# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 386ada8b-d204-5864-ab55-3458bee22179
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 20.12.2017 LC170002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC170002_2017-12-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC170002-O/U  

damit vereinigt Geschäfts-Nr. LC170003-O 

 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hochuli 

Beschluss vom 20. Dezember 2017  

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsteller / Beklagter / Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  

Gesuchstellerin / Klägerin / Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, vom 24. November 2016 (FE081224-L) 
 
 

 
 
 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren Replik Klägerin: 
(act. 124 S. 2 f.) 

"1. Die Ehe der Parteien sei gestützt auf Art. 112 ZGB zu scheiden.  

 [2. Es sei festzustellen, dass die Gesuchstellerin und Mutter das al-
leinige Sorgerecht und die Obhut über den Sohn C._____, geb. 
tt.mm.2002 hat.]  

 [3. Es sei dem Gesuchsteller ein angemessenes Besuchs- und Feri-
enbesuchsrecht einzuräumen.]  

 4. Es sei der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchstellerin für 
den Sohn C._____ Unterhaltsbeiträge von mindestens 
CHF 5'500.00 zu bezahlen, zahlbar ab Rechtskraft des Schei-
dungsurteils bis zum Abschluss einer ordentlichen Erstausbil-
dung, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats im Voraus.  

 Er sei zu verpflichten, diese Unterhaltsbeiträge über die Mündig-
keit hinaus an die Gesuchstellerin zu bezahlen, solange er im 
Haushalt derselben lebt, seine Erstausbildung noch nicht ordentli-
cherweise abgeschlossen hat und keine eigenen Ansprüche an 
den Vater stellt oder keine andere Zahlungsstelle bezeichnet.  

 5. Es sei der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchstellerin ge-
stützt auf die nachfolgenden Ausführungen angemessene nach-
eheliche Unterhaltsbeiträge von mindestens CHF 20'000.00 zu 
bezahlen, deren definitive Quantifizierung nach vollständiger Aus-
kunftserteilung durch den Gesuchsteller und nach Vorlage des 
Beweisergebnisses, insbesondere nach Vorliegen des Ergebnis-
ses der güterrechtlichen Auseinandersetzung, vorbehalten bleibt.  

 6. Es sei zwischen den Parteien die güterrechtliche Auseinanderset-
zung vorzunehmen und es sei der Gesuchsteller zu verpflichten, 
der Gesuchstellerin den Betrag von mindestens CHF 10 Millionen 
zu bezahlen. Die Gesuchstellerin sei (im Sinne einer Stufenklage) 
zu berechtigen, ihre güterrechtlichen Ansprüche nach vollständi-
ger Urkundenedition durch den Gesuchsteller und Durchführung 
des Beweisverfahrens definitiv zu beziffern und zu begründen.  

 7. Es seien die Pensionskassenansprüche zwischen den Parteien 
im Sinne des Art. 122 ZGB auszugleichen.  

 8. Die Klage des Gesuchstellers auf Scheidung gestützt auf Art. 115 
ZGB und alle anderen abweichenden Anträge des Gesuchstellers 
seien abzuweisen:  

 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8 % MWSt.) 
zu Lasten des Gesuchstellers." 

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Rechtsbegehren eingeschränkte Duplik Beklagter: 
(act. 192 S. 2) 

"1. Es sei die Ehe der Parteien gestützt auf Art. 115 ZGB unverzüg-
lich zu scheiden.  

 2. Es sei festzustellen, dass die spanischen Behörden für die Belan-
ge der elterlichen Sorge der Obhut über das Kind C._____, geb. 
tt.mm.2002 zuständig sind.  

 3. Es sei das Verfahren zu sistieren, bis die Vaterschaft des Ge-
suchstellers hinsichtlich des Kindes, C._____, geklärt ist.  

 4. Es seien der Gesuchstellerin für das Kind C._____, geb. 
tt.mm.2002 keine Unterhaltsbeiträge zuzusprechen.  

 5. Es seien der Gesuchstellerin für sie persönlich keine Unterhalts-
beiträge zuzusprechen.  

 6. Eventualiter seien der Gesuchstellerin für das Kind C._____, geb. 
tt.mm.2002 monatliche Unterhaltsbeiträge von EUR. 300 zuzu-
sprechen, bis zum Erreichen der vollen Mündigkeit, alles unter 
Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchstelle-
rin." 

 

Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, Einzelgericht, vom 24. November 2016: 
(act. 273 S. 62 f.) 

1. Die Ehe der Parteien wird gestützt auf Art. 112 ZGB geschieden. 

2. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin an den Unterhalt und die Erzie-

hung des Sohnes C._____ folgende Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen: 

− EUR 2'800.– ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Mai 2018, 

− EUR 3'000.– ab 1. Juni 2018 bis zum ordentlichen Abschluss einer an-
gemessenen Ausbildung des Sohnes (auch über die Volljährigkeit hin-
aus). 

3. Die Unterhaltsbeiträge sind an die Klägerin zahlbar, und zwar monatlich im 

Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Die Zahlungsmodalitäten 

gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange das Kind im Haushalt der Klä-

gerin lebt und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Beklagten stellt 

bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet. 

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4. Der Klägerin werden keine nachehelichen Unterhaltsbeiträge im Sinne von 

Art. 125 ZGB zugesprochen.  

5. Der Antrag auf hälftige Teilung der Vorsorgeguthaben gemäss Art. 122 ZGB 

wird abgewiesen.  

6. Es wird festgestellt, dass die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht auseinan-

dergesetzt sind.  

7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

CHF 12'000.– die weiteren Gerichtskosten betragen  

CHF 2'217.50 Dolmetscherkosten 

 
8. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.  

9. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen.  

10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines 

Doppels von act. 266, je als Gerichtsurkunde, sowie nach Eintritt der 

Rechtskraft mit Formular an das für D._____ zuständige Zivilstandsamt und 

an Migrationsamt des Kantons Nidwalden, je gegen Empfangsschein.  

11. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustel-

lung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht 

des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In 

der Berufungsschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Allfällige 

Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

Bei einem gemeinsamen Scheidungsbegehren kann die Scheidung der Ehe 

nur wegen Willensmängeln angefochten werden (Art. 289 ZPO). 

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Berufungsanträge zur Erstberufung: 

des Gesuchstellers, Beklagten, Erstberufungsklägers und Zweitberufungsbeklag-

ten (nachfolgend: Beklagter) (Urk. 272 S. 2):  

"1. In Aufhebung der Ziff. 2 des Urteils des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 24. November 2016 sei festzustellen, dass der Berufungs-
kläger keine Verpflichtung zur Zahlung von Unterhaltsbeiträgen 
für das Kind C._____ hat. 

2. Eventualiter sei festzustellen, dass die Unterhaltsverpflichtung 
des Berufungsklägers ersatzlos dahinfällt bei Vorliegen eines 
rechtskräftigen spanische Urteils, das die Nichtvaterschaft des 
Berufungsklägers hinsichtlich des Kindes C._____ feststellt.  

3. Es [sei] die Ziffer 6. wie folgt zu ergänzen: Es wird festgestellt, 
dass die Parteien, mit Ausnahme des Appartements … [Adresse 
in England], Titel … und Parkplätze (…) in güterrechtlicher Hin-
sicht auseinandergesetzt sind.  

4. Es seien die Gerichtskosten der Berufungsbeklagten aufzuerle-
gen und sie sei zu verpflichten, dem Berufungskläger eine ange-
messene Parteientschädigung, zuzüglich 8% MWST, zu bezah-
len." 

 

der Gesuchstellerin, Klägerin, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungskläge-

rin (nachfolgend: Klägerin) (Urk. 283 S. 2):  

"Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen;  
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MwSt.) zu Las-
ten des Berufungsklägers." 
 

Berufungsanträge zur Zweitberufung: 

der Gesuchstellerin, Klägerin, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungskläge-

rin (Urk. 287/272 S. 2): 

"In Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache zur or-
dentlichen Durchführung des Hauptverfahrens und Urteilsfällung an die 
Vorinstanz zurückzuweisen.  

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Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MwSt.) zu 
Lasten des Berufungsbeklagten." 
 

des Gesuchstellers, Beklagten, Erstberufungsklägers und Zweitberufungsbeklag-

ten (Urk. 287/280 S. 2): 

"1. Es sei auf die Berufung der Berufungsklägerin nicht einzutreten. 
2. Eventualiter sei die Berufung der Berufungsklägerin vollumfäng-

lich abzuweisen. 
3. Als vorsorgliche Massnahme sei die vorsorgliche Massnahme der 

Vorinstanz rückwirkend auf das Datum des Urteils, also den 
24. November 2016 ersatzlos aufzuheben. 

4. Es seien die Gerichtskosten der Berufungsklägerin aufzuerlegen 
und sie sei zu verpflichten, dem Berufungsbeklagten eine ange-
messen Parteientschädigung (zuzüglich 8% MWST) zu bezah-
len." 

 
 

Erwägungen: 

I. Sachverhalt und Prozessverlauf 

1. Sachverhalt 

1.1. Die Parteien lernten sich im Jahr 2001 in … [Ort in Spanien] kennen. Am 

tt.mm.2002 gebar die Klägerin ihren Sohn C._____. Der Beklagte anerkannte sei-

ne Vaterschaft und wurde am tt.mm.2002 im Familienbuch (LIBRO DE FAMILIA, 

Urk. 39/2) als Vater von C._____ eingetragen. Am tt. Oktober 2007 heirateten die 

Parteien in Gibraltar (Urk. 13/1). Am 9. September 2008 leitete der Beklagte das 

vorliegende Scheidungsverfahren ein (Urk. 1). Im Rahmen dieses Verfahrens 

fanden u.a. verschiedene Verfahren zum Erlass bzw. zur Abänderung von vor-

sorglichen Massnahmen statt, welche regelmässig auch mit Rechtsmitteln ange-

fochten wurden. Die abschliessende Duplik im Hauptverfahren erging am 15. April 

2015 (Urk. 192). In Gutheissung des Begehrens des Beklagten um Erlass eines 

Teilurteils zum unbestrittenen Scheidungspunkt sprach die Vorinstanz mit Teilur-

teil vom 10. März 2016 die Scheidung der Ehe der Parteien gestützt auf Art. 112 

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ZGB aus, wobei das Verfahren bezüglich der strittigen Nebenfolgen unter der 

gleichen Prozessnummer weitergeführt werden sollte (Urk. 231). Die dagegen von 

der Klägerin erhobene Berufung hiess die hiesige Kammer des Obergerichtes des 

Kantons Zürich mit Beschluss vom 6. Oktober 2016 gut und wies die Sache zum 

gemeinsamen Entscheid von Scheidungspunkt und Nebenfolgen an die Vor-

instanz zurück (Urk. 264).  

1.2. Mit Urteil vom 24. November 2016 sprach die Vorinstanz die Scheidung 

aus. Der Beklagte wurde verpflichtet, für den Sohn C._____ Kinderunterhaltsbei-

träge von EUR 2'800.- ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Mai 2018 und 

EUR 3'000.- ab 1. Juni 2018 bis zum ordentlichen Abschluss einer angemesse-

nen Ausbildung des Sohnes (auch über die Volljährigkeit hinaus) zu bezahlen. 

Der Klägerin wurden keine nachehelichen Unterhaltsbeiträge im Sinne von 

Art 125 ZGB zugesprochen. Der Antrag auf hälftige Teilung der Vorsorgegutha-

ben gemäss Art. 122 ZGB wurde abgewiesen. Sodann wurde festgestellt, dass 

die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht auseinandergesetzt seien (Urk. 273).  

2. Prozessgeschichte 

2.1. Der Verfahrensverlauf vor Vorinstanz kann dem angefochtenen Urteil ent-

nommen werden (Urk. 273 S. 3-9). Gegen dieses Urteil haben beide Parteien 

selbständig Berufung erhoben. Die Berufung des Beklagten wurde unter der vor-

liegenden Geschäftsnummer LC170002-O angelegt, diejenige der Klägerin unter 

der Geschäftsnummer LC170003-O.  

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2.2. Die Berufungsschrift des Beklagten ist fristgerecht eingegangen. Mit Verfü-

gung vom 30. Januar 2017 wurde dem Beklagten ein Kostenvorschuss von 

Fr. 8'000.- auferlegt und dafür eine Zahlungsfrist von 10 Tagen ab Zustellung der 

Verfügung angesetzt (Urk. 276).  

2.2.1. Mit Eingabe vom 8. Februar 2017 liess der Beklagte wiedererwägungswei-

se geltend machen, es sei eine Zahlungsfrist von 20 Tagen anzusetzen und ver-

wies zur Begründung auf das Verfahren LC160003-O, in welchem der Klägerin 

eine Frist von 20 Tagen zur Bezahlung eines Vorschusses von Fr. 4'000.- ange-

setzt worden sei (Urk. 277). Mit Verfügung vom 10. Februar 2017 wurde dem Be-

klagten unter Hinweis auf die Praxis der Kammer, wonach Parteien mit Wohnsitz 

im Ausland Zahlungsfristen von 20 Tagen und Parteien mit Wohnsitz in der 

Schweiz Zahlungsfristen von 10 Tagen anzusetzen sind, die Frist zur Leistung 

des Kostenvorschusses letztmals bis 27. Februar 2017 erstreckt (Urk. 278). 

2.2.2. Mit Eingabe vom 24. Februar 2017 liess der Beklagte die Berufung hinsicht-

lich des Appartements … [Adresse in England], Titel … und Parkplätze (…) zu-

rückziehen und wiedererwägungsweise den Antrag stellen, den Kostenvorschuss 

auf Fr. 4'000.- zu reduzieren und eine Zahlungsfrist von einstweilen 20 Tagen an-

zusetzen (Urk. 279 S. 2). Mit Beschluss vom 6. März 2017 wurde das Verfahren 

in Bezug auf die Anfechtung von Dispositiv-Ziffer 6 des vorinstanzlichen Urteils 

vom 24. November 2016 betreffend Güterrecht abgeschrieben. In Wiedererwä-

gung von Dispositiv-Ziffer 1 Abs. 1 der Präsidialverfügung vom 30. Januar 2017 

wurde der vom Beklagten zu leistende Gerichtskostenvorschuss auf Fr. 4'000.- 

reduziert und ihm in Sinne einer Notfrist die Zahlungsfrist bis 13. März 2017 er-

streckt (Urk. 280 S. 5). Der Kostenvorschuss ging verspätet, aber innerhalb der 

noch anzusetzenden Nachfrist ein (Valutadatum: 15. März 2017, Urk. 281). Mit 

Verfügung vom 28. April 2017 wurde der Klägerin Frist angesetzt, um die Beru-

fung schriftlich zu beantworten (Urk. 282). Mit Eingabe vom 6. Juni 2017 nahm sie 

Stellung (Urk. 283). Ein Doppel der Berufungsantwortschrift vom 6. Juni 2017 

wurde mit Verfügung vom 9. Juni 2017 der Gegenpartei zu Kenntnisnahme zuge-

stellt (Urk. 284).  

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2.3. Die Berufungsschrift der Klägerin vom 16. Januar 2017 (Urk. 287/272) ist 

ebenfalls fristgerecht eingegangen. Mit Verfügung vom 30. Januar 2017 wurde 

der Klägerin ein Kostenvorschuss von Fr. 4'000.- auferlegt und dafür eine Zah-

lungsfrist von 20 Tagen ab Zustellung der Verfügung angesetzt (Urk. 287/274). 

Nach einer Fristerstreckung (Urk. 287/275) und der Beantragung einer Notfrist 

(Urk. 287/276) wurde der Kostenvorschuss von der Klägerin innert Frist geleistet 

(Valutadatum: 27. März 2017, Urk. 287/278). Mit Verfügung vom 28. April 2017 

wurde dem Beklagten Frist angesetzt, um die Berufung schriftlich zu beantworten 

(Urk. 287/279). Mit Eingabe vom 6. Juni 2017 nahm der Beklagte Stellung 

(Urk. 287/280). Ein Doppel der Berufungsantwortschrift des Beklagten vom 6. Juni 

2017 wurde mit Verfügung vom 9. Juni 2017 der Klägerin zur Kenntnisnahme zu-

gestellt (Urk. 287/281).  

2.4. Die Parteien liessen sich nach entsprechender Zustellung der jeweiligen 

Berufungsantwortschriften nicht mehr vernehmen.  

2.5. Die vorinstanzlichen Akten wurde beigezogen. 

II.  Prozessuales 

1. Auf den 1. Januar 2011 ist die neue Schweizerische Zivilprozessordnung in 

Kraft getreten. Gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO gilt für Verfahren, die bei Inkrafttreten 

der Zivilprozessordnung rechtshängig sind, das bisherige Verfahrensrecht bis 

zum Abschluss vor der betroffenen Instanz. Für die Rechtsmittel gilt das Recht, 

das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Der vor-

instanzliche Entscheid vom 24. November 2016 wurde den Parteien am 1. De-

zember 2016 zugestellt und damit schriftlich eröffnet (Urk. 269 und 270). Dem-

nach ist vorliegend für das Berufungsverfahren die Schweizerische Zivilprozess-

ordnung (ZPO) anwendbar. Demgegenüber hatte die Vorinstanz die bisherigen 

Bestimmungen der ZPO/ZH und des GVG/ZH sowie die Verfahrensbestimmun-

gen von Art. 135-149 aZGB anzuwenden, da das Scheidungsverfahren vor dem 

1. Januar 2011 anhängig gemacht worden war. Soweit sich im Rahmen der Über-

prüfung des vorinstanzlichen Entscheids Fragen zur Anwendung von Verfahrens-

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regeln stellen, wird zu prüfen sein, ob die Vorinstanz die im Zeitpunkt der Ent-

scheidfällung geltenden Normen richtig angewendet hat; eine Rückwirkung des 

neuen Rechs findet nicht statt.  

2. Da sich beide Berufungen gegen das gleiche Urteil richten, rechtfertigt es sich, 

die beide Berufungsverfahren zu vereinigen (Art. 125 lit. c ZPO) und das Verfah-

ren LC170003-O unter der Geschäfts-Nr. LC170002-O als Urk. 287 weiterzufüh-

ren. Das Verfahren LC170003-O ist als dadurch erledigt abzuschreiben. 

3. Die Parteien sind darüber in Kenntnis zu setzen, dass anstelle der altershalber 

per Ende Juni 2017 zurückgetretenen Oberrichterin Dr. M. Schaffitz neu Oberrich-

terin lic. iur. Ch. von Moos Würgler im Spruchkörper mitwirkt.  

4. Die Berufungsschrift muss ein Rechtsbegehren und dessen Begründung ent-

sprechend den Anforderungen gemäss Art. 221 ZPO (analog) enthalten. Erfüllt 

sie diese Vorgaben nicht, ist bei formellen Mängeln im Sinne von Art. 132 ZPO 

eine Nachfrist zur Verbesserung anzusetzen. Im Übrigen kann keine Nachfrist 

gewährt werden (BGE 137 III 617 E. 6.4). Die Berufungsanträge müssen ein-

gangs oder am Ende der Berufungsschrift aufgeführt werden. Weil die kantonale 

Berufungsinstanz volle Kognition in Tat- und Rechtsfragen hat, genügt es nicht, 

lediglich die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und dessen Rückweisung 

an die Vorinstanz zu verlangen, sondern es muss ein Antrag in der Sache gestellt 

werden, und zwar grundsätzlich im Rechtsbegehren selber und nicht bloss in der 

Begründung (BGE 133 III 489 E. 3.1; Reetz/Theiler in: Sutter-Somm et al., ZPO, 

Komm., Art. 311 N 34; Seiler, Die Berufung nach ZPO, Zürich/Basel/Genf 2013, 

§ 11 N 877). Das Rechtsbegehren muss so bestimmt sein, dass es im Falle der 

Gutheissung der Klage unverändert zum Urteil erhoben werden kann; die auf 

Geldzahlung gerichteten Berufungsanträge sind zu beziffern. Auf eine Berufung 

mit einem formell mangelhaften Rechtsbegehren ist ausnahmsweise einzutreten, 

wenn sich aus der Begründung, allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen 

Entscheid, ergibt, was der Berufungskläger in der Sache verlangt bzw. welcher 

Geldbetrag zuzusprechen ist. Entsprechend sind Rechtsbegehren im Lichte der 

Begründung auszulegen (BGE 137 III 617 E. 4.3 und 6.2). Werden keine oder nur 

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ungenügende Berufungsanträge gestellt oder werden diese nicht begründet, ist 

auf die Berufung nicht einzutreten. 

5. Das Berufungsverfahren ist ein eigenständiges Verfahren. Es dient nicht etwa 

der Vervollständigung des vorinstanzlichen Verfahrens, sondern vielmehr der 

Überprüfung und Korrektur des erstinstanzlichen Entscheides im Lichte konkret 

dagegen vorgebrachter Beanstandungen (BGE 142 III 413 E. 2.2.1). In der Beru-

fungsschrift sind die Behauptungen bestimmt und vollständig aufzustellen. Zudem 

muss sie - im Gegensatz zur Klageschrift - nicht nur eine tatsächliche, sondern 

auch eine rechtliche Begründung enthalten (ZK ZPO-REETZ/THEILER, Art. 311 

N 36). Die Beanstandungen im angefochtenen Entscheid haben die Parteien in-

nert der Berufungs- bzw. Berufungsantwortfrist vollständig vorzutragen; ein allfäl-

liger zweiter Schriftenwechsel oder gar die Ausübung des sog. "Replikrechts" die-

nen nicht dazu, die bisherige Kritik zu vervollständigen oder gar neue vorzutragen 

(BGE 142 III 413 E. 2.2.4 mit Hinweisen). Der Berufungskläger hat mittels klarer, 

sauberer Verweisungen auf die Ausführungen vor der Vorinstanz zu zeigen, wo er 

die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden er-

hoben und wo er die massgeblichen Beweisanträge gestellt hat. Es ist nicht Sa-

che der Rechtsmittelinstanz, die Akten und die Rechtsschriften der Vorinstanz zu 

durchforsten, um festzustellen, was welche Partei wo ausgeführt hat. Damit ist 

gesagt, dass die Berufungsschrift weder eine pauschale Verweisung auf die bei 

der Vorinstanz eingereichten Rechtsschriften noch eine neuerliche Darstellung 

der Sach- oder Rechtslage enthalten darf, welche nicht darauf eingeht, was vor 

der Vorinstanz vorgebracht worden ist. Pauschale Verweisungen auf die vor der 

Vorinstanz eingebrachten Rechtsschriften sind namentlich dann unzulässig, wenn 

sich die Vorinstanz mit den Ausführungen des Berufungsklägers auseinanderge-

setzt hat.  

6. Neue Vorbringen sind im Berufungsverfahren lediglich beschränkt zulässig. Zu-

lässig sind neue Tatsachenvorbringen und Beweismittel nur dann, wenn sie trotz 

zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten 

(und ohne Verzug vorgebracht werden; Art. 317 Abs. 1 ZPO). Wer sich auf neue 

Tatsachen beruft, hat zu substantiieren und zu beweisen, dass er die entspre-

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chenden Noven unverzüglich nach ihrer Entdeckung vorgebracht hat und dass er 

sie trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz hat vor-

bringen können (Reetz/Hilber, in Sutter-Somm et al., ZPO-Komm., Art. 317 N 34). 

Diese Novenrechtsregelung gilt auch in übergangsrechtlichen Fällen ausschliess-

lich und ohne Rücksicht darauf, ob im erstinstanzlichen Verfahren neue Vorbrin-

gen in einem weitergehenden Umfang zulässig waren oder allenfalls die Untersu-

chungsmaxime gegolten hat (BGer 5A_330/2013 vom 24. September 2013, 

E. 2.2).  

III. 

1. Ausgangslage 

1.1. Der Beklagte rügt im Berufungsverfahren (Erstberufung), dass sich die Vor-

instanz für die Regelung der Kinderunterhaltsbeiträge als zuständig erklärt habe 

(Urk. 272 S. 3 f.). Sodann stellt er den Eventualantrag, es sei festzustellen, dass 

die Unterhaltsverpflichtung des Berufungsklägers ersatzlos dahinfalle bei Vorlie-

gen eines rechtskräftigen spanischen Urteils, das die Nichtvaterschaft des Beru-

fungsklägers hinsichtlich des Kindes C._____ feststelle. Er lässt dazu ausführen, 

da es gerichtsnotorisch sei, dass ein solches Verfahren rechtshängig sei, hätte 

die Vorinstanz im Urteilsdispositiv einen Vorbehalt für den Fall der rechtskräftigen 

Nichtfeststellung der Vaterschaft machen müssen. Dies habe sie unterlassen, 

was zu korrigieren sei (Urk. 272 S. 5 Rz. 6). 

1.2. Die Klägerin verlangt mit ihrer Zweitberufung die Aufhebung des angefoch-

tenen Entscheides und die Rückweisung an die Vorinstanz zur ordentlichen 

Durchführung des Hauptverfahrens und Urteilsfällung (Urk. 287/272 S. 2). Sie 

zieht zudem ihr Scheidungseinverständnis zurück (Urk. 287/272 S. 9). 

2. Scheidungspunkt 

2.1. Die Klägerin verlangt die Aufhebung des gesamten vorinstanzlichen Urteils 

und damit auch des Scheidungspunktes.  

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2.2. Auf ein Rechtsmittel kann nur eingetreten werden, wenn der Rechtsmittel-

kläger durch den angefochtenen Entscheid beschwert ist (Art. 59 Abs. 2 lit. a 

ZPO). Formelle Beschwer liegt vor, wenn im Dispositiv den Anträgen einer Partei 

nicht stattgegeben wurde. Materielle Beschwer liegt vor, wenn die Partei durch 

den Entscheid nachteilig betroffen ist (BK-Zingg, N 34 zu Art. 59 ZPO und BK-

Sterchi, N 25 ff. zu den Vorbemerkungen zu Art. 308 ZPO).  

2.3. Der Beklagte verlangte mit seiner Eingabe vom 8. September 2008, dass 

die Ehe der Parteien gestützt auf Art. 115 ZGB zu scheiden sei (Urk. 3). Mit Ein-

gabe vom 10. Februar 2009 liess die Klägerin ebenfalls den Antrag auf Scheidung 

stellen und ersuchte das Verfahren nach Art. 112 ZGB anhand zu nehmen 

(Urk. 23 S. 2). In der Folge wurde zur Anhörung und Hauptverhandlung mit per-

sönlicher Befragung sowie Verhandlung über vorsorgliche Massnahmen auf den 

25. August 2009 vorgeladen (Urk. 32). Beide Parteien bestätigten sowohl in der 

gemeinsamen als auch in der getrennten Anhörung ihren Scheidungswillen, dass 

dieser Entscheid auf ihrem freien Willen und reiflicher Überlegung beruhe und die 

strittigen Scheidungsfolgen vom Gericht beurteilt werden sollten (Prot. I S. 7). 

Nach Ablauf der damals noch geltenden zweimonatigen Bedenkfrist (Art. 111 

Abs. 2 aZGB) bestätigten die Parteien zu Beginn der Verhandlung vom 27. Okto-

ber 2009 sowohl ihren Scheidungswillen als auch ihren Antrag, die strittigen Ne-

benfolgen der Scheidung seien durch das Gericht zu regeln (Prot. I S. 34). Mit Ur-

teil vom 24. November 2016 hat die Vorinstanz antragsgemäss die Scheidung der 

Parteien gestützt auf Art. 59 lit. b IPRG, Art. 61 Abs. 1 IPRG sowie auf Art. 112 

ZGB ausgesprochen (Urk. 273 S. 17 E. III.2. und S. 62). Damit fehlt es an einer 

formellen Beschwer der Klägerin.  

2.4. Wenn nun die Klägerin in der Berufung sinngemäss beantragt, die Ehe sei 

nicht zu scheiden, stellt dies ein neues - unzulässiges - Rechtsbegehren dar, da 

sie weder neue Tatsachen noch neue Beweismittel dartut, welche diesen Antrag 

rechtfertigten könnten (Art. 317 Abs. 2 lit. b ZPO).  

2.5. Die Klägerin kann aber auch mit dem Grundsatz der Einheit des Schei-

dungsurteils keine (materielle) Beschwer begründen. Die von der Klägerin er-

wähnten Nebenfolgen haben ihre Grundlage letztlich im gemeinsamen Antrag der 

- 14 - 

Parteien, dass ihre Ehe zu scheiden sei. Zwar bestimmt Art. 283 Abs. 1 ZPO, 

dass das Gericht "im Entscheid über die Ehescheidung auch über deren Folgen" 

zu befinden hat. Mit dieser Bestimmung soll die Einheit des Scheidungsurteils si-

chergestellt werden. Dieser Grundsatz wird jedoch (u.a.) im Rechtsmittelverfahren 

durch die ebenfalls gesetzlich vorgesehene Teilrechtskraft nach Art. 315 Abs. 1 

ZPO (bis 31. Dezember 2010: Prinzip der Teilrechtskraft gemäss Art. 148 Abs. 1 

aZGB) durchbrochen. Danach hemmt eine Berufung die Rechtskraft und Vollstre-

ckung des angefochtenen Entscheides nur im Umfang der Anträge. Die übrigen 

Punkte erwachsen in Rechtskraft. Sinn dieser Bestimmung war bereits unter der 

Regelung gemäss Art. 148 aZGB zu verhindern, dass eine Partei sich bis zur 

rechtskräftigen Beendigung eines langwierigen Prozesses nicht wieder soll ver-

heiraten können und dass beide Parteien weiter pflichtteilsgeschützte Erben blei-

ben (Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, Zürich 1999, 

N 1 zu Art. 148 aZGB). Daran hat sich nichts geändert. Eine Berufung, die nur er-

hoben wird, um die gesetzlich vorgesehene Teilrechtskraft nicht eintreten zu las-

sen, ist daher nicht zulässig. Sie kommt hier ausserdem einem missbräuchlichen 

"venire contra factum proprium" gleich. Die Klägerin setzt sich in Widerspruch 

zum eigenen Antrag. Dass sie nicht mehr geschieden werden will, wird von ihr 

nicht geltend gemacht. Sie rügt in Bezug auf den Scheidungspunkt auch keine 

falsche Rechtsanwendung oder eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts 

durch die Vorinstanz (Art. 310 ZPO).  

3. Rückzug des Scheidungseinverständnisses durch die Klägerin 

3.1. Die Klägerin führt aus, dass sie anlässlich der Verhandlung vom 25. Au-

gust 2009 zwar den Scheidungswillen bestätigt und mitgeteilt habe, dass sie mit 

einer Scheidung einverstanden sei. Sie sei aber damals davon ausgegangen, 

dass das Gericht sämtliche Nebenfolgen mit dem Scheidungsurteil gemeinsam zu 

entscheiden habe. Zu einem Teilurteil hätte sie damals wie heute keinesfalls ihre 

Einwilligung gegeben, weshalb sie unter diesen Umständen hiermit ihre Einwilli-

gung zur Scheidung auch zurückziehe (Urk. 287/272 S. 9).  

- 15 - 

3.2. Zur Frage der Zulässigkeit des Rückzuges einer Scheidungsklage, welche 

nach den Vorschriften über die Scheidung auf gemeinsames Begehren fortgesetzt 

wird, wenn beide Parteien mit der Scheidung einverstanden sind, erwog das Bun-

desgericht in BGE 142 III 713, dass das Gericht mit dem Aussprechen der Schei-

dung über das Scheidungsbegehren beider Parteien befinde (BGE 142 III 716 

E. 4.1). Das erstinstanzliche Urteil erfasse die Scheidungsbegehren beider Ehe-

gatten. Dem Ansinnen des Beschwerdeführers, seine auf Art. 114 ZGB gestützte 

Scheidungsklage im Berufungsverfahren zurückzuziehen, stehe die Entscheidung 

der Beschwerdegegnerin gegenüber, die Auflösung der Ehe nach Art. 114 ZGB 

im Berufungsverfahre nicht anzufechten. Beantragen die Eheleute dem Richter 

wenn auch klageweise, so doch übereinstimmend aus demselben Grund die Auf-

lösung ihrer Ehe, so können sie diesen einen Prozessgegenstand auch nur noch 

gemeinsam fallen lassen (BGE 142 III 719 E. 4.3.3). 

3.3. Als die Einzelrichterin am Bezirksgericht Zürich mit Urteil vom 24. Novem-

ber 2016 die Scheidung aussprach, befand sie über das Scheidungsbegehren 

beider Parteien, die übereinstimmend die Auflösung ihrer Ehe beantragten. Wäh-

rend die Klägerin im Berufungsverfahren nun das Ansinnen hat, ihr auf Art. 112 

ZGB gestütztes Scheidungsbegehren im Berufungsverfahren zurückzuziehen, hat 

der Beklagte die Auflösung der Ehe gemäss Art. 112 ZGB im Berufungsverfahren 

nicht angefochten. Wie im zitierten Bundesgerichtsentscheid (vgl. vorstehend Ziff. 

5.3.) festgehalten, können die Ehegatten diesen Prozessgegenstand - nämlich 

das gemeinsame Scheidungsbegehren - nur noch gemeinsam fallen lassen. So-

mit hat die Klägerin in der gegebenen prozessualen Situation gar nicht das Recht, 

ihr Scheidungsbegehren bzw. die Bestätigung ihres Scheidungswillens im Rah-

men ihrer Berufung zurückzuziehen und auf diese Weise einseitig über den 

Streitgegenstand zu verfügen.  

3.4. Die Behauptung der Klägerin, die Vorinstanz habe nur ein Teilurteil gefällt, 

erweist sich mit Blick auf das Dispositiv des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 273 

S. 62 f.), in welchem alle Nebenfolgen der Scheidung geregelt sind, als falsch. Es 

erübrigt sich, weiter auf die diesbezüglichen klägerischen Ausführungen einzuge-

hen. 

- 16 - 

3.5. Auf den Berufungsantrag der Klägerin in Bezug auf den Scheidungspunkt 

ist nicht einzutreten.  

4. Verletzung des rechtlichen Gehörs 

4.1. Die Klägerin macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 53 Abs. 1 

ZPO, Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) geltend, nachdem ihr ein vollständi-

ger Parteivortrag und das Recht zur Beweisführung verweigert worden seien. Der 

Entscheid leide an einem schweren Mangel und sei unabhängig davon, ob das 

Urteil ohne die Verletzung anders ausgefallen wäre, aufzuheben. Dies in Abwei-

chung vom allgemeinen Grundsatz, wonach der im Rechtsmittelverfahren festge-

stellte Mangel eines Urteils für den Ausgang des Verfahrens kausal sein müsse, 

damit das Urteil aufgehoben werde. Sofern der Vorinstanz eine Missachtung for-

meller Verfahrensgarantien vorgeworfen werden müsse, bilde die Kassation ihres 

Entscheides die Regel, zumal die Rechtsunterworfenen grundsätzlich Anspruch 

auf Einhaltung des Instanzenzuges hätten (Urk. 287/272 S. 3 Rz. 6).  

Eine Heilung der Verletzung dieses Grundrechtes könne nur ausnahmsweise und 

nur in den Fällen geschehen, in denen die Verletzung des rechtlichen Gehörs 

nicht gravierend sei und die Rechtsmittelinstanz die gleiche Kognition in Tat- und 

Rechtsfragen habe wie die Vorinstanz. Ausserdem müsse der Betroffene über die 

gleichen Mitwirkungsrechte verfügen wie vor der Vorinstanz. Eine Rückweisung 

würde in diesem Fall auch nicht zu einem formalistischen Leerlauf und zu unnöti-

gen Verzögerungen führen, die mit dem Grundsatz der beförderlichen Beurteilung 

nicht zu vereinbaren wären (Urk. 287/272 S. 3 Rz. 7).  

Die Vorinstanz habe den Anspruch der Klägerin auf rechtliches Gehör in schwer-

wiegender Weise verletzt. Es seien ihr zu allen entscheidenden Themen der Ne-

benfolgen eines Scheidungsprozesses ein ganzer Parteivortrag verwehrt und (im 

Sinne einer falsch verstandenen beförderlichen Prozesserledigung) mit dem Urteil 

ein Ende unter ein langes Scheidungsverfahren gesetzt worden, bei dem die fun-

damentalen Verfahrensrechte und damit schliesslich auch die Ansprüche der Klä-

gerin massiv verletzt worden seien. Dieser Mangel könne vor der Rechtsmittel-

instanz nicht geheilt werden, nachdem neue Vorbringen nach der heute geltenden 

- 17 - 

und im Rechtsmittelverfahren anwendbaren ZPO nicht mehr zulässig seien und 

die Durchführung der notwendigen Parteivorträge und des Beweisverfahrens 

nach alter ZPO/ZH im Verfahren nach heutiger ZPO vor der Rechtsmittelinstanz 

ohnehin ausgeschlossen sei. Der schwerwiegende Mangel könne vor Obergericht 

nicht geheilt werden. Die Sache sei daher an die Vorinstanz zurückzuweisen 

(Urk. 287/272 S. 3 f. Rz. 8).  

4.2. Der Beklagte beantragt Nichteintreten bzw. Abweisung der Berufung der 

Klägerin und führt dazu aus, dass die Klägerin keinen Antrag in der Sache, also 

keinen materiellen und reformatorischen Antrag gestellt habe und es deshalb an 

der Voraussetzung des formellen reformatorischen Antrags fehle, weshalb auf die 

Berufung der Klägerin nicht einzutreten sei (Urk. 287/280 S. 3).  

4.3. Nach Art. 29 Abs. 1 und 2 BV resp. Art. 53 ZPO haben die Parteien eines 

Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör und auf ein faires Gerichts-

verfahren, unter Beachtung des Grundsatzes der Waffengleichheit. Diese Garan-

tien umfassen das Recht, von allen bei Gericht eingereichten Stellungnahmen 

Kenntnis zu erhalten und sich dazu äussern zu können. Die Wahrnehmung dieses 

Rechts setzt voraus, dass die fragliche Eingabe der Partei vor Erlass des Urteils 

zugestellt wird, damit sie entscheiden kann, ob sie sich dazu äussern will (BGE 

137 I 195 E. 2.3.1 mit Hinweisen). Es ist Sache der Parteien zu beurteilen, ob ei-

ne Entgegnung erforderlich ist oder nicht (BGE 138 I 484 E. 2.1). Es ist Aufgabe 

des Gerichts, in jedem Einzelfall ein effektives Replikrecht der Parteien zu ge-

währleisten. Hierzu kann es einen zweiten Schriftenwechsel anordnen oder den 

Parteien Frist für eine allfällige Stellungnahme ansetzen. Es kann Eingaben aber 

auch lediglich zur Kenntnisnahme zustellen, wenn von den Parteien erwartet wer-

den kann, dass sie umgehend unaufgefordert Stellung nehmen oder eine Stel-

lungnahme beantragen, was namentlich bei anwaltlich Vertretenen oder Rechts-

kundigen der Fall ist (BGE 138 I 484 E. 2.4).  

4.4. Das Bundesgericht führte im Entscheid 5A_485/2016 vom 19. Dezember 

2016 aus, dass das Recht, angehört zu werden, formeller Natur sei. Dessen Ver-

letzung führe ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur 

Gutheissung des Rechtsmittels und zur Aufhebung des angefochtenen Entschei-

- 18 - 

des (BGE 137 I 195 E. 2.2. S. 197). Eine Heilung der Verletzung vor der Rechts-

mittelinstanz komme nur ausnahmsweise in Betracht (dazu im Einzelnen BGE 

137 I 195 E. 2.3.2 S. 197 f. mit Hinweisen; Urteil 5A_663/2015 vom 7. März 2016, 

E. 3.2). Stelle die Rechtsmittelinstanz eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

fest, so sei ihr Urteil in der Regel kassatorischer Natur, d.h. das Urteil werde auf-

gehoben und die Angelegenheit an die Vorinstanz zur Gewährung des rechtlichen 

Gehörs zurückgewiesen. Nur bei Heilung der Verletzung könne die Rechtsmitte-

linstanz reformatorisch entscheiden. Daran ändere nichts, dass die vorliegende in 

Frage stehende Berufung ein reformatorisches Rechtsmittel sei (Art. 318 Abs. 1 

lit. b ZPO; Urteil 5A_663/2015 vom 7. März 2016, E. 3.2). Daraus sei abzuleiten, 

dass für die blosse Feststellung einer Gehörsverletzung, die daraus folgende Auf-

hebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache an die Vo-

rinstanz kein reformatorischer Antrag erforderlich sei. Ein reformatorisches Urteil, 

das einen reformatorischen Antrag erfordere, werde in diesem Fall gerade nicht 

gefällt. Vielmehr genüge ein Aufhebungs- und Rückweisungsantrag, denn diesem 

werde mit einem Rückweisungsurteil vollumfänglich entsprochen (BGer 

5A_485/2016 vom 19.12.2016, E. 2.3). 

4.5. Die Vorinstanz führte aus, entsprechend den Bestimmungen der vorliegend 

anwendbaren ZPO/ZH sei das Verfahren auch in der Hauptsache zunächst münd-

lich geführt worden. Da der Beklagte das vorliegende Scheidungsverfahren als 

Klage gemäss Art. 115 ZGB (und in der Rolle als Kläger) eingeleitet habe, sei ihm 

anlässlich der Verhandlung vom 25. August 2009 der erste Parteivortrag in der 

Hauptsache zugestanden, anschliessend sei - ebenfalls mündlich und zusammen 

mit dem Begehren um Erlass vorsorglicher Massnahmen - die Klageantwort der 

heutigen Klägerin erfolgt (Urk. 273 S. 7 Ziff. 2.1.). Mit Verfügung vom 5. Oktober 

2012 sei für die weiteren Parteivorträge in der Hauptsache das schriftliche Verfah-

ren angeordnet und der Gesuchstellerin/vormals Beklagten die Rolle als Klägerin 

zugewiesen worden. Daran sei auch mit Verfügung vom 22. Februar 2013 wie-

dererwägungsweise festgehalten worden. Dementsprechend habe die Klägerin 

mit Eingabe vom 27. Mai 2013 eine umfassende Replik erstattet und vorab darauf 

hingewiesen, dass sie auf ihre eigene Klageantwort replizieren müsse, und nicht 

wisse, welche Behauptungen die Gegenseite bestreite, weshalb sie sich einen 

- 19 - 

weiteren vollwertigen Parteivortrag (Triplik) nach Vorliegen der Duplik vorbehalten 

müsse (Urk. 273 S. 7 f. Ziff. 2.1.).  

Der Klägerin sei im Hauptverfahren, so die Vorinstanz weiter, zweimal Gelegen-

heit gegeben worden, sich umfassend zu äussern und ihre eigene Sachdarstel-

lung darzutun. Gemäss § 121 Abs. 2 ZPO/ZH seien weitere Parteivorträge (ins-

besondere eine umfassende Triplik) nur aus zureichenden Gründen zuzulassen, 

was insbesondere bei komplizierten Prozessen nötig sein könne. Vorliegend treffe 

es zwar zu, dass die Klägerin ihre Replik zufolge der neu verteilten Parteirollen 

nach ihrer Klageantwort habe einreichen müssen, bevor der Beklagte zu ihren 

Ausführungen in der Klageantwort formell habe Stellung nehmen können. Es sei 

indessen zu beachten, dass zwischen dem ersten Parteivortrag der Klägerin vom 

25. August 2009 und der Replik vom 27. Mai 2013 beinahe vier Jahre vergangen 

seien, und in diesem Zeitraum diverse Verfahren betreffend vorsorgliche Mass-

nahmen geführt worden seien, in deren Zusammenhang der Beklagte seinen Pro-

zessstandpunkt auch im Hinblick auf die Themen des Hauptverfahrens hinrei-

chend dargelegt habe. Insoweit seien der Klägerin der Prozessstandpunkt des 

Beklagten sowie dessen umfassenden Bestreitungen sämtlicher von ihr erhobe-

nen finanziellen Ansprüche bekannt gewesen. Diese Kenntnis habe sie ihrer Rep-

lik zu Grunde legen können, was sie denn auch getan habe. Erwartungsgemäss 

enthalte die Duplik des Beklagten vom 15. April 2015 im Wesentlichen die bereits 

prozessbekannten Bestreitungen sowie eine Zusammenfassung der ebenfalls 

mehrfach und lange vor Erstatten der Replik in das Verfahren eingeführten Be-

hauptungen (Urk. 192). Neue relevante Tatsachenbehauptungen bringe der Be-

klagte in seiner Duplik vom 15. April 2015 nicht mehr vor, namentlich nicht im Zu-

sammenhang mit der heute zu beurteilende Frage der Unterhaltsansprüche der 

Klägerin. Enthalte aber die Duplik keine relevanten rechtsbegründenden oder 

rechtsaufhebenden Tatsachenbehauptungen, habe die Klägerin kein rechtlich 

schützenswertes Interesse an einem weiteren Parteivortrag und damit keinen An-

spruch auf Einreichung einer umfassenden Triplik (Urk. 273 S. 8 Ziff. 2.2.). 

- 20 - 

Insbesondere mit Bezug auf die strittige Frage, ob die Parteien je zusammenge-

lebt hätten, so die Vorinstanz weiter, sei festzuhalten, dass der Beklagte das Zu-

sammenleben bereits in der mündlichen Klagebegründung vom 25. August 2009 

erstmals bestritten habe (Urk. 34 S. 4). Die Klägerin habe sowohl in ihrer Kla-

geantwort vom 25. August 2009 (Urk. 37 S. 6 ff.) als auch in der schriftlichen Rep-

lik zu den vorsorglichen Massnahmen vom 12. Oktober 2009 (Urk. 61 S. 3; vgl. 

auch Entscheid vorsorgliche Massnahmen vom 15. Januar 2010, Urk. 78 Erw. 

II.4.1.a), insbesondere aber in ihrer Eingabe vom 11. Dezember 2013, womit sie 

zum Antrag des Beklagten auf Beschränkung des Prozessthemas auf die Frage 

des anwendbaren Güterstandes Stellung genommen habe, umfassende Ausfüh-

rungen im Zusammenhang mit der Frage, ob die Parteien je zusammengelebt 

bzw. einen gemeinsamen Wohnsitz gehabt hätten, gemacht (Urk. 150). Nachdem 

der Beklagte bereits in seiner partiellen Duplik vom 24. September 2013 ausführ-

liche Tatsachenbehauptungen im Zusammenhang mit der Frage des fehlenden 

gemeinsamen Wohnsitzes vorgebracht habe (Urk. 133 S. 2 ff.), enthalte die (letz-

te) Duplik vom 15. April 2015 dazu keine neuen Tatsachenbehaupten mehr. Auf 

die Eingabe des Beklagten vom 24. September 2013 habe die Klägerin bereits mit 

Eingabe vom 11. Dezember 2013 Stellung genommen. Damit sei eine weitere 

Stellungnahme der Klägerin zur Wahrung des rechtlichen Gehörs nicht erforder-

lich (Urk. 273 S. 9 Ziff. 2.3.).  

4.6. Die Klägerin wendet ein, die Ausführungen der Vorinstanz unter Ziff. I./2.2 

des angefochtenen Entscheides, wonach der Klägerin im Hauptverfahren zweimal 

Gelegenheit gegeben worden sei, sich umfassend zu äussern, sei zwar nicht 

falsch. Was aber fehle, sei die Feststellung, dass die Klägerin sich zweimal hin-

tereinander und ohne eine Stellungnahme der Gegenpartei zu ihrem ersten Vor-

bringen habe äussern müssen (Urk. 287/272 S. 5 Rz 13).  

Es sei falsch, wenn die Vorinstanz davon ausgehe, die Klägerin habe in ihrer Ein-

gabe vom 11. Dezember 2013 umfassende Ausführungen im Zusammenhang mit 

der Frage des Zusammenlebens der Parteien gemacht. Es sei damals einzig um 

die Frage gegangen, ob das Verfahren auf die Frage des Güterstandes zu be-

schränken und das übrige Verfahren zu sistieren sei. Die Klägerin habe somit 

- 21 - 

auch zum Sachvorbringen in der Duplik vom 15. April 2015 und der Eingabe vom 

11. Dezember 2013 noch nie richtig Stellung nehmen können (Urk. 287/272 S. 6 f. 

Rz 17).  

Aufgrund der früheren Eingaben (Wiedererwägungsgesuch, Replik) der Klägerin, 

in denen immer darauf hingewiesen worden sei, dass ihr unbedingt noch ein wei-

terer Parteivortrag eingeräumt werden müsse, und weil in der Verfügung vom 

29. Mai 2015 auf die damals der ersten Instanz fehlenden Akten verwiesen und 

mitgeteilt worden sei, dass über die nächsten Verfahrensschritte zu einem späte-

ren Zeitpunkt entschieden werden würde, habe für die Klägerin nach Treu und 

Glauben auch keine Veranlassung bestanden, zu dieser eingeschränkten Duplik 

vom 15. April 2015 unaufgefordert innert 10 Tagen eine faktische Replik (bzw. 

Triplik) einzureichen. Wie immer seien nebenbei Verfahren betreffend Abände-

rung vorsorglicher Massnahmen gelaufen, die Anträge des Beklagten seien neu 

gewesen, die Begründung im Antrag auf Beschränkung des Prozessthemas vom 

11. Dezember 2013 und in der Duplik seien relativ umfangreich und eine Stel-

lungnahme dazu sei ohne Aktenbeizug und ausreichender Zeit ausgeschlossen 

gewesen. Bezüglich der übrigen Prozessthemen sei die Klägerin ohne weiteres 

davon ausgegangen, dass das Hauptverfahren noch ergänzt werde. Die Klägerin 

sei immer noch dezidiert der Ansicht, dass hier nicht der Güterstand der Güter-

trennung zur Anwendung gelange, weil die Parteien tatsächlich einen gemeinsa-

men Wohnsitz gehabt hätten. Aus ihrer Sicht habe nie begründete Aussicht da-

rauf bestanden, einen Endentscheid ohne umfangreiche Beweiserhebung fällen 

zu können. Sie habe im Ernst nicht mit einem plötzlichen Urteil bei diesem Pro-

zessstand rechnen können (Urk. 287/272 S. 7 Rz 18). 

4.7. Aus den vorinstanzlichen Akten, welche die Grundlage des vorliegenden 

Rechtsmittelverfahrens bilden, ergibt sich mit Bezug auf das Hauptverfahren und 

unter teilweiser Weglassung der Ausstandsbegehren, der vorsorglichen Mass-

nahmen und der Begehren von superprovisorischen Massnahmen folgendes Bild:  

Anlässlich der Anhörung, Hauptverhandlung und Verhandlung betreffend vorsorg-

licher Massnahmen vom 25. August 2009 (Prot. I S. 6 ff.) plädierte der damalige 

Rechtsvertreter des Beklagten, RA lic. iur. X1._____ zur Klagebegründung bezüg-

- 22 - 

lich Hauptbegehren (Urk. 34 und Prot. I S. 7 f.). RA Y._____ erstattete anschlies-

send die Klageantwort bezüglich Hauptbegehren und die Klagebegründung be-

treffend vorsorgliche Massnahmen (Urk. 37 und Prot. S. 8-18). In ihrer Verfügung 

vom 5. Oktober 2012 (Urk. 105) erwog die Vorinstanz, dass angesichts der Kom-

plexität der strittigen Sachverhalte (namentlich in Bezug auf die finanziellen Be-

lange) für die weiteren Parteivorträge das schriftliche Verfahren anzuordnen sei 

(§ 124 Abs. 1 ZPO/ZH), und nach Vorliegen der Rechtsschriften über die Not-

wendigkeit einer weiteren Verhandlung zu entscheiden sein werde. Dass es auf-

grund der bisherigen Vorbringen sinnvoll erscheine, zunächst der Gesuchstellerin 

Frist zu Erstattung der schriftlichen Replik anzusetzen, zumal sie im vorliegenden 

Scheidungsverfahren verschiedene finanzielle Ansprüche gegen den Gesuchstel-

ler geltend mache. Sodann erwog die Vorinstanz weiter, dass seit der letzten Ver-

handlung, anlässlich derer die Gesuchsteller hätten zur Hauptsache plädieren 

können, mehr als drei Jahre vergangen seien, weshalb nunmehr beide Gesuch-

steller aufgefordert würden, in ihren nächsten Rechtsschriften nochmals sämtliche 

Anträge zu den Nebenfolgen der Scheidung zu stellen und diese - soweit finanzi-

elle Belange betreffend - auch hinreichend zu beziffern und zu begründen (§ 113 

ZPO/ZH). Gestützt auf diese Erwägungen wurde für die weiteren Parteivorträge 

das schriftliche Verfahren angeordnet und der Gesuchstellerin eine einmal er-

streckbare Frist von 30 Tagen ab Zustellung angesetzt, um die schriftliche Replik 

im Sinne der Erwägungen einzureichen (Urk. 105 S. 2 f.). In der Folge liess der 

Beklagte mit Eingabe vom 17. Oktober 2012 ein Ausstandsbegehren gegen die 

zuständige Einzelrichterin stellen (Urk. 107). Mit Eingabe vom 15. November 2012 

ersuchte die Klägerin in Wiederwägung der Verfügung vom 5. Oktober 2012, die 

Frist zur Replik sei dem Gesuchsteller anzusetzen und die Frist zur Erstattung der 

Replik sei der Gesuchstellerin respektive der Beklagten umgehend abzunehmen 

(Urk. 112 S. 2). Mit Verfügung vom 23. November 2012 (Urk. 113) verfügte die 

Einzelrichterin unter Hinweis auf das hängige Ausstandsbegehren, dass der Ge-

suchstellerin die mit Verfügung vom 5. Oktober 2012 angesetzte und am 9. No-

vember 2012 erstreckte Frist für die Erstattung der Replik einstweilen abgenom-

men werde und dass über das Wiedererwägungsgesuch vom 15. November 2012 

nach Erledigung des hängigen Ausstandsbegehrens entschieden werde (Urk. 113 

- 23 - 

S. 3). Mit Beschluss vom 7. Februar 2013 wurde auf das Ablehnungsbegehren 

gegen die erstinstanzliche Einzelrichterin nicht eingetreten (Urk. 115 S. 12). In ih-

rer Verfügung vom 22. Februar 2013 (Urk. 116) erwog die Vorinstanz, dass das 

Verfahren zwar am 9. September 2008 durch Einreichung der Weisung durch den 

Gesuchsteller als Scheidungsklage rechtshängig gemacht worden sei, dass in-

dessen beide Gesuchsteller an der ersten Verhandlung vom 25. August 2009 ih-

ren Willen zur Scheidung sowohl in einer gemeinsamen als auch in der getrenn-

ten Anhörung bestätigt hätten, so dass das Scheidungsverfahren in Anwendung 

von Art. 116 aZGB fortan nach den Bestimmungen über das gemeinsame Schei-

dungsbegehren zu führen gewesen sei, wobei durch den Wechsel von der Schei-

dungsklage auf eine Scheidung auf gemeinsames Begehren nach Art. 112 ZGB 

eine prozessuale Neuausrichtung stattgefunden hätte. Bei den anlässlich der 

Verhandlung vom 25. August 2009 erstatteten Parteivorträgen in der Hauptsache 

habe es sich denn auch nicht um eine eigentliche Klagebegründung und Kla-

geantwort im technischen Sinne gehandelt, sondern beide Parteien hätten in ers-

ter Linie ihre Anträge in der Hauptsache gestellt und begründet, so dass von ei-

nem unzulässigen Wechsel der Parteirollen nicht die Rede sein könne (Urk. 116 

S. 2). Weiter erwog die Vorinstanz, dass der Gesuchsteller sodann bereits im bis-

herigen Verfahren hinreichend deutlich zu verstehen gegeben habe, dass er die 

finanziellen Ansprüche der Gesuchstellerin für unbegründet halte, und nicht davon 

auszugehen sei, dass sich daran etwas geändert habe. Es bleibe dabei, dass es 

vorliegend die Gesuchstellerin sei, welche in erster Linie Forderungen gegen den 

Gesuchsteller erhebe, weshalb es ohne Weiteres gerechtfertigt sei, ihr die Rolle 

der klagenden Partei im streitigen Verfahrensteil zuzuweisen. Weiter wies die Vo-

rinstanz darauf hin, dass unter der Herrschaft der eidgenössischen ZPO das Ver-

teilen der Parteirollen für das kontradiktorische Verfahren zu den strittigen Neben-

folgen der Scheidung nunmehr in Art. 288 Abs. 2 ZPO ausdrücklich vorgesehen 

sei, und auch hier die Lehre es als sinnvoll erachte, dem unterhaltsansprechen-

den Ehegatten die Klägerrolle zuzuordnen. Sodann habe der nächste Parteivor-

trag zum Zweck, konkrete und substantiierte Angaben zu den aktuellen finanziel-

len Verhältnissen der Gesuchstellerin (inklusive detaillierte Ausführungen zu den 

aktuellen Lebenshaltungskosten sowie zum Einkommen) in den Prozess einzu-

- 24 - 

führen. Gestützt auf diese Erwägungen wies die Vorinstanz das Wiedererwä-

gungsgesuch der Gesuchstellerin vom 15. November 2012 ab und setzte ihr Frist 

für die schriftliche Replik im Sinne der Erwägungen an (Urk. 116 S. 2 f.). Innert 

erstreckter Frist reichte die Klägerin am 27. Mai 2013 die Replik ein (Urk. 124). 

Mit Verfügung vom 17. Juni 2013 wurde die Replik dem Gesuchsteller und Be-

klagten zugestellt und ihm Frist für die schriftliche Duplik angesetzt (Urk. 127). 

Nach zweimaliger Fristerstreckung reichte der Beklagte mit Eingabe vom 24. Sep-

tember 2013 (Urk. 133) eine "partielle Duplik" ein und stellte die Anträge, das Ver-

fahren sei einstweilen auf die Frage des Güterstandes zu beschränken, es sei 

festzustellen, dass die Parteien Gütertrennung hätten und es sei dem Gesuchstel-

ler die Frist zu Einreichung der Duplik bis zur Klärung der Frage des Güterstandes 

abzunehmen (Urk. 133 S. 2). Mit Verfügung vom 1. Oktober 2013 wurde die parti-

elle Duplik des Beklagten der Klägerin zugestellt und die Frist zur Erstattung der 

vollständigen Duplik wurde einstweilen abgenommen (Urk. 136). Mit Schreiben 

vom 4. Oktober 2013 wies der Vertreter der Klägerin darauf hin, dass er davon 

ausgehe, dass ihm mittels richterlicher Fristansetzung Gelegenheit zur Stellung-

nahme zur Eingabe des Beklagten eingeräumt werde, ansonsten er um Mitteilung 

bitte (Urk. 138). Gemäss Aktennotiz vom 7. Oktober 2013 wurde RA Y._____ mit-

geteilt, dass eine entsprechende Fristansetzung zu einem späteren Zeitpunkt er-

folgen werde (Urk. 139). Mit Verfügung vom 14. Oktober 2013 wurde der Gesuch-

stellerin und Klägerin Frist angesetzt, um zur beantragten Beschränkung des Ver-

fahrens auf die Frage des Güterstandes sowie zum Begehren auf Sistierung des 

übrigen Verfahrens Stellung zu nehmen (Urk. 141). Mit Eingabe vom 12. Novem-

ber 2013 liess die Klägerin zwei Editionsbegehren stellen und ersuchte um Frist-

abnahme betreffend Stellungnahme bis zum Vorliegen der einzureichenden Un-

terlagen (Urk. 145 S. 1 f.). Mit Verfügung vom 21. November 2013 wurden die An-

träge der Klägerin abgewiesen und ihr eine letzte Frist zur Stellungnahme zum 

prozessualen Antrag des Beklagten angesetzt (Urk. 148 S. 4). In der Stellung-

nahme vom 11. Dezember 2013 (Urk. 150) beantragte die Klägerin die Abwei-

sung sowohl des Antrages des Beklagten auf Beschränkung des Verfahrens auf 

die Frage des Güterstandes als auch des Antrages auf Sistierung und ersuchte 

um eine letzte Fristansetzung zur Einreichung einer vollständigen Duplik (Urk. 150 

- 25 - 

S. 1). Mit Verfügung vom 17. Dezember 2013 wurde das Scheidungsverfahren in 

güterrechtlicher Hinsicht auf die Frage des zwischen den Parteien geltenden Gü-

terstandes und die sich aus dem Güterstand der Gütertrennung ergebenden Fol-

gen beschränkt, im Übrigen wurde aber das Sistierungsgesuch des Beklagten 

abgewiesen. Sodann wurde dem Beklagten eine letztmalige Frist zur Einreichung 

einer umfassenden Duplik angesetzt (Urk. 151). Auf die gegen die Abweisung der 

Sistierung erhobenen Beschwerde trat die hiesige Kammer mit Beschluss vom 

3. Juli 2014 nicht ein (Urk. 161), ebenso verfuhr das in der Folge vom Beklagten 

angerufene Bundesgericht in seinem Urteil vom 21. Oktober 2014 (Urk. 173).  

Mit Verfügung vom 9. März 2015 (Urk. 186) wurde das Sistierungsgesuch des 

Beklagten vom 10. Januar 2014 abgewiesen. Der Antrag auf Beschränkung des 

Verfahrens auf die Frage des Güterstandes bis zur Klärung der Vaterschaft des 

Beklagten von C._____ wurde auch abgewiesen (Urk. 186 S. 11 E. II. 4.). Dem 

Beklagten wurde eine letztmalige Frist angesetzt, um im Sinne der Erwägungen 

eine schriftliche Duplik einzureichen und insbesondere zu den Anträgen und Aus-

führungen der Replik im Einzelnen Stellung zu nehmen (Urk. 186 S. 20).  

Der Beklagte reichte am 15. April 2015 eine "eingeschränkte Duplik" ein 

(Urk. 192). Das Doppel der "eingeschränkten Duplik" wurde mit Verfügung vom 

29. Mai 2015 der Klägerin zugestellt und festgehalten, dass über die nächsten 

Verfahrensschritte zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werde (Urk. 197). Mit 

Eingabe vom 2. September 2015 beantragte der Beklagte unter anderem, es sei 

die Scheidung der Parteien sofort auszusprechen, unter dem Vorbehalt der späte-

ren Regelung der Güterrechtsfrage (Urk. 205). Diese Eingabe wurde der Klägerin 

mit Verfügung vom 7. September 2015 zugestellt mit dem Hinweis, dass die ent-

sprechenden Fristansetzungen zur Stellungnahme nach Eingang sämtlicher Pro-

zessakten beim Bezirksgericht Zürich erfolge (Urk. 208 S. 2).  

Mit Verfügung vom 18. Dezember 2015 (Urk. 214) wurde unter anderem der Klä-

gerin Frist angesetzt, um zum Antrag des Beklagten auf umgehendes Ausspre-

chen der Scheidung (unter Regelung der Nebenfolgen zu einem späteren Zeit-

punkt) Stellung zu nehmen (Urk. 214 S. 7 Dispositivziffer 4). Innert erstreckter 

Frist reichte die Klägerin am 2. März 2016 (Urk. 229) ihre Stellungnahme ein und 

- 26 - 

beantragte unter anderem die Abweisung des Antrages des Beklagten um umge-

hendes Aussprechen der Scheidung (Urk. 229 S. 1). Mit Teilurteil und Verfügung 

vom 10. März 2016 entschied die Vorinstanz über die Abänderung der vorsorgli-

chen Massnahmen und sprach die Scheidung der Parteien gestützt auf Art. 112 

ZGB aus. Sodann wurde den Parteien Frist angesetzt, um bekannt zu geben, ob 

sie die Durchführung einer Referentenaudienz im heutigen Verfahrensstadium be-

fürworten würden (Urk. 231 S. 27 f.). Gegen dieses Teilurteil erhob die Klägerin 

am 3. Mai 2016 Berufung (Urk. 244). Mit Beschluss vom 6. Oktober 2016 hob die 

hiesige Kammer das Teilurteil der Vorinstanz auf und wies die Sache zur Fortset-

zung des Verfahrens und zur gemeinsamen Entscheidung von Scheidungspunkt 

und Nebenfolgen an die Vorinstanz zurück (Urk. 264 S. 17 f.).  

In der Zwischenzeit fand am 29. August 2016 eine Referentenaudienz und Ver-

gleichsverhandlung statt, die aber zu keiner Einigung führte (Prot. I S. 108 f.). Mit 

Urteil und Verfügung vom 24. November 2016 wies die Vorinstanz die erneuten 

Begehren des Beklagten um Erlass vorsorglicher Massnahmen ab, sprach die 

Scheidung aus und regelte die Nebenfolgen (Urk. 273 S. 61 ff.).  

4.8. Der Klägerin ist im Hauptverfahren bezüglich der Nebenfolgen die Rolle der 

klagenden Partei zugewiesen worden, was nicht zu beanstanden ist. Der ihr zuge-

teilten Rolle gemäss hätte ihr der 1. und 3. Vortrag zugestanden (§ 121 Abs. 1, 

§ 127 f. ZPO/ZH). Dies war nicht der Fall, denn sie musste nach ihrem Vortrag in 

der Hauptsache, welcher demjenigen des Beklagten folgte, die Replik erstatten. 

Diese Replik war - gemäss der ihr zugeteilten Parteirolle - die Klagebegründung 

oder allenfalls eine Ergänzung zu ihren Ausführungen in der Hauptverhandlung 

vom 25. August 2009 (Urk. 37, Prot. I S. 8 ff.). Die Vorinstanz ging in ihrer Verfü-

gung vom 22. Februar 2013 selbst davon aus, bei den anlässlich der Hauptver-

handlung erstatteten Parteivorträgen habe es sich nicht um die eigentliche Klage-

begründung und Klageantwort "im technischen Sinn" gehandelt (Urk. 116 S. 3). 

Die als "eingeschränkte Duplik" des Beklagten bezeichnete Rechtsschrift war so-

mit erst die Klageantwort. Dazu konnte die Beklagte keine Stellung nehmen, ob-

wohl ihr ein weiterer Parteivortrag zugestanden hätte (§ 128 ZPO/ZH). Die Vor-

instanz stellte mit Verfügung vom 29. Mai 2015 zwar einen Entscheid über die 

- 27 - 

nächsten Verfahrensschritte zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht (Urk. 197), 

was aber unterblieb. Es fehlt somit an den zweiten Parteivorträgen, d.h. der Rep-

lik und der Duplik. Im Rahmen dieser zweiten Vorträge hätten die Parteien noch-

mals die Gelegenheit gehabt, neue Tatsachenbehauptungen aufzustellen (§ 114 

ZPO/ZH).  

4.9. Vor Erlass des Entscheides vom 24. November 2016 hätte der Klägerin 

zwingend das rechtliche Gehör durch formelle Ansetzung einer Frist zur Replik 

gewährt werden müssen. Danach hätte dem Beklagten noch eine Frist zur Stel-

lungnahme angesetzt werden müssen. Da dies unterblieben ist, vermag das an-

gefochtene Urteil den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV, § 56 Abs. 1 ZPO/ZH 

(neu: Art. 53 Abs. 1 ZPO) sowie §§ 121 und 128 ZPO/ZH nicht zu genügen. Der 

angefochtene Entscheid ist - mit Ausnahme des Scheidungspunktes - aufzuhe-

ben, ohne dass die weiteren Rügen in der Sache, insbesondere die Einrede der 

Unzuständigkeit bezüglich der Regelung der Kinderunterhaltsbeiträge und der 

Eventualantrag auf Ergänzung des vorinstanzlichen Urteils, noch zu prüfen wä-

ren.  

5. Rückweisung 

Die Sache ist noch nicht spruchreif. Nach dem Gesagten wird in Bezug auf die 

Nebenfolgen der Scheidung der Klägerin Frist zur Replik und dann dem Beklag-

ten Frist für die Duplik anzusetzen sein. Alsdann wird das Gericht zu prüfen ha-

ben, ob bezüglich der Nebenfolgen ein Beweisverfahren durchzuführen ist. Damit 

steht fest, dass im weiteren Verfahrensverlauf der Sachverhalt bezüglich der Ne-

benfolgen zu vervollständigen ist. Gestützt auf Art. 318 Abs. 1 lit. c Ziff. 2 ZPO 

sind die Dispositiv Ziffern 2 bis 9 des angefochtenen Urteils aufzuheben und die 

Sache zur Ergänzung des Verfahrens im Sinne der Erwägungen sowie zu neuem 

Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

6. Vorsorgliche Massnahmen 

Vorsorgliche Unterhaltsbeiträge gelten automatisch so lange, bis der nacheheli-

che Unterhalt und der Kinderunterhalt rechtskräftig entschieden sind.  

- 28 - 

7. Fazit 

Auf die Zweitberufung ist in Bezug auf den Scheidungspunkt nicht einzutreten. In 

Bezug auf die Nebenfolgen ist die Zweitberufung gutzuheissen, das erstinstanzli-

che Urteil demgemäss ab Dispositiv-Ziffer 2 aufzuheben und zur Ergänzung des 

Hauptverfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen. Es erübrigt sich über die 

Erstberufung des Beklagten zu entscheiden.  

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Für das vereinigte Berufungsverfahren rechtfertigt es sich in Anwendung von 

§ 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 1 GebV OG eine pauschale Ent-

scheidgebühr von Fr. 8'000.- festzusetzen. Beide Parteien haben einen Gerichts-

kostenvorschuss von je Fr. 4'000.- geleistet (Urk. 281 und Urk. 287/278). 

2. Die Verteilung der Prozesskosten des heutigen Berufungsverfahrens ist im 

Sinne von Art. 104 Abs. 4 ZPO dem neuen Entscheid der Vorinstanz zu überlas-

sen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Berufungsverfahren LC170003-O wird mit dem vorliegenden Beru-

fungsverfahren LC170002-O vereinigt, unter dieser Nummer weitergeführt 

und als dadurch erledigt abgeschrieben. 

2. Es wird vorgemerkt, dass der Beklagte die Erstberufung hinsichtlich des Ap-

partements … [Adresse], Titel … und Parkplätze (…) zurückgezogen hat.  

3. Auf die Zweitberufung der Klägerin in Bezug auf den Scheidungspunkt (Dis-

positiv Ziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, Einzelge-

richt, vom 24. November 2016) wird nicht eingetreten. 

4. Dispositiv Ziffern 2 bis 9 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, 

Einzelgericht, vom 24. November 2016 werden aufgehoben. Die Sache wird 

- 29 - 

zur Ergänzung des Verfahrens im Sinne der Erwägungen sowie zu neuem 

Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.  

5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr der vereinigten Verfahren wird auf 

Fr. 8'000.- festgesetzt.  

6. Die Verteilung der Prozesskosten (Gerichtskosten und Parteientschädigung) 

für das Berufungsverfahren LC170002-O wird dem neuen Entscheid der  

Vorinstanz überlassen. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien je einen Kos-

tenvorschuss gemäss Art. 98 ZPO von Fr. 4'000.- geleistet haben.  

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons 

Nidwalden sowie an die Vorinstanz, und nach Eintritt der Rechtskraft im 

Scheidungspunkt mit Formular an das für D._____ zuständige Zivilstands-

amt, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 30 - 

Dies ist ein Teilentscheid im Sinne von Art. 91 BGG und ein Zwischenentscheid im Sin-
ne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 20. Dezember 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hochuli 

 

 
 
versandt am: 
kt 

	Beschluss vom 20. Dezember 2017
	Rechtsbegehren Replik Klägerin: (act. 124 S. 2 f.)
	Rechtsbegehren eingeschränkte Duplik Beklagter: (act. 192 S. 2)
	Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, Einzelgericht, vom 24. November 2016: (act. 273 S. 62 f.)
	1. Die Ehe der Parteien wird gestützt auf Art. 112 ZGB geschieden.
	2. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin an den Unterhalt und die Erziehung des Sohnes C._____ folgende Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen:
	 EUR 2'800.– ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Mai 2018,
	 EUR 3'000.– ab 1. Juni 2018 bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung des Sohnes (auch über die Volljährigkeit hinaus).

	3. Die Unterhaltsbeiträge sind an die Klägerin zahlbar, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Die Zahlungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange das Kind im Haushalt der Klägerin lebt und keine eig...
	4. Der Klägerin werden keine nachehelichen Unterhaltsbeiträge im Sinne von Art. 125 ZGB zugesprochen.
	5. Der Antrag auf hälftige Teilung der Vorsorgeguthaben gemäss Art. 122 ZGB wird abgewiesen.
	6. Es wird festgestellt, dass die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht auseinandergesetzt sind.
	7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
	9. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen.
	10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines Doppels von act. 266, je als Gerichtsurkunde, sowie nach Eintritt der Rechtskraft mit Formular an das für D._____ zuständige Zivilstandsamt und an Migrationsamt des Kanto...
	11. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Berufungsschrift sind die...
	Bei einem gemeinsamen Scheidungsbegehren kann die Scheidung der Ehe nur wegen Willensmängeln angefochten werden (Art. 289 ZPO).
	Berufungsanträge zur Erstberufung:
	Erwägungen:
	I.  Sachverhalt und Prozessverlauf

	1. Sachverhalt
	1.1. Die Parteien lernten sich im Jahr 2001 in … [Ort in Spanien] kennen. Am tt.mm.2002 gebar die Klägerin ihren Sohn C._____. Der Beklagte anerkannte seine Vaterschaft und wurde am tt.mm.2002 im Familienbuch (LIBRO DE FAMILIA, Urk. 39/2) als Vater vo...
	1.2. Mit Urteil vom 24. November 2016 sprach die Vorinstanz die Scheidung aus. Der Beklagte wurde verpflichtet, für den Sohn C._____ Kinderunterhaltsbeiträge von EUR 2'800.- ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Mai 2018 und EUR 3'000.- ab 1. J...

	2. Prozessgeschichte
	2.1. Der Verfahrensverlauf vor Vorinstanz kann dem angefochtenen Urteil entnommen werden (Urk. 273 S. 3-9). Gegen dieses Urteil haben beide Parteien selbständig Berufung erhoben. Die Berufung des Beklagten wurde unter der vorliegenden Geschäftsnummer ...
	2.2.  Die Berufungsschrift des Beklagten ist fristgerecht eingegangen. Mit Verfügung vom 30. Januar 2017 wurde dem Beklagten ein Kostenvorschuss von Fr. 8'000.- auferlegt und dafür eine Zahlungsfrist von 10 Tagen ab Zustellung der Verfügung angesetzt ...
	2.2.1. Mit Eingabe vom 8. Februar 2017 liess der Beklagte wiedererwägungsweise geltend machen, es sei eine Zahlungsfrist von 20 Tagen anzusetzen und verwies zur Begründung auf das Verfahren LC160003-O, in welchem der Klägerin eine Frist von 20 Tagen z...
	2.2.2. Mit Eingabe vom 24. Februar 2017 liess der Beklagte die Berufung hinsichtlich des Appartements … [Adresse in England], Titel … und Parkplätze (…) zurückziehen und wiedererwägungsweise den Antrag stellen, den Kostenvorschuss auf Fr. 4'000.- zu r...
	2.3. Die Berufungsschrift der Klägerin vom 16. Januar 2017 (Urk. 287/272) ist ebenfalls fristgerecht eingegangen. Mit Verfügung vom 30. Januar 2017 wurde der Klägerin ein Kostenvorschuss von Fr. 4'000.- auferlegt und dafür eine Zahlungsfrist von 20 Ta...
	2.4. Die Parteien liessen sich nach entsprechender Zustellung der jeweiligen Berufungsantwortschriften nicht mehr vernehmen.
	2.5. Die vorinstanzlichen Akten wurde beigezogen.
	II.  Prozessuales
	1. Auf den 1. Januar 2011 ist die neue Schweizerische Zivilprozessordnung in Kraft getreten. Gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO gilt für Verfahren, die bei Inkrafttreten der Zivilprozessordnung rechtshängig sind, das bisherige Verfahrensrecht bis zum Abschlus...
	2. Da sich beide Berufungen gegen das gleiche Urteil richten, rechtfertigt es sich, die beide Berufungsverfahren zu vereinigen (Art. 125 lit. c ZPO) und das Verfahren LC170003-O unter der Geschäfts-Nr. LC170002-O als Urk. 287 weiterzuführen. Das Verfa...
	3. Die Parteien sind darüber in Kenntnis zu setzen, dass anstelle der altershalber per Ende Juni 2017 zurückgetretenen Oberrichterin Dr. M. Schaffitz neu Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler im Spruchkörper mitwirkt.
	4. Die Berufungsschrift muss ein Rechtsbegehren und dessen Begründung entsprechend den Anforderungen gemäss Art. 221 ZPO (analog) enthalten. Erfüllt sie diese Vorgaben nicht, ist bei formellen Mängeln im Sinne von Art. 132 ZPO eine Nachfrist zur Verbe...
	5. Das Berufungsverfahren ist ein eigenständiges Verfahren. Es dient nicht etwa der Vervollständigung des vorinstanzlichen Verfahrens, sondern vielmehr der Überprüfung und Korrektur des erstinstanzlichen Entscheides im Lichte konkret dagegen vorgebrac...
	6. Neue Vorbringen sind im Berufungsverfahren lediglich beschränkt zulässig. Zulässig sind neue Tatsachenvorbringen und Beweismittel nur dann, wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (und ohne Verzu...
	III.

	1. Ausgangslage
	1.1. Der Beklagte rügt im Berufungsverfahren (Erstberufung), dass sich die Vorinstanz für die Regelung der Kinderunterhaltsbeiträge als zuständig erklärt habe (Urk. 272 S. 3 f.). Sodann stellt er den Eventualantrag, es sei festzustellen, dass die Unt...
	1.2. Die Klägerin verlangt mit ihrer Zweitberufung die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Rückweisung an die Vorinstanz zur ordentlichen Durchführung des Hauptverfahrens und Urteilsfällung (Urk. 287/272 S. 2). Sie zieht zudem ihr Scheidun...

	2. Scheidungspunkt
	2.1. Die Klägerin verlangt die Aufhebung des gesamten vorinstanzlichen Urteils und damit auch des Scheidungspunktes.
	2.2. Auf ein Rechtsmittel kann nur eingetreten werden, wenn der Rechtsmittelkläger durch den angefochtenen Entscheid beschwert ist (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO). Formelle Beschwer liegt vor, wenn im Dispositiv den Anträgen einer Partei nicht stattgegebe...
	2.3. Der Beklagte verlangte mit seiner Eingabe vom 8. September 2008, dass die Ehe der Parteien gestützt auf Art. 115 ZGB zu scheiden sei (Urk. 3). Mit Eingabe vom 10. Februar 2009 liess die Klägerin ebenfalls den Antrag auf Scheidung stellen und ersu...
	2.4. Wenn nun die Klägerin in der Berufung sinngemäss beantragt, die Ehe sei nicht zu scheiden, stellt dies ein neues - unzulässiges - Rechtsbegehren dar, da sie weder neue Tatsachen noch neue Beweismittel dartut, welche diesen Antrag rechtfertigten k...
	2.5. Die Klägerin kann aber auch mit dem Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils keine (materielle) Beschwer begründen. Die von der Klägerin erwähnten Nebenfolgen haben ihre Grundlage letztlich im gemeinsamen Antrag der Parteien, dass ihre Ehe zu ...

	3. Rückzug des Scheidungseinverständnisses durch die Klägerin
	3.1. Die Klägerin führt aus, dass sie anlässlich der Verhandlung vom 25. August 2009 zwar den Scheidungswillen bestätigt und mitgeteilt habe, dass sie mit einer Scheidung einverstanden sei. Sie sei aber damals davon ausgegangen, dass das Gericht sämtl...
	3.2.  Zur Frage der Zulässigkeit des Rückzuges einer Scheidungsklage, welche nach den Vorschriften über die Scheidung auf gemeinsames Begehren fortgesetzt wird, wenn beide Parteien mit der Scheidung einverstanden sind, erwog das Bundesgericht in BGE 1...
	3.3. Als die Einzelrichterin am Bezirksgericht Zürich mit Urteil vom 24. November 2016 die Scheidung aussprach, befand sie über das Scheidungsbegehren beider Parteien, die übereinstimmend die Auflösung ihrer Ehe beantragten. Während die Klägerin im Be...
	3.4. Die Behauptung der Klägerin, die Vorinstanz habe nur ein Teilurteil gefällt, erweist sich mit Blick auf das Dispositiv des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 273 S. 62 f.), in welchem alle Nebenfolgen der Scheidung geregelt sind, als falsch. Es erübr...
	3.5. Auf den Berufungsantrag der Klägerin in Bezug auf den Scheidungspunkt ist nicht einzutreten.

	4. Verletzung des rechtlichen Gehörs
	4.1. Die Klägerin macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 53 Abs. 1 ZPO, Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) geltend, nachdem ihr ein vollständiger Parteivortrag und das Recht zur Beweisführung verweigert worden seien. Der Entscheid lei...
	Eine Heilung der Verletzung dieses Grundrechtes könne nur ausnahmsweise und nur in den Fällen geschehen, in denen die Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht gravierend sei und die Rechtsmittelinstanz die gleiche Kognition in Tat- und Rechtsfragen hab...
	Die Vorinstanz habe den Anspruch der Klägerin auf rechtliches Gehör in schwerwiegender Weise verletzt. Es seien ihr zu allen entscheidenden Themen der Nebenfolgen eines Scheidungsprozesses ein ganzer Parteivortrag verwehrt und (im Sinne einer falsch v...
	4.2. Der Beklagte beantragt Nichteintreten bzw. Abweisung der Berufung der Klägerin und führt dazu aus, dass die Klägerin keinen Antrag in der Sache, also keinen materiellen und reformatorischen Antrag gestellt habe und es deshalb an der Voraussetzung...
	4.3. Nach Art. 29 Abs. 1 und 2 BV resp. Art. 53 ZPO haben die Parteien eines Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Gehör und auf ein faires Gerichtsverfahren, unter Beachtung des Grundsatzes der Waffengleichheit. Diese Garantien umfassen das Rec...
	4.4. Das Bundesgericht führte im Entscheid 5A_485/2016 vom 19. Dezember 2016 aus, dass das Recht, angehört zu werden, formeller Natur sei. Dessen Verletzung führe ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung des Rechtsmit...
	4.5. Die Vorinstanz führte aus, entsprechend den Bestimmungen der vorliegend anwendbaren ZPO/ZH sei das Verfahren auch in der Hauptsache zunächst mündlich geführt worden. Da der Beklagte das vorliegende Scheidungsverfahren als Klage gemäss Art. 115 ZG...
	Der Klägerin sei im Hauptverfahren, so die Vorinstanz weiter, zweimal Gelegenheit gegeben worden, sich umfassend zu äussern und ihre eigene Sachdarstellung darzutun. Gemäss § 121 Abs. 2 ZPO/ZH seien weitere Parteivorträge (insbesondere eine umfassende...
	Insbesondere mit Bezug auf die strittige Frage, ob die Parteien je zusammengelebt hätten, so die Vorinstanz weiter, sei festzuhalten, dass der Beklagte das Zusammenleben bereits in der mündlichen Klagebegründung vom 25. August 2009 erstmals bestritte...
	4.6. Die Klägerin wendet ein, die Ausführungen der Vorinstanz unter Ziff. I./2.2 des angefochtenen Entscheides, wonach der Klägerin im Hauptverfahren zweimal Gelegenheit gegeben worden sei, sich umfassend zu äussern, sei zwar nicht falsch. Was aber fe...
	Es sei falsch, wenn die Vorinstanz davon ausgehe, die Klägerin habe in ihrer Eingabe vom 11. Dezember 2013 umfassende Ausführungen im Zusammenhang mit der Frage des Zusammenlebens der Parteien gemacht. Es sei damals einzig um die Frage gegangen, ob da...
	Aufgrund der früheren Eingaben (Wiedererwägungsgesuch, Replik) der Klägerin, in denen immer darauf hingewiesen worden sei, dass ihr unbedingt noch ein weiterer Parteivortrag eingeräumt werden müsse, und weil in der Verfügung vom 29. Mai 2015 auf die d...
	4.7. Aus den vorinstanzlichen Akten, welche die Grundlage des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens bilden, ergibt sich mit Bezug auf das Hauptverfahren und unter teilweiser Weglassung der Ausstandsbegehren, der vorsorglichen Massnahmen und der Begehren...
	Anlässlich der Anhörung, Hauptverhandlung und Verhandlung betreffend vorsorglicher Massnahmen vom 25. August 2009 (Prot. I S. 6 ff.) plädierte der damalige Rechtsvertreter des Beklagten, RA lic. iur. X1._____ zur Klagebegründung bezüglich Hauptbegehre...
	Mit Verfügung vom 9. März 2015 (Urk. 186) wurde das Sistierungsgesuch des Beklagten vom 10. Januar 2014 abgewiesen. Der Antrag auf Beschränkung des Verfahrens auf die Frage des Güterstandes bis zur Klärung der Vaterschaft des Beklagten von C._____ wur...
	Der Beklagte reichte am 15. April 2015 eine "eingeschränkte Duplik" ein (Urk. 192). Das Doppel der "eingeschränkten Duplik" wurde mit Verfügung vom 29. Mai 2015 der Klägerin zugestellt und festgehalten, dass über die nächsten Verfahrensschritte zu ein...
	Mit Verfügung vom 18. Dezember 2015 (Urk. 214) wurde unter anderem der Klägerin Frist angesetzt, um zum Antrag des Beklagten auf umgehendes Aussprechen der Scheidung (unter Regelung der Nebenfolgen zu einem späteren Zeitpunkt) Stellung zu nehmen (Urk....
	In der Zwischenzeit fand am 29. August 2016 eine Referentenaudienz und Vergleichsverhandlung statt, die aber zu keiner Einigung führte (Prot. I S. 108 f.). Mit Urteil und Verfügung vom 24. November 2016 wies die Vorinstanz die erneuten Begehren des Be...
	4.8. Der Klägerin ist im Hauptverfahren bezüglich der Nebenfolgen die Rolle der klagenden Partei zugewiesen worden, was nicht zu beanstanden ist. Der ihr zugeteilten Rolle gemäss hätte ihr der 1. und 3. Vortrag zugestanden (§ 121 Abs. 1, § 127 f. ZPO/...
	4.9. Vor Erlass des Entscheides vom 24. November 2016 hätte der Klägerin zwingend das rechtliche Gehör durch formelle Ansetzung einer Frist zur Replik gewährt werden müssen. Danach hätte dem Beklagten noch eine Frist zur Stellungnahme angesetzt werden...

	5. Rückweisung
	Die Sache ist noch nicht spruchreif. Nach dem Gesagten wird in Bezug auf die Nebenfolgen der Scheidung der Klägerin Frist zur Replik und dann dem Beklagten Frist für die Duplik anzusetzen sein. Alsdann wird das Gericht zu prüfen haben, ob bezüglich de...

	6. Vorsorgliche Massnahmen
	Vorsorgliche Unterhaltsbeiträge gelten automatisch so lange, bis der nacheheliche Unterhalt und der Kinderunterhalt rechtskräftig entschieden sind.

	7. Fazit
	Auf die Zweitberufung ist in Bezug auf den Scheidungspunkt nicht einzutreten. In Bezug auf die Nebenfolgen ist die Zweitberufung gutzuheissen, das erstinstanzliche Urteil demgemäss ab Dispositiv-Ziffer 2 aufzuheben und zur Ergänzung des Hauptverfahren...
	IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Für das vereinigte Berufungsverfahren rechtfertigt es sich in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 1 GebV OG eine pauschale Entscheidgebühr von Fr. 8'000.- festzusetzen. Beide Parteien haben einen Gerichtskostenvorschuss v...
	2. Die Verteilung der Prozesskosten des heutigen Berufungsverfahrens ist im Sinne von Art. 104 Abs. 4 ZPO dem neuen Entscheid der Vorinstanz zu überlassen.

	Es wird beschlossen:
	1. Das Berufungsverfahren LC170003-O wird mit dem vorliegenden Berufungsverfahren LC170002-O vereinigt, unter dieser Nummer weitergeführt und als dadurch erledigt abgeschrieben.
	2. Es wird vorgemerkt, dass der Beklagte die Erstberufung hinsichtlich des Appartements … [Adresse], Titel … und Parkplätze (…) zurückgezogen hat.
	3. Auf die Zweitberufung der Klägerin in Bezug auf den Scheidungspunkt (Dispositiv Ziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, Einzelgericht, vom 24. November 2016) wird nicht eingetreten.
	4. Dispositiv Ziffern 2 bis 9 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, Einzelgericht, vom 24. November 2016 werden aufgehoben. Die Sache wird zur Ergänzung des Verfahrens im Sinne der Erwägungen sowie zu neuem Entscheid an die Vorinstanz ...
	5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr der vereinigten Verfahren wird auf Fr. 8'000.- festgesetzt.
	6. Die Verteilung der Prozesskosten (Gerichtskosten und Parteientschädigung) für das Berufungsverfahren LC170002-O wird dem neuen Entscheid der  Vorinstanz überlassen. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien je einen Kostenvorschuss gemäss Art. 98 ZPO ...
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons Nidwalden sowie an die Vorinstanz, und nach Eintritt der Rechtskraft im Scheidungspunkt mit Formular an das für D._____ zuständige Zivilstandsamt, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...