# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 33477c5b-d953-5e3a-81b5-86dfed0e235b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-05
**Language:** de
**Title:** Somatoforme Schmerzstörung, allfällige mittelgradige depressive Störung, Abweisung gestützt auf Gutachten
**Docket/Reference:** IV.2013.00603
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00603.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00603
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Gerichtsschreiberin Lienhard
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
5. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Rolf Schmid
Schwager Schmid Giusto, Rechtsanwälte
Sonneggstrasse 55, Postfach 1778, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1
.
X.___
, geboren
1968
, war
zuletzt
vo
m
1.
Oktober 2001
bis
3
1.
Juli 2002
als Reinigungsmitarbeiter tätig
(
Urk.
7/2 S. 4
,
Urk.
7/9 S. 43
,
Urk.
7/11
)
. In den Jahren 1999, 2003 und 2009 erlitt der Versicherte je einen Auffahrunfall
(
Urk.
7/2
S.
5
,
Urk.
7/9 S.
242
,
Urk.
7/74
)
.
Am 3
1.
Oktober 2002 meldete er sich
unter Hinweis auf Beschwerden im Zusammenhang mit den erlittenen Halswir
belsäulen(HWS)-Distorsionstraumen
bei der Invalidenversicherung zum Leis
tungsbezug an (
Urk.
7/2
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei und
wies das Rentenbegehren mit Verfügung vom
9.
April 2003 ab
(
Urk.
7/22).
Am 2
2.
April 2003 erhob der Versicherte dagegen Einsprache (
Urk.
7/23)
.
Nachdem
die SUVA
ihre im Anschluss an d
ie
Unf
ä
ll
e
vo
n
1
999 und 2003
er
brachten Leistungen mit Verfügung vom 1
5.
Februar 2008 per 2
9.
Februar 2008 eingestellt hatte (
Urk.
7/43; vgl. auch das die Einstellung bestätigende Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich UV.2009.00043 vom 2
4.
August 20
10
,
Urk.
7/90 S.
4-19
), meldete sich der Versicherte am
9.
Juni 2008 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/48).
In der Folge veranlasste die
IV-Stelle
das
psychiatrische Gutachten durch
Dr.
med.
Y.___
, Fach
ä
rzt
in
FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
7.
Februar 2009 (
Urk.
7/56)
.
Am 2
3.
Februar 2011 erfolgte eine weitere Anmeldung des Versicherten zum Leis
tungsbezug (
Urk.
7/9
3
)
, woraufhin die IV-Stelle
dessen
Begutachtung am
O.___
Z.___ veranlasste (
Gutachten vom 2
0.
Mär
z 2013,
Urk.
7/125). Nachdem Stellungnahmen des Versicherten und des
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD;
Urk.
7/126,
Urk.
7/129
,
Urk.
7/131 S. 10 f.
)
,
eine ergänzende Stellungnahme des
O.___
es
in
Z.___
(Stellungnahme vom 2
7.
September 2012,
Urk.
7/133
) sowie eine weitere Stellungnahm
e
des Versicherten (
Urk.
7/134
,
Urk.
7/136) eingeholt
worden waren
, wurde das Vorbescheidver
fahren durchge
führt
(
Urk.
7/140
;
Urk.
7/142
)
. Daraufhin erliess die IV-Stelle die Verfügung vom
2
4.
Mai 2013, mit welcher sie
einen Rentenanspruch
des Versi
cherten verneinte
(
Urk.
7/147
=
Urk.
2)
.
2.
Der Versicherte erhob am
2
7.
Juni 2013
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
2
4.
Mai 2013
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihm
eine ganze Rente zu
zusprechen (
Urk.
1
S. 2
Ziff.
1
), eventuell sei
der Invaliditätsgrad durch ein neues Gutachten zu bestimmen
(S. 2
Ziff.
2
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
4.
September 2013
(
Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom
8.
November 2013
wurden antragsgemäss (vgl.
Urk.
1
S.
2
Ziff.
3
) die unent
geltliche Prozess
füh
rung und Rechtsvertretung bewilligt und dem Beschwerde
führer die Beschwer
de
antwort zugestellt (
Urk.
8
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desge
s
etzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
e
inträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
ATSG).
1.2
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerz
störung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht
eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit eine
r zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung
einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung
und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankun
gen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progre
dien
ter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner so
zi
aler Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nich
t
mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psy
chisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krank
heitsgewinn; „Flucht
in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes Behandlungser
gebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Be
handlung (auch mit
unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und geschei
terte Rehabilitations
mass
nahmen bei vorhandener Motivation und Eigenan
strengung (kooperative Hal
tung)
der versicherten Person. Je mehr dieser Krite
rien zutreffen und je aus
ge
prägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind
–
aus
nahms
weise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
BGE 139 V 547 E.
3 ff.
).
In BGE 139 V 547 hat das Bundesgericht an dieser Rechtsprechung unter Ausei
nandersetzung mit der daran geübten Kritik festgehalten und auf die besondere Bedeutung einer fachgerechten Abklärung hingewiesen
(E. 9.1.3, E. 9.2.1). Ins
be
sondere erkannte das Bundesgericht,
dass sich die unklaren Beschwerden hin
sichtlich ihrer invalidisierenden Folgen von anderen (psychischen) Leiden durch die mangelnde Objektivierbarkeit unterscheiden. Dabei hand
elt
es sich um ein sachliches Kriterium, das überprüft werden kann. Die hinreichende Objekti
vier
barkeit der gesundheitlichen Beeinträchtigung
wird
für Ansprüche auf So
zi
al
versicherungsleistungen seit jeher vorausgesetzt und ha
t
im Rahmen der
5. IV-Re
vision auch Eingang in die Gesetzgebung gefunden (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Von einer unbegründeten Schlechterstellung beziehungsweise einer Dis
krimi
nie
rung
der betroffenen Versicherten in verfassungsmässigem Sinne bezie
hungs
weise nach
Massgabe der EMRK kann daher nicht gesprochen werden (Urteil des
Bun
desgerichts
8C_142/2013 vom 20.
November 2013 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 547 E. 5.6 in fine und
E.
5.7).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men),
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die
Beschwerdegegnerin
hielt fest,
gestützt auf das
Gutachten des
O.___
in
Z.___
bestehe in leidens
ange
passten Tätigkeiten
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
. Eine dauerhafte relevante Arbeitsunfähigkeit sei zu keinem Zeitpunkt ausgewiesen gewesen.
Selbst wenn eine mittelgradige depressive Episode vorläge, verfüge diese Diag
no
se recht
sprechungsgemäss nicht über die Intensität, um als Komorbidität von erhebli
cher Schwere, Ausprägung und Dauer zu gelten, welche in Ausnahme
fällen dazu führen könnte, dass Schmerzen ohne organische Grundlage nicht
über
windbar wären.
Der Beschwerdeführer habe daher keinen Anspruch auf eine
In
validenrente
(
Urk.
2
,
Urk.
6
).
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer
im Wesentlichen
geltend,
er sei
gemäss der
Einschätzung der Ärzte des Medizinischen Zentrums
A.___
aufgrund seiner diverse
n
Beschwerden zu 100
%
arbeitsunfähig
. Auf das
Gutachten des
O.___
in
Z.___
könne nicht abgestellt werden
, da es die mittelgradige depressive Episode nicht berücksichtig
t habe
(
Urk.
1
).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob und in welchem Ausmass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers eingeschränkt ist und ob er Anspruch auf eine Invaliden
rente hat.
3.
3.1
Die
rentenverneinende Verfügung vom
9.
April 2003 (
Urk.
7/22) basierte auf
dem
Bericht des Medical Centers
in B.___
vom 1
7.
März 2003
(
Urk.
7/20
S. 1-4) und dem Austrittsbericht der Klinik
C.___
vom 1
5.
Oktober 2002 (
Urk.
7/20 S. 7-11), dem darin diagnostizierten Status nach HWS-Dis
tor
sionstrauma am
7.
August 1999 mit Chronifizierungsprozess und chroni
schem zervikovertebralem und intermittierend zervikozephalem Syndrom sowie der attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätig
keiten
(
vgl. auch
Urk.
7/21 S.
3
,
Urk.
7/22
;
Urk.
7/14)
.
G
egen die Verfügung
war
Einsprache erhoben worden,
woraufhin im Rahmen des Einspracheverfahrens
diverse neue Berichte eingeholt
beziehungsweise Gutachten veranlasst (vgl. nachfolgend E.
3.2-3.10)
worden waren. D
as Verfahren
wurde in der Folge
erst mit der an
gefochtenen Verfügung vom
2
4.
Mai 2013 (
Urk.
2)
abgeschlossen,
womit
vorlie
gend
- trotz
zweier
„
Neuanmeldung
en
“
(
Urk.
7/48,
Urk.
7/93
) -
eine Erstan
mel
dung strittig
ist
.
3.2
Dr.
Y.___
diagnostizierte in ihrem psychiatrischen Gutachten vom 1
7.
Februar 2009 (
Urk.
7/56) eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.5) sowie differenzialdiagnostisch eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21)
. Aus psychiatrischer Sicht bestehe aktuell für leichte Tätigkeiten eine maximal 50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, welche je
doch nach einer gezielten Behandlung auf eine maximal 20%ige Einschrän
kung reduziert werden könne (S. 9 ff.)
.
3.3
Im Bericht des
Spital
s
in D.___
vom 3
0.
Juli 2009 wurde nach einer einmaligen Konsultation am 1
5.
Juni 2009 die Diagnose eines generalisierten Schmerzsyn
droms bei einem Status nach mehreren HWS-Distorsionstraumen gestellt.
Eine
Beurteilung sei aufgrund der einmaligen Konsultation schwierig möglich
(
Urk.
7/78)
.
3.4
In
zwei
Berichte
n
des
M
edizinischen Zentrums
E.___
(
vom 2
5.
Januar
2011,
Urk.
7/92
S.
1
-
5
;
und
vom
3.
Mai 2011,
Urk.
7/9
8
S.
5
-
7
)
wurden die Diag
nosen eines Status nach HWS-Distorsion 1999, 2003, 2009, eines Status nach
Schädelkontusion, eines chronischen zervikozephalen Syndroms, einer mittel
gra
digen depressiven Episode (ICD-10: F32.1) und einer anhaltenden so
matoformen Schmerzstörung (ICD-10: F
45.4
) aufgeführt
.
Der Beschwerdeführer sei auch in angepassten Tätigkeiten zu 100
%
arbeitsunfähig.
3.5
Dr.
med.
F.___
, Spezialarzt FMH für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden, Schleu
dertrauma und orthopädische Traumatologie, welcher den Versicherten seit
5.
Juli 2010 behandelt, führte in seinem Bericht
vom 1
9.
Mai
2011 (
Urk.
7/99)
die Diagnosen eines
zervikozephale
n
Syndrom
s
,
eines
Status nach multiplen Traumen mit HWS-Distorsion,
einer
mittelgradige
n
depressive
n
Epi
sode
und einer
anhaltende
n
somatoforme
n
Schmerzstörung
an.
In der bisheri
gen Tätig
keit sei der Versicherte zu
100
%
arbeitsunfähig. Zumutbar seien - nä
her um
schriebene - körperlich leichte Tätigkeiten. Um die prozentuale Arbeits
fähigkeit festlegen zu können, müsse ein funktioneller Leistungstest durchge
führt werden (S. 3).
3.
6
Im
Gutachten des
O.___
in
Z.___
vom 2
0.
März
2012 (
Urk.
7/125)
wurde als
Diagnose
mit Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit ein
anamnestisch chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik
bei einem Status nach mehreren
Distorsionstraum
en
der HWS ohne erkennbare strukturelle
Alteration und ana
m
nestisch Begleitsymptomatik mit Schwindelbeschwerden und Konzentrati
ons
stö
rungen gestellt. Als
Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
wurde
eine
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (
ICD-10: F45.4;
S. 31)
aufge
führt
.
Aus orthopädisch-neurologischer Sicht bestehe für körperlich leichte bis mittel
schwere Tätigkeiten, bei denen eine Hebe- und Tragelimite von 15 kg nur aus
nahmsweise überschritten werde und keine lang dauernden Zwangshaltungen
des Nackens oder repetitive Überkopfbewegungen der Arme vorkämen, eine zeit
lich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Mit Rücksicht auf die anamnes
t
i
s
chen Beschwerdeangaben könne für Tätigkeiten mit darüber hin
ausgehendem Belastungsprofil eine volle Arbeitsunfähigkeit postuliert wer
den,
wenngleich sich diese durch objektivierbare Befunde am Bewegungsappa
rat nicht
zwingend begründen liessen. Aus psychiatrischer Sicht könne einzig die Diag
nose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestellt werden, die ohne
relevante Begleitdiagnosen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Keine Diagnosen mit Krankheitswert liessen sich aus internistischer Sicht erheben. Zu
sammenfassend bestehe a
us interdisziplinärer Sicht
eine
100%
ige Arbeitsfähig
keit
in
näher umschriebenen
leidensangepasste
n
Tätigkeit
en
(S. 3
2 f.
)
.
Aufgrund der anamnestischen Angaben und der Dokumente gingen die
Gutachter des
O.___
in
Z.___
des Weiteren davon aus, dass sich die Situation des
Beschwerde
führers
auch in der Vergangenheit grundsätzlich vergleichbar präsentiert habe. Durch die er
littenen Unfälle seien vorübergehende Einschränkungen der Ar
beits
fähigkeit zwar sicher plausibel, doch habe der
Beschwerdeführer
dabei nie relevante strukturelle Verletzungen erlitten, so dass
innert einiger Wochen bis höchstens weniger Mo
nate wieder eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit
zumindest für Tätigkeiten gemäss dem festgelegten Belastungsprofil möglich ge
wesen wären.
Hinweise auf eine durch objektivierbare Befunde begründete länger
dauernde Arbeitsunfähig
keit aus somatischen Gründen hätten auch retrospektiv nicht
erkannt werden können, doch würden die Angaben jedenfalls zumindest seit dem Datum der U
ntersuchungen am
O.___
in
Z.___
gelten. Aus den Unterlagen und gemäss den Angaben des
Beschwerdefü
h
rers
sei zudem nicht erkennbar, dass in der Vergangenheit jemals über längere Zeit ein wesentlich anderes psychisches Zustandsbild vorgelegen hätte, als es sich bei der
Untersuchung am
O.___
in
Z.___
präsentiert habe.
Es werde davon ausgegangen, dass die angegebenen Beschwerden auch früher im Wesentlichen in Zusammenhang mit der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gestan
den hätten und nie eine depressive Störung relevanten
Aus
masses oder eine sonstige psychiatrische Pathologie vorgelegen habe, welche
die Arbeitsfähigkeit wesentlich eingeschränkt hätte. Auch hier würden die An
gaben jedenfalls min
destens seit dem Datum der Begutachtung gelten
(S. 3
3
).
Der
Beschwerdeführer
erachte sich aus rein somatischen Gründen als ar
beits
unfähig, was in deutlichem Gegensatz zur
Beurteilung der involvierten Gutachter
stehe. Die Diskrepanz begründe sich wohl dadurch, dass der
Beschwerdeführer
davon aus
gehe, sich vollständig gesund, schmerzfrei und motiviert fühlen zu müssen, um arbeiten zu können. Zudem bestünden bei Schmerzverarbeitungs
stö
rungen im
mer deutlich höhere Selbstlimitierungen, als sich aus medizinischer
Sicht mit zumutbarer Willensanstrengung begründen
liessen
. Weiter spielten nicht
medi
zinische Faktoren wie das Alter des
Beschwerdeführers,
die lang
jäh
rige Abstinenz vom Arbeitsprozess sowie sprachliche und ausbildungs
mässige Vor
aus
setzungen bei der Selbsteinschätzung eine Rolle. Dabei sei darauf hinzu
weisen, dass das ge
mäss den Angaben des
Beschwerdeführer
s
regelmässig und auch am Morgen des Un
tersuchungstags eingenommene Analgetikum Dafalgan im Rahmen der Serum
spiegelbestimmung nicht im messbaren Bereich nach
weis
bar gewesen sei. Dies stelle die subjektiv empfundene Ausprägung der angegebenen Beschwerden et
was in Frage, da aufgrund allgemeiner Erfahrung die zur Verfügung stehenden Analgetika von Patienten, die ihre Schmerzen auf
eine somatische Grundlage stellten, im Bedarfsfall konsequent eingesetzt würden
oder
der Verzicht zumin
dest mit ungenügender Wirksamkeit begründet werde
(S.
33
f.).
3.
7
Im
Bericht des Medizinischen Zentrums
A.___
vom 2
4.
Mai 20
12
(
Urk.
7/130)
nahmen die involvierten Ärzte Stellung zum
Gutachten des
O.___
in
Z.___
. Sie kritisierten insbesondere die psychiatrische Begutachtung. Die Albanisch spre
chende Dolmetscherin habe nicht gut Deutsch gesprochen und habe nicht rich
tig übersetzt, was sich in (unter anderem sprachlichen) Ungenauigkeiten im Gutachten niederschlage
. Der
Beschwerdeführer
nehme Dafalgan nur unregel
mässig ein, was sich im Medikamentenspiegel nieder
geschlagen habe
- der Medi
ka
mentenspiegel sei daher unvollständig und nicht objektiv.
Es treffe ferner nicht zu, dass der Beschwerdeführer nur arbeiten wolle, wenn er völlig schmerz
frei sei, da er Arbeitsversuche unternommen habe, die wegen der Schmerzen
hätten abgebrochen werden müssen. Wenn die Schmerzen geringer wären, würde
er auch heute sehr gerne wieder arbeiten. Im Weiteren seien die subjektiven Be
schwerden nicht erfragt worden und eine Fremdanamnese
fehle
. Die Ehefrau des
Beschwerdeführers
berichte, er könne im Haushalt nichts mehr machen, nur gelegent
lich mit Hilfe kochen und kleine Einkäufe machen. Er verbringe die Tage meist mit Spazieren. Einmal in zwei bis drei Wochen treffe er sich mit
Kollegen. An
sonsten schaue er Fern
sehen
, wobei er immer wieder zwischen
A
uf
stehen,
S
itzen und
L
iegen wechseln müsse. Er fahre nur noch kurze Strecken
mit dem Auto. In die Ferien fahre er mit Kollegen, wobei sie
, die Ehefrau,
noch nie dabei gewesen sei. Die Reise werde im Auto zurückgelegt, die Kollegen würden fahren
,
nicht er. Die Situation sei
in der Heimat
wohl auch nicht besser
(S. 2
f
f.).
Richtig seien
gemäss den Ärzten des Medizinischen Zentrums
A.___
die fol
genden Diagnosen: eine m
ittelgradige depressive Episode,
eine
anhaltende so
matoforme Schmerzstörung,
eine
spezifische isolierte Phobie,
ein
Status nach HWS-Distorsion 1999, 2003, 2009,
ein Status nach Schädelkontusion und ein
chronisches zervikozephales Syndrom
. Der
Beschwerdeführer
sei auch in an
ge
passten Tätigkeiten zu
100
%
arbeitsunfähig (S. 4).
3.
8
Am
2
7.
September
2012
nahmen die
Gutachter des
O.___
in
Z.___
zur Eingabe
des Beschwer
deführers sowie
zur Kritik
des
Medizinischen Zentrums
A.___
(E.
3.7)
im Detail
Stellung
(
Urk.
7/133)
.
Zusammenfassend
hielten
sie
fest,
aufgrund des psychopathologischen Befundes, der im Rahmen der psychiatrischen Untersu
chung erhoben worden sei,
hätten
keine Hinweise für eine manifeste depressive
Störung vorgelegen. Auch die Tatsache, dass der Versicherte nur sel
t
en das An
ti
depressivum Surmontil in sehr niedriger Dosierung einnehme, sei ein Hinweis dafür, dass er nicht an einer manifesten Depression leide. Eine mittelgradige de
pressive Störung sei durch eine antidepressive Therapie zu behandeln, das Anti
depressivum müsse ausreichend dosiert und regelmässig eingenommen werden. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass das Medizinische Zentrum
A.___
zwar eine mittelgradige depressive Episode diagnostizier
e, diese aber nicht adä
quat anti
depressiv behandle
. Wenn der Versicherte die verordneten Antidepres
si
va, die zu niedrig dosiert seien, nicht regelmässig einnehme, sei dies ebenfalls ein Hinweis dafür, dass er sich subjektiv als nicht besonders depressiv erlebe
.
Es werde daher daran festgehalten, dass für leichte bis mittelschwere adaptierte Tätigkeiten eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100
%
bestehe
(S. 2).
3.
9
Im
Bericht des Medizinischen Zentrums
A.___
vom
8.
April 20
13
(
Urk.
7/141
=
Urk.
3/3)
über die tagesklinische Behandlung vom 1
0.
November 2012 bis
8.
Februar 2013
wurden die bekannten Diagnosen - mit Ausnahme der
spezi
fi
schen isolierten Phobie sowie des
chronischen
zervikozephale
n
Syndrom
s
–
wie
derholt.
Die
involvierten Ärzte führten weiter an, die
regional isolierten chroni
schen Schmerzen hätten durch die daraus folgende Arbeitsunfähigkeit zu einer negativen Zukunftsperspektive und darauf folgend zu einer depressiven Erkran
kung geführt. In dieser Negativspirale hätte sich ein chronifiziertes Schmerz
erleben entwickelt, welches aus somatopsychologischer Perspektive ne
gativen Ein
fluss auf die psychische Befindlichkeit des
Beschwerdeführers
ausübe. Die
durch die Schmerzen und psychosozialen Belastungen ausgelösten Gefühle (Angst
, Wut, Trauer, Enttäuschung) könnten nur schwer ausgedrückt und inte
griert werden. Der Ver
lust der körperlichen Integrität und dessen Folgen würden depressiv verarbeitet. Die depressive Störung wirke wiederum auf die Schmerz
wahr
nehmung, reduziere dessen Bewältigungs
strategien und seinen Zugang zu eigenen Ressourcen. In der gegenseitigen Wechselwirkung verstärk
ten sich Schmerzer
leben und Depression (S. 3).
Der
Beschwerdeführer
sei in leicht ge
bessertem Zustand aus der Behandlung entlassen worden. Er sei aber weiterhin zu
100
%
arbeitsunfähig
(S. 4)
.
3.
10
Vom 1
3.
März bis 2
5.
April 2013 liess sich der
Beschwerdeführer
in der Klinik
G.___
der Integrierten Psychiatrie
in H.___
stationär
behandeln.
Im
Bericht vom
4.
April 2013 (
Urk.
7/141 S. 9 f.) sowie im
Kurzaustrittsbericht vom
2
5.
April
2013 (
Urk.
3/4)
wurden die Diagnosen einer m
ittelgradige
n
depressi
ve
n
Episode
(ICD-10: F32.1)
,
einer
anhaltende
n
somatoforme
n
Schmerzstörung
(ICD-10: F45.5)
,
eines
Status nach HWS-Distorsion
(ICD-10: S.13.4) sowie anam
nestisch
eines
Status
nach
Autounfall 2010
gestellt
.
Der
Beschwerdeführer
habe unter Konzen
trationsstörungen, Gedankenkreisen, Niedergeschlagenheit, innerer Unruhe und Schlafstörungen gelitten, was als Ausdruck einer gegenwärtig mit
telgradigen depressiven Episode interpretiert worden sei. Aufgrund des mehr
jährigen Verlaufs werde von einer chronifizierten Symptomatik ausgegangen. Während der Dauer der Hospitalisation habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Die Wiederaufnahme einer vollständigen Arbeitstätigkeit im weite
ren Verlauf sei nicht wahrscheinlich. Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor und nach der Hospitalisation werde
auf die Einschätzung der Vor- und Nachbehandler verwiesen
(
Urk.
7/141 S. 9 f.).
Der Austritt sei auf Wunsch des
Beschwerdeführers
und im gegenseitigen Einvernehmen bei fehlenden Anhalts
punkten einer akuten Selbst- oder Fremdgefährdung erfolgt. Vor Austritt sei ein Nach
betreuungs
termin bei seinem ambulanten psychiatrischen Betreuer verein
bart worden
(
Urk.
3/4)
.
4
.
4.1
In Bezug auf das
Gutachten des
O.___
in
Z.___
vom 2
0.
März 2012 machte der Beschwerde
führer geltend (
Urk.
1),
die Gutachter hätten die diagnostizierte mittelgradige de
pressive Episode ausser Acht gelassen beziehungsweise hätten ihr den Krank
heitswert abgesprochen
. Während die
psychiatrische Begutachtung des
O.___
in Z.___
nur gerade eine Stunde gedauert habe, hätten die behandelnden Ärzte einen länge
ren Zeit
raum
berücksichtigen können
(S.
5
).
4.2
Vorweg festzuhalten
ist
, dass
das Vorgehen
der
Beschwerdegegnerin
betr
effend die
Veran
lassung
des
Gutachten des
O.___
in
Z.___
im Jahr 2011
(vgl.
Urk.
7/103,
Urk.
7/105-107,
Urk.
7/110) insgesamt nicht zu beanstanden
ist
(vgl. BGE 137 V 210 bezie
hungsweise den zu jenem Zeitpunkt noch nicht in Kraft stehenden
Art.
72
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung, I
VV)
. Insbesondere un
terzeichnete der
Beschwerdeführer
die Bereitschafts
erklärung zur ärztlichen Begutachtung am 2
9.
August 2011 (
Urk.
7/107)
und
erhob
in Bezug auf das Verfahren betreffend die Anordnung der Begutachtung am
O.___
beschwerde
weise
keine Einwände.
Das Gutachten
des
O.___
in
Z.___
erfüllt zudem alle praxisgemässen Kriterien (vgl. E.
1.4) voll
umfänglich, so dass es in die Entscheidfindung einbezogen werden kann.
4.3
Die im
Gutachten des
O.___
in
Z.___
vom
2
0.
März 2012
aufgeführten somatischen Diagnosen und die Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht (E.
3.6
) blieben vom Beschwer
deführer unbestritten. Es ist daher gestützt auf
dieses
Gutachten davon aus
zugehen, dass der Beschwerdeführer beim Vorliegen eine
s
anamnes
tisch chro
nische
n
zervikozephale
n
Schmerzsyndrom
s
ohne radikuläre Sympto
matik bei einem Status nach mehreren Distorsionstraum
en
der HWS ohne erkennbare struk
turelle Alteration und anamnestisch Begleitsymptomatik mit Schwindel
be
schwerden und Konzentrationsstörungen
aus rein somatischer Sicht in der Ar
beits
fähigkeit
nicht eingeschränkt ist, werden diese Einschätzungen doch
durch
kein
e
anderen medizinischen
Beurteilungen
in begründeter Weise
in Zweifel gezogen (E.
3
.3
-
3.5,
E.
3.7,
E.
3.9
). Zudem wurde auch im Urteil des hiesigen Ge
richts
UV.2009.00043
vom 2
4.
August 2010
betreffend die Unfall
folgen fest
gehalten
,
die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden seien organisch und namentlich bildgebend nicht nachweisbar (
Urk.
7/90 S. 15, E. 4.1.4).
4.
4
Auf die
Detailk
ritik des Medi
zinischen Zentrums
A.___
a
m
psychiatrischen
Teil
gutachten des
O.___
in
Z.___
(E.
3.7
) ist ferner nicht
noch einmal
einzugehen, konnten
die
vorgebrachten
Punkte
(
betreffend
Dolmetscher, Ungenauigkeiten, Medika
men
t
en
einnahme, Tagesablauf, Ängste
, Fremdanamnese
)
mit der Stellungnahme der
Gutachter des
O.___
in
Z.___
vom 2
7.
September 2012 überzeugend entkräftet werden (
Urk.
7/133 S. 2), sodass auch der Beschwerdeführer diese Kritikpunkte in der Be
schwerde nicht mehr erwähnte.
Zu prüfen
ist somit lediglich, ob
- zusätzlich
zur unbestrittenen somatoformen Schmerzstörung
(E.
3.2, E.
3.4
-
3.10)
-
eine mittel
gradige depressive Episode vorliegt, welche den Beschwerdeführer zu 100
%
in der Arbeitsfähigkeit einschränkt.
4.5
Auch wenn eine invalidisierende Wirkung einer mittelschweren depressiven Stö
r
ung nicht von vornherein auszuschliessen ist, bedingt deren Annahme je
den
falls, dass es sich dabei nicht bloss um die Begleiterscheinung einer Schmerz
krankheit handelt, sondern um ein selbstständiges, vom psychogenen Schmerz
syndrom losgelöstes depressives Leiden. Fehlt es daran, ist nach der Recht
spre
ch
ung in der Regel keine invalidisierende Wirkung des Gesundheits
schadens
anzunehmen (Urteil des Bundesgerichts 8C_162/2013 vom 1
7.
Juli 2013, E. 3.1.2
mit Hinweisen
).
4.6
D
ie Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode
wurde
erstmals im Jahr
2011 vom Medizinischen Zentrum
E.___
(
E.
3.4
)
gestellt
.
Sie wurde später
vom Medizinischen Zentrum
A.___
(E.
3.7, E.
3.9) übernommen und wurde auch im Bericht der Klinik
G.___
(E. 3.10) aufgeführt. Demgegenüber steht die
Einschätzung der
Gutachter des
O.___
in
Z.___
, wonach keine eigenständige depressive Störung
erhoben werden konnte (E. 3.6).
Für den Zeitraum von 2002 bis 2010 ist somit gestützt auf die echtzeitlichen medizinischen Einschätzungen
- auch wenn ge
wisse Hinweise auf eine
(leichte)
depressive Problematik bestanden (vgl.
Urk.
7/4
6 S.
20-27
; vgl. auch Urteil des Sozialversicherungsgerichts UV.2009.00043 vom 2
4.
August 2010 E.
2,
Urk.
7/90 S.
10
-
13
) -
nicht von einer
mittelgradigen
de
pressiven Erkrankung (E. 3.1
-
3.3)
, sondern von einer allenfalls leichten de
pressiven Problematik
auszugehen
, welche jedoch keinen invaliden
versiche
rungs
rechtlich relevanten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat
.
Die Klinik
G.___
begründete ihre Diagnose aufgrund geklagter
Konzen
tra
tions
störungen, Gedankenkreisen, Niedergeschlagenheit, innerer Unruhe und Schlaf
stö
rungen
(E.
3.10). Dies vermag jedoch nicht zu überzeugen, da gemäss der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen (
9.
Auflage 2014) für die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode mindestens zwei der drei an
gegebenen typischen Symptome (gedrückte Stimmung, Interessenverlust und Freud
losigkeit sowie Verminderung des Antriebs und erhöhte Ermüdbarkeit) und
mindestens drei (besser vier) der anderen Symptome (verminderte Kon
zentration
und Aufmerksamkeit, vermindertes Selbstwertgefühl und Selbstver
trauen, Schuld
gefühle und Gefühle von Wertlosigkeit, negative und pessimisti
sche Zu
kunftsperspektiven, Suizidgedanken, erfolgte Selbstverletzung oder Sui
zidhand
lungen, Schlafstörungen sowie verminderter Appetit) vorhanden sein müssen (S.
169 f.
und S.
173).
Mit den von den zuständigen Ärzten der Klinik
G.___
er
hobenen Befunde
n
werden die erforderlichen Kriterien nicht erfüllt.
Da
bei konnten auch die
Gutachter des
O.___
in Z.___
keine entsprechenden Befunde erheben
. Viel
mehr
hielten sie fest, s
chwere depressive Vers
t
immungen lägen nicht vor, so
habe der
Beschwerdeführer
einen
„
Lebensverleider
“
oder
Suizidgedanken
ver
neint
und
sei
im Sommer 2011 in den Ferien in der Heimat
gewesen
(
Urk.
7/125
S. 21; vgl. auch 7/131 S. 2)
.
Im Weiteren führten die zuständigen Ärzte des Medizinischen Zentrums
A.___
(E.
3.9) aus, die regional isolierten chronischen Schmerzen hätten durch die daraus folgende Arbeitsunfähigkeit zu einer negativen Zukunfts
perspektive und darauf folgend zu einer depressiven Erkrankung geführt. In dieser Nega
tivspirale hätte sich ein chronifiziertes Schmerzerleben entwickelt, welches aus somatopsychologischer Perspektive negativen Einfluss auf die psychische Be
findlichkeit des
Beschwerdeführers
ausübe.
Mit dieser Beschreibung der Ent
stehung der
von ihnen erhobenen
psychischen Beschwerden und der Wechsel
wirkung zwischen Schmerzen und psychischem Erleben
bestätigten
die Ärzte des Medi
zinischen
Zentrums
A.___
, dass
es sich
bei der von ihnen diagnos
tizierten
depressiven
Störung
um die Begleiterscheinung einer Schmerzkrank
heit handelt
und nicht
um ein selbstständiges, vom psychogenen Schmerz
syn
drom losge
löstes depressives Leiden
. Dies zeigt sich auch aus dem Verlauf nach den Un
fällen, welcher
ebenfalls
ein Schmerzgeschehen aufzeigt,
das
sich in der Folge negativ auf das psychische Befinden auswirkte (vgl.
Urk.
7/90 S.
10
-
13).
Auch
die Gutachter des
O.___
in Z.___
erklärten, die
gelegentlich auftretenden, leichten de
pressiven Verstimmungen, die leicht erhöhte Reizbarkeit seien im Rahmen der anhalten
den somatoformen Schmerzstörung zu sehen. Sie seien zu wenig aus
geprägt, um eine eigenständige depressive Störung diagnostizieren zu können (
Urk.
7/125
S. 20).
Schliesslich bleibt der unterschiedlichen Natur von Behandlungsauftrag des täti
gen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des fachmedi
zinischen Experten anderseits (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteile des Bundesgerichts I
783/05 vom 1
8.
April 2006 und I 506/00 vom 1
3.
Juni 2001) Rechnung zu tra
gen:
Eine allfällig anderslautende Einschätzung durch
die behandelnden Ärzte
verm
ag
für sich alleine das eingeholte Gutachten noch nicht in Frage zu stellen und
gibt nicht Anlass,
weitere Abklärungen zu veranlassen (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 8C_925/2008 vom 3
0.
Juli 2009).
4.7
Somit ist insgesamt nicht auf die Einschätzungen des Medizinischen Zentrums
A.___
und der Klinik
G.___
abzustellen, wonach ein die Arbeitsfähigkeit ein
schränkendes depressives Geschehen vorliegt
. Vielmehr ist gestützt auf das Gutachten des
O.___
in Z.___
davon auszugehen, dass aus psychiatrischer Sicht lediglich
die
(un
bestrittene) somatoforme Schmerzstörung vorliegt. Dabei ist abschliessend i
n Bezug auf die
Dauer der psych
iatrischen
Begutachtung
festzuhalten, dass d
er zu betreibende zeitliche Aufwand zwar der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein
muss
. Zuvorderst
hängt der Aussagegehalt einer Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollständig und im Ergebnis
schlüssig ist. Trifft dies - wie hier - zu, ist die Untersuchungsdauer grundsätz
lich
nicht entscheidend
(Urteil des Bundesgerichts 9C_352/2013 vom
3.
Juli 2013).
4.
8
Angesichts dieser medizinischen Aktenlage besteht
in antizipierter Beweiswür
digung (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 1d) kein Bedarf nach weiteren Berichten
oder einem Obergutachten
, so dass dem entsprechenden Antrag de
s
Beschwerdeführer
s
(
Urk.
1 S. 2
Ziff.
2
und S. 6
) nicht gefolgt werden kann.
4.
9
Die
somatoforme Schmerzstörung begründet recht
s
prechungsgemäss (E. 1.2)
als solche noch keine Invalidität
. Es besteht vielmehr die
Vermutung, dass die so
matoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensan
strengung überwindbar sind.
Wie bereits oben erwähnt (E. 4.6), liegt keine
psychische Komorbidität von er
heblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer
vor
.
Eine chronische kör
perliche Begleiterkrankung liegt zwar vor, jedoch nicht in einem Ausmass, wel
ches eine ausnahmsweise Unzumutbarkeit der willentlichen Schmerzüber
win
dung als naheliegend erscheinen lässt; die körperliche Erkrankung hat denn auch keine wesentliche Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit de
s
Beschwerde
führer
s
.
Dies gilt ebenso für das Kriterium
ein
es
m
ehrjährige
n
, chronifizierte
n
Krankheitsverlauf
s
mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung
. In Bezug auf das Kriterium des
ausgewiesene
n
so
ziale
n
Rückzug
s
in allen Belangen des Lebens
ist festzuhalten,
dass der Be
schwerdeführer selbst gemäss den Ausführungen in den Berichten des Medizi
nischen Zentrums
A.___
regelmässig spaziere, sich e
inmal in zwei bis drei Wochen mit Kollegen
treffe und
kurze Strecken mit dem Auto
zurücklegen könne
.
Er sei auch mit den Kollegen mit dem Auto in die Ferien gefahren, wo
bei die Kollegen das Auto gelenkt hätten
(E.
3.7; vgl. auch
Urk.
7/125 S.
32)
. Aufgrund dieser Aktivitäten ist kein sozialer Rückzug in allen Belangen des Le
bens ausgewiesen.
Für einen primären Krankheitsgewinn im Sinne einer Flucht in die Krankheit lässt sich den Akten kein Hinweis entnehmen. D
er
Beschwer
deführer unterzog sich zudem nicht konsequent einer Therapie,
geht doch aus den Berichten des Medizinischen Zentrums
E.___
nichts Entsprechendes hervor (vgl. E.
3.4)
. Vielmehr wurde im
Gutachten des O.___
in Z.___
festgehalten, bereits im Gutachten von
Dr.
Y.___
sei angeführt worden, dass keine depressionsspezifi
sche Behandlung erfolge. Auch im Zeitpunkt der Begutachtung
des
O.___
in Z.___
werde keine antidepressive Therapie regelmässig und konsequent durchgeführt (
Urk.
7/125 S.
21). Erst
nach der
Begutachtung
des
O.___
in Z.___
wurde eine tagesklinische Behandlung im
Medizinischen Zentrum
A.___
beziehungsweise ein stationärer Aufent
halt
in der Klinik
G.___
veranlasst (vgl. E.
3.9
-
3.10
).
Dies genügt jedoch nicht, um das Kriterium
eines
unbefriedigende
n
Behandlungsergebnis
ses
trotz konse
quent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und
von
gescheiterte
n
Rehabilitati
onsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (koopera
tive Haltung) der versicherten Person
zu erfüllen
.
Damit sind die
Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung
nicht ausnahmsweise
zu verneinen
.
5.
Zusammenfassend li
e
gen somit keine die Arbeitsfähigkeit in invaliden
versiche
rungs
rechtlich relevanter Weise beeinträchtigenden gesundheitlichen Störungen vor. Damit besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG
)
und
ermessensweise auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Da die Rechtsschutzversicherung des Beschwerdeführers mit
Schreiben vom 3
1.
Mai 2013 (
Urk.
3/14) bestätigte
, die Kos
ten im Umfang von 50
%
zu tragen
(
vgl. auch
Urk.
1 S. 7)
,
werden die Kos
ten von
Fr.
800.-- le
diglich zur Hälfte - mithin im Umfang von
Fr.
400.-- - zu
folge der gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
6.
2
Nach
§
34
Abs.
3 GSVGer bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert.
D
er
zu
m
unentgeltlichen Rechtsvertreter bestellte Rechtsanw
a
lt
Dr.
Rolf Schmid
macht gemäss der eingereichten Honorarnote
betreffend die prozessuale Be
dürf
tigkeit
vom
1
4.
Juli 2014
(
Urk.
9/1-2
) zeitliche Aufwendungen von
5.17
Stunden
(310 Minuten)
und eine Spesenpauschale von
Fr.
62
.50 geltend. Diese Aufwen
dungen erscheinen als angemessen, so dass sich daraus in Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
200.-- und unter Berücksichti
gung der Mehrwertsteuer von 8
%
eine Prozessentschädigung von
Fr.
1‘183.50
ergibt.
Da es sich dabei um die Kostennote betreffend die prozessuale Bedürftig
keit des Beschwerdeführers handelt, entfällt eine - z
ufolge der Beteiligung der Rechts
schutz
versicherung an den Anwaltskosten
im Ausmass von 50
%
(
Urk.
1 S.
7 und
Urk.
3/14)
- weitere Kürzung der Prozessentschädigung, sodass
der un
ent
geltliche Rechtsvertreter
im
Umfang von
Fr.
1‘
183.50
aus der Gerichtskasse
zu
entschädig
en ist
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
werden diese
jedoch
im Umfang von
Fr.
400.--
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Dr.
Rolf Schmid,
Zürich,
wird mit
Fr.
1‘183.50
(inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Rolf Schmid
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher