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**Case Identifier:** 2530375e-04e3-5bf4-899b-153a74822eb2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.08.2017 IV 2017/105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-105_2017-08-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/105

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 22.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 22.08.2017
Art. 28 IVG. Der im massgeblichen Zeitpunkt 62-jährigen 
Beschwerdeführerin ist aus gesundheitlichen Gründen weder die 
angestammte, noch die zuletzt ausgeübte Tätigkeit zumutbar. Die 
Beschwerdeführerin hat sich bereits mehrere Jahre lang erfolglos beworben 
und der Umschulungs- und Einarbeitungsaufwand für eine adaptierte 
(Hilfs-)Tätigkeit muss als erheblich betrachtet werden. In Anbetracht dieser 
Umstände erscheint eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin als nicht realistisch. Zusprache einer ganzen Rente 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. 
August 2017, IV 2017/105).

Entscheid Versicherungsgericht, 22.08.2017

Entscheid vom 22. August 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Miriam Lendfers (Vorsitz), Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Katja 

Meili             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2017/105            

Parteien

A.___,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Florian Weishaupt, MLaw,

Küng Rechtsanwälte & Notare AG, Haldenstrasse 10, 9200 Gossau SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  Die gelernte Filmdruckzeichnerin bzw. Lithografin A.___ meldete sich am 5. 

Oktober 2010 erstmals zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-

act. 1, 31). Weil die Versicherte ihren Auskunfts- und Mitwirkungspflichten nicht 

nachkam, verfügte die IV-Stelle nach Durchführung des Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens (vgl. IV-act. 22) am 9. Mai 2011 das Nichteintreten auf das 

Leistungsbegehren (IV-act. 25).

A.b  Am 11. Januar 2016 meldete die Versicherte sich unter Angabe einer seit 1980 

bestehenden Sehbehinderung sowie einer Rückenwirbelverletzung von 2005 erneut 

zum Leistungsbezug an (IV-act. 26).

A.c  Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, hatte am 8. März 2000 

berichtet, die Versicherte stehe schon lange wegen chronisch rezidivierender 

Rückenschmerzen in seiner Behandlung. Es bestehe eine deutliche linkskonvexe 

Skoliose im Bereich der Lendenwirbelsäule, eine alte Fraktur im Bereich des fünften 

Lendenwirbelkörpers sowie ein deutlicher Bandscheibenschaden zwischen dem 

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fünften Lendenwirbelkörper und dem Kreuzbein. Eine halb sitzende, halb stehende 

Tätigkeit ohne Heben von Lasten wäre für die Versicherte ideal (IV-act. 28). Am 20. Mai 

und 15. Dezember 2006 hatte er ausgeführt, die Versicherte leide aufgrund einer 

Fehlhaltung der Lendenwirbelsäule, einer alten Fraktur sowie einer 

Bandscheibendegeneration häufig an Rückenbeschwerden. Es sei unbedingt darauf zu 

achten, dass sie keine allzu schweren Lasten heben müsse und ihre Stellung (Stehen/

Sitzen) häufig ändern könne. Die Situation habe sich seit dem Zeugnis von 2000 (vgl. 

IV-act. 41) nicht verändert (IV-act. 2, 42).

A.d  Dr. med. C.___, Ophthalmologie FMH, diagnostizierte am 25. April 2016 eine 

beidseits hohe Myopie mit Cataracta corticonuclearis und leichtgradiger tilted disc, 

einen Verdacht auf ein atypisches grossflächiges Pterygium des linken Auges und 

einen Status nach hinterer Glaskörperabhebung des rechten Auges. Die Versicherte 

habe berichtet, dass sie seit ihrer Rückkehr aus D.___ im Jahre 1998 (richtig wohl: 

1996) eine Visusverschlechterung beidseits wahrgenommen habe, was sich in letzter 

Zeit vor allem am linken Auge akzentuiert habe. Hinzu sei eine erhöhte 

Blendungsempfindlichkeit gekommen (IV-act. 48-8 f.). Dr. med. E.___, Facharzt FMH 

für Allgemeine Medizin, berichtete am 3. Juni 2016 über eine seit dem Kleinkindalter 

persistierende und zunehmende hohe Myopie, weshalb eine deutliche 

Visuseinschränkung bestehe. Der Versicherten seien sämtliche Tätigkeiten zumutbar, 

welche das Augenlicht nicht allzu stark beanspruchten und den Rücken nicht 

belasteten. Aus hausärztlicher Sicht bestehe keine medizinisch begründete quantitative 

Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit, er verweise jedoch auf den 

augenärztlichen Bericht (IV-act. 47 f.).

A.e  Nachdem die Versicherte auf Aufforderung der IV-Stelle einen Fragebogen 

ausgefüllt hatte (vgl. IV-act. 55), teilte ihr diese am 13. Juli 2016 mit, es seien zurzeit 

keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen angezeigt, da sie vorwiegend als 

Hausfrau tätig sei (IV-act. 58).

A.f  RAD-Ärztin Dr. med. F.___ beurteilte am 4. Dezember 2016, der 

Gesundheitszustand sei stabil. Es bestünden Einschränkungen für schweres Heben 

und Tragen, Arbeiten in Wirbelsäulenzwangshaltungen und Tätigkeiten mit erhöhten 

Anforderungen an die Sehfähigkeit. Die Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeübte 

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Tätigkeit sei nicht bestimmbar, da kein Tätigkeitsprofil vorliege. Der Beginn der 

gesundheitlichen Einschränkungen könne nicht genau festgelegt werden, diese lägen 

aber spätestens seit dem 21. April 2016 (Vorstellung beim Augenarzt) vor. Gemäss Dr. 

E.___ bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100% für adaptierte Tätigkeiten (IV-act. 68).

A.g  Mit Vorbescheid vom 5. Dezember 2016 stellte die IV-Stelle der Versicherten bei 

einem Invaliditätsgrad von 0% die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Sie 

sei als Vollerwerbstätige zu qualifizieren und adaptiert zu 100% arbeitsfähig, wobei die 

Validen- und Invalideneinkommen gleich hoch seien (IV-act. 71). Am 6. Februar 2017 

verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid (IV-act. 72).

B.   

B.a  Gegen die Rentenverfügung vom 6. Februar 2017 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 8. März 2017. Die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

beantragt darin deren Aufhebung und die Zusprache mindestens einer Viertelsrente ab 

12. Juli 2016. Weiter sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zu 

gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Sie bringt vor, nach Abschluss 

ihrer Lehre als Filmdruckzeichnerin im Herbst 1974 habe sie bis 1999 mit kleineren 

Unterbrüchen während rund zehn Jahren bei der G.___ AG auf ihrem Beruf gearbeitet. 

Dazwischen habe sie von 1981 bis 1996 in D.___ gelebt und gearbeitet. Danach habe 

sie aufgrund der Visusverschlechterung ihre Präzisionsarbeit im erlernten Beruf nicht 

mehr ausüben können und sei von 2001 bis 2006 als Hilfskraft bei H.___ tätig gewesen. 

Seither sei sie, obwohl sie zwischen 2006 und 2011 rund 1600 Bewerbungen 

geschrieben habe, arbeitslos. Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) habe 

als Valideneinkommen fälschlicherweise den Tabellenlohn einer Hilfsarbeiterin 

eingesetzt. Sie habe überwiegend als Filmdruckzeichnerin gearbeitet, weshalb jenes 

Einkommen massgebend sei und nicht das, welches sie nach der 

gesundheitsbedingten Aufgabe ihres erlernten Berufs als Hilfsarbeiterin erzielt habe. 

Daher seien die Werte der LSE-Tabellen für den erlernten Beruf der 

Filmdruckzeichnerin, welche die Beschwerdeführerin im Validenfall weiter ausgeübt 

hätte, zu verwenden. Es sei deshalb von einem jährlichen Valideneinkommen von Fr. 

77‘064.-- auszugehen. Das Invalideneinkommen sei entsprechend den Angaben der 

Beschwerdegegnerin basierend auf den LSE-Tabellenlöhnen für Hilfsarbeiterinnen auf 

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Fr. 53‘793.-- festzusetzen. Die Beschwerdeführerin stehe in weit fortgeschrittenem 

Alter und verfüge bis zum Erreichen des AHV-Rentenalters kaum noch über eine 

Aktivzeit. Angesichts der erheblichen qualitativen Anforderungen an eine 

Verweistätigkeit erscheine der maximale Tabellenlohnabzug von 25% gerechtfertigt. Es 

resultiere ein Invaliditätsgrad von rund 48%, womit die Beschwerdeführerin Anspruch 

auf eine Viertelsrente ab 12. Juli 2016 habe (act. G1).

B.b  In ihrer Beschwerdeantwort vom 18. Mai 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, die Arbeitsfähigkeit von 100% für eine 

adaptierte Tätigkeit und die Qualifikation als Vollerwerbstätige seien unbestritten. Für 

die Vornahme des Einkommensvergleichs sei grundsätzlich auf die Gegebenheiten im 

Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns, vorliegend im Jahr 2016, abzustellen. Es sei 

davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin gesundheitsbedingt ihren 

angestammten Beruf habe aufgeben müssen. Aufgrund der spärlichen Information zur 

letzten Tätigkeit der Beschwerdeführerin bei H.___ sei davon auszugehen, dass es sich 

dabei um eine körperlich belastende Tätigkeit im Logistikbereich gehandelt habe. Für 

die Bestimmung des Valideneinkommens könne nicht auf das dort erzielte Einkommen 

zurückgegriffen werden, entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin könne 

dieses aber auch nicht abstrakt ermittelt werden. Vielmehr rechtfertige es sich, den 

1997 erzielten Jahreslohn in der angestammten Tätigkeit bei der G.___ AG in der Höhe 

von Fr. 51‘976.-- der Nominallohnentwicklung bis 2016 anzupassen, womit das 

Valideneinkommen auf rund Fr. 66‘105.-- zu veranschlagen sei. Das 

Invalideneinkommen sei aufgrund der LSE-Tabellenwerte für das Kompetenzniveau 1 

zu bestimmen, weshalb angepasst auf das Jahr 2016 ein Jahresverdienst von rund Fr. 

54‘517.-- resultiere. Der Faktor Alter wirke sich nicht (zwingend) lohnsenkend aus für 

Hilfsarbeiten. Auch seien keine anderen Gründe ersichtlich, die einen 

Tabellenlohnabzug rechtfertigen würden. Es ergebe sich somit ein Invaliditätsgrad von 

18%. Selbst bei Gewährung des maximalen Tabellenlohnabzugs würde immer noch ein 

rentenausschliessender Invaliditätsgrad von rund 38% resultieren. Die angefochtene 

Verfügung sei somit im Ergebnis nicht zu beanstanden (act. G4).

B.c  Am 24. Mai 2017 entsprach die Verfahrensleitung dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (act. G5).

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B.d  Mit Replik vom 19. Juni 2017 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. 

Entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin könne nicht auf den im Jahr 

1997 erzielten Verdienst zurückgegriffen werden, da zu diesem Zeitpunkt schon eine 

gesundheitliche Beeinträchtigung in Form einer deutlichen, sich auf das Einkommen 

auswirkenden Visusverschlechterung bestanden habe. Aufgrund der tatsächlichen 

Verhältnisse lasse sich das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare 

Einkommen nicht hinreichend genau beziffern. Es müsse daher auf statistische Werte 

wie die LSE zurück¬gegriffen werden. Aufgrund der Einschränkungen sei ein 

Tabellenlohnabzug von 25% gerechtfertigt (act. G7).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf das Einreichen einer Duplik (act. G9).

Erwägungen

1.   

Zwischen den Parteien umstritten und vorliegend zu beurteilen ist der Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf Rentenleistungen.

1.1  Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Laut Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

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Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.2  Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a am Schluss).

2.   

Die Beschwerdeführerin ist unbestritten medizinisch-theoretisch in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig (IV-act. 68). Es ist allerdings die Frage zu prüfen, ob und 

inwiefern sich das Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin auf dem in Frage 

kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt wirtschaftlich verwerten lässt.

2.1  Bei der Prüfung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit darf 

nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere 

kann von einer Arbeitsgelegenheit (vgl. sinngemäss Art. 16 ATSG) dort nicht 

gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form 

möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie 

nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers 

möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb von vornherein als 

ausgeschlossen erscheint. Ferner beinhaltet der Begriff des ausgeglichenen 

Arbeitsmarktes nicht nur ein gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot an und 

der Nachfrage nach Stellen, sondern bezeichnet auch einen Arbeitsmarkt, der von 

seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl 

bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen als 

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auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt 

sich im Einzelfall, ob eine invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche 

Erwerbsfähigkeit zu verwerten, und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu 

erzielen vermag oder nicht. Weder gestützt auf die Pflicht zur Selbsteingliederung noch 

im Rahmen der den versicherten Personen auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

offen stehenden Möglichkeiten zur Verwertung ihrer Resterwerbsfähigkeit dürfen von 

ihnen Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven 

und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalls nicht zumutbar sind (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 10. März 2003, I 617/02, E. 3.1 mit Hinweisen).

2.2  Erwerbslosigkeit aus invaliditätsfremden Gründen vermag zwar keinen 

Rentenanspruch gegenüber der Invalidenversicherung zu begründen. Die 

Invalidenversicherung hat daher grundsätzlich nicht dafür einzustehen, dass eine 

versicherte Person zufolge ihres Alters keine ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung 

angepasste Arbeit mehr findet. Soweit aber die Zumutbarkeit weiterer Erwerbstätigkeit 

nach Massgabe der Selbsteingliederungspflicht und der auf einem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt vorhandenen Arbeitsgelegenheiten in Frage steht, stellt das 

fortgeschrittene Alter keinen invaliditätsfremden Faktor dar. Vielmehr ist diesfalls zu 

beurteilen, ob für die versicherte Person auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt 

realistischerweise geeignete Arbeitsstellen zur Verfügung stehen, an denen sie die ihr 

verbliebene Restarbeitsfähigkeit zumutbarerweise noch ganz oder teilweise verwerten 

kann. Im Rahmen der sowohl durch den Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes als 

auch die Selbsteingliederungspflicht gebotenen Zumutbarkeitsprüfung gehört daher 

das fortgeschrittene Alter der versicherten Person zu den ihre erwerblichen 

Möglichkeiten und damit ihre Invalidität beeinflussenden persönlichen Eigenschaften 

(Urteil des EVG vom 10. März 2003, I 617/02, E. 3.2.3). Die Anforderungen der 

Rechtsprechung für die Annahme einer Unverwertbarkeit der verbleibenden 

Restarbeitsfähigkeit sind streng (Urteil des Bundesgerichts vom 21. März 2016, 

9C_536/2015, E. 4.2); das Bundesgericht verneint in der Regel die Verwertbarkeit der 

verbliebenen Arbeitsfähigkeit höchstens bei über 60-jährigen versicherten Personen, 

welchen im massgeblichen Zeitpunkt lediglich noch eine Aktivitätsdauer von weniger 

als fünf Jahren verbleibt (Urteil vom 6. Juli 2016, 8C_113/2016, E. 4.3). Für den 

Zeitpunkt, in welchem die Frage der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei 

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vorgerücktem Alter beantwortet wird, ist auf das Feststehen der medizinischen 

Zumutbarkeit der (Teil-)Er-werbsfähigkeit abzustellen. Die medizinische Zumutbarkeit 

einer (Teil-)Erwerbsfähigkeit steht fest, sobald die medizinischen Unterlagen 

diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 138 V 461 E. 

3.3 und 3.4, vgl. auch Urteil vom 29. August 2014, 8C_248/2014, E. 2).

2.3  Das Alter der Beschwerdeführerin allein – sie war zum Zeitpunkt der Beendigung 

der Sachverhaltsabklärung Ende 20__ bald 62 Jahre alt – schliesst für sich alleine die 

Verwertbarkeit ihrer Restarbeitsfähigkeit zwar noch nicht aus. Vorliegend ist aber zu 

beachten, dass die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen weder ihren 

angestammten Beruf als Filmdruckzeichnerin, welcher in dieser Form gar nicht mehr 

existiert (vgl. IV-act. 79), noch ihre zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Logistikmitarbeiterin 

(IV-act. 64) mehr ausüben kann. Es sind ihr sämtliche Tätigkeiten zumutbar, welche die 

Sehfähigkeit nicht allzu stark belasten und den Rücken schonen, also körperlich 

leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen. Vorwiegend im Gehen 

ausgeübte Tätigkeiten sind gemäss Einschätzung von Dr. E.___ nur kurz zumutbar, 

Überkopf-Arbeiten sowie Arbeiten auf Leitern/Gerüsten gehen nicht. Zudem sei die 

Belastbarkeit eingeschränkt und die Beschwerdeführerin nach kurzer Zeit erschöpft (IV-

act. 48, 68). Es kommen somit nur wechselbelastende Tätigkeiten in Frage, welche die 

Beschwerdeführerin körperlich wenig fordern, gleichzeitig aber auch ihre Augen nicht 

zu stark beanspruchen. Aufgrund der Rückenproblematik grundsätzlich denkbare 

Tätigkeiten, wie die in ihrem angestammten Beruf ausgeübten Präzisionsarbeiten oder 

feinmotorische Tätigkeiten, aber auch diverse einfache und repetitive Arbeiten, kann sie 

wegen ihrer Augenkrankheit nicht mehr ausüben. Für andere Berufsfelder, wie 

beispielsweise Bürotätigkeiten, konnte die Beschwerdeführerin sodann nie die nötigen 

Vorkenntnisse und Fertigkeiten erwerben. Der Umschulungs- und 

Einarbeitungsaufwand für eine adaptierte (Hilfs-)Tätigkeit muss daher als erheblich 

betrachtet werden. Für einen potentiellen Arbeitgeber ist dies bei einer verbleibenden 

Erwerbsdauer von maximal drei Jahren zum Zeitpunkt der vorliegenden ärztlichen 

Beurteilungen von Dr. E.___ (IV-act. 47 f.), Dr. C.___ (IV-act. 48-8) und RAD-Ärztin F.___ 

(IV-act. 68) bzw. nur noch gut zwei Jahren im Zeitpunkt des Abschlusses der 

Sachverhaltsabklärung nicht mehr wirtschaftlich und kaum mehr lohnend. Daher wird 

schon dieser Umstand einen durchschnittlichen Arbeitgeber davon abhalten, die mit 

ihrer Beschäftigung verbundenen Risiken wie krankheitsbedingte Ausfälle, berufliche 

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Unerfahrenheit und altersbedingt eher geringe Anpassungsfähigkeit auf sich zu 

nehmen, zumal solche Arbeitsplätze auch von gesundheitlich eingeschränkten 

Personen in jungem und mittlerem Alter stark nachgefragt werden (vgl. dazu das Urteil 

des Bundesgerichts vom 10. Mai 2013, 9C_954/2012, E. 3.2.2). Zudem ist 

offensichtlich, dass die Kombination ihrer Beschwerden (chronische Rückenschmerzen 

und Sehstörung) die Beschwerdeführerin für einen Arbeitgeber besonders unattraktiv 

macht. In diesem Zusammenhang ist auch auf den Umstand hinzuweisen, dass die 

Beschwerdeführerin bereits seit 2006 (IV-act. 1, 35), mithin seit über zehn Jahren, nicht 

mehr arbeitstätig war und von 2006 bis 2011 – teilweise mit Unterstützung des RAV (IV-

act. 55, vgl. IV-act. 12) – rund 1600 gegenüber der Beschwerdegegnerin dokumentierte 

Bewerbungen geschrieben hat (IV-act. 68, vgl. IV-act. 72), ohne einen Arbeitgeber zu 

finden. Dass die Bewerbungen in ihrer Qualität unzureichend gewesen wären, hat die 

Beschwerdegegnerin nie behauptet. Die Beschwerdeführerin selbst hielt am 7. Juli 

2016 fest, ihre zahllosen erfolglosen Bewerbungen hätten sie zur Einsicht gebracht, 

dass man mit über 50 Jahren kaum mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt habe (IV-act. 

55).

2.4  Staatliches Handeln, wozu auch das Handeln der Sozialversicherungsorgane zählt, 

muss im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein (Art. 5 Abs. 2 der 

Bundesverfassung [BV; SR 101]). Verhältnismässig ist staatliches Handeln, wenn es 

geeignet ist, den angestrebten Zweck zu erfüllen, erforderlich ist, um den angestrebten 

Zweck zu erreichen, und nicht im Missverhältnis zu anderen zu beachtenden Interessen 

steht (vgl. sinngemäss BENJAMIN SCHINDLER, in: Bernhard Ehrenzeller et al., St. 

Galler Kommentar zur BV, 3. Aufl., Art. 5 Rz 47 ff.). Vorliegend wurde der Sachverhalt 

sowohl in medizinischer als auch in beruflicher Hinsicht bzw. mit Blick auf die 

berufliche Eingliederung nur sehr knapp abgeklärt. Grundsätzlich würde sich deshalb 

eine Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur medizinischen und beruflichen 

Abklärung aufdrängen. Allerdings ist es höchst unwahrscheinlich, dass es der 

Beschwerdegegnerin gelingen würde, der lange vom Arbeitsmarkt abwesenden 

Beschwerdeführerin, die grundsätzlich bereits zum Vorbezug der ordentlichen AHV-

Altersrente berechtigt ist und der nur noch gut anderthalb Jahre bis zum Erreichen des 

ordentlichen Rentenalters bleiben, mittels Arbeitsvermittlung zu einer neuen Anstellung 

zu verhelfen. Weiter erscheint auch ohne medizinisches Gutachten ausgewiesen, dass 

zumindest mehrere nicht unerhebliche qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit 

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bestehen. Schadenmindernde Auflagen wie eine Augenoperation dürften zudem mit 

Blick auf die nur noch kurze verbleibende Zeit bis zum Erreichen des ordentlichen 

Rentenalters unverhältnismässig sein. Dies gilt in der konkreten Situation insgesamt für 

Aufwand und Kosten weiterer medizinischer und beruflicher Abklärungsmassnahmen, 

sodass es als gerade noch vertretbar erscheint, von einer Rückweisung abzusehen. 

Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in Anbetracht der gesamten Umstände selbst auf dem 

hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht realistisch ist. Fehlt es an einer 

wirtschaftlich verwertbaren Restarbeitsfähigkeit, liegt eine vollständige 

Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet 

(BGE 138 V 460, E. 3.1).

3.   

Die Beschwerdeführerin meldete sich am 11. Januar 2016 zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 26). Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG konnte ein Rentenanspruch 

damit frühestens am 1. Juli 2016 entstehen. Zu diesem Zeitpunkt war die 

Beschwerdeführerin überwiegend wahrscheinlich bereits seit über einem Jahr für ihre 

angestammte sowie die zuletzt ausgeübte Tätigkeit arbeitsunfähig und ihre 

medizinisch-theoretisch vorhandene Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit nicht 

mehr verwertbar (vgl. Art. 28 IVG). Der Beginn des Anspruchs auf eine ganze Rente ist 

damit auf den 1. Juli 2016 festzulegen.

4.   

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der Verfügung vom 6. 

Februar 2017 gutzuheissen und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Juli 2016 

eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Leistung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

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in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Ausgangsgemäss 

hat die Beschwerdegegnerin die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote eingereicht. Angesichts 

der vergleichsweise bescheidenen Aktenlage sowie der unterdurchschnittlichen 

Schwierigkeit der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen erscheint vorliegend 

eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) angemessen. Die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. 

act. G5) ist damit gegenstandslos.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 6. Februar 2017 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Juli 2016 eine ganze 

Invalidenrente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Leistung wird die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 22.08.2017
	Art. 28 IVG. Der im massgeblichen Zeitpunkt 62-jährigen Beschwerdeführerin ist aus gesundheitlichen Gründen weder die angestammte, noch die zuletzt ausgeübte Tätigkeit zumutbar. Die Beschwerdeführerin hat sich bereits mehrere Jahre lang erfolglos beworben und der Umschulungs- und Einarbeitungsaufwand für eine adaptierte (Hilfs-)Tätigkeit muss als erheblich betrachtet werden. In Anbetracht dieser Umstände erscheint eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin als nicht realistisch. Zusprache einer ganzen Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. August 2017, IV 2017/105).

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