# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5fb73cb2-8d98-5c7c-8b5e-e3e4646bdc7f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-11-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.11.2016 E-6993/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6993-2016_2016-11-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6993/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  N o v e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichterin Barbara Balmelli, 

mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli;   

Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Bosnien und Herzegowina,  

(...),   

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 10. November 2016 / N (…). 

 

 

 

E-6993/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 18. Oktober 2016 in der Schweiz um 

Asyl nach. Am 27. Oktober 2016 wurde sie von der Vorinstanz summarisch 

befragt und am 8. November 2016 einlässlich angehört. Dabei gab sie im 

Wesentlichen an, sie sei bosnische Staatsangehörige mit Wohnsitz in  

(…). Nachdem sie im Jahr 1997 zum Christentum konvertiert sei, habe sie 

Probleme mit Nachbarn und den Behörden bekommen. Sie habe in sozia-

ler Isolation gelebt. 2008 sei ihr gutachterlich ihre Arbeitsfähigkeit beschei-

nigt worden. Der Sozialarbeiter habe ihr aber gesagt, sie werde aufgrund 

ihrer Konversion nie eine Arbeit erhalten und habe ihr Arbeit im Drogen-

handel und der Prostitution angeboten. Im Jahr 2013 habe sie erfolglos in 

(…) und 2014 in (…) um Asyl ersucht. Nach ihrer Rückkehr nach Bosnien 

und Herzegowina sei sie wiederum wegen ihres Glaubens beleidigt und 

unter Druck gesetzt worden. Zudem habe ihr Hausarzt, welcher im Dro-

genhandel tätig sei, während ihrer Abwesenheit in ihre Krankenakte einge-

tragen, sie sei psychisch krank. Das Arbeitsamt habe sie dennoch für ar-

beitsfähig erklärt, ihr aber keine würdige Arbeit angeboten. Entweder hätte 

sie aus dem Ort wegziehen müssen oder sich an kriminellen Handlungen 

wie Drogenschmuggel oder Prostitution beteiligen müssen. Auch weil ihr 

Bruder eine Frau ins Haus gebracht habe, die nirgends gemeldet gewesen, 

dem Drogenhandel und der Prostitution nachgegangen sei und unter ihrem 

Namen gelebt habe, habe sie keine Arbeit mehr finden können. Die Nach-

barn hätten sie wiederholt beschimpft und zweimal auch tätlich angegriffen. 

Die Polizei sei zwar jeweils erschienen, wenn sie sie gerufen habe, habe 

jedoch nichts unternommen. Als eine Bombe in ihrer Garage gefunden wor-

den sei, habe die Polizei diese zwar entfernt, indes keine weiteren Unter-

suchungen vorgenommen.  

B.  

Mit Verfügung vom 10. November 2016 stellte die Vorinstanz fest, die Be-

schwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihr Asylge-

such ab, wies sie aus der Schweiz weg, beauftragte den zuständigen Kan-

ton mit dem Vollzug der Wegweisung und stellte fest, zur Sicherstellung 

des Vollzugs werde sie während höchstens 30 Tagen in Ausschaffungshaft 

genommen. 

  

E-6993/2016 

Seite 3 

C.  

Mit Eingabe vom 14. November 2016 reicht die Beschwerdeführerin beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und ersucht sinngemäss um 

Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 105 Asylgesetz [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Be-

schwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und form-

gerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 2 AsylG 

und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Ver-

fahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) 

und mit summarischer Urteilsbegründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

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Seite 4 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an die 

Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht stand. Die geschilderten 

Übergriffe seien durch private Drittpersonen verübt worden. Soweit einige 

der Vorfälle ein strafrechtlich relevantes Ausmass erreichen würden, stell-

ten sie Straftatbestände dar, die auch in Bosnien und Herzegowina von den 

zuständigen Strafverfolgungsbehörden geahndet würden. Dabei bestehe 

die Möglichkeit, gegen fehlbare Beamte auf dem Rechtsweg vorzugehen. 

Aus dem geschilderten Sachverhalt gehe indes hervor, dass die bosni-

schen Behörden nicht untätig geblieben seien, sondern im Rahmen ihrer 

Möglichkeiten Schritte unternommen hätten, um die Taten zu ahnden. Der 

Einwand, die Behörden hätten nichts unternommen, da alle in kriminelle 

Machenschaften wie Drogengeschäfte involviert seien, müsse als realitäts-

fremd gewertet werden. Gleiches gelte – angesichts der in Bosnien garan-

tierten Religionsfreiheit – für die Behauptung, wonach einzelne Behörden-

vertreter sie wegen ihrer Konversion zum christlichen Glauben benachtei-

ligt oder gar zum Drogenhandel und zur Prostitution aufgefordert hätten. 

Die beleidigenden Äusserungen seitens der Nachbarn und Behörden wür-

den aufgrund ihrer Art und Intensität keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 

AsylG darstellen. Es sei von einem funktionierenden staatlichen Schutz-

system in Bosnien und Herzegowina auszugehen, dessen Inanspruch-

nahme ihr im Falle von Drohungen oder Übergriffen seitens privater Dritt-

personen möglich und zumutbar sei. Im Übrigen habe der Bundesrat Bos-

nien und Herzegowina als verfolgungssicheren Staat (safe country) be-

zeichnet.  

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Seite 5 

5.2 Übergriffe durch Dritte oder Befürchtungen, solchen ausgesetzt zu 

sein, sind nur asylrelevant, wenn der Staat seiner Schutzpflicht nicht nach-

kommen will oder nicht in der Lage ist, Schutz zu gewähren. Generell ist 

Schutz gewährleistet, wenn der Staat geeignete Massnahmen zur Verhin-

derung der Verfolgung trifft, namentlich durch wirksame Polizei- und Jus-

tizorgane zur Ermittlung, Strafverfolgung und Ahndung von Verfolgungs-

handlungen. Antragsteller müssen Zugang zu diesem Schutz haben.  

Der Bundesrat hat Bosnien und Herzegowina als verfolgungssicheren 

Staat im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG bezeichnet, weshalb im 

Sinne einer Regelvermutung vom Schutzwillen und von der Schutzfähig-

keit dieses Staates auszugehen ist. 

5.3 Der vorinstanzliche Schluss ist nicht zu beanstanden. In der angefoch-

tenen Verfügung wird in nachvollziehbarer Weise dargelegt, weshalb die 

Beschwerdeführerin die Voraussetzungen zur Anerkennung als Flüchtling 

nicht erfüllt. Was in der Rechtsmitteleingabe dagegen vorgebracht wird, ist 

nicht geeignet, einen anderen Schluss zu ziehen. Soweit die Beschwerde-

führerin geltend macht, sie sei nicht wirklich angehört worden, vermag sie 

aus diesem Einwand nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Dem Protokoll 

der Anhörung sind keine Hinweise zu entnehmen, dass die Beschwerde-

führerin unnötig unterbrochen oder die Anhörung abrupt beendet worden 

wäre. Vielmehr ist festzustellen, dass die Anhörung inklusive einer Pause 

von 20 Minuten rund sieben Stunden dauerte und die Beschwerdeführerin 

hinreichend zu ihren Asylgründen befragt wurde. Auch wurde sie am Ende 

der Anhörung gefragt, ob sie alle Gründe für ihr Asylgesuch habe nennen 

können, was sie bejahte. Das Protokoll kann demnach dem vorliegenden 

Entscheid zugrunde gelegt werden. 

Weitergehend legt die Beschwerdeführerin in ihre Rechtsmitteleingabe mit 

dem kurzen Wiederholen des aktenkundigen Sachverhalts nicht dar, inwie-

fern die Vorinstanz sie zu Unrecht nicht als Flüchtling anerkannt hat. Sol-

ches ist auch nicht ersichtlich. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann 

vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Ver-

fügung verwiesen werden.  

5.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Flücht-

lingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu Recht verneint und ihr Asylge-

such abgelehnt hat. 

  

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Seite 6 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). Da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, 

ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des  

Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge 

(FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des 

Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und 

völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Überein-

kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 

unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, 

SR 0.105]; Art. 3 EMRK).  

Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten er-

geben sich Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung 

nach Bosnien und Herzegowina dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 

einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behand-

lung ausgesetzt wäre. Damit ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

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Seite 7 

7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

Der Bundesrat bezeichnet Heimat- oder Herkunftsstaaten oder Gebiete 

dieser Staaten, in welche eine Rückkehr zumutbar ist. Kommen weg- oder 

ausgewiesene Ausländerinnen und Ausländer aus einem dieser Staaten 

oder aus einem Mittgliedstaat der EU oder der EFTA, so ist ein Vollzug der 

Weg- oder Ausweisung gemäss Art. 83 Abs. 5 AuG in der Regel zumutbar.  

Der Bundesrat hat Bosnien und Herzegowina als verfolgungssicheren 

Staat bezeichnet, weshalb von der generellen Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ausgegangen wird. Auch in individueller Hinsicht bringt die 

Beschwerdeführerin in der Eingabe nichts vor, was den Vollzug der Weg-

weisung als unzumutbar erscheinen liesse. Um Wiederholungen zu ver-

meiden, kann auch diesbezüglich auf die vorinstanzlichen Erwägungen 

verwiesen werden. Der Vollzug der Wegweisung ist zumutbar. 

7.4 Schliesslich verfügt die Beschwerdeführerin über einen Reisepass und 

eine Identitätskarte, weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich 

zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

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Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Evelyn Heiniger 

 

 

Versand: