# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ab923ee1-9d79-5ddc-ad82-868a24d67a58
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-04
**Language:** de
**Title:** Rentenerhöhungsgesuch bei laufender Viertelsrente. Die Abklärungen haben im Vergleich zur letzten materiellen Anspruchsprüfung keine Veränderung des gesundheitlichen Zustandes ergeben. Der Anspruch auf eine höhere Rente ist daher nicht ausgewiesen, was die Abweisung der Beschwerde zur Folge hat.
**Docket/Reference:** IV.2023.00004
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2023.00004.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00004
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
vom
4. Juni 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Rohrer
ADVOMED
Bahnhofstrasse 12, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1974, verheiratet und Mutter zweier 1996 und 1997 gebo
rener Kinder, verfügt über eine Grundschulausbildung und war in den Jahren ab 2006
als Unterhaltsreinigerin und
Zeitungsverträgerin
erwerbstätig. Mit dem Hin
weis auf Rückenprobleme
meldete sich die Versicherte im Januar 2010 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk.
6/2, Urk.
6/
8-10
).
Gestützt auf die nachfolgenden Abklärungen zu den gesundheitlichen und den erwerblichen Verhältnissen (
Urk.
6/
9 ff.) sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der
als vollerwerbstätig
qualifizierten
Versicherten
mit Verfügung vom 1
7.
September 2012
mit Wirkung ab September 2010 eine ganze, mit Wirkung ab Juli 2011 eine
Dreiviertelsrente
und mit Wirkung ab Mai 2012 eine
Viertelsrente
zu (
Urk.
6/49 f.,
Urk.
6/54). Dieser Entscheid blieb unan
gefochten.
Am
4.
September 2012
war die Versicherte an ihre Schadenminde
rungspflicht erinnert und ihr aufgegeben worden, sich einer fachärztlichen Behandlung in den Fac
hbereichen
der Rheumatologie und Psychiatrie zu unter
ziehen (
Urk.
6/53).
1.2
A
m
1
1.
April
2013 ersuchte die Versicherte um eine Revision der laufenden Invalidenrente (
Urk.
6/60).
Die IV-Stelle veranlasste in der Folge weitere medizi
nische Abklärungen. Insbesondere holte sie das polydisziplinäre Gutachten des
Zentrums Y.___
vom 2
4.
März 2014 ein (
nachfolgend:
Y.___
;
Urk.
6/76),
einschliesslich die ergänzende Stellungnahme
der
Y.___
-Gutachter vom
7.
April 2014 (
Urk.
6/79). Mit Verfügung vom 1
7.
September 2014 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine höhere Rente (
Urk.
6/88). Dieser Entscheid blieb unangefochten.
Auf ein weiteres,
a
m
1
2.
Juli 2016 gestelltes Revisionsgesuch (
Urk.
6/94)
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
6.
September 20
1
6 nicht ein (
Urk.
6/103).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2016.001170 vom 2
9.
Januar 2018 ab (
Urk.
6/118).
1.3
Am
6.
Oktober 2020 ersuchte die Versicherte um die Zusprechung einer ganzen Rente (
Urk.
6/131). Nach zusätzlichen, insbesondere medizinischen Abklärungen, die auch die Einholung des interdisziplinären Gutachtens der
Z.___
AG
(nach
folgend:
Z.___
)
vom
4.
Mai 2022
und die ergänzende Stellungnahme vom
8.
Juni 2022 umfasste
n
(
Urk.
6/179,
Urk.
6/181)
,
stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 1
9.
September 2022 die Abweisung des Erhöhungsgesuchs in Aussicht (
Urk.
6/183). Am 1
7.
November 2022 erliess sie die gleichlautende Ver
fügung (
Urk.
6/185 =
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom 1
7.
November 2022 erhob die Versicherte am 26.
Dezember 2022 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es
sei
ihr eine ganze Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Streitsache in Aufhebung der angefoch
tenen Verfügung an die IV-Stelle zur Durchführung weiterer Sachverhaltsabklä
rungen und neuem Entscheid über den Leistungsanspruch zurückzuweisen (
Urk.
1
S. 2
). Die
IV-Stelle
beantragte in der
Beschwerdeantwort vom 1
3.
Februar 2023 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5). Davon wurde die Beschwerdeführerin am 14. Februar 2023 in Kenntnis gesetzt (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2.
Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Renten
anspruch entstanden ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
Auf Grund
des am
6.
Oktober 2020 erfolgten Revisionsgesuchs
könnten allfällige Leistungen
unter Vorbehalt von
Art.
88a
Abs.
1 IVV
frühestens ab
dem Monat der Gesuchstellung
ausgerichtet werden (
Art.
88
bis
Abs.
1 IVV
).
In dieser über
gangsrechtlichen Konstellation ist die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesene Rechtslage massgebend, die im
Folgenden
soweit nichts anderes vermerkt ist
jeweils in dieser Version zitiert wird.
1.2
Gemäss den Übergangsbestimmungen zur Änderung des IVG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV) bleibt der bisherige Rentenanspruch für Rentenbezü
gerinnen und -bezüger, deren Rentenanspruch vor Inkrafttreten dieser Änderung entstanden ist und die bei Inkrafttreten dieser Änderung das 55. Altersjahr noch nicht vollendet haben, solange bestehen, bis sich der Invaliditätsgrad nach Arti
kel 17 Absatz 1 ATSG ändert (
lit
. b Abs. 1).
2.
2.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.2
2.2
.1
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.2.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.3
2.3.1
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestat
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizi
nische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen ver
fügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 1
0.
Juni 2021 E. 3.2, je
m.w.H
.).
-
2.3.2
Gemäss BGE 143 V 418 (E. 7) sind grundsätzlich sämtliche psychischen Leiden
einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen
.
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regel
fall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1
):
Kategorie
«funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 7.4).
Eine leicht- bis mittelgradige depressive Störung ohne nennenswerte Interferenzen durch psychiatrische Komorbiditäten lässt sich im Allgemeinen nicht als schwere psychische Krankheit definieren. Besteht dazu noch ein bedeu
tendes therapeutisches Potential, so ist insbesondere auch die Dauerhaftigkeit des Gesundheitsschadens in Frage gestellt. Diesfalls müssen gewichtige Gründe vor
liegen, damit dennoch auf eine invalidisierende Erkrankung geschlossen werden kann (BGE 148 V 49 E. 6.2.2 mit Hinweis). Die Anerkennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nach
weis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweis
losigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
2.4
2.4.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesund
heitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bun
desgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
2.4.2
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu han
deln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
lit
. f IVV auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin hielt
in der angefochtenen Verfügung vom 17.
November 2022
zur Begründung ihres Entscheides fest,
die medizinischen Abklärungen durch den regionalen ärztlichen Dienst (RAD) und das
Z.___
-Gutachten hätten gezeigt, dass keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der letzten materiellen Prüfung im August 2016 respektive der gutachterli
chen Abklärung im Jahr 2014 eingetreten sei. Es bestehe demnach kein Anspruch auf eine höhere, sondern weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
(
Urk.
2 S. 1).
In der Beschwerdeantwort vom 1
3.
Februar 2023 verzichtete die Beschwerdegeg
nerin auf weitere Ausführungen zur Sache (
Urk.
5).
3.2
D
ie
Beschwerdeführer
in
machte in der Beschwerdeschrift vom 2
6.
Dezember 2022
zusammenfassend
geltend,
eine depressive Problematik und eine chronische Schmerzerkrankung seien seit Jahren aktenkundig.
Bei der
seinerzeitige
n
Beur
teilung durch die
Y.___
-Gutachter sei bezüglich der psychischen Problematik auf die Überwindbarkeitsvermutung verwiesen worden, was inzwischen überholt sei. I
m Rahmen der
Z.___
-Begutachtung habe eine leitliniengerechte psychiatri
sche Untersuchung stattgefunden.
Die hierbei erhobenen Befunde seien umfas
send gewürdigt worden.
Es sei daher darauf abzustellen.
Der diametral anderen Be
urteilung durch den RAD,
mittels der
dem psychiatrischen Teilgutachten sowohl hinsichtlich der gestellten Diagnose
n
als auch hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit jegliche
r
Beweiswert
abgesprochen werde
und die
rein aktenbasiert
sei,
könne nicht gefolgt werden. Eine fundierte abweichende Ein
schätzung hätte zumindest eine Auseinandersetzung mit dem psychiatrischen Gutacht
en
und eine
vertiefte Rücksprache
beim Experten
erfordert. Die
schliess
lich
tatsächlich erfolgte Rückfrage
bei den Gutachtern durch den RAD
decke dies nicht ab
(
Urk.
1 S.
8
ff.)
.
4.
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte der versicherten Person eröffnet
e
rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs beruht
(vgl. vorstehende E. 2.4.2). Die Verfügung vom 17.
September 2014 (
Urk.
6/
88
), mit der die Beschwerdegegnerin über das Revisionsgesuch der Beschwerdeführerin vom 1
1.
April 2013 (
Urk.
6/60)
abschlägig entschied
en hatte
, beruhte auf einer umfassenden Sachverhaltsabklärung, die insbesondere
die Ein
holung des
polydisziplinäre
n
Y.___
-Gutachten
s
vom
2
4.
März 2014 (Urk.
6/76)
mit
ergänzende
r
Stellungnahme der
Y.___
-Gutachter vom
7.
April 2014 (
Urk.
6/79
) umfasste
.
Als zeitlicher
Referenzpunkt
nicht massgeblich
ist der Ent
scheid
der Beschwerdegegnerin vom 2
6.
September 2016 (
Urk.
6/103)
über das
neuerliche
Revisionsgesuch
der Beschwerdeführerin
vom
1
2.
Juli 2016
(
Urk.
6/94
)
, welcher
gerichtlich überprüft
und geschützt
wurde
(
Urteil IV.2016.001170 des Sozialversicherungsgericht
s
des Kantons Zürich
vom 2
9.
Januar 2018
; Urk.
6/118
)
.
Gegenstand
der genannten Verfügung der Beschwerdegegnerin
war
nicht ein Entscheid in der Sache, sondern das
Nichtein
treten auf das Revisionsgesuch, mithin ein formeller Entscheid.
5.
5.1
Im
Y.___
-Gutachten vom 2
4.
März 2014
nannten
die Experten
als Diagnosen
(1)
ein
chronisches
Lumbovertebralsyndrom
mit am ehesten pseudoradikulärer Schmerzausstrahlung, möglicherweise aber auch intermittierende
m
radikulärem Reizsyndrom links
mit
/bei
Status nach
Hemilaminektomie
L5/S1 im September 2009 und
Chondrosen
,
Diskusprotrusionen
und Spondylarthrosen L3/4, L4/5 und L4/S1
, (2) Schulterschmerzen linksbetont
bei aktuell fehlender Konsolidation zwi
schen Os
acromiale
und Acromion nach Schraubenfixation im
September
2013
,
bei möglichem subacromialem
Impingement
und
Supraspinatustendinose
links und klinischen Hinweisen für eine Reizung des
Acromioclaviculargelenks
rechts
,
(3) ein chronisches
zervikovertebrales
, zum Teil
zervikocephales
Schmerzsyndrom links
mit
Osteochondrosen
HWK
3/4-HWK 6/7
, (4) eine chronische
Epicondylo
pathia
humeri
radialis
beidseitig und
ulnaris
rechts, (
5
) Knieschmerzen beidseits
bei
Trochleadysplasie
und Chondropathie mit Hypoplasie der medialen
Fazette
beidseits und diskreten Alterationen des medialen
Meniskushinterhorns
beidseits linksbetont
, (6) Angst und depressive Störung gemischt, (7) eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
mit
(8) zunehmende
r
Schonung und Verdacht auf Selbstlimitierung, (9) Schmerzen in den distalen und proximalen
I
n
terphalangealgelenken
beider Hände linksbetont
mit unklarer Äti
ologie, (10) klinische Hinweise für eine Tendinitis des Quervain beidseits
,
(11) Leistenschmerzen beidseits, (12) Probleme in Verbindung mit Ausbildung und Bildung,
(
13)
ein
Status
nach
atypischer familiärer Situation und (14) Schwierig
keiten bei der kulturellen Eingewöhnung wegen Migration. Den Diagnosen 1 bis 8 massen die Gutachter einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu (
Urk.
6/76/76 f.).
5.
2
Aus gesamtmedizinischer Sicht gelangten die Gutachter
damals
zum Schluss,
dass der Beschwerdeführerin keine mittelschweren
oder
schweren Tätigkeiten mehr ausüben könne. In jeglicher adaptierten, leichten bis intermittierend mittelschwe
ren Tätigkeit best
ehe
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30
%
. Die aus neurologischer und
rheumatologischer/
orthopädischer Sicht formulierten Ein
schränkungen seien nicht additiv
(
Urk.
6/76/
83). Wenngleich
mit
medizinische
n
Massnahmen nicht mehr
mit
einer namhaften Besserung des gesundheitlichen Zustandes
gerechnet
werden könne, sei eine physiotherapeutische Behandlung zwecks muskulärer
Rekonditionierung
angezeigt
. Der übermässige Schmerzmit
telgebrauch sollte im Rahmen einer Schmerzbehandlung angegangen werden (
Urk.
6/76/85).
5.
3
In
der ergänzenden Stellungnahme vom
7.
April 2014
zum
Y.___
-
Gutachte
n wurde
fest
gehalten
,
aus psychiatrischer Sicht sei ergänzend festzustellen, dass die Beschwerdeführerin in jeder dem Körperleiden angepassten Tätigkeit weiterhin während sieben Stunden täglich ohne Verminderung des Rendements arbeitsfä
hig sei. Si
e könnte auch ganztags, das heiss
e
während achteinhalb Stunden ein
gesetzt werden, in diesem Fall mit einer Verminderung des Rendements von 20
%
. Aus gesamtmedizini
s
cher Sicht beachtlich sei eine Einschränkung der Arbeitsfä
higkeit um 30
%
. Wie im Gutachten bereits festgehalten, seien die Beeinträchti
gungen aus neurologischer und aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht nicht additiv zu sehen
(
Urk.
6/79).
5.
4
Vor Erlass der Verfügung vom 1
7.
September 2014 (
Urk.
6/88) hielt RAD-Arzt Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, in seiner Stellungnahme vom 2
5.
April 2014 fest, der Beurteilung der
Y.___
-Gutachter lägen eigene Untersuchungen zu Grunde. Diese seien umfassend ausgefallen und es seien auch die gesamten
Vorakten
gewürdigt worden. Die Schlussfolgerungen vermöchten zu überzeugen. Somit sei ab September 2013 von einer gesundheit
lichen Verschlechterung in dem Sinne auszugehen, dass aus psychiatrischer Sicht eine angepasste Tätigkeit im Umfang von 80
%
zumutbar sei und aus somatischer Sicht im Umfang von 70
%
. In Frage kämen wechselbelastende leichte bis mit
telschwere Tätigkeiten ohne häufige
s
Arbeiten über de
m Schulterniveau respek
tive über
K
opf. Weitere medizinische
Abklärungen
seien nicht erforderlich (
Urk.
6/84/5).
Die
Beschwerdegegnerin stellte der Einschätzung des RAD folgend auf das Ergebnis der Begutachtung ab und errechnete
bei Erlass ihrer Verfügung vom 1
7.
September 2014
ausgehend von einer Restarbeitsfähigkeit von 70
%
gestützt auf
ein
Valideneinkommen
von Fr.
61'743.-- und ein Invalideneinkom
men von
Fr.
34'123.50 einen Invaliditätsgrad von 45
%
(
Urk.
6/88; vgl. auch
Urk.
6/80,
Urk.
6/84/6).
6.
6.1
Im Zuge der
Neuanmeldung vom
1
2.
Ju
l
i 2016 (
Urk.
6/94), auf welche
die
Beschwerdegegnerin
mit Verfügung vom 2
6.
September 2016 nicht ein
trat
(Urk.
6/103)
und
welchen Entscheid
das Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2016.001170 vom 2
9.
Januar 2018
schützte
(
Urk.
6/118)
,
gelangte
der Bericht von
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Rheumatologie und Innere Medizin
,
vom
3.
Juni 2016
zu de
n
Akten. Darin führte die Ärztin unter Nennung der bereits bekannten Diagnosen im Zusammenhang mit dem Rückenleiden im lumbalen und zervikalen Bereich, de
m Leiden
im Bereich der Hände, den Knieschmerzen, dem Schulterleiden und der depressiven Symptomatik (Urk.
6/92/1)
und unter Bezugnahme auf zwei MRI-Befunde die Lendenwirbelsäule und das rechte Knie betreffend (
Urk.
6/92/7
-9
)
aus, die Beschwerdeführerin leide an einer multifakto
riellen Schmerzsymptomatik
.
Trotz dem Ausbau der Analgesie,
der
antidepressi
ve
n
Medikation und
der
physio- sowie
chiropraktische
n
Behandlung mit lokalen Infiltrationen sei es zu keiner Besserung der Beschwerden
gekommen (
Urk.
6/92/2).
6.2
Im Bericht vom
3.
November 2016 ergänzte
Dr.
B.___
,
neben der Schmerzsymp
tomatik verursachten auch Konzentrationsstörungen und eine ausgeprägte Müdigkeit eine deutliche Einschränkung der täglichen Aktivitäten.
Gemäss der behandelnden Psychiaterin sei von mittelschweren depressiven Episoden auszu
gehen. In letzter Zeit leide die Beschwerdeführerin auch unter einer psychosozi
alen Belastungssituation, was die gesamte Symptomatik zusätzlich ungünstig beeinflusse. Eine geplante stationäre Rehabilitation sei wegen einer Mamma-Ope
ration verschoben worden.
Zurzeit
bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 70
%
(
Urk.
6/104/7).
6.3
Im Bericht vom
2.
Oktober 2020 wies
Dr.
B.___
auf eine Zunahme der Beschwer
den in Bezug auf die
Nacken- und Rückenschmerzen sowie die Schmerzproble
matik in den Unterarmen hin. Sodann erwähnte
sie
eine Schmerzproblematik im Zusammenhang mit einer Psoriasis-Arthropathie, eine Fussschmerzproblematik und chronische
Cephalgien
und sie schloss auf eine vollständige Arbeitsunfähig
keit (
Urk.
6/130/3).
6.4
Vom 1
2.
Mai bis 1
3.
Juni 2020 hielt sich die Beschwerdeführerin stationär in der
Klinik C.___
zur Rehabilitation
und Schmerzbehandlung
auf. Im Austrittsbericht vom
7.
Juli 2020
(
Urk.
6/130/4-10)
führten die behandelnden Ärzte aus, die Beschwerdeführerin leide unter einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
,
und unter
einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F 45.1).
Erwähnung fand auch die rheumatologische Erkrankung mit Schmerzen im Bereich der kleinen Gelenke der Hände, des Rückens, der Schulter, der Hüfte und der Knie (
Urk.
6/130/4).
Bei Eintritt beschrieben die Ärzte die Beschwerdeführerin als
depressiv niedergestimmt, jedoch auslenkbar und schwingungsfähig. Im Zent
rum der Behandlung habe die Stärkung der Selbstfürsorge, die Psychoedukation und der Umgang mit den Schmerzen gestanden. Im Verlauf der Behandlung sei es zu einer leichten Aufhellung der Stimmung, zu einer Zunahme der Freudfä
higkeit und zu einer Reduktion der Gereiztheit gekommen. Weiterhin fortbeste
hend gewesen seien Konzentrationsstörungen, innere Unruhe, Niedergestimmt
heit, Interesselosigkeit sowie Ein- und Durchschlafstörungen
. Hinsichtlich der Schmerzen habe die Beschwerdeführerin keine signifikante Veränderung wahr
genommen
(
Urk.
6/130/4-6).
6.5
Nach der
erneuten
Anmeldung vom
6.
Oktober 2020
berichtete
Dr.
B.___
a
m 4.
Januar 2021
zu
Handen
der Beschwerdegegnerin
(
Urk.
6/139/7-13)
. Sie wies auf die im Berichtszeitpunkt
im
Vordergrund stehenden Beschwerden im Zusam
menhang mit der Psoriasis-Arthropathie im Bereich beider Hände, auf die ausge
prägten Myogelosen als Folge der chronischen Nacken- und Rückenbeschwerden und die chronischen Fussschmerzen hin.
Da Einschränkungen hinsichtlich Heben und Tragen von schweren Lasten über 10 kg sowie bezüglich Arbeiten in Inkli
nation der Lendenwirbelsäule und für solche über der Schulterhorizontalen und
mit
repetitive
n
Bewegungen von Händen und Armen bestünden, sei die bisherige Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin nicht mehr zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit sei während zweier Stunden pro Tag möglich. Die Prognose sei schlecht, dies aufgrund fehlender Motivation, fehlender Sprachkenntnisse, fehlender Berufsbildung
sowie wegen
ausgeprägter Müdigkeit und Vergesslichkeit
(
Urk.
6/139/8 ff.).
6.
6
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt am
2.
März 2021 zu
Handen
der Beschwerdegegnerin fest, die Beschwerde
führerin leide an keiner psychischen Störung, die eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge habe (
Urk.
6/141/7).
6.
7
Am 1
6.
Juli 2021 führte
Dr.
B.___
aus,
a
ktuell sei die Beschwerdeführerin
aus rheumatologischer Sicht vollständig arbeitsunfähig, dies aufgrund der stark immobilisierenden
Epicondylitis
humeri
radialis
beidseits und
der
anhaltenden Rückenschmerzen. Nach Belastungen träten ferner trotz der
Biologika
-Therapie Arthritiden in den Hand- und Fussgelenken auf (
Urk.
6/146/1).
6.
8
6.
8
.1
Im Februar und März 2022 wurde die Beschwerdeführerin von den Experten und Expertinnen der Begutachtungsstelle
Z.___
AG (nachfolgend:
Z.___
) in den Fachgebieten Innere Medizin, Psychiatrie, Rheumatologie und Neurologie unter
sucht (vgl.
Urk.
6/179/3 u. 42 ff.). Diese erstatteten ihr Gutachten am
4.
Mai 2022
(
Urk.
6/179/1-17)
. Als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
nannten sie (1)
eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi
schen Faktoren
(ICD-10 F45.41), (2) eine rezidivierende
depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), (3) eine periphere
Spondylar
thropathie
bei
N
agelpsoriasis (ED im April 2019), (4)
ein
chronisches
lumbospon
dylogenes
Syndrom b
ei
Zustand nach
Hemilaminektomie
L5/S1 und Dekompres
sionsoperation bei Diskushernie am 2
5.
September 2019, (5) ein
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom mit geringfügigen Bandscheibenprotru
sionen C3/C4 bis C6/C7 mit leich
t
er
Foramenst
e
nose
C5/C6 bei
d
seits und dege
nerativer Spondylolisthesis C7/Th1 mit Facettengelenksarthrose beidseits, (6) ein degeneratives Schulterleiden mit Zustand nach Schulterarthroskopie und sub
acromialer
Bursektomie
und offener Schraubenosteosynthese des Os
acromiale
links am 2
7.
September 2013
nach Arthroskopie des
Acromioclaviculargelen
ks
und
bei
symptomatischem Os
acromiale
links, (
7) eine chronische
Epicondylopa
thia
humeroradialis beidseits und
ulnaris
rechts und (8) degenerativ bedingte Knieschmerzen beidseits mit
Trochleadysplasie
und Chondropathie beidseits sowie diskreten Signalalterationen des medialen
Meniskushinterhorns
beidseits
,
links betont (
Urk.
6/179/11).
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit massen die Experten
folgenden Diagno
sen zu (
Urk.
6/179/12): (1) Verdacht auf latente Hypertonie, (2) Knick-Senkfuss beidseits, (3) Zustand nach offener Karpaltunnelspaltung rechts bei Karpaltunnel
syndrom
im
März 2020 ohne nervale Residuen, (4) myofasziale Dysbalancen mit weichteilrheumatischen Schmerzen, (5) mögliches Karpaltunnelsyndrom links und mögliches
Sulcus
-
u
lnaris
-Syndrom beidseits ohne aktuell vorliegende ner
val
e
Defizite und (6) Spannungskopfschmerzen (DD: Medikamentenüberge
brauchs-Kopfschmerz
)
.
6.
8
.2
Im Zusammenhang mit den gestellten Diagnosen führten die Gutachter aus, gesundheitliche Beeinträchtigungen seien ab 2007 mit damaligem Vorliegen von Polyarthralgien und dem Verdacht auf eine atypische
Spondylarthropathie
doku
mentiert
. Ende 2009 sei sodann eine LWS-Diskushernie festgestellt und operiert worden. In der weiteren Folge sei eine Depression mit somatischen Symptomen festgestellt worden und 2012 seien linksseitige Schulterschmerzen aufgetreten. Das Beschwerdebild habe sich in der Folge insgesamt nicht verändert. Auch eine stationäre psychosomatische Rehabilitation im Jahr 2020 habe daran nichts geändert.
Neu sei die Diagnose einer Psoriasis-Arthritis hinzugekommen.
Bei der aktuellen internistischen Untersuchung hätten sich ein leicht erhöhter Blutdruck und ein erhöhtes Gewicht
gezeigt, das aber noch nicht das Ausmass einer Adipo
sitas angenommen habe. Im Bereich der Haut seien keine Anzeichen für eine Rosazea oder Psoriasis aufgefallen. Mithin könne aktuell eine dermatologische Diagnose nicht zweifelsfrei gestellt werden
(
Urk.
6/179/7-8)
.
6.
8
.3
Aus psychiatrischer Sicht
ist dem Gutachten zu entnehmen, im Vordergrund des klinischen Bildes stünden seit mehreren Jahren bestehende Schmerzen, die ihren Ausgangspunkt in physiologischen Prozessen hätten.
Bezüglich
Ausweitung
und Aufrechterhaltung der Schmerzen spielten bei der Beschwerdeführerin psychische Prozesse eine Rolle. Von einer Vortäuschung der Beschwerden sei jedoch nicht auszugehen.
Konkret hab
e
d
ie Untersuchung
ergeben, dass
die Kriterien für eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren gemäss ICD-10 erfüllt seien. Ferner seien die Kriterien gemäss ICD-10 für eine derzeit mittelgradige depressive Episode gegeben. Berichtete Hinweise für Zwangshand
lungen erfüllten bei fehlendem Leidensdruck in diesem Zusammenhang nicht die Kriterien für eine Zwangsstörung (
Urk.
6/179/8).
6.
8
.4
Aus rheumatologischer Sicht wurde im Gutachten ausgeführt, d
ie Diagnose einer Psoriasis-Arthropathie sei im Frühjahr 2019 gestellt worden. Bildgebend habe im September 2020
links eine
leichtgradige
Synovitis
mit Gelenkserguss im distalen
Radioulnargelenk
und deutlich weniger ausgeprägt auch radiokarpal mit kleinem Ganglion und überdies eine leichtgradige Tendovaginitis/
Synovitis
der
Extenso
r
carpi
radialis
-
Sehnen ohne abgrenzbaren Sehnenriss festgestellt werden können. Es seien mithin aus rheumatologischer Sicht die Kriterien für eine periphere
Spon
dylarthropathie
bei Psoriasis
vulgaris
erfüllt gewesen. Trotz geklagter Gan
z
kör
perschmerzen könne ein Fibromyalgie-Syndrom nicht bestätigt werden. Körper
liche Erkrankungen müssten bei der Diagnosestellung ausgeschlossen sein
.
Anhand der aktuell durchgeführten bildge
b
enden Untersuchungen habe im Bereich der Halswirbelsäule eine leicht verschmälerte Bandscheibe auf der Höhe C5/C6 mit
Spondylosis
und
Unkarthrose
,
aber auch mit mässigen Degenerationen der
Intervertebralgelenke
im gesamten Bereich der Halswirbelsäule festgestellt werden können. Lumbal habe sich eine massiv verschmälerte lumbosakrale Band
scheibe mit Vakuumphänomen bei ansonsten mässigen Degen
e
rationen der
Intervertebralgelenke
L4/
5 und L5/
S1 gezeigt. Die Darstellung der Schulter links habe normale ossäre Strukturen mit regelrechte
m
Acromioclaviculargelenk
und regelrechten periartikulären Weichteilen gezeigt. An den beiden Händen hätten ebenfalls keinerlei entzündliche Strukturalterationen
festgestellt werden können. Die ossären Strukturen seien beidseits normal und regelrecht.
Am Achsenskelett sowie den grossen und kleinen Gelenke
n
bestünden keine wesentliche
n
Funkti
onseinschränkungen
, obgleich die Beschwerdeführerin kontinuierlich über Funk
tionseinschränkungen geklagt habe. Es g
e
be sodann keine Hinweise auf eine glenohumerale Instabilität im Bereich der Schultergelenke. Die symmetrischen Krafttests seien seitengleich gut demonstriert worden.
Eine neuroradikuläre Aus
fallsymptomatik habe gefehlt. Die seitenvergleichende Umfangmessung habe keine pathologische Differenz ergeben, so dass die längerfristige Schonung eines Armes oder Beins mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden könne. Nach wie vor habe
aber
eine deutliche
Druckdolenz
im Bereich der
Epikondylen
an den Ellbogen bestanden. Myofasziale Dysbalancen hätten sich sodann nicht nur im Rückenbereich
in der Form
von Hartspann und Myogelosen tasten lassen, sondern
z.B.
auch im Unterarmbereich
beidseits
(
Urk.
6/179/
8-10
).
6.
8
.5
Zur
neurologischen Untersuchung
lässt sich dem Gutachten entnehmen, die Beschwerdeführerin
habe über seit Jahren bestehende Schmerzen im Nackenbe
reich mit Ausstrahlungen zum Hinterkopf sowie in die Schultern beidseits sowie über Schmerzen im gesamten Rückenbereich, an den Händen, Füssen und Hüften sowie über Kopfschmerzen geklagt.
Der klinisch-neurologische Untersuchungs
befund habe keine nervalen Dehnungszeichen gezeigt, weder zervikal noch lum
bal. Es hätten sich keine Anzeichen für Rückenmarksläsionen ergeben. Bei der Überprüfung der Sensibilität
sei durchwegs
ein normales Empfinden angegeben worden. Die Überprüfung der
Tinel’schen
Zeichen sei im Bereich der oberen Ext
remitäten nicht verwertbar gewesen, denn beim Beklopfen jedweder Hautstellen seien Schmerzen angegeben worden. Der
Nervus
ulnaris
sei beidseits nicht im
Sulcus
luxiert. In vegetativer Hinsicht seien keine pathologischen Auffälligkeiten erhoben worden. Die koordinativen Funktionen seien regelrecht gewesen. Insge
samt habe kein krankhafte
r
neurologischer Befund
erhoben werden können
. Die Anamnese spreche aus neurologischer Sicht am ehesten für das Vorliegen
von Spannungskopfschmerzen (DD
:
Medikamentenübergebrauchs-Kopfschmerz). Es handle sich hierbei um
eine mittels
leitliniengerechte
r
Behandlung
grundsätzlich
gut einstellbare Problematik, die zu keiner dauerhaften Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit führe. Zu überlegen sei gegebenenfalls ein stationär durchzufüh
render Entzug der Analgetika, das Führen eines Kopfschmerzkalenders und die Erlernung und Durchführung von Entspannungstechniken. Das Vorliegen eines Karpaltunnelsyndroms linksseitig sei aktenkundig. Der hiesigen Untersuchung zufolge liege
aber
keine dauerhafte Kompression des
Nervus
medianus linksseitig vor.
Angezeigt sei eine neurophysiologische Untersuchung und beim Nachweis eines Karpaltunnelsyndroms sei nachts eine volare Unterarmschiene zu tragen. Die Prognose diesbezüglich sei gut. Auch bezüglich des möglichen
Sulcus-ulna
ris-Syndroms
sei eine neurophysiologische Untersuchung angezeigt. Es handle sich hierbei um ein
e
grundsätzlich behandelbare Störung
,
die mindestens aktuell zu keiner dauerhaften Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit führe
(
Urk.
6/176/10)
.
6.
8
.6
Zusammenfassend
hielten die
Z.___
-Gutachter fest
, dass
aus rheumatologischer Sicht
die bisherige Tätigkeit als Raumpflegerin
aufgrund der damit verbundenen körperlichen Belastungen
nicht mehr
zumutbar
sei.
Es sei
sodann
davon auszu
gehen, dass sich
aus psychiatrischer Sicht
die Arbeitsfähigkeit auch in
einer
angepassten Tätigkeit verschlechtert habe, wobei der retrospektive Verlauf schwierig respektive nicht lückenlos abzuschätzen sei (
Urk.
6/176/10 f.). Aus somatischer Sicht h
ervorzuheben sei, dass nicht alle geklagten Beschwerden organmedizinisch vollständig
erklärt werden könnten
. Die Schilderung der Beschwerden sei
zudem
insgesamt vage geblieben und es zeigten sich
Symptom
verdeutlichungen
.
A
ls a
ngepasst
zu beurteilen
seien
leichte bis selten mittel
schwere wechselbelastende Tätigkeiten ohne Überkopfarbeiten, ohne das Arbei
ten in der Hocke, im Kauern oder auf Knien. Zu vermeiden seien sodann Arbeiten auf Leitern
,
verbunden mit repetitivem Treppensteigen
oder mit Zwangshaltun
gen für die Wirbelsäule. Ebenso zu vermeiden seien ausgeprägte Expositionen zu Kälte oder Nässe
(
Urk.
6/176/12 f.)
.
Zu beurteilen sei der Zeitraum sei
t
August 201
6.
Die Arbeitsfähigkeit (richtig: Arbeitsunfähigkeit)
in angepassten Tätigkei
ten
habe damals muskuloskelettal bedingt bei 20
%
gelegen und habe sich seither nicht verändert
(
Urk.
6/176/13)
.
Aus psychiatrischer Sicht sei jedoch die Umset
zung dieses Belastungsprofils
aktuell
nicht
zumutbar
.
Auch die aus somatischer Sicht beschriebenen Inkonsistenzen würden durch das psychische Leiden relati
viert.
Die psychische Situation
habe sich im Lauf der Zeit, insbesondere
ab 2016
progredient verschlechtert
.
Spätestens seit dem
7.
Juli 2020 bestehe
aus psychi
atrischer Sicht
auch in einer angepassten Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit mehr.
Es liege
insbesondere eine schwergradige Teilhabebeeinträchtigung und damit
eine
versicherungsmedizinisch relevante Beeinträchtigung vor.
Relevante Hin
weise auf eine Persönlichkeitsakzentuierung oder eine Persönlichkeitsstörung bestünden allerdings nicht.
Die Familie, die die Beschwerdeführerin stütze, sei eine positive Ressource. Ungünstig sei
en
die pessimistisch geprägte Selbstein
schätzung und die berichtete Hoffnungslosigkeit. Es liege mittlerweile eine Absenz von über zehn Jahren vom Berufsleben vor und die Beschwerdeführerin verfüge über keine Berufsausbildung.
Was die weitere Behandlung betreffe, sei eine Kombination aus
a
ntidepressive
r Behandlung
und erneuter mehrwöchiger stationärer Psychotherapie mit dem
F
okus
auf
die
affektiven Störung
sowie her
nach eine fortlaufende ambulante Psychotherapie mit hoher Frequenz und unter Einbindung von Ergotherapie und aktivierender Physiotherapie anzuraten. Erste Veränderungen könnten sich frühestens im Rahmen der stationären Psychothe
rapie präsentieren. Grundsätzlich bleibe aber festzuhalten, dass ohne eine
B
esse
rung der somatischen Beschwerden die Prognose für eine Besserung des psychi
schen Leidens als ungünstig zu bewerten sei
(
Urk.
6/179/1
2
ff.).
6.
8
.7
Am
8.
Juni 2022 führten die
Z.___
-Experten
ergänzend zum Gutachten
aus, auf rheumat
o
logische
m
Fachgebiet lägen mehrere Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vor. Die betreffenden Leiden führten
selbstverständlich zu soma
tischen Beschwerden - wenngleich sie aus rheumatologischer Sicht im dargestell
ten Ausmass
nicht gänzlich
nachvollzogen werden könnten - und sie wirkten sich auch ungünstig auf die psychische Situation aus.
Dies stehe ausser Frage. Da rheumatologisch keine Verbesserungsmöglichkeiten gesehen würden, seien Mas
snahmen zur Optimierung der Arbeitsfähigkeit
lediglich
auf psychiatrischem Fachgebiet zu suchen. Diese seien im Gutachten genannt worden, wobei die Prog
nose zurückhaltend sei (
Urk.
6/181/1 f.).
6.
9
Nachdem RAD-Arzt
Dr.
A.___
am 1
6.
August 2022 festgehalten hatte, dass aus rein somatischer Sicht die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der
Z.___
-Gutachter übernommen werden könne, indes aufgrund von Inkonsistenzen die RAD-Psychiaterin ergänzend um ihre Fachbeurteilung gebeten werde (
Urk.
6/182/9, vgl. auch
Urk.
6/182/8-9),
nahm RAD-Ärztin Dr
.
E.___
, Fachärztin für Psy
chiatrie und Psychotherapie, am 1
7.
August 2022
zur psychiatrischen Beurteilung im
Z.___
-Gutachten
Stellung.
Sie führte aus, es seien bei der Untersuchung die geklagten Beschwerden und die
Vorakten
berücksichtigt worden. Die Schlussfol
gerungen seien jedoch nicht einleuchtend. Es sei eine negative Antwortverzer
rung nachgewiesen und es seien nicht konsistente Symptome beschrieben wor
den. Da in der Psychiatrie die Befunde praktisch nur
im Gespräch
erhoben werden könnten,
sei
es problematisch,
bei einer nachgewiesenen negativen Antwortver
zerrung auf die Angaben der untersuchten Person abzustellen.
Analoges gelte hinsichtlich der Angaben zum Mini-ICF-APP. Im Gutachten fänden sich keine Angaben
da
zu, warum
die betreffenden
Items eingeschränkt seien.
Der Gutachter habe
hervorgehoben, dass es sich bei
der
chronischen Schmerzstörung mit soma
tischen und psychischen Faktoren um eine Verschlechterung des Gesundheitszu
standes handle, da diese Diagnose neu gestellt worden sei. Dies treffe aber effektiv nicht zu. Bereits im
Y.___
-Gutachten sei
eine entsprechende Diagnosen
gestellt worden. Die im
Z.___
-Gutachten ebenfalls genannte rezidivierende depressive Störung könne nicht nachvollzogen werden, da bisher keine depressive Episode diagnostiziert worden sei. Die von den Behandlern im Jahr 2013 erwähnte Depression sei bei der
Y.___
-Begutachtung als Anpassungsstörung
beurteilt
worden. Darüber hinaus habe die behandelnde Ärztin
Dr.
D.___
im Jahr 2021 angegeben, es
liege
keine psychische Störung vor, die eine Arbeitsunfähig
keit begründe.
Insgesamt könne nicht nachvollzogen werden, weswegen der psy
chiatrische Gutachter zum Schluss gelangt sei, dass seit dem Austritt aus der sta
tionären Behandlung in der
Klinik C.___
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe
, zumal die Diagnosen,
die
Einschränkungen und die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Austrittsbericht der betreffenden Klinik nicht nachvollzogen werden könnten. Aus psychiatrischer Sicht sei insgesamt
k
eine Veränderung des gesundheitlichen Zustandes seit der
Y.___
-Begutachtung im Jahr 2014 ausge
wiesen (
Urk.
6/182/9 f.).
7.
Aus somatischer Sicht gelangten die
Z.___
-Gutachter
- wie dies in vorstehender E. 6.8.6 dargelegt wurde -
zum Schluss
,
dass
als angepasste
Tätigkeit
eine
kör
perlich
leicht
e bis
selten mittelschwer
e und wechselbelastende
Arbeit
in Frage komme, dies
ohne Überkopfarbeiten, ohne Arbeiten in der Hocke, im Kauern
,
auf Knien
oder auf
Leitern,
ohne
repetitive
s
Treppensteigen
, ohne
Zwangshaltungen für die Wirbelsäule
und ohne
ausgeprägte Exposition zu Kälte oder Nässe
,
und in einer solchen von einer
Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit
im Ausmass
von 20
%
auszugehen
sei (
Urk.
6/179/12 f
f
.)
.
Dies entspricht
im Wesentlichen
der Beurteilung durch die
Y.___
-Gutachter
, die im
Gutachten vom
2
4.
März 2014
aus
führten,
aus somatischer Sicht seien körperlich belastende Tätigkeiten nicht mehr zumutbar
, a
ngepasst seien jedoch alle körperlich
leichte
n
bis
intermittierend
mittelschwere
n
Tätigkeiten
, wobei insbesondere
mit Rücksicht auf das Schulter
leiden
auch in einer angepassten Tätigkeit
von einer Einschränkung der Arbeits
fähigkeit von 20
%
auszugehen
sei
(
Urk.
6/76/80
).
Die leicht abweichende Beur
teilung im Sinne einer Herabstufung der noch zumutbaren
Gesamtbelastung (leichte
bis intermittierend
mittelschwere Tätigkeiten resp. nunmehr leichte bis selten mittelschwere Tätigkeiten)
wurde im
Z.___
-Gutachten damit begründet, es liege mittlerweile eine entzündlich-rheumatische Grunderkrankung vor und es seien auch die pathologischen Veränderungen im Bereich der Schultern, der Ell
bogen und der Hände zu berücksichtigen, wobei - was auch schon im Vorgut
achten festgehalten worden sei - die
Insertionstendinosen
an den Ellbogen grund
sätzlich behandelbare Pathologien seien (
Urk.
6/179/80).
Vor dem Hintergrund der erhobenen somatischen Befunde und der Würdigung dieser unter Bezug
nahme auf die Ergebnisse der
Y.___
-Begutachtung im Jahr 2014 (
Urk.
6/76/20 ff., Urk.
6/179/42 ff.,
Urk.
6/179/70 ff.,
Urk.
6/179/88 ff.) erweis
en
sich die
Schlussfolgerungen
der
Z.___
-Gutachter als
nachvollziehbar und
diese werden
im Übrigen
auch
von den
Parteien
nicht
bemängelt.
D
ie Beschwerdeführerin
stellte
in ihrer Beschwerde
in erster Linie
die
psychiatrische Beurteilung im
Z.___
-Gutachten
und
die
Darlegungen des RAD in diesem Zusammenhang
in Frage
(
Urk.
1 S. 8 ff.
).
8.
8.1
Zu
m psychiatrischen Untersuchungsergebnis,
wie es
Eingang in die Schlussbeur
teilung im
Z.___
-Gutachten
fand
(
Urk.
6/179/
7 ff.
), ist dem Teilgutachten von
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
3.
Februar 202
2
(
Urk.
6/179/54-69)
zu entnehmen,
die
somatoforme Schmerz
störung und die rezidivierende depressive Störung sei
en
diagnostisch hinreichend abgestützt.
I
m Vordergrund des klinischen Bildes
stünden
,
d
ie Schmerzstörung
betreffend
,
seit mehreren Jahren Schmerzen in verschiedenen anatomischen Regionen, die ihre Ursache in
physiologischen
Prozessen hätten. Psychischen Faktoren komme eine wichtige Rolle für den Schweregrad, die Exazerbation und die Aufrechterhaltung der Schmerzen zu
. Der Schmerz verursache in klinisch bedeutsamer Weise Leiden und Beeinträchtigung in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen Funktionsbereichen. Hinweise, dass der Schmerz absichtlich erzeugt oder vorgetäuscht werde, bestünden bei der Beschwerdeführerin nicht. Hinzu komme eine gedrückte Stimmung mit Antriebsminderung und Interesselo
sigkeit sowie Anhedonie
, womit
drei Hauptkriterien für eine depressive Störung erfüllt
seien
. Hinzu kämen
der
Verlust des Selbstwertgefühls, wiederkehrende Gedanken an den Tod sowie Konzentrations- und Schlafstörungen. Aufgrund die
ser vier weiteren Kriterien rechtfertige es sich von einer gegenwärtig mittelgradi
gen
depressiven
Episode auszugehen
(
Urk.
6/179/62
,
Urk.
6/179/
67
)
.
Aus den Akten und den Angaben der Beschwerdeführerin erschliesse sich, dass sich diese seit mehreren Jahren
einmal pro Monat
in einer ambulanten psychiat
rischen Behandlung
befinde. Gleichzeit
ig
unterziehe sich die Beschwerdeführerin eine
r
medikamentösen
antidepressive
n
Therapie, wobei
diese nur teilweise leitli
niengerecht
erfolge
. Angezeigt sei eine Optimierung der medikamentösen Behandlung
sowie eine wöchentliche
F
requenz
der Therapiesitzungen
. Als Res
source zu bewerten seien die familiäre Einbettung und
der geäussert Wunsch
, wieder zu arbeiten. In Anlehnung an das Mini-ICF-APP lägen bei der Beschwer
deführerin Beeinträchtigungen in zehn von dreizehn Bereichen vor, womit eine sozialmedizinisch relevante Teilhabebeeinträchtigung bestehe, die im Hinblick auf die Tragweite der Einzelheiten als schwer zu bewerten sei (
Urk.
6/179/63).
Da die körperliche Symptomatik
als
ausschlaggebende
r
auslösende
r
und auf
rechterhaltende
r
Faktor für die depressive Symptomatik zu bewerten sei und sich trotz kontinuierlicher rheumatologischer Behandlung nicht gebessert habe, sei es im Verlauf seit 2010 progredient zu einer depressiven Symptomatik mit Ein
schränkungen von Konzentration, Gedächtnis
,
Antrieb und soziale
r
Interaktionen gekommen. Damit verbunden sei es zu einer Zunahme der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit gekommen. Eine erwerbliche Tätigkeit sei der Beschwerdefüh
rerin krankheitsbedingt derzeit nicht möglich
.
Die Arbeitsfähigkeit lasse sich durch medizinische Massnahmen verbessern
, insbesondere durch eine Kombina
tion aus Antidepressiva, erneuter mehrwöchiger stationärer Psychotherapie mit dem Fokus auf die affektive Störung und mit einer fortlaufenden ambulanten Psychotherapie mit höherer Frequenz unter Einbindung in eine Ergo- und eine aktivierende Physiotherapie. Allerdings sei zu bedenken, dass ohne eine Besse
rung der somatischen Beschwerden die Prognose für eine B
esserung der psychi
schen Problematik ungünstig sei. Was den retrospektiven Verlauf betreffe, so sei e
ine valide Aussage aufgrund der fehlenden
fachpsychiatrischen Befundbericht
e
zwischen 2013 und 202
0
nicht möglich
(Urk.
6/179/64 ff.).
8.2
Die psychiatrische Exploration durch
Dr.
F.___
ergab im Vergleich zur
psychi
atrischen Untersuchung
durch den
Y.___
-Gutachter
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
im Februar 2014
nur geringfügig abweichende
Befunde (
Urk.
6/76/69 ff.
,
Urk.
6/179/58 ff.
).
Eine auffällige
Ver
gesslichkeit
respektive
geringe Merkfähigkeit und
eine
eingeschränkte Konzent
ration bei gleichzeitig fehlenden Anzeichen für eine Minderintelligenz und ansonsten
im Wesentlichen
unauffälligem Verhalten in der Exploration mit der Fähigkeit zur adäquaten Äusserung während der gesamten Untersuchung
sdauer
stellten Dr.
F.___
und
Dr.
G.___
anlässlich ihrer Explorationen
gleichermassen fest
.
Ferner
beschrieben beide Experten die Beschwerdeführerin als im Gespräch zugewandt
und
bewusstseinsklar. Beide Gutachter beschrieben Symptome depres
siver Herabgestimmtheit
.
Dr.
G.___
hob ferner hervor, die Beschwerdeführerin sei während der Untersuchung stark auf ihre Schmerzen bezogen gewesen. Ent
sprechendes erwähnte
Dr.
F.___
nicht
(
Urk.
6
/76/
110
-112
,
Urk.
6
/179/58 f.).
Die Exploration durch
Dr.
F.___
ergab
ferner
aufgrund einer testpsychologischen Beschwerdevalidierung
deutliche Zeichen für eine negative Antwortverzerrung, d
as heisst
es bestehen substantielle Zweifel an der Gültigkeit der gelieferten Beschwerdeschilderung (Urk.
6
/179/59
f.). Überdies berichtete
Dr.
F.___
über einen von der Beschwerdeführerin geklagten beidseitigen Handtremor, wobei er feststellte, dass dieser bei Ablenkung nicht mehr wahrnehmbar war (
Urk.
6
/179/61). Bereits anlässlich der
Y.___
-Begutachtung
wurden
deutliche Anzeichen für eine inkonsistente Beschwerdeschilderung
und Selbstlimitierung
geschildert
(Urk.
6
/76/
111
).
Bezüglich der diagnoserelevanten Befunde (vgl. vor
stehende E.
2.3.2
) erg
a
b
mithin
die neuerliche psychiatrische Untersuchung durch Dr.
F.___
im Vergleich zur
Exploration
durch
Dr.
G.___
im Jahr 2014
keine ins Gewicht fallenden Abweichungen
.
Zum therapeutischen Setting gab die Beschwerdeführerin
anlässlich
der Untersuchung durch den
Y.___
-Experten Dr.
G.___
an, dreiwöchentlich finde eine Gesprächssitzung statt (
Urk.
6
/76/107). Den Angaben im psychiatrischen Teilgutachten von
Dr.
F.___
zufolge berichtete die Beschwerdeführerin über einmal pro Monat stattfindende Therapiesitzungen (
Urk.
6
/17
9
/63). Mithin ist im Verlauf
gar
eine
gewisse
Verringerung der Behand
lungsfrequenz zu verzeichnen
.
Hinzu kommt eine nach Einschätzung von
Dr.
F.___
unzureichende respektive nicht leitliniengerechte medikamentöse Behandlung (
Urk.
6
/17
9
/63).
E
ine
dauerhafte
Verschlecht
erung des psychischen Zustandes de
r
Beschwerdeführerin seit 2014 ist angesichts dessen auszuschlies
sen. Vielmehr ist auch mit Blick auf die Behandlungsfrequenz von einem im Wesentlichen unveränderten Zustand auszugehen.
Der Umstand, dass sich die Beschwerdeführerin vom 1
2.
Mai bis 1
3.
Juni 2020 stationär in der
Klinik C.___
zwecks Reduktion der depressiven Symptomatik
hatte
behandeln
lassen
(Urk.
6/130/4-
10
)
,
ändert daran nichts. Es handelte sich hierbei ganz offensicht
lich um eine vorübergehende Verschlechterung, wobei die Beschwerdeführerin
nach
Abschluss der Behandlung in gebessertem Zustand entlassen werden konnte (Urk.
6/130/6).
8.3
Was
die
diagnostische
Einordnung
betrifft,
ergibt sich aus den Darlegungen von
Dr.
F.___
dahingehend eine Abweichung, als
dieser
nebst der
Bestätigung der bereits von
Dr.
G.___
gestellten
Diagnose einer
chronischen Schmerzstörung
mit somatischen und psychischen Faktoren
als
weitere Diagnose
anstelle von Angst und depressive Störung gemischt
gemäss
Y.___
-Gutachten (Urk.
6/76/112) eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger Episode
nannte (
Urk.
6
/179/62).
Abweichend vom
Y.___
-Gutachten (
Urk.
6
/76/75,
Urk.
6
/76/
117
) schloss Dr.
F.___
ferner
auf eine höhere Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit durch das psychische Leiden
. Er gelangte zum
Schluss, der Beschwerdeführerin sei aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitstätigkeit mehr zumutbar (
Urk.
6
/17
9
/
63 f.
).
Rechtsprechungsgemäss ist n
icht die Diagnose
mas
sgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schwe
regrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unterschiedli
chen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann
noch
nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_170/2017 vom 13. Oktober 2017 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
Wie dargelegt
(vgl. vorstehende E. 8.2)
förderte
die Unter
suchung durch
Dr.
F.___
keine wesentlich anderen psychopathologischen Befunde
zu Tage
, die
hinreichend klar
auf einen abweichenden Schweregrad der
psychischen
Symptomatik schliessen lassen.
Er
hielt zusammenfassend nur fest, da die körperliche Symptomatik als auslösender und aufrechterhaltender Faktor insbesondere der depressiven Symptomatik zu werten sei, sich aber trotz
der erfolgten
Behandlung die somatischen Beschwerden nicht gebessert hätten, sei es progredient zu einer Zunahme der psychischen Symptomatik gekommen.
Weiter
hin
bestünden Einschränkungen bezüglich Konzentration, Denken, Gedächtnis
, Antrieb und der sozialen Interaktionen bei
vorhandener
Reizbarkeit (
Urk.
6
/179/64). Somatische Beschwerden beeinflussten bereits in der Zeit der
Y.___
-Begutachtung die psychische Verfassung der Beschwerdeführerin ungünstig (
Urk.
6
/76/
72 f.
) und
es
liessen sich auch damals Einschränkungen in Bezug auf
Konzentration, Denken, Gedächtnis, Antrieb
,
der sozialen Interaktio
nen
und eine Reizbarkeit feststellen (
Urk.
6
/76/10
9-112
). Richtig vermerkte
Dr.
F.___
folglich, dass diese Beeinträchtigungen weiterhin bestünden. Nicht nachvollziehbar ist es
folglich
, wenn
Dr.
F.___
vor diesem Hintergrund
ohne weitere erläuternde Darlegungen folgerte, es müsse daher postuliert werden, dass es im zeitlichen Verlauf zu einer Zunahme der klinisch bedeutsamen Symptome und der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit gekommen sei (
Urk.
6
/179/64).
Ebenso wenig überzeugt
die zusätzliche Feststellung von
Dr.
F.___
, es müsse in schwerem Ausmass von einer Teilhabebeeinträchtigung ausgegangen werden.
Der Gutachter vermerkte dazu lediglich, die Schlussfolgerung ergebe sich in Anlehnung an das Mini-ICF-APP, wobei er dies nicht näher erläuterte (
Urk.
6
/179/63).
Ein bloss
pauschaler
Verweis auf das Ergebnis
eines testpsycho
logischen Verfahrens
genügt nicht, um
das
Testresultat zum integralen Beurtei
lungsmassstab
der verbliebenen Arbeitsfähigkeit
zu
erheben
.
8.4
D
ie Beschwerdegegnerin
wendet
ein, die psychiatrische Beurteilung im
Y.___
-Gutachten sei noch unter Berücksichtigung der Foerster-Kriterien und damit der Überwindbarkeitsvermutung erfolgt, weswegen darauf gar nicht Bezug genom
men werden dürfe (
Urk.
1 S. 8 f.). Zutreffend ist
, dass die
Y.___
-Gutachter bezüglich Schmerzstörung noch eine Einordnung entsprechend der bis Juni 2015 gültigen Überwindbarkeitspraxis
, welche hernach durch das strukturierte Beweis
verfahren abgelöst wurde
(vgl. dazu BGE 141 V 281 Regeste u. E. 3.4-5)
,
vorge
nommen haben (vgl.
Urk.
6/76/74)
. Der Einwand der Beschwerdeführerin ist indessen nicht begründet.
B
ei besagter Überwindbarkeitsvermutung, wie auch bei dem
zwischenzeitlich
beachtlichen strukturierten Beweisverfahren,
handelt es sich
um
Instrument
e
zur
Rechtsfolgeabwägung.
H
ier
bedeutsam
ist
indessen
die Frage de
r Veränderung des
Sachverhaltes
seit der
Y.___
-Begutachtung. Auf die im
Y.___
-Gutachten wiedergegebenen Sachverhaltsfeststellungen, worauf der
rechtskräftige Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 1
7.
September
2014
(Urk.
6/88) beruht,
kann ohne Einschränkung
abgestellt werden.
Da zusammen
gefasst anlässlich der psychiatrischen Begutachtung durch
Dr.
F.___
im Februar 2022 im Vergleich zu derjenigen durch
Dr.
G.___
im Februar 2014
keine
eindeu
tig veränderte Befund
lage
erhoben wurde
, stellt
die
teilweise andere
Diagnos
tik
und die unterschiedliche
Beurteilung
der Arbeitsfähigkeit durch Dr.
F.___
eine
revisionsrechtlich
nicht relevante unterschiedliche
Beurteilung
des im Wesentli
chen unveränderten Sachverhalts dar.
Vor diesem Hintergrund rechtfertigt es sich
folglich
nicht, von einer
erheblichen
Tatsachenänderung
auszugehen.
RAD-Ärztin
Dr.
E.___
gelangte zu gleichlautenden Schlussfolgerungen (
Urk.
6/182/9 f.), was
sich aufgrund der gegebenen Umstände als nachvollziehbar erweist
.
Der abweichenden Auffassung der Beschwerdeführerin (
Urk.
1 S.
10 ff.
) kann
mithin
nicht beigepflichtet werden.
9.
9.1
Auch losgelöst von revisionsrechtlichen Überlegungen
vermag
die Beurteilung des psychiatrischen
Z.___
-
Gutachters
Dr.
F.___
nicht zu überzeugen.
Im Falle einer
leicht- bis mittelgradige
n
depressive
n
Störung
ist die
Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades
praxisgemäss
nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit zumindest überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind
(
vgl. vorstehende E.
2.3.2
).
9.2
Dr.
F.___
stufte das depressive Leiden als mittelschwer ein. Mit der
zusätzlichen
Schmerzstörung besteht eine psychische Komorbidität
(
Urk.
6
/179/62)
.
Zu beach
ten ist aber
, dass
Dr.
F.___
von einer negativen Antwortverzerrung
ausging, was ihn
substantiell
an
der Gültigkeit der Beschwerdeschilderung
und damit
an
der Konsistenz und Plausibilität
der Angaben
zweifeln liess
(Urk.
6
/179/59 f.
, Urk.
6
/179/61
)
.
Eine ins Gewicht fallende Ausprägung der diagnoserelevanten Symptom
e
steht damit nicht hinreichend fest. Somit vermag es nicht zu überzeu
gen,
wenn
der Gutachter ohne Weiteres
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht
attestierte
(
Urk.
6
/179/64)
,
hinwiederum aber
die Behandel
barkeit des psychischen Leidens keineswegs in Frage stellte, sondern
den
Ausbau des
psycho
therapeutischen Settings
und
vor dem Hintergrund
des engen Zusam
menhangs der psychischen Problematik mit den somatischen Beschwerden auch die Einleitung einer körperlichen
Rekonditionierung
als
dringlich
erachtete
(
Urk.
6
/179/
65
).
Darf ein Behandlungserfolg erwartet werden
,
spricht dies gegen eine
vollständige Arbeitsunfähigkeit.
Überdies hat
Dr.
F.___
positive Ressour
cen
, das heisst
intakte soziale
Beziehungen mit familiärer
Einb
ettung
bejaht
(
Urk.
6
/179/56 f.).
Die Indikatoren de
r
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (vgl. vorstehende E.
2.3.2) sind zusammengefasst nicht ausgeprägt genug, um die von
Dr.
F.___
attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit plausibel erscheinen zu las
sen.
9.
3
Das Aktivitätsniveau der Beschwerdeführerin im Alltag ist
zwar
reduziert und durch eine
n
sozialen Rückzug geprägt (
Urk.
6
/179/57)
, gleichwohl
kann
vor dem Hintergrund der somatischen Beeinträchtigung
(
Urk.
6
/179/
7
ff.
u. 12
)
und
den
substantiell
en
Zweifeln
an der Gültigkeit der Beschwerdeschilderung
(Urk.
6
/179/59 f.) die Überzeugung der Beschwerdeführerin, generell keine Erwerbstätigkeit mehr ausüben zu können (
Urk.
6
/179/59
f.
)
,
nicht nachvollzogen werden
,
und es kann insofern nicht von einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbelangen ausgegangen werden.
D
ie
nur einmal monatlich stattfindende ambulante Therapiesitzung
und die nicht leitliniengerechte medikamentöse Behandlung (
Urk.
6
/179/
57,
Urk.
6
/179/63
) sprechen
sodann
gegen einen eingliederungsanamnestisch ausgewiesenen
erheb
lichen
Leidensdruck
, der bei eine
r
die Arbeitsfähigkeit vollständig aufhebenden psychischen Erkrankung zu erwarten wäre.
Auch mit Blick auf die in der Kate
gorie «Konsistenz» massgeblichen Indikatoren ist eine vollständige Arbeitsunfä
higkeit nicht hinreichend nachvollziehbar.
10.
Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass aus
psychiatrischer Sicht keine Verände
rung des gesundheitlichen Zustandes ausgewiesen
ist
(vgl. vorstehende E. 8)
. Aus somatischer Sicht
ist
insofern eine Änderung
eingetreten
,
als
nach Einschätzung
der
Z.___
-Gutachte
r
eine angepasste Tätigkeit
zwar
weiterhin
im bisher ausge
wiesenen
Umfang zumutbar ist, jedoch mit einer
nunmehr
etwas geringeren Belastung
sgrenze
(vgl. vorstehende E. 7).
Gesamthaft aber ist
, wovon beim Erlass der Verfügung vom 1
7.
September 20
1
4 ausgegangen wurde (Urk.
6/84/4,
Urk.
6/88/2),
weiterhin
ausgewiesen
, dass der Beschwerdeführerin eine ange
passte Tätigkeit
im Umfang von 70
%
zumutbar ist
.
Die neu leicht geringere Belastungsgrenze (leichte bis selten mittelschwere
Tätigkeit statt
leicht
e
bis inter
mittierend mittelschwere Tätigkeiten; vgl. vorstehende E. 7) rechtfertig
t
keinen höheren als den bereits gewährten leidensbedingten Abzug vom Invalidenein
kommen
, was auch nicht geltend gemacht wird
(grundsätzlich zum leidensbe
dingten Abzug vom Invalideneinkommen
vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2, 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
aa
-cc
)
. Im Übrigen wurde bei der Zusprechung der Rente der Abzug
bereits
mit
der Begründung berücksichtigt, es seien nur leichte wechselbelastende Tätigkeiten zumutbar (vgl.
Urk.
6/30; vgl. auch
Urk.
6/80/1).
Auch bezüglich der übrigen für die Invaliditätsbemessung relevanten Faktoren hat sich nichts geändert. Eine neuerlich
e
Bemessung der Vergleichseinkommen (
Art.
16 ATSG)
ist daher entbehrlich. Die sei
t
der letzten
Anspruchsprüfung (
Urk.
6/80
,
Urk.
6/88
) eingetretene
L
ohnentwicklung
(vgl. die vom Bundesamt für Statistik publizierte Tabelle zur Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumen
tenpreise und der Reallöhne, T39; abrufbar im Internet) ist für beide
Vergleichs
einkommen gleichermassen
beachtlich.
Zutreffend wies die Beschwerdegegnerin
im Übrigen
darauf hin, dass die am 1.
Januar 2022 in Kraft getretenen geänderten Bestimmungen des IVG (vgl. vorstehende E. 1
.2
) am laufenden Rentenanspruch nichts änderten (
Urk.
2 S. 1).
Da die Voraussetzungen für die Zusprechung einer höheren Rente nicht erfüllt sind, hat die
Beschwerdegegnerin zu Recht
das Revisionsgesuch der Beschwerde
führerin abgewiesen
.
Die
angefochtene Verfügung vom 1
7.
November 2022
ist folglich nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
1
1
.
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurtei
len war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr.
800.--
anzusetzen und ausgangsgemäss
der
unterliegenden
Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Claudia Rohrer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensWilhelm