# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f12e3251-c0d7-5d92-aab9-b1bb2d404dbb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-08
**Language:** de
**Title:** Revision von Hilflosenentschädigung; es liegt lediglich noch eine leichte Hilflosigkeit vor, da die Beschwerdeführerin in den meisten (mind. vier) alltäglichen Lebensverrichtungen nicht mehr regelmässig auf Dritthilfe angewiesen ist und sie weder einer intensiven Überwachung noch einer lebenspraktischen Begleitung bedarf
**Docket/Reference:** IV.2019.00036
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00036.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00036
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiber Weber
Urteil
vom
8.
Juni 2020
in Sachen
X.___
, geb. 2002
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Eltern
Y.___
und
Z.___
diese vertreten durch Rechtsanwalt Mark A.
Glavas
Advokatur
Glavas
AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 2002 geborene
X.___
leidet
an den Geburtsgebrechen Ziff.
206,
241
(a
ngeborene Bronchiektasien
)
und 390 (
Urk.
7/160)
.
Am
2
9.
Oktober 2002
mel
dete
sie sich
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
7/3)
. Mit Verfügung
en
vom
1
6.
April 2004
sprach die
(damals zuständige) Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Aargau,
IV-Stelle
,
der Versicherten
(
revisions
weise
)
einen Inte
nsivpflegezuschlag ab Januar 200
4 sowie
ab dem
1.
April 2004
eine Entschädigung wegen
mittlerer
Hilflosigkeit
zu
(
Urk.
7/68)
. Dieser
letztere
Anspruch wurde mit Mitteilung
vom
2
1.
März 2007 (
Urk.
7/96)
sowie
mit Ver
fügung
en
vom 2
8.
Oktober
2010 (
Urk.
7/144
) und vom 2
7.
Oktober
2015 (
Urk.
7/248
)
jeweils bestätigt
.
1.2
Im
Sommer 2017
leitete die IV-Stelle eine weitere Revision ein (Urk.
7/286
). Sie
veranlasste
dabei
eine Abklä
rung vor Ort (
Abklärung
sbericht
vom 1
8.
Oktober 2017,
Urk.
7/302
). Mit Vorbescheid vom 1
3.
November 2017 (Urk. 7/304) stellte
sie
die
Reduktion
der
Hilf
losenentschädigung
auf eine Entschä
digung wegen leichter Hilflosigkeit
sowie die Aufhebung des Intensivpflegezu
schlags
in Aus
sicht, wogegen die Versicherte am 2
2.
November 2017 (
Urk.
7/307) respektive am 1
3.
April 2018
(Urk. 7/323)
Einwand erhob.
Mit Verfügung v
om 2
7.
November 201
8 reduzierte die IV-Stelle bei g
leichbleibender Stufe des Inten
sivpflege
zu
schlags
die bisherige Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit per Ende
Januar
2019 auf eine Entschädigung wegen leichter Hilflo
sigkeit (Urk. 2).
2.
Dagegen
erhob die Versicherte mit Eingabe vom
1
1.
Januar 2019
Be
schwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung
sei teilweise aufzuheben und es s
ei ihr auch weiterhin eine
Hilf
losenent
schädigung
wegen mittlerer Hilf
losigkeit zu ent
richten, eventualiter sei die angefochtene Verfügung teilweise aufzuheben und es sei eine Begutachtung anzuordnen
(Urk. 1)
.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 19.
Februar 2019 (Urk. 6
) auf Abweisung der Be
schwerde. Mit Verfügung vom
2
0.
Februar
2019 wurde der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk.
8
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des
Bun
desgesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflosenentschä
digung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die we
gen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV
]
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
Ankleiden, Auskleiden;
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
Essen;
Körperpflege;
Verrichtung der Notdurft;
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
1.2.1
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.2.2
Gemäss
Art.
37
Abs. 2
IVV
gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versi
cherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder
c.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebens
verrichtungen voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
1.3
Die Revision einer
Hilflosenentschädigung
richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinn
gemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesge
richts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenver
sicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
139 zu Art. 30–31).
Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88
bis
IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des
Hilflosenentschädigungsanspruchs
(Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert.
Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer
Hilflosenentschädigung
ge
stützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Da
runter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflo
sigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis;
vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prü
fung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Ver
fügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. Septem
ber
2014 E. 3.2 und E. 3.3).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf
Hilflosenent
schädigung
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 6.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_72/2017 vom 23. Mai 2017 E. 1).
1.4
Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsan
spruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen
(vgl. auch
Rz
.
8131 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, gültig ab 1. Januar 2015
, Stand
1.
Januar 2018
[
KSIH
]
).
Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diag
nosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Un
klarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkun
gen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Le
bensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Ent
scheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschät
zungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kom
petente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Be
schwerdefall zuständige Gericht (
BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.1 f.
).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung vom
2
7.
November 2018
hielt die Beschwer
de
gegnerin fest, die Abklärung vor Ort habe ergeben,
dass die Beschwerdeführerin
nur noch
in zwei alltäglichen Lebensverrichtungen auf Unterstützung angewiesen sei.
Allerdings
bedürfe sie
weiterhin
der
medizinisch
-pflegerischen
Hilfe.
Unter Berücksichtigung dieser Umstände
habe die Beschwerdeführerin neu
deshalb
nur noch Anspruch auf eine Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit
(Urk. 2)
.
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend
, zusätzlich zu den von der Beschwerdegegnerin bereits anerkannten Lebensverrichtungen sei sie beim
An- und A
uskleiden, beim
Aufstehen, Absitzen und A
bliegen sowie
im Rahmen
der Notdurft eingeschränkt. Zudem bedürfe sie der dauernden Überwachung. Infolge
dessen
sei ihr Anspruch auf eine Ent
schädigung wegen mittlerer Hilf
losigkeit weiterhin ausgewiesen. Für den Fall, dass die erwähnten Bereiche als nicht aus
gewiesen
erachtet
würden, dränge sich eine polydisziplinäre Begutachtung auf, zumal sich ihr Gesundheitszustand in der Zwischenzeit verschlechtert habe (
Urk.
1).
3.
Ob eine revisionsrechtlich relevante Änderung eingetreten ist, ergibt sich aus dem Vergleich des Sachverhalts
,
wie er im Zeitpunkt
der
letzte
n
rechtskräftige
n
Ver
fügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs beruht
e
(Verfügung vom 2
7.
Oktober 2015
[
Urk.
7/248
]
, vgl.
E.
1.3
)
, bestand,
mit demje
nigen, welcher der hier angefochtenen Verfügung (Urk. 2) zugrunde liegt
.
3.1
Die IV-Stelle stützte sich bei Erlass der Verfügung vom
2
7.
Oktober
2015
(Urk. 7/
248
), mit welcher
eine Erhöhung der
Hilflosenentschädigung
verneint,
der
Anspruch auf eine Ent
schädigung wegen mittlerer Hilf
losigkeit
jedoch
bestätigt
wurde, auf
den
Bericht des
A.___
vom 2
7.
November
2014 (
Urk.
7/223/4-10)
sowie auf den Bericht über die Abklärung der Verhältnisse vor Ort
vom
2
8.
Juli 2015
(Urk. 7/
241
).
3.
1.1
Im Bericht des
A.___
vom 2
7.
November 2014
wurden
u
nter ande
rem
folgende Diagnosen
genannt (
Urk.
7/223/4-5)
:
-
R
espiratorische Dekompensation i.R. eines RSV-positiven Atemwegs
infektes
-
V
orbestehend beschriebene mässige/deutlich
e
Hy
perkapnie
unter nächtli
chem
BiP
AP
/02-Therapie
-
N
ormale
Oxigenierung
unter
BiPAP
und 02-Zufuhr
-
Bronchiolitis
obliterans
mit respiratorischer Globalinsuffizienz
-
S
chwerste gemischt obstruktiv restriktive
Pneumopathie
-
St.n
.
rez
. Pneumonien, resp. Atemwegsinfekten
-
Unklares
Dysmorphiesyndrom
Die Ärzte des
A.___
hielten
alsdann
fest, es habe sich gezeigt, dass die respiratorische Situation der Beschwerdeführerin durch einen Infekt sehr schnell aus dem Gleichgewicht gebracht werde könne. Dies löse sodann einen Bedarf an 24-stündiger Beatmung sowie
an
einer Sauerstoffzufuhr aus. Trotz die
ser Massnahmen habe sich
z
u Beginn der
Hospitalisation
eine deutliche
Hyper
kapnie
gezeigt. Im Verlauf habe sich die Ventilation und
Oxigenation
allerdings wieder gebessert und die Beschwerdeführerin habe die vor dem Infekt bestande
nen Ausgangswerte wieder erreicht. Insgesamt sei die Grunderkrankung zwar als stabil, gleichzeitig jedoch als fragil einzuschätzen (
Urk.
7/223/6-7).
3.
1.2
Dem
Bericht über die Abklärung der Verhältnisse vor Ort, welche am
2
4.
Juni 2015
durchgeführt wurde
(
Urk.
7/
241/1
)
,
ist zum Bereich «Ankleiden/Auskleiden» zu entnehmen, dass
die Beschwerdeführerin
in der Lage
war
,
sich
ein T-Shirt über den Kopf zu z
iehen sowie alleine in die Hose
zu steigen.
Die
Abklärerin
hielt jedoch fest,
infolge der Atemschwierigkeiten
bereite
es
der Beschwerdeführerin
Mühe, in die Ärmel des T-Shirts
zu schlüpfen sowie die Hose
hochzuziehen. Probleme
würden
ihr
sodann
auch
das Anziehen der Schuhe
bereiten
.
Unter Hin
weis darauf, dass Kontrollen und Aufforderungen
allerdings auch von
Eltern
gleichaltriger gesunder
Kinder
notwendig seien,
ersah d
ie
Abklärerin
den
ein
gangs erwähnten
Bereich
als
nur
noch knapp ausgewiesen
an
(
Urk.
7/241/2-3). Zum Bereich «Aufstehen/Absitzen/Abliegen»
notierte sie
sodann
eine bei der Be
schwerdeführerin bestehende Selbständigkeit. So
könne
sie
sich alleine auf einen Stuhl setzen, aufstehen, sich ins Bett legen, zudecken und wi
eder aufstehen, wes
halb dieser Bereich nicht ausgewiesen sei
(
Urk.
7/241/3).
Alsdann konnte die
Ab
klärerin
auch für den Bereich
«Essen» keine Einschränkungen
mehr feststellen
. So sei die Beschwerdeführerin in der Lage,
selbständig
mit dem Besteck umzugehen und aus einem Glas zu trinken (
Urk.
7/241/3-4).
Im
Gegensatz dazu
ersah die
Abklärerin
den
Bereich «Körperpflege
» mit Verweis darauf, dass
die Eltern
da eine
(in-)direkte Hilfestellung
zu leisten hätten, als ausgewiesen
an
(
Urk.
7/241/4).
Auch für den Bereich
«Reinigung nach Verrichtung der Notdurft»
sei
ein
Unter
stützungsbedürfnis
zu bejahen
. So bestehe
insbesondere die Notwendigkeit einer Nachr
einigung sowie
von
Kontrollen
überhaupt
(
Urk.
7/241/4-5). Zum Bereich «Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte»
vermerkte die
Abklärerin
sodann
,
es
bereite
der Beschwerdeführerin infolge der bestehenden Atem
schwie
rig
keiten Mühe, längere Strecken zu bewältigen.
Damit sei auch
dieser Bereich aus
gewiesen
(
Urk.
7/241/5).
Im Weiteren bestätig
t
e sie auch für den Bereich
«
dau
ernde medizinisch-pflegerische
Hilfe
»
eine Hilfsbedürftigkeit.
So
hätten die Eltern der Beschwerdeführerin die von ihr in der Nacht getragene
Atemmaske
mehrfach
nachzurichten. Ebenfalls müsse diese durch sie
gereinigt werden (
Urk.
7/241/5-7).
Demgegenüber sei der Bereich
«Persönliche Überwachung»
nicht ausgewiesen. So könne die
Beschwerdeführerin von
ihren Eltern
für kürzere Zeit
alleine gelas
sen
werden
.
Sodann würde
sie sich auch mit
Kolleginnen auf dem Spielplat
z
tref
fen
(
Urk.
7/241/7).
In ihrer Zusammenfassung
wies die
Abklärerin
auf in den all
tägliche
n Lebensverrichtungen erreichte Fortschritte hin und hielt fest, d
er
An
spruch auf eine höhere Entschädigung als die
jenige, welche
derzeit
wegen mitt
lerer Hilf
losigkeit entrichtet werde, sei deshalb
nicht ausgewiesen (
Urk.
7/241/8).
3.
1.3
Gestützt auf
die aufgeführten
Berichte
hielt
die IV-Stelle
fest
,
die Beschwerdefüh
rerin
sei
weiterhin in den Bereichen
«
An- und Auskleiden
»
,
«
Körperpflege
»
,
«
Not
durft
» sowie
«
Fortbe
wegung/Pflege gesellschaftlicher
Kontakte
»
auf Dritthilfe an
gewiesen. Im Bereich
der
«
dauernden medizinisch-pflegerischen Hilfe
» sei eine leichte Verschlechterung zu verzeichnen, welche sich jedoch nicht
anspruchsre
levant auf die
Hilf
losenentschädigung
auswirke.
Insgesamt
sei deshalb kein hö
herer
Anspruch als der
auf
eine Entschädigung
wegen
Hilflosigkeit mittleren Gra
des
ausgewiesen (vgl.
Verfügung vom
2
7.
Oktober 2015,
Urk. 7/
248
).
3.2
Die vorliegend angefochtene Verfügung (
Urk.
2) basiert auf
den Berichten der
B.___
vom 2
3.
Mai 2017 (
Urk.
7/287) und dem
A.___
vom
1.
September 2017 (
Urk.
7/295) sowie auf dem Bericht über die Ab
klärung der Verhältnisse vor Ort vom 1
8.
Oktober 2017 (
Urk.
7/302).
3.2.1
Im Bericht der
B.___
vom 2
3.
Mai
2017
wurden folgende Diagnosen genannt (
Urk.
7/287/1
):
-
Ausgeprägte chronisch gemischt
e restriktiv-obstruktive
Pneumopathie
im Sinne einer
Bronchi
o
litis
obliterans
mit resp. Globalinsuffizienz
-
1/2
system
. Pulmonal-art. Hypertension
-
Persistierender
gastroösophagealer
Reflux
-
Rezidivierende
Infektneigung
-
Rezidivierende Pneumonien
-
Unklares
Dysmorphiesyndrom
Die Ärzte der
B.___
– die Beschwerdeführerin hatte sich dort unter anderem zwecks Schulung im Hinblick auf
Copingstrategien
, zur Selbstän
digkeit und zum
Krankheitsmanagement aufgehalten -
wiesen
sodann
auf wie
derholt tiefe SpO2-Abfälle hin und empfahlen deshalb regelm
ässige Kontrollen.
Alsdann
machten sie auf eine
-
in Zusammenhang
mit der festgestellten
Bodyplethysmographie
-
vorgefundene
Verbesserung
der Vitalkapazität aufmerk
sam. Im Weiteren hielten sie fest, die morgendliche
, kurz nach dem Erwachen durchgeführte Blutgasanalyse
habe
eine metabolisch kompensierte respiratori
sche
Hyperkapnie
gezeigt (
Urk.
7/287/5).
3.2.2
Im Bericht des
A.___
vom
1.
September 2017 wurden
namentlich
folgende Diagnosen genannt (
Urk.
7/295/1-2):
-
Exazerbation der respiratorischen Globalinsuffizienz, DD: kardial, viraler Atemwegsinfekt
-
Normozytäre
,
hypochrome
Anämie
-
Obstipation
-
Bronchiolitis
obliterans
mit respiratorischer Globalinsuffizienz
-
S
chwerste gemischt obstruktiv restriktive
Pneumopathie
-
St. n.
rez
. Pneumonien resp. Atemwegsinfekten
-
Unklares
Dysmorphiesyndrom
Die Ärzte des
A.___
hielten in Zusammenschau aller Befund
e
fest, es sei
derzeit
nicht klar, was zur aktuellen Exazerbation geführt habe. So sei die
Pneumopathie
nicht progressiv. Auch habe sich die Lungenfunktion anlässlich der im Mai 2017 durchgeführten Rehabilitation in
B.___
sogar gebessert. Die kardiale Situation sei echokardiographisch stabil. Klinisch würden zudem weiter
hin keine eindeutigen Hinweise für ein infektiöses Geschehen bestehen (
Urk.
7/295/4).
3
.2.3
Im Bericht über die Abklärung der Verhältnisse vor Ort, welche am
1
6.
Oktober 2017
stattfand, wurde
zum Bereich «Ankleiden/Auskleiden»
unter Hinweis darauf, dass sich die Beschwerdeführerin selbständig an- und auskleiden sowie
die
Schuhe selbständig anziehen könne, eine Unterstützung
sbedürftigkeit
durch Dritte verneint (
Urk.
7/302/3). Auch
für
die Bereiche «Aufste
hen/Ab
sitzen/Ab
legen» und «Essen»
notierte die
Abklärerin
eine jeweils
vorhan
dene
Selbständig
keit
,
weshalb
sie auch diese Bereiche als nicht
ausgewiesen
ersah
(
Urk.
7/303/3
-4
).
Demgegenüber
bestätigte sie ein
en Unterstützungsbedarf
für den
Bereich «Körper
pflege» (
Urk.
7/302/4). Zum Bereich «
Reinigung nach
Verrichtung der Not
durft»
vermerkte die
Abklärerin
,
die Beschwerdeführerin
könne
selbständig
zur
Toilette gehen sowie die anschliessende Reinigung selbständig (unter Zuhilfe
n
ahme von Feuchttüchlein) vornehme
n. E
in Unterstützungsbedarf durch Dritte
sei deshalb nicht
mehr
ausgewiesen
(
Urk.
7/302/4-5).
Sodann notierte
sie
,
infolge der beste
hen
den Atemwegproblematik sei
die
Beschwerdeführerin
bei
der
Bewäl
ti
gung längerer
Wegstrecken auf Unterstützung Dritter angewiesen, weshalb der Bereich
«Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte» ausgewiesen sei (
Urk.
7/302/5).
Ebenfalls bejahte
sie
ein
en
Unterstützungsbedarf durch Dritte für den Bereich «dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe». So
hätten die Eltern der Beschwerde
führerin die von ihr in der Nacht getragene Atemmaske
mehrfach
zu
richten
(
Urk.
7/302/5-7).
Zum Bereich
«i
ntensive Überwachung» vermerkte
die
Abklä
rerin
, dieser
sei
nicht ausgewiesen, d
a die Beschwerdeführerin für mehrere Stun
den alleine gelassen werden könne (
Urk.
7/302/7).
3.2.4
Gestützt auf
die erwähnten
Berichte
gelangte
die IV-Stelle
zum Schluss
,
lediglich
die Bereiche
«Körperpflege», «Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte»
und «dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe»
seien noch ausgewiesen
.
Somit er
gebe sich eine Änderung des Anspruches, wobei der Beschwerdeführerin neu
nur
noch eine
Entschädigung für Hilflosigkeit
leichten
Grades zu
stehe
(Urk.
2
).
4.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die tatsächlichen Verhältnisse hätten sich seit der letzten Revision nicht in anspruchsrelevanter Weise verändert.
Zu be
rücksichtigen sei weiter, dass sich
ihr Gesundheitszustand
zwischenzeitlich
ver
schlechtert habe.
Es sei daher nicht zulässig
, die
Hilflosenentschädigung
revi
-
si
onsweise
herabzusetzen (Urk. 1
).
4.1
Vorab kann festgestellt werden, dass der Abklärungsbericht vom
1
8.
Oktober 2017
(E. 3.2.3
) eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage darstellt (
E. 1.4
). Er wurde von einer qualifizierten Fachperson in Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Gegebenheiten sowie der gesundheitlichen Verhältnisse erstellt. Sodann wurden die Angaben der Beschwerdeführerin aufgeführt und berück
sich
tigt. Die Ausführungen der Abklärungsperson sind ausführlich und die Schluss
folgerun
gen nachvollziehbar begründet.
Somit genügt der Abklärungsbericht den beweis
mässigen Anforderungen, wes
halb darauf abzustellen ist.
Die Rüge
der Beschwerdeführerin
, man
habe
zu stark auf ihre Angaben (denn auf die ihrer Eltern) abgestellt (
Urk.
1 S. 4),
vermag nicht zu überzeugen
.
So ist der Einbezug der im Zeitpunkt der Abklärung 1
5
-jährigen Beschwerdeführerin, wel
che damals
den regulären Volksschulunterricht
besuchte (
3.
Oberstufe, vgl.
Urk.
7/302/4),
nicht zu beanstanden. Vielmehr
drängte sich der Einbezug ihrer Person
unter dem Aspekt der Gewährung des rechtlichen Gehörs geradezu
auf
.
In Bezug auf das Gesagte ist sodann
ohnehin
darauf hinzuweisen
, dass das Gespräch vorwiegend mit
dem
Vater
der Beschwerdeführerin
durchgeführt wurde;
d
ie Be
schwerdeführerin
habe sich
jeweils nur dann
geäussert, wenn
man sie
ausdrück
lich um eine Antwort gebeten
habe
(
Urk.
7/302/1-2).
Soweit die Beschwerdeführerin zur Geltendmachung ihrer Ansprüche weiter auf
eine «schwierige
pneumologische
Situation»
verweist
(
Urk.
1 S. 5)
, ist darauf hin
zuweisen, dass der Gesundheitszustand
an
sich keine Leistungsberechtigung aus
löst. Vielmehr ist die
Hilflosigkeit anhand dessen zu bestimmen, ob und in wel
chem Umfang die betroffene Person in ihren
alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf
(
Art.
37
Abs.
1 IVV).
Unweigerlich fliessen in diese Beurteilung die sich
durch den Gesundheits
zustand ergebenden Einschränkungen mit ein.
Zu berücksichtigen ist jedoch
, dass e
ine blosse Erschwerung oder Verlangsamung bei der Vornahme von Lebensver
richtungen grundsätzlich keine Hilflosigkeit
begründet
(Urteil des Bundesgerichts 9C_633/2012 vom
8.
Januar 2013 E. 3.4).
Alsdann
die Beschwerdeführerin
zwecks Sub
s
tantiierung ihres geltend gemachten Leistungsanspruchs
auf die im Beschwerdeverfahren neu aufgelegten Berichte (
Urk.
3/5) verweist, vermag sie daraus keine Ansprüche abzuleiten. So
wird darin auf einen diagnostizierten
, nunmehr operativ
erfolgreich
entfernt
en
Nierenstein
Bezug genommen
(vgl.
dazu insbesondere die
Operationsberichte vom 1
8.
und 2
3.
Oktober 2018
,
jeweils Seite 3).
Hinweise
dafür
, dass
dadurch
eine regelmäs
sige Hilfsbedürftigkeit entstand,
sind
nicht
ersichtlich
.
Soweit es sich
, insbeson
dere als der Nierenstein noch nicht entfernt war,
um einen gelegentlichen
Fall
der Hilfsbedürftigkeit gehandelt haben sollte, ist darauf hinzuweisen, dass diese
r
nicht zur Annahme einer Notwendigkeit regelmässiger Dritthilfe führen
kann
(Urteil des Bundesgerichts
9C_562/2016 vom 1
3.
Januar 2017
E. 5.3).
4.2
4.2.1
Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin in den Lebens
verrichtungen «
Kör
perpflege»,
«Fortbewegung/Pflege gesellschaft
licher Kontakte»
sowie «d
auernde medizinisch-pflegerische Hilfe»
seit
Juni 2015
unverändert in erheblicher Weise der Dritthilfe bedarf
. Unbestritten ist ebenfalls, dass sie in Bezug auf den Ber
e
ich «Essen
»
(n
ormal zube
reitete Mahl
zeiten)
selbständig ist (
Urk.
1, 2; vgl. auch E.
3.1.2 f. mit E. 3.2.3 f. sowie
Urk.
7/241/8 mit 7/302/9).
Streitig
und zu prüfen
ist demgegenüber, ob die Beschwerdeführerin in den
Be
reichen
«
An-
und Auskleiden», «Aufstehen/Absitzen/Abliegen»,
«intensive
Über
wachung
»
sowie
«Reinigung nach Verrichtung der Notdurft» weiterhin re
gelmäs
sig Dritthilfe benötigt oder diesbezüglich eine anspruchsrelevante Verän
derung eingetreten ist.
4.2.2
Hilflosigkeit im Bereich «An- und Auskleiden» liegt vor,
wenn die versicherte Person ein unentbehrliches Kleidungsstück nicht selber an- oder ausziehen kann. Hilflosigkeit liegt auch vor, wenn sie sich zwar selber ankleiden kann, ihr hinge
gen die Kleider bereitgelegt werden müssen oder kontrolliert werden muss, ob
sie sich
der Witterung entsprechend gekleidet oder ob sie Vor- und Rückseite der Kleidungsstücke verwechselt hat
(
Rz
. 8014 KSIH).
Soweit die Beschwerdeführerin respektive ihre Eltern
unter Bezugnahme auf die zur Bemessung der Hilflosigkeit relevanten Faktoren (vgl. insbesondere
Rz
. 8014
KSIH
) geltend mach
en
, die Kleider müssten am
Vorabend von den Eltern bereit
gelegt werden
(
Urk.
1 S. 5, 7/324/1)
, ist auf den
Abklärungsbericht
zu verweisen
,
aus dem Gegenteiliges hervorgeht
. Darin ist
nämlich
festgehalten, dass
die Be
schwerdeführerin
imstande
sei
,
die Kleider selbst bereit zu legen
(
Urk.
7/302/3).
Sodann wird im Abklärungsbericht darauf hingewiesen
, dass die Beschwerdefüh
rerin
fähig
sei,
Kleider
sowie
entsprechende
Schuhe selbständig an- und auszie
hen (
Urk.
7/302/3
; vgl. dazu
Urk.
1 S. 5-6
)
, was für das An- und Ausziehen der Schuhe und der Jacke von der Physiotherapeutin der Beschwerdeführerin bejaht wurde (
Urk.
7/367/4)
.
Ferner
bestätigten auch die
Eltern
der Beschwerdeführerin
, dass
es
ihre
r
Tochter
möglich
sei,
die Vorder- und Rückseite eines Kleidung
sstü
ckes
zu erkennen
(
Urk.
7/324/1).
Schliesslich sind auch keine Hinweise
dafür
er
sichtlich,
dass die Beschwerdeführerin
insbesondere
beim An- und Auskleiden
infolge bestehender
kognitive
r
Beeinträchtigungen eingeschränkt
wäre
(
Urk.
1 S.
6).
Gegen eine infolge kognitiver Beeinträchtigungen bestehende Unter
stüt
zungs
bedürftigkeit spricht denn auch
, dass die Beschwerdeführerin den re
gulären Volksschulunterricht besucht
(
Urk.
7/289
, 7/302/4
)
sowie
im August 2018 eine kaufmännische
Vorlehre
in Angriff genommen hat (
Urk.
7/373/3).
Zudem ver
neinte der Vater der Beschwerdeführerin gegenüber der
Abklärerin
eine kognitive motorische Einschränkung ausdrücklich (
Urk.
7/302/3).
Unter Berücksichtigung des Gesagten
ersah
die Beschwerdegegnerin
den
Bereich «An- und Auskleiden»
deshalb zurecht als nicht
mehr
ausgewiesen an
.
4.2.3
Hilflosigkeit im Bereich «Aufstehen/Absitzen/Abliegen» liegt vor,
wenn die ver
sicherte Person ohne Hilfe Dritter nicht aufstehen, absitzen oder abliegen kann. Kann aber die
versicherte Person die Transfers selbstständig machen, liegt keine Hilf
losigkeit vor (
Rz
. 8015 KSIH).
Die Beschwerdeführerin wie auch
ihre Eltern sowie ihr behandelnder Kinderarzt
bestätigten
, dass
es ihr, der Beschwerdeführerin, möglich sei
, alleine aufzustehen, abzusitzen und abzuliegen (
Urk.
1 S. 6, 7/324/2, 7/348/2).
Damit ist eine Hilflo
sigkeit im Bereich «Aufstehen/Absitzen/Abliegen» zu verneinen.
In
Zusammen
hang mit dem nächtlich
en
, durch die Eltern
vorzunehmenden
R
ichten
der Atem
maske
hat die Beschwerdegegnerin im Weiteren
zu Recht darauf hingewiesen
, dass dies
e
Unterstützung
im Bereich «medizinisch-pflegerische Hilfe» zu berück
sichtigen sei (
Urk.
2; vgl. auch ZAK 1987 S. 247).
4.2.4
Hilflosigkeit im Bereich «Reinigung nach Verrichtung der Notdurft» liegt vor, wenn die versicherte Person für die Körperreinigung
beziehungsweise
das Über
prüfen der Reinlichkeit, für das Ordnen der Kleider oder für das Absitzen
bezie
hungsweise
Wieder
auf
stehen der Hilfe Dritter bedarf (BGE 121 V 88 E. 6). Hilflo
sigkeit ist ferner bei einer unüblichen Art der Verrichtung der Notdurft gegeben (z.B. Topf ans Bett bringen und entleeren, Urinflasche reichen, mit dem Urinal ausrüsten, regel
mäs
sige Hilfe beim Urinieren usw.; AHI-Praxis 1996 S. 170; vgl.
Rz
8027
KSIH
).
Die Körperreinigung nach dem Toilettengang ist nach ständiger Rechtsprechung eine Teilfunktion der Lebensverrichtung «Notdurft» (statt vieler Urteil des Bundesgerichts 9C_560/2017 vom 1
7.
Oktober 2017 E. 4.2).
Dem Abklärungsbericht ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin selbstän
dig
zur Toilette gehen
sowie die Reinigung nach
dem Stuhlgang
mittels Toilet
tenpapier und Feuchttüchlein
selbständig
vornehmen kann
(
Urk.
7/302/4-5).
Im Nachgang zur Abklärung vor Ort liess
en
die Beschwerdeführerin respektive ihre Eltern verlauten, die (Nach-)Reinigung mittels Feuchttüchlein nehme nicht die Beschwerdeführerin selbst, sondern ihre Eltern
vor
. Dies aufgrund bestehende
r
Atemschwierigkeiten (
Urk.
7/324/2).
Infolge dieses Einwands
sah sich die
Be
schwerdegegnerin
veranlasst,
die die Beschwerdeführerin betreuende Physiothe
rapeutin
in Bezug dazu
zu kontaktier
en
. Diese
teilte sodann mit
, sie sehe keinen Grund, weshalb die Beschwerdeführerin die Nachreinigung nicht selbständig wahrnehmen könne. Es sei allerdings zu berücksichtigen, dass die Beschwerde
führerin für die Vornahme
ihrer
Lebensverrichtung
en generell
mehr Zeit benötige (Telefongespräch vom 2
1.
N
ovember
2018,
Urk.
7/367/5).
U
nter Berücksichti
gung
des Gesagten, insbesondere,
dass
die Beteiligten anlässlich der Abklärung vor Ort ein Unterstützungsbedürfnis
für den Bereich
«Reinigung nach Verrichtung der Notdurft»
verneinten
sowie e
ine blosse
Erschwerung oder Verlangsamung bei der Vornahme von Lebensverrichtungen grundsätzlich keine Hilflosigkeit
be
gründet
(E. 4.1)
, ist der von der Bes
chwerdegegnerin gezogene Schluss,
der Be
reich «Reinigung nach Verrichtung der Notdurft»
sei nicht
mehr
ausgewiesen, nicht zu beanstanden
.
4.2.5
Der Begriff der
«
dauernden persönlichen Überwachung
»
be
zieht sich nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder in
direkte Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichti
gung gefunden haben, können bei der Beurteilung der
Überwachungsbedürftig
keit nicht nochmals ins Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine Hilfeleistung zu verstehen, welche infolge des physischen, psychischen und/oder geistigen Ge
sundheitszustandes der versicherten Person notwendig ist. Eine solche persönli
che Überwachung ist beispielsweise dann erforderlich, wenn eine versicherte Per
son wegen geistiger Absenzen nicht während des ganzen Tages allein
e
gelassen werden kann (ZAK 1986 S. 486 E. 1a mit Hinweisen) oder wenn eine Drittperson mit kleineren Unterbrüchen bei der versicherten Person anwesend sein muss, da
diese
nicht allein gelassen w
erden kann (ZAK 1989 S. 174 E. 3.b, 1980 S. 68 E
.
4.b). Um als anspruchsrelevant zu gelten, muss die persönliche Überwachung ein gewisses Mass an Intensität aufweisen. Ob dauernde Hilfe oder persönliche Über
wachung nötig sind, ist objektiv, nach dem Zustand der versicherten Person zu beurteilen (Urteil des Bundesgerichts 9C_608/2007 vom 3
1.
Januar
2008 E.
2.2.1). Eine Überwachungsbedürftigkeit darf angenommen werden, wenn die versicherte Person ohne Überwachung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sich selbst o
de
r Drittpersonen gefährden würde
(vgl. zum Ganzen
Rz
. 8035 KSIH).
Dem
Abklärungsbericht
ist
zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin über mehrere Stunden zu Hause
alleine
gelassen werden
kann
(
Urk.
7/302/7).
Soweit die Beschwerdeführerin nunme
hr Gegenteiliges
behauptet
, kann darauf nicht ab
gestellt werden, unterliess sie es doch,
den nunmehr gegenteilig vertretenen Standpunkt
schlüssig zu begründen
(
Urk.
1 S. 7-8, vgl. auch
Urk.
7/324/4).
Als
dann ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin
die Schule wie auch andere Örtlichkeiten selbständig aufsuchen kann
. Dass sie für das Aufsuchen ihrer Schule einen Fahrdienst in Anspruch
genommen hat
, hängt unbestritten mit ihrer eingeschränkten Mobilität und nicht mit dem Bedürfnis, sie
überwachen zu müs
sen
, zusammen
(vgl.
Urk.
7/344-345, 7/373/3)
. Infolge dessen ist deshalb weder von einer Eigen- noch von ei
ner Fremdgefährdung auszugehen, zumal
L
etzteres von der Beschwerdeführerin
ausdrücklich
in Abrede gestellt
wird
(
Urk.
1 S. 7).
5.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass klar feststellbare Fehleinschätzungen, die ein Eingreifen in das Ermessen der abklä
renden Person erlauben würden, nicht vorliegen.
Auch besteht b
ei der insoweit hinreichend aufschlussreichen und kon
gruenten Aktenlage kein weiterer Abklärungsbedarf (antizipierte Beweiswür
digung; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2007 vom 6. Dezember
2006 E.
2.2
mit Hinweisen
,
Urk. 1
).
Somit ist gestützt auf den Ab
klärungsbericht vom
1
8.
Ok
tober
2017 (E. 3.2.3)
von einer ausgewiesenen Hilflosigkeit in den Be
reichen «Kör
perpflege», «Fortbewegung/Pflege gesellschaft
licher Kontakte» sowie «dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe» auszugehen.
Damit ist die Beschwerde
führerin nicht mehr in den meisten (mindestens vier) alltäg
lichen Le
bens
verrich
tungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter ange
wiesen. Die Vorausset
zungen für einen Anspruch auf
Hilflosen
ent
schä
di
gung
nach Art. 37 Abs. 2
lit
. a IVV sind daher nicht mehr erfüllt. An
gesichts dessen, dass die Beschwerdeführe
rin auch keiner dauernden persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 2
lit
. b IVV), würde ein Anspruch auf eine
Hilflosenentschädi
gung
bei einer Hilflosig
keit mittleren Grades somit nur dann weiterbe
stehen, wenn die Beschwerdefüh
rerin dauernd auf lebenspraktische Be
gleitung im Sinne von Art. 38 IVV (Urk. 37 Abs. 2
lit
. c IVV) angewiesen wäre (E. 1.2.2). Dies
ist jedoch nicht der Fall
. Unter Berücksichtigung
einer
seit Erlass der Verfügung vom
2
7.
Oktober 2015
(E. 3.1) verminderten
Hilflosigkeit
(
Wegfall der massgeblichen Dritthilfe
in den
Lebens
bereich
en
«
Notdurft
» sowie
«
An- und
Auskleiden
»
)
ist die revisionsweise (zu den Revisionsgründen, vgl. E. 1.3)
vorgenommene Reduktion des
Anspruch
s
auf eine
Hilflosenentschädigung
wegen
Hilflosigkeit leichten Grades
deshalb
nicht zu be
anstanden
. Damit erweist sich die an
ge
fochtene Verfügung vom 2
7.
November 2018 (
Urk.
2) als rechtens, was zur Ab
weisung der Beschwerde führt.
6
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Mark A.
Glavas
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
VogelWeber