# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3d977950-6d0c-5f40-8456-e20f924df295
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-08-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.08.2021 D-2681/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2681-2020_2021-08-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-2681/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  A u g u s t  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richterin Christa Luterbacher, Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiber Constantin Hruschka. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…) 

und ihre Kinder, 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

alle Eritrea,   

alle vertreten durch Tanja Ivanovic, Rechtsanwältin,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 24. April 2020 / N (…). 

 

 

 

D-2681/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin reiste im Mai 2016 nach Italien ein, wo sie im 

Juli 2016 ein Asylgesuch stellte. Im Februar 2017 wurde sie im Rahmen 

des Relocation-Programms von Italien in die Schweiz überstellt und er-

suchte am 22. Februar 2017 um Asyl. Am 27. Februar 2017 wurde sie sum-

marisch befragt (Befragung zur Person [BzP]) und am 30. November 2017 

vertieft zu ihren Asylgründen angehört.  

A.b Die Beschwerdeführerin machte im Rahmen der BzP und der Anhö-

rung geltend, sie sei eritreische Staatsangehörige tigrinyischer Ethnie und 

orthodoxer Religionszugehörigkeit und habe vor ihrer Ausreise in 

D._______ gelebt. Zu den Gründen ihrer Flucht erklärte die Beschwerde-

führerin im Wesentlichen, sie habe Eritrea verlassen, weil ihr Ehemann, mit 

dem sie seit 2011 verheiratet gewesen sei, im Jahr 2015 desertiert sei. Da-

raufhin seien Soldaten gekommen und hätten ihren Ehemann abholen wol-

len, woraufhin dieser geflüchtet sei. Sie wisse nicht, wo ihr Mann sich auf-

halte und ob er noch lebe. Zwei Wochen nach diesem Vorfall seien Solda-

ten zu ihrem Wohnort gekommen und hätten die Auslieferung ihres Ehe-

mannes gefordert. Da dieser nicht anwesend gewesen sei, hätten die Sol-

daten die Beschwerdeführerin mitnehmen wollen. Der Dorfverwalter habe 

für sie gebürgt und erreicht, dass sie nicht unmittelbar mitgenommen wor-

den sei, habe sie aber innerhalb der nächsten 10 beziehungsweise 14 Tage 

an die Soldaten ausliefern müssen, sollte sich der Ehemann bis dahin nicht 

gestellt haben. Aus diesem Grund sei sie zu einer Tante mütterlicherseits 

nach E._______ gegangen. Dort sei sie etwa drei Monate geblieben und 

anschliessend sei sie über den Sudan und Libyen nach Italien gelangt. 

A.c Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin das Original ihres erit-

reischen Taufscheins ein. 

B.  

Am (…) wurde ihr Kind B._______ geboren. In ZEMIS ist F._______, ein 

eritreischer Staatsangehöriger, dessen Asylgesuch in der Schweiz rechts-

kräftig abgelehnt wurde (N (…), vgl. Urteil des BVGer D-6517/2019 vom 

19. März 2020), als Vater des Kindes erfasst, was auch den Erklärungen 

der Beschwerdeführerin entspricht. 

C.  

Mit Verfügung vom 24. April 2020 – eröffnet am 28. April 2020 – verneinte 

D-2681/2020 

Seite 3 

das SEM ihre Flüchtlingseigenschaft, lehnte das Asylgesuch der Be-

schwerdeführenden ab, und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz so-

wie deren Vollzug an. 

D.  

Mit Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 25. Mai 2020 erhoben die Be-

schwerdeführenden gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsge-

richt Beschwerde und beantragten, den angefochtenen Entscheid aufzu-

heben, ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asylgesuch gutzu-

heissen. Eventualiter beantragten sie, die vorläufige Aufnahme in der 

Schweiz anzuordnen, sub-eventualiter die Sache zur Neubeurteilung an 

die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragten sie, 

den Vollzug der Wegweisung bis zum Entscheid auszusetzen, und ersuch-

ten um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Bei-

ordnung der rubrizierten Rechtsanwältin als amtliche Rechtsbeiständin. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 24. Juni 2020 stellte die Instruktionsrichterin 

fest, dass die Beschwerdeführenden den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten dürfen, hiess das Gesuch um unentgeltliche Prozess-

führung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und 

ordnete den Beschwerdeführenden die rubrizierte Rechtsvertreterin als 

amtliche Rechtsbeiständin bei. Zudem forderte sie das SEM zur Einrei-

chung einer Vernehmlassung auf. 

F.  

Das SEM liess sich mit Eingabe vom 6. Juli 2020 vernehmen; es hielt in 

seiner Vernehmlassung an der angefochtenen Verfügung und seinen Er-

wägungen vollumfänglich fest.  

G.  

Mit Eingabe vom 27. Juli 2020 replizierten die Beschwerdeführenden – 

handelnd durch ihre Rechtsvertreterin – auf die Vernehmlassung des SEM. 

An den Beschwerdeanträgen hielten die Beschwerdeführenden vollum-

fänglich fest. 

H.  

Am (…) wurde das zweite Kind der Beschwerdeführerin, C._______, ge-

boren.  

 

D-2681/2020 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes 

vom 26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorlie-

gende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbe-

stimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

1.5 Der am (…) zur Welt gekommenen Sohn der Beschwerdeführerin, 

C._______, ist praxisgemäss in das Verfahren miteinzubeziehen. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

 

3.  

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Seite 5 

3.1 In der Beschwerdeschrift wird die formelle Rüge der unvollständigen 

Sachverhaltsabklärung erhoben sowie eine Verletzung der Begründungs-

pflicht geltend gemacht. Diese Rügen sind vorab zu beurteilen, da sie al-

lenfalls geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu 

bewirken. 

3.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-

hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 

Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht erforderlich ist, 

dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich ausei-

nandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. 

BGE 143 III 65 E. 5.2). Die unvollständige Feststellung des rechtserhebli-

chen Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht 

bildet einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unvollständig 

ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn nicht alle für den Entscheid rechts-

wesentlichen Sachumstände oder Beweismittel berücksichtigt werden (vgl. 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-

pflege des Bundes, 3. Aufl., 2013, Rz. 1043).  

3.3 Die Beschwerdeführenden machten in diesem Kontext geltend, die Be-

fragung zur Person sei oberflächlich gewesen und es habe Verständi-

gungsschwierigkeiten gegeben, daher sei der Sachverhalt unvollständig 

erstellt worden. Vorab ist zu betonen, dass die Würdigung der Glaubhaft-

machung der Vorbringen durch das SEM im Rahmen der Prüfung zu Art. 7 

AsylG und nicht bei der Prüfung einer allfälligen Gehörsverletzung zu be-

handeln ist. Angesichts der zweimal getätigten und durch Unterschrift be-

stätigten Aussage der Beschwerdeführerin in der Befragung zur Person, 

dass sie die Dolmetscherin gut verstanden habe, und angesichts keiner 

dieser Annahme entgegenstehenden Auffälligkeiten aus dem Protokoll ist 

insoweit festzuhalten, dass ein Mangel der Sachverhaltserstellung nicht 

feststellbar ist.  

3.4 Auch die von den Beschwerdeführenden geltend gemachte Verletzung 

der Begründungspflicht durch eine zu Unrecht erfolgte Verneinung der 

Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen und eine dadurch fälschlicherweise unter-

lassene Prüfung der Asylrelevanz liegt nicht vor. Wie nachstehend ausge-

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Seite 6 

führt, hat das SEM im Ergebnis zu Recht die Glaubhaftigkeit der als flucht-

auslösend geschilderten Ereignisse verneint und konnte daher auf die Prü-

fung der Asylrelevanz dieser Vorbringen verzichten.  

3.5 Es liegt daher kein Gehörsmangel vor, der geeignet wäre, zur Kassa-

tion und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu führen. Das Bun-

desverwaltungsgericht hat daher in der Sache zu entscheiden (Art. 61 

VwVG).  

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Wer sich darauf beruft, dass durch das Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend. Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigen-

schaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum 

Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht 

missbräuchlich gesetzt wurden. Daher werden Personen, welche subjek-

tive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, als 

Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

5.  

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Seite 7 

5.1  Im Asylentscheid vom 24. April 2020 hielt das SEM zur Begründung 

der Ablehnung des Asylgesuchs fest, dass das Vorbringen der Beschwer-

deführerin, sie sei wegen der Desertion ihres Ehemannes von den eritrei-

schen Behörden aufgesucht und bedroht worden, nicht glaubhaft sei. Das 

SEM stützte seine Argumentation dabei insbesondere auf Widersprüche 

hinsichtlich der Dauer des Fernbleibens des Ehemannes der Beschwerde-

führerin vom Militärdienst, der Dauer der Bürgschaft durch den Dorfverwal-

ter, der Dauer des Aufenthalts nach der geltend gemachten Bedrohung und 

auf die widersprüchlichen Angaben zur Ausreise aus Eritrea. Die geltend 

gemachte illegale Ausreise sei zudem asylrechtlich nicht relevant und wei-

tere Anhaltspunkte für eine die Flüchtlingseigenschaft begründende Verfol-

gungsgefahr seien nicht vorhanden.  

5.2 Die Beschwerdeführenden rügten in ihrer Beschwerde vom 25. Mai 

2020 die Glaubhaftigkeitsprüfung der Vorinstanz und machten sinngemäss 

geltend, dass die einzelnen Widersprüche, die das SEM herausgestellt 

hatte, einer näheren Prüfung nicht standhielten. Diese Widersprüche wür-

den sich bei näherer Betrachtung im Wesentlichen als Präzisierungen der 

notwendigerweise oberflächlichen Angaben im Rahmen der Befragung zur 

Person darstellen. Daher seien die vorgetragenen Gründe als glaubhaft 

anzusehen und es drohe der Beschwerdeführerin bei Rückkehr die Gefahr, 

verfolgt zu werden. Die Beschwerdeführenden machten zudem erstmals 

geltend, die Beschwerdeführerin sei 2011 zwangsverheiratet worden und 

habe sich dagegen gewehrt. Sie sei in ihrer Ehe der Dominanz ihres Ehe-

mannes ausgesetzt gewesen und habe Gewalterfahrungen gemacht. Sie 

habe daher an Depressionen gelitten und Suizidgedanken gehabt und 

habe zudem 2015 deswegen eine Fehlgeburt erlitten.  

5.3 Das SEM hält in seiner Vernehmlassungsantwort vom 6. Juli 2020 fest, 

es gebe durchaus Elemente, die für die Glaubhaftigkeit der Vorbringen 

sprechen würden, aufgrund einer Gesamtbetrachtung würden jedoch die 

Gründe, die gegen die Glaubhaftigkeit sprächen, überwiegen. Weiter nahm 

das SEM insbesondere Stellung zu der im Beschwerdeverfahren von der 

Beschwerdeführerin neu geltend gemachten Zwangsverheiratung und 

wies auf die späte Geltendmachung trotz der Möglichkeit zur Geltendma-

chung im Verfahren hin. Daneben wies es auf den regelmässigen Kontakt 

der Beschwerdeführerin zu ihrer Familie hin. Es gebe daher keine stichhal-

tigen Gründe, die gegen die Annahme der Möglichkeit, auf ein intaktes Be-

ziehungsnetz zurückzugreifen, sprächen, und keine Hinweise darauf, dass 

das uneheliche Kind einer Wiederaufnahme des Kontakts zur Verwandt-

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Seite 8 

schaft bei einer allfälligen Rückkehr entgegenstehen würde. Darüber hin-

aus wäre die geltend gemachte Zwangsheirat flüchtlingsrechtlich nicht re-

levant, da sie sich bereits im Jahr 2011, mithin vier Jahr vor der Ausreise 

ereignet habe. 

5.4 In ihrer Replik vom 27. Juli 2020 machten die Beschwerdeführenden 

geltend, auch das SEM habe durchaus glaubhafte Elemente der Vorbrin-

gen eingeräumt. Zudem sei die Atmosphäre in der Befragung zu den Asyl-

gründen so gewesen, dass die Beschwerdeführerin sich schlicht nicht im-

stande gefühlt habe, über ihre Zwangsheirat zu sprechen, da sie traumati-

siert und von ihrer Familie stark eingeschüchtert gewesen sei. Die Be-

schwerdeführerin sei stark in der traditionskonformen Verhaltenserwartung 

verhaftet gewesen und habe daher massive Angst und Hemmungen ge-

habt, sich jemandem anzuvertrauen. Sie sei daher davor zurückge-

schreckt, dem SEM ihre Zwangsverheiratung früher anzuvertrauen. 

6.  

6.1 Aufgrund der Aktenlage ist in materieller Hinsicht festzustellen, dass 

das SEM im Hinblick auf das fluchtauslösende Ereignis durchaus zu Recht 

von der Unglaubhaftigkeit der Gesuchsvorbringen der Beschwerdeführerin 

ausgegangen ist. So ist mit dem SEM darin einig zu gehen, dass die An-

gaben und Ausführungen der Beschwerdeführerin über die Desertion ihres 

Ehemannes und ihre sich daran anknüpfende individuelle Bedrohung nicht 

zu überzeugen vermögen. In dieser Hinsicht hat das SEM im Rahmen einer 

insgesamt schlüssigen Auseinandersetzung auf die mangelnde Substanti-

ierung der diesbezüglichen Vorbringen verwiesen. Selbst wenn bezüglich 

der Dauer des Fernbleibens des Ehemannes vom Militärdienst von einem 

wenig gewichtigen Widerspruch beziehungsweise einem möglichen Miss-

verständnis auszugehen ist, geht das SEM im Übrigen auf Widersprüche 

hinsichtlich zentraler Elemente der asylrelevanten Vorbringen ein, nament-

lich der Dauer der Bürgschaft und der sich an die angebliche Bedrohung 

anschliessenden Ereignisse bis und mit der Ausreise aus Eritrea. In diesem 

Sinne scheint es zentral, ob die Frist für die Bürgschaft auf 10 oder 14 Tage 

angesetzt wurde beziehungsweise ob die Beschwerdeführerin demzufolge 

vor oder nach Ablauf dieser Frist ins Dorf zurückgekehrt war. Ebenso lässt 

sich ein Widerspruch bezüglich der Ausreise mit oder ohne die Hilfe eines 

Schleppers nicht erklären. Der Versuch der Beschwerdeführenden, die Wi-

dersprüchlichkeit und mangelnde Substanz durch ergänzende Ausführun-

gen zur Kohärenz der Aussagen auf Beschwerdeebene auszugleichen, 

kann nicht überzeugen. Vielmehr ist zu konstatieren, dass neben den Wi-

dersprüchen auffällt, dass die Ausführungen zur Desertion des Ehemannes 

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Seite 9 

sowie zu den sich daran anknüpfenden Bedrohungen der Beschwerdefüh-

rerin durch eritreische Soldaten vage und unsubstantiiert geblieben sind. 

Es kann der Beschwerdeführerin daher nicht geglaubt werden, dass sich 

die Ereignisse wie von ihr geschildert zugetragen haben und sie wegen der 

Desertion ihres Ehemannes in der geschilderten Weise behelligt worden 

ist. Es muss daher angenommen werden, dass im Zeitpunkt der Ausreise 

keine begründete Furcht bestand, verfolgt zu werden. Aus diesem Grund 

fällt eine an diese Vorbringen anknüpfende Furcht, bei Rückkehr verfolgt 

zu werden, ebenfalls ausser Betracht.  

6.2 Auch aus Nachfluchtgründen ergibt sich keine begründete Furcht, ver-

folgt zu werden. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, illegal ausge-

reist zu sein, ist auf die konsolidierte Rechtsprechung zu verweisen. Das 

Bundesverwaltungsgericht ist im Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Ja-

nuar 2017 zum Schluss gelangt, dass die bisherige Praxis, wonach eine 

illegale Ausreise aus Eritrea per se zur Flüchtlingseigenschaft führt, nicht 

mehr aufrechterhalten werden kann (vgl. E. 4.6-4.11 und E. 5.1). Demge-

mäss droht einzig aufgrund einer illegalen Ausreise keine asylrelevante 

Verfolgung und zusätzliche Anknüpfungspunkte sind vorliegend nicht zu 

erkennen. Selbst die – hier ohnehin nicht vorgebrachte – Möglichkeit, dass 

eine Person nach ihrer Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen wird, 

wäre flüchtlingsrechtlich nicht relevant (vgl. Urteil D-7898/2015 E. 5.1). 

Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin als zweifache Mutter sehr jun-

ger Kinder zurückkehren würde und daher nach der aktuellen Erkenntnis-

lage gerade nicht von einer Einziehung in den Nationaldienst bedroht wäre 

(vgl. etwa den Überblick zu den diesbezüglichen Quellen bei Danish Im-

migration Service, Eritrea – National Service, Exit and Entry, Januar 2020, 

S. 29, sowie die Urteile des BVGer D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 

E. 4.8.3; D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 12.4 [beide als Referenzur-

teile publiziert]). 

6.3 Die in der Beschwerde geltend gemachte Zwangsverheiratung ist, un-

abhängig davon, dass sie auch als nachgeschoben anzusehen ist, schon 

deswegen nicht relevant, weil die Beschwerdeführerin nicht geltend macht, 

was ihr aufgrund dieser Zwangsverheiratung bei Rückkehr drohen würde. 

Eine Verfolgungsgefahr bei Rückkehr aufgrund der Zwangsverheiratung ist 

weder geltend gemacht noch aus den Akten ersichtlich. 

6.4 Soweit die Beschwerdeführenden in der Beschwerde geltend machen, 

dass die Schweiz in Bezug auf Asylgesuche eritreischer Staatsangehöriger 

insgesamt «eine sehr strenge Asylpraxis pflegt» (vgl. Beschwerde, S. 16), 

D-2681/2020 

Seite 10 

sind diese Vorbringen nicht weiter substantiiert oder mit neueren Quellen 

unterlegt. Sie zielen somit auf eine generelle Praxisänderung ohne konkre-

ten Bezug zum Einzelfall ab. Mit einem solchen Vorbringen dringen die Be-

schwerdeführenden angesichts der klaren und konsolidierten Entschei-

dungspraxis des Gerichts (vgl. insbesondere die Urteile BVGE 2018 VI/4; 

D-2311/2016 vom 17. August 2017 und D-7898/2015 vom 30. Januar 2017) 

nicht durch und können insbesondere im Einzelfall für sich daraus keinen 

Schutzbedarf ableiten. 

6.5 Nach vorstehenden Erwägungen gelingt es den Beschwerdeführenden 

nicht, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, 

weshalb ihre Verneinung zu bestätigen ist. Das Asylgesuch wurde dem-

nach zu Recht abgelehnt.  

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.2 Die Beschwerdeführenden verfügen insbesondere weder über eine 

ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 

Erteilung einer solchen. Auch aus der Vater-Kind-Beziehung der Söhne der 

Beschwerdeführerin zu ihrem Vater können die Beschwerdeführenden 

nichts für sich ableiten, da dieser ebenfalls über keine Bewilligung und 

auch nicht über einen Anspruch auf die Erteilung einer solchen verfügt. Die 

Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 

2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2  

D-2681/2020 

Seite 11 

8.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.2.2 Die Beschwerdeführenden machten hinsichtlich der Unzulässigkeit 

des Wegweisungsvollzugs geltend, der Beschwerdeführerin drohe bei ei-

ner Rückkehr Inhaftierung und damit verbundene sexuelle Gewalt. Da es 

den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung – im Sinne einer Vorverfolgung – nachzuweisen oder glaub-

haft zu machen, ist dieses Vorbringen hinsichtlich der Rückkehr ebenfalls 

als nicht glaubhaft gemacht zu werten. Auf die Ausführungen des SEM im 

Asyl- und Wegweisungsentscheid vom 24. April 2020, es drohe kein tat-

sächliches und unmittelbares Risiko einer Rekrutierung und es bestehe 

kein Risiko einer Verletzung von Art. 4 EMRK, kann insoweit verwiesen 

werden. Der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung 

kann daher im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden (vgl. auch 

Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 

der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

8.2.3 Der Ordnung halber ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass das 

Gericht die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzuges in seinem Grundsatz-

urteil lediglich für freiwillig Rückkehrende beurteilt hat – aufgrund des feh-

lenden Rückübernahmeabkommens mit Eritrea – und die Frage der Zuläs-

sigkeit zwangsweiser Rückschaffung explizit offengelassen wurde (vgl. 

BVGE 2018 VI/4, E. 6.1.7).  

D-2681/2020 

Seite 12 

8.2.4 Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ergeben sich weder aus den Akten noch aus der Beschwer-

deschrift. Die diesbezüglichen Ausführungen sind mit den Ausführungen 

zur Flüchtlingseigenschaft sinngemäss identisch und wurden entspre-

chend bereits oben (E. 6.1 bis 6.3) behandelt. Der Wegweisungsvollzug ist 

folglich als zulässig zu betrachten. 

8.3  

8.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. Im Falle der Beschwerdeführenden erweist sich 

indes der Wegweisungsvollzug unter keinem Gesichtspunkt als unzumut-

bar. 

8.3.2 Im Referenzurteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 ist das Bundes-

verwaltungsgericht nach einer eingehenden Analyse der Ländersituation 

(vgl. E. 15 und 16) zum Schluss gelangt, dass angesichts der dokumen-

tierten Verbesserungen in der Nahrungsmittel- und Wasserversorgung, im 

Bildungswesen sowie im Gesundheitssystem die bisherige Praxis (gemäss 

EMARK 2005 Nr. 12), wonach eine Rückkehr nach Eritrea nur bei begüns-

tigenden individuellen Umständen zumutbar sei, nicht mehr aufrechterhal-

ten werden könne (vgl. E. 17.2). Das Gericht stufte den Wegweisungsvoll-

zug nach Eritrea daher als grundsätzlich zumutbar ein. 

8.3.3 Angesichts der im Referenzurteil D-2311/2016 erwogenen schwieri-

gen allgemeinen – und insbesondere wirtschaftlichen – Lage in Eritrea 

muss bei Vorliegen besonderer Umstände aber nach wie vor von einer 

Existenzbedrohung ausgegangen werden. Die Frage der Zumutbarkeit 

bleibt daher im Einzelfall zu prüfen (vgl. E. 17.2). Die vorliegend ersichtli-

chen Einzelfallumstände sprechen jedoch nicht gegen die Zumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzuges. So handelt es sich bei der Beschwerdeführe-

rin um eine mittlerweile (…)-jährige Frau, deren Eltern und weitere Ange-

hörige weiterhin im Heimatdorf leben, wo die Familie Landwirtschaft be-

treibt. Angesichts des bestehenden Kontakts zu den Eltern ist davon aus-

zugehen, dass diese sich auch bei einer Rückkehr um die Beschwerdefüh-

rerin kümmern würden. Zudem ist davon auszugehen, dass die Beschwer-

deführerin mit dem Vater der Kinder zurückkehren würde. Bei diesem 

D-2681/2020 

Seite 13 

wurde bereits rechtskräftig festgestellt, dass er bei einer Rückkehr ausrei-

chend Unterstützung haben würde (vgl. Urteil des BVGer D-6517/2020 

vom 19. März 2020 E. 6.3). Es darf davon ausgegangen werden, dass auch 

die Beschwerdeführerin von dieser Unterstützung profitieren könnte. Auf-

grund des bestehenden engen Kontakts mit ihrer eigenen Familie und der 

Unterstützungsmöglichkeit durch die Familie des Kindsvaters ist die vorlie-

gende Fallkonstellation auch – anders als von den Beschwerdeführenden 

geltend gemacht – nicht mit der Fallkonstellation des Urteils des BVGer 

E-2117/2017 vom 17. Dezember 2019 vergleichbar, in dem das Gericht im 

Fall einer unverheirateten Beschwerdeführerin mit einem unehelichen Kind 

die Unzumutbarkeit der Wegweisung festgestellt hatte. Die Beschwerde-

führerin könnte vielmehr – anders als die Beschwerdeführerin in dem ge-

nannten Urteil – auf ein tragfähiges familiäres Netz zurückgreifen und muss 

daher auch nicht – wie in der Beschwerde geltend gemacht – faktisch als 

unverheiratete Frau mit einem unehelichen Kind gelten. Sinngemäss 

brachte die Beschwerdeführerin diesbezüglich vor, eine Aufnahmebereit-

schaft der eigenen Familie bestehe nicht, vielmehr habe die Familie sie zu 

ihrer Ehe gezwungen und sie unter Druck gesetzt. Sie könne auch nicht 

auf den Schutz eines männlichen Begleiters zählen, da ihr Ehemann sie – 

wenn er wiederauftauchen sollte – verstossen würde. Beide Argumente 

greifen nicht durch, da die Beschwerdeführerin nach ihren Angaben im Ver-

fahren erstens einen guten Kontakt zu ihrer Familie gepflegt hat und zwei-

tens der Aufenthalt des Ehemannes seit mehreren Jahren unbekannt ist. 

Insoweit ist die Geltendmachung von familiären Repressionen im Zusam-

menhang mit Zwangsheirat und einem schwierigen Verhältnis zu ihrer ei-

genen Familie als nachgeschoben zu werten und vermag nicht zu über-

zeugen. Insbesondere ist angesichts der Gesamtumstände und der ge-

samten Vorbringen im Verfahren nicht davon auszugehen, dass die Be-

schwerdeführerin im Falle einer Rückkehr von ihrer Familie verstossen 

würde. Es ist daher insgesamt von einem tragfähigen familiären Netzwerk 

auszugehen, das den Beschwerdeführenden bei einer allfälligen Rückkehr 

zur Verfügung stehen würde. Im Übrigen darf davon ausgegangen werden, 

sie könnten im Bedarfsfall auch noch von den in der Schweiz als aner-

kannte Flüchtlinge lebenden Geschwistern der Beschwerdeführerin unter-

stützt werden. 

8.3.4 Auch unter Berücksichtigung des Kindeswohles ist der Wegwei-

sungsvollzug nicht unzumutbar. Nach geltender Rechtsprechung sind bei 

der Auslegung von Art. 83 Abs. 4 AlG im Lichte von Art. 3 Abs. 1 des Über-

einkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, 

SR 0.107) unter dem Aspekt des Wohls des Kindes namentlich folgende 

D-2681/2020 

Seite 14 

Kriterien im Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung von Bedeutung: 

Alter, Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Tragfähigkeit) seiner Be-

ziehungen, Eigenschaften seiner Bezugspersonen, Stand und Prognose 

bezüglich Entwicklung/Ausbildung sowie der Grad der erfolgten Integration 

bei einem längeren Aufenthalt in der Schweiz (vgl. BVGE 2015/30 E. 7.2 

m.w.H.). Die Vorinstanz hatte festgehalten, dass eigene Kindeswohl-

gründe, die gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprächen, 

aufgrund des jungen Alters des (erstgeborenen) Kindes und der erst kur-

zen Aufenthaltsdauer in der Schweiz nicht bestünden, da diesem keine et-

waige Entwurzelung drohe. Da das Asylgesuch des Kindsvaters rechtskräf-

tig abgelehnt worden sei, ergebe sich auch unter Berücksichtigung des 

Rechts auf Familienleben keine andere Beurteilung. Dieser Bewertung sei-

tens des SEM ist zuzustimmen, auch unter Berücksichtigung des Kindes-

wohls des während des laufenden Beschwerdeverfahrens geborenen 

zweiten Kindes ergibt sich keine andere Beurteilung. Im Lichte der oben 

genannten Faktoren sind keine Aspekte zu erkennen, die zu einer Unzu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs führen könnten, zumal beide Kinder 

mit Jahrgang (…) und (…) noch sehr jung und mithin nicht in der Schweiz 

verwurzelt sind.  

8.3.5 In Berücksichtigung des Kindeswohls haben die Behörden jedoch zu 

beachten, dass der Wegweisungsvollzug mit dem Wegweisungsvollzug 

des Kindsvaters F._______, dessen Asylgesuch (N (…); Urteil des BVGer 

D-6517/2019 vom 19. März 2020) in der Schweiz rechtskräftig abgelehnt 

wurde, koordiniert wird. 

8.3.6 Nach dem Gesagten ist der Wegweisungsvollzug auch als zumutbar 

zu erkennen. 

8.4 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zustän-

digen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen 

Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

D-2681/2020 

Seite 15 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.  

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten des Verfah-

rens grundsätzlich den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 

VwVG; Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(nach Art. 65 Abs. 1 VwVG) ist jedoch von einer Kostenauflage abzusehen. 

10.2 Nachdem die rubrizierte Rechtsanwältin den Beschwerdeführenden 

als amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet worden ist, ist sie für ihren Auf-

wand unbesehen des Ausgangs des Verfahrens zu entschädigen, soweit 

dieser sachlich notwendig war (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 8 Abs. 2 VGKE). Von 

der Rechtsanwältin wurde mit der Beschwerde vom 25. Mai 2020 eine Kos-

tennote vorgelegt, in welcher ein Gesamtaufwand von 16 Stunden (aufge-

teilt in 5.75 Stunden Aufwand der Rechtsanwältin und 10.25 Stunden Auf-

wand einer Praktikantin) ausgewiesen wird, woraus laut ihrer Berechnung 

eine Honorarforderung von Fr. 2’085.– resultiere. Dabei macht die Rechts-

vertreterin für sich selbst einen Stundenansatz von Fr. 220.– und für die 

Arbeit der Praktikantin einen Stundenansatz von Fr. 80.– geltend, was im 

Falle der amtlichen Vertretung durch eine Rechtsanwältin oder einen 

Rechtsanwalt (nach aArt. 110a Abs. 1 AsylG) als praxisgemäss erscheint. 

Der geltend gemachte Aufwand erscheint in der Sache als angemessen. 

Dazu macht die amtliche Rechtsbeiständin Auslagen von Fr. 26.30 geltend, 

welche als berechtigt erscheinen. Die Rechtsanwältin ist ausweislich der 

eingereichten Honorarnote nicht mehrwertsteuerpflichtig, weshalb das 

amtliche Honorar keinen Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 

1 Bst. c VGKE umfasst. Nach dem Gesagten ist der rubrizierten Rechtsan-

wältin ein amtliches Honorar von Fr. 2'111.– auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-2681/2020 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Der rubrizierten Rechtsanwältin wird vom Bundesverwaltungsgericht ein 

Honorar in der Höhe von Fr. 2'111.– ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Constantin Hruschka 

 

 

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