# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 74430e0c-d01a-545b-9eb0-aeacd460dbaa
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-19
**Language:** de
**Title:** Leistungsablehnung ohne genügende Abklärung des medizinischen Sachverhalts und widersprüchlicher Stellungnahme des RAD.
**Docket/Reference:** IV.2013.01140
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01140.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01140
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
vom
19. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Fortuna Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft
Rechtsdienst, lic. iur.
O.___
Soodmattenstrasse 2, Postfach 1015, 8134 Adliswil 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1956 geborene und als Reinigungsmitarbeiterin im Stundenlohn teilzeitlich erwerbstätig gewesene
X.___
meldete sich am 24. November 2012 unter Hinweis auf psychische Beschwerden bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/1). Daraufhin tätigte die Verwaltung Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht. Am 30. Januar 2013 teilte sie der Versicherten mit, dass aufgrund deren Gesundheitszustandes keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (Urk. 7/23 ff.) verneinte sie mit Verfügung vom 11. November 2013 den Anspruch
der Versicherten
auf Leis
tungen der Invalidenversicherung (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 9. Dezember 2013 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Juni 2013, eventualiter um Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur Ergänzung der Ab
klärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht (Urk. 1 S. 2). Mit Besch
werdeantwort vom 23. Januar 2014
schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), worüber die Beschwerdeführerin am 29. Januar 2014 orientiert wurde (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
Auch
Berichte und Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte unterlie
gen der freien richterlichen Beweiswürdigung. Es kann ihnen Beweiswert beigemessen werden, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. An die Unparteilichkeit der versicherungsinternen Gut
achterinnen und Gutachter ist ein strenger Massstab anzulegen (BGE 123 V 331 f. E. 1c mit Hinweisen).
2.
Während die Beschwerdegegnerin von einer durch zumutbare Willensanstrengung
und unter Ausklammerung von psychosozialen Belastungsfaktoren
erhal
tene
n
Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit ausgeht (Urk. 2 S. 1, Urk. 6
), stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, dass
sie infolge einer schweren affektiven Störung mit dauerhaftem Charakter arbeitsunfähig sei (Urk. 1 S. 3).
3.
3.1
Der die Beschwerdeführerin seit 25. September 2012 behandelnde
Dr. med.
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Neurologie,
stellte
im Bericht
vom 20. Dezember 2012 (Urk. 7/10)
die Diagnose einer
seit Ende Juni
2012
bestehende
n
m
ittel-s
chwergradige
n
depressive
n
Episode
. Daneben diag
nostizierte
er
Rückenschmerzen. Weiter führte er aus, die depressive Störung habe nach dem Tod des Cousins
der Beschwerdeführerin
am 25. Juni 2012 be
gonnen
.
Es bestehe ein depressives Syndrom mit Verlangsamung, Weinneigung und ausgeprägter Reduktion der Vitalgefühle. Unter Fortsetzung der Therapie sei eine Besserung der depressiven Symptome zu erwarten. Die Kran
k
schreibung erfolge durch den Hausarzt. Eine Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit sei noch nicht sicher absehbar.
3.2
Der Hausarzt
Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
stellte im Bericht
vom 31. Dezember 2012 (Urk. 7/14
S. 1-5
)
in Anlehnung an eine erste Beurteilung von Dr.
Y.___
im
Therapie
bericht vom 5. Oktober 2012 (Urk. 7/14 S. 6-8)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) seit 25. Juni 2012
-
DD depressive Störung ausgelöst durch familiären Trauerfall
-
Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom linksbetont, intermittierend sensibles Reizsyndrom L5 bei flacher linkslateraler Diskushernie L4/5 (CT LWS 5.12.2002) seit 1999
-
Chronisches cervikovertebrales Syndrom
Keine
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
mass er
sodann
einer
a
rterielle
n
Hy
pertonie
bei.
Dr.
Z.___
berichtet
e
weiter, seit dem Todesfall am 25. Juni 2012 sei d
ie Beschwerdeführerin apathisch und
depressiv. Sie fühle sich schwach, sitze nur herum, verlasse die Wohnung nicht mehr, kümmere sich nicht mehr um die Hausarbeit und gehe nicht mehr in die Physiotherapie.
Infolge der
aus
gesprochene
n
depressive
n
Verstimmung mit Antriebslosigkeit
sei sie
seit 26. Juni 2012
zu 100 % arbeitsunfähig.
3.3
Im Bericht vom
31. Mai 2013 (Urk. 7/20
S. 1-5
)
stellte Dr.
Z.___
folgende Diag
nosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Mittelgradig
e
bis schwere depressive Episode seit 25. Juni 2012
-
ausgelöst durch familiären Trauerfall
-
Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom linksbetont, intermittierend sensibles Reizsyndrom L5 bei flacher linkslateraler Diskushernie L4/5 (CT LWS 5.12.2002) seit 1999
-
Chronisches cervikovertebrales Syndrom
Daneben bestünden eine
a
rterielle Hypertonie
sowie ein
Vitamin B12-Mangel
. Im Übrigen wiederholte der Hausarzt seine früheren Angaben.
3.4
Im Verlaufsbericht vom
17. Juni 2013 (Urk. 7/21) stellte
Dr.
Y.___
die
Diag
nose einer
schwergradige
n
depressive
n
Episode
.
Zwar zeige sich eine
leichte Stimmungsbesserung
, jedoch bestünden weiterhin eine
ausgeprägte Antriebs
störung
sowie
deutliche Schlafstörungen
. Eine Erwerbstätigkeit sei aktuell nicht möglich. Ein Ende der Erwerbsunfähigkeit sei nicht abzuschätzen.
3.5
In Würdigung dieser Arztberichte ging Dr. med.
A.___
, Facharzt für
Allgemeine Innere Medizin
und zertifizierter Gutachter SIM, vom Regionalen Ärztlichen Dienst
(RAD)
in seiner
Stellungnahme vom 12. September 2013 (Urk. 7/22 S. 3)
von einer sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende
n
schwergradige
n
depressi
ve
n
Episode aus. Keine dauerhafte Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mass er dagegen den schmerzhaften Einschränkungen an der Hals- und Lendenwirbelsäule bei lumbaler Diskushernie bei.
Weiter schätzte
der RAD-Arzt
die
Arbeits
un
fähigkeit
in der angestammten
Tätigkeit auf
0 %
.
Im Rahmen einer leidensangepassten
,
leichten, wechselbelastenden
Tätigkeit ohne Gewichtheben, ruhig und geordnet, ohne vorwiegenden Kundenkontakt
verneinte er
dagegen eine
dauerhaft
e
Einschränkung
. Schliesslich ging er davon aus, dass im Aufgaben
bereich
keine erheblichen Einschränkungen zu erwarten
seien.
4.
4.1
Aus diesen medizinischen Stellungnahmen erhellt, dass s
owohl die behandeln
de
n
Ärzte als auch der RAD-Arzt Dr.
A.___
aus psychiatrischer Sicht von einer
mittel- bis
schwergradigen depressiven Episode aus
gehen
, welche die Ausübung der angestammten Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin unzumutbar macht.
Die Beschwerdegegnerin
indessen
verneint unter
Hinweis
auf das Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH)
eine U
n
überwindbarkeit von Erkrankungen aus dem depressiven Formenkreis
Rz 1015 KSIH (Stand 1. Januar 2013
= Stand 1. Januar 2014
) besagt folgendes:
Die häufig von nichtpsychiatrischen Fachpersonen gestellte Diagnose „Depres
sion“ ist zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ungenügend. Es muss objektiviert werden, ob es sich um eine depressive Episode von vorübergehendem Charakter handelt oder um eine schwere affektive Störung mit dauerhaftem Charakter. An
gaben über die Prognose unter adäquater Therapie sind unerlässlich.
In Anwendung dieser Verwaltungsweisung übersieht die Beschwerdefü
hrerin, dass die Diagnose einer (mittel- bis)
schwergradigen depressiven Episode vorlie
gend von einem Facharzt
der Psychiatrie (Dr.
Y.___
)
gestellt wurde, welcher sich auch über deren Dauer, die indizierte Therapie und die Prognose geäussert hatte. Selbst der RAD-Arzt Dr.
A.___
bestätigte in sein
er aktengestützten Stel
lungnahme
die
Schlussfolgerungen
von Dr. Y.___
.
D
er
mehr als 1
½ Jahre zurück
lie
gende
Beginn
der
schweren affektiven
Störung
und die anfänglich noch güns
tige
,
inzwischen aber
offene
Prognose
weisen
auf
eine
n
potentiell
invalidisie
renden Gesundheitsschaden
hin, weshalb sich die Frage nach dessen Auswir
kungen im Erwerbs- und Aufgabenbereich stellt.
4.2
Obwohl d
ie vorhandenen ärztlichen
Stellungnahmen nicht wegzuräumende
An
haltspunkte für einen potentiell invalidisierenden Gesundheitsschaden
liefern
, erlauben
sie
keine abschliessende Beurteilung der der Beschwerdeführerin
z
u
mutbaren Leistung in Beruf und Haushalt.
So bestätigte RAD-Arzt
Dr.
A.___
einerseits die von den behandelnden Ärzten attestierte, psychiatrisch begründete 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der ange
stammten
Tätigk
eit als Reinigungsmitarbeiterin. Andererseits verneinte er
ohne Begründung
eine dauerhafte Einschränkung
bei
der Ausübung einer dem psy
chischen Leiden angepassten
Tätigkeit. Diese soll
leicht, wechselbelastend
,
ruhig und geordnet
sein und weder
Gewichtheben
noch
vorwiegenden Kundenkontakt
beinhalten
.
Angesichts
dieses
Anforderungsprofils
fragt sich
, worin der Unter
schied zu der von der Beschwerdeführerin vor ihrer Erkrankung ausgeführten Unterhaltsr
einigung (vgl. Arbeitgeberbericht vom 28. Januar 2013, Urk. 7/16)
bestehen
beziehungsweise
wieso diese Tätigkeit
(aus psychiatrischer Sicht)
nicht
mehr zumutbar
sein
soll
.
Dazu im Widerspruch steht weiter die Einschätzung einer trotz der psychischen Erkrankung vollen Arbeitsfähigkeit im
Haushaltsbereich.
4.3
D
en Stellungnahmen von Dr.
Z.___
und Dr.
Y.___
lassen sich zwar wichtige Informationen zu Entstehung und Verlauf der psychischen Erkrankung
entneh
men
. Ihnen liegen jedoch
offensichtlich
eher therapeutische als versicherungsrechtliche Überlegungen zugrunde
.
So setzte
sich keiner der beiden Ärzte damit auseinander,
was der
Beschwerdeführer
in
bei Aufbringung allen guten Willens noch zugemutet werden könnte (Anforderungsprofil, Pensum, Pausenbedarf), beziehungsweise aus welchen (medizinischen) Gründen
sie
überhaupt
keine
Er
wer
bstätigkeit mehr ausüben könne.
Auch
scheinen sich die Angaben von Dr.
Y.___
zu widersprechen, wenn er die bis 16. Mai 2013 aufrechterhaltene Diagnose einer mittel- bis schwergradigen depressiven Episode (Urk. 7/10; vgl. auch Therapiebericht vom 16. Mai 2013 an Dr.
Z.___
, Urk. 7/20 S. 9) im Bericht vom
17. Juni 2013 (Urk. 7/21) trotz
berichteter
leichter Stimmungsbesserung auf eine schwergradige depressive Episode abändert.
Unter diesen Umständen und aufgrund der Erfahrungstatsache, dass behandelnde Ärzte mitunter im Hin
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc mit weiteren Hin
weisen), genügen die Auskünfte von Dr.
Z.___
und Dr.
Y.___
für die Zuspre
chung einer Invalidenrente nicht (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5)
.
4.4
Die Sache ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die Abklärungen des medizini
schen Sachverhalts vervollständige und hernach, allenfalls nach einer Abklä
rung der Einschränkung im Haushaltsbereich, über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin erneut entscheide.
5.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
600
.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Ausgangsgemäss ist der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr.
1‘100
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen (§ 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; GSVGer).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 11. November 2013 aufgehoben
und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter
Abklärung im Sinne der Erwägun
gen, neu verfüge
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessentschädigung von
Fr.
1'100
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fortuna Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner