# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f4258dd-6432-55b7-8fb2-d61e55e5ad1f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.05.2013 IV 2011/77
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-77_2013-05-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/77

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2013

Entscheiddatum: 06.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 06.05.2013
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beurteilung eines MEDAS-Gutachtens im 
Lichte der zur somatoformen Schmerzstörung ergangenen 
höchstrichterlichenRechtsprechung. Die Verwaltung setzte sich teilweise 
unzulässig über medizinische Feststellungen hinweg und liess eine 
psychische Komorbidität und die gescheiterte Behandlung ausser Acht. 
Rückweisung der Sache: Die MEDAS-Experten haben das Gutachten zu 
ergänzen und die Arbeitsfähigkeit neu einzuschätzen. Dabei ist ein sozialer 
Rückzug nicht zu berücksichtigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 6. Mai 2013, IV 2011/77).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Jorge Lopez

 

Entscheid vom 6. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Vedat Erduran, advokatur collegius, 

Zürcherstrasse 1, Postfach 54, 7320 Sargans,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.     

Mit Verfügung vom 11. April 2006 hatte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen ein 

Leistungsbegehren des 1955 geborenen A.___ abgewiesen (IV-act. 48). Dabei hatte sie 

folgende Erkenntnisse heranzogen (vgl. Feststellungsblatt, IV-act. 45), zu welchen die 

liechtensteinische Invalidenversicherung im Entscheid vom 20. März 2006 gelangt war 

(IV-act. 43): Der Versicherte war gemäss Bericht der Klinik B.___ vom 28. Februar 2005 

(IV-act. 23/18) aus rheumatologischer Sicht zu 100% arbeitsfähig - und dies für leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten, wobei repetitive rückenbelastende Arbeit zu vermeiden 

sei und vorgeneigte Positionen nur manchmal vorkommen sollten; er war gemäss 

Einschätzung des Vertrauenspsychiaters der Concordia vom 17. Juni 2005 (IV-act. 27) 

vollständig arbeitsfähig.

B.       

B.a   Der Versicherte meldete sich am 19. Juni 2007 erneut zum Leistungsbezug an 

und wies dabei auf Rückenschmerzen mit Ausstrahlungen in die Beine sowie auf zwei 

Operationen im Beckenbereich hin (IV-act. 49).

B.b   Der IV-interne Regionale Ärztliche Dienst (RAD) hielt in einer Stellungnahme vom 

24. September 2007 fest, dass zumindest mit dem im Spital C.___ behandelten Hüft­

leiden eine neue Gesundheitsschädigung aufgetreten sei; er empfahl daher eine 

rheumatologisch-psychiatrische Begutachtung (IV-act. 54).

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B.c   Am 13. April 2008 erstellte D.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin 

FMH, das bidisziplinäre Gutachten (IV-64/1-17), unter Einbezug des psychiatrischen 

Untergutachtens von Dr. med. E.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 

6. April 2008, gemäss welchem der Versicherte aus psychiatrischer Sicht in der 

Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt sei (IV-act. 65). Der Rheumatologe seinerseits 

stellte die Diagnosen einer Periarthropathia Coxae beidseits u.a. bei Status nach Hüft-

TP beidseits (2006 rechts, November 2007 links) und eines chronischen 

lumbospondylogenen Syndroms beidseits. Der Versicherte befinde sich noch in der 

Rehabilitationsphase und sei zu 100% arbeitsunfähig. Je nachdem, wie der Heilverlauf 

der operierten Hüften sich gestalte, dürfte mittelfristig eine zumindest 50%ige 

Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit vertretbar 

sein (IV-64/14 und 16).

B.d   In einem Bericht der Klinik B.___ für Rheumatologie und Rehabilitation des 

Bewegungsapparates vom 28. Juli 2008 wies Dr. med. F.___, Chefarzt, aufgrund einer 

Untersuchung des Versicherten am 28. Juli 2008 auf deutliche objektivierbare 

Strukturveränderungen sowie Funktionsdefizite (Hüftgelenke, Lendenwirbelsäule, 

rechte Schulter) hin und erachtete eine intensive stationäre Rehabilitation als angezeigt 

(IV-act. 77/5).

B.e   Der Versicherte begab sich vom 5. bis 30. August 2008 in stationäre Behandlung 

in die Klinik B.___. Gemäss Austrittsbericht vom 4. September 2008 war er während 

des Klinikaufenthalts zu 100% arbeitsunfähig. Er sei nach seinem Austritt für eine 

leichte wechselbelastende Verweistätigkeit mit Gewichtsbelastungen bis 7,5 kg 

arbeitsfähig (IV-act. 82).

B.f    Gemäss Aktennotiz vom 6. Februar 2009 beurteilte der RAD die Arbeitsfähigkeit 

in einer leidensangepassten Tätigkeit aufgrund der Akten wie folgt: Der Versicherte sei 

zu 100% arbeitsunfähig gewesen in der Zeitspanne vom 14. November 2006 bis 

13. Mai 2007 und vom 11. September 2007 bis 30. August 2008; vom 14. Mai 2007 bis 

10. September 2007 und dann seit dem 31. August 2008 sei er zu 100% arbeitsfähig 

(IV-act. 85).

C.       

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C.a    Ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung wurde am 9. September 2009 abgelehnt, 

weil sich der Versicherte aufgrund der geklagten Beschwerden nicht imstande fühle, 

einer Arbeit nachzugehen (IV-act. 110).

C.b   Nach Durchführung eines Vorbescheidsverfahrens (IV-act. 89, 91 96, 103, 109) 

wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 10. September 2009 das Rentenbegehren ab, mit 

der Begründung, dem Versicherten sei nach den Hüftoperationen, nämlich seit dem 

31. August 2008 eine adaptierte Tätigkeit zu 100% zumutbar. Bei Verwertung dieser 

Arbeitsfähigkeit müsse er bei einem Invaliditätsgrad von 6% keine rentenrelevante 

Erwerbseinbusse hinnehmen (IV-act. 111).

C.c   Dagegen wurde am 12. Oktober 2009 Beschwerde erhoben (IV-act. 116). 

Nachdem der RAD in einer Stellungnahme vom 5. November 2009 eine interdisziplinäre 

MEDAS-Begutachtung empfohlen hatte (IV-act. 124), widerrief die IV-Stelle am 

9. November 2009 die angefochtene Verfügung und stellte weitere Abklärungen in 

Aussicht (IV-act. 128). Infolgedessen schrieb das Versicherungsgericht mit 

Präsidialverfügung vom 16. November 2009 das Beschwerdeverfahren ab (IV-act. 139).

D.     

D.a   Am 12. April 2010 erstellten Dr. med. G.___, Allgemeine Medizin FMH, Facharzt 

für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. med. H.___, Innere 

Medizin/Rheumatologie FMH, für die MEDAS-Ostschweiz ein interdisziplinäres 

Gutachten (IV-act. 145/1-20) unter Einbezug des psychiatrischen Konsiliargutachtens 

von Dr. med. I.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. Januar 

2010 (IV-act. 145/22-27). Die Sachverständigen stellten die Hauptdiagnosen eines 

chronifizierten, lumbalbetonten panvertebralen Schmerzsyndroms mit Ausweitung im 

Sinne eines diffusen, generalisierten Schmerzsyndroms sowie einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung, einhergehend mit einer mittelschweren depressiven 

Störung mit somatischem Syndrom bei zugrunde liegenden chronifizierten körperlichen 

Erkrankungen und psychosozialer Belastung. Gestützt darauf sei der Versicherte in der 

zuletzt ausgeführten Tätigkeit als Metallarbeiter vollständig arbeitsunfähig; in einer 

körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit mit Heben und Tragen von Lasten bis 

7,5 kg sei er zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 145/14 und 18).

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D.b   In einer Stellungnahme vom 15. April 2010 hielt der RAD-Arzt fest, das 

interdisziplinäre Gutachten der MEDAS-Ostschweiz sei umfassend und 

widerspruchsfrei. Die Einschätzungen der Restarbeitsfähigkeit seien durch die 

beschriebenen Funktionsausfälle begründet und nachvollziehbar. Die geschätzte 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer und somatischer Sicht von 50% sei ab Ende der 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit im August 2008 eingetreten (IV-act. 146).

E.      

E.a    Mit Vorbescheid vom 9. November 2010 teilte die IV-Stelle die vorgesehene 

Abweisung des Leistungsbegehrens mit. Sie legte das MEDAS-Gutachten vom 

12. April 2010 so aus, dass dem Versicherten aus somatischer Sicht körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten uneingeschränkt zumutbar seien, zumal keine 

schwerwiegenden pathologischen Befunde am Bewegungsapparat festgestellt worden 

seien. Gemäss Rechtsprechung betreffend somatoforme Schmerzstörungen könne 

vorliegend keine mit psychischen Leiden begründete Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit angenommen werden. Denn die mittelgradige depressive Episode 

bilde weder eine Komorbidität zur somatoformen Schmerzstörung, noch habe sie die 

erforderliche Schwere, Ausprägung und Dauer - selbst wenn sie sich verselbständigt 

hätte. Andere qualifizierte Kriterien, die einem adäquaten Umgang mit den geklagten 

Schmerzen entgegenstehen könnten, seien nicht (hinreichend) erfüllt. Von der 

gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung von 50% aus psychiatrischer Sicht sei 

abzuweichen und rechtlich von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in 

leidensadaptierten Tätigkeiten auszugehen (IV-act. 155).

E.b   Hierzu brachte Rechtsanwalt lic. iur. V. Erduran, Sargans, für den Versicherten am 

15. Dezember 2010 sowie 10. Januar 2011 Einwände vor. Die IV-Stelle habe den 

psychiatrischen Konsiliargutachter zu ersuchen, Ergänzungsfragen im Zusammenhang 

mit der somatoformen Schmerzstörung zu beantworten (IV-act. 156 und 159).

E.c    Am 19. Januar 2011 verfügte die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids. 

Ergänzungsfragen an den psychiatrischen Konsiliargutachter kämen nicht in Betracht, 

weil die Frage, ob eine erhebliche Komorbidität vorliege, von rechtlicher Natur sei und 

damit den rechtsanwendenden Behörden obliege (IV-act. 160).

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F.        

F.a     Dagegen erhob Rechtsanwalt lic. iur. B. Motor, Sargans, für den Versicherten am 

21. Februar 2011 Beschwerde mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und die Angelegenheit sei im Hinblick auf die Beantwortung von 

Ergänzungsfragen durch den psychiatrischen Konsiliargutachter an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. In 

prozessualer Hinsicht macht der Rechtsvertreter eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs geltend. Materiell-rechtlich führt er im Wesentlichen aus, die Frage des 

Vorliegens einer erheblichen Komorbidität sei zwar rechtlicher Natur; die rechtliche 

Einschätzung ihrer Schwere, Ausprägung und Dauer sowie der anderen qualifizierten 

Kriterien, die gegen einen Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess sprechen könnten, 

könne aber nur auf medizinischen Feststellungen beruhen. Dazu gebe das 

psychiatrische Konsiliargutachten jedoch keine umfassende Auskunft; allerdings stelle 

dieses zumindest zweierlei fest: einen sozialen Rückzug und das Scheitern der 

Behandlungsbemühungen. Eine Ergänzung des Gutachtens erscheine unerlässlich. 

Zudem sei wegen starker Anzeichen von Suizidalität ein Verlaufsbericht betreffend die 

psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung einzuholen (act. G 1).

F.b   Mit Beschwerdeantwort vom 4. April 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Sie hält eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, wenn 

überhaupt gegeben, für heilbar. Des Weiteren führt sie an, dem MEDAS-Gutachten sei 

in Bezug auf die medizinischen Tatsachenfeststellungen voller Beweiswert 

beizumessen. Anders verhalte es sich mit den rechtlichen Fragen der erheblichen 

psychischen Komorbidität und der zumutbaren Willensanstrengung. Einerseits sei die 

diagnostizierte depressive Störung unter den konkreten Umständen als 

Begleiterscheinung der somatoformen Schmerzstörung anzusehen. Andererseits sei 

die Vermutung der Überwindbarkeit der Schmerzstörung nicht widerlegt worden, weil 

die relevanten Kriterien nicht hinreichend gehäuft und ausgeprägt erfüllt seien. Der 

Antrag auf Ergänzungsfragen an den psychiatrischen Konsiliargutachter sei 

abzulehnen, zumal dieser sich über die Kriterien zur Annahme einer invalidisierenden 

Wirkung der Schmerzproblematik rechtsgenüglich geäussert habe. Aus somatischer 

Sicht sei der Beschwerdeführer für jede Verweistätigkeit arbeitsfähig. Insgesamt stehe 

somit eine volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit fest. Ein Vergleich 

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zwischen dem Einkommen, das der Beschwerdeführer in der letzten Tätigkeit für das 

Jahr 2007 erzielt hätte, und demjenigen, das er nach Tabellenlohn und unter Rücksicht 

auf seine Behinderung erzielen könnte, führe zu keinem Invaliditätsgrad im 

rentenbegründenden Ausmass (act. G 5).

F.c     Gestützt auf eine Vollmacht vom 17. Juni 2011 übernimmt Rechtsanwalt lic. iur. 

V. Erduran, Sargans, wiederum die Vertretung des Beschwerdeführers (act. G 13.1) und 

erstattet am 30. Juni 2011 Replik. Er hält an den gestellten Anträgen fest. Sollte das 

Versicherungsgericht die Rückweisung der Angelegenheit zur Ergänzung des 

Gutachtens ablehnen, dann sei von einer psychisch ausgewiesenen Komorbidität und 

der Unüberwindbarkeit der Schmerzproblematik auszugehen. Eine Arbeitsunfähigkeit 

von mindestens 50% sei ausgewiesen und ein Abzug vom Tabellenlohn von 20% sei 

vorzunehmen (act. G 13).

F.d   Die Beschwerdegegnerin hat explizit auf eine Duplik verzichtet (act. G 15).

F.e    Mit Eingabe vom 7. Januar 2013 bringt der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers unter Beilage von medizinischen Unterlagen eine Verschlechterung 

der körperlichen Beschwerden vor. Er reicht zudem eine Honorarnote im Betrag von 

Fr. 4´000.-- zuzüglich Barauslagen und Mehrwertsteuer ein (act. G 17.5).

F.f     Am 6. Februar 2013 reicht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einen 

Zwischenbericht des Hausarztes J.___, Facharzt Allgemeinmedizin FMH, Chirotherapie, 

Sportmedizin, vom 31. Januar 2013 ein (act. G 18).

G.       

Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtschriften sowie den Inhalt der weiteren 

Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.      

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Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der übergangsrechtliche Grundsatz, dass der 

Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids bzw. im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklichte (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 

126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 19. Januar 2011 

ergangen (IV-act. 160), wobei im Wesentlichen ein Sachverhalt zu beurteilen war, der 

vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 begonnen hat. Daher ist für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des EVG 

[Eidgenössisches Versicherungsgericht; seit 1. Januar 2007: sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 7. Juni 2006 [I 428/04] E. 1). Diese 

übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine materiell-rechtlichen Folgen, da die 

5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine 

substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage 

brachte. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des 

ATSG und IVG wiedergegeben.

2.      

Strittig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.

2.1     Anspruch auf eine solche Rente hat die versicherte Person, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern kann, während einer einjährigen Wartefrist durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen ist und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid ist (Art.  28 Abs. 1 IVG). Die Invalidität im rechtlichen Sinn ist 

die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 4 

Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG); sie umfasst mit anderen Worten die erwerblichen 

Folgen der Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit.

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2.2    Die Invalidität setzt daher voraus, dass der Gesundheitsschaden sowie dessen 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zuerst durch ärztliche und gegebenenfalls auch 

andere Fachleute festgestellt worden sind. Aufgabe der Medizinalpersonen ist es, den 

Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4; vgl. BGE 105 V 158 E. 1 und ZAK 1982 S. 34). Aufgabe der IV-

Stelle und der Sozialversicherungsgerichte ist es zu würdigen, ob die ärztlichen 

Aussagen und Schätzungen die zuverlässige Beurteilung des Leistungsanspruchs 

erlauben. Wenn dies der Fall ist, ist gestützt auf diese medizinischen Feststellungen 

und, in der Regel, anhand eines Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) der 

Invaliditätsgrad zu bemessen (vgl. BGE 132 V 398 f. E. 3.2 f.). Nur ein Invaliditätsgrad 

von zumindest 40% wird von der Invalidenversicherung rentenmässig entschädigt (vgl. 

Art. 28 Abs. 2 IVG).

3.      

Vorliegend steht zur Diskussion, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht von der im 

MEDAS-Gutachten vom 12. April 2010 attestierten Arbeitsunfähigkeit von 50% abge­

wichen ist. Dabei stellt sich insbesondere die Frage, ob sie von der Überwindbarkeit 

der Folgen des psychischen Leidens ausgehen durfte.

3.1    Vorwegzunehmen ist, dass die angefochtene Verfügung nicht ausdrücklich auf 

die Einwände zum Vorbescheid eingegangen ist, wie Art. 74 Abs. 2 IVV es vorschreibt. 

Denn die Verwaltung darf sich nicht damit begnügen, die vorgebrachten Einwendungen 

zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen; sie hat ihre Überlegungen der betroffenen 

Person gegenüber auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich mit den 

Einwendungen auseinanderzusetzen oder zumindest die Gründe anzugeben, weshalb 

sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 V 182 f. E. 2b). Die 

fragliche rentenverweigernde Verfügung legt knapp, aber genügend dar, weshalb die 

Beschwerdegegnerin vom MEDAS-Gutachten im Lichte der zur anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung ergangenen Rechtsprechung abgewichen ist. Sie 

beruft sich dabei auf die rechtliche Natur der Frage, ob eine erhebliche Komorbidität 

vorliege, woraus nach der Auffassung der Beschwerdegegnerin abgeleitet werden 

kann, dass sich Ergänzungsfragen an den psychiatrischen Gutachter erübrigen würden 

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(vgl. act. G 5). Da die Beschwerdegegnerin den Entscheid so abfasste, dass der 

Betroffene diesen sachgerecht anfechten konnte, indem die Überlegungen genannt 

wurden, von denen sich die Behörde leiten liess (vgl. BGE 112 Ia 107 E. 2b mit 

Hinweisen; BGE 118 V 58), wurden die Begründungspflicht und damit das rechtliche 

Gehör nicht verletzt.

3.2    Anhaltende somatoforme Schmerzstörungen sind grundsätzlich als psychisches 

Leiden anzusehen. Ein solches kann in gleicher Weise wie körperliche 

Gesundheitsschäden die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen und eine Invalidität 

begründen (vgl. Art. 6 und 7 ATSG). Das Bundesgericht hält bei einer fachärztlich 

ausgewiesenen somatoformen Schmerzstörung besondere Beweisschwierigkeiten für 

gegeben: Die medizinische Beurteilung stütze sich zwangsläufig zunächst auf die 

Angaben der versicherten Person; eine rechtsgleiche Beurteilung der Rentenansprüche 

lasse sich jedoch erst gewährleisten, wenn die Schmerzangaben durch damit 

korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar seien 

(BGE 130 V 353 E. 2.2.2 mit Hinweisen auf Urteile R. vom 2. Dezember 2002 [I 53/02] 

E. 2.2 und W. vom 9. Oktober 2001 [I 382/00] E. 2b).

3.2.1           Vor diesem Hintergrund hält die höchstrichterliche Rechtsprechung fest, 

das Vorliegen eines fachärztlich ausgewiesenen psychischen Leidens mit 

Krankheitswert sei aus rechtlicher Sicht wohl Voraussetzung, nicht aber hinreichende 

Basis für die Annahme einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 

Vielmehr gälten die somatoformen Störungen oder ihre Folgen als überwindbar, indem 

der versicherten Person zumutbar sei, allen guten Willen aufzubringen, um trotz der 

geklagten Beschwerden einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (BGE 131 V 50 E. 1.2; 

BGE 130 V 353 f. E. 2.2.3). Die Annahme der Überwindbarkeit stütze sich auf 

medizinische Empirie und die allgemeine Lebenserfahrung (BGE 137 V 66 E. 1.2). 

Somit handelt es sich dabei um eine tatsächliche Vermutung, die als Beweisregel 

(Rechtsfrage) angewendet wird: Der Rechtsanwender zieht bei der Diagnose einer 

somatoformen Störung (Vermutungsbasis) - aufgrund eines (nicht untermauerten) 

Erfahrungssatzes - die Schlussfolgerung der "Überwindbarkeit der 

Schmerzen" (Vermutungsfolge). Tatsächliche Vermutungen können durch 

Gegenbeweise widerlegt oder, zumindest, durch medizinisch begründete Zweifel 

erschüttert werden (vgl. Liliana Scasascia Kleiser/Evalotta Samuelsson, Wiewiel Leid ist 

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zumutbar, in: Jusletter 17. Dezember 2012, S. 3 f.; vgl. Christoph Leuenberger/Beatrice 

Uffer-Tobler, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Bern 2010, Kap. 9, Rz 9.20 und 

9.152).

3.2.2           Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und 

konstant behindern, können nach der bundesrichterlichen Praxis den Wiedereinstieg in 

den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person gegebenenfalls 

nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfüge. 

Die angenommene Überwindbarkeit der Schmerzfolgen könne nämlich widerlegt 

werden, wenn die betroffene Person unter einer psychischen Begleiterkrankung von 

erheblicher Schwere, Intensität und Dauer leide (sogenannte Komorbidität) oder mit 

gewisser Intensität und Konstanz qualifizierte Kriterien erfülle: Erstens, chronische 

körperliche Begleiterkrankungen und mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter 

oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Rückbildung; zweitens, ein 

ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; drittens, ein 

verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn) oder, viertens, das Scheitern einer konsequent durchgeführten 

ambulanten oder stationären Behandlung trotz kooperativer Haltung der versicherten 

Person (BGE 136 V 281 E. 3.2.1; BGE 130 V 354 f. E. 2.2.3). Je mehr diese Kriterien 

zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen würden, 

desto eher seien die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu 

verneinen (BGE 131 V 50 f. E. 1.2). Nicht erforderlich ist, dass sich eine psychiatrische 

Expertise in jedem Fall über jedes einzelne der genannten Kriterien ausspricht; 

massgeblich ist eine Gesamtwürdigung der Situation (SVR 2005 IV Nr.6 S.21, I 457/02 

E. 7.4 mit Hinweis, nicht publiziert in: BGE 130 V 396).

3.2.3           Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat die Gesamtheit dieser 

ursprünglich als fachpsychiatrische Prognosekriterien formulierten Gesichtspunkte zu 

einem rechtlichen Anforderungsprofil verselbstständigt (Urteil des Bundesgerichtes 

9C_936/2011 vom 21. März 2012, E. 2.2 mit Hinweis unter anderem auf BGE 135 V 212 

E. 7.1.2): Einerseits habe der begutachtende Mediziner die Tatsache festzustellen, ob 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vorliege, und bejahendenfalls sodann, 

ob eine psychische Komorbidität oder weitere Umstände gegeben seien, welche die 

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Schmerzbewältigung behindern würden; andererseits habe die rechtsanwendende 

Behörde gestützt auf die fachärztliche Beurteilung als Rechtsfrage zu prüfen, ob eine 

festgestellte psychische Komorbidität hinreichend erheblich sei und ob einzelne oder 

mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz 

vorlägen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer 

Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung und somit auf eine invalidisierende 

Gesundheitsschädigung zu gestatten (BGE 137 V 66 E. 1.2 mit Hinweis auf SVR 2008 

IV Nr. 23 S. 72, I 683/06 E. 2.2). Die rechtliche Prüfung schliesse die Beurteilung der 

Frage ein, inwiefern die ärztliche Einschätzung der psychisch bedingten 

Arbeitsunfähigkeit invaliditätsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und 

soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtige, welche vom 

sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich seien (Urteile des 

Bundesgerichtes 9C_651/2009 vom 7. Mai 2010 E. 5.1 und 9C_1040/2010 vom 6.  Juni 

2011 E. 3.4.1). Die rechtsanwendende Behörde dürfe sich somit weder über die 

medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen 

Einschätzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer 

konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen 

(BGE 136 V 284 E. 3.3).

3.3    Vorliegend hält sich die Beschwerdegegnerin nicht konsequent an die 

höchstrichterliche Rechtsprechung, soweit sie sich in der angefochtenen Verfügung 

vom 19. Januar 2011 über medizinische Tatsachenfeststellungen hinwegsetzt. 

Letzteres, obwohl das MEDAS-Gutachten vom 12. April 2010 - nach Einschätzung der 

Beschwerdegegnerin - den beweisrechtlichen Anforderungen gemäss BGE 125 V 352 

(E. 3a) genügt (vgl. IV-act. 146 und act. G 5).

3.3.1           Das MEDAS-Gutachten stellt auf somatischer und psychischer Grundlage 

eine Arbeitsunfähigkeit von 50% fest (IV-act. 145/17 f.; vgl. IV-act. 146/2). Gemäss den 

Gutachtern lässt sich das Ausmass der geklagten körperlichen Beschwerden durch 

klinische und bildgebende Befunde zwar nicht ausreichend erklären. Daraus allein kann 

aber entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (vgl. IV-act. 160/2) nicht 

geschlossen werden, dass dem Beschwerdeführer eine adaptierte Tätigkeit aus 

somatischer Sicht uneingeschränkt (und zwar von Anfang an) zumutbar gewesen wäre. 

Vielmehr beschreiben die MEDAS-Gutachter einen Verlauf, in dem zunächst somatisch 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/19

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objektivierbare Pathologien festgestellt worden waren: Im Vordergrund habe ein 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit pseudoradikulären Ausstrahlungen beidseits 

gestanden. Das Erstgutachten vom 13. August 2008 habe aus somatischer Sicht eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% nachvollziehbar attestiert und diese gelte bis am 

30. August 2008 bzw. zum Abschluss der stationären Rehabilitation in L.___; daraufhin 

habe eine Arbeitsunfähigkeit von 50% in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit 

bestanden. Bis wann diese Arbeitsunfähigkeit auf somatischer Grundlage zu gelten hat, 

sagen die Gutachter nicht. Sie erklären des Weiteren, das Beschwerdebild habe sich 

aktuell im Sinn eines tendenziell chronifizierten, diffusen, generalisierten 

Schmerzsyndroms ausgeweitet. Allmählich habe sich ein psychiatrisches 

Krankheitsbild in den Vordergrund gedrängt: Derzeit bestehe eine mittegradige 

depressive Störung mit somatischem Syndrom, welche hauptsächlich für die attestierte 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers verantwortlich sei (IV-act. 145/17-19). 

Folgerichtig legte der RAD am 15. April 2010 eine gesamte Arbeitsunfähigkeit von 50% 

in einer adaptierten Tätigkeit seit September 2008 fest - dabei seien die psychosozialen 

Belastungen nicht übersehen, sondern ausgeblendet worden (IV-act. 146/2).

3.3.2           Der Konsiliargutachter stellt die Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung und bejaht die Frage des Vorliegens einer psychischen Komorbidität 

(IV-act. 145/27). Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin kann eine 

diagnostizierte leichte depressive Episode eine psychische Komorbidität nach 

Massgabe der Rechtsprechungsgrundsätze begründen (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 8C_958/2010 und 8C_1039/2010 vom 25. Februar 2011 E. 6.2.2.2. 

sowie 9C_1041/2010 vom 30. März 2011 E. 5.2). Entscheidend sind die Umstände im 

Einzelfall. Soweit die Beschwerdegegnerin den geschilderten Krankheitsverlauf so 

auslegt, dass die mittelschwere depressive Störung keine psychiatrisch relevante 

Komorbidität zur somatoformen Schmerzstörung bilde (IV-act. 160/2), verkennt sie eine 

medizinische Feststellung und geht damit über ihre Kompetenzen hinaus. Zwar seien 

hier die Krankheitsbilder klinisch kaum auseinander zu halten: Die depressive 

Symptomatik habe sich teilweise aufgrund der aktenkundigen körperlichen 

Erkrankungen entwickelt und das somatische Syndrom gehe innerhalb des 

depressiven Bildes mit den Symptomen der körperlichen Erkrankung einher. Es handelt 

sich aber mit der Depression um ein abgrenzbares Krankheits- oder Störungsbild, das 

im Sinn einer Komorbidität zusätzlich zu einer Grunderkrankung (Schmerzproblematik) 

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aufgetreten ist. Massgebend sind die medizinischen Aussagen, dass die 

Krankheitsbilder sich gegenseitig verstärken und den Zugang zu einer effektiven 

Behandlung erschweren würden (IV-act. 145/26), und die Kormobidität die zumutbare 

Willensanstrengung zur Schmerzüberwindung mittelgradig einschränke (IV-

act. 145/27). Die Komorbidität ist fachpsychiatrisch schlüssig nachgewiesen - darauf 

ist abzustellen.

3.4    Zu beantworten ist nachfolgend die umstrittene Frage, ob die 

Beschwerdegegnerin gestützt auf sozialversicherungsrechtliche Überlegungen die 

gutachterlich somatisch-psychiatrisch begründete Arbeitsunfähigkeit von 50% ausser 

Acht lassen durfte.

3.4.1           Die Sachverständigen der MEDAS haben erkannt, dass sich psychosoziale 

und soziokulturelle Belastungsfaktoren auf die Leistungsfähigkeit auswirken; aber bei 

ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung haben sie diese Auswirkung zu Recht ausgeklammert 

- unter diesem Aspekt kann das MEDAS-Gutachten nicht beanstandet werden.

3.4.2           Bevor das psychiatrische Krankheitsbild in den Vordergrund getreten war, 

galt eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50% auf somatischer Grundlage - 

davon darf die Beschwerdegegnerin gestützt auf die zur anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung ergangene Rechtsprechung nicht abweichen.

3.5    Deshalb stellt sich die Frage, wieweit die medizinisch geschätzte 

Arbeitsunfähigkeit, soweit sie fachpsychiatrisch begründet ist, als überwindbar nach 

rechtlichen Kriterien gelten kann. Dies kann nicht mit allgemeinen Verweisen auf die 

Rechtsprechung entschieden werden, sondern nur gestützt auf die konkreten 

Feststellungen des Sachverhalts durch die Mediziner beurteilt werden.

3.5.1           Der psychiatrische Konsiliargutachter Dr. I.___ begründet im 

Untergutachten vom 21. Januar 2011 eine andauernde Arbeitsunfähigkeit damit, dass 

die mittelgradige depressive Störung als psychische Komorbidität eine erhebliche 

Dauer und Schwere zeige, eine chronische langjährige körperliche Begleiterkrankung 

vorliege, ein umfassender sozialer Rückzug ausgewiesen sei und sich die 

Behandlungsbemühungen als unbefriedigend erwiesen (IV-act. 145/27).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

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3.5.2           Dem hält die Beschwerdegegnerin einerseits entgegen, dass - selbst wenn 

eine psychische Komorbidität bestünde - die rechtsprechungsgemäss notwendige 

Erheblichkeit nicht dargetan wäre. Sie verweist dabei auf BGE 130 V 352 E. 2.3.3 und 

das Bundesgerichtsurteil 8C_144/2010 vom 4. August 2010 E. 3.5. Die zitierte 

Erwägung im Leitentscheid gibt aber nur die allgemeine Argumentation über die 

Zumutbarkeit einer Schmerzbewältigung wieder, und die Erheblichkeit der 

Komorbidität im anderen Urteil wurde verneint, weil der begutachtende Psychiater mit 

Blick auf die erhebliche Dauer festgehalten habe, dass der innerseelische Verlauf noch 

angehbar und nicht verfestigt sei. Die Begründung in der angefochtenen Verfügung ist 

deshalb nicht stichhaltig, weil sie die Frage, ob die Komorbidität erheblich sei, 

schlussendlich pauschal mit Hinweis auf die Rechtsprechung  beantwortet, ohne 

sachverhaltsbezogene Würdigung - die Behauptung, dass die depressive Störung nicht 

als selbständiges Leiden anzusehen sei, begründet nur die Auffassung der 

Beschwerdegegnerin, dass keine Komorbidität vorliege: sie beantwortet aber nicht die 

rechtliche Frage der Erheblichkeit (vgl. IV-act. 160/2, 4). An dieser Stelle ist jedoch 

darauf hinzuweisen, dass nach dem oben Gesagten (E. 3.3.2) die medizinische Frage 

der Komorbidität vom psychiatrischen Konsiliargutachter überzeugend bejaht wurde. 

Ob diese Komorbidität rechtlich erheblich ist, muss hier offen bleiben, weil die Frage 

der Überwindbarkeit der Schmerzfolgen eine Gesamtbeurteilung verlangt und der 

vorliegende Sachverhalt nicht vollständig abgeklärt ist, wie sich aus folgenden 

Erwägungen ergibt.

3.5.3           Die Beschwerdegegnerin bringt andererseits vor, andere relevante 

Kriterien, die auf die Unzumutbarkeit eines adäquaten Umgangs mit den geklagten 

Schmerzen hinwiesen, seien nicht (hinreichend) erfüllt (IV-act. 160/3).

3.5.4           Die Beschwerdegegnerin stellt sich gestützt auf höchstrichterliche 

Rechtsprechung auf den Standpunkt, das chronifizierte, lumbalbetonte panvertebrale 

Schmerzsyndrom könne nicht als chronische körperliche Begleiterkrankung gelten, da 

es dasjenige Leiden sei, welches die anhaltende Schmerzstörung aufrechterhalte (Urteil 

des Bundesgerichtes 9C_111/2008 vom 27. Januar 2009 E. 3.2 in fine); der mehrjährige 

Krankheitsverlauf mit weitgehend unveränderter Symptomatik ohne längerfristige 

Rückbildung sei zwar nachgewiesen, falle aber nicht ins Gewicht, weil er bei einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung diagnosespezifisch sei (Urteil des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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Bundesgerichtes 8C_195/2008 vom 16. Dezember 2008 E. 7.3). Vorliegend ist aber zu 

beachten, dass das psychiatrische Krankheitsbild gegenüber den somatischen 

Befunden zwar den Vorrang bei der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erlangt hat (IV-

act. 145/18 f.), der psychiatrische Konsiliargutachter jedoch von einer chronischen 

langjährigen körperlichen Begleiterkrankung ausgegangen ist (IV-act. 145/27). Daraus 

folgt, dass sich die körperliche Begleiterkrankung immerhin auf die Ressourcen des 

Beschwerdeführers auswirkt. In welchem Ausmass dieser Umstand den Umgang mit 

der psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung negativ beeinflusse, muss der 

psychiatrische Konsiliargutachter zur rechtlichen Würdigung durch die 

Beschwerdegegnerin ergänzend beantworten.

3.5.5           Ein gewisser sozialer Rückzug steht gemäss der Beschwerdegegnerin zwar 

fest, er gelte aber nicht für alle Lebensbereiche, denn der Beschwerdeführer wohne 

immer noch mit seiner Ehefrau zusammen und der Umzug der jüngsten Töchter aus 

der elterlichen Wohnung per 1. Juli 2009 (act. G. 1.1.5) lasse einen regelmässigen 

Kontakt weiterhin zu (act. G 5/9). Dies sagt zwar noch nichts über die Qualität der 

Beziehung innerhalb der Familie. Der Beschwerdeführer hat sich aber, soweit 

ersichtlich, nicht aus dem Familienleben zurückgezogen, weil er sein Leben auf das 

Schmerzerleben reduziert hätte; vielmehr zeigt er sich mit der Familiensituation 

(fehlender Kontakt, Krankheiten) unglücklich (IV-act. 145/25 f.), was auf Sorgen um die 

Familie und nicht auf eine krankheitsbedingte Isolierung hinweist. Es bestehen keine 

Anhaltspunkte dafür, dass die Beziehung zur Ehefrau als zerrüttet zu bezeichnen wäre 

oder er auf die jüngste Tochter nicht zählen könnte (vgl. IV-act. 145/24). Deshalb ist ein 

sozialer Rückzug nicht in allen Lebensbereichen nachgewiesen, zumindest nicht infolge 

der Fixierung auf die Krankheit. Daran vermag das mit der Beschwerdeschrift 

eingereichte Schreiben des seit 8. Mai 2009 behandelnden Arztes Dr. med. K.___, 

Psychiatrie FMH, vom 10. Februar 2011 (act. G 1.1.6) nichts zu ändern: Er macht einen 

sozialen Rückzug im Zusammenhang mit der depressiven Symptomatik geltend, 

begründet diese Aussage jedoch nicht, weshalb diese sich als beweisuntauglich 

erweist.

3.5.6           Der psychiatrische Konsiliargutachter erachtet die bisherige psychiatrische 

Behandlung als geeignet und empfiehlt, dass sie weitergeführt werden sollte. Daraus 

folgt aber nicht, dass die Behandlung erfolgreich gewesen sei oder dass in der Zukunft 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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erhebliche Erfolgsaussichten bestünden. Es geht wohl in erster Linie darum zu 

verhindern, dass sich der Zustand noch verschlimmert. Besorgniserregend sei zudem 

die latente Suizidalität. Die Prognose sei aufgrund des Involutionsalters - wie auch der 

zugrunde liegenden körperlichen Erkrankungen - schlecht (IV-act. 145/26). Damit ist 

entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin das Kriterium der gescheiterten 

Behandlung als erfüllt anzusehen.

3.6    Nach dem Gesagten steht fest, dass die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt 

teilweise unrichtig festgestellt hat, indem sie bei einem beweiskräftigen Gutachten me­

dizinische Feststellungen beiseite geschoben und die darin enthaltene (medizinische) 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gleichsam durch eine rechtliche Arbeitsfähigkeitsschätzung 

ersetzt hat. Die Arbeitsfähigkeit lässt sich nicht nur psychiatrisch, sondern auch 

somatisch begründen - wenn auch letzteres zum Zeitpunkt der Begutachtung in 

reduziertem Umfang. Der Konsiliargutachter hat aber bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung einen sozialen Rückzug in allen Lebensbereichen 

berücksichtigt, der nach dem oben Gesagten aus rechtlicher Sicht nicht berücksichtigt 

werden kann (siehe E. 3.5.5). Das Scheitern der Behandlung ist hingegen zu Recht vom 

Konsiliargutachter einbezogen worden. Andererseits ist die Tragweite der körperliche 

Begleiterkrankung für die Unüberwindbarkeit des psychischen Leidens näher zu 

begründen (siehe oben E. 3.5.4). Ebenso hat der Konsiliargutachter zu erklären, 

inwieweit die festgestellte psychische Komorbidität (mittelschwere depressive Störung) 

den adäquaten Umgang mit den Schmerzen beeinträchtigt. Es rechtfertigt sich daher, 

die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit die MEDAS-Experten 

unter Einbezug der vorliegenden Erwägungen das Gutachten ergänzen sowie eine neue 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vornehmen, und die Verwaltung gestützt darauf neu 

verfüge. Insbesondere haben die Gutachter nicht nur zur Arbeitsfähigkeit zum 

Zeitpunkt der Begutachtung Stellung zu nehmen, sondern für den ganzen Zeitraum seit 

dem 14. November 2006. Es ist dabei, soweit möglich, insbesondere abzuklären, bis 

wann eine Arbeitsunfähigkeit auf rein somatischer Grundlage bestanden hat. Aufgrund 

der vorliegenden Rückweisung haben die Gutachter neue Erkenntnisse zu 

berücksichtigen: Deshalb sind ihnen die Berichte des Spitals C.___ vom 30. Oktober 

2012, 27. November 2012 und 5. Dezember 2012 sowie der Bericht von Dr. med. J.___ 

vom 31. Januar 2013 zuzustellen, welche der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

mit Eingaben vom 7. Januar 2013 und 6. Februar 2013 eingereicht hat. Sollte sich aus 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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medizinischer Sicht der Bedarf nach weiteren Abklärungen ergeben, wird die 

Beschwerdegegnerin diese zu veranlassen haben.

4.        

4.1     In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

19. Januar 2011 aufzuheben. Die Sache ist zur ergänzenden Abklärung und zu neuer 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- für das 

Beschwerdeverfahren erscheint hier als angemessen. Die Rückweisung zur 

Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit 

unterliegt die Beschwerdegegnerin vollumfänglich. Sie hat deshalb die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss des 

Beschwerdeführers von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

4.3    Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt V. Erduran, hat am 7. Januar 2013 ein 

pauschales Honorar von Fr. 4´490.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

geltend gemacht, welches den eigenen anwaltlichen Aufwand sowie denjenigen seines 

Vorgängers berücksichtigt. Bei einer Rechtsvertretung im gesamten 

Beschwerdeverfahren wird in invalidenversicherungsrechtlichen Fällen praxisgemäss 

eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) gesprochen. Ein höherer Aufwand erscheint mit Rücksicht auf 

vergleichbare Fälle (vgl. etwa Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 18. Februar 2011, IV 2009/123) nicht angemessen. Da Rechtsanwalt V. Erduran 

die Vertretung des Beschwerdeführers im Lauf des Beschwerdeverfahrens 

übernommen hat, ist ihm die gesamte Parteientschädigung erfüllungshalber 

auszuzahlen. Er hat aber mit seinem Vorgänger Rechtsanwalt B. Motor abzurechnen.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 19. 

Januar 2011 teilweise gutgeheissen. Die Sache wird zur weiteren Abklärung und zu 

neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Dem 

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.05.2013
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beurteilung eines MEDAS-Gutachtens im Lichte der zur somatoformen Schmerzstörung ergangenen höchstrichterlichenRechtsprechung. Die Verwaltung setzte sich teilweise unzulässig über medizinische Feststellungen hinweg und liess eine psychische Komorbidität und die gescheiterte Behandlung ausser Acht. Rückweisung der Sache: Die MEDAS-Experten haben das Gutachten zu ergänzen und die Arbeitsfähigkeit neu einzuschätzen. Dabei ist ein sozialer Rückzug nicht zu berücksichtigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Mai 2013, IV 2011/77).

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