# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47a10b61-8683-5437-ada4-21f043deea77
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-03-31
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Strafkammer 31.03.2025 STBER.2024.58
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_006_STBER-2024-58_2025-03-31.html

## Full Text

Obergericht

Strafkammer

 

 

 

 

 

 

Urteil vom 31. März 2025

Es wirken mit:

Präsident Werner

Oberrichter Rauber 

Oberrichterin Marti    

Gerichtsschreiber Haussener

In Sachen

1.    Staatsanwaltschaft,
Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn, 

Anklägerin 

2.    A.___,
vertreten durch Rechtsanwalt Samuel Durrer, 

Privatanschlussberufungsklägerin

 

gegen

 

B.___, amtlich verteidigt durch
Rechtsanwalt Severin Bellwald, 

Beschuldigter und
Berufungskläger 

 

betreffend     sexuelle
Handlungen mit einem Kind, Pornografie

Es erscheinen zur
Verhandlung vor Obergericht am 31. März 2025:

1.    B.___, Beschuldigter und Berufungskläger

2.    Rechtsanwalt Severin Bellwald, amtlicher
Verteidiger des Beschuldigten

3.    Rechtsanwalt Samuel Durrer, Vertreter
der Privatanschlussberufungsklägerin A.___.

 

In Bezug auf den Ablauf der
Berufungsverhandlung, die Einvernahme des Beschuldigten und die vorgebrachten
Begründungen der Anträge wird auf das Verhandlungsprotokoll und das
Einvernahmeprotokoll (inkl. Tonaufnahme) sowie die Plädoyernotizen und den
Minutenauszug des Gerichtsschreibers in den Akten verwiesen.

 

Im Rahmen der Parteivorträge stellen und
begründen die Parteien die folgenden Anträge:

 

Rechtsanwalt Durrer:

1.    Es sei festzustellen,
dass Ziff. 1 b des Urteils des Amtsgerichtspräsidenten von
Bucheggberg-Wasseramt vom 6. April 2023 in Rechtskraft erwachsen ist.

2.    B.___ sei der
versuchten sexuellen Handlungen mit einem Kind, begangen am 1. Januar 2022 z.N.
von A.___, schuldig zu sprechen.

3.    Er sei zu einer
angemessenen Strafe zu verurteilen.

4.    B.___ sei zu
verurteilen, A.___ eine Genugtuung in Höhe von CHF 2'000.00 zu bezahlen.

5.    B.___ sei zu
verpflichten, A.___ für ihre Aufwendungen im erstinstanzlichen Verfahren gemäss
der Honorarnote ihres Rechtsvertreters zu entschädigen.

6.    B.___ sei zu
verpflichten, A.___ für ihre Aufwendungen im oberinstanzlichen Verfahren gemäss
der Honorarnote ihres Rechtsvertreters zu entschädigen.

7.    B.___ sei zur Tragung
der Verfahrenskosten zu verpflichten.

8.    Die übrigen Verfügungen
seien zu treffen.

 

Rechtsanwalt Bellwald:

1.    Die folgenden Ziffern
des Urteils des Amtsgerichtspräsidenten von Bucheggberg-Wasseramt vom 6. April
2023 seien aufzuheben:

-      
Ziffer
1 lit. a)

-      
Ziffer
2

-      
Ziffer
3

-      
Ziffer
6 (betreffend Auferlegung der Kosten an B.___)

-      
Ziffer
7 (betreffend Auferlegung der Kosten an B.___)

2.    B.___ sei vom Vorhalt
der versuchten sexuellen Handlungen mit einem Kind freizusprechen.

3.    B.___ sei zu einer
Geldstrafe von 40 Tagessätzen in gerichtlich zu bestimmender Höhe zu
verurteilen, unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs bei einer Probezeit
von zwei Jahren.

4.    Von der Anordnung eines
lebenslänglichen Tätigkeitsverbots sei abzusehen.

5.    Die Anschlussberufung
der Privatklägerin sei vollumfänglich abzuweisen.

6.    Die Kosten des
erstinstanzlichen Verfahrens seien im Umfang von 20% von B.___ und im Umfang
von 80% vom Staat Solothurn zu bezahlen.

7.    Das Honorar des
amtlichen Verteidigers für das erstinstanzliche Verfahren in Höhe von insgesamt
CHF 9'875.95 sei durch den Staat Solothurn zu bezahlen und es sei auf die
Rückforderung bei B.___ im Umfang von 80% zu verzichten.

8.    Unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen.

 

__________

 

Die Strafkammer des Obergerichts zieht
in Erwägung:

I. Prozessgeschichte

 

1. Wie der Strafanzeige vom 7. März 2022
(Aktenseiten [nachfolgend: AS] 011 ff.) entnommen werden kann, meldete sich C.___,
der Vater von A.___ (nachfolgend: Privatklägerin), am Samstag, 1. Januar 2022,
um 13:31 Uhr, telefonisch bei der Alarmzentrale der Polizei Kanton Solothurn
(nachfolgend: Polizei) und setzte folgende Meldung ab (AS 012): «Ich habe hier
einen Pädophilen an der Bushaltestelle. Er hat meiner minderjährigen Tochter
Penisbilder geschickt. Jetzt geht er weg und ich folge ihm. Ich brauche
dringend eine Patrouille, sonst passiert hier was.»

 

2. Gestützt auf diese Meldung rückte die
Polizei nach [Ort 1] aus. Nach Einleitung einer Nahfahndung konnte B.___
(nachfolgend: Beschuldigter) schliesslich in einem Waldstück zwischen Halten
und Heinrichswil angehalten werden. Der Beschuldigte gab gegenüber der
Patrouille mündlich an, sich mit der Privatklägerin beim Bahnhof Solothurn
getroffen zu haben und gemeinsam mit ihr nach [Ort 1] gefahren zu sein. Die
Privatklägerin habe sich bei ihm gemeldet und gesagt, dass sie eine Party
machen werde und er ebenfalls kommen solle. Die Privatklägerin sei nur eine
Kollegin von ihm (AS 012 f.).

 

3. In der Folge wurde auf Verfügung der
Staatsanwaltschaft Solothurn (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) das Mobiltelefon
des Beschuldigten (Samsung Galaxy A12) durch die Polizei sichergestellt (AS 013,
126) und anschliessend ausgewertet.

 

4. Mit Eröffnungsverfügung vom 1. Januar
2022 eröffnete die Staatsanwaltschaft gegen den Beschuldigten eine
Strafuntersuchung betreffend versuchte sexuelle Handlungen mit einem Kind (Art.
187 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) und Pornografie (Art. 197 StGB) (AS 121).

 

5. Ebenfalls am 1. Januar 2022 wurde
Rechtsanwalt Severin Bellwald als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten
eingesetzt (AS 187). Gleichentags wurde der Beschuldigte in Anwesenheit der
amtlichen Verteidigung durch die Polizei einvernommen (AS 071 ff.).

 

6. Am 5. Januar 2022 wurde die
Privatklägerin parteiöffentlich befragt (Videoeinvernahme, AS 070).
Gleichentags wurden auch die Mobiltelefone (Samsung Galaxy S7 und Nokia 2.4 [s.
hinsichtlich der Bezeichnung dieses Geräts Ziffer IV./2.3.1.2 hiernach]) der
Privatklägerin sichergestellt und in der Folge ausgewertet (AS 133 ff.).

 

7. Die Privatklägerin stellte am 5.
Januar 2022 Strafantrag wegen sämtlicher in Frage kommender Tatbestände (AS
019). Mit Eingabe vom 2. Juni 2022 liess die Privatklägerin durch ihre damalige
Rechtsanwältin, Rita Karli, erklären, sie konstituiere sich auch als Zivilklägerin
(AS 148).

 

8. Am 3. Februar 2022 wurde der
Beschuldigte im Beisein seines amtlichen Verteidigers erneut von der Polizei
(delegierte Einvernahme der Staatsanwaltschaft) und am 17. Mai 2022 vom
zuständigen Staatsanwalt befragt (AS 079 ff. und 088 ff.).

 

9. Mit Anklageschrift (nachfolgend:
AnklS) vom 28. September 2022 (AS 001 ff.) erhob die Staatsanwaltschaft gegen
den Beschuldigten Anklage beim Richteramt Bucheggberg-Wasseramt wegen
versuchter sexueller Handlungen mit einem Kind (Art. 187 Ziff. 1 StGB i.V.m.
Art. 22 Abs. 1 StGB) und mehrfacher Pornografie (Art. 197 Abs. 1 StGB). 

 

10. Mit Verfügung des
Amtsgerichtspräsidenten von Bucheggberg-Wasseramt vom 6. Dezember 2022
wurde die Hauptverhandlung auf den 6. April 2023 angesetzt (Aktenseiten
Richteramt Bucheggberg-Wasseramt [nachfolgend ASBW] 007 f.).

 

11. Die Hauptverhandlung vor dem Richteramt
Bucheggberg-Wasseramt fand am 6. April 2023 statt (das Protokoll der
Hauptverhandlung datiert zwar vom 4. April 2023 [ASBW 045], die
Verhandlung fand allerdings am 6. April 2023 statt [vgl. ASBW 049, 057,
058, 059, 070, 071 ff., 074). Am 6. April 2023 fällte der Amtsgerichtspräsident
von Bucheggberg-Wasseramt folgendes Urteil (ASBW 085 ff.): 

1.      B.___ hat sich wie folgt schuldig
gemacht:

a)  versuchte
sexuelle Handlungen mit einem Kind, begangen am 1. Januar 2022 (Vorhalt Ziff. 1
der Anklageschrift vom 28. September 2022),

b)  mehrfache
Pornografie, begangen in der Zeit vom 27. bis am 30. Dezember 2021 (Vorhalt
Ziff. 2).

2.      B.___ wird zu einer Freiheitsstrafe von
7 Monaten verurteilt, unter Gewährung des bedingten Vollzugs bei einer
Probezeit von 2 Jahren.

3.      B.___ wird lebenslänglich jede
berufliche und jede organisierte ausserberufliche Tätigkeit, die einen
regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst, verboten. 

4.      Die Genugtuungsforderung von A.___
gegenüber B.___ wird abgewiesen.

5.      Der Antrag der Privatklägerin, vertreten
durch Rechtsanwalt Samuel Durrer, der Beschuldigte sei zu verpflichten, ihr
eine Entschädigung für notwendige Aufwendungen im Verfahren zu bezahlen, wird
abgewiesen.

6.      Die Entschädigung des amtlichen
Verteidigers von B.___, Rechtsanwalt Severin Bellwald, wird auf
CHF 9'875.95 (CHF 5'445.00 Honorar bis 31. Dezember 2022 zu
CHF 180.00 pro Stunde und CHF 3'277.50 Honorar ab 1. Januar 2023
zu CHF 190.00 pro Stunde, Auslagen CHF 447.40, MWST CHF 706.05)
festgesetzt und ist zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat zu zahlen.
Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren,
sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse von B.___ erlauben.

7.      Die Kosten des Verfahrens,
mit einer Urteilsgebühr von CHF 2'000.00, total CHF 3'240.00, hat B.___ zu bezahlen. Wird von keiner Partei ein
Rechtsmittel ergriffen und nicht ausdrücklich eine schriftliche Begründung des
Urteils verlangt, reduziert sich die Urteilsgebühr um CHF 600.00, womit B.___
CHF 2'640.00 zu bezahlen hat.

 

12. Mit Eingabe vom 28. April 2023
meldete der Beschuldigte die Berufung an (ASBW 093).

 

13. Nach Zustellung des schriftlich
begründeten Urteils erklärte der Beschuldigte am 7. August 2024 die
Berufung (Aktenseiten Berufungsverfahren [nachfolgend: ASB] 2 f.). Diese
richtet sich gegen den Schuldspruch wegen versuchter sexueller Handlungen mit
einem Kind (Ziffer 1 lit. a des Urteils der Vorinstanz), die Strafzumessung
(Ziffer 2), das lebenslängliche Tätigkeitsverbot (Ziffer 3) sowie gegen den
Rückforderungsvorbehalt (Ziffer 6 teilweise) und die Kostenauferlegung (Ziffer
7). Der Beschuldigte verlangt einen Freispruch vom Vorhalt der versuchten
sexuellen Handlungen mit einem Kind, die Verurteilung zu einer Geldstrafe von
40 Tagessätzen in gerichtlich zu bestimmender Höhe, den Verzicht auf die
Anordnung eines lebenslänglichen Tätigkeitsverbots, die Kostenauferlegung auf
den Beschuldigten im Umfang von lediglich 20 % sowie den Verzicht auf die
Rückforderung im Umfang von 80 %, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.

 

14. Mit Eingabe vom 12. August 2024
verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Anschlussberufung und auch auf eine
weitere Teilnahme am Berufungsverfahren (ASB 10).

 

15. Am 2. September 2024 liess die
Privatklägerin Anschlussberufung erheben (ASB 12). Letztere richtet sich gegen
die Abweisung der Genugtuungsforderung (Ziffer 4 des Urteils der Vorinstanz)
und einer Parteientschädigung an die Privatklägerin (Ziffer 5) durch die
Vorinstanz. Die Privatklägerin beantragt die Verurteilung des Beschuldigten zur
Bezahlung einer Genugtuung in Höhe von CHF 2'000.00 und einer
Parteientschädigung (gemäss Honorarnote) an die Privatklägerin, unter Kosten-
und Entschädigungsfolgen.

 

16. Mit Verfügung des
Instruktionsrichters vom 7. Oktober 2024 wurden die Parteien zur
Berufungsverhandlung auf den 31. März 2025 vorgeladen (ASB 19 f.).

 

 

II. Anwendbares Recht/Übergangsbestimmungen

 

1. Per 1. Januar 2024 trat die Revision
der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) in Kraft. Die
Änderungen enthalten keine Regelung betreffend Übergangsrecht. Es stellt sich
somit die Frage, welches Recht vorliegend anwendbar ist, da erstinstanzlich vor
Inkrafttreten der Revision geurteilt wurde, das Berufungsurteil nun aber nach
diesem ergeht. 

 

Art. 448 StPO sieht vor, dass Verfahren,
die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes hängig sind, nach neuem Recht fortgeführt
werden, soweit die nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes vorsehen (Abs. 1).
Unter dem Abschnitt der Rechtsmittelverfahren hält Art. 453 Abs. 1 StPO fest,
dass, sofern ein Entscheid vor Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt worden
ist, Rechtsmittel dagegen nach bisherigem Recht, von den bisher zuständigen
Behörden beurteilt werden.

 

2. Die Thematik des Übergangsrechts
wurde in den parlamentarischen Beratungen nie diskutiert, daraus lassen sich
damit keine Erkenntnisse ableiten. Der Basler Kommentar zur StPO (BSK StPO, 3.
Aufl., 2023) hält zu Art. 448 Folgendes fest: «Hinzuweisen ist darauf, dass in
der vom Parlament am 17.  Juni 2022 verabschiedeten Teilrevision der
Strafprozessordnung keine von Art. 448 StPO abweichenden Bestimmungen
vorgesehen sind und die revidierten Bestimmungen der StPO demnach sofort in
Kraft treten.» (BSK StPO-Oehen, Art. 448 StPO N 2). Diese Formulierung ist aber
insofern unklar, als daraus nicht genau hervorgeht, ob das neue Recht generell
zur Anwendung gelangt oder eben Art. 453 StPO als Ausnahme für
Rechtsmittelverfahren Anwendung findet. Im Grundsatz richtig ist, dass Art. 448
StPO für alle hängigen Verfahren gilt und damit die Revision sofort in Kraft
tritt. Anderes sieht aber Art. 453 StPO für die Rechtsmittelverfahren vor,
nämlich, dass die Rechtsmittel gegen einen Entscheid vor Inkrafttreten dieses
Gesetzes nach bisherigem Recht, von den bisher zuständigen Behörden, beurteilt
werden. Es würde zu eng greifen, die Formulierung «bei Inkrafttreten dieses
Gesetzes» so auszulegen, dass nur das damalige Inkrafttreten der neuen StPO im
Jahr 2011 gemeint ist. Vielmehr kommen die allgemeinen Verfahrensbestimmungen
nach Art. 448 ff. StPO als Übergangsbestimmungen zur Anwendung, wenn eine neue
Änderung beschlossen und nichts anderes geregelt wird. Somit gilt grundsätzlich
neues Recht (Art. 448 Abs. 1 StPO), soweit die nachfolgenden Bestimmungen
nichts anderes vorsehen. Bei Rechtsmittelverfahren sieht aber Art. 453 StPO
vor, dass grundsätzlich das alte Recht Anwendung findet, wenn der angefochtene
Entscheid vor Inkrafttreten der neuen Bestimmung gefällt wurde. Diese Auslegung
verhindert unbefriedigende Ergebnisse in der Praxis: Um nur zwei Beispiele zu
nennen, müsste in allen hängigen Berufungsverfahren die Privatklägerschaft mit
URP nach Art. 136 Abs. 3 nStPO noch einen Antrag für URP stellen (soweit noch
nicht geschehen), um die URP im Berufungsverfahren überhaupt zu erhalten. Oder
der Beschuldigte würde benachteiligt, wenn ihm erstinstanzlich eine
Entschädigung direkt zugesprochen wird und auf seine Berufung hin die
Entschädigung dann nach Art. 429 Abs. 3 nStPO im Berufungsverfahren dem
Verteidiger direkt zugesprochen werden müsste. Fänden die neuen Bestimmungen
auch für Rechtsmittelverfahren gegen erstinstanzliche Urteile vor dem Jahr 2024
Anwendung, würde dies bedeuten, dass bei teilweiser Anfechtung der rechtskräftige
Teil des Urteils nach altem Recht ergeht, und der angefochtene nach neuem
Recht. Es kann aber nicht sein, dass für ein Urteil (Art. 408 StPO) ein Teil
nach altem und ein Teil nach neuem Prozessrecht gefällt wird. Diese
Rechtsauffassung wird auch von früheren StPO-Revisionen gestützt: Mit der
Änderung vom 28. September 2012 wurde mit Art. 456a StPO eine von den
allgemeinen Regeln von Art. 448 und der Ausnahme von Art. 453 StPO abweichende
Regelung geschaffen, wonach das neue Recht in allen Verfahren gelte, somit auch
für Rechtsmittelverfahren. Im Weiteren kann auch Art. 2 des Schweizerischen
Strafgesetzbuches (StGB, SR 311.0) herangezogen werden, dessen Formulierung in
Abs. 1 «nach diesem Gesetze wird beurteilt, wer nach dessen Inkrafttreten ein
Verbrechen oder Vergehen begeht» jeweils die entsprechende Änderung des
Gesetzes meint. 

 

3. Es hat demnach Folgendes zu gelten:
Die allgemeinen Verfahrensbestimmungen nach Art. 448 ff. StPO kommen als
Übergangsbestimmungen zur Anwendung, wenn eine neue Änderung der StPO
beschlossen und nichts Anderslautendes geregelt wird. Somit gilt grundsätzlich
das neue Recht (Art. 448 Abs. 1 StPO), soweit die nachfolgenden Bestimmungen
nichts anderes vorsehen. Bei Rechtmittelverfahren sieht Art. 453 StPO vor, dass
grundsätzlich das alte Recht Anwendung findet, wenn der angefochtene Entscheid
vor Inkrafttreten dieses Gesetzes (der neuen Bestimmung) gefällt worden ist. 

 

Für den vorliegenden Fall bedeutet dies
folglich, dass das alte Recht (vor dem 1. Januar 2024) zur Anwendung
gelangt. 

 

 

III. Gegenstand des Berufungsverfahrens,
bestrittene Vorhalte

 

1. Rechtskraft 

 

Das erstinstanzliche Urteil des
Amtsgerichtspräsidenten von Bucheggberg-Wasseramt vom 6. April 2023 erwuchs wie
folgt in Rechtskraft:

 

-    
bezüglich des Schuldspruchs
wegen mehrfacher Pornografie, begangen in der Zeit vom 27. bis am 30. Dezember
2021 (Ziffer 1 lit. b des Urteils der Vorinstanz),

-    
und betreffend die Höhe der
Entschädigung des amtlichen Verteidigers (Ziffer 6 teilweise).

 

2. Bestrittene Vorhalte 

 

Das Berufungsgericht hat somit folgende
Vorhalte gemäss Anklageschrift vom 28. September 2022 zu beurteilen:

 

Versuchte sexuelle Handlungen mit einem
Kind (Art. 187 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) 

begangen am 1. Januar 2022, zwischen ca.
12:54 Uhr bis ca. 13:30 Uhr, in Solothurn, Region Hauptbahnhof und
anschliessend in [Ort 1], [Adresse], privater Partyraum der Liegenschaft, bzw.
auf dem Weg von Solothurn nach [Ort 1], zum Nachteil der [im Jahr 2008]
geborenen A.___. Der Beschuldigte traf sich mit der noch nicht 16-jährigen
Geschädigten in der Absicht, mit ihr sexuelle Handlungen vorzunehmen, sie zu
solchen zu verleiten oder sie in solche einzubeziehen, wobei er um das Alter
des Mädchens wusste und vorsätzlich handelte.

Am 1. Januar 2022 begab sich der
Beschuldigte von seinem Wohnort mit dem Bus zum Hauptbahnhof Solothurn, wo er
sich zwischen 12:54 und 12:59 Uhr mit der Geschädigten traf. Im Anschluss
begaben sich die beiden mit dem Bus nach [Ort 1], wo die Geschädigte mit ihrem
Vater wohnt. Dort begleitete der Beschuldigte die Geschädigte in einen privaten
Partyraum, womit er den letzten entscheidenden Schritt auf dem Weg zur
Tatbestandsverwirklichung machte, von dem es in der Regel kein Zurück mehr gab,
zumal er aufgrund des Chatverlaufs vom 30. Dezember 2021 («wesch sex»
[14:23:19, UTC+1] / «ja» [14:23.38, UTC+1], vgl. auch den weiteren Verlauf)
damit rechnete, dass A.___ zumindest mit gewissen sexuellen Handlungen
einverstanden war und er zu solchen ohne weitere Zwischenschritte übergehen
konnte. Zu entsprechenden Zwecken führte der Beschuldigte auch ein Kondom mit
sich.

Als ihr Vater Nachschau hielt, hiess die
Geschädigte den Beschuldigten, sich zu verstecken. Noch bevor es zu
irgendwelchen sexuellen Handlungen kommen konnte, entdeckte der Vater der
Geschädigten den Beschuldigten und forderte diesen auf, die Örtlichkeit zu
verlassen, weshalb es beim Versuch von sexuellen Handlungen mit einem Kind
blieb.

 

 

IV. Sachverhalt und Beweiswürdigung

 

1.         Allgemeines zur
Beweiswürdigung 

 

1.1 Gemäss der in Art. 32 Abs. 1 BV und
Art. 6 Ziff. 2 EMRK sowie Art. 10 Abs. 3 StPO verankerten Maxime «in
dubio pro reo» ist bis zum Nachweis der Schuld zu vermuten, dass die einer
Straftat angeklagte Person unschuldig ist: Es gilt demnach die
Unschuldsvermutung. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 120 Ia 36
ff., 127 I 40 f) betrifft der Grundsatz der Unschuldsvermutung sowohl die
Verteilung der Beweislast als auch die Würdigung der Beweise. Als
Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es Sache des Staates ist, die Schuld
des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss.
Als Beweiswürdigungsregel ist der Grundsatz «in dubio pro reo» verletzt, wenn
sich der Strafrichter von der Existenz eines für den Beschuldigten ungünstigen
Sachverhaltes überzeugt erklärt, obschon bei objektiver Betrachtung Zweifel
bestehen, dass sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Dabei sind bloss
abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, da solche immer möglich
sind. Obwohl für die Urteilsfindung die materielle Wahrheit wegleitend ist,
kann absolute Gewissheit bzw. Wahrheit nicht verlangt werden, da diese der
menschlichen Erkenntnis bei ihrer Unvollkommenheit überhaupt verschlossen ist.
Mit Zweifeln ist deshalb nicht die entfernteste Möglichkeit des Andersseins
gemeint. Erforderlich sind vielmehr erhebliche und schlechthin nicht zu
unterdrückende Zweifel, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen. Bei
mehreren möglichen Sachverhaltsversionen hat der Richter auf die für den Beschuldigten
günstigste abzustellen.

 

Eine Verurteilung darf somit nur
erfolgen, wenn die Schuld des Verdächtigten mit hinreichender Sicherheit
erwiesen ist, d.h. wenn Beweise dafür vorliegen, dass der Täter mit seinem
Verhalten objektiv und subjektiv den ihm vorgeworfenen Sachverhalt verwirklicht
hat. Voraussetzung dafür ist, dass der Richter einerseits persönlich von der
Tatschuld überzeugt ist und andererseits die Beweise die Schuld des
Verdächtigen in einer vernünftige Zweifel ausschliessenden Weise stützen. Der
Richter hat demzufolge nach seiner persönlichen Überzeugung aufgrund
gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise darüber zu entscheiden, ob er
eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht (BGE 115 IV 286).

 

1.2 Das Gericht folgt bei seiner
Beweisführung dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO):
Es würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen
Überzeugung und ist damit bei der Wahrheitsfindung nicht an die Standpunkte und
Beweisführungen der Prozessparteien gebunden. Unterschieden wird je nach Art
des Beweismittels zwischen persönlichen (Personen, welche die von ihnen
wahrgenommenen Tatsachen bekannt geben: Aussagen von Zeugen, Auskunftspersonen
und Beschuldigten) und sachlichen Beweismitteln (Augenschein und Beweisobjekte
wie Urkunden oder Tatspuren). Dabei kommt es nicht auf die Zahl oder Art der
Beweismittel an, sondern auf deren Überzeugungskraft oder Beweiskraft. Das
Gericht entscheidet nach der persönlichen Überzeugung, ob eine Tatsache
bewiesen ist oder nicht.

 

1.3 Dabei kann sich der Richter auch auf
Indizien stützen. Indizien (Anzeichen) sind Hilfstatsachen, die, wenn selber
bewiesen, auf eine andere, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache schliessen
lassen. Der erfolgreiche Indizienbeweis begründet eine der Lebenserfahrung
entsprechende Vermutung, dass die nicht bewiesene Tatsache gegeben ist. Für
sich allein betrachtet deuten Indizien jeweils nur mit einer gewissen
Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache hin. Auf das einzelne Indiz ist
der In-dubio-Grundsatz denn auch nicht anwendbar. Gemeinsam – einander
ergänzend und verstärkend – können Indizien aber zum Schluss führen, dass die
rechtserhebliche Tatsache nach der allgemeinen Lebenserfahrung gegeben sein
muss. Der Indizienbeweis ist dem direkten Beweis gleichgestellt (vgl. Urteile
des Bundesgerichts 6B_360/2016 vom 1. Juni 2017 E. 2.4, Entscheid, nicht aber
genannte Ziffer publ. in: BGE 143 IV 361 sowie 6B_332/2009 vom 4. August 2009
E. 2.3; je mit Hinweisen).

 

1.4 Bei der Prüfung des Wahrheitsgehalts
von Zeugenaussagen hat sich die soge-nannte Aussageanalyse durchgesetzt.
Überprüft wird dabei in erster Linie die Hypothese, ob die aussagende Person
unter Berücksichtigung der Umstände, der intellektuellen Leistungsfähigkeit und
der Motivlage eine solche Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund hätte
machen können. Methodisch wird die Prüfung in der Weise vorgenommen, dass das
im Rahmen eines hypothesengeleiteten Vorgehens durch Inhaltsanalyse
(aussageimmanente Qualitätsmerkmale, sogenannte Realkennzeichen) und Bewertung
der Entstehungsgeschichte der Aussage sowie des Aussageverhaltens insgesamt
gewonnene Ergebnis auf Fehlerquellen überprüft und die persönliche Kompetenz
der aussagenden Person analysiert werden. Dabei ist immer davon auszugehen,
dass die Aussage nicht realitätsbegründet ist. Ergibt die Prüfung, dass diese
Unwahrhypothese (Nullhypothese) mit den erhobenen Fakten nicht mehr in
Übereinstimmung stehen kann, so wird sie verworfen. Es gilt dann die Alternativhypothese,
dass die Aussage wahr ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_298/2010 E. 2.3
mit Verweis auf BGE 133 I 33 E. 4.3; 129 I 49, E. 5). Weiter hat das
Bundesgericht verschiedentlich ausgeführt, dass die Prüfung der Glaubhaftigkeit
von Aussagen primär Sache des Gerichts ist. Auf Begutachtungen sei nur bei
besonderen Umständen zurückzugreifen (vgl. u.a. Urteil des Bundesgerichts
6B_165/2009 E. 2.5). 

 

Die jüngere Lehre zur Aussagepsychologie
hat sich eingehend mit der Methodik der Glaubhaftigkeitsbeurteilung
auseinandergesetzt. Es kann an dieser Stelle insbesondere auf folgende
Fachbeiträge verwiesen werden: Revital Ludewig/Daphna Tavor/ Sonja Baumer, Wie
können aussagepsychologische Erkenntnisse Richtern, Staatsanwälten und Anwälten
helfen?, in: AJP 11/2011 S. 1415 ff.; Martin Hussels, Von Wahrheiten und Lügen
– Eine Darstellung der Glaubhaftigkeitskriterien anhand der Rechtsprechung, in:
forumpoenale 6/2012 S. 368 ff.; Susanna Niehaus, Zur Bedeutung suggestiver
Prozesse für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Aussagen in
Sexualstrafsachen, in: forumpoenale 1/2012 S. 31 ff.; Susanna Niehaus,
Begutachtung der Glaubhaftigkeit von Kinderaussagen, in: FamPra.ch 2/2010 S.
315 ff.; Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, «Zwischen Wahrheit und Lüge»,
Revital Ludewig/Sonja Baumer/Daphna Tavor [Hrsg.], Zürich/St.Gallen 2017,
Einführung in die Aussagepsychologie, S. 17 ff.).

 

Mithilfe der Realkennzeichen kann die
Qualität einer Aussage ermittelt werden. Dabei sagt nicht allein das
Vorhandensein von Realkennzeichen an sich etwas über die Glaubhaftigkeit einer
Aussage aus, sondern es braucht den Vergleich zwischen der Aussagequalität und
der (Erfindungs-)Kompetenz der aussagenden Person. Eine Fokussierung auf die
Anzahl erfüllter Qualitätsmerkmale wäre daher irreführend. Die Realkennzeichen
dürfen nicht im Sinne einer Checkliste verwendet werden. Kompetenzen,
Erfahrungen und allfällige psychische Störungen der aussagenden Person sowie
die Komplexität des vorgebrachten Geschehens müssen bei der Beurteilung
mitberücksichtigt werden. Bei jungen Kindern oder minderbegabten Erwachsenen
können einzelne prägnante Qualitätsmerkmale ausreichen, um einen Erlebnisbezug
zu belegen. Bei gut begabten Jugendlichen oder Erwachsenen reicht dagegen das
Vorliegen einer Reihe von wenig prägnanten Qualitätsmerkmalen dazu oft nicht
aus (vgl. Ludewig/Tavor/Baumer, AJP 11/2011 S. 1427). 

 

Neben der rein auf die erwähnten
Realkennzeichen ausgerichteten Glaubhaftigkeitsanalyse des Aussageinhalts ist
somit auch eine sog. Kompetenzanalyse hinsichtlich der aussagenden Person
vorzunehmen. Dabei spielt die Aussagetüchtigkeit eine wesentliche Rolle, welche
massgeblich von persönlichen Eigenschaften der aussagenden Person beeinflusst
wird und etwa durch eingeschränkte kognitive Fähigkeiten beeinträchtigt werden
kann. Auch suggestive Einflüsse können die Aussagezuverlässigkeit
beeinträchtigen, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Aussageentstehung und
Aussageentwicklung zu richten ist. Schliesslich ist auch eine
Motivationsanalyse vorzunehmen, bei der die Frage in den Vordergrund rückt, ob
bei der aussagenden Person Motive für eine bewusste Falschaussage vorliegen
(Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, «Zwischen Wahrheit und Lüge», Revital
Ludewig / Sonja Baumer / Daphna Tavor [Hrsg.], Zürich/St.Gallen 2017,
Einführung in die Aussagepsychologie, S. 53 ff., 71 ff., 79 ff.).

 

1.5 Eine beschuldigte Person erzählt im
Gegensatz zu einem Zeugen/einer Zeugin bzw. einem Opfer im Regelfall nicht eine
Geschichte, die sich unter Berücksichtigung der Aussageentstehung und
-entwicklung anhand der Aussagequalität auf ihren Realitätsbezug überprüfen
lässt. Eine beschuldigte Person ist aufgefordert, eine bestehende Geschichte zu
bestätigen oder zu verneinen. Die Realkennzeichenanalyse ist damit bei
beschuldigten Personen in aller Regel kein taugliches Mittel der
Glaubhaftigkeitsbeurteilung. In der Aussagepsychologie wurden dennoch
verschiedene Erkenntnisse zum Aussageverhalten schuldiger und unschuldiger
Personen gewonnen (vgl. Daphna Tavor, Aussagepsychologie zur Beurteilung der
Aussagen des Angeklagten, Referat im Seminar «Zwischen Wahrheit und Lüge»,
durchgeführt am 22. und 23. Juni 2015 vom Institut für Rechtswissenschaft und
Rechtspraxis der Universität St. Gallen, Kompetenzzentrum für
Rechtspsychologie): 

 

-    Ein
unschuldiger Beschuldigter antwortet detailreich, spontan und ohne Ausflüchte.
Er will die Wahrheit ans Licht bringen, ist gesprächig, kooperativ im Gespräch
und bleibt beim Thema. Er verwendet treffende und starke Ausdrücke bezüglich
des Inhalts der Vorwürfe und beteuert die Unschuld spezifisch zum jetzigen
Fall, ohne dazu aufgefordert zu werden.

 

-    Ein
schuldiger Beschuldigter erzählt demgegenüber nur so viel wie nötig und so
wenig wie möglich; er neigt zu Auslassungen. Er will die Wahrheit
verheimlichen, ist zurückhaltend, unkooperativ im Gespräch und weicht auf
irrelevante Themen aus. Er verwendet schwache und ausweichende Ausdrücke
bezüglich des Inhalts der Vorwürfe und spricht nicht spontan über seine
Unschuld.

 

 

2. Konkrete Beweiswürdigung

 

2.1 Nach Art. 82 Abs. 4 StPO kann das
Gericht im Rechtsmittelverfahren für die tatsächliche und die rechtliche
Würdigung des angeklagten Sachverhalts aus Gründen der Prozessökonomie auf die
Begründung der Vorinstanz verweisen, wenn es dieser beipflichtet. Auf neue
tatsächliche oder rechtliche Vorbringen, die erstmals im Rechtsmittelverfahren
vorgebracht werden, ist einzugehen. Vom Instrument der Verweisung ist
zurückhaltend Gebrauch zu machen, da andernfalls bei der das Rechtsmittel
ergreifenden Person der Eindruck entstehen kann, die Rechtsmittelinstanz setze
sich mit ihren Vorbringen nicht auseinander (vgl. Nils Stohner, in: Basler
Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 13 zu Art. 82
StPO). Bei strittigen Sachverhalten und Beweiswürdigungen kommt ein Verweis nur
dann in Frage, wenn die Rechtsmittelinstanz den vorinstanzlichen Erwägungen
vollumfänglich beipflichtet (BGE 141 IV 244 E. 1.2.3, mit weiteren Hinweisen).

 

2.2 Strittiger Sachverhalt

 

Grundsätzlich ist der Anklagesachverhalt
weitgehend erstellt und seitens des Beschuldigten unbestritten. So ist (heute)
unbestritten, dass der Beschuldigte die noch nicht 16-jährige Privatklägerin am
30. Dezember 2021 via WhatsApp-Chat unverblümt fragte, ob sie Sex wolle, was
die Privatklägerin bejahte. Im Weiteren ist unter den Parteien unbestritten,
dass sich der Beschuldigte am 1. Januar 2022 von seinem Wohnort mit dem Bus zum
Hauptbahnhof Solothurn begab, wo er sich mit der Privatklägerin traf, und dass
die beiden anschliessend zusammen mit dem Bus von Solothurn nach [Ort 1] fuhren,
wo die Privatklägerin mit ihrem Vater wohnte. Ebenfalls unbestritten ist, dass
der Beschuldigte die Privatklägerin dort in einen privaten Partyraum (Hobbyraum)
begleitete, wo er in der Folge vom Vater der Privatklägerin – nachdem diese den
Beschuldigten hiess, sich zu verstecken – entdeckt und weggeschickt wurde. Zu
sexuellen Handlungen ist es nicht gekommen. Schliesslich ist ebenfalls
unbestritten, dass der Beschuldigte Kondome (in der Anklage ist von lediglich
einem Kondom die Rede) mitführte und wusste, dass die Privatklägerin zu diesem
Zeitpunkt noch nicht 16 Jahre alt war.

 

Bestritten – und daher nachfolgend zu
prüfen – ist in sachverhaltsmässiger Hinsicht seitens des Beschuldigten einzig,
dass er sich mit der Privatklägerin in der Absicht traf, mit ihr sexuelle
Handlungen vorzunehmen, sie zu solchen zu verleiten oder sie in solche
einzubeziehen, bzw. dass er diesbezüglich vorsätzlich handelte, und dass er das
Kondom zum Zwecke sexueller Handlungen mit der Privatklägerin mitführte.
Bestritten – in rechtlicher Hinsicht – ist folglich auch, dass der Beschuldigte
den letzten entscheidenden Schritt auf dem Weg zur Tatbestandsverwirklichung gemacht
habe, von dem es in der Regel kein Zurück mehr gibt, zumal er aufgrund des
Chatverlaufs vom 30. Dezember 2021 («wesch sex») damit gerechnet habe, dass die
Privatklägerin zumindest mit gewissen sexuellen Handlungen einverstanden gewesen
sei und er zu solchen ohne weitere Zwischenschritte habe übergehen können.

 

2.3 Objektive Beweismittel

 

2.3.1 Auswertung Mobiltelefone

 

2.3.1.1 Mobiltelefon des Beschuldigten

 

Wie der Strafanzeige vom 7. März 2022
entnommen werden kann, konnten auf dem Mobiltelefon des Beschuldigten (Samsung
Galaxy A12) keine Telefonanrufe oder Nachrichten (Chats) zwischen dem
Beschuldigten und der Privatklägerin ermittelt werden (AS 015). Allerdings konnten
zahlreiche Bilder des Geschlechtsteils des Beschuldigten auf dessen
Mobiltelefon festgestellt werden (AS 017).

 

2.3.1.2 Mobiltelefone der Privatklägerin

 

Während die Auswertung des Mobiltelefons
Samsung Galaxy S7 keine relevanten Hinweise lieferte (AS 016), konnten auf dem
Mobiltelefon Nokia 2.4 (AS 016, 038 f.; in den Akten wird dieses Gerät
teilweise auch als «Nokia TA-1270» [AS 038, 132] bzw. «Nokia TA-120» [AS 135]
bezeichnet, wobei die Rufnummer [[…]] übereinstimmt) verschiedene Kontakte
zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin festgestellt werden. So
wurden ab dem 24. September 2021 insbesondere zahlreiche WhatsApp-Nachrichten
ausgetauscht, wobei 19 davon wieder gelöscht wurden (AS 039 ff.). Bei den
gelöschten Nachrichten handelt es sich um Sprachnachrichten, welche mittels
WhatsApp verschickt worden waren. Der Inhalt dieser Sprachnachrichten ist
unbekannt (AS 017).

 

Zwischen dem 28. Dezember 2021 und
dem 1. Januar 2022 fand zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin folgender
WhatsApp-Verlauf statt (AS 049 ff.; wortwörtlich wiedergegeben, eine neue
Uhrzeit wird nur dann angeben, wenn ein Abstand von mehr als ein paar wenigen Minuten
zur letzten Nachricht besteht):

 

	
  Datum

  	
  Beschuldigter

  	
  Privatklägerin

  
	
  28.12.2021

  	
   

  	
   

  
	
  17:42 Uhr

  	
  Hoi A.___

  	
   

  
	
  17:57 Uhr

  	
  Wie gehs du willst mich als freund

  	
   

  
	
  18:59 Uhr

  	
  Hallo

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
   

  
	
  29.12.2021

  	
   

  	
   

  
	
  14:53 Uhr

  	
  Hoi A.___

  	
   

  
	
   

  	
  Wie gehs dir

  	
   

  
	
  14:58 Uhr

  	
   

  	
  Gut dir

  
	
  15:03 Uhr

  	
  Danke

  	
   

  
	
   

  	
  Ja es muss

  	
   

  
	
   

  	
  Kiss

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  Was

  
	
   

  	
  Was machs so

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  [leere Datei]

  
	
   

  	
   

  	
  [leere Datei]

  
	
   

  	
  Schreib mir geht mir einfacher

  	
   

  
	
   

  	
  Ok für dich

  	
   

  
	
   

  	
  Hab ich was falsch es gesagt

  	
   

  
	
   

  	
  ?

  	
   

  
	
  15:10 Uhr

  	
   

  	
  Nei

  
	
  15:22 Uhr

  	
  Bisch noch da

  	
   

  
	
   

  	
  [Smiley]

  	
   

  
	
   

  	
  Alles gut bei dir

  	
   

  
	
   

  	
  Hallo

  	
   

  
	
  15:55 Uhr

  	
   

  	
  Ja bin bei einem Freund

  
	
  16:37 Uhr

  	
  Frag

  	
   

  
	
   

  	
  An dich

  	
   

  
	
   

  	
  Eine ernste frage an dich

  	
   

  
	
  18:09 Uhr

  	
  Hei

  	
   

  
	
   

  	
  Bisch noch da

  	
   

  
	
  23:53 Uhr

  	
  Bisch noch da

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
   

  
	
  30.12.2021

  	
   

  	
   

  
	
  08:09 Uhr

  	
  Morge

  	
   

  
	
  09:26 Uhr

  	
  [gelöscht vom Absender]

  	
   

  
	
  12:09 Uhr

  	
  Alles gut bei dir

  	
   

  
	
  13:17 Uhr

  	
  Hallo

  	
   

  
	
  13:54 Uhr

  	
  Bisch da

  	
   

  
	
   

  	
  Hallo

  	
   

  
	
  14:21 Uhr

  	
   

  	
  Du ader jetzt auch

  
	
   

  	
  Ja

  	
   

  
	
   

  	
  Frag

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  Ja

  
	
   

  	
  Wesch sex

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  Ja

  
	
   

  	
  Wenn

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  Ich weiss nicht

  
	
   

  	
  Sofort

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  Wie Meinst du so Forst

  
	
   

  	
  Meine jetzt

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  Wie jetzt

  
	
   

  	
  [Penisbild mit Waldboden]

  	
   

  
	
   

  	
  Willst jetzt sex

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  Ja ader wie

  
	
   

  	
  Wo wohnst du 

  	
   

  
	
   

  	
  Hast dort wald

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  Ich wohne in [Ort 2] aber auch in [Ort
  1] und nein ich glaube hat keinen wald

  
	
   

  	
  Wo bist du morgen

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  Noch in [Ort 2] und etwa am Abend bin
  ich dann bei einer Kollegin

  
	
   

  	
  OK

  	
   

  
	
   

  	
  Hesch lust morgen

  	
   

  
	
   

  	
  Hesch lust morgen

  	
   

  
	
   

  	
  Ja oder nein

  	
   

  
	
   

  	
  Kiss

  	
   

  
	
  14:50 Uhr

  	
  Am 1.januar geht dir

  	
   

  
	
  16:49 Uhr

  	
  Alles klar bei dir

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
   

  
	
  31.12.2021

  	
   

  	
   

  
	
  10:45 Uhr

  	
  Gute morge

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
   

  
	
  01.01.2022

  	
   

  	
   

  
	
  00:18 Uhr

  	
  [Meme-Bild, unscharf]

  	
   

  
	
  11:21 Uhr

  	
  Hallo bisch da

  	
   

  
	
   

  	
  Idde

  	
   

  
	
  11:30 Uhr

  	
  Ich warte bei der RBS seite

  	
   

  
	
   

  	
  Gut

  	
   

  
	
  12:37 Uhr

  	
  Bisch da

  	
   

  
	
  12:51 Uhr

  	
   

  	
  Hi

  
	
   

  	
   

  	
  Bisch scho am Bahnhof

  
	
   

  	
  Ja

  	
   

  
	
   

  	
  Bin ich

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  Wo bist du

  
	
   

  	
  Wart ruhmli

  	
   

  
	
   

  	
  Du

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  Was??

  
	
   

  	
  Wo bist du

  	
   

  
	
   

  	
   

  	
  [Foto-Bild]

  
	
   

  	
   

  	
  Da

  

 

2.3.2 Videoaufzeichnungen Buslinie 1

 

Den Akten lassen sich vier Videoaufzeichnungen
der Buslinie 1 vom 1. Januar 2022 entnehmen (AS 069). Darauf ist zu sehen, wie
der Beschuldigte und die Privatklägerin am 1. Januar 2022 um 13:00:37 Uhr (Privatklägerin)
bzw. um 13:00:39 Uhr (Beschuldigter) den Bus der Buslinie 1 betreten und sich
in ein Viererabteil setzen, wo sie in der Folge während der Fahrt zwischendurch
zusammen sprechen (das Gesprochene ist nicht zu hören). Um 13:14:39 Uhr
verlassen beide den Bus gemeinsam. Körperkontakte bzw. Berührungen zwischen dem
Beschuldigten und der Privatklägerin sind auf den Videoaufzeichnungen keine auszumachen.

 

2.4 Subjektive Beweismittel

 

Als subjektive Beweismittel liegen dem
Berufungsgericht die Aussagen der Privatklägerin und des Beschuldigten vor. Diese
sind – hinsichtlich des Bestreitens seitens des Beschuldigten, sich mit der
Privatklägerin in der Absicht getroffen zu haben, mit ihr sexuelle Handlungen
vorzunehmen, sie zu solchen zu verleiten oder sie in solche einzubeziehen – nachfolgend
zu würdigen.

 

2.4.1 Aussagen der Privatklägerin

 

2.4.1.1 Einvernahme (Videobefragung) vom
5. Januar 2022 (AS 070)

 

Die Privatklägerin A.___ wurde am 5.
Januar 2022 einvernommen, wobei die Befragung aufgezeichnet wurde. Dabei sagte die
Privatklägerin zusammengefasst Folgendes aus (s. diesbezüglich auch den Bericht
vom 12. Januar 2022, AS 024 ff.):

 

Die Privatklägerin gab zu Protokoll, sie
habe mit ihrer Kollegin bzw. Ex-Freundin geschrieben. Diese habe sie
(Privatklägerin) gefragt, ob es ihr (Privatklägerin) etwas ausmachen würde,
wenn sie mit ihr (Privatklägerin) und B.___ einen «Dreier» hätte. Sie
(Privatklägerin) habe gedacht «Nein», aber ihre (Privatklägerin) Finger hätten
«OK» geschrieben. Sie (Privatklägerin) habe dies eigentlich nicht gewollt. Sie (Privatklägerin)
habe dann gesagt, ok, sie wolle einmal mit ihm «chli» Kontakt aufnehmen. Sie
(Privatklägerin) habe sie dann gefragt, ob sie ihr (Privatklägerin) seinen Instagram-Account
schicken könne. Dies habe sie (Kollegin bzw. Ex-Freundin) gemacht. Dann hätten
sie angefangen zu schreiben, «so ganz normal». Dann habe es halt «e chli»
angefangen. Sie (Privatklägerin) habe eigentlich «nid mau würk» etwas von ihm
gewollt, sie habe dies nur ihrer Ex-Freundin bzw. Kollegin zulieb gemacht. Auf
Frage, wie es dann weitergegangen sei, führte die Privatklägerin aus, er habe
ihr (Privatklägerin) dann Nacktbilder geschickt. Sie sei dann einfach nur «verstarrt»
und habe sich gefragt, warum er Nacktbilder schicke, man könne doch einfach nur
ganz normalen Kontakt haben. Sie (Privatklägerin) verstehe «das Züg» jeweils
bei den Männern nicht. Sie verzweifle langsam ab denen. Er habe dann von ihr
auch verlangt, aber sie habe ihm lediglich normale Bilder geschickt, weil sie
keine Nacktbilder habe schicken wollen. Sie habe aus Fehlern gelernt. Sie habe
dann mit ihm («B.___») abgemacht, dies obwohl sie eigentlich gar nicht gewollt
habe. Eigentlich habe sie mit D.___ abgemacht, aber diese sei dann nicht
gekommen. B.___ habe nicht gewusst, dass D.___ auch gekommen wäre. D.___ sei
nicht gekommen. Sie (Privatklägerin) habe D.___ angerufen und sie gefragt, ob
sie jetzt noch komme. Diese habe gesagt «Nein», aber sie (Privatklägerin) habe
nicht mehr verstanden, wo D.___ zu diesem Zeitpunkt gewesen sei. Man habe
einfach im Hintergrund Musik gehört. Auf Frage, wie es dann weitergegangen sei,
gab die Privatklägerin zu Protokoll, ihr Vater habe ihn dann gesehen und
rausgeschickt. Ihr Vater habe den Beschuldigten dann bei der Bushaltestelle glaublich
an die Wand gedrückt, habe ihn gepackt und ihn auf die «Schwanzbilder»
angesprochen. Der Beschuldigte habe dann gesagt, er sei dies nicht gewesen,
dies sei sein Bruder gewesen. Er (Beschuldigter) sei dann «ab», ihr Vater sei
diesem hinterher und habe die Polizei angerufen.

 

Auf Frage führte die Privatklägerin aus,
bei ihrer besten Kollegin handle es sich um «[Kurzform von E.___]», eigentlich
heisse diese E.___. Sie (E.___) habe früher immer ein Junge werden wollen. Sie
(E.___) sei jetzt mit B.___ zusammen. Sie habe B.___ an der HESO 2021 schon
einmal gesehen. Er sei ihr damals mega lieb vorgekommen, aber seit er ihr
geschrieben habe nicht mehr. Auf Frage, seit wann sie B.___ kenne, gab die
Privatklägerin zu Protokoll, sie wisse es nicht mehr genau, es sei irgendwann
im Jahr 2021 gewesen. Auf Frage, wann sie «[Kurzform von E.___]» bezüglich des
lnstagram-Accounts von B.___ angefragt habe, antwortete die Privatklägerin,
dies sei an einem Dienstag gewesen, «letscht Zischtig esch das gsi». Er arbeite
irgendwo in [einem Unternehmen]. An der HESO habe sie (Privatklägerin) seine
Telefonnummer erhalten. Auf WhatsApp hätten sie (Privatklägerin und
Beschuldigter) selten bis nie geschrieben. Auf Frage, wie es weitergegangen
sei, nachdem sie den lnstagram-Account von B.___ erhalten habe, führte die
Privatklägerin aus, sie habe ihm geschrieben und ihn gefragt, was dies
eigentlich solle. Er habe dann zurückgeschrieben, sie habe erst am Abend
geantwortet. Die Unterhaltung sei über Instagram geführt worden. Danach
gefragt, was sie unter «letscht Zischtig» verstehe, sagte die Privatklägerin
aus, es sei nach Weihnachten gewesen. Ihr Freund habe damals Schluss gemacht.
Auf Frage, worüber sie sich mit dem Beschuldigten auf Instagram unterhalten
habe, gab die Privatklägerin zu Protokoll, genau wisse sie dies nicht mehr. Am
Anfang hätten sie einfach so «Hi», «Hi, wie goht’s?» geschrieben. Danach habe
es glaublich angefangen. Auf Frage, was angefangen habe, antwortete die
Privatklägerin: «Ebe do mite Böuder». Danach gefragt, von wie vielen Bildern
sie (Privatklägerin) spreche, gab diese zu Protokoll, sie wisse dies nicht
mehr, es seien ein paar gewesen. Mehr als zwei seien es gewesen. Auf Frage, was
auf diesen Bildern zu sehen gewesen sei, gab die Privatklägerin zur Antwort: «Ehm,
haut si Penis […]». Ansonsten habe man noch den Hintergrund gesehen. lm
Hintergrund sei einmal ein Wald zu sehen gewesen, einmal habe man im
Hintergrund eine Art Holzbank gesehen. Weiter sei ein Bild «irgendwie deheime»
gewesen. Auf Frage, wie sie zu diesen Bildern gekommen sei, gab die
Privatklägerin zu Protokoll, er habe diese geschickt. Er habe zuerst Bilder von
ihr gewollt, aber sie habe dies nicht gewollt. Danach habe er geschickt. Er
habe ihr die Bilder via lnstagram und eines via WhatsApp geschickt. Warum sie
die Bilder erhalten habe, wisse sie auch nicht. Sie habe sich nicht wirklich
wohl gefühlt dabei. Sie habe B.___ nur «normale» Bilder geschickt, solche von
ihrem Gesicht. Er habe von ihr andere Bilder verlangt. Die Bilder, welche sie
ihm geschickt habe, seien schon etwas älter; sie habe ihm diese per lnstagram
geschickt. Auf Frage, wie B.___ auf die ihm geschickten Bilder reagiert habe,
führte die Privatklägerin aus, er habe sich «irgendwie atörnt gfühlet», «und eg
ha eifach näbebi eifach praktisch fasch kotzt». Auf Frage, wie sie gemerkt
habe, dass er sich angetörnt gefühlt habe, antwortete die Privatklägerin, er habe
geschrieben «sexy». Wie könne ein 36-Jähriger ein 13-jähriges Mädchen schön
finden? Danach gefragt, wie es dann weitergegangen sei, gab die Privatklägerin
zu Protokoll, eigentlich habe sie keinen Kontakt mehr mit ihm gewollt, aber er
habe ihr immer wieder geschrieben. Sie habe in Ruhe gelassen werden wollen und
er habe sie genervt. Aber sie habe ihm einfach normal weitergeschrieben. Die
erwähnte Unterhaltung habe auf lnstagram stattgefunden.

 

Zum Treffen am 1. Januar 2022 sei es
gekommen, weil B.___ gefragt habe, ob sie sich treffen möchten. Sie habe
eigentlich keinen Bock gehabt, habe aber trotzdem «ja» geschrieben. Sie hätten
sich am Bahnhof getroffen und seien «hei gange». Sie seien nach Hause in den
Partyraum gegangen. Wenige Minuten später sei ihr Vater runtergekommen und habe
in den Partyraum geblickt. Er sei dort gestanden. Er (Vater) sei hässig
geworden und habe ihn (Beschuldigter) rausgeworfen. Auf Frage gab die
Privatklägerin an, sie hätten sich am Bahnhof Solothurn bei den Taxis
getroffen. Ihr Vater habe sie zum Bahnhof Solothurn gebracht. Sie hätten
glaublich um 13:00 Uhr beim Bahnhof Solothurn abgemacht. Als sie ihn
(Beschuldigter) gesehen habe, habe sie gedacht «Scheisse, e gsehne, e wott hei,
e wott go». Er (Beschuldigter) habe sie (Privatklägerin) gefragt, ob sie noch
irgendetwas kaufen wolle, sie habe dies verneint. Danach seien sie nach Hause
gegangen. Während der Busfahrt habe sie mit ihm praktisch nichts gesprochen. Sie
habe dann gedacht    «Scheisse, was mach e hie eigentlech?». Sie seien vom
Bahnhof Solothurn mit dem Bus zu ihr nach [Ort 1] gefahren und seien dort in
einen Partyraum. Diesen Partyraum hätten sie gemietet. Es habe zwei Räume. Der
Partyraum sei etwa so gross wie ihr Zimmer. Dort hätten sie Sportsachen, einen
TV, ein Sofa, einen Tisch, alles Mögliche. Auf Frage gab die Privatklägerin zu
Protokoll, sie (Privatklägerin) und «dä B.___» seien in den Partyraum gegangen.
Danach gefragt, wie lange sie im Partyraum gewesen seien, bis ihr Vater reingekommen
sei, gab die Privatklägerin zuerst zu Protokoll, sie habe keine Ahnung.
Vielleicht fünf, zehn Minuten. Sie habe ihm zuerst einmal den ganzen Partyraum
gezeigt. Ihr Vater habe B.___ dann gebeten, rauszugehen, was B.___ in der Folge
gemacht habe. Danach gefragt, wie sie (Privatklägerin) reagiert habe, als ihr
Vater habe reinkommen wollen, antwortete die Privatklägerin, sie habe ihrem
Vater gesagt, er müsse nicht hineinkommen, D.___ sei hier, er solle rausgehen. Er
(Vater) habe dann um die Ecke geschaut und habe ihn gesehen. Sie habe gedacht
«shit», aber gleichzeitig auch «Ja, du hesch ne gseh», «irgendwie beides». 

 

Darauf angesprochen, sie
(Privatklägerin) habe ganz am Anfang gesagt, dass noch jemand anderes gekommen
wäre, führte die Privatklägerin aus, dabei habe es sich um D.___ gehandelt. D.___
sei ebenfalls eine Kollegin von ihr. Diese sei am besagten Tag nicht gekommen. D.___
habe geschrieben, sie komme etwas später, sie (Privatklägerin) solle doch schon
mal nach Hause gehen, sie (D.___) komme dann später nach. Sie seien dann zu Hause
gewesen, sie (D.___) sei immer noch nicht da gewesen. Sie (Privatklägerin) sei schon
im Bad gewesen, ihr Vater sei auch noch nicht zuhause gewesen. Sie
(Privatklägerin) habe D.___ dann angerufen und gefragt, ob sie jetzt noch komme
oder nicht. D.___ habe dies verneint und irgendetwas von ihrem Vater gesagt.
Ihr Vater sei in der Zwischenzeit weg gewesen, um ihn zu verfolgen. Sie
(Privatklägerin) habe sich zu diesem Zeitpunkt im Bad eingeschlossen.

 

Auf Frage, wann ihr Vater die fraglichen
Bilder auf ihrem Mobiltelefon gesehen habe, führte die Privatklägerin aus, dies
sei gewesen, nachdem ihr Vater ihn «usegschosse» habe. Ihr Vater habe ihr
Mobiltelefon verlangt, sie habe es zuerst nicht hergeben wollen. Ihr Vater habe
die Bilder dann gesehen und habe gesagt «er schickt der Nacktböuder». Sie habe
gedacht «ohh Scheisse». 

 

Angesprochen auf das Bild eines Penis
und danach gefragt, wie sie davon ausgehen könne, dass es sich dabei um den
Penis von B.___ handle, antwortete die Privatklägerin, sie wisse auch nicht;
man habe doch nicht von einem fremden Mann Penisbilder auf seinem Mobiltelefon,
dies wäre komisch. Auf Frage, ob man sonst noch etwas sehe, womit der fragliche
Penis B.___ zugeordnet werden könnte, gab die Privatklägerin zur Antwort: «…Ned
wörklech, aber er het eifach ou no es Wixvideo gschickt.» Darauf sehe man
seinen Penis und sein Bad. Es seien auch seine Hand, das WC, der Boden und ein
gelb-oranger Teppich zu sehen.

 

Auf Frage, was sie ihrem Vater, der sie
mit dem Auto an den Bahnhof gefahren habe, erzählt hatte, weshalb sie nach
Solothurn gehe, gab die Privatklägerin zu Protokoll, sie habe gesagt, sie habe
mit D.___ abgemacht und würde dort auf diese warten. Dies sei auch nicht
gelogen gewesen. Körperliche Kontakte zwischen dem Beschuldigten und ihr
verneinte die Privatklägerin ausdrücklich.

 

Danach gefragt, mit wem sie über das
Vorgefallene gesprochen habe, antwortete die Privatklägerin, sie habe nur mit
«Kollegen» darüber gesprochen, mit F.___, D.___, zwei «Mitschüelere» von ihr,
mit G.___. Auf Frage, weshalb sie diesen davon erzählt habe, führte die
Privatklägerin aus, weil sie wisse, dass sie diesen vertrauen könne und diese
nichts weitererzählen würden. Sie und D.___ würden sich gegenseitig helfen.
Dies sei auch der Fall gewesen, als sie (Privatklägerin) sich habe ritzen
wollen. F.___ könne sie vertrauen, weil sie diese bereits gekannt habe, als sie
(Privatklägerin) ein kleines Kind gewesen sei.

 

Auf die Frage nach sexuellen Erfahrungen
gab die Privatklägerin zu Protokoll, sie habe schon geküsst, Sex habe sie aber
noch nie gehabt.

 

Die Aussagen der Privatklägerin auf die
Frage nach dem «Dreier», den sie ganz zu Beginn der Befragung erwähnt habe, können
aufgrund eines Tonunterbruchs im Video um 14:35:34 Uhr (s. dazu auch AS 027)
nicht vollständig wiedergegeben werden. Um 14:36:05 Uhr ist der Tonunterbruch
beendet. Sie
(Privatklägerin) wolle keinen «Dreier». Wenn sie ihr erstes Mal habe, wolle sie
«einzu», noch keinen «Dreier». Und sie sei noch nicht bereit. Die Frage nach
dem «Dreier» habe «[Kurzform von E.___]» gestellt, ihre Ex.

 

Auf Ergänzungsfragen machte die
Privatklägerin folgende Aussagen: Sie habe in der Vergangenheit – inklusive des
Beschuldigten – von «öppe villicht vier» Männern Penisbilder erhalten. Ein paar
dieser Männer habe sie nicht einmal wirklich gekannt. Auf Instagram gebe es
auch Leute, die seien einfach crazy und würden Kinder einfach Penisbilder
schicken. Einer habe von ihr (Privatklägerin) und ihrer Schwester ein Nacktbild
gewollt. Danach gefragt, was sie mit B.___ und D.___ an besagtem Tag (Treffen
mit B.___) habe unternehmen wollen, gab die Privatklägerin zur Antwort, sie
habe «eigentlech ganz normau eifach nume Party» machen wollen («eifach mau d
Sou useloh», «eifach nume Party, Party, Party, überau Party»). Darunter
verstehe sie alles auf die Seite zu räumen, mega laut Musik zu hören und
«eifach abdance». Dass D.___ definitiv nicht mehr komme, habe sie erst
erfahren, als der Beschuldigte bereits weg gewesen sei. Sie sei zu diesem
Zeitpunkt im Bad gewesen. Auf Frage, weshalb sie mit B.___ in den Partyraum
runter gegangenen sei, führte die Privatklägerin aus, dies sei gewesen, weil D.___
gesagt habe, dass sie (Privatklägerin) dort auf sie (D.___) warten solle. Sie
(Privatklägerin) solle schon mal die Musik laufen lassen, sie (D.___) würde
dann noch kommen. D.___ sei dann aber nicht mehr gekommen. Bevor ihr Vater in
den Partyraum gekommen sei, hätten sie nicht wirklich etwas gemacht
(«umegstange»), sie (Privatklägerin) habe den Fernseher einschalten wollen,
dies habe sie glaublich auch getan, sie wisse es nicht mehr. Er sei noch am
Handy gewesen. Dann sei der Vater halt schon reingekommen. Der Partyraum
befinde sich unten im Keller des Mehrfamilienhauses, wo sie wohnhaft sei. Konfrontiert
mit ihrer Aussage, wonach sie (Privatklägerin) zu ihrem Vater gesagt habe, als
dieser zum Partyraum gekommen sei, D.___ sei hier, obgleich B.___ dort gewesen
sei, und danach gefragt, weshalb sie dies gesagt habe, gab die Privatklägerin
zu Protokoll, sie habe Angst vor der Reaktion ihres Vaters («öhh, was macht hie
e Maa?») gehabt. Sie habe Angst gehabt. Sie sei davon ausgegangen, dass sie
durch ihren Vater bestraft werde. Sie (Privatklägerin) könne nicht sagen, warum
sie es trotzdem gemacht habe. Die von B.___ erhaltenen Bilder habe sie einfach
angeschaut, mehr habe sie nicht gemacht. Gefragt nach dem Zustand des Penis auf
dem Bild gab die Privatklägerin zu Protokoll: «Ab und zue e Ständer, ab und zue
ned, haut so». Die Bilder habe sie deshalb nicht gelöscht, weil dies so nicht
möglich sei. Sie habe zwei Handys und zwei Tablets. Ein Handy habe sie von der
Mutter und eines vom Vater. Zu B.___ habe sie mit beiden Handys Kontakt gehabt
(«bi WhatsApp ufem Vater, bi Instagram bider Mueter»).

 

2.4.2 Aussagen des Beschuldigten

 

2.4.2.1 Vorverfahren

 

Der Beschuldigte wurde im Vorverfahren dreimal
befragt, konkret am 1. Januar 2022 (AS 071 ff.), am 3. Februar 2022 (parteiöffentliche
[delegierte] Einvernahme, AS 079 ff.) sowie am 17. Mai 2022 (parteiöffentliche
[staatsanwaltschaftliche] Einvernahme [Videobefragung], AS 088 ff., 115). Die
Vorinstanz hat die entsprechenden Aussagen des Beschuldigten ausführlich und
zutreffend wiedergegeben (Urteil der Vorinstanz, Ziffern III./2.1, 2.4 und 2.5).
Darauf kann an dieser Stelle grundsätzlich verwiesen werden, zumal vom
Beschuldigten denn auch nicht geltend gemacht wird, die Aussagen seien
unzutreffend wiedergegeben worden.

 

Im Sinne einer Zusammenfassung der
fraglichen Aussagen ist festzuhalten, dass der Beschuldigte – konfrontiert mit
den Vorhalten, er habe sich mit der Privatklägerin verabredet, um mit dieser
sexuelle Handlungen zu vollziehen, und er habe der Privatklägerin zu einem
früheren Zeitpunkt Bilder mit pornographischem Inhalt gesendet – aussagte, die
Privatklägerin habe ihm geschrieben, er solle nach Solothurn kommen. Dies habe
er auch gemacht (getroffen hätten sie sich um 13:00 Uhr beim Hauptbahnhof in
Solothurn). Sie seien zusammen mit dem Bus nach [Ort 1] gefahren, die
Privatklägerin habe an ihrem Wohnort in den Partyraum gehen wollen. Die
Privatklägerin habe gesagt, es würden noch andere Kolleginnen von ihr kommen.
Er habe nicht gewusst, dass die Privatklägerin Sexuelles im Sinn gehabt habe.
Er habe angenommen, dass sie bei der Privatklägerin einen gemütlichen
Partyabend machen würden. Er sei dann vom Vater der Privatklägerin weggewiesen
worden. Den Grund für das Treffen habe er nicht genau gekannt; er habe vorher
nicht wissen können, worum es gehe oder gegangen wäre. Er habe sich eigentlich
mit der Privatklägerin gar nicht treffen wollen. Er habe auch nicht gewusst,
dass die Privatklägerin zu sich nach Hause in diesen Partyraum gewollt habe. Er
wisse auch nicht, was passiert wäre, wenn der Vater der Privatklägerin nicht
interveniert hätte («Was soll ich gross sagen, heute passiert schon huere vöu…
ich weiss auch nicht, was passiert wäre. Heute muss man huere ufpasse.. ob sie
mir etwas zu trinken angeboten hätte, ich weiss auch nicht…», AS 074). Er habe
nie die Absicht gehabt, mit der Privatklägerin sexuellen Kontakt zu haben. Die
Kondome, die er dabei gehabt habe, seien noch von der Silvesternacht gewesen.
Er kenne die Privatklägerin von einer Arbeitskollegin her, als sie letztes Jahr
an der HESO gewesen seien. Wie er (von seiner Arbeitskollegin E.___ [Cousine
von A.___]) mitbekommen habe, sei die Privatklägerin zwischen 14 und 16 Jahre
alt (in der Einvernahme vom 17. Mai 2022 führte der Beschuldigte diesbezüglich
aus, sie habe gesagt, «dass sie mittlerweile 14 Jahre alt sei» [AS 094], er
habe gewusst, dass sie noch nicht 16 Jahre alt sei). Er habe per WhatsApp oder
Snapchat fast jeden Tag mit der Privatklägerin kommuniziert. Er habe der
Privatklägerin klar und deutlich gesagt, dass er nichts von ihr wolle. Die
Privatklägerin habe ihm geschrieben, dass sie Interesse an ihm habe, er habe
ihr klar und deutlich gesagt, wie alt er sei. Es habe seinerseits nie eine
Anfrage für ein Treffen am 1. Januar 2022 oder davor gegeben. Die
Privatklägerin habe ihn nach Sex gefragt (schriftlich, nach der HESO). Er habe
die Privatklägerin nie nach Sex gefragt («Nein, nie, absolut nie.», AS 081),
wobei der Beschuldigte dies – nachdem ihm ein Auszug des Chatverlaufs zwischen
ihm und der Privatklägerin vorgelegt wurde (AS 082, 085) – dann doch einräumte
(«Ja was soll ich gross dazu sagen. Ja das ist richtig, dass es meine
Natelnummer ist sehe ich ja. Was ich dabei überlegt habe, weiss ich auch nicht,
dass ich wohl viel zu schnell getippt habe, ja.», AS 082). In der Einvernahme
vom 17. Mai 2022 gab der Beschuldigte diesbezüglich ergänzend zu Protokoll, die
Privatklägerin habe die ganze Zeit wegen Sex geschrieben, er habe «nein»
gesagt; er habe gedacht, dass er dies ausnahmsweise einmal von sich aus
schreibe, um zu schauen, wie die Privatklägerin darauf reagiere und was dann
von ihr komme. Der Beschuldigte bestritt, Pläne für den weiteren Verlauf des
Treffens (mit der Privatklägerin) gehabt zu haben. Im Partyraum sei er ca. fünf
Minuten gewesen. Was darin hätte passieren sollen, wisse er nicht. Sie
(Privatklägerin) habe ihm gesagt, dass noch Kolleginnen von ihr kämen. Er habe
versucht, sich im Partyraum zu verstecken, weil die Privatklägerin ihm dies
gesagt habe. Er habe immer Kondome dabei. Er sei einmal mit K.O.-Tropfen
abgefüllt worden und sei bei einer fremden Person – mit Handschellen ans Bett
gefesselt – erwacht. Seit damals habe er immer Kondome dabei. Von
Minderjährigen fühle er sich nicht angezogen.

 

Hinsichtlich des Vorhalts der Pornografie
gab der Beschuldigte in der ersten Einvernahme zu Protokoll, die Privatklägerin
habe ihn immer wieder gefragt. Dann habe er wahrscheinlich etwas schreiben
wollen und sei aus Versehen auf die Kamera gekommen. Als er wieder habe
schreiben wollen, habe er gesehen, dass es schon weg sei. Er habe wohl nicht
gemerkt, dass die Kamera noch offen gewesen sei. Er sei damals aus der Dusche
gekommen. Das Bild sei im Badezimmer entstanden, er habe dieses per WhatsApp
geschickt. In der zweiten Einvernahme räumte der Beschuldigte dann auch den
Versand eines zweiten Bildes an die Privatklägerin ein, auf welchem sein Penis
zu sehen ist («Ja, das sind meine Schuhe.», «Das mit dem Bad, dass ich vorher
gesagt habe, das stimmt. Weil sie mehrfach wieder gestürmt hat, ist dann das
Bild hier im Wald auch noch entstanden.», AS 082). Er habe das fragliche Bild
geschickt, weil die Privatklägerin immer wieder bzw. «eine Ewigkeit lang» (AS 096)
gestürmt habe. Es tue ihm auch leid. Weil die Privatklägerin nicht aufgehört
habe zu stürmen, habe er ihr das zweite Bild (dasjenige vom Wald) auch noch
geschickt.

 

2.4.2.2 Hauptverhandlung vom 6. April
2023 (ASBW 049 ff.)

 

An der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung bestätigte der Beschuldigte im Wesentlichen seine bisherigen
Aussagen. Er räumte das Versenden von Penisbildern an die Privatklägerin ein.
Es tue ihm leid, es sei ein grosser Fehler gewesen. Es werde nicht mehr vorkommen.
Auf Frage, warum er am 1. Januar 2022 zur Privatklägerin gegangen sei, führte
er zusammengefasst aus, sie habe sich mit ihm treffen wollen, um zu reden. Er
habe gesagt, also gut, dann komme er halt. Danach gefragt, ob er neben dem
Reden gerne auch noch Sex mit der Privatklägerin gehabt hätte, gab er zu
Protokoll, er wüsste nicht warum. Kondome habe er dabeigehabt (noch von der
Silvesternacht her), vor Jahren habe er ein schlimmes Silvestererlebnis gehabt.
Er sei damals mit K.O.-Tropfen abgefüllt worden und sei am nächsten Tag mit
Handschellen befestigt gewesen. Er habe keine Erinnerung gehabt, was passiert
sei. Später habe er mitbekommen, dass seine Ex schwanger sei. Seither gehe es
ihm nicht mehr aus dem Kopf. Wenn er an einer Party sei, nehme er etwas mit.
Man wisse heute ja nie.

 

2.4.2.3 Berufungsverhandlung vom 31.
März 2025 (ASB 68 ff.)

 

An der Berufungsverhandlung bezeichnete
der Beschuldigte das, was passiert ist, als «totale Scheissidee». Er gab weiter
an, sie (die Privatklägerin) habe ihn mehrmals gefragt, ob sie sich treffen
könnten, sie wolle mit ihm reden. Das Treffen am 1. Januar 2022 sei noch
in der Silvesternacht am 31.12.2021 vereinbart worden, noch vor Mitternacht. Er
habe dann zuerst nicht gewollt, sei aber schliesslich doch nach Solothurn
gefahren. Am Bahnhof Solothurn hätten sie 15 bis 20 Minuten diskutiert, ob sie
nach [Ort 1] gehen wollten. Er habe mehrfach gesagt, er wolle nicht, sie
könnten auch vor Ort reden. Er sei dann trotzdem mit ihr nach [Ort 1] gefahren.
Dort seien sie in den Hobbyraum gegangen. Sie habe gesagt, er solle sich
verstecken, was er gemacht habe. Dann sei ihr Vater gekommen und habe ihn
rausgeschickt. Er sei dann Richtung Bushaltestelle gegangen und habe dort den
Bus genommen. An einer Haltestelle, er wisse nicht mehr an welcher, habe er
dann den Bus wieder verlassen und sei durch den Wald gegangen, wo kurz darauf
die Polizei gekommen sei. Seine Frau habe ihn angerufen, wohl erst als er den
Bus schon wieder verlassen habe. Er habe durch den Wald heimlaufen wollen, er
mache das viel.

 

2.5 Beweiswürdigung und
rechtserheblicher Sachverhalt

 

2.5.1 Würdigung der Aussagen der
Privatklägerin

 

Wie bereits ausgeführt, ist der Anklagesachverhalt
weitgehend erstellt und seitens des Beschuldigten unbestritten (Chatverlauf,
Treffen in Solothurn, Busfahrt nach [Ort 1], Begleitung in einen privaten
Party- bzw. Hobbyraum, Wissen bezüglich des Alters der Privatklägerin,
Mitführen eines Kondoms), entsprechend blieben auch die Aussagen der
Privatklägerin – sowohl bezüglich des Rahmen- als auch betreffend das
Kerngeschehen – durch den Beschuldigten weitgehend unbestritten. Er widersprach
zwar der Privatklägerin in gewissen Punkten insofern, als er bspw. bestritt,
der Privatklägerin ein «Wix-Video» geschickt zu haben oder mit E.___ ein Paar zu
sein, oder indem er zu Protokoll gab, die Privatklägerin habe ihm ein
Oben-ohne-Bild und später noch Bilder vom «Unterteil» (nackt) geschickt. Dies
ist jedoch für die Beurteilung des Anklagesachverhalts im Zusammenhang mit dem
Vorhalt der versuchten sexuellen Handlungen mit einem Kind kaum von Relevanz. Soweit
der Beschuldigte bestreitet, sich mit der Privatklägerin in der Absicht getroffen
zu haben, mit ihr sexuelle Handlungen vorzunehmen, sie zu solchen zu verleiten
oder sie in solche einzubeziehen, bzw. soweit er bestreitet, das fragliche
Kondom zu diesem Zwecke mitgeführt zu haben, lassen sich den Aussagen der
Privatklägerin kaum relevante Ausführungen entnehmen, die (aussagepsychologisch)
zu würdigen wären. Die Privatklägerin gab zwar zu Protokoll, der Beschuldigte
habe ihr Nacktbilder geschickt – hierfür wurde er rechtskräftig verurteilt –
und habe von ihr solche verlangt. Die Frage nach Sex («wesch sex») und die darauffolgenden
Fragen und Bemühungen durch den Beschuldigten erwähnte die Privatklägerin hingegen
nicht. Ebenso wenig äusserte sie sich zur (vermuteten) Absicht des
Beschuldigten in Bezug auf das Treffen vom 1. Januar 2022.

 

2.5.2 Würdigung der Aussagen des
Beschuldigten

 

2.5.2.1 Der Beschuldigte bestreitet,
sich mit der Privatklägerin deshalb getroffen zu haben, um mit ihr sexuelle
Handlungen vorzunehmen, sie zu solchen zu verleiten oder sie in solche
einzubeziehen, bzw. zu diesem Zweck ein Kondom mitgeführt zu haben. Er macht
u.a. geltend, die Privatklägerin habe gesagt, es würden noch andere Kolleginnen
von ihr kommen, er habe nicht gewusst, dass die Privatklägerin Sexuelles im
Sinn gehabt habe, und er habe angenommen, dass sie bei der Privatklägerin einen
gemütlichen Partyabend verbringen würden, wobei an dieser Stelle auf das
bereits Gesagte und insbesondere auf Ziffer IV./2.4.2 hiervor verwiesen werden
kann. Die Aussagen des Beschuldigten bezüglich des Treffens vom 1. Januar 2022
sind aus nachfolgenden Gründen nicht glaubhaft.

 

2.5.2.2 Vorab ist – auch wenn dieser
Schuldspruch in Rechtskraft erwachsen ist – festzuhalten, dass der Beschuldigte
bereits hinsichtlich des Vorhalts der mehrfachen Pornografie (Versenden von
Bildern seines Geschlechtsteils) seine Aussagen mehrfach anpasste und wiederholt
nicht die Wahrheit sagte. So sprach er in diesem Zusammenhang zuerst
(Einvernahme vom 1. Januar 2022) von einem Versehen. Er machte geltend, er habe
wahrscheinlich etwas schreiben wollen und sei dann aus Versehen auf die Kamera
gekommen. Er habe die Kamera ausschalten wollen und sei in diesem Moment auf
den falschen Knopf gekommen. Er habe es (das betreffende Bild) eigentlich gar
nicht schicken wollen. Später sagte der Beschuldigte dazu, es tue ihm leid, es
sei ein grosser Fehler gewesen und werde nicht mehr vorkommen. Von einem
angeblichen Versehen war keine Rede mehr.

 

Die Frage, ob er – abgesehen vom
fraglichen Bild – weitere Bilder an die Privatklägerin verschickt habe,
verneinte der Beschuldigte in der ersten Einvernahme ausdrücklich. In der zweiten
Einvernahme räumte er – nach Vorhalt eines entsprechenden Bildes – dann das
Versenden eines zweiten Bildes, auf dem sein Penis ersichtlich ist, ein (AS
082). 

 

2.5.2.3 Zum Treffen vom 1. Januar 2022
gab der Beschuldigte in der ersten Einvernahme zu Protokoll (AS 073), er habe
nicht genau gewusst, was der Grund für das Treffen gewesen sei. Er habe vorher
nicht wissen können, worum es gehe oder gegangen wäre. Auf Frage, mit welcher
Absicht er sich mit der Privatklägerin getroffen habe, sagte der Beschuldigte
aus, er habe sich mit der Privatklägerin eigentlich gar nicht treffen wollen. Diese
Aussagen widersprechen den Akten diametral, worauf sogleich zurückzukommen sein
wird. 

 

In der zweiten Einvernahme antwortete
der Beschuldigte auf die Frage, ob es seinerseits (ebenfalls) eine Anfrage für
ein Treffen am 1. Januar 2022 oder davor gegeben habe: «Nein, nie, auch nicht
vorgängig.» (AS 080). Im Weiteren bestritt der Beschuldigte in der Einvernahme
vom 3. Februar 2022 vehement, die Privatklägerin einmal nach Sex gefragt zu
haben («Nein, nie, absolut nie.», AS 081). Auch diese Aussagen entsprechen
mitnichten der Wahrheit und werden durch die Akten in aller Deutlichkeit
widerlegt, wie nun aufzuzeigen ist.

 

2.5.2.4 Der unter Ziffer IV./2.3.1.2
hiervor wiedergegebenen Konversation zwischen dem Beschuldigten und der
Privatklägerin via WhatsApp (AS 049 ff.) kann entnommen werden, dass der
Beschuldigte die Privatklägerin am 28. Dezember 2021 fragte, wie es ihr
gehe und ob sie ihn als Freund wolle. Darauf und auf das nachgeschobene «Hallo»
ging die Privatklägerin nicht ein. Am Tag darauf (29. Dezember 2021)
kontaktierte der Beschuldigte die Privatklägerin wieder («Hoi A.___», «Wie gehs
dir»). Nachdem diese reagierte («Gut dir»), schrieb der Beschuldigte zurück
(«Danke», «Ja es muss», «Kiss»), worauf die Privatklägerin «Was» schrieb. Auf
Frage des Beschuldigten, was sie so mache, schickte die Privatklägerin zwei
Sprachnachrichten, deren Inhalt nicht bekannt ist, worauf der Beschuldigte der
Privatklägerin mitteilte, sie solle ihm schreiben («Schreib mir geht mir
einfacher», «OK für dich»). Als die Privatklägerin nicht postwendend reagierte,
fragte der Beschuldigte sogleich nach, ob er etwas Falsches gesagt habe, worauf
die Privatklägerin rund fünf Minuten später mit «Nei» antwortete. In der Folge
hakte der Beschuldigte nach («Bisch noch da», Smiley, «Alles gut bei dir»,
«Hallo»), worauf die Privatklägerin dem Beschuldigten rund eine halbe Stunde
später mitteilte, sie sei bei einem Freund. Rund 40 Minuten später schrieb der
Beschuldigte «Frag», «An dich», «Eine ernste frage an dich». Da die
Privatklägerin darauf nicht reagierte, fragte der Beschuldigte rund eineinhalb
Stunden später («Hei», «Bisch noch da») und dann nochmals kurz vor Mitternacht
(«Bisch noch da») nach. Die Privatklägerin antwortete nicht mehr. Am nächsten
Morgen (30. Dezember 2021) kontaktierte der Beschuldigte die Privatklägerin
abermals («Morge»). Aufgrund fehlender Reaktion seitens der Privatklägerin
schrieb der Beschuldigte dieser im Verlaufe des Tages weitere Nachrichten
(«Alles gut bei dir», «Hallo», «Bisch da», «Hallo»). Knapp eine halbe Stunde
nach den letzten beiden Nachrichten des Beschuldigten schrieb die
Privatklägerin zurück («Du ader jetzt auch»), worauf der Beschuldigte
unverzüglich mit «Ja» und «Frag» reagierte. Als die Privatklägerin – ebenfalls
postwendend – ihrerseits mit «Ja» antwortete, fragte der Beschuldigte die
Privatklägerin rund eine Minute später «wesch sex». Nachdem die Privatklägerin
dies sogleich bejahte, fragte er umgehend «Wenn». Auf die Antwort der
Privatklägerin («ich weiss nicht») schrieb der Beschuldigte «sofort», worauf
sie fragte, wie er dies meine («Wie Meinst du so Forst»), was er mit «Meine
jetzt» beantwortete. Auf Nachfrage durch die Privatklägerin («Wie jetzt»)
schickte der Beschuldigte der Privatklägerin ein Bild seines Penis und fragte
diese: «Willst jetzt sex». Als sie dies bejahte («Ja ader wie»), fragte der
Beschuldigte die Privatklägerin, wo sie wohne und ob es dort einen Wald gebe.
Die Privatklägerin teilte dem Beschuldigten hierauf mit, sie wohne in [Ort 2],
aber auch in [Ort 1], und nein, sie glaube, es gebe dort keinen Wald. Sogleich
fragte der Beschuldigte die Privatklägerin, wo sie morgen sei, worauf diese
antwortete, sie sei noch in [Ort 2] und «etwa» am Abend dann bei einer
Kollegin. Hierauf fragte der Beschuldigte die Privatklägerin, ob sie morgen
Lust habe («Hesch lust morgen»). Als die Privatklägerin darauf nicht
unverzüglich reagierte, fragte der Beschuldigte rund zwei Minuten später nach
(«Hesch lust morgen», «Ja oder nein», «Kiss»). Die Privatklägerin antwortete
nicht, weshalb der Beschuldigte diese in der Folge fragte, ob es ihr am 1. Januar
gehe. Nachdem die Privatklägerin abermals nicht reagierte, fragte der
Beschuldigte rund zwei Stunden später nach, ob bei ihr alles klar sei. Die
Privatklägerin schrieb an diesem Tag jedoch nicht mehr zurück. Am nächsten Tag
(31. Dezember 2021) kontaktierte der Beschuldigte die Privatklägerin wieder
(«Gute morge»). Am 1. Januar 2022 schickte der Beschuldigte der Privatklägerin
um 00:18 Uhr ein Bild (Meme), dessen Inhalt nicht genau zu erkennen ist, und
schrieb ihr dann um 11:21 Uhr («Hallo bisch da», «Idde») und um 11:30 Uhr («Ich
warte bei der RBS seite», «Gut»). In der Folge kam es zwischen dem
Beschuldigten und der Privatklägerin unbestrittenermassen zum Treffen am
Bahnhof in Solothurn, wobei kurz zuvor noch Nachrichten ausgetauscht wurden
(«Bisch da», «Hi» etc.). 

 

Nach dem Gesagten ist in aller
Deutlichkeit belegt, dass die Initiative für das fragliche Treffen – entgegen
seinen Aussagen – klarerweise vom Beschuldigten ausging und dieser die
Privatklägerin lediglich deshalb treffen wollte, um mit ihr Sex zu haben. Wenn
die Privatklägerin nicht (unverzüglich) antwortete, was mehrfach vorkam, fragte
er jeweils beharrlich nach. Er suchte den Kontakt zur Privatklägerin und fragte
am 30. Dezember 2021 gezielt nach Sex – vermutlich hätte der Beschuldigte
bereits einen Tag früher (am 29. Dezember 2021) nach Sex fragen wollen («Frag»,
«An dich», «Eine ernste frage an dich»), worauf die Privatklägerin indes nicht
reagierte. Der Beschuldigte war offensichtlich darauf fokussiert, sich
raschestmöglich mit der Privatklägerin zu verabreden, um mit ihr sexuelle
Handlungen vorzunehmen, sie zu solchen zu verleiten oder sie in solche
einzubeziehen – dies nach Möglichkeit in einem Wald in der Nähe des Wohnortes
der Privatklägerin. Dabei ging der Beschuldigte sehr zielgerichtet vor. Als die
Privatklägerin seine Frage «wesch sex» bejahte, drängte der Beschuldigte
umgehend auf ein baldiges Treffen («Wenn», «sofort», «Meine jetzt», Penisbild,
«Willst jetzt sex»). Als der Beschuldigte aufgrund der Antworten der
Privatklägerin erkannte, dass sich Sex noch am gleichen Tag (am 30. Dezember
2021) wohl nicht würde realisieren lassen, fragte er die Privatklägerin, ob sie
morgen Lust habe bzw. ob es ihr am 1. Januar gehe. Er war klarerweise die
treibende Kraft, suchte Sex mit der Privatklägerin und wollte diese deshalb
raschestmöglich treffen, was er durch das Versenden eines Bildes seines Penis
zusätzlich verdeutlichte. Dass der besagten Konversation nicht entnommen werden
kann, wann der Beschuldigte und die Privatklägerin das Treffen vom 1. Januar 2022
schliesslich konkret vereinbarten, ändert daran nichts. An der
obergerichtlichen Verhandlung gab der Beschuldigte an, das Treffen sei in der
Silvesternacht vereinbart worden. Aus den Akten geht klar hervor, dass es vor
dem vom Beschuldigten beabsichtigten und initiierten Treffen ausschliesslich um
Sex ging. Dies war insbesondere auch der Fall, als der Beschuldigte die
Privatklägerin am 30. Dezember 2021 fragte, ob sie morgen Lust habe bzw. ob es
ihr am 1. Januar gehe («Hesch lust morgen», «Hesch lust morgen», «Ja oder
nein», «Kiss», «Am 1.januar geht dir»). Etwas anderes interessierte den
Beschuldigten offensichtlich nicht.

 

2.5.2.5 Die Behauptungen des
Beschuldigten, er habe nicht gewusst, dass die Privatklägerin Sexuelles im Sinn
gehabt habe, bzw. er habe angenommen, dass sie bei ihr einen gemütlichen
Partyabend verbringen würden, widersprechen den Akten klar und müssen nach dem
Gesagten als blosse Schutzbehauptungen qualifiziert werden. Bezeichnend ist in
diesem Zusammenhang auch die Aussage des Beschuldigten in der Einvernahme vom
1. Januar 2022, als er gefragt wurde, was seiner Ansicht nach passiert wäre,
hätte der Vater der Privatklägerin nicht interveniert (AS 074). Der
Beschuldigte sagte Folgendes aus: «Was soll ich gross sagen, heute passiert
schon huere vöu... ich weiss auch nicht, was passiert wäre. Heute muss man
huere ufpasse..». Diese Aussage ist mit der Behauptung des Beschuldigten, er
sei von einem gemütlichen Partyabend ausgegangen, schlicht nicht in Einklang zu
bringen.

 

Dasselbe gilt für die Aussage des
Beschuldigten, wonach er – nachdem der Vater der Privatklägerin zu ihm gesagt
habe, er würde die Polizei anrufen – einen Telefonanruf (offenbar von seiner
Frau) erhalten habe, wegen der Geräusche vom Verkehr etwas weggegangen sei (AS
072, 105) und in der Folge in Richtung Wald abgebogen habe, damit er seine Frau
besser verstehe (AS 105). Dass sich der Beschuldigte in den Wald begab, wo er schliesslich
im Rahmen einer Nahfahndung durch die Polizei im Waldstück zwischen Halten und
Heinrichswil lokalisiert und angehalten werden konnte (AS 012), ist
unbestritten (AS 105). Sein Verhalten kann aber mit dem fraglichen Anruf seiner
Frau nicht erklärt werden, hätte der Beschuldigte doch während seines
Fussmarschs lange vor dem Erreichen des betreffenden Waldstücks eine
geräuscharme Umgebung vorgefunden. Viel eher ist zu vermuten, dass er sich deshalb
in den Wald begab, weil der Vater der Privatklägerin – nach Aussage des
Beschuldigten – davon sprach, die Polizei anzurufen. So oder anders hätte sich
der Beschuldigte kaum veranlasst gesehen, in und durch den Wald zu gehen, hätte
er lediglich einen gemütlichen Partyabend mit der Privatklägerin verbringen
wollen. Von der allenfalls beigezogenen Polizei hätte er diesfalls nichts zu
befürchten gehabt. An der obergerichtlichen Verhandlung präsentierte der
Beschuldigte noch einmal eine andere Variante: Er sei nach Verlassen des
Partyraums in den Bus gestiegen und dann an einer Haltestelle wieder
ausgestiegen und durch den Wald gelaufen. Der Anruf seiner Frau sei wohl nach
Verlassen des Busses eingetroffen. Durch diese neue Variante, er sei in [Ort 1]
in den Bus gestiegen, verwickelt sich der Beschuldigte in weitere Widersprüche,
die sich zu seinen bisherigen Aussagen ergeben und die seine Aussagen
zusätzlich unglaubhaft machen.

 

2.5.2.6 Nachdem der Beschuldigte in der
Einvernahme vom 3. Februar 2022 – wie bereits ausgeführt – noch ausdrücklich
bestritt, die Privatklägerin nach Sex gefragt zu haben («Nein, nie, absolut nie.»,
AS 081), räumte er dies – nach Vorhalt eines Auszugs des Chatverlaufs – in der
Folge ein. Der Beschuldigte machte diesbezüglich geltend, er wisse auch nicht,
was er dabei überlegt habe, er habe wohl viel zu schnell getippt. Nachdem die
Privatklägerin ihm mehrfach geschrieben habe, habe er gar nicht viel überlegt
und gedacht, er schreibe das mal und wolle sehen, wie sie darauf reagiere; ob
sie danach immer noch schreibe und stürme (AS 082, 101). Auch diese
(Schutz-)Behauptungen des Beschuldigten widersprechen den Akten und
insbesondere dem WhatsApp-Verlauf zwischen dem Beschuldigten und der
Privatklägerin zwischen dem 28. Dezember 2021 und dem 1. Januar 2022,
wobei auf das bereits Gesagte verwiesen werden kann.

 

2.5.2.7 Unbehelflich ist auch der
Einwand des Beschuldigten in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 17.
Mai 2022 auf die Frage, wieso er derartige Inhalte mit einem noch nicht
vierzehnjährigen Mädchen schreibe, als er zu Protokoll gab, er habe damals ja
noch nicht gewusst, wie alt die Privatklägerin sei (AS 102). So führte der
Beschuldigte zu einem früheren Zeitpunkt in derselben Einvernahme aus, E.___
habe ihm an der HESO – mithin lange vor der fraglichen Konversation – gesagt,
wie alt die Privatklägerin sei (AS 093 f.). Es sei ihm bekannt gewesen, dass
die Privatklägerin noch nicht 16 Jahre alt sei. Vom Gesichtsausdruck und vom
Körper her habe er schon gesehen, dass sie noch nicht 16 Jahre alt sei (AS 094).
Seine spätere Aussage, wonach er damals noch nicht gewusst habe, wie alt die
Privatklägerin sei, steht demzufolge eindeutig im Widerspruch zu seinen
früheren Aussagen. Abermals handelt es sich diesbezüglich um eine blosse Schutzbehauptung.

 

2.5.2.8 Der Beschuldigte macht im
Weiteren geltend, die Privatklägerin habe gesagt, es würden noch andere
Kolleginnen von ihr kommen. Hierzu ist festzuhalten, dass die Privatklägerin,
deren Aussagen detailliert, logisch konsistent bzw. in sich schlüssig,
authentisch, individuell geprägt und plausibel sind, durch den Beschuldigten
weitgehend gar nicht bestritten wurden und – im Gegensatz zu jenen des
Beschuldigten – durch die Akten gestützt werden, in diesem Zusammenhang glaubhaft
aussagte, eigentlich habe sie mit D.___ abgemacht, aber diese sei dann nicht
gekommen. Der Beschuldigte habe nicht gewusst, dass D.___ auch gekommen wäre.
Eine – abgesehen von D.___ – weitere Person, die noch hätte kommen sollen,
erwähnte die Privatklägerin nicht. Vielmehr führte sie darauf angesprochen, sie
habe (ganz am Anfang) gesagt, dass noch jemand anderes gekommen wäre, aus,
dabei habe es sich um D.___ gehandelt. Insofern ist gestützt auf die
glaubhaften Aussagen der Privatklägerin davon auszugehen, dass der Beschuldigte
nicht gewusst hat, dass D.___ auch hätte kommen sollen. Er wusste, als er sich
mit der Privatklägerin traf, auch nicht, dass die Privatklägerin mit ihm und D.___
lediglich hätte Party machen wollen. Wenn er davon überhaupt erfahren hat, ist
aufgrund auch seiner Aussagen in der Einvernahme vom 17. Mai 2022 davon
auszugehen, dass er erst im Partyraum davon erfahren hat, gab er doch in einer
chronologischen Erzählung an, sie seien Richtung [Ort 1] und zu ihr in den
Partyraum gegangen. Sie habe gesagt, dass noch Kolleginnen kommen würden. Er
habe sich gefragt, weshalb sie noch Kolleginnen bei sich haben wolle, da sie ja
mit ihm habe sprechen wollen (AS 094).

 

2.5.2.9 Dass der Beschuldigte zum
Zeitpunkt des fraglichen Treffens ein Kondom (bzw. Kondome) dabeihatte, ist
unbestritten. Er brachte diesbezüglich vor, die fraglichen Kondome habe er noch
von der Silvesternacht gehabt, er sei an einer Silvesterparty gewesen. Er habe
vergessen, diese aus der Hose zu nehmen. Er habe immer Kondome dabei. Er habe
einmal ein schlimmes Silvestererlebnis gehabt. Er sei damals mit K.O.-Tropfen
abgefüllt worden und bei einer fremden Person, mit Handschellen ans Bett
gefesselt, erwacht. Auch wenn die Aussagen des Beschuldigten kaum Sinn ergeben
und keineswegs nachvollziehbar ist, inwiefern Kondome ihn vor K.O.-Tropfen
(oder vor einem allfälligen Missbrauch nach deren Konsum) schützen sollten,
kann offenbleiben, ob der Beschuldigte die fraglichen Kondome noch von der
Silvesternacht her hatte oder diese erst am 1. Januar 2022 einpackte. So oder
anders hatte er zum Zeitpunkt des Treffens mit der Privatklägerin ein Kondom
(bzw. Kondome) dabei, wozu es keinen Grund gegeben hätte, wäre lediglich ein
gemütlicher Partyabend vereinbart gewesen bzw. bevorgestanden. Dass der
Beschuldigte – wie er dies behauptet – vergessen hatte, die Kondome aus der
Hose zu nehmen, bevor er sich mit der Privatklägerin traf, ist nicht anzunehmen,
zumal er die Kondome – er sprach von mehreren – in seiner Hose bemerkt haben
dürfte. Vielmehr wollte der Beschuldigte, wie bereits festgehalten, Sex mit der
Privatklägerin. Zu diesem Zweck führte er das Kondom mit.

 

2.5.2.10 Abschliessend ist festzuhalten,
dass sich der Beschuldigte mit der Privatklägerin nach übereinstimmenden
Aussagen lediglich ca. fünf Minuten im Partyraum aufgehalten hat, wobei die
Privatklägerin ihm nach ihren Aussagen zuerst den ganzen Partyraum zeigte.

 

2.5.3 Fazit

 

Als Beweisergebnis ist demnach festzuhalten,
dass die Aussagen des Beschuldigten bezüglich des Treffens vom 1. Januar 2022
nicht glaubhaft sind. Auf diese kann nicht abgestellt werden. Vielmehr ist
gestützt auf die Akten und insbesondere den WhatsApp-Verlauf zwischen dem
Beschuldigten und der Privatklägerin zwischen dem 28. Dezember 2021 und
dem 1. Januar 2022 erstellt, dass sich der Beschuldigte mit der Privatklägerin
in der Absicht traf, mit ihr sexuelle Handlungen vorzunehmen, sie zu solchen zu
verleiten oder sie in solche einzubeziehen, wobei er zu diesem Zweck ein Kondom
(bzw. Kondome) mitführte. Im Übrigen ist der Anklagesachverhalt seitens des
Beschuldigten nicht bestritten.

 

 

V. Rechtliche Würdigung

 

1. Gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB wird
bestraft, wer mit einem Kind unter 16 Jahren eine sexuelle Handlung vornimmt
(Abs. 1), es zu einer sexuellen Handlung verleitet (Abs. 2) oder es in eine
sexuelle Handlung einbezieht (Abs. 3). 

 

1.1 Gemäss Rechtsprechung lassen sich
sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 Alinea 1 StGB nach der
Eindeutigkeit ihres Sexualbezugs abgrenzen. Sind die Handlungen objektiv
eindeutig sexualbezogen, kommt es nicht mehr auf das subjektive Empfinden, die
Motive oder die Bedeutung, die das Verhalten für den Täter oder das Opfer hat,
an. Keine sexuellen Handlungen sind dagegen Verhaltensweisen, die nach ihrem
äusseren Erscheinungsbild keinen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen.
Schwierigkeiten bietet die dritte Gruppe der sogenannten ambivalenten
Handlungen, die weder äusserlich neutral noch eindeutig sexualbezogen
erscheinen. Der Begriff der sexuellen Handlung erstreckt sich nur auf
Verhaltensweisen, die im Hinblick auf das Rechtsgut erheblich sind. In
Zweifelsfällen wird nach den Umständen des Einzelfalls die Erheblichkeit
relativ, etwa nach dem Alter des Opfers oder dem Altersunterschied zum Täter
bestimmt (BGE 125 IV 58 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 6B_103/2011 vom
6.6.2011 E. 1.1; je mit Hinweisen). Das Merkmal der Erheblichkeit grenzt
sozialadäquate Handlungen von solchen ab, die tatbestandsmässig sind. Bedeutsam
für die Beurteilung sind hier qualitativ die Art und quantitativ die Intensität
und Dauer einer Handlung, wobei die gesamten Begleitumstände zu berücksichtigen
sind (Urteile 6B_777/2009 vom 25.3.2010 E. 4.3; Urteil 6S.355/2006 vom
7.12.2006 E. 3.2; je mit Hinweisen). Für die Erfüllung des Tatbestandes genügt
bereits das Betasten der Geschlechtsorgane.

 

Die Tatbestandsvariante der Vornahme
einer sexuellen Handlung mit einem Kind erfordert körperlichen Kontakt zwischen
dem Kind und dem Täter (BGE 131 IV 100 E. 7.1 mit Hinweisen). Ob der Täter eine
aktive oder eine passive Rolle spielt, ist ohne Bedeutung (Stefan
Trechsel/Carlo Bertossa in: Stefan Trechsel/Mark Pieth [Hrsg.], Schweizerisches
Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich/St. Gallen 2021, Art. 187
StGB N 7, mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 6B_727/2013 vom
7.10.2014 E. 3.4).

 

1.2 Verleitung zu einer sexuellen
Handlung liegt vor, wenn das Kind veranlasst wird, sich am eigenen Körper (BGer
6B.702/2009), mit einer Drittperson (SJZ 61 [1965] Nr. 83) oder mit einem Tier
sexuell zu betätigen. Dabei kommt es – im Gegensatz zur Vornahme – zu keinem
Körperkontakt zwischen Täter und Opfer. Es sind nur solche Handlungen gemeint,
die das Kind am eigenen Körper, am Körper eines anderen oder mit einem Tier
vornimmt. Dies bedeutet, dass es aufgrund einer erfolgten psychischen
Einwirkung des Täters sexuelle Manipulationen vornehmen muss (Philipp Maier,
Basler Kommentar [BSK StGB], 4. Auflage, 2019, Art. 187 StGB N 13). Wer ein
Kind mit entblösstem Genitalbereich in einer nach den Umständen objektiv
aufreizenden Stellung posieren lässt und fotografiert, verleitet dieses zu
einer sexuellen Handlung (BGE 131 IV 75, BGer 6S.378/1998).

 

1.3 Der Begriff «Einbeziehen» entspricht
der Vornahme einer sexuellen Handlung vor einem Kind. Der Täter macht das Kind
gezielt zum Zeugen seiner sexuellen Handlungen und behandelt es dadurch als
Sexualobjekt (Stratenwerth/Jenny/Bommer, BT I § 7 N 16; BGer 6B.159/2018 E.
3.3). Das Opfer muss die sexuelle Handlung als äusseren Vorgang, z.B. die
Masturbation des Täters, tatsächlich (unmittelbar) wahrnehmen (BGE 129 IV 168,
SJZ 67 [1971] Nr. 44; Wiprächtiger ZStrR 125 [2007] 284), visuell oder auch nur
akustisch (BGer 6B.702/2009 E. 4.5, RS 1964 Nr. 41), und der Vorsatz des Täters
muss sich auf diese Wahrnehmung richten (BGE 129 IV 168, RS 1943 Nr. 300, RS
1983 Nr. 474, RJN 1986 93). Da für alle Tatvarianten von Art. 187 Abs. 1 StGB
dieselben Strafdrohungen gelten, erfordert auch der Tatbestand des Einbeziehens
eine Verhaltensweise von einiger Erheblichkeit («mithin eine ähnlich intensive
Beteiligung des Kindes wie bei den anderen beiden Tatvarianten der Vornahme
oder der Verleitung», BGE 129 IV 168 E. 3.2).

 

1.4 Der subjektive Tatbestand erfordert
Vorsatz, grundsätzlich genügt Eventualdolus (Stefan Trechsel/Carlo Bertossa,
a.a.O., Art. 187 N 11; BGer 6P.123/2006 E. 4.1).

 

2. Der Versuch ist in Art. 22 StGB
geregelt. Das Gesetz enthält hierfür keine eigentliche Definition. Nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt ein Versuch vor, wenn der Täter
sämtliche subjektiven Tatbestandsmerkmale erfüllt und seine Tatentschlossenheit
manifestiert hat, ohne dass alle objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht
wären (BGE 140 IV 150 E. 3.4 S. 152; 131 IV 100 E. 7.2.1 S. 103 f.; je mit
Hinweisen). Der Täter muss mit der Ausführung der Tat mindestens begonnen
haben. Das Vorliegen eines Versuchs ist danach zwar nach objektivem Massstab,
aber auf subjektiver Beurteilungsgrundlage festzustellen. Versuch ist auch
gegeben bei eventualvorsätzlichem Verhalten.

 

Nach der Rechtsprechung gehört zur «Ausführung»
der Tat jede Tätigkeit, die nach dem Plan, den sich der Täter gemacht hat, auf
dem Weg zur Tatbestandsverwirklichung den letzten entscheidenden Schritt
darstellt, von dem es in der Regel kein Zurück mehr gibt, es sei denn wegen
äusserer Umstände, die eine Weiterverfolgung der Absicht erschweren oder
verunmöglichen (BGE 119 IV 224 E. 2; BGE 114 IV 112 E. 2c/bb, je mit
Hinweisen). Die Schwelle, bei welcher ein Versuch anzunehmen ist und nicht mehr
blosse Vorbereitungshandlungen vorliegen, darf der eigentlichen Tatbegehung
zeitlich allerdings nicht zu weit vorausgehen (BGE 117 IV 395 E. 3). Die Formel
des Bundesgerichts bringt zum Ausdruck, dass sich der Beginn des Versuchs nur
über eine Kombination objektiver und subjektiver Gesichtspunkte bestimmen
lässt. Denn die Frage, ob eine Handlung den Versuch einer strafbaren Handlung
darstellt, lässt sich allein aufgrund ihres äusseren Erscheinungsbildes
vielfach nicht entscheiden, sondern setzt die Kenntnis darüber voraus, wie der
Täter vorgehen wollte. Die Einbeziehung der Vorstellung des Täters von der Tat
ist daher für die Bestimmung des Versuchs genauso unabdingbar wie die
Berücksichtigung objektiver Kriterien für die Entscheidung der Frage, mit
welcher Tätigkeit der Täter nach seinem Tatplan bereits zur Verwirklichung des
Tatbestandes unmittelbar ansetzt (zum Ganzen BGE 131 IV 100 E. 7.2.1, mit
Hinweisen).

 

Beim Tatbestand der sexuellen Handlungen
mit einem Kind hat die Rechtsprechung Versuch bereits angenommen, wenn der
Täter das ihm unbekannte Opfer angesprochen und zur Vornahme sexueller
Handlungen aufgefordert hat (BGE 80 IV 173 E. 2; Stefania Suter-Zürcher, Die
Strafbarkeit der sexuellen Handlungen mit Kindern nach Art. 187 StGB, Diss.
Zürich 2003, S. 164 mit weiteren Hinweisen). Ein unmittelbares Ansetzen zur
Begehung der Tat liegt auch schon vor, wenn der Täter das Kind, mit dem er
gegen dessen Willen sexuelle Handlungen vornehmen will, an einen zur Vornahme
der Handlungen besonders geeigneten Ort führt, wo er nach seinen Vorstellungen
ohne weitere Zwischenschritte sogleich den sexuellen körperlichen Kontakt
aufnehmen will. Will der Täter die sexuellen Handlungen aber auf freiwilliger
Basis vornehmen und geht er davon aus, dass er das Kind am Tatort erst noch
durch ein die sexuellen Handlungen vorbereitendes Gespräch oder andere eigene
Handlungen zur Aufnahme des sexuellen Kontakts veranlassen kann, beginnt der
Versuch erst damit (BGE 131 IV 100 E. 7.2.2; Stefania Suter-Zürcher, a.a.O., S.
164; Thomas Hillenkamp, Strafgesetzbuch, Leipziger Kommentar, 11. Aufl., Berlin
2003, § 22 N. 107; vgl. auch Claus Roxin, Strafrecht, Allg. Teil, Bd. II,
München 2003, § 29 N. 167 f.). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann
der letzte entscheidende Schritt und damit der Beginn des Versuchs auch bereits
darin liegen, dass der Täter zur Tat entschlossen an den vereinbarten
Treffpunkt gereist ist und sich dort eingefunden hat, nachdem der Täter dem
vermeintlichen Opfer unverblümt sein sexuelles Ansinnen angetragen hatte (BGE
131 IV 100 E. 8.2).

 

3. Subsumtion

 

Zu sexuellen Handlungen kam es
vorliegend nicht. Zu prüfen ist, ob sich der Beschuldigte der versuchten
sexuellen Handlungen mit einem Kind schuldig gemacht hat. 

 

3.1 Der Beschuldigte bestreitet, den
letzten entscheidenden Schritt auf dem Weg zur Tatbestandsverwirklichung
gemacht zu haben, von dem es in der Regel kein Zurück mehr gibt. So liess er
vor erster Instanz und auch vor dem Berufungsgericht ausführen, es sei nicht
unmittelbar nach dem Treffen zum sexuellen Kontakt gekommen. Die Privatklägerin
und der Beschuldigte hätten sich von Solothurn nach [Ort 1] begeben und hätten
sich dann während fünf bis zehn Minuten im Hobbyraum aufgehalten, wobei sie
«nicht wirklich etwas gemacht hätten». Die Privatklägerin habe den Fernseher
eingeschaltet und der Beschuldigte habe auf dem Handy rumgetippt. Warum sie
nichts gemacht hätten, habe die Privatklägerin auch gleich beantwortet. So sei
eigentlich geplant gewesen, dass D.___ dazu komme und sie zusammen Party
machten. Anders als im Entscheid des Bundesgerichts BGE 131 IV 100 hätte es
beim Treffen nicht oder zumindest nicht ohne weitere Schritte zum sexuellen
Kontakt kommen sollen. Wäre der letzte entscheidende Schritt, von dem es in der
Regel kein Zurück mehr gibt, bereits getan gewesen, wäre es unmittelbar nach
dem Betreten des Hobbyraumes zu sexuellen Handlungen gekommen.

 

3.2 Nach dem Beweisergebnis ist
erstellt, dass der Beschuldigte die damals 13-jährige Privatklägerin am 30.
Dezember 2021 via WhatsApp-Chat unverblümt fragte, ob sie Sex wolle, was diese
bejahte, worauf er umgehend auf ein baldiges Treffen drängte. Dies
verdeutlichte der Beschuldigte durch das Versenden eines Bildes seines Penis an
die Privatklägerin zusätzlich. Als er in der Folge erkannte, dass sich Sex mit
der Privatklägerin noch am gleichen Tag (am 30. Dezember 2021) wohl nicht würde
realisieren lassen, fragte er diese, ob sie morgen Lust habe bzw. ob es ihr am
1. Januar gehe. Am 1. Januar 2022 traf sich der Beschuldigte sodann mit der
Privatklägerin in Solothurn. Anschliessend fuhr er mit ihr mit dem Bus nach [Ort
1], wo er die Privatklägerin in einen privaten Party- bzw. Hobbyraum begleitete.
Der Beschuldigte führte ein Kondom (bzw. Kondome) mit und wusste, dass die
Privatklägerin zum fraglichen Zeitpunkt noch nicht 16 Jahre alt war. 

 

3.3 Der zwischen den beiden geführte
Chat war seitens des Beschuldigten ausschliesslich auf die Verabredung eines
Treffens zwecks Vornahme sexueller Handlungen ausgerichtet. Die Privatklägerin
bejahte die Fragen des Beschuldigten, ob sie Sex wolle («Wesch sex», «Willst
jetzt sex»), ausdrücklich. Der Beschuldigte war entschlossen und darauf
fokussiert, entsprechende Handlungen – auf freiwilliger Basis – raschestmöglich
und an einem geeigneten Ort – am 30. Dezember 2021 fragte er die Privatklägerin
in diesem Zusammenhang, ob es in der Nähe ihres Wohnortes Wald gebe – in die
Tat umzusetzen. Dafür schlug er ihr ein konkretes Datum (1. Januar) vor, wobei
es am 1. Januar 2022 dann auch zum Treffen kam. Eine Vorbesprechung
zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin war nicht beabsichtigt,
stimmte Letztere dem Ansinnen des Beschuldigten doch – zumindest vordergründig
– bereits zwei Tage zuvor per WhatsApp zu. Da sich die Privatklägerin nicht nur
auf den Chat mit dem Beschuldigten, sondern auch auf die darauffolgende Zusammenkunft
einliess, gab es aus Sicht des Beschuldigten keinerlei Veranlassung anzunehmen,
die Privatklägerin hätte sich in der Zwischenzeit von Sex mit ihm distanziert. Insofern
konnte der Beschuldigte die Zusage zum Treffen am 1. Januar 2022 nur als
Zustimmung zur Vornahme sexueller Handlungen auslegen. Die Privatklägerin
erschien sodann tatsächlich am vereinbarten Treffpunkt, worauf sich die beiden
gemeinsam nach [Ort 1] begaben, wo der Beschuldigte die Privatklägerin in den
fraglichen Partyraum begleitete. An dieser Stelle gilt es festzuhalten, dass
sich der Beschuldigte und die Privatklägerin nach übereinstimmenden Aussagen
für 13:00 Uhr beim Bahnhof Solothurn verabredet hatten. Aus der Tatsache, dass
die beiden in Solothurn bereits um 13:00:37 Uhr bzw. 13:00:39 Uhr den Bus nach [Ort
1] betraten, ist zu schliessen, dass zwischen dem Beschuldigten und der
Privatklägerin am Bahnhof in Solothurn sicher kein längeres Gespräch bezüglich
des weiteren Vorgehens stattfand. Eine Diskussion darüber in Solothurn mit
einer Dauer von 15 bis 20 Minuten, wie es der Beschuldigte an der
obergerichtlichen Verhandlung behauptete, kann es schon alleine wegen dem
Zeitablauf nicht gegeben haben. Vielmehr dürfte bereits im Vorfeld vereinbart gewesen
sein, dass sie sich nach dem Treffen in Solothurn sogleich nach [Ort 1] in den privaten
Partyraum (Hobbyraum) begeben würden. Dies taten sie dann auch. Dort
angekommen, wartete der Beschuldigte nach eigenen Aussagen zuerst vor dem
Eingang, während die Privatklägerin in der Zwischenzeit nach unten in den
Partyraum gegangen sei, wieder hinaufgekommen sei und gesagt habe, er könne
jetzt herunterkommen. Die Privatklägerin habe die obere und auch die untere
Türe geschlossen. Die Tat hätte insofern in diesem Partyraum ungestört ihren
Fortgang nehmen können, hätte nicht der Vater der Privatklägerin interveniert, und
hätte – zumindest nach den Vorstellungen des Beschuldigten – ohne weitere
Zwischenschritte unmittelbar in die tatbestandsmässigen Handlungen eingemündet.
Daraus ergibt sich die erforderliche Tatnähe, d.h. der enge örtliche und
zeitliche Zusammenhang zur Tatbestandserfüllung und die Einwirkung auf den
Rechtskreis des Opfers. Unter diesen Umständen stellt das Eintreffen des zur
Tat entschlossenen Beschuldigten am vereinbarten Treffpunkt verbunden mit der
unmittelbar darauf folgenden Weiterreise nach [Ort 1] und der Begleitung in den
privaten Partyraum nach seinen Vorstellungen vom Ablauf der Tat die letzte
Teilhandlung vor der eigentlichen Ausführung der strafbaren Handlung dar,
nachdem der Beschuldigte der Privatklägerin zuvor unverblümt sein sexuelles
Ansinnen angetragen hatte. Nach seinen Vorstellungen wollte er im fraglichen
Party- bzw. Hobbyraum ohne weitere Zwischenschritte sogleich den sexuellen
körperlichen Kontakt aufnehmen.

 

Wenn die Verteidigung vorbringt, es sei
nicht unmittelbar nach dem Treffen zum sexuellen Kontakt gekommen, ist dem
entgegenzuhalten, dass der Beschuldigte nach dem Treffpunkt in Solothurn unverzüglich
mit der Privatklägerin nach [Ort 1] in den fraglichen Partyraum weiterreiste,
wo es in der Folge – zumindest nach den Vorstellungen des Beschuldigten – ohne
weitere Zwischenschritte unmittelbar zu den tatbestandsmässigen Handlungen
gekommen wäre bzw. hätte kommen sollen. In seiner Vorstellung waren keine weiteren
Schritte mehr geplant oder notwendig, um mit der Privatklägerin die in Aussicht
gestandenen sexuellen Handlungen vorzunehmen, sie zu solchen zu verleiten oder
sie in solche einzubeziehen. Dass es nicht bereits in den ersten wenigen
Minuten nach dem Eintreffen im Party- bzw. Hobbyraum tatsächlich zu sexuellen
Handlungen kam, ändert daran nichts. Zum einen wollte die Privatklägerin entsprechende
Handlungen wohl gar nicht, was der Beschuldigte zum damaligen Zeitpunkt indes nicht
wusste, zum andern befanden sich die beiden bis zur Intervention durch den
Vater der Privatklägerin lediglich rund fünf Minuten dort, wobei die
Privatklägerin dem Beschuldigten nach deren Aussagen zuerst den ganzen
Partyraum zeigte. Aus dem Umstand, dass die Privatklägerin den Fernseher eingeschaltet
habe und der Beschuldigte noch am Handy gewesen sei, worauf auch schon der
Vater reingekommen sei, kann nicht geschlossen werden, dass es – zumindest nach
den Vorstellungen des Beschuldigten – nicht in den nächsten Augenblicken und
ohne weitere Zwischenschritte zu sexuellen Handlungen gekommen wäre bzw. hätte
kommen sollen.

 

In Bezug auf das Vorbringen der
Verteidigung, nach Aussage der Privatklägerin sei eigentlich geplant gewesen,
dass D.___ dazu komme und sie zusammen Party machten, ist gestützt auf die
glaubhaften Aussagen der Privatklägerin nochmals festzuhalten, dass der
Beschuldigte gar nicht gewusst hat, dass D.___ auch hätte kommen sollen bzw.
die Privatklägerin mit ihm und D.___ lediglich hätte Party machen wollen. So
gab der Beschuldigte – wie bereits ausgeführt – auf die Frage, mit welcher
Absicht er sich mit der Privatklägerin getroffen habe, zu Protokoll, er habe
sich eigentlich gar nicht mit ihr treffen wollen, was nachweislich nicht der
Wahrheit entspricht. Die Privatklägerin habe das Treffen gewollt, nicht er. Der
Beschuldigte machte nie geltend, er habe lediglich Party machen wollen.
Vielmehr sagte der Beschuldigte, der unbestritten ein Kondom (bzw. Kondome)
mitführte, aus, er habe den Grund für das Treffen nicht genau gekannt; er habe
vorher nicht wissen können, worum es gehe oder gegangen wäre. Was im Partyraum
hätte passieren sollen, wisse er nicht. Er wisse auch nicht, was passiert wäre,
wenn der Vater der Privatklägerin nicht interveniert hätte («Was soll ich gross
sagen, heute passiert schon huere vöu… ich weiss auch nicht, was passiert wäre.
Heute muss man huere ufpasse.. ob sie mir etwas zu trinken angeboten hätte, ich
weiss auch nicht…»). Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass der Beschuldigte
im Partyraum erfahren hat, dass noch eine Kollegin kommen sollte, war zu diesem
Zeitpunkt die Schwelle zum Versuch nach der Rechtsprechung bereits
überschritten. Der Beschuldigte hat – wenn überhaupt – erst davon erfahren,
dass die Privatklägerin auch eine Kollegin eingeladen hatte, nachdem er sich
bereits mit ihr getroffen hatte. Der Point of no Return war bereits mit dem
Eintreffen in Solothurn, spätestens aber beim Eintreffen in [Ort 1]
überschritten.

 

3.4 Nac