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**Case Identifier:** 6347bdf1-8091-5b94-aca5-861312b8acf6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.05.2006 B 2006/18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-18_2006-05-09.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/18

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.05.2006

Entscheiddatum: 09.05.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 09.05.2006
Steuerrecht, Art. 29 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Abgrenzung 
des gewerbsmässigen Wertschriftenhandels von der privaten 
Vermögensverwaltung. Da sich die Tätigkeit der Kommanditgesellschaft, auf 
die sich der Steuerpflichtige beruft, in der reinen Verwaltung des Vermögens 
des Pflichtigen erschöpft, liegt keine selbständige Erwerbstätigkeit vor. 
Zudem ist der Wertschriftenhandel des Pflichtigen auch aufgrund der nicht 
nachgewiesenen Fremdkapitalisierung, des fehlenden Zusammenhangs mit 
dem Beruf des Pflichtigen, des nicht belegten Fachwissens und des 
geringen Einsatzes derivativer Finanzinstrumente als private 
Vermögensverwaltung zu qualifizieren (Verwaltungsgericht, B 2006/18).

B 2006/18

 

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

 

 

09.05.2006

 

Steuerrecht, Art. 29 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Abgrenzung des 

gewerbsmässigen Wertschriftenhandels von der privaten Vermögensverwaltung. 

Da sich die Tätigkeit der Kommanditgesellschaft, auf die sich der Steuerpflichtige 

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beruft, in der reinen Verwaltung des Vermögens des Pflichtigen erschöpft, liegt 

keine selbständige Erwerbstätigkeit vor. Zudem ist der Wertschriftenhandel des 

Pflichtigen auch aufgrund der nicht nachgewiesenen Fremdkapitalisierung, des 

fehlenden Zusammenhangs mit dem Beruf des Pflichtigen, des nicht belegten 

Fachwissens und des geringen Einsatzes derivativer Finanzinstrumente als 

private Vermögensverwaltung zu qualifizieren (Verwaltungsgericht, B 2006/18).

 

Urteil vom 9. Mai 2006

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

 

In Sachen

 

M.B.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Z. + A. AG,

 

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,

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Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

vertreten durch den Amtsleiter-Stellvertreter,

lic. iur. Hubert Hofmann,

 

betreffend

 

Einkommens- und Vermögenssteuern 2001 und 2002

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M.B. wohnt in J. und ist unbeschränkt haftender Gesellschafter der 'M.B. Finanz & 

Co.' mit Sitz in St., welche gemäss seinen Ausführungen am 1. August 2001 gegründet 

und am 7. Juli 2003 ins Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen wurde.

Gegen die von seiner Selbstdeklaration abweichenden Veranlagungen für die 

Steuerperiode 2001 und 2002 erhob M.B. durch seinen Vertreter am 13. Juli 2004 

Einsprache und beantragte, der auf ihn entfallende Anteil am Ergebnis der 

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Kommanditgesellschaft 'M.B. Finanz & Co.' sei als Einkommen aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit anzuerkennen und folglich das steuerbare Einkommen für das Jahr 

2001 um den anteiligen Verlust der Kommanditgesellschaft von Fr. 644'720.-- zu 

reduzieren und es sei der direkt zugerechnete Vermögensertrag von Fr. 1'677.-- auf 

Null herabzusetzen. Des weitern vermindere sich das steuerbare Vermögen um die in 

der Veranlagung nicht berücksichtigten Rechnungsabgrenzungspositionen der Bilanz 

der 'M.B. Finanz & Co' um Fr. 4'863.-- auf Fr. 10'864'000.--. Hinsichtlich der 

Steuerperiode 2002 beantragte M.B., das steuerbare Einkommen sei um den anteiligen 

Verlust von Fr. 1'545'991.-- und der direkt zugerechnete Vermögensertrag auf Fr. 0.-- 

herabzusetzen. Ebenso sei das steuerbare Vermögen um die in der Veranlagung nicht 

berücksichtigten Rechnungsabgrenzungspositionen der Bilanz der 'M.B. Finanz & Co.' 

herabzusetzen. Mit Einspracheentscheiden vom 31. März 2005 wies das kantonale 

Steueramt die Einsprachen vom 13. Juli 2004 ab und veranlagte M.B. für die 

Steuerperiode 2001 mit einem im Kanton St. Gallen steuerbaren Einkommen von Fr. 

3'000.-- zum Satz von Fr. 321'000.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 

2'701'000.-- zum Satz von Fr. 10'869'000.--. Die Steuerperiode 2002 betreffend 

veranlagte es M.B. mit einem im Kanton St. Gallen steuerbaren Einkommen von Fr. 0.-- 

und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 2'469'000.-- zum Satz von Fr. 12'870'000.--. 

Zur Begründung brachte das kantonale Steueramt im wesentlichen vor, dass aufgrund 

der konkreten Umstände von einer privaten Vermögensverwaltung auszugehen sei.

B./ Gegen die Einspracheentscheide vom 31. März 2005 erhob M.B. durch seinen 

Vertreter mit Eingabe vom 29. April 2005 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission 

und beantragte erneut, das steuerbare Einkommen im Jahr 2001 sei um den anteiligen 

Verlust der Kommanditgesellschaft von Fr. 644'720.-- herabzusetzen und der direkt 

zugerechnete Vermögensertrag von Fr. 1'677.-- auf Fr. 0.-- festzusetzen. Des weitern 

vermindere sich das steuerbare Vermögen um die in der Veranlagung nicht 

berücksichtigten Rechnungsabgrenzungspositionen der Bilanz der 'M.B. Finanz & Co.' 

um Fr. 4'863.-- auf Fr. 10'864'000.--. Auch hinsichtlich der Steuerperiode 2002 sei er 

gemäss Selbstdeklaration zu veranlagen. Mit Entscheid vom 11. Januar 2006 wies die 

Verwaltungsrekurskommission die beiden Rekurse ab und auferlegte M.B. die 

amtlichen Kosten in der Höhe von Fr. 2'500.--. Zur Begründung brachte sie im 

wesentlichen vor, dass aufgrund bestehender Unklarheiten über den 

Entstehungszeitpunkt der Kommanditgesellschaft nicht feststehe, in welchem 

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Zeitpunkt der Rekurrent seine privaten Wertschriften effektiv in die Gesellschaft und 

damit ins Geschäftsvermögen eingebracht habe, weshalb die angeblich per 1. August 

2001 gegründete 'M.B. Finanz & Co.' steuerlich nicht anerkannt werden könne und 

somit kein Indiz für eine selbständige Erwerbstätigkeit darzustellen vermöge. Auch 

seien die vom Bundesgericht entwickelten Kriterien zum gewerbsmässigen 

Wertschriftenhandel nicht erfüllt.

C./ Gegen diesen Entscheid erhob M.B. durch seinen Vertreter mit Eingabe vom 27. 

Januar 2006 Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragt, der 

Rekursentscheid vom 11. Januar 2006 sei aufzuheben und die Steuerbehörde 

anzuweisen, die als Erwerbseinkommen aus selbständiger Tätigkeit deklarierten 

Verluste aus der Kommanditgesellschaft 'M.B. Finanz & Co.' in den Veranlagungen für 

die Jahre 2001 und 2002 entsprechend seiner Einspracheschrift wie folgt zu 

anerkennen:

2001: steuerbares Einkommen: Fr. 0

steuerbares Vermögen: Fr. 10'864'000

2002: steuerbares Einkommen: Fr. 0

steuerbares Vermögen: Fr. 9'129'000

Des weitern sei die Gründung der Personengesellschaft 'M.B. & Co. (recte: M.B. Finanz 

& Co.)' per 1. August 2001 steuerlich zu berücksichtigen und die daraus resultierenden 

Einkünfte (Verluste in den Jahren 2001 und 2002) von den übrigen Einkünften in Abzug 

zu bringen. Schliesslich seien die Kosten des Verfahrens der Vorinstanz bzw. dem 

Staat zu überbinden und M.B. eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- auszurichten. Seine 

Eingabe begründet er im wesentlichen damit, dass die Einkünfte aus einer 

Personengesellschaft immer Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit darstellen 

würden.

Mit Eingabe vom 2. März 2006 beantragt die Verwaltungsrekurskommission, die 

Beschwerde sei abzuweisen. Das kantonale Steueramt beantragt mit seiner 

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Vernehmlassung vom 21. März 2006 ebenfalls, die Beschwerde sei unter Kostenfolge 

zulasten von M.B. abzuweisen.

Auf die weiteren Vorbringen der Beteiligten wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 

des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG). Der Beschwerdeführer ist zur 

Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 196 Abs. 1 StG). Die Eingabe vom 27. 

Januar 2006 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 196 Abs. 1 StG sowie Art. 161 Abs. 1 StG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 und Art. 

48 Abs. 1 des Gesetzes

über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ Umstritten ist einzig, ob die Tätigkeit des Beschwerdeführers als Geschäftsführer 

und unbeschränkt haftender Gesellschafter der 'M.B. Finanz & Co.' als selbständige 

Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist und ob demzufolge die dabei erzielten Verluste 

steuerrechtlich zum Abzug zuzulassen sind.

a) aa) Nach Art. 29 Abs. 1 StG unterliegen alle wiederkehrenden und einmaligen 

Einkünfte der Einkommenssteuer. Der kantonale Gesetzgeber hat sich damit - 

entsprechend den übrigen schweizerischen Steuerordnungen - für den Grundsatz der 

Gesamtreineinkommensbesteuerung entschieden (Weidmann/

Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl., Bern 

1999, S. 28 f.). Steuerfrei sind nach Art. 37 Abs. 1 lit. b StG die Kapitalgewinne aus der 

Veräusserung von beweglichem Privatvermögen. Art. 31 Abs. 1 StG hält fest, dass alle 

Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und 

Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbständigen 

Erwerbstätigkeit steuerbar sind. Zu den Einkünften aus selbständiger Erwerbstätigkeit 

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zählen auch alle Kapitalgewinne aus Veräusserung, Verwertung oder buchmässiger 

Aufwertung von Geschäftsvermögen.

bb) In wirtschaftlicher Hinsicht gehören zu den Selbständigerwerbenden u.a. die 

gewerbsmässigen Wertschriftenhändler, wobei sich die Abgrenzung zur privaten 

Vermögensverwaltung oftmals als problematisch erweist (Weidmann/Grossmann/

Zigerlig, a.a.O., S. 46 f.). Diese Problematik wurde und wird, letzteres insbesondere im 

Hinblick auf die im Parlament hängige Unternehmenssteuerreform II (vgl. hierzu die 

Botschaft des Bundesrates vom 22. Juni 2005 [BBl 2005 4733]), von Lehre und Praxis 

eingehend diskutiert (vgl. bspw. BGE vom 31. März 2003, 2A.486/2002; BGE 125 II 113 

mit weiteren Hinweisen; Altorfer/von Ah, Gewerbsmässige 

Wertschriftenhändlertätigkeit, Auslegeordnung, in: ST 2005 1047 ff.; Kapalle/Salib, Der 

Quasi-Wertpapierhändler in der Unternehmenssteuerreform II, in: STR 2005 730 ff.; 

Höhn/Waldburger, Steuerrecht Bd. I, 9. Aufl., Bern 2001, § 14 Rz. 41; B. Hirt, 

Grundfragen der Einkommensbesteuerung, Diss. St. Gallen 1998, S. 311 ff.; P. Stocker, 

Steuerliche Abgrenzung der selbständigen Erwerbstätigkeit von der privaten 

Vermögensverwaltung, Diss. Basel 1992). Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat 

aufgrund der bestehenden Rechtsunsicherheit das Kreisschreiben Nr. 8 zum 

gewerbsmässigen Wertschriftenhandel erlassen, worin sie Kriterien ausgearbeitet hat, 

anhand derer ein gewerbsmässiger Wertschriftenhandel ausgeschlossen werden kann 

(vgl. hierzu auch: Kaufmann/Raba¬glio, Gewerbsmässiger Wertschriftenhandel, Zum 

Kreisschreiben Nr. 8 der ESTV, in: ST 2005 1059 ff.). Die Handhabung der 

bundesgerichtlichen Praxis durch die Kantone fällt unterschiedlich aus. Einzelne 

Kantone haben eigene Kriterien entwickelt, bei deren Vorliegen bzw. Nichtvorliegen die 

fragliche Tätigkeit (im Sinne einer sog. Safe-Harbour-Regelung) als gewerbsmässiger 

Wertschriftenhandel bzw. private Vermögensverwaltung zu qualifizieren ist (vgl. die 

Aufstellung bei Kapalle/Salib, a.a.O., S. 734 ff.).

cc) Die Steuerverwaltung des Kantons St. Gallen hat keine eigenen Kriterien zur 

Abgrenzung des gewerbsmässigen Wertschriftenhandels von der privaten 

Vermögensverwaltung entwickelt, anhand derer mit Bestimmtheit das eine vom 

anderen abgegrenzt werden könnte. Massgeblich sind namentlich die Häufigkeit der 

Geschäfte, die Besitzesdauer, die Verwendung der erzielten Gewinne, die Verwendung 

der Verkaufserlöse für die Durchführung neuer Geschäfte, die Art und Weise des 

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Vorgehens und Auftretens sowie die Finanzierungsart, wobei diese Kriterien 

unterschiedliches Gewicht haben (Weidmann/Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 47); 

abzustellen ist jeweils auf die gesamten Umstände des Einzelfalls. Die kantonale Praxis 

entspricht damit derjenigen des Bundesgerichts (vgl. statt vieler: BGE vom 13. 

Dezember 2003, 2A.272/2003, Erw. 2.3). Nicht massgeblich ist, ob der 

Wertschriftenhändler nach aussen sichtbar am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt 

(VerwGE vom 29. August 1991 i.S. S.J. und C.K.-S.; BGE vom 13. Dezember 2003, 2A.

272/2003, Erw. 2.3).

b) aa) Der Beschwerdeführer bringt vor, es seien zur Frage, ob die Einkünfte aus der 

'M.B. Finanz & Co.' steuerrechtlich als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit 

zu qualifizieren sind, keine Indizien notwendig. Vielmehr seien Gewinne und Verluste 

einer Gesellschaft immer als Einkünfte bzw. Verluste aus selbständiger Erwerbstätigkeit 

zu qualifizieren. Des weitern habe er einen grossen Teil seiner Händlertätigkeit über 

Kredite finanziert, auch wenn diese in der Bilanz der 'M.B. Finanz & Co.' nicht 

aufgeführt gewesen seien. Er sei in der Steuerperiode 2002 bei Vermögenswerten von 

Fr. 22'503'592.-- Verpflichtungen gegenüber Gläubigern in der Höhe von Fr. 

9'583'333.-- eingegangen. Da der grössere Teil seines Vermögens in Immobilien 

investiert sei, deren Werte eine tiefe Volatilität auszeichnen würden, sei es einfacher 

und günstiger, diesen Teil des Vermögens höher zu belehnen als einen Lombardkredit 

aufzunehmen. Zudem sei er seit mehreren Jahren nicht mehr auf seinem 

ursprünglichen Beruf als Maurer tätig, sondern widme seine Arbeitszeit als 

geschäftsführender Gesellschafter der 'M.B. Finanz & Co.'. Dank seiner mehrjährigen 

Erfahrung dürfe ohne weiteres vermutet werden, dass er auch ohne entsprechende 

Ausbildung über das für einen gewerbsmässigen Wertschriftenhändler notwendige 

Fachwissen verfüge, zumal er auch keiner weiteren Tätigkeit mehr nachgehe. Auch 

habe er mit dem Kommanditär einen unabhängigen Berater beigezogen. Allein dessen 

Präsenz als bezahlter Berater unterstreiche, dass seine Tätigkeit im Rahmen der 'M.B. 

Finanz & Co.' eindeutig auf Erwerbstätigkeit ausgerichtet sei, zumal auch das 

unbestrittene Fachwissen des Kommanditärs als Hilfsperson ihm selbst zuzuschreiben 

sei. Des weitern verfüge die 'M.B. Finanz & Co.' als Untermieterin von Räumen an der 

E.strasse in St. über eigene Geschäftslokalitäten und gegen aussen sei das Auftreten 

der Gesellschaft durch einen eigenen Briefkasten dokumentiert. Die Anmietung 

externer Büroräumlichkeiten unterstreiche zudem die geschäftliche Absicht, denn 

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würde sich die Tätigkeit des Beschwerdeführers allein auf die übliche Verwaltung 

seines Vermögens beschränken, würde er diese Handlungen nach der allgemeinen 

Lebenserfahrung von zu Hause aus erledigen. Des weitern sei die von der Vorinstanz 

aufgeworfene Frage, ob es sich bei den in den Jahren 2001 und 2002 geltend 

gemachten Verlusten um effektiv realisierte Verluste handle, ohne Bedeutung, da die 

vorgenommenen Wertberichtigungen handelsrechtlich notwendig und somit auch für 

die Steuerbilanz verbindlich seien. Schliesslich hätten die beiden Gesellschafter die 

Gesellschaft gegründet, um Kapital und Fachwissen für den vereinbarten 

Geschäftszweck zu vereinigen, wobei jeder Partner einbringe, was er habe; dies sei die 

Grundlage einer Gesellschaft.

bb) Der Beschwerdeführer stützt seine Argumentation zur selbständigen 

Erwerbstätigkeit zunächst und hauptsächlich auf die Tatsache, dass er Gesellschafter 

und Geschäftsführer der Kommanditgesellschaft 'M.B. Finanz & Co.' sei. Es ist deshalb 

zu prüfen, wie es sich damit verhält.

Kommanditgesellschaften sind als Personengemeinschaften ohne juristische 

Persönlichkeit selbst nicht steuerpflichtig. Ihr Einkommen und Vermögen werden 

anteilsmässig den einzelnen Teilhabern zugerechnet (Art. 21 Abs. 1 StG; Weidmann/

Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 20). Ist die Personengesellschaft kaufmännisch tätig, 

stellt der Gewinnanteil der Teilhaber Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit 

dar. Letzteres liegt in diesem Fall unabhängig von der Gesellschafterstellung und von 

der Teilnahme an der Geschäftsführung vor, weshalb auch ein Kommanditär, der sich 

auf die Hingabe von Kapital beschränkt, Einkommen aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit erzielt (Höhn/Waldburger, a.a.O., § 14 Rz. 38). Handelt es sich 

hingegen um eine nichtkaufmännische Kommanditgesellschaft, welche eine reine 

Vermögensverwaltungs- oder Finanzgesellschaft ist und über keinen eigenen 

Geschäftsbetrieb verfügt, üben die Gesellschafter keine selbständige Erwerbstätigkeit 

aus, sondern verwalten ihr privates Vermögen; dies gilt selbst dann, wenn das 

Vermögen erheblich ist und die Geschäftsführung über den Rahmen einer 

gewöhnlichen laufenden Vermögensverwaltung hinausgeht, einen stark spekulativen 

Charakter trägt und der Betrieb einen bankähnlichen Charakter annimmt (Duss/Greter/

von Ah, Die Besteuerung Selbständigerwerbender, Zürich 2004, S. 9).

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Die Vorinstanz geht davon aus, dass es sich bei der 'M.B. Finanz & Co.' um eine 

kaufmännische Kollektivgesellschaft handelt. Über deren Entstehungszeitpunkt würden 

indes Unklarheiten bestehen, weshalb die Gesellschaft für die Steuerperioden 2001 

und 2002 aus steuerrechtlicher Sicht nicht anerkannt werden könne und daher kein 

Indiz für eine selbständige Tätigkeit zu erbringen vermöge. Ihre Zweifel über den 

Entstehungszeitpunkt begründet die Vorinstanz damit, dass das Titelblatt des 

Gesellschaftsvertrags mit "St., 30. Juli 2001/PB" datiert sei, die Unterschriften 

hingegen nicht datiert seien, die Gesellschaft gemäss Vertrag rückwirkend per 1. 

August 2001 die vom Beschwerdeführer gehaltenen Wertschriften und Kapitalanlagen 

gemäss separater Sachübernahmebilanz übernommen habe und schliesslich, weil die 

Gesellschaft während knapp zwei Jahren nach Entstehung nicht im Handelsregister 

eingetragen gewesen sei.

Gemäss aktuellem Handelsregisterauszug bezweckt die Kommanditgesellschaft des 

Beschwerdeführers "die Anlage und Verwaltung von Finanzanlagen aller Art; [sie] kann 

Immobilien erwerben und veräussern, Zweigniederlassungen erwerben oder sich an 

anderen Gesellschaften beteiligen". Um als, wie vom Beschwerdeführer geltend 

gemacht, kaufmännische Kommanditgesellschaft zu gelten, muss sie 

begriffsnotwendig ein kaufmännisches Unternehmen führen, d.h. ein Handels-, ein 

Fabrikations- oder ein anderes nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreiben 

(C. Baudenbacher, Basler Kommentar, OR Bd. II, 2. Aufl., Basel 2002, N 24 zu Art. 594 

in Verbindung mit N 29 ff. zu Art. 552 OR). Nach der Legaldefinition von Art. 52 Abs. 3 

der Handelsregisterverordnung (SR 221.411, abgekürzt HRegV) ist Gewerbe eine 

selbständige, auf dauernden Erwerb gerichtete wirtschaftliche Tätigkeit. Die 

kaufmännische Art ergibt sich aus einer Gesamtanalyse von Typusmerkmalen (wie 

etwa Produktvielfalt, Kreditaufnahme, Umsatz, Anlage- und Umlaufvermögen, 

Beschäftigtenzahl, Anzahl der Verkaufsstellen, Bedeutung der Werbung etc.; vgl. C. 

Baudenbacher, a.a.O., N 24 zu Art. 594 in Verbindung mit N 35 zu Art. 552 OR). Die 

Zwecksetzung der 'M.B. Finanz & Co.' spricht grundsätzlich für eine Handelstätigkeit 

(vgl. auch Art. 53 Ziff. 1 und 2 HRegV), doch fehlt es dieser an der kaufmännischen Art: 

Das Gesellschaftskapital besteht mit Ausnahme der nicht einbezahlten 

Kommanditeinlage des Kommanditärs J.P.L. in der Höhe von Fr. 1'000.-- aus den vom 

Beschwerdeführer als Komplementär und Geschäftsführer eingebrachten privaten 

Vermögenswerten. Arbeitnehmer beschäftigt die Gesellschaft keine. Lediglich dem 

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Kommanditär wurden im Jahre 2001 Fr. 834.-- und im Jahre 2002 Fr. 2000.-- als 

Entgelt für Beratungsdienste ausbezahlt. Gegenüber Dritten tritt die Gesellschaft im 

wesentlichen nur durch ihren Eintrag im Handelsregister des Kantons Zürich in 

Erscheinung. Zwar werden für die Jahre 2001 und 2002 gemäss den entsprechenden 

Erfolgsrechnungen unter dem Konto Geschäftsspesen Auslagen von Fr. 1'000.-- (2001) 

resp. Fr. 3'600.-- (2002) für Werbung und Spesen aufgeführt, indes ist nicht ersichtlich 

und wird vom Beschwerdeführer auch nicht dargelegt, wofür die Gesellschaft wirbt 

resp. welche Geschäftstätigkeit sie Dritten gegenüber anpreisen möchte. Eigentliche 

Kundenbeziehungen sind nicht dargetan; die Gesellschaft verkehrt lediglich mit ihrer 

Bank. Fragwürdig ist sodann das Vorbringen des Beschwerdeführers, die Gesellschaft 

verfüge an der Adresse der B. Hoch- und Tiefbau AG in St. über Geschäftsräume als 

Untermieterin. Zunächst ist festzuhalten, dass die B. Hoch- und Tiefbau AG mit 

Statutenänderung vom 26. Januar 2005 zur B. Immobilien AG umfirmiert und diese mit 

Gesellschafterbeschluss vom 6. Juli 2005 aufgelöst wurde. Dies bedeutet, dass das 

behauptete Mietverhältnis zumindest heute keinen Bestand mehr hat. Darüber hinaus 

führt die 'M.B. Finanz & Co.' in ihren Erfolgsrechnungen von 2001 und 2002 

Mietaufwand in der Höhe von lediglich Fr. 1'250.-- (2001) bzw. Fr. 3'000.-- (2002) auf 

und bezahlte somit offensichtlich keine marktüblichen Mietzinsen für 

Büroräumlichkeiten. Indes kann letztlich offenbleiben, wie es sich mit der behaupteten 

Geschäftslokalität verhält, da sich aus den übrigen Umständen und insbesondere den 

Jahresrechnungen 2001 und 2002 mit genügender Deutlichkeit ergibt, dass die 

Gesellschaft lediglich die ihr vom Beschwerdeführer übertragenen Vermögenswerte, 

wenn auch unter teilweiser Anleitung durch den Kommanditär, anlegt und verwaltet. 

Ihre Tätigkeit erschöpft sich damit in der reinen Verwaltung des Privatvermögens des 

Beschwerdeführers und eine kaufmännische Tätigkeit ist ihr abzusprechen. Was diese 

Beurteilung in zivilrechtlicher Hinsicht (insbesondere hinsichtlich der von der Vorinstanz 

aufgeworfenen Frage des Entstehungszeitpunktes) für Konsequenzen haben könnte, 

kann hier offenbleiben.

cc) Wie im folgenden zu zeigen ist, führt auch die Beurteilung entsprechend der 

bundesgerichtlichen Praxis (vgl. vorstehende Erw. 2 a cc) unabhängig von der 

Qualifizierung der Tätigkeit der 'M.B. Finanz & Co.' nicht zur Annahme einer 

selbständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers.

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Die vorinstanzliche Würdigung der Verhältnisse erweist sich als zutreffend: Die 

Finanzierung der 'M.B. Finanz & Co.' erfolgte ausschliesslich über das vom 

Beschwerdeführer aus seinem Privatvermögen eingebrachte Eigenkapital. Der 

Beschwerdeführer bringt vor Verwaltungsgericht zwar vor, dass die Vorinstanz die 

Tatsache unberücksichtigt lasse, dass er bei Vermögenswerten von Fr. 22'503'592.-- 

im Jahre 2002 gegenüber Gläubigern Verpflichtungen in der Höhe von Fr. 9'583'333.-- 

eingegangen sei. Statt einen Lombardkredit aufzunehmen, sei es einfacher, seine 

Liegenschaften höher zu belehnen. Insoweit der Beschwerdeführer damit geltend 

macht, sein Wertschriftenhandel sei erheblich fremdfinanziert, ist er nicht zu hören. 

Einerseits fehlen entsprechende Vorbringen für die Steuerperiode 2001. Anderseits ist 

nicht ersichtlich, ob der Beschwerdeführer überhaupt bestehende 

Hypothekarverbindlichkeiten zusätzlich erhöht hat, um mit daraus erlangten Mitteln 

Wertschriftenkäufe zu tätigen. Schliesslich bestehen diese Verbindlichkeiten im 

Privatvermögen des Beschwerdeführers; weder der Jahresabschluss 2001 noch 2002 

der 'M.B. Finanz & Co.' lassen auf entsprechende Verbindlichkeiten schliessen. Die 

Vorinstanz stellt des weitern zutreffend fest, dass in der Steuerperiode 2001 ca. 50 und 

in der Steuerperiode 2002 ca. 75 Transaktionen getätigt wurden, wobei das 

massgebliche Wertschriftenvermögen im 2001 ca. lediglich zur Hälfte und im 2002 zu 

drei Vierteln umgeschichtet wurde. Die Besitzesdauer der Anlagen variierte 

unbestrittenermassen stark und überstieg durchschnittlich mehrere Monate. Des 

weitern war der Anteil derivativer Finanzinstrumente in beiden Jahren gering. Der 

Wertschriftenhandel weist des weitern keinen Zusammenhang mit dem Beruf des 

Beschwerdeführers aus. Nicht massgeblich ist sodann, inwieweit ihm die Fachkenntnis 

des Kommanditärs als Hilfsperson zuzurechnen ist, zumal dessen Bedeutung resp. 

Beratungstätigkeit mit Blick auf das geleistete Honorar gering einzuschätzen ist.

Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Wertschriftenhandel des 

Beschwerdeführers angesichts der konkreten Verhältnisse, d.h. insbesondere aufgrund 

der reinen eigenen Vermögensverwaltung ohne eigenen Geschäftsbetrieb, der nicht 

nachgewiesenen Fremdkapitalisierung, des fehlenden Zusammenhangs mit dem Beruf 

des Beschwerdeführers, des nicht belegten Fachwissens, des im Verhältnis zum 

Wertschriftenvermögen nicht erheblichen Transaktionsvolumens sowie des geringen 

Einsatzes derivativer Finanzinstrumente als private Vermögensverwaltung zu 

qualifizieren ist.

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c) Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde als unbegründet 

abzuweisen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

 

Der Präsident:

 

 

 

 

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Die Gerichtsschreiberin:

 

 

 

 

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

 

 

 

 

 

am:

den Beschwerdeführer (durch Z. + A. AG)–

die Vorinstanz–

den Beschwerdegegner–

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann gestützt auf Art. 73 Abs. 1 StHG innert dreissig Tagen 

seit Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

 

B 2006/18

 

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

 

 

09.05.2006

 

Steuerrecht, Art. 29 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Abgrenzung des 

gewerbsmässigen Wertschriftenhandels von der privaten Vermögensverwaltung. 

Da sich die Tätigkeit der Kommanditgesellschaft, auf die sich der Steuerpflichtige 

beruft, in der reinen Verwaltung des Vermögens des Pflichtigen erschöpft, liegt 

keine selbständige Erwerbstätigkeit vor. Zudem ist der Wertschriftenhandel des 

Pflichtigen auch aufgrund der nicht nachgewiesenen Fremdkapitalisierung, des 

fehlenden Zusammenhangs mit dem Beruf des Pflichtigen, des nicht belegten 

Fachwissens und des geringen Einsatzes derivativer Finanzinstrumente als 

private Vermögensverwaltung zu qualifizieren (Verwaltungsgericht, B 2006/18).

 

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Urteil vom 9. Mai 2006

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

In Sachen

 

M.B.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Z. + A. AG,

 

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,

Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

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vertreten durch den Amtsleiter-Stellvertreter,

lic. iur. Hubert Hofmann,

 

betreffend

 

Einkommens- und Vermögenssteuern 2001 und 2002

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M.B. wohnt in J. und ist unbeschränkt haftender Gesellschafter der 'M.B. Finanz & 

Co.' mit Sitz in St., welche gemäss seinen Ausführungen am 1. August 2001 gegründet 

und am 7. Juli 2003 ins Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen wurde.

Gegen die von seiner Selbstdeklaration abweichenden Veranlagungen für die 

Steuerperiode 2001 und 2002 erhob M.B. durch seinen Vertreter am 13. Juli 2004 

Einsprache und beantragte, der auf ihn entfallende Anteil am Ergebnis der 

Kommanditgesellschaft 'M.B. Finanz & Co.' sei als Einkommen aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit anzuerkennen und folglich das steuerbare Einkommen für das Jahr 

2001 um den anteiligen Verlust der Kommanditgesellschaft von Fr. 644'720.-- zu 

reduzieren und es sei der direkt zugerechnete Vermögensertrag von Fr. 1'677.-- auf 

Null herabzusetzen. Des weitern vermindere sich das steuerbare Vermögen um die in 

der Veranlagung nicht berücksichtigten Rechnungsabgrenzungspositionen der Bilanz 

der 'M.B. Finanz & Co' um Fr. 4'863.-- auf Fr. 10'864'000.--. Hinsichtlich der 

Steuerperiode 2002 beantragte M.B., das steuerbare Einkommen sei um den anteiligen 

Verlust von Fr. 1'545'991.-- und der direkt zugerechnete Vermögensertrag auf Fr. 0.-- 

herabzusetzen. Ebenso sei das steuerbare Vermögen um die in der Veranlagung nicht 

berücksichtigten Rechnungsabgrenzungspositionen der Bilanz der 'M.B. Finanz & Co.' 

herabzusetzen. Mit Einspracheentscheiden vom 31. März 2005 wies das kantonale 

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Steueramt die Einsprachen vom 13. Juli 2004 ab und veranlagte M.B. für die 

Steuerperiode 2001 mit einem im Kanton St. Gallen steuerbaren Einkommen von Fr. 

3'000.-- zum Satz von Fr. 321'000.-- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 

2'701'000.-- zum Satz von Fr. 10'869'000.--. Die Steuerperiode 2002 betreffend 

veranlagte es M.B. mit einem im Kanton St. Gallen steuerbaren Einkommen von Fr. 0.-- 

und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 2'469'000.-- zum Satz von Fr. 12'870'000.--. 

Zur Begründung brachte das kantonale Steueramt im wesentlichen vor, dass aufgrund 

der konkreten Umstände von einer privaten Vermögensverwaltung auszugehen sei.

B./ Gegen die Einspracheentscheide vom 31. März 2005 erhob M.B. durch seinen 

Vertreter mit Eingabe vom 29. April 2005 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission 

und beantragte erneut, das steuerbare Einkommen im Jahr 2001 sei um den anteiligen 

Verlust der Kommanditgesellschaft von Fr. 644'720.-- herabzusetzen und der direkt 

zugerechnete Vermögensertrag von Fr. 1'677.-- auf Fr. 0.-- festzusetzen. Des weitern 

vermindere sich das steuerbare Vermögen um die in der Veranlagung nicht 

berücksichtigten Rechnungsabgrenzungspositionen der Bilanz der 'M.B. Finanz & Co.' 

um Fr. 4'863.-- auf Fr. 10'864'000.--. Auch hinsichtlich der Steuerperiode 2002 sei er 

gemäss Selbstdeklaration zu veranlagen. Mit Entscheid vom 11. Januar 2006 wies die 

Verwaltungsrekurskommission die beiden Rekurse ab und auferlegte M.B. die 

amtlichen Kosten in der Höhe von Fr. 2'500.--. Zur Begründung brachte sie im 

wesentlichen vor, dass aufgrund bestehender Unklarheiten über den 

Entstehungszeitpunkt der Kommanditgesellschaft nicht feststehe, in welchem 

Zeitpunkt der Rekurrent seine privaten Wertschriften effektiv in die Gesellschaft und 

damit ins Geschäftsvermögen eingebracht habe, weshalb die angeblich per 1. August 

2001 gegründete 'M.B. Finanz & Co.' steuerlich nicht anerkannt werden könne und 

somit kein Indiz für eine selbständige Erwerbstätigkeit darzustellen vermöge. Auch 

seien die vom Bundesgericht entwickelten Kriterien zum gewerbsmässigen 

Wertschriftenhandel nicht erfüllt.

C./ Gegen diesen Entscheid erhob M.B. durch seinen Vertreter mit Eingabe vom 27. 

Januar 2006 Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragt, der 

Rekursentscheid vom 11. Januar 2006 sei aufzuheben und die Steuerbehörde 

anzuweisen, die als Erwerbseinkommen aus selbständiger Tätigkeit deklarierten 

Verluste aus der Kommanditgesellschaft 'M.B. Finanz & Co.' in den Veranlagungen für 

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die Jahre 2001 und 2002 entsprechend seiner Einspracheschrift wie folgt zu 

anerkennen:

2001: steuerbares Einkommen: Fr. 0

steuerbares Vermögen: Fr. 10'864'000

2002: steuerbares Einkommen: Fr. 0

steuerbares Vermögen: Fr. 9'129'000

Des weitern sei die Gründung der Personengesellschaft 'M.B. & Co. (recte: M.B. Finanz 

& Co.)' per 1. August 2001 steuerlich zu berücksichtigen und die daraus resultierenden 

Einkünfte (Verluste in den Jahren 2001 und 2002) von den übrigen Einkünften in Abzug 

zu bringen. Schliesslich seien die Kosten des Verfahrens der Vorinstanz bzw. dem 

Staat zu überbinden und M.B. eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- auszurichten. Seine 

Eingabe begründet er im wesentlichen damit, dass die Einkünfte aus einer 

Personengesellschaft immer Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit darstellen 

würden.

Mit Eingabe vom 2. März 2006 beantragt die Verwaltungsrekurskommission, die 

Beschwerde sei abzuweisen. Das kantonale Steueramt beantragt mit seiner 

Vernehmlassung vom 21. März 2006 ebenfalls, die Beschwerde sei unter Kostenfolge 

zulasten von M.B. abzuweisen.

Auf die weiteren Vorbringen der Beteiligten wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 

des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG). Der Beschwerdeführer ist zur 

Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 196 Abs. 1 StG). Die Eingabe vom 27. 

Januar 2006 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen 

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(Art. 196 Abs. 1 StG sowie Art. 161 Abs. 1 StG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 und Art. 

48 Abs. 1 des Gesetzes

über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ Umstritten ist einzig, ob die Tätigkeit des Beschwerdeführers als Geschäftsführer 

und unbeschränkt haftender Gesellschafter der 'M.B. Finanz & Co.' als selbständige 

Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist und ob demzufolge die dabei erzielten Verluste 

steuerrechtlich zum Abzug zuzulassen sind.

a) aa) Nach Art. 29 Abs. 1 StG unterliegen alle wiederkehrenden und einmaligen 

Einkünfte der Einkommenssteuer. Der kantonale Gesetzgeber hat sich damit - 

entsprechend den übrigen schweizerischen Steuerordnungen - für den Grundsatz der 

Gesamtreineinkommensbesteuerung entschieden (Weidmann/

Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl., Bern 

1999, S. 28 f.). Steuerfrei sind nach Art. 37 Abs. 1 lit. b StG die Kapitalgewinne aus der 

Veräusserung von beweglichem Privatvermögen. Art. 31 Abs. 1 StG hält fest, dass alle 

Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und 

Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbständigen 

Erwerbstätigkeit steuerbar sind. Zu den Einkünften aus selbständiger Erwerbstätigkeit 

zählen auch alle Kapitalgewinne aus Veräusserung, Verwertung oder buchmässiger 

Aufwertung von Geschäftsvermögen.

bb) In wirtschaftlicher Hinsicht gehören zu den Selbständigerwerbenden u.a. die 

gewerbsmässigen Wertschriftenhändler, wobei sich die Abgrenzung zur privaten 

Vermögensverwaltung oftmals als problematisch erweist (Weidmann/Grossmann/

Zigerlig, a.a.O., S. 46 f.). Diese Problematik wurde und wird, letzteres insbesondere im 

Hinblick auf die im Parlament hängige Unternehmenssteuerreform II (vgl. hierzu die 

Botschaft des Bundesrates vom 22. Juni 2005 [BBl 2005 4733]), von Lehre und Praxis 

eingehend diskutiert (vgl. bspw. BGE vom 31. März 2003, 2A.486/2002; BGE 125 II 113 

mit weiteren Hinweisen; Altorfer/von Ah, Gewerbsmässige 

Wertschriftenhändlertätigkeit, Auslegeordnung, in: ST 2005 1047 ff.; Kapalle/Salib, Der 

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Quasi-Wertpapierhändler in der Unternehmenssteuerreform II, in: STR 2005 730 ff.; 

Höhn/Waldburger, Steuerrecht Bd. I, 9. Aufl., Bern 2001, § 14 Rz. 41; B. Hirt, 

Grundfragen der Einkommensbesteuerung, Diss. St. Gallen 1998, S. 311 ff.; P. Stocker, 

Steuerliche Abgrenzung der selbständigen Erwerbstätigkeit von der privaten 

Vermögensverwaltung, Diss. Basel 1992). Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat 

aufgrund der bestehenden Rechtsunsicherheit das Kreisschreiben Nr. 8 zum 

gewerbsmässigen Wertschriftenhandel erlassen, worin sie Kriterien ausgearbeitet hat, 

anhand derer ein gewerbsmässiger Wertschriftenhandel ausgeschlossen werden kann 

(vgl. hierzu auch: Kaufmann/Raba¬glio, Gewerbsmässiger Wertschriftenhandel, Zum 

Kreisschreiben Nr. 8 der ESTV, in: ST 2005 1059 ff.). Die Handhabung der 

bundesgerichtlichen Praxis durch die Kantone fällt unterschiedlich aus. Einzelne 

Kantone haben eigene Kriterien entwickelt, bei deren Vorliegen bzw. Nichtvorliegen die 

fragliche Tätigkeit (im Sinne einer sog. Safe-Harbour-Regelung) als gewerbsmässiger 

Wertschriftenhandel bzw. private Vermögensverwaltung zu qualifizieren ist (vgl. die 

Aufstellung bei Kapalle/Salib, a.a.O., S. 734 ff.).

cc) Die Steuerverwaltung des Kantons St. Gallen hat keine eigenen Kriterien zur 

Abgrenzung des gewerbsmässigen Wertschriftenhandels von der privaten 

Vermögensverwaltung entwickelt, anhand derer mit Bestimmtheit das eine vom 

anderen abgegrenzt werden könnte. Massgeblich sind namentlich die Häufigkeit der 

Geschäfte, die Besitzesdauer, die Verwendung der erzielten Gewinne, die Verwendung 

der Verkaufserlöse für die Durchführung neuer Geschäfte, die Art und Weise des 

Vorgehens und Auftretens sowie die Finanzierungsart, wobei diese Kriterien 

unterschiedliches Gewicht haben (Weidmann/Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 47); 

abzustellen ist jeweils auf die gesamten Umstände des Einzelfalls. Die kantonale Praxis 

entspricht damit derjenigen des Bundesgerichts (vgl. statt vieler: BGE vom 13. 

Dezember 2003, 2A.272/2003, Erw. 2.3). Nicht massgeblich ist, ob der 

Wertschriftenhändler nach aussen sichtbar am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt 

(VerwGE vom 29. August 1991 i.S. S.J. und C.K.-S.; BGE vom 13. Dezember 2003, 2A.

272/2003, Erw. 2.3).

b) aa) Der Beschwerdeführer bringt vor, es seien zur Frage, ob die Einkünfte aus der 

'M.B. Finanz & Co.' steuerrechtlich als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit 

zu qualifizieren sind, keine Indizien notwendig. Vielmehr seien Gewinne und Verluste 

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einer Gesellschaft immer als Einkünfte bzw. Verluste aus selbständiger Erwerbstätigkeit 

zu qualifizieren. Des weitern habe er einen grossen Teil seiner Händlertätigkeit über 

Kredite finanziert, auch wenn diese in der Bilanz der 'M.B. Finanz & Co.' nicht 

aufgeführt gewesen seien. Er sei in der Steuerperiode 2002 bei Vermögenswerten von 

Fr. 22'503'592.-- Verpflichtungen gegenüber Gläubigern in der Höhe von Fr. 

9'583'333.-- eingegangen. Da der grössere Teil seines Vermögens in Immobilien 

investiert sei, deren Werte eine tiefe Volatilität auszeichnen würden, sei es einfacher 

und günstiger, diesen Teil des Vermögens höher zu belehnen als einen Lombardkredit 

aufzunehmen. Zudem sei er seit mehreren Jahren nicht mehr auf seinem 

ursprünglichen Beruf als Maurer tätig, sondern widme seine Arbeitszeit als 

geschäftsführender Gesellschafter der 'M.B. Finanz & Co.'. Dank seiner mehrjährigen 

Erfahrung dürfe ohne weiteres vermutet werden, dass er auch ohne entsprechende 

Ausbildung über das für einen gewerbsmässigen Wertschriftenhändler notwendige 

Fachwissen verfüge, zumal er auch keiner weiteren Tätigkeit mehr nachgehe. Auch 

habe er mit dem Kommanditär einen unabhängigen Berater beigezogen. Allein dessen 

Präsenz als bezahlter Berater unterstreiche, dass seine Tätigkeit im Rahmen der 'M.B. 

Finanz & Co.' eindeutig auf Erwerbstätigkeit ausgerichtet sei, zumal auch das 

unbestrittene Fachwissen des Kommanditärs als Hilfsperson ihm selbst zuzuschreiben 

sei. Des weitern verfüge die 'M.B. Finanz & Co.' als Untermieterin von Räumen an der 

E.strasse in St. über eigene Geschäftslokalitäten und gegen aussen sei das Auftreten 

der Gesellschaft durch einen eigenen Briefkasten dokumentiert. Die Anmietung 

externer Büroräumlichkeiten unterstreiche zudem die geschäftliche Absicht, denn 

würde sich die Tätigkeit des Beschwerdeführers allein auf die übliche Verwaltung 

seines Vermögens beschränken, würde er diese Handlungen nach der allgemeinen 

Lebenserfahrung von zu Hause aus erledigen. Des weitern sei die von der Vorinstanz 

aufgeworfene Frage, ob es sich bei den in den Jahren 2001 und 2002 geltend 

gemachten Verlusten um effektiv realisierte Verluste handle, ohne Bedeutung, da die 

vorgenommenen Wertberichtigungen handelsrechtlich notwendig und somit auch für 

die Steuerbilanz verbindlich seien. Schliesslich hätten die beiden Gesellschafter die 

Gesellschaft gegründet, um Kapital und Fachwissen für den vereinbarten 

Geschäftszweck zu vereinigen, wobei jeder Partner einbringe, was er habe; dies sei die 

Grundlage einer Gesellschaft.

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bb) Der Beschwerdeführer stützt seine Argumentation zur selbständigen 

Erwerbstätigkeit zunächst und hauptsächlich auf die Tatsache, dass er Gesellschafter 

und Geschäftsführer der Kommanditgesellschaft 'M.B. Finanz & Co.' sei. Es ist deshalb 

zu prüfen, wie es sich damit verhält.

Kommanditgesellschaften sind als Personengemeinschaften ohne juristische 

Persönlichkeit selbst nicht steuerpflichtig. Ihr Einkommen und Vermögen werden 

anteilsmässig den einzelnen Teilhabern zugerechnet (Art. 21 Abs. 1 StG; Weidmann/

Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 20). Ist die Personengesellschaft kaufmännisch tätig, 

stellt der Gewinnanteil der Teilhaber Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit 

dar. Letzteres liegt in diesem Fall unabhängig von der Gesellschafterstellung und von 

der Teilnahme an der Geschäftsführung vor, weshalb auch ein Kommanditär, der sich 

auf die Hingabe von Kapital beschränkt, Einkommen aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit erzielt (Höhn/Waldburger, a.a.O., § 14 Rz. 38). Handelt es sich 

hingegen um eine nichtkaufmännische Kommanditgesellschaft, welche eine reine 

Vermögensverwaltungs- oder Finanzgesellschaft ist und über keinen eigenen 

Geschäftsbetrieb verfügt, üben die Gesellschafter keine selbständige Erwerbstätigkeit 

aus, sondern verwalten ihr privates Vermögen; dies gilt selbst dann, wenn das 

Vermögen erheblich ist und die Geschäftsführung über den Rahmen einer 

gewöhnlichen laufenden Vermögensverwaltung hinausgeht, einen stark spekulativen 

Charakter trägt und der Betrieb einen bankähnlichen Charakter annimmt (Duss/Greter/

von Ah, Die Besteuerung Selbständigerwerbender, Zürich 2004, S. 9).

Die Vorinstanz geht davon aus, dass es sich bei der 'M.B. Finanz & Co.' um eine 

kaufmännische Kollektivgesellschaft handelt. Über deren Entstehungszeitpunkt würden 

indes Unklarheiten bestehen, weshalb die Gesellschaft für die Steuerperioden 2001 

und 2002 aus steuerrechtlicher Sicht nicht anerkannt werden könne und daher kein 

Indiz für eine selbständige Tätigkeit zu erbringen vermöge. Ihre Zweifel über den 

Entstehungszeitpunkt begründet die Vorinstanz damit, dass das Titelblatt des 

Gesellschaftsvertrags mit "St., 30. Juli 2001/PB" datiert sei, die Unterschriften 

hingegen nicht datiert seien, die Gesellschaft gemäss Vertrag rückwirkend per 1. 

August 2001 die vom Beschwerdeführer gehaltenen Wertschriften und Kapitalanlagen 

gemäss separater Sachübernahmebilanz übernommen habe und schliesslich, weil die 

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Gesellschaft während knapp zwei Jahren nach Entstehung nicht im Handelsregister 

eingetragen gewesen sei.

Gemäss aktuellem Handelsregisterauszug bezweckt die Kommanditgesellschaft des 

Beschwerdeführers "die Anlage und Verwaltung von Finanzanlagen aller Art; [sie] kann 

Immobilien erwerben und veräussern, Zweigniederlassungen erwerben oder sich an 

anderen Gesellschaften beteiligen". Um als, wie vom Beschwerdeführer geltend 

gemacht, kaufmännische Kommanditgesellschaft zu gelten, muss sie 

begriffsnotwendig ein kaufmännisches Unternehmen führen, d.h. ein Handels-, ein 

Fabrikations- oder ein anderes nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreiben 

(C. Baudenbacher, Basler Kommentar, OR Bd. II, 2. Aufl., Basel 2002, N 24 zu Art. 594 

in Verbindung mit N 29 ff. zu Art. 552 OR). Nach der Legaldefinition von Art. 52 Abs. 3 

der Handelsregisterverordnung (SR 221.411, abgekürzt HRegV) ist Gewerbe eine 

selbständige, auf dauernden Erwerb gerichtete wirtschaftliche Tätigkeit. Die 

kaufmännische Art ergibt sich aus einer Gesamtanalyse von Typusmerkmalen (wie 

etwa Produktvielfalt, Kreditaufnahme, Umsatz, Anlage- und Umlaufvermögen, 

Beschäftigtenzahl, Anzahl der Verkaufsstellen, Bedeutung der Werbung etc.; vgl. C. 

Baudenbacher, a.a.O., N 24 zu Art. 594 in Verbindung mit N 35 zu Art. 552 OR). Die 

Zwecksetzung der 'M.B. Finanz & Co.' spricht grundsätzlich für eine Handelstätigkeit 

(vgl. auch Art. 53 Ziff. 1 und 2 HRegV), doch fehlt es dieser an der kaufmännischen Art: 

Das Gesellschaftskapital besteht mit Ausnahme der nicht einbezahlten 

Kommanditeinlage des Kommanditärs J.P.L. in der Höhe von Fr. 1'000.-- aus den vom 

Beschwerdeführer als Komplementär und Geschäftsführer eingebrachten privaten 

Vermögenswerten. Arbeitnehmer beschäftigt die Gesellschaft keine. Lediglich dem 

Kommanditär wurden im Jahre 2001 Fr. 834.-- und im Jahre 2002 Fr. 2000.-- als 

Entgelt für Beratungsdienste ausbezahlt. Gegenüber Dritten tritt die Gesellschaft im 

wesentlichen nur durch ihren Eintrag im Handelsregister des Kantons Zürich in 

Erscheinung. Zwar werden für die Jahre 2001 und 2002 gemäss den entsprechenden 

Erfolgsrechnungen unter dem Konto Geschäftsspesen Auslagen von Fr. 1'000.-- (2001) 

resp. Fr. 3'600.-- (2002) für Werbung und Spesen aufgeführt, indes ist nicht ersichtlich 

und wird vom Beschwerdeführer auch nicht dargelegt, wofür die Gesellschaft wirbt 

resp. welche Geschäftstätigkeit sie Dritten gegenüber anpreisen möchte. Eigentliche 

Kundenbeziehungen sind nicht dargetan; die Gesellschaft verkehrt lediglich mit ihrer 

Bank. Fragwürdig ist sodann das Vorbringen des Beschwerdeführers, die Gesellschaft 

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verfüge an der Adresse der B. Hoch- und Tiefbau AG in St. über Geschäftsräume als 

Untermieterin. Zunächst ist festzuhalten, dass die B. Hoch- und Tiefbau AG mit 

Statutenänderung vom 26. Januar 2005 zur B. Immobilien AG umfirmiert und diese mit 

Gesellschafterbeschluss vom 6. Juli 2005 aufgelöst wurde. Dies bedeutet, dass das 

behauptete Mietverhältnis zumindest heute keinen Bestand mehr hat. Darüber hinaus 

führt die 'M.B. Finanz & Co.' in ihren Erfolgsrechnungen von 2001 und 2002 

Mietaufwand in der Höhe von lediglich Fr. 1'250.-- (2001) bzw. Fr. 3'000.-- (2002) auf 

und bezahlte somit offensichtlich keine marktüblichen Mietzinsen für 

Büroräumlichkeiten. Indes kann letztlich offenbleiben, wie es sich mit der behaupteten 

Geschäftslokalität verhält, da sich aus den übrigen Umständen und insbesondere den 

Jahresrechnungen 2001 und 2002 mit genügender Deutlichkeit ergibt, dass die 

Gesellschaft lediglich die ihr vom Beschwerdeführer übertragenen Vermögenswerte, 

wenn auch unter teilweiser Anleitung durch den Kommanditär, anlegt und verwaltet. 

Ihre Tätigkeit erschöpft sich damit in der reinen Verwaltung des Privatvermögens des 

Beschwerdeführers und eine kaufmännische Tätigkeit ist ihr abzusprechen. Was diese 

Beurteilung in zivilrechtlicher Hinsicht (insbesondere hinsichtlich der von der Vorinstanz 

aufgeworfenen Frage des Entstehungszeitpunktes) für Konsequenzen haben könnte, 

kann hier offenbleiben.

cc) Wie im folgenden zu zeigen ist, führt auch die Beurteilung entsprechend der 

bundesgerichtlichen Praxis (vgl. vorstehende Erw. 2 a cc) unabhängig von der 

Qualifizierung der Tätigkeit der 'M.B. Finanz & Co.' nicht zur Annahme einer 

selbständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers.

Die vorinstanzliche Würdigung der Verhältnisse erweist sich als zutreffend: Die 

Finanzierung der 'M.B. Finanz & Co.' erfolgte ausschliesslich über das vom 

Beschwerdeführer aus seinem Privatvermögen eingebrachte Eigenkapital. Der 

Beschwerdeführer bringt vor Verwaltungsgericht zwar vor, dass die Vorinstanz die 

Tatsache unberücksichtigt lasse, dass er bei Vermögenswerten von Fr. 22'503'592.-- 

im Jahre 2002 gegenüber Gläubigern Verpflichtungen in der Höhe von Fr. 9'583'333.-- 

eingegangen sei. Statt einen Lombardkredit aufzunehmen, sei es einfacher, seine 

Liegenschaften höher zu belehnen. Insoweit der Beschwerdeführer damit geltend 

macht, sein Wertschriftenhandel sei erheblich fremdfinanziert, ist er nicht zu hören. 

Einerseits fehlen entsprechende Vorbringen für die Steuerperiode 2001. Anderseits ist 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/28

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nicht ersichtlich, ob der Beschwerdeführer überhaupt bestehende 

Hypothekarverbindlichkeiten zusätzlich erhöht hat, um mit daraus erlangten Mitteln 

Wertschriftenkäufe zu tätigen. Schliesslich bestehen diese Verbindlichkeiten im 

Privatvermögen des Beschwerdeführers; weder der Jahresabschluss 2001 noch 2002 

der 'M.B. Finanz & Co.' lassen auf entsprechende Verbindlichkeiten schliessen. Die 

Vorinstanz stellt des weitern zutreffend fest, dass in der Steuerperiode 2001 ca. 50 und 

in der Steuerperiode 2002 ca. 75 Transaktionen getätigt wurden, wobei das 

massgebliche Wertschriftenvermögen im 2001 ca. lediglich zur Hälfte und im 2002 zu 

drei Vierteln umgeschichtet wurde. Die Besitzesdauer der Anlagen variierte 

unbestrittenermassen stark und überstieg durchschnittlich mehrere Monate. Des 

weitern war der Anteil derivativer Finanzinstrumente in beiden Jahren gering. Der 

Wertschriftenhandel weist des weitern keinen Zusammenhang mit dem Beruf des 

Beschwerdeführers aus. Nicht massgeblich ist sodann, inwieweit ihm die Fachkenntnis 

des Kommanditärs als Hilfsperson zuzurechnen ist, zumal dessen Bedeutung resp. 

Beratungstätigkeit mit Blick auf das geleistete Honorar gering einzuschätzen ist.

Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Wertschriftenhandel des 

Beschwerdeführers angesichts der konkreten Verhältnisse, d.h. insbesondere aufgrund 

der reinen eigenen Vermögensverwaltung ohne eigenen Geschäftsbetrieb, der nicht 

nachgewiesenen Fremdkapitalisierung, des fehlenden Zusammenhangs mit dem Beruf 

des Beschwerdeführers, des nicht belegten Fachwissens, des im Verhältnis zum 

Wertschriftenvermögen nicht erheblichen Transaktionsvolumens sowie des geringen 

Einsatzes derivativer Finanzinstrumente als private Vermögensverwaltung zu 

qualifizieren ist.

c) Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde als unbegründet 

abzuweisen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

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Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident:

 

Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

 

den Beschwerdeführer (durch Z. + A. AG)–

die Vorinstanz–

den Beschwerdegegner–

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am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann gestützt auf Art. 73 Abs. 1 StHG innert dreissig Tagen 

seit Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 09.05.2006
	Steuerrecht, Art. 29 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Abgrenzung des gewerbsmässigen Wertschriftenhandels von der privaten Vermögensverwaltung. Da sich die Tätigkeit der Kommanditgesellschaft, auf die sich der Steuerpflichtige beruft, in der reinen Verwaltung des Vermögens des Pflichtigen erschöpft, liegt keine selbständige Erwerbstätigkeit vor. Zudem ist der Wertschriftenhandel des Pflichtigen auch aufgrund der nicht nachgewiesenen Fremdkapitalisierung, des fehlenden Zusammenhangs mit dem Beruf des Pflichtigen, des nicht belegten Fachwissens und des geringen Einsatzes derivativer Finanzinstrumente als private Vermögensverwaltung zu qualifizieren (Verwaltungsgericht, B 2006/18).

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		2025-07-19T16:55:45+0200
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