# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd1af132-47df-5739-9d2d-3c08a80b927b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 22.07.2013 UP130029
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UP130029_2013-07-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UP130029-O/U/bee 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und 

der Ersatzoberrichter Dr. T. Graf sowie die Gerichtsschreiberin  

lic. iur. K. Schlegel 

 

Beschluss vom 22. Juli 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

verteidigt durch Rechtsanwältin MLaw X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Büro für amtliche 

Mandate 

 

betreffend Amtliche Verteidigung  
 
Beschwerde gegen die Abweisungsverfügung der Oberstaatsanwaltschaft, 
Büro für amtliche Mandate, vom 26. April 2013, sb/2013/837 

 

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Erwägungen: 

I. 

 1. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (Beschwerdegegnerin) führt gegen 

A._____ (Beschwerdeführerin) eine Strafuntersuchung betreffend Betrug. Sie wirft 

ihr vor, durch nicht wahrheitsgemässe Deklaration ihrer Einkommens- und 

Vermögensverhältnisse sowie durch irreführendes Verhalten wirtschaftliche Hilfe 

von den Sozialen Diensten der Stadt Zürich bezogen zu haben, welche ihr nicht 

zustand (Urk. 9 HD 7). 

 2. Mit Eingabe vom 18. April 2013 ersuchte die erbetene Verteidigerin der 

Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin um ihre Bestellung als amtliche 

Verteidigerin (Urk. 9 HD 11/1). Diese leitete das Gesuch an das Büro für amtliche 

Mandate der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich weiter (Urk. 9 HD 11/6), 

welche es mit Verfügung vom 26. April 2013 abwies (Urk. 9 HD 11/7). 

 3. Dagegen erhob die erbetene Verteidigerin bei der III. Strafkammer des 

Obergerichts des Kantons Zürich Beschwerde und beantragte die Aufhebung der 

Abweisungsverfügung vom 26. April 2013 sowie ihre Bestellung als amtliche 

Verteidigerin rückwirkend auf den 18. April 2013 (Urk. 2 S. 2). 

 Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich hat auf Vernehmlassung 

verzichtet (Urk. 10). 

 4. Wegen der Abwesenheit eines Richters ist die angekündigte 

Zusammensetzung des Gerichts (Urk. 6) angepasst worden. 

II. 

 1. a) Die Oberstaatsanwaltschaft erwog in ihrer Abweisungsverfügung vom 

26. April 2013, angesichts der im Raum stehenden Vorwürfe liege kein 

Bagatellfall im Sinne von Art. 132 Abs. 3 StPO vor. Allerdings biete der Fall weder 

in rechtlicher noch in tatsächlicher Hinsicht Schwierigkeiten, welchen die 

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Beschwerdeführerin alleine nicht gewachsen wäre. Aus den Untersuchungsakten 

ergebe sich, dass es sich derzeit um einen in tatsächlicher und rechtlicher 

Hinsicht wenig komplexen Fall handle. Der Sachverhalt sei für einen 

Durchschnittsmenschen und folglich auch für die 33-jährige schweizerische 

Beschwerdeführerin überschaubar. Die rechtliche Würdigung sei insofern nicht 

anspruchsvoll, als es vor allem beweisrechtliche Fragen zu erörtern gälte. Sei der 

Sachverhalt erst erstellt, biete die rechtliche Subsumption keine Probleme. 

Schliesslich böten sprachliche Schwierigkeiten allein keinen ausreichenden Grund 

zur Bestellung einer amtlichen Verteidigung, da für alle Einvernahmen sowie zur 

Übersetzung verfahrenswesentlicher Dokumente Übersetzer zur Verfügung 

ständen (Urk. 3). 

 b) Die Beschwerdeführerin argumentierte, es gälte eine relativ schwere 

Strafsache zu beurteilen. Ein Bagatellfall liege nicht vor, da ein starker Eingriff in 

ihre Rechtsposition drohe. In tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht sei der Fall für 

sie daher komplex, weil sie erst seit zwei Jahren in der Schweiz lebe und folglich 

weder mit der deutschen Sprache noch mit dem Schweizerischen Rechtssystem 

vertraut sei. Sie sei nicht in der Lage, Akten zu studieren, Beweisanträge zu 

stellen und ihre Argumente gezielt vorzutragen. Die Übersetzung der 

Einvernahmen sowie der wesentlichen Verfahrensdokumente garantiere noch 

keine wirksame Verteidigung. Selbst wenn man den Sachverhalt derzeit als wenig 

komplex bezeichnen wollte, schliesse dies eine amtliche Verteidigung noch nicht 

aus, da auch der möglichen Entwicklung desselben Rechnung zu tragen sei. Eine 

Verteidigung sei nur dann wirksam, wenn sie möglichst früh im Verfahren 

sichergestellt werde. Da sie den ihr vorgeworfenen Sachverhalt vollumfänglich 

bestreite, böte dessen Abklärung in beweisrechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten. In 

rechtlicher Hinsichten sei der Fall insofern komplex, als der Tatbestand des 

Betrugs spezifische Fachkenntnis voraussetze. Schliesslich sei sie bedürftig. Ihr 

Einkommen vermöge den Unterhalt der Familie nicht sicherzustellen. Der 

Ehemann sei ausgesteuert und sie generiere ein durchschnittliches monatliches 

Nettoeinkommen von Fr. 3'100.–, weshalb die Familie auf Unterstützung des 

Sozialamts angewiesen sei. Über Vermögen verfüge sich nicht (Urk. 2).  

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 2. a) Die Verfahrensleitung ordnet eine amtliche Verteidigung an, wenn die 

beschuldigte Person nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und die 

Verteidigung zur Wahrung ihrer Interessen geboten ist (Art. 132 Abs. 1 lit. b 

StPO). Mittellosigkeit ist gegeben, wenn die beschuldigte Person die Leistung der 

erforderlichen Prozess- und Parteikosten nur erbringen kann, wenn sie die Mittel 

angreift, welche sie zur Deckung des Grundbedarfs für sich und ihre Familie 

benötigt. Geboten ist eine amtliche Verteidigung namentlich dann, wenn es sich 

nicht um einen Bagatellfall handelt und die Sache in tatsächlicher und rechtlicher 

Hinsicht Schwierigkeiten bietet, denen die beschuldigte Person allein nicht 

gewachsen wäre (Abs. 2). Ein Bagatellfall liegt jedenfalls dann nicht mehr vor, 

wenn eine Freiheitsstrafe von mehr als vier Monaten, eine Geldstrafe von mehr 

als 120 Tagessätzen oder gemeinnützige Arbeit von mehr als 480 Stunden zu 

erwarten ist (Abs. 3). Tatsächliche Schwierigkeiten bestehen beispielsweise, 

wenn der objektive und/oder subjektive Tatbestand umstritten ist und dazu 

diverse Zeugen einzuvernehmen sind oder wenn die Beteiligungsrolle der 

beschuldigten Person unklar ist. Rechtliche Schwierigkeiten sind zu bejahen, 

wenn die rechtliche Subsumtion heikel ist oder das Vorliegen von 

Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründen zu prüfen ist oder die mögliche 

Sanktion umstritten ist. Schwierigkeiten können sich auch daraus ergeben, dass 

die Akten besonders umfangreich sind oder andere Verfahrensbeteiligte 

anwaltlich verteidigt sind. Ein Kriterium sein können auch die Intelligenz, die 

Schulbildung oder die Gesundheit der beschuldigten Person (Urteil des 

Bundesgerichts 1B_555/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 2.2; Ruckstuhl, in: 

Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische 

Strafprozessordnung, Basel 2011, Art. 132 N 38-39; Lieber, in: 

Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 

Strafprozessordnung, Zürich 2010, Art. 132 N 14-17; Schmid, Schweizerische 

Strafprozessordnung, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 132 N 7). 

 b) Der Beschwerdeführerin wird vorgeworfen, sich des Betrugs schuldig 

gemacht zu haben. Der diesbezügliche Strafrahmen reicht von Geldstrafe bis zu 

fünf Jahren Freiheitsstrafe (Art. 146 Abs. 1 StGB). Die Parteien verneinen daher 

zu Recht übereinstimmend das Vorliegen eines Bagatellfalls. 

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 Gemäss Strafanzeige der Sozialen Dienste der Stadt Zürich wurden die 

Beschwerdeführerin, ihr Kind und ihr Ehemann B._____ ab dem 1. Mai 2011 bis 

zur Einreichung der Strafanzeige von den Sozialen Diensten unterstützt. Dabei 

bestehe der Verdacht, dass die Beschwerdeführerin seit Beginn der 

Unterstützung nicht bei B._____, sondern bei C._____, dem Vater ihres Kindes, 

lebe. Diese Beziehung habe die Intensität eines stabilen Konkubinats, weshalb 

eheliche Unterstützungspflicht bestehe. Unterstützungsleistungen wären ihr unter 

diesen Umständen nicht ausbezahlt worden. Auch sei zu vermuten, dass sie und 

ihr Ehegatte Vermögenswerte nicht deklariert hätten, um so höhere 

Unterstützungsbeiträge zu erwirken. Insgesamt seien der Beschwerdeführerin 

Unterstützungsleistungen im Umfang von Fr. 48'735.55 zugesprochen worden 

(Urk. 9 ND 2/1).  

 Dieser Anzeigesachverhalt gilt es zu untersuchen. Das vorliegend zu 

beurteilende Strafverfahren steht noch ganz am Anfang. Es liegen lediglich die 

Strafanzeige der Sozialen Dienste der Stadt Zürich (Urk. 9 ND 2/1), ein 

Ermittlungsauftrag der Beschwerdegegnerin zuhanden der Polizei (Urk. 9 HD 7) 

sowie ein Hausdurchsuchungsbefehl bei den Akten (Urk. 9 HD 10/6). Die 

Beschwerdeführerin wurde folglich noch nicht einvernommen. Aus der 

Beschwerdeeingabe der Verteidigung geht hervor, dass sie den ihr 

vorgeworfenen Sachverhalt zu bestreiten gedenkt (Urk. 2 S. 4). 

 c) Der Beschwerdeführerin werden zwei einfache, klar umgrenzte, 

Sachverhaltskomplexe vorgeworfen. Einerseits soll sie entgegen ihren gegenüber 

den Sozialen Diensten getätigten Angaben nicht mit ihrem Ehegatten sondern mit 

dem Kindsvater im Sinne eines gefestigten Konkubinats zusammenwohnen. 

Andererseits sollen sie und ihr Ehegatte gegenüber den Sozialen Diensten ihr 

Vermögen unvollständig deklariert haben. Dies sind zwei lebensnahe 

Sachverhalte, welche einfach zu erfassen sind und deren Abklärung keine 

umfangreichen Untersuchungshandlungen erfordern werden. Anhand von 

Auszügen sämtlicher Konten der Beschwerdeführerin und ihres Ehegatten ab 

1. Mai 2011 lässt sich ersehen, ob Vermögen verheimlicht wurde. Die Anzahl der 

dazu notwendigen Belege wird überschaubar sein. Das Lesen von 

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Kontoauszügen erfordert kein Fachwissen und ist auch einer in finanziellen 

Belangen nicht versierten Person ohne weiteres zumutbar. Auch der 

Lebensmittelpunkt der Beschwerdeführerin dürfte sich einfach ermitteln lassen. 

Einvernahmen des Kindsvaters C._____, der Beschwerdeführerin und eventuell 

von Anwohnern sowohl von C._____ als auch des Ehemannes der 

Beschwerdeführerin könnten dabei klärend wirken (vgl. Urk. 9/7). Allenfalls 

ergeben sich auch Hinweise aus den Unterlagen, welche anlässlich der in der 

Wohnung von C._____ durchgeführten Hausdurchsuchung sichergestellt wurden 

(Urk. 9 HD 10/6). Die Gefahr, dass sich im Laufe des Verfahrens Weiterungen 

ergeben, welche den Sachverhalt unübersichtlich erscheinen liessen, scheint 

nicht zu bestehen.  

 Was die rechtliche Würdigung des Sachverhalts anbelangt, so wird der 

Tatbestand des Betrugs (Art. 146 StGB) zu prüfen sein. Die Subsumtion des 

vorliegenden Lebensvorgangs unter den Tatbestand des Betrugs birgt keine 

Schwierigkeiten. Der Umstand, dass der Tatbestand des Betrugs zu prüfen sein 

wird, vermag für sich allein noch keinen Anspruch auf amtliche Verteidigung zu 

begründen. Die Komplexität des Tatvorwurfs hängt wesentlich vom 

Lebenssachverhalt ab, der einer beschuldigten Person vorgeworfen wird. Ist ein 

Lebensvorgang zeitlich eng eingegrenzt und inhaltlich leicht verständlich, wie der 

vorliegende, ist auch die rechtliche Würdigung einfach vorzunehmen. 

Abgrenzungsschwierigkeiten zu anderen Tatbeständen bestehen nicht. 

Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründe sind nicht zu prüfen. 

 Zwar lebt die Beschwerdeführerin erst seit zwei Jahren in der Schweiz. Sie 

ist jedoch Schweizer Bürgerin. Die Grundzüge des hiesigen Rechtssystems 

sollten ihr daher vertraut sein. Unabhängig davon handelt es sich beim 

Tatbestand des Betrugs nicht um eine schweizerische Besonderheit. Das vom 

Betrug erfasste Unrecht dürfte auch in anderen Ländern nicht der Vorstellung 

eines moralisch korrekten Verhaltens entsprechen. Insofern wird die 

Beschwerdeführerin nachvollziehen können, weshalb der ihr vorgeworfene 

Sachverhalt in der Schweiz mit Strafe bedroht ist. Sie wird sich infolge dessen mit 

entsprechenden Argumenten gegen diesen Vorwurf wehren können. 

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 Auch die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin des Deutschen nicht 

mächtig sein soll (Urk. 2 S. 4), vermag den Beizug einer amtlichen Verteidigung 

nicht zu rechtfertigen. Sie wird in ihrer Muttersprache einvernommen werden 

(Art. 68 Abs. 1 StPO) und sich in der ihr vertrauten Sprache äussern und ihre 

Argumente präzise formulieren können. Ihr werden alle Verfahrensvorgänge 

übersetzt werden, auf deren Verständnis sie angewiesen ist, um sich 

angemessen zu verteidigen. Sie wird über den Inhalt von Zeugenaussagen und 

anderer erheblicher Beweismittel orientiert werden (Art. 68 Abs. 2 StPO; Urwyler, 

in: BSK StPO, a.a.O., Art. 68 N 6). Insbesondere bei einem wenig umfangreichen, 

gut überschaubaren Verfahren, wie dem Vorliegenden sind damit die 

Verfahrensrechte hinreichend sichergestellt. Ein faires Verfahren ist somit 

garantiert. 

 d) Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Die 

Beschwerdeführerin ist in der Lage, ihre Interessen alleine zu wahren. Bei dieser 

Sachlage erübrigt es sich, die finanziellen Verhältnisse abzuklären. 

III. 

 Da die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag nicht durchzudringen vermag, 

sind ihr die Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 

StPO).  

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 700.– festgelegt und der 

Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwältin MLaw X._____, im Doppel für sich und zuhanden der 
Beschwerdeführerin, per Gerichtsurkunde 

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− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad F-6/2012/7390, unter sofortiger 
Rücksendung der beigezogenen Untersuchungsakten (Urk. 9), gegen 
Empfangsschein 

− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Büro für amtliche 
Mandate, ad sb/2013/837, gegen Empfangsschein. 

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen 

von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen 
erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Zürich, 22. Juli 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic.iur. K. Schlegel 
 
 
 

	Beschluss vom 22. Juli 2013
	
	Erwägungen:
	I.

	II.
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 700.– festgelegt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwältin MLaw X._____, im Doppel für sich und zuhanden der Beschwerdeführerin, per Gerichtsurkunde
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad F-6/2012/7390, unter sofortiger Rücksendung der beigezogenen Untersuchungsakten (Urk. 9), gegen Empfangsschein
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Büro für amtliche Mandate, ad sb/2013/837, gegen Empfangsschein.

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffent...