# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39d2e31b-0397-55af-84ea-05ea588446cc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-30
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung: Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht.
**Docket/Reference:** IV.2020.00427
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00427.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00427
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Weber
Urteil
vom
3
0.
Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die
1961 geborene
X.___
, welche über keinen Berufsabschluss verfügt, meldete sich am 1
0.
Juli 2017 (Eingangsdatum,
Urk.
8/9) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an.
Die IV-Stelle tätigte daraufhin medizinische
und erwerbliche
Abklärungen
und verneinte n
ach durchgeführtem Vorbescheidverfahre
n (
Urk.
8/27)
ein
en
Leistungsanspruch mit Verfügung vom 3
0.
Januar 2018 (
Urk.
8/29).
1.2
Am
3.
Januar 2020 (Eingangsdatum,
Urk.
8/30) meldete sich die Versicherte er
neut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
8/30/6).
Mit
Schreiben vom 2
1.
Januar 2020
wurde sie
darauf hingewiesen, sie müsse glaub
haft machen, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung
in anspruchsrelevanter Weise
verändert hätten. Ferner wurde sie auf
gefordert, bis zum 2
8.
Februar 2020 aktuelle Beweismittel einzureichen
, andern
falls auf ihr Gesuch nicht eingetreten werde
(
Urk.
8/31). Nachdem die Versicherte diese Frist ungenutzt
hatte
verstreichen
lassen
, stellte ihr die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 1
0.
März 2020 in Aussicht, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten (
Urk.
8/35). Die Versicherte liess daraufhin einen Bericht der sie behandelnden
Psychologi
nnen
auflegen (
Urk.
8/36). Mit Verfügung vom 2
6.
Mai 2020 trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
4.
Juni 2020
Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherungsgericht und beantragte sinngemäss, die angefochtene Verfügung vom 2
6.
Mai 2020 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin
sei
zu verpflichten, auf das Leistungsgesuch einzutreten. Ferner sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen (
Urk.
1).
Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 1
9.
August 2020 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), wovon der Beschwerdeführerin am 2
5.
August 2020 Kenntnis gegeben wurde (
Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss Art. 87 Abs.
3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
muss mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invali
ditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die
Ein
tretensvoraussetzung
des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mit
hin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1).
Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.2
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durch
aus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig
erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Entscheid fest,
anhand des
im Vorbescheidverfahren aufgelegten Bericht
s
sei eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung nicht glaubhaft gemacht
worden
(
Urk.
2)
.
2.2
Die Beschwerdeführerin
legte dar
,
ihr würde es
seit Erlass der letzten Verfügung im Jahr 2018 nicht bessergehen. Sie sei in regelmässiger ambulanter Behandlung, wobei der Aufbau einer Tagesstruktur bislang noch nicht habe erreicht werden können. Trotz Behandlungen gehe es ihr viereinhalb Jahre nach dem Tod ihres Sohnes nicht gut genug, um eine Arbeitstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt
auf-
oder an einem Programm teilzunehmen
. Die Beschwerdegegnerin habe
ihren Ent
scheid gefällt
,
ohne eine ärztliche Beurteilung einzuholen
(
Urk.
1).
3.
3.1
Die
leistungsabweisende
Verfügung vom 3
0.
Januar 2018 (
Urk.
8/29)
beruhte auf folgender Aktenlage:
3.1.1
Am 1
3.
Januar 2016 (
Urk.
8/23/1-11) berichteten die Ärzte der
Klinik
Y.___
, die Beschwerdeführerin sei am 2
9.
Dezember 2015 auf der Akutstation für Krisenintervention aufgenommen worden, nachdem sie vom Suizid einer ihrer Söhne im Rahmen eines psychiatrischen Klinikaufenthalts vernommen habe. In Zusammenschau von Anamnese und klinischer Beschwerdesymptomatik sei von einem depressiv-suizidalen Syndrom im Rahmen einer Anpassungsstörung aus
zugehen. Die vorbestehende Medikation – bei der Beschwerdeführerin seien wiederkehrende depressive Störungen bekannt – sei ergänzt worden, was in der Folge zu einer wesentlichen Verbesserung der Allgemeinsymptomatik geführt habe. Bei Austritt nach
erfolgter Krisenintervention am 1
1.
Januar 2016 hätten keine Hinweise für eine akute Selbst- oder Fremdgefährdung bestanden (
Urk.
8/23/3).
3.1.2
Gemäss Bericht vom 2
9.
Februar 2016 (
Urk.
8/23/12-20) erfolgte auf Zuweisung der
Behandlerin
,
Dr.
Z.___
, vom
3.
b
is zum 1
9.
Februar 2016 eine zweite Hospitalisierung der Beschwerdeführerin in der
Klinik
Y.___
. Die Ärzte führten aus, die Beschwerdeführerin habe angegeben, sie weine fast den ganzen Tag, habe eine depressive Stimmung und könne an nichts Anderes als an ihren verstorbenen Sohn denken. Gleichzeitig habe sie grosse Angst, dass sich auch der noch mit ihr
zusammenlebende 18-jährige Sohn das Leben nehmen könnte. Dieser gehe seit einem halben Jahr nicht mehr zur Schule, habe alle Kontakte abgebrochen und wünsche sich den Weltuntergang. Aus psychiatrischer Sicht diagnostizierten die Ärzte eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, psychische und Verhaltensstörungen durch Tabak, Alkohol sowie Sedativa und Hypnotika (
Urk.
8/23/12).
3.1.3
Zu Händen der Beschwerdegegnerin wiederholten die Fachpersonen der
Klinik
Y.___
am
1.
November 2017 (
Urk.
8/21) die vor
stehend genannten Diagnosen (E.
3.1.2) und berichteten, bei der Beschwerdeführerin habe bei Aus
tritt am 1
9.
Februar 2016 eine ängstlich-depressive Restsymptomatik mit leichten Einschlafstörungen, Konzentrationsstörungen, Schreckhaftigkeit, Zukunftsängsten, verminderter Hoffnung, Nervosität, sowie Angst vor Menschenmengen
und dem Alleinsein, sowie dem Gefühl von psychischer Er
krankung und Belastung bestanden. Hinsichtlich Arbeitsunfähigkeit führten sie aus, diese sei durch den
Nachbehandler
zu beurteilen. Im Austrittszeitpunkt habe aufgrund der unvollständig remittierten Symptomatik weiterhin eine Arbeitsun
fähigkeit von 100
% bestanden (
Urk.
8/21/8).
3.1.
4
Die behandelnde Psychiaterin,
Dr.
med.
Z.___
, Fachärztin für
Psychiatrie und Psychotherapie
,
nannte in ihrem Bericht vom 2
3.
August 2017
schliesslich
folgende Diagnosen (
Urk.
8/18/1):
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (F33.1)
-
Psychische und Verhaltensstörungen durch Tabak (F17.2), Abhängigkeits
syndrom
-
Psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol (F10.20), gegenwärtig abstinent
-
Psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa und Hypnotika, Abhängigkeitssyndrom (F13.2)
-
Diabetes mellitus, Typ 2 (E11.90)
-
Hyperlipidämie
Dr.
Z.___
hielt fest
, die Beschwerdeführerin weise keine schweren psychopathologischen Symptome wie Störungen des Bewusstseins oder der Orientierung auf. Ihr formal
es und inhaltliches Denken sei
ungestört. Indes zeige sie leichte Aufmerksamkeits-, Auffassungs- und Konzentrationsstörungen sowie leichte mnestische Störungen. Formalgedanklich sei ein Gedankenkreisen um den Suizid des Sohnes und die Sorge um den jüngsten Sohn festzustellen gewesen, wobei sie
sprunghaft gewirkt habe. Demgegenüber
hätten sich
keine inhaltlichen Denkstörungen, keine Ich-Störungen und keine Sinnestäuschungen
gezeigt
. Im Affekt habe die Beschwerdeführerin interessenlos, affektlabil gewirkt, wobei die Schwingungsfähigkeit reduziert gewesen sei. Ferner sei eine Antriebsminderung festzustellen gewesen
.
Demgegenüber sei der Nachtschlaf unter Medikation als gut zu bezeichnen und keine Suizidalität oder Fremdgefährdung festzustellen gewesen.
Im psychotherapeutischen Setting stünden die Bearbeitung der schweren Erlebnisse aus der Vergangenheit der Beschwerdeführerin (Gewalt des Ex-Ehemannes, Suizid des Sohnes, konflikthafte frühkindliche Entwicklung), die Entwicklung neuer Abwehrstrategien und die Stabilisierung ihres mangelnden Selbstvertrauens im Vordergrund. Ziel der integrativen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung sei die Stabilisierung des depressiven Zustandsbildes sowie auch die Stärkung der Persönlichkeit in schwierigen konflikthaften Situationen, weshalb bis auf Weiteres eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung nötig sei.
Aufgrund
der
beschriebenen
Symptome
sei die Beschwerdeführerin nich
t arbeitsfähig. Die Erkrankung
weise dabei einen chronischen Verlauf auf, wobei
mithilfe der
bisherigen Therapien nur eine Teilremission der Symptomatik habe erzielt werden können. Mit einer Besserung sei in Zukunft - selbst bei Anwendung konstanter therapeutischer Massnahmen -
kaum
zu rechnen
(
Urk.
8/18/2).
3.1.5
Gestützt auf diese Aktenlage sowie die Beurteilung durch
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), wonach von einer Anpassungsstörung aufgrund psychosozialer Faktoren auszugehen sei (Stellungnahme vom 2
0.
November 2017,
Urk.
8/26/5), verneinte die Beschwerdegegnerin einen invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden und infolgedessen auch einen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin (Verfügung vom 3
0.
Januar 2018,
Urk.
8/29).
3.2
Zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes respektive einer Änderung der tatsächlichen Verhältnisse legte die Beschwerde
führerin einen Bericht
vom 1
8.
März 2020
der sie behandelnden
Psychologinnen der
Klinik
Y.___
auf (
Urk.
8/36).
Lic
. phil.
B.___
und
MSc
C.___
hielten darin fest, die Beschwerde
führerin befinde sich seit Januar 2020 in ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung. Derzeit sei von einer mittel-
bis
schwergradige
n
depressiven Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10 F32
.
1-2) und einer verlängerten Trauerreaktion nach dem Suizid ihr
es Sohnes im Dezember 2016 [rec
te 2015,
Urk.
8/9/3] auszu
gehen. Zwecks Etablierung einer geregelten Tagesstruktur werde versuchsweise ein niederschwelliges
Angebot aufgegleist, wobei
eine
Prognose über
deren
Auf
rechterhaltung nicht gemacht werden könne. Sodann notierten sie,
dass
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen
sei
.
4.
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Beschwerdegegnerin habe
,
ohne eine ärztliche Beurteilung einzuholen,
die angefochtene Verfügung erlassen
, kann sie hieraus nichts zu ihren Gunsten ableiten.
So spielt i
m Verfahren der Neuanmeldung nach
Art.
87 Abs
.
3 IVV der Untersuchungsgrundsatz (
Art.
43
Abs.
1 ATSG i.V.m.
Art.
1
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über
die Invalidenversicherung [IVG]
und
Art.
2 ATSG) insoweit nicht, als die versicherte Person in Bezug auf das Vorliegen einer glaubhaften Änderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten rechtskräftigen Leistungsverweigerung eine Beweis
führungslast trifft (
statt vieler Urteil des Bundesgerichts 8C_207/2019 vom
3.
Juli 2019 E. 3.1, vgl. auch E. 1.1
).
Mithin war es Sache der Beschwerdeführerin, ärzt
liche Berichte aufzulegen, welche eine Veränderung ihres Gesundheitszustandes hätten als glaubhaft erscheinen lassen.
Solche sind indes nicht aktenkundig. Der von der Beschwerdeführerin im Rahmen der Neuanmeldung eingereichte Bericht vom 1
8.
März 2020 (E. 3.
2
) ist von den sie behandelnden Psychologinnen erstell
t
und damit – mangels fachärztlicher Beurteilung – zum Vornherein nicht geeignet, eine Veränderung der gesundheit
lichen Situation glaubhaft darzutun.
Es kommt hinzu, dass ein psychopathologischer Befund gänzlich fehlt und Angaben zum Krankheitsverlauf nicht namhaft gemacht wurden, weshalb sich die Frage, ob eine Veränderung vorliegen könnte, gar nicht beantworten lässt. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass eine neu hinzugetretene Diagnose per se nicht genügt, um eine erhebliche Verschlechterung
glaubhaft zu machen, da damit über das quantitative Element einer relevanten, die Arbeitsfähigkeit schmälernde Veränderung des Gesundheitszustandes nicht zwingend etwas ausgesagt wird (Urteil des Bundesgerichts 8C_244/2016 vom 2
1.
Juni 2016 E. 3.5).
Damit ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, eine rechtserhebliche Veränderung glaubhaft zu machen.
5.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass verglichen mit der letztmaligen Beurteilung eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung nicht glaubhaft dargelegt wurde
.
Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht auf die Neuanmel
dung der Beschwerdeführerin nicht eingetreten.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
6.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos
und
die Partei bedürftig ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
6.2
Die Beschwerdeführerin bezieht Sozialhilfe (Urk. 5 und 6). Mit Blick darauf ist sie im vor
liegenden Verfahren bezogen auf den massgebenden Zeitpunkt als prozes
sual bedürftig zu qualifizieren. Da auch die
weitere Anspruchsvoraussetzung der
fehlende
n Aussichtslosigkeit
als erfüllt zu erachten ist
, ist der Beschwerdeführerin in Bewilligung ihres Gesuchs vom 2
4.
Juni 2020 (Urk. 1) die unentgeltliche Prozessführung zu gewäh
ren.
6.3
Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), sind auf Fr.
5
00.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Ge
wäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beschwerdeführerin ist darauf hinzuweisen, dass sie zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist (§16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozial
ver
siche
rungsgericht, GSVGer).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
5
00
.-- werden
der Beschwerdeführer
in
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
VogelWeber