# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 79ba8b41-b13f-5b86-9049-3f1a0788e8e3
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-21
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung 21.05.2019 OG O3V-18-47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_OG-O3V-18-47_2019-05-21.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A. ______  

 
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden , 

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 

 
Gegenstand Rente der Invalidenversicherung 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle 
Appenzell Ausserrhoden vom 11. Oktober 2018 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 21. Mai 2019  
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg 
Oberrichter H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch, S. Ramseyer 
Obergerichtsschreiber J. Kürsteiner 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 18 47 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin (sinngemäss): 

1.  Die Verfügung vom 11. Oktober 2018 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu 

verpflichten, auf das neue Leistungsbegehren vom 24. Januar 2018 von A. ______ einzu-

treten;  

 

2.  unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

Sachverhalt 

 

A. A. ______ , geboren XX.XX.1961, (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich am 

29. April 2015 erstmals wegen chronischer Schmerzen an Füssen und Nacken bei der In-

validenversicherung an (IV-act. 1).  

 

B. Gemäss Arztbericht von Dr. B. ______ vom 1. April 2015 wurden bei der Beschwer-

deführerin folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (IV-act. 

10, S. 5 ff.): 

 

- Chronisches Panvertebralsyndrom mit lumbo-spondylogenen Ausstrahlungen in 

die Ellbogen und in die Beine bei muskulären Dysbalancen und segmentalen 

Dysfunktionen; 

 

- Leichte Hyperkyphose der BWS (radiologisch nicht abgeklärt); 

 
- Chronische Fersenschmerzen bds. bei Tendomyosen der Waden; 

 
- Verdacht auf beginnende periphere Polyneuropathie der Hände und Füsse.  

 

C. Gemäss Stellungnahme von Dr. C. ______ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) Ost-

schweiz vom 2. September 2015 sei kein relevanter Gesundheitsschaden objektiviert 

worden, der in der angestammten Bürotätigkeit zu einer anhaltenden Arbeitsunfähigkeit 

führen könnte (IV-act 26). 

 

Seite 3 

D. Nach Durchführung des Vorbescheidsverfahrens wies die IV-Stelle das Leistungsbegeh-

ren der Beschwerdeführerin am 14. Oktober 2015 ab (IV-act. 33). Zur Begründung führte 

sie aus, gemäss den medizinischen Abklärungen bestehe keine voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit, die eine Erwerbsaufnahme verhinderte. 

Somit sei keine Invalidität ausgewiesen und es sollte der Beschwerdeführerin möglich 

sein, in ihrer angestammten Tätigkeit (Büro) zu arbeiten. Diese Verfügung ist unange-

fochten in Rechtskraft erwachsen. 

 

E. Am 24. Januar 2018 stellte die Beschwerdeführerin ein erneutes Gesuch um Rentenleis-

tungen der IV (IV-act. 36). Neben beidseitigen Schmerzen an Händen und Füssen machte 

die Beschwerdeführerin in diesem Gesuch neu auch seit Mitte 2017 bestehende Schmer-

zen an der Brustwirbelsäule geltend (act. 10.3).  

 

F. Mit der Anmeldung reichte die Beschwerdeführerin Arztzeugnisse von Dr. D.______, Dr. 

E. ______, Dr. F. ______ und Dr. G. ______ ein, die  eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit 

der Beschwerdeführerin zwischen Oktober 2015 und Mai 2018 attestierten. 

 

G. Mit Eingabe vom 18. März 2018 reichte die Beschwerdeführerin u.a. zwei Operationsbe-

richte vom 18. April 2017, bzw. 22. August 2017 von Dr. E. ______ über erfolgte Dekom-

pressionen der Carpaltunnel rechts bzw. links ein (act. 43, S. 5 ff.). In einem weiteren 

Arztbericht vom 9. August 2017 berichtet Dr. H. ______ bezüglich der Schmerzen an den 

Fusssohlen von inkonstanten Angaben der Beschwerdeführerin über den postoperativen 

Verlauf. Noch im Frühjahr 2016 sei die Beschwerdeführerin beschwerdefrei gewesen (IV-

act. 43, S. 9). Hinsichtlich der neu geltend gemachten Schmerzen an der Brustwirbelsäule 

reicht die Beschwerdeführerin am 18. März 2018 einen Bericht vom 18. Dezember 2017 

von Dr. I. _____, Radiologin FMH, über den CT des Thorax ein, der bis auf Degenerati-

onen der BWS einen unauffälligen Befund und insbesondere keinen Nachweis von Rip-

penfrakturen, pneumonischen Infiltraten oder Pleuraergüssen findet (IV-act. 43, S. 4). 

 

H. In der Folge holte die Vorinstanz eine medizinische Stellungnahme des Regionalen Ärztli-

chen Dienstes (RAD) ein (IV-act. 44). Gemäss Stellungnahme von Dr. K. ______ , RAD 

Ostschweiz, vom 28. März 2018 decken sich die von der Beschwerdeführerin gemachten 

Angaben nicht mit den Ausführungen der ärztlichen Behandler. Die Handchirurgin Dr. F. 

______ berichte, dass die Beschwerdeführerin nach der Operation beschwerdefrei gewe-

sen sei. Dr. H. ______ schätze die Fussbeschwerden als eigenartig ein. Der von der Be-

schwerdeführerin vermutete Zusammenhang mit ihrer physiotherapeutischen Behandlung 

sei abwegig. Die CT-Untersuchung des Rückens ergebe alterstypische leichte Dege-

nerationen. Die Angabe der Beschwerdeführerin, aufgrund der Schmerzen nicht länger 

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auf einer Seite liegen zu können, seien als nicht invalidisierend anzusehen. Ausserdem 

werde die hausärztliche 100%-ige Krankschreibung nicht begründet und sei nicht nachzu-

vollziehen. Eine neue oder wesentlich verschlechterte relevante dauerhafte, therapie-

refrektäre invalidisierende gesundheitliche Handicapierung sei im Vergleich zum vorange-

henden IV-Verfahren nicht gegeben (IV-act. 44). 

 

I. Schliesslich bestätigt Dr. L. ______ auf Anfrage der Vorinstanz mit Schreiben vom 28. 

März 2018, dass bei der Beschwerdeführerin ein bekanntes chronisches Rückenleiden 

bestehe. Aktuell werde eine akute prolongierte Lumbalgie im lumbo-sakralen Übergang, 

BWS-Kyphose mit hohem Rundrücken, Hyperlordose der HWS, sowie rezidivierende My-

ogelosen der autochtonen paravertebralen Rückenmuskulatur diagnostiziert (IV-act. 45). 

Die Arbeitsunfähigkeit betrage von 31. März 2018 bis 31. Mai 2018 100%. 

 

J. Mit Vorbescheid vom 16. April 2018 stellte die Vorinstanz in Aussicht, dass auf das neue 

Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin nicht eingetreten werde, da keine wesentliche 

Veränderung der medizinischen oder beruflichen Situation festgestellt werden konnte (IV-

act. 46). 

 

K. Gegen diesen Vorbescheid erhob die Beschwerdeführerin am 18. September 2018 Ein-

wand. Mit dem Einwand reichte die Beschwerdeführerin weitere medizinische Unterlagen 

ein (IV-act. 59).  

 
L. Gemäss Berichten von Dr. M. ______, Radiologie Nordost, vom 16. und 18. Mai 2018 

handelt es sich bei der Schmerzstelle am rechten Handgelenk um eine postoperative 

Narbenbildung und einen möglicherweise damit zusammenhängenden Narbenreiz bzw. 

um Anzeichen einer Epicondylitis lateralis moderaten Ausmasses begleitet von einer dis-

kreten Myositis im lateralen Kompartiment des Ellbogens rechts. Hinsichtlich der geltend 

gemachten Schmerzen der Brustwirbelsäule wurde von Dr. I. _____ am 16. Mai 2018 u.a. 

ein Nervenwurzelkontakt zur L5-Wurzel festgestellt und eine entsprechende Therapieopti-

on vorgeschlagen (IV-act. 59, S. 8).  

 

M. In seiner Stellungnahme zu den neu eingereichten medizinischen Unterlagen stellt Dr. K. 

______, RAD Ostschweiz, am 26. September 2018 zusammenfassend fest, dass sich 

auch aus den neu eingereichten Berichten keine dauerhafte therapierefraktäre schwere 

gesundheitliche Handicapierung ergebe (IV-act. 60). 

 

N. Mit Verfügung vom 11. Oktober 2018 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und trat 

auf die Wiederanmeldung nicht ein (IV-act. 61).  

Seite 5 

 

O. Gegen die Verfügung vom 11. Oktober 2018 erhob die Beschwerdeführerin am 7. Novem-

ber 2018 mit den eingangs (sinngemäss) wiedergegebenen Anträgen Beschwerde beim 

Obergericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden (act. 1). 

 

P. Die IV-Stelle beantragt mit Vernehmlassung vom 6. Dezember 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. 5). Mit Verfügung vom 14. Dezember 2018 wurde der Beschwerdefüh-

rerin die unentgeltliche Rechtspflege gewährt (act. 8). Am 27. Dezember 2018 reichte die 

Beschwerdeführerin die Replik ein (act. 9). Die Vorinstanz verzichtete stillschweigend auf 

die Einreichung einer Duplik.  

 
Q. Auf die Begründungen in den Parteieingaben wird – soweit erforderlich – in den nachfol-

genden Erwägungen näher eingegangen. 

 
R. Nach Ergehen des Urteilsdispositivs am 21. Mai 2019 (act. 12) ersuchte die Beschwerde-

führerin mit Schreiben vom 14. Juni 2019 (act. 13) um dessen Begründung. Daher ist die 

vorliegende Urteilsbegründung auszufertigen. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

1.1. Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizge-

setzes vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht als kantona-

les Versicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. Die 

örtliche Zuständigkeit ist nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 

über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) gegeben.  

 

1.2 Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich 

der Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 

1 und Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes vom 9. Septem-

ber 2002 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1)).  

 

1.3 Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten. 

Seite 6 

 

 

2. Materielles 

 

2.1 Wurde ein Rentenanspruch wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verneint, so wird 

eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn damit glaubhaft gemacht wird, dass sich der 

Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 

Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung 

(IVV, SR 831.201); BGE 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen).  

 

2.2 Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den 

Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungs-

recht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es 

genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachum-

stands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der 

Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Ände-

rung nicht erstellen lassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_226/2016 vom 31. August 2016 

E. 3.2 mit Hinweisen; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 16 zu Art. 17 

ATSG mit Hinweis auf BGE 109 V 108 E. 2). Beweisführungsbelastet ist die versicherte 

Person, diese hat die Veränderung glaubhaft zu machen; der Untersuchungsgrundsatz 

spielt insoweit nicht (MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversiche-

rung, 3. Aufl. 2014, N. 123 zu Art. 30-31 IVG). 

 

2.3 Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 

19. Juni 1959 (IVG; SR 831.20) in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperli-

chen oder  geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit 

oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbs-

unfähigkeit. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Ren-

te, wenn sie mindestens zu siebzig Prozent, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie min-

destens zu sechzig Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu fünfzig Pro-

zent und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens zu vierzig Prozent invalid sind. 

 

2.4 Die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) stützt sich auf Unterlagen, welche 

von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen medizinischen Fachleuten zur Ver-

fügung zu stellen sind (Urteile des Bundesgerichts 9C_636/2013 vom 25. Februar 2014 E. 

4.2.1 und 4.2.2, 9C_922/2013 vom 19. Mai 2014 E. 3.2.1, 9C_644/2015 vom 3. Mai 2016 

E. 3.2). Selbst nicht auf eigenen Untersuchungen beruhende Berichte und Stellungnah-

men regionaler ärztlicher Dienste können beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Be-

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fund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die Beurteilung eines an sich feststehenden 

medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte fachärztliche Befassung mit der ver-

sicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteile des Bundesgerichtes 9C_309/2015 

vom 27. Oktober 2015 E. 1, 9C_558/2016 vom 4. November 2016 E.6.1). In Bezug auf 

Berichte von Hausärzten bzw. behandelnden Ärzten darf und soll der Richter der Erfah-

rungstatsache Rechnung tragen, dass deren Angaben mitunter im Hinblick auf ihre auf-

tragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aus-

fallen (BGE 125 V 351 E. 3, 135 V 465 E. 4.5; Urteile des Bundesgerichts 8C_641/2013 

vom 23. Dezember 2013 E. 5.4, 8C_637/2013 vom 11. März 2014 E. 2.2.2, 9C_203/2015 

vom 14. April 2015 E. 3.2, 9C_395/2016 vom 25. August 2016 E. 4.1, 9C_646/2016 vom 

16. März 2017 E. 4.2.1), was auch mit der unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und 

Begutachtungsauftrag zusammenhängen mag (Urteile des Bundesgerichts 8C_768/2012 

vom 24. Januar 2013 E. 3, 8C_107/2013 vom 23. April 2013 E. 3, 8C_454/2016 vom 19. 

Dezember 2016 E. 4.2). 

 

2.5 Vorliegend ist zwischen den Parteien streitig, ob die Vorinstanz auf das Gesuch um Neu-

anmeldung vom 24. Januar 2018 zufolge glaubhaft gemachter relevanter Änderung des 

Sachverhalts gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV hätte eintreten müssen.  

 

2.6 Die Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang zusammenfassend geltend, 

dass sie aufgrund der Schmerzen an den Händen und am rechten Unterarm nicht länger 

als 10 Minuten am PC arbeiten könne. Nebst diesen Beschwerden leide sie an einer Ab-

nutzung der Brustwirbelsäule und könne schmerzbedingt nicht mehr auf der linken Seite 

liegen. Die Eigenblutbehandlungen der Fersensporne hätten zur Folge, dass die rechte 

Beinunterseite und der Fuss seit Ende Dezember 2017 dauernd einschlafen würden und 

dass das linke Bein seit April 2018 ebenfalls Probleme mache. Seit einer Physiotherapie 

im April 2018 habe sie dauernd Probleme mit dem Rücken. Sitzen ohne Schmerzen kön-

ne sie höchstens 10 Minuten. Aufgrund der Beschwerden am linken Oberschenkel könne 

sie nicht mehr auf der linken Seite schlafen. Zudem leide sie an starken Kopfschmerzen. 

Ihr Gesundheitszustand habe sich seit ihrem ersten Gesuch sehr verschlechtert, da da-

mals nur Probleme an den Händen und Füssen bestanden hätten. Heute könne sie auch 

normale Haushaltstätigkeiten nicht ohne Schmerzen erledigen. Ein Leben mit einer nor-

malen Arbeitsstelle sei ihr nicht mehr möglich. Obwohl sie seit Jahren an Schmerzen lei-

de, werde ihr von den Ärzten teilweise nicht geglaubt, obwohl Beschwerden nachgewie-

sen seien. Die Ärzte würden nur sehr zögerlich und teilweise erst nach Jahren etwas ge-

gen die Schmerzen unternehmen (act. 1 und 9). 

 

Seite 8 

2.7 Dem hält die Vorinstanz entgegen, dass sich aus den neuen Arztberichten keine objekti-

vierte dauerhafte, therapierefraktäre schwerwiegende gesundheitliche Einschränkung er-

gebe, welche ein Eintreten auf das Gesuch der Beschwerdeführerin rechtfertigen würde. 

Die Arztberichte beschrieben diskrete und moderate Veränderungen. Eine diagnostizierte 

mögliche Reizung einer Nervenwurzel sei nicht mittels empfohlener Infiltration behandelt 

worden. Den Arztberichten könne nichts entnommen werden, was auf eine objektivierte 

dauerhafte schwerwiegende gesundheitliche Verschlechterung des Gesundheitszustan-

des seit der letzten ablehnenden Verfügung hinweise (act. 5). 

 

2.8 Dr. K. ______, RAD Ostschweiz, kommt in den Stellungnahmen vom 28. März 2018 (IV-

act. 44) und 26. September 2018 (IV-act. 60) zum Schluss, dass sich die Angaben der 

Beschwerdeführerin nicht mit den Ausführungen der ärztlichen Behandler decken würden. 

Die Beschwerdeführerin sei entweder beschwerdefrei oder habe nur diskrete   oder mode-

rate Veränderungen an den Extremitäten, von denen keine Invalidisierung ausgehe. Die 

Untersuchung des Rückens ergebe alterstypische leichte Degenerationen bzw. eine mög-

liche Reizung der LWS. Eine lokale Infiltration sei jedoch nicht durchgeführt worden, wo-

mit sich die Beschwerdesituation denn auch wieder relativiere. Die hausärztliche 100% 

Krankschreibung seit Oktober 2015 werde nicht begründet und sei nicht nachzu-

vollziehen. Insgesamt ergebe sich aus den eingereichten medizinischen Berichten keine 

objektivierte dauerhafte therapierefraktäre schwerwiegende gesundheitliche Handicapie-

rung, welche ein Eintreten auf das Gesuch rechtfertigten.  

 

2.9 Die Schlussfolgerung des RAD erscheint angesichts der erhobenen Befunde aus folgen-

den Gründen als nachvollziehbar: 

 

2.10 In Bezug auf die geltend gemachten Schmerzen an den Händen wurde gemäss den von 

der Beschwerdeführerin eingereichten Arztberichten festgestellt, dass es sich am rechten 

Handgelenk bei der angegebenen Schmerzstelle in erster Linie um eine postoperative 

Granulationsgewebe- bzw. Narbenbildung und um einen möglicherweise damit zusam-

menhängenden Narbenreiz handle. Insbesondere wurde kein Nachweis einer Neuritis, ei-

nes Ganglions oder eines eindeutigen Ödems gefunden (IV-act 59, S.4). Gemäss Bericht 

von Dr. E. ______ vom 27. Juli 2017 war die Beschwerdeführerin am rechten Handgelenk 

postoperativ bis auf eine Überempfindlichkeit der Narbe beschwerdefrei (IV-act. 43, S. 

10). Nachweise auf eine Auswirkung der Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit der Be-

schwerdeführerin bestehen keine. 

 

2.11 Am rechten Vorderarm wurden von Dr. M. ______ am 1. Mai 2018 Anzeichen einer Epi-

condylitis lateralis (Tennisellbogen) moderaten Ausmasses begleitet von einer diskreten 

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lokoregionären Myositis (Entzündung der Skelettmuskulatur) festgestellt. Diese wirken 

sich aber gemäss überzeugender Auffassung des RAD-Arztes nicht invalidisierend aus 

und vermögen daher keine rechtsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

im Sinne von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV zu begründen. 

 

2.12 Bezüglich der geltend gemachten Schmerzen an den Fusssohlen reichte die Beschwerde-

führerin lediglich einen Arztbericht ein, aus dem abgesehen von der Wiedergabe der von 

der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden keine selbstständigen Untersuchungser-

gebnisse hervorgehen. Dr. H. ______ erwähnt in seinem Bericht vom 10. August 2017 

zudem inkonstante Angaben der Beschwerdeführerin im postoperativen Verlauf und weist 

darauf hin, dass noch im Frühjahr 2016 plantar keine Beschwerden mehr bestanden hät-

ten (IV-act. 43, S. 9). Eine Arbeitsunfähigkeit aufgrund der Beschwerden an den Fuss-

sohlen wird nicht attestiert. Weitere Arztberichte – auch bezüglich allfälliger Verlaufskon-

trollen, die von Dr. H. ______, im Bericht vom 10. August 2017 angeregt wurden, liegen 

dem Gericht nicht vor. Auch diesbezüglich konnte damit von der Beschwerdeführerin im 

Ergebnis keine objektivierbare rechtsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszu-

standes mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit glaubhaft gemacht werden. 

 

2.13 Weitere Berichte über therapeutische oder diagnostische Bemühungen liegen nicht vor. In 

der Eingabe vom 18. September 2018 werden entsprechende Schmerzen von der Be-

schwerdeführerin auch nicht mehr erwähnt. Eine Verschlechterung des Gesundheitszu-

standes ist damit für das Gericht nicht glaubhaft erstellt.   

 

2.14 Eine weitere gesundheitliche Verschlechterung macht die Beschwerdeführerin hinsichtlich 

der Rückenproblematik geltend. In diesem Zusammenhang zeigen weder der Arztbericht 

von Dr. L. ______ vom 28. März 2018 noch der Bericht von Dr. I. _____ vom 16. Mai 

2018 eine wesentliche, dauerhafte und therapierefraktäre Verschlechterung des Gesund-

heitszustandes. In Bezug auf den festgestellten Nervenwurzelkontakt zur L5-Wurzel 

rechts wurde von Dr. I. _____ eine probatorische CT-gestützte Nervenwurzelinfiltration als 

therapeutische Option angeboten. Zudem wurde die Durchführung eines gezielten CT-

Untersuchung vorgeschlagen. Aus den Akten ist indes nicht ersichtlich, dass diese Mög-

lichkeiten von der Versicherten in der Folge ausgeschöpft wurden. In Bezug auf die gel-

tend gemachten Schmerzen an der Brustwirbelsäule zeigt ein CT des Thorax vom 18. 

Dezember 2017 insgesamt einen unauffälligen Befund (IV-act. 43, S.4). Seit dem 31. Mai 

2018 besteht hinsichtlich der Rückenbeschwerden in den Akten kein Hinweis auf eine Ar-

beitsunfähigkeit, weshalb das Gericht mit dem RAD zum Schluss gelangt, dass auch in 

diesem Sachzusammenhang eine wesentliche, objektivierbare Verschlechterung des Ge-

Seite 10 

sundheitszustandes nicht rechtsgenügend erstellt ist, um ein Eintreten auf die Wiederan-

meldung der Versicherten zu begründen. 

 

2.15 Insgesamt ist festzustellen, dass mit den im Rahmen der Neuanmeldung eingereichten 

medizinischen Akten keine rechtlich relevante Verschlechterung des Gesundheitszustan-

des seit der letzten ablehnenden Verfügung vom 14. Oktober 2015 glaubhaft gemacht 

werden konnten. Es konnte nicht rechtsgenüglich dargelegt werden, dass sich ihr Ge-

sundheitszustand objektivierbar in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 

hat. Die von der Beschwerdeführerin eingereichten ärztlichen Berichte und Zeugnisse 

enthalten diesbezüglich keine hinreichend begründeten Ausführungen. Die Vorinstanz 

durfte daher in tatsächlicher Hinsicht ohne weiteres auf die schlüssigen Stellungnahmen 

des RAD abstellen. 

 

2.16 In Anbetracht des Dargelegten ist die Vorinstanz mangels Glaubhaftmachung einer ren-

tenrelevanten Änderung des Sachverhalts zu Recht nicht auf das erneute Leistungs-

gesuch (Wiederanmeldung) der Versicherten vom 24. Januar 2018 eingetreten, weshalb 

die vorliegende Beschwerde abzuweisen ist.  

 

 

3. Kosten 

 

3.1 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilli-

gung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die 

Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert in einem 

zwischen Fr. 200.-- und Fr. 1'000.-- liegenden Rahmen festgesetzt. Vorliegend erscheint 

eine Gebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Diese ist jedoch zufolge gewährter unent-

geltlicher Rechtspflege derzeit auf die Gerichtskasse zu nehmen, unter Vorbehalt der 

Rückforderung bei der Beschwerdeführerin für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Ver-

hältnisse (Art. 53 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 25 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwal-

tungsrechtspflege vom 9. September 2002 [VRPG; bGS 143.1]). 

 

3.2 Es ist keine Parteientschädigung auszurichten, da die Beschwerdeführerin unterliegt (Art. 

61 lit. g ATSG e contrario) und da die obsiegende IV-Stelle eine staatliche Einrichtung ist 

(UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 2015, Art. 61 N 200). 

 

  

Seite 11 

Demnach erkennt das Obergericht: 
 
 
1. Die Beschwerde von A. ______  wird abgewiesen. 
 
 
2. Der Beschwerdeführerin wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt. Diese wird 

zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege auf die Staatskasse genommen, unter Vor-
behalt der Einforderung bei der Beschwerdeführerin für den Fall günstigerer wirtschaftlicher 
Verhältnisse. 

 
 
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.  
 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Be-
weismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversi-

cherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 

 

lic. iur. Ernst Zingg 

Der Obergerichtsschreiber: 

 

lic. iur. Joachim Kürsteiner 

 
 
versandt am: 6. Mai 2020