# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ec4f2f95-15fc-5ee7-9662-28649d04f25e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-10-31
**Language:** de
**Title:** Würdigung eines Gutachtens. Polytoxikomanie. Kein IV-relevanter Gesundheitsschaden.
**Docket/Reference:** IV.2013.00212
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00212.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00212
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
31. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wyss
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
das
Ge
such
des 1968 geborenen
X.___
um Gewährung beruflicher Mass
nahmen mit Verfügung vom
7.
Februar 1997
abgewiesen hatte (Urk.
10/13), stellte er mit Eingabe vom
4.
Juni 1998
ein weiteres
Begehren (
Urk.
10/14), wel
ches
die IV-Stelle
mit Verfügung vom
1
8.
August 1998
wiederum wegen fehlen
der
Invalidität
abwies
(
Urk.
10/1
9
)
. Diese Verfügung wurde
mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 22.
Mai 2000 bestätigt (
Urk.
10/29).
1.2
Am
2
8.
Juli 2011
meldete sich der Versicherte
unter Hinweis auf
psychische Probleme, Schlafstörungen, Drogenprobleme, Scheuermann und
chronisches
Asthma
erneut
bei der
IV-Stelle
zum Leistungsbezug an (
Urk.
10/
32
).
Zur Klä
rung der erwerblichen und medizinischen
Verhältnisse zog
diese
einen Auszug aus dem individuellen Konto bei (IK-Auszug
,
Urk.
10/40) und holte Berichte der behandelnden Ärzte ein (
Urk.
10/41,
Urk.
10/45). Am 1
5.
August 2012 ordnete die IV-Stelle eine psychiatrische Abklärung durch
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, an (
Urk.
10/47). Das Gut
achten wurde am 2
3.
Oktober 2012 erstattet (
Urk.
10/48).
Gestützt auf die Sch
luss
folgerungen des Gutachters und nach durchgeführtem
Vorbescheid
ver
fahren
(
Urk.
10/50-51
)
wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren
mit Verfügung vom 2
8.
Januar 2013
mangels
invalidenversicherungsrechtlich relevantem
Gesundheitsschaden
ab (Urk.
10/59
=
Urk. 2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 2
8.
Februar 2013
Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und
es
sei
ihm
eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter seien
ihm
die gesetzlichen Leistungen, insbesondere
berufliche Massnahmen
und eine angemessene Rente,
zuzuspre
chen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 2
2.
April 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde
, verwies zur Begründung auf die
Verfahrensak
ten
und verzichtete im
übrigen
auf eine Stellungnahme
(
Urk.
9).
Das Doppel der Beschwerdeantwort wurde dem Beschwerdeführer am 2
3.
April 2013 zugestellt (
Urk.
11).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Gemäss ständiger Rechtsprechung begründet eine Drogensucht für sich allein keine Invalidität, sondern nur in Verbindung mit einem die Erwerbsfähigkeit beein
trächtigenden geistigen, körperlichen oder psychischen
Gesundheitsscha
den
mit Krankheitswert, der zur Sucht geführt hat oder als deren Folge einge
treten ist (BGE 102 V 167, 99 V 28 E. 2; AHI 2002 S. 30 E. 2a, 2001 S. 228 f. E.
2b; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts I 940/05 vom 10. März 2006 E. 2.1 mit Hinweisen).
Eine psychisch bedingte Invalidität im Sinne des Gesetzes liegt nur dann vor, wenn ein psychisches Leiden mit Krankheitswert fachärztlich ausgewiesen ist und es der betroffenen Person trotz Aufbietung allen guten Willens, die verblei
bende Leistungsfähigkeit zu verwerten, wegen ihrer Beschwerden nicht zuzu
muten ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, wobei das Mass des
Forderbaren
weitgehend objektiv bestimmt wird (BGE 130 V 352 f. E. 2.2.1, 131 V 49).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b.cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erle
digen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise
begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle,
die Abklärungen hätten erge
ben, dass weder aus somatischen noch aus psychischen Gründen ein medizini
scher Sachverhalt beschrieben werde, welcher in der Art und Schwere die Voraussetzungen gemäss
Art.
8 ATSG erfülle.
2.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend,
gemäss dem behandeln
den Psychiater
Dr.
med.
Z.___
leide
er
seit seiner Kindheit an einer
hyper
thymen
Persönlichkeit. Die daraus resultier
e
nde langjährige Drogensucht habe zu einer schweren Persönlichkeitsstörung geführt
, wobei es sich um eine von der Drogensucht zu unterscheidende eigenständige psychiatrische (Folge-)Erkrankung handle, welche erhebliche
Auswirkungen
auf
die Arbeitsfähigkeit habe
.
Diverse Punkte der Anamnese sowie Angaben zu
seinem
Verhalten habe der Gutachter nicht korrekt wiedergegeben. Das Gutachten sei fehlerhaft. Es erfülle die Anforderungen gemäss
b
undesgerichtlicher Rechtsprechung nicht, da es in keiner Weise für die streitigen Belange umfassend sei und nicht auf allsei
tigen Feststellungen beruhe.
Das Gutachten sei somit beweismässig nicht zu verwerten. Indem der Gutachter davon ausgehe, dass die
hyperthyme
und euphorische Grundstimmung Folge der Opiatsubstitution sei, sei
ihm
in fach
lich-medizinischer Hinsicht ein Fehler unterlaufen. Gemäss
Dr.
Z.___
gelte es in Fachkreisen als anerkannt, dass eine länger dauernde
Opiatsubstitutions
be
handlung
keine euphorisierende Wirkung habe und nicht zu einer
hyperthymen
Stimmung führe. Damit leuchte
das Gutachten
auch in der D
arlegung der me
di
zinischen Zusammenhänge nicht ein.
Gemäss
Dr.
Z.___
sei er (d
er Beschwer
deführer
)
au
f
grund der schweren kombinierten Persönlichkeitsstörung auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht mehr arbeitsfähig
(
Urk.
1 S.
8 f.
)
.
3.
3.1
Im
B
ericht der
A.___
, Zentrum für
Ab
hängig
keitserkrankungen
, vom
3.
August 2012 stellte
Dr.
Z.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
beim Beschwerdeführer
folgende Diagnosen
(
Urk.
10/45 S. 1)
:
-
Hyperthym
e
Persönlichkeitsstörung sowie Persönlichkeitsstörung nach lang
jähriger Drogenkrankheit
(F61)
-
Chronische Insomnie, gemischtes Schlafapnoe-Syndrom
-
Abhängigkeitssyndrom von Heroin, Substitution mit Methadon und Mor
phin, geringer Restkonsum
(F11.2)
-
Abhängigkeitssyndrom von Tabak und Cannabis
-
Heuschnupfen, Asthma bronchiale, chronisch obstruktive
Pneumopathie
-
Familiäre Zystennieren sowie multiple kleine Leberzysten
-
Arterielle Hypertonie
Dr.
Z.___
hielt fest, dem Patienten sei keine Erwerbstätigkeit mehr zumutbar
(
Urk.
10/45 S.
4 f.
).
Die langjährige schwere Drogenabhängigkeit mit den
„
Dea
lereien
“
habe den Beschwerdeführer in Richtung einer dissozialen Störung ver
ändert, so dass es ihm inzwischen fast unmöglich sei, sich in eine Gruppe zu integrieren und sich an Regeln und Routinen anzupassen. Auch wenn es mög
lich sein sollte, die Drogenabhängigkeit ganz zu überwinden, könne er wegen seiner Persönlichkeitsstörung beruflich nicht mehr rehabilitiert werden
. Vor
stellbar sei eine selbständige Tätigkeit „analog dem Dealen von Drogen“. Für eine selbständige Tätigkeit in einem legalen Bereich fehlten
ihm die fachlichen Kompetenzen
(
Urk.
10/45 S. 5 f.).
3.2
Im
p
sychiatrischen Gutachten vom 2
3.
Oktober 2012 nannte
Dr.
Y.___
keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnosen
ohne
Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte der Gutachter
psychische Verhaltensstö
rungen durch multiplen Substanzgebrauch
(ICD-10: F19.2)
und akzentuierte unreife Persönlichkeitszüge
(ICD-10: Z73)
(
Urk.
10/48 S. 11
).
Im Vordergrund
stehe
aktuell eine allgemeine Lustlosigkeit hinsichtlich allfälli
ger beruflicher Tätigkeiten.
Der Beschwerdeführer
fühle sich antriebslos und befinde sich permanent in einer Sinnkrise. Erst in der zweiten Tageshälfte komme er langsam in Gang, fühle sich aber auch dann nur wenig leistungsfä
hig. Er habe Probleme mit der Tagesstrukturierung und schlafe meistens erst in den Morgenstunden ein. Im Rahmen der Exploration
hätten
sich auf psychi
atrischem Fachgebiet eine
leichtgradig
gehobene Grundstimmung und akzen
tuierte unreife Persönlichkeitszüge, die nicht das Ausmass einer
Persönlich
keits
störung
auf
wie
sen, ergeben. Es handle sich um eine typische
Begleiter
scheinung unter Opiate
innahme. Es liege ein primäres Suchtgeschehen mit dar
aus resul
tierenden psychischen und körperlichen Beeinträchtigungen vor.
Aus
versiche
rungs
medizinisch-psychiatrischer
Sicht begründe eine
Polytoxikomanie
be
ziehungs
weise deren Folgeerscheinungen keine Arbeitsunfähigkeit. Die anam
nestisch diagnostizierten
hyperthymen
Persönlichkeitszüge seien ursäch
lich mit der Opiateinnahme assoziiert und rechtfertigten keine zusätzliche psy
chiatrische Diagnose. Die vom Beschwerdeführer beklagte Müdigkeit sowie Antriebs- und Lustlosigkeit stehe ebenfalls im Zusammenhang mit der Opiat
einnahme und sei auch mit dem fortlaufenden Cannabiskonsum assoziiert (
Urk.
10/4
8
S. 11 f.).
3.3
In seiner Stellungnahme vom 2
3.
Februar 2013 führte
Dr.
Z.___
aus, er sei mit dem Gutachter nicht einverstanden, dass das seit der Kindheit beschriebene störend
hyperthyme
Temperament und die beschriebene Unreife und Unange
passtheit nicht das Ausmass einer schweren kombinierten
Persönlichkeitsstö
rung
(F61) erreicht habe.
Ebenfalls
nicht einverstanden sei er damit, dass die seit der Kindheit beschriebene s
t
örend aufgedrehte Grundstimmung (Hyperthy
mie) eine typisch
e Begleiterscheinung der Opiate
innahme sein solle.
Zwar könnten Opioide beim Nicht-Toleranten kurzfristig euphorisierend wirken. Bei chronischer Einnahme von Opioiden als Substitutionsmitte
l
gehe die euphori
sierende Wirkung
jedoch
ganz verloren. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit hielt
Dr.
Z.___
fest, die lange dauernde und schwere Drogenkrankheit habe eine gesunde Persönlichkeitsentwicklung und eine berufliche Entwicklung verun
möglicht. Der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage gewesen, einen Beruf zu erlernen. Das unreife und unangepasste Verhalten kombiniert mit der inadä
quaten Hochstimmung führe dazu, dass
d
er
Beschwerdeführer
im ersten
Arbeitsmarkt nicht funktioniere
. Dem Beschwerdeführer sei keine
Erwerbstätig
keit mehr zumutbar
(Urk.
3
/3
).
4.
4.1
D
er angefochtene Entscheid gründet in erster Line auf dem psychiatrischen Gut
achten vo
m 2
3.
Oktober 2012 (
Urk.
10/48),
welches
– entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers –
für die streitigen Belange
als
umfassend
zu qualifi
zieren
ist
.
Inwiefern das Gutachten nicht umfassend sein soll, ist nicht ersicht
lich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht näher dargetan. Der Beschwer
deführer bringt lediglich vor, das Gutachten
sei
fehlerhaft, da diverse Punkte zu den subjektiven Angaben im Gutachten nicht korrekt wi
e
dergegeben worden seien (
Urk.
1 S. 8). Ob der Gutachter die Angaben des Beschwerdeführers
nicht korrekt wiedergegeben hat oder ob allenfalls
der Beschwerdeführer selbst
widersprüchliche Angaben machte
, lässt sich
indes
nicht eruieren. Jedenfalls handelt es sich bei den vom Beschwerdeführer vorgebrachten
fehlerhaften Angaben
(wie z.B. Jahrgänge der Eltern oder Anzahl Geschwister,
vgl.
Urk.
1 S.
7) lediglich um
solche, die
für die Beurteilung des Gesundheitszustandes und
der
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht
relevant
sind. Selbst wenn dem Gutachter Flüchtigkeits- oder Schreibfehler unterlaufen
sein sollten
, kann daraus keineswegs auf
eine fehlerhafte medizinische
Beurteilung geschlossen werden.
Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, das Gutachten beruhe nicht auf all
seitigen Feststellungen (
Urk.
1 S. 9). Dem
ist
entgegen zu halten,
dass vor
liegend zu Recht nur eine psychiatrische Expertise angeordnet wurde, zumal keine Anhaltspunkte bestehen
–
und auch der Beschwerdeführer selbst nicht
geltend macht
–
, dass fachärztliche Untersuchungen
wei
t
erer Disziplinen
erfor
derlich wären. Das Gutachten beruht auf einer
eigenen psychiatrischen Untersu
chung des Gutachter
s
vom 17. Oktober 2012
und wurde in Kenntnis der rele
vanten
Vorakten
abgegeben, wobei auch die Berichte von
Dr.
Z.___
erwähnt und kommentiert werden (
Urk.
10/48 S. 6 f. und S. 11 f.). Ausserdem berück
sichtigt es die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen auseinander (
Urk.
10/48 S. 9
ff
.
).
Der Gutachter legte sodann in schlüssi
ger und nachvollziehbarer Weise dar, dass
sich beim Beschwerdeführer im Rahmen der Exploration eine
leichtgradig
gehobene Grundstimmung und akzentuierte unreife Persönlichkeitszüge zeigten, die nicht das Ausmass einer Persönlichkeitsstörung aufwiesen. Es handle sich um ein primäres
Suchtgesche
hen
mit daraus resultierenden psychischen und körperlichen Beeinträchtigungen
(
Urk.
10/48 S. 11 f.). Das Gutachten erfüllt
somit
sämtliche von der Rechtspre
chung
geforderten
Kriterien (vgl. E. 1.5), weshalb grundsätzlich darauf abzu
stellen ist.
4.2
Der Bericht von
Dr.
Z.___
vom
3.
August 2012 (
Urk.
10/45) und seine Stellung
nahme vom 2
3.
Februar 2013 (
Urk.
3/3) vermögen das psychiatrische Gutachten nicht in Frage zu stellen.
In Bezug auf den psych
o
pathologischen Status stimmen die Beurteilungen des Gutachters und
diejen
i
ge
n
von
Dr.
Z.___
weitgehend überein
. In Bezug auf die
Diagnose der
hyperthymen
Persönlichkeitszüge
und
der
Unreife und Unan
gepasstheit
geht
Dr.
Z.___
– im Gegensatz zum Gutachter – davon aus, dass diese das Ausmass einer schweren kombinierten Persönlichkeitsstörung erreicht haben
, begründet dies aber nicht näher (
Urk.
3/3)
.
Dr.
Z.___
bestreitet ausser
dem
die Auffassung des Gutachters
, dass die Hyperthymie eine typisch
e Begleit
erscheinung der Opiate
innahme sei
und vertritt die Ansicht, dass bei chroni
scher Einnahme von Opioiden als Substitutionsmittel die euphorisierende Wir
kung verloren gehe
(
Urk.
3/3).
Umstritten ist
vorliegend
somit
, ob es sich bei der Hyperthymie
um eine V
erhal
tensstörung handelt, die in
Zusammenhang mit der Drogensucht steht
,
oder ob es sich um eine schwere Persönlichkeitsstörung handelt, die unabhängig von der Drogensucht besteht
und Krankheitswert hat
.
Es steht fest
, dass die Dro
gensucht beim Beschwerdeführer seit vielen Jahren
andauert
und er in der
A.___
, Zentrum für
Abhängigkeits
erkrankungen
, wegen der Drogensucht in
ambulanter
Behandlung ist. Dass der Beschwerde
führer bereits vor seiner Drogensucht an Hyperthymie gelitten hätte, geht aus den Akten
indes
nicht hervor.
Dr.
Z.___
stützt sich diesbezüglich lediglich auf Aussagen der Mutter (Urk. 3/3); medizinische Befunde wurden dazu jedoch nie erhoben. Aus dem Gutachten der
B.___
vom 22. August 1996 zuhanden der Vormundschaftsbehörde der Wohngemeinde geht hervor, dass der Beschwerdeführer eine problemlose Jugendzeit verbrachte und seine in der Pubertät beginnenden Schwierigkeiten auf den Drogenkonsum zurückzuführen waren; die damaligen Gutach
t
er konnten ausserdem keine auf
fälligen psychopathologischen Befunde erheben (Urk. 10/1 S. 3 ff.).
Dass der Beschwerdeführer aktuell wegen der
hyperthymen
Persönlichkeitsstörung in
fachärztlicher
Behandlung wäre,
ist ebenfalls nicht ersichtlich
.
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dem Gutachter sei in fachlich medizi
nischer Hinsicht ein Fehler unterlaufen,
indem er davon ausgehe, dass die
hyperthyme
Stimmung eine Begleiterschein
ung der Opiateinnahme sei (Urk.
1 S. 9),
ist er darauf hinzuweisen, dass der Gutachter ausdrücklich festhält, dass bei sporadischem Heroin-
Beikonsum
eine gehobene Stimmung zu erwarten
sei (Urk.
10/48 S. 12)
. Da der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben
gegen
über dem Gutachter
ein- bis zweimal pro Monat Hero
in konsumiert (Urk.
10/48 S. 8)
–
und
auch
Dr.
Z.___
in seinem Bericht vom
3.
August 2012
von einem Restkonsum
von Heroin
ausgeht
–
(Urk.
10/45 S. 2
),
lässt sich die
hyperthyme
Stimmung
durch den Heroin-Konsum
erklären
, was auch der von
Dr.
Z.___
vertretenen
Ansicht
entspricht
.
Bei dieser Sachlage
ist
mit dem Gutachter
davon auszugehen, dass die Hyperthymie in direktem Zusamme
nhang mit der Dro
gensucht steht
.
Nach dem Gesagten
ist
daher gestützt auf das psychiatrische Gutachten mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass
die Arbeitsfä
higkeit des Beschwerdeführers
in erster Linie aufgrund seiner
Drogensucht beeinträchtigt ist
.
Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter
Gesundheits
schaden
liegt somit nicht vor.
4.3
Bei einer im Wesentlichen durch die Drogensucht bedingten Arbeitsunfähigkeit
sind
auch
die Voraussetzungen für die Gewährung beruflicher Massnahmen nicht
erfüllt
.
4.4
Zusammenfassend ist
festzuhalten
, das
s
die
Beschwerdegegnerin
den Ans
pruch
auf eine Rente sowie den Anspruch
auf berufliche Massnahmen
zu Recht ver
neint hat. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
5.
5.1
Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk.
1 S. 2). Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss
§
16
Abs.
1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt,
weshalb dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und ihm in der Person von Rechtsanwalt Thomas Wyss ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen ist. Der Beschwerdeführer ist sodann auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der ihm erlassenen Gerichtskosten sowie der Auslagen für die unentgeltliche Rechtsvertretung ver
pflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
5.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
600.-- festzusetzen
(
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG)
und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.3
Die unentgeltliche Rechtsvertretung hat dem Gericht eine detaillierte Zu
sammen
stellung über ihren Zeitaufwand und ihre Barauslagen einzureichen; unter
lässt sie dies, wird die Entschädigung vom Gericht nach Ermessen festge
setzt (§ 7 Abs. 2 in Verbindung mit § 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht,
GebV
SVGer
). Unnötiger oder geringfügiger Aufwand wird ausserdem nicht entschä
digt (§ 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 8
GebV
SVGer
).
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Thomas Wyss, macht mit seiner Honorarnote vom 4. Oktober 2013 (Urk. 13) einen Auf
wand von 16.35 Stunden sowie eine Barauslagenpauschale von Fr. 122.-- gel
tend. Vor dem Hintergrund, dass er im Wesentlichen bloss die Beweiskraft eines Administrativgutachtens mit der abweichenden Auffassung der behandelnden Ärzte und Therapeuten in Frage stellte, mithin keine schwierigen Rechtsfragen zu klären waren, erscheint dieser Aufwand als übersetzt. Zudem sind darin auch Positionen enthalten, welche grundsätzlich nicht entschädigt werden. So wer
den administrative Arbeiten, welche vom Sekretariat verrichtet werden können,
wie beispielsweise Schreibarbeiten, Terminabsprachen, Bestel
lung/Ver
pa
cken/Rück
sendung von Akten, Adressnachforschungen,
Aktenab
lage
, Er
stellung der Honorarrechnung, Verfassen administrativer Schreiben und der zeitliche Aufwand zur Erstellung von Fotokopien nicht entschädigt. Das
selbe gilt für soziale Betreuung, minimale Aufwände wie beispielsweise Kennt
nisnahme von Vorladungen, Bemühungen in parallelen Verfahren und
Rechts
studium
(vgl. das Merkblatt Amtliche Mandate der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich vom 1. Januar 2011). Vorliegend entfallen mindestens 0,9 Stunden auf Posi
tionen, welche grundsätzlich nicht entschädigt werden (Kennt
nisnahme des Ein
gangs der Verwaltungsakten, Kenntnisnahme administrativer Schreiben des So
zial
amtes der Wohngemeinde des Beschwerdeführers, Kennt
nisnahme der
ver
fahrensleitenden
Verfügungen des Gerichts, Erstellung der Kostennote). Bei grosszügiger Betrachtung können eine Stunde Aufwand für Instruktion, zwei weitere Stunden für Aktenstudium sowie drei Stunden für das Abfassen einer sich auf das Wesentliche beschränkenden Rechtsschrift als gerechtfertigt be
trach
tet werden. Zwei weitere Stunden Aufwand können zudem anerkannt werden, wenn berücksichtigt wird, dass der Rechtsvertreter das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit einer weiteren Eingabe zu sub
stantiieren hatte, einen Bericht des behandelnden Arztes einholte und das Urteil mit dem Beschwerdeführer noch zu besprechen hat. Da der unentgeltliche Rechts
vertreter die angefallenen Barauslagen nicht detailliert auflistet, sind diese vom Gericht nach pflichtgemässem Ermessen festzusetzen. Erfahrungs
gemäss fallen in invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren kaum Auslagen für Fotokopien an, da die Verfahrensakten den Rechtsvertretern bereits in Kopie ausgehändigt werden. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass der Rechts
vertreter bloss zwei Eingaben machte (das Porto für die Einrei
chung der
Kosten
note
gehört zu einer Position, welche grundsätzlich nicht zu ent
schä
digen ist), sind die zu vergütenden Barauslagen auf Fr. 30.-- festzu
setzen. Dem unent
gelt
lichen Rechtsvertreter ist daher eine Entschädigung in Höhe von Fr. 1'760.40 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzuspre
chen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
2
8.
Februar 2013
wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege
gewährt, und es wird ihm Rechtsanwalt Thomas Wyss, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt,
jedoch
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlun
gspflicht gemäss
§
16 Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Thomas Wyss, Zürich, wird mit
Fr.
1‘76
0.
40
(inkl. Barauslagen und
MwSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Thomas Wyss
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht
VC/KL/MPversandt