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**Case Identifier:** 61224267-bc67-59d4-b43a-31932f1ce03f
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-09
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 09.05.2016 200 2015 899
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-899_2016-05-09.pdf

## Full Text

200 15 899 AHV
SCJ/LUB/OGM/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 9. Mai 2016

Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Lüthi

A.________
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. B.________
Beschwerdeführerin

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 11. September 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Mai 2016, AHV/15/899, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1944 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
bezieht rückwirkend seit dem 1. Januar 2011 eine Hilflosenentschädigung 
leichten Grades der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; Akten 
der Invalidenversicherung [IV; act. II] 50 f.). Nachdem die Versicherte an-
lässlich einer eingeleiteten Revision im Oktober 2012 sinngemäss eine 
Erhöhung der Hilflosenentschädigung beantragt hatte (act. II 52 f., 55), ver-
fügte die Ausgleichskasse des Kantons Bern (AKB bzw. Beschwerdegeg-
nerin) am 11. November 2013 die Abweisung des betreffenden Gesuchs 
(act. II 57). Die hiergegen erhobene Einsprache (act. II 58/2 ff.) wies sie mit 
Entscheid vom 11. März 2014 (act. II 67) ab. Mit Urteil vom 19. Mai 2014 
(AHV/2014/283; act. II 72) verneinte auch das Verwaltungsgericht des Kan-
tons Bern (act. II 72/2 - 17) den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung 
mittleren Grades. Das Bundesgericht (BGer) trat mit Entscheid vom 30. Ju-
ni 2014, 9C_488/2014 (act. II 75), auf die dagegen erhobene Beschwerde 
(act. II 73/3 - 5) nicht ein.

B.

Im Rahmen des von Seiten der Versicherten am 3. August 2014 gestellten 
Gesuchs um Revision der Hilflosenentschädigung (act. II 76) holte die IVB 
einen medizinischen Bericht von Dr. med. C.________, Fachärztin für All-
gemeine Innere Medizin FMH (act. II 77), ein und erteilte einen weiteren 
Abklärungsauftrag, wobei die IVB in diesem Zusammenhang den Regiona-
len Ärztlichen Dienst (RAD) zur Stellungnahme aufforderte (act. II 79). Ge-
stützt auf den Abklärungsbericht vom 24. Februar 2015 (act. II 80/2 - 7) 
wies die AKB das Revisionsgesuch mit Verfügung vom 7. Mai 2015 
(act. II 83) ab. Die mit Einsprache der Versicherten eingereichten Arztbe-
richte (act. II 86/2 - 17) legte die IVB dem RAD zur Stellungnahme vor. 
Nachdem der Versicherten Gelegenheit gegeben wurde sich hierzu zu 
äussern (act. II 88 - 91), verneinte die AKB mit Einspracheentscheid vom 

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11. September 2015 (act. II 92) eine revisionsrechtlich relevante Ver-
schlechterung des Gesundheitszustands.

C.

Dagegen liess die Versicherte, nunmehr vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, mit Eingabe vom 14. Oktober 2015 Beschwerde erheben mit 
folgenden Rechtsbegehren:

1. Der Einspracheentscheid vom 11. September 2015 sei aufzuheben.

2. Der Beschwerdeführerin sei die ihr zustehende Hilflosenentschädi-
gung schweren Grades auszurichten.

3. Eventualiter: Die Beschwerdegegnerin habe den rechtserheblichen 
Sachverhalt umfassend abzuklären und im Nachgang dazu erneut 
über den Anspruch auf Hilflosenentschädigung zu entscheiden.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwer-
degegnerin.

Mit Beschwerdeantwort vom 16. November 2015 beantragte die Be-
schwerdegegnerin, unter Hinweis auf die eingeholte Stellungnahme des 
RAD vom 27. Oktober 2015 (Beschwerdeantwortbeilage [BAB]; in den Ge-
richtsakten), die Abweisung der Beschwerde.

Mit Replik vom 16. Dezember 2015 bzw. Duplik vom 28. Januar 2016 hiel-
ten die Parteien an ihren jeweiligen Anträgen fest.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 

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11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 84 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenen-
versicherung vom 20. Dezember 1946 [AHVG; SR 831.10]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 11. Sep-
tember 2015 (act. II 92). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Be-
schwerdeführerin auf Hilflosenentschädigung und dabei insbesondere, ob 
die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Erhöhung der Hilflosenent-
schädigung leichten Grades zu Recht verneint hat.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben Bezüger von Al-
tersrenten oder Ergänzungsleistungen mit Wohnsitz und gewöhnlichem 
Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die in schwerem, mittlerem oder 
leichtem Grad hilflos (Art. 9 ATSG) sind (Art. 43bis Abs. 1 AHVG). Als hilflos 
gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltäg-
liche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG).

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2.2 Für die Bemessung der Hilflosigkeit sind die Bestimmungen des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG; 
SR 831.20) sinngemäss anwendbar. Die Bemessung der Hilflosigkeit zu-
handen der Ausgleichskassen obliegt den IV-Stellen. Der Bundesrat kann 
ergänzende Vorschriften erlassen (Art. 43bis Abs. 5 AHVG). Er hat von die-
ser Kompetenz Gebrauch gemacht und in Art. 66bis Abs. 1 der Verordnung 
über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 1947 
(AHVV; SR 831.101) für die Bemessung der Hilflosigkeit Art. 37 Abs. 1, 
Abs. 2 lit. a und b sowie Abs. 3 lit. a - d der Verordnung über die Invaliden-
versicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) sinngemäss an-
wendbar erklärt. Soweit der Bundesrat in Art. 66bis Abs. 1 AHVV bei der 
Bemessung der Hilflosigkeit den Bedarf an lebenspraktischer Begleitung 
(Art. 37 Abs. 2 lit. c IVV) im Bereich der AHV unberücksichtigt lässt, ent-
spricht diese Regelung dem Willen des Gesetzgebers und verstösst weder 
gegen das verfassungsmässige Gleichbehandlungsgebot oder das Diskri-
minierungsverbot (Art. 8 Abs. 1 und 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]) 
noch gegen das Gesetz (Art. 43bis Abs. 5 AHVG; BGE 133 V 569 E. 5.4 und 
E. 5.5 S. 573).

2.3 Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person 
vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Le-
bensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 
angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 IVV).

Die Hilflosigkeit gilt als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der 
Abgabe von Hilfsmitteln
a) in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb-

licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b) in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 

erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies ei-
ner dauernden persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 2 IVV).

Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von lit. a dieser Bestimmung 
Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen vor-
ausgesetzt (BGE 121 V 88 E. 3b S. 90).

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Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe 
von Hilfsmitteln
a) in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 

erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b) einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c) einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders auf-

wändigen Pflege bedarf;
d) wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körper-

lichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleis-
tungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann (Art. 37 Abs. 3 
IVV).

Nach der herrschenden Praxis (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) sind die fol-
genden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen relevant:
 Ankleiden, Auskleiden;
 Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
 Essen;
 Körperpflege;
 Verrichtung der Notdurft;
 Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.

Die benötigte Hilfe kann praxisgemäss nicht nur in direkter Dritthilfe, son-
dern auch bloss in Form einer Überwachung der versicherten Person bei 
Vornahme der relevanten Lebensverrichtungen bestehen, indem etwa die 
Drittperson sie auffordert, eine Lebensverrichtung vorzunehmen, die sie 
wegen ihres psychischen Zustandes ohne besondere Aufforderung nicht 
vornehmen würde (sog. indirekte Dritthilfe; BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463).

2.4 Die Bestimmungen über die Revision und Neuanmeldung bei der 
Hilflosenentschädigung der IV sind im Bereich der AHV sinngemäss an-
wendbar (Art. 66bis Abs. 2 AHVV). Gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG wird – 
nebst der Rente – auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene 
Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt 
oder aufgehoben, wenn sich der ihr zugrunde liegende Sachverhalt 
nachträglich erheblich verändert hat. Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit 
in erheblicher Weise, so finden die Artikel 87 bis 88bis IVV Anwendung.

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Für die Bestimmung der massgeblichen Vergleichszeitpunkte gelten die zur 
Rentenanpassung entwickelten Grundsätze analog (UELI KIESER, ATSG-
Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 17 N. 68). Als zeitliche Vergleichsbasis ist 
einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungsverfü-
gung und anderseits derjenige zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 
zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; 
SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). Wurde die Hilflosenentschädigung zu-
vor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche Vergleichsbasis die 
letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern eine materielle 
Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattgefunden hat (BGE 
133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).

Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Hilflosenentschädigung 
gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt einen Revisionsgrund voraus. Dar-
unter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, 
u.a. Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder 
Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der 
Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 
137 V 424 E. 3.1 S. 428). Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts 
vor, ist der Anspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. 
unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung aus-
schlaggebenden Tatsachenspektrums neu zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b 
S. 200 betreffend Rente).

2.5 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).

2.5.1 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-

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nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 232 E. 5.1, 125 V 
351 E. 3a S. 352). 

2.5.2 Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 
S. 547, 130 V 61 E. 6.2 S. 63).

3.

3.1 Zu prüfen ist vorab, ob die tatsächlichen Verhältnisse eine revisions-
rechtlich relevante Veränderung erfahren haben. Zu vergleichen ist dabei 
der Sachverhalt zur Zeit des Einspracheentscheides vom 11. März 2014 
(act. II 67), mit welchem letztmals eine materielle Anspruchsprüfung statt-
gefunden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt des vorliegend angefochtenen 
Einspracheentscheides vom 11. September 2015 (act. II 92; vgl. E. 2.4 
hiervor).

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3.2 Der rechtsbeständige Einspracheentscheid vom 11. März 2014 
(act. II 67) stützte sich im Wesentlichen auf den Abklärungsbericht vom 
31. Oktober 2013 (act. II 56/2 ff.) – welchem mit VGE AHV/2014/283, E. 4.3 
voller Beweiswert zuerkannt worden ist – sowie die im Rahmen des Ein-
spracheverfahrens eingeholte Stellungnahme des Abklärungsdienstes 
(act. II 66/2 ff.).

Bezüglich ihres Gesundheitszustands gab die Beschwerdeführerin 
während der Abklärung vom 15. Juli 2013 an, dass durch die Rückenopera-
tion die Ausstrahlungsschmerzen in die Beine zurückgegangen, die 
Schwäche und die Gefühlsstörungen jedoch geblieben seien. Durch die 
Versteifung sei sie zudem in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt und die un-
terste Schraube beim Steissbein bereite ihr Schmerzen beim Sitzen. Trotz 
Arthrose könne sie die Finger noch gut bewegen, habe durch das Gehen 
an den Stöcken aber vermehrt Schmerzen in den Händen. In der Wohnung 
gehe sie daher zum Teil mit Hilfe der Nordic Walking Stöcke oder sie halte 
sich an Möbelstücken fest (act. II 56/2 Ziff. 1). Da es ihr nicht möglich sei 
die Tabletten zu teilen, würden die Medikamente durch ihre Cousine vorbe-
reitet. Die Einnahme sei ihr selbständig möglich. Sie trage noch keine 
Stützstrümpfe, jedoch würden ihr während drei Stunden am Nachmittag die 
Beine eingebunden (act. II 56/4 Ziff. 3). Mit Ausnahme der Socken und 
Strumpfhosen bereite ihr das Bereitlegen sowie das An- und Ausziehen 
von Kleidern keine Probleme (act. II 56/5 Ziff. 6.1). Auch könne sie – wenn 
nur mühsam und mit mehr Zeit – selber vom Bett aufstehen. Das selbstän-
dige Absitzen sowie Erheben von einem Stuhl sei ebenfalls möglich 
(act. II 56/5 Ziff. 6.2). Beim Essen sei sie insoweit eingeschränkt, als es ihr 
einerseits nicht mehr möglich sei, Brot mit einem Messer zu bestreichen 
und andererseits teilweise das Fleisch geschnitten werden müsse 
(act. II 56/5 Ziff. 6.3). Im Bereich der Körperpflege sei die Beschwerdefüh-
rerin wie bis anhin beim Waschen sowie Baden bzw. Duschen auf die Hilfe 
Dritter angewiesen (act. II 56/6 Ziff. 6.4). Weiterhin eingeschränkt sei sie in 
der Fortbewegung im Freien. Eine längere Gehstrecke zurückzulegen sei 
der Beschwerdeführerin nicht möglich. Sie könne jedoch mit Hilfe des 
Handlaufs Treppenstufen überwinden (act. II 56/6 Ziff. 6.6). Nach dem 
Stuhlgang könne sie sich selber reinigen und die Kleider ordnen. Sie müs-
se nicht regelmässig Einlagen tragen, verliere beim Husten oder Niesen 

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manchmal etwas Urin (act. II 56/6 Ziff. 6.5). Die Beschwerdeführerin sei 
weiterhin in zwei von sechs alltäglichen Lebensverrichtungen auf eine re-
gelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen (act. II 66/2).

3.3 Für den Zeitraum zwischen Erlass des Einspracheentscheids vom 
11. März 2014 (act. II 67) und des hier angefochtenen Einspracheent-
scheids vom 11. September 2015 (act. II 92) präsentiert sich die Aktenlage 
– soweit die Frage der Hilfsbedürftigkeit betreffend – im Wesentlichen wie 
folgt:

3.3.1 Dr. med. C.________ diagnostizierte im Arztbericht vom 27. Okto-
ber 2014 (act. II 77/2 f.) eine umfassende kardiovaskuläre Erkrankung und 
eine progrediente Gangverschlechterung multifaktoriell. Sie stufte den Ge-
sundheitszustand als sich seit mindestens zwei Jahren verschlechternd ein 
(act. II 77/2).

3.3.2 Aus dem Abklärungsbericht vom 24. Februar 2015 (act. II 80/2 ff.) 
geht hervor, dass die Beschwerdeführerin Mühe habe mit dem Zerteilen 
der Tabletten, weshalb diese durch ihre Cousine bereitgestellt würden. 
Auch das Anziehen der Stützstrümpfe werde von dieser übernommen 
(act. II 80/3 Ziff. 3). Da sie sich kaum mehr beugen könne, benötige sie 
auch sonst Hilfe beim An- und Auskleiden (act. II 80/4 Ziff. 6.1). Ebenfalls 
Hilfe benötige sie beim Aufstehen vom Bett und dem Abliegen (act. II 80/5 
Ziff. 6.2). Aufgrund der Arthrosen müssten alle Speisen mundgerecht zer-
kleinert werden (act. II 80/5 Ziff. 6.3). Mühe habe sie auch mit der Reini-
gung nach dem Toilettengang. Dabei werde sie von ihrer Cousine unter-
stützt, welche auch das Ordnen der Kleider und Wechseln der Einlagen 
übernehme (act. II 80/5 Ziff. 6.5). Für die Fortbewegung innerhalb der 
Wohnung halte sie sich an den Wänden und Möbeln fest, ausserhalb sei 
sie auf Stöcke und beim Treppensteigen auf Begleitung angewiesen. Län-
gere Strecken könne sie nicht mehr bewältigen (act. II 80/6 Ziff. 6.6).

3.3.3 Der undatierten Stellungnahme (act. II 79) der RAD-Ärztin Dr. med. 
D.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, ist zu ent-
nehmen, dass sich objektiv gesehen – entgegen dem subjektiven 
Schmerzempfinden der Beschwerdeführerin – allenfalls degenerative Ver-
änderungen etwas akzentuiert hätten, eine wesentliche Verschlechterung 

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des Gesundheitszustands sei in all den Jahren jedoch nicht eingetreten 
(act. II 79/2). Versteift worden seien die Lendenwirbel L2 - S1. Diese Wirbel 
hätten vorne bereits knöcherne Überbrückungen gezeigt. Abgesehen da-
von, dass beim Bücken die Lendenwirbelsäule (LWS) nur ganz minimal zur 
Beweglichkeit beitrage, sei die Beweglichkeit der LWS bei der Beschwerde-
führerin wegen der degenerativen Veränderungen schon vor der Operation 
praktisch aufgehoben gewesen. Ein Bücken sei aber trotzdem gut möglich, 
da dies vor allem in den Hüften, unterstützt von der Brustwirbelsäule erfol-
ge. Die Angabe, dass die unterste Schraube am Steissbein störe, sei 
falsch, weil sich diese im Lendenwirbel S1 und daher nicht im Steissbein 
befinde (act. II 79/3). Aus den Angaben der Dr. med. C.________ gehe 
hervor, dass weiterhin jene beiden Bereiche der alltäglichen Selbstversor-
gung beschränkt seien, welche schon zuvor bekannt gewesen seien. Dafür 
dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin massiv ver-
schlechtert habe – wie sie anlässlich der Abklärung angegeben habe –, 
gebe es keine objektiven Anhaltspunkte. Die Osteosynthese sei stabil und 
verursache keine deutliche Einschränkung in der Fähigkeit sich zu bücken. 
Die verminderte Muskelfunktion sei bei der Schonhaltung der Beschwerde-
führerin zu erwarten. Aufgrund der Arthrose in den Händen sei nachvoll-
ziehbar, dass sie die benötigten Stützstrümpfe nicht selbständig anziehen 
könne. Ansonsten begründeten die objektivierbaren gesundheitlichen Be-
einträchtigungen nicht, dass die Beschwerdeführerin Hilfe zum An- und 
Auskleiden, zum Aufstehen, Abliegen, Sitzen oder zum Toilettengang 
benötige (act. II 79/4). Eine Verschlechterung sei objektiv gesehen nicht 
eingetreten. Verändert habe sich einzig die auch objektiv nachvollziehbare 
Hilfe zum Anziehen von Stützstrümpfen (act. II 79/5).

3.3.4 Mit Bericht des Spitals E.________ vom 12. Mai 2015 (act. II 86/15) 
wurden die klinischen Angaben einer unklaren Situation bezüglich 
Koronararterien (RCA), eine leichte Einschränkung der Ejektionsfraktion 
und ein am 8. März 2015 starker Retrosternalschmerz nachts mit Ausstrah-
lung gegen den rechten Halsbereich gemacht. Das Lungenparenchym 
habe ein Granulom in der Lingula sowie einen Nachweis eines 
paraseptalen Lungenemphysems gezeigt. Eine tumorsuspekte Läsion sei 
nicht ersichtlich. Im Rahmen der Angiografie habe sich im Verlaufe der 
RCA keine signifikante Stenose gezeigt. Der linke Hauptstamm erscheine 

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unauffällig. Es liege eine anatomisch bedingte leichtgradige 
Abgangsstenose der rechten RCA vor.

3.3.5 Dr. med. F.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin 
sowie Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, hielt im Bericht vom 
3. Juni 2015 (act. II 86/14) fest, es liege eine demyelinisierende periphere 
Polyneuropathie vor. Die starke Muskelschwäche und die Gleichgewichts-
störungen seien durch das chronische lumbospondylogene, vormals radi-
kuläre Syndrom mit Status nach mehrsegmentaler Spondylodese L2 - S1 
wie auch durch die Kachexie und Sarkopenie bedingt. Insgesamt benötige 
sie Tag und Nacht Unterstützung durch eine Drittperson sowohl zur einfa-
chen Körperpflege wie auch für alle Tätigkeiten. Die Hilflosigkeit erscheine 
ihr – ohne dass sie die Beschwerdeführerin zu Hause genau habe beob-
achten können – eher mittelgradig als leicht zu sein.

3.3.6 Die RAD-Ärztin hält in der Stellungnahme vom 7. Juli 2015 
(act. II 88/3 - 6) fest, eine sensible Polyneuropathie stelle keine Ursache für 
eine Hilflosigkeit dar. Es gebe keinen Grund, weshalb sich eine Person mit 
Sensibilitätsstörungen nicht anziehen, nicht selber essen, die Hygienever-
richtungen nicht selbst verrichten, nicht gehen, nicht aufstehen oder nicht 
Kontakte pflegen können sollte (act. II 88/5). Auch die von Dr. med. 
F.________ beschriebene „allgemeine Schwäche“ vermöge die Angaben 
der Abklärungen vor Ort nicht zu entkräften. Gemäss dem Arztbericht des 
Spitals E.________ (vgl. E. 3.3.4 hiervor) liege zudem keine signifikante 
Koronarstenose und damit auch keine relevante koronare Herzerkrankung 
vor. Eine „kardiopulmonal Limitierung“ könne daraus keineswegs abgeleitet 
werden. Dass die Muskelschwäche organischen Ursprungs sei und nicht 
Folge einer Selbstlimitierung, könne nicht belegt werden (act. II 88/6).

3.3.7 Im vorliegenden Gerichtsverfahren reichte die Beschwerdeführerin 
die ärztliche Stellungnahme des Dr. med. G.________ vom 18. September 
2015 (Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 7) ein. Darin bestätigte er seine 
früher gestellten Diagnosen einer symmetrischen sensiblen demyelinisie-
renden Polyneuropathie sowie eines lumboradikulären chronischen 
Schmerzsyndroms. Bereits im Jahr 2014 sei die eigene Versorgungsfähig-
keit in allen Lebensbereichen derart eingeschränkt gewesen, dass eine 
umfassende Dritthilfe nötig gewesen sei. In der Verlaufsbeurteilung und 

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letzten Vorstellung im August 2015 habe sich das Bild noch verschlechtert. 
Neben den Beschwerden der Polyneuropathie mit brennenden Schmerzen 
sei vor allem die Rückensituation mit permanenten Schmerzen in der LWS 
und dem Steissbein und Abstrahlung in die Beine schlechter geworden. 
Deshalb bestehe auch weiterhin ein täglicher Hilfebedarf in allen Lebensla-
gen.

3.3.8 Im Arztbericht vom 29. September 2015 (act. I 5) – welcher eben-
falls während des vorliegenden Gerichtsverfahrens eingereicht wurde – 
stellte Dr. med. H.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH, im 
Wesentlichen die Diagnosen eines Verdachts auf ein Iliosakralgelenk-
Syndrom (ISG-Syndrom) rechts, eines Status nach dorsaler Instrumentati-
on der LWS L2 – S1 sowie einer mässiggradigen Stenose C4/5 foraminal 
rechts mit chronisch rezidivierendem cervicobrachialem Schmerzsyndrom 
(S. 1). Die Patientin klage über Gesässschmerzen rechts bei hochgradigem 
Verdacht auf ein ISG-Syndrom. Radiologisch zeigten sich auch deutliche 
degenerative Veränderungen des ISG. Von Seiten des Rückens bestünden  
keine Probleme bei kompletter Konsolidation und korrekter Implantatlage. 
Die progrediente Schwäche in den Beinen mit Gefühlsstörungen sei im 
Rahmen der Polyneuropathie zu sehen (S. 2).

3.3.9 Dr. med. F.________ nannte im Bericht vom 30. September 2015 
(act. I 6) keine neuen Diagnosen und führte aus, die Beschwerdeführerin 
zeige eine zunehmende Verschlechterung ihrer Selbständigkeit und Mobi-
lität. Sie sei täglich auf Unterstützung durch Drittpersonen angewiesen. Aus 
medizinischer Sicht bestehe eine Multimorbidität mit im Vordergrund ste-
hender lumbaler und cervicaler Schmerzproblematik, einer bestätigten pe-
ripheren Neuropathie mit auch motorischen Ausfällen. Die Handfunktion sei 
durch die schwere Fingerpolyarthrose und Rhizarthrose eingeschränkt 
(S. 1).

3.3.10 Dr. med. D.________ hielt in ihrer Stellungnahme vom 27. Oktober 
2015 (BAB; in den Gerichtsakten) fest, gemäss einer durch das Spital 
E.________ am 14. August 2015 (act. I 4) durchgeführten Computertomo-
graphie (CT) bestünden überall Fazettengelenksarthrosen. Dies könne ein 
Anzeichen dafür sein, dass die Gelenke allmählich versteiften, da sie nicht 
mehr bewegt würden, was in diesem Fall bei einer Spondylodese ohne 

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Relevanz sei. ISG-Störungen seien oft funktionelle Veränderungen, welche 
nur für eine kürzere Zeit Beschwerden machen würden. Da im CT keine 
erhebliche Veränderung am ISG zu sehen sei, sei nicht mit einer relevan-
ten und dauerhaften Störung von dieser Seite zu rechnen (S. 2).

3.3.11 Mit Bericht des Spitals E.________ vom 23. November 2015 (act. IA 
2) – welcher mit Replik vom 16. Dezember 2015 eingereicht wurde – wurde 
bei der Beschwerdeführerin eine Nachbarschaftssegmentpathologie im 
Sinne einer breitbasigen Diskusprotrusion auf Höhe des Lendenwirbelkör-
pers 1/2 ohne neurogene Affektion dokumentiert. 

3.4 In Anbetracht der Einschätzungen der RAD-Ärztin erscheint es 
fraglich, ob überhaupt eine anspruchsbegründende Änderung der Hilflosig-
keit eingetreten ist (vgl. E. 2.4 hiervor), zumal gemäss ihr eine Verschlech-
terung des Gesundheitszustands objektiv gesehen nicht eingetreten sei 
und eher eine Selbstlimitierung vorliege (act. II 79/4 f.). Ob im massgeben-
den Vergleichszeitraum eine revisionsrechtlich relevante Veränderung des 
Gesundheitszustandes eingetreten ist, kann hier letztlich offen gelassen 
werden. Auch wenn gestützt auf die von der Beschwerdeführerin einge-
reichten ärztlichen Unterlagen, soweit diese in zeitlicher Hinsicht überhaupt 
berücksichtigt werden können (vgl. BGE 131 V 9 E. 1 S. 11), eine Ver-
schlechterung des vorbestehenden Gesundheitszustandes im Sinne eines 
Revisionsgrundes angenommen würde und deshalb der Anspruch auf Hilf-
losenentschädigung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig ge-
prüft werden könnte (vgl. E. 2.4 hiervor), ist die Beschwerde, wie nachfol-
gend aufgezeigt wird (vgl. E. 4 hiernach), abzuweisen.

4. Beim Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids vom 
11. September 2015 (act. II 92) stützte sich die Beschwerdegegnerin mass-
geblich auf den Abklärungsbericht der IVB vom 24. Februar 2015 
(act. II 80/2 ff.) sowie die Stellungnahmen des RAD (act. II 79, 88/3 - 6).

4.1 Der Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung vom 24. Februar 
2015 (act. II 80/2 ff.) erfüllt die von der Rechtsprechung an den Beweiswert 
eines solchen Berichts gestellten Anforderungen (vgl. E. 2.5.2 hiervor). Er 
wurde gestützt auf den Hausbesuch vom 26. Januar 2015 sowie einem 
persönlichen Gespräch mit der Beschwerdeführerin durch eine Abklärungs-

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fachperson verfasst, berücksichtigt sowohl deren Angaben als auch die 
medizinische Situation und ist diesbezüglich nachvollziehbar begründet und 
überzeugt. Aufgrund der zum Teil divergierenden Angaben der Beschwer-
deführerin sowie der Einschätzung der Abklärungsperson und weiteren 
eingereichten Arztberichten (act II 86/14 f.) wurde der RAD zu Stellung-
nahmen aufgefordert. Auch diese erfüllen die von der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen Berichts gestell-
ten Anforderungen (vgl. E. 2.5.1 hiervor) und überzeugen. Sie wurden in 
Kenntnis der Vorakten, nach Auseinandersetzung mit jenen und unter 
Berücksichtigung der geklagten Beschwerden erstattet. In der Darlegung 
der medizinischen Situation sind sie widerspruchsfrei und die Schlussfolge-
rungen sind nachvollziehbar begründet. Es finden sich weder Hinweise für 
eine Unrichtigkeit der Stellungnahmen noch Anhaltspunkte, die gegen die 
Zuverlässigkeit der Beurteilungen sprechen. Folglich kommt sowohl dem 
Abklärungsbericht wie auch den Stellungnahmen voller Beweiswert zu. 
Auch das im Beschwerdeverfahren ins Recht gelegte Schreiben des Dr. 
med. G.________ vom 18. September 2015 (act. I 7) ist nicht geeignet, 
auch nur geringe Zweifel an der Beweiskraft der Stellungnahmen der RAD-
Ärztin zu begründen. Bereits im Schreiben vom 17. März 2014 
(act. II 69/10) stellte er fest, die eigene Versorgungsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin sei im Alltag in allen Bereichen tags und nachts derart 
eingeschränkt, dass sie eine umfassende Hilfe durch eine Mitbewohnerin 
und die Spitex an sieben Tagen pro Woche benötige. Aus der pauschal 
dargelegten Verschlechterung lässt sich nicht herleiten, welches funktionel-
le Leistungsvermögen die Beschwerdeführerin bezüglich der einzelnen 
Teilbereiche der massgebenden alltäglichen Lebensverrichtungen aufweist 
und inwiefern eine Verschlechterung gegenüber den früheren Angaben 
überhaupt möglich wäre. Wie im Bericht vom 15. Oktober 2012 (act. II 52) 
stellte Dr. med. F.________ am 30. September 2015 (act. I 6) erneut die 
Diagnosen einer Fingerpolyarthrose und einer Rhizarthrose. Auch sie nennt 
nicht, welches funktionelle Leistungsvermögen die Beschwerdeführerin 
aufgrund der eingeschränkten Handfunktion noch aufweist. Die pauschale 
Aussage, die Beschwerdeführerin zeige eine zunehmende Verschlechte-
rung ihrer Selbständigkeit und Mobilität und benötige zunehmend Hilfe und 
Unterstützung, ist zu wenig spezifisch.

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4.2 Es ist unbestritten und geht aus den Akten sowie den Rechts-
schriften der Parteien klar hervor, dass die Beschwerdeführerin in den all-
täglichen Lebensverrichtungen „Körperpflege“ sowie „Fortbewegung/Pflege 
gesellschaftlicher Kontakte“ auf regelmässige und erhebliche Hilfe Dritter 
angewiesen ist. Weiter ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin tagsüber 
der dauernden Pflege bedarf (act. II 80/3, 5 f. Ziff. 3, 6.4, 6.6). Streitig und 
zu prüfen ist hingegen, ob sie für die Lebensverrichtungen „An-
/Auskleiden“, „Aufstehen/Absitzen/Abliegen“, „Essen“ und „Verrichten der 
Notdurft“ auf Dritthilfe angewiesen ist und ob sie der „dauernden persönli-
chen Überwachung“ bedarf.

4.2.1 Was die „dauernde persönliche Überwachung“ anbelangt, so 
macht die Beschwerdeführerin geltend, pro Nacht zwei- bis viermal aufste-
hen zu müssen, um die Notdurft zu verrichten und dabei jeweils auf Hilfe 
einer Drittperson angewiesen zu sein. Auch Dr. med. F.________ bestätige 
im Bericht vom 30. September 2015 (act. I 6), sie wäre ohne engmaschige 
Betreuung von Drittpersonen nicht mehr fähig, selbständig zu wohnen und 
die alltäglichen Aktivitäten zu verrichten (vgl. Beschwerde S. 15 Ziff. 6).

Die Beschwerdeführerin verkennt, dass nächtliche Hilfe, um aufstehen zu 
können, in den Bereich „Aufstehen/Absitzen/Abliegen“ respektive „Verrich-
ten der Notdurft“ fällt (vgl. Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in 
der Invalidenversicherung [KSIH], Stand 1. März 2016, Rz. 8035). Eine 
medizinische und pflegerische Hilfeleistung erscheint nicht notwendig. Die 
Abklärungsperson hielt denn auch fest, die Beschwerdeführerin sei kognitiv 
noch sehr fit und könne Situationen gut einschätzen (act. II 80/4 Ziff. 4). Im 
Übrigen macht sie auch nicht geltend, dauernd auf die persönliche Über-
wachung angewiesen zu sein, sondern lediglich, nachts nicht selbständig 
aufstehen zu können.

4.2.2 Hinsichtlich „An-/Auskleiden“ führte die RAD-Ärztin aus, die Angabe 
der Beschwerdeführerin, wonach sie die Stützstrümpfe aufgrund der Finge-
rarthrose nicht selbständig anziehen könne, sei nachvollziehbar 
(act. II 79/4). Hilfsmittel, die der medizinischen Behandlung dienen – wozu 
auch Stützstrümpfe gehören –, fallen jedoch nicht unter die Lebensverrich-
tung „An-/Auskleiden“, sondern sind bei der Pflege zu berücksichtigen 
(KSIH Rz. 8014.1). In diesem Bereich ist unbestritten, dass die Beschwer-

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deführerin regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewie-
sen ist (vgl. E. 4.2 hiervor). Für das „An-/Auskleiden“ der übrigen Kleider 
begründen die gesundheitlichen Beeinträchtigungen keine Dritthilfe. Ein 
Bücken sollte der Beschwerdeführerin gut möglich sein (act. II 79/3 f.). Be-
reits in der Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 12. Februar 2014 
(act. II 66/2 ff.) wurde ausführlich dargestellt, mit welchen Hilfsmitteln es 
der Beschwerdeführerin trotz der Beschwerden möglich sein sollte, diese 
Lebensverrichtung weiterhin selbständig ausführen zu können.

4.2.3 Die Beschwerdeführerin gibt an, beim „Aufstehen/Absitzen/Ab-
liegen“ auf regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen zu sein. Die von 
ihr beschriebene Schwäche in den Beinen (vgl. Beschwerde S. 13 f. Ziff. 
5.3) ist gemäss der RAD-Ärztin Folge des mangelnden Trainings und kann 
jederzeit verbessert werden (act. II 79/4); eine sensible Polyneuropathie ist 
ebenfalls nicht geeignet, eine derartige Einschränkung herbeizuführen 
(act. II 88/5 f.). Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin noch immer auf 
die mit Abklärungsbericht vom 31. Oktober 2013 (act. II 56/5 Ziff. 6.2) emp-
fohlene Betterhöhung verzichtet. Aus dem Arztbericht des Dr. med. 
H.________ geht ebenfalls nicht hervor, inwiefern die Beschwerdeführerin 
nicht mehr sitzen könnte (act. I 5). Zudem bemerkte die RAD-Ärztin, im CT 
seien keine erheblichen Veränderungen am ISG zu sehen, weshalb nicht 
mit einer relevanten und dauerhaften Störung von dieser Seite zu rechnen 
sei (BAB S. 2; in den Gerichtsakten). Medizinisch ist nicht objektivierbar, 
dass die Beschwerdeführerin nicht selbständig, wenn auch mit dem Hilfs-
mittel eines Pflegebettes, abliegen und wieder aufstehen können sollte 
(act. II 79/5).

4.2.4 Beim „Essen“ besteht gemäss den Ausführungen von Dr. med. 
D.________ aus medizinischer Sicht keine Behinderung. Allein beim 
Schneiden von zähem Fleisch könne sie durch die Fingerarthrose etwas 
behindert sein. Weichere Nahrungsmittel seien auch mit Arthrose gut zu 
zerkleinern und es sei nicht nachvollziehbar, dass alles mundgerecht durch 
Dritte geschnitten werden müsse (act. II 79/5; vgl. Beschwerde S. 14 Ziff. 
5.4). Keine Hilflosigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person nur beim 
Zerschneiden harter Speisen auf direkte Dritthilfe angewiesen ist, da solche 
Speisen nicht täglich gegessen werden und deswegen keine regelmässige 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Mai 2016, AHV/15/899, Seite 18

und erhebliche Dritthilfe nötig ist (vgl. Entscheid des BGer vom 8. April 
2010, 8C_30/2010, E. 6.2).

4.2.5 Auch bei der „Verrichten der Notdurft“ ist die Beschwerdeführerin 
in keinem der Teilbereiche (vgl. KSIH Rz. 8010) eingeschränkt. Während 
der Abklärung vom 26. Januar 2015 gab sie zusätzlich an, beim Ordnen 
der Kleider auf Hilfe angewiesen zu sein. Auch das Wechseln der Einlagen 
müsste von einer Drittperson übernommen werden (act. II 80/5 Ziff. 6.5). 
Die RAD-Ärztin hält dem überzeugend entgegen, dass die Hilflosigkeit aus 
medizinischer Sicht in diesem Bereich nicht nachvollziehbar sei 
(act. II 79/5). Die Osteosynthese sei stabil und verursache keine deutliche 
Einschränkung in der Fähigkeit sich zu bücken (act. II 79/4). Zudem sei 
nicht zu erwarten, dass die Veränderung am ISG zu einer relevanten und 
dauerhaften Störung führen werde (AB 3/2). 

4.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 
gestützt auf den beweiskräftigen Abklärungsbericht vom 24. Februar 2015 
(act. II 80/2 ff.) sowie die Stellungnahmen des RAD (act. II 79, 88/3 – 6, 
BAB; in den Gerichtsakten) – nebst dem Bedarf nach einer dauernden 
Pflege – weiterhin in lediglich zwei alltäglichen Lebensverrichtungen (Kör-
perpflege, Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte) auf regelmäs-
sige und erhebliche Hilfe angewiesen ist. Selbst wenn zugunsten der Be-
schwerdeführerin von einer zusätzlichen Hilflosigkeit im Bereich des An- 
und Auskleidens ausgegangen würde, läge nicht mindestens bei vier alltäg-
lichen Lebensverrichtungen eine Hilfsbedürftigkeit vor, womit die An-
spruchsvoraussetzungen für eine Hilflosigkeit mittleren Grades nicht erfüllt 
sind (vgl. E. 2.3 hiervor).

4.4 Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 11. September 2015 (act. II 92) nicht zu beanstanden. Die Beschwer-
de vom 14. Oktober 2015 erweist sich somit als unbegründet und ist abzu-
weisen.

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5.

5.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 AHVG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin lic. iur. B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.