# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebfc32ae-e5f1-5808-b0d9-a535d253e949
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-13
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägung zufolge ungenügender medizinischer Abklärungen bejaht; keine Selbsteingliederung möglich; Gutheissung
**Docket/Reference:** IV.2017.01380
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01380.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01380
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Frischknecht
Urteil
vom
1
3.
August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff
Schifflände
22, Postfach 126, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1962 geborene
X.___
, zuletzt bis November 2006 als Re
inigungs
mitarbeiterin
tätig
(Urk. 11/19 S. 2),
meldete sich am 24. Oktober
2007 (Urk.
11
/10)
unter Hinweis auf einen Sehnenr
iss
in der linken Schulter, zwei Diskus
hernien in der Halswirbelsäule, einen Riss des Seitenbandes des rechten Knies, Beschwerden in der Lendenwirbelsäule,
Neurosis
, Schwindel
, Blutdruck
be
schwerden, Schlafstörungen sowie Depressionen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (S. 6).
Im Rahmen der medizinischen Abklärungen ver
anlasste die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, eine poly
disziplinäre Begutachtung der Versicherten
bei
der Y.___ (
Expertise vom 4. August 2009, Urk. 11/49/1-28) sowie die Einholung eines
polydisziplinären
Gutachtens
bei der Medizinischen Abklärungs
stelle
Z.___
(MEDAS; Expertise vom 25. November 2011, Urk. 11/97). In der Folge
gewährte
sie der Versicherten mit Verfügung vom 14. Septem
ber 2012 (
Urk
11/109-110, Urk. 11/119-15
4
)
rückwirkend
ab 1. März
2008 eine ganze Rente, ab 1. September 2009 befristet bis zum 31. August 2010 eine
Vier
telsrente
, ab 1. September 2010 bis 31. Januar 2012 eine halbe und ab 1. Feb
ruar 2012
wiederum
eine ganze Rente.
Die dagegen
am hiesigen Gericht
erhobene Beschwerde
zog die Versicherte
nach Antrag der IV
Stelle auf Rückweisung
der Sache zu weiteren Abklärungen (
Urk.
11/160)
am 15. Mai 2013 zurück (Urk. 11/172/4)
.
1.2
Im Juni 2013 (Urk. 11/174) leitete die IV-Stelle ein amtliches Revisionsverfahren ein, in dessen Verlauf sie die Versicherte von Dr. med.
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med.
B.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, psychiatrisch
(Expertise vom 12. Novem
ber 2013, Urk. 11/185
; inkl. Ergänzung vom 12. Dezember 2013 [Urk. 11/188]
)
begutachten liess.
Zwischenzeitlich teilte die IV-Stelle der Versicherten am 19. Januar 2016 (Urk. 11/208) mit, dass zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien und ordnete am 2. Mai 2016 (Urk. 11/260) ihre Obs
ervation an
(Observationsbericht vom 1
8.
Juli 2016,
Urk.
11/161)
.
Nach polydisziplinärer Begutachtung im
C.___ (
Expertise vom 7. Dezember 2016, Urk. 11/276)
und
durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Urk. 11/287
,
Urk.
11/293
) verfügte die IV-Stelle am 20. Novem
ber 2017 (Urk. 2) wiedererwägungsweise die Aufhebung der Invalidenrente
auf Ende
des
de
r
Zustellung der Verfügung
folgenden Monats
.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 22. Dezember 2017 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben
.
In formeller Hinsicht beantragte sie, ihr sei die unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsverbeiständung
zu bewilligen (S. 2).
Die IV-Stelle schloss am 8. Februar 2018 (Urk. 10) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 4. April 2018 (Urk. 13) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
Die Wiedererwägung nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG setzt voraus, dass kein ver
nünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfü
gung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom
2.
August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hin
tergrund der Sach- und
Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
ATSG
).
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausge
gliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
über
gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens
vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Rechtsprechungsgemäss liegt regelmässig kein versicherter Gesundheitsschaden vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation beruht. Dies trifft namentlich zu, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen oder Einschränkungen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie
in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken oder wenn schwere Einschränkun
gen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin (BGE 141 V 281 E. 2.2.1, BGE 131 V 49 E. 1.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 2
9.
Juni 2015 E. 4.1 mit Hinweisen).
Eine auf Aggravation oder vergleichbaren Konstellationen beruhende Leistungs
einschränkung vermag einen versicherten Gesundheitsschaden nicht leichthin auszuschliessen, sondern nur, wenn im Einzelfall Klarheit darüber besteht, dass nach plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte für eine klar als solche ausgewiesene Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens zweifellos überschritten sind, ohne dass das
aggra
vatorische
Verhalten auf eine verselbständigte, krankheitswertige psychische Stö
rung zurückzuführen wäre (vgl. BGE 143 V 418 E. 8.2 mit Hinweis; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 6.1 und 9C_899/2014 vom 2
9.
Juni 2015 E. 4.2).
Steht fest, dass eine anspruchsausschliessende Aggravation oder ähnliche Konstellation im Sinne der Rechtsprechung gegeben ist, erübrigt sich die Durch
führung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 29.
Juni 2015 E. 4.4).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 20. No
vember 2017 (Urk. 2)
zur Hauptsache
,
die Überprüfung habe ergeben, dass die
Renten
z
usprache
auf unvollständigen Abklärungen beruht habe. Die Verfü
gung vom 14. September 2012 sei somit zweifellos unrichtig gewesen.
Eine abschliessend
e
psychiatrische Beurteilung sei aufgrund des auffälligen Verhalten
s
der
Beschwerdeführerin nicht möglich, aus diesem Grund werde keine Beein
trächtigung in psychiatrischer Hinsicht anerkannt. Aus rheumatologischer Sicht sei der Beschwerdeführerin ihre frühere Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin nicht mehr zumutbar.
In einer optimal angepassten feinmotorischen Hilfsarbei
tertätigkeit sei aber eine Erwerbstätigkeit weiterhin in vollem Umfang zumutbar. Es entstehe somit kei
ne gesundheitsbedingte Erwerbseinbusse, der Invaliditäts
grad betrage dementsprechend 0 % (S. 2).
2.2
Dagegen wendet die Beschwerdeführerin
(Urk. 1)
im Wesentlichen ein, es habe keine Rechtsverletzung bestanden,
als die Beschwerdegegnerin im Zuge ihres Ermessens das MEDA
S
-Gutachten für rechtens befand. Ein Grund für eine Wiedererwägung liege somit nicht vor (S
.
7
Rz
1.4
).
Eine weitere Begutachtung, insbesondere eine psychiatrische Begutachtung, stelle hier nicht nur eine Rechts
verzögerung, sondern auch einen erheblichen Eingriff in die Persönlich
keits
rechte dar. Dies sei nicht rechtens, weshalb das Gutachten des
C.___
nicht verwertbar sei (S. 8
Rz
2.2).
Das Gutachten des
C.___
vermöge auch inhaltlich nicht zu überzeu
gen, weshalb nicht darauf abgestützt werden könne
(S. 8 f.
Rz
3, 3.5).
3.
3.1
Der rentenzusprechenden Verfügung vom 14. September 2012 (Urk
.
11/109-110, Urk. 11/119-154) lag
en vornehmlich nachstehende medizinischen
Unterlagen
zugrunde:
3.2
Zur Behandlung des durch die bisher behandelnden Ärzte diagnostizierten (Urk. 11/17
-
18,
21) chronischen
lumbospondylogenen
und
cervikospondylo
ge
nen
Schmerzsyndroms bei Diskushernie C7/Th1 mit mässiger
Dura
l
sack
kom
pression
, ohne
foraminelle
oder Spinalkanalstenose der gesamten Wirbel
säule, Diskushernie paramedian links L5 sowie Diskushernie S1 mit Kompression der Nervenwurzel, ohne Hinweise auf neurologische Wurzel
kompression (Urk. 11/30/7) war die Beschwerdeführerin vom 10. März bis 30. März 2008 in der
D.___
hospitalisiert. Gemäss dem Austrittsbericht vom 2. April 2008 (Urk. 11/30/7-9)
zeige sich
objektiv
eine muskulär
dekonditionierte
adipöse Patientin, welche bei den globalen Untersuchungen der Wirbelsäule
eine
starke Selbstlimitierung aufzeige
;
Waddell
Zeichen 4/5
seien
positiv. Funktionell könne die Patientin noch circa 15
Minuten gehen, Treppensteigen sei ebenfalls noch möglich. Das Rehabili
tations
ziel
sei eine Verbesserung der muskulären Strukturen sowie eine Ver
besserung von Ausdauer und Kondition (S. 2).
Es
bestünden deutliche Defizite im Bereich der körperlichen Leistungsfähigkeit. Die während der Therapie deutlich sichtbare Selbstlimitierung und
Aggravierung
würden
sich bremsend auf die Therapiefortschritte auswirken
(S. 2)
.
3.3
3.3
.1
Die für das polydisziplinäre
(
allgemeine innere Medizin, Psychiatrie und Psycho
therapie, Rheumatologie
)
Y.___
-Gutachten vom 4. August 2009 (Urk. 11/49/1-25) verantwortlichen Ärzte Dr. med.
E.___
, FMH Rheumatologie und Innere Medi
zin, Dr. med.
F.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie
,
und Dr. med.
G.___
, Ärztliche Leitung, nannten folgende
– gekürzt wiederge
ge
benen
–
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 20
f.
):
-
Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Status nach offener Reposition und volarer 2,4 mm-Plattenosteosynthese rechts am 12. Dezember 2008 bei Status nach traumatisch bedingter distaler intraartikulärer nach
dorsal dislozierter Radiusfraktur mit Abriss
Processus
styloideus
ulnae
rechts
-
Chronisches
zervikospondylogenes
sowie
zervikozephales
Schmerzsyn
drom
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom linksbetont
-
Verdacht auf
Impingementsyndrom
Schulter links
Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie (S. 21):
-
Chronische intermittieren
de Restbeschwerden rechtes Knie
-
Arterielle Hypertonie
-
Rezidivierender Schwindel
3.
3
.2
In ihrer Gesamtbeurteilung hielten die Experten fest,
aus allgemein-medizin
i
scher Sicht bestünden keine Erkrankungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 21)
.
Aus rheumatologischer Sicht stehe aktuell die traumatisch erlittene und operativ versorgte distale Radiusfraktur rechts im Vordergrund der Symptomatik. Im Weiteren könnten ein chronisches
zervikospondylogenes
sowie
zervikozephales
Schmerzsyndrom festgestellt werden ohne Hinweise für aktuelle oder
residuelle
sensible oder motorische
zervikoradikuläre
Ausfälle bei einer deutlichen Ver
spannung im Nacken-Schultergürtelbereich. Von diesem Kontext könne auch der
intermittierende Schwindel aus Sicht des Bewegungsapparates durchaus erklärt werden. Zusätzlich bestehe ein chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyn
drom linksbetont. Hier könne differenzialdiagnostisch eine intermittierende sensible
radikuläre
Reizung von L5 links nicht ausgeschlossen werden. Aktuell bestünden klinisch keine eindeutig fassbaren sensiblen oder motorischen
lumbo
radikuläre
Ausfälle. Im Weiteren besteh
e
eine
Impingement
symptomatik
der Schulter links (S. 21).
Die psychiatrische Evaluation habe eine leichte depressive Episode sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung ergeben. Das Ausmass der geklagten Beschwerden und die subjektive Krankheitsüberzeugung, nicht mehr arbeiten zu können, liessen sich durch die somatischen Befunde nicht vollständig objekti
vieren, soda
ss
eine psychische Überlagerung angenommen werden müsse. Die Beschwerdeführerin habe während Jahren unter ausgeprägten psychosozialen Belastungen gelitten.
Vor
dem Hintergrund dieser Belastungssituation könne die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werden. Neben der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung könne auch eine leichte depressive Episode diagnostiziert werden.
3.3.
3
Zusammenfassend stellten die Gutachter fest, dass wegweisen
d
aus somatisch-orientierter Sicht momentan eine 100%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf bestehe. Ebenfalls bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit für jegliche körperlich regelmässig mittelschwer bis schwer belastende berufliche Tätigkeit
;
unter spezifischen Arbeitsplatzbedingungen könne der Beschwerde
führerin hingegen derzeit ein
e
50%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit attestiert werden, idealerweise im Sinne von 2x2 Stunden, welche über den Tag verteilt würden, damit sie eine längere Mittagspause zur Erholung habe. Ab spätestens Januar 2010 sei von einer 80%igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit in adaptier
ten, dann beidhändig zu
mutbaren Verweistätig
keiten auszugehen. Das Pensum sei vollschichtig umsetzbar mit reduziertem Rendement. Die geringen Leistungs
einbussen aus somatischer und psychiatri
scher Sicht wirkten sich dabei nicht additiv aus, da die gleichen Zeitabschnitte zum Einlegen von Pausen und zur Erholung genutzt werden könnten
(S. 22 f.)
.
3.
4
3.
4
.1
Die an der Erstellung des polydisziplinären MEDAS-Gutachten
s
vom 25. Novem
ber 2011 (Urk. 11/97) beteiligten Dr. med.
H.___
, Allgemeine Medizin
FMH
,
Dr. med.
I.___
, Rheumatologie FMH,
m
ed.
pract
.
J.___
, Facharzt FMH Psy
chiatrie/Psychotherapie, sowie Dr. med.
K.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie,
nannten
aus interdisziplinärer Sicht
zur Hauptsache
die folgen
den Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit (S. 23 f.):
-
Schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2)
-
Chronischer komplexer Residualzustand im Bereich des rechten distalen Vorderarmes und Handgelenks
-
Chronische
Impingementsymptomatik
beider Schultern linksbetont
-
Chronfiziertes
therapierefraktäres
zerviko-thorakospondylogenes
Syn
drom linksbetont
Als Diagnose ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert nannten sie (S. 24):
-
Chronische diffuse
Gonalgie
rechts
-
Übergewicht (BMI 29)
-
Arterielle Hypertonie
-
Rezidivierender Schwindel unklarer Genese
-
Urininkontinenz intermittierend, anamnestisch
Sowie als Nebenbefunde (S. 24):
-
Metatarsalgie
bei Senk-Spreizfuss beidseits
-
Verdacht auf schädlichen, iatrogenen Gebrauch von
Lorazepam
-
Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung
-
Sta
t
us nach vaginaler Hysterektomie wegen
Descensusbeschwerden
anam
nestisch
-
Status nach zweimaliger Operation im behaarten Kopf (
Atheromexzision
?) anamnestisch
3.
4
.2
In der zusammenfassenden Beurteilung führten die Experten aus, gemäss aktueller fachärztlicher rheumatologischer Beurteilung sei es gegenüber dem
Y.___
Gutachten vom 4. August 2009 subjektiv wie objektiv nicht zu einer Ver
besserung des Gesundheitszustandes gekommen
,
und somit sei insbesondere die prognostisch in Aussicht gestellte Abheilung der distalen Radiusfraktur rechts nicht eingetreten. Eine jüngst erfolgte handchirurgische Abklärung durch PD
Dr.
L.___
vom 10. Mai 2011 habe weiterhin relevante Befunde ergeben
, welche die von der Versicherten berichteten Beschwerden wie auch die deutlichen Funktionseinschränkungen erklären
würden. Allein von Seiten des Bewegungs
apparates her bestehe, in Berücksichtigung des chronischen Residualzustandes im Bereich des rechten distalen Vorderarmes und des Handgelenkes, der chronischen
Impingementsymptomatik
der Schultern linksbetont und des chronischen thera
pie
re
fraktären
zerviko-thorakospondylogenen
Syndroms linksbetont, ein
wenn auch beschränktes
-
positives Fähigkeitsprofil: der Beschwerde
führerin seien, als funktionell Einhändige/Einarmige, zu 50 % der Norm zumut
bar ausschliesslich leichte und wechselbelastende Tätigkeiten, ohne Arbeiten in häufigen rückenbe
lastenden Positionen und nicht an/über der Schulter
horizontalen mit dem linken Arm; der Einschätzung
der behandelnden Ärzte
könne somit nicht vollumfäng
lich gefolgt werden
;
die Formulierung «bei unklarer Situation des rechten Hand
gelenkes und unter Berücksichtigung der Gesamtsituation
bei
chronifiziertem
Schmerzsyndrom» sei aus rein rheumatologischer Sicht zu stark pauschalisiert und stelle nicht ab auf eine differenzierte Betrachtung der Funktionsein
schränkungen und Behinderungen diverser Lokalisationen (S. 23).
3.
4
.3
Im Weiteren konstatierten sie, der allfälligen Verwertung der aus somatischer Sicht zu attestierenden Restarbeitsfähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit stünden die Befunde der aktuellen psychiatrischen Exploration entgegen: die Beschwerdeführerin sei an einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome
(
ICD-10 F32.2
)
erkrankt; im Vergleich zum
Y.___
-Gutachten sei somit eine wesentliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes und neu, aufgrund der Schwere der psychischen Störung, eine 100%ige Arbeitsunfä
higkeit für jegliche berufliche Tätigkeit spätestens ab Zeitpunkt der jetzigen Abklärungs
untersuchungen festzuhalten
.
3.
5
Gestützt auf diese, vom Arzt des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) der Beschwerdegegnerin am
4.
Januar 2012 bestätigte, medizinische Aktenlage (Urk. 11/108/3) sprach die Beschwerdegegnerin verfügungsweise die abgestufte Rente zu, zuletzt mit Wirkung ab
1.
Februar 2012 eine ganze Rente (
Urk.
11/109,
Urk.
11/141-144).
4.
4.1
D
er Verlauf der von der Beschwerdeführerin geklagten Beeinträchtigungen, die gestellten Diagnosen und die Stellungnahmen der involvierten Ärzte zum Leis
tungsvermögen zeigen, dass
die Beschwerdeführerin seit 2006
an Beschwerden
am
Bewegungsapparat
leidet
.
Während die Begutachtung
im Juni 2009
durch die
Experten
des
Y.___
noch bei sehr guter Compliance mit selbständigem, zügigem An- und A
us
ziehen der Kleidungsstücke der Beschwerdeführerin durchgeführt werden konnte (Urk. 11/49 S. 15,
S.
18)
, wies sie in der Untersuchungssituation des rheumatologischen Konsiliums für die MEDAS
Z.___
im Juni 2011 ein extremes Schmerzverhalten
auf
, was eine seriöse Untersuchung des Bewe
gungsapparates
verunmöglichte. Auch das
Ent
- und Ankleiden erfolgte aus
schliesslich im Sitzen unter Mithilfe der Tochter der Beschwerdeführerin und ohne Einsatz der rechten Hand (Urk. 11/97/29-48 S. 3).
Indes
verm
ochte
Dr.
K.___
keine Pathologien zur Erklärung des augenscheinlich
erheblich veränderten Schmerzgebaren
s
festzustellen
.
Mithin erfolgte die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sowohl im angestammten Beruf als auch für eine Verweistätig
keit in Übereinstimmung mit dem
Y.___
-Gutachten, wobei Dr.
K.___
expli
zit
darauf hinwies, dass seither keine relevanten Veränderungen des Gesundheits
zustandes objektivierbar waren (S. 19).
4.2
Alsdann ist in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen,
dass in
Bezug auf Schmerzen na
turgemäss Beweisschwierigkeiten bestehen, folglich
die subjektiven Schmerzangaben der versicherten Person für die Begründung einer (teilweisen) Arbeitsunfähigkeit allein nicht genügen, sondern die Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sein
müssen
(BGE 143 V 124 E. 2.2.2).
Wie hiervor festgehalten, traf dies vorliegend gerade nicht zu.
Es
bestanden erhebliche Anzeichen für ein
aggravierendes
Verhalten der Beschwerdeführerin.
Namentlich kann b
ereits dem Bericht der
D.___
vom 2. April 2008 (E. 3.2
hievor
) entnommen werden, dass
bei der
Beschwerdeführerin
eine deutlich sichtbare Selbstlimitierung und
Aggravierung
festgestellt werden konnte. Auch der behandelnde Dr. med.
M.___
, FMH für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden, Schleudertrauma und orthopädische Traumatologie,
verwies
in seinem Bericht vom 29. Juli 2008 (Urk. 11/37) zuhanden der IV-Stelle auf die Be
urteilung durch das
N.___
,
wo
für die Beschwerden keine Ursache
habe
gefunden werden können
;
die
dortige
Interpretation
erfolgte
im Rahmen des
l
umbo
-v
ertebralen Schmerzsyndroms
und
es war
auch eine psychische
Über
lagerung
postuliert worden
(S. 2).
Ebenfalls auf eine psychiatrische Überlagerung wiesen die Experten des
Y.___
hin.
So hielt Dr.
F.___
zur psychiatrischen Untersuch
ung fest, dass das Ausmass der
geklagten Beschwerden und die subjektive Krankheitsüberzeugung, nicht mehr arbeiten zu können, durch die somatischen Befunde nicht vollständig objektiviert werden konnten. Die Beschwerdeführerin drück
t
e mit ihren Beschwerden ihre Überforderung
aus, erreich
t
e mit ihnen auch einen gewisse
n
sekundären Krank
heitsgewinn, der darin
bestand
, dass sie nicht mehr der sehr belastenden Tätigkeit nachgehen muss
te
(E. 3.3.
2
hie
vor
).
Die therapeutischen Bemühungen scheiter
ten im Wesentlichen infolge der durch die ausgeprägte subjektive Krankheits
überzeugung verursachten fehlenden Motivation, sich trotz allfälliger Restbe
schwerden aktiv um eine Genesung zu bemühen (Urk. 11/49 S. 13).
Damit übereinstimmend gelangte der begutachtende Rheumatologe Dr.
E.___
zum Schluss, dass das ganze Ausmass der präsentierten
Schmerzssymptomatik
auf eine zusätzliche deutliche psychosoziale Überlagerung schliessen liess (E. 3.3.
2
hievor
).
Ferner führt
e
Dr. med.
O.___
, Facharzt FMH für
O
rthopä
dische Chirurgie,
in seinem Bericht vom 9. Februar 2010 (Urk. 11/58/3
9)
zuhan
den des Unfallversicherers der Beschwerdeführerin
aus
, dass die rechte Hand ent
gegen der geschilderten kaum vorhanden
en
Belastbarkeit beim Hantieren mit Gegenständen deutlich
mehr belastet
wurde
als in der Untersuchungssituation und
dass
beim
Anziehen
von Jacke und
Mantel
die Bewegungen in den Schulter
gelenken mit deutlich verbesserter Geschwindigkeit
erfolgten (S. 8 f
.
)
.
Dr. med.
P.___
, Facharzt für Rheumatologie FMH, notierte im auf ausdrücklichen Wunsch der Beschwerdeführerin erstellten Bericht des
Q.___
vom 10
.
Mai 2011 (Urk. 11/92/2-9),
dass
die Untersuchung durch die demonstrative Verdeutlichungstendenz deutlich erschwert
wurde
(S. 6). Schliesslich wies auch Dr.
K.___
selber auf ein erheblich gesteigertes Krankheitsgebaren der Beschwerdegegnerin hin (Urk.
11/97/29-48 S. 3 f.).
4.3
Vor diesem Hintergrund
ist erstellt, dass
die
psychische
Symptomatik klar im Vordergrund
gestanden hatte,
wobei
die Experten der MEDAS
Z.___
im von der Verwaltung für beweiskräftig befundenen Gutachten
von einer schweren depressiven Störung sprachen
. Dieser Ansicht schloss sich RAD-Arzt Dr.
R.___
an (E. 3.
5
hiervor).
Diesbezüglich fällt auf, dass der RAD-Arzt in der Stellungnahme vom 4. Januar 2012 (E. 3.
5
hievor
) die Beurteilung und die Arbeitsfähigkeits
ein
schätzung der explorierenden Fachpersonen übernahm, ohne sie vorab einer kri
tischen Würdigung unter Einbezug der
Vorakten
unterzogen zu haben.
Insbeson
dere liess er unberücksichtigt, dass
med.
pract
.
J.___
im Rahmen des
MEDAS
Gutachte
ns
am
19. August 2011 (Urk. 11/97/49-55) zum psychiatrischen Konsi
lium vom 5. Juli 2011
festgehalten hatte
, diese Auswertung könne nicht zur definitiven Einschätzung genutzt werden (S. 4).
Der Explorationsbericht erweist sich denn auch als unvollständig. Angaben in wesentlichem Umfang
konnten nicht erfragt werden. Dessen ungeachtet gelangte der Gutachter zur Diagnose einer schweren depressiven
Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2),
was
angesichts dieser Befundlage
zweifellos
nicht nachvollziehbar
war
.
Darüber
hinaus vermutete der Gutachter unter Verweis auf die Anamnese ein
histrioni
sches
Grundmuster, kam aber - gerade hinsichtlich dieser Anamnese (vgl. E. 4
.2
hievor
) unverständlich -
zum nicht näher begründeten Schluss, dies habe
keinen ändernden Einfluss auf die Fests
tellung der schweren Depression, weshalb
jegli
cher Arbeitseinsatz vollkommen unmöglich
sei
.
Auch eine anderweitige
Dis
kussion der gezeigten
Verhaltensauffälligkeiten fand nicht statt.
4.
4
Nach dem Gesagten
durfte die
Beschwerdegegnerin mit Wirkung ab Anfang 2012
keine vollständige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auch in leidensa
n
gepass
ten Tätigkeiten annehmen,
denn die somatischen Befunde boten
für eine ganze Rente
keine genügende Grundlage und
in psychiatrischer Hinsicht
blieb das ausgewiese
ne
aggravierende
Verhalten der Beschwerdeführerin
zweifellos zu Unrecht unbeachtet.
Damit steht die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen
Rentenzusprache
fest
(vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 2
4.
April 2012 E. 2.2)
und deren Berichtigung ist, da es sich um eine periodische Dauerleistung handelt, von erheblicher Bedeutung
(E. 1.1)
.
Demnach war die Über
prüfung des Rentenanspruches durch IV-Stelle zulässig, weil Anlass für die Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügung bestand.
Daran ändert auch
die
am hiesigen Gericht eingereichte
Beschwerde gegen die rentenzuspre
chenden Verfügung
nichts (E. 1.1 davor), da zufolge Rückzuges im damaligen Zeitpunkt keine materielle Prüfung des Rentenanspruches vorgenommen wurde (
vgl. E. 1.
1
hievor
)
.
5
.
5.1
Bei Bejahung
zweifelloser
Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungsverfügung hat rechtsprechungsgemäss
eine
freie
Beurteilung
der Rentenanspruchsvoraus
setzungen nach den Verhältnissen im Zeitraum bis zum Erlass der die Rente ex
nunc
aufhebenden Wiede
rwägungsverfügung stattzufinden
.
Eine nähere Prüfung dieser Verhältnisse kann jedoch im jetzigen Zeitpunkt unterbleiben, wie sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt.
5.2
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts besteht ein
besondere
r
Schutzbe
darf
der Versicherten
nach langjähri
gem Leistungsbezug (mehr als 15
Jahre) oder bei fortgeschrittenem Alter (zurückgelegte 55 Jahre)
. Dem
wird insofern Rechnung getragen, als
diesfalls
die Frage der zumutbaren Selbsteingliederung bei der Revisions-
oder wiedererwägungsweisen Rentenaufhebung besonders zu prüfen ist (
Urteile des Bundesgerichts 8C_680/2017 vom
7.
Mai 2018 E. 4.1.3.2 und
9C_920/2013 vom 2
0.
Mai 2014 E.
4.4 mit Hinweisen
).
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte (Verbesserung der) Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Meyer, Rechtsprechung des Bundes
gerichts zum IVG,
3.
Auflage S. 436
Rz
61 zu
Art.
30-31)
. Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittel
bar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Inva
liditätsgrades) vorgenommen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizi
nisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrech
nung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch mögli
chen Leistungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwand
frei her
vorgeht, dass
die Verwertung eines bestimmten Leistungs
potentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenan
strengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010
E. 4.2.2).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder wiederer
wägungs
weise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Per
so
nen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zuvor die Notwendigkeit von Eingliederungsmassnahmen geprüft hat (E. 3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen Arbeitsabs
tinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstands
anspruch geltend machen können. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die
Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 E. 3.5).
5.3
Die am 2
8.
März 1962 geborene Beschwerdeführerin war im massgebenden Zeit
punkt des Erlasses
der rentenaufhebenden Verfügung
am 20. November 2017 (Urk. 2; BGE 141 V 5 E. 4) mehr als 55 Jahre alt. Sie fällt damit unter den vom Bundesgericht besonders geschützten
Bezügerkreis
.
5.4
Die Beschwerdegegnerin ging verfügungsweise davon aus, dass die Beschwerde
führerin nunmehr in einer Verweistätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig ist (
Urk.
2 S.
2). Es ist nicht ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin vor der Renteneinstellung die Frage der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung geprüft, diese verlangt oder der Beschwerdeführerin diesbezüglich Hilfeleistungen angeboten hätte. Den Akten sind keine Anhaltspunkte für eine
n
von vornherein
fehlende
n Eingliede
rungswillen der Beschwerdeführerin beziehungsweise deren
fehlende subjektive Eingliederungsfähigkeit
zu entnehmen. Vielmehr hat sie im Einwand zum Vor
bescheid nach Lage der Akten erfolglos um die Gewährung von entsprechenden Massnahmen ersucht (Urk. 11/293/6).
Es ist auch weder ersichtlich noch
wird
geltend gemacht, dass der am 1
9.
Januar 2016 eröffneten Mitteilung betreffend Verneinung von Eingliederungs
mass
nahmen (
Urk.
11/208) eine Weigerung der Beschwerdeführerin vorausgegangen wäre, sich entsprechenden Massnahmen zu unterziehen. Die Beschwerdegegnerin verwies im Zusammenhang mit den Eingliederungsmassnahmen auf das wenig kooperative Verhalten der Beschwerdeführerin während der Untersuchung, ihr geringes Bemühen, Auskunft zu geben (
Urk.
11/286/4), was zwar zutrifft, aber nicht ohne Weiteres auf eine fehlende Eingliederungsbereitschaft schliessen lässt. Wenn auch gegenüber dem Gutachter keine entsprechende Motivation geäussert worden ist, durfte die Beschwerdegegnerin gestützt auf die medizinische Abklä
rung nicht sämtliche eigenen Abklärungen betreffend den Eingliederungs
willen unterlassen. Nichts anderes ergibt sich daraus, dass sich die Beschwerdeführerin nicht ausdrücklich gegen die Mitteilung vom 1
9.
Januar 2016 gewandt hat. Die Beschwerdegegnerin kam unter den gegebenen Umständen nicht umhin, selbst die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit konkret zu prüfen und allenfalls berufliche Eingliederungs
massnahmen – gegebenenfalls unter Auf
erlegung einer Schadenminderungs
pflicht – an die Hand zu nehmen.
5.5
Damit
ist
den bundesgerichtlich geforderten Voraussetzungen zur Aufhebung von Renten von über 55-Jährigen nicht Genüge getan. Vielmehr muss sich die Beschwerdegegnerin vor der Aufhebung der Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem ent
sprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür eine erwerbsbe
zogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähigkeit, usw.) und/oder die Durch
führung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne erforderlich ist. Dieser Prüfungsschritt zeitigt dort keine administrativen Weiterungen, wo
die gegenüber der Eingliederung vorrangige Selbstein
gliede
rung direkt zur renten
ausschliessenden
arbeitsmarktlichen
Verwertbarkeit des Leistungsvermögens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeits
fähigkeit bestand, so dass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsfähig
keit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene Leistungsvermögen in einer Tätigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder unmittelbar wieder ausüben könnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010
E. 4.2.2 mit Hinweisen). Gleiches gilt, wenn es sich bei der versicherten Person um eine agile, gewandte und im gesellschaftlichen Leben integrierte Person handelt, sodass objektiv einer Selbsteingliederung (trotz fortgeschrittenen Alters) nichts entgegensteht (Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2011 vom 16. Mai 2011
E. 3.3).
Davon kann vorliegend keine Rede sein. Die Beschwerdeführerin hat während Jahren eine ganze Invalidenrente bezogen und derweil keine Erwerbstätigkeit ausgeübt.
Ihr letzter effektiver Arbeitsta
g war am
7.
November 2006 (Urk.
11/19/2).
Sie verfügt lediglich über eine Grundschulbildung und hat keinen Beruf erlernt (
Urk.
11/10/4). Vor Eintritt der mehrjährigen Invalidität war sie hauptsächlich als Reinigungskraft tätig (Urk. 11/14,
Urk.
11/19). Die Ausübung dieser Tätigkeit ist ihr aber auch aus Sicht der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer gesundheitlichen Beschwerden nicht mehr möglich (Urk. 2).
Die Beschwerdeführerin kann daher nicht auf eine – und sei es auch weit zurück
liegende - gefestigte und aktualisierbare berufliche Erfahrung zurück
greifen, die für die Selbsteingliederung nützlich sein könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2). Damit liegt eine erhebliche inva
liditätsbedingte
arbeitsmarktliche
Desintegration auf der Hand, die zum Alter hin
tritt, das der Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin auch nicht zuträglich ist. In den Akten finden sich sodann keine weiteren Anhaltspunkte, dass es sich bei ihr um
eine agile und gewandte Person handelt, die die medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit auf dem Wege der Selbst
eingliederung verwerten könnte.
Die Beschwerdeführerin kann daher nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden. Damit ist die Renteneinstellung so lange nicht gerechtfertigt, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert und die Beschwerdeführerin nicht hinreichend auf die berufliche Eingliederung vor
bereitet hat. Erst hernach wird allenfalls zu prüfen sein, wie es sich mit dem weiteren Rentenanspruch verhält.
Dies führt im Ergebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat.
6.
6.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 900.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung (Art. 61
lit
. g ATSG). Nach Einsicht in die mit Eingabe vom 1
4.
September 2018 (
Urk.
14) aufgelegte, angemessen erscheinende Kosten
note (
Urk.
15) wird die Prozessentschädigung auf Fr. 2‘003.90 (inklusive Baraus
lagen und Mehrwertsteuer) festgelegt.
Das von der Beschwerdeführerin
am 2
2.
Dezember 2017 gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (
Urk.
1 S. 2)
ist damit gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 20. November 2017 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin einstweilen weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 900.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet,
der Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von
Fr. 2'003.90 (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Markus Bischoff
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von
Urk.
14-15
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Pensionskasse der S.___
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubFrischknecht