# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ab743cdf-6367-585c-af3a-44a9e1e294f6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-02-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.02.2007 EL 2006/32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2006-32_2007-02-22.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2006/32

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 18.03.2020

Entscheiddatum: 22.02.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 22.02.2007
Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG; Art. 3d Abs. 1 lit. c ELG; hypothetisches 
Erwerbseinkommen der Eheleute, Diätkosten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2007, EL 
2006/32).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 22. Februar 2007

In Sachen

I.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.- a) I.___, Jahrgang 1957, meldete sich am 30. Januar/1. Februar 2006 zum Bezug 

von Ergänzungsleistungen zur IV an. Er bezeichnete in der Anmeldung unter anderem 

vier Kinder, und gab an, er bezahle keine Nichterwerbstätigenbeiträge an die AHV/IV/

EO, er erziele im Unterschied zu seiner Frau und seinen Kindern kein 

Erwerbseinkommen, und er habe Mehrkosten für lebensnotwendige Diät. Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen hatte ihm am 22. 

Dezember 2005 ab 1. April 2004 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % 

zugesprochen. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen als EL-

Durchführungs¬stelle stellte Vergleichsrechnungen (nach Art. 3a Abs. 6 ELG, Art. 8 

Abs. 2 ELV und Rz 2055 der vom Bundesamt für Sozialversicherung herausgegebenen 

Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV = WEL) an. Mit fünf 

Verfügungen vom 3. März 2006 sprach sie dem Versicherten ab April 2004 

Ergänzungsleistungen zu. In ihre EL-Berechnungen hatte sie jeweils das Ehepaar und 

zwei Kinder mit einbezogen. Das Einkommen, das die Ehefrau des Versicherten mit 

einem Pensum von 70 % erziele, sei auf 100 % aufgerechnet worden, da ihr ein ganzes 

Pensum zumutbar sei. Der angerechnete hypothetische Anteil hatte im Jahr 2004 Fr. 

13'469.-- (bei tatsächlichem Einkommen im Jahr 2003 von Fr. 31'428.--) und in den 

Jahren 2005 und 2006 Fr. 14'837.-- (bei tatsächlichem Einkommen im Jahr 2004 von 

Fr. 34'620.--) ausgemacht. Ab Januar 2006 war auch noch das Erwerbseinkommen 

einer Tochter mit eingesetzt worden. Die Sozialversicherungsanstalt hatte erklärt, weil 

er seit Februar 2006 im Adipositaszentrum in Behandlung sei und im März 2006 eine 

Therapie beginne, rechne sie dem Versicherten selber gegenwärtig kein hypothetisches 

Einkommen nach Art. 14a ELV an. Sollte sich beim Lohn der Ehefrau eine Änderung 

ergeben, müsste dies neu geprüft werden. In der letzten verfügten Phase ab Februar 

2006 machte der EL-Anspruch monatlich Fr. 775.-- aus. Es resultierte eine EL-

Nachzahlung von Fr. 21'348.--. Die EL brachte dabei die Rückforderung einer zuviel 

ausbezahlten Kinderrente der IV und zuviel ausbezahlte Prämienverbilligungen zur 

Verrechnung.

b) Am 9. März 2006 reichte der Versicherte den Lohnausweis seiner Frau für das Jahr 

2005 (Fr. 37'164.--) ein. Auf verschiedene Einwendungen des Versicherten hin 

(bezüglich rechtlichem Gehör, zu Verrechnungsfragen, zum Diätkostenersatz sowie zur 

Anrechnung des Erwerbseinkommens der Ehefrau) unterbreitete die 

Beschwerdegegnerin dem Versicherten am 23. März 2006 einen Vergleichsvorschlag 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(Anrechnung nur des tatsächlichen Einkommens der Ehefrau, hypothetisches 

Einkommen Versicherter Fr. 11'618.-- ab 1. April 2004), modifizierte diesen am 27. 

März 2006 (Ausgangspunkt Fr. 17'640.-- gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV, mit Abzug 

von 40 % für Haushaltleistungen; Fr. 10'584.--) und bestätigte ihn mit Schreiben vom 

29. und 30. März 2006. Der Versicherte lehnte den Vorschlag ab (vgl. act. 40).

c) Daraufhin legte die Sozialversicherungsanstalt mit Verfügung vom 12. April 2006 den 

Ergänzungsleistungsanspruch des Versicherten ab 1. Mai 2006 auf monatlich Fr. 656.-- 

fest. Angerechnet wurde - nebst dem Einkommen der Tochter - ein Einkommen der 

Ehefrau von Fr. 53'091.-- (Fr. 37'164.-- tatsächliches und Fr. 15'927.-- hypothetisches 

Einkommen). Die Verfügung erging "unter dem Vorbehalt je nach Ausgang des 

hängigen Einspracheverfahrens" und war mit der Anpassung an den nachträglich 

eingereichten Lohnausweis begründet.

d) Mit Eingabe vom 5. April 2006 hatte der Versicherte Einsprache gegen die 

Ergänzungsleistungsverfügungen vom 3. März 2006 erhoben und Korrekturen 

betreffend die Anrechnung des eigenen und des Einkommens seiner Ehefrau (kein 

hypothetisches Einkommen bis 31. Dezember 2005, ab 1. Januar 2006 Fr. 10'584.-- für 

den Versicherten) sowie die Anrechnung einer Diätpauschale ab 1. Januar 2006 

verlangt.

e) Mit Eingabe vom 24. April 2006 wandte sich der Versicherte auch gegen die 

Verfügung vom 12. April 2006. In einer "verfahrensrechtlichen Einsprache" 

beanstandete er, dass ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau angerechnet 

worden sei, ohne die Machbarkeit abzuklären. Auch sei die dringend benötigte 

Diätkostenpauschale nicht berücksichtigt worden, obwohl die Diät medizinisch 

zwingend empfohlen sei.

f) Mit Eingabe vom 11. Mai 2006 erhob der Versicherte gegen die Verfügung vom 12. 

April 2006 auch materiell Einsprache und verlangte die Zusammenlegung des 

Einspracheverfahrens mit jenem gegen die Verfügungen vom 3. März 2006. Ab 1. Mai 

2006 sei ihm ein hypothetisches Einkommen von Fr. 9'000.-- (und ab 1. Januar 2006 

auch die Diätkostenpauschale) anzurechnen. Die Reduktion des hypothetischen 

Einkommens ergebe sich, weil die Ehefrau im Jahr 2005 ein um netto Fr. 1'728.-- 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

höheres Einkommen habe. Während der Zeit der Arbeitstätigkeit seiner Frau (auch der 

für die Einkommenserhöhung verantwortlichen Mehr- bzw. Schichteinsätze) 

übernehme er Haushalt und Kinderbetreuung. Die familiären Leistungen - alle fünf 

Kinder hätten eine gute Lehrstelle inne oder ihre Lehre bereits mit Erfolg beendet - 

bezögen sich auf eine verantwortungsvolle Aufgabe und seien nicht zu unterschätzen.

g) In einer Ergänzung zur Einsprache vom 5. April 2006 gegen die 

Ergänzungsleistungsverfügungen vom 3. März 2006 brachte der Versicherte am 11. 

Mai 2006 vor, für die Aufnahme oder Erhöhung des Arbeitspensums sei eine 

Übergangsfrist einzuräumen. Vom 1. April 2004 bis 31. Dezember 2005 sei er 

mehrmals im Spital gewesen (A.___ am Spital B.___) und habe monatlich mehrere 

Arzttermine (beim Hausarzt, im Spital C.___ und im Spital B.___) wahrzunehmen 

gehabt. Dazu sei noch die MEDAS-Abklärung von einer Woche Dauer im Sommer 2005 

gekommen. Aufgrund dieser Umstände, seines damaligen Gesundheitszustands und 

seiner Belastungsfähigkeit und überhaupt der Angaben in den medizinischen Akten, sei 

erstellt, dass er nicht arbeitsfähig und vermittlungsfähig gewesen sei. In den Jahren 

2004 und 2005 habe er wie gegenwärtig hauswirtschaftliche Tätigkeiten ausgeübt und 

Betreuungsaufgaben übernommen. Seine Frau habe trotz gesundheitlicher Probleme 

wegen Schilddrüsenkrebses ihr Arbeitspensum in einem D.___ - es handle sich um eine 

psychisch und physisch sehr belastende Tätigkeit - von 60 % ab 2004 auf 70 % 

erhöht. Daneben besorge sie im Haushalt auch noch die Wäsche. Auch mit Rücksicht 

auf seine Lage sei es seiner Frau nicht zumutbar, das Arbeitspensum auf 100 % zu 

erweitern. Eine Steigerung sei ausserdem von Seiten des Arbeitgebers nicht möglich. 

Auch eine zweite Stelle anzunehmen, sei angesichts der verschiedenen Dienstzeiten 

nicht realisierbar. Das alles sei übergangen worden und Abklärungen seien unterlassen 

worden. Weder der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung noch 

externe Fachärzte seien ferner je zur Frage der Diätbehandlung (Optifastprogramm) 

angefragt worden. Die Kosten würden sich auf Fr. 450.-- pro Monat belaufen. Wie aus 

den medizinischen Berichten ersichtlich werde, sei ein Gewichtsabbau für die 

Besserung des Gesundheitszustandes und die Wiedereingliederung in die Arbeitswelt 

zentral. Der EL-Entscheid zu den Diätkosten stelle sich gegen die Ziele der 

Invalidenversicherung.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

h) Mit Einspracheentscheid vom 16. Mai 2006 wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt beide Einsprachen ab. Die beiden jüngsten Kinder des 

Versicherten seien bei Anspruchsbeginn 13 ½- und 16-jährig gewesen - ein Alter, das 

erfahrungsgemäss eine volle Erwerbstätigkeit der Mutter zulasse. Der Versicherte 

selber könne die Kinderbetreuung und den Haushalt übernehmen. Dass die Ehefrau 

des Versicherten halbjährlich Kontrolluntersuchungen im Spital B.___ zu machen habe, 

bilde keinen Hinderungsgrund, ihr Pensum auszuweiten. Das Ehepaar habe auch 

genügend Zeit gehabt, sich an die veränderten Verhältnisse anzupassen, sei der 

Versicherte doch bereits seit März 2001 nicht mehr erwerbstätig. Weitere Abklärungen 

hätten sich erübrigt. Zu Recht sei ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau von Fr. 

14'837.-- für 2004 und von Fr. 15'927.-- für 2005 angerechnet worden. Selbst wenn 

aber diese Anrechnung nicht anginge, wäre die Verfügung rechtmässig, denn nach der 

Vermutung von Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV sei dem Versicherten ein Einkommen von 

mindestens Fr. 17'300.-- bzw. Fr. 17'640.-- anzurechnen. Dieser Betrag erscheine bei 

den vorliegenden Verhältnissen tief angesetzt. Denn der gut qualifizierte Informatiker 

könnte gemäss rechtskräftiger IV-Verfügung ein Invalideneinkommen von Fr. 38'778.-- 

erzielen. Die medizinischen Behandlungen seien nicht so umfangreich, dass sie ein 

Arbeitspensum von 50 % verunmöglichen würden. Die Vermutung sei nicht durch den 

Beweis des Gegenteils widerlegt. Die Diätkostenpauschale als Ausgabe anzuerkennen, 

sei zu Recht abgelehnt worden.

B.- Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 15. Juni 2006. 

Der Beschwerdeführer beantragt, bis 31. Dezember 2005 kein hypothetisches 

Einkommen, hernach bis zum 30. April 2006 ein solches von Fr. 10'584.-- und ab 1. 

Mai 2006 ein solches von Fr. 9'000.-- anzurechnen. Ab 1. Januar 2006 sei die 

Diätkostenpauschale von Fr. 2'100.-- zu berücksichtigen. Während der gesamten EL-

Periode seien die geleisteten AHV-Beiträge in Abzug zu bringen. Die 

Beschwerdegegnerin habe rechtswidrig entschieden. Das Gesetz sei in erster Linie 

nach dem Wortlaut auszulegen; sei dieser nicht klar oder nicht eindeutig, so sei nach 

dem Sinn und Zweck zu suchen. Dieser Grundsatz sei hier verletzt worden. In 

Scheidungsfällen halte das Bundesgericht für eine allein erziehende Mutter mit Kindern 

im massgeblichen Alter eine Arbeitstätigkeit von 50 % für machbar. Sowohl aus den 

Arztberichten wie dem MEDAS-Gutachten gehe hervor, dass er aufgrund seiner 

Invalidität - wegen den Anforderungen und dem Stellenangebot - nicht mehr im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angestammten Beruf tätig sein könne. Er habe der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

schon im Sommer 2005 angezeigt, dass er gern eine Umschulung bei der E.___ zum 

eidg. dipl. Rechtstreuhänder HF (entsprechend Rechtsagenten) absolvieren wolle. Seit 

dem IV-Entscheid vom 23. Dezember 2005 habe er aber von der IV nichts mehr gehört. 

Im Übrigen frage er sich, wie jemand auf einen Entscheid reagieren sollte, dessen 

Auswirkungen er zum massgeblichen Zeitpunkt (2004 und 2005) noch nicht gekannt 

habe. Was die Diätnotwendigkeit betreffe, hätten er und die Ärzte bis Januar 2006 eine 

Magen-Bypassoperation ins Auge gefasst gehabt. Inzwischen seien grosse Risiken 

bekannt geworden. Das Optifast-Programm sei daher als konventionelle Heilmethode 

vorzuziehen. Er weise abschliessend auf Rz 2048 WEL hin.

C.- In ihrer Beschwerdeantwort vom 20. Juni 2006 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde.

D.- Mit Replik vom 9./10. November 2006 legt der Beschwerdeführer dar, erwerbliche 

Abklärungen am Arbeitsplatz seien unabdingbar, um darüber befinden zu können, ob 

eine Steigerung des Arbeitspensums seiner Frau möglich gewesen wäre. Am 6. 

Februar 2004 habe seine Frau beim Arbeitgeber um Erhöhung des Arbeitspensums 

nachgesucht, worauf ab 1. Juni 2004 eine Erhöhung im Rahmen des Möglichen von 60 

% auf 70 % habe erfolgen können. Dass die Eheleute nicht das ihnen Zumutbare getan 

hätten, sei eine Unterstellung. Der Stadtschreiber und die Leiterin des Sozialamtes 

F.___ würden das Gegenteil bezeugen. Ab dem 1. Oktober 2006 habe sich seiner Frau 

nun die Möglichkeit geboten, das Pensum von 70 % auf 80 % zu erhöhen. Ausserdem 

wolle sie ihre berufliche Position mit einem SRK-Pflegehelferkurs festigen und die Basis 

für weitere Erweiterungen legen. Sie bemühe sich, alles Machbare zum finanziellen 

Unterhalt der Familie beizutragen. Durch Arztzeugnisse sei belegt, dass er zu 100 % 

arbeitsunfähig gewesen sei. Dazu seien die Belastungen durch Hospitalisationen, 

Untersuchungen und durch die angespannte finanzielle Lage gekommen. Seine 

Leistungen in der Unterstützung der Kinder seien als materielle und immaterielle 

Beiträge angemessen zu würdigen. Werde der Betroffene durch die Nichtausrichtung 

von zwingend benötigten Leistungen wie der Diätkostenpauschale an Leib und Leben 

gefährdet, so sei das verwerflich. PD Dr. med. X.___, Leiter des Adipositaszentrums am 

Spital C.___, habe für ihn eine Behandlungsmethode zur im Vordergrund stehenden, 

dringenden Gewichtsreduktion skizziert, die einen grossen Schritt zum Ziel darstelle. In 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

den Jahren 2004 und 2005 habe er noch nicht wissen können, ob und in welchem 

Ausmass er als invalid anerkannt werde. Er habe deshalb zu Recht und entsprechend 

rechtlicher Verpflichtung weiterhin AHV-Beiträge entrichtet. Seit April 2004 sei er nun 

zu 50 % invalid und auf die andern 50 % würden die ärztlich festgestellte 

Arbeitsunfähigkeit und die erbrachten Haushaltleistungen entfallen. Im Jahr 2006 werde 

er weiterhin Haushaltleistungen erbringen, die bezüglich des hypothetischen 

Einkommens als Geldwert zu berücksichtigen seien, und anderseits werde er den 

Status des selbständig Erwerbenden beibehalten mit dem Ziel, in fünf Jahren als 

Rechtstreuhänder tätig zu sein.

E.- Die Beschwerdegegnerin hat am 17. November 2006 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

II.

1.- Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die 

anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 3a Abs. 1 

ELG). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in 

bestimmtem Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in den Art. 

3b und 3c ELG - unter Vorbehalt des den Kantonen in Art. 5 ELG eingeräumten Rechts 

auf Sonderregelung - und nach den in Art. 11 bis 18 ELV festgelegten Bestimmungen 

ermittelt. Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen von 

Ehegatten, Personen mit rentenberechtigten oder an der Rente beteiligten Kindern 

sowie von Waisen, die im gleichen Haushalt leben, sind nach Art. 3a Abs. 4 ELG 

zusammenzurechnen. Kinder, deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten 

Ausgaben übersteigen, fallen für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen 

aber ausser Betracht (Art. 3a Abs. 6 ELG).

2.- a) Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 3c Abs. 1 ELG unter anderem 

Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien (lit. a) und Einkünfte, auf die verzichtet 

worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne 

rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch 

auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch 

macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht 

(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S Y. vom 9. Juli 2002, P 

18/02; BGE 121 V 205 E. 4a; AHI 2001 S. 133 E. 1b).

b) Basierend auf Art. 3a Abs. 7 lit. c ELG betreffend die Anrechnung von Einkommen 

aus einer zumutbaren Erwerbstätigkeit bei Teilinvaliden sieht Art. 14a ELV vor, dass 

Invaliden als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet wird, den sie 

im massgebenden Zeitraum tatsächlich verdient haben (Abs. 1). Invaliden unter 60 

Jahren ist jedoch nach Art. 14a Abs. 2 ELV bei einem Invaliditätsgrad von 40 bis 49 % 

mindestens der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von 

Alleinstehenden nach Art. 3b Abs. 1 lit. a ELG (lit. a), bei einem Invaliditätsgrad von 50 

bis 59 % mindestens der Höchstbetrag dieses Lebensbedarfs (lit. b) und bei einem 

Invaliditätsgrad von 60 bis 69 % mindestens zwei Drittel des Höchstbetrages dieses 

Lebensbedarfs anzurechnen.

c) Nach der Rechtsprechung kann im Hinblick auf die berechtigten Interessen der 

Vereinfachung und der rascheren Behandlung von Einzelfällen grundsätzlich davon 

ausgegangen werden, dass es dem teilinvaliden Versicherten vermutungsweise 

möglich und zumutbar ist, im Rahmen seines von den Organen der 

Invalidenversicherung festgestellten verbliebenen Leistungsvermögens die in Art. 14a 

ELV festgelegten Grenzbeträge zu erzielen. Die gesetzliche Vermutung kann durch den 

Beweis des Gegenteils umgestossen werden, indem der Ansprecher auch Umstände 

geltend machen kann, welche bei der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung 

waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theoretische Restarbeitsfähigkeit 

wirtschaftlich zu nutzen. Bei der Prüfung der Frage, ob dem teilinvaliden Versicherten 

die Ausübung einer Tätigkeit in grundsätzlicher wie masslicher Hinsicht möglich und 

zumutbar ist, sind - entsprechend der Zielsetzung der Ergänzungsleistungen - 

sämtliche Umstände zu berücksichtigen, welche die Realisierung eines Einkommens 

verhindern oder erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, 

aber auch persönliche Umstände, die es dem Leistungsansprecher verunmöglichen, 

seine verbliebene Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise auszunützen (BGE 117 V 156 

E. 2c).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

d) Unter dem Titel des Verzichtseinkommens nach Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG ist gemäss 

der Rechtsprechung auch ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau eines EL-

Ansprechers anzurechnen, sofern diese auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf 

deren zumutbare Ausdehnung verzichtet, obwohl sie nach Art. 163 ZGB zum Ausüben 

einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist (BGE 117 V 287; vgl. Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S H.K. vom 13. August 2001). Art. 163 ZGB 

verpflichtet nämlich die Ehegatten, gemeinsam für den gebührenden Unterhalt der 

Familie zu sorgen (Abs. 1). Sie verständigen sich über den Beitrag, den jeder von ihnen 

leistet, namentlich durch Geldzahlungen, Besorgen des Haushaltes, Betreuen der 

Kinder oder durch Mithilfe im Beruf oder Gewerbe des andern (Abs. 2). Dabei 

berücksichtigen sie die Bedürfnisse der ehelichen Gemeinschaft und ihre persönlichen 

Umstände (Abs. 3). Nach der höchstrichterlichen Praxis ist im Einzelfall zu prüfen, ob 

vom Ehegatten eines Leistungsansprechers die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 

verlangt werden kann, und es ist gegebenenfalls der Lohn festzusetzen, den dieser bei 

gutem Willen erzielen könnte (ZAK 1992 S. 328 E. 3c; Erwin Carigiet, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, Zürich 1995, S. 122, mit Hinweisen). 

Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, 

die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie 

gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (EVGE P 

18/02; vgl. AHI 2001 S. 133 E. 1b). Massgeblich ist das beruflich-erwerbliche 

Leistungsvermögen der versicherten Person bei den konkreten lokalen Verhältnissen 

(vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S I. vom 4. April 2005, P 

6/04). Beim ganzen oder teilweisen Fehlen von Einkommen und Vermögen handelt es 

sich um anspruchsbegründende Tatsachen (vgl. BGE 121 V 204; Entscheide des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S F. vom 17. November 2003, P 4/03, und i/S 

B. vom 3. März 2003, P 42/02).

e) Der Beschwerdeführer und seine Frau sind Eltern von fünf Kindern, von denen vier 

bei EL-Anspruchsbeginn rund 20, 18, 16 und 13 Jahre alt waren und noch im 

elterlichen Haushalt lebten. Der Beschwerdeführer selber war 46-jährig, seine Frau 42-

jährig. Die Ehefrau übte ein Pensum von 60 % und ab Juni 2004 ein solches von 70 % 

aus. Die Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass ihr eine Ausdehnung des 

Pensums auf 100 % zumutbar sei, und hat dem Beschwerdeführer für sie für das EL-

Bezugsjahr 2004 ein hypothetisches Einkommen von Fr. 13'469.-- (Basis 2003), für die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bezugsjahre 2005 und 2006 (bis April) ein solches von Fr. 14'837.-- (Basis 2004) und 

ab Mai 2006 ein solches von Fr. 15'927.-- (Basis 2005; brutto) angerechnet. In den 

Akten liegt ein Arztzeugnis von Dr. med. Y.___, Innere Medizin FMH, spez. 

Hämatologie/Onkologie, F.___, vom 21. März 2006, wonach die Ehefrau des 

Beschwerdeführers seit November 2001 bei ihm in Behandlung stehe. Eine 

Arbeitsunfähigkeit wird ihr nicht bescheinigt. Dass medizinische Gründe vorhanden 

wären, die ihr eine vollzeitliche Beschäftigung verunmöglichten, wird nicht geltend 

gemacht und ist nach der Aktenlage auch nicht anzunehmen. Was die Bindung durch 

die Kinderbetreuung und den Haushalt betrifft, welche nach Auffassung des 

Beschwerdeführers scheidungsrechtlich lediglich eine Erwerbstätigkeit im Umfang von 

50 % zuliesse, ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin es unterlassen 

hat, dem Beschwerdeführer selber ein Erwerbseinkommen anzurechnen. Der 

Beschwerdeführer ist nach der Aktenlage zu 50 % invalid. Wie aus dem MEDAS-

Gutachten hervorgeht, lag für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als technischer 

Angestellter eine Arbeitsfähigkeit von 40 % vor, für eine alternative Tätigkeit, die rein 

sitzend wäre, eine solche von 50 %, wobei jeweils ein vermindertes Rendement als 

Folge von neuropsychologischen Einschränkungen berücksichtigt war. Den Akten lässt 

sich des Weiteren entnehmen, dass der Beschwerdeführer keiner ausserhäuslichen 

Erwerbstätigkeit nachgeht. Vielmehr übernimmt er nach seinen Schilderungen einen 

wesentlichen Teil der Kinderbetreuung und des Haushalts. Die Eheleute haben diese 

Aufgabenteilung gewählt. Sie ist auch ergänzungsleistungsrechtlich anzuerkennen, 

sofern sie nicht zu einem Verzichtstatbestand führt. Da nun der Beschwerdeführer 

wesentliche Teile der Sorge für die Kinder und der Haushaltarbeit übernimmt, kann 

angenommen werden, dass einer Ausdehnung der Erwerbstätigkeit seiner Frau nebst 

der verbleibenden häuslichen Tätigkeit nichts im Weg steht. In den Bescheinigungen 

ihres Arbeitgebers deutet zudem nichts darauf hin, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers jeweils ein Angebot zu einer ausgedehnteren Arbeitsleistung 

gemacht hätte und dieses abgelehnt worden wäre. Die antizipierende 

Beweiswürdigung der Beschwerdegegnerin, dass eine Pensenanhebung vom 

Arbeitsmarkt her möglich gewesen wäre, lässt sich nicht beanstanden. Zu beachten ist, 

dass die von der Beschwerdegegnerin eingesetzten, auf der Basis der Einkommen der 

Jahre 2003 und 2004 berechneten hypothetischen Einkommensbeträge dabei einem 

Arbeitspensum von weniger als 100 % entsprechen, nämlich einem solchen von 85 % 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(Basis 2003, massgebend für 2004) und rund 95 % (Basis 2004, massgebend für 2005 

und 2006 bis April). Denn die Beschwerdegegnerin hat die (bis Juni 2004) bei einem 

Pensum von 60 % erzielten tatsächlichen Einkommen irrtümlich als 70prozentige 

Einkommen betrachtet. Es kann davon ausgegangen werden, dass es der Ehefrau des 

Beschwerdeführers grundsätzlich möglich gewesen wäre, ein zusätzliches Einkommen 

jedenfalls in dem jeweils angerechneten Umfang zu erzielen.

f) Für die Anrechnung von Ausgaben nach Art. 3b Abs. 3 lit. c ELG (Beiträge an die 

Sozialversicherungen des Bundes unter Ausschluss der Krankenversicherung), die der 

Beschwerdeführer nach seinen Angaben als selbständig Erwerbender geleistet hat 

(oder leistet), besteht kein Raum. Denn solche Beiträge werden vom 

Bruttoerwerbseinkommen abgezogen (vgl. Art. 11a ELV und Rz 3011 WEL). Ein 

Erwerbseinkommen aus selbständiger Tätigkeit ist aber nicht zur Anrechnung gelangt.

g) Selbst wenn eine Erhöhung des Pensums bei der Ehefrau aus einem Grund nicht in 

Frage gekommen wäre, liesse sich gegen die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens in der von der Beschwerdegegnerin berücksichtigten Höhe nichts 

einwenden. Denn hätte es bei der Ehefrau des Beschwerdeführers bei dem Pensum 

von 70 % bleiben müssen, so wären ihr nebst der üblichen erwerbsfreien Zeit 30 % 

eines Vollzeitpensums verblieben, in denen sie die Kinder hätte betreuen und den 

Haushalt führen können. Vom Beschwerdeführer wäre für diesen Fall zu erwarten 

gewesen, dass er die Teilarbeitsfähigkeit, die ihm gemäss den ärztlichen Angaben der 

MEDAS noch verbleibt, in erwerblicher Form ausnützte. Es besteht eine 

ergänzungsleistungsrechtliche Vermutung in Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV, dass er mit der 

Resterwerbsfähigkeit mindestens ein Einkommen von Fr. 17'300.-- (2004) bzw. Fr. 

17'640.-- (2005 und 2006) pro Jahr erzielen könnte. Dass dies nicht möglich sei, ist 

nach der Aktenlage nicht ausgewiesen, zumal der Beschwerdeführer als H.___ 

ausgebildet und selbständig erwerbstätig war, und bei dieser Aufgabenteilung 

zwischen den Eheleuten für die Kinder und den Haushalt gesorgt wäre. Die 

medizinischen Behandlungen würden einer solchen Teilzeitbeschäftigung ebenfalls 

nicht im Weg stehen. Selbst wenn die Ansätze von Art. 14a ELV als Bruttoeinkünfte zu 

betrachten wären, ergäbe sich in diesem Fall noch ein leicht höheres hypothetisches 

Einkommen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

h) Angesichts der minimen Differenz braucht nicht von einem weitergehenden 

Einkommensverzicht ausgegangen zu werden. Vielmehr kann es bei den von der 

Beschwerdegegnerin - in einer dem Beschwerdeführer weitestmöglich 

entgegenkommenden Art - eingesetzten hypothetischen Einkommen bleiben. Eine 

Anrechnung von Einkommen in dieser Höhe ist auf alle Fälle gerechtfertigt, sei es durch 

eine Erhöhung des Arbeitspensums der Ehefrau des Beschwerdeführers oder durch 

einen Erwerbsbeitrag von ihm selbst.

i) Da der Beschwerdeführer schon seit dem Jahr 2001 stellenlos war und sich im 

November 2003 bei der Invalidenversicherung angemeldet hatte, brauchte die 

Beschwerdegegnerin bei Verfügungserlass keine Übergangsfrist zur Anpassung an die 

Verhältnisse mehr anzusetzen. Seine Ehefrau musste sich daher bereits seit längerer 

Zeit mit der Notwendigkeit konfrontiert sehen, durch eigene Erwerbstätigkeit an den 

Lebensunterhalt beizutragen (diesbezüglich vergleichbar das nicht veröffentlichte Urteil 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S H.J.D.-L. vom 12. Dezember 

2002). Die Berechnungen der Beschwerdegegnerin sind diesbezüglich nicht zu 

beanstanden.

3.- a) Der Beschwerdeführer beantragt des Weiteren (ab 1. Januar 2006) die 

Berücksichtigung der Diätkostenpauschale. Nach Art. 3d Abs. 1 ELG ist Bezügern einer 

jährlichen Ergänzungsleistung unter anderem ein Anspruch einzuräumen auf die 

Vergütung von ausgewiesenen, im laufenden Jahr entstandenen Kosten für Diät (lit. c). 

Gemäss Art. 9 ELKV (vgl. Art. 3d Abs. 4 ELG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 ELV) 

gelten ausgewiesene Mehrkosten für vom Arzt verordnete lebensnotwendige Diät von 

Personen, die weder in einem Heim noch Spital leben, als Krankheitskosten. Es ist ein 

jährlicher Pauschalbetrag von Fr. 2'100.-- zu vergüten.

b) Dr. Y.___ gab im Arztzeugnis vom 25. Januar 2006 an, der Beschwerdeführer leide 

an einer morbiden Adipositas. Es bestünden Lebensgefahr wegen des Blutdrucks, ein 

Sturzrisiko, und eine "Operationsgefährdung" durch eine geplante bariatrische 

Operation. Auf die Frage, ob wegen der Diät Mehrkosten entstünden, gab der Arzt an, 

zucker- und fettarme Kost sei mindestens 20 % höher zu gewichten als normale 

Ernährung. Ausserdem sei eine regelmässige Diätberatung nötig und nach dem 

bariatrischen Eingriff sei Spezialnahrung nötig. Dass die Bekämpfung des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Übergewichts für den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zentral ist, lässt 

sich auch den Berichten von PD Dr. X.___ vom 20. März 2006 und von Dr. med. Z.___ 

am Spital B.___ vom 29. Juni 2006 entnehmen. PD Dr. X.___ gab im Arztbericht vom 

20. März 2006 an, bei einer konservativen Therapie - auf den vorgesehenen operativen 

Eingriff sollte offenbar verzichtet werden - lasse sich eine zügige und deutliche 

Gewichtsreduktion nur durch die Verordnung einer Formuladiät erreichen. Damit kann 

davon ausgegangen werden, dass die Einhaltung einer Diät beim Beschwerdeführer 

medizinisch objektiv notwendig ist.

c) Als zweite Anspruchsvoraussetzung ist zu erwähnen, dass nur effektiv ausgewiesene 

Mehrkosten einer Diät einen Abzug rechtfertigen können. Die pauschale Angabe von 

Dr. Y.___, zucker- und fettarme Kost sei mindestens 20 % teurer als normale 

Ernährung, vermag nicht auszuweisen, worin die Mehrauslagen für die Ernährung 

konkret bestünden. Eine Nahrungsmittelzusammensetzung, die wenig Zucker und Fett 

beinhaltet, braucht nicht einen finanziellen Mehraufwand darzustellen. PD Dr. X.___ 

hingegen geht davon aus, dass der Beschwerdeführer eine Formuladiät einhalten 

sollte, und er erwähnt, dieser sei nicht in der Lage, solche Produkte selber zu 

finanzieren. Welche Mittel der Beschwerdeführer einnehmen soll, lässt sich den Akten 

nicht entnehmen. Der Beschwerdeführer macht geltend, das vollbilanzierte diätetische 

Lebensmittel Optifast koste nach Angaben von PD Dr. X.___ pro Tag Fr. 15.-- (5x Fr. 

3.--). Fest steht jedenfalls, dass der Beschwerdeführer nach ärztlicher Einschätzung ein 

Spezialprodukt benötigt, während eine zügige und deutliche gesundheitliche 

Besserung bei ihm allein mit einer ausgewogenen üblichen Ernährung offenbar nicht 

erzielt werden kann. Die Kosten der Diätnahrung pro Tag sind mit Fr. 15.-- zwar nicht 

hoch. Zudem sind bei Anwendung des genannten Produkts gemäss der Beschreibung 

in act. 31 während einer gewissen Phase andere Nahrungsmittel nicht mehr oder nur 

noch in minimalem Ausmass nötig, so dass dort eine entsprechende Einsparung 

gemacht werden kann. Dennoch ist davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer 

durch den Einsatz des Spezialprodukts gewisse Mehrkosten verbleiben und es sich 

nicht lediglich um einen zu vernachlässigenden Betrag handelt. Daher hat der 

Beschwerdeführer grundsätzlich Anspruch auf Anrechnung der Diätkostenpauschale 

von jährlich Fr. 2'100.--. Was den im Einspracheentscheid enthaltenen, 

anderslautenden Feststellungsteil betrifft, ist die Beschwerde zu schützen. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Diätkostenpauschale ist bei der EL-Berechnung ab Behandlungsbeginn zu 

berücksichtigen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

4.- Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde insofern gutzuheissen, 

als der Ergänzungsleistungsanspruch des Beschwerdeführers im Sinne der 

Erwägungen unter Berücksichtigung einer Diätkostenpauschale zu berechnen ist. Im 

Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als der Ergänzungsleistungsanspruch 

des Beschwerdeführers im Sinne der Erwägungen unter Berücksichtigung einer 

Diätkostenpauschale zu berechnen ist. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 22.02.2007
	Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG; Art. 3d Abs. 1 lit. c ELG; hypothetisches Erwerbseinkommen der Eheleute, Diätkosten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2007, EL 2006/32).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T16:40:34+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen