# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d000213a-cf19-5180-8cea-d43a1c9d946d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 10.06.2014 SK2 2014 29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_SK2-2014-29_2014-06-10.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 10. Juni 2014 Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 14 29 11. Juni 2014

Verfügung
II. Strafkammer

Vorsitz Hubert

In der strafrechtlichen Beschwerde

des Dr. rer. publ. HSG et lic. oec. HSG X._____, Beschwerdeführer, 

gegen

die Abschreibungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 10. Februar 
2014, mitgeteilt am 11. Februar 2014, in Sachen des Beschwerdeführers,

betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,

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hat der Vorsitzende der II. Strafkammer nach Kenntnisnahme der Beschwerde 
vom 8. Mai (Poststempel 13. Mai) 2014, nach Einsicht in die Verfahrensakten 
sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,

– dass X._____ mit Strafbefehl vom 18. November 2013 wegen Verletzung von 
Verkehrsregeln (vorschriftswidriges Parkieren eines Motor-rades ohne 
Kontrollschild) verurteilt und mit einer Busse von Fr. 140.-- bestraft wurde,

– dass er dagegen mit Eingabe vom 23. November 2013 (Poststempel 25. 
November sowie 5. Dezember 2013) Einsprache erhob,

– dass die Staatsanwaltschaft den Einsprecher auf den 5. Februar 2014 zu einer 
Einvernahme vorlud,

– dass der Einsprecher am 5. Februar 2014 mit 20 Minuten Verspätung zur 
Einvernahme erschien,

– dass er sich hierfür entschuldigte und angab, das Gebäude der 
Staatsanwaltschaft nicht auf Anhieb gefunden zu haben, obwohl er rechtzeitig 
in Chur eingetroffen sei und sich einen Stadtplan im Internet ausgedruckt 
habe,

– dass der zuständige Staatsanwalt in der Folge eine Einvernahme zur Sache 
und zur Person durchführte,

– dass die Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 10. Februar 2014 das 
Untersuchungsverfahren abschrieb und den Strafbefehl vom 18. November 
2013 für rechtskräftig erklärte,

– dass die Staatsanwaltschaft begründend ausführte, die zehntägige 
Einsprachefrist sei am 29. November 2013 abgelaufen, der für die 
Berechnung der Frist massgebende Poststempel auf dem Briefumschlag trage 
indessen das Datum des 5. Dezember 2013, weshalb die Einsprache als 
verspätet zu betrachten sei, zumal der Beschuldigte den ihm obliegenden 
Nachweis nicht erbracht habe, die Eingabe rechtzeitig aufgegeben zu haben,

– dass überdies gemäss Art. 355 Abs. 2 StPO eine Einsprache als zurück-
gezogen gelte, wenn der Beschuldigte einer Einvernahme unentschuldigt 
fernbleibe,

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– dass gemäss Art. 93 StPO dieselben Säumnisfolgen eintreten würden, wenn 
ein Beschuldigter nicht fristgerecht zu einem Termin erscheine, wobei er 
bereits säumig sei, wenn er sich um wenige Minuten verspäte,

– dass somit die Einsprache infolge der Verspätung von 20 Minuten als 
zurückgezogen betrachtet werden müsste, selbst wenn sie rechtzeitig erhoben 
worden wäre,

– dass X._____ gegen die am 11. Februar 2014 mitgeteilte 
Abschreibungsverfügung mit Eingabe vom 8. Mai (Poststempel 13. Mai) 2014 
Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft Graubünden erhob,

– dass er dabei im Wesentlichen geltend macht, er sei nicht ohne Kontrollschild 
unterwegs gewesen und habe dieses lediglich wegen einer defekten 
Wechselschildhalterung vorsorglich, d.h. um einen Diebstahl zu verhindern, im 
Topcase des Motorrads versorgt, und dass der Hinweis auf sein verspätetes 
Erscheinen zur Einvernahme formalistisch sei, 

– dass gegen Verfügungen der Staatsanwaltschaft Beschwerde beim 
Kantonsgericht geführt werden kann (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO in Verbindung 
mit Art. 22 EGzStPO),

– dass die Staatsanwaltschaft Graubünden die Beschwerde aufgrunddessen zu 
Recht zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht von Graubünden 
weiterleitete,

– dass eine Beschwerde gegen Verfügungen der Staatsanwaltschaft innert zehn 
Tagen seit ihrer Mitteilung schriftlich und begründet einzureichen sind (Art. 
396 Abs. 1 StPO),

– dass die vorliegende Beschwerde rund 3 Monate nach Mitteilung der 
angefochtenen Verfügung und somit offensichtlich verspätet erhoben wurde, 
so dass nicht darauf eingetreten werden kann,

– dass damit namentlich auch nicht näher zu prüfen ist, ob die 
Staatsanwaltschaft unter Berufung auf eine einzelne Lehrmeinung eine 
Verspätung von wenigen Minuten, konkret von 20 Minuten, zu Recht als 
Grund für die Annahme eines unentschuldigten Fernbleibens im Sinne von 
Art. 355 und Art. 93 StPO ansah, 

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– dass in diesem Zusammenhang immerhin darauf hinzuweisen ist, dass in der 
Lehre von namhaften Autoren eine differenziertere Meinung vertreten wird und 
jeweils auf den Einzelfall abzustellen ist, um nicht in überspitzten Formalismus 
zu verfallen (vgl. etwa Christof Riedo, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], 
Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Basel 2011, 
Art. 93 N 8 ff., insbes. N 10 f. m.w.Hinw.),

– dass gemäss dieser Lehrmeinung eine viertelstündige Verspätung jedenfalls 
ohne Säumnisfolgen zu bleiben hat, sofern sich der Verspätete nicht 
offenkundig missbräuchlich verhält, und bei Verspätungen zwischen 15 und 60 
Minuten auf die Umstände des Einzelfalles abzustellen ist, 

– dass vorliegend insbesondere zu berücksichtigen gewesen wäre, dass sich 
der Beschwerdeführer nur um geringfügig mehr als eine Viertelstunde 
verspätete und sich gemäss seiner glaubwürdigen Darstellung dabei auch 
nicht mutwillig verhielt, 

– dass in der Folge die Einvernahme trotz des verspäteten Erscheinens 
durchgeführt werden konnte,

– dass somit zweifelhaft ist, ob die angefochtene Verfügung in diesem Punkt 
einer rechtlichen Überprüfung standhalten würde,

– dass die aufgeworfene Frage indessen nicht abschliessend zu beurteilen ist, 
weil die Beschwerde gegen die Abschreibungsverfügung, wie bereits 
ausgeführt, offensichtlich verspätet eingereicht wurde, so dass nicht darauf 
eingetreten werden kann,

– dass vorliegende Beschwerde infolge ihrer offensichtlichen Verspätung in 
Anwendung von Art. 18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes in 
einzelrichterlicher Kompetenz entschieden wird,

– dass unter den gegebenen Umständen darauf verzichtet wird, für das 
Beschwerdeverfahren Kosten zu erheben,

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erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. des Bundesgesetzes 
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; 
SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht geführt 
werden. Die Beschwerde ist dem Schweizerischen Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, schriftlich innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen 
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschrie-
benen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegiti-
mation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde 
gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: