# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d9bdad17-4f63-548f-ad73-c0bd044c14bc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-25
**Language:** de
**Title:** Frühere Anspruchsbestätigung zweifellos unrichtig; Rentenaufhebung mit substituierter Begründung bestätigt; Abweisung. (BGE 9C_825/2015)
**Docket/Reference:** IV.2014.00782
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00782.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00782
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
25. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1969, meldete sich am 15. Juli 2002 mit Hinweis auf Rü
cken-, Nacken-
, Kopfschmerzen
und Schmerzen am rechten Arm bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/1).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 11. Juli 2003 eine ganze
Rente ab April 2003 zu (
Urk.
7/
20).
Am 21. Juni 2005 (
Urk.
7/27) und am 26. Oktober 2006 (
Urk.
7/46) teilte sie dem Versicherten mit, sein Rentenanspruch sei unverändert.
1.2
Nach Eingang von Antworten des Versicherten auf ihm am 23. Mai 2011 unter
breitete Fragen (
Urk.
7/65)
und von seitens einer anderen Versicherung be
schafftem Observationsmaterial (
Urk.
7/80-84)
,
sowie
einer Besprechung am
9. März 2012 (
Urk.
7/86)
,
teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 23. April 2012 mit, Arbeitsvermittlung sei zurzeit nicht möglich (
Urk.
7/101).
Sodann holte sie ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 2
2.
Januar 2013 erstattet wurde (
Urk.
7/112). Mit Vorbescheid vom 11. April 2013 stellte sie dem Versicherten die Einstellung der Rente in Aussicht (
Urk.
7/118), wogegen dieser am 24. und 26. Juni 2013 Einwände erhob (
Urk.
7/126,
Urk.
7/128).
Mit Verfügung vom 25. Juni 2014 stellte die IV-Stelle die bisher gewährte Rente ein (
Urk.
7/146 =
Urk.
2).
2.
Der Versicherte erhob am 1
2.
August 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. Juni 2014 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen (
Urk.
1 S. 2 Mitte
Ziff.
1).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 17. September 2014 (
Urk.
5) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
2.
Dezember 2014 (
Urk.
9) wurde das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (vgl.
Urk.
1 S. 2 Mitte
Ziff.
2) abgewiesen (S. 5
Ziff.
1) und der Beschwerdeführer wurde aufge
fordert, zu einer allfälligen Abweisung der Beschwerde
aus
anderen als in der Verfügung genannten rechtlichen Gründen Stellung zu nehmen (S. 5
Ziff.
2). Dessen Stellungnahme erfolgte am 19. Januar 2015 (
Urk.
11) und wurde der Beschwerdegegnerin am 20. Januar 2015 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar.
1.2
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Der Revisionsordnung gemäss Art. 17 ATSG
(vorstehend E. 1.1)
geht  der Grund
satz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a; Art. 53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwal
tung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvorausset
zungen des Art. 17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrich
tigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf Art. 17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwal
tung mit dieser Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Mass
gebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hin
weisen.
1.4
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn
massgebende
Bestimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar (Urteil des Bundesgerichts 9C_837/2010 vom 30. August 2011 E. 2.5.1).
1.5
Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann (auch) bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Eine auf kei
ner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähig
keit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entspre
chende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil des Bundesgerichts 9C_1014/2008 vom 14. April 2009 E. 3.2.2).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, gestützt auf das eingeholte Gutachten sei dem Beschwerdeführer die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Maschinenführer sowie eine angepasste Tätigkeit zu 100
%
zumutbar, dies spätestens ab dem Datum des Observationszeitpunkts im
September 2010
(S. 2 oben).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1), auf das eingeholte Gutachten könne aus näher dargelegten Gründen nicht ab
gestellt werden (S. 11 f.
Ziff.
5). In psychischer Hinsicht sei sogar im Gutachten ein mehr oder weniger gleichgebliebener Sachverhalt festgestellt worden (S. 13
Ziff.
6).
Auf jeden Fall zu berücksichtigen wäre die Einschränkung, die sich auf
grund von Rückenbeschwerden ergebe (S. 13 f.
Ziff.
7).
In seiner
ergänzenden Stellungnahme (
Urk.
11) führte der Beschwerdeführer unter anderem aus, die 2003 erfolgte
Rentenzusprache
sei nicht zweifellos un
richtig gewesen (S. 3
Ziff.
4) und sei überdies 2006 gestützt auf damals einge
holte Gutachten bestätigt worden (S. 3 f.
Ziff.
5).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die verfügte Aufhebung der bisher gewährten Rente rechtens ist
, sei es, weil schon die ursprüngliche
Leistungszusprache
zweifellos unrichtig war (vorstehend E. 1.3), sei es, weil ein Revisionsgrund vor
-
liegt (vorstehend E. 1.1)
.
3.
3.1
Am 4./5. November 2002 fand im
Zentrum
Y.___
im Auftrag des Taggeldversicherers eine
Funktionsorien
tierte
Medizinische Abklärung (FOMA) statt, worüber am 9. Dezember berichtet wurde (
Urk.
7/33/63-74)
. Dabei wurden folgende Diagnosen genannt (S. 2 oben):
-
depressive Angststörung
-
chronisches
cerviko-spondylogenes
Syndrom rechts
-
grosse mediane, leicht linksbetonte Diskushernie C5/6 mit
Duralsack
kompression
und
Myelomtangierung
, fehlende
neuroforaminale
Be
einträchtigung
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom rechts
-
Spondylarthrosen
L4/5 und L5/S1 beidseits
-
unspezifischer Schmerz, Differentialdiagnose (DD):
Symptomauswei
tung
-
ekzematöse
Hautveränderungen der rechten Hand und der rechten Ferse
Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt,
aus rein rheumatologischer Sicht
bestehe eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als
Maschinenfüh
rer
; zumindest für
eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit mit einer
Gewichtsli
mite
bis maximal 15 kg beim Hantieren von Gewichten über Kopf
bestehe eine
100%ige Arbeitsfähigkeit
(S. 3 unten).
3.2
Dr.
med.
A.___
, praktischer Arzt
, führte in seinem Bericht vom 2
2.
April 2003
(
Urk.
7/8/3-4)
aus, er behandle den Beschwerdeführer seit 1990 (
Ziff.
D.1) und nannte folgende Diagnosen (
lit
. A):
-
chronisches
zervikospondylogenes
Syndrom mit grosser medianer
Dis
kushernie
C5/6
-
chronisch
lumbospondylogenes
Syndrom rechts bei
Spondylarthrosen
L4/5 und L5/S1
-
Depression
Er attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit dem 4. April 2002 (
lit
. B).
3
.3
Dr.
med.
lic
. phil.
B.___
,
Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie
, nannte in seinem Bericht vom 5. Mai 2003 (
Urk.
7/9
=
Urk.
7/14
) als Diagnose eine
schwere gemischte Anpassungsstörung mit vornehmlich depressiven Ele
menten
.
In Übereinstimmung mit der Beurteilung des behandelnden Hausarztes
werde
im Rahmen einer fächerübergreifenden
Aspektierung
des
Funktionspo
tenzials
eine Arbeitsunfähigkeit
von 100
%
veranschlagt
(S. 1
Ziff.
1).
3
.4
Im Feststellungsblatt vom 2
2.
Mai 2003 (
Urk.
7/15) führte der Sachbearbeiter der Beschwerdegegnerin Textkopien der von
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
formulierten Beurteilungen auf (S. 1 unten) und setzte ein Invalideneinkommen von 0 Franken ein, womit ein Invaliditätsgrad von 100
%
resultierte (S. 2 oben).
Am 11. Juli 2003 wurde die entsprechende ganze Rente ab Juli 2003 zugespro
chen (
Urk.
7/20).
4.
4.1
Dr.
A.___
(vorstehend E. 3.
2
) führte in seinem Verlaufsbericht vom 15. Juni 2005 aus: „Unveränderter Gesundheitszustand, meines Erachtens weiterhin die bisherige Rente“ (
Urk.
7/25
Ziff.
3).
Gestützt darauf teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 21. Juni 2005 mit, sein Rentenanspruch sei unverändert (
Urk.
7/27).
4.2
Am 3. Juni 2006 erstattete
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für
Innere Medizin und
für Rheumaerkrankungen, ein Gutachten im Auftrag der
Beschwerdegeg
nerin
(
Urk.
7/40). Darin nannte er folgende Diagnosen (S. 11
Ziff.
4):
-
chronifiziertes
Schmerzbild mit/bei
-
Symptomausweitung
-
Schlafstörungen
-
fehlendem somatischem Korrelat
-
Verdacht auf
somatoformes
Geschehen
-
Fehlhaltung der Wirbelsäule bei
-
Haltungsinsuffizienz
-
kein relevantes Wirbelsäulenleiden
-
geringgradige
Diskopathie
C5/6
-
Nikotinabusus
Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, aus rheumatologischer Sicht sei dem Versicher
ten aufgrund eines Wirbelsäulenleidens eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
attestiert worden.
Die heute objektivierbaren Befunde
seien
zumindest für eine angepasste Tätigkeit nicht limitierend
(S. 11
Ziff.
5)
.
4.3
Am
2.
August 2006 erstattete
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
7/44). Darin nannte er folgende Diagnosen (S. 8
Ziff.
4):
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (
ICD-10
F45.4)
-
chronifizierte
mittelgradige depressive Episode, reaktiv auf die Schmerz
-
symptomatik (
ICD-10
F32.1)
Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, auch wenn
aufgrund der mittelgradigen de
pressiven Episode medizinisch theoretisch eine 50%ige
Arbeitsfähigkeit
in einer den
körperlichen Beschwerden (
Schmerzen
)
adaptierten
leichten Arbeitstätigkeit bestehe, sei diese aufgrund
der Gesamtsituation (
Dekonditionierung
, fehlende Chancen auf dem Arbeitsmarkt beziehungsweise fehlende Zumutbarkeit für ei
nen potentiellen Arbeitgeber aufgrund des Schmerzverhaltens des Exploranden
) in der freien Wirtschaft zumindest aktuell nicht umsetzbar
(S. 8
Ziff.
5).
Auf die Frage
, ob sich d
er Gesundheitsschaden seit der Verfügung vom Mai 2003
verändert habe, antwortete er „
wahrscheinlich
nein“ (S. 9 Mitte).
4.4
Dr.
med. E.___
, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte in seiner Stellung
nahme vom 19. Oktober 2006 (
Urk.
7/47 S. 3 unten) aus, der psychiat
rische Gutachter komme zum Schluss, dass der Beschwerdeführer medizinisch theoretisch in einer somatisch angepassten Tätigkeit zu 50
%
arbeitsfähig wäre; die von ihm angeführten Gründe für eine Relativierung dieser Einschätzung seien aber invaliditätsfremd. I
ntegral betrachtet lieg
e
eine 50%ige Arbeitsfähig
keit für eine den somatischen Befunden angepasste leichte Arbeit vor; ob der
Beschwerdeführer
einem Arbeitgeber zugemutet werden k
önne
,
sei
keine medi
zinische Frage
.
4.5
Seitens der Berufsberatung wurde zur Beurteilung durch den RAD ausgeführt,
der RAD nehme Stellung zur hypothetisch theoretischen Restarbeitsfähigkeit,
die Einschätzung der Leistungsfähigkeit falle in den Zuständigkeitsbereich der Berufsberatung. B
ei einer theoretisch möglichen Halbtagespräsenz resultiere ein Leistungsgrad von zirka 25
%
. Eine Eingliederung mit einem Pensum von 50
%
sei bestenfalls auf dem geschützten Arbeitsmarkt möglich. Mit dem
ent
-
spre
chenden Invalideneinkommen resultiere ein Invaliditätsgrad von 89
%
(
Urk.
7/47 S. 4).
Daraufhin teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 26. Oktober 2006 mit, sein Rentenanspruch sei unverändert (
Urk.
7/46).
5.
5.1
Dr.
B.___
(vorstehend E. 3.3) führte in seinem Bericht vom 19. Januar 2009 (
Urk.
7/51/9) aus, der Versicherte erscheine regelmässig (1-2 Stunden/Monat) zu den Konsultationen. Er sei
störungsbedingt keinem Arbeitgeber zumutbar
;
die
Arbeitsunfähigkeit betrage
100
%
.
5.2
Dr.
med.
F.___
, Praktischer Arzt, nannte in seinem Bericht vom 21. Feb
ruar 2009 (
Urk.
7/56/7) folgende Diagnosen (
Ziff.
1):
-
chronisches
zervikos
pondylogenes
Schmerzsyndrom mit/
bei
-
grosser medianer Diskushernie C5/6
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom rechts mit
/
bei
-
Spondylarthrosen
L4/5 und L5/S1
-
chronifizierte
depressive Anpassungsstörung
Als Behandlung nannte er Analgetika, Gespräche, Psychotherapie (
Ziff.
3) und erwähnte regelmässige Konsultationen bei ihm und bei
Dr.
B.___
(
Ziff.
5), dies zirka alle 3-4 Wochen (
Ziff.
9).
Er führt aus, die vorliegenden somatischen Beschwerden und schmerzbedingte psychische Störung und deren Funktionsdefizit implizierten unverändert eine Arbeitsunfähigkeit von 80-
1
00
%
(
Ziff.
2 am Schluss).
5.3
Dr.
B.___
führte i
n seinem Bericht vom 25. Oktober 2009 (
Urk.
8/57)
wiede
rum aus, der Versicherte sei störungsbedingt keinem Arbeitgeber zumutbar; die Arbeitsunfähigkeit betrage „unverändert 70-80
%
“.
Gleiches berichtete er am 21. August 2011 (
Urk.
7/74).
5.4
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, führte in seiner Beurteilung vom 29. November 2011 (
Urk.
7/85 S. 5 f.) aus, es sei eine gutachterliche Abklärung erforderlich (S. 5 unten
Ziff.
1).
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, RAD, führte in seiner Beurteilung vom 21. Februar 2012 (
Urk.
7/85 S. 6 f.) aus, die -
näher bezeichneten - fremdanamnestischen Erhe
bungen würden die bisherigen medizinischen Aktenannahmen insofern bestäti
gen, dass anscheinend keine massgeblichen funktionellen somatischen Ein
schränkungen am Bewegungsapparat des Versicherten bestünden (S. 6 unten).
5.5
Am 2
2.
Januar 2013 erstatteten die Ärzte der
Medas
ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
7/112).
Darin nannten sie folgende Hauptdiagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit (S. 34
Ziff.
7.1.1):
-
c
hronifiziertes
zervikobrachiales
Schmerzsyndrom linksbetont und
lumbos
pondylogenes
Schmerzsymptom rechts mit Symptomausweitung
-
anamnestisch mögliches HWS-Distorsionstrauma zirka 1999 (
Heck
-
auf
fahrkollision
)
-
mediane Diskushernie C5/6 (MRI 13. März 2002)
-
mässige
Osteochondrose
und Spondy
lose C5/6 mit kleinen ventralen
/dorsalen
Spondylophyten
-
diskrete Skoliose, thorakale Hyperkyphose mit
Kopfprotraktion
und leichtem ventralen Überhang
-
Haltungsinsuffizienz
Als Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nann
ten sie einen
Verdacht auf medikamentös induzierten
Analgetikakopf
schmerz
, eine
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (
ICD-10
F45.4)
, eine
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (
ICD-10
F43.21)
, eine
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, passiv-aggressiven und
histrionischen
Zügen (
ICD-10
F61.0)
und einen
Nikotinabusus
(S. 34
Ziff.
7.1.2).
Zur Arbeitsfähigkeit führten sie aus,
in körperlich leichten, wechselbelastenden beruflichen Tätigkeiten mit Gewichtslimit beim Hantieren über Kopf von maxi
mal 15 kg
könne
eine Arbeitsunfähigkeit des Versicherten weder aus somati
scher noch aus psychiatrischer Sicht attestiert werden (S. 38
Ziff.
8.1.2
)
.
Zur Frage einer allfälligen Verschlechterung führten sie aus, der
psychiatrische
Konsilius
geh
e
davon aus, dass die Situation bei identischem Sachverhalt aktu
ell anders beurteilt w
erde
; aus somatischer Sicht
sei
keine Veränderung des Gesundheitszustandes des Versicherten gegenüber dem Vorgutachten des
Zentrums Z.___
beziehungsweise
von
Dr.
C.___
ersichtlich bei zwischenzeitlich weitge
hend
chronifiziertem
Beschwerdebild
(S. 39
Ziff.
9).
Eine rückwirkende Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit sei aus rein psychiatri
scher Sicht schwierig. Der psychiatrische
Konsilius
gehe jedoch davon aus, dass der Versicherte spätestens seit dem Zeitpunkt der Observation weder in der bis
herigen noch in adaptierten beruflichen Tätigkeiten arbeitsunfähig gewesen sei. Aus rheumatologischer Sicht sei die
durch die vorbegutachtenden Ärzte attes
tierte dauerhaft volle Arbeitsunfähigkeit des Versicherten in der als mindestens mittelschwer einzustufenden Berufstätigkeit als Maschinenführer aufgrund der muskulären
Dekonditionierung
mit Haltungsinsuffizienz nachvollziehbar. In körperlich adaptierten Tätigkeiten gemäss dem angegebenen Profil könne - in Übereinstimmung mit den Vorgutachten des
Zentrums Z.___
und von
Dr.
C.___
- aus so
matischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden (S. 39 Mitte).
5.6
Dr.
H.___
, RAD (vorstehend E.
5.4
)
,
führte am 2
9.
Januar 2013 aus, ge
stützt
auf
das
Medas
-Gutachten sollte spätestens ab Datum des
Observations
zeitpunktes
(2
7.
September 2010)
respektive
d
es dort
vom Beschwerdeführer
vorgeführten Leistungsvermögens von einer funktionellen
Verbesserung der Ar
beitsfähigkeit ausgegangen werden, mithin einer
Arbeitsfähigkeit
von 100
%
in zuletzt ausgeübter und in angepasster Tätigkeit
(
Urk.
8/116/6 oben).
5.7
Dr.
B.___
äusserte sich in seiner Stellungnahme vom 2
0.
März 2013 (
Urk.
7/119) zum
Medas
-Gutachten und führte unter anderem aus, aus seiner Sicht bestehe
zweifelsfrei, auch unter restriktiven versicherungsmedizinischen Kriterien
(Zumutbarkeit, Kausalität, Kontextfaktoren),
aufgrund der objektivier
baren psychopathologischen Defizite und Befunde (medizinisch-theoretisch) eine krankheitswertige Störung von 80-100
%
Arbeitsunfähigkeit
(S. 3 Mitte)
.
5.8
Ein MRI der Halswirbelsäule (HWS) vom 2
1.
Juni 2013 wurde wie folgt beur
teilt: Mittelschwere, spondylotische Spinalkanalstenose mit beidseitigen
Fora
minalstenosen
und Zeichen der
Osteochondrose
C5/6; kleine flache dorsale
Bandscheibenprotrusion
C6/7
mediolateral
rechts (
Urk.
7/127
/2
).
Am 2
8.
Juni 2013 wurde der Beschwerdeführer in der
Klinik I.___
neurolo
gisch untersucht, worüber gleichentags berichtet wurde (
Urk.
7/129).
5.9
Mit E-Mail an
Dr.
B.___
vom 2
5.
Juni 2013 (
Urk.
7/127
/1
) führte
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, unter anderem aus, nach seiner
Einschätzung lieg
e
beim Patienten eindeutig eine
chronifizierte
depressive Entwicklung vor, die durch die optimale medikamentöse Behandlung und psychotherapeutische Begleitung einigermassen in Schach gehal
ten werden könne.
5.10
Dr.
F.___
(vorstehend E. 5.2)
führte am 1
7.
Juli 2013 gegenüber dem Rechtsver
treter des Beschwerdeführers unter anderem aus, d
ie Art und
das
Ausmass der vorliegenden somatischen Beschwerden und die schmerzbedingte psychische Störung und deren Funktionsdefizit implizier
t
en gegenwärtig langfristig
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
(
Urk.
7/132).
5.11
Die
Medas
-Gutachter führten in ihrer Stellungnahme vom 1
1.
Oktober 2013 (
Urk.
7/135) unter anderem aus, das MRI vom 2
1.
Juni 2013 (vorstehend E. 5.6)
habe ihnen nicht zur Verfügung gestanden. Zwischenzeitlich seien sie zudem über eine Untersuchung vom 2
7.
Juni 2013 in der
Klinik I.___
orientiert worden (S. 1). Im entsprechenden Bericht
(vgl. vorstehend E. 5.6)
würden keine rheumatologischen Befunde festgehalten; es lasse sich demnach nicht beurtei
len, ob sich aus rein rheumatologischer Sicht seit der Begutachtung Verände
rungen des Gesundheitszustands hätten objektivieren lassen. Auch in der
haus
ärztlichen
Stellungnahme (vorstehend E. 5.8)
würden keine objektivierbare
n
kli
nische
n
Befunde genannt (S. 3 oben). Aus psychiatrischer Sicht
wurde ausge
führt,
Dr.
J.___
beschreibe die vom Versicherten gezeigten Beschwerden und erkläre die Reaktion mit kulturellen Hintergründen. Aus seinem Bericht gehe aber nicht hervor, dass er über die Vorgeschichte, insbesondere die Ergebnisse der Observation, vollständig informiert sei. Der Gutachter gehe von einer nar
zisstischen, zum Teil aber auch passiv-aggressiven und
histrionischen
Persön
lichkeit aus, die ein ähnliches Bild wie eine depressive Erkrankung zeigen könne.
Es bestehe deshalb
keine Veranlassung, die Beurteilung zu ändern (S. 3 Mitte)
. Im neurologischen Bericht der
Klinik I.___
werde
über
ein
en
un
auffällige
n
Neurostatus berichtet
,
weshalb auch an der Beurteilung
aus
neurolo
gischer Sicht
festgehalten werde
(S. 3 unten).
5.1
2
Ein MRI der
thorakolumbalen
Wirbelsäule vom 1
0.
März 2014 wurde wie folgt beurteilt: Kein markanter Befundwandel zu
2006 mit leichtem
Bulging
der Bandscheibe b
ei
L4/5 leicht rechts
recessal
betont und vorstellbarer
Nervenwur
zelkontakt
, intraspinale Lipomatose ab L5, vorbestehend zu 2006
(
Urk.
3/3).
5.13
Auf Nachfrage des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers führte
Dr.
J.___
(vorstehend E. 5.9)
am 1
9.
März 2014 (
Urk.
7/142) aus, er sei durch
Dr.
B.___
darüber informiert worden, dass der Beschwerdeführer observiert worden sei, dies mit den entsprechenden Hinweisen auf die Befunde (Erledigung von Einkäufen, Reinigen des Balkons, Besuch von Lokalen), und hielt sodann fest: „Die Videos habe ich nicht gesehen. Die Befunde stellen meine Einschät
zung in keiner Weise in Frage.“
5.14
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie führte in seinem Bericht vom
3.
Juli 2014 (
Urk.
3/4) unter anderem aus, er habe den Be
schwerdeführer am 2
4.
April 2014 erstmals (S. 1 unten) und jetzt erneut unter
sucht. Z
umutbar wäre zur
z
eit eine gut den Rückenproblemen angepasste Arbeit in der Eingliederungsphase zeitlich zu 50
%
, also halbtags
(S. 2 Mitte).
6.
6.1
Bei Erlass der rentenzusprechenden Verfügung im Jahr 2003 lagen der
Beschwer
degegnerin
das Abklärungsergebnis des
Zentrums Z.___
vor, das eine Arbeitsfä
higkeit von 100
%
für leidensangepasste Tätigkeiten ergeben hatte (vorstehend E. 3.1), die diametral entgegengesetzte Beurteilung durch den Hausarzt, der eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestierte (vorstehend E. 3.2), und der Bericht des Psychiaters, der „im Rahmen einer fächerübergreifenden
Aspektierung
des Funktionspotenzials“ eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
postulierte (vorstehend E. 3.3).
Angesichts dieser divergierenden und seitens des Hausarztes nicht weiter und seitens des Psychiaters jedenfalls nicht wirklich nachvollziehbar begründeten Einschätzungen hätte die Beschwerdegegnerin auch gemäss dem damals Übli
chen die kontroversen Aspekte zumindest intern fachmedizinisch überprüfen lassen müssen. Indem dies unterlassen wurde, erfolgte die
Sachverhaltsabklä
rung
nur unvollständig und in klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. vorstehend E. 1.5).
Daraus ergibt sich, dass die 2003 erfolgte
Leistungszusprache
zweifellos unrich
tig war.
6.2
Auch
die 2006 erfolgte Anspruchsprüfung
erweist sich
als hochgradig mängel
-
be
haftet. Zwar legte der RAD-Arzt richtig dar, dass der gutachterlichen Einschätzung einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit nicht zu berücksichtigende
invaliditätsfremde Aspekte zugrunde lagen, weshalb (jedenfalls) von einer Ar
beitsfähigkeit von 50
%
auszugehen sei (vorstehend E. 4.4).
Angesichts der diagnostizierten anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung (vorstehend E. 4.3) hätte es aber mit der medizinisch begründeten Arbeitsunfä
higkeit nicht sein Bewenden haben dürfen. Die bei dieser Diagnose massge
bende Rechtsprechung (BGE 130 V 352)
galt im Beurteilungszeitpunkt seit rund 2
1/2
Jahren und hätte zwingend eine zusätzliche rechtliche Würdigung der Leistungsfähigkeit unter dem Aspekt der Zumutbarkeit erfordert. Eine solche wurde nicht vorgenommen.
Darüber hinaus wurde die ärztlich attestierte Arbeitsfähigkeit von immerhin 50
%
sodann seitens der Berufsberatung - klar
unzuständigerweise
- derart re
lativiert, dass ein Invaliditätsgrad von 83
%
resultierte (vorstehend E. 4.5). Dies stellt eine rechtsfehlerhafte Invaliditätsbemessung dar.
Aus der
Summe dieser Fehler
ergibt sich ohne weiteres
, dass - wie von der Recht
sprechung gefordert -
kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der
Leistungszusprache
möglich,
sondern
nur dieser einzige Schluss denkbar ist
(BGE 138 V 324 E. 3.3)
, zumal
eine nach damaliger Sach- und Rechtslage kor
rekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu einem an
deren Ergebnis geführt hätte
(BGE 140 V 77 E. 3.1).
6.3
War
en
somit die
2003 erfolgte
Leistungszusprache
und die
2006 erfolgte Bestäti
gung des Rentenanspruchs zweifellos unrichtig (vorstehend E. 6.2), so ist die vorliegend strittige Neubeurteilung (und allenfalls Aufhebung) des Renten
anspruchs auch ohne eine revisionsrelevante Verbesserung im Sinne von Art. 17 ATSG zulässig, indem auf die zweifellos unrichtige
Zusprache
wiedererwä
gungsweise
zurückgekommen wird und die nachmalige allfällige
Anspruchsver
neinung
mit der substituierten Begründung der ursprünglichen Unrichtigkeit geschützt wird (vorstehend E. 1.3).
7
.
7
.
1
Die
Medas
-Gutachter
nannten als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein
zervikobrachiales
Schmerzsyndrom linksbetont und
ein
lumbospondyloge
nes
Schmerzsymptom rechts mit Symptomausweitung
. Bei den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie unter anderem die schon 2006 diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung und - korrespondie
rend zur 2006 genannten
chronifizierten
mittelgradigen depressiven Episode - eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion. Vor diesem Hinter
grund attestierten
sie
- in Übereinstimmung mit früheren Beurteilungen - eine volle Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit, aber auch - aus
soma
tischer
und
psychiatrischer Sicht
- eine volle
Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten, wechselbelastenden beruflichen Tätigkeiten mit Gewichtslimit beim Hantieren über Kopf von maximal 15 kg
(vorstehend E. 5.5).
7.2
Der
- mindestens seit Januar 2009 behandelnde (vgl. vorstehend E. 5.1) -
Dr.
B.___
erachtete eine fast vollständige Arbeitsunfähigkeit als ausgewie
sen. Im Januar 2009 bezifferte er sie mit 100
%
(vorstehend E. 5.1), im Oktober 2009 und im August 2011 mit „unverändert 70-80
%
“ (vorstehend E. 5.3). Der behandelnde Allgemeinpraktiker nannte im Februar 2009 eine Arbeitsunfähig
keit von unverändert 80-100
%
(vorstehend E. 5.3) und im Juli 2013 „gegen
wärtig langfristig“ eine solche von 100
%
(vorstehend E. 5.10).
Abgesehen davon, dass diese Angaben nicht näher erklärte oder erklärbare Schwankungen aufweisen, ist nicht zu übersehen, dass sie von behandelnden Ärzten stammen, die
in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zur versicherten Person
stehen u
nd sich dem
entsprechend
in erster Linie auf die Behandlung konzentrieren. Ihre Berichte verfolgen daher nicht den Zweck einer den ab-schliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objekti
ven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum je die materiellen Anforderungen, welche die Rechtsprechung für Gutachten entwi
ckelt hat (vgl.
vorstehend E. 1.6
).
Zudem ist
der Erfahrungstatsache
Rechnung zu tragen
, dass Hausärzte – beziehungsweise regelmässig behandelnde Spezial
ärzte (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 551/06 vom
2.
April 2007 E. 4.2) – mit
unter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aus
sagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc)
.
Aus diesen Gründen sind die divergierenden Einschätzungen durch den Haus
arzt und den behandelnden Psychiater nicht geeignet, die Schlussfolgerungen des polydisziplinären Gutachtens in Frage zu stellen.
7.3
Der vom behandelnden Psychiater zusätzlich konsultierte Psychiater räumte ein, dass er, wie vom
Medas
-Gutachter vermutet (vorstehend E. 5.11), die
Observati
onsvideos
nicht gesehen habe. Da er die sich daraus erschliessbaren Befunde gekannt habe, sehe er sich jedoch
nicht
veranlasst, seine Einschätzung, es liege eine
chronifizierte
depressive Entwicklung vor (vgl. vorstehend E. 5.9), zu än
dern (vorstehend E. 5.13). Da er sich lediglich zur diagnostischen Einordnung, nicht aber zur Arbeitsfähigkeit geäussert hat, vermag auch seine Stellungnahme an den Schlussfolgerungen des Gutachtens nicht zu ändern.
Der Bericht des im April 2014 erstmals konsultierten Orthopäden schliesslich datiert vom
3.
Juli 2014 (vorstehend E. 5.14), wurde also nach Erlass der Verfü
gung vom 2
5.
Juni 2014 erstattet. Soweit es sich nicht einfach um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts handelt, könnte er somit höchstens auf eine seither eingetretene Verschlechterung schliessen lassen. Dies ist nicht Ge
genstand des vorliegenden Verfahrens, sondern gegebenenfalls mittels erneuter Anmeldung der Beschwerdegegnerin anzuzeigen.
7.4
Zusammengefasst ergibt sich, dass das Gutachten alle praxisgemässen Kriterien (vorstehend E. 1.4) vollumfänglich erfüllt, so dass darauf abzustellen ist.
Demnach besteht eine volle Arbeitsfähigkeit für - näher umschriebene -
leidensan
gepasste
Tätigkeiten.
7.5
In der angestammten Tätigkeit besteht laut Gutachten keine Arbeitsfähigkeit mehr. Diesbezüglich kann der - nicht weiter begründeten - anderslautenden Feststellung durch den RAD-Arzt (vorstehend E. 5.6) nicht gefolgt werden. Glei
ches gilt demnach für die Invaliditätsbemessung, bei welcher die
Beschwerde
gegnerin
von einer vollen Arbeitsfähigkeit auch in der angestammten Tätigkeit ausgegangen ist (vgl.
Urk.
7/115).
8.
8.
1
Als
Valideneinkommen
im Jahr 2012 hat die Beschwerdegegnerin rund
Fr.
86‘298.-- eingesetzt (
Urk.
7/115), was nicht zu beanstanden ist.
8.
2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, welcher Wert etwas tiefer ist als die betriebsübliche durchschnittli
che Arbeitszeit  (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321
E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
8.
3
Angesichts des medizinischen Zumutbarkeitsprofils steht dem Beschwerdeführer eine Palette leidensangepasster Tätigkeiten offen, die es rechtfertigt, auf das mittlere von Männern in allen Wirtschaftszweigen mit einfachen und repetiti
ven Tätigkeiten erzielte Einkommen abzustellen. Dieses betrug im Jahr 2010
Fr.
4‘901.-- pro Monat (LSE 2010, S. 26, Tabelle TA1, Total, Niveau 4, Männer). Dies ergibt umgerechnet auf ein Jahr, der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 3-4/2015, S. 88, Tabelle B9.2)
und der Nominallohnentwicklung von 1.0
%
im Jahr 2011 und 0.8
%
im Jahr 2012 (Die Volkswirtschaft 3-4/2015, S. 89, Tabelle B10.2) angepasst, im Jahr 2012 rund
Fr.
62‘420.-- (
Fr.
4‘901.-- x 12 : 40.0 x 41.7 x 1.01 x 1.008).
Anhaltspunkte, dass ein Abzug vom Tabellenlohn
(
vgl. BGE 126 V 75
)
ange
zeigt wäre, sind weder ersichtlich noch geltend gemacht worden.
8.
4
Beim
Valideneinkommen
von
Fr.
86‘298.-- (vorstehend E.
8.
1) und dem
Invaliden
einkommen
von
Fr.
62‘420.-- (vorstehend E.
8.
3) beträgt die
Einkom
menseinbusse
Fr.
23‘878.--, was einen Invaliditätsgrad von rund 28
%
ergibt.
Dies liegt unter dem rentenbegründenden Mindestinvaliditätsgrad von 40
%
(vgl.
Art.
28
Abs.
2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Damit erweist sich die von der Beschwerdegegnerin verfügte Aufhebung der bisher gewährten Rente als rechtens.
Die führt zur Abweisung der Beschwerde.
9
.
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr.
800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher