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**Case Identifier:** 4ef50408-6f10-50a0-b9de-f1ec1f887587
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.04.2014 LC130013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC130013_2014-04-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LC130013-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. E. Iseli 

Urteil vom 23. April 2014 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Beklagte und Berufungsklägerin 

 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 
gegen 

 
B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 
betreffend Ehescheidung  
(Vorsorgeausgleich, Kosten- und Entschädigungsfolgen) 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Uster vom 18. Januar 2013 (FE110013-I) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

"Die am tt. Dezember 1961 geschlossene Ehe der Parteien sei gerichtlich zu 
scheiden, unter gerichtlicher Regelung der Nebenfolgen." 
 
(act. 41 S. 2) 
 
 

Urteil des Bezirksgerichtes Uster vom 18. Januar 2013: 

1. Die Ehe der Parteien wird geschieden. 

2. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten bis an sein Lebensende eine mo-

natliche Rente von Fr. 2'000.– zu bezahlen.  

3. Die Rente gemäss Dispositivziffer 2 basiert auf dem Landesindex der Kon-

sumentenpreise des Bundesamtes für Statistik per Ende Dezember 2012 mit 

98.9 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie wird jährlich auf 

den 1. Januar dem Indexstand per Ende November des Vorjahres ange-

passt, erstmals auf den 1. Januar 2014. Berechnungsart: 

 
 (Alte Rente) x (Neuer Index) 

 

Neue Rente    = 
 

––––––––––––––––––––––––––––––––– 

 98.9 

Weist Kläger nach, dass sich sein Renten- und Ruhegehaltseinkommen 

nicht in vollem Umfange der Teuerung angepasst hat, so erhöht sich die 

Rente gemäss Dispositivziffer 2 nur im Verhältnis der tatsächlich eingetrete-

nen Erhöhung des Renten- und Ruhegehaltseinkommens. 

4. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 6'000.– festgesetzt.  

5. Die Gerichtsgebühr wird der Beklagten auferlegt. Sie wird vom Kläger unter 

Verrechnung mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss bezogen, ist ihm 

aber von der Beklagten zu ersetzen.  

6. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  

7. [Schriftliche Mitteilung] 

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8. [Rechtsmittelbelehrung] 
 
(Urk. 41 S. 30 f.) 
 
 

Berufungsanträge: 

der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 40 S. 2): 
 
"1. Dispositivziffer 2 des angefochtenen Entscheids sei aufzuheben und der 

Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten eine lebenslängliche, unabänderli-
che und passiv vererbliche Unterhaltsrente von monatlich CHF 4'385.00 zu 
bezahlen, zahlbar jeweils zum Voraus auf den ersten Tag eines jeden Mo-
nats. 

 2. Dispositivziffer 4 und 5 des angefochtenen Entscheids seien aufzuheben 
und es seien die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens dem Berufungs-
beklagten aufzuerlegen, und dieser sei zu verpflichten, die Berufungskläge-
rin für das erstinstanzliche Verfahren mit CHF 25'000.00, zuzüglich 8% 
Mehrwertsteuer, zu entschädigen. Eventualiter seien die Kosten den Partei-
en je zur Hälfte aufzuerlegen und keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% Mehrwertsteuer) zu 
Lasten des Berufungsbeklagten. 

 
 
des Klägers und Berufungsbeklagten (Urk. 48 S. 2): 
 
"Die Berufung sei abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (für das 
zweitinstanzliche Verfahren) zulasten der Beklagten." 
 
 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Verfahren 

1.1. Die Beklagte und Berufungsklägerin (fortan Beklagte) ist 80 Jahre, der Klä-

ger und Berufungsbeklagte (fortan Kläger) 82 Jahre alt. Die Parteien heirateten 

am tt. Dezember 1961 in .../Deutschland. Aus der Ehe ging ein Sohn hervor. Im 

Jahre 2006 einigten sich die Parteien in einer Vereinbarung auf eine Ehetrennung 

auf unbestimmte Zeit und nahmen gleichzeitig die güterrechtliche Auseinander-

setzung vor. Für die Dauer der Trennung einigten sich die Parteien ferner auf ei-

nen monatlichen Unterhaltsbeitrag des Klägers an die Beklagte von Fr. 2'000.--. 

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Überdies wurde vereinbart, dass der Kläger der Beklagten die Hälfte einer allfälli-

gen Differenz zwischen den beidseitigen AHV-Altersrenten bezahle. Mit Urteil 

vom 31. Oktober 2006 wurde die Ehe der Parteien getrennt und die Trennungs-

vereinbarung vom 25. August 2006 genehmigt (Urk. 3/2).  

1.2. Mit Eingabe vom 18. Januar 2011 machte der Kläger die Scheidungsklage 

anhängig (Urk. 1). Zum Verfahren vor Vorinstanz kann auf die Ausführungen im 

angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 41 S. 2 f.). Mit Urteil des Ein-

zelrichters im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichts Uster vom 18. Januar 

2013 wurde die Ehe der Parteien geschieden und der Kläger verpflichtet, der Be-

klagten bis an sein Lebensende eine indexierte, monatliche Rente von Fr. 2'000.-- 

zu bezahlen (Urk. 41 S. 30 f.). 

1.3. Gegen das Urteil erhob die Beklagte mit Eingabe vom 22. Februar 2013 

rechtzeitig Berufung mit den eingangs erwähnten Anträgen (Urk. 40 i.V.m. Urk. 

39). Den ihr auferlegten Kostenvorschuss leistete sie fristgemäss (Urk. 45 und 

46). Die Berufungsantwort des Klägers datiert vom 18. April 2013 (Urk. 48). Mit 

Beschluss vom 24. April 2013 wurde vorgemerkt, dass das Urteil des Bezirksge-

richts Uster vom 18. Januar 2013 im Scheidungspunkt in Rechtskraft erwachsen 

ist, wie auch, dass die Beklagte ihren Antrag auf Zusprechung einer lebenslängli-

chen, unabänderlichen und passiv vererblichen Unterhaltsrente von Fr. 4'500.-- 

auf monatlich Fr. 4'385.-- reduziert hat. Ferner wurde die Beklagte verpflichtet, ei-

nen weiteren Kostenvorschuss zu bezahlen, und wurde ihr die Berufungsantwort 

zur Kenntnis zugestellt (Urk. 49). Der weitere Kostenvorschuss ging fristgerecht 

ein (Urk. 51). Eine weitere Stellungnahme erfolgte nicht. Das Verfahren ist 

spruchreif. 

2. Prozessuales 

2.1. Streitig ist im Berufungsverfahren - neben der Kosten- und Entschädi-

gungsfolge - der Vorsorgeausgleich im Sinne von Art. 124 Abs. 1 ZGB. Alle Fra-

gen der beruflichen Vorsorge (Art. 122 ff.) unterliegen der (beschränkten) Unter-

suchungsmaxime (Art. 277 Abs. 2 ZPO; Annette Dolge, DIKE-Komm-ZPO, Art. 

277 N 8; ZK ZPO-Sutter-Somm/Gut, Art. 277 N 21). 

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2.2.  Im Berufungsverfahren können neue Tatsachen und Beweismittel nur 

noch berücksichtigt werden, wenn diese ohne Verzug vorgebracht wurden und 

wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht 

werden konnten (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Da im Berufungsverfahren indes auch die 

Vorschriften über das erstinstanzliche Verfahren sinngemäss anzuwenden sind, 

stellt sich die Frage, ob in denjenigen Verfahren, in denen der Sachverhalt von 

Amtes wegen abzuklären ist, mithin in den Verfahren, die der Untersuchungsma-

xime unterstehen, neue Tatsachen und Beweismittel in analoger Anwendung von 

Art. 229 Abs. 3 ZPO bis zur Urteilsberatung vorgebracht werden können. Dies ist 

in der Literatur umstritten. Das Bundesgericht hat eine solche analoge Anwen-

dung abgelehnt und festgehalten, dass einzig Art. 317 Abs. 1 ZPO massgeblich 

sei (BGE 138 III 626 f. Erw. 2.2). Auch in den Verfahren, die der Untersuchungs-

maxime unterstehen, ist deshalb - entgegen der Ansicht der Beklagten (Urk. 40 S. 

3 f.) - Art. 317 Abs. 1 ZPO zu beachten. Unechte Noven (Tatsachen, die bereits 

zur Zeit des erstinstanzlichen Entscheids vorhanden waren) sind im Sinne von 

Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO ohne Verzug, d.h. mit der Berufungsbegründung bzw. 

der Berufungsantwort vorzubringen. Nach Berufungsbegründung und -antwort 

können nur noch echte Noven (Tatsachen, die erst nach dem erstinstanzlichen 

Entscheid entstanden sind) vorgebracht werden, und zwar längstens bis zum Be-

ginn der Urteilsberatung. Dies gilt auch für Verfahren, die der Untersuchungsma-

xime unterstehen (BGE 138 III 788 Erw. 4.2; F. Hohl, a.a.O., Rz 1172). 

Die in Art. 317 Abs. 1 lit. a und b ZPO genannten Voraussetzungen müssen ku-

mulativ erfüllt sein. Bei unechten Noven hat die novenwillige Partei genau zu be-

gründen, weshalb die Tatsache oder das Beweismittel nicht schon vor erster In-

stanz vorgebracht werden konnte bzw. vorgebracht wurde. Dabei hat die betroffe-

ne Partei detailliert darzulegen (d.h. zu substantiieren), dass und inwiefern sie vor 

erster Instanz mit der zumutbaren Sorgfalt prozessiert hat, indes trotzdem nicht in 

der Lage bzw. gehalten war, die Tatsache bzw. das Beweismittel in das erstin-

stanzliche Verfahren einzubringen (ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 317 N 61; Benedikt 

Seiler, Die Berufung nach ZPO, Zürich 2013, § 15 Rz. 1358). Das Berufungsver-

fahren dient nicht dazu, dass die Parteien Versäumtes nachbessern können (Pe-

ter Volkart, DIKE-Komm-ZPO, Art. 317 N 3).  

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Die Beklagte reicht im Berufungsverfahren eine Vielzahl neuer Urkunden (Urk. 

43/2-59) ein. Zur Begründung der Zulässigkeit dieser neuen Beweismittel führt sie 

pauschal aus, sie habe das letzte Mal am 9. März 2012 Gelegenheit gehabt, sich 

im Rahmen der Duplik zu äussern. Der Grossteil der nachgereichten Unterlagen 

betreffe den Zeitraum danach, womit die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 

ZPO erfüllt seien (Urk. 40 S. 4). Der Kläger hält dem zu Recht entgegen, die Be-

klagte sei mit allen neu eingereichten Beweismitteln, die vor dem 18. Januar 2013 

(Datum der erstinstanzlichen Urteilsberatung) entstanden seien, ausgeschlossen. 

Insbesondere könne auch nicht der 9. März 2012 (Duplik) massgebend sein, zu-

mal nicht nach Durchführung der Referentenaudienz vor Vorinstanz am 15. Au-

gust 2012, wo auf die mangelhafte Substantiierung und die fehlenden Beweisof-

ferten sowie auf die unterbliebene Berücksichtigung der klägerischen Substantiie-

rungsrügen in aller Deutlichkeit aufmerksam gemacht worden sei. Nach dem 

Wortlaut von Art. 317 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 229 Abs. 3 ZPO hätten 

Tatsachen und Beweismittel bis zur Urteilsberatung der Vorinstanz berücksichtigt 

werden können (Urk. 48 S. 3 f.). Von den neu im Berufungsverfahren eingereich-

ten Unterlagen datiert eine einzige Urkunde (Urk. 43/48; Credit Suisse Hypothe-

karzinsprognosen) nach dem Urteilsdatum. Der blosse Hinweis der Beklagten, ein 

Grossteil der nachgereichten Urkunden betreffe den Zeitraum nach dem 9. März 

2012, genügt nach dem Gesagten nicht, um die Zulässigkeit der neu eingereich-

ten Beweismittel darzutun. Sie sind, mit Ausnahme von Urk. 43/48, wie auch die 

damit zusammenhängenden neuen Behauptungen, daher unbeachtlich. 

3. Vorsorgeausgleich 

3.1. Die Vorinstanz hat sich mit dem Anwendungsbereich von Art. 124 ZGB und 

den Grundsätzen des Vorsorgeausgleichs eingehend auseinandergesetzt. Auf ih-

re zutreffenden Ausführungen (Urk. 41 S. 4-6) kann zwecks Vermeidung von 

Wiederholungen vorab verwiesen werden.  

3.1.1. Gemäss Art. 122 ZGB hat bei Scheidung jeder Ehegatte Anspruch auf die 

Hälfte der nach dem Freizügigkeitsgesetz (FZG) für die Ehedauer zu ermittelnden 

Austrittsleistung des anderen Ehegatten. Ist bei einem oder bei beiden Ehegatten 

ein Vorsorgefall bereits eingetreten oder können aus anderen Gründen Ansprü-

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che aus der beruflichen Vorsorge, die während der Dauer der Ehe erworben wor-

den sind, nicht geteilt werden, so ist eine angemessene Entschädigung geschul-

det (Art. 124 ZGB). Im Zeitpunkt der Anhängigmachung der Scheidungsklage am 

18. Januar 2011 war der Vorsorgefall "Alter" bei beiden Parteien bereits seit fast 

zwölf Jahren eingetreten. Der am tt. Oktober 1931 geborene Kläger ist per 28. 

Februar 1999 in den Ruhestand getreten (Urk. 28/37), und auch die am tt. März 

1934 geborene Beklagte wurde unbestrittenermassen per 1. September 1999 

pensioniert (Urk. 21 S. 23, Urk. 28/18). Dementsprechend kommt vorliegend Art. 

124 Abs. 1 ZGB zur Anwendung.    

3.1.2. Nicht gefolgt werden kann dem Kläger, soweit er Art. 124 ZGB generell auf 

Ruhegehaltsordnungen nicht als anwendbar erachtet, weil die Leistungen aus 

dem laufenden Etat finanziert würden und kein Deckungskapital aufgebaut wor-

den sei (Urk. 17 S. 20 f.). Die vorsorgerechtliche Behandlung von Ruhegehältern 

machen auch Art. 20 der Statuten der ...- und Pensionskasse der C._____ (...PK, 

vgl. Urk. 18/7) und § 8 der Verordnung über das Ruhegehalt der C._____ (LS 

415.22, vgl. Urk. 13/1) deutlich, wonach im Scheidungsfall die während der Ehe-

dauer erworbene Freizügigkeitsleistung (zur Berechnung vgl. § 5 der Verordnung) 

gemäss Art. 22 ff. Freizügigkeitsgesetz aufgeteilt und entsprechend an die Vor-

sorgeeinrichtung der geschiedenen Ehegattin oder des geschiedenen Ehegatten 

übertragen wird. Zutreffend hat die Vorinstanz aber auch dargelegt, dass Art. 124 

Abs. 1 ZGB gerade auch dann anwendbar ist, wenn eine Aufteilung nach Art. 122 

ZGB "aus anderen Gründen" nicht möglich ist, und sich somit auch auf Ruhegeh-

älter bezieht (Urk. 41 S. 5 f.).  

3.1.3. Nicht gefolgt werden kann dem Kläger ferner, soweit er im Berufungsver-

fahren (wohl neu) geltend macht, Art. 124 ZGB sei bei einem Scheidungs-

Sachverhalt, wie er vorliegend angesichts der Sonderregelung der ...- und Pensi-

onskasse der C._____ (...PK, vgl. Urk. 18/7) konkret gegeben sei, nicht anwend-

bar (Urk. 48 S. 4 ff.). Zutreffend hat die Vorinstanz - wie erwähnt - ausgeführt, 

dass die Regelung von Art. 124 Abs. 1 ZGB nach geltendem Recht auch auf Ru-

hegehälter sowie als Auffangbestimmung auf all jene Fälle anwendbar ist, in wel-

chen eine Teilung nach Art. 122 ZGB nicht möglich ist (Urk. 41 S. 5 f.). Art. 124 

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ZGB regelt den Ausnahmefall des Vorsorgeausgleichs, den Ausgleich mittels an-

gemessener Entschädigung. Nichts daran zu ändern vermag der Umstand, dass 

die Beklagte aufgrund der besonderen Ausgestaltung der Altersvorsorge des  

Klägers (Art. 17 Statuten ...PK) Anspruch auf eine Witwenrente in Höhe von 40% 

der Rechnungsbasis hat, die bis zur Höhe der nachehelichen Unterhaltsleistung 

auch der geschiedenen Witwe ausgerichtet wird. Die gemäss Trennungsurteil 

vom 31. Oktober 2006 genehmigten Unterhaltsbeiträge für die Dauer der Tren-

nung verlieren mit der Scheidung ihre Grundlage; sie sind - entgegen der Auffas-

sung des Klägers (Urk. 48 S. 5) - für die Frage der Anwendbarkeit von Art. 124 

ZGB nicht von Belang. Nachehelicher Unterhalt ist sodann erst geschuldet, wenn 

es einem Ehegatten nicht zuzumuten ist, dass er für den ihm gebührenden Unter-

halt selbst aufkommt. Der Vorsorgeunterhalt ist erst nach güterrechtlicher Ausei-

nandersetzung und Vorsorgeausgleich zu berechnen (Fam Komm Schei-

dung/Schwenzer, Art. 125 N 9a mit Hinweisen; BGE 129 III 7 ff. = Pra 203 Nr. 85), 

worauf schon die Vorinstanz hingewiesen hat (Urk. 41 S. 9). Die Höhe des ange-

messenen (nachehelichen) Unterhalts hängt neben anderen Faktoren vom Ver-

mögen der Ehegatten (Art. 125 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB) sowie von den Anwartschaften 

aus der Alters- und Hinterlassenenversicherung und aus der beruflichen oder ei-

ner anderen privaten oder staatlichen Vorsorge einschliesslich dem voraussichtli-

chen Ergebnis der Teilung der Austrittsleistung ab (Art. 125 Abs. 2 Ziff. 8 ZGB). 

Der Argumentation, wonach die "vorsorgerechtliche" Regelung entbehrlich sei, 

weil sie bereits durch die "unterhaltsrechtlich" geregelte Ordnung beherrscht wer-

de, bzw. es fehle ein Regelungsbedarf für Vorsorgeansprüche und damit für die 

Anwendung von Art. 124 ZGB (Urk. 48 S. 5 f.), kann daher nicht gefolgt werden.  

3.2. Von der Frage der Anwendbarkeit von Art. 124 ZGB zu unterscheiden ist 

die Frage nach der Berechnung der angemessenen Entschädigung gemäss die-

ser Bestimmung. Auch damit hat sich die Vorinstanz eingehend auseinanderge-

setzt und auf ihre Erwägungen kann wiederum vorab verwiesen werden (Urk. 41 

S. 7-10).  

3.2.1. Dem anspruchsberechtigten Ehegatten steht gemäss Art. 124 Abs. 1 ZGB 

eine "angemessene Entschädigung" zu. Das Gericht hat seine Entscheidung nach 

https://swisslex.ch/LawDetail.mvc/Show?normalizedReferences=CH%2F210%2F125&SP=3|brph5i
https://swisslex.ch/LawDetail.mvc/Show?normalizedReferences=CH%2F210%2F125&SP=3|brph5i

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Recht und Billigkeit zu treffen (Art. 4 ZGB). Es hat dabei die in Art. 122 ZGB ge-

troffene gesetzgeberische Grundentscheidung zu berücksichtigen, wonach Vor-

sorgeguthaben unter den Ehegatten hälftig zu teilen sind. Allerdings darf nicht un-

geachtet der konkreten wirtschaftlichen Verhältnisse eine Entschädigung festge-

setzt werde, die schematisch dem Ergebnis der hälftigen Teilung der Vorsorge-

guthaben entspricht. Vielmehr ist den Vermögensverhältnissen nach Durchfüh-

rung der güterrechtlichen Auseinandersetzung wie auch der sonstigen wirtschaft-

lichen Lage der Parteien nach der Scheidung Rechnung zu tragen. Es kann dabei 

zweistufig vorgegangen werden, indem das Gericht in einem ersten Schritt die 

Höhe der Austrittsleistung im Zeitpunkt der Scheidung bzw. des Eintritts des Vor-

sorgefalles und damit hypothetisch eine hälftige Teilung im Sinne von Art. 122 

ZGB ermittelt und alsdann in einem zweiten Schritt unter Berücksichtigung dieses 

Ergebnisses auf das konkrete Vorsorgebedürfnis der Parteien abstellt (ZGB I- 

Walser, Art. 124 N 11; BGE 131 III 1 E. 4.2; BGE 129 III 481 E. 3.4.1). 

3.2.2. Nicht gefolgt werden kann nach dem Gesagten der Vorinstanz, wenn sie in 

Anbetracht dessen, dass der Vorsorgefall der Parteien bereits mindestens zwölf 

und damit etliche Jahre zurückliegt, einzig auf das konkrete Vorsorgebedürfnis 

der Parteien abgestellt hat (Urk. 41 S. 7). Zu Recht bemängeln beide Parteien 

(Urk. 40 S. 7 und 8, Urk. 48 S. 8), dass die Vorinstanz bei der Bemessung der 

Entschädigung die Vermögensverhältnisse der Parteien völlig unberücksichtigt 

gelassen hat (Urk. 41 S. 7 ff.). Darauf wird zurückzukommen sein (vgl. hinten Ziff. 

3.5.) Entgegen der Ansicht der Beklagten (Urk. 40 S. 6 f.) nicht zu beanstanden 

ist hingegen, wenn die Vorinstanz in Berücksichtigung des Umstandes, dass der 

Vorsorgefall der Parteien im Urteilszeitpunkt beinahe 14 Jahre zurücklag, ein 

zweistufiges Vorgehen als nicht angezeigt erachtet und daher die Höhe der Aus-

trittsleistung im Zeitpunkt des Vorsorgefalls nicht mehr ermittelt und auf das kon-

krete Vorsorgebedürfnis abgestellt hat. Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre-

chung kann, muss aber nicht zweistufig vorgegangen werden (BGE 131 III 1 E. 

4.2; BGE 129 III 481 E. 3.4.1). Ein zweistufiges Vorgehen macht vorliegend, wo 

einerseits der Kläger einer Ruhegehaltsordnung angeschlossen ist und deshalb 

im Zeitpunkt der Pensionierung kein angespartes Vorsorgekapital bestand bzw. 

wo durch die seit rund 14 Jahren laufenden Renten die Vorsorgeguthaben der 

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Parteien (während der Ehe) bereits massgeblich wieder abgebaut worden sind, 

kaum Sinn. In einem Fall, da der Vorsorgefall viele Jahre vor der Scheidung ein-

getreten ist und sich das hypothetische Vorsorgekapital durch die bereits bezoge-

nen Rentenbeträge stark vermindert hat, wäre es unangemessen, den auszuglei-

chenden Betrag nach den Grundsätzen von Art. 122 ZGB zu berechnen. Vielmehr 

treten hier die konkreten Vorsorgebedürfnisse der Parteien in den Vordergrund 

(BGE 131 III 1 E. 5.2.2 und 6.1). Die Ehedauer gehört - entgegen der Ansicht der 

Beklagten (Urk. 40 S. 7) - als Kriterium zum ersten Schritt der Bestimmung der 

Höhe der (ehezeitlich erworbenen) Austrittsleistung im Zeitpunkt der Scheidung, 

nicht zum zweiten Schritt der zweistufigen Festlegung der Entschädigung (Fam-

Komm Scheidung/Baumann/Lauterburg, Art. 124 N 24b mit Hinweisen). Auch 

kann der Beklagten nicht gefolgt werden, dass die Parteien grundsätzlich über 

dieselben Einkünfte verfügen sollen (Urk. 40 S.7), würden doch damit die konkre-

ten Vorsorgebedürfnisse ausser Acht gelassen. Beizupflichten ist der Beklagten 

hingegen, dass das Gericht die angemessene Entschädigung nach Recht und Bil-

ligkeit festzusetzen hat (Urk. 40 S. 6), worauf schon die Vorinstanz hingewiesen 

hat (Urk. 41 S. 7). Die Auswirkungen auf eine allfällige Witwenrente der Beklagten 

(Urk. 40 S. 10 f.) können dabei ein zu berücksichtigendes Kriterium sein, worauf 

zurückzukommen sein wird (vgl. hinten Ziff. 3.5.).  

3.2.3.  Beizupflichten ist der Vorinstanz darin (Urk. 41 S. 9 mit Hinweisen.), dass 

die Berechnung der angemessenen Entschädigung vorliegend, wo massgeblich 

auf die konkreten Vorsorgebedürfnisse abzustellen ist, in die Nähe des nacheheli-

chen Unterhalts rückt und bei der Frage, ob eine Entschädigung geschuldet ist 

und wie hoch sie ausfallen soll, daher Unterhaltskriterien (Bedarf und Leistungs-

fähigkeit) eine grosse Rolle spielen. Die angemessene Entschädigung aus Art. 

124 Abs. 1 ZGB und der nacheheliche Unterhalt im Sinne von Art. 125 ZGB be-

zwecken beide die Sicherstellung der Aufrechterhaltung des gemeinsam gelebten 

Lebensstandards (BGer 5A_55/2007 E. 10). 

 

3.3. Bedarf der Beklagten 

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3.3.1. Unbestritten geblieben ist, dass für die Berechnung des konkreten Bedarfs 

die Lebenshaltung der Parteien vor Aufhebung des gemeinsamen Haushalts 

massgebend ist, die Berechnung nach der einstufig-konkreten Methode vorzu-

nehmen ist und der Nachweis der bisherigen Lebenshaltung der Beklagten obliegt 

(Urk. 40 S. 11 f.).  Die Vorinstanz hat erwogen, die Beklagte mache einen jährli-

chen Bedarf von Fr. 170'070.-- bzw. Fr. 14'172.50 monatlich geltend, während der 

Kläger maximal Fr. 100'000.-- bzw. Fr. 8'300.-- im Monat anerkenne (Urk. 41 S. 

10). Sie errechnete einen jährlichen Bedarf der Beklagten wie folgt (Urk. 41 S. 10 

ff., insb. S. 22 f.):  

 

Reinigungshilfe Fr. 4'739.25 
Wohnkosten Fr. 10'265.– 
Strom/Wasser/Abwasser Fr.  340.– 
Telefon/Internet Fr. 1'500.– 
Radio/Fernsehen Fr.  462.40 
Computer Fr. 0.– 
NZZ-Abonnement Fr. 547.30 
Bücher Fr. 0.– 
Krankenkasse Fr. 12'000.– 
Franchise/Selbstbehalt Fr. 1'115.– 
Sauna/Massage Fr. 0.– 
Zahnarzt/Brille/Hörgerät Fr. 558.– 
Autokosten Fr. 4'738.– 
Lebens-/Putz-/Waschmittel/Wein Fr. 9'409.– 
Kleidung/Schuhe Fr. 4'182.– 
Coiffeur/Freizeit/Kultur Fr. 6'273.– 
Steuern Fr. 28'878.75 
Steuerberatung Fr. 0.– 
Hausrat-/Haftpflichtversicherung Fr. 692.70 
Haftpflichtversicherung Hausangestellte Fr. 100.– 
Reiseversicherung Fr. 0.– 
Französisch Kurse Fr. 1'176.– 
Bridge Fr. 0.– 
Tennis Fr. 470.– 
Frauenverein Fr. 30.– 
Volkstanzgruppe Fr. 0.– 
Öffentlicher Verkehr Fr. 940.– 
Ferienreisen Fr. 0.– 
Auswärts essen Fr. 0.– 
Blumen  Fr. 0.– 
Geschenke Fr. 1'951.– 

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Total Bedarf: Fr. 90'367.40 

Unter diversen Titeln wurde der Beklagten aufgrund mangelnder Substantiierung 

kein Betrag zugesprochen. Dazu gehöhren die Ferien, der Computer, Reparatu-

ren oder auch gewisse Autokosten. Die Vorinstanz erwog, der Kläger habe ge-

wisse Positionen unter dem Titel "Reserve (kleine Anschaffungen/Reparaturen)" 

und "verfügbarer Betrag (berufsbedingte auswärtige Verpflegung/PC/Weiterbil-

dung/Haustiere/Auto/Sparen/Ferien)" anerkannt. Der gebührende Bedarf der Be-

klagten sei daher auf den vom Kläger zugestandenen Betrag von Fr. 98'238.--, 

entsprechend Fr. 8'186.50 monatlich, zu erhöhen (Urk. 41 S. 23 f.). 

3.3.2. Die Beklagte beanstandet (Urk. 40 S. 12 f.), der Vorderrichter stelle über-

höhte Anforderungen sowohl bezüglich der Substantiierungs- als auch der Be-

weislast. Da die Beklagte nach der gerichtlichen Trennung nicht mit einer Schei-

dungsklage habe rechnen müssen, habe sie keinen Anlass gehabt, sämtliche 

Quittungen aufzubewahren. Ferner seien auch im Rahmen der einstufig-

konkreten Methode Pauschalisierungen unumgänglich, da es nahezu unmöglich 

sei, für Auslagepositionen wie den täglichen Bedarf (Nahrung, Kleidung, Ausga-

ben für Zeitschriften und Bücher, Coiffeur, etc.) die entsprechenden Zahlen nach-

träglich noch zu ermitteln und zu belegen. Eine pauschale Erhöhung etwa des 

Grundbetrages wäre daher in casu mehr als angezeigt, nachdem aus dem nach-

gewiesenen Vermögensverzehr zwingend auf höhere Lebenshaltungskosten ge-

schlossen werden müsse. An den Nachweis der Auslagen bei Anwendung der 

einstufig-konkreten Methode dürften keine allzu hohen Anforderungen gestellt 

werden. 

Eine pauschale Erhöhung des Grundbetrages kommt vorliegend schon deshalb 

nicht in Betracht, weil der gebührende Unterhalt nach der einstufig-konkreten Me-

thode anhand der tatsächlichen Lebenshaltung unter Berücksichtigung der tren-

nungsbedingten Mehrkosten berechnet wird. Auch hat die Beklagte bei Anwen-

dung dieser Methode den eigenen erhöhten Bedarf zu behaupten und zu bewei-

sen. Der Beklagten ist aber beizupflichten, dass bei diesem Vorgehen die Zulas-

sung gewisser Pauschalisierungen erforderlich erscheint.  

- 13 - 

3.3.3. Der Kläger beanstandet (Urk. 48 S. 8 f.), die Vorinstanz habe es trotz detail-

lierter Substantiierung durch ihn (vgl. Urk. 26 S. 16-20) unterlassen, zur Lebens-

haltung der Parteien vor Aufhebung des gemeinsamen Haushalts (massgebender 

Lebensstandard) konkrete Feststellungen zu treffen (Urk. 48 S. 8 f.). In den Jah-

ren 1999-2005 hätten die damals noch zusammenlebenden Parteien ihre gesam-

ten Lebenshaltungskosten einschliesslich Steuern und Wohnen mit durchschnitt-

lich Fr. 119'210.-- p.a. bestritten. Im gleichen Zeitraum hätten sie zusätzliche Er-

sparnisse in der Höhe von Fr. 346'064.-- gebildet (vgl. Urk. 26 S. 17). Die Beklag-

te hat diese mittels Steuererklärungen (Urk. 3/1, Urk. 18/3, Urk. 28/ 20-31) aus-

gewiesenen Behauptungen nur pauschal und damit unsubstanziert bestritten 

(Urk. 31 S. 16), was nicht zu genügen vermag, und hat sich einzig zu ihren lau-

fenden Bedarfspositionen geäussert (Urk. 31 S. 16 ff.). Wie bereits festgehalten, 

obliegt der Nachweis der bisher gelebten Lebenshaltung indes der berechtigten 

Partei, weshalb die Beklagte behauptungspflichtig und beweisbelastet ist. Zu 

Recht ist die Vorinstanz daher - unter Einbezug der klägerischen Vorbringen - nur 

auf den von der Beklagten geltend gemachen jährlichen Bedarf von Fr. 170'070.-- 

ausführlich eingegangen (Urk. 41 S. 10ff.). Soweit die vorinstanzliche Berechnung 

von der Beklagten beanstandet wird, ist nachfolgend darauf einzugehen. 

3.3.4. Reinigungshilfe: Die Vorinstanz berücksichtigte anstelle des von der Be-
klagten veranschlagten Betrages von Fr. 11'000.-- einen jährlichen Betrag von  

Fr. 4'739.25, entsprechend den durchschnittlichen Ausgaben für beide Parteien in 

den letzten sechs Jahren des Zusammenlebens. Die bloss abstrakte Möglichkeit, 

dass die nach eigenen Angaben Tennis spielende beinahe 79-jährige Beklagte 

eines Tages gebrechlich werden könnte, rechtfertige keine Erhöhung der heutigen 

Ausgaben (Urk. 41 S. 10 f.). Die Beklagte beanstandet, dass sich die Vorinstanz 

nicht mit dem von der Beklagten eingereichten Beleg der SVA Zürich vom 18. Ja-

nuar 2011 (Urk. 32/10) befasst habe, aus welchem sich die geltend gemachten 

Kosten (Lohn 2010: Fr. 10'160.--, zuzüglich Abgaben von Fr. 1'369.80, total Fr. 

11'529.80) ohne weiteres ergäben (Urk. 40 S. 13). Es ist indes unbestritten, dass 

in diesen Lohnkosten auch jene enthalten sind, die den Haushalt der Schwieger-

tochter betreffen. Wie die Kosten auf die beiden Haushalte aufzuteilen sind, hat 

die Beklagte nicht dargetan. Nach unbestrittenen Angaben des Klägers bezahlte 

- 14 - 

er während des Zusammenlebens der Parteien die Reinigungshilfe für beide 

Haushalte, wobei die Lohnkosten auf beide Haushalte hälftig aufzuteilen seien 

(Urk. 26 S. 20 f., Urk. 31 S. 16). Wenn die Vorinstanz daher die Hälfte der durch-

schnittlichen Ausgaben in den letzten Jahren des Zusammenlebens berücksichtigt 

hat, ist das an sich nicht zu beanstanden. Allerdings ist sie vom Bruttolohn aus-

gegangen, ohne die zusätzlich anfallenden Abgaben zu berücksichtigen, was zu 

korrigieren ist. Da die Lohnkosten seit 2005 ohne weiteres auch noch etwas an-

gestiegen sein können, rechtfertigt es sich, den halben von der Beklagten geltend 

gemachten Betrag, d.h. rund Fr. 5'750.-- zu berücksichtigen. Die Beklagte macht 

sodann geltend, die Hilfestellung zugunsten von Familienangehörigen gehöre 

zum ehelichen Lebensstandard, weshalb sie berechtigt sei, diese Usanz fortzu-

setzen (Urk. 40 S. 14). Ihr ist grundsätzlich beizupflichten, haben die Parteien 

doch auch während den letzten sechs Jahren ihres Zusammenlebens die Reini-

gungshilfe für den Haushalt des Sohnes bezahlt (vgl. Urk. 26 S. 21, Urk. 28/35). 

Die während des Zusammenlebens der Parteien erfolgte Hilfestellung an den 

Sohn und die Schwiegertochter kann der Beklagten jedoch nur zur Hälfte ange-

rechnet werden. Entsprechend sind in ihrem Bedarf Kosten für die Reinigungshilfe 

von rund Fr. 8'600.-- jährlich zu berücksichtigen, was zugleich auch ihren Beden-
ken bezüglich einer zunehmenden Gebrechlichkeit bei zunehmendem Alter 

Rechnung trägt.  

3.3.5. Wohnkosten: Von den geltend gemachten Kosten von Fr. 15'000.-- pro 
Jahr berücksichtigte die Vorinstanz "mangels genügender Behauptungen" ledig-

lich die von der Gegenseite anerkannten Fr. 10'265.-- pro Jahr. Es fehle an der 

Behauptung von Umständen, die es erlauben würden, die Angemessenheit des 

von der Beklagten beanspruchten Betrages nachzuvollziehen (Urk. 41 S. 11 ff.). 

Die Beklagte erachtet das als offensichtlich falsch und aktenwidrig. In der Duplik 

habe sie ausgeführt, dass in Zukunft häufiger Instandstellungskosten anfallen 

würden, weshalb insgesamt die Anrechnung eines Pauschalbetrages von Fr. 

15'000.-- angemessen sei. Zum Beweis habe sie überdies die Rechnung des EKZ 

vom 12. Dezember 2011 über Fr. 7'874.-- für den Ersatz diverser Haushaltsgeräte 

(Geschirrspüler, Waschmaschine, Wäschetrockner) eingereicht. Zudem sei ge-

richtsnotorisch, dass bei einer Liegenschaft nebst Kosten für den kleinen Unter-

- 15 - 

halt regelmässig auch Reparaturarbeiten im Sinne von grösseren Instandstel-

lungsarbeiten anfallen würden, welche in längeren zeitlichen Abständen vorzu-

nehmen und für welche Rückstellungen zu tätigen seien. Sie verweist dazu auf 

eine paritätische Lebensdauertabelle und das Alter der 1997 erbauten Liegen-

schaft (Urk. 40 S. 14 ff.). Die Vorinstanz hat nicht verkannt, dass bei Wohneigen-

tum von Zeit zu Zeit gewisse Reparaturen und Investitionen anfallen. Zu Recht 

hat sie aber erwogen, es obliege der beweisbelasteten Beklagten, die Höhe die-

ser Kosten substantiiert zu behaupten, was sie nicht getan habe. Es kann auf die 

zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 41 S. 12 f.). Vor 

Vorinstanz hat die Beklagte einzig auf die Rechnung des EKZ vom 12. Dezember 

2011 für den Ersatz diverser Haushaltsgeräte, auf die Rechnung für die Wartung 

der Alarmanlage vom 15. Februar 2011 sowie auf vier Einzahlungen für Hauswar-

tung hingewiesen (Urk. 31 S. 17, Urk. 32/11-13). Zutreffend hat die Vorinstanz 

erwogen, die Beklagte habe keinerlei Ausführungen dazu gemacht, in welchem 

zeitlichen Abstand die Geräte zu ersetzen seien. Ausserdem sei nicht bekannt, 

welche "effektiven Aufwendungen" im Betrag von Fr. 10'265.– enthalten sind. Zu 

den von ihr eingereichten Rechnungen der D._____ AG (act. 32/13) schweige 

sich die Beklagte ebenso aus. So sei nicht dargetan worden, wofür diese Beträge 

bestimmt seien und welche Periode sie jeweils abdecken würden. Die Beklagte 

sei hierbei darauf hinzuweisen, dass es nicht Sache des Gerichts sei, die von ihr 

geltend gemachten Aufwendungen aus den von ihr eingereichten Belegen her-

auszusuchen. Selbst wenn es als gerichtsnotorisch bezeichnet werden wollte, 

dass die durchschnittliche Lebensdauer von Waschmaschinen, Tumblern, Tro-

ckenapparaten oder Geschirrspülern gemäss der paritätischen Lebensdauertabel-

le 15 Jahre betrage, rechtfertigte dies für den Ersatz der 2011 für Fr. 7'874.-- an-

geschafften Geräte höchstens eine jährlich zu berücksichtigende Pauschale von 

rund Fr. 525.--. Wie häufig die Wartung der Alarmanlage erforderlich ist, machte 

die Beklagte nicht geltend. Nach Angaben des Klägers sind diese Kosten zudem 

in den von ihm anerkannten Kosten enthalten. Gleiches gelte für Kleinreparaturen 

(Urk. 48 S. 18 mit Hinweis auf Urk. 26 S. 18). Dies blieb unbestritten. Die neuen 

Vorbringen im Berufungsverfahren (Urk. 40 S. 15 f.) erfolgten sodann verspätet 

und sind nicht zu berücksichtigen (vgl. dazu vorn Ziff. 2.2.). Rückstellungen für all-

- 16 - 

fällige grössere Instandstellungsarbeiten lassen sich daher nicht annäherungs-

weise berechnen noch schätzen. Unter Berücksichtigung des Ersatzes von Haus-

haltsgeräten rechtfertigt es sich, im Bedarf der Beklagten Wohnkosten von rund 

Fr. 10'800.-- zu berücksichtigen.  

3.3.6. Computerbedingte Kosten: Mangels genügender Behauptungen hat die 
Vorinstanz die geltend gemachte Pauschale von Fr. 1'000.-- jährlich nicht berück-

sichtigt. Die Beklagte unterlasse es, konkret darzulegen, inwiefern solche Kosten 

regelmässig anfallen würden. Aus den von Ihr eingereichten Belegen, die den 

Kauf und die Installationskosten des neuen Computers beträfen, könne jedenfalls 

nicht auf einen wiederkehrenden Betrag von Fr. 1'000.-- jährlich geschlossen 

werden (Urk. 41 S. 13 f.). Das ist nicht zu beanstanden. Im Berufungsverfahren 

beansprucht die Beklagte nur noch einen Betrag von mindestens Fr. 500.-- jähr-

lich. Soweit sie hinsichtlich Support neue Behauptungen aufstellt und Belege ein-

reicht (Urk. 40 S. 16, Urk. 43/13), sind diese bestritten (Urk. 48 S. 18 f.) sowie 

verspätet und daher unbeachtlich (vgl. vorn Ziff. 2.2.). Neu beruft sich die Beklag-

te ferner darauf, dass es gerichtsnotorisch sei, dass ein Computer nur eine be-

schränkte Lebensdauer von in der Regel 4 Jahren habe (was der Kläger bestrei-

tet, Urk. 48 S. 19), weshalb entsprechende Rückstellungen zu tätigen seien (Urk. 

40 S. 16). Eine allgemeine gerichtsnotorische Lebensdauer von Computern gibt 

es entgegen der Auffassung der Beklagten nicht. Wie lange ein Computer ge-

braucht werden kann, hängt vielmehr von verschiedenen Faktoren ab, z.B. wel-

che Leistung er erbringen muss, wie häufig er in Gebrauch ist, wie er gepflegt und 

gewartet wird, ob Betriebssysteme wechseln, usw.. Ein Computer kann ohne wei-

teres auch wesentlich länger als vier Jahre in Betrieb sein. Die Preise für Compu-

ter sind zudem in den letzten Jahren kontinuierlich gefallen. Insgesamt rechtferti-

gen sich daher Rückstellungen von höchstens Fr. 200.-- jährlich. 

3.3.7. NZZ-Abonnement und Bücher: Die Vorinstanz berücksichtigte von den 
geltend gemachten Fr. 1'000.-- pro Jahr lediglich die NZZ-Abonnementskosten 

von Fr. 547.30. Einen Betrag von Fr. 450.-- für Bücher betrachte die Beklagte als 

angemessen, ohne jedoch geltend zu machen, wie oft und zu welchem Preis sie 

sich diese anschaffe (Urk. 41 S. 14). Die Beklagte hält dafür, die Vorinstanz stelle 

- 17 - 

zu hohe Anforderungen an die Substantiierungspflicht und die Beweislast der Be-

klagten. Aufgrund des hohen Lebensstandards sei es durchaus plausibel, dass 

die Parteien auch Bücher gekauft und gelesen hätten. Es sei zudem gerichtsnoto-

risch, dass Akademiker insoweit höhere Ausgaben hätten. Die Beklagte habe die 

Bücher jeweils bar bezahlt und auch keine Quittungen aufbewahrt. Der geltend 

gemachte Pauschalbetrag sei angemessen (Urk. 40 S. 17). Der Kläger macht gel-

tend, die Beklagte habe nicht nachgewiesen, dass sie ein NZZ-Abo tatsächlich 

noch habe, und sie habe kein einziges Buch genannt, das sie gekauft haben wol-

le, obwohl sie angebe, offenbar den Bestand der in Fussdistanz liegenden … Bib-

liothek zu nutzen. Dass sie bei Bücherkäufen immer bar bezahlt habe, sei eine 

neue und verspätete Behauptung, die auch deshalb nicht plausibel sei, weil sie es 

unterlassen habe, ihre Barbezüge offen zu legen (Urk. 48 S. 19). Der Beklagten 

ist zwar beizupflichten, dass an die Substantiierungspflicht und die Beweislast 

hinsichtlich Bücherkauf keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden dürfen. 

Die Beklagte hat aber ausser dem Hinweis, dass sie einen Betrag für den Kauf 

von Literatur von rund Fr. 450.-- als angemessen erachte (Urk. 31S. 18) gar 

nichts behauptet, geschweige denn zu beweisen versucht. Wenn sie regelmässig 

Bücher kauft, wäre es ein leichtes gewesen, zumindest einige davon aufzulisten 

und anzugeben, wo und zu welchem Preis diese gekauft werden. Der blosse 

Hinweis im Berufungsverfahren, dass Akademiker insoweit höher Ausgaben hät-

ten, vermag selbst einer verminderten Behauptungs- und Beweislast nicht zu ge-

nügen. Es bleibt daher dabei, dass keine Kosten für Bücher einzusetzen sind. 

3.3.8. Krankheitskosten: Die Vorinstanz berücksichtigte die ausgewiesenen 
Krankenkassenprämien von jährlich rund Fr. 12'000.-- und gestand der Beklagten 

die vom Kläger anerkannten Fr. 1'115.-- pro Jahr für Franchise/Selbstbehalt zu. 

Soweit die Beklagte geltend macht, die Prämien seien für das Jahr 2013 auf Fr. 

12'254.40 (recte: Fr. 12'245.40) gestiegen (Urk. 40 S. 17), handelt es sich um ein 

unzulässiges Novum (vgl. vorn Ziff. 2.2.), das unberücksichtigt zu bleiben hat. Die 

Beklagte macht weiter geltend, die Vorinstanz habe die geltend gemachten Kos-

ten für Franchise und Selbstbehalt von Fr. 2'500.-- zu Unrecht gekürzt. Diese sei-

en aufgrund der eingereichten Kostenzusammenstellung der Swica für das Jahr 

2011 ausgewiesen (Urk. 40 S. 17 f.). Aus Urk. 32/17 ergibt sich ein Kostenanteil 

- 18 - 

der Klägerin für das Jahr 2011 von Fr. 2'911.50. Die Vorinstanz erwog indessen 

zu Recht, die Beklagte habe ihre gesundheitlichen Probleme bzw. Gründe, Not-

wendigkeit und Regelmässigkeit ihrer ärztlichen Untersuchungen und Behandlun-

gen in keiner Weise erläutert (Urk. 41 S. 15). Die Beklagte hatte einzig ausge-

führt, in den Jahren 2009 und 2010 mehrmals hospitalisiert worden zu sein, ohne 

aber dazu Näheres auszuführen (Urk. 31 S. 18). Die diesbezüglichen neuen Be-

hauptungen und Belege der Beklagten im Berufungsverfahren (Urk. 40 S. 18 f.) 

sind verspätet und unbeachtlich (vorn Ziff. 2.2.). Mit der allgemeinen Behauptung, 

es sei gerichtsnotorisch und entspreche der allgemeinen Lebenserfahrung, dass 

ältere Menschen zunehmend unter sog. Altersbeschwerden litten, lässt sich die 

Höhe des Betrages für Franchise/Selbstbehalt ebenfalls nicht bestimmen, zumal 

der Gesundheitszustand der Beklagten offenbar so ist, dass sie immer noch Ten-

nis spielen kann. Zu Recht hält der Kläger fest, dass der dafür zugestandene Be-

trag einst für Krankheitskosten eingesetzt werden kann (Urk. 48 S. 20). Es hat 

daher beim von der Vorinstanz zugestandenen Betrag für Franchise/Selbstbehalt 

von Fr. 1'115.-- zu bleiben. 

3.3.9. Sauna und Massage:  Nicht berücksichtigt hat die Vorinstanz die geforder-
ten Kosten von Fr. 4'800.-- jährlich für Sauna und Massage. Zwar sei ausgewie-

sen, dass die Beklagte im Jahre 2011 regelmässig habe Massagen vornehmen 

lassen. Hingegen habe es die Beklagte unterlassen, zu behaupten, inwiefern sie 

dies bereits während des ehelichen Zusammenlebens getan habe. Entsprechen-

de Belege lägen ebenfalls nicht vor (Urk. 41 S. 15). Die Beklagte hält dafür, diese 

Kosten seien zu Unrecht nicht berücksichtigt worden, trügen doch sowohl Sauna-

besuche als auch Massagetherapien zur Linderung von Schmerzen bei. Falsch 

sei auch die Feststellung, dass es die Beklagte unterlassen habe zu behaupten, 

inwiefern sie dies bereits während des ehelichen Zusammenlebens getan habe. 

Es handle sich um altersbedingte Kosten, welche im Vorsorgebedarf ohne weite-

res zu berücksichtigen seien. Alsdann stelle der Vorderrichter auch in diesem Zu-

sammenhang zu hohe Anforderungen betreffend die Beweislast. Für die Sauna-

besuche lägen keine Belege vor, da die Eintritte direkt am Automaten bar bezahlt 

würden. Die Kosten für die Massage seien mit Fr. 3'300.-- belegt (Urk. 40 S. 19). 

Vorab ist festzuhalten, dass sich die Massagekosten für das Jahr 2011 als unklar 

- 19 - 

erweisen. Die Honorarrechnungen vom 3.6.2011 und 24.10.2011 wurden jeweils 

nach Durchführung von 10 Massagen gestellt (Urk. 32/19 Blatt 1 + 2). Worauf sich 

die Quittung vom 19.10.2011 (Urk. 32/19 drittes Blatt) bezieht, ist nicht ersichtlich. 

Insbesondere hat die Beklagte auch nicht dargetan, dass sie etwa ein Massage-

abo im voraus beglichen hätte. Als ausgewiesen können daher nur Kosten von Fr. 

2'200.-- gelten. Erfolgten die Massagen, wie auf den Honorarrechnungen ver-

merkt, krankheitshalber, dürften sie wohl zulasten der Krankenkasse erfolgt und 

von der Beklagten nicht vollumfänglich zu tragen gewesen sein. Auch diesbezüg-

lich fehlen Angaben. Die im Berufungsverfahren neuen Vorbringen und einge-

reichten Belege erfolgten sodann verspätet und sind unbeachtlich (vgl. vorn Ziff. 

2.2.). Hinsichtlich der Saunabesuche liess es die Beklagte an jeglicher Substanti-

ierung fehlen. Weder hat sie dargetan, wie häufig solche Saunabesuche erfolgen, 

noch was dafür zu bezahlen ist. Die einzige Behauptung, dass keine Belege vor-

lägen, da die Eintritte jeweils direkt am Automaten bezahlt würden, vermöchte 

den Substantiierungsanforderungen selbst dann nicht zu genügen, wenn betref-

fend die Beweislast keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden wollten. Zu 

Recht hat die Vorinstanz daher den geltend gemachten Betrag nicht in den Bedarf 

aufgenommen.  

3.3.10. Zahnarztkosten, Brille und Hörgerät: Die Vorinstanz hat der Beklagten 
dafür mangels genügender Substantiierung und Belege lediglich die vom Kläger 

anerkannten Fr. 558.-- jährlich zugesprochen. Die Beklagte habe es unterlassen 

zu erläutern, wie sie die eingeklagten Beträge (Fr. 2'000.-- Zahnarztkosten und Fr. 

1'000.-- Kosten für Brille und Hörgerät, je jährlich) errechne. So fehlten Angaben 

zur Lebensdauer von Brillengläsern und Hörgerät und dazu, in welcher Häufigkeit 

und in welcher Höhe die behaupteten Reparaturen jeweils anfielen. Dasselbe gel-

te für die geltend gemachten Zahnarztkosten. Die Beklagte habe nicht ausgeführt, 

wie oft sie einen Zahnarzt aufsuche und wie hoch die Rechnungen jeweils ausfie-

len. Es liege eine einzige Rechnung vor, welche eine Reparatur des Hörgeräts 

dokumentiere (Urk. 41 S. 15 f.). Die Beklagte erachtet die Anforderungen, welche 

die Vorinstanz an die Substantiierung im Zusammenhang mit dieser Position stel-

le, als überhöht (Urk. 40 S. 19). Ihr ist entgegen zu halten, dass die blosse Be-

hauptung eines beliebigen Betrages jedenfalls nicht zu genügen vermag und ge-

- 20 - 

wisse Anhaltspunkte selbst für eine Schätzung unentbehrlich sind. Ausser der 

Angabe, dass sie im Jahre 2007 ein Hörgerät für rund Fr. 7'000.-- und im Jahre 

2010 neue (Brillen-)Gläser für Fr. 768.85 gekauft sowie im Jahre 2011 das Hörge-

rät repariert habe (Urk. 31 S. 19 i.V. mit Urk. 32/20-21), hat die Beklagte keine 

solchen Anhaltspunkte geliefert. Soweit die Beklagte im Berufungsverfahren neue 

Behauptungen aufstellt und neue Belege einreicht, sind diese verspätet und un-

beachtlich (vgl. vorn. Ziff. 2.2.). Keine genügenden Anhaltspunkte vermag auch 

die Verweisung auf die Gerichtsnotorietät zu liefern (urk. 40 S. 19 f.). Selbst wenn 

es allgemeiner Lebenserfahrung entspräche, dass mit zunehmendem Alter auch 

die Zahnarztkosten stiegen bzw. die Sehschwäche eine der häufigsten altersbe-

dingten Beschwerden sei bzw. jährliche Kontrollen beim Augenarzt oder Optiker 

notwendig seien, lässt sich daraus nicht auf konkrete Kosten schliessen. Und 

selbst wenn Brillen eine Lebensdauer von 3 bis 6 Jahren und Hörgeräte eine sol-

che von 6,5 Jahren hätten, was bestritten ist (Urk. 48 S. 23), kommt hinzu, dass 

die zusatzversicherte Beklagte auch von der Krankenversicherung Beiträge an 

Brillen, Zahnarztkosten etc. erhältlich machen kann. Schliesslich ist auch der 

blosse Hinweis, es liessen sich Belege für Zahnbehandlungen nicht mehr auffin-

den, fadenscheinig und nicht geeignet, die Beklagte von der Substantiierung zu 

entbinden, lassen sich doch solche Belege nachbeschaffen. Es ist daher nicht zu 

beanstanden, wenn die Vorinstanz der Beklagten mangels genügender Substanti-

ierung nur die vom Kläger anerkannten Fr. 558.-- zugesprochen hat. 

3.3.11. Service und Reparaturen des Autos:  Unter dem Titel Autokosten setzte 
die Vorinstanz insgesamt Fr. 4'738.-- im Bedarf der Beklagten ein (Fahrzeugversi-

cherung Fr. 2'078.--, Verkehrsabgabe Fr. 460.--, Benzin Fr. 2'200.--). Hingegen 

wies sie die Kosten für Reparaturen und Service von pauschal Fr. 2'000.-- infolge 

ungenügender Substantiierung ab. Soweit die Beklagte im Berufungsverfahren 

neue Behauptungen aufstellt und neue Belege einreicht (Urk. 40 S. 22, Urk. 

43/24-27), sind diese verspätet und unbeachtlich. Hingegen ist ihr beizupflichten, 

dass es gerichtsnotorisch ist, dass neben den üblichen Betriebskosten für Versi-

cherungen und Benzin weitere Kosten anfallen. Vor Vorinstanz hat die Beklagte 

drei Rechnungen vom 24. März 2011, 25. Oktober 2010 und (wohl) 15. März 2010 

eingereicht (Urk. 32/24). Daraus ergibt sich, dass regelmässig im Frühling und 

- 21 - 

Herbst die Reifen gewechselt werden, was Fr. 160.-- kostet. Zweimal wurde so-

dann ein Frühjahrs-Check durchgeführt, einmal der "60'000 km Pflegedienst". Je 

nach den vorzunehmenden Reparaturen waren die Kosten dafür bezüglich Arbeit 

sowie bezüglich Ersatzteilen und Zubehör unterschiedlich hoch. Insgesamt weist 

die Beklagte für das Jahr 2010 Kosten für Service und Reparaturen von Fr. 

1'727.90 und für das Jahr 2011 von Fr. 1'190.65 aus. Es rechtfertigt sich, im Be-

darf der Beklagten für Service und Reparaturen zusätzlich zu den bereits berück-

sichtigen Autokosten durchschnittlich Fr. 1'500.-- einzustellen, mithin insgesamt  

Fr. 6'238.--. 

3.3.12. Lebens- Putz-, Waschmittel und Wein: Von den von der Beklagten ge-
forderten Fr. 18'000.-- jährlich gestand die Vorinstanz mangels genügender Sub-

stantiierung nur die vom Kläger anerkannten Fr. 9'409.-- bzw. monatlich Fr. 785.--

zu. Die Beklagte beanstandet das mit dem Hinweis, die Vorinstanz habe dem 

Umstand nicht Rechnung getragen, dass es gerade für Auslagepositionen wie 

den täglichen Bedarf unumgänglich sei, mit Pauschalisierungen zu arbeiten. Allein 

die Verpflegung belaufe sich auf monatlich Fr. 750.-- (Fr. 25.-- pro Tag x 30 Ta-

ge). Darüber hinaus habe sie für das Jahr 2011 eine Weinrechnung in der Höhe 

von Fr. 3'360.20 eingereicht (Urk. 32/25), entsprechend Fr. 280.--. Neu fordert sie, 

es seien jedenfalls Fr. 1'200.-- pro Monat bzw. Fr. 14'400.-- pro Jahr anzurechnen 

(Urk. 40 S. 22 f.). Der Beklagten ist beizupflichten, dass mit einer Pauschalisie-

rung zu rechnen ist. Auch der Kläger hat dies indessen getan, indem er eine Bud-

getvorlage für diese Kategorie verwendet und anstelle des in der Vorlage zugrun-

de gelegten Einkommens den Betrag eingesetzt hat, den die Parteien während 

des Zusammenlebens nach ihrer Pensionierung jährlich durchschnittlich für die 

Bestreitung aller Lebenshaltungskosten zur Verfügung hatten (Urk. 48 S. 26, Urk. 

26 S. 20 und 22). Zu Recht wendet der Kläger überdies ein, dass ein Einkauf von 

145 Flaschen Wein nicht zwingend bedeutet, dass sämtliche Flaschen innerhalb 

eines Jahres getrunken werden, und dass bei der Verpflegung jene während den 

Ferien wie auch die behaupteten Auswärtsessen ausser acht zu bleiben hätten. 

Es hat daher beim von der Vorinstanz zugestandenen Betrag zu bleiben. 

- 22 - 

3.3.13. Kleidung und Schuhe: Weil es an genügend substantiierten Tatsachen-
behauptungen fehle, setzte die Vorinstanz im Bedarf der Beklagten anstelle der 

verlangten Fr. 15'000.-- nur die vom Kläger anerkannten Fr. 4'182.-- jährlich ein 

(Urk. 41 S. 17). Die Beklagte beanstandet, die Vorinstanz habe sich mit keinem 

Wort mit ihren Ausführungen in der Duplik auseinandergesetzt. Dort habe sie vor-

getragen, dass sie ihre Kleider bei ... in Schlieren kaufe, jedoch über keine ent-

sprechenden Quittungen verfüge. Darüber hinaus habe sie diverse Quittungen 

eingereicht. Angesichts der finanziellen Verhältnisse sei der Beklagten mindes-

tens ein Pauschalbetrag von Fr. 500.-- pro Monat anzurechnen (Urk. 40 S. 23). 

Mit dem Hinweis, sie kaufe die Kleider meistens bei ..., vermag die Beklagte den 

Substantiierungsanforderungen nicht zu genügen. Daraus lässt sich kein Schluss 

auf ihren jährlichen Bedarf an Kleidern und Schuhen ziehen. Wenig glaubhaft er-

scheint sodann die Behauptung, sie bezahle jeweils bar und erhalte keine Quit-

tung. Aus den vier von ihr eingereichten Quittungen ergibt sich, dass die Beklagte 

immer mit Kreditkarte bezahlt hat (Urk. 32/26). Mit den Quittungen weist sie im 

Übrigen für das Jahr 2010 Ausgaben von Fr. 373.60 und für das Jahr 2011 von 

Fr. 1'005.40 aus. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz nur den 

vom Kläger anerkannten Betrag zugesprochen hat, welcher der hochgerechneten 

Quote entspricht, die nach bewährtem Budgetmuster eine Person normalerweise 

für Kleider und Schuhe ausgibt (vgl. Urk. 48 S. 27). Dass sie während des Zu-

sammenlebens mehr für Kleider und Schuhe ausgegeben hätte, macht die Be-

klagte nicht geltend. 

3.3.14. Coiffeur, Freizeit und Kultur: Die Vorinstanz hat die von der Beklagten 
geltend gemachten Kosten für Coiffeur (Fr. 5'600.-- jährlich), Kosmetik (Fr. 800.-- 

jährlich) und für Opern- und Museumsbesuche sowie CDs (Fr. 3'000.-- jährlich) 

mangels Substantiierung und infolge Bestreitung durch den Kläger abgewiesen. 

Hingegen habe der Kläger der Beklagten unter dem Titel "Taschengeld (Coif-

feur/Freizeit/Kultur) einen jährlichen Betrag von Fr. 6'273.-- zugestanden, welcher 

in ihren Bedarf aufzunehmen sei (Urk. 41 S. 17). Mit ihren Beanstandungen (Urk. 

40 S. 23 f.) vermag die Beklagte nicht durchzudringen. Sie übersieht, dass es im 

Rahmen der konkreten Berechnungsmethode nicht zu genügen vermag, beliebige 

Beträge als angemessen zu behaupten, selbst wenn gewisse Pauschalisierungen 

- 23 - 

im Rahmen der Bedarfsrechnung unumgänglich sind. Soweit sie im Berufungsver-

fahren neue Behauptungen vorträgt, sind diese verspätet und unbeachtlich (vgl. 

vorn Ziff. 2.2.). Mitnichten als gerichtsnotorisch kann bezeichnet werden, dass ein 

Besuch beim Damencoiffeur durchschnittlich Fr. 150.-- koste. Die Kosten hängen 

davon ab, welche Leistungen der Coiffure zu erbringen hat. Eben so wenig kön-

nen Kosten für Kosmetikprodukte von Fr. 67.-- pro Monat als gerichtsnotorisch 

bezeichnet werden; massgebend dürfte sein, welche Produkte wie häufig benötigt 

werden. Dasselbe gilt für Auslagen für Opern- und Museumsbesuche sowie CDs. 
Art und Häufigkeit der Besuche bzw. Art und Anzahl der gekaufte CDs sind für die 

Höhe der Kosten massgebend. Eine entsprechende Substantiierung war daher 

unumgänglich. Es trifft auch nicht zu, dass die Vorinstanz die Kosten für den Coif-

feur oder für Opern- und Museumsbesuche oder CDs gänzlich unberücksichtigt 

gelassen hätte. Vielmehr berücksichtigte sie anstelle des für Coiffeur und Kosme-

tik sowie für Opern- und Museumsbesuche und CDs insgesamt beanspruchten 

Betrages von Fr. 9'400.-- jährlich (Fr. 5'600.-- plus Fr. 800.-- plus Fr. 3'000.--) den 

Betrag von Fr. 6'273.--, d.h. 2/3 des beanspruchten Betrages. Nicht gefolgt wer-

den kann der Beklagten auch insofern, als sie die überhöhten Beweisanforderun-

gen der Vorinstanz beanstandet. Sie übersieht, wie der Kläger zu Recht geltend 

macht (Urk. 48 S. 27), dass zuerst zu substantiieren und erst dann zu beweisen 

ist. Was schliesslich die vor Vorinstanz eingereichte Quittung für Operaufführun-

gen (Urk. 32/32) betrifft, lautet diese nicht auf die Beklagte. Für ihre Behauptung, 

dass sie ihrer Schwiegertochter die Bestellung aufgegeben hat, die Opern aber 

von ihr bezahlt und besucht worden seien (Urk. 31 S. 22), was bestritten ist (Urk. 

35 S. 15), hat sie vor Vorinstanz keine Beweismittel genannt. Die Vorbringen der 

Beklagten sind insgesamt nicht geeignet, unter dieser Position einen höheren Be-

trag als von der Vorinstanz eingesetzt zu berücksichtigen. 

3.3.15. Steuern: Der von der Vorinstanz angerechnete Betrag für Steuern in Hö-
he von Fr. 28'878.75 beanstandet die Beklagte nicht. Hingegen rügt sie, dass die 

Vorinstanz den von ihr geltend gemachten Betrag für Steuerberatung von Fr. 

500.-- nicht berücksichtigt habe (Urk. 40 S. 24). Die Vorinstanz erwog, das Ein-

setzen eines Betrages in eine nicht unterzeichnete Steuererklärung (Urk. 32/28) 

erscheine als reine Parteibehauptung. Überdies sei fraglich, ob Steuerberatung 

- 24 - 

und Vermögensverwaltung dasselbe sei (Urk. 41 S. 18). Mit dieser Argumentation 

setzt sich die Beklagte in keiner Weise auseinander. Vielmehr verlangt sie nun-

mehr unter Einreichung neuer Belege einen Betrag von mindestens Fr. 300.-- für 

Steuerberatung. Damit ist sie verspätet und nicht zu hören (vgl. vorn Ziff. 2.2.). 

Auch soweit die Beklagte darauf hinweist, dass sich der für Steuern eingesetzte 

Betrag bei einer Erhöhung ihres Unterhaltsbeitrages erhöhe, handelt es sich um 

neue Vorbringen, die verspätet erfolgen. 

3.3.16. "Reiseversicherung": Die bestrittenen Kosten für die "Zürich Relax Ver-
sicherung" hat die Vorinstanz berechtigterweise mit der Begründung abgelehnt, 

deren Regelmässigkeit sei nicht substantiiert behauptet und auch nicht hinrei-

chend belegt worden (Urk. 41 S. 19). Die neuen Behauptungen und Belege im 

Berufungsverfahren erfolgen verspätet und sind daher unbeachtlich (vgl. vorn Ziff. 

2.2.).  

3.3.17. Französisch-Kurse:  Von den verlangten "rund CHF 1'200.--" hat die Vo-
rinstanz die Kosten im belegten Umfang von Fr. 1'176.-- in den Bedarf der Be-

klagten aufgenommen. Soweit die Beklagte im Berufungsverfahren die Kürzung 

der entsprechenden Kosten um Fr. 44.-- rügt und ausführt, dass für Lehrmittel zu-

sätzliche Kosten zwischen Fr. 50.-- und Fr. 100.-- anfielen, welche nicht im Kurs-

geld inbegriffen seien, erfolgen diese Vorbringen verspätet und sind unbeachtlich. 

Zwar ergibt sich aus den vor Vorinstanz eingereichten Rechnungen, dass die 

Lehrmittel nicht im Kursgeld inbegriffen sind (Urk. 32/33). Es ist aber nicht Sache 

des Gerichts, aus eingereichten Belegen die nötigen Behauptungen zusammen-

zusuchen. Zu Recht hält der Kläger zudem fest (Urk. 48S. 31 f.), dass die Vo-

rinstanz zu Gunsten der Beklagten davon ausgegangen ist, dass diese jährlich 

zwei Semester-Kurse besuche, obwohl solches nicht ausgewiesen sei, und dass 

die Beklagte bis an ihr Lebensende jährlich Französisch-Kurse belege (neben 

Bridge, Tennis, Frauenverein und Volkstanz). 

3.3.18. Bridge, Tennis, Frauenverein und Volkstanzgruppe: Anstelle der ins-
gesamt beantragten Fr. 6'850.-- berücksichtigte der Vorderrichter lediglich Fr. 

470.-- Mitgliederbeitrag Tennis sowie Fr. 30.-- Mitgliederbeitrag Frauenverein. Zu-

folge fehlender Substantiierung unberücksichtigt blieb der geforderte monatliche 

- 25 - 

Betrag von Fr. 70.-- für Bridge und ein jährlicher Pauschalbetrag von Fr. 5'000.-- 

für Tennisunterricht und Hallenmiete. Unberücksichtigt blieb ferner, da nicht zum 

ehelichen Standard gehörend, ein jährlicher Betrag von Fr. 250.-- für eine Volks-

tanzgruppe (Urk. 41 S. 19 ff.). Nicht gefolgt werden kann der Beklagten, soweit 

sie die zu hohen Anforderungen des Vorderrichters an die Substantiierungspflicht 

und die Beweislast beanstandet (Urk. 40 S. 25). Was die Position "Bridgeclub 

Mitgliederbeitrag und Turnierbeitrag" betrifft, hat sich die Beklagte unter Einrei-

chung von Einzahlungsquittungen und Rechnungen (Urk. 32/34 f.) vor Vorinstanz 

damit begnügt zu behaupten, monatliche Auslagen von Fr. 70.-- seien angemes-

sen.  Zutreffend hat die Vorinstanz festgehalten, aus den Einzahlungsquittungen 

und Rechnungen lasse sich dieser Betrag nicht nachvollziehen (Urk. 41 S. 19 f.). 

Auch sonst fehlten jegliche Angaben, um auch nur annähernd eine Schätzung 

vornehmen zu können. Soweit die Beklagte diese Substantiierung nun im Beru-

fungsverfahren nachholt (Urk. 40 S. 25 f.), erfolgt sie verspätet und ist unbeacht-

lich. Gleiches gilt für die Kosten bezüglich Tennisunterricht und Platzmiete. Die 

neuen Behauptungen (samt Belegen) im Berufungsverfahren (Urk. 40 S. 26, Urk. 

43/32-37) sind verspätet und unbeachtlich. Soweit die Beklagte geltend macht, sie 

habe vor Vorinstanz die Tennislehrerkosten für das Wintersemester 2011/2012 in 

Höhe von Fr. 2'708.-- belegt, was der Vorderrichter zu Unrecht nicht berücksich-

tigt habe, übersieht sie, dass der Kläger diese Position mit den Ausführungen be-

stritten hat, dass die Beklagte zur Aufblähung ihres vermeintlichen Bedarfs wäh-

rend des Prozesses einige Tennisstunden nehme. Zu Recht hat der Vorderrichter 

daher festgehalten (Urk. 41 S. 20), dass die Beklagte es unterlassen habe, die 

einzelnen Positionen aufzuschlüsseln, und es an Angaben betreffend Periodizität 

und jeweiliger Höhe fehle, weshalb die geltend gemachten Kosten nicht nachvoll-

zogen werden könnten. Nicht beanstandet wird von der Beklagten die Anrech-

nung des Mitgliederbeitrages für den Frauenverein. Auf die Geltendmachung der 

Kosten für die Volkstanzgruppe schliesslich verzichtet sie (Urk. 40 S. 26). Insge-

samt hat es daher bei den vom Vorderrichter berücksichtigten Kosten zu bleiben.     

3.3.19.  Ferien: Der Vorderrichter hat den für Ferien pauschal geforderten Betrag 
von Fr. 20'000.-- nicht im Bedarf der Beklagten aufgenommen. Er erwog, dass es 

wohl gerade bei Ferien, welche regelmässig grössere Beträge beträfen, welche 

- 26 - 

üblicherweise mittels Banküberweisung und Kreditkarte bezahlt würden, möglich 

sein sollte, diese für mehrere zurückliegende Jahre und insbesondere für die Zeit 

des ehelichen Zusammenlebens zu belegen. Die Beklagte begnüge sich jedoch 

auch hier mit dem Nachweis der Kosten für nur ein Jahr (Fr. 8'277.30 für das Jahr 

2011) und unterlasse es, den massgeblichen ehelichen Ferienstandard auch nur 

annähernd zu behaupten (Urk. 41 S. 21). Einen Betrag u.a. für Ferien berücksich-

tigte der Vorderrichter indessen, indem er den von ihm errechneten gebührenden 

Bedarf der Beklagten auf den vom Kläger zugestandenen Betrag erhöhte (Urk. 41 

S. 23 f.).  Die Beklagte beanstandet wiederum die zu hohen Beweisanforderun-

gen des Vorderrichters und verweist auf die Notwendigkeit und Zulässigkeit von 

Pauschalisierungen auch im Rahmen der einstufigen Berechnungsmethode. Mit 

Fug könne behauptet werden, dass die Bedarfsposition Ferien gerichtsnotorisch 

sei. Indem sie neu für das Jahr 2012 wiederum Kosten für Ferien von rund Fr. 

8'000.-- nachweist und zudem geltend macht, dass es gerichtsnotorisch sei, dass 

in den Ferien jeweils auch noch weitere Kosten anfielen, fordert sie unter Hinweis 

auf den hohen Lebensstandard der Parteien, es seien ihr jedenfalls Fr. 10'000.-- 

pro Jahr anzurechnen. Inwiefern die Bedarfsposition "Ferien" gerichtsnotorisch 

sein soll, ist nicht ersichtlich. Im Gegenteil hängt die Position davon ab, ob über-

haupt und wie häufig Ferien gemacht werden, welcher Art diese sind und was sie 

kosten. Massgeblich ist vorliegend sodann der eheliche Ferienstandard. Die Be-

klagte hat dazu überhaupt keine Behauptungen aufgestellt, sondern einzig für das 

Jahr 2011, in welchem die Scheidungsklage anhängig gemacht wurde, Kosten für 

Ferien nachgewiesen. Zu Recht hat der Vorderrichter festgehalten, dass es aber 

gerade bei Ferien möglich sein sollte, diese für mehrere zurückliegende Jahre 

und insbesondere auch für die Zeit des Zusammenlebens zu substantiieren und 

zu belegen. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn er den pauschal geforderten 

Betrag von Fr. 20'000.-- unberücksichtigt liess,  indessen den gebührenden Be-

darf insoweit erhöhte, als er vom Kläger auch unter dem Titel "verfügbarer Betrag 

(berufsbedingte auswärtige Verpflegung/PC/Weiterbildung/Haustiere/Auto/Spa-

ren/Ferien)" zugestanden worden ist. Auch die Berücksichtigung des nunmehr im 

Berufungsverfahren reduzierten Betrages von Fr. 10'000.-- rechtfertigt sich nach 

- 27 - 

dem Gesagten, insbesondere zufolge Fehlens von Behauptungen zum ehelichen 

Ferienstandard, nicht.  

3.3.20. Auswärtiges Essen: Der Vorderrichter berücksichtigte den geforderten 
jährlichen Betrag von Fr. 3'600.--, da völlig unsubstantiiert, nicht (Urk. 41 S. 22). 

Nicht gefolgt werden kann der Klägerin (Urk. 40 S. 27 f.), dass es aufgrund des 

hohen Lebensstandards der Parteien als durchaus angemessen erscheine und im 

richterlichen Ermessen liege, der Beklagten den bescheidenen (Pauschal-)Betrag 

von Fr. 300.-- pro Monat unter dieser Position zuzugestehen. Selbst wenn davon 

auszugehen wäre, dass Essensquittungen (jedenfalls soweit nicht mit Kreditkarte 

bezahlt) nicht aufbewahrt werden, wäre erforderlich, dass die Beklagte angibt, bei 

welchen Gelegenheiten sie in welchen Restaurants und zu welchen durchschnitt-

lichen Konsumationskosten auswärts isst. Ohne irgendwelche Anhaltspunkte da-

für, dass und unter welchen Gegebenheiten entsprechende Auswärtsessen statt-

finden, kann ein entsprechender Betrag auch bei allem Entgegenkommen nicht 

einmal geschätzt werden.  

3.3.21. Blumen und Geschenke: Für Blumen und Geschenke forderte die Be-
klagte Fr. 800.-- bzw. Fr. 4'000.-- pro Jahr. Unter dem Titel Blumen sprach der 

Vorderrichter, weil die Beklagte wiederum jegliche Substantiierung vermissen las-

se, keinen Betrag zu. Für Geschenke berücksichtigte er, entsprechend dem Zu-

geständnis des Klägers, Fr. 1'951.-- jährlich (Urk. 41 S. 22). Die Beklagte verweist 

in der Berufung bezüglich der Position Blumen auf das zum auswärtigen Essen 

Ausgeführte, reicht zwei Rechnungen für Grabpflege 2011 und 2012 nach und 

macht geltend, nach Abzug der Grabpflege von Fr. 325.-- verbleibe ein monatli-

cher Betrag von Fr. 40.-- zum Schmücken der Wohnung, was durchaus ange-

messen sei. Hinsichtlich der Position Geschenke macht die Beklagte geltend, der 

Vorderrichter führe nicht aus, weshalb die eingereichten Belege keinen Beweis für 

die behaupteten Geldgeschenke an die Enkelinnen der Beklagten erbringen wür-

den (Urk. 40 S. 28). Was die Ausgaben unter dem Titel Blumen betrifft, macht der 

Kläger zu Recht geltend, dass die Voraussetzungen gemäss Art. 317 ZPO für die 

Berücksichtigung neuer Tatsachen und Beweismittel im Berufungsverfahren nicht 

gegeben sind (Urk. 48 S. 35). Die Beklagte hätte ihre Aufwendungen für die 

- 28 - 

Grabpflege bereits erstinstanzlich substantiieren können und müssen. Nachdem 

der Kläger bereits erstinstanzlich bezüglich Blumen und Geschenke ausführte, 

dies sei nicht der Stil der Beklagten und schon gar nicht Usus gewesen (Urk. 26 

S. 23), geht es nicht an, einen von der Beklagten nicht näher substantiierten, son-

dern einzig als angemessen erachteten Betrag von monatlich Fr. 40.-- zum 

Schmücken der Wohnung zu berücksichtigen. Es bleibt damit dabei, dass unter 

dem Titel Blumen nichts zuzusprechen ist. Zutreffend hat die Vorinstanz zudem 

festgehalten, dass die beiden Einzahlungsbelege vom 7. Januar bzw. 3. Februar 

2010 über je Fr. 2'000.-- (Urk. 32/43) keine regelmässigen Geldgeschenke an die 

beiden Enkelinnen zu beweisen vermögen; sie verurkunden eine einzige Zahlung 

je auf ein Jugendsparkonto. Regelmässige Zahlungen in dieser Grössenordnung 

hätten aber ohne weiteres substantiiert und belegt werden können und müssen. 

Die im Berufungsverfahren eingereichten Bestätigungsschreiben der beiden En-

kelinnen (Urk. 43/45) haben nicht nur, wie der Kläger zu Recht geltend macht 

(Urk. 48 S. 36 i.V. mit S. 33), die Bedeutung von blossen Parteibehauptungen, 

sondern lassen auch Zweifel an einmaligen Geldgeschenken aufkommen, werden 

doch, unter Hinweis auf die beim Gericht eingereichten Kundenbelege (datierend 

aus dem Jahr 2010, vgl. Urk. 32/43) Geldgeschenke für das Jahr 2011 bestätigt. 

Es hat daher bei den von der Vorinstanz berücksichtigten Fr. 1'951.-- zu bleiben.    

3.3.22. Es ergibt sich somit folgender jährlicher Bedarf der Beklagten: 

Reinigungshilfe Fr. 8'600.- 
Wohnkosten Fr. 10'800.– 
Strom/Wasser/Abwasser Fr.  340.– 
Telefon/Internet Fr. 1'500.– 
Radio/Fernsehen Fr.  462.40 
Computer Fr. 200.– 
NZZ-Abonnement Fr. 547.30 
Bücher Fr. 0.– 
Krankenkasse Fr. 12'000.– 
Franchise/Selbstbehalt Fr. 1'115.– 
Sauna/Massage Fr. 0.– 
Zahnarzt/Brille/Hörgerät Fr. 558.– 
Autokosten Fr. 6'238.– 
Lebens-/Putz-/Waschmittel/Wein Fr. 9'409.– 
Kleidung/Schuhe Fr. 4'182.– 
Coiffeur/Freizeit/Kultur Fr. 6'273.– 
Steuern Fr. 28'878.75 

- 29 - 

Steuerberatung Fr. 0.– 
Hausrat-/Haftpflichtversicherung Fr. 692.70 
Haftpflichtversicherung Hausangestellte Fr. 100.– 
Reiseversicherung Fr. 0.– 
Französisch Kurse Fr. 1'176.– 
Bridge Fr. 0.– 
Tennis Fr. 470.– 
Frauenverein Fr. 30.– 
Volkstanzgruppe Fr. 0.– 
Öffentlicher Verkehr Fr. 940.– 
Ferienreisen Fr. 0.– 
Auswärts essen Fr. 0.– 
Blumen  Fr. 0.– 
Geschenke Fr. 1'951.– 
   
Total Bedarf: Fr. 96'463.15 

 

Die Beklagte hat im Berufungsverfahren den behaupteten jährlichen gebührenden 

Bedarf von Fr. 170'070.-- auf Fr. 145'866.85 reduziert (Urk. 40 S. 28 f.). Der Klä-

ger hat an dem ihr erstinstanzlich zugestandenen Bedarf von Fr. 98'238.-- festge-

halten (Urk. 48 S. 16). Da gewisse, von der Beklagten geltend gemachte Positio-

nen auch im Berufungsverfahren unberücksichtigt blieben, die der Kläger in ge-

wissen Sammelpositionen mitberücksichtigt hat (vgl. dazu das angefochtene Ur-

teil Urk. 41 S. 23 f. und vorn Ziff. 3.3.1), bleibt es dabei, dass der gebührende Be-

darf der Beklagten auf den vom Kläger zugestandenen Betrag von Fr. 98'238.--, 
entsprechend Fr. 8'186.50 monatlich, zu erhöhen ist.  

3.4. Einkommen der Beklagten 

3.4.1. Die Vorinstanz hat der Beklagten ein Einkommen von Fr. 93'588.-- jährlich 

(Fr. 24'252.-- AHV + Fr. 50'499.-- Rente … + Fr. 18'837.-- Vermögensertrag) an-

gerechnet (Urk. 41 S. 24-26). Den von der Beklagten behaupteten Rückgang des 

Vermögensertrages, resultierend aus der Verminderung des Zinssatzes auf dem 

dem gemeinsamen Sohn gewährten Darlehen in Höhe von Fr. 550'000.--,  be-

rücksichtigte die Vorinstanz nicht. Zu der veränderten finanziellen Situation ihres 

Sohnes habe die Beklagte keine Beweismittel genannt, sondern lediglich die neue 

Zinsvereinbarung eingereicht. Damit sei nicht erwiesen, dass die Zinssenkung 

- 30 - 

nicht freiwillig erfolgt sei, wie es vom Kläger moniert worden sei, weshalb auch für 

die Zukunft vom unbestritten gebliebenen Vermögensertrag gemäss der letzten 

(provisorischen) Steuererklärung 2010 auszugehen sei. 

3.4.2. Die Beklagte beanstandet im Berufungsverfahren die Höhe des ihr ange-

rechneten Vermögensertrages und dort die Verzinsung des dem Sohn gewährten 

Darlehens (Urk. 40 S. 29 ff.). Die Vorinstanz stelle zu hohe Anforderungen an die 

Beweislast und handle willkürlich, wenn sie der Beklagten einen Zinssatz von 3% 

anrechne. Die erfolgte Reduktion des Zinssatzes von 3% auf 1,5% stimme mit der 

allgemeinen Zinsentwicklung der letzten Jahre überein. Hätte die Beklagte auf ei-

nem höheren Zinssatz beharrt, wäre es dem Sohn ohne weiteres möglich gewe-

sen, den Vertrag zu kündigen und sich auf dem freien Markt ein Darlehen zu deut-

lich günstigeren Bedingungen aufzunehmen. Vom Sohn könne nicht erwartet 

werden, seine Mutter durch Zahlung überhöhter Zinsen zu subventionieren. Wei-

ter sei gerichtsnotorisch, dass es der Beklagten aufgrund der schlechten Finanz-

marktlage nicht möglich wäre, mittels einer (anderen) Kapitalanlage einen höhe-

ren Ertrag zu erwirtschaften, und dies sei vorliegend entscheidend. Mit Ausnahme 

der Säule-3a-Konti könne mit sämtlichen sicheren Kapitalanlagen nicht einmal ei-

ne Rendite von 1% erzielt werden.  

Per 1. November (2012) sei die Darlehenssumme um Fr. 50'000.-- auf  

Fr. 500'000.-- reduziert worden, womit der Beklagten ein jährlicher Zinsertrag von 

Fr. 7'500.-- anzurechnen sei. Hinzuzurechnen sei der Vermögensertrag auf dem 

übrigen Vermögen der Beklagten, welcher gemäss Steuererklärung 2011  

Fr. 1'983.-- betragen habe. Da die Beklagte im Jahr 2011 Aktien habe verkaufen 

müssen, wie sich aus der Steuererklärung 2011 ergebe, werde auch dieser Ertrag 

um einiges tiefer ausfallen, was unberücksichtigt geblieben sei. Einstweilen sei 

von einem geschätzten Vermögensertrag von Fr. 500.-- auszugehen. Insgesamt 

sei ein Vermögensertrag von Fr. 8'000.-- und damit ein Einkommen von  

Fr. 83'171.-- (Fr. 24'672.-- AHV-Rente + Fr. 50'499.-- ...-Rente + Fr. 8'000.-- Ver-

mögensertrag) anzurechnen (Urk. 40 S. 31 f.). Pro Memoria festzuhalten sei, dass 

sich das Vermögen der Beklagten per Ende 2012 gegenüber dem Vorjahr um Fr. 

13'334.-- reduziert habe. 

- 31 - 

3.4.3.  Der Kläger hält die Kritik für nicht stichhaltig (Art. 48 S. 36 f.). Es gelte Art. 

317 ZPO zu beachten. Zinsschwankungen seien nichts Neues. Es gehe nicht an, 

zweitinstanzlich kurzerhand veränderte Verhältnisse zu monieren und die Vo-

rinstanz der Willkür zu bezichtigen. Die Vorinstanz habe ihr Ermessen willkürfrei 

ausgeübt, wenn sie für das Scheidungsurteil von einer Eigenversorgungskapazität 

der Beklagten von Fr. 93'588.-- ausgegangen sei, zumal die Beklagte noch mit ih-

rer Eingabe vom 3. Mai 2011 (Urk. 11 S. 8) habe ausführen lassen, sie verfüge 

(einschliesslich Trennungsunterhalt von Fr. 24'000.--)  über jährliche Einkünfte 

von Fr. 117'588.--. Das Urteil der Vorinstanz hätte im übrigen aber auch Bestand, 

wenn man das massgebliche Einkommen etwas tiefer ansetzen würde. Selbst mit 

dem von ihr behaupteten, bestrittenen massgeblichen Einkommen von Fr. 

83'171.-- und den zugesprochenen Fr. 24'000.-- Unterhalt, total Fr. 107'171.--, 

habe die Beklagte augenfällig hinreichend Subsidien, um die während des Zu-

sammenlebens, seit beider Pensionierung, gepflogene Lebenshaltung bis an ihr 

Lebensende weiterzuführen. Die Jahresendbelege 2012 sagten schliesslich nichts 

anderes aus, als dass die Beklagte von ihren Konten Geld bis auf diese Beträge 

abgehoben habe. Da alles dafür spreche, dass sie Bargeld horte, und die zur Edi-

tion und damit zum Beweis rechtzeitig verlangten vollständigen Kontoauszüge nie 

vorgelegt habe, müssten die neuen Unterlagen, die vor der erstinstanzlichen Ur-

teilsberatung in ihre Hände gelangt sein dürften, ungehört bleiben. 

3.4.4. Umstritten ist die Höhe des der Beklagten anzurechnenden Vermögenser-

trages. Festzuhalten ist vorab, dass die in diesem Zusammenhang von der Be-

klagten im Berufungsverfahren neu vorgebrachten Behauptungen sowie die neu 

eingereichten Unterlagen, wie bereits vorn in Ziff. 2.2. ausgeführt, mit Ausnahme 

von Urk. 43/48 unberücksichtigt zu bleiben haben. Dies hat insbesondere zu gel-

ten, soweit die Beklagte neu einen tieferen Vermögensertrag auf ihrem "übrigen 

Vermögen", d.h. ohne Berücksichtigung des Darlehens, aufgrund von Aktienver-

käufen, aber auch, soweit sie eine Reduktion des Darlehens an ihren Sohn um  

Fr. 50'000.-- auf Fr. 500'000.--  behauptet. Eine Reduktion des Zinssatzes von 3% 

auf 1,5% hat die Beklagte schon vor Vorinstanz geltend gemacht und mittels einer 

Zinsvereinbarung (Urk. 32/6) belegt. Begründet wurde sie mit finanziellen Schwie-

rigkeiten des Sohnes, welche der Kläger bestritt. Vielmehr habe die Beklagte den 

- 32 - 

Zinssatz zur Verringerung ihres Einkommens während des Prozesses freiwillig 

reduziert. Da die Beklagte zur veränderten finanziellen Situation ihres Sohnes 

keine Beweismittel genannt hat, erachtete die Vorinstanz es als nicht erwiesen, 

dass die Zinssenkung nicht freiwillig erfolgt sei. Im Berufungsverfahren beruft sich 

die Beklagte denn auch nicht mehr auf die verschlechterte finanzielle Situation 

des Sohnes. Vielmehr begründet sie die Zinsreduktion nunmehr mit der allgemei-

nen Zinssenkung der letzten Jahre und der theoretischen Möglichkeit der jeder-

zeitigen Kündbarkeit des Darlehens. Sinngemäss räumt die Beklagte damit ein, 

dass die Zinssenkung freiwillig erfolgt ist. Selbst bei Beeinträchtigung der Leis-

tungsfähigkeit in Schädigungsabsicht darf dem rechtsmissbräuchlich handelnden 

Ehegatten ein hypothetisches Einkommen aber nur angerechnet werden, wenn er 

die Verminderung seiner Leistungskraft rückgängig machen kann (BGE 128 III 5 

f). Der Beklagten ist beizupflichten, dass es ihr aufgrund der schlechten Finanz-

marktlage nicht möglich sein dürfte, mittels einer anderen gleich sicheren Kapital-

anlage einen Ertrag von mehr als 1,5% zu erwirtschaften. Es ist gerichtsnotorisch, 

dass das Zinsniveau auf Sparkonti, Kassenobligationen, Pfandbriefanleihen und 

ähnlich sicheren Anlagen tief ist. Hingegen räumt die Beklagte selbst ein, dass mit 

etwas mehr Risiko höhere Renditen zu erzielen sind (Urk. 40 S. 31). Die Inkauf-

nahme eines etwas höheren Risikos wäre ihr durchaus zuzumuten, um den frei-

willig herbeigeführten Zinsverlust aufzufangen. Es ist daher, wie die Vorinstanz es 

getan hat, von einem Vermögensertrag von Fr. 18'837.-- und (unter Berücksichti-

gung der selbst deklarierten Erhöhung des AHV-Einkommens) einem Gesamt-
einkommen von rund Fr. 94'000.-- auszugehen. Wollte man die Zinsreduktion 
dennoch berücksichtigen, beliefe sich ihr Einkommen noch auf rund Fr. 85'400.-- 

(Fr. 24'672.-- AHV-Rente + Fr. 50'499.-- ...-Rente + Fr. 10'233.-- Vermögensertrag 

[Fr. 8'250.-- Darlehenszins und Fr. 1'983.-- übriger Vermögensertrag]). 

 

3.5. Ergebnis 

Der eigenen Leistungsfähigkeit der Beklagten von rund Fr. 94'000.-- (bzw. Fr. 

85'400.--) steht ein jährlicher gebührender Bedarf von rund Fr. 98'300.-- gegen-

über. Zur Deckung ihres Bedarfs fehlen der Beklagten mithin rund Fr. 4'300.-- 

- 33 - 

(bzw. Fr. 12'900.-- ) jährlich bzw. rund Fr. 360.-- (bzw. Fr. 1'075.--) monatlich. Mit 

dem Unterhaltsbetrag von Fr. 2'000.-- monatlich, den der Kläger zu zahlen bereit 

und von der Vorinstanz in dieser Höhe festgesetzt worden ist, verfügt die Beklagte 

über ein Einkommen von rund Fr. 118'000.--  (bzw. Fr. 109'400.--) jährlich. Die 

Berücksichtigung der Vermögensverhältnisse der Parteien indiziert keine höheren 

Unterhaltsbeiträge. Im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung der un-

ter dem Güterstand der Güterverbindung lebenden Parteien wurden dem Kläger 

Vermögenswerte von Fr. 450'000.-- und der Beklagten solche von Fr. 2'160'000.-- 

zugewiesen (vgl. zur Trennungsvereinbarung das Trennungsurteil vom 31. Okto-

ber 2006, Urk. 3/2, dort insb. S. 4). Ob diese Aufteilung zu Recht so erfolgt und ob 

die Beklagte dabei bevorteilt worden ist, braucht im vorliegenden Zusammenhang 

nicht geprüft zu werden. Selbst wenn das Vermögen der Beklagten sich seit dem 

Jahre 2006 etwas vermindert haben sollte (vgl. Urk. 13/6, Urk. 22/1) und jenes 

des Klägers in etwa gleich geblieben ist (Urk. 18/4+6), verfügt die Beklagte ge-

genüber dem Kläger um rund vier Mal höhere Ersparnisse, die ihre Eigenversor-

gungskapazität absichern. Auch das Argument der Beklagten, dass sich beim vor-

instanzlich festgesetzten Unterhaltsbeitrag die Auswirkungen auf eine allfällige 

Witwenrente als besonders stossend erweisen würden, erscheint nicht geeignet, 

die Zusprechung eines höheren Unterhaltsbeitrages zu rechtfertigen. Die Beklag-

te macht diesbezüglich geltend (act. 40 S. 10 f.), dass sie im Falle des Vorver-

sterbens des Klägers ohne Scheidung gemäss Art. 15 der Statuten der ...PK (act. 

18/7) eine Ehegattenrente von 40% der Rechnungsbasis bzw. rund Fr. 6'666.-- 

erhalten hätte und nach Scheidung gemäss Art. 17 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 

15 der Statuten der ...PK noch höchstens die Hälfte davon erhalte, also rund Fr.  

3'312.90. Dies allerdings nur dann, wenn das Gericht zumindest eine Rente in 

dieser Höhe festsetze. Mithin stehe fest, dass letztendlich einzig die Vorsorgeein-

richtung davon profitiere, wenn der Beklagten eine tiefere Rente zugesprochen 

werde. Indessen kann sich die angemessene Entschädigung gemäss Art. 124 

Abs. 1 ZGB nicht einfach danach richten, welche Witwen-Geschiedenenrente die 

Beklagte nach dem Ableben des Klägers von dessen Vorsorgeeinrichtung maxi-

mal erhalten könnte. Allein der Umstand, dass die maximale Witwen-

Geschiedenenrente gemäss den Statuten der ...PK höher als Fr. 2'000.-- liegt, 

- 34 - 

kann kein Grund sein, den entsprechend dem gebührenden Bedarf bzw. dem 

konkreten Vorsorgebedürfnis festgesetzte Entschädigung nach Art. 124 Abs. 1 

ZGB zu erhöhen. Damit ist der Kläger - wie die Vorinstanz erwogen hat (Urk. 40 

S. 26) - zur Bezahlung einer monatlichen Geldleistung von Fr. 2'000.-- zu ver-

pflichten. 

3.6. Modalitäten der Ausrichtung 

3.6.1.  Die Vorinstanz hat die Entschädigung an die Beklagte - entsprechend dem 

übereinstimmenden Parteiantrag - als lebenslängliche Rente des Klägers im Sin-

ne von Art. 124 Abs.1 ZGB festgesetzt (Urk. 40 S. 26 f.), was auch von keiner 

Partei beanstandet wird. Dem Antrag der Beklagten auf Festsetzung einer passiv 

vererblichen Rente ist die Vorinstanz hingegen nicht nachgekommen. Sie hat er-

wogen, die Witwen-Geschiedenenrente betrage gemäss Statuten der ...PK maxi-

mal Fr. 3'312.90. Durch diese Maximalrente sei die im Falle des Ablebens des 

Klägers wegfallende Rente von Fr. 2'000.-- monatlich vollumfänglich gedeckt und 

damit auch der gebührende Bedarf der Beklagten bis an ihr Lebensende (Urk. 41 

S. 26 ff.). 

3.6.2. Die Beklagte fordert auch im Berufungsverfahren die Zusprechung einer  

lebenslänglichen, unabänderlichen und passiv vererblichen Unterhaltsrente (Urk. 

40 S. 2 und S. 33). Wie vorstehend aufgezeigt, ist die von der Vorinstanz festge-

legte Rente in Höhe von Fr. 2'000.-- monatlich zu bestätigen. Die maximale Wit-

wen-Geschiedenenrente in Höhe von Fr. 3'312.90 vermag damit die im Falle des 

Ablebens des Klägers wegfallende Rente vollumfänglich zu decken. Es erübrigt 

sich daher, wie schon vor Vorinstanz (Urk. 40 S. 28), auf die von der Beklagten 

vorgebrachte passive Vererblichkeit der Rente einzugehen. 

3.6.3. Zusammenfassend ist der vorinstanzliche Entscheid zu bestätigen und der 

Kläger gestützt auf Art. 124 Abs. 1 ZGB bis an sein Lebensende zur Leistung ei-

ner Rente an die Beklagte von Fr. 2'000.-- monatlich zu verpflichten. 

3.7. Indexierung 

- 35 - 

Die - entsprechend dem beiderseitigen Antrag der Parteien vorgenommene - In-

dexierung der Rente durch die Vorinstanz (Urk. 40 S. 28 f.) blieb im Berufungsver-

fahren unangefochten. Die Indexklausel ist jedoch zu aktualisieren. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

4.1. Die Regelung der erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen 

(Dispositivziffern 4-6) ist dem Ausgang des Berufungsverfahrens entsprechend zu 

bestätigen. 

4.2. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss der Beklagten 

aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr für das Rechtsmittelver-

fahren ist in Anwendung von § 6 Abs. 1 in Verbindung mit § 5 Abs. 2 und § 12 

Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 11'000.-- festzusetzen und mit dem geleisteten 

Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 111 Abs. 1 ZPO). Überdies erscheint eine 

Parteientschädigung für das Rechtsmittelverfahren von Fr. 8'000.-- als angemes-

sen (§ 5 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV). Der Ersatz 

der Mehrwertsteuer wurde nicht verlangt, weshalb ein solcher nicht zuzusprechen 

ist (vgl. Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts vom 17. 

Mai 2007). 

Es wird erkannt: 

1. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten bis an sein Lebensende eine mo-

natliche Rente von Fr. 2'000.– zu bezahlen.  

2. Die Rente gemäss Dispositivziffer 1 basiert auf dem Landesindex der Kon-

sumentenpreise des Bundesamtes für Statistik per Ende März 2014 mit 

99.1 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie wird jährlich auf 

den 1. Januar dem Indexstand per Ende November des Vorjahres ange-

passt, erstmals auf den 1. Januar 2015. Berechnungsart: 

 
 (Alte Rente) x (Neuer Index) 

 

Neue Rente    = 
 

––––––––––––––––––––––––––––––––– 

 99.1 

- 36 - 

Weist der Kläger nach, dass sich sein Renten- und Ruhegehaltseinkommen 

nicht in vollem Umfange der Teuerung angepasst hat, so erhöht sich die 

Rente gemäss Dispositivziffer 1 nur im Verhältnis der tatsächlich eingetrete-

nen Erhöhung des Renten- und Ruhegehaltseinkommens. 

3. Die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dis-

positiv-Ziffer 4-6) wird bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 11'000.--, der 

Beklagten auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

5. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Parteientschädigung von 

Fr. 8'000.-- zu bezahlen.  

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Uster, 

Einzelgericht o.V., je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

 

 

 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
über Fr. 30'000.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

- 37 - 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 23. April 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Präsidentin: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. E. Iseli 
 
 
versandt am: 
dz 

	Urteil vom 23. April 2014
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Bezirksgerichtes Uster vom 18. Januar 2013:
	1. Die Ehe der Parteien wird geschieden.
	2. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten bis an sein Lebensende eine monatliche Rente von Fr. 2'000.– zu bezahlen.
	3. Die Rente gemäss Dispositivziffer 2 basiert auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik per Ende Dezember 2012 mit 98.9 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie wird jährlich auf den 1. Januar dem Indexstand per E...
	Weist Kläger nach, dass sich sein Renten- und Ruhegehaltseinkommen nicht in vollem Umfange der Teuerung angepasst hat, so erhöht sich die Rente gemäss Dispositivziffer 2 nur im Verhältnis der tatsächlich eingetretenen Erhöhung des Renten- und Ruhegeha...
	4. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 6'000.– festgesetzt.
	5. Die Gerichtsgebühr wird der Beklagten auferlegt. Sie wird vom Kläger unter Verrechnung mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss bezogen, ist ihm aber von der Beklagten zu ersetzen.
	6. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	7. [Schriftliche Mitteilung]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt und Verfahren
	1.1. Die Beklagte und Berufungsklägerin (fortan Beklagte) ist 80 Jahre, der Kläger und Berufungsbeklagte (fortan Kläger) 82 Jahre alt. Die Parteien heirateten am tt. Dezember 1961 in .../Deutschland. Aus der Ehe ging ein Sohn hervor. Im Jahre 2006 ein...
	1.2. Mit Eingabe vom 18. Januar 2011 machte der Kläger die Scheidungsklage anhängig (Urk. 1). Zum Verfahren vor Vorinstanz kann auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 41 S. 2 f.). Mit Urteil des Einzelrichters im ordent...
	1.3. Gegen das Urteil erhob die Beklagte mit Eingabe vom 22. Februar 2013 rechtzeitig Berufung mit den eingangs erwähnten Anträgen (Urk. 40 i.V.m. Urk. 39). Den ihr auferlegten Kostenvorschuss leistete sie fristgemäss (Urk. 45 und 46). Die Berufungsan...

	2. Prozessuales
	2.1. Streitig ist im Berufungsverfahren - neben der Kosten- und Entschädigungsfolge - der Vorsorgeausgleich im Sinne von Art. 124 Abs. 1 ZGB. Alle Fragen der beruflichen Vorsorge (Art. 122 ff.) unterliegen der (beschränkten) Untersuchungsmaxime (Art. ...
	2.2.  Im Berufungsverfahren können neue Tatsachen und Beweismittel nur noch berücksichtigt werden, wenn diese ohne Verzug vorgebracht wurden und wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs...
	Die in Art. 317 Abs. 1 lit. a und b ZPO genannten Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein. Bei unechten Noven hat die novenwillige Partei genau zu begründen, weshalb die Tatsache oder das Beweismittel nicht schon vor erster Instanz vorgebracht w...
	Die Beklagte reicht im Berufungsverfahren eine Vielzahl neuer Urkunden (Urk. 43/2-59) ein. Zur Begründung der Zulässigkeit dieser neuen Beweismittel führt sie pauschal aus, sie habe das letzte Mal am 9. März 2012 Gelegenheit gehabt, sich im Rahmen der...

	3. Vorsorgeausgleich
	3.1. Die Vorinstanz hat sich mit dem Anwendungsbereich von Art. 124 ZGB und den Grundsätzen des Vorsorgeausgleichs eingehend auseinandergesetzt. Auf ihre zutreffenden Ausführungen (Urk. 41 S. 4-6) kann zwecks Vermeidung von Wiederholungen vorab verwie...
	3.1.1. Gemäss Art. 122 ZGB hat bei Scheidung jeder Ehegatte Anspruch auf die Hälfte der nach dem Freizügigkeitsgesetz (FZG) für die Ehedauer zu ermittelnden Austrittsleistung des anderen Ehegatten. Ist bei einem oder bei beiden Ehegatten ein Vorsorgef...
	3.1.2. Nicht gefolgt werden kann dem Kläger, soweit er Art. 124 ZGB generell auf Ruhegehaltsordnungen nicht als anwendbar erachtet, weil die Leistungen aus dem laufenden Etat finanziert würden und kein Deckungskapital aufgebaut worden sei (Urk. 17 S. ...
	3.1.3. Nicht gefolgt werden kann dem Kläger ferner, soweit er im Berufungsverfahren (wohl neu) geltend macht, Art. 124 ZGB sei bei einem Scheidungs-Sachverhalt, wie er vorliegend angesichts der Sonderregelung der ...- und Pensionskasse der C._____ (....
	3.2. Von der Frage der Anwendbarkeit von Art. 124 ZGB zu unterscheiden ist die Frage nach der Berechnung der angemessenen Entschädigung gemäss dieser Bestimmung. Auch damit hat sich die Vorinstanz eingehend auseinandergesetzt und auf ihre Erwägungen k...
	3.2.1. Dem anspruchsberechtigten Ehegatten steht gemäss Art. 124 Abs. 1 ZGB eine "angemessene Entschädigung" zu. Das Gericht hat seine Entscheidung nach Recht und Billigkeit zu treffen (Art. 4 ZGB). Es hat dabei die in Art. 122 ZGB getroffene gesetzge...
	3.2.2. Nicht gefolgt werden kann nach dem Gesagten der Vorinstanz, wenn sie in Anbetracht dessen, dass der Vorsorgefall der Parteien bereits mindestens zwölf und damit etliche Jahre zurückliegt, einzig auf das konkrete Vorsorgebedürfnis der Parteien a...
	3.2.3.  Beizupflichten ist der Vorinstanz darin (Urk. 41 S. 9 mit Hinweisen.), dass die Berechnung der angemessenen Entschädigung vorliegend, wo massgeblich auf die konkreten Vorsorgebedürfnisse abzustellen ist, in die Nähe des nachehelichen Unterhalt...
	3.3. Bedarf der Beklagten
	3.3.1. Unbestritten geblieben ist, dass für die Berechnung des konkreten Bedarfs die Lebenshaltung der Parteien vor Aufhebung des gemeinsamen Haushalts massgebend ist, die Berechnung nach der einstufig-konkreten Methode vorzunehmen ist und der Nachwei...
	Unter diversen Titeln wurde der Beklagten aufgrund mangelnder Substantiierung kein Betrag zugesprochen. Dazu gehöhren die Ferien, der Computer, Reparaturen oder auch gewisse Autokosten. Die Vorinstanz erwog, der Kläger habe gewisse Positionen unter de...
	3.3.2. Die Beklagte beanstandet (Urk. 40 S. 12 f.), der Vorderrichter stelle überhöhte Anforderungen sowohl bezüglich der Substantiierungs- als auch der Beweislast. Da die Beklagte nach der gerichtlichen Trennung nicht mit einer Scheidungsklage habe r...
	Eine pauschale Erhöhung des Grundbetrages kommt vorliegend schon deshalb nicht in Betracht, weil der gebührende Unterhalt nach der einstufig-konkreten Methode anhand der tatsächlichen Lebenshaltung unter Berücksichtigung der trennungsbedingten Mehrkos...
	3.3.3. Der Kläger beanstandet (Urk. 48 S. 8 f.), die Vorinstanz habe es trotz detaillierter Substantiierung durch ihn (vgl. Urk. 26 S. 16-20) unterlassen, zur Lebenshaltung der Parteien vor Aufhebung des gemeinsamen Haushalts (massgebender Lebensstand...
	3.3.4. Reinigungshilfe: Die Vorinstanz berücksichtigte anstelle des von der Beklagten veranschlagten Betrages von Fr. 11'000.-- einen jährlichen Betrag von  Fr. 4'739.25, entsprechend den durchschnittlichen Ausgaben für beide Parteien in den letzten s...
	3.3.5. Wohnkosten: Von den geltend gemachten Kosten von Fr. 15'000.-- pro Jahr berücksichtigte die Vorinstanz "mangels genügender Behauptungen" lediglich die von der Gegenseite anerkannten Fr. 10'265.-- pro Jahr. Es fehle an der Behauptung von Umständ...
	3.3.6. Computerbedingte Kosten: Mangels genügender Behauptungen hat die Vorinstanz die geltend gemachte Pauschale von Fr. 1'000.-- jährlich nicht berücksichtigt. Die Beklagte unterlasse es, konkret darzulegen, inwiefern solche Kosten regelmässig anfal...
	3.3.7. NZZ-Abonnement und Bücher: Die Vorinstanz berücksichtigte von den geltend gemachten Fr. 1'000.-- pro Jahr lediglich die NZZ-Abonnementskosten von Fr. 547.30. Einen Betrag von Fr. 450.-- für Bücher betrachte die Beklagte als angemessen, ohne jed...
	3.3.8. Krankheitskosten: Die Vorinstanz berücksichtigte die ausgewiesenen Krankenkassenprämien von jährlich rund Fr. 12'000.-- und gestand der Beklagten die vom Kläger anerkannten Fr. 1'115.-- pro Jahr für Franchise/Selbstbehalt zu. Soweit die Beklagt...
	3.3.9. Sauna und Massage:  Nicht berücksichtigt hat die Vorinstanz die geforderten Kosten von Fr. 4'800.-- jährlich für Sauna und Massage. Zwar sei ausgewiesen, dass die Beklagte im Jahre 2011 regelmässig habe Massagen vornehmen lassen. Hingegen habe ...
	3.3.10. Zahnarztkosten, Brille und Hörgerät: Die Vorinstanz hat der Beklagten dafür mangels genügender Substantiierung und Belege lediglich die vom Kläger anerkannten Fr. 558.-- jährlich zugesprochen. Die Beklagte habe es unterlassen zu erläutern, wie...
	3.3.11. Service und Reparaturen des Autos:  Unter dem Titel Autokosten setzte die Vorinstanz insgesamt Fr. 4'738.-- im Bedarf der Beklagten ein (Fahrzeugversicherung Fr. 2'078.--, Verkehrsabgabe Fr. 460.--, Benzin Fr. 2'200.--). Hingegen wies sie die ...
	3.3.12. Lebens- Putz-, Waschmittel und Wein: Von den von der Beklagten geforderten Fr. 18'000.-- jährlich gestand die Vorinstanz mangels genügender Substantiierung nur die vom Kläger anerkannten Fr. 9'409.-- bzw. monatlich Fr. 785.--zu. Die Beklagte b...
	3.3.13. Kleidung und Schuhe: Weil es an genügend substantiierten Tatsachenbehauptungen fehle, setzte die Vorinstanz im Bedarf der Beklagten anstelle der verlangten Fr. 15'000.-- nur die vom Kläger anerkannten Fr. 4'182.-- jährlich ein (Urk. 41 S. 17)....
	3.3.14. Coiffeur, Freizeit und Kultur: Die Vorinstanz hat die von der Beklagten geltend gemachten Kosten für Coiffeur (Fr. 5'600.-- jährlich), Kosmetik (Fr. 800.-- jährlich) und für Opern- und Museumsbesuche sowie CDs (Fr. 3'000.-- jährlich) mangels S...
	3.3.15. Steuern: Der von der Vorinstanz angerechnete Betrag für Steuern in Höhe von Fr. 28'878.75 beanstandet die Beklagte nicht. Hingegen rügt sie, dass die Vorinstanz den von ihr geltend gemachten Betrag für Steuerberatung von Fr. 500.-- nicht berüc...
	3.3.16. "Reiseversicherung": Die bestrittenen Kosten für die "Zürich Relax Versicherung" hat die Vorinstanz berechtigterweise mit der Begründung abgelehnt, deren Regelmässigkeit sei nicht substantiiert behauptet und auch nicht hinreichend belegt worde...
	3.3.17. Französisch-Kurse:  Von den verlangten "rund CHF 1'200.--" hat die Vorinstanz die Kosten im belegten Umfang von Fr. 1'176.-- in den Bedarf der Beklagten aufgenommen. Soweit die Beklagte im Berufungsverfahren die Kürzung der entsprechenden Kost...
	3.3.18. Bridge, Tennis, Frauenverein und Volkstanzgruppe: Anstelle der insgesamt beantragten Fr. 6'850.-- berücksichtigte der Vorderrichter lediglich Fr. 470.-- Mitgliederbeitrag Tennis sowie Fr. 30.-- Mitgliederbeitrag Frauenverein. Zufolge fehlender...
	3.3.19.  Ferien: Der Vorderrichter hat den für Ferien pauschal geforderten Betrag von Fr. 20'000.-- nicht im Bedarf der Beklagten aufgenommen. Er erwog, dass es wohl gerade bei Ferien, welche regelmässig grössere Beträge beträfen, welche üblicherweise...
	3.3.20. Auswärtiges Essen: Der Vorderrichter berücksichtigte den geforderten jährlichen Betrag von Fr. 3'600.--, da völlig unsubstantiiert, nicht (Urk. 41 S. 22). Nicht gefolgt werden kann der Klägerin (Urk. 40 S. 27 f.), dass es aufgrund des hohen Le...
	3.3.21. Blumen und Geschenke: Für Blumen und Geschenke forderte die Beklagte Fr. 800.-- bzw. Fr. 4'000.-- pro Jahr. Unter dem Titel Blumen sprach der Vorderrichter, weil die Beklagte wiederum jegliche Substantiierung vermissen lasse, keinen Betrag zu....
	3.3.22. Es ergibt sich somit folgender jährlicher Bedarf der Beklagten:
	Die Beklagte hat im Berufungsverfahren den behaupteten jährlichen gebührenden Bedarf von Fr. 170'070.-- auf Fr. 145'866.85 reduziert (Urk. 40 S. 28 f.). Der Kläger hat an dem ihr erstinstanzlich zugestandenen Bedarf von Fr. 98'238.-- festgehalten (Urk...
	3.4. Einkommen der Beklagten
	3.4.1. Die Vorinstanz hat der Beklagten ein Einkommen von Fr. 93'588.-- jährlich (Fr. 24'252.-- AHV + Fr. 50'499.-- Rente … + Fr. 18'837.-- Vermögensertrag) angerechnet (Urk. 41 S. 24-26). Den von der Beklagten behaupteten Rückgang des Vermögensertrag...
	3.4.2. Die Beklagte beanstandet im Berufungsverfahren die Höhe des ihr angerechneten Vermögensertrages und dort die Verzinsung des dem Sohn gewährten Darlehens (Urk. 40 S. 29 ff.). Die Vorinstanz stelle zu hohe Anforderungen an die Beweislast und hand...
	Per 1. November (2012) sei die Darlehenssumme um Fr. 50'000.-- auf  Fr. 500'000.-- reduziert worden, womit der Beklagten ein jährlicher Zinsertrag von Fr. 7'500.-- anzurechnen sei. Hinzuzurechnen sei der Vermögensertrag auf dem übrigen Vermögen der B...
	3.4.3.  Der Kläger hält die Kritik für nicht stichhaltig (Art. 48 S. 36 f.). Es gelte Art. 317 ZPO zu beachten. Zinsschwankungen seien nichts Neues. Es gehe nicht an, zweitinstanzlich kurzerhand veränderte Verhältnisse zu monieren und die Vorinstanz d...
	3.4.4. Umstritten ist die Höhe des der Beklagten anzurechnenden Vermögensertrages. Festzuhalten ist vorab, dass die in diesem Zusammenhang von der Beklagten im Berufungsverfahren neu vorgebrachten Behauptungen sowie die neu eingereichten Unterlagen, w...
	3.5. Ergebnis
	Der eigenen Leistungsfähigkeit der Beklagten von rund Fr. 94'000.-- (bzw. Fr. 85'400.--) steht ein jährlicher gebührender Bedarf von rund Fr. 98'300.-- gegenüber. Zur Deckung ihres Bedarfs fehlen der Beklagten mithin rund Fr. 4'300.-- (bzw. Fr. 12'900...
	3.6. Modalitäten der Ausrichtung
	3.6.1.  Die Vorinstanz hat die Entschädigung an die Beklagte - entsprechend dem übereinstimmenden Parteiantrag - als lebenslängliche Rente des Klägers im Sinne von Art. 124 Abs.1 ZGB festgesetzt (Urk. 40 S. 26 f.), was auch von keiner Partei beanstand...
	3.6.2. Die Beklagte fordert auch im Berufungsverfahren die Zusprechung einer  lebenslänglichen, unabänderlichen und passiv vererblichen Unterhaltsrente (Urk. 40 S. 2 und S. 33). Wie vorstehend aufgezeigt, ist die von der Vorinstanz festgelegte Rente i...
	3.6.3. Zusammenfassend ist der vorinstanzliche Entscheid zu bestätigen und der Kläger gestützt auf Art. 124 Abs. 1 ZGB bis an sein Lebensende zur Leistung einer Rente an die Beklagte von Fr. 2'000.-- monatlich zu verpflichten.
	3.7. Indexierung
	Die - entsprechend dem beiderseitigen Antrag der Parteien vorgenommene - Indexierung der Rente durch die Vorinstanz (Urk. 40 S. 28 f.) blieb im Berufungsverfahren unangefochten. Die Indexklausel ist jedoch zu aktualisieren.

	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	4.1. Die Regelung der erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dispositivziffern 4-6) ist dem Ausgang des Berufungsverfahrens entsprechend zu bestätigen.
	4.2. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr für das Rechtsmittelverfahren ist in Anwendung von § 6 Abs. 1 in Verbindung mit § 5 Abs. 2 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG ...

	Es wird erkannt:
	1. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten bis an sein Lebensende eine monatliche Rente von Fr. 2'000.– zu bezahlen.
	2. Die Rente gemäss Dispositivziffer 1 basiert auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik per Ende März 2014 mit 99.1 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie wird jährlich auf den 1. Januar dem Indexstand per Ende ...
	Weist der Kläger nach, dass sich sein Renten- und Ruhegehaltseinkommen nicht in vollem Umfange der Teuerung angepasst hat, so erhöht sich die Rente gemäss Dispositivziffer 1 nur im Verhältnis der tatsächlich eingetretenen Erhöhung des Renten- und Ruhe...
	3. Die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dispositiv-Ziffer 4-6) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 11'000.--, der Beklagten auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	5. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Parteientschädigung von Fr. 8'000.-- zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Uster, Einzelgericht o.V., je gegen Empfangsschein.
	7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...
	Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.