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**Case Identifier:** afc42f69-fd67-588d-ab28-e64714949b3c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.09.2008 IV 2007/274
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-274_2008-09-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/274

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 03.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2008
Invaliditätsbemessung für die Rentenfrage. Würdigung von Arztberichten 
und eines Gutachtens. Die Prämissen einer Verwertung der verbleibenden 
zumutbaren Arbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt sind so 
einengend, dass sie ausgeschlossen ist (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2008, IV 
2007/274). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_854/2008.

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 3. September 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

A.a  Die 1965 geborene S.___ meldete sich am 17./24. Februar 2005 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich eine Rente. Sie 

habe eine Lehre als Näherin und eine Weiterbildung als Verkäuferin gemacht, sei 

Mutter zweier Kinder (geb. 1985 und 1989), sei 1991 in die Schweiz gekommen und 

habe von 1998 bis 2005 in einem Grossverteiler gearbeitet. Seit dem 23. Februar 2004 

leide sie an Multipler Sklerose mit Schmerzen im Rücken und in den Armen und 

Beinen.

A.b Dr. med. A.___, Allgemeinmedizin FMH, gab in seinem Arztbericht vom 3. März 

2005 an, es lägen als Diagnosen vor eine Multiple Sklerose mit schubförmigem Verlauf 

mit Erstsymptom ca. 1998, Erstdiagnose 03/2004, und periodische Cephalgien (DD: 

Migräne, DD: Spannungskopfschmerz). Die Versicherte sei seit dem 23. Februar 2004 

bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. Sie stehe seit 1998 in seiner Behandlung. Im 

Februar 2004 seien zunehmende Schmerzen und Lähmungszeichen aufgetreten.

A.c  Dr. med. B.___, Spezialarzt für Neurologie FMH, bezeichnete die schubförmig 

verlaufende MS in seinem Arztbericht vom 6. Juli 2005 als Diagnose mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit, die periodischen Cephalgien blieben dagegen ohne 

Auswirkung. Die Versicherte sei seit dem 28. Februar 2005 wegen ihrer Erkrankung 

stellenlos. Weder die bisherige Tätigkeit noch andere Tätigkeiten seien ihr mehr 

zumutbar, denn es bestünden eine allgemeine Verlangsamung, 

Bewegungsverhinderung, Schmerzen, Muskelschmerzen bei florider schubförmiger 

MS.

A.d Zur Vorbereitung einer Haushaltabklärung liess die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle von der Versicherten einen Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend 

Erwerbstätigkeit/Haushalt ausfüllen.

A.e Am 17. März 2006 fand eine Abklärung an Ort und Stelle im Haushalt statt. Die 

Versicherte erklärte dabei gemäss dem Bericht, sie könne den Haushalt nur noch mit 

grosser Hilfe ihres Ehemannes und der Kinder erledigen. An manchen Tagen (ca. vier 

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Tage pro Woche) gehe es ihr sehr schlecht, und sie könne praktisch keine 

Haushaltsverrichtungen erledigen. Wegen der starken Kopfschmerzen sei sie dann 

auch sehr lärmempfindlich und müsse bei geschlossenen Läden im Bett liegen. 

Muskel- und Gliederschmerzen habe sie ständig. Stehen könne sie noch maximal zehn 

bis fünfzehn Minuten, Sitzen noch 30 Minuten. Beim Liegen müsse sie ständig die 

Position wechseln. Seit der Erkrankung gehe es ihr psychisch schlechter. Ohne 

Behinderung würde sie weiterhin eine Erwerbstätigkeit von 80 % ausüben. Die 

Erhebung ergab, dass die Versicherte in der Haushaltarbeit zu 44.44 % eingeschränkt 

sei. Bei einer vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der Invalidenversicherung noch 

zu prüfenden Arbeitsunfähigkeit von 100 % im Erwerb ergebe sich ab Februar 2005 

Anspruch auf eine ganze Rente.

A.f Der RAD hielt am 2. Mai 2006 dafür, das Ausmass der Behinderung bei der 

Erwerbsarbeit könne aufgrund der vorhandenen Unterlagen nicht abgeschätzt werden.

A.g Die Klinik für Neurologie am Kantonsspital St. Gallen berichtete am 22. Juni 2006, 

es lägen vor (erstens) eine Multiple Sklerose mit schubförmigem Verlauf mit/bei 

Erstsymptomen circa 1998, Erstdiagnose 03/2004, EDSS 2,5-3,0, und 

immunmodulierender Therapie mit Beta-IFN a (Rebif), (zweitens) Migräne ohne Aura, 

(drittens) ein generalisiertes Schmerzsyndrom bei Verdacht auf somatoforme 

Schmerzstörung und depressiver Symptomatik. Die Versicherte habe ihren letzten 

Arbeitstag am 22. Februar 2004 gehabt; danach lägen keine Angaben zur 

Arbeitsunfähigkeit vor. Die spastisch-ataktische Gangstörung erschwere die Arbeit als 

Verkäuferin erheblich, insbesondere wenn häufiges Stehen bzw. Umhergehen verlangt 

werde. Momentan stehe aber der Ganzkörperschmerz im Vordergrund, welcher 

jegliche Arbeit einschränke. Eine genaue Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei anhand 

einer einmaligen Konsultation (vom 23. Mai 2006) und ohne psychiatrische 

Mitbeurteilung nicht möglich. Es seien eine psychiatrische Beurteilung und 

Mitbehandlung zu empfehlen sowie eine Evaluation der beruflichen 

Wiedereingliederungsmöglichkeiten durch den Psychiater und den behandelnden 

Neurologen.

A.h Am 20. Juli 2006 wurde eine interdisziplinäre Abklärung in Auftrag gegeben. Die 

MEDAS Bern gab in ihrem Gutachten vom 10. Oktober 2006 als Diagnose bekannt, es 

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liege eine Multiple Sklerose (Encephalomyelitis disseminata), schubförmiger 

Verlaufstyp, vor. Wegen der (gut sichtbaren) Gangataxien und der Schwäche der 

oberen und unteren Extremitäten sei die Versicherte in ihrer körperlichen 

Belastung[sfähigkeit] eingeschränkt. Die bisherige Tätigkeit im Verkauf mit längerem 

Sitzen und Bücken und Tragen von Lasten sowie Arbeiten mit persönlichem Kontakt zu 

Kunden seien nicht mehr zumutbar. In anderen Tätigkeiten, nämlich einfachen und 

repetitiven Tätigkeiten, die keine allzu grossen Anforderungen an die feinmotorischen 

oder intellektuellen Fähigkeiten stellten und einen Wechsel zwischen Sitzen und Stehen 

erlaubten, sei die Versicherte an vier bis fünf Stunden pro Tag an fünf Tagen pro 

Woche voll arbeitsfähig, wobei die Arbeitszeiten mit Vorteil auf zwei Blöcke pro Tag mit 

je zwei bis zweieinhalb Stunden aufzuteilen seien.

A.i  Der IV-Fachmitarbeiter stellte am 21. November 2006 einen Vergleich (für 2006) 

zwischen einem Valideneinkommen von Fr. 35'600.-- (gemäss 

Arbeitgeberbescheinigung, um die Teuerung angepasst) und einem 

Invalideneinkommen von Fr. 21'357.-- (gemäss den Tabellenlöhnen, bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % und einem Leidensabzug von 10 %) an.

A.j  Mit Vorbescheid vom 22. Dezember 2006 stellte die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle der Versicherten die Ausrichtung einer Viertelsrente ab 1. Februar 2005 bei 

einem mittels der gemischten Methode berechneten Invaliditätsgrad von 41 % in 

Aussicht.

A.k  Die Versicherte liess am 28. Februar 2007 eine ganze Rente, eventualiter 

ergänzende medizinische (neuroophthalmologische und neuropsychologische) 

Abklärungen beantragen. Indem die Gutachter der Versicherten einfache 

Kontrolltätigkeiten zumuten würden, hätten sie übersehen, dass sie als ersten MS-

Schub eine erhebliche Sehverschlechterung erlitten habe. Diesbezüglich sei die 

Abklärung lückenhaft, wie Dr. B.___ in einem Schreiben vom 14. Februar 2007 

festhalte. Es erscheine ausserdem angesichts der in der neuropsychologischen 

Testuntersuchung festgestellten Defizite mehr als fraglich, inwieweit Kontrolltätigkeiten 

zumutbar seien. Auf der Klinik für Neurologie am Kantonsspital sei ein 

Ganzkörperschmerz festgestellt worden, der jegliche Arbeit einschränke. Die 

Einschätzung einer Leistungsfähigkeit von 100 % sei in Anbetracht der erhobenen 

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mannigfaltigen körperlichen und geistigen Beeinträchtigungen nicht nachvollziehbar. 

Unhaltbar sei die Feststellung, dass die Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit mehr 

verdienen sollte, als es dem Valideneinkommen als Verkäuferin entspreche. Zumutbar 

wäre allenfalls eine Arbeit in einer geschützten Werkstatt. Selbst beim Beizug von 

Tabellenlöhnen wäre ein Abzug von 25 % vorzunehmen. Die Versicherte habe ferner im 

langjährigen Schnitt ein Arbeitspensum von über 85 % (verglichen mit einem 

Vollpensum von 152.6 Stunden pro Monat) innegehabt. Die Reduktion auf 80 % sei 

lediglich formell gewesen. Es sei von einem Anteil der Erwerbstätigkeit von mindestens 

90 % auszugehen. Die Einschränkung im Haushalt liege, selbst wenn dem Ehemann 

und den Kindern 20 % der Arbeiten zugerechnet würden, bei 60 %. An vier Tagen pro 

Woche sei eine Haushalttätigkeit gänzlich unmöglich. Dr. B.___ hatte am 14. Februar 

2007 erklärt, durch die Verlangsamung, die Ungeschicklichkeit und die herabgesetzte 

psychische Belastbarkeit im Sinne einer "Neurasthenie" würden die 

Muskelverspannungen und die innere Spannung deutlich zunehmen, da die Versicherte 

eine vier- bis fünfstündige Tätigkeit an fünf Tagen nicht durchhalten würde. Das 

gesamte Krankheitsbild würde sich in Form von erhöhten Muskelschmerzen, auch 

Rückenschmerzen, deutlich verstärken.  

A.l  Der RAD hielt am 2. März 2007 dafür, weitere Abklärungen seien nicht erforderlich.

A.m Mit Verfügung vom 5. Juni 2007 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen der 

Versicherten ab 1. Juni 2007 eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 41 % zu. 

Die Verfügung betreffend den Zeitraum ab 1. Februar 2005 (bis Mai 2007) werde folgen. 

Am 19. Juni 2007 erging die Verfügung, mit welcher für die Zeit ab 1. Februar 2005 

ebenfalls eine Viertelsrente zugesprochen wurde.

B.  

B.a Gegen diese Verfügungen richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti 

für die Betroffene am 6. Juli 2007 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtenen Verfügungen seien aufzuheben und 

der Beschwerdeführerin sei eine ganze Invalidenrente, einschliesslich Kinderrente, 

zuzusprechen, eventuell sei die Sache zur weiteren (medizinischen) Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, wobei das Gutachten aus dem Recht zu weisen 

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sei. Gemäss den Lohnabrechnungen habe das Arbeitspensum der Beschwerdeführerin 

im Schnitt der Jahre 1999 bis 2004 bei über 85 % eines Vollpensums (von 152.6 

Stunden pro Monat, nach Abzug von Ferien und Feiertagen) gelegen. Es sei von einem 

Anteil der Erwerbstätigkeit von mindestens 90 % auszugehen. Die Einschränkung im 

Erwerbsbereich sei unvollständig abgeklärt. Es werde ein Bericht des behandelnden 

Neurologen erwartet. Nach Angaben der behandelnden Psychiaterin sei die 

Beschwerdeführerin wegen einer anhaltenden organischen depressiven Störung bei 

mittelschwerer bis schwerer Ausprägung zu 100 % arbeitsunfähig. Dass das Gutachten 

die körperlichen, geistigen und psychischen Beeinträchtigungen der 

Beschwerdeführerin darlege und dann trotzdem auf eine Leistungsfähigkeit von 100 % 

schliesse, sei so widersprüchlich, dass die Gutachter als befangen zu betrachten seien 

und das Gutachten aus dem Recht zu weisen sei. Aus dem Gutachten gehe eindeutig 

hervor, dass im erwerblichen Bereich keine Arbeitsfähigkeit mehr vorhanden sei. Die 

verbleibende Arbeitsfähigkeit könne auf dem freien Markt realistischerweise nicht mehr 

umgesetzt werden. Von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne des Gesetzes könne nicht 

gesprochen werden. Die Ansicht der Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführerin sei 

mehr als nur leichte Hilfstätigkeit zumutbar und sie sei dort nicht behinderungsbedingt 

eingeschränkt, sei aktenwidrig. Auch die Einschränkungen im Haushaltbereich seien zu 

tief eingeschätzt worden. Der Ehemann und die beiden Kinder seien voll berufstätig 

und könnten der Beschwerdeführerin nur abends und am Wochenende zur Seite 

stehen. Der Sohn werde den Haushalt demnächst verlassen. Aus dem Fragebogen 

gehe hervor, dass die Beschwerdeführerin einzig noch den kleinen Einkauf (bis 

maximal 2 kg) erledigen könne; alles übrige erledige ihre Familie. Die Gewichtung des 

Bereichs der Ernährung mit 57.11 % befremde in Anbetracht der üblichen Gewichtung 

von 10 bis 50 %. Bei der Wohnungspflege sei lediglich das Betten möglich. Die 

Einschränkung sei auf 80 % festzulegen. Auch beim Kleineinkauf müsse ein 

mindestens doppelter Zeitaufwand eingesetzt werden, weshalb die Einschränkung 

90 % betrage, die wegen der Mithilfe von Ehemann und Kindern auf 70 % gekürzt 

werden könne. Ohnehin seien bei der Festsetzung auf 44.44 % anerkannte 2 % zu 

Unrecht ausser Acht gelassen worden. In dem beigelegten Bericht vom 27. Juni 2007 

hatte Dr. med. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erklärt, sie behandle die 

Beschwerdeführerin (mit Antidepressiva und monatlicher Gesprächstherapie) seit dem 

25. November 2006 wegen einer depressiven Entwicklung bei MS. Es liege eine 

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anhaltende organische depressive Störung mittelschwerer bis schwerer Ausprägung 

vor und die Beschwerdeführerin sei aus psychiatrischer Sicht zu 100 % arbeitsunfähig.

B.b In der Beschwerdeergänzung vom 23. August 2007 präzisiert der Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin, die Rente werde ab 1. Februar 2005 beantragt. Dr. B.___ habe 

ergänzende Abklärungen getroffen. Die psychophysiologischen Messungen hätten die 

starken Konzentrationsschwankungen bestätigt und deutliche Schwankungen der 

Reaktionszeit und eine deutliche Verlangsamung gezeigt, welche eine konstante 

mentale Leistung nicht erlaubten. Es hätten sich bei der Untersuchung der BWS vier 

zusätzliche [MS-] Herde gezeigt. Dr. B.___ bezweifle in seinem Bericht vom 17. Juli 

2007 allein aus neurologischer Sicht selbst eine Arbeitsfähigkeit von 20 % für leichte 

und mittlere Arbeiten. Die von den Gutachtern veranschlagte Leistungsfähigkeit sei 

illusorisch und widerspreche den erhobenen Befunden diametral. Obwohl die 

Schmerzen der Beschwerdeführerin durch eine depressive Verarbeitung der 

neurologischen Grundkrankheit überlagert würden, sei für unnötig gehalten worden, 

dafür ein eigenes psychisches Störungsbild einzuführen. Die psychischen Probleme 

seien nicht erfasst worden, und es sei unterlassen worden darzulegen, wie schwer die 

geklagten Einschränkungen (Nervosität - als Folge Spannungen in der Familie, erhöhte 

Lärmempfindlichkeit, Schlafstörungen, Schuldgefühle, Hadern mit dem Schicksal, 

reduzierte Lebensfreude und Bedrücktheit) wögen. Die Erkenntnisse seien ausserdem 

nicht durch die hierfür qualifizierte und bestimmte Dr. med. D.___, sondern durch die 

Assistentin und Psychologiestudentin E.___ gewonnen worden, was unhaltbar sei. Die 

Gutachter hätten unbegründet gemutmasst, dass die Beschwerdeführerin 

vorbestehend von ängstlich-unsicherer Persönlichkeitsstruktur gewesen sei. Bei einer 

MS-kranken Person mit erheblichen psychischen Beeinträchtigungen hierauf zu 

schliessen, sei unerhört. Es frage sich, ob innerhalb einer Stunde eine umfassende 

Begutachtung möglich sei, zumal Dr. D.___ damals seit knapp einem Jahr im Besitz 

des Facharzttitels gewesen sei. Es scheine fraglich, ob die begutachtenden Ärzte über 

die Informationen aus der Basisbefragung verfügt hätten. Die Abklärungen seien nicht 

durchwegs mit Hilfe der Dolmetscherin erfolgt. Die Exploration durch Dr. D.___ sei mit 

Hilfe einer Übersetzerin, der Psychologiestudentin F.___, durchgeführt worden. Das 

möge nicht ausschlaggebend gewesen sein, sei aber bezeichnend für den durchwegs 

erweckten Anschein mangelnder Seriosität des Gutachtens. Die psychische 

Problematik sei kurzerhand ausgeblendet worden. Sowohl der Hausarzt wie der 

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behandelnde Neurologe und die Psychiaterin stellten sich auf den Standpunkt, dass 

keine verwertbare Restarbeitsfähigkeit mehr bestehe. Das lasse sich auch aus den gut­

achterlich festgestellten Einschränkungen schliessen. Andernfalls seien ergänzende 

Abklärungen vorzunehmen. Das Arbeitspensum der Beschwerdeführerin sei nicht von 

ihrer Bereitschaft, sondern von der Beschäftigungspolitik der Arbeitgeberin bestimmt 

gewesen. Das Heranziehen eines über dem Valideneinkommen liegenden 

Invalideneinkommens sei weltfremd. Jedenfalls wäre ein Abzug von 25 % 

vorzunehmen. Dr. B.___ hatte in dem erwähnten Bericht vom 17. Juli 2007 unter 

anderem dargelegt, die psychophysiologischen Messungen seien wiederholt worden 

und hätten den klinischen Eindruck starker Konzentrationsschwankungen bestätigt. Ein 

wegen erneutem Ziehen in den Beinen veranlasstes kranio-zerebrales MRI vom 

28. Juni 2007 habe ergeben, dass die von der Voruntersuchung bekannten, multiplen 

zystischen Herdläsionen allesamt deutlich regredient seien. Paracallosal habe sich eine 

Grössenprogredienz und vor allem im dorsalen Anteil eine Zunahme der MS-typischen 

Herde gezeigt, jedoch ohne Zeichen der Aktivität. Ein MRI der gesamten Wirbelsäule 

vom 29. Juni 2007 habe die bekannten Herde cervical und in der oberen BWS in 

stationärer Grösse bis leicht grösser gezeigt, ausserdem vier zusätzliche Herde in der 

BWS (ohne Hinweis für Aktivität). Er bezweifle aus physischen wie psychischen 

Gründen selbst eine Arbeitsfähigkeit von 20 % für leichtere und mittlere Arbeiten.

C.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 1. Oktober 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Es sei nicht einzusehen, weshalb nicht auf das 

MEDAS-Gutachten abzustellen sei, dem ein grösserer Stellenwert beizumessen sei als 

dem Bericht des behandelnden Arztes. Der RAD-Arzt habe sich mit den Einwänden 

auseinandergesetzt. Die behaupteten Pensen seien nicht belegt und die 

Beschwerdeführerin habe unterschriftlich bestätigt, dass sie als Gesunde zu 80 % 

erwerbstätig wäre. Die zwischen dem 1. Juli und dem 31. Dezember 2003 geleistete 

Arbeitszeit (777.95 Stunden; 129.6 Stunden pro Monat) spreche ebenfalls für ein 

Pensum von 80 %, wobei die Angestellten im Verkauf in der zweiten Jahreshälfte 

(wegen der Adventszeit) regelmässig mehr Stunden leisten müssten. Die 

Beschwerdeführerin habe damals auch das bisher höchste Einkommen erzielt. Das in 

den Jahren 2000 bis 2003 erzielte Einkommen zeige, dass es aus einem Pensum von 

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80 % stamme, hätten Hilfsarbeiterinnen doch damals durchschnittlich etwas mehr als 

Fr. 47'000.-- pro Jahr verdient. Wer in einer adaptierten Tätigkeit einem Pensum von 

rund 54 % nachgehen könne, sei erfahrungsgemäss im Haushalt leicht mehr 

arbeitsfähig. Bei der Abklärung sei eine Arbeitsfähigkeit im Haushalt von 56 % ermittelt 

worden, was eher zu tief sei als zu hoch. Das Valideneinkommen 2004 mache, 

ausgehend vom Jahreseinkommen 2003 von Fr. 34'401.--, Fr. 34'700.-- aus. Das 

Invalideneinkommen belaufe sich gemäss den Tabellenlöhnen bei einem Pensum von 

54 % und einem Leidensabzug von 20 % (10 % wegen unterdurchschnittlichen 

Verdienstes, 10 % wegen reduzierter Stellenauswahl) auf Fr. 20'989.--. Der 

Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich mache daher 39.6 % aus, derjenige im Haushalt 

44.4 %. Insgesamt liege der Invaliditätsgrad bei 40.56 % (8.88 % und 31.68 %).

D.  

Mit Replik vom 19. Oktober 2007 bringt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

vor, dass Dr. B.___ der "auftragsgemäss nicht ganz unbefangene, behandelnde Arzt" 

sei, befreie die Beschwerdegegnerin nicht davon, sich mit dem Gutachten kritisch 

auseinanderzusetzen. Auch ohne dessen Einwände stehe fest, dass das Gutachten 

unlösbar widersprüchlich sei. Die Gutachterstellen seien von Aufträgen der IV und der 

UV abhängig. Die "Versicherungsfreundlichkeit" des Gutachtens springe vorliegend ins 

Auge. Die Beschwerdegegnerin bringe nichts vor, weshalb an der Beurteilung von 

Dr. B.___ zu zweifeln sei. Eine hoch objektive Aussage eines behandelnden Arztes 

könne eine einem Gutachten entsprechende Überzeugungskraft entfalten. Bei Dr. B.___ 

handle es sich nicht um den seit Jahren behandelnden Hausarzt, sondern um einen 

ausgewiesenen Fachmann der Neurologie. Er behandle die Beschwerdeführerin erst 

seit der Feststellung der MS, und zwar als Facharzt. Es sei nicht ersichtlich und werde 

auch nicht geltend gemacht, dass die Beschwerdeführerin ihr Pensum zu senken 

beabsichtigt hätte. In die Monate Juli und August würden im Übrigen die ausgedehnten 

Sommerferien fallen, was die Adventszeit mehr als kompensiere. Die 

Lohnabrechnungen von Oktober 1999 bis Februar 2007 seien unbedingt beizuziehen. 

Selbst nach dem Gutachten bestehe ein hohes Pausenbedürfnis. Davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin in dieser Zeit fähig sein sollte, den Haushalt zu führen, sei 

lebensfremd.

E.  

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Die Beschwerdegegnerin hat am 29. Oktober 2007 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

F.   

Mit Eingabe vom 11. April 2008 reicht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

einen Untersuchungsbericht des Universitätsspitals Zürich vom 8. April 2008 ein. Der 

Verdacht auf einen akuten Schub werde bestätigt. Dr. B.___ werde seine 

Untersuchungen in den nächsten beiden Wochen mit einem Bericht abschliessen. Das 

Departement Medizinische Radiologie am Universitätsspital Zürich hatte berichtet, das 

MRI Schädel einschliesslich MR-Spectroscopie vom 19. März 2008 habe ergeben, 

dass jetzt bei bekannter MS der Verdacht auf einen akuten Schub zu äussern sei.

G.   

Die Beschwerdegegnerin hält am 23. April 2008 dafür, vorliegend sei der 

Gesundheitszustand im Juni 2007 massgebend. Die in Aussicht gestellte 

Neubeurteilung der Arbeitsfähigkeit aufgrund aktueller Befunde sei hier nicht von 

Bedeutung.

H.  

Am 8. Mai 2008 macht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin geltend, ein 

erheblicher Teil der beklagten Beschwerden habe bereits vor Juni 2007 vorgelegen. 

Dr. B.___ habe aus einem MRI vom 28. Juni 2007 auf vier zusätzliche Herde in der 

BWS geschlossen. Der Arzt bestätige mit dem beiliegenden Bericht vom 30. April 2008, 

dass Konzentrationsstörungen, Müdigkeit, leichte Erschöpfbarkeit und 

Merkfähigkeitsstörungen mit Tests objektivierbar gewesen seien. Eine chronische 

Stressexposition könne bei dieser Krankheit unter Umständen tödlich sein. Gegen eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 % melde er erhebliche Bedenken an. Mit dem Nachweis eines 

weiteren Schubes sei in der Zwischenzeit (seit Juni 2007) eine weitere 

Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten. Bei den Ausführungen von 

Dr. B.___ handle es sich um den Beweis der Tatsache, dass die Arbeitsfähigkeit massiv 

geringer gewesen sei als im Gutachten benannt. Der aktuelle Schub, der bereits im 

Januar 2008 festgestellt worden sei, führe zu einer weiteren Verschlechterung des 

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Zustands. Dr. B.___ hatte am 30. April 2008 erklärt, die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin betrage höchstens 20 bis 30 %.

I.   

Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 16. Mai 2008 auf eine weitere Stellungnahme. 

Erwägungen:

1.   

1.1  Da vorliegend ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Erlass der 

angefochtenen Verfügungen im Juni 2007 entwickelt hat, sind die auf den 1. Januar 

2008 in Kraft getretenen Rechtsänderungen nicht anwendbar.

1.2  Im Streit liegen die Verfügungen vom 5. Juni 2007 und vom 19. Juni 2007, mit 

welchen der Beschwerdeführerin eine Viertelsrente zugesprochen worden ist.

2.   

2.1  Für die Invaliditätsbemessung, welche das Mass der Zurücksetzung der 

erwerblichen Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben soll, 

sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen von Bedeutung. Aufgabe des Arztes 

oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte 

Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 des vom Bundesamt für 

Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in 

der Invalidenversicherung = KSIH).

2.2  Zum Gesundheitszustand und der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin liegt 

ein Gutachten vor, das ihr eine Arbeitsfähigkeit von rund 50 % (fünfmal vier bis fünf 

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Stunden pro Tag; entsprechend etwa 53 % einer 42-Stunden-Woche) bescheinigt. Die 

Beschwerdeführerin beruft sich demgegenüber auf die Atteste behandelnder Ärzte. So 

hatte Dr. A.___ sie gemäss seinem Bericht vom 3. März 2005 für zu 100 % 

arbeitsunfähig gehalten. Der Neurologe Dr. B.___ hatte ihr am 6. Juli 2005 ebenfalls 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert. Am 14. Februar 2007 hatte er erklärt, eine 

vier- bis fünfstündige Tätigkeit an fünf Tagen würde die Beschwerdeführerin nicht 

durchhalten, am 17. Juli 2007, selbst eine Arbeitsfähigkeit von 20 % für leichtere und 

mittlere Arbeiten sei zu bezweifeln. Am 30. April 2008 schliesslich - bereits einige Zeit 

nach Erlass der angefochtenen Verfügungen - erklärte er, die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin betrage höchstens 20 bis 30 %.

2.3  Das Gutachten vom 10. Oktober 2006 basiert im Wesentlichen auf der 

Kenntnisnahme einerseits der Angaben der Beschwerdeführerin zu ihren körperlichen, 

psychovegetativen und psychischen sowie geistigen Beschwerden, zur Entwicklung 

der Beschwerden und zu den Behandlungen und anderseits der Vorakten. 

Untersuchungsbefunde wurden in neurologischer, neuro-psychiatrischer und 

psychiatrischer Hinsicht erhoben. Ausserdem erfolgte eine neuropsychologische 

Testuntersuchung. Die Erhebung der Befunde lässt sich nicht beanstanden. Hinweise 

darauf, dass Verständigungsschwierigkeiten aufgetreten sein könnten, sind nicht 

vorhanden. Zwischen dem Gutachten und den übrigen ärztlichen Berichten sind denn 

auch weniger Divergenzen in der Schilderung des erhobenen medizinischen 

Sachverhalts festzustellen als in der Beurteilung der daraus sich ergebenden 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit.

2.4  Das Gutachten berichtet im Einzelnen von ataktischen Störungen mit deutlicher 

Beeinträchtigung des Stehens und Gehens, von Störungen der Sensibilität mit 

"polyneuropathischem" Muster, vor allem einer Verminderung der Tiefensensibilität, die 

zu den Problemen der zerebellären Ataxie hinzukomme, die sich auch in den 

feinmotorischen Bewegungsabläufen zeige. Gut nachvollziehbar seien auch die rasche 

körperliche (muskuläre) Ermüdbarkeit und die damit zusammenhängenden Schmerzen. 

Die erhöhte Müdigkeit und Erschöpfbarkeit werde durch die primäre Varikosis beider 

Beine noch verstärkt. Bei der neuropsychologischen Untersuchung, bei welcher die 

Beschwerdeführerin kooperativ mitgearbeitet habe, hätten sich insbesondere im 

Aufmerksamkeits- und Gedächtnisbereich deutliche Beeinträchtigungen mit 

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psychomotorischer Verlangsamung und erhöhter Fehleranfälligkeit bei steigendem 

Komplexitätsgrad gezeigt. Im Gedächtnisbereich hätten sowohl in der verbalen als 

auch in der nonverbalen Modalität leichte Beeinträchtigungen vorgelegen. Die 

kognitiven Beeinträchtigungen seien insbesondere im Hinblick auf geistig 

anspruchsvolle Tätigkeiten relevant. Schmerzen seien ein durchaus häufiges Symptom 

bei MS. Dass sie durch eine depressive Verarbeitung der neurologischen 

Grundkrankheit überlagert würden, erscheine klar. Im Vordergrund der psychischen 

Schwierigkeiten stehe die Angst vor einer Verschlechterung der Grunderkrankung und 

den befürchteten Konsequenzen (Abhängigkeit vom Rollstuhl, negative 

Lebensperspektiven, Einschränkungen in den Mutterfunktionen, Sorge um die Kinder). 

Als Begleiterscheinungen dieser existenziellen Ängste seien die von der 

Beschwerdeführerin benannten Umstände zu betrachten wie Nervosität, erhöhte 

Lärmempfindlichkeit, Spannungen in der Familie, Schlafstörungen, Schuldgefühle, 

Hadern mit dem Schicksal, reduzierte Lebensfreude und Bedrücktheit. Sie hätten ihren 

Niederschlag in dem erhobenen psychischen Befund gefunden, wo vor allem im 

affektiven Bereich Beeinträchtigungen festgestellt worden seien.

2.5  Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, bei diesen 

Einschränkungen eine Arbeitsfähigkeit von 100 % zu attestieren, sei (schon in sich) so 

widersprüchlich und lasse die Gutachter als so befangen erscheinen, dass das 

Gutachten aus dem Recht zu weisen sei. Zu beachten ist allerdings, dass die Gutachter 

für eine solche Leistungsfähigkeit (bezogen auf eine Teilzeitarbeit) sehr einschränkende 

Rahmenbedingungen bezeichnen. So sind etwa Tätigkeiten im Stehen und/oder 

Gehen, Tätigkeiten, die mit Heben und/oder Tragen von Lasten verbunden sind, sowie 

Tätigkeiten mit persönlichem Kundenkontakt anerkanntermassen ausgeschlossen, 

ebenso längeres Bücken. Zumutbar sind danach hingegen einfache und repetitive 

Tätigkeiten, die keine allzu grossen Anforderungen an die feinmotorischen oder 

intellektuellen Fähigkeiten der Beschwerdeführerin stellen und einen Wechsel zwischen 

Sitzen und Stehen erlauben. Weil sich bei längerer Belastung am Stück die 

neuropsychologischen Defizite nachteilig auf die Leistung auswirkten, sei von Vorteil, 

die tägliche Arbeitszeit auf zwei Blöcke mit je zwei bis zweieinhalb Stunden morgens 

und nachmittags aufzuteilen.

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2.6  Diese einschränkenden Bedingungen für eine Arbeitstätigkeit sind im Gutachten 

überzeugend begründet worden. Eine vollständige Leistungsunfähigkeit selbst für 

angepasste Tätigkeiten, wie sie Dr. A.___ und Dr. C.___ - teilweise auch Dr. B.___ - 

attestierten, wurde von den Gutachtern dagegen als nicht nachvollziehbar betrachtet. 

Diese Auffassung erscheint plausibel, hat doch auch die Klinik für Neurologie am 

Kantonsspital St. Gallen, die eine genaue Beurteilung der Arbeitsfähigkeit allerdings 

nicht abgab, weil sie eine solche ohne psychiatrische Beurteilung für nicht angängig 

betrachtete, offenbar nicht mit einer vollen Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin 

gerechnet, empfahl sie doch, die beruflichen Wiedereingliederungsmöglichkeiten zu 

evaluieren.

2.7  Dass der medizinische Sachverhalt ungenügend abgeklärt sei, muss nicht 

angenommen werden. Die in der Arbeitsfähigkeitsschätzung davon abweichenden 

Beurteilungen der behandelnden Ärzte vermögen gegen das im interdisziplinären 

Zusammenwirken zustande gekommene Ergebnis der umfassenden gutachterlichen 

Erhebungen nicht anzukommen. Auf dieses ist für den vorliegend massgeblichen 

Zeitraum abzustellen.

3.   

3.1  Was die erwerblichen Folgen der gesundheitlichen Einschränkungen betrifft, 

kommt es für die Bestimmung des Invalideneinkommens (im Erwerbsteil) nach der 

Rechtsprechung nicht darauf an, ob eine invalide Person - die Beschwerdeführerin übt 

keine Erwerbstätigkeit mehr aus - unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 

tatsächlich vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob und in welchem Rahmen 

sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die 

verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprächen (AHI 1998 

S. 291 E. 3b). Dabei wird von einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage ausgegangen (vgl. 

Art. 16 ATSG). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt (eine Fiktion, vgl. BGE 129 V 480 

E. 4.2.2) hat rein hypothetischen Charakter und dient dazu, die Risiken Arbeitslosigkeit 

und Invalidität voneinander abzugrenzen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S C. vom 16. Juli 2003, I 758/02; BGE 110 V 276 E. 4b). Der als 

ausgeglichen unterstellte Arbeitsmarkt beinhaltet von seiner Struktur her sowohl 

bezüglich der beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen als auch hinsichtlich des 

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körperlichen Einsatzes einen Fächer verschiedenartiger Stellen (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S O. vom 22. November 2006, U 303/06). 

Allerdings dürfen keine realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten berücksichtigt werden. 

Insbesondere kann von einer zumutbaren Tätigkeit im Sinne von Art. 16 ATSG dort 

nicht gesprochen werden, wo sie nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie 

der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht 

realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre 

und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb von vornherein als 

ausgeschlossen erscheint (solche Verhältnisse hat das Eidgenössische 

Versicherungsgericht etwa im Entscheid i/S G. vom 19. Februar 2001, I 65/00, 

vorgefunden; vgl. zum Ganzen den Entscheid des Bundesgerichts i/S K. vom 6. Mai 

2008, 8C_319/2007; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b).

3.2  Der Beschwerdeführerin sind nach der Aktenlage für die Umsetzung der 

Restarbeitsfähigkeit sehr enge Grenzen gesetzt. Nicht nur, dass sie in ihren 

körperlichen Fähigkeiten durch gut sichtbare Gangataxien, eine Schwäche der oberen 

und unteren Extremitäten und die Unfähigkeit zu längerem Stehen und Gehen, Sitzen, 

Bücken und Tragen und Heben von Lasten eingeschränkt ist und entsprechende 

Arbeiten für sie ausser Betracht fallen. Die in Frage kommende Arbeit darf auch keine 

grossen Anforderungen an die feinmotorischen und an die intellektuellen Fähigkeiten 

stellen, denn es bestehen deutliche kognitive Beeinträchtigungen im Bereich von 

Aufmerksamkeit und Gedächtnis. Ein potentieller Arbeitgeber müsste ferner darauf 

Rücksicht nehmen, dass die Beschwerdeführerin in einer ängstlich-depressiven 

Reaktion steht und im affektiven Bereich beeinträchtigt ist, auch wenn es sich nicht um 

ein psychiatrisches Leiden, sondern um einen normalpsychologisch erklärbaren 

Umstand handelt. Dazu kommt schliesslich, dass die Beschwerdeführerin gemäss dem 

Gutachten rasch körperlich ermüdet, erhöht erschöpfbar ist und unter ständigen 

Schmerzen leidet, weshalb die (ohnehin schon reduzierte zumutbare) Arbeitszeit mit 

Vorteil auf zwei Phasen zu zwei bis zweieinhalb Stunden aufzuteilen ist. Diese 

Prämissen für eine Erwerbsarbeit sind insgesamt so vielfältig und so einengend, dass 

selbst auf einem als ausgeglichen gedachten Arbeitsmarkt realistischerweise nicht 

mehr mit einem Angebot gerechnet werden kann. Das gilt umso mehr, als ein 

Arbeitgeber nicht nur auf sämtliche bereits vorhandenen gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen Rücksicht zu nehmen, sondern zusätzlich mit dem Risiko des 

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Fortschreitens der Erkrankung zu rechnen hätte. Wie nämlich den neueren Unterlagen 

zu entnehmen ist, musste aufgrund einer Untersuchung vom 19. März 2008 der 

Verdacht auf einen akuten Schub geäussert werden. Es ist zusammenfassend davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die ihr verbliebene zumutbare 

Arbeitsfähigkeit wirtschaftlich nicht verwerten kann.

 

4.   

Unter diesen Umständen liegt im Erwerbsbereich eine Teilinvalidität von 100 % vor, 

sodass offen bleiben kann, ob dieser Bereich einen Anteil von 80 % oder mehr am 

gesamten, aus Erwerbsteil und (allenfalls) Haushaltteil zusammengesetzten Pensum 

ausmacht. Ebenfalls dahingestellt bleiben kann, ob und gegebenenfalls ab wann in den 

neueren medizinischen Dokumenten eine wesentliche Änderung des 

Gesundheitszustands zum Ausdruck gelange, geht es doch jedenfalls nicht um eine 

wesentliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit. Nach Ablauf der Wartezeit im Februar 

2005 bestand demnach eine Invalidität, welche über 70 % liegt und Anspruch auf eine 

ganze Rente begründet.

5.   

5.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügungen vom 5. Juni 2007 und vom 19. Juni 2007 zu schützen und 

der Beschwerdeführerin ist im Sinne der Erwägungen ab 1. Februar 2005 eine ganze 

Rente zuzusprechen.

5.2  Angesichts des vollständigen Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es 

sich, ihr die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. 

Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

bis

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5.3  Die Beschwerdeführerin hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Die Entschädigung ist auf Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügungen vom 

5. Juni 2007 und vom 19. Juni 2007 aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird im 

Sinne der Erwägungen ab 1. Februar 2005 eine ganze Rente zugesprochen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.  Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

4.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2008
	Invaliditätsbemessung für die Rentenfrage. Würdigung von Arztberichten und eines Gutachtens. Die Prämissen einer Verwertung der verbleibenden zumutbaren Arbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt sind so einengend, dass sie ausgeschlossen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2008, IV 2007/274). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_854/2008.

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		2025-07-19T15:26:15+0200
	"9001 St.Gallen"
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