# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** add0ce02-5d88-5b4f-b2c4-4b4b3206088a
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-22
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 22.09.2021 IV.2021.84 (SVG.2021.292)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2021-84_2021-09-22.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 22.
September 2021

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), P.
Waegeli, lic. iur. R. Schnyder     

und
Gerichtsschreiberin MLaw L. Marti 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

  

vertreten durch B____   

                                                                                              Beschwerdeführerin

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,
Postfach, 4002 Basel   

                                                                                            Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

IV.2021.84

Verfügung vom 13. April 2021

Beweistauglichkeit eines bidisziplinären
Gutachtens

 

Tatsachen

I.        

a)          
Die 1971 geborene Beschwerdeführerin arbeitete seit dem 13. Oktober
2000 als Zimmermädchen im C____ (vgl. Arbeitsbestätigung vom 4. April
2002, Akte 11 Eidgenössischen Invalidenversicherung [IV], S. 5). 

b)          
Am 12. November 2001 verletzte sich die Beschwerdeführerin beim
Treppensaugen den Fuss (vgl. Unfallmeldung UVG vom 14. November 2001,
IV-Akte 7, S. 32). Daraufhin wurde sie zu 100 %
(zwischenzeitlich zu 50 %) arbeitsunfähig geschrieben (vgl. Unfallscheine,
IV-Akte 7, S. 4 bis 6). Mit Schreiben vom 27. März 2002 kündigte
das C____ ihr Arbeitsverhältnis per Ende April 2002 (IV-Akte 11,
S. 6). Bei anhaltenden Schmerzen erfolgte am 30. April 2002 eine
Operation des Fusses (IV-Akte 7, S. 23). 

c)           
Am 23. Juni 2003 meldete sich die Beschwerdeführerin zum Bezug von
Leistungen der IV an (IV-Akte 2). Die Beschwerdegegnerin führte
Abklärungen durch und lehnte einen Rentenanspruch mit Verfügung vom
5. Januar 2004 ab (IV-Akte 16). 

d)          
Am 21. Dezember 2007 meldete sich die Beschwerdeführerin erneut –
diesmal wegen Schmerzen im ganzen Körper – bei der Beschwerdegegnerin zum
Leistungsbezug an (IV-Akte 17). Nach der Durchführung von Abklärungen
lehnte die Beschwerdegegnerin mit Vorbescheid vom 20. November 2008 und
Verfügung vom 14. Januar 2009 das Leistungsbegehren ab (IV-Akten 35
und 36). 

e)          
Von 2009 bis 2014 war die Beschwerdeführerin als Verkäuferin
erwerbstätig (vgl. Auszug aus dem Individuellen Konto, IV-Akte 64,
S. 4, sowie Eintrag im Protokoll der Sozialhilfe Basel-Stadt vom
22. Juni 2009, IV-Akte 54, S. 7, und rheumatologisches
Teilgutachten vom 25. Januar 2021, IV-Akte 72, S. 28 und 44). Am
4. Dezember 2015 unterzog sie sich einer Operation am rechten Knie (vgl.
Operationsbericht vom 9. Dezember 2015, IV-Akte 72,
S. 71 f.).

f)            
Wegen Schmerzen am ganzen Körper sowie weiterer Beschwerden meldete sich
die Beschwerdeführerin am 22. Mai 2019 wiederum zum Bezug von Leistungen
der IV an (IV-Akte 44). Im Laufe ihrer infolgedessen veranlassten
Abklärungen gab die Beschwerdegegnerin namentlich ein psychiatrisches und
rheumatologisches Gutachten bei PD Dr. D____, Spezialarzt FMH für
Psychiatrie und Psychotherapie für Erwachsene und Dr. E____, Facharzt FMH
für Rheumatologie und Facharzt FMH für Innere Medizin, Manuelle Medizin SAMM,
in Auftrag. Die beiden Gutachter kamen im Wesentlichen zum Schluss, die
Beschwerdeführerin sei in den von ihr bisher verrichteten Tätigkeiten sowie in
einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig (Konsensbeurteilung vom
25. Januar 2021, IV-Akte 72, S. 65). Im Wesentlichen basierend
darauf teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom
4. Februar 2021 mit, dass sie keinen Anspruch auf Leistungen der IV habe
(IV-Akte 74). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 8. März 2021,
vertreten durch ihre Rechtsschutzversicherung, Einwand (IV-Akte 78). Mit
Verfügung vom 13. April 2021 bestätigte die Beschwerdegegnerin ihren
Vorbescheid (IV-Akte 87). 

II.       

a)          
Mit Beschwerde vom 17. Mai 2021 beim Sozialversicherungsgericht
Basel-Stadt, lässt die Beschwerdeführerin beantragen (1) die Verfügung vom
13. April 2021, zugestellt am 16. April 2021, sei aufzuheben und die
Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab
dem 1. Dezember 2019 eine ganze Invalidenrente auszurichten. (2) Eventualiter
sei die Verfügung vom 13. April 2021 aufzuheben und die Angelegenheit an
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach Vornahme weiterer
Abklärungen erneut über die Rentenansprüche der Beschwerdeführerin entscheide.
(3) Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege mit B____, als
unentgeltliche Rechtsbeiständin zu gewähren. (4) Unter o/e-Kostenfolge zu
Lasten der Beschwerdegegnerin. 

b)          
Die Beschwerdegegnerin schliesst mit Beschwerdeantwort vom 7. Juni
2021 auf Abweisung der Beschwerde. 

c)           
Mit Replik vom 9. Juli 2021 und Duplik vom 11. August 2021
halten die Parteien an ihren im ersten Schriftenwechsel gestellten
Rechtsbegehren fest. 

III.     

Mit Verfügung vom 8. Juni 2021 bewilligt die
Instruktionsrichterin der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung
und die unentgeltliche Vertretung durch B____.

IV.     

Nachdem keine der Parteien die Durchführung einer
Parteiverhandlung verlangt hat, findet am 22. September 2021 die
Urteilsberatung durch die Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt.

 

 

Entscheidungsgründe

1.              
 

1.1.         
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist gemäss Art. 57
des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit § 82
Abs. 1 des basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes vom
3. Juni 2015 (GOG; SG 154.100) und § 1 Abs. 1 des
kantonalen Sozialversicherungsgerichtsgesetzes vom 9. Mai 2001 (SVGG; SG 154.200)
in sachlicher Hinsicht als einzige kantonale Instanz zur Beurteilung der
vorliegenden Beschwerde zuständig. Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus
Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959
über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 

1.2.         
Die Beschwerde wurde rechtzeitig erhoben (Art. 60 ATSG) und
auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen sind erfüllt.
Infolgedessen ist auf die Beschwerde einzutreten. 

2.              
 

2.1.         
Die Beschwerdegegnerin verneint einen Rentenanspruch der
Beschwerdeführerin gestützt auf das bidisziplinäre Gutachten von Dr. E____
und Dr. D____ vom 25. Januar 2021. 

2.2.         
Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, das
psychiatrische Teilgutachten vermöge die Anforderungen an den Beweiswert von
Arztberichten und Gutachten nicht zu erfüllen, da es in wesentlichen Punkten
nicht dem vom Bundesgericht für psychiatrische bzw. psychosomatische
Erkrankungen geforderten strukturierten Beweisverfahren entspreche. Es sei
daher eine erneute, nunmehr gerichtliche Expertise notwendig. Sollte das
Gericht dem nicht folgen, sie die Sache zur weiteren Abklärung an die
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

2.3.         
Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine
Rente der IV hat. 

3.              
 

3.1.         
Eine versicherte Person hat nach Art. 28 Abs. 1 IVG
Anspruch auf eine Invalidenrente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre
Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder
verbessern kann (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig im Sinne von Art. 6
ATSG war (lit. b) und auch nach Ablauf dieses Jahres noch zu mindestens 40 %
invalid (Art. 8 ATSG) ist (lit. c). Sie hat Anspruch auf eine ganze
Invalidenrente, wenn sie zu mindestens 70 % invalid ist, auf eine
Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn
sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens
40 % invalid ist (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

3.2.         
Im Sozialversicherungsverfahren prüft
der Versicherungsträger (wie auch das Sozialversicherungsgericht gemäss Art. 61
lit. c ATSG) die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes
wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1
ATSG). Er kann insbesondere medizinische Begutachtungen veranlassen (vgl.
Art. 43 Abs. 2 ATSG).

Ein medizinisches Gutachten erfüllt die juristischen
Anforderungen dann, wenn es umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet
und wenn die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 125 V 351, 352
E. 3a). Im Falle des Vorliegens von psychischen Erkrankungen hat die
Prüfung der Arbeits- resp. Erwerbsfähigkeit anhand von sogenannten
Standardindikatoren, als objektivem Massstab zu erfolgen (BGE 143 V 418, 429
E. 7.2 und BGE 141 V 281, 296 E. 3.7.3 und 297 f. E. 4.1.3). Im
Weiteren sind gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch allfällige
berufliche Abklärungen bei der Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit zu
berücksichtigen (BGE 140 V 193, 195 f. E. 3.2 sowie Urteil des
Bundesgerichts 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 3.3.2 mit Hinweis auf
BGE 107 V 17, 20 E. 2b). 

Im Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des
Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten oder
Spezialärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen
sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der
Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen,
solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise
sprechen (BGE 135 V 465, 470 E. 4.4. und BGE 125 V 351, 353E. 3b/bb).

4.              
 

4.1.         
In der Verfügung vom 13. April 2021 zugrunde gelegte rheumatologischen
Teilgutachten vom 25. Januar 2021 (IV-Akte 72) stellte Dr. E____
keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Diagnosen ohne Einfluss
auf die Arbeitsfähigkeit stellte er die Folgenden (IV-Akte 72,
S. 41): 

-   
Ganzkörperschmerzsyndrom
ohne organische Ursache, Fibromyalgie-Kriterien erfüllt

-   
Periarthropathia
humeroscapularis rechts 

-   
Chronisches
Cervicovertebralsyndrom 

-   
Chronisches
Lumbovertebralsyndrom

-   
St. n.
arthroskopischer medialer Teilmeniscektomie Knie rechts am 4. Dezember
2015

-   
St. n.
arthroskopischem Débricement OSG rechts bei traumatischer osteochondraler
Läsion mediale Talusrolle rechts am 30. April 2002

-   
Chronische
Refluxkrankheit

-   
Simgadivertikulose

-   
Arterielle
Hypotonie 

-   
St. n. Ektomie
hyperplastischer Kolonpolyp 03/2018

-   
St. n.
Polypektomie tubuläres Adenom low-grade 05/2013

-   
St. n.
Tonsillektomie 08/2000

Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit führte Dr. E____ aus, in
den Tätigkeiten als Zimmermädchen und als Verkäuferin bestehe jeweils eine
Arbeitsfähigkeit von 100 %, bezogen auf ein Ganztagespensum. Es bestünden
keine Hinweise dafür, dass die Arbeitsfähigkeit in den letzten Jahren aus
somatischer Sicht je in IV-relevantem Umfang eingeschränkt gewesen wäre. Bei
einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit entfalle die
Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten
Tätigkeit. Dennoch wolle er dazu Stellung nehmen. Körperlich schwere Arbeiten
seien bei einer derartigen Präsentation nicht sinnvoll, allerdings habe die
Beschwerdeführerin nie in einer körperlichen Schwerarbeit gearbeitet. Es
bestehe in jeder altersentsprechenden Frauenarbeit, welche in der Schweiz zu
leisten sei, eine Arbeitsfähigkeit von 100 % bezogen auf ein Ganztagespensum
(IV-Akte 72, S. 44 f. sowie S. 65 [Konsensbeurteilung]). 

Hinsichtlich der Frage einer Veränderung erklärte Dr. E____,
im Vergleich zur medizinischen Aktenlage, die der Verfügung vom 5. Januar
2004 zugrunde gelegen habe, habe sich eine Veränderung des Gesundheitszustands
ergeben. Es habe zwar bereits damals ein chronisches Schmerzsyndrom bestanden,
dieses habe aber vor allem den rechten Fuss umfasst. Mittlerweile habe sich ein
Ganzkörperschmerzsyndrom entwickelt. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
hingegen sei sich gleichgeblieben (IV-Akte 72, S. 46). 

4.2.         
Das rheumatologische Teilgutachten von Dr. E____ wird von der
Beschwerdeführerin zu Recht nicht beanstandet. Es erfüllt die unter
E. 3.2. genannten Anforderungen an ein medizinisches Gutachten und ist
insbesondere schlüssig und nachvollziehbar. 

4.3.         
Die Beschwerdeführerin beanstandet hingegen die Beweistauglichkeit
des psychiatrischen Teilgutachtens von PD Dr. D____ vom 25. Januar
2021 (IV-Akte 71). PD Dr. D____ stellte ebenfalls keine Diagnosen mit
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit nannte er eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig
leichte Episode (ICD-10 F33.0) und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung
(ICD-10 F45.4; vgl. IV-Akte 71, S. 16). 

Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit kam PD Dr. D____ zum
Schluss, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht in den
bisherigen Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig sei. Aufgrund der anhaltenden
somatoformen Schmerzstörung seien körperliche Schwerarbeiten nicht zu
empfehlen. Dasselbe gelte für angepasste Tätigkeiten. Aus psychiatrischer Sicht
sei die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nie eingeschränkt gewesen
(IV-Akte 71, S. 27, sowie IV-Akte 72, S. 65
[Konsensbeurteilung]). 

4.4.         
Auch das psychiatrische Teilgutachten von PD Dr. D____ ist für
die streitigen Belange umfassend und beruht auf allseitigen Untersuchungen. Es
wurde in Kenntnis der Vorakten erstellt und die geklagten Beschwerden werden im
Gutachten berücksichtigt. Die Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge ist
einleuchtend und die Schlussfolgerungen sind begründet und nachvollziehbar.
Auch die von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei allen psychischen
Diagnosen verlangte Prüfung der Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281, 297
f. E. 4.1.3 (vgl. auch BGE 143 V 409 und BGE 143 V 418) wurde durchgeführt
(vgl. IV-Akte 71, S. 21ff., vgl. und IV-Akte 72,
S. 61 ff. [Konsensbeurteilung]). In formaler Hinsicht entspricht das
Gutachten somit den Anforderungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gemäss
BGE 125 V 351, 352 E. 3a. Die Beschwerdeführerin bringt jedoch vor, es
lägen konkrete Indizien vor, welche gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens
sprächen (BGE 125 V 351, 353 E. 3b/bb).

4.5.         
Die Beschwerdeführerin weist zunächst darauf hin, dass es sich bei
den Ausführungen auf S. 21 des psychiatrischen Teilgutachtens zu den
psychosozialen Belastungsfaktoren, wonach solche von der soziokulturellen oder
psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne
verselbständigende psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und
Erwerbsfähigkeit unabdingbar seien, damit überhaupt von Invalidität gesprochen
werden könne, um juristische Überlegungen und um eine juristische Würdigung
handle, die der Gutachter untermauere, indem er sie mit Bundesgerichtsurteilen
belege. Damit verlasse der Gutachter sein Fachgebiet und nehme eine unzulässige
juristische Würdigung des medizinischen Sachverhalts vor. Zudem zitiere er die
bundesgerichtliche Rechtsprechung unvollständig. Hierdurch werde die Validität
der gutachterlichen Aussagen zur Konsistenz bzw. der Auswirkungen der von ihm
gestellten Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zerstört,
denn diese basierten offensichtlich auf einer unzulässigen und dazu noch
fehlerhaften juristischen Würdigung durch den Gutachter. 

Es trifft grundsätzlich zu, dass Gutachter keine juristische
Beurteilung des ihnen zugeteilten Falles vornehmen dürfen (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 8C_488/2015 vom 17. Dezember 2015 E. 4.2. mit
Hinweisen). Seit BGE 141 V 281 muss allerdings bei psychosomatischen Leiden
eine Prüfung der im erwähnten Entscheid festgelegten sogenannten
"Standardindikatoren" erfolgen. Mit BGE 143 V 418 hat das
Bundesgericht die Anwendung dieses strukturierten Beweisverfahrens auf alle
psychischen Erkrankungen ausgedehnt. Der psychiatrische Gutachter PD Dr. D____
verweist an der von der Beschwerdeführerin zitierten Stelle (IV-Akte 71,
S. 21) auf BGE 141 V 281, 303 E. 4.3.3 und BGE 127 V 294, 299
E. 5a. Den beiden zitierten Fundstellen ist gemein, dass sie festhalten,
dass soweit soziale Belastungen direkt negative funktionelle Folgen zeigen,
ausgeklammert werden, bzw. diese nicht zu einer Invalidität führen können. Der
Gutachter hat im Sinne von BGE 141 V 281 aufgezeigt, dass bei der
Beschwerdeführerin seiner Auffassung nach keine psychischen Gründe vorlägen,
welche sie an der Integration in eine Erwerbstätigkeit hinderten. Anschliessend
hat er darauf verwiesen, dass soziale Belastungsfaktoren allein nicht zu einer
Invalidität führten jedenfalls insoweit nicht, als damit keine
verselbstständigende psychische Störung verbunden ist. Auch wenn dies nicht
(allein) eine medizinische Fragestellung ist, so wird gemäss der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung verlangt, dass eine Auseinandersetzung mit
den Standardindikatoren erfolgt. Es ist vorliegend somit nicht zu beanstanden,
dass der Gutachter sich wie dargelegt äusserte. Dieses Vorbringen der
Beschwerdeführerin führt nicht zu Zweifeln am Gutachten. 

4.6.         
Im Weiteren kritisiert die Beschwerdeführerin, PD Dr. D____
habe ausgeführt, dass erhebliche Inkonsistenzen bestünden, weshalb hinsichtlich
des Schweregrads nicht auf die subjektiven Beschwerdeangaben der
Beschwerdeführerin abgestützt werden könne, sondern die objektiven
Untersuchungsbefunde priorisiert werden müssten. Aufgrund dieser liege
lediglich eine leichte depressive Episode vor. Aus dem Gutachten werde nicht
klar, um welche objektiven Befunde es sich handle. Insbesondere habe der
psychiatrische Gutachter keine objektiven Diagnoseverfahren durchgeführt. Es
bleibe unklar, welche spezifischen objektiven Parameter er geprüft habe bzw.
welche die sehr gute innerpsychische Vitalität objektiv abzubilden vermöchten,
keine mittelgradigen und aufgrund welcher Kriterien der Gutachter die Auslenkungen
im Gegensatz zum behandelnden Psychiater und der behandelnden Psychologin
lediglich als leicht beurteilt habe. Die Diagnosestellung im psychiatrischen
Gutachten hinsichtlich der diagnostizierten depressiven Episode sei unklar und
erscheine dadurch nicht als schlüssig. Zudem spreche der Umstand allein, dass
die Beschwerdeführerin "auch mal alleine nach F____ zur Therapie fahren
könne" – was vom Gutachter als Inkonsistenz gewertet werde – nicht per se
gegen eine mittelgradige Ausprägung. Angesichts des von ihm festgestellten
Widerspruch hätte eine Fremdanamnese erfolgen müssen, um die Inkonsistenzen zu
bestätigen oder auszuräumen. 

Der psychiatrische Gutachter PD Dr. D____ hat die
objektiven Befunde – entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin – in
seinem Gutachten im Abschnitt 4. festgehalten (IV-Akte 71, S. 14 ff.).
Er nannte an dieser Stelle eine diskrete Verlangsamung der Sprachinitiierung,
eine leichte Abschwächung des Sprachtonus und eine monotone Sprachmodulation.
Im Weiteren hielt er fest, die Intelligenz liege im klinischen Eindruck in der
Bandbreite der Norm und die Beschwerdeführerin zeige im formalen Denken eine
leichte Verlangsamung sowie eine Einengung um ihre Körperschmerzen. Das formale
Denken sei insgesamt einfach strukturiert und ansonsten unauffällig. Die
Grundstimmung der Beschwerdeführerin sei leicht depressiv gewesen, zu keinem
Zeitpunkt mittelgradig oder gar schwer depressiv, aber auch nie euthym. Im
Weiteren diskutierte er sodann die innerpsychische Struktur der
Beschwerdeführerin, die Frage des Vorliegens einer posttraumatischen
Belastungsstörung (welche er verneinte), die Affektpathologie der
Beschwerdeführerin, das Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung
(welches er bejahte) sowie die psychosozialen Belastungsfaktoren (vgl. dazu
E. 4.5.) sorgfältig, ausführlich und nachvollziehbar (vgl.
IV-Akte 71, S. 17 bis 21). Aus dem Gutachten geht folglich klar
hervor, welche Befunde der Gutachter PD Dr. D____ erhoben hat und weshalb
er welche Schlussfolgerung gezogen hat. In diesem Rahmen ging der Gutachter auch
auf die von ihm festgestellten Inkonsistenzen ein (IV-Akte 71,
S. 19). Konkret führte er aus, die Beschwerdeführerin habe sämtliche
explorierten Lebensbereiche dahingehend kommentiert, dass sie gar nichts
unternehme. Dies stehe jedoch in einer deutlichen Inkonsistenz zu den
objektiven Untersuchungsbefunden, insbesondere zur innerpsychischen Vitalität,
die lediglich eine leichte Einbusse abzubilden vermöge. Zur innerpsychischen
Vitalität erklärte er, die objektiven Parameter, zu welchen grundsätzlich
äusseres Erscheinungsbild, Psycho- und Sprachmotorik, Mimik und Gestik,
Denktempo, kognitive Leistungen, Affektverarmung sowie Schwingungsfähigkeit
gehörten, vermöchten diese gut abzubilden. Die Beschwerdeführerin zeige
leichte, nicht aber mittelgradige oder schwere Auslenkungen (IV-Akte 71,
S. 19). Diese Parameter behandelte er bei den objektiven Befunden in
nachvollziehbarer Weise (vgl. IV-Akte 71, S. 14 ff.). 

Im Weiteren nannte er beispielhaft als konkrete Inkonsistenz,
dass die Beschwerdeführerin mitgeteilt habe, dass sie tagsüber nichts
unternehme, und dass sie lediglich einmal pro Woche der Körperpflege nachgehe,
wofür sie die Hilfe ihrer Schwester oder ihrer Nichte benötige. Dann habe sie
aber angegeben, dass sie bei Bedarf auch alleine mit dem Zug nach F____ in die
Psychotherapie fahren könne. Dazu erklärte der Gutachter, eine Zugfahrt, auch
wenn es nur eine solche nach F____ sei, setze voraus, dass eine ausreichend
intakte innerpsychische Vitalität vorliege. Dies bedeute, dass die
Beschwerdeführerin nicht in jedem Ausmass inaktiv sei. Diese Ausführung ist
nachvollziehbar und auch, dass er deswegen keine Fremdanamnese einhole – zumal es
gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht zwingend notwendig, dass
Gutachter eine Fremdanamnese bzw. insbesondere einen neuen Bericht des
behandelnden Arztes einholen (Urteil des Bundesgerichts 9C_482/2010 vom
21. September 2010 E. 4.1, vgl. auch Anhang 2 zu den
Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten – Schweizerische
Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP, Leitlinien für die
Begutachtung psychiatrischer und psychosomatischer Störungen in der
Versicherungsmedizin, 3. vollständig überarbeitete und ergänzte Auflage, in SZS
2016, S. 466). Dass die behandelnde Psychologin, G____, in ihrem Bericht
vom 28. Juni 2021 (Replikbeilage) angibt, die Beschwerdeführerin sei ihres
Wissens nie alleine in die Praxis gekommen, ändert daran nichts, da die
Beschwerdeführerin selbst angab, dass es zeitweise vorgekommen sei, dass sie
allein nach F____ zur Therapie gefahren sei (vgl. psychiatrisches
Teilgutachten, IV-Akte 71, S. 19). Im Übrigen fällt auf, dass auch
der rheumatologische Gutachter Dr. E____ festhielt, dass die Anamnese und
die körperliche Untersuchung der Beschwerdeführerin von "multipelsten Diskrepanzen
geprägt" gewesen sei (IV-Akte 72, S. 42). Dies wird von der
Beschwerdeführerin nicht bestritten und unterstützt die Darstellung von PD
Dr. D____ jedenfalls insofern, als er auf Diskrepanzen zwischen Verhalten
und Angaben der Beschwerdeführerin hinwies. 

Soweit die Beschwerdeführerin das Fehlen von
"Diagnoseverfahren" rügt, sei darauf hingewiesen, dass gemäss der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung die klinische Untersuchung mit
Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung entscheidend ist
und Testverfahren im Rahmen einer psychiatrischen Begutachtung höchstens eine
ergänzende Funktion zukommt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_728/2018 vom
21. März 2019 E. 3.3. mit Hinweisen). Dies entspricht auch dem, was aus
den Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der
Schweizerische Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP hervorgeht.
In diesen wird festgehalten, dass der Einsatz von geeigneten Tests (z.B. zur
Leistungs- und Persönlichkeitsdiagnostik) bei begründeter Indikation, z.B. bei
Verdacht auf neurokognitive Beeinträchtigungen oder bei schwer objektivierbaren
Beschwerden bzw. geklagten Funktionseinbussen, zur Evaluation der
Leistungsfähigkeit und auch der Leistungsbereitschaft des Exploranden bzw. der
Validität der geklagten Symptome zu prüfen sei. Diese Verfahren hätten dabei
keinen eigenständigen gutachtlichen Charakter, sondern sind Zusatzbefunde,
welche in die psychiatrisch-gutachtliche Gesamtbeurteilung einfliessen den
(vgl. Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten –
Schweizerische Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP,
S. 446). Auch bei den Empfehlungen zum Ablauf einer Exploration wird nur
darauf hingewiesen, dass bei gegebener Indikation oder auch routinemässig orientierende
Tests kognitiver Funktionen durchgeführt bzw. diagnostische Fragebögen zur
Fundierung des psychopathologischen Befundes ausgegeben werden können – dass
dies (standardmässig) erfolgen müsste, wird nicht gesagt (vgl. a.a.O.,
S. 453). Auch im Kapitel "Medizinische und versicherungsmedizinische
Beurteilung" wird nur davon gesprochen, dass der Einsatz von Testverfahren
zur Prüfung der Authentizität von Beschwerden, Symptomen oder
Leistungspräsentation sinnvoll sein könne (was eine diesbezügliche Kompetenz
voraussetze) – nicht jedoch erfolgen müsse (a.a.O., S. 460). Da das
psychiatrische Teilgutachten von PD Dr. D____ nachvollziehbar und
schlüssig ist, ist angesichts der dargelegten Rechtsprechung und der Leitlinien
kein Anlass gegeben, um das Gutachten wegen fehlender Testungen bzw.
Diagnoseverfahren in Frage zu stellen. 

Im Weiteren ist festzuhalten, dass auch der behandelnde
Psychiater, Dr. H____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie sowie FMH
Allgemeine Medizin, in seinem am 17. März 2020 verfassten Bericht im
Wesentlichen dieselben Diagnosen nannte, wie der Gutachter (eine anhaltende
somatoforme Schmerzstörung [ICD-10 F45.4] und ein rezidivierendes depressives
Syndrom, infolge der zuerst genannten Diagnose, aktuell leicht; vgl.
IV-Akte 60, S. 1). Dr. H____ war allerdings in der Beurteilung
der Arbeitsfähigkeit anderer Meinung als PD Dr. D____. Er erklärte, die
Beschwerdeführerin sei seit dem 19. Juni 2018 und bis auf Weiteres zu
100 % als Hotelmitarbeiterin arbeitsunfähig. Er gab an, dass die anhaltenden,
wandernden, starken körperlichen Schmerzen im Vordergrund stünden und unter
solchen Schmerzen keine andere Tätigkeit zumutbar sei. Aufgrund der Durchsicht
der vorhandenen Akten und der von der Beschwerdegegnerin zur Verfügung
gestellten Berichte sowie aufgrund seiner Beobachtungen und des Verlaufes seit
2018 sei nach wie vor mit einer schlechten Prognose zu rechnen. Unter diesen
Umständen seien alle Wiedereingliederungsmassnahmen zum Scheitern verurteilt
(IV-Akte 60, S. 2). Dr. H____ ging jedoch nicht vertieft auf die
Arbeitsfähigkeit ein. Die Begründung mit den Schmerzen ist sehr knapp gehalten
– anders die Ausführungen des Gutachters PD Dr. D____. Die Aussagen von
Dr. H____ vermögen das ausführliche psychiatrische Teilgutachten daher
ebenfalls nicht in Zweifel zu ziehen. 

Im Wesentlichen aus denselben Gründen vermag auch der Bericht
der behandelnden Psychologin G____ vom 28. Juni 2021 (Replikbeilage) nicht
zu Zweifeln am Gutachten zu führen. Die Psychologin geht vom Vorliegen einer
rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit
somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) aus. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit nennt
sie keine konkrete Prozentzahl. Sie weist lediglich darauf hin, dass die
Beschwerdeführerin während der Therapiesitzungen immer wieder verschiedene
Versuche unternommen habe, wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt einzusteigen.
Sämtliche dieser Versuche seien aufgrund ihrer Leiden gescheitert. Diese
Enttäuschungen seien immer wieder Thema in den Therapiesitzungen gewesen. Die Beschwerdeführerin
habe nur schwer akzeptieren können, dass eine Rückkehr in ihr altes
erfolgreiches Arbeitsleben aktuell, aufgrund ihrer Leiden, nicht möglich sei. Da
die Beschwerdeführerin den grossen Wunsch habe, wieder arbeiten zu können,
empfehle sie, sie an einem geschützten Arbeitsplatz unterzubringen, was ihr
eine regelmässige Tagesstruktur ermöglichen würde. Zum einen bezieht sich die
behandelnde Psychologin bezüglich des Schweregrads der depressiven Störung auf
den Beginn ihrer Therapie, wobei nicht klar ist, ob sie 2019 meint, als sie
noch bei Dr. H____ arbeitete, oder Januar 2020, der Aufnahme der Tätigkeit
in eigener Praxis. Hinzu kommt, dass sie nicht klar zur Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführerin Stellung nimmt. Der Bericht ist somit zu wenig fundiert, um
das psychiatrische Teilgutachten von PD Dr. D____ in Frage zu stellen. 

4.7.         
In der Replik rügt die Beschwerdeführerin sodann, PD Dr. D____
habe die Feststellungen, die im Jahr 2017 im Rahmen der Standortbestimmung bei I____
stattgefunden habe, nicht gewürdigt. Die Beschwerdeführerin sei damals zu
50 % im Nähatelier beschäftigt worden. Es habe sich herausgestellt, dass
ihre physische Belastbarkeit unter 50 % gelegen habe, weshalb sie für im
ersten Arbeitsmarkt nicht einsatzfähig beurteilt worden sei. Das psychiatrische
Teilgutachten sei aufgrund der fehlenden Auseinandersetzung damit nicht
beweistauglich. 

Es trifft zu, dass im Jahr 2017, eine durch die Sozialhilfe
Basel-Stadt veranlasste Standortbestimmung bei I____ stattfand. Ebenso
zutreffend ist, dass diese unter Angabe von gesundheitlichen Gründen wieder
beendet wurde (vgl. Protokoll der Sozialhilfe, IV-Akte 54,
S. 10 f.). Dabei fällt auf, dass der Beschwerdeführerin von
ärztlicher Seite her scheinbar eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert wurde
(vgl. Protokoll der Sozialhilfe, Einträge vom 2. Februar 2017 und vom
24. April 2017, IV-Akte 54, S. 9 f.). Zudem wurde darauf
hingewiesen, dass die physische (nicht die psychische) Belastbarkeit im Rahmen
der Standortbestimmung (nicht von medizinischer Seite her) als zu 50 %
reduziert eingeschätzt wurde. Die aktuelle Beurteilung der physischen,
rheumatologischen Beschwerden der Beschwerdeführerin erfolgte durch den Gutachter
Dr. E____. Wie unter E. 4.2. festgehalten, beanstandet die
Beschwerdeführerin seine Schlussfolgerungen nicht, weshalb auch nicht davon
auszugehen ist, dass eine Stellungnahme seinerseits zur Standortbestimmung zu
einem anderen Schluss führen würde. Es gibt in den erwähnten Unterlagen der
Sozialhilfe (und auch in den übrigen Akten) keinen Hinweis darauf, dass die
Beschwerdeführerin im Jahr 2017 aus psychischen Gründen als nur zu 50 %
belastbar beurteilt wurde. Insofern ist nicht zu beanstanden, dass sich PD
Dr. D____ nicht dazu äusserte. Damit kann die Frage vorliegend auch
offenbleiben, ob er dies angesichts des Umstandes, dass die Standortbestimmung
rund zwei Jahre vor der IV-Anmeldung der Beschwerdeführerin am 22. Mai
2019 (IV-Akte 44) stattfand, hätte tun müssen, hätte es einen Hinweis auf
psychische Probleme bei der Standortbestimmung gegeben. 

4.8.         
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Argumente der
Beschwerdeführerin nicht zu Zweifeln an den beiden Teilgutachten von Dr. E____
und PD Dr. D____ führen. Dasselbe gilt für die Konsensbeurteilung der
beiden Gutachter vom 25. Januar 2021 (IV-Akte 72,
S. 59 ff.). Damit ist gemäss ihrer Zusammenfassung davon auszugehen,
dass die Beschwerdeführerin sowohl als Zimmermädchen, als auch als Verkäuferin
zu 100 % arbeitsfähig ist. Körperlich schwere Arbeiten erachteten die
Gutachter nicht als sinnvoll, wobei sie auch festhielten, dass die
Beschwerdeführerin nie in einer körperlichen Schwerarbeit gearbeitet hatte. Sie
kamen zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in jeder "altersgerechten
Frauenarbeit, welche in der Schweiz zu leisten" sei, bezogen auf ein
Ganztagespensum, zu 100 % arbeitsfähig sei (IV-Akte 72, S. 66). Die
Beschwerdegegnerin kam demzufolge zu Recht zum Schluss, dass die
Beschwerdeführerin mangels rechtserheblichem Gesundheitsschaden keinen Anspruch
auf Leistungen der IV habe. 

5.              
 

5.1.         
Infolge der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

5.2.         
Entsprechend dem Verfahrensausgang
hat die Beschwerdeführerin die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr
von Fr. 800.-- zu tragen (Art. 61 lit. fbis
ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG).
Zufolge Bewilligung des Kostenerlasses zu Lasten des Staates.

5.3.         
Der Rechtsvertreterin der
Beschwerdeführerin im Kostenerlass ist ein angemessenes Anwaltshonorar
auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht geht bei der Bemessung eines
Kostenerlasshonorars für durchschnittliche IV-Verfahren bei doppeltem
Schriftenwechsel im Sinne einer Faustregel von einem Honorar in Höhe von
Fr. 3'000.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer
(Fr. 231.--) aus. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren kann
dieser Ansatz entsprechend erhöht oder reduziert werden. Der vorliegende Fall
ist durchschnittlicher Natur, weshalb ein Honorar in Höhe von Fr. 3'000.--
zuzüglich Mehrwertsteuer als angemessen erscheint. 

 

 

Demgemäss erkennt das
Sozialversicherungsgericht:

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen. 

            Die Beschwerdeführerin trägt die ordentlichen
Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--. Zufolge Bewilligung der
unentgeltlichen Prozessführung gehen sie zu Lasten des Staates. 

            Die ausserordentlichen Kosten werden
wettgeschlagen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird B____,
ein Honorar von Fr. 3000.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer von
Fr. 231.-- aus der Gerichtskasse zugesprochen. 

 

Sozialversicherungsgericht
BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                         Die
Gerichtsschreiberin

 

 

 

lic. iur. K. Zehnder                                                    MLaw L.
Marti

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–          Beschwerdeführerin

–          Beschwerdegegnerin

–          Bundesamt
für Sozialversicherungen

 

Versandt am: