# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3ca91d5-92b4-5cc5-8483-665b082f396f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-11-20
**Language:** de
**Title:** Erneute Anmeldung, Einkommensvergleich, kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad. (BGE 8C_26/2014)
**Docket/Reference:** IV.2012.00629
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00629.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00629
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
20. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Irene H. Schmid
Mensik & Schmid Rechtsanwälte
Huobmattstrasse 7, Postfach, 6045 Meggen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1966, war seit
dem 1. September 2001 bei der
Y.___
AG
als Magaziner / Chauffeur
tätig
,
als er am 1
2.
Oktober 2001 einen Unfall erlitt (
Urk.
11/19/
103
Ziff.
1-6
)
, bei dem er sich eine Kompressionsfraktur des Lendenwirbelkörpers (LWK 3) und eine zweitgradig offene Tibiaschaftfraktur zuzog (
Urk.
11/19/99)
. Am 19. Mai 2003 meldete er sich bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/5). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 13. Dezember 2006 einen Rentenanspruch (
Urk.
11/63
=
Urk.
3/9
).
1.2
Am 24. September 2010 erneuerte der Versicherte seine Anmeldung (
Urk.
11/70
=
Urk.
3/14
). Die IV-Stelle holte medizinische Berichte (
Urk.
11/77,
Urk.
11/80
,
Urk.
11/103
), einen Arbeitgeberbericht (
Urk.
11/84), einen Auszug aus dem i
n
dividuellen Konto (
Urk.
11/76) und eine Auskunft der Arbeitslosenversicherung (
Urk.
11/78
,
Urk.
11/87) ein, zog Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA;
Urk.
11/79,
Urk.
11/81,
Urk.
11/100) bei und veranlasste ein Gutachten, das am 19. September 2011 erstattet wurde (
Urk.
11/109
=
Urk.
3/16
).
Nach durchgeführtem V
orbescheid
verfahren
(
Urk.
11/113
,
Urk.
11/133
=
Urk.
3/15
)
verneinte die IV-Stelle mit
Verfügung
vom
11. Mai 2012
einen Rentenanspruch
(
Urk.
11/137 =
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom 11. Mai 2012 (
Urk.
2) erhob der Versicherte am
11. Juni 2012
Beschwerde
(
Urk.
1
/1
)
und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm eine Invalidenrente im Umfang von mindestens 40
%
zuzusprechen (
Urk.
1 S. 2 oben
Ziff.
1).
Die IV-Stelle beantragte mit
Beschwerdeantwort
vom
13. August 2012 (
Urk.
10)
die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
27. No
vember 2012
zur Kenntnis gebracht
(
Urk.
12)
.
3.
Die
SUVA
sprach dem Beschwerdeführer mit
Verfügung
vom
13. Mai 2005
eine Invalidenrente entsprechend einer Erwerbseinbusse von 30
%
zu
(
Urk.
11/145
=
Urk.
3/10
)
.
Mit
Verfügung
vom
31. August 2010 (
Urk.
11/69
=
Urk.
11/79/16-19
=
Urk.
3/13
)
,
bestätigt mit
Einspracheentscheid
vom
1. Dezember 2010 (
Urk.
11/81)
, reduzierte die SUVA die Rente ab 1. Januar 2006 auf 13
%
und er
höhte sie ab 1. Juni 2010 auf 41
%
; die Verrechnung der Rückforderung ab Ja
nuar 2006 mit den künftigen Auszahlungen wurde im Einspracheentscheid nicht aufrecht erhalten.
Mit
Verfügung
vom
3. Juni 2011
und
Einspracheentscheid
vom
2
2.
Juli 2011 (
Urk.
11/100)
wies die SUVA ein die Rückforderung von Fr. 42‘977.85 betreffen
des
Erlass
gesuch ab. Die
s
wurde vom hiesigen Gericht mit
Urteil
vom 7. Januar 2013 im Verfahren Nr.
UV.2011.00220
bestätigt.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG)
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Valideneinkommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühest möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen).
1.
4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, gemäss dem eingeholten Gutachten sei der Beschwerdeführer in der bishe
rigen Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig; eine angepasste Tätigkeit sei ihm je
doch zu 100
%
zumutbar (S. 1 unten). Das Valideneinkommen
bezifferte
sie
,
ausgehend vom 2006 eingesetzten Betrag
, mit rund Fr. 86‘649.--
(S. 1 unten)
beziehungsweise
,
ausgehend von Tabellenlöhnen auf Niveau 3
,
mit rund Fr. 74‘800.--
(S. 2 unten)
. D
as Invalideneinkommen
ermittelte sie
ausgehend vom gleichen Tabellenlohn wie beim Valideneinkommen und mit einem Abzug von 15
%
(S.
2 f)
.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Beschwerde (
Urk.
1/1) auf den Standpunkt
, die im eingeholten Gutachten gestellten Diagnosen seien unbestritten; allerdings sei seine Belastbarkeit bisher zu hoch eingestuft worden, weshalb nunmehr ein höherer Abzug vom Tabellenlohn angezeigt sei (S. 8
Ziff.
12.7).
Das Valideneinkommen sei nicht ausgehend von
d
er nur einmonatigen Anstel
lung im Jahr 2002 zu ermitteln, sondern ausgehend von der
daran anschlies
senden, bis April 2012
(richtig: 2010;
Urk.
11/66/15)
dauernden Anstellung
(S. 9
Ziff.
13.4). Zur Ermittlung des Invalideneinkommens sei auf das
nunmehr
tatsächlich erzielte Einkommen abzustellen (S. 10
Ziff.
13.5).
2.3
Strittig und zu prüfen ist mithin,
ob seit der letzten rechtskräftigen Verneinung eines Rentenanspruchs (Dezember 2006) eine massgebende Änderung eingetre
ten ist, und gegebenenfalls,
wie es sich mit dem Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung verhält.
3.
3.1
SUVA-Kreisarzt
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Chirurgie, berichtete am 8. Februar 2005 über seine am Vortag erfolgte Untersuchung (
Urk.
11/43/31-35).
Er stellte zusammenfassend eine - nach im Oktober 2001 erlittener Fraktur der Tibia links und von LWK 3 - problemlose Konsolidation beider Frakturen, aber eine erhebliche Belastungsintoleranz und Schmerzsymptomatik im Bereich der lumbalen Wirbelsäule
,
fest (S. 4).
Zur Arbeitsfähigkeit führte der Kreisarzt aus, in der angestammten
Chauffeurtätigkeit (mit Belastungen von mehreren 100 kg)
sei wohl nur noch eine Teilarbeitsfähigkeit festzuhalten (S. 4 unten)
. Möglich
seien
hingegen Chauffeurtätigkeiten mit leichteren Belastungen
,
oder die Gemüseanbautätigkeit in wechselbelastender Art und Weise
,
wie aktuell durchgeführt, wobei ein ge
wisser Ruhebedarf
vor allem nach den praktischen Tätigkeiten
nachvollziehbar
sei
. Nicht zumutbar
seien
alleinige belastete Überkopfarbeiten, ausschliesslich vorgeneigte Körperpositionen, repetitive Dreh-, Zug- und Stossbewegungen mit dem Oberkörper oder mit den Beinen, Zwangspositionen für Beine oder Ober
körper, schwere Arbeiten wie Pickeln, Schaufeln, Bohren, Vibrationen, Häm
mern, ausschliesslich kniende, Boden- oder kauernde Arbeit, ausschliesslich
e
Leiternarbeiten
(S. 5 oben).
3.2
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und für Innere Medizin, erstattete am 19. September 2011 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
11/109/1-38). Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte der Gutachter ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom links sowie die Angabe von Schmerzen im linken Knie beim Knien (S. 28
Ziff.
4.1).
Zur Arbeitsfähigkeit führte der Gutachter aus, aus rheumatologischer Sicht könne der Beschwerdeführer nicht über 10 kg heben, stossen oder ziehen, er
könne
nicht dauernd in Zwangsstellungen
-
wie dauernd vornübergebeugt oder repetitiv nur bückend
-
arbeiten. Er
könne
nicht nur sitze
nd arbeiten, nach einer Stunde S
itzen
müsse
es ihm möglich sein
,
aufzustehen und
umher
zugehen. Er
könne
nicht nur gehend arbeiten; die Gehstrecke
sei
auf etwa eine Stunde be
schränkt. Aufgrund der Knieproblematik k
önne
er nicht kniend oder in Kauer- oder Hockstellungen arbeiten.
Eine Tätigkeit,
welche
dieses Profil respektier
e
,
sei dem Exploranden
aus rheumatologischer Sicht hingegen ganztags zumutbar
(S. 31 oben)
.
Seit Dezember 2006 hätten subje
ktiv die lumbalen Beschwerden zugenommen, die Beinschmerzen links s
eien
gleich geblieben. Objektiv f
ä
nden sich unverän
derte Befunde (S. 37
Ziff.
5.9.2.1
).
3.3
Dr.
med.
B.___
, Allgemeine Medizin FMH, führte in seinem Bericht vom 9. November 2010 (
Urk.
11/80) aus, er behandle den Beschwerdeführer seit 2001 (
Ziff.
1.2). Als Diagnosen nannte er ein lumboradikuläres Schmerzsyndrom S1 links bei Diskushernie L5/S1 links und Status nach instabiler LWK 3-Fraktur, sowie einen Status nach offener Tibiafraktur links (
Ziff.
1.1). Er führte unter an
derem aus, seit Unfall und Rückenoperation träten immer wieder lumbospondylogene und -radikuläre Schmerzen auf (
Ziff.
1.4). Er attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 30
%
vom 31. Mai bis
2.
November 2010 und eine solche von 50
%
vom 3. November bis 5. Dezember 2010 (
Ziff.
1.6). Für leichte Tätigkeiten ohne Gewichte betrage die Arbeitsfähigkeit 50
%
(
Ziff.
1.7).
3.
4
Der medizinische Sachverhalt ist nicht strittig
. Entgegen der zurückhaltenderen Beurteilung durch den Hausarzt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc) ist entsprechend dem 2010 erstatteten Gutachten (und der kreisärztlichen Beurteilung von 2005) davon auszugehen,
dass aktuell (wie bereits 2006) dem medizinisch formulierten Belastungsprofil entsprechende Tätigkeiten zu 100
%
zumutbar sind.
4.
4.1
Beim Erlass der Verfügung vom 13. Dezember 2006 (
Urk.
11/63) ging die Beschwerdegegnerin von einem Valideneinkommen von
Fr.
80‘600.-- aus; das Invalideneinkommen bezifferte sie mit
Fr.
65‘000.--, dies bei einer Arbeitsfähig
keit
von 100
%
und gemäss ihren Angaben
gestützt auf Angaben der SUVA
sowie
des Arbeitgebers (S. 2 oben).
Bei den Angaben des Arbeitgebers handelte es sich um jene für das Jahr 2002 (
Urk.
11/26) mit einem Monatslohn von
Fr.
5‘050.-- im Januar und Februar so
wie von
Fr.
4‘040.-- in den übrigen Monaten. Die SUVA hatte im Rahmen einer am 28. April 2005 geschlossenen Vereinbarung
(
Urk.
11/66/202)
einen Invaliditätsgrad von 30
%
angenommen (vgl.
Urk.
11/45 S. 1 unten).
4.2
Der Beschwerdeführer war
von
1988
bis 1993 und wieder ab 2001 (vgl.
Urk.
11/76)
bei der
C.___
AG tätig, bis er wegen Spannungen am Arbeitsplatz kündigte (vgl.
Urk.
11/19/23-25 S. 1 oben). Nach einmonatiger Tätigkeit bei einem anderen Arbeitgeber erlitt er den Unfall vom 1
2.
Oktober 2001, und per Ende November 2002 endete das Arbeitsverhältnis (
Urk.
11/26
Ziff.
1-5). Daraufhin holte ihn sein früherer Arbeitgeber wieder zurück (vgl.
Urk.
11/19/23-25 S. 1 oben), womit er ab Dezember 2002 wieder bei der
C.___
AG
als Betriebsvorarbeiter
beschäftigt war (
Urk.
11/17
Ziff.
1 und 5,
Urk.
11/33
Ziff.
1
und 5
). Diese lösten das Arbeitsverhältnis per 30. April 2010 auf (
Urk.
11/66/15
;
Urk.
11/84
Ziff.
2.1
).
Von Mai bis September 2010 bezog der Beschwerdeführer Arbeitslosen
-
entschädigung entsprechend einem versicherten Lohn von
Fr.
6‘067.--,
dies bei einer Vermittlungsfähigkeit von 70
%
(
Urk.
3/26).
Seit 1. November 2011 ist der Beschwerdeführer bei der
D.___
AG
als Hilfs
arbeiter im Umfang von 59
%
angestellt (
Urk.
11/132 =
Urk.
3/24). Der Lohn beträgt laut Monatsabrechnungen inklusive 10.6
%
Ferienanspruch und 8.33
%
Anteil 13. Monatslohn
Fr.
25.35 pro Stunde (
Urk.
11/131,
Urk.
3/25/1-2).
4.
3
Laut Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk.
11/76) erzielte der Beschwerde
führer folgende Einkommen:
Jahr
Fr.
1998
58‘674
1999
66‘359
2000
72‘369
2001
49‘753
2002
8‘312
2003
41‘723
2004
80‘600
2005
88‘880
2006
104‘000
2007
115‘990
2008
104‘000
4.
4
Die SUVA
ging beim Erlass ihrer Verfügung vom 31. August 2010 (
Urk.
11/69) davon aus, dass der Beschwerdeführer ab Januar 2006 ohne Unfall ein Ein
kommen von
Fr.
120‘000.-- hätte erzielen können und
Fr.
104‘000.-- erzielt habe, was einen Invaliditätsgrad von 13
%
ergab (
Urk.
11/66/3-4 S. 1). Nach der Kündigung per Ende Mai 2010 seien dem Beschwerdeführer noch Tätigkeiten gemäss dem medizinischen Anforderungsprofil zumutbar, was - ausgehend von Tabellenlöhnen auf Niveau 3 - ein Invalideneinkommen von rund
Fr.
74‘829.-- und einen Invaliditätsgrad von 41
%
ergebe (
Urk.
11/66/3-4 S. 1 f.).
5.
5.1
Die in den Jahren seit der 2006 ergangenen Verfügung vom Beschwerdeführer erzielten Erwerbseinkommen (vorstehend E. 4.3) weichen in derart erheblichem Umfang von den damals eingesetzten Vergleichseinkommen (vorstehend E. 4.1) ab, dass eine revisionsrelevante Sachverhaltsänderung (vorstehend E. 1.4) ohne weiteres zu bejahen ist.
5.2
Der im Hinblick auf die Invaliditätsbemessung relevante Gesundheitsschaden
ist
ein lumboradikuläres Syndrom, das seit d
em 2001 erlittenen Unfall besteh
t (vgl. vorstehend E. 3.3).
Die seit 2001 und insbesondere auch die seit 2006 erzielten Einkommen sind somit solche, die trotz und mit Gesundheitsschaden erzielt wurden. Von ihnen ausgehend das Valideneinkommen, das definitionsgemäss gerade das ohne Gesundheitsschaden hypothetischerweise anzunehmende Einkommen darstellt, zu bestimmen, erscheint vor diesem Hintergrund als unzutreffend.
Vor dem Unfall hat der Beschwerdeführer Einkommen von
Fr.
58‘674.-- (1998),
Fr.
66‘359.-- (1999) und
Fr.
72‘369.-- (2000) erzielt (vorstehend E. 4.3). Davon (mithin zugunsten des Beschwerdeführers von
Fr.
72‘369
.--
im Jahr 2000) aus
gehend ist das Valideneinkommen zu ermitteln. Die
Anpassung an den Nominallohnindex von 1‘856 im Jahr 2000 auf den
Stand von
2‘188 im Jahr 2012 (Die Volkswirtschaft 10/2013, S. 9, Tab. B10.3, Männer) ergibt rund
Fr.
85‘314.-- (
Fr.
72‘369.-- : 1‘856 x 2‘188).
5.3
Die Tabellenlöhne gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE)
betrugen
2010 für Männer
im Wirtschaftszweig „
Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln
“
Fr.
5‘602.-- für Tätigkeiten mit vorausgesetzten Berufs- und Fachkenntnissen und
Fr.
7‘245.-- für die qualifiziertesten, auf Niveau 1 und 2 angesiedelten
,
Tätigkeiten
(LSE 2010, S. 26, Tab. TA1,
Ziff.
10, Niveau 3
Niveau 1+2
, Männer)
.
Umgerechnet auf ein Jahr, der Nominallohnentwicklung von 1
%
im Jahr 2011 und 0.7
%
im Jahr 2012 (Die Volkswirtschaft 10/2013, S. 95, Tab. B10.2
Ziff.
5-43)
und der Arbeitszeit von 41.3 Wochenstunden (Die Volkswirtschaft 10/2013 S. 94, Tab. B9.2, lit. C) angepasst
,
ergibt dies bezogen auf Niveau 3 rund
Fr.
70‘594.-- (
Fr.
5‘602.-- x 12 : 40.0 x 41.
3
x 1.01
x 1.008)
,
und bezogen auf Niveau 1+2 rund
Fr.
91‘298.-- (
Fr.
7‘245.-- x 12 : 40.0 x 41.3 x 1.01 x 1.008).
Das vom
Beschwerdeführer
im Jahr 2000 effektiv erzielte
,
auf das Jahr 2012 hochgerechnete Einkommen von
Fr.
85‘314.-- (vorstehend E. 5.2) liegt somit fast auf der Höhe des Tabellenlohns für die qualifiziertesten Tätigkeiten im be
treffenden Wirtschaftszweig (
Fr.
91‘298.--), und deutlich über dem Tabellenlohn für Tätigkeiten mit vorausgesetzten Berufs- und Fachkenntnissen (
Fr.
70‘594.--).
Es ist deshalb als überwiegend wahrscheinlich zu erachten, dass der Beschwerde
führer im Gesundheitsfall im Jahr 2012 dieses Einkommen erzielt hätte. Mithin ist das Valideneinkommen mit
Fr.
85‘314.-- einzusetzen.
5.4
Zur Bestimmung des Invalideneinkommens kann nicht auf das am vorletzten Arbeitsplatz erzielte Einkommen abgestellt werden, denn dieses liegt in einem Masse über den
marktüblichen branchentypischen Löhnen, welches nicht un
mittelbar nachvollziehbar erscheint. Wenn auch keine ausdrücklichen Hinweise auf eine eigentliche Soziallohnkomponente ersichtlich sind, so
dürfte
doch eine aussergewöhnliche Wertschätzung von Firmenseite die Lohnhöhe beeinflusst zu haben.
Andererseits kann auch nicht auf das
vom
Beschwerdeführer an der im Novem
ber 2011 angetretenen Stelle erzielte Einkommen abgestellt werden, denn die dort ausgeübte Tätigkeit als Bauhilfsarbeiter erfüllt die Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit (vorstehend E. 3.1 und 3.2) offensichtlich nicht.
5.5
Somit sind Tabellenlöhne beizuziehen, wobei angesichts des Belastungsprofils davon ausgegangen werden kann, dass dem Beschwerdeführer ein breites Spektrum an Tätigkeiten zugänglich ist, so dass auf das von Männern mit ein
fachen und repetitiven Tätigkeiten über alle Wirtschaftszweige hinweg erzielte Einkommen abgestellt werden kann. Dieses betrug im Jahr 2010
Fr.
4
‘
806.-- (LSE 2010, S. 26, Tab. TA1, Total, Niveau 4, Mä
nner). Umgerechnet auf ein Jahr sowie unter Berücksichtigung
der durchschnittlichen Arbeitszeit von 41.7 Wo
chenstunden und
der Nominallohnentwicklung von 1
%
im Jahr 2011 und 0.
8
%
im Jahr 2012 angepasst, ergibt dies
im Jahr 2012 rund
Fr.
62‘210.-- (
Fr.
4‘806.-- x 12 : 40 x 41.7 x 1.01 x 1.08).
Mit dem Abstellen auf die Löhne für Hilfsarbeiten (Niveau 4) ist den aus gesund
heitlichen Gründen bestehenden Einschränkungen und den daraus ent
stehenden Lohnnachteilen bereits vollumfänglich Rechnung getragen, so dass keine Veranlassung besteht, vom so ermittelten Betrag einen Abzug vorzuneh
men.
Somit ist von einem Invalideneinkommen von
Fr.
62‘210.-- auszugehen.
5.6
Der Vergleich des Valideneinkommens von
Fr.
85‘314.-- (vorstehend E. 5.3) mit dem Invalideneinkommen von
Fr.
62‘210.-- (vorstehend E. 5.5) ergibt eine Einkommenseinbusse von
Fr.
18‘483.--, was einem Invaliditätsgrad von 27
%
entspricht.
Mithin besteht kein Rentenanspruch und die angefochtene Verfügung erweist sich als rechtens.
Dies führt zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde.
6.
6.1
Der Beschwerdeführer hat die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung beantragt (
Urk.
1/1 S. 2
Ziff.
2).
Die entsprechenden Voraussetzungen sind erfüllt (vgl.
Urk.
8 und 9/44-47)
, wo
mit dem Antrag stattzugeben ist.
6.2
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr.
700.-- festzusetzen, ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen und einstweilen auf die Gerichtskasse
zu nehmen
, dies unter Hinweis auf § 16
Abs.
4
des
Gesetz
es
über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer).
6.3
Mit Honorarnote vom
4.
November 2013 machte die Rechtsvertreterin des Be
schwerdeführers einen Aufwand von 7.5333 Stunden sowie Barauslagen von
Fr.
171.90 geltend (
Urk.
12 S. 1). Beim praxisgemässen Stundenansatz von
Fr.
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ist ihre Entschädigung somit auf
Fr.
1‘813.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht beschliesst:
Es wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und Rechtsanwältin Irene H. Schmid, Meggen, als unentgeltliche Rechtsvertreterin eingesetzt.
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Irene H. Schmid, Meggen,
wird mit
Fr.
1'813
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Ge
richtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hinge
wiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Irene H. Schmid
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher