# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55c9d2fe-f10e-5e87-84a2-930ddde005f6
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-12
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 12.03.2015 200 2014 675
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-675_2015-03-12.pdf

## Full Text

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten hat das Bundesgericht am 6. Juli 2015 teilweise gutgeheissen (9C_238/2015).

200 14 675 AHV
LOU/GET/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 12. März 2015

Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Germann

A.________
Beschwerdeführerin

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Beiträge und Zulagen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 3. Juni 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2015, AHV/14/675, Seite 3

Sachverhalt:

A.

Mit fünf Verfügungen vom 17. September 2013 setzte die Ausgleichskasse 
des Kantons Bern (nachfolgend AKB bzw. Beschwerdegegnerin) die von 
der 1952 geborenen A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Be-
schwerdeführerin) für die Jahre 2009 bis 2013 als Nichterwerbstätige zu 
entrichtenden persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge sowie Verwaltungskosten-
beiträge fest (Akten der AKB [act. II] 9]). Gegen diese Beitragsverfügungen 
erhob die Versicherte Einsprache und machte im Wesentlichen geltend, sie 
betrachte sich als Selbstständigerwerbende. Im Übrigen bestehe das Ren-
teneinkommen zu 100% aus Leistungen der Invalidenversicherung (IV) und 
sei demnach nicht zu berücksichtigen; schliesslich sei das Vermögen zu 
hoch „angegeben“ und müsse noch halbiert werden, da sie während der 
gesamten Berechnungsperiode verheiratet gewesen sei. Mit Einspra-
cheentscheid vom 3. Juni 2014 (act. II 4) hiess die AKB die Einsprache 
teilweise gut, indem sie anerkannte, dass die Beschwerdeführerin verheira-
tet ist und dementsprechend die Renteneinkommen und Vermögen nur 
hälftig zu berücksichtigen sind. Gleichentags erliess sie sechs Verfügun-
gen, in welchen die persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge sowie Verwaltungs-
kostenbeiträge für die Jahre 2009 bis 2014 neu festgesetzt wurden (Akten 
der AKB [act. IIA] 1; 4; 6; 8; 10; 12). 

B.

Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 9. Juli 2014 Beschwerde 
und beantragte, der Einspracheentscheid vom 3. Juni 2014 sei „aufzuhe-
ben“ respektive zu „korrigieren“. In der Begründung macht sie geltend, die 
Berechnungen seien falsch; falsche Zahlen würden zusammenaddiert und 
die Zahlen entstammten nicht aus der definitiven Steuerveranlagung. Es 
könne auch nicht sein, dass zinslose Darlehen, welche zurückbezahlt wer-
den müssten, als regelmässig erbrachte Zuwendungen Dritter zum Ren-
teneinkommen hinzugezählt würden. Gleichzeitig reichte die Beschwerde-
führerin einen Einspracheentscheid der Steuerverwaltung des Kantons 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2015, AHV/14/675, Seite 4

Bern vom 6. Februar 2014 betreffend das Steuerjahr 2011 zu den Akten 
(Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 1 ff.).

Mit Eingabe vom 21. August 2014 hielt die Beschwerdegegnerin fest, es sei 
ihr bislang nicht bekannt gewesen, dass die Steuerverwaltung bezüglich 
des Jahres 2011 einen Einspracheentscheid erlassen habe; weiter sei fest-
zustellen, dass eine Korrektur der Beitragsfestsetzung gestützt auf den 
nämlichen Einspracheentscheid grundsätzlich eine Schlechterstellung der 
Beschwerdeführerin bedeuten würde, beliefe sich der geschuldete Jahres-
beitrag doch auf Fr. 525.30 statt der in der Beitragsverfügung vom 3. Juni 
2014 festgesetzten Fr. 484.50. Mit Bezug auf die beanstandete Aufrech-
nung der regelmässigen Zuwendungen Dritter fehlten aussagekräftige Be-
lege zur Herkunft des bestrittenen Einkommens – namentlich eine Kopie 
des Darlehensvertrags. Es sei der Beschwerdeführerin deshalb – vor Ein-
reichung der Beschwerdeantwort – bezüglich der Schlechterstellung in Sa-
chen persönliche Beiträge 2011 sowie hinsichtlich des zinslosen Darlehens 
die Gelegenheit zur Stellungnahme bzw. Präzisierung zu gewähren.

Mit weiteren Eingaben vom 29. August und 14. Oktober 2014 reichte die 
Beschwerdegegnerin auf entsprechende Aufforderungen des Instruktions-
richters hin die Verwaltungsakten sowie einen Zustellnachweis der Post 
betreffend den Einspracheentscheid vom 3. Juni 2014 ein. 

Mit prozessleitender Verfügung vom 17. Oktober 2014 machte der Instruk-
tionsrichter die Beschwerdeführerin mit Bezug auf das Beitragsjahr 2011 
auf die Möglichkeit einer Schlechterstellung aufmerksam und gewährte ihr 
die Gelegenheit, sich innert Frist hierzu zu äussern bzw. einer möglichen 
Schlechterstellung durch Rückzug der Beschwerde zu entgehen. Ferner 
forderte er die Beschwerdeführerin auf, innert derselben Frist geeignete 
Beweismittel einzureichen, mit denen die geltend gemachten 
Rückzahlungen der von ihr gewährten zinslosen Darlehen belegt werden 
könnten. 

Mit weiterer prozessleitender Verfügung vom 3. Dezember 2014 stellte der 
Instruktionsrichter fest, dass sich die Beschwerdeführerin innert der 
angesetzten Frist weder zu einer allfälligen Schlechterstellung geäussert 
noch Beweismittel eingereicht habe, sondern an der Beschwerde festhalte. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2015, AHV/14/675, Seite 5

Gleichzeitig forderte er die Beschwerdegegnerin zur Einreichung einer 
abschliessenden Stellungnahme auf. 

Mit Beschwerdeantwort vom 14. Januar 2015 beantragte die 
Beschwerdegegnerin, die persönlichen Beiträge für Nichterwerbstätige des 
Jahres 2011 seien gestützt auf die definitive Steuerveranlagung 2011 vom 
6. Februar 2014 – inklusive Verwaltungskostenbeiträge – auf Fr. 525.30 
festzusetzen. Da der Beschwerde bezüglich Herkunft der in der 
Steuererklärung als nicht steuerbare Einkünfte deklarierten Einkommen 
keine neuen Erkenntnisse zu entnehmen seien und die 
Beschwerdeführerin auf die Einreichung von Unterlagen verzichtet habe, 
sei die Beschwerde „in diesem Punkt“ abzuweisen.

Mit prozessleitender Verfügung vom 27. Februar 2015 machte der 
Instruktionsrichter die Beschwerdeführerin auch hinsichtlich des 
Beitragsjahres 2012 auf die Möglichkeit einer Schlechterstellung 
aufmerksam und gewährte ihr die Gelegenheit, sich innert Frist hierzu zu 
äussern bzw. einer möglichen Schlechterstellung durch Rückzug der 
Beschwerde zu entgehen. Ferner räumte der Instruktionsrichter auch der 
Beschwerdegegnerin die Möglichkeit ein, sich innert derselben Frist zur 
dargelegten Sach- und Rechtslage zu äussern. 

In der Folge liessen sich weder die Beschwerdeführerin noch die 
Beschwerdegegnerin vernehmen. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 

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die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 84 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenen-
versicherung vom 20. Dezember 1946 [AHVG; SR 831.10]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 3. Juni 2014 
(act. II 4). Die gestützt darauf gleichentags erlassenen Verfügungen 
(act. IIA 1 ff.) entfalten demgegenüber – soweit den Zeitraum von 2009 bis 
2013 betreffend – keine eigenständige verfahrensrechtliche Bedeutung und 
gelten demzufolge als mitangefochten.

Streitig und zu prüfen ist demnach die Höhe der zu leistenden AHV/IV/EO-
Beiträge als Nichterwerbstätige in den Jahren 2009 bis 2013. 

1.3 Angesichts der Höhe der im Streit liegenden Beiträge (act. IIA 1; 4; 
6; 8; 10) erreicht der Streitwert den Betrag von Fr. 20'000.-- nicht, weshalb 
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 

2.

2.1 Die Versicherten der AHV/IV/EO sind beitragspflichtig, solange sie 
eine Erwerbstätigkeit ausüben. Für Nichterwerbstätige beginnt die Bei-
tragspflicht am 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dauert 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2015, AHV/14/675, Seite 7

bis zum Ende des Monats, in welchem Frauen das 64. und Männer das 
65. Altersjahr vollendet haben (Art. 3 Abs. 1 AHVG).

2.2 Gemäss Art. 10 Abs. 1 Satz 1 AHVG bezahlen Nichterwerbstätige 
einen Beitrag nach ihren sozialen Verhältnissen (vgl. auch Art. 3 Abs. 1bis 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 
[IVG; SR 831.20] i.V.m. Art. 1bis Abs. 2 der Verordnung über die 
Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201] und Art. 27 
Abs. 2 Satz 4 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für 
Dienstleistende und bei Mutterschaft vom 25. September 1952 
[Erwerbsersatzgesetz, EOG; SR 834.1] i.V.m. Art. 36 Abs. 2 der 
Verordnung zum Erwerbsersatzgesetz vom 24. November 2004 [EOV; SR 
834.11]).

2.3

2.3.1 Nichterwerbstätige Studierende, Nichterwerbstätige, die ein 
Mindesteinkommen oder andere Leistungen der öffentlichen Sozialhilfe 
erhalten sowie Nichterwerbstätige, die von Drittpersonen finanziell 
unterstützt werden, bezahlen einen Mindestbeitrag (vgl. Art. 10 Abs. 2 
AHVG in der bis 31. Dezember 2011 sowie ab 1. Januar 2012 gültigen 
Fassung).

2.3.2 Die Beiträge der Nichterwerbstätigen, für die nicht der jährliche 
Mindestbeitrag im Sinne von Art. 10 Abs. 2 AHVG vorgesehen ist, 
bemessen sich aufgrund ihres Vermögens und Renteneinkommens (Art. 28 
Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 
vom 31. Oktober 1947 [AHVV; SR 831.101]). Nicht zum Renteneinkommen 
gehören versicherungseigene Leistungen (gemäss der bis Ende 2010 
gültigen Fassungen) respektive die Renten nach den Art. 36 und 39 IVG 
(nach der ab 2011 gültigen Fassung). 

Verfügt ein Nichterwerbstätiger gleichzeitig über Vermögen und 
Renteneinkommen, so wird der mit 20 multiplizierte jährliche Rentenbetrag 
zum Vermögen hinzugerechnet (Art. 28 Abs. 2 AHVV). Für die Berechnung 
des Beitrages ist das Vermögen einschliesslich des mit 20 multiplizierten 
jährlichen Rentenbetrages auf die nächsten Fr. 50'000.-- abzurunden (Art. 
28 Abs. 3 AHVV). Ist eine verheiratete Person als Nichterwerbstätige bei-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2015, AHV/14/675, Seite 8

tragspflichtig, so bemessen sich ihre Beiträge aufgrund der Hälfte des ehe-
lichen Vermögens und Renteneinkommens (Art. 28 Abs. 4 AHVV).

2.4

2.4.1 Die Beiträge werden für jedes Beitragsjahr festgesetzt. Als Beitrags-
jahr gilt das Kalenderjahr (Art. 29 Abs. 1 AHVV). Die Beiträge bemessen 
sich aufgrund des im Beitragsjahr erzielten Renteneinkommens und des 
Vermögens am 31. Dezember (Art. 29 Abs. 2 Satz 1 AHVV). Die kantona-
len Steuerbehörden ermitteln das für die Beitragsbemessung massgeben-
de Vermögen auf Grund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen 
Veranlagung (Art. 29 Abs. 3 Satz 1 AHVV). Die Ausgleichskassen ermitteln 
das Renteneinkommen; sie arbeiten dabei mit den kantonalen Steuer-
behörden zusammen (Art. 29 Abs. 4 AHVV). Im Übrigen gelten für die 
Festsetzung und die Ermittlung der Beiträge die Art. 22-27 sinngemäss 
(Art. 29 Abs. 7 Satz 1 AHVV).

2.4.2 Nach der Rechtsprechung begründet jede rechtskräftige Steuerver-
anlagung die nur mit Tatsachen widerlegbare Vermutung, dass sie der 
Wirklichkeit entspreche. Da die Ausgleichskassen betreffend das massge-
bende Vermögen (Art. 29 Abs. 3 AHVV) an die Angaben der Steuerbehör-
den gebunden sind (Art. 23 Abs. 4 AHVV), hinsichtlich der Ermittlung des 
Renteneinkommens mit den kantonalen Steuerbehörden zusammenarbei-
ten (Art. 29 Abs. 4 AHVV) und das Sozialversicherungsgericht grundsätz-
lich nur die Kassenverfügung auf ihre Gesetzmässigkeit zu überprüfen hat, 
darf das Gericht von rechtskräftigen Steuertaxationen bloss dann abwei-
chen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne weiteres 
richtiggestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt 
werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich 
aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Richtigkeit einer Steuertaxati-
on genügen hierzu nicht. Die nichterwerbstätigen Versicherten haben 
demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche 
Beitragspflicht, in erster Linie im Steuerjustizverfahren zu wahren 
(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute 
Bundesgericht {BGer}] vom 14. November 2000, H 41/00, E. 2b). Sehen sie 
davon ab, bleibt es grundsätzlich bei der Steuermeldung (BGE 139 V 537 
E. 5.5 S. 546). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2015, AHV/14/675, Seite 9

Die genannten Grundsätze gelten auch hinsichtlich einer steuerlichen Er-
messenstaxation. Die auf einer rechtskräftigen Ermessensveranlagung 
beruhende Steuermeldung ist somit für das AHV-Durchführungsorgan bzw. 
das Sozialversicherungsgericht verbindlich, obschon die Ermessensein-
schätzung einer im ordentlichen Veranlagungsverfahren ergangenen, auf-
grund von konkreten Positionen errechneten Taxation an Genauigkeit 
nachsteht (ZAK 1988 S. 298 E. 3).

3.

3.1 Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin die AHV/IV/EO-
Beiträge im hier zur Diskussion stehenden Zeitraum als Nichterwerbstätige 
zu entrichten hat. Sodann wird zu Recht nicht geltend gemacht, dass sie 
unter eine Kategorie von Nichterwerbstätigen im Sinne von Art. 10 Abs. 2 
AHVG fallen würde, welche den Mindestbetrag zu bezahlen haben (vgl. 
E. 2.3.1 hiervor).

3.2 Im Weiteren ist die von der Beschwerdeführerin behauptete Rück-
zahlung eines zinslosen Darlehens (durch eine Drittperson) nicht erstellt. 
Zwar werden in den Steuererklärungen 2010 bzw. 2011 nicht steuerbare 
Einkünfte in der Höhe von Fr. 38‘287.-- respektive Fr. 9‘600.-- mit dem 
Vermerk „Zinsloses Darlehen“ aufgeführt (act. II 12; 11). In der Veranla-
gungsverfügung betreffend das Jahr 2010 (act. II 12) und im Steuerein-
spracheentscheid vom 6. Februar 2014 betreffend das Steuerjahr 2011 
werden die nämlichen Beträge indes als steuerbare Einkünfte qualifiziert 
(act. I 1; 3), was auch mit Bezug auf das vorliegende beitragsrechtliche 
Verfahren zu gelten hat, zumal die nämlichen Steuertaxationen unange-
fochten blieben (vgl. E. 2.4 vorne) und die Beschwerdeführerin im vorlie-
genden Verfahren Gelegenheit hatte, die geltend gemachten Rückzahlun-
gen der von ihr angeblich gewährten zinslosen Darlehen zu belegen, hier-
von jedoch keinen Gebrauch machte bzw. nicht darauf reagierte. Es ist 
deshalb mit der Beschwerdegegnerin von steuerbaren (und beitragsrecht-
lich relevanten) Drittleistungen auszugehen, die als Einkommen zu behan-
deln sind, umso mehr, als nach ständiger Rechtsprechung der Begriff des 
„Renteneinkommens“ gemäss Art. 28 Abs. 1 AHVV im weitesten Sinne zu 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2015, AHV/14/675, Seite 10

verstehen bzw. ein solches immer dann als Einkommensbestandteil zu 
berücksichtigen ist, wenn es – wie vorliegend – die sozialen Verhältnisse 
der nichterwerbstätigen Person beeinflusst (vgl. Entscheid des BGer vom 
28. Juli 2014, 9C_117/2014, E. 3.2). Für das Jahr 2009 ergibt sich aus dem 
unbestritten gebliebenen NESKO-Auszug (act. II 10) sodann nichts ande-
res. Ebenso wenig ergeben die Akten schliesslich Hinweise auf eine allfälli-
ge Darlehensrückzahlung in den Jahren 2012 und 2013. 

3.3 Die Beschwerdegegnerin stellte für die Beitragsfestsetzungen für 
die Jahre 2009 bis 2011 auf die entsprechenden rechtskräftigen Steuerver-
anlagungen ab (vgl. act. II 2; 10; act. I 1 ff.), was nicht zu beanstanden ist 
(vgl. E. 2.4.2 vorne).

3.3.1 Mit Bezug auf das Jahr 2009 ist der Beitragsberechnung gestützt 
auf den das fragliche Jahr betreffenden NESKO-Auszug (act. II 10) ein rei-
nes Vermögen von Fr. 9‘388.-- ([Fr. 402‘446.-- - Fr. 383‘670.--] / 2) zuzüg-
lich ein kapitalisiertes Renteneinkommen von Fr. 403‘060.-- ([Fr. 21‘106.-- + 
Fr. 19‘200.--] / 2 x 20) zugrunde zu legen, womit ein im Ergebnis korrekt 
ermitteltes massgebendes und auf die nächsten Fr. 50'000.-- abgerundetes 
Vermögen von Fr. 400‘000.-- (vgl. E. 2.3.2 vorne) resultiert. Die gestützt 
darauf festgesetzten AHV/IV/EO-Beiträge von Fr. 721.15 inklusive Verwal-
tungskostenbeiträgen (act. IIA 1) sind nicht zu beanstanden.

Für das Jahr 2010 resultiert gestützt auf den NESKO-Auszug (act. II 10) ein 
reines Vermögen von Fr. 15‘353.-- ([Fr. 412‘528.-- - Fr. 381‘822.--] / 2) und 
ein kapitalisiertes Renteneinkommen von Fr. 595‘930.-- ([Fr. 21‘306.-- + 
Fr. 38‘287.--] / 2 x 20), was ein auf die nächsten Fr. 50'000.-- abgerundetes 
(vgl. E. 2.3.2 vorne) und durch die Beschwerdegegnerin korrekt ermitteltes 
massgebendes Vermögen von Fr. 600‘000.-- ergibt. Die gestützt darauf 
festgesetzten AHV/IV/EO-Beiträge von Fr. 1‘133.20, inklusive Verwaltungs-
kostenbeiträgen (act. IIA 4), sind nicht zu beanstanden.

Ferner hat die Beschwerdegegnerin die für das Jahr 2011 zu entrichtenden 
AHV/IV/EO-Beiträge in der Höhe von Fr. 525.30 (einschliesslich Verwal-
tungskostenbeiträge) im Rahmen ihrer Stellungnahme vom 14. Januar 
2015 gestützt auf den Steuereinspracheentscheid vom 6. Februar 2014 
(act. I 1 ff.) korrekt ermittelt, indem sie ein kapitalisiertes Renteneinkommen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2015, AHV/14/675, Seite 11

von Fr. 309‘060.-- ([Fr. 21‘306.-- + Fr. 9‘600.--] / 2 x 20) sowie ein reines 
Vermögen von Fr. 14‘587.-- ([Fr. 403‘174.-- - Fr. 374‘000.--] / 2) und somit 
ein auf die nächsten Fr. 50'000.-- abgerundetes massgebendes Vermögen 
von Fr. 300‘000.-- zugrunde legte. 

3.3.2 Mit Bezug auf das Jahr 2012 liegt – gemäss NESKO-Auszug (act. 
II 5) – eine rechtskräftige Ermessenstaxation vor, an welche die Beschwer-
degegnerin, soweit die Vermögensermittlung betreffend, ebenfalls gebun-
den ist (vgl. E. 2.4 vorne). Entsprechend veranschlagte sie ein reines Ver-
mögen von Fr. 20‘000.--, was der Hälfte des steuerpflichtigen Vermögens 
von Fr. 40‘000.-- entspricht (act. IIA 8). 

Nicht nachvollziehbar ist demgegenüber das von der Beschwerdegegnerin 
zugrunde gelegte reine Renteneinkommen in der Höhe von Fr. 260‘800.--: 
Würde dasselbe – wie in der Stellungnahme vom 14. Januar 2015 geltend 
gemacht – auf der Basis der NESKO-Daten für das Jahr 2011 erhoben, 
ergäbe dies ein kapitalisierter Wert von Fr. 400‘000.-- (Fr. 40‘000.-- / 2 x 
20). Da indes für das fragliche Jahr gemäss NESKO-Auszug eine 
rechtskräftige Steuerveranlagung im Sinne einer Ermessenstaxation 
vorliegt, besteht kein Anlass, für die Ermittlung des Renteneinkommens auf 
die bloss provisorischen NESKO-Daten für das Jahr 2011 abzustellen (vgl. 
E. 2.4.2 vorne), zumal die Beschwerdegegnerin mit Bezug auf die Jahre 
2009 bis 2011 – zu Recht – ebenfalls auf die Angaben in den jeweiligen 
Steuerveranlagungen abgestellt hat und für das Jahr 2012 keine 
anderweitigen (und zuverlässigen) Angaben zum Renteneinkommen 
vorliegen. Wird dasselbe demnach nach Massgabe der rechtskräftigen Er-
messenstaxation der Steuerverwaltung ermittelt, ergibt dies ein kapitalisier-
ter Wert von Fr. 450‘000.-- (Fr. 45‘000.-- / 2 x 20), womit – unter Mitberück-
sichtigung des reinen Vermögens von Fr. 20‘000.-- – ein auf die nächsten 
Fr. 50'000.-- abgerundetes massgebendes Vermögen von Fr. 450‘000.-- 
resultiert. 

Die für das Jahr 2012 zu entrichtenden persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge 
belaufen sich somit auf Fr. 824.-- (vgl. Beitragstabelle gemäss Verordnung 
des Bundesrates: Nichterwerbstätige, gültig ab 1. Januar 2012) zuzüglich 
Verwaltungskostenbeiträge von 2% in der Höhe von Fr. 16.50 (vgl. Art. 61 
Abs. 2 lit. d AHVG i.V.m. Art. 16 Abs. 1 der Verordnung über die Aus-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2015, AHV/14/675, Seite 12

gleichskasse des Kantons Bern und ihre Zweigstellen vom 4. November 
1998 [AKBV; BSG 841.111), ausmachend insgesamt Fr. 840.50.

3.3.3 Schliesslich liegt hinsichtlich des Jahres 2013 keine (rechtskräftige) 
Steuerveranlagung vor. Gestützt auf Art. 29 Abs. 7 i.V.m. Art. 23 Abs. 5 
AHVV (vgl. E. 2.4.1 vorne) war die Beschwerdegegnerin damit befugt, das 
für die Beitragsfestsetzung massgebende Vermögen und 
Renteneinkommen aufgrund der vorliegenden Unterlagen selbst 
einzuschätzen. 

Die Beschwerdegegnerin ermittelte ermessensweise ein massgebendes 
Vermögen von Fr. 250‘000.--, was nicht zu beanstanden ist. Zwar 
resultierte ein tieferer Betrag, wenn auf die Angaben der 
Beschwerdeführerin in der „Anmeldung für Nichterwerbstätige“ vom 27. 
März 2013 abgestellt würde, ergäbe sich diesfalls doch ein reines 
Renteneinkommen von nurmehr Fr. 213‘060.-- (Fr. 21‘306.-- / 2 x 20). 
Indes könnte die Beschwerdeführerin daraus nichts zu ihren Gunsten 
ableiten, da das Vermögen so oder anders unterhalb der Minimalgrenze 
von Fr. 300‘000.-- (vgl. Art. 28 Abs. 1 AHVV) verbleibt und demnach einzig 
der Mindestbeitrag geschuldet ist. Umgekehrt bestehen keinerlei Hinweise 
in den Akten, welche auf ein den Betrag von Fr. 300‘000.-- erreichendes 
oder gar übersteigendes massgebendes Vermögen hindeuten würden. Die 
von der Beschwerdegegnerin festgesetzten AHV/IV/EO-Beiträge in der 
Höhe von Fr. 489.60 (inklusive Verwaltungskostenbeiträgen; vgl. act. IIA 
10) sind somit rechtens.

3.4 Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen und der 
Einspracheentscheid vom 3. Juni 2014 (act. II 4) dahingehend abzuändern, 
als die persönlichen Beiträge für das Jahr 2011 auf Fr. 525.30 (inklusive 
Verwaltungskostenbeiträge) und für das Jahr 2012 auf Fr. 840.50 (inklusive 
Verwaltungskostenbeiträge) festzusetzen sind. Die Voraussetzungen zur 
Vornahme einer reformatio in peius nach Art. 61 lit. d ATSG sind insoweit 
erfüllt. Das angerufene Gericht hat die Beschwerdeführerin mit Verfügun-
gen vom 17. Oktober 2014 und 27. Februar 2015 (in den Gerichtsakten) 
auf die drohende Schlechterstellung und auf die Möglichkeit eines Be-
schwerderückzugs aufmerksam gemacht.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2015, AHV/14/675, Seite 13

4.

4.1 Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AHVG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der angefochtene Einspracheent-
scheid vom 3. Juni 2014 wird dahingehend abgeändert, als die 
persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge für das Jahr 2011 auf Fr. 525.30 
(inklusive Verwaltungskostenbeiträge) und für das Jahr 2012 auf 
Fr. 840.50 (inklusive Verwaltungskostenbeiträge) festgesetzt werden. 

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Beiträge und Zulagen  
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2015, AHV/14/675, Seite 14

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.