# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07dce560-f11f-5a62-a1cc-8ea770803d1f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-04-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.04.2007 C-825/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-825-2006_2007-04-20.pdf

## Full Text

Abtei lung III
C-825/2006
{T 0/2}

Urteil vom 20. April 2007

Mitwirkung: Richterin Beutler; Richter Trommer; Richter Vuille; 
Gerichtsschreiberin Kradolfer.

X._______
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend
Verweigerung der Einreisebewilligung in Bezug auf Y._______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Sachverhalt:

A. Der kubanische Staatsangehörige Y._______ (nachfolgend Gesuchsteller) 
beantragte am 3. Juli 2006 bei der schweizerischen Botschaft in Havanna 
ein  Visum  für  einen  dreimonatigen  Besuchsaufenthalt  bei  X._______  in 
A._______  (SG).  Die  Auslandvertretung  überwies  das  Gesuch  dem 
Bundesamt für Migration zum Entscheid.

B. Nachdem das Ausländeramt des Kantons St. Gallen bei der Gastgeberin 
ergänzende Auskünfte eingeholt hatte, lehnte das Bundesamt für Migration 
(nachfolgend Vorinstanz) das Einreisegesuch mit  Verfügung vom 11. Au-
gust 2006 ab. Die Vorinstanz begründete ihre Verfügung im Wesentlichen 
damit, dass die fristgerechte Wiederausreise des Gesuchstellers aufgrund 
der politischen und sozioökonomischen Verhältnisse in seinem Herkunfts-
land sowie aufgrund fehlender zwingender familiärer, beruflicher oder ge-
sellschaftlicher Verpflichtungen nicht gewährleistet sei.

C. Mit Beschwerde vom 29. August 2006 beantragt X._______ (nachfolgend 
Beschwerdeführerin)  beim  damals  zuständigen  Eidgenössischen  Justiz- 
und  Polizeidepartement  (EJPD)  die  Aufhebung  der  Verfügung  vom  11. 
August  2006  sowie  die  Erteilung  der  Einreisebewilligung  an  den  Ge-
suchsteller.  Als Begründung wird im Wesentlichen vorgebracht,  dass die 
Vorinstanz wesentliche Umstände zu wenig oder gar nicht berücksichtigt 
habe.  Der  Gesuchsteller  habe  einen  unehelichen,  siebenjährigen  Sohn, 
den er zusammen mit dessen Mutter betreue. Beruflich sei er Musiker. Für 
die Zeit des Aufenthaltes in der Schweiz werde er von seinem Onkel ver-
treten.  Auf  Dauer  sei  er  jedoch  für  die  Band  nicht  entbehrlich.  Die  Be-
schwerdeführerin habe mehrmals Besuch von einem früheren kubanischen 
Freund  gehabt,  der  jeweils  fristgerecht  wieder  ausgereist  sei.  Sie  enga-
giere sich in Vereinigungen, die sich für die Beziehung zwischen Kuba und 
der Schweiz einsetzten. Sie könne mit ihrer inneren Einstellung nicht ver-
einbaren, einen Kubaner einzuladen, bei dem der Verdacht bestehe, dass 
er nicht wieder ausreisen werde.

D. Die Vorinstanz beantragt mit ihrer Vernehmlassung vom 19. Oktober 2006 
die  Abweisung  der  Beschwerde.  Sie  ergänzt  die  Begründung  der  ange-
fochtenen Verfügung mit  dem Hinweis auf die restriktiven Rückkehrrege-
lungen des kubanischen Staates sowie damit, dass der von der Beschwer-
deführerin erwähnte frühere Gast mittlerweile mit einer Aufenthaltsbewilli-
gung dauerhaft in der Schweiz lebe.

E. In ihrer Replik vom 6. November 2006 hält die Beschwerdeführerin sinnge-
mäss an ihren Anträgen fest. Sie äussert Verständnis für die restriktive Vi-
sumspolitik gegenüber Kubanern. Wenn restriktiv jedoch heisse, dass ge-
nerell keine Besuchervisa ausgestellt würden, so sollte dies klar kommuni-
ziert  werden.  Es gehe nicht nur um die Rechte ihres Freundes,  sondern 
auch um ihre als Schweizerin, der verwehrt werde, ihrem Freund ihr Land 
zu zeigen. Zum Schluss macht sie geltend, dass ihr früherer Gast nicht im 
Zusammenhang mit  einem Besuch bei  ihr  in  der Schweiz  geblieben sei, 
sondern inzwischen eine Schweizerin geheiratet habe.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt 
der  in  Art.  32  VGG  genannten  Ausnahmen  Beschwerden  gegen  Verfü-
gungen  nach Art.  5  des  Bundesgesetzes  vom 20.  Dezember  1968 über 
das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021),  welche  von  einer  in 
Art. 33  VGG  aufgeführten  Behörde  erlassen  wurden,  sowie  gegen  Be-
schlüsse gemäss Art. 34 VGG.

Darunter fallen die Verfügungen des Bundesamtes für Migration betreffend 
Bewilligung der Einreise (Art. 20 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufent-
halt  und  Niederlassung  der  Ausländer  vom  26.  März  1931  [ANAG, 
SR 142.20]) und Art. 18 Abs. 1 der Verordnung über die Einreise und An-
meldung von Ausländerinnen und Ausländern vom 14. Januar 1998 (VEA, 
SR 142.211). Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet endgültig (Art. 83 
Bst.  c  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  [BGG, 
SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Be-
urteilung  der  am 1. Januar  2007 bei  den Eidgenössischen Rekurs-  oder 
Schiedskommissionen  oder  bei  den  Beschwerdediensten  der  Departe-
mente  hängigen  Rechtsmittel.  Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar 
(Art. 53 Abs. 2 VGG). Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor 
dem  Bundesverwaltungsgericht  nach  dem  VwVG,  soweit  das  Gesetz 
nichts anderes bestimmt.

1.3 Die Beschwerdeführerin  ist  als Gastgeberin aufgrund von Art.  48 Abs.  1 
VwVG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 2 ANAG zur Beschwerde legitimiert.

Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutre-
ten (Art. 49 ff. VwVG).

2. Ausländer und Ausländerinnen sind zur Anwesenheit  in der Schweiz be-
rechtigt, wenn sie eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung haben 
oder keiner solchen bedürfen (Art. 1a ANAG). Gewisse Gruppen von Aus-
länderinnen und Ausländern benötigen für die Einreise in die Schweiz ein 
Visum (vgl. Art. 3 ff. VEA).

Das  Bundesamt  für  Migration  entscheidet  im  Rahmen  der  gesetzlichen 
Vorschriften  und  der  Verträge  mit  dem  Ausland  nach  freiem  Ermessen 
über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung (Art. 4 und Art. 16 
Abs.  1  ANAG,  Art.  9  VEA).  Dies  bedeutet,  dass  die  schweizerische 
Rechtsordnung weder ein allgemeines Recht auf Einreise kennt, noch ei-
nen besonderen Anspruch auf Erteilung eines Visums gewährt (vgl.  PETER 
UEBERSAX, Einreise und Anwesenheit, in: Peter Uebersax/Peter Münch/Tho-
mas Geiser/Martin Arnold [Hrsg.], Ausländerrecht, Handbücher für die An-
waltspraxis Bd. VIII, Basel 2002, Rz. 5.28).

Ein  Einreisevisum wird  verweigert,  wenn die in  Art.  1  VEA aufgeführten 

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Voraussetzungen nicht erfüllt sind (vgl. Art. 14 Abs. 1 VEA). Insbesondere 
müssen Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller,  die in die Schweiz reisen 
möchten,  Gewähr  bieten,  dass  sie  fristgerecht  wieder  ausreisen  werden 
(Art. 1 Abs. 2 Bst. c VEA).

3. Der Gesuchsteller benötigt aufgrund seiner Nationalität zur Einreise in die 
Schweiz neben dem Pass ein Visum. Die Vorinstanz verweigerte die Ertei-
lung eines solchen Visums mit der Begründung, die fristgerechte Wieder-
ausreise erscheine nicht als hinreichend gesichert.

4. Wenn es zu beurteilen gilt, ob das Kriterium der gesicherten Wiederausrei-
se erfüllt ist, muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen 
sich in der Regel keine Feststellungen, sondern lediglich Prognosen ma-
chen.  Dabei  rechtfertigt  es  sich  durchaus,  Einreisegesuchen  von Bürge-
rinnen und Bürgern aus Staaten beziehungsweise Regionen mit politisch 
oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen Verhältnissen von vornhe-
rein mit Zurückhaltung zu begegnen, da die persönliche Interessenlage in 
solchen  Fällen  häufig  nicht  mit  dem Ziel  und Zweck  einer  zeitlich  befri-
steten Einreisebewilligung in Einklang steht.

4.1 Die aktuelle Lage in Kuba ist – neben den noch immer bestehenden Ein-
schränkungen  politischer  Freiheitsrechte  durch  das  kommunistische  Re-
gime – insbesondere durch eine seit dem Ende des kalten Krieges anhal-
tende schwierige wirtschaftliche Situation gekennzeichnet. Jährlich versu-
chen Tausende von kubanischen Staatsangehörigen das Land zu verlas-
sen (vgl. etwa Neue Zürcher Zeitung vom 18. Januar 2006: "Immer mehr 
Kubaner suchen die Freiheit"). Aus diesen Gründen ist Kuba nach wie vor 
zu denjenigen Staaten zu zählen,  deren Staatsangehörige erfahrungsge-
mäss nach einer Einreise versucht  sein können,  ausländerrechtliche Be-
stimmungen zu umgehen.  Im Falle von Kuba bestehen zudem – wie die 
Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 19. Oktober 2006 bereits erwähnt 
hat  – besondere  Schwierigkeiten  bei  der  Rückreise  ins Heimatland (vgl. 
Michael Kirschner, Kuba: Legale und illegale Aus- und Einreise, Schweize-
rische Flüchtlingshilfe,  Bern 2006).  Solche Umstände sind beim Visums-
entscheid zu berücksichtigen. Dies umso mehr, als es um die Beurteilung 
eines  zukünftigen  Verhaltens  geht,  bezüglich  dessen in  der  Regel  keine 
gesicherten Erkenntnisse vorliegen. 

4.2 In Anbetracht der schwierigen Situation im Herkunftsland ist daher nicht zu 
beanstanden,  dass  die  Vorinstanz  das  Risiko  einer  nicht  fristgerechten 
Wiederausreise allgemein als hoch einschätzte. Bei der Risikoanalyse sind 
allerdings nicht nur solch allgemeine Umstände und Erfahrungen, sondern 
auch sämtliche Gesichtspunkte des konkreten Einzelfalles zu berücksichti-
gen.  Obliegt  dem Gesuchsteller  oder  der  Gesuchstellerin  beispielsweise 
eine besondere berufliche, gesellschaftliche oder familiäre Verantwortung, 
so  kann  dieser  Umstand  durchaus  die  Prognose  für  eine  anstandslose 
Wiederausreise begünstigen. Umgekehrt muss bei Gesuchstellern und Ge-
suchstellerinnen, die in ihrer Heimat keine besonderen Verpflichtungen ha-
ben, das Risiko, dass sie sich nach einer bewilligten Einreise nicht gemäss 
den fremdenpolizeilichen Regeln verhalten, als hoch eingeschätzt werden.

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4.3 Beim Gesuchsteller  handelt  es sich um einen 31-jährigen, ledigen Mann. 
Der  Beschwerdeschrift  ist  zu  entnehmen,  dass  er  einen  siebenjährigen 
Sohn hat, um den er sich zusammen mit dessen Mutter kümmert. Der Ge-
suchsteller  ist  Musiker  und  leitet  eine  Salsa-Gruppe.  Für  den  geplanten 
Aufenthalt in der Schweiz würde ihn ein Onkel vertreten; auf Dauer sei er 
jedoch für die Gruppe unabkömmlich.

4.4 Gemäss den Ausführungen oben können besondere  familiäre,  berufliche 
oder gesellschaftliche Verpflichtungen die Prognose bezüglich der fristge-
rechten  und  anstandslosen  Wiederausreise  positiv  beeinflussen.  In  ihrer 
Vernehmlassung vom 19. Oktober 2006 hält die Vorinstanz diesbezüglich 
fest, dass im vorliegenden Fall durchaus gewisse familiäre und berufliche 
Verbindlichkeiten  geltend  gemacht  würden.  Die  Erfahrung  zeige  jedoch, 
dass selbst solche Verpflichtungen oft nicht ausreichten, Personen mit Mi-
grationsabsichten zurückzuhalten.

4.4.1 Die angesprochene familiäre Verpflichtung besteht aus einer Vater-Sohn-
Beziehung. Gemäss Angaben der Beschwerdeführerin handelt es sich um 
eine gelebte Beziehung. So kümmere sich der Gesuchsteller tagsüber um 
seinen Sohn, wenn dessen Mutter bei der Arbeit sei. Aus diesen Angaben 
ergibt sich eine gewisse Bindung ans Heimatland. Allerdings kann daraus 
nicht mit hinreichender Sicherheit geschlossen werden, dass diese Bezie-
hung  den  Gesuchsteller  von  einer  Emigration  abzuhalten  vermag.  Dies 
liegt  einerseits  an  der  allgemeinen  Erfahrung,  dass  ein  Elternteil  eines 
minderjährigen Kindes sich oftmals durch diese Beziehung nicht  von der 
Emigration abhalten lässt. Andererseits ist nicht ersichtlich, dass das Kind 
in aussergewöhnlich hohem Masse von der Betreuung des Gesuchstellers 
abhängig  wäre.  Vielmehr  könnte  die  Betreuung  während  der  Arbeitszeit 
der Mutter  durchaus von einer anderen Person wahrgenommen werden. 
Der Verpflichtung gegenüber dem Sohn kann daher objektiv gesehen nicht 
ein so grosses Gewicht zukommen, dass dadurch die aufgrund der allge-
meinen Lage im Herkunftsland für den Gesuchsteller nachteilige Prognose 
günstig beeinflusst würde. 

4.4.2 Was  die  beruflichen  Verpflichtungen  anbelangt,  ist  es  nachvollziehbar, 
dass der Gesuchsteller  als Leiter  der Gruppe nicht so leicht zu ersetzen 
ist. Andererseits ist jedoch kein Musiker unersetzbar. Dies zeigt auch die 
Tatsache, dass für die geplante Abwesenheit  offenbar problemlos ein Er-
satz  gefunden  werden  konnte.  Auch  aus  der  beruflichen  Tätigkeit  kann 
demzufolge nichts zugunsten einer starken Verpflichtung zur Rückkehr ins 
Heimatland  abgeleitet  werden,  was  die  Prognose  bezüglich  der  fristge-
rechten Wiederausreise des Gesuchstellers begünstigen könnte.

4.4.3 Aus der persönlichen Situation des Gesuchstellers,  wie sie sich aus den 
Akten ergibt, können somit keine Schlussfolgerungen gezogen werden, die 
die  Prognose  betreffend  der  fristgerechten  Wiederausreise  des  Gesuch-
stellers aus der Schweiz gegenüber der allgemeine Einschätzung der Situ-
ation  im  Herkunftsland  zu  seinen  Gunsten  entscheidend  beeinflussen 
könnte. Auch in Bezug auf die persönliche Situation des Gesuchstellers er-

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weist sich die Einschätzung der Vorinstanz somit als haltbar.

4.5 Aus den Akten geht im Weiteren hervor, dass die Beschwerdeführerin und 
der Gesuchsteller ein Paar sind. So bezeichnet der Gesuchsteller die Be-
schwerdeführerin  in  seinem Einreiseantrag  als  Verlobte  (novia).  Die  Be-
schwerdeführerin  schreibt,  der Gesuchsteller  sei  ihr Freund,  mit  dem sie 
seit März 2005 zusammen sei. Es handelt sich offenbar um eine ernsthafte 
Beziehung, obwohl nicht klar aus den Akten hervorgeht, ob beide Partner 
der  Beziehung  das  gleiche  Gewicht  geben  (Verlobung).  Beide  Partner 
möchten  jedenfalls  ihre  Beziehung  vertiefen.  Die  Beschwerdeführerin 
kennt die Familie und das Land des Gesuchstellers aufgrund mehrerer Be-
suche und aufgrund ihres Engagements zugunsten Kubas offenbar bereits 
recht gut; der Gesuchsteller hingegen kennt die Lebensumstände der Be-
schwerdeführerin  in  der  Schweiz  noch  gar  nicht  aus  eigener  Erfahrung. 
Der Wunsch der Beschwerdeführerin, dem Gesuchsteller zu ermöglichen, 
die hiesigen Verhältnisse im Rahmen eines Besuchsaufenthaltes kennen 
zu lernen und auf diese Weise die gemeinsame Beziehung zu vertiefen, ist 
nachvollziehbar.  Allerdings ist  dieser  Wunsch,  so verständlich  er  ist,  ob-
jektiv nicht gewichtig  genug,  um von den in den Erwägungen oben (Ziff. 
4.1. bis 4.4.3) gezogenen Schlussfolgerungen abzuweichen. Dies nicht zu-
letzt  aufgrund der Erfahrung,  dass häufig  ein Besuchsaufenthalt  – allen-
falls auch entgegen der ursprünglichen ernsthaften Absicht, zurückzukeh-
ren – zur Emigration genutzt wird oder als erster Schritt zu deren Vorberei-
tung dient (vgl. auch unten Ziff. 4.6).

4.6 Im Weiteren bringt die Beschwerdeführerin vor, dass sie es sich aufgrund 
ihrer  Tätigkeit  für  Organisationen,  die  sich  für  die  Beziehung  zwischen 
Kuba und der  Schweiz  einsetzen sowie  wegen ihrer  inneren Einstellung 
nicht  leisten könnte,  einen Gast  einzuladen,  bei  dem der  geringste  Ver-
dacht  bestehe,  dass er nicht mehr ausreisen werde.  Zudem verweist  sie 
darauf, dass sie bereits mehrmals einen früheren Freund aus Kuba zu Be-
such gehabt  habe,  der  jedes Mal  fristgerecht  wieder  ausgereist  sei.  Die 
Vorinstanz bringt zu diesem Punkt in ihrer Vernehmlassung vor, dass der 
erwähnte frühere Freund mittlerweile dauerhaft mit einer Aufenthaltsbewil-
ligung in der Schweiz lebe.

Dazu ist zunächst festzuhalten, dass frühere Besuche einer anderen Per-
son bei der Beurteilung grundsätzlich nicht zu berücksichtigen sind, da je-
der Fall einzeln aufgrund der allgemeinen Lage im Herkunftsland und der 
individuellen  Situation  der  gesuchstellenden  Person  beurteilt  werden 
muss. Im vorliegenden Fall  geht die Vorinstanz jedoch in ihrer Vernehm-
lassung auf den Einwand in der Beschwerde ein, wonach ein früherer Gast 
jeweils anstandslos wieder ausgereist sei. Sie weist nach, dass dieser frü-
here Gast der Beschwerdeführerin sich mittlerweile mit einer Schweizerin 
verheiratet hat und deshalb eine Aufenthaltsbewilligung besitzt. Die Vorin-
stanz macht jedoch zu Recht nicht geltend, dass diese Aufenthaltsbewilli-
gung auf eine nicht fristgerechten Wiederausreise nach einem Besuch bei 
der Beschwerdeführerin zurückzuführen wäre. Immerhin dient dieses Bei-
spiel  aber  zur  Illustration  der  oben  erwähnten  Erfahrung,  dass  ein  Be-
suchsaufenthalt häufig der erste Schritt zur Emigration ist (Ziff. 4.5 a.E.).

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Was die Ausführungen der Beschwerdeführerin  zur Verantwortung anbe-
langt,  die sie aufgrund ihrer Tätigkeit  für Organisationen hat, die sich für 
die Beziehung Schweiz-Kuba einsetzen, so gibt es keinen Grund, an ihrem 
festen Willen und ihrer persönlichen Integrität zu zweifeln. Allerdings kann 
ein Gastgeber  das Verhalten seines  Gastes naturgemäss nicht  oder nur 
sehr  beschränkt  beeinflussen  (vgl.  dazu  den  Entscheid  des  Eidgenös-
sischen Justiz- und Polizeidepartementes [EJPD] vom 27. Juli 1992 publi-
ziert in Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 57.24 am Ende). In-
sofern können den Ausführungen der Beschwerdeführerin, so ernsthaft sie 
gemeint sind, woran übrigens auch die Vorinstanz keine Zweifel  äussert, 
kein entscheidendes Gewicht beigemessen werden. 

5. Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  die  fristgerechte  und  anstandslose 
Wiederausreise  des  Gesuchstellers  als  nicht  gesichert  erscheint.  Dabei 
handelt  es sich nicht um eine sichere Erkenntnis,  sondern um eine Pro-
gnose  betreffend  das  zukünftige  Verhalten  des  Gesuchstellers  im  Falle 
seiner  Einreise  in  die  Schweiz;  doch  reicht  praxisgemäss  eine  negative 
Prognose aus, um den Antrag auf Erteilung einer Einreisebewilligung, wo-
rauf, wie erwähnt, ohnehin kein Rechtsanspruch besteht, abzulehnen. Aus 
diesen Darlegungen folgt,  dass die angefochtene Verfügung im Ergebnis 
rechtmässig ist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demzufolge abzuwei-
sen.

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdefüh-
rerin aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 und Art. 3 des 
Reglements  über  die  Kosten  und Entschädigungen  vor  dem Bundesver-
waltungsgericht vom 11. Dezember 2006 [VGKE, SR 173.320.2).

(Dispositiv S. 8)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie werden mit dem am 27. September 2006 in gleicher Höhe 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

3. Dieses Urteil wird eröffnet: 

- der Beschwerdeführerin (eingeschrieben, Beilage: 4 Fotos)

- der Vorinstanz (eingeschrieben), Akten Ref-Nr. 2 239 410 Srr/Hak retour

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Kradolfer

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