# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a04d7d2-e44c-550b-a2dc-a22f598b74e8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-12-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.12.2023 D-6617/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6617-2023_2023-12-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6617/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  D e z e m b e r  2 0 2 3  

Besetzung 
 Einzelrichterin Jeannine Scherrer-Bänziger, 

mit Zustimmung von Richter Yannick Antoniazza-Hafner;   

Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

ohne Nationalität, 

vertreten durch Amer Sadaldin, 

(…), 

Beschwerdeführerin, 

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 

(Dublin-Verfahren); 

Verfügung des SEM vom 23. November 2023. 

 

 

 

D-6617/2023 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin reichte am 19. September 2023 in der Schweiz 

ein Asylgesuch ein. 

B.  

Ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zentralein-

heit Eurodac) ergab, dass sie am 23. Mai 2023 in B._______ um Asyl nach-

gesucht hatte. 

C.  

Beim Dublin-Gespräch vom 10. Oktober 2023 gab die Beschwerdeführerin 

an, Ende August 2022 sei sie nach B._______ gelangt, wo sie ein Asylge-

such gestellt habe. Sie habe dort zwei Interviews gehabt. Im ersten Ge-

spräch sei ihr erklärt worden, dass die (…) Behörden Schweden um ihre 

Übernahme ersuchen würden, da sie dort über einen Aufenthaltstitel ver-

füge beziehungsweise verfügt habe. Anlässlich des zweiten Gesprächs sei 

ihr bestätigt worden, dass sie nach Schweden zurückkehren müsse. Sie 

habe sich eine Zeit lang bei ihrem in B._______ lebenden Bruder aufge-

halten. Sie sei nämlich am Ende gewesen und habe sich erholen müssen. 

Ihr Bruder habe sie schliesslich von B._______ in die Schweiz gebracht, 

wo ein weiterer Bruder lebe. Ihr Leben sei in Schweden und in B._______ 

in Gefahr gewesen. 

Die Beschwerdeführerin erklärte im Rahmen des ihr gleichzeitig gewährten 

rechtlichen Gehörs zur allfälligen Zuständigkeit Schwedens für die Durch-

führung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens beziehungsweise zur Weg-

weisung dorthin, sie habe Todesangst vor ihrem Ehemann. Er werde be-

stimmt versuchen, sie zu finden und umzubringen. Sie habe während circa 

sieben Monaten mit ihm in Schweden gelebt. Er habe sie schlecht behan-

delt und geschlagen; das Leben mit ihm sei die Hölle gewesen. Anfangs 

habe er ihr versprochen, dass sie in Schweden studieren und arbeiten 

könne, später aber habe er ihr gar nichts erlaubt und sie gezwungen, zu 

Hause zu bleiben. Sie habe eigentlich im C._______ studiert und hätte 

gerne in Schweden weiterstudiert, aber ihre Familie sei dagegen gewesen. 

Ihre Familie habe gewollt, dass sie zu ihm gehe und ihn heirate. Sie habe 

sieben Monate lang sehr viel gelitten, weshalb sie schliesslich nach 

B._______ geflüchtet sei. Die (…) Behörden hätten sich jedoch gegen ihr 

Asylgesuch entschieden. Sie habe Todesangst, wieder nach Schweden zu-

rückzukehren. Dort habe sie ständig in Angst gelebt und mehrmals ver-

sucht, sich das Leben zu nehmen. Sobald sie zurückkehre, werde ihr 

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Seite 3 

Ehemann sie umbringen. Auf die Frage, weshalb sie sich dazu entschieden 

habe, Schweden und damit ihren Ehemann ausgerechnet nach sieben Mo-

naten zu verlassen, gab die Beschwerdeführerin an, er habe ihr ihren Rei-

sepass während diesen sieben Monaten weggenommen. Ohne den Ehe-

mann an ihrer Seite habe sie das Haus nicht verlassen dürfen. Dann seien 

die Feiertage gekommen und er habe ihr vorgeschlagen, dass sie ihren 

Bruder in B._______ besuchen könnte, und ihr für diese Reise ihren Pass 

gegeben. Sie habe die Chance genutzt und sei aus Schweden ausgereist. 

Die Frage, ob sie in Schweden wegen der Situation mit ihrem Ehemann 

zur Polizei gegangen sei, verneinte sie. Er habe ihr verboten, alleine aus 

dem Haus zu gehen. Für den Fall, dass sie dies trotzdem tun sollte, habe 

er ihr gedroht, sie umzubringen. Sie habe nirgendwohin gehen können. 

D.  

Am 10. Oktober 2023 ersuchte das SEM die schwedischen Behörden um 

Übernahme der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b in 

Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 respektive Art. 12 Abs. 4 der Verordnung (EU) 

Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 

2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mit-

gliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen 

oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internatio-

nalen Schutz zuständig ist (Neufassung), ABl. L 180/31 vom 29.6.2013 

(nachfolgend: Dublin-III-VO).  

 

Die schwedischen Behörden hiessen das Übernahmeersuchen am 17. Ok-

tober 2023 gestützt auf Art. 12 Abs. 1 Dublin-III-VO gut. 

E.  

Am 30. Oktober 2023 führte das SEM eine ergänzende Befragung der Be-

schwerdeführerin durch. Sie bestätigte, sie habe – bevor sie nach 

B._______ gelangt sei – in Schweden etwa sieben Monate mit ihrem Ehe-

mann zusammengelebt und dabei Gewalt erlebt. Sie habe wiederholt ver-

sucht, sich das Leben zu nehmen, weil sie in ihrer Ehe viel Leid erlebt habe.  

Sie sei als Palästinenserin in Syrien geboren. Im Jahr (…) sei sie mit ihrer 

Familie nach C._______ geflüchtet. Im C._______ sei ihre Ehe vereinbart 

worden, weshalb sie schliesslich nach Schweden, wo ihr Ehemann gelebt 

habe, gereist sei. 

F.  

Es wurden – nebst einer Überweisung des D._______ vom 11. Oktober 

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Seite 4 

2023 zur konsiliarpsychiatrischen Abklärung – ärztliche Kurzberichte des-

selben (…) vom 29. September 2023, 11. Oktober 2023, 23. Oktober 2023, 

30. Oktober 2023 und 7. November 2023 zu den Akten gereicht. 

G.  

Mit Schreiben vom 4. November 2023 liess der in der Schweiz lebende 

Bruder der Beschwerdeführerin das SEM wissen, dass er bereit sei, seine 

Schwester zu unterstützen. 

H.  

Mit Verfügung vom 23. November 2023 – eröffnet am 24. November 2023 

– trat das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) 

auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein, verfügte die Weg-

weisung nach Schweden, forderte sie – unter Androhung von Zwangsmit-

teln im Unterlassungsfall – auf, die Schweiz am Tag nach Ablauf der Be-

schwerdefrist zu verlassen, beauftragte den Kanton E._______ mit dem 

Vollzug der Wegweisung, händigte der Beschwerdeführerin die editions-

pflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aus und stellte fest, eine allfäl-

lige Beschwerde gegen die Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung. 

I.  

Die Rechtsvertretung teilte dem SEM mit Schreiben vom 24. November 

2023 mit, dass das Mandatsverhältnis beendet sei. 

J.  

Mit Eingabe vom 28. November 2023 erhob die Beschwerdeführerin gegen 

die Verfügung des SEM vom 23. November 2023 Beschwerde an das Bun-

desverwaltungsgericht. Sie beantragte, ihr Asylgesuch sei in der Schweiz 

zu behandeln. 

Der Beschwerde beigelegt waren eine Vollmacht, bereits beim SEM einge-

reichte Unterlagen (ärztlicher Kurzbericht vom 30. Oktober 2023 und 

Schreiben des Bruders der Beschwerdeführerin vom 4. November 2023 

inkl. dessen Aufenthaltsbewilligung B [alles in Kopie]) sowie zwei an die 

Beschwerdeführerin adressierte Dokumente der Migrationsbehörde in 

F._______ (Schreiben vom 3. Juli 2023 [in Schwedisch] und eine E-Mail [in 

Englisch]) betreffend Abklärung eines möglichen Widerrufs der befristeten 

Aufenthaltserlaubnis. 

K.  

Die Instruktionsrichterin setzte am 30. November 2023 gestützt auf Art. 56 

VwVG den Vollzug der Überstellung per sofort einstweilen aus. 

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Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in 

der Regel – so auch hier – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG). Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG 

und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG 

und Art. 6 AsylG). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur 

Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formge-

recht eingereichte Beschwerde (Art. 105 und 108 Abs. 3 AsylG sowie 

Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

(Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer-

deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu 

Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 

2012/4 E. 2.2, je m.w.H.). 

2.3 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungs-

weise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie 

nachfolgend aufgezeigt wird, handelt es sich vorliegend um eine solche, 

weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf einen Schriften-

wechsel verzichtet. 

3.  

3.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG). In diesem Fall verfügt das SEM in der Regel die Weg-

weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 

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Seite 6 

3.2 Besitzt der Antragsteller einen gültigen Aufenthaltstitel, so ist der Mit-

gliedsstaat, der den Aufenthaltstitel ausgestellt hat, für die Prüfung des An-

trags auf internationalen Schutz zuständig (Art. 12 Abs. 1 Dublin-III-VO). 

Der zuständige Mitgliedstaat ist verpflichtet, einen Antragsteller, der wäh-

rend der Prüfung seines Antrags in einem anderen Mitgliedstaat einen An-

trag gestellt hat, nach Massgabe der Artikel 23, 24, 25 und 29 wieder auf-

zunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO).  

4.  

Beim Dublin-Gespräch erklärte die Beschwerdeführerin, die (…) Behörden 

hätten ihr gesagt, sie müsse aufgrund eines Aufenthaltstitels in Schweden 

dorthin zurückkehren. Das SEM ersuchte deshalb die schwedischen Be-

hörden am 10. Oktober 2023 um Wiederaufnahme der Beschwerdeführerin 

gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 respektive 

Art. 12 Abs. 4 Dublin-III-VO. Die schwedischen Behörden hiessen das Er-

suchen am 17. Oktober 2023 gestützt auf Art. 12 Abs. 1 Dublin-III-VO gut, 

womit sie zum Ausdruck brachten, dass die Beschwerdeführerin zum Zeit-

punkt ihres Asylgesuchs in der Schweiz über einen gültigen Aufenthaltstitel 

in Schweden verfügte. Somit ist die grundsätzliche Zuständigkeit Schwe-

dens gegeben und die Beschwerdeführerin vermag aus den mit der Be-

schwerde eingereichten Dokumenten aus Schweden im Zusammenhang 

mit einer Abklärung eines möglichen Widerrufs ihrer befristeten Aufent-

haltserlaubnis nichts für sich abzuleiten. 

5.  

Auf Beschwerdeebene wird im Wesentlichen geltend gemacht, die Be-

schwerdeführerin sei in Schweden wegen ihres Ehemannes einem sehr 

hohen physischen und psychischen Druck ausgesetzt gewesen. Sie sei 

von ihrer Familie gezwungen worden, zu heiraten. Sie habe wenig Le-

benserfahrung und sei körperlich sehr schwach. Nun suche sie Zuflucht in 

der Schweiz, wo ihr Bruder lebe und sie Schutz und Unterstützung erhalten 

könne. Eine Überstellung nach Schweden würde ihr Leben und ihre Ge-

sundheit gefährden, was gegen die Menschenrechte verstosse. Sie sei 

traumatisiert sowie körperlich und mental sehr müde. Ausserdem sei sie 

selbstmordgefährdet und benötige dringend psychiatrische Hilfe. Sie leide 

an einer schweren Depression und posttraumatischen Belastungsstörung 

sowie Flashbacks, was medizinisch zu bestätigen sei. Viele Gründe wür-

den gegen eine Überstellung nach Schweden sprechen, nicht nur die dort 

für Flüchtlinge allgemein schwierige Lage. Aufgrund der Unzumutbarkeit 

einer Überstellung nach Schweden sei ein Selbsteintritt der Schweiz im 

Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO und Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 

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angebracht. Die Situation sei für verletzliche Personen besonders prekär. 

Die Beschwerdeführerin gehöre als traumatisierter Flüchtling aus Syrien 

einer besonders verletzlichen Personenkategorie an. Die Bedingungen ins-

besondere in den Erstaufnahmezentren würden stark variieren und seien 

oftmals ungenügend. Da in den Zentren kaum mehr spezialisiertes Perso-

nal anwesend sei, sei sowohl die Identifikation von vulnerablen Personen, 

namentlich traumatisierter Schutzsuchender, und folglich ihre Unterstüt-

zung und Behandlung nur in Ausnahmefällen möglich. Die Anzahl spezia-

lisierter Plätze für Personen mit physischen oder psychischen Beeinträch-

tigungen sei seit Jahren ungenügend. Die Beschwerdeführerin würde lie-

ber sterben als nach Schweden zurückzukehren, wo sie erneut in eine le-

bensgefährliche Situation geraten und an die schlimmen Erlebnisse erin-

nert würde. Ihr Gesundheitszustand habe sich nach dem vorinstanzlichen 

Entscheid verschlimmert, sodass sie zur Beruhigung mehr Medikamente 

habe einnehmen müssen. Ihr junges Alter, die geringe Lebenserfahrung, 

der Umstand, dass sie noch nie etwas alleine gemacht habe und ihre Angst 

vor dem Verfahren in Schweden betreffend Aufenthalt müssten zu ihren 

Gunsten berücksichtigt werden. 

6.  

6.1 Erweist es sich als unmöglich, einen Antragsteller in den eigentlich zu-

ständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche Gründe für die 

Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für 

Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische Schwachstellen aufwei-

sen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behand-

lung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen 

Union (2012/C 326/02, nachfolgend: EU-Grundrechtecharta) mit sich brin-

gen, ist zu prüfen, ob aufgrund dieser Kriterien ein anderer Mitgliedstaat 

als zuständig bestimmt werden kann. Kann kein anderer Staat als zustän-

dig bestimmt werden, wird der die Zuständigkeit prüfende Mitgliedstaat 

zum zuständigen Mitgliedstaat (Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO). 

6.2 Es gibt keine wesentlichen Gründe für die Annahme, das Asylverfahren 

und die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Schweden würden 

systemische Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dub-

lin-III-VO aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdi-

genden Behandlung gemäss Art. 4 der EU-Grundrechtecharta mit sich 

bringen würden (vgl. etwa Urteile des BVGer D-6136/2023 vom 15. No-

vember 2023 E. 4.6; F-535/2021 vom 8. März 2021 E. 7.1). So ist Schwe-

den Vertragsstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

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gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 

28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) 

sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) 

und kommt seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen 

nach. Es darf davon ausgegangen werden, dieser Staat anerkenne und 

schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des 

Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 

zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des in-

ternationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, 

die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben. 

Die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO ist nach dem Gesagten 

nicht gerechtfertigt. 

7.  

7.1 Jeder Mitgliedstaat kann abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO 

beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staa-

tenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn 

er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prü-

fung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO). Dieses sogenannte 

Selbsteintrittsrecht wird im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der Asylver-

ordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkretisiert und 

das SEM kann das Asylgesuch gemäss dieser Bestimmung "aus humani-

tären Gründen" auch dann behandeln, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO 

ein anderer Staat zuständig wäre. Liegen individuelle völkerrechtliche 

Überstellungshindernisse vor, ist der Selbsteintritt zwingend (BVGE 2015/9 

E. 8.2.1). 

7.2 Es gilt die Vermutung, dass Schweden – als Dublin-Mitgliedstaat – bei 

der Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens die einschlägi-

gen völkerrechtlichen Verpflichtungen respektiert. Die Beschwerdeführerin 

bringt nichts Substanzielles vor, was diese Vermutung widerlegen könnte, 

und auch eine Durchsicht der Akten fördert keinerlei Hinweise auf das Be-

stehen eines völkerrechtlichen Vollzugshindernisses im Sinne von Art. 3 

EMRK – welches zwingend zu einem Selbsteintritt führen müsste – zutage. 

Es ist daher davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in Schwe-

den ein faires Asyl- und Wegweisungsverfahren unter Beachtung des Non-

Refoulement-Gebots erwarten kann und adäquate Unterstützung und Un-

terbringung erhalten wird. Im Übrigen ist mit der Vorinstanz darauf hinzu-

weisen, dass Schweden das Übereinkommen des Europarats vom 11. Mai 

2011 zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und 

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häuslicher Gewalt (sog. Istanbul-Konvention, SR 0.311.35) ratifiziert und 

umgesetzt hat. Diverse Nichtregierungsorganisationen betreiben «Anti-Ge-

walt-Zentren» und Unterkünfte für Opfer häuslicher Gewalt, wo die Be-

schwerdeführerin im Bedarfsfall Schutz und Sicherheit finden kann (vgl. 

angefochtene Verfügung, S. 6). Sollte sie sich weiterhin vor Übergriffen 

seitens ihres Ehemannes fürchten oder sogar solche erleiden, steht es ihr 

auch offen, behördlichen Schutz zu beanspruchen, zumal es sich bei 

Schweden um einen Rechtsstaat mit funktionierendem Polizei- und Jus-

tizsystem handelt. Insgesamt ist nicht davon auszugehen, dass die Be-

schwerdeführerin bei einer Überstellung nach Schweden in eine existenzi-

elle Notlage geraten könnte. 

7.3  

7.3.1 Zum medizinischen Sachverhalt gab die Beschwerdeführerin beim 

Dublin-Gespräch vom 10. Oktober 2023 an, sie habe keine körperlichen 

Beschwerden, leide aber an psychischen Problemen. Nachts könne sie 

nicht schlafen. In der Unterkunft in der Schweiz sei sie zum Gesundheits-

dienst gegangen, wo ihr zwei Medikamente abgegeben worden seien, um 

schlafen zu können. Am folgenden Tag habe sie einen Termin bei einem 

Psychiater. Auch anlässlich der ergänzenden Befragung vom 30. Oktober 

2023 wies sie darauf hin, dass sie sich psychisch nicht wohl fühle. Den 

Termin beim Psychiater habe sie wahrgenommen. Der Arzt wisse, dass sie 

mehrmals an Suizid gedacht habe. Sie habe in Schweden und in 

B._______ versucht, sich das Leben zu nehmen. Aufgrund der Erlebnisse 

könne sie in der Nacht nicht schlafen, vielleicht höchstens zwei Stunden. 

Aus den vorliegenden medizinischen Unterlagen (SEM-act. 22/3, 24/4, 

26/4, 29/2, 30/2, 32/1) ergibt sich, dass bei der Beschwerdeführerin die 

Notwendigkeit der Impfung gegen Virushepatitis, die Notwendigkeit der 

Impfung gegen Diphtherie-Pertussis-Tetanus mit Poliomyelitis, Reaktionen 

auf schwere Belastungen und Anpassungsstörungen sowie der Verdacht 

auf eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert wurden. Sie 

wurde geimpft und es wurden ihr verschiedene Medikamente (Redormin, 

Relaxane und Quetiapin) verschrieben. Das D._______ führte in seinem 

Kurzbericht vom 11. Oktober 2023 unter anderem aus, dass bei der Be-

schwerdeführerin Gedächtnisstörungen im Sinne von Flashbacks vorhan-

den seien. Sie sei im Affekt deprimiert, ängstlich und innerlich unruhig. Wei-

ter bestehe eine Störung der Vitalgefühle und auch der Nachtschlaf sei mit 

Albträumen gestört. Die Patientin erwähne Suizidgedanken und -vorhaben, 

sollte sie aus der Schweiz ausgewiesen werden. Zum aktuellen Untersu-

chungszeitpunkt bestehe kein Anhalt für eine akute Selbst- und/oder 

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Seite 10 

Fremdgefährdung. Der ärztliche Kurzbericht des D._______ vom 7. No-

vember 2023 hält als Procedere regelmässige Elektrokardiogramme 

(EKG) und Laborkontrollen sowie nach Möglichkeit eine ambulante psychi-

atrisch-psychotherapeutische Behandlung fest. Abklärungen des SEM bei 

den zuständigen Gesundheitsdiensten der Bundesasylzentren (BAZ) (…) 

und (…) ergaben am 22. November 2023, dass die Beschwerdeführerin 

am 11. Oktober 2023 einen Termin beim Psychiater wahrgenommen habe. 

Es seien ihr psychische Beschwerden diagnostiziert worden und sie sei 

zwecks vertiefter Abklärung ihres Leidens und detaillierter Definierung ei-

ner Psychopharmaka-Therapie zur Konsiliarpsychiatrie überwiesen wor-

den. Aus Kapazitätsgründen habe das medizinische Fachpersonal der zu-

ständigen Gesundheitsbetreuung des BAZ (…) entschieden, dass derzeit 

kein unmittelbarer dringlicher Bedarf für eine konsiliarpsychiatrische Abklä-

rung gegeben sei. Der Beschwerdeführerin sei in Rücksprache mit dem 

Psychiater Quetiapin in Reserve verschrieben worden. Die körperliche Un-

tersuchung sei am 13. Oktober 2023 und das EKG am 3. November 2023 

nachgeholt worden. Die Resultate seien bei beiden Untersuchungen un-

auffällig gewesen. Am 8. November 2023 habe sich die Beschwerdeführe-

rin letztmals bei der zuständigen Gesundheitsbetreuung des BAZ (…) ge-

meldet, wobei sie über Angstzustände in der Nacht geklagt habe. Darauf-

hin sei ihr erneut Quetiapin in Reserve abgegeben worden. Ausser den 

bereits eingereichten würden keine weiteren Arztberichte vorliegen. Auch 

seien zurzeit keine Arzttermine ausstehend. 

7.3.2 Auch wenn die gesundheitlichen, namentlich die psychischen Prob-

leme der Beschwerdeführerin nicht zu verharmlosen sind, so erweisen sie 

sich doch nicht als derart gravierend, dass gestützt auf Art. 3 EMRK von 

einer Überstellung nach Schweden abgesehen werden müsste (vgl. dazu 

Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR] Papos-

hvili gegen Belgien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kammer, 41738/10, 

§§ 180–193 m.w.H.). Schweden verfügt über eine ausreichende medizini-

sche Infrastruktur (vgl. etwa Urteil des BVGer D-6136/2023 E. 4.7.4) und 

ist verpflichtet, den Antragstellenden die erforderliche medizinische Versor-

gung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforderliche Be-

handlung von Krankheiten und schweren psychischen Störungen umfasst, 

zugänglich zu machen (Art. 19 Abs. 1 Aufnahmerichtlinie). Antragstellen-

den mit besonderen Bedürfnissen ist die erforderliche medizinische oder 

sonstige Hilfe (einschliesslich psychologischer Betreuung) zu gewähren 

(Art. 19 Abs. 2 Aufnahmerichtlinie). Da die Beschwerdeführerin in Schwe-

den eine gültige Aufenthaltsbewilligung besitzt, dürfte sie dort – wie bereits 

das SEM im angefochtenen Entscheid festgehalten hat – über einen 

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gültigen Krankenversicherungsschutz verfügen. Sie kann sich nach dem 

Gesagten im Bedarfsfall an das zuständige medizinische Fachpersonal in 

Schweden wenden. Es liegen keine Hinweise vor, wonach dieses Land sei-

nen Verpflichtungen im Rahmen der Dublin-III-VO in medizinischer Hin-

sicht nicht nachkommen würde. Hinsichtlich der in der Beschwerde er-

wähnten Selbstmordgefährdung gilt es festzuhalten, dass gemäss bundes-

gerichtlicher Rechtsprechung Suizidalität für sich allein kein Vollzugshin-

dernis darstellt (vgl. Urteil des BGer 2C_221/2020 vom 19. Juni 2020 E. 2), 

was auch der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts entspricht (vgl. statt 

vieler Urteil des BVGer F-2034/2022 vom 23. Mai 2022 E. 9.5 m.H.). Die 

mit der Überstellung beauftragten Behörden würden die besonderen Be-

dürfnisse der Beschwerdeführerin – einschliesslich die der notwendigen 

medizinischen Versorgung – berücksichtigen, sollte dies erforderlich sein 

(vgl. Art. 31 Abs. 2 Dublin-III-VO). Ebenso hat die Vorinstanz dem aktuellen 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin bei der Organisation der 

Überstellung nach Schweden Rechnung zu tragen, indem sie die schwedi-

schen Behörden im Sinne von Art. 31 und Art. 32 Dublin-III-VO vorgängig 

über den Gesundheitszustand und die notwendige medizinische Behand-

lung zu informieren hat. Gemäss der angefochtenen Verfügung wird das 

SEM die schwedischen Behörden entsprechend informieren. 

7.4 Gestützt auf die Ausführungen, wonach ein Bruder der Beschwerde-

führerin in der Schweiz lebe, ist sodann zu prüfen, ob die Anwesenheit die-

ses Bruders (G._______, geb. […] [N (…)]) einer Überstellung im Rahmen 

des vorliegenden Dublin-Verfahrens entgegensteht. 

Vorab gilt es festzustellen, dass es sich bei Geschwistern nicht um Fami-

lienangehörige im Sinne von Art. 2 Bst. g Dublin-III-VO handelt. Im Weite-

ren sind vorliegend die in Art. 16 Abs. 1 Dublin-III-VO erwähnten Ermes-

sensdeterminanten (Schwangerschaft, neugeborenes Kind, schwere 

Krankheit, ernsthafte Behinderung, hohes Alter), welche eine Unterstüt-

zung des Bruders erfordern würden, nicht erfüllt. Ferner muss eine famili-

äre Bindung – ungeachtet dessen, dass eine solche gemäss den Angaben 

der Beschwerdeführerin bereits im Herkunftsland bestanden hat (vgl. SEM-

act. 23/12, S. 10 F64) – verneint werden, zumal sie erst am 19. September 

2023 in die Schweiz einreiste, während ihr Bruder gemäss einem Eintrag 

im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) bereits am 30. Januar 

2017 hierher gelangte. Dass der Bruder in der Schweiz über eine Aufent-

haltsbewilligung verfügt und gemäss seinem Schreiben vom 4. November 

2023 bereit ist, seine Schwester zu unterstützen, vermag zu keiner ande-

ren Einschätzung zu führen. Auch im Lichte von Art. 8 EMRK besteht keine 

D-6617/2023 

Seite 12 

völkerrechtliche Verpflichtung der Schweiz zu einem Selbsteintritt nach 

Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO. 

7.5 Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts verfügt die Vorinstanz 

sodann bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 über einen Ermes-

sensspielraum (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.). Die angefochtene Verfügung ist 

unter diesem Blickwinkel nicht zu beanstanden; insbesondere sind den Ak-

ten keine Hinweise auf einen Ermessensmissbrauch oder ein Über- res-

pektive Unterschreiten des Ermessens zu entnehmen. Das Gericht enthält 

sich deshalb in diesem Zusammenhang weiterer Äusserungen. 

7.6 Die Dublin-III-VO räumt den Schutzsuchenden kein Recht ein, den ih-

ren Antrag prüfenden Staat selbst auszuwählen. An dieser Einschätzung 

kann der Wunsch der Beschwerdeführerin nach einem Verbleib in der 

Schweiz nichts ändern. Es liegen weder völkerrechtliche Vollzugshinder-

nisse vor, welche die Schweiz zum Selbsteintritt verpflichten würden, noch 

Rechtsfehler bei der Ermessensbetätigung. Infolgedessen ist kein Grund 

für einen Selbsteintritt der Schweiz gemäss Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 i.V.m. 

Art. 17 Dublin-III-VO ersichtlich. Schweden bleibt zuständiger Mitgliedstaat 

gemäss Dublin-III-VO und ist verpflichtet, die Beschwerdeführerin wieder-

aufzunehmen. 

8.  

Die Vorinstanz ist nach dem Gesagten zu Recht auf das Asylgesuch der 

Beschwerdeführerin nicht eingetreten und hat ihre Überstellung nach 

Schweden verfügt (vgl. Art. 31a Abs. 1 Bst. b und Art. 44 AsylG). Die Be-

schwerde ist abzuweisen. 

9.  

Der am 30. November 2023 angeordnete Vollzugsstopp fällt mit vorliegen-

dem Urteil dahin. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1‒

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

D-6617/2023 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Jeannine Scherrer-Bänziger Karin Schnidrig 

 

 

Versand: