# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ccbcbf5d-859a-52bc-b11e-a9d4fd863439
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.09.2016 EL 2015/13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2015-13_2016-09-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2015/13

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 26.09.2016

Entscheiddatum: 26.09.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2016
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbseinkommens bei der Ehefrau des Beschwerdeführers.Der Umfang 
der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau und somit die Höhe des anzurechnenden 
hypothetischen Erwerbseinkommens kann erst dann ermittelt werden, wenn 
feststeht, ob und inwieweit der vollinvalide Beschwerdeführer den Haushalt 
alleine führen und die minderjährige Tochter betreuen kann (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. September 2016, EL 
2015/13).Entscheid vom 26. September 2016

Besetzung                                                                      

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase        

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2015/13           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Pro Infirmis St. Gallen-Appenzell, Poststrasse 23,

Postfach 1544, 9001 St. Gallen,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.

A.a  A.___ bezog seit dem 1. November 2001 Ergänzungsleistungen (nachfolgend EL) 

zu seiner ganzen Invalidenrente (EL-act. 272 f., 283, 284). Am 10. September 2012 

heiratete der Versicherte die in B.___ lebende C.___ (EL-act. 138). Da diese weiterhin in 

B.___ lebte, wurde nach wie vor nur der Versicherte bei der EL-Anspruchsberechnung 

berücksichtigt (EL-act. 139). Ab dem 1. Januar 2013 hatte er einen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen in Höhe von Fr. 3‘135.-- (EL-act. 128 f.).

A.b  Da die Ehefrau seit dem 24. Februar 2013 mit ihrer Tochter D.___, geboren am __. 

Oktober 2006, bei dem Versicherten lebte und deshalb in die EL-

Anspruchsberechnung einzubeziehen war, beliefen sich die Ergänzungsleistungen ab 

dem 1. März 2013 auf monatlich Fr. 2‘647.-- (EL-act. 111, 125, 136). Ab dem 1. Mai 

2013 wurden die Ergänzungsleistungen aufgrund des Einkommens der Ehefrau aus 

einer unselbstständigen Tätigkeit als Reinigungskraft auf Fr. 2‘164.-- reduziert und ab 

dem 1. Juli 2013 aufgrund des Verlustes eben dieser Arbeitsstelle wieder auf Fr. 

2‘647.-- erhöht. Die EL-Durchführungsstelle merkte an, dass sie vorläufig auf die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau verzichte, dass 

sich diese jedoch weiterhin aktiv und gezielt, unter Mithilfe des RAV auch schriftlich, 

um eine Arbeitsstelle zu bemühen habe (EL-act. 111f., 113f., 117 S. 2, 124 S. 10).

A.c  Am 13. September 2013 liess der Versicherte, vertreten durch die Pro Infirmis, die 

Verfügung vom 28. August 2013 anfechten, da in den EL-Berechnungen für die Tochter 

der Ehefrau ein „Anteil Mitbewohner“ von jährlich Fr. 5‘800.-- angerechnet werde, 

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obwohl grundsätzlich keine Mietzinsaufteilungen vorzunehmen seien, wenn die EL-

beziehenden Personen mit unterhaltspflichtigen Kindern, welche keinen Anspruch auf 

eine Kinderrente begründeten, zusammenlebten. Die Tochter der Ehefrau beziehe keine 

IV-Kinderrente und erhalte keine Alimente von ihrem leiblichen Vater in B.___ (EL-act. 

108). Daraufhin berechnete die EL-Durchführungsstelle den Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen ohne die Vornahme einer Mietzinsaufteilung rückwirkend ab dem 

1. März 2013 unter Berücksichtigung des gesamten Mietzinses neu (EL-act. 103, 104, 

105, 106). Am 17. September 2013 ging ein befristeter Teilzeit-Arbeitsvertrag vom 28. 

September bis 12. Oktober 2013 zwischen der Ehefrau und der E.___ AG (nachfolgend 

E.___ AG) bei der EL-Durchführungsstelle ein (EL-act. 109). Nachdem für den Zeitraum 

vom 25. November 2013 bis 28. Februar 2014 zwei weitere Arbeitsverträge mit der 

E.___ AG vorlagen, wurden die Ergänzungsleistungen von Oktober bis Dezember 2013 

auf monatlich Fr. 2‘965.-- und ab dem 1. Januar 2014 auf monatlich Fr. 1'891.-- 

reduziert (EL-act. 57 f., 61, 87).

A.d Auf die Anfrage der EL-Durchführungsstelle vom 12. Dezember 2013 hin, in der 

diese darauf hingewiesen hatte, dass sich die Ehefrau trotz ihrer befristeten 

Erwerbstätigkeit mit einem geringen Pensum weiterhin um eine Arbeitsstelle zu 

bemühen habe, reichte der Versicherte am 5. Februar 2014 eine Auflistung der 

persönlichen Arbeitsbemühungen der Ehefrau ein. Dieser Auflistung war zu entnehmen, 

dass sich die Ehefrau im Monat August 2013 drei Mal persönlich und einmal schriftlich 

und erst im Dezember 2013 wieder vier Mal schriftlich und einmal persönlich beworben 

hatte. Von den insgesamt fünf eingereichten Bewerbungsschreiben enthielten vier den 

Vermerk „Spontanbewerbung“ (EL-act. 71, 84). Ab dem 1. März 2014 erhielt der 

Versicherte Ergänzungsleistungen von Fr. 1'653.-- (EL-act. 45 f.). Nachdem die EL-

Durchführungsstelle den Versicherten im Rahmen einer Überprüfung der 

Arbeitsbemühungen der Ehefrau erneut aufgefordert hatte, zweckdienliche Unterlagen 

einzureichen, legte die Pro Infirmis am 19. März 2014 für den Versicherten 

verschiedene Arbeitsverträge und Lohnabrechnungen vor, aus denen sich ergab, dass 

die Ehefrau bis 28. Februar 2014 bei der E.___ AG mit einem wöchentlichen 

Stundenpensum von ca. 9 Stunden angestellt gewesen und seit dem 1. März 2014 bei 

der F.___ GmbH im Stundenlohn tätig war (EL-act. 65, 67).

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A.e  Am 3. April 2014 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit, dass sie 

trotz der ungenügenden Arbeitsbemühungen der Ehefrau zu seinen Gunsten aktuell auf 

die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens verzichte, da der 

grundsätzliche Arbeitswille der Ehefrau bestätigt werden könne. Die Ehefrau habe 

jedoch wieder aktiv und gezielt Arbeitsbemühungen zu tätigen, bis sie einen Jahreslohn 

von mindestens Fr. 30‘000.-- bis Fr. 35‘000.-- erreiche. Arbeitsbemühungen würden 

dann als genügend gelten, wenn monatlich mindestens fünf ordentliche Bewerbungen 

auf tatsächlich freie Stellen erfolgten. Unter einer ordentlichen Bewerbung werde eine 

fehlerfreie schriftliche Bewerbung auf eine ausgeschriebene Stelle mit Lebenslauf und 

ohne Negativformulierungen verstanden. Monatlich mindestens acht Bewerbungen 

seien zumutbar, wenn sie als Blindbewerbung per Telefon, persönlicher Vorsprache, E-

Mail oder als Kurzbrief erfolgten. Sollte sich bei einer künftigen Überprüfung 

herausstellen, dass diese Vorgaben nicht erfüllt seien, werde ab dem Folgemonat der 

Prüfung ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden (EL-act. 63). Am 17. April 

2014 ging u.a. ein neuer befristeter Arbeitsvertrag zwischen der Ehefrau und der E.___ 

AG für die Zeit vom 1. April bis 31. Dezember 2014 bei der EL-Durchführungsstelle ein 

(EL-act. 55).

A.f Am 12. Mai 2014 nahm die Pro Infirmis für den Versicherten zum Schreiben der EL-

Durchführungsstelle vom 3. April 2014 Stellung, indem sie ausführte, dass die Ehefrau 

in B.___ während 25 Jahren bei G.___ als Hostess gearbeitet habe und nun aufgrund 

ihrer geleisteten Arbeitsjahre eine Alterspension beziehe. Für ihre Tochter erhalte sie 

gemäss dem Scheidungsurteil keine Alimente, da dem Vater die nötigen Mittel fehlten. 

Während die B.___- Rente vollumfänglich bei den Einnahmen angerechnet werde, 

werde die Tochter der Ehefrau in der EL-Berechnung nicht berücksichtigt, weswegen 

ihre Auslagen aus dem Lebensbedarf des Ehepaares und dem privilegierten Teil des 

Einkommens der Ehefrau gedeckt werden müssten. Den für die verbesserte Integration 

und eine besser bezahlte Arbeitsstelle nötigen Deutschkurs, für welchen die Familie 

gemäss Integrationsvertrag selber aufkommen müsse, könne die Ehefrau aufgrund der 

fehlenden zeitlichen und finanziellen Ressourcen lediglich an drei Wochenstunden 

besuchen. Die Anforderungen an die Ehefrau seien hoch, arbeite sie doch morgens ca. 

eine und abends ca. zweieinhalb Stunden. Zwischendurch kümmere sie sich um ihre 

Tochter, mache den Haushalt, lerne Deutsch und bemühe sich um eine Arbeitsstelle. 

Um der Familie eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen, werde daher beantragt, 

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die verlangten Bewerbungen zu reduzieren, das zu erzielende Einkommen unter 

Berücksichtigung der zusätzlichen Belastung durch die Kinderbetreuung und den 

Erwerb von Deutschkenntnissen anzupassen sowie einen Anteil des Einkommens zur 

Finanzierung der Bedürfnisse des Kindes freizustellen (EL-act. 52). Am 30. Mai 2014 

bestätigte die EL-Durchführungsstelle den Erhalt des Schreibens, teilte dem 

Versicherten jedoch kommentarlos mit, dass an den Vorgaben vom 3. April 2014 

festgehalten werde (EL-act. 50).

A.g  Im Rahmen der Überprüfung der Arbeitsbemühungen liess der Versicherte 

Arbeitszeugnisse der Ehefrau, deren Lebenslauf sowie eine Auflistung der persönlichen 

Arbeitsbemühungen für die Monate Februar bis April 2014 einreichen. Die Ehefrau hatte 

sich in dieser Zeitspanne sechs Mal beworben, wobei fünf Bewerbungen persönlich 

erfolgt waren (EL-act. 37, 38). Auf Anfrage der EL-Durchführungsstelle ergänzte der 

Versicherte die Unterlagen, indem er die Auflistungen der persönlichen 

Arbeitsbemühungen der Ehefrau von Mai bis August 2014 sowie die dazu gehörenden 

Bewerbungs- und Antwortschreiben einreichen liess. Die Ehefrau hatte sich demnach 

monatlich um je acht Stellen, jeweils fünf Mal schriftlich und drei Mal persönlich, 

beworben. Insgesamt lagen drei Antwortschreiben bei, die sich auf ordentliche 

Bewerbungen der Ehefrau bezogen (EL-act. 34).

A.h  Ab dem 1. Oktober 2014 erhielt der Versicherte Ergänzungsleistungen von 

monatlich Fr. 1‘690.-- (EL-act. 29, 30). Mit einer Verfügung vom 1. November 2014 

setzte die EL-Durchführungsstelle aufgrund der Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens für die Ehefrau die Ergänzungsleistung herab (EL-act. 25). Sie begründete 

dies damit, dass die Arbeitsbemühungen der Ehefrau ungenügend gewesen seien, da 

das Arbeitspensum nicht wie gefordert erhöht, der Lebenslauf nicht aktualisiert und 

vorwiegend Blindbewerbungen getätigt worden seien. Da sich das hypothetische 

Einkommen auf Fr. 37‘572.-- belaufe, ergebe sich ab dem 1. November 2014 ein 

Anspruch auf Ergänzungsleistungen von monatlich Fr. 500.-- (EL-act. 26).

A.i  Am 10. Dezember 2014 liess der Versicherte, vertreten durch die Pro Infirmis die 

Streichung des hypothetischen Einkommens seiner Ehefrau beantragen und ihre 

Arbeitsbemühungen von Mai bis Oktober 2014 sowie ihren aktualisierten Lebenslauf 

einreichen. Er liess anmerken, dass seine Ehefrau monatlich je fünf ordentliche sowie 

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drei Blindbewerbungen verfasst habe, wobei die meisten Stelleninserate aus dem 

Computer des Bewerbungsbüros des RAV stammten (EL-act. 21). Ab dem 1. Januar 

2015 hatte der Versicherte einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen von Fr. 509.-- 

(EL-act. 18, 20). Am 14. Januar 2015 konkretisierte die Pro Infirmis das Schreiben des 

Versicherten vom 10. Dezember 2014, indem sie beantragte, es sei auf die Anrechnung 

eines hypothetischen Einkommens zu verzichten; stattdessen sei das effektive 

Einkommen der Ehefrau zu berücksichtigen. Zudem sei das Einkommen aus der 

türkischen Altersrente als zusätzlicher Teil des Erwerbseinkommens anzurechnen, 

weswegen die Höhe des zu erzielenden Jahreseinkommens um den Betrag der 

türkischen Altersrente, d.h. um Fr. 14‘095.-- zu reduzieren und zwischen Fr. 15‘000.-- 

und Fr. 20‘000.-- festzulegen sei. Zur Begründung wurde ausgeführt, die Ehefrau habe 

im Jahr 2014 parallel zwei Anstellungen im Stundenlohn gehabt und sich zusätzlich 

regelmässig um mehr Arbeit bemüht. Da ihre Deutschkenntnisse für das Schreiben der 

Bewerbungen nicht ausgereicht hätten, habe sie sich kostenpflichtig Hilfe bei der I.___ 

GmbH geholt. Infolge des Schreibens der EL-Durchführungsstelle vom 1. November 

2014 seien die nach dem Muster des RAV Bewerbungsbüros verfassten und offenbar 

den Eindruck von Blindbewerbungen erweckenden Bewerbungsschreiben der Ehefrau 

entsprechend angepasst, der Lebenslauf aktualisiert und die geforderten 

Stelleninserate am  5. Dezember 2014 nachgereicht worden. Die Ehefrau gebe sich bei 

den Bewerbungen wirklich Mühe und die Pro Infirmis habe für die administrative 

Unterstützung denn auch zusätzlich eine Wohnbegleitung eingerichtet, weswegen das 

Anrechnen eines hypothetischen Einkommens als unverhältnismässig erachtet werde. 

Weiter sei die B.___- Rente in gewissem Sinn ein Erwerbsersatz, werde jedoch 

trotzdem in der EL-Berechnung vollumfänglich als Einnahme angerechnet und bei der 

Festlegung des erzielbaren Erwerbseinkommens nicht berücksichtigt. Letzteres werde 

auf Fr. 30‘000.-- bis Fr. 35‘000.-- festgelegt und entspreche somit einem Nettolohn von 

Fr. 2‘917.--, für den die Ehefrau bei einem Stundenlohn von durchschnittlich Fr. 21.-- 

während 140 Stunden monatlich arbeiten müsste. Damit stelle man zu hohe 

Anforderungen an sie, da sie auch Mutter und Hausfrau sei und zudem möglichst bald 

Deutsch lernen sollte. Zudem werde die Tochter der Ehefrau in der EL-Berechnung 

nicht berücksichtigt, sodass ihre Auslagen aus dem Lebensbedarf des Ehepaares 

gedeckt werden müssten. Durch das Einrechnen eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens werde das EL-Budget um ca. Fr. 1‘200.-- gekürzt, womit der 

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Lebensbedarf der Familie bei Weitem nicht mehr gedeckt werden könne und diese 

somit in eine finanzielle Notlage gerate (EL-act. 14). Die EL-Durchführungsstelle teilte 

dem Versicherten am 15. Januar 2015 mit, dass das Schreiben vom 10. Dezember 

2014 zur Fristenwahrung als vorsorgliche Einsprache gegen die Verfügung vom 1. 

November 2014 entgegengenommen worden sei (EL-act. 13).

A.j  In einer internen Stellungnahme vom 23. Januar 2015 hielt die EL-

Durchführungsstelle fest, die Tatsache, dass die Ehefrau eine Altersrente beziehe, 

ändere nichts an ihrer Möglichkeit, einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachzugehen. 

Da die Erwerbspflicht in der Schweiz mit Eintritt ins AHV-Rentenalter ende, sei es nicht 

möglich, die Ehefrau des Versicherten EL-rechtlich wegen einer ausländischen Rente 

20 Jahre früher teilpensionieren zu lassen oder diese Rente als Teil des 

Erwerbseinkommens zu privilegieren. Damit sei gegen die Höhe des hypothetischen 

Erwerbseinkommens nichts einzuwenden. Zwar seien die beanstandeten Mängel 

behoben worden, die Anzahl der Bewerbungen genüge und die Ehefrau sei, seit sie in 

der Schweiz lebe, stets teilerwerbstätig gewesen, doch sei zu beachten, dass sie sich 

entgegen der Vorgabe der EL-Durchführungsstelle nur für Stellen mit zu tiefen Pensen 

beworben habe. Dies habe sie nicht in der Absicht getan, mehrere Stellen parallel 

auszuüben, sondern in der Überzeugung, kein höheres Pensum ausüben zu müssen, 

weswegen die getätigten Arbeitsbemühungen als ungenügend zu qualifizieren seien. 

Betreffend die Unterhaltsbeiträge der Tochter sei es korrekt, dass die Ehefrau ihr 

gegenüber unterhaltspflichtig sei. Aufgrund der Anrechnung des hypothetischen 

Erwerbseinkommens sei sie denn auch in der Lage, diese Pflicht zu erfüllen (EL-act. 7). 

Am 24. Februar 2015 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache des Versicherten 

ab. Sie führte aus, dass bei den zur Diskussion stehenden Hilfsarbeiten weder (gute) 

Kenntnisse der deutschen Sprache noch eine Schul- oder andere Ausbildung 

erforderlich seien, weswegen die Chancen der Ehefrau, die Arbeitserfahrungen als 

Raumpflegerin aufweise, auf dem Arbeitsmarkt intakt seien. Dass sie eine Altersrente 

beziehe, ändere nichts daran, dass sie sich aufgrund der ihr obliegenden 

Schadenminderungspflicht als Ehefrau eines EL-Bezügers um eine Arbeit zu bemühen 

habe. Der Versicherte sei darauf hingewiesen worden, dass die in der Zeit von 

Dezember bis Februar 2014 dokumentierten fünf Blindbewerbungen ungenügend 

gewesen seien und es seien ihm erneut die quantitativen und qualitativen 

Anforderungen aufgezeigt worden. Im April 2014 habe die Ehefrau fünf 

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Blindbewerbungen getätigt, in den Monaten Mai, Juni und Juli 2014 je fünf schriftliche 

und drei telefonische Arbeitsbemühungen dokumentiert, wobei lediglich zwei 

Bewerbungen ausgeschriebene Stellen betroffen hätten. Für August 2014 seien fünf 

schriftliche und vier telefonische Arbeitsbemühungen dokumentiert worden, womit die 

Arbeitsbemühungen der Ehefrau sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht 

ungenügend gewesen seien. Bei einer guten Einteilung ihrer häuslichen Aufgaben und 

durch die Inanspruchnahme einer zumutbaren Mithilfe des Versicherten bei der 

Verrichtung der Haushaltsarbeit und bei der Betreuung der Tochter hätte der Ehefrau 

genügend Zeit zur Verfügung gestanden, um die geforderte Anzahl an Bewerbungen zu 

erfüllen. Aufgrund der mangelhaften Arbeitsbemühungen und unter Berücksichtigung 

des jährlichen Einkommens von Hilfsarbeiterinnen im Jahr 2013 von Fr. 51‘793.-- sei 

das angerechnete hypothetische Einkommen demnach nicht zu be¬anstanden (EL-act. 

2).

B.

B.a  In der dagegen am 27. März 2015 erhobenen Beschwerde liess der Versicherte 

(nachfolgend Beschwerdeführer), vertreten durch die Pro Infirmis, beantragen, die 

Verfügung vom 1. November 2014 sei aufzuheben und es seien ihm höhere 

Ergänzungsleistungen auszurichten. Er liess dazu sinngemäss seine Ausführungen aus 

dem Einspracheverfahren wiederholen und ergänzen, dass seine Ehefrau, seit sie in der 

Schweiz lebe, praktisch durchgehend einer Teilerwerbstätigkeit nachgegangen sei und 

sich stets bemüht habe, die von der EL-Durchführungsstelle (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) geforderten Bewerbungen einzureichen. Die Ehefrau habe sich 

im überprüften Zeitrahmen von April 2014 bis Oktober 2014 quantitativ genügend um 

eine Arbeitsstelle bemüht. Da die Anforderungen der Beschwerdegegnerin betreffend 

Anzahl und vor allem Qualität der Bewerbungen hoch gewesen seien und vom Ehepaar 

aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse ohne Unterstützung nicht hätten erfüllt 

werden können, hätten sie sich im Juli 2014 an das RAV gewandt. Nach einem ersten 

Gespräch habe die RAV-Beraterin mangels möglicher Angebote die Beratung/

Stellenvermittlung mit der Begründung abgeschlossen, die Ehefrau sei ohne 

Deutschkenntnisse nicht vermittelbar und ein Deutschkurs könne aufgrund des 

Migrationsvertrags nicht angeboten werden. Sie seien vom Bewerbungsbüro des RAV 

jedoch immerhin bei der Zusammenstellung der Bewerbungsunterlagen und der 

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Erstellung eines Musterbriefes unterstützt worden. In der internen Stellungnahme der 

EL-Durchführungsstelle werde bemängelt, dass die Ehefrau sich nur um Stellen mit 

einem tiefen Pensum beworben habe und dabei nicht die Absicht gehabt habe, 

mehrere Stellen parallel auszuüben. Dabei werde ihr eine mangelnde Motivation für ein 

volles Arbeitspensum unterstellt. Dieser Interpretation sei zu widersprechen. Die 

Ehefrau sei wohl bereit, mehrere Stellen parallel auszuüben oder ein hohes 

Stellenpensum anzunehmen. Schliesslich habe sie sich im Juni 2014 auf fünf Inserate 

mit den Pensen 50%, 50%, 80%, 20%, 70% und im September und Oktober 2014 auf 

je fünf Vollzeitstellen beworben. Die Beschwerdegegnerin lege Wert auf die 

Antwortschreiben der Firmen und schliesse daraus auf die Qualität und Art der 

Bewerbung. Leider erhielten Stellensuchende, vor allem bei Hilfsarbeiten, auch auf 

korrekte schriftliche Bewerbungen oft keine oder nur eine mangelhafte Antwort. 

Ausserdem sei es gemäss Rücksprache mit dem RAV nicht einfach, jeden Monat fünf 

Stelleninserate zu finden, die betreffend Pensum, Deutschkenntnisse und Fähigkeiten/

Erfahrungen in Frage kämen. Stellensuchende Migranten, die vom RAV unterstützt 

würden, erhielten zu Beginn die Möglichkeit, einen oder zwei Deutschkurse zu 

besuchen; sie müssten während dieser ersten Zeit monatlich lediglich ca. zwei 

Bewerbungen vorweisen. Die meisten Inserate würden gute Deutschkenntnisse 

voraussetzen, doch die Erfahrungen der Sprachschulen zeigten, dass es 

durchschnittlich zwei Jahre dauere, bis eine Verständigung einigermassen möglich sei 

(act. G1).

B.b Am 10. April 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde (act. G5).

Erwägungen     

1.

Zunächst stellt sich die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Einsprache 

des Beschwerdeführers eingetreten ist. Die Einsprachefrist betrug 30 Tage ab Erhalt 

der Verfügung. Die strittige Verfügung ist am 1. November 2014, einem Samstag und 

einem Feiertag, erlassen worden. Aus den Akten ist weder ersichtlich, wann die 

Beschwerdegegnerin die Verfügung verschickt hat, noch wann sie beim 

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Beschwerdeführer eingegangen ist. Es kann zumindest nicht davon ausgegangen 

werden, dass die Verfügung, welche offenbar auf dem normalen Postweg versandt 

worden ist, bereits am darauffolgenden Tag beim Beschwerdeführer eingegangen ist. 

Mit einer Zustellung beim Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin somit 

frühestens am 4. oder 5. November 2014 rechnen können, wobei sich auch 

diesbezüglich keine Hinweise in den Akten finden lassen. Da die Beschwerdegegnerin 

demnach nicht hat beweisen können, dass die Verfügung vom 1. November 2014 

bereits 30 Tage vor dem 10. Dezember 2014 beim Beschwerdeführer eingegangen ist, 

ist sie zu Recht auf dessen Einsprache eingetreten.        

2.

2.1 Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Ehepaare bilden bei der 

Anspruchsberechnung eine wirtschaftliche Einheit, sodass ihre Ausgaben und 

Einnahmen zusammengerechnet werden (Art. 9 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [SR 

831.30; ELG]). Laut der EL-spezifischen Schadensminderungspflicht muss ein EL-

Ansprecher oder eine in die Anspruchsberechtigung einbezogene Person ihren 

Existenzbedarf soweit möglich und zumutbar aus eigener Kraft finanzieren, weswegen 

Ergänzungsleistungsbezüger und ihre Ehegatten gleichermassen verpflichtet sind, ihren 

Beitrag an den Unterhalt der Ehegemeinschaft zu leisten. Kommt eine Person dieser 

Pflicht nicht oder nur unzureichend nach, indem sie beispielsweise keiner 

Erwerbstätigkeit nachgeht, obwohl ihr dies möglich und zumutbar wäre, oder ist sie 

ohne zwingenden Grund zu einem zu tiefen Lohn oder unentgeltlich erwerbstätig, sieht 

der Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG die Anrechnung fingierter Erwerbseinkünfte – in der Praxis 

als hypothetisches Erwerbseinkommen bezeichnet – als Reaktion darauf vor. Für die 

Beantwortung der Frage, wie hoch das zumutbarerweise erzielbare hypothetische 

Erwerbseinkommen ist, sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalls zu 

berücksichtigen. Namentlich ist allfälligen Gesundheitsbeeinträchtigungen, der 

beruflichen Ausbildung, der bisherigen Berufskarriere, den Verhältnissen auf dem 

konkreten, tatsächlichen Arbeitsmarkt und allfälligen Hinderungsgründen wie den 

Betreuungspflichten gegenüber minderjährigen Kindern Rechnung zu tragen (vgl. 

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RALPH JÖHL, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches 

Sozialversicherungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, Rz 125f.).      

2.2  Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin das im Rahmen des 

Einspracheverfahrens gestellte Begehren des Beschwerdeführers, die Rente sei als 

Einkommen zu privilegieren, zu Recht abgelehnt hat. Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG 

werden Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen als Einnahmen 

angerechnet. Darunter fällt auch die Altersrente der Ehefrau. Zwar sieht Art. 11 Abs. 1 

lit. a ELG eine Privilegierung des Erwerbseinkommens vor, indem lediglich zwei Drittel 

als Einnahmen angerechnet werden, doch findet sich in Bezug auf Rentenleistungen 

keine entsprechende Bestimmung im Gesetz oder in der Verordnung. Eine 

Privilegierung der Rente ist demnach aufgrund der fehlenden gesetzlichen Grundlage 

nicht möglich. Die Rente kann aber auch nicht als Erwerbseinkommen qualifiziert und 

damit unter Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG subsummiert werden, denn es handelt sich trotz 

des Erwerbsersatzcharakters der Rente um eine Leistung gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. d 

ELG.

2.3  Bei der am 6. August 2014 eingeleiteten Überprüfung der Arbeitsbemühungen der 

Ehefrau ist die Beschwerdegegnerin aufgrund der durch den Beschwerdeführer 

zugesandten Akten zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer die im 

Rahmen der auferlegten Anforderungen unverschuldete Arbeitslosigkeit der Ehefrau 

nicht mehr bewiesen habe. Diese habe ihr Arbeitspensum nämlich nicht wie gefordert 

erhöht, vorwiegend Blindbewerbungen getätigt sowie ihren Lebenslauf nicht 

aktualisiert. Ihre Arbeitsbemühungen seien somit weder qualitativ noch quantitativ 

genügend gewesen (EL-act. 25, 28, 38). Auch die im Einspracheverfahren zugesandten 

Unterlagen haben die Beschwerdegegnerin nicht von der unverschuldeten 

Arbeitslosigkeit der Ehefrau überzeugen können. Sie habe sich zwar schriftlich 

beworben, doch hätten davon nur insgesamt zwei Bewerbungen ausgeschriebene 

Stellen betroffen. Damit habe sie sich nicht wie gefordert monatlich mindestens fünf 

Mal ordentlich oder acht Mal blind auf Stellen beworben, obwohl ihr dies unter 

Inanspruchnahme einer zumutbaren Mithilfe des Ehemannes bei der Verrichtung der 

Haushaltsarbeit und bei der Betreuung ihrer Tochter möglich gewesen wäre (EL-act. 2). 

Unbestritten ist, dass die Ehefrau im April 2014 ausschliesslich fünf Blindbewerbungen 

vorzuweisen hat (EL-act. 37). Hingegen lässt sich nicht nachvollziehen, weshalb die 

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Beschwerdegegnerin davon ausgeht, dass sich nur zwei der Bewerbungen der Monate 

Mai, Juni und Juli 2014 auf ausgeschriebene Stellen bezogen hätten. Zwar ist es in der 

Tat ungeschickt, die Bewerbungsschreiben mit „Durch die Bekannten bin ich auf Ihre 

offene Arbeitsstelle aufmerksam geworden“ zu beginnen und nicht konkreter auf die 

jeweilige Stelle einzugehen, doch kann daraus nicht ohne Weiteres auf eine 

Blindbewerbung geschlossen werden, können doch Bekannte einer versicherten 

Person diese durchaus auf ausgeschriebene Stellen hingewiesen haben. Zudem folgte 

auf ein mit dem besagten Satz beginnendes Bewerbungsschreiben der Ehefrau eines 

der Antwortschreiben, die die Beschwerdegegnerin für den Nachweis des Vorliegens 

einer ordentlichen Bewerbung als unabdinglich betrachtete (EL-act. 21 S. 9 und S. 14). 

Frühere Blindbewerbungen haben den Vermerk „Spontanbewerbung“ aufgewiesen 

(vgl. EL-act. 71 S.7f.), was seit April 2014 nicht mehr der Fall gewesen ist. Daher kann 

nicht pauschal davon ausgegangen werden, dass es sich bei allen Schreiben, die mit 

dem erwähnten Satz begonnen haben, lediglich um Blindbewerbungen gehandelt hat. 

Aufgrund des Gesagten kann für den Monat Mai 2014, für den weitere vier 

Bewerbungsschreiben sowie die Auflistung der persönlichen Arbeitsbemühungen 

eingereicht worden sind, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen 

werden, dass sich die vorhandenen schriftlichen Bewerbungen auf ausgeschriebene 

Stellen bezogen haben. Für den Monat Juni 2014 liegen neben den 

Bewerbungsschreiben auch die entsprechenden Stelleninserate vor, was bestätigt, 

dass es sich um ordentliche Bewerbungen gehandelt hat (EL-act. 21 S. 15 f. und S. 78 

f.). Bezüglich des Monats Juli 2014 kann auf das zum Monat Mai 2014 Gesagte 

verwiesen werden, da auch hier eine Auflistung der persönlichen Arbeitsbemühungen, 

diverse Bewerbungsschreiben sowie ein Antwortschreiben vorgelegen haben (EL-act. 

21 S. 24 f.). Für den Monat August 2014 liegen drei den Bewerbungsschreiben 

entsprechende Inserate für Stellen von 5 - 100% sowie zwei Antwortschreiben vor (EL-

act. 21 S. 31 und 75). Für die Monate September und Oktober 2014 sind je fünf 

Bewerbungsschreiben, die dazugehörigen Stelleninserate und zum Teil 

Antwortschreiben eingereicht worden (EL-act. 21 S. 40 f., 21 S. 63 f.). In Würdigung der 

vorliegenden Unterlagen ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass die Ehefrau die geforderte Anzahl an ordentlichen Bewerbungen in 

den Monaten Mai bis Oktober 2014 erfüllt und diese zusätzlich mit je drei 

Blindbewerbungen ergänzt hat. Zudem hat sie sich sowohl auf Vollzeit- als auch auf 

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Teilzeitstellen beworben, wobei anzumerken ist, dass ein Vollzeitpensum auch durch 

die Kombination mehrerer Teilzeitstellen erreicht werden kann, weswegen die 

Bewerbungen in jedem Fall sowohl quantitativ als auch qualitativ genügend gewesen 

sind. Die Behauptung der Beschwerdegegnerin, die Ehefrau des Beschwerdeführers 

habe sich nur für Teilzeitstellen beworben, weil sie nicht zu 100% habe erwerbstätig 

sein wollen, lässt sich durch nichts belegen.

2.4  Fraglich ist hingegen, ob die getätigten Bewerbungen überhaupt eine Aussicht auf 

Erfolg hatten. Im Mai 2014 sind sieben von acht Bewerbungen auf Stellen als 

Reinigungskraft gerichtet gewesen und eine Blindbewerbung auf eine Stelle als 

Mitarbeiterin in einem Uhren- und Schmuckgeschäft. Da es sich dabei um 

Hilfsarbeiterstellen gehandelt hat, bestand durchaus eine Aussicht auf Erfolg (EL-act. 

21 S. 6-14). Im Juni 2014 lässt sich anhand der eingereichten Bewerbungsschreiben 

sowie der dazugehörenden Inserate feststellen, dass sich von den fünf ordentlichen 

Bewerbungen drei auf Stellen als ausgebildete oder zumindest in speziellen Bereichen 

erfahrene Köchin bezogen haben. Zwar ist anzunehmen, dass die Ehefrau im Rahmen 

der allgemeinen Hausfrauentätigkeit auch gekocht hat, doch ist anhand der Akten nicht 

ersichtlich, dass sie eine Ausbildung als Köchin absolviert hätte. Zusätzlich sind für die 

entsprechenden Stellen gute bis sehr gute Deutschkenntnisse in Wort und Schrift 

vorausgesetzt worden. Daher ist davon auszugehen, dass mindestens drei der 

ordentlichen Bewerbungen im Monat Juni von vornherein aussichtslos und somit 

untauglich gewesen sind (EL-act. 21 S. 15-22 und S. 78-82). Im Juli 2014 hat die 

Ehefrau sich ausschliesslich als Reinigungskraft beworben (EL-act. 21 S. 25-29), 

wohingegen für den August 2014 wieder drei von insgesamt fünf ordentlichen 

Bewerbungen als Köchin bzw. Bäckerin-Konditorin eingereicht worden sind. Ebenso 

wenig wie eine Kochausbildung hat die Ehefrau bislang eine abgeschlossene 

Ausbildung als Bäckerin-Konditorin vorweisen können, weswegen auch für diesen 

Monat mindestens drei ordentliche Bewerbungen als untauglich zu bewerten sind (EL-

act. 21 S. 31-41 und S. 77). Von den fünf ordentlichen Bewerbungen im September 

2014 richten sich vier an Stellenausschreibungen für Köchinnen oder Bäckerin-

Konditorinnen, von denen alle ausdrücklich eine abgeschlossene Berufsausbildung 

und/oder Berufserfahrung verlangt haben. Abgesehen davon sind in allen fünf Inseraten 

gute bis sehr gute Deutschkenntnisse in Wort und Schrift verlangt worden. Die aus 

B.___ stammende, kaum Deutsch sprechende Ehefrau ist damit für keine der 

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ausgeschriebenen Stellen tatsächlich in Frage gekommen (EL-act. 21 S. 42-48 und S. 

68-72). Die Ehefrau hat sich im Oktober 2014 einmal ordentlich als gelernte Köchin 

oder zumindest erfahrene Pizzabäckerin und vier Mal ordentlich als 

Servicemitarbeiterin beworben, wobei gute bis sehr gute mündliche und schriftliche 

Deutschkenntnisse sowie Berufserfahrung in der Gastronomie/im Service 

vorausgesetzt worden sind. Auch hier ist fraglich, ob die Ehefrau überhaupt eine reelle 

Chance auf eine der Anstellungen gehabt hat (EL-act. 21 S. 49-55 und S. 63-67). 

Insgesamt ist somit festzuhalten, dass die Ehefrau die Anforderungen der meisten 

Stellen, auf die sie sich ordentlich beworben hat, nicht erfüllt hat, weshalb die 

entsprechenden Bewerbungen als aussichtslos zu betrachten sind. Von den 

ordentlichen Bewerbungen (30 Stück) waren somit mindestens zehn Bewerbungen 

bereits aufgrund des Fehlens der erforderlichen Berufsausbildung und mindestens 17 

Bewerbungen aufgrund der vorausgesetzten Sprachkenntnisse aussichtslos. Obwohl 

am Arbeitswillen der Ehefrau nicht gezweifelt wird (sofortige Beseitigung der Mängel 

am Lebenslauf und den Bewerbungsschreiben, beinahe durchgehende 

Erwerbstätigkeit der Ehefrau seit Zuzug sowie parallele Tätigkeit bei zwei Arbeitgebern 

zu je ca. 20%, vgl. EL-act. 14, 25, 55, 65 S. 12, 87, 89, 109, 117 S. 2, 124 S. 9), können 

Bewerbungen auf Inserate, die keine Aussicht auf eine Anstellung beinhalten, nicht als 

ernsthafte Arbeitsbemühungen anerkannt werden. Aufgrund des hohen Anteils an 

untauglichen Bewerbungen erweist sich die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens als gerechtfertigt.

2.4.1 Bezüglich der Höhe des hypothetischen Erwerbseinkommens ist festzuhalten, 

dass die Beschwerdegegnerin von der Ehefrau ein Erwerbseinkommen von Fr. 

30‘000.-- bis Fr. 35‘000.-- im Jahr gefordert und nun ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen von Fr. 37‘572.-- angerechnet hat (EL-act. 2, 26, 63). Für die 

Festlegung der Höhe des hypothetischen Erwerbseinkommens hat sie sich an der 

Lohnstrukturerhebung 2012 des Bundesamtes für Statistik (nachfolgend LSE 2012) 

orientiert und ist nach eigenen Angaben unter Berücksichtigung der Tabelle A1, der 

Wirtschaftszweige 55-56 und 96 sowie der Tatsache, dass es sich im konkreten Fall 

um eine Frau ohne Kaderfunktion gehandelt hat, auf einen Jahreslohn von Fr. 

47‘149.20.-- gekommen. Abzüglich der Sozialversicherungsleistungen (- 6,25% = Fr. 

44‘202.37) sowie eines Abzugs für ihr Alter (- 15%) hat sich das hypothetische 

Erwerbseinkommen in Höhe von Fr. 37‘572.01 ergeben (EL-act. 28). Anhand der 

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errechneten Beträge ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin sich - 

entgegen ihrer eigenen Angaben - effektiv an der Tabelle TA1_b orientiert hat. Da es 

sich bei der Ehefrau jedoch um eine Hilfsarbeiterin handelt, ist die Tabelle TA1 

(Kompetenzniveau 1, Frauen) massgebend (vgl. T1, S. 12 und TA1, S. 35 in der LSE 

2012). Dabei darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass diese Tabelle die 

gesamtschweizerischen Durchschnittslöhne der betreffenden Wirtschaftszweige 

aufzeigt, regionale Begebenheiten hingegen nicht widerspiegelt. Der allgemeine, 

gesamtschweizerische monatliche Durchschnittsbruttolohn (Zentralwert) übersteigt 

jenen der Grossregion Ostschweiz (Wert Schweiz: Fr. 6'439.--; Wert Ostschweiz: Fr. 

5'600.-- bis Fr. 6'099.--, vgl. Grafik K1 in der LSE 2012, S. 7). Wenn bereits diese 

unabhängig von den einzelnen Faktoren wie Wirtschaftszweig oder Funktion ermittelten 

Zentralwerte derart voneinander abweichen, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen, dass eine solche Abweichung auch in Bezug auf die 

Wirtschaftszweige 55-56 und 96 im privaten Sektor bei Frauen mit Kompetenzniveau 1 

vorhanden ist. Da für die Ermittlung des hypothetischen Erwerbseinkommens abgeklärt 

werden muss, welcher Verdienst tatsächlich hätte erzielt werden können, muss 

demnach auf den entsprechenden Zentralwert in der Grossregion Ostschweiz 

abgestellt werden (vgl. Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, ERWIN CARIGIET/ UWE 

KOCH, 2. Auflage 2009, S. 159). Von dem für die Berechnung des hypothetischen 

Einkommens zu berücksichtigenden Zentralwert sind anschliessend die 

Sozialversicherungsbeiträge abzuziehen. Die Beschwerdegegnerin hat diesbezüglich 

mit hypothetischen Sozialversicherungsbeiträgen von 6,25% gerechnet, die jedoch nur 

die Beiträge an die AHV/IV/EO und an die Arbeitslosenversicherung beinhalten. Somit 

hat sie es unterlassen, auch hypothetische Prämien für die obligatorische 

Nichtberufsunfallversicherung (nachfolgend NBUV) und für die berufliche Vorsorge zu 

berücksichtigen. Die Prozentsätze der NBUV-Beiträge und jener für die berufliche 

Vorsorge sind einzelfallabhängig, weswegen praxisgemäss auf hypothetische 

Sozialversicherungsbeiträge von insgesamt 9% abzustellen ist (vgl. zum Ganzen: Urteil 

des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 26. April 2016, EL 2014/46, E 4.8). Das 

hypothetische Erwerbseinkommen ist somit unter Berücksichtigung der 

entsprechenden Durchschnittslöhne von Hilfsarbeiterinnen in der Grossregion 

Ostschweiz gemäss der LSE 2012, eines Abzugs in Höhe von 9% für 

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Sozialversicherungsbeiträge sowie eines altersbedingten Abzugs durch die 

Beschwerdegegnerin neu zu ermitteln. 

2.4.2  Wie der Beschwerdeführer richtig bemerken lässt und die Beschwerdegegnerin 

denn auch nicht bestreitet, bzw. es sogar verlangt, müsste die Ehefrau, um ein 

Einkommen von Fr. 30‘000.-- bis Fr. 35‘000.-- zu erreichen, mit einem hohen Pensum 

erwerbstätig sein (EL-act. 2, 7, 14). Die Ehefrau hat sich denn auch aktiv um 

Vollzeitstellen beworben und anhand ihrer parallelen Anstellungen bei der E.___ AG und 

der F.___ GmbH gezeigt, dass sie bereit ist, mehrere Teilzeitstellen miteinander zu 

kombinieren (EL-act. 55 S. 2, 65 S. 12, 85). Es ist jedoch fraglich, ob sich ein hohes 

Pensum tatsächlich mit ihren Aufgaben als Mutter und Hausfrau sowie den 

notwendigen Deutschkursen vereinbaren liesse. Die Beschwerdegegnerin geht davon 

aus, dass der Ehefrau bei einer guten Einteilung ihrer häuslichen Aufgaben und durch 

die Inanspruchnahme einer zumutbaren Mithilfe des Beschwerdeführers bei der 

Verrichtung der Haushaltsarbeit und bei der Betreuung ihrer Tochter genügend Zeit zu 

Verfügung gestanden hätte, um die geforderte Anzahl an gezielten Bewerbungen zu 

erfüllen, bzw. um zu 100% einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (EL-act. 2, 7). Der 

Beschwerdeführer leidet jedoch unter starken Depressionen und bezieht daher eine 

ganze Invalidenrente, weswegen nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden 

kann, dass er die Besorgung des Haushalts und insbesondere die Betreuung der 

Tochter soweit übernehmen könnte, dass seine Ehefrau vollzeitlich erwerbstätig sein 

könnte. Um das der Ehefrau zumutbare Arbeitspensum bestimmen zu können, ist 

daher durch die Beschwerdegegnerin unter Beizug der IV-Akten des 

Beschwerdeführers zu prüfen, in welchem Umfang dieser tatsächlich fähig ist, den 

Haushalt zu führen und die Tochter zu betreuen. 

2.5  Für die Zukunft ist anzumerken, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers, welche 

gemäss ihrem Lebenslauf über einen B.___ Gymnasialabschluss verfügt, fliessend 

B.___, ein wenig Englisch und Deutsch auf Niveau A1 spricht und in B.___ bei G.___ als 

Hostess am Flughafen gearbeitet hat (EL-act. 14, 21), langfristig nicht als blosse 

Hilfsarbeiterin betrachtet werden kann. Es erscheint zwar durchaus nachvollziehbar 

und sinnvoll, dass sie sich, frisch in der Schweiz angekommen, nach 

Hilfsarbeiterstellen umgeschaut hat, um möglichst schnell eine Arbeitsstelle zu finden. 

Da die Ehefrau jedoch über eine gute schulische Ausbildung und qualifizierte 

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Berufserfahrung verfügt, ist anzunehmen, dass ihre Fähigkeiten über die für eine 

Hilfsarbeit erforderlichen hinausgehen, weswegen künftig gemeinsam mit dem RAV 

nach einer Arbeitsstelle für die Ehefrau gesucht werden sollte, die ihren Fähigkeiten 

besser entspricht. Denkbar wären beispielsweise qualifizierte Stellen in Hotels, an 

Flughäfen oder in einem der zahlreich in der Schweiz angesiedelten B.___ 

Unternehmen. Auf die Dauer gesehen würde sich damit auch ein allfälliges 

hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau erhöhen.      

3.

3.1  Bevor der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde hat beantragen lassen, dass 

die familienrechtlichen Unterhaltsbeiträge der Ehefrau an ihre Tochter in der EL-

Berechnung als Ausgaben zu berücksichtigen seien, hat er bereits am 12. Mai 2014 

gefordert, dass ein Teil des Einkommens der Ehefrau zur Finanzierung der Bedürfnisse 

der Tochter der Ehefrau freizustellen sei (act. G1, EL-act. 52). In Übereinstimmung mit 

der internen Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 23. Januar 2015 ist dies als 

Wiedererwägungsgesuch gegen die Revisionsverfügung nach dem Zuzug der Ehefrau 

und ihrer Tochter vom 7. Juni 2013 bzw. 26. August 2013 bzw. 21. September 2013 zu 

interpretieren (EL-act. 7). Den Akten ist jedoch nicht zu entnehmen, dass die 

Beschwerdegegnerin über das Eintreten auf dieses Wiedererwägungsgesuch 

entschieden hätte (vgl. EL-act. 50). Sie wird dies noch nachzuholen haben.

3.2  Im Sinne eines obiter dictum sei zu der entsprechenden Unterhaltsthematik 

folgendes angemerkt: Gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. e ELG sind geleistete 

familienrechtliche Unterhaltsbeiträge als Ausgaben anerkannt. Die Tochter der Ehefrau, 

die im Haushalt des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau lebt, fällt gemäss Art. 8 

Abs. 1 ELV bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen ausser Betracht 

(EL-act. 103, 108). Anhand der vorliegenden Akten muss wohl angenommen werden, 

dass die die Obhut innehabende Ehefrau (die aufgrund der ehelichen Beistandspflicht 

gemäss Art. 278 Abs. 2 ZGB vom Beschwerdeführer unterstützt wird) als einziger 

Elternteil für den Unterhalt der Tochter aufkommt, obwohl sie und der 

Beschwerdeführer ohne Ergänzungsleistungen ihr eigenes Existenzminimum eigentlich 

nicht selber bestreiten können (vgl. EL-act. 14, 108, siehe auch Art. 276 Abs. 1 ZGB). 

Sie erfüllt ihre Unterhaltspflicht, die neben den Grundbedürfnissen wie Wohnung, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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Nahrung, Kleidung, Körper- und Gesundheitspflege auch den gesamten Lebensbedarf 

der Tochter umfasst, in natura (vgl. HEINZ HAUSHEER/ANNETTE SPYCHER, Unterhalt 

der Eltern für ihre Kinder, in Handbuch des Unterhaltsrechts [Hrsg. Hausheer/Spycher], 

2. Aufl. 2010, Rz 06.01). Zwar sind die Ergänzungsleistungen nicht dazu da, den 

Lebensunterhalt von Personen mitzufinanzieren, die nicht in die Anspruchsberechnung 

einbezogen sind (vgl. hierzu JÖHL, a.a.O., Rz 110), doch besteht eine konkrete 

Unterhaltspflicht der in die EL-Berechnung einbezogenen Ehefrau gegenüber ihrer 

Tochter in natura, deren Wert unter Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse zu 

bestimmen ist und sowohl geschuldet ist, als auch effektiv geleistet wird. Auf das erste 

Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers vom 13. September 2013 hin hat die 

Beschwerdegegnerin am 21. September 2013 auf eine Mietzinsaufteilung verzichtet 

und die Ergänzungsleistungen rückwirkend entsprechend angepasst (EL-act. 103, 108). 

Seither wird in Einklang mit Art. 16c Satz 2 ELV und Rz 3231.04 WEL indirekt ein Teil 

des familienrechtlichen Unterhalts, nämlich der des Wohnens, durch die 

Ergänzungsleistungen mitfinanziert. Es wäre nicht einzusehen, weshalb das nicht auch 

für die übrigen in natura erbrachten Unterhaltsleistungen gelten sollte. Die 

Unterhaltsleistungen der Ehefrau gegenüber der Tochter müssten hier unabhängig 

davon, ob sie in Geld oder in natura geleistet worden sind, als anerkannte Ausgaben 

entsprechend angerechnet werden (vgl. JÖHL, a.a.O., Rz 112 mit Hinweisen). Nach Art. 

285 Abs. 1 ZGB soll der Unterhaltsbeitrag den Bedürfnissen des Kindes sowie der 

Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen und ausserdem 

Vermögen und Einkünfte des Kindes sowie den Beitrag des nicht obhutsberechtigten 

Elternteils an der Betreuung des Kindes berücksichtigen. Da der Beschwerdeführer und 

seine Ehefrau Ergänzungsleistungen erhalten, wäre für die Berechnung des Unterhalts 

von einer Unterhaltspflichtigen in einer Mangellage auszugehen, sodass der Tochter 

lediglich, aber immerhin, der SchKG-Notbedarf garantiert werden müsste (HAUSHEER/

SPYCHER, Rz 06.176, vgl. auch die Richtlinien für die Berechnung des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 SchKG vom 1. Juli 

2009). Der familienrechtliche, in natura geleistete Unterhalt müsste somit im konkreten 

Fall in der EL-Berechnung als anerkannte Ausgabe berücksichtigt werden, denn 

andernfalls käme es zu einer nicht zu rechtfertigenden Ungleichbehandlung gewisser 

Personen, die ihrer Unterhaltspflicht in natura nachgekommen sind (keine Anrechnung) 

und denjenigen, die den Unterhalt in Geld leisten (Anrechnung)      

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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4

4.1  Zusammenfassend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Demnach ist der 

Einspracheentscheid vom 24. Februar 2015 aufzuheben und die Sache ist zur 

Neuberechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen unter Berücksichtigung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird unter Berücksichtigung einer (anhand 

der IV-Akten des Beschwerdeführers ermittelten) allfälligen verbliebenen Fähigkeit des 

Beschwerdeführers, im Haushalt mitzuhelfen, abklären, welches Erwerbspensum der 

Ehefrau zugemutet werden kann, und anschliessend das hypothetische 

Erwerbseinkommen im Sinne der Erwägungen neu berechnen, wobei sie insbesondere 

die entsprechenden Bruttolöhne der Grossregion Ostschweiz (LSE 2012) sowie die 

hypothetischen Sozialversicherungsbeiträge von 9% berücksichtigen wird. 

4.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

4.3  Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 

132 V 215 E. 6.2). Bei diesem Ausgang erübrigt sich die Festlegung einer 

Entschädigung aus der gewährten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung, denn 

gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei einen 

Anspruch auf den Ersatz der Parteikosten. Der Beschwerdeführer wird durch die Pro 

Infirmis St. Gallen-Appenzell, handelnd durch eine Sozialarbeiterin, vertreten. Nach Art. 

10 Abs. 1 des St. Gallischen Anwaltsgesetzes (AnwG; sGS 963.70) ist die 

berufsmässige Vertretung vor Gericht vom Grundsatz her zwar dem in einem 

kantonalen Anwaltsregister eingetragenen Rechtsanwalt vorbehalten. Als Ausnahme 

lässt Art. 12 lit. b AnwG vor Versicherungsgericht als Vertreter aber auch Selbsthilfe- 

und gemeinnützige Organisationen zu. Diese Voraussetzung erfüllt die Pro Infirmis. Da 

es sich aber nicht um eine anwaltliche Vertretung handelt, findet die Honorarordnung 

für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) keine Anwendung. 

Ausgehend vom geschätzten Vertretungsaufwand erscheint die Zusprache einer 

pauschalen Aufwandentschädigung von Fr. 300.-- als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 24. 

Februar 2015 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Entschädigung von Fr. 

300.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2016
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei der Ehefrau des Beschwerdeführers.Der Umfang der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau und somit die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Erwerbseinkommens kann erst dann ermittelt werden, wenn feststeht, ob und inwieweit der vollinvalide Beschwerdeführer den Haushalt alleine führen und die minderjährige Tochter betreuen kann (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. September 2016, EL 2015/13).Entscheid vom 26. September 2016

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