# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f8cef391-f9c2-586e-8997-4eaacf748445
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.01.2018 PA180001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA180001_2018-01-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PA180001-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Kröger 

Urteil vom 10. Januar 2018 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 21. Dezember 2017 (FF170255) 

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Erwägungen: 

1. Der Beschwerdeführer A._____ wurde am 31. Oktober 2017 mittels fürsor-

gerischer Unterbringung in die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich eingewie-

sen (vgl. act. 7). Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Einzelgericht 

des Bezirksgerichtes Zürich (fortan Vorinstanz) als gegenstandslos abgeschrie-

ben, nachdem die Klinik die fürsorgerische Unterbringung am 13. November 2017 

aufgehoben hatte. Die gegen diesen Entscheid der Vorinstanz erhobene Be-

schwerde des Beschwerdeführers wies das Obergericht des Kantons Zürich mit 

Urteil vom 28. November 2017 ab (Prozess-Nr. PA170035 act. 12). In der Folge 

verblieb der Beschwerdeführer freiwillig in der Psychiatrischen Universitätsklinik 

Zürich (vgl. act. 8-9). Am 13. Dezember 2017 wurde eine erneute fürsorgerische 

Unterbringung für den Beschwerdeführer angeordnet (act. 6). Mit Schreiben glei-

chen Datums wandte er sich an die Vorinstanz, welche ein Beschwerdeverfahren 

anlegte (act. 1). 

2. Nach Durchführung der Anhörung und Hauptverhandlung am 19. Dezember 

2017 schrieb die Vorinstanz das Verfahren mit Verfügung vom 21. Dezember 

2017 als durch Rückzug der Beschwerde erledigt ab (act. 15 = act. 17; Prot. Vi 

S. 8 ff.). Mit Schreiben vom 27. Dezember 2017 gelangte der Beschwerdeführer 

an das Obergericht des Kantons Zürich. Sein Schreiben ist schwer leserlich. Im 

Wesentlichen geht daraus hervor, dass er – wie schon bei früheren Einweisungen 

– gegen seinen Willen in die Klinik eingewiesen worden sei und um Überprüfung 

bitte. Zudem benötige er keine Beistandschaft (vgl. act. 16).  

3. Der Beschwerdeführer hatte an der Verhandlung vom 19. Dezember 2017 

auf Befragen des Gerichts mehrfach erklärt, im Moment nicht aus der psychiatri-

schen Universitätsklinik Zürich austreten zu wollen (vgl. Prot. Vi S. 9-11, S. 16). 

Die Vorinstanz ging unter diesen Umständen zu Recht davon aus, der Beschwer-

deführer halte nicht mehr an seiner Beschwerde fest und schrieb das Verfahren 

entsprechend ab. Der Beschwerdeführer bringt nichts Konkretes dagegen vor. Die 

Beschwerde an das Obergericht ist deshalb abzuweisen. Für eine Aufhebung der 

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Beistandschaft wäre das Obergericht in diesem Verfahren nicht zuständig, wes-

halb insoweit auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann. 

Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass er bei der ärztlichen Leitung 

der Klinik jederzeit ein Entlassungsgesuch stellen kann (vgl. Art. 426 Abs. 4 ZGB). 

Würde dieses abgewiesen, könnte er wiederum beim Einzelgericht des Bezirks-

gerichtes Zürich Beschwerde erheben.  

4. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erhe-

ben. Eine Parteientschädigung ist ihm aufgrund des Verfahrensausgangs nicht 

zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin, die ver-

fahrensbeteiligte Klinik sowie – unter Rücksendung der beigezogenen erst-

instanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

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Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 10. Januar 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin, die verfahrensbeteiligte Klinik sowie – unter Rücksendung der beigezogenen erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...