# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 82943459-6838-53d2-901e-4cfc33bd0301
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.04.2016 LE150059
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE150059_2016-04-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE150059-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. E. Iseli 

Urteil vom 11. April 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte 

 

unentgeltlich vertreten durch Fürsprecher Y._____ 

 

sowie 

 

1. C._____,  
2. D._____,  

Verfahrensbeteiligte 

 

1, 2 vertreten durch E._____, Sozialzentrum … 

 

- 2 - 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 13. Januar 2015 (EE120335-L) 

- 3 - 

Rechtsbegehren des Gesuchstellers:  

(Urk. 1, Urk. 2/2, Urk. 9, Urk. 12, Urk. 13/1, Urk. 14, Urk. 21, Urk. 57, Prot. S. 13 
und 22 f., Urk. 76, Urk. 77, Urk. 78, Urk. 80, Urk. 80A, Urk. 81, Urk. 82, Urk. 85, 

Urk. 88, Urk. 90, Urk. 91, Urk. 92, Urk. 103, Urk. 104, Urk. 108, Urk. 130, 
Urk. 132, Urk. 134 [alles sinngemäss]) 

Hauptanträge: 

  1. Die elterliche Sorge über die minderjährigen Kinder D._____ und 
C._____, beide geb. tt.mm.1999, sowie F._____, geb. tt.mm.1995, sei 
auf den Gesuchsteller zu übertragen und ihm zuzuteilen (Urk. 1, 2/2, 
57, 76; Prot. S. 9 und 12 ff. sinngemäss).  

   Es sei der Gesuchsgegnerin das Sorgerecht einstweilen zu entziehen, 
um die Strafanzeige gegen die Schulpflege G._____ widerrufen lassen 
zu können (Urk. 21). 

  2. Der Gesuchsgegnerin sei kein Besuchsrecht und kein Kontaktrecht via 
persönlicher Annäherungsversuche und Überrumpeln in Arztpraxis 
o.d.g. sowie z.B. via Telefon, sms, Facebook, Email, Brief u.d.g. mit 
den Kindern F._____, D._____ und C._____ zu gewähren (Urk. 1, 2/2, 
57, 76, 88, 132). 

   Hilfsweise seien beschränkte, befristete Besuche zu C._____ unter 
Aufsicht nur in Zürich zuzulassen (Urk. 57 und 76). 

  3. Die Gesuchsgegnerin sei zu verpflichten, eine Psychotherapie über 
selbstgestandenes "immer wieder ausrasten" zu absolvieren (Urk. 1, 
2/2, 76). 

  4. Die Gesuchsgegnerin sei zu verpflichten, Unterhaltsbeiträge an die Un-
terhaltskosten der drei Kinder seit deren Aufenthalt in der Schweiz zu 
bezahlen, für F._____ ab 27. April 2009 bis 10. Juli 2009 und ab 1. Juli 
2011 andauernd und für die Zwillinge ab 1. Juli 2012 andauernd, je mit 
8 % Verzinsung über Leitzins. Der monatliche Regelunterhalt beträgt 
36 % des vermuteten Nettoeinkommens der Gesuchsgegnerin in der 
Höhe von 2'000.-- Euro (Urk. 82). 

  5. Es sei ein Strafverfahren mit Freiheitsentzug bzw. Bussgelder wegen 
Missachtung der gerichtlichen Verfügung vom 17. Januar 2013 und 
wegen mutmasslicher Vortäuschung von Tatsachen gegen die Ge-
suchsgegnerin einzuleiten (Urk. 76, 78). Die Gesuchsgegnerin sei mit 
CHF 1'000.-- und CHF 3'000.-- zu bestrafen. Im Fall einer dritten Wie-
derholung einer Kurzschlusshandlung (nach Entführung von C._____ 
und Überfall in Kieferorthopädiepraxis) soll Gefängnisstrafe angedroht 
werden (Urk. 103).  

- 4 - 

  6. Die Gesuchsgegnerin und ihre Hintermänner (-frauen) seien zu ver-
pflichten, F._____ Schadenersatz und Schmerzensgeld in der Höhe 
von CHF 2'100'000.-- zu bezahlen (Urk. 91). 

  7. Die Gesuchsgegnerin sei zu verpflichten, dem Sohn D._____ ein 
Schmerzensgeld in der Höhe von CHF 100'000.-- zu zahlen (Urk. 81). 

  8. Die Gesuchsgegnerin sei zu verpflichten, dem Gesuchsteller wegen 
Übergabe der Kinder ohne Sorgerecht CHF 15'462.20 Schadenersatz 
zu bezahlen (Urk. 90).  

  9. Es sei das Migrationsamt des Kantons Zürich zu verpflichten, den Kin-
dern C._____ und D._____ umgehend eine Aufenthaltsbewilligung zu 
erteilen (Urk. 9, 12, 13/1, 14). 

   Es sei die SVA Zürich zu verpflichten, den Kindern C._____ und 
D._____ eine Sozialversicherungsnummer (AHV) zu geben (Urk. 9, 12, 
13/1, 14).  

  10. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchs-
gegnerin.  

   Die Gesuchsgegnerin sei zu verpflichten, dem Gesuchsteller eine Ent-
schädigung von Fr. 5'000.– zu leisten (Prot. S. 23). 

Prozessuale Anträge: 

  1. Es sei durch das Gericht eine Kinderanhörung mit den Kindern 
F._____, D._____ und C._____ durchzuführen, u.a. unter Hypnose 
(Urk. 1, 2/2, 21, 76, 78). 

  2. Es sei durch die kinderpsychologische Abteilung der Universität Zürich 
ein kinderpsychologisches Gutachten über den vorübergehenden und 
bleibenden seelischen, psychischen und körperlichen Schaden der 
Kinder durch Aufenthalt bei der Gesuchsgegnerin zu erstellen (Urk. 1, 
2/2, 21, 78).  

  3. Die Gesuchsgegnerin sei bei ihrem nächsten Erscheinen im Gerichts-
saal durch die Gerichtspolizei zu verhaften und an die Kriminalpolizei 
zu übergeben (Urk. 80 und 80A). 

 4. Die Kindervertreterin, Frau E._____, sei mit sofortiger Wirkung 
von ihren Rechten und Pflichten vom Verfahren zu entbinden und 
auszuschliessen. Es sei neu Herr H._____ (Kinderdienst) oder 
Herr I._____ (Stellvertr. Abteilungsleiter Kinderdienst), Kriminal-
polizei, als Kindesanwalt zu bestellen (Urk. 77, 77A,132).  

 5. Es sei der Kindervertreterin, Frau E._____, mit sofortiger Wirkung 
zu untersagen, die Kinder C._____ und D._____ zu kontaktieren 
oder in der Schule zu besuchen (Urk. 85).  

 6. Es sei die Kindervertreterin, Frau E._____, nachdrücklich auf Art. 
274 Abs. 1 ZGB hinzuweisen und sie sei zu ermahnen, negative 
Äusserungen über den Gesuchsteller zu unterlassen (Urk. 92).  

- 5 - 

 7. Die Kindervertreterin, Frau E._____, sei mit sofortiger Wirkung 
wegen Missachtung einer gerichtlichen Verfügung vom 
17.01.2013 mit einem Bussgeld in der Höhe von CHF 5'000.00 zu 
bestrafen (Urk. 77, 132).  

 8. Es sei gegen die Kindervertreterin, Frau E._____, ein Strafverfah-
ren mit Freiheitsentzug bzw. Ausfällung von Bussgeldern wegen 
Missachtung einer gerichtlichen Verfügung vom 17. Januar 2013 
einzuleiten (Urk. 77). 

 9. Es sei die Bestellung von Frau J._____ zur Beiständin aufzuhe-
ben (Urk. 103 und 108 sinngemäss). 

 10. Es sei die Teilnahme von K._____ an der Kinderanhörung der 
Tochter C._____ vom 25. November 2013 aufzuheben (Urk. 104). 

  11. Es sei die Aufforderung vom 7. November 2013 an das Sozialzentrum 
… zur Erstellung eines Abklärungsberichts aufzuheben (Urk. 134).  

  12. Es sei dem Gesuchsteller die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren 
und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beizuordnen (Urk. 1, 130) 

   Das Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für die 
Gesuchsgegnerin sei abzulehnen (Urk. 21). 

Rechtsbegehren der Gesuchsgegnerin:  
(Urk. 25, Urk. 28, Urk. 32, Urk. 62, Prot. S. 23 f., Urk. 96, Urk. 120) 

Hauptanträge: 

   1. Die Klage vom 27. Juli 2012 auf Abänderung des Urteils 401 F 1273/05 
SO des Amtsgerichts Frankfurt vom 18.5.2006 betr. des Sorgerechts 
betr. F._____, geb. tt.mm.1995, sei als gegenstandslos am Protokoll 
abzuschreiben (Urk. 62). 

  2. Die Klage vom 27. Juli 2012 auf Abänderung des Urteils 401 F 1273/05 
SO des Amtsgerichts Frankfurt vom 18.5.2006 betr. des Sorgerechts 
betr. C._____, geb. tt.mm.1999, sei abzuweisen (Urk. 62). 

  3. Die Klage vom 27. Juli 2012 auf Abänderung des Urteils 401 F 1273/05 
SO des Amtsgerichts Frankfurt vom 18.5.2006 betr. des Sorgerechts 
betr. D._____, geb. tt.mm.1999, sei abzuweisen (Urk. 62). 

  4. Falls das Gericht das RB Nr. 3 abweist, sei die Beklagte berechtigt zu 
erklären, D._____ wie folgt zu sich zu Besuch zu nehmen: 

   - 3 Wochen Ferien während der Schulsommerferien; 

   - Je 1 Tag an Neujahr, zur Frühlingsfeier, nach Beendigung des 
   Ramadans, zum Zuckerfest und zum Opferfest. 

   Ferner sei die Beklagte zu berechtigen, jeweils wöchentlich einmal mit 
dem Kind D._____ zu telefonieren (Urk. 62).  

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  5. Es sei eine Beistandschaft im Sinne von Art 308 ZGB gegenüber den 
noch minderjährigen Kindern zu errichten, falls das Sorgerecht dem 
Kläger zugesprochen würde (Urk. 62, Prot. 23 f.). 

 6.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich MWSt zu Las-
ten des Gesuchstellers (Urk. 96 und 120). 

 
Massnahmebegehren: 
(Urk. 96 und Urk. 120) 

 1. Im Sinne von vorsorglichen Massnahmen sei die elterliche Obhut 
und die elterliche Sorge betreffend C._____, geb. tt.mm.1999, per 
sofort der Gesuchsgegnerin zu übertragen.  

 2. Eventualiter sei die Gesuchsgegnerin im Sinne von vorsorglichen 
Massnahmen berechtigt zu erklären, C._____ auf eigene Kosten 
zu sich zu Besuch zu nehmen: 

 - 3 Wochen Ferien während der Schulsommerferien; 

 - je 1 Tag an Neujahr, zur Frühlingsfeier, nach Beendigung des 
Ramadans, zum Zuckerfest und zum Opferfest. 

Ferner sei die Gesuchsgegnerin berechtigt zu erklären, jeweils 
wöchentlich einmal mit dem Kind C._____ zu telefonieren.  

 3. Im Sinne von vorsorglichen Massnahmen sei die Gesuchsgegne-
rin berechtigt zu erklären, D._____ wie folgt zu sich zu Besuch zu 
nehmen: 

 - 3 Wochen Ferien während der Schulsommerferien; 

 - je 1 Tag an Neujahr, zur Frühlingsfeier, nach Beendigung des 
Ramadans, zum Zuckerfest und zum Opferfest.  

Ferner sei die Gesuchsgegnerin berechtigt zu erklären, jeweils 
wöchentlich einmal mit dem Kind D._____ zu telefonieren.  
 

Prozessuale Anträge: 

 1. Die Eingabe des Klägers vom 12. Oktober 2013 an das angerufe-
ne Gericht sei aus den Akten zu weisen (Urk. 96 und 120).  

 2. Im Sinne von Art. 69 ZPO sei der Gesuchsteller gerichtlich aufzu-
fordern, innert richterlich zu bestimmender Frist eine anwaltliche 
Vertreterin oder einen anwaltlichen Vertreter zu bezeichnen, der 
den Gesuchsteller vor Gericht vertritt. Falls der Gesuchsteller die-
ser richterlichen Aufforderung nicht nachkommt, so solle das Ge-
richt eine Vertretung bestimmen. Ferner sei die zuständige Er-
wachsenen- und Kindesschutzbehörde umgehend über das Ver-
halten des Klägers zu informieren (Urk. 96 und 120).  

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 3. Über den Kläger sei ein Erziehungsfähigkeitsgutachten gerichtlich 
in Auftrag zu geben (Urk. 96 und 120).  

 4. Es sei der Gesuchsgegnerin die unentgeltliche Rechtspflege un-
ter Beiordnung von Fürsprecher Y._____ zu gewähren (Urk. 25). 

Rechtsbegehren der Kindervertreterin:  
(Urk. 65, Urk. 67, Urk. 69, Urk. 138) 

Hauptanträge: 

  1. Es sei dem Gesuchsteller die Obhut für seinen Sohn D._____ zu über-
tragen (Urk. 65). 

  2. Es sei der Gesuchsteller durch das Gericht anzuweisen, D._____ das 
Kontaktrecht vor allem zur Zwillingsschwester C._____ zu ermöglichen 
und zu fördern und den Jugendlichen bei der Wahrnehmung des Kon-
taktrechtes zu unterstützen (Urk. 65). 

  3. Es sei das Kontaktverbot zwischen der Gesuchsgegnerin und D._____ 
gemäss Verfügung des Bezirksgerichtes Zürich vom 17.01.2013 auf-
zuheben (Urk. 65). 

  4. Es sei der Gesuchsgegnerin das Sorgerecht gemäss Gerichtsbe-
schluss des Amtsgerichtes Frankfurt am Main u.a. vom 05.09.2012 zu 
belassen und der Antrag auf Übertragung des Sorgerechtes des Ge-
suchstellers sei abzulehnen (Urk. 65). 

  5. Es sei der Gesuchsteller durch das Bezirksgericht nachdrücklich auf 
Artikel 274 Abs. 1 ZGB hinzuweisen und zu ermahnen negative Äusse-
rungen über die Kindsmutter zu unterlassen (Urk. 65). 

  6. Es sei die Sorgeberechtigung der Gesuchsgegnerin für C._____ und 
D._____ vom Bezirksgericht Zürich zu bestätigen (Urk. 67). 

  7. Es sei dem Gesuchsteller ein Kontaktrecht einzuräumen, welches 
C._____ und der Vater selbständig und ohne behördliche Eingriffe um-
setzen. 

  8. Es sei D._____ ein Kontaktrecht einzuräumen und die Gesuchsgegne-
rin sei anzuhalten, C._____ bei der Umsetzung zu unterstützen (Urk. 
67). 

Massnahmebegehren: 

  1. Es sei der Gesuchsgegnerin die Obhut über die Tochter C._____ vom 
Bezirksgericht Zürich mit sofortiger Wirkung zu übertragen (Urk. 67).  

  2. Es sei mit sofortiger Wirkung die Möglichkeit des persönlichen Kontak-
tes zwischen der Gesuchsgegnerin und ihren Kindern wieder herzustel-
len und der Beschluss vom 17. Januar 2013 mit sofortiger Wirkung 
aufzuheben (Urk. 138).  

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  3. Es sei die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde durch das Bezirks-
gericht Zürich aufzufordern geeignete Massnahmen anzuordnen, damit 
der persönliche Verkehr zwischen den Kindern C._____ und der Mutter 
auch tatsächlich stattfindet. Die Umsetzung der persönlichen Begeg-
nungen seien in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt Frankfurt zu or-
ganisieren und abzusprechen (Urk. 138).  

 4. Es sei dem Gesuchsteller unter Strafandrohung durch das Gericht zur 
Zusammenarbeit mit der Beiständin und Abklärenden zu verpflichten 
(Urk. 138). 

Prozessuale Anträge: 
(Urk. 138) 

 1. Es sei durch das Bezirksgericht vor Ort (Hausbesuch) zu klären, wie 
C._____ und D._____ heute untergebracht sind. Insbesondere sei zu 
prüfen, ob die bald 15-jährige C._____ immer noch ein Zimmer mit 
dem Vater teilt. 

 2. Es sei durch das Bezirksgericht bei den involvierten Lehrpersonen, 
Frau L._____ und Herr M._____ für das Schuljahr 2013/2014 tätig ge-
wesen im Schulhaus …, sowie bei Frau N._____ und Frau O._____, 
gegenwärtige Lehrpersonen der Zwillinge, ausführliche Berichte zum 
Lernverhalten, zu den Leistungen, zur emotionalen Befindlichkeit sowie 
zu den schulischen Zukunftsperspektiven von C._____ und vor allem 
von D._____ einzuholen. Ergänzend sei zu klären, ob C._____, wie 
beabsichtigt und an der Anhörung vom 25. November 2013 kundgetan, 
an der Gymnasialaufnahmeprüfung von Frühling 2014 teilnahm.  

 3. Es sei durch das Gericht zu überprüfen, ob und wann der Gesuchstel-
ler für die Einrichtung einer psychologischen Begleitung der Zwillinge 
C._____ und D._____ rechtzeitig besorgt war und die erwähnten Ju-
gendlichen heute kinderpsychologische Unterstützung geniessen.  

   Eventualiter sei die Beiständin zu beauftragen, geeignete Begleitung 
der Jugendlichen D._____ und C._____ entweder in Form von Famili-
enbegleitung oder KinderpsychologInnen einzurichten. 

 4. Es sei das psychologische Sachverständigengutachten vom 
11.02.2011, erstellt von Dr. P._____, als Beweismittel bei der Ent-
scheidfindung des Gerichtes zu berücksichtigen.  

   Eventualiter sei durch das Bezirksgericht ein ergänzendes Erziehungs-
fähigkeitsgutachten über den Gesuchsteller beim Marie Meierhofer 
Institut für das Kind oder dem Kinderpsychiatrischen Dienst der Stadt 
Zürich in Auftrag zu geben.  

 
 

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Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 13. Januar 2015: 
(Urk. 159) 

"1. Die elterliche Sorge über die Kinder D._____, geb. tt.mm.1999, und 
C._____, geb. tt.mm.1999, wird dem Gesuchsteller zugeteilt.  

Der Gesuchsteller hat die Gesuchsgegnerin über besondere Ereignisse im 
Leben der Kinder zu benachrichtigen und die Mutter vor Entscheidungen, 
die für die Entwicklung der Kinder wichtig sind, anzuhören.  

Die Gesuchsgegnerin ist berechtigt, selbständig bei Drittpersonen, die an 
der Betreuung der Kinder beteiligt sind, wie Lehrer, Ärzte etc., Auskünfte 
über den Zustand und die Entwicklung der Kinder einzuholen (Art. 275a 
ZGB). 

 2. Die Gesuchsgegnerin wird für berechtigt erklärt, die Tochter C._____ wie 
folgt unbegleitet und auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu 
nehmen: 
- bis am 25. Oktober 2015: ein Wochenende pro Monat, von Samstag, 

09.00 Uhr bis Sonntag, 16.00 Uhr; 

- ab 26. Oktober 2015: zwei Wochenenden pro Monat, von Sams-
tag, 09.00 Uhr bis Sonntag, 16.00 Uhr; 

 Die Gesuchsgegnerin wird für berechtigt erklärt, das Besuchsrecht in der 
Schweiz oder in Deutschland auszuüben, insbesondere in jenem Zeitpunkt, 
in welchem sich der Gesuchsteller mit C._____ und ihren Geschwistern zu 
seinem allmonatlichen Besuch in seiner Liegenschaft in Frankfurt am Main 
aufhält. Der Gesuchsteller teilt diese Daten unaufgefordert und frühzeitig der 
Beiständin mit. Für den Fall, dass sich der Gesuchsteller mit C._____ nicht 
mehr nach Frankfurt am Main begibt, wird ein anderes Besuchswochenende 
zwischen C._____ und der Gesuchsgegnerin via Beiständin festgelegt. Die 
Beiständin teilt dem Gesuchsteller zwei Wochen im Voraus schriftlich oder 
per sms das genaue Datum mit.  

 Die Gesuchsgegnerin wird ferner berechtigt erklärt, einmal wöchentlich wäh-
rend 20 Minuten mit der Tochter C._____ via Telefon, sms oder Internet zu 
kommunizieren und einmal wöchentlich einen Brief oder ein Mail zu schi-
cken.  

 Zudem wird die Gesuchsgegnerin für berechtigt erklärt, die Tochter C._____ 
ab den Weihnachtsferien 2015 für die Dauer von 2 Wochen pro Jahr auf ei-
gene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Die Ausübung 
des Ferienbesuchsrechts hat die Gesuchsgegnerin mindestens drei Monate 
im Voraus via Beiständin dem Gesuchsteller schriftlich mitzuteilen.  

 Es wird kein Feiertagsbesuchsrecht festgelegt. 

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 Der Gesuchsteller wird verpflichtet, die Ausübung des Besuchsrechts von 
C._____ und der Gesuchsgegnerin sowie die wöchentliche Kommunikation 
zuzulassen, unter Androhung von Bestrafung nach Art. 292 StGB im Wider-
handlungsfalle.  

 3. Die Gesuchsgegnerin wird für berechtigt erklärt, den Sohn D._____ wie folgt 
unbegleitet und auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu neh-
men: 
- bis am 25. Oktober 2015: einen Tag pro Monat, von 09.00 Uhr bis 

16.00 Uhr; 
- ab 26. Oktober 2015: zwei Tage pro Monat, von 09.00 Uhr bis 

16.00 Uhr;  

 Die Gesuchsgegnerin wird für berechtigt erklärt, das Besuchsrecht in der 
Schweiz oder in Deutschland auszuüben, insbesondere in jenem Zeitpunkt, 
in welchem sich der Gesuchsteller mit D._____ und seinen Geschwistern zu 
seinem allmonatlichen Besuch in seiner Liegenschaft in Frankfurt am Main 
aufhält. Der Gesuchsteller teilt diese Daten unaufgefordert und frühzeitig der 
Beiständin mit. Für den Fall, dass sich der Gesuchsteller mit D._____ nicht 
mehr nach Frankfurt am Main begibt, wird ein anderer Besuchstag zwischen 
D._____ und der Gesuchsgegnerin via Beiständin festgelegt. Die Beiständin 
teilt dem Gesuchsteller zwei Wochen im Voraus schriftlich oder per sms das 
genaue Datum mit.  

 Die Gesuchsgegnerin wird ferner berechtigt erklärt, einmal wöchentlich wäh-
rend 20 Minuten mit dem Sohn D._____ via Telefon, sms oder Internet zu 
kommunizieren und einmal wöchentlich einen Brief oder ein Mail zu schi-
cken.  

 Es wird kein Feiertags- und Ferienbesuchsrecht festgelegt. 

 Der Gesuchsteller wird verpflichtet, die Ausübung des Besuchsrechts von 
D._____ und der Gesuchsgegnerin sowie die wöchentliche Kommunikation 
zuzulassen, unter Androhung von Bestrafung nach Art. 292 StGB im Wider-
handlungsfalle.  

 4. Es wird eine jugendpsychologische/jugendpsychiatrische Betreuung für die 
Kinder C._____ und D._____, beide geboren tt.mm.1999, mit mindestens al-
le zwei Wochen stattfindenden Sitzungen, angeordnet. Das Ziel der Betreu-
ung ist die bessere Bewältigung der schwierigen familiären Situation und der 
Pubertät und Adoleszenz.  

 5. Es wird eine Familienbegleitung angeordnet. Das Ziel dieser Massnahme ist 
es, die Angemessenheit der Wohnsituation für den Gesuchsteller und die 
Kinder C._____ und D._____ zu prüfen, zu gestalten und zu optimieren, die 
Haushaltsführung zu ordnen und die Aufgabenaufteilung zwischen dem Ge-
suchsteller und den Kindern im Haushalt zu klären sowie allfällig angebrach-
te und notwendige Entlastungsmassnahmen zu veranlassen.  

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 6. Die mit Verfügung vom 14. Oktober 2013 des Bezirksgerichts Zürich ange-
ordnete Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB wird fortgeführt.  
Die mit Verfügung vom 14. Oktober 2013 des Bezirksgerichts Zürich der 
Beiständin erteilten Aufgaben werden beibehalten. Zudem werden der Bei-
ständin folgende weitere Aufgaben übertragen:  

- Installierung, Organisation und Kontrolle einer Familienbegleitung (Prü-
fung, Gestaltung und Optimierung der Wohnsituation für den Gesuch-
steller und die Kinder C._____ und D._____; Ordnung der Haushalts-
führung; Klärung der Aufgabenaufteilung zwischen dem Gesuchsteller 
und den Kindern im Haushalt; Veranlassung allfällig angebrachter und 
notwendiger Entlastungsmassnahmen).  

- Regelmässigen Kontakt zur Familie mit Hausbesuchen alle vier Monate 
sowie Kontakt auch zu den Kindern alleine zu halten; 

- Organisation und Überwachung des Besuchsrechts; 
- Installierung, Organisation und Überprüfung der Durchführung einer ju-

gendpsychologischen/jugendpsychiatrischen Betreuung für C._____ 
und D._____; für C._____ soll nach Möglichkeit eine weibliche Fach-
person ausgewählt werden; die Beiständin wird ermächtigt, bei den ihr 
von den Parteien gemeldeten Fachpersonen anzufragen, ob die Be-
handlung jeweils noch im Gange ist;  

- Kompetenz zur Antragsstellung betreffend Erlass weiterer Kindes-
schutzmassnahmen wie Ausdehnung der angeordneten Kindes-
schutzmassnahmen, Fremdplatzierung der Kinder, Entzug und Umtei-
lung der elterlichen Sorge.  

 7. Beide Parteien werden verpflichtet, den in obgenannten Ziffern 2 bis 6 fest-
gelegten Massnahmen Folge zu leisten.  

Bei Widerhandlung einer der Parteien gegen die festgelegten Mass-
nahmen (Ausübung des Besuchsrechts; Organisation und Duldung ei-
ner jugendpsychologischen/jugendpsychiatrischen Betreuung der 
Kinder C._____ und D._____; Duldung und Zusammenarbeit mit der 
Beiständin und der Familienbegleitung), kann das Verhalten mit Bestra-
fung nach Art. 292 StGB geahndet werden und auf Antrag eine 
Fremdplatzierung der Kinder C._____ und D._____ und/oder ein Entzug 
und eine Umteilung des Sorgerechts erfolgen. 
Art. 292 StGB lautet: 

Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen 

Wer der von einer zuständigen Behörde oder einem zuständigen Beamten unter Hin-
weis auf die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlassenen Verfügung nicht Folge 
leistet, wird mit Busse bestraft." 

 8. Der Antrag des Gesuchstellers auf Zusprechung von Kinderunterhaltsbeiträ-
gen wird abgewiesen. 

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 9. Die übrigen Hauptanträge des Gesuchstellers (Hauptanträge Ziffern 3, 5 und 
7 - 9) werden abgewiesen bzw. es wird nicht darauf eingetreten. 

10. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 
Fr. 6000.00 ; die weiteren Auslagen* betragen: 

Fr. 1260.00   Kosten Expertise 

Fr. 7260.00   Total 
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten (z.B. für die Kindervertretung). 

11. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge mit 
Verfügung vom 27. März 2013 gewährter unentgeltlicher Rechtspflege 
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung gestützt 
auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

12. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

13. (Mitteilung) 

14. (Berufung) 

Berufungsanträge: 

des Berufungsklägers (Urk. 158 S. 2): 
 

"1. Es seien Dispositiv Ziff. 2 und Ziff. 3 des Urteils vom 13. Januar 
2015 vollumfänglich aufzuheben. Von der Festlegung eines Be-
suchs- und Kontaktrechts der Gesuchsgegnerin zur Tochter 
C._____ (geb. tt.mm.1999) und zum Sohn D._____ (geb. 
tt.mm.1999) sei abzusehen. 

 2. Es seien Dispositiv Ziff. 4 und 5 vollumfänglich aufzuheben. Auf 
die Anordnung einer jugendpsychologischen/jugendpsychiat-
rischen Betreuung der Kinder C._____ und D._____, beide gebo-
ren am tt.mm.1999, sei zu verzichten. Ebenfalls sei auf die An-
ordnung einer Familienbegleitung zu verzichten. 

 3. Es sei Dispositiv Ziff. 6 vollumfänglich aufzuheben. Die mit Verfü-
gung vom 14. Oktober 2013 des Bezirksgerichts Zürich angeord-
nete Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB sei auf-
zuheben. 

 4. Es sei Dispositiv Ziff. 7 vollumfänglich aufzuheben. Auf die An-
drohung einer Vollstreckungsmassnahme i.S.v. Art. 292 StGB sei 
zu verzichten. 

 5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beru-
fungsbeklagten." 

 

- 13 - 

 
der Berufungsbeklagten (Urk. 166 S. 2): 
 

"1. Die Berufungsanträge vom 28. September 2015 seien abzuwei-
sen. 

 2. Das Urteil des Einzelrichters, Bezirksgericht Zürich vom 
13. Januar 2015 betreffend EE120335 sei zu bestätigen. 

 3. Der Gesuchsgegnerin/Berufungsbeklagten sei für das Verfahren 
vor dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, das 
Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung des Un-
terzeichnenden als amtlichen Anwalt zu gewähren." 

 
der Kindesvertreterin (Urk. 185 S. 3): 
 

"- Es sei Ziff. 2 und 3 des Urteils vom 13.01.2015 durch das Ober-
gericht dahingehend abzuändern, dass C._____ und die Ge-
suchsgegnerin/Berufungsbeklagte selber über die Form und Häu-
figkeit des persönlichen Verkehrs entscheiden. 

 - Es sei Ziff. 4 und 5 des Urteils vom 13.01.2015 vollumfänglich 
aufzuheben. 

 - Es sei durch das Obergericht des Kantons Zürich Ziff. 6, die Bei-
standschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB, für D._____ und 
C._____ aufzuheben. 

 - Es sei Ziff. 7 des Urteils vom 13.01.2015 aufzuheben." 
 
 

Erwägungen: 

I. 

 1. Die Parteien sind die Eltern des volljährigen F._____, geboren am 

tt.mm.1995, und der Zwillinge C._____ (f) und D._____ (m), geboren am 

tt.mm.1999. Die Zwillinge C._____ und D._____ wohnen seit dem Sommer 2012 

in der Schweiz beim Gesuchsteller und Berufungskläger (fortan: Gesuchsteller). 

Der Umzug von Frankfurt, wo sie zuvor bei der Gesuchsgegnerin und Berufungs-

beklagten (fortan: Gesuchsgegnerin) gewohnt hatten, zum Gesuchsteller erfolgte 

im Einverständnis mit der Gesuchsgegnerin und den zuständigen deutschen Be-

hörden (Urk. 68/1, Urk. 99/5, Urk. 138 S. 2, Urk. 139/2). Mit Eingabe vom 

- 14 - 

27. September 2012 (Urk. 1) gelangte der Gesuchsteller an die Vorinstanz und 

stellte in der Folge die eingangs erwähnten Rechtsbegehren. Das vorinstanzliche 

Verfahren erwies sich als sehr langwierig (vgl. Urk. 159 S. 8 bis 19), insbesondere 

weil sich der damals noch unvertretene Gesuchsteller mit zahlreichen Eingaben 

an den Vorderrichter wandte. Der Gesuchsteller erhob immer wieder Vorwürfe 

gegen die Gesuchsgegnerin, welche die Zuteilung der elterlichen Sorge betrafen 

und dazu führen sollten, Besuche und Kontakte zwischen der Gesuchsgegnerin 

und den Kindern auszuschliessen (vgl. Urk. 159 S. 39 bis 51). Seit ihrem Umzug 

von Deutschland in die Schweiz haben C._____ und D._____ die Gesuchsgegne-

rin – abgesehen von einer kurzen Episode, als C._____ auf eigene Faust zu ihrer 

Mutter nach Frankfurt reiste (der Vater ist der Meinung, es habe sich um eine 

Kindesentziehung gehandelt; vergleiche statt vieler Urk. 191 S. 2) – nicht mehr 

gesehen (vgl. Urk. 159 S. 70). Die Parteien wurden am 7. Mai 2013 in Deutsch-

land rechtskräftig geschieden, nachdem sie sich dort seit dem Jahr 2006 in einem 

Scheidungsverfahren befunden hatten. Vom Amtsgericht Frankfurt am Main wur-

de dabei als einzige Scheidungsnebenfolge der Versorgungsausgleich geregelt 

(Urk. 121). Da im vorinstanzlichen Verfahren lange Zeit unklar war, ob die Ehe der 

Parteien bereits geschieden war, führte der Vorderrichter ein Eheschutzverfahren 

durch. Am 13. Januar 2015 fällte das Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung – Einzel-

gericht –, das eingangs erwähnte Urteil betreffend elterliche Sorge, Besuchsrecht, 

Kindesschutzmassnahmen und Kinderunterhalt (Urk. 159). Zudem verfügte der 

Vorderrichter unter anderem, dass bezüglich des Kontaktrechts zwischen der Ge-

suchsgegnerin sowie C._____ und D._____ bis zum Eintritt der Rechtskraft des 

erstinstanzlichen Entscheids weiterhin die mit Verfügung vom 14. Oktober 2013 

getroffene Regelung gelte (Urk. 159 S. 101; vgl. Urk. 73: fernmündlicher und 

schriftlicher Kontakt), was unangefochten blieb. 

 2. Mit Berufung vom 28. September 2015 stellte der Gesuchsteller die 

eingangs erwähnten Berufungsanträge (Urk. 158 S. 2). Zudem stellte er ein Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 158 S. 2). Mit Verfügung vom 16. Ok-

tober 2015 wurde der Gesuchsgegnerin sowie den Verfahrensbeteiligten je Frist 

zur Berufungsantwort angesetzt (Urk. 163 Dispositiv-Ziffern 1 und 2). Mit Schrei-

ben vom 27. Oktober 2015 ersuchte der Gesuchsteller um Rechtskraftbescheini-

- 15 - 

gung für die Dispositiv-Ziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 

13. Januar 2015 (Urk. 164 f.). Mit Eingabe vom 30. Oktober 2015 erstattete die 

Gesuchsgegnerin die Berufungsantwort. Sie schliesst darin auf Abweisung der 

Berufung, Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils und auf Bewilligung der unent-

geltlichen Rechtpflege (Urk. 166 S. 2). Die Kindsvertreterin liess sich innert Frist 

nicht vernehmen. Mit Beschluss vom 7. Dezember 2015 wurde die Zuständigkeit 

des Vorderrichters zu den von ihm getroffenen Regelungsmassnahmen bejaht 

und die rechtskräftige Zuteilung der elterlichen Sorge über C._____ und D._____ 

vorgemerkt (Urk. 170 S. 6 bis 8 und Dispositiv-Ziffer 1; zwecks Vermeidung von 

Wiederholungen wird auf die dortigen Erwägungen verwiesen). Die Berufungsan-

twort wurde der Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt (Dispositiv-Ziffer 2). 

Es wurde sodann die Anhörung von C._____ und D._____ im Sinne von Art. 298 

ZPO angeordnet (Dispositiv-Ziffern 3 und 4). Schliesslich wurde beiden Parteien 

Gelegenheit gegeben, ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege durch Einrei-

chung aktueller Urkunden zu ihren finanziellen Verhältnissen zu ergänzen (Dispo-

sitiv-Ziffern 5 und 6). Mit Schreiben vom 7. Dezember 2015 wurden C._____ und 

D._____ auf den 20. Januar 2016 zur Anhörung eingeladen (Urk. 171/1+2). Nach 

vorerst abschlägiger Antwort (Urk. 172 f.) gingen am 16. Dezember 2015 zwei 

Zusagen von D._____ und C._____ zur Anhörung ein (Urk. 174 f.). Der Gesuch-

steller ergänzte sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Eingabe vom 

17. Dezember 2015 (Urk. 176 bis 178/1-11). Die Gesuchsgegnerin reichte nach 

einmaliger Fristerstreckung (Urk. 179) mit Eingabe vom 4. Januar 2016 aktuelle 

Urkunden zu ihren finanziellen Verhältnissen ins Recht (Urk. 180 bis 182/1-10). 

Die Anhörungen von D._____ und C._____ fanden am 20. Januar 2016 statt 

(Prot. S. 7 ff.). Mit Beschluss vom 15. Februar 2016 wurde beiden Parteien sowie 

der Kindesvertreterin Frist angesetzt, um zum Bericht über die Kinderanhörung 

Stellung zu nehmen (Urk. 184 Dispositiv-Ziffer 1). Beiden Parteien wurde für das 

Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und es wurde 

dem Gesuchsteller in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ eine unent-

geltliche Rechtsbeiständin und der Gesuchsgegnerin in der Person von Fürspre-

cher Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt (Dispositiv-Ziffern 4 und 

5). Mit Eingabe vom 25. Februar 2016 erfolgte die Stellungnahme der Kindesver-

- 16 - 

treterin zur Kinderanhörung (Urk. 185); diejenige der Gesuchsgegnerin wurde mit 

Eingabe vom 29. Februar 2016 erstattet (Urk. 186). Vom Gesuchsteller ging keine 

Stellungnahme ein. Mit Eingabe vom 2. März 2016 ersuchte der Rechtsvertreter 

der Gesuchsgegnerin darum, es sei für Dispositiv-Ziffern 10 bis 12 des vor-

instanzlichen Urteils betreffend die Kosten- und Entschädigungsfolgen eine 

Rechtskraftbescheinigung auszustellen, damit er von der Vorinstanz für das erst-

instanzliche Verfahren zeitnah entschädigt werden könne (Urk. 187). Mit Be-

schluss vom 9. März 2016 wurde vorgemerkt, dass das vorinstanzliche Urteil hin-

sichtlich der Dispositiv-Ziffern 10 bis 12 am 13. Oktober 2015 in Rechtskraft er-

wachsen ist (Urk. 188 Dispositiv-Ziffer 1). Zudem wurde den Parteien je eine Stel-

lungnahme der Kindesvertreterin vom 25. Februar 2016 zur Kenntnisnahme zu-

gestellt (Dispositiv-Ziffer 2). Dem Gesuchsteller sowie der Kindesvertreterin wurde 

die Stellungnahme der Gesuchsgegnerin vom 29. Februar 2016 zur Kenntnis-

nahme zugestellt (Dispositiv-Ziffer 3). Mit Eingabe vom 22. März 2016 erfolgte ei-

ne unaufgeforderte Stellungnahme des Gesuchstellers (Urk. 191 bis 193/1-3); 

diese wurde der Gegenpartei und der Kindesvertreterin am 24. März 2016 zur 

Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 194/2-3). Das Verfahren erweist sich als spruch-

reif. 

II. 

 1.1. Der Vorderrichter erwog, dass die vom Gesuchsteller gegen die Ge-

suchsgegnerin erhobenen Vorwürfe mehrheitlich nicht glaubhaft gemacht oder 

belegt worden seien, auch wenn sie von ihm schon dutzendfach auch in den Ver-

fahren vor deutschen Gerichten vorgebracht worden seien (Urk. 159 S. 59). Das 

Auftreten des Gesuchstellers gegenüber Behörden, Gerichten und der Schule 

sowie seine bisherige, beharrliche Weigerung, mit staatlichen Behörden zusam-

menzuarbeiten, lasse aufhorchen. Gleichwohl sei festzustellen, dass dieses Ver-

halten zwar sehr auffällig sei, sich aber in seiner Stossrichtung nicht gegen die 

Kinder richte und damit nicht klarerweise gegen das Kindeswohl verstosse 

(Urk. 159 S. 33). 

 1.2. Bezüglich des Besuchsrechts bei der Mutter kam die Vorinstanz zum 

Schluss, dass sich C._____ im Minimum ambivalent geäussert habe. So habe sie 

- 17 - 

sowohl in der zweiten Kinderanhörung beim Gericht in Anwesenheit der Kinder-

psychologin lic. phil. K._____ wie auch gegenüber der Kindervertreterin und auch 

den (anlässlich des Entweichens von C._____ zu ihrer Mutter im August 2013) in 

Frankfurt und Zürich involvierten Polizeibehörden ihren Wunsch nach Kontakt zur 

Mutter geäussert, ja sogar den Wunsch, bei der Mutter zu leben. So sei sie nach 

Ansicht des Gerichts im August 2013 freiwillig nach Frankfurt zur Mutter gegan-

gen. Auch wenn es bei den Akten Schreiben habe, welche ihren Wunsch bestätig-

ten, beim Vater leben zu wollen, könne im Minimum ein Kontakt- und Besuchs-

wunsch von C._____ bei der Mutter klar bejaht werden (Urk. 159 S. 64). D._____ 

nehme gegenüber seiner Mutter konstant und seit längerer Zeit eine Abwehrhal-

tung ein. Gleichwohl scheine es wichtig, eine Beziehung zur Gesuchsgegnerin 

wieder aufzubauen, da dies aus kinderpsychologischer Sicht für seine weitere 

Entwicklung sehr wichtig sei und eine Kindswohlgefährdung nicht bestehe 

(Urk. 159 S. 65). Weiter spreche für die autoritative Festlegung eines Besuchs-

rechts – für beide Kinder – durch das Gericht der Umstand, dass den Unterlagen 

zu entnehmen sei, dass der Gesuchsteller je länger je stärker einen Kontakt der 

Gesuchsgegnerin mit den Kindern zu vermeiden suche, habe er doch die Aus-

dehnung eines Besuchsverbots in ein völliges Kontaktverbot verlangt und sehe er 

die Mutter für ein ruhiges Leben nur als Störfaktor an. Eine derartige Abkapselung 

entspreche in keiner Art und Weise dem Kindeswohl, und es sei ihr im Interesse 

der Kinder vehement entgegenzutreten. Es erscheine nicht gesichert, dass die 

Jugendlichen frei entscheiden könnten, wann und wo sie die besuchsberechtigte 

Mutter treffen könnten oder wollten (Urk. 159 S. 69 f.).  

 1.3. Zur Beistandschaft führte die Vorinstanz aus, das Kindeswohl bestehe 

entgegen der Ansicht des Gesuchstellers nicht darin, dass möglichst kein Aus-

senstehender Einblick in die familiären Verhältnisse nehme, sondern viel mehr 

darin, dass optimale Lösungen für eine gute geistige, seelische und körperliche 

Entwicklung der Jugendlichen gefunden würden. Es erscheine dem Gericht erfor-

derlich, dass sich die Beiständin auch ein eigenes Bild der Situation machen kön-

ne. Es dränge sich deshalb auf, dass die Beiständin hierzu den Kontakt zur Fami-

lie suche, sie zuhause besuche und zudem auch Kontakt zu den Kindern alleine 

- 18 - 

halte, damit die Kinder eine Stelle hätten, an welche sie sich bei allfälligen Prob-

lemen wenden könnten (Urk. 159 S. 80 f.). 

 1.4. Zur jugendpsychologischen/-psychiatrischen Betreuung erwog der 

Vorderrichter, die Jugendlichen lebten in einer familiär belastenden Situation, da 

die Eltern nicht miteinander kommunizierten, die Elternbeziehung durch Abwer-

tung und Vorwürfe gekennzeichnet sei, die Mutter nach Möglichkeit komplett von 

jeglichen Kontakten zu den Jugendlichen ausgeschlossen werde und ihr mit 

Strafanzeigen gedroht und Strafmassnahmen in Aussicht gestellt würden und die 

Jugendlichen über diese Situation mit niemand Neutralem sprechen könnten. Zu-

dem stünden die Jugendlichen schulisch unter Druck und befänden sich in der 

heiklen Lebensphase der Pubertät. Durch diese Konstellation sei die geistige und 

seelische Entwicklung der Jugendlichen in Gefahr, es bestehe damit in diesem 

Sinne eine Gefährdung des Kindeswohls. Aus der Aktenlage erhelle, dass die El-

tern nicht in der Lage seien, der gefährdeten geistigen und seelischen Entwick-

lung der Jugendlichen von sich aus Abhilfe zu schaffen. So sei die Gesuchsgeg-

nerin seit Sommer 2012 vom Familiensystem ausgeschlossen und lebe zudem 

einige hundert Kilometer entfernt in einem anderen Land (Urk. 159 S. 84 f.). 

 1.5. Zudem erweise sich die Installierung einer Familienbegleitung zur Prü-

fung, Gestaltung und Optimierung der Wohnsituation, der Ordnung der Haushalts-

führung und der Aufgabenteilung zwischen den einzelnen Familienmitgliedern als 

geeignete und erfolgsversprechende Massnahme, um diese auch für das Kin-

deswohl relevanten Faktoren zu optimieren (Urk. 159 S. 90).  

 2.1. Der Gesuchsteller beanstandet, es sei für die Beteiligten nur schon 

aufgrund äusserer Umstände gar nicht möglich, die festgelegten Besuchszeiten 

einzuhalten (Urk. 158 S. 3). Die Kinder sollten aufgrund ihres Alters selber dar-

über bestimmten dürfen, ob sie den Kontakt mit der Kindsmutter wünschen oder 

nicht. D._____ möchte gar keine Besuche und C._____ möchte die Mutter ledig-

lich unregelmässig sehen (S. 4). Beide Kinderanhörungen aus dem Jahr 2013 

seien überholt. C._____ sei nun ins Gymnasium übergetreten und besuche die 

Kantonsschule …. Sie befinde sich (im Berufungszeitpunkt) während den ersten 

sechs Monaten am Gymnasium in der Probezeit. Um diese erfolgreich zu beste-

- 19 - 

hen, besuche sie jeden Samstagmorgen von 09.00 bis 12.00 Uhr das Lernhilfe-

programm … am Gymnasium …. Auch nach der Probezeit möchte sie dieses An-

gebot weiter nutzen können. Sie habe deshalb keine Zeit, das Besuchsrecht 

wahrzunehmen. D._____ besuche die dritte Sekundarklasse und müsse sich der-

zeit bewerben und Schnupperlehren absolvieren. Auch er habe keine Zeit, ein 14-

tägiges Besuchsrecht wahrzunehmen (S. 5 f.). Bei der Festlegung des Besuchs-

rechts sei zudem die räumliche Distanz ausser Acht gelassen worden. Pro Be-

such ergebe sich mit der Bahn eine Reisezeit von zehn Stunden. Dies stehe in 

keinem Verhältnis zur Besuchszeit. Insbesondere nicht für D._____, welcher am 

selben Tag die Hin- und Rückfahrt vornehmen müsste. Auch seien die Besuchs-

zeiten ab 09.00 Uhr unrealistisch. Der erste Zug nach Frankfurt fahre um 06.00 

Uhr und komme um 09.53 Uhr dort an (S. 6). Zudem sei die finanzielle Situation 

der Gesuchsgegnerin zu wenig berücksichtigt worden. Mit Halbtaxabo koste eine 

Rückfahrkarte nach Frankfurt Fr. 163.–. Der Gesuchsteller sei ausgesteuert und 

müsse vom Sozialamt unterstützt werden. Er könne nichts an diese Kosten bei-

tragen. Er fahre zwar zwischendurch immer noch nach Frankfurt. D._____ sei 

aber seit zwei Jahren nicht mehr mitgefahren, da ihn der Weg ermüde und er lie-

ber in der Schweiz bleibe. C._____ sei sporadisch mitgefahren, seit sie sich aufs 

Gymnasium vorbereite, fahre aber auch sie nicht mehr mit. Das von der Vor-

instanz für C._____ festgelegte Ferienbesuchsrecht von zwei Wochen pro Jahr 

sei das einzige Besuchsrecht, welches in zeitlicher Hinsicht mit Blick auf 

C._____s Ausbildung, den Reiseweg und die finanziellen Verhältnissen der Ge-

suchsgegnerin angepasst und verhältnismässig wäre. Aufgrund der Manipulati-

onstendenzen der Gesuchsgegnerin sei er, der Gesuchsteller, aber gegen die ge-

richtliche Festlegung eines Ferienbesuchsrechts. Ob es dem Willen von C._____ 

entspreche, müsste anlässlich einer erneuten Befragung von C._____ eruiert 

werden (S. 7 f.). 

 2.2. Bezüglich der jugendpsychologischen/-psychiatrischen Betreuung mo-

niert der Gesuchsteller, dass es unüblich sei, eine Therapie anzuordnen, ohne 

dass vorgängig überhaupt eine Diagnose gestellt worden sei. Eine Therapie alle 

zwei Wochen wäre denn auch eine zeitliche Überforderung. Die Kinder möchten 

keine Therapie und eine solche sei auch nicht angezeigt. Den Kindern gehe es 

- 20 - 

soweit gut. Zudem sei die Kostenfrage einer solchen Betreuung nicht geklärt. Die 

mittellosen Eltern könnten diese Kosten nicht tragen (Urk. 158 S. 10 f.).  

 2.3. Zur Anordnung einer Familienbegleitung erklärt der Gesuchsteller, seit 

knapp zwei Jahren habe die Familie die Aufteilung der Wohnung bereits umge-

stellt. C._____ habe seither ein eigenes Zimmer. Per 1. März 2016 werde die Fa-

milie zudem in eine 4-Zimmerwohnung in Dübendorf umziehen. Dort werde jedes 

Kind sein eigenes Zimmer haben. Die Hausarbeiten würden aufgrund seiner Ar-

beitslosigkeit zum grössten Teil von ihm selbst erledigt (Urk. 158 S. 11 f.). 

 2.4. Schliesslich verlangt der Gesuchsteller, die Beistandschaft sei aufzu-

heben. Sollte ein allenfalls eingeschränktes Besuchsrecht festgelegt werden, so 

wären die 16-jährigen Kinder fähig, diese Besuche mit der Gesuchsgegnerin di-

rekt zu vereinbaren (Urk. 158 S. 12). 

 3.1. Der Gesuchsteller verlangte eine Anhörung der Kinder durch die Beru-

fungsinstanz (Urk. 158 S. 5). Die Kinder wurden von der Vorinstanz angehört: am 

6. Februar 2013 C._____ und D._____ zusammen (Urk. 33), am 25. November 

2013 nur C._____, unter Beizug der Kinderpsychologin lic. phil. K._____ 

(Urk. 107). An der ersten Anhörung führten beide Kinder aus, sie wollten in der 

Schweiz beim Gesuchsteller leben (Urk. 33); an der zweiten teilte C._____ mit, 

sie wolle grundsätzlich beim Vater in der Schweiz wohnen, wolle die Mutter aber 

immer sehen können, wann sie dies wolle (Urk. 107 S. 8). Da die Kinderanhörun-

gen vor Vorinstanz im Jahr 2013 stattfanden und damit nicht mehr aktuell waren, 

wurden die Kinder C._____ und D._____ von der Berufungsinstanz nochmals am 

20. Januar 2016 gestützt auf Art. 298 Abs. 1 ZPO angehört. 

 3.2.1. Anlässlich der Kinderanhörung führte D._____ aus, er befinde sich in 

der dritten Sekundarschule. Er werde im Sommer 2016 bei der Q._____ eine Leh-

re als Logistiker beginnen und habe vor, nach deren Abschluss dort weiterzuar-

beiten. Sein Vater sei mit der Lehrstellenwahl einverstanden und habe ihm auch 

bei den Bewerbungen geholfen. Auf entsprechende Frage meinte D._____, es be-

reite ihm besondere Freude, wenn er gute Noten schreibe; Sorgen bereite ihm der 

Gerichtsprozess. Mit seiner Wohnsituation ist D._____ zufrieden und er möchte 

- 21 - 

nicht, dass sich etwas ändert. Zusammen mit Vater und Schwester werde er Ende 

Februar 2016 nach Dübendorf umziehen, wo alle ein eigenes Zimmer hätten. Den 

Kontakt zu seinen Geschwistern beschrieb D._____ als gut. Er könne mit allen 

Familienmitgliedern Probleme besprechen. Angesprochen auf das von der Vo-

rinstanz angeordnete Besuchsrecht bei seiner Mutter, erklärte D._____, er wün-

sche keinen Kontakt mit seiner Mutter. Er habe seit ungefähr zwei Jahren gar kei-

nen Kontakt – auch keinen telefonischen – zu ihr und sei froh darüber. Die Frage, 

ob er es hilfreich finden würde, seine Probleme mit einer Fachperson (Jugend-

psychologe o.ä.) besprechen zu können, verneinte D._____. Zur Begründung 

führte er an, er würde sich dann als Sonderfall fühlen. Zur Familienbegleitung 

meinte D._____, eine solche habe früher einmal stattgefunden. Die Haushaltfüh-

rung klappe aber auch ohne Familienbegleitung gut. Auf die Frage, wie seine 

Kontakte zu seiner Beiständin Frau J._____ aussehen würden, erklärte D._____, 

er wisse gar nicht genau, wer das sei. Er stehe nicht in Kontakt mit ihr. Auf die 

Frage, was ihm wichtig sei, meinte D._____, er wünsche keinen Kontakt mit sei-

ner Mutter. Ansonsten sei er zufrieden. Er möchte seine Lehre absolvieren und 

danach in der Schweiz bleiben. In Deutschland habe er alle Brücken abgebro-

chen. Auf Erkundigung, weshalb das so sei – immerhin sei er in diesem Land 

grossmehrheitlich aufgewachsen –, führte D._____ aus, wenn er sich an die Zeit 

in Deutschland erinnere, komme ihm alles wie ein schlechter Scherz vor. Seine 

Mutter habe ihn und seine Geschwister mit ins Frauenhaus genommen, ohne den 

Vater zu informieren und mit ihm darüber zu sprechen, dass sie unglücklich sei. 

D._____ habe an Deutschland schlechte Erinnerungen. D._____ erklärte auf 

Nachfrage, er habe dem Gericht zuerst geschrieben, dass er nicht kommen 

möchte, da er gedacht habe, dass seine Anliegen nicht ernst genommen würden. 

Als sein Vater ihm jedoch gesagt habe, dass er die Kinderanhörung beantragt ha-

be, habe er (D._____) sich entschlossen, an die Anhörung zu kommen (Prot. S. 7 

bis 9).  

 3.2.2. C._____ erklärte, sie befinde sich derzeit im Gymnasium in der Pro-

bezeit. Es sei unsicher, ob sie diese bestehen werde. Auf Alternativen angespro-

chen, meinte C._____, allenfalls würde sie es in einem Jahr nochmals mit dem 

Gymnasium versuchen. Ihr gefalle es dort gut, und sie habe auch Freunde gefun-

- 22 - 

den. Sie brauche viel Zeit für die Erledigung ihrer Hausaufgaben. Zu Freizeitbe-

schäftigungen befragt, meinte C._____, sie treffe sich mit Freundinnen oder sei 

daheim. Sie besuche nach wie vor das Lernhilfeprogramm … und zwar jeden 

Samstag von 9 bis 12 Uhr. Auch helfe ihr der Vater bei den Hausaufgaben. Zu ih-

ren Zukunftsplänen befragt, führte C._____ aus, sie wolle Ärztin oder Architektin 

werden. C._____ erklärte auf entsprechende Frage, sich gut mit ihrem Vater und 

ihren Brüdern zu verstehen. Sie könne sich mit Problemen an ihren Vater wen-

den. Die Hausarbeit würden sie sich aufteilen. Sie sei mit der derzeitigen Situation 

zufrieden. Nach dem Umzug nach Dübendorf werde jedes Familienmitglied sein 

eigenes Zimmer haben. Die neue Wohnung gefalle ihr, und sie könne von dort 

aus die Schule mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen. Auf die Frage, wie 

sie die Wochenenden verbringe, meinte C._____, sie besuche das Lernprogramm 

und sei mehrheitlich daheim am Lernen. In den Ferien treffe sie sich mit Freun-

dinnen oder fahre mit ihrem Vater und den Brüdern in den Urlaub. C._____ erklär-

te auf Nachfrage, sie sei aus freien Stücken an die Kinderanhörung gekommen. 

Auf die Beziehung zu ihrer Mutter angesprochen, meinte C._____, diese sei nicht 

stark. Sie habe vor einigen Tagen mit ihr telefoniert. Sie würden über WhatsApp 

miteinander kommunizieren. Sie möchte die Mutter zwar sehen, jedoch nicht nach 

einem festen, vom Gericht festgelegten Plan. Auf die Frage, wie sie sich die Be-

suche konkret vorstelle, sagte C._____, sie würde ihre Mutter gerne in den Ferien 

besuchen. Auf die Frage, ob sie sich wünsche, dass das Gericht ein Ferienbe-

suchsrecht festsetze, führte C._____ aus, sie wolle das am liebsten selber mit ih-

rer Mutter abmachen. Die Mutter habe ihr gesagt, dass sie C._____ vermisse. Auf 

entsprechende Frage meinte C._____, sie vermisse die Mutter nicht so stark. Die 

Frage, ob der Vater ein Besuchsrecht zulassen würde, bejahte C._____. Nach 

Frankfurt sei C._____ zuletzt in den Winterferien 2015 gereist, sie habe dann aber 

ihre Mutter nicht gesehen. C._____ konnte nicht genau sagen, wann sie ihre Mut-

ter zuletzt gesehen hat; allenfalls sei dies vorletztes Jahr gewesen. Die Frage, ob 

sie es hilfreich finden würde, ihre Probleme mit einer Fachperson besprechen zu 

können, verneinte C._____. Sie habe genügend Vertrauenspersonen, mit denen 

sie persönliche Anliegen besprechen könne. Sie findet auch eine Familienbeglei-

tung nicht notwendig. Darauf angesprochen, dass sie in einem reinen Männer-

- 23 - 

haushalt lebt und danach gefragt, ob sie über eine weibliche, erwachsene Be-

zugsperson verfüge, meinte C._____, sie habe eine Tante in Deutschland. Diese 

wohne eine Autostunde von ihrem Wohnort entfernt. Mit ihr könne sie über per-

sönliche Angelegenheiten sprechen. Zu ihrer Beiständin, Frau J._____, habe sie 

keinen Kontakt. C._____ fragte, wer das sein solle (Prot. S. 10 bis 12).  

 3.3. Bereits am 8. Dezember 2015 hatte sich die Beiständin der Kinder, 

Frau J._____, telefonisch danach erkundigt, ob es stimme, dass gegen den vor-

instanzlichen Entscheid Berufung erhoben worden sei. Sie müsse per Ende Jahr 

einen Rechenschaftsbericht schreiben und komme nicht an die beiden Kinder 

heran. Ihres Erachtens mache eine Beistandschaft im vorliegenden Fall wenig 

Sinn (Prot. S. 4). 

 3.4. Die Kindesvertreterin erklärte in ihrer Stellungnahme vom 25. Februar 

2016 zu den Kinderanhörungen, der Fall der Parteien habe in Deutschland jede 

Instanz bis zum Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Das Gleiche sei zu be-

fürchten, wenn die Berufungsinstanz die Kindesschutzmassnahmen stützen wür-

de. Der Gesuchsteller erfülle die sogenannten Basic Needs seiner Kinder, das 

zeige auch ihre Leistungsfähigkeit in der Schule. Selbst wenn der Gesuchsteller 

seine Kinder extrem beeinflussen würde, wofür keine Beweismittel vorlägen, 

müsse auch anerkannt werden, dass die Jugendlichen selber keines der vielen of-

ferierten Hilfsangebote in Anspruch genommen hätten. Es sei darum davon aus-

zugehen, dass das Kindeswohl im Sinne der gut-genug-Variante am ehesten ge-

währleistet sei, wenn die Gerichte einen Schlussstrich unter die Geschichte ihrer 

Eltern zögen (Urk. 185 S. 3 f.). Hinsichtlich C._____ erklärte die Kindesvertreterin, 

C._____s Entweichen im September 2013 zu ihrer Mutter nach Frankfurt könne 

als klares Statement für ihren Wunsch, Kontakte zur Mutter zu pflegen, interpre-

tiert werden. C._____ habe sich anlässlich des Gesprächs mit der Kinderpsycho-

login lic. phil. K._____ vom 25. November 2013 im Rahmen der Anhörung vor Vo-

rinstanz unmissverständlich geäussert, dass sie die Mutter vermisst habe und 

deswegen nach Frankfurt entwichen sei. C._____ sei vom Ausgang der Gerichts-

verhandlung vom 9. Oktober 2013 enorm enttäuscht gewesen und habe sich ge-

genüber der Kindesvertreterin resigniert geäussert, was die Macht und den Willen 

- 24 - 

des Vaters betroffen habe. Ob der Vater einen Kontakt zur Mutter zulasse, könne 

auch heute noch mit Fug und Recht bezweifelt werden (Urk. 185 S. 2 f.). Bei bei-

den Jugendlichen lasse sich eine erstaunliche Konstanz feststellen. D._____ wol-

le keine Kontakte zur Mutter. Das habe er bereits 2013 erklärt. C._____ wünsche 

Kontakte zur Mutter, möchte aber selber über die Modalitäten bestimmen können. 

Ihr Hauptinteresse gelte seit 2013 ohnehin ihrer schulischen Zukunft und weniger 

der Mutter oder den gerichtlichen Verfahren. Alle Kinder hätten sich gegenüber 

der Kindesvertretung dahingehend geäussert, sich belastet und gestresst durch 

die lange Verfahrensdauer und die wiederkehrenden Befragungen zu fühlen. Fakt 

sei, dass keine der gerichtlichen Massnahmen habe umgesetzt werden können. 

Sie seien zur Entlastung der Jugendlichen aufzuheben (Urk. 185 S. 3). 

 4. Die Gesuchsgegnerin beantragt die Abweisung der Berufungsanträge 

sowie die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 166).  

 5.1. Vorliegend ist bei der Überprüfung des vorinstanzlich angeordneten 

Besuchsrechts sowie der Kindesschutzmassnahmen das Alter der Zwillinge 

C._____ und D._____ von vorrangiger Bedeutung. Beide werden Ende nächstes 

Jahr volljährig und werden (spätestens) dann die Beziehung zu ihrer Mutter frei 

gestalten können. Sie sind auf dem Weg zu erwachsenen, eigenverantwortlichen 

Menschen und es fragt sich deshalb, inwiefern Anordnungen gegen ihren Willen 

noch vertretbar und sinnvoll sind (vgl. Dettenborn/Walter, Familienrechtspsycho-

logie, S. 232 f.). Offensichtlich konnten alle bisher ergriffenen Massnahmen nicht 

dazu führen, die Situation zwischen den Kindseltern zu entspannen und das Be-

suchsrecht in Gang zu bringen. Es erscheint fraglich, ob zusätzliche weitere flan-

kierende Massnahmen ein anderes Resultat erwarten lassen oder ob darauf ver-

zichtet werden soll. Kindesschutz muss verhältnismässig sein. Es gilt zu beach-

ten, dass auch wirkungslose Massnahmen unverhältnismässig sind. Das Kindes-

wohl gebietet, dass nur Massnahmen ergriffen werden, die (soweit prognostizier-

bar) Erfolg versprechend sind (BSK ZGB I-Breitschmid, Art. 307 N 4).  

 5.2.1. Dabei ist nicht zu übersehen, dass die Beziehung der Kinder zu bei-

den Eltern von hohem Wert ist und bei der Identitätsfindung des Kindes eine be-

deutende Rolle spielen kann (vgl. BGE 122 III 404 E. 3a mit Hinweisen). Gemäss 

- 25 - 

Art. 273 Abs. 1 ZGB haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht 

zusteht, und das unmündige Kind gegenseitig Anspruch auf angemessenen per-

sönlichen Verkehr. Dabei handelt es sich um ein gegenseitiges Pflichtrecht, wobei 

es in erster Linie dem Interesse des Kindes dient und oberste Richtschnur für sei-

ne Ausgestaltung das Kindeswohl ist, welches anhand der Umstände des konkre-

ten Einzelfalles zu beurteilen ist (BGE 122 III 404 E. 3a). Generell können folgen-

de Umstände bei der Regelung des Besuchsrechts bzw. des persönlichen Ver-

kehrs in Betracht gezogen werden: Alter des Kindes, Persönlichkeit und Bedürf-

nisse des Kindes und des Besuchsberechtigten, Beziehung des Kindes zum Be-

suchsberechtigten, Beziehung der Eltern untereinander, zeitliche Beanspruchung 

bzw. Verfügbarkeit aller Beteiligten, Gesundheitszustand der Beteiligten, Ge-

schwister, Entfernung bzw. Erreichbarkeit der Wohnorte, Wohnverhältnisse beim 

besuchsberechtigten Elternteil. Zur Angemessenheit der Besuchsrechtsregelung 

gehört ebenfalls die Möglichkeit der Anpassung an veränderte Verhältnisse (BSK 

ZGB I-Schwenzer, Art. 273 N 10 mit weiteren Hinweisen). Dabei kommt dem Alter 

und der bisherigen Betreuungsregelung ein besonderes Gewicht zu (vgl. Ber-

nard/Meyer Löhrer, Kontakte des Kindes zu getrennt lebenden Eltern – Skizze ei-

nes familienrechtlichen Paradigmenwechsels, in: Jusletter 12. Mai 2014, S. 18 f.). 

 5.2.2. Bei der Berücksichtigung des Willens des Kindes ist zunächst dessen 

Alter bzw. dessen Fähigkeit zu autonomer Willensbildung, welche ungefähr ab 

dem 12. Altersjahr anzunehmen ist (BGer 5A_107/2007 vom 16. November 2007, 

E. 3.2; BGer 5A_92/2009 vom 22. April 2009, E. 5.1), sodann aber auch das Aus-

sageverhalten und namentlich die Konstanz des geäusserten Willens zentral. Je 

konstanter die Willenskundgebungen vorgebracht werden und je mehr sie mit 

nachvollziehbaren und auf das Kindeswohl zielenden Argumenten unterlegt sind, 

desto stärker können sie bei der Urteilsfindung gewichtet werden (vgl. BGE 122 III 

401 E. 3b; BGE 124 III 90 E. 3), freilich stets als eines von mehreren und nicht als 

einziges Kriterium; andernfalls würde der Kindeswille mit dem Kindeswohl gleich-

gesetzt, obwohl sich die beiden Elemente durchaus widersprechen können (Fam-

Komm Scheidung/Schreiner, Anh. Psych N 142 mit Hinweisen). Das Kind kann 

nicht in Eigenregie bestimmen, ob und zu welchen Bedingungen es Umgang mit 

dem nicht sorge- oder obhutsberechtigten Elternteil haben möchte (BGE 111 II 

https://swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/c903d5eb-4033-4861-972d-48bf2b13c0eb/d3f67234-b58c-467a-a049-05394ef06e21?source=document-link&SP=5|ufyw3u

- 26 - 

405 E. 3; 127 III 295 E. 4a; BGer 5A_107/2007 vom 16. November 2007, E. 3.2). 

Bei älteren Kindern rückt ein konstant und nachdrücklich geäusserter Wille freilich 

in den Vordergrund (BGer 5A_107/2007 vom 16. November 2007, E. 3.2). Auch 

wenn sich im Zusammenhang mit dem persönlichen Verkehr selbst umfassend 

urteilsfähige Kinder nicht bewusst sein dürften, dass die einseitige Verweigerung 

des Besuchsrechts bei der Bestimmung der Unterhaltspflicht nach Erreichen der 

Volljährigkeit eine zentrale Rolle spielen kann, weil sie für den betroffenen Eltern-

teil die Leistung von Volljährigenunterhalt im Sinn von Art. 277 Abs. 2 ZGB trotz 

gegebener Leistungsfähigkeit allenfalls unzumutbar werden lässt (BGE 129 III 

375 E. 4.2).  

 5.2.3. C._____ und D._____ sind in einem Alter, in dem sie zu autonomer 

Willensbildung fähig sind. Sie werden diesen Sommer der obligatorischen Schul-

pflicht entwachsen sein. D._____ will seine Mutter nicht sehen (dies äusserte er 

über den ganzen Verlauf des Verfahrens konstant); C._____ möchte die Besuche 

mit der Mutter selber regeln. Diesen Wünschen kommt aufgrund des Alters der 

Zwillinge nach dem oben Ausgeführten grosse Bedeutung zu. Die Beziehung von 

D._____ zur Mutter muss als schlecht bezeichnet werden. Erste Anzeichen dafür 

sind bereits einem Gutachten aus dem Jahr 2011 des Diplompsychologen im 

deutschen Sorgerechtsverfahren zu entnehmen. Er führte aus, dies könne mit er-

kannten Erziehungsdefiziten der Gesuchsgegnerin zusammenhängen, aber auch 

darauf zurückzuführen sein, dass der Gesuchsgegner die Kindsmutter abwerte 

(dem Gesuchsgegner selber wurden damals massive Erziehungsdefizite attes-

tiert; Urk. 99/3 S. 74 ff.). Die Beziehung von C._____ zur Gesuchsgegnerin er-

scheint ambivalent. Aber auch sie hat ihre Mutter – mit Ausnahme ihres Entwei-

chens im Jahr 2013 nach Frankfurt – seit dem Jahr 2012 nicht mehr gesehen. 

Zwar erscheint unsicher, inwiefern C._____ resigniert hat und den Status quo den 

langwierigen gerichtlichen Auseinandersetzungen ihrer Eltern und den damit ver-

bundenen Belastungen vorzieht. Aber auch wenn dem so wäre, ist ihr anlässlich 

der Kinderanhörung geäusserter Wunsch nach freier Kontaktgestaltung zu ihrer 

Mutter zu respektieren. Immerhin muss konstatiert werden, dass C._____ in letz-

ter Zeit keinerlei Versuche unter Mithilfe ihrer Kindesvertreterin oder ihrer Bei-

ständin unternommen hat, den Kontakt mit ihrer Mutter zu intensivieren. Im jetzi-

https://swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/c903d5eb-4033-4861-972d-48bf2b13c0eb/f64e94be-18d8-4eb7-843f-b6bab4a6749e?source=document-link&SP=9|ufyw3u

- 27 - 

gen Zeitpunkt für C._____ noch ein Besuchsrecht festzulegen, nachdem ihr ein 

solches während den letzten vier Jahren nicht zuteil wurde, erscheint damit nicht 

mehr angemessen zu sein. Weitere Auseinandersetzungen im Zusammenhang 

mit einem angeordneten Besuchsrecht bei der Gesuchsgegnerin wären nicht zum 

Wohle C._____s (vgl. BGE 111 II 405). Kommt hinzu, dass das von der Vo-

rinstanz vorgesehene Besuchsrecht praktisch nur beschränkt umsetzbar er-

scheint. Einerseits würde die Zwillinge ein vierzehntägliches Besuchsrecht bei ih-

rer Mutter in Frankfurt zeitlich zu stark in Anspruch nehmen. C._____ hat zwar un-

terdessen die Probezeit am Gymnasium bestanden (Urk. 191 S. 2). Sie wird je-

doch weiterhin auch an den Wochenenden lernen müssen, um am Gymnasium 

verbleiben zu können. D._____ wird im August 2016 in eine Lehre eintreten und 

sich dementsprechend in einem zeitlich engen Korsett bewegen. Nebst den lan-

gen An- und Abreisen – die insbesondere bei D._____ in einem Missverhältnis 

zur Besuchszeit bei der Mutter stünden – würden Wochenendbesuche in Frank-

furt zudem erhebliche finanzielle Mittel bedingen. Es dürfte insbesondere für den 

bald volljährigen D._____ geradezu sinnlos sein, gegen dessen klar geäusserten 

Willen zu versuchen, einen Kontakt zu seiner Mutter anzubahnen (vgl. BGE 126 

III 219 E. 2b). Es muss den Kindern überlassen bleiben, ob und gegebenenfalls 

wann sie bereit sind, einen Kontakt wieder aufzunehmen bzw. zu intensivieren. 

Der persönliche Verkehr dient in erster Linie dem Kindeswohl. Dieses Ziel ist mit 

einem erzwungenen bzw. gerichtlich vorgegebenen Kontakt bei fast volljährigen 

Kindern, die seit Jahren einen festen Willen äussern und ihre Mutter nicht mehr 

gesehen haben, nicht (mehr) zu erreichen (BGer 5A_528/2015 vom 21. Januar 

2016, E. 5.1). Auf die Festsetzung eines Besuchsrechts für C._____ und D._____ 

ist damit zu verzichten. Der Gesuchsteller ist jedoch gestützt auf Art. 307 Abs. 3 

ZGB zu ermahnen, C._____ bei der Umsetzung von Ferienbesuchen bei der Ge-

suchsgegnerin zu unterstützen. 

 5.3. Nicht ersichtlich ist, inwiefern die Kinder einer jugendpsychologischen 

bzw. psychiatrischen Betreuung bedürfen. Erstens rügt der Gesuchsteller zu 

Recht, dass eine Behandlung ohne Diagnose fragwürdig ist. Auch erweckten die 

Kinder anlässlich ihrer Anhörung nicht den Eindruck, dass sie einer Betreuung 

bedürften. Eindrücklich führte D._____ dazu aus, dass er keine solchen Gesprä-

- 28 - 

che wolle, weil er sich dann als Sonderfall fühlen würde. Insbesondere nachdem 

die Kinder die Unterstützungsangebote ihrer Beiständin und der Kindsvertreterin 

während der letzten Jahre nicht in Anspruch genommen haben, erscheint ein 

Ausbau von Kindesschutzmassnahmen nicht angezeigt. Die Kinder leben in ei-

nem Umfeld, in dem sie nebst den familiären Bezugspersonen und dem in ihrem 

Alter immer wichtiger werdenden Freundeskreis nötigenfalls in der Schule bzw. 

Lehre auch auf die Unterstützung von Lehrern, Schulsozialarbeitern bzw. einem 

Lehrmeister zurückgreifen können. Dispositiv-Ziffer 4 des vorinstanzlichen Urteils 

betreffend die jugendpsychologische/jugendpsychiatrische Betreuung für die Kin-

der C._____ und D._____ ist folglich ersatzlos aufzuheben. 

 5.4. Die Vorinstanz ordnete zudem eine sozialpädagogische Familienbe-

gleitung an, worunter der vorübergehende Teilzeiteinsatz einer pädagogischen 

Fachperson im Lebensraum einer Familie, die sich in einer belastenden Situatio-

nen befindet, zu verstehen ist. Der Vorderrichter schien sich vom Gedanken leiten 

zu lassen, dass der Gesuchsteller einen von der Vorinstanz in Auftrag gegebenen 

Abklärungsbericht dermassen torpediert hatte, dass die Beauftragten nicht in der 

Lage waren, die Wohnsituation des Gesuchstellers und der Kinder aus eigener 

Wahrnehmung abzuklären (Urk. 101, Urk. 114 und Urk. 159 S. 33). Gemäss 

übereinstimmenden Äusserungen des Gesuchstellers sowie der Kinder C._____ 

und D._____ ist der Gesuchsteller infolge seiner Arbeitslosigkeit daheim und führt 

mit der Unterstützung seiner Kinder den Haushalt. Von den Kindern werden keine 

Missstände geschildert. Immerhin erscheint ihr häusliches Umfeld derart, dass 

C._____ erfolgreich die Probezeit am Gymnasium gemeistert und D._____ eine 

Lehrstelle gefunden hat. Auch sind die Kinder in einem Alter, in dem sie zwecks 

Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse nicht mehr von der Haushaltführung des Ge-

suchstellers abhängig sind. Seit dem Umzug des Gesuchstellers in eine grössere 

Wohnung in Dübendorf Anfang März 2016 verfügen zudem nun alle Kinder über 

ein eigenes Zimmer. Es gibt somit keine Hinweise, die eine Familienbegleitung als 

angezeigt erscheinen lassen. Die vorinstanzliche Anordnung einer sozialpädago-

gischen Familienbegleitung ist damit aufzuheben. 

- 29 - 

 5.5. Erfordern es die Verhältnisse, so kann dem Kind ein Beistand beigege-

ben werden, der die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat unterstützt 

(Art. 308 Abs. 1 ZGB). Dem Beistand können dabei besondere Befugnisse und 

Aufgaben übertragen werden (Art. 308 Abs. 2 ZGB). Eine wichtige Befugnis, die 

dem Beistand übertragen werden kann, bildet die Überwachung des persönlichen 

Verkehrs, welche Möglichkeit in Art. 308 Abs. 2 ZGB ausdrücklich vorgesehen ist. 

Die Beistandschaft ist eine hoheitliche Kindesschutzmassnahme. Sie zielt auf ak-

tives, autoritatives und kontinuierliches Einwirken auf die Erziehungsarbeit der El-

tern und das Verhalten der Kinder ab. Sie greift in die elterliche Sorge ein und 

schränkt diese entsprechend ein (BSK ZGB I-Breitschmid, Art. 308 N 2).  

 Nach dem oben Ausgeführten (s. E. 5.2 oben) ist für die Kinder kein Be-

suchsrecht festzusetzen. Damit erübrigt sich auch die Beibehaltung einer (Be-

suchsrechts-)Beistandschaft (vgl. BGE 126 III 219). Die mit Verfügung vom 14. 

Oktober 2013 des Bezirksgerichts Zürich angeordnete Beistandschaft gemäss 

Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB (Urk. 73) ist damit aufzuheben. 

 5.6. Nachdem sowohl auf die Festsetzung eines Besuchsrechts als auch 

auf die Anordnung bzw. Beibehaltung von Kindesschutzmassnahmen zu verzich-

ten ist, erübrigt sich auch die Androhung einer Vollstreckungsmassnahme ge-

mäss Art. 292 StGB. Dispositiv-Ziffer 7 des angefochtenen vorinstanzlichen Ur-

teils ist damit ersatzlos aufzuheben. 

 5.7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Berufung des Gesuchstel-

lers vollumfänglich gutzuheissen ist und die Dispositiv-Ziffern 2 bis 7 des Urteils 

des Bezirksgerichtes Zürich, 5. Abteilung – Einzelgericht, umfassend aufzuheben 

sind. Dabei ist festzuhalten, dass die Schutzbedürftigkeit der Kinder C._____ und 

D._____ im Laufe des vorliegenden, seit dem Jahr 2012 andauernden, Verfah-

rens stetig abgenommen und die Nichtfestsetzung eines Besuchsrechts sowie die 

Aufhebung bzw. Nichtanordnung der Kindesschutzmassnahmen im Wesentlichen 

auf diesen Zeitablauf und die zunehmende Autonomie der Jugendlichen zurück-

zuführen sind. Der vorliegende Entscheid ist auch den Kindern C._____ und 

D._____ zu eröffnen (Art. 301 lit. b ZPO). 

- 30 - 

III. 

 1.1. Das vorliegende Berufungsverfahren erweist sich für ein summarisches 

Verfahren aufgrund des erheblichen vorinstanzlichen Aktenumfangs, der durchzu-

führenden Kinderanhörungen, von drei vorab zu fällenden Beschlüssen zu 

Rechtskraft und unentgeltlicher Rechtspflege als aufwändig. Für das zweitinstanz-

liche Verfahren rechtfertigt sich daher in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 in 

Verbindung mit § 2, § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2 lit. b sowie § 8 Abs. 1 der Gebüh-

renverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG) eine Ent-

scheidgebühr von Fr. 5'500.–. Allfällige Kosten für die Vertretung der Kinder sind 

vorzubehalten. 

 2.2. Die Prozesskosten werden grundsätzlich der unterliegenden Partei 

auferlegt. Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach 

dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mit Bezug auf die 

Kinderbelange sind die Kosten des Verfahrens im Sinne von Art. 107 Abs. 1 lit. c 

ZPO und gemäss obergerichtlicher Praxis – unabhängig vom Ausgang – den Par-

teien je zur Hälfte aufzuerlegen und die Prozessentschädigungen wettzuschlagen, 

wenn die Parteien unter dem Gesichtspunkt der Interessen des Kindes gute 

Gründe zur Antragstellung hatten (ZR 84 Nr. 41). Solche Gründe werden den Par-

teien vorliegend nicht abgesprochen. Damit sind die Gerichtskosten des Beru-

fungsverfahrens den Parteien je hälftig aufzuerlegen und die Parteientschädigun-

gen wettzuschlagen. Zufolge der beiden Parteien gewährten unentgeltlichen 

Rechtspflege sind die Gerichtskosten jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu 

nehmen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO ist vorzubehalten. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Berufung des Gesuchstellers werden die Dispositiv-

Ziffern 2 bis 7 des Urteils des Bezirksgerichtes Zürich, 5. Abteilung – Einzel-

gericht, aufgehoben. 

- 31 - 

2. Auf die Festsetzung eines Besuchsrechts für die Kinder C._____ und 

D._____, beide geboren am tt.mm.1999, wird verzichtet. Der Gesuchsteller 

wird ermahnt, C._____ bei der Umsetzung von Ferienbesuchen bei der Ge-

suchsgegnerin zu unterstützen. 

3. Es wird weder eine jugendpsychologische/-psychiatrische Betreuung noch 

eine Familienbegleitung angeordnet.  

4. Die mit Verfügung vom 14. Oktober 2013 des Bezirksgerichts Zürich ange-

ordnete Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB für die Kinder 

C._____ und D._____, beide geboren am tt.mm.1999, wird aufgehoben. 

5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'500.– festgesetzt. 

Allfällige Kosten für die Vertretung der Kinder bleiben vorbehalten. 

6. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten werden den Parteien je hälftig aufer-

legt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen Prozessführung 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht der 

Parteien gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten. 

7. Für das Rechtsmittelverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindesvertreterin, an C._____ und 

D._____, die KESB Zürich (im Doppel für sich und die Beiständin), das Mig-

rationsamt des Kantons Zürich sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

- 32 - 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist Endentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 und 98 
BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 11. April 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. E. Iseli 
 
 
versandt am: 
se 

	Urteil vom 11. April 2016
	Rechtsbegehren des Gesuchstellers:
	(Urk. 1, Urk. 2/2, Urk. 9, Urk. 12, Urk. 13/1, Urk. 14, Urk. 21, Urk. 57, Prot. S. 13 und 22 f., Urk. 76, Urk. 77, Urk. 78, Urk. 80, Urk. 80A, Urk. 81, Urk. 82, Urk. 85, Urk. 88, Urk. 90, Urk. 91, Urk. 92, Urk. 103, Urk. 104, Urk. 108, Urk. 130, Urk. ...
	Hauptanträge:
	Prozessuale Anträge:
	Rechtsbegehren der Gesuchsgegnerin:
	(Urk. 25, Urk. 28, Urk. 32, Urk. 62, Prot. S. 23 f., Urk. 96, Urk. 120)
	Hauptanträge:
	Massnahmebegehren:
	Prozessuale Anträge:
	Rechtsbegehren der Kindervertreterin:
	(Urk. 65, Urk. 67, Urk. 69, Urk. 138)
	Hauptanträge:
	Massnahmebegehren:
	Prozessuale Anträge:
	Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 13. Januar 2015: (Urk. 159)
	"1. Die elterliche Sorge über die Kinder D._____, geb. tt.mm.1999, und C._____, geb. tt.mm.1999, wird dem Gesuchsteller zugeteilt.
	Der Gesuchsteller hat die Gesuchsgegnerin über besondere Ereignisse im Leben der Kinder zu benachrichtigen und die Mutter vor Entscheidungen, die für die Entwicklung der Kinder wichtig sind, anzuhören.
	Die Gesuchsgegnerin ist berechtigt, selbständig bei Drittpersonen, die an der Betreuung der Kinder beteiligt sind, wie Lehrer, Ärzte etc., Auskünfte über den Zustand und die Entwicklung der Kinder einzuholen (Art. 275a ZGB).
	2. Die Gesuchsgegnerin wird für berechtigt erklärt, die Tochter C._____ wie folgt unbegleitet und auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen:
	3. Die Gesuchsgegnerin wird für berechtigt erklärt, den Sohn D._____ wie folgt unbegleitet und auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen:
	4. Es wird eine jugendpsychologische/jugendpsychiatrische Betreuung für die Kinder C._____ und D._____, beide geboren tt.mm.1999, mit mindestens alle zwei Wochen stattfindenden Sitzungen, angeordnet. Das Ziel der Betreuung ist die bessere Bewältigung...
	5. Es wird eine Familienbegleitung angeordnet. Das Ziel dieser Massnahme ist es, die Angemessenheit der Wohnsituation für den Gesuchsteller und die Kinder C._____ und D._____ zu prüfen, zu gestalten und zu optimieren, die Haushaltsführung zu ordnen u...
	6. Die mit Verfügung vom 14. Oktober 2013 des Bezirksgerichts Zürich angeordnete Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB wird fortgeführt.
	Die mit Verfügung vom 14. Oktober 2013 des Bezirksgerichts Zürich der Beiständin erteilten Aufgaben werden beibehalten. Zudem werden der Beiständin folgende weitere Aufgaben übertragen:
	- Installierung, Organisation und Kontrolle einer Familienbegleitung (Prüfung, Gestaltung und Optimierung der Wohnsituation für den Gesuchsteller und die Kinder C._____ und D._____; Ordnung der Haushaltsführung; Klärung der Aufgabenaufteilung zwischen...
	- Regelmässigen Kontakt zur Familie mit Hausbesuchen alle vier Monate sowie Kontakt auch zu den Kindern alleine zu halten;
	- Organisation und Überwachung des Besuchsrechts;
	- Installierung, Organisation und Überprüfung der Durchführung einer jugendpsychologischen/jugendpsychiatrischen Betreuung für C._____ und D._____; für C._____ soll nach Möglichkeit eine weibliche Fachperson ausgewählt werden; die Beiständin wird ermä...
	- Kompetenz zur Antragsstellung betreffend Erlass weiterer Kindesschutzmassnahmen wie Ausdehnung der angeordneten Kindesschutzmassnahmen, Fremdplatzierung der Kinder, Entzug und Umteilung der elterlichen Sorge.
	7. Beide Parteien werden verpflichtet, den in obgenannten Ziffern 2 bis 6 festgelegten Massnahmen Folge zu leisten.
	Bei Widerhandlung einer der Parteien gegen die festgelegten Massnahmen (Ausübung des Besuchsrechts; Organisation und Duldung einer jugendpsychologischen/jugendpsychiatrischen Betreuung der Kinder C._____ und D._____; Duldung und Zusammenarbeit mit der...
	8. Der Antrag des Gesuchstellers auf Zusprechung von Kinderunterhaltsbeiträgen wird abgewiesen.
	9. Die übrigen Hauptanträge des Gesuchstellers (Hauptanträge Ziffern 3, 5 und 7 - 9) werden abgewiesen bzw. es wird nicht darauf eingetreten.
	10. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten (z.B. für die Kindervertretung).
	11. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge mit Verfügung vom 27. März 2013 gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	12. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	13. (Mitteilung)
	14. (Berufung)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Berufung des Gesuchstellers werden die Dispositiv-Ziffern 2 bis 7 des Urteils des Bezirksgerichtes Zürich, 5. Abteilung – Einzelgericht, aufgehoben.
	2. Auf die Festsetzung eines Besuchsrechts für die Kinder C._____ und D._____, beide geboren am tt.mm.1999, wird verzichtet. Der Gesuchsteller wird ermahnt, C._____ bei der Umsetzung von Ferienbesuchen bei der Gesuchsgegnerin zu unterstützen.
	3. Es wird weder eine jugendpsychologische/-psychiatrische Betreuung noch eine Familienbegleitung angeordnet.
	4. Die mit Verfügung vom 14. Oktober 2013 des Bezirksgerichts Zürich angeordnete Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB für die Kinder C._____ und D._____, beide geboren am tt.mm.1999, wird aufgehoben.
	5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'500.– festgesetzt.
	Allfällige Kosten für die Vertretung der Kinder bleiben vorbehalten.
	6. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten werden den Parteien je hälftig auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht der Parteien gemäss Art. 123 Abs. ...
	7. Für das Rechtsmittelverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindesvertreterin, an C._____ und D._____, die KESB Zürich (im Doppel für sich und die Beiständin), das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...