# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d0d057b0-9885-5d06-b700-b7cb62b4a783
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-17
**Language:** de
**Title:** Geburtsgebrechen nach Ziffer 405 GgV-Anhang nicht ausgewiesen; Hinweis auf Rechtsänderung, wonach Trisomie 21 ab dem 1. März 2016 als Geburtsgebrechen gilt, Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.01216
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01216.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01216
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
17. Februar 2016
in Sachen
X.___
, geb. 2006
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern
Y.___
und
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren am
1
7.
April 2006
,
leidet an
einer
Trisomie 21
mit muskulärer Hypotonie und Entwicklungsrückstand
.
Am
8.
respektive 2
3.
Mai
2007 wurde er deshalb erstmals von seinem Vater bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemel
det (
Urk.
6/1,
Urk.
6/5). Die
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach dem Versicherten daraufhin päda
go
gisch-therapeutische und me
dizinische Massnahmen, Kostengutsprachen für Kommunikationsgeräte sowie nach erstmaliger
Abweisung
auch eine
Hilflosen
ent
schädigung
, zuletzt eine sol
che mittleren Grades, zu (
Urk.
6/15,
Urk.
6/22,
Urk.
6/30,
Urk.
6/35,
Urk.
6/41,
Urk.
6/51,
Urk.
6/56,
Urk.
6/59,
Urk.
6/65,
Urk.
6/67
,
Urk.
6/80
).
1.2
Am
9.
Februar 2015
beantragte
Dr.
med.
A.___
sinngemäss
Kostengut
spra
che
für die Behandlung der nun
beim Versicherten
ebenfalls di
agnosti
zier
ten
Autismus-Spektrum-Störung (
Urk.
6/71).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidve
rfahren
(
Urk.
6/87,
Urk.
6/90) verneinte
die IV-Stelle mit Verfügung vom
6.
November 2015 (
Urk.
6/94 =
Urk.
2) einen An
spruch auf Kostengutsprac
he für medizinische Massnahmen
.
2.
Die Eltern des Versicherten erhoben am 2
3.
November 2015 Beschwerde gegen
die Verfügung vom
6.
November 2015 (
Urk.
2) und beantragten sinngemäss, diese
sei aufzuheben und es sei dem Versicherten Kostengutsprache für medizi
nische Massnahmen aufgrund der
diagnostizierten
Autismus-Spektrum-Störung
gemäss
Ziff.
405
GgV
-Anhang
zu erteilen (
Urk.
1 S. 1 ff.). Die IV-Stelle bean
tragte mit Beschwerdeantwort vom 1
8.
Januar 2016 (
Urk.
5) die Abweisung der Beschwerde, was den Eltern des
Versicherten
am 2
7.
Januar 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Be
handlung von Geburtsgebrechen (
Art.
3
Abs.
2
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG) notwendigen medizini
schen
Massnahmen (
Art.
13
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
che
rung,
IVG). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Mass
nahmen gewährt
werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebre
chen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art.
13 Abs. 2 IVG).
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (
Art.
3
Abs.
2 ATSG in Verbindung mit
Art.
1
Abs.
1 Satz 1
GgV
). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen. Die
Ge
burts
gebrechen
sind in der Liste im Anhang aufgeführt. Das Eidgenössische Departement des Innern kann die Liste jährlich anpassen, sofern die Mehraus
gaben einer solchen Anpassung für die Versicherung insgesamt drei Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen (
Art.
1
Abs.
2
GgV
). Als medizinische Mass
nahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art.
2
Abs.
3
GgV
).
1.2
Nach
Ziff.
405
GgV
-Anhang zählen zu den Geburtsgebrechen
auch
Autismus-Spektrum-Störungen, sofern diese bis zum vollendeten fünften Lebensjahr er
kennbar waren.
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat im Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME, in der hier anwendbaren Fassung
vom
1.
Januar 2015
; vgl. zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen BGE 133 V 587 E. 6.1
) die Voraussetzungen der
Leis
tungspflicht
für solche Geburtsgebrechen näher umschrieben. Danach
sind hin
reichend bestimmte Anhaltspunkte für eine autistische Störung gegeben, wenn bis zum vollendeten fünften Lebensjahr „krankheitsspezifische,
therapiebedürf
tige
Symptome“ erkennbar waren (
Rz
405 KSME). Das Bundesgericht hielt hier
zu fest, dass
es
nach der Konzeption der
GgV
, namentlich auch im Vergleich mit
Ziff.
404 ihres Anhangs, jedoch nicht erforderlich ist, dass die Symptomatik vor dem fünften Geburtstag so spezifisch ausgebildet war, dass gestützt darauf bereits damals die definitive Diagnose hätte gestellt werden können.
Ziff.
405
GgV
-Anhang will sicherstellen, dass die nachträglich diagnostizierte Störung mit
derjenigen bei Vollendung des fünften Lebensjahres identisch ist. Hinrei
chende Gewissheit darüber, dass die Störung auf die Geburt zurückreicht, be
steht schon dann, wenn bis zum fünften Geburtstag
autismustypische
Befunde verzeichnet wurden. Anhand dieser muss zum einen festgestanden haben, dass überhaupt
eine (differentialdiagnostisch noch nicht endgültig spezifizierbare) Störung im
fach
medizinischen
Sinn vorlag; zum anderen müssen die damaligen Befunde in die spätere definitive Diagnose einfliessen. Nach dem Gesagten sollten zur spä
te
ren Diagnose beitragende Symptome wenigstens ansatzweise vor Vollendung des fünften Lebensjahres dokumentiert gewesen sein. Nachträg
liche Arztberichte
können für die rechtzeitige Erkennbarkeit einer Autismus-Spektrum-Störung so
weit beweisend sein, als sie an
Befunde vor dem fünften Geburtstag anknüp
fen, diese bestätigen und (im Hinblick auf die Diagnose) spe
zifizieren.
Das trifft nicht zu auf ärztliche Einschätzungen, mit welchen frühere Beobachtungen, die
damals gar noch nicht als Ausdruck einer Entwicklungs
störung begriffen worden
sind, erst vor dem
Hintergrund späterer Erkenntnisse als diagnostisch bedeut
sam interpretiert werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_639/2013 vom 2
1.
März 2014 E. 2.3-2.4).
1.3
Gemäss
den
Richtlinien
des
ICD-10
(vgl. klinisch-diagnostische Leitlinien der
Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorga
ni
sation, ICD-10 Kapital V (F),
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.],
9.
Auflage, Bern 2014, S.
344 ff.)
wird unterschieden zwischen einem frühkindlichen Au
tismus (ICD-10 F84.0) und einem atypischen Autismus (ICD-10 F84.1). Der aty
pische Autismus unterscheidet sich vom frühkindlichen Autismus entweder dadurch, dass die beeinträchtigte Entwicklung erst nach dem dritten Lebensjahr manifest wird, oder durch eine unvollständige Symptomatik. Dies trifft zu, wenn nicht in allen drei diagnostischen Bereichen (Auffälligkeiten in den wechselseitigen so
zia
len Interaktionen oder der Kommunikation, eingeschränk
tes, stereotyp repe
ti
tives Verhal
ten) Symptome nachweisbar sind
.
Mit
Ziff.
405
GgV
-Anhang hat der Verordnungsgeber aufgrund des weit gefassten Begriffs „Autismus-Spek
trum-Störungen“ auch diese leichtere Form in die Liste der
Ge
burtsgebrechen
eingeschlossen, weswegen dort keine allzu hohen Anforderun
gen an die Erkenn
barkeit gestellt werden dürfen
(vgl. hierzu auch Urteil
des Bundesgerichts 9C_639/2013 vom 2
1.
März 2014 E. 3.3.1)
.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) gestützt auf
die medizinischen Abklärungen davon aus, dass kein Geburtsgebrechen nach
Ziff.
405
GgV
-Anhang vorliege.
Es entstehe das Bild eines Kindes, das im Rahmen seiner schweren psychomotorischen Retardierung die gegebenen Mög
lichkeiten zur Kommunikation und sozialen Interaktion gut nutze.
Die Kosten für die Physio- sowie Psychotherapie könnten
daher nicht übernommen werden. Ferner sei eine Kostenübernahme auch nicht gestützt auf
Art.
12 IVG möglich, da die Therapien im Sinne der Leidensbehandlung - unabhängig vom
Einglie
de
rungsgedanken
- notwendig seien (S. 1 f.).
2.2
Demgegenüber stellten sich die Eltern des
Versicherten
auf den Stand
punkt
(
Urk.
1), dass
ein frühkindlicher Autismus zwar erst im Alter von zirka acht J
ahren diagnostiziert worden sei. E
indeutige Symptome für eine Autismus-Spek
trum-Störung
seien
allerdings bereits vor dem fünften Lebensjahr erkenn
bar gewesen (S. 1). Die Voraussetzungen für die Anerkennung eines
Geburtsge
brechens
nach
Ziff.
405
GgV
-Anhang seien daher erfüllt (S.
3).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für die Anerkennung eines Geburtsgebrechens nach
Ziff.
405
GgV
-Anhang erfüllt sind.
3.
3.1
Mit Bericht vom 2
8.
April 2009 (
Urk.
6/48
=
Urk.
3/2
) informierte
B.___
,
dipl.
Logopädin, über die erfolgte Sprachabklärung, wobei
eine allgemeine Entwicklungsverzögerung zu beobachten
gewesen
sei. Die Sprach
entwicklung
des zweisprachig (Deutsch, Finnisch) aufgewachsenen
Versicherten
entspreche
derzeit
der allgemeinen Entwicklung. Die Weiter
füh
rung der heilpädagogischen Frühförderung
sowie
der Physiotherapie sei ange
zeigt, um den
Versicherten in der Spiel
entwicklung, im Sprach
erwerb und in der Motorik zu unterstützen. Eine zusätzliche logopädische The
rapie sei derzeit nicht indiziert (S. 2).
3.
2
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin,
diagnostizierte
mit Bericht vom 1
5.
Januar 2010 (
Urk.
6/38) eine Trisomie 21 ohne weitere Fehl
bildungen. Die Prognose sei besserungsfähig. Der
Versicherte
sei in allen Be
rei
chen der alltäglichen Verrichtungen auf grosse Hilfe angewiesen (S. 1 ff.).
3.
3
D
er von
D.___
,
dipl.
Heilpädagogin, erstellte Übergabeb
ericht
der Heil
pädagogischen Früherziehung
vom 3
0.
Juni 2010 (
Urk.
6/85/2-3) beschreibt den
Versicherten
als einen liebenswürdigen, neugierigen und fröhlichen Kna
ben. In der Kindergruppe freue er sich
über die
anderen Kinder, beobachte sie und suche deren Nähe. Mit seiner Schwester sei ein beginnendes Zusammen
spiel zu beobachten.
Er könne längere Zeit
alleine
verweilen, so schaue er bei
spielsweise Bücher an, spiele mit Wasser Behälterspiele oder spiele
Einlege
puzzle
.
Der
Versicherte
äussere seine Bedürfnisse mit Lauten, Zeigen, Mimik und wenig Gestik
(S. 1)
.
E
in klares Kommunikationsbedürfnis
sowie
In
teresse
sei
en
sichtbar
und
ein triangulärer Blickkontakt
sei
vorhanden
, weshalb e
ine logopädische Therapie sinnvoll
erscheine
(S. 2).
3.4
Mit Bericht vom 1
5.
April 2011 (
Urk.
6/45) bestätigte
Dr.
C.___
die bisher ge
stellte Diagnose. Dabei gab er an, dass kein Geburtsgebrechen g
emäss
GgV
vor
liege, da das Down-
Syndrom nicht als G
eburtsgebrechen anerkannt werde.
Beim
Versicherten
liege als Folge des Down-
Syndroms e
ine geistige Behinde
rung
vor
, weshalb
er seit Geburt stuhl- und
urininkontinent
sei
(S. 1, S. 5
).
3.5
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Kinder-
und
Jugendpsychiatrie und –
psychotherapie
sowie für Kinder- und Jugendmedizin,
E.___
, informierte mit Bericht vom
4.
September 2014 (
Urk.
3/4) über die erfolgte Untersuchung des
Versicherten
mit dem ADOS-Modul 1
aufgrund des Verdachts einer autistischen Störung.
Dr.
A.___
gab an, dass beide Werte der von den Eltern sowie d
er Leh
rer
in ausgefüllten Fragebö
gen zur Sozialen Kommunikation-Au
tismus-Screening über dem
cut
-off lägen (S.
2).
Mit Schreiben vom
9.
Februar 2015
(
Urk.
6/71)
informierte
Dr.
A.___
die Beschwerdegegnerin über die von ihm
bei
dieser
Untersuchung
diagnostizierte
Autismus-Spektrum-Störung
.
3.
6
Mit Bericht vom 1
7.
Februar 2015 (
Urk.
6/74/4-6) hielt
Dr.
A.___
als Diag
nosen ein Down-Syndrom sowie einen atypischen Autismus (ICD-10 F84.1)
fest, welcher
erstmals am
4.
September 2014
diagnostiziert
worden
sei
(S. 1
Ziff.
1.1).
D
as Geburtsgebrechen
Ziff.
405
GgV
-Anhang
sei
ausgewiesen. Der Gesund
heit
s
zustand sei besserungsfähig (S.
2
Ziff.
1.3-1.4). Es sei eine deutliche
Entwick
lungsverzögerung
zu beobachten.
Zudem bestünden
ausgeprägte autis
tische Symp
tome. Der
Versicherte
habe kaum Kontakt zu gleichaltrigen Kindern und es fänden kaum Interaktionen mit der älteren Schwester statt (S. 2 f.
Ziff.
2.3).
Mit ergänzendem Schreiben vom
9.
Juli 2015 (
Urk.
6/82)
informierte
Dr.
A.___
, dass er sich bezüglich der sozialen Auffälligkeiten des
Versicherten
auf die Schilderungen der Eltern abstütze. Es lägen keine früheren Berichte vor, welche diese Aussagen
belegen würden.
Für ihn stehe allerdings ausser Zweifel, dass die Symptome spätestens ab dem Alter von drei Jahren aufgetreten seien, wenn man auch bei geistig behinderten Kindern ein soziales Interesse an anderen Kindern erwarten könne.
3.
7
Dr.
C.___
führte
mit Schreiben vom 2
7.
August 2015 (
Urk.
6/85/1)
aus
, dass er den
Versicherten
kenne,
seit dieser
achtzehn
Monate alt sei. D
e
s
sen
Sozial
verhalten
sei ihm im Vergleich zu anderen
Kindern mit
Down-Syndrom
nicht speziell aufgefallen
.
Beim
Versicherten
sei e
inzig die Sprachentwicklung stark verzögert
gewesen.
3.
8
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), gab mit Stellungna
hme vom
4.
September 2015 an,
dass das Bild eines Kindes entstehe, das im Rahmen seiner schweren psycho
motorischen Retardierung die gegebenen Möglichkeiten zur Kommunikation und sozialen Interaktion gut nutze.
Eine autistische
Störung kö
nne nicht nach
vollzogen werden, weshalb
ein Geburtsgebrechen nach
Ziff.
405
GgV
-Anhang
nicht ausgewiesen sei
. Am
8.
September 2015 führte
Dr.
F.___
ergänzend aus, dass
daher
die
Kosten der
Physio-
sowie
Psychotherapie nicht übernommen werden könnten. Sodann könnten beide Therapien auch nicht
aufgrund von
Art.
12 IVG übernommen werden, da sie
im Sinne der Leidensbehandlung - un
abhängig vom Eingliederungsgedanken - notwendig seien
(
Urk.
6/89 S. 3 f.).
4.
4.1
Vorliegend wurde d
ie
Diagnose einer Autismus-Spektrum-Störung
(atypischer Autismus nach ICD-10 F84.1)
erstmals am
4.
September 2014
und somit nach Vollendung des fünften Lebensjahres des im April 2006 geborenen
Versicherten
gestellt.
Dr.
A.___
gab dabei an,
dass er
den
Versicherten
seit dem 2
0.
Juni 2014
betreue
(
Urk.
3/4 S.
1). In diesem Zeitpunkt war
dieser
bereits
acht Jahre alt
, weshalb die
Diagnosestellung
durch
Dr.
A.___
alleine nicht ausreicht
, um das Geburtsgebrechen
Ziff.
405
GgV
-Anhang
anzuerkennen
(vgl. vorstehend E. 1.2)
.
D
ie
frühkindliche Anamnese aufgrund der übrigen Berichte
lässt
sodann
keine
eindeutigen
autismustypische
n
Symptome
erkennen
, woran der Bericht von
Dr.
A.___
anknüpfen könnte
.
Dies
stellte
im Übrigen selbst
Dr.
A.___
fest
(vgl.
Urk.
6/82).
So hielt
Dr.
C.___
– welcher
den
Versicherten
behand
elt
, seit dieser
achtzehn
Monate alt
ist
– fest, dass ausser der Trisomie 21 keine
weitere
n
Fehlbildungen bestünden,
kein Geburtsgebrechen ausgewiesen
und das Sozialverhalten des
Versicherten
im Vergleich zu anderen Kindern mit Trisomie 21 nicht speziell aufgefallen sei
(
Urk.
6/38, S.
1
Ziff.
2
,
S. 3;
Urk.
6/45 S.
1
Ziff.
1.3, S.
5;
Urk.
6/85/1
).
Es wird zwar eine ausge
prägte
Sprachentwick
lungsretardierung
erwähnt, welche allerdings auf demsel
ben Niveau wie die all
gemeine Retardierung
sei
(
Urk.
6/48 S. 2).
Bei der erstma
ligen Abklärung für
Hilflosenentschädigung
für Minderjährige und
Intensiv
pflegezuschlag
im Juni 2008 war der
Versicherte
zwei Jahre und zwei Monate alt. Der diesbezügliche Bericht beschreibt
einen fröhlichen Jungen, der gerne auch mit anderen
Kindern spiele (
Urk.
6/18 S. 2). Den
nachfolgenden
Ab
klärungsberichten
ist seither keine wesentliche Veränderung der Situation zu entnehmen (
Urk.
6/32 S. 3,
Urk.
6/40 S. 3,
Urk.
6/58 S. 3,
Urk.
6/79 S. 4). Auch der Bericht der Heilpädagogischen Früherziehung vom Juni 2010
– der
Versicherte
war in diesem Zeitpunkt vier Jahre und zwei Monate alt -
be
schreibt einen liebenswürdigen, neugierigen und fröhlichen Knaben, der sich
über die
anderen Kindern freue und deren Nähe suche.
M
it seiner Schwester
sei
ein beginnendes Zusammenspiel zu beobachten. Der Bericht weist
zudem
auf ein klares Kommunikationsbedürfnis
seitens des
Versicherten
hin (
Urk.
6/85/2-3 S. 1 f.). Selbst
seine
Eltern
erwähnten
in ihrem
im Mai 2011
eingereichten
Gesuch
für eine Kommunikationshilfe
ein ausge
prägtes Mitteilungsbedürfnis
des
Versicherten
, wobei
er
alles daran setze, um mit den Mitmenschen in Kontakt zu treten (
Urk.
6/50 S. 1).
Gestützt auf die vor
liegenden Akten
erscheint
demnach
die
Beurteilung
der RAD-Ärztin
Dr.
F.___
(
vgl.
Urk.
6/89 S.
3 f.)
als
nachvollziehbar.
Da i
m Alter von fünf Jahren (April 2011) nebst der Trisomie
21
überhaupt noch
keine andere Beein
trächtigung in Frage
stand
,
ist das Vorliegen
des
Geburtsgebrechen
s
nach
Ziff.
405
GgV
-An
hang
zu verneinen
(vgl. hierzu auch
Urteil des Bundesgerichts
9C_
682/2012
vom
1.
Mai 2013
E. 3.3
.3
).
4.2
Es stellt sich
alsdann
die Frage, ob die Voraussetzungen für eine
Leistungs
pflicht
der Beschwerdegegnerin gestützt auf
Art.
12 IVG erfüllt sind.
Danach haben Versicherte bis zum vollendeten 2
0.
Altersjahr Anspruch auf medizini
sche Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbe
reich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (
Art.
12
Abs.
1 IVG).
Hierzu gilt es zu erwähnen, dass d
ie Physiotherapie bei einem an Trisomie 21 mit musku
lärer Hypotonie leidenden Kind
für die
Leidensbehandlung an sich notwendig
ist
, wobei der Eingliederungsgedanke
klar
im Hintergrund steht.
Auch ergeben sich keine Hinweise darauf, dass sich die beantragte Psychotherapie (vgl.
Urk.
6/74/4-6 S.
3
Ziff.
2.7) unmittelbar auf die Eingliederung richtet
.
E
ine
Leis
tungspflicht
der Beschwerdegegnerin gestützt auf
Art.
12 IVG
ist daher eben
falls zu verneinen
.
4.3
D
ie Eltern
des
Versicherten
sind
indessen
darauf
aufmerksam zu machen
, dass die Trisomie 21
auf den
1.
März 2016
in den Anhang-
GgV
aufgenommen und d
emnach
als Geburtsgebrechen gelten wird
(zukünftige
Ziff.
489
GgV
-An
hang).
Dadurch übernimmt die Invalidenversicherung alle notwendigen medizi
nischen
Behandlungen, die mit
der
Trisomie 21 einhergehen, insbesondere auch von Mus
kelschwäche und wegen Oligophrenie. Dabei handelt es sich zumeist um Physio-
und teilweise um Psychotherapien (vgl. Medienmitteilung des Bun
desrates vom
3.
Februar 2016,
www.news.admin.ch
, zuletzt besucht am 1
2.
Februar 2016).
Die vorliegend beim
Versicherten
diagnostizierte Triso
mie 21 ist offensichtlich un
be
stritten, wurd
en
gestützt darauf
auch bereits
Leistungen zugesprochen (
vgl.
Urk.
6/22,
Urk.
6/35,
Urk.
6/41,
Urk.
6/51
,
Urk.
6/56,
Urk.
6/59,
Urk.
6/65,
Urk.
6/67,
Urk.
6/80; vgl. auch
Feststellungs
blatt
für den Beschluss vom
8.
September 2015,
Urk.
6/89 S.
2 oben
)
.
Den Eltern wäre demnach zu emp
feh
len,
baldmöglichst bei der
Be
schwerdegegnerin
ein erneutes Gesuch um
Kosten
übernahme
für die geplanten Therapien
gestützt auf die
diagnostizierte
Trisomie 21
einzureichen.
4.4
Zu
sammenfassend ist das Vorliegen
krankheitstypischer Symptome einer Autis
mus-Spektrum-Störung im Sinne von
Ziff.
405
GgV
-Anhang vor Vollendung des fünften
Lebens
jahr
es
nicht mit dem Beweisgrad der überwiegend
en
Wahr
scheinlichkeit dargetan, weshalb das
besagte
Geburtsgebrechen
nicht
ausge
wie
sen ist.
Ebenfalls nicht erfüllt sind die Voraussetzungen für eine
Leistungs
pflicht
der Beschwerdegegnerin gestützt auf
Art.
12 IVG.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
5
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen
(
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang
des Verfahrens sind sie den unterliegenden Eltern des
Versicherten
aufzuer
legen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
Y.___
und
Z.___
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintr
itt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
und
Z.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski