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**Case Identifier:** 3e3854ac-206c-53e7-9864-f3e50b73f90d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-12-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.12.2012 IV 2009/287
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-287_2012-12-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/287

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.10.2019

Entscheiddatum: 12.12.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2012
Art. 28 IVG; Art. 17 ATSG Verneinung des mit Revisionsgesuch geltend 
gemachten Rentenanspruchs. Keine Verschlechterung des 
Gesundheitszustands. Die Arbeitsfähigkeit ist trotz einer 
Persönlichkeitsstörung sozial-praktisch verwertbar (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2011, IV 
2009/287).

Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2012

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichter Martin Rutishauser, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Beatrice Rohner

Entscheid vom 12. Dezember 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 11. Februar 1999 zum Bezug von Rentenleistungen der 

Invalidenversicherung an. In der Anmeldung brachte er vor, seit dem 22. September 

1997 an Kopfschmerzen, Übelkeit, Vergesslichkeit und Unsicherheit zu leiden. Damals 

sei ihm auf einer Baustelle eine kleine Bohrmaschine auf den Kopf gefallen (IV-act. 5). 

Der im Auftrag der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt erstellte Bericht von Dr. 

med. B.___, Facharzt Neurologie FMH, vom 24. April 2001 besagt, der Versicherte leide 

unter chronischen Spannungskopfschmerzen mit episodischen vegetativen 

Beschwerden nach einer Schädelprellung mit eventueller leichter Hirnerschütterung. 

Der Unfall sei weder qualitativ noch quantitativ adäquat, um die nachfolgenden 

sensorischen Symptome und die anhaltenden Kopfschmerzen verursachen zu können 

(act. G 3.2).

A.b  Vom 3. bis 6. Juli 2000 wurde der Versicherte im Zentrum für Medizinische 

Begutachtung in Basel (ZMB), Medizinische Abklärungsstelle der Eidgenössischen 

Invalidenversicherung (MEDAS), polydisziplinär begutachtet. Die Experten stellten im 

Gutachten vom 31. August 2000 die Hauptdiagnose einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Die folgenden 

Nebendiagnosen hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: Status nach Unfall mit 

Schädelprellung vom 22. September 1997 mit verzögertem Abklingen von 

posttraumatischen Schwindelbeschwerden und posttraumatische Kopfschmerzen 

sowie Cephalea, möglicherweise analgetikainduziert, wahrscheinlich psychogener 

Natur. Die persistierenden Schmerzen seien nicht mehr somatisch erklärbar. Es sei 

davon auszugehen, dass ihre Ursachen in der Persönlichkeitsstruktur des Versicherten 

lägen, welche sicher vorbestehend und in der Kindheit begründet sei. Der Versicherte 

sei in den zuletzt ausgeübten Tätigkeiten als Hilfsarbeiter bei Montagen oder in einem 

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Fabrikationsbetrieb zu 80% arbeitsfähig (IV-act. 36). Dr. med. C.___, Facharzt für 

Innere Medizin FMH, hielt im Arztzeugnis vom 1. März 2001 fest, der Versicherte habe 

sich beim Arbeiten eine Schürfwunde an der rechten Hand zugezogen, die sich später 

infiziert habe. Er sei vom 8. Januar bis Ende März 2001 zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 

104-8). Im Vorbescheid vom 8. Mai 2001 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, einen Rentenanspruch aufgrund eines Invaliditätsgrads von 1% zu verneinen 

(IV-act. 59). Mit Vorbescheid vom 18. Mai 2001 berichtigte die IV-Stelle den 

Invaliditätsgrad auf 22% und kündigte wiederum an, das Leistungsbegehren 

abzuweisen (IV-act. 66). Am 15. Juni 2001 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem 

Vorbescheid vom 18. Mai 2001 (IV-act. 67).

A.c  Der Versicherte meldete sich am 11. Februar 2002 erneut zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (Berufsberatung, Umschulung, 

Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit sowie Rente) an. Er habe verschiedene 

Leiden, könne vor Schmerzen kaum schlafen oder Gewichte heben (IV-act. 71). Dr. 

C.___ führte im Bericht vom 24. März 2002 aus, der Versicherte könne wegen 

Kopfschmerzen höchstens vier Stunden pro Tag arbeiten (IV-act. 74-3 f.). Am 23. Mai 

2002 diagnostizierte Dr. C.___ beim Versicherten eine Reizbronchitis, die Folge einer 

Gaseinatmung beim Schweissen sei. Er attestierte ihm vom 29. April bis 2. Juni 2002 

eine volle Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 98-24). Die IV-Stelle hielt mit Schreiben vom 20. 

November 2002 fest, dass der Gesundheitszustand des Versicherten seit Juni 2001 

stationär sei, weshalb die rentenabweisende, rechtskräftige Verfügung vom 15. Juni 

2001 nach wie vor Gültigkeit habe (IV-act. 86). Sie teilte dem Versicherten mit 

Vorbescheid vom 2. Dezember 2002 mit, dass kein Anspruch auf berufliche 

Massnahmen bestehe, da er bereits eingegliedert sei (IV-act. 87). Mit Verfügung vom 

27. Dezember 2002 bestätigte die IV-Stelle den Vorbescheid (IV-act. 88).

A.d  Am 3. August 2006 meldete sich der Versicherte abermals zum Bezug von 

Rentenleistungen der Invalidenversicherung an. Er leide unter häufigen Kopfschmerzen, 

gelegentlich Schwindel und Übelkeit seit dem Unfallereignis vom 22. September 1997 

sowie an einer Persönlichkeitsstörung (IV-act. 95). Im Arztbericht vom 11. August 2006 

diagnostizierte Dr. C.___ beim Versicherten eine Depression, Phobien und eine 

Persönlichkeitsstörung, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden. Zusätzlich 

leide er an chronischen Kopfschmerzen. Der Gesundheitszustand sei stationär. 

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Während objektiv keine Befunde zu erheben seien, mache sich die spezielle 

Persönlichkeitsstruktur im Gespräch bemerkbar. Er erachte ein Teilzeitpensum mit 

voller Leistung in einer adaptierten Tätigkeit als zumutbar (IV-act. 106). Am 9. 

November 2006 untersuchte Dr. med. D.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, den Versicherten im Hinblick auf eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Dabei 

stellte er eine narzisstische Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F.60.8) fest. Der 

Versicherte habe keine psychische Krankheit, die eine Arbeitsunfähigkeit begründe. Für 

eine psychotherapeutische Behandlung zur Bewältigung von privaten und beruflichen 

Konflikten fehle der Leidensdruck. Eine berufliche Wiedereingliederung sei nicht 

sinnvoll (act. G 3.2).

Das Verzahnungsprogramm E.___, ein Einsatzprogramm von sechs Monaten mit 

anschliessendem Praktikum von sechs Monaten, hat der Versicherte gemäss E-Mail 

der IIZ-Beratung vom 11. Juni 2007 aufgrund starker Rückenschmerzen nach ein paar 

Stunden abgebrochen (IV-act. 123). Dr. med. F.___, Spezialarzt für Physikalische 

Medizin spez. Rheumaerkrankungen FMH, hat den Versicherten seit dem 22. Mai 2007 

arbeitsunfähig geschrieben, wobei es nach Dr. F.___ sehr schwierig ist, die 

Arbeitsfähigkeit effektiv zu bestimmen (IV-act. 126).

A.e  Der Versicherte wurde am 6. Februar 2008 im Rehabilitationszentrum der Klinik 

Valens, interdisziplinär (rheumatologisch-orthopädisch, neurologisch und internistisch) 

begutachtet. Chefarzt Dr. G.___ diagnostizierte im Gutachten vom 20. März 2008 eine 

sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende, kombinierte bzw. sonstige spezifische 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8) mit narzisstischem (ICD-10 F60.80) und 

impulsivem (ICD-10 F60.30) Akzent; Entwicklung und Perpetuierung körperlicher 

Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10 F68.0); bei/mit Problemen durch 

negative Kindheitserlebnisse. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit leide der 

Versicherte unter aktuellen Anpassungsstörungen mit vorwiegender Beeinträchtigung 

anderer Gefühle (Angst, Depression, Sorge, Anspannung und Ärger [ICD-10 F43.23]) 

sowie unter einem mässigen zervikalen und lumbovertebralen Schmerzsyndrom mit/bei 

mässigen kernspintomographischen Befunden, ohne neurologische Ausfälle, mit 

sonstigen Rückenschmerzen (ICD-10 M 54.8). Der Versicherte klage dabei über 

occipitalen Kopfschmerz, Konzentrationsstörungen, Sehstörungen und Störungen des 

Kurzzeitgedächtnisses, über zervikale Beschwerden und lumbale Schmerzen. Zudem 

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habe er ständig eine "Chrott" im Hals. Die Resultate aktueller konventioneller 

Röntgenaufnahmen waren gemäss Dr. G.___ unauffällig. Einzig sei wohl eine 

rechtseitige laterale Protrusion L4/5 in der Kernspintomographie vom 11. Juni 2007 

vorhanden, jedoch ohne Komprimierung der L4-Wurzel. Aus rein somatischen Gründen 

könne der Versicherte ganztägig leichte bis mittelschwere Arbeiten erledigen, mit 

zusätzlichen Pausen von einer bis zwei Stunden pro Tag. Aus psychiatrischen Gründen 

sei der Versicherte zwar arbeitsfähig, doch könne aufgrund der 

Persönlichkeitsproblematik davon ausgegangen werden, dass er für einen Arbeitgeber 

auf dem freien Arbeitsmarkt kaum noch zumutbar sei, woran weder berufliche noch 

medizinische Massnahmen etwas zu ändern vermöchten. Die Art des 

Gesundheitsschadens habe sich seit dem Jahr 2000 nicht verändert. Die 

Persönlichkeitsstörung habe sich weiter konsolidiert bzw. die Manifestationsintensität 

habe zugenommen. Die Anpassungsstörung sei passagerer Natur (IV-act. 139).

Die interdisziplinäre Begutachtung stützte sich unter anderem auf das psychiatrische 

Teilgutachten vom 10. März 2008, erstellt von Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH. Dieser stellte eine sehr ungünstige Prognose, weil mit einer 

namhaften Veränderung des inneren Erlebens des Versicherten und seiner nach aussen 

getragenen Manifestationen nicht mehr zu rechnen sei. Sobald ihm eine einigermassen 

geeignete bzw. subjektiv passende berufliche Tätigkeit ermöglicht werde, würden sich 

die Störungen anfänglich gar nicht oder nur wenig auf eine Tätigkeit auswirken. Jedoch 

käme es charakterbedingt mit grosser Regelmässigkeit zu Problemen im 

Interaktionsverhalten mit Mitmenschen, insbesondere mit vorgesetzten Personen. Der 

Versicherte sei zwar in der Lage ein Arbeitsverhältnis zu beginnen, doch sei er 

persönlichkeitsbedingt, mit einer Ausnahme, nie in der Lage gewesen, ein 

Arbeitsverhältnis längere Zeit aufrecht zu erhalten. Zusammenfassend hält Dr. H.___ 

fest, aus der langjährig bestehenden Persönlichkeitsdiagnose ergebe sich keine 

Arbeitsunfähigkeit im engeren Sinn, insbesondere nicht, wenn es darum gehe, eine 

neue Arbeit zu beginnen und während relativ kurzer Zeit die erforderlichen Leistungen 

zu erbringen. Langfristig sehe es persönlichkeitsbedingt ganz anders aus (IV-act. 140). 

Dr. G.___ und I.___, Gruppenleiter Arbeitsbezogene Rehabilitation, führten am 11./12. 

Februar 2008 eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit des Versicherten 

durch. Die Leistungsbereitschaft sowie die Konsistenz bei den Tests des Versicherten 

seien mässig. Die Leistungen in den Fortbewegungs- und Haltungstests und die 

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erreichten Gewichtsbelastungen genügten den Anforderungen einer leichten bis 

mittelschweren Arbeit. Zügeltätigkeiten sollten aufgrund der zu hohen 

Gewichtsbelastungen vermieden werden. Bezüglich beruflicher Eingliederung gebe es 

keine Empfehlungen, da der Versicherte die bisherigen Versuche abgebrochen habe. 

Eine rein somatisch orientierte Therapie sei aufgrund der Tendenz zur 

Symptomausweitung und Selbstlimitierung nicht erfolgversprechend (IV-act. 141). Mit 

Stellungnahme vom 29. April 2008 kam der Regionale Ärztliche Dienst der 

Invalidenversicherung (RAD) zur Konklusion, dass sich der Gesundheitszustand des 

Versicherten nicht relevant verändert habe und die im Gutachten der MEDAS attestierte 

Arbeitsfähigkeit von 80% weiterhin gelte. Es lägen keine medizinischen 

Revisionsgründe vor. Das Gutachten der Klinik Valens sei ausführlich und 

nachvollziehbar. Die Frage des geänderten Gesundheitszustands werde sowohl im 

interdisziplinären Teil, als auch im psychiatrischen Teilgutachten verneint. Auch wenn 

Dr. H.___ Probleme mit dem Arbeitgeber erwarte, gehe er aus psychiatrischer Sicht von 

einer Arbeitsfähigkeit aus. Es werde erwähnt, dass der Versicherte in einer 

selbständigen Arbeit wahrscheinlich besser funktionieren werde (IV-act. 142).

A.f   Die IV-Stelle prüfte den Antrag auf berufliche Eingliederung und plante eine 

Arbeitsabklärung vom 5. Januar bis 5. April 2009 in Form eines Praktikums bei der 

Stadtverwaltung Z.___ in einem 50%-Pensum (IV-act. 167). Das Praktikum konnte der 

Versicherte erst am 29. Januar 2009 beginnen (IV-act. 174). Nach zwei Wochen wurde 

es wegen Unstimmigkeiten mit der Personalchefin abgebrochen. Mit Schreiben vom 

3. April 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten den Abschluss der Arbeitsvermittlung 

mit. Die Taggeldleistungen würden per 17. Februar 2008 gestoppt (IV-act. 182). Mit 

Vorbescheid vom 8. April 2009 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten an, das 

Leistungsbegehren abzuweisen. Der aktuelle Gesundheitszustand habe sich zur 

Referenzsituation im Jahr 2000 nicht relevant verändert, womit keine medizinischen 

Revisionsgründe vorlägen. In adaptierter Tätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit von 80% 

weiterhin zumutbar. Der Invaliditätsgrad liege bei 26%, weshalb kein Rentenanspruch 

bestehe (IV-act. 185). Dagegen erhob Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, St. 

Gallen, am 22. Mai 2009 im Namen des Versicherten diverse Einwände und beantragte, 

es sei eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50% zuzusprechen; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Er bemängelte insbesondere die Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit, zudem hätten die Beschwerden psychischer Art weiter 

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zugenommen. Dies werde durch die Angaben von Herrn J.___, mehrmaliger 

Arbeitgeber des Versicherten, untermauert. Dieser habe den Versicherten nicht 

unbeaufsichtigt lassen können. Wenn es ihm "aushänge", wisse man nicht, wie das 

enden werde. (IV-act. 187).

A.g  Dr. K.___ vom RAD nahm im Schreiben vom 3. Juli 2009 Stellung zu den 

Einwänden des Versicherten. Der Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zur 

Referenzsituation nicht wesentlich geändert. Es handle sich um eine unterschiedliche 

Beurteilung eines an sich unveränderten Gesundheitszustands (IV-act. 188).

A.h  Mit Verfügung vom 23. Juli 2009 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente und bestätigte den Vorbescheid vom 8. April 2009 (IV-act. 189).

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung vom 23. Juli 2009 richtet sich die von Rechtsanwalt 

Bodenmann für den Versicherten erhobene Beschwerde vom 25. August 2009. Er 

beantragt die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer Invalidenrente 

basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% sowie die Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung unter Einsetzung des unterzeichnenden 

Rechtsanwaltes als unentgeltlichen Rechtsbeistand; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zur Begründung macht er geltend, die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers sei weit mehr eingeschränkt als von der Beschwerdegegnerin 

angenommen. Der Gesundheitszustand habe sich offensichtlich verschlechtert und es 

sei ihm aufgrund seiner Persönlichkeitsstruktur nicht möglich, sich im Rahmen einer 

100%igen Tätigkeit bei einem Arbeitgeber zu integrieren. Der Beschwerdeführer sei 

jedoch gewillt, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen, wobei ihm die Möglichkeit erteilt 

werden könnte, sich im Umfang von 50% eine selbständige Erwerbstätigkeit 

aufzubauen. Der Beschwerdeführer sei keinesfalls in der Lage, eine 80%ige 

Leistungsfähigkeit zu erbringen. Vor diesem Hintergrund sei - selbst wenn man der 

Argumentation der Beschwerdegegnerin folgen würde - vom Invalideneinkommen ein 

Abzug von 25% vorzunehmen, womit sich ein Invaliditätsgrad von 40% ergäbe, so 

dass der Beschwerdeführer wenigstens Anspruch auf eine Viertelsrente der 

Invalidenversicherung hätte (act. G 1).

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B.b  In der Beschwerdeantwort vom 13. Oktober 2009 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer 

argumentiere widersprüchlich, wenn er eine 50%ige Arbeitsfähigkeit annehme. 

Mangels einer Veränderung des Gesundheitszustands seit der letzten Verfügung vom 

27. Dezember 2002 liege kein Revisionsgrund vor. Der Beschwerdeführer sei aus 

psychiatrischer Sicht grundsätzlich arbeitsfähig. Ein schlechter Charakter oder eine 

eigenartige Persönlichkeitsstruktur könne keine Invalidität begründen (act. G 3).

B.c  Mit Präsidialverfügung vom 20. Oktober 2009 wurde dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten für das Verfahren vor 

dem Versicherungsgericht) bewilligt (act. G 5).

B.d  Mit Replik vom 9. November 2011 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest. Die Ausführungen der Beschwerdegegnerin, er könne seine charakterlichen 

Eigenschaften mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwinden, entbehrten 

jeglicher Grundlage. Die 50%ige Arbeitsfähigkeit sei nur im Hinblick auf eine 

selbständige Tätigkeit zu betrachten (act. G 6).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.     

Angefochten ist die Verfügung vom 23. Juli 2009, die das im August 2006 eingeleitete 

Revisionsverfahren abgeschlossen hat.

2.     

2.1   Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt hat sich teilweise im Zeitraum 

vor dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision verwirklicht. Hinsichtlich des Begriffs und der 

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Bemessung der Invalidität hat diese Revision keine substantiellen Änderungen 

gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht. Nachfolgend 

werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen wiedergegeben.

2.2   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Der 

Veränderung des Invaliditätsgrades ist mittels Rentenerhöhung, Rentenherabsetzung 

oder Rentenaufhebung Rechnung zu tragen, wenn sich der der Leistung zu Grunde 

liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat (Art. 17 Abs 2 ATSG). Die 

Frage, ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 

erheblichen Tatsachen eingetreten sein könnte, beurteilt sich durch den Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ersten Ablehnungsverfügung (bzw. bei mehreren 

Ablehnungen seit der letzten unangefochten gebliebenen Ablehnung des 

Leistungsgesuchs) bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen 

Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.1). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im 

Wesentlichen gleich bleibenden Sachverhalts stellt dagegen praxisgemäss keine 

revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b). Tritt die Verwaltung nach 

geglückter Glaubhaftmachung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 

materiell abzuklären und zu prüfen, ob nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität 

zu bejahen sei (Urteil des Bundesgerichts [bis 31. Dezember 2006 Eidgenössische 

Versicherungsgericht] vom 20. April 2005, I 797/2004, E. 1.2). Da vorliegend das 

Leistungsgesuch am 15. Juni 2001 abgelehnt wurde und sich daran mit der 

Neuanmeldung vom 11. Februar 2002 nichts änderte (vgl. unangefochten gebliebene 

Verfügung vom 27. Dezember 2002) ist der Sachverhalt, wie er sich im Juni 2001 

darstellte, mit dem Sachverhalt zu vergleichen, wie er sich bis zum Erlass der jetzigen 

Verfügung vom 23. Juli 2009 verwirklicht hat.

2.3   Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG ist eine Person invalid, wenn sie voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernd ganz oder teilweise erwerbsunfähig ist. Die 

Erwerbsunfähigkeit definiert sich dabei als ein durch Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachter und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibender ganzer oder teilweiser Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

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(Art. 7 ATSG). Die Rentenabstufungen nach Art. 28 IVG geben bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

2.4   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

3.     

3.1   In Frage steht insbesondere die Beurteilung des psychischen 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers. Das Gutachten der Klinik Valens vom 

20. März 2008 befasste sich mit dem aktuellen Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers im Vergleich zum im MEDAS-Gutachten vom 31. August 2000 

erhobenen Gesundheitszustand (IV-act. 26 und 139). Die Gutachten der Klinik Valens 

und der MEDAS beruhen auf eigenständigen interdisziplinären Abklärungen und 

erscheinen umfassend. Die Vorakten und die geklagten Beschwerden des 

Beschwerdeführers wurden hinreichend berücksichtigt. Die Gutachten leuchten in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation, insbesondere hinsichtlich des psychischen 

Gesundheitszustands, ein. Gemäss interdisziplinärem Gutachten vom 20. März 2008 

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hat sich die Persönlichkeitsstörung weiter konsolidiert bzw. die Manifestationsintensität 

zugenommen (IV-act. 139). Der RAD verneinte im Schreiben vom 29. April 2008 eine 

relevante Änderung des Gesundheitszustands im Vergleich zur MEDAS-Begutachtung 

vom 31. August 2000 (IV-act. 142). Diese Einschätzung wurde durch den RAD am 

3. Juli 2009 bestätigt (IV-act. 188). Dem kann gefolgt werden. Eine Konsolidierung der 

Persönlichkeitsstörung mit Zunahme der Manifestationsintensität stellt klarerweise 

keine relevante Veränderung Gesundheitszustands dar. In den medizinischen Akten 

finden sich keine Anhaltspunkte, die Zweifel an dieser Beurteilung zu erwecken 

vermöchten.

Der Beschwerdeführer macht gestützt auf die Beobachtungen bei diversen 

Arbeitsversuchen und auf die Gutachten der Klinik Valens geltend, seine 

Arbeitsfähigkeit sei weit mehr eingeschränkt als die Beschwerdegegnerin in ihrer 

Verfügung angenommen habe. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Dr. H.___ 

erachtete im Gutachten vom 10. März 2008 den Beschwerdeführer aus psychiatrischer 

Sicht als arbeitsfähig. Mit einem hohen Ausmass an Sicherheit liege eine organische 

einschliesslich symptomatische psychische Störung nicht vor. Im Sinne einer 

Selbstwahrnehmung der beruflichen Perspektivlosigkeit läge eine Anpassungsstörung 

mit vorwiegender Beeinträchtigung anderer Gefühle vor, wobei leichte depressive 

Symptome, ängstliche Erwartungshaltungen, Sorgen, Anspannungen und Ärger, 

welcher jedoch gut dissimiliert werde, im Vordergrund stünden. Zudem liege zweifellos 

eine Persönlichkeitsstörung mit narzisstischem und impulsivem Akzent vor. Dies 

beeinträchtige seine Arbeitsfähigkeit insoweit, als er entmutigt sei und 

Arbeitssituationen vorbewusst und bewusst meide; zudem sei kaum noch jemand 

bereit, ihm eine Arbeitschance zu geben. Das psychiatrische Teilgutachten kann nur so 

interpretiert werden, dass sich der Gesundheitszustand zum Referenzzeitpunkt im 

August 2000 nicht wesentlich geändert hat und die Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit konstant geblieben sind. Daran vermögen auch Erfahrungen mit 

verschiedenen Arbeitsversuchen nichts zu ändern. Folglich kann auf die von der 

Beschwerdegegnerin festgestellte Arbeitsfähigkeit von 80% in allen Hilfstätigkeiten 

abgestellt werden. Die Frage, ob der Beschwerdeführer einem Arbeitgeber zumutbar 

ist, stellt sich bei der Prüfung der sozial-praktischen Verwertbarkeit der 

Arbeitsfähigkeit.

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3.2   Gemäss interdisziplinärem Gutachten vom 20. März 2009 ist dem Beschwerde­

führer in der letzten beruflichen Tätigkeit eine ganztägige Tätigkeit mit Pausen von einer 

bis zwei Stunden pro Tag zumutbar. Für andere berufliche Tätigkeiten sei ihm eine 

ganztägige leichte bis mittelschwere Arbeit mit seltenen Gewichtsbelastungen bis 20 

kg und zusätzlichen Pausen von ein bis zwei Stunden pro Tag zumutbar. Als Einstieg 

seien sechs Stunden pro Tag zumutbar. Arbeiten über Schulterhöhe, vorgeneigtes 

Stehen sowie wiederholte Kniebeugen sollten bei Bedarf unterbrochen werden können 

(IV-act. 129-39). Diese Einschätzung ist nicht zu beanstanden. Vor allem vermag der 

Bericht von Dr. C.___ vom 24. März 2002, der von einer Zumutbarkeit von vier Stunden 

pro Tag ausging, nichts an der Beweiskraft des Gutachtens vom 20. März 2009 zu 

ändern. Es sprechen keine Indizien gegen die Zuverlässigkeit der gutachterlichen 

Schlussfolgerung.

4.     

4.1   Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Verwertung seiner Restarbeits­

fähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt sozial-praktisch kaum zumutbar sei. Zu 

prüfen ist, ob die gutachterlich festgestellte Arbeitsfähigkeit von 80% in einer 

leidensangepassten Tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-

praktisch zumutbar ist. Dabei ist ein objektiver Massstab zu verwenden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 18. April 2011, 8C_1018/2010, E. 5.6).

4.2   Für die Invaliditätsbemessung ist einzig massgeblich, ob die invalide Person ihre 

verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren 

Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden. Ob sie unter den 

konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, ist unerheblich (AHI 1998 

S. 287 E. 3b f., I 198/97). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt kennzeichnet sich durch ein 

gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften und 

weist einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf, sowohl bezüglich der beruflichen 

und intellektuellen Voraussetzungen als auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes 

(BGE 110 V 273 E. 4b; vgl. auch BGE 134 V 64 E. 4.2.1). Der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und 

Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen 

vonseiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 

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2007, 9C_95/2007, E. 4.3 mit Hinweisen). Es darf aber nicht von realitätsfremden 

Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere können nur Vorkehren 

verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven 

Gegebenheiten des Einzelfalls zumutbar sind. An die Konkretisierung von 

Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind jedoch rechtsprechungsgemäss 

keine übermässigen Anforderungen zu stellen (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 

9C_830/2007 E. 5.1 mit Hinweis). Eine Arbeitsgelegenheit ist zu verneinen, wenn die 

zumutbare Tätigkeit nur noch in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem 

Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden 

einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (z.B. 

Urteil des Bundesgerichts vom 28. April 2010, 8C_1050/2009, E. 3.3 mit Hinweisen).

4.3   Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob eine invalide Person 

die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit sozial-praktisch zu verwerten und 

ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag (BGE 110 V 276 E. 

4b). Dr. H.___ wies im psychiatrischen Teilgutachten vom 10. März 2009 auf das hohe 

Risiko hin, dass der Beschwerdeführer nach einer kürzeren oder etwas längeren 

Bewährung im Arbeitsprozess erneut scheitern könne. Dr. H.___ ging davon aus, dass 

der Beschwerdeführer aufgrund seiner langjährigen tiefgreifenden 

Persönlichkeitsproblematik einem Arbeitgeber auf dem freien Markt kaum noch 

zumutbar sei. Der Beschwerdeführer verfüge zwar über kein 

Fremdgefährdungspotenzial, doch sei er aufgrund seiner komplexen 

Persönlichkeitsstörung im Interaktionsverhalten mittel- und langfristig jeweils untragbar 

gewesen, woran sich auch künftig nichts ändern werde (vgl. IV-act. 7, 140-40 ff.).

Trotz diesen Ausführungen ist davon auszugehen, dass es dem Beschwerdeführer 

möglich wäre eine geeignete Stelle zu finden. Obwohl Dr. H.___ das mangelhafte 

Interaktionsverhalten des Beschwerdeführers betont, ist es  nicht realitätsfremd 

anzunehmen, dass dieser eine Tätigkeit finden könnte, bei der diese Problematik nicht 

im Vordergrund steht. Es erscheint zumutbar, dass der Beschwerdeführer, welcher 

zuvor unter anderem als Lagermitarbeiter, als Aushilfe in der Spritzgussabteilung und 

als Schweisser tätig war, nunmehr eine vergleichbare oder eine andere, seiner 

Gesundheit angepasste Arbeit ausüben kann. Zu denken ist insbesondere an Arbeiten 

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ausserhalb von Teams, die der Beschwerdeführer weitgehend alleine verrichten könnte 

wie Kurier, Securitas, Hauswart, Nachtwächter, Strassenwärter und dergleichen. Nach 

ständiger Rechtsprechung ist davon auszugehen, dass solche Stellen in zureichender 

Zahl vorhanden sind, auch wenn zusätzliche Einschränkungen zu berücksichtigen sind 

(EVG-Urteil vom 3. Dezember 2003, I 349/01, E. 6.1).

5.     

5.1   Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 28a Abs. 1 des IVG nach Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich 

ermittelt. Dabei wird das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung zum Einkommen gesetzt, das die 

versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

5.2   Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Das Einkommen ist 

ausgehend vom letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt der 

Gesundheitsschädigung erzielt hat zu ermitteln und so konkret wie möglich zu 

berechnen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2002, I 97/00). Im Jahr 2008 

hätte der Beschwerdeführer ein Jahreseinkommen in seiner angestammten Tätigkeit 

als Hilfsarbeiter/Allrounder ein Jahreseinkommen von Fr. 42'377.-- erzielen können. 

Dieses Einkommen setzt sich zusammen aus dem Einkommen 2005 von Fr. 40'807.-- 

(als Vorarbeiter bei der Stiftung Y.___, vgl. Lohnkonto, IV-act. 105-8 ff.) und der 

Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2008.

5.3   Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist 

kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die 

versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 

ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

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Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch 

herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 

f. E. 3b/aa und bb, mit Hinweisen). Da der Beschwerdeführer keiner Erwerbstätigkeit 

mehr nachgeht, ist das Invalideneinkommen anhand von Tabellenlöhnen zu 

bestimmten. Im Jahr 2008 betrug der Durchschnittslohn für einen Hilfsarbeiter (LSE-

Tabelle TA1, Privater Sektor, Total Anforderungsniveau 4) Fr. 4'806.-- pro Monat. 

Umgerechnet auf ein Jahr und unter Berücksichtigung der im Jahr 2008 

betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.6 Stunden pro Woche ergibt dies ein Betrag von Fr. 

59'979.--. Der Beschwerdeführer erzielte folglich als nicht Invalider im Vergleich zu den 

LSE-Durchschnittslöhnen einen Minderverdienst. Da keine Anhaltspunkte dafür 

bestehen, dass der Beschwerdeführer sich aus freien Stücken mit einem bescheidenen 

Einkommensniveau hätte begnügen wollen, ist das Validen- und Invalideneinkommen 

auf der gleichen Grundlage zu bestimmen. Sind demnach Validen- und 

Invalideneinkommen ausgehend vom selben Lohn zu berechnen, erübrigt sich deren 

genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn (sogenannter 

Leidensabzug; vgl. zur Parallelisierung der Vergleichseinkommen bei Minderverdienst 

SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3 E. 5.4).

5.4   Falls es die Verhältnisse rechtfertigen, kann ein auf 25% begrenzter Leidensabzug 

von dem nach den LSE-Tabellenlöhnen zu ermittelnden Invalideneinkommen 

vorgenommen werden. Der Leidensabzug ist nach pflichtgemässem Ermessen unter 

Berücksichtigung sämtlicher Merkmale (leidensbedingte Einschränkung, Alter, 

Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) gesamthaft zu 

schätzen, wenn anzunehmen ist, dass die trotz des Gesundheitsschadens 

verbleibende Leistungsfähigkeit infolge eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet 

werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 26. August 2011, 8C_379/2011 E. 4.2.2.1; 

BGE 135 V 301 E. 5.2 mit Hinweisen). Die Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn 

bestimmt sich nicht indem für jedes in Betracht fallende Merkmal separat eine 

Reduktion vorgenommen wird, sondern indem der Einfluss aller Faktoren auf das 

Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 

pflichtgemässem Ermessen zu schätzen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 27. Mai 

2009, 8C_221/2009 E. 4.2.1). Zudem ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der 

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Parallelisierung der Vergleichseinkommen mitverantwortliche invaliditätsfremde 

Faktoren im Rahmen des Leidensabzugs nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen 

(BGE 134 V 228, E. 5.2). Dabei gilt es dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der 

Beschwerdeführer in einem Pensum von 80% arbeiten kann. Denn Männer mit einem 

Teilzeitpensum werden überproportional tiefer entlöhnt im Vergleich zu Männern mit 

einem Beschäftigungsgrad von 100% (Urteil des Bundesgerichts vom 4. Juli 2008, 

9C_833/2007, E. 3.5 mit Hinweisen). Zusätzlich weist Dr. H.___ im Psychiatrischen 

Teilgutachten vom 10. März 2008 darauf hin, dass der Beschwerdeführer einem 

Arbeitgeber kaum zumutbar ist (IV-act. 140-43). Dieser Umstand ist nicht in die 

medizinische Arbeitsfähigkeitsschätzung eingeflossen, kann sich aber infolge der damit 

verbundenen vermehrten Stellenwechsel lohnwirksam auswirken. Angesichts dieser 

Merkmale erscheint ein Abzug von höchstens 15% als angemessen. Unter Vornahme 

eines solchen Abzugs resultiert ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 32% 

(100% - [80% x 0.85]). Die Verneinung eines Rentenanspruchs durch die 

Beschwerdegegnerin ist daher nicht zu beanstanden.

6.     

6.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung der 

Verfügung vom 23. Juli 2009 abzuweisen.

6.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge der am 20. Oktober 2009 bewilligten 

unentgeltlichen Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien. Der Staat ist zufolge 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Dabei ist zu berücksichtigen, 

dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% reduziertes Honorar 

zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Die Parteientschädigung 

bemisst sich gemäss Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

bis

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als angemessen. Gekürzt um 20% beträgt sie Fr. 2'800.--. Wenn die wirtschaftlichen 

Verhältnisse es gestatten, kann der Beschwerdeführer jedoch zur Nachzahlung der 

vom Staat entschädigten Gerichts- und Parteikosten verpflichtet werden (Art. 123 Abs. 

1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] in Verbindung mit Art. 99 

Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP/SG; sGS 951.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 

2'800.--.

 

 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.12.2012
	Art. 28 IVG; Art. 17 ATSG Verneinung des mit Revisionsgesuch geltend gemachten Rentenanspruchs. Keine Verschlechterung des Gesundheitszustands. Die Arbeitsfähigkeit ist trotz einer Persönlichkeitsstörung sozial-praktisch verwertbar (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2011, IV 2009/287).

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