# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9e17e23c-90ec-5a9e-8882-ffcd878c4581
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.11.2018 LB180047
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB180047_2018-11-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LB180047-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen 

sowie Gerichtsschreiber Dr. S. Zogg 

Beschluss vom 12. November 2018 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Klägerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Stadt Zürich,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Forderung 
 
Berufung gegen ein Teilurteil der 7. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 23. August 2018; Proz. CG170050 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

Mit Schreiben vom 9. November 2018, beim Obergericht eingegangen am  

12. November 2018 (act. 15), zog die Klägerin die Berufung zurück. Das Verfah-

ren ist entsprechend abzuschreiben. 

Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Ent-

schädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des 

Rechtsmittelverfahrens der Klägerin aufzuerlegen. Mangels erheblicher Umtriebe 

ist der Beklagten für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzu-

sprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Klägerin aufer-

legt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage von  

act. 2 und act. 15, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – 

an das Bezirksgericht Zürich, 7. Abteilung, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 31'000.00. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

Dr. S. Zogg 
 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 12. November 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage von  act. 2 und act. 15, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, 7. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...