# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d464fccf-e13a-5f2a-b351-b3d15e629133
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-26
**Language:** de
**Title:** Widerrechtlich erlangtes Observationsmaterial verwertbar; rückwirkende Rentenaufhebung infolge Meldepflichtverletzung auf den Zeitpunkt der medizinisch nachgewiesenen Verbesserung des Gesundheitszustandes; kein Anspruch auf berufliche Wiedereingliederungsmassnahmen; teilweise Gutheissung.  (hängig)
**Docket/Reference:** IV.2021.00688
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00688.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00688
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
26. September 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
Werdstrasse
36, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1967, war am 4. Mai 2000 in einen Verkehrs
unfall verwickelt (vgl. Urk.
2/
5/1) und meldete sich am 12. April 2002 unter Hin
weis auf
eine Halswirbelsäulen (HWS)-Verletzung und
eine
leichte traumatische Hirnverletzung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
2/
5/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen mit Verfügung vom 11. Juni 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % ab Mai 2001 eine ganze Rente zu (Urk. 5/43). Mit Mitteilung vom 29. Februar 2008 bestätigte diese den Anspruch auf eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 86 % (Urk.
2/
5/76).
1.2
Aufgrund der Ergebnisse einer mehrjährigen Observation der Versicherten, durch
ge
führt vom Haftpflichtversicherer (vgl. Urk. 2/5/98),
leitete die
IV-Stelle
im Mai 2012
ein Revisionsverfahren ein (vgl. Urk.
2/
5/9
0
)
und sistierte
die
Rente mit sofortiger Wirkung
mit Verfügung vom 11. Juli 2014
(Urk.
2/
5/117), was vom Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 12. Januar 2015 im Verfahren Nr. IV.2014.00916 bestätigt wurde (Urk.
2/
5/124).
Am 26. Januar 2015 stellte die IV-Stelle eine polydisziplinäre medizinische Unter
suchung der Versicherten in Aussicht (Urk.
2/5
/125-126) und hielt mit Zwischen
verfügung vom 27. August 2015 an der Begutachtung durch das
Zentrum Y.___
und den vorgeschlagenen
Gutachterinnen und
Gutachtern fest (Urk.
2/
5/167). Die hiergegen erhobene Beschwerde vom 24. September 2015 (Urk. 5/172/2-9) wies das Sozialver
sicher
ungsgericht mit
Entscheid
vom 7. Dezember 2015 im Prozess Nr. IV.2015.01004 ab (Urk.
2/
5/175). Das
in der Folge
von der Versicherten angerufene Bundes
gericht trat auf die Beschwerde vom 1. Februar 2016 (Urk.
2/
5/176) mit
Urteil vom 14. März 2016 nicht ein (Urk.
2/
5/177). Am 24. Oktober 2016 erstattete
das Zentrum Y.___
das polydisziplinäre Gutachten (Urk.
2/
5/205), gestützt auf welches die IV-Stelle die Rente - nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(vgl. Urk.
2/
5/224 und Urk.
2/
5/228) - mit Verfügung vom 30. Mai 2018 rückwirkend per Juli 2009 aufhob (Urk.
2/
5/233 = Urk. 2/2).
1.3
Gegen die Verfügung vom 30. Mai 2018 (Urk. 2/2) erhob die Versicherte am 29. Juni 2018 Beschwerde (Urk. 2/1) und beantragte
die Aufhebung der Verfü
gung und die Rückweisung der
Sache zu neuer Entscheidung an die Verwaltung (S. 2 oben). Mit Beschwerdeantwort vom 28. August
2018
schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 2/4). Im Laufe des Beschwerdeverfahrens
ordnete
das Gericht
die
polydisziplinäre
Begutachtung der
Beschwerdeführerin
durch die
Ärztinnen und
Ärzte der
Medas
Z.___
an
(Urk. 2/12)
. D
as Gutachten
wurde am
23. Dezember 2019 erstattet (Urk.
2/
26). Nachdem die Parteien hierzu am 7. Februar 2020 (Urk.
2/
32) beziehungsweise am 19. März 2020 (Urk.
2/
35) Stellung genommen hatten, hob das Gericht
mit Urteil vom 9.
Juni 2020
die Verfügung der IV-Stelle vom 30. Mai 2018 mit der Feststellung, dass die
Beschwerdeführerin
bis zum 11. Juli 2014 Anspruch auf eine ganze Rente hat, auf (Urk.
2/
37).
2.
2.1
Am 10. September 2020 erhob die
Beschwerdeführerin
gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts vom
9. Juni 2020
(Urk. 2/37)
beim Bundesgericht Beschwerde (Urk.
2/
39). Das Bundesgericht hob diesen mit Urteil vom
27. Oktober 2021
(Urk. 2/40 = Urk. 1)
in teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an
das Sozialversicherungsgericht
zurück. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (
Dispositiv-Ziffer 1).
2.2
Am 1. März 2022 beschloss das Sozialversicherungsgericht, ein psychiatrisches Gutachten bei Prof. Dr.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie sowie
Neurologie,
Zentrum B.___
,
einzuholen (Urk. 4). Mit Stellung
nahme vom 19. Mai 2022 (Urk. 11) stellte die
Beschwerdeführerin
den Antrag, es sei von den Fragen, die den Zeitpunkt der Observation im Juni 2009 betreffen, abzusehen (Ziff. 2), und es sei dem Experten den ermessensweisen Bei
zug von Spezialistinnen und Spezialisten anderer Fachrichtungen zu verbieten (Ziff. 3), und reichte das neuropsychologische Gutachten von
C.___
, Fachpsychologin für Neuropsychologie und Psychotherapie FSP, vom 28. Juni 2006 (Urk. 12) zu den Akten. Die Beschwerdegegnerin
ersuchte mit Stellung
nahme vom 23. Mai 2022
, es seien vor Einholen des Gutachtens die erwerblichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin zu klären (Urk. 13).
Mit Beschluss vom 14. Juli 2022 wurde
n
d
ie Anträge
der Parteien
abg
e
wiesen
, die Gutachterfragen formuliert und Prof.
A.___
zum Gutachter ernannt (Urk. 15), welcher das Gut
achten am 14. Februar 2023 erstattete (Urk. 21).
Am 28. Februar 2023 ersuchte die Beschwerdeführerin um Beiladung der Pen
sions
kasse (Urk. 24) und am 28. März 2023 nahm sie zum Gutachten Stellung (Urk. 28). Mit Vernehmlassung vom 6. Juni 2023 äusserte sich die Beschwerde
gegnerin zum Gutachten (Urk. 32), zu welcher die Beschwerdeführerin am 28. Juni 2023 Stellung nahm (Urk. 36)
. Hierzu liess sich die Beschwerdegegnerin am 4. August 2023 unaufgefordert vernehmen (Urk. 39).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da die angefochtene Verfügung vor dem 1. Januar 2022 erging, sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden (BGE 148 V 174 E. 4.1).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
3
Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt gemäss Art. 88
bis
Abs. 2 IVV:
a.
frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgen
den Monats an;
b.
rückwirkend ab Eintritt der für
den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die beziehende Person die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war (seit dem 1. Januar 2015 geltende Fassung
; bis zur Revision von Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV per 1. Januar 2015 war für eine rückwirkende Rentenaufhebung oder -herabset
zung erforderlich, dass die Verletzung der Meldepflicht oder die unrecht
mässige Erwirkung für den unrechtmässigen Leistungsbezug kausal war; vgl. BGE 142 V 259 E. 3.2.1 mit Hinweis; Urteile des Bundesgerichts 8C_859/2017 vom 8. Mai 2018 E. 4.3 und 8C_813/2016 vom 10. März 2017 E. 5 mit Hinweisen).
Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist auch im Anwendungsbereich von Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV erst erheblich, wenn sie gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV berücksichtigt werden darf, das heisst, wenn sie aller Wahrscheinlichkeit
nach längere Zeit
andauern wird oder ohne wesentliche Unterbrechung bereits drei Monate angedauert hat (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_232/2016 vom 30. September 2016 E. 4 und 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013 E. 3.3.1).
1.
4
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestat
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizi
nische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen ver
fügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft
eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2, je
m.w.H
.).
2.
2.1
Im Urteil vom 9. Ju
n
i 2020 (Urk. 2/37) ging das
Sozialversicherungsgericht
auf
grund
des Gutachtens der
Medas
Z.___
(Urk. 2/26/1)
davon aus, dass die Beschwerdeführerin
aus orthopädischer Sicht
sowohl
in der ursprünglichen als auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 85 % arbeitsfähig sei (E. 6.5). Bezüglich
d
er in psychiatrischer Hinsicht attestierten Arbeitsunfähigkeit kam es
zum Schluss, die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestell
ten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage seien nicht mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchsfrei nachgewiesen. Rechtsprechungsgemäss habe die Beschwerdeführerin als die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen dieser Beweislo
sigkeit zu tragen und könne sich nicht auf die im Gutachten attestierte Arbeits
unfähigkeit berufen (E. 6.9).
2.2
Das Bundesgericht erwog in seinem Urteil vom 27. Oktober 2021 (Urk. 1), entge
gen den Erwägungen des Sozialversicherungsgerichts liege hinsichtlich der Frage der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin keine Beweislosigkeit vor. So stelle sich im Rahmen eines Sozialversicherungsprozesses die Frage nach der Ver
teilung der Beweislast erst dann, wenn von weiteren Abklärungen kein verwert
bares Ergebnis mehr zu erwarten sei. Davon könne hier keine Rede sein, zumal das Sozialversicherungsgericht - was die Beschwerdeführerin zu Recht bemängle - diesbezüglich auch keinerlei antizipierte Beweiswürdigung vorgenommen habe. Nicht näher einzugehen sei auf die aufgeworfene Frage, zu welchen Lasten sich eine allfällige Beweislosigkeit in der vorliegenden Konstellation auswirken würde (E. 5.2)
.
Das Sozialversicherungsgericht habe Bundesrecht verletz
t
, indem es gestützt auf eine unvollständige Beweislage entschieden habe. Die Sache sei daher an dieses zurückzuweisen, damit es ergänzende medizinische Abklärungen auf psychiatri
scher Ebene vornehme und anschliessend über den Leistungsanspruch neu ent
scheide (E. 6).
3.
3.
1
Prof.
A.___
stellte im Gerichtsgutachten vom 14. Februar 2023 (Urk. 21) folgende psychiatrische Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 41 Mitte):
-
nicht näher bezeichnete neurotische Störung (F48.9)
-
nicht näher bezeichnete (neurotische) Reaktion auf schwere Belastung (F43.9)
-
akzentuierte Persönlichkeitszüge mit ängstlich vermeidenden Anteilen bei hoher Leistungsorientierung (Z73.1)
Als Diagnosen mit vorübergehendem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte er (S. 41 unten):
-
Status nach Anpassungsstörung (F43.2)
-
Status nach schädlichem Analgetika-/Opiatgebrauch (F11.1)
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lägen keine vor (S. 41 unten).
3.2
Zur diagnostischen Einschätzung im Verlauf führte Prof.
A.___
an, e
s sei davon auszugehen, dass
die Beschwerdeführerin vor dem Hintergrund der dargestellten Persönlichkeitszüge das Unfallereignis vom 4. Mai 2000 mit seinen initial soma
tisch zu erklärenden
F
olgen als traumatisch erlebt habe. Im Einklang mit der ers
ten psychiatrisch-psychologischen Einschätzung der Rehaklinik
M.__
2001 habe sich eine Anpassungsstörung entwickelt, die sowohl somatoforme, posttraumatische (im psychiatrischen Sinne), dissoziative und auch depressive Anteile aufgewiesen habe. Der Schweregrad sei aufgrund der fehlenden Echtzeit
dokumente im ersten halben Jahr nach dem Unfallereignis nur annähernd einzu
schätzen. Es sei jedoch von einer erheblichen/schwergradigen Minderung der Leistungsfähigkeit in diesem Zeitbereich auszugehen. Das initiale Verhalten der Selbstüberforderung habe zu erheblichen Frustrationen geführt, sei faktisch dys
funktional und habe zu einer weiteren psychiatrischen Reaktionsbildung geführt, die wesentlich die kognitiven Defizite unterhalten habe, die 2001 und 2002 auch hätten nachgewiesen werden können (auch bedingt durch die Schmerzsympto
matik/somatoforme Symptomatik im
R
ahmen der neurotischen Reaktionsbil
dung). Sichtbar seien in diesem Zeitraum auch die
akzentu
ierten Persönlichkeits
züge mit ängstlich vermeidenden Anteilen bei starker Leistungsorientierung. Es müsse davon ausgegangen werden, dass sich die psychische Beschw
e
rdesympto
matik zumindest ab 2003/2004 sukzessive zurückentwickelt habe, wie dies auch durch den zunehmenden Leistungsausweis zu belegen sei. Unklar bleibe dabei jedoch, wie stark die Beschwerdesym
p
tomatik in den ersten Jahren unter einem nach den ICD-10 Kriterien mit hoher Wahrscheinlichkeit damals vorliegenden schädlichen Gebrauch von opiathaltigen Analgetika i
m
Rahmen des Schmerzer
lebens überlagert gewesen sei, aktuell (und wahrscheinlich schon langjährig) sei eine derartige relevante Überlagerung nicht mehr wahrscheinlich. In
der
Gesamt
sicht sei es aber trotz des erheblichen Leist
u
ngsausweises bis heute nicht zu einem vollständigen Sistieren einer psychischen, krankheitswertigen Beschwerdesym
p
t
omatik gekommen. So zeige sich au
ch
in der aktuellen Explor
a
tion themenbe
zogen wie auch schon früher beobachtet eine stockende Verlangsamung, die auf eine leichte dissoziative Symptomatik hinweise. Es komme sowohl anamnestisch als auch im Rahmen der Exploration immer wieder zu leichtgradigen ängs
tl
ich-labilisierten Einb
rü
chen. Klinisch schimmerten immer wieder, obwoh
l
nicht explizit formuliert, ein Selbstinsuffizienzerleben und ein gut erkennbarer Lei
densdruck durch bei Hinweisen auf eine somatoforme Symptomatik mit einer authentisch wirkenden, allerding
s
nicht sehr ausgeprägten Schmerzpräsentation (Schonhaltung
der HWS etc.). Es komme in Bezug auf
traumatologische
Aspekte zwar zu keinen Flashbacks, aber die Erinnerung an das berufliche Scheitern im Gef
o
lge des Unfallereignisses führe gut erkennbar zu einer Instabilität, die auch schon früher beschrieben worden sei
.
Da aktuell nach den ICD-Kriterien weder das Vollbild einer posttraumatischen Belastungsstörung noch das einer unabhän
g
ig zu diagnostizierenden somatoformen Störung oder Angststörung vorliege, sei zum einen die Diagnose einer nicht näher bezeichneten neurotischen Störung (
F
48.9) als auch mit Bezug auf das Unfallereignis und die sich hieraus ergebend
e
n
F
olgen eine nicht näher bezeichnete ne
ur
otische Reaktion auf eine schwere Belastung (F43.9)
zu stellen
. Es erscheine wichtig, die erkennbare, krankheits
werte psychische Problematik vor dem Hintergrund ihrer Grundpersönlichkeit in eine Diagnose zu fassen, da sie zwar heute als leichtgradig einzuschätzen sei, aber doch die Leistungs
fä
higkeit anhaltend einschränke. D
ie
s gelte insbesondere, da die Beschwerdeführerin bis zum Jahr 200
0
einer qualitativ und quantitativ sehr fordernden Tätigkeit nachgegangen sei, deren Umsetzbarkeit, wie bei der Beschwerdefüh
r
erin vorliegend, auch durch eine leichtgradige psychische Stö
rung gemindert werde. Dabei müsse allerdings auch konstatiert werden, dass diese Umsetzbarkeit auch krankheitsunabhängig im Rahmen des mittlerweile um 22 Jahre fortgeschrittenen Alters und eines völlig veränderten Lebensentwur
f
s infrage gestellt sei. Zusammenfassend sei nach der vorliegenden medizinischen Dokumentation unzweifelhaft, dass die L
e
istungs
f
ähigkeit der Beschwerdeführe
rin fluktuierend und im Wesentlichen leichtgradig durch die neurotisch-reaktive Symptomatik eingeschränkt
sei
mit engem Bezu
g
zu Persönlichkeitseigen
schaf
ten. Die vorliegenden Befunde seien nicht erklärbar du
r
ch hi
r
no
r
ganische Veränderungen
(S. 48
unten
ff.)
.
3
.
3
Grundsätzlich sei die Beschwerdeführerin
aktuell
aufgrund ihrer gut dokumen
tierten Ressourcen trotz der Symptombildung im Rahmen der diagnostizierten, aktuell als leichtgradig anzusehenden psychischen Störung weiterhin in einem hohen Pensum in der Lage, als Diplom-Kauffrau oder Diplom-Betriebswirtin zu arbeiten. Es bestehe eine flexibel umsetzbare Einschränkung der quantitativen Arbeitsfähigkeit von annähernd 20 %, die die abgeleiteten neurotischen Beschwerden berücksichtigten.
Bezogen auf eine 40
-
Stundenwoche
sei
eine Arbeitstätigkeit
von
etwa 6.5 Stunden am Tag möglich. Diese Einschätzung gelte für eine als durchschnittlich oder leicht überdurchschnittlich fordernde Tätigkeit als Diplom-Kauffrau oder Diplom-Betriebswirtin. In Anbetracht der erhobenen Befunde bedinge die krankheitswertige Vulnerabilität, dass eine Tätigkeit im «High-End»-Bereich einer international agierenden Unternehmensberatung oder ähnlichen Organisation nicht mehr möglich sei. Dies ergebe sich aus dem heraus
ragend fordernden Anforderungsprofil einer solchen Tätigkeit in vielen neu
ropsychologischen Bereichen (Resilienz gegenüber Interferenz, Stress, Umstruk
turierung unter Zeitdruck etc.), welches die Beschwerdeführerin nicht mehr erfül
len könne (S. 54).
Bezüglich
Arbeitsfähigkeit im Jahre 2008 und im Zeitpunkt der Observation im Juni 2009 führte Prof.
A.___
aus, es bestünden erhebliche Unsicherheiten in der Einschätzung, da die vorliegenden Informationen aus diesem Zeitbereich ein
schliesslich der Jahre zuvor (insbesondere ab 2005) ausgesprochen divergent und diskrepant seien. Es sei schon in den vorliegenden psychiatrischen Fachgutachten und explizit auch durch Prof.
D.___
in seiner neuropsychologischen Untersu
chung
von
2017 darauf hingewiesen
worden
, dass die faktisch erfolgten Leistun
gen der Beschwerdeführerin (psychologische Zwischenprüfungen, Aufnahmeprü
fung Medizinstudium, Abschluss der Promotion, Geburt des ersten Kindes etc.) mit den schwergradigen Einschränkungen in den neuropsychologischen Unter
suchungen
von
2006/2007 nicht vereinbar seien und auch über Fluktuationen im Krankheitsverlauf nicht erklärt werden könn
t
en. Nicht nachvollziehbar sei dabei, dass die Beschwerdeführerin auch in der ersten ausführlichen polydisziplinären Begutachtung in den erhobenen Alltagsaktivitäten nicht auf ihre Studienaktivi
täten verw
iesen habe
. Die damals durchgeführten Observationen lägen als Auf
nahmematerial nicht vor, die vorliegenden Berichte gäben aber im Wesentlichen das wieder, was die Beschwerdeführerin aktuell über die damalige Zeit berichte. Im Fazit könne bezüglich dieser zwei Zeitpunkte lediglich geäussert werden, dass bereits damals überwiegend wahrscheinlich keine
über 20 % hinausgehende
Arbeitsunfähigkeit in den Ausbildungsberufen vorgelegen habe
(S. 55 oben)
.
Bezüglich der Zeitpunkte Juli 2014 und Mai 2018 ergebe sich ein klares Bild. Wesentlich auch gestützt auf die neuropsychologischen Begutachtungen
von
2015 und 2017
und
die in diesem Zeitraum berichteten Aktivitäten/Leistungen der Beschwerdeführerin müsse
überwiegend wahrscheinlich davon ausgegangen werden, dass bereits damals eine ähnliche Leistungsfähigkeit/Arbeitsfähigkeit wie aktuell bestanden habe
(S. 55 unten f.)
.
3.
4
Aufgrund der aktuell erhobenen psychiatrischen Befunde und der im Verlauf seit 2015 wiederholt durchgeführten neuropsychologischen Untersuchungen sei unzwei
felhaft, dass die Beschwerdeführerin grundsätzlich eine im Bereich der Hochbegabung liegende Intelligenz habe und überdurchschnittliche kognitive Leistungen erbringen könne, aber in verschiedenen «
Triggersituationen
» episo
disch leichte bis mittelgradige Einschränkungen zeige mit erkennbaren Defiziten im Aufmerksamkeitsbereich und mit auch ersichtlicher Verlangsamung (im Rah
men der beschriebenen neurotischen Reaktionsbildungen auf diese Trigger und der Schmerzwahrnehmung
)
. Wie aus den erbrachten Leistungen der Beschwerde
führerin hervorgehe, sei hilfreich, wenn sie möglichst viele Anteile ihrer Arbeit selber strukturieren könne. Im Rahmen ihrer Begabungen könne sie in kurzer Zeit auch komplexe Anforderungen bewältigen, sodass sie auch Ressourcen spare, um auch einen normalen oder auch leicht gehobenen Stresslevel von Tätigkeiten bewältigen zu können (nicht aber im High-End-Bereich). Sie könne sich durchaus exponieren und habe weiterhin Stärken in interpersonellen Kontakten, sodass grundsätzlich eine Vielzahl an leidensangepassten Tätigkeiten möglich sei. Grundsätzlich sei auch ein leidensangepasster Arbeitsplatz in der angestammten Tätigkeit als Dip
l
ombetriebswirtin und Dip
l
omkauffrau denkbar (nicht im High-End-Bereich; S. 56 oben).
In einer ideal angepassten Tätigkeit sei die Beschwer
deführerin 80 bis im Verlauf möglicherweise 100 % arbeitsfähig (6.5 bis 8 Stun
den pro Tag; S. 57 oben f.). Es sei davon auszugehen, dass diese Einschätzung der Arbeitsfähigkeit bereits seit 2017, mit einer etwas grösseren Unsicherheit bereits seit Juli 2014 bestehe (S. 57 Mitte).
4
.
4.
1
Praxisgemäss ist das Beweismaterial, das im Rahmen einer rechtswidrig (ohne gesetzliche Grundlage) angeordneten Observation im öffentlich frei einsehbaren Raum gewonnen wurde, im Invalidenversicherungsverfahren gestützt auf eine Interessenabwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen (vgl.
Art.
152 Abs.
2
der Schweizerischen Zivilprozessordnung,
ZPO) verwertbar (
BGE 143 I 377
E.
5.1.1). Ob und inwiefern aus einer festgestellten Verfassungs- und EMRK-Widrigkeit ein Beweisverwertungsverbot folgt, ist nach schweizerischem Verfah
rensrecht zu prüfen. Aus
Art. 6 Ziff. 1 EMRK ergibt sich insofern lediglich der Anspruch auf ein insgesamt faires Verfahren (
BGE 143 IV 387
E.
4.3; Urteil
des Bundesgerichts
8C_579/2018 vom 9.
Januar 2019 E.
5.1)
.
Im Urteil 8C_192/2017 vom 25. August 2017 hat
das
Bundesgericht
ferner die Frage offengelassen, ob auch bezüglich des Observationsmaterials, das von interessierten Dritten - wie beispielsweise Pensionskassen oder Haftpflichtversicherungen - beschafft wurde, von einer ungenügenden gesetzlichen Grundlage und damit von einer Verletzung von Art. 8 EMRK auszugehen sei. Hinsichtlich der Verwertung von derart gewon
nenem Material durch den Sozialversicherer gelte das in BGE 143 I 377 E. 5.1 Gesagte.
O
b ein hinreichender Anfangsverdacht vorlag, was von der Beschwerdeführerin bezweifelt wurde (Urk. 2/1 S. 4 Ziff. 5),
ist im Zusammenhang mit der Frage der Verwertung von Beweismaterial, das im Rahmen einer rechtswidrig angeordneten Überwachung im öffentlich frei einsehbaren Raum gewonnen wurde, nicht von entscheidender Bedeutung (Urteil des Bundesgerichts 8C_54/2020 vom 26. Mai 2020 E. 8.1).
4
.2
Nach Lage der Akten wurde die Beschwerdeführerin
im Auftrag des Haftpflicht
versicherers während zwei Phasen observiert, nämlich vom 3. Juli 2009 bis 9. März 2011 und vom 18. April bis 4. Mai 2011 (Urk.
2/
5/98
/1-55
).
Zwischen
dem 3. Juli 2009 und dem 9. März 2011 fanden gemäss Bericht des mit den Ermittlungen beauftragten Büros (Urk.
2/
5/98/2-55) Observationen vom 13. August bis 29. September 2010 statt, wobei die Beschwerdeführerin nicht hatte identifiziert werden können (S. 5
-7
)
und ausser einem Verdacht, dass sich die Beschwerdeführerin nicht an der gemeldeten Wohnadresse aufhielt, nichts gewonnen werden konnte, woraus Rückschlüsse auf ihr Aktivitätsniveau gezogen werden könnten
.
Da die Beschwerdeführerin in diesem Zeitraum gar nicht beo
bachtet werden konnte, kann es sich nicht um eine systematische Überwachung handeln. Die
Frage der Verwertbarkeit
des ergebnislosen Observierungsmaterials
stellt sich für diesen Zeitraum ebenfalls nicht.
In der Folge fanden
elfmal
Überwachungen zwischen dem 15. Dezember 2010
, an welchem Tag die Beschwerdeführerin erstmals eindeutig identifiziert werden konnte,
und dem 9. März 2011 statt (S. 7 unten
; vgl. Urk. 28 S. 1
)
.
Weitere Über
wachungen fanden im Zeitraum vom 18. April bis 4. Mai 2011 statt (Urk.
2/5/98/1), wobei ein schriftlicher Bericht nicht aktenkundig ist und laut CD Über
wachungen am 19./20. April und am 3./4. Mai 2011 stattfanden.
Eine sys
temati
sche oder dauernde Überwachung kann hieraus nicht abgeleitet werden, weshalb
kein schwerer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Beschwerde
führerin vor
lieg
t
. D
ie im öffentlichen Interesse stehenden Erkenntnisse
sind
damit durchaus verwertbar.
5
.
5
.1
Mit Stellungnahme vom 28. März 2023
(Urk. 28)
kommentierte
die Beschwerde
führerin
im Wesentlichen einzelne Passagen der von Prof.
A.___
erhobenen Anamnese und gab
Erläuterungen
dazu ab.
5
.
2
Die Beschwerdegegnerin führte mi
t Stellungnahme vom 6. Juni 2023 zum Gut
achten von Prof.
A.___
aus
(Urk. 32)
, die vom Gutachter gestellten Diagnosen seien nicht arbeitsrelevant. Eine nicht näher bezeichnete (neurotische) Reaktion auf schwere Belastung sei zeitlich begrenzt und somit nicht längerdauernd arbeitsrelevant. Z-codierte Diagnosen - wie die akzentuierten Persönlichkeitszüge mit ängstlich vermeidenden Anteilen bei hoher Leistungsorientierung - fielen gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zudem nicht unter den Begriff der invaliditätsrechtlich erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigungen; sie stellten grundsätzlich keine invalidisierenden Gesundheitsschäden dar (Urteil des Bun
desgerichts 9C_542/2019 vom 12. November 2019 E. 3.2 mit Hinweisen). Daran vermöge auch nichts zu ändern, dass diese Diagnose im Gutachten - zu Unrecht - als eine solche mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt werde (S.
1 f.
Ziff. 2).
Die Beschwerdeführerin beklage in erster Linie psychosoziale Belastungen. In die
sem Zusammenhang verweise der Gutachter auf die nicht unerhebliche Belastung der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Doppelfunktion als alleinerziehende Mut
ter parallel zu den beschriebenen Studienaktivitäten (S. 3 Ziff. 3).
6.
6.1
Nach den Richtlinien zur Beweiswürdigung weicht das Gericht praxisgemäss nicht ohne zwingende Gründe von Gerichtsgutachten ab (BGE 143 V 269 E. 6.2.3.2, 135 V 465 E. 4.4). Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu anderen Schlussfolgerungen gelangt. Eine abweichende Beurteilung kann ferner gerechtfertigt sein, wenn gegensätzli
che Meinungsäusserungen anderer Fachleute dem Gericht als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass es die Überprüfung durch eine weitere Fachperson im Rahmen einer Ober
expertise für angezeigt hält, sei es, dass es ohne eine solche vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V 351 E. 3b/
aa
; Urteil des Bundesgerichts 8C_487/2020 vom 3. November 2020 E. 4).
6.2
Es
trifft zwar zu, dass
es sich bei
Z-Diagnose
n
nicht um
Erkrankung
en
im Sinne der anerkannten internationalen Klassifikationssysteme
handelt
, sondern um Faktoren, die den Gesundheitszustand beeinflussen
.
Z
-codierte
Diagnosen
fallen nicht unter den Begriff der invaliditätsrechtlich erheblichen Gesundheitsbeein
trächtigungen
und
stellen grundsätzlich keine invalidisierenden Gesundheits
schäden dar
(Urteil des Bundesgerichts 9C_542/2019 vom 12. November 2019 E. 3.2 mit Hinweisen). Auch wenn sie
aber
für sich allein keine invalidisierenden Gesundheitsschäden darstellen, haben sie i
m Zusammenhang mit einer lege artis gestellten Diagnose
durchaus eine gewisse Bedeutung
, indem sie ein psychisches Leiden mit Krankheitswert begünstigen oder unterhalten können.
So legte denn auch Prof.
A.___
(
E. 3;
Urk. 21)
dar, dass die Beschwerdeführerin
das Unfaller
eignis
vor dem Hintergrund der dargestellten Persönlichkeitszüge traumatisch erlebt und in der Folge eine Anpassungsstörung entwickelt habe, die im Verlauf sowohl somatoforme, posttraumatische, dissoziative und auch depressive Anteile aufgewiesen habe (S. 48 unten).
Er
fasste die erkennbare, krankheitswertige psy
chische Problematik der Beschwerdeführerin vor dem Hintergrund ihrer Grund
persönlichkeit in eine Diagnose, die er aktuell als leichtgradig, aber dennoch die Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin einschränke
nd einschätzte
(S. 50 Mitte).
Indem sich die Beschwerdegegnerin darauf ber
ief
, eine nicht näher bezeichnete (neurotische) Reaktion auf schwere Belastung sei zeitlich begrenzt und somit nicht längerdauernd arbeitsrelevant, und Z-codierte Diagnosen wie die vorliegend gestellte Diagnose der akzentuierten Persönlichkeitszüge mit ängstlich vermeidenden Anteilen bei hoher Leistungsorientierung fielen nicht unter den Begriff der invaliditätsrechtlich erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigungen
,
trug sie dem Umstand keine Rechnung,
dass Prof.
A.___
auch
F-Diagnosen stellte
und die
se
plausibel
herleitete. Insbesondere hob
er
hervor, dass die Beschwerdeführe
rin im Rahmen ihres neurotischen Erlebens Limiten mit Verlangsamungen poten
tiell bis hin zu Dissoziationen
aufweise
und es gemäss dem neuropsychologischen Gutachten von
Prof. Dr.
rer
. nat.
D.___
und Dr. sc. nat.
E.___
vom 3. Juli 2017 (Urk. 2/5/213)
trotz der gesehenen Hochbegabung bei Aufmerk
samkeitstests vor allem dann zu unterdurchschnittlichen Ergebnissen komme, wenn eine Reiztaktung von aussen erfolge und die Bes
chwerdeführerin nicht selbstbestimmt arbeiten könne (S. 48)
.
Schliesslich beruht
seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht auf
den
gestellten
Diagnose
n
, sondern
Prof.
A.___
setzte
sich einlässlich mit dem psychopathologischen Befund
und dem Schweregrad der Symptome
auseinander
(S. 42 ff.)
.
Insoweit die Beschwerdegegnerin monierte, es lägen in erster Linie psychosoziale Belastungen vor, zitierte sie aus den Ausführungen des Gutachters zum Kriterium «sozialer Kontext» im Rahmen des st
r
ukturierten Beweisverfahrens
(S. 59 Mitte)
, welche im Rahmen der vorliegenden Ressourcen
und zur Nachvollziehbarkeit der geltend gemachten Einschränkungen heranzuziehen sind. Darüber
,
ob eine
psy
chische Erkrankung
vorliegt, gibt der psychopathologische Befund Auskunft, welcher von Prof.
A.___
sorgfältig erhoben wurde (S. 23 f.). Seine Erhebungen zeigen bei einem weitgehend unauffälligen Befund doch auch Auffälligkeiten: So
schilderte
Prof.
A.___
bei belastenden Themen eine deutliche Veränderung des Ausdrucksverhaltens
,
indem die Beschwerdeführerin deutlich verlangsamt wirke, als müsse sie jeden Satz abwägen
. Die
Stimmlage
ändere sich
und es
entstehe
der Eindruck einer belaste
t
en Beschwerdefüh
r
erin, die fragil und labilisiert wirke
(S. 23 Mitte)
. Zum negativen Pol
wirke
sie
betroffen bezüglich der durch den Unfall erlebten Lebensveränderungen
und psychomotorisch
zeige
sie
fast durch
gehend eine gewisse Unruhe, indem sie sich immer wieder auf ihrem Stuhl umse
tze
, mehrfach aufst
ehe
und wieder eine Schonhaltung im HWS-Bereich ein
nehme (S. 24 Mitte)
. Angesichts der
erhobenen psychopathologischen
Befunde ordnete Prof.
A.___
sodann
die krankheitswerte psychische Problematik als leichtgradig ein, die sich vor allem im Bereich von komplexen Tätigkeiten und unter Druck zeig
e (S. 54
lit
. a)
.
Da er sämtliche Tätigkeiten, die
der früheren Aus
bildung der Beschwerdeführerin entsprechen, ausser derjenigen, die
sich im
H
igh-
E
nd-Bereich bewegen, als angepasst erachtete
(S. 56
lit
. a)
, ist auch
seine Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit von 80 und im Verlauf möglicherweise 100 %
nachvollziehbar
.
Dies deckt sich im Übrigen mit den Fest
stellungen von
Prof.
D.___
und Dr.
E.___
(Urk. 2/5/213), welche eine vollständige Arbeitsfähigkeit nur in Tätigkeiten mit Flexib
i
lität in Bezug auf die zeit
liche und räumliche Verfügbarkeit und der Möglichkeiten für eine selbstbe
stimmte zeitliche Strukturierung der Arbeitsabläufe attestierten
(S. 32 Mitte)
.
6.3
Insgesamt vermögen die Einwendungen der Beschwerdegegnerin
die Schlüssig
keit des psychiatrischen Gerichtsgutachtens
nicht
in Frage zu stellen. Anhand des Gutachtens ist erstellt, dass
bei der Beschwerdeführerin
im Zeitpunkt der Begut
achtung durch Prof.
A.___
entgegen der Behauptung der Beschwerdegegnerin weiterhin eine
,
wenn auch leichte
psychische Störung vorlag
, welche
gemäss der gutachterlichen Einschätzung
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in behin
derungsangepasster Tätigkeit von höchstens 20 % zur Folge hat
.
6.
4
Was den Verlauf der Arbeitsfähigkeit betrifft,
ist gemäss Prof.
A.___
eine Ver
besserung ab der durch Dr.
phil.
F.___
durchgeführten
neu
rops
y
chologischen Untersuchung
en im Dezember 2014 (Bericht vom 18. Februar 2015, Urk. 2/5/137) medizinisch nachgewiesen
(S. 55 unten). Was den Zeitraum davor betrifft, bereitete ihm die Einschätzung Mühe, da die vorliegenden Infor
mat
i
onen aus diesem Zeitbereich einschli
e
sslich der Jahre zuvor (insbesondere ab 2005
)
ausgesprochen divergent und diskrepant seien. Dies sei schon im
neuropsy
chologische
n
Gutachten von Prof.
D.___
und Dr.
E.___
bestätigt
worden
, wobei
diese
festgehalten h
ätten
, dass die von der B
eschwerdeführerin
durchge
führten Aktivitäten
(psychologische Zwischenprüfungen, Aufnahmeprüfung Medizinstudium, Abschluss der Promotion, Geburt des ersten Kindes etc.) mit den
schwergradigen Einschränkungen
i
n
den neuropsychologischen Untersuchungen
von
2006/2007 nicht vereinbar seien und auch über Fl
u
ktuationen im Krank
heitsverlauf nicht erklärt werden könnten
(S. 55 Mitte
; vgl. auch
Urk. 2/5/213
S.
31 Mitte
)
.
Dies erscheint nachvollziehbar, indessen ist damit
aufgrund fehlen
der aussagekräftiger echtzeitlicher Dokumente medizinisch
nicht nachgewiesen,
ob und ab welchem Zeitpunkt ein verbesserter Gesundheitszustand und damit eine nur noch geringe Arbeitsunfähigkeit vorlag.
Daran ändern auch die Erkennt
nisse aus der Observation nichts, konnte doch lediglich
der Aktionsradius der
Beschwerdeführerin zwischen
G.___
, der
Universität
H.___
und der Kinder
tages
stätte in
I.___
, beobachtet werden
(Urk. 2/5/98)
.
Welche
kognitiven
Leistungen sie zu erbringen vermochte, geht hieraus jedenfalls nicht hervor.
In Anlehnung an die Untersuchungen
durch Dr.
F.___
(vgl. Urk. 2/5/1
3
7)
ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin
spätestens
ab
Dezember 2014 in
psy
chiatrischer Hinsicht in
einer leidensangepassten Tätigkeit
dauerhaft
zu 80 % arbeitsfähig war.
6.
5
Obwohl die entscheidende Frage der funktionellen Auswirkungen einer Störung auf der Grundlage umfassender fachärztlicher Feststellungen
abschliessend
nur aus juristischer Sicht beantwortet werden kann, soll keine davon losgelöste juris
tische Parallelüberprüfung stattfinden. Jedoch kann der Rechtsanwender nur zur zentralen Erkenntnis gelangen, eine gutachterlich attestierte Arbeitsunfähigkeit überzeuge, nachdem er ein strukturiertes Beweisverfahren durchgeführt und sich vergewissert hat, dass das Gutachten den rechtlichen Anforderungen entspricht. Denn ob auf die gutachterlichen Folgeabschätzungen abzustellen oder ob ihr aus rechtlicher Sicht die Relevanz abzusprechen ist, hängt vom Ergebnis der derge
stalt «rechtlich eingebetteten» Beweiserhebung ab und kann nicht losgelöst beur
teilt werden. Im Rahmen der Beweiswürdigung ist zu beurteilen, ob das Gutachten in Beachtung der normativen Vorgaben die funktionellen Auswirkungen einer Störung schlüssig und widerspruchsfrei dargelegt hat (BGE 141 V 281 E. 5.2.3).
Die medizinisch-theoretische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch Prof.
A.___
hält in einer Gesamtwürdigung der massgebenden Standardindikatoren stand. Die gutachterliche Beurteilung umfasst das ganze Leistungsprofil mit sowohl negativen als auch positiven Anteilen und ist so verfasst, dass die attes
tierte Arbeitsunfähigkeit «gleichsam aus dem Saldo aller wesentlichen Belastun
gen und Ressourcen» (BGE 141 V 281 E. 3.4.2.1) abgeleitet wurde. Der Gutachter ist bei der Beantwortung der Frage, wie er das Leistungsvermögen einschätze, den einschlägigen Indikatoren gefolgt, hat ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt, welche Folge der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind, und die versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung ist auf objektivierter Grundlage erfolgt. Die von der Rechtsanwendung
zu prüfende Frage
, ob sich Prof.
A.___
an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten und das Leistungsvermögen in Berücksichtigung der einschlägigen Indikatoren einge
schätzt hat (BGE 141 V 281 E. 5.2.2), ist klar zu bejahen. Die funktionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage lassen sich anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachweisen, womit den Anforderungen an das strukturierte Beweisverfahren Genüge getan wurde.
Unter Berücksichtigung, dass
gemäss Prof.
A.___
(E. 3; Urk. 21)
die diagnosere
levanten Befunde nicht schwer ausgeprägt sind
und nicht in einer Diskrepanz zu dem aktuell angegebenen Aktivitätsniveau in anderen Lebensbereichen stehen (S. 60 oben) und ein relativ sozialer Rückzug bei einem hoch strukturierten sozi
alen Umfeld vorliegt
(S. 59 Mitte)
,
erscheint eine Arbeitsfähigkeit
in behinde
rungsangepasster Tätigkeit von mindestens 80 %
in der Gesamtschau der rechts
erheblichen Indikatoren als nachvollziehbar.
6.6
Aus dem Gutachten von Prof.
A.___
(E. 3) ergeben sich keine Hinweise, dass die von ihm in psychiatrischer Hinsicht attestierte Arbeitsunfähigkeit zu der von den
Medas
-Gutachtern und vom Gericht bestätigten Arbeitsunfähigkeit in somati
scher Hinsicht (vgl. vorstehende E. 2.1) hinzukommt, weshalb davon auszugehen ist, dass die aus somatischer Sicht bestehende Arbeitsunfähigkeit von 15 % in derjenigen aus psychiatrischer Sicht von 20 % aufgeht.
7
.
7
.1
Eine dauernde
Änderung in der Verwertung der Restarbeitsfähigkeit ist ab Dezember 2014 anzunehmen (vgl. vorstehende E. 6.4). Dementsprechend ist der Einkommensvergleich auf diesen Zeitpunkt hin vorzunehmen.
7.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (vgl. BGE 145 V 141 E. 5.2.1, 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1; vgl. auch Art. 26 Abs. 1 IVV).
Die Beschwerdeführerin verunfallte am 4. Mai 2000 (Urk. 2/5/3 Ziff. 7.3). Ihre Stelle als Projektmanager bei der
J.___
AG hatte sie per März 2000 auf
gegeben
. Der Verdienst aus jener Tätigkeit kann für die Bestimmung des
Validen
einkommens
nicht herangezogen werden, da die Beschwerdeführerin diese Stelle unabhängig vom Eintritt des Gesundheitsschadens aufgab.
D
er Antritt ihrer neuen Stelle als Senior Consultant bei der
K.___
war auf den 1. Juni 2000 geplant
, der Stellenantritt erfolgte aller
dings
gemäss ihren Angaben
erst am 19. Juli 2000 (Urk. 28 S. 2)
.
Laut Arbeitge
berbescheinigung vom 3. Mai 2002 (Urk. 2/5/6) der
K.___
sei die Beschwerdeführerin immer «
krank geschrieben
» gewesen und habe höchstens 40 % gearbeitet (S. 2 Ziff. 11). Nach Auslaufen der Krankentaggelder sei das Arbeitsverhältnis am 16. Juni 200
2
aufgelöst worden (S. 1 Ziff. 1-2).
Da die Beschwerdeführerin bei der
K.___
AG nie ein Einkommen ohne Gesundheitsschaden erzielen konnte,
muss
das
Valideneinkom
men
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweize
rischen Lohnstrukturerhebung (LSE) berechnet werden, wobei die für die Entlöh
nung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; Meyer/Reichmuth, Bun
desgesetz über die Invalidenversicherung, 4. Aufl. 2022, N. 56 f. zu Art.
28a; vgl.
auch Art. 26 Abs. 4 in Verbindung mit Art. 25 Abs. 3 IVV
). Dabei sind grund
sätzlich die im Verfügungszeitpunkt bezogen auf den Zeitpunkt des Rentenbe
ginns aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_592/2022 vom 11. April 2023 E. 4.3.3 mit Hinweisen). Die Wahl der massgeblichen Tabellenposition soll möglichst den überwiegend wahrscheinlichen Verlauf der Einkommensent
wicklung ohne Gesundheitsschaden abbilden. Hierbei ist das
Valideneinkommen
keine vergan
gene, sondern eine hypothetische Grösse (Urteil des Bundesgerichts 8C_152/2022 vom 21. Oktober 2022 E. 3.2.2 mit Hinweisen).
Für die Bestimmung des
Valideneinkommens
ist der Tabellenlohn des Wirt
schaftszweigs 6
4
-6
6
(
Finanz- und Versicherungsdienstleistungen
) heranzuziehen, welcher im Jahr 2014 für Frauen im Kompetenzniveau
4
(Tätigkeiten mit kom
plexer Problemlösung und Entscheidungsfindung)
Fr.
8'651.
betrug. Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen betriebsüblichen wöchentlichen Arbeits
zeit im herangezogenen Wirtschaftszweig von 41.4 Stunden ergibt dies ein
Vali
deneinkommen
im Jahr 20
14
von Fr.
107'445.
7
.
3
Laut Prof.
A.___
kann die Beschwerdeführerin weiterhin
eine Tätigkeit als Dip
lombetriebswirtin und Diplomkauffrau
ausüben mit einem normalen oder auch leicht gehobenen Stresslevel, wobei lediglich Tätigkeiten im High
-E
nd-Bereich nicht mehr zumutbar sind (vorstehende E.
3.
4
). Für die Bestimmung des Invali
deneinkommens ist daher
wiederum
der Tabellenlohn
des Wirtschaftszweigs 6
4
6
6
heranzuziehen, welcher im
Jahr
2014
für Frauen im
Kompetenzniveau
3
(kom
plexe praktische Tätigkeiten)
Fr. 6'948.
betrug
.
Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit
im
herangezoge
nen Wirtschaftszweig von 41.4
Stunden ergibt sich ein
Invaliden
einkommen im Jahr 20
14
von Fr.
86
’
294
.
. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 80 % ergibt dies ein Invalideneinkommen von Fr.
69’035
.
.
Bezogen auf das
Valideneinkommen
von Fr.
107'445.
entspricht dies einer
Erwerbseinbusse von Fr.
38'410
.
beziehungsweise
35.7
%.
Damit besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
8.
8.1
Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung
z
ukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu mel
den (Art. 31 Abs. 1 ATSG; Art. 77 IVV). Für den Tatbestand der Meldepflichtver
letzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a).
8.2
Laut den gegenüber Dr.
F.___
im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung im Dezember 2014
gemachten Angaben der Beschwerdeführerin, habe sie ab 2004 das Doktorandenstudium der Wirtschaftswissenschaften (For
schen in den Sozialwissenschaften) wieder aufgenommen und habe ab April 2005 die Vorlesungen im Fach Psychologie im Rahmen des Doktorandenstudiums besucht und im Juli 2005 erfolgreich Prüfungen geschrieben. Im Jahr 2009 sei die Doktorarbeit, welche sie im Verlauf von fünf Jahren verfasst habe, angenom
men worden. Im Juli 2007 habe sie ausserdem den Zulassungstest zum Medizin
studium bestanden und ab September 2007 auch Medizin an der Universität
H.___
studiert. Im August 2014 habe sie den Bachelor im Fach Humanmedizin erlangt (
Urk. 2/5/137
S. 14).
Entgegen ihren Beteuerungen gegenüber Prof.
A.___
, sie habe die Beschwerde
gegnerin immer über ihre Studien informiert (Urk. 21 S. 14), sind solche Infor
mationen nicht aktenkundig. Im Gegenteil erwähnte sie ihre Studientätigkeit nicht einmal im Fragebogen für Revision der Invalidenrente vom Oktober 2005 (Urk. 2/5/53).
Auch in demjenigen vom 4. Oktober 201
2
(Urk. 2/5/92) berichtete sie nur vage über ihre Studien.
Daran ändert
auch
der Umstand
nichts
, dass sie sich bei der Ausgleichskasse als nichterwerbstätige Studentin gemeldet hat, bezog
en
sich doch diese
Angaben
eindeutig auf die Frage der AHV-Beitragspflicht von Studierenden und nicht auf die Erwerbsfähigkeit einer Ren
tenbezügerin. Davon, dass sie damit ihrer Informationspflicht gegenüber der Beschwerdegegnerin nachkam, durfte die Beschwerdeführerin nicht ausgehen. Immerhin verschwieg sie ihre Studientätigkeit auch gegenüber den Gutachterin
nen de
s
Instituts
L.___
, wel
chen sie
anlässlich der Begutachtung
im Mai 2007
angab, sie arbeite seit 2003 auf freiwilliger Basis in derselben Firma, in welcher sie zwischen Oktober 2002 und Oktober 2003 einen Arbeitsversuch absolviert habe, jeweils drei mal drei Stunden pro Woche, wofür sie, um sich diese Anstellung zu ermöglichen, sogar einen monatlichen finanziellen Beitrag leiste (Psychiatrisches Teilgutachten, Urk. 2/5/65/53-91 S. 4 Mitte). Weder gab sie an, ihr Doktorandenstudium wieder aufgenommen zu haben
noch
dass sie beabsichtige, ein paar Wochen später den Zulassungstest zum Medizinstudium zu absolvieren. Selbst wenn sie
die Doktor
arbeit
lediglich als Versuch, sich sinnvoll zu beschäftigen
,
angesehen haben
und sie sich im Zeitpunkt der Begutachtung noch nicht im Klaren gewesen sein sollte, ob sie
den Zulassungstest
überhaupt absolvieren werde
(Urk. 28 S. 4), rechtfertigt dies das Verschweigen nicht
, wären hieraus doch Rückschlüsse auf ihre psychi
sche Verfassung und ihre kognitive Leistungsfähigkeit möglich gewesen. Das Gutachten
des Instituts L.___
vom 27. Mai 20
0
7 wurde durch die fehlenden Angaben der Beschwerdeführerin
auf
einer
unvollständigen Grundlage erstattete
t
, w
as
zur Weiterausrichtung der ganzen Invalidenrente führte. Damit ist auch der Kausal
zusammenhang zwischen der Meldepflichtverletzung und der Weiterausrichtung der Rente gegeben.
Nachdem spätestens seit Dezember 2014 kein Rentenanspruch mehr besteht (vgl.
vorstehende E. 7.
3
) ist die Rente aufgrund der Meldepflichtverletzung rückwir
kend auf diesen Zeitpunkt aufzuheben.
9.
Nach ständiger Rechtsprechung ist im Regelfall eine medizinisch attestierte Ver
besserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwer
ten. Bei Versicherten, die bei der revisions- oder wiedererwägungsweisen Herab
setzung oder Aufhebung der Invalidenrente das 55. Altersjahr vollendet haben oder die eine Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren aufweisen, ist - von Ausnahmen abgesehen - eine Selbsteingliederung grundsätzlich nicht zumutbar (Urteil des Bundesgerichts 8C_746/2017 vom 22. Dezember 2017 E. 4.3 mit Hin
weisen).
Weder hatte die
1967 geborene
Beschwerdeführerin im Zeitpunkt
des Erlasses der rentenaufhebenden Verfügung
im Mai 2018
das 55. Altersjahr voll
endet noch konnte sie eine Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren auf
weisen. Ausnahmen, die gegen eine Selbsteingliederung sprechen würden, sind nicht ersichtlich.
10.
Zusammenfassend
ist
die Invalidenrente rückwirkend per
Ende November
2014
auf
zuheben. D
en Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen (Umschulung)
hat die Beschwerdegegnerin
angesichts der beruflichen beziehungsweise selbsteinglie
dernden Tätigkeiten der Beschwerdeführerin
zu Recht verneint
.
Nachdem die
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge am 21. Juni 2017 angekündigt hatte, ihre Leistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen (Urk. 25), ist sie durch den vorliegenden Entscheid nicht beschwert, weshalb auf deren Beiladung (vgl.
Urk. 24) verzichtet werden kann.
11.
11.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und auf Fr. 1’000.
festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
den Parteien je zur Hälfte
aufzuerlegen.
11.2
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die anwaltlich vertretene Beschwerdeführer
i
n
Anspruch auf eine um die Hälfte reduzierte Parteientschädi
gung. Diese wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemes
sen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
). Unter Berücksichtigung eines gerichtsüblichen Ansat
zes von Fr. 220.
pro Stunde zuzüglich Mehrwertsteuer erscheint eine Parteient
schädigung von Fr. 2’000.
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als ange
messen.
11
.
3
Das von der Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten war nicht geeignet, den
von ihr gefällten Entscheid
medizinisch zu begründen, was die Einholung
eines
Gerichtsgutachtens erforderlich machte.
D
as vom Gericht
vorerst
eingeholte Gut
achten der
Medas
Z.___
vom 23. Dezember 2019 (Urk. 2/26)
erwies
sich
lediglich
im Hinblick auf das orthopädische Teilgutachten als
beweistauglich
(E.
2.1 und 6.6)
, weshalb die dafür anfallenden Kosten von Fr. 2'000.-- (Urk. 2/27)
von der Beschwerdegegnerin zu ersetzen sind
.
Ferner hat sie
dem Gericht die Kosten des Gutachtens von Prof.
A.___
im Betrag von Fr. 11'182.55
(Urk.
31
)
zu ersetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 30. Mai 2018 mit der Feststellung abgeändert, dass die ganze Rente der Beschwer
deführerin per 30. November 2014 aufgehoben wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
1’000
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine reduzierte Pro
zessentschädigung von Fr.
2’000
.
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Gerichtskasse die Gutachtenskosten von
Fr. 2'000.-- sowie von
Fr. 11'182.55 zu erstatten. Rechnung und Einzahlungsschein werden ihr nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
5
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael
Ausfeld
unter Beilage einer Kopie von Urk. 39
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk.
31
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
6
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensTiefenbacher