# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 312a63be-19c9-51c2-afc1-80bfba9ebb8e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-06-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.06.2023 D-3352/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3352-2023_2023-06-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3352/2023 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  J u n i  2 0 2 3  

Besetzung 
 Einzelrichterin Daniela Brüschweiler, 

mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo;   

Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

E._______, geboren am (…), 

alle Türkei,   

alle vertreten durch MLaw Dimitri Witzig,  

(…),  

Beschwerdeführende,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 2. Juni 2023 / N (…). 

 

D-3352/2023 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) und seine Ehefrau 

B._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) suchten für sich und ihre 

drei minderjährigen Kinder am 30. April 2023 in der Schweiz um Asyl nach. 

 

A.b Ein Abgleich der Fingerabdrücke mit der Eurodac-Datenbank ergab, 

dass die Beschwerdeführenden am 25. April 2023 in Kroatien um Asyl er-

sucht hatten. 

 

A.c Am 3. Mai 2023 ersuchte das SEM die kroatischen Behörden um Über-

nahme der Beschwerdeführenden gemäss Art. 18 Abs. 1 Bst. b der Verord-

nung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung 

des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehö-

rigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf inter-

nationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO). 

 

A.d Die Beschwerdeführenden beauftragten die Mitarbeitenden des 

Rechtsschutzes für Asylsuchende im Bundesasylzentrum (BAZ) 

F._______ am 4. Mai 2023 mit der Wahrung ihrer Rechte im Asylverfahren. 

 

A.e Die Personalienaufnahme erfolgte am 5. Mai 2023. Am 9. Mai 2023 

wurde mit den Beschwerdeführenden im Beisein ihrer Rechtsvertretung ein 

persönliches Gespräch gemäss Art. 5 Dublin-III-VO durchgeführt. Dabei 

wurde ihnen das rechtliche Gehör zur mutmasslichen Zuständigkeit Kroa-

tiens zur Prüfung ihrer Asylgesuche, zu einem allfälligen Nichteintretens-

entscheid gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) sowie zur 

Wegweisung nach Kroatien gewährt.  

 

Der Beschwerdeführer gab an, der Fahrer des Lastwagens, in dem sie 

nach Kroatien gereist seien, habe bei einem Halt unterwegs einmal gesagt, 

sie würden sich in Bulgarien befinden. Angesprochen auf die Registrierung 

und Asylgesuchstellung in Kroatien erklärte er, dort geschlagen und un-

menschlich behandelt worden zu sein; sie seien mit 30 anderen Personen 

in ein Auto gepfercht worden und hätten in engen Verhältnissen in einem 

Container schlafen müssen. Seine Ehefrau habe ihre Haare öffnen müssen 

und man habe gedroht, Hunde auf die Kinder zu hetzen. Auch sei ihnen 

gesagt worden, die Fingerabdrücke würden aus Sicherheitsgründen abge-

nommen. Einen Asylentscheid hätten sie in Kroatien nicht erhalten. Bereits 

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am Tag nach der Gesuchstellung hätten sie Kroatien wieder verlassen und 

seien mit sieben oder acht weiteren Familien weitergereist. Zum medizini-

schen Sachverhalt gab er an, es gehe ihm psychisch nicht gut und er werde 

deswegen in der Schweiz behandelt. Er habe (…), aber auch (…) wegen 

der in Kroatien erhaltenen Schläge sowie (…). Auch die Kinder hätten psy-

chische Probleme und würden, seitdem sie Kroatien verlassen hätten, (…). 

Die ganze Familie wolle in der Schweiz bleiben, um hier eine bessere Zu-

kunft zu haben. 

 

Die Beschwerdeführerin gab zu Protokoll, nicht lesen und schreiben zu 

können und deshalb auch nicht zu wissen, durch welche Länder sie gereist 

seien. Sie wisse auch nicht, in welchem Land sie aufgegriffen worden 

seien. Die Behörden dort seien aber sehr grob gewesen, weshalb ihre Kin-

der Angst bekommen hätten. Auch seien die Platzverhältnisse und die hy-

gienischen Zustände in der Unterkunft schlecht gewesen. Als man von 

ihnen Fotos haben machen wollen, hätten sich ihr Mann und sie dagegen 

gewehrt und seien daher geschlagen worden. Schliesslich hätten sie sich 

gefügt und sich auch die Fingerabdrücke abnehmen lassen. In Kroatien 

hätte sie Angst vor den Polizisten, während es ihr in der Schweiz gefalle. 

Sie denke auch, ihre Kinder könnten in der Schweiz ein besseres Leben 

führen. In Bezug auf den medizinischen Sachverhalt gab sie an, sie habe 

wegen der angespannten Situation (…) und (…), was in der Türkei noch 

nicht der Fall gewesen sei. Wenn sie sich in der Türkei kraftlos gefühlt 

habe, sei sie mit Medikamenten oder einer Infusion behandelt worden. Ihre 

Kinder seien gesund, aber aufgrund der Reise ebenfalls psychisch belas-

tet.  

 

A.f Die kroatischen Behörden hiessen das Rückübernahmeersuchen am 

17. Mai 2023 gestützt auf Art. 20 Abs. 5 Dublin-III-VO gut. 

 

A.g Im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens wurden verschiedene, in 

der angefochtenen Verfügung einzeln aufgeführte, den Beschwerdeführer 

betreffende medizinische Berichte und Unterlagen zu den Akten gegeben. 

Identitäts- und Reisepapiere wurden keine eingereicht. 

 

B.  

Mit Verfügung vom 2. Juni 2023 – eröffnet am 5. Juni 2023 – trat das SEM 

in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf die Asyl-

gesuche der Beschwerdeführenden nicht ein. Es ordnete die Wegweisung 

aus der Schweiz nach Kroatien an, forderte die Beschwerdeführenden auf, 

die Schweiz am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, und 

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Seite 4 

beauftragte den Kanton G._______ mit dem Vollzug der Wegweisung. Des 

Weiteren händigte es die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeich-

nis aus und stellte fest, dass eine allfällige Beschwerde gegen den Ent-

scheid keine aufschiebende Wirkung habe. 

 

C.  

Die Beschwerdeführenden erhoben mit Eingabe des rubrizierten Rechts-

vertreters vom 12. Juni 2023 beim Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde. Sie beantragten, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben 

und die Vorinstanz anzuweisen, auf die Asylgesuche einzutreten und das 

Asylverfahren in der Schweiz durchzuführen. Eventualiter sei die ange-

fochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei die Vorinstanz anzuwei-

sen, bei den kroatischen Behörden Zusicherungen einzuholen bezüglich 

der adäquaten medizinischen Versorgung und Unterbringung. In verfah-

rensrechtlicher Hinsicht wurde um Erteilung der aufschiebenden Wirkung, 

um Erlass eines superprovisorischen Vollzugsstopps und um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege mitsamt Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses ersucht. 

D.  

Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 

13. Juni 2023 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG). 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungs-

gericht zur Beurteilung von Beschwerden auf dem Gebiet des Asyls zu-

ständig und entscheidet über diese in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Die Beschwerdeführenden sind 

zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und 

formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 3 

AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

 

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Seite 5 

2.  

2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

 

2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

(Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer-

deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu 

Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 

2012/4 E. 2.2, je m.w.H.). 

3.  

Die Beschwerde erweist sich – wie nachfolgend aufgezeigt – als offensicht-

lich unbegründet, weshalb sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständig-

keit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zwei-

ten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Durchführung eines Schriften-

wechsels und mit summarischer Begründung zu behandeln ist (Art. 111a 

Abs. 1 und 2 AsylG). 

4.  

4.1 Die Beschwerdeführenden rügen, das SEM habe in seinem Wiederauf-

nahmegesuch wesentliche Informationen, wie etwa ihre illegale Einreise 

nach Bulgarien, unerwähnt gelassen, was Kroatien nicht erlaubt habe, eine 

korrekte Prüfung seiner Zuständigkeit vorzunehmen. Auch habe es den 

Sachverhalt in Bezug auf die gesundheitliche Situation der Beschwerde-

führenden nur unzureichend abgeklärt und sich nicht genügend mit deren 

individueller Situation im Falle einer Rückkehr nach Kroatien auseinander-

gesetzt. Damit habe es auch seine Begründungspflicht und weitere Teil-

gehalte des Anspruchs auf rechtliches Gehör verletzt (vgl. Beschwerde        

S. 5–8). Diese formellen Rügen sind vorab zu prüfen, da sie gegebenen-

falls geeignet sind, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu be-

wirken (vgl. BVGE 2013/34 E. 4.2). 

 

4.2 Im Verwaltungs- beziehungsweise Asylverfahren gelten der Untersu-

chungsgrundsatz und die Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklärung 

des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 12 VwVG; vgl. auch Art. 49 Bst. b 

VwVG; für das Asylverfahren ausserdem Art. 6 AsylG). Mithin ist die zu-

ständige Behörde verpflichtet, den für die Beurteilung eines Asylgesuchs 

relevanten Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (vgl. BVGE 

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2012/21 E. 5.1). Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf 

rechtliches Gehör (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 2009/ 35 E. 6.4.1 mit 

Hinweisen). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, 

die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Ent-

scheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Die Begründung muss so 

abgefasst sein, dass sie eine sachgerechte Anfechtung ermöglicht. Nicht 

erforderlich ist dagegen, dass sich die Begründung mit allen Parteistand-

punkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen aus-

drücklich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2).  

4.3 Vorab ist festzuhalten, dass aufgrund der Akten auch aus Sicht des 

Bundesverwaltungsgerichts keine Hinweise bestehen, dass das SEM mit 

einem unvollständigen Wiederaufnahmeersuchen an die kroatischen Be-

hörden gelangt sein wäre. Der Beschwerdeführer gab anlässlich des Dub-

lin-Gesprächs im Zusammenhang mit seinem Reiseweg an, dass er einmal 

gehört habe, wie jemand Bulgarien gesagt habe, wobei er auf Nachfrage 

der Rechtsvertretung hin präzisierte, dass er dies bei einem Halt vom Fah-

rer gehört habe, dass er aber keinen Behördenkontakt gehabt habe und 

einen Aufenthalt in Bulgarien nicht beweisen könne (vgl. SEM-Akten 

1249738-32 S. 1). Die Beschwerdeführerin erwähnte einen möglichen Auf-

enthalt in Bulgarien mit keinem Wort, erklärte vielmehr, nicht zu wissen, 

durch welche Länder sie gereist seien (vgl. SEM-Akten 1249738-34 S. 1). 

Nachdem keine konkreteren Anhaltspunkte für eine Einreise nach Bulga-

rien bestanden haben, hat das SEM zu Recht davon abgesehen, die kroa-

tischen Behörden auf eine solche Möglichkeit aufmerksam zu machen.  

Sodann hat sich die Vorinstanz entgegen den Behauptungen der Be-

schwerdeführenden auch hinreichend mit der gesundheitlichen Situation 

der Beschwerdeführenden auseinandergesetzt und einlässlich dargelegt, 

aufgrund welcher Überlegungen sie zum Schluss gelangt ist, dass keine 

Hinweise vorliegen würden, wonach Kroatien seinen Verpflichtungen im 

Rahmen der Dublin-III-VO in medizinischer Hinsicht nicht nachkommen 

würde beziehungsweise den Beschwerdeführenden eine medizinische Be-

handlung verweigert hätte oder künftig verweigern würde. Bei dieser Sach-

lage konnte die Vorinstanz von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen ab-

sehen. Das SEM hat ferner zu Recht darauf verzichtet, die drei 8, 11 und 

12 Jahre alten Kinder anzuhören (vgl. Beschwerde S. 7 f.), zumal es die 

Sachdarstellung der Beschwerdeführenden nicht bezweifelte. Ebenfalls 

nicht zu beanstanden sind die Ausführungen zum Selbsteintritt (vgl. S. 6-9 

der angefochtenen Verfügung). Allein aus dem Umstand, dass die Vorin-

stanz bei der Würdigung des Sachverhalts zu einem anderen Schluss 

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gelangt, als von den Beschwerdeführenden gewünscht, lässt sich weder 

eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes noch des rechtlichen Ge-

hörs oder der Begründungspflicht ableiten; vielmehr handelt es sich um 

eine materielle Frage. 

4.4 Nach dem Gesagten erweisen sich die verfahrensrechtlichen Rügen 

der Beschwerdeführenden als unbegründet. Der Eventualantrag auf Rück-

weisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung ist abzuweisen.  

5.  

5.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsuchen-

de in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- 

und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG). Diesbezüglich kommt die Dublin-III-VO zur Anwen-

dung.  

5.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem 

einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III 

(Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird. Der nach 

Dublin-III-VO zuständige Mitgliedstaat ist verpflichtet, einen Antragsteller, 

der während der Prüfung seines Antrags in einem anderen Mitgliedstaat 

einen Antrag gestellt hat oder der sich im Hoheitsgebiet eines anderen Mit-

gliedstaats ohne Aufenthaltstitel aufhält, nach Massgabe der Artikel 23, 24, 

25 und 29 wieder aufzunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO).  

5.3 Erweist es sich als unmöglich, einen Antragsteller in den eigentlich zu-

ständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche Gründe für die 

Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für 

Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische Schwachstellen aufwei-

sen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behand-

lung im Sinne von Art. 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen 

Union (2012/C 326/02; nachfolgend: EU-Grundrechtecharta) mit sich brin-

gen, ist zu prüfen, ob aufgrund dieser Kriterien ein anderer Mitgliedstaat 

als zuständig bestimmt werden kann. Kann kein anderer Mitgliedstaat als 

zuständig bestimmt werden, wird der die Zuständigkeit prüfende Mitglied-

staat zum zuständigen Mitgliedstaat (Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO). 

5.4 Jeder Mitgliedstaat kann abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO 

beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staa-

tenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn 

er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die 

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Seite 8 

Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO). Dieses soge-

nannte Selbsteintrittsrecht wird im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der 

Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkreti-

siert. Gemäss dieser Bestimmung kann das SEM das Asylgesuch "aus hu-

manitären Gründen" auch dann behandeln, wenn dafür gemäss Dublin-III-

VO ein anderer Staat zuständig wäre. Der Selbsteintritt ist zwingend, wenn 

individuelle völkerrechtliche Überstellungshindernisse vorliegen (BVGE 

2015/9 E. 8.2.1). 

6.  

Ein Abgleich der Fingerabdrücke der Beschwerdeführenden mit der Euro-

dac-Datenbank ergab, dass diese am 25. April 2023 in Kroatien als Asyl-

suchende registriert worden waren. Die kroatischen Behörden stimmten 

sodann ihrer Übernahme am 17. Mai 2023 gestützt auf Art. 20 Abs. 5 Dub-

lin-III-VO ausdrücklich zu. Damit ist die Zuständigkeit Kroatiens grundsätz-

lich gegeben. Daran vermag weder die Behauptung der Beschwerdeführe-

rin, für die Abgabe der Fingerabdrücke unter Druck gesetzt worden zu sein 

(vgl. SEM-Akten 1249738-34 S. 2), noch die geäusserte Vermutung, via 

Bulgarien nach Kroatien gereist zu sein und in Bulgarien Halt gemacht zu 

haben (vgl. SEM-Akten 1249738-32 S. 1), etwas zu ändern. 

7.  

7.1 Nachfolgend ist im Lichte von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO zu prüfen, ob 

es wesentliche Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfahren und die 

Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Kroatien würden systemische 

Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder 

entwürdigenden Behandlung im Sinne von Art. 4 der EU-Grund-

rechtecharta mit sich bringen würden. 

 

7.2 Kroatien ist Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Ab-

kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967  

(SR 0.142.301) und es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass dieser 

Staat seinen entsprechenden völkerrechtlichen Verpflichtungen nach-

kommt. Es darf ausserdem davon ausgegangen werden, dass Kroatien die 

Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen 

Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsa-

men Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen 

Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 

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zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internati-

onalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben, anerkennt 

und schützt. 

7.3 Im Referenzurteil E-1488/2020 vom 22. März 2023 hat das Bundesver-

waltungsgericht die seit dem Referenzurteil D-1611/2016 vom 22. März 

2016 bestehende Praxis der grundsätzlichen Zulässigkeit von Dublin-Über-

stellungen nach Kroatien bestätigt. Es stellte fest, dass nicht davon auszu-

gehen sei, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen in Kroatien 

wiesen systemische Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 

und 3 Dublin-III-VO auf, die eine Überstellung von Gesuchstellenden ge-

nerell als unzulässig erscheinen lassen würden. Dies gelte sowohl für das 

Aufnahmeverfahren (Take-Charge) als auch für das Wiederaufnahmever-

fahren (Take-Back, vgl. a.a.O. E. 9, insb. E. 9.5). 

7.4 Vor diesem Hintergrund erweist sich eine Anwendung von Art. 3 Abs. 2 

Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO – unter Berücksichtigung der Beschwerdevor-

bringen zu den behaupteten Erlebnissen der Beschwerdeführenden in Kro-

atien (vgl. E. 8.1 nachfolgend) – als nicht gerechtfertigt. 

8.  

8.1 Soweit die Beschwerdeführenden – etwa mit ihren Aussagen, in Kroa-

tien bedroht und geschlagen worden zu sein – sinngemäss geltend ma-

chen, es würden völkerrechtliche Vollzugshindernisse nach Art. 3 EMRK 

und mithin zwingende Gründe für einen Selbsteintritt nach Art. 17 Abs. 1 

Dublin-III-VO bestehen, ist Folgendes festzuhalten: 

8.2 Das Bundesverwaltungsgericht verkennt im Sinne der von den Be-

schwerdeführenden geschilderten Erlebnisse in Kroatien nicht, dass das 

Verhalten der kroatischen Grenzbehörden und die Behandlung von Asyl-

suchenden im Rahmen der Erstaufnahme bis zur Gesuchstellung in Kroa-

tien problematisch sein können. Die Beschwerdeführenden vermögen in-

dessen mit den Aussagen betreffend ihren nur eintägigen Aufenthalt in Kro-

atien nicht darzutun, dass sie dort – nach legaler Rückkehr aus einem Dub-

lin-Mitgliedstaat – kein faires Asylverfahren erhalten und sie ernsthaft Ge-

fahr laufen würden, bei einer Rückkehr dorthin unmenschlich im Sinne von 

Art. 3 EMRK behandelt zu werden. Sie werden sich nach der Dublin-Über-

stellung in einer anderen Situation als bei ihrer ersten (illegalen) Einreise 

nach Kroatien befinden. Das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, 

dass Kroatien grundsätzlich als Rechtsstaat mit einem funktionierenden 

Justizsystem einzustufen ist. Folglich ist von der grundsätzlichen 

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Seite 10 

Schutzwilligkeit und Schutzfähigkeit dieses Staates auszugehen. Bei einer 

allfälligen vorübergehenden Einschränkung der ihnen zustehenden Auf-

nahmebedingungen könnten sich die Beschwerdeführenden an die kroati-

schen Behörden wenden und ihre Rechte auf dem Rechtsweg einfordern 

(vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie). 

8.3  

8.3.1. In der Beschwerdeschrift wird auf die im Verlauf des vorinstanzlichen 

Verfahrens geltend gemachten und mittels entsprechender ärztlicher Be-

richte und Unterlagen untermauerten gesundheitlichen Probleme der Be-

schwerdeführenden hingewiesen. Das SEM hat sich in seiner angefochte-

nen Verfügung (vgl. S. 7 f.) einlässlich sowohl mit den vom Beschwerde-

führer vorgebrachten physischen und psychischen Beschwerden (insbe-

sondere […] sowie […] beziehungsweis […]) als auch mit den von seiner 

Ehefrau geschilderten Problemen (sie fühle sich […] – wie ihre Kinder – 

[…] und habe sich wegen […] sowie einer […] bei der Gesundheitsberatung 

des BAZ H._______ gemeldet) auseinandergesetzt und auch sämtliche 

dem Beschwerdeführer zur Behandlung verabreichten Medikamente sowie 

die ihm empfohlene Diät aufgeführt. Zur Vermeidung von Wiederholungen 

kann auf die entsprechenden Ausführungen verwiesen werden. 

8.3.2. Eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen 

Problemen kann nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 

EMRK darstellen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die betroffene 

Person sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium 

und bereits in Todesnähe befindet, nach einer Überstellung mit dem siche-

ren Tod rechnen müsste und dabei keinerlei soziale Unterstützung erwar-

ten könnte (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die damalige Praxis 

des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR]). Eine wei-

tere vom EGMR definierte Konstellation betrifft Schwerkranke, die durch 

die Abschiebung – mangels angemessener medizinischer Behandlung im 

Zielstaat – mit einem realen Risiko konfrontiert würden, einer ernsten, ra-

schen und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszu-

stands ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheb-

lichen Verkürzung der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des 

EGMR Paposhvili gegen Belgien 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 

41738/10, §§ 180–193 m.w.H.). 

8.3.3. Eine solche Situation ist aufgrund der aufgeführten Probleme vorlie-

gend nicht gegeben, zumal auf Beschwerdeebene keine weiteren medizi-

nischen Berichte zu den Akten gegeben haben, so dass auch nicht von 

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Seite 11 

einer Verschlechterung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführen-

den – und insbesondere des Beschwerdeführers – auszugehen ist. Zudem 

könnten die Beschwerdeführenden in Kroatien behandelt werden, verfügt 

das Land doch über eine ausreichende medizinische Infrastruktur. Im Üb-

rigen bieten – was die geltenden gemachten psychischen Beschwerden 

betrifft – nebst den staatlichen Einrichtungen auch Nichtregierungsorgani-

sationen Hilfestellung bei der psychologischen Betreuung von Asylsuchen-

den an, womit von einem genügenden Behandlungsangebot auszugehen 

ist (vgl. Urteil des BVGer D-254/2023 vom 8. Februar 2023 E. 7.2.4 

m.w.H.). Es besteht schliesslich auch kein Grund zur Annahme, dass Kro-

atien den Beschwerdeführenden eine adäquate medizinische Behandlung 

verweigern würde. 

8.3.4. Das Bundesverwaltungsgericht geht in seiner Praxis ebenso wie die 

Vorinstanz davon aus, dass die schweizerischen Behörden bei den kroati-

schen Behörden in der Regel keine individuellen Zusicherungen bezüglich 

des Zugangs zu adäquater Unterbringung, Betreuung und medizinischer 

Versorgung einzuholen haben. Vorliegend besteht denn auch – entgegen 

der in der Beschwerdeschrift (vgl. S. 8) vertretenen Auffassung – kein An-

lass, von dieser Regel abzuweichen. Die schweizerischen Behörden, die 

mit dem Vollzug der angefochtenen Verfügung beauftragt sind, werden 

dem aktuellen Gesundheitszustand der Beschwerdeführenden bei der Or-

ganisation der Überstellung nach Kroatien Rechnung tragen, indem sie – 

falls nötig – die dortigen Behörden im Sinne von Art. 31 und Art. 32 Dublin-

III-VO vorgängig über den Gesundheitszustand und die allenfalls notwen-

dige medizinische Behandlung der Beschwerdeführenden informieren wer-

den. Der Subeventualantrag, bei den zuständigen kroatischen Behörden 

Zusicherungen einzuholen, ist daher abzuweisen. 

8.4 Nach dem Gesagten können die Beschwerdeführenden kein konkretes 

und ernsthaftes Risiko dartun, dass ihre Überstellung nach Kroatien die 

Verletzung völkerrechtlicher Bestimmungen zur Folge hätte. 

8.5 Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts verfügt die Vorinstanz 

bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 über einen Ermessens-

spielraum (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.). Die angefochtene Verfügung ist unter 

diesem Blickwinkel nicht zu beanstanden; insbesondere sind den Akten 

keine Hinweise auf einen Ermessensmissbrauch oder ein Über- bezie-

hungsweise Unterschreiten des Ermessens zu entnehmen. Das Gericht 

enthält sich deshalb in diesem Zusammenhang weiterer Äusserungen.  

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Seite 12 

8.6 Es liegen weder völkerrechtliche Vollzugshindernisse vor, welche die 

Schweiz zum Selbsteintritt verpflichten würden, noch Rechtsfehler bei der 

Ermessensbetätigung. Es liegt folglich kein Grund für einen Selbsteintritt 

der Schweiz gemäss Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 in Verbindung mit Art. 17 Dub-

lin-III-VO vor. Kroatien ist somit zuständiger Mitgliedstaat gemäss Dublin-

III-VO und ist verpflichtet, die Beschwerdeführenden aufzunehmen.  

9.  

Die Vorinstanz ist nach dem Gesagten zu Recht in Anwendung von Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht 

eingetreten. Da diese nicht im Besitz von gültigen Aufenthalts- oder Nie-

derlassungsbewilligungen sind, wurde die Überstellung nach Kroatien in 

Anwendung von Art. 44 AsylG ebenfalls zu Recht angeordnet (Art. 32 

Bst. a AsylV 1).  

10.  

Das Fehlen von Überstellungshindernissen ist bereits Voraussetzung des 

Nichteintretensentscheids gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG, weshalb 

allfällige Vollzugshindernisse gemäss Art. 83 Abs. 3 und 4 des Bundesge-

setzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer 

und über die Integration (AIG; SR 142.20) unter diesen Umständen nicht 

mehr zu prüfen sind (vgl. BVGE 2015/18 E. 5.2 m.w.H.). 

11.  

Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene 

Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachver-

halt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Be-

schwerde ist folglich abzuweisen. 

12.  

Mit dem Entscheid in der Hauptsache sind die Gesuche um Anordnung 

eines Vollzugsstopps, um Erteilung der aufschiebenden Wirkung und um 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos ge-

worden. 

 

 

 

13.  

13.1 Das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung ist abzuweisen, da die Begehren – wie sich aus 

den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen 

D-3352/2023 

Seite 13 

waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt 

sind. 

13.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwer-

deführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-3352/2023 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen nach Versand des vorliegenden 

Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Kathrin Mangold Horni 

 

 

Versand: