# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f5c379a6-504d-5f4c-835c-6664cbdc2743
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-15
**Language:** de
**Title:** 56-jähriger Bf kann eine Tätigkeit von 2 x 3 Stunden pro Tag ausüben, wobei eine Leistungseinschränkung von 10 % besteht. Zusätzlich verschiedene körperliche Einschränkungen und mangelhafte Kenntnisse der Schriftsprache. 15%iger Abzug bestätigt. Rentenbeginn 3 Monate früher, da Art. 88a Abs. 2 IVV nicht anwendbar ist.
**Docket/Reference:** IV.2015.00990
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00990.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00990
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
15. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Elda
Bugada
Aebli
Grieder
Bugada
Baumann Lerch, Rechtsanwälte
Badenerstrasse
21, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügungen vom 1
9.
September 1995 (
Urk.
8/11), vom 2
9.
November 1996 (
Urk.
8/21) und vom
8.
Mai 1998 (
Urk.
8/32) Rentenbegehren des 1958 geborenen
X.___
, welcher bis Juli 1993 als Fensterreiniger tätig gewesen war (vgl. Arbeitgeberbericht vom 2
4.
Oktober 1994,
Urk.
8/3),
abgewiesen und auf
die
Neuanmeldung vom 1
7
.
Mai
2002 nicht eingetreten war (
Verfügung vom 1
4.
November 2002,
Urk. 8/59), meldete sich dieser am
7
. Oktober 2009
(Eingangsdatum gemäss Aktenverzeichnis)
erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 8/64). Die IV-Stelle trat auf die
se
Neuanmeldung ein
(
Urk.
8/75)
. Sie
liess einen Auszug aus dem individuellen Konto erstellen (IK
Auszug vom 1. Dezember 2009, Urk. 8/76) und holte Arztberichte von Dr. med.
Y.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Rehabilitation, (Berichte vom 20. November 2009, Urk. 8/74, vom 21. Dezember 2009, Urk. 8/77, und vom 16. April 2010, Urk. 8/83), von Dr. med.
Z.___
, Facharzt FMH Allgemeine Innere Medizin, (Bericht vom 22. Dezember 2009, Urk. 8/78) und der
A.___
, Neurologie, (Bericht vom 14. Januar 2010, Urk. 8/81) ein und gab bei Dr. med.
B.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, ein Gut
achten in Auftrag, welches diese am 21. Januar 2011 erstattete (Urk. 8/87). Mit Vorbescheid vom 25. Februar 2011 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (Urk. 8/93).
Dagegen
liess
der Versicherte
am 28. März 2011 Einwand erheben (Urk. 8/103). Am 10. Juni 2011 teilte die IV-Stelle
dem Versicherten
mit, dass eine zusätzliche medizinische Abklä
rung notwendig sei. Diese werde von Dr. med.
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, durchgeführt (Urk. 8/112). Mit Schreiben vom 16. Juni 2011 liess
der Versicherte
die IV-Stelle ersuchen, die psychi
atrische Abklärung bei einer anderen Stelle durchzuführen (Urk. 8/113).
Mit Verfügung vom 2
5.
Juli 2015 hielt die IV-Stelle daran fest, dass
die psychiatri
sche Begutachtung von Dr.
C.___
durchgeführt w
ird
(Urk. 8/118).
Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde
(
Beschwerde vom 1
4.
Sep
tember 2011,
Urk. 8/119/3-
14)
wies das hiesige Gericht m
it Urteil
vom
6.
Februar 2012
ab (Urk. 8/123).
1.2
Im Nachgang zu diesem Urteil holte die IV-Stelle weitere Berichte bei Dr.
Y.___
(Bericht vom 27. November 2012, Urk. 8/127) und bei Dr.
Z.___
(Bericht vom 4. Dezember 2012, Urk. 8/128) ein. Am 18. Januar 2013 liess
der Versicherte
der IV-Stelle mitteilen, dass er vom 19. bis 29. Dezember
2012 im
D.___
hospitalisiert gewesen sei und dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe (Urk. 8/131 und Austrittsbericht des
D.___
vom 28. Dezember 2012, Urk. 8/130). Mit Verfügung vom 24. September 2013 hielt die IV-Stelle
unter Nen
nung der einzelnen Gutachter fest, dass eine
polydisziplinäres Gutachten bei der
MEDAS E.___
durchgeführt werde
(Urk.
8/165
).
Die vom Ver
sicherten dagegen am
2
5.
Oktober 2013
erhobene
Beschwerde
(Urk. 8/169/3-18), wies das hiesige Gericht m
it Urteil vom 3
0.
April 2014
ab (Urk.
8/171). Auf die vom Versicherten dagegen am 1
9.
Juni 2014 erhobene Beschwerde (
Urk.
8/174/2-21) trat das Bundesgericht mit Urteil vom 1
4.
Juli 2014 nicht ein (
Urk.
8/176).
1.3
In der Folge unterzog sich der Versicherte den Untersuchungen der
MEDAS E.___
Gut
achter. Am 2
5.
März 2015 erstatteten diese ihr Gutachten
(
Urk.
8/188). Nach
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 2
2.
Mai 2015,
Urk.
8/191
, und Einwand vom
2
4.
Juni 2015
,
Urk.
8/204)
sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 3
1.
August 2015 mit Wirkung ab 1.
Dezember 2012 eine halbe Rente zu (
Urk.
2)
.
2.
Dagegen liess der Versicherte am 2
1.
September 2015 Beschwerde erheben und beantragten, es sei ihm mindestens eine
Dreiviertel
s
rente
zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht beantragte
er
die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und die Bestellung von Rechtsanwältin Elda
Bugada
Aebli als unentgeltliche Rechtsvertreterin (
Urk.
1).
Die Beschwerdegegnerin bean
tragte mit Beschwerdeantwort vom 2
0.
Oktober 2015 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
9), was dem Beschwerdeführer mit Verfü
gung vom 21.
Oktober 2015 mitgeteilt wurde (
Urk.
9).
Am
4.
April 2016 teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass das
Valideneinkomme
n
nicht wie in den Akten erwähnt, gestützt auf das Kompetenzniveau 1 (Hilfsarbeiten), sondern gestützt auf den Lohn des Kompetenzniveaus 3 berechnet
worden
sei. Die Berechnung als solche sei jedoch richtig erfolgt (
Urk.
10). Der Beschwerde
führer wurde über diese Mitteilung in Kenntnis gesetzt (
Urk.
11).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin ging bei der
Zusprache
einer halben Invalidenrente ab
1.
Dezember 2012 davon aus, dass
sich der Gesundheitszustand sowie die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der letztmaligen materiellen Rentenprüfung (Verfügung vom
8.
Mai 1998,
Urk.
8/32) bis September 2012 nicht wesentlich verändert hätten. Bis zu diesem Zeitpunkt sei von einer zumutbaren vollzeitlichen Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten auszu
gehen. Gestützt auf den damals festgesetzten Invaliditätsgrad von 22
%
bestehe für diese Zeitperiode kein Rentenanspruch. Per September 2012 sei es zu einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers gekommen, was zu einer Einschränkung der Arbeitsfähig
keit führe. Seither sei dem Beschwerdeführer
eine
behinderungsangepasste Tätigkeit
in einem Pensum von 60
%
, aufteilbar in zwei mal drei Stunden täglich
mit 10%iger L
eistungseinschränkung, zumutbar
. Die
Beschwerdegeg
nerin
berief
sich dabei auf das Gutachten der
MEDAS E.___
vom 2
5.
März 2015.
Das
Valideneinkommen
des Beschwerdeführers berechnete
die
Beschwerde
gegnerin
gestützt
auf die
Tabellenlöhne der Schweizerischen
Lohnstrukturer
hebung
des Bundesamtes für Statistik (LSE) 2012, wobei sie das
Kompetenz
niveau
3
(k
omplexe praktische Tätigkeiten
,
welche ein grosses Wissen in einem Spezialgebiet voraus
setzen)
von „
s
onst. wirtschaftliche Dienst
leistungen“
der Tabelle
TA1 (monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, privater Sektor)
als massgebend erachtete. Die Beschwerdegegnerin errechnete so ein
Validen
einkommen
2012
von Fr. 79‘400.-- (
Urk.
2
und
Urk.
10
).
Das Invalideneinkommen des Beschwerdeführers berechnete die
Beschwerde
gegnerin
auf Basis des Kompetenzniveaus 1
(e
infache Tätigkeiten körperli
cher oder handwerklicher Art)
der Tabelle
TA1
der LSE 2012, wobei sich für ein 60%-Pensum ein Einkommen von
Fr.
39‘106
.
--
ergab. Von diesem Wert nahm die Beschwerdegegnerin aufgrund des erheblich eingeschränkten Belastungsprofils des Beschwerdeführers einen Leidensabzug von 15
%
vor, wodurch
ein Invalideneinkommen
2012
von Fr. 33‘240.--
resultierte
(
Urk.
2).
1.2
Der Beschwerdeführer liess beschwerdeweise weder die von der
Beschwerde
gegnerin
der
Leistungszusprache
zugrunde gelegte Arbeitsfähigkeit noch die Höhe des
Valideneinkommens
beanstanden. Ebenfalls unwidersprochen
liess er
den
von der Beschwerdegegnerin gestützt auf den Tabellenlohn errechne
ten Ausgangswert für das Invalideneinkommen in Höhe von Fr. 39‘106.--.
Beanstanden liess er jedoch die Höhe des Leidensabzugs (vgl.
Urk.
1 S. 6)
sowie die Annahme der Verwe
rtbarkeit der Restarbeitsfähigkeit
.
Dazu liess der Beschwerdeführer erklären, er weise gesundheitliche Ein
schränkungen auf,
welche ihm als Hilfsarbeiter
, dem einzig körperlicher Einsatz eine materielle Existenz
gesichert habe
bzw. sichern würde, das Fin
den einer gesundheitlich zumutbaren Stelle erheblich erschwer
t
e
n
bzw.
realistischerweise
sogar verunmöglich
t
e
n
. Er sei ungelernt und stehe nun
mehr in seinem 5
5.
Lebensjahr und sei seit 1993 ohne Arbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt geblieben. Er beherrsche weder in Deutsch noch in seiner Mut
tersprache die Schriftsprache. E
r
wäre ang
esicht
s der zahlreichen Handicaps auf eine intensive Betreuung und Einarbeitung durch einen Arbeitgeber
angewiesen.
Er
sei ohne
Chancen eine leidensangepasste Arbeitsstelle
zu fin
den.
Wenn von der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ausgegangen würde, wäre ein
Leidensabzug
von
25
%
vorzunehmen
, woraus ein
Invali
deneinkommen
von Fr. 29‘329.50, ein Invaliditätsgrad von 63
%
und ein Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
resultiere
(
Urk.
1)
.
2.
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
Die durchschnittliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit während eines Jahres und die nach Ablauf der Wartezeit bestehende Erwerbsunfähigkeit müssen kumulativ und in der für die einzelnen Rentenabstufungen erforder
lichen Mindesthöhe gegeben sein, damit eine Rente im entsprechenden Umfang zugesprochen werden kann (
vgl. statt vieler:
Urteil des Bun
desge
richts 9C_942/2015 vom 18.
Februar 2016 E. 3.1 mit Hinweisen).
3
.
Die
MEDAS E.___
-Gutachter diagnostizierten
in
ihrem Gutachten vom 2
5.
März 2015
(
Urk.
8/188)
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
8/188/29)
:
-
p
eriphere arterielle Verschlusskrankheit (
PAVK)
IIb
beidseits, rechts kompliziert (vor Behandlung am rechten Bein Grad III) bei
-
Status nach
perkutaner
transluminale
r
Angioplastie
(PTA)
Arteria
femor
a
lis
superficialis
und
poplitea
rechts (1
1.
Juni 2014)
-
Status nach PTA
Arteri
a
femoralis
superficialis
links
cross-over
von rechts (1
0.
Juni 2014)
-
Status nach PTA und sekundäre
m
Stenting
der
Arteria
femoralis
superficialis
sowie PTA der
Arteria
tibialis
posterior
rechts (26.
No
vember 2013)
-
Status nach PTA der
Arteria
fem
oralis
superficialis
links (25.
November 2013)
-
Status nach Ringstripperdesobliteration der
Arteria
femoralis
communis
und
iliaca
externa
und
communis
rechts mit
Interpo
na
t
-R
ekonstruktion (1
6.
Januar 2013)
-
Status
nach
PTA und Dilatation/
Stenting
Arteria
iliaca
externa
links (3
0.
Oktober 2012)
-
Verdacht auf beginnende
Stenosierung
auch der
A
r
teria
subclavia
beidseits und
A
r
teri
a
carotis
interna
links
-
vermin
derte Belastbarkeit der zer
v
i
kalen und lumbalen Wirbelsäule
bei
-
chronische
m
Zervikalsyndrom
bei radiologisch nachgewiesenem Blockwirbel in Höhe HWK 5/6 mit deutlicher
Anschlussdegenera
tion
in Höhe 6/7 mit
axonaler
Schädigung Wurzel C7 links in Form eines
residuellen
Muskelathrophie
b
efundes
des
Musculus
brachio
radialis
links und minimal
Musculus
triceps
links mit ver
minderter grober Kraft der linken oberen Extr
e
mität bei Mus
kelatrophie der Unterarmstreckmuskulatur (der Versicherte ist Rechts
händer)
-
beginnend
e
n
degenerativen Veränderungen lumbal und
Torsions
sko
liose
mit chronischer
lumbosakraler
Schmerzsympto
matik
mit
lumbospondylogenem
, vorwiegend aber
myofaszialem
Beschwer
de
bild
, wobei zeitweilige S1-radikuläre Irritationen nicht gänzlich ausgeschlossen sind
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gut
achter (
Urk.
8/188/30):
-
Nikotinabusus
-
k
oronare Herzkrankheit (anamnestisch)
-
a
rterielle Hypertonie (anamnestisch)
-
Verdacht auf
Refluxösophagitis
-
Verdacht auf
zerebrovaskuläre
Arteriosklerose
-
Zustand nach chronischem Alkoholkonsum, gemäss aktuell
em CDT
Wert Verdacht auf gegenw
ärtigen
,
übermässigen
Alkoholge
brauch
(ICD-10 F10.1)
-
Fehlstatik der Wirbelsäule, Haltungsinsuffizienz, muskulärer
Hart
spann
und
verschmächtigte
Rumpfmuskulatur; e
rhebliche Verkürzung der
Ischiokruralmuskulatur
, links mit Dehnungsschmerzen
-
f
unktionell ungünstige stammbetonte Adipositas
-
Status nach operativer Versorgung einer offenen Unterschenkelfraktur rechts und Oberschenkelfraktur rechts ohne Beschwerden
-
Status nach Verletzung beider Hände, freie Funktionen
Wegen der bestehenden
ausgeprägten Schmerzsymptomatik, der einge
schränk
ten Gebrauchsfähigkeit des linken Armes, der reduzierten Fähigkeit über Kopf zu arbeiten sowie der eingeschränkten Gehstrecke, gege
benenfalls auch einer potentiellen Sturzneigung, sei der Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage, den angestammten Beruf auszuüben. In einer ideal angepassten Verweistätigkeit sei der Beschwerdeführer noch 60
%
arbeitsfä
hig (zweimal drei Stunden Präsenzzeit, 10
%
reduzierte Leistungsfähigkeit). Ideal ange
passt sei eine Tätigkeit in welcher der Beschwerdeführer nur noch leichte, wechselbelastende, vorwiegend sitzende Tätigkeiten erbringen müsse. Es sollte sich dabei um Tätigkeiten ohne langes Stehen und Gehen, ohne belastende Arm- und Beinfunktionen mit Heben und Tragen von Lasten bis maximal 10 Kilogramm
handeln
. Der Beschwerdeführer sollte dabei keine Leitern und Treppen besteigen, sich nicht häufig bücken müssen und er sollte auch nicht in Zwangshaltung arbeiten. Tätigkeiten in und über Brust- oder Schulterniveau sollten vermieden werden. Die Gehstrecke sei erheblich ein
geschränkt (etwa 50 bis 100 Meter, maximal 200 Meter, je nach
Gehge
schwindigkeit
). Die Tätigkeiten sollten in temperierten Räumen erfolgen (ohne Kälte, Hitze und starke Temperaturschwankungen)
und kein Steigen auf Leitern sowie k
eine Tätigkeiten mit erhöhter Unfall- und Verletzungsge
fahr, insbesondere der Gefahr einer Verletzung der Füsse bzw. Tragen von Spezialschuhen
, beinhalten
.
Aus rein psychiatrischer Sicht ergäben sich keine Einschränkungen der psychischen Fähigkeiten für alle dem Ausbildungsstand des Beschwerdeführers entsprechenden Tätigkeiten. Retrospektiv müsse die nun neu hinzugetretene Diagnose der
pAVK
mit mehrfachen
Gefässeingriffen
als Verschlechterung des Gesundheitszustandes gewertet werden und begründe somit ab September 2012 eine Verschlechterung der Arbeitsfähig
keit im genannten
Ausmass
. In einer angepassten Tätigkeit bestehe aus inter
disziplinärer Sicht seit objektiver Diagnosestellung der
pAVK
im September
2012 eine in Kombination der Rückenleiden um 40
%
eingeschränkte Arbeitsfähigkeit resp. eine Gesamt
arbeitsfähigkeit von 60
%
(Urk.
8/188/30). In der bisherigen Tätigkeit als Fensterreiniger bestehe wahrscheinlich schon seit Anfang 2009 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
. In einer angepassten Tätigkeit sei von 2002 bis Anfang 2009 eine volle Arbeitsfähigkeit anzu
nehmen, wie auch im Gutachten
B.___
ausgewiesen sei. Es erscheine aber wahrscheinlich, dass zumindest vorübergehend in den Zeiten mit akuter Zer
vikal-Symptomatik im Jahr 2009 die Arbeitsfähigkeit auch in einer ideal angepassten Tätigkeit der Schmerzen wegen um ca. 20
%
eingeschränkt gewesen sei. Mindestens aber sei durc
h die zusätzliche Diagnose der
p
AVK
im September 2012 in funktionaler Hinsicht eine Wechselwirkung mit dem Rückenleiden zu berücksichtigen, weshalb hier eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 40
%
in ideal angepasster Tätigkeit attestiert werde
(
Urk.
7/188/37).
4
.
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die Sozialversicherung eingeholten Gutachten ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete
Indizien
gegen deren Zuverlässigkeit sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/
bb
). Vorliegend bestehen keine
Indizien
, welche gegen die Beweistauglichkeit des
MEDAS E.___
-Gutachtens vom
2
5.
März 2015
sprechen würden. Vielmehr erfüllt das Gutachten die rechtsprechungsgemässen Anforderungen, welche an
beweis
taugliche
medizinische Gutachten gestellt werden: Das Gutachten ist für die streitigen Belange umfassend, es beruht auf allseitigen Unter
suchungen, es berücksichtigt die geklagten Beschwerden, es ist in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden, es leuchtet in der Darlegung der medizi
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizini
schen Situation ein und die darin enthaltenen Schlussfolgerungen sind nach
vollziehbar begrün
det (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).
Es erweist sich daher als rechtens, dass die Beschwerdegegnerin auf das Gutachten der
MEDAS E.___
abge
stellt hat, was
wie dargelegt (E. 1.2)
-
vom Beschwerdeführer auch nicht in Frage gestellt wird.
Demnach ist
-
mit der
Beschwerde
gegnerin
davon aus
zugehen, dass nach der letztmaligen mate
riellen
Renten
prüfung
im Jahr 1998 bei einem im Wesentlichen unver
änderten Gesundheitszustand
in einer angepassten Tätig
keit
weiterhin
keine
massgebliche
(längere Zeit andau
ernde) Einschränkung bestand
, es jedoch im September 2012 zu einer
mass
geblichen
Ver
schlechterung des Gesundheits
zustandes kam und seither
nur
mehr
eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in einer dem gutachterlichen
Belastungs
profil
Rechnung tragend
en angepassten Tätigkeit gegeben ist
.
5
.
5
.1
Zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlich bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist ein E
inkommensvergleich
vorzu
nehmen. Da sich der Gesundheitszustand sowie die Arbeitsfähigkeit des Beschwer
deführers erst im September 2012
massgeblich
ve
rschlechtert haben, ist
auf diesen Zeitpunkt hin ein
-
neuer
-
Einkommensvergleich durch
zuführen. Für d
ie Zeit davor
bleibt es beim in den
früheren Verfü
gungen (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.1)
ermittelten
-
rentenaus
schliessen
den
-
Invalidit
ätsgrad von 22
%
(vgl. E. 1.1 und
E. 3).
5
.
2
Das von der
Beschwerdegegnerin
gestützt auf die LSE 2012
,
Tabelle TA1,
Kompetenzniveau 3, „
s
onst. wirtschaftliche Dienstleistungen
“
,
berechnete
Valideneinkommen
von Fr. 79‘400.-- (Fr. 6‘347.
--
x
12 :
40 x 41,7 [
b
etriebs
übliche
Arbeitsze
it nach Wirtschaftsabteilungen,
NOGA 2008
]) wird vom Beschwerdeführer zu Recht nicht in Frage gestellt.
5
.3
5
.3.1
Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und
Verdienst
aus
sichten
keine übermässigen Anforderungen zu stellen sind (Urteil des Bun
desgerichts 9C_734/2013 vom 1
3.
März 2014 E. 2.1 mit Hinweis auf SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 5.1).
Beim ausgeglichenen Arbeitsmarkt handelt es sich um eine theoretische Grösse, so dass nicht leichthin angenommen werden kann, die verbliebene Leistungsfähigkeit sei unverwertbar.
Eine Unverwertbarkeit der
Restarbeits
fähigkeit
ist in denjenigen Fällen anzu
nehmen, in denen die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausge
glichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittli
chen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erschein
t (Urteil des Bundesgerichts 9C_
485/2014 vom 28. November 2014 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Fak
tor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem
ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die
Selbsteingliederungs
pflicht
nicht mehr zumutbar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf die Mög
lichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt ab von den Umständen, die mit Blick auf die Anforderungen der Verweisungstätigkeiten massgebend sind (Urteil
des Bun
desgerichts 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 2 mit Hinweisen, insbeson
dere auf BGE 107 V 17 E. 2c).
Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.1 mit Hin
weisen).
Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt zu verwerten, hängt nicht zuletzt auch davon ab, welcher Zeitraum der versicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht. Die im gesamten Bereich des Sozialversicherungsrechts geltende
Schadenminde
rungs
pflicht
und die daraus abgeleitete
Selbsteingliederungs
last
gebieten grund
sätzlich, die Frage nach der Verwertbarkeit der
Rest
arbeitsfähigkeit
möglichst früh zu beantworten. Gemäss BGE 138 V 457 E. 3.4 steht die medi
zinische Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit fest, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige
Sachverhalts
fest
stellung
erlauben (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
5
.3.2
Wie dargelegt, sind dem Beschwerdeführer angepasste Tätigkeiten
zweimal drei Stunden pro Tag zumutbar, wobei eine 10%ige Leistungseinschränkung besteht
(E.
3
und E.
4
). Unter Beachtung des Zumutbarkeitsprofils (E.
3
) stehen
dem Beschwerdeführer
weiterhin diverse Arbeitstätigkeiten offen. Ins
besondere sind ihm feinmotorische Tätigkeiten, Überwachungsarbeiten und gewisse Sortierarbeiten
weiterhin
möglich
. In Anbetracht dessen und unter Berücksichtigung, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt, als das
MEDAS E.___
-
Gut
achten (Urk. 8/
188
) erstattet wurde
(März 2015)
,
erst
5
6
,5
Jahre alt war, ihm noch
acht
einhalb
Jahre bis zur ordentlichen Pensionierung blieben
und das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen relativ hohe Hürden entwickelt hat (vgl. Urteil 8C_345/2013 vom 10. September 2013 E. 4.3.3), ist dem Beschwerdeführer die Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch möglich und zumutbar.
5
.3.3
Da
der Beschwerdeführer keine Erwerbstätigkeit mehr ausübt und die ange
stammte Tätigkeit nicht mehr ausüben kann, erweist es sich es als rechtens, dass die Beschwerdegegnerin das Invalideneinkommen des Beschwerde
führers gestützt auf die Tabellenlöhne der LSE 2012 berechnet hat. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass die Beschwerdegegnerin das Kompetenzniveau 1 von sämtlichen Tätigkeiten
gemäss
Tabell
e TA1
(Fr. 5‘210.--)
als
massge
bend
erachtete und so für ein 60%-Pensum ein Einkommen von
Fr.
39‘106.-- (Fr. 5‘210.-- x
12 :
40 x 41,7
[
b
etriebsübliche Arbeitsze
it nach Wirtschafts
abteilungen,
NOGA 2008
]
]
x 0,6)
e
rrechnete.
5
.3.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksich
tigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug ent
wickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder
Aufenthaltskate
gorie
sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versi
cherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheit
lich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestim
mung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des
sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
5
.3.5
Der Beschwerdeführer ist - wie dargelegt (E.
3 und E. 4
) – 60
%
arbeitsfähig
in
Tätigkeiten,
bei denen er
nur noch leichte, wechselbelastende, vorwiegend sitzende Tätigkeiten erbringen muss. Es sollte sich dabei um Tätigkeiten han
deln ohne langes Stehen und Gehen, ohne belastende Arm- und
Beinfunk
tionen
mit Heben und Tragen von Lasten bis maximal 10 Kilo
gramm. Der Beschwerdeführer sollte dabei keine Leitern und Treppen besteigen, sich nicht häufig bücken müssen und er sollte auch nicht in
Zwangs
haltung
arbeiten. Tätigkeiten in und über Brust- oder Schulterniveau sollten ver
mieden werden. Die Gehstrecke
ist
erheblich eingeschränkt (etwa 50 bis 100
Me
ter, maximal 200 Meter, je nach Gehgeschwindigkeit). Die Tätigkeiten sollten in temperierten Räumen erfolgen (ohne Kälte, Hitze und
starke Tempe
raturschwankungen) und kein Steigen auf Leitern sowie k
eine Tätig
keiten mit erhöhter Unfall- und Verletzungsgefahr, insbesondere der Gefahr einer Verletzung der Füsse bzw. Tragen von Spezialschuhen
, beinhalten
.
Die Beschwerdegegnerin nahm aufgrund dieser Einschränkungen einen Abzug vom Tabellenlohn von 15
%
vor.
Mit Bezug auf den behinderungs- beziehungsweise leidensbedingten Abzug ist zu beachten, dass das medizinische Anforderungs- und Belastungsprofil eine zum zeitlich zumutbaren Arbeitspensum tretende qualitative oder quan
titative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit darstellt, wodurch in erster Linie das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten (weiter) eingegrenzt wird, welche unter Berücksichtigung der Fähigkeiten, Ausbildung und Berufs
erfahrung der versicherten Person
realistischerweise
noch in Frage kommen. Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in Betracht fallende Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reale Chancen für eine Anstellung bestehen. Lediglich wenn - auch auf
einem aus
geglichenen Arbeitsmarkt (zu diesem Begriff
BGE 110 V 273
E. 4b)
- unter Berücksichtigung solcher Einschränkungen, die personen- oder
arbeitsplatz
bezogen
sein können, kein genügend breites Spektrum an zumutbaren
Ver
weisungs
tätigkeiten
mehr besteht, rechtfertigt sich allenfalls ein (zusätzlicher) Abzug vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3.1.1 mit Hinweisen).
Wie dargelegt
(E.
5
.3.2)
stehen dem Beschwerdeführer trotz seiner
diversen
Einschränkungen weiterhin verschiedene Arbeitstätigkeiten offen.
Hin
sicht
lich der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Gründe für
einen
höheren (a
ls
einen 15%igen)
Abzug gilt es zu berücksichtigen, dass sein
e
lange Absenz vom Arbeitsmarkt
hauptsächlich
nicht invaliditätsbedingt
ist
, wäre es ihm doch aus gesundheitlichen Gründen
stets möglich gewesen,
einer
ange
passten
Arbeitstätigkeit nachzugehen
(vgl.
Urk.
8/188/37; vgl. Urteile des Bundesgerichts
9C_819/2014 vom 1
9.
Juni 2015 E. 4 und 9C_658/2015 vom 9.
Mai 2016 E. 5.2.2).
Hinsichtlich
der
fehlenden Ke
nntnisse der Schriftspra
che gilt es dem Umstand Rechnung zu tragen
, dass bereits mit
der Wahl des
Kompetenzniveau
s
1 berücksichtigt wurde, dass der Beschwerdeführer nur noch e
infache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art ausüben kann. In solchen Tätigkeiten si
nd
Kenntnisse der schriftlic
hen Sprache nicht entscheidend.
Sodann werden Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgegli
chenen Arbeitsmarkt (
Art.
16 ATSG) altersunabhängig nachgefragt, weshalb sich der Faktor Alter nicht (zwingend) lohnsenkend auswirkt (Urteil des Bun
desgerichts
8C_482/2016 vom 1
5.
September 2016 E. 5.4.3 mit Hinweisen
).
D
as
Angewiesensein
auf das Entgegenkommen eines verständnisvollen Arbeitgebers
stellt
praxisgemäss kein anerkanntes eigenständiges
Abzugs
kriterium
dar
(vgl.
Urteil
des Bundesgerichts
8C_91/201
3 vom 2
2.
August 2013 E. 3.3.4).
Grundsätzlich ist ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen, wenn ein Versi
cherter seine Arbeitsfähigkeit nicht vollschichtig umsetzen kann, weil Teilzeitarbeit bei Männern statistisch gesehen vergleichsweise weniger gut
entlöhnt
wird als eine Vollzeittätigkeit. Allerdings muss dies stets mit Blick auf den konkreten Beschäftigungsgrad (vorliegend 60
%
) und die jeweils aktuellen Werte beurteilt werden: Laut der gestützt auf die LSE 2012 erstell
ten Tabelle zu den nach Beschäftigungsgrad, Geschlecht und beruflicher Stellung differenzierten monatlichen Durchschnittsbruttolöhnen rechtfertigt ein Beschäftigungsgrad von 60
%
bei Männern auf der untersten Stufe der beruflichen Stellung (ohne Kaderfunktion) keinen zusätzlichen
Tabellenlohn
abzug
(Bundesamt für Sozialversicherungen, IV-Rundschreiben Nr. 328 vom 2
2.
Oktober 2014, Anhang; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 2
2.
März 2017 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
Eine reduzierte Leistungsfä
higkeit rechtfertigt zudem grundsätzlich ebenfalls
keinen Abzug vom
Tabellen
lohn
(vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 2
8.
Januar 2014 E. 3.1.2).
Nach dem Gesagten
,
jedoch unter Berücksichtigung, dass der Beschwerde
führer insbesondere aufgrund seiner diverse
n
körperlichen
Einschränkungen eine angepasste Arbeitsstelle nur unter Inkaufnahme einer gewissen
Lohn
einbusse
erhalten dürfte, ist der von der Beschwerdegegnerin angerechnete Abzug vom Tabellenlohn von 15
%
nicht zu beanstanden
. Dementsprechend erweist sich auch das
Invalideneinkom
m
en von Fr. 33‘240.-- (
Fr.
39‘106.
--
x 0,85
) als rech
t
ens
.
5
.4
Bei einem
V
a
lideneinkommen
von Fr. 79‘400.-- und einem
Invalidenein
kommen
von Fr. 33‘240 resultiert eine Einkommenseinbusse von Fr. 4
6
‘160.
-- (Fr. 79‘400.-- - Fr. 33‘240.--) und ein Invaliditätsgrad von (gerundet) 58
%
(Fr. 46‘160.
-- :
Fr. 79‘400.--).
Bei einem Invaliditätsgrad von 58
%
besteht Ansp
ruch auf eine halbe Rente (vgl.
E. 2).
6.
6.1
Soweit die Beschwerdegegnerin, ausgehend von einem I
nvaliditätsgrad bis zur Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers im September
von 22
%
und einem
seitherigen Invaliditätsgrad von 58
%
, den Beginn des Anspruchs des Beschwerdeführers
auf eine halbe Rente auf den 1.
Dezember 2012 (drei Monate nach Verschlechterung) festgesetzt hat, kann ihr nicht gefolgt werden:
Aufgrund der vorliegenden medizinischen Akten ist spätestens ab Anfang 2009 von einer Arbeitsunfähigkeit
des Beschwerdeführers von 100
%
in seiner
bisherigen Tätigkeit als Fensterreiniger au
szugehen (
Urk.
8/87/49 und Urk.
8/188/37). Das Wartejahr
gemäss
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG war somit spätestens anfangs 2010 erstanden. Zu mindestens 40
%
in
valid im Sinne von
Art.
28 Abs.
1
lit
. c IVG war der Beschwerdeführer - erstmals
–
aufgrund der Verschlechterung seines Gesundheitszustandes
im September 2012, wobei der Invaliditätsgrad damals und im weiteren Verlauf bis zur angefochtenen Verfügung 58
%
betrug.
Somit entstand – erstmals – im September 2012 ein Anspruch auf eine (halbe) Rente (vgl. E. 2). Da be
i Eintritt der anspruchsbeeinflussenden
Verän
derung im September 2012 noch keine rente
nbegründende Invalidität vorge
legen hat
, kommt – entgegen der von der Beschwerdegegnerin offenbar ver
tretenen Auffassung - (infolge Fehlens einer revidierbaren Rente) Art. 88a
Abs.
2 der Verordnung über die Invalidenversicherung nicht (ana
log) zur Anwendung (vgl. Urteile
des Bundesgerichtes 8C_777/2014 vom 2
8.
Januar 2015 E. 4.1 und 9C_942/2015 vom 1
8.
Februar 2016 E. 3.3.2, je mit Hinwei
sen). Der Beschwerdeführer hat demnach bereits ab dem
1.
September 2012
Anspruch auf
eine halbe Rente (vgl.
Art.
29
Abs.
1
IVG
[die Neuanmeldung
erfolgte im Oktober 2009, Urk.
8/64
] und
Art.
29
Abs.
3 IVG
).
6.2
Demnach ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer
nicht ab dem 1. De
zember 2012, sondern
ab dem
1.
September 2012 Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat. In diesem Sinne ist die Beschwerde teil
weise
gutzuheissen
. Im Übrigen (
Zusprache
einer höheren als einer halben Rente) ist die Beschwerde abzuweisen.
7
.
7
.1
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden kann und der Beschwerdeführer bedürftig ist (Budget der
Sozialbe
hörde
, Urk. 3), ist ihm
antragsgemäss
(Urk. 1) die
unentge
l
tliche
Prozess
führung
zu bewilligen und, da auch die Voraussetzungen zur Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters
gemäss
§ 16
Abs.
2
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt sind, in der Person von Rechtsanwältin Elda
Bugada
Aebli eine unentgeltliche
Rechtsvertreterin zu bestellen.
7
.2
Das vorliegende Verfahren geht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, es ist daher kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind dabei nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzu
legen (Art. 69 Abs. 1
bi
s
IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen.
Angesichts des nur marginalen Obsiegens
sind sie
vollumfänglich
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der
unentgeltlichen
Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht
gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
Da das - nur marginale - Obsiegen nicht auf die Vorbringen des Beschwer
deführers
zurückzuführen
ist, ist keine - reduzierte -
Prozessent
schädigung
zu
zusprechen.
7
.3
Mit Verfügung vom
2
1.
Oktober 2015 (
Urk.
9)
wurde unter anderem darauf hin
gewiesen, dass
gemäss
§ 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 2 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem
Sozialversiche
rungs
gericht
die Möglichkeit besteht, dem Gericht vor Fällung des
Endent
scheides
eine detaillierte Zusammenstellung über den bisherigen Zeitaufwand und die bisher angefallenen Barauslagen einzureichen, und dass das Gericht im Unterlassungsfall
-
auch wenn erst im Endentscheid über das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung befunden wird -
die Entschädigung nach
Ermessen
festsetzt.
Bis dato wurde keine entsprechende Honorarnote einge
reicht, weshalb
die unentgeltliche
Rechtsvertreter
in des Beschwerde
führers
,
Rechtsanwältin Elda
Bugada
Aebli
, beim gerichtsüblichen
Stunden
ansatz
von Fr. 220.-- (zuzüglich
MWSt
)
ermessens
sweise
mit Fr.
1‘900
.-- (inkl. Baraus
la
gen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. D
er
Beschwer
de
führer wird auf die Nachzahlungspflicht
gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hinge
wiesen
Das Gericht beschliesst:
In
Bewilligung des Gesuchs vom
2
1.
September 201
5 wird dem Beschwerdeführer die
unentgeltliche Prozessführung gewährt
,
und es wird ihm in der Person von Rechtsanwältin Elda
Bugada
Aebli, Zürich, eine unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt,
und erkennt:
1.
Die Beschwerde
wird in dem Sinne teilweise
gutgeheissen
, dass festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer ab dem
1.
September 2012 (statt ab dem
1.
Dezember 2012) Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat. Im Übrigen (Anspruch auf eine höhere als eine halbe Rente) wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Es wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4
.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Elda Bugada Aebli, Zürich 1,
wird mit
Fr.
1'900
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
5
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Elda
Bugada
Aebli
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
6
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler