 die 
HADEP ablöste,  was  sich  mit  ihren  Aussagen  nicht  vereinbaren  lässt.  Von  der 
Beschwerdeführerin,  die  –  wie  sie  zum  Ausdruck  bringt  –  in  einem  politischen 
familiären  Umfeld  aufgewachsen  sein  will,  kann berechtigterweise  erwartet  wer-
den, dass sie weiss, bei welcher Partei sie im Alter von 19 oder 20 Jahren ihre 
politische Tätigkeit aufgenommen hat. Zudem war der Beschwerdeführerin, welche 
am 16. Dezember 2005 ihr Heimatland verlassen hat (Akte A1/S. 9), nicht klar, ob 
im Zeitpunkt der direkten Bundesanhörung vom 12. Januar 2006 die DEHAP noch 

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existierte,  indem  sie  ausführte,  sie  glaube,  die  Partei  existiere  nicht  mehr,  da 
Umstrukturierungen  im  Gang  gewesen  seien  (Akte  A14/S.  13).  Aus  diesen 
Aussagen  der  Beschwerdeführerin  wird  deutlich,  dass  sie  offensichtlich  nicht 
einmal im Bild war über die in den Medien publizierten Entscheidungen der Partei, 
für  welche  sie  in  einer  Art  aktiv  gewesen  sein  will,  welche  das  Missfallen  der 
Behörden erregt haben soll. Die DEHAP teilte nämlich Mitte August 2005 – kurz 
bevor die Beschwerdeführerin gemäss ihren Angaben im Auftrag der Partei  eine 
Angehörige der Guerilla beherbergt haben will  – öffentlich mit, dass sie sich der 
Bewegung  für  demokratische  Gesellschaft  (DTH)  anschliessen  wolle.  In  der 
zweiten  Hälfte  November  2005  löste  sich  die  DEHAP  auf  (vgl.  Ulrike  Dufner, 
"Ausreiseverbot  für  den  Vorstand  der  DEHAP",  Politischer  Jahresbericht  Türkei 
2005/2006, Heinrich Böll Stiftung, online auf der Webseite "Nützliche Nachrichten 
3/2005").  Diese  für  die  Parteitätigkeit  wichtigen  und  marginalen  Vorkommnisse 
hätten  der  Beschwerdeführerin,  welche  die  Schwester  eines 
Kreisstadtvorsitzenden der Partei ist und sich für die Partei engagiert  haben will, 
präsent sein sollen. Ihr fehlendes Wissen über den Fortbestand der DEHAP lässt 
sich  deshalb  nicht  mit  der  von  ihr  dargelegten  behördlichen  Suche  infolge 
politischer Aktivität in Einklang bringen.

4.1.2 Wie die Vorinstanz  auch zutreffend darlegte,  kann nicht  nachvollzogen werden, 
dass die Beschwerdeführerin,  welche nicht  einmal  Mitglied der DEHAP war und 
aussagte, sie habe für die DEHAP nichts Verbotenes getan (Akte A14/S. 13), von 
den türkischen Behörden infolge der Beherbergung einer Angehörigen der Guerilla 
gesucht worden sein soll, während man ihrem Bruder – als Kreisstadtvorsitzenden 
der  ehemaligen  DEHAP  –  abgesehen  von  Beschattungen  diesbezüglich  keine 
Nachteile  zugefügt  habe.  Der  Einwand  der  Beschwerdeführerin,  ihr  Name  sei 
preisgegeben  worden  und  sie  sei  in  der  Öffentlichkeit  mit  der  Frau  gesehen 
worden, vermag nicht zu überzeugen. Indirekt versucht die Beschwerdeführerin mit 
diesem  Erklärungsversuch  die  Asylbehörden  davon  zu  überzeugen,  dass  die 
türkischen Sicherheitskräfte nur auf die Aussagen der festgenommenen Guerilla-
Angehörigen abstellen und weder die Hintergründe dieser Aussagen noch die mit 
diesen  Aussagen  in  Verbindung  stehenden  Handlungsweisen  einer  näheren 
Prüfung unterziehen würden. Dies ist indessen mit Sicherheit nicht der Fall, zumal 
auch den türkischen Behörden klar ist, dass Aussagen bisweilen auch im Hinblick 
auf die Vertuschung von tatsächlichen Gegebenheiten erfolgen, um beispielsweise 
andere  Personen  zu  schützen.  Vorliegend  dürfte  auch  den  türkischen 
Sicherheitskräften aufgefallen sein, dass die festgenommene Guerilla-Angehörige 
– im Hinblick  auf  die identische Adresse der Beschwerdeführerin  mit  derjenigen 
ihres  bei  der  DEHAP tätigen Bruders  – in  erster  Linie  als  Gast  des Bruders  zu 
sehen ist, auch wenn die Beschwerdeführerin sich um den Gast gekümmert haben 
soll. Vor dem Hintergrund dieser Einschätzung kann nicht nachvollzogen werden, 
dass der Bruder der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Beherbergung 
dieses  Gastes  keinen  relevanten  Nachteilen  ausgesetzt  gewesen  sein  soll, 
während die Beschwerdeführerin deswegen hätte behördlich gesucht worden sein 
sollen.  Zudem  dürfte  den  türkischen  Sicherheitskräften  aufgrund  der  geltend 
gemachten  Beschattungen  bekannt  sein,  dass  die  Beschwerdeführerin  nur  im 
Rahmen von Sympathien für die DEHAP respektive HADEP tätig war und somit 
die Beherbergung einer Guerilla-Angehörigen nicht in erster Linie zu verantworten 

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hätte,  zumal  ihr  als  Sympathisantin  kaum  direkte  Beziehungen  zu  Guerilla-
Angehörigen  nachgesagt  werden  dürften.  Entsprechende  Andeutungen  in  der 
Beschwerdeschrift  –  nämlich  die  Beschwerdeführerin  habe  die  PKK-Guerilla 
unterstützt – sind schon aus diesem Grund nicht glaubhaft. Darüber hinaus können 
sie auch nicht geglaubt werden, weil die Beschwerdeführerin in den Befragungen 
keinen entsprechenden Sachverhalt geltend machte, sondern vielmehr ausführte, 
sie  habe nichts Verbotenes für  die DEHAP getan (Akte A14/S.  13).  Somit  kann 
davon ausgegangen werden,  dass selbst  im Fall  der Bekanntgabe des Namens 
der  Beschwerdeführerin  durch  die  festgenommene  Guerilla-Angehörige  den  mit 
den Gegebenheiten vor Ort vertrauten türkischen Behörden klar war, wer für die 
Beherbergung  die  Verantwortung  trug.  Der  diesbezügliche  Sachvortrag  der 
Beschwerdeführerin  wirkt  deshalb  konstruiert  und  realitätsfremd.  An  dieser 
Einschätzung  vermag auch der  Einwand  in  der  Beschwerdeschrift,  das  von der 
Beschwerdeführerin  dargelegte  Verhalten  der  türkischen Sicherheitskräfte  könne 
nicht als Massstab für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen dienen, 
nichts  zu  ändern.  Im  vorliegenden  Fall  liegt  das  von  der  Beschwerdeführerin 
vorgebrachte  Verhalten  der  türkischen  Behörden  ausserhalb  jeglicher  Realität, 
weshalb  die  fehlende  Nachvollziehbarkeit  offensichtlich  ist.  Auch  der  Einwand, 
nicht nur die Beschwerdeführerin, sondern ebenfalls ihr Bruder sei – entgegen der 
Argumentation der Vorinstanz – polizeilichen Massnahmen ausgesetzt  gewesen, 
überzeugt nicht. Einerseits wird nicht näher ausgeführt, worin diese Behelligungen 
bestanden haben sollen, weshalb die diesbezügliche Argumentation nicht geglaubt 
werden  kann;  andererseits  widerspricht  sie  den  Ausführungen  der 
Beschwerdeführerin,  welche  in  der  freien  Erzählung  von  sich  aus  keine 
Behelligungen  ihres  Bruders  erwähnte,  sondern  nur  von  denjenigen  ihrer 
Schwestern  und  ihres  Vaters  sprach   (Akte  A14/S.  7  ff.)  sowie  –  im 
Zusammenhang  mit  der  Beherbergung  der  Guerilla-Angehörigen  –  einzig 
Beschattungen des Bruders vorbrachte (Akte A14/S. 10). An dieser Einschätzung 
vermag  auch  das  mit  Eingabe  vom  27.  September  2006  nachgereichte 
Referenzschreiben  des  Bruders,  in  welchem  er  "Druck  und  Folter"  gegen  sich 
äusserte, nichts zu ändern, zumal auch hier – abgesehen von Schreien, Fluchen 
und  Beleidigungen  durch  die  Sicherheitskräfte  –  nur  vage  Andeutungen 
vorgebracht werden und das Schreiben erst einging, nachdem die ARK bereits die 
Aussichtslosigkeit  der  Beschwerde  festgestellt  hatte.  Somit  ist  gestützt  auf  die 
Aktenlage nicht von relevanten behördlichen Massnahmen gegenüber dem Bruder 
auszugehen,  weshalb  die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  nicht 
nachvollziehbar und somit unglaubhaft sind.

4.1.3 Auch  vor  dem  Hintergrund,  dass  die  Beschwerdeführerin  keine  besonderen 
Tätigkeiten  für  die  DEHAP  erwähnt,  erscheint  ihr  Vorbringen,  sie  sei  mit  der 
Beherbergung  und  der  Betreuung  der  Guerilla-Angehörigen  beauftragt  worden, 
nicht  nachvollziehbar,  zumal  Angehörige  der  Guerilla  aufgrund  ihrer  verdeckten 
Tätigkeit nur vertrauenswürdigen Personen, die sich bereits in anderer Weise als 
loyal  und  zuverlässig  erwiesen  haben,  anvertraut  werden.  Zudem  bedarf  die 
Betreuung  von  Personen,  die  im  Versteckten  handeln,  gewisse 
Sicherheitsvorkehrungen, was die Beschwerdeführerin in ihrem Sachvortrag nicht 
einmal  ansatzweise erwähnte.  Auch dies  spricht  gegen die Glaubhaftigkeit  ihrer 
Vorbringen.

10

4.1.4 Im  Hinblick  auf  diese  Erwägungen  überzeugen  die  Angaben  der 
Beschwerdeführerin,  sie  werde  als  Verantwortliche  für  die  Beherbergung  und 
Betreuung  einer  Angehörigen  der  Guerilla  behördlich  gesucht,  nicht.  Darüber 
hinaus  sprechen  noch  weitere  nicht  nachvollziehbare  Aussagen  der 
Beschwerdeführerin gegen die Glaubhaftigkeit ihrer Angaben: Insbesondere lässt 
sich  ihr  Verhalten  im  Hinblick  auf  die  geltend  gemachte  Furcht  vor  einer 
polizeilichen  Suche  infolge  politischer  Tätigkeiten  und  dem  damit  verbundenen 
Risiko  einer  Strafverfolgung  oder  Verurteilung nicht  damit  vereinbaren,  dass  sie 
sich  während  Monaten  bei  ihrer  Schwester  in  _______  aufgehalten  und 
regelmässig  telefonischen  Kontakt  mit  ihrer  Mutter  gepflegt  haben  will.  Da 
allgemein bekannt ist, dass in der Türkei die Telefone von verdächtigen Personen 
abgehört werden und die türkischen Sicherheitskräfte gesuchte Personen auch bei 
ihren  Verwandten  aufspüren,  kann  nicht  nachvollzogen  werden,  dass  die 
Beschwerdeführerin  das Risiko eingegangen sein soll,  auf diese Weise entdeckt 
zu  werden,  wäre  sie  in  der  Tat  –  wie  vorgebracht  –  aus  politischen  Gründen 
behördlich gesucht gewesen.

4.2 Ferner  ist  übereinstimmend  mit  der  Vorinstanz  festzuhalten,  dass  die 
Beschwerdeführerin  den Vorfall,  bei  welchem sie im familieneigenen Kaffeehaus 
sexuell  belästigt  und  mit  dem  Tod  bedroht  worden  sei,  in  zeitlicher  Hinsicht 
widersprüchlich  geschildert  hat,  wobei  es  sich  im  vorliegenden  Fall  um  einen 
massiven  und  klaren  Widerspruch  handelt,  wie  die  Vorinstanz  zutreffend 
feststellte.  Demgegenüber  vermögen  die  Einwände  in  der  Beschwerde  nicht  zu 
überzeugen. 

4.2.1 Weiter ist festzuhalten, dass weder den Protokollen selbst noch dem Beiblatt der 
Hilfswerksvertretung  entnommen  werden  kann,  dass  sich  die  dolmetschende 
Person  in  irgendeiner  Weise  unkorrekt  verhalten  hätte.  Auf  dem  Beiblatt  der 
Hilfswerksvertretung  wurden  keine  Einwände  vorgebracht  und  die 
Hilfswerksvertretung hatte am Schluss der Anhörung keine zusätzlichen Fragen. 
Zudem  sind  aus  dem  Ablauf  der  beiden  Befragungen  keine  Missverstände 
ersichtlich und die Beschwerdeführerin ihrerseits hatte weder in der summarischen 
Befragung im Empfangszentrum noch in der direkten Bundesanhörung Einwände 
oder zusätzliche Bemerkungen anzubringen. Zudem unterzeichnete sie die beiden 
Protokolle  vorbehaltlos.  Mit  ihrer  Unterschrift  unter  die  Protokolle  gab  sie  zu 
vertstehen, dass deren Inhalt ihren Aussagen entspricht und er ihr vorgelesen und 
übersetzt wurde. Zudem gab sie in beiden Befragungen an, die Dolmetscherin gut 
verstanden  zu  haben  und  die  Frage  nach  Zusatzbemerkungen  blieb 
unbeantwortet. Somit sind die Einwände gegen die dolmetschenden Personen im 
vorliegenden  Beschwerdeverfahren  nicht  stichhaltig  und  die  Beschwerdeführerin 
muss sich ihre Aussagen anrechnen lassen.

4.2.2 Auch  der  Einwand  in  der  Beschwerdeschrift,  die  Beschwerdeführerin  habe 
anlässlich der Anhörung unter dem Einfluss von starken Medikamenten gestanden 
und  deshalb  mit  Erinnerungsschwierigkeiten  gekämpft,  hält  einer  genauerer 
Prüfung nicht  stand.  Sie wiederholte nämlich zunächst  das in der Erstbefragung 
angegebene Datum des Ereignisses  im ersten Teil  der  Anhörung (Akte A1/S.  8 
und  A14/S.  14),  um  erst  später  in  der  Anhörung  eine  dazu  und  auch  zur 
Erstbefragung widersprüchliche Zeitangabe vorzubringen (Akte A14/S. 17). Später 

11

dementierte  sie  die  anlässlich  der  Erstbefragung  und  des  ersten  Teils  der 
Anhörung zu Protokoll gegebenen Aussagen und sagte, dass die zuletzt erwähnte 
zeitliche Angabe zutreffend sei (Akte A14/S. 17 f.). Den Akten kann indessen nicht 
entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin auch in der Erstbefragung unter 
dem  Einfluss  von  starken  Medikamenten  stand  und  ihre  Erklärung,  es  sei  ihr 
damals psychisch nicht gut gegangen, vermag – insbesondere im Hinblick auf die 
Wiederholung  im  ersten  Teil  der  Anhörung  –  als  Erklärungsversuch  nicht  zu 
überzeugen.

4.2.3 Da  es  sich  vorliegend  bei  der  widersprüchlichen  Zeitangabe  um  ein  wichtiges 
Ereignis  handelt,  der  zeitliche  Unterschied  nicht  gering  ist,  sondern  drei  Jahre 
beträgt  und es von grösster  Bedeutung ist,  ob sich dieses zentrale Ereignis  der 
Vorbringen  mehr  als  drei  Jahre  vor  der  Ausreise  oder  einige  Monate  zuvor 
ereignete,  ist  die  widersprüchliche  Angabe  nicht  als  Nebensächlichkeit,  die 
vernachlässigt werden kann, zu betrachten. Die Angaben der Beschwerdeführerin 
können somit auch deshalb nicht geglaubt werden.

4.2.4 Zudem  machte  die  Beschwerdeführerin  geltend,  sie  habe  weder  diesen  Vorfall 
noch die Mitnahme im Auto zum Friedhof bei der DEHAP gemeldet und um Hilfe 
oder  Unterstützung  ersucht  (Akte  A14/S.  15),  was  angesichts  der  in  Frage 
stehenden  Straftatbestände  –  die  Beschwerdeführerin  soll  sexuell  belästigt  und 
bedroht worden sein – und der für die Beschwerdeführerin dank der Stellung ihres 
Bruders bestehenden Einflusses bei der DEHAP nicht nachvollziehbar ist.

4.3 In  der  Beschwerdeschrift  wurde  überdies  dargelegt,  die  Beschwerdeführerin 
stamme aus einer bekannten politischen Familie, deren Angehörige unter äusserst 
hohem Druck  der  türkischen  Sicherheitskräfte  stünden.  Die  Beschwerdeführerin 
sei  deshalb  schon  während  der  Schulzeit  ins  Visier  der  Behörden  gelangt.  Die 
Unterstützung  der  Guerilla-Angehörigen  müsse  im  Rahmen  einer  langjährigen 
Familientradition  gesehen  werden.  Schon  aufgrund  ihres  familiären  Umfeldes 
könne  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  davon  ausgegangen  werden,  dass 
sie einer asylrelevanten Gefahr ausgesetzt sei. Dazu ist Folgendes festzuhalten:

4.3.1 In der Rechtssprechung wird in  konstanter  Praxis  davon ausgegangen,  dass  in 
der  Türkei  staatliche  Repressalien  gegen  Familienangehörige  von  politischen 
Aktivisten  angewandt  werden,  die  als  so  genannte  Reflexverfolgung 
flüchtlingsrechtlich  erheblich  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG  sein  können.  Die 
Wahrscheinlichkeit,  Opfer  einer Reflexverfolgung zu werden,  ist  nach der Praxis 
der  ARK,  welche  für  das  Bundesverwaltungsgericht  weiterhin  Gültigkeit  hat, 
vorallem dann gegeben, wenn nach einem flüchtigen Familienmitglied gefahndet 
wird und die Behörde Anlass zur Vermutung hat, dass jemand mit der gesuchten 
Person in  engem Kontakt  steht.  Diese Wahrscheinlichkeit  erhöht  sich,  wenn ein 
nicht  unbedeutendes  politisches  Engagement  der  reflexverfolgten  Person  für 
illegale  politische  Organisationen  hinzukommt  oder  ihr  seitens  der  Behörden 
unterstellt  wird  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 10 S. 195 ff. und dort zit. Urteile). 
Dabei hängen die Wahrscheinlichkeit einer Reflexverfolgung und deren Intensität 
stark von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab, wobei zur Zeit besonders 
diejenigen Personen von einer  Reflexverfolgung bedroht  sind,  die  sich  offen  für 

12

politisch  aktive  Verwandte  einsetzen,  sei  dies  als  Mitglied  einer 
Gefangenenhilfsorganisation  oder  im  Rahmen  einer  Beschwerde  an  den 
Europäischen  Gerichtshof  für  Menschenrechte.  Indessen  kann  hinter  einer 
Reflexverfolgung auch nur die Absicht liegen, die gesamte Familie für Taten eines 
Familienmitglieds  zu  bestrafen  oder  sie  einzuschüchtern,  damit  sie  sich  von 
oppositionellen kurdischen Gruppierungen fernhalten.

4.3.2 Die Beschwerdeführerin reichte die Kopie einer Haftbestätigung ein und erklärte, 
diese betreffe ihren Onkel mütterlicherseits, der aus politischen Gründen zu einer 
mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt  worden sei. Indessen unterliess sie es, die 
verwandtschaftlichen  Verhältnisse  zu  belegen  und  weitere  überzeugende 
Dokumente wie eine Anklageschrift  oder ein Urteil  abzugeben.  Zudem erwähnte 
sie diesen Onkel  in den Befragungen nur nebenbei,  ohne im Detail  anzugeben, 
inwiefern  sie  –  abgesehen  von  der  in  Bezug  auf  die  Überprüfung  der 
Asylvorbringen nicht relevanten Verweigerung des Besuchsrechts im Gefängnis – 
seinetwegen  Nachteile  erlitten  habe  (Akte  A14/S.  7  f.).  Aufgrund  ihrer  übrigen 
unglaubhaften Angaben steht deshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
fest,  dass sie infolge der Verurteilung eines Onkels aus politischen Gründen mit 
Behelligungen durch die türkischen Sicherheitskräften konfrontiert war und im Fall 
ihrer  Rückkehr  in  die  Türkei  erneut  wäre.  An dieser  Einschätzung vermag auch 
das im erstinstanzlichen Verfahren abgegebene Schreiben des Quartiervorstehers 
vom  30.  April  2002,  welches  das  Verwandtschaftsverhältnis  zwischen  der 
Beschwerdeführerin und dem erwähnten Onkel bestätigt, nichts zu ändern.

4.3.3 Gestützt  auf  den  eingereichten  Familienregisterauszug  hat  die 
Beschwerdeführerin  einen  Bruder,  von  dem  sie  sagte,  er  sei  Kreisstadtvor-
sitzender  der DEHAP in _______.  Sie reichte jedoch kein Beweismittel  ein,  das 
diesen Sachverhalt belegt, was nicht nachvollzogen werden kann, zumal es für die 
Beschwerdeführerin einfach gewesen wäre, von ihrem Bruder eine entsprechende 
Bestätigung auf offiziellem Papier der DEAHP zu erhalten, da sie gestützt auf die 
Aktenlage mit  ihren Familienangehörigen telefonischen Kontakt  aus der Schweiz 
pflegt  (Akte A14/S.  5 und 10) und nichts  dagegen spricht,  dass der Bruder eine 
solche  ausgestellt  hätte.  Das  von  ihr  mit  Eingabe  vom  27.  September  2006 
nachgereichte Referenzschreiben des Bruders wurde weder auf offiziellem Papier 
der  DEHAP  oder  ihrer  Nachfolgepartei  verfasst  noch  bestätigt  der  Bruder, 
Kreisvorsitzender der DEAHP zu sein oder gewesen zu sein, weshalb das geltend 
gemachte  politische  Engagement  des  Bruders  nicht  überzeugt.  Somit  ist  auch 
diesbezüglich einer allfälligen Reflexverfolgung jede Grundlage entzogen.

4.3.4 Die  Beschwerdeführerin  bezeichnet  _______,  der  als  Vorsitzender  der  HADEP-
Sektion _______ gewählt  worden sei, als ihren Cousin. Dessen Bruder _______ 
sei  im  Jahr  1985  als  Angehöriger  der  Guerilla  von  den  türkischen 
Sicherheitskräften  getötet  worden.  Ein  weiterer  Bruder  (_______)  lebe  als 
anerkannter  Flüchtling  in  der  Schweiz.  Auch  diesbezüglich  brachte  die 
Beschwerdeführerin  keine  Beweismittel  bei,  obwohl  ihr  dies  aufgrund  des 
bestehenden Kontakts zu ihren Angehörigen in der Türkei zumutbar und möglich 
gewesen wäre. Somit bleibt auch dieser Teil des Sachvortrags unbewiesen und ist 
infolge der insgesamt unglaubhaften Angaben ebenfalls  zu bezweifeln.  Indessen 
könnte  selbst  im  Fall  einer  bestehenden  verwandtschaftlichen  Beziehung  der 
Beschwerdeführerin  zu  _______  und  dessen  Brüder  nicht  von  einer 

13

Reflexverfolgung  ausgegangen  werden,  zumal  den  Aussagen  der 
Beschwerdeführerin  in  den  Befragungen  keine  nähere  Beziehung  –  und 
insbesondere  keine  Beziehung  auf  der  Grundlage  einer  politischen  Tätigkeit  zu 
den  erwähnten  Cousins  –  und  keine  Probleme  infolge  der  politischen  Tätigkeit 
dieser Cousins geltend gemacht wurde. Hätte sie nämlich in der Tat aufgrund des 
verwandtschaftlichen  Verhältnisses  und  der  politischen  Tätigkeit  ihrer  Cousins 
asylrelevante  Nachteile  erlitten  oder  zu  befürchten,  wäre  dies  im  Rahmen  der 
Befragungen auch zum Ausdruck gekommen. Somit kann die Beschwerdeführerin 
allein  aus  der  verwandtschaftlichen  Beziehung  zu  ihren  Cousins  keine  Gefahr 
einer allfälligen Reflexverfolgung für sich persönlich ableiten.

4.3.5 Die  im  Übrigen  zu  andern  politisch  tätigen  Familien  in  der  Umgebung  ihrer 
Herkunft  vorgebrachten  Kontakte  vermögen  –  gestützt  auf  die  oben  erwähnte 
Praxis – keine Reflexverfolgung zu begründen, auch wenn einige Mitglieder dieser 
Familien in westeuropäischen Staaten als anerkannte Flüchtlinge leben mögen.

4.3.6 Somit  ist  im  vorliegenden  Fall  –  entgegen  den  Ausführungen  der 
Beschwerdeführerin – nicht von einer Reflexverfolgung, welche die Erfordernisse 
von Art. 3 AsylG erfüllen würde, auszugehen. 

4.4 An  dieser  Einschätzung  vermögen  auch  die  zahlreichen  übrigen 
Bestätigungsschreiben  nichts  zu  ändern,  wie  die  nachfolgenden  Erwägungen 
zeigen:

4.4.1 Was  das  von  Anwalt  _______  eingereichte  Bestätigungsschreiben  betrifft, 
bestehen  grundsätzliche  Zweifel  am  Wahrheitsgehalt  dessen  Inhaltes,  weil  die 
Beschwerdeführerin im Rahmen der Befragungen erklärte, sie habe in der Türkei 
keinen  Anwalt  engagiert  (Akte  A14/S.  15),  was  sich  mit  den  Aussagen  des 
erwähnten Bestätigungsschreibens nicht vereinbaren lässt. Mit den Vorbringen der 
Beschwerdeführerin und der Realität nicht in Einklang zu bringen ist überdies die 
Aussage im Schreiben, ihr Bruder sei zwischen 2002 und 2004 Leiter des DEHAP-
Ortsverbandes im Zentralbezirk  _______ gewesen, da die DEHAP erst  seit  dem 
Jahr 2003 existiert und aus den Aussagen der Beschwerdeführerin zu schliessen 
ist, dass ihr Bruder im August/September 2005 immer noch als Vorsitzender der 
DEHAP tätig gewesen sein soll. Zudem bestehen auch Zweifel an der Authentizität 
der  Bestätigung,  zumal  das  Schreiben  offensichtlich  nicht  auf  echtem 
Geschäftspapier des Anwaltes – das einen entsprechenden Briefkopf enthielte – 
erstellt  wurde.  Aufgrund  der  inhaltlichen  Unvereinbarkeiten  und  der  formellen 
Mängel  kommt diesem Dokument  kein  Beweiswert  zu.  Insbesondere  vermag es 
nicht  einen  Sachverhalt,  der  aus  andern  Gründen  bereits  als  unglaubhaft  zu 
qualifizieren ist, zu stützen.

4.4.2 Die  von  den  drei  Kadern  der  DEHAP-  resp.  der  Partei  der  Demokratischen 
Gesellschaft  (DTP)  _______,  _______  und  _______  unterzeichneten 
Bestätitungsschreiben  sind  als  Beweismittel  ebenfalls  unbeachtlich.  Sie 
bestätigen, dass die Beschwerdeführerin in der Jugend- und Frauenabteilung der 
DEHAP Aufgaben  übernommen  habe,  ohne  indessen  detailliert  anzugeben,  um 
welche  konkreten  Tätigkeiten  es  sich  gehandelt  hat.  Die  Beschwerdeführerin 
ihrerseits  brachte  in  den  Befragungen  nicht  vor,  sie  habe  in  der  Jugend-  und 
Frauenabteilung der DEHAP Aktivitäten ausgeführt. Ausserdem wird von _______ 

14

bestätigt,  dass  der  Bruder  der  Beschwerdeführerin  während  der  Amtszeit  von 
_______ Bezirksvor-sitzender der DEHAP gewesen sei. Da dies – gestützt auf das 
Schreiben  –  bis  längstens  im  März  2004  gewesen  sein  kann,  stimmen  diese 
Angaben  ebenfalls  nicht  mit  denjenigen  der  Beschwerdeführerin  betreffend  die 
politische  Tätigkeit  ihres  Bruders  überein.  Die  in  den  Schreiben  bestätigten 
Repressalien  wurden  nicht  näher  beschrieben,  weshalb  sie  nicht  geeignet  sind, 
den  von der  Beschwerdeführerin  geltend  gemachten  Sachverhalt  zu  bestätigen. 
Schliesslich  werden  im  Schreiben  von  _______  verschiedene  Festnahmen 
erwähnt, was die Beschwerdeführerin ebenfalls nicht vorbrachte. 

4.4.3 Des  weiteren  wurden  zahlreiche  andere  Bestätigungen  eingereicht.  Das  von 
verschiedenen  anerkannten  Flüchtlingen  unterzeichnete  Referenzschreiben, 
welches  mit  Eingabe  vom  12.  April  2006  zugestellt  wurde,  bestätigt,  dass   die 
Beschwerdeführerin  in  der  Jugend-  und  Frauensektion  einer  kurdenfreundlichen 
Parte (HADEP, DEHAP oder DTP) eingesetzt  habe,  was indessen – wie bereits 
unter Ziff. 4.4.2 erwähnt – mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin selbst nicht 
vereinbar ist. Somit ist das Referenzschreiben schon aus diesem Grund nicht von 
Bedeutung. Die übrigen, mit Eingabe vom 15. März 2006 eingereichten türkisch-
sprachigen  Bestätigungsschreiben  von  _______,  wurden  trotz  Aufforderung  zur 
Übersetzung  (mit  Zwischenverfügung  vom  27.  März  2006)  nicht  übersetzt  und 
können somit als Beweismittel nicht berücksichtigt werden.

4.4.4 Auch die im Beschwerdeverfahren eingereichten Fotografien sind nicht geeignet, 
die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu untermauern, zumal die Fotos allein die 
Teilnahme an Massenveranstaltungen belegen.

4.4.5 Insgesamt sind die eingereichten Beweismittel nicht geeignet, die Vorbringen der 
Beschwerdeführerin,  welche  infolge  zahlreicher  Unvereinbarkeiten,  nicht 
nachvollziehbaren  Abläufen  und  Widersprüchlichkeiten  als  unglaubhaft  zu 
qualifizieren sind, in einem andern Licht erscheinen zu lassen.

4.5 Zusammenfassend  kann  festgehalten  werden,  dass  gestützt  auf  die  Akten  der 
Beschwerderführerin  die  geltend  gemachte  Gefahr  einer  Reflexverfolgung  als 
überwiegend unwahrscheinlich zu betrachten ist. Ebenso wenig kann ihr geglaubt 
werden, dass sie infolge politischer Aktivitäten für die DEHAP einer asylrelevanten 
Verfolgung ausgesetzt war oder im Fall ihrer Rückkehr sein könnte. Insgesamt ist 
aufgrund der fehlenden Glaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführerin die 
von  der  Vorinstanz  in  ihrer  Verfügung  vom  20.  Januar  2006  dargelegte 
Argumentation vollumfänglich zu bestätigen. Die Beschwerdeführerin konnte keine 
Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen. Die Vorinstanz hat 
ihr Asylgesuch zu Recht abgelehnt.

5.  

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 
es  in  der  Regel  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  und  ordnet  den Vollzug  an; 
dabei ist der Grundsatz der Einheit der Familie zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 
AsylG).  Ist  der Vollzug der Wegweisung nicht  möglich,  nicht  zulässig oder nicht 
zumutbar,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den 

15

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 
Abs.  2  AsylG;  Art.  14a  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  über  Aufenthalt  und 
Niederlassung der Ausländer [ANAG; SR 142.20]). 

5.2 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in 
den  Heimatstaat  noch  in  einen  Drittstaat  verbracht  werden  kann.  Er  ist  nicht 
zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des 
Ausländers  in  seinen  Heimat-,  Herkunfts-  oder  einen Drittstaat  entgegenstehen. 
Der Vollzug kann insbesondere nicht  zumutbar sein,  wenn er für  den Ausländer 
eine konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 ANAG).

5.3 Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in 
dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 
AsylG gefährdet sind oder in dem die Gefahr besteht, dass er zur Ausreise in ein 
solches Land gezwungen wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).

5.4 Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101), Art. 3 des Übereinkommens 
vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder 
erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK; SR 0.105) und der Praxis zu Art.  3 
der  Konvention  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  vom  4. 
November 1950 (EMRK; SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher 
oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

5.5 Die  Beschwerdeführerin  verfügt  weder  über  eine  fremdenpolizeiliche 
Aufenthaltsbewilligung  noch  einen  Anspruch  auf  Erteilung  einer  solchen.  Die 
Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 
2001 Nr. 21). 

5.6 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass 
der  Grundsatz  der  Nichtrückschiebung  nur  Personen  schützt,  die  die 
Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  Mario  Gattiker,  Das  Asyl-  und 
Wegweisungsverfahren,  Bern  1999,  S.  89).  Da es der  Beschwerdeführerin  nicht 
gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder 
glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in  Art.  5  AsylG  verankerte  Prinzip  des 
flüchtlingsrechtlichen  Non-refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine 
Anwendung  finden.  Eine  Rückkehr   in  ihr  Heimatland  ist  demnach  unter  dem 
Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

5.7 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen noch aus den Akten Anhaltspunkte 
dafür,  dass  sie  für  den  Fall  einer  Ausschaffung  in  ihrem  Heimatstaat  dort  mit 
beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK 
verbotenen  Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des 
Europäischen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  sowie  jener  des  UN-Anti-
Folterausschusses  müsste  die  Beschwerdeführerin  eine  konkrete  Gefahr  ("real 
risk")  nachweisen oder glaubhaft  machen, dass ihr im Fall  einer  Rückschiebung 

16

Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 
122,  mit  weiteren  Hinweisen).  Das  ist  jedoch  vorliegend  nicht  der  Fall,  da  die 
Beschwerdeführerin keine glaubhafte Verfolgung geltend machen konnte. Auch die 
allgemeine  Menschenrechtssituation  in  ihrem  Heimatstaat  lässt  den 
Wegweisungsvollzug  zum  heutigen  Zeitpunkt  klarerweise  nicht  als  unzulässig 
erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 
der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

5.8 Aus  humanitären  Gründen,  nicht  in  Erfüllung  völkerrechtlicher  Pflichten  der 
Schweiz,  wird  auf  den  Vollzug  der  Wegweisung  auch  verzichtet,  wenn  die 
Rückkehr  in  den  Heimatstaat  für  den  Betroffenen  eine  konkrete  Gefährdung 
darstellt.  Eine  solche  Gefährdung  kann  angesichts  der  im  Heimatland 
herrschenden allgemeinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder 
durch  eine  Situation  allgemeiner  Gewalt  kennzeichnet,  oder  aufgrund  anderer 
Gefahrenmomente,  wie  beispielsweise  einer  notwendigen  medizinischen 
Behandlung, angenommen werden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das 
Asylverfahren vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668). 

Die  Beschwerdeführerin  stammt  aus  _______,  wohin  gemäss  geltender  Praxis 
eine Rückkehr als zumutbar erachtet wird, da sich die Sicherheitslage im Südosten 
der Türkei in den letzten Jahren stark entspannt hat (vgl. EMARK 2004 Nr. 8, der 
auch für das Bundesverwaltungsgericht gilt). 

In  _______  lebte  die  Beschwerdeführerin  gemäss  ihren  Aussagen  im Familien-
verband mit ihren Eltern und einem Teil der Geschwister. Ein Teil ihrer Familie lebt 
nach wie vor in der Türkei, weshalb sie bei ihrer Rückkehr über ein ausreichendes 
familiäres  Beziehungsnetz  verfügt.  Gemäss  ihren  Aussagen  ist  die  Familie  gut 
situiert.  Zudem spricht  die  Beschwerdeführerin  gemäss  ihren  Angaben  kurdisch 
und  türkisch,  hat  eine  durchschnittliche  Schulbildung  durchlaufen,  einen 
Computerkurs  besucht  und  weist  einige  Erfahrungen  als  Sekretärin  in  der 
Textilbranche  auf.  Damit  dürfte  ihr  auch  die  berufliche  Integration  in  ihrem 
Heimatland  möglich  sein.  Eine  Rückkehr  in  ihren  Heimatstaat  ist  unter  diesen 
Umständen zumutbar.

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung somit auch als zumutbar zu 
bezeichnen.

5.9 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der  zuständigen 
Vertretung  ihres  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  notwendigen 
Reisedokumente  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4  AsylG),  weshalb  der  Vollzug  der 
Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist.

5.10 Insgesamt  ist  die durch die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu bestätigen.  Die 
Vorinstanz  hat  deren  Vollzug  zu  Recht  als  zulässig,  zumutbar  und  möglich 
erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme 
ausser Betracht (Art. 14a Abs. 1 - 4 ANAG).

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6. Aus  diesen  Erwägungen  ergibt  sich,  dass  die  angefochtene  Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den  rechtserheblichen  Sachverhalt  richtig  und 
vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die  Beschwerde  ist 
nach dem Gesagten abzuweisen.

7. Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  der  Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG),  auf insgesamt Fr. 600.- festzusetzen (Art. 16 
Abs.  1  Bst.  a  VGG  i.V.m.  Art.  1  bis  3  des  Reglements  über  die  Kosten  und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  vom  11.  Dezember  2006 
[VGKE,  SR  173.320.2])  und  mit  dem  am  29.  März  2006  einbezahlten 
Kostenvorschuss zu verrechnen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die  Verfahrenskosten,  bestimmt  auf  Fr.  600.-,  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt und mit dem am 29. März 2006 bezahlten Kostenvorschuss verrechnet.

3. Dieses Urteil geht an:

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin: 2 Expl. (eingeschrieben; Beilage: 
6 Fotos)

- die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt  und Rückkehrförderung, mit deren Akten 
(in  Kopie,  Ref.-Nr.  N _______;  über  die  Herausgabe  der  bei  der  Vorinstanz 
eingereichten Beweismittel entscheidet das BFM auf Anfrage)

- _______ (in Kopie, Beilage: türkische Identitätskarte Nr. _______)

Der Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Robert Galliker Eva Zürcher

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