# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c352c606-dc89-525f-83bf-0892b0c628df
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.11.2015 LY150025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY150025_2015-11-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY150025-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin Dr. 

M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. M. Reuss Valentini 

Beschluss und Urteil vom 6. November 2015 

 
in Sachen 

 

A._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

 

gegen 

 

B._____,  

Gesuchsteller und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

 
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)   
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 16. April 2015 (FE120529-L) 
 
 
 
 
 
 

Massnahmebegehren Gesuchstellerin: 
(Urk. 66) 

- 2 - 

 
"1. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der gesuchstellenden Partei für die 

Dauer des Scheidungsverfahrens einen monatlichen, vorauszahlbaren Kin-
derunterhaltsbeitrag von CHF 1'500.– zuzüglich Kinderzulagen zu bezahlen. 

 
2. … 
 
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchsgegners." 
 

Modifiziertes Begehren: 
(Urk. 97, sinngemäss) 

 
Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, alles, was er über CHF 3'300.– verdient, 
bis zu einem maximalen Betrag von CHF 1'500.– an Kinderunterhaltsbeiträgen zu 
bezahlen. 
 

Verfügung des Einzelgerichts der 5. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 16. April 2015: 

(Urk. 2 S. 16) 

"1. Der Gesuchsgegner wird in Abänderung der Verfügung vom 5. Juli 2012, Dis-
positivziffer 1, Vereinbarungsziffer 7a) im Sinne einer vorsorglichen  
Massnahme für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens verpflichtet, der 
Gesuchstellerin rückwirkend an den Unterhalt und die Erziehung des Kindes 
den folgenden monatlichen Unterhaltsbeitrag, zuzüglich allfälliger Familien-, 
Kinder- und/oder Ausbildungszulagen, zu bezahlen: 

 
- CHF 1'500.– von 1. Juni 2014 bis und mit 30. September 2014, 
 
- CHF   352.– seit 1. Oktober 2014 für die weitere Dauer des Scheidungs-

verfahrens. 
 
Der Unterhaltsbeitrag ist an die Gesuchstellerin zahlbar und zwar monatlich 
im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Die Zahlungsmodalitä-
ten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange das Kind im Haushalt der 
Gesuchstellerin lebt, keine ordentliche Erstausbildung abgeschlossen hat und 
keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Kläger stellt bzw. keinen anderen 
Zahlungsempfänger bezeichnet. 

- 3 - 

2. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen wird im Endentscheid befunden. 
 
 3. (Schriftliche Mitteilung) 
 
 4. (Berufung)" 

Berufungsanträge: 

der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (Urk. 1 S. 2): 
 
"1. Es sei die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 16.04.2015, insbeson-

dere Ziffer 1, aufzuheben und der Berufungsbeklagte zu verpflichten, der Be-
rufungsklägerin im Sinne einer vorsorglichen Massnahme rückwirkend und für 
die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens an den Unterhalt und die Erzie-
hung des Kindes einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von 
CHF 1'500.–, zuzüglich allfälliger Kinder- und/oder Ausbildungszulagen seit 
dem 01.06.2014 zu bezahlen;  

 
 2. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8 % Mwst. zu Lasten des 

Berufungsbeklagten."  
 
 
des Gesuchstellers und Berufungsbeklagten (Urk. 8 S. 2): 
 
"Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen, 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8 % MWSt) zulasten des Beru-
fungsklägers. 
 
Es sei festzustellen, dass die Berufungsschrift vom 30.4.2015 verspätet beim ange-
rufenen Gericht eingetroffen ist, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann." 
 
 
Anschlussberufung: 
 
"Es sei Ziff. 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 16.4.2015 aufzuheben 
und es sei festzustellen, dass die Verfügung vom 5. Juli 2012 immer noch volle 
Gültigkeit hat, 
 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8 % MWST zu Lasten der Beru-
fungsklägerin." 
 

- 4 - 

Erwägungen: 

A. Prozessgegenstand 

Die Parteien haben am tt. April 2010 geheiratet. Sie haben eine gemeinsame Toch-

ter C._____, geboren am tt.mm.2010. Seit dem 21. Juni 2012 stehen sie vor der 

Vorinstanz in Scheidung. An diesem Tag haben sie auch eine Vereinbarung für die 

Dauer des Scheidungsverfahrens geschlossen, worin sie u.a. beantragten, die el-

terliche Obhut über die Tochter der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (fortan 

Gesuchstellerin) zuzuteilen. Unter dem Titel „Kinderunterhalt“ verpflichtete sich der 

Gesuchsteller und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchsteller) lediglich, der Gesuch-

stellerin die Kinderzulage rückwirkend ab 1. April 2012 zu überweisen. Strittig ist 

vorliegend, ob der Gesuchsteller per 1. Juni 2014 zur Bezahlung von Kinderunter-

haltsbeiträgen zu verpflichten sei. 

B.  Prozessgeschichte 

1. Der Gesuchsteller hatte zunächst am 10. April 2012 ein Eheschutzbegehren 

gestellt (Geschäfts-Nr. EE120141-L). Anlässlich der Vergleichsverhandlung 

vom 21. Juni 2012 zog er das Gesuch zurück. Die Parteien reichten daraufhin 

ein gemeinsames Scheidungsbegehren beim Bezirksgericht Zürich ein (Urk. 

6/1) und unterzeichneten (am 21. Juni 2012) gleichzeitig eine Vereinbarung 

über vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens. In 

Ziffer 7 besagter Vereinbarung betreffend Kindesunterhaltsbeitrag wurde fest-

gehalten, dass sich der Gesuchsteller verpflichtet, der Gesuchstellerin rück-

wirkend per 1. April 2012 die Kinderzulage zu überweisen (Urk. 6/2). Mit Ver-

fügung vom 5. Juli 2012 wurde diese Vereinbarung durch die Vorinstanz ge-

nehmigt (Ur. 6/7).  

- 5 - 

2. Am 13. November 2012 fanden die Anhörung zum Scheidungspunkt und eine 

Einigungsverhandlung betreffend die Nebenfolgen der Scheidung statt 

(Urk. 6/9; Prot. I S. 7 f.). Mit Verfügung vom 22. November 2012 wurde dem 

Gesuchsteller die Rolle des Klägers und der Gesuchstellerin die Rolle der Be-

klagten zugeteilt (Urk. 14). Die Klagebegründung datiert vom 25. Januar 2013 

(Urk. 19), die Klageantwort vom 16. April 2013 (Urk. 27). Nach Durchführung 

eines zweiten Schriftenwechsels (Urk. 29; Replik vom 27. Juni 2013 [Urk. 35], 

Duplik vom 7. Oktober 2013 [Urk. 44]) wurde am 8. Mai 2014 eine Instrukti-

onsverhandlung mit Parteivorträgen abgehalten (Urk. 6/55; Prot. I S. 14 ff.). 

Mit Verfügung vom 20. Mai 2014 wurden die Parteien zur Einreichung diver-

ser zur Bezifferung des Kindesunterhalts notwendiger Unterlagen aufgefordert 

(Urk. 6/65). Mit Eingabe vom 26. Mai 2014 stellte und begründete die Ge-

suchstellerin den eingangs zitierten Antrag zur Anordnung vorsorglicher Mas-

snahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens (Urk. 6/66). Am 30. Sep-

tember 2014 fand eine Verhandlung über vorsorgliche Massnahmen statt 

(Urk. 6/78; Prot. I S. 26 ff.). Anlässlich dieser Verhandlung präzisierte die Ge-

suchstellerin ihren Antrag (Urk. 6/80), während der Gesuchsteller die Abwei-

sung des Gesuchs um Abänderung vorsorglicher Massnahmen beantragte 

und begründete (Urk. 6/82). Mangels Einigung betreffend den strittigen Kin-

desunterhaltsbeitrag wurden die Parteien in der Folge aufgefordert, bis zum 

5. November 2014 diverse Unterlagen einzureichen (Prot. I S. 36 f.). Zu den 

je von der Gegenseite eingereichten Unterlagen bezog die Gesuchstellerin 

unterm 15. Dezember 2014 und der Gesuchsteller unterm 31. Dezember 

2014 Stellung (Urk. 6/97 und 6/100). Mit Verfügung vom 17. Februar 2015 

wurde Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ als unentgeltliche Rechtsvertreterin der 

Gesuchstellerin entlassen und der Gesuchstellerin Rechtsanwalt  

lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt (Urk. 103).  

3. Am 16. April 2015 fällte die Vorderrichterin den eingangs wiedergegebenen 

Entscheid (Urk. 6/105 bzw. Urk. 2).  

4. Dagegen liess die Gesuchstellerin rechtzeitig (vgl. Urk. 6/106/1 und nachste-

hend) Berufung mit den eingangs erwähnten Anträgen erheben (Urk. 1). Mit 

- 6 - 

Eingabe vom 10. Juni 2015 erstattete der Gesuchsteller fristwahrend (vgl. 

Urk. 7) seine Berufungsantwort mit den eingangs zitierten Anträgen (Urk. 8). 

Gemäss Beschluss der Kammer vom 15. Juli 2015 wurde die Berufungsant-

wortschrift der Gesuchstellerin zur Kenntnis gebracht. Auf die unzulässige 

Anschlussberufung wurde nicht eingetreten und die Kosten für den Nichtein-

tretensentscheid (Fr. 250.–) wurden der Rechtsvertreterin des Gesuchstellers 

auferlegt. Sodann wurde dem Gesuchsteller Frist angesetzt, um seine Lohn-

abrechnungen von November 2014 bis und mit heute sowie seinen Lohnaus-

weis 2014 und (falls bereits vorhanden) seine Steuererklärung 2014 einzu-

reichen (Urk. 11). Innert erstreckter Frist (Urk. 12) reichte der Gesuchsteller 

mit Eingabe vom 10. August 2015 (Urk. 13) fristwahrend diverse Abrechnun-

gen der ... Arbeitslosenkasse vom Dezember 2014 bis Juni 2015 zu den Ak-

ten (Urk. 14/1). Der Lohnausweis 2014 wurde innert Notfrist bis 20. August 

2015 (vgl. Urk. 13 S. 2) fristgerecht nachgereicht (Urk. 15; Urk. 16). Gemäss 

Präsidialverfügung vom 24. August 2015 wurden diese neuen Unterlagen der 

Gesuchstellerin zur Stellungnahme zugestellt (Urk. 17), welche sich dazu 

rechtzeitig mit Eingabe vom 7. September 2015 äusserte (Urk. 19).  

 Mit Eingabe vom 3. September 2015 liess der Gesuchsteller um unverzügli-

chen Aufschub der Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheides gestützt 

auf Art. 315 Abs. 5 ZPO ersuchen (Urk. 18). Mit Präsidialverfügung vom 

8. September 2015 wurde dieses Gesuch abgewiesen. Weiter wurde die Stel-

lungnahme der Gesuchstellerin vom 7. September 2015 samt Beilagen 

(Urk. 19, Urk. 21/1, 2) dem Gesuchsteller zur Kenntnisnahme zugestellt 

(Urk. 22). Mit Zuschrift vom 1. Oktober 2015 liess der Gesuchsteller diverse 

neue Unterlagen zu seiner finanziellen Situation nachreichen (vgl. Urk. 23, 24 

und 25/1-3). Diese Eingabe samt Beilagen wurde der Gesuchstellerin gemäss 

Stempelverfügung vom 5. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 23 S. 1; 

Prot. II S. 7). Mit Eingabe vom 20. Oktober 2015 reichte der Gesuchsteller 

Kontoauszüge der Monate Juli bis September 2015 zu den Akten (Urk. 27 

und 28/1-3). Die Eingabe samt Beilagen wurde der Gesuchstellerin mit Stem-

pelverfügung vom 22. Oktober 2015 zur Kenntnisnahme zugestellt (Prot. II 

S. 8). Mit Eingabe vom 3. November 2015 (Datum Poststempel) ersuchte die 

- 7 - 

Gesuchstellerin unter Hinweis auf die - aufgrund des hängigen Verfahrens - 

aktuell fehlende Möglichkeit der Alimentenbevorschussung um einen zeitna-

hen Entscheid (Urk. 31).  

 Das Verfahren ist nunmehr spruchreif.  

C. Prozessuales 

1. Zur Rechtzeitigkeit der Berufung ist auf die Erwägungen im Beschluss der 

Kammer vom 15. Juli 2015 (Urk. 11 S. 2) zu verweisen.  

2. Die Stellungnahmen der Parteien zu den je von der Gegenseite nachgereich-

ten Unterlagen vom 15. Dezember 2014 (samt Krankenkassenversicherungs-

police 2015: Urk. 6/97, 98) und 31. Dezember 2014 (Urk. 6/100) wurden der 

jeweiligen Gegenpartei zwar nicht, wie zur Wahrung des rechtlichen Gehörs 

erforderlich, vorgängig, sondern erst mit dem angefochtenen Endentscheid 

vom 16. April 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 2 S. 10, Dispositivziffer 3). 

Weil eine diesbezügliche Verletzung des sogenannten Replikrechts (vgl. BGE 

133 I 98 E. 2) indes nicht gerügt wurde und die Parteien zudem im Rahmen 

des Berufungsverfahrens (mit voller Kognition der Berufungsinstanz, vgl. Art. 

310 ZPO) die Gelegenheit hatten, sich dazu zu äussern, gibt solches zu kei-

nen Weiterungen Anlass.  

3. Betreffend die summarische Natur des vorliegenden Massnahme(berufungs)-

verfahrens und insbesondere das Erfordernis der blossen Glaubhaftmachung 

der massgeblichen Tatsachen kann auf die zutreffenden Erwägungen im an-

gefochtenen Entscheid verwiesen werden. Ebenso bezüglich der in Kinderbe-

langen herrschenden Offizial- und uneingeschränkten Untersuchungsmaxime 

(vgl. Urk. 2 S. 4 mit Hinweisen).  

- 8 - 

D. Abänderung Kindesunterhaltsbeiträge 

1. Die Gesuchstellerin verlangt die Abänderung der Vereinbarung über vorsorg-

liche Massnahmen der Parteien vom 21. Juni 2012 und begründet dies damit, 

dass der Gesuchsteller seit Januar 2014 bei der Arbeitslosenkasse gemeldet 

sei und monatlich Fr. 5'000.– netto ausbezahlt erhalte. Ab Juni 2014 könne er 

wieder beim alten Arbeitgeber arbeiten, wo er, ausgehend von der Tatsache, 

dass die Arbeitslosenkasse 80 % des versicherten Verdienstes auszahle, 

Fr. 7'000.– verdienen werde. Zudem sei sie, die Gesuchstellerin, seit Januar 

2014 bei der Arbeitslosenkasse gemeldet und erhalte monatlich bloss 

Fr. 2'547.55. Der Gesuchsteller hielt entgegen, der Kasse sei bei der Berech-

nung seiner Taggelder wohl ein Fehler unterlaufen, weil diese über seinem 

vorgängigen Lohn lägen. Zudem seien diese Taggelder nicht dauerhafter Na-

tur (Urk. 6/82 S. 3 f.).  

2. Die Vorinstanz erwog, insgesamt lägen im Vergleich zur Ausgangslage an-

lässlich der Verhandlung vom 21. Juni 2012 veränderte Verhältnisse vor. 

Zwar habe sich das monatliche Nettoeinkommen des Gesuchstellers ab 

1. Oktober 2014 nur marginal verändert, hingegen habe sich sein Notbedarf 

verringert. Bei bescheidenen Einkommens- und Bedarfsverhältnissen wirke 

sich bereits eine geringe Veränderung aus. Auch bezüglich des Antritts von 

neuen Arbeitsstellen durch beide Parteien bzw. des Erhalts der Arbeitslo-

senentschädigung könne vorliegend von einer dauerhaften Veränderung ge-

sprochen werden. In Abänderung der Vereinbarung setzte die erste Instanz 

dann vom 1. Juni 2014 bis zum 30. September 2014 Kinderunterhaltsbeiträge 

in der Höhe von Fr. 1'500.– und ab Oktober 2014 solche von Fr. 352.–, je zu-

züglich allfälliger Kinderzulagen, fest (Urk. 2 S. 15).  

3.1. Im Rahmen ihrer Berufung kritisiert die Gesuchstellerin im Wesentlichen, dass 

die Vorinstanz einzig auf eine Salärabrechnung vom Oktober 2014 abgestellt 

habe, um das Einkommen des Gesuchstellers zu ermitteln. Bei einem 

schwankenden Einkommen sei jedoch auf einen massgeblichen Durch-

schnittswert abzustellen. Mit Blick auf die Offizial- und Untersuchungsmaxime 

- 9 - 

hätte die erste Instanz weitere Beweismittel einverlangen müssen. Zudem wä-

re dem Gesuchsteller ab Oktober 2014 ohnehin ein hypothetisches Einkom-

men von mindestens Fr. 5'000.– anzurechnen gewesen, nicht zuletzt nach-

dem die Arbeitslosenkasse von einem versicherten Verdienst von Fr. 7'780.– 

ausgegangen sei. Die Kinderunterhaltsbeiträge seien daher auch ab Oktober 

2014 unverändert auf Fr. 1'500.– pro Monat festzusetzen (Urk. 1 S. 3 ff.).  

3.2. Demgegenüber hält der Gesuchsteller auch in seiner Berufungsantwort daran 

fest, dass sich seine Verhältnisse nicht dauerhaft verändert hätten, insbeson-

dere habe bloss eine vorübergehende Arbeitslosigkeit vorgelegen. Die Vor-

instanz hätte das Abänderungsgesuch daher abweisen müssen. Zudem hätte 

die Vorinstanz ohne Antrag auch keine rückwirkende Abänderung per Ge-

suchseinreichung verfügen dürfen. Die Vorinstanz übersehe dabei, dass er 

während der ganzen Zeit des Ehescheidungsverfahrens regelmässig Abzah-

lungsbeiträge für die Gesuchstellerin wie für ihr Handy, die Kreditraten der 

gemeinsamen Schulden sowie Steuern und weiteres bezahlt habe. Dafür ma-

che er Verrechnung geltend. Zudem hätten sich die Verhältnisse bei der Ge-

suchstellerin dauerhaft verbessert, da sie nunmehr eine 80 %-Stelle inne ha-

be, womit sie monatlich Fr. 3'551.20 netto verdiene. Im Rahmen eines Abän-

derungsverfahrens bestehe kein Raum für die Anrechnung eines hypotheti-

schen Einkommens. Überdies könne er aufgrund seiner Ausbildung und Be-

rufserfahrung mit Sicherheit kein Einkommen von Fr. 5'000.– netto verdienen. 

Nach dem Besuch der Primarschule habe er während dreier Jahre die Real-

schule besucht. Eine Lehrstelle habe er danach zufolge schlechter Noten 

nicht gefunden. Er sei daher bei der Firma D._____ arbeiten gegangen und 

habe dort während zweier Jahre eine Art Anlehre absolvieren können. Da-

nach habe er eine Stelle als Hauswart bei der E._____ gefunden. Wegen 

Schliessung dieser Firma habe er diese Arbeit jedoch nach einem Jahr wieder 

aufgeben müssen. Danach sei das Militär gefolgt. Anschliessend habe er 

während zweier Jahre als Autokurier gearbeitet. Beim Pannendienst des 

F._____ habe er insgesamt während sieben Jahre gearbeitet, bis ihm die 

Stelle gekündigt worden sei. Sein Bruttoeinkommen habe sich zwischen 

Fr. 4'000.– und Fr. 4'300.– bewegt. Zur hohen Arbeitslosenentschädigung sei 

- 10 - 

es nur deshalb gekommen, weil er während ein paar Monaten die Temporär-

Tätigkeit an der Staumauer im Kanton G._____ habe ausführen können. Lei-

der sei die Arbeit dort inzwischen beendet worden, so dass er keinen derarti-

gen Arbeitseinsatz mehr habe erhalten können (Urk. 8 S. 3 ff.). Per 2. Sep-

tember 2015 sei er ausgesteuert worden. Trotz intensivster Arbeitssuche ha-

be er bis jetzt keine neue Stelle antreten können, weshalb er sich beim Sozi-

alamt habe anmelden müssen (Urk. 13 und 18). Solches liess der Gesuch-

steller im Verlaufe des Berufungsverfahrens mit einer Unterstützungsbestäti-

gung des Sozialamtes vom 23. September 2015 untermauern. Ferner reichte 

er mit Eingabe vom 1. Oktober 2015 neu einen befristeten, durch die Stadt 

Zürich subventionierten Arbeitsvertrag vom 28. September 2015 betreffend 

Arbeitsintegration zu den Akten (Urk. 23; Urk. 25/1, 3).  

4.1. Eine Abänderung ist zulässig, wenn sich die Verhältnisse erheblich und dau-

erhaft verändert haben. Als Faustregel sind bei knappen wirtschaftlichen Ver-

hältnissen bereits Veränderungen von 5 % als erheblich anzusehen (Art. 286 

Abs. 2 ZGB; Summermatter, Zur Abänderung von Kinderalimenten, in:  

FamPra.ch 2012 S. 38 ff., S. 53 ff. mit Hinweisen; auch Urk. 2 S. 6 f.).  

 Vorauszuschicken ist, dass die Parteien im Rahmen der Vereinbarung vom 

21. Juni 2012 in Ziffer 7 betreffend den Kindesunterhalt einzig festhielten, 

dass sich der Gesuchsteller verpflichte, die Kinderzulage rückwirkend per 

1. April 2012 der Gesuchstellerin zu überweisen. Angesichts der von der Vor-

instanz festgestellten damaligen finanziellen Verhältnisse des Gesuchstellers 

(vgl. Urk. 2 S. 8: Fr. 3'756.– Nettoeinkommen beim Pannendienst … GmbH, 

einschliesslich Kinderzulagen von Fr. 200.– [vgl. Urk. 6/1B/3/3, Lohnausweis 

2011], und Fr. 3'714.– Bedarf bzw. Fr. 3'536.– [vgl. Urk. 6/1B/5 S. 4], ohne 

Steuern und Abzahlung Hochzeit), welche unangefochten blieben, ist mit der 

ersten Instanz davon auszugehen, dass mangels finanzieller Leistungsfähig-

keit des Gesuchstellers keine Kinderunterhaltsbeiträge festgelegt wurden, und 

nicht etwa, weil solches am Widerstand des Gesuchstellers gescheitert wäre, 

wie die Gesuchstellerin behaupten lässt (vgl. Urk. 2 S. 5). In Anbetracht der 

bei Kinderbelangen herrschenden uneingeschränkten Untersuchungs- und 

- 11 - 

Offizialmaxime (Art. 296 Abs. 1 und 3 und Art. 58 Abs. 2 ZPO) ist solches je-

doch ohnehin nicht von ausschlaggebender Bedeutung.  

4.2. Einkommensverhältnisse der Parteien:  

a) Einkommen des Gesuchstellers:  

 Die erste Instanz erwog, seit Dezember 2013 erhalte der Gesuchsteller eine 

durchschnittliche Arbeitslosenentschädigung von monatlich Fr. 5'489.55 netto. 

Mit der blossen Behauptung des Gesuchstellers, der Arbeitslosenkasse sei 

bei der Berechnung der Arbeitslosenentschädigung ein Fehler unterlaufen, 

gelinge ihm die Einrede der Glaubhaftmachung nicht, da er seine Behauptung 

mit keinerlei Unterlagen untermauern könne. Zudem habe er an der Verhand-

lung betreffend vorsorgliche Massnahmen vom 30. September 2014 zugege-

ben, den angeblichen Fehler bei der Arbeitslosenkasse nicht gemeldet zu ha-

ben. Per Oktober 2014 habe der Gesuchsteller sodann eine neue Arbeitsstel-

le als temporärer Werkstattmitarbeiter antreten können. Dort verdiene er 

Fr. 3'701.– netto inklusive 13. Monatslohn, wobei die in diesem Monat geleis-

teten zirka 15 Überstunden nicht als Normalfall zu betrachten und entspre-

chend nicht in die Berechnung miteinzubeziehen seien (Urk. 2 S. 10 f.; 

Urk. 6/90/2; Urk. 6/92/2).  

 Für die Erheblichkeit der Veränderung wird, wie erwähnt, verlangt, dass sie 

von Dauer ist. Damit wird verhindert, dass auch bloss vorübergehende 

Schwankungen Anlass zu neuem Rechtsstreit geben. Auch eine befristete 

Veränderung kann durchaus erheblich sein. Als nicht mehr von kurzer Dauer 

gilt praxisgemäss grundsätzlich eine Arbeitslosigkeit von mehr als vier Mona-

ten (Summermatter, a.a.O., S. 62 ff. mit Hinweisen). Vorliegend dauerte die 

Arbeitslosigkeit des Gesuchstellers zunächst von Dezember 2013 bis Sep-

tember 2014 (Urk. 6/82 S. 2 f.; Prot. I S. 17 f.) und dann, wie sich nunmehr im 

Berufungsverfahren herausstellte (vgl. Urk. 11 [Editionsbeschluss vom 15. Juli 

2015]), nach einem Zwischenverdienst als temporärer Werkstattmitarbeiter, 

wieder von Dezember 2014 bis und mit August 2015. Per 2. September 2015 

wurde der Gesuchsteller ausgesteuert (vgl. Urk. 14/1; Urk. 18 S. 1 f.). Mit 

- 12 - 

Blick auf die lange Arbeitslosigkeit liegt sicherlich eine dauerhafte Verände-

rung der Verhältnisse vor. Mit der Vorinstanz ist dabei von einer durchschnitt-

lichen Arbeitslosenentschädigung von monatlich Fr. 5'489.55 netto (ohne Kin-

derzulagen) bzw. gerundet Fr. 5'500.– netto auszugehen (vgl. Urk. 2 S. 10; 

vgl. auch Urk. 14/1 und Urk. 16). Diese Taggelder stellen mit Blick auf den der 

ursprünglichen Regelung der Parteien zugrundeliegenden Lohn des Gesuch-

stellers von Fr. 3'556.– (ohne Kinderzulagen) zweifelsohne eine wesentliche 

Veränderung dar. Dass es sich bei den hohen Taggeldern um einen Fehler 

der Kasse handeln sollte, machte der Gesuchsteller im Berufungsverfahren 

zu Recht nicht mehr geltend. Mangels Belegen und allfälligen Korrekturbe-

strebungen und Rückforderungen seitens der Kasse wäre er damit denn auch 

nicht zu hören. Das verhältnismässig hohe Taggeld dürfte vielmehr auf die gut 

entlöhnte, nunmehr abgeschlossene Temporärarbeit für das … Kraftwerk …, 

H._____ (Prot. I S. 15, 33; Urk. 8 S. 5), zurückzuführen sein (vgl. dazu so-

gleich).  

 Im Oktober 2014 verdiente der Gesuchsteller im Rahmen eines Temporärein-

satzes zwar Fr. 3'701.– netto bzw. Fr. 4'332.85 netto einschliesslich der 15 

geleisteten Überstunden (vgl. Urk. 2 S. 10 f.; Urk. 8/90/2 und Urk. 8/92/1-2). 

Dabei handelte es sich jedoch lediglich um einen Zwischenverdienst, bezog 

er doch per Dezember 2014 bereits wieder Arbeitslosentaggelder (vgl. 

Urk. 14/1). Beim Zwischenverdienst bezahlt die Arbeitslosenkasse vorliegend 

80 % des Verdienstausfalls (Differenz Zwischenverdienst und versicherter 

Verdienst) als Kompensationszahlung (vgl. Art. 24 Abs. 1 und 3 AVIG i.V.m. 

Art. 22 Abs. 1 AVIG). Insgesamt rechtfertigt es sich, betreffend die ganze re-

levante Zeitspanne von Juni 2014 (Zeitpunkt Abänderungsbegehren) bis und 

mit August 2015 von einem Einkommen aus Arbeitslosentaggeldern von 

durchschnittlich rund Fr. 5'500.– netto auszugehen. Damit hat sich das Ein-

kommen des Gesuchstellers gegenüber jenem im Zeitpunkt der Vereinbarung 

vom 21. Juni 2012, als er beim Pannendienst ... GmbH Fr. 3'756.– netto (ein-

schliesslich Kinderzulagen) verdiente (vgl. Urk. 2 S. 8; Urk. 1 S. 5), massge-

blich erhöht.  

- 13 - 

 Ab September 2015 veränderte sich die Einkommenssituation des Gesuch-

stellers allerdings aufs Neue. So wurde er per 2. September 2015 ausgesteu-

ert und ist nunmehr offenbar von der Fürsorge abhängig (Urk. 14/1; Urk. 18 

S.  2; Urk. 25/3 [echtes Novum im Sinne von Art. 317 Abs. 1 ZPO]). Es kann 

dabei aber noch nicht von einer dauerhaften Verschlechterung die Rede sein, 

zumal nicht davon auszugehen ist, dass der Gesuchsteller längere Zeit keine 

Anstellung mehr finden wird. Im Gegenteil ist mit Blick auf die nach wie vor 

günstige allgemeine Wirtschaftslage anzunehmen, dass der Gesuchsteller, 

welcher noch jung, gesund, der deutschen Sprache mächtig und arbeitserfah-

ren ist, bei gutem Willen und entsprechend intensiven Stellensuchbemühun-

gen innert kürzester Zeit eine neue Anstellung wird finden können. Anderes 

wurde in keiner Weise glaubhaft gemacht, geschweige denn hinreichend be-

legt, namentlich wurden nach wie vor keine vergeblichen intensiven Arbeits-

suchbemühungen dargetan. Dass der Gesuchsteller arbeitslos war und trotz 

entsprechenden Bemühungen offenbar keine Stelle fand, ist im Übrigen noch 

kein Beweis dafür, dass es ihm tatsächlich nicht möglich sein sollte, eine Er-

werbstätigkeit aufzunehmen (vgl. dazu auch BGE 137 III 118 E. 3.1). Es muss 

daher seit September 2015 von einem freiwilligen und nicht beachtlichen Er-

werbsausfall bzw. mit Blick auf den Arbeitsintegrationsvertrag vom 28. Sep-

tember 2015 (vgl. Urk. 25/3 [echtes Novum im Sinne von Art. 317 Abs. 1 

ZPO]), wonach der Gesuchsteller nunmehr für vier Wochen Fr. 2'666.– netto 

für ein 75 %-Pensum verdient, von einer nicht beachtlichen Reduktion der 

Einkünfte ausgegangen werden (vgl. dazu auch BGE 126 IV 131 E. 3a). Es 

liegen Kinderunterhaltsbeiträge im Streit, wobei hier die Anforderungen an die 

Ausschöpfung der eigenen Erwerbskraft des leistungspflichtigen Gesuchstel-

lers besonders hoch sind. Somit ist dem Gesuchsteller ab September 2015 

ein hypothetisches Einkommen anzurechnen.  

 Die Gesuchstellerin geht von einem erzielbaren Einkommen in der Höhe von 

mindestens Fr. 5'000.– netto aus (Urk. 1 S. 5 f.). Der Gesuchsteller lässt sol-

ches bestreiten. Aufgrund seines Alters, seiner Ausbildung und Berufserfah-

rung sei es ihm nicht möglich, ein solches Einkommen zu verdienen (Urk. 8 

- 14 - 

S. 5 f.). Vor Vorinstanz führte er aus, wesentlich mehr als Fr. 4'000.– netto 

könne er nicht verdienen (Urk. 6/82 S. 3).  

 Der Gesuchsteller absolvierte offenbar keine Berufsausbildung, sondern le-

diglich eine zweijährige Anlehre bei einer Firma in der Autobranche (Urk. 8 

S. 6). Entgegen der Gesuchstellerin kann daher auch nicht einfach von einem 

Referenzbruttojahreseinkommen für Handwerks- und verwandte Berufe in der 

Höhe von Fr. 70'200.– ausgegangen werden, weil der Gesuchsteller keinen 

solchen Beruf erlernte. Es wäre eher von einer (männlichen) Hilfsarbeitskraft 

auszugehen (vgl. Urk. 1 S. 6; Urk. 4/3: Fr. 63'300.– Jahresbruttoerwerbsein-

kommen). Das anrechenbare Einkommen ist jedoch konkreter zu ermitteln. 

Beim Pannendienst des F._____ war der Gesuchsteller während sieben Jah-

ren tätig und verdiente zwischen Fr. 4'000.– und Fr. 4'300.– brutto bzw. 

Fr. 3'756.– netto (Urk. 2 S. ; Urk. 1 S. 5; Urk. 6/27 Ziff. 5; Urk. 6/13/9; 

Urk. 6/13/10 [Lohnausweis 2011]). Als temporärer Werkstattmitarbeiter ver-

diente er, wie erwähnt, im Oktober 2014 Fr. 3'701.– netto bzw. Fr. 4'332.85 

netto einschliesslich der 15 Überstunden (vgl. Urk. 2 S. 10 f.; Urk. 8/90/2 und 

Urk. 8/92/2). Zwar ging die Arbeitslosenkasse von einem versicherten Ver-

dienst von Fr. 7'780.– brutto aus (vgl. Urk. 6/77/2 und Urk. 14/1), allerdings 

handelte es sich dabei, wie bereits erwähnt, in der Tat um eine einmalig gut 

entlöhnte Temporärarbeit bei der … Kraftwerk …, H._____, wo der Gesuch-

steller als Hilfsmonteur (B) angestellt war und diverse Schichtzulagen (für 

Nachtarbeit, Untertagsarbeit etc.) ausbezahlt erhielt (vgl. Urk. 6/60/1; 

Urk. 6/77/1/1-6; Urk. 6/77/4). Die dortige Arbeit ist jedoch beendet (Prot. I 

S. 15, 18). Ein Verdienst in dieser Grössenordnung kann dem Gesuchsteller 

zurzeit nicht (mehr) angerechnet werden.  

  

- 15 - 

Der Gesuchsteller deponierte bei der Vorinstanz, er suche eine Stelle als 

Fahrzeugmechaniker oder als Elektriker (Prot. I S. 20). Diesbezüglich kann 

das Salarium (www.lohnrechner.bfs.admin.ch) herbeigezogen werden. Hier 

müssen im Internet mindestens 6 obligatorische Kriterien angegeben werden. 

Weitere Angaben sind freiwillig. Wenn keine Kategorie ausgewählt wird, ver-

wendet das Salarium den häufigsten Wert, der in der Erhebung für diese 

Branche beobachtet wurde. 

 Konkret ist von folgenden Kriterien auszugehen: 

Branche:    45. Handel, Instandhaltung und Reparatur von  
     Motorfahrzeugen 
Region:    Zürich (ZH) 
Tätigkeit:    12. Maschinen einrichten, bedienen, unterhalten 
Anforderungsniveau:  Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt 
Stellung:    Ohne Kaderfunktion 
Arbeitszeit (Stunden): 42 
Ausbildung:   Ohne abgeschlossene Berufsausbildung 
Alter:     31  
Dienstjahre:   0 (in der gesuchten Unternehmung) 
Unternehmensgrösse: 50 und mehr Beschäftigte (häufigster Wert Salari-

um) 
Aufenthaltsstatus:  Schweiz 
Sonderzahlungen:  Nein 
Stunden /Monatslohn: Monatslohn 

 Bei Anwendung dieser Kriterien resultiert ein Medianbruttolohn (einschliess-

lich Anteil 13. Monatslohn) für Männer von Fr. 5'053.–. Unter Berücksichti-

gung der Sozialabzüge und eines BVG-Abzuges rechtfertigt es sich somit, 

dem Gesuchsteller ein hypothetisches Einkommen von rund Fr. 4'400.– netto 

anzurechnen. Ein Einkommen in dieser Grössenordnung könnte der Gesuch-

steller im Übrigen auch als Hilfsarbeiter in der Maschinenindustrie oder als 

Bauarbeiter mit Fachkenntnissen (B) bzw. als Bau- und Hilfsarbeiter ohne 

Fachkenntnisse (C) erzielen (vgl. Mühlhauser, Das Lohnbuch 2014, S. 152 

und 154: Fr. 5'025.– brutto zuzüglich 13. Monatslohn, und S. 190 f.: 

Fr. 4'978.– brutto bzw. Fr. 4'477.– brutto, je zuzüglich 13. Monatslohn).  

  

- 16 - 

Vor diesem Hintergrund ist somit auch ab September 2015 nach wie vor von 

einer massgeblichen Veränderung gegenüber dem Zeitpunkt der Vereinba-

rung vom 21. Juni 2012 sowie auch gegenüber der Zeit der Arbeitslosigkeit 

auszugehen.  

 Gelangt man zum Schluss, dass ein Abänderungsgrund vorhanden ist, so ist 

die gesamte Unterhaltsberechnung für beide Ehegatten neu durchzuführen, 

wobei die aktuellen Einkommen und Notbedarfspositionen einzusetzen sind. 

Eine Neuberechnung der Unterhaltsbeiträge muss erfolgen, da bei einer Än-

derung verschiedener Faktoren nicht von vorneherein fest steht, ob sich die 

verschiedenen Änderungen gegenseitig aufheben (Bachmann, Die Regelung 

des Getrenntlebens nach Art. 176 und Art. 179 ZGB sowie nach zürcheri-

schem Verfahrensrecht, Diss. St. Gallen 1995, S. 227 mit weiteren Hinweisen; 

ZR 80 Nr. 52). Die Neuberechnung hat sich indes an den Wertungen zu orien-

tieren, die dem ursprünglichen Entscheid zugrunde lagen. Andernfalls würde 

die Abänderung zu einer Wiedererwägung des formell rechtskräftigen Ent-

scheids führen, was nicht angehen kann.  

b) Einkommen der Gesuchstellerin:  

 Die erste Instanz ging von Arbeitslosentaggeldern der Gesuchstellerin in der 

Höhe von monatlich Fr. 2'785.– netto aus und ab Oktober 2014 vom tatsäch-

lich als Verkaufsberaterin in der Schmuckfirma I._____ AG im 80 %-Pensum 

erzielten Monatseinkommen von Fr. 3'570.– netto (einschliesslich Anteil 13. 

Monatslohn, ohne Kinderzulagen; Urk. 2 S. 9 mit Hinweisen).  

 Der Gesuchsteller kritisiert solches im Berufungsverfahren nicht (Urk. 8 S. 6). 

Die Gesuchstellerin macht neu geltend, die Sozialabzüge hätten sich von 

8.24 % auf 8.39 % erhöht und die BVG Prämie von Fr. 100.– auf Fr. 111.30, 

damit betrage ihr monatliches Nettoeinkommen Fr. 3'551.20, was sie mit 

Lohnabrechnungen von November 2014 bis März 2015 untermauern will 

(Urk. 1 S. 6; Urk. 4/4/1-6). Damit ist sie jedoch im Berufungsverfahren nicht 

mehr zu hören, weil diese Vorbringen bis zur vorinstanzlichen Urteilsberatung 

- 17 - 

(Datum der erstinstanzlichen Urteilsberatung: 16. April 2015, Prot. I S. 39 und 

Urk. 2, vgl. Entscheid der Kammer vom 23. April 2014, Prozess-Nr. 

LC130013, E. 2.2) hätten vorgebracht werden können und müssen (vgl. 

Art. 229 Abs. 3 ZPO). Die geringe Lohndifferenz von lediglich Fr. 18.80 ist al-

lerdings ohnehin nicht von entscheidender Bedeutung.  

 Im Zeitpunkt der Vereinbarung vom 21. Juni 2012 betrug das Einkommen der 

Gesuchstellerin als Detailhandelsfachfrau bei J._____ unangefochtenermas-

sen zirka Fr. 3'485.– netto (einschliesslich 13. Monatslohn, ohne Kinderzula-

gen; Urk. 2 S. 8 mit Hinweis). Die Einkommensverhältnisse der Gesuchstelle-

rin haben sich somit zufolge ihrer Arbeitslosigkeit massgeblich verschlechtert. 

Ab Oktober 2014 liegt jedoch keine wesentliche Veränderung mehr vor.  

 Nach der neusten Rechtsprechung ist allerdings in Abweichung von der lang-

jährigen Praxis der Zürcher Gerichte eine Kinder- oder Ausbildungszulage 

vom Bedarf des unterhaltsberechtigten Kindes abzuziehen oder beim Ein-

kommen des obhutsberechtigten Elternteils hinzuzurechnen. Werden die Kos-

ten der Kinder vollumfänglich beim Bedarf berücksichtigt, sind konsequenter-

weise die für genau diese Kosten bestimmten Sozialleistungen auch beim 

Einkommen zu berücksichtigen (und nicht zusätzlich zu den Unterhaltsbeiträ-

gen zu bezahlen; Maier, Die konkrete Berechnung von Unterhaltsbeiträgen im 

Familienrecht, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraft-

setzung der neuen ZPO, FamPra.ch 02/2014 S. 330 mit Hinweisen). Anläss-

lich der vorinstanzlichen Massnahmenverhandlung vom 30. September 2014 

deponierte die Gesuchstellerin, sie habe die direkte Ausbezahlung der Kin-

derzulagen an sich selbst beantragt, womit sich der Gesuchsteller einverstan-

den erklärte (Prot. I S. 33). Ab Oktober 2014 erhielt der Gesuchsteller denn 

auch keine Kinderzulagen mehr ausbezahlt (Urk. 6/92/2/1-3; Urk. 14/1, wobei 

die im Dezember 2014 ausbezahlte Kinderzulage über Fr. 212.– zurückgefor-

dert wurde).  

 Es ist daher ab Oktober 2014 von einem Einkommen der Gesuchstellerin von 

Fr. 3'770.– auszugehen (Fr. 3'570.– zuzüglich Fr. 200.– Kinderzulagen, vgl. 

auch Urk. 4/4/3 und 4/4/5).  

- 18 - 

4.3. Bedarfe der Parteien 

a) Bedarf Gesuchsteller 

 Die Vorderrichterin berechnete den Bedarf des Gesuchstellers mit Fr. 3'349.– 

(Urk. 2 S. 11 ff.).  

 Dabei wurden Wohnkosten von Fr. 1'580.– für eine 2 ½-Zimmerwohnung in 

Zürich … berücksichtigt (Urk. 2 S. 11 f.). Die Gesuchstellerin macht neu gel-

tend, falls es sich vorliegend nach Einschätzung des Gerichts um einen Man-

kofall handeln sollte, seien diese Wohnkosten zu hoch. Der Gesuchsteller hät-

te sich eine günstigere Wohnung zu einem maximalen Mietzins von 

Fr. 1'300.– zu suchen (Urk. 1 S. 8). Der Gesuchsteller hält entgegen, seine 

Wohnkosten könnten nicht gesenkt werden, weil er infolge der von der Ge-

genseite verursachten Betreibungen sowie seines ausländisch klingenden 

Namens keine neue Wohnung werde finden können. Abgesehen davon seien 

auch die Wohnkosten der Gesuchstellerin zu hoch (Urk. 8 S. 6). Bereits der 

Vereinbarung vom 21. Juni 2012 lag wohl ein Mietzins des Gesuchstellers in 

der Höhe von Fr. 1'500.– zugrunde. Ein solcher wurde von der Gegenseite 

damals denn auch anerkannt (Urk. 6/1B/5 S. 4; Urk. 6/1B/19 S. 8). Sodann 

liess die Gesuchstellerin, damals noch vertreten durch Rechtsanwältin 

Z._____, im vorinstanzlichen Massnahmenverfahren den Mietzins des Ge-

suchstellers in der Höhe von Fr. 1'580.– ausdrücklich anerkennen (Prot. I S. 

26 ff., 33, 37; Urk. 6/80 S. 3). Und schliesslich handelt es sich bei der neuen 

Bestreitung des Mietzinses durch die Gesuchstellerin ohnehin um ein verspä-

tetes Novum (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Es bleibt somit beim von der Vorinstanz 

veranschlagten Mietzins des Gesuchstellers, der denn auch nicht geradezu 

unangemessen hoch erscheint.  

  

- 19 - 

Der Gesuchsteller kritisiert, dass es nicht angehe, keine Steuern in die Be-

darfsberechnung aufzunehmen. Er sei für die gemeinsamen Steuern 2011 be-

trieben und gepfändet worden. Das Steuererlassgesuch sei abgewiesen wor-

den und er sei daran, Abzahlungen an die Steuerschuld zu bezahlen 

(Urk. 8 S. 6 f.).  

 In Mankofällen (die Existenzminima der Parteien können durch deren Ein-

kommen nicht gedeckt werden) werden in den Notbedarfen praxisgemäss 

keine Beträge für die laufenden Steuern berücksichtigt (BGer 5A_332/2013, 

E. 4.1). Solches war auch bei der Vereinbarung vom 21. Juni 2012 nicht der 

Fall (Urk. 6/1B/5 S. 4; Urk. 6/1B/19 S. 8; Urk. 2 S. 8). Wie darzutun sein wird, 

resultiert vorliegend lediglich in der zweiten Phase (Oktober 2014 bis und mit 

August 2015) ein Überschuss, ansonsten liegt ein Mankofall vor. Verbleibt 

von den Einkünften der Ehegatten nach Deckung der familienrechtlichen Exis-

tenzminima der Ehegatten ein Überschuss, so ist er vorab für Steuerzahlun-

gen zu verwenden (BGer 5A_302/2011, E. 6.3.1). Die mutmasslichen Steuern 

sind dabei pflichtgemäss zu schätzen. Vorliegend rechtfertigt es sich, den 

Parteien je Fr. 300.– für die laufenden Steuern im Bedarf anzurechnen.  

 Vor Verteilung des verbleibenden Überschusses in der Höhe von Fr. 241.– 

wären Schulden zu berücksichtigen, sofern der zahlungspflichtige Ehegatte 

nachweist, dass es sich um gemeinsame Schulden handelt oder solche, die 

den Lebensunterhalt beider Ehegatten betreffen oder betroffen haben, und er 

schon vor Aufhebung des gemeinsamen Haushalts regelmässige Zahlungen 

zur Schuldentilgung vorgenommen hat (Six, Eheschutz, Ein Handbuch für die 

Praxis, 2. A., Edition Weblaw, Bern 2014, S. 151, N 2.166 mit weiteren Hin-

weisen; vgl. auch Urk. 2 S. 13 f.). Ihre gemeinsamen Steuern 2011 haben die 

Parteien bislang anscheinend nicht bezahlt (vgl. Urk. 6/52/6; Urk. 10/1-4; 

Urk. 6/84). Monatliche Abzahlungen wurden seitens des Gesuchstellers zwar 

behauptet und beziffert (vgl. Urk. 6/82 S. 3 i.V.m. Urk. 6/76 S. 3-5: Fr. 480.– 

GE Money Bank, Fr. 140.– Abzahlungen Handy Gesuchstellerin, Fr. 140.– 

Abzahlung Handy Gesuchsteller, Fr. 200.– Rate Privatkredit für Steuern; 

Prot. I S. 20, 34), jedoch ist einzig ein aktueller Zahlungsbeleg betreffend zwei 

- 20 - 

Zahlungen über Fr. 480.90 an die GE Money Bank vom 1. und 30. Juli 2015 

aktenkundig (Urk. 29/1; vgl. Urk. 6/76 S. 4; Urk. 6/77/5, 7; Urk. 6/13/5-6; 

Urk. 29/1-3). Regelmässige Zahlungen werden damit nicht belegt. Betreffend 

diese Kreditraten ist zudem strittig, ob es sich dabei um die Tilgung gemein-

samer Schulden handelt (vgl. Prot. I S. 21). Offenbar haben nämlich beide 

Parteien je einen Kredit für die Hochzeit und die Ferien aufgenommen und 

sind verschuldet (vgl. Prot. I S. 21 f., 34; Urk. 6/57/8-9; Urk. 6/28/9, 10). Vor 

diesem Hintergrund rechtfertigt es sich nicht, im Bedarf des Gesuchstellers 

(vor der Überschussverteilung) Abzahlungsverpflichtungen zu berücksichti-

gen. Beide Parteien sind betreffend die Tilgung ihrer Schulden auf ihren 

Überschussanteil zu verweisen.  

 Weitere vorinstanzliche Bedarfspositionen wurden nicht substantiiert bestrit-

ten (vgl. Urk. 8 S. 6 unten; Urk. 1 S. 8), weshalb es zusammengefasst bei ei-

nem Bedarf des Gesuchstellers von Fr. 3'349.– bzw. Fr. 3'649.– (Oktober 

2014 bis August 2015) bleibt.  

b) Bedarf Gesuchstellerin 

 Die erste Instanz setzte den Bedarf der Gesuchstellerin auf Fr. 5'080.15 fest 

(Urk. 2 S. 11 ff.).  

 Die Gesuchstellerin macht eine Veränderung/Erhöhung der Krankenkassen-

beiträge für sich selbst (von Fr. 350.– auf Fr. 408.80) und die Tochter (von 

Fr. 50.– auf Fr. 75.–) geltend (Urk. 1 S. 7; Urk. 6/98; Urk. 4/5). Die Vor-instanz 

ging gestützt auf einen Versicherungsausweis der K._____ vom 28. Oktober 

2014 von den Prämien der Grundversicherung für die Gesuchstellerin 

(Fr. 408.80) und die Tochter C._____ (Fr. 94.80.–) aus, reduzierte diese Be-

träge dann aber im Hinblick auf den Anspruch der Gesuchstellerin auf Prämi-

enverbilligung und die diesbezüglich geäusserten Absichten der Gesuchstel-

lerin, eine solche zu beantragen (vgl. Urk. 2 S. 12; Urk. 6/98). Solches wurde 

im Berufungsverfahren nicht kritisiert. Es bleibt daher bei den von der Vo-

rinstanz veranschlagten (reduzierten) Prämien. Dass die Tochter offenbar per 

1. Januar 2015 zur L._____ wechselte und dort eine tiefere Prämie als bei der 

- 21 - 

K._____ bezahlt (vgl. Urk. 4/5: Fr. 69.80 statt Fr. 94.80 [Urk. 6/98]) ändert 

nichts, weil diese Prämie immer noch höher ist, als die von der Vorinstanz 

unangefochtenermassen veranschlagte reduzierte Prämie. 

 Die erste Instanz brachte der Gesuchstellerin unter dem Titel "Kinderbetreu-

ungskosten" Fr. 921.60 in Anschlag, welche sich aus monatlichen Kinderbe-

treuungskosten von Fr. 720.– sowie Hortkosten (recte: Krippenkosten) in der 

Höhe von Fr. 201.60 zusammensetzten (Urk. 2 S. 12 f.; Urk. 6/80 und 

Urk. 6/67/7). Im Berufungsverfahren macht die Gesuchstellerin neu unter Bei-

lage einer Elternbeitragsabrechnung Kinderkrippe ... vom 6. März 2015 eine 

Erhöhung der Krippenkosten auf Fr. 294.15 geltend, womit sich die gesamten 

Kinderbetreuungskosten nunmehr auf Fr. 1'014.15 beliefen (Urk. 1 S. 8, Urk. 

4/6). Auch dabei handelt es sich um ein nicht mehr zulässiges Novum, weil 

die Elternbeitragsberechnung vom 6. März 2015 datiert (Urk. 4/6) und damit 

bei zumutbarer Sorgfalt noch vor der Urteilsfällung der Vorinstanz am 16. Ap-

ril 2015 im vorinstanzlichen Verfahren hätte vorgebracht werden können und 

müssen (Art. 317 Abs. 1 ZPO, Art. 229 Abs. 3 ZPO). Es bleibt daher bei den 

erstinstanzlich angerechneten Kinderbetreuungskosten. Mit Blick auf die pau-

schale Bestreitung des Gesuchstellers (vgl. Urk. 8 S. 6) ist dabei festzuhalten, 

dass die Gesuchstellerin vor Vorinstanz genügend glaubhaft darzutun ver-

mochte, aufgrund ihrer Arbeitszeiten für die Betreuung der Tochter nebst der 

Krippenlösung an vier Wochentagen (vgl. Urk. 6/67/7) zusätzlich noch eine 

Tagesmutter (vier Abende und zwei Samstage monatlich) zu benötigen (vgl. 

Urk. 6/80 und Urk. 6/81/5; Prot. I S. 27, 30 f.).  

 Wie erwähnt sind auch der Gesuchstellerin in der 2. Phase (Oktober 2014 bis 

August 2015) für laufende Steuern Fr. 300.– im Bedarf in Anrechnung zu 

bringen.  

  

- 22 - 

Resümiert beläuft sich der Bedarf der Gesuchstellerin somit auf Fr. 5'080.– 

und in der 2. Phase auf Fr. 5'380.–, zumal weitere vorinstanzliche Bedarfspo-

sitionen nicht substantiiert bestritten wurden (vgl. Urk. 8 S. 6 unten; Urk. 1 

S. 7 f.).  

4.4. Unterhaltsberechnung 

 Juni 2014 bis 
Sept. 2014 

Okt. 2014 bis Aug. 
2015 

ab Sept. 2015 

Einkommen GSin Fr. 2'785 Fr. 3'770 Fr. 3'770 
Einkommen GS Fr. 5'500 Fr. 5'500 Fr. 4'400 
Gesamteinkommen Fr. 8'285 Fr. 9'270 Fr. 8'170 
Bedarf GSin Fr. 5'080 Fr. 5'380 Fr. 5'080 
Bedarf GS Fr. 3'349 Fr. 3'649 Fr. 3'349 
Gesamtbedarf Fr. 8'429 Fr. 9'029 Fr. 8'429 
Freibetrag/Manko -Fr. 144 Fr. 241 -Fr. 259 

 Das Manko geht jeweils zulasten der Gesuchstellerin, weil dem Gesuchsteller 

sein Existenzminimum zu belassen ist. Der Freibetrag ist zu zwei Dritteln der 

Gesuchstellerin mit der Tochter (Fr. 160.–) und zu einem Drittel dem Gesuch-

steller zuzuweisen. Die möglichen Unterhaltsbeiträge in den drei verschiede-

nen Zeitphasen belaufen sich somit auf Fr. 2'151.–, Fr. 1'770.– und 

Fr. 1'051.–.  

 Die durch die Vorinstanz festgesetzten Kinderunterhaltsbeiträge in der Höhe 

von Fr. 1'500.– monatlich von Juni 2014 bis 30. September 2014 (Urk. 2 

S. 16, Dispositivziffer 1) wurden nicht angefochten (Urk. 1 S. 2; Urk. 8 S. 2 

[unzulässige Anschlussberufung des Gesuchstellers, vgl. Urk. 11]) und erwei-

sen sich durchaus als angemessen (vgl. auch Durchschnittlicher Unterhalts-

bedarf für Kinder [ohne Pflegeplatzkosten] per 1. Januar 2015 des Amtes für 

Jugend und Berufsberatung: Fr. 2'025.– abzüglich Fr. 725.– für Pflege und 

Erziehung, welche die Gesuchstellerin in natura erbringt). Angesichts der an-

wendbaren Offizial- und Untersuchungsmaxime ist im Übrigen auch nicht zu 

beanstanden, dass die erste Instanz die Kinderunterhaltsbeiträge rückwirkend 

ab der Gesuchseinreichung abänderte (vgl. Urk. 2 S. 6; Urk. 8 S. 4). Ange-

sichts der Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers rechtfertigt es sich, in dies-

bezüglicher Gutheissung der Berufung, auch von Oktober 2014 bis August 

- 23 - 

2015 Kinderunterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 1'500.– pro Monat festzu-

legen. Ab September 2015 ist der Gesuchsteller noch in der Lage, Kinderun-

terhaltsbeiträge in der Höhe von rund Fr. 1'050.– zu bezahlen.  

 Soweit der Gesuchsteller Verrechnung mit den durch ihn während des gan-

zen Scheidungsverfahrens (angeblich) für die Gesuchstellerin geleisteten Ab-

zahlungsbeiträgen, wie für ihr Handy, die Kreditraten der (vorgeblich) gemein-

samen Schulden sowie Steuern und weiteres, geltend machen will (vgl. Urk. 8 

S. 4 sowie Urk. 6/82 S. 3 i.V.m. Urk. 6/35 S. 5; Prot. I S. 28, 34), ist er damit 

nicht zu hören. Diesbezüglich gilt das Verrechnungsverbot gemäss Art. 125 

Ziffer 2 OR. Ausserdem wurden keine aktuellen Zahlungsbelege vorgelegt 

(vgl. Urk. 6/13/5-6; Urk. 6/77/5, 7). Zudem zahlte er die Handykosten der Ge-

suchstellerin (Fr. 140.– pro Monat) offenbar nur bis Juni 2013 (Urk. 6/13/19; 

Urk. 6/19 S. 5; Urk. 6/35 S. 5). Vorliegend stehen jedoch Kinderunterhaltsbei-

träge ab Juni 2014 im Streit.  

E. Unentgeltliche Rechtspflege 

 Im Berufungsverfahren liessen beide Parteien um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung und Rechtsvertretung ersuchen, der Gesuchsteller al-

lerdings erst im Rahmen seiner Noveneingabe vom 3. September 2015 

(Urk. S. 2; Urk. 18 S. 2; vgl. auch Urk. 11 S. 3 f.).  

 Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht 

über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichts-

los erscheint (Art. 117 ZPO). Ausserdem kann ihr eine unentgeltliche Rechts-

vertretung bestellt werden, wenn dies zur Wahrung ihrer Rechte notwendig 

erscheint, insbesondere wenn auch die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist 

(Art. 188 Abs. 1 lit. c ZPO).  

 Die fehlende Aussichtslosigkeit ihrer Prozessstandpunkte ist bei beiden Par-

teien zu bejahen. Sodann kann - mit Blick auf die Einkommens- und Bedarfs-

verhältnisse sowie die Verschuldung - auch von der Mittellosigkeit beider Par-

- 24 - 

teien ausgegangen werden. Überdies waren sie beide auf anwaltlichen Bei-

stand angewiesen.  

 Somit ist der Gesuchstellerin im Berufungsverfahren die unentgeltliche Pro-

zessführung zu bewilligen und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. 

X._____ ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen.  

 Grundsätzlich wird unentgeltliche Rechtspflege ab dem Zeitpunkt bewilligt, in 

welchem das Gesuch gestellt worden ist. Dabei können Anwaltskosten, die im 

Zusammenhang mit einer gleichzeitig eingereichten Rechtsschrift entstanden 

sind, berücksichtigt werden (vgl. BGE 122 I 203 E. 2c). Ausnahmsweise kann 

die unentgeltliche Rechtspflege rückwirkend gewährt werden (Art. 119 Abs. 4 

ZPO). Vorliegend wurde solches weder beantragt noch sind Gründe auszu-

machen, welche eine rückwirkende Gewährung insbesondere der unentgeltli-

chen Rechtsvertretung indizierten (vgl. Urk. 18 passim). Im Gegenteil hätte 

der Gesuchsteller sein Armenrechtsgesuch längst (im Rahmen der Beru-

fungsantwort) stellen können und müssen. Dem Gesuchsteller ist somit im 

Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und per 

3. September 2015 (Urk. 18) Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als unentgeltli-

che Rechtsbeiständin zu bestellen.  

F. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 Ausgangsgemäss sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen zu regeln (Art. 

106 Abs. 1 und 2 ZPO). Mit Blick auf die festzulegenden Unterhaltsbeiträge 

und davon ausgehend, dass diese Regelung insgesamt 24 Monate Geltung 

haben dürfte (Juni 2014 bis Ende Mai 2016), rechtfertigt es sich, die Verfah-

renskosten dem Gesuchsteller zu rund 80 % und der Gesuchstellerin zu 20 % 

aufzuerlegen. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sind die 

Verfahrenskosten jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, unter 

Vorbehalt der Nachzahlungspflicht (Art. 123 ZPO).  

  

- 25 - 

Entsprechend ist der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchstellerin für 

das Berufungsverfahren eine auf 60 % reduzierte Parteientschädigung in der 

Höhe von Fr. 1'800.– zu bezahlen (Fr. 3'000.– = volle PE, vgl. § 5 Abs. 1, § 6 

Abs. 1, § 9, § 11 Abs. 1 und 2, § 13 Abs. 1 AnwGebV).  

 Weil auch der Gesuchsteller im Armenrecht prozessiert und mit Blick auf sei-

ne Schulden davon ausgegangen werden muss, dass die Parteientschädi-

gung voraussichtlich nicht einbringlich ist, rechtfertigt es sich dabei, dem un-

entgeltlichen Rechtsvertreter der Gesuchstellerin die Parteientschädigung di-

rekt aus der Gerichtskasse zuzusprechen unter Legalzession des Anspruchs 

auf den Kanton (Art. 122 Abs. 2 ZPO).  

Es wird beschlossen:  

1. Beiden Parteien wird im Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessfüh-

rung bewilligt.  

2. Der Gesuchstellerin wird Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltlicher 

Rechtsvertreter bestellt.  

3. Dem Gesuchsteller wird mit Wirkung per 3. September 2015 Rechtsanwältin 

lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt.  

4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.  

- 26 - 

Es wird erkannt: 

1. Der Gesuchsteller wird in Abänderung der Verfügung vom 5. Juli 2012, Dis-

positivziffer 1, Vereinbarungsziffer 7a), im Sinne einer vorsorglichen Mass-

nahme für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens verpflichtet, der Ge-

suchstellerin rückwirkend an den Unterhalt und die Erziehung des Kindes 

C._____ den folgenden monatlichen Unterhaltsbeitrag, zuzüglich allfälliger 

Familien-, Kinder- und/oder Ausbildungszulagen, zu bezahlen: 

  - Fr. 1'500.– von 1. Juni 2014 bis 31. August 2015, 

 - Fr. 1'050.– ab 1. September 2015 für die weitere Dauer des Schei-

dungsverfahrens.  

 Der Unterhaltsbeitrag ist an die Gesuchstellerin zahlbar, und zwar monatlich 

im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Die Zahlungsmodalitä-

ten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange das Kind im Haushalt der 

Gesuchstellerin lebt, keine ordentliche Erstausbildung abgeschlossen hat und 

keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Kläger stellt bzw. keinen anderen 

Zahlungsempfänger bezeichnet.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuch-

steller zu 80 % und der Gesuchstellerin zu 20 % auferlegt, jedoch zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege je einstweilen auf die Gerichts-

kasse genommen.  

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.  

- 27 - 

4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Berufungsver-

fahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'800.– zu bezahlen. Die-

se Entschädigung wird dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Gesuchstelle-

rin, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, direkt aus der Gerichtskasse ausgerichtet. 

Der Anspruch auf die unerhältliche Parteientschädigung geht vollumfänglich 

auf die Gerichtskasse über. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage des 

Doppels von Urk. 31, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 

Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt über 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 6. November 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin 

 
 
 

lic. iur. M. Reuss Valentini 
 
versandt: 
kt 

	Beschluss und Urteil vom 6. November 2015
	Verfügung des Einzelgerichts der 5. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 16. April 2015: (Urk. 2 S. 16)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Der Gesuchsteller wird in Abänderung der Verfügung vom 5. Juli 2012, Dispositivziffer 1, Vereinbarungsziffer 7a), im Sinne einer vorsorglichen Massnahme für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens verpflichtet, der Gesuchstellerin rückwirkend an...
	- Fr. 1'500.– von 1. Juni 2014 bis 31. August 2015,
	- Fr. 1'050.– ab 1. September 2015 für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens.
	Der Unterhaltsbeitrag ist an die Gesuchstellerin zahlbar, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Die Zahlungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange das Kind im Haushalt der Gesuchstellerin lebt, ke...
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsteller zu 80 % und der Gesuchstellerin zu 20 % auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege je einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.  Die Nachzah...
	4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Berufungsverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'800.– zu bezahlen. Diese Entschädigung wird dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Gesuchstellerin, Rechtsanwalt lic...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage des Doppels von Urk. 31, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.