# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9c50d220-6262-5743-a916-337b738aa810
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 15.03.2022 IV 2021/19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-19_2022-03-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/19

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.07.2022

Entscheiddatum: 15.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2022
Art. 42 IVG, Art. 37 + 39 IVV. Art. 43 ATSG. Hilflosenentschädigung und 
Intensivpflegezuschlag. Untersuchungsgrundsatz. Die Abklärung vor Ort ist 
ungenügend, da sie keine Beobachtungen enthält, sondern lediglich die 
Angaben der Eltern des Beschwerdeführers wiedergibt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. März 2022, IV 
2021/19).

Entscheid vom 15. März 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2021/19

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Hilflosenentschädigung für Minderjährige und Intensivpflege-zuschlag

Sachverhalt

A.  

A.___ wurde wegen einer Autismus-Spektrum-Störung (ASS) im Mai 2018 bei der 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von medizinischen Massnahmen sowie 

einer Hilflosenentschädigung angemeldet (IV-act. 10, 12; vgl. die Berichte des 

Kantonsspitals B.___, IV-act. 20). Am 4. Oktober 2018 teilte die IV-Stelle den Eltern des 

Versicherten mit, dass sie die Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 

405 vom 11. Mai 2018 bis 31. Mai 2028 übernehme (IV-act. 26). Mit Verfügung vom 13. 

Februar 2019 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab dem 1. Februar 2018 bis 28. 

Februar 2020 (Revision beim Erreichen des ___. Altersjahrs) eine Entschädigung wegen 

einer Hilflosigkeit leichten Grades zu. Zur Begründung führte sie an, der Versicherte sei 

im Vergleich zu gleichaltrigen Kindern ohne Besonderheiten seit Februar 2017 in den 

Bereichen An-/Auskleiden und der Verrichtung der Notdurft auf Hilfe angewiesen. Beim 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen, beim Essen und in der Fortbewegung zu Hause sei der 

Versicherte mehrheitlich selbständig. Die Fortbewegung im Freien werde erst ab dem 

5. Altersjahr evaluiert. Bei der Körperpflege sei ein Hilfsbedarf bis zum 6. Lebensjahr 

altersentsprechend. Der tägliche Mehraufwand für die Grund- und Behandlungspflege 

belaufe sich im Durchschnitt auf unter vier Stunden und die erforderliche Überwachung 

sei ebenfalls altersentsprechend. Demnach seien die Kriterien für einen 

Intensivpflegezuschlag nicht erfüllt (IV-act. 44).

A.a. 

Nachdem der Versicherte im Jahr 2020 das 6. Altersjahr vollendet hatte, leitete die 

IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein. Im Revisionsfragebogen zur 

Hilflosenentschädigung hielt die Mutter des Versicherten am 11. März 2020 fest, dass 

der Versicherte in allen Lebensverrichtungen hilflos und auf lebenspraktische 

A.b. 

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Begleitung angewiesen sei und dass er überwacht werden müsse. Sie hielt 

insbesondere fest, dass in Stresssituationen das An- und Auskleiden nicht möglich sei. 

Der Versicherte habe grosse Mühe beim Einschlafen. Dies funktioniere nur mit 

Dauerpräsenz und Halten durch die Eltern und könne bis zu einer Stunde gehen. In der 

Nacht wache er mehrmals auf und brauche wieder Nähe. In Überforderungssituationen 

habe er Schmerzen in den Beinen und könne dann nicht aufstehen oder gehen. Das 

Essen müsse dem Versicherten zerkleinert und hergerichtet werden. Er könne wegen 

der Reizüberflutung erst mit dem Essen beginnen, wenn die anderen fertig seien. Die 

Körperpflege müsse vollständig übernommen werden. Haare waschen sei schmerzhaft 

und Duschsituationen müssten ausgiebig kommuniziert werden. Der Versicherte sei in 

der Nacht noch völlig inkontinent und müsse gewickelt werden. Er melde sich nicht, 

wenn die Windel voll sei. Reinigung nach der Notdurft auf der Toilette geschehe 

vollständig durch Erwachsene. Schliesslich machten Wahrnehmungsschwierigkeiten 

eine normale Fortbewegung im Haus unmöglich. Er könne nicht alleine in einem 

Zimmer sein, da er massive Ängste habe. Er brauche die Dauerpräsenz einer anderen 

Person. Bei der Fortbewegung im Freien müsse der Velo-Anhänger mitgeführt werden, 

da der Versicherte einen Rückzugsort benötige. Wenn er überfordert sei, könne er nicht 

mehr laufen. Auf Stress reagiere er mit Erbrechen, Schmerzen oder Schreien und er 

brauche Körperkontakt (IV-act. 59). Mit einer E-Mail vom 22. März 2020 ergänzte sie 

ihre Angaben zur Inkontinenz (IV-act. 61). Die Kinderärztin des Versicherten, Dr. med. 

C.___, bestätigte im April 2020 die Angaben der Mutter zur Hilflosigkeit (IV-act. 64).

Am 26. April 2020 wurde der Versicherte auch zum Bezug eines Assistenzbeitrags 

der IV angemeldet (IV-act. 66 ff.).

A.c. 

Am 12. August 2020 fand eine Abklärung an Ort und Stelle statt. Im 

entsprechenden Bericht hielt die zuständige Abklärungsperson fest, dass der 

Versicherte weiterhin in den Lebensverrichtungen An-/Auskleiden und Verrichten der 

Notdurft und neu auch in den Bereichen Fortbewegung (ab Februar 2019) sowie Essen 

und Körperpflege (ab Februar 2020) hilflos sei. In den Lebensverrichtungen An-/

Auskleiden (19 Minuten), Essen (10 Minuten), Körperpflege (21 Minuten) und Verrichten 

der Notdurft (19 Minuten) könne ein zeitlicher Mehraufwand von insgesamt 69 Minuten 

berücksichtigt werden. Beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen und bei der Fortbewegung 

könne kein Mehraufwand berücksichtigt werden. Bei der Behandlungspflege ergebe 

A.d. 

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sich ein Mehraufwand von 18 Minuten und bei der Begleitung zu Arzt- und 

Therapiebesuchen von 6 Minuten. Bei der Überwachung werde ein zusätzliche 

Pauschale von zwei Stunden angerechnet. Damit ergebe sich ein Mehraufwand von 

total 3 Stunden und 33 Minuten (IV-act. 77).

Am 21. September 2020 retournierte die Mutter den unterzeichneten Abklärungs­

bericht mit einigen Ergänzungen. Sie machte insbesondere geltend, dass es nicht 

korrekt sei, das Einschlafritual bei der Überwachung anzurechnen. Das Einschlafritual 

habe sich mit einem neuen Medikament nur in einem kleinen Masse verringert. Das 

Einschlafritual dauere in der Regel bis zu zwei Stunden, was ganz klar ein normales 

Mass übersteige. Beim Essen betrage der zu berücksichtigende Mehraufwand am 

Mittag mindestens 20 Minuten und je 10 Minuten morgens und abends, da sie den 

Raum erst verlassen könne, wenn der Versicherte mit dem Essen fertig sei. Bei der 

Notdurft sei anzufügen, dass das Wechseln der Windeln nicht innert drei Minuten 

erledigt sei. Der Versicherte sei kein Kleinkind mehr und müsse jedes Mal gewaschen 

werden. Ein Wechsel der Inkontinenzunterwäsche und der Hosen dauere im Schnitt 15 

Minuten (IV-act. 77-11 f.). Die Mutter des Versicherten reichte zudem einen Bericht von 

Dr. C.___ vom 19. September 2021 ein. Diese hatte festgehalten, dass der Versicherte 

an einer Ein- und Durchschlafstörung leide und dass die Anwesenheit der Eltern beim 

Einschlafen weit über die für dieses Alter normale Einschlafzeit von 15 Minuten 

hinausgehe (IV-act. 77-13).

A.e. 

Am 6. Oktober 2020 stellte die IV-Stelle den Eltern des Versicherten die Erhöhung 

der Hilflosenentschädigung für Minderjährige in Aussicht. Rückwirkend seit dem 1. 

März 2020 bis zur nächsten Revision stehe den Eltern für den Versicherten neu eine 

Entschädigung wegen einer Hilflosigkeit mittleren Grades zu. Sie hielt fest, dass 

weiterhin ein erheblicher Hilfsbedarf in den Verrichtungen An-/Auskleiden und 

Verrichten der Notdurft bestehe. Zusätzlich habe ein Hilfsbedarf in der Fortbewegung 

und beim Essen und in der Körperpflege festgestellt werden können und die 

Überwachung sei zu berücksichtigen. Bei den vorhandenen motorischen Fähigkeiten 

bestünden Möglichkeiten für verlässliche Eigenleistungen für nötige Positionswechsel 

im Alltag (Aufstehen/Absitzen/Abliegen). Die bei Reizüberflutungen auftretenden, 

vorübergehenden psychosomatischen Bewegungsbeschwerden hätten keine 

Leistungsrelevanz. Ein Intensivpflegezuschlag sei bei einem Mehraufwand von 1.5 

A.f. 

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B.  

Stunden in den Verrichtungen und Begleitungen und pauschal angerechneten 2 

Stunden für die Überwachung nicht indiziert. Ein zeitlicher Mehraufwand für ein 

Einschlafritual sei erst ab vollendetem 8. Lebensjahr zu berücksichtigen. Ein übliches 

Begleiten könne durchaus um eine halbe Stunde andauern. Ebenfalls könne es in der 

Nacht zu einzelnen Hilfestellungen kommen, ohne dass ein Einschlafritual ausgewiesen 

sei (IV-act. 78).

Dagegen liessen die Eltern des Versicherten am 26. Oktober 2020 Einwand 

erheben und die Zusprache einer Hilflosenentschädigung wegen einer Hilflosigkeit 

schweren Grades sowie eines Intensivpflegezuschlags beantragen. Sie liessen geltend 

machen, dass die Dritthilfe beim Ein- und Durchschlafen gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung als Teil der Verrichtung Aufstehen/Absitzen/

Abliegen zu berücksichtigen sei. Eine Berücksichtigung im Rahmen der Überwachung 

sei nicht zulässig (IV-act. 82).

A.g. 

Am 18. Dezember 2020 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine Hilflosen­

entschädigung wegen einer Hilflosigkeit mittleren Grades zu. Das Begehren um die 

Ausrichtung eines Intensivpflegezuschlag wurde abgewiesen. Hinsichtlich des 

Einwandes verwies die IV-Stelle auf den Abklärungsbericht und den Vorbescheid. Sie 

hielt insbesondere fest, dass eine Schlaflosigkeit keine Hilflosigkeit begründe und im 

Bereich des Aufstehens/Absitzens/Abliegens nicht berücksichtigt werden könne. Ein 

Intensivpflegezuschlag sei nicht indiziert, da kein Mehraufwand von über vier Stunden 

vorliege (IV-act. 85).

A.h. 

Dagegen liessen die Eltern des Versicherten am 27. Januar 2021 Beschwerde 

erheben. Die Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der Verfügung und die 

Zusprache einer Hilflosenentschädigung schweren Grades sowie eines 

Intensivpflegezuschlags. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sie machte geltend, dass der 

Beschwerdeführer auch in der Verrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen auf Dritthilfe 

angewiesen sei. Der Beschwerdeführer leide als Folge der von der ASS ausgelösten 

Reizüberflutung an Blockaden. Diese träten regelmässig und zu nicht vorhersehbaren 

Zeitpunkten auf. In diesen Momenten bedürfe der Beschwerdeführer der Dritthilfe. 

B.a. 

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Zudem sei der Beschwerdeführer auch beim ins Bett Gehen und beim im Bett Bleiben 

(Ein- und Durchschlafen) auf Dritthilfe angewiesen. Die Rechtsvertreterin verwies dabei 

auf das Urteil 8C_533/2019 des Bundesgerichtes und das Kreisschreiben über 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH), wonach Einschlafrituale 

zu berücksichtigen seien, wenn das Ausmass deutlich über die übliche Norm an 

altersentsprechender Betreuung hinausgehe. Diese Voraussetzung sei vorliegend 

zweifellos erfüllt. Auch könne unruhiges Schlafverhalten und regelmässiges nächtliches 

Aufwachen berücksichtigt werden, wenn die versicherte Person wieder beruhigt 

werden müsse und jemand bei ihr sein müsse, bis sie wieder eingeschlafen sei. Aus 

dem Anhang zum Kreisschreiben gehe hervor, dass regelmässiges Aufstehen nachts, 

um das Kind zurück ins Bett zu bringen, bereits vor dem 8. Geburtstag beachtlich sei. 

Zudem habe der Beschwerdeführer Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag. Beim 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen sei ein Mehraufwand von 165 Minuten pro Nacht zu 

berücksichtigen. Beim Essen würden die berücksichtigten 10 Minuten nicht ausreichen, 

der Mehraufwand betrage 40 Minuten pro Tag. Beim Verrichten der Notdurft ergebe 

sich ein Mehraufwand von 60 Minuten pro Tag. Damit liege der behinderungsbedingte 

Mehraufwand bei über 4 Stunden pro Tag (act. G 1).

Am 22. März 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Sie machte geltend, aus den medizinischen Berichten der Kinderärztin im 

Zusammenhang mit der Kostenübernahme der Melatonin-Therapie gehe klar hervor, 

dass durch das Medikament eine deutliche Verbesserung der Ein- und 

Durchschlafstörungen eingetreten sei. Darin werde ausdrücklich festgehalten, dass das 

Einschlafen noch 15 Minuten anstelle von 1.5 Stunden daure und der 

Beschwerdeführer dann mehrheitlich durchschlafe. Bis zum Nachtrag vom 22. Mai 

2020 lägen keinerlei medizinische Berichte vor, die darauf schliessen liessen, dass eine 

Verschlechterung der Ein- und Durchschlafstörungen eingetreten wäre. Auch werde im 

Nachtrag lediglich festgehalten, dass sowohl Melatonin als auch die konstante 

Anwesenheit und die Nähe eines Elternteils benötigt werde, jedoch keine Zeitangabe 

oder sonstige Konkretisierungen. Dr. C.___ habe zunächst durchgehend von einer 

Verbesserung der Ein- und Durchschlafstörungen gesprochen. Die späteren Berichte 

seien zweifellos von den Äusserungen der Mutter des Beschwerdeführers gefärbt. 

Diese habe im Revisionsverfahren zuerst geltend gemacht, dass das Einschlafritual 

B.b. 

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1-1.5 Stunden, und später, dass es jeweils von 19.00/19.15 bis 21.00 Uhr, also 1 ¾ bis 

2 Stunden dauere. Diese Angaben seien nicht nachvollziehbar, da sie eine 

Verschlechterung seit der Abgabe des Melatonins bedeuten würden. Insgesamt seien 

die Ein- und Durchschlafstörungen aus den Akten zwar ersichtlich, hätten sich dann 

aber unter der Abgabe von Melatonin verbessert. Seither werde in den ärztlichen 

Berichten von einer altersentsprechenden Betreuung bzw. von 15 Minuten 

ausgegangen. Dass das Ausmass deutlich über die übliche Norm an 

altersentsprechender Betreuung hinausgehen solle, sei nicht dokumentiert und erst im 

Verlauf der Revision von der Kinderärztin in die Berichte aufgenommen worden. Es 

fehle somit an einer klaren Dokumentation in den ärztlichen Berichten, womit das 

Schlafritual nicht berücksichtigt werden könne. Schliesslich sei kein 

Intensivpflegezuschlag geschuldet. Dass der Beschwerdeführer länger für die 

Einnahme der Mahlzeiten brauche als die übrigen Familienmitglieder, könne nicht über 

das bereits angerechnete Mass hinweg als Mehraufwand angerechnet werden. Auch 

bei der Verrichtung der Notdurft sei der angerechnete Mehraufwand von 19 Minuten 

angemessen; es seien alle Aspekte (der Gang auf die Toilette, das Wechseln der 

Windeln bzw. der saugfähigen Unterhosen und das Toilettentraining) berücksichtigt 

worden (act. G 4).

In der Replik vom 11. Mai 2021 hielt die Rechtsvertreterin an ihren Anträgen fest 

und bestätigte im Wesentlichen ihre Standpunkte. Sie machte erneut geltend, dass das 

Einschlafritual inklusive Einschlagen insgesamt 1.5 bis 2 Stunden dauere. Das 

Einschlafen dauere dank des Melatonins neu in der Regel nur noch lediglich 15 

Minuten, nicht aber das Einschlafritual. Dabei verwies sie auf eine tabellarische 

Auflistung des Einschlafrituals (act. G 6, 6.2). Die Rechtsvertreterin reichte zudem einen 

Arztbericht von Dr. C.___ vom 8. Mai 2021 ein. Die Ärztin hielt fest, dass zwar die 

Einschlafzeit durch das Melatonin verbessert worden sei, aber das Einschlafen 

abhängig sei vom tagsüber Erlebten und vom emotionalen Zustand des 

Beschwerdeführers. Auf das Einschlafritual habe das Melatonin keinen eigentlichen 

Effekt, da das Einschlafritual als Vorbereitungszeit für das Einschlafen nicht durch 

innere Vorgänge gesteuert werde und vor allem von sozialen, emotionalen und 

wahrnehmungsspezifischen Faktoren abhängig sei (act. G 6.1).

B.c. 

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In der Duplik vom 19. August 2021 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag 

auf Abweisung der Beschwerde fest. Sie führte unter Hinweis auf einen beigelegten 

Fachbericht über schlafbezogenes Erziehungsverhalten und kindlichen Schlaf (act. G 

12.1) an, dass Ein- und Durchschlafprobleme bei sehr vielen Kindern aufträten. Der 

Schlaf werde besonders im Vorschul- und Grundschulalter durch das elterliche 

Erziehungsverhalten stark beeinflusst. Aus interdisziplinären Leitlinien der DGKJP und 

der DGPPN gehe hervor, dass der Einsatz verhaltensorientierter Interventionen durch 

die Eltern bei Kindern mit ASS empfohlen werde. In einem weiteren Fachartikel über 

Autismus und Schlafstörungen werde festgehalten, dass Rituale vor dem 

Schlafengehen sowie ein klares Schlaftraining empfohlen würden. Entsprechend könne 

davon ausgegangen werden, dass Kinder mit ASS durch ein Schlaftraining sowie ein 

angepasstes Einschlafritual positiv beeinflusst würden. Gemäss dem Bericht von Dr. 

C.___ sollte das Melatonin eine Stunde vor dem Zubettgehen eingenommen werden. 

Gemäss dem eingereichten Ablauf des Schlafrituals nehme der Beschwerdeführer 

bereits vor 19.00 Uhr das Melatonin ein und liege erst 19.45 im Bett, wobei dann noch 

lange gesprochen und gekuschelt werde. Gemäss den Erzählungen der Mutter in 

einem Podcast vom 26. Januar 2020 gebe das gemeinsame Einschlafritual der 

gesamten Familie wieder Kraft; sie empfinde dieses als etwas vom Entspannenden und 

Schönsten. Dementsprechend sei davon auszugehen, dass das in der Familie 

etablierter Schlafritual von den Eltern so gewünscht sei und gerade nicht auf eine 

günstige Schlafhygiene und ein altersentsprechendes Einschlafritual hingearbeitet 

werde. Zusammenfassend sei die geltend gemachte Zeit für das Einschlafritual nicht in 

erster Linie krankheitsbedingt, sondern zu weiten Teilen erlernt und die gemeinsame 

Zeit werde zumindest zu einem gewissen Teil auch von den Eltern gewünscht (act. G 

12).

B.d. 

Am 23. Dezember 2021 beantragte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

die Durchführung einer Instruktionsverhandlung mit Befragung der Eltern (act. G 14). 

Das Gericht wies diesen Antrag am 26. Januar 2022 mit der Begründung ab, dass es 

nicht über die notwendige erziehungswissenschaftliche Fachkompetenz verfüge und 

den Sachverhalt deshalb im Rahmen der beantragten Instruktionsverhandlung nicht mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erheben könnte (act. G 16). 

Dieser Zwischenentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.e. 

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Erwägungen

1.

Der Beschwerdeführer hat seit dem 1. Februar 2018 aufgrund einer Autismus-

Spektrum-Störung (ASS) eine Entschädigung wegen einer Hilflosigkeit leichten Grades 

bezogen (Verfügung vom 13. Februar 2019; IV-act. 44). Im Rahmen des im Jahr 2020 

aufgrund des Alters des Beschwerdeführers eingeleiteten Revisionsverfahrens hat die 

Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Hilflosenentschädigung und auf einen Intensivpflegezuschlag überprüft. Mit der 

angefochtenen Verfügung vom 18. Dezember 2020 hat sie dem Beschwerdeführer eine 

Hilflosenentschädigung mittleren Grades zugesprochen. Einen Anspruch auf einen 

Intensivpflegezuschlag hat sie verneint (IV-act. 85). Die Verfügung vom 18. Dezember 

2020 enthält somit zwei voneinander unabhängige Entscheide, nämlich einerseits die 

revisionsweise Erhöhung der Hilflosenentschädigung und andererseits die Ablehnung 

des Intensivpflegezuschlags. Der Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag setzt zwar 

den Bezug einer Hilflosenentschädigung voraus, beruht im Übrigen aber auf einer 

anderen Gesetzesnorm und auf einem (weitgehend) anderen Sachverhalt als der 

Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Bei der Hilflosenentschädigung und dem 

Intensivpflegezuschlag handelt sich folglich um zwei verschiedene Leistungen, weshalb 

die Verfügung vom 18. Dezember 2020 zwei Entscheide enthält, nämlich einen 

Entscheid betreffend die Revision der Hilflosenentschädigung und einen Entscheid 

betreffend Intensivpflegezuschlag (vgl. auch das Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2020, IV 2019/269 E. 1). Zu beurteilen ist also, ob 

einerseits die revisionsweise Erhöhung der Hilflosenentschädigung und andererseits 

die Ablehnung des Anspruchs auf einen Intensivpflegezuschlag zu Recht erfolgt ist.

2.  

Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos 

sind, haben nach Art. 42 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Als 

hilflos gilt, wer wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 

Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung 

bedarf (Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, SR 830.1; ATSG). Die massgebenden alltäglichen 

Lebensverrichtungen betreffen sechs Bereiche: Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/

Absitzen/Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrichten der Notdurft und Fortbewegung 

2.1. 

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(Rz. 8010 des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung, KSIH, Stand 1. Januar 2021). Der Bedarf nach Hilfeleistungen 

muss regelmässig und in erheblicher Weise bestehen. Regelmässig werden 

Hilfeleistungen benötigt, wenn sie täglich oder eventuell täglich erbracht werden 

müssen (vgl. Rz. 8025 KSIH). Erheblich sind Hilfeleistungen, wenn die versicherte 

Person mindestens eine Teilfunktion einer alltäglichen Lebensverrichtung nicht mehr, 

nur noch mit unzumutbarem Aufwand oder nur noch auf unübliche Art und Weise 

selbst ausführen kann oder wegen ihres psychischen Zustandes ohne besondere 

Aufforderung nicht vornehmen würde, oder wenn sie sie selbst mit Hilfe Dritter nicht 

erfüllen kann, weil sie für sie keinen Sinn hat (vgl. Rz. 8026 KSIH). Von der direkten 

Dritthilfe bei der Ausführung der alltäglichen Lebensverrichtungen ist die indirekte 

Dritthilfe zu unterscheiden. Sie ist gegeben, wenn die versicherte Person die 

alltäglichen Lebensverrichtungen zwar funktionsmässig selber ausführen kann, dies 

aber nicht, nur unvollständig oder zu Unzeiten tun würde, wenn sie sich selbst 

überlassen wäre. Die indirekte Dritthilfe setzt voraus, dass die Drittperson regelmässig 

anwesend ist und die versicherte Person insbesondere bei der Ausführung der in Frage 

stehenden Verrichtungen persönlich überwacht, sie zum Handeln anhält oder von 

schädigenden Handlungen abhält und ihr nach Bedarf hilft (Rz. 8029 f. KSIH).

Der Begriff der dauernden persönlichen Überwachung bezieht sich nicht auf die 

alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder indirekte 

Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden 

haben, können bei der Beurteilung der Überwachungsbedürftigkeit nicht nochmals ins 

Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine medizinische und pflegerische Hilfeleistung 

zu verstehen, welche infolge des Gesundheitszustandes der versicherten Person 

notwendig ist. Eine solche persönliche Überwachung ist beispielsweise dann 

erforderlich, wenn eine versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht während 

des ganzen Tages allein gelassen werden kann oder wenn eine Drittperson mit 

kleineren Unterbrüchen bei der versicherten Person anwesend sein muss, da sie nicht 

allein gelassen werden kann. Die persönliche Überwachung muss ein gewisses Mass 

an Intensität aufweisen. Ob dauernde Hilfe oder persönliche Überwachung nötig sind, 

ist objektiv, nach dem Zustand der versicherten Person zu beurteilen. Eine 

Überwachungsbedürftigkeit darf angenommen werden, wenn die versicherte Person 

ohne Überwachung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sich selbst oder 

Drittpersonen gefährden würde (vgl. Rz. 8035 KSIH).

2.2. 

Gemäss Art. 42 Abs. 2 IVG ist zu unterscheiden zwischen schwerer, 

mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit. Eine schwere Hilflosigkeit liegt vor, wenn die 

2.3. 

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(minderjährige) versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in 

allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe 

Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen 

Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung, 

IVV, SR 831.201). Bei Minderjährigen gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die 

versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten (mindestens vier; 

siehe Rz. 8009 KSIH) alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher 

Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a) oder in mindestens zwei alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen 

ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 2 lit. 

a und b IVV; lit. c gilt nur für volljährige versicherte Personen, siehe Art. 42  Abs. 5 IVG 

und Art. 38 Abs. 1 IVV). Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und 

persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen 

Alters zu berücksichtigen.

bis

Die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive 

Betreuung brauchen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht. Der monatliche 

Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von 

mindestens acht Stunden pro Tag 100%, bei einem solchen von mindestens sechs 

Stunden pro Tag 70% und bei einem solchen von mindestens vier Stunden pro Tag 

40% des Höchstbetrages der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 AHVG. Der 

Zuschlag berechnet sich pro Tag (Art. 42  Abs. 3 IVG, in Kraft seit 1. Januar 2018). 

Eine intensive Betreuung liegt bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt 

infolge der Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens 

vier Stunden benötigen (Art. 39 Abs. 1 IVV). Anrechenbar als Betreuung ist der 

Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten 

Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich 

verordnete medizinische Massnahmen, welche durch medizinische Hilfspersonen 

vorgenommen werden, sowie für pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Art. 39 

Abs. 2 IVV). Bedarf eine minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit 

zusätzlich einer andauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von zwei 

Stunden angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte 

Überwachung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Art. 39 Abs. 3 IVV). 

Gemäss den bundesrätlichen Erläuterungen zu den Änderungen der IVV vom 21. Mai 

2003 (AHI 2003 S. 311, S. 330) entsteht ein Anspruch auf den Intensivpflegezuschlag 

im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV nicht bereits dann, wenn ein Kind bloss während 

bestimmter Stunden am Tag pflegerische Unterstützung benötigt. Abgegolten werden 

soll vielmehr die für die Eltern extrem belastende Tatsache einer 

2.4. 

ter

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3.  

darüberhinausgehenden, rund um die Uhr notwendigen invaliditätsbedingten 

Überwachung, sei es aus medizinischen Gründen (z.B. Gefahr epileptischer Anfälle), sei 

es infolge einer spezifischen geistigen Behinderung oder wegen Autismus (vgl. auch 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 19. Dezember 2006, I 684/05 

E. 4.4).

Zu prüfen ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer in einem 

anspruchsbegründenden Ausmass hilflos ist, ob also in den einzelnen 

Lebensverrichtungen eine Hilflosigkeit besteht. Steht fest, in welchen 

Lebensverrichtungen der Beschwerdeführer hilflos ist, ist der genaue 

Betreuungsaufwand zu ermitteln und exakt zu beziffern. Ergibt sich dabei ein 

Mehrbedarf an Betreuung im Vergleich zur Betreuung von nicht beeinträchtigten, 

gleichaltrigen Minderjährigen, ist ein Intensivpflegezuschlag geschuldet. Umstritten ist 

insbesondere, ob der Beschwerdeführer auch in der Lebensverrichtung Aufstehen/

Absitzen/Abliegen auf Dritthilfe angewiesen ist und wie hoch der Mehrbedarf in dieser 

Lebensverrichtung sowie in den Verrichtungen Essen und Notdurft ist.

3.1. 

Sowohl die Beantwortung der Frage nach dem Hilfsbedarf in den einzelnen 

Lebensverrichtungen (Hilflosenentschädigung) als auch die Klärung der Frage nach 

dem dabei entstandenen Zeitaufwand (Intensivpflegezuschlag) setzt einen vollständig 

ermittelten, mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststehenden Sachverhalt voraus. Die Pflicht zur Sachverhaltsermittlung trifft den 

Sozialversicherungsträger (Untersuchungspflicht; Art. 43 Abs. 1 ATSG). Die 

Beschwerdegegnerin hat zwar im August 2020 eine formale Abklärung an Ort und 

Stelle durchgeführt. Bei der Durchsicht des Abklärungsberichts (IV-act. 77) fällt jedoch 

auf, dass sich die Abklärungsperson darauf beschränkt hat, die Mutter des 

Beschwerdeführers zu befragen. Im Bericht wird lediglich der von der 

Abklärungsperson interpretierte Inhalt der Aussagen der Mutter wiedergegeben. Auf 

der Grundlage dieser Aussagen wird der Hilfsbedarf in den einzelnen 

Lebensverrichtungen aufgelistet sowie der Zeitaufwand für die Intensivpflege 

berechnet. Der Bericht enthält allerdings kein wortgetreues Befragungsprotokoll. 

Wesentlich ist weiter, dass die Abklärungsperson keinen Augenschein durchgeführt 

hat; sie hat den massgebenden Sachverhalt also nicht durch eigene Beobachtungen 

ermittelt. Die Abklärung hätte deshalb genauso gut in den Räumlichkeiten der 

Beschwerdegegnerin oder telefonisch durchgeführt werden können. Der 

Abklärungsbericht vermag den Sachverhalt nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Zwar hat die Mutter des 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

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4.

Im Sinne eines obiter dictum ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin bei 

der Würdigung des Ergebnisses der nachzuholenden Sachverhaltsabklärung den 

folgenden Gesichtspunkten wird Rechnung tragen müssen: Das Bundesgericht hat in 

seinem Urteil 8C_533/2019 vom 11. Dezember 2019 die Auffassung vertreten, es liege 

ein anspruchsrelevanter Bedarf nach einer erheblichen und regelmässigen indirekten 

Dritthilfe beim Aufstehen, Absitzen und Abliegen vor, wenn die Eltern abends jeweils 

Beschwerdeführers nachträglich noch detaillierte Angaben zum Hilfsbedarf in den 

Lebensverrichtungen Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen und Verrichten der Notdurft 

gemacht. Insbesondere die Angaben bezüglich des Aufstehens/Absitzens/Abliegens 

und des geltend gemachten Einschlafrituals vermögen aber nicht zu überzeugen, da 

sie den Verdacht wecken, dass eine Überbehütung vorliegen könnte, dass also der von 

den Eltern tatsächlich geleistete Pflege- und Betreuungsaufwand den objektiv 

notwendigen Pflege- und Betreuungsaufwand übersteigen könnte. Hinzu kommt, dass 

sich in den Akten weitere Hinweise für eine Überbehütung finden. So hatte die Mutter 

des Beschwerdeführers im Rahmen eines Podcast vom Januar 2020 Aussagen zum 

Einschlafritual gemacht, die eine Überbehütung nahelegen (vgl. IV-act. 96). Hinzu 

kommt, dass der Beschwerdeführer einen Bruder hat, der ebenfalls an einer Autismus-

Spektrum-Störung leidet und einer aufwändigen Pflege und Betreuung bedarf. Die 

Frage nach der Vereinbarkeit der Betreuung beider Kinder (insb. in Bezug auf das 

umstrittene Einschlafritual) und die diesbezüglich von der Mutter gemachten Angaben 

bedürfen der näheren Prüfung. Insgesamt lässt sich die Frage nach Art und Ausmass 

einer allfälligen Überbehütung aufgrund der dem Gericht vorliegenden Akten und der 

fehlenden Fachkompetenz der Gerichtspersonen nicht abschliessend beantworten. 

Damit erweist sich der massgebende Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. Die 

angefochtene Verfügung ist aufzuheben und die Sache ist zur Vervollständigung der 

Sachverhaltsermittlung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird unter 

Beizug einer Fachperson für Autismus-Spektrum-Störungen eine erneute Abklärung an 

Ort und Stelle durchführen. Dabei wird sie einen Augenschein vornehmen, d.h. den 

Beschwerdeführer während einer längeren Zeit beobachten und die entsprechenden 

Feststellungen detailliert protokollieren. Darüber hinaus wird sie die Eltern des 

Beschwerdeführers eingehend zu den erbrachten Pflege- und Betreuungsleistungen 

befragen. Sie wird die Fragen und die Antworten in einem wortgetreuen Protokoll 

festhalten. Befragt werden könnten auch die Assistenzperson, die den 

Beschwerdeführer auf dem Weg zum und vom Kindergarten begleitet, die 

Ergotherapeutin des Beschwerdeführers und die Person, die mit der 

heilpädagogischen Früherziehung des Beschwerdeführers betraut ist.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

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eine halbe bis eine dreiviertel Stunde bei ihrem Kind bleiben, es beruhigen, mit ihm 

reden, es in den Arm nehmen und streicheln müssten, damit es im Bett bleibe und 

einschlafe (E. 4.9). Das Bundesgericht hat also den Bedarf nach einer indirekten 

Dritthilfe beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen trotz der ausgewiesenen Fähigkeit des 

Kindes, selbständig aufzustehen, abzusitzen und abzuliegen mit einer 

überdurchschnittlichen Betreuungsbedürftigkeit des Kindes beim Zubettgehen 

begründet. Dieser Auffassung liegt eine sehr weite Interpretation des Begriffs einer 

erheblichen indirekten Dritthilfe bei einer der sechs alltäglichen Lebensverrichtungen 

zugrunde. Folgt man dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung, ist wohl jede Form 

einer „Begleitung“ einer versicherten Person bei einer alltäglichen Lebensverrichtung 

als eine erhebliche indirekte Dritthilfe zu qualifizieren, sofern diese „Begleitung“ einen 

gewissen Aufwand verursacht. Das wäre vorliegend wohl auch im Zusammenhang mit 

dem Essen der Fall, denn der Beschwerdeführer benötigt eine intensive „Begleitung“ 

beim Essen: Seine Mutter muss gemäss ihren eigenen – noch zu überprüfenden (vgl. E. 

3) – Angaben so lange am Tisch sitzen bleiben, bis der Beschwerdeführer mit dem 

Essen fertig ist, wobei der Beschwerdeführer erst mit dem Essen beginnen kann, wenn 

alle anderen bereits fertig sind (vgl. IV-act. 77-12). Sofern die weiteren Abklärungen 

ergeben, dass diesbezüglich nicht (auch) eine erhebliche Überbehütung vorliegt, wäre 

der Beschwerdeführer vorliegend auch in der Lebensverrichtung Essen eine erhebliche 

Dritthilfe im Sinne einer "Begleitung" durch seine Mutter angewiesen. Dieser 

Zeitaufwand wäre wie der zeitliche Mehrbedarf beim Einschlafen im Rahmen der 

Prüfung eines allfälligen Anspruchs auf einen Intensivpflegezuschlag relevant.

5.  

Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung vom 18. Dezember 2020 in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache ist zur weiteren 

Sachverhaltsabklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

5.2. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

18. Dezember 2020 aufgehoben und die Sache wird zur Durchführung von weiteren 

Abklärungen im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

Gemäss dem Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. In einer Plenarsitzung vom 25. Mai 2021 

haben die Versicherungsrichterinnen und Versicherungsrichter beschlossen, die 

durchschnittlichen Ansätze für die Parteientschädigung um Fr. 500.00 zu erhöhen, 

weshalb der durchschnittliche Ansatz für einen IV-Rentenfall neu Fr. 4'000.00 beträgt. 

Aus Praktikabilitätsgründen soll diese Praxisänderung sofort auf alle hängigen Fälle 

Anwendung finden. Diese Übergangsregelung führt dazu, dass die 

Beschwerdegegnerin einen Nachteil erleidet, indem sie allein deswegen eine höhere 

Parteientschädigung ausrichten muss, weil die Beschwerde erst nach dem 

Plenumsbeschluss vom 25. Mai 2021 beurteilt wird. Die Beschwerdegegnerin soll dies 

gemäss dem Beschluss des Richterplenums allerdings im Interesse der Praktikabilität 

in Kauf nehmen müssen. Vorliegend ist der Vertretungsaufwand aufgrund des im 

Vergleich zu einem durchschnittlichen Rentenfall deutlich geringeren Aktenumfangs 

kleiner gewesen, weshalb die Entschädigung auf Fr. 3'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

5.3. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2022
	Art. 42 IVG, Art. 37 + 39 IVV. Art. 43 ATSG. Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag. Untersuchungsgrundsatz. Die Abklärung vor Ort ist ungenügend, da sie keine Beobachtungen enthält, sondern lediglich die Angaben der Eltern des Beschwerdeführers wiedergibt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. März 2022, IV 2021/19).

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		2024-05-26T21:55:53+0200
	"9001 St.Gallen"
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