# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 402a5caa-6c46-5c39-984a-17c2f06686d7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.09.2015 IV 2013/407
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-407_2015-09-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/407

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 15.09.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2015
Art. 17 IVG. Anspruch auf Umschulung mangels von der Rechtsprechung 
geforderter Erwerbseinbusse von rund 20% verneint (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. September 2015, IV 
2013/407).

Entscheid Versicherungsgericht, 15.09.2015

Entscheid vom 15. September 2015

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Monika

Gehrer-Hug und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2013/407

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei

St. Jakob, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ stürzte am 20. Juni 2008 bei seiner Tätigkeit als Gerüstbauer aus einer 

Höhe von drei Metern zu Boden und erlitt dabei eine Hirnerschütterung 

(Schadenmeldung UVG vom 25. Juni 2008, IV-act. 14-13). Am 12. Mai 2009 meldete 

sich der Versicherte auf Veranlassung der Suva zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 1; Fremdakten, Telefonnotiz vom 1. Mai 2009). Anlässlich des FI-Gesprächs vom 

29. Mai 2009 berichtete der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine 

Medizin FMH, gegenüber RAD-Arzt Dr. med. C.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, 

der Versicherte leide an einer (funktionellen) Beinparese links bei Status nach Sturz auf 

den Rücken am 20. Juni 2008, chronischen Kopfschmerzen vom Spannungstyp; einer 

chronischen Hepatitis B (Erstdiagnose 2000), zurzeit inaktiv. In der bisherigen Tätigkeit 

als Bauhilfsarbeiter sei der Versicherte durch die (funktionelle?) Lähmung des linken 

Beins eingeschränkt. Da er auch nach einem Jahr immer noch an Stöcken gehe, sei er 

zu 100% arbeitsunfähig. Angesichts diskrepanter neurologischer Befunde stehe eine 

psychogene (Mit-)Ursache weit im Vordergrund (Protokoll vom 29. Mai/30. Juni 2009, 

IV-act. 15). Der Eingliederungsverantwortliche hielt nach dem Assessmentgespräch 

vom 10. November 2009 fest, der Versicherte fühle sich nicht arbeitsfähig und eine 

Eingliederung sei nicht möglich (IV-act. 27-3). Daraufhin schloss die IV-Stelle die 

Eingliederungsberatung ab (Mitteilung vom 5. März 2010, IV-act. 29).

A.b     RAD-Arzt Dr. C.___ schloss sich der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im 

Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 2. Februar 2010 an, in welcher der 

Versicherte vom 23. November 2009 bis 26. Januar 2010 stationär behandelt wurde 

(Fremdakten), und hielt den Versicherten für eine sitzende Tätigkeit uneingeschränkt 

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arbeitsfähig (IV-act. 32). Ausgehend von dieser medizinischen Beurteilung ermittelte die 

IV-Stelle einen 4%igen Invaliditätsgrad und wies das Rentengesuch des Versicherten 

ab (Verfügung vom 16. Juni 2010, IV-act. 38).

A.c      Am 13. Oktober 2011 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug 

bei der IV-Stelle an (IV-act. 42 und 44). In der Aktennotiz vom 20. Oktober 2011 führte 

RAD-Arzt Dr. C.___ aus, aufgrund zweier psychiatrischer Kurzgutachten vom Dezember 

2010 sowie August 2011, die im Auftrag der Krankentaggeldversicherung in Auftrag 

gegeben worden seien, könne eine gesundheitliche Veränderung zumindest nicht 

ausgeschlossen werden (IV-act. 47; zu den Gutachten von Dr. med. D.___, Facharzt 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 9. August 2011, und von Dr. med. dipl.-

psych. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 29. Dezember 2010, 

worin der Versicherte für eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft für nicht arbeitsfähig 

gehalten wurde, siehe Fremdakten).

A.d     Die im Psychiatrischen Zentrum F.___ behandelnde Dr. med. G.___, Fachärztin 

für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 19. Januar 2012, der Versicherte 

habe auf eigene Initiative mit einem Logistikzentrum Kontakt aufgenommen. Seine 

Absicht sei es, seine in der alten Heimat erworbene Ausbildung zu nutzen und sich zum 

Logistikfachmann ausbilden zu lassen. Am 8. Februar 2012 beginne die Ausbildung. 

Für eine leichte körperliche Tätigkeit bescheinige sie ihm ab 1. März 2012 eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit (FI-Gesprächsprotokoll vom 19. Januar/7. Februar 2012, IV-act. 63). 

Der zuständige Eingliederungsberater teilte dem Versicherten am 30. April 2012 mit, 

mangels Unterlagen könne eine finanzielle Beteiligung an der Ausbildung zum 

Logistikfachmann noch nicht geprüft werden (IV-act. 71-1; siehe auch die 

Lehrgangsbestätigung vom 1. Mai 2012, IV-act. 75-5).

A.e      Am 25. Mai 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten einen Eingliederungsplan 

zur Unterzeichnung zu mit dem Hinweis, die Zielvereinbarung sei verbindlich (IV-

act. 80; zum Eingliederungsplan siehe IV-act. 89). In der E-Mail vom 1. Juni 2012 

orientierte der Eingliederungsberater den Versicherten, falls er den (unterzeichneten) 

Eingliederungsplan sofort zurücksende, werde die IV-Stelle die angebotenen 

Leistungen finanzieren. Falls er sich nicht an die Vereinbarung halte, würden die 

Leistungen eingestellt (IV-act. 82). Unter Hinweis auf die Mitwirkungs- und 

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Schadenminderungspflicht forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, den 

Eingliederungsplan bis spätestens am 15. Juni 2012 zu unterzeichnen und 

einzureichen. Andernfalls werde sie aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen 

einstellen und Nichteintreten beschliessen (IV-act. 86). Mit Schreiben vom 15. Juni 

2012 forderte die IV-Stelle den Versicherten erneut auf, den unterzeichneten 

Eingliederungsplan bis 20. Juni 2012 einzureichen (IV-act. 91). Nachdem der 

unterzeichnete Eingliederungsplan nicht eingetroffen war, schloss der 

Eingliederungsverantwortliche den Fall ab (FI-Assessmentprotokoll vom 20. Juni 2012, 

IV-act. 92). Der Versicherte erklärte am 22. Juni 2012 telefonisch, er sei mit den 

Vorgaben im Eingliederungsplan, insbesondere mit dem darin vorgesehenen 

Einsatzprogramm, nicht einverstanden und werde den Eingliederungsplan nicht 

unterzeichnen (IV-act. 93).

A.f       Am 6. Juli 2012 verfügte die IV-Stelle, auf das Leistungsbegehren um berufliche 

Massnahmen/Rente werde nicht eingetreten, da sich der Versicherte den zumutbaren 

Massnahmen weiterhin widersetze (IV-act. 97). Im Nachgang zur dagegen erhobenen 

Beschwerde vom 21. August 2012 (IV-act. 103-2 ff.) widerrief die IV-Stelle den 

angefochtenen Entscheid und stellte weitere Abklärungen in Aussicht (Verfügung vom 

24. Oktober 2012, IV-act. 112; zu den Beweggründen des Widerrufs siehe die 

Stellungnahme des Rechtsdiensts vom 16. Oktober 2012, IV-act. 110; zum 

Abschreibungsbeschluss des Versicherungsgerichts vom 12. November 2012, 

IV 2012/297, siehe IV-act. 114).

A.g     In der Mitteilung vom 7. Januar 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten den 

Abschluss der beruflichen Massnahmen mit, da solche nicht angezeigt seien (IV-

act. 119). Im Schreiben vom 4. April 2013 orientierte der Versicherte die IV-Stelle über 

einen Arbeitsvertrag vom 11./20. Februar 2013 (Anstellung ab 1. März 2013 als 

Allrounder/Magaziner, IV-act. 125) und ersuchte um nachträgliche Übernahme der 

Kosten für die (abgeschlossene) Umschulung zum Logistikfachmann (IV-act. 124). Am 

15. Juli 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, für 

Frühinterventionsmassnahmen bestehe kein Rechtsanspruch. Eine nachträgliche 

Kostenübernahme für die Ausbildung zum Logistikfachmann werde nicht gewährt. Da 

eine weitere Unterstützung nicht gewünscht sei, würden die beruflichen Massnahmen 

abgeschlossen (IV-act. 137). Der Versicherte ersuchte am 18. Juli 2013 um Erlass einer 

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anfechtbaren Verfügung (IV-act. 138). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren 

(Vorbescheid vom 19. Juli 2013, IV-act. 140; Einwand vom 24. Juli 2013, IV-act. 141) 

verfügte die IV-Stelle am 15. August 2013: "Für Frühinterventionsmassnahmen besteht 

kein Rechtsanspruch. Eine nachträgliche Kostenübernahme des Logistikfachmannes 

wird nicht gewährt. Da eine weitere Unterstützung nicht gewünscht ist, werden die 

beruflichen Massnahmen abgeschlossen" (IV-act. 142).

B.       

B.a      Gegen die Verfügung vom 15. August 2013 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 27. August 2013. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Es seien ihm (nachträglich) 

berufliche Massnahmen zuzusprechen und auszurichten. Insbesondere seien ihm die 

Kosten für die Ausbildung zum Logistikfachmann zu vergüten und es seien ihm 

während des Lehrgangs die gesetzlichen Taggeldleistungen zuzusprechen und zu 

entrichten. Eventualiter seien von der Beschwerdegegnerin medizinische Abklärungen 

durchzuführen (act. G 1).

B.b     In der Beschwerdeantwort vom 29. Oktober 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung bringt sie im 

Wesentlichen vor, eine für einen Umschulungsanspruch erforderliche erhebliche 

invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse liege nicht vor (act. G 4).

B.c      Der Beschwerdeführer hält in der Replik vom 21. November 2013 unverändert 

an den Beschwerdeanträgen fest (act. G 9).

B.d     Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 11).

Erwägungen

1.    

 Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist, ob der 

Beschwerdeführer Anspruch auf berufliche Massnahmen in Form von (nachträglichem) 

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Kostenersatz und Taggeldleistungen für die abgeschlossene Ausbildung zum 

Logistikfachmann (vgl. IV-act. 126) hat.

 

1.1      Nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) haben Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbs­

fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, 

zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den Anspruch auf 

die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die Eingliederungsmassnahmen bestehen 

unter anderem aus Massnahmen beruflicher Art, welche Berufsberatung, erstmalige 

berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung und Kapitalhilfe umfassen 

(Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).

1.2      Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG besteht ein Anspruch auf eine Umschulung in eine 

neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge der Invalidität notwendig ist und 

dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert 

werden kann. Als Umschulung gelten Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach 

Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur 

Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen (Art. 6 Abs. 1 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

1.3      Nebst anderer Voraussetzungen bedarf es für eine berufliche Umschulung der 

invaliditätsbedingten Erwerbseinbusse von etwa 20%. Die leistungsspezifische 

Lohneinbusse bei Versicherten mit oder ohne berufliche Ausbildung bestimmt sich 

gemäss Rechtsprechung anhand eines Vergleichs des Valideneinkommens mit jenem 

Einkommen, das die versicherte Person nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung, hingegen ohne Eingliederungsmassnahmen, erzielen könnte, sofern ihr 

eine zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage ohne (zusätzliche) 

berufliche Ausbildung, somit auf dem Weg der Selbsteingliederung, offensteht. Die 

Selbsteingliederung als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht geht 

nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vor 

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(zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 10. August 2009, 9C_341/2009, E. 3 mit 

Hinweisen). Von der Mindesterwerbseinbusse von rund 20% kann namentlich bei 

jungen Versicherten mit entsprechend langer verbleibender Aktivitätsdauer abgewichen 

werden, wenn es sich bei den ohne Umschulung zumutbaren angepassten Tätigkeiten 

um unqualifizierte Hilfsarbeiten handelt, die im Vergleich zur erlernten Tätigkeit 

qualitativ nicht als annähernd gleichwertig bezeichnet werden können (Urteil des 

Bundesgerichts vom 29. Oktober 2014, 8C_559/2014, E. 3 mit Hinweisen; vgl. auch 

Urteil des Bundesgerichts vom 31. Januar 2011, 9C_704/2010, E. 3.1 f.).

2        

2.1      Der Bestimmung des Valideneinkommens ist der im Jahr 2007 vom 

Beschwerdeführer erzielte Lohn von Fr. 62'273.-- (Fr. 7'523.-- + Fr. 54'750.--) zugrunde 

zu legen (vgl. auch IV-act. 34). Angepasst an die bis 2012 eingetretene 

Nominallohnentwicklung resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 66'562.-- 

([Fr. 62'273.-- / 2047] x 2188).

2.2      In Nachachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (siehe vorstehende 

E. 1.3) ist vorliegend bei der Bestimmung des Invalideneinkommens der statistische 

Hilfsarbeiterlohn heranzuziehen. Weder die vom Beschwerdeführer geltend gemachte, 

in seinem Heimatland in den Jahren "1985" bis "1999" mit Diplom absolvierte 

berufliche Ausbildung im technischen Bereich (IV-act. 42-4 und IV-act. 51-2) noch die 

in der Schweiz jahrelang ausgeübten Tätigkeiten u.a. als (ungelernter) Gerüstbauer (IV-

act. 14; siehe auch den Lebenslauf des Beschwerdeführers in IV-act. 71-6) lassen den 

Verweis auf eine Hilfsarbeitertätigkeit als nicht qualitativ annähernd gleichwertig und im 

Rahmen der Selbsteingliederungspflicht als unzumutbar erscheinen (vgl. zum Abstellen 

auf den Hilfsarbeiterlohn Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 

1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 10. November 

2005, I 210/05, E. 3.4 und des Bundesgerichts vom 19. März 2010, 9C_125/2009, 

E. 4.4). Der statistische Hilfsarbeiterlohn beträgt im Jahr 2012 für Männer Fr. 65'177.-- 

(vgl. Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2015). Der 

Beschwerdeführer war gemäss eigenen Angaben seit April 2012 wieder für eine 

leidensangepasste Tätigkeit 100% arbeitsfähig (IV-act. 92-6, Eintrag vom 23. Mai 

2012). Damit ist die Beurteilung im Assessmentgesprächsprotokoll vom 7. Februar 

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2012 vereinbar, worin eine steigerbare 50%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten festgehalten wurde (IV-act. 62-1; zur zuversichtlichen Prognose von 

Dr. G.___ vom 19. Januar 2012 siehe IV-act. 63-2 und zur bis 31. März 2012 

bescheinigten 50%igen Arbeitsunfähigkeit IV-act. 67-4; vgl. auch IV-act. 67-6). Es kann 

damit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der 

Beschwerdeführer nach der Durchführung medizinischer Massnahmen wieder über 

eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten verfügt hat. Weder aus 

den Akten noch aus der Beschwerde ergeben sich Anhaltspunkte, welche dagegen 

oder für eine seither eingetretene gesundheitliche Verschlechterung sprechen. Für eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten spricht sodann, dass aus 

der Bewerbung für eine Spenglertätigkeit keine Leistungseinschränkung hervorgeht (IV-

act. 71-5) und der Beschwerdeführer seit 1. März 2013 wieder vollzeitlich einer 

Erwerbstätigkeit nachgeht (IV-act. 125). Abgesehen vom eingeschränkten Spektrum 

(leichte körperliche Tätigkeiten, IV-act. 92-6, IV-act. 63-2 und IV-act. 62-1) bestehen 

keine weiteren Aspekte, die einen Tabellenlohnabzug rechtfertigen, weshalb ein Abzug 

von höchstens 10% gerechtfertigt erscheint. Ausgehend von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten und einem 10%igen 

Tabellenlohnabzug resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 58'659.-- (Fr. 65'177.-- 

x 0,9).

2.3      Bei einem Valideneinkommen von Fr. 66'562.-- und einem Invalideneinkommen 

von Fr. 58'659.-- ergibt sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 7'903.-- (Fr. 66'562.-- -

 Fr. 58'659.--) bzw. von aufgerundet 12% ([Fr. 7'903.-- / Fr. 66'562.--] x 100). Vor 

diesem Hintergrund besteht kein Anspruch auf berufliche Massnahmen und die diese 

begleitenden Taggeldleistungen (vgl. hierzu Urteil des Bundesgerichts vom 

14. September 2011, 9C_231/2011, E. 3.3).     

3.

Der Beschwerdeführer hat die Ausbildung zum Logistikfachmann auf eigene Initiative 

und ohne bis dahin ergangene vertrauensbegründende Auskunft begonnen und 

absolviert (IV-act. 63-1 und 124-1; vgl. auch IV-act. 88-1). Daher kann offen bleiben, ob 

die erst in der Verfügung vom 15. August 2013 enthaltene Aussage der 

Beschwerdegegnerin, sie wäre bereit gewesen, die Kosten für den Logistikfachmann 

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im Juni 2012 im Rahmen der Frühintervention zu übernehmen (siehe Replik, act. G 9, 

Rz 4), eine bedingungslose, vertrauensbegründende Zusage für eine Kostenübernahme 

darstellt. Denn selbst wenn dies bejaht würde, fehlt es an einem Kausalzusammenhang 

zwischen der aufgenommenen (inzwischen abgeschlossenen) Ausbildung und der erst 

später gemachten Aussage der Beschwerdegegnerin. Unter diesen Umständen 

erübrigt sich eine nähere Prüfung der Voraussetzungen des Vertrauensschutzes (siehe 

hierzu BGE 131 V 480 E. 5), zumal der rechtskundig vertretene Beschwerdeführer nicht 

darlegt, diese seien erfüllt.

4.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der von ihm geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der 

Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.        

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.     

Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

bis

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