# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e2080cf5-5fec-5b56-b92f-626370c6e28f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.07.2023 PS230055
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230055_2023-07-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS230055-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. D. Tolic Hamming 

Beschluss und Urteil vom 3. Juli 2023 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Betreibung Nr. 1 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 7) 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 2. März 2023 (CB220104) 
 
 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 1. Mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Zürich 7 (fortan Betreibungs-

amt) vom 15. Juli 2022 betrieb B._____ als Gläubiger (fortan Beschwerdegegner), 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, A._____ als Schuldnerin (fortan Be-

schwerdeführerin) in der Betreibung Nr. 1 über Fr. 1'200.00 zuzüglich Zins und 

Kosten für eine Umtriebsentschädigung gemäss Entscheid des Baurekursgerichts 

R1S.2021.05006 mit Rechtskraft vom 21. September 2021 (act. 2). Dagegen erhob 

die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 15. August 2022 Beschwerde beim Be-

zirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Betreibungsäm-

ter (fortan Vorinstanz) und beantragte sinngemäss die Aufhebung und Löschung 

der Betreibung Nr. 1, mit der Begründung, Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (fortan 

Rechtsanwalt X._____ ) sei nicht berechtigt gewesen, im Namen des Beschwerde-

gegners vorerwähnte Betreibung einzuleiten (act. 1). 

 2. Mit Zirkulationsbeschluss vom 18. August 2022 wurde die Beschwerde 

samt Beilage sowohl dem Betreibungsamt zur Vernehmlassung und Einsendung 

der Akten als auch dem Beschwerdegegner zur schriftlichen Beantwortung zuge-

stellt. Der Beschwerdegegner wurde dabei angehalten, eine aktuelle Vollmacht für 

das Betreibungsbegehren, nicht älter als drei Monate, einzureichen, eventualiter die 

Genehmigung des Betreibungsbegehrens urkundlich nachzuweisen (act. 3). Mit 

Vernehmlassung vom 23. August 2022 beantragte das Betreibungsamt die vollum-

fängliche Abweisung der Beschwerde, soweit sie nicht gegenstandslos geworden 

sei (act. 5 und act. 6/1-4). Mit Beschwerdeantwort vom 2. September 2022 liess der 

Beschwerdegegner die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdeführerin beantragen (act. 11). 

Im Übrigen kann zur Prozessgeschichte – um Wiederholungen zu vermeiden – auf 

die ausführliche Darlegung im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (act. 29 

= 32 S. 2 - 4). 

 3. Mit Zirkulationsbeschluss vom 2. März 2023 wies die Vorinstanz die 

Beschwerde ab, soweit darauf eingetreten wurde (act. 32). 

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 4. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 21. März 

2023 innert Frist (vgl. act. 30/3) Beschwerde bei der Kammer als obere kantonale 

Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter mit den folgenden Anträgen (sinn-

gemäss, act. 33 S. 1 f.): 

1. Der Zirkulationsbeschluss vom 2. März 2023 sei für nichtig zu er-
klären, eventualiter aufzuheben, und die Sache sei zu neuer Be-
urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

2. Die Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Zürich 7 sei für nichtig 
zu erklären und aufzuheben. 

3. Das Betreibungsamt Zürich 7 sei gerichtlich anzuweisen, die Be-
treibung Nr. 1 aus dem Betreibungsregister zu löschen.  

 Weiter stellte sie den prozessualen Antrag, es sei der Beschwerde die auf-

schiebende Wirkung zu erteilen (act. 33 S. 8). 

 5. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen 

(vgl. act. 1 - 30). Den Parteien und dem Betreibungsamt wurde der Eingang der 

Beschwerde angezeigt (act. 35/1-3). Von der Einholung einer Beschwerdeantwort 

und einer Vernehmlassung der Vorinstanz wurde abgesehen (Art. 20a Abs. 3 

SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG und Art. 322 Abs. 1 sowie 324 

ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Dem Beschwerdegegner ist mit dem vorlie-

genden Entscheid eine Kopie von act. 33 zuzustellen. 

II. 

 1. Die Beschwerdeführerin machte vor Vorinstanz geltend, die von 

Rechtsanwalt X._____  eingeleitete Betreibung Nr. 1 sei wegen mangelnder Ver-

tretungsmacht aufzuheben (act. 1). Das Betreibungsamt führte in seiner Ver-

nehmlassung vor Vorinstanz aus, das Betreibungsbegehren gegen die Be-

schwerdeführerin sei vom Beschwerdegegner als Gläubiger persönlich am Emp-

fang des Betreibungsamtes eingereicht und wohl auch persönlich unterschrieben 

worden. Darin habe er Rechtsanwalt X._____  als seinen Vertreter bezeichnet, 

was entsprechend auf dem Zahlungsbefehl vermerkt worden sei (act. 5). Der Be-

schwerdegegner liess in der Beschwerdeantwort geltend machen, er habe das 

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Betreibungsbegehren persönlich unterzeichnet und dem Betreibungsamt überge-

ben. Auf dem Betreibungsbegehren habe er Rechtsanwalt X._____  als Vertreter 

aufgeführt (act. 11). Zur Führung des Prozesses reichte Rechtsanwalt X._____  

eine Vollmacht vom 3. April 2020 ein (act. 12). In ihren weiteren zahlreichen Ein-

gaben vor Vorinstanz hielt die Beschwerdeführerin nicht mehr daran fest, dass 

Rechtsanwalt X._____  das Betreibungsbegehren in der Betreibung Nr. 1 einge-

reicht habe. Sie zog die Echtheit der Unterschrift des Beschwerdegegners auf 

dem Betreibungsbegehren in Zweifel und machte geltend, er sei urteilsunfähig 

(vgl. act. 14 und act. 22). Des Weiteren bestritt die Beschwerdeführerin die Vertre-

tungsberechtigung von Rechtsanwalt X._____  im vorinstanzlichen Beschwerde-

verfahren (act. 19).  

 2. Die Vorinstanz erwog, gemäss dem Ergebnis der Untersuchung sei un-

bestritten, dass Rechtsanwalt X._____  das Betreibungsbegehren vom 15. Juli 

2022, welches der streitgegenständlichen Betreibung Nr. 1 zugrunde liege, nicht 

namens des Beschwerdegegners eingereicht habe. Umstritten sei vielmehr, ob der 

Beschwerdegegner das Betreibungsbegehren selber unterzeichnet und persönlich 

dem Betreibungsamt übergeben habe, wie es sowohl das Betreibungsamt als auch 

der Beschwerdegegner erklärt hätten. Entgegen den pauschalen Behauptungen 

der Beschwerdeführerin bestünden keine Anhaltspunkte, an der übereinstimmen-

den Sachverhaltsdarstellung des Betreibungsamtes und des Beschwerdegegners 

zu zweifeln. Insbesondere entspreche die auf dem Betreibungsbegehren ersichtli-

che Unterschrift aktenkundig sowohl derjenigen auf der Vollmacht des Beschwer-

degegners an Rechtsanwalt X._____ , als auch dem Unterschriftenbild des Be-

schwerdegegners auf der von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegten Voll-

machtserteilung der Stockwerkeigentümer und der Mahnung des Beschwerdegeg-

ners. Überdies lägen entgegen den pauschalen Behauptungen der Beschwerde-

führerin keinerlei Anhaltspunkte vor, der Beschwerdegegner sei urteilsunfähig oder 

sei nicht persönlich beim Betreibungsamt erschienen, zumal das Betreibungsamt 

mit einer Handnotiz vom 17. August 2022 am Tag der unbestrittenen Übergabe des 

Betreibungsbegehrens festgehalten habe, dass der Überschuss des Kostenvor-

schusses dem Beschwerdegegner retourniert worden sei. Das Führen von allen-

falls unnötigen oder aussichtslosen Zivilprozessen stelle entgegen der Ansicht der 

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Beschwerdeführerin kein Indiz für eine fehlende Urteilsfähigkeit dar. Insgesamt sei 

somit erstellt, dass der Beschwerdegegner als handlungs- und betreibungsfähiger 

Gläubiger die Betreibung Nr. 1 selber eingeleitet habe, womit kein Fall einer gewill-

kürten Stellvertretung vorliege. Das Betreibungsbegehren sei gültig unterzeichnet 

(act. 32 S. 5). Ebenso wenig sei gestützt auf die im Recht liegende Vollmacht des 

Beschwerdegegners an Rechtsanwalt X._____  die Vertretungsbefugnis von 

Rechtsanwalt X._____  im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu beanstanden, 

zumal die Vollmacht ausdrücklich die Vertretung vor allen Gerichten und damit 

auch der angerufenen Aufsichtsbehörde beinhalte (act. 32 S. 6). Auf die weiteren 

Vorbringen gegen den Zahlungsbefehl und die Bestreitung der Fälligkeit der in Be-

treibung gesetzten Forderung trat die Vorinstanz nicht ein (act. 32 S. 6 f.). Die Be-

schwerde wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Das Vorliegen von 

Nichtigkeitsgründen wurde verneint (act. 32 S. 7). 

 3.1 Die Beschwerdeführerin macht im Rechtsmittelverfahren zunächst gel-

tend, Rechtsanwalt X._____  habe entgegen dem Zirkulationsbeschluss der Vor-

instanz vom 18. August 2022 keine aktuelle Vollmacht eingereicht. Vielmehr da-

tiere die eingereichte Vollmacht vom 3. April 2020. Die Vorinstanz habe nicht be-

gründet, weshalb sie die Beschwerde dennoch gutgeheissen habe, weshalb eine 

Verletzung der Begründungspflicht vorliege (act. 33 S. 2 und 5). 

 3.2 Die Beschwerdeführerin verkennt, dass eine aktuelle bzw. nicht mehr 

als drei Monate zurückliegende Vollmacht an Rechtsanwalt X._____  ausdrücklich 

nur im Zusammenhang mit dem Betreibungsbegehren einverlangt worden war 

(vgl. act, 3 und vorstehend Ziff. I.2) und deren Einreichung insofern hinfällig wur-

de, als der Beschwerdegegner hernach in der Beschwerdeantwort geltend ge-

macht hatte, das Betreibungsbegehren persönlich unterzeichnet und eingereicht 

zu haben, was sich mit der Darstellung des Betreibungsamtes deckte und zu wel-

chem Schluss im Ergebnis auch die Vorinstanz gelangt ist (vgl. Ziff. II.2). Die Be-

schwerde ist somit unbegründet und abzuweisen. 

 Sodann vermengt die Beschwerdeführerin die Frage der Vertretung zur Ein-

reichung des Betreibungsbegehrens mit der Frage der Prozessvollmacht im vor-

liegenden SchK-Beschwerdeverfahren. Die Vertretungsbefugnis im gerichtlichen 

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Verfahren wurde mit der eingereichten Vollmacht vom 3. November 2020 belegt 

(act. 12). Zwar bezieht sich die Vollmacht nicht explizit auf das SchK-

Beschwerdeverfahren zwischen den Parteien, sondern nennt unter "betreffend 

Nachbarrecht, Liegenschaft C._____-Strasse 2, … Zürich". Indes war die Be-

schwerdeführerin Partei des der Betreibung Nr. 1 zugrunde liegenden Baurekurs-

verfahrens R1S.2021.05006, bei welchem Rechtsanwalt X._____  den Beschwer-

degegner bereits vertreten hatte (vgl. act. 13/1), was – wie geltend gemacht (act. 

11 S. 1 f.) – auch das anschliessende Inkasso dieser Umtriebsentschädigung um-

fasst. Dass die Vorinstanz die Vollmacht vom 3. November 2020 hat genügen 

lassen, ist somit nicht zu beanstanden, zumal die Vollmacht ausdrücklich die Ver-

tretung vor allen Gerichten beinhaltet. Die Beschwerdeführerin bringt auch im 

Rechtsmittelverfahren nichts vor, was eine andere Beurteilung nahe legen würde. 

Ihre pauschale Behauptung, die Vorinstanz habe sich der Beihilfe zum Betrug 

schuldig gemacht, weil sie keine weiteren Abklärungen zur Prozessvollmacht von 

Rechtsanwalt X._____  getätigt habe (act. 33 S. 6 f.), entbehrt vor dem Hinter-

grund des Gesagten jeglicher Grundlage. Die Beschwerde ist somit auch in die-

sem Punkt abzuweisen.  

 4. Gründe, an der Darstellung des Beschwerdegegners, wonach er das 

Betreibungsbegehren persönlich unterzeichnet und dem Betreibungsamt – wie 

vom diesem betätigt – überbracht habe, zu zweifeln, sind weder aktenkundig, 

noch wurden solche von der Beschwerdeführerin vorgebracht. Ihre Behauptung, 

die Unterschrift des Beschwerdegegners sei "verfälscht", was sich ihrer Ansicht 

nach daraus ergebe, dass Rechtsanwalt X._____  trotz Vollmacht des Beschwer-

degegners von diesem nicht beauftragt worden sei, die Betreibung für ihn einzu-

leiten (act. 33 S. 5 f.), ist nicht nachvollziehbar. Es sind auch keine sachlichen 

Anhaltspunkte für eine Fälschung der Unterschrift des Beschwerdegegners er-

kennbar. Einem Gläubiger steht es selbstredend frei, ein Betreibungsverfahren 

trotz bezeichneter Vertretung selbst einzuleiten. Die Beschwerde erweist sich so-

mit auch in diesem Punkt als unbegründet. 

 5. Ausführungen der Beschwerdeführerin zu anderweitigen Streitigkeiten 

und Prozessen (act. 33 S. 3 f.) können nicht Gegenstand des vorliegenden Ver-

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fahrens sein. Dies gilt auch für die geltend gemachte "Verfälschung" des Ent-

scheids des Baurekursgerichtes des Kantons Zürich vom 4. Juni 2021 (vgl. 

act. 13/1), dessen Nichtigkeit und Aufhebung die Beschwerdeführerin verlangt 

(act. 33 S. 7). Auf die entsprechenden Ausführungen und Anträge ist daher nicht 

einzutreten.  

 6.1 Zu den der Beschwerdeführerin auferlegten Verfahrenskosten von 

Fr. 200.– erwog die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin habe die Beschwerde 

einzig mit der pauschalen Begründung erhoben, Rechtsanwalt X._____  sei nicht 

berechtigt, für den Beschwerdegegner eine Betreibung gegen sie einzuleiten. Ihr 

sei aus den gerichtsnotorisch jahrelangen Rechtsstreitigkeiten betreffend die 

Stockwerkeigentümergemeinschaft an der C._____-Str. 2 aber durchaus bekannt, 

dass die anderen Stockwerkeigentümer von Rechtsanwalt X._____  vertreten 

würden. Ebenso sei sie aktenkundig Partei des der Betreibung zugrunde liegen-

den Baurekursverfahrens R1S.2021.05006 gewesen, bei welchem Rechtsanwalt 

X._____  den heutigen Beschwerdegegner bereits vertreten habe, was selbstver-

ständlich auch das anschliessende Inkasso der dem Beschwerdegegner zuge-

sprochenen Umtriebsentschädigung von Fr. 1'200.00 umfasse. Indem die Be-

schwerdeführerin trotz eindeutiger Sachlage aktenwidrige Behauptungen aufge-

stellt habe und wider besseres Wissen pauschale Behauptungen aufrechterhalte, 

habe sie treuwidrig und damit mutwillig gehandelt. Zudem habe sie in Kenntnis 

der fehlenden sachlichen Zuständigkeit der angerufenen Aufsichtsbehörde wie-

derholt materielle Einwände gegen die in Betreibung gesetzte Forderung vorge-

bracht. Aus diesen Gründen seien ihr nach wiederholter Androhung in früheren 

Beschwerdeentscheiden ähnlicher Art (betreffend materielle Einwände etwa 

CB220084-L/U vom 14. Juli 2022, bestätigt durch OGer ZH PS220128 vom 

19. August 2022 E. 4) die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ge-

mäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG aufzuerlegen (act. 32 S. 7). 

 6.2 Mit diesen Ausführungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht an-

satzweise auseinander, sie macht lediglich in Wiederholung ihrer Vorbringen gel-

tend, die Kosten seien Rechtsanwalt X._____  aufzuerlegen (act. 33 S. 7). Auf 

diesen Antrag ist daher nicht einzutreten. 

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 7. Vor dem Hintergrund des Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, 

soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang ist der Antrag der Beschwerde-

führerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung (act. 33 S. 8) gegenstands-

los geworden und abzuschreiben, wobei die Vorinstanz ohnehin keine Anordnun-

gen getroffen hatte, die einer Aufschiebung zugänglich gewesen wären.  

III. 

 Für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbe-

treibungs- und Konkurssachen sind in Anwendung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 

SchKG keine Kosten zu erheben und sind gemäss Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG 

keine Entschädigungen zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Der Antrag der Beschwerdeführerin, der Beschwerde sei die aufschiebende 

Wirkung zu erteilen, wird abgeschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage einer Kopie von act. 33, an die Vorinstanz sowie an das Betreibungs-

amt Zürich 7, je gegen Empfangsschein. Nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz zurück. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. D. Tolic Hamming 
 
versandt am: 
4. Juli 2023 
 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 3. Juli 2023
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Der Antrag der Beschwerdeführerin, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, wird abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage einer Kopie von act. 33, an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein. Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstins...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...