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**Case Identifier:** 67bf7978-956e-5caa-967e-c8934c4c769e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.05.2015 IV 2014/375
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-375_2015-05-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/375

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.05.2020

Entscheiddatum: 28.05.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 28.05.2015
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Erheblichkeit einer depressiven Störung 
bejaht. Anspruch auf Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 28. Mai 2015, IV 2014/375). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_504/2015.

Entscheid Versicherungsgericht, 28.05.2015

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 28. Mai 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Nico Gächter, rohner thurnherr wiget & partner, 

Rosenbergstrasse 42b, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 28. August 2006 zum IV-Leistungsbezug an (IV-act. 1). Der 

behandelnde Dr. med. B.___, Arzt für allgemeine Medizin, diagnostizierte eine 

grossvolumige breitbasige mediane/paramediane rechtsseitige Diskushernie L4/5 mit 

Nervenwurzelkompression, eine Claudicatio Spinalis L5 rechts, ein chronisches 

cervicothoracales Syndrom bei Status nach BWS-Kontusion vor 5-6 Jahren und eine 

Stammvarikosis. Seit 16. Januar 2006 sei der Versicherte für die angestammte Tätigkeit 

als Bauarbeiter arbeitsunfähig (Bericht vom 19. September 2006, IV-act. 10). Mit 

Vorbescheiden vom 16. Mai 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung 

seiner Gesuche um berufliche Massnahmen (IV-act. 28) und Rentenleistungen (IV-

act. 29) in Aussicht. Dagegen erhob der Versicherte am 15. Juni 2007 Einwand und 

reichte einen Bericht der behandelnden Dr. med. C.___, FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom 26. Mai 2007 ein. Die Psychiaterin führte darin aus, der 

Versicherte leide an einer Anpassungsstörung (ICD-10: F43) mit in letzter Zeit 

verstärkter Angst (ICD-10: F43.22) und einer progredienten mittelgradigen Depression 

(ICD-10: F32.1) mit intermittierend auftretender Reizbarkeit (ICD-10: F63.8). Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 30; vgl. auch 

den Verlaufsbericht von Dr. C.___ vom 19./20. November 2007, worin ein 

verschlechterter psychischer Zustand beschrieben wurde, IV-act. 37).

A.b  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 25. Januar 2008 durch Dr. med. 

D.___, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, und am 11. März 2008 durch 

Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, begutachtet. Im bidisziplinären 

Gesamtgutachten vom 18. März 2008 (zum psychiatrischen Teilgutachten vom 

13. März 2008 siehe IV-act. 43-8 ff.) gaben die Experten an, der Versicherte leide mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einer mässigen mediorechtsseitigen 

Diskushernie L4/5 und einer Spondylarthrose mit rechtsrezessaler Enge und leichter 

Kompression der Nervenwurzel L5 rechts rezessal sowie an einer leichten relativen 

diskogenen und spondylogenen Spinalkanalenge L4/5, einer mässigen 

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Spondylarthrose L2 bis 4 und L5/S1, einer Präadipositas und seit ca. Mai 2006 an einer 

mittelgradigen depressiven Episode. Die Gutachter bescheinigten interdisziplinär für 

die angestammte Tätigkeit eine 65%ige und für eine leidensangepasste Tätigkeit eine 

40%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 43; siehe auch das psychiatrische 

Ergänzungsgutachten von Dr. E.___ vom 15. Mai 2008, dem eine neuerliche, unter 

Beizug einer Dolmetscherin erfolgte Untersuchung zugrunde lag, IV-act. 47).

A.c  Im Zeitraum vom 11. bis 12. September 2009 und vom 25. September bis 

2. Oktober 2009 liess die IV-Stelle den Versicherten observieren (siehe Ermittlungs­

berichte vom 14. September 2009 und vom 6. Oktober 2009, IV-act. 61 f.). In 

Würdigung der Observationsergebnisse gelangte RAD-Arzt Dr. med. F.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zum Schluss, eine Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit sei medizinisch nicht überzeugend ausgewiesen (Stellungnahme 

vom 27. November 2009, IV-act. 63). Am 15. Dezember 2009 führte die IV-Stelle mit 

dem Versicherten ein "Standortgespräch" durch und setzte ihn über die Observationen 

sowie deren Ergebnisse in Kenntnis (IV-act. 64 f.). Nach durchgeführtem 

Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 12. Januar 2010, IV-act. 68; Einwand vom 

15. Februar 2010, IV-act. 73, und ergänzende Einwandbegründung vom 16. April 2010, 

IV-act. 78) verfügte die IV-Stelle am 25. Mai 2010 ausgehend von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten die Abweisung des Rentengesuchs 

(IV-act. 82). Die dagegen erhobene Beschwerde vom 28. Juni 2010 (IV-act. 84) hiess 

das Versicherungsgericht im Entscheid vom 7. August 2012, IV 2010/267, teilweise gut. 

Es hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache zur ergänzenden 

Abklärung (Neubeurteilung durch Dr. E.___ unter Einbezug der 

Observationsergebnisse) und zu neuer Verfügung an die IV-Stelle zurück (siehe hierzu 

sowie ausführlich bis zum bis dahin eingetretenen Sachverhalt IV-act. 99).

A.d  Am 5. Dezember 2012 untersuchte Dr. E.___ den Versicherten erneut. Er 

diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronifizierte mittelgradige 

depressive Störung (ICD-10: F33.1). Er bescheinigte (weiterhin) eine 40%ige 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (Gutachten vom 6. Dezember 

2012, IV-act. 108). RAD-Arzt Dr. med. G.___, Zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, 

hielt die Arbeitsunfähigkeitseinschätzung von Dr. E.___ für plausibel (IV-act. 109). Der 

zuständige Jurist der IV-Stelle hielt die Beurteilung von Dr. E.___ nicht für 

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aussagekräftig, da sich kein Hinweis ergebe, dieser habe die Observationsvideos 

angeschaut (Stellungnahme vom 1. März 2013, IV-act. 110). Daraufhin beauftragte die 

IV-Stelle das BEGAZ Begutachtungszentrum BL mit einer polydisziplinären 

Begutachtung des Versicherten. Diese wurde am 7., 8. und 12. August sowie 

16. September 2013 (allgemeininternistisch, orthopädisch, psychiatrisch und 

rheumatologisch) durchgeführt. Die BEGAZ-Gutachter diagnostizierten mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine sonstige depressive Störung, gegenwärtig 

leichte depressive Episode (ICD-10: F31.9), akzentuierte narzisstische 

Persönlichkeitszüge mit dysphorischen Anteilen (ICD-10: Z73.1) und ein chronisches 

Lumbovertebral-Syndrom mit anamnestisch intermittierender radikulärer 

Reizsymptomatik L5 rechts bei bekannter Diskushernie LWK4/5 mediorechtslateral (mit 

Spondylarthrosen distal-lumbal; ICD-10: M51.1). Aus gesamtgutachterlicher Sicht 

ergebe sich, dass die angestammte Tätigkeit wegen des körperlichen Leidens nicht 

mehr zumutbar sei. In einer leichten bis intermittierend mittelschweren, 

rückenadaptierten Tätigkeit sei der Versicherte wegen des psychischen Leidens 

fünf Stunden täglich arbeitsfähig. Eine rückwirkende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten sei nicht möglich (Gutachten vom 30. September 2013, 

IV-act. 123). RAD-Ärztin Dr. med. H.___, Fachärztin für Neurologie, hielt die Beurteilung 

der BEGAZ-Gutachter aus medizinischer Sicht für schlüssig (Stellungnahme vom 

20. November 2013, IV-act. 124).

A.e  Mit neuerlichem Vorbescheid vom 28. März 2014 stellte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. In einer leidensangepassten Tätigkeit 

bestehe aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht keine relevante Arbeitsunfähigkeit 

(IV-act. 129). Dagegen erhob der Versicherte am 13. Mai 2014 Einwand (IV-act. 131). 

Am 25. Juni 2014 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs (IV-

act. 132).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 25. Juni 2014 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 27. August 2014. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer Viertelsrente ab April 

2007. Eventualiter sei ihm ab April 2007 bis 27. August 2013 eine Viertelsrente 

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zuzusprechen. (Sub-)eventualiter sei die Angelegenheit zu ergänzenden medizinischen 

und beruflichen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im 

Wesentlichen bringt er vor, bei der Beurteilung des Rentenanspruchs sei auf die von 

Dr. E.___ für leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigte 40%ige Arbeitsunfähigkeit 

abzustellen. Mit der Beschwerde reicht er u.a. einen ärztlichen Bericht vom 22. August 

2014 betreffend die von ihm eingenommenen Medikamente ein (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 27. Oktober 

2014 die Abweisung der Beschwerde. Es stehe aufgrund der Akten unzweifelhaft fest, 

dass das vermeintliche Versagen als Versorger, mithin also die Arbeitslosigkeit, die 

leichte Depression ausgelöst habe. Da diese Störung durch die psychosozialen 

Belastungsfaktoren verursacht sei, sei sie im Rahmen der Leistungsprüfung nicht zu 

berücksichtigen (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 15. Januar 2015 hält der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 10).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hält in der Duplik vom 28. Januar 2015 an der 

beantragten Beschwerdeabweisung fest (act. G 12).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

1.1   Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

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467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

25. Juni 2014 ergangen (IV-act. 132), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor 

dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat (Anmeldung vom 28. August 2006, IV-act. 1). Daher und aufgrund 

dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über die noch nicht 

rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen 

Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen 

und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 

4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, 

I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen insoweit keine 

materiellrechtlichen Folgen, als die 5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der 

Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 

2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden, soweit nicht 

anders vermerkt, die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 

wiedergegeben.

1.2   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). In Art. 7 

Abs. 2 ATSG, der mit der 5. IVG-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird 

festgelegt, dass eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht 

nicht überwindbar ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht 

nach dem subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven 

Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Art. 7 Abs. 2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe 

das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest, was seit jeher galt (BGE 135 V 215 E. 7.3; 

Thomas Gächter/ Eva Siki, Sparen um jeden Preis?, Kritische Würdigung der geplanten 

Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision, in: Jusletter vom 29. November 2010, S. 3).

1.3   Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

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Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG 

besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. 

Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe 

Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.4   Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Fachperson begründet 

sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.     

In einem ersten Schritt ist die Frage zu beantworten, ob der medizinische Sachverhalt 

(nunmehr) rechtsgenüglich abgeklärt worden ist.

2.1   Was das in Nachachtung des Entscheids des Versicherungsgerichts vom 

7. August 2012, IV 2010/267 (IV-act. 100), von der Beschwerdegegnerin eingeholte 

psychiatrische Gutachten vom 6. Dezember 2012 (IV-act. 108) anbelangt, so rügt die 

Beschwerdegegnerin, Dr. E.___ habe die Observationsvideos nicht angesehen. Es sei 

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sein "Unwille spürbar", sich schon wieder mit dem Fall befassen zu müssen. Nachdem 

davon auszugehen sei, dass die gestörte Schmerzwahrnehmung und -verarbeitung 

wesentlich am depressiven Geschehen beteiligt gewesen sei, seien die Chronifizierung 

der Depression und die gleichbleibende Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht 

nachvollziehbar (IV-act. 110).

2.2   Aus dem psychiatrischen Gutachten vom 6. Dezember 2012 geht hervor, dass 

sich dieses auf die von der Sozialversicherungsanstalt gelieferten Unterlagen 

insbesondere "die Überwachungs- und Übermittlungsberichte" stützt (IV-act. 108-3). 

Damit wurde das Observationsmaterial hinreichend bei der medizinischen Beurteilung 

miteinbezogen. Bei der kritischen Würdigung vorhandener Arztberichte diskutierte 

Dr. E.___ die Ergebnisse der Observation ("Gegenüber dem psychiatrischen Gutachten 

des Sachverständigen vom 13.08.2008 [richtig: 13.03.2008] ergeben sich auch nach 

ausführlichem Aktenstudium mit Berücksichtigung der Ermittlungsberichte nach 

Observation und nach neuerlicher, ausführlicher psychiatrischer Exploration keine 

neuen Aspekte. Es ist weiterhin eine chronifizierte mittelgradige depressive Störung mit 

unveränderter Einschränkung der Arbeitsfähigkeit anzunehmen. Auch die 

Ergebnisberichte der Observation führen zu keiner Änderung der diagnostischen 

Einschätzung und es sind bei einer mittelgradigen depressiven Episode Ressourcen 

gegeben und durchaus verschiedene Restaktivitäten zumutbar. Trotzdem bestehen die 

beschriebenen Einschränkungen der psychischen Belastbarkeit", IV-act. 108-13; siehe 

auch IV-act. 108-15). Zwar lässt sich dem Gutachten nicht eindeutig entnehmen, ob 

der Experte das Videomaterial im Bewegtbildmodus durchgesehen hat. Diese 

offengebliebene Frage ist indessen nicht entscheidend, weshalb auf weitere 

Abklärungen verzichtet werden kann. Denn die im Rahmen der Begutachtung 

berücksichtigten Ermittlungsberichte enthalten dutzende Bildausschnitte und 

schriftliche Erläuterungen zum beobachteten Verhalten des Beschwerdeführers (IV-

act. 61 f.). Aus einer Sichtung des Videomaterials im Bewegtbildmodus (act. G 4.2) 

ergeben sich ferner keine zusätzlichen relevanten Aspekte. Solche werden von der 

Beschwerdegegnerin auch nicht dargelegt.

2.3   Die Beschwerdegegnerin benennt keine Hinweise für eine voreingenommene oder 

sonstwie sachfremde Begutachtung durch Dr. E.___ und solche ergeben sich nicht aus 

dem Gutachten vom 6. Dezember 2012. Wie das Bundesgericht klargestellt hat, bildet 

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ein Observationsbericht für sich allein keine sichere Basis für 

Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die 

Arbeitsfähigkeit der versicherten Person. Er kann diesbezüglich höchstens 

Anhaltspunkte liefern oder Anlass zu Vermutungen geben (siehe etwa Urteil des 

Bundesgerichts vom 11. Oktober 2012, 9C_343/2012, E. 4.1.1 mit Hinweis). Dass 

Dr. E.___ im Gutachten auf die eingeschränkte Aussagekraft von Observationsmaterial 

in genereller und mit der genannten Rechtsprechung zu vereinbarender Weise 

hingewiesen hat (IV-act. 108-10), spricht vielmehr für die Qualität der Begutachtung. 

Vor diesem Hintergrund entbehrt der von der Beschwerdegegnerin behauptete 

gutachterliche "Unwillen" einer Grundlage (IV-act. 110).

2.4   Dr. E.___ begründete im psychiatrischen Teilgutachten vom 13. März 2008 die 

Einschränkungen der Leistungsfähigkeit mit dem depressiven Leiden (IV-act. 43-13). 

Lediglich hinsichtlich der Prognose benannte er die (somatisch begründete) chronische 

Schmerzsymptomatik als einen sich auf den weiteren Gesundheitsverlauf ungünstig 

auswirkenden Faktor (IV-act. 47-2 und 43-14). Es stellt daher entgegen der Meinung 

der Beschwerdegegnerin keinen Mangel am Gutachten vom 6. Dezember 2012 dar, 

dass Dr. E.___ - einzig und allein im Zusammenhang mit der Beurteilung des allfälligen 

Vorliegens einer somatoformen Schmerzstörung - von einer Verbesserung der 

körperlichen Beschwerden ausgegangen ist (IV-act. 108-11) und seine bisherige 

Prognose abgeändert hat (siehe hierzu IV-act. 108-13). Der Vollständigkeit halber ist zu 

bemerken, dass gestützt auf das BEGAZ-Gutachten seit Januar 2006 von einem 

grundsätzlich unveränderten Zustand der ausgewiesenen körperlichen 

Gesundheitsschäden auszugehen ist (IV-act. 123-42) und sich darüber hinaus keine 

Hinweise für ein somatoformes Leiden ergeben

2.5   Die nicht näher begründete Auffassung von RAD-Arzt Dr. G.___, Dr. E.___ stütze 

sich weitgehend auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers (IV-act. 109-2), 

ist unzutreffend. Dr. E.___ stützte sich bei seiner Beurteilung - wie bereits bei den 

vorangegangenen - auf eine objektive Befunderhebung (siehe zum Psychostatus, IV-

act. 108-9 f.), mit deren Ergebnissen er sich bei der Begründung der "Defizite" 

auseinandersetzte (IV-act. 108-11).

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2.6   Bei der Würdigung der gutachterlichen Beurteilung von Dr. E.___ fällt ins Gewicht, 

dass sie auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die Observationsergebnisse wurden verwertet und diskutiert. Die vom 

Beschwerdeführer geklagten psychisch relevanten Leiden wurden umfassend 

berücksichtigt und gewürdigt. Die Attestierung einer 40%igen Arbeitsunfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten wegen der depressiven Störung leuchtet in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv 

wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Sodann würdigte Dr. E.___ 

objektiv-kritisch die verbliebenen Ressourcen des Beschwerdeführers (IV-act. 108-11). 

Die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. E.___ wird des Weiteren von den BEGAZ-

Gutachtern bestätigt (Arbeitsfähigkeit von "5 Stunden täglich"; IV-act. 123), weshalb 

bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom Fortbestehen einer 40%igen 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen ist. Dass der 

psychiatrische BEGAZ-Gutachter eine abweichende Diagnose stellte (sonstige 

depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode [ICD-10: F31.9], IV-

act. 123-39) ändert daran nichts, ist doch nicht die exakte Diagnose entscheidend, 

sondern vielmehr die leidensbedingten Einschränkungen der Leistungsfähigkeit. Die im 

BEGAZ-Gutachten vorgenommene ICD-Klassifizierung erweist sich im Übrigen 

insoweit als falsch, als F31.9 für eine nicht näher bezeichnete bipolare affektive 

Störung steht. Die Diagnosestellung bzw. die Einteilung des Schweregrads beruht 

ferner u.a. auf unrichtigen Annahmen betreffend die Einnahme von Antidepressiva 

(siehe hierzu IV-act. 123-55, die zutreffenden Ausführungen des Beschwerdeführers, 

act. G 1, S. 8, und nachfolgende E. 3.5).

3.    

Des Weiteren ist die umstrittene invalidenversicherungsrechtliche Erheblichkeit des 

psychischen Leidens bzw. von dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu prüfen.

3.1   Grundsätzlich bedarf es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für die 

Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens einer fachärztlichen, lege artis 

auf die Vorgaben eines Klassifikationssystems abgestützten Diagnose. Im Rahmen der 

freien Beweiswürdigung dürfe sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht 

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- weder über die den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden medizinischen 

Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen, noch sich die ärztlichen Einschätzungen und 

Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten 

sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die 

rechtsanwendenden Behörden hätten mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob die 

ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) 

mitberücksichtige, die vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus 

unbeachtlich seien. Wo psychosoziale Einflüsse das Bild prägen würden, sei bei der 

Annahme einer rentenbegründenden Invalidität Zurückhaltung geboten (Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.1 mit Hinweisen).

3.2   Vorab ist darauf hinzuweisen, dass mangels Vorliegens eines einschlägigen 

Beschwerdebilds die Rechtsprechung zu den syndromalen Gesundheitsschädigungen 

(BGE 130 V 352) im vorliegenden Fall nicht zum Tragen kommt. Zu beurteilen sind 

einzig depressionsbedingte Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten (zum Ausschluss eines somatoformen oder 

vergleichbaren Leidens siehe IV-act. 108-11; vgl. auch die von den BEGAZ-Gutachtern 

gestellten Diagnosen, IV-act. 123-39), wofür die erwähnte Rechtsprechung nicht 

einschlägig ist (BGE 137 V 64).

3.3   Sodann gilt es den finalen Charakter der Invalidenversicherung zu beachten. Dies 

bedeutet, dass bei der Leistungsprüfung nicht nach der Art und Genese eines die 

Erwerbsunfähigkeit verursachenden Gesundheitsschadens gefragt wird. Der 

Gesundheitszustand ist folglich immer gesamtheitlich zu betrachten. Selbst eine 

Erwerbsunfähigkeit, deren psychogene krankhafte Grundlage (auch) durch eine 

soziokulturelle Überforderung verursacht worden ist, fällt in den Geltungsbereich der 

Invalidenversicherung, vorausgesetzt es handelt sich um ein verselbstständigtes 

psychisches Leiden. Eine rentenbegründende Invalidität kann damit nicht allein mit 

dem Hinweis auf das Vorhandensein soziokultureller oder psychosozialer 

Belastungsfaktoren verneint werden (Urteil des Bundesgerichts vom 29. April 2014, 

8C_830/2013, E. 5.2.3 mit Hinweisen auf Rechtsprechung

und Literatur).

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3.4   Vorliegend ist ein medizinisches Substrat für eine psychisch bedingte Invalidität 

ärztlicherseits schlüssig und einhellig festgestellt (depressive Störung, siehe 

vorstehende E. 2.6). Aus den Akten ergibt sich, dass es sich beim ausgewiesenen 

depressiven Leiden um eine selbstständige, zumindest aber um eine verselbstständigte 

Krankheit handelt, die nicht allein in psychosozialen und soziokulturellen Umständen 

aufgeht. Dr. E.___ führte aus, dass multiple exogene Belastungen (u.a. die 

ausgewiesene erhebliche körperliche Beschwerdesymptomatik; IV-act. 108-10) zu der 

beschriebenen chronifizierten mittelgradigen depressiven Störung geführt hätten. 

Jedoch würden eindeutig die Symptome der depressiven Störung zur Einschränkung 

der (bescheinigten) Arbeitsfähigkeit führen und nicht das Überwiegen von 

psychosozialen Faktoren (IV-act. 108-14 f.). Damit setzte sich Dr. E.___ mit den 

psychosozialen und soziokulturellen Umständen schlüssig auseinander und es ergibt 

sich, dass diese Faktoren nicht der von ihm bescheinigten Arbeitsunfähigkeit zugrunde 

liegen. Diese Sichtweise wird von RAD-Arzt Dr. G.___ bestätigt ("Bezüglich des Anteils 

invaliditätsfremder Kausalfaktoren der Depression ist sich Dr. E.___ derselben bzw. der 

Multikausalität bewusst. Sie hätten jedoch zu einer eigenständigen, chronifizierten 

Depression geführt."; des Weiteren legte RAD-Arzt Dr. G.___ die Schlüssigkeit der 

Ausklammerung der invaliditätsfremden Gesichtspunkte bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung durch Dr. E.___ im Rahmen einer rechnerischen 

Plausibilitätskontrolle dar, IV-act. 109-2). Der Einschätzung von Dr. E.___ entspricht 

ferner die Beurteilung durch den psychiatrischen BEGAZ-Gutachter. Dieser hielt das 

Vorliegen einer depressiven Fehlentwicklung für "gesichert" (IV-act. 123-55), beschrieb 

losgelöst von invaliditätsfremden Faktoren "funktionale Einschränkungen" (IV-

act. 123-56) und setzte sich mit den psychosozialen und soziokulturellen Umständen 

auseinander (IV-act. 123-55), weshalb rechtsprechungsgemäss davon ausgegangen 

werden kann, dass er solche Aspekte im Rahmen seiner Arbeitsunfähigkeitsschätzung 

ausgeklammert hat (Urteil des Bundesgerichts vom 8. April 2013, 8C_651/2012, E. 5.3). 

Im Übrigen ist es ohne weiteres nachvollziehbar, wenn Personen, die bereits an 

erheblichen depressiv bedingten Beeinträchtigungen ihrer psychischen Ressourcen 

leiden und krankheitsbedingt die angestammte Stelle und einen Grossteil der 

körperlichen Leistungsfähigkeit verloren haben (zu den Auswirkungen des somatischen 

Leidensbilds siehe IV-act. 123-38), durch ungünstige psychosoziale und soziokulturelle 

Umstände sich zusätzlich belastet fühlen. Es erscheint daher der Sache nicht 

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angemessen, jegliche invalidisierende Wirkung zu verneinen, sobald auch 

psychosoziale oder soziokulturelle Belastungsfaktoren vorhanden sind, zumal sich aus 

den Akten nicht ergibt, diese seien vorliegend primär verantwortlich für die 

Aufrechterhaltung des depressiven Leidens. Da somit ein selbstständiger, zumindest 

verselbstständigter Gesundheitsschaden im Sinn der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung besteht, ist für dessen Anspruchserheblichkeit nicht bedeutsam, ob 

invaliditätsfremde Umstände bei seiner Entstehung eine massgebende Rolle spielten 

(Urteil des Bundesgerichts vom 25. September 2013, 9C_415/2013, E. 4). Zu beachten 

ist dabei, dass bei der Entstehung ein somatisch ausgewiesener erheblicher 

Gesundheitsschaden mitbeteiligt war, der zu einem weitgehenden Verlust der 

körperlichen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers geführt hat (siehe hierzu etwa 

die Ausführungen des rheumatologischen BEGAZ-Gutachters in IV-act. 123-37 sowie 

zum Einklang der Schmerzangaben mit den diskogenen Beschwerden, IV-act. 123-36) 

und der nicht als invaliditätsfremder Faktor betrachtet werden kann. Schliesslich legt 

die Beschwerdegegnerin weder dar noch ist aus den Akten ersichtlich, dass ein 

Wegfall der psychosozialen und/oder soziokulturellen Faktoren wie etwa der 

Arbeitslosigkeit bzw. des vermeintlichen Versagens als Versorger (siehe die Auffassung 

der Beschwerdegegnerin in act. G 4, Rz 6) die langjährige, grundsätzlich verfestigte 

depressive Störung (unmittelbar) verschwinden lassen würde (vgl. zum Ganzen Urteil 

des Bundesgerichts vom 7. Januar 2015, 9C_140/2014, E. 3.4.2; zu den geringen 

prognostischen Verbesserungsmöglichkeiten im Rahmen einer einjährigen 

konsequenten Therapie siehe nachstehende E. 3.5). Angesichts der genannten 

Verhältnisse kann nicht der Schluss gezogen werden, das psychische Leiden gehe in 

psychosozialen oder soziokulturellen Umständen auf (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

vom 25. September 2013, 9C_415/2013, E. 5.4, und vom 30. März 2011, 

9C_1041/2010, E. 5.2).

3.5   Für die Annahme einer leistungsrelevanten depressiven Störung spricht ferner, 

dass der Beschwerdeführer während vieler Jahre eine psychotherapeutische 

Behandlung in Anspruch genommen hat und sich sein Leiden trotzdem nicht relevant 

verbessert hat (IV-act. 43-14, 108-10 und -12), sondern ein verfestigter depressiver 

Zustand eingetreten ist. Der inzwischen erfolgte Abbruch der psychotherapeutischen 

Behandlung vermag sich nicht zuungunsten des Beschwerdeführers auszuwirken. 

Denn wie er bereits gegenüber den BEGAZ-Gutachtern glaubhaft angegeben und in 

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der Beschwerde weiter untermauert hat, erfolgte der Abbruch nicht freiwillig bzw. aus 

motivationalen Aspekten, sondern aufgrund finanzieller Zwänge (IV-act. 123-12, -17, 

-25 und act. G 1, S. 8). Entscheidend ist weiter, worauf der Beschwerdeführer 

zutreffend hinweist, dass er - entgegen der nicht begründeten Annahme des 

psychiatrischen BEGAZ-Gutachters (siehe zu dem von diesem fälschlicherweise 

angenommenen Abbruch der antidepressiven Medikation IV-act. 123-55) - weiterhin 

eine antidepressive medikamentöse Behandlung in Anspruch nimmt (act. G 1, S. 8, und 

G 1.3; zur damit zu vereinbarenden Angabe [Deanxit] anlässlich der BEGAZ-

Begutachtung siehe IV-act. 123-14 und -50). Damit geht einher, dass der 

psychiatrische BEGAZ-Gutachter festhielt, ein (wohl freiwilliger) Verzicht auf eine 

psychiatrische Behandlung und Antidepressiva entspreche nicht den klinischen 

Untersuchungsresultaten und der Psychopathologie (IV-act. 123-55). Abschliessend ist 

zu bemerken, dass der von Dr. E.___ bei Fortsetzung der psychotherapeutischen 

Behandlung nicht ausgeschlossenen Möglichkeit einer gesundheitlichen Verbesserung 

durch die kurzfristige Ansetzung eines Revisionstermins Rechnung getragen werden 

kann. Auf jeden Fall kann es nicht angehen, in Antizipation einer möglichen zukünftigen 

Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands einen Rentenanspruch gänzlich 

zu verneinen, zumal Bedingung für eine Verbesserung eine einjährige Therapiedauer, 

die prognostisch ist, lediglich zu einer 10%igen Leistungssteigerung führe (70%ige 

Arbeitsfähigkeit, IV-act. 108-13). Der psychiatrische BEGAZ-Gutachter benannte im 

Übrigen keine begründeten Therapievorschläge. Schliesslich ist zu ergänzen, dass 

keine relevanten Hinweise für eine Verdeutlichung oder sogar Aggravation bestehen 

(vgl. IV-act. 108 und 123; ausdrücklich vom rheumatologischen BEGAZ-Gutachter 

verneint, IV-act. 123-36).

4.     

Ausgehend von den der Verfügung zugrunde gelegten (IV-act. 132-5), vom 

Beschwerdeführer unbestritten gebliebenen Vergleichseinkommen (Valideneinkommen 

von Fr. 71'236.--, Hilfsarbeiterlohn als Grundlage für das Invalideneinkommen von 

Fr. 61'776.--) resultiert bei einer 60%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten ein Invalideneinkommen von Fr. 37'066.-- (Fr. 61'776.-- x 0,6). Daraus 

ergeben sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 34'170.-- (Fr. 71'236.-- - Fr. 37'066.--), ein 

Invaliditätsgrad von aufgerundet 48% und damit ein Anspruch auf eine Viertelsrente. 

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Dem Beschwerdeführer bescheinigte Dr. E.___ seit "etwa" Mai 2006 eine 40%ige 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (IV-act. 108-12). Angesichts 

dessen, dass der Beschwerdeführer am 28. April 2006 vom Hausarzt wegen einer 

zunehmenden depressiven Symptomatik zur psychiatrischen Behandlung an Dr. C.___ 

überwiesen wurde, ist der Beginn der Arbeitsunfähigkeit in Präzisierung der 

gutachterlichen Angabe auf April 2006 anzusetzen. Damit hat der Beschwerdeführer 

gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG, wie von ihm beantragt (act. G 1), ab 1. April 2007 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

5.     

5.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 27. August 2014 gutzuheissen, die 

angefochtene Verfügung vom 25. Juni 2014 aufzuheben und dem Beschwerdeführer 

mit Wirkung ab 1. April 2007 eine Viertelsrente zuzusprechen. Die Sache ist zur Fest­

setzung der Rentenhöhe sowie zur Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss des 

Beschwerdeführers von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten.

5.3   Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

bis

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 25. Juni 

2014 aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. April 2007 eine 

Viertelsrente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung der Rentenhöhe sowie zur 

Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.    Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.    Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.05.2015
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Erheblichkeit einer depressiven Störung bejaht. Anspruch auf Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Mai 2015, IV 2014/375). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_504/2015.

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