# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 980962da-53da-55af-8f27-3f4b9491debf
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 09.06.2020 S 2019 1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2019-1_2020-06-09.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 19 1

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
RichterIn Pedretti, Audétat 

Aktuarin Kuster

URTEIL

vom 9. Juni 2020

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch B._____ Rechtsschutz AG,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen

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1. A._____, wohnhaft an der C._____ in X._____, bezieht seit dem 1. April 

2013 Ergänzungsleistungen. Im Rahmen einer periodischen Überprüfung 

der Ergänzungsleistungen gab A._____ im November 2017 an, mit 

D._____ im gleichen Haushalt zu wohnen. In der Folge nahm die AHV-

Ausgleichskasse verschiedene Abklärungen vor.

2. Mit Verfügung vom 4. Mai 2018 sprach die AHV-Ausgleichskasse A._____ 

rückwirkend ab dem 1. September 2014 neu berechnete, reduzierte 

Ergänzungsleistungen zu; der geltend gemachte Mietzins wurde um die 

Hälfte gekürzt (hälftige Wohnkostenaufteilung, da D._____ seit dem 

1. September 2014 im gleichen Haushalt wie A._____ gemeldet sei). Damit 

einhergehend forderte die AHV-Ausgleichskasse die ab dem 1. 

September 2014 zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen zurück. 

3. Hiergegen erhob A._____ am 17. Mai 2018 Einsprache. Anlässlich eines 

Evaluationsgesprächs am 18. September 2018 mit zwei Vertretern der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden gab D._____ unter 

anderem an, je zur Hälfte an der C._____ und an der E._____ in X._____ 

zu wohnen.

4. Mit Entscheid vom 21. November 2018 hiess die AHV-Ausgleichskasse die 

Einsprache von A._____ teilweise gut. Sie hielt fest, dass A._____ 

vollständig und D._____ teilweise an der C._____ wohne. Es rechtfertigte 

sich daher, von der vorgesehenen hälftigen Aufteilung der Wohnkosten 

abzusehen und A._____ zwei Drittel der Wohnkosten zuzusprechen. 

5. Hiergegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 28. 

Dezember 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Er stellte folgende Anträge:

1. Es sei der Einspracheentscheid vom 22. [recte: 21.] November 2018 
aufzuheben.

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2. Es sei von der Rückforderung über Fr. 10'300.-- abzusehen.

3. Es sei eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen zur AHV / IV ohne 
Abzug des Mietzinses zu 1/3 unter den anerkannten Ausgaben 
vorzunehmen.

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der AHV-
Ausgleichskasse. 

Begründend führte er im Wesentlichen aus, dass der beim Mietzins 

vorgenommene Abzug von einem Drittel zu Unrecht erfolgt sei; D._____ 

habe nie bei ihm gewohnt. Er habe D._____ auf dem (im Rahmen der 

periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen auszufüllenden) 

Anmeldeformular lediglich als Kontaktperson angegeben – für den 

medizinischen Notfall. D._____ wiederum habe seine Adresse lediglich als 

Zustelladresse angegeben. Sie habe von September 2014 bis Juli 2016 

einen kostenlosen Bürostandort an seiner Adresse gehabt. Zudem hielt der 

Beschwerdeführer fest, dass D._____ per 1. Dezember 2018 in eine 

andere Gemeinde gezogen sei. 

 

6. In ihrer Vernehmlassung vom 22. Januar 2019 (Eingang) beantragte die 

AHV-Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung 
der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 21. November 2018. Ausserdem hielt sie fest, 

dass praxisgemäss der zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen 

Einspracheentscheids am 21. November 2018 gegebene Sachverhalt 

massgebend sei. Dass D._____ offenbar per 1. Dezember 2018 in eine 

andere Gemeinde gezogen sei, betreffe daher nicht den Zeitpunkt bis zum 

Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids.

7. Mit Schreiben vom 30. Januar 2019 verzichtete der Beschwerdeführer auf 

die Einreichung einer Replik. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

reichte dem Gericht mit Schreiben vom 30. Januar 2019 bzw. 5. 

Februar 2019 ihre Honorarnote ein.

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8. Am 8. Februar 2019 (Eingang) nahm die Beschwerdegegnerin Stellung zur 

Honorarnote der beschwerdeführerischen Rechtsvertreterin. Sie hielt fest, 

dass die Honorarnote Positionen enthalte, die nicht im Zusammenhang mit 

dem vorliegenden Verfahren stünden; sie beantragte eine entsprechende 

Kürzung der Honorarnote.

9. Mit Datum vom 1. April 2019 (Eingang) reichte der Beschwerdeführer 

unaufgefordert ein Schreiben ein. Darin hielt er im Wesentlichen fest, dass 

die C._____ in X._____ lediglich die Postzustelladresse und nicht die 

Wohnadresse von D._____ gewesen sei. Er wiederum habe D._____ nur 

als Kontaktperson für den medizinischen Notfall auf dem (im Rahmen der 

periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen auszufüllenden) 

Anmeldeformular angegeben.

10. Am 5. April 2019 reichte der Beschwerdeführer unaufgefordert ein weiteres 

Schreiben ein. 

11. Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 11. April 2019 

(Eingang) auf die Einreichung einer Stellungnahme zu den Schreiben des 

Beschwerdeführers.

12. Im Zeitraum vom 2. April 2019 bis 25. Oktober 2019 liess der 

Beschwerdeführer dem Gericht zudem verschiedene E-Mails zukommen, 

welche der Beschwerdegegnerin am 29. Oktober 2019 zur Kenntnisnahme 

zugestellt wurden. Der Beschwerdeführer wurde mehrmals darauf 

hingewiesen, dass das Gericht nur Korrespondenz per Briefpost 

entgegengennimmt.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, den angefochtenen 

Einspracheentscheid sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-

Ausgleichskasse, vom 21. November 2018. Gegen solche Entscheide 

kann beim Versicherungsgericht desjenigen Kantons Beschwerde erhoben 

werden, in dem der Versicherte zur Zeit der Beschwerdeerhebung seinen 

Wohnsitz hat (Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30] i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Der Beschwerdeführer 

wohnt im Kanton Graubünden, womit die örtliche Zuständigkeit des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden gegeben ist. Dessen 

sachliche und funktionelle Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. 

Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100), wonach das Verwaltungsgericht als kantonales 

Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide und 

Verfügungen in Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss 

Bundesrecht der Beschwerde unterliegen (vgl. auch Art. 19 des Gesetzes 

über kantonale Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [KELG; BR 544.300]). Damit fällt die Beurteilung der 

vorliegenden Beschwerde in die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. 

Als formeller und materieller Adressat des angefochtenen 

Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer davon überdies berührt 

und er weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

Änderung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 

Art. 60 und Art. 61 ATSG). 

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2. Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen zu Recht 

nur zwei Drittel der Wohnkosten zugesprochen hat bzw. ob sie zu Recht 

die Ergänzungsleistungen rückwirkend ab dem 1. September 2014 

reduziert und die zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen zurückgefordert 

hat. 

3.1.1. Gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem 

Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen 

übersteigen. Bei Personen, die zu Hause leben, werden unter anderem der 

Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden 

Nebenkosten als Ausgaben anerkannt; bei alleinstehenden Personen 

jedoch höchstens Fr. 13'200.-- pro Jahr (Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 ELG). 

Werden Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt, 

welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, ist der Mietzins 

auf die einzelnen Personen aufzuteilen (Art. 16c Abs. 1 Satz 1 der 

Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]). Dabei setzt die Aufteilung 

des Mietzinses gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht voraus, 

dass die Wohnung oder das Einfamilienhaus gemeinsam gemietet werden; 

es genügt das gemeinsame Wohnen (BGE 142 V 299 E.3.2 und Urteil des 

Bundesgerichts 9C_242/2018 vom 21. Februar 2019 E.4.1). Die 

Mietzinsanteile der Personen, welche nicht in die EL-Berechnung 

eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der jährlichen 

Ergänzungsleistung ausser Betracht gelassen (Art. 16c Abs. 1 Satz 2 

ELV). 

3.1.2. Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das 

Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie 

von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht gilt, 

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soweit das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, der Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Bei sich widersprechenden Angaben 

der versicherten Person ist auf die Beweismaxime hinzuweisen, wonach 

die sogenannten spontanen "Aussagen der ersten Stunde" in der Regel 

unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die 

bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen 

versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können. Der 

Grundsatz, wonach die "Aussagen der ersten Stunde" in der Regel 

unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, stellt eine 

im Rahmen der freien Beweiswürdigung zu berücksichtigende 

Entscheidungshilfe dar. Sie kann nur zur Anwendung gelangen, wenn von 

zusätzlichen Abklärungen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts 8C_723/2019 vom 10. März 2020 E.5.1).

3.2. Die Beschwerdegegnerin gelangte im Rahmen ihrer Abklärungen zum 

Schluss, dass D._____ teilweise an der C._____ in X._____ wohne bzw. 

die Wohnung des Beschwerdeführers teilweise benutze. Demgegenüber 

macht der Beschwerdeführer Folgendes geltend: Er habe D._____ auf dem 

(im Rahmen der periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen 

auszufüllenden) Anmeldeformular lediglich als Kontaktperson angegeben 

– für den medizinischen Notfall. Die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons Graubünden habe D._____ unter dem Vorwand der 

Prämienverbilligung (zum Evaluationsgespräch vom 18. September 2018) 

aufgeboten und sie ausführlich und teilweise suggestiv zu ihren beiden 

angeblichen Wohnsitzen (C._____ / E._____) befragt; dies sei stossend, 

zumal aus Sicht der Prämienverbilligung gar nicht relevant sei, an welcher 

der beiden Adressen D._____ effektiv Wohnsitz gehabt habe, da beide 

Adressen in der gleichen Gemeinde seien. Die Antworten von D._____ 

(anlässlich des Evaluationsgesprächs vom 18. September 2018) seien am 

15. November 2018 berichtigt worden. Es sei auf diese Antworten 

abzustellen. D._____ habe seine Adresse lediglich als Zustelladresse 

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angegeben. Sie habe von September 2014 bis Juli 2016 einen kostenlosen 

Bürostandort an seiner Adresse gehabt. Dies sei zwecks Einarbeitung in 

die Kundenübernahme notwendig gewesen. Es sei kein Entgelt vereinbart 

worden und es habe auch keine schriftliche Vereinbarung gegeben. 

D._____ habe all ihre persönlichen Gegenstände (Kleider, Zahnbürste, 

Dokumente) ab dem 1. August 2016 an der E._____ in X._____ gelagert. 

Auch bestätige der dortige Vermieter, dass D._____ vom 1. August 2016 

bis 30. November 2018 dort wohnhaft gewesen sei. Per 1. Dezember 2018 

sei D._____ in eine andere Gemeinde gezogen. Zudem habe D._____ von 

Januar 2015 bis kurz vor Weihnachten 2015 ihre persönlichen Affekte bei 

F._____ gehabt. Aufgrund der sehr knappen Platzverhältnisse in der 

Wohnung des Beschwerdeführers habe gar keine Möglichkeit bestanden, 

dass eine zweite Person – wenn auch nur teilweise – dort hätte wohnhaft 

sein können. Zusammenfassend könne festgehalten werden, dass 

D._____ seine Wohnung nicht mitbenutzt habe. 

3.3.1. Zunächst gilt es festzuhalten, dass die Neuberechnung der 

Ergänzungsleistungen wie folgt ins Rollen kam: Der Beschwerdeführer 

füllte im November 2017, im Rahmen der periodischen Überprüfung der 

Ergänzungsleistungen, ein Formular für die Anmeldung der 

Ergänzungsleistungen aus. Dabei nannte er in der Antwort auf die Frage, 

wie viele Personen im Haushalt wohnen, sich selbst und D._____ (vgl. 

Beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 36 S. 5). Dass er D._____ 

lediglich als Kontaktperson angeben wollte, ist dem Anmeldeformular nicht 

zu entnehmen. Gemäss Auskunft der Gemeinde X._____ wohnt D._____ 

seit dem 1. September 2014 an der C._____ (vgl. Bg-act. 61). Im 

September 2014 reichte D._____ bei der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons Graubünden eine "Anmeldung für Selbständigerwerbende und 

Arbeitnehmer/in ohne beitragspflichtige/n Arbeitgeber/in" ein. Als 

Geschäfts- und Wohnsitzadresse gab sie "Casa G._____" in X._____ an, 

was übereinstimmt mit der C._____ (vgl. Bg-act. 84 S. 1 und Bg-act. 88 S. 

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2). Im Dezember 2015 meldete sich D._____ zum Bezug der 

Prämienverbilligung für das Jahr 2015 an, wobei sie als Zustell- und 

Wohnsitzadresse wiederum die C._____ angab; gleiches gilt für die Jahre 

2016 und 2017. In der Anmeldung zum Bezug der Prämienverbilligung für 

das Jahr 2017 hielt D._____ zudem fest, dass ihre Tochter nicht bei ihnen 

wohne (vgl. Bg-act. 81 ff.). Auch der Fahrzeugausweis von D._____ gibt 

als Wohnort die Adresse des Beschwerdeführers an (vgl. Bg-act. 53 S. 4). 

In ihren "Aussagen der ersten Stunde" (vgl. das Evaluationsgespräch am 

18. September 2018 mit zwei Vertretern der Sozialversicherungsanstalt 

des Kantons Graubünden, Bg-act. 79) hielt D._____ (zwar) fest, es handle 

sich bei der Adresse des Beschwerdeführers um eine Postzustelladresse. 

Gleichzeitig führte sie aus, sie könne "dort auch immer rein und raus und 

auch schlafen dort". Sie habe aber auch eine andere Adresse (E._____) im 

gleichen Ort. Auf die Frage, ob es zutreffe, dass sie gemäss 

Einwohnerregister seit dem 1. September 2014 an der C._____ in X._____ 

angemeldet sei, antwortete sie: "Ja. Das ist richtig." Sie habe "einen 

Wohnungsschlüssel für die C._____ in X._____ und gehe dort auch ein und 

aus". Sie wohne "an beiden Adressen"; "zur Hälfte bei Herrn A._____ und 

die andere Hälfte an der E._____". Auf die Frage, ob sie seit dem 

1. September 2014 beim Beschwerdeführer wohne und mit ihm eine enge 

Freundschaft pflege, antwortete sie: "Das ist korrekt so." Sie habe noch 

eine zweite Adresse an der E._____, weil sie es "die ganze Zeit mit Herrn 

A._____ nicht aushalte". Sie brauche einfach einen Rückzugsort. Ihr Auto 

stehe hauptsächlich an der C._____. Auf die Frage, ob sie weiterhin beim 

Beschwerdeführer wohnen werde, antwortete sie: "Es wird sich nichts 

ändern. Ich gehe täglich bei Herrn A._____ ein und aus, werde aber auch 

noch zusätzlich das Zimmer an der E._____ in der nächsten Zeit 

beibehalten."

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Die Ergänzungen und Berichtigungen des Protokolls vom 18. 

September 2018 (vgl. Beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 4, datierend 

vom 15. November 2018) muten als reine Schutzbehauptungen an; sie 

sollen aus versicherungsrechtlichen Überlegungen heraus korrigieren, was 

D._____ in ihren "Aussagen der ersten Stunde" gesagt hat, weshalb sie 

diese nicht zu erschüttern vermögen (vgl. vorstehende Erwägung 3.1.2). 

Auch angeblich sprachliche (Verständigungs-)Schwierigkeiten anlässlich 

des Evaluationsgesprächs können nicht glaubhaft geltend gemacht 

werden, da D._____ als Deutsche im Zeitpunkt des Evaluationsgesprächs 

bereits seit rund acht Jahren in der H._____ wohnte (vgl. Bg-act. 88 S. 4). 

Ebenso wenig überzeugt der Einwand des Beschwerdeführers, wonach 

D._____ teilweise suggestiv befragt worden sein soll, zumal sie das 

Protokoll betreffend das Evaluationsgespräch vom 18. September 2018 

ohne Ergänzungen und Berichtigungen mithin vorbehaltlos unterzeichnete 

(vgl. Bg-act. 79 S. 4). 

Auch die Bestätigung von F._____, wonach D._____ von Januar 2015 bis 

kurz vor Weihnachten 2015 dessen Ferienwohnung benutzt habe (vgl. Bf-

act. 6), und die Bestätigung von I._____, wonach D._____ vom 

1. August 2016 bis 30. November 2018 in dessen Wohnung an der 

E._____ in X._____ gewohnt und immer die Miete entrichtet habe (vgl. Bf-

act. 5), sind nicht entscheidwesentlich. So bezeichnete D._____ die 

Wohnung an der E._____ (lediglich) als "Rückzugsort" (vgl. Bg-act. 79 S. 3 

Antwort auf Frage 14), was das prinzipielle Wohnen an der C._____ 

unterstreicht. Im Übrigen sind auch die vom Beschwerdeführer ins Recht 

gelegten Fotos unbehelflich (Bf-act. 7a-l): Der Umstand, dass die auf den 

Fotos abgebildeten Räumlichkeiten mit zahlreichen Gegenständen verstellt 

sind, schliesst nicht aus, dass zwei Personen in diesen Räumlichkeiten 

wohnen. Schliesslich ist auch das vom Beschwerdeführer eingereichte 

Schreiben eines Bekannten als mögliches Gefälligkeitsschreiben nur von 

geringem Beweiswert (Bf-act. 8). 

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3.3.2. Nach dem Gesagten gelangt das streitberufene Gericht zum Schluss, dass 

D._____ aufgrund der im Recht liegenden Akten überwiegend 

wahrscheinlich seit 1. September 2014 bis zum Erlass des 

Einspracheentscheids vom 21. November 2018 ununterbrochen (auch) 

beim Beschwerdeführer an der C._____ in X._____ wohnte. Da von einer 

Befragung des Beschwerdeführers oder von D._____ keine 

entscheidrelevanten Erkenntnisse zu erwarten sind, kann in antizipierter 

Beweiswürdigung darauf verzichtet werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_831/2019 vom 13. Februar 2020 E.3.2.1). Bei der Berechnung der 

Ergänzungsleistungen ist der Mietzins somit auf den Beschwerdeführer 

und auf D._____ aufzuteilen (vgl. Art. 16c Abs. 1 Satz 1 ELV; vorstehende 

Erwägung 3.1.1). Die Aufteilung hat grundsätzlich zu gleichen Teilen zu 

erfolgen (Art. 16c Abs. 2 ELV). Der Umstand, dass eine Person den 

grössten Teil der Wohnung für sich in Anspruch nimmt, kann allerdings zu 

einer anderen Aufteilung des Mietzinsabzuges Anlass geben (vgl. BGE 142 

V 299 E.3.2.1; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV 

[WEL] Rz. 3231.03 und 04). Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 

21. November 2018 sprach die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer zwei Drittel der Wohnkosten zu, was vor dem 

Hintergrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht zu 

beanstanden ist.

4. Streitig und zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin die 

Ergänzungsleistungen rückwirkend ab dem 1. September 2014 reduzieren 

und die zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen zurückfordern durfte.

4.1. Die jährliche Ergänzungsleistung ist insbesondere dann zu erhöhen, 

herabzusetzen oder aufzuheben, wenn bei der periodischen Überprüfung 

eine Änderung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren 

Einnahmen sowie des Vermögens festgestellt wird; macht die Änderung 

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weniger als Fr. 120.-- aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden 

(Art. 25 Abs. 1 lit. d ELV). Im Fall von Art. 25 Abs. 1 lit. d ELV ist die 

jährliche Ergänzungsleistung auf den Beginn des Monats, in dem die 

Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem diese 

eingetreten ist, und spätestens auf den Beginn des Monats, der auf die 

neue Verfügung folgt, neu zu verfügen. Vorbehalten bleibt die 

Rückforderung bei Verletzung der Meldepflicht (Art. 25 Abs. 2 lit. d ELV).  

4.2. Vorliegend enthalten sämtliche EL-Verfügungen seit 2013 (vgl. Bg-act. 4, 

18, 22, 26, 29 und 63) den Hinweis darauf, dass jede Änderung in den 

persönlichen und/oder wirtschaftlichen Verhältnissen unverzüglich der 

AHV-Ausgleichskasse zu melden sind/ist (vgl. Art. 24 ELV; vgl. auch Art. 31 

ATSG). Dabei wird insbesondere darauf hingewiesen, dass die 

Meldepflicht auch für die "Veränderung der Anzahl von Mitbewohnern" gilt 

und die Verletzung der Meldepflicht zur Folge haben kann, dass die 

Leistungen nicht rechtzeitig ausgerichtet werden oder zu Unrecht 

bezogene Leistungen zurückerstattet werden müssen. Der Umstand, dass 

der Beschwerdeführer D._____ erst im November 2017 als Mitbewohnerin 

auf dem Formular für die Anmeldung der Ergänzungsleistungen aufführte 

und nicht bereits nach ihrem Einzug im September 2014, stellt eine 

Meldepflichtverletzung i.S.v. Art. 24 ELV dar. Die Beschwerdegegnerin 

durfte somit die Ergänzungsleistungen rückwirkend ab dem 

1. September 2014 reduzieren und die zu viel bezogenen 

Ergänzungsleistungen zurückfordern.

 

5. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. November 2018 erging 

somit rechtskonform, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Es bleibt 

allerdings darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer die Möglichkeit 

hat, bis spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der 

Rückforderungsverfügung (bei der AHV-Ausgleichskasse) ein begründetes 

Erlassgesuch einzureichen. Dieses kann bewilligt werden, wenn der zu viel 

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ausbezahlte Betrag in gutem Glauben bezogen wurde und die 

Rückerstattung eine grosse Härte bedeuten würde (vgl. Art. 3 ff. der 

Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSV; SR 830.11]). 

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]