# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 93f58e76-8d53-5e0a-b667-47d39d3b8ff1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.07.2023 PS230060
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230060_2023-07-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  

 

Geschäfts-Nr.: PS230060-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichtsschrei-

ber Dr. M. Tanner 

Urteil vom 26. Juli 2023 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X1._____ und / oder Rechtsanwalt Dr. iur. 

X2._____ 

 

gegen 

 

B._____ Inc.,  
Beschwerdegegnerin 

 

angeblich vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Zahlungsbefehl 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Uster) 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Uster vom 15. 
März 2023 (CB220017) 
 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1.  

1.1. Die Gläubigerin und Beschwerdegegnerin ist eine Aktiengesellschaft (Inc.; 

sociedad anonima) mit Sitz in Panama (act. 3/8–9). Der Schuldner und Be-

schwerdeführer ist eine Privatperson und wohnt in C._____. Die D._____ AG hat 

ihren Sitz in E._____. Sie bezweckt im Wesentlichen die Bewirtschaftung des In-

dustrieparks F._____ (act. 3/3). 

1.2. Mit Schreiben vom 4. März 2022 reichte Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ na-

mens der Beschwerdegegnerin beim Betreibungsamt Uster ein Betreibungsbe-

gehren ein. Darin forderte er den Beschwerdeführer auf, der Beschwerdegegnerin 

Fr. 100'000'000.– zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 6. März 2017 zu bezahlen 

(act. 9/1). Das Betreibungsamt Uster stellte am 7. März 2022 den entsprechenden 

Zahlungsbefehl aus. Dieser Zahlungsbefehl wurde dem Beschwerdeführer am 

10. März 2022 persönlich überreicht (act. 3/2 S. 2). 

2.  

Mit Eingabe vom 21. März 2022 erhob der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht 

Uster als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 

(fortan Vorinstanz) gestützt auf Art. 17 SchKG Beschwerde gegen diese Betrei-

bung. Darin stellte er folgende Anträge (act. 1 S. 2): 

"1. Der Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Uster vom 7. März 2022 (Betreibung 

Nr. ...) sei aufzuheben; 

 2. Es sei die Nichtigkeit des Zahlungsbefehls des Betreibungsamtes Uster vom 7. März 

2022 (Betreibung Nr. ...) festzustellen; 

 3. Der entsprechende Eintrag im Betreibungsregister des Betreibungsamtes Uster (Be-

treibung Nr. ...) sei unverzüglich zu löschen und das Betreibungsamt Uster sei zur 

Löschung anzuweisen." 

- 3 - 

Die Vorinstanz wies das Rechtsmittel mit Beschluss vom 15. März 2023 ab 

(act. 44 = act. 47 = act. 49). 

3.  

Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. März 

2023 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich, wobei er folgende An-

träge stellte (act. 48 S. 2): 

"1. Der Beschluss des Bezirksgerichts Uster (als untere kantonale Aufsichtsbehörde über 

Schuldbetreibung und Konkurs) vom 15. März 2023 (Geschäfts-Nr. CB220017) sei 

aufzuheben; 

 2. Der Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Uster vom 7. März 2022 (Betreibung 

Nr. ...) sei aufzuheben; 

 3. Es sei die Nichtigkeit des Zahlungsbefehls des Betreibungsamtes Uster vom 7. März 

2022 (Betreibung Nr. ...) festzustellen; 

 4. Der entsprechende Eintrag im Betreibungsregister des Betreibungsamtes Uster (Be-

treibung Nr. ...) sei unverzüglich zu löschen und das Betreibungsamt Uster sei zur 

Löschung anzuweisen." 

Mit Präsidialverfügung vom 3. Juli 2023 wurde der Beschwerdegegnerin eine Frist 

angesetzt, um die Beschwerde zu beantworten (act. 50). Mit Schreiben vom 

13. Juli 2023 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Fristerstreckung (act. 52). Am 

17. Juli 2023 zog sie dieses Gesuch sinngemäss zurück (vgl. act. 54) und reichte 

gleichentags fristgerecht ihre Beschwerdeantwort ein. Darin stellte sie folgenden 

Antrag (act. 55 S. 2): 

"Die Beschwerde sei abzuweisen, sofern darauf einzutreten ist." 

Diese Beschwerdeantwort (act. 55) ist dem Beschwerdeführer mit dem vorliegen-

den Endentscheid zuzustellen. Die Akten der Vorinstanz (act. 1–45) wurden von 

Amtes wegen beigezogen (Art. 327 Abs. 1 ZPO). Die Angelegenheit ist spruchreif. 

- 4 - 

II. 

1.  

1.1. Nach Auffassung des Beschwerdeführers ist der vom Betreibungsamt Us-

ter ausgestellte Zahlungsbefehl Nr. ... nichtig oder zumindest anfechtbar (act. 48 

S. 2). Solche Mängel sind bei der Aufsichtsbehörde geltend zu machen (Art. 17 

Abs. 1 SchKG in Verbindung mit Art. 13 SchKG). Das entsprechende Verfahren 

richtet sich nach Art. 20a Abs. 2 SchKG und im Übrigen nach kantonalem Recht 

(Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-Cometta/Möckli, 3. A., Art. 20a N 38). Im 

Kanton Zürich ist § 18 EG SchKG in Verbindung mit § 83 f. GOG massgeblich. 

Dabei ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu untersuchen; die Bestimmungen 

der ZPO sind sinngemäss anwendbar (§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an 

das Obergericht gelten insbesondere die Bestimmungen über die Beschwerde 

(§ 84 GOG in Verbindung mit Art. 319 ff. ZPO). 

1.2. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist 

schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321 

Abs. 1 ZPO). In der Begründung soll zum Ausdruck kommen, an welchen Män-

geln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb dieser nach Auffassung der 

beschwerdeführenden Partei unrichtig sein soll. Mit der Beschwerde kann die un-

richtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des 

Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und 

Beweismittel sind im oberen kantonalen Aufsichtsbeschwerdeverfahren ausge-

schlossen (Art. 326 ZPO, vgl. OGer ZH, PS110019 vom 21. Februar 2011, E. 3.4; 

OGer ZH, PS180175 vom 18. Dezember 2018, E. 4.3). 

1.3. Vorliegend hat die Vorinstanz als untere Aufsichtsbehörde entschieden 

(Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 17 SchKG). Solche Entscheide kön-

nen innert zehn Tagen nach der Eröffnung an die obere kantonale Aufsichtsbe-

hörde weitergezogen werden (Art. 18 Abs. 1 SchKG). Die Vorinstanz stellte den 

angefochtenen Beschluss vom 15. März 2023 dem Beschwerdeführer am 

16. März 2023 zu (act. 45). Dieser übergab sein Rechtsmittel am 24. März 2023 

und damit rechtzeitig innerhalb der 10-Tagesfrist der Schweizerischen Post 

- 5 - 

(Art. 143 Abs. 1 ZPO; act. 48 S. 1). Die vorliegende Beschwerde enthält klare 

Rechtsbegehren und wurde ausreichend begründet. Damit entspricht sie den for-

mellen Voraussetzungen von Art. 321 Abs. 1 ZPO. Der Beschwerdeführer ist 

durch den angefochtenen Entscheid der Vorinstanz beschwert. Da auch die übri-

gen Prozessvoraussetzungen von Art. 59 Abs. 2 ZPO erfüllt sind, ist auf das 

Rechtsmittel einzutreten. 

2.  

2.1. Rechtsanwalt Y._____ unterzeichnete am 4. März 2022 ein Betreibungs-

begehren und reichte dieses am 7. März 2022 (Eingangsdatum) beim Betrei-

bungsamt Uster ein. Dieses Begehren bezeichnet den Schuldner, die Gläubigerin 

und ihren Vertreter wie folgt (act. 9/1): 

"Schuldner/in (Name, Vorname bzw. Firma; Adresse; PLZ Ort) 
A._____ 

… [Adresse] 

 

Gläubiger/in (Name, Vorname bzw. Firma; Adresse; PLZ Ort) 
B._____ Inc. 

… [Adresse] 

 

vertreten durch 

(Name, Vorname bzw. Firma; Adresse; PLZ Ort) 

RA Y._____ 

… [Adresse] 

2.2. Rechtsanwalt Y._____ leitet seine Vertretungsbefugnis aus zwei Anwalts-

vollmachten ab, die bis auf die jeweilige Datierung – 5. Januar 2022 (act. 3/7) 

respektive 15. April 2022 (act. 14A) – gleich lauten: 

"POWER OF ATTORNEY 

Attorney at law 

lic. iur. Y._____ 

is hereby empowered in the matter of 

B._____ Inc. […] 

- 6 - 

vs. 

A._____ […] 

concerning 

-  Claims in connection with the (alleged) mandate as board member (and/or presi-
dent of the board) of D._____ AG and/or any other activities for D._____ AG and 
(alleged) acts and/or omissions in the name and on behalf of D._____ AG 

-  […] 

to perform all legal acts of a holder of an unlimited power of attorney […] 

G._____, 05 JANUARY 2022 [respektive 15 APRIL 2022] 
(Place) (Date) 

The client: [Unterschrift: "H._____", Unterschrift: "I._____"] 
  B._____ Inc." 

3.  

3.1. Die Vorinstanz wies die SchK-Beschwerde im Wesentlichen mit folgender 

Begründung ab: Eine mangelhafte Vertretungsbefugnis des betreibenden Gläubi-

gers stelle eine Rüge dar, die zwar grundsätzlich auf dem Beschwerdeweg ge-

genüber den Aufsichtsbehörden geltend gemacht werden müsse. Im Zusammen-

hang mit der Vertretungsbefugnis würden sich indessen umfangreiche materiell-

rechtliche Fragen stellen, die Gegenstand mehrerer, langjähriger Gerichtsverfah-

ren im In- und Ausland bildeten. Eine abschliessende Prüfung dieser Fragen sei 

im Rahmen einer SchK-Beschwerde nicht möglich. Die sich stellenden materiell-

rechtlichen Fragen seien vorliegend derart umfangreich und komplex, dass ein 

präjudizierender Entscheid durch die Aufsichtsbehörde nicht angezeigt erscheine. 

Vielmehr müsse die abschliessende Beantwortung dieser Fragen den Zivilgerich-

ten vorbehalten bleiben. Eine umfangreiche Prüfung im Rahmen einer kostenlo-

sen SchK-Beschwerde sei zudem rechtsmissbräuchlich, zumal die SchK-

Beschwerde nicht für die Beantwortung derartiger Fragestellung konzipiert sei. 

Entsprechend prüfe die Vorinstanz bloss, ob die nötige Vollmacht offensichtlich 

nicht vorliege und damit der angefochtene Zahlungsbefehl offensichtlich ungültig 

sei. Für die abschliessende Klärung dieser Fragen seien die Parteien auf die An-

erkennungs- und die Aberkennungsklage verwiesen (act. 47 E. 4.2.9–4.2.11). 

- 7 - 

3.2. Am 20. November 2015 habe J._____, Präsident der Beschwerdegegnerin, 

eine Generalvollmacht ausgestellt. Darin ermächtige er K._____, H._____ und 

I._____, mittels Kollektivunterschrift zu zweien für die Gesellschaft zu handeln. 

Diese Generalvollmacht umfasse insbesondere auch die Befugnis, Rechtsanwäl-

ten Prozessvollmachten zu erteilen und Verfahren beliebiger Art einzuleiten. Zwar 

sei die Generalvollmacht an der Verwaltungsratssitzung vom 31. Mai 2016 aufge-

hoben worden. Indessen habe der Juzgado Quinte de Circuito de lo Civil del Pri-

mer Circuito Judicial de Panamá (Fünftes Zivilgericht des ersten Gerichtsbezirks 

von Panama) mit Entscheid vom 2. Mai 2019 dieses Verwaltungsratssitzungspro-

tokoll für nichtig erklärt. Das Primer Tribunal Superior del Primer Distrito Judical 

de Panamá (Erstes Oberstes Gericht des Ersten Gerichtsbezirks von Panama) 

habe diese Beurteilung mit Entscheid vom 15. März 2022 bestätigt. Es habe 

ebenfalls ausdrücklich festgehalten, dass alle Verwaltungsratsbeschlüsse vom 

31. Mai 2016 und vom 10. Juni 2016 nichtig seien. Aus einer Legal Opinion vom 

18. April 2022 gehe schliesslich hervor, dass dieser panamaische Berufungsent-

scheid vom 15. März 2022 in Rechtskraft erwachsen sei. Der Beschwerdeführer 

bringe weder genügend substantiiert vor, er habe diesen Entscheid angefochten, 

noch habe er geeignete Beweismittel ins Recht gelegt, welche auf eine solche An-

fechtung hindeuten würden. Entsprechend stehe mittlerweile rechtskräftig fest, 

dass H._____ und I._____ für die Beschwerdegegnerin kollektivzeichnungsbe-

rechtigt seien. Diese beiden Personen hätten am 5. Januar 2022 respektive am 

15. April 2022 je gemeinsam die Anwaltsvollmachten für Rechtsanwalt Y._____ 

unterzeichnet. Folglich sei Rechtsanwalt Y._____ zur Vertretung der Beschwer-

degegnerin im Betreibungsverfahren berechtigt. Eine abschliessende Klärung der 

Bevollmächtigung der Beschwerdegegnerin bleibe aber dem Zivilgericht vorbehal-

ten (act. 47 E. 4.2.12–4.3). 

4.  

4.1. Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, eine fehlende Vertretungsbe-

fugnis auf Seiten der betreibenden Partei bewirke die Nichtigkeit des Zahlungsbe-

fehls (Art. 22 SchKG). Bedeutungslos sei in diesem Zusammenhang, ob dem Be-

- 8 - 

treibungsamt beim Prüfen der Vollmacht ein Fehler unterlaufen sei oder nicht 

(act. 48 S. 3 f.). 

4.2. Die Vertretungsbefugnis richte sich nach dem Recht von Panama. Die Vor-

instanz sei davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer den Nachweis der 

panamaischen Vertretungsregeln hätte erbringen müssen. Richtigerweise hätte 

die Vorinstanz von Amtes wegen prüfen müssen, wer für eine panamaische Ge-

sellschaft Prozesse führen und zu diesem Zweck Rechtsvertreter bestellen könne. 

Die Vorinstanz hätte die Vertretungsbefugnis richtigerweise mit voller Kognition 

überprüfen müssen. Indem sie bloss untersucht habe, ob eine Vollmacht "offen-

sichtlich" fehle, habe sie ihre Kognition rechtswidrig eingeschränkt (act. 48 S. 5–

7). 

4.3. Die Anwaltsvollmachten vom 5. Januar 2022 und vom 15. April 2022 seien 

von H._____ und von I._____ im Namen der Beschwerdegegnerin unterzeichnet 

worden. Diese beiden Herren seien weder im Jahr 2022 noch im Zeitpunkt der 

Beschwerdeeinreichung im panamaischen Handelsregister eingetragene Direkto-

ren oder Verwaltungsräte der Beschwerdegegnerin gewesen. Ohne eine solche 

handelsregisterrechtliche Eintragung sei keine rechtsgültige Vertretung möglich. 

Da sich die Beschwerdegegnerin auf die Generalvollmacht berufe, trage sie die 

Beweislast für den Nachweis ihrer Gültigkeit, und zwar nach Massgabe des an-

wendbaren panamaischen Rechts. Abgesehen davon sei unklar, ob die beiden 

panamaischen Urteile rechtskräftig geworden seien (act. 48 S. 7 f.). 

4.4. Zusammenfassend fehle dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin die 

Vertretungsbefugnis. Aus diesem Grund sei der entsprechende Zahlungsbefehl 

nichtig oder zumindest aufzuheben (act. 48 S. 8). 

5.  

5.1. Die Beschwerdegegnerin macht ihrerseits geltend, die Brüder H._____ und 

I._____ seien als Generalbevollmächtigte befugt gewesen, namens der Be-

schwerdegegnerin eine Prozessvollmacht auszustellen. Das erstinstanzliche pa-

namaische Urteil vom 2. Mai 2019 halte nämlich fest, dass die Kraftloserklärung 

- 9 - 

der Aktienanteile der beiden Brüder am 31. Mai 2016 und der Rückzug der Gene-

ralvollmacht vom 10. Juni 2016 nichtig gewesen sei. Das erstinstanzliche pana-

maische Gericht habe den Gesellschaftsstatus aufgrund der Nichtigkeit der ge-

nannten Handlungen auf den Zeitpunkt unmittelbar vor der Annahme des Be-

schlusses vom 31. Mai 2016 zurückgesetzt. Als Folge davon seien die Vollmach-

ten weiterhin gültig gewesen. Das zweitinstanzliche panamaische Gericht habe 

am 15. März 2022 dieses erstinstanzliche Urteil bestätigt. Die Legal Opinion vom 

18. April 2022 belege zudem, dass beide Gerichtsentscheide in Rechtskraft er-

wachsen seien. Die Vorinstanz habe anhand dieser Urteile detailliert und korrekt 

die Vertretungsbefugnis von H._____ und I._____ aufgezeigt (act. 55 S. 6 f.). 

5.2. Die vom Beschwerdeführer kritisierten Ausführungen der Vorinstanz seien 

nicht zu beanstanden. Nur bei einer offensichtlich fehlenden Vollmacht sei näm-

lich ein Zahlungsbefehl ungültig. Die Prüfung der Vertretungsbefugnis bilde eine 

komplexe materiell-rechtliche Frage und könne deshalb nicht im Rahmen einer 

SchK-Beschwerde abschliessend erfolgen. Es stehe dem Beschwerdeführer aber 

frei, seine Einwendungen im späteren materiell-rechtlichen Zivilverfahren vorzu-

bringen. Der Beschwerdeführer habe denn auch keine einzige Rechtsquelle ge-

nannt, aufgrund derer die Vorinstanz die Vertretungsbefugnis mit voller Kognition 

hätte überprüfen müssen (act. 55 S. 9). 

5.3. Der Richter müsse das ausländische Recht von Amtes wegen abklären. Er 

könne jedoch insbesondere im summarischen Verfahren den Parteien eine Mit-

wirkungs- oder gar eine Nachweispflicht auferlegen. Da es sich um einen Nach-

weis und nicht um einen Beweis im eigentlichen Sinne handelt, seien die gewöhn-

lichen Beweisregeln nicht anwendbar, hingegen seien die Regeln der Beweiswür-

digung massgeblich. Misslinge der Nachweis, gelte die Beweislastverteilung ge-

mäss Art. 8 ZGB nicht. Vielmehr müsse der Richter nach wie vor in einem der 

Verhältnismässigkeit und Zumutbarkeit entsprechenden Ausmass versuchen, das 

anwendbare Recht ausländische Recht selbst festzustellen. Auch inhaltlich seien 

die Vorbringen des Beschwerdeführers unbegründet. Nach panamaischem Recht 

könnten nämlich gültig bevollmächtigte Personen eine Gesellschaft ohne Eintra-

- 10 - 

gung im öffentlichen Register vertreten. Insofern entfalte der Registereintrag bloss 

deklaratorische Wirkung (act. 55 S. 10–12). 

6.  

6.1. Im Betreibungsbegehren sind unter anderem anzugeben: der Name und 

Wohnort des Gläubigers und seines allfälligen Bevollmächtigten sowie, wenn der 

Gläubiger im Ausland wohnt, das von demselben in der Schweiz gewohnte Domi-

zil (Art. 67 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG). Dabei hat sich der allfällige Vertreter durch eine 

Vollmacht auszuweisen (Art. 68 Abs. 3 ZPO analog). Wird der Vertreter von einer 

juristischen Person bevollmächtigt, so muss auch die vollmachtsunterzeichnende 

Person berechtigt sein, für die juristische Person zu handeln 

(E. Staehelin/Schweizer, in: Sutter-Somm et al., 3. A., Art. 68 ZPO N 28). 

6.2. Reicht ein Bevollmächtigter im Namen einer Drittperson ein Betreibungs-

begehren ein, muss das Betreibungsamt die Vollmacht des Rechtsvertreters nicht 

überprüfen (BGE 144 III 277 E. 3.1.1; BSK SchKG I-Kofmel Ehrenzeller, 3. A., 

Art. 67 N 23). Indessen kann der Schuldner bei einer fehlenden oder mangelhaf-

ten Vollmacht die Aufhebung der Betreibung auf dem Beschwerdeweg (Art. 17 

SchKG) verlangen (BGE 144 III 277 E. 3.1.1; BGE 130 III 231 E. 2.1; OGer ZH, 

PS210090 vom 3. Mai 2022, E. D/2.2.1).  

6.3. Das Fehlen einer Vollmacht bei Einreichen des Betreibungsbegehrens 

führt nicht automatisch zu dessen Nichtigkeit. Vielmehr kann die Gläubigerin das 

Handeln eines vollmachtlosen Stellvertreters nachträglich genehmigen (BGE 107 

III 49 E. 1 f.). Das entspricht den allgemeinen Grundsätzen des Vertretungsrechts, 

sieht doch Art. 38 OR ausdrücklich die Möglichkeit einer nachträglichen Geneh-

migung von Vertretungshandlungen vor (OGer ZH, PS150008 vom 5. März 2015, 

E. II/3.2). Erfolgt keine solche Genehmigung, wird die Betreibung als ungültig auf-

gehoben (BSK SchKG I-Kofmel Ehrenzeller, 3. A., Art. 67 N 23). 

7.  

7.1. Zwischen den Parteien ist strittig, ob H._____ und I._____ im Namen der 

Beschwerdegegnerin Rechtsanwalt Y._____ eine gültige Anwaltsvollmacht aus-

- 11 - 

stellen konnten. Die Beschwerdegegnerin ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in 

Panama (act. 3/8 f.), weshalb ein internationaler Sachverhalt vorliegt (Art. 1 

Abs. 1 IPRG). Da die Schweiz und Panama keinen gesellschaftsrechtlichen 

Staatsvertrag abgeschlossen haben, bestimmt sich das anwendbare Recht nach 

dem 10. Kapitel "Gesellschaftsrecht" des IPRG. Gemäss Art. 154 Abs. 1 IPRG 

unterstehen Gesellschaften dem Recht desjenigen Staates, nach dessen Vor-

schriften sie organisiert sind, wenn sie die entsprechenden vorgeschriebenen 

Publizitäts- oder Registrierungsvorschriften erfüllen. Vorliegend ist dies die 

Rechtsordnung von Panama. Dieses Gesellschaftsstatut legt unter anderem die 

Vertretung der aufgrund ihrer Organisation handelnden Personen fest (Art. 155 

lit. i IPRG; BSK IPRG-Eberhard/von Planta, 4. A., Art. 155 N 19 f.; Dutoit/Bonomi, 

Droit international privé suisse, 6. A., Basel 2022, Art. 155 IPRG N 11). Vorbehal-

ten bleibt der Schutz gutgläubiger Dritter (Art. 158 IPRG), der im vorliegenden Zu-

sammenhang nicht relevant ist. Das Gesellschaftsstatut regelt insbesondere die 

Vertretungsmacht der Organe und Hilfspersonen sowie deren Umfang (BGer, 

4A_454/2018 vom 5. Juni 2019, E. 2.2). 

7.2. Das Gericht muss den Inhalt des massgeblichen ausländischen Rechts 

von Amtes wegen feststellen. Dazu kann es die Mitwirkung der Parteien verlan-

gen und bei vermögensrechtlichen Ansprüchen den Nachweis der Parteien über-

binden (Art. 16 Abs. 1 IPRG). Nur wenn sich der Inhalt des anzuwendenden aus-

ländischen Rechts nicht ermitteln lässt, darf das Gericht schweizerisches Recht 

anwenden (Art. 16 Abs. 2 IPRG). 

8.  

8.1. SchK-Beschwerden sind ihrem Zweck entsprechend beförderlich zu be-

handeln. So beträgt die Rechtsmittelfrist ans Bundesgericht statt 30 bloss 

10 Tage (Art. 100 Abs. 2 lit. a SchKG). Zudem müssen sich Beweiserhebungen in 

einem vernünftigen Rahmen bewegen (BGer, 5A_680/2019 vom 10. Dezember 

2019, E. 2.3.2; BGE 123 III 328 E. 3; OGer, PS220009 vom 16. Mai 2022, E. 4.1). 

Dieser Grundsatz muss sinngemäss auch für die Ermittlung des anwendbaren 

ausländischen Rechts gelten. Das Gericht verfügt diesbezüglich über einen Er-

messensspielraum (vgl. CHK IPRG-Buhr/Gabriel/Schramm, 3. A., Art. 16 N 11): 

- 12 - 

Im Interesse einer speditiven Prozessleitung wird die Behörde bei einer SchK-

Beschwerde in der Regel nicht zuerst vertiefte eigene Rechtsabklärungen vor-

nehmen, sondern direkt den Nachweis des ausländischen Rechts bei einer ver-

mögensrechtlichen Angelegenheit den Parteien überbinden. Führt dies zu keinem 

Ergebnis, so ist schweizerisches Recht anzuwenden (Art. 16 Abs. 2 IPRG).  

8.2. Die Vorinstanz stützt sich auf die erwähnten erst- und zweitinstanzlichen 

Gerichtsurteile aus Panama ab (act. 47 E. 4.2.11–4.2.19). Ob das Berufungsurteil 

mittlerweile in Rechtskraft erwachsen ist und damit H._____ und I._____ die Be-

schwerdegegnerin rechtsgültig vertreten können, lässt sich aufgrund der Akten 

nicht abschliessend beantworten: Die Beschwerdegegnerin reichte keine staatli-

che Rechtskraftsbescheinigung, sondern bloss eine Legal Opinion ein, welche die 

Anwaltskanzlei L._____ für sie ausgestellt hat (act. 14/23). Ein privates Rechts-

gutachten vermag eine offizielle Rechtskraftsbescheinigung in aller Regel nicht zu 

ersetzen. Dies muss vorliegend umso mehr gelten, als der Anwaltskanzlei 

L._____ offenkundig die nötige Unabhängigkeit fehlt, ist doch an ihrem Kanzleisitz 

die Beschwerdegegnerin mit einer c/o-Adresse domiziliert. 

8.3. Zweifel an der behaupteten Rechtskraft der panamaischen Urteile drängen 

sich aber auch noch aus einem weiteren Grund auf: H._____ und I._____ sind 

immer noch nicht als zeichnungsberechtige Personen im Handelsregister von Pa-

nama eingetragen. Die Beschwerdegegnerin betonte am 27. Mai 2022 im vo-

rinstanzlichen Verfahren, dieser Eintrag werde "zeitnah" erfolgen (act. 20 S. 3 f.). 

Am 17. Juli 2023 hielt die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort fest, 

die Bereinigung des panamaischen Handelsregisters sei "im Gange" (act. 55 

S. 12). Weshalb diese Registerbereinigung mehr als ein Jahr nach der angebli-

chen Rechtskraft des panamaischen Rechtsmittelentscheides immer noch nicht 

erfolgt ist, hat die Beschwerdegegnerin nicht schlüssig dargelegt. 

8.4. Bei dieser Ausgangslage durfte die Vorinstanz nicht vorbehaltlos auf die 

panamaischen Urteile abstellen (act. 47 E. 4.2.17 f.). Vielmehr hätte sie zuerst 

den Nachweis des ausländischen Rechts in dieser vermögensrechtlichen Angele-

genheit den Parteien überbinden müssen (Art. 16 Abs. 1 Satz 3 IPRG). 

- 13 - 

9.  

Indem die Vorinstanz die Vertretungsverhältnisse nicht nach panamaischem 

Recht prüfte, verletzte sie Art. 16 Abs. 1 IPRG. Der angefochtene Entscheid ist 

daher aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Bei diesem Ergebnis erübrigen sich Ausfüh-

rungen zur Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit der Betreibung.  

III. 

Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG in Verbindung mit 

Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG). Parteientschädigungen werden hier nicht zu-

gesprochen (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Beschluss des Bezirksgerichts  

Uster, Untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Kon-

kurs, vom 15. März 2023 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägun-

gen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdeführer unter Bei-

lage der Beschwerdeantwort (act. 55) samt Beilagen (act. 56), an das Be-

treibungsamt Uster sowie an das Bezirksgericht Uster, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

- 14 - 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. M. Tanner 
 
 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 26. Juli 2023
	Erwägungen:
	I.

	1.
	1.1. Die Gläubigerin und Beschwerdegegnerin ist eine Aktiengesellschaft (Inc.; sociedad anonima) mit Sitz in Panama (act. 3/8–9). Der Schuldner und Beschwerdeführer ist eine Privatperson und wohnt in C._____. Die D._____ AG hat ihren Sitz in E._____. ...
	1.2. Mit Schreiben vom 4. März 2022 reichte Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ namens der Beschwerdegegnerin beim Betreibungsamt Uster ein Betreibungsbegehren ein. Darin forderte er den Beschwerdeführer auf, der Beschwerdegegnerin Fr. 100'000'000.– zuzügl...

	2.
	Mit Eingabe vom 21. März 2022 erhob der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Uster als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs (fortan Vorinstanz) gestützt auf Art. 17 SchKG Beschwerde gegen diese Betreibung. Darin stellte ...
	"1. Der Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Uster vom 7. März 2022 (Betreibung Nr. ...) sei aufzuheben;
	2. Es sei die Nichtigkeit des Zahlungsbefehls des Betreibungsamtes Uster vom 7. März 2022 (Betreibung Nr. ...) festzustellen;
	3. Der entsprechende Eintrag im Betreibungsregister des Betreibungsamtes Uster (Betreibung Nr. ...) sei unverzüglich zu löschen und das Betreibungsamt Uster sei zur Löschung anzuweisen."
	Die Vorinstanz wies das Rechtsmittel mit Beschluss vom 15. März 2023 ab (act. 44 = act. 47 = act. 49).

	3.
	Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. März 2023 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich, wobei er folgende Anträge stellte (act. 48 S. 2):
	"1. Der Beschluss des Bezirksgerichts Uster (als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs) vom 15. März 2023 (Geschäfts-Nr. CB220017) sei aufzuheben;
	2. Der Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Uster vom 7. März 2022 (Betreibung Nr. ...) sei aufzuheben;
	3. Es sei die Nichtigkeit des Zahlungsbefehls des Betreibungsamtes Uster vom 7. März 2022 (Betreibung Nr. ...) festzustellen;
	4. Der entsprechende Eintrag im Betreibungsregister des Betreibungsamtes Uster (Betreibung Nr. ...) sei unverzüglich zu löschen und das Betreibungsamt Uster sei zur Löschung anzuweisen."
	Mit Präsidialverfügung vom 3. Juli 2023 wurde der Beschwerdegegnerin eine Frist angesetzt, um die Beschwerde zu beantworten (act. 50). Mit Schreiben vom 13. Juli 2023 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Fristerstreckung (act. 52). Am 17. Juli 2023 zog ...
	"Die Beschwerde sei abzuweisen, sofern darauf einzutreten ist."
	Diese Beschwerdeantwort (act. 55) ist dem Beschwerdeführer mit dem vorliegenden Endentscheid zuzustellen. Die Akten der Vorinstanz (act. 1–45) wurden von Amtes wegen beigezogen (Art. 327 Abs. 1 ZPO). Die Angelegenheit ist spruchreif.
	II.

	1.
	1.1. Nach Auffassung des Beschwerdeführers ist der vom Betreibungsamt Uster ausgestellte Zahlungsbefehl Nr. ... nichtig oder zumindest anfechtbar (act. 48 S. 2). Solche Mängel sind bei der Aufsichtsbehörde geltend zu machen (Art. 17 Abs. 1 SchKG in Ve...
	1.2. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). In der Begründung soll zum Ausdruck kommen, an welchen Mängeln der angefochtene Entsc...
	1.3. Vorliegend hat die Vorinstanz als untere Aufsichtsbehörde entschieden (Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 17 SchKG). Solche Entscheide können innert zehn Tagen nach der Eröffnung an die obere kantonale Aufsichtsbehörde weitergezogen werd...

	2.
	2.1. Rechtsanwalt Y._____ unterzeichnete am 4. März 2022 ein Betreibungsbegehren und reichte dieses am 7. März 2022 (Eingangsdatum) beim Betreibungsamt Uster ein. Dieses Begehren bezeichnet den Schuldner, die Gläubigerin und ihren Vertreter wie folgt ...
	2.2. Rechtsanwalt Y._____ leitet seine Vertretungsbefugnis aus zwei Anwaltsvollmachten ab, die bis auf die jeweilige Datierung – 5. Januar 2022 (act. 3/7) respektive 15. April 2022 (act. 14A) – gleich lauten:
	"POWER OF ATTORNEY
	Attorney at law
	lic. iur. Y._____
	is hereby empowered in the matter of
	B._____ Inc. […]
	vs.
	A._____ […]
	concerning
	-  Claims in connection with the (alleged) mandate as board member (and/or president of the board) of D._____ AG and/or any other activities for D._____ AG and (alleged) acts and/or omissions in the name and on behalf of D._____ AG
	-  […]
	to perform all legal acts of a holder of an unlimited power of attorney […]
	G._____, 05 JANUARY 2022 [respektive 15 APRIL 2022] (Place) (Date)
	The client: [Unterschrift: "H._____", Unterschrift: "I._____"]   B._____ Inc."

	3.
	3.1. Die Vorinstanz wies die SchK-Beschwerde im Wesentlichen mit folgender Begründung ab: Eine mangelhafte Vertretungsbefugnis des betreibenden Gläubigers stelle eine Rüge dar, die zwar grundsätzlich auf dem Beschwerdeweg gegenüber den Aufsichtsbehörd...
	3.2. Am 20. November 2015 habe J._____, Präsident der Beschwerdegegnerin, eine Generalvollmacht ausgestellt. Darin ermächtige er K._____, H._____ und I._____, mittels Kollektivunterschrift zu zweien für die Gesellschaft zu handeln. Diese Generalvollma...

	4.
	4.1. Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, eine fehlende Vertretungsbefugnis auf Seiten der betreibenden Partei bewirke die Nichtigkeit des Zahlungsbefehls (Art. 22 SchKG). Bedeutungslos sei in diesem Zusammenhang, ob dem Betreibungsamt beim Prüfen ...
	4.2. Die Vertretungsbefugnis richte sich nach dem Recht von Panama. Die Vorinstanz sei davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer den Nachweis der panamaischen Vertretungsregeln hätte erbringen müssen. Richtigerweise hätte die Vorinstanz von Amtes ...
	4.3. Die Anwaltsvollmachten vom 5. Januar 2022 und vom 15. April 2022 seien von H._____ und von I._____ im Namen der Beschwerdegegnerin unterzeichnet worden. Diese beiden Herren seien weder im Jahr 2022 noch im Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung im p...
	4.4. Zusammenfassend fehle dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin die Vertretungsbefugnis. Aus diesem Grund sei der entsprechende Zahlungsbefehl nichtig oder zumindest aufzuheben (act. 48 S. 8).

	5.
	5.1. Die Beschwerdegegnerin macht ihrerseits geltend, die Brüder H._____ und I._____ seien als Generalbevollmächtigte befugt gewesen, namens der Beschwerdegegnerin eine Prozessvollmacht auszustellen. Das erstinstanzliche panamaische Urteil vom 2. Mai ...
	5.2. Die vom Beschwerdeführer kritisierten Ausführungen der Vorinstanz seien nicht zu beanstanden. Nur bei einer offensichtlich fehlenden Vollmacht sei nämlich ein Zahlungsbefehl ungültig. Die Prüfung der Vertretungsbefugnis bilde eine komplexe materi...
	5.3. Der Richter müsse das ausländische Recht von Amtes wegen abklären. Er könne jedoch insbesondere im summarischen Verfahren den Parteien eine Mitwirkungs- oder gar eine Nachweispflicht auferlegen. Da es sich um einen Nachweis und nicht um einen Bew...

	6.
	6.1. Im Betreibungsbegehren sind unter anderem anzugeben: der Name und Wohnort des Gläubigers und seines allfälligen Bevollmächtigten sowie, wenn der Gläubiger im Ausland wohnt, das von demselben in der Schweiz gewohnte Domizil (Art. 67 Abs. 1 Ziff. 1...
	6.2. Reicht ein Bevollmächtigter im Namen einer Drittperson ein Betreibungsbegehren ein, muss das Betreibungsamt die Vollmacht des Rechtsvertreters nicht überprüfen (BGE 144 III 277 E. 3.1.1; BSK SchKG I-Kofmel Ehrenzeller, 3. A., Art. 67 N 23). Indes...
	6.3. Das Fehlen einer Vollmacht bei Einreichen des Betreibungsbegehrens führt nicht automatisch zu dessen Nichtigkeit. Vielmehr kann die Gläubigerin das Handeln eines vollmachtlosen Stellvertreters nachträglich genehmigen (BGE 107 III 49 E. 1 f.). Das...

	7.
	7.1. Zwischen den Parteien ist strittig, ob H._____ und I._____ im Namen der Beschwerdegegnerin Rechtsanwalt Y._____ eine gültige Anwaltsvollmacht ausstellen konnten. Die Beschwerdegegnerin ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Panama (act. 3/8 f.),...
	7.2. Das Gericht muss den Inhalt des massgeblichen ausländischen Rechts von Amtes wegen feststellen. Dazu kann es die Mitwirkung der Parteien verlangen und bei vermögensrechtlichen Ansprüchen den Nachweis der Parteien überbinden (Art. 16 Abs. 1 IPRG)....

	8.
	8.1. SchK-Beschwerden sind ihrem Zweck entsprechend beförderlich zu behandeln. So beträgt die Rechtsmittelfrist ans Bundesgericht statt 30 bloss 10 Tage (Art. 100 Abs. 2 lit. a SchKG). Zudem müssen sich Beweiserhebungen in einem vernünftigen Rahmen be...
	8.2. Die Vorinstanz stützt sich auf die erwähnten erst- und zweitinstanzlichen Gerichtsurteile aus Panama ab (act. 47 E. 4.2.11–4.2.19). Ob das Berufungsurteil mittlerweile in Rechtskraft erwachsen ist und damit H._____ und I._____ die Beschwerdegegne...
	8.3. Zweifel an der behaupteten Rechtskraft der panamaischen Urteile drängen sich aber auch noch aus einem weiteren Grund auf: H._____ und I._____ sind immer noch nicht als zeichnungsberechtige Personen im Handelsregister von Panama eingetragen. Die B...
	8.4. Bei dieser Ausgangslage durfte die Vorinstanz nicht vorbehaltlos auf die panamaischen Urteile abstellen (act. 47 E. 4.2.17 f.). Vielmehr hätte sie zuerst den Nachweis des ausländischen Rechts in dieser vermögensrechtlichen Angelegenheit den Parte...

	9.
	Indem die Vorinstanz die Vertretungsverhältnisse nicht nach panamaischem Recht prüfte, verletzte sie Art. 16 Abs. 1 IPRG. Der angefochtene Entscheid ist daher aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurück...
	III.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Beschluss des Bezirksgerichts  Uster, Untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, vom 15. März 2023 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstan...
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdeführer unter Beilage der Beschwerdeantwort (act. 55) samt Beilagen (act. 56), an das Betreibungsamt Uster sowie an das Bezirksgericht Uster, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...