# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e841140e-5ef6-5114-be3e-173c99ae05e2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-01-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.01.2018 C-1890/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1890-2015_2018-01-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-1890/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  J a n u a r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), 

Richter Michael Peterli, Richterin Franziska Schneider,    

Gerichtsschreiberin Giulia Santangelo. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Deutschland) 

vertreten durch lic. iur. Adrian Fiechter, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Abweisung des Begehrens um  

Ausrichtung einer Invalidenrente, Verfügung IVSTA vom  

25. Februar 2015. 

 

 

 

C-1890/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer oder Versicherter), geb. 1969, 

ist ein in Deutschland wohnhafter deutscher Staatsangehöriger. Der ge-

schiedene und sorgeberechtigte Vater eines minderjährigen Sohnes arbei-

tete in den Jahren 2004-2006 mit Unterbrüchen in der Schweiz als Maler 

für verschiedene Arbeitgeber und entrichtete während dieser Zeit Beiträge 

an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(Akten der Vorinstanz [act.] 4 und 13). Bevor der Beschwerdeführer seine 

Erwerbstätigkeit am 30. Juni 2010 (act. 1 S. 3) wegen eines entzündlichen 

Ekzems beider Hände bei Kontakt mit allergenen Substanzen definitiv auf-

gab, war er in Deutschland als Reinigungshilfe tätig (act. 23 S. 3).  

B.  

Am 17. November 2011 übermittelte der deutsche Versicherungsträger den 

Rentenantrag des Beschwerdeführers an die schweizerische IV-Stelle für 

Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) (act. 1 und 

2). Diese nahm, im Rahmen ihrer Abklärungen, diverse medizinische Un-

terlagen zu den Akten (act. 6 S. 1 und 2, 4-7 und 26). Nachdem die Vor-

instanz eine Stellungnahme des medizinischen Dienstes der IVSTA vom 

18. Juli 2012 (act. 29) eingeholt hatte, sprach sie dem Beschwerdeführer 

zunächst mit Vorbescheid vom 6. August 2012 ab dem 1. Januar 2011 eine 

ganze Rente zu (act. 30), stellte im Schreiben vom 21. August 2012 jedoch 

fest, dass vor Erlass einer Verfügung weitere Abklärungen vorzunehmen 

seien, die allenfalls einen neuen Vorbescheid nötig machen würden (act. 

33).  

C.  

Nachdem die Vorinstanz weitere Abklärungen getätigt hatte (act. 48, 49 

und 54), erliess sie am 15. November 2012, in Annullierung des Vorbe-

scheids vom 6. August 2012, einen neuen Vorbescheid, mit welchem sie 

die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht stellte (act. 58). Dage-

gen erhob der Beschwerdeführer am 3. Dezember 2012 Einwand (act. 64). 

Mit Verfügung vom 18. Dezember 2012 wies die Vorinstanz wie angekün-

digt das Leistungsbegehren ab (act. 65). Dagegen erhob der Beschwerde-

führer am 30. Dezember 2012 (act. 70) bzw. sein Rechtsvertreter am 21. 

Januar 2013 (Akten im Beschwerdeverfahren B-336/2013 1) Beschwerde 

beim Bundesverwaltungsgericht. Die Vorinstanz beantragte mit Vernehm-

lassung vom 3. Mai 2013 die teilweise Gutheissung der Beschwerde und 

die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz (act. 

C-1890/2015 

Seite 3 

76). In seinem Urteil B-336/2013 vom 11. Juni 2013 wies das Bundesver-

waltungsgericht die Sache antragsgemäss an die Vorinstanz zu weiteren 

Abklärungen, insbesondere zur Durchführung einer fundierten beruflichen 

Abklärung, und zum Erlass einer neuen Verfügung zurück (act. 80). 

D.  

Nachdem die Vorinstanz weitere Abklärungen getätigt hatte (act. 94, 95, 

155, 194) erliess sie am 4. Februar 2015 erneut einen abweisenden Vor-

bescheid (act. 195), gegen welche der Beschwerdeführer Einwand erhob. 

Mit Verfügung vom 25. Februar 2015 wies die Vorinstanz das Leistungsbe-

gehren mangels einer rentenrelevanten Invalidität ab (act. 202). 

E.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. 

März 2015 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte 

sinngemäss deren Aufhebung. In formeller Hinsicht wurde um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht (Akten des Bundesverwaltungs-

gerichts [B-act.] 2). Am 15. April 2015 ersuchte der Beschwerdeführer 

durch seinen Rechtsvertreter erneut um unentgeltliche Rechtpflege samt 

Rechtsverbeiständung (B-act. 6). 

F.  

Mit Vernehmlassung vom 6. Mai 2015 beantragte die Vorinstanz die Ab-

weisung der Beschwerde (B-act. 8). 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 2. September 2015 wurde das Gesuch des 

Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege samt Rechtsverbei-

ständung gutgeheissen (B-act. 12). 

H.  

Am 16. November 2015 reichte der Beschwerdeführer seine Replik ein (B-

act. 19) und ergänzte diese mit Eingabe vom 17. Dezember 2015 (B-act. 

21). 

I.  

Am 22. März 2016 reichte die Vorinstanz ihre Duplik ein, mit welcher sie an 

ihrem Antrag und Begründung gemäss Vernehmlassung festhielt (act. 23). 

J.  

Auf den weiteren Akteninhalt sowie die Vorbringen der Parteien wird, so-

weit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen. 

C-1890/2015 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 

Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesver-

waltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügun-

gen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.  

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-

dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwend-

bar ist.  

1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-

men; er ist durch die ihn betreffende Verfügung berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG). Die Beschwerde 

ist im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht worden (Art. 60 ATSG, Art. 

52 VwVG). Da dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2. September 

2015 die beantragte unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde (B-act. 

20) und folgedessen kein Kostenvorschuss zu leisten war, sind sämtliche 

Prozessvoraussetzungen erfüllt. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. 

2.  

2.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger, weshalb das 

am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen 

der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 

Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügig-

keit (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist. Nach Art. 1 Abs. 1 des auf 

der Grundlage des Art. 8 FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkom-

mens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II ("Koordinierung der Systeme der 

sozialen Sicherheit") des FZA in Verbindung mit Abschnitt A dieses An-

hangs wenden die Vertragsparteien untereinander insbesondere die Ver-

ordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung 

der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige 

sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und 

abwandern (SR 0.831.109.268.1; nachfolgend: Verordnung Nr. 1408/71), 

und die Verordnung Nr. 574/72 oder gleichwertige Vorschriften an. Diese 

sind am 1. April 2012 durch die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Eu-

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Seite 5 

ropäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinie-

rung der Systeme der sozialen Sicherheit sowie (EG) Nr. 987/2009 des 

Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur 

Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 

883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit ab-

gelöst worden.  

2.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für die 

diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der 

Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses 

Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitglied-

staat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 

Abs. 2 Anhang II des FZA).  

2.3 Laut Art. 46 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 ist eine vom Trä-

ger eines Mitgliedstaats getroffene Entscheidung über den Grad der Inva-

lidität eines Antragstellers für den Träger jedes anderen in Betracht kom-

menden Mitgliedstaats verbindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften die-

ser Mitgliedstaaten festgelegten Definitionen des Grads der Invalidität in 

Anhang VII dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind. Letz-

teres ist mit Bezug auf das Verhältnis zwischen Deutschland und der 

Schweiz nicht der Fall. Eine entsprechende Regelung sahen bereits Art. 40 

Abs. 4 und Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 vor.  

2.4 Der Träger eines Mitgliedstaats hat jedoch gemäss Art. 49 Abs. 2 der 

Verordnung (EG) Nr. 987/2009 bzw. nach Art. 40 der Verordnung (EWG) 

Nr. 574/72 die von den Trägern der anderen Mitgliedstaaten erhaltenen 

ärztlichen Unterlagen und Berichte sowie die verwaltungsmässigen Aus-

künfte ebenso zu berücksichtigen, als wären sie in seinem eigenen Mit-

gliedstaat erstellt worden. Jeder Träger behält indessen die Möglichkeit, 

die antragstellende Person durch einen Arzt oder eine Ärztin seiner Wahl 

untersuchen zu lassen. Es besteht hingegen keine Pflicht zur Durchfüh-

rung einer solchen Untersuchung. 

3.  

In materiell-rechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 

massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbe-

standes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis auf den im Zeitpunkt 

des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 25. Februar 

2015) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 130 V 329, BGE 129 

V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit 

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Seite 6 

vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeit-

punkt nach den in Kraft stehenden Normen zu prüfen (pro rata temporis; 

vgl. BGE 130 V 445). Tatsachen, die den Sachverhalt seit dem Zeitpunkt 

des Erlasses der angefochtenen Verfügung verändert haben, sollen im 

Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 

V 362 E. 1b).   

 

Nach Verfügungserlass verfasste ärztliche Berichte können jedoch berück-

sichtigt werden, wenn sie (rückwirkend) Bezug auf den bereits im Zeitpunkt 

des Erlasses der angefochtenen Verfügung vorliegenden gesundheitlichen 

Zustand des Beschwerdeführers nehmen, somit mit dem Streitgegenstand 

in engem Sachzusammenhang stehen und allenfalls geeignet sind, die Be-

urteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen (vgl. BGE 

116 V 80 E. 6b). Im vorliegenden Verfahren hat der Beschwerdeführer 

nachträglich Arztberichte von Dr. B._______, Städtisches Klinikum 

C._______ vom 14. Februar 2017 betreffend die poststationäre Behand-

lung, Dr. D._______, Radiologie, vom 18. April 2017 betreffend MRT der 

HWS vom 4. April 2017 sowie einen von Dr. E._______ betreffend den Be-

richt über die am 14. März 2017 erfolgte Operation Adhaesivprozess re, 

Paukendrainage li. Soweit ersichtlich betreffen diese Befunde Behandlun-

gen nach dem Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung und 

stehen damit auch nicht in engem Sachzusammenhang.  

4.  

4.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs 

oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-

dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unange-

messenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).  

4.2 Die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes hat nach dem 

Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen zu erfolgen (Art. 12 VwVG). 

Auch das sozialversicherungsrechtliche Verfahren ist vom Untersuchungs-

grundsatz beherrscht (Art. 43 ATSG). Danach hat die Verwaltung und im 

Beschwerdeverfahren das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des erheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl. BGE 

136 V 376 E. 4.1.1). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht un-

beschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien 

(BGE 125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen).  

C-1890/2015 

Seite 7 

4.3 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, so-

fern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit ei-

nes bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das 

Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von 

allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt 

(BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). 

Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwal-

tung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeu-

gung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu 

betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem fest-

stehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer 

Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; UELI KIESER, Das 

Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, 1999, S. 212, Rz. 450; 

vgl. auch BGE 122 V 157 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, 120 Ib 224 E. 2b).  

4.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bis-

herigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG). Nach 

Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder 

Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begrün-

dung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und 

Schwere erreicht hat (Abs. 2). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträch-

tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-

sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende 

ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 

kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Eine Er-

werbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über-

windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; der am 1. Januar 2008 in Kraft getretene 

Abs. 2 hat den Begriff der Erwerbsunfähigkeit nicht modifiziert [BGE 135 V 

215 E. 7.3]). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der kör-

perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil-

weise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare 

Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 

einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).  

4.5  

4.5.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität 

bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit 

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Seite 8 

diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig-

keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhal-

ten oder zu verbessern; und soweit die Voraussetzungen für den Anspruch 

auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. Der Anspruch auf Eingliede-

rungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbs-

tätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Dabei ist die gesamte noch zu erwar-

tende Arbeitsdauer zu berücksichtigen. Die Eingliederungsmassnahmen 

bestehen unter anderem gemäss Art. 8 Abs. 3 Bst. b IVG in Massnahmen 

beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Um-

schulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe). Der Anspruch endet spätestens 

mit dem Ende der Versicherung (Art. 9 Abs. 1bis IVG).  

4.5.2 Um den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen der IV trotz des 

Verlusts der Versicherteneigenschaft nach innerstaatlichem Recht zu er-

halten, wurde im Rahmen des FZA nachträglich eine Nachversicherungs-

klausel statuiert (vgl. Anhang VI, Schweiz, Ziffer 9 VO Nr. 1408/71 [in Kraft 

bis am 31. März 2012], sodann Anhang XI, Schweiz, Ziffer 8 der VO Nr. 

883/2004 [in Kraft seit 1. April 2012]). Demnach gilt ein Arbeitnehmer oder 

Selbstständiger, der den schweizerischen Rechtsvorschriften über die In-

validenversicherung nicht mehr unterliegt, weil er seine existenzsichernde 

Erwerbstätigkeit in der Schweiz infolge Unfalls oder Krankheit aufgeben 

musste, als in dieser Versicherung versichert für den Erwerb des An-

spruchs auf Eingliederungsmassnahmen bis zur Zahlung einer Invaliden-

rente und während der Durchführung dieser Massnahmen, sofern er keine 

anderweitige Erwerbstätigkeit ausserhalb der Schweiz aufnimmt. Diese 

(Nachversicherungs-)Norm wurde in Ziffer 1011.2 des Kreisschreibens 

über das Verfahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV (KSBIL; gültig 

ab 1. Juni 2002, Stand 1. Januar 2015) konkretisiert (vgl. hierzu auch das 

IV-Rundschreiben Nr. 309). Gemäss der Bestimmung gelten schweizeri-

sche Staatsangehörige oder Personen mit der Staatsangehörigkeit eines 

EU-Landes, die in der Schweiz ohne Wohnsitz zu haben eine Erwerbstä-

tigkeit als Arbeitnehmende oder Selbständigerwerbende ausgeübt haben 

und den schweizerischen Rechtsvorschriften über die Invalidenversiche-

rung nicht mehr unterliegen, weil sie ihre existenzsichernde Erwerbstätig-

keit in der Schweiz in Folge Unfalls oder Krankheit aufgeben mussten, in 

Bezug auf den Anspruch von Eingliederungsmassnahmen als versichert 

(vgl. zum Ganzen das Grundsatzurteil BVGer C-3952/2015 [zur Publikation 

vorgesehen] vom 16. November 2017 E. 6).  

C-1890/2015 

Seite 9 

4.6 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 

Rente, welche ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), und die zu-

sätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnitt-

lich zu mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und 

auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) 

sind (Bst. b und c). Als weitere Anspruchsbedingung muss eine versicherte 

Person beim Eintritt der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen 

Mindestbeitragsdauer von drei (vollen) Jahren (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG). 

Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-

sicherung (AHV/IV) geleistet haben. Diese Bedingungen müssen kumulativ 

gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die 

andere erfüllt ist.  

4.7 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 

wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-

telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-

nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-

rente. Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Mo-

naten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 

ATSG. Laut Art. 29 Abs. 4 IVG werden jedoch Renten, die einem Invalidi-

tätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versicherte ausgerich-

tet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der 

Schweiz haben, was laut Rechtsprechung eine besondere Anspruchsvo-

raussetzung darstellt (vgl. BGE 121 V 264 E. 6c). Eine Ausnahme von die-

sem Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staatsan-

gehörige der EU, denen bereits ab einem Invaliditätsgrad von 40 % eine 

Rente ausgerichtet wird, wenn sie - wie der Beschwerdeführer - in einem 

Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben.  

4.8  

4.8.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärzt-

liche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 

haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheits-

zustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig 

ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für 

C-1890/2015 

Seite 10 

die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zu-

gemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen).  

4.8.2 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel 

zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfah-

ren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versi-

cherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das 

heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss 

zu würdigen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder 

die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten 

oder in Auftrag gegebenen Berichte (vgl. dazu das Urteil des EVG I 

268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 

3.a).  

4.8.3 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, 

ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-

tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-

gung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Ex-

perten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc mit Hinwei-

sen). Die Rechtsprechung erachtet es als mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug 

auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen 

(vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des BGer 

I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des Verwal-

tungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche auf-

grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Ein-

sicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Be-

weiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuver-

lässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren 

Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter 

der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hin-

blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher 

zu Gunsten ihrer Patienten aussagen.               

Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-

wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet so-

wie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-

C-1890/2015 

Seite 11 

sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-

stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 

mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 

wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 

Erstellung von Gutachten beigezogen wird (RKUV 1999 U 332 S. 193 E. 

2a bb; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer 

Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung 

objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche 

Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zu-

kommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger 

Massstab anzulegen. Dies gilt insbesondere bei der Beweiswürdigung bei 

Entscheiden, die sich ausschliesslich auf versicherungsinterne ärztliche 

Beurteilungen stützen, die im Wesentlichen oder ausschliesslich aus dem 

Verfahren vor dem Sozialversicherungsträger stammen: Bestehen auch 

nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

Feststellungen, ist eine versicherungsexterne medizinische Begutachtung 

im Verfahren nach Art. 44 ATSG oder ein Gerichtsgutachten anzuordnen 

(vgl. Urteil des BGer 8C_800/2011 vom 31. Januar 2012 E. 2 mit Verweis 

auf BGE 135 V 465 E. 4.4 und BGE 122 V 157 E. 1d; vgl. auch BGE 125 

V 351 E. 3b/ee sowie Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 43 

Rz. 55).  

5.  

Angefochten ist eine Verfügung der IVSTA, in welcher der Antrag des Be-

schwerdeführers auf Leistungen der Invalidenversicherung abgewiesen 

worden ist.  

5.1 Die Vorinstanz begründet die Abweisung des Leistungsanspruchs da-

mit, dass dem Beschwerdeführer eine angepasste leichte Tätigkeit unter 

Vermeidung der Allergene vollschichtig zumutbar sei. Zudem seien die the-

rapeutischen und präventiven Massnahmen bisher nicht ausgeschöpft.  

5.2 Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, dass sein Ge-

sundheitszustand schlechter sei, als von der Vorinstanz angenommen und 

rügt sinngemäss, die Vorinstanz habe den Sachverhalt ungenügend abge-

klärt. Insbesondere seien keine Arbeitsversuche unternommen worden, um 

abzuklären, ob im Arbeitsumfeld allergische Reaktionen aufträten.  

 

 

C-1890/2015 

Seite 12 

6.  

6.1 Dem Bundesverwaltungsgericht lagen zum Zeitpunkt des Urteils B-

336/2013 vom 11. Juni 2013 folgende massgebenden medizinischen Be-

urteilungen vor: 

6.1.1 Im Gutachten nach Aktenlage vom 26. August 2011 von Dr. 

F._______, Fachärztin für Innere Medizin des ärztlichen Dienstes der 

J._______ in (…) wird als relevante Gesundheitsstörung ein entzündliches 

Ekzem beider Hände bei Kontakt mit verschiedenen chemischen Substan-

zen genannt. Bei Kontakt mit solchen Substanzen müssten Handschuhe 

getragen werden. Im Leistungsbild wurde eine vollschichtige Erwerbstätig-

keit als zumutbar erachtet, wobei arbeitsmedizinisch definierte Hitzearbeit, 

Belastung durch Nässe, Kälte, Zugluft oder Temperaturschwankungen, Be-

lastungen durch Allergene, Hautbelastungen durch Schmutz oder Feuch-

tigkeit, Einwirkung von Allergenen auf die Haut auszuschliessen seien. Er-

gänzend wurde angefügt, bei Arbeiten mit hautbelastenden Stoffen sei die 

Anwendung geeigneter Schutz- und Pflegemassnahmen angezeigt. Es be-

stehe auf Dauer eine Leistungseinschränkung für Schmutzarbeiten und 

Kontakt mit den angeführten Allergenen (act. 6 S. 1). 

6.1.2 Im medizinischen Beurteilungsbogen von Dr. G._______ vom 15. 

September 2011 wird als Berufskrankheit ein Kontaktekzem aufgeführt. In 

der sozialmedizinischen Stellungnahme wurde eine mittelschwere, ange-

passte Tätigkeit ohne besondere Belastung durch Kälte, Hitze, Nässe und 

Hautreizungen/Allergene als vollschichtig zumutbar erachtet (act. 6 S. 4-

7). 

6.1.3 Im ausführlichen ärztlichen Bericht E 213 vom 4. Mai 2012 gelangte 

Prof. Dr. habil. H._______, Facharzt für Haut- und Geschlechtskrankhei-

ten/Allergologie/Umweltmedizin, zur Einschätzung, dem Beschwerdefüh-

rer seien mittelschwere Tätigkeiten ohne Nässe vollschichtig zumutbar. Für 

die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestehe nach den Rechtsvorschriften des 

Wohnlandes eine 30% Arbeitsunfähigkeit. Eine Besserung der Leistungs-

fähigkeit könne durch berufliche und medizinische Rehabilitation bewirkt 

werden (act. 26, S. 1-11). 

6.1.4 Gestützt auf die medizinische Dokumentation stellte Dr. I._______ 

des ärztlichen Dienstes der IVSTA am 18. Juli 2012 die Diagnose Kon-

taktekzem der Hände und Füsse. Es bestehe eine 100% Arbeitsunfähigkeit 

in der angestammten und eine 100% Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

C-1890/2015 

Seite 13 

Tätigkeit, unter Berücksichtigung der funktionellen Einschränkungen, seit 

dem 4. Januar 2010. Ergänzend wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer 

könne seine Tätigkeit als Lackierer nicht fortführen. Geplant sei eine Um-

schulung zum Berufskraftfahrer. Ein dauernder Kontakt mit den Allergenen 

sei dann ausgeschlossen, sodass diese Tätigkeit als leidensgerecht einzu-

stufen sei und dem Arbeitsamt empfohlen werde (act. 29, S. 1-3). Nachdem 

der Beschwerdeführer mitgeteilt hatte, dass er die Umschulung zum Be-

rufskraftfahrer nicht weiter fortführen könne (act. 36), wurde Dr. I._______ 

am 30. August 2012 erneut zur Stellungnahme aufgefordert (act. 37). Die-

ser teilte am 4. September 2012 mit, es sei bekannt, dass zum Beispiel im 

Material des Lenkrades allergisierende Lösungsmittel enthalten sein könn-

ten. Zudem gebe es Handschuhe, die als Hautschutz eingesetzt werden 

könnten. Eine spezialärztliche Begleitung sei sicherlich erforderlich. Seine 

Beurteilung erfahre dadurch jedoch keine Veränderung (act. 38). 

6.1.5 In seinem Arztbericht vom 24. September 2012 führte Dr. K._______, 

Facharzt für Haut- und Geschlechtskrankheiten / Allergologie aus, es seien 

Allergien gegen Thiuram-Mix, Bronopol, Kobaltclorid, Kaliumdichromat, 

Mercapto-Mix, Mercaptobenzothiazol und Formaldehyd sowie Tolubalsam 

bekannt. Der Versicherte habe über ein rasches Auftreten der Handek-

zeme bei jeder Tätigkeit mit Handschuhen (Latex, Vinyl, Baumwolle), bei 

Kontakt zu Pappe und jeglichem Kontakt zu Farben berichtet. Es sei in 

Zukunft mit dem Auftreten von Handekzemen, gegebenenfalls mit genera-

lisierten Streuekzemen beim Kontakt zu den genannten Allergenen zu 

rechnen. Hierzu gehörten Arbeiten mit Gummihandschuhen, Kontakt zu je-

der Art von Farben, Kontakt zu Pappe, wie an Kartons und Verpackungen. 

Bei der Benutzung von flüssigkeitsdichten Handschuhen sei mit einer Ver-

schlechterung des Befundes an den Händen durch die stehende Flüssig-

keit an der Haut in Form eines dyshidrotischen Ekzems zu rechnen (act. 

48 und 49).  

Dr. I._______ des ärztlichen Dienstes schloss aus dem Arztbericht von Dr. 

K._______ am 8. Oktober 2012, dass dieser keine definitive Arbeitsunfä-

higkeit für sämtliche Tätigkeiten bestätige. Es scheine, dass Schutzhand-

schuhe jeglichen Materials keine Lösung seien. Demnach müsse eine Ar-

beit gefunden werden, bei der kein Kontakt mit den ekzemauslösenden 

Materialien stattfinde. Dies möge wohl schwierig, jedoch nicht unmöglich 

sein und müsse beim Versicherten zwingend versucht werden (act. 54). 

C-1890/2015 

Seite 14 

In Ergänzung seines Berichts vom 24. September 2012 (act. 93) führte Dr. 

K._______ am 22. Januar 2013 aus, der Beschwerdeführer sei in den letz-

ten Monaten wiederholt wegen generalisierten Ekzemschüben mit Befall 

von Körper und Gesicht in Behandlung gewesen. Zum jetzigen Zeitpunkt 

sei er arbeitsunfähig. Es sei eine Verschlechterung des Gesamtbildes zu 

sehen (act. 94). 

6.1.6 In der Stellungnahme des ärztlichen Dienstes vom 11. April 2013 

stellte Dr. L._______, Facharzt Allgemeine Innere Medizin als Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Kontaktekzem der Hände und der 

Füsse, symptomatisch seit 1997, ausgelöst durch Farben, Lacke, Schmier-

stoffe, Konservierungsmittel und Kobalt. Intermittierend generalisierte 

Streuekzeme. Vom arbeitsmedizinischen Standpunkt her wurde die Ein-

schätzung von Dr. I._______ des ärztlichen Dienstes bestätigt; die Allergi-

sierung gegen ubiquitär vorkommende Chemikalien verunmögliche zwar 

sehr viele Tätigkeiten, sei aber nicht per se invalidisierend für sämtliche 

Tätigkeiten. Die Evaluation allfälliger noch in Frage kommender Tätigkeiten 

lasse sich jedoch nicht in der Spezialarztpraxis machen, sondern lediglich 

mittels einer fundierten beruflichen Abklärung. Zur weiteren Beurteilung der 

Restarbeitsfähigkeit werde folglich nicht primär ein weiteres dermatolo-

gisch, allergologisches Gutachten benötigt, sondern es seien Arbeitsversu-

che in den in Frage kommenden Tätigkeiten vorzunehmen (act. 74). 

6.2  Nachdem das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil B-336/2013 vom 

11. Juni 2013 die Sache, unter Hinweis auf die Stellungnahme des ärztli-

chen Dienstes vom 11. April 2013, zur Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und insbesondere zur Durchführung einer fundierten berufli-

chen Abklärung zurückgewiesen hatte, wurden folgende medizinischen 

und arbeitsmedizinischen Unterlagen zu den Akten gereicht. 

6.2.1 Mit Stellungnahme an das Sozialgericht M._______ vom 6. Septem-

ber 2013 stellte Dr. K._______ die Diagnose chronisch rezidivierendes 

Handekzem, multiple Typ IV Allergien, atopische Diathese. Die Erkrankung 

trete seit 1997 schubweise auf. Die Behandlung eines Schubes sei jeweils 

nach wenigen Wochen beendet. Es müsse weiter Hautpflege erfolgen. Bei 

mässigem Hautbefund werde auch zwischen den Schüben mit Kortikoiden 

therapiert. Eine endgültige Abheilung der Hauterkrankung sei nicht zu er-

warten (act. 124). 

6.2.2 Anlässlich einer klinischen Untersuchung vom 28. Januar 2014 und 

einer Epicutantestung vom 28. bis 31. Januar 2014 wurde an der Klinik und 

C-1890/2015 

Seite 15 

Poliklinik für Dermatologie des Universitätsklinikums N._______ von Prof. 

Dr. O._______ und Oberärztin Dr. P._______, Fachärztin für Dermatolo-

gie/Allergologie/Umweltmedizin, am 19. März 2014 ein hautärztliches 

Sachverständigengutachten erstellt. Als Diagnosen wurden atopisches Ek-

zem, dyshidrotisches Handekzem bei atopischer Diathese, Typ IV Sensibi-

lisierungen auf Thiuram-Mix, Mercatobenzothiazol, Kobalt(II)-chlorid und 

Kaliumdichromat, Verdacht auf Asthma bronchiale, Unguis incarnatus 

rechter Grosszehennagel. Bei der aktuellen Testung seien keine weiteren 

Sensibilisierungen nachgewiesen worden. Die für eine Papierallergie weg-

weisende Sensibilisierung auf Kolophonium sei nicht nachgewiesen. Bei 

zukünftigen Tätigkeiten müssten irritative Noxen, einschliesslich häufige 

Wasserkontakte sowie Kontakte zu den nachgewiesenen Allergenen drin-

gend vermieden werden. Die persönlichen Schutzmassnahmen (Tragen 

von geeigneten Handschuhen, Schutzkleidung, Hautschutzmitteln) seien 

noch nicht ausgeschöpft. Bei bekannter Thiuramallergie sei die Verwen-

dung von Vinylhandschuhen oder Akzeleratorfreien Nitrilhandschuhen mit 

Baumwollhandschuhen als Unterziehhandschuh, zur Vermeidung der Bil-

dung einer feuchten Kammer, zu empfehlen. Eine denkbare Tätigkeit sei 

im Bürobereich, wobei eine solche Umschulung nicht den Neigungen und 

subjektiven Fähigkeiten des Versicherten entspreche. Leichte Arbeiten 

ohne Kontakte zu den nachgewiesenen Allergenen, zu Nässe oder Feuch-

tigkeit, Schmutz, grosser Hitze oder Kälte könnten unter adäquater derma-

tologischer Therapie täglich 6 Stunden und mehr ausgeführt werden. Denk-

bar sei eine Tätigkeit als Pförtner, Sicherheitsdienst oder ähnliches. Es 

müsse eingeschätzt werden, dass die therapeutischen Optionen nicht aus-

geschöpft seien. Es könnten weitere moderne Lokal- und Systemtherapeu-

tika entsprechend des Stufenschemas zur Therapie des atopischen Ek-

zems eingesetzt werden. Reserven seien bei der Basispflege, regelmässi-

gen dermatologischen Vorstellungen, Annahme von Therapieangeboten, 

wie für UV-Therapie oder den Möglichkeiten einer stationären Behandlung 

oder Rehabilitationsmassnahme, die noch nicht genutzt worden seien (act. 

155). 

6.2.3 Der Abschlussbericht RehaAssessment des Beförderungswerks 

Q._______ vom 12. Dezember 2014 wurde anlässlich einer Berufsfindung 

vom 24. November 2014 bis 5. Dezember 2014 erstellt und beinhaltet eine 

arbeitspsychologische, eine arbeitspädagogische sowie eine arbeitsmedi-

zinische Beurteilung (act. 187).  

Dipl.-Med. R._______, Facharzt für Allgemeinmedizin/Arbeitsmedizin, 

nannte in seiner arbeitsmedizinischen Beurteilung vom 12. November 

2014 als arbeitsmedizinisch relevante Diagnosen Minderbelastbarkeit der 

C-1890/2015 

Seite 16 

Haut im Sinne eines atopischen Ekzems sowie eines allergischen Handek-

zems bei verschiedenen Allergien, Lungenfunktionsstörung bei Verdacht 

auf Asthma bronchiale sowie geringe Hörminderung, ohne Beeinträchti-

gung im Alltagsverhalten. Er gelangte in seiner Beurteilung zum Schluss, 

dass dem Beschwerdeführer eine leichte bis mittelschwere körperliche Tä-

tigkeit unter Beachtung des negativen Leistungsbildes in wechselnder Kör-

perhaltung vollschichtig zumutbar sei. Im negativen Leistungsbild wurden 

aufgeführt: Nachtschicht, überwiegendes Sitzen, schwere Arbeit, Heben 

und Tragen von schweren Lasten mehr als 15 kg, Einwirkung von Nässe, 

Kälte, Zugluft, starke Temperaturschwankungen, starke Sonneneinstrah-

lung, Hitzearbeit, Stäube, Gase, Dämpfe, Geruchsbelästigung, Schmutz-

arbeit, hautreizende Substanzen, Arbeiten mit Gummistiefeln, -handschu-

hen, Anforderungen an volles Hörvermögen, taktgebundene Arbeit, Arbei-

ten unter Zeitdruck, Tätigkeiten in Lebensmittelbereichen, Arbeiten an lau-

fenden Maschinen, Arbeiten mit Starkstrom, Arbeiten mit Absturzgefahr 

(auf Leitern und Gerüsten) sowie Lärmarbeiten. Der Versicherte befinde 

sich in regelmässiger ärztlicher Therapie. Eine medikamentöse Dauerthe-

rapie sei erforderlich. Schliesslich wurde vor Beginn der Massnahme zur 

Teilhabe am Arbeitsleben eine längere Erprobungsphase empfohlen (act. 

187 S. 13-15). Die Einschätzung wurde mit einer medizinischen Tauglich-

keitsbeurteilung für bestimmte Berufsfelder ergänzt (act. 187 S. 16-19). 

Dr. S._______, Diplompsychologin gelangte in ihrer arbeitspsychologi-

schen Beurteilung vom 4. Dezember 2014 zum Schluss, dass das intellek-

tuelle Gesamtpotenzial des Beschwerdeführers ihn befähige, Qualifizierun-

gen auf eher einfachem Anforderungsniveau zu bewältigen. Es sei drin-

gend ein Training der kognitiven Stützfunktionen voranzustellen, um so-

wohl die Merkfähigkeit als auch die Konzentrationsfähigkeit zu schulen. 

Begleitende fachpädagogische und –psychologische Hilfen würden als 

notwendig erachtet. Es werde insgesamt empfohlen, den Versicherten im 

geschützten Rahmen eines Berufsförderungswerkes zu qualifizieren. Ein 

vorbereitender Lehrgang sei zu empfehlen, um Wissensdefizite aufzude-

cken, Wissenslücken zu schliessen und bei der Erarbeitung von Lernstra-

tegien zu unterstützen (act. 187 S. 3-5).  

Aus den arbeitspädagogischen Stellungnahmen vom 3. und 5. Dezember 

2014 geht hervor, dass der Versicherte bei der Erprobung im beruflichen 

Handlungsfeld Handel/Dienstleistung mit einer Summe von 75 von 100 

Punkten ein befriedigendes Ergebnis von 2,9 (von 6) erreichte, womit seine 

Leistung den Anforderungen im Allgemeinen entspricht (act. 187 S. 7 und 

8). Bei der Erprobung im beruflichen Handlungsfeld Wirtschaft/Verwaltung 

C-1890/2015 

Seite 17 

erreichte der Versicherte mit 62,5 von 100 Punkten ein ausreichendes Er-

gebnis von 3,7 (von 6). Seine Leistung wies folglich zwar Mängel auf, ent-

sprach aber im Ganzen noch den Anforderungen (act. 187 S. 9 und 10). 

Schliesslich besitzt der Versicherte gemäss Grunderprobung im Grundmo-

dul + vom 1. Dezember 2014 EDV- Kenntnisse auf Stufe A1 und A2 (einfa-

che Nutzung), keine Englisch-Kenntnisse, kein technisches Grundver-

ständnis und ein elementares wirtschaftliches Grundverständnis (act. 187 

S. 11). 

Zusammenfassend wurde festgehalten, der Versicherte könne sich eine 

überbetriebliche Qualifizierung zum Kaufmann für Büromanagement vor-

stellen. Zu diesem Zweck werde eine überbetriebliche Bildungsmass-

nahme in einem Berufsförderungswerk als besonders effektiv und Erfolg 

versprechend erachtet. Zudem werde ein verlängerter 5-monatiger Reha-

Vorbereitungslehrgang zur Schaffung aller bedeutsamen Grundvorausset-

zungen, zur massiven Leistungsentwicklung, zur allgemeinen Belastungs-

erprobung, zum Beheben der Wissensdefizite in den Grundlagenfächern, 

zur Gewöhnung an die Lern- und Leistungssituation und des Trainings der 

Vereinbarkeit von Familie und Ausbildung sowie Steigerung der Merk- und 

Konzentrationsfähigkeit empfohlen. Der Versicherte müsse in der Vorbe-

reitungsphase eine massive Leistungsentwicklung zeigen und somit nach-

weisen, dass er den Anforderungen einer längerfristigen Qualifizierung 

zum Kaufmann für Büromanagement gewachsen sei. Sollte diese Leis-

tungsentwicklung ausbleiben, müsse über eine Qualifizierung auf einem 

niedrigeren Anforderungsniveau diskutiert werden (act. 187 S. 2).   

6.2.4 Gestützt auf die medizinischen und arbeitsmedizinischen Unterlagen 

beurteilte am 22. Januar 2015 Dr. L._______ des ärztlichen Dienstes der 

IVSTA, dass die Einschätzungen denjenigen von Dr. I._______ des ärztli-

chen Dienstes entsprächen (act. 194). 

6.3 Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass hinsichtlich des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers sowie der verbliebenen 

Restarbeitsfähigkeit im Wesentlichen Einigkeit besteht. Im Sachverständi-

gengutachten des Universitätsklinikums N._______ vom 19. März 2014 

(act. 155) wurde das bekannte Hautleiden, mit Ausnahme von Bronopol, 

bestätigt. Der Beschwerdeführer reagierte zudem auf die bereits bekann-

ten Allergene, doch sind keine neuen hinzugekommen. Entsprechend 

wurde eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche mit den entspre-

chenden Expositionen verbundenen Tätigkeiten festgestellt. Demgegen-

über wurde eine volle Restarbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten ohne ent-

C-1890/2015 

Seite 18 

sprechende Expositionen festgestellt. Schliesslich wurde darauf hingewie-

sen, dass noch nicht sämtliche zur Verfügung stehenden präventiven und 

therapeutischen Optionen genutzt wurden. Diese Schlussfolgerungen ent-

sprechen denjenigen des Gutachtens nach Aktenlage der J._______ vom 

26. August 2011 sowie dem ärztlichen Bericht von Prof. Dr. habil. 

H._______ vom 4. Mai 2012. Die gesundheitliche Tauglichkeit des Be-

schwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit wird auch im Abschluss-

bericht zum RehaAssesment des Beförderungswerks Q._______ vom 12. 

Dezember 2014 mit den dazugehörigen arbeitspsychologischen, ar-

beitspädagogischen sowie arbeitsmedizinischen Stellungnahmen beschei-

nigt. Indem in der arbeitsmedizinischen Beurteilung die Notwendigkeit ei-

ner medikamentösen Dauertherapie erwähnt wird, wird die Einschätzung 

im Sachverständigengutachten des Universitätsklinikums N._______, dass 

hinsichtlich der Behandlung der Hautbeschwerden noch Spielraum be-

stehe, implizit bestätigt. Die gesundheitlichen Einschätzungen decken sich 

folglich im Wesentlichen auch mit den Schlussfolgerungen in den Stellung-

nahmen des ärztlichen Dienstes sowie mit der medizinischen Dokumenta-

tion, die vor dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-336/2013 vom 

11. Juni 2013 zu den Akten zu Grunde lag. 

7.  

7.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe nicht abgeklärt, ob die 

als zumutbar erachteten Verweistätigkeiten im kaufmännischen Bereich 

aufgrund seines Krankheitsbildes überhaupt möglich wären. Auch die 

grundsätzliche Eignung zu einer solchen Verweistätigkeit sei nicht geprüft 

worden. Er selber erachte es, angesichts seiner Beschwerden, als sehr 

unwahrscheinlich, dass eine Tätigkeit im kaufmännischen Bereich tatsäch-

lich möglich sei. Die Vorinstanz vertritt demgegenüber die Auffassung, dass 

die versicherungsmässigen Voraussetzungen für schweizerische Einglie-

derungsmassnahmen beim in Deutschland ansässigen Beschwerdeführer 

nicht erfüllt seien, weshalb die Kosten von beruflichen Massnahmen nicht 

durch die Invalidenversicherung übernommen werden könnten. 

7.2 Die Vorinstanz hat im Rahmen der Würdigung der Arbeitsfähigkeit zu 

prüfen, ob die Eingliederungsfähigkeit bzw. die Selbsteingliederungsfähig-

keit der versicherten Person gegeben ist. Erweist sich der medizinische 

Sachverhalt nicht als verlässlich feststehend und lückenlos und/oder die 

Eingliederungsfähigkeit als fraglich, sind diesbezüglich weitere Abklärun-

gen nötig, gegebenenfalls unter Beizug der Fachpersonen der beruflichen 

Integration. Die Eingliederungsfrage ist prioritär und von Amtes wegen zu 

C-1890/2015 

Seite 19 

prüfen, woran grundsätzlich nichts ändert, wenn sich die versicherte Per-

son im Ausland befindet. Die Vorinstanz hat somit vorgängig abzuklären, 

ob und in welchem Mass der Versicherte infolge seines Gesundheitszu-

standes auf dem ihm nach seinen Fähigkeiten offen stehenden ausgegli-

chenen Arbeitsmarkt zumutbarerweise erwerbstätig sein könnte.   

 

Diese Abklärung kann auch Massnahmen zur Durchführung der Eingliede-

rung umfassen. Die Vorinstanz hat den Anspruch auf Eingliederungsmass-

nahmen infolge der Ausreise des Beschwerdeführers nach Deutschland 

verneint. Wie bereits dargelegt (vorne E. 4.5.1 und 4.5.2) endet der An-

spruch auf Eingliederungsmassnahmen mit dem Ende der Versicherung 

(Art. 9 Abs. 1bis IVG). Der in Deutschland wohnhafte Beschwerdeführer war 

seit 2006 mangels Wohnsitzes und Erwerbstätigkeit in der Schweiz (vgl. 

Formular E 205 act. 13) nicht mehr obligatorisch versichert (Art. 1b IVG 

i.V.m. Art. 1a Abs. 1 Bst. a und b AHVG[SR 831.10]). Nachdem der Be-

schwerdeführer infolge seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen ge-

zwungen war, seine Erwerbstätigkeit in Deutschland aufzugeben (vgl. 

vorne Sachverhalt A), erfüllt er die Voraussetzungen der im Anhang XI 

(Schweiz) Ziffer 8 VO Nr. 883/2004 staatsvertraglich normierten Nachver-

sicherungsklausel nicht. Demzufolge hat der Beschwerdeführer keinen An-

spruch auf Durchführung von Eingliederungsmassnahmen in der Schweiz, 

wie von der Vorinstanz richtig erkannt.  

7.3 Die Vorinstanz hat die Eingliederung des Beschwerdeführers in 

Deutschland abgeklärt, indem sie beim Berufsförderwerk Q._______ vom 

24. November 2014 bis 5. Dezember 2014 eine fundierte berufliche Abklä-

rung durchführen liess (vorne E. 6.2.3). Im Abschlussbericht RehaAssess-

ment vom 12. Dezember 2014 (act. 187) werden im Hinblick auf die ins 

Auge gefasste Neuorientierung und Eignung des Beschwerdeführers im 

kaufmännischen Bereich weitere Massnahmen Abklärungen empfohlen, 

so ein vorbereitender Lehrgang zur Aufdeckung von Wissensdefiziten, 

Schliessung von Wissenslücken und zur Erarbeitung von Lernstrategien 

für die Qualifizierung im kaufmännischen Bereich. Damit wären grundsätz-

lich entsprechende Eingliederungsmassnahmen wie namentlich berufliche 

Massnahmen zu prüfen (vgl. vorne E. 4.5.1), auf welche, wie in Erwägung 

7.2 erwähnt, der Beschwerdeführer jedoch keinen Anspruch hat. Statt des-

sen hat die Vorinstanz den Beschwerdeführer aufgefordert selber um Ei-

gliederungsmassnahmen am Wohnsitz besorgt zu sein und ist damit in ih-

rer anspruchsabweisenden Verfügung davon ausgegangen, dass dem Be-

schwerdeführer Verweisungstätigkeiten im kaufmännischen und bürotech-

nischen Bereich zumutbar seien. Diese Verweisungstätigkeiten setzten 

C-1890/2015 

Seite 20 

aber eine entsprechende Umschulung voraus, weshalb sich die Vorinstanz 

nicht darauf berufen kann. Vielmehr hätte sie zur Beantwortung der Frage 

nach dem Rentenanspruch konkrete Verweisungstätigkeiten bezeichnen 

müssen, die dem Beschwerdeführer ohne Umschulung zumutbar und rea-

listisch möglich sind. In dieser Hinsicht werden im Gutachten des Universi-

tätsklinikums N._______ vom 19. März 2014 (vgl. vorne E. 6.2.2) als Ver-

weisungstätigkeiten ohne Umschulung Pförtner und Sicherheitsdienst er-

wähnt (vgl. act. 155 S. 12). Gestützt darauf hätte die Vorinstanz einen 

neuen Einkommensvergleich vornehmen müssen, nachdem der Einkom-

mensvergleich vom 23. August 2012 auf Verweisungstätigkeiten beruht, 

welche dem Beschwerdeführer gemäss den zwischenzeitlich vorliegenden 

medizinischen Berichten nicht möglich sind.  

7.4 Der rechtserhebliche Sachverhalt erweist sich nach dem Gesagten  im 

vorliegenden Verfahren als ungenügend abgeklärt (vgl. Art. 43 ff. ATSG und 

Art. 12 VwVG). Die angefochtene Verfügung ist deshalb aufzuheben und 

die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese hat für den Beschwer-

deführer konkrete Verweisungstätigkeiten zu bezeichnen, welche keine 

Umschulung erfordern. Anschliessend hat sie einen Einkommensvergleich 

vorzunehmen und über den Rentenanspruch in einer neuen Verfügung zu 

entscheiden. 

8.  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteinent-

schädigung. 

8.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 und 

Abs. 3 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. 

Eine Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde füh-

renden Partei (BGE 132 V 215 E. 6). Der Vorinstanz sind keine Verfahrens-

kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

8.2 Die ganz oder teilweise obsiegende Partei hat Anspruch auf eine Par-

teientschädigung (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2). Die Parteient-

schädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere Aus-

lagen der Partei (Art. 8 Abs. 1 VGKE). Der Rechtsvertreter hat mit seiner 

Kostennote vom 18. Mai 2017 einen Zeitaufwand von 17.07 Stunden zu Fr. 

200.- zuzüglich Barauslagen von Fr. 136.55 und somit Fr. 3‘550.55 in Rech-

nung gestellt, was angemessen erscheint. Die Mehrwertsteuer ist nur für 

C-1890/2015 

Seite 21 

Dienstleistungen geschuldet, die im Inland gegen Entgelt erbracht werden, 

nicht jedoch im vorliegenden Fall, in dem die Dienstleistung für den Be-

schwerdeführer mit Wohnsitz im Ausland erbracht worden ist (vgl. Art. 1 

Abs. 2 in Verbindung mit Art. 8 und 18 Abs. 1 des Mehrwertsteuergesetzes 

vom 12. Juni 2009 [MWSTG, SR 641.20] sowie Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE). 

Demzufolge kann die in Rechnung gestellte Mehrwertsteuer von Fr. 284.- 

nicht berücksichtigt werden. Die unterliegende Vorinstanz hat keinen An-

spruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

 

Dispositiv nächste Seite 

  

C-1890/2015 

Seite 22 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Verfügung vom 25. 

Februar 2015 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewie-

sen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen 

über den Leistungsanspruch neu verfüge. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-

digung von Fr. 3‘550.55 zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Stufetti Giulia Santangelo 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

C-1890/2015 

Seite 23 

der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-

scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Hän-

den hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

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