# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba10b9f8-84e8-5e69-ad1a-a3a862e4038c
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-19
**Language:** de
**Title:** Solothurn Steuergericht 19.02.2024 SGSTA.2022.43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_STG_001_SGSTA-2022-43_2024-02-19.html

## Full Text

Steuergericht

 

 

 

 

 

 

Urteil vom
19. Februar 2024

Es wirken mit:

Präsident:      Th. A. Müller  

Richter:          Jutzi, D. S. Müller 

Sekretär:        Hatzinger 

In Sachen SGSTA.2022.43;
BST.2022.41

A und B X

v.d. C

 

 

gegen

 

 

Veranlagungsbehörde Olten-Gösgen  

 

betreffend Staats- und Bundessteuer 2016 und 2017

hat das Steuergericht den Akten entnommen:

1.1   Mit
Datum vom 10. November 2017 reichten die Steuerpflichtigen A und B X
(nachfolgend Rekurrenten) die Steuererklärung für das Steuerjahr 2016 ein.
Darin deklarierten sie unter anderem Verluste aus selbständiger
Erwerbstätigkeit in Höhe von insgesamt CHF -98'700. Davon entfielen CHF -37'350
auf die selbständige Erwerbstätigkeit des steuerpflichtigen Ehegatten, A X
(nachfolgend Rekurrent), und CHF -61'350 auf die selbständige Erwerbstätigkeit
der steuerpflichtigen Ehegattin, B X (nachfolgend Rekurrentin).

 

1.2   Mit
Datum vom 11. Februar 2019 reichten die Rekurrenten die Steuererklärung für das
Steuerjahr 2017 ein. Darin deklarierten sie erneut Verluste aus selbständiger
Erwerbstä-tigkeit in Höhe von insgesamt CHF -73'063. Davon entfielen CHF
-34'400 auf die selbständige Erwerbstätigkeit des Rekurrenten und CHF -38'663
auf die selbständige Erwerbstätigkeit der Rekurrentin.

 

1.3   Im
Rahmen der Veranlagungsverfügungen der Staats- und Bundessteuer für die
Steuer-jahre 2016 und 2017 vom 27. Mai 2019 liess die Veranlagungsbehörde
Olten-Gösgen (nachfolgend VB oder Vorinstanz) die vorgenannten Verluste aus
selbständiger Erwerbstätigkeit nicht zum Abzug zu. Dies mit der Begründung,
dass es sich hierbei nicht um eine selbständige Erwerbstätigkeit, sondern bloss
um ein aus Liebhaberei betriebenes Hobby handeln würde. 

 

1.4   Dagegen
erhoben die Rekurrenten mit Schreiben vom 25. Juni 2019 Einsprache (Actum 9).
Inhaltlich machten sie geltend, dass sowohl bei der Tätigkeit des Rekurrenten (X
…) als auch bei der Tätigkeit der Rekurrentin (B X …) die für Steuerzwecke
massgebliche - und von der Vorinstanz abgesprochene - Gewinnstrebigkeit gegeben
sei. Dies unter ausführlichem Verweis auf die Entstehungsgeschichte der beiden
Einzelunternehmen sowie die zusätzlich eingereichten Geschäftszahlen für das
Jahr 2018 und (soweit vorhanden) für das Jahr 2019. 

 

1.5   Mit
Schreiben vom 8. Januar 2020 reichten die Rekurrenten zwei Kartonschachteln mit
zusätzlichen Unterlagen ein (Actum 13).

 

1.6   Mit
Einspracheentscheid vom 8. März 2022 wies die Vorinstanz die Einsprache
vollumfänglich ab (Actum 20). Zur Begründung hielt die Vorinstanz im
Wesentlichen fest, dass von einer selbständigen Erwerbstätigkeit beim
planmässigen, gegen aussen sichtbaren, kombinierten Einsatz von Arbeit und
Kapital auf eigenes Risiko zwecks Gewinnerzielung ausgegangen werde. Mit Blick
auf die in den Jahren 2016-2020 deklarierten Verluste von insgesamt CHF
-150'214 (Rekurrentin) bzw. CHF -117'875 (Rekurrent) bzw. gestützt auf die für
die vorgenannten fünf Jahren eingereichten Unterlagen zeige sich, dass mit der
vorliegenden Art und Weise der Ausführung keineswegs auch nur die Nähe der
Gewinnzone erreicht worden und auch keine positive Entwicklung absehbar sei.
Aufgrund dieser Tatsache und in Abwägung der gesamten Umstände sei unter
steuerlichen Gesichtspunkten von einer Liebhaberei und nicht von einer
selbständigen Erwerbstätigkeit der Rekurrenten auszugehen.

 

 

2.1   Mit
Schreiben vom 4. April 2022 erhoben die Rekurrenten Rekurs und Beschwerde an
das Kantonale Steuergericht (Actum 21).

 

2.2   Mit
Verfügung vom 8. April 2022 stellte das Steuergericht der Vorinstanz eine Kopie
des Rekurses bzw. der Beschwerde zu verbunden mit Frist zur Einreichung einer
Stellungnahme bis zum 2. Mai 2022 (Actum 22).

 

2.3   Mit
Schreiben vom 25. April 2022 teilte die Vorinstanz dem Kantonalen Steuergericht
mit, dass sie die Einspracheentscheide vom 8. März 2022 widerrufe und zur
abschliessenden steuerlichen Beurteilung die Selbsttaxation für das Steuerjahr
2021 - und gegebenenfalls - für das Steuerjahr 2022 abwarten würde.
Entsprechend würde das Veranlagungsverfahren sistiert, weshalb das vorliegende
Rekurs- bzw. Beschwerdeverfahren als gegenstandslos abzuschreiben sei (Actum
23).

 

2.4   Gestützt
darauf wurde das Rekurs- und Beschwerdeverfahren durch das Kantonale
Steuergericht als erledigt abgeschrieben, worüber die Verfahrensparteien mit
Verfügung vom 29. April 2022 schriftlich informiert wurden (Actum 24). 

 

 

3.1   In der
Folge reichten die Rekurrenten am 11. Mai 2022 die Steuererklärung für das
Steuerjahr 2021 ein (Actum 25).

 

3.2   Zwecks
Bearbeitung der Einsprachen für die Steuerjahre 2016 und 2017 forderte die
Vorinstanz die Rekurrenten mit Schreiben vom 29. Juli 2022 (Actum 28) auf,
zusätzliche Nachweise bzw. Unterlagen beizubringen, wie: 

 

       -  Nachweis,
dass die selbständige Erwerbstätigkeit planmässig erfolgt (z. B. Businessplan)
und eine Gewinnabsicht vorhanden ist (z. B. Finanz- / Liquiditätsplanung);

       -  detaillierte
Aufstellung betreffend (1) Aktiven und Passiven per 31. Dezember 2016 und per
31. Dezember 2017 sowie (2) Privateinlagen und Privatentnahmen für die Jahre
2016 und 2017; 

       -  sämtliche
Kontendetails resp. detaillierte Aufstellungen zu den einzelnen Positionen oder
Abschlüsse 2016 und 2017; 

       -  Mietvertrag der
Geschäftsräume; 

       -  detaillierte
Aufstellung der Einnahmen mit Rechnungsdatum und Kundenname inkl.
Rechnungskopien resp. Quittungen bei Barzahlungen;

       -  Nachweis,
dass Kunden akquiriert worden sind (z. B. Werbeinserate, E-Mails) sowie eine
Aufstellung zu den in den Jahren 2016 und 2017 geschäftlich gefahrenen
Kilometer inkl. Kilometernachweis für die gesamthaft in diesen Jahren
zurückgelegten Kilometer (anhand von mind. 2 Belegen, z. B. Servicerechnungen).

 

3.3   Mit
Schreiben vom 26. August 2022 teilten die Rekurrenten der Vorinstanz gegenüber
mit, dass deren Schreiben vom 29. Juli 2022 nichtig sei, da die Einspracheentscheide
vom 8. März 2022 widerrufen worden seien (Actum 29). 

 

3.4   Mit
Schreiben vom 29. August 2022 wies die Vorinstanz die Rekurrenten sinngemäss
darauf hin, dass das Verfahren für die Steuerjahre 2016 und 2017 lediglich beim
Kantonalen Steuergericht als gegenstandlos abgeschrieben worden sei, nicht aber
im Einspracheverfahren. Entsprechend forderte die Vorinstanz die Rekurrenten
auf, innert Frist bis zum 20. September 2022 mitzuteilen, ob ihr Schreiben vom
26. August 2022 als Rückzug zu betrachten sei oder ob die Rekurrenten an ihren
Einsprachen festhalten würden (Actum 30). 

 

3.5   Daraufhin
teilen die Rekurrenten der Vorinstanz mit Schreiben vom 19. September 2022 mit,
dass sie an der Einsprache festhalten würden und forderten sämtliche bereits
eingereichten Akten zurück. Darüber hinaus hielten sie - unter Verweis auf das
Schreiben der Vorinstanz vom 25. April 2022 - fest, dass für sie unverständlich
sei, weshalb nunmehr Unterlagen für die Steuerjahre 2016/2017 angefordert
würden, anstatt die Selbsttaxation 2021/2022 abzuwarten. Schliesslich führten
die Rekurrenten mit Verweis auf verschiedene Bundesgerichtsentscheide noch
einmal aus, weshalb es sich aus ihrer Sicht sowohl beim Rekurrenten als auch
bei der Rekurrentin jeweils um eine selbständige Erwerbstätigkeit handeln würde
(Actum 31).

 

3.6   Mit
Schreiben vom 20. September 2022 zeigte C der Vorinstanz schliesslich die
Vertretung der Rekurrenten im vorliegenden Verfahren an. Darüber hinaus
ersuchte sie die Vorinstanz, gemäss dem vorgenannten Schreiben vom 25. April
2022 vorzugehen und demgemäss die Selbsttaxation der Rekurrenten für die
Steuerjahre 2021 und 2022 abzuwarten. An den Einsprachen für die Steuerjahre
2016 und 2017 wurde schliesslich festgehalten (Actum 32).

 

3.7   Mit
Schreiben vom 21. September 2022 teilte die Vorinstanz den Rekurrenten mit,
dass die eingereichten Unterlagen im Verlaufe des Monats Oktober zurückgesendet
würden, was in der Folge mit dem Versand von 2 Paketen erfolgte (Actum 33 und
35).

 

3.8.1 Mit
Einspracheentscheid vom 11. Oktober 2022 wies die Vorinstanz die Einsprache ab,
indem sie sowohl für die Rekurrentin wie auch für den Rekurrenten das Vorliegen
einer selbständigen Erwerbstätigkeit für die Jahre 2016 und 2017 verneinte
(Actum 34). 

 

3.8.2 In Bezug
auf die selbständige Erwerbstätigkeit der Rekurrentin hielt die Vorinstanz
unter anderem fest, dass für beide Jahre keine Aufstellungen über
Aktiven/Passiven und Pri-vateinlagen/Privatentnahmen vorhanden seien. Die
Aufstellung über Einnahmen und Ausgaben würden darüber hinaus lauter runde
Beträge enthalten, weshalb eine Überprüfung von der Buchung zum Beleg nicht
möglich sei. Für das Jahr 2016 sei einzig eine Aufstellung über Verkäufe und
vermutlich dazu gehörende Einkäufe vorhanden. Das Total der Einkäufe würde sich
gemäss Listen auf CHF 6'555 belaufen, gemäss Auflistung über die Einnahmen und
Ausgaben jedoch auf CHF 6'750. Die Einkäufe gemäss Listen würden CHF 1'499.18
betragen. Dieser Betrag sei keinem der runden Beträge in der Auflistung über Einnahmen
und Ausgaben zuweisbar. Die Unterlagen würden deshalb die Anforderungen an die
steuerliche Aufzeichnungspflicht nicht erfüllen. Für das Jahr 2017 sei einzig
eine Aufstellung über die Bareinnahmen sowie eine Auflistung über Einkäufe und
Verkäufe vorhanden, wobei das Total der Auflistung «Bareinnahmen 2017» CHF
27'037 und das Total der Auflistung über Einnahmen und Ausgaben hingegen CHF
26'724 betragen würde. Das Total der Einkäufe gemäss Liste betrage CHF
4'838.76. Dieser Betrag sei keinem der runden Beträge bei den Ausgaben
zuweisbar. Da die Rekurrentin einen Verkaufsladen führen würde, sei davon
auszugehen, dass es sich bei den verbuchten CHF 27'037 wie deklariert um
Bareinnahmen handeln würde. Erweise sich aber ein Kassabuch als nicht
ordnungsgemäss geführt und müsse die Aussagekraft stark bezweifelt werden,
könne bei bargeldintensiven Betreiben die ganze Buchhaltung zurückgewiesen
werden. Soweit ersichtlich sei kein Kassenbuch vorhanden bzw. falls das «kleine
Büchlein» das Kassenbuch darstellen würde, so genüge dieses den Anforderungen
an ein Kassenbuch nicht. So fehle bei sämtlichen Einträgen die Jahreszahl, es
sei nicht ersichtlich, ob es sich um Einnahmen oder Ausgaben handeln würde, es
sei nicht regelmässig saldiert worden und es umfasse nur die Monate Januar bis
September. Im Ergebnis gelte somit, dass auch die Aufzeichnungen für die
Steuerperiode 2017 den steuerlichen Aufzeichnungspflichten nicht genügen
würden. 

 

3.8.3 In Bezug
auf die selbständige Erwerbstätigkeit des Rekurrenten hielt die Vorinstanz
hauptsächlich fest, dass auch hier für beide Steuerjahre keine Aufstellungen
über Aktiven/Passiven und Privateinlagen/Privatentnahmen vorhanden seien. Auch
die Aufstellungen des Rekurrenten würden für beide Jahre lauter runde Beträge
enthalten. Es seien keinerlei detaillierten Aufstellungen zur Übersicht über
Einnahmen und Ausgaben vorhanden, welche es erlauben würden, die runden Beträge
zu überprüfen. Entsprechend würden auch die Unterlagen des Rekurrenten die
Anforderungen an die steuerliche Aufzeichnungspflicht nicht erfüllen. 

 

3.8.4 Selbst
wenn eine selbständige Erwerbstätigkeit bejaht werden könnte, müssten die
entsprechenden Einkünfte mangels zuverlässiger Unterlagen nach Ermessen
festgesetzt werden. 

 

3.8.5 Die
Rekurrenten würden sich in ihrer Argumentation hauptsächlich auf das Kriterium
der Gewinnstrebigkeit und die Tatsache, dass ab der Steuerperiode 2021 auch ein
Gewinn resultieren würde, stützen. Um den gesamten Sachverhalt nochmals
beurteilen zu können, habe man mit Schreiben vom 29. Juli 2022 unter anderem
Unterlagen zur Planmässigkeit und zum Marktauftritt der Tätigkeiten der
Rekurrenten verlangt. Mit Schreiben vom 28. August 2022 hätten diese
allerdings davon abgesehen, zusätzliche Unterlagen einzureichen und damit eine
erneute und umfassende Beurteilung, ob eine selbständige Erwerbstätigkeit
vorliegen würde, verhindert. 

 

3.8.6 Vor
diesem Hintergrund gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass die nicht
ordnungs-gemäss geführten Aufzeichnungen sowie die nicht vorhandenen
detaillierten Auflistungen zu den Geschäftsunkosten auf kein oder ein nur
geringes planerisches Vorgehen hindeuten würden. In den hier betroffenen Jahren
2016 und 2017 sei der Rekurrent zudem in hauptberuflicher Tätigkeit als
Informatiker in einem Angestelltenverhältnis im Vollzeitpensum tätig gewesen.
Diese Tätigkeit sei massgeblich für die Bestreitung des Lebensunterhalts der
Ehegemeinschaft verantwortlich.

 

 

4.1   Gegen
den abweisenden Einspracheentscheid erhob die Vertreterin der Rekurrenten am
10. November 2022 Rekurs und Beschwerde an das Kantonale Steuergericht
verbunden mit den Anträgen (1) die 2016 erlittenen Verluste aus der
selbständigen Erwerbstätigkeit von total CHF -98'700.00 (Rekurrent CHF
-37'350.00 / Rekurrentin CHF -61'350.00) seien bei den Rekurrenten zum Abzug
zuzulassen und das steuerbare Einkommen der Rekurrenten entsprechend zu
reduzieren und (2) die 2017 erlittenen Verluste aus der selbständigen Erwerbstätigkeit
der Rekurrenten von total CHF -73'063.00 (Rekurrent CHF -34'400.00 /
Rekurrentin CHF -38'663.00) seien bei den Rekurrenten zum Abzug zuzulassen und
das steuerbare Einkommen der Rekurrenten entsprechend zu reduzieren. Alles
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Vorinstanz.

 

4.2   Inhaltlich
wurde ausgeführt, dass beide Rekurrenten in den streitbetroffenen Steuerjahren
2016 und 2017 einer selbständigen Erwerbstätigkeit nachgehen würden. Die
Rekurrentin betreibe seit Herbst 2016 das «B X …». Der Rekurrent betreibe seit
2008 die X … . Beide Rekurrenten würden ihre selbständigen Tätigkeiten nach wie
vor ausüben.

 

4.3   lm
Zusammenhang mit den Geschäftsverlusten 2016 und 2017 hätten die Rekurrenten
mit Datum vom 4. April 2022 bereits beim Kantonalen Steuergericht Rekurs
erhoben bzw. erheben müssen. Im seinerzeitigen Rekursverfahren hätte die
Steuerbehörde dem Steuergericht mit Schreiben vom 25. April 2022 mitgeteilt,
dass sie die Selbsttaxation 2021, ggf. auch 2022 abwarten und sodann eine
Neubeurteilung vornehmen würde. Entsprechend habe die Steuerbehörde das
Steuergericht ersucht, das damalige Rekursverfahren als gegenstandslos
abzuschreiben. Diesem Ersuchen habe das Steuergericht dann auch stattgegeben.
In der Folge habe das Kantonale Steueramt - entgegen seiner Eingabe vom 25.
April 2022 und aus nicht nachvollziehbaren Gründen - davon abgesehen, die
Selbsttaxationen 2021 und 2022 der Rekurrenten abzuwarten, sondern deren
Einsprachen mit dem angefochtenen Entscheid (erneut) abgewiesen.

 

4.4   Bezüglich
der Tätigkeit der Rekurrentin (B X …) wurde darauf hingewiesen, dass diese ein
Ladenlokal führen und mit Waren alle Art handeln würde. Seit 2016 seien in
ihrem Sortiment Modeschmuck, saisonale Deko, allgemeine Wohndekoration,
Accessoires, LED-Beleuchtung, Kunst regionaler Anbieter, Handy Hüllen und
Geschenke diverser Art. Seit 2020 seien zusätzlich eigene Gewürzmischungen,
selbstgezogene Setzlinge von raren Tomaten, Peperoni, Chili und Blumen im
Sortiment. Ferner sei die Rekurrentin Resellerin von Süssigkeiten und
Delikatessen. Zudem erbringe sie Dienstleistungen im Food- und
Non-Food-Bereich. Die Rekurrentin trete mit ihrer Handelstätigkeit planmässig
am Markt auf. Sie übe ihre Tätigkeit unter Einsatz von Arbeit und Kapital mit
Gewinnabsicht und auf eigenes Risiko aus. Entsprechend stelle die Tätigkeit der
Rekurrentin eine selbständige Erwerbstätigkeit dar, so dass der 2016 (und
sinngemäss auch der 2017) erlittene Verlust vom steuerbaren Einkommen in Abzug
zu bringen sei. 

 

4.5   Bezüglich
der Tätigkeit des Rekurrenten (X …) wurde ausgeführt, dass dieser
professionelle Informatikdienstleistungen für den kleinen Markt anbieten würde
(Projektdienstleistungen, externes Hosting von Webseiten oder
Kundenplattformen). Die X … sei im Vertrieb, in der Beratung und in der
Schulung im Bereich Software- und Hardware-Applikationen sowie im Bereich
Hosting für Gewerbe- und Privat-Plattformen tätig. Der Rekurrent führe die X …
unter Einsatz von Arbeit und Kapital mit Gewinnabsicht und auf eigenes Risiko.
Er trete planmässig und gegen aussen sichtbar auf. Entsprechend stelle die
Tätigkeit des Rekurrenten eine selbständige Erwerbstätigkeit, so dass der 2016
(und sinngemäss auch der 2017) erlittene Verlust vom steuerbaren Einkommen in
Abzug zu bringen sei. 

 

4.6   Zudem
wurde darauf hingewiesen, dass im Geschäfts- und Steuerjahr 2021 beide
Re-kurrenten aus ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit einen Gewinn
erwirtschaftet hätten. Für das laufende Geschäftsjahr 2022 würden beide
Rekurrenten ebenfalls mit einem Gewinn rechnen. 

 

4.7   Da den
Rekurrenten im angefochtenen Entscheid (neu) vorgehalten würde, sie hätten für
ihre selbständigen Erwerbstätigkeiten die Anforderungen an die steuerliche
Aufzeichnungspflicht nicht erfüllt, würden die Rekurrenten für ihre
selbständigen Tätigkeiten Jahresrechnungen bzw. Aufzeichnungen erstellen. Diese
würden sie baldmöglichst nachreichen. 

 

 

5.1   Mit
Eingabe vom 25. November 2022 äusserte sich die Vorinstanz im Rahmen ihrer
Vernehmlassung zu Rekurs und Beschwerde der Rekurrenten. Darin hielt sie an
ihrer Auffassung fest und beantragte die kostenfällige Abweisung von Rekurs und
Beschwerde. 

 

5.2   In
rechtlicher Hinsicht verwies die Vorinstanz im Wesentlichen auf die im
Einspracheentscheid vom 11. Oktober 2022 gemachten Ausführungen. Im Ergebnis
hielt die Vorinstanz dafür, dass die nicht ordnungsgemäss geführten
Aufzeichnungen, vor allem die nicht vorhandenen Aufzeichnungen zur
Vermögenslage und die nicht vorhandenen detaillierten Auflistungen zu den
Geschäftsunkosten auf kein oder nur geringes planerisches Vorgehen hindeuten
würde. In den Abschlüssen seien lauter gerundete Pauschalbeträge enthalten, was
darauf hindeuten würde, dass diese Aufwendungen nur geschätzt wurden. Das
Schätzen von Aufwendungen sei ein Hinweis auf fehlende Planmässigkeit und vor
allem auf fehlendes Belegmaterial. Ohne die Aufwendungen und Erträge korrekt
festzuhalten ist weder eine künftige Preiskalkulation möglich, noch lässt sich
feststellen, ob tatsächlich ein Gewinn oder ein Verlust erzielt worden sei.

 

5.3   Wenn
sich die Rekurrenten in ihrer Argumentation nun hauptsächlich auf das Kriterium
der Gewinnstrebigkeit und die Tatsache, dass im Geschäftsjahr 2021 ein Gewinn
resultieren würde, stützen würden, so sei dies lediglich eines von mehreren
Kriterien. Gewinnstrebigkeit lasse sich nicht alleine mit der Tatsache belegen,
dass auch tatsächlich ein Gewinn erzielt werde bzw. werden möchte. Vielmehr
entspreche der Gewinnstrebigkeit das zielgerichtete, planerische Vorgehen, um
wirtschaftlich erfolgreich zu sein. 

 

5.4   Bezüglich
der von den Rekurrenten mit Rekurs und Beschwerde in Aussicht gestellten
Nachreichung der Jahresrechnungen 2016 und 2017 hielt die Vorinstanz fest, dass
selbst wenn eine selbständige Erwerbstätigkeit bejaht werden könnte, die
entsprechenden Einkünfte bzw. der steuerbare Gewinn mangels zuverlässiger
Unterlagen nach Ermessen festgesetzt werden müsste. Da das Vorliegen einer
selbständigen Erwerbstätigkeit vorliegend aber verneint werden müsse, sei nicht
relevant, ob die Unterlagen an sich beweiskräftig seien oder nicht. Die
Vorinstanz habe das Vorliegen einer selbständigen Tätigkeit aufgrund der im
bisherigen Verfahren vorgelegten Unterlagen beurteilt. Auf diesen hätten sich
die Rekurrenten behaften zu lassen. Die Vorinstanz habe insbesondere das Vorliegen
einer Gewinnstrebigkeit und eines planerischen Vorgehens beurteilt. Beides
würde sich auf die streitbetroffenen Jahre 2016 und 2017 beziehen. Insofern
würde sich die Nachreichung von überarbeiteten - und 5 Jahre nach den
Geschäftsjahren erstellten - Jahresabschlüssen erübrigen.

 

 

6.1   Am 18.
April 2023 reichte die Vertreterin der Rekurrenten ihre Vernehmlassung zusammen
mit 3 Ordnern mit Aufzeichnungen 2016 und 2017 ein. Gestützt darauf stellt sie
namens und Auftrags der Rekurrenten abschliessend die folgenden Anträge: 

 

       (1) Die 2016 erlittenen Verluste aus der
selbständigen Erwerbstätigkeit von total 

CHF -65'248.17 (Rekurrent CHF -25'410.20 / Rekurrentin CHF -39'837.97) seien
bei den Rekurrenten zum Abzug zuzulassen und das steuerbare Einkommen der
Rekurrenten entsprechend zu reduzieren. 

 

       (2) Anstelle des in der Steuererklärung
deklarierten Geschäftsvermögens seien CHF 74'416.30 (Rekurrent CHF
33'035.40 + Rekurrentin CHF 41'380.90) dem steuerbaren Vermögen 2016 der
Rekurrenten zuzurechnen. 

 

       (3) Die 2017 erlittenen Verluste aus der
selbständigen Erwerbstätigkeit der Rekurrenten von total CHF -61'177.87
(Rekurrent CHF -27'176.94 / Rekurrentin CHF -34’000.93) seien bei den
Rekurrenten zum Abzug zuzulassen und das steuerbare Einkommen der Rekurrenten
entsprechend zu reduzieren. 

 

       (4) Anstelle des in der Steuererklärung
deklarierten Geschäftsvermögens seien CHF 95'185.60 (Rekurrent CHF
34'724.20 + Rekurrentin CHF 60'461.40) dem steuerbaren Vermögen 2017 der
Rekurrenten zuzurechnen. 

 

6.2   Inhaltlich
machte die Vertreterin der Rekurrenten unter anderem geltend, dass die Vorinstanz
bis und mit Abschluss des ersten Rekursverfahrens «nur» die Anerkennung einer
selbständigen Tätigkeit der Rekurrenten in Abrede gestellt hätte. Sie habe mit
keinem Wort festgehalten, dass sie die von den Rekurrenten eingereichten
Aufzeichnungen und Unterlagen zu ihren selbständigen Tätigkeiten zu beanstanden
seien. Damit hätte die Vorinstanz die Rekurrenten im Glauben gelassen, dass sie
«nur» die Voraussetzungen für eine selbständige Tätigkeit als nicht erfüllt
erachten würde, die Unterlagen aber ordnungsgemäss erstellt wurden.

 

6.3   Weiter
wurde erneut darauf hingewiesen, dass beide Rekurrenten ihre selbständige
Tä-tigkeit auch seit 2018 weiter ausüben würden, wobei im Geschäftsjahr 2021
sowohl die Rekurrentin als auch der Rekurrent einen Gewinn erzielt hätten.

 

6.4   Bezüglich
der Aufzeichnungspflicht würde nicht Abrede gestellt, dass Steuerpflichtige
aufgrund ihrer selbständigen Erwerbstätigkeiten aufzeichnungspflichtig seien.
Allerdings seien beide Rekurrenten buchhalterische Laien und hätten die
Aufzeichnungen nach bestem Wissen selber erstellt. Dies vor allem auch deshalb,
weil die Rekurrenten in ihre Geschäfte investieren und vermeidbare Kosten
einsparen wollten. Die Rekurrentin setzte sich seit der Aufnahme ihrer
selbständigen Erwerbstätigkeit mit sehr vier Engagement und Herzblut für ihr «B
X …» ein. Sie habe finanziell und persönlich sehr viel investiert. Dies zahle
sich nach der Aufbauphase inzwischen aus. Die Rekurrentin sei durchaus
planmässig vorgegangen. Der Rekurrent hätte seine selbständige Erwerbstätigkeit
neben seiner unselbständigen Tätigkeit aufgebaut. Sein Ziel sei es gewesen,
sein Arbeitspensum zu reduzieren, sobald er einen fixen Kundenstamm sowie
genügend Aufträge habe. Auch der Rekurrent sei in den Jahren 2016 und 2017
sowie in den Folgejahren planmässig vorgegangen und habe sein Geschäft
planmässig und mit Gewinnabsicht weiter aufgebaut. Die weiteren Ausführungen
zum Inhalt der selbständigen Erwerbstätigkeiten der Rekurrenten entsprechen im
Wesentlichen jenen in der Rekurseingabe vom 10. November 2022. 

 

6.5   Aus
heutiger Sicht und mit ihrem heutigen Wissen müssten die Rekurrenten sich
vorhalten lassen, dass sie die Anforderungen an die Aufzeichnungen unterschätzt
und den buchhalterischen Angelegenheit ihrer Geschäfte zu wenig Beachtung
geschenkt hätten. Die Rekurrenten hätten für ihre Steuererklärungen 2016, 2017
und auch für die Folgejahre Aufzeichnungen erstellt und diese den
Steuerbehörden eingereicht. Bis vor kurzem seien sie mit guten Gründen davon
ausgegangen, dass sie ihren Aufgaben damit ordnungsgemäss nachkommen würden.
Während vier Jahren hätten die Steuerbehörden nie eine Rückmeldung gegeben,
dass sie die Aufzeichnungen als nicht genügend erachteten. Entsprechend hätten
die Steuerbehörden die Rekurrenten im Glauben gelassen, dass ihre
Aufzeichnungen in Ordnung seien. In diesem Vertrauen seien die Rekurrenten
gestützt auf den Grundsatz von Treu und Glauben zu schützen. Erst im
angefochtenen Einspracheentscheid hätten die Steuerbehörden erstmals
vorgebracht, dass die Rekurrenten keine ordnungsgemässen Aufzeichnungen
eingereicht hätten. Gestützt darauf hätten die Rekurrenten die Aufzeichnungen
2016 und 2017 angepasst. Letztere wurden in Form von 3 Ordnern (1 Ordner
betreffend das Steuerjahr 2016 und 2 Ordner betreffend das Steuerjahr 2017)
zusammen mit der Vernehmlas-sung eingereicht.

 

Auf die
weiteren Vorbringen ist einzugehen, soweit diese entscheidrelevant sind.

 

 

7.    Die
Eidgenössische Steuerverwaltung verzichtet auf die Einreichung einer
Vernehmlas-sung.

 

 

 

Das Steuergericht zieht in Erwägung:

1.    Gegen
einen Einspracheentscheid hinsichtlich einer Veranlagung der Staatssteuer kann
der Steuerpflichtige nach § 160 Abs. 1 des Gesetzes über die Staats- und
Gemeindesteuern (Steuergesetz) vom 1. Dezember 1985 (StG; BGS 614.11) beim
Kantonalen Steuergericht schriftlich Rekurs erheben. Einspracheentscheide
hinsichtlich der Veranlagung der direkten Bundessteuer können vom
Steuerpflichtigen nach Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte
Bundessteuer vom 14. Dezember 1994 (DBG; SR 642.116) i.V.m. § 4 der kantonalen
Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (BGS 613.31)
ebenfalls beim Kantonalen Steuergericht mit dem Rechtsmittel der Beschwerde
angefochten werden. Demnach sind die Rekurrenten im vorliegenden Fall zur
Einlegung der entsprechenden Rechtsmittel legitimiert und das angerufene Gericht
in der Sache zuständig (Art. 140 Abs. 1 DBG i.V.m. § 56 Abs. 1 lit. a des
Gesetzes über die Gerichtsorganisation [GO; BGS 125.12] und Art. 104 Abs. 3
DBG). Rekurs und Beschwerde sind innert 30 Tagen, von der Zustellung des
Einspracheentscheids an, gerechnet, einzureichen (§ 160 Abs. 2 StG und
Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Einreichung der Rekurs- und Beschwerdeschrift
erfolgte fristgerecht. Schliesslich sind die Rekurrenten beschwert. Im Ergebnis
ist somit auf Rekurs und Beschwerde einzutreten.

 

 

2.1   Der
angefochtene Einspracheentscheid bezieht sich sowohl auf die direkte
Bundes-steuer als auch auf die Staatssteuer für die Steuerjahre 2016 und 2017.
Mittels Rekurs und Beschwerde werden ausdrücklich die Veranlagungen beider
Steuerarten angefochten. Beide Veranlagungen beruhen auf demselben Sachverhalt
und es stellen sich im Bereich der Staatssteuer dieselben Rechtsfragen wie im
Bereich der direkten Bundessteuer. Schliesslich sehen das kantonale
Steuergesetz und das Gesetz über die direkte Bundessteuer inhaltlich identische
Regelungen vor. Demnach rechtfertigt es sich, Rekurs und Beschwerde gemeinsam
zu behandeln.

 

2.2   Gemäss
Art. 18 Abs. 1 DBG und § 23 Abs. 1 StG sind alle Einkünfte aus einem Handels-,
Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf
sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit steuerbar. Grundlage für
die Bestimmung des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit bildet die
nach obligationenrechtlichen Bestimmungen ordnungsgemäss geführte und
abgeschlossene Buchhaltung.

 

2.3   Gemäss
Art. 957 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 lit. a OR (Obligationenrecht, SR 220) gelten für
Einzelunternehmen mit einem Umsatz von weniger als CHF 500'000 im letzten
Geschäftsjahr die in Art. 957a OR kodifizierten Grundsätze ordungsgemässer
Buchführung sinngemäss. Als solche Grundsätze sind namentlich zu beachten (Art.
957a Abs. 2 OR):

 

       1.  Die vollständige, wahrheitsgetreue und
systematische Erfassung der Geschäftsvorfälle und Sachverhalte;

       2.  der
Belegnachweis für die einzelnen Buchungsvorgänge;

       3.  die
Klarheit;

       4.  die
Zweckmässigkeit mit Blick auf die Art und Grösse des Unternehmens;

       5.  die
Nachprüfbarkeit.

 

2.4   Eine
Buchhaltung ist ordnungsgemäss geführt, wenn die Geschäftsvorfälle darin
fort-laufend, lückenlos und wahrheitsgetreu verzeichnet sind (§ 8 Abs. 2
Vollzugsverordnung zum StG, BGS 614.12 [Version in Kraft von: 01.01.2016 bis
31.12.2019]; Richner et al.,
Handkommentar zum DBG, 4. Auflage 2023, Art. 18 N 169; statt vieler
Grundsätzliche Entscheide des Steuergerichts KSGE 2004 Nr. 6; KSG vom 4.
Dezember 2017, SGSTA.2017.58; BST.2017.56, E. 2, unter
gerichtsentscheide.so.ch).

 

 

3.    Gemäss
Lehre und Praxis gelten jene natürlichen Personen als selbständig erwerbend,
die durch Einsatz von Arbeitsleistung und Kapital in frei gewählter
Organisation, auf eigenes Risiko, anhaltend, planmässig und nach aussen
sichtbar zum Zweck der Gewinnerzielung am wirtschaftlichen Verkehr teilnehmen.
Von der sog. Liebhaberei oder einem Hobby grenzt sich die selbständige
Erwerbstätigkeit dadurch ab, dass sie auf Erzielung eines Erwerbseinkommens
ausgerichtet ist. Diese sog. Gewinnstrebigkeit setzt sich aus der generellen
Gewinngeeignetheit des Vorgehens (objektives Element) und der individuellen
Gewinnerzielungsabsicht der betreffenden Person (subjektives Element) zusammen.
Andernfalls stellen die damit verbundenen Vermögensabgänge Einkommensverwendung
und keinen abzugsfähigen Aufwand bzw. Geschäftskosten dar. Daneben können für
die Beurteilung einer selbständigen Erwerbstätigkeit die Beschäftigung von
Personal, die Vornahme erheblicher Investitionen, eigene
Geschäftsräumlichkeiten, verschiedene und wechselnde Auftraggeber sowie die
betriebswirtschaftliche und arbeitsorganisatorische Unabhängigkeit eine Rolle
spielen. Die Prüfung ist von Fall zu Fall aufgrund einer umfassenden Würdigung
der tatsächlichen Umstände vorzunehmen. Die einzelnen Gesichtspunkte dürfen
dabei nicht isoliert betrachtet werden und können auch in unterschiedlicher
Intensität auftreten (Markus Reich/Julia
Von Ah, in: Martin Zweifel, Michael Beusch, Bundesgesetz über die
direkten Steuer Bundessteuer (DBG), 4. Auflage 2022, Art. 18 N 14; Markus Reich, Steuerrecht, 3. Auflage
2020, § 15 N 7; Urteile 2C_606/2022 vom 6. Juni 2023 E. 4.3, 2C_375/2015 vom 1.
Dezember 2015 E. 7.1, 2C_188/2015 / 2C_189/2015 vom 23. Oktober 2015 E. 2.2;
2C_206/2011 / 2C_247/2011 vom 12. April 2011 E. 4, BGE 125 II 113 E. 5b
[direkte Bundessteuer]; 138 II 251 E. 2.4.2 [Mehrwertsteuer]; 143 V 177 E. 3.3
[AHV]).

 

 

4.1   Die
Vorinstanz stellt sich, wie erwähnt, im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass
die nicht ordnungsgemäss geführten Aufzeichnungen, die nicht vorhandenen
Aufzeichnungen zur Vermögenslage und die nicht vorhandenen detaillierten
Auflistungen zu den Geschäftsunkosten auf kein oder nur geringes planerisches
Vorgehen der Rekurrenten hindeuten würde. Die in den Abschlüssen enthaltenen
und lediglich gerundete Pauschalbeträge würden darauf hindeuten, dass diese
Aufwendungen nur geschätzt wurden. Es seien keinerlei detaillierten
Aufstellungen zur Übersicht über Einnahmen und Ausgaben vorhanden, welche es
erlauben würden, die runden Beträge zu überprüfen. Das Schätzen von
Aufwendungen sei jedoch ein Hinweis auf fehlende Planmässigkeit und vor allem
auf fehlendes Belegmaterial.

 

4.2   Dem
halten die Rekurrenten, wie ebenfalls ausgeführt, zusammengefasst entgegen,
dass sie mit ihrer Handelstätigkeit planmässig am Markt auftreten würden. Sie
würden ihre Tätigkeit unter Einsatz von Arbeit und Kapital mit Gewinnabsicht
und auf eigenes Risiko betreiben. Entsprechend würden ihre Tätigkeiten sehr
wohl eine selbständige Erwerbstätigkeit darstellen, weshalb die 2016 und 2017
erlittene Verluste vom steuerbaren Einkommen in Abzug zu bringen seien.

 

4.3   Zudem
seien die Rekurrenten im Glauben gelassen worden, dass ihre Aufzeichnungen in
Ordnung seien, indem die Steuerbehörden während vier Jahren nie eine
Rückmeldung gegeben hätten, dass sie die Aufzeichnungen als nicht genügend
erachten würden. In diesem Vertrauen seien die Rekurrenten gestützt auf den
Grundsatz von Treu und Glauben zu schützen. Vor diesem Hintergrund und mit
Blick auf die von der Vorinstanz monierten mangelnden Aufzeichnungspflicht
reichen die Rekurrenten - wie erwähnt - vor Steuergericht nunmehr 3 Ordner mit
den angepassten bzw. überarbeiteten Aufzeichnungen 2016 und 2017 ein (1 Ordner
betreffend das Steuerjahr 2016 und 2 Ordner betreffend das Steuerjahr 2017).

 

4.4   Schliesslich
steht von Seiten der Rekurrenten auch der Vorwurf im Raum, dass die Vorinstanz
entgegen ihrem Schreiben vom 25. April 2022 davon abgesehen habe, die
Selbsttaxationen 2021 und (gegebenenfalls) 2022 der Rekurrenten abzuwarten,
sondern die Einsprache der Rekurrenten für die Jahre 2016 und 2017 mit dem
angefochtenen Entscheid (erneut) abgewiesen hätte.

 

 

5.1   Mit Blick
auf die dem vorliegenden Fall zugrundeliegende mehrjährige «Vorgeschichte» ist
im Sinne einer Vorbemerkung grundsätzlich daran zu erinnern, dass die
Veranlagungsbehörde im Einspracheverfahren die gleichen Befugnisse wie im
Veranlagungsverfahren hat (§ 150 Abs. 1 StG bzw. Art. 134 Abs. 1 DBG).
Demgegenüber haben die Steuerpflichtigen im Rahmen der Veranlagung
weitreichende Mitwirkungspflichten und -rechte (vgl. §§ 140 ff. StG). Es
besteht denn auch eine Beweisabnahmepflicht der Veranlagungsbehörde hinsichtlich
der vom Steuerpflichtigen angebotenen Beweise (§ 135 StG bzw. Art. 115 DBG).
Damit bringt der Gesetzgeber zum Ausdruck, dass die Veranlagungsbehörde und die
Steuerpflichtigen bei der Veranlagung zusammenarbeiten müssen. Bleibt eine
Tatsache auch nach den gebotenen Untersuchungen der Behörden beweislos, greift
auch im öffentlichen Recht der Grundsatz, wonach derjenige die Beweislast für
eine Tatsache trägt, der aus ihr Rechte ableitet (Art. 8 ZGB analog; vgl. BGE
142 II 433 E. 3.2.6). Im Steuerrecht hat die Praxis diesen Grundsatz
dahingehend konkretisiert, dass steuerbegründende und -erhöhende Tatsachen von
der Steuerbehörde, steuerausschliessende und -mindernde Tatsachen vom
Steuerpflichtigen nachzuweisen sind (sog. Normentheorie; statt vieler: BGE 144
II 427 E. 8.3.1 und 142 II 488 E. 3.8.2).

 

5.2   Die
Vorinstanz stellt sich für die Beurteilung, ob eine selbständige
Erwerbstätigkeit vor-liegt oder nicht, im Wesentlichen auf die fehlende
Planmässigkeit ab. Dies insbesondere unter Verweis auf die Tatsache, dass die
Rekurrenten trotz Aufforderung vom 29. Juli 2022 keine Unterlagen zur
Planmässigkeit und zum Marktauftritt ihrer Tätigkeiten geliefert hätten.

 

5.3   Diese
Haltung erscheint hinsichtlich der von Lehre und Rechtsprechung postulierten
umfassenden Würdigung der tatsächlichen Umstände bzw. hinsichtlich des
Sachverhalts, wie er sich nunmehr vor Steuergericht präsentiert, und nicht
zuletzt auch mit Blick auf die mit Schreiben vom 25. April 2022 gemachte
Aussage, wonach die Selbsttaxationen 2021 und (gegebenenfalls) 2022 abzuwarten
seien, als zu streng.

 

5.4   So haben
die Rekurrenten konkret im Rahmen ihrer Eingabe vom 18. April 2023 3 Ordner mit
den mit den angepassten bzw. überarbeiteten Aufzeichnungen 2016 und 2017 (1 Ordner
betreffend das Steuerjahr 2016 und 2 Ordner betreffend das Steuerjahr 2017)
eingereicht. Mit Blick auf den bisherigen Verfahrensverlauf, die geäusserten
Positionen der verfahrensbeteiligten Parteien sowie auch unter Berücksichtigung
der Rechtsweggarantie kann es nunmehr aber nicht Aufgabe des Steuergerichts
sein, diese Beweismittel erstmalig im vorliegenden Rekursverfahren rechtlich zu
würdigen.

 

5.5   Entsprechend
ist die vorliegende Sache korrekterweise an die Vorinstanz zurückzuweisen,
welche die überarbeiteten Unterlagen erstmalig und im bisherigen Gesamtkontext
und damit unter Berücksichtigung der von den Rekurrenten konkret gemachten
Vorbringen zu beurteilen haben wird. Dabei sollen auch die Selbsttaxationen der
Folgejahre in die Gesamtbeurteilung für das Vorliegen einer selbständigen
Erwerbstätigkeit miteinfliessen. 

 

5.6   Sollten
aber - sofern das Vorliegen einer selbständigen Erwerbstätigkeit bei der
Rekur-rentin und/oder beim Rekurrenten bejaht würde - die massgebenden
Steuerfaktoren mit den nunmehr nachgereichten Unterlagen bzw. in den
Folgejahren nicht einwandfrei ermittelt werden können, so hätte die Vorinstanz
in jedem Fall eine Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen,
wobei sie dabei auf Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und den
Lebensaufwand der Rekurrenten zu berücksichtigen sind (§ 147 Abs. 2 StG bzw.
Art. 130 Abs. 2 DBG; KSG vom 4. Dezember 2017, SGSTA.2017.58; BST.2017.56, E. 2,
a.a.O.).

 

 

6.    Dem
Verfahrensausgang entsprechend sind im vorliegenden Fall keine Gerichtskosten zu
erheben. Ausgangsgemäss ist zudem den teilweise obsiegenden Rekurrenten zulasten
des Staates eine pauschale Parteientschädigung von CHF 1'000 (inkl. Auslagen
und MwSt) zuzusprechen (§ 163 Abs. 4 StG; Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 64
Abs. 1-3 VwVG; SR 172.021; § 76bis Abs. 3 lit. b VRG, BGS 124.11).

 

 

 

****************

 

Demnach wird erkannt:

1.     Die
Sache wird im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz
zurückgewiesen.

2.     Es
werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.     Den
Rekurrenten/Beschwerdeführern wird zulasten des Staats eine Parteientschädigung
von CHF 1'000 (inkl. Auslagen und MwSt) zugesprochen.

Im Namen des Steuergerichts

Der Präsident:                        Der Sekretär:

Dr.
Th. A. Müller                    W. Hatzinger

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittel:   Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit
Zustellung beim Bundesgericht (Adresse: Schweizerisches Bundesgericht, 6004
Luzern) Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die
Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angaben der
Beweismittel und die Unterschrift der Beschwerdeführer oder ihrer Vertreterin
zu enthalten.

 

 

 

 

Dieser
Entscheid ist schriftlich zu eröffnen an:

- Vertreterin der Rekurrenten/ Beschwerdeführer
(eingeschrieben) 

- VB Olten-Gösgen (mit Steuerakten)

- KStA, Rechtsdienst

- Finanzdepartement

- Gemeindesteuerregisterführer der EG …

- EStV, Hauptabt. dir. BSt, Bern

 

 

 

 

Expediert am: