# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d8d303a-dbe2-56bc-bc1f-4f388279ceed
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.06.2019 IV 2016/377
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-377_2019-06-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/377

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.08.2019

Entscheiddatum: 20.06.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 20.06.2019
Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 87 Abs. 3 IVV. Neuanmeldung. 
Rentenanspruch. Invaliditätsbemessung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Juni 2019, IV 
2016/377).

Entscheid vom 20. Juni 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2016/377

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Laurent Häusermann, Amparo Anwälte und 

Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im Juli 2012 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 12). Sie gab an, sie habe keine Berufsausbildung 

absolviert; zuletzt habe sie als Mitarbeiterin in einem Vollpensum für einen 

Produktionsbetrieb für Elektrohaushaltsgeräte gearbeitet. Nebenbei sei sie während 

fünf Stunden pro Woche als Reinigungsfrau tätig gewesen. Der Psychiater Dr. med. 

B.___ von der Klinik C.___ berichtete im August 2012 telefonisch (IV-act. 23), die 

Versicherte leide an einer Anpassungsstörung mit Angst und Depression gemischt 

infolge langdauernder rheumatologischer Schmerzen. Aus psychiatrischer Sicht 

könnten ihr körperlich angepasste Tätigkeiten in einem Pensum von 50 Prozent 

zugemutet werden. Der Internist Dr. med. D.___ teilte im August 2012 mit (IV-act. 26–13 

f.), die Versicherte leide an einer Discushernie C6/7 und L5/S1, an einer Depression 

sowie an einem Status nach einem Carpaltunnelsyndrom links. Für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung entscheidend sei letztlich die psychiatrische Beurteilung. 

Körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeiten seien der Versicherten in einem 

Pensum von 50 Prozent zumutbar. Der Psychiater Dr. med. E.___ berichtete im August 

2013 (IV-act. 71), seit Januar 2013 sei es zu einer Beruhigung der depressiven 

Symptomatik gekommen. Die weiter bestehenden Angstzustände seien milder 

geworden und träten phasenweise nicht mehr auf. Aus psychiatrischer Sicht könne der 

Versicherten die Aufnahme einer leidensadaptierten Tätigkeit in einem Vollpensum 

zugemutet werden. Mit einer Mitteilung vom 9. Oktober 2013 wies die IV-Stelle das 

Begehren der Versicherten um berufliche Massnahmen ab (IV-act. 77). Mit einer 

Verfügung vom 6. Januar 2014 wies sie auch das Rentenbegehren der Versicherten ab 

(IV-act. 88).

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A.b Im Juli 2014 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 90). Am 15. Juli 2014 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf (IV-act. 96), eine 

relevante Sachverhaltsveränderung seit der Abweisung des letzten Leistungsbegehrens 

glaubhaft zu machen. Andernfalls werde die IV-Stelle nicht auf die Neuanmeldung 

eintreten. Der Hausarzt Dr. D.___ gab am 18. Juli 2014 an, die Versicherte leide neu an 

einem chronischen Husten, dessen Ätiologie noch nicht geklärt sei (IV-act. 97–1). Die 

Klinik für Pneumologie des Kantonsspitals St. Gallen berichtete am 22. Oktober 2014 

(IV-act. 110–5 ff.), es handle sich um einen chronischen Husten ohne Auswurf und um 

ein Asthma bronchiale mit einer komplett reversiblen leichten obstruktiven Ventilation. 

In Bezug auf die Medikamenteneinnahme liege wohl eine Malcompliance vor. Aufgrund 

der anamnestischen Angaben und der klinisch-anatomisch prädisponierenden 

Verhältnisse enoral bestehe Grund zur Annahme, dass die Versicherte an einem 

Schlafapnoesyndrom leide. Diesbezüglich würden noch weitere Untersuchungen 

durchgeführt. Am 16. Dezember 2014 berichtete Dr. D.___ (IV-act. 110–1 ff.), die 

Versicherte leide an einem chronischen Husten, an einem Asthma bronchiale, an einem 

chronischen Schmerzsyndrom und an einer Depression. Sie sei vollständig 

arbeitsunfähig. Die Psychiaterin Dr. med. F.___ teilte der IV-Stelle am 15. Januar 2015 

mit (IV-act. 112), die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung 

sowie an verschiedenen körperlichen Beschwerden. Die Medikamentencompliance sei 

gemäss den Ergebnissen einer Kontrolle des Medikamentenspiegels sehr schlecht. Der 

Versicherten sei eine regelmässige Einnahme der Medikamente und eine vorsichtige 

berufliche Wiedereingliederung zu empfehlen. Die Versicherte gebe zwar an, dass sie 

sich bei der Verrichtung der bisherigen Tätigkeit körperlich, geistig und psychisch 

überfordert gefühlt habe, aber es müsste überprüft werden, inwieweit diese Angaben 

zuträfen. Am 2. März 2015 berichtete die Klinik für Pneumologie des Kantonsspitals St. 

Gallen (IV-act. 115), zwischenzeitlich seien ein obstruktives Schlafapnoesyndrom 

nachgewiesen und eine CPAP-Therapie begonnen worden. Die Werte hätten sich in 

der Folge verbessert. Sofern die Therapie weiterhin regelmässig durchgeführt werde, 

sei die Prognose gut. Am 16. September 2015 teilte Dr. F.___ der IV-Stelle mit, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit der letzten Berichterstattung nicht 

verändert (IV-act. 125).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Medizinisches Gutachtenzentrum Region 

St. Gallen (MGSG) GmbH am 6. Juni 2016 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 147). 

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Der orthopädische Sachverständige hielt fest, die Versicherte leide an einer 

Pseudocervicobrachialgie und an einer Pseudolumboischialgie. Bei der Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit habe sich eine mässige Symptomausweitung gezeigt. 

Objektiv seien erhebliche konditionelle Einschränkungen, ein unsicheres Gleichgewicht 

und eine starke Kyphose im cervico-thoracalen Übergang festgestellt worden. Die 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit, die eine häufig inklinierte Körperhaltung erfordert habe, sei 

wegen der Pseudocervicobrachialgie nur noch im Umfang von 60 Prozent zumutbar. 

Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend 

und stehend verrichtet werden könnten und die keine häufig inklinierte, reklinierte oder 

rotierte Körperhaltung erforderten, seien im Umfang von 90 Prozent zumutbar. Der 

psychiatrische Sachverständige führte aus, die Versicherte leide an einer gemischten 

Angst- und depressiven Störung sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an 

dissoziativen Störungen und an akzentuierten, einfach strukturierten und histrionischen 

Persönlichkeitszügen. Aus rein psychiatrischer Sicht könne ohne Berücksichtigung der 

körperlich begründbaren Beschwerden für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 60 Prozent (verwertbar in einem Vollpensum) zugemutet werden. 

Für leidensadaptierte Tätigkeiten betrage die zumutbare Arbeitsfähigkeit 70 Prozent. 

Als leidensadaptiert seien geistig einfache Tätigkeiten ohne eine erhöhte emotionale 

Belastung, ohne einen erhöhten Zeitdruck, ohne eine besondere geistige Flexibilität, 

ohne vermehrte Kundenkontakte und ohne eine überdurchschnittliche Dauerbelastung 

zu qualifizieren. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe in diesem Ausmass 

seit Januar 2013. Mittels einer regelmässigen psychiatrischen und 

psychotherapeutischen Behandlung, die mit einer antidepressiven Medikation 

kombiniert werde, könne die Arbeitsfähigkeit innerhalb eines Jahres auf etwa 80 

Prozent gesteigert werden. Der internistische Sachverständige hielt fest, aus 

internistischer Sicht könnten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

gestellt werden. Aus polydisziplinärer Sicht sei für geistig einfache Arbeiten ohne eine 

erhöhte emotionale Belastung, ohne eine Stressbelastung, ohne eine besondere 

geistige Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkontakte und ohne eine 

überdurchschnittliche Dauerbelastung eine Arbeitsfähigkeit von 70 Prozent zu 

attestieren. Die Tätigkeit müsse körperlich leicht sein und abwechslungsweise sitzend 

und stehend verrichtet werden können und sie dürfe keine häufig inklinierte, reklinierte 

oder rotierte Körperhaltung sowie kein Heben oder Tragen von Lasten über zehn 

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Kilogramm erfordern. Am 30. Juni 2016 notierte Dr. med. G.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD), dass auf das Gutachten der MGSG GmbH 

abgestellt werden könne (IV-act. 148). Mit einem Vorbescheid vom 6. Juli 2016 teilte 

die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens 

mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 151). Mit einer 

Verfügung vom 3. Oktober 2016 wies sie das Rentenbegehren ab (IV-act. 156).

B.   

B.a  Am 4. November 2016 liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte 

(nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. 

Oktober 2016 erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Zusprache einer 

vollen (recte: ganzen) Invalidenrente und eventualiter einer Teilrente mit Wirkung ab 

dem 1. Januar 2013; subeventualiter sei die Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Weiter beantragte der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die Durchführung einer öffentlichen und 

mündlichen Verhandlung und einer mündlichen Parteibefragung der 

Beschwerdeführerin unter Beizug eines Dolmetschers. Zur Begründung führte er aus, 

es sei fraglich, ob die Sachverständigen der MGSG GmbH die Beschwerdeführerin 

hinreichend verstanden hätten, denn diese spreche sehr schlecht Deutsch. So fehle in 

der Anamnese beispielsweise ein Hinweis auf die Nebenerwerbstätigkeit, die die 

Beschwerdeführerin vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeübt habe. 

In den letzten Monaten hätten sich das Asthma und die Schlafstörungen 

verschlimmert. Selbst wenn auf das Gutachten der MGSG GmbH abgestellt werden 

könnte, würde unter Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzuges von 15 Prozent ein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 41 Prozent resultieren.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 13. Januar 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie an, sie und auch die MGSG GmbH 

hätten die Beschwerdeführerin vor der Begutachtung mehrfach darauf hingewiesen, 

dass sie einen Dolmetscher verlangen könne. Von dieser Möglichkeit habe die 

Beschwerdeführerin keinen Gebrauch gemacht. Der Beizug eines Dolmetschers wäre 

denn auch nicht notwendig gewesen, denn gemäss den Ausführungen der 

Sachverständigen der MGSG GmbH spreche die Beschwerdeführerin ausreichend 

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Deutsch. Auch in den Berichten der behandelnden Ärzte fänden sich keine Hinweise 

auf relevante Verständigungsprobleme. Zudem lebe die Beschwerdeführer mittlerweile 

seit 43 Jahren im deutschsprachigen Raum. Die Sachverständigen der MGSG GmbH 

hätten ihre Diagnosestellung und ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugend 

begründet. Anhaltspunkte, die Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens 

wecken würden, seien nicht ersichtlich. Im Übrigen sei die Diagnose einer gemischten 

Angst- und depressiven Störung als im Grenzbereich dessen zu situieren, was 

überhaupt noch als ein krankheitswertiges Leiden im Sinne des IVG qualifiziert werden 

könne. Ein Tabellenlohnabzug komme nicht in Frage.

B.c  Am 17. Januar 2017 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 6).

B.d Die Beschwerdeführerin liess am 20. April 2017 an ihren Anträgen festhalten (act. 

G 15). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 17).

B.e  Am 4. Juni 2018 liess die Beschwerdeführerin die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung und die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die 

Beschwerdegegnerin sowie eventualiter die Zusprache mindestens einer Viertelsrente 

mit Wirkung ab dem 1. Januar 2013 beantragen (act. G 20). Der Eingabe lag ein Bericht 

der psychiatrischen Klinik H.___ vom 29. Mai 2018 bei (act. G 20.1.2). Darin war 

festgehalten worden, dass die Beschwerdeführerin vom 17. Januar 2018 bis zum 29. 

März 2018 behandelt worden sei. Sie habe an einer rezidivierenden depressiven 

Störung mit einer schweren Episode, an einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren sowie an einem Analphabetismus gelitten. Im 

Verlauf der Behandlung seien die depressiven Beschwerden in den Hintergrund 

getreten. Die Beschwerdeführerin sei vor allem durch die psychosoziale Situation 

belastet gewesen. Mit Unterstützung eines Hypnotikums und der CPAP-Maske habe 

sich das Schlafverhalten verbessert. Gemäss zwei Berichten des Kantonsspitals St. 

Gallen hatte die Beschwerdeführerin das Spital im August und Oktober 2017 zweimal 

notfallmässig aufgesucht; beide Male hatten keine neuen relevanten Befunde erhoben 

werden können (act. G 20.1.3 und G 20.1.4). In einem Bericht vom 18. Dezember 2017 

hatte die Klinik für Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen festgehalten (act. G 

20.1.1), die Beschwerdeführerin leide an einem chronischen Schmerzsyndrom bei einer 

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Polyarthrose und einer rezidivierenden depressiven Störung. Man empfehle eine 

multimodale stationäre Schmerztherapie und eine Gewichtsabnahme.

B.f Die Beschwerdegegnerin beantragte am 22. Juni 2018 erneut die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 22).

B.g Am 25. April 2019 liess die Beschwerdeführerin ihren Antrag auf eine 

Parteiverhandlung zurückziehen (act. G 25).

Erwägungen

1.  

Bei der Anmeldung zum Leistungsbezug vom Juli 2014 hat es sich um eine sogenannte 

Neuanmeldung im Sinne des Art. 87 Abs. 3 IVV gehandelt, was bedeutet, dass das 

Eintreten darauf eine Glaubhaftmachung einer relevanten Sachverhaltsveränderung seit 

der Abweisung des ersten Leistungsbegehrens vom Juli 2012 vorausgesetzt hat. Die 

Beschwerdeführerin hat im Zusammenhang mit der Neuanmeldung zwar keine neue 

Gesundheitsbeeinträchtigung glaubhaft gemacht, die beim Abschluss des ersten 

Verwaltungsverfahrens noch nicht bekannt gewesen wäre. Ein Vergleich zwischen den 

Angaben in den damals aktuellen medizinischen Akten und jenen in den Akten des 

ersten Verwaltungsverfahrens hat aber den Verdacht wecken müssen, dass sich die 

Beschwerden insgesamt nach der Abweisung des ersten Leistungsbegehrens 

wesentlich intensiviert haben könnten. Damit ist eine relevante 

Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht gewesen. Die Beschwerdegegnerin ist 

deshalb zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten. Entgegen der vom 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin offenbar vertretenen Ansicht und entgegen 

einer entsprechenden Praxis des Bundesgerichtes hat es sich beim in der Folge 

eröffneten Verwaltungsverfahren nicht um ein Revisionsverfahren, sondern um ein 

Verfahren zur Prüfung einer erstmaligen Rentenzusprache gehandelt. Der Art. 17 Abs. 1 

ATSG regelt nämlich nur die Anpassung einer laufenden Rente an eine nachträgliche 

Veränderung des Invaliditätsgrades und nicht etwa auch die „Anpassung“ eines aus 

einer früheren formell rechtskräftigen Abweisung eines Rentengesuchs resultierenden 

„Keinen-Anspruch-auf-eine-Rente-Habens“ an eine nachträgliche Veränderung des für 

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die Invalidität massgebenden Sachverhalts. Das IVG und das ATSG enthalten keine 

gesetzliche Grundlage, welche die „Anpassung“ einer solchen „Nichtrente“ regeln 

würde. Ein solche „Anpassung“ ist auch gar nicht nötig, denn die Abweisung eines 

Rentenbegehrens kann und darf ihre Wirkung nur für den Zeitpunkt der Abweisung und 

nicht auch für die Zukunft entfalten, denn offenkundig kann weder die versicherte 

Person noch die IV-Stelle ein schutzwürdiges Interesse an der Verbindlichkeit einer 

Abweisung auch für die Zukunft haben. Das Konstrukt der „Anpassung“ einer 

„Nichtrente“ würde nämlich dem Zweck des Verfahrensrechts, der Verwirklichung des 

materiellen IV-Leistungsrechts zu dienen, geradewegs zuwiderlaufen; das 

Verfahrensrecht würde dadurch – entgegen seinem Sinn und Zweck – eigentlich zu 

einem „Verhinderungsrecht“ werden. Dass es dann doch nicht zu dieser 

„Verhinderung“ der Durchsetzung des materiellen Leistungsrechts kommen muss, liegt 

in der bundesgerichtlichen Interpretation des Art. 17 ATSG begründet: Das 

Bundesgericht geht davon aus, dass der Sachverhalt in einem Revisionsverfahren 

immer umfassend („… keine Bindung an frühere Beurteilungen …“, vgl. BGE 141 V 9 E. 

2.3 S. 11) überprüft werden müsse. Das Revisionsverfahren beschränke sich also nicht 

auf die Anpassung der formell und materiell rechtskräftigen Zusprache einer 

Invalidenrente (oder einer anderen Dauerleistung) mittels einer Verfügung, eines 

Einspracheentscheides oder eines Gerichtsurteils an eine nachträgliche Veränderung 

des renten- oder dauerleistungsrelevanten Sachverhalts, sondern bestehe auch in der 

Korrektur von Fehlern bei der Sachverhaltsermittlung oder der Rechtsanwendung, die 

schon bei der ursprünglichen Leistungsfestsetzung begangen worden seien (was – 

auch für Gerichtsurteile – auf eine Wiedererwägung hinauslaufen würde, bei der zudem 

die strengen Voraussetzungen des Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht erfüllt sein müssten, 

sofern die Korrektur ex nunc erfolge). Selbst wenn man also der Bundesgerichtspraxis 

zur analogen Anwendbarkeit des Art. 17 ATSG auf Abweisungsverfügungen, -

einspracheentscheide und -urteile folgt, muss der Sachverhalt im vorliegenden Fall – 

analog einem Verfahren zur Prüfung einer erstmaligen Rentenzusprache – (bei einer 

Neuanmeldung automatisch ex nunc) umfassend neu geprüft werden (vgl. zum Ganzen 

den Entscheid IV 2010/428 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 5. November 

2012, E. 1.2).

2.  

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2.1 Laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss dem 

Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach 

der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.

2.2 Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung absolviert und deshalb 

lediglich Hilfsarbeiten verrichten können. Die sogenannte Validenkarriere besteht 

folglich in der Ausübung einer durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit, was denn auch 

von beiden Parteien anerkannt wird.

2.3 Für die Bemessung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens kommt 

der medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung eine massgebende Bedeutung zu.

2.3.1 Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung der Frage nach der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin die Berichte der behandelnden Ärzte eingeholt 

und die MGSG GmbH mit einer polydisziplinären Begutachtung beauftragt. Die 

Beschwerdeführerin lässt geltend machen, das Gutachten der MGSG GmbH sei nicht 

aussagekräftig, weil die Beschwerdeführerin nur sehr schlecht Deutsch spreche, weil 

die Sachverständigen keinen Dolmetscher beigezogen hätten und weil die 

Kommunikation zwischen der Beschwerdeführerin und den Sachverständigen deshalb 

ungenügend gewesen sei. Unter Berücksichtigung der gesamten Akten erscheint es 

allerdings als überwiegend wahrscheinlich, dass die Verständigung bei der 

Begutachtung ausreichend gewesen ist. So haben die Sachverständigen der MGSG 

GmbH darauf hingewiesen, dass die Verständigung ohne Dolmetscher möglich 

gewesen sei. Nur im Zusammenhang mit der Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit ist darauf hingewiesen worden, dass die Beschwerdeführerin Mühe 

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gehabt habe, die Fragen zu verstehen, und dass sie ungenau geantwortet habe. Das 

kann für sich allein aber nicht als ein Beweis dafür angesehen werden, dass die 

Begutachtung mithilfe eines Dolmetschers hätte durchgeführt werden müssen, denn 

diese Aussage könnte auch als ein Hinweis auf inhaltliche oder willentliche – statt 

sprachliche – Kommunikationsprobleme verstanden werden. Immerhin konnte ja auch 

in diesem Zusammenhang eine vollständige Anamnese erhoben werden (IV-act. 147–

11). Auch in den Berichten der behandelnden Ärzte finden sich mit einer Ausnahme 

keinerlei Hinweise auf Verständigungsschwierigkeiten. Diese eine Ausnahme bildet der 

Bericht der psychiatrischen Klinik H.___ vom 29. Mai 2018, in dem auf gewisse 

Verständigungsprobleme hingewiesen worden war. Allerdings hatten die behandelnden 

Ärzte weder beim Eintritts- noch beim Austrittsgespräch und auch nicht während der 

Dauer der stationären Behandlung den Beizug eines Dolmetschers für notwendig 

erachtet, woraus zu schliessen ist, dass sich die Beschwerdeführerin zumindest 

ausreichend gut für eine Untersuchung und für eine Behandlung auf Deutsch 

verständigen kann. Im Übrigen lebt die Beschwerdeführerin schon seit ihrem 

Jugendalter im deutschsprachigen Raum, weshalb es höchst unwahrscheinlich ist, 

dass sie sich nicht auf Deutsch soll verständigen können. Überwiegend wahrscheinlich 

sind die Sachverständigen der MGSG GmbH deshalb in der Lage gewesen, eine 

vollständige Anamnese zu erheben und die subjektiven Angaben der 

Beschwerdeführerin umfassend zu erfragen. Im Übrigen würde ein allfälliges 

„Mitverschulden“ der Beschwerdeführerin entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin keine Rolle spielen, wenn der Beizug eines Dolmetschers 

unterblieben wäre, obwohl er notwendig gewesen wäre, denn es geht ja nur um die 

Frage, ob die Beschwerdegegnerin ihre Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 

erfüllt hat. Dafür trägt sie allein die Verantwortung.

2.3.2 Die Sachverständigen der MGSG haben zwar offenbar die Beschwerdeführerin 

umfassend persönlich untersucht und die Vorakten eingehend gewürdigt, aber sie 

haben ihre Schlussfolgerungen bezüglich der Diagnosen und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht überzeugend begründet. Die Ergebnisse der 

Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit sind nicht oder höchstens nur sehr 

eingeschränkt verwertbar, da sie durch eine mässige Symptomausweitung, durch eine 

Selbstlimitierung, durch Inkonsistenzen und durch einen schlechten Trainingszustand 

der Beschwerdeführerin negativ beeinflusst gewesen sind. Auch der orthopädische 

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Sachverständige hat auf eine ungenügende Mitwirkung hingewiesen, aber aus der 

Sicht eines medizinischen Laien nicht überzeugend dargelegt, wie es ihm gelungen 

sein soll, die dadurch bedingten „Verzerrungen“ zuverlässig auszublenden, das heisst 

eine Diagnose zu stellen und eine Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben, die allein auf 

den „unverzerrten“ objektiven klinischen Befunden beruht haben. Er hat auch nicht 

angegeben, worauf seine Arbeitsfähigkeitsschätzungen für die zuletzt ausgeübte und 

für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit beruhen. Offenbar hat sich der 

Arbeitsunfähigkeitsgrad für ihn direkt aus der Diagnose ergeben, was aber aus der 

Sicht eines medizinischen Laien nicht überzeugt, da sich die Arbeitsfähigkeit anhand 

der spezifischen Auswirkungen einer Gesundheitsbeeinträchtigung auf eine bestimmte 

Tätigkeit bemisst. Beispielsweise könnte der im Vergleich zu jenem für eine ideal 

leidensadaptierte Tätigkeit tiefere Arbeitsunfähigkeitsgrad für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit auf einen erhöhten Pausenbedarf im Zusammenhang mit der vorwiegend 

inklinierten Körperhaltung bei der Verrichtung der Arbeit zurückgeführt werden. Eine 

entsprechende Darstellung der massgebenden Zusammenhänge fehlt aber im 

orthopädischen Teilgutachten der MGSG GmbH. In Bezug auf den 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 90 Prozent für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten kann 

lediglich gemutmasst werden, was der Grund dafür sein könnte. Auch der 

psychiatrische Sachverständige der MGSG GmbH hat auf eine „Verzerrung“ 

hingewiesen, nämlich auf eine Dramatisierung der Beschwerden (wobei nicht 

ersichtlich ist, ob damit die körperlichen oder die psychischen Beschwerden gemeint 

sind), auf einen übertriebenen Ausdruck von Gefühlen, auf ein vermehrtes Klagen und 

Stöhnen sowie auf demonstrative Hinweise auf Beschwerden. Wie es ihm gelungen 

sein soll, diese „Verzerrungen“ zuverlässig auszublenden und eine sich allein auf den 

massgebenden objektiven klinischen Befund stützende Diagnose und 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben, lässt sich dem psychiatrischen Teilgutachten 

nicht einmal ansatzweise entnehmen. Das Fehlen einer entsprechenden 

Auseinandersetzung wirkt umso schwerer, als die Diagnosestellung und die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im psychiatrischen Fachbereich bekanntlich zu einem 

wesentlichen Anteil von jenen subjektiven Angaben der explorierten Person abhängen, 

die der Sachverständige als schlüssig qualifiziert. Eine überzeugende Diagnosestellung 

und Arbeitsfähigkeitsschätzung aus psychiatrischer Sicht setzt also eine detaillierte 

Auseinandersetzung mit den subjektiven Angaben der versicherten Person in Bezug 

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auf deren Überzeugungskraft voraus. Eine solche Prüfung fehlt im psychiatrischen 

Teilgutachten der MGSG GmbH vollständig. Als für die Arbeitsfähigkeit relevante 

Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung hat der psychiatrische 

Sachverständige Beeinträchtigungen der emotionalen Belastbarkeit, der geistigen 

Flexibilität, des Antriebs, der Interessen, der Motivation, der Kontaktfähigkeit, der 

Anpassungsfähigkeit und der Dauerbelastbarkeit genannt. Das ist nicht 

nachvollziehbar, denn es leuchtet nicht ein, dass sich eine Beeinträchtigung der 

emotionalen Belastbarkeit, der geistigen Flexibilität, der Interessen, der 

Kontaktfähigkeit oder der Anpassungsfähigkeit wesentlich auf die Arbeitsfähigkeit in 

einer ideal leidensadaptierten Hilfsarbeit auswirken sollte. Der Rechtsanwender ist 

darauf angewiesen, dass ihm der medizinische Sachverständige ganz spezifisch und 

nachvollziehbar erklärt, welche konkreten Auswirkungen der 

Gesundheitsbeeinträchtigung die Arbeitsfähigkeit einschränken, wobei er anzugeben 

hat, auf welche Weise und in welcher Intensität diese Beeinträchtigungen sich 

auswirken. Eine solche Darstellung der massgebenden Zusammenhänge fehlt im 

psychiatrischen Teilgutachten der MGSG GmbH vollständig. Zusammenfassend 

enthält das Gutachten der MGSG GmbH also keine überzeugenden Angaben zur 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Auch in den übrigen medizinischen Akten 

finden sich keine überzeugenden Angaben zur Arbeitsfähigkeit. Der Hausarzt Dr. D.___ 

hat sich nicht zu konkreten Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung auf die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin geäussert. Die Psychiaterin Dr. F.___ hat 

Zweifel an den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin gehegt und deshalb eine 

medizinische Begutachtung empfohlen. Die Klinik für Pneumologie des Kantonsspitals 

St. Gallen hat sich nur mit dem chronischen Husten und mit dem Schlafapnoesyndrom 

beschäftigt und keine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Damit erweist sich der 

medizinische Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. Die angefochtene Verfügung ist 

folglich in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen, 

weshalb sie als rechtswidrig aufzuheben ist. Da es nicht die Aufgabe des 

Versicherungsgerichtes sein kann, ein Versäumnis der Beschwerdegegnerin bezüglich 

deren ureigenster Aufgabe – der umfassenden Sachverhaltsabklärung – zu beheben, ist 

die Sache zur weiteren medizinischen Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die Rückweisung rechtfertigt sich aber auch aus einem anderen 

Grund: Die Klinik für Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen hat bereits im 

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Februar 2014 auf eine Valgusgonarthrose links hingewiesen. Im Bericht vom 18. 

Dezember 2017 hat sie eine beidseitige Gonarthrose und eine Fingerarthrose mit 

Heberden Arthrosen erwähnt. Dieser Bericht ist zwar erst lange nach der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung verfasst worden, aber unter Berücksichtigung des Berichtes 

vom 4. Februar 2014 muss zumindest bezüglich der Gonarthrose links davon 

ausgegangen werden, dass diese bereits vor der Eröffnung der angefochtenen 

Verfügung bestanden hat. Der orthopädische Sachverständige der MGSG GmbH hat 

die Gonarthrose zwar im Rahmen des „Aktenauszuges“ erwähnt, sich aber nicht weiter 

damit befasst. Auch der internistische Sachverständige der MGSG GmbH hat 

diesbezüglich offenbar keine Abklärungen vorgenommen. Vor diesem Hintergrund 

besteht der Verdacht, dass die Beschwerdeführerin bereits bei der Begutachtung 

durch die MGSG GmbH an einer relevanten Arthrose in beiden Kniegelenken und in 

den Fingern gelitten haben könnte, die allerdings nicht entdeckt worden ist, weil der 

medizinische Sachverhalt diesbezüglich nicht abgeklärt worden ist. Gemäss der 

Rechtsprechung des Bundesgerichtes rechtfertigt ein solcher Umstand eine 

Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 

264).

3.  

Rechtsprechungsgemäss gilt eine Rückweisung zur weiteren Abklärung hinsichtlich der 

Kosten- und Entschädigungsfolgen als ein vollständiges Obsiegen der 

beschwerdeführenden Partei. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind folglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin hat der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Deren Rechtsvertreter hat 

bereits vor der Einreichung seiner umfangreichen Eingabe vom 4. Juni 2018 einen 

Vertretungsaufwand von 3’229.20 Franken geltend gemacht (vgl. act. G 15.1). Eine 

aktualisierte Kostennote hätte folglich einen wesentlich höheren Betrag ausgewiesen. 

Zu entschädigen ist aber nur der erforderliche Vertretungsaufwand. Diese ist vorliegend 

angesichts des relativ geringen Aktenumfangs als unterdurchschnittlich zu qualifizieren, 

weshalb die Entschädigung praxisgemäss auf 3’000 Franken (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 3. 

Oktober 2016 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3.  

Der Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 3’000 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.06.2019
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 87 Abs. 3 IVV. Neuanmeldung. Rentenanspruch. Invaliditätsbemessung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Juni 2019, IV 2016/377).

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