# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 151b5c9a-4874-5862-bb9e-c042f62fb245
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.08.2017 B 2017/96
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-96_2017-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/96

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.08.2017

Entscheiddatum: 24.08.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.08.2017
Ausländerrecht, Art. 7 lit. d FZA, Art. 1 Abs. 1 lit. a Anhang I FZA.Die 
brasilianische Beschwerdeführerin, welche mit einem in der Schweiz 
aufenthaltsberechtigten Portugiesen verheiratet ist, ersucht um 
Familiennachzug für ihre 24-jährige brasilianische Tochter aus einer 
früheren Beziehung, deren Ehemann und ihren gemeinsamen Sohn. Die 
Gesuche erweisen sich als rechtsmissbräuchlich. Sie lassen sich im Übrigen 
auch nicht mit dem Zweck des Anspruchs auf Familiennachzug, wie ihn das 
Freizügigkeitsabkommen vorsieht, vereinbaren (Verwaltungsgericht, 
B 2017/96).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

A.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Spescha, Langstrasse 4, 8004 Zürich,

gegen

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Familiennachzug EU/EFTA für B.K., D.K. und E.K.

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.Y., geboren 1983, portugiesischer Staatsangehöriger, reiste von 2001 bis 2013 

regelmässig zur befristeten Erwerbstätigkeit bei der Q. AG, St. Gallen, in die Schweiz 

ein und wieder aus. Dafür erhielt er EU/EFTA-Kurzaufenthaltsbewilligungen. Mit 

Arbeitsvertrag vom 3. März 2014 wurde das bis dahin jeweils befristete 

Arbeitsverhältnis in eine unbefristete Anstellung umgewandelt. Am 14. April 2014 wurde 

ihm dafür eine ordentliche Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA mit fünfjähriger Gültigkeit 

bis 13. April 2019 erteilt.

Am 5. Juni 2015 heiratete X.Y. die brasilianische Staatsangehörige A.Y., geboren 1973. 

Diese war mit ihrer Tochter B.K., geboren 1992, und ihrem Sohn C.T., geboren 1996, 

am 5. November 2001 zu ihrem damaligen Ehemann, einem in der Schweiz 

niedergelassenen österreichischen Staatsangehörigen, in die Schweiz eingereist. Diese 

Ehe von A.Y. wurde am 13. Mai 2008 geschieden. Am 26. Juni 2008 meldete sich A.Y. 

mit ihren beiden Kindern ab und kehrte nach Brasilien zurück. Am 16. Oktober 2008 

reiste A.Y. mit ihrem Sohn C.T. wieder in die Schweiz ein, wo sie am 10. Dezember 

2008 für sich und ihre beiden Kinder ein Gesuch um Wiedererteilung der 

Aufenthaltsbewilligung einreichte. Am 31. März 2009 wurden ihr und ihrem Sohn 

eigenständige Aufenthaltsbewilligungen erteilt, die seither jährlich verlängert wurden. 

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Der Tochter B.K., die in Brasilien geblieben war, wurde eine für drei Monate gültige 

Einreiseerlaubnis ausgestellt. Sie reiste jedoch in dieser Zeit und auch lange nachher 

nicht wieder in die Schweiz ein.

B. Am 2. Dezember 2016 ersuchten X.Y. und A.Y. um Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA im Familiennachzug für B.K., geboren 1992, deren 

Ehemann E.K., geboren 1992, sowie deren gemeinsamen Sohn D.K., geboren 2012. 

B.K. und E.K. sind seit dem 25. Februar 2016 verheiratet und am 15. Oktober 2016 

zusammen mit ihrem Kind zum Besuch der Familienangehörigen in die Schweiz 

eingereist. Das Ersuchen um Erteilung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA im 

Familiennachzug wies das Migrationsamt mit Verfügung vom 21. Februar 2017 ab. 

Dagegen erhoben X.Y. und A.Y. am 7. März 2017 Rekurs beim Sicherheits- und 

Justizdepartement (SJD). Dieses wies den Rekurs mit Entscheid vom 26. April 2017 ab.

C. X.Y. und A.Y. (Beschwerdeführer) erhoben gegen den Entscheid des Sicherheits- 

und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 26. April 2017 mit Eingabe ihres 

Rechtsvertreters vom 10. Mai 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem 

Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und B.K. und ihrem 

Sohn D.K. sowie dem Ehemann und Kindsvater E.K. eine Aufenthaltsbewilligung EU/

EFTA im Familiennachzug zu erteilen. Dem Rechtsvertreter bzw. den 

Beschwerdeführern seien überdies die ausseramtlichen Kosten für anwaltliche 

Aufwendungen vor der Vorinstanz sowie im Beschwerdeverfahren zu entschädigen. 

Während der Dauer des Verfahrens sei ihnen der prozedurale Aufenthalt zu gewähren. 

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 31. Mai 2017 die Abweisung 

der Beschwerde.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

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2. Art. 3 Abs. 1 Satz 1 Anhang I des Abkommens zwischen der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren 

Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (SR 0.142.112.681, FZA) gibt 

Familienangehörigen von aufenthaltsberechtigten erwerbstätigen EU-Bürgern das 

Recht, bei diesen „Wohnung zu nehmen“. Als Familienangehörige gelten unter 

anderem der Ehegatte und die Verwandten in absteigender Linie, die noch nicht 21 

Jahre alt sind oder denen Unterhalt gewährt wird (vgl. Art. 3 Abs. 2 lit. a Anhang I FZA). 

Einschränkungen der freizügigkeitsrechtlichen Ansprüche sind laut Art. 5 Abs. 1 

Anhang I FZA nur zulässig, soweit dies aus Gründen der öffentlichen Ordnung, 

Sicherheit und Gesundheit gerechtfertigt ist.

Voraussetzung für den Familiennachzug gemäss Art. 3 Anhang I FZA ist deshalb 

zunächst eine angemessene Wohnung (u.a. Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka, 

Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, N 6 zu Art. 3 Anhang I FZA). Angemessen ist 

eine Wohnung dann, wenn sie den ortsüblichen Verhältnissen entspricht, die für 

inländische Arbeitnehmer am Wohnort gelten. Je nach Familiengrösse gelten hier 

andere Anforderungen. Als Faustregel kann gelten, dass eine Wohnung hinreichend 

gross ist, wenn die Personenzahl die Zahl der Zimmer um nicht mehr als eins allenfalls 

zwei übersteigt. Damit wird aber nicht ausgeschlossen, dass Familienangehörige in der 

Schweiz getrennte Haushalte führen (Spescha/Thür et al., a.a.O., N 7 zu Art. 3 Anhang I 

FZA). Der Aufenthaltsanspruch ist also nicht an das Zusammenwohnen geknüpft.

In Bezug auf den Personenkreis wird Art. 3 Abs. 2 lit. a Anhang I FZA so ausgelegt, 

dass auch Kinder des Ehegatten, d.h. Stiefkinder des EU-Bürgers, nachzugsberechtigt 

sind (Spescha/Kerland/Bolzli, Handbuch zum Migrationsrecht, 2. Aufl. 2015, S. 215, 

m.w.H.). Erforderlich ist im Falle des Nachzugs eines Stiefkinds eines EU-Bürgers das 

Einverständnis des Letzteren (BGer 2C_490/2009, a.a.O.; BGE 136 II 65 E. 5.2). Dabei 

ist auch der Nachzug ab dem 21. Lebensjahr möglich, sofern Unterhalt gewährt wird 

(Spescha/Thür et al., a.a.O., N 10 zu Art. 3 Anhang I FZA). Diesem Erfordernis 

entspricht auch eine rein faktische Unterstützung (ohne entsprechende rechtliche 

Verpflichtung). Die Gewährung von Kost und Logis genügt (Spescha/Thür et al., a.a.O., 

N 12 zu Art. 3 Anhang I FZA). Familienangehörige, die bereits rechtmässig in der 

Schweiz leben, können auch dann einen Aufenthaltsanspruch aufgrund des gewährten 

Unterhalts ableiten, wenn der Unterhalt in diesem Zeitpunkt gewährt wird und nicht 

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bereits zuvor im Herkunftsland erbracht wurde (BGE 135 II 369 E. 3.2). Von Personen, 

denen Unterhalt gewährt wird, darf eine Bescheinigung verlangt werden, dass ihnen die 

aufenthaltsberechtigte Person Unterhalt gewährt oder sie in häuslicher Gemeinschaft 

leben (Raselli/Hausammann/Möckli/Urwyler, Ausländische Kinder sowie andere 

Angehörige, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, 

N 16.23). Das Nachzugsrecht ist dabei nicht an eine bestimmte Frist geknüpft 

(Spescha/Thür et al., a.a.O., N 10 zu Art. 3 Anhang I FZA). Gesuche um 

Familiennachzug, die für Verwandte in auf- oder absteigender Linie gestellt werden, die 

21 Jahre oder älter sind, sind grundsätzlich abzulehnen, wenn das Einkommen nicht für 

den Lebensunterhalt der ganzen Familie reicht und wenn Sozialhilfe geleistet wird oder 

geleistet werden müsste (vgl. Schweizerische Eidgenossenschaft, Staatssekretariat für 

Migration SEM, Weisungen VEP, Weisungen und Erläuterungen zur Verordnung über 

die Einführung des freien Personenverkehrs, Ziff. 9.2.2, m.w.H. auf BGE 135 II 369). 

Denn in solchen Fällen kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Unterhalt der 

Familienangehörigen gemäss Art. 3 Abs. 2 lit. a und b Anhang I FZA gewährleistet ist.

Der Zweck von Art. 3 Anhang I FZA liegt, wie dies bei Bestimmungen zum 

Familiennachzug allgemein der Fall ist, darin, dass durch den Nachzug das familiäre 

Zusammenleben auch in der Schweiz gewährleistet bleiben und vermieden werden 

soll, dass eine Familie aufgesplittert wird (siehe VerwGE B 2011/271 vom 31.05.2012 

E. 2.1). Beim Nachzug sollen deshalb nicht wirtschaftliche oder politische 

Überlegungen im Vordergrund stehen. Der Familiennachzug gilt also nicht vorbehaltlos 

und keinesfalls bei Rechtsmissbrauch oder Betrug (vgl. BGer 2C_71/2016 vom 

14. November 2016 E. 3.4, 2C_490/2009 vom 2. Februar 2010 E. 3.2.3 m.w.H., BGE 

136 II 65 E. 5.2; Art. 35 der Richtlinie 2004/38/EG). Die Rechtsprechung geht davon 

aus, dass es zum Nachweis des Nachzugszwecks der Familienzusammenführung im 

Allgemeinen genügt, wenn die Beziehung intakt und angesichts der räumlichen Distanz 

sachgerecht gelebt worden ist (BGer 2C_490/2009, a.a.O.).

Das Verbot des Rechtsmissbrauchs setzt der Ausübung eines Anspruchs, der formal 

im Einklang mit der Rechtsordnung steht, jedoch treuwidrig und damit unredlich 

geltend gemacht wird, eine ethisch-materielle Schranke (BGer 2C_71/2016, a.a.O.). Es 

steht der Inanspruchnahme eines Rechtsinstituts zu Zwecken entgegen, welche dieses 

nicht schützen will. Um einem formal gültigen Anspruch ausnahmsweise den 

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Rechtsschutz zu versagen, muss der Rechtsmissbrauch offensichtlich sein. Auf ein 

rechtsmissbräuchliches Vorgehen kann folglich nur geschlossen werden, wenn dafür 

eindeutige Hinweise bestehen. Das Bundesgericht hat das Vorliegen eines solch 

offensichtlichen Rechtsmissbrauchs bejaht, als die mazedonische Tochter eines 

italienischen Vaters ihren mazedonischen Ehemann heiratete und sodann für sich (und 

ihren Ehemann) ein Gesuch um Familiennachzug stellte (vgl. BGer 2C_71/2016 vom 14. 

November 2016 E. 3.5.). Das Bundesgericht ging dabei davon aus, dass die Tochter in 

erster Linie mit ihrem mazedonischen Ehemann in der Schweiz eine neue 

Familiengemeinschaft gründen wollte, womit die Realisierung der Eltern-Kind-

Gemeinschaft zwischen Vater und Tochter nicht im Vordergrund gestanden habe. In 

diesem Zusammenhang prüfte das Bundesgericht die Intensität des vorher gelebten 

Familienlebens einzig zum Vater, dessen Staatsangehörigkeit den Familiennachzug 

begründen sollte, obschon sowohl der Vater als auch die Mutter leibliche Eltern waren 

(vgl. BGer 2C_71/2016 vom 14. November 2016 E. 3.6.).

2.1. Ob B.K. und ihrer Familie in vorliegendem Fall Unterhalt gewährt wurde, ob die 

Wohnung der Familie angemessen ist und ob der Beschwerdeführer mit dem 

Familiennachzug einverstanden ist, kann vorerst offen bleiben. Denn sollte in 

vorliegendem Fall ein Rechtsmissbrauch zu bejahen sein, wäre die Beschwerde 

unabhängig vom Vorliegen dieser Voraussetzungen abzuweisen.

2.2. Es stellt sich damit zunächst die Frage, ob das Institut des Familiennachzugs 

vorliegend zweckwidrig zur Verwirklichung anderer Interessen verwendet wird, die 

dieses Rechtsinstitut nicht schützen will, also Rechtsmissbrauch vorliegt (vgl. BGE 121 

I 367 E. 3b). Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob mit dem Familiennachzug tatsächlich 

die Eltern-Kind-Gemeinschaft realisiert werden soll (BGer 2C_71/2016 vom 14. 

November 2016 E. 3.5.). An dieser Stelle ist anzumerken, dass die von den 

Beschwerdeführern angeführte Rechtsprechung betreffend die Irrelevanz der Motive für 

die Beanspruchung der Freizügigkeitsrechte (vgl. EuGH C-419/92 vom 23. Februar 

1994) gerade nicht den Familiennachzug betrifft, dessen Zweck alleine die Vereinigung 

der Familie sein kann und muss.

Die Beschwerdeführer bringen hierzu vor, dass B.K. im Jahre 2008 trotz ihrer 

Möglichkeit, in der Schweiz bei ihrer Mutter zu bleiben bzw. mit dieser in die Schweiz 

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zurückzukehren, in Brasilien geblieben sei, weil sie sich moralisch verpflichtet gefühlt 

habe, ihrer schwer erkrankten Grossmutter beizustehen, die auf ihre Anwesenheit 

angewiesen gewesen sei (act. 1 S. 3). Während der Zeit des Getrenntlebens sei der 

Kontakt von B.K. zur Mutter immer sehr eng gewesen, wobei der Stiefvater „gleich 

involviert“ gewesen sei (act. 1 S. 4). Sie hätten mindestens wöchentlich telefoniert und 

per Skype und MSN kommuniziert (act. 1 S. 4; act. 2/10 S. 2f.). Bis zum Jahre 2016 sei 

die Mutter sodann drei bis vier Mal für die Dauer eines Monats bei ihrer Tochter in 

Brasilien zu Besuch gewesen, während B.K., ihr heutiger Ehemann und das 

gemeinsame Kind im Jahre 2014 während drei Monaten die Mutter und den Stiefvater 

in der Schweiz besucht hätten (act. 1 S. 4; act. 2/10 S. 3). Der telefonische Kontakt sei 

durch entsprechende Telefonrechnungen belegt worden, soweit diese erhältlich 

gewesen seien (d.h. ab 2013). Auf Rechtsmissbrauch könne nur geschlossen werden, 

wenn dafür eindeutige Hinweise bestünden (act. 1 S. 8), denn der Rechtsmissbrauch 

müsse offensichtlich sein. In casu sei den Beschwerdeführern anders als in BGE 

2C_71/2016 kein unredliches Verhalten vorzuwerfen. Mithin könne nur dann auf 

Rechtsmissbrauch erkannt werden, wenn ein vorbestehendes, mit minimaler Intensität 

gelebtes Familienleben verneint werden könne. Das Erfordernis der minimalen 

Beziehungsintensität sei aber vorliegend offensichtlich zu bejahen, wenngleich die 

Beziehung im Rahmen des grenzüberschreitend Möglichen nur durch elektronische 

Kommunikationsmittel alle paar Tage und ansonsten nur durch Besuchsaufenthalte der 

Mutter sowie zweimalige Besuchsaufenthalte der Tochter in der Schweiz in 

unmittelbarem Kontakt hätten gepflegt werden können. Hier sei von Belang, dass auch 

der Beschwerdeführer voll und ganz zu einer Stieftochter und deren Angehörigen 

stehe, zumal er sie schon seit bald zehn Jahren kenne und mit ihr auch selbst 

regelmässig telefoniert habe (act. 1 S. 9). Er habe sie im Jahre 2014 bei sich und seiner 

Ehefrau während drei Monaten beherbergt und nun auch seit der letzten Einreise. Ihre 

Beziehung sei innig, das Einvernehmen sehr gut und die Vertrautheit zwischen den 

Beschwerdeführern und ihrer Tochter bzw. Stieftochter sowie dem Enkel sehr gross. 

Dass sich B.K. verpflichtet gefühlt habe, ihrer Grossmutter beizustehen, sei im 

grossfamilialen Familienverständnis begründet, das in lateinamerikanischen 

Verhältnissen typisch sei. Der Nachzug von Familienangehörigen setze nicht voraus, 

dass diese ledig seien (act. 2/10 S. 2). Für die Familiennachzüge nach FZA würden 

zudem keine Nachzugsfristen gelten. Der Verdacht der unlauteren Erlangung einer 

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fremdenpolizeilichen Bewilligung ausserhalb der Kontingentierung entbehre jeder 

Rechtfertigung. Es entspreche vielmehr gerade dem Sinn und Zweck der 

Nachzugsbestimmungen des FZA, den Angehörigen über den Familiennachzug 

ungehinderten Zugang zum Arbeitsmarkt zu verschaffen. B.K. habe im Jahre 2008 

nicht beabsichtigt, ihre Zukunftsperspektiven in der Schweiz aufzugeben, sondern sei 

in Brasilien geblieben, weil sie sich moralisch verpflichtet gefühlt habe, ihrer schwer 

erkrankten Grossmutter beizustehen, die auf ihre Anwesenheit angewiesen gewesen 

sei und nun von einer Tante betreut werde. Die Übersiedlung von B.K. und ihren 

Angehörigen in die Schweiz bezwecke den räumlichen Nachvollzug der tatsächlich 

bestehenden Familiengemeinschaft, die von ihnen entsprechend dem grossfamilialen 

Familienverständnis südeuropäischer und lateinischer Völker gelebt werde (act. 2/10 S. 

3). Dass sich aus dem FZA nachzugsrechtlich günstigere Bestimmungen ergeben 

würden, auf die sie sich berufen würden, gereiche ihnen nicht zum Vorwurf und mache 

das Nachzugsgesuch keineswegs missbräuchlich. Der Rechtsmissbrauch sei auch im 

Bereich des Migrationsrechts auf Fälle beschränkt, in welchen Machenschaften 

getätigt werden, um die Behörden zu täuschen und/oder in rechtswidriger Weise eine 

Aufenthaltsbewilligung zu erschleichen. Von einem solchen Sachverhalt könne 

vorliegend keine Rede sein.

Die Vorinstanz bestreitet die von den Beschwerdeführern behaupteten Kontakte/

Besuche nicht, vertritt allerdings die Auffassung, dass das eingereichte Gesuch nicht 

der Familienzusammenführung diene. Vielmehr stehe die Gründung der 

Familiengemeinschaft von B.K. mit dem brasilianischen Ehemann und dem 

gemeinsamen Sohn im Vordergrund. B.K. habe nach der gemeinsamen Ausreise und 

Rückkehr nach Brasilien die Möglichkeit gehabt, wieder mit ihrer Mutter und ihrem 

Bruder in die Schweiz zurückzukehren und die Familiengemeinschaft fortzuführen (act. 

2/2 S. 8). Zudem hätte sie aufgrund des früheren über fünfjährigen Aufenthalts selbst 

noch die Möglichkeit gehabt, innert zweier Jahre eine (eigenständige) 

Aufenthaltsbewilligung zu erhalten. Stattdessen sei sie freiwillig ohne ihre Mutter und 

ihren Bruder in Brasilien geblieben und habe dort mehr als acht Jahre selbständig 

gelebt und auf das gemeinschaftliche Leben in der Herkunftsfamilie verzichtet. Dass sie 

die Grossmutter gepflegt habe, belege ihre Eigenständigkeit und lasse darauf 

schliessen, dass es ihr nicht mehr um eine Wiederherstellung der Familiengemeinschaft 

mit der Mutter gehe. Seit Ende Oktober 2012 sei sie zudem selbst Mutter eines Kindes 

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und seit Anfang 2016 auch mit dem Kindsvater verheiratet. Sie habe also längst eine 

eigene Familie gegründet. Zwischen ihr und dem Stiefvater bestehe erst seit Juni 2015 

eine rechtliche Beziehung. Damals sei B.K. schon 23 Jahre alt gewesen, habe schon 

sieben Jahre ohne ihre Mutter in Brasilien gelebt und eine eigene Familie gegründet 

gehabt. Es sei im Übrigen so, dass je länger mit dem Nachzug von Kindern zugewartet 

werde und je älter die Kinder bzw. Stiefkinder seien, desto eher die Frage berechtigt 

sei, ob wirklich die Aufrechterhaltung der Familiengemeinschaft beabsichtigt sei oder 

ob das Gesuch nicht vielmehr missbräuchlich für die blosse Erwirkung einer 

Aufenthaltsbewilligung gestellt werde (act. 2/2 S. 7f.). Die Nachzugsbestimmungen des 

FZA würden nicht dazu dienen, das gemeinschaftliche Leben einer Grossfamilie über 

mehrere Generationen zu ermöglichen (act. 2/2 S. 9). Insbesondere aufgrund des 

zeitlichen Ablaufs der Ereignisse sei es unwahrscheinlich, dass der Nachzug der 

verheirateten B.K. das familiäre Zusammenleben mit dem Stiefvater und ihrer Mutter 

bezwecke. Es dürfe willkürfrei angenommen werden, dass die Berufung auf die 

günstigeren Nachzugsbestimmungen des FZA vorab dazu dienen würden, B.K., ihrem 

Ehemann und ihrem Sohn unter Umgehung der strengen Kontingents- bzw. 

Zulassungsvorschriften eine Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung in der Schweiz zu 

verschaffen. Dies sei rechtsmissbräuchlich.

2.3. Einleitend ist zur Beantwortung dieser Frage anzumerken, dass die bisherige 

Rechtsprechung zum Nachweis der vorbestandenen familiären Beziehung im Falle von 

Stiefkindern, soweit ersichtlich, auf Sachverhalten basiert, die den Nachzug 

unverheirateter, minderjähriger Stiefkinder betrafen. Der im Zug dieser Rechtsprechung 

entwickelte Standard für die vorbestandene familiäre Beziehung kann deshalb kaum 

unbesehen auf den hier zu entscheidenden Fall übertragen werden. Nicht zugestimmt 

werden kann auch der Behauptung der Beschwerdeführer, dass das Bundesgericht im 

Entscheid 2C_71/2016 vom 14. November 2016 das Nachzugsgesuch infolge des 

Verschweigens von Tatsachen als rechtsmissbräuchlich erachtet hat. Das 

Bundesgericht führte deutlich aus, dass das Verschweigen der Tatsachen „ein 

zusätzliches [d.h. unter anderen] Indiz dafür sei, dass die Beschwerdeführerin die 

ausländerrechtlichen Bestimmungen umgehen wollte“ (E. 3.5 und BGer 2F_29/2016 

vom 18. Januar 2017 E. 2.2.4). Rechtsmissbrauch wurde seitens des Bundesgerichts 

deshalb angenommen, weil es davon ausging, dass beim Nachzugsgesuch nicht die 

Eltern-Kind-Gemeinschaft im Vordergrund stand, sondern die Beschwerdeführerin mit 

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ihrem Ehemann zusammen in der Schweiz eine Familiengemeinschaft begründen 

wollte.

Deshalb ist zu prüfen, welche Indizien dafür bzw. dagegen sprechen, dass bei 

vorliegendem Nachzugsgesuch die Eltern-Kind-Gemeinschaft im Vordergrund steht.

Unbestritten ist, dass B.K. bis 2008 in der Schweiz lebte und hier sieben Schuljahre 

absolvierte (act. 2/8 S. 3). Im Sommer 2008 reiste sie mit ihrer Mutter und ihrem Bruder 

nach Brasilien aus und kehrte, anders als ihr Bruder, auf eigenen Wunsch nicht mit 

ihrer Mutter in die Schweiz zurück. Sie erklärt diesen Wunsch damit, dass sie sich 

moralisch verpflichtet gefühlt habe, ihre Grossmutter zu pflegen. Worin diese „Pflege“ 

genau bestand, in welchem Umfang sie nötig war, und warum abgesehen von der 

Tante, die (wo und als was?) berufstätig gewesen sein soll, sonst niemand die Pflege 

hätte übernehmen können, erhellt sich dem Gericht nicht. Ebenfalls unklar ist, warum 

die Tante im Jahre 2016 plötzlich zur Pflege zur Verfügung stand bzw. wann sie 

allenfalls ihre Berufstätigkeit aufgegeben hat. Dem Gericht liegen auch keine 

Informationen betreffend allfällige andere Verwandte vor, welche die Betreuung anstelle 

von B.K. hätten bzw. nicht hätten übernehmen können. So etwas wie ein 

Familienausweis fehlt. Auch die Geburtsurkunde der Grossmutter und eine amtliche 

Bestätigung, dass diese noch lebt, wurden den Behörden nicht eingereicht. Ebenso 

fehlen Belege zu allfälligen, im Übrigen nicht behaupteten Bemühungen von B.K., 

jemand anders für die Pflege der Grossmutter zu organisieren, damit sie mit ihrer 

Mutter und ihrem Bruder in der Schweiz leben kann. Auch Behauptungen und Belege 

dazu, warum es B.K. ab 2012 möglich gewesen sein soll, selbst eine Familie zu 

gründen und dennoch weiterhin die Grossmutter zu pflegen, liegen den Behörden nicht 

vor. Ebenso unklar ist, wie sich die Pflegebedürftigkeit der Grossmutter über die Jahre 

hinweg entwickelt hat. Den Sachverhalt detaillierter zu behaupten und entsprechende 

Belege für solche Behauptungen einzureichen, wäre durchaus im Interesse der 

Beschwerdeführer gewesen. Das Schreiben von W.M. (act. 2/7) ist aufgrund seiner 

Nähe zu den Involvierten nicht ausreichend. Dass dies unterlassen wurde, weckt 

gewisse Zweifel an den vorgebrachten Tatsachen und damit am Motiv von B.K., in 

Brasilien zu bleiben. Aber selbst bei Annahme der Richtigkeit dieser Angaben (und 

davon scheinen die Vorinstanzen auszugehen) stellt sich der zeitliche Ablauf der 

Ereignisse wie folgt dar:

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- Sommer 2008: Ausreise von B.K. aus der Schweiz

- 16. Oktober 2008: B.K. reist freiwillig nicht mit ihrer Mutter und ihrem Bruder wieder in 

die Schweiz ein und gibt damit im besten Fall (für die Beschwerdeführer) zu erkennen, 

dass ihr die moralische Verpflichtung der Grossmutter gegenüber wichtiger ist als das 

Familienleben mit ihrer Mutter und ihrem Bruder.

- B.K. unternimmt in den Folgejahren keine Anstrengungen, die Betreuung der 

Grossmutter anderweitig zu organisieren und in die Schweiz einreisen und damit das 

Familienleben mit ihrer Herkunftsfamilie wieder aufnehmen zu können.

- Ende 2011/Anfang 2012: B.K. lernt spätestens jetzt den Vater ihres Sohnes und ihren 

späteren Ehemann kennen und beginnt mit der Gründung einer eigenen Familie 

(mindestens rund neun Monate vor der Geburt des gemeinsamen Sohnes).

- 28. Oktober 2012: Geburt des Sohnes von B.K., D.K.

- 2014: B.K. reist erstmals seit 2008 wieder in die Schweiz ein und besucht ihre Mutter 

und ihren künftigen Stiefvater

- Juni 2015: Heirat der Mutter von B.K. mit X.Y.

- 25. Februar 2016: Heirat von B.K. mit E.K.

- 2. Dezember 2016: Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA im 

Familiennachzug

Aufgrund dieses Ablaufs der Ereignisse und der Tatsache, dass B.K. bereits eine 

eigene Familie gegründet hat, erscheint es deshalb als sehr unwahrscheinlich, dass ihr 

Nachzug das familiäre Zusammenleben mit ihrer Mutter und dem Stiefvater bezweckt. 

B.K. begann sich erst nach der Geburt ihres eigenen Kindes wieder vermehrt für den 

Bezug zur Schweiz zu interessieren, und das Gesuch um Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA im Familiennachzug wurde noch rechtzeitig vor der 

Einschulung bzw. dem Kindergarteneintritt gestellt. Jahrelang vorher hat B.K. ihr 

eigenes Leben in Brasilien geführt, obschon sie insbesondere nach der Wiedereinreise 

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ihrer Mutter und ihres Bruders die Möglichkeit gehabt hätte, mit ihnen und 

gegebenenfalls mit ihrem künftigen Stiefvater in der Schweiz zusammenzuleben. 

Weiterer Anhaltspunkt für die zweckwidrige Verwendung des Instituts des 

Familiennachzugs für andere Interessen ist das aktuelle Alter von B.K. Angesichts 

dieser Tatsachen kaum ins Gewicht fällt der offenbar regelmässige telefonische 

Kontakt zur Mutter und möglicherweise – allein aus den auf die Beschwerdeführerin 

lautenden Telefonrechnungen sind entsprechende Schlüsse nicht zwingend – auch 

zum Stiefvater, der im Übrigen angesichts des in Lateinamerika tatsächlich typischen 

grossfamilialen Familienverständnisses vom Umfang her kein besonders inniges 

Verhältnis zur Herkunftsfamilie offenbart. Selbst bei einem fristgerechten 

Familiennachzugsgesuch reicht es nicht aus, wenn der in der Schweiz lebende 

Elternteil zum Unterhalt der im Ausland lebenden Kinder beigetrug und regelmässige 

telefonische Kontakte hatte (BGE 137 I 284 E. 2.8). Entsprechend kann auch nicht von 

der geforderten Beziehung mit minimaler Intensität gesprochen werden. Eine solche 

wäre aber erforderlich, um die Indizien aufzuwiegen, die vorliegend dafür sprechen, 

dass der Nachzug nicht das familiäre Zusammenleben mit der Mutter und dem 

Stiefvater bezwecken soll.

2.4. In Anbetracht dessen ist somit in Übereinstimmung mit der Vorinstanz davon 

auszugehen, dass beim Nachzugsgesuch der Beschwerdeführer nicht die Eltern-Kind-

Gemeinschaft zwischen B.K. und ihrer Mutter sowie ihrem Stiefvater im Vordergrund 

steht, sondern die Erlangung von Aufenthaltsbewilligungen für die in Brasilien neu 

begründete Familiengemeinschaft. Das widerspricht dem Zweck von Art. 3 Abs. 1 

Anhang I FZA, weshalb die Vorinstanz zu Recht von einem rechtsmissbräuchlichen 

Verhalten ausgehen durfte. Die Verweigerung des Familiennachzugs ist deshalb 

rechtmässig. Da die Eltern B.K. weiterhin aus der Schweiz unterstützen und mit ihr in 

regelmässigem Kontakt bleiben können, ist die Verweigerung zudem verhältnismässig.

3. Im Übrigen ist daraus, dass einerseits die 24-jährige Tochter und deren Sohn als 

Verwandte in absteigender Linie, denen Unterhalt gewährt wurde, grundsätzlich 

Anspruch auf Familiennachzug haben, anderseits der Ehemann der Tochter als mit der 

Beschwerdeführerin verschwägerte Person aus dem Freizügigkeitsabkommen keinen 

solchen direkten Anspruch aus dem Freizügigkeitsabkommen – die Aufnahme nicht 

verwandter Personen im Sinn von Art. 3 Abs. 1 lit. a-c Anhang I FZA soll lediglich 

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begünstigt werden – ableiten kann, zu schliessen, dass der Anspruch auf 

Familiennachzug im Freizügigkeitsabkommen sich nicht auf Nachkommen bezieht, 

welche ihrerseits eine eigene Familie gegründet haben. Bedingen sich – wovon 

auszugehen ist – die Gesuche gegenseitig und sind sie als Einheit aufzufassen, lassen 

sie sich mit dem Zweck der Bestimmungen des Freizügigkeitsabkommens zum 

Familiennachzug nicht in Übereinstimmung bringen.

Das Recht auf Familiennachzug dient hauptsächlich einem ökonomischen Zweck. Die 

Aufenthaltserlaubnis für die Mitglieder der Familie des Arbeitnehmers ist mit anderen 

Worten nicht Selbstzweck, denn in erster Linie geht es darum, dessen Freizügigkeit zu 

fördern, indem das wichtige Hindernis, welches eine erzwungene Trennung von seinen 

nächsten Familienangehörigen für ihn bedeuten würde, beseitigt wird (BGE 130 II 113 = 

Pra 2014 Nr. 171 E. 7.1). Der Zweck des Familiennachzugs, wie ihn das 

Freizügigkeitsabkommen statuiert, besteht in der Zusammenführung der Familie unter 

einem Dach (BGer 2C_131/2016 vom 10. November 2016 E. 4.4). Indem das 

Bundesgericht die Geltendmachung des Anspruchs auf Familiennachzug für die noch 

nicht 21-jährige verlobte Tochter, die während des hängigen Verfahrens heiratete, als 

rechtsmissbräuchlich bezeichnete, ist es – stillschweigend – davon ausgegangen, ein 

Anspruch auf Nachzug der Familie der Tochter lasse sich aus dem 

Freizügigkeitsabkommen nicht ableiten (BGer 2C_71/2016 vom 14. November 2016). 

Ein Anspruch auf Nachzug der Familien Verwandter in absteigender Linie, wie ihn die 

Beschwerdeführerin für ihre volljährige, verheiratete Tochter, deren Ehemann und den 

gemeinsamen Sohn geltend macht, lässt sich mit diesem Zweck nicht rechtfertigen. 

Daran vermag das geltend gemachte kulturspezifische Interesse am Zusammenleben 

in einer Grossfamilie nichts zu ändern. Lassen sich die Gesuche in ihrer Gesamtheit 

nicht mit dem Zweck der Bestimmungen zum Familiennachzug vereinbaren, könnte 

offen bleiben, ob sie rechtsmissbräuchlich gestellt worden sind.

4. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist 

abzuweisen. Das Begehren um prozeduralen Aufenthalt während der Dauer des 

Verfahrens ist als infolge Gegenstandslosigkeit erledigt abzuschreiben.

5. (…).

 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen soweit sie nicht infolge Gegenstandslosigkeit als 

erledigt abgeschrieben wird (prozeduraler Aufenthalt).

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2‘000.– bezahlen die 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident              Der Gerichtsschreiber

Zürn                                             Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 24.08.2017
	Ausländerrecht, Art. 7 lit. d FZA, Art. 1 Abs. 1 lit. a Anhang I FZA.Die brasilianische Beschwerdeführerin, welche mit einem in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Portugiesen verheiratet ist, ersucht um Familiennachzug für ihre 24-jährige brasilianische Tochter aus einer früheren Beziehung, deren Ehemann und ihren gemeinsamen Sohn. Die Gesuche erweisen sich als rechtsmissbräuchlich. Sie lassen sich im Übrigen auch nicht mit dem Zweck des Anspruchs auf Familiennachzug, wie ihn das Freizügigkeitsabkommen vorsieht, vereinbaren (Verwaltungsgericht, B 2017/96).

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