# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 268249d7-9a82-561b-9385-6315ce8a9c6b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 11.05.2010 S 2009 157
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2009-157_2010-05-11.pdf

## Full Text

S 09 157

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 11. Mai 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. a) Der 48-jährige … (Jrg. 1962) ist verheiratet und Vater dreier Kinder (Jrg. 1986, 

1990 und 1997). Zuletzt arbeitete der aus Bosnien (Ex-Jugoslawien) 

stammende und gelernte Automechaniker bei einer einheimischen 

Bauunternehmung (… AG, …) als Allrounder. Seit einigen Jahren litt der 

Versicherte an Rückenproblemen, wobei sich sein Gesundheitszustand seit 

dem Jahre 2007 verschlechterte.

b) Anlässlich der radiologischen Untersuchung (MRI) im Kantonsspital Chur am 

18.10.2007 wurde beim Genannten eine Spondylolisthesis bei Spondylolyse 

beidseits mit Einengung und Kompromittierung der Nervenwurzel L5 beidseits 

festgestellt. Die weitere Spitalabklärung in der Neurochirurgie vom 14.05.2008 

ergab das Beschwerdebild einer „claudicatio radicularis“ L5 bei 

Osteochondrose samt Anteriolisthese bei Spondylolyse L5/S1.

c) Im Juli 2008 meldete die Arbeitgeberin den Versicherten bei der IV-Stelle 

Graubünden zwecks Früherfassung an. Im September 2008 meldete sich der 

Versicherte dort noch selbst für den Bezug von IV-Leistungen an. Zuvor war 

der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. …, am 19.03.2008 bzw. am 

13.08.2008 schon zur Ansicht gelangt, dass eine angepasste Tätigkeit für den 

betreffenden Patienten nicht (mehr) in Frage komme.

d) In der Folge wurde der Versicherte von verschiedenen Stellen mehrmals 

medizinisch abgeklärt und auf seine (Rest-) Arbeitsfähigkeit geprüft (vgl. IME-

Gutachten vom 28.10.2008 [med.pract. …]; vorläufiger Austrittsbericht der 

Reha-Klinik … vom 03.02.2009 [Dr. med. …] nach stationärem 

Abklärungsaufenthalt vom 22.01.-06.02.2009; Hausarztbericht vom 

19.02.2009 [Dr. med. …]; definitiver Austrittsbericht Klinik … vom 03.03.2009 

[Dr. med. …] und RAD-Bericht vom 30.03.2009 [Dr. med. …]).

e) Gestützt auf die so gewonnenen Erkenntnisse erliess die IV-Stelle die 

Verfügung vom 22.09.2009, worin sie dem Versicherten vom 01.11.2008 bis 

zum 31.05.2009 eine befristete ¾-Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrads 

(IV-Grad) von 62% zusprach. Danach sollte aber infolge verbesserten 

Gesundheitszustands keine IV-Rente mehr gewährt werden. Zur Begründung 

wurde dabei festgehalten, dass der Versicherte seit dem 14.11.2007 (Beginn 

der einjährigen Wartezeit) in seiner Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt 

sei und die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während des Wartejahrs 

100% betragen habe. Zur Höhe des IV-Grads wurde ausgeführt, dass das 

Valideneinkommen für 2008 als gesunder Allrounder auf dem Bausektor mit 

Fr. 70'889.-- und das Invalidenkommen für 2008 mit Fr. 27'109.-- (50% 

arbeitsfähig in mittelschwerer wechselbelasteter Tätigkeit; ermittelt nach den 

statistischen Lohnstrukturerhebungen [LSE] für die Schweiz, 

Anforderungsniveau 4, mit Teilzeitabzug 10%) veranschlagt worden seien, 

was einen IV-Grad von 62% und somit Anspruch auf die ¾ -Rente bis 

31.05.2009 (unter Berücksichtigung der 3-monatigen Anpassungsfrist) 

gegeben habe. Der Zustand des Versicherten habe sich aber per 05.02.2009 

erheblich verbessert und seither sei er in einer adaptierten Tätigkeit wieder zu 

100% arbeitsfähig gewesen. Das Invalideneinkommen habe sich deshalb 

rechnerisch auf Fr. 54'218.-- erhöht, woraus lediglich noch ein IV-Grad von 

24% resultiere, was eben nicht mehr zum Bezug einer Rente (erst ab 40%) 

berechtigt habe. Die Einstellung ihrer Leistungspflicht ab 01.06.2009 sei 

deshalb zu Recht erfolgt. Was die Gesundheitsverbesserung betreffe, so 

habe sie auf den vorläufigen Austrittsbericht der Klinik … vom 03.02.2009 

abgestellt, worin dem Versicherten in der letzten (körperlich sehr schweren) 

Tätigkeit als Bauarbeiter eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit, in einer leichten 

Verweisungstätigkeit aber wieder eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit attestiert 

worden sei. Daran ändere auch der Bericht des Hausarztes Dr. med. … vom 

13.08.2008 nichts, da dieser bloss pauschal festhalte, dass eine adaptierte 

Tätigkeit nicht mehr in Frage komme. Seine Beurteilung könne das IME-

Gutachten und den Klinikbericht jedenfalls nicht erschüttern. Richtig sei zwar, 

dass im IME-Gutachten vom Oktober 2008 noch von einer 50%-igen 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit die Rede gewesen sei. 

Gleichzeitig sei darin aber festgehalten worden, dass die Arbeitsfähigkeit bei 

Durchführung der medizinischen Massnahmen zumindest mittelfristig (innert 

6 Monaten) fast annähernd wieder auf 100% gesteigert werden könne. Diese 

Prognose habe sich laut vorläufigem Austrittsbericht der Klinik … vom 

03.02.2009 bereits vier Monate später schon erfüllt, da dort wieder auf eine 

volle Arbeitsfähigkeit in einer leichten Referenztätigkeit mit Wechselbelastung 

erkannt worden sei.

2. Dagegen liess der Versicherte am 21.10.2009 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben mit den Begehren um 

teilweise und kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 

22.09.2009 und um fortgesetzte Ausrichtung einer IV-Rente ab dem 

01.06.2009. Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer weiterhin 

Anspruch auf eine IV-Rente habe, wobei der IV-Grad mindest auf 62% 

festzulegen sei. Eventuell sei noch ein Gutachten zur beruflichen 

Leistungsfähigkeit durch einen neutralen Gutachter einzuholen. Die 

Arbeitsfähigkeit betrage gemäss Attest von Dr. med. … vom 13.08.2008 

maximal noch 50% in einer leichten Tätigkeit, woraus realistischerweise nur 

noch ein Monateinkommen von Fr. 1'500.-- erzielbar sei. Die Vorinstanz habe 

(rein theoretisch) eine höhere Arbeitsfähigkeit konstruiert. Wer stelle schon 

einen Mann zu einem Monatslohn von Fr. 4'500.-- ein, der nicht Deutsch 

könne, keine Computerkenntnisse und keine andere Schulbildung habe. Im 

Gastgewerbe und Verkauf betrage das Gehalt im Schnitt Fr. 3'300.-- pro 

Monat. Tatsache sei, dass er an starken Schmerzen leide, welche nicht 

messbar seien. Der stationäre Rehabilitationsaufenthalt in … (22.01.-

06.02.2009) habe gesundheitlich keine Verbesserung gebracht. Es sei ihm 

unverständlich, wieso ihn Dr. med. … in der bisherigen Tätigkeit auf dem Bau 

zu 100% arbeitsunfähig, in einer adaptierten Tätigkeit jedoch wieder zu 100% 

arbeitsfähig einstufe. Das Valideneinkommen über Fr. 70'889.-- werde nicht 

bestritten, das Invalideneinkommen sei hingegen auf Fr. 27'109.-- zu senken, 

was dem IV-Grad von 62% entspreche und somit weiterhin Anspruch auf eine 

¾ -Rente gebe. Falls dieser Darstellung nicht gefolgt werde, sei noch ein 

Gutachten einzuholen. Aufgrund der aktenkundigen Schmerzen sei natürlich 

auch seine Arbeitsfähigkeit massiv eingeschränkt, was es noch gebührend zu 

berücksichtigen gelte.

3. In ihrer Vernehmlassung vom 30.10.2009 beantragte die Vorinstanz die 

kostenfällige Abweisung, wobei auf eine zusätzliche Begründung – unter 

Verweis auf die bereits in der angefochtenen Verfügung enthaltenen 

Ausführungen – ausdrücklich verzichtet wurde.

4. Am 22.01.2010 erkundigte sich der zuständige Instruktionsrichter bei der 

Klinik … über den Verbleib des „definitiven Austrittsberichts“, welcher darauf 

innert gesetzter Frist (10 Tage) mit Ausstelldatum vom 03.03.2009 

nachgereicht wurde und sofort an beide Parteien zur Stellungnahme 

weitergeleitet wurde. Die Vorinstanz verzichtete dabei am 01.02.2010 auf eine 

Stellungnahme, da der vorläufige Austrittsbericht vom 03.02.2009 

erwartungsgemäss dem definitiven Austrittsbericht vom 03.03.2009 vollauf 

entsprochen habe. Die Anwältin des Beschwerdeführers liess sich hingegen 

mit Eingabe vom 08.02.2010 noch dahingehend verlauten, dass sich der 

Gesundheitszustand dannzumal massiv verschlechtert habe und ihr Mandant 

daher die Hilfe des Psychiaters Dr. med. … aufgesucht habe. Aus dem 

beigelegten Abklärungsbericht vom 24.01.2010 des Psychiaters geht hervor, 

dass sich der Beschwerdeführer seit dem 10.06.2009 in ambulanter 

psychiatrischer Behandlung befand. Der Facharzt diagnostizierte dem 

Beschwerdeführer darin eine chronische Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren mit Akzentuierung von Persönlichkeitszügen. Für 

die somatischen Beschwerdebilder verwies der Genannte auf die 

Austrittsberichte der Klinik …, weshalb bis heute keine wesentliche 

Verbesserung des Allgemeinzustands auszumachen sei. Die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers schätzte der Psychiater auf 

insgesamt 70% seit Therapiebeginn im Juni 2009.

5. Mit Schreiben vom 09.02.2010 stellte das angerufene Gericht den Parteien 

die gegenseitigen Stellungnahmen vom 01.02.2010 sowie 08.02.2010 samt 

Beilagen noch zur Kenntnisnahme zu.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes [ATSG; SR 830.1] und Art. 

4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Bei 

erwerbstätigen Versicherten erfolgt die Ermittlung der Invalidität in der Regel 

nach der Methode des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 

IVG). Bei dieser Methode wird das gegenwärtig trotz Behinderung noch 

zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem ohne Behinderung verglichen, 

wobei die daraus resultierende Differenz in Prozenten den IV-Grad ergibt. Ist 

ein Versicherter danach mindestens 40% invalid, so hat er Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% 

auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 

IVG). Für die Festsetzung des IV-Grads kommt es primär auf die 

wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die medizinische 

Arbeitsunfähigkeit an (PVG 2005 Nr. 11, 1982 Nr. 80; BGE 132 V 395 E. 2.1). 

Ohne zuverlässige und beweistaugliche Bestimmung der graduellen 

Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse 

Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-Grad) aber zum voraus nicht möglich 

(BGE 125 V 261 E. 4, 122 V 160 f. E. 1c).

2. a) Folgende ärztliche Befunde sind vorliegend aktenkundig und für die 

Entscheidfindung von Bedeutung:

• In den Berichten vom 19.03.2008 und 13.08.2008 hielt der Hausarzt Dr. 
med. … zur Arbeitsfähigkeit fest, dass seines Erachtens selbst eine 
angepasste Tätigkeit für den Versicherten nicht mehr in Frage komme.

• Im Gutachten vom 28.10.2008 des Instituts für medizinische und 
ergonomische Abklärungen (IME-Gutachten) stufte med. pract. … die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten auf 50% ein, wobei aber mittelfristig 
(innert max. 6 Monaten) bei Vornahme verschiedener medizinischer 
Massnahmen und normalem Heilungsverlauf eine Steigerung auf 
mindestens annähernd 100% möglich sei. Weitere medizinische 
Massnahmen seien indiziert und kurzfristig sei auch eine 
Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit denkbar. Gewisse Unsicherheiten 
bestünden in Bezug auf die Zukunftsprognose. Diese hänge vor allem 
davon ab, ob es dem Versicherten gelinge, sein Verhalten im Umgang mit 
den Beschwerden zu ändern. Als medizinische Massnahmen wurden 
aufgeführt: Eine CT-gesteuerte Infiltration L5, suffiziente analgetische 
Basistherapie, schmerzdistanzierende Therapie mit niedrig bis 
mittelgradig dosiertem Antidepressivum, Neurodol-Pflaster und 
Beinlängenausgleich.

• Im vorläufigen und im definitiven Austrittsbericht vom 02./03.03.2009 der 
Klinik … (Dr. med. …) wurde dem Versicherten eine 100%-ige 
Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit (körperlich schwere bis sehr 
schwere Arbeit bei Baufirma als Allrounder) bescheinigt. In einer leichteren 
Verweisungstätigkeit mit Wechselbelastung wurde er wieder als zu 100% 
arbeitsfähig eingestuft. Auf eine erneute CT-gesteuerte Infiltration der 
Nervenwurzel L5 rechts sei bewusst verzichtet worden, da die letzte 
Infiltration vom Versicherten sehr traumatisierend und die Symptomatik 
verschlechternd empfunden wurde. 

• Im Arztbericht vom 24.01.2010 hielt der den Versicherten bereits seit Juni 
2009 behandelnde Psychiater Dr. med. … fest, dass er folgende 
Diagnosen gestellt habe: F45.41 Chronische Schmerzstörung mit 
somatischen und psychischen Faktoren; Z 73.1 Akzentuierung von 
Persönlichkeitszügen. Für die somatischen Beschwerdebilder wurde auf 
den Bericht der Klinik … verwiesen. Trotz der konsequent durchgeführten 
Pharmakotherapie (Venlafaxin 225 mg/Tag, Trittico 50 mg/Tag und 
Demetrin 10 mg/Tag) und der unterstützenden Gesprächstherapie sei es 
beim Patienten bis heute zu keiner wesentlichen Verbesserung der 
Symptomatik gekommen. Er sei seit dem Beginn der Behandlung ab dem 
10.06.2009 nach seiner Meinung zu 70% arbeitsunfähig.

b) In Würdigung der soeben erwähnten medizinischen Gutachten, Hausarzt- und 

Facharztberichte ist das Gericht zur Überzeugung gelangt, dass die 

psychische Problematik des Beschwerdeführers bisher nicht bzw. noch zu 

wenig durch die Vorinstanz in der Entscheidfindung berücksichtigt wurde. 

Diese Auffassung drängt sich namentlich durch die eindeutige Beurteilung im 

Arztbericht vom 24.01.2010 von Dr. med. … auf, worin derselbe dem 

Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 70% bereits seit Juni 2009 

attestierte. In der Verfügung vom 22.09.2009 unterliess es die Vorinstanz aber 

gerade, auf die – offensichtlich schon damals existierenden psychischen 

Probleme beim Versicherten näher einzugehen und sie bezüglich ihrer 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit noch genauer zu prüfen. Dieses 

Versäumnis hat die Vorinstanz noch nachzuholen, wobei die zusätzlichen 

Abklärungen vorrangig die psychischen Fehlentwicklungen betreffen. Für die 

somatische Beurteilung kann grundsätzlich auf die fachärztlichen Vorgaben 

im IME-Gutachten vom 28.10.2008 (50% arbeitsfähig mit 

Steigerungspotential auf annähernd 100% innert 6 Monaten) und auf den 

Klinikbericht … vom 02./03.03.2009 (100% arbeitsfähig in einer körperlich 

leichten Verweisungstätigkeit mit Wechselbelastung) abgestellt werden. 

Inwiefern noch ergänzend Abklärungen betreffend der körperlichen 

Beschwerden notwendig sein könnten, bleibt der Vorinstanz überlassen. 

Diese Gesamtwürdigung des massgeblichen Sachverhalts widerspricht 

zudem auch nicht den im IME-Gutachten nachvollziehbar und differenziert 

gezogenen Erkenntnissen, wonach ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, 

dass gewisse Unsicherheiten bezüglich Zukunftsprognose bestünden und die 

Möglichkeit einer Verschlechterung des Allgemeinzustands des 

Beschwerdeführers nicht auszuschliessen sei. Schon damals wurde 

festgehalten, dass sich die (Rest-) Arbeitsfähigkeit des Versicherten vor allem 

im Zusammenhang mit dem ungünstigen Umgang mit den Beschwerden und 

der Tendenz zur Schmerzchronifizierung und Symptomausweitung 

verschlechtern könnte. Die Zukunftsaussichten würden auch davon 

abhängen, ob eine Verhaltensänderung mit günstigem Umgang bewirkt 

werden könne. Die verlangten medizinischen Massnahmen (wie Optimierung 

der medikamentösen, ambulanten und physiotherapeutischen Massnahmen 

sowie CT-gesteuerte Infiltration der L5-Wurzel) wurden anschliessend 

mindestens teilweise in der Klinik … (sowie erfolglose Infiltration am 

27.10.2008 im Kantonsspital in Chur) durchgeführt. Der Austrittsbericht der 

Klinik … bestätigte in der Folge die vom IME prognostizierte 100%-ige 

Arbeitsfähigkeit für leichte Tätigkeiten. Andererseits lässt sich den 

Klinikberichten aber auch keine Gesundheitsverbesserung entnehmen, da 

sich die bezifferte Arbeitsfähigkeit ja lediglich auf (körperlich) leichte 

Referenztätigkeiten bezogen hat.

c) Zusammengefasst ergibt sich, dass eine fachärztliche Untersuchung und 

Beurteilung für die Zeit ab Juni 2009 indiziert erscheint, was nach einer 

zusätzlichen Abklärung der verbliebenen Restarbeitsfähigkeit – am besten 

erneut beim vorbefassten IME - verlangt. Weitere Erörterungen zum strittig 

gebliebenen Invalideneinkommen erübrigen sich damit an dieser Stelle, da 

die Festlegung des Invaliditätsgrads eine zuverlässige Grundlage der 

medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit voraussetzt, woran es derzeit 

vorliegend gerade fehlt.

3. a) Die angefochtene Verfügung vom 22.09.2009 ist damit nicht rechtmässig, was 

zu ihrer Aufhebung sowie zur Gutheissung der Beschwerde und zur 

Rückweisung der Streitsache an die Vorinstanz im Sinne der Erwägungen 

führt.

b) Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 

Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung 

(inkl. Erhöhung oder Verlängerung) von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Jene Kosten werden jeweils nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Umfang von Fr. 200.-

- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausganges dieses Verfahrens sind 

die Kosten von Fr. 700.-- der Vorinstanz aufzuerlegen. 

c) Die Beschwerdegegnerin hat den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer 

überdies aussergerichtlich noch angemessen zu entschädigen, wobei das 

Gericht nach Art. 61 lit. g ATSG die Entschädigung ermessensweise auf Fr. 

2'000.-- (inkl. Mehrwertsteuer) festlegt.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung vom 

22.09.2009 aufgehoben und die Sache zur weiteren Behandlung im Sinne der 

Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons Graubünden zurückgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons Graubünden und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. Die Vorinstanz hat … aussergerichtlich mit Fr. 2'000.-- (inkl. MWST) zu 

entschädigen.