# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 78524f23-6c0b-5f6c-bbdb-6127879369a6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 09.02.2023 IV 2022/101
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2022-101_2023-02-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/101

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.03.2023

Entscheiddatum: 09.02.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 09.02.2023
Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. 
Würdigung von Administrativgutachten. Unbeantwortet gebliebene 
Rückfrage an den Sachverständigen (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 9. Februar 2023, IV 2022/101).

Entscheid vom 9. Februar 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Corinne 

Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2022/101

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Mai 2017 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe in ihrem Herkunftsland eine 

Berufslehre zur Näherin absolviert, aber nicht abgeschlossen. Aktuell arbeite sie im 

Stundenlohn als „Office-Mitarbeiterin“. Die Klinik B.___ hatte im Februar 2017 berichtet 

(IV-act. 12–1 ff.), die Versicherte habe sich vom 19. Oktober 2016 bis zum 8. November 

2016 in einer stationären psychiatrischen Behandlung befunden. Sie leide an einer 

bipolaren affektiven Psychose mit einer gegenwärtig gemischten Episode, an einem 

Abhängigkeitssyndrom von Tabak, an einer Hypothyreose sowie an einer benignen 

essentiellen Hypertonie. Die Versicherte habe die stationäre Behandlung entgegen der 

Empfehlung der behandelnden Ärzte vorzeitig abgebrochen, um ihre angestammte 

Tätigkeit wieder aufzunehmen. Vom 12. April 2017 bis zum 8. Mai 2017 war die 

Versicherte erneut stationär in der Klinik B.___ behandelt worden. Im Austrittsbericht 

vom 11. Mai 2017 hielt die Klinik fest (IV-act. 12–7 ff.), die Versicherte leide an einer 

bipolaren affektiven Psychose mit einer gegenwärtig schweren depressiven Episode 

und psychotischen Symptomen sowie an einer Hypothyreose. Zudem bestehe der 

Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung. Im Juli 2017 berichtete Dr. 

med. C.___ vom Psychiatrie-Zentrum D.___ (IV-act. 19), die Versicherte leide an einer 

bipolaren affektiven Störung mit einer gegenwärtig schweren depressiven Episode und 

psychotischen Symptomen sowie an einer posttraumatischen Belastungsstörung. 

Aktuell sei ein Arbeitsversuch am angestammten Arbeitsplatz in einem niedrigen 

Pensum geplant. Prognostisch sei eine Steigerung des Pensums auf 50 Prozent 

innerhalb der nächsten Monate möglich. Mit einer Mitteilung vom 9. Februar 2018 

erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für einen dreimonatigen Arbeitsversuch am 

angestammten Arbeitsplatz mit Taggeldanspruch (IV-act. 55). Die Arbeitgeberin schloss 

A.a. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

in der Folge mit der Versicherten einen neuen Arbeitsvertrag ab (vgl. IV-act. 83). Mit 

einer Mitteilung vom 24. Mai 2018 schloss die IV-Stelle deshalb das Verfahren 

betreffend weitere berufliche Massnahmen ab (IV-act. 84).

Im Auftrag der Krankentaggeldversicherung erstattete das Neurologicum 

Zürichsee am 21. Juni 2018 ein bidisziplinäres psychiatrisches und orthopädisches 

Gutachten (Fremdakten). Der psychiatrische Sachverständige PD Dr. med. E.___ hielt 

fest, die Versicherte sei bewusstseinsklar und allseits orientiert gewesen. Wesentliche 

Merkfähigkeits- oder Gedächtnisstörungen seien nicht aufgefallen. Das formale Denken 

sei ungestört gewesen. Anhaltspunkte für eine Wahnwahrnehmung, für eine 

Wahnstimmung, für manifeste Wahninhalte, für Halluzinationen, für illusionäre 

Verkennungen, für eine Derealisation oder Depersonalisation, für eine 

Gedankenausbreitung, für einen Gedankenentzug oder für vergleichbare pathologische 

Phänomene hätten nicht festgestellt werden können. Durchgehend habe aber eine 

mindestens mittelschwer ausgeprägte Depressivität bestanden. Der Antrieb und die 

Psychomotorik seien deutlich reduziert gewesen. Retrospektiv sei von einer seit 

mindestens dem Jahr 2011 bestehenden, durchgehenden, überwiegend nicht 

deutlicher in Episoden untergliederten, anhaltenden Depressivität im Sinne einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mindestens mittelschweren 

Ausprägung auszugehen. Differentialdiagnostisch sei an eine bipolare Störung zu 

denken. Die im Mai 2017 erstmals gestellte Diagnose einer subsyndromalen 

posttraumatischen Belastungsstörung sei ebenfalls zu bestätigen. Die streckenweise 

wohl massiv traumatische Kindheit mit schweren Gewalterfahrungen und Zeugenschaft 

von Missbrauchshandlungen lebe noch heute in Bildern und intrusiven Erinnerungen 

fort, führe erkennbar zu einer erheblichen Beeinträchtigung und unterhalte die 

bestehende Depressivität. Die Versicherte leide an einer ausgeprägten psycho-

physischen Erschöpfung, die im Rahmen der affektiven Grunderkrankungen zu einer 

erheblichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit führe. Die Prognose sei angesichts 

des bisherigen Verlaufs nur kurzfristig günstig, denn zwar erscheine es als möglich, 

dass sich die Stimmung vorübergehend verbessere, eine durchgreifende Besserung 

der psychischen Situation sei aber zunächst nicht in Aussicht. Eine Arbeitsfähigkeit von 

mehr als 30 Prozent sei zumindest für die nächsten drei Monate nicht realistisch. Die 

orthopädische Sachverständige Dr. med. F.___ führte aus, der (im Gutachten 

A.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausführlich beschriebene) objektive klinische Befund sei weitestgehend unauffällig 

gewesen. Die Versicherte leide an wiederkehrenden unspezifischen Schmerzen in 

beiden Hüften und im Steissbein sowie an einem Hallux valgus links. Diese Diagnosen 

wirkten sich „kaum limitierend“ auf die Arbeitsfähigkeit aus. Aus orthopädischer Sicht 

sei die Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig.

In einem Fragebogen gab die Versicherte im Juni 2018 an, sie wäre ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung vollzeitig erwerbstätig (IV-act. 87). Im Auftrag der IV-

Stelle erstattete das Neurologicum Zürichsee am 4. April 2019 ein weiteres 

bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 100). Die orthopädische Sachverständige Dr. F.___ 

hielt fest, aus orthopädischer Sicht sei die Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig. 

Der psychiatrische Sachverständige Dr. med. G.___ führte aus, die Versicherte habe 

einen gut gepflegten und nicht übermässig gestressten Eindruck hinterlassen. Der 

Händedruck sei sowohl bei der Begrüssung als auch bei der Verabschiedung normal 

kräftig, die Hand trocken gewesen. Die Versicherte habe sich durchgehend mit 

intensiven, jedoch sehr kurzlebigen Affekten präsentiert und sich sonst in einem 

relevanten Ausmass demonstrativ gezeigt. Die Stimme sei die meiste Zeit leise und 

murmelnd gewesen. Die mimischen und gestischen Reaktionen seien durchgehend 

lebhaft gewesen. Die Schilderungen seien in einem starken Ausmass defizitorientiert, 

die Angaben zum Tagesablauf, den Beschwerden und dem Verlauf der Behandlung 

fragmentär gewesen. Auch wiederholte, präzisierende Nachfragen hätten keinen 

Informationsgewinn gebracht. Bei bewusst konfrontativ geführten 

Gesprächsabschnitten habe sich die Versicherte, wie auch sonst im Gespräch, als 

zumindest durchschnittlich frustrationstolerant, zumindest sthenisch und ausdauernd 

gezeigt. Ermüdungserscheinungen seien während des zweieinhalb Stunden dauernden 

Gesprächs nicht zum Vorschein gekommen. Ein übermässiges Schmerzempfinden 

habe ebenso wenig wie ein Hyperarousal beobachtet werden können. Defizite in den 

Bereichen Mnestik, Konzentrationsfähigkeit, Merkfähigkeit sowie Fähigkeit zum 

abstrakten Denken hätten nicht festgestellt werden können; die Auffassungsgabe habe 

herabgesetzt imponiert. Affektiv sei die Versicherte mittelgradig bis stark klagsam, aber 

nicht deprimiert gewesen. Eine Affektarmut, eine Affektstarre, eine Dysphorie, ein 

Wahn, eine Sinnestäuschung, eine Ich-Störung, eine Phobie, eine paroxysmale Angst 

oder ein Zwang hätten nicht festgestellt werden können. Die Antriebslage sei 

A.c. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

psychomotorisch intakt gewesen. Das bisherige Assessment des psychischen 

Zustandsbildes müsse als unzureichend qualifiziert werden. In den vorliegenden 

Berichten fänden sich keine Hinweise auf eindeutige manische oder hypomane 

Episoden. Auf welcher Grundlage die Diagnose einer bipolaren Störung gestellt worden 

sei, lasse sich nicht nachvollziehen. Es könne lediglich vermutet werden, dass die von 

der durch das Verhalten der Versicherten irritierten Tochter einmalig berichtete, 

angedeutete Umtriebigkeit diagnostisch überbewertet worden sei. Überwiegend 

wahrscheinlich habe die Versicherte in der Vergangenheit vor dem Hintergrund ihrer 

histrionen Persönlichkeitsakzentuierung wiederholt Anpassungsstörungen mit einer 

depressiven Symptomatik erlebt. Die differentialdiagnostische Aufgabe der bisherigen 

Behandler sei durch die histrione Neigung, auf emotionale Belastungen mit appellativen 

Handlungen zu reagieren, erheblich erschwert gewesen. Charakteristischerweise habe 

die Versicherte von einer guten Wirksamkeit von unspezifischen 

Behandlungsmethoden und von einer geringen bis ausbleibenden Wirksamkeit der 

störungsspezifischen Interventionen berichtet. Aktuell habe sie kein affektives Syndrom 

und insbesondere keine authentischen Defizite in den Bereichen Affektivität, 

Psychomotorik und Hedonie präsentiert. Da nicht vollends ausgeschlossen werden 

könne, dass sie in der Vergangenheit mindestens eine depressive Episode erlebt habe, 

sei formell die Diagnose einer remittierten depressiven Episode zu stellen. Aus 

psychiatrischer Sicht sei die Versicherte uneingeschränkt arbeitsfähig. Die im Bericht 

der Klinik B.___ vom 10. Februar 2017 erwähnte Austrittsmedikation werfe Fragen auf. 

Selbst wenn von einer bipolaren affektiven Störung auszugehen wäre, was allerdings 

mangels einer nachgewiesenen manischen Episode nicht der Fall sei, sei die als 

polyforme Pharmazie imponierende und der ursprünglichen Diagnosestellung kaum 

entsprechende Psychopharmakotherapie gemäss den Leitlinien des 

Arzneimittelkompendiums als wenig funktional, teilweise kontraindiziert und potentiell 

gefährlich zu qualifizieren. Die Angaben im Bericht liessen auf das Vorliegen einer 

leichtgradig ausgeprägten, gemischten Episode schliessen, wobei bald nach dem 

Eintritt nur eine depressive Symptomatik sichtbar gewesen sei. Die Diagnosestellung 

sei deshalb nicht nachvollziehbar. Ebenso wenig nachvollziehbar sei das Attest einer 

Arbeitsunfähigkeit, da beim Austritt bis auf eine leichte Deprimiertheit keinerlei 

Besonderheiten oder Ausfälle aufgefallen seien. Die Ausführungen im Bericht der Klinik 

B.___ vom 11. Mai 2017 müssten als zumindest ungewöhnlich bezeichnet werden. Ein 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Stimmungsstabilisator sei erst nach dem Austritt abgegeben worden, nachdem die 

Versicherte in einem Fragebogen Angaben gemacht habe, die auf eine 

Eigengefährdung hingedeutet hätten. Die Behauptung, nur wenige Tage nach der 

Installation der Lithium-Behandlung seien die Suizidgedanken verschwunden, wecke 

Zweifel an der Sorgfältigkeit der Verarbeitung von kausalen Zusammenhängen in der 

fachpsychologischen Fallführung. Die Diagnose einer posttraumatischen 

Belastungsstörung sei nicht leitliniengerecht hergeleitet worden. Vor dem Austritt sei 

der Lithiumspiegel nicht gemessen worden, was den Eindruck eines eher beliebigen 

Umgangs mit pharmakotherapeutischen Substanzen verstärke. Für die im Bericht des 

Psychiatrie-Zentrums H.___ vom 20. Februar 2018 erwähnte 

Persönlichkeitsakzentuierung hätten keinerlei Anhaltspunkte bestanden. Die 

Voreinschätzung der Klinik B.___ sei ignoriert worden. Die Beschreibung von tageweise 

erheblichen Schwankungen in der Leistungsfähigkeit entspreche nicht dem Regelfall 

bei einer affektiven Störung. Im Falle einer depressiven Episode wären eine 

kontinuierliche Herabsetzung der Leistungsfähigkeit und eine Beeinträchtigung der 

Befindlichkeit zu beobachten gewesen. Die unerklärlichen Schwankungen der 

Leistungsfähigkeit seien auf versicherungsfremde Faktoren zurückzuführen. Im April 

2019 notierte der Psychiater med. pract. I.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD), das Gutachten des Neurologicum Zürichsee sei überzeugend, weshalb 

auf es abzustellen sei (IV-act. 101). Mit einem Vorbescheid vom 23. April 2019 teilte die 

IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels 

eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 104). Dagegen liess die 

Versicherte am 29. Mai 2019 einwenden (IV-act. 108–1 f.), die beiden psychiatrischen 

Sachverständigen PD Dr. E.___ und Dr. G.___ seien zu völlig unterschiedlichen 

Schlussfolgerungen gelangt. Offenbar hänge der Rentenanspruch einfach davon ab, 

von welchem Arzt man begutachtet werde. Der behandelnde Psychiater Dr. C.___ hatte 

am 28. Mai 2019 festgehalten (IV-act. 108–5 ff.), die Diagnose einer bipolaren affektiven 

Störung sei tatsächlich nicht hinreichend gesichert. Im Verlauf der Behandlung seien 

allerdings mehrere depressive Episoden aufgetreten, weshalb eine rezidivierende 

depressive Störung zu diagnostizieren sei. Die depressive Störung sei aktuell remittiert, 

aber diese Störung sei ohnehin nicht ursächlich für die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Die Versicherte leide nämlich an einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden und abhängigen Anteilen. Die 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bewältigung des aktuellen Pensums von 40 Prozent erfordere von der Versicherten 

aufgrund der Persönlichkeitsstörung einen erheblichen Energieaufwand. Deshalb sei 

die Versicherte nach der Arbeit immer sehr erschöpft; sie benötige jeweils mehrere 

Tage zur Regeneration.

Am 5. Juli 2019 forderte die IV-Stelle Dr. G.___ auf, sich vertieft mit dem 

psychiatrischen Teilgutachten von PD Dr. E.___ auseinander zu setzen (IV-act. 114). 

Am 23. November 2019 hielt Dr. G.___ fest (IV-act. 118), die beiden Untersuchungen 

durch ihn und PD Dr. E.___ hätten im Abstand von fünf Monaten stattgefunden, 

während denen die Versicherte intensiv psychiatrisch behandelt worden sei, sodass 

durchaus von einer Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes in dieser 

Zeit ausgegangen werden könne. Für die Diagnose einer rezidivierenden depressiven 

Störung fehle aber jegliche Grundlage. Von der Versicherten seien in der Untersuchung 

zum aktuellen Gutachten nicht mehrere, durch Remissionen voneinander getrennte 

depressive Episoden geschildert worden, was für die Diagnose einer rezidivierenden 

depressiven Störung die conditio sine qua non darstelle. Auch in den medizinischen 

Akten fänden sich keine entsprechenden Hinweise. Der Umstand, dass die 

geschilderte, in der Vergangenheit punktuell aufgetretene Beeinträchtigung der 

Befindlichkeit meist in Verbindung mit Belastungssituationen aufgekommen sei und 

dass die ungünstige Wechselwirkung von widrigen psychosozialen Umständen mit 

hormonellen Störungen (die Versicherte habe lange Jahre unter einer unbehandelten 

Schilddrüsenunterfunktion gelitten) für solche Störungen der Befindlichkeit eine weitaus 

besser Erklärung anbieten könne als die Vermutung einer rezidivierenden depressiven 

Störung, sei von PD Dr. E.___ nicht ausreichend gewürdigt worden. Zu beachten sei 

auch, dass der psychopathologische Befund im Gutachten von PD Dr. E.___ nicht 

AMDP-konform erhoben worden sei. Die fehlende Unterscheidung zwischen beklagten 

und beobachtbaren Momenten des Befundes setze die Qualität des Assessments 

derart erheblich herab, dass eine reliable Beurteilung von einzelnen Störungskriterien 

nach ICD-10 nicht möglich sei. Im aktuellen Gutachten sei eingehend begründet 

worden, weshalb die Eingangskriterien einer Persönlichkeitsstörung als nicht erfüllt 

anzusehen seien. Die anderslautende Behauptung von Dr. C.___, die Versicherte leide 

an einer Persönlichkeitsstörung, sei unzutreffend, denn die von Dr. C.___ angeführten 

Kriterien entsprächen nicht vollständig den Eingangskriterien für eine 

A.d. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Persönlichkeitsstörung nach ICD-10. Der RAD-Arzt I.___ erachtete diese Ausführungen 

als überzeugend (IV-act. 120). Der Psychiater Dr. C.___ wandte am 10. Januar 2020 

ein, die Ausführungen von Dr. G.___ seien aus psychiatrischer Sicht nicht stichhaltig 

(IV-act. 123–4 f.).

Vom 8. Oktober 2019 bis zum 11. Oktober 2019 hatte sich die Versicherte erneut 

in der Klinik B.___ befunden. Diese hatte am 4. November 2019 berichtet (IV-act. 126), 

die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer 

gegenwärtig schweren Episode ohne psychotische Symptome, an einer Hypothyreose, 

an einer mittelschweren Aortenklappeninsuffizienz sowie an einem Status nach einem 

Suizidversuch durch Medikamentenintoxikation, bei dem es sich anamnestisch um den 

vierten Suizidversuch gehandelt habe. Die Versicherte habe sich bereits zum sechsten 

Mal in der Klinik B.___ befunden. Sie habe angegeben, dass ihr Arbeitsverhältnis im Juli 

2019 gekündigt worden sei, was zu einer Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustandes geführt habe. Die IV-Stelle beauftragte das Neurologicum 

Zürichsee am 12. März 2020 mit einer psychiatrischen Verlaufsbegutachtung (IV-act. 

144).

A.e. 

Am 30. April 2021 erstattete Dr. G.___ das von der IV-Stelle in Auftrag gegebene 

Verlaufsgutachten (IV-act. 167). Er hielt fest, die Versicherte habe keine objektiven 

Anzeichen einer vermehrten Stressbelastung gezeigt. Ihr Verhalten sei durchgehend 

appellativ, demonstrativ bis hin zu theatralisch gewesen. Die Affektpräsentationen 

seien jeweils intensiv, jedoch sehr kurzlebig gewesen. Die Versicherte sei allseits 

orientiert, wach, formalgedanklich geordnet, kohärent, nicht verlangsamt und nicht 

eingeengt gewesen. Sie habe starke kognitiv-mnestischen Defizite beklagt. Bei der 

detaillierten Prüfung hätten aber keine authentischen Defizite in den Bereichen Mnestik, 

Konzentrationsfähigkeit oder Merkfähigkeit festgestellt werden können. Die Fähigkeit 

zum abstrakten Denken und die Auffassungsgabe hätten herabgesetzt imponiert. 

Affektiv sei die Versicherte mittelgradig klagsam, aber nicht deprimiert gewesen. Eine 

Affektarmut, eine Affektstarre, eine Dysphorie, eine Ängstlichkeit, ein Wahn, eine 

Sinnestäuschung oder eine Ich-Störung hätten nicht festgestellt werden können. Die 

Versicherte habe aber elementare akustische Trugwahrnehmungen geschildert. Eine 

Phobophobie sei nicht angegeben worden, die Versicherte habe aber ein sehr seltenes 

Auftreten (maximal zweimal pro Jahr) von paroxysmalen Zuständen mit vegetativen 

A.f. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

Begleiterscheinungen beschrieben. Die Antriebslage sei psychomotorisch intakt 

gewesen. Insbesondere habe keine erhöhte Müdigkeit festgestellt werden können. 

Gesamthaft sei das objektive klinische Bild weitestgehend mit jenem in der 

Voruntersuchung identisch gewesen. Den einzigen Unterschied hätten neu beklagte 

„Panikattacken“ gebildet. Die Kriterien für die Diagnose einer Panikstörung seien nicht 

erfüllt; die diagnostische Grenze sei eindeutig unterschritten. Nach wie vor liege keine 

psychische Störung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vor. Der RAD-Arzt I.___ 

qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 169).

Mit einem Vorbescheid vom 2. Juni 2021 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie nach wie vor die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 172). Dagegen liess die 

Versicherte am 5. Juli 2021 sinngemäss einwenden, das Gutachten von Dr. G.___ 

überzeuge nicht (IV-act. 175–1). Zur Begründung reichte sie einen Bericht von Dr. C.___ 

vom 5. Juli 2021 ein (IV-act. 175–2 f.). Dieser hatte festgehalten, nach einer jahrelangen 

intensiven Behandlung seien die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung 

und einer Persönlichkeitsstörung als gesichert anzusehen. Die Versicherte sei zu 60 

Prozent arbeitsunfähig. Der RAD-Arzt I.___ qualifizierte diese Ausführungen als nicht 

überzeugend, empfahl aber, eine Stellungnahme von Dr. G.___ dazu einzuholen (IV-act. 

176). Eine entsprechende Rückfrage der IV-Stelle (vgl. IV-act. 185) wurde von Dr. G.___ 

nicht beantwortet (vgl. IV-act. 194). Der RAD-Arzt I.___ notierte am 4. April 2022, er sei 

nach wie vor der Ansicht sei, dass die Ausführungen von Dr. C.___ keinen Zweifel am 

Gutachten von Dr. G.___ weckten (IV-act. 197). Mit einer Verfügung vom 30. Mai 2022 

wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 204).

A.g. 

Am 30. Juni 2022 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. Mai 2022 erheben (act. G 1). Ihre 

Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Zusprache einer Invalidenrente sowie eventualiter die Rückweisung der Sache an die 

IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zu weiteren Abklärungen. Zudem 

beantragte sie die unentgeltliche Rechtspflege. Zur Begründung führte sie aus, die 

Beschwerdegegnerin habe die Grundsätze, die ein faires Verfahren gewährleisten 

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1.

Da sich der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens in der Überprüfung der 

angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit erschöpft, muss sein Gegenstand 

jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen. Dieses hat sich nach 

dem Abschluss des Verfahrens betreffend berufliche Massnahmen am 24. Mai 2018 

auf die Prüfung des Rentenbegehrens beschränkt. Folglich ist auch in diesem 

Beschwerdeverfahren ausschliesslich zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin für die Zeit 

ab dem 1. November 2017 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung hat.

sollten, „mit Füssen getreten“. Die Einschätzung eines unzuverlässigen Gutachtens sei 

„auf absurde Weise“ über die Stellungnahmen der während Jahren involvierten 

behandelnden Fachärzte und eines Vorgutachters gestellt worden. Der Antrag auf ein 

Obergutachten durch einen anderen Sachverständigen sei „ignoriert“ worden. Der 

kritisierte Sachverständige habe seine Stellungnahme nun so lange gerechtfertigt, bis 

ihm scheinbar die Argumente ausgegangen seien. Trotz mehrmaliger Versprechen 

habe er nicht mehr zur Kritik Stellung genommen. Zusammenfassend bestünden 

erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit des Gutachtens von Dr. G.___.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 10. August 2022 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, im Gegensatz zum Gutachten 

von PD Dr. E.___ erfüllten die beiden Gutachten von Dr. G.___ die bundesgerichtlichen 

Anforderungen an eine beweiswerte medizinische Entscheidungsgrundlage. Der RAD 

habe dies in mehreren eingehenden Stellungnahmen mit einer ausführlichen 

Begründung bestätigt bestätigt. Dass sich Dr. G.___ auf die letzte Rückfrage nicht mehr 

gemeldet habe, sei zwar „unglücklich“ und hinterlasse „einen schlechten Eindruck“, 

mindere den Beweiswert des Gutachtens aber nicht. Die Rückfrage wäre nämlich gar 

nicht nötig gewesen.

B.b. 

Am 17. August 2022 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 5).

B.c. 

Die Beschwerdeführerin liess am 19. Oktober 2022 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11).

B.d. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.  

In verfahrensrechtlicher Hinsicht stellt sich die Frage nach der Rechtmässigkeit 

des Vorgehens der Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit der Rückfrage an Dr. 

G.___ nach dem Eingang des Verlaufsgutachtens vom 30. April 2021. Das 

entsprechende Schreiben an Dr. G.___ muss nämlich als eine verfahrensleitende 

(„Zwischen-“) Verfügung qualifiziert werden, die den Entscheid beinhaltet hat, eine 

bestimmte Beweismassnahme (Rückfrage an den Sachverständigen) durchzuführen. 

Der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin ihr Schreiben nicht als eine Verfügung 

bezeichnet und auch nicht mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen hat, ändert nichts 

an der Natur der Rückfrage, die ganz eindeutig einen Beweisbeschluss beinhaltet hat 

und folglich eine verfahrensleitende Verfügung gewesen sein muss. Die 

Beschwerdegegnerin hat ihre Rückfrage nicht in das formelle Gewand einer Verfügung 

kleiden müssen, denn dieser Beweisbeschluss hat zum Vorneherein keinen nicht 

wieder gut zu machenden Nachteil bewirken können, weshalb auf eine Beschwerde 

gegen sie nicht eingetreten worden wäre. Das Beweismittel – die Antwort von Dr. G.___ 

– wäre nämlich bei der materiellen Prüfung der verfahrensabschliessenden 

Rentenverfügung frei zu würdigen gewesen.

2.1. 

Nachdem Dr. G.___ auf mehrere Rückfragen nicht reagiert hatte, hat die 

Beschwerdegegnerin beschlossen, nicht weiter zuzuwarten, sondern das 

Verwaltungsverfahren ohne zusätzliche Ausführungen von Dr. G.___ abzuschliessen. 

Auch dieser Entscheid muss als eine verfahrensleitende Verfügung qualifiziert werden, 

denn wenn der Beschluss, eine Beweismassnahme durchzuführen, eine 

verfahrensleitende Verfügung ist, kann der Beschluss, eine Beweismassnahme (nun 

doch) nicht durchzuführen, ebenfalls nichts anderes als eine verfahrensleitende 

Verfügung sein. Auch der Entscheid, auf die Beantwortung der Rückfrage zu 

verzichten, hat keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirkt, denn bei der 

Würdigung des Gutachtens von Dr. G.___ im Zusammenhang mit der 

verfahrensabschliessenden („definitiven“) Rentenverfügung ist die Beweiskraft der 

Ausführungen von Dr. G.___ frei und umfassend zu prüfen. Sollte sich ergeben, dass 

das Gutachten von Dr. G.___ ohne die zusätzlichen Ausführungen zur Rückfrage der 

Beschwerdegegnerin keinen ausreichenden Beweiswert hätte, müsste die Sache zur 

Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen 

werden.

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.  

Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die 

nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch 

auf eine Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität ist laut 

dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und 

nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen zu setzen, das sie erzielen würde, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

3.1. 

Die Beschwerdeführerin hat in einem Fragebogen der Beschwerdegegnerin im 

Juni 2018 angegeben, dass sie ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung vollzeitig 

ausserhäuslich erwerbstätig wäre. Diese Angabe überzeugt, da die Beschwerdeführerin 

keine weiteren Einnahmen (wie z.B. Alimente) erhält und folglich im sogenannten 

hypothetischen „Gesundheitsfall“ vollzeitig erwerbstätig sein müsste, um ihren 

Lebensbedarf ohne Sozialhilfeleistungen bestreiten zu können. Der Invaliditätsgrad ist 

deshalb anhand eines „reinen“ Einkommensvergleichs zu berechnen.

3.2. 

Die Beschwerdeführerin hat im Herkunftsland eine Berufsausbildung absolviert, 

aber nicht abgeschlossen. Sie hat folglich über keinen anerkannten Berufsabschluss 

verfügt. Nach ihrer Einreise in die Schweiz hat sie typische Hilfsarbeiten verrichtet, 

weshalb sie als eine Hilfsarbeiterin zu qualifizieren ist. Die Akten enthalten keine 

Hinweise auf eine ausgeprägt über- oder unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit, 

weshalb das Valideneinkommen dem statistischen Zentralwert der 

Hilfsarbeiterinnenlöhne entspricht. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin effektiv 

ein leicht tieferes Erwerbseinkommen erzielt hat, ist offensichtlich auf die Zwänge des 

invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten tatsächlichen Arbeitsmarktes 

zurückzuführen. Hätte sich der Beschwerdeführerin die Gelegenheit geboten, einen 

durchschnittlichen Hilfsarbeiterinnenlohn zu erzielen, hätte sie von dieser Möglichkeit 

Gebrauch gemacht.

3.3. 

Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

massgebend, welche Tätigkeiten der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht in 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

welchem Umfang zumutbar sind. Eine somatische Gesundheitsbeeinträchtigung, die 

sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würde, steht gestützt auf die beiden in jeder 

Hinsicht überzeugenden orthopädischen Teilgutachten von Dr. F.___ überwiegend 

wahrscheinlich nicht zur Diskussion. Zu prüfen ist lediglich, ob die Beschwerdeführerin 

an einer psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat, die ihre 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt hat. Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung 

dieser Frage nicht nur die Berichte der behandelnden Ärzte sowie das Gutachten, das 

von PD Dr. E.___ für die Krankentaggeldversicherung erstellt worden war, gewürdigt, 

sondern zusätzlich auch Dr. G.___ zweimal mit einer Begutachtung der 

Beschwerdeführerin beauftragt. Der psychiatrische Sachverständige Dr. G.___ hat die 

Beschwerdeführerin bei beiden Begutachtungen eingehend befragt und untersucht. Er 

hat sowohl die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin als auch den von ihm 

erhobenen objektiven klinischen Befund detailliert festgehalten. Zudem hat er die 

medizinischen Vorakten – bei der zweiten Begutachtung insbesondere auch das 

Vorgutachten von PD Dr. E.___ – eingehend und mit einer für ein 

Administrativgutachten überdurchschnittlichen Sorgfalt gewürdigt. Nichts deutet darauf 

hin, dass Dr. G.___ eine wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert hätte. Anders 

als PD Dr. E.___ und die behandelnden Fachärzte hat Dr. G.___ klar zwischen den 

subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin und dem objektiven klinischen Befund 

unterschieden. Diese Unterscheidung ist für die Beantwortung der massgebenden 

Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausschlaggebend, denn für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung dürfen nur die objektiven klinischen Befunde berücksichtigt 

werden, weshalb es zwingend zur Aufgabe eines medizinischen Sachverständigen 

gehört, dem Auftraggeber (als medizinischem Laien) aufzuzeigen, welchen objektiven 

klinischen Befund er erhoben hat. Im Gegensatz zu Dr. G.___, der diese Aufgabe 

vorbildlich bewältigt hat, haben sowohl die behandelnden Fachärzte als auch der 

Vorgutachter PD Dr. E.___ die objektiven klinischen Befunde und die Angaben der 

(demonstrativ bis aggravatorisch imponierenden) Beschwerdeführerin so miteinander 

vermischt angeführt, dass es für einen medizinischen Laien nicht möglich ist, den 

objektiven Befund „herauszudestillieren“. Wie der RAD-Arzt I.___ in seinen 

ausführlichen und sorgfältig erstellten Stellungnahmen überzeugend festgehalten hat, 

mindert das den Beweiswert der Berichte der behandelnden Fachärzte als auch des 

Vorgutachtens von PD Dr. E.___ erheblich. Insbesondere wies er zu Recht darauf hin, 

dass PD Dr. E.___ kein strukturiertes Beweisverfahren durchgeführt hatte (vgl. auch das 

Urteil des Bundesgerichtes 9C_89/2020 vom 18. Juni 2020, E. 4.2). In Bezug auf die 

Berichte der behandelnden Fachärzte ist nach der Auffassung des Bundesgerichtes 

zusätzlich der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass aufgrund des 

therapeutischen Behandlungsauftrages der objektive Anschein der Befangenheit 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.  

Damit erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtmässig, weshalb die 

Beschwerde abzuweisen ist. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten wären an sich 

der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung ist sie aber von der Pflicht, die Gerichtskosten zu 

bezahlen, befreit. Da ihr auch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt 

worden ist, hat der Staat ihrer Rechtsvertreterin eine Entschädigung auszurichten, die 

80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). 

Aufgrund des Umstandes, dass insgesamt drei Administrativgutachten zu würdigen 

gewesen sind, ist der erforderliche Vertretungsaufwand als für einen „IV-Rentenfall“ 

leicht überdurchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die Entschädigung auf 80 Prozent 

besteht, was den Beweiswert der Berichte von behandelnden Ärzten zum Vornherein 

wesentlich schmälert. Der Sachverständige Dr. G.___ hat sich mit einer 

gerichtsnotorisch selten anzutreffenden Ausführlichkeit und Sorgfalt sowohl mit den 

Berichten der behandelnden Fachärzte als auch mit dem Gutachten von PD Dr. E.___ 

auseinander gesetzt und überzeugend begründet aufgezeigt, weshalb er sowohl 

bezüglich der Diagnose als auch hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit zu anderen 

Ergebnissen gekommen ist. Widersprüche sind in den beiden Gutachten von Dr. G.___ 

nicht auszumachen. Der Sachverständige hat die Diagnosestellung und die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nachvollziehbar, schlüssig und überzeugend anhand der 

von ihm erhobenen objektiven Befunde begründet. Die Einwände des behandelnden 

Psychiaters Dr. C.___ sind nicht geeignet gewesen, einen Zweifel an der 

Überzeugungskraft des Gutachtens zu wecken, da Dr. C.___ nochmals jene Argumente 

vorgebracht hat, mit denen sich Dr. G.___ bereits im zweiten Gutachten eingehend 

befasst hatte. Die Antwort von Dr. G.___ auf die Rückfrage der Beschwerdegegnerin 

zum zweiten Gutachten hätte deshalb keine neuen Erkenntnisse mehr geliefert, 

weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht davon abgesehen hat, auf der 

Beantwortung der Rückfrage zu bestehen. Zusammenfassend belegen die beiden 

Gutachten von Dr. G.___ mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht im hier 

massgebenden Zeitraum ab November 2017 uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist. 

Sie hätte folglich weiterhin ein dem statistischen Zentralwert der 

Hilfsarbeiterinnenlöhne und damit dem Valideneinkommen entsprechendes 

Erwerbseinkommen erzielen können, was bedeutet, dass sie nicht invalid gewesen ist 

(Invaliditätsgrad = null Prozent).

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

von 4’500 Franken, also auf 3’600 Franken, festzusetzen ist. Sollten es ihre 

wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird die Beschwerdeführerin zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin ist von der Pflicht, die Gerichtskosten von 600 Franken zu 

bezahlen, befreit.

3.

Der Staat hat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit 3’600 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 09.02.2023
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. Würdigung von Administrativgutachten. Unbeantwortet gebliebene Rückfrage an den Sachverständigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Februar 2023, IV 2022/101).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2024-05-26T21:02:26+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen