# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4fa1e3ca-f9b7-5f5a-a067-67e18eb3da16
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 24.04.2012 SB110746
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110746_2012-04-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB110746-O/U/rc 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic.iur. Spiess, Präsident, lic.iur. Ruggli und lic.iur. 

Burger sowie der Gerichtsschreiber lic.iur. Hafner 

 

Urteil vom 24. April 2012 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Vollenweider,  

Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend Fahren trotz Entzug etc. 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht in Zivil- 
und Strafsachen, vom 23. Mai 2011 (GG100050) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 12. Oktober 2010 

(Urk. 26) ist diesem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf des Fahrens trotz 

Entzugs im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 Abs. 1 SVG, der Verletzung der Ver-

kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 

Abs. 1 SVG und des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von 

Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG freigesprochen. 

2. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die Untersuchungskosten sowie die 

Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genom-

men. 

3. Dem Beschuldigten wird eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.– aus der 

Gerichtskasse zugesprochen. 

Berufungsanträge: 

a) des Vertreters der Staatsanwaltschaft See/Oberland:  

(Urk. 84 S. 1) 

1. Der Beschuldigte A._____ sei im Sinne der Anklage schuldig zu spre-

chen 

- des Fahrens ohne Führerausweis oder trotz Entzugs im Sinne 

von Art. 95 Ziff. 2 aSVG 

-   3   - 

- der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 

SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG; 

- des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG. 

2. Der Beschuldigte sei zu bestrafen mit einer Geldstrafe von 60 Tagess-

ätzen zu Fr. 30 (entsprechend Fr. 1'800) sowie mit einer Busse von Fr. 

1'000. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe sei unter Ansetzung einer Probezeit von 

drei Jahren bedingt aufzuschieben. 

4. Es sei eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen bei schuldhafter Nicht-

bezahlung der Busse festzusetzen. 

5. Dem Beschuldigten seien die Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

 

b) des amtlichen Verteidigers des Beschuldigten: 

(Urk. 85 S. 2) 

1. In Rückweisung der berufungsklägerischen Anträge und in Bestätigung 

des vorinstanzlichen Urteils sei der Beschuldigte hinsichtlich der ange-

klagten Tatbestände Fahren trotz Führerausweisentzugs i.S.v. Art. 95 

Ziff. 2 SVG, Nichtbeherrschen des Fahrzeugs i.S.v. Art. 90 Ziff. 1 SVG 

i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG sowie Pflichtwidriges Verhalten bei einem 

Verkehrsunfall i.S.v. Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG voll-

umfänglich von Schuld und Strafe freizusprechen. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse. 

3. Mit Bezug auf das erstinstanzliche Verfahren sei im Falle einer Rück-

weisung die Vorinstanz anzuweisen, dem amtlichen Verteidiger die ge-

samte geltend gemachte Entschädigung von Fr. 5'119.65 und nicht 

-   4   - 

bloss Fr. 3'910.45 zu vergüten; andernfalls sei Anpassung vom Ober-

gericht vorzunehmen. 

4. Ausserdem sei im Falle einer Rückweisung die Vorinstanz anzuweisen, 

dem Beschuldigten die vollumfänglich geltend gemachte Entschädi-

gung für die anfänglich bestehende Wahlverteidigung im Betrag von Fr. 

2'459.00 und nicht bloss Fr. 2'000.00 zuzusprechen; im Falle eines 

Freispruchs sei die Anpassung vom Obergericht zu sprechen. 

 

-   5   - 

Erwägungen: 

I.  Prozessuales 

 Am 12. Oktober 2010 klagte die Staatsanwaltschaft See/Oberland den Be-

schuldigten an wegen Fahrens trotz Entzugs im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 Abs. 1 

SVG, der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Ver-

bindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im 

Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG (Urk. 26). Mit 

Urteil vom 23. Mai 2011 sprach das Bezirksgericht Hinwil den Beschuldigten von 

diesen Vorwürfen frei (Urk. 73 S. 10 f.). 

 Gegen das Urteil vom 23. Mai 2011, das ihr am 1. Juni 2011 schriftlich eröff-

net wurde (Urk. 59), meldete die Staatsanwaltschaft am 8. Juni 2011 rechtzeitig 

Berufung an (Urk. 58). Nach Erhalt des begründeten Urteils am 25. Oktober 2011 

(Urk. 68) reichte sie am 14. November 2011 ihre Berufungsbegründung mit den 

oben erwähnten Anträgen ein (Urk. 74). Die Berufung der Staatsanwaltschaft 

wurde nicht beschränkt. Der Beschuldigte verzichtete auf Anschlussberufung 

(Urk. 79). Er beantragt Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 85 S. 2).  

 Der Beschuldigte liess zu Beginn der Berufungsverhandlung durch seinen 

Verteidiger den Antrag stellen, es sei ein Tatinterlokut gemäss Art. 342 Abs. 1 lit. 

b StPO vorzunehmen (Prot. II S. 5). Dem hat das Berufungsgericht entsprochen. 

Der weitere Antrag jedoch, es sei im Falle der Bejahung der Täterschaft des Be-

schuldigten der Fall an die erste Instanz zurückzuweisen, damit (hinsichtlich der 

Verurteilungsfolgen) keine Instanz verloren ginge, wurde abgewiesen. Der Grund 

lag darin, dass nicht bereits in der ersten Instanz eine Zweiteilung der Verhand-

lung stattgefunden hatte, dort von den Parteien folglich noch zu allen sich stellen-

den Fragen Stellung genommen werden konnte, so dass kein Verlust einer In-

stanz eingetreten ist.  

-   6   - 

II.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

 1. Am 1. April 2010 stiess der auf B._____ zugelassene Jeep … … [Kon-

trollschildnummer] in C._____ an der …-Strasse … beim Ausparken mit einem 

parkierten VW … zusammen, wobei letzterer leicht beschädigt wurde. Der Be-

schuldigte und D._____ begutachteten den Schaden und fuhren weg, ohne un-

verzüglich die Fahrzeughalterin des beschädigten VW … oder die Polizei infor-

miert zu haben. Soweit ist der Sachverhalt unbestritten (Urk. 53 S. 2 f. und Urk. 

11 S. 1 f.).  

 Gemäss Anklagesachverhalt war es der Beschuldigte, der den Wagen lenk-

te, als es zum Unfall kam. Er bestreitet dies jedoch und macht geltend, der Jeep 

... sei von D._____ gelenkt worden, er selbst sei beim Unfall gar nicht im Wagen 

gewesen (Urk. 6 S. 2 und Urk. 53 S. 3). 

 2. Die Anklage stützt sich für ihre Sachverhaltsdarstellung im Wesentlichen 

auf die Aussagen der Zeuginnen E._____ und F._____ sowie ergänzend auf die-

jenigen von G._____. Die Vorinstanz hat diese Aussagen und diejenigen des Be-

schuldigten sowie der Auskunftsperson D._____ korrekt wieder gegeben, weshalb 

auf die entsprechenden Ausführungen verwiesen werden kann (Urk. 73 S. 5 ff.). 

 Die Verteidigung wandte in der Berufungsverhandlung vorerst ein (Urk. 85 

S. 3-7), der Halter des Unfall verursachenden Fahrzeuges, B._____, sei beim 

Erstkontakt durch die Polizei nicht auf das eigene Belastungen betreffendes Aus-

sageverweigerungsrecht und auch nicht auf das gegenüber seiner Ehefrau beste-

henden Zeugnisverweigerungsrecht aufmerksam gemacht worden. Dessen Erklä-

rung, seine Ehefrau könnte Lenkerin des Fahrzeugs gewesen sein, sei deshalb 

nicht verwertbar und in der Fernwirkung seien auch sämtliche nachfolgend erho-

benen Beweise unverwertbar, weshalb auch der Beschuldigte hinsichtlich aller 

angeklagten Delikte freizusprechen sei. Im Übrigen liege kein formelles Protokoll 

der telefonischen Auskunft des B._____ vor.  

Hierzu ist zu bemerken, dass der Fahrzeughalter gar nicht wusste, dass 

der Beschuldigte A._____ Fahrzeuglenker gewesen sein konnte und auch nichts 

-   7   - 

Entsprechendes ausgesagt hat. Eine Kausalität zwischen dem Hinweis des Fahr-

zeughalters auf seine Ehefrau als mögliche Lenkerin und der späteren polizeili-

chen Tangierung des Beschuldigten A._____ ist nicht erkennbar. Gegenüber die-

sem bestand für den Fahrzeughalter auch kein Zeugnisverweigerungsrecht, auf 

welches er hätte aufmerksam gemacht werden sollen. Dass seine telefonische 

Auskunft von der Polizei nicht formell protokolliert worden ist, kann deshalb keine 

Rolle spielen. Vielmehr war es der Beschuldigte A._____ selber, welcher der Poli-

zei aufgefallen war, als er sich, freiwillig die Mitbeschuldigte D._____ zum Polizei-

posten begleitend, vor Ort den Ermittlern aufgefallen war, da diese trotz der 

Selbstbezichtigung der Beschuldigten D._____ weiterhin nach einem männlichen 

Lenker des Unfallfahrzeugs suchten. Von einem Verwertungsverbot betreffend 

B._____'s Auskunft mit einer alles beschlagenden Fernwirkung, die auch einer 

Beweisführung gegen den Beschuldigten A._____ im Wege stünde, kann deshalb 

nicht die Rede sein.  

 Der zweite Einwand der Verteidigung im Berufungsverfahren war ebenfalls 

formeller Art und betraf die behauptete Unverwertbarkeit der Aussagen der Zeu-

ginnen E._____ und F._____. Dass deren Belastungen gegen den Beschuldigten 

A._____ nichts mit der telefonischen Auskunft des Fahrzeughalters gegenüber 

der Polizei zu tun hatten, ist offensichtlich. Des Weiteren bestehen keinerlei Hin-

weise, dass die Zeuginnen von der Polizei bezüglich ihrer Aussagen ungebührlich 

beeinflusst worden wären, wie die Verteidigung vermeint (a.a.O. S. 9). Ob die te-

lefonische Kontaktnahme der Polizei mit den Zeuginnen des Unfalls und die pro-

tokollierte Einvernahme der Zeugin E._____ durch die Polizei formelle Mängel 

aufweisen und deshalb nicht verwertbar wären, wie die Verteidigung behauptet 

(a.a.O. S. 8), kann mit Fug offen bleiben. Denn jedenfalls sind die zwei Mädchen 

von der Staatsanwaltschaft formell korrekt als Zeuginnen einvernommen worden 

(Urk. 9 und 10). Diesbezüglich reklamiert die Verteidigung denn auch einzig, dass 

der an der Einvernahme teilnehmenden Mitbeschuldigten D._____ kein Dolmet-

scher zur Seite gestanden sei, obwohl diese nur unzureichend Deutsch spreche 

(a.a.O. S. 8). Diesem Einwand ist entgegen zu halten, dass sich aus den Akten 

schlüssig ergibt, dass die Mitbeschuldigte D._____ hinsichtlich des relevanten 

Sachverhalts, welcher keine besonderen Schwierigkeiten aufweist, durchaus ge-

-   8   - 

nügend Deutschkenntnisse besass: So bejahte sie anlässlich ihrer ersten Einver-

nahme am 1. April 2010 ausdrücklich, der Befragung in hochdeutscher Sprache 

folgen und den einvernehmenden Polizisten gut verstehen zu können (Urk. 2 S. 

1). Die Beschuldigte D._____ machte zudem in allen Befragungen differenzierte 

Aussagen, was ohne die Beherrschung der Sprache nicht möglich gewesen wäre. 

Weiter fällt auf, dass sie sowohl in der Befragung der Zeugin E._____ wie auch in 

derjenigen der Zeugin F._____ in der Lage war, den Zeuginnen selber Ergän-

zungsfragen zu stellen (vgl. Urk. 9 S. 4 und Urk. 10 S. 4). Aus all dem ist zu 

schliessen, dass sie den Einvernahmen zu folgen in der Lage war. Der Einwand 

der Verteidigung hält angesichts dessen nicht stand und es sind die Einvernah-

men der Zeuginnen vom 22. Juni 2010 als formell korrekt zustande gekommen 

und deshalb als verwertbar zu betrachten.  

 3. Die Zeuginnen E._____ und F._____ sagten übereinstimmend aus, ein 

Mann sei am Steuer des Jeep ...s gewesen, als es zur Kollision gekommen sei, 

und er sei anschliessend zusammen mit der weiblichen Begleitung weggefahren 

(Urk. 9 S. 2 f. und Urk. 10 S. 2).  

 Die Vorinstanz kam in ihren Erwägungen zum Schluss, auf diese Aussagen 

könne materiell nicht abgestellt werden, da die Zeugin E._____ an einer Seh-

schwäche leide, aufgrund welcher sie weder das Gesicht des Fahrers noch das 

Nummernschild des Wagens habe erkennen können. Eine Verwechslung von 

D._____ mit dem Beschuldigten könne daher nicht ausgeschlossen werden. Die 

Zeugin F._____ wiederum habe sich möglicherweise mit der Zeugin E._____ ab-

gesprochen oder sich nicht mehr richtig erinnern können (Urk. 73 S. 7 f.). 

 Dem kann nicht gefolgt werden. Die Zeugin E._____ konnte trotz ihrer leich-

ten Sehschwäche detaillierte Angaben zum Unfallhergang machen. Ihre Aussa-

gen sind stimmig und nachvollziehbar. Sie schilderte das Ereignis zurückhaltend 

und sagte differenziert aus. So verschwieg sie nicht, dass sie das Gesicht des 

Fahrers nicht gesehen hatte, und gab zu, dass sie das Kontrollschuld nicht erken-

nen konnte. Daraus kann aber entgegen der Meinung der Verteidigung (Urk. 53 

S. 7) nicht abgeleitet werden, sie hätte einen Mann nicht von einer Frau unter-

scheiden können, die, wie die am Unfalltag erstellte Fotodokumentation und die in 

-   9   - 

der Berufungsverhandlung vorgenommene optische Gegenüberstellung der bei-

den Beschuldigten zeigten, einander nicht sehr ähnlich sehen (Urk. 5 Bild 8 und 

Bild 11; Prot. II S. 6). Daran ändert nichts, dass die beiden Beschuldigten ähnlich 

gekleidet gewesen sein sollen. Die Zeugin E._____ hatte ihre Brille auf, als sie 

den Vorfall beobachtete, und sie hatte zudem D._____ vor dem Vorfall im nahen 

Kiosk gesehen (Urk. 3 S. 4 f.). Auch hörte sie diese nach dem Zusammenstoss 

schimpfen, was ebenfalls gegen eine Verwechslung spricht. Ihre Beschreibung 

des Beschuldigten war schliesslich so präzise, dass ein Polizeibeamter diesen er-

kennen konnte (Urk. 12 S. 4). Es ist daher auszuschliessen, dass die Zeugin den 

Beschuldigten mit seiner weiblichen Begleitung verwechselt haben könnte. Die 

Erwägung der Vorinstanz, die Zeugin E._____ habe den Beschuldigten und 

D._____ bei der Gegenüberstellung am 22. Juni 2010 nicht erkannt und erst auf 

Nachfrage ausgeführt, sie kenne sie möglicherweise vom Unfall her (Urk. 73 

S. 10), hält einer näheren Betrachtung ebenfalls nicht stand. Die Zeugin hatte nur 

verneint, die beiden näher zu kennen, und sagte klar und bestimmt aus, dass die-

se ihr vom Vorfall her bekannt vorkommen würden (Urk. 9 S. 1 f.).  

 Die Zeugin F._____, die normal sieht, sagte in allen entscheidenden Punk-

ten gleich aus wie die Zeugin E._____. Der von der Verteidigung geltend gemach-

te Widerspruch in den Aussagen der beiden bezüglich der Distanz zum Unfallort 

spielt keine Rolle, da es sich um Schätzungen handelte und die Zeugin E._____ 

selbst sagte, sie sei schlecht im Distanzschätzen, und da es aufgrund der Lage 

der Sitzbank am …, auf der die Zeuginnen sassen, und des beschädigten Fahr-

zeugs zweifelsfrei feststeht, in welchem Abstand zum Vorfall sich die Zeuginnen 

befanden. Anzeichen dafür, dass sie sich abgesprochen hätten oder von der Poli-

zei ungebührlich beeinflusst worden wären, finden sich in den Akten keine. Wie 

die Staatsanwaltschaft zutreffend ausführt, sprechen die Widersprüche bezüglich 

kleinerer Details wie Fahrzeugtyp und -farbe sowie bezüglich der Sprache, in der 

D._____ geschimpft haben soll, vielmehr gegen eine Absprache (Urk. 74 S. 3 ff.).  

 D._____ erklärte von Anfang an, sie selber habe den Unfall als Lenkerin 

verursacht. Später fügte sie hinzu, sie sei zu diesem Zeitpunkt alleine im Wagen 

gewesen (Urk. 8 S. 3). In ihren Aussagen finden sich aber wenige Details zum 

-   10   - 

Unfall, und sie zeigte auch ein ausweichendes Aussageverhalten. Der Beschul-

digte bestritt sowohl am 16. April 2010 gegenüber der Polizei als auch am 22. Ju-

ni 2010 gegenüber dem Staatsanwalt, beim Unfall im Jeep ... gesessen zu sein 

(Urk. 4 S. 1 und Urk. 6 S. 3). Auch seine Aussagen weisen aber Auslassungen 

und ausweichende Antworten (Urk. 6 S. 3) auf, was deren Glaubhaftigkeit beein-

trächtigt. 

 4. Werden die Aussagen des Beschuldigten und von D._____ den in den 

Kernpunkten übereinstimmenden und überzeugenden Aussagen der Zeuginnen 

E._____ und F._____ gegenüber gestellt, so verbleiben im Ergebnis keine Zweifel 

daran, dass es der Beschuldigte war, der den Wagen im Zeitpunkt des Unfalls ge-

lenkt hatte. Der Sachverhalt gemäss Anklageschrift ist demnach erstellt. 

 5. Die rechtliche Würdigung der Staatsanwaltschaft See/Oberland ist korrekt 

und wird auch von der Verteidigung nicht beanstandet. Art. 95 des SVG wurde 

zwar per 1. Januar 2012 revidiert. Der aktuelle Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG entspricht 

aber inhaltlich vollumfänglich dem bisherigen Art. 95 Ziff. 2 Abs. 1 und ist damit 

nicht milder. In Anwendung von Art. 102 SVG in Verbindung mit Art. 2 StGB ist 

der Beschuldigte dementsprechend des Fahrens trotz Entzug im Sinne von 

Art. 95 Ziff. 2 Abs. 1 alt SVG, der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 

90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und des pflichtwidrigen Ver-

haltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 

3 SVG schuldig zu sprechen. 

III.  Strafzumessung und Vollzug 

 1. Fahren trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 Abs. 1 alt SVG wird mit 

Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, allenfalls verbunden mit 

einer Busse, geahndet. Für die Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 

90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und für das pflichtwidrige 

Verhalten bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 

Abs. 3 SVG ist in jedem Fall eine Busse auszufällen. 

-   11   - 

 2. Der Beschuldigte lenkte den Jeep ..., obwohl ihm sechs Monate zuvor 

nach einem epileptischen Anfall aus medizinischen Gründen der Fahrausweis 

entzogen worden war und ihm demnach bewusst war, dass er Gefahr für andere 

Verkehrsteilnehmer darstellte, da er jederzeit mit einem Anfall rechnen musste, 

der einen schweren Unfall hätte auslösen können. Er hat mit dem Fahrzeug je-

doch nur eine sehr kurze Strecke zurückgelegt. Das objektive Tatverschulden 

wiegt noch leicht.  

 Subjektiv ist festzuhalten, dass keine Notwendigkeit für den Beschuldigten 

bestand, das Fahrzeug zu lenken, da er mit der Ehefrau des Halters unterwegs 

war, die den Wagen hätte fahren können. Da dies aus Gleichgültigkeit geschehen 

sein dürfte, ist das subjektive Tatverschulden noch als leicht einzustufen.  

 Bezüglich der Übertretungen ist festzuhalten, dass der Beschuldigte die Kol-

lision aus Unachtsamkeit verursachte. Indem er aber zunächst den Schaden be-

gutachtete, ehe er sich entfernte, ohne den Eigentümer des beschädigten Fahr-

zeugs oder die Polizei zu informieren, handelte er dreist und mit direktem Vorsatz. 

Trotzdem ist das objektive und subjektive Tatverschulden noch als leicht zu be-

zeichnen.  

 3. Der Beschuldigte ist in C._____ aufgewachsen, wo er auch die Schule 

besuchte, ehe er eine Lehre als Servicefachangestellter absolvierte und auf die-

sem Gebiet anschliessend arbeitete. Es folgte eine Stelle als Abteilungsleiter bei 

der …, ehe er als Lastwagenschauffeur tätig wurde (Urk. 52 S. 1 ff.). Zurzeit be-

zieht er Fr. 5'200.-- im Monat von der Invalidenversicherung und zahlt Fr. 1'000.-- 

Miete im Monat. Der Beschuldigte hat eine 13-jährige Tochter, für die er Fr. 962.-- 

monatliche Unterhaltskosten bezahlt. Er weist kein Vermögen auf und hat gemäss 

eigenen Angaben Fr. 13'000.-- Schulden. Am 7. Mai 2010 wurde über ihn der 

Konkurs eröffnet (Urk. 52 S. 3 und Urk. 80/1). 

 Für die Strafzumessung ergeben sich aus diesen persönlichen Faktoren 

keine Folgerungen. 

-   12   - 

 Der Beschuldigte weist eine Vorstrafe wegen mehrfacher Veruntreuung und 

Diebstahl aus dem Jahre 2003 auf (Urk. 76), welche leicht straferhöhend zu be-

rücksichtigen ist. 

 In Anbetracht der erwähnten Strafzumessungsfaktoren erweist sich eine 

Strafe von 30 Tagen als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen 

des Beschuldigten angemessen.  

 4. Die für das Fahren trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 Abs. 1 alt SVG 

zu verhängende Strafe ist angesichts ihrer Höhe als Geldstrafe auszufällen (Art. 

40 StGB e contrario). Der Tagessatz ist in Anbetracht der finanziellen Verhältnis-

se des Beschuldigten auf Fr. 30.-- festzusetzen. Für die beiden Übertretungen 

erweist sich eine Busse von Fr. 400.-- als angemessen.  

 Der Beschuldigte ist demnach mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 30.-- sowie mit einer Busse von Fr. 400.-- zu bestrafen. Die Ersatzfreiheitsstra-

fe bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse ist auf 4 Tage festzulegen. 

 5. Der Vollzug einer Geldstrafe kann unter den in Art. 42 StGB genannten 

Voraussetzungen aufgeschoben werden. Diese sind vorliegend erfüllt. Der Be-

schuldigte weist zwar eine Vorstrafe auf, welche allerdings bereits neun Jahre zu-

rückliegt, und er bestand die damals angesetzte Probezeit. Es ist daher zu erwar-

ten, dass er sich auch von einer bedingten Geldstrafe genügend beeindrucken 

lassen wird, um sich künftig wohl zu verhalten. Der Vollzug der Geldstrafe ist folg-

lich aufzuschieben, unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren.  

IV. 

 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Untersuchung und 

der beiden Gerichtsverfahren dem Beschuldigten aufzuerlegen, angesichts seiner 

finanziellen Verhältnisse jedoch abzuschreiben. Die erstinstanzliche Gerichtsge-

bühr ist auf Fr. 1'800.– festzusetzen, die Gebühr für das Berufungsverfahren auf 

Fr. 1'500.–. Die Kosten der amtlichen Verteidigung in beiden Verfahren sind unter 

-   13   - 

dem Vorbehalt der Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 

4 StPO auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig  

− des Fahrens trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 Abs. 1 alt SVG, 

− der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in 

Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG sowie  

− des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 

SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 30.-- sowie einer Busse von Fr. 400.--. 

3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. 

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

5. Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'800.-- festgesetzt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'500.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.   amtliche Verteidigung im erstinstanzlichen Verfahren 

Fr.   amtliche Verteidigung im Berufungsverfahren (ausste-
hend) 

7. Die Kosten der Untersuchung und der gerichtlichen Verfahren beider Instan-

zen werden dem Beschuldigten auferlegt, jedoch abgeschrieben. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung in beiden Verfahren werden auf die Gerichtskas-

-   14   - 

se genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  

9. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

-   15   - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 24. April 2012 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic.iur. Spiess 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic.iur. Hafner 
 
 
 

	Urteil vom 24. April 2012
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf des Fahrens trotz Entzugs im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 Abs. 1 SVG, der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und des pflichtwidri...
	2. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die Untersuchungskosten sowie die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen.
	3. Dem Beschuldigten wird eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.   Prozessuales
	II.   Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	III.   Strafzumessung und Vollzug
	IV.

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 des Fahrens trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 Abs. 1 alt SVG,
	 der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG sowie
	 des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.-- sowie einer Busse von Fr. 400.--.
	3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	5. Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'800.-- festgesetzt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten der Untersuchung und der gerichtlichen Verfahren beider Instanzen werden dem Beschuldigten auferlegt, jedoch abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung in beiden Verfahren werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungs...
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

	9. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.