# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4b9f5b8-9ee6-5867-a0a5-68e65fe9020a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-09
**Language:** de
**Title:** Mindestbeitragszeit nicht erfüllt und keine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit infolge Krankheit (BGE 8C_464/2021)
**Docket/Reference:** AL.2021.00089
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2021.00089.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00089
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
9.
Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
Arbeitslosenkasse
Schaffhauserstrasse
354, 8050 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1984, bezog in ei
ner vom
2.
Juli 2018 bis zum 1.
Juli 2020 dauernden Rahmenfrist für den Leistungsbezug bei der
Unia
Arbeits
losenkasse Arbeitslosenentschädigung (
Urk.
10/64).
Mit Schreiben vom 29. März 2019 bestätigte das
zuständige
Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
dem Versicherten die Abmeldung als stellensuchende Person, da er seit 11. März 2019 der Beratung im RAV ferngeblieben sei (Urk. 10/27). Am
1. Mai 2020
stellte
X.___
erneut einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Urk. 10/32) und
meldete sich
am 4. Mai 2020 zur Arbeitsvermittlung (Urk. 10/33), worauf ihm wieder Taggelder der Arbeitslosenversicherung ausge
richtet wurden (vgl. Urk. 10/64).
Im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie wurde die Rahmenfrist
für den Leistungsbezug
um sechs Monate bis zum
1.
Januar 2021 verlängert. Per 2
9.
Dezember 2020 schöpfte der Versicherte den Höchstanspruch der Taggelder aus (vgl.
Urk.
2 S. 1).
1.2
Am 1
3.
November 2020 beantragte der Versicherte Arbeitslosenentschädigung für eine Folgerahmenfrist ab dem
2.
Januar 2021 (
Urk.
10/46).
Mit Kassenver
fügung vom 1
9.
Dezember 2020 verneinte die
Unia
Arbeitslosenkasse einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem
2.
Januar 2021 (Urk
.
10/52). Die dagegen vom Versicherten am 1
2.
Januar 2021 erhobene Einsprache (
Urk.
10/53) wies die
Unia
Arbeits
losenkasse mit Entscheid vom 5.
Februar 2021 (
Urk.
2) ab.
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom
4.
März 2021 Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem
2.
Januar 2021 zu bejahen (Urk.
1; vgl. auch Beschwerdeverbesserung
vom 2
3.
März 2021 [Poststempel
];
Urk.
5). Die Beschwerdegegnerin beantragt
e mit Beschwerdeantwort vom 27.
April 2021 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
9), was dem Beschwerde
führer am 2
9.
April 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
12).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1.1
Nach Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - soweit das Gesetz nichts
anderes
vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jah
re vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG).
In
Art.
13
Abs.
2 AVIG sind ausserdem diejenigen Zeiten aufgelistet, die den Zeiten einer beitragspflichtigen Beschäftigung gleichgestellt sind, obwohl eine solche nicht ausgeübt wird. Dazu gehören unter anderem nach
Art.
13
Abs.
2
lit
. c AVIG die Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in ein
em Arbeits
verhältnis steht, aber wegen Krankheit (
Art.
3
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]) oder Unfalls (
Art.
4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt.
Bei der Ermittlung der Beitragszeit ist nach
Art.
11
Abs.
1
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung
und die Insolvenzentschädigung (
AVIV
)
als Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat zu zählen, in welchem der Versicherte beitragspflichtig ist.
Abs.
2 derselben Bestimmung sieht vor, dass Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, zusammen
gezählt werden (Satz 1), wobei je dreissig Kalendertage als ein Beitragsmonat gelten (Satz 2). Da für die Ermittlung der Beitragszeit somit nicht die Beitragstage - also die Tage, an welchen die versicherte Person tatsächlich einer beitrags
pflichtigen Beschäftigung nachgegangen ist -, sondern die Kalendertage massgebend sind, müssen Erstere in Kalendertage umgerechnet werden, wozu praxisgemäss
ein Umrechnungsfaktor
von 1,4 verwendet wird
(BGE 122 V 256 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 8C_127/2017 vom 13. Juni 2017 E. 2.1).
1.1.2
Nach
Art.
8a Abs.
1
der Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeits
losenversicherung im Zusammenhang mit dem
Coronavirus
(Covid-19-Verord
nung Arbeitslosenversicherung; in Kraft
vom 26. März bis 31. August 2020) erhalten alle anspruchsberechtigten Personen gemäss AVIG zusätzlich höchstens 120 Taggelder. Der aktuelle Höchstanspruch wird dadurch nicht belastet. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung (in der seit dem 1. September 2020 geltenden Fassung)
wird die Rahmenfrist für den Leistungsbezug für V
ersicherte, die zwischen dem 1.
März 2020 und dem 3
1.
August 2020 Anspruch auf maximal 120 zusätzliche Taggelder gehabt haben, um die Dauer verlängert, für die die versicherte Person Anspruch auf zusätzliche Taggelder hatte, höchstens jedoch um 6 Monate.
Die versicherte Person, deren Rahmenfrist für den Leistungsbezug nach Absatz 2 verlängert wird, hat bei Bedarf Anspruch auf eine Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit, wenn eine neue Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet wird. Die Dauer der Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit entspricht der Dauer der Verlängerung der Rahmenfrist für
den Leistungsbezug nach Absatz
2 (
Art.
8a
Abs.
3 Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung).
1.1.3
Kein beitragszeitrelevantes Arbeitsverhältnis begründet grundsätzlich der Rahmenvertrag mit einer
Temporärfirma
, da der Rahmenvertrag in der Regel keinen Anspruch auf Beschäftigung auslöst und die versicherte Person berechtigt ist, Einsätze abzulehnen. Dagegen begründen die einzelnen Einsatzverträge jeweils ein neues, in sich abgeschlossenes Arbeitsverhältnis. Massgebend für die Berechnung der Beitragszeit ist somit die Dauer jedes einzelnen Arbeitseinsatzes (AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [
seco
],
Rz
. B160).
1.2
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss
Art.
14
Abs.
1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (
Art.
9
Abs.
3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a.
einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
Krankheit (
Art.
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, ATSG), Unfall (
Art.
4 ATSG) oder Mutterschaft (
Art.
5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungs
anstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
Nach dem klaren Wortlaut von
Art.
14
Abs.
1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befreiungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusam
menhang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäf
tigung gleichgestellt ist (Art.
11
Abs.
4 Satz 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in
Art.
14
Abs.
1
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsver
hältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte
einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädi
gung ab dem
2.
Januar 2021 mit der Begründung
, dass der Beschwerdeführer in der
massgebenden
Rahmenfr
ist für die Beitragszeit vom 2.
Juli 2018 bis zum
1.
Januar 2021 lediglich im Zeitraum vom
7.
März bis zum
6.
Juni 2019 eine beitragspflichtige Beschäftigung nachweisen könne. Zudem sei er nicht mehr als zwölf Monate und ein Tag infolge Krankheit oder Unfall an der Ausübung einer beitragspflichtigen Tätigkeit verhindert gewesen. Eine Befreiung von der Beitragspflicht falle deshalb
ausser
Betracht
(
Urk.
2 S. 2 f.
).
2.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass er in der
massgeben
den
Rahmenfrist für die Beitragszeit mehr als ein Jahr in einem Arbe
itsverhältnis gestanden habe und
die erforderl
iche Beitragszeit erfülle (Urk.
1).
3.
3.1
Zu prüfen ist zunächst, ob der Beschwerdeführer in der
massgebenden
Rahmen
frist für die Beitragszeit
vom
2.
Juli 2018 bis zum
1.
Januar 2021
eine mindestens zwölfmonatige beitragspflichtige Beschäftigung nachweisen kann.
3.2
Aus dem Einsatzvertrag mit der
Y.___
AG vom
6.
März 2019 geht hervor, dass der Beschwerdeführer ab dem
7.
März 2019 als Logistikassistent bei der
Z.___
AG tätig sei. Der Einsatz dauere maximal drei Monate (
Urk.
10/37).
Dem Kündigungsschreiben der
Y.___
AG vom
4.
Juni 2019 ist zu entnehmen, dass das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer unter Einhaltung der Kündigungsfrist von zwei Tagen auf den
6.
Juni 2019 gekündigt werde,
da er
die Dienstvorschriften nicht eingehalten habe
(Urk.
10/36).
Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom
1.
Mai 2020
gab
der Beschwer
deführer
an, dass
das Arbeitsverhältnis
mit der
Y.___
AG per
6.
Juni 2019 aufgelöst worden sei.
Die
Arbeitgeberin
habe
ihm wegen
fehlender Arbeit gekün
digt
. Weiter führte er an, das Arbeitsverhältnis habe vom 7. März 2019 bis am 30. April 2020 gedauert
(
Urk.
10/32).
Aus der Arbeitgeberbescheinigung vom 1
1.
Mai 2020 geht hervor, dass der Beschwerdeführer vom
7.
März bis zum 3
0.
September 2019 bei der
Y.___
AG angestellt gewesen sei. Vom
6.
Juni bis zum 3
0.
September 2019 sei er infolge Krankheit abwesend gewesen (
Urk.
10/35
; vgl. auch Stundennachweis vom 11. Mai 2020 [Urk. 10/38] sowie Lohnausweis vom 23. Januar 2020 [Urk. 10/50]
).
Gemäss
«
Lohnabrechnung
»
der
Y.___
AG vom
Mai 2020 wurden dem Beschwerdeführer im Zeitraum vom
1.
Oktober 2019 bis zum 3
0.
April 2020 Krankentaggelder in der Höhe von insgesamt
Fr.
19‘725.50 ausbezahlt (Urk.
10/40).
Der Arbeitgeberbescheinigung vom 2
3.
November 2020 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vom
7.
März
2019
bis zum 3
0.
April 2020 bei der
Y.___
AG angestellt gewesen sei. Vom
6.
Juni 2019 bis
zum 3
1.
Januar 2020 und vom 2.
März bis zum 3
0.
April 2020 sei er infolge K
rankheit abwesend gewesen (Urk.
10/48).
Gemäss
Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) vom
9.
Dezember 2020 war der Beschwerdeführer von März bis September 2019 bei der
Y.___
AG angestellt und erzielte in diesem Zeitraum ein Ei
nkommen von
Fr.
11‘821.-- (Urk.
10/57).
3.3
Wie aufgrund der dargelegten Akten erhellt, leistete der Beschwerdeführer über die
Temporärfirma
Y.___
AG vom
7.
März bis zum
3.
Juni 2019 einen Einsatz als Logistikassistent bei der
Z.___
AG. Danach war er längere Zeit zu 100
%
arbeitsunfähig.
Ob die
Y.___
AG aufgrund der noch vor Ablauf der Kündigungsfrist attestierten Arbeitsunfähigkeit auf ihre Kündigung zurückgekommen ist, geht aus den Akten nicht hervor.
Weshalb die Arbeitgebe
rin in ihrer zweiten Arbeitgeberbescheinigung
vom 23. November 2020 entgegen den früheren Angaben bestätigte, das Arbeitsverhältnis habe bis zum 30. April 2020 gedauert, wird nicht weiter begründet und ist nicht nachvollziehbar.
Soweit
die
Dauer des Rahmenvertrags
hier
überhaupt
von Belang
ist
(
da
bei Rahmenver
trägen mit
Temporärbüros
für die
Berechnung der Beitragszeit
grundsätzlich
die Dauer der einzelnen Arbeitseinsätze massg
ebend ist
,
v
gl. E.
1.1.3
)
, wurde das Arbeitsverhältnis mit überwiegender Wahrscheinlichkeit spätestens per Ende September 2019 beendet
, wie die
Y.___
AG sowohl in der ersten Arbeitgeber
bescheinigung vom 1. Mai 2020 wie auch
im
Lohnausweis
vom
23. Januar 2020
und dem
Stundennachweis vom 11. Mai 2020 bestätigte
.
Zusätzlich zur
ausgewiesenen
beitragspflichtige
n
Beschäftigung vom
7.
März
bis zum
3.
Juni 2019
(Einsatzdauer bei der
Z.___
AG)
könnte dem Beschwerdeführer daher höchstens die Zeit vom 4. Juni bis 30. September 2019 als Beitragszeit im Sinne von Art. 13 Abs. 2
lit
. c AVIG angerechnet werden
.
In der
massgebenden
Rahmenfrist für die Beitragszeit vom
2.
Juli
2018 bis zum
1.
Januar 2021 kann der Beschwerdeführer
somit lediglich eine beitragspflichtige Beschäftigung von
knapp
drei Monaten
oder – unter Berücksichtigung einer krankheitsbedingten Verhinderung während laufendem Arbeitsverhältnis
–
von
knapp sieben Monaten
nachweisen
. Die Mindestbei
tragszeit von zwölf Monaten ist
demnach
nicht erfüllt.
4.
4.1
Im Weiteren ist zu prüfen, ob
der Beschwerdeführer krankheitsbedingt während mehr als zwölf Monaten die Beitragszeit nicht erfüll
en konnte und daher, sofern er nicht in einem Arbeitsverhältnis stand,
von der Erfüllung der Bei
tragszeit
befreit ist
.
4.2
Im ärztlichen Zeugnis vom 1
6.
August 2018 bescheinigte
A.___
, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie, dem Beschwerdeführer vom 2
5.
Juli bis zum
9.
August 2018 (16 Tage) eine krankheitsbedingte 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
10/19).
Im ärztlichen Zeugnis vom
4.
Oktober 2018 attestierte
Dr.
med.
B.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, dem Be
schwerdeführer vom
1.
bis zum 6
.
Oktober 20
18 (sechs
Tage) eine krankheitsbedingte 100%ige Arbeitsunfähig
keit (
Urk.
10/22).
Im ärztlichen Zeugnis vom 2
4.
Februar 2019 bescheinigte
Dr.
B.___
dem Beschwerdeführer vom 2
1.
Februar bis zum
1.
März 2019 (neun Tage) eine krank
heitsbedingte 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
10/25).
Im ärztlichen Zeugnis vom 3
0.
April 2020
attestierte
Dr.
med.
C.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, dem Beschwerdeführer vom 3
0.
November 2019 bis zum 3
0.
April 2020
eine krankheitsbedingte
100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
10/42).
Aus der Leistungszusammenstellung Taggeld der
innova
Versicherungen AG vom
3.
Juni 2020 (Eingangsdatum) geht hervor, dass dem Be
schwerdeführer vom 5.
Juni 2019 bis zum 3
0.
April 2020 bei einer attestierten Arbeitsunfähigkeit von 100
%
Krankentaggelder ausgerichtet wurden (
Urk.
10/43).
4.3
Wurde das Arbeitsverhältnis entsprechend dem Kündigungsschreiben der
Y.___
AG vom
4.
Juni 2019 auf den 6. Juni 2019 aufgelöst, kann für eine allfällige Beitragsbefreiung eine Arbeitsunfähigkeit vom 7. Juni 2019 bis zum 30. April 2020 berücksichtigt werden
, was zehn Monate und 24 Tage
respektive 10.8 Monate
ergibt
. Von
Juli
2018 bis März 2019 wurde dem Beschwerdeführer sodann während insgesamt 31 Tagen (1.033 Monate) eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit attestiert.
In
der
massgebenden
Rahmenfrist für die Beitragszeit vom
2.
Juli 2018 bis zum
1.
Januar 2021
war der Beschwerdeführer somit
während
höchstens
360 Tagen beziehungsweise 11.833 Monaten
krankheitsbedingt daran gehindert, eine Arbeit aufzunehmen. Der Befreiungsgrund von
Art.
14
Abs.
1
lit
. b AVIG ist demzufolge
nicht
erfüllt.
Bei diesem Ergebnis erübrigen sich weitere Abklärungen dazu, wann das Arbeits
verhältnis mit der
Y.___
AG geendet hat, zumal selbst dann keine mehr als zwölfmonatige Arbeitsverhinderung vorliegen würde, wenn der letzte bei der
Z.___
AG effektiv geleistete Arbeitstag (3. Juni 2019)
massgebend
wäre.
5.
Der angefochtene Entscheid
erweist sich
daher
als rechtens, weshalb
die Beschwerde
abzuweisen ist
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird
abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Unia
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl