# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2902f825-f8d0-533c-98b9-2c2783b7a37a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.11.2018 IV 2016/119 + 2016/317
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-119---2016-3_2018-11-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/119 + 2016/317

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 13.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 13.11.2018
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 53 Abs. 1 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Revision. 
Prozessuale Revision. Observation. Würdigung von medizinischen 
Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 13. November 2018, IV 2016/119 und IV 2016/317).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/119, IV 2016/317

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler,

Falkensteinstrasse 1, Postfach 152, 9016 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rentenrevision und prozessuale Revision

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im August 2006 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe in seinem Herkunftsland nach 

dem Abschluss der Grundschule eine militärische Ausbildung zum Soldaten absolviert. 

Hier in der Schweiz sei er zuletzt in einem Einsatzprogramm des regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrums tätig gewesen. Der Chirurg Dr. med. B.___ berichtete im 

September 2006 (IV-act. 11), der Versicherte leide an chronischen Rückenschmerzen, 

an einer Konzentrationsschwäche und an einer Depression. Seit dem 1. März 2005 sei 

er vollständig arbeitsunfähig. Der Gesundheitszustand verschlechtere sich zusehends. 

Die meisten Behandlungen seien wegen mangelnder Kooperation gescheitert. Es 

bestehe der Verdacht auf eine beginnende Demenz. Der Allgemeinmediziner Dr. med. 

C.___ teilte im September 2006 mit (IV-act. 13), der Versicherte leide an einem 

chronischen Lumboverte¬bralsyndrom mit einer Discushernie L5/S1 rechts, an 

chronischen Kopfschmerzen und an einer chronischen Depression. Vom 1. September 

2005 bis zum 31. Oktober 2005 sei er vollständig arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 1. 

November 2005 sei er wieder zu 50 Prozent arbeitsfähig. Ihm seien allerdings nur 

leichte, rückenschonende Tätigkeiten zumutbar. Die Klinik D.___ berichtete im 

November 2006 (IV-act. 20), die Ergebnisse sämtlicher testpsychologischer 

Abklärungen schlössen eine auch nur beginnende dementielle Entwicklung aus. Die 

klinischen und die bildgebenden Befunde sowie die fremdanamnestischen Angaben 

bestätigten dieses Ergebnis. Der Versicherte leide aber an einer mittelgradigen 

depressiven Episode mit somatischen Symptomen. Im Februar 2007 gab der 

Neurologe und Psychiater Dr. med. E.___ an (IV-act. 21), der Versicherte leide an einer 

somatoformen Schmerzstörung und an einer Migrationsproblematik mit 

psychosozialen Schwierigkeiten. Beides wirke sich nicht auf seine Arbeitsfähigkeit aus. 

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Academy of Swiss Insurance Medicine (asim) am 

31. Dezember 2007 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 31). Die Sachverständigen 

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hielten fest, der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit 

einer gegenwärtig mittelgradigen Episode, an einem chronischen lumbo-vertebralen 

Schmerzsyndrom sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, an einer spezifischen Phobie (Schlangen), 

an einer chronischen Gastritis, an einem Nikotinabusus und an einer Adipositas. Er sei 

nur noch zu maximal 50 Prozent arbeitsfähig. Schwere körperliche Tätigkeiten seien 

ihm nicht mehr zumutbar. Im November 2008 notierte Dr. med. F.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das Gutachten der asim sei überzeugend; eine 

relevante zwischenzeitliche Sachverhaltsveränderung sei unwahrscheinlich (IV-act. 46). 

Mit einer Verfügung vom 3. September 2009 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

rückwirkend ab dem 1. November 2006 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 

56 Prozent zu (IV-act. 55).

A.b  Im Rahmen einer im Juli 2013 eingeleiteten revisionsweisen Überprüfung des 

Rentenanspruchs gab Dr. med. G.___ im August 2013 an (IV-act. 74), er verfüge nicht 

über genügend Vorakten, um einen vollständigen (formalisierten) Arztbericht erstatten 

zu können. Offenbar befinde sich der Versicherte schon seit Jahren in einer 

psychiatrischen Behandlung, ohne dass ein Erfolg zu verzeichnen wäre. Es liege eine 

„Compliance-Störung“ vor. Der Versicherte könne regelmässig Flugreisen in seine 

Heimat unternehmen, ohne dass je Probleme aufgetreten wären. Er, Dr. G.___, 

empfehle eine erneute Begutachtung durch eine unabhängige Stelle. Der 

Allgemeinmediziner Dr. med. H.___ berichtete im August 2013 über einen im 

Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustand (IV-act. 75). Im Januar 

2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass eine erneute polydisziplinäre 

Begutachtung notwendig sei (IV-act. 80). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die 

medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz am 3. Juli 2014 ein 

polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 88). Die Sachverständigen gaben an, der 

Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome, an einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an 

einem chronifizierten cervico-lumbal-betonten panvertebralen Schmerzsyndrom, an 

einer Metatarsalgie, an einer Adipositas, an einer spezifischen Phobie (Schlangen), an 

Zwangshandlungen, an einem mittelschweren obstruktiven Schlafapnoe-Syndrom, an 

einem Diabetes mellitus, an einer essentiellen Hypertonie und an einem Nikotinabusus. 

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Er sei nur noch zu 20 Prozent arbeitsfähig. Im August 2014 notierte der RAD-Arzt Dr. 

I.___ (IV-act. 93–1 f.), das Gutachten der MEDAS Zentralschweiz sei in verschiedener 

Hinsicht nicht überzeugend. Die IV-Stelle forderte die Sachverständigen deshalb in der 

Folge auf, Stellung zur Würdigung von Dr. I.___ zu nehmen (IV-act. 91). Diese hielten in 

einer Stellungnahme vom 3. September 2014 an ihrer Diagnosestellung und an ihrer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung fest (IV-act. 92). Am 16. September 2014 notierte die RAD-

Ärztin Dr. med. J.___ (IV-act. 93–3 f.), der psychiatrische Sachverständige habe nach 

wie vor keine überzeugende Begründung für seine Diagnosestellung und für seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung liefern können. Die Diagnose einer schwergradigen 

depressiven Episode stehe im Widerspruch zu den im Gutachten beschriebenen, noch 

vorhandenen Ressourcen des Versicherten (Ausflüge in die Stadt, Café-Besuche, 

Einkäufe) und zum Umstand, dass der Versicherte offenbar alleine habe nach Luzern 

reisen und dort im Hotel übernachten können. Zudem sei anzuzweifeln, dass eine 

schwer depressive Person die langen Untersuchungen hätte durchstehen können. 

Zusammenfassend lägen also verschiedene Hinweise auf ein diskrepantes Verhalten 

des Versicherten vor.

A.c  In der Folge beschloss die IV-Stelle, den Versicherten observieren zu lassen (IV-

act. 95 f.). Im Februar 2015 erteilte sie der K.___ GmbH einen entsprechenden Auftrag 

(IV-act. 97). Diese berichtete am 27. März 2015 (IV-act. 100), sie habe den Versicherten 

am 5., am 9. und am 24. März 2015 observiert. Am 5. März 2015 habe sie ihn nicht zu 

Gesicht bekommen. Am 9. März 2015 habe der Versicherte seine Wohnung kurz nach 

dem Mittag verlassen. Er sei in Begleitung eines älteren Mannes zu einem Carrossier 

gefahren. Nach einer Besichtigung des Wagens sei er weiter ins Stadtzentrum 

gefahren, wo er ein Strassencafé aufgesucht habe. Zu Fuss sei der Versicherte dann 

zuerst zu einem Kiosk, dann zu einer Bank und schliesslich wieder zurück ins 

Strassencafé gegangen. Dort habe er sich mit seinem Begleiter und einem Dritten 

unterhalten und mehrere Telefonate geführt. Anschliessend habe er jeweils für kurze 

Zeit eine andere Garage, die Gemeindeverwaltung seiner Wohngemeinde, seine 

Wohnung und schliesslich wieder die erste Garage aufgesucht. Dann sei er mit dem 

Auto ins L.___ gefahren, habe sich für gut eine Stunde in einer Pizzeria aufgehalten und 

sei dann weiter gefahren. Die Observation sei in M.___ abgebrochen worden. Am 24. 

März 2015 habe der Versicherte seinen Sohn nach dem Mittag mit dem Auto zur 

Schule gefahren, eine Autogarage aufgesucht und schliesslich ein Restaurant in der 

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Stadt N.___ aufgesucht. Nach 45 Minuten habe er das Restaurant wieder verlassen, 

sich mit einem Mann auf dem Gehsteig unterhalten und mit diesem dann eine O.___-

Filiale in der Stadt aufgesucht. Nachdem er einige Telefonate auf dem Gehsteig geführt 

habe, sei er mit seinem Begleiter zu einem Supermarkt gefahren, den aber nur sein 

Begleiter betreten habe. Anschliessend habe der Versicherte seinen Begleiter wieder 

zum Restaurant zurück gebracht. Danach habe er seinen Sohn von der Schule 

abgeholt. Nach einem kurzen Halt in einer Autogarage habe er seine Tochter von der 

Arbeit abgeholt. Um 16.30 Uhr sei er wieder zuhause gewesen. Um 17 Uhr sei die 

Observation abgebrochen worden. Im Rahmen der Observationen seien keine 

Beeinträchtigungen aufgefallen. Der Versicherte habe einen aufgestellten, 

kommunikativen und selbstsicheren Eindruck hinterlassen. Im April 2015 notierte die 

RAD-Ärztin Dr. med. P.___ (IV-act. 102), das Observationsmaterial wecke Zweifel am 

Vorhandensein einer höhergradig ausgeprägten depressiven Störung. Auch Hinweise 

auf ein relevantes Rückenleiden seien nicht ersichtlich. Im August 2014 berichtete Dr. 

G.___ über einen unveränderten Gesundheitszustand des Versicherten (IV-act. 104). 

Auch der Psychiater Dr. med. Q.___ gab im Mai 2015 an, dass der Gesundheitszustand 

des Versicherten unverändert geblieben sei (IV-act. 106). Am 23. Juni 2015 fand ein 

Gespräch zwischen einem Sachbearbeiter der IV-Stelle und dem Versicherten statt, bei 

dem der Versicherte mit den Observationsergebnissen konfrontiert wurde (IV-act. 111).

A.d  Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten der Rheumatologe Prof. Dr. med. R.___ vom 

Inselspital Bern und der Psychiater Dr. med. S.___ am 27. August 2015 ein 

bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 126). Der rheumatologische Sachverständige hielt 

fest, der Versicherte habe sich zu Beginn der Untersuchung demonstrativ missmutig 

hingesetzt. Bei der ersten verbalen Äusserung des Sachverständigen habe er 

aufgeschrien, vehement mit beiden Fäusten und fast gleichzeitig mit voller Wucht mit 

der Stirn auf die Tischplatte geschlagen, sei aufgesprungen, habe sich das Jackett vom 

Leib gerissen, das Smartphone auf den Boden geschmettert, aufgeheult und sich laut 

heulend auf die Untersuchungsliege gelegt. Fünf Minuten später habe die 

Untersuchung normal begonnen werden können. Der Versicherte habe die Fragen aber 

oft ausschweifend oder gar nicht beantwortet. Die Blutspiegelbestimmung habe unter 

dem Referenzwert liegende Konzentrationen der Wirkstoffe Trazodon und Mirtazepan 

ergeben; die Konzentration von m-CPP habe gerade noch im Referenzbereich gelegen. 

Die klinischen und die bildgebenden Befunde seien abgesehen von einer 

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Übergangsanomalie im lumbo-sacralen Bereich mit einer kompensatorischen 

(leichtgradigen) Fehlform, altersentsprechenden degenerativen Veränderungen der 

Lendenwirbelsäule und einer muskulären Insuffizienz unauffällig gewesen. Diagnostisch 

leide der Versicherte an einem intermittierenden Lumbovertebralsyndrom und an einem 

intermittierenden Cervicovertebralsyndrom. Keine der beiden Diagnosen habe eine 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Bezüglich der Diagnose und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bestehe eine Übereinstimmung mit dem rheumatologischen 

Teilgutachten der MEDAS Zentralschweiz. Auch in Bezug auf das rheumatologische 

Teilgutachten der asim bestehe eine weitgehende Übereinstimmung, allerdings hätten 

die Sachverständigen der asim die bildgebenden Befunde stärker gewichtet, was 

erkläre, weshalb sie schwere körperliche Tätigkeiten als unzumutbar qualifiziert hätten. 

Der psychiatrische Sachverständige gab an, der Versicherte habe sein Verhalten 

während der Exploration relativ rasch geändert, habe manchmal geseufzt und 

gestöhnt, sich dann aber wieder normal mit dem Dolmetscher unterhalten und seine 

Ausführungen mit lebhaften Handbewegungen begleitet. Mit den 

Observationsergebnissen konfrontiert habe er sich erregt, einen Trinkbecher auf den 

Tisch geknallt, argumentiert und gestikuliert, einen finsteren Blick aufgesetzt und 

insgesamt sehr vorwurfsvoll gewirkt. Nach der Exploration habe er sich mürrisch 

verabschiedet. Er habe gespannt, innerlich geladen und ungehalten gewirkt. Die 

während der Exploration immer wieder aufgetretenen Affektdurchbrüche mit Weinen 

und Schluchzen hätten den Eindruck des „Gemachten“, „Gesteuerten“ oder zumindest 

„Selbstmitleidigen“ hinterlassen. Ermüdungserscheinungen seien trotz der langen 

Abklärungsdauer nicht aufgetreten. Im Gegenteil habe der Versicherte am Ende der 

Untersuchung (beim Gespräch über die Observation) sthenisch gewirkt, konzentriert 

aus den Akten bestimmte Schriftstücke hervorgesucht und sich über Ungerechtigkeiten 

ereifert. Sein Aussageverhalten sei demgegenüber diffus, tangential und unergiebig 

gewesen. Zwischen den eigenen Angaben des Versicherten und den 

fremdanamnestischen Informationen – „Arztberichte, somatische Gutachter, 

Observation“ – bestünden derart auffällige Diskrepanzen, dass zumindest von einer 

massiven Dramatisierung gesprochen werden müsse. Auffällig sei, dass der Versicherte 

bis zur Observation konstant über eine „Panalgie“ mit massivsten schmerzbedingten 

Einschränkungen, über ständige diffuse Ängste, über eine Deprimiertheit, über 

Insuffizienzgefühle und über einen beinahe grotesken sozialen Rückzug geklagt habe, 

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in der aktuellen Untersuchung nun aber die auffällige Verdeutlichung von Schmerzen 

nicht mehr gezeigt und seine Argumentation geändert habe. Er habe nämlich „einen 

Freund ins Spiel gebracht“, mit dem er einen Teil seiner Freizeit verbringe, und er habe 

neu behauptet, die früheren Dolmetscher hätten seine Aussagen falsch verstanden. 

Weiter sei auch seine Opferhaltung auffällig: Er beschreibe sich als Opfer von 

Behördenwillkür und Drangsalierung, neuerdings auch durch die IV-Stelle. Unter 

Berücksichtigung der objektiven klinischen Befunde könne keine Diagnose mit einer 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. Als sich nicht auf die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten auswirkende Diagnosen seien narzisstische 

Persönlichkeitszüge, deutliche Hinweise für eine Aggravation und für eine 

Selbstlimitierung sowie eine Dekonditionierung zu nennen. Bezüglich der 

psychiatrischen Teilgutachten der asim und der MEDAS Zentralschweiz sei zu 

kritisieren, dass die subjektiven Klagen des Versicherten für bare Münze genommen 

worden seien. Seine angeblichen Beschwerden seien kaum validiert worden. 

Offensichtliche Diskrepanzen (z.B. erhaltene Fahrfähigkeit, normale Konzentration 

während einer mehrstündigen Abklärung) seien nicht kommentiert worden. Der 

Blutspiegel der Psychopharmaka sei nicht bestimmt worden und es seien keine 

fremdanamnestischen Auskünfte eingeholt worden. Zudem erscheine die 

Kommunikation zwischen den Sachverständigen bezüglich der Abgleichung ihrer 

Beobachtungen als verbesserungsfähig. Die im Frühjahr 2015 durchgeführte 

Observation habe denn auch nachgewiesen, dass die Behauptungen des Versicherten 

zu seinem angeblichen totalen sozialen Rückzug und zum Fehlen jeglicher Aktivitäten 

und Kontakte völlig unglaubwürdig seien. Trotzdem sei „in dubio pro patiente“ 

retrospektiv davon auszugehen, dass er im ursprünglichen Rentenverfahren 

beziehungsweise bei der ersten Begutachtung im Januar 2008 zu 50 Prozent 

arbeitsunfähig gewesen sei. Spätestens im Zeitpunkt der zweiten Begutachtung im 

Frühjahr 2014 sei dies aber nicht mehr der Fall gewesen. Gesamthaft sie folglich eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit ab April 2014 zu attestieren.

A.e  Mit einem Vorbescheid vom 11. Dezember 2015 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten an (IV-act. 127), dass sie die laufende Rente auf das Ende des der 

Zustellung der noch zu erlassenden Verfügung folgenden Monats aufheben werde. Zur 

Begründung verwies sie im Wesentlichen auf das bidisziplinäre Gutachten vom 27. 

August 2015. Dagegen liess der nun anwaltlich vertretene Versicherte am 29. Januar 

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2016 beziehungsweise am 22. Februar 2016 eine „Einsprache“ erheben (IV-act. 132 

und 135). Sein damaliger Rechtsvertreter beantragte die Weiterausrichtung der 

bisherigen halben Rente der Invalidenversicherung. Zur Begründung führte er an, das 

bidisziplinäre Gutachten vom 27. August 2015 weise diverse Mängel auf, weshalb nicht 

darauf abgestellt werden könne. Weder dieses Gutachten noch die übrigen Akten 

enthielten Hinweise auf eine relevante Sachverhaltsveränderung, weshalb die 

Voraussetzungen für eine revisionsweise Rentenaufhebung nicht erfüllt seien. Der 

Eingabe lag eine Stellungnahme von Dr. H.___ vom 2. Februar 2016 (IV-act. 136–5), der 

eine Arbeitsfähigkeit von 20–30 Prozent beziehungsweise maximal 50 Prozent in einer 

adäquaten Tätigkeit attestiert hatte, und ein Bericht des Psychiaters Dr. med. T.___ 

vom 30. Januar 2016 bei (IV-act. 136–2 ff.), der eine depressive Störung diagnostiziert 

und ebenfalls eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent attestiert hatte. Mit einer 

Revisionsverfügung vom 25. Februar 2016 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das 

Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 137).

B. 

B.a  Am 11. April 2016 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. Februar 2016 erheben (act. G 1). Seine 

Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Weiterausrichtung der bisherigen Rente, eventualiter eine weitere Begutachtung ohne 

Berücksichtigung der Akten „der rechtswidrigen Observation“ und subeventualiter die 

Durchführung einer beruflichen Abklärung oder einer Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit über mindestens vier Wochen hinweg. Zur Begründung führte sie 

an, die Akten belegten keine wesentliche Veränderung des Sachverhaltes seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache. Die angefochtene Revisionsverfügung beruhe 

lediglich auf einer anderslautenden Würdigung eines unverändert gebliebenen 

Sachverhaltes, weshalb sie rechtswidrig sei. Die durchgeführte Observation sei 

unverhältnismässig gewesen, da sie über vier Wochen gedauert habe und da kein 

begründeter Anfangsverdacht vorgelegen habe. Das Observationsmaterial müsse 

folglich aus den Akten entfernt werden. Auf das bidisziplinäre Gutachten vom 27. 

August 2015 könne bereits deshalb nicht abgestellt werden, weil die IV-Stelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) dieses weisungswidrig in Auftrag gegeben 

habe. Das Bundesamt für Sozialversicherungen habe nämlich mit dem IV-

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Rund¬schreiben Nr. 334 vom 7. Juli 2015 eine Auftragssperre bis zur Fertigstellung 

eines neuen Standard-Fragekataloges verhängt. Das Gutachten enthalte zudem 

diverse inhaltliche Mängel: Der psychiatrische Sachverständige habe keine 

fremdanamnestische Auskunft des behandelnden Psychiaters Dr. T.___ eingeholt, der 

seine Behandlung zwei Tage vor der psychiatrischen Exploration aufgenommen habe; 

das Gesamtgutachten sei gemäss der darin enthaltenen Datumsangabe vor der 

Erstellung des psychiatrischen Teilgutachtens beziehungsweise noch am Tag der 

rheumatologischen Untersuchung erstellt worden; der psychiatrische Sachverständige 

habe sich nur kurz zur Observation geäussert respektive sich nicht eingehend mit dem 

Observationsmaterial auseinandergesetzt; die Sachverständigen seien 

voreingenommen gewesen (der rheumatologische Sachverständige habe den 

Beschwerdeführer – mit einer halben Stunde Verspätung – mit den Worten begrüsst: 

„Machen Sie schnell, ich habe keine Zeit; Sie müssen auch kein Theater machen“). 

Schliesslich habe die Beschwerdegegnerin rechtswidrigerweise keine Abklärungen zum 

schweren Schlaf-Apnoesyndrom getätigt. Der Beschwerde lag ein 

Sprechstundenbericht des Zentrums für Schlafmedizin des Kantonsspitals St. Gallen 

vom 11. Januar 2016 bei, laut dem die CPAP-Therapie eine gute Unterdrückung der 

Apnoen bewirkt hatte (act. G 1.1.6).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 6. Juni 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, bezüglich der Zulässigkeit berufe 

sich der Beschwerdeführer auf eine veraltete Praxis. Die vorliegend durchgeführte 

Observation sei im Lichte der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtes zulässig 

gewesen. Im Verwaltungsverfahren habe der Beschwerdeführer die Gelegenheit 

gehabt, sich zum Gutachtensauftrag und zu den vorgesehenen Fragen zu äussern. 

Davon habe er keinen Gebrauch gemacht. Seine Rügen seien nun verspätet. Ohnehin 

sei nicht einzusehen, welchen Vorteil er gewonnen hätte, wenn die 

Beschwerdegegnerin die Fertigstellung des neuen Standard-Kataloges abgewartet 

hätte, den sie dann ja sowieso mit Zusatzfragen hätte ergänzen müssen. Das 

Gutachten sei in jeder Hinsicht überzeugend. Die Schlafapnoe könne dank der 

erfolgreichen Therapie keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben. Das Vorliegen 

einer relevanten Sachverhaltsveränderung könnte nur dann verneint werden, wenn 

bereits die ursprüngliche Rentenzusprache auf einem falschen Sachverhalt beruht 

hätte. Angesichts der zahlreichen Hinweise auf (mindestens) eine Aggravation liege 

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diesbezüglich eine Unsicherheit vor. Diese dürfe aber nicht zu einer Perpetuierung der 

Rente führen.

B.c  Am 11. Juli 2016 liess der Beschwerdeführer an seinen Anträgen festhalten (act. G 

8). Auch die Beschwerdegegnerin hielt am 18. August 2016 an ihrem Antrag fest (act. G 

10).

C.

Bereits am 8. Juni 2016 hatte ein Rechtsdienstmitarbeiter der Beschwerdegegnerin 

notiert, die ausdrückliche Anerkennung des Beschwerdeführers, dass sich sein 

Gesundheitszustand nicht wesentlich verändert habe, stelle eine neue Tatsache dar, 

die zu einer prozessualen Revision der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung 

führen müsse (IV 2016/317, act. G 3.1.1). Mit einem Vorbescheid vom 9. Juni 2016 

hatte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer deshalb mitgeteilt, dass sie die 

Aufhebung der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 3. September 

2009 mittels einer prozessualen Revision und die Abweisung des ursprünglichen 

Rentenbegehrens vorsehe (IV 2016/317, act. G 3.1.2). Dagegen hatte der 

Beschwerdeführer in einer „Einsprache“ vom 11. Juli 2016 einwenden lassen (IV 

2016/317, act. G 3.1.3), es liege keine qualifiziert neue Tatsache im Sinne des Art. 53 

Abs. 1 ATSG vor. Die Beschwerdegegnerin habe nur den bereits bekannten 

Sachverhalt neu gewürdigt. Angesichts des bereits hängigen Beschwerdeverfahrens IV 

2016/119 sei eine Sistierung des „Einspracheverfahrens“ angezeigt. Mit einer 

Verfügung vom 18. August 2016 hob die Beschwerdegegnerin mittels einer 

prozessualen Revision die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung auf und 

ersetzte sie durch die Abweisung des ursprünglichen Rentenbegehrens des 

Beschwerdeführers (IV 2016/317, act. G 3.1.4).

D.

D.a Am 19. September 2016 liess der Beschwerdeführer eine Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 18. August 2016 erheben (IV 2016/317, act. G 1). Seine 

Rechtsvertreterin beantragte nebst der Aufhebung der angefochtenen Verfügung die 

Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens 

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IV 2016/119 und eventualiter die Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren. Zur 

Begründung führte sie aus, die Beschwerdegegnerin habe den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt, da sie mit keinem Wort auf den 

Sistierungsantrag eingegangen sei. In materieller Hinsicht sei zu beanstanden, dass gar 

kein Revisionsgrund im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG vorliege. Zudem habe die 

Beschwerdegegnerin die relative Frist von 90 Tagen verpasst, denn die angebliche 

neue Tatsache sei bereits mit dem Eingang des Observationsmaterials oder spätestens 

mit dem Einwand des früheren Rechtsvertreters vom 22. Februar 2016, dass von einer 

Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht die Rede sein könne, bekannt 

gewesen.

D.b Am 28. September 2016 teilte das Versicherungsgericht den Parteien mit (IV 

2016/317, act. G 2), dass es beabsichtige, die beiden Beschwerdeverfahren IV 

2016/119 und IV 2016/317 zu vereinigen.

D.c Die Beschwerdegegnerin beantragte am 14. November 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (IV 2016/317, act. G 3). Zur Begründung führte sie an, der Hinweis des 

Beschwerdeführers auf die Revisionsfristen stelle die offensichtliche Erklärung dafür 

dar, weshalb seinem Sistierungsantrag nicht entsprochen worden sei. Die relative 

Revisionsfrist beginne erst mit der „sicheren Kenntnis“ der neuen Tatsache zu laufen. 

Diese sei in der Bekräftigung des Beschwerdeführers vor Gericht zu erblicken, sein 

Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert. Das zwischenzeitlich ergangene Urteil 

des EGMR vom 18. Oktober 2016 ändere für den vorliegenden Fall nichts an der 

Zulässigkeit der Observation. Der Beschwerdeführer könne nicht beweisen, dass er am 

3. September 2009 in einem rentenbegründenden Ausmass invalid gewesen sei, 

weshalb sein ursprüngliches Rentengesuch abgewiesen werden müsse. Gegen eine 

Vereinigung der beiden hängigen Beschwerdeverfahren sei nichts einzuwenden.

D.d Der Beschwerdeführer liess am 27. Dezember 2016 an seinen Anträgen festhalten 

(IV 2016/317, act. G 6). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (IV 

2016/317, act. G 8).

D.e Am 2. Mai 2018 wies das Versicherungsgericht den Beschwerdeführer darauf hin 

(IV 2016/119, act. G 15), dass der Art. 88bis Abs. 2 IVV vom Versicherungsgericht des 

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Kantons St. Gallen in einem kürzlich ergangenen Entscheid (IV 2015/178 vom 28. 

November 2017; ohne nachvollziehbare Begründung aufgehoben durch das Urteil des 

Bundesgerichtes 9C_84/2018 vom 10. September 2018) als gesetzwidrig qualifiziert 

worden sei. Falls das Gericht im vorliegenden Fall auf das bidisziplinäre Gutachten von 

Prof. Dr. R.___ und Dr. S.___ abstellen würde und falls die später ergangene Verfügung 

vom 18. August 2016 nicht zur Folge hätte, dass die revisionsweise Rentenaufhebung 

(Art. 17 Abs. 1 ATSG) per se hinfällig würde, bestünde also die Möglichkeit, dass das 

Versicherungsgericht die Rente bereits per April 2014 oder per August 2015 aufheben 

könnte. Dadurch würde der Beschwerdeführer im Vergleich zur Verfügung vom 25. 

Februar 2016 schlechter gestellt. Dem Beschwerdeführer werde deshalb die 

Möglichkeit eingeräumt, Stellung zur möglichen reformatio in peius zu nehmen oder 

seine Beschwerde zurückzuziehen. Am 4. Juni 2018 liess der Beschwerdeführer die 

Sistierung des (vereinigten) Beschwerdeverfahrens beantragen (IV 2016/119, act. G 19). 

Zur Begründung führte seine Rechtsvertreterin an, der Entscheid IV 2015/178 des St. 

Galler Versicherungsgerichtes vom 28. November 2017 sei beim Bundesgericht 

angefochten worden. Folglich könne der Art. 88bis Abs. 2 IVV noch nicht als 

gesetzwidrig qualifiziert werden. Zunächst sei deshalb abzuwarten, wie das 

Bundesgericht diesbezüglich entscheiden werde. Im Übrigen sei der Beschwerdeführer 

nach wie vor der Ansicht, dass das Gutachten von Prof. Dr. R.___ und Dr. S.___ nicht 

überzeuge. Er wolle seine Beschwerde deshalb nicht zurückziehen.

D.f  Am 5. Juni 2018 sistierte das Versicherungsgericht das Beschwerdeverfahren 

antragsgemäss (IV 2016/119, act. G 20). Mit einem Urteil vom 10. September 2018 

(9C_84/2018) hob das Bundesgericht den Entscheid IV 2015/178 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 28. November 2017 auf. In der E. 5.3 führte es aus: „Was 

die Vorinstanz hinsichtlich einer Gesetzwidrigkeit des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV 

ausführt, die mit der Änderung von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV eingetreten sein soll, 

überzeugt nicht. Das Bundesgericht ist wiederholt von der Gesetzmässigkeit von Art. 

88bis Abs. 2 lit. a IVV ausgegangen“. Am 26. September 2018 hob das 

Versicherungsgericht die Sistierung des (vereinigten) Beschwerdeverfahrens IV 

2016/119 und IV 2016/317 auf und es gewährte den Parteien die Gelegenheit, Stellung 

zum Urteil des Bundesgerichtes 9C_84/2018 vom 10. September 2018 zu nehmen (IV 

2016/119, act. G 23). Der Beschwerdeführer liess am 28. September 2018 geltend 

machen, dass der Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV auch im vorliegenden Verfahren zur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/25

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Anwendung kommen müsse (IV 2016/119, act. G 25). Die Beschwerdegegnerin wies 

darauf hin, dass ja ohnehin eine prozessuale Revision mit Wirkung ex tunc im Raum 

stehe, weshalb der Frage nach der Anwendbarkeit des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV keine 

Bedeutung zukomme (IV 2016/119, act. G 26).

Erwägungen

1. 

Aufgrund des engen sachlichen Zusammenhang sind die beiden Beschwerdeverfahren 

IV 2016/119 und IV 2016/317 – entsprechend den übereinstimmenden Anträgen der 

Parteien – formal zu vereinigen. Folglich hat sich dieser Beschwerdeentscheid zur 

Rechtmässigkeit der beiden Verfügungen vom 25. Februar 2016 und vom 18. August 

2016 zu äussern.

2. 

2.1  Bevor die beiden Verfügungen eingehend auf ihre materielle Rechtmässigkeit 

überprüft werden können, ist zu prüfen, ob das Observationsmaterial und die sich 

darauf stützenden Aktenstücke – wie vom Beschwerdeführer beantragt – aus den 

Akten entfernt werden müssen. Das könnte nämlich zur Folge haben, dass sich der 

Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erwiese, womit die Sache zur weiteren 

Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden müsste.

2.2  Das Bundesgericht hat (in Auseinandersetzung mit dem Urteil 61838/10 des 

Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 18. Oktober 2016 in Sachen 

Vukota-Bojic gegen die Schweiz) im BGE 143 I 377 vom 14. Juli 2017 erwogen, dass 

(auch) in der Invalidenversicherung eine genügende gesetzliche Grundlage, die eine 

verdeckte Überwachung umfassend klar und detailliert regeln würde, fehle (BGE 143 I 

377 E. 4 S. 384). Das bedeutet für den vorliegenden Fall, dass die durch die 

Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene Observation rechtswidrig erfolgt ist. Gemäss 

dem erwähnten BGE 143 I 377 ist die Rechtmässigkeit der Verwertung von 

Observationsmaterial allerdings unabhängig von der Rechtmässigkeit der 

Auftragsvergabe (und damit der Observation selbst) zu prüfen (BGE 143 I 377 E. 5 S. 

384 ff. mit zahlreichen Hinweisen). Weder das ATSG noch das IVG enthalten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/25

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gesetzliche Bestimmungen zur Frage nach der Zulässigkeit der Verwertung von 

grundsätzlich rechtswidrig erlangten Observationsergebnissen. Das Bundesgericht hat 

in Anlehnung an die Bestimmungen in der ZPO im BGE 143 I 377 Kriterien für die 

Beantwortung der Frage nach der Verwertbarkeit von Observationsmaterial im 

Sozialversicherungsverfahren aufgestellt. Zusammenfassend hat es sich auf den 

Standpunkt gestellt, dass bis zur Schaffung einer spezifischen gesetzlichen Grundlage 

eine Interessenabwägung zwischen den privaten Interessen der observierten Person 

und den öffentlichen Interessen (insbesondere Verhinderung eines 

Versicherungsmissbrauchs) vorzunehmen sei. Die vom Bundesgericht formulierten 

Kriterien erlauben eine weitgehend uneingeschränkte Verwertung von 

Observationsmaterial. Darauf muss hier allerdings nicht näher eingegangen werden, da 

das Observationsmaterial vorliegend keine wesentliche Bedeutung gehabt hat. Die 

Sachverständigen Prof. Dr. R.___ und Dr. S.___ haben sich zwar in ihrem Gutachten, 

auf das die Beschwerdegegnerin abgestellt hat, mit den Observationsergebnissen 

auseinandergesetzt, weil sie von der Beschwerdegegnerin dazu aufgefordert worden 

sind. Aber für ihre Diagnosestellung und für ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung haben die 

Observationsergebnisse keine relevante Rolle gespielt. Das hat auch die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eingeräumt, indem sie gerügt hat, der 

psychiatrische Sachverständige Dr. S.___ habe sich nicht eingehend mit den 

Observationsergebnissen auseinandergesetzt. Selbst wenn das Observationsmaterial 

aus den Akten entfernt werden müsste, würde sich am materiellen Entscheid nichts 

ändern, wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen.

3.

Mit ihrer Verfügung vom 18. August 2016 hat die Beschwerdegegnerin die 

ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung gestützt auf den Art. 53 Abs. 1 ATSG 

(sog. prozessuale Revision) integral durch eine Abweisung des ursprünglichen 

Rentenbegehrens ersetzt. Diese zweite Verfügung ist in Bezug auf das damals bereits 

hängige Beschwerdeverfahren IV 2016/119 betreffend die Verfügung vom 25. Februar 

2016 keine Verfügung pendente lite im Sinne des Art. 53 Abs. 3 ATSG gewesen, weil 

sie einen völlig anderen Gegenstand als die erste Verfügung vom 25. Februar 2016 zum 

Inhalt hat. Formal gesehen besteht deshalb kein enger sachlicher Zusammenhang 

zwischen den beiden Verfügungen vom 25. Februar 2016 und vom 18. August 2016 

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beziehungsweise zwischen den beiden Beschwerdeverfahren IV 2016/119 und IV 

2016/317. Allerdings hat die Beschwerdegegnerin mit ihrer prozessualen 

Revisionsverfügung vom 18. August 2016 die ursprüngliche rentenzusprechende 

Verfügung durch eine Abweisung des damaligen Rentenbegehrens ersetzt. Dadurch 

hat sie nicht nur die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung, sondern auch alle 

darauf aufbauenden Revisionsverfügungen – auch die Verfügung vom 25. Februar 2016 

– beseitigt. Mit der Abweisung der gegen die Verfügung vom 18. August 2016 

erhobenen Beschwerde muss das die Verfügung vom 25. Februar 2016 betreffende 

Beschwerdeverfahren folglich zwingend seinen Anfechtungs- und Streitgegenstand 

verlieren. Also liegt eben doch ein enger sachlicher Zusammenhang zwischen den 

beiden Verfügungen und den beiden Beschwerdeverfahren vor, weshalb die 

Beschwerdeverfahren zu vereinigen sind. Da mit einer Abweisung der Beschwerde 

gegen die prozessuale Revisionsverfügung vom 18. August 2016 eine Prüfung der 

Rechtmässigkeit der Verfügung vom 25. Februar 2016 obsolet würde, ist zuerst zu 

prüfen, ob die prozessuale Revisionsverfügung vom 18. August 2016 rechtmässig ist.

4. 

4.1  Laut dem Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen in 

Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger 

nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, 

deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Als „neu“ gelten nicht Tatsachen, die erst 

nach dem Erlass der formell rechtskräftigen Verfügung eingetreten sind, denn solchen 

nachträglichen Sachverhaltsveränderungen wird mit der Anwendung des Art. 17 Abs. 1 

ATSG begegnet. Der Art. 53 Abs. 1 ATSG bezweckt dagegen die Korrektur einer von 

Anfang an bestehenden qualifizierten Unrichtigkeit. Folglich muss es sich um 

Tatsachen handeln, die im Zeitpunkt des Erlasses der formell rechtskräftigen Verfügung 

bereits bestanden haben, aber damals noch nicht bekannt gewesen sind. Der Begriff 

der qualifiziert neuen Tatsache muss eng definiert werden, denn nur so kommt es nicht 

zu einer als (prozessuale) Revision „getarnten“ schrankenlosen 

Wiedererwägungspflicht. Das bedingt, dass die Tatsache für beide Beteiligten, den 

Verfügungsadressaten und die verfügende Behörde, objektiv erst nach dem Eintritt der 

formellen Rechtskraft der Verfügung „entdeckbar“ werden darf. Dieser Voraussetzung 

entspricht auch der sogenannte Revisionsausschlussgrund (vgl. Art. 81 Abs. 2 VRP und 

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Art. 66 Abs. 3 VwVG), laut dem eine Revision ausgeschlossen ist, wenn der spätere 

Revisionsgrund bereits im ordentlichen Verfahren hätte entdeckt werden können (vgl. 

zum Ganzen den Entscheid IV 2015/353 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 28. 

Juli 2017, E. 2.2). Das Bundesgericht hat diese Interpretation des Art. 53 Abs. 1 ATSG 

zwar in seinem Urteil 8C_658/2017 vom 23. Februar 2018 als unzutreffend bezeichnet, 

dies aber mit keinem Wort begründet. Das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen sieht deshalb keine Veranlassung, von seiner bisherigen Praxis abzuweichen.

4.2  Die Beschwerdegegnerin hat nicht etwa geltend gemacht, die Ergebnisse der in 

ihrem Auftrag durchgeführten Observation oder des Gutachtens vom 27. August 2015 

stellten erhebliche Beweismittel betreffend eine qualifiziert neue Tatsache im Sinne des 

Art. 53 Abs. 1 ATSG dar. Vielmehr hat sie behauptet, die Angabe des 

Beschwerdeführers, sein Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zur 

Rentenzusprache nicht verändert, sei eine qualifiziert neue Tatsache im Sinne des Art. 

53 Abs. 1 ATSG, denn damit habe der Beschwerdeführer selbst bestätigt, dass er 

schon im ursprünglichen Rentenverfahren aggraviert oder gar simuliert habe. Die 

Frage, ob darin tatsächlich eine neue Tatsache zu erblicken ist, kann offenbleiben, 

denn es kann sich dabei jedenfalls nicht um eine qualifiziert neue Tatsache im Sinne 

des Art. 53 Abs. 1 ATSG handeln, da bereits im ursprünglichen Rentenverfahren 

Hinweise auf eine mögliche Aggravation und auf eine Malcompliance vorgelegen 

haben: Dr. B.___ hat explizit darauf hingewiesen, dass die bisherigen 

Behandlungsversuche mangels Kooperation des Beschwerdeführers gescheitert seien; 

obwohl der Beschwerdeführer gemäss dem Bericht der Klinik D.___ eindeutig nicht an 

einer beginnenden dementiellen Erkrankung gelitten hat, hat er entsprechende 

Symptome präsentiert; der Neurologe und Psychiater Dr. E.___ hat bereits vor der 

Begutachtung durch die asim ausführlich dargelegt, dass keine psychische Erkrankung 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auszumachen sei. Die Aussage des 

Beschwerdeführers, sein Gesundheitszustand sei unverändert, ist also keine relevante 

neue Tatsache. Ein Revisionsgrund im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG ist folglich nicht 

auszumachen.

4.3  Hinzu kommt, dass die Zulässigkeit einer sogenannt prozessualen Revision 

gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an Verwirkungsfristen gebunden ist: 

Eine entsprechende Korrektur ist nur zulässig, wenn die integral zu ersetzende 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/25

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Verfügung vor weniger als zehn Jahren ergangen ist und wenn die Korrektur innert 90 

Tagen seit der Entdeckung des Revisionsgrundes durchgeführt wird (vgl. etwa BGE 

140 V 514 E. 3.3 S. 517 mit Hinweisen). Wenn – der Beschwerdegegnerin folgend – die 

„Anerkennung“ des Beschwerdeführers, dass sein Gesundheitszustand unverändert 

geblieben sei, als Grund für die prozessuale Revision qualifiziert werden müsste, dann 

wäre diese also nur zulässig, wenn sie spätestens 90 Tage später verfügt worden wäre. 

Nun hat der Beschwerdeführer aber bereits in seiner (fälschlicherweise als Einsprache 

bezeichneten) Eingabe vom 22. Februar 2016 mit aller Deutlichkeit „anerkannt“, dass 

sich sein Gesundheitszustand seit der ursprünglichen Rentenzusprache nicht verändert 

hatte. Die sich auf den Art. 53 Abs. 1 ATSG stützende Verfügung ist aber erst am 18. 

August 2016, also rund 180 Tage später und somit lange nach Ablauf der relativen 

Verwirkungsfrist von 90 Tagen, ergangen. Die Beschwerdegegnerin hat zwar geltend 

gemacht, nicht diese erste „Anerkennung“, sondern erst jene vor Schranken sei 

massgebend, aber mit keinem Wort begründet, weshalb erst die „Anerkennung“ vor 

Schranken „zählen“ sollte. Ein Grund für diese unterschiedliche Gewichtung der 

Angaben des Beschwerdeführers ist nicht ersichtlich, weshalb die Argumentation der 

Beschwerdegegnerin nicht überzeugt. Zudem hat der Beschwerdeführer bereits in 

seiner Beschwerdeschrift vom 11. April 2016 (wiederum mit aller Deutlichkeit) eine 

fehlende Veränderung seines Gesundheitszustandes „anerkannt“. Auch diese 

„Anerkennung“ vor Schranken ist im Zeitpunkt der Eröffnung der Verfügung vom 18. 

August 2016 wesentlich mehr als 90 Tage alt gewesen, nämlich etwa rund 120 Tage. 

Selbst wenn also ein Grund für eine sogenannt prozessuale Revision vorgelegen hätte, 

müsste die Verfügung vom 18. August 2016 als verspätet und damit als rechtswidrig 

qualifiziert werden. Sie ist folglich ersatzlos aufzuheben. Das bedeutet, dass sie die 

Revisionsverfügung vom 25. Februar 2016 nicht beseitigen kann.

5. 

5.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

laut dem Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf ein Gesuch hin für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Die Beantwortung der 

Frage nach der erheblichen Sachverhaltsveränderung erfordert einen Vergleich 

zwischen dem Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache und 

jenem im Zeitpunkt des Abschlusses eines Rentenrevisionsverfahrens. Das setzt 

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grundsätzlich voraus, dass der reale Sachverhalt für beide Vergleichszeitpunkte mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. In der 

Praxis treten aber immer wieder Fälle auf, in denen der im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenzusprache massgebende Sachverhalt damals nicht hinreichend abgeklärt 

worden ist und in denen er sich auch im Rentenrevisionsverfahren retrospektiv nicht 

mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

ermitteln lässt. In einem solchen Fall liegt für den damaligen Sachverhalt eine objektive 

Beweislosigkeit vor. Diese würde an sich den Vergleich des damaligen Sachverhaltes 

mit dem aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt desAbschlusses des 

Rentenrevisionsverfahrens verunmöglichen. Dadurch würde eine auf einem 

ungenügend ermittelten Sachverhalt basierende Rente aber „revisionsresistent“, denn 

jede Rentenrevision müsste zufolge der Unmöglichkeit des Sachverhaltsvergleichs 

scheitern. Dies liefe offenkundig dem Sinn und Zweck des Art. 17 Abs. 1 ATSG 

zuwider. Folglich muss die Revision einer Rente auch dann zulässig sein, wenn der 

Sachverhalt zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. In einem 

solchen Fall muss der (überwiegend wahrscheinliche) Sachverhalt im Zeitpunkt des 

Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens gemäss der Praxis des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen (vgl. etwa den Entscheid IV 2015/58 

des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 18. September 2017) mit jenem Sachverhalt 

verglichen werden, der der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde gelegt worden 

ist. Ein Revisionsgrund liegt in einem solchen Fall also dann vor, wenn der aktuelle 

Sachverhalt nicht mehr jenem Sachverhalt entspricht, auf den bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache abgestellt worden ist. Das lässt sich damit erklären, dass 

revisionsrechtlich nach einer Veränderung des rechtlich relevanten Sachverhaltes 

gesucht wird, wobei rechtlich relevant jener Sachverhalt ist, der der ursprünglichen 

leistungszusprechenden Verfügung zugrunde gelegt worden ist.

5.2  In medizinischer Hinsicht steht das bidisziplinäre Gutachten von Prof. Dr. R.___ 

und Dr. S.___ im Vordergrund, schon weil es sich dabei um das aktuellste Gutachten in 

den Akten handelt. Die beiden Sachverständigen haben den Beschwerdeführer 

während mehreren Stunden eingehend persönlich untersucht. Sie haben in ihrem 

Gutachten sowohl die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers als auch die von 

ihnen erhobenen objektiven klinischen Befunde – klar voneinander abgegrenzt – 

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ausführlich festgehalten. Der Sachverständige Dr. S.___ hätte zusätzlich noch 

fremdanamnestische Angaben des behandelnden Psychiaters Dr. T.___ eingeholt, 

wenn dieser den Beschwerdeführer nicht erst gerade zwei Tage vor der 

psychiatrischen Begutachtung durch Dr. S.___ zum ersten Mal gesehen hätte, wenn er 

sich also aufgrund einer längeren Behandlungsdauer bereits fundiert zur Sachlage 

hätte äussern können. Die beiden Sachverständigen haben die medizinischen Vorakten 

ausführlich gewürdigt und sich detailliert mit den gestellten Diagnosen und den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden und der begutachtenden Fachärzte 

auseinandergesetzt. Das bidisziplinäre Gutachten vom 27. August 2015 hat folglich auf 

einer umfassenden Kenntnis des massgebenden medizinischen Sachverhaltes beruht. 

Die Sachverständigen haben gestützt darauf überzeugend begründete Diagnosen 

gestellt und eine ebenso überzeugend begründete Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abgegeben. Das Gutachten erscheint (aus der Sicht eines medizinischen Laien) als 

äusserst sorgfältig erarbeitet, widerspruchsfrei und umfassend. Ein Anzeichen für eine 

Voreingenommenheit ist nicht ersichtlich. Selbst wenn Prof. Dr. R.___ den 

Beschwerdeführer mit der geltend gemachten Aussage begrüsst haben sollte, was 

angesichts der sorgfältigen Ausarbeitung des Gutachtens äusserst unwahrscheinlich 

ist, könnte der Beschwerdeführer daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten, denn das 

Gutachten enthält keinen Hinweis darauf, dass Prof. Dr. R.___ voreingenommen oder 

nicht genügend objektiv gewesen wäre. Auch eine Voreingenommenheit von Dr. S.___ 

ist nicht ersichtlich. Seine Bemerkung, der Beschwerdeführer führe „das beschaulich-

aktive Leben eines Frühpensionierten“, dient lediglich dazu, den Gesamteindruck, den 

der Beschwerdeführer auf dem Observationsvideo hinterlässt, anschaulich zu 

umschreiben. Wie die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers selbst eingeräumt hat, 

hat Dr. S.___ dem Observationsmaterial aber keine entscheidende Bedeutung 

zugemessen, das heisst er hat weder seine Diagnosestellung noch seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung mit den Eindrücken begründet, die das 

Observationsmaterial bei ihm hinterlassen hat. Seiner oben erwähnten Aussage kommt 

daher keine relevante Bedeutung zu. Selbst wenn sie aber massgebend für die 

Beurteilung wäre, könnte sie nicht als ein Indiz für eine Voreingenommenheit 

interpretiert werden, da sie umschreibenden und nicht wertenden Inhaltes ist. 

Zusammenfassend ist das Gutachten vom 27. August 2015 für sich allein betrachtet als 

in jeder Hinsicht überzeugend zu qualifizieren. Der behandelnde Psychiater Dr. T.___ 

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hat zwar später geltend gemacht, der Beschwerdeführer leide entgegen den 

Ausführungen von Dr. S.___ an einer relevanten depressiven Störung, weshalb er nur 

zu 50 Prozent arbeitsfähig sei. Er hat sich aber weder inhaltlich mit dem ausführlichen 

Gutachten von Dr. S.___ auseinandergesetzt noch hat er anhand objektiver klinischer 

Befunde eine überzeugende Begründung für seine abweichende Diagnosestellung und 

Arbeitsfähigkeitsschätzung liefern können. Dasselbe gilt auch in Bezug auf die 

Stellungnahme von Dr. H.___, der allerdings ohnehin über keinen psychiatrischen 

Facharzttitel verfügt. Auch die übrigen Akten enthalten keine Hinweise, die erhebliche 

Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens vom 27. August 2015 wecken 

würden. Aus allfälligen formellen Mängeln bei der Vergabe des Gutachtensauftrages 

könnte der Beschwerdeführer heute nichts mehr zu seinen Gunsten ableiten, denn er 

hat es verpasst, rechtzeitig Einwände gegen die Begutachtung zu erheben, obwohl ihm 

die entsprechende Gelegenheit gegeben worden war. Folglich ist auf das Gutachten 

vom 27. August 2015 abzustellen. Damit steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer spätestens ab 

April 2014 uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist.

5.3  Bezüglich des Zeitraums vor April 2014 hat der psychiatrische Sachverständige Dr. 

S.___ keine hinreichend zuverlässige Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeben können: Er 

hat festgehalten, dass der Beschwerdeführer im Januar 2008 möglicherweise zu 50 

Prozent arbeitsunfähig gewesen sei. Auch in den übrigen medizinischen Berichten 

finden sich keine Angaben, die es retrospektiv erlauben würden, den 

Arbeitsunfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers in der Zeit vor April 2014 mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu bestimmen. Das 

bedeutet, dass der massgebende Sachverhalt für den relevanten Vergleichszeitpunkt 

der ursprünglichen Rentenzusprache nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, weshalb nach dem oben Ausgeführten 

(vgl. E. 5.1) diesbezüglich auf jenen Sachverhalt abzustellen ist, der der ursprünglichen 

Rentenzusprache zugrunde liegt. Mit anderen Worten ist davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer bei der ursprünglichen Rentenzusprache (gemäss dem Gutachten 

der asim) an einer mittelgradigen depressiven Episode gelitten hat, die seine 

Arbeitsfähigkeit um 50 Prozent eingeschränkt hat. Vergleicht man diesen Sachverhalt 

mit dem aktuellen Sachverhalt, liegt offenkundig eine relevante Veränderung vor, denn 

der psychiatrische Sachverständige Dr. S.___ hat keine psychische 

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Gesundheitsbeeinträchtigung – insbesondere keine depressive Störung – mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr feststellen und dementsprechend auch keine 

Arbeitsunfähigkeit mehr attestieren können. Darin ist ein Revisionsgrund im Sinne des 

Art. 17 Abs. 1 ATSG zu erblicken, der eine entsprechende Rentenanpassung 

rechtfertigt. Angesichts der uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit hat offensichtlich kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr vorliegen können, weshalb die Rente hat 

aufgehoben werden müssen. Insofern erweist sich die Revisionsverfügung vom 25. 

Februar 2016 als rechtmässig.

5.4  Die Beschwerdegegnerin hat die Rente allerdings gestützt auf den Art. 88bis Abs. 

2 lit. a IVV erst auf das Ende des der Zustellung der Revisionsverfügung vom 25. 

Februar 2016 folgenden Monats aufgehoben. Bei richtiger Betrachtung müsste dieses 

Vorgehen als rechtswidrig qualifiziert werden, weil sich der Art. 88bis Abs. 2 IVV nicht 

auf eine ausreichende gesetzliche Grundlage stützen kann. Obwohl sich der Art. 17 

ATSG nicht zum Zeitpunkt einer Rentenrevision äussert, kommt dafür nämlich stets nur 

der Zeitpunkt des Eintrittes der relevanten Sachverhaltsveränderung in Frage (vgl. 

MIRIAM LENDFERS, Die IVV-Revisionsnormen [Art. 86ter–88bis] und die anderen 

Sozialversicherungen, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2009). Der 

Verordnungsgeber hat sich allerdings aus Vertrauensschutzüberlegungen dafür 

entschieden, eine Herabsetzung oder eine Aufhebung einer Rente der 

Invalidenversicherung erst dann wirksam werden zu lassen, wenn der Rentenbezüger 

Kenntnis vom Ende seines bisherigen Anspruchs erhalten hat und sich darauf hat 

einstellen können. Von dieser Ausnahme vom Art. 17 Abs. 1 ATSG (und indirekt auch 

vom Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG) hat er im Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV wiederum eine 

Ausnahme (nämlich die Rückkehr zur Grundregel) vorgesehen: Die Herabsetzung oder 

die Aufhebung einer Rente erfolgt rückwirkend ab dem Eintritt der für den Anspruch 

erheblichen Sachverhaltsveränderung, also ab dem vom Art. 17 Abs. 1 ATSG eigentlich 

vorgesehenen Wirkungszeitpunkt, wenn der Rentenbezüger die Leistung zu Unrecht 

erwirkt hat oder wenn er der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht 

nachgekommen ist. Wer seine Meldepflicht verletzt oder die Leistung zu Unrecht 

erwirkt hat, hat nach Ansicht des Verordnungsgebers also kein schutzwürdiges 

Vertrauen in den Fortbestand der Rente, weshalb für diesen Personenkreis der 

vertrauensschutzrechtlich motivierte befristete Weiterbezug der Rente bis nach dem 

Erlass der Revisionsverfügung nicht zum Tragen kommen soll. Für diese Personen gilt 

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direkt der Art. 17 Abs. 1 ATSG. Das Bundesgericht, das in einer langen, konstanten 

Rechtsprechung den Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV stets als gesetzeskonform qualifiziert 

hat (ohne sich allerdings mit dem Art. 17 Abs. 1 ATSG und dem Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG auseinanderzusetzen), hat ebenso konstant die Auffassung vertreten, der Art. 

88bis Abs. 2 lit. b IVV müsse sehr weit interpretiert werden. Es hat nämlich geltend 

gemacht, nicht nur ein fehlendes schutzwürdiges Vertrauen im Sinne des Art. 88bis 

Abs. 2 lit. a IVV, sondern auch jede andere – für die Frage nach dem Vorliegen eines 

schutzwürdigen Vertrauens gar nicht massgebende – Meldepflichtverletzung führe zur 

Anwendung des Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV, also beispielsweise eine versäumte 

Meldung eines Wohnungswechsels. Dadurch hat das Bundesgericht den im Art. 88bis 

Abs. 2 IVV enthaltenen Vertrauensschutzgedanken „untergraben“. Indem der 

Verordnungsgeber mit Wirkung auf den 1. Januar 2015 diese bundesgerichtliche 

Interpretation des Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV in den Wortlaut jener Bestimmung 

aufgenommen und explizit festgehalten hat, dass kein Kausalzusammenhang zwischen 

einer Meldepflichtverletzung und der Weiterausrichtung der (nicht mehr im früheren 

Umfang geschuldeten) Rente bestehen müsse, hat er ganz bewusst den 

vertrauensschutzrechtlichen Zweck des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV aufgegeben. Mit der 

erwähnten Verordnungsänderung hat er den Art. 88bis Abs. 2 IVV also vollständig 

seines Sinns entleert, wodurch dieser definitiv jede Rechtfertigung verloren hat. Ohne 

die frühere vertrauensschutzrechtliche Motivation als Begründung für die von der 

gesetzlichen Regelung abweichende Bestimmung kann die aus einer Anwendung des 

Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV resultierende Verletzung des Art. 17 Abs. 1 ATSG und des 

Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG nicht mehr länger hingenommen werden. Der Art. 88bis 

Abs. 2 lit. a IVV muss folglich definitiv als gesetzwidrig qualifiziert werden, weshalb ihm 

an sich die Anwendung zu versagen wäre. Da die Anwendung des Art. 88bis Abs. 2 lit. 

b IVV als Ausnahme von der Regel des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV dasselbe Ergebnis 

zeitigt wie die Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG, erwiese er sich als überflüssig, 

wenn dem Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV konsequent die Anwendung versagt würde (vgl. 

zum Ganzen den Entscheid IV 2015/178 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 28. 

November 2017, E. 4). Das Bundesgericht hat sich in seinem Urteil 9C_84/2018 vom 

10. September 2018 nicht mit der Argumentation des Versicherungsgerichtes des 

Kantons St. Gallen auseinandergesetzt, sondern lediglich apodiktisch und unter 

Verzicht auf eine materielle Begründung festgehalten, dass es den Art. 88bis Abs. 2 IVV 

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auch weiterhin als gesetzmässig qualifiziere. Würde das Versicherungsgericht die 

Rente vorliegend bereits rückwirkend per 30. April 2014 aufheben, würde das 

Bundesgericht das folglich als rechtswidrig qualifizieren und die Rente doch erst per 

Ende März 2015 (oder Ende April 2015; je nach Zustellzeitpunkt) aufheben. Da es die 

Beschwerdegegnerin zudem offenbar nicht kümmert, dass sie über den 30. April 2014 

hinaus bis Ende März 2015 unrechtmässig bezogene Rentenleistungen nicht 

zurückfordert, bleibt nichts anderes übrig, als den Wirkungszeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung vom 25. Februar 2016 als zwar gesetzwidrig, aber 

(höchstrichterlich) praxiskonform zu akzeptieren.

6. 

6.1  Zusammenfassend ist die prozessuale Revisionsverfügung vom 18. August 2016 in 

Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde als rechtswidrig aufzuheben, 

während die Beschwerde gegen die Revisionsverfügung vom 25. Februar 2016 

abzuweisen ist. Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist folglich für das 

Verfahren IV 2016/119 von einem vollständigen Unterliegen des Beschwerdeführers 

und für das Verfahren IV 2016/317 von einem vollständigen Obsiegen des 

Beschwerdeführers auszugehen.

6.2  Da die Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren den Gesamtaufwand des 

Gerichtes etwas reduziert hat, sind die Gerichtskosten für die beiden 

Beschwerdeverfahren auf je 400 Franken festzusetzen. Die Beschwerdegegnerin hat 

die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren IV 2016/317 zu bezahlen. An sich 

hätte der Beschwerdeführer die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren IV 

2016/119 zu bezahlen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung wird er aber von dieser Pflicht befreit.

6.3  Der erforderliche Vertretungsaufwand ist insgesamt deutlich geringer als der 

Aufwand für die Vertretung in zwei völlig voneinander unabhängige 

Beschwerdeverfahren, aber deutlich höher als der Aufwand für die Vertretung in einem 

durchschnittlich aufwendigen Beschwerdeverfahren gewesen. Das würde bei einem 

Obsiegen des Beschwerdeführers in beiden Beschwerdeverfahren die Zusprache einer 

Parteientschädigung von 4’500 Franken rechtfertigen. Da der Beschwerdeführer aber 

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nur in einem Beschwerdeverfahren obsiegt, hat die Beschwerdegegnerin nur eine halb 

so hohe Parteientschädigung auszurichten, also 2’250 Franken (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer). Der Staat hat der Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers eine Entschädigung von 80 Prozent der anderen Hälfte (vgl. Art. 31 

Abs. 3 AnwG) auszurichten, also 1’800 Franken.

6.4  Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird der 

Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren 

IV 2016/119 und zur Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren IV 2016/119 verpflichtet werden 

können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Verfügung vom 18. August 2016 wird in Gutheissung der dagegen gerichteten 

Beschwerde ersatzlos aufgehoben.

2. 

Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. Februar 2016 wird abgewiesen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 400 Franken für das 

Beschwerdeverfahren IV 2016/317 zu bezahlen.

4. 

Der Beschwerdeführer wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 400 

Franken für das Beschwerdeverfahren IV 2016/119 befreit.

5. 

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Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren IV 

2016/317 mit 2’250 Franken zu entschädigen.

6. 

Der Staat hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers für das 

Beschwerdeverfahren IV 2016/119 mit 1’800 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.11.2018
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 53 Abs. 1 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Revision. Prozessuale Revision. Observation. Würdigung von medizinischen Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. November 2018, IV 2016/119 und IV 2016/317).

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