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**Case Identifier:** 669eac7c-5a31-53a4-9b92-9c681ce0decb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.06.2010 I/1-2009/154
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2009-154_2010-06-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2009/154

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 02.08.2019

Entscheiddatum: 29.06.2010

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.06.2010
Art. 27 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Einzelfirma als Bauschlosser; geschäftliche 
Notwendigkeit eines Personenwagens neben einem als Geschäftswagen 
anerkannten Lieferwagen (Verwaltungsrekurskommission, 29. Juni 2010, I/
1-2009/154).

Präsident Nicolaus Voigt, Mitglieder Fritz Buchschacher und Markus Frei; 

Gerichtsschreiberin Sabrina Häberli

X und Y, Beschwerdeführer,

vertreten durch Zanoni+Aegerter, AG für Steuer- und Wirtschaftsberatung, 

Zürcherstrasse 82, 8640 Rapperswil,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Rechtswesen, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Direkte Bundessteuer (Einkommen 2007)

Sachverhalt:

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A.- X und Y wohnen im eigenen Einfamilienhaus in G. Der Ehemann ist selbständig 

erwerbstätig als Bauschlosser. Die Einzelfirma hat den Sitz am Wohnsitz des Ehepaars. 

Die Ehefrau ist Schulpräsidentin der Primarschule G. Das Ehepaar besitzt zwei 

Motorfahrzeuge: einen Lieferwagen "Hyundai", Kaufjahr 2002, und einen 

Personenwagen "VW Passat", Kaufjahr 2006.

B.- In der Steuererklärung 2007 deklarierten X und Y ein steuerbares Einkommen von 

Fr. 102'331.-- und ein steuerbares Vermögen von Fr. 665'500.--. Dabei wurden beide 

Fahrzeuge dem Geschäftsvermögen zugeordnet und in der Erfolgsrechnung der 

Einzelfirma des Ehemanns einen Fahrzeugaufwand von Fr. 28'844.-- (Fr. 10'844.15 

Unterhalt und Fr. 18'000.-- Abschreibungen) ausgewiesen, wobei für Privatfahrten ein 

Privatanteil an den Unterhaltskosten von Fr. 4'700.-- ausgeschieden wurde. Die 

Veranlagungsbehörde nahm Korrekturen vor und veranlagte die Steuerpflichtigen für 

die direkte Bundessteuer 2007 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 103'100.--. 

Insbesondere wurde der Privatanteil am Fahrzeugaufwand auf einen Drittel, d.h. um Fr. 

4'915.-- auf Fr. 9'615.-- erhöht. Für die Staats- und Gemeindesteuern 2007 wurden die 

Aktiven gemäss Schlussbilanz wie deklariert übernommen.

Gegen die Veranlagung erhoben die Steuerpflichtigen am 8. April 2009 Einsprache. Am 

28. April 2009 wurden sie vom kantonalen Steueramt aufgefordert, zusätzliche 

Unterlagen einzureichen. Die Steuerpflichtigen lehnten dies ab. Das kantonale 

Steueramt wies die Einsprache mit Entscheid vom 11. August 2009 ab. Es erhöhte das 

steuerbare Einkommen für die direkte Bundessteuer auf Fr. 106'700.--, indem es den 

Personenwagen dem Privatvermögen zuwies und die Hälfte des geltend gemachten 

Fahrzeugaufwands, also Fr. 14'422.--, aufrechnete. Gleichzeitig liess es für 

gelegentliche geschäftliche Fahrten Fr. 1'300.-- (2'000 Kilometer à Fr. 0.65) zum Abzug 

zu.

C.- Gegen den Einsprache-Entscheid erhoben X und Y durch ihre Vertreterin mit 

Eingabe vom 24. August 2009 Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission mit 

dem Antrag, den von der Vorinstanz zusätzlich aufgerechneten Privatanteil für die 

Nutzung des Personenwagens über Fr. 4'915.-- zu streichen und das steuerbare 

Einkommen für die direkte Bundessteuer auf Fr. 99'300.-- festzulegen. Eventualiter sei 

der von der Einzelfirma zu tragende Kostenanteil am Personenwagen auf 7'500 

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Kilometer à Fr. 0.90, also Fr. 6'750.-- und damit das steuerbare Einkommen für die 

direkte Bundessteuer auf Fr. 101'700.-- festzulegen.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 16. September 2009 die 

kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Die Eidgenössische Steuerverwaltung 

verzichtete auf eine Vernehmlassung.

Am 2. November 2009 reichten die Beschwerdeführer durch ihre Vertreterin eine 

Stellungnahme sowie zusätzliche Belege ein. Dazu äusserte sich die Vorinstanz mit 

Eingabe vom 30. November 2009.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit notwendig, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Beschwerdeerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 24. August 2009 ist 

rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte 

Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 1 Abs. 2 und Art. 7 der Verordnung 

zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten.

2.- Umstritten ist der Fahrzeugaufwand der Einzelfirma des Ehemannes im Steuerjahr 

2007.

a) Von den steuerbaren Einkünften werden gemäss Art. 27 Abs. 1 DBG bei 

selbständiger Erwerbstätigkeit die geschäfts- und berufsmässig begründeten Kosten 

abgezogen. Da diese Bestimmung mit Art. 40 Abs. 1 des St. Galler Steuergesetzes 

(sGS 811.1, abgekürzt: StG) identisch ist, rechtfertigt es sich, zur Auslegung auch die 

Rechtsprechung und Literatur zum St. Galler Steuergesetz heranzuziehen.

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aa) Gemäss Art. 34 DBG sind die übrigen Kosten und Aufwendungen, insbesondere die 

Aufwendungen für den Unterhalt des Steuerpflichtigen und seiner Familie sowie der 

durch die berufliche Stellung des Steuerpflichtigen bedingte Privataufwand nicht 

abziehbar (lit. a). Die Bestimmung stimmt im Wortlaut mit dem st. gallischen 

Steuerrecht überein (vgl. 47 StG). Nicht zum Unternehmungsaufwand gehören deshalb 

die privaten Lebenshaltungskosten, zu denen die Aufwendungen des Steuerpflichtigen 

und seiner Familie für Nahrung, Bekleidung, standesgemässes Auftreten, Unterhaltung 

und Vergnügen, private Autofahrten und dergleichen zu zählen sind. Solche Auslagen 

dienen nicht der Erzielung von Unternehmungserträgen wie die Gewinnungskosten, 

sondern stellen Verwendung des erzielten Einkommens dar, wenngleich sie teilweise 

ganz allgemein die notwendigen Voraussetzungen für die Erhaltung der Arbeitskraft 

und für jede einkommenserzielende Tätigkeit bilden. Sie sind erfolgsneutral. In der 

Buchhaltung sind die privaten Aufwendungen dem Privatkonto bzw. dem Kapitalkonto 

zu belasten. Wird ein Aufwandkonto belastet oder werden die Privatbezüge in der Form 

eines festen Eigenlohns und/oder Eigenkapitalzinses verbucht, sind sie dem 

steuerbaren Gewinn zuzurechnen (vgl. Weidmann/Grossmann/Zigerlig, Wegweiser 

durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl. 1999, S. 72 f.).

Die getroffene Unterscheidung zwischen Unternehmungsaufwand und 

Lebenshaltungskosten ist grundsätzlich klar und einleuchtend, gibt aber in Grenzfällen 

häufig Anlass zu Auseinandersetzungen. So stellt sich etwa die Frage, ob die der 

Erfolgsrechnung belasteten Autokosten, Reise- und Kundenspesen, Auslagen für 

Miete, Heizung, Reinigung usw. in vollem Umfang als Gewinnungskosten anzusehen 

sind oder ob es sich mindestens teilweise um nicht abziehbare Kosten der privaten 

Lebenshaltung handelt. In solchen Fällen sind regelmässig "Grenzbereinigungen" nötig. 

Aufwendungen, die privaten Charakter haben und mit der Unternehmung in keinen 

sachlichen Zusammenhang gebracht werden können, werden unter dem Titel 

"Privatanteil an Unkosten" oder "über Unkosten verbuchte Privatauslagen" zum 

ausgewiesenen Gewinn hinzugerechnet. Die Privatanteile an Unkosten werden 

entweder der tatsächlichen Höhe entsprechend oder nach allgemeinen Normen 

bemessen. Grundsätzlich hat der Unternehmungsinhaber für die geltend gemachten 

Auslagen den Nachweis zu leisten oder - sofern keine Belege beschafft werden können 

- glaubwürdige Angaben zu machen. In einzelnen Branchen liefern die 

Erfahrungszahlen gewisse Durchschnittswerte (vgl. Weidmann/Grossmann/Zigerlig, 

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a.a.O., S. 73 f.). Gerade in Fällen, wo zum grossen Teil Kosten zur Beurteilung stehen, 

die teilweise beruflich und teilweise privat bedingt sind, lässt sich nicht mit letzter 

Bestimmtheit festlegen, welche Auslagen in welchem Umfang in einem ursächlichen 

Zusammenhang mit der Berufsausübung stehen und geschäftsmässig begründet sind. 

Deshalb ist auch der Privatanteil nach pflichtgemässem Ermessen zu schätzen. Dabei 

ist stets die Gesamtwürdigung der geschäftsmässig begründeten Aufwendungen im 

Auge zu behalten, die der beruflichen Funktion des konkreten Falles Rechnung trägt 

(vgl. VRKE I/1 vom 7. Dezember 2000 in Sachen M.B., S. 6).

bb) Geschäfts- und berufsmässig begründete Aufwendungen schmälern das 

steuerbare Einkommen, weshalb grundsätzlich der Steuerpflichtige die Beweislast für 

geschäftsmässig begründete Kosten und damit auch für die Zuteilung von 

Vermögenswerten zum Geschäftsvermögen trägt (vgl. GVP 1980 Nr. 6; Weidmann/

Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 379 f.). Der Steuerpflichtige hat darzutun, dass die 

entsprechenden Aufwendungen effektiv getätigt wurden und dass sie mit der 

selbständigen Erwerbstätigkeit in einem sachlichen Zusammenhang stehen 

(Weidmann/Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 70). Von der Beweisführungslast (subjektive 

Beweislast) ist die objektive Beweislast zu unterscheiden. Dabei geht es um die Frage, 

zu wessen Nachteil es sich auswirkt, wenn ein behaupteter Sachverhalt unbewiesen 

bleibt (vgl. VerwGE B 2009/204 vom 11. Mai 2010 in Sachen J.T., E. 2.3). In formeller 

Hinsicht setzt die Abzugsfähigkeit einer Aufwendung also voraus, dass diese belegt 

oder wenigstens glaubhaft gemacht wird. Bei der Anerkennung nicht bzw. ungenügend 

belegter Aufwendungen steht der Veranlagungsbehörde ein Spielraum des Ermessens 

zu. Zur ermessensweisen Festlegung eines Privatanteils kann es im Einzelfall 

sachgemäss sein, sich an den Werten des Merkblattes N1/2007 über die Bewertung 

der Naturalbezüge und der privaten Unkostenanteile von Geschäftsinhaberinnen und 

Geschäftsinhabern der Eidgenössischen Steuerverwaltung (vgl. StB 29 Nr. 3 in der 

Fassung vom 1. Januar 2007, nachfolgend: Merkblatt N1/2007; Weidmann/Gross­

mann/Zigerlig, a.a.O., S. 75 f.) zu orientieren, welches unter Anderem die Ermittlung 

des Privatanteils an Autokosten regelt. Dies setzt allerdings voraus, dass es sich beim 

betreffenden Fahrzeug um ein solches im Geschäftsvermögen handelt.

cc) Als Geschäftsvermögen gelten nach Art. 18 Abs. 2 Satz 3 DBG alle 

Vermögenswerte, die ganz oder vorwiegend der selbständigen Erwerbstätigkeit dienen. 

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Diese Bestimmung stimmt wörtlich mit Art. 31 Abs. 2 Satz 3 StG überein. Ob ein 

Wertgegenstand dem Privat- oder dem Geschäftsvermögen zuzuordnen ist, 

entscheidet sich aufgrund einer Würdigung aller in Betracht kommenden tatsächlichen 

Umstände. Ausschlaggebendes Zuteilungskriterium ist dabei, wie sich aus der zitierten 

gesetzlichen Begriffsumschreibung ergibt, die aktuelle technisch-wirtschaftliche 

Funktion des fraglichen Vermögensgegenstands; massgebend ist also in erster Linie, 

ob der Gegenstand tatsächlich dem Geschäft dient (BGE 133 II 420 E. 3.2 mit 

Hinweisen). Daneben können als weitere Abgrenzungskriterien im Einzelfall die äussere 

Beschaffenheit des Vermögenswertes, dessen tatsächliche Nutzung, die Herkunft der 

Mittel zu dessen Finanzierung, das Erwerbs- oder Veräusserungsmotiv, die 

zivilrechtlichen Eigentumsverhältnisse und auch dessen buchmässige Behandlung 

dienen (BGE 2A.44/2006 vom 17. November 2006; vgl. auch Cagianut/Höhn, 

Unternehmenssteuerrecht, 3. Aufl. 1993, S. 253 ff.). Bei gemischt genutzten 

Vermögenswerten, die teilweise geschäftlichen und teilweise privaten Zwecken dienen, 

gilt der Grundsatz der Präponderanz, das heisst solche Vermögenswerte werden 

demjenigen Vermögensbereich zugeordnet, dem sie vorwiegend dienen (GVP 2002 Nr. 

16; Weidmann/Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 51 f.).

b) Die Vorinstanz führt im Einsprache-Entscheid aus, der Lieferwagen gehöre 

unzweifelhaft ins Geschäftsvermögen. Zur Qualifikation des Personenwagens seien 

diverse Unterlagen eingefordert, jedoch von den Steuerpflichtigen nicht eingereicht 

worden. Es müsse daher die Annahme getroffen werden, dass je die Hälfte des geltend 

gemachten Fahrzeugaufwands inklusive Abschreibungen den einzelnen Fahrzeugen 

zugewiesen werde. Die Steuerpflichtigen besässen lediglich die zwei in der 

Buchhaltung deklarierten Fahrzeuge. Ihr Wohnort sei nur stündlich mit dem Bus 

erreichbar, was den Besitz eines eigenen Fahrzeugs aus privaten Gründen fast 

zwingend voraussetze. Die Einkaufsmöglichkeiten seien eher beschränkt. Die Tätigkeit 

der Ehefrau als Schulpräsidentin mache den einen oder anderen Sitzungsbesuch wie 

auch allfällige Hausbesuche im weitläufigen Gemeindegebiet nötig. Weitere Fahrten für 

Verwandtenbesuche, Ausflüge und Ferien gehörten zu den üblichen privaten 

Nutzungen. Es sei deshalb zu vermuten, dass die private Nutzung gegenüber 

gelegentlichen Baustellenbesuchen überwiege. Die bisherige buchhalterische 

Behandlung sei immer wieder angezweifelt worden. Dies sei Aufruf genug gewesen, 

entsprechende Belege aufzubewahren. Die Weigerung, diese einzureichen, müsse 

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gegen die Steuerpflichtigen ausgelegt werden. Die buchmässige Behandlung sei somit 

wiederlegt. Der hälftige Fahrzeugaufwand, also Fr. 14'422.--, wie auch die Hälfte der 

aktivierten Fahrzeuge von Fr. 26'000.--, also Fr. 13'000.--, würden ausgebucht. 

Gleichzeitig werde für gelegentliche geschäftliche Fahrten 2'000 Kilometer à Fr. 0.65.-- 

zum Abzug zugelassen. Die bisherige steuerrechtliche Behandlung möge die jetzige 

Qualifikation des Personenwagens als Privatvermögen nicht umzustossen, 

insbesondere schon deshalb nicht, weil mit dem Einspracheentscheid für das Jahr 

2005 entsprechende Vorbehalte angebracht worden seien und in der Steuerperiode 

2006 die unangefochtene Aufrechnung von einem Drittel der Fahrzeugkosten mit dem 

Vermerk "ohne Präjudiz" versehen worden sei.

Die Beschwerdeführer stellen sich hingegen auf den Standpunkt, der Lieferwagen 

werde für die Tätigkeit auf den Baustellen gebraucht, während der Personenwagen für 

die übrigen geschäftlichen Fahrten wie Baustellenbesichtigungen, Besprechungen mit 

Bauherrn, Besorgungsfahrten usw. verwendet werde. Beide Fahrzeuge seien in der 

Bilanz ausgewiesen und die Betriebskosten sowie die Abschreibungen seien der 

Erfolgsrechnung belastet. Die Bewertung von Privatanteilen für die private Nutzung von 

Geschäftsfahrzeugen sei im Merkblatt N 2007/1 geregelt. Es gebe keinen ersichtlichen 

Grund, von der dort aufgeführten pauschalen Ermittlung des Privatanteils abzuweichen. 

Der Personenwagen werde vom Ehemann und seiner im Betrieb mitarbeitenden 

Ehefrau für geschäftliche Verrichtungen verwendet. Um auf die Baustellen zu gelangen, 

sei der Ehemann auf ein Fahrzeug angewiesen. Es sei ihm überlassen, ob er diese 

Fahrten mit dem Lieferwagen oder mit dem komfortableren Personenwagen machen 

wolle. Der Lieferwagen sei als mobile Werkstatt eingerichtet und von der Nutzung sehr 

staubig. Weiter sei er gross und unübersichtlich. Für Fahrten, die der Ehemann nicht 

zwingend mit dem Lieferwagen machen müsse - z.B. für Kursbesuche und Termine - 

benutze er deshalb den komfortablen Personenwagen. Die Ehefrau erledige die 

gesamte Administration, mache in diesem Zusammenhang auch Baustellenbesuche 

und erledige die anfallenden geschäftlichen Besorgungen. Die Verweigerung der 

Geschäftsmässigkeit des Personenwagens stelle einen unerlaubten Eingriff in die Wahl 

der Betriebsmittel durch den Selbständigerwerbenden dar. Der Personenwagen werde 

unbestrittenermassen auch privat genutzt. Aufgrund der Präponderanz sei er aber dem 

Geschäftsvermögen zuzuordnen. Dabei würden die buchmässige Behandlung, die 

Herkunft der Mittel, die bisherige steuerrechtliche Behandlung, das Erwerbsmotiv usw. 

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als Indizien gelten. Es sei auch auf den Willen des Steuerpflichtigen abzustellen. Der 

Personenwagen sei seit dessen Anschaffung in der Buchhaltung erfasst und als 

Geschäftsvermögen ausgewiesen. Die Steuerbehörde habe in den Steuerjahren 2005 

und 2006 zwar zur Höhe des Privatanteils einen gewissen Vorbehalt angebracht, nicht 

jedoch zur Präponderanz als solches. Der Personenwagen sei im Geschäftsjahr 2006 

mit Geld vom in der Bilanz geführten Konto bei der Raiffeisenbank gekauft worden. Ab 

dem Anschaffungsjahr seien die ordentlichen Abschreibungen von jeweils 40% vom 

Buchwert vorgenommen worden. Diese seien von der Vorinstanz im Steuerjahr 2006 

akzeptiert worden. Anhand dieser Indizien und nach ihrem Willen zähle der 

Personenwagen zweifellos zum Geschäftsvermögen. Falls dem nicht gefolgt werden 

könne, sei zumindest die Anzahl der geschäftlich mit dem Personenwagen gefahrenen 

Kilometer zu erhöhen. Ihr Wohn- und Geschäftsort sei relativ abgelegen. Die 

tatsächlich gefahrenen Kilometer seien nicht mehr zu ermitteln. Es sei aber von mehr 

als 7'500 Kilometern auszugehen. Die Kosten pro gefahrenen Kilometer bei einem 

Personenwagen mit einem Anschaffungspreis von bis zu Fr. 52'000.-- würden rund Fr. 

0.90 betragen. Der von der Einzelfirma zu tragende Kostenanteil am Personenwagen 

betrage somit 7'500 Kilometer à Fr. 0.90, also Fr. 6'750.--.

In der Vernehmlassung hält die Vorinstanz ergänzend fest, die Beschwerdeführer 

würden weder Dokumente einreichen noch mit ihrer Beschwerdeschrift ihren 

Standpunkt glaubhaft machen. Die etwas ausführlicheren Beschriebe über die Nutzung 

der Fahrzeuge reichten nicht. Anhand der eingeforderten Belege liesse sich leicht 

erkennen, ob ein Fahrzeug mehrheitlich geschäftlich genutzt werde oder nicht. Diese 

hätten die Beschwerdeführer aber verweigert. Ein Abstützen nur auf die 

buchhalterische Behandlung dürfe in diesem Fall nicht erfolgen. Der Eventualantrag 

entbehre jeglicher Grundlage.

Mit ihrer zusätzlichen Stellungnahme machen die Beschwerdeführer im Wesentlichen 

geltend, aus den beiliegenden Belegen sei ersichtlich, dass mit dem Personenwagen 

seit der Anschaffung durchschnittlich 12'800 Kilometer pro Jahr gefahren worden sei. 

Mit dem Lieferwagen habe der Ehemann während der Periode vom November 2002 bis 

November 2006 jährlich rund 20'000 Kilometer zurückgelegt. In den Jahren 2007 und 

2008 habe sich die durchschnittliche Kilometerleistung auf 10'000 pro Jahr reduziert. 

Diese reduzierte Fahrleistung ab dem Zeitpunkt, als der neue Personenwagen gekauft 

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worden sei, bestätige, dass bisher mit dem Lieferwagen zurückgelegte Strecken mit 

dem Personenwagen gefahren worden seien. Die Vorinstanz hätte dazu auffordern 

müssen, ein Fahrtenbuch zu führen, wenn sie ein solches als Voraussetzung für die 

Zuordnung zum Geschäftsvermögen ansehe. Dazu erklärte die Vorinstanz, auch mit 

den nun eingereichten Unterlagen lasse sich nicht ermitteln, ob das Fahrzeug 

tatsächlich mehrheitlich geschäftlich genutzt worden sei. Sie ermöglichten auch nur 

teilweise eine Aufteilung der Kosten auf den Lieferwagen und den Personenwagen. In 

der Regel könne aber jeder Beleg einem einzelnen Fahrzeug zugeordnet werden. 

Dadurch hätte eine ermessensweise hälftige Aufteilung ersetzt werden können. 

Insbesondere die Abschreibetabellen zeigten aber, dass diese zu grosszügig gewesen 

sei. Die Abschreibungen von Fr. 18'000.-- hätten zu 100% den privaten 

Personenwagen betroffen. Es müssten damit bezüglich der zugelassenen Kosten noch 

Kürzungen vorgenommen werden. Auf einen entsprechenden Antrag werde 

entgegenkommenderweise verzichtet.

c) aa) Zu entscheiden ist zunächst, ob der Personenwagen "VW Passat" steuerlich als 

Geschäfts- oder Privatvermögen zu qualifizieren ist.

Der Ehemann benötigt für die Ausübung seiner selbständigen Erwerbstätigkeit als 

Bauschlosser, bei der er mehrheitlich Arbeiten auf Baustellen ausführt, sicherlich ein 

Fahrzeug. Mit dem Lieferwagen Hyundai, Kaufjahr 2002, steht ihm ein solches zur 

Verfügung, welches unbestrittenermassen mehrheitlich geschäftlich benützt wird und 

damit zum Geschäftsvermögen gehört. Die Zugehörigkeit eines zusätzlichen 

Personenwagens zum Geschäftsvermögen wurde jedoch bereits im Steuerjahr 2005 

thematisiert und unter dem Vorbehalt von weiteren Abklärungen der Präponderanz im 

Steuerjahr 2006 zugelassen (act. 8-D1.01). Damals handelte es sich noch um ein 

anderes Fahrzeug. Am 28. Januar 2006 kauften die Beschwerdeführer einen neuen 

Personenwagen "VW Passat". Die Vorinstanz unterliess für das Steuerjahr 2006 die 

angekündigten Abklärungen bezüglich Präponderanz, akzeptierte den neu gekauften 

Personenwagen als Geschäftsvermögen und nahm im Veranlagungsverfahren lediglich 

eine Aufrechnung des Privatanteils auf einen Drittel vor. In der Veranlagungsverfügung 

merkte sie jedoch an, dass die Aufrechnung des Privatanteils Fahrzeug auf einen Drittel 

geschehe und weitere Positionen der Buchhaltung ohne Präjudiz akzeptiert worden 

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seien sowie, dass mit der Steuererklärung 2007 die Buchhaltungskontoeinzelblätter 

einzureichen seien (act. 8-2.01).

Die Vorinstanz kündigte damit bereits in den Verfahren für die Steuerjahre 2005 und 

2006 ihre Zweifel an der Zuordnung des Personenwagens zum Geschäftsvermögen an. 

Hinzu kommt, dass die in einer früheren Steuerperiode getroffenen Verfügungen 

grundsätzlich keine Rechtskraft für spätere Veranlagungen entfalten. Die 

Steuerbehörde kann vielmehr im Rahmen jeder Neuveranlagung eines Steuerpflichtigen 

sowohl die tatsächliche als auch die rechtliche Ausgangslage vollumfänglich 

überprüfen und, soweit erforderlich, abweichend würdigen (Urteil des Bundesgerichts 

2P.153/2002 vom 29. November 2002, E. 4.2). In der Veranlagungsverfügung für das 

Steuerjahr 2007 nahm die Vorinstanz zunächst wieder eine Aufrechnung des 

Privatanteils an den Fahrzeugkosten auf einen Drittel des Gesamtbetrags vor. Als dies 

von den Beschwerdeführern nicht akzeptiert wurde, leitete sie im Einspracheverfahren 

die angekündigten Abklärungen bezüglich Präponderanz des Personenwagens ein. Sie 

verlangte von den Beschwerdeführern einen geeigneten Nachweis zu erbringen, dass 

der Personenwagen mehrheitlich geschäftlich genutzt werde. Ohne Zustimmung zur 

Aufrechnung von einem Drittel seien zudem Fahrzeugausweise, Kaufverträge, 

Abschreibetabellen, Kontodetailblätter des Fahrzeugaufwands und sämtliche Belege 

dazu einzureichen. Es wurde die hälftige Teilung der Kosten angedroht. Daraufhin 

zitierten die Beschwerdeführer einen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons 

St. Gallen und weigerten sich explizit, die von der Vorinstanz verlangten Unterlagen 

einzureichen, da diese nicht erforderlich seien und deren Beschaffung mit einem 

Aufwand verbunden sei.

Damit die Veranlagungsbehörde ihrer Untersuchungspflicht nachkommen kann, sind 

die steuerpflichtigen Personen verpflichtet, an der Untersuchung mitzuwirken (vgl. 

VerwGE B 2009/204, a.a.O., E. 2.2 mit Hinweis auf die in der Kooperationsmaxime von 

Art. 123 DBG zum Ausdruck kommende Mitwirkungspflicht und insbesondere Art. 126 

DBG; Richner/Frei/Kaufmann, Handkommentar zum DBG, 2. Auflage, Zürich 2009, N 9 

zu Art. 123 DBG). Die von der Vorinstanz geforderten Unterlagen erschienen geeignet 

und notwendig, um den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären. Den 

Beschwerdeführern war die Einreichung möglich und zumutbar (vgl. Richner/Frei/

Kaufmann, a.a.O., N 33 zu Art. 126). Sie weigerten sich mit der Begründung eines zu 

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hohen Aufwands, die geforderten Unterlagen einzureichen und verletzten damit ihre 

Mitwirkungspflichten. Eine Verletzung der Mitwirkungspflicht wirkt sich im 

Zusammenhang mit der objektiven Beweislast auf die Untersuchungsmaxime der 

Behörden aus. So führt etwa die Verweigerung der Kooperation bei der Abklärung 

eines Sachverhalts, der nach Darstellung der Steuerpflichtigen einem von ihnen geltend 

gemachten Abzug zugrunde liegt, zur Nichtberücksichtigung des Abzugs (vgl. Zweifel/

Casanova, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, Zürich/Basel/Genf 

2008, § 5 N 12).

Die Vorinstanz musste zufolge verweigerter Mitwirkung der Beschwerdeführer aufgrund 

der vorliegenden Akten entscheiden. Diese umfassten bezüglich der selbständigen 

Erwerbstätigkeit des Ehemannes nur die Bilanz sowie die Erfolgsrechnung 2007. 

Buchhaltungskontoeinzelblätter wurden nur von den beiden Bankkonten sowie vom 

Kassabuch, jedoch nicht von den Konten "Unterhalt Fahrzeug" und "Abschreibungen 

Fahrzeug" eingereicht. Bei der Firma des Ehemannes handelt es sich um einen Ein-

Mann-Betrieb. Lohnaufwand wurde keiner verbucht. Ihm steht für seine Tätigkeit als 

Bauschlosser der Lieferwagen zur Verfügung. Die tatsächliche Nutzung des 

Personenwagens als zweites Firmenfahrzeug haben die Beschwerdeführer 

nachzuweisen. Im Einspracheverfahren lagen keine Akten vor, welche diesen Nachweis 

zu erbringen vermocht hätten. Die Zuteilung des Personenwagens zum Privatvermögen 

erfolgte daher aufgrund der vorliegenden Unterlagen sowie der fehlenden Bereitschaft 

der Beschwerdeführer zur Mitwirkung zu Recht. Die im Beschwerdeverfahren 

eingereichten Unterlagen (act. 12/1-17) deuten nicht darauf hin, dass diese Beurteilung 

falsch war. Aus ihnen kann nichts bezüglich einer tatsächlichen geschäftlichen Nutzung 

abgeleitet werden. Die von den Beschwerdeführern behauptete Reduktion der 

gefahrenen Kilometer mit dem Lieferwagen seit dem Kauf des Personenwagens "VW 

Passat" ist nicht ausreichend belegt. Hinzu kommt, dass sich bereits vor dem "VW 

Passat" ein Personenwagen im Besitz der Beschwerdeführer befand. Ebenso fehlen 

Beweisunterlagen zur Mittelherkunft für den Kauf des "VW Passat".

bb) Als Konsequenz aus der Zuordnung eines Fahrzeugs zum Privatvermögen nahm 

die Vorinstanz eine ermessensweise Aufrechnung in der Höhe des hälftigen 

Fahrzeugaufwands inklusive Abschreibungen, also von Fr. 14'422.-- vor. Auch dieses 

Vorgehen ist nicht zu beanstanden. Auf den Personenwagen "VW Passat" entfallen 

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aufgrund der von den Beschwerdeführern eingereichten Belege mindestens Kosten in 

dieser Höhe. Bereits die gesamten auf Fahrzeugen vorgenommenen Abschreibungen 

von Fr. 18'000.-- beziehen sich auf den VW Passat (act. 12/1). Auf eine 

Schlechterstellung der Beschwerdeführer wird jedoch in Übereinstimmung mit dem 

Antrag der Vorinstanz verzichtet.

cc) Die Vorinstanz hat für geschäftlich gefahrene Kilometer mit dem Personenwagen 

einen Betrag von Fr. 1'300.-- (2'000 Kilometer à Fr. 0.65) zum Abzug zugelassen. Die 

Beschwerdeführer beantragen, 7'500 Kilometer à Fr. 0.90 zu berechnen. Diese 

Behauptung ist nicht substantiiert und es fehlen Belege über die Anzahl geschäftlich 

gefahrener Kilometer mit dem "VW Passat". Die von den Beschwerdeführern 

eingereichte vom TCS publizierte Kostenzusammenstellung betrifft zum Einen das Jahr 

2009, zum Anderen ist sie für die Steuerbehörden nicht verbindlich. Vielmehr 

rechtfertigt es sich, die im Steuerrecht allgemein gültigen Kilometeransätze von Fr. 0.65 

(Anhang zur Berufskostenverordnung, SR 642.118.1, in der für das Jahr 2007 gültigen 

Version) zu verwenden.

d) Zusammenfassend ist die Zuordnung des Personenwagens "VW Passat" zum 

Privatvermögen und damit die Aufrechnung des darauf entfallenden hälftigen 

Fahrzeugaufwands von Fr. 14'422.-- zu Recht erfolgt. Die zum Abzug zugelassenen Fr. 

1'300.-- für geschäftlich gefahrene Kilometer mit dem "VW Passat" sind ebenfalls nicht 

zu beanstanden. Dementsprechend erweist sich die Beschwerde als unbegründet und 

ist abzuweisen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Verfahrenskosten den 

Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 800.-- ist angemessen (Art. 144 Abs. 5 DBG in Verbindung mit Art. 13 Ziff. 522 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12,). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist zu 

verrechnen.

Entscheid:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführer bezahlen die Kosten des Verfahrens von Fr. 800.-- unter 

Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 600.--. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.06.2010
	Art. 27 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Einzelfirma als Bauschlosser; geschäftliche Notwendigkeit eines Personenwagens neben einem als Geschäftswagen anerkannten Lieferwagen (Verwaltungsrekurskommission, 29. Juni 2010, I/1-2009/154).

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		2025-07-19T13:38:57+0200
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