# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9e5e9a8b-adaf-5ef6-99e5-b58aea2a7d70
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-07-16
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 16.07.2020 1C 410/2020 (1C_410/2020)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_001_1C-410-2020_2020-07-16.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  1C_410/2020
  
 

 

 

    
  Urteil vom 16. Juli 2020
  
 

 

    
  I. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Chaix, Präsident, 

Gerichtsschreiber Störi. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Regierungsrat des Kantons Thurgau, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Kleinsiedlungsverordnung (KSV), 

 

Beschwerde gegen den Beschluss über die Kleinsiedlungsverordnung des Regierungsrats des Kantons Thurgau vom 12. Mai 2020. 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Mit Eingabe an den Gemeinderat Amlikon-Bissegg hat A.________ Einsprache erhoben gegen den Beschluss des Regierungsrats des Kantons Thurgau vom 12. Mai 2020 betreffend die Kleinsiedlungsverordnung. 

Diese Eingabe wurde über das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau zuständigkeitshalber dem Bundesgericht überwiesen. 

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. 

 

    
  2. 
 

Gegen den kantonal letztinstanzlichen Beschluss des Regierungsrates vom 12. Mai 2020 ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig. Die "Einsprache" ist daher als solche entgegenzunehmen. 

In der Beschwerde muss allerdings sowohl dargelegt werden, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen). 

Der Beschwerdeführer begründet nicht, weshalb der angefochtene Beschluss Bundesrecht verletzen soll, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist daher wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht nicht einzutreten, und zwar, weil der Mangel offensichtlich ist, im vereinfachten Verfahren. Von der Erhebung von Gerichtskosten kann ausnahmsweise abgesehen werden. 

 

 

    
  Demnach erkennt der Präsident:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Regierungsrat des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 16. Juli 2020 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Chaix 

 

Der Gerichtsschreiber:    Störi