# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6072fc06-7d60-51a7-86c1-fa895b48e679
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.03.2010 UV 2009/23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2009-23_2010-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2009/23

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 02.04.2020

Entscheiddatum: 22.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2010
Art. 16 ATSG. Abstellen auf ärztliche Gutachten. Berechnung des 
Invalideneinkommens gestützt auf DAP-Löhne (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. März 2010, UV 
2009/23).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei und 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Entscheid vom 22. März 2010

in Sachen

V.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Susanne Friedauer, c/o Kieser Senn Partner, 

Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 

6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Fürsprecherin Dr. iur. Marianne Sonder, Rossimattstrasse 17, 

3074 Muri b. Bern,

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betreffend

Invalidenrente

Sachverhalt:

A.       

A.a   Die 1948 geborene V.___ war bei der A.___ als Restaurantangestellte tätig und 

dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) unfallversichert, als 

sie am 14. Februar 2005 auf Glatteis ausrutschte und auf die rechte Schulter stürzte 

(Suva-act. 1). Die Versicherte wurde gleichentags in der Notfallstation des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) radiologisch untersucht, wobei eine eingestauchte 

mehrfragmentäre Humeruskopffraktur rechts diagnostiziert werden konnte. Am 

15. Februar 2005 wurde in der Klinik für Orthopädische Chirurgie des KSSG eine 

Plattenosteosynthese durchgeführt (Suva-act. 2, 3). Die Suva anerkannte ihre 

Leistungspflicht.

A.b   Im September 2005 nahm die Versicherte die Arbeit vorerst an drei Tagen pro 

Woche während ca. vier Stunden in einer angepassten Tätigkeit im Take-Away-Bereich 

der Arbeitgeberin wieder auf (Suva-act. 19). Am 7. November 2005 erfolgte im KSSG 

die Osteosynthesematerialentfernung sowie eine Arthrolyse und Mobilisation der 

rechten Schulter (Suva-act. 27, 28). Kreisarzt Dr. med. B.___ stellte bei seinen 

Untersuchungen vom 9. Januar 2006 eine starke Einschränkung der 

Schulterbeweglichkeit humeroscapulär fest (Suva-act. 34). Auf Grund seiner 

Empfehlung wurde mit der Versicherten die Wiederaufnahme der 

behinderungsgerechten leichten Tätigkeit per 16. Januar 2006 zu 50% und sodann 

eine sukzessive Steigerung der Arbeitstätigkeit vereinbart (Suva-act. 35). In der Folge 

konnte die Versicherte das Arbeitspensum jedoch nicht über 75% steigern (Suva-

act. 50).

A.c   Am 29. September 2006 wurde der Versicherten eine inverse 

Schultergelenkstotalprothese rechts implantiert (Suva-act. 55, 57, 60). Im Januar 2007 

nahm sie die Arbeit vorerst stundenweise, später wieder zu 60% auf (Suva-act. 61, 62, 

66, 68, 71, 78). Auf Grund seiner Untersuchungen vom 30. November 2007 empfahl 

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Kreisarzt Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Chirurgie und Executive Master of Business 

Administration, weitere Rehabilitationsmassnahmen zur Steigerung der Arbeitsfähigkeit 

(Suva-act. 94). Am 8. Januar 2008 wurde die Versicherte in der Klinik für Neurologie 

des KSSG untersucht. Dabei stellten die behandelnden Ärzte ein chronisches 

Schmerzsyndrom fest, fanden aber keine Hinweise auf eine Neuropathie als Ursache 

dieses Schmerzsyndroms (Suva-act. 98).

A.d   Nachdem die Arbeitsfähigkeit nicht über 60% hatte gesteigert werden können 

(vgl. Suva-act. 99, 105), wurde die Versicherte vom 18. März bis 22. April 2008 in der 

Rehaklinik Bellikon hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 23. April 2008 erklärten die 

Ärzte, trotz sehr guter Motivation und Leistungsbereitschaft der Versicherten und trotz 

intensiven physiotherapeutischen Massnahmen keine wesentliche 

Zustandsverbesserung der Schulterbeschwerden erreicht zu haben. Sie attestierten 

daher in der angepassten Tätigkeit als Mitarbeiterin im Take-Away-Bereich weiterhin 

eine Arbeitsunfähigkeit von 40%; eine sehr leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit 

erachteten sie ganztags mit zusätzlichen Pausen von insgesamt maximal einer Stunde 

pro Arbeitstag für zumutbar (Suva-act. 108).

A.e   Am 14. August 2008 hielt Kreisarzt Dr. B.___ den gesundheitlich zu erwartenden 

Endzustand der Schulterbeschwerden für gegeben (Suva-act. 119) und schätzte den 

Integritätsschaden auf 25% (Suva-act. 120). Gemäss dem Besprechungsprotokoll vom 

2. September 2008 zwischen der Versicherten, ihrer Arbeitgeberin und der Suva hatte 

die Arbeitsmotivation der Versicherten in den letzten Monaten stark nachgelassen, 

weshalb gleichzeitig mit dem Beginn der Suva-Berentung per 1. Oktober 2008 eine 

vorzeitige Pensionierung vereinbart wurde (Suva-act. 124).

A.f    Mit Verfügung vom 4. September 2008 sprach die Suva der Versicherten ab 

1. Oktober 2008 eine Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 21% 

(Invalideneinkommen von Fr. 39'552.66 und Valideneinkommen von Fr. 50'027.50) und 

eines versicherten Jahresverdienstes von Fr. 45'471.-- sowie eine 

Integritätsentschädigung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 25% zu (Suva-act. 

126).

B.       

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B.a   Gegen diese Verfügung reichte Rechtsanwältin lic. iur. Susanne Friedauer, Zürich, 

für die Versicherte am 3. Oktober 2008 eine vorsorgliche Einsprache (Suva-act. 131) 

und am 28. November 2008 eine ergänzende Einsprachebegründung ein (Suva-

act. 135).

B.b   Mit Entscheid vom 22. Januar 2009 wies die Suva die Einsprache der 

Versicherten ab (Suva-act. 140).

C.       

C.a   Am 25. Februar 2009 liess die Versicherte gegen den Einspracheentscheid vom 

22. Januar 2009 durch ihre Rechtsvertreterin Beschwerde erheben. Die 

Rechtsvertreterin stellte den Antrag, der Einspracheentscheid vom 22. Januar 2009 sei 

aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin 

die gesetzlich geschuldeten Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente basierend 

auf einem Invaliditätsgrad von 40%, zu erbringen. Weiter sei ein zweiter 

Schriftenwechsel durchzuführen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur 

Begründung führte die Rechtsvertreterin im Wesentlichen aus, dass infolge der 

gesundheitlichen Einschränkungen der oberen Extremitäten nicht nachvollziehbar sei, 

weshalb die Beschwerdeführerin in einer Tätigkeit, welche stehend oder gehend 

ausgeübt werde, 60% arbeitsfähig, in einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit unter 

Berücksichtigung von zusätzlichen Pausen jedoch voll arbeitsfähig sein solle. Da der 

Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit eine 60%ige Arbeitsfähigkeit 

zugemutet worden sei und es sich dabei um eine optimal angepasste, sehr leichte 

Tätigkeit gehandelt habe, bleibe kein Platz für eine höhere Arbeitsfähigkeit in einer 

noch optimaler angepassten Tätigkeit. Zudem hätte sich die Beschwerdegegnerin bei 

der Ermittlung des Invalideneinkommens ohne Weiteres auf den bis zur Kündigung 

erzielten tatsächlichen Verdienst stützen müssen. Aber selbst bei einer Ermittlung des 

Invalideneinkommens unter Berücksichtigung der Lohnstrukturerhebung (LSE) des 

Bundes resp. der von der Beschwerdegegnerin ins Recht gelegten DAP-Blätter wäre es 

tiefer ausgefallen, weshalb ein Anspruch auf eine höhere Rente bestehe.

C.b   Mit Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2009 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde.

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C.c   Mit Replik vom 17. Juni 2009 änderte die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin ihren Antrag dahingehend, als die Beschwerdegegnerin nach 

Aufhebung des Einspracheentscheids vom 22. Januar 2009 neu zu verpflichten sei, der 

Beschwerdeführerin eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 36% 

zuzusprechen. Zur Begründung des abgeänderten Antrags stützte sie sich auf den als 

Beilage eingereichten Bericht von part, Amriswil, vom 7. März 2009 über die Evaluation 

der funktionellen Leistungsfähigkeit EFL der Beschwerdeführerin (act. G 9.1). Danach 

sei in einer optimal angepassten Tätigkeit von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 

70% auszugehen. Gehe man nun bei der Ermittlung des Invalideneinkommens von den 

DAP-Blättern aus, resultiere ein Invalideneinkommen von Fr. 32'008.35 (bei einem 

Vollzeitlohn für das Jahr 2008 von Fr. 45'726.20), ein Valideneinkommen von 

Fr. 50'027.50 und eine Erwerbseinbusse von Fr. 18'019.15, was einen Invaliditätsgrad 

von 36% ergebe. Die Beschwerdegegnerin hielt in ihrer Duplik vom 24. Juni 2009 am 

Begehren auf Abweisung der Beschwerde fest.

C.d   Auf die weiteren Begründungen und Ausführungen in den einzelnen 

Rechtsschriften bzw. medizinischen Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.        

Streitgegenstand bildet einzig die Frage, welcher Invaliditätsgrad der der 

Beschwerdeführerin ab 1. Oktober 2008 auszurichtenden Rente zu Grunde zu legen ist. 

In Bezug auf die Höhe des Integritätsschadens ist die Verfügung vom 4. September 

2008 in Rechtskraft erwachsen. Die Beschwerdegegnerin legte im angefochtenen 

Einspracheentscheid die rechtlichen Voraussetzungen für die Bemessung von 

Rentenleistungen zutreffend dar (Erwägung 2); darauf kann verwiesen werden.

2.        

Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach 

hat die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht den Sachverhalt von Amtes 

wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

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zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Dieser Grundsatz 

gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten 

der Parteien (BGE 122 V 158 E. 1a und 121 V 210 E. 6c, je mit Hinweisen). Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Was Parteigutachten - wie vorliegend die EFL 

vom 7. März 2009 - anbelangt, rechtfertigt der Umstand allein, dass eine ärztliche 

Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, nicht 

Zweifel an ihrem Beweiswert (ZAK 1986 S. 189 E. 2a in fine, BGE 122 V 161 E. 1c).

3.        

3.1    Bei der Festsetzung des Valideneinkommens ist als Ausgangspunkt vom vor 

Eintritt der Invalidität tatsächlich erzielten Einkommen auszugehen. Dabei sind neben 

dem Grundlohn auch weitere Lohnbestandteile wie Vergütungen z.B. für regelmässig 

geleistete Überstunden zu berücksichtigen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 

Zürich 2009, Art. 16 Rz. 12 f.). Gemäss den Angaben der Arbeitgeberin der 

Beschwerdeführerin ist für das Jahr 2008 von einem Valideneinkommen von 

Fr. 50'027.50 (13 x Fr. 3'785.-- + Fr. 800.-- M-Partizipation + Fr. 22.50 Abendzuschlag; 

vgl. Suva-act. 118) auszugehen. Auf dieses ist vorliegend abzustellen.

3.2    Für die Festlegung des Invalideneinkommens stellte die Beschwerdegegnerin zu 

Recht auf das der Beschwerdeführerin hypothetisch bei ausgeglichener Arbeitsmarkt­

lage noch zumutbarerweise erzielbare Erwerbseinkommen ab. Auf das nach dem 

Unfalleintritt erzielte Einkommen hätte nur dann abgestellt werden können, wenn 

kumulativ ein besonders stabiles Arbeitsverhältnis den Bezug auf den allgemeinen 

Arbeitsmarkt erübrigt hätte, die verbleibende Arbeitsfähigkeit zumutbar voll 

ausgeschöpft hätte werden können und das Einkommen aus der Arbeitsleistung als 

angemessen und nicht als Soziallohn ausgerichtet worden wäre (BGE 117 V 18 E. 2c/

aa). Nachdem die Arbeitgeberin gemäss dem Besprechungsprotokoll der Suva vom 

2. September 2008 (Suva-act. 124) der Beschwerdeführerin aber wegen nachlassender 

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Arbeitsmotivation gekündigt hätte, wenn diese sich nicht mit einer frühzeitigen 

Pensionierung einverstanden erklärt hätte, kann bei der Tätigkeit in der Take-Away-

Abteilung nicht mehr von einem besonders stabilen Arbeitsverhältnis ausgegangen 

werden.

3.2.1           Grundlage für die Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens bildet 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung. Gemäss dem Bericht des KSSG vom 14. Februar 2008 

(Suva-act. 99) hielten die behandelnden Orthopäden im Anschluss an eine 

Nachkontrolle Restbeschwerden des rechten Schultergelenks bei Implantation einer 

inversen Schultergelenksprothese, Humeruskopfnekrose mit 

Rotatorenmanschettenruptur nach proximaler mehrfragmentärer Humerusfraktur und 

Adipositas fest. Zwar sei von einem zufriedenstellenden Ergebnis der Implantation 

auszugehen, jedoch bestünden immer noch belastungsabhängige Restbeschwerden. 

Im Bericht über das Orthopädische Konsilium vom 1. April 2008 (Suva-act. 108 S. 9 ff.) 

befand Dr. med. D.___, Orthopädische Chirurgie FMH, Rehaklinik Bellikon, die 

Beweglichkeit, insbesondere die Flexion der rechten Schulter als nicht schlecht. Die 

von der Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerden erschienen in etwa 

übereinstimmend mit den anatomisch-somatischen Verhältnissen. Nicht erklärbar sei 

jedoch das Phänomen der nach einiger Zeit auftretenden Kontrakturen der Hand, 

welche dann mit der Gegenhand in kurzer Zeit wieder in Ordnung gebracht werden 

könnten. Ein neurologischer Hintergrund sei eher unwahrscheinlich, müsste aber von 

neurologischer Seite her bestätigt werden. Gemäss dem Austrittsbericht der Rehaklinik 

vom 23. April 2008 (Suva-act. 108) wurde schliesslich auf eine nochmalige 

neurologische Evaluation verzichtet, da die Beschwerdeführerin bereits im Januar 2008 

eingehend abgeklärt worden sei. Während des Reha-Aufenthalts seien insgesamt eine 

differenzierte Schmerzbeschreibung, ein adäquates Schmerzverhalten, eine gute 

Leistungsbereitschaft und eine gute Konsistenz aufgefallen. Die Beschwerdeführerin 

habe zudem nie zu einer Symptomausweitung tendiert. Dennoch habe keine 

wesentliche Zustandsverbesserung der Schulterbeschwerden erreicht werden können. 

Für die Zumutbarkeitsbeurteilung unterschieden die behandelnden Ärzte differenziert 

zwischen der beruflichen Tätigkeit im bisher ausgeführten Take-Away und anderen 

beruflichen Tätigkeiten (gemäss DOT-Kategorien). Bei der Tätigkeit im Take-Away 

gingen sie von einer zumutbaren Arbeitszeit von vormittags und nachmittags je 2.5 - 3 

Stunden aus, was dem bisherigen Tätigkeitspensum entsprach. Nach maximal 2 - 3 

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Stunden manueller Arbeit seien infolge von kumulativ zunehmenden Beschwerden 

jedoch längere Pausen und Erholungszeit nötig. Zusätzlich sollten die maximale 

Gewichtslimite von 7.5 kg nicht überschritten werden und keine wiederholte Arbeit über 

Schulterhöhe, keine Vibrationen auf die rechte Schulter und keine repetitiven 

Kraftbewegungen des rechten Arms im Arbeitsprozess erforderlich sein. Demgemäss 

betrage die Arbeitsunfähigkeit ab 23. April 2008 40%. Für andere berufliche Tätigkeiten 

definierten die Ärzte die Zumutbarkeit durch eine sehr leichte, vorwiegend sitzende 

Tätigkeit (maximal 2 - 3 kg Gewichte selten) bei einer ganztägigen Arbeitszeit mit 

zusätzlichen Pausen von insgesamt maximal 1 Stunde pro Arbeitstag. Spezielle 

Einschränkungen sahen sie darin, dass keine repetitiven Bewegungen des rechten 

Arms, insbesondere mit Gewicht, keine Arbeit über Brusthöhe und keine Schläge oder 

Vibrationen auf die rechte Schulter zur Tätigkeit gehören sollten. Dass es sich bei der 

bisher ausgeführten Tätigkeit um eine leichte und keine sehr leichte Tätigkeit handelt 

und dass auf Grund der Kraft- und Gewichtsverlagerungen bei einer vorwiegend 

sitzenden Tätigkeit mit den festgehaltenen Einschränkungen im Sinn einer sehr leichten 

Tätigkeit auf die beschwerdebelastete rechte Schulter weniger Kraft ausgeübt würde, 

erscheint nachvollziehbar. Obgleich sich die Beschwerdeführerin nach eigener 

Einschätzung im Take-Away-Bereich bereits in einer optimal angepassten Tätigkeit 

befand (vgl. act. G 1), wobei sie lediglich eine 60%ige Arbeitsfähigkeit erreichte, hielten 

die Ärzte es für zumutbar, wenn sie in anderen, noch leichteren Tätigkeiten ein 

ganztägiges Pensum, jedoch mit einer zusätzlichen Stunde Pause pro Tag, ausüben 

würde. Dies aber wiederum unter den Voraussetzungen, dass diese Tätigkeiten sitzend 

und nur noch selten mit maximal 2 - 3 kg Gewichten, sowie unter Beachtung der 

weiteren, oben beschriebenen Einschränkungen ausgeführt würden. Solche anderen 

Tätigkeiten sollten auf Grund einer noch geringeren Krafteinwirkung auf die Arme und 

weniger Schulterarbeit eine höhere Arbeitsfähigkeit ermöglichen. Diese 

Zumutbarkeitsbeurteilung beruht auf Abklärungen, welche während eines fast 

einmonatigen Rehabilitationsaufenthalts in Bellikon durch verschiedene Fachärzte 

vorgenommen wurden. Zudem wurden die Berichte in Kenntnis der medizinischen 

Akten verfasst, sind in sich konkludent und nachvollziehbar. Sie stimmen auch 

bezüglich der somatischen Leiden mit den übrigen ärztlichen Beurteilungen überein. 

Eine einzige Diskrepanz ergibt sich zwischen dem Austrittsbericht der Rehaklinik und 

der durch die Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren eingereichten EFL-

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Beurteilung vom 7. März 2009 in Bezug auf die Zumutbarkeitsbeurteilung, weshalb 

nachfolgend der EFL-Bericht zu prüfen ist.

3.2.2           Der EFL-Bericht stützt seine Ergebnisse auf eine medizinische 

Untersuchung vom 24. Februar 2009 sowie Tests vom 2. und 3. März 2009 (act. G 9.1) 

und geht scheinbar in Bezug auf die Vorgeschichte der Beschwerdeführerin von den 

Erläuterungen des Berichts der Rehaklinik Bellikon vom 23. April 2008 aus. Die beiden 

Gutachter, Dr. med. E.___, Facharzt FMH für PMR und Facharzt FMH für Rheumato­

logie, und F.___, Betriebsphysiotherapeut, führten aus, das Beschwerdebild sei 

insgesamt bezüglich Funktionsverlust gut in Übereinstimmung zu bringen mit dem 

Zustand mit Schulterprothese rechts, bei bestehender Rotatorenmanschetten-Ruptur 

(deren Ausmass aber aktuell nicht klar sei). Die Leistungsbereitschaft beurteilten sie als 

teilweise fraglich, die Beobachtungen bei den Tests hätten auf eine Selbstlimitierung 

hingewiesen und die Konsistenz bei den Tests sei im Wesentlichen mässig gewesen. 

Zur Zumutbarkeitsbeurteilung gaben sie an, dass sich das Ausmass der demonstrierten 

physischen Einschränkungen mit den objektivierbaren pathologischen Befunden der 

klinischen Untersuchungen aus somatischer Sicht nicht vollständig erklären lasse. 

Deshalb stütze sich die Zumutbarkeitsbeurteilung auf medizinisch-theoretische 

Überlegungen, ergänzt durch die Beobachtungen bei den Leistungstests. Eine 

weitergehende Einschränkung der Belastbarkeit lasse sich medizinisch-theoretisch 

nicht begründen. Im Unterschied zur Beurteilung der Rehaklinik wurde die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Mitarbeiterin in der Take-Away-Abteilung als suboptimal 

angepasst beschrieben und die Arbeitszeit auf idealerweise 2 x 2 - 2.5 Stunden 

eingeschränkt. Zudem sei zu berücksichtigen, dass Heben und Tragen von Gewichten 

mit dem rechten Arm nicht über 5 kg häufig am Tag stattfinden sollte. Die Zumutbarkeit 

für jede andere berufliche Tätigkeit sahen sie in einer leichten Arbeit, 

wechselbelastend, Sitzen, Stehen und Gehen, ganztags, aber mit zusätzlichen Pausen 

von insgesamt ca. 2 - 2.5 Stunden pro Tag und speziellen Einschränkungen wie dem 

Vermeiden von häufigem Heben und Tragen einseitig rechts von Gewichten über 5 kg 

häufig am Tag, von repetitiven Tätigkeiten mit dem rechten Arm v.a. über Schulterhöhe, 

von Ziehen und Stossen von Gewichten, von Überkopfarbeit mit zusätzlichem Handling 

und längerdauerndem Arbeitseinsatz und von häufig stattfindenden grobmotorischen 

Aktivitäten beidseits, insbesondere auch rechts, welche länger als 15min ohne 

Unterbruch dauerten. Schliesslich hielten sie fest, dass bei optimaler Anpassung des 

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Arbeitsplatzes und der Arbeitsaufgaben medizinisch-theoretisch ein Arbeitspensum 

von 70% zugemutet werden könne. Im Ergebnis weicht diese Einschätzung jedoch 

nicht wesentlich von derjenigen von Bellikon ab. Wie gemäss dem Bericht von Bellikon 

wird die bisherige Tätigkeit im Umfang von 60% als zumutbar erachtet, eine optimalere 

Tätigkeit im Rahmen von 70% allerdings praktisch wie die angestammte als leichte 

Tätigkeit nach DOT-Kriterien umschrieben. Damit wird also eine anforderungsreichere 

Tätigkeit noch zu 70% als zumutbar erachtet, während gemäss dem Gutachten von 

Bellikon eine höhere Arbeitsfähigkeit in einer "sehr leichten" für zumutbar erachtet wird. 

Wie im EFL-Bericht ausgeführt, muss bei diesen neueren Abklärungen aber 

offensichtlich von einer Selbstlimitierung der Beschwerdeführerin ausgegangen 

werden. Dies scheint vor dem Hintergrund erklärbar, dass die Untersuchungen erst 

während des bereits laufenden Beschwerdeverfahrens stattfanden, weshalb davon 

auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin bereits stark mental beeinflusst an diese 

Untersuchungen und Tests heranging. Zudem war die Beschwerdeführerin im 

Zeitpunkt der part-Abklärungen seit fünf Monaten nicht mehr arbeitstätig und damit 

aller Wahrscheinlichkeit nach körperlich schon weniger gefordert und geübt als noch 

im Zeitpunkt der Untersuchungen in der Rehaklinik. Somit ist bei den EFL-Abklärungen 

vom 7. März 2009 bereits von etwas anderen Vorzeichen als noch bei den Abklärungen 

in Bellikon auszugehen, weshalb ihre - wenn auch nur geringen - Abweichungen darauf 

zurückzuführen sind.

3.2.3           Nach dem Gesagten kann auf die Beurteilungen der Rehaklinik Bellikon 

vom 23. April 2008 abgestellt werden, wonach eine sehr leichte, vorwiegend sitzende 

Tätigkeit (mit maximal 2 - 3 kg Gewichten selten) ganztags und mit speziellen 

Einschränkungen (vgl. Erwägung 3.2.1) zumutbar wäre. Durch die zusätzlich bedingten 

Pausen von 1 Stunde pro Tag ergibt sich eine zeitliche Einschränkung von ca. 12%. 

Die Beschwerdegegnerin hat sich bei der Berechnung des Invalideneinkommens auf 

ihre Dokumentation über Arbeitsplätze (DAP) gestützt. Die für eine Anwendung der 

DAP gemäss Rechtsprechung geltenden Voraussetzungen hat sie im 

Einspracheentscheid vom 22. Januar 2009 korrekt wiedergegeben, weshalb darauf 

verwiesen werden kann (vgl. Erwägung 6a und b). Weil die Invaliditätsbemessung auf 

Grund hypothetischer Vergleichseinkommen und unter Berücksichtigung des in 

Betracht fallenden (ausgeglichenen) allgemeinen Arbeitsmarktes zu erfolgen hat, 

müssen die DAP auch im konkreten Einzelfall repräsentativ sein. Es genügt daher nicht, 

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wenn lediglich ein einziger oder einige wenige zumutbare Arbeitsplätze angegeben 

werden, weil es sich dabei sowohl hinsichtlich der Tätigkeit als auch des bezahlten 

Lohnes um Sonder- oder Ausnahmefälle handeln kann. Eine Mindestzahl von fünf 

Arbeitsplätzen erscheint daher in quantitativer Hinsicht als genügend (vgl. BGE 129 V 

480 E. 4.2.2). Bei den von der Beschwerdegegnerin ausgewählten fünf DAP-

Arbeitsplätzen (Suva-act. 139) fällt auf, dass der Arbeitsplatz mit der DAP-Nr. 1860 und 

der Funktionsbezeichnung "Bedienung Druckmaschine" gemäss den Angaben zur 

Haltung nicht zwingend vorwiegend in sitzender Position ausgeführt wird, sondern 

lediglich "oft" (34 - 66% der Arbeitszeit). Da gemäss EFL-Bericht das Kriterium der 

sitzenden Tätigkeit jedoch nicht vorausgesetzt wird, die Beschwerdeführerin körperlich 

grundsätzlich keine Einschränkungen beim Stehen und Gehen hat und die übrigen 

Voraussetzungen des Arbeitsplatzes insbesondere in Bezug auf die maximalen 

Gewichte, Arbeiten über Brusthöhe und die Bewegungsart die Kriterien einer sehr 

leichten Arbeitstätigkeit erfüllen, spricht nichts gegen eine Anwendung dieses 

Arbeitsplatzes. Auch, dass beim Arbeitsplatz mit der DAP-Nr. 3842 in der Abpackerei 

keine Teilzeitarbeit möglich ist, spricht nicht grundsätzlich gegen seine Zumutbarkeit, 

denn die zusätzlich geforderte Pausenzeit von einer Stunde pro Tag kann gemäss dem 

DAP-Erfassungsblatt mit Blick auf den Arbeitsablauf eingehalten werden. Im Übrigen 

sind auch die drei weiteren DAP-Blätter den behinderungsbedingten Einschränkungen 

der Beschwerdeführerin angepasst, weshalb sie zu Recht als Grundlage für die 

Ermittlung des Invalideneinkommens verwendet wurden.

3.2.4           Nach dem Gesagten kann auf den von der Beschwerdegegnerin auf Grund 

der DAP-Löhne ermittelten Durchschnitt der vorhandenen Mindestlöhne von Fr. 

45'726.20 abgestellt werden. Im Rahmen des DAP-Systems sind leidensbedingte 

Abzüge grundsätzlich nicht sachgerecht und damit nicht zulässig (BGE 129 V 472 E. 

4.2.3; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgericht vom 26. Februar 2004 i/S H.M. 

[U 208/02]. Nach Abzug einer Arbeitsunfähigkeit von 12% für das Einlegen zusätzlicher 

Pausen ergibt sich somit ein Invalideneinkommen von Fr. 40'239.05. Damit resultiert 

aus der Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen ein 

Erwerbsunfähigkeitsgrad von aufgerundet 20%. Unter diesen Gegebenheiten lässt sich 

der von der Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 4. September 2008 errechnete 

und im Einspracheentscheid vom 22. Januar 2009 bestätigte IV-Grad von 21% nicht 

beanstanden.

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4.        

Somit ergibt sich, dass sich die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die 

Zumutbarkeitsbeurteilung der Rehaklinik Bellikon vom 23. April 2008 gestützt hat und 

ihre Invaliditätsgradbemessung in Höhe von 21% gesamthaft betrachtet angemessen 

ausgefallen ist. Ein Anlass zur Beanstandung des angefochtenen Entscheids besteht 

nicht.

5.        

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten 

sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2010
	Art. 16 ATSG. Abstellen auf ärztliche Gutachten. Berechnung des Invalideneinkommens gestützt auf DAP-Löhne (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. März 2010, UV 2009/23).

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		2025-07-19T13:58:58+0200
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