# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 561bf81b-9731-51f0-895c-f76444603615
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 04.12.2018 S 2018 121
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2018-121_2018-12-04.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 18 121

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Audétat
Richter von Salis, Meisser

Aktuarin ad hoc Jauch

URTEIL

vom 4. Dezember 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

gesetzlich vertreten durch die Mutter, diese wiedervertreten durch Procap 

Schweiz,

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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1. Seit den ersten Lebensmonaten leidet die am im Jahr 2016 geborene 

A._____ an rezidivierenden epileptischen Spasmen, welche in Serien von 

mehreren Spasmen, mehrmals täglich auftreten. Am 22. Februar 2017 

wurde bei A._____ im Kantonsspital Graubünden eine Hirnanlagestörung 

mit therapierefraktärer Epilepsie mit/bei Balkenagenesie, Polymikrogyrie 

und Heterotopien diagnostiziert. Am 8. März 2017 stellten ihre Eltern bei 

der IV-Stelle des Kantons Graubünden (IV-Stelle) erstmals ein Gesuch um 

medizinische Massnahmen. Mit Mitteilungen vom 9. Mai 2017 und 22. Juni 

2017 anerkannte die IV-Stelle die Geburtsgebrechen Ziffer 381 (Missbil-

dung des Zentralnervensystems und seiner Häute) sowie Ziffer 387 (ange-

borene Epilepsie) und erteilte Kostengutsprache für medizinische Mass-

nahmen zur Behandlung der Geburtsgebrechen sowie für die ärztlich ver-

ordneten Behandlungsgeräte. Sie übernahm in der Folge u.a. Kosten für 

ambulante Physiotherapie, für genetische Abklärung, für Ernährungsbera-

tung sowie für ambulante Ergotherapie.

2. Im Zusammenhang mit der angeborenen Epilepsie erfolgte eine prächirur-

gische Epilepsiediagnostik. Daraufhin wurde bei A._____ am 4. Juli 2017 

am Universitäts-Kinderspital Zürich (nachfolgend: Kinderspital) ein epilep-

siechirurgischer Eingriff mit erweiterter Läsionektomie rechts frontal durch-

geführt. Allerdings konnte mit diesem Eingriff keine Anfallsfreiheit und auch 

keine wesentliche Anfallsreduktion erreicht werden. 

3. In der Folge wurde A._____ im Kinderspital bezüglich einer möglichen Re-

operation abgeklärt. Dabei wurde bei der Schädel-MRI-Untersuchung am 

13. Oktober 2017 ein ausgedehnter Restbefund rechts-frontal festgestellt. 

Zudem ergab sich im September 2017 im Rahmen einer genetischen Ab-

klärung eine pathogene Mutation im Gen SPATA5 mit heterozygotem Zu-

stand. Ein nochmaliger epilepsiechirurgischer Eingriff wurde von Dr. med. 

B._____ des Kinderspitals aufgrund dieses genetischen Befundes mit Mu-

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tation im SPATA5-Gen im Bericht vom 17. November 2017 in Frage ge-

stellt. 

4. Am 12. Januar 2018 stellte Dr. med. B._____ bei der IV-Stelle einen Antrag 

auf Kostenübernahme für eine epilepsiechirurgische Abklärung im Epilep-

siezentrum C._____ (Deutschland) für eine Zweitmeinung. Mit Vorbescheid 

vom 27. April 2018 stellte die IV-Stelle die Ablehnung der Kostengutspra-

che für medizinische Massnahmen (epilepsiechirurgische Abklärung) in 

Aussicht, wogegen die Eltern von A._____ am 30. Mai 2018 Einwand er-

hoben. Mit Verfügung vom 11. Juli 2018 bestätigte die IV-Stelle nach Ab-

klärungen mit dem Regional ärztlichen Dienst (RAD) Ostschweiz ihren Vor-

bescheid vom 27. April 2018 und wies das Leistungsbegehren hinsichtlich 

medizinischer Massnahmen (epilepsiechirurgische Abklärung) ab.

5. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 13. Sep-

tember 2018 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Sie beantragte, die Verfügung vom 11. Juli 2018 sei aufzu-

heben und es sei im Rahmen der medizinischen Massnahmen für die Ge-

burtsgebrechen Ziffern 381 und 387 Kostengutsprache für die beantragte 

Leistung einer epilepsiechirurgischen Abklärung im Epilepsiezentrum 

C._____ zu erteilen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Ab-

klärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. Zusätzlich stellte sie in prozes-

sualer Hinsicht den Antrag, das Verfahren aufgrund der zeitlichen Dring-

lichkeit prioritär zu behandeln. Zur Begründung führte die Beschwerdefüh-

rerin im Wesentlichen aus, es werde bestritten, dass es sich bei der bean-

tragten epilepsiechirurgischen Abklärung um eine diagnostische Stellung-

nahme zu einer Frage handle, zu der bereits eine (abschlägige) Antwort 

des Kinderspitals vorliege. Der genetische Befund stelle bloss eine Reope-

ration in Frage, schliesse eine solche hingegen nicht aus. Dr. med. B._____ 

vom Kinderspital habe zwar ausgeführt, die Mutation im SPATA5-Gen sei 

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mit therapierefraktärer Epilepsie assoziiert, sie habe aber im Antrag vom 

12. Januar 2018 auch festgehalten, dass bisher keine Fälle mit dieser Mu-

tation und kortikalen Malformationen, wie bei ihr, berichtet worden seien. 

Der Zusammenhang eines genetischen Befundes und einer strukturellen 

Fehlbildung bei einem Kind sei äusserst selten und kompliziert. Ebenso 

habe Dr. med. D._____ vom Kantonsspital Graubünden in seinem Bericht 

vom 13. Dezember 2017 festgehalten, dass sich eine zweite Mutation nicht 

nachweisen lasse, weshalb die Kausalität der Mutation im Gen SPATA5 für 

die Symptomatik bisher nicht mit Sicherheit bestätigt sei. Zudem habe Dr. 

med. E._____ vom Institut für Medizinische Genetik der Universität Zürich 

in der Zwischenzeit mitgeteilt, dass keine weitere genetische Veränderung 

gefunden worden sei. Zusammenfassend hielt die Beschwerdeführerin 

fest, die genetische Mutation stelle bloss eine vermutete mögliche Ursache 

für die Anfallsrezidive dar. Aufgrund der Komplexität des Falles seien wei-

tere Abklärungen angezeigt, welche beim aktuellen Sachstand klar Teil der 

Behandlung des anerkannten Geburtsgebrechens bildeten.

6. In ihrer Vernehmlassung vom 19. September 2018 beantragte die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung verwies die Beschwerdegegnerin auf die angefochtene Verfü-

gung vom 11. Juli 2018 mit Hinweis auf die Stellungnahme des RAD Ost-

schweiz vom 9. Juli 2018.

7. Mit Replik vom 27. September 2018 reichte die Beschwerdeführerin ein 

Schreiben von Dr. med. D._____ vom Kantonsspital Graubünden vom 

17. September 2018 ein und hielt fest, dass gemäss Dr. med. D._____ wei-

terhin nicht klar sei, ob die bei ihr gefundene Mutation tatsächlich für den 

Entwicklungsrückstand verantwortlich sei. Man müsse davon ausgehen, 

dass die Epilepsie am ehesten für die Entwicklungsverzögerung verant-

wortlich sei. 

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8. Mit Schreiben vom 12. Oktober 2018 verzichtete die Beschwerdegegnerin 

in der Folge auf die Einreichung einer Duplik.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-

rung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt 

vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die Verfü-

gung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 11. Juli 2018 stellt somit 

ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem Verwaltungs-

gericht des Kantons Graubünden dar. Die sachliche Zuständigkeit ergibt 

sich aus Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozi-

alversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 

lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). 

Als Adressat der strittigen Verfügung ist die Beschwerdeführerin berührt 

und weist ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Ände-

rung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde ist somit einzutreten.

2. Streitgegenstand bildet vorliegend einzig die Frage, ob die Beschwerde-

gegnerin zu Recht die Übernahme der Kosten für die epilepsiechirurgische 

Abklärung im Epilepsiezentrum C._____ in Deutschland im Rahmen medi-

zinischer Massnahmen abgelehnt hat.

3.1. Gemäss Art. 13 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Al-

tersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 

Abs. 2 ATSG) notwendigen medizinischen Massnahmen. Als Geburtsge-

brechen gelten Gebrechen, die bei vollendeter Geburt bestehen (Art. 2 

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Abs. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über Geburtsgebre-

chen [GgV; SR 831.232.21]). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für 

welche diese Massnahmen gewährt werden (Art. 13 Abs. 2 Satz 1 IVG). 

Die Liste der Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG bildet Gegen-

stand einer besonderen Verordnung (Art. 3 der Verordnung über die Inva-

lidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Sie ist im Anhang zur GgV aufge-

führt (Art. 1 Abs. 2 Satz 1 GgV). 

3.2. Als medizinische Massnahmen, welche für die Behandlung eines Geburts-

gebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewähr-

ter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den the-

rapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben 

(Art. 2 Abs. 3 GgV). 

3.3. Die medizinischen Massnahmen für in der Schweiz wohnhafte Versicherte 

sind sodann in der Schweiz und nur in Ausnahmefällen im Ausland durch-

zuführen. Die Gewährung von Versicherungsleistungen für medizinische 

Massnahmen im Ausland fällt ausnahmsweise in Betracht (vgl. Art. 23bis 

IVV), wenn u.a. beachtliche Gründe für die Durchführung medizinischer 

Massnahmen im Ausland sprechen. Solche liegen insbesondere vor, wenn 

spezialisierte Kliniken im Ausland über mehr Erfahrung auf dem Gebiet für 

seltene und komplizierte Operationen und in der Nachbehandlung verfügen 

und dadurch das Operationsrisiko nachweislich deutlich vermindert werden 

kann (vgl. Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnah-

men der Invalidenversicherung des Bundesamtes für Sozialversicherungen 

[KSME], Stand: 1. Januar 2018, Rz. 1235 ff.).

4. Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin an den Geburts-

gebrechen Ziffern 381 und 387 leidet. Diese wurden von der Beschwerde-

gegnerin anerkannt (vgl. IV-act. 8 und 9). Demgegenüber ist streitig und 

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nachfolgend zu prüfen, ob die epilepsiechirurgische Abklärung im Epilep-

siezentrum C._____ (Deutschland) eine zur Behandlung eines Geburtsge-

brechens notwendige medizinische Massnahme im Sinne von Art. 13 

Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 2 Abs. 3 GgV darstellt. 

5. Die Beschwerdegegnerin verneinte vorliegend nach Rücksprache mit dem 

RAD Ostschweiz mit Vorbescheid vom 27. April 2018 den Charakter einer 

Behandlung des Geburtsgebrechens betreffend die epilepsiechirurgische 

Abklärung im Epilepsiezentrum C._____ und stellte die Abweisung des 

Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-act. 136). Zur Begründung führte die 

Beschwerdegegnerin aus, dass sich aus den aktuellen Berichten schlies-

sen lasse, dass weiterhin über eine zweite Operation diskutiert werde. In 

dieser Situation sei der Charakter einer Behandlung des Geburtsgebre-

chens nicht erfüllt. Sobald Klarheit darüber bestehe, dass eine Operation 

sinnvoll und überhaupt möglich sei, könnten die Kosten einer Vorabklärung 

in der Klinik C._____ übernommen werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt 

seien die Voraussetzungen für die Kostenübernahme nicht erfüllt (IV-act. 

136 S. 2). Nach erhobenem Einwand der Eltern der Beschwerdeführerin 

am 30. Mai 2018 (IV-act. 140 S. 3) hielt die Beschwerdegegnerin nach er-

neuten Abklärungen beim RAD Ostschweiz in ihre Verfügung vom 11. Juli 

2018 an ihrem Vorbescheid fest und führte aus, bei der beantragten statio-

nären epilepsiechirurgischen Abklärung gehe es um eine zusätzliche dia-

gnostische Stellungnahme zu einer Frage, zu der bereits eine (abschlä-

gige) Antwort vorliege. Es gehe also nicht primär um eine Behandlung, son-

dern um eine Zweitmeinung, ob eine zusätzliche Behandlung Nutzen er-

warten liesse, nachdem eine erste solche Behandlung keinen deutlichen 

und dauerhaften Erfolg gehabt habe. Der RAD Ostschweiz sei unter 

Berücksichtigung aller Informationen zum Schluss gekommen, dass das 

Einholen einer Zweitmeinung nicht wirtschaftlich und zweckmässig im 

Sinne von Art. 2 IVV und Art. 2 Abs. 3 GgV sei (IV-act. 142 S. 2). Gestützt 

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auf diese Begründung lehnte die Beschwerdegegnerin in der angefochte-

nen Verfügung vom 11. Juli 2018 die Kostenübernahme für die epilepsie-

chirurgische Abklärung ab.

6.1. Der Umstand, dass die epilepsiechirurgische Abklärung im Epilepsiezen-

trum C._____ eine diagnostische Massnahme darstellt, steht der Anerken-

nung als notwendige Behandlung des Geburtsgebrechens im Sinne von 

Art. 13 Abs. 1 IVG und damit der Kostenübernahme durch die Beschwer-

degegnerin nicht zwingend entgegen (vgl. Urteil des eidgenössischen Ver-

sicherungsgerichts I 322/05 vom 5. Dezember 2005 E.4.1). Vielmehr ist 

entscheidend, ob die epilepsiechirurgische Abklärung im Epilepsiezentrum 

C._____ der Klärung einer Frage dient, welche für die wirksame Behand-

lung des Geburtsgebrechens der Beschwerdeführerin unerlässlich ist und 

ob von diesem Zentrum bedeutsame Erkenntnisse erwartet werden können 

(vgl. Urteil des eidgenössischen Versicherungsgerichts I 322/05 vom 5. De-

zember 2005 E.4.2). Dies ist nachfolgend anhand der massgebenden me-

dizinischen Berichte zu prüfen. 

6.2.1. Die Beschwerdegegnerin stützte sich sowohl beim Vorbescheid vom 

27. April 2018 (IV-act. 136) als auch bei der leistungsablehnenden Verfü-

gung vom 11. Juli 2018 (IV-act. 142) auf die Beurteilungen der RAD-Ärztin 

Dr. med. F._____ vom 15. März 2018 (IV-act. 143 S. 5 oben) und vom 

9. Juli 2018 (IV-act. 143 S. 6 f.).

Dr. med. F._____, Fachärztin für Neurologie, RAD Ostschweiz, führte in 

ihrem Bericht vom 15. März 2018 betreffend Kostenübernahme für die epi-

lepsiechirurgische Abklärung im Epilepsiezentrum C._____ aus, der Zu-

sammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziffer 387 sei zu bestätigen. Al-

lerdings seien zwei verschiedene Beurteilungen bezüglich des Nutzens ei-

ner weiteren Operation vorhanden. So komme gemäss Dr. med. D._____ 

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eine weitere Operation bei der nachgewiesenen Mutation eher nicht in 

Frage, da diese keine eigentliche Besserung bewirken würde. Im Januar 

2018 bitte nun aber Dr. med. B._____ um Kostenübernahme einer Zweit-

meinung bezüglich einer weiteren Operation. Dr. med. F._____ hielt allge-

mein fest, dass alle erforderlichen Massnahmen zur Behandlung der Epi-

lepsie übernommen werden müssten. Aus den aktuellen Berichten lasse 

sich aber schliessen, dass weiterhin über eine zweite Operation diskutiert 

werde. In dieser Situation sei der Charakter einer Behandlung des Geburts-

gebrechens (gegebenenfalls noch) nicht erfüllt. Sobald Klarheit darüber be-

stehe, dass eine Operation sinnvoll und überhaupt möglich sei, könnten die 

Kosten einer Vorabklärung in der Klinik C._____ übernommen werden. 

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt seien die Voraussetzungen für die Kosten-

übernahme nicht erfüllt (IV-act. 143 S. 5 oben).

In der Beurteilung vom 9. Juli 2018 hielt die RAD-Ärztin Dr. med. F._____, 

nach Zusammenfassung des Sachverhalts und Wiedergabe der Arztbe-

richte von Dr. med. B._____ vom 17. November 2017 und Dr. med. 

D._____ vom 9. Januar 2018 sowie des Gesuchs betreffend Kostengut-

sprache für die epilepsiechirurgische Abklärung vom 12. Januar 2018, so-

dann fest, es sei bis jetzt mit allen Massnahmen leider nicht gelungen, die 

Anfallshäufigkeit deutlich und dauerhaft zu senken. Einerseits hätten bild-

gebende Abklärungen nach dem epilepsiechirurgischen Eingriff einen be-

trächtlichen Restbefund gezeigt, der im Rahmen der Operation nicht ent-

fernt worden sei. Andererseits sei im entfernten Gewebe eine genetische 

Veränderung nachgewiesen, die (unabhängig von der Anlagestörung im 

Gehirn) mit Dystonie, Epilepsie, kognitiver Entwicklungsstörung, Gehörlo-

sigkeit, kortikaler Blindheit und therapierefraktärer Epilepsie einhergehe. 

Es gehe somit entsprechend der Beschreibung von Dr. med. B._____ 

darum, zu entscheiden, ob die neuerliche Operation mit Entfernung weite-

ren Hirngewebes zielführend wäre, dies auch unter Berücksichtigung des 

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genetischen Befundes. Es müsse somit gegeneinander abgewogen wer-

den, welchen Vorteil die Entfernung fehlgebildeten Hirngewebes bringe, 

wenn dabei das Risiko bestehe, auch funktionierende Hirnareale mit zu ent-

fernen oder zu beschädigen und zusätzlich ein genetisches Profil gefunden 

worden sei, das ohnehin mit einer therapierefraktären Epilepsie verknüpft 

sei. Die Ärzte des Kinderspitals Zürich hätten dies verneint. Dr. med. 

F._____ kam deshalb zum Schluss, dass es bei der beantragten statio-

nären epilepsiechirurgischen Abklärung um eine zusätzliche diagnostische 

Stellungnahme zu einer Frage gehe, zu der bereits eine Antwort vorliege. 

Es gehe also nicht primär um eine Behandlung, sondern um eine Zweitmei-

nung, ob eine zusätzliche Behandlung Nutzen erwarten lasse. Demnach 

handle es sich um keine Massnahme, die den WZW-Kriterien entspreche 

(IV-act. 143 S. 7). 

6.2.2. Die RAD-Ärztin Dr. med. F._____ bezieht sich bei ihren Ausführungen, wo-

nach bereits eine Antwort auf die Frage, ob eine Reoperation sinnvoll sei, 

vorliege, einerseits auf den Arztbericht von Dr. med. B._____ vom 17. No-

vember 2017 (IV-act. 90) und andererseits auf den Arztbericht von Dr. med. 

D._____ vom 13. Dezember 2017 (IV-act. 110). 

PD Dr. Dr. med. B._____, Leitende Ärztin am Universitäts-Kinderspital 

Zürich, hielt im Bericht vom 17. November 2017 nach der durchgeführten 

ersten Operation am 4. Juli 2017 fest, dass die Anfallssituation bei der Be-

schwerdeführerin insgesamt unverändert geblieben sei und nach wie vor 

fünf oder mehr Anfallsserien täglich auftreten würden. Im postoperativen 

Schädel-MRT vom Oktober 2017 habe ein ausgedehnter Restbefund 

rechts-frontal festgestellt werden können. Es bestehe nach wie vor eine 

Malformation kortikal-rechts, bestehend aus Heterotopien und Polymikro-

gyrie des basalen Frontallappens mit partieller Beteiligung der Basalgan-

glien, sowie eine inkomplette Corpus callosum Agenesie. Die genetische 

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Untersuchung des Resektates habe alsdann eine heterozygote Mutation 

im SPATA5-Gen ergeben, wobei dieses Gen mit Dystonie, Epilepsie, ko-

gnitiver Entwicklungsstörung, Gehörlosigkeit, kortikaler Blindheit und the-

rapierefraktärer Epilepsie im Zusammenhang stehe. Bisher sei von keinen 

Fällen mit SPATA5-Mutationen und kortikalen Malformationen, wie bei der 

Beschwerdeführerin, berichtet worden. Die weiterführende genetische Un-

tersuchung stehe noch aus. Dr. med. B._____ hielt schliesslich fest, dass 

angesichts des genetischen Befundes die Indikation für eine Reoperation 

in Frage gestellt werde. Eine Reoperation aus epilepsiechirurgischer Sicht 

mit Resektion der verbliebenen kortikalen Malformation rechts-frontal wäre 

im Fall des Vorliegens einer genetischen Epilepsie mit geringen Chancen 

auf Anfallsfreiheit verbunden, falls die genetische Ursache des Krankheits-

bildes bei der Beschwerdeführerin nachgewiesen werden sollte (vgl. IV-act. 

90 S. 2). 

In Übereinstimmung mit den Ausführungen von Dr. med. B._____ in ihrem 

Bericht vom 17. November 2017 führte Dr. med. D._____, Leitender Arzt 

Kinder- und Jugendmedizin, Neuropädiatrie, Kantonsspital Graubünden, in 

seinem Bericht vom 13. Dezember 2017 aus, die Beschwerdeführerin sei 

nach dem epilepsiechirurgischen Eingriff am 4. Juli 2017 nicht anfallsfrei 

gewesen. Ein MRI des Gehirns vom 13. Oktober 2017 habe dann eine un-

vollständige Resektion der kortikalen Malformation, bestehend aus Hetero-

topien und Polymikrogyrie des basalen Frontallappens rechts mit partieller 

Beteiligung auch der Basalganglien gezeigt. Neu habe sich im September 

2017 im Rahmen eines Mutations-Screenings auf Epilepsie-Gene eine pa-

thogene Mutation im Gen SPATA5 in heterozygotem Zustand gezeigt. Eine 

zweite Mutation habe sich jedoch nicht nachweisen lassen, weshalb die 

Kausalität dieser Mutation für die Symptomatik bei der Beschwerdeführerin 

bisher nicht mit Sicherheit bestätigt sei. Insgesamt würden aber diese Gen-

veränderungen mit schwersten Entwicklungsrückständen und therapiere-

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fraktärer Epilepsie einhergehen und gut auch den bisherigen Verlauf bei 

der Beschwerdeführerin erklären. Es müssten weitere Abklärungen, insbe-

sondere auch noch bei den Eltern der Beschwerdeführerin, durchgeführt 

werden. In der Beurteilung hielt Dr. med. D._____ schliesslich fest, auf-

grund der vermuteten, genetischen Mutation müsse man auch davon aus-

gehen, dass weitere operative Eingriffe keine eigentliche Verbesserung be-

wirken würden. Insgesamt würde sich dann die Therapie als Palliativbe-

handlung darstellen (IV-act. 110 S. 2 und 4). 

6.3.1. Gestützt auf die wiedergegebene medizinische Aktenlage ergibt sich, dass 

die Beschwerdeführerin nach der ersten Operation, welche am 4. Juli 2017 

durchgeführt wurde (IV-act. 44), weiterhin an epileptischen Anfällen litt und 

derzeit immer noch leidet. Bei den weiteren Abklärungen konnten sodann 

gemäss den übereinstimmenden Ausführungen der Fachärzte in ihren Be-

richten vom 17. November 2017 (vgl. IV-act. 90 S. 2) und vom 13. Dezem-

ber 2017 (vgl. IV-act. 110 S. 2) zwei Befunde festgestellt werden. Zum ei-

nen ergab die genetische Abklärung am Institut für medizinische Genetik 

der Universität Zürich im September 2017 eine Mutation im Gen SPATA5 

in heterozygotem Zustand, wobei dieses Gen u.a mit Epilepsie, kognitiver 

Entwicklungsstörung und therapierefraktärer Epilepsie im Zusammenhang 

stehe. Und zum anderen zeigte sich bei der MRI-Untersuchung des Ge-

hirns der Beschwerdeführerin am 13. Oktober 2017 eine unvollständige 

Resektion der kortikalen Malformation und damit ein Restbefund (vgl. dazu 

auch die Stellungnahme des RAD Ostschweiz vom 9. Juli 2018 [IV-act. 143 

S. 7]).

Angesichts des genetischen Befundes einer Mutation im Gen SPATA5 hielt 

Dr. med. B._____ im Arztbericht vom 17. November 2017 fest, dass ein 

solcher die Indikation für eine Reoperation in Frage stelle (vgl. IV-act. 90 S. 

2). Damit liegt aber entgegen der Begründung der Beschwerdegegnerin in 

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der angefochtenen Verfügung vom 11. Juli 2018 keine abschlägige Antwort 

auf die Frage des Nutzens einer Reoperation vor. Denn Dr. med. B._____ 

schliesst eine solche nicht aus, sondern stellt diese lediglich in Frage. Hinzu 

kommt, dass Dr. med. B._____ nur dann geringe Chancen für eine Anfalls-

freiheit infolge einer Reoperation mit Resektion der verbliebenen Malforma-

tion rechts-frontal sieht, sofern die genetische Ursache des Krankheitsbil-

des bei der Beschwerdeführerin nachgewiesen werden sollte (vgl. IV-act. 

90 S. 2). Auf diesen Umstand und dass ein solcher Nachweis eben noch 

nicht eindeutig vorliegt, wies auch Dr. med. D._____ in seiner Beurteilung 

vom 13. Dezember 2017 hin, in welcher er im Zusammenhang mit der fest-

gestellten Genmutation ausführte, dass sich eine zweite Mutation nicht 

habe nachweisen lassen, weshalb die Kausalität dieser Mutation für die 

Symptomatik bei der Beschwerdeführerin bisher nicht mit Sicherheit 

bestätigt sei (IV-act. 110 S. 2). Aus der von der Beschwerdeführerin im vor-

liegenden Beschwerdeverfahren eingereichten E-Mail von Dr. med. 

E._____ vom Institut für Medizinische Genetik der Universität Zürich vom 

10. September 2018 geht nun zudem hervor, dass auch ein Jahr später 

keine weitere genetische Veränderung gefunden worden ist (Beilage Be-

schwerdeführerin [Bf-act.] 3). Dr. med. D._____ hielt gestützt auf diese Tat-

sache in seinem Schreiben vom 17. September 2018, welches die Be-

schwerdeführerin zusammen mit ihrer Replik eingereicht hat, fest, die bei 

der Beschwerdeführerin gefundene Mutation sei bei den Eltern nicht gefun-

den worden. Die Mutation bei der Beschwerdeführerin sei nur bei einem 

der beiden Gene nachweisbar. Somit sei weiterhin unklar, ob die Mutation 

bei der Beschwerdeführerin tatsächlich für den Entwicklungsrückstand ver-

antwortlich sei. Man müsse davon ausgehen, dass die Epilepsie am ehes-

ten für die Entwicklungsverzögerung verantwortlich sei (vgl. Bf-act. 4). 

Demzufolge ist der Beschwerdeführerin beizupflichten, dass die genetische 

Mutation lediglich eine vermutete mögliche Ursache für die Anfallsrezidive 

bei der Beschwerdeführerin darstellt. Damit geht es aber bei der von der 

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Beschwerdeführerin beantragten epilepsiechirurgischen Abklärung im Zen-

trum C._____ (Deutschland) nicht um eine schlichte Zweitmeinung, wie 

dies die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 11. Juli 

2018 vorbringt. Vielmehr ist der Ursprung des Krankheitsbildes der Be-

schwerdeführerin noch nicht geklärt und besteht an diesem Zweifel. Insbe-

sondere äusserten denn auch Dr. med. B._____ sowie Dr. med. D._____, 

welche den Ursprung der Anfälle genetisch bedingt vermuten, gewisse 

Zweifel an ihrer Beurteilung bzw. betonten beide die Unklarheit des Ur-

sprungs und befürworten deshalb eine weitere Abklärung. So hielt Dr. med. 

B._____ im Bericht vom 17. November 2017 explizit fest, dass bisher von 

keinen Fällen mit SPATA5-Mutationen und kortikalen Malformationen, wie 

bei der Beschwerdeführerin, berichtet worden sei (IV-act. 90 S. 2). Auch 

beim Antrag um Kostengutsprache vom 12. Januar 2018 führte Dr. med. 

B._____ aus, der Zusammenhang eines genetischen Befundes und einer 

strukturellen Fehlbildung bei einem Kind mit mehrmals täglich auftretenden 

epileptischen Spasmen und damit assoziiertem zunehmenden Entwick-

lungsdefizit sei äusserst selten und kompliziert (IV-act. 114 S. 2). Ebenso 

hielt Dr. med. D._____ im Schreiben vom 16. August 2018 zuhanden der 

Beschwerdegegnerin fest, der Fall der Beschwerdeführerin sei sehr spezi-

ell. Es gehe um die Frage, ob ein nochmaliger epilepsiechirurgischer Ein-

griff, evtl. mit der Folge, dass dadurch motorische Ausfälle auftreten wür-

den, gerechtfertigt wäre oder nicht. Es sei klar festzuhalten, dass die Be-

schwerdeführerin massiv retardiert sei und vermutlich bei Fortbestehen der 

Epilepsie weiterhin schwerst behindert sein werde (IV-act. 152). In seinem 

neusten Schreiben vom 17. September 2018 hielt er – wie bereits ausge-

führt – nochmals klar fest, dass weiterhin nicht klar sei, ob die Mutation 

tatsächlich für das Krankheitsbild der Beschwerdeführerin verantwortlich 

sei (vgl. Bf-act. 4). Angesichts der geäusserten Zweifel von Dr. med. 

B._____ und Dr. med. D._____ zur Frage des Ursprungs der Anfallsrezi-

dive sowie der Komplexität des vorliegenden Falles erscheint, nach Auffas-

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sung des Gerichts, eine weitere epilepsiechirurgische Abklärung, wie sie 

von Dr. med. B._____ beantragt wurde, notwendig. So stellt die beantragte 

epilepsiechirurgische Abklärung im Epilepsiezentrum C._____ (Deutsch-

land) im vorliegenden Fall eine notwendige Grundlage für die weitere wirk-

same Behandlung der anerkannten Geburtsgebrechen dar und ist hierfür 

unerlässlich. 

6.3.2. Im Übrigen sind vom Zentrum C._____ aufgrund dessen grossen Erfahrung 

im Bereich der Epilepsiechirurgie bei Kleinkindern auch bedeutsame Er-

kenntnisse zu erwarten. So führte Dr. med. D._____ im Arztbericht vom 

16. August 2018 diesbezüglich aus, das Epilepsiezentrum C._____ verfüge 

im deutschsprachigen Raum über die grössere Expertise im Bereich Epi-

lepsiechirurgie bei Kleinkindern (IV-act. 152). Und auch Dr. med. B._____ 

hielt im Bericht vom 5. September 2018 fest, das Epilepsiezentrum 

C._____ in Deutschland sei aufgrund der Fallzahlen von Kleinkindern, die 

dort prächirurgisch abgeklärt und operiert würden, die geeignete Klinik – 

neben dem Kinderspital Zürich (IV-act. 157). Aufgrund dieser Spezialisie-

rung und der grossen Erfahrung mit Kleinkindern rechtfertigt sich damit 

auch die Durchführung der medizinischen Massnahme im Ausland. 

6.4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die von der Beschwerdeführerin 

bzw. Dr. med. B._____ mit Gesuch vom 12. Januar 2018 beantragte epi-

lepsiechirurgische Abklärung im Zentrum C._____ (Deutschland) im kon-

kreten Fall wirtschaftlich und zweckmässig ist und damit eine zur Behand-

lung der vorliegenden Geburtsgebrechen notwendige medizinische Mass-

nahme im Sinne von Art. 13 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 2 Abs. 3 GgV darstellt. 

Bei dieser Ausgangslage wäre die Beschwerdegegnerin verpflichtet gewe-

sen, den Antrag der Beschwerdeführerin betreffend Kostenübernahme für 

- 16 -

die epilepsiechirurgische Abklärung im Epilepsiezentrum C._____ vom 12. 

Januar 2018 (IV-act. 114 S. 2) gutzuheissen.

7.1. Die leistungsablehnende Verfügung vom 11. Juli 2018 (IV-act. 142) erweist 

sich somit als nicht rechtmässig und ist aufzuheben, was zur Gutheissung 

der Beschwerde führt. Die Beschwerdegegnerin ist zu verpflichten, die Kos-

ten für die epilepsiechirurgische Abklärung im Epilepsiezentrum C._____ 

zu übernehmen. 

7.2. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung 

von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verwei-

gerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Ver-

sicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden nach dem jeweili-

gen Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Umfang von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend setzt das Gericht die Kos-

ten auf Fr. 700.-- fest. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die 

Kosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

7.3. Aussergerichtlich hat die Beschwerdegegnerin die obsiegende, anwaltlich 

durch den Rechtsdienst der Procap Schweiz vertretene Beschwerdeführe-

rin gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG angemessen für die durch den Rechts-

streit verursachten notwendigen Kosten zu entschädigen (vgl. Art. 78 

Abs. 1 VRG). Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat dem Ge-

richt am 23. Oktober 2018 eine Honorarnote in der Höhe von total 

Fr. 2'396.10 eingereicht (gegliedert in: Zeitaufwand 13.5 Std. zu reduzier-

tem Stundenansatz von Fr. 160.--/h [Fr. 2'160.--] plus 3 % Pauschalspesen 

[Fr. 64.80] und 7.7 % Mehrwertsteuer [Fr. 171.30]). Die Honorarnote er-

scheint dem Gericht als angemessen, weshalb diese unverändert über-

nommen werden kann (zur Reduktion des Stundenansatzes für Hilfsorga-

nisationen – zu denen auch die Procap Schweiz zu zählen ist – vgl. PVG 

http://links.weblaw.ch/de/GR:%20PVG-2010-31

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2010 Nr. 31 und Nr. 32). Im Umfang von Fr. 2'396.10 (inkl. Barauslagen 

und MWST) hat die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin dem-

nach aussergerichtlich zu entschädigen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung vom 

11. Juli 2018 wird aufgehoben und die IV-Stelle des Kantons Graubünden 

wird verpflichtet, die Kosten für die epilepsiechirurgische Abklärung im Epi-

lepsiezentrum C._____ zu übernehmen.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides 

an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen. 

3. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat A._____ eine aussergerichtli-

che Parteientschädigung von Fr 2'396.10 (inkl. Barauslagen und MWST) 

zu bezahlen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]

http://links.weblaw.ch/de/GR:%20PVG-2010-31