# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 38622582-110b-5776-89dd-bad8e401db09
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.10.2016 IV 2015/248
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-248_2016-10-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/248

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 10.10.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 10.10.2016
Art. 11 und 13 IVG. Geburtsgebrechen. Eingliederungsrisiko. 
Kausalzusammenhang. Statistischer Nachweis (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Oktober 2016, IV 
2015/248).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2015/248

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Advokatin lic. iur. Andrea Mengis,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

medizinische Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde wenige Tage nach ihrer Geburt zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Die Klinik für Neonatologie des 

Universitätsspitals Zürich berichtete am 26. Juni 2003, die Versicherte leide an einem 

kompletten atrio-ventrikulären Septumdefekt und an einer Polyglobulie, womit die 

Voraussetzungen der Ziff. 313 und 331 Anh. GgV erfüllt seien (IV-act. 5). Mit einer 

Verfügung vom 23. September 2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten medizinische 

Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 313 Anh. GgV bis zur 

Vollendung des zehnten Altersjahres zu (IV-act. 15). Mit einer Verfügung vom 24. 

September 2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten auch medizinische Massnahmen 

zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 331 Anh. GgV bis zur Vollendung des 

fünften Altersjahres zu (IV-act. 16).

A.b  Am 6. Oktober 2003 ersuchte das Universitätsspital Zürich für die Versicherte um 

eine Kostengutsprache für eine stationäre Behandlung in der Klinik für Herz- und 

Gefässchirurgie (IV-act. 17). Der Kinderarzt Dr. med. B.___ hielt in einem Schreiben 

vom 19. November 2003 fest, die Versicherte leide an einer Trisomie 21, und erwähnte, 

der atrio-ventrikuläre Septumdefekt werde demnächst operiert. Am 2. Juli 2005 wies 

Dr. B.___ die IV-Stelle darauf hin (IV-act. 34), dass die Versicherte bei der Operation 

einen Infarkt im Bereich der Arteria cerebri media links erlitten habe, der zu einem 

armbetonten Hemisyndrom rechts geführt habe. Bislang sei die Versicherte mit einer 

Physiotherapie behandelt worden. Nun sei geplant, eine Ergotherapie durchzuführen. 

Er bitte um eine entsprechende Ergänzung der Kostengutsprache. Am 18. August 2005 

notierte Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 35), 

er könne weder die Berichte im Zusammenhang mit der von Dr. B.___ erwähnten 

Operation noch Physiotherapieberichte in den Akten auffinden. „Im Sinne der 

Prozessökonomie“ könne jedoch von der Einholung entsprechender Berichte 

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abgesehen werden, da die Sachlage „doch klar“ sei. Er schlage vor, die Ergotherapie 

vorerst befristet für ein Jahr zu gewähren. Sollte ein Verlängerungsgesuch gestellt 

werden, müsse ein ausführliches Arztzeugnis mit Verlauf, Zielen und Prognose 

einverlangt werden. Mit einer Verfügung vom 12. September 2005 erteilte die IV-Stelle 

eine Kostengutsprache für eine ambulante Ergotherapie „im Zusammenhang mit dem 

Geburtsgebrechen Ziff. 313 Anh. GgV“ (IV-act. 40).

A.c  Am 29. März 2006 beantragte Dr. B.___ eine Verlängerung der Ergotherapie (IV-

act. 42). Am 20. April 2006 nahm er zum bisherigen Verlauf Stellung (IV-act. 43). Der 

RAD-Arzt Dr. C.___ notierte am 16. Mai 2006, dass eine Verlängerung der 

Kostengutsprache „im Rahmen von Spätfolgen“ des Geburtsgebrechens Ziff. 313 Anh. 

GgV angezeigt sei (IV-act. 44). Mit einer Verfügung vom 16. Mai 2006 erteilte die IV-

Stelle eine entsprechende Kostengutsprache (IV-act. 45). Ein weiteres 

Verlängerungsgesuch von Dr. B.___ vom 6. April 2007 (IV-act. 46 f.) wurde am 11. Mai 

2007 bewilligt (IV-act. 48). Am 25. Januar 2008 ersuchte Dr. B.___ um eine 

Verlängerung der Physio- und der Ergotherapie um zwei Jahre (IV-act. 50). Die IV-Stelle 

antwortete am 5. Februar 2008 (IV-act. 51), für eine Verlängerung der bis am 30. Juni 

2008 erteilten Kostengutsprache für die Ergotherapie sei es noch etwas früh. Bislang 

sei der IV-Stelle nicht bekannt gewesen, dass eine Physiotherapie durchgeführt werde. 

Dr. B.___ wurde gebeten, diesbezüglich weitere Angaben zu machen. Am 8. April 2008 

notierte ein Mitarbeiter der IV-Stelle (vgl. IV-act. 54), die Kosten der Physiotherapie 

seien tatsächlich stets vergütet worden, obwohl diesbezüglich keine Verfügung 

erlassen worden sei. Am 17. April 2008 führte der RAD-Arzt Dr. med. D.___ aus, dass 

die Verlängerung der Physio- und der Ergotherapie um zwei Jahre „über das GG 313“ 

in Ordnung gehe (IV-act. 55). Am 22. April 2008 erliess die IV-Stelle eine entsprechende 

Verfügung (IV-act. 56). Auf ein weiteres Verlängerungsgesuch (vom Kinderarzt Dr. med. 

E.___) vom 31. August 2010 hin (IV-act. 61 f.) wurde die Ergotherapie am 21. 

September 2010 um ein weiteres Jahr verlängert (IV-act. 63). Die behandelnde 

Ergotherapeutin teilte der IV-Stelle am 7. Juni 2011 mit, dass die Therapiestelle 

geschlossen und die Versicherte neu durch eine andere Therapeutin behandelt werde 

(IV-act. 65). Daraufhin teilte die IV-Stelle am 15. Juni 2011 mit, dass sie die 

Kostengutsprache für die Ergotherapie, die nun von der neuen Therapeutin 

durchgeführt werde, um ein weiteres Jahr verlängere (IV-act. 66).

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A.d  Am 16. Januar 2012 ersuchten die Eltern der Versicherten um eine 

Kostengutsprache für proprioceptive Fussorthesen (IV-act. 81 f.). Mit einem 

Vorbescheid vom 30. Januar 2012 teilte die IV-Stelle mit, dass sie dieses Begehren 

abweisen werde, weil die „Schuheinlagen“ nicht in der Hilfsmittelliste erwähnt seien (IV-

act. 83). Dagegen wandten die Eltern am 6. Februar 2012 ein (IV-act. 86), die 

„deformierten Füsse“ stünden im Zusammenhang mit dem Hirnschlag, den die 

Versicherte bei ihrer Herzoperation erlitten habe. Die Fussorthesen seien wirksam, 

zweckmässig, wirtschaftlich und einfach. Gleichentags hielt Dr. E.___ gegenüber der 

IV-Stelle fest (IV-act. 87), nicht nur die obere Extremität sei von der Hemiparese 

betroffen, die die Folge einer Hirnblutung sei. Am 28. März 2012 notierte der RAD-Arzt 

Dr. med. F.___ (IV-act. 89), aus medizinischer Sicht sei der Sachverhalt klar: Während 

einer Operation wegen des angeborenen Herzfehlers (Ziff. 313 Anh. GgV) habe die 

Versicherte einen Mediainfarkt und als Folge davon ein Hemisyndrom erlitten. 

Dementsprechend seien auch Kostengutsprachen für eine Physio- und eine 

Ergotherapie im Rahmen des Geburtsgebrechens Ziff. 313 Anh. GgV erteilt worden. Die 

proprioceptiven Fussorthesen seien als Behandlungsmassnahme bezüglich des 

Hemisyndroms analog der Therapien im Rahmen des Geburtsgebrechens Ziff. 313 

Anh. GgV zu übernehmen. Mit einer Verfügung vom 28. März 2012 erteilte die IV-Stelle 

der Versicherten eine Kostengutsprache für die Fussorthesen (IV-act. 90).

A.e  Am 3. Januar 2013 beantragte Dr. E.___ eine weitere Verlängerung der 

Kostengutsprache für die Ergotherapie (IV-act. 100). Mit einer Mitteilung vom 16. 

Januar 2013 verlängerte die IV-Stelle ihre Kostengutsprache bis zum 30. August 2014 

(IV-act. 102). Am 26. Oktober 2014 ersuchte Dr. E.___ erneut um eine Verlängerung der 

Kostengutsprache für die Ergotherapie (IV-act. 110), woraufhin die IV-Stelle ihre 

Kostengutsprache um ein weiteres Jahr verlängerte (IV-act. 111). Am 31. Dezember 

2014 beantragte Dr. E.___ eine Kostengutsprache für eine neu begonnene 

Physiotherapie (IV-act. 115). Eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle notierte am 2. März 

2015, dass nicht ganz eindeutig sei, ob der Infarkt, der zum Hemisyndrom geführt 

habe, als Folge des Geburtsgebrechens im Rahmen der Herzerkrankung aufgetreten 

sei oder ob der operative Eingriff als äusseres Ereignis im Sinne des Art. 11 IVG den 

Infarkt verursacht habe (IV-act. 120). Die RAD-Ärztin Dr. med. G.___ nahm am 8. April 

2015 Stellung zu dieser Frage (IV-act. 121). Sie führte aus, in einem Befundbericht der 

heilpädagogischen Dienste St. Gallen vom 6. April 2004 sei erwähnt worden, dass die 

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Versicherte nach einer unauffälligen Schwangerschaft in der 38. 

Schwangerschaftswoche ohne nennenswerte Komplikationen spontan geboren worden 

sei. Nach der Geburt habe man eine Trisomie 21 und einen schweren angeborenen 

Herzfehler im Sinne der Ziff. 313 Anh. GgV festgestellt. Im Alter von vier Monaten sei 

die Versicherte am Herz operiert worden. In der Folge habe sie einen Hirninfarkt mit 

einer rechtsseitigen Lähmung erlitten. Somit bestehe ein unmittelbarer Zusammenhang 

zwischen der behandlungsbedürftigen rechtsseitigen Lähmung und der Herzoperation. 

Zum Geburtsgebrechen bestehe kein unmittelbarer, sondern nur ein indirekter 

Zusammenhang. Der Mediainfarkt müsse als eine Komplikation der Herzoperation 

gewertet werden, wie sich auch der RAD-Stellungnahme vom 18. August 2005 

entnehmen lasse. Aus medizinischer Sicht seien die Physio- und die Ergotherapie 

weiterhin notwendig und zweckmässig. Ob eine weitere Kostenübernahme möglich sei, 

nachdem der Art. 11 IVG aufgehoben worden sei, könne aus medizinischer Sicht nicht 

beurteilt werden. Mit einem Vorbescheid vom 14. April 2015 teilte die IV-Stelle den 

Eltern der Versicherten mit (IV-act. 123), dass sie das Gesuch um die 

Kostengutsprache für die Physiotherapie abweisen und die Ergotherapie noch bis zum 

Ablauf der bereits erteilten Kostengutsprache weiter vergüten, ihre Kostengutsprache 

dann aber nicht mehr verlängern werde. Dagegen wandten die Eltern der Versicherten 

am 27. Mai 2015 ein (IV-act. 131), es liege kein Revisionsgrund vor, da sich die 

gesundheitliche Situation ihrer Tochter seit der letzten Kostengutsprache für eine 

Physiotherapie nicht geändert habe. Damals sei unbestritten gewesen, dass die 

Physiotherapie wegen eines Folgenschadens des anerkannten Geburtsgebrechens 

nötig sei. Die Trisomie 21 sei mittlerweile vom Parlament als Geburtsgebrechen 

anerkannt worden. Am 18. Juni 2015 verfügte die IV-Stelle gemäss ihrem Vorbescheid 

vom 14. April 2015 (IV-act. 134). Bezüglich der Einwände der Eltern der Versicherten 

führte sie aus, rechtskräftige Verfügungen könnten unter den Voraussetzungen des Art. 

53 Abs. 2 ATSG in Wiedererwägung gezogen werden. Die letzte Kostengutsprache für 

die Physiotherapie sei abgegeben worden, bevor der Art. 11 IVG aufgehoben worden 

sei. Die Trisomie 21 könne erst als Geburtsgebrechen anerkannt werden, wenn die 

Verordnung entsprechend angepasst worden sei. Der Parlamentsbeschluss habe die 

Rechtslage noch nicht verändert.

B. 

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B.a  Am 20. August 2015 liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte (nachfolgend: 

die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 18. Juni 2015 

erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Verlängerung der 

Kostengutsprache für die ambulante Physio- und Ergotherapie und die Übernahme der 

Kosten für die fachmedizinische (hämatologische) Stellungnahme durch die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin). Zur Begründung führte sie aus, die 

Beschwerdegegnerin vergüte die Kosten der Physio- und der Ergotherapie mittlerweile 

bereits seit über zehn Jahren. Ein Revisionsgrund liege nicht vor. Die Kostengutsprache 

für die Ergotherapie sei nach dem Wegfall des Art. 11 IVG (am 1. Januar 2012) 

verlängert worden. Hier liege aber gar kein Anwendungsfall des Art. 11 IVG vor. Die 

Beschwerdegegnerin habe ihre Leistungen stets in Anwendung des Art. 13 IVG für die 

anerkannten Geburtsgebrechen Ziff. 313 und 331 Anh. GgV erbracht. Schon in der 

ersten RAD-Beurteilung vom 18. August 2005 sei der Kausalzusammenhang zwischen 

der Herzoperation und dem Hirninfarkt geprüft und geschlussfolgert worden, dass das 

durch den Eingriff verursachte Hemisyndrom als Spätfolge des anerkannten 

Geburtsgebrechens zu qualifizieren sei. Das Vorliegen dieses Kausalzusammenhangs 

sei in späteren RAD-Beurteilungen mehrmals bestätigt worden. Der behandelnde 

Kinderarzt Dr. E.___ habe bestätigt, dass bei Kindern mit einem Herzfehler auch ohne 

operative Intervention ein Risiko von über 50 Prozent bestehe, dass sich eine 

Thrombose entwickle, die zu einem Hirninfarkt führen könne. Zwischenzeitlich sei ein 

hämatologisches Gutachten in Auftrag gegeben worden, das sich zum 

Kausalzusammenhang äussern werde. Dieses werde nach der Fertigstellung dem 

Gericht eingereicht. Dessen Kosten habe die Beschwerdegegnerin zu übernehmen. Am 

10. September 2015 reichte die Rechtsvertreterin einen fachärztlichen Bericht der 

Klinik für Hämatologie des Universitätsspitals Zürich vom 28. August 2015 ein (act. G 

3.1). Darin hatte die leitende Ärztin PD Dr. med. H.___ ausgeführt, in der ersten Nacht 

nach der Operation der Beschwerdeführerin (die damals vier Monate alt gewesen sei) 

seien mehrere fokale Krampfanfälle aufgetreten. Die Ursache dieser Anfälle sei ein 

ausgedehnter Infarkt der Arteria cerebri media links gewesen. Aufgrund des heutigen 

Wissensstandes müsse die Interpretation der medizinischen Zusammenhänge durch 

die Beschwerdegegnerin in Zweifel gezogen werden. Daten aus der medizinischen 

Fachliteratur zeigten, dass ein Drittel der pädiatrischen Patienten mit einem Hirninfarkt 

eine kardiologische Erkrankung aufwiesen. Bei diesen Erkrankungen handle es sich in 

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60 Prozent der Fälle um einen angeborenen Herzfehler. Nur in einem Viertel der Fälle 

träten diese Hirninfarkte innerhalb von 72 Stunden nach einem chirurgischen Eingriff 

oder einem Herzkatheter auf. Neuste Daten zeigten, dass Kinder mit einem 

angeborenen Herzfehler ein „19-fach höheres“ Hirninfarktrisiko als Kinder ohne 

Herzfehler hätten. Dieses erhöhte Risiko bleibe auch dann bestehen, wenn das 

Herzvitium korrigiert worden und perioperativ kein Hirninfarkt aufgetreten sei. Das 

Hirninfarktrisiko sei also bei angeborenen Herzfehlern höher als das Risiko bei 

chirurgischen Eingriffen. In Bezug auf die Beschwerdeführerin sei es wahrscheinlich, 

dass der Mediainfarkt im Zusammenhang mit dem per se erhöhten Risiko des 

Hirninfarktes stehe, den chirurgischen Eingriff also eher zufälligerweise begleitet habe 

und somit nicht als Komplikation, sondern als eine (fast) zwangsläufige Konsequenz 

des Geburtsgebrechens zu verstehen sei.

B.b  Die zuständige obligatorische Krankenpflegeversicherung, die mit einer Kopie der 

Verfügung vom 18. Juni 2015 bedient worden war (vgl. IV-act. 134–3) akzeptierte den 

Entscheid der Beschwerdegegnerin; sie erhob keine Beschwerde.

B.c  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 29. Oktober 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, die RAD-Ärztin Dr. G.___ habe 

bereits am 8. April 2015 überzeugend dargelegt, dass der Hirninfarkt nicht die Folge 

des anerkannten Geburtsgebrechens sei. Am 30. September 2015 habe sich Dr. G.___ 

zum Bericht von PD Dr. H.___ geäussert (vgl. IV-act. 158). Ihren Ausführungen zufolge 

seien ischämische und hämorrhagische Insulte die häufigsten neurologischen 

Komplikationen bei einer herzchirurgischen Operation. Vorliegend sei der Infarkt durch 

ein äusseres Ereignis, nämlich die Operation, ausgelöst worden, die gewissermassen 

den Zusammenhang zwischen dem Geburtsgebrechen und dem Infarkt (respektive 

dem Infarktrisiko) unterbrochen habe. Folglich bestehe kein Leistungsanspruch 

gestützt auf den Art. 13 IVG. Auch ein Anspruch gestützt auf den Art. 12 IVG falle nicht 

in Betracht, da eine Eingliederung der Beschwerdeführerin angesichts der geistigen 

Behinderung nicht möglich sei.

B.d  Die Beschwerdeführerin liess am 3. Dezember 2015 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 7). Am 8. Januar 2016 liess sie die Vergütung weiterer Kosten beantragen (act. 

G 9).

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Erwägungen

1. 

Gegenstand der angefochtenen Verfügung hat die Abweisung eines Gesuchs um die 

Übernahme der Kosten einer Physiotherapie gebildet. Die Beschwerdegegnerin hat 

sich in der Verfügung zwar auch zur damals noch gültigen Kostengutsprache bezüglich 

der Ergotherapie geäussert, doch kann die Erklärung, dass in Zukunft die 

Kostengutsprache betreffend die Ergotherapie nicht mehr verlängert werde, 

selbstverständlich nicht zum Dispositiv der angefochtenen Verfügung gehören. Dieses 

Beschwerdeverfahren hat folglich nur die Kosten der Physiotherapie zum Gegenstand.

2. 

Der Hirninfarkt, der zu einem behandlungsbedürftigen Hemisyndrom geführt hat, ist 

entweder durch den angeborenen Herzfehler (Geburtsgebrechen) oder durch eine 

Operation (Behandlung des Geburtsgebrechens, das heisst des angeborenen 

Herzfehlers) verursacht worden. Wäre es auch dann zu einem Hirninfarkt und damit zu 

einem Hemisyndrom gekommen, wenn die Beschwerdeführerin nicht am Herzen 

operiert worden wäre, so bestünde gestützt auf den Art. 13 IVG ein Anspruch auf 

medizinische Massnahmen. Das Hemisyndrom als Folge des Hirninfarkts wäre dann 

zwar für sich allein betrachtet kein Geburtsgebrechen, aber für die Behandlung von 

Gesundheitsschäden, die eine Folge eines Geburtsgebrechens darstellen, besteht 

ebenfalls ein Leistungsanspruch gegenüber der Invalidenversicherung gestützt auf den 

Art. 13 IVG. Vorausgesetzt wird allerdings, dass ein solcher Gesundheitsschaden in 

einer engen Beziehung zum Symptomkreis des Geburtsgebrechens steht und dass 

kein äusseres Ereignis bestimmend dazwischen tritt (vgl. Rz 11 KSME). Das 

Hemisyndrom beziehungsweise der dieses auslösende Hirninfarkt wäre also ein solcher 

Gesundheitsschaden, wenn er direkt durch den angeborenen Herzfehler bewirkt 

worden wäre. Wenn der Hirninfarkt (und in dessen Gefolge das Hemisyndrom) aber 

nicht direkt auf das Geburtsgebrechen zurückzuführen wäre, seine direkte Ursache 

also in der Herzoperation hätte, dann wäre diese Herzoperation als ein im Sinne der 

genannten Praxis äusseres Ereignis zu qualifizieren, das bestimmend zwischen das 

Geburtsgebrechen und das Hemisyndrom getreten wäre. Die Beschwerdeführerin 

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könnte in diesem Fall keinen Anspruch auf medizinische Massnahmen betreffend das 

Hemisyndrom gestützt auf den Art. 13 IVG haben. Nun hat in dem Zeitraum, in dem die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin noch Leistungen zur Behandlung des 

Hemisyndroms (Ergotherapie und zeitweise auch Physiotherapie) zugesprochen und 

ausgerichtet hat, noch der Art. 11 IVG bestanden. Dieser hat einen Anspruch auf 

medizinische Massnahmen auch für jene Gesundheitsschäden vorgesehen, die zwar im 

Rahmen der Behandlung eines Geburtsgebrechens auftraten, aber nach der oben 

dargestellten Praxis nicht als direkt zum Geburtsgebrechen gehörig betrachtet werden 

konnten. Dazu hätte der Hirninfarkt beziehungsweise das Hemisyndrom der 

Beschwerdeführerin gehört, wenn diese Gesundheitsbeeinträchtigung nicht die direkte 

Folge des Geburtsgebrechens, sondern die Folge der Herzoperation gewesen wäre. Da 

die gemäss dem Art. 13 IVG und gemäss dem Art. 11 IVG auszurichtenden 

medizinischen Massnahmen identisch waren, hat die Beschwerdegegnerin damals die 

Klärung der Frage, ob der Hirninfarkt und damit das Hemisyndrom auch ohne die 

Herzoperation aufgetreten wäre, unterlassen. Im Ergebnis hat sie damit auch die Frage 

unbeantwortet gelassen, ob sie die medizinischen Massnahmen zur Behandlung des 

Hemisyndroms gestützt auf den Art. 13 IVG oder auf den Art. 11 IVG zugesprochen 

hatte. Für sie ist nur relevant gewesen, dass es neben dem Geburtsgebrechen und der 

Herzoperation keine dritte mögliche Ursache für das Hemisyndrom gegeben hat. Die 

Beschwerdegegnerin hat damals also die Sachverhaltsabklärung vorzeitig 

abgebrochen. Damit hat sie natürlich auch die Subsumtion des Sachverhalts unter die 

Tatbestände des Art. 13 IVG oder des Art. 11 IVG nicht vollständig vorgenommen. 

Trotzdem hat sie eine Rechtsfolge angeordnet, indem sie – jeweils befristet, aber 

durchgehend – eine Ergotherapie und vorübergehend auch eine Physiotherapie 

zugesprochen hat.

3. 

Nachdem die Beschwerdeführerin längere Zeit keine Physiotherapie zur Behandlung 

des Hemisyndroms mehr benötigt hatte, hat sie am 31. Dezember 2014 ein neues 

Gesuch um die Ausrichtung dieser medizinischen Massnahme gestellt. Die 

Beschwerdegegnerin hat ohne jede Bindung an früher verfügte Zusprachen von 

Physiotherapie zur Behandlung des Hemisyndroms prüfen müssen, ob ein 

entsprechender Leistungsanspruch bestanden hat. Da der Art. 11 IVG mit der 6. IV-

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Revision am 31. Dezember 2011 aufgehoben worden war, ist die Zusprache einer 

Physiotherapie gestützt auf diese Gesetzesbestimmung nicht mehr in Frage 

gekommen. Als gesetzliche Grundlage für eine allfällige Zusprache einer Physiotherapie 

zur Behandlung des Hemisyndroms hat also nur noch der Art. 13 IVG zur Verfügung 

gestanden. Damit hat die Beschwerdegegnerin natürlich die Frage, ob der Hirninfarkt 

direkt durch das Geburtsgebrechen oder aber durch die Herzoperation ausgelöst 

worden war, nicht mehr unbeantwortet lassen können. Auch die (vollständige) 

Subsumtion des dazu noch zu ermittelnden Sachverhalts unter den 

Gesetzestatbestand hat sie nachholen müssen. Zu prüfen ist also, ob der Sachverhalt 

unter den Art. 13 IVG zu subsumieren ist, womit die Beschwerdeführerin einen 

Anspruch auf Physiotherapie hätte. Der von der Beschwerdeführerin im 

Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht von PD Dr. H.___ enthält zwar bislang nicht 

aktenkundige Angaben zum genauen Verlauf der Behandlung und des Hirninfarktes. 

Daraus lässt sich aber in Bezug auf die Frage, ob der angeborene Herzfehler oder die 

Herzoperation den Hirninfarkt ausgelöst haben, nichts ableiten. Dementsprechend hat 

PD Dr. H.___ denn auch nicht fallbezogen, sondern nur rein statistisch mit 

Literaturangaben zu entsprechenden Studien argumentiert. Damit hat sie eingeräumt, 

was auch ohne ihren Bericht zu vermuten gewesen wäre: Dass nämlich retrospektiv die 

Frage nach der direkten Ursache des Hirninfarktes nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beantwortet werden kann, weil die 

medizinische Aktenlage dafür zu dünn ist. Da PD Dr. H.___ alle vorhandenen 

Unterlagen beigezogen hat, ist von weiteren Abklärungen kein Erkenntnisgewinn zu 

erwarten. Somit bleibt nur noch die Frage zu beantworten, ob die objektive 

Unmöglichkeit, für den hier zu beurteilenden Einzelfall die eine (Hirninfarkt als Folge der 

Herzoperation) oder die andere (Hirninfarkt als direkte Folge des Geburtsgebrechens) 

Sachverhaltsvariante mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu belegen, mittels statistischer Angaben überwunden werden 

kann. Das Abstellen auf die Lebenserfahrung ist dann sinnvoll, wenn damit 

offensichtlich unnötige und aufwendige Beweismassnahmen vermieden werden 

können. Da aber stets mit der Möglichkeit gerechnet werden muss, dass es sich im 

konkreten Einzelfall anders als in der Regel verhalte, muss es zulässig sein, den 

konkreten Gegenbeweis zu führen, d.h. nachzuweisen, dass die allgemeine 

Lebenserfahrung im konkreten Fall nicht zutrifft (vgl. etwa HANS PETER WALTER, in: 

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Heinz Hausheer/Hans Peter Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zum Schweizerischen 

Zivilgesetzbuch, Band I Einleitung und Personenrecht, Bern 2012, Art. 8 N 100 ff.). Das 

muss natürlich auch dann gelten, wenn in Analogie zur allgemeinen Lebenserfahrung 

mit den Ergebnissen statistischer Erhebungen argumentiert wird. Die allgemeine 

Lebenserfahrung und damit auch die in einer Statistik enthaltene spezifische, hier 

medizinische „Erfahrung“ darf aber dann nicht zur Anwendung gelangen, wenn es 

objektiv unmöglich ist, eine bestimmte Behauptung zu beweisen oder zu widerlegen. 

Die in einem solchen Fall bestehende Beweislosigkeit kann weder mit der allgemeinen 

Lebenserfahrung noch mit einer Statistik überwunden werden, weil die allgemeine 

Lebenserfahrung oder die Statistik ansonsten als auch für den konkreten Einzelfall 

zutreffend behauptet würde, ohne dass dies verifiziert oder falsifiziert werden könnte. 

Die Beweislosigkeit würde also nur verschleiert, bliebe aber unverändert bestehen. 

Folglich sind weder die allgemeine Lebenserfahrung noch die Statistik geeignet, eine 

Beweislosigkeit im Einzelfall zu überwinden. Die von PD Dr. H.___ ins Feld geführten 

statistischen Zusammenhänge können deshalb nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen, dass der Hirninfarkt, den 

die Beschwerdeführerin erlitten hat, die direkte Folge des Geburtsgebrechens gewesen 

ist. Da die Beschwerdeführerin aus dem Vorhandensein eines direkten kausalen 

Zusammenhangs zwischen dem angeborenen Herzfehler und dem Hirninfarkt einen 

Leistungsanspruch für sich ableiten will, hat sie in analoger Anwendung des Art. 8 ZGB 

den Nachteil dieser Beweislosigkeit zu tragen. Dass die Beschwerdegegnerin nach 

dem Ausserkrafttreten des Art. 11 IVG noch eine Ergotherapie zugesprochen hat, ohne 

zu klären, ob der Art. 13 IVG die gesetzliche Grundlage hat bilden können, kann kein 

schützenswertes Vertrauen der Beschwerdeführerin darin begründet haben, dass die 

Beschwerdegegnerin diesen Rechtsanwendungsfehler in der Zukunft auch für die 

Physiotherapie wiederholen werde. 

4. 

Somit ist die Beschwerde im Hauptpunkt abzuweisen. Bei dem Begehren um die 

Vergütung der Kosten für die Berichterstattung von PD Dr. H.___ handelt es sich um 

einen Antrag um die Ausrichtung einer entsprechenden Parteientschädigung (Art. 61 lit. 

g ATSG). Eine Parteientschädigung umfasst nämlich nicht nur die Kosten für die 

Rechtsvertretung, sondern auch die Auslagen, die für Abklärungsmassnahmen 

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entstanden sind, die durch den Versicherungsträger oder durch das 

Versicherungsgericht hätten angeordnet und durchgeführt werden müssen, jedoch von 

der beschwerdeführenden Partei veranlasst worden sind. Bezüglich der 

Kostenverteilung für solche Abklärungsmassnahmen ist nicht entscheidend, ob die 

beschwerdeführende Partei obsiegt oder unterliegt, sondern vielmehr, ob das 

Beweismittel für die Beurteilung der Streitsache massgebend gewesen ist (vgl. UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 61 N 197, mit Hinweisen). Da es sich 

beim Bericht von PD Dr. H.___ um eine sinnvolle Abklärungsmassnahme gehandelt hat, 

von der prospektiv ein relevanter Erkenntnisgewinn hat erwartet werden können und 

auf die bei der gerichtlichen Beurteilung auch abgestellt worden ist, um die materielle 

Beweislosigkeit im Hauptpunkt zu begründen, sind die entsprechenden Kosten von 

661 Franken (act. G 7.1 und G 9.1) in Anwendung des Art. 98 Abs. 2 VRP der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dasselbe gilt auch hinsichtlich der Kosten für die 

Herstellung des Kontaktes mit PD Dr. H.___ über den behandelnden Kinderarzt von 

96.75 Franken (act. G 9.2). In Bezug auf die übrigen Vertretungskosten der 

Beschwerdeführerin ist das Prinzip des Obsiegens/Unterliegens massgebend. Da die 

Beschwerdeführerin mit ihrem Hauptbegehren unterliegt, hat sie für den 

entsprechenden Vertretungsaufwand keinen Anspruch auf eine Entschädigung durch 

die Beschwerdegegnerin. Diesbezüglich ist ihr Begehren um die Zusprache einer 

Parteientschädigung also abzuweisen. Dieses Unterliegen hat zudem zur Folge, dass 

die Beschwerdeführerin für die Gerichtskosten aufzukommen hat. Diese belaufen sich 

praxisgemäss auf 600 Franken. Sie sind durch den von der Beschwerdeführerin in 

gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

Gebühr ist durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Kosten für die Abklärung bei 

der Klinik für Hämatologie des Universitätsspitals Zürich im Gesamtbetrag von Fr. 

757.75 zu ersetzen; im Übrigen wird das Gesuch um die Zusprache einer 

Parteientschädigung abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.10.2016
	Art. 11 und 13 IVG. Geburtsgebrechen. Eingliederungsrisiko. Kausalzusammenhang. Statistischer Nachweis (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Oktober 2016, IV 2015/248).

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