# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cc9dba6a-5cc3-56ec-9c74-7b206198c430
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.05.2017 C-2186/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2186-2016_2017-05-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-2186/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  M a i  2 0 1 7   

Besetzung 
 Richterin Franziska Schneider (Vorsitz), 

Richter Vito Valenti, Richter Michael Peterli,    

Gerichtsschreiberin Marion Sutter. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Leistungsgesuch,  

Verfügung vom 16. Februar 2016. 

 

 

 

C-2186/2016 

 

Seite 2 

 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (im Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer) wurde am 

(…) 1964 geboren und ist Schweizer Bürger. Er ist verheiratet und hat zwei 

Kinder (geb. 2005 und 2007). In den Jahren 1982 bis 1998 arbeitete der 

Versicherte in der Schweiz und entrichtete die entsprechenden Beiträge an 

die obligatorische AHV/IV. Hiervon war er in den Jahren 1991 bis 1998 – 

mit Unterbrüchen – selbständig erwerbstätig (vgl. IK-Auszug in BVGer-act. 

16). Seit dem 30. Juni 1998 lebt der Versicherte in Brasilien. Seine Familie 

folgte ihm am 17. September 2003 (vgl. IV-act. 18, S. 4). In Brasilien arbei-

tete der Versicherte zuletzt in der Zeit von Februar 2002 bis Oktober 2010 

als selbständiger Landwirt im Bereich des Obstbaus („Coco, Mandarinen, 

Orangen und Limonen“, vgl. Fragebogen für selbständige Landwirte vom 

29. Juni 2015 in IV-act. 33, S. 1-3). Daneben war er in der Zeit vom 15. Ja-

nuar 2009 bis Ende November 2010 bei der Firma P._______ als betriebs-

führender Pflanzer und Holzfäller im Nebenerwerb tätig (IV-act. 33, S. 4-7; 

vgl. IV-act. 39). Am 9. Februar 2012 unterzog sich der Versicherte einer 

Rückenoperation. Seit diesem Zeitpunkt bezieht er nach eigenen Angaben 

eine Invalidenrente der Sozialversicherung in Brasilien (vgl. IV-act. 33, S. 

3). Am 28. Januar 2015 (Eingangsdatum) meldete er sich bei der IV-Stelle 

für Versicherte im Ausland (im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz) für den 

Bezug einer Invalidenrente an. Als Krankheitsgrund gab er an, nach einer 

Rückenoperation sei eine Schraube gebrochen, was einen Druck auf die 

Nerven sowie die linke Körperseite auslöse und sehr schmerzhaft sei (IV-

act. 3; 4; siehe auch IV-act. 18). 

B.  

In der Folge reichte der Versicherte im Rahmen des Abklärungsverfahrens 

bei der IVSTA die Arztberichte von Dr. E._______ vom 27. November 2014 

(IV-act. 19) und von Dr. B._______ vom 6. Dezember 2014 (IV-act. 22) 

sowie verschiedene Röntgenbilder (IV-act. 20) ein. Am 13. Mai 2015 ging 

bei der IVSTA sodann der Fragebogen für den Versicherten ein (IV-act. 23). 

Die Fragebögen für selbständige Landwirte sowie für den Arbeitgeber wur-

den der IVSTA am 6. Juli 2015 zugestellt (IV-act. 33). Mit Stellungnahme 

vom 3. September 2015 empfahl Dr. O._______, Facharzt für allgemeine 

Medizin des medizinischen Dienstes der IVSTA, eine orthopädische und 

internistische Expertise in Brasilien durchführen zu lassen (IV-act. 40). Mit 

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Seite 3 

 

Schreiben vom 14. September 2015 bat die IVSTA das brasilianische Ge-

neralkonsulat um die Veranlassung und Zustellung eines Berichts über den 

aktuellen Gesundheitszustand des Versicherten durch einen Internisten 

sowie eine orthopädische Untersuchung (beides in Maschinenschrift) und 

leistete eine entsprechende Kostengutsprache (IV-act. 41). Am 3. Novem-

ber 2015 ging bei der IVSTA der handschriftlich ausgefüllte Formularbericht 

des Neurochirurgen Dr. B._______ vom 20. Oktober 2015 ein (IV-act. 46). 

Am 16. November 2015 nahm Dr. med. D._______, Facharzt für Innere 

Medizin, zur Arbeitsfähigkeit sowie zu einer zumutbaren Verweisungstätig-

keit Stellung. Er stellte eine Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen beruflichen 

Tätigkeit von 80 % ab dem 9. Februar 2012 fest, wobei der Versicherte in 

einer angepassten beruflichen Tätigkeit voll arbeitsfähig verbleibe (IV-act. 

50). Mit Einkommensvergleich vom 4. Dezember 2015 errechnete die  

IVSTA eine Erwerbseinbusse von 15 %. Mit Vorbescheid vom 8. Dezember 

2015 kündigte die IVSTA dem Versicherten an, sein Leistungsbegehren 

werde abzuweisen sein (IV-act. 53).  

C.  

Hiergegen erhob der Versicherte am 21. Januar 2016 Einwände. Er machte 

geltend, er könne weder schwere körperliche Arbeiten noch Tätigkeiten mit 

Heben von Gewichten über 10 Kilogramm, langen Gehstrecken, Verharren 

in Zwangshaltungen oder Tätigkeiten unter Einfluss von Schlechtwetter, 

Feuchtigkeit und Kälte mehr ausüben. Damit könne er seiner Arbeit als 

Landwirt nicht mehr nachgehen. Überdies sei er der brasilianischen Spra-

che schriftlich nicht mächtig. Seit fünf Jahren nehme er starke Medika-

mente ein. Aufgrund der Nebenwirkungen leide er inzwischen zudem an 

Gastritis. Er hoffe, mit der Einnahme von Medikamenten eine weitere Ope-

ration umgehen zu können. Finanziell sei er auf Rentenleistungen ange-

wiesen (IV-act. 55). Der Versicherte legte seinem Schreiben einen Arztbe-

richt von Dr. C._______ vom 23. Juni 2015 (IV-act. 56), mehrere Röntgen-

bilder (IV-act. 57) sowie einen Arztbericht von Dr. B._______ vom 16. Ja-

nuar 2016 (IV-act. 58) bei. Die Einwände des Versicherten wurden mit  

E-Mail Schreiben des brasilianischen Generalkonsulats vom 22. Januar 

2016 an die IVSTA übermittelt. Die Vize-Konsulin erläuterte in ihrem Email 

Schreiben, aus den beigelegten Röntgenbildern sei ersichtlich, dass der 

Versicherte gebrochene Schrauben in der Wirbelsäule habe, welche in An-

betracht der heiklen Position nicht operiert werden könnten. Diese verur-

sachten enorme Schmerzen. Der Versicherte könne kaum auf zwei Beinen 

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stehen. Dr. B._______ empfehle daher, dass der Versicherte definitiv ar-

beitsunfähig geschrieben werde (IV-act. 55). In der Stellungnahme vom 

4. Februar 2016 erklärte Dr. D._______, es seien im Rahmen der Audition 

keine neuen medizinischen Informationen eingegangen, so dass die 

Schlussfolgerungen gemäss der Stellungnahme vom 16. November 2015 

ihre Gültigkeit behielten (IV-act. 62). Mit Verfügung vom 16. Februar 2016 

wies die IVSTA das Leistungsgesuch des Versicherten ab. Sie führte zur 

Begründung aus, es liege zwar eine Arbeitsunfähigkeit von 80 % in der 

bisherigen beruflichen Tätigkeit vor. Für eine leichtere berufliche Tätigkeit 

sei der Beschwerdeführer jedoch weiterhin voll arbeitsfähig. Die Erwerbs-

einbusse betrage 15 %. Die im Vorbescheidverfahren eingereichten medi-

zinischen Unterlagen seien dem medizinischen Dienst unterbreitet worden, 

welcher seine bisherige Stellungnahme bestätigt habe. Falls der Versi-

cherte wegen Sprachproblemen keine entsprechende Arbeit finde, habe 

die Invalidenversicherung nicht hierfür einzustehen, da es sich hierbei um 

einen invaliditätsfremden Faktor handle (IV-act. 63). 

D.  

Mit undatierter Eingabe (eingegangen am 11. April 2016) erhob der Be-

schwerdeführer gegen die Verfügung vom 16. Februar 2016 Beschwerde 

beim Bundesverwaltungsgericht. Sinngemäss beantragte er, der angefoch-

tene Entscheid sei zu korrigieren, so dass ihm eine Invalidenrente gewährt 

werde. Die Vorinstanz habe offenbar das von ihm eingereichte Arztzeugnis 

nicht richtig verstanden. Hiernach könne er keine körperlichen Tätigkeiten 

verrichten, keine Gewichte heben, keine langen Gehstrecken bewältigen 

und dürfe nicht in Zwangshaltungen verharren (wie zum Beispiel langes 

Sitzen am Schreibtisch oder Stehen an einem Ort) oder Tätigkeiten unter 

Einfluss von Feuchtigkeit oder Kälte verrichten. Ebenfalls müsse er täglich 

Medikamente nehmen, leide an einem tauben respektive sich ab und zu 

gelähmt anfühlenden linken Bein sowie an konstanten Rückenschmerzen. 

Ferner habe er keine Computer- oder administrativen Kenntnisse. Damit 

könne in einem Land, dessen Arbeitslosenzahlen wöchentlich anstiegen, 

keine Arbeit finden. Falls ihm die Rente lediglich bei Wohnsitz in der 

Schweiz ausbezahlt werde, werde er in die Schweiz zurückkehren. Für das 

Beschwerdeverfahren könne er keine Gerichtskosten bezahlen (BVGer-

act. 1).  

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Seite 5 

 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 7. Juli 2016 hiess das Bundesverwaltungsge-

richt das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung gut (BVGer-act. 8).  

F.  

In der Vernehmlassung vom 2. September 2016 beantragte die Vorinstanz, 

die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung sei zu 

bestätigen. Sie führte zur Begründung aus, der medizinische Dienst habe 

aufgrund der vorliegenden Akten zum Gesundheitszustand des Beschwer-

deführers nicht abschliessend Stellung nehmen können, weshalb sie eine 

spezialärztliche Untersuchung beim Generalkonsulat in Brasilien einver-

langt habe. Diese sei vom behandelnden Neurologen des Beschwerdefüh-

rers durchgeführt worden, welcher zum Schluss gekommen sei, der Ge-

sundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich in den letzten Jahren 

verbessert. Hiernach sei dem Beschwerdeführer nach wie vor eine körper-

lich leichte, angepasste und wechselbelastende Tätigkeit zumutbar. Der 

zur Stellungnahme beauftragte Arzt des medizinischen Dienstes habe 

sämtliche vom Beschwerdeführer eingereichten medizinischen Dokumente 

eingesehen und die beklagten Beschwerden berücksichtigt. Das einge-

holte Gutachten sei umfassend, in der Darlegung und der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtend und die Feststellung, gemäss wel-

cher die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner bisherigen Tä-

tigkeit 80 % und in einer angepassten Verweisungstätigkeit 0 % betrage, 

sei detailliert begründet. Der Schlussfolgerung des Arztes des medizini-

schen Dienstes, wonach der Beschwerdeführer für körperlich leichte, an-

gepasste und wechselbelastende Tätigkeiten nach wie vor vollzeitig ar-

beitsfähig sei, komme daher der volle Beweiswert zu. Aus der Beschwerde 

ergäben sich keine neuen Gesichtspunkte, welche eine geänderte Beurtei-

lung veranlassen könnten (BVGer-act. 9). 

G.  

Mit Eingabe vom 28. September 2016 replizierte der Beschwerdeführer, er 

habe im Februar 2012 den Rücken aufgrund starker Schmerzen operieren 

lassen. Kurz darauf sei eine Schraube gebrochen, wodurch sich allmählich 

das ganze linke Schraubensystem gesenkt habe, was auf den Röntgenbil-

dern gut sichtbar sei. Aufgrund dieser Senkung habe er sich die Nerven 

eingeklemmt. Dies sei sehr schmerzhaft. Der Oberschenkel sei taub, wie 

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bereits vor der Operation. Auch die Nierengegend, der Rücken, das Ge-

säss, die Wade und Fusssohle, also die ganze linke Seite, habe wieder 

Lähmungserscheinungen. Die drei Physiotermine pro Woche würden auch 

nicht helfen. Hinzu kämen ebenfalls sehr schmerzhafte Arthrosen im Knie-

gelenk und in den Sprunggelenken, die er ebenfalls mit Physiotherapie be-

handle. Aufgrund der vielen verschiedenen Medikamente habe er ausser-

dem wegen Magenverätzung noch eine Gastritis. Nächsten Monat werde 

er an seinem Bauch operiert. Dies alles sei die Folge von jahrelanger 

schwerer Arbeit sowie von der Rückenoperation. Die gesundheitliche Lage 

habe sich sehr verschlechtert. Er sei nicht in der Lage, einer Arbeit nach-

zugehen. Mit seiner Replik reichte der Beschwerdeführer dem Bundesver-

waltungsgericht ausserdem mehrere medizinische Unterlagen aus Brasi-

lien ein (BVGer-act. 11). 

H.  

Mit Duplik vom 24. Oktober 2016 hielt die Vorinstanz an ihrem bisherigen 

Antrag auf Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochte-

nen Verfügung fest. Zur Begründung verwies sie auf die eingeholte Stel-

lungnahme ihres ärztlichen Dienstes vom 13. Oktober 2016. Hiernach be-

schrieben die neu eingereichten medizinischen Unterlagen mehrheitlich 

bereits bekannte Tatsachen, ohne neue klinische oder funktionelle Ele-

mente zu enthalten. Die Feststellung der Arbeitsfähigkeit gemäss der Stel-

lungnahme von Dr. med. D._______ vom 4. Februar 2016 verbleibe daher 

gültig (BVGer-act. 13). 

I.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen 

wird – soweit erforderlich und rechtserheblich – in den nachfolgenden Er-

wägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der Beschwerde zu-

ständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG [SR 173.32]; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

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IVG [SR 831.20]). Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Be-

schwerdeführer durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung 

der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG [SR 172.021]); siehe 

auch Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Die Beschwerde hat der Beschwerdefüh-

rer, unter Berücksichtigung der Zustellung der angefochtenen Verfügung 

per 1. März 2016 sowie der Gerichtsferien vom 20. März bis zum 3. April 

2016, am 11. April 2016 fristgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1 VwVG). 

Nachdem er ausserdem aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege von der Pflicht zur Leistung eines Kostenvorschusses befreit 

wurde, ist auf die im Übrigen formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten (Art. 52 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 60 ATSG). 

2.  

Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die 

Verfügung vom 16. Februar 2016, mit welcher die Vorinstanz das erstma-

lige Leistungsgesuch des Beschwerdeführers mangels anspruchsbegrün-

dender Invalidität abgelehnt hat. Prozessthema ist somit der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine schweizerische Invalidenrente. 

3.  

Zunächst sind die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden rechtli-

chen Bestimmungen darzulegen. 

3.1 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsbürger und lebt in Brasilien. 

Da die Schweiz mit Brasilien keinen Staatsvertrag über Leistungen der Al-

ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung abgeschlossen hat, be-

stimmt sich der vorliegend zu beurteilende Anspruch des Beschwerdefüh-

rers auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung aus-

schliesslich aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. 

3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 16. Februar 2016) eingetretenen Sachverhalt 

ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 

verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwal-

tungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Diese sind indessen soweit 

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Seite 8 

 

zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzu-

sammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des 

Erlasses der Verfügung zu beeinflussen (vgl. Urteil des BGer 9C_24/2008 

vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1).  

Die vom Beschwerdeführer in seiner Replik vom 28. September 2016 neu 

eingereichten medizinischen Unterlagen datieren ausnahmslos erst nach 

dem vorliegend massgebenden Stichtag vom 16. Februar 2016. Nachdem 

diese Berichte mit dem vorliegenden Streitgegenstand in einem engem 

Sachzusammenhang stehen, können sie nachfolgend berücksichtigt wer-

den, soweit sie den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers bis zum 

vorliegend massgebenden Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 

16. Februar 2016 umschreiben (vgl. nachfolgend E. 6.8 ff.). Bezüglich einer 

allfälligen, seither ergangenen Veränderung (insbesondere Verschlechte-

rung) seines Gesundheitszustands ist der Beschwerdeführer demgegen-

über auf den Weg der Neuanmeldung bei der Vorinstanz zu verweisen.  

3.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

gebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), 

weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 16. Februar 2016 in Kraft standen, weiter aber auch 

Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, 

die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprü-

che von Belang sind. 

4.  

Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, 

wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. Art. 8 Abs. 1 ATSG) und beim 

Eintritt der Invalidität während der gesetzlich vorgesehenen Dauer Beiträge 

an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleis-

tet hat, das heisst während mindestens drei Jahren laut Art. 36 Abs. 1 IVG. 

Diese Voraussetzungen müssen kumulativ gegeben sein; ist eine davon 

nicht erfüllt, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere zu 

bejahen ist.  

Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als drei 

Jahren Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet, so dass die  

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Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine  

ordentliche Invalidenrente erfüllt ist. 

5.  

5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

5.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 

Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungs-

massnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-

destens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (Bst. b), und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Bst. c). Art. 29 Abs. 1 IVG 

sieht vor, dass der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Mo-

naten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 

ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Alters-

jahrs folgt, entsteht. 

5.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 

wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-

telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

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Seite 10 

 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-

nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-

rente. Nach Art. 29 Abs. 4 IVG werden Renten, die einem Invaliditätsgrad 

von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die 

ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz 

haben, soweit nicht staatsvertragliche Vereinbarungen eine abweichende 

Regelung vorsehen. Mangels staatsvertraglicher Vereinbarung können ins-

besondere keine Viertelsrenten nach Brasilien exportiert werden. 

5.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszu-

stand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 

bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet 

werden können (BGE 125 V 256 E. 4 m.w.H.). Die – arbeitsmedizinische – 

Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, in-

wiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen Funkti-

onen leidensbedingt eingeschränkt ist. Im Vordergrund stehen dabei vor 

allem jene Funktionen, welche für die nach der Lebenserfahrung im Vor-

dergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten der versicherten Person wesent-

lich sind (so etwa, ob diese sitzend oder stehend, im Freien oder in geheiz-

ten Räumen arbeiten kann oder muss, ob sie Lasten heben und tragen 

kann). Die Frage, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten auf Grund der 

medizinischen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkei-

ten der versicherten Person in Frage kommen, ist demgegenüber nicht von 

der Ärztin oder dem Arzt, sondern von der Verwaltung bzw. von der Berufs-

beratung zu beantworten (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungs-

gerichts I 457/04 vom 26. Oktober 2004, in: SVR 2006 IV Nr. 10, E. 4.1 mit 

Verweis auf BGE 107 V 17 E. 2b).  

5.5 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-

suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-

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Seite 11 

 

gung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Ex-

perten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc m.w.H.). 

Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 

Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder 

in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. 

dazu Urteil des BGer I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis 

auf BGE 125 V 352 E. 3a). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und 

soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte 

mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zwei-

felsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen.  

5.6 Aufgabe des medizinischen Dienstes der IVSTA (wie auch des regio-

nalen ärztlichen Dienstes [RAD]) ist es, aus medizinischer Sicht den Sach-

verhalt zusammenzufassen und zu würdigen (vgl. SVR 2009 IV Nr. 50 [Ur-

teil des BGer 8C_756/2008 vom 4. Juni 2009] E. 4.4 mit Hinweis; Urteil des 

BGer 9C_692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3.3). Die Stellungnahmen des 

medizinischen Dienstes (oder des RAD) müssen den allgemeinen beweis-

rechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (vgl. oben E. 5.5) 

genügen. Die Ärztinnen und Ärzte müssen über die im Einzelfall gefragten 

persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des BGer 

9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 351 

E. 3a; Urteil des BGer 9C_904/2009 vom 7. Juni 2010 E. 2.2). Zu berück-

sichtigen ist zudem, dass die Ärztinnen und Ärzte des medizinischen 

Dienstes der IVSTA ihre Beurteilungen nicht aufgrund eigener Untersu-

chungen abgeben, sondern lediglich die vorhandenen Befunde aus versi-

cherungsmedizinischer Sicht zu würdigen haben. Ihre Stellungnahmen 

können – wie Aktengutachten – beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser 

Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurtei-

lung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, das 

heisst die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den 

Hintergrund rückt (vgl. Urteile des BGer 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 

E. 3.2 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 m.w.H.). Soll im Ge-

richtsverfahren einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versiche-

rungsinterne) Beurteilung des medizinischen Dienstes der IVSTA entschie-

den werden, sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen in dem 

Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässig-

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Seite 12 

 

keit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärun-

gen vorzunehmen sind (vgl. BGE 135 V 465; 122 V 157 E. 1d; Urteile des 

BGer 8C_874/2013 vom 14. Februar 2014 E. 3.3 und 9C_8/2011 vom 

21. Februar 2011 E. 4.1.3). 

6.  

Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung das Leistungsbegeh-

ren des Beschwerdeführers ab. Für ihre Beurteilung stützte sie sich primär 

auf die Stellungnahmen ihres medizinischen Dienstes (Dr. med. 

D._______, vgl. nachfolgend E. 6.5). Daneben liegen verschiedene medi-

zinische Berichte aus Brasilien vor, deren Inhalt nachfolgend wiederzuge-

ben ist. 

6.1 Dr. E._______ berichtete am 27. November 2014 über die durchge-

führte Computertomographie der Lendenwirbelsäule. Namentlich stellte er 

fest, es liege nach der Arthrodese von L3 bis L5 mithilfe von Metallplatten 

und Pedikelschrauben eine Fraktur der linken Pedikelschraube im mittleren 

Drittel von L4 vor. Im Bereich der Pedikelschrauben von L5 – vorwiegend 

linksseitig – sei eine Strahlungsdurchlässigkeit erkennbar. Die Höhe der 

Wirbelkörper bleibe zwar erhalten, es seien aber Osteophyten vorhanden. 

Die Pedikel seien intakt und die Facettengelenke ohne relevante Verände-

rungen. Die neuralen Foramen von L3-L4 bis L5-S1 seien beidseitig ver-

ringert. Ebenfalls seien diffuse Bandscheibenprotrusionen in L3-L4 und L5-

S1 festzustellen, die ventral in den Duralsack drängten, sowie eine diffuse 

Bandscheibenprotusion in L4-L5, assoziiert mit links fokussierter foramina-

ler und posterolateraler Komponente, die ventral in den Duralsack dringe 

und die entsprechende foraminale Fettschicht verdränge (IV-act. 5, 19). 

6.2 In den Akten liegt sodann zweifach ein handschriftlicher Bericht des 

den Versicherten behandelnden Neurologen Dr. B._______ vom 6. De-

zember 2014, in welchem unter anderem steht, der Versicherte weise die 

klinischen Symptome einer schweren chronischen Bandscheibendegene-

ration von L4 bis L5 auf. Im Übrigen ist der Bericht mangels Lesbarkeit (die 

Handschrift ist grösstenteils nicht entzifferbar) nicht verwertbar (IV-act. 8 

und 22). 

C-2186/2016 

 

Seite 13 

 

6.3 Dr. C._______ berichtete am 23. Juni 2015 über die durchgeführte En-

doskopie des Magen-Darmtrakts und stellte eine Pangastritis sowie eine 

mässige Enanthembildung, bei negativem Ureasetest, fest (IV-act. 56). 

6.4 Im – entgegen dem Auftrag der IVSTA (vgl. IV-act. 41) handschriftlich 

verfassten und mitunter erneut kaum entzifferbaren –  ärztlichen Gutachten 

vom 20. Oktober 2015 erklärte der behandelnde Arzt Dr. B._______, Fach-

arzt für Neurochirurgie und Chirurgie der Wirbelsäule, der Versicherte be-

klage hauptsächlich Schmerzen, die vom Bereich der Lendenwirbelsäule 

ins linke Bein ausstrahlten. Diese lasse er mittels Physiotherapie sowie ei-

ner medikamentösen Schmerzbehandlung therapieren. Aktuell nehme er 

(aufgrund der Unfähigkeit zum Bedienen schwerer Maschinen) Verwal-

tungsaufgaben wahr. Er sei für seine zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit 

als Traktorfahrer (sic) seit dem 9. Februar 2012 erwerbsunfähig. Im Rah-

men der körperlichen Untersuchung stellte Dr. B._______ eine erhaltene 

sagittale Bewegungsfähigkeit der Wirbelsäule fest, gleichfalls wie ein Nar-

bengewebe im Lumbalbereich. Die oberen Gliedmassen erwiesen sich im 

Übrigen als unverändert. Hinsichtlich der unteren Gliedmassen sei eine Fu-

sion der Wirbelgelenke L4 und L5 linksseitig festzustellen. In neurologi-

scher Hinsicht sei der Lasègue-Test links positiv bis 45 Grad. Die Kraft, der 

Muskeltonus und das Gangbild des linken Beins seien eingeschränkt. Der 

Achillessehnenreflex sei ausserdem vermindert. Zusammenfassend leide 

der Versicherte an Nachwirkungen der kompressiven Radikulopathie in-

folge der Bandscheibenprotrusionen bei L3, L4 und L4, L5. Aktuell sei keine 

Radikulopathie vorhanden, jedoch bestehe eine chronische Lumbalgie und 

Parästhesie der Nervenbahnen bei L4, L5 links. Dr. B._______ diagnosti-

zierte eine chronische Lumbalgie sowie Foramenstenosen bei L3, L4 und 

L4, L5. Diese seien zurückzuführen auf einen chirurgischen Eingriff vom 9. 

Februar 2012 mittels Arthrodese (das heisst einer Gelenkversteifung) bei 

den Wirbelkörpern L3, L4 und L4, L5. Die Ischiasbeschwerden hätten sich 

zwar verbessert. Infolge der Lumbalgie seien dem Versicherten jedoch 

keine grossen körperlichen Anstrengungen mit Belastung der Wirbelsäule 

mehr möglich. Insbesondere sei dem Versicherten die Ausübung der bisher 

ausgeübten beruflichen Tätigkeit nicht mehr zumutbar. Dagegen seien ihm 

leichte Tätigkeiten nach wie vor möglich, unter Berücksichtigung der nach-

folgenden funktionellen Einschränkungen: Vermeiden von wiederholtem 

Bücken, Heben und Tragen von Lasten, Hinaufsteigen auf Rampen, Trep-

C-2186/2016 

 

Seite 14 

 

pen und Leitern (Sturzrisiko), unter Einhalten von mehr Pausen (40/40 Mi-

nuten) als üblich, mit wechselnder Körperhaltung und in Abwechslung zwi-

schen Gehen, Stehen und Sitzen. Diese angepasste Arbeit könne der Ver-

sicherte nicht ganztags ausführen und er müsse alle 40 Minuten die Kör-

perhaltung ändern. Eine solche, die Wirbelsäule nicht belastende Verwei-

sungstätigkeit sei dem Versicherten zumutbar, sobald er sich durch Weiter-

bildung die nötigen Kenntnisse angeeignet habe. Eine Besserung des Ge-

sundheitszustands des Versicherten sei nicht möglich (IV-act. 46). 

6.5 In seiner Stellungnahme vom 16. November 2015 fasste Dr. med. 

D._______, Facharzt für Innere Medizin des medizinischen Dienstes der 

Vorinstanz, die nachfolgenden Diagnosen zusammen: 

 Status nach Arthrodese L3 bis L5 vom 9. Februar 2012 (ICD-10 M51); 

 Computertopographie der Lendenwirbelsäule vom 27. November 2017: 

Status nach Arthrodese L3 bis L5, Schraube L4 links gebrochen, bilate-

rale foraminale Einengungen L3 bis S1, Diskusprotrusionen L3/4, L4/5 

und L5/S1;  

 Lumboischialgie, Gefühlsstörungen im Bereich L4 und L5 und diskrete 

Fussenkerschwäche links. 

Er bezifferte die Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen beruflichen Tätigkeit 

auf 80 %, dies mit Gültigkeit seit dem 9. Februar 2012. Eine Verweisungstä-

tigkeit sei dem Versicherten zumutbar. Für eine solche sei der Versicherte 

seit dem 9. Februar 2012 voll arbeitsfähig. Die Verweisungstätigkeit könne 

vollzeitig mit zusätzlichen Pausen alle zwei Stunden von 15 Minuten aus-

geübt werden. Zu berücksichtigen seien ausserdem die folgenden funktio-

nellen Einschränkungen: Die Arbeit sei sitzend oder in wechselnder Posi-

tion auszuführen, Gewichte seien maximal bis 10 Kilogramm zu tragen, ein 

Verharren in Zwangshaltungen oder schwere Arbeiten seien gänzlich zu 

vermeiden, gehen solle der Versicherte lediglich kurze Strecken, zu ver-

meiden seien Kälte, Nässe und schlechtes Wetter. Bezüglich Selbständig-

keit, Verantwortung, Stressbelastung und Teamarbeit bestünden keine Ein-

schränkungen. Dr. med. D._______ führte sodann aus, der früher als Elekt-

riker und Maler sowie zuletzt als (teilweise selbständiger) landwirtschaftli-

cher Arbeiter tätige Versicherte könne infolge der trotz Operation der Len-

C-2186/2016 

 

Seite 15 

 

denwirbelsäule verbleibenden Beschwerden keine körperlich schweren be-

ruflichen Tätigkeiten mehr ausüben, insbesondere nicht seine zuletzt aus-

geübte berufliche Tätigkeit. Körperlich leichte, angepasste und wechselbe-

lastende Tätigkeiten seien indessen nach wie vor voll zumutbar. Die Ein-

schränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe seit dem 9. Februar 2012 (Datum 

der Operation). In der Beilage zu seiner Stellungnahme führte Dr. med. 

D._______ als mögliche zumutbare Verweisungstätigkeiten auf: Haus-

meister/Wächter eines Gebäudes/einer Baustelle, Parkplatz-/Museumsau-

fseher, Lagerist/Materialwirtschaft, kleine Lieferungen mit einem Fahrzeug, 

Versandgeschäft, Verkäufer allgemein, Reparatur kleiner Apparate/Haus-

haltsartikel, Kassierer, Ticketverkäufer, im Bereich der Registrierung, Klas-

sifizierung, Archivierung von Dokumenten, Verteilung von interner Post, 

Kommissionär, Empfang/Rezeptionist, Telefonist oder im Bereich der Da-

teneingabe/Scannen von Dokumenten (IV-act. 50). 

6.6 Gemäss dem weiteren Arztbericht von Dr. B._______ vom 16. Januar 

2016 habe nach der Arthrodese bei den Lendenwirbeln L3, L4 und L4, L5 

vom 9. Februar 2012 eine gebrochene Pedikelschraube zur Kompression 

der Nervenwurzel geführt, woraus sich eine chronische Lumbalgie entwi-

ckelt habe. Der Versicherte benötige daher eine medikamentöse Behand-

lung mit Schmerzmitteln und ertrage keine starken körperlichen Belastun-

gen. Dr. B._______ empfahl, jegliche Erwerbstätigkeit zu unterlassen  

(IV-act. 58). 

6.7 In der Stellungnahme vom 4. Februar 2016 wiederholte Dr. med. 

D._______ seine bisherigen Angaben und ergänzte, es seien im Rahmen 

des Vorbescheidverfahrens keine neuen medizinischen Informationen ein-

gegangen, welche zu einer anderen Beurteilung führten (IV-act. 62; vgl. 

vorne Sachverhalt Bst. C). 

6.8 Im vorliegenden Beschwerdeverfahren reichte der Beschwerdeführer 

mit Replik vom 28. September 2016 mehrere Röntgenbilder und medizini-

sche Unterlagen aus Brasilien ein, welche teilweise bereits in den Vorakten 

liegen (so liegen die mit den Beilagen 3 und 9 eingereichten Röntgenbilder 

bereits in den IV-act. 6 und 20 und der in der Beilage 6 eingereichte Arzt-

bericht von Dr. C._______ vom 23. Juni 2015 entspricht IV-act. 56 [vgl. 

oben E. 6.3]). Daneben reichte der Beschwerdeführer die in den nachfol-

genden Erwägungen dargestellten neuen, erst nach dem 16. Februar 2016 

C-2186/2016 

 

Seite 16 

 

datierenden Unterlagen ein. Trotz grundsätzlicher Begrenzung der Über-

prüfung des Sachverhalts in zeitlicher Hinsicht bis zum 16. Februar 2016 

(Erlass der angefochtenen Verfügung) können diese Unterlagen vorliegend 

insoweit berücksichtigt werden, als sie Rückschlüsse auf den Gesundheits-

zustand des Beschwerdeführers bis und mit dem 16. Februar 2016 erlau-

ben (E. 2.3 Abs. 2).  

6.8.1 Im Arztbericht vom 24. September 2016 befand Dr. B._______, der 

Versicherte zeige klinische Symptome einer linksseitigen therapierefraktä-

ren Lumbalgie, die konservativ und physiotherapeutisch behandelt werde. 

Im Jahr 2012 sei mithilfe von Pedikelschrauben eine Arthrodese bei den 

Lendenwirbeln L3, L4 und L4, L5 durchgeführt worden. Die postoperative 

Entwicklung sei gut verlaufen, bei einem erheblichen Rückgang der 

Schmerzsymptome. Der Versicherte habe seine Berufstätigkeit einge-

schränkt wieder aufnehmen können. Vor einem halben Jahr seien linkssei-

tig Ischiasbeschwerden aufgetreten, die auf eine Fraktur der linken Pedi-

kelschraube in L4 zurückzuführen seien. Die Schmerzsymptome hätten 

stetig zugenommen, was einen erneuten chirurgischen Eingriff erfordere, 

der zurzeit geplant sei. Der Patient sei erwerbsunfähig und könne keinerlei 

körperlichen Aktivitäten mehr ausüben (BVGer-act. 11, Beilage 1). 

6.8.2 Der Neurologe Dr. F._______ führte im Arztbericht vom 27. Septem-

ber 2016 aus, der Versicherte habe sich im Jahr 2012 einem neurochirur-

gischen Eingriff unterzogen. Nach einer anfänglichen guten Entwicklung 

hätten sich vor einem halben Jahr Symptome eines linksseitigen Lumbal-

syndroms bemerkbar gemacht. Bei der einfachen Röntgenuntersuchung 

sei eine Fraktur der linken Pedikelschraube in L4 diagnostiziert worden, 

was einen erneuten chirurgischen Eingriff zur Behebung der Beschwerden 

erforderlich mache. Zurzeit sei der Versicherte erwerbsunfähig und könne 

keine körperlichen Aktivitäten ausführen (BVGer-act. 11, Beilage 2). 

6.8.3 Dr. G._______, Facharzt für Erkrankungen des Magen-Darmtrakts, 

erklärte im handschriftlichen Kurzbericht vom 23. September 2016, der 

Versicherte leide an einem Bandscheibenvorfall, der einen chirurgischen 

Eingriff erfordere. Eine Erwerbstätigkeit sei aktuell aufgrund der Erkran-

kung nicht möglich (BVGer-act. 11, Beilage 4). 

C-2186/2016 

 

Seite 17 

 

6.8.4 Dr. H._______ stellte im Bericht vom 16. September 2016 eine 

Bauchnabelhernie fest, wobei er darauf hinwies, dass die Diagnosenstel-

lung auf der Grundlage bildgebender Verfahren nicht endgültig sei und da-

her eine weitere Beurteilung mit Blick auf klinische und therapeutische Ent-

scheidungen durch den behandelnden Arzt erfordere (BVGer-act. 11, Bei-

lage 5). 

6.8.5 Mit Bescheinigung vom 15. August 2016 bestätigte der Physiothera-

peut Dr. J._______ der Klinik K._______, dass sich der Versicherte auf-

grund der Diagnose einer Gonarthrose im rechten Kniegelenk sowie einer 

Lumbalgie in physiotherapeutischer Behandlung befinde (BVGer-act. 11, 

Beilage 7). 

6.8.6 Die Physiotherapeutin L._______ der Beratungsstelle für Sensomo-

torik „(…)“ bestätigte in einem nicht datierten Schreiben ebenfalls, dass 

sich der Versicherte aufgrund starker Schmerzen in der Lendenwirbelsäule 

in physiotherapeutischer Behandlung befinde. Er sei in der Ausführung all-

täglicher Aktivitäten eingeschränkt und benötige eine absolute Ruhigstel-

lung zur Linderung der Schmerzsymptome (BVGer-act. 11, Beilage 8). 

6.8.7 In einem grösstenteils nicht entzifferbaren Bericht vom 16. August 

2016 befand Dr. M._______ des Instituts für Orthopädie, Rehabilitation und 

Traumatologie, der Versicherte sei erwerbsunfähig (BVGer-act. 11, Beilage 

10). 

6.9 Hinsichtlich der im Beschwerdeverfahren neu eingegangen Unterlagen 

holte die Vorinstanz im Rahmen ihrer Duplik eine erneute Stellungnahme 

ihres medizinischen Dienstes ein (vgl. Sachverhalt Bst. H). Dr. N._______, 

Fachärztin für allgemeine Medizin, rekapitulierte in ihrer Stellungnahme 

vom 13. Oktober 2016, der Versicherte leide seit ungefähr 2011 an einer 

chronischen Lumboischialgie links. Am 9. Februar 2012 sei eine Arthro-

dese L3 bis L5 durchgeführt worden. Auf der Computertomographie vom 

27. November 2014 sei ein Bruch der Schraube bei L4 links zu erkennen, 

eine foraminale Stenose L3-L4 und L4-L5 sowie stufenförmige Bandschei-

benprotrusionen. Klinisch sei der Lasègue-Test links positiv bis 45 Grad, 

es bestehe eine Hypästhesie (verminderte Berührungs- und Drucksensibi-

lität der Haut) seitlich des linken Beines sowie eine verminderte Kraft bei 

C-2186/2016 

 

Seite 18 

 

der Anhebung der Fersen. Der Achillessehnenreflex sei ausserdem ver-

mindert. Daneben würde eine leichte endoskopische erythematöse Pan-

gastritis erwähnt. In der Folge fasste Dr. N._______ die im Beschwerde-

verfahren neu eingegangen medizinischen Unterlagen kurz zusammen. 

Sie erklärte alsdann, die neu eingereichten medizinischen Unterlagen be-

schrieben mehrheitlich bereits bekannte Tatsachen, ohne neue klinische 

oder funktionelle Elemente zu enthalten. Die einzige neue Information be-

treffe die Nabelhernie. Diese sei indessen möglicherweise mittels Chirurgie 

heilbar, was lediglich eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit von einigen 

Wochen nach sich ziehe. Somit bleibe die Feststellung der Arbeitsfähigkeit 

gemäss der Stellungnahme vom 4. Februar 2016 gültig. Administrative Tä-

tigkeiten seien dem Versicherten (gemäss dem Formularbericht vom 

20. Oktober 2015) im Sinne von angepassten beruflichen Tätigkeiten zu-

mutbar (BVGer-act. 13, Beilage 2). 

7.  

Wie bereits dargelegt, hat sich die Vorinstanz für die Beurteilung des Ge-

sundheitszustands des Beschwerdeführers sowie namentlich auch für die 

Beurteilung der verbleibenden (Rest-) Arbeitsfähigkeit des Beschwerde-

führers auf die Stellungnahme von Dr. med. D._______ ihres medizini-

schen Dienstes vom 16. November 2015 (E. 6.5) gestützt. Auch Dr. 

N._______ hat sich in ihrer Stellungnahme vom 13. Oktober 2016 im We-

sentlichen darauf beschränkt, die Stellungnahme von Dr. med. D._______ 

als nach wie vor gültig zu erklären (E. 6.9).  

7.1 Dr. med. D._______ hat in seiner Stellungnahme vom 16. November 

2015 die Gesundheitseinschränkungen des Beschwerdeführers zwar kor-

rekt den bis zu jenem Zeitpunkt vorliegenden medizinischen Berichten, 

hauptsächlich dem Gutachten von Dr. B._______ vom 20. Oktober 2015, 

entnommen. Seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit weicht indessen – ohne 

entsprechende Begründung – von jener von Dr. B._______ ab. So bezif-

ferte Dr. med. D._______ die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen beruflichen 

Tätigkeit des Beschwerdeführers auf 80 %, während Dr. B._______ den 

Beschwerdeführer als in seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit voll arbeits-

unfähig erklärt hatte. Auch in Bezug auf die – vorliegend entscheidende – 

Arbeitsfähigkeit in einer zumutbaren Verweisungstätigkeit weichen die Ein-

schätzungen von Dr. med. D._______ und Dr. B._______ voneinander ab. 

C-2186/2016 

 

Seite 19 

 

Anders als Dr. B._______, welcher ausdrücklich erklärt hatte, der Be-

schwerdeführer könne auch eine angepasste berufliche Tätigkeit nicht 

ganztags ausüben, befand Dr. med. D._______ den Beschwerdeführer als 

für eine Verweisungstätigkeit voll arbeitsfähig. Auch die jeweiligen Empfeh-

lungen von einerseits Dr. B._______  und andererseits Dr. med. D._______ 

hinsichtlich eines erhöhten Pausenbedarfs stimmen nicht überein. Gemäss 

Dr. B._______ betrage der Pausenbedarf 40/40 Minuten. Diese Angabe 

könnte so ausgelegt werden, dass der Beschwerdeführer alle 40 Minuten 

eine 40-minütige Pause einzulegen habe. Dies entspräche somit einer re-

duzierten Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit von 50 %. Die nicht 

gänzlich klare Angabe hinsichtlich des erhöhten Pausenbedarfs von 

Dr. B._______ überging Dr. med. D._______ jedoch ohne entsprechenden 

Hinweis und bestimmte seinerseits, der Beschwerdeführer habe alle zwei 

Stunden eine zusätzliche Pause von 15 Minuten einzuhalten.  

7.2 Indem Dr. med. D._______ eine eigene, von den ihm vorliegenden me-

dizinischen Unterlagen abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers vorgenommen hatte, ohne den Beschwerdeführer sel-

ber medizinisch untersucht zu haben, handelt es sich bei seiner Stellung-

nahme nicht um eine blosse Zusammentragung respektive Beurteilung ei-

nes an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts (vgl. E. 9). Die als 

„Aktengutachten“ ausgestaltete Stellungnahme vom 16. November 2015 

widerspricht vielmehr den medizinischen Akten, auf denen sie beruhen 

sollte. Die Abweichung von den Feststellungen der ihm vorliegenden me-

dizinischen Berichte hat Dr. med. D._______ in seiner relativ kurzen Stel-

lungnahme denn auch in keiner Weise begründet. Damit durfte die  

Vorinstanz für die Beurteilung des Gesundheitszustands sowie der Arbeits-

fähigkeit des Beschwerdeführers nicht auf die Stellungnahme von Dr. med. 

D._______ ihres medizinischen Dienstes vom 16. November 2015 abstel-

len. 

7.3 Zu prüfen ist, ob die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gestützt 

auf den Formularbericht von Dr. B._______ vom 20. Oktober 2015 hinrei-

chend bestimmt werden kann. Wie bereits in der Erwägung 7.1 dargelegt, 

verneinte Dr. B._______ das Vorliegen einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer 

Verweisungstätigkeit, ohne jedoch den genauen Grad der verbleibenden 

Arbeitsfähigkeit eindeutig bekannt zu geben (aufgrund der Angaben von 

Dr. B._______ insbesondere zum zusätzlichen Pausenbedarf könnte eine 

C-2186/2016 

 

Seite 20 

 

Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit von 50 % in Betracht gezo-

gen werden). Seine Formulierung hinsichtlich des Erfordernisses zusätzli-

cher Pausen (wörtlich: „Número et duração dessas pausas 40/40 minutos“) 

kann nicht eindeutig ausgelegt werden. Schliesslich sind auch die aufgrund 

der körperlichen Untersuchungen getroffenen Befunde im handschriftlich 

ausgefüllten Formularbericht lediglich stichwortartig, ohne hinreichende 

medizinische Erläuterungen, dargestellt. Mangels vollständiger Klarheit der 

im Formularbericht vom 20. Oktober 2015 enthaltenen Beurteilung kann 

dieser weder als schlüssig noch als nachvollziehbar gewürdigt werden. Ins-

gesamt genügt der Bericht von Dr. B._______ vom 20. Oktober 2015 damit 

nicht den in der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an ein 

rechtsgenügliches Gutachten (vgl. vorne E. 5.5). 

8.  

Nach dem Gesagten fehlt in den vorliegenden Akten eine rechtsgenügliche 

und umfassende Beurteilung des Gesundheitszustands sowie eine nach-

vollziehbar und schlüssig begründete Beurteilung der (verbleibenden 

Rest-) Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Damit hat die Vorinstanz 

den rechtserheblichen Sachverhalt nicht vollständig festgestellt und gewür-

digt (vgl. Art. 43 ff. ATSG sowie Art. 12 VwVG).  

8.1 Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat das Gericht, das den 

Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachtet, die Wahl, die Sache zur 

weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zurückzuweisen oder selber 

die nötigen Instruktionen vorzunehmen. Bei festgestellter Abklärungsbe-

dürftigkeit verletzt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung als sol-

che weder den Untersuchungsgrundsatz noch das Gebot eines einfachen 

und raschen Verfahrens. Anders verhielte es sich nur dann, wenn die Rück-

weisung an die Verwaltung einer Verweigerung des gerichtlichen Rechts-

schutzes gleichkäme (beispielsweise dann, wenn auf Grund besonderer 

Gegebenheiten nur ein Gerichtsgutachten bzw. andere gerichtliche Be-

weismassnahmen geeignet wären, zur Abklärung des Sachverhalts beizu-

tragen, vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4), oder wenn die Rückweisung nach den 

konkreten Umständen als unverhältnismässig bezeichnet werden müsste 

(BGE 122 V 163 E. 1d; vgl. zum Ganzen: Urteil des BVGer C-1767/2015 

vom 7. Februar 2017 E. 4.5).  

C-2186/2016 

 

Seite 21 

 

8.2 Vorliegend fehlt in den vorinstanzlichen Akten eine umfassende, 

schlüssige und widerspruchsfreie Beurteilung des Gesundheitszustands 

sowie der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Eine Rückweisung an 

die Vorinstanz erscheint daher gerechtfertigt – dies auch unter dem Ge-

sichtspunkt, dass damit dem Beschwerdeführer der doppelte Instanzenzug 

gewahrt bleibt (vgl. BGE 137 V 210, E. 3.4). Die angefochtene Verfügung 

vom 16. Februar 2016 ist daher aufzuheben und die Sache an die  

Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese eine umfassende Begutachtung 

mitsamt einer nachvollziehbaren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Be-

schwerdeführers einhole und anschliessend über den Rentenanspruch 

neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. 

9.  

Ferner ist im Sinne eines obiter dictum darauf hinzuweisen, dass das War-

tejahr nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG vorliegend im Februar 2013 abgelaufen 

ist. Nachdem sich der Beschwerdeführer Ende Januar 2015 zum Bezug 

von IV-Leistungen angemeldet hat, entstand ein allfälliger Rentenanspruch 

frühestens ab dem 1. Juli 2015 (Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG). Für den vorzu-

nehmenden Einkommensvergleich sind daher die Vergleichseinkommen 

des Jahres 2015 zu berücksichtigen, wobei die Vergleichszahlen des Vali-

deneinkommens und des Invalideneinkommens auf demselben Jahr zu be-

ruhen haben. Die Vorinstanz hat in ihrem Einkommensvergleich vom 4. De-

zember 2015 (vgl. IV-act. 51) daher zu Unrecht für das Valideneinkommen 

auf die Lohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres 2010 und für das Invali-

deneinkommen auf die LSE des Jahres 2012 abgestellt, was aufgrund des 

mit der LSE 2012 vorgenommenen Systemwechsels erst recht nicht an-

geht (vgl. zu den Unterschieden zwischen der LSE 2010 und der LSE 2012 

Urteil des BGer 9C_632/2015 vom 4. April 2016 E. 2.5.3 ff.).  

10.  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-

schädigung. 

10.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG auferlegt das Bundesverwaltungsge-

richt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Die 

Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und 

neuer Verfügung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen der beschwerde-

C-2186/2016 

 

Seite 22 

 

führenden Partei (BGE 137 V 57 E. 2.1 m.H.) womit dem Beschwerdefüh-

rer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Damit wird die mit Zwi-

schenverfügung vom 7. Juli 2016 (vgl. Sachverhalt Bst. E) gewährte unent-

geltliche Rechtspflege gegenstandslos. Der Vorinstanz werden ebenfalls 

keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

10.2 Da dem obsiegenden Beschwerdeführer, welcher nicht anwaltlich ver-

treten war, keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, ist ihm 

keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG und 

Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

 

(Das Dispositiv folgt auf der nächsten Seite.) 

 

  

C-2186/2016 

 

Seite 23 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die angefochtene Verfügung 

vom 16. Februar 2016 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zu-

rückgewiesen, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwä-

gungen über den Rentenanspruch neu verfügt. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Franziska Schneider Marion Sutter 

 

 

 

C-2186/2016 

 

Seite 24 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. 

Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in einer 

Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit An-

gabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene 

Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in 

Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: