# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 078e8aca-366b-5e3f-9b7e-f9471c3dcef6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.01.2023 PS220225
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS220225_2023-01-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS220225-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw T. Rumpel 

Urteil vom 17. Januar 2023 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____ Verband Schweiz,  
Gläubiger und Beschwerdegegner 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 8. Dezember 2022 (EK221893) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem 

tt.mm 2003 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Sie bezweckt 

den Betrieb eines Autohandels (act. 5). 

1.2. Mit Urteil vom 8. Dezember 2022 eröffnete das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Zürich (fortan Vorinstanz) für eine Forderung des Gläubigers und 

Beschwerdegegners (fortan Gläubiger) in der Höhe von Fr. 550.– nebst Zins zu 

5% seit 6. Juni 2022 und Betreibungskosten in der Höhe von Fr. 183.80 den Kon-

kurs über die Schuldnerin (act. 3 = act.  9 [Aktenexemplar] = act. 10/8). 

2.  

2.1. Gegen die Konkurseröffnung kann beim Obergericht innert zehn Tagen 

Beschwerde erhoben werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG und Art. 321 Abs. 1 und 2 

ZPO). Zu berücksichtigen sind die Betreibungsferien, unter anderem jeweils sie-

ben Tage vor und sieben Tage nach Weihnachten (Art. 56 Ziff. 2 SchKG). Betrei-

bungsferien hemmen zwar den Fristenlauf nicht. Fällt indes das Ende einer Frist 

in die Betreibungsferien, so wird die Frist bis zum dritten Tag nach deren Ende 

verlängert (Art. 63 SchKG). Neue Behauptungen und Urkundenbeweise sind im 

Beschwerdeverfahren zulässig, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist 

beigebracht werden (Art. 174 Abs. 1 und 2 SchKG; BGE 139 III 491 E. 4.4 und 

BGE 136 III 294 E. 3). 

2.2. Mit Eingabe vom 26. Dezember 2022 (Datum Poststempel) erhob die 

Schuldnerin rechtzeitig Beschwerde gegen das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 8. Dezember 2022, mit welchem über sie der Kon-

kurs eröffnet wurde (act. 2-3; act. 10/11 zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde). Die 

vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 10/1-11). Mit Verfügung vom 

27. Dezember 2022 wurde die Schuldnerin darauf hingewiesen, dass sie ihre Be-

schwerde bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist (unter Berücksichtigung der Betrei-

bungsferien) mit den fehlenden Unterlagen und Angaben zur Erfüllung der Vo-

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raussetzungen für die Konkursaufhebung ergänzen könne. Ebenso wurde ihr mit 

der genannten Verfügung Frist angesetzt, um den Kostenvorschuss von Fr. 750.– 

zu bezahlen (act. 6). Der Kostenvorschuss ging fristgerecht ein (act. 7/1; act. 8). 

Innert der Beschwerdefrist ging keine Beschwerdeergänzung ein. Von der Einho-

lung einer Beschwerdeantwort ist abzusehen. Das Verfahren erweist sich als 

spruchreif. 

3.  

3.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-

deverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin innert der Rechtsmittel-

frist ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei 

gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder 

Gläubigerverzicht) nachweist. Zusätzlich ist erforderlich, dass die Kosten des 

Konkursamtes und des erstinstanzlichen Konkursgerichtes sichergestellt werden. 

3.2. Die Schuldnerin macht in ihrer Beschwerde, mit der sie sinngemäss die 

Aufhebung des Konkurses verlangt, geltend, ihre Arbeiten generell speditiv zu er-

ledigen und die Rechnungen zu bezahlen. Die Rechnung, welche zur Konkurser-

öffnung geführt habe, sei leider untergegangen. Die Schuldnerin sei nicht über-

schuldet und besitze eine vermietete Liegenschaft in C._____ GR zu einem Wert 

von über Fr. 200'000.– (act. 2). Zudem reichte sie eine Erfolgsrechnung, eine Bi-

lanz und eine Berechnung der Steuerausscheidung des kantonalen Steueramts je 

für das Jahr 2020 ein (act. 4/1-3). 

3.3. Die Schuldnerin macht mit ihren Vorbringen keinen der eingangs erwähn-

ten Konkursaufhebungsgründe geltend (vgl. obige E. 3.1; act. 2). Ebenso reichte 

sie keine entsprechenden Nachweise zu den Akten, obwohl sie mit Verfügung 

vom 27. Dezember 2022 explizit auf die Notwendigkeit der Einreichung weiterer 

Dokumente hingewiesen worden war (act. 6). Ein Konkursaufhebungsgrund nach 

Art. 174 SchKG liegt folglich nicht vor, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 

3.4. Da die Schuldnerin keinen Konkursaufhebungsgrund nachweist, erübrigt 

sich die Überprüfung der Zahlungsfähigkeit. Der Vollständigkeit halber ist die 

- 4 - 

Schuldnerin darauf hinzuweisen, dass auch die Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft 

dargelegt wäre: So liegt weder ein Betreibungsregisterauszug vor noch ein Nach-

weis, dass sie (aktuell) über liquide Mittel verfügt und in der Lage wäre, den lau-

fenden Verpflichtungen nachzukommen und die bestehenden Schulden in abseh-

barer Zeit abzutragen.  

4. Abschliessend ist die Schuldnerin auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wo-

nach frühestens nach Ende der Eingabefrist die Möglichkeit eines nachträglichen 

Widerrufs des Konkurses durch das Konkursgericht besteht, wenn nachgewiesen 

wird, dass sämtliche Forderungen (also auch die, für welche noch keine Betrei-

bung eingeleitet wurde) beglichen sind oder von jedem Gläubiger eine schriftliche 

Erklärung über den Rückzug seiner Konkurseingabe vorliegt oder ein Nachlass-

vertrag zustande gekommen ist. 

5. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 750.– der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädi-

gungen sind im Beschwerdeverfahren keine zuzusprechen; der Schuldnerin nicht, 

weil sie unterliegt, dem Gläubiger nicht, weil ihm keine zu entschädigenden Um-

triebe entstanden sind. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gläubiger unter Beilage einer 

Kopie von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Altstetten-Zürich, ferner mit beson-

- 5 - 

derer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das 

Betreibungsamt Zürich 9, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw T. Rumpel 
 
versandt am: 
18. Januar 2023 
 
 

	Urteil vom 17. Januar 2023
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem tt.mm 2003 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Sie bezweckt den Betrieb eines Autohandels (act. 5).
	1.2. Mit Urteil vom 8. Dezember 2022 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (fortan Vorinstanz) für eine Forderung des Gläubigers und Beschwerdegegners (fortan Gläubiger) in der Höhe von Fr. 550.– nebst Zins zu 5% seit 6. Juni 2022 u...

	2.
	2.1. Gegen die Konkurseröffnung kann beim Obergericht innert zehn Tagen Beschwerde erhoben werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG und Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO). Zu berücksichtigen sind die Betreibungsferien, unter anderem jeweils sieben Tage vor und sieben Ta...
	2.2. Mit Eingabe vom 26. Dezember 2022 (Datum Poststempel) erhob die Schuldnerin rechtzeitig Beschwerde gegen das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 8. Dezember 2022, mit welchem über sie der Konkurs eröffnet wurde (act. 2-3; ...

	3.
	3.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin innert der Rechtsmittelfrist ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Ko...
	3.2. Die Schuldnerin macht in ihrer Beschwerde, mit der sie sinngemäss die Aufhebung des Konkurses verlangt, geltend, ihre Arbeiten generell speditiv zu erledigen und die Rechnungen zu bezahlen. Die Rechnung, welche zur Konkurseröffnung geführt habe, ...
	3.3. Die Schuldnerin macht mit ihren Vorbringen keinen der eingangs erwähnten Konkursaufhebungsgründe geltend (vgl. obige E. 3.1; act. 2). Ebenso reichte sie keine entsprechenden Nachweise zu den Akten, obwohl sie mit Verfügung vom 27. Dezember 2022 e...
	3.4. Da die Schuldnerin keinen Konkursaufhebungsgrund nachweist, erübrigt sich die Überprüfung der Zahlungsfähigkeit. Der Vollständigkeit halber ist die Schuldnerin darauf hinzuweisen, dass auch die Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft dargelegt wäre: So...

	4. Abschliessend ist die Schuldnerin auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach frühestens nach Ende der Eingabefrist die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch das Konkursgericht besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche For...
	5. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.– der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind im Beschwerdeverfahren keine zuzusprechen; der Schuldnerin nicht, weil sie unterliegt, dem Gläubige...
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gläubiger unter Beilage einer Kopie von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Altstetten-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Hande...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...