# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ffccc92f-45cf-5c9b-9430-8db2afa944ab
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.07.2023 PQ230031
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ230031_2023-07-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ230031-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic 

Urteil vom 27. Juli 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Abweisung Betreuerwechsel  
 
Beschwerde gegen ein Urteil der Kammer I des Bezirksrates Zürich vom 20. 
April 2023; VO.2022.77 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt 
Zürich) 
 
  

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Erwägungen: 

1. Mit Beschluss vom 26. März 2020 hatte die Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde der Stadt Zürich (nachfolgend KESB) für B._____, geb. tt. April 

2002, auf den Zeitpunkt seiner Volljährigkeit eine Vertretungsbeistandschaft mit 

Vermögensverwaltung nach Art. 394 f. ZGB angeordnet. Der Beistandsperson 

wurden im Wesentlichen die Aufgaben übertragen, für eine geeignete Wohnsitua-

tion von B._____ besorgt zu sein, für sein soziales und gesundheitliches Wohl 

sowie seine hinreichende medizinische Betreuung zu sorgen und ihn in seinen 

administrativen und finanziellen Angelegenheiten zu vertreten. Der Bezirksrat Zü-

rich wies die dagegen von B._____, vertreten durch seine Mutter A._____, erho-

bene Beschwerde mit Urteil vom 24. September 2020 ab (KESB-act. 95). Dies 

wurde nicht angefochten. 

 Mit Gesuch vom 6. März 2022 beantragte A._____ der KESB, sie sei per so-

fort oder baldmöglichst als neue Beistandsperson für ihren Sohn einzusetzen 

(KESB-act. 152). Die Beiständin empfahl in ihrer Stellungnahme vom 18. März 

2022 dringend, das Gesuch abzulehnen (KESB-act. 158). In einem Telefonge-

spräch vom 2. Mai 2022 erklärte B._____ gegenüber der KESB, er wolle keinen 

Beistandswechsel (KESB-act. 160, 163). Am 2. Juni 2022 hörte die KESB 

B._____ an. Er sprach sich dagegen aus, dass seine Mutter Beiständin werde 

(KESB-act. 176 f.). Am 7. Juni 2022 wurde A._____ angehört; sie zog anlässlich 

dieser Anhörung ihr Gesuch zurück (KESB-act. 178 f.). Am folgenden Tag wider-

rief sie den Rückzug und verlangte einen anfechtbaren Entscheid über ihr Gesuch 

(KESB-act. 180 f.). Mit Beschluss vom 16. Juni 2022 wies die KESB das Gesuch 

von A._____ um Betreuungswechsel ab (KESB-act. 181 = BR-act. 2).  

2. Mit Eingabe vom 17. Juli 2022 erhob A._____ beim Bezirksrat Zürich (nach-

folgend Vorinstanz) Beschwerde und beantragte sinngemäss, sie sei als Beistän-

din von B._____ einzusetzen (BR-act. 1). In der Folge nahmen vorerst die KESB 

und die Beiständin Stellung (BR-act. 5 und 7), sodann äusserten sich B._____ 

und A._____ mehrfach mit Eingaben (BR-act. 11 f., BR-act. 14-23, 25, 27-35). Mit 

Urteil vom 20. April 2023 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab (BR-act. 37 = 

act. 3/1 = act. 7 [Aktenexemplar], nachfolgend zit. als act. 7). 

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3. Mit Eingabe vom 30. Mai 2023 (Datum Poststempel) erhob A._____ (nach-

folgend Beschwerdeführerin) gegen das Urteil der Vorinstanz die vorliegend zu 

beurteilende Beschwerde. Was genau sie mit der Beschwerde bezweckt – juris-

tisch gesagt: was sie beantragen möchte – ist nicht auf den ersten Blick ersicht-

lich, Anträge jedenfalls, wie der angefochtene Entscheid abgeändert werden soll, 

werden keine gestellt. Darauf wird im Folgenden noch näher einzugehen sein 

(nachfolgend E. 3.3.).  

 Die Akten der vorinstanzlichen Verfahren wurden beigezogen (act. 8/1-42, 

zitiert als "BR-act."; act. 9/1-189, zitiert als "KESB-act."). Auf weitere Verfahrens-

schritte kann verzichtet werden, weil sich das Verfahren sogleich als spruchreif 

erweist. Dem Beschwerdegegner ist mit dem vorliegenden Entscheid ein Doppel 

der Beschwerdeschrift zuzustellen. 

3.1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist im 

Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR, 

LS 232.3) geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der 

Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat (vgl. auch Art. 314 ZGB). Es sind die Vorschriften 

des EG KESR (insbes. die §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und – soweit das 

EG KESR etwas nicht regelt – ergänzend die Vorschriften des GOG sowie der 

ZPO als kantonales Recht zu beachten (vgl. § 40 EG KESR und dazu ebenfalls 

Art. 450f ZGB). Der Kanton Zürich kennt seit dem Inkrafttreten des revidierten 

Kindes- und Erwachsenenschutzrechtes im ZGB zwei gerichtliche Beschwerde-

instanzen, als erste Beschwerdeinstanz den Bezirksrat und als zweite das Ober-

gericht. Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens können daher 

stets nur Entscheide des Bezirksrates als Vorinstanz sein, nicht hingegen solche 

der KESB. 

3.2. Mit der Beschwerde kann (neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzöge-

rung) eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes oder Unangemessenheit des Entscheides ge-

rügt werden (Art. 450a Abs. 1 ZGB). Der Rechtsmittelbehörde kommt sowohl in 

rechtlicher wie auch in tatsächlicher Hinsicht umfassende Überprüfungsbefugnis 

zu; dazu gehört auch die volle Ermessensüberprüfung (DROESE, BSK ZGB I, 

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7. Aufl. 2022, Art. 450a N 11 und N 14 ff.). Im Verfahren vor der KESB und in den 

gerichtlichen Beschwerdeinstanzen ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu er-

forschen, und das Gericht ist an die Anträge der Parteien nicht gebunden 

(Art. 446 ZGB). Von der Beschwerde führenden Partei ist indes darzulegen und 

aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. 

Sie muss sich sachbezogen mit den Entscheidgründen des angefochtenen Ent-

scheides auseinandersetzen und darlegen, inwiefern die Vorinstanz das Recht 

falsch angewendet bzw. den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll. 

 Daran mangelt es vorliegend weitgehend, auch wenn die Anforderungen an 

eine Laienbeschwerde praxisgemäss bewusst tief angesetzt werden. Die offenbar 

in grosser Eile geschriebene Beschwerde (vgl. act. 2 S. 1, S. 18) schildert vor al-

lem Erlebnisse und Begebenheiten, teilweise auch Unterhaltungen, die grössten-

teils im Zusammenhang mit der Unterbringung von B._____ stehen. Eine sachbe-

zogene Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid liegt darin nicht, 

auch wenn die Beschwerdeschrift partiell – von S. 10 bis S. 13 – sich jedenfalls 

den Überschriften nach auf einzelne Erwägungen des angefochtenen Entscheids 

bezieht: Regelmässig nimmt die Beschwerdeführerin die entsprechenden Passa-

gen zum Anlass für Ausführungen über ihre Sicht der Geschehnisse, ohne dass 

dies mit den entsprechenden Erwägungen etwas zu tun hätte. Beispielhaft etwa 

auf S. 10 der Beschwerde "Zu Punkt 1.4": Die Vorinstanz hatte dort festgehalten, 

dass die Beschwerdeführerin gegen den Beschluss der KESB vom 16. Juni 2022 

mit Beschwerde vom 17. Juli 2022 an den Bezirksrat gelangt sei und sinngemäss 

beantragt habe, sie sei als Beiständin von B._____ einzusetzen (act. 7 S. 3 

E. 1.4). Die Beschwerdeführerin bringt nicht vor, das sei falsch, noch geht sie 

sonst auf die Ausführungen der Vorinstanz ein. Sie bringt vor, es wäre sehr wich-

tig gewesen, vor dem 20. März 2022 miteinander zu kommunizieren, doch habe 

sie genau gespürt, dass sie nicht erwünscht sei (act. 2 S. 10). Entsprechend ver-

hält es sich bei allen Passagen, wo die Beschwerdeführerin dem Titel nach auf 

einen konkreten Punkt des angefochtenen Urteils Bezug nimmt, aber eben nur 

dem Titel nach. 

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3.3. Die Beschwerde muss Anträge und eine Begründung enthalten und innert 

der 30-tätigen Beschwerdefrist eingereicht werden. 

 Die Beschwerde enthält wie bereits erwähnt keine Anträge, doch ganz zum 

Schluss – wo sich bei Laienbeschwerden nicht selten die sinngemässen Anträge 

finden – äussert sich die Beschwerdeführerin dazu, was sie mit der Beschwerde 

bezweckt: "Der Fall soll nicht verjähren, man weiss nicht, was die Zukunft bringt, 

hier kann man wenigstens bei Ihnen den Ursprung nachlesen, allein dafür lohnte 

es sich an Sie zu schreiben. Allein schon dafür war mir das sehr wichtig" (act. 2 

S. 18, letzter Absatz). Das ist ein grundsätzlich ehrbarer Zweck, erlaubt indes kei-

ne sinnvolle Überprüfung des angefochtenen Entscheides. Es ist wohlbemerkt 

das gute Recht der Beschwerdeführerin, dem Obergericht als zweite Beschwer-

deinstanz aus ihrer Sicht die Hintergründe der sehr schwierigen und belastenden 

jüngeren Geschichte mit ihrem Sohn und seinen verschiedenen Aufenthalten in 

Kliniken und Institutionen zu schildern. Deutlich mehr als die Frage der genügen-

den Anträge fällt indes ins Gewicht, dass das Obergericht mangels konkreter Vor-

bringen resp. Beanstandungen zum angefochtenen Urteil auf die Beschwerde 

weitgehend nicht eintreten kann. Darin liegt jedoch keinerlei Aussage oder Wert-

urteil darüber, ob die Beschwerdeführerin nicht eine aufopfernde Mutter wäre, die 

bereit ist, für ihren Sohn alles zu geben, wie sie mehrfach betont (act. 2 passim).  

 Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich um eine Fristverlängerung er-

sucht, ist Folgendes festzuhalten: Bei der Beschwerdefrist handelt es sich um ei-

ne gesetzliche Frist (Art. 450b Abs. 1 ZGB). Gesetzliche Fristen können nicht er-

streckt werden (Art. 144 Abs. 1 ZPO). Dem Gesuch der Beschwerdeführerin um 

Fristverlängerung (act. 2 S. 1 f.) kann daher nicht stattgegeben werden. 

3.4. Aus diesen Gründen ist auf die Beschwerde– unter Vorbehalt der nachfol-

genden Erwägung 4. – nicht einzutreten. 

4. In der Sache bleibt Folgendes festzuhalten: 

4.1. Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie sei vor der Errichtung der Vertre-

tungsbeistandschaft am Sonntag, dem 22. März 2020, nicht angehört worden, 

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womit ihr das rechtliche Gehör verweigert worden sei. Hier liege die Ursache für 

die schwerwiegenden Folgen (act. 2 S. 2; vgl. weiter act. 2 S. 10 zu Punkt 1.3). 

Dies ist eine konkrete Beanstandung, auf welche einzugehen ist. 

4.2. Die KESB hatte, wie gesehen (oben, E. 1.), mit Beschluss vom 26. März 

2020 auf den Zeitpunkt von B._____s Volljährigkeit eine Vertretungsbeistand-

schaft mit Vermögensverwaltung angeordnet. Dagegen erhob B._____, vertreten 

durch die Beschwerdeführerin, Beschwerde beim Bezirksrat Zürich, welcher sich 

in seinem Urteil vom 24. September 2020 – anders als die KESB im Beschluss 

vom 26. März 2020 – einlässlich zur Person der Beiständin äusserte. Der Bezirks-

rat wies darauf hin, dass sich die Beschwerdeführerin mehrfach überfordert ge-

zeigt habe und dass das Verhältnis zwischen B._____ und seiner Mutter nicht zu-

letzt aufgrund der Erkrankung von B._____ konfliktbeladen sei (KESB-act. 95 

E. 5.3. unter Verweis auf KESB-act. 67 S. 3, KESB-act. 53 S. 3, sowie KESB-

act. 11 S. 2). In den KESB-Akten finden sich weitere Stellen, welche von einer 

damals bestehenden Überforderung der Beschwerdeführerin zeugen, so etwa die 

von der Beschwerdeführerin eingereichte Gefährdungsmeldung vom 12. Dezem-

ber 2019, in welcher sie selbst schildert, sie leide angesichts der unkontrollierten 

Verhaltensstörung von B._____ unter Schlafstörungen und Angst (KESB-act. 29 

S. 1). Für die KESB scheint die Situation derart klar gewesen zu sein, dass sie vor 

ihrem Entscheid vom 26. März 2020 keine Anhörung der Beschwerdeführerin zur 

Frage der Beistandsperson durchführte; jedenfalls findet sich kein entsprechen-

des Dokument in den Akten, und auch der Entscheid selbst verweist nicht auf ei-

ne Anhörung der Beschwerdeführerin. Dies war ein Fehler, und es könnte darin 

tatsächlich die Ursache für die weitere Entwicklung (nicht zuletzt bei der Be-

schwerdeführerin) liegen. Indes wurde dieser Fehler nicht im aktuellen, zur vorlie-

genden Beschwerde führenden Verfahren begangen, und die Beschwerdeführerin 

macht selbst und zu Recht nicht geltend, dass sie im Verfahren der KESB, wel-

ches zum angefochtenen Entscheid vom 16. Juni 2022 geführt hat, nicht oder un-

genügend angehört worden wäre (vgl. dazu KESB-act. 169, KESB-act. 178 f.). 

Die Rüge der Gehörsverletzung im damaligen KESB-Verfahren ist aus diesem 

Grund im aktuell zu beurteilenden Verfahren nicht weiter zu vertiefen. Die Rüge 

ist abzuweisen. 

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5. Zusammenfassend ist die Beschwerde daher abzuweisen, soweit darauf 

eingetreten werden kann. 

6. Die Beschwerdeführerin unterliegt vollumfänglich. Ausgangsgemäss sind ihr 

die Kosten des vorliegenden Verfahrens aufzuerlegen (§ 60 Abs. 5 EG KESR 

i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Höhe der Entscheidgebühr ist auf Fr. 800.– fest-

zulegen (§ 40 EG KESR i.V.m. Art. 96 ZPO sowie § 12 i.V.m. § 5 Abs. 1 GebV 

OG). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, der Beschwerdeführerin 

nicht infolge des Unterliegens, dem Beschwerdegegner nicht, da ihm keine Auf-

wendungen entstanden sind, die zu entschädigen wären. 

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des obergerichtlichen Rechtsmittelverfahrens werden 

der Beschwerdeführerin auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage eines Doppels von act. 2 samt Beilagen, die Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde Zürich, die Beiständin, sowie – unter Rücksendung der 

eingereichten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

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Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

MLaw B. Lakic 
 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 27. Juli 2023
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des obergerichtlichen Rechtsmittelverfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von act. 2 samt Beilagen, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Zürich, die Beiständin, sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezir...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...