# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8c04c3dd-9d08-57ca-a9b4-7e72d5af26bf
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-09-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 13.09.2006 AC050115
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC050115_2006-09-13.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC050115/U/mb

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,

Andreas Donatsch, die Kassationsrichterin Yvona Griesser und

der Kassationsrichter Paul Baumgartner sowie der Sekretär Titus

Graf

Zirkulationsbeschluss vom 13. September 2006

in Sachen

X.,

Angeklagter, Erstappellant, Zweitappellat und Beschwerdeführer
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y.

gegen

Staatsanwaltschaft See / Oberland,
Anklägerin, Erstappellatin, Zweitappellantin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. Markus Hohl, Staatsanwaltschaft See / Ober-

land, Wilstr. 11, Postfach, 8610 Uster

betreffend

Vereitelung einer Blutprobe etc.

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Obergerich-
tes des Kantons Zürich vom 16. Juni 2005 (SB050058/U/jv)

-   2   -

Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. Die damalige Bezirksanwaltschaft Uster erhob am 17. Juni 2004 Anklage

gegen X. (nachfolgend Beschwerdeführer) u.a. wegen Vereitelung einer Blutprobe

(ER act. 17). Dem Beschwerdeführer wurde in diesem Zusammenhang zusam-

mengefasst vorgeworfen, er habe am 15. Januar 2004 um ca. 18.00 Uhr gemäss

seinen eigenen Angaben ein Bier à 0.33 l und zwischen 22.00 Uhr und 00.00 Uhr

ein weiteres Bier à 0.25 oder 0.33 l konsumiert. Darauf habe er am 16. Januar

2004 um ca. 01.30 Uhr seinen Personenwagen Ford Sierra von der D.-Strasse 7

in E. in Richtung F. gelenkt. Auf der Höhe der Obstplantagen habe er einen

Selbstunfall verursacht, indem er in einer Rechtskurve geradeaus, die Gegen-

fahrbahn überquerend in die linksseitige Wiese gefahren und mit einem Gittertor

kollidiert sei, welches, wie auch sein eigenes Fahrzeug, durch die Kollision erheb-

lich beschädigt worden sei. Obwohl er den von ihm am Gittertor verursachten

Sachschaden gesehen habe, habe er weder den Geschädigten, noch die Polizei

benachrichtigt, sondern mit seinem Fahrzeug die Unfallstelle verlassen und sei an

die D.-Strasse 7 in E. zurückgefahren, wo er seinen Kollegen Z. angerufen habe.

Danach habe er seinen PW nach G. gelenkt und dort bei der Garage „F.“ abge-

stellt und nochmals seinen Kollegen Z. angerufen, damit er ihn dort abhole, was

dieser ca. 10 Min. später getan habe. Von Z. habe er sich nicht an seinen Wohn-

ort, sondern zu seiner Freundin B. nach C. fahren lassen, wo er um ca. 02.15 Uhr

eingetroffen sei. Auch von der Wohnung seiner Freundin habe er nicht die Polizei

verständigt, sondern bis um ca. 04.00 Uhr ca. 5 ½ dl Rotwein der Marke „Finca

Flichman“ (14 % Vol.) konsumiert. Dadurch habe er eine genaue Ermittlung sei-

nes Blutalkoholwertes durch Rückrechnung verunmöglicht. Mit seinem Verhalten

habe er verhindern wollen, dass bei ihm eine Blutprobe hätte entnommen werden

können, mit einer solchen hätte er rechnen müssen, wenn die Polizei an den Un-

fallort ausgerückt wäre, da der von ihm verursachte Unfall für alkoholisierte Fahrer

typisch sei, sich zur Nachtzeit ereignet und er vorher Bier konsumiert habe.

-   3   -

2. Mit Urteil vom 28. Oktober 2004 wurde der Beschwerdeführer von der

Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirks Uster u.a. wegen Vereitelung einer

Blutprobe im Sinne der damals gültigen Fassung von Art. 91 Abs. 3 SVG schuldig

gesprochen und mit 30 Tagen Gefängnis und einer Busse von Fr. 500.-- bestraft,

wobei der Vollzug der Freiheitsstrafe unter Ansetzung einer Probezeit von 5 Jah-

ren bedingt aufgeschoben wurde (OG act. 32).

3. Gegen diesen Entscheid erhoben sowohl der Beschwerdeführer als auch

die Staatsanwaltschaft See-Oberland (Beschwerdegegnerin) am 29. November

2004 (ER act. 27) bzw. 2. Februar 2005 (ER act. 31 A) innert Frist Berufung.

4. Mit Urteil vom 16. Juni 2005 bestätigte die erste Strafkammer des Ober-

gerichtes des Kantons Zürich den erstinstanzlichen Schuldspruch, bestrafte den

Beschwerdeführer mit 45 Tagen Gefängnis und einer Busse von Fr. 500.-- und

schob den Vollzug dieser Strafe nicht auf (OG act. 42 bzw. KG act. 2).

5. Gegen den Entscheid des Obergerichtes hat der Beschwerdeführer kan-

tonale Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet (OG act. 44) und begründet (KG act.

1). Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Neu-

beurteilung an das Obergericht zurückzuweisen (KG act. 1 S. 2). Ebenfalls hat der

Beschwerdeführer gegen den Entscheid des Obergerichtes eine eidgenössische

Nichtigkeitsbeschwerde und eine staatsrechtliche Beschwerde erhoben (OG act.

47 und 48). Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Beschwerdeantwort, die Vorin-

stanz auf eine Vernehmlassung zur kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde verzichtet

(KG act. 10 und 11).

 II.

1. Der angefochtene Entscheid wurde dem Beschwerdeführer bzw. seiner

Verteidigerin am 24. August 2005 zugestellt (OG act. 46). Die begründete Nichtig-

keitsbeschwerde wurde der Poststelle Lausanne am 23. September 2005 um

23.50 Uhr übergeben (KG act. 7) und erfolgte somit innert der 30-tägigen Frist.

Zudem ist die Beschwerde zulässig, da der Beschwerdeführer die Berufung noch

im Jahre 2004 erklärt hatte. Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

-   4   -

2. Der Beschwerdeführer macht geltend, das angefochtene Urteil beruhe auf

aktenwidrigen Annahmen im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 5 StPO. In Ziff. 11 - 13

(act. 1 S. 4 und 5) erklärt er allgemein die vorinstanzliche Annahme, er habe nach

dem Unfall Vorkehren getroffen mit dem Ziel, unbekannt zu bleiben, als aktenwid-

rig, ohne damit die entsprechende Rüge unter Bezugnahme auf eine konkrete

Aktenstelle im angefochtenen Urteil begründen zu wollen. Die eigentliche Be-

gründung des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes erfolgt erst ab Ziff. 14 S. 5.

Unter dieser Ziffer rügt der Beschwerdeführer, die Behauptung des Obergerich-

tes, er habe in G. gar keinen Parkplatz, als aktenwidrig, wobei er auf Ziff. 7.5 des

vorinstanzlichen Urteils verweist und darauf, dass aus dem Dossier nichts ande-

res hervorgehe, als dass er bei der Garage „F.“ Parkflächen gemietet habe (KG

act. 1 S. 5).

3. Unter Ziff. 7.5 (act. 2 S. 21) führt die Vorinstanz u.a. aus, die Behauptung

des Beschwerdeführers, er habe das Auto deshalb nach G. gefahren, weil er dort

Parkplätze gemietet habe, sei auch dann wenig glaubhaft, wenn er tatsächlich in

G. über einen gemieteten Autoabstellplatz verfügt hätte. Die Wahl des weitab von

der Unfallstelle gelegenen Abstellortes, der für Aussenstehende zudem nicht oh-

ne Weiteres mit dem Beschwerdeführer in Verbindung zu bringen sei, erwecke

den Eindruck, der Beschwerdeführer habe einfach den Unfall vertuschen und sein

Auto vor der Polizei verstecken wollen. Aus dieser Erwägung ergibt sich, dass die

Vorinstanz nicht feststellt, der Beschwerdeführer habe in G. gar keinen Parkplatz

gehabt, sondern dass sie dies als gegeben unterstellt, es aber nicht als glaubhaft

würdigt, dass er deshalb sein Auto dort abgestellt habe. Die Rüge ist unbegrün-

det.

4. Weiter rügt der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Annahme, seine

Behauptung sei unglaubwürdig, er habe Herrn Z. deshalb angerufen, weil er sich

nach dem Unfall in ärztliche Behandlung habe begeben wollen, als aktenwidrig.

Die Vorinstanz stütze ihre diesbezügliche Annahme auf verschiedene Aussagen

des Beschwerdeführers zum Aquarium im Unfallauto, wobei sie diese Aussagen

zwar richtig zitiere, jedoch bei der Würdigung dieser Aussagen verrate, dass sie

von Autos nichts verstehe und die Untersuchungsakten nicht eingesehen habe. In

-   5   -

act. 5/3 der Untersuchungsakten sei das Unfallfahrzeug von vorne und hinten ab-

gebildet, woraus ersichtlich sei, dass es sich bei diesem Fahrzeug nicht um eine

klassische Limousine mit von der Fahrgastzelle abgesondertem Kofferraum

handle, sondern um ein Fahrzeug mit Stufenheck und insbesondere grosser

Heckklappe, welche bis zum Dachfirst führe. Kofferraum und Fahrgastzelle seien

bei einem solchen Fahrzeugtyp lediglich durch die Rücksitzlehnen abgetrennt,

somit ein und derselbe Raum. Das Aquarium sei daher auf den umgeklappten

Rücksitzlehnen gewesen, also auf dem Rücksitz, und im hinteren Ladebereich,

den man als Kofferraum bezeichnen dürfe. Indem die Vorinstanz die Aussagen

des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit dem Kofferraum/Rücksitz des

Unfallautos als unglaubwürdig abtue, habe sie eine aktenwidrige Annahme ge-

troffen (act. 1 Ziff. 15 S. 6).

5. Unter Ziff. 7.6 des Urteils erachtet die Vorinstanz die Erklärung des Be-

schwerdeführers, weshalb er seinen Kollegen Z. angerufen habe, als wenig über-

zeugend. Seine Version, seinen Kollegen deshalb angerufen zu haben, um von

diesem sofort ins Krankenhaus gefahren zu werden, habe er erst anlässlich der

untersuchungsrichterlichen Einvernahme und dann wieder vor der ersten Instanz

und der Berufungsinstanz vorgebracht. Bei der Polizei hingegen sei davon noch

nicht die Rede gewesen. Wenn zudem noch die Angaben des Beschwerdeführers

zu seinen Unfall bedingten Verletzungen gewürdigt werden, sei unglaubhaft, dass

er sich nach dem Unfall tatsächlich in spitalärztliche Behandlung habe begeben

wollen. Bei der Polizei habe er ausgeführt, er habe aus der Nase geblutet, sich

das rechte Knie angeschlagen und sich eine geschwollene Oberlippe zugezogen.

Zudem habe er leicht am Hinterkopf geblutet, weil ihm ein Stück der Rückwand

eines Aquariums an den Kopf geprallt sei. Weil aber ein gemäss der Schilderung

des Beschwerdeführers bei der Polizei im Kofferraum seines Autos verstautes

Aquarium bei einem Aufprall kaum an den Hinterkopf des Fahrers prallen könne,

habe der Beschwerdeführer seine Angaben bei der erstinstanzlichen Hauptver-

handlung geändert und darauf hingewiesen, dass dieses auf dem Rücksitz depo-

niert gewesen sei. In der Berufungsverhandlung habe er behauptet, das Aquarium

im Stauraum hinter dem Rücksitz des Wagens mit sich geführt zu haben. Zu den

Verletzungen habe er vor dem Untersuchungsrichter ausgeführt, dass er sich die

-   6   -

Nase aufgeschlagen habe und die Oberlippe geschwollen gewesen sei. Er sei

nicht einfach von der Rückwand des Aquariums beim Aufprall getroffen worden,

sondern von dessen Beleuchtungskörper zusammen mit den Scherben. Noch

dramatischer sei seine Schilderung in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung

ausgefallen. Danach habe sich auf dem Aquarium ein relativ grosser und schwe-

rer Beleuchtungskörper mit Neonröhren und Transformatoren darin befunden, der

wahrscheinlich gegen die Rücklehne geprallt sei und ihn am Hinterkopf getroffen

habe. Seine Nase, sein Genick und sein Kopf hätten geschmerzt, er selber habe

stark geblutet. Es sei schlimm gewesen, alles habe ihm weh getan. Es sei zwar

durchaus denkbar, dass der Beschwerdeführer aufgrund des Unfalls aus der Na-

se geblutet habe, was jedoch nach seiner eigenen Schilderung schnell wieder

aufgehört habe; auch sei denkbar, dass die Oberlippe geschwollen gewesen sei

und er sich die eine oder andere Prellung zugezogen habe. Nachdem aber selbst

der ihn noch am Unfalltag untersuchende Arzt keine Verletzungen habe feststel-

len können, müsse seine Behauptung, wonach er Z. angerufen habe, weil er so

schnell wie möglich ins Krankenhaus habe gehen wollen, als wenig glaubhaft be-

urteilt werden. Daran ändere auch nichts, dass der Mitangeschuldigte Z. vor dem

Untersuchungsrichter darauf hingewiesen habe, der Beschwerdeführer habe ihn

angerufen und gefragt, ob er ihn ins Krankenhaus bringen könne, denn Z. sei un-

terdessen ebenfalls in die Strafuntersuchung miteinbezogen worden und habe

daher ein legitimes Interesse, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen Licht

darzustellen. Insgesamt dränge sich jedenfalls der Schluss auf, dass der Be-

schwerdeführer Z. nur deshalb zu Hilfe gerufen habe, um sein Auto verstecken

und anschliessend die Umgebung der Unfallstelle verlassen zu können (KG act. 2

Ziff. 7.6 S. 21 - 23 oben).

Wie diese Ausführungen zeigen, stützt die Vorinstanz ihre Annahme, der

vom Beschwerdeführer angegebene Zweck, er habe sich sofort in Spitalbehand-

lung begeben wollen und deshalb seinen Kollegen Z. angerufen, sei nicht glaub-

haft, auf mehrere Umstände: Auf die nicht konstanten Aussagen des Beschwer-

deführers zur Art des Aquariums, dem Ort, wo es sich befand, durch welchen Teil

des Aquariums und wie die vom Beschwerdeführer behauptete Verletzung am

Hinterkopf entstanden sei, das Verletzungsbild selbst und die Untersuchung des

-   7   -

Arztes am Unfalltag, welcher keine namhaften Verletzungen festgestellt hat. Die

unterschiedlichen Aussagen des Beschwerdeführers zum Aquarium und zur Art

und Weise, wie durch dieses die behauptete Verletzung am Hinterkopf entstan-

den sei, werden von ihm nicht als unzutreffend gerügt, sondern ausdrücklich als

richtig wiedergegeben anerkannt. Aus diesen gesamten von der Vorinstanz er-

wähnten Umständen zu schliessen, dass der Beschwerdeführer sich nicht habe in

Spitalpflege begeben wollen und nicht aus diesem Grunde seinen Kollegen ange-

rufen habe, ist nachvollziehbar und deshalb vertretbar. Bezüglich des Standortes

des Aquariums im Unfallauto hält die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe

dazu drei verschiedene Angaben gemacht. Bei der Polizei habe er behauptet, das

Aquarium habe sich im Kofferraum befunden, in der erstinstanzlichen Hauptver-

handlung habe er angegeben, das Aquarium sei auf dem Rücksitz deponiert ge-

wesen und in der Berufungsverhandlung habe er behauptet, das Aquarium im

Stauraum hinter dem Rücksitz des Wagens geführt zu haben. Dass der Be-

schwerdeführer diese völlig unterschiedlichen Angaben über den Standort des

Aquariums gemacht hat, wird von ihm nicht in Abrede gestellt. Die Vorinstanz hat

bei ihrer Annahme, das gemäss Schilderung des Beschwerdeführers im Koffer-

raum verstaute Aquarium könne bei einem Aufprall des Autos kaum an den Hin-

terkopf des Fahrers prallen, nicht verkannt, dass beim Unfallauto des Beschwer-

deführers die Hecktüre bis zum Dachfirst reicht. Sie ist, wie ihren Ausführungen

zu entnehmen ist, davon ausgegangen, dass ein solcher Aufprall durch die aufge-

klappten Rücksitzlehnen kaum möglich sei. Nachdem der Beschwerdeführer, was

von ihm wiederum nicht in Frage gestellt wird, in der erstinstanzlichen Hauptver-

handlung behauptete, das Aquarium habe sich nicht im Kofferraum, sondern auf

dem Rücksitz befunden, ist es nachvollziehbar und daher nicht willkürlich, wenn

die Vorinstanz von aufgeklappten Rücksitzlehnen ausging. Es ist daher auch nicht

willkürlich, wenn sie folgert, ein im Kofferraum befindliches Aquarium könne bei

einem Aufprall des Autos kaum an den Hinterkopf des Fahrers prallen. Nachdem

der Beschwerdeführer sich mit den übrigen Erwägungen, auf welche sich die vo-

rinstanzliche Annahme, er habe sich nicht in Spitalpflege begeben wollen, stützt,

nicht auseinandersetzt, weist der Beschwerdeführer nicht nach, dass diese An-

nahme willkürlich sei.

-   8   -

6. Unter Verweis auf S. 23 oben des angefochtenen Urteils rügt der Be-

schwerdeführer die vorinstanzliche Erwägung, er habe seinen Freund Z. nur des-

halb angerufen, um das Unfallfahrzeug verstecken und anschliessend die Unfall-

stelle verlassen zu können. Es sei klar aktenwidrig, dass es sich beim Autoab-

stellplatz in G. um ein Versteck gehandelt habe; der Beschwerdeführer habe dort

einen Autoabstellplatz gemietet und das Unfallauto dort deponiert, weil an der D.-

Strasse 7 kein Parkplatz mehr frei gewesen sei. Eine andere Schlussfolgerung

ergebe sich aus den Akten nicht (KG act. 1 S. 6 Ziff. 16).

7. Die als aktenwidrig angefochtene Schlussfolgerung der Vorinstanz wird

von dieser, wie vorstehend wiedergegeben, in Ziff. 7.6 S. 21 - 23 oben des Urteils

detailliert begründet. Mit dieser Begründung setzt sich der Beschwerdeführer nicht

auseinander (vgl. zum Rügeprinzip unten Erw. 9), und sie ist, wie ausgeführt,

nachvollziehbar und vertretbar. Dass der Beschwerdeführer in G. einen Autoab-

stellplatz gemietet hatte, steht mit dieser Schlussfolgerung nicht in einem unauf-

lösbaren Widerspruch, nachdem die Vorinstanz festhält, dass sich dieser Autoab-

stellplatz weitab von der Unfallstelle befunden habe und nicht ohne Weiteres mit

dem Beschwerdeführer habe in Verbindung gebracht werden können (KG act. 2

Ziff. 7.5 S. 21). Dass zudem in unmittelbarer Nähe der D.-Strasse 7, wie die Vo-

rinstanz festhält (KG act. 2 Ziff. 7.5 S. 21), zahlreiche öffentliche Parkplätze zur

Verfügung gestanden seien, wird vom Beschwerdeführer nicht substanziert als

willkürlich gerügt.

8. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer als aktenwidrig die vorinstanzliche

Annahme, er habe seinen Freund Z. nur deshalb zu Hilfe gerufen, um anschlie-

ssend die Umgebung der Unfallstelle verlassen zu können. Aus den Akten gehe

klar hervor, dass der Beschwerdeführer die Unfallstelle vor dem Eintreffen von Z.

verlassen habe (KG act. 1 S. 6 unten / S. 7 oben).

9. Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des

Verfahrens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger

konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaup-

teten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 430

Abs. 2 StPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochte-

-   9   -

nen Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Ak-

tenstellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen anzu-

geben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten

nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu suchen.

Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der Be-

schwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochtenen

Entscheides aufgrund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird Aktenwid-

rigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die Bestandteile

der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweiswürdigung

einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben (ZR 91/92 Nr. 6; vgl. auch

BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6; Schmid, in: Donatsch/Schmid,

Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996, N 32 zu §

430; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil- und Strafsachen nach

zürcherischen Recht, 2. A., Zürich 1986, S. 16 ff.).

Da der Beschwerdeführer keine Aktenstelle nennt, genügt die Rüge den

Anforderungen an das Rügeprinzip nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist.

10. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Nichtigkeitsbeschwerde abzu-

weisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.

 III.

Dem Ausgang des Kassationsverfahrens entsprechend sind die Kosten dem

Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 396 a StPO).

-   10   -

Das Gericht beschliesst:

1. Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten

werden kann.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

Fr. 1'200.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 251.--   Schreibgebühren,

Fr. 171.--   Zustellgebühren und Porti.

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichtes

des Kantons Zürich, die Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirkes Uster,

das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und

Vollzugsdienste, das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich (PIN Nr. 00-

013.320.462) und das Schweizerische Bundesgericht, je gegen Empfangs-

schein.

______________________________________

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: