# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3ac3fd2f-3b2b-5971-8ba3-ec94506d3024
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-11-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.11.2016 D-3174/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3174-2015_2016-11-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3174/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  N o v e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richter Walter Lang, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Stefan Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (...), 

alias B._______, geboren am (...), 

alias C._______, geboren am (...),, 

alias D._______, geboren am (...),, 

alias E._______, geboren am (...),, 

Afghanistan, 

vertreten durch Lukas Siegfried, 

und  

vertreten durch MLaw Florian Kaufmann, Rechtsanwalt, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 15. April 2015 / N_______. 

D-3174/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

A.a Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer – ein aus 

F._______ stammender afghanischer Staatsangehöriger – seine Heimat 

im April/Mai 2005 und gelangte über G._______, H._______, I._______, 

und weitere, ihm unbekannte Länder am 17. Oktober 2007 illegal in die 

Schweiz, wo er gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

in K._______ ein erstes Mal um Asyl nachsuchte. Mit Verfügung vom 

23. September 2008 stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die 

Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte dessen Asylgesuch ab und ordnete 

gleichzeitig die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Auf 

die dagegen erhobene Beschwerde vom 20. Oktober 2008 trat das Bun-

desverwaltungsgericht mit Urteil D-6613/2008 vom 19. November 2008 

mangels Zahlung des Kostenvorschusses nicht ein. 

A.b Mit Eingabe vom 15. Januar 2009 reichte der Beschwerdeführer ein 

Wiedererwägungsgesuch ein. Mit Verfügung vom 2. Februar 2009 lehnte 

die Vorinstanz dieses Gesuch ab und stellte fest, dass ihre Verfügung vom 

23. September 2008 rechtskräftig und vollstreckbar sei. Diese Verfügung 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft.  

A.c Am 13. Oktober 2009 stellte der Beschwerdeführer im EVZ L._______ 

ein zweites Asylgesuch. In Anwendung von aArt. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG 

(SR 142.31) trat das BFM mit Verfügung vom 27. Oktober 2009 auf das 

Asylgesuch nicht ein und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie 

den Vollzug an. Auf die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde vom 

3. November 2009 trat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil  

D-6862/2009 vom 18. November 2009 nicht ein, weil der Beschwerdefüh-

rer keine rechtsgenügliche Beschwerdeverbesserung eingereicht hatte. 

A.d Ein weiteres Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers vom 

17. März 2010 wurde von der Vorinstanz mit Entscheid vom 27. April 2010 

abgewiesen und die Verfügung vom 27. Oktober 2009 als rechtskräftig und 

vollstreckbar erklärt. Mit Urteil D-3861/2010 vom 4. Juli 2011 wies das Bun-

desverwaltungsgericht die am 28. Mai 2010 gegen die vorinstanzliche Ver-

fügung erhobene Beschwerde ab. 

A.e Am (...) wurde der Beschwerdeführer durch (...) wegen (...) zu (...) ver-

urteilt. 

D-3174/2015 

Seite 3 

A.f Am 1. September 2011 reichte der Beschwerdeführer in M._______ ei-

nen Asylantrag ein. Am 5. September 2011 ersuchten die Behörden von 

M._______ um Rückübernahme des Beschwerdeführers. Das BFM 

stimmte dem Ersuchen am 8. September 2011 zu, worauf der Beschwer-

deführer am 13. Oktober 2011 an die Schweiz rücküberstellt wurde. 

A.g Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons N._______ vom 

(...) wurde der Beschwerdeführer wegen (...) zu (...) verurteilt. 

A.h Das am 4. April 2012 eingereichte neuerliche Wiedererwägungsge-

such wurde mit Verfügung des BFM vom 16. April 2012 abgewiesen und 

die Verfügung vom 27. Oktober 2009 als rechtskräftig und vollstreckbar er-

klärt. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 

A.i Am 13. Juni 2013 reichte der Beschwerdeführer in O._______ einen 

Asylantrag ein. Am 17. Juni 2013 ersuchten die Behörden von 

O._______um Rückübernahme des Beschwerdeführers. Das BFM 

stimmte dem Ersuchen am 20. Juni 2013 zu. Da der Beschwerdeführer in 

der Folge als verschwunden gemeldet wurde, konnte eine Überstellung in 

die Schweiz nicht durchgeführt werden.  

A.j Am 9. September 2013 reichte der Beschwerdeführer im EVZ 

L._______ ein drittes Asylgesuch ein. Am 20. September 2013 fand die 

Befragung zur Person (BzP) und am 2. Oktober 2013 eine Nachbefragung 

im EVZ L._______ statt. 

A.k Mit Entscheid des BFM vom 7. Oktober 2013 wurde der Beschwerde-

führer für den weiteren Aufenthalt dem Kanton P._______ zugewiesen. 

A.l Am 5. September 2014 wurde der Beschwerdeführer durch das SEM 

angehört. Zur Begründung seines dritten Asylgesuchs brachte er im We-

sentlichen vor, seit seiner Flucht im Jahre 2005 sei er vom Dezember 2012 

bis Juni 2013 nochmals in Afghanistan gewesen, wobei er über Italien – wo 

er sich illegal Papiere für die Rückreise beschafft habe – und H._______ 

in seine Heimat zurückgereist sei. Während seines letzten Aufenthaltes in 

Afghanistan habe er sich stets in einem Haus in einem Gebiet weit aus-

serhalb von F._______ versteckt aufgehalten. Nur einmal habe er das 

Haus verlassen, um sich beim Aussenministerium seine Personalien 

(durch Stempel auf seiner Tazkira) bestätigen zu lassen. Sein Vater sei mit 

einem General befreundet gewesen und habe anlässlich eines Glücks-

spiels dem General als Wetteinsatz vorgeschlagen, er könne seinen ältes-

ten Sohn beziehungsweise ihn eine Zeit lang mitnehmen. Daraufhin sei er 

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– da sein Vater das Spiel verloren habe – dem General vorgestellt worden 

und nach F._______ mitgegangen, wo er beim Fahrer des Generals ge-

wohnt habe. Man habe ihm eine Anstellung in einer Fabrik in F._______ 

beschafft, wo er während fünf Monaten gearbeitet habe, ohne jedoch einen 

Lohn zu erhalten beziehungsweise sein Lohn sei letztlich dem General 

ausgehändigt worden. Sodann habe ihn der General in der Folge mehr-

mals zu sich gerufen, wobei er von diesem sexuell belästigt worden sei. Er 

habe beabsichtigt, den General deswegen anzuzeigen. Als er am folgen-

den Tag in die Schule gegangen sei, sei er von einer Gruppe, die sich als 

Angehörige der Taliban ausgegeben hätten, entführt und im Keller eines 

Hauses eingesperrt worden. Die Taliban hätten ihn aufgefordert, eine 

Bombe in einer Mädchenschule zu platzieren, was er auch getan habe. Er 

habe sich ungefähr 500 Meter vom Schulhaus versteckt, da ihm gesagt 

worden sei, dass die Bombe sehr schnell explodieren werde. Diese sei 

aber gar nicht hochgegangen. Vom Fahrer des Generals habe er dann 

nach seiner Rückkehr in die Heimat im Jahre 2012 erfahren, dass es sich 

bei seinen damaligen Entführern gar nicht um Angehörige der Taliban ge-

handelt habe, sondern diese Männer seien in Wahrheit vom General be-

auftragt worden, um ihn als Verbrecher abzustempeln und lebenslänglich 

ins Gefängnis sperren zu können. Es sei ihm jedoch vorher die Flucht aus 

Afghanistan gelungen. Ferner sei der Tod seiner Familie im Jahre (...) nicht 

auf einen Anschlag der Taliban zurückzuführen, sondern ebenfalls das 

Werk des Generals, der den Auftrag dazu gegeben habe. Im Juni 2013 

habe er beschlossen, Afghanistan wieder zu verlassen, wobei seine Tante 

mütterlicherseits und der Fahrer des Generals seine Ausreise organisiert 

hätten. Über J._______ und P._______ sei er nach O._______ gereist, wo 

er ein Asylgesuch eingereicht habe. Nachdem das BFM einem Übernah-

meersuchen der Behörden von O._______ zugestimmt gehabt habe, sei 

er selbstständig mit dem Zug in die Schweiz gereist. Auf die weiteren Aus-

führungen des Beschwerdeführers wird, soweit wesentlich, in den nachfol-

genden Erwägungen eingegangen. 

Der Beschwerdeführer reichte im Rahmen seines dritten Asylgesuchs (Auf-

listung Beweismittel) zu den Akten. Ein (Nennung Beweismittel) wurde von 

der zuständigen (Nennung Behörde) eingezogen und an das SEM über-

wiesen. 

B.  

Mit Verfügung vom 15. April 2015 – eröffnet am 20. April 2015 – stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte dessen drittes Asylgesuch vom 9. September 2013 ab und ordnete 

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gleichzeitig die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Es 

begründete seine Verfügung damit, dass die Vorbringen des Beschwerde-

führers den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG 

nicht genügten. Zudem sei der Vollzug der Wegweisung als zulässig, zu-

mutbar und möglich zu erachten. 

C.  

C.a Mit an das SEM gerichteter Eingabe vom 18. Mai 2015, welche zustän-

digkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht überwiesen wurde, er-

suchte der Beschwerdeführer wegen (Nennung Gründe) um Erstreckung 

der Frist zur Einreichung einer Beschwerde um zehn Tage. 

C.b Mit Eingabe vom 19. Mai 2016 an das Bundesverwaltungsgericht 

reichte der Beschwerdeführer eine den gesetzlichen Anforderungen nicht 

entsprechende Beschwerde ein. 

D.  

Mit Zwischenverfügung des Instruktionsrichters vom 21. Mai 2015 – eröff-

net am 1. Juni 2015 – wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, innert 

sieben Tagen ab Erhalt der Verfügung eine Beschwerdeverbesserung im 

Sinne der Erwägungen einzureichen und bis zum 5. Juni 2015 einen Kos-

tenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.– einzuzahlen, jeweils unter Andro-

hung des Nichteintretens im Unterlassungsfall. Das Gesuch um Erstre-

ckung der Beschwerdefrist wurde als gegenstandslos erachtet. 

E.  

Mit Eingabe vom 1. Juni 2015 (Datum Poststempel) ersuchte der Be-

schwerdeführer um Verlängerung der Frist zur Einreichung einer Be-

schwerdeverbesserung bis 10. Juni 2015. 

F.  

Am 2. Juni 2015 wurde der Kostenvorschuss vom Beschwerdeführer be-

zahlt. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 3. Juni 2015 wurde das Fristerstreckungsge-

such vom 1. Juni 2015 abgewiesen. 

H.  

Mit Eingabe vom 8. Juni 2015 reichte Rechtsanwalt Florian Kaufmann im 

Namen des Beschwerdeführers eine Beschwerdeergänzung ins Recht. 

Darin beantragte der Beschwerdeführer, es sei ihm Einsicht in sämtliche 

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Seite 6 

Akten insbesondere in die Akten F6/1, F7/2, F18/4, F22/1 und F24/1, und 

dazu eventualiter das rechtliche Gehör zu gewähren, subeventualiter sei 

ihm eine schriftliche Begründung betreffend diese Aktenstücke zuzustellen 

und ihm nach Gewährung der Akteneinsicht beziehungsweise nach Ge-

währung des rechtlichen Gehörs beziehungsweise nach Zustellung der 

schriftlichen Begründung eine angemessene Frist zur Einreichung einer 

Beschwerdebegründung zu gewähren, es sei im Übrigen die angefochtene 

Verfügung aufzuheben und die Sache zur vollständigen und richtigen Ab-

klärung sowie zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und zur 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventualiter sei die an-

gefochtene Verfügung aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft 

festzustellen und es sei ihm Asyl zu gewähren, subeventualiter sei die Ver-

fügung des SEM vom 15. April 2015 aufzuheben, er sei als Flüchtling vor-

läufig aufzunehmen und es sei die Unzulässigkeit des Wegweisungsvoll-

zugs festzustellen. 

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 24. Juni 2015 wurden die beiden Rechtsver-

tretungen des Beschwerdeführers aufgefordert, bis am 9. Juli 2015 eine 

gemeinsame Zustelladresse zu bezeichnen, wobei im Unterlassungsfall 

Mitteilungen und Entscheide an die zuerst bevollmächtige Rechtsvertre-

tung (Lukas Siegfried, [...]) zugestellt würden. Sodann wurde das Gesuch 

um Einsicht in die Akten F6/1, F7/2, F22/1 und F24/1 abgewiesen und be-

züglich der Akte F18/4 festgehalten, dass es sich dabei um ein Dokument 

einer anderen Behörde handle. 

J.  

Mit Schreiben vom 30. Juni 2015 bezeichnete Rechtsanwalt Florian Kauf-

mann seine Kanzlei als gemeinsame Zustelladresse. 

K.  

Am 1. Juli 2015 stellte die zuständige kantonale (Nennung Behörde) dem 

Bundesverwaltungsgericht eine Kopie des dem Beschwerdeführer ausge-

stellten (Nennung Dokument) zu. 

L.  

Mit Eingabe vom 19. September 2016 liess der Beschwerdeführer dem 

Bundesverwaltungsgericht ein Dossier zukommen, enthaltend eine Viel-

zahl von Schreiben von privaten Dritten, welche seine gute Integration in 

der Schweiz belegen würden. 

  

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Seite 7 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

1.4 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der 

Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (vgl. Art. 21 

Abs. 1 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht kann auch in solchen Fällen 

auf die Durchführung des Schriftenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 

AsylG). 

2.  

2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

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des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. 

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.  

3.1 Zur Begründung seines ablehnenden Asylentscheides hielt das SEM 

im Wesentlichen fest, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien wider-

sprüchlich, unsubstanziiert sowie realitätsfremd und würden damit einer 

Logik entbehren, wie sie aufgrund der allgemeinen Erfahrung anzunehmen 

wäre. So gelte es festzuhalten, dass er in den bisherigen Verfahren nicht 

die geringste Andeutung gemacht habe, dass er Probleme mit einem Ge-

neral gehabt habe und von diesem sexuell missbraucht worden sei. Seine 

diesbezüglichen Entgegnungen vermöchten insgesamt nicht zu überzeu-

gen und seien als Schutzbehauptungen zu taxieren. Es wäre zu erwarten 

gewesen, dass er schon in den vorherigen Verfahren zumindest im Ansatz 

auf diese Problematik hingedeutet hätte. Auch lasse sich die plötzliche Gel-

tendmachung dieser Vorbringen nicht mit Scham wegen des sexuellen 

Missbrauchs erklären. Zu unterschiedlich und widersprüchlich seien der 

Kontext und die Rahmenhandlungen der im bisherigen Verfahren geschil-

derten Ereignisse. So habe er bislang beispielsweise nicht angeführt, dass 

er einer Arbeitstätigkeit – er habe in der Fabrik des Generals gearbeitet – 

nachgegangen sei. Auf Vorhalt habe er angegeben, dass er seine Familie 

habe schützen wollen. Es sei jedoch nicht nachvollziehbar, wie er mit die-

ser unverfänglichen Angabe seine Familie hätte gefährden sollen, weshalb 

seine Erklärung nicht zu überzeugen vermöge. Sodann würden die ent-

standenen Zweifel an seinen Vorbringen verstärkt, da sie auch realitäts-

fremd seien. So seien die Darstellung beziehungsweise die vermeintlichen 

Handlungen des Generals unplausibel und realitätsfern, da nicht einleuch-

te, dass dieser überhaupt eine solche Aktion (Entführung, Auftrag eines 

Selbstmordanschlages) planen und durchführen sollte. So wäre es für die-

sen ein Leichtes gewesen, dem Beschwerdeführer die Mitgliedschaft bei 

den Taliban auch so zu unterstellen, wo dann dessen Wort gegen dasje-

nige dieses einflussreichen Generals gestanden hätte. Ebenso unrealis-

tisch sei, dass der General ihn einfach so habe davonkommen lassen, wo 

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er doch diese Aktion so akribisch und aufwändig geplant habe. Letztlich sei 

auch nicht nachvollziehbar, warum ihn dieser von den vermeintlichen Tali-

ban, die ihn entführt hätten, nicht einfach habe umbringen lassen, zumal 

wohl niemand einen Verdacht geschöpft hätte, wenn man diese Tat den 

Taliban untergeschoben hätte. Auf Vorhalt habe der Beschwerdeführer ent-

gegnet, dass man ihn vielleicht später im Gefängnis umgebracht hätte. 

Diese Antwort vermöge jedoch das der allgemeinen Erfahrung und der Lo-

gik widersprechende Verhalten des Generals nicht zu erklären. Es könne 

dem Beschwerdeführer daher nicht geglaubt werden, dass sich diese Er-

eignisse in der vorgebrachten Form abgespielt hätten. Bestärkt werde 

diese Einschätzung dadurch, dass seine Angaben zu den Vorfällen im Zu-

sammenhang mit dem geltend gemachten sexuellen Missbrauch äusserst 

unsubstanziiert und einsilbig geblieben seien. So würden seine Schilderun-

gen keinerlei Realkennzeichen (so insbesondere Detailreichtum der Schil-

derung, freies assoziatives Erzählen, Interaktionsschilderung sowie inhalt-

liche Besonderheiten) enthalten. Er sei nicht in der Lage gewesen, die Si-

tuationen, bei denen es zu diesen Übergriffen gekommen sei, mit dem zu 

erwartenden Konkretisierungsgrad zu schildern. Auf wiederholte Nach-

frage habe er ausweichend und widersprüchlich geantwortet und jeweils 

angegeben, dass er sich schäme. Auch nachdem er auf seine Mitwirkungs-

pflicht hingewiesen worden sei, habe er sich geweigert, detaillierte Aus-

künfte über die Vorkommnisse zu geben. Dabei habe der Befrager dem 

Beschwerdeführer noch eingeräumt, dass er sich nicht zu den konkreten 

sexuellen Handlungen äussern müsse, sondern die Situation, Besonder-

heiten im Verhalten des Täters und seine Reaktion beschreiben solle. Er 

sei jedoch bei seinem ausweichenden Aussageverhalten geblieben und 

habe nur stereotype Aussagen zu Protokoll gegeben. Bei den vorgebrach-

ten Ereignissen hätte es sich aber um Situationen gehandelt, die mit Emo-

tionen, aussergewöhnlichen Verhaltensweisen, Aussagen und Reaktionen 

der Beteiligten und speziellen Überlegungen seinerseits verbunden gewe-

sen wären. Davon sei in seinen Aussagen aber überhaupt nicht die Rede 

gewesen. Zusammenfassend seien seine Vorbringen als nicht glaubhaft zu 

qualifizieren. 

3.2 Demgegenüber rügte der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene zu-

nächst in formeller Hinsicht eine Verletzung der Akteneinsicht sowie des 

rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz. So habe das SEM nach bean-

tragter Akteneinsicht – wie es in seinem Schreiben vom 11. Mai 2015 aus-

drücklich festhalte – die Einsicht in eine Vielzahl von Akten verwehrt. Zu-

dem habe es in Eigenregie und ohne jegliche Begründung davon abgese-

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Seite 10 

hen, Kopien unwesentlicher oder bereits bekannter Unterlagen zuzusen-

den. Jedoch sollte die Entscheidung, ob ein Dokument für ihn wesentlich 

sei, ihm überlassen werden. Das vom SEM gewährte Vorgehen verletze in 

klarer Weise das rechtliche Gehör. Nach dem Gesagten sei eine umfas-

sende Beschwerde aufgrund der vorliegenden, willkürlich zur Verfügung 

gestellten Akten nicht möglich. Diese Verletzung müsse zwingend die Auf-

hebung der angefochtenen Verfügung zur Folge haben. Eventualiter 

müsse ihm nach Gewährung der Einsicht eine angemessene Frist zur Ein-

reichung einer Beschwerdeergänzung gewährt werden. 

In materieller Hinsicht sei hinsichtlich des Vorwurfs unglaubhafter Aussa-

gen – insbesondere betreffend sexuelle Misshandlungen durch den Gene-

ral – zu entgegnen, dass es ihm sehr schwer falle, über die schlimmen 

Ereignisse zu sprechen, zumal seine Scham auch aufgrund des kulturellen 

Hintergrundes sehr gross sei. Aus seinen glaubhaften Aussagen werde je-

doch deutlich, dass ein Missbrauch stattgefunden habe. Der Vorwurf, er 

habe sich zur Anzahl der Übergriffe unterschiedlich geäussert, sei unver-

ständlich. Er sei aufgrund dieser Übergriffe traumatisiert und versuche so 

gut es gehe, diese zu vergessen beziehungsweise auszublenden. Es sei 

daher verständlich, dass er Mühe bekunde, darüber zu sprechen oder sich 

zu öffnen. Bei Nichtgewährung des Rechts auf Asyl und Anordnung der 

Wegweisung nach Afghanistan würden ihm ernsthafte Nachteile oder gar 

der Tod drohen. Seine Familie sei bereits Opfer des Generals geworden, 

wie auch er bei einer Rückschaffung ein Opfer werden könne. Die Voraus-

setzungen zur Gewährung von Asyl seien deshalb gegeben. Ferner sei die 

prekäre Sicherheitslage in Afghanistan nicht von der Hand zu weisen. Er-

schwerend komme in seinem Fall hinzu, dass er nach einer allfälligen 

Rückkehr umgehend ins Visier des Generals geraten würde, sollte dieser 

von seiner Rückkehr erfahren. 

4.   

4.1 Vorab rügte der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs (Verletzung des Anspruchs auf Akten-

einsicht). 

So habe ihm das SEM nach beantragter Akteneinsicht die Einsicht in eine 

Vielzahl von Akten verwehrt. Zudem habe es in Eigenregie und ohne jegli-

che Begründung davon abgesehen, Kopien unwesentlicher oder bereits 

bekannter Unterlagen zuzusenden. Diesbezüglich ist vollumfänglich auf 

die Ausführungen in der Zwischenverfügung vom 24. Juni 2015 zu verwei-

sen, worin festgehalten wurde, dass es sich bei den Akten F6/1, F7/2, 

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F22/1 und F24/1 um behördeninterne Dokumente handle, die grundsätz-

lich nicht dem Akteneinsichtsrecht unterliegen würden, da solchen Unter-

lagen für die Behandlung eines Falles kein Beweischarakter zukomme, 

sondern ausschliesslich für den Amtsgebrauch bestimmt seien. Die Vorin-

stanz habe daher die Edition der Akten diesbezüglich zu Recht verweigert, 

ohne dabei den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör 

zu verletzen. Der Antrag, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben 

und die Sache zur Feststellung des vollständigen und richtigen rechtser-

heblichen Sachverhalts und zur Neubeurteilung an das BFM zurückzuwei-

sen, ist demzufolge abzuweisen. 

4.2 In materieller Hinsicht ist mit der Vorinstanz einig zu gehen, dass die 

Ausführungen des Beschwerdeführers zu den angeführten Vorfällen in der 

Tat widersprüchlich, unsubstanziiert sowie realitätsfremd ausgefallen sind 

und nicht den Schluss zulassen, er schildere einen tatsächlich selber er-

lebten Sachverhalt. So äusserte sich das SEM im angefochtenen Ent-

scheid in zutreffender und einlässlicher Weise dahingehend, dass die nun 

im dritten Asylgesuch geltend gemachten Probleme des Beschwerdefüh-

rers in den bisherigen Verfahren auch nicht andeutungsweise vorgebracht 

wurden und er in diesem Zusammenhang keinerlei plausiblen Erklärungen 

dafür abgeben konnte. Zudem lassen sich seinen Ausführungen kaum Hin-

weise auf die eigenen emotionalen respektive psychischen Reaktionen  

oder auf Besonderheiten im Verhalten des Täters bezüglich der angebli-

chen sexuellen Übergriffe entnehmen, das heisst es fehlen ihnen weitge-

hend Realkennzeichen, die auf tatsächlich erlebte Ereignisse schliessen 

lassen würden. So lassen sich in den Vorbringen eines Asylgesuchstellers 

hinsichtlich der erlebten Geschehnisse erfahrungsgemäss zahlreiche Re-

alkennzeichen finden. Die diesbezüglichen Ausführungen im Zusammen-

hang mit den vorgebrachten Übergriffen durch den General wirken jedoch 

in ihrer Gesamtheit – entgegen der in der Beschwerdeschrift geäusserten 

Ansicht – aufgrund der stereotypen und weitgehend frei von persönlichen 

Eindrücken geprägten Ausführungen aufgesetzt und konstruiert, lassen so-

mit überwiegend Realkennzeichen vermissen, weshalb an der Glaubhaf-

tigkeit dieser Ereignisse ernsthafte Zweifel anzubringen sind. Auch als ihn 

der Befrager darauf hinwies, dass – wenn es ihm Mühe bereite zu erzählen, 

was ihm geschehen sei – er vielleicht von seinen Gedanken, dem Verhal-

ten des Generals und über den allgemeinen Ablauf eines Treffens berich-

ten könne (vgl. act. F15/28 S. 10 f.), zeigte der Beschwerdeführer weiterhin 

ein ausweichendes und vages Antwortverhalten. Der in der Beschwerde-

schrift vorgebrachte Einwand der Scham vermag die erst im jetzigen Ver-

fahren offengelegten Vorbringen nicht plausibel zu erklären. So hätte es 

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ihm offen gestanden und wäre ihm auch zumutbar gewesen, im Rahmen 

eines der insgesamt fünf vorangegangenen Verfahren zumindest andeu-

tungsweise darauf aufmerksam zu machen. Weiter sind – wie die Vor-

instanz zu Recht ausführte – der Kontext und der Handlungsrahmen der in 

den bisherigen Verfahren geltend gemachten Ereignisse zu abweichend 

und zu widersprüchlich, um den angeführten Einwand als stichhaltig er-

scheinen zu lassen. Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammen-

hang auf ein Trauma hinweist, das er so gut als möglich versuche zu ver-

drängen, weshalb es verständlich sei, dass er nicht darüber sprechen 

könne beziehungsweise Mühe habe, sich zu öffnen, ist Folgendes anzu-

merken: Das charakteristische Merkmal für traumatisierte Menschen mit 

einer sogenannten posttraumatischen Belastungsstörung stellt die ausge-

prägte Tendenz dar, der bewussten Auseinandersetzung mit traumatischen 

Erlebnissen auszuweichen. Solche Personen sind erwiesenermassen 

weitgehend unfähig, über das Erlebte zu berichten, solange nicht ein Klima 

des Vertrauens hergestellt ist, um das Vorgefallene in so sensiblen Berei-

chen zu offenbaren. Zu den Folgen gehören auch Gedächtnisschwäche 

oder Konzentrationsschwierigkeiten. Die Annahme eines Traumas und ei-

ner allenfalls sich daraus ergebenden posttraumatischen Belastungsstö-

rung, welche das Aussageverhalten des Beschwerdeführers zu erklären 

vermöchten, rechtfertigt sich aufgrund der vorgebrachten Erlebnisse je-

doch nicht: So schilderte der Beschwerdeführer anlässlich der BzP im EVZ 

die hier interessierenden Vorkommnisse (Missbrauch respektive sexuelle 

Übergriffe) von sich aus ohne Umschweife und offenbar ohne sichtbare  

oder merkbare Gemütsbewegungen. Auch anlässlich der Anhörung durch 

das BFM stellten offenbar weder der Befrager noch die anwesende Hilfs-

werkvertretung merkliche Verhaltensauffälligkeiten bei der Schilderung die-

ser geltend gemachten Ereignisse fest oder sahen sich jedenfalls nicht ver-

anlasst, diesbezügliche Feststellungen im Protokoll oder in einem Proto-

kollanhang anzumerken, was jedoch regelmässig der Fall ist bei entspre-

chenden Auffälligkeiten von Befragten. Da den Befragungsprotokollen kei-

nerlei Hinweise auf Konzentrationsschwierigkeiten des Beschwerdeführers 

während der BzP oder der Anhörung zu entnehmen sind und dieser am 

Schluss der Anhörung auf Nachfrage anführte, er habe alles sagen kön-

nen, was für sein Asylgesuch wichtig erscheine, und er überdies die Kor-

rektheit und Wahrheit seiner Asylvorbringen nach Rückübersetzung unter-

schriftlich bestätigte (vgl. act. F3/11 S. 8; F15/28 S. 8 ff.), lassen sich die 

festgestellten vagen und stereotypen Schilderungen sowie die mangeln-

den Fakten in den Ausführungen nicht auf eine posttraumatische Belas-

tungsstörung zurückführen. Sodann erscheinen die vom Beschwerdefüh-

rer angeführte Vorgehensweise und Handlungen des Generals, um sich 

D-3174/2015 

Seite 13 

vor einem möglichen Vorwurf des sexuellen Missbrauchs zu schützen, als 

hochgradig realitätsfremd, weshalb diese Vorbringen nicht geglaubt wer-

den können. Der Beschwerdeführer vermochte den überzeugenden Aus-

führungen der Vorinstanz auch auf Beschwerdeebene nichts Stichhaltiges 

entgegenzusetzen, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen auf die 

diesbezüglich zutreffenden Erwägungen des SEM zu verweisen ist. 

4.3 Aus dem Gesagten ergibt sich zusammenfassend, dass die Vorinstanz 

dem Beschwerdeführer insgesamt zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 

nicht zuerkannt und das Asylgesuch abgewiesen hat. 

5.  

5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

6.2   

6.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

D-3174/2015 

Seite 14 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

6.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung nach Afghanistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus-

gesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-

schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 

der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-

gen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 

m.w.H.). Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

6.3   

6.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

D-3174/2015 

Seite 15 

6.3.2 Bezüglich der allgemeinen Lage in Afghanistan hat das Gericht in 

BVGE 2011/7 festgestellt, dass in weiten Teilen des Landes eine derart 

schlechte Sicherheitslage herrsche und derart schwierige humanitäre Be-

dingungen bestehen würden, dass die Situation insgesamt als existenz-

bedrohend im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren sei. Von dieser 

allgemeinen Feststellung sei indes die Situation in der Hauptstadt Kabul 

(BVGE 2011/7 insbes. E. 9.9.2), sowie in den Städten Mazar-i-Sharif 

(BVGE 2011/49 E. 7.3.6 und 7.3.7) und Herat (BVGE 2011/38 E. 4.3.1-

4.3.3) zu unterscheiden. Der Vollzug dorthin könne als zumutbar erachtet 

werden, wenn es sich beim Rückkehrer um einen jungen, gesunden Mann 

handle, der dort über ein tragfähiges soziales Netz verfüge, das ihn bei der 

Heimkehr unterstützen könne (BVGE 2011/7 E. 9.9). Diese Praxis hat nach 

wie vor Gültigkeit (vgl. bspw. Urteile des BVGer E-719/2015 vom 20. Okto-

ber 2016, D-946/2015 vom 7. September 2016, D-2086/2016 vom 11. Mai 

2016, D-5168/2015 vom 16. November 2015, E-5014/2015 vom 28. Okto-

ber 2015). 

Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung aus, im Falle des 

Beschwerdeführers könne betreffend die Frage der Zumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs nach Afghanistan auf die bisherigen Verfahren und ins-

besondere auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-3861/2010 

vom 4. Juli 2011 verwiesen werden. In diesem Urteil habe das Bundesver-

waltungsgericht den Vollzug der Wegweisung nach F._______ als zumut-

bar erachtet. Begründet habe es sein Urteil insbesondere damit, dass seine 

Angaben bezüglich seines vermeintlich nicht vorhandenen Beziehungsnet-

zes nicht geglaubt werden könnten und es nicht Aufgabe der Asylbehörden 

sei, bei unglaubhaften Angaben zu den Lebensumständen nach möglichen 

Vollzugshindernissen zu suchen. Diese Einschätzung habe sich auch auf-

grund der aktualisierten Aktenlage nicht geändert. So würden seine Aussa-

gen anlässlich des neuesten Gesuchs einerseits vorherigen Angaben wi-

dersprechen, andererseits habe er sich zwischen den einzelnen Befragun-

gen zusätzlich in Widersprüche verwickelt. So habe er im aktuellen Verfah-

ren plötzlich angeführt, dass er in Q._______ in der Provinz R._______ 

geboren worden sei. Er habe diesen Widerspruch damit begründet, dass 

er bei seiner Ankunft in der Schweiz von Privatpersonen falsch beraten 

worden sei. Eine Erklärung, weshalb er dies erst in seinem neuesten Ge-

such so geltend gemacht habe, habe er damit jedoch nicht geliefert. Des 

Weiteren habe er in einer Nachbefragung zur BzP vom Oktober 2013 an-

gegeben, dass er einen Bruder und zwei Schwestern habe. In den bisheri-

gen Verfahren seien es aber abwechslungsweise vier oder sechs Ge-

schwister gewesen. In der Anhörung vom 5. September 2014 habe er dann 

D-3174/2015 

Seite 16 

plötzlich wieder angegeben, dass er zwei Brüder und zwei Schwestern 

habe. Die auf Vorhalt angeführten psychischen Probleme würden die wi-

dersprüchlichen Angaben jedoch nicht erklären. Auch bezüglich des An-

schlags auf seine Kernfamilie habe er sich zu den Örtlichkeiten desselben 

in erneute Ungereimtheiten verstrickt, welche er nicht habe erklären kön-

nen. Daher habe er die Zweifel an der Glaubhaftigkeit dieser Darstellung 

auch im neuesten Verfahren nicht etwa ausgeräumt, sondern noch ver-

stärkt. Angesichts der Unglaubhaftigkeit seiner neuesten Vorbringen hätte 

es ihm sodann möglich sein müssen, die entsprechenden offiziellen und 

amtlich beglaubigten Dokumente zum Tod seiner Familie einzureichen. Es 

sei dem SEM aufgrund seiner unglaubhaften Aussagen nach wie vor nicht 

möglich, sich in voller Kenntnis seiner tatsächlichen persönlichen und fa-

miliären Situation zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu äussern. 

Wie erwähnt sei es jedoch nicht Aufgabe der Asylbehörden, nach allfälligen 

Wegweisungshindernissen zu forschen, falls ein Gesuchsteller – wie vor-

liegend beim Beschwerdeführer nach wie vor der Fall – der Mitwirkungs- 

und Wahrheitspflicht im Rahmen der Sachverhaltsermittlung nicht nach-

komme und die Asylbehörden zu täuschen versuche. Somit lägen keine 

Hinweise für eine konkrete Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG 

vor. 

Der Beschwerdeführer wendete dagegen ein, er sei nur wegen des Gene-

rals zwecks Arbeitsbeschaffung nach F._______ gegangen. Seine Familie 

hingegen stamme nicht von dort und er selber habe keinerlei sozialen Kon-

takte in oder um F._______. Seine Heimat sei in der Provinz R._______ in 

Q._______, was er mit einem offiziellen Dokument, insbesondere mit der 

„Gen ID card 355259“ zweifelsfrei zu belegen vermöge. Er habe plausibel 

und glaubhaft erklären können, weshalb er anfänglich anderslautende An-

gaben gemacht habe. Zudem sei festzuhalten, dass er anlässlich des ers-

ten Asylverfahrens nicht im Besitz des erwähnten Beweismittels gewesen 

sei und man ihm damals sowieso nicht geglaubt hätte, dass er nicht aus 

F._______ stamme. Mittlerweile liege aber der Beweis vor, dass er in 

Q._______ geboren und dies seine Heimat sei. Weiter habe die Vorinstanz 

anlässlich der Anhörung vom 5. September 2014 bestätigt, dass er Be-

weismittel eingereicht habe, welche den Tod seiner Eltern anlässlich eines 

Anschlags in der Region S._______ belegen würden. Dabei seien auch 

seine Geschwister umgekommen. Eine Rückkehr in das Land, in welchem 

seine Familie getötet worden sei, sei ihm daher auch aus psychischen 

Gründen nicht zumutbar. Sodann sei die Vorinstanz mit keinem Wort auf 

seine Integration in der Schweiz eingegangen. Er halte sich schon viele 

D-3174/2015 

Seite 17 

Jahre in der Schweiz auf und habe hier sein soziales Netz aufgebaut. Dem-

gegenüber gebe es in Afghanistan keinen Ort mehr, an welchen er bei einer 

Wegweisung gehen könnte. Ausserdem habe er praktisch keine Beziehung 

mehr zu seinem Heimatland. 

6.3.3 Die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungs-

vollzugs sind zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen, jedoch findet 

diese Abklärungspflicht der Asylbehörden - wie bereits zuvor ausgeführt - 

ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person (Art. 8 

AsylG), die auch die Substanziierungspflicht trägt (Art. 7 AsylG). Es ist nicht 

Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich gezielt vorenthaltenen Hin-

weisen nach allfälligen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypotheti-

schen Herkunftsländern zu forschen (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 und 6). 

Entzieht der Asylsuchende mit seinem Verhalten dem Gericht die für ge-

nauere Abklärungen erforderliche Grundlage, ist es nicht Sache der Be-

schwerdeinstanz, sich in Mutmassungen und Spekulationen zu ergehen. 

6.3.4 Vorweg ist mit der Vorinstanz einig zu gehen, dass hinsichtlich der 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs vorliegend auf die Einschätzung 

im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-3861/2010 vom 4. Juli 2011 

verwiesen werden kann. Darin wurde im Wesentlichen festgehalten, es 

könne trotz der zentralen Bedeutung des Vorhandenseins eines sozialen 

Netzes im vorliegenden Fall auf weitere konkrete Nachforschungen nach 

Verwandten verzichtet werden, zumal bei unglaubhaften Angaben zu den 

Lebensumständen die Asylbehörden nicht gehalten seien, nach möglichen 

Vollzugshindernissen zu suchen. Der Beschwerdeführer habe geschildert, 

dass er in F._______ geboren und aufgewachsen sei und sich erst im Jahre 

2005 nach G._______ begeben habe, von wo aus er im Jahr 2007 in die 

Schweiz gereist sei. Die Tatsache, dass die Familie des 

Beschwerdeführers diesem in F._______ eine höhere Schulbildung 

ermöglicht und offensichtlich dessen Ausreise organisiert und deren 

Finanzierung geregelt habe, lasse auf ein ausreichendes dortiges soziales 

Beziehungsnetz sowie auf eine Herkunft aus gehobenen Verhältnissen 

schliessen. Es sei aufgrund dieser begünstigenden Faktoren nicht davon 

auszugehen, dass er bei einer Rückkehr nach F._______ in eine 

existenzielle Notlage geraten werde. 

 

Der Beschwerdeführer brachte nun in seinem dritten Asylgesuch dagegen 

vor, er stamme gar nicht aus F._______ und habe weder dort noch in der 

Umgebung irgendwelche sozialen Kontakte. Seine Heimat sei nämlich in 

der Provinz R._______ in Q._______, was er mit der Einreichung einer 

D-3174/2015 

Seite 18 

vom Aussenministerium bestätigten Übersetzung seiner Tazkira („Gen ID 

card Nr. 355259“) zu belegen vermöge. Entgegen der auf Beschwerdeebe-

ne vertretenen Auffassung gelingt es dem Beschwerdeführer mit diesem 

Dokument nicht, die Diskrepanz zu seinen eindeutigen und anderslauten-

den Ausführungen zur tatsächlichen Herkunft anlässlich der beiden ersten 

Asylgesuche schlüssig zu erklären. Lediglich der Hinweis, er sei bei der 

Ankunft in der Schweiz von Privatpersonen falsch beraten worden (vgl. 

act. F5/3 S. 2), vermag diesen Widerspruch nicht aufzulösen. Sodann ist 

festzuhalten, dass er nicht seine Original-Tazkira ins Recht legte, sondern 

lediglich eine Übersetzung derselben. In diesem Zusammenhang sind die 

geschilderten Umstände, wie er in den Besitz dieser Übersetzung gekom-

men sei und weshalb er das Dokument erst im Rahmen des dritten Asyl-

gesuchs eingereicht habe, nicht glaubhaft. So soll er seinen Vater – der 

angeblich mit den übrigen Familienangehörigen bereits im Jahre 2008 bei 

einem Anschlag ums Leben gekommen sei – vor diesem Zeitpunkt aufge-

fordert haben, seine Dokumente zu seiner Tante mütterlicherseits per Post 

nach T._______ zu schicken, weil der Zustand seiner Familie ungewiss 

und schlecht gewesen sei (vgl. act. F15/28 S. 18). Die laut seinen 

Ausführungen in T._______ lebende Tante wäre demnach bereits vor 

Jahren im Besitz der Tazkira des Beschwerdeführers gewesen und hätte 

ihm diese oder eine Übersetzung derselben zuschicken können. 

Demgegenüber brachte er im Rahmen des ersten Asylgesuchs vor, er 

habe keinen Reisepass besessen und die Identitätskarte zuhause in 

F._______ zurückgelassen (vgl. act. A1/10 S. 4 f.) respektive er habe nach 

der BzP im Oktober 2007 zwecks Erhalt seiner Tazkira seinem Vater 

telefoniert, der ihm laut dessen Angaben die Identitätskarte schon in die 

Schweiz zugeschickt habe. Diese sei zwar gemäss den Angaben eines 

anderen Asylgesuchstellers, der zum gleichen Zeitpunkt im EVZ 

K._______ gewesen sei, dort eingetroffen, aber nie bis zu ihm gelangt. 

Nachforschungen im EVZ zum Erhalt dieses Dokuments hätten nichts 

ergeben und auch der derzeitige Aufenthaltsort des erwähnten 

Asylgesuchstellers sei ihm nicht bekannt (vgl. act. A17/16 S. 3). Sodann 

gab er anlässlich seines zweiten Asylgesuchs in der BzP am 20. Oktober 

2009 an, in T._______ lebe nicht eine Tante, sondern lediglich ein Onkel 

mütterlicherseits. Ausserdem habe er über einen Reisepass und ein 

Identitätsbüchlein verfügt, wobei er letzteres bei seiner Familie in 

F._______ zurückgelassen habe. Zudem seien seine Familienangehörigen 

seit Frühjahr 2008 verschollen (vgl. act. C1/9 S. 3 f.). Angesichts dieser 

erheblichen Ungereimtheiten und Widersprüche zum Bestand und zum 

Erhalt des in Frage stehenden Identitätsdokuments überzeugt der 

Einwand, er sei anlässlich des ersten Asylverfahrens nicht im Besitz des 

D-3174/2015 

Seite 19 

erwähnten Beweismittels gewesen und die Schweizer Asylbehörden 

hätten ihm damals sowieso nicht geglaubt, dass er nicht aus F._______ 

stamme, in keiner Weise. Sodann vermag die eingereichte Übersetzung 

ebenso wenig den Beweis zu erbringen, dass er tatsächlich aus Q._______ 

in der Provinz R._______ stammt, weshalb ihr kein Beweiswert zuerkannt 

werden kann. Soweit er mit Blick auf das Bestehen eines sozialen 

Beziehungsnetzes einwendet, die Vorinstanz habe anlässlich der An-

hörung vom 5. September 2014 bestätigt, dass er Beweismittel eingereicht 

habe, welche den Tod seiner Eltern anlässlich eines Anschlags in der 

Region S._______ belegen würden, kann dieser Ansicht nicht gefolgt 

werden. So wurde er dort vielmehr mit dem Umstand konfrontiert, dass die 

von ihm eingereichte Bestätigung zum Ort, wo seine Eltern umgekommen 

seien, seinen eigenen Aussagen widerspreche. Diesen Vorhalt vermochte 

er nicht plausibel zu erklären, zumal er dazu lediglich angab, dass ein 

Freund seines Vaters die Beweismittel zusammengestellt habe – ohne 

Nennung darüber, wie dieser Freund in den Besitz der Dokumente gelangt 

sein soll – und er selber nicht genau wisse, wo der Bus explodiert und in 

welcher Provinz dies geschehen sei (vgl. act. F15/28 S. 23).  

6.3.5 Der Beschwerdeführer hat somit keine rechtsgenüglichen Identitäts-

papiere eingereicht und seine Angaben zu seinen persönlichen Verhältnis-

sen sind – wie vorstehend ausgeführt – noch immer als unglaubhaft zu 

qualifizieren, weshalb seine tatsächliche persönliche und familiäre Situa-

tion bis heute nicht feststeht. Dadurch ist vermutungsweise davon auszu-

gehen, dass einer Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort respektive 

einer Wegweisung nach F._______ keine Vollzugshindernisse im gesetzli-

chen Sinne entgegenstehen (Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2–4 AuG). 

Das SEM hat den Vollzug der Wegweisung somit zu Recht als durchführbar 

erachtet. Insgesamt ist damit der Vollzug der Wegweisung nach F._______ 

für den Beschwerdeführer als zumutbar einzustufen. 

6.4 Nach Art. 83 Abs. 2 AuG ist der Vollzug auch als möglich zu bezeich-

nen, zumal es dem Beschwerdeführer obliegt, sich bei der zuständigen 

Vertretung seines Heimatstaats die für seine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12). 

6.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

Daran ändern die am 19. September 2016 eingereichten Schreiben von 

Drittpersonen, die dem Beschwerdeführer eine gute Integration in der 

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Seite 20 

Schweiz bestätigen, nichts, zumal es bei der Prüfung des Wegweisungs-

vollzuges grundsätzlich um die Situation im Heimat-, Herkunfts- oder Dritt-

staat (siehe Wortlaut von Art. 83 Abs. 2–4 AuG), nicht aber um den Grad 

der Integration in der Schweiz geht. 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten in der Höhe von 

Fr. 600.– dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; 

Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

Der am 2. Juni 2016 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist zur 

Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

D-3174/2015 

Seite 21 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Thomas Wespi Stefan Weber 

 

 

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