# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e191c884-e5c0-54ba-ab26-e3e0eddf8ef7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.06.2019 NP180022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NP180022_2019-06-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: NP180022-O/U 
 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, 

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw V. Stübi 

Beschluss vom 5. Juni 2019 

 

in Sachen 
 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 
 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 
 

gegen 
 

B._____,  
Klägerin und Berufungsbeklagte 
 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw, LL.M. Y._____ 

 

betreffend Forderung   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 
Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 14. September 2018 (FV170219-L) 
 
 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Schreiben vom 28. Mai 2019, beim Obergericht eingegangen am 

29. Mai 2019, zog der Beklagte und Berufungskläger (fortan Beklagte) seine am 

24. Oktober 2018 eingereichte Berufung zurück (Urk. 40; Urk. 41). Das Beru-

fungsverfahren ist demgemäss abzuschreiben. 

2. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss 

dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Entsprechend der Vereinba-

rung der Parteien sind für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigungen 

zuzusprechen (vgl. Urk. 41; Art. 109 Abs. 1 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'100.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten aufer-

legt. 

4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin und Berufungsbeklag-

te unter Beilage des Doppels von Urk. 40, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

- 3 - 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt weniger als Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO) 

 
 
Zürich, 5. Juni 2019 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw V. Stübi 
 
 
versandt am: 
sf 

	Beschluss vom 5. Juni 2019
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'100.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin und Berufungsbeklagte unter Beilage des Doppels von Urk. 40, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...