# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de7e01be-87cf-524d-b08c-100f4757995f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-21
**Language:** de
**Title:** Aufhebung der Rente wegen erheblicher Verbesserung der gesundheitlichen Verhältnisse. Rückwirkende Rentenherabsetzung nach vorsorglicher Rentensistierung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00923
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00923.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00923
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
vom
21. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Y.___
Beratungsstelle für Ausländer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1
.1
X.___
, geboren 1962,
arbeitete
von 1990 bis August 1998 bei
Z.___
im
Bereich Verpackung, Reinigung und Lager
(
Urk.
7
/
80
S. 2
).
1.2
Am
4.
Oktober 2000 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf
physische und p
sychische Probleme
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung
an (
Urk.
7/11).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
holte
daraufhin
bei den behandelnden Ärzt
en verschiedene
B
erichte ein (
Urk.
7/13,
Urk.
7/17,
Urk.
7/29) und veranlasste
eine
psychiatrische und ar
beitsmedizi
ni
sche
Begutachtung
durch das
(
A.___
;
Urk.
7/34
-35). Mit Verfügung
en
vom
20. und vom
2
8.
Januar 2003
(
Urk.
7/
41-
42
) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab
1.
Novem
ber 2000
bei einem Invaliditätsgrad von 100 %
eine ganze
Invalidenrente
zu,
welche alsdann
m
it Mitteilung vom 1
8.
April 2006 (
Urk.
7/50)
bestätigt
worden ist
.
1.
3
Im Frühjahr 2011 leitete die IV-Stelle eine Revision der Invalidenrente ein
(Urk.
7/55)
und hob mit Verfügung vom 1
9.
J
uni
2012 (
Urk.
7/67) die ab
1.
Novem
be
r 2000 zu
gesprochene ganze Rente
auf. Dagegen erhob der Versi
cher
te am 1
4.
Au
gust 2012 B
eschwerde (
Urk.
7/7
1/3-5
) ans hiesige Gericht
(Ver
fah
ren IV.2012.00787)
, welche mit Urteil vom 2
8.
September 2012 (
Urk.
7/73) gutgeheissen und die Sa
che zwecks
weiterer
medizinischer
Abklärungen an die
IV-Stelle
zurückgewie
sen wurde, woraufhin die IV-Stelle die Einholung ein
e
s psy
chiatrischen
und
in
ternistisch-rheumatologischen
Gutachten
s
veranlasste (
Urk.
7/80,
Urk.
7/82
,
Urk.
7/84
).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/89
-90
)
verneinte die IV-Stelle
– bei bereits vorsorglich eingestellter Rente
(Urk. 7/99) -
mit Verfügung vom 1
8.
Juli 2014 (
Urk.
2) den Anspruch auf eine Invalidenrente.
2.
Gegen die Verfügung vom 1
8.
Juli 2014 (
Urk.
2) erhob der Versicherte am 1
4.
Septem
ber 2014 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, diese sei aufzuheben
und
es
sei ihm
weiterhin
eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualit
er se
i
die Sache zwecks weiterer
Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurück
zu
wei
sen. In prozessualer Hinsicht stellte der Beschwerdeführer Antrag auf unen
t
gelt
liche Prozessführung (S.
1).
Mit Vernehmlassung vom 2
8.
Oktober
2014 (
Urk.
6)
beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Be
schwerde, was dem Be
schwerdeführer am 1
1.
Dezember 2014 mitgeteilt wurde (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.
1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Ver
sicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. Augus
t 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die
bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im
Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung
einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte recht
skräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbe
messung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bun
d
esgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.
4
Fehlen die in
Art.
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die
Renten
ver
fügung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger
Verwaltungs
verfügungen
geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung
befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Ge
genstand mate
rieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeu
tung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit
der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng
liche
Rentenver
füg
ung
zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E.
2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des
Bun
desgerichts
9C_121/2014,
vom
3.
September
2014, E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom
2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und
9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2, je mit
Hinweisen).
1.
5
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, da
s
heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
ge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozial
versicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stam
men
, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Un
terlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten.
Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizi
ni
sche
These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also ent
schei
dend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf all
sei
tigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begrün
det sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft
eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vo
m 1
8.
Juli
2014 (
Urk.
2) damit, dass aufgrund der von ihr eingeholten Gutachten vom Ap
ril
201
3
weder in organischer noch psychischer Hinsicht Einschränkungen vor
lie
gen
würden, welche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
füh
rers hätten (S. 1). In ihrer Vernehmlassung vom
2
8.
Oktober 2014 (
Urk.
6) präzisierte
die Beschwerdegegnerin
, dass sich der Gesundheitszustand des Be
schwerde
fü
h
rers
wesentlich verbessert habe
und eine
Einschränkung
d
er Ar
beitsfähigkeit
ledig
lich
aufgrund des
rück
en
adaptierte
n
Belastungs
profil
s resul
tiere
, weshalb ein
Lei
densabzug
von 5
%
zu gewähren und von einem
Invalidi
tätsgrad
von
höchs
tens
5
%
auszugehen sei. Die Beschwerdegegnerin berief sich zudem im Sinne einer substituierten Begründung auf eine Wiedererwägung der ursprünglichen
Re
nten
verfügung
en
. Sie hielt diesbezüglich fest, es hätte damals nicht ohne Wei
te
res auf das Gutachten von
Dr.
med.
B.___
, FMH Psychiatrie und Psycho
the
rapie, vom 1
1.
September 2002
abgestellt werden dürfen, wes
halb der
Unter
such
ungsgrundsatz
von
Art.
43 ATSG verletzt worden sei (S. 2 f.).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Beschwer
de (
Urk.
1) auf den Standpunkt, sein psychischer Zustand habe sich in den letzten zehn
Jahren verschlechtert. Er sei psychisch sehr krank und deshalb nicht in der Lage
, irgendei
ner Arbeit nachzugehen. Der Beschwerdeführer berief sich dabei
insbe
sondere
auf
die Diagnose
des behandelnden Psychiaters
Dr.
med.
C.___
, wobei er
die
Einreichung
eines
entsprechenden ärztlichen Berichts in Aussicht stellte
(S. 2).
Besagter Bericht wurde indessen nie
aufgelegt
.
2.3
Strittig
und zu prüfen ist
, ob die von der Beschwerdegegnerin verfügte Aufhe
b
ung
der bisher gewährten ganzen Ren
te rechtens ist. Dies hängt davon ab, ob
die Aufhebung
gestützt auf einen der anerkannten Abänderungstitel (vgl. E.
1.3-1.4) erfolgt ist
, mithin ob
eine revisionsrelevante Veränderung der tat
säch
li
chen Verhältnisse im Sinne von
Art.
17 ATSG vorliegt
oder
, sofern
es an
eine
r
solche Veränderung
fehlt
, ob
die ursprüng
lich vorgenommene
Invalidi
täts
bemessung
z
w
eifellos
unrichtig
war
(
Art.
53
Abs.
2 ATSG).
Entsprechend sind zu
nächst die Verhältnisse im Zeitpunkt
der
Rente
nzusprache
mit
jenen
im Zeit
punk
t der Verfügung vom 1
8.
Juli 2014 (
Urk.
2) zu verglei
chen,
da de
r im Zusam
men
hang mit der Rentenrevision eingeholte
Arztbe
richt
der Hausärztin
vom 1
4.
Dezem
ber 2005
(
Urk.
7/47)
die Voraussetzungen
für die
gemäss
Art.
17
ATSG erforderliche
rechtskonforme
Sachverhaltsab
klärung
nicht erfüll
t
(vgl. E.
1.3).
3.
3.1
3.1.1
Grundlage für die
Rentenv
erfügung
en
vom
20./
2
8.
Januar 2003 (
Urk.
7/
41-
42)
bildete
im Wesentlichen das von
der
Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene
bidiszipli
näre
A.___
-
Gutachten von
Dr.
B.___
,
Dr.
med.
D.___
, Arbeitsme
di
zin und FMH Allgemeine Medizin, und
Dr.
med.
E.___
, FMH Radiologie, vom 1
8.
September 2002 (
Urk.
7/35)
respektive
das psychiatrische Teilgutachten von
Dr.
B.___
vom 1
1.
September 20
02
(
Urk.
7/34
;
vgl. Feststellungsblatt vom 3
1.
Okto
ber 2002,
Urk.
7/39 S. 1 f.
).
3.
1.
2
In seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 1
1.
September 2002 (
Urk.
7/34) nannte
Dr.
B.___
folgende Diagnosen
(S. 5
Ziff.
6)
:
-
Depressive Entwicklung im Rahmen einer Persönlichkeitsstörung mit schwe
rer Regression und massiver
, höchst wahrscheinlich
hysteri
form
über
lagerter
Somatisierungsstörung
(
ICD
-1
0 F60.9
)
Dr.
B.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei mit einem Gehstock hinkend, wehklagend und mit schmerzverzerrtem Gesicht ins Untersuchungszimmer ge
kommen (S.
3).
Gemäss
den Angaben des Beschwerdeführers seien
vor ungefähr
sechs Jahren erstmals Rückenbeschwerden aufgetreten
.
Wegen der
sich schwie
rig
gestaltenden Arbeitssituation mit erhöhtem Stress, der Überforderung mit der
Komplexität der Arbeit und der
Tätigkeit
im Kältebereich seien später Brust- und
Herzbeschwerden
dazugekommen
. Nach Verlust der Arbeitsstelle seien
überdies
Nervosität und Angst
aufgekommen
und die Schmerzen seien so stark gewor
den,
dass
er
nichts mehr hätte machen können und sich deshalb ohne Bewegungs- und Aktivitätsmöglichkeit
en
zu Hause aufhalte
, viel schlafe und fernsehe und das Haus nur selten verlasse
. Besonders quälend seien die Nervo
sität, die Angst
und die innere Unruhe
, weshalb er auch keinen Lärm
und keine
Aufregung mehr
ertrage
. Zudem
sei
er
traurig
und
verliere
den Lebenssinn und die
Lebens
ener
gie
.
M
anchmal wisse er nicht mehr, wieso er lebe
,
und
er
habe zeitweise auch
Suizid
gedanken
(S. 2
f.
).
Dr.
B.___
wies darauf hin
, dass eine Begutachtung infolge der psychischen Situation, bei
welcher
nie ganz klar geworden sei, in welchem Umfang
trans
kulturelle
Probleme, eine „gespielte“ Aggrav
ation
oder ein echtes Leiden vor
ge
legen hätten
, nur bedingt möglich gewesen sei (S. 3).
Weiter führt
e er aus
, d
ie Wahrnehmung, Aufmerksamkeit und Merkfähig
keit
des Beschwerdeführers
seien deutlich beeinträchtigt
gewesen
und
er habe überdies Erkenn
ung
sstörungen gezeigt
.
Zudem seien auch das
Mittel- und Lang
zeitge
dächt
nis
auffällig gewesen
, habe der Beschwerdeführer doch beispiels
weise die
ei
gene Telefonnummer oder die Geburtstage seiner Kinder nicht ge
kannt und nur
v
age Angaben über seine Lebensdaten machen können. Im Den
ken sei er deut
lich
eingeengt und verlangsamt gewesen.
D
er Beschwerdefü
hrer
habe zudem
unselb
ständig, verlangsamt und
überfordert gewirkt und sei in sei
nen Emotionen und
in seinem
Antrieb deutlich gedämpft gewesen.
Aufgefallen
seien
überdies
seine
schnelle Ermüdbar
keit sowie Begriffsstutzigkeit und
Wort
findungsstörungen
. Es se
i sodann nie klar geworden, ob
d
er
Beschwerdeführer
an e
iner langzeitigen
Apraxie
leide,
welche die Folge seiner resigniert-d
epressi
ven Situation sei (S. 3 f.).
Dr.
B.___
hielt
fest, dass es sich beim Beschwerdeführer höchstwahrscheinlich um eine schwer depressive und resignierte Person handle, welche den Bezug zu sich selber und zur Normalität verloren habe, wobei
keine
eindeutige
n
Ursachen an
gegeben werden könnten. Das Erscheinungsbild des Be
schwerdeführers zeige
eine masslose Überforderung in allen Bereichen,
welche die
Folge
trans
kultu
relle
r
Probleme, familiärer Schwierigkeiten mit seinen schweizerisch sozialisier
ten
Kin
dern oder aber seiner psychischen und somati
schen
Probleme
sein könn
e.
Die
a
us psychiatrischer Sicht höchst
wahrschein
lich massiv überlagerte Zurschau
stellung
der
Insuffizien
z
en und Beschwerden
sowie die Überzeichnung der schmerz
haften Reaktionen würden zum Bild einer totalen Überforderung infolge
Miss
verstehens des kulturellen Kontextes pas
sen. Die wahrscheinlich
hysteri
form
vor
getragene Regression der Hilflosigkeit er
scheine im Rahmen
der
sicherlich schwe
ren
Somatisierungsstörung
des Be
schwerdeführers
derart ausgeprägt, dass von einer praktisch vollständigen Un
selbständigkeit gesprochen werden könne
(S. 4)
.
Mit Bezug auf die Arbeitsfähigkeit
wies
Dr.
B.___
darauf hin, dass sich das Krankheitsbild des Beschwerdeführers bis heute in eine sicherlich auch
hysteri
form
überlagerte, regressive Symptomatik gesteigert habe, welche höchstwahr
scheinlich
weder
therapeutisch
noch medizinisch-psychiatrisch korri
giert wer
de
n könne.
Der
Umstand, dass
d
er Beschwerdeführer seit der Kündigung
der letzten Arbeitsstelle
trotz attestierter Teilarbeitsfähigkeit nicht in der Lage ge
wesen sei, in den Arbeitsprozess zurückzukehren, zeige, dass an eine Arbeits- und
Einglie
derungsfähigkeit
nicht mehr gedacht
werden
könne.
Die
Apraxie
und Regressi
on
sei
en
praktisch
total
, die Belastbarkeit sei gegen null ge
sunken und infolge der schweren depressiven Störung würden sich
mnestische
Störungen sowie eine
massive Ermüdbarkeit mit verlängernder Erholungszeit zeigen, weshalb auch keine
Arbeit in eine
m geschützten Rahmen in Frage kom
me. Die psychiatrische
Symptomatik des
Beschwerdeführers lasse  deshalb keine Zuversicht hinsicht
lich
einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufkom
men,
so dass
auch in Zu
kunft
von einer anhaltenden Arbeitsunfähigkeit von 100
%
ausgegangen werden müsse
und auch eine Umschulung illusorisch er
scheine (S. 5 f.).
3.
1.
3
Im Gutachten vom 1
8.
September 2002
(
Urk.
7/35)
stellten die
Dres
.
D.___
,
E.___
und
B.___
folgende Diagnosen (S. 6
Ziff.
4):
Strukturelle Diagnosen:
-
Seronegative
Sakro-Ileitis
und Spondylarthritis bei HLA-B27-Positivität
-
Achsenskelett mit teilweise fixierte
r
Skoliose, im
Ü
brigen entzündliche Ver
änderungen leichten Grades
in Rahmen obiger Diagnose
-
Zust
and nach infiziertem, operiertem
Pilonidal
-Sinus
Klinische und funktionelle Diagnosen
:
-
Depressive Entwicklung im Rahmen einer Persönlichkeitsstörung mit schwe
rer Regression und
massiver, höchst
wahrscheinlich
hysteriform
überlagerter
Somatisierungsstör
ung
(ICD
-
10 F60.9)
-
Somatoforme
Schmerzstörung
, welche im Vergleich
zu den degenerativen und leichten entzündlichen Veränderungen
unproportional
erscheint
-
Erhebliche Haltungsinsuffizienz bei selbst- und fremdauferlegter Schonung
-
Verdacht auf beginnendes Syndrom X (Adipositas, Hypertonie,
Insulinresi
stenz
)
Die Ärzte
wiesen darauf hin
, die klinische Untersuchung sei durch eine ins Bi
zarre gehende Überzeichnung schmerzhafter Reaktion auf Beweg
ungen
oder Be
lastung
en
gekennzeichnet gewesen
, weshalb es sich bei den geltend gemach
ten Beschwerden um ein gemischtes klinisches Bild handle. Einerseits bestünden in
folge einer entzündlichen Aktivität lokale Schmerzen.
Besagte Aktivität
sei
aber
als niedrig einzustufen, nicht nur in der Ausbreitung, sondern auch in der Inten
sität und den nachzuweisenden Gelenksdestruktionen.
Andererseits hätten die geltend gemachten Beschwerden
somatoformen
Charakter
,
was sich in der Aus
brei
tung der Schmerzen auf die ganze linke Seite,
der Verbindung mit
Sensi
bi
litätsstörun
gen
, der Inkonstanz der Befunde
sowie
den unspezifischen und in der
Reizant
wort
zu keinem strukturellen oder funktionellen Substrat korrelierenden
und den
ins Bizarre gehenden Schmerzreaktionen zeige (S. 7).
Hinsichtlich
der
Arbeitsfähigkeit hielten die
Gutachter
fest, dass aufgrund der
ge
stellten
Diagnosen von einer erhöhten Beanspruchung des Bewegungsappa
rats
für mehr als leichte Tätigkeiten auszugehen sei, wobei allerdin
gs mit Rücksicht auf die leicht
entzündliche Aktivität weder der Bewegungs- noch
Belastungs
as
pekt
zu se
hr im Vordergrund stehen dürfe. Entsprechend gingen
sie
mit Bezug
auf
die angestammte Tätigkeit (
M
itarbeiter
in
Produktion, Lager und Rei
nigung;
mittelschwere und schwere Belastungen) von einer Restarbeitsfähigkeit von 35
%
respektive auf eine angepasste Tätigkeit
(Innenreinigung)
von
einer
100%igen
Arbeitsfähigkeit
aus, wobei die als interdisziplinär zu betrachtende langfristige Restarbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht
für alle Tätigkeiten
unter 30
%
liege
(S. 7
f.
)
3.2
3.2.1
Der angefochtenen Verfügung vom 1
8.
Juli 2014 (
Urk.
2) lag
en
das
von der
Be
schwerdegegnerin
in Auftrag gegebene
psychiatrische Gut
achten von
PD
Dr.
med.
F.___
, Spezialarzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie für Erwachsene,
vom 2
2.
April
2013 (
Urk.
7/80) sowie das internistisch-rheu
matologische Gut
achten von
Dr.
med
.
und
Dr.
sc
. nat. ETH
G.___
, Innere Medizin FMH spez.
Rheu
maerkrankungen
, vom 2
4.
April 2013 (
Urk.
7/82) zu
grunde. Besagte Gut
achten basierten auf den
Vorakten
,
auf eigenen Untersu
chungen
, welche
a
m
2.
und
8.
April 2013
durchgeführt wurden
,
sowie auf MRI-Untersuchungen der
Uniklinik
H.___
vom 1
9.
April
201
3
(
Urk.
7/80
S.
1,
Urk.
7/82
S.
2
,
Urk.
7/82/39-40
).
3.2.2
In
seinem
psychiatrischen Gutachten vom 2
2.
April 2013 (
Urk.
7/80)
stellte
PD
Dr.
F.___
folgende Diagnosen (S. 6
Ziff.
4
):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Keine
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Schmerzverarbeitungsstörung
(ICD
-
10 F
59)
PD
Dr.
F.___
führte
aus, dass
sich
der Beschwerdeführer über
konstant auftre
tende
Schmerzen am ganzen Rücke
n
beklagt habe
. Diese Schmerzen, die
gemäss An
gaben des Beschwerdeführers
erstmals 1996 aufgetreten seien, seien auch der
Grund gewesen, weshalb er der Arbeit bei
seinem letzten Arbeitgeber nicht meh
r
habe nachgehen könne
n
und die Kündigung erhalte habe. Er habe
zudem
Prob
le
me mit dem Fuss gehabt, weshalb er beim
Laufen
auf
einen Gehs
tock
an
ge
wiesen gewesen sei
; der Fuss sei nun aber wieder beschwerdefrei
(S.
3)
.
PD
Dr.
F.___
gab an, dass der Gang des Beschwerdeführers ins Untersuchungs
zim
mer sowie die Körperposition während der Begutachtung unauffällig gewe
sen sei
en
und er am Ende der Untersuchung ohne jegliche Beeinträchti
gungen oder Beschwerden aus dem Zimmer gegangen sei (
S.
5).
Des Weiteren hielt der
Gutachter
fest, der
Beschwerdeführer sei
gemäss eigenen
An
gaben
oft traurig und auch ängstlicher geworden
, weshalb er
manchmal
da
rü
ber nachdenke
, was wäre, wenn ihm etwas geschehen würde. Er empfinde aber nach wie vor Gefühle der Freude, beispielsweise wenn er mit seinen Kindern zu
sammen sei oder einen spannenden Fussballmatch oder eine interessante
Po
litik
sendung
am
Fernsehen verfolge; er freue sich dann regelrecht auf die Fern
seh
sen
dungen. Der Beschwerdeführer schlafe aufgrund der Rückenschmerzen oft schlecht, was dazu
führe, dass er am Tag lustlos und sehr müde sei und zwei bis drei Stunde
n
benötige, bis sein innerer Antrieb auf Touren komme
.
Er emp
f
i
nde überdies manchmal eine innere Nervosität und Unruhe.
Der Beschwerde
führer habe
zudem angegeben
, dass er in keiner ambulanten psychiatrischen Behand
lung stehe, dass er aber täglich vom Hausarzt verschriebene Psycho
pharmaka ein
nehme
(S. 3 f.)
.
Bezüglich seines Tagesablaufs habe der Beschwerdeführer angegeben, dass er geg
en Mittag aufstehe, sich anziehe
,
seiner Körperpflege nachgehe und danach zu Mittag esse. In den zwei bis drei Stunden, die er brauche, um in „Fahrt zu
kommen“
,
bleibe er zumeist für sich und
sehe
fern. Er unternehme sodann täg
lic
h einen Spaziergang, der zwei bis drei Stunden
dauern könne
.
Danach
sehe
er oft
mals fern. Ab und an fahre er Auto, helfe manchmal im Haushalt und erle
dige kleinere Einkäufe. Einmal pro Jahr fliege er in den
I.___
(S
. 4).
PD
Dr.
F.___
berichtete
überdies
, der Beschwerdeführer habe gemäss eigenen
An
gaben ein paar Kollegen, mit denen er problemlose Verhältnisse pflege. Über
dies habe er auch mit seinen Geschwistern regelmässig Kontakt und es gebe auch
zu Hause mit seiner Ehefrau und den Kindern keine Probleme (S. 4).
Weiter
führt
e er aus
, der Beschwerdeführer habe anlässlich der Untersu
chung
eine sehr diskrete Müdigkeit und Bedrücktheit gezeigt, eine regelrechte Depressi
vität oder
Avitalität
sei indessen nicht ersichtlich gewesen.
Ferner
seien
auch
keinerlei psychomotorische Hinweise für eine Verlangsamung oder Agita
tion
fest
stellbar gewesen
. Die Mimik und Gestik seien
normal gewesen
und der
Blick
kontakt
jederzeit
vigilant
und
ädaquat
.
Der Beschwerdeführer habe über
dies keine Auffassungsstörungen gezeigt und die restlichen kognitiven und in
tellek
tuellen Ressourcen seien
ebenfalls
unauffällig
gewesen. Auch
sprachmo
torisch
habe er keine
Unregelmässigkeiten
aufgewiesen
und seine Kooperations
bereit
schaft
sei
ordentlich gewesen.
Der Beschwerdeführer
sei
während der Unter
such
ung nicht regelmässig auf seine körperlichen Schmerzen zu spre
chen gekom
men
und die Schilderung der Beschwerden sei weder theatralisch noch demonstrativ
gewesen, weshalb aus psychischer Sicht keine Hinweise
auf
eine eigentliche
Ver
deutlichungstendenz
, Aggravation oder Begehrlichkeit
be
standen hätten
(S.
5 und S.
7)
. Im formalen Denken
habe
eine gewisse, aber nicht erhebliche Eineng
ung bezüglich der Rückenschmerzen
bestanden
, im Üb
rigen sei es aber in keiner Weise pathologisch verändert
gewesen
.
Zu
dem
seien weder Hinweise für wahn
hafte, bizarre oder suizidale Ideen noch Ich-Störungen respektive Sinnestäusch
ungen ersichtlich gewesen. Die
Grundstim
mung
des Beschwerdeführers sei jeder
zeit
euthym
gewesen, in einzelnen Mo
ment
e
n allenfalls äusserst diskret be
drück
t im Sinne einer
sehr
schwach
dys
thymen
Grundstimmung, eine regelrecht de
pressive Grundstimmung habe in
dessen nicht vorgelegen. Ebenso weni
g seien eine
Verarmung, Verflachung, Starre oder Inkontinenz des Affekts oder
Affekt
la
bilitäten
ersichtlich gewesen
.
Vielmehr sei
en
die
affektive
Schwin
g
ungsfähig
keit
und
der affektive Rapport
gut nachweisbar gewesen.
Schliesslich
habe der Beschwerdeführer in seinem gesamten innerpsychischen Antrieb unbeeinträch
tigt gewirkt und sei auch nicht ermüdet, so dass der innere Antrieb aus psy
chia
trischer Sicht vollumfänglich erhalten imponiert habe
(S. 5 f.
).
PD
Dr.
F.___
wies darauf hin, dass die Hauptmerkmale für eine depressive Epi
sode, insbesondere
auch für eine solche leichter Natur
, aufgrund der subjektiven An
gaben des Beschwerdeführers nicht erfüllt seien. Diese
Schlussfolgerung
ent
spreche auch den objektiven Untersuchungsbefunden
, namentlich
dem
äussere
n
Erscheinungsbild,
der
Psycho- und Sprachmotorik,
der
Mimik und Gestik, d
em
Denk
tempo
,
den
kognitiven Leistungen,
der
fehlende
n
Affektverarmung sowie
der
vorhandene
n
affektive
n
Schwingungsfähigkeit. Ebenso wenig lie
g
e eine an
haltende
somatoforme
Schmerzstörung vor, da der Beschwerdeführer keinerlei Ausgestaltung
gezeigt habe
, weder in
der
S
childerung
seiner Beschwerden
noch
im
subjektiven Erleben der Schmerzen.
Gleiches gelte hinsichtlich einer
Persön
lichkeitsstörung
,
da
der Beschwerdeführer insbesondere über intakte Beziehun
gen zur Familie und Arbeitskollegen berichtet habe, er sich während der Un
ter
suchung nie entwertend oder polarisierend über andere Personen aus seinem Leben
geäussert habe und auch
aufgrund seiner
persönliche Anamnese
keine Merk
male für
eine Persönlichkeitss
törung ersichtlich gewesen seien
(S. 8
f.
).
PD
Dr.
F.___
diagnostizierte
einzig eine Schmerzverarbeitungsstörung
.
Diese ver
möge
aber nicht wirklich eine psychiatrische Hauptdiagnose darzustellen, da sie im Grunde lediglich zu würdigen versuche, dass bei der adäquaten
Schmerzver
arbeitung
gewisse Probleme bestünden (S. 9 f.).
Des Weiteren wies
PD
Dr.
F.___
darauf hin
, dass sich das deutlich reduzierte Aus
mass der Tagesaktivitäten des Beschwerdeführers mit den objektiven Unter
su
ch
ungsbefunden
und der psychiatrischen Beurteilung der innerpsychischen Vi
ta
lität
nicht zu erklären vermöge.
Es würden überdies auch
keinerlei Hinweise dafür bestehen, dass sich
das Befinden
des Beschwerdeführers in den letzten Jahren in relevanter Weise von seinem aktuellen Zustand unterschieden habe (S.
10
und S.
15 lit. E
Ziff.
1
). Der Beschwerdeführer benötige
denn
auch
aktuell
keine ps
ychiatrische Behandlung (S. 11).
Mit Bezug auf die Arbeitsfähigkeit stellte
PD
Dr.
F.___
fest, dass der Beschwer
deführer aus psychiatrischer Sicht zu 100
%
arbeitsfähig
sei
, und zwar sowohl in seiner angestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit (S. 11
Ziff.
6-8).
Die
Durchführung beruflicher Massnahmen sei nicht zu empfehlen, da der Be
schwerdeführer mit seiner Rolle als Arbeitnehmer schon längst abgeschlossen habe,
was aus psychiatrischer Sicht indessen nicht nachvollziehbar sei (S.
11
lit.
C).
3.2.3
In ihrem internistisch-rheumatologischen Gutachten vom 2
4.
April 2013 (
Urk.
7/82)
nannte
Dr.
G.___
folgende Diagnosen (S. 31):
Rheumatologische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Spondylitis
ankylosans
-
HLA-B27-positiv
-
Thorako
- und
Lumbovertebralsyndrom
bei vereinzelten fokalen ent
zündlichen Wirbe
lsäulen
veränderung
en
im Bereich der
Brustwirbel
säule
, jedoch nicht im Bereich der Halswirbel- und
Lendenwirbel
säule
; Status nach alter
I
liosakralgelenk
-Arthritis mit
ankylosiertem
Iliosakralgelenk
rechts und postentzündlichen Veränderungen am
Iliosakralgelenk
links (kleinste Erosionen und post
entzündliche
Ver
fettungsstörung
)
-
Ohne
radikuläre
Zeichen
Rheumatologische Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Ausgedehnte Schmerzen mit normaler
Dolorimetrie
-
Adipositas Grad I (BMI 31.8 kg/m2)
-
Vitamin D-Ma
ngel (40 mmol/l)
-
Hypercholesterinämie
(6,3 mmol/l)
-
Arterielle Hypertonie mit adäquater medikamentöser Therapie
-
Status nach Diabetes mellitus mit spontaner Abheilung seit einigen Jahren trotz Adipositas Grad I
-
Status nach infiziertem
Pilonidalsinus
Dr.
G.___
führte aus, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Untersu
chung
problemlos ohne
Gehs
tock
gelaufen
sei und dass er beim Fussballspielen im Sommer
2012 ein Hämatom erlitten habe, welches im Stadtspital
J.___
,
be
han
delt worden sei (S. 36).
Mit Bezug auf
die Arbeitsfähigkeit
(vgl. Urk. 7/82/45)
stellte die
Gutachter
in
fest
, der Beschwerdeführer sei zu 100
%
arbeitsfähig, sofern er keine Lasten über
15 kg hebe oder trage (leichtes bis mittleres Belastungsniveau). Des Weiteren wies
sie
darauf hin, dass die medikamentöse Schmerztherapie beim Beschwer
deführer ein grosses
Opti
mierung
spotenzial
aufweise
,
und empfahl
eine physio
therapeutische Behandlung sowie eine Reduktion des Körpergewichts.
D
er Be
schwerdeführer habe eine gute Prognose und es sei wahrscheinlich, dass er eine adaptierte Tätigkeit langfristig ausüben könne (S. 34 f.).
4.
4.1
D
ie
Gut
achten
von
PD
Dr.
F.___
und
Dr.
G.___
sind
für die Bestimmung de
s
Invaliditäts
grades
des
Beschwerdeführer
s
umfassend und
beruhen
auf den erfor
derlichen Un
tersuchungen. Besagte Gutachten wurden in Kenntnis der
Vora
kten
(Anamnese) abgegeben und leuchten in der Darlegung der medizinischen Zu
stände und Zusammenhänge ein. Demgemäss sind denn auch die Schlussfolge
rungen der Gutachter in einer Weise begründet, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann. Es ist schlüssig dargelegt worden, dass de
m
Beschwerdef
ührer
im Zeitpunkt der Begutachtungen
die Ausübung einer angepassten Tätigkeit
(leichtes bis mittleres Belastungsniveau)
im Umfang von
100
%
zumutbar
ist
.
Die
Gutachten erfüllen demnach die praxisgemässen Kri
te
rien an den Beweiswert eines ärztlichen Gutachtens (BGE 125 V 351 E.
3a; 122 V 157 E. 1c), weshalb für die Entschei
dfindung darauf abzustellen ist.
4.
2
Vergleicht man das Gutachten von
Dr.
B.___
mit jenem von
PD
Dr.
F.___
, so zeigt sich, dass beim Beschwerdeführer eine erhebliche Verbesserung des psy
chi
schen Gesundheitszustandes im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG
eingetreten ist
(vgl. E.
1.3)
.
Dr.
B.___
beschrieb den Beschwerdeführer als unselbständig, ver
lang
samt, überfordert und in seinen Emotionen und seinem Antrieb deutlich ge
dämpft. Die Wahrnehmung, Aufmerksamkeit sowie Merkfähigkeit des Be
schwer
de
führers waren gemäss
Dr.
B.___
deutlich beeinträchtigt und das for
male Denken
erheblich
eingeengt und verlangsamt. Zudem stellte
Dr.
B.___
eine schnelle Ermüdbarkeit, Begriffsstutzigkeit und Wortfindungsstörungen fest und attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(vgl. E. 3.1.2)
.
Demgegenüber be
schrieb
PD
Dr.
F.___
den Beschwerdeführer als
ein
e
Person, welche zwar eine diskrete Müdigkeit und Bedrücktheit zeigte,
die
aber nach wie vor Gefühle der
Freude empfand und
im
innerpsychischen Antrieb unbeeinträchtigt wirkte. Ge
mäss
PD
Dr.
F.___
lagen
keine Hinweise auf eine
Avi
ta
lität
, Verlangsa
mung,
Agi
tation, Auffassungsstörungen oder andere Auffälligkeiten der kogni
tiven und
intellektuellen Ressourcen, sprachmotorische
Unregelmässig
keiten oder eine er
heb
liche Einengung des formalen Denkens bezüglich der Rücken
schmerzen
vor
. Ebenso wenig stellte
PD
Dr.
F.___
Affektlabilitäten
oder eine Ver
armung, Ver
flachung, Starre
und
Inkontinenz des Affekts
fes
t, sondern
bejahte eine intakte
affektive Schwingungsfähigkeit
und
ein
en
nachweisbare
n
affekti
ve
n
Rapport
.
Ent
sprechend
verneinte
PD
Dr.
F.___
das Vorliegen
von
psychische
n
Beschwer
den mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
und
beurteilte den Beschwerde
führer
ab Untersuchungszeitpunkt
als
zu
100
%
arbeitsfähig
.
Zwar stellte PD Dr.
F.___
die hier entscheidende Frage, ob eine wesentliche gesundheitliche Veränderung vorliege, ausdrücklich in Abrede und führte aus, dass
es keine Anhaltspunkte dafür gäbe, dass sich in den früheren Jahren ein anderer psychischer Zustand präsentiert habe. Er diskutierte das Gutachten von Dr.
B.___
hinsichtlich Psychodiagnostik und Beurteilung der Arbeitsfähigkeit und hielt es für nicht nachvollziehbar (Urk.
7/80 S. 15). Diese Aussage deutet grundsätzlich auf eine revisionsrechtlich unerhebliche andere Beurteilung des nämlichen Sachverhalts hin, wie der Beschwerdeführer postulierte (Urk. 1 S. 4).
Wie vorstehend dargelegt (
vgl.
E. 4.2)
,
belegen allerdings die von den beiden psychia
trischen Gutachtern geschilderten klinischen Befunde durchaus eine zwi
schen
zeitlich eingetretene Verbes
serung des Gesundheitszustandes.
So ver
mochte
PD Dr.
F.___
keine Depressivität mehr zu erheben (Urk. 7/80 S.
8), wäh
rend Dr.
B.___
depressive Züge von hohem Krankheitswert beschrieb (Urk. 7/35 S.
7
Mitte). Dabei trug Dr.
B.___
unter anderem der anamnestisch angegebenen gute
n
Beziehung zur eigenen Familie, aber fehlenden Kontakten zu Kollegen (Urk.
7/35
S. 3) Rechnung,
währenddem
der Beschwerdeführer gegen
über PD Dr.
F.___
so
wohl von intakten Familienverhältnissen, aber auch von problemlosen Verhält
nissen mit ein paar Kollegen sprach (Urk. 7/80/4). Eigenen Angabe
n
zu
folge ge
staltet der Beschwerdeführer jetzt auch seinen Alltag aktiver und spielt Fussball (Urk. 7/82/45), unternimmt ausgedehnte Spaziergänge und fährt wieder Auto
(Urk. 7/80/4) bis nach
K.___
(Urk. 7/82/23), wohingegen er früher kaum das
Haus verliess (Urk. 7/34/2-3, Urk. 7/35/3).
In Anbetracht der mittlerweile praktisch
blanden
Befunde und der ausge
wiese
ne
n regen Tages- und Lebensgestaltung ist trotz der gegenteiligen Auffassung von PD Dr.
F.___
auf eine in psychiatrischer Hinsicht massgebliche gesund
heit
liche Verbesserung und eine gesteigerte Leistungsfähigkeit zu schliessen. Unter
diesen
Umständen ist auch plausibel, dass PD Dr.
F.___
nunmehr eine vollständige Arbeitsfähigkeit bescheinigte.
Der Beschwerdeführer hat nicht dargelegt, inwiefern ein Bericht des behandeln
den Dr.
C.___
zu weiterführenden Erkenntnissen führen könnte oder die gutach
terliche Schlussfolgerung in Zweifel zu ziehen vermöchte. Vom
Beizug
eines
ent
sprechenden Attests kann daher abgesehen werden (antizipierte
Beweiswür
di
gung
; BGE 122 V 157 E. 1d).
4.3
Auch in somatischer Hinsicht ist eine Besserung eingetreten, wie Dr.
G.___
in einlässlicher Auseinandersetzung mit den
Vorakten
darlegte (Urk. 7/82/37). Der früher diagnostizierte Diabetes mellitus war nicht mehr nachweisbar, der
Beschwerdeführer benötigte - anders als anlässlich der Untersuchungen im
A.___
(Urk. 7/34/3) - keinen Gehstock mehr und vermochte gar wieder Fuss
ball zu spielen. Von einer Verbesserung ging im Übrigen auch die behandelnde Dr. med.
L.___
,
Allgemeine Medizin FMH, aus, indem sie im Bericht vom 9. November 2000 noch eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für jede Tätigkeit (Urk. 7/13/1 Ziff. 2) bescheinigt hatte, aber im Bericht vom 20. Juli 2011 in
einer Verweistätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 3 Stunden pro Tag für zumut
bar
erachtete (Urk. 7/57/3).
In Bezug auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit kann jedoch nicht auf den Bericht von Dr.
L.___
abgestellt werden, da dieser nicht in Kenntnis der
Vorak
ten
abgegeben wurde und die Schlussfolgerungen auch nicht begründet sind. Vielmehr ist aus somatischer Sicht von der von Dr.
G.___
weiterhin auf 100 % veranschlagten Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/82/35) auszugehen, zumal bereits im
A.___
-Gutachten aus somatischer Sicht von einer uneingeschränkten Ar
beitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit die Rede war (Urk. 7/35/8).
4.4
Im Lichte der obigen Erwägungen
ist eine
wesentliche
Verbesserung des Gesund
heitszustan
des des Beschwerdeführers
demzufolge
ausgewiesen, weshalb die Vo
r
ausset
zungen für eine Rentenrevision gemäss
Art.
17
Abs.
1
ATSG erfüllt sind
(vgl. E.
1.3)
.
Vor diesem Hintergrund erübrigt sich die Prüfung
der Voraus
setz
ungen
für eine
Wiedererwägung im Sinne von
Art.
53
Abs.
2 ATSG (vgl. E.
2.3).
Im Hinblick auf die Ermittlung des Invaliditätsgrades ist mit der
Beschwerde
gegnerin
(Urk. 6 S. 2) davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bereits vor Eintritt des Gesundheitsschadens eine Hilfsarbeitertätigkeit ausübte, wie sie ihm aktuell wieder zumutbar wäre. Selbst wenn mit einem - hier kaum gerecht
fertigten - Abzug von 25 % dem Umstand Rechnung getragen würde, dass der Beschwerdeführer anders als früher keine schwere, rückenbelastende Tätigkeit
mehr ausführen kann, resultierte anhand dieses Prozentvergleichs jedenfalls kein
rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr.
Die Einstellung der Rente erfolgte daher zu Recht.
4.5
Die Beschwerdegegnerin stellte die Rentenzahlung am 19. Juni 2012 auf den
ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung hin ein (vgl. auch
Hinweis in Urk. 2 S. 2 Mitte). Gleichzeitig entzog sie einer Beschwerde gegen diesen Entscheid die aufschiebende Wirkung (Urk. 7/67 S. 2), welcher
Suspen
siv
effekt
mangels anderweitiger Anordnungen im Urteil vom 28. September 201
2 (Urk. 7/73) nach Rückweisung der
Sache an die Verwaltung zur Vornahme wei
terer Abklärungen
rechtsprechungsgemäss
noch für den Zeitraum dieses
Abklä
rungsverfahrens
bis zum Erlass der neuen Verfügung
anhielt
(BGE
129 V 370).
Es bleibt daher in Bezug auf die per 1. August 2012 vorsorglich verfügte
Ren
ten
einstellung
zu prüfen, ob diese in zeitlicher Hinsicht rechtens war.
Dr.
L.___
bescheinigte am 20. Juli 2011 eine Arbeitsfähigkeit von 3 Stun
den pro Tag „ab sofort“ (Urk. 7/57/3). Selbst wenn die zumutbare Ar
beits
fähigkeit
später von den
Gutachtern PD Dr.
F.___
und Dr.
G.___
ab
weichend beur
teil
t
wurde, ergibt sich aus dem Bericht der Hausärztin immerhin, dass die ge
sund
heit
liche Verbesserung und die dadurch gesteigerte Leistungs
fähig
keit schon damals eingetreten waren. Auch der Umstand, dass der Be
schwer
deführer am 16. Juli 2012
in der Lage war, Fussball zu spielen (Urk. 7/82/45), belegt eine in jenem
Zeit
punkt bereits vorhandene Verbesserung. Aufgrund dieser Aktenlage er
schein
t als überwiegend wahrscheinlich, dass die Verbesserung im Juli 2011 eingetreten war. Die Renteneinstellung per 1. August 2012 erfolgte daher unter Berück
sich
tigung von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
,
wonach für eine Änderung des Anspruches eine wenigstens dreimonatige ge
sund
heitliche Verbesserung erforderlich ist, zu Recht. Anhaltspunkte dafür, dass seither eine neuerliche gesundheitliche Verschlechterung eingetreten wäre, sind nicht ersichtlich.
Der Beschwerdeführer bezog im Zeitpunkt des Erlasses der hier angefochtenen Verfügung am 18. Juli 2014 die Invalidenrente noch nicht seit 15 Jahren und hatte auch das
55. Altersjahr
noch nicht
zurückgelegt
. Es ist ihm daher zumut
bar,
die
wiedererlangte
Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der
S
elbsteingliederung
zu verwerten
(vgl. zum Ganzen Bundesgerichtsurteil 9C_228/2010 vom 26. Apri
l 2011 E. 3.3)
.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
5.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
5.2
Der Beschwerdeführer hat es trotz entsprechender gerichtlicher Auf
forderung und
Säumnisandrohung
(
Urk.
4,
Urk.
5) unterlassen, dem Gericht Angaben und Unter
lagen bezüglich des von ihm in seiner Beschwerde gestellten Gesuchs um un
entgeltliche Prozessführung
(
Urk.
1 S.
1)
einzureichen. Demzufolge ist die pro
zessu
ale Bedürftigkeit des Beschwerdeführers nicht ausgewiesen, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung
androhungsgemäss
abzuweisen ist.
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG, welche ermessensweise auf
Fr.
8
00.--
festzusetzen sind, sind deshalb ausgangsgemäss dem Beschwer
deführer aufzu
erlegen.
Das Gericht beschliesst,
Das Gesuch um unen
tgeltliche Prozessführung wird
abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais