# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e654462e-fa23-59c1-b027-a6535c8aa45e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.12.2022 IV 2021/228
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2021-228_2022-12-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/228

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.03.2023

Entscheiddatum: 08.12.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2022
Art. 43 Abs. 3 ATSG. Rechtmässigkeit einer als Sanktionsverfügung 
ergangenen Nichteintretensverfügung. Unzumutbarkeit einer 
polydisziplinären Begutachtung bei einem an einer PTBS leidenden 
Beschwerdeführer nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan. 
Rückweisung zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2022, IV 
2021/228).

Entscheid vom 8. Dezember 2022

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz) und Karin Huber-

Studerus, Versicherungsrichter Michael Rutz; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2021/228

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Eugen Mätzler, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente; Nichteintreten

Sachverhalt

A.  

A.___ wurde am 22. Oktober 2017 zusammen mit seiner Ehefrau und seinem Sohn 

Opfer eines Gewaltverbrechens (siehe dazu Austrittsbericht Psychosomatik Klinik 

Valens vom 6. Februar 2018, IV-act. 9-5, Schadenmeldung UVG, Fremdakten, 

act. 1-138). Er erlitt dabei mehrfache Verletzungen (zum Ganzen siehe Austrittsbericht 

Spital B.___ vom 24. Oktober 2017, Fremdakten, act. 1-112 ff.; Austrittsbericht 

Kantonsspital C.___ vom 30. Oktober 2017, IV-act. 15-17 ff.; Bericht Kantonsspital 

C.___ vom 28. November 2017, IV-act. 15-15 f. sowie Stellungnahme des regionalen 

ärztlichen Dienstes [RAD] vom 30. Juli 2020, IV-act. 48-4 f.).

A.a. 

Der Versicherte begab sich am 24. November 2017 in Therapie bei lic. phil. D.___, 

MAS, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP (Bericht vom 15. Juli 2020, IV-

act. 44-2), die ihm eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit dem 22. Oktober 2017 

attestierte (Bericht vom 5. April 2018, IV-act. 13). Vom 2. bis 31. Januar 2018 war er in 

Rehabilitation in der Klinik Valens. Dort wurde im Verlauf der psychiatrischen Betreuung 

die Diagnose der posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) gestellt und 

nebst den Verletzungen eine Konzentrationsstörung, DD posttraumatisch bedingt nach 

leichtem Schädelhirntrauma, DD im Rahmen der posttraumatischen 

Belastungsstörung, sowie ein regredientes lumboradikuläres Syndrom L5 links bei 

Diskushernie LWK4/5 und Status nach epiduraler Infiltration 12/2017 erhoben 

(Austrittsbericht vom 13. Februar 2018, IV-act. 9-2 ff.; Austrittsbericht Psychosomatik 

vom 6. Februar 2018, Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, IV-

act. 9-5 ff.).

A.b. 

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Am 20. März 2018 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf täglich sehr 

starke bis unerträgliche Kopfschmerzen, fehlende psychische und körperliche 

Leistungsfähigkeit, Konzentrationsprobleme, Angst und Stress unter fremden 

Menschen sowie Panik bei Menschenauflauf bei der Invalidenversicherung (IV) zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 1). Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemeine Medizin 

(Arztbericht vom 3. April 2018, IV-act. 15-1 f.) und lic. phil. D.___ (Bericht vom 5. April 

2018, IV-act. 13) bestätigten weiterhin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit.

A.c. 

Der Suva-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nahm 

eine Aktenbeurteilung vor (vom 7. November 2019, Fremdakten, act. 56-65 ff.). Er kam 

zum Schluss, nach Angaben von lic. phil. D.___ sei es zwar im Verlauf zu einem 

leichten Rückgang der Symptome gekommen, doch müsse zum gegenwärtigen 

Zeitpunkt und unter Berücksichtigung ihrer Befundberichte davon ausgegangen 

werden, dass nach wie vor eine ausgeprägte posttraumatische Symptomatik bestehe 

und eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei (IV-act. 56-81; vgl. auch 

psychiatrische Beurteilung des Integritätsschadens vom 20. Januar 2020, Fremdakten, 

act. 58-24 f.). Auch mittelfristig sei nicht mit einer namhaften Besserung des 

Gesundheitszustandes zu rechnen (Fremdakten, act. 56-82). Der Unfallversicherer 

schloss den Fall ab und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 12. Februar 2020 

aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 100 % ab 1. Mai 2020 eine Invalidenrente zu 

(IV-act. 36).

A.d. 

Lic. phil. D.___ hielt in ihrem Bericht vom 30. Juni 2020 und ergänzend am 15. Juli 

2020 im Wesentlichen fest, eine angedachte stationäre Behandlung habe nicht 

durchgeführt werden können, weil die Angst und Widerstände des Versicherten zu 

gross gewesen seien. Sie habe die Behandlung empfohlen; diese bringe aber nichts, 

sondern könnte gegenteils schaden, wenn sie gegen den Willen des Versicherten 

angeordnet würde (IV-act. 42, 44-2).

A.e. 

Der RAD-Arzt H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nahm am 

30. Juli 2020 dahingehend Stellung, dass die (psychiatrischen) 

Behandlungsmassnahmen bisher nicht ausgeschöpft worden seien und eine 

fachärztliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht erfolgt sei. Es seien nebst einer 

psychiatrischen eine neuropsychologische, eine orthopädische, eine neurologische und 

A.f. 

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eine kieferchirurgische Begutachtung angezeigt (IV-act. 48-2 ff.). Deren Anordnung 

wurde dem Versicherten mit Mitteilung vom 3. August 2020 eröffnet (IV-act. 46) und der 

Auftrag wurde der Y.___ AG zugeteilt (IV-act. 47). Am 27. November 2020 teilte die IV-

Stelle dem Versicherten die Gutachterstelle unter Angabe der Gutachtenspersonen mit 

und setzte ihm Frist für allfällige Einwendungen gegen dieselben (IV-act. 52).

Der Rechtsvertreter des Versicherten machte in Stellungnahmen vom 

1. Dezember 2020 und vom 11. Februar 2021 gestützt auf ein Arztzeugnis von Dr. F.___ 

vom 4. Februar 2021 geltend, die vorgesehene polydisziplinäre Begutachtung sei dem 

Versicherten aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar (IV-act. 53, 55, 66 f.).

A.g. 

Der RAD-Arzt H.___ führte in seinen Stellungnahmen und anlässlich einer 

Besprechung mit dem Rechtsdienst und der Sachbearbeitung der IV-Stelle aus, 

während der Hospitalisation in der Klinik Valens sei der Versicherte in der Lage 

gewesen, sein Vermeidungsverhalten aufzugeben. Falls die Auswirkungen der 

posttraumatischen Belastungsstörung so gravierend seien, dass der Versicherte kaum 

noch das Haus verlassen könne, wäre eine stationäre Behandlung erforderlich bzw. die 

bisherige Psychotherapie ungenügend. Auch sei die Arbeitsfähigkeitsschätzung einer 

Psychologin bei der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht 

ausreichend. Ein polydisziplinäres Gutachten sei unverzichtbar. Es sei nicht 

überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen, dass die notwendige polydisziplinäre 

Begutachtung nicht zumutbar sei. Dem Versicherten werde die Möglichkeit einer 

Begleitperson seiner Wahl angeboten (vgl. Protokoll interne Besprechung RAD, 

Rechtsdienst und Sachbearbeitung vom 15. Februar 2021, IV-act. 70; Stellungnahmen 

des RAD-Arztes H.___ vom 27. Januar 2021, IV-act. 65, und vom 17. Februar 2021, IV-

act. 71).

A.h. 

Die IV-Stelle gewährte dem Versicherten am 12. März 2021 das rechtliche Gehör 

zum Festhalten an der Begutachtung bei der Y.___ AG. Sie legte dem Schreiben 

Kopien des Besprechungsprotokolles vom 15. Februar 2021 und der RAD-

Stellungnahme vom 16. (richtig: 17.) Februar 2021 bei und setzte Frist für eine allfällige 

Stellungnahme (IV-act. 72). Der Versicherte liess sich am 27. März 2021 vernehmen, er 

fühle sich durch die Vorstellung "dieser Behandlung" überfordert und gestresst. Er 

habe deswegen mehrere Panikanfälle gehabt und in der Nacht wach gelegen. Es 

A.i. 

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mangle ihm nicht am Willen, sondern schlicht an der Fähigkeit, dem Aufgebot Folge zu 

leisten (IV-act. 73). Der RAD-Arzt H.___ hielt am 31. März 2021 nochmals fest, aus 

medizinischer Sicht bestünden keine Gründe, weshalb es dem Versicherten nicht 

möglich sein sollte, an der vorgesehenen polydisziplinären Begutachtung bei der Y.___ 

AG teilzunehmen. Allenfalls wäre eine gutachterliche Beurteilung des Versicherten bei 

ihm zu Hause oder in der Praxis der Psychologin durch einen Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie denkbar mit der alleinigen Fragestellung, ob ihm die vorgesehene 

polydisziplinäre Begutachtung medizinisch zumutbar sei (IV-act. 74). Anlässlich einer 

weiteren interdisziplinären Fallbesprechung zwischen RAD, Rechtsdienst und 

Sachbearbeitung wurden die Notwendigkeit sowie Zumutbarkeit der vorgesehenen 

Begutachtung erneut geprüft und bejaht. Gemäss den medizinischen Unterlagen 

würden keine Hinweise darauf bestehen, dass eine Teilnahme an der Begutachtung in 

der Y.___ AG nicht zumutbar sei. Eine weitere Fragestellung ergebe sich somit nicht 

(Besprechungsprotokoll vom 26. April 2021, IV-act. 75).

Die IV-Stelle forderte den Versicherten am 12. Mai 2021 im Rahmen des Mahn- 

und Bedenkzeitverfahrens auf, sich der Begutachtung durch die Y.___ AG zu 

unterziehen und mit dieser bis spätestens 31. Mai 2021 einen zwingend einzuhaltenden 

Begutachtungstermin zu vereinbaren. Im Säumnisfall werde sie auf das 

Leistungsgesuch nicht eintreten. Dem Mahnschreiben legte sie die RAD-Stellungnahme 

vom 31. März 2021 sowie das Besprechungsprotokoll der interdisziplinären 

Besprechung vom 26. April 2021 bei (IV-act. 76). Nachdem der Versicherte der 

Aufforderung nicht Folge geleistet hatte (vgl. IV-act. 80), stellte die IV-Stelle ihm mit 

Vorbescheid vom 23. Juni 2021 das vorgesehene Nichteintreten auf das Gesuch in 

Aussicht (IV-act. 82). In seiner Stellungnahme vom 6. September 2021 liess der 

Versicherte ausführen, weder im Vorbescheid noch in der RAD-Stellungnahme sei eine 

Auseinandersetzung mit den in seinem Schreiben vom 27. März 2021 aufgezeigten 

Gründen für die Unzumutbarkeit der polydisziplinären Begutachtung erfolgt. 

Persönliche Besprechungen mit dem Rechtsvertreter fänden bei ihm zu Hause statt, 

weil er sich ausserstande fühle, nach Y.___ zu reisen. Er wäre bereit, in Begleitung 

seiner Frau einen von der IV zu bestimmenden Psychiater in seiner Wohnregion 

aufzusuchen, welcher dann die Zumutbarkeit der Teilnahme an einer polydisziplinären 

medizinischen Untersuchung in Y.___ zu beurteilen hätte (IV-act. 88).

A.j. 

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B.  

Anlässlich einer weiteren interdisziplinären Fallbesprechung mit dem Rechtsdienst 

und der Sachbearbeitung am 29. September 2021 führte der RAD-Arzt H.___ unter 

anderem aus, die Diagnose einer PTBS begründe weder eine Reiseunfähigkeit noch die 

Unfähigkeit, an einer Begutachtung teilzunehmen. Andernfalls wäre es traumatisierten 

Menschen ja auch nicht möglich, sich stationären und tagesklinischen 

traumaspezifischen Behandlungen zu unterziehen. Ihm sei kein Fall bekannt, bei dem 

eine versicherte Person mit der Diagnose einer PTBS nicht in der Lage gewesen wäre, 

an einer Begutachtung teilzunehmen. Der Einwand ändere nichts an den bisherigen 

Einschätzungen des RAD (IV-act. 90).

A.k. 

Die IV-Stelle verfügte am 30. Oktober 2021 wie angekündigt das Nichteintreten auf 

das Gesuch. Zur Begründung verwies sie auf ihre früheren Ausführungen sowie auf die 

dem Versicherten bereits zugestellten RAD-Stellungnahmen und die internen 

Besprechungsprotokolle. Sie wies noch einmal auf die Zumutbarkeit der 

polydisziplinären Begutachtung hin sowie darauf, dass die Diagnose einer PTBS weder 

eine Reiseunfähigkeit noch eine Begutachtungsunfähigkeit bewirke. Sie nahm Stellung 

zu den Einwänden des Versicherten und bestätigte erneut, dass er eine Begleitperson 

seiner Wahl als Unterstützung mitnehmen könne. Weiter führte sie im Hinblick auf den 

Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs aus, sämtliche Vorbringen geprüft und 

über das entsprechende Ergebnis informiert zu haben (IV-act. 92).

A.l. 

Mit Beschwerde vom 29. November 2021 lässt der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer), weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. E. Mätzler, 

beantragen, die Verfügung vom 30. Oktober 2021 sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen vollumfänglich aufzuheben und das Leistungsbegehren zur 

materiellen Beurteilung an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

zurückzuweisen. Er rügt, die Beschwerdegegnerin habe mehrfach sein rechtliches 

Gehör verletzt. Sie sei nicht auf sein konkretes Vorbringen eingegangen, sondern habe 

auf den nicht mehr aktuellen Austrittsbericht der Klinik Valens vom Januar 2018 und 

auf allgemeine Ausführungen des RAD abgestellt. Entscheidend sei nicht, ob 

traumatisierten Menschen im Allgemeinen, sondern ob ihm zuzumuten sei, dem 

Aufgebot zur Begutachtung nachzukommen. Weiter habe die Beschwerdegegnerin zu 

B.a. 

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seinem Vorschlag, die Zumutbarkeit der Begutachtung durch einen von ihr bestimmten 

Psychiater in seiner Wohnregion abklären zu lassen, nicht Stellung genommen. Selbst 

wenn ihm die Begutachtung zumutbar gewesen wäre, wäre sein Verhalten nicht 

unentschuldbar. Dazu nehme die Beschwerdegegnerin nicht einmal Stellung. Er habe 

vorgeschlagen, sich einer Untersuchung in Y.___ oder bei sich zu Hause zu 

unterziehen. Er habe demnach seine Mitwirkung stets offeriert und nicht verweigert. Die 

Sanktion des Nichteintretens sei (sodann) nicht zulässig, da die Beschwerdegegnerin 

gestützt auf den Bericht des Suva-Psychiaters vom Januar 2020, unter 

Berücksichtigung der schweren somatischen Beschwerden und der 

gesundheitsbedingten Notwendigkeit der Aufgabe seiner Stelle trotz sozialem 

Arbeitgeber über den Anspruch hätte entscheiden können (act. G 1).

In ihrer Beschwerdeantwort vom 29. Januar 2022 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen. Sie macht geltend, die 

angefochtene Verfügung genüge der Begründungspflicht. Die medizinische Beurteilung 

des Suva-Arztes Dr. G.___, welcher den Beschwerdeführer nie untersucht oder mit 

diesem ein Gespräch geführt habe, stütze sich praktisch ausschliesslich auf die 

pessimistische Sichtweise der behandelnden Psychologin ab. Diese trete als 

engagierte Vertreterin des Beschwerdeführers auf, schirme diesen ab und habe von 

Anfang an vollständig dessen subjektive Sichtweise übernommen. Zudem sei der 

Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte bzw. Fachpersonen 

aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Stellung tendenziell zugunsten ihrer Patienten 

aussagten. Vorliegend komme hinzu, dass lic. phil. D.___ als Nichtmedizinerin nicht 

fachärztlich qualifiziert sei, das trotz Zurückliegen des auslösenden Ereignisses vor vier 

Jahren nie lege artis behandelte psychische Leiden zu beurteilen. Ein erheblicher 

Leidensdruck sei beim Beschwerdeführer nicht objektivierbar, zumal er auch keine 

Psychopharmaka einnehme. Es ergäben sich keine Anhaltspunkte, weshalb ihm eine 

polydisziplinäre Begutachtung nicht zumutbar sein sollte. Das von ihm vorgeschlagene 

"Vorverfahren" sei gesetzlich nicht vorgesehen und eine Notwendigkeit dazu ergebe 

sich auch nicht aus dem nicht fachärztlich behandelten, psychiatrischen 

Beschwerdebild. Der Beschwerdeführer sei der Auflage, sich bis zum 31. Mai 2021 bei 

der Gutachterstelle zu melden, nicht nachgekommen. Demnach sei das Verfahren zu 

Recht mit einer Nichteintretensverfügung abgeschlossen worden (act. G 4).

B.b. 

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Erwägungen

1.  

Mit Replik vom 10. März 2022 bringt der Beschwerdeführer zusammengefasst vor, 

die Beschwerdegegnerin gehe erneut nicht auf seine Einwendungen zur Verletzung der 

Mitwirkungspflicht und deren Entschuldbarkeit ein. Obwohl er mehrfach darauf 

hingewiesen habe, dass die längere Reise und der mehrtägige Aufenthalt ein Auslöser 

für seine PTBS sei, habe die Beschwerdegegnerin ausschliesslich zur Zumutbarkeit der 

medizinischen Untersuchung an sich Stellung genommen. Sie habe den Anspruch auf 

rechtliches Gehör und ihre Abklärungspflicht verletzt, weswegen der angefochtene 

Entscheid aufzuheben sei. Der RAD-Arzt stelle die fachliche Kompetenz von Dr. G.___ 

und lic. phil. D.___ in Frage und treffe aufgrund veralteter Akten eine Einschätzung, 

ohne ihn, den Beschwerdeführer, jemals persönlich getroffen zu haben. Es sei nicht 

nachvollziehbar, dass er in der Stellungnahme vom 31. Juli 2018 vor einer andauernden 

Persönlichkeitsstörung warne, in derjenigen vom 31. März 2021 (dann aber) eine 

ungenügende fachliche Betreuung feststelle und auf einen fehlenden Leidensdruck 

schliesse. Die Stellungnahmen und ebenso der Austrittsbericht der Klinik Valens aus 

dem Jahr 2018 seien als Grundlage für den Entscheid über die Zumutbarkeit einer 

Reise untauglich (act. G 7).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtet stillschweigend auf eine Duplik (act. G 9).B.d. 

Soweit der Beschwerdeführer geltend machen lässt, die Beschwerdegegnerin 

hätte seine Ausführungen nicht vollständig zur Kenntnis genommen und berücksichtigt 

und zudem beantragte Beweise nicht abgenommen, handelt es sich um formelle 

Rügen der Verletzung des rechtlichen Gehörs. Diese sind vorweg zu prüfen.

1.1. 

Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die 

Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hört, 

prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der 

Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich 

mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne 

Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid 

wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich 

die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn 

1.2. 

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in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne 

müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 

Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (Urteil vom 17. Januar 

2022, 8C_465/2021, E. 2.2 mit Verweis auf BGE 142 II 49 E. 9.2).

Die Beschwerdegegnerin hatte bereits im Schreiben vom 12. März 2021, mit 

welchem sie dem Beschwerdegegner Gelegenheit gab, sich zu ihrem Festhalten an der 

polydisziplinären Begutachtung zu äussern, ihre Gründe dafür erläutert und zusätzlich 

inhaltlich auf die RAD-Stellungnahme sowie die interdisziplinäre Fallbesprechung 

verwiesen und dem Schreiben die entsprechenden Dokumente beigelegt (vgl. 

Sachverhalt A.i vorstehend). Auch anschliessend hat sie jeweils den Sachverhalt 

geschildert, ihre Entscheidgründe dargelegt und auf bisherige sowie weitere 

Besprechungen verwiesen und die Aktenstücke beigelegt (vgl. Sachverhalt A.j 

vorstehend). Damit war für den Beschwerdeführer ohne weiteres ersichtlich, wie die 

Beschwerdegegnerin ihr Vorgehen sowie ihre Entscheide begründete. Er wurde immer 

zeitnah informiert und er hatte mehrfach Gelegenheit, sich im Verfahren einzubringen. 

Damit war für den Beschwerdeführer ohne weiteres ersichtlich, wie die 

Beschwerdegegnerin die Zumutbarkeit der angeordneten Begutachtung begründete. Er 

war denn auch in der Lage, die Nichteintretensverfügung vom 30. Oktober 2021 

sachgerecht anzufechten. Dass die Beschwerdegegnerin die RAD-Stellungnahmen und 

Besprechungsprotokolle in der angefochtenen Verfügung lediglich im Wesentlichen 

wiedergegeben hat, schadet selbstredend nicht (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 8. September 2020, IV 2018/309, E. 1.2). Aus der 

angefochtenen Verfügung geht sodann hervor, dass die Beschwerdegegnerin die 

Unentschuldbarkeit der Verletzung der Mitwirkungspflicht unmittelbar daraus ableitete, 

dass sich der Beschwerdeführer trotz festgestellter Zumutbarkeit der angeordneten 

Begutachtung geweigert habe, daran teilzunehmen. Auch insofern ist die 

Begründungspflicht gewahrt. Überdies wäre es ihm jederzeit offen gestanden, sich die 

seit der letzten Aktenzusendung vom 8. Dezember 2020 (IV-act. 57) aufgelaufenen 

Akten zur Einsicht zukommen zu lassen, wenn er der Ansicht gewesen ist, nicht 

umfassend über das Verfahren, den Ablauf sowie die Entscheidgründe informiert 

worden zu sein.

1.3. 

In der Stellungnahme vom 6. September 2021 zum Vorbescheid erklärte sich der 

Beschwerdeführer bereit, in Begleitung seiner Ehefrau einen von der IV zu 

bestimmenden Psychiater in seiner Region J.___ aufzusuchen, welcher dann die 

unterschiedlich beurteilte Frage der Zumutbarkeit der Teilnahme an der 

polydisziplinären medizinischen Untersuchung in Y.___ zu beurteilen hätte (IV-act. 

1.4. 

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2.  

88-2). Er macht nun geltend, zu diesem Vorschlag sei nicht Stellung genommen bzw. 

der entsprechende Beweis nicht abgenommen worden. Die Beschwerdegegnerin nahm 

dazu in der angefochtenen Verfügung selbst zwar nicht explizit Stellung (vgl. IV-

act. 92). Erst in der Beschwerdeantwort führte sie aus, die vom Beschwerdeführer 

favorisierte psychiatrische Vorbegutachtung sei gesetzlich nicht vorgesehen und 

ergebe sich auch nicht aus seinem vorliegenden psychiatrischen, jedoch nicht 

fachärztlich behandelten Beschwerdebild (act. G 4, Ziff. 4). Dass die 

Beschwerdegegnerin die von ihm beantragte psychiatrischen "Vorbegutachtung" für 

nicht nötig hielt, ergab sich jedoch direkt daraus, dass sie die von ihr angeordnete 

polydisziplinäre Begutachtung gemäss der Einschätzung des RAD-Psychiaters für 

zumutbar erachtete. Wie erwähnt, war dies den fraglichen, dem Beschwerdeführer 

jeweils zur Kenntnis gebrachten RAD-Stellungnahmen sowie Protokollen der 

interdisziplinären Besprechungen, auf welche die Beschwerdegegnerin jeweils 

verwiesen hat, ohne weiteres zu entnehmen.

Es kann mithin keine Gehörsverletzung erkannt werden. Ob die 

Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer, ohne eine psychiatrische 

Vorbegutachtung zur Begutachtungsfähigkeit durchgeführt zu haben, zu Recht als 

begutachtungsfähig ansah, ist nicht Thema des formellen Gehörsanspruchs sondern 

der (nachfolgenden) materiellen Prüfung des Nichteintretensentscheids.

1.5. 

Vorliegend ist unbestritten, dass sich der Beschwerdeführer der von der 

Beschwerdegegnerin am 3. August 2020 bzw. 27. November 2020 angeordneten 

polydisziplinären Untersuchung bei der Y.___ AG trotz Mahn- und Bedenkschreiben 

vom 12. Mai 2021 im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG nicht unterzogen hat. Dieser 

besagt, dass der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die 

Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen kann, falls Personen, die 

Leistungen beanspruchen, nach vorangegangener schriftlicher Mahnung und 

Bedenkzeit den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht 

nachkommen.

2.1. 

Eine Weigerung ist entschuldbar, wenn die angeordnete Untersuchung nicht 

notwendig und zumutbar ist (Art. 43 Abs. 2 ATSG letzter Satz). Die medizinische 

Abklärung der objektiven Gesundheitsschäden ist eine unabdingbare gesetzlich 

verankerte Voraussetzung für die Zusprache einer Leistung der Invalidenversicherung 

(Art. 7 Abs. 2, Art. 16, Art. 43 Abs. 1 ATSG). Der Versicherer befindet darüber, mit 

welchen Mitteln er den rechtserheblichen Sachverhalt abklärt; er bestimmt die Art und 

2.2. 

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den Umfang der notwendigen Abklärungen (Art. 43 Abs. 1  ATSG). Im Rahmen der 

Verfahrensleitung hat er einen grossen Ermessensspielraum hinsichtlich Notwendigkeit, 

Umfang und Zweckmässigkeit von medizinischen Erhebungen. Was zu beweisen ist, 

ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz 

hat der Versicherer den Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass er über den 

Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit entscheiden kann. Dabei kommt Sachverständigengutachten eine 

massgebende Rolle zu. Der Untersuchungsgrundsatz wird ergänzt durch die 

Mitwirkungspflichten der versicherten Person. Danach hat sie sich den ärztlichen oder 

fachlichen Untersuchungen zu unterziehen, wenn sie zumutbar sind. Nach dem 

Wortlaut von Art. 43 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG müssen jene Untersuchungen aber auch 

notwendig und somit von entscheidender Bedeutung für die Erstellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts sein. Die versicherte Person hat sich somit nicht 

jeglicher Untersuchung zu unterziehen, soweit sie sich nicht als unzumutbar erweist. In 

diesem Sinne liegt die medizinische Begutachtung nicht im uneingeschränkten 

Ermessen der rechtsanwendenden Stellen. Die üblichen Untersuchungen einer 

Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) sind ohne konkret entgegenstehende 

Umstände generell als zumutbar im Sinne von Art. 43 Abs. 2 ATSG zu erachten. Eine 

versicherte Person verhält sich rechtsmissbräuchlich, wenn sie selbst eingeholte 

Arztberichte zu den Akten gibt und den Versicherer daran hindert, deren Ergebnisse 

durch eigene Abklärungen zu überprüfen. Hingegen ist kein Verstoss gegen die 

obliegende Mitwirkungspflicht bei der Feststellung des rechtserheblichen 

medizinischen Sachverhalts gegeben, wenn schon ein Gutachten vorliegt, das 

sämtliche von der Rechtsprechung an einen Beweis gestellte Anforderungen erfüllt, 

und versicherte Personen sich weigern, zu einer weiteren Expertise Hand zu bieten, 

welche der Versicherer im Sinne einer Zweitmeinung einholen will (Urteil des 

Bundesgerichts vom 12. März 2010, 9C_28/2010, E. 4.1 mit diversen Hinweisen auf 

Lehre und Rechtsprechung).

bis

Zunächst ist zu prüfen, ob es sich bei der angeordneten polydisziplinären 

Begutachtung um eine i.S.v. Art. 43 Abs. 3 ATSG notwendige Untersuchung handelt.

2.3. 

Nach der Rechtsprechung bedarf es zur Annahme einer Invalidität aus 

psychischen Gründen in jedem Fall eines medizinischen Substrats, das (fach-) 

ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt (Urteil des Bundesgerichts vom 24. April 2019, 

8C_830/2018, E. 3.2). Die Herleitung und Begründung der Diagnose einer PTBS bedarf 

einer besonderen Achtsamkeit. Dies gilt zunächst für das Belastungskriterium, mithin 

2.3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/19

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das auslösende Trauma. Dieses ist nicht in erster Linie und allein von der 

Gutachterperson bzw. vom Arzt selbst zu klären, aber von diesem zwingend zu 

referieren. Bei der Folgenabschätzung einer PTBS auf das Leistungsvermögen bzw. die 

Arbeitsfähigkeit ist ein "konsistenter Nachweis" mittels "sorgfältiger 

Plausibilitätsprüfung" im Rahmen eines strukturierten Beweisverfahrens unter 

Verwendung der Standardindikatoren notwendig (BGE 142 V 347, E. 5.2.2; Urteil des 

Bundesgerichts vom 16. Januar 2020, 9C_548/2019, E. 6.3.1).

Mit Blick auf diese Rechtsprechung erweist sich der psychosomatische 

Austrittsbericht der Klinik Valens vom 6. Februar 2018 als zu wenig substanziiert; 

zudem war er bei Erlass der angefochtenen Verfügung nicht mehr aktuell. Soweit der 

Beschwerdeführer vorbringt, es sei auf die Einschätzung des Suva-Arztes Dr. G.___ 

abzustellen, ist festzuhalten, dass reine Aktengutachten lediglich beweiskräftig sein 

können, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die 

fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, 

mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund 

rückt (Urteil des Bundesgerichts vom 26. August 2021, 9C_647/2020, E. 4.2). Dr. G.___ 

führte in seiner Beurteilung vom 7. November 2019 aus, nach Angaben der ambulant 

behandelnden Psychologin sei es zwar im Verlauf zu einem leichten Rückgang der 

Symptome gekommen, doch habe immer noch eine ausgeprägte Symptomatik 

bestanden mit Reaktivierung und Wiedererleben des stattgehabten Ereignisses aus 

äusserlich ähnlich anmutenden Situationen mit vermutlich ausgeprägten Arousals und 

vegetativen Reaktionen. Insofern müsse zum gegenwärtigen Zeitpunkt und unter 

Berücksichtigung der vorliegenden Befundberichte der Psychologin lic. phil. D.___ 

davon ausgegangen werden, dass noch eine ausgeprägte posttraumatische 

Symptomatik bestehe und dass noch eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei 

(IV-act. 56-81). Weiter hielt er fest, insgesamt könne auch weiterhin davon 

ausgegangen werden, dass beim Beschwerdeführer ausgeprägte Symptome einer 

posttraumatischen Belastungsstörung, wie sie auch in den Schreiben der Psychologin 

wiederholt dokumentiert worden seien, vorlägen. Die beschriebenen Kriterien seien 

innerhalb von sechs Monaten nach dem Belastungsereignis aufgetreten und hätten im 

Rahmen der letzten zwei Jahre zwar durch die durchgeführte Therapie bei der 

ambulant behandelnden Psychologin etwas gelindert werden können, seien aber noch 

in einem erheblichen Ausmass vorhanden, so dass zum einen weiterhin die Diagnose 

einer posttraumatischen Belastungsstörung gerechtfertigt sei und zum anderen daraus 

auch noch erhebliche Einschränkungen im Hinblick auf die Alltagsbewältigung und die 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht abzuleiten seien (Fremdakten, act. 58-17 ff.). 

2.3.2. 

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Der Suva-Arzt stellt somit massgeblich auf die Aussagen von lic. phil. D.___ und nicht 

auf einen aktuellen erhobenen fachärztlichen Befund ab, weshalb mit seiner 

Einschätzung der medizinische Sachverhalt nicht rechtsgenüglich nachgewiesen ist. 

Die Psychologin lic. phil. D.___ nennt zwar die arbeitsfähigkeitseinschränkenden 

Funktionsausfälle (so etwa verminderte Belastbarkeit, Konzentrations- und 

Gedächtnisstörungen, Ängste, Kopfschmerzen, Gereiztheit, Gefühl grosser 

Überforderung, Verlangsamung in Denken und Fühlen, später unvermittelte 

Panikattacken, vgl. Berichte vom 5. April 2018, IV-act. 13, vom 25. Mai 2018, 

Fremdakten, act. 2-49 ff., vom 9. September 2019, Fremdakten, act. 56-42 f., und vom 

30. Juni 2020 [Eingang], IV-act. 42-3). Sie vermag als Psychologin indes keine nach der 

Rechtsprechung für den Rentenentscheid genügende fachärztliche Beurteilung 

abzugeben. Zudem fehlt es am erforderlichen strukturierten Beweisverfahren. Weiter ist 

hinsichtlich ihrer Aussagen der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, wonach 

behandelnde Ärztinnen und Ärzte nicht nur in der Funktion als Hausärzte (BGE 135 V 

470 E. 4.5; BGE 125 V 353 E. 3a/cc), sondern auch als spezialärztlich behandelnde 

Medizinalpersonen (vgl. SVR 2015 IV Nr. 26 S. 78 [8C_616/2014 E. 5.3.3.3], 2013 IV Nr. 

40 S. 119 [8C_231/2013, E. 5.3], je mit Hinweisen; vgl. statt vieler auch: Urteile 

8C_80/2017, E. 3.2 vom 20. April 2017; 8C_610/2016 vom 17. November 2016, E. 3.2, 

je mit Hinweisen) im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 

Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen. Das Vorhandensein 

schwerer somatischer Beschwerden ist lediglich behauptet (vgl. act. G 1, S. 15), denn 

in den Berichten des Kantonsspitals C.___ und der Klinik Valens werden zwar die 

erlittenen durchaus gravierenden Verletzungen, jedoch nicht deren längerfristigen 

funktionellen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit beschrieben. Auch diese wären 

gutachterlich abzuklären. Zu Recht hielt daher der RAD-Arzt H.___ fest, es sei keine auf 

eine fachpsychiatrische Untersuchung gestützte und die Indikatoren des strukturierten 

Beweisverfahrens berücksichtigende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vorhanden. 

Somit sei eine vertiefte medizinische Beurteilung angezeigt (Stellungnahme vom 

30. Juli 2020, IV-act. 48-2 ff.). Nachfolgend wird zu prüfen sein, welcher Art die 

weiteren Abklärungen zu sein haben.  

 2.4. 

Der Beschwerdeführer liess am 1. Dezember 2020 geltend machen, er verlasse 

das Haus kaum. Er habe unter anderem Angst vor ihm unbekannten Situationen, neuen 

Orten, vor Ärzten, vor zu vielen Terminen. Ihm gehe alles zu schnell, er fühle sich 

überrumpelt, gestresst, missverstanden, habe Angst vor den finanziellen Auswirkungen 

und um seine Existenz (IV-act. 53, 55). Am 27. März 2021 nahm er dahingehend 

2.4.1. 

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Stellung, er fühle sich durch die Vorstellung "dieser Behandlung" (gemeint wohl: der 

Begutachtung) überfordert und gestresst. Er habe deswegen mehrere Panikanfälle 

gehabt und sei in der Nacht wach gelegen. Er sei daran, diese Blockade zusammen mit 

lic. phil. D.___ aufzuarbeiten. Er habe auch gewisse Fortschritte gemacht. Es mangle 

ihm nicht am Willen, sondern schlicht an der Fähigkeit, dem Aufgebot Folge zu leisten 

(IV-act. 73). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers führte aus, persönliche 

Besprechungen zwischen ihm und dem Beschwerdeführer könnten nur bei diesem zu 

Hause durchgeführt werden, weil dieser sich ausserstande fühle, nach I.___ zu reisen. 

Allein durch die Reise nach Y.___ würde dieser so gestresst, dass er an einer 

Untersuchung nicht mehr teilnehmen könnte (IV-act. 88).

Der RAD hielt aufgrund seiner Aktenbeurteilung im Wesentlichen fest, die 

Unzumutbarkeit sowohl der Begutachtung selbst als auch der Anreise aufgrund der 

Diagnose PTBS sei medizinisch nicht nachvollziehbar. Andernfalls wäre es 

traumatisierten Menschen generell nicht möglich, sich einer stationären oder 

tagesklinischen traumaspezifischen Therapie zu unterziehen. Die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachte Unzumutbarkeit der Begutachtung aufgrund einer 

schweren PTBS sei diskrepant zur fehlenden (stationären) psychiatrischen Behandlung, 

zur in der Klinik Valens gezeigten Belastbarkeit und zur Fähigkeit des 

Beschwerdeführers, ein- bis zweimal pro Monat seine Therapeutin aufzusuchen (IV-

act. 65-2; IV-act. 71-2; IV-act. 90). Dabei stützte sich der RAD-Arzt vornehmlich auf 

seine versicherungsmedizinische Erfahrung (vgl. insbesondere IV-act. 71-2). Sodann 

hielt er fest, die Einschätzung der ihn behandelnden Psychologin lic. phil. D.___ sei 

nicht fachpsychiatrisch und durch ihre Sichtweise als engagierte Therapeutin geprägt 

(vgl. IV-act. 72-1; IV-act. 48-5, IV-act. 65-2, IV-act. 71; IV-act. 74; Protokoll 

Besprechung RAD / Rechtsdienst / Sachbearbeitung vom 15. Februar 2021, IV-act. 

70).

2.4.2. 

Lic. phil. D.___ hielt in einem Gespräch mit dem Case Manager der Suva am 

18. August 2018 fest, der Beschwerdeführer verfüge offenbar über eine eher rigide 

Persönlichkeit. Deswegen dürfte er mit unvorhergesehenen und neuen Situationen eher 

Mühe haben und ihm die Verarbeitung dieses Ereignisses zusätzlich schwerfallen 

(Fremdakten, act. 2-33 ff.). Im Bericht vom 9. September 2019 führte sie aus, der 

Beschwerdeführer sei schnell angstüberflutet und demzufolge dann verlangsamt im 

Denken und Fühlen. Dies führe ebenso schnell zu Missverständnissen und zu 

Missallianzen, welche immer wieder geklärt werden müssten. Neu seien bei ihm 

Panikattacken aus Alltagssituationen heraus, in denen er sich eigentlich wohl fühle. 

Angesichts einer sich nähernden Menschengruppe müsse er plötzlich fliehen und renne 

2.4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

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weg. Die aufkommenden Gefühle wie Angst, Ärger und Verzweiflung, weil seine Familie 

nicht mitfliehe, steigerten seine Kopfschmerzen und liessen ihn sich danach völlig 

erschöpft fühlen. Die beschriebene Situation erinnere ihn an die Attacke. Die kognitiven 

Beeinträchtigungen störten ihn auch im Kontakt mit Menschen. Er vermöge nicht allen 

Gesprächen zu folgen und reagiere in gewissen Situationen inadäquat, was ihn 

verunsichere und menschenscheu mache. Er habe ein grosses Misstrauen gegenüber 

der Medizin (Fremdakten, act. 56-42 ff.). Dr. F.___ attestierte dem Beschwerdeführer 

mit ärztlichem Zeugnis vom 4. Februar 2021, die Durchführung einer mehrstündigen 

polydisziplinären Begutachtung ausser Haus sei diesem wegen der bestehenden 

psychischen und psychosomatischen Beschwerden nicht zuzumuten. Der 

Beschwerdeführer selbst traue sich das nicht zu und auch er sei der Meinung, dass 

dieser damit überfordert sei (IV-act. 67).

Der Schluss des RAD-Arztes auf die grundsätzliche Zumutbarkeit der 

Begutachtung erfolgte gestützt auf die Akten, ohne dass er vom Beschwerdeführer 

einen persönlichen Eindruck hatte gewinnen können. Sie gründet im Wesentlichen auf 

seiner Erfahrung und ist sehr allgemein gehalten. Dem gegenüber geht bereits aus dem 

Austrittsbericht Psychosomatik der Klinik Valens vom 6. Februar 2018 hervor, dass es 

dem Beschwerdeführer schwerfiel und es ihm erst mit Verzögerung möglich war, sich 

auf eine psychiatrische Exploration einzulassen (vgl. IV-act. 15-7 f.). Dr. med. E.___, 

Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, führte aus, je länger je mehr habe der 

Beschwerdeführer durch seine emotionale Zurückgezogenheit, Gefühlsabstumpfung 

und Beeinträchtigung der Stimmung sowie des Gesamtverhaltens (prämorbider Befund 

nicht eindeutig explorierbar) mehr als nur anpassungsgestört gewirkt, habe insgesamt 

doch etliche Hinweise Richtung posttraumatische Belastungsstörung manifestiert. 

Zusätzlich hätten sich Hinweise auf eine dissoziative Beschwerdekomponente 

gefunden und habe er konsequent ein deutliches globales Vermeidungsverhalten 

aufgewiesen, welches sich während des gesamten Behandlungsverlaufs nicht 

gebessert habe (IV-act. 15-8). Im weiteren Verlauf berichtete lic. phil. D.___ von einer 

drohenden Chronifizierung und Entwicklung hin zu einer (zwar seltenen) andauernden 

Persönlichkeitsveränderung (IV-act. 42). Eine stationäre Therapie wäre zu befürworten, 

jedoch würde das Aufsetzen von Druck zum Widerstand und zum Abbruch der 

Therapie führen (Fremdakten, act. 2-33 ff.) bzw. wäre die Durchführung gegen den 

Willen des Beschwerdeführers kontraproduktiv und es würde die Gefahr einer 

Retraumatisierung bestehen (Fremdakten, act. 56-43). In diesen Kontext passt auch die 

Äusserung des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers, wonach persönliche 

Besprechungen mit dem Beschwerdeführer bei diesem zu Hause stattfinden müssten 

2.4.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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(IV-act. 88). Im Gegensatz zum RAD-Arzt H.___ hielt der Suva-Arzt Dr. G.___ die 

Einschätzung von lic. phil. D.___ für nachvollziehbar (Fremdakten, act. 56-81) sowie gut 

dokumentiert und ging von einer mittelschweren bis schweren psychischen Störung 

aus (Fremdakten, act. 58-24). Die Ausführungen des RAD erscheinen in Anbetracht 

derjenigen von lic. phil. D.___ und Dr. G.___ zu allgemein gehalten und vermögen diese 

daher nicht überzeugend in Frage zu stellen. Zwar ist für eine Leistungszusprache im 

Invalidenversicherungsrecht eine fachmedizinische Diagnose bzw. ein 

(fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestelltes medizinisches Substrat erforderlich 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. März 2021, 8C_407/2020, E. 4.1 f.); vorliegend 

ist aber nicht der Leistungsanspruch, sondern vorerst die Zumutbarkeit der 

Begutachtung zu prüfen. In diesem Kontext ist der Beurteilung des RAD-Arztes aus 

fachlichen Gründen nicht per se eine erheblich höhere Beweiskraft zuzuerkennen als 

der Beurteilung einer Psychologin. Massgeblich ist sodann, dass zwei 

versicherungsinterne Fachärzte gestützt auf dieselben Berichte der behandelnden 

Psychologin zu gegenteiligen Schlüssen gekommen sind. In Anbetracht der im Raum 

stehenden Diagnosen (PTBS, Angst- und Panikstörung, Persönlichkeitsänderung) 

erscheint die Unzumutbarkeit der angeordneten Begutachtung plausibel. Ebenso 

erscheint es nicht von vornherein als widersprüchlich, dass der Beschwerdeführer 

Einzeltherapien (Massage, Osteopathie) und die Therapie bei lic. phil. D.___ 

wahrnehmen kann, jedoch Kontakte mit Menschen und Situationen, in denen er auf 

den traumatisierenden Vorfall angesprochen werden könnte, meidet. Insoweit ist die 

beobachtete Inkonsistenz seines Verhaltens zur körperlichen Belastbarkeit bei der 

Reha in Valens zu relativieren.

Der RAD-Arzt H.___ erachtete die Begutachtung bei der Y.___ AG gemäss 

vorstehenden Ausführungen zwar als zumutbar, schlug aber gleichwohl vor, den 

Beschwerdeführer zunächst monodisziplinär psychiatrisch bei ihm zu Hause oder in 

der Praxis der behandelnden Psychologin begutachten zu lassen (IV-act. 65-2; IV-

act. 74). Der Beschwerdeführer erklärte sich denn auch bereit, sich durch einen 

Facharzt für Psychiatrie beurteilen zu lassen, falls die Anreise, welche für ihn eine 

grosse Herausforderung darstelle, nicht zu lange daure (IV-act. 88). Weshalb ihm vor 

Erlass der angefochtenen Sanktionsverfügung nicht entsprechende Vorschläge 

unterbreitet wurden oder ihm Gelegenheit gegeben wurde, dies seinerseits zu tun, 

erscheint nicht plausibel begründet. Stattdessen wurde seitens der 

Beschwerdegegnerin diskutiert und dem Beschwerdeführer in der angefochtenen 

Verfügung angeboten, zur Begutachtung - wohl gemeint in Y.___ - auf Kosten der IV 

eine Begleitperson mitzunehmen (IV-act.70; IV-act. 92). Der RAD-Arzt sieht offenbar 

2.4.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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aus versicherungsmedizinischer Sicht keine Einwände gegen eine psychiatrische 

Begutachtung in der Umgebung des Beschwerdeführers. Damit vereinbar betonen die 

Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerische 

Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP für die Begutachtung 

psychiatrischer und psychosomatischer Störungen in der Versicherungsmedizin den 

Stellenwert eines empathischen Vorgehens, da es dem Exploranden eher ermögliche, 

sich zu öffnen. Der Entscheid über die ausnahmsweise Anwesenheit Dritter obliegt der 

Gutachterperson (vgl. GERHARD EBNER, ETIENNE COLOMB, RALPH MAGER, 

RENATO MARELLI, FULVIA ROTA,  SZS 2016, S. 450 f.). Ähnliches dürfte auch für die 

Örtlichkeit bzw. ein vertrautes Umfeld der Begutachtung gelten. Auch aus rechtlicher 

Sicht spricht nichts gegen eine Begutachtung am Wohnort der betreffenden 

versicherten Person (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. Januar 2007, I 166/06, 

E. 6.2). Ebenfalls spricht nichts dagegen, die Abklärungen gegebenenfalls (vorerst) 

einzig auf eine psychiatrische Begutachtung zu beschränken, zumal es nicht gänzlich 

ausgeschlossen erscheint, dass der Beschwerdeführer bereits in psychiatrischer 

Hinsicht massgeblich in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, so dass sich weitere 

Abklärungen in somatischer Hinsicht (zumindest vorläufig) nicht aufdrängen würden. 

Auch wird ein psychiatrisches Gutachten eventuell Einschränkungen und Möglichkeiten 

der weiteren Behandlung des Beschwerdeführers aufzeigen können.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die vorhandenen medizinischen 

Berichte zwar nicht ausreichen, um über den Leistungsanspruch zu entscheiden. Auch 

erscheint weder die Zumutbarkeit noch die Unzumutbarkeit der vorgesehenen 

polydisziplinären Begutachtung als überwiegend wahrscheinlich. Indes kann anhand 

der vorhandenen Akten nicht ausgeschlossen werden, dass die Weigerung des 

Beschwerdeführers, sich durch die Y.___ AG begutachten zu lassen, auf 

krankheitsbedingten Gründen und nicht auf einem ihm vorzuwerfenden Verschulden 

gründet. Jedenfalls kann nicht gesagt werden, dass ein Rechtfertigungsgrund nicht 

einmal ansatzweise erkennbar ist und sich das Verhalten des Beschwerdeführers als 

völlig unverständlich erweist. Es ist zudem davon auszugehen, dass die Exploration 

zusätzlich erschwert würde, wenn man den Beschwerdeführer zwingen würde, sich 

durch die vorgesehene Institution begutachten zu lassen. Die IV-Stelle hat keine 

überzeugenden Argumente vorgebracht, weshalb angesichts der konkreten Umstände 

nicht ausnahmsweise zunächst eine psychiatrische Begutachtung des 

Beschwerdeführers in dessen Wohngegend oder in ihm vertrauter Umgebung erfolgen 

kann. Die angefochtene Sanktionsverfügung war daher nicht gerechtfertigt.

2.4.6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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3.  

Entscheid

1.

Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen zur Fortführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm zurückerstattet.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur 

Fortführung des Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Sie hat im Rahmen der Verhältnismässigkeit Möglichkeiten zu prüfen, die eine 

möglichst zuverlässige Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers 

erlauben, soweit dies für den Entscheid über den Rentenanspruch notwendig ist.

3.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die 

Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

ihm zurückzuerstatten.

3.2. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote 

eingereicht. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der 

Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin somit mit 

Fr. 4'000.-- zu entschädigen.

3.3. 

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3.  

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2022
	Art. 43 Abs. 3 ATSG. Rechtmässigkeit einer als Sanktionsverfügung ergangenen Nichteintretensverfügung. Unzumutbarkeit einer polydisziplinären Begutachtung bei einem an einer PTBS leidenden Beschwerdeführer nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan. Rückweisung zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2022, IV 2021/228).

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		2025-07-19T01:18:43+0200
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