# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 18666228-a484-558f-9cda-564d09196756
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-20
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 20.03.2012 S 2011 164
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2011-164_2012-03-20.pdf

## Full Text

S 11 164

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 20. März 2012

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Ergänzungsleistungen

1. ..., geboren 15. November 1944, serbischer Staatsangehöriger, reiste im Jahre 

1970 erstmals als Saisonnier in die Schweiz ein. Seit 1993 verfügte er über eine 

Jahresaufenthaltsbewilligung und seit 2004 über eine 

Niederlassungsbewilligung in der Schweiz. Im Januar 2005 reichte er bei der 

AHV-Zweigsteile ... eine Anmeldung für Ergänzungsleistungen sowie diverse 

Beilagen ein. Mit Verfügungen der AHV-Ausgleichskasse des Kantons 

Graubünden (als EL-Durchführungs-Stelle)  vom 30. Juni 2005 und 8. Juli 2005 

wurden ihm ab dem 1. Juli 2005 eine monatliche Ergänzungsleistung von CHF 

878.-- zu seiner IV-Rente zugesprochen und für die Zeit vom 1. Mai 2003 bis 

30. Juni 2005 eine Nachzahlung ausgerichtet. Im August 2009 reichte er die 

Revisionsunterlagen zur periodischen Überprüfung ein. Mit Verfügung vom 28. 

August 2009 wurde sein EL-Anspruch zur IV-Rente im Wesentlichen bestätigt. 

Per 1. Dezember 2009 wurde er pensioniert. Daraufhin wurden ihm neu 

monatliche Ergänzungsleistungen von CHF 829.-- zu seiner AHV-Rente 

zugesprochen.

Weil der Verdacht bestand, dass sich ... mehrheitlich im Ausland aufhalten 

könnte, nahm das Amt für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden (…) ab Juni 

2010 Untersuchungen bezüglich der Rechtmässigkeit der 

Aufenthaltsbewilligung vor. Am 11. Januar 2011 wurde ... zum Vorhalt befragt. 

Ab März 2011 nahm auch die EL-Stelle verschiedene Abklärungen betreffend 

den Aufenthaltsort des Ansprechers vor, und holte u.a. Informationen bei seiner 

Krankenkasse und beim Vermieter ein. Zudem befragte sie den Ansprecher am 

6. September 2011. Mit Verfügung vom 9. September 2011 stellte das … fest, 

gestützt auf Art. 61 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und 

Ausländer (Ausländergesetz, AuG; SR 142.20) sei die 

Niederlassungsbewilligung von ... erloschen. Dies deshalb, weil er sich seit 

mindestens dem Jahr 2009 mehrheitlich im Ausland aufhalte und in der 

Schweiz denn auch über keine Wohnung sondern nur noch über eine 

Übernachtungsmöglichkeit verfüge. 

Mit Verfügung vom 3. Oktober 2011 hielt die AHV-Ausgleichskasse fest, es sei 

erwiesen, dass sich ... mehr als 92 Tage im Jahr ohne zwingenden oder triftigen 

Grund im Ausland aufhalte, weshalb die Karenzfrist unterbrochen worden sei, 

mit der Folge, dass ein EL-Anspruch entfalle. Daher würden die EL-Zahlungen 

per Ende Oktober 2011 eingestellt.

 

Die einspracheweise angefochtene Verfügung wurde mit Einspracheentscheid 

vom 7. Dezember 2011 bestätigt. 

2. Dagegen reichte ... am 13. Dezember 2011 beim Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden Beschwerde ein mit dem sinngemässen Antrag um 

Zusprechung von Ergänzungsleistungen. Zur Begründung brachte er im 

Wesentlichen vor, die ihm entgegen gehaltenen Auslandreisen und -aufenthalte 

seien bekannt und auch begründet. Er müsse sich wegen seiner Rücken-, 

Hüften- und Schulterschmerzen öfters in Thermalbädern in Ungarn und zu 

Hause in Serbien behandeln lassen.

3. Die AHV-Ausgleichskasse beantragte die Abweisung der Beschwerde. Als 

zwingende krankheits- oder unfallbedingte Ursachen, welche einen 

längerdauernden Aufenthalt im Ausland erforderlich machen würden, gälten 

praxisgemäss jene Behandlungen, welche nur im Ausland, nicht aber in der 

Schweiz möglich seien. Als weiterer Grund, welcher einen längeren 

Auslandaufenthalt rechtfertigen würde, würden im Ausland erlittene Unfälle oder 

Krankheiten gelten, sowie ein Gesundheitszustand, der keine Rückkehr in die 

Schweiz erlaube oder auch höhere Gewalt. Die vom Beschwerdeführer 

angeführten Besuche von Thermalbädern seien nun ohne weiteres auch in der 

Schweiz möglich, soweit sie zur Krankenbehandlung überhaupt unabdingbar 

sein sollte. Unbestritten sei, dass sich der Beschwerdeführer mehr als 92 Tage 

im Jahr im Ausland aufgehalten habe. Anlässlich seiner Befragung am 6. 

September 2011 durch die ..-Stelle habe er ausgesagt, er halte sich ungefähr 6 

Monate in ... und 6 Monate im Ausland (Serbien, Österreich, Deutschland und 

Ungarn) auf. Daran habe er auch anlässlich seiner Befragung durch das … 

festgehalten. Damit stehe aber fest, dass er sich mehr als 3 Monate im Jahr im 

Ausland aufgehalten und damit die Karenzfrist denn auch unterbrochen habe. 

Zusätzlich sei festzuhalten, dass er weder das Erfordernis des (gegenwärtigen) 

Wohnsitzes noch des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz erfülle. Die 

erkennbaren Umstände liessen bezüglich des zivilrechtlichen Wohnsitzes den 

Schluss zu, dass sich der Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers in dessen 

Heimat Serbien befinde. Nach dem Tod seiner Eltern im Jahre 2008 habe er 

das Elternhaus in Serbien geerbt. Dieses habe 3 ½- Zimmer und eine 

Doppelgarage, welche der Beschwerdeführer als Werkstatt und Hobbyraum 

benütze. In ... „wohne“ er seinen eigenen Aussagen zufolge in einem alten 

„Knechtezimmer“. Er brauche neben seinem Wohnsitz in seiner „Heimat“ 

Serbien eine „zweite Residenz“, um hitzigen Sommermonaten und dem 

nebligen Wintereinbruch zu entkommen. Er sei pensioniert und seine Kontakte 

in ... beschränkten sich im Wesentlichen auf einen Bekannten, dem er in der 

Autospenglerei jeweils etwas aushelfe. Seit 2008 habe er in der Schweiz keine 

Krankenkassenprämien mehr bezahlt. Offenbar sei er in Serbien 

krankenversichert. In der Regel lasse er sich denn auch in Serbien und Ungarn, 

nicht aber in der Schweiz behandeln. Sodann habe das … mit Verfügung vom 

9. September 2011 festgestellt, dass seine Niederlassungsbewilligung 

erloschen sei. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 7. Dezember 2011, mit 

welchem die Beschwerdegegnerin die verfügungsweise per Ende Oktober 2011 

angeordnete Einstellung der Ergänzungsleistungen bestätigt hat. Streitig und zu 

prüfen ist, ob die Einstellung zu Recht erfolgt ist, oder ob der Beschwerdeführer 

auch über den 31. Oktober 2011 hinaus Anspruch auf Ergänzungsleistungen 

hat.

2. a) Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-

, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) haben Personen 

mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 des Bundesgesetz über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1) Anspruch 

auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine der in Art. 4a - d ELG aufgeführten 

Voraussetzungen erfüllen und die gesetzlich anerkannten Ausgaben (Art. 10 

ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen. Ausländer 

müssen zusätzliche Voraussetzungen erfüllen. So müssen sie sich nach Art. 5 

ELG unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die Ergänzungsleistung verlangt 

wird, während zehn (Abs. 1) oder fünf (Abs. 2) Jahren ununterbrochen in der 

Schweiz aufgehalten haben (Karenzfrist). Ausländern, die gestützt auf ein 

Sozialversicherungsabkommen Anspruch auf eine ausserordentliche Rente 

haben - Art. 7 lit. b in Verbindung mit Art. 8 lit. d des Abkommens zwischen der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft und der ehemaligen Föderativen 

Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (SR 

0.831.109.818.1) sieht diesbezüglich eine Karenzfrist von je nach Leistungsart 

fünf oder zehn Jahren vor - steht, solange sie die Karenzfrist nach Abs. 1 nicht 

erfüllen, eine Ergänzungsleistung höchstens in der Höhe des Mindestbetrages 

der entsprechenden ordentlichen Vollrente zu (Abs. 3). 

b) Die in Art. 5 Abs. 3 ELG und Art. 7 lit. b des erwähnten 

Sozialversicherungsabkommens vorgesehene Karenzzeit gilt - hinsichtlich Art. 

4 Abs. 1 ELG unter Vorbehalt der Aufgabe des schweizerischen Wohnsitzes - 

als eingehalten, solange die Landesabwesenheit drei Monate nicht übersteigt 

(Ziff. 9 Satz 1 des Schlussprotokolls zum erwähnten 

Sozialversicherungsabkommen). Bei längerer (als der dreimonatigen) 

Abwesenheit beginnt sie daher mit der erneuten Anwesenheit in der Schweiz 

wieder neu zu laufen. Sie beginnt also auch dann wieder neu zu laufen, wenn 

die betroffene Person - wie der heutige Beschwerdeführer - die Karenzfrist 

zuvor bereits einmal absolviert und daher bereits Ergänzungsleistungen 

erhalten hatte. Die Karenzfrist beginnt entsprechend nur dann nicht wieder neu 

zu laufen, wenn zwingende krankheits- oder unfallbedingte Ursachen in der 

Person des Leistungsansprechers (Behandlung einer Krankheit im Ausland, 

sofern dies in der Schweiz nicht möglich ist; im Ausland erlittene Unfälle oder 

Krankheiten; Gesundheitszustand, der eine Rückkehr in die Schweiz 

verunmöglicht) oder Tatbestände aus dem Bereich höherer Gewalt zum 

längeren Aufenthalt im Ausland geführt haben (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts P 23/00 vom 26. Juli 2001, E. 5 mit Hinweisen). 

c) In Bezug auf Auslandaufenthalte wird die Voraussetzung des zivilrechtlichen 

Wohnsitzes und Aufenthaltes in Rz 2310.01 ff. (in den ab 1. April 2011 in Kraft 

stehenden Fassungen) der vom Bundesamt für Sozialversicherungen 

herausgegebenen, für das Gericht als Verwaltungsweisung allerdings nicht 

verbindlichen (BGE 133 V 587 E. 6.1 S. 591, 133 V 257 E. 3.2 S. 258 mit 

Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1 S. 315) Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) konkretisiert. In den Rz 2440.01 

und 2440.02 WEL wird festgehalten, dass die Karenzfrist in jedem Fall 

unterbrochen wird, wenn sich eine Person – auch über den Jahreswechsel - 

länger als drei Monate (92 Tage) am Stück ohne triftigen oder zwingenden 

Grund im Ausland aufhält. Sie wird ferner unterbrochen, wenn sich eine Person 

im selben Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate (92 Tage) ohne triftigen 

oder zwingenden Grund im Ausland aufhält. Bei mehreren Auslandaufenthalten 

im selben Kalenderjahr werden die Auslandaufenthalte tageweise addiert.

d) Der (im Rahmen des EL-Rechts massgebende) zivilrechtliche Wohnsitz einer 

Person befindet sich nach Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht 

dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 ZGB) und den sie sich zum 

Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen gemacht hat (BGE 120 III 8 E. 2a, 97 II 3 E. 

3, 85 II 322 E. 3). Für die Begründung des Wohnsitzes müssen somit zwei 

Merkmale erfüllt sein: ein objektives äusseres, der Aufenthalt, sowie ein 

subjektives inneres, die Absicht dauernden Verbleibens. Nach der 

Rechtsprechung kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, auf 

welche Absicht die erkennbaren Umstände objektiv schliessen lassen (BGE 

127 V 239 E. 1, 125 V 77 E. 2a, 120 III 8 E. 2b, 119 II 65 E. 2b/bb). Der 

Wohnsitz bleibt an diesem Ort bestehen, solange nicht anderswo ein neuer 

begründet wird (Art. 24 Abs. 1 ZGB).

e) Für den gewöhnlichen Aufenthalt sind  ....-rechtlich der tatsächliche Aufenthalt 

in der Schweiz und der Wille massgebend, diesen beizubehalten; zusätzlich 

muss sich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (BGE 

119 V 98 E. 6c S. 108, 111 E. 7b S. 117 f., 112 V 164 E. 1 S. 165 f.; ARV 

1996/1997 Nr. 18 S. 89 E. 3a, Nr. 33 S. 186 E. 3a/aa, je mit Hinweisen; Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes C 119/99 vom 9. Mai 2000, E. 1a, 

publ. in: SVR 2001 ALV Nr. 3 S. 5). Diese in objektivem Sinne zu verstehende 

Aufenthaltsvoraussetzung wird in der Regel nach der Ausreise ins Ausland 

nicht mehr erfüllt (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes P 25/06 

vom 23. August 2007). Begibt sich jedoch die betroffene Person nur 

vorübergehend ins Ausland ohne die Absicht, die Schweiz für immer zu 

verlassen, lässt das Aufenthaltsprinzip die beiden Ausnahmen des 

voraussichtlich kurzfristigen und des voraussichtlich längerfristigen 

Auslandaufenthaltes zu. Ein in diesem Sinne kurzfristiger Auslandaufenthalt ist 

gegeben, wenn und soweit sich dieser im Rahmen des allgemein Üblichen 

bewegt, aus triftigen Gründen, beispielsweise zu Besuchs-, Ferien-, Geschäfts-, 

Kur- oder Ausbildungszwecken, erfolgt und ein Jahr nicht übersteigt, wobei 

diese Maximaldauer nur bei Vorliegen eines (wirklich) triftigen Grundes voll 

ausgeschöpft werden darf. Der Ausnahmegrund des längerfristigen 

Auslandaufenthaltes ist gegeben, wenn ein grundsätzlich als kurzfristig 

beabsichtigter Auslandaufenthalt wegen zwingender unvorhergesehener 

Umstände wie Erkrankung oder Unfall über ein Jahr hinaus verlängert werden 

muss oder wenn von vornherein zwingende Gründe wie Fürsorgemassnahmen, 

Ausbildung oder Krankheitsbehandlung einen voraussichtlich überjährigen 

Aufenthalt erfordern (zu den ausserordentlichen Renten: BGE 111 V 180 E. 4 

S. 182 f.; ZAK 1992 S. 38 f. E. 2a; zu den Ergänzungsleistungen: Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichtes P 23/00 vom 26. Juli 2001, E. 3b mit 

Hinweis auf das nicht veröffentlichte Urteil P 50/99 vom 20. Dezember 1999, E. 

1a). 

3. a) Im angefochtenen Einspracheentscheid hat die Vorinstanz ausgeführt, es sei 

erwiesen, dass sich der Beschwerdeführer mehr als 92 Tage im Jahr im 

Ausland aufhalte. Dadurch sei die Karenzfrist unterbrochen worden. Zwingende 

oder triftige Gründe für den Auslandaufenthalt seien keine ersichtlich. Der 

Beschwerdeführer hält dagegen, dass die Auslandaufenthalte medizinisch 

begründet seien. Wegen seiner Rücken-, Hüften- und Schulterschmerzen habe 

er sich öfter in Thermalbädern in Ungarn und Serbien behandeln lassen 

müssen. Sinngemäss beruft er sich damit auf das Vorliegen zwingender oder 

triftiger Gründe. Ihm kann nicht gefolgt werden.

b) Wie oben dargelegt gelten als zwingende krankheits- oder unfallbedingte 

Ursachen in der Person des Leistungsansprechers nur die Behandlung einer 

Krankheit im Ausland, sofern dies in der Schweiz nicht möglich ist,  im Ausland 

erlittene Unfälle oder Krankheiten, ein Gesundheitszustand, der eine Rückkehr 

in die Schweiz verunmöglicht oder Tatbestände aus dem Bereich höherer 

Gewalt, welche einen längeren Aufenthalt erforderlich gemacht haben. Es ist 

offenkundig, dass die vom Beschwerdeführer angeführten Behandlungen seiner 

Rücken-, Hüften- und Schulterschmerzen in Thermalbädern ohne weiteres auch 

in der Schweiz möglich wären. Zwingende oder triftige Gründe, weshalb diese 

Behandlungen nur im Ausland möglich sein sollten, bringt der 

Beschwerdeführer keine vor, und es sind für das Gericht auch keine ersichtlich. 

Dr. med. ... bringt in seinem Attest vom 16. September 2011 denn auch 

lediglich vor, dass chronische Schmerzen den Beschwerdeführer in Serbien 

immer wieder zwingen würden, Badekuren zu nehmen. Er attestiert damit aber 

mitnichten, dass solche Badekuren nur in Serbien möglich wären. 

c) Der Beschwerdeführer bestreitet sodann nicht, dass er sich mehr als 92 Tage 

im Jahr im Ausland aufgehalten hat. Anlässlich der von der Vorinstanz am 6. 

September 2011 durchgeführten Befragung hat er selbst ausgeführt, dass er 

sich pro Kalenderjahr ungefähr 6 Monate in ... und 6 Monate im Ausland 

(Serbien, Österreich, Deutschland und Ungarn) aufhalte. Denselben zeitlichen 

Rahmen gab er bereits im Rahmen der fremdenpolizeilichen Befragung durch 

das … vom 11. Januar 2011 zu Protokoll. Sind aber für den 92 Tage 

übersteigenden Auslandaufenthalt des Beschwerdeführers keine ...-rechtlich 

zwingenden oder triftigen Gründe ersichtlich, fehlt es bereits aus dieser Sicht 

am Erfüllen einer Anspruchsvoraussetzung, weshalb sich die streitige 

Einstellung in der ...-Anspruchsberechtigung bereits aus dieser Sicht als 

rechtens erweist. Zu präzisieren ist sie lediglich insoweit, als mit dem mehr als 

92-tägigen Auslandaufenthalt pro Kalenderjahr die Karenzfrist nicht 

unterbrochen worden ist, sondern mit einer erneuten Einreise in die Schweiz 

wieder neu zu laufen beginnt (oben E. 2.c/d).

4. a) Angesichts seines im massgebenden Zeitpunkt eine Dauer von 92 Tagen 

offenkundig überschreitenden Auslandaufenhaltes stellt sich die Frage, ob  der 

Beschwerdeführer das Erfordernis des (gegenwärtigen) Wohnsitzes und des 

gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz überhaupt noch erfüllt. Dies ist zu 

verneinen. 

b) Hinsichtlich der Voraussetzung des Wohnsitzes (Absicht des dauernden 

Verbleibs, Mittelpunkt der Lebensinteressen) ergibt sich nämlich aus den 

Protokollen der fremdenpolizeilichen und vorinstanzlichen Befragungen 

folgendes Bild: Der Beschwerdeführer hat nach dem Tod seiner Eltern im Jahre 

2008 sein Elternhaus in Serbien geerbt. Dieses weist eine 3 ½- Zimmer und 

eine Doppelgarage auf, welche er als Werkstatt und Hobbyraum benutzt. In ... 

wiederum „wohnt“ er in einem alten „Knechtezimmer“. Neben seinem Wohnsitz 

in seiner Heimat Serbien brauche er eine „zweite Residenz“, um den hitzigen 

Sommermonaten und dem nebligen Wintereinbruch zu entkommen. Er ist 

pensioniert und seine Kontakte in ... beschränken sich eingestandenermassen 

im Wesentlichen auf einen Bekannten, dem er in der Autospenglerei jeweils 

etwas aushilft. Wie sich einer Erklärung seiner vormaligen Krankenkasse … 

vom 14. März 2011 und einem Auszug aus dem Betreibungsregister vom 11. 

März 2011 entnehmen lässt, hat er sodann seit 2008 in der Schweiz keine 

Krankenkassenprämien mehr bezahlt, ist offenbar in Serbien krankenversichert, 

und lässt sich in der Regel denn auch dort und in Ungarn, nicht aber in der 

Schweiz medizinisch behandeln. Ferner sind regelmässige Geldüberweisungen 

auf ein Konto in Serbien aktenkundig. Insgesamt betrachtet ist entsprechend 

davon auszugehen, dass sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen des 

Beschwerdeführers mehrheitlich nicht mehr in der Schweiz sondern in Serbien 

befindet, was mithin den Wegfall der Anspruchsvoraussetzung auch aus dieser 

Sicht betrachtet rechtfertigt.

c) Befindet sich aber der Mittelpunkt der Lebensinteressen des 

Beschwerdeführers mehrheitlich nicht mehr in der Schweiz, ist ohne weiteres 

auch davon auszugehen, dass er im fraglichen Zeitraum seinen gewöhnlichen 

Aufenthalt im Ausland hatte. Zwingende Gründe für ein längerdauerndes 

Verbleiben in Serbien im Sinne der oben zitierten Rechtsprechung (E. 2. g 

hiervor) sind jedenfalls nicht erkennbar, bestehen doch anerkanntermassen 

keine Anhaltspunkte für eine Transportunfähigkeit oder notfallmässige 

Verlängerung des Auslandaufenthaltes aus medizinischen Gründen oder für 

eine ärztliche Behandlung, die nur in Serbien und nicht auch in der Schweiz 

hätte durchgeführt werden können. Anzufügen bleibt, dass das Erfordernis des 

gewöhnlichen schweizerischen Aufenthaltes im Rahmen der hierfür 

massgeblichen gesamthaften Betrachtung der konkreten Umstände nicht nur 

bei einem einmaligen längeren, durch die rechtsprechungsgemäss 

erforderlichen Gründe nicht zu rechtfertigenden Auslandaufenthalt zu verneinen 

ist. Zu verneinen ist es auch für den Fall, wo - bei Vorliegen zusätzlicher 

objektiver Faktoren, welche wiederum auf eine mehrheitliche Lebensführung 

ausserhalb der Schweiz hindeuten - mehrmals hintereinander mit einer 

gewissen Regelmässigkeit zeitlich kürzere Aufenthalte im Ausland erfolgen. 

d) Entsprechend sind dem Beschwerdeführer im angefochtenen Entscheid  die 

Voraussetzungen für eine …-Berechtigung über den 31. Oktober 2011 hinaus 

zu Recht abgesprochen worden, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

5. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das kantonale Beschwerdeverfahren 

nach Art. 61 lit. a ATSG grundsätzlich kostenlos ist. Eine aussergerichtliche 

Entschädigung steht der Beschwerdegegnerin nicht zu (Art. 61 lit. g ATSG e 

contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.