# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 10ed7d76-2e4a-5c51-8536-57572ae6d3eb
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 13.12.2017 S 2017 52
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2017-52_2017-12-13.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 52

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuarin Parolini

URTEIL

vom 13. Dezember 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel,

Beschwerdeführer

gegen 

Ausgleichskasse B._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Marco Ettisberger,

Beschwerdegegnerin

betreffend Leistungen nach EOG

- 2 -

1. A._____ absolvierte von August 2010 bis Juli 2014 bei der C._____ AG 

eine Lehre als Konstrukteur. Der Lehrlingslohn betrug im letzten Lehrjahr 

monatlich Fr. 1'150.-- brutto. Gleichzeitig besuchte er die Berufsmittel-

schule. Nach dem Lehrabschluss absolvierte er von Mitte Juli bis Septem-

ber 2014 ein freiwilliges Praktikum bei einer evangelischen Gemeinde im 

Ausland, besuchte von September 2014 bis Januar 2015 einen Englisch-

kurs und wiederholte im Januar 2015 erfolgreich die Maturitätsprüfung. 

2. Am 25. Februar 2015 unterzeichnete A._____ einen Arbeitsvertrag mit der 

D._____ bzw. G._____ GmbH als Arbeitgeberin. Darin wurden für die Stelle 

als "Assistent Facility Management" ein monatlicher Bruttolohn von 

Fr. 5'800.-- zuzüglich 13. Monatslohn sowie als Stellenantritt der 1. Februar 

2015 vereinbart. Auf der Lohnabrechnung vom 25. Februar 2015 für den 

Monat Februar 2015 ist die F._____ GmbH als Arbeitgeberin aufgeführt.

3. Vom 9. März 2015 bis zum 24. April 2015 absolvierte A._____ die Rekru-

tenschule (nachfolgend: RS) und leistete direkt anschliessend vom 25. April 

2015 bis zum 11. Mai 2016 Militärdienst in Form des Durchdiener-Pro-

gramms.

4. Nach dem Militärdienst, nämlich ab dem 12. Mai 2016 arbeitete A._____ 

nach eigenen Angaben wieder für die gleiche Arbeitgeberin und zwar zu 

100 % bis und mit September 2016, danach in einem Arbeitspensum von 

20 %. Das Arbeitsverhältnis soll nach wie vor ungekündigt sein. Im Herbst 

2016 nahm er eine biblische/theologische Ausbildung auf.

5. Für die Zeit während der Rekrutenschule (9. März 2015 bis 24. April 2015) 

sprach die Ausgleichskasse B._____ (nachfolgend: Ausgleichskasse) 

A._____ eine Erwerbsersatz-Entschädigung (nachfolgend: EO-Entschädi-

gung) auf der Basis einer Grundentschädigung von Fr. 62.-- pro Tag zu. 

Für die Zeit vom 25. April 2014 bis zum 11. Mai 2016 (Durchdienerdienst) 

legte die Ausgleichskasse das Taggeld auf der Grundlage des Mindestbe-

- 3 -

trages im Gradänderungsdienst bei Fr. 91.-- (Fr. 245.-- x 37 %) fest und 

lehnte das von A._____ verlangte Taggeld von Fr. 168.-- ab, was sie mit 

Ablehnungsverfügung vom 30. Juni 2016 bestätigte.

6. Gegen diese Verfügung vom 30. Juni 2016 erhob A._____ am 30. August 

2016 Einsprache mit dem Antrag auf Festlegung des Taggeldes für die EO-

Entschädigung bei Fr. 168.--. Die Ausgleichskasse wies die Einsprache mit 

Einspracheentscheid vom 23. Februar 2017 ab. Sie erachtete es als nicht 

glaubhaft, dass A._____ vor Beginn der RS effektiv zu den geltend ge-

machten Konditionen angestellt gewesen sei, weshalb sie vom Mindesttag-

geld von Fr. 91.-- ausging.

7. Gegen den Einspracheentscheid vom 23. Februar 2017 erhob A._____ 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 27. März 2017 Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Er beantragte die kosten- 

und entschädigungsfällige Aufhebung des angefochtenen Einspracheent-

scheids und die Verpflichtung der Ausgleichskasse, ihm für die Zeit seines 

Dienstes vom 25. April 2015 bis zum 11. Mai 2016 eine EO-Entschädigung 

von Fr. 168.-- pro Tag auszurichten. Er begründete die Beschwerde im We-

sentlichen damit, dass er vor und nach Eintritt in den Militärdienst effektiv 

für den angegebenen Bruttolohn von Fr. 5'800.-- zuzüglich 13. Monatslohn 

gearbeitet habe. 

8. Mit Vernehmlassung vom 2. Mai 2017 beantragte die Ausgleichskasse 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die kosten- und entschädigungsfällige 

Abweisung der Beschwerde. Sie bestritt, dass zwischen der E._____ AG 

und dem Beschwerdeführer tatsächlich ein Arbeitsverhältnis mit dem be-

haupteten Nettolohn von Fr. 5'262.15 für die Zeit ab Februar 2015 zustande 

gekommen sei.

9. Mit Replik vom 14. Juni 2017 hielt der Beschwerdeführer unverändert an 

seinen Rechtsbegehren fest. 

- 4 -

10. Mit Duplik vom 18. Juli 2017 hielt auch die Beschwerdegegnerin unverän-

dert an ihren Rechtsbegehren fest. 

11. Mit Schreiben vom 20. Juli 2017 reichte die Rechtsvertreterin des Be-

schwerdeführers ihre Honorarnote ins Recht. 

12. Nach Abschluss des Schriftenwechsels reichte die Beschwerdegegnerin 

mit Schreiben vom 8. November 2017 auf Aufforderung der Instruktions-

richterin hin die vollständigen Akten ins Recht. Diese wurden dem Be-

schwerdeführer zur Einsichtnahme zugestellt. Er nahm mit Schreiben vom 

20. November 2017 dazu Stellung. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie 

auf die Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit 

entscheidrelevant, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Beschwerdegegnerin vom 23. Februar 2017. Ein solcher Entscheid 

kann gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 

beim Versicherungsgericht desjenigen Kantons angefochten werden, in 

dem die versicherte Person oder der Beschwerde führende Dritte zur Zeit 

der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Art. 24 Abs. 1 des Bundesgeset-

zes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Er-

werbsersatzgesetz, EOG; SR 834.1), wonach über Beschwerden gegen 

Verfügungen und Einspracheentscheide kantonaler Ausgleichskassen in 

Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht am Ort der 

Ausgleichskasse entscheidet, kommt nicht zur Anwendung, da es sich bei 

- 5 -

der Beschwerdegegnerin nicht um eine kantonale Ausgleichskasse, son-

dern um eine Verbandsausgleichskasse handelt. Da der Beschwerdeführer 

seinen Wohnsitz in X._____ (GR) hat, ist die örtliche Zuständigkeit des Ver-

waltungsgerichts des Kantons Graubünden gegeben. Dessen sachliche 

und funktionelle Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 

Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100), wonach das Verwaltungsgericht als kantonales Versicherungs-

gericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide und Verfügungen in 

Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bundesrecht der Be-

schwerde unterliegen. Der Einspracheentscheid vom 23. Februar 2017 der 

Beschwerdegegnerin stellt ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfah-

ren vor dem streitberufenen Gericht dar, womit die Zuständigkeit des an-

gerufenen Gerichts für die Beurteilung der vorliegenden Streitsache zu be-

jahen ist. Als formeller und materieller Adressat des angefochtenen Ein-

spracheentscheids ist der Beschwerdeführer von diesem berührt und er 

weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen gerichtlicher Überprüfung 

auf (Art. 59 ATSG). Seine Beschwerdelegitimation ist daher zu bejahen, 

und auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

(Art. 60 und Art. 61 lit. a ATSG) ist einzutreten. 

2. Strittig und zu prüfen ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer als Erwerbs-

tätiger im Sinne von Art. 10 EOG i.V.m. Art. 1 der Verordnung zum Er-

werbsersatzgesetz (EOV; SR 834.11) einzustufen ist oder nicht und ob die 

mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 23. Februar 2017 fest-

gelegte EO-Entschädigung von Fr. 91.-- pro Tag für den vom 25. April 2015 

bis zum 11. Mai 2016 als Durchdiener absolvierten Militärdienst korrekt ist 

oder nicht bzw. ob dem Beschwerdeführer eine höhere EO-Entschädigung 

von Fr. 168.-- pro Tag zusteht oder nicht. Das heisst, vorliegend steht der 

Teil der EO-Entschädigung in Frage, der über das minimale Taggeld von 

Fr. 91.-- hinausgeht.

- 6 -

3.1. Gemäss Art. 1a und Art. 4 EOG haben alle Dienstleistenden Anspruch auf 

die Grundentschädigung. Während der Rekrutierung, der Rekrutenschule 

und der Grundausbildung von Personen, die ihre Dienstpflicht ohne Unter-

bruch erfüllen (Durchdiener), beträgt die tägliche Grundentschädigung 25 

% des Höchstbetrages der Gesamtentschädigung (Art. 9 Abs. 1 EOG). Die 

Gesamtentschädigung beläuft sich gemäss Art. 16a Abs. 1 EOG auf 

Fr. 245.-- im Tag, womit für die Berechnung der Grundentschädigung 

während der RS ein Taggeld von Fr. 61.25 resultiert (Fr. 245.-- x 25 % = 

Fr. 61.25). Dieses (aufgerundet auf Fr. 62.--) wurde dem Beschwerdefüh-

rer auch zugesprochen, was unbestritten blieb.

3.2. Während Diensten, die nicht unter Art. 9 EOG fallen, beträgt die tägliche 

Grundentschädigung 80 % des durchschnittlichen vordienstlichen Er-

werbseinkommens, wobei Mindest- und Höchstbeträge nach Art. 16 Abs. 

1-3 EOG vorbehalten bleiben (Art. 10 Abs. 1 EOG). Bei Durchdienern, die 

eine Ausbildung zur Erlangung eines höheren Grades zurücklegen, darf die 

tägliche Gesamtentschädigung während dieser Ausbildung und der restli-

chen Diensttage – für Dienstleistende ohne Kinder (wie der Beschwerde-

führer) – 37 % des Höchstbetrages gemäss Art. 16a EOG nicht unter-

schreiten, nämlich Fr. 91.-- pro Tag (Fr. 245.-- x 37 % = Fr. 90.65.--, aufge-

rundet) (Art. 16 Abs. 2 lit. a EOG). War die dienstleistende Person vor Be-

ginn des Dienstes nicht erwerbstätig, so entspricht die tägliche Grunden-

tschädigung den Mindestbeträgen gemäss Art. 16 Abs. 1-3 (Art. 10 Abs. 2 

EOG).

Gemäss Art. 1 Abs. 1 EOV gelten Personen als Erwerbstätige, die in den 

letzten zwölf Monaten vor dem Einrücken während mindestens vier Wo-

chen erwerbstätig waren. Den Erwerbstätigen gleichgestellt sind Arbeits-

lose (Abs. 2 lit. a), Personen, die glaubhaft machen, dass sie eine Erwerbs-

tätigkeit von längerer Dauer aufgenommen hätten, wenn sie nicht ein-

gerückt wären (lit. b) und Personen, die unmittelbar vor dem Einrücken ihre 

Ausbildung abgeschlossen haben oder diese während des Dienstes been-

- 7 -

det hätten (lit. c). Personen, die keine der Voraussetzungen nach Art. 1 

EOV erfüllen, gelten als Nichterwerbstätige (Art. 2 EOV). Gemäss bundes-

gerichtlicher Rechtsprechung ist unter einer Erwerbstätigkeit von längerer 

Dauer gemäss Art. 1 Abs. 2 lit. b EOV eine Beschäftigung für mindestens 

ein Jahr oder eine solche ohne Befristung zu verstehen (BGE 136 V 231 

E.6.3).

Die Entschädigung für Erwerbstätige wird gemäss Art. 4 Abs. 1 Satz 1 EOV 

auf Grund des letzten vor dem Einrücken erzielten und auf den Tag umge-

rechneten massgebenden Lohns berechnet. Für die Umrechnung werden 

Tage nicht berücksichtigt, an denen eine Person kein oder nur ein vermin-

dertes Erwerbseinkommen erzielt hat aus Gründen, die nicht auf ihr Ver-

schulden zurückzuführen sind (Art. 4 Abs. 1 Satz 2). Für Personen, die 

glaubhaft machen, dass sie während des Dienstes eine unselbständige Er-

werbstätigkeit von längerer Dauer aufgenommen hätten oder einen we-

sentlich höheren Lohn als vor dem Einrücken erzielt hätten, wird die Ent-

schädigung auf Grund des Lohns berechnet, der ihnen entgangen ist (Art. 4 

Abs. 2 Satz 1 EOV). Haben sie unmittelbar vor dem Einrücken ihre Ausbil-

dung abgeschlossen oder hätten sie diese während des Dienstes beendet, 

so wird die Entschädigung auf Grund des ortsüblichen Anfangslohns im 

betreffenden Beruf berechnet (Art. 4 Abs. 2 Satz 2 EOV).

Grundlage für die Ermittlung des durchschnittlichen vordienstlichen Er-

werbseinkommens bildet gemäss Art. 11 Abs. 1 Satz 1 EOG das Einkom-

men, von dem die Beiträge nach dem Bundesgesetz über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) erhoben werden. Der 

Bundesrat erlässt Vorschriften über die Bemessung der Entschädigung 

und lässt durch das Bundesamt für Sozialversicherungen verbindliche Ta-

bellen mit aufgerundeten Beträgen aufstellen (Art. 11 Abs. 1 Satz 2 EOG). 

3.3. Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 23. Februar 2017 aus, sie habe den Mindesttaggeldansatz für einen 

- 8 -

Durchdiener nach bzw. während des Gradänderungsdienstes zugespro-

chen, mithin Fr. 91.-- pro Tag (Fr. 245.-- x 37 %), zumal der Beschwerde-

führer nicht glaubhaft habe darlegen können, dass er vor Beginn der RS 

effektiv zu den geltend gemachten Konditionen – zu einem Monatslohn von 

brutto Fr. 5'800.-- zuzüglich 13. Monatslohn – angestellt gewesen sei und 

effektiv gearbeitet habe. Aufgrund der Ungereimtheiten im Anstellungsver-

trag vom 25. Februar 2015 (uneinheitliche Bezeichnung der Firma der Ar-

beitgeberin, Unterzeichnung erst Ende Februar trotz angeblichen Arbeits-

beginns anfangs Februar) und auch bei den Lohnabrechnungen (Einrei-

chung der Lohnabrechnung für Februar 2015 erst anfangs 2016, falsche 

Bezeichnung der Firma der Arbeitgeberin, keine Beweise für die Zahlungen 

mittels Kontoauszügen) erschienen diese als fingiert bzw. simuliert. Ferner 

seien die entsprechenden Meldungen über die Erhöhung der Lohnsumme 

der E._____ AG nicht gemacht worden, was ebenfalls den Anschein erwe-

cke, dass gar kein Anstellungsverhältnis bestanden habe. Einziger Gesell-

schafter der E._____ AG sei der Vater des Beschwerdeführers, der mit 

Fr. 50'000.-- ein deutlich geringeres Jahreseinkommen erziele als der Be-

schwerdeführer mit den behaupteten Fr. 75'400.--. Sowohl der Beschwer-

deführer wie auch sein Vater hätten zudem die Beschwerdegegnerin tele-

fonisch kontaktiert, um über die Höhe des Taggeldes zu verhandeln. Diese 

Versuche seien als indirekte Bestätigung der fingierten Anstellung zu wer-

ten.

Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde vom 27. März 2017 

und in der Replik vom 14. Juni 2017 im Wesentlichen geltend, er habe am 

1. Februar 2015 seine Arbeit bei der E._____ AG aufgenommen. Nach dem 

Militärdienst, nämlich ab dem 12. Mai 2016 habe er dort wieder zu arbeiten 

begonnen, was Zeugen bestätigen könnten. Das Arbeitsverhältnis sei nach 

wie vor ungekündigt. Es handle sich um ein Arbeitsverhältnis unbefristeter 

Dauer und er habe mindestens vier Wochen vor dem Militärdienst in einem 

Pensum von 100 % gearbeitet. Daher gelte er als erwerbstätig, weshalb die 

EO-Entschädigung auf der Basis eines Monatslohns von brutto Fr. 5'800.-

- 9 -

- zuzüglich 13. Monatslohn berechnet werden und Fr. 168.-- pro Tag betra-

gen müsse.

Die Beschwerdegegnerin bestreitet in ihrer Vernehmlassung vom 2. Mai 

2017 und in der Duplik vom 18. Juli 2017 im Wesentlichen, dass der Be-

schwerdeführer tatsächlich ein Arbeitsverhältnis mit der E._____ AG ein-

gegangen sei und dass der für Februar 2015 ausbezahlte Betrag von 

Fr. 5'262.15 dem Lohnanspruch entsprochen habe. Sie führt aus, die Über-

weisungen der Löhne hätten lediglich der Simulation des Arbeitsverhältnis-

ses gedient. Der schriftliche Arbeitsvertrag sei zwei Wochen vor Beginn 

des Durchdiener-Programms unterzeichnet worden. Zudem habe der Be-

schwerdeführer eine Ausbildung als Konstrukteur im Maschinenbau absol-

viert, gemäss schriftlichem Arbeitsvertrag sei er bei der Firma seines Vaters 

aber als "Assistent Facility Management" angestellt worden. Kein Arbeitge-

ber würde in dieser Situation eine Person anstellen, die kurz darauf für 

mehr als ein Jahr in den Militärdienst einrücke und somit gar keine Arbeits-

leistungen erbringen könne, und auch keinen Lohn bieten, der in keinem 

Verhältnis zu den Fähigkeiten und der Ausbildung des Angestellten stehe.  

3.4. Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben sind vorliegend grundsätzlich fünf 

Konstellationen denkbar und zu prüfen, die für die Berechnung des Tag-

geldes für die EO-Entschädigung an den Beschwerdeführer in Frage kom-

men: 

- Art. 1 Abs. 1 EOV: als Erwerbstätiger mit einem Lohn von brutto 

Fr. 5'800.-- zuzüglich 13. Monatslohn, was ein Taggeld von Fr. 168.-- 

ergäbe (Fr. 5'800.-- x 13 : 12 x 80 % = Fr. 5'026.66 : 30 Tage [vgl. 

Art. 5 Abs. 2 lit. b EOV] = Fr. 167.55) (Art. 10 Abs. 1 EOG)

- Art. 1 Abs. 1 EOV: als Erwerbstätiger mit einem (Praktikanten-)Lohn 

bzw. mit einem unregelmässigen Durchschnittseinkommen (gerech-

net auf drei Monate, vgl. Art. 6 Abs. 1 EOV) von unter Fr. 3'412.50 (30 

Tage x Fr. 91.-- = Fr. 2'730.-- : 80 x 100 [aufgerechnet auf 100 %]), 

- 10 -

sodass bei Dienstleistenden ohne Kinder vom höheren Minimalansatz 

von Fr. 91.-- auszugehen wäre  (37 % von Fr. 245.-- = Fr. 91.--) 

(Art. 16 Abs. 2 lit. a EOG)

- Art. 1 Abs. 2 lit. b EOV: als Person, die glaubhaft macht, dass sie eine 

Erwerbstätigkeit von längerer Dauer aufgenommen hätte, wenn sie 

nicht eingerückt wäre, was ein Taggeld von 80 % des entgangenen 

Lohns ergäbe (Art. 4 Abs. 2 EOV) 

- Art. 1 Abs. 2 lit. c EOV: als Person, die unmittelbar vor dem Einrücken 

ihre Ausbildung abgeschlossen hat oder diese während des Dienstes 

beendet hätte, was die Berechnung des Taggeldes anhand des orts-

üblichen Anfangslohns im betreffenden Beruf nach sich ziehen würde 

(Art. 4 Abs. 2 EOV)

- Art. 2 EOV: als Nichterwerbstägiger, was bei Dienstleistenden ohne 

Kinder (37 % von Fr. 245.-- = Fr. 91.--) ein Taggeld von Fr. 91.-- er-

gäbe (Art. 16 Abs. 2 lit. a EOG)

Die Beschwerdegegnerin sprach dem Beschwerdeführer ein Taggeld von 

Fr. 91.-- zu, was der Mindestentschädigung für Durchdiener gemäss 

Art. 16 Abs. 2 lit. a EOG (hier für Dienstleistende ohne Kinder: 37 % von 

Fr. 245.-- = Fr. 91.--) entspricht. Gleich hoch ist die Entschädigung für 

Dienstleistende, die vor Beginn des Dienstes nicht erwerbstätig waren (vgl. 

Art. 10 Abs. 2 EOG). Die Beschwerdegegnerin scheint im angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 23. Februar 2017 von den beiden Konstellatio-

nen auszugehen, dass entweder gar kein Arbeitsverhältnis bestanden 

hatte bzw. dieses simuliert und somit ungültig war, der Beschwerdeführer 

mithin als Nichterwerbstätiger zu gelten habe (Art. 16 Abs. 2 lit. a EOG), 

oder dass zumindest der im Arbeitsvertrag vom 25. Februar 2015 (Akten 

der Beschwerdegegnerin [Bg-act.] 2) aufgeführte Lohn simuliert war und 

effektiv nicht so hoch ausgefallen wäre, der Beschwerdeführer somit zwar 

als Erwerbstätiger zu behandeln, jedoch bei Annahme eines tieferen Lohns 

bzw. eines Praktikantenlohns vom höheren Minimalansatz nach Art. 16 

Abs. 2 lit. a EOG auszugehen sei. 

- 11 -

4. Im Nachfolgenden ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer als Erwerbstäti-

ger im Sinne von Art. 1 Abs. 1 und 2 EOV oder als nicht Nichterwerbstätiger 

(vgl. Art. 10 Abs. 2 EOG) zu qualifizieren ist (vgl. Erwägung 6). Im Vorder-

grund steht dabei die Anstellung des Beschwerdeführers bei der E._____ 

AG bzw. G._____ GmbH, wobei vorfrageweise zu prüfen ist, ob überhaupt 

ein (zivilrechtlicher) Arbeitsvertrag zwischen dem Beschwerdeführer und 

der angeblichen Arbeitgeberin (gültig) zustande gekommen ist oder nicht 

(Erwägungen 4 und 5). 

4.1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Obligationenrechts (OR; SR 220) kommt ein Ver-

trag dann zustande, wenn die Parteien übereinstimmende gegenseitige 

Willensäusserungen ausgetauscht haben, die sowohl ausdrücklich oder 

stillschweigend sein können (vgl. GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, Schweize-

risches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 8. Aufl., Zürich 2003, Rz. 177, 

229 und 354). Eine Willensäusserung ist die Mitteilung des Willens zur Be-

gründung, Änderung oder Beendigung eines Rechts oder Rechtsverhält-

nisses (GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, a.a.O., Rz. 168). Willenserklärungen 

sind nach der Auslegungsregel des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie 

sie vom Empfänger in guten Treuen verstanden werden durften und muss-

ten (GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, a.a.O., Rz. 207). Demnach kommt es 

nicht auf den wirklichen Willen an, den der Erklärende tatsächlich gehabt 

hat, massgeblich ist vielmehr der objektive Sinn seines Erklärungsverhal-

tens (GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, a.a.O., Rz. 209). Gültig zustande ge-

kommen ist der Vertrag dann, wenn er an keinem Mangel leidet 

(GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, a.a.O., Rz. 230). Ist der Vertragsinhalt strei-

tig, so ist der vereinbarte Inhalt durch Vertragsauslegung zu ermitteln 

(GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, a.a.O., Rz. 1196). 

4.2. Der Beschwerdeführer unterzeichnete am 25. Februar 2015 einen schriftli-

chen Arbeitsvertrag (Bg-act. 2), mit dem er als "Assistent Facility Manage-

ment" (Ziff. 1) eingestellt wurde. Als Arbeitgeberin ist auf S. 1 die D._____ 

- 12 -

aufgeführt, bei der Unterschrift auf S. 2 hingegen die G._____ GmbH 

X._____, auf deren Briefpapier (G._____ GmbH) der Arbeitsvertrag im Üb-

rigen auch gedruckt ist. Dass auf dem Vertrag die Arbeitgeberin uneinheit-

lich aufgeführt ist, ist störend, steht aber dem Zustandekommen des Ar-

beitsverhältnisses nicht entgegen, sofern für die Beteiligten klar ist, welche 

natürliche oder juristische Person tatsächlich Vertragspartei ist. Vorliegend 

dürfte es sich bei der Arbeitgeberin um die E._____ AG handeln. Einerseits 

existieren allein diese und die G._____ GmbH als im Handelsregister des 

Kantons Graubünden (Akten des Beschwerdeführers [Bf-act.] 18, Bg-

act. 3) eingetragene juristische Personen (und keine D._____ oder 

F._____ GmbH), andererseits ist im Stellenbeschrieb vom 2. Februar 2015 

(Bf-act. 23, Bg-act. 9) die E._____ AG aufgeführt und schliesslich war es 

die E._____ AG, die dem Beschwerdeführer jeweils den Lohn überwies 

(vgl. Kontoauszüge der Postfinance, Bf-act. 2 und 3). Daran ändert nichts, 

dass nur auf den Lohnabrechnungen für die Monate September 2016 bis 

Februar 2017 (Bf-act. 8) sowie auf dem Lohnausweis 2016 (Bf-act. 10) die 

E._____ AG als Arbeitgeberin resultiert, hingegen auf der Lohnabrechnung 

vom 25. Februar 2015 (Bg-act. 4) die F._____ GmbH sowie auf dem 

Lohnausweis 2015 die H._____ GmbH (Bf-act. 9) aufgeführt sind. Denkbar 

wäre allenfalls, dass für den Februar 2015 eine andere Gesellschaft als 

Arbeitgeberin fungieren sollte als später. Letztlich kann jedoch die Frage, 

welche natürliche oder juristische Person tatsächlich die Arbeitgeberin war, 

offenbleiben, weil deren Beantwortung für die Qualifikation als Erwerbs- 

oder Nichterwerbstätiger nach Art. 1 EOV nicht entscheidend ist. Auch 

wenn also die massgeblichen Dokumente zumindest unsorgfältig ausge-

stellt wurden, steht dies einem Zustandekommen des Arbeitsvertrags nicht 

entgegen, da allein die unrichtige Bezeichnung oder Ausdrucksweise nicht 

entscheidend ist (Art. 18 Abs. 1 OR). 

4.3. Auch keinen formellen Mangel stellt der Umstand dar, dass auf dem schrift-

lichen Arbeitsvertrag vom 25. Februar 2015 (Bg-act. 2) ursprünglich das 

Datum vom 25. Januar 2015 handschriftlich aufgeführt war, das dann hand-

- 13 -

schriftlich durchgestrichen und auf den 25. Februar 2015 korrigiert wurde. 

Dies und auch der Umstand, dass der Arbeitsvertrag erst gegen Ende des 

Arbeitsmonats, in dem das Arbeitsverhältnis begonnen hatte, und somit 

erst kurz vor Antritt des Militärdienstes unterschrieben wurde, hindern ein 

Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses ebenfalls nicht, hängt doch 

dieses weder von der Unterzeichnung eines schriftlichen Arbeitsvertrags 

noch vom Zeitpunkt einer solchen Unterzeichnung ab.

4.4. Zu beachten ist, dass der Beschwerdeführer bei der Beschwerdegegnerin 

für die Zeit von Februar bis Dezember 2015 (mit einem Lohn von Fr. 5'800.-

-) (Bf-act. 12, Bg-act. 6) und für die Zeit von Januar 2016 bis Dezember 

2016 (mit einem Lohn von Fr. 33'077.--) (Bf-act. 13, Bg-act. 7) AHV/IV/EO-

rechtlich gemeldet und ferner bei der I._____ BVG-versichert war (vgl. Vor-

sorgeausweise 2016 und 2017, Bf-act. 14 und 15 bzw. 31). Daher und auch 

angesichts der Lohnzahlungen im Februar 2015 (Bf-act. 2, Bg-act. 4) und 

ab Mai 2016 (Bf-act. 3, 8) sowie der ausgestellten Lohnabrechnungen (Bf-

act. 8, Bg-act. 4) und Lohnausweise (Bg-act. 9, 19) kann nicht schon ge-

sagt werden, dass zwischen dem Beschwerdeführer und der E._____ AG 

(oder einer anderen natürlichen oder juristischen Person) kein Arbeitsver-

hältnis zustande gekommen wäre. 

5. Ist das Zustandekommen eines Arbeitsvertrags nicht bereits wegen den 

von der Beschwerdegegnerin aufgezeigten Ungereimtheiten zu verneinen, 

sind weiter das Verhalten der beteiligten Personen, mithin deren objektives 

Erklärungsverhalten zu ermitteln (GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, a.a.O., 

Rz. 209), die Begleitumstände zu beurteilen sowie auf die Frage einzuge-

hen, ob das angebliche Vertragsverhältnis lediglich im Hinblick darauf ab-

geschlossen wurde, die Beschwerdegegnerin zu täuschen und höhere Ver-

sicherungsleistungen zu erlangen, wie die Beschwerdegegnerin geltend 

macht. 

- 14 -

5.1. Art. 18 OR regelt den Tatbestand der Simulation. Demnach ist bei der Be-

urteilung eines Vertrages sowohl nach Form als nach Inhalt der überein-

stimmende wirkliche Wille und nicht die unrichtige Bezeichnung oder Aus-

drucksweise zu beachten, die von den Parteien aus Irrtum oder in der Ab-

sicht gebraucht wird, die wahre Beschaffenheit des Vertrages zu verbergen 

(Art. 18 OR). Die Simulation ist eine Falscherklärung, bei der sich Erklären-

der und Empfänger darüber einig sind, dass die Erklärung nur vorgetäuscht 

ist und der Täuschung Dritter dient (GAUCH/SCHLUEP/ SCHMID/REY, a.a.O., 

Rz. 836, 1013). Simulation ist die gewollte Diskrepanz zwischen Wortlaut 

und Wille (GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, a.a.O., Rz. 1013; Urteil des Bun-

desgerichts 4A_680/2015 vom 1. Juli 2016 E.3.2). Die Parteien benehmen 

sich in gegenseitigem Einverständnis nur zum Schein so, wie wenn sie 

wirkliche Willenserklärungen abgeben würden 

(GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, a.a.O., Rz. 1013). Der Geschäftswille und 

damit auch der Erklärungswille fehlen (GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, 

a.a.O., Rz. 1013). Dabei kann sowohl das ganze Geschäft (Voll-Simula-

tion) oder nur ein Teil eines sonst ernst gemeinten Geschäfts (Teil-Simula-

tion) simuliert sein (GAUCH/SCHLUEP/SCHMID/REY, a.a.O., Rz.1014). Beruft 

sich ein Dritter gegenüber einer oder beiden Vertragsparteien auf den Ver-

trag, dessen Inhalt streitig ist, geht es um einen externen Auslegungsstreit 

(WIEGAND, in: HONSELL/VOGT/WIEGAND, Basler Kommentar zum OR I, Basel 

2011, Art. 18 N 9 und 16). Ein simulierter Vertrag ist Dritten gegenüber (mit 

Einschränkungen) unwirksam (GAUCH/SCHLUEP/ SCHMID/REY, a.a.O., 

Rz. 1022). Wenn ein Vertrag also nicht dem wirklichen Willen der Parteien 

entspricht, sondern wenn damit z.B. lediglich die Erlangung höherer Versi-

cherungsleistungen beabsichtigt ist, ist er simuliert bzw. sind die entspre-

chenden Vertragsteile teil-simuliert (allenfalls auch rechtsmissbräuchlich, 

vgl. dazu KIESER, ATGS-Kommentar, Art. 23 Rz. 47; THOMAS GÄCHTER, 

Rechtsmissbrauch im öff. Recht, S. 479 ff., S. 494 ff.; BGE 134 V 28 E.4).

5.2. Vorerst ist festzustellen, dass der Vater des Beschwerdeführers Verwal-

tungsratspräsident der E._____ AG und Vorsitzender der Geschäfts-

- 15 -

führung der G._____ GmbH ist und dass sowohl der Vater wie auch die 

Mutter des Beschwerdeführers bei beiden Gesellschaften mit Einzelunter-

schrift zeichnungsberechtigt sind (Bf-act. 18, Bg-act. 3, 11). Aufgrund der 

gegebenen Umstände und mangels Einreichung eines Aktienbuches kann 

davon ausgegangen werden, dass die Firmen mehrheitlich den Eltern des 

Beschwerdeführers gehören. Das bedeutet, dass der Arbeitsvertrag vom 

25. Februar 2015 (Bg-act. 2) faktisch zwischen Familienmitgliedern ge-

schlossen wurde. In einer solchen Konstellation dürfte es, – vorausgesetzt 

die Beziehungen unter den Familienmitgliedern sind intakt, was beim Be-

schwerdeführer der Fall zu sein scheint –, einfacher sein, Abmachungen 

zu beliebigen Konditionen zu treffen, diese jederzeit wieder zu ändern oder 

aufzuheben, mithin auch einen Vertrag abzuschliessen mit dem Zweck, 

höhere Versicherungsleistungen zu erlangen. Vorliegend sind tatsächlich 

Hinweise vorhanden, die es fraglich erscheinen lassen, ob der Vertrag vom 

25. Februar 2015 überhaupt dem wirklichen Willen der Parteien entsprach 

oder ob er in der Absicht, eine höhere EO-Entschädigung zu erlangen, ab-

geschlossen wurde und er damit simuliert bzw. Teile davon teil-simuliert 

sind. 

5.3. Nichts ableiten lässt sich, entgegen den Ausführungen der Beschwerde-

gegnerin, aus dem Umstand, dass die Arbeitgeberin der Beschwerdegeg-

nerin die Erhöhung der Lohnsumme trotz entsprechender Verpflichtung 

nicht meldete, als der Beschwerdeführer mit einem angeblichen Jahreslohn 

von Fr. 75'400.-- (Fr. 5'800.-- x 13) als neuer Arbeitnehmer in die Firma ein-

trat (gemeldet wurde er im Februar 2016 für das Jahr 2015 mit einem Jah-

reslohn von Fr. 5'800.--, Bg-act. 6). Diese Unterlassung könnte zwar, wie 

die Beschwerdegegnerin geltend macht, den Anschein erwecken, dass gar 

kein Anstellungsverhältnis bestand, es kann sich aber genauso gut um eine 

Unaufmerksamkeit oder Unsorgfältigkeit seitens der Arbeitgeberin han-

deln. 

- 16 -

5.4. Der Umstand, dass dem Beschwerdeführer im März 2015 der Februarlohn 

über Fr. 5'262.15 ausbezahlt wurde (Bf-act. 2), stellt keinen tauglichen Be-

weis dar, dass der Beschwerdeführer auch wirklich gearbeitet hat. Da die 

Beschwerdegegnerin dies bestritt, ergänzte der Beschwerdeführer in der 

Replik vom 14. Juni 2017 seine Ausführungen und reichte verschiedene 

Beweismittel ins Recht (Bf-act. 19-23). Gemäss Stellenbeschrieb vom 2. 

Februar 2015 (Bf-act. 23) hatte er u.a. alle Hauswarte zu führen und zu 

kontrollieren, hatte kleinere Umbauten, Renovationen und Erweiterungen 

zu realisieren, die geschäftsinterne Informatik zu betreuen, Dokumentatio-

nen zu erstellen, das Sekretariat zu unterstützen, einfachere Korrespon-

denz auszuführen und bei Wohnungsabnahmen/-übergaben mitzuhelfen 

(Bf-act. 23). Gemäss den vom Beschwerdeführer eingereichten Beweismit-

teln 19-22 erstellte er am 27. Februar 2015 verschiedene per Mail ver-

schickte Offertanfragen (Bf-act. 19-21) und erhielt am 2. März 2015 eine 

Mailanfrage bezüglich eines Bodentanks (Bf-act. 22). Gemäss seinen eige-

nen Angaben in der Replik vom 14. Juni 2017 war ihm die Verantwortung 

für die Erweiterung und Verbesserung der Geschäfts-Software übertragen 

worden, zudem sei er u.a. für die Wartung der PC-Hardware und Software 

inklusive IP-Telefonie zuständig gewesen, in diesem Zusammenhang habe 

er Kontakt gehabt mit K._____, einer Fachperson für diesen Bereich. Auch 

habe er mit L._____ zusammengearbeitet, der in der Einzelfirma des Va-

ters angestellt sei. Mit diesem zusammen habe er am 17./18. Februar 2015 

– das waren ein Dienstag und Mittwoch – das ehemalige Kino geräumt und 

für den Küchenbauer die Installation von Küchen vorbereitet. In den Räum-

lichkeiten der Firmen seines Vaters in X._____ (vgl. dazu Beschwerde vom 

27. März 2017 Rz. 19), wo der Beschwerdeführer und seine Eltern auch 

wohnen (Personenregister des Kantons Graubünden, abgefragt letztmals 

am 10. Juli 2018; vgl. dazu auch nachstehende Erwägung 4.3.1 sowie Pri-

vatadresse des Beschwerdeführers und seiner Eltern auf den eingereich-

ten Dokumenten), habe er am 24./25. Februar 2015 – das waren ebenfalls 

Dienstag und Mittwoch – Keller und Garage geräumt und Kabel eingezo-

gen. Der Beschwerdeführer offeriert zum Beweis für diese Behauptungen 

- 17 -

verschiedene Zeugen. Das Gericht verzichtet darauf, diese einzuverneh-

men, da es sich dabei um den Vater und die Mutter des Beschwerdeführers 

sowie drei Mitarbeitende der verschiedenen Firmen des Vaters bzw. der 

Eltern des Beschwerdeführers handelt. Die offerierten Zeugen sind mit der 

Sache bereits vorbefasst, und es ist aufgrund der familiären bzw. geschäft-

lichen Nähe auch davon auszugehen, dass sie die Angaben des Beschwer-

deführers ohnehin bestätigen würden. 

Bei den vom Beschwerdeführer angegebenen Tätigkeiten scheint es sich 

eher um Aushilfs- oder Gelegenheitsarbeiten zu handeln als um die Über-

nahme einer konkret auf den Beschwerdeführer als neuen Angestellten zu-

geschnittene fachspezifische Arbeit. Wenn der Beschwerdeführer z.B. den 

Keller in der Liegenschaft in X._____ räumte, so kann man sich durchaus 

fragen, ob diese Arbeiten tatsächlich geschäftlichen Charakter hatten oder 

ob der Beschwerdeführer nicht eher den Eltern beim Aufräumen geholfen 

hat. Dieselben Überlegungen lassen sich auch für die angegebenen Arbei-

ten am Computer machen, für die der Beschwerdeführer keine (tauglichen) 

Beweise offeriert. Darüber hinaus ist nicht ersichtlich, dass der Beschwer-

deführer überhaupt über die Fähigkeiten verfügte, die Firmensoftware zu 

verbessern, mithin Arbeiten auszuführen, die ansonsten von einem Infor-

matiker übernommen werden dürften. Offenbar wurde der Beschwerdefüh-

rer bei den Eltern für die Erledigung ganz unterschiedlicher Arbeiten oder 

Aufträge eingesetzt, weshalb sich das, was er beschreibt, schlecht mit ei-

nem üblichen Arbeitsverhältnis auf dem "freien" Arbeitsmarkt mit Zuwei-

sung eines konkreten fachspezifischen Arbeitsbereichs vergleichen lässt. 

Es entspricht eher – wenn es überhaupt als Arbeitsvertrag zu qualifizieren 

ist – einem Arbeitsvertrag auf Abruf oder kurzfristigen Arbeitseinsätzen wie 

z.B. einem Ferienjob, wie dies auch die Beschwerdegegnerin geltend 

macht. 

5.5. Abgesehen davon, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den 

angeblich erledigten Arbeiten etwas konstruiert und damit wenig glaubhaft 

- 18 -

wirken, stellt sich die Frage, ob die Arbeitgeberin zu jenem Zeitpunkt über-

haupt Bedarf nach einem zusätzlichen vollzeitig Angestellten hatte bzw. ob, 

wie der Arbeitsvertrag suggeriert (unbefristetes Arbeitsverhältnis, 100 % 

Arbeitspensum), genügend qualifizierte Arbeit für ein zusätzliches volles 

Arbeitspensum ab Februar 2015, allenfalls für die ganze Dauer des Militär-

dienstes bzw. ab Mai 2016, überhaupt vorhanden war. Wäre dies der Fall 

gewesen, hätte dies auch bedeutet, dass für die Zeit, während der der Be-

schwerdeführer Militärdienst leistete, nämlich von März 2015 bis Mai 2016, 

ein Stellvertreter hätte eingestellt werden müssen. Solches macht der Be-

schwerdeführer nicht geltend, noch legt er Beweise bezüglich der Ange-

stelltenstruktur der Arbeitgeberfirma ins Recht. Ebensowenig zeigt er auf, 

dass die Firma auch die finanziellen Kapazitäten für die Ausrichtung eines 

vollen Lohns für die Zeit der Anstellung des Beschwerdeführers (Februar 

2015 und ab Mai 2016) bzw. über die ganze Dauer des Dienstes bei einem 

Arbeitspensum von 100 % gehabt hätte bzw. dass entsprechende Aufträge 

(Arbeitsvolumen) vorhanden waren.

Tatsächlich leuchtet nicht ein, dass ein "normaler" Arbeitgeber, bei dem 

keine familiären Bande bestehen, einem für die entsprechende Arbeit als 

"Assistent Facility Management" nicht ausgebildeten Lehrabgänger eine 

unbefristete Anstellung anbietet, wenn dieser kurz darauf wegen der Ab-

solvierung des Durchdienerdienstes für mehr als ein Jahr abwesend ist und 

danach eine ganz anders ausgerichtete Ausbildung (hier eine bibli-

sche/theologische) in Angriff nimmt. Denn sollte der Arbeitgeber den Mitar-

beiter wegen eines hohen Arbeitsanfalls wirklich brauchen, dann wird er 

nicht während einer so langen Zeit einfach auf ihn verzichten können, oder 

wenn er ihn nicht braucht, bezahlt er diesem keinen Lohn für einen ausge-

bildeten Angestellten, wenn er gar nicht da ist und nach der Rückkehr oh-

nehin eine andere Ausbildung beginnen wird.

5.6. Zu beachten ist vorliegend auch, wie anhand der Adresse auf den verschie-

denen Unterlagen ersichtlich ist (Lehrvertrag, Bg-act. 5, Arbeitsvertrag vom 

- 19 -

25. Februar 2015, Bg-act. 2, Lohnabrechnungen, Bf-act. 8 und Bg-act. 4, 

Postkontoauszüge, Bf-act. 2 und 3), dass der Beschwerdeführer nach wie 

vor am gleichen Ort wohnt wie seine Eltern. Aufgrund der familiären Kon-

stellation kann angenommen werden, dass die Eltern den Sohn, der im Juli 

2014 die Lehre abschloss und im Januar 2015 die Maturaprüfung wieder-

holte, in dieser Zeit finanziell unterstützt haben, zumal nicht ersichtlich ist, 

dass während des Praktikums, das von Juli bis September 2014 dauerte, 

ein Lohn ausbezahlt worden wäre (vgl. Bg-act. 16). Immerhin führte auch 

der Beschwerdeführer in der Replik vom 14. Juni 2017 aus, er brauche das 

Geld, um sein späteres Studium finanzieren zu können. Wenn der Sohn 

also nicht ausserhalb der familiären Betriebe einer Arbeit nachging, so ist 

anzunehmen, dass die Eltern den Sohn für die Zeit des Praktikums von 

Mitte Juli bis September 2014, für die Zeit seines Englandaufenthalts von 

September 2014 bis Januar 2015, für den Monat Februar 2015 und auch 

für die Zeit nach dem Militärdienst, somit bis zum Beginn seiner theologi-

schen Ausbildung im September 2016 finanziell unterstützt haben bzw. so 

oder so hätten unterstützen müssen. Aus den Postkontoauszügen geht je-

denfalls nicht hervor, dass der Beschwerdeführer Mietzinse für eine eigene 

Wohnung bezahlte oder anderweitige grössere Ausgaben bestritt (Bf-act. 2 

und 3). Es dürfte für die Eltern bzw. für den Vater letztlich unerheblich ge-

wesen sein, ob sie dem Sohn einen nicht marktkonformen Lohn (vgl. dazu 

Erwägung 4.2.10) wie im Arbeitsvertrag vom 25. Februar 2015 (Bg-act. 2) 

aufgeführt, auszahlten oder ihn sonst finanziell unterstützten. 

5.7. Auffallend ist, wie die Beschwerdegegnerin zu Recht geltend macht, dass 

der Beschwerdeführer dem Vater während der Zeit seines Militärdienstes 

zweimal grössere Beträge in der Höhe von total Fr. 36'000.-- auszahlte 

bzw. dass Darlehensschulden des Vaters gegenüber dem Sohn bestan-

den, nämlich im Jahr 2015 über Fr. 20'000.-- und im Jahr 2016 über 

Fr. 40'000.-- (vgl. Steuererklärungen 2015 und 2016, Bf-act. 24 und 25, ins-

besondere die Wertschriftenverzeichnisse). 

- 20 -

5.7.1. Aus den Postkontoauszügen des Beschwerdeführers (Bf-act. 3) sind fol-

gende Zahlungsein- und ausgänge ersichtlich: 

- 9. April 2015: Fr. 1'104.35 EO-Gutschrift für den Monat März 2015

- 4. Dezember 2015: Fr. 19'890.40 von M._____, Anteil Erbe

- 17. Dezember 2015: Fr. 20'000.-- Auszahlung an den Vater

- 18. Januar 2016: Fr. 17'154.55 EO-Gutschrift für März-Oktober 2015 

(Restanz)

- 25. Januar 2016: Fr. 16'000.-- Auszahlung an den Vater

- 26. Februar 2016: Fr. 4'777.50 EO-Gutschrift für Oktober-Dezember 

2015

- 3. Juni 2016: Fr. 12'117.30 EO-Gutschrift für Dezember 2015-Januar 

2016

Wie aus diesen Zahlen hervorgeht, entspricht sowohl der erste dem Vater 

ausbezahlte Betrag von Fr. 20'000.-- wie auch der zweite von   Fr. 16'000.-- 

in etwa den Beträgen, welche die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde-

führer an EO-Entschädigung auszahlte, nämlich im April 2015/Januar 2016 

total Fr. 18'258.90 (Fr. 1'104.35 + Fr. 17'154.55) und im Februar/Juni 2016 

total Fr. 16'894.80 (Fr. 4'777.50 + Fr. 12'117.30). 

Der Beschwerdeführer behauptet dazu, es handle sich bei den an den Va-

ter bezahlten Beträgen von Fr. 20'000.-- im Dezember 2015 und von 

Fr. 16'000.-- im Januar 2016 um zwei Darlehen, die er dem Vater gewährt 

habe, jedoch liefert er keine (plausible) Erklärung, wozu er dem Vater über-

haupt Darlehen gewähren wollte bzw. musste. Es ist auch nicht ersichtlich, 

weshalb der Vater, der gemäss Angaben des Beschwerdeführers in den 

Jahren 2015 bis 2017 Jahreseinkommen von rund Fr. 100'000.-- erzielt ha-

ben soll (30 % bei der E._____ AG und Tätigkeit als Selbständigerwerben-

der, Bf-act. 12, 13, 17, vgl. Beschwerde vom 27. März 2017 Rz. 19) – zu-

sätzlich verdiente die Mutter im Jahr 2016 für ihre 50%ige Tätigkeit bei der 

G._____ GmbH weitere Fr. 48'000.-- (Bf-act. 16) – Geld von seinem Sohn 

- 21 -

benötigte. Zwar mag die Behauptung des Beschwerdeführers richtig sein, 

dass es sich bei diesen Beträgen nicht um Lohn-Rückzahlungen handelte, 

wie die Beschwerdegegnerin geltend macht, zumal der Beschwerdeführer 

bis Januar 2016 erst den Lohn von Fr. 5'262.15 (für den Monat Februar 

2015) erhalten hatte. Dass es sich dabei aber um Rückzahlungen von Tei-

len der EO-Entschädigung gehandelt haben könnte, liegt auf der Hand und 

wurde vom Beschwerdeführer im Übrigen auch nicht bestritten.

5.7.2. In den Steuererklärungen des Beschwerdeführers (Bf-act. 24, 25) sind Dar-

lehen über Fr. 20'000.-- (2015) bzw. Fr. 40'000.-- (2016) aufgeführt. Es fällt 

aber auf, dass in beiden Wertschriftenverzeichnissen die Postkonti fehlen, 

obwohl der Beschwerdeführer über drei davon verfügte (vgl. Privatkonto, 

Bg-act. 2 und 3, Sparkonto, Bg-act. 4 und 5, E-Sparkonto, Bg-act. 6 und 7), 

und dass in der Steuererklärung für das Jahr 2016 auch die in jenem Jahr 

ausbezahlte EO-Entschädigung nicht aufgeführt ist. Unter diesen Umstän-

den drängt sich die Frage auf, ob die Steuererklärungen zu Prozesszwe-

cken mit genau den erforderlichen Angaben zum Darlehen erstellt wurden. 

Jedenfalls erweisen sich diese Steuererklärungen (Bf-act. 24 und 25), so-

lange kein Vergleich mit einer rechtskräftigen Steuerveranlagung des Be-

schwerdeführers und allenfalls mit einer rechtskräftigen Steuerveranlagung 

des Vaters des Beschwerdeführers gemacht werden kann, als beweisun-

tauglich. Der Beschwerdeführer gab in der Replik vom 14. Juni 2017 an, 

der Vater werde die Darlehensschuld in seiner Steuererklärung 2016 de-

klarieren, er habe diese aber noch nicht fertiggestellt (Rz. 9). Der Be-

schwerdeführer hätte allerdings zumindest die Steuererklärung 2015 sei-

nes Vaters, eventuell auch dessen Steuerveranlagung 2015, einreichen 

können, was er aber nicht tat. Gesamthaft gesehen ist nicht erklärbar, dass 

der Vater mit dem Beschwerdeführer einerseits einen (zu) hohen Lohn ver-

einbart/zahlt, was letztlich den Gewinn der Firma bzw. im Endeffekt das 

Einkommen des Vaters des Beschwerdeführers schmälert, und sich ande-

rerseits vom Sohn zwei Darlehen auszahlen lässt.

- 22 -

5.8. Schliesslich scheinen auch die telefonischen Aussagen des Beschwerde-

führers und seines Vaters deren Absicht zu bestätigen: Gemäss den Anga-

ben der Beschwerdegegnerin hätten der Beschwerdeführer und auch sein 

Vater gegenüber einer Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin über 

das Taggeld verhandeln wollen, dabei sollen sie angegeben haben, der 

Beschwerdeführer brauche die finanziellen Mittel, um sein späteres Prakti-

kum bzw. seine theologische Weiterbildung zu finanzieren (Editionsakten 

Bg-act. 1 S. 2). Ob diese Angaben tatsächlich so zutreffen, kann vorliegend 

offenbleiben, zumal genügend weitere Elemente auf die Simulations-Ab-

sicht des Beschwerdeführers hindeuten (vgl. nachstehende Erwägungen 

5.9 ff.). 

5.9. Zu beurteilen ist auch der im Arbeitsvertrag vom 25. Februar 2015 aufge-

führte Lohn des Beschwerdeführers. 

5.9.1. Die Vertragsparteien hatten einen Bruttolohn von monatlich Fr. 5'800.-- zu-

züglich 13. Monatslohn vereinbart. Dieser erscheint, wie auch die Be-

schwerdegegnerin geltend macht, für einen Lehrabgänger in einem ande-

ren Tätigkeitsfeld, mithin für einen "Anfänger" im Bereich des Facility Ma-

nagements als zu hoch. In einer Anstellung als ausgelernter Konstrukteur 

hätte der Beschwerdeführer einen Lohn von rund Fr. 5'000.-- verdienen 

können, was sich aus dem von der Beschwerdegegnerin ins Recht geleg-

ten Individuellen Lohnrechner 2014 (Bg-act. 14) ergibt, wonach der durch-

schnittliche Bruttolohn (Zentralwert) eines Schweizers im Maschinenbau 

nämlich Fr. 5'053.-- (Region Ostschweiz, Stufe 5: ohne Kaderfunktion, bei 

abgeschlossener Berufsausbildung) beträgt. Gemäss dieser Tabelle wür-

den lediglich 25 % der Schweizer in diesem Bereich einen höheren Ver-

dienst als Fr. 5'583.-- erzielen (Bg-act. 14). Vorliegend ist also tatsächlich 

nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer in einem Fachbe-

reich, in dem er nicht ausgebildet ist, einen Lohn erhalten sollte, der gleich 

bzw. sogar höher ist als derjenige, den er in seinem eigenen Fachgebiet 

als Ausgelernter erzielen könnte. Der Beschwerdeführer legt jedenfalls 

- 23 -

nicht dar, dass er für das Facility Management besondere Fähigkeiten oder 

Erfahrungen mitbringen würde, die den im Arbeitsvertrag aufgeführten 

Lohn rechtfertigen würden. Im Grundstücks- und Wohnungswesen beträgt, 

gemäss dem Individuellen Lohnrechner 2014, der durchschnittliche Brutto-

lohn eines Schweizers (Zentralwert) ohne abgeschlossene Berufsausbil-

dung Fr. 4'904.-- bzw. mit abgeschlossener Berufsausbildung Fr. 5'680.-- 

(beide Region Ostschweiz und ohne Kaderfunktion) (Bg-act. 12, 13), und 

für einen Praktikanten in diesem Bereich werden nach den Angaben der 

Berufs-, Fach- und Fortbildungsschule Bern (Bg-act. 15) gar Löhne zwi-

schen Fr. 1'700.-- (ohne Berufserfahrung), Fr. 1'773.15 (mittlere Berufser-

fahrung) bis Fr. 2'127.75 (viel Berufserfahrung) empfohlen.

5.9.2. Der Beschwerdeführer absolvierte eine Lehre als Konstrukteur Maschinen-

bau/Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie und erzielte zuletzt einen 

Lehrlingslohn von Fr. 1'150.-- (Bg-act. 5). Inwiefern seine Tätigkeit bei der 

E._____ AG mit dieser Ausbildung etwas zu tun hat, ist, wie die Beschwer-

degegnerin ausführt, tatsächlich nicht ersichtlich. Dass gewisse Arbeiten, 

die der Beschwerdeführer dort erledigte, dieses Fachgebiet betrafen, mag 

zutreffen. Jedoch ist die E._____ AG gemäss Handelsregistereintrag eine 

Aktiengesellschaft, welche die Realisierung von Immobilienprojekten, den 

Kauf, den Verkauf, die Vermietung und Verwaltung sowie die Vermittlung 

von Immobilien bezweckt (Bg-act. 3), also nicht vorwiegend im handwerk-

lichen Bereich, jedenfalls nicht im Maschinenbau oder ähnlichen Betäti-

gungsgebieten aktiv ist. 

5.9.3. Unter marktüblichen Bedingungen und selbst wenn der Beschwerdeführer 

für längere Zeit eingestellt worden wäre, hätte ihm wohl kaum ein Arbeitge-

ber für die Stelle als "Assistent Facility Management" den gleichen An-

fangslohn wie für einen Konstrukteur bzw. einen Bruttolohn von Fr. 5'800.-

- für die von ihm erwähnten Tätigkeiten zugesichert und ausbezahlt. Der im 

Arbeitsvertrag vom 25. Februar 2015 (Bg-act. 2) aufgeführte Bruttolohn von 

Fr. 5'800.-- zuzüglich 13. Monatslohn muss daher, in Übereinstimmung mit 

- 24 -

der Einschätzung der Beschwerdegegnerin, als simuliert beurteilt werden. 

Dabei ist der Einwand des Beschwerdeführers, es sei unerheblich, was an-

dere Arbeitgeber vereinbart hätten, es gelte schliesslich Vertragsfreiheit, 

nicht zu hören. Die Vertragsfreiheit mag zwischen dem Beschwerdeführer 

und seinem Vater bzw. der E._____ AG zwar gelten, solange der/die Ar-

beitgeber/in den Lohn zahlt. Sofern mit einer solchen Vereinbarung aber 

höhere Versicherungsleistungen erlangt werden sollen, kann der (teil-)si-

mulierte Vertrag einem zahlenden Dritten nicht mit Berufung auf die Ver-

tragsfreiheit entgegengehalten werden.

5.10. Das Gericht kommt damit zum Schluss, dass der Arbeitsvertrag vom 25. 

Februar 2015 (Bg-act. 2) tatsächlich zumindest in Bezug auf den dort auf-

geführten Lohn als teil-simuliert und damit in diesem Punkt als ungültig zu 

betrachten ist. Bei der Berechnung des Taggeldes kann somit nicht von 

einem Einkommen von Fr. 5'800.-- zuzüglich 13. Monatslohn ausgegangen 

werden, wie es der Beschwerdeführer verlangt.

6. Ist von einer Teil-Ungültigkeit des Arbeitsvertrags vom 25. Februar 2015 

(Bg-act. 2) auszugehen, so ist zu prüfen, nach welcher Konstellation das 

Taggeld für die EO-Entschädigung des Beschwerdeführers tatsächlich zu 

berechnen ist. Zu diesem Zweck muss geprüft werden, ob der Beschwer-

deführer im Sinne von Art. 1 Abs. 1 EOV in den letzten zwölf Monaten vor 

dem Einrücken in den Militärdienst mindestens vier Wochen erwerbstätig 

war oder nicht oder ob eine Konstellation nach Art. 1 Abs. 2 EOV vorliegt. 

Im Fall von Art. 1 Abs. 2 lit. b EOV wird vorausgesetzt, dass der Beschwer-

deführer glaubhaft macht, dass er eine Erwerbstätigkeit von längerer Dauer 

aufgenommen hätte, wenn er nicht eingerückt wäre, im Fall von Art. 1 

Abs. 2 lit. c EOV, dass der Beschwerdeführer unmittelbar vor dem Einrü-

cken seine Ausbildung abgeschlossen oder diese während des Dienstes 

beendet hätte.

- 25 -

6.1. Der Beschwerdeführer behauptet, dass er vor Antritt des Militärdienstes 

während mindestens vier Wochen zu 100 % erwerbstätig gewesen sei. Als 

Beweis dafür legt er verschiedene Belege ins Recht (Bf-act. 19-23). Der 

Stellenbeschrieb vom 2. Februar 2015 (Bf-act. 23) führt dabei nicht weiter, 

weil darin nichts über die Dauer der Arbeitstätigkeit enthalten ist. Die ver-

schiedenen Mails mit den Offertanfragen datieren alle vom 27. Februar 

2015 (Bf-act. 19-21), die Mailanfrage betreffend Bodentanks vom 2. März 

2015 (Bf-act. 22). Nebst diesen beiden Tagen soll der Beschwerdeführer 

am 17./18. Februar 2015 das ehemalige Kino geräumt und für den Küchen-

bauer die Installation von Küchen vorbereitet und am 24./25. Februar 2015 

Aufräumarbeiten an der Liegenschaft in X._____ vorgenommen haben, wo 

sich nicht nur die Geschäftsräumlichkeiten der Firmen seines Vaters befin-

den, sondern wo auch der Beschwerdeführer und seine Eltern wohnen 

(Personenregister des Kantons Graubünden, abgefragt letztmals am 10. 

Juli 2018; vgl. dazu auch Erwägung 4.3.1). Auch wenn der Beschwerde-

führer diese Arbeiten für die E._____ AG ausgeführt und darüber hinaus 

weitere Arbeiten übernommen haben sollte, ist nicht ersichtlich und unter 

den gegebenen Umständen nicht glaubhaft dargetan, dass er im Februar 

2015 bis zum Einrücken in den Militärdienst (RS) am 9. März 2015 (vgl. 

Beschwerde vom 27. März 2017 Rz. 8) tatsächlich während vier Wochen 

erwerbstätig gewesen wäre. Daran ändert die Lohnzahlung über 

Fr. 5'262.15 im März 2015 (Bf-act. 2) nichts, beweist doch diese lediglich 

die Geldüberweisung, aber nicht die Arbeitstätigkeit. Auch hier muss zu-

dem davon ausgegangen werden, dass die vom Beschwerdeführer offe-

rierten Zeugen – der Vater und die Mutter des Beschwerdeführers sowie 

drei Mitarbeitende der verschiedenen Firmen des Vaters bzw. der Eltern 

des Beschwerdeführers – angesichts ihrer Vorbefasstheit und ihrer fami-

liären bzw. geschäftlichen Nähe keinen für die behaupteten Tatsachen 

tauglichen Beweis erbringen könnten. Das Gericht kommt damit zum 

Schluss, dass eine mindestens vierwöchige Erwerbstätigkeit in den letzten 

zwölf Wochen vor dem Einrücken, somit eine Konstellation nach Art. 1 

Abs. 1 EOV, nicht gegeben ist.

- 26 -

6.2. Zu prüfen ist weiter, ob glaubhaft ist, dass der Beschwerdeführer im Sinne 

von Art. 1 Abs. 2 lit. b EOV eine Erwerbstätigkeit von längerer Dauer auf-

genommen hätte, wenn er nicht eingerückt wäre. 

6.2.1. Der Beschwerdeführer absolvierte nach dem Lehrabschluss im Juli 2014 

(Bg-act. 5) ein freiwilliges Praktikum bei einer evangelischen Gemeinde in 

Y._____, Süditalien, unbestrittenermassen nicht im Bereich, in dem er 

gemäss Lehrvertrag ausgebildet wurde (vgl. Bg-act. 16). Nach dem Militär-

dienst, der am 11. Mai 2016 endete, bzw. im Herbst 2016 nahm er eine 

biblische/theologische Ausbildung am ISTL (International Seminary of 

Theology and Leadership) auf. Diese Ausbildung beginnt, wie der Website 

dieses Ausbildungsinstituts zu entnehmen ist (www.istl.ch; zuletzt besucht 

am 3. Juli 2018), jeweils im September und dauert bis zu vier Jahren. Vor-

aussetzung für die Aufnahme des Theologiestudiums sind ein Lehrab-

schluss oder die Matura. Der Beschwerdeführer verfügte mit dem Lehrab-

schluss bereits im Juli 2014 über die nötigen Voraussetzungen für die Auf-

nahme dieses Theologiestudiums. Das Interesse am entsprechenden The-

menbereich zeigte er damit, dass er gleich nach dem Lehrabschluss bis im 

Herbst 2014 (Bg-act. 16) das erwähnte Praktikum in Italien absolvierte. 

Dass er gleichzeitig oder danach eine Stelle im erlernten Beruf als Kon-

strukteur gesucht hätte, geht aus den Akten nicht hervor, vielmehr folgte 

gleich anschliessend an das Praktikum ein mehrmonatiger Englandaufent-

halt (Editionsakten Bg-act. 9, dortige Beilage 11). Dies spricht dagegen, 

dass der Beschwerdeführer in jedem Fall bis Herbst 2016, mithin zwei 

Jahre lang, mit dem Beginn des Theologiestudiums zugewartet und in der 

Zwischenzeit eine Erwerbstätigkeit von längerer Dauer aufgenommen 

hätte, wenn er nicht in den Militärdienst hätte einrücken müssen. Nahelie-

gender ist, dass er das Theologiestudium gleich nach dem Praktikum, somit 

im Herbst 2014, aufgenommen hätte, oder ein Jahr später, im Herbst 2015. 

Damit ist nicht glaubhaft dargetan, dass der Beschwerdeführer ohne den 

Militärdienst einer Erwerbstätigkeit von längerer Dauer, mithin von mehr als 

- 27 -

einem Jahr nachgegangen wäre, wenn er nicht eingerückt wäre. Dies gilt 

umso mehr, als dass das Theologiestudium gemäss den Angaben des Be-

schwerdeführers eine Auslastung von 80 % erfordert (vgl. Replik vom 14. 

Juni 2017 Rz. 11), womit ab Studienbeginn theoretisch lediglich noch die 

Ausübung eines 20%-Pensums in Frage gekommen wäre. Eine solche 

Konstellation – Studienbeginn im Herbst 2014 mit allfälliger gleichzeitiger 

Aufnahme einer 20%igen Arbeitstätigkeit bzw. Studienbeginn im Herbst 

2015, Aufnahme einer Arbeitstätigkeit im Herbst 2014 und Reduktion auf 

20 % im Herbst 2015 – müsste einem unterjährigen Arbeitsverhältnis 

gleichgesetzt werden (vgl. BGE 136 V 231 E.6.3), zumal der Wille, einer 

Erwerbstätigkeit von mehr als einem Jahr nachzugehen, in beiden Fällen 

verneint werden müsste. 

6.2.2. Auch aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer im Februar 2015 und 

nach Beendigung des Militärdienstes im Mai 2016 wieder bei der E._____ 

AG (oder einer anderen Gesellschaft seines Vaters) gearbeitet haben soll, 

lässt sich der Wille, einer Erwerbstätigkeit von längerer Dauer nachzuge-

hen, nicht erkennen. Denn der Umstand, dass der Beschwerdeführer im 

Herbst 2016 das Theologiestudium aufnehmen würde, dürfte ihm ange-

sichts seines Praktikums bei der erwähnten evangelischen Gemeinde in 

Italien (Bg-act. 16) bereits im Herbst 2014 bzw. spätestens im Jahr 2016 

und damit bei der angeblichen (Wieder-)Aufnahme der Erwerbstätigkeit bei 

der E._____ AG im Mai 2016 bekannt gewesen sein. Folglich musste auch 

von Anfang (Februar 2015) bzw. spätestens von Mai 2016 an klar gewesen 

sein, dass das Arbeitsverhältnis befristet bzw. dass ab Studienbeginn, 

wenn überhaupt, nur noch ein reduziertes Arbeitspensum möglich sein 

würde. 

6.2.3. Im Übrigen ist zwar lediglich behauptet, aber nicht bewiesen, dass das Ar-

beitsverhältnis nach dem Militärdienst, somit ab Mitte Mai 2016 bzw. nach 

Aufnahme des Theologiestudiums im Herbst 2016 überhaupt weitergeführt 

wurde. Immerhin fehlen für die Zeit von Mitte Mai bis August 2016 Angaben 

- 28 -

zu konkret ausgeführten Tätigkeiten und es liegen trotz entsprechender 

Lohnzahlungen (Bf-act. 3) auch keine Lohnabrechnungen vor, obwohl 

Lohnabrechnungen betreffend die Zeit ab September 2016 eingereicht 

wurden (vgl. Bf-act. 8). Damit dürften die Löhne für das Jahr 2016 (Bf-

act. 3) ebenfalls simuliert bzw. fingiert sein (vgl. Erwägung 4.2.11). Aus die-

sen Gründen ist auch das Vorliegen einer Konstellation nach Art. 1 Abs. 2 

lit. b EOV zu verneinen.

6.3. Der Beschwerdeführer beendete seine Ausbildung gemäss Lehrvertrag 

vom 18. März 2010 (Bg-act. 5) im Juli 2014 und rückte am 9. März 2015 in 

den Militärdienst (RS) ein (vgl. Beschwerde vom 27. März 2017 Rz. 8). Das 

heisst, zwischen dem Abschluss der Lehre und dem Beginn des Militär-

dienstes verstrichen sieben Monate. Selbst wenn der Beschwerdeführer, 

wie er selbst angab, die Maturaprüfung im Januar 2015 wiederholen 

musste (vgl. Editionsakten Bg-act. 9, dortige Beilage 10), kann nicht gesagt 

werden, dass er seine Ausbildung im Sinne von Art. 1 Abs. 2 lit. c EOV 

unmittelbar vor Beginn des Militärdienstes abgeschlossen oder diese 

während des Dienstes beendet hätte. Es ist nicht ersichtlich, dass das zwi-

schen Juli und September 2014 absolvierte Praktikum im biblischen/theo-

logischen Bereich etwas mit dem vom Beschwerdeführer erlernten Beruf 

als Konstrukteur im Bereich Maschinenbau/Maschinen-, Elektro- und Me-

tallindustrie zu tun gehabt hätte (vgl. Bg-act. 16). Dass der Beschwerdefüh-

rer dort und auch danach in England (vgl. Editionsakten Bg-act. 9, dortige 

Beilage 11) seine Fremdsprachenkenntnisse vertiefte, dürfte ihm zwar an 

der Maturaprüfung zugutegekommen sein (vgl. Editionsakten Bg-act. 9, 

dortige Beilage 10, Noten in Italienisch und Englisch: 4.0), doch ändert dies 

nichts daran, dass eine Konstellation nach Art. 1 Abs. 2 lit. c EOV nicht vor-

liegt, was letztlich auch nicht geltend gemacht wird. 

6.4. Entfallen somit beim Beschwerdeführer die Konstellationen gemäss Art. 1 

Abs. 1 EOV (in den letzten zwölf Monaten vor dem Einrücken mindestens 

vier Wochen erwerbstätig) und Art. 1 Abs. 2 lit. b und c EOV (Aufnahme 

- 29 -

einer Erwerbstätigkeit von längerer Dauer bzw. Abschluss der Ausbildung 

unmittelbar vor dem Einrücken), ist der Beschwerdeführer bei der Berech-

nung des Taggeldes als Nichterwerbstätiger im Sinne von Art. 10 Abs. 2 

EOG zu behandeln. 

6.4.1. Dies bedeutet, dass dem Beschwerdeführer eine EO-Entschädigung auf 

der Basis eines Taggeldes von Fr. 91.-- (hier: 37 % von Fr. 245.-- = Fr. 91.--

) zusteht (Art. 10 Abs. 2 und Art. 16 Abs. 2 lit. a EOG), wie dies die Be-

schwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vom 23. Fe-

bruar 2017 auch bestätigte.

6.4.2. Die EO-Entschädigung und damit das Taggeld würden aber auch dann 

nicht höher ausfallen, wenn bejaht würde, dass der Beschwerdeführer in 

den letzten zwölf Monaten vor dem Einrücken mindestens vier Wochen zu 

einem Lohn von Fr. 5'800.-- zuzüglich 13. Monatslohn erwerbstätig gewe-

sen wäre (Art. 1 Abs. 1 EOV). In diesem Fall könnte der Beschwerdeführer 

lediglich für den Monat Februar 2015 ein Einkommen ausweisen, womit 

von einem unregelmässigen Einkommen (Art. 5 und Art. 6 Abs. 1  EOV) 

und für die Berechnung des Taggeldes vom Durchschnitt der letzten drei 

Monate auszugehen wäre (Art. 6 Abs. 1 EOV). Dies würde beim Beschwer-

deführer ein Taggeld von Fr. 69.81 ausmachen (Fr. 5'800.-- zuzüglich 13. 

Monatslohn = Fr. 6'283.-- für Dezember 2014 bis Februar 2015 : 90 Tage). 

Da der Minimalansatz gemäss Art. 10 Abs. 1 Satz 2 EOG i.V.m. Art. 16 

Abs. 2 lit. a EOG höher ist, hätte der Beschwerdeführer auch in diesem Fall 

Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 91.-- pro Tag. 

6.4.3. Zum gleichen Resultat würde man gelangen, wenn der Beschwerdeführer 

als Erwerbstätiger mit einem Praktikantenlohn von durchschnittlich 

Fr. 1'700.-- bis ca. Fr. 2'100.-- pro Monat eingestuft würde.  In diesem Fall 

würde ihm gemäss Art. 10 Abs. 1 EOG eine EO-Entschädigung von 80 % 

des vordienstlichen Erwerbseinkommens, mindestens jedoch die Minimal-

entschädigung nach Art. 16 Abs. 2 lit. a EOG zustehen. Da letztere höher 

- 30 -

ist (30 Tage [Art. 5 Abs. 2 lit. b EOV] x Fr. 91.-- = Fr. 2'730.--) als 80 % ei-

nes Praktikantenlohns (zwischen Fr. 1'700.-- bis Fr. 2'100.-- bzw. 80 % da-

von = Fr. 1'360.-- bis Fr. 1'680.--), wäre dem Beschwerdeführer auch in die-

sem Fall die Minimalentschädigung von Fr. 91.-- (Art. 16 Abs. 2 lit. a EOG) 

auszurichten. 

6.5. Zusammenfassend kommt das Gericht zum Schluss, dass der Arbeitsver-

trag vom 25. Februar 2015 zumindest soweit teil-simuliert ist, als darin ein 

Bruttolohn von Fr. 5'800.-- zuzüglich 13. Monatslohn vereinbart wurde, und 

dass der Beschwerdeführer in den letzten zwölf Monaten vor dem Einrü-

cken in den Militärdienst nicht während mindestens vier Wochen erwerbs-

tätig war. Dies bedeutet, dass der Beschwerdeführer nicht als Erwerbstäti-

ger im Sinne von Art. 1 EOV eingestuft werden kann bzw. dass, wenn er 

als Erwerbstätiger eingestuft würde, entweder von einem unregelmässigen 

oder von einem tieferen als dem im Arbeitsvertrag vom 25. Februar 2015 

aufgeführten Lohn ausgegangen werden müsste. Damit ergibt sich, dass 

dem Beschwerdeführer sowohl als Nichterwerbstätiger wie auch als Er-

werbstätiger mit einem unregelmässigen Lohn (Durchschnitt der letzten 

drei Monate von Fr. 5'800.-- zuzüglich 13. Monatslohn) bzw. mit einem 

Praktikantenlohn (Fr. 1'700.-- bis ca. Fr. 2'100.--) keine höhere EO-Ent-

schädigung zustehen würde als die Minimalentschädigung nach Art. 16 

Abs. 2 lit. a EOG, mithin die Fr. 91.-- pro Tag, die ihm die Beschwerdegeg-

nerin auch zugesprochen hat. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 

23. Februar 2017 ist daher zu Recht ergangen und somit zu schützen. Die 

dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 

7.1. Gerichtskosten werden gemäss Art. 61 lit. a ATSG nicht erhoben. 

7.2. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine aussergerichtliche Ent-

schädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG). 

- 31 -

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]