# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f7d73038-709d-5184-b263-095656919b80
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-11-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.11.2016 D-5001/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5001-2015_2016-11-28.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5001/2015 

plo 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 8 .  N o v e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richterin Christa Luterbacher, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiberin Constance Leisinger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch MLaw Angela Stettler,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 15. Juli 2015 / N (…). 

 

 

 

D-5001/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – syrischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie mit 

letztem Wohnsitz in B._______, bei Derik, Provinz al-Hasakah (arabisch) 

– ersuchte am (…) 2014 am Flughafen Zürich-Kloten um Asyl in der 

Schweiz. Am (…) 2014 wurde er im Empfangs- und Verfahrenszentrum 

Zürich-Flughafen durch das damalige Bundesamt für Migration (BFM; nun-

mehr Staatssekretariat für Migration [SEM]) summarisch zu seiner Person, 

dem Reiseweg und den Asylgründen (BzP) befragt und ihm am (…) 2014 

die Einreise in die Schweiz zur Durchführung des Asylverfahrens bewilligt. 

Am 18. Dezember 2014 wurde er einlässlich zu seinen Asylgründen ange-

hört. Für die Dauer des Asylverfahrens wurde er dem Kanton C._______ 

zugewiesen. 

Zur Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen geltend, er sei seit dem Jahr 2012 Mitglied der syrisch-kur-

dischen Partei (Partiya Yekitîya Demokrat; Demokratische Einheitspartei; 

PYD). Fluchtauslösend sei der Erhalt eines „Marschbefehls“ der syrischen 

Armeebehörden am 1. November 2013 gewesen, dem er keine Folge ge-

leistet habe. Zum anderen habe er die Rekrutierung durch die kurdische 

Arbeiterpartei (Partiya Karkerên Kurdistanê; PKK) befürchtet. Am 1. April 

2014 habe er deshalb Syrien verlassen und sei über die Türkei in die 

Schweiz gelangt. Zum Nachweis seiner Identität reichte der Beschwerde-

führer seine Identitätskarte zu den Akten. Zudem reichte er ein Dokument 

ein, bei welchem es sich um den erwähnten „Marschbefehl“ im Original 

handeln soll.  

B.  

Mit Verfügung vom 15. Juli 2015 – eröffnet am 17. Juli 2015 – lehnte die 

Vorinstanz das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab. Gleichzeitig ord-

nete sie wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung die vorläu-

fige Aufnahme in der Schweiz an.  

C.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer – handelnd durch 

seine bevollmächtigte Rechtsvertreterin – am 17. August 2015 Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Beantragt wurde die Aufhe-

bung der Dispositivziffern 1‒3 der genannten Verfügung und die Rückwei-

sung der Sache an die Vorinstanz zur vollständigen Feststellung des Sach-

verhalts und zur erneuten Entscheidung. Eventualiter wurde um Feststel-

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Seite 3 

lung der Flüchtlingseigenschaft und um Gewährung von Asyl, subeventua-

liter um die Anordnung der vorläufigen Aufnahme als Flüchtling ersucht. In 

prozessualer Hinsicht wurde die Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und der Verzicht auf die Erhe-

bung eines Kostenvorschusses sowie die Beiordnung der bevollmächtigten 

Rechtsvertreterin als unentgeltliche Rechtsbeiständin im Sinne von 

Art. 110a des Asylgesetzes (AsylG, SR 142.31) beantragt. Auf die Begrün-

dung der Beschwerde wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 

Erwägungen eingegangen. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 20. August 2015 hiess die zuständige Instruk-

tionsrichterin die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Beiordnung der bevoll-

mächtigten Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin im Sinne von 

Art. 110a AsylG gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses und stellte die Akten der Vorinstanz zur Vernehmlassung zu.  

E.  

Mit Vernehmlassung vom 25. August 2015 hielt die Vorinstanz vollumfäng-

lich an ihren Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Be-

schwerde.  

F.  

Mit Eingabe vom 11. September 2015 replizierte der Beschwerdeführer auf 

die vorinstanzliche Vernehmlassung. Eingereicht wurden zudem zwei 

fremdsprachige Beweismittel, bei welchen es sich um ein vom 16. August 

2015 datierendes Bestätigungsschreiben des Dorfvorstehers von 

B._______ und ein Bestätigungsschreiben des syrisch kurdischen Natio-

nalrates ENKS Girkê Legê handeln soll. Ebenfalls zu den Akten gereicht 

wurde die Kostennote.   

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Über Beschwerden ge-

gen Verfügungen, die gestützt auf das AsylG durch das SEM erlassen wor-

den sind, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich (mit 

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Ausnahme von Verfahren betreffend Personen, gegen die ein Ausliefe-

rungsersuchen des Staates vorliegt, vor welchem sie Schutz suchen) end-

gültig (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können im Anwen-

dungsbereich des AsylG die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich 

Missbrauch und Überschreitung des Ermessens, sowie die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

1.3 Der Beschwerdeführer ist legitimiert; auf seine frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). 

2.  

Die Beschwerdeeingabe richtet sich gegen die Ablehnung des Asylge-

suchs und die Feststellung der Vorinstanz, wonach der Beschwerdeführer 

die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, sowie gegen die Anordnung der 

Wegweisung. Die Frage des Vollzugs der Wegweisung bildet nicht Gegen-

stand des Beschwerdeverfahrens. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz grundsätzlich Flücht-

lingen Asyl. Als Flüchtling wird eine Person anerkannt, wenn sie in ihrem 

Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Re-

ligion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe  

oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen aus-

gesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu 

werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von 

Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).  

3.2 Gemäss Art. 3 Abs. 3 AsylG sind keine Flüchtlinge Personen, die we-

gen Wehrdienstverweigerung oder Desertion ernsthaften Nachteilen aus-

gesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt 

zu werden. Vorbehalten bleibt die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 

1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30). 

3.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlings-

eigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender 

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Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor-

bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wi-

dersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 

gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.4 Glaubhaft ist das Vorbringen grundsätzlich dann, wenn es genügend 

substantiiert, in sich schlüssig und plausibel ist; es darf sich nicht in vagen 

Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich 

sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder 

der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die ge-

suchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbeson-

dere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder 

verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn sie wichtige Tat-

sachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens 

Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt, mangeln-

des Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. 

Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – 

ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Ein-

wände und Zweifel am Vorbringen der asylsuchenden Person. Entschei-

dend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung die Gründe, die für die 

Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsuchenden sprechen, 

überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

len (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 S. 142 f.; BVGE 2012/5 E. 2.2 S. 43 f.; BVGE 

2010/57 E. 2.3 S. 826 f.). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres ablehnenden Asylent-

scheids im Wesentlichen aus, die Aussagen des Beschwerdeführers seien 

in wesentlichen Aspekten als unglaubhaft zu erachten. So habe er erstmals 

anlässlich der Bundesanhörung geltend gemacht, am 1. November 2013 

einen „Marschbefehl“ erhalten zu haben, gemäss welchem er sich glei-

chentags bei den syrischen Armeebehörden hätte melden müssen. Diesen 

Marschbefehl habe der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung am 

Flughafen Zürich-Kloten nicht erwähnt, sondern vielmehr auf Nachfrage 

hin allfällige Probleme mit den heimatlichen Behörden verneint. Der Be-

schwerdeführer habe sich sodann zur angeblichen militärischen Einberu-

fung per 1. November 2013 nicht genauer äussern können. Zudem seien 

auch die Aussagen zu seinem Aufenthalt nach dem Erhalt des „Marschbe-

fehls“ bis zur erfolgten Ausreise aus Syrien, insbesondere was seine Be-

schäftigung während dieser Zeit, seinen Alltag und seine Aufenthaltsorte 

sowie allenfalls konkret unternommene Vorsichtsmassnahmen anbelangt, 

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wenig überzeugend ausgefallen. Die Aussagen des Beschwerdeführers 

würden nicht das Bild einer Person vermitteln, die befürchte, wegen einer 

militärischen Zwangsrekrutierung behördlichen Verfolgungsmassnahmen 

ausgesetzt zu sein. Hinsichtlich des eingereichten „Marschbefehls“ könne 

festgestellt werden, dass die Art und Weise der vom Beschwerdeführer ge-

schilderten Überbringung, der Inhalt des Dokuments sowie das Meldeda-

tum nicht der gängigen Praxis der syrischen Militärbehörden entsprechen 

würden. Mit dem eingereichten Dokument könne die behauptete militäri-

sche Einberufung daher nicht glaubhaft nachgewiesen werden. Aufgrund 

dieser Einschätzung könne die Prüfung des Vorbringens auf seine Asylre-

levanz unterbleiben.  

4.2 Auf Beschwerdeebene wurde dem entgegengehalten, der Beschwer-

deführer sei aufgrund seiner Befürchtungen, in den Militärdienst eingezo-

gen zu werden, am 1. April 2014 aus dem Heimatstaat geflüchtet. Die ent-

sprechende „Vorladung“ für den Militärdienst sei ihm vom Vater am 1. No-

vember 2013 übergeben worden, welcher diese bereits Ende November 

2012 erhalten habe, jedoch nicht gewollt habe, dass der Beschwerdeführer 

Militärdienst leiste, weshalb er ihm das Dokument erst so spät ausgehän-

digt habe. Soweit die Vorinstanz die Aussagen des Beschwerdeführers zur 

„Vorladung“ als unglaubhaft und nachgeschoben qualifiziere, sei darauf 

hinzuweisen, dass die Erstbefragung äusserst kurz ausgefallen sei und der 

Beschwerdeführer dort ausgeführt habe, dass er in den Militärdienst 

müsse, wobei für ihn klar gewesen sei, dass die Erwähnung der Militär-

dienstpflicht auch den Erhalt der „Vorladung“ beinhalte. Seit deren Erhalt 

habe der Beschwerdeführer das elterliche Haus bis zur Flucht nicht mehr 

verlassen. Zur Flucht habe er sich entschlossen, nachdem die Familie er-

fahren habe, dass sich Militärangehörige bereits beim Mukthar nach sei-

nem Verbleib erkundigt hätten. Dass die Vorinstanz auf die Überprüfung 

der in der einlässlichen Anhörung eingereichten „Vorladung“ auf ihre Au-

thentizität unter Verweis auf die generelle Unglaubhaftigkeit der Aussagen 

verzichtet habe, stelle eine Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sinne 

von Art. 29 Abs. 2 BV dar. Die Vorinstanz sei verpflichtet, ein ausschlag-

gebendes Vorbringen entsprechend zu berücksichtigen, auch wenn dieses 

verspätet sei. Für den Fall, dass das Bundesverwaltungsgericht eine Hei-

lung des aufgeführten Verfahrensmangels in Betracht ziehe, müsse der 

Beschwerdeführer als Flüchtling anerkannt und ihm Asyl gewährt werden. 

Bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit verbiete sich eine allzu schemati-

sche Vorgehensweise und es gelte ein herabgesetzter Beweismassstab. 

Unwesentliche Abweichungen hätten daher keine entscheidrelevante Be-

deutung. Der Beschwerdeführer sei Mitglied der syrisch-kurdischen Partei. 

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Er habe im Heimatstaat regelmässig an Demonstrationen teilgenommen 

und sich auch oft in die Parteizentrale in D._______ begeben. Sein Vater 

und der ältere Bruder seien ebenfalls Parteimitglieder. Sein Vater habe gar 

eine wichtige Funktion als Führungsmitglied innerhalb der Partei inne. Der 

Beschwerdeführer gehöre als ethnischer Kurde, der sich in seiner Zeit vor 

der Flucht politisch gegen das Regime engagiert habe und dessen Familie 

auch politisch aktiv sei, einer besonders gefährdeten Gruppe an. Nachdem 

die Sicherheitskräfte bereits den Mukthar aufgesucht hätten, müsse davon 

ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer bei seiner Rückkehr so-

fort verhaftet und dem Militärdienst zugeführt werde. Es bestehe zudem 

keine innerstaatliche Fluchtalternative. Vor dem Hintergrund des politi-

schen Profils des Beschwerdeführers sei aufgrund der illegalen Ausreise 

und der Asylgesuchstellung in der Schweiz zumindest das Vorliegen sub-

jektiver Nachfluchtgründe zu bejahen. Hingewiesen wurde sodann darauf, 

dass seit Anfang 2014 durch die PYD eine Generalmobilmachung für alle 

kurdischen jungen Männer ausgesprochen worden sei. 

4.3 In der Vernehmlassung hielt die Vorinstanz an ihren Erwägungen fest 

und wies nochmals darauf hin, dass der Beschwerdeführer anlässlich der 

Erstbefragung weder die Vorladung noch allfällige davon abgeleitete Ver-

folgungsmassnahmen der syrischen Behörden erwähnt habe. Sofern nun-

mehr auf Beschwerdeebene vorgebracht werde, dass die „Vorladung“ dem 

Vater des Beschwerdeführers bereits Ende November 2012 zugestellt wor-

den sei, widerspreche dieses Vorbringen dem Bisherigen. Überdies trage 

die „Vorladung“ das Ausstellungsdatum vom 20. Oktober 2013. Soweit zu-

dem nunmehr vorgetragen werde, dass die Militärangehörigen sich Ende 

März 2014 beim Mukhtar nach dem Beschwerdeführer erkundigt hätten, 

sei ebenfalls darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer Entspre-

chendes bisher nicht vorgebracht habe. Auch dieses Vorbringen sei daher 

nachgeschoben und als unglaubhaft zu qualifizieren. Bei der „Vorladung“ 

handle es sich im Übrigen um ein kopiertes Blankoformular, auf welchem 

anschliessend handschriftliche Einträge vorgenommen worden seien. Es 

werde daher insgesamt an der Schlussfolgerung festgehalten, dass die be-

hauptete militärische Einberufung mittels besagter „Vorladung“ unglaub-

haft sei. 

4.4 Auf die vorinstanzliche Vernehmlassung wurde im Wesentlichen repli-

ziert, hinsichtlich des auf Beschwerdeebene angegebenen Datums, an 

welchem der Vater des Beschwerdeführers die Vorladung erhalten haben 

wolle, sei der Rechtsvertreterin ein Fehler unterlaufen. Die Vorladung sei 

dem Vater bereits Ende Oktober 2013 übergeben worden. Das Versehen 

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Seite 8 

der Rechtsvertreterin dürfe dem Klienten nicht zur Last gelegt werden. Es 

könnten zudem nunmehr zwei weitere Beweismittel eingereicht werden. 

Bei Ersterem handle es sich um ein Schreiben des Dorfvorstehers von 

B._______, welcher bestätige, dass der Beschwerdeführer von der Rekru-

tierungsabteilung al-Malikya zum Wehrdienst aufgeboten worden sei und 

von der Rekrutierungsabteilung sowie den Sicherheitsbehörden gesucht 

werde. Beim zweiten Beweismittel handle es sich um eine Bestätigung des 

syrisch-kurdischen Nationalrates, wonach der Vater des Beschwerdefüh-

rers Vorsteher des Dorfrates von B._______ sowie Mitglied des Untersu-

chungsausschusses des syrisch-kurdischen Nationalrates für die Region 

E._______ sei. Ausserdem werde bestätigt, dass der Beschwerdeführer in 

Gefahr sei. 

 

5.  

Zunächst ist hinsichtlich der vorgebrachten Verfahrensrüge, die Vorinstanz 

habe das rechtliche Gehör verletzt, festzustellen, dass sich diese Rüge als 

unbegründet erweist.  

5.1 Dass die Vorinstanz, im Rahmen der Würdigung des Vorbringens, der 

als Beweismittel eingereichten „Vorladung“ keinen Beweiswert zumisst, 

stellt keine Verfahrensrechtsverletzung im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV dar. 

Das vom Beschwerdeführer eingereichte Beweismittel unterliegt vielmehr 

der freien Beweiswürdigung (Art. 19 VwVG). Die Vorinstanz hat in ihrem 

Entscheid nachvollziehbar ausgeführt, aus welchen Gründen sie die Be-

weistauglichkeit des eingereichten Dokuments als stark vermindert an-

sieht. Dabei stützt sie sich zum einen auf die widersprüchlichen Darstellun-

gen des Beschwerdeführers im Hinblick auf die Art und Weise der Über-

bringung und der Entgegennahme dieses Dokuments, und sie stellt zum 

anderen auch fest, dass der Inhalt des Dokuments nicht der gängigen Pra-

xis der syrischen Militärbehörden entspreche. Dies ist verfahrensrechtlich 

nicht zu beanstanden.  

5.2 Eine Verletzung der Begründungpflicht ist ebenfalls nicht ersichtlich. 

Die Vorinstanz hat sich mit dem wesentlichen Vorbringen des Beschwer-

deführers auseinandergesetzt und dies auch in ausreichendem Umfang. 

Namentlich hat sie die Überlegungen, auf welche sie ihren Entscheid stützt, 

ausgeführt und in ihrer Begründung auf die vom Beschwerdeführer vorge-

brachten Asylgründe jeweils Bezug genommen. Dem Beschwerdeführer 

war es sodann auch ohne weiteres möglich, den vorinstanzlichen Ent-

scheid in materieller Hinsicht sachgerecht anzufechten.  

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Seite 9 

5.3 Der Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückwei-

sung der Sache an die Vorinstanz ist daher abzuweisen. 

6.  

In materieller Hinsicht ist die vorinstanzliche Verfügung zunächst insofern 

zu bestätigen, als das Vorbringen des Beschwerdeführers im vorinstanzli-

chen Verfahren zu den fluchtbegründenden Umständen im Heimatstaat als 

unglaubhaft zu erachten ist. Sodann erweisen sich einzelne Vorbringen 

auch von vornherein nicht als asylrelevant.  

6.1 Der Beschwerdeführer macht zunächst im Wesentlichen geltend, von 

den syrischen Armeebehörden für den 1. November 2013 einen „Marsch-

befehl“ erhalten zu haben, welchem er keine Folge geleistet habe.  

6.1.1 Zutreffend stellt die Vorinstanz diesbezüglich fest, dass der Be-

schwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren erstmals im Rahmen der 

einlässlichen Anhörung geltend machte, eine solche „Vorladung“ erhalten 

zu haben, und er diesen wesentlichen Umstand im Rahmen der Befragung 

am 10. Juli 2014 (BzP) mit keinem Wort erwähnte.  

6.1.2 Sofern auf Beschwerdeebene rechtfertigend ausgeführt wird, für den 

Beschwerdeführer sei klar gewesen, dass die allgemeine Erwähnung der 

Militärdienstpflicht gleichzeitig auch beinhalte, dass er eine entsprechende 

„Vorladung“ erhalten habe (vgl. Beschwerdedossier act. 1 S. 5), kann dem 

nicht gefolgt werden. Der Beschwerdeführer berief sich in der BzP vielmehr 

auf eine allgemeine Befürchtung, zukünftig und bei einem weiteren Ver-

bleib im Heimatstaat für den Militärdienst rekrutiert zu werden  

(vgl. act. A8/17 Befragungsprotokoll S. 9). Auch die Ausführungen des Be-

schwerdeführers zu den Umständen des Erhalts dieses Dokuments sind – 

wie die Vorinstanz zutreffend festhält – mit wesentlichen Widersprüchen 

behaftet. Dies betrifft insbesondere die Ausführungen zu den Umständen 

und zum Zeitpunkt der Entgegennahme dieses Dokuments. So führte der 

Beschwerdeführer zunächst aus, das Dokument sei ihm am 1. November 

2013 durch einen Boten aus Derik überbracht worden, er sei damals zu 

Hause anwesend gewesen (vgl. act. A18/15 S. 2 F. 8-F. 10). Demgegen-

über machte er zu einem späteren Zeitpunkt der Befragung geltend, sein 

Vater habe am 1. November 2013 das Dokument entgegengenommen, 

wobei er selbst nicht auf dem Hof gewesen sei, aber nahe seinem Zuhause 

(vgl. act. A 18/15 S. 13 F. 143-F. 146). Diesen Widerspruch konnte er auch 

auf Beschwerdeebene nicht auflösen. Vielmehr hat das Beschwerdevor-

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Seite 10 

bringen den Widerspruch noch akzentuiert. So wurde in der Rechtsmitte-

leingabe zunächst ausgeführt, die an den Beschwerdeführer gerichtete 

Vorladung sei bereits im November 2012 an dessen Vater übergeben wor-

den. Dieser habe die Vorladung seinem Sohn erst am 1. November 2013, 

mithin fast ein Jahr später ausgehändigt (vgl. Beschwerdedossier act. 1 

S. 4). Zwar macht die Rechtsvertreterin in der Replik geltend, es sei ihr 

diesbezüglich ein Fehler unterlaufen und korrigiert die Ausführungen da-

hingehend, die Vorladung sei dem Vater des Beschwerdeführers Ende Ok-

tober 2013 übergeben worden (vgl. Beschwerdeakten act. 5 S. 1). Aber 

auch dieses Vorbringen steht im deutlichen Widerspruch zu den Aussagen 

des Beschwerdeführers anlässlich seiner einlässlichen Anhörung. Festzu-

stellen ist sodann, dass der Beschwerdeführer das in Rede stehende Do-

kument erst anlässlich der Anhörung einreichte und doch zu dessen Inhalt 

erst Auskunft geben konnte, nachdem ihm dieses Dokument während der 

einlässlichen Anhörung nochmals ausgehändigt worden war (vgl. 

act. A18/15 S. 2 f. F. 11/F 12).  

6.1.3 Der Inhalt des Dokuments wirft sodann an sich bereits Fragen auf. 

So ist dem Dokument zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer am 

1. November 2013 im Rekrutierungsbüro al-Malikiyah für die Rekrutierung 

zu melden habe. Um eine eigentliche Rekrutierung im Sinne einer Aushe-

bung handelt es sich vorliegend jedoch nicht, da der Beschwerdeführer 

selbst geltend macht, bereits im Jahr 2012 ausgehoben worden zu sein 

und seither ein Militärbüchlein besessen zu haben, welches er auf der 

Flucht verloren habe (vgl. act. A 18/15 S. 7 F 72). Der Inhalt des vorliegen-

den Dokuments entspricht sodann auch nicht einer üblichen Einberufung 

zum Militärdienst. Das Dokument weist ferner zwar originale handschriftli-

che Eintragungen auf. Hingegen wurde es offensichtlich auf der Basis ko-

pierter Formulare angefertigt. Das Dokument ist zudem nicht mit einem 

Nassstempel versehen, sondern lediglich mit einem aufgedruckten Stem-

pel. Es ist daher mit weit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu-

gehen, dass es sich beim eingereichten Dokument um eine Fälschung han-

delt, weshalb ihm auch von Seiten des Bundesverwaltungsgerichts die Be-

weistauglichkeit abzusprechen ist. 

6.1.4 Gesamthaft ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer konkrete 

auf seine Person bezogene Rekrutierungsmassnahmen der syrischen Ar-

mee nicht glaubhaft machen konnte. Es ist deshalb auch nicht davon aus-

zugehen, dass der Beschwerdeführer aufgrund einer Dienstverweigerung 

eine politisch motivierte Bestrafung und Behandlung zu gewärtigen hätte, 

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Seite 11 

die einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung im Sinne von Art. 3 

AsylG gleichkommen würde.  

6.2 Als nachgeschoben und unglaubhaft erweisen sich sodann auch die 

auf Beschwerdeebene erstmals geltend gemachten Umstände, dass der 

Beschwerdeführer aus einer politisch sehr aktiven Familie stamme und vor 

seiner Ausreise aus dem Heimatstaat regelmässig oppositionelle Tätigkei-

ten ausgeübt habe. Der Beschwerdeführer hat anlässlich der Anhörung zu 

seinen Asylgründen Entsprechendes nicht geltend gemacht, sondern viel-

mehr eine aktive oppositionelle Tätigkeit explizit verneint und anlässlich der 

Anhörung ausgesagt, er habe sich nur selten in das Parteibüro begeben 

(vgl. act. A8/17 S. 9; act. 18/15 S. 12 F 135 und S. 13 F. 142). Auf Be-

schwerdeebene wird denn auch nicht geltend gemacht, aus welchen Grün-

den der Beschwerdeführer diese Informationen im Rahmen seiner Asylbe-

gründung im vorinstanzlichen Verfahren hätte verschweigen sollen, zumal 

er mehrfach auf seine Mitwirkungspflicht im Verfahren aufmerksam ge-

macht wurde. Den beiden im Beschwerdeverfahren eingereichten Bestäti-

gungen kommt bereits vor diesem Hintergrund kaum ein Beweiswert zu, 

zumal entsprechende Schriftstücke nach Erkenntnissen des Bundesver-

waltungsgerichts leicht erhältlich sind und diese offenbar kurz nach der ab-

weisenden vorinstanzlichen Verfügung ausgestellt wurden.  

6.3 Sofern geltend gemacht wird, Anfang 2014 sei durch die syrisch-kurdi-

sche Partei PYD eine Generalmobilmachung für alle kurdischen jungen 

Männer ausgesprochen worden, ist diesbezüglich Folgendes festzustellen: 

6.3.1 In der Tat sind in Gebieten Nordsyriens, die durch die (mit der tür-

kisch-kurdischen PKK verbündete) PYD und deren bewaffnete Organisa-

tion YPG kontrolliert werden, seit einiger Zeit Bestrebungen seitens dieser 

Organisationen zur Rekrutierung von Kämpfern zu beobachten. Im Juli 

2014 soll die YPG eine militärische Wehrpflicht deklariert haben (hierzu 

zwei asylrechtliche Koordinationsentscheide des Bundesverwaltungsge-

richts in Bezug auf die Situation in Syrien, BVGE 2015/3 E. 6.7.5.3 sowie 

das Urteil D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 E. 5.9.3 [letzteres als län-

derspezifisches Referenzurteil publiziert], beide mit weiteren Nachweisen). 

Jedoch ist nach Erkenntnissen des Gerichts die Gefahr einer asylrelevan-

ten Verfolgung – d.h. die Gefahr ernsthafter Nachteile – für Personen, die 

sich einer Rekrutierung beziehungsweise der Teilnahme am bewaffneten 

Kampf der YPG verweigern, im gegenwärtigen Zeitpunkt zu verneinen  

(vgl. zum Folgenden das Urteil D-5329/2014 vom 23. Juni 2015 E. 5.3 [als 

länderspezifisches Referenzurteil publiziert], mit weiteren Nachweisen). 

D-5001/2015 

Seite 12 

Demnach liegen zum heutigen Zeitpunkt keine konkreten Hinweise dafür 

vor, die YPG würden Personen, welche die Teilnahme am bewaffneten 

Kampf der Organisation ablehnen, als Verräter an der kurdischen Sache 

betrachten, die einer politisch motivierten unverhältnismässigen Bestra-

fung zugeführt würden. Das Gericht geht somit davon aus, dass in den von 

der PYD und den YPG kontrollierten Gebieten Nordsyriens zwar Aufforde-

rungen zur Wahrnehmung der Dienstpflicht ergehen, eine Weigerung zum 

heutigen Zeitpunkt jedoch keine asylrelevanten Sanktionen nach sich 

zieht. Dies muss umso mehr für den Beschwerdeführer gelten, der noch 

vor diesem Zeitpunkt ausgereist war. Die Frage, ob es sich bei der von der 

PYD in den von ihr kontrollierten Gebieten eingeführten Wehrpflicht um 

eine quasi-staatlich legitimierte Massnahme zwecks Verteidigung des kur-

dischen Territoriums handelt, kann insofern offen bleiben.  

6.3.2 Im Sinne einer klarstellenden Ergänzung ist festzuhalten, dass eine 

drohende Bestrafung wegen Verweigerung des militärischen Diensts bei 

den YPG, welche weder aus asylrechtlich relevanten Gründen verhängt 

noch unverhältnismässig streng ausfallen würde, mangels eines asylrele-

vanten Verfolgungsmotivs ohnehin lediglich unter dem Aspekt der Unzu-

lässigkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs be-

achtlich wäre. Dieser Gesichtspunkt ist jedoch, nachdem mit der angefoch-

tenen Verfügung die vorläufige Aufnahme angeordnet wurde, im vorliegen-

den Fall nicht Prozessgegenstand. 

6.4 Zusammenfassend ergibt sich aus den angestellten Erwägungen, dass 

der Beschwerdeführer eine asylrelevante Verfolgung nicht glaubhaft zu 

machen vermochte. Die Vorinstanz hat folglich sein Asylgesuch zu Recht 

abgelehnt. 

6.5 Ergänzend ist anzumerken, dass sich aus den angestellten Erwägun-

gen nicht der Schluss ergibt, der Beschwerdeführer sei zum heutigen Zeit-

punkt angesichts der in Syrien herrschenden Situation in seinem Heimat-

staat nicht gefährdet. Indessen ist eine solche Gefährdungslage im Falle 

des Beschwerdeführers ausschliesslich auf die allgemeine in Syrien herr-

schende Bürgerkriegssituation zurückzuführen, welche durch die Vo-

rinstanz mit Verfügung vom 15. Juli 2015 gestützt auf Art. 83 Abs. 4 des 

Ausländergesetzes (AuG, SR 142.20) im Rahmen der Anordnung der vor-

läufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung 

berücksichtigt wurde. 

 

D-5001/2015 

Seite 13 

7.  

7.1 Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asyl-

gesuch hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 

(Art. 44 AsylG). Vorliegend hat der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung er-

teilt und zudem besteht kein Anspruch auf Erteilung einer solchen  

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die verfügte Wegwei-

sung steht daher im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und 

wurde demnach von der Vorinstanz zu Recht angeordnet. 

7.2 Die Vorinstanz hat die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers zu-

folge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges angeordnet. Es erübri-

gen sich daher im heutigen Zeitpunkt weitere Erwägungen zur Frage der 

Zulässigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzuges (vgl. BVGE 

2009/51 E. 5.4). 

8.  

Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass der – einzig in den 

Punkten 1‒3 des Dispositivs angefochtene – Asylentscheid des SEM das 

Bundesrecht nicht verletzt sowie den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

und vollständig feststellt (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist folglich ab-

zuweisen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten an sich dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Indessen 

wurde der mit der Beschwerdeschrift gestellte Antrag auf unentgeltliche 

Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung 

vom 20. August 2015 gutgeheissen. Somit hat der Beschwerdeführer keine 

Verfahrenskosten zu tragen. 

9.2 Aufgrund der mit Zwischenverfügung vom 20. August 2015 ebenfalls 

angeordneten Bestellung der Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbei-

ständin gemäss Art. 110a AsylG ist dieser ein entsprechendes Honorar 

auszurichten (vgl. für die Grundsätze der Bemessung der Parteientschädi-

gung Art. 7 ff. des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE,  

SR 173.320.2]). In der Honorarabrechnung vom 11. September 2015 wird 

ein Vertretungsaufwand in der Höhe von insgesamt Fr. 2'339.05 (inkl. Aus-

lagen und Mehrwertsteuer) geltend gemacht. Dabei ist allerdings festzu-

stellen, dass angesichts der im vorliegenden Fall gegebenen Rechtsfragen 

D-5001/2015 

Seite 14 

und auch des Inhalts der eingereichten Eingaben die verrechneten Arbeits-

stunden nicht angemessen erscheinen. Gestützt auf die in Betracht zu zie-

henden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) und auf der Basis eines 

als angemessen zu erachtenden Aufwandes ist die Parteientschädigung 

daher auf insgesamt Fr. 1'800.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) fest-

zusetzen. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-5001/2015 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzten Rechtsvertreterin wird ein 

amtliches Honorar von Fr. 1'800.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Constance Leisinger 

 

 

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