# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 899ff552-e1ab-5d62-a35e-faa39f43e7a6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.06.2010 IV 2008/390
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-390_2010-06-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/390

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 28.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 28.06.2010
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Anwendbare Methode der 
Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich / Betätigungsvergleich). 
Anspruch auf halbe Invalidenrente bestätigt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Juni 2010, IV 
2008/390).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 28. Juni 2010

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.  

A.a A.___, geboren 1976, erlitt am 9. September 2005 einen Auffahrunfall (vgl. zum 

Unfallhergang den Polizeirapport vom 26. September 2005, act. G 10.5) und meldete 

sich am 4. September 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an. Darin gab er an, seit 

dem Unfall an Nacken- sowie Kopfschmerzen, Schwindelanfällen und Schlaflosigkeit 

zu leiden (act. G 10.3 und 10.4). Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, 

diagnostizierte im Bericht vom 9. September 2006 eine HWS-Distorsion. Für die 

angestammte Tätigkeit als Gemüsegärtner bescheinigte er für die Dauer vom 9. 

September bis 30. November 2005 eine 100%ige und ab 1. Dezember 2005 bis auf 

weiteres eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 10.11). Der ebenfalls behandelnde 

Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, stellte die Diagnose eines 

schweren zervikozephalen Syndroms und einer schweren Depression seit dem 

Autounfall mit HWS-Hyperextensionstrauma. Seit dem Autounfall attestierte er dem 

Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit zwischen 50% bis 100%, zuletzt seit 24. Juli 2006 

bis auf weiteres eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 10.13-1 ff.).

A.b Am 16. März 2007 nahm die IV-Stelle eine Abklärung an Ort und Stelle vor. Die 

Abklärungsperson ermittelte im Rahmen eines Betätigungsvergleichs gestützt auf die 

Angaben des Versicherten einen Invaliditätsgrad von 63%. Anhand eines 

Einkommensvergleichs berechnete sie ausgehend von einer 50%igen 

Restarbeitsfähigkeit einen 50%igen Invaliditätsgrad (Abklärungsbericht vom 24. April 

2007, act. G 10.41).

A.c Am 16. Oktober 2007 wurde der Versicherte im Schmerz-/Gutachtenzentrum der 

Schulthess Klinik orthopädisch und neuropsychiatrisch begutachtet. Die Experten 

diagnostizieren im Gutachten vom 13. Februar 2008 eine chronische mittelschwere 

Depression (im Rahmen einer Anpassungsstörung) und eine chronische 

Zervikobrachialgie beidseits. Zurzeit sei die bisherige Tätigkeit in einem Pensum von 

50% zumutbar. Andere Tätigkeiten könnten dem Versicherten ebenfalls nicht über ein 

Ausmass von rund 50% zugemutet werden (act. G 10.52).

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A.d Im Vorbescheid vom 29. April 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, ihm mit Wirkung ab 1. September 2006 eine halbe Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 50% zuzusprechen (act. G 10.58).

B.  

B.a Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Fäh, am 

30. Mai 2008 Einwand und machte geltend, dass der von der IV-Stelle ermittelte 

Invaliditätsgrad zu tief sei (act. G 10.61).

B.b Am 6. August 2008 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid (act. 

G 10.68).

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 6. August 2008 richtet sich die Beschwerde vom 

15. September 2008. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge, deren Aufhebung sowie die Zusprache einer Dreiviertels-, 

gegebenenfalls einer ganzen Invalidenrente. Im Wesentlichen macht er geltend, dass 

die Gutachter die reduzierte Arbeitsfähigkeit bloss mit den psychischen Leiden 

begründet und die bestehenden somatischen Beschwerden ausser Acht gelassen 

hätten. Es sei daher von einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% auszugehen, was 

auch dem im Rahmen des Betätigungsvergleichs ermittelten Invaliditätsgrad von 63% 

entspreche (act. G 1). Innert mehrmals erstreckter Frist reicht der Beschwerdeführer 

am 19. November 2008 eine ergänzende Begründung sowie einen Bericht von 

Dr. B.___ vom 22. September 2008 (act. G 8.2) und von Dr. A.___ vom 21. September 

2008 (act. G 8.1) ein. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass dem anlässlich der 

Abklärung an Ort und Stelle ermittelten 63%igen Invaliditätsgrad Vorrang gegenüber 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung der Schulthess-Gutachter zukomme. Selbst wenn auf 

die gutachterliche Einschätzung einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit abgestellt würde, 

resultierte unter Abzug eines sich vorliegend gebotenen Leidensabzugs von 15% ein 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (act. G 8).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 29. Dezember 

2008 die Beschwerdeabweisung. Zur Begründung führt sie aus, dass die 

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gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung das gesamte Leidensbild des 

Beschwerdeführers berücksichtige und beweistauglich sei. Es sei in der angefochtenen 

Verfügung zu Recht ein Einkommensvergleich zur Invaliditätsbemessung 

vorgenommen worden. Ein Leidensabzug rechtfertige sich vorliegend nicht (act. G 10).

C.c Innert mehrmals erstreckter Frist reicht der Beschwerdeführer am 31. März 

2009 eine Replik ein, worin er an seinen bisherigen Anträgen unverändert festhält (act. 

G 18).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 20).

Erwägungen:

1.   

Zwischen den Parteien ist einzig die Höhe des Rentenanspruchs streitig.

2.   

2.1 Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 6. 

August 2008 (act. G 10.68) ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor 

dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln ist für 

die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab 

diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-

Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, 

E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine materiellrechtlichen 

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Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der 

Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig 

gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 

gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

2.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens 

zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine 

Viertelsrente.

2.3 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3.   

Vorweg ist über die Frage zu befinden, ob vorliegend zur Invaliditätsbemessung die 

Methode des Einkommens- oder des Betätigungsvergleichs Anwendung findet.

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3.1 Der Einkommensvergleich hat auch bei Selbstständigerwerbenden in der Regel in 

der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, 

worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. 

Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden 

können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen 

und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich 

die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder 

schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige 

(Art. 27 IVV) ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach 

Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der 

konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen (vgl. BGE 128 V 30 f. E. 1).

3.2 Der Beschwerdeführer war seit seiner Einreise in die Schweiz bis zum Wechsel in 

die Selbstständigkeit anfangs Mai 2004 bei C.___ als unselbstständiger Gemüsebauer 

angestellt (vgl. die IK-Einträge der Jahre 1998 bis Ende April 2004, act. G 10.9). Im Mai 

2004 bildete er mit seinem bisherigen Arbeitgeber (C.___) eine einfache Gesellschaft 

und übte die bisherige Tätigkeit neu als Selbstständigerwerbender im selben 

Gemüseanbaubetrieb aus (vgl. act. G 10.18). Da kein allgemeiner Erfahrungsgrundsatz 

besteht, dass Selbstständigerwerbende besser verdienen würden als Angestellte (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 6. Januar 2009, 9C_324/08, E. 3.2.2) und der 

Beschwerdeführer seine Arbeitskraft weiterhin im selben Betrieb verwertet, bestehen 

keine Anhaltspunkte dafür, dass die hypothetischen Vergleichseinkommen - namentlich 

das Valideneinkommen gestützt auf die bislang erzielten, im IK eingetragenen 

Einkommen - nicht ziffernmässig möglichst genau ermittelt werden könnten. Mit der 

Beschwerdegegnerin ist somit davon auszugehen, dass die Invaliditätsbemessung 

nicht nach der Methode des Betätigungsvergleichs sondern des 

Einkommensvergleichs zu erfolgen hat.

4.   

Es ist weiter zu prüfen, auf welcher Grundlage die dem Beschwerdeführer verbliebene 

Restarbeitsfähigkeit zu ermitteln ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich hierbei auf 

das Gutachten der Schulthess Klinik vom 13. Februar 2008, worin dem 

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Beschwerdeführer für die bisherige sowie für leidensadaptierte Tätigkeiten eine 50%ige 

Restarbeitsfähigkeit bescheinigt wurde (act. G 10.52). Demgegenüber hält der 

Beschwerdeführer die von Dr. B.___ und Dr. A.___ attestierte 60%ige 

Arbeitsunfähigkeit (vgl. hierzu act. G 10.13 und G 8.1) bzw. die im Abklärungsbericht 

vom 24. April 2007 im Rahmen des Betätigungsvergleichs ermittelte 63%ige Invalidität 

(act. G 10.40) für zutreffend.

4.1 Der Beschwerdeführer erhebt weder gegen die Gutachterpersonen noch gegen die 

Gutachtenserstellung Einwände. Auch inhaltlich erhebt er gegen die gutachterliche 

Beurteilung keine substanziierten Rügen. Seine Kritik beschränkt sich auf das 

Vorbringen, dass die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung unter Berücksichtigung 

vor allem der psychischen Gründe erfolgt sei. Es bestünde indessen eine ganz 

erhebliche Schmerzproblematik, die entscheidend Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, 

insbesondere auf die einzelnen Tätigkeiten als Gärtner, habe (act. G 8, S. 2 f.). Bei 

dieser Argumentation übersieht der Beschwerdeführer, dass die Gutachter - wie auch 

der behandelnde Dr. B.___ (act. G 10.13-2) - die von ihm geklagten Leiden nicht durch 

damit einhergehende somatische Befunde erklären konnten. Die vom 

Beschwerdeführer geklagten Schmerzen stellten die Experten daher wie Dr. B.___ ("Die 

Verselbstständigung der Schmerzen aufgrund psychischer Verarbeitungsvorgänge ist 

allerdings unübersehbar."; act. G 8.2) in einen Zusammenhang mit dem psychischen 

Beschwerdebild und berücksichtigten die Schmerzproblematik bei der Beurteilung der 

Leistungsfähigkeit unter diesem Aspekt (vgl. act. G 10.52-19 ff.).

4.2 Soweit der Beschwerdeführer gegen die gutachterliche Einschätzung die von 

Dr. B.___ im Bericht vom 11. September 2006 bescheinigte 60%ige Arbeitsunfähigkeit 

ins Feld führt, ist festzuhalten, dass sich diese ausschliesslich auf die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit, nicht aber auf die - für die Invaliditätsbemessung massgebliche - 

Leistungsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit bezog (vgl. act. G 10.13.1 ff.) 

und vor der Begutachtung vorgenommen wurde. Dr. B.___ bringt ferner in seiner 

Stellungnahme vom 22. September 2008 keine konkreten Mängel gegen das 

Schulthess-Gutachten vor und nimmt namentlich keine davon abweichende 

Leistungsfähigkeitsbeurteilung vor, sondern bezeichnet das Gutachten vielmehr als 

"seriös". Er empfiehlt lediglich zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eine stationäre 

Beobachtung, da die Einschätzung der Restleistungsfähigkeit eine schwierige Frage 

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darstelle (act. G 8.2). Was die Beurteilungen von Dr. A.___ anbelangt, so vermag der 

Beschwerdeführer gestützt darauf nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Zum einen 

bestätigte Dr. A.___ im Bericht vom 9. September 2006 eine seit 1. Dezember 2005 

bestehende - der gutachterlichen Einschätzung entsprechende - 50%ige 

Restarbeitsfähigkeit für die bisherige sowie für eine leidensadaptierte Tätigkeit (act. 

G 10.11). In seiner rudimentären, stichwortartigen Stellungnahme vom 21. September 

2008 begründet er die im Vergleich zum Bericht vom 9. September 2006 erhöhte 

60%ige Arbeitsunfähigkeit nicht und gibt insbesondere nicht an, inwiefern sich der 

Gesundheitszustand seither verschlechtert hätte. Gegen die gut-achterliche 

Einschätzung erhob er keine Einwände, da er den Beschwerdeführer zu wenig 

untersucht habe und ihm "auch Kenntnisse fehlen" würden (act. G 8.1). Vor diesem 

Hintergrund sind die Einschätzungen der behandelnden Ärzte nicht geeignet, das 

Schulthess-Gutachten und die darin enthaltenen Schlüsse in Frage zu stellen.

4.3 Auch der Verweis des Beschwerdeführers auf die im Abklärungsbericht vom 

24. April 2007 durch einen Betätigungsvergleich ermittelte 63%ige Invalidität (act. 

G 10.41-10) vermag keine Zweifel am Schulthess-Gutachten entstehen zu lassen. Denn 

der Betätigungsvergleich erfolgte einerseits nicht in Kenntnis der gutachterlich 

festgestellten medizinischen Situation und stützte sich im Wesentlichen allein auf die 

Angaben des Beschwerdeführers. Hinzu kommt, dass die ermittelte Einschränkung von 

63% auf einem Rechnungsfehler beruht, nachdem der mit 65% bemessene Anteil 

Gemüsebau, der für den Beschwerdeführer noch zu 30% zu bewältigen sein soll, zu 

einer in diesem Bereich bestehenden Restleistungsfähigkeit von 19,5% (und nicht 

10,5%) führen würde. Selbst nach diesem Betätigungsvergleich wäre somit von einer 

Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit von 54% auszugehen, was im Vergleich zu der 

gutachterlichen Einschätzung von 50% Arbeitsunfähigkeit keine erhebliche 

Abweichung bedeutet.

4.4 Bei der Würdigung der medizinischen Situation fällt ins Gewicht, dass das 

Schulthess-Gutachten auf umfassender Aktenkenntnis sowie interdisziplinären eigenen 

Untersuchungen beruht, das gesamte Leidensbild des Beschwerdeführers 

berücksichtigt und die auf dieser Grundlage gezogenen Schlüsse nachvollziehbar sind. 

Die Beschwerdegegnerin hat daher zu Recht auf die gutachterliche Einschätzung der 

dem Beschwerdeführer verbliebenen 50%igen Leistungsfähigkeit abgestellt.

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5.   

Zu prüfen bleiben damit im Rahmen eines Einkommensvergleichs (vgl. hierzu 

vorstehende E. 3.2) die erwerblichen Auswirkungen der 50%igen 

Restleistungsfähigkeit. Die Beschwerdegegnerin stellte zur Bestimmung des 

Valideneinkommens auf die Lohnangabe des ehemaligen Arbeitgebers und neuen 

Geschäftspartners des Beschwerdeführers im Betrag von jährlich Fr. 62'500.-- ab (vgl. 

zur Lohnangabe act. G 10.18-2 und G 10.30-6). Auf der gleichen Basis ermittelte sie 

das Invalideneinkommen, welches sie, ausgehend von einer 50% Arbeitsfähigkeit, auf 

Fr. 31'250.-- festsetzte. Dieser Einkommensvergleich ist nicht zu beanstanden, 

nachdem der Beschwerdeführer gemäss gutachterlicher Einschätzung seine 

Restarbeitsfähigkeit zumutbarerweise in der angestammten Tätigkeit verwerten kann. 

Entsprechend beträgt der Invaliditätsgrad 50%, womit der Beschwerdeführer Anspruch 

auf eine halbe Rente hat.

6.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie 

vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, wobei der von ihm geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- anzurechnen ist. Entsprechend dem Ausgang des 

Verfahrens hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird daran angerechnet.

bis

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