# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f649c37c-168a-5db8-ba4e-bc79d4713a30
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.09.2015 PS150092
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150092_2015-09-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 

 

Geschäfts-Nr.: PS150092-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. R. Maurer. 

Urteil vom 17. September 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer, 

 
betreffend Pfändungsankündigung 

(Beschwerde über das Betreibungsamt Bonstetten) 
 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Affoltern vom 18. Mai 
2015 (CB140005) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Am 24. September 2014 erliess das Betreibungsamt Bonstetten in der Be-

treibung Nr. … für eine Forderung von Fr. 2'247.85 nebst Zinsen sowie Inkas-

sospesen die Pfändungsankündigung auf den 30. September 2014 (act. 2/2). Da-

gegen beschwerte sich der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz mit Eingaben 

vom 30. September 2014 (act. 1) und 6. Oktober 2014 (act. 7 i.V. mit act. 3 Dis-

positivziffer 2). Er stellte sinngemäss die Anträge, die Pfändungsankündigung 

aufzuheben, die Nichtigkeit der Betreibung festzustellen, die Rechtsvorschlagsfrist 

wieder herzustellen, die Betreibung Dritten nicht mitzuteilen und sie für die Dauer 

des Verfahrens mit dem Vermerk 104 (Rechtsvorschlag) zu versehen, die Rech-

nung des Friedensrichteramtes B._____ im Verfahren GV 2014.00009 zu annul-

lieren und die betreibende Gläubigerin zu verpflichten, sich betreffend die Forde-

rung an die C._____ AG zu halten (act. 26 S. 2).  

Das Bezirksgericht Affoltern am Albis wies als untere Aufsichtsbehörde SchKG 

die Beschwerde mit Beschluss vom 18. Mai 2015 ab, soweit es darauf eintrat (act. 

26 S. 12 Dispositivziffer 1).  

b) Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. Juni 

2015 rechtzeitig Beschwerde (act. 27 i.V. mit act. 23). Er stellt sinngemäss die An-

träge, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und seine Beschwerde gutzu-

heissen (act. 27).  

c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1- 24). Eine Beschwerde-

antwort wurde nicht eingeholt (Art. 322 Abs. 1 ZPO).  

2. a) Der Beschwerdeführer hatte vorinstanzlich ausgeführt, der Urteilsvorschlag 

des Friedensrichteramtes B._____ im Verfahren GV.2014.00009 sei ihm nicht zu-

gesandt worden, denn in dem von ihm am 4. August 2014 entgegen genomme-

nen Brief des Friedensrichters sei bloss ein Empfangsschein für einen Urteilsvor-

schlag, nicht aber der Urteilsvorschlag selber, enthalten gewesen. Er habe den 

Empfangsschein nicht retourniert, um dem Friedensrichteramt verständlich zu 

- 3 - 

machen, dass er keinen Urteilsvorschlag erhalten habe. Er habe den Urteilsvor-

schlag innert den darauf folgenden 20 Tagen auch nicht abgelehnt. Ferner mach-

te er geltend, er könne jederzeit mit befreiender Wirkung an die Zedentin und ur-

sprünglichen Gläubigerin (C._____ AG) leisten, da ihm gegenüber keine (gültige) 

Notifikation der Zession erfolgt sei. Er habe die Forderung an sich nie bestritten 

und am 6. Oktober 2014 Fr. 2'209.90 an die C._____ AG überwiesen (act. 1, 7).  

b) Die Vorinstanz erwog, das Betreibungsamt habe auch dann einen Zahlungsbe-

fehl zu erlassen, wenn sich der Gläubiger auf ein inhaltlich unkorrektes Urteil stüt-

zen würde. Das Urteil wäre mit zivilrechtlichen Mitteln anzufechten, nicht mit der 

betreibungsrechtlichen Beschwerde. Es seien keine Anzeichen ersichtlich, welche 

die Pfändungsankündigung des Betreibungsamtes als nichtig erscheinen lassen 

würden. Da die Gläubigerin den Urteilsvorschlag des Friedensrichteramtes 

B._____ vom 28. Juli 2014 sowie eine Vollstreckbarkeitsbescheinigung vorgelegt 

habe, sei dieses, Art. 88 ff. SchKG entsprechende Vorgehen des Betreibungsam-

tes nicht zu beanstanden. Dem Betreibungsamt sei es grundsätzlich verwehrt, 

den Urteilsvorschlag materiell zu überprüfen, welcher den Rechtsvorschlag in der 

Betreibung Nr. … beseitigt habe. Es sei nicht ersichtlich, dass die Gläubigerin mit 

der Betreibung Ziele verfolge, welche mit der Zwangsvollstreckung nichts zu tun 

hätten bzw. reine Schikane wären. Weder die Betreibung noch die Pfändungsan-

kündigung seien nichtig.  

Die Vorinstanz erachtete zudem den Nachweis der Zustellung der Postsendung 

vom 31. Juli 2014 erbracht (act. 26 S. 8). Die natürliche Vermutung, dass der Ur-

teilsvorschlag, wie auf dem Umschlag angegeben, in der Sendung enthalten ge-

wesen sei, habe der Beschwerdeführer nicht zu widerlegen vermocht. Bei Erhalt 

einer leeren Postsendung hätte es dem Beschwerdeführer obgelegen, umgehend 

zu reagieren (act. 26 S. 9 f.).  

Zur beantragten Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist führte die Vorin-

stanz aus, der Beschwerdeführer habe rechtzeitig Rechtsvorschlag erhoben, der 

durch den erwähnten Urteilsvorschlag beseitigt worden sei (act. 26 S. 10 f.). Da 

die Betreibung weder nichtig noch aufgehoben sei, komme auch die beantragte 

Löschung nicht in Betracht (act. 26 S. 11). Auf die beantragte Annullierung der 

- 4 - 

Kosten des Schlichtungsverfahrens sowie Verpflichtung der Gläubigerin, sich an 

die C._____ AG zu halten, trat die Vorinstanz nicht ein, da es sich dabei um keine 

Beschwerdeobjekte gemäss Art. 17 SchKG handle (act. 26 S. 11 f.).  

c) Der Beschwerdeführer wendet in seiner Beschwerde dagegen ein, der Urteils-

vorschlag sei ihm nicht zugesandt worden, dies sei keine Schutzbehauptung. Aus 

seiner Sicht sei es lebensnah und naheliegend, dass er, wenn er eine Empfangs-

bestätigung nicht retourniere, signalisiere, dass er das Dokument nicht erhalten 

habe. Das Friedensrichteramt B._____ könne den Nachweis der Zustellung des 

eigentlichen Dokuments nicht erbringen, also sei das Urteil nicht in Rechtskraft 

erwachsen. Ferner bringt der Beschwerdeführer vor, aus der Abtretung dürften 

dem Schuldner keine Nachteile erwachsen. Er habe von der Inkassofirma ein Ori-

ginal oder eine Kopie der Abtretungserklärung verlangt, aber nie erhalten. Der 

Beweis für die Abtretung sei im Zeitpunkt der Betreibung noch immer geschuldet 

gewesen. Die Gläubigerin habe ihm zu keinem Zeitpunkt mitgeteilt, wann und an 

wen sie seine Schuld abgetreten habe. Die von der Inkassofirma vorgelegte Kopie 

habe auf ihn suspekt gewirkt. Der Friedensrichter, die Gläubigerin und die Inkas-

sofirma hätten einen Fehler gemacht. Der Friedensrichter habe das Dokument 

nicht zugestellt, die Gläubigerin habe die Abtretung nicht mitgeteilt, die Inkasso-

firma habe keinen Nachweis der Abtretung erbracht und verlange illegale Gebüh-

ren (act. 27).  

3. a) Auf den Weiterzug einer betreibungsrechtlichen Aufsichtsbeschwerde an ei-

ne obere kantonale Aufsichtsinstanz sind - nebst Art. 20a Abs. 2 SchKG - gestützt 

auf Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V. mit § 18 EG SchKG und §§ 83 f. GOG - sinnge-

mäss die Art. 319 ff. ZPO anwendbar. Mit der Beschwerde kann die unrichtige 

Rechtsanwendung oder offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts 

geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Art. 326 Abs. 1 ZPO schliesst neue An-

träge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel aus, auch bei Ver-

fahren, die der Untersuchungsmaxime unterstehen (BGE 5A_405/2011 E. 4.5.3 

mit Verweisen; BSK SchKG - Cometta/Möckli, Art. 18 N 9).  

b) Gemäss Art. 21 i.V. mit Art. 17 Abs. 1 SchKG haben die kantonalen Aufsichts-

behörden die Kompetenz, eine angefochtene Handlung eines Betreibungs- oder 

- 5 - 

Konkursamtes aufzuheben oder zu berichtigen oder die Vollziehung einer unbe-

gründet verweigerten Handlung anzuordnen. Da die Kompetenz der kantonalen 

Aufsichtsbehörden sich auf die Kontrolle der Anwendung des Schuldbetreibungs- 

und Konkursrechts durch die Betreibungs- und Konkursämter beschränkt, ver-

neinte die Vorinstanz mit Recht ihre Zuständigkeit hinsichtlich der vom Beschwer-

deführer beantragten Annullierung der Rechnung des Friedensrichteramtes sowie 

der beantragten Verpflichtung der Gläubigerin, sich an die C._____ zu halten. Der 

Beschwerdeführer setzt sich diesbezüglich mit der vorinstanzlichen Begründung 

nicht auseinander und vermag nicht darzutun, dass die Vorinstanz zu Unrecht da-

rauf (act. 26 S. 2, Rechtsbegehren Ziffern 5 und 6) nicht eingetreten ist. Seine 

Beschwerde ist diesbezüglich abzuweisen. 

4. a) Zweitinstanzlich bringt der Beschwerdeführer erneut vor, es liege kein Ent-

scheid des Friedensrichteramtes vor, welcher den Rechtsvorschlag beseitigt ha-

be, denn das Friedensrichteramt könne nicht beweisen, dass sich im Umschlag, 

wie angegeben, der Urteilsvorschlag befunden habe.  

Der Beschwerdeführer setzt sich mit diesem nochmaligen Vortrag seines Stand-

punktes nicht mit den zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen auseinander, 

wonach das Urteil mit zivilrechtlichen Mitteln, nicht mit der betreibungsrechtlichen 

Beschwerde anzufechten wäre. Er vermag nicht darzutun, worin der angefochte-

ne Entscheid eine Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit beinhaltete. Ins-

besondere vermag er die zutreffende vorinstanzliche Erwägung nicht als falsch 

darzustellen und zu widerlegen, wonach das Betreibungsamt keine Befugnis ha-

be, die in Betreibung gesetzte Forderung auf ihren Bestand materiell zu überprü-

fen oder das Urteil bzw. den Urteilsvorschlag zu überprüfen. Mit der Vorinstanz ist 

festzuhalten, dass keine offensichtlich missbräuchliche Betreibung vorlag und die 

Gläubigerin keine Ziele verfolgte, welche nicht das Geringste mit Zwangsvollstre-

ckung zu tun gehabt hätten oder reine Schikane gewesen wären (vgl. act. 26 

S. 7). Der Beschwerdeführer bestreitet denn auch nicht, dass er den in Betreibung 

gesetzten Betrag schuldete. Er beharrt einzig darauf, der Zedentin, nicht der 

Gläubigerin zu zahlen und leistete in der Folge eine Zahlung an die Zedentin. Ei-

- 6 - 

ne nichtige Verfügung oder  nichtige Betreibung liegt jedenfalls nicht vor, wie die 

Vor-instanz mit Recht festhielt.  

Ohne dass es nach dem Gesagten noch entscheidend darauf ankäme, stellte die 

Vorinstanz zudem fest, dass das Friedensrichteramt den Nachweis der Zustellung 

der Postsendung vom 31. Juli 2014 erbracht habe (act. 26 S. 8 i.V.m. track & 

trace-Nachweis act. 14/8). Der Beschwerdeführer bestätige den Erhalt der einge-

schriebenen Sendung und bestreite einzig deren Inhalt, indem er geltend mache, 

der auf dem Umschlag erwähnte Urteilsvorschlag sei nicht in der Sendung enthal-

ten gewesen. Es bestehe eine natürliche Vermutung für die Richtigkeit der sub-

stantiierten Inhaltsangabe des Absenders. Die Gläubigerin habe den Empfangs-

schein für den - gleichentags auch an sie versandten - Urteilsvorschlag unter-

zeichnet zurückgesandt, was substantiiert darauf schliessen lasse, dass sich der 

Urteilsvorschlag auch in der an den Beschwerdeführer adressierten Sendung be-

funden habe. Dem Beschwerdeführer stehe als Empfänger der Nachweis offen, 

dass der tatsächliche Inhalt der Sendung ein anderer gewesen sei. Diesen Nach-

weis habe der Beschwerdeführer nicht zu erbringen vermocht, vielmehr deute 

sein Zuwarten um 2 Monate plus weitere 20 Tage darauf hin, dass sein Einwand 

eine Schutzbehauptung darstelle. Bei Erhalt einer leeren Postsendung hätte es 

dem Beschwerdeführer obgelegen, umgehend zu reagieren (act. 26 S. 8 ff.). Der 

Beschwerdeführer vermag mit der Wiederholung seiner früheren Vorbringen in 

der Beschwerde auch diese zutreffenden Erwägungen nicht zu entkräften. Beizu-

fügen ist einzig noch, dass das Gebot von Treu und Glauben, das auch im Ver-

kehr mit Behörden gilt, eine Reaktion des Beschwerdeführers gegenüber dem 

Friedensrichteramt geradezu verlangt hätte.  

b) Wenn der Beschwerdeführer vorbringt, ihm sei die Abtretung der Forderung 

nicht notifiziert worden, so hilft ihm dies vorliegend nicht weiter. Da ein rechtskräf-

tiges Urteil vorliegt, welches seinen Rechtsvorschlag beseitigte, vermag er damit 

keine Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung 

des Betreibungsamtes darzutun. Der Beschwerdeführer macht geltend, der Frie-

densrichter, die Gläubigerin sowie die Inkassofirma hätten einen Fehler gemacht 

(act. 27). Eine Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit der angefochtenen 

- 7 - 

Verfügung vermag er damit nicht darzutun, zumal er um die Abtretung wusste und 

an das Betreibungsamt hätte zahlen können.  

c) Was seine Anträge auf Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist, Anbringen 

des Vermerks "Rechtsvorschlag" im Betreibungsregister sowie darauf, Dritten von 

der Betreibung keine Kenntnis zu geben (act. 26 S. 2 Rechtsbegehren Ziffern 3, 4 

und 7) betrifft, so setzt sich der Beschwerdeführer mit den vorinstanzlichen Erwä-

gungen hierzu nicht auseinander und vermag folglich nicht darzutun, dass die  

Vorinstanz diesbezüglich den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt oder 

das Recht unrichtig angewandt hätte. Er vermag endlich die vorinstanzlichen 

Feststellungen nicht zu widerlegen, wonach er rechtzeitig Rechtsvorschlag erho-

ben habe, der durch ein rechtskräftiges Urteil beseitigt worden sei sowie, dass 

mangels Nichtigkeit oder Aufhebung der Betreibung auch keine Löschung in Be-

tracht falle. Seine Beschwerde ist diesbezüglich ebenfalls abzuweisen. 

5. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und 

Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Es 

dürfen keine Parteientschädigungen zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV 

SchKG).   

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und – unter Beilage der 

erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Affoltern sowie an das Be-

treibungsamt Bonstetten, je gegen Empfangsschein. 

- 8 - 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. R. Maurer 
 
versandt am: 
18. September 2015 
 
 

	Urteil vom 17. September 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Affoltern sowie an das Betreibungsamt Bonstetten, je gegen Empfangsschein.
	4.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...