# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb2dc357-f8f9-5e7e-87e3-61f22ba1f689
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.06.2018 B 2017/83
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-83_2018-06-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/83

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.06.2018

Entscheiddatum: 28.06.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.06.2018
Ausländerrecht, Art. 43 Abs. 1, Art. 51 Abs. 2 lit. b und Art. 62 Abs. 1 lit. c 
AuG, Art. 80 Abs. 1 lit. b VZAE.Die Ehefrau des Beschwerdeführers und die 
gemeinsamen drei Kinder (geb. 2005, 2011 und 2012) sind in der Schweiz 
niederlassungsberechtigt. Der Beschwerdeführer wurde verschiedentlich 
strafrechtlich verurteilt und ist verschuldet. Er wurde 2009 und erneut 2014 
ausländerrechtlich verwarnt. Seine Aufenthaltsbewilligung, die ihm 2004 
erteilt worden war, wurde 2016 widerrufen, nachdem er im 
Betreibungsregister mit Verlustscheinen über fast CHF 100'000 und offenen 
Forderungen über rund CHF 30'000 verzeichnet war und die IV-Rente seiner 
Ehefrau gegenüber dem Betreibungsamt verschwiegen hatte 
(Verwaltungsgericht, B 2017/83).Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde 
beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 2C_724/2018).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

F.G.

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Grand & Nisple, Oberer Graben 26, 

9000 St. Gallen,

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gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. F.G., geb. 1979, serbischer Staatsangehöriger, reiste am 4. August 2003 als 

Asylsuchender in die Schweiz (Vorakten Migrationsamt, nachfolgend Dossier, S. 10 ff.). 

Nachdem sein Asylgesuch abgewiesen worden war, heiratete er am 18. Oktober 2003 

die hier niedergelassene H.I., geb. 1982. Im Rahmen des Familiennachzugs wurde F.G. 

am 6. Februar 2004 eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. Das Ehepaar hat drei 

gemeinsame Kinder, geboren 2005, 2011 sowie 2012. Sie verfügen wie ihre Mutter 

über eine Niederlassungsbewilligung.

B. F.G. wurde verschiedentlich strafrechtlich verurteilt, zuerst mit Bussenverfügung des 

Untersuchungsamts St. Gallen vom 11. Dezember 2006 wegen Missbrauchs 

(Nichtabgabe) von Ausweisen und Schildern zu einer Busse von CHF 200 und sodann 

viermal wegen unterschiedlicher Strassenverkehrsdelikte, zuletzt mit Strafbefehl des 

Untersuchungsamts Gossau vom 1. Mai 2013 wegen grober Verkehrsregelverletzung 

(Geschwindigkeitsüberschreitung ausserorts von 30 km/h) zu einer bedingt 

aufgeschobenen Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 40 bei einer Probezeit von 

drei Jahren sowie einer Busse von CHF 700.

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Hinzu treten hohe Schulden. Mit Verfügung des Migrationsamts vom 8. Oktober 2009 

wurde F.G. erstmals verwarnt, da er zu jenem Zeitpunkt Verlustscheine in Höhe von 

CHF 24‘593.05 hatte und Sozialhilfe bezog. Er wurde angehalten, sich künftig in jeder 

Beziehung klaglos zu verhalten, insbesondere keine Fürsorgeleistungen mehr zu 

beziehen, keine neuen Schulden zu verursachen, die bestehenden Schulden zu tilgen, 

eine geregelte Arbeitsstelle zu finden und sich wohl zu verhalten. In den nachfolgenden 

Jahren wurde seine Aufenthaltsbewilligung jeweils auf Zusehen und Wohlverhalten hin, 

immer mit Verweis auf die Verwarnung von 2009, verlängert. Nachdem F.G. in 

finanzieller und strafrechtlicher Hinsicht aber trotzdem immer wieder zu Klagen Anlass 

gegeben hatte, verwarnte ihn das Migrationsamt am 12. Dezember 2014 zum zweiten 

Mal. Aus Rücksicht auf seine Familie wurde ihm die Aufenthaltsbewilligung noch einmal 

verlängert, aber er wurde ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass dies die 

letzte Chance für seinen Verbleib in der Schweiz sei.

Gemäss diversen Betreibungsregisterauszügen vom Oktober 2015 war F.G. im Herbst 

2015 bereits mit Verlustscheinen im Gesamtbetrag von fast CHF 100‘000 und offenen 

Forderungen in Höhe von rund CHF 30‘000 verzeichnet. Der Pfändungsurkunde vom 

12. November 2015 war zudem zu entnehmen, dass F.G. beim Betreibungsamt 

angegeben hatte, dass seine Ehefrau über kein Einkommen verfüge, obwohl diese 

damals eine IV-Rente bezog. Das Migrationsamt widerrief am 22. Februar 2016 die 

Aufenthaltsbewilligung von F.G. und hielt ihn an, die Schweiz zu verlassen (Dossier, S. 

532 ff.). Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den dagegen von F.G. 

erhobenen Rekurs am 18. April 2017 ab.

C. F.G. (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 19. April 2017 versandten 

Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seinen 

Rechtsvertreter mit Eingabe vom 1. Mai 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit 

den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge, eventualiter unter Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung, sei der angefochtene Entscheid 

aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers zu verlängern. Dem 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung im 

Beschwerdeverfahren wurde am 3. Mai 2017 entsprochen. Der Beschwerdeführer 

ergänzte die Beschwerde mit Eingabe vom 2. Juni 2017.

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Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 12. Juni 2017 auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Am 

31. August 2017 reichte der Beschwerdeführer einen am 11. August 2017 

abgeschlossenen unbefristeten Arbeitsvertrag mit der W. AG (Stellenantritt 

1. September 2017, Beschäftigungsgrad im Bereich Lager 100 Prozent, Bruttolohn 

monatlich CHF 3‘900) ein.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Gemäss Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, AuG) haben ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von 

Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesem zusammenwohnen. Eine solche 

Ehegemeinschaft liegt vorliegend vor, weshalb der Beschwerdeführer grundsätzlich 

über einen entsprechenden Anspruch verfügt.

3. Selbst wenn ein solcher Anspruch vorliegt, kann dieser erlöschen, wenn ein in 

Art. 62 AuG aufgeführter Widerrufsgrund gegeben ist (Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG). Die 

zuständige Behörde kann Bewilligungen und andere Verfügungen laut dieser 

Bestimmung widerrufen, wenn die ausländische Person erheblich und wiederholt 

gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen hat oder diese gefährdet 

(Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG). Nach Art. 80 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, 

Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) liegt ein Verstoss gegen die 

öffentliche Sicherheit und Ordnung etwa bei einer Missachtung von gesetzlichen 

Vorschriften und behördlichen Verfügungen (lit. a) oder bei mutwilliger Nichterfüllung 

öffentlich-rechtlicher beziehungsweise privatrechtlicher Verpflichtungen (lit. b) vor.

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Von einem erheblichen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung wird in 

der Praxis dann ausgegangen, wenn ein Ausländer straffällig geworden ist und durch 

sein Handeln besonders hochwertige Rechtsgüter verletzt oder in Gefahr gebracht hat, 

sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken lässt und damit zeigt, dass 

er auch künftig weder gewillt noch fähig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten. Die 

meisten Verurteilungen des Beschwerdeführers haben Bagatellcharakter. Aber selbst 

die schwerer wiegenden Verurteilungen wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln 

stellen, wie die Vorinstanz zurecht ausführt, für sich alleine noch keinen erheblichen 

Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar.

Hingegen stellt das Finanzgebaren des Beschwerdeführers einen solchen Verstoss dar. 

Denn sogar das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) U., das in Bezug auf die 

Suchbemühungen weniger hohe Anforderungen stellt, als dies ausländerrechtlich 

erforderlich ist, verfügte mehrmals Einstelltage gegen den Beschwerdeführer, da seine 

Arbeitsbemühungen in quantitativer und qualitativer Hinsicht nicht genügten und er 

wiederholt nicht zu anberaumten Beratungsgesprächen erschien. Überzeugende 

Erklärungen dafür hatte er offenbar keine geliefert, ansonsten keine Einstelltage verfügt 

worden wären (vgl. zum Themenbereich act. 12/21). Dies weist deutlich auf die 

Mutwilligkeit des Beschwerdeführers hin. Diese Mutwilligkeit dokumentierte der 

Beschwerdeführer, obwohl bereits zwei Verwarnungen ausgesprochen worden waren. 

Es kann also keine Rede davon sein, dass alleine aus dem Ansteigen der 

Verlustscheine auf Mutwilligkeit geschlossen worden wäre. Alleine die Tatsache, dass 

der Beschwerdeführer zwischendurch wieder erwerbstätig war, bedeutet nicht, dass 

deshalb die Mutwilligkeit zu verneinen wäre (vgl. demgegenüber act. 8 S. 6). Ebenfalls 

nichts an der dargelegten Mutwilligkeit ändern die hohen Gesundheitsausgaben der 

Familie (act. 8 S. 6). Denn aus den Betreibungsregisterauszügen ist ersichtlich, dass 

zumindest zwischen der ersten und zweiten Verwarnung nicht nur die 

Gesundheitskosten für die hohen Schulden verantwortlich waren, sondern etwa auch 

nicht bezahlte Steuern, signifikante Ausgaben für mindestens ein Auto (trotz [bisweilen] 

sehr langer Arbeitslosigkeit), hohe Ausgaben für Beleuchtungs- beziehungsweise 

Elektrogeräte und Schulden unbekannter Art gegenüber einem Herrn L. in V. 

(act. 12/15–19; Dossier, S. 235). Im Übrigen kann man trotz hoher Gesundheitskosten 

vor allem als nicht von den Gesundheitsproblemen direkt Betroffener 

(Beschwerdeführer) sein Bestes tun, um die Schulden möglichst gering zu halten. Der 

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Beschwerdeführer hat aber gerade diese Möglichkeit nicht wahrgenommen, wie beim 

RAV U. dokumentiert wurde. Der Beschwerdeführer bringt in diesem Zusammenhang 

im Übrigen nicht vor, dass er sich gegen die verfügten Einstelltage rechtlich erfolgreich 

gewehrt hätte. Es besteht daher kein Anlass, an den Feststellungen des RAV U. zu 

zweifeln. Obschon der Beschwerdeführer zudem mittlerweile Ergänzungsleistungen 

erhält und im Sommer 2017 offenbar trotz den von ihm ausführlich dargelegten 

Erziehungs-/Haushaltsführungspflichten (act. 6 S. 6) wohl unter dem Eindruck des 

laufenden Verfahrens nun doch eine Arbeitsstelle als Staplerfahrer bei der W. AG in X. 

antrat, wurde seitens des Beschwerdeführers trotz seiner weitreichenden 

Mitwirkungspflicht in keiner Art und Weise dargelegt, wie er seit Sommer 2017 zum 

Abbau des Schuldenberges beigetragen hat. Denn der Beschwerdeführer wohnt aktuell 

in Y. und kann damit z.B. den Weg zur Arbeit in X. mit dem Fahrrad zurücklegen. Zu 

bedenken ist überdies, dass es bei einem angemessenen Lebensstil trotz hoher 

(aufgrund der betragsmässigen Grenze des Selbstbehalts aber gleichzeitig 

beschränkter) Selbstbehalte möglich sein sollte, mit einem Jahreseinkommen von rund 

CHF 70‘000 (act. 2 S. 5) selbst mit drei Kindern mehr oder weniger zurecht zu kommen, 

ohne Jahr für Jahr signifikant mehr Schulden anzuhäufen. Inwiefern die Wegweisung 

des Beschwerdeführers nun den Gläubigerinteressen widersprechen sollte (act. 8 

S. 7 f.), ist angesichts der fehlenden Belege für einen Schuldenabbau seit Sommer 

2017 nicht ersichtlich. Ein „Kontakt mit Herr J.K., Sozialarbeiter der politischen 

Gemeinde Y., betreffend Schuldensanierung“ (act. 8 S. 8) genügt angesichts des seit 

Sommer 2017 zusätzlich eingehenden Erwerbseinkommens des Beschwerdeführers 

den Anforderungen an ein Bemühen, die Schuldensituation in den Griff zu bekommen, 

nicht. Der Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG ist damit gegeben. Die Prüfung 

eines anderen Widerrufsgrunds erübrigt sich deshalb.

4. Zu prüfen bleibt, ob der Widerruf auch verhältnismässig ist. Dabei sind die 

öffentlichen Interessen einerseits und die persönlichen Interessen des 

Beschwerdeführers und seiner Familie anderseits beziehungsweise deren persönliche 

Verhältnisse zu berücksichtigen. Da die Ehefrau und die Kinder des Beschwerdeführers 

über Niederlassungsbewilligungen verfügen, ergibt sich das Erfordernis der 

Interessenabwägung auch aus Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) und Art. 13 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV). Ist es den in 

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der Schweiz anwesenden Familienmitgliedern ohne Schwierigkeit möglich, mit dem 

Ausländer, dessen Bewilligung ihm verweigert beziehungsweise entzogen worden ist, 

auszureisen, ist Art. 8 EMRK nach langjähriger Rechtsprechung des Bundesgerichts 

nicht verletzt.

Vorliegend ist es so, dass ein erhebliches öffentliches Interesse daran besteht, dass 

Ausländer wie der Beschwerdeführer, die ihre öffentlich-rechtlichen beziehungsweise 

privatrechtlichen Verpflichtungen nicht erfüllen, aus der Schweiz weggewiesen werden 

(vgl. BGer 2C_789/2017 vom 7. März 2018 E. 6.2). Hinzu kommt, dass der 

Beschwerdeführer straffällig wurde, wenn auch nicht in einem Ausmass, welches eine 

erhebliche Gefährdung der öffentlichen Ordnung zur Folge gehabt hätte. Beim 

Beschwerdeführer ist dabei zu beachten, dass er bald nach seiner Einreise in die 

Schweiz anfing, Sozialhilfe zu beziehen und fast während seines gesamten Aufenthalts 

hier nicht oder nur unter Druck seinen finanziellen Verpflichtungen nachkam. Auch die 

zweifache Verwarnung bewirkte keine nachhaltige Änderung seines Verhaltens. Es ist 

deshalb davon auszugehen, dass auch der Eindruck des vorliegenden Verfahrens nur 

von kurzer Dauer wäre, obwohl es ihm nun offenbar trotz seiner vom RAV 

bescheinigten Vermittlungsunfähigkeit aufgrund seines Bemühens gelungen ist, im 

Sommer 2017 eine Stelle zu finden und anzutreten.

Bei der Würdigung der privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familie 

am Verbleib in der Schweiz ist zu berücksichtigen, dass die mangelhafte Integration in 

finanzieller Hinsicht sowie in Bezug auf die hiesige Rechtsordnung nicht für den 

Beschwerdeführer spricht. Eine besondere soziale Integration macht er nicht geltend. 

Eine erfolgreiche Integration ist damit trotz seiner langjährigen Anwesenheit in der 

Schweiz misslungen. Er reiste im Alter von 24 Jahren in die Schweiz ein und verbrachte 

damit die prägenden Schuljahre sowie seine jungen Erwachsenenjahre in Serbien, 

womit er mit der dortigen Kultur und Sprache bestens vertraut ist. Eine Ausreise nach 

Serbien wäre ihm daher ohne weiteres zumutbar. Im Hinblick auf die Familie des 

Beschwerdeführers ist festzuhalten, dass seine Ehefrau ebenfalls aus Serbien stammt, 

allerdings bereits im Kindesalter in die Schweiz einreiste und seither hier lebt. Eine 

Rückkehr wäre ihr aufgrund der intakten Kernfamilie mit ihrem Ehemann und ihren 

Kindern allerdings zumutbar, trotz ihrer psychischen Probleme, für die auch in Serbien 

nach ständiger Rechtsprechung ausreichend Behandlungsmöglichkeiten bestehen, 

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auch für Angehörige der ethnischen Minderheit der Roma (vgl. BVGer D-503/2014 vom 

12. März 2015 E. 7.3.2, E-1723/2008 vom 20. März 2012 E. 8.4.5). Denn aufgrund ihrer 

IV-Renten dürfte die Familie in Serbien z.B. nicht in wirtschaftliche Schwierigkeiten 

geraten, zumal diese Renten weit über dem monatlichen Durchschnittseinkommen in 

Serbien liegen. Man könnte damit in Serbien einen überdurchschnittlichen 

Lebensstandard pflegen. Auch für das jüngste Kind, das noch nicht eingeschult sein 

dürfte, wäre eine Ausreise nach Serbien in Begleitung der Eltern mit keinen 

nennenswerten Schwierigkeiten verbunden, zumal Kinder in diesem Alter noch sehr 

anpassungsfähig sind und auch schnell eine neue Sprache lernen, sofern sie dieser 

nicht ohnehin mächtig sind. Leicht schwieriger dürfte die Situation für die beiden 

älteren, mittlerweile wohl beide eingeschulten Kinder sein, gerade für den ältesten 

Sohn, der aktuell rund 13 Jahre alt und damit in einem schwierigen Alter ist und zudem 

an Epilepsie leidet. Doch auch diese Krankheit kann in Serbien ausreichend behandelt 

werden (vgl. oben), weshalb sie kein Hinderungsgrund für eine Ausreise darstellt. Dank 

der Unterstützung ihrer Eltern (vor allem ihres Vaters, der in Serbien angesichts des IV-

Einkommens seiner Familie nicht arbeiten müsste und somit viel Zeit für die 

Kinderbetreuung hätte) wäre es den beiden älteren Kindern möglich, sich erfolgreich in 

Serbien zu integrieren, zumal das mittlere Kind noch nicht lange eingeschult ist (wenn 

überhaupt). Eine besonders erfolgreiche Integration der Kinder in der Schweiz wird 

seitens des Beschwerdeführers trotz dessen weitreichender Mitwirkungspflicht weder 

behauptet noch dargelegt. Es wird lediglich allgemein und sehr unspezifisch behauptet, 

die Ehefrau habe ihren gesamten Freundes- und Bekanntenkreis in der Schweiz und 

auch der Sohn müsste Kollegen und Bekannte verlassen. Gerade angesichts der 

schweren psychischen Probleme der Ehefrau (Depressionen, Halluzinationen, 

Probleme mit Schlaf und regelmässiger Ernährung, Suizidversuche [act. 9/3]) und der 

damit zweifelsohne vorhandenen Schwierigkeiten, ihre Kinder zu erziehen und 

dementsprechend allgemein soziale Beziehungen zu pflegen, wären aufgrund der 

weitreichenden Mitwirkungspflicht konkretere Behauptungen über die vorhandenen 

Beziehungen erforderlich gewesen. Hingegen wird eingeräumt, dass auch die Kinder 

Serbien von den Ferien her kennen (act. 8 S. 10). Insgesamt wiegen die privaten 

Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familie, in der Schweiz zu bleiben, zwar 

recht schwer, aber es ist ihnen zumutbar, nach Serbien auszureisen und ihr 

Familienleben dort weiterzuführen. Ihre privaten Interessen wiegen weniger schwer als 

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die öffentlichen Interessen der Schweiz an ihrer Ausreise (vgl. dazu BGer 2C_789/2017 

vom 7. März 2018 E. 5 und 6). Die anderen Familienmitglieder haben aber 

selbstverständlich die Alternative, in der Schweiz zu verbleiben und den Kontakt mit 

dem Beschwerdeführer mittels regelmässiger Besuchsaufenthalte und elektronischer 

Kommunikationsmittel zu pflegen.

Da das öffentliche Interesse an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers dessen persönliche Interessen und diejenigen seiner Familie somit 

überwiegt, erweist sich der Entscheid der Vorinstanz als recht- und verhältnismässig, 

womit die Beschwerde abzuweisen ist.

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die amtlichen 

Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gehen die Kosten zulasten des Staates. Auf die Erhebung ist zu 

verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Wurde die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt (Art. 99 Abs. 1 VRP), wird die 

staatliche Honorarordnung für die Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens der 

Verwaltungsrechtspflege angewendet (vgl. Art. 30 lit. b Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; 

sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung wird das Honorar um einen 

Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal CHF 1'000 bis CHF 12'000 (Art. 22 Abs. 1 

lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). 

Innerhalb des für eine Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den 

besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der 

Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, 

bemessen (vgl. Art. 19 HonO). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. 

Ein Pauschalhonorar von CHF 2'000, das um einen Fünftel auf CHF 1'600 zu kürzen ist, 

erscheint angemessen. Hinzu kommen pauschale Barauslagen von CHF 80 (vier 

Prozent von CHF 2'000, Art. 28  HonO) sowie die Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO), 

wobei angesichts des Umstands, dass die anwaltlichen Leistungen vor dem 1.Januar 

2018 erbracht wurden, noch der Satz von acht Prozent zur Anwendung gelangt (vgl. 

bis

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Ziff. 2.1 der MWST-Info 19 zur Steuersatzänderung per 1. Januar 2018, 

www.estv.admin.ch).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1'680 

zuzüglich acht Prozent Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                                              Scherrer

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