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**Case Identifier:** 18d1516b-b038-549a-9fe9-3a347186c2f8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.07.2015 IV 2013/75
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-75_2015-07-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/75

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 16.07.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 16.07.2015
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG, Verlust der Arbeitsfähigkeit in der angestammten 
Tätigkeit. Es besteht kein Rentenanspruch, wenn eine Arbeitsunfähigkeit in 
adaptierter Tätigkeit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
nachgewiesen ist und die Aufnahme einer adaptierten Verweistätigkeit 
zumutbar ist und nicht zu einer rentenbegründenden Erwerbseinbusse führt 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juli 
2015, IV 2013/75).

Entscheid Versicherungsgericht, 16.07.15

Entscheid vom 16. Juli 2015

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2013/75

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Vedat Erduran, Erduran & Partner Rechtsanwälte 

AG, Zürcherstrasse 1, Postfach 54, 7320 Sargans,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.       

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter), beantragte bei der Schweizerischen 

Invalidenversicherung (IV) am 13. März 2008 die Umschulung bzw. meldete sich am 

1. April 2008 zum Leistungsbezug an. Als Grund gab er Beschwerden seit einem 

Hebetrauma im November 2006 mit dreifachem Bandscheibenvorfall an (IV-act. 1 und 

6).

A.b  Gemäss aktenkundigen Angaben des Versicherten war dieser am 10. Oktober 

2006 mit zwei 10 kg schweren Kisten ausgerutscht und hatte sich dabei ein 

Verhebetrauma zugezogen (IV-act. 2-2; IV-act. 30-1; IV-act. 45-6; IV-act. 96-69). Im 

Februar 2007 hatte er zudem zufolge einer Sinusthrombose ungeklärter Ätiologie zwei 

epileptische Anfälle erlitten (IV-act. 18-6 ff.).

A.c  Dr. med. B.___, Chiropraktor, hatte ein unfallbedingtes lumbovertebrales Syndrom, 

ein Wurzelreizsyndrom und eine Fussheberabschwächung in Folge einer Diskopathie 

L4/L5 diagnostiziert. Er hatte den Versicherten seit Behandlungsbeginn am 

29. November 2006 mit Unterbrüchen bis zum 17. Februar 2007 und nach einem 

Rückfall ab Anfang August 2008 (richtig: 2007) zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben 

(IV-act. 2, 7-2 und 36-2 f.). Gegenüber dem Hausarzt, Dr. med. C.___, Facharzt FMH 

für Allgemeinmedizin, hatte er am 13. März 2008 angegeben, bis vorläufig Ende 

September 2008 bestehe keine Arbeitsfähigkeit (IV-act. 2).

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A.d  Die Arbeitgeberin des Versicherten, die D.___, hatte das Arbeitsverhältnis nach 

Ablauf der 180tägigen Sperrfrist am 6. Dezember 2007 auf den 31. Januar 2008 

aufgelöst (IV-act. 8-7), da der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen die Aufgaben 

nicht mehr habe erledigen können (IV-act. 26-1).

A.e  Im Auftrag des Taggeldversicherers begutachtete Prof. Dr. med. E.___, Chefarzt 

Neurochirurgie, Kantonsspital St. Gallen, den Versicherten am 18. März 2008 und 

stellte die Diagnosen einer Situation nach cerebraler Venenthrombose unklarer Genese 

im Februar 2007, einer Chondrose zwischen dem 4. Lendenwirbelkörper und dem 

Kreuzbein sowie einer rezidivierenden, therapieresistenten Lumbago und 

Lumboischialgie. Der Gutachter befand, die Arbeitsunfähigkeit als Küchen- und 

Kassenmitarbeiter sei in der Vergangenheit bis zum Untersuchungstermin am 18. März 

2008 unter dem Aspekt der rezidivierenden spinalen Beschwerden und dem Auftreten 

eines dramatischen Krankheitsbildes einer cerebralen Venenthrombose zu verstehen 

und zu rechtfertigen. Die Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit sei im Rahmen der 

angewandten ausgedehnten Analgetikabehandlung nicht zu empfehlen. Die körperliche 

Belastung im Rahmen der Küchenarbeit sei nicht mehr zumutbar. Unter den 

gegebenen Umständen sei bei Fortführung der konservativen Behandlung in nächster 

Zeit auch in anderen Tätigkeiten keine volle Arbeitsfähigkeit zu erwarten. Allenfalls 

könne von einer beruflichen Umschulung eine Abnahme der körperlichen Belastung 

erhofft werden mit entsprechenden positiven Auswirkungen auf die 

Rückenproblematik. Denkbar wäre eine Tätigkeit mit häufigem Wechsel zwischen 

sitzender und stehender Körperhaltung ohne häufiges Bücken, Heben schwerer 

Lasten, Überkopfarbeiten und körperliche Zwangspositionen. Für eine präzise 

Beurteilung der Leistungsfähigkeit wäre eine Evaluierung der funktionalen 

Leistungsfähigkeit hilfreich und es wäre ein stationärer Aufenthalt in einem Spital und 

gegebenenfalls eine operative Intervention zu evaluieren (act. G 4.2-9 f.).

A.f   Dr. med. F.___, Facharzt für Orthopädie beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), 

diagnostizierte gemäss Bericht vom 12. Juni 2008 im Wesentlichen ein 

therapieresistentes lumbovertebrales bis lumbospondylogenes Syndrom. Der 

Versicherte sei in einer körperlich mittelschweren Tätigkeit definitiv nicht mehr 

arbeitsfähig. Aussagen zur adaptierten Arbeitsfähigkeit und zur Art der adaptierten 

Tätigkeit seien noch verfrüht (IV-act. 30).

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A.g  Am 1. Oktober 2008 hielt Dr. B.___ im Wesentlichen fest, der Versicherte könne 

keine Hebearbeiten durchführen. Falls eine Arbeitsfähigkeit überhaupt in Frage käme, 

beschränke sie sich auf Delegationsaufgaben halbtags mit reduzierter Leistung. Eine 

bleibende Einschränkung von mindestens 20 % könne aktuell nicht attestiert werden, 

da die therapeutischen Möglichkeiten noch nicht ausgeschöpft seien (IV-act. 38-1 f.).

A.h  Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Rheumatologie, Physikalische Medizin und 

Rehabilitation sowie manuelle Medizin SAMM, begutachtete den Versicherten 

rheumatologisch (Gutachten vom 2. Mai 2009; Untersuchungen vom 5. bzw. 9./10. 

Februar 2009, IV-act. 45). Als die Arbeitsfähigkeit einschränkende Diagnose erhob er 

im Wesentlichen ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechts (ICD-10: 

M54.4). Eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) kam zum Ergebnis, 

der Versicherte könne die zuletzt ausgeführten Arbeiten im Wesentlichen bewältigen. 

Zusammenfassend sei eine erhebliche Symptomausweitung festzustellen. Beidhändige 

Transporte von Lasten über 10 kg, langdauernde vorgeneigte Arbeitshaltungen, 

langdauernde gebückte, vorgeneigte sowie rotierende Arbeitshaltungen seien zu 

vermeiden. Der Gutachter schloss, bei der bisherigen beruflichen Tätigkeit handle es 

sich um eine leichte, vorwiegend stehende/gehende Tätigkeit mit sehr selten leicht bis 

mittelschweren, wenige Male am Tag auch knapp mittelschweren 

Gewichtsbelastungen. In dieser sowie in angepassten Tätigkeiten sei der Versicherte 

mindestens seit der Untersuchung während acht Stunden täglich arbeitsfähig.

A.i    Dem Versicherten wurde am 14. Mai 2009 Beratung und Unterstützung bei der 

Stellensuche zugesprochen (IV-act. 47). Die Eingliederungsverantwortliche schloss den 

Fall ab, nachdem der Versicherte am 17. Juni 2009 erklärt hatte, er fühle sich nicht 

arbeitsfähig (IV-act. 53, 54, 57).

A.j    Mit Verfügung vom 15. Oktober 2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren bei 

einem Invaliditätsgrad von 27 % ab (IV-act. 68). Dagegen erhob der Versicherte am 

16. November 2009 Beschwerde (IV-act. 70).

A.k  Ende 2010 begann der Versicherte nach eigener Aussage ein Arbeitstraining in 

einem Personal- und Stellenvermittlungsbüro, wo er seit 1. April 2011 in einem 100 %-

Pensum fest angestellt ist (act. G 1-6; IV-act. 105-1).

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A.l    Mit Urteil vom 6. Dezember 2011 hob das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen die Verfügung vom 15. Oktober 2009 in Gutheissung der Beschwerde auf 

und wies die Sache zur erneuten rheumatologischen Begutachtung und 

anschliessenden neuen Verfügung an die IV-Stelle zurück (IV-act. 89).

A.m In der Folge beauftragte die IV-Stelle Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH H.___, Innere 

Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen, mit der Begutachtung des Versicherten (IV-

act. 93). In ihrem Gutachten vom 25. Mai 2012 (IV-act. 96) nannte sie als Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach lumbovertebralem bis 

lumboradikulärem Syndrom, rechtsbetont, bei seit Jahren bildgebend unveränderten 

degenerativen Veränderungen und medio-rechtslateraler Diskushernie L4/L5, klinisch 

ohne radikuläre Zeichen, aktuell beschwerdefrei. Das längere Verharren in 

vornübergebeugter Haltung - stehend oder sitzend - sowie unerwartete, 

asymmetrische Lasteinwirkungen seien zu vermeiden. Eher günstig seien 

wechselbelastende Tätigkeiten. Der Versicherte könne Lasten bis zehn Kilogramm 

heben oder tragen (leichtes bis mittelschweres Belastungsniveau). Aufgrund 

divergierender Angaben zu den Anforderungen bei der angestammten Tätigkeit bei 

D.___ sei es unklar, ob ein Teilbereich dieser Tätigkeit nicht adaptiert sei. Nicht 

adaptierte Tätigkeiten oder Teilbereiche der angestammten Tätigkeit bei D.___ könne 

der Versicherte seit 10. Oktober 2006 nicht mehr ausüben. Die jetzige Tätigkeit im Büro 

eines Personalvermittlers sei adaptiert und könne ohne Einschränkung zu 100 % 

ausgeübt werden. In einer adaptierten Tätigkeit sei der Versicherte nie langfristig 

arbeitsunfähig gewesen.

A.n  Mit Vorbescheid vom 28. August 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-act. 104). Dagegen erhob er am 

3. Oktober 2012 Einwand (IV-act. 105). Er legte eine Bestätigung seines Hausarztes 

Dr. C.___ vom 19. September 2012 vor, wonach er von Mai 2008 bis August 2010 bei 

ihm in Behandlung und vom 28. April 2008 bis 11. Juli 2010 zu 100 % arbeitsunfähig 

gewesen sei (IV-act. 105-6).

A.o  Nach einer erneuten Vorlage an den RAD (IV-act. 106) wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren am 11. Januar 2013 (wiederum) ab. Gemäss dem Gutachten von 

Dr. H.___ habe für eine leidensadaptierte Tätigkeit nie eine längerfristige und 

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mindestens durchgehende einjährige Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 % 

bestanden. Es sei dem Versicherten zumutbar, in einer adaptierten Tätigkeit 

mindestens ein Einkommen in derselben Höhe zu erzielen wie in der jetzt nicht mehr 

zumutbaren Tätigkeit als Mitarbeiter bei D.___. Die Ärzte, welche dem Versicherten eine 

Arbeitsunfähigkeit attestiert hätten, seien von einer körperlich mindestens 

mittelschweren Tätigkeit ausgegangen (act. G 1.1).

B.       

B.a  Gegen diese Verfügung liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 

V. Erduran, Sargans, mit Eingabe vom 13. Februar 2013 Beschwerde erheben. Er 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

aufzuheben und es sei ihm eine befristete ganze Invalidenrente für die Zeit von April 

2009 bis 11. Juli 2010 auszurichten (act. G 1). Es sei nicht nachvollziehbar, wie 

Dr. H.___ die medizinische Leistungs- und Arbeitsfähigkeit für eine mehr als fünf Jahre 

zurückliegende Periode beurteilen könne. Dr. H.___ stütze sich dabei auf das 

Gutachten von Dr. G.___, obwohl das Versicherungsgericht festgehalten habe, dass auf 

dieses nicht abgestellt werden könne. Sie gehe fälschlicherweise davon aus, dass es 

sich bei der bei D.___ ausgeübten Tätigkeit um eine mittelschwere bzw. in 

Teilbereichen davon um eine mittelschwere Tätigkeit handle; vielmehr sei diese leicht 

bzw. adaptiert gewesen. Für diese Tätigkeit sei er ab dem 10. Oktober 2006 zu 100 % 

arbeitsunfähig gewesen. Unabhängig davon, ob die Tätigkeit bei D.___ 

leidensangepasst sei, sei ihm gemäss Urteil des Versicherungsgerichts vom 

6. Dezember 2011 eine befristete ganze Invalidenrente wegen weggefallener 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit auszurichten.

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 19. April 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen (act. G 4). Dass es sich bei der 

Tätigkeit bei D.___ nicht um eine vollumfänglich adaptierte Tätigkeit gehandelt habe, 

erhelle daraus, dass der Beschwerdeführer bei seinem Unfall am 10. Oktober 2006 

zwei 10 kg schwere Schachteln getragen habe, während ihm das Heben und Tragen 

nur von Gewichten bis 10 kg (einer Schachtel) zumutbar sei. Nach dem Grundsatz der 

(Selbst-)Eingliederung vor Rente beziehungsweise der Schadenminderungspflicht 

bestehe kein Rentenanspruch, wenn die versicherte Person selbst ohne 

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Eingliederungsmassnahmen in der Lage sei, ein rentenausschliessendes Einkommen 

zu erzielen. Mangels Arbeitsunfähigkeit auch in adaptierten Tätigkeiten sei kein 

Rentenanspruch entstanden.

B.c  Mit dem unbenutzten Ablauf der Frist zur Einreichung einer allfälligen Replik wurde 

der Schriftenwechsel abgeschlossen (act. G 9, 10).

Erwägungen:

1.

Gegenstand des Verfahrens ist der Anspruch auf Ausrichtung einer IV-Rente. Dabei ist 

umstritten, ob dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom April 2009 bis zum 11. Juli 

2010 eine befristete ganze Rente zusteht.

2.

2.1  Für die grundsätzlichen Erwägungen zur Invalidität und zur Bestimmung des 

Invaliditätsgrades kann auf das Urteil des Versicherungsgerichts vom 6. Dezember 

2011 (IV-act. 89), E. 1.2 ff., verwiesen werden.

2.2  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a); in 

diesem Sinn trifft die Verwaltung grundsätzlich auch die Beweisführungslast. 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im 

Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess 

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tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der 

Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem 

unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift 

allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Unter­

suchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu 

ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen). Die Verwaltung resp. das Gericht 

dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen 

überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 

das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten 

Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin 

haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von  allen möglichen 

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 

195 E. 2, je mit Hinweisen).

3.

Der Beschwerdeführer anerkennt, seit Beginn des Arbeitstrainings (Ende 2010) bzw. 

seit der Festanstellung im Personal- und Stellenvermittlungsbüro zu 100 % arbeitsfähig 

zu sein; er macht indes geltend, es sei ihm eine von April 2009 bis zum 11. Juli 2010 

(Ende der hausärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeit) befristete Rente zuzusprechen. 

Es wird nicht vorgebracht, dass er in der adaptierten Büroarbeit nicht ein 

rentenausschliessendes Einkommen erzielt bzw. dazu nicht in der Lage wäre. Dies 

wäre auch nicht plausibel: Im Jahre 2006 verdiente er bei D.___ Fr. 60'591.-- (IV-

act. 17). Dies entspricht für das Jahr 2008 einem teuerungsbereinigten Einkommen von 

Fr. 62'938.-- (Lohnentwicklung 2013 des Bundesamts für Statistik, Tabelle T 39, Index 

Männer 2006: 2014; 2008: 2092). Es ist anzunehmen, dass das derzeitige Einkommen 

des Beschwerdeführers im Personalvermittlungsbüro mindestens dem 

durchschnittlichen Tabellenlohn des Dienstleistungssektors entspricht. Dieser beträgt 

monatlich Fr. 4'737.-- (Bundesamt für Statistik, Lohnstrukturerhebung 2008, T1 Ziff. 

50-93 Niveau 4 Männer), was hochgerechnet auf 12 Monate und 41.6 Wochenstunden 

ein Jahreseinkommen von Fr. 59'118.-- ergibt. Selbst unter Berücksichtigung eines 

Tabellenlohnabzugs von maximal 15 % resultiert keine rentenbegründende 

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Einkommenseinbusse von mindestens 40 %. Umstritten und zu prüfen ist, ob für eine 

rückliegende Zeitspanne ein Rentenanspruch besteht.

4.

4.1  In Dispositiv-Ziffer 1 des Urteils des Versicherungsgerichts vom 6. Dezember 2011 

(IV-act. 89) wurde die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache zur 

ergänzenden Abklärung und zu anschliessend neuer Verfügung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Verweist das Dispositiv 

eines Rückweisungsentscheids ausdrücklich auf die Erwägungen, werden diese zu 

dessen Bestandteil und haben, soweit sie zum Streitgegenstand gehören, an deren 

formellen Rechtskraft teil. Dementsprechend sind die Motive, auf die das Dispositiv 

verweist, für die Behörde, an die die Sache zurückgewiesen wird, bei Nichtanfechtung 

verbindlich. Wird der neue Entscheid der unteren Instanz wiederum weitergezogen, ist 

auch das Gericht an die Erwägungen gebunden, mit denen es die Rückweisung 

begründet hat (Urteil des Bundesgerichts vom 8. August 2007, I 874/06, E. 3.1, mit 

Verweis auf BGE 113 V 159 f. und RKUV 1999 Nr. U 331 S. 127 E. 2, U 305/97).

4.2  Das Versicherungsgericht hielt in Erw. 2.2 f. des erwähnten Urteils im Wesentlichen 

fest, das Gutachten von Dr. G.___ bescheinige dem Beschwerdeführer eine volle 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bei D.___. Diese Einschätzung sei 

jedoch mit den gutachterlich festgestellten Anforderungen an eine zumutbare Tätigkeit 

nicht vereinbar. Sie stehe auch im Widerspruch zur übrigen medizinischen Aktenlage, 

ohne die Abweichungen nachvollziehbar zu erklären. Die dem Gutachten von Dr. G.___ 

zugrundeliegende EFL habe Hinweise auf Symptomausweitung, Selbstlimitierung und 

Inkonsistenzen ergeben, weshalb sie nur teilweise verwertbar sei. Die Beurteilung der 

medizinisch-theroretischen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit sei nicht 

hinreichend begründet. Vor dem Hintergrund der gesamten medizinischen Aktenlage 

erscheine die von Dr. G.___ attestierte 100 %ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten 

und in einer angepassten Tätigkeit nicht nachvollziehbar. In der Folge werde die 

Beschwerdegegnerin über den Leistungsanspruch neu zu verfügen haben, wobei je 

nach Ergebnis der Abklärung auch die Ausrichtung einer allenfalls bloss befristeten 

Rente für die Vergangenheit wegen weggefallener Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit zu prüfen sei.

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4.3  In Nachachtung des Urteils des Versicherungsgerichts vom 6. Dezember 2011 

erstattete Dr. H.___ am 25. Mai 2012 ihr rheumatologisches Gutachten. Dieses gibt die 

Anamnese und ausführlich die medizinische Aktenlage wieder (IV-act. 96-1 ff.). Es 

wurden die Beschwerden und der Tagesablauf erfragt (IV-act. 96-48). Weiter wurde der 

internistisch-rheumatologische Status erhoben und beurteilt (IV-act. 96-50 ff.), und im 

Anschluss an die Diagnosestellung wurden nachvollziehbare Anforderungen an eine 

adaptierte Tätigkeit umschrieben (IV-act. 96-56, 59). Ohne weiteres schlüssig und 

unbestritten ist das Gutachten, soweit es den Gesundheitszustand und die 

Arbeitsfähigkeit im adaptierten Bereich ab dem Zeitpunkt der Untersuchung am 7. Mai 

2012 betrifft, zumal der Beschwerdeführer angegeben hat, seit 18 Monaten im 

Wesentlichen beschwerdefrei zu sein (IV-act. 96-48, 57).

4.4  Für den hier relevanten weiter zurückliegenden Zeitraum hielt Dr. H.___ fest, dass 

der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit nie "langfristig" arbeitsunfähig 

gewesen sei (IV-act. 96-59). Der Beschwerdeführer beruft sich hiergegen auf die 

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Dr. B.___ und Dr. C.___ und darauf, dass es 

sich bei seiner bisherigen Tätigkeit bei D.___ um eine adaptierte, körperlich im 

Wesentlichen leichte Arbeit gehandelt habe. Darauf ist im Folgenden näher einzugehen.

4.5  Gemäss Bericht der ehemaligen Arbeitgeberin umfasste die Tätigkeit des 

Beschwerdeführers hauptsächlich (80 %) Schichtenführung. Gehen und Stehen 

wurden als oft (34 - 66 %) und das Heben mittelschwerer Lasten (10 - 25 kg) als 

manchmal (6 - 33 %) notwendig angegeben (IV-act. 26-5). Das Ausrutschen mit zwei 

10 kg schweren Kisten führte denn auch zum Verhebetrauma vom 10. Oktober 2006 

(IV-act. 2-2; IV-act. 30-1; IV-act. 45-6; IV-act. 96-69). Weiter gab der Beschwerdeführer 

anlässlich der EFL vom 9./10. Februar 2009 an, er sei beauftragt gewesen, die 

Betriebsabläufe zu gewährleisten. Teilweise habe er auch Aushilfetätigkeiten 

übernehmen müssen, wie seine Mitarbeitenden. Er sei (nur) mit rund 20 % Büroarbeit 

beschäftigt gewesen, insbesondere mit dem Bestellwesen, der Umsatzplanung, den 

Dienstplänen und der Organisation des Trainingswesens. Er habe den Geschäftsführer 

vertreten. Für den Lastentransport der Pommes-Frites sowie des Fleisches (10 und 20 

kg Pakete) habe er einen Transportrolli benutzen können. Das Auf- und Abladen habe 

er stets ergonomisch korrekt / rückengerecht ausgeführt (IV-act. 45-22). Gegenüber 

Dr. G.___ äusserte er, für die bisherige berufliche Tätigkeit halte er sich nicht mehr 

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genügend belastbar; am ehesten könne er sich eine Bürotätigkeit vorstellen (IV-

act. 45-6). Dr. B.___ zog sodann in seinem Bericht vom 1. Oktober 2008 eine 

Arbeitsfähigkeit lediglich für leichte Delegationsarbeiten in Betracht; er hielt denn auch 

die angestammte Tätigkeit (mit Hebearbeiten, Auslieferung Verkauf, Büroarbeiten) nicht 

für zumutbar (IV-act. 38-1 f.). Bei dieser Aktenlage ist entgegen dem Vorbringen des 

Beschwerdeführers anzunehmen, dass seine Arbeit bei D.___ nicht vollumfänglich 

leidensadaptiert war und Dr. B.___ und Dr. C.___ entsprechend von einer nicht (voll) 

angepassten Tätigkeit ausgingen. Die von ihnen bescheinigte volle Arbeitsunfähigkeit 

steht insoweit der von Dr. H.___ und Dr. G.___ getroffenen Einschätzung einer vollen 

Arbeitsfähigkeit für (besser) adaptierte Tätigkeiten nicht entgegen, soweit sie sich nicht 

ausdrücklich auf adaptierte Tätigkeiten bezieht.

4.6  Prof. Dr. E.___ hatte am 17./18. März 2008 geschlossen, auch in einer anderen als 

der bisherigen Tätigkeit sei unter den gegebenen Umständen bei Fortführung der 

konservativen Behandlung in nächster Zeit keine volle Arbeitsfähigkeit zu erwarten 

(act. G 4.2-9). Er hatte Anforderungen an eine mögliche leidens- bzw. rückenadaptierte 

Tätigkeit genannt, jedoch eine genauere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von einer EFL 

oder einer stationären Abklärung abhängig gemacht (act. G 4.2-9 f.). Dr. H.___ äusserte 

dazu, entgegen der Beurteilung von Prof. Dr. E.___ beeinträchtigten die vom 

Beschwerdeführer damals verwendeten Schmerzmittel zwar die Fähigkeit, ein 

Fahrzeug zu lenken oder gefährliche Maschinen zu bedienen, verunmöglichten aber 

nicht die Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit (IV-act. 96-61). Am 10. Juni 2008 

hatte Dr. F.___, RAD, eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten 

wegen des noch labilen Gesundheitszustands für noch nicht möglich gehalten (IV-

act. 30). Sodann hatte Dr. B.___ am 1. Oktober 2008 berichtet, falls zurzeit eine 

"Arbeitsfähigkeit" überhaupt in Frage käme, dann halbtags mit reduzierter Leistung in 

Form eines Delegationsaufgabenbereichs (IV-act. 38-2). Die Beurteilung Dr. H.___s, der 

Beschwerdeführer sei nie langfristig arbeitsunfähig gewesen, steht in einem 

Spannungsverhältnis zu diesen echtzeitlichen Einschätzungen. Dies gilt inhaltlich und 

in Anbetracht der hier massgeblichen Zeitspanne insbesondere für den Bericht von 

Dr. B.___ vom 1. Oktober 2008. Bei der Würdigung dieses Berichtes ist jedoch zu 

berücksichtigen, dass behandelnde Ärzte aufgrund des Auftrags- und teilweise 

persönlichen Verhältnisses zu ihren Patienten eher dazu neigen, zu Gunsten ihrer 

Patienten auszusagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). In diesem Zusammenhang ist auch 

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Dr. H.___ aufgefallen, dass Dr. B.___ gegenüber Dr. C.___ am 13. März 2008 eine 

unüblich lange dauernde Arbeitsunfähigkeit in Aussicht gestellt hatte (IV-act. 96-60; IV-

act. 2). Das Versicherungsgericht hat zudem bereits in seinem Urteil vom 6. Dezember 

2011 den Bericht von Dr. B.___ vom 1. Oktober 2008 nicht für den Nachweis einer 

überwiegend wahrscheinlichen Arbeitsunfähigkeit im adaptierten Bereich genügen 

lassen, sondern die Sache zur weiteren Abklärung zurückgewiesen.

4.7  Im Urteil vom 6. Dezember 2011 erachtete das Versicherungsgericht insbesondere 

das Gutachten von Dr. G.___ als zu wenig schlüssig. Dr. H.___ schliesst sich bei der 

Beurteilung der Resultate der EFL, des (damaligen) Gesundheitszustandes und der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers der Auffassung von Dr. G.___ indessen an und 

ergänzt, unklar sei einzig, welche körperliche Belastung die angestammte Tätigkeit 

erfordert habe (IV-act. 96-62). Sie hält fest, die bildgebenden Befunde im lumbalen 

Bereich seien seit Oktober 2006 im Wesentlichen unverändert (IV-act. 96-57; MRI LWS 

vom 14. August 2007, IV-act. 96-8, 18-5; MRT LWS vom 22. August 2008, IV-

act. 96-18, 33-3 sowie MRI LWS vom 10. Mai 2012, IV-act. 96-41, 65). Auch wenn sie 

sich mit den im Urteil des Versicherungsgerichts vom 6. Dezember 2011 aufgezeigten 

Unstimmigkeiten nicht im Einzelnen auseinandersetzt, gründet ihre Beurteilung auf 

einer eigenen Würdigung der vorhandenen Befunde. Dass sie dabei zum selben 

Ergebnis gelangt wie Dr. G.___, steht der Beweiskraft ihres Gutachtens unter diesen 

Umständen nicht entgegen.

4.8  Auf das Gutachten von Dr. H.___ ist nach dem Gesagten abzustellen. Damit ist 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im relevanten Zeitraum in adaptierten 

Tätigkeiten grundsätzlich arbeitsfähig war. Demnach hätte der Beschwerdeführer aus 

medizinischer Sicht eine Bürotätigkeit, wie er sie mittlerweile ausübt, bereits vor dem 

Entstehen eines allfälligen Rentenanspruchs aufnehmen können. Dieses Ergebnis 

würde im Übrigen selbst dann resultieren, wenn nicht auf das Gutachten von Dr. H.___ 

abgestellt würde: Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Dr. B.___ und Dr. C.___ 

vermögen nach dem Gesagten den rechtsgenügenden Nachweis einer 

Arbeitsunfähigkeit im adaptierten Bereich nicht zu erbringen. Von weiteren 

medizinischen Abklärungen sind im Nachhinein bei der inzwischen eingetretenen 

Verbesserung des Gesundheitszustandes und den im Wesentlichen unveränderten 

bildgebenden Befunden keine neuen wesentlichen Erkenntnisse mehr zu erwarten. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Somit läge hinsichtlich der Arbeitsunfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten Beweislosigkeit 

zu Lasten des Beschwerdeführers vor.

5.

5.1  Für die Erwerbsfähigkeit (und Invalidität) massgebend ist - im Unterschied zur 

Arbeitsunfähigkeit - nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbereich, 

sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Erwerbsmöglichkeit in 

irgendeinem für den Betroffenen auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage 

kommenden Beruf (BGE 130 V 346 f. E. 3.2.1). Bei der Bemessung des 

Invalideneinkommens ist auch eine objektiv und subjektiv zumutbare Verweistätigkeit 

zu berücksichtigen (U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. Zürich 2009, N 23 zu Art. 16).

5.2  Der Beschwerdeführer hat zwar bei D.___ mit Erfolg betriebsinterne 

Weiterbildungskurse absolviert und wurde in rascher Folge zum 2nd assistant befördert 

(IV-act. 8-8). Dennoch wäre ihm die Aufnahme einer leidensangepassten 

Verweistätigkeit schon zu einem früheren Zeitpunkt zumutbar gewesen. Aus den Akten 

und aus dem Vorbringen des Beschwerdeführers ergeben sich keine weiteren 

gegenteiligen Hinweise. Aus dem IK-Auszug geht sodann hervor, dass der 

Beschwerdeführer offenbar bereits mehrfach für das Stellenvermittlungsbüro, bei dem 

er heute angestellt ist, tätig war, möglicherweise in einer anderen Tätigkeit (IV-

act. 17-1). Zufolge gegebener Arbeitsfähigkeit in zumutbaren adaptierten Tätigkeiten 

und möglichem rentenausschliessendem Einkommen ist somit kein Anspruch auf eine 

IV-Rente entstanden.

6.

6.1  Zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer ein Rentenanspruch alleine aufgrund 

des Wegfalls der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit zusteht. Er beruft sich 

dabei auf das Urteil des Versicherungsgerichts vom 6. Dezember 2011. Dieses wies die 

Sache zur ergänzenden Abklärung und zu anschliessender neuer Verfügung im Sinn 

der Erwägungen an die (damalige und heutige) Beschwerdegegnerin zurück (IV-

act. 89-10). In Erw. 2.3 hielt das Gericht fest, die Beschwerdegegnerin werde über den 

Leistungsanspruch neu zu verfügen haben, "wobei je nach Ergebnis der Abklärung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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auch die Ausrichtung einer allenfalls bloss befristeten Rente für die Vergangenheit 

wegen weggefallener Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als 

stellvertretender Betriebsleiter/Geschäftsführer einer D.___ Filiale zu prüfen wäre".

6.2  Die Erwägung, auf welche sich der Beschwerdeführer beruft, hält nicht fest, dass - 

oder gegebenenfalls unter welchen Bedingungen - ein Anspruch auf eine befristete 

Rente aufgrund des Wegfalls der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

bestehe, sondern erwähnt lediglich, dass dieser gegebenenfalls zu prüfen sei. 

Unmittelbar aus dem Gerichtsentscheid kann der Beschwerdeführer daher nichts zu 

seinen Gunsten ableiten.

7.

7.1  Die Beschwerde ist somit abzuweisen.

7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 

Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. 

Angesichts des vollen Unterliegens des Beschwerdeführers sind ihm die 

Gerichtskosten unter Anrechnung des von ihm in selbiger Höhe geleisteten 

Kostenvorschusses gesamthaft aufzuerlegen.

7.3  Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer keine 

Parteientschädigung zuzusprechen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.     

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung des von 

ihm geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.07.2015
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG, Verlust der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit. Es besteht kein Rentenanspruch, wenn eine Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist und die Aufnahme einer adaptierten Verweistätigkeit zumutbar ist und nicht zu einer rentenbegründenden Erwerbseinbusse führt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juli 2015, IV 2013/75).

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