# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e0e7ec84-7872-54f2-887a-80c9f7bf2ca0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-09-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.09.2015 C-3882/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3882-2014_2015-09-24.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-3882/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 4 .  S e p t e m b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Franziska Schneider (Vorsitz), 

Richter Vito Valenti, Richter Michael Peterli,    

Gerichtsschreiber Roger Stalder. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, Serbien,  

Zustelladresse: c/o B._______, Schweiz,   

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch, Verfügung vom 

23. Juni 2014. 

 

 

 

C-3882/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der 1954 geborene, in seiner Heimat Serbien wohnhafte A._______ (im 

Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer) war in der Schweiz er-

werbstätig, zuletzt als Gipser. Im Anschluss an seinen letzten Arbeitstag 

(11. Mai 1993) bezog er Krankentaggeldleistungen. Zufolge Rückenbe-

schwerden resp. einer Spondylose meldete er sich am 3. September 1993 

zum Bezug von Leistungen der Schweizerischen Invalidenversicherung in 

Form einer Umschulung und einer Rente an (Akten des IV-Sekretariats Zü-

rich [im Folgenden: IV-act.] 1, 2, 10, 13, 14). Es folgte die Durchführung 

eines Teils der für die Beurteilung des Leistungsgesuchs erforderlichen Ab-

klärungen insbesondere in medizinischer und beruflich-erwerblicher Hin-

sicht (IV-act. 2 bis 20). 

B.  

Im Oktober 1994 erliess die Ausgleichskasse des schweizerischen Gewer-

bes betreffend die IV-Rente sowie beruflicher Massnahmen eine Verfü-

gung, mit welcher das Leistungsbegehren unter anderem mit dem Hinweis 

auf das Desinteresse des Versicherten an beruflichen Massnahmen abge-

wiesen wurde (IV-act. 21 bis 23); mit Verfügung der Sozialversicherungs-

anstalt des Kantons Zürich vom 16. Januar 1995 wurde diese Verfügung 

vollumfänglich aufgehoben, da der Versicherte doch noch gewillt war, sich 

einer BEFAS-Abklärung zu unterziehen (IV-act. 28 und 29). Auf die hierge-

gen am 15. Februar 1995 erhobene Beschwerde (IV-act. 41) trat das Sozi-

alversicherungsgericht des Kantons Zürich (im Folgenden: Sozialversiche-

rungsgericht) mit Beschluss vom 2. Juni 1995 mangels Beschwer nicht ein 

(IV-act. 48); mit Verfügung vom 16. Juni 1995 wurde das Verfahren als ge-

genstandslos geworden abgeschrieben (IV-act. 51).  

C.  

Nachdem das Verwaltungsverfahren hinsichtlich des Gesuchs auf berufli-

che Eingliederungsmassnahmen mit Verfügung vom 3. März 1995 als er-

ledigt abgeschrieben worden war, da der Versicherte für eine BEFAS-Ab-

klärung wiederum nicht bereit gewesen war (IV-act. 40), wurde das ent-

sprechende, am 3. April 1995 anhängig gemachte Beschwerdeverfahren 

mit Verfügung des Sozialversicherungsgerichts vom 10. März 1997 als ge-

genstandslos geworden abgeschrieben. Der Grund dafür lag im Umstand, 

dass die IV-Stelle im Rahmen eines erneuten Gesuchs auf den Entscheid 

vom 3. März 1995 zurückgekommen war (IV-act. 68). 

C-3882/2014 

Seite 3 

D.  

Mit Verfügung vom 26. Juni 1995 erfolgte eine weitere Abweisung, da sich 

der Versicherte erneut den Abklärungsmassnahmen widersetzt hatte (IV-

act. 50 und 52). Die hiergegen am 29. Juli 1995 erhobene Beschwerde (IV-

act. 55) wurde mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zü-

rich vom 10. März 1997 abgewiesen (IV-act. 67). Das kantonale Gericht 

ging einerseits davon aus, dass die Beschwerde vom 3. April 1995 (gegen 

die Verfügung vom 3. März 1995) Gegenstand eines separaten Verfahrens 

bilde, und gelangte andererseits zur Auffassung, dass die Verwaltung zu 

Recht weitere Abklärungsmassnahmen und den Anspruch auf eine IV-

Rente verweigert habe. Dieser Entscheid wurde vom Eidg. Versicherungs-

gericht (EVG; seit 1.1.2007: Bundesgericht [BGer]) hinsichtlich der Abklä-

rungsmassnahmen sowie der Rente mit Urteil vom 16. Juli 1997 bestätigt 

(IV-act. 73).  

E.  

Nachdem der Versicherte am 10. Oktober 1997 die Schweiz verlassen 

hatte, meldete er sich mit Datum vom 8. Februar 2011 (Eingangsstempel) 

neu an (Akten der Invalidenversicherungs-Stelle für Versicherte im Ausland 

[im Folgenden: act. resp. IVSTA oder Vorinstanz] 1 bis 3). Nach Vorliegen 

medizinischer Akten (act. 4 bis 6, 23, 29 bis 30, 36, 41), des Formulars E 

205 (act. 13), des am 29. November 2012 eingegangenen Anmeldeformu-

lars YU/CH 4 (act. 22), der für die Prüfung der Leistungsansprüche erfor-

derlichen Fragebögen (act. 28, 39 und 43) sowie des ausländischen Ren-

tenbescheids (act. 31 bis 35) gab Dr. med. C._______, Facharzt für Allge-

meine Medizin, am 11. Juli 2013 eine erste Stellungnahme ab (act. 48); 

eine zweite datiert vom 1. Oktober 2013 (act. 55). Nachdem am 15./16. 

Oktober 2013 ein Einkommensvergleich erstellt worden war, wurde dem 

Versicherten mit Vorbescheid vom 17. Oktober 2013 die Abweisung des 

Leistungsbegehrens in Aussicht gestellt (act. 57). Hiergegen brachte der 

Versicherte unter Beilage weiterer Arztberichte mit Schreiben vom 31. Ok-

tober 2013 seine Einwendungen vor (act. 58 bis 64). Nachdem sich Dr. 

med. C._______ hierzu am 10. Dezember 2013 erneut geäussert hatte 

(act. 66), verlangte die IVSTA in Belgrad die Durchführung einer kardiolo-

gischen Untersuchung, einer Echokardiographie mit Auswurffraktion (EF) 

sowie eine Ergometrie mit Angabe der NYHA-Klasse mit maximaler Belas-

tung (act. 67). In der Folge verfassten die Dres. med. D._______ und 

E._______, Fachärzte für Innere Medizin, am 22. April 2014 einen Bericht 

(act. 74), welcher von Dr. med. C._______ in dessen Bericht vom 17. Juni 

2014 gewürdigt worden war (act. 76). Daraufhin erliess die IVSTA am 23. 

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Seite 4 

Juni 2014 eine dem Vorbescheid vom 17. Oktober 2013 im Ergebnis ent-

sprechende Verfügung (act. 77). 

F.  

Hiergegen erhob der Versicherte beim Bundesverwaltungsgericht mit Ein-

gabe vom 10. Juli 2014 (Poststempel) Beschwerde und beantragte sinn-

gemäss die Aufhebung der Verfügung vom 23. Juni 2014 (Akten im Be-

schwerdeverfahren [im Folgenden: B-act.] 1 bis 3). 

Zur Begründung führte er zusammengefasst aus, er sei schwer krank und 

invalide. Er habe eine chronische Herzschwäche, und sein Allgemeinzu-

stand sei sehr angeschlagen. Die F._______ in Serbien sei der Meinung, 

dass er seine Arbeitsfähigkeit dauerhaft und vollständig verloren habe. Die 

Auffassung der Vorinstanz basiere nicht auf seinem tatsächlichen Zustand, 

denn dieser verschlechtere sich täglich progressiv. Wegen der täglichen 

Verschlechterung sei er unter anderem nervös und depressiv. Um diesen 

Leiden entgegenwirken zu können, brauche er entsprechende Beruhi-

gungsmittel. 

G.  

Nachdem der Beschwerdeführer der Aufforderung vom 23. Juli 2014 nach-

gekommen war und dem Bundesverwaltungsgericht eine schweizerische 

Korrespondenzadresse bekannt gegeben hatte (B-act. 4 und 5), bean-

tragte die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 10. September 2014 die 

Abweisung der Beschwerde (B-act. 7). 

Zur Begründung führte sie zusammengefasst aus, der beurteilende RAD-

Arzt habe sich anhand der Untersuchungsergebnisse ein deutliches und 

nachvollziehbares Bild der vorliegenden Leiden machen und diesbezügli-

che Aussagen zur verbliebenen Arbeitsfähigkeit zweifelsfrei abgeben kön-

nen. Der Versicherte sei in schweren Arbeitstätigkeiten aufgrund seiner so-

matischen Leiden seit dem 9. Oktober 2009 gänzlich arbeitsunfähig. In 

leichteren, leidensangepassten Tätigkeiten bestehe seit dem 1. Februar 

2010 wieder eine volle Arbeitsfähigkeit. Auch unter Einschluss der korona-

ren Untersuchungsergebnisse sei seither keine Verschlechterung feststell-

bar. Der beschwerdeweise eingereichte radiologische Bericht aus dem 

Jahr 2011 vermöge dabei keine neuen Sachverhaltselemente zu liefern. 

Die wirtschaftliche Erwerbseinbusse habe somit einen Erwerbsverlust von 

100 % seit dem 9. Oktober 2009 und einen solchen von 23 % ab dem 1. 

Februar 2010 ergeben. Eine langandauernde, rentenbegründende Invali-

dität liege folglich nicht vor. 

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Seite 5 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 22. September 2014 wurde der Beschwerde-

führer unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintreten auf die Be-

schwerde) aufgefordert, einen Kostenvorschuss von Fr. 400.- in der Höhe 

der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten (B-act. 8 und 9). In Kennt-

nis der Replik des Beschwerdeführers vom 24. September 2014 (B-act. 10 

bis 12) wurde mit Zwischenverfügung vom 7. Oktober 2014 die Ziffer 3 des 

Dispositivs der Zwischenverfügung vom 22. September 2014 aufgehoben 

und der Beschwerdeführer aufgefordert, innert Frist das beigelegte Formu-

lar "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" ausgefüllt und mit den nöti-

gen Beweismitteln versehen beim Bundesverwaltungsgericht einzureichen 

(B-act. 13); dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer nach (B-act. 

17 bis 19; vgl. auch B-act. 15 und 16). 

I.  

In ihrer Duplik vom 10. Oktober 2014 beantragte die Vorinstanz weiterhin 

die Abweisung der Beschwerde; sie machte zur Begründung insbesondere 

geltend, aus der Replik ergäben sich keine neuen Sachverhaltselemente 

(B-act. 14). 

J.  

Mit einer weiteren Zwischenverfügung vom 7. Januar 2015 wurde das Ge-

such des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung gutge-

heissen und der Schriftenwechsel abgeschlossen (B-act. 20). 

K.  

Nachdem mit prozessleitender Verfügung vom 3. März 2015 eine Kopie 

der Eingabe des Beschwerdeführers vom 18. Februar 2015 (Datum Post-

stempel; inkl. Beilage samt deren Übersetzung) an die Vorinstanz gegan-

gen war (B-act. 21 bis 24) und diese hierzu am 14. April 2015 Stellung 

genommen hatte (B-act. 25), wurde der Schriftenwechsel am 22. April 2015 

erneut geschlossen (B-act. 26 bis 29). 

L.  

Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien 

ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 

 

 

 

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Seite 6 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den an-

fechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz 

des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch 

Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die In-

validenversicherung [IVG, SR 831.20] sowie Art. 40 Abs. 1 Bst. b der Ver-

ordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 

831.201]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist in casu nicht 

gegeben (Art. 32 VGG). 

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 

Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen 

Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Ok-

tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmun-

gen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversiche-

rungen anwendbar, wenn und soweit es die einzelnen Sozialversiche-

rungsgesetze vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG 

auf die IV anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrück-

lich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemei-

nen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht mangels 

anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen 

Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung 

Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 

1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a 

in Verbindung mit Art. 60 ATSG und Art. 50 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 

VwVG). Als Adressat der angefochtenen Verfügung vom 23. Juni 2014 (act. 

77) ist der Beschwerdeführer berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse 

an deren Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 59 ATSG). Zusammenfas-

send ergibt sich, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Auf 

die Beschwerde ist daher einzutreten. 

1.4 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 23. Juni 

2014 (act. 77), mit welcher das Leistungsbegehren des Versicherten auf 

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Seite 7 

eine IV-Rente abgewiesen worden ist. Streitig und zu prüfen ist die Recht-

mässigkeit dieser Verfügung und in diesem Zusammenhang insbesondere, 

ob die Vorinstanz den Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt und gewür-

digt hat. 

1.5 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

2.  

Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren im Wesentlichen 

anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen. 

2.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Republik Serbien 

(act. 1) und wohnt in Serbien. Nach dem Zerfall der Föderativen Volksre-

publik Jugoslawien blieben zunächst die Bestimmungen des Abkommens 

zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen 

Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (SR 

0.831.109.818.1) für alle Staatsangehörigen des ehemaligen Jugoslawiens 

anwendbar (im Folgenden: Abkommen; BGE 126 V 203 E. 2b, 122 V 382 

E. 1, 119 V 101 E. 3). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit Nachfolgestaa-

ten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien, Mazedonien), 

nicht aber mit Serbien neue Abkommen über Soziale Sicherheit abge-

schlossen. Vorliegend findet demnach weiterhin das schweizerisch-jugo-

slawische Sozialversicherungsabkommen vom 8. Juni 1962 Anwendung. 

Nach Art. 2 dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen der Ver-

tragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 genannten 

Rechtsvorschriften, zu welchen die schweizerische Bundesgesetzgebung 

über die AHV gehört, einander gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. 

Bestimmungen, die hinsichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf 

eine schweizerische Altersrente sowie der anwendbaren Verfahrensvor-

schriften von dem in Art. 2 des Abkommens aufgestellten Grundsatz der 

Gleichstellung abweichen, finden sich weder im Abkommen selbst noch in 

den seitherigen schweizerisch-jugoslawischen Vereinbarungen. 

2.2 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen 

des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in zeit-

licher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelun-

gen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der 

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Seite 8 

Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tat-

bestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1, 131 V 11 E. 1), sind 

die Leistungsansprüche für die Zeit ab dem 1. Januar 2008 nach den 

neuen Normen zu prüfen. Diese Lösung stellt zufolge ihres allgemein gül-

tigen Bedeutungsgehalts einen für alle Rechtsverhältnisse – und somit 

auch für Dauerleistungen – geltenden intertemporalrechtlichen Grundsatz 

auf (BGE 130 V 445 E. 1.2.1; SVR 2010 IV Nr. 59 S. 181 E. 3.1).  

Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften 

Anwendung, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 23. Juni 2014 

in Kraft standen; weiter aber auch solche, die zu jenem Zeitpunkt bereits 

ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher 

entstandener Leistungsansprüche von Belang sind (das IVG ab dem 1. Ja-

nuar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Re-

vision]; die IVV in der entsprechenden Fassung der 5. IV-Revision [AS 

2003 3859 und 2007 5155]).  

Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (23. Juni 2014) und -inhalt kommen 

auch die Normen des vom Bundesrat auf den 1. Januar 2012 in Kraft ge-

setzten ersten Teils der 6. IV-Revision (IV-Revision 6a) zur Anwendung. 

2.3 Tritt die Verwaltung – wie im hier zu beurteilenden Fall – auf die Neu-

anmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver-

gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verän-

derung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat dem-

nach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach aArt. 41 IVG 

(heute: Art. 17 Abs. 1 ATSG) vorzugehen (AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hin-

weisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 

rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 

das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 

festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 

Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 

obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 

V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 

Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Än-

derung bildet die letzte der versicherten Person eröffnete rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Beurteilung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durch-

führung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten einer Änderung 

in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht 

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Seite 9 

(BGE 133 V 108 E. 5.4). Diese Prüfung muss dabei denjenigen anspruchs-

erheblichen Aspekt umfasst haben, auf dessen (behauptete) Veränderung 

sich die Neuanmeldung stützt (vgl. Urteil des BGer 9C_899/2009 [= SVR 

2010 IV Nr. 54] vom 26. März 2010 E. 2.1).  

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 

E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). 

Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-

wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet so-

wie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-

sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-

stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 

mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 

wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 

Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 E. 

2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in 

die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen las-

sen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 

im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-

achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b 

ee). Sofern RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein ärztli-

ches Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a) genügen, auch hinsichtlich der 

erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen vergleichbaren 

Beweiswert wie ein anderes Gutachten (SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 

3.3.2). Soll allerdings ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen 

Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge 

Anforderungen zu stellen. Insbesondere sind die von der versicherten Per-

son aufgelegten Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte mitzube-

rücksichtigen. Wird die Schlüssigkeit der Feststellungen der versiche-

rungsinternen Fachpersonen durch einen nachvollziehbaren Bericht eines 

behandelnden Arztes in Zweifel gezogen, so genügt der pauschale Hinweis 

auf dessen auftragsrechtliche Stellung (BGE 125 V 351 E. 3a cc) nicht, um 

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Seite 10 

solche Zweifel auszuräumen. Vielmehr wird das Gericht entweder ein Ge-

richtsgutachten anzuordnen oder die Sache an den Versicherungsträger 

zurückzuweisen haben, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine 

Begutachtung veranlasst (BGE 135 V 465 E. 4.4 - 4.6). 

3.  

Vorab ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aus dem Umstand, 

dass er vom serbischen Sozialversicherungsträger ab Mai 2011 berentet 

worden ist (B-act. 19), nichts zu seinen Gunsten ableiten kann, denn sein 

Rentenanspruch bestimmt sich alleine aufgrund der schweizerischen Best-

immungen. Es besteht für die rechtsanwendenden Behörden in der 

Schweiz keine Bindung an die Feststellungen ausländischer Versiche-

rungsträger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und An-

spruchsbeginn (vgl. BGE 130 V 253 E.4 und AHI 1996, S. 179; vgl. auch 

ZAK 1989 S. 320 E. 2), und aus dem Ausland stammende Beweismittel 

unterliegen der freien Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil des Bun-

desverwaltungsgerichts C-6398/2009 vom 18. Mai 2012 E. 2.1 mit Hinweis 

auf Entscheid des EVG vom 11. Dezember 1981 i.S. D.; zum Grundsatz 

der freien Beweiswürdigung vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). 

4.  

Vorliegend ist im Zusammenhang mit der zeitlichen Vergleichsbasis der im 

Zeitpunkt der Verfügung vom 26. Juni 1995 (IV-act. 50 und 52) – welche 

vom EVG hinsichtlich der Abklärungsmassnahmen sowie der Rente mit Ur-

teil vom 16. Juli 1997 bestätigt worden war (IV-act. 73) – vorgelegene me-

dizinische Sachverhalt mit demjenigen zur Zeit der angefochtenen Verfü-

gung vom 23. Juni 2014 (act. 77) zu vergleichen (vgl. hierzu E. 2.3 hiervor). 

4.1 Die Vorinstanz stützte sich im Rahmen des Erlasses der Verfügung 

vom 26. Juni 1995 – gemäss den Urteilen des Sozialversicherungsgerichts 

des Kantons Zürich sowie des EVG vom 10. März 1997 und 16. Juli 1997 

(IV-act. 67 und 73) in nicht zu beanstandender Weise – auf die Berichte 

der Klinik G._______ vom 9. Juli 1993 (IV-act. 3) sowie von Dr. med. 

H._______, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom 11. November 1993 (IV-

act. 4). Die Ärzte der Klinik G._______ diagnostizierten ein lumbospondy-

logenes Syndrom bei einer Olisthesis und einer Lyse L5 beidseits und er-

achteten eine Umschulung als notwendig, um eine längerfristige und um-

fassende Arbeitsunfähigkeit zu vermeiden. Dr. med. H._______ stellte die 

Diagnose einer Spondylolisthesis L5 und attestierte dem Versicherten ab 

12. Mai 1993 bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Weiter 

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Seite 11 

führte er aus, eine sitzende, eventuell teilweise stehende Arbeit, ohne Tra-

gen und Heben von Gegenständen über 5 kg, seien dem Versicherten zu 

100 % zumutbar.  

4.2 Im Zusammenhang mit der angefochtenen Verfügung vom 23. Juni 

2014 dienten der Vorinstanz insbesondere die RAD-Berichte von Dr. med. 

C._______, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom 10. Dezember 2013 

(act. 66) und 17. Juni 2014 (act. 76) als Entscheidbasis. 

4.2.1 In seinem Bericht vom 10. Dezember 2013 erwähnte Dr. med. 

C._______ die bereits bekannten Diagnosen resp. zur Hauptsache eine 

Aneurysmaruptur der Bauchaorta im Jahr 2009. Mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit erwähnte er weiter einen Status nach einer chirurgischen 

Intervention an der Hernie abdominal, eine Angina pectoris sowie eine de-

kompensierte Cardiomyopathie. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-

keit nannte Dr. med. C._______ Bluthochdruck sowie Hyperlipidämie. Wei-

ter führte er aus, die Behandlung im Zusammenhang mit den von Karies 

befallenen Zähnen hätte keine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit zur 

Folge. Die Angina pectoris und die Cardiomyopathie seien neu, weshalb 

aus kardiologischer Sicht ein Bericht (Ergometrie und Ultraschall) einzuho-

len sei. 

4.2.2 In der Folge verfassten die Dres. med. D._______ und E._______, 

Fachärzte für Innere Medizin, am 30. April 2014 einen Bericht. Darin wurde 

zusammengefasst ausgeführt, seit mehreren Jahren werde der Versicherte 

wegen des Bluthochdrucks behandelt. 2009 habe er einen schweren hä-

morrhagischen Schock wegen der Ruptur der abdominalen Aorta erlitten. 

Weiter sei der Versicherte depressiv. Die Herzaktion sei rhythmisch, und 

es lägen reine Herztöne vor. Aufgrund der unmittelbaren klinischen Unter-

suchung, der Anamnese, der Einsicht in die medizinischen Akten und der 

Diagnosen/Zustände bestehe beim Versicherten weiterhin ein voller Ver-

lust der Arbeitsfähigkeit (act. 74). 

4.2.3 Am 17. Juni 2014 berichtete Dr. med. C._______, die neuen Informa-

tionen zeigten, dass es keine Zeichen für eine Herzinsuffizienz und eine 

Herzrhythmusstörung gebe. Im Bericht der Dres. med. D._______ und 

E._______ seien keine objektiven medizinischen Elemente ersichtlich, wel-

che den Verdacht auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands zu-

liessen. Die neuen medizinischen Informationen vermöchten seine letzte 

Beurteilung nicht umzustossen; deren Schlussfolgerungen blieben auch 

C-3882/2014 

Seite 12 

weiterhin bestehen. Es liege eine volle medizinisch-theoretische Arbeitsfä-

higkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit vor.  

4.3 Bei den Stellungnahmen von Dr. med. C._______ vom 10. Dezember 

2013 und 17. Juni 2014 handelt es sich um Berichte im Sinne von Art. 59 

Abs. 2bis IVG (vgl. zum Sinn und Zweck dieser gesetzlichen Norm sowie zu 

Art. 49 IVV Urteil 9C_323/2009 des BGer vom 14. Juli 2009 E. 4.2 mit zahl-

reichen weiteren Hinweisen). Berichten nach Art. 59 Abs. 2bis IVG kann 

nicht jegliche Aussen- oder Beweiswirkung abgesprochen werden. Viel-

mehr sind sie entscheidrelevante Aktenstücke (Urteil I 143/07 des BGer 

vom 14. September 2007 E. 3.3 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil I 694/05 

des EVG vom 15. Dezember 2006 E. 5).  

4.3.1 Wie bereits dargelegt wurde (vgl. E. 2.4 hiervor), kann auf Stel-lung-

nahmen des RAD nur unter der Bedingung abgestellt werden, dass sie den 

allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht 

genügen und zudem die beigezogenen Ärzte im Prinzip über die im Einzel-

fall gefragten persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen. Zwar 

kann RAD-Stellungnahmen – auch wenn den entsprechenden Ärzten die 

an sich zwingende fachärztliche Ausbildung fehlt – unter gewissen Voraus-

setzungen ausnahmsweise Gewicht zukommen resp. könnten diese als 

beweiskräftig qualifiziert werden (vgl. hierzu bspw. Urteil des BVGer C-

2862/2010 vom 7. Mai 2012 E. 3.3.2. mit Hinweis). Dies trifft jedoch auf die 

vorstehend erwähnten und zusammengefasst wiedergegebenen Stellung-

nahmen von Dr. med. C._______ aus folgenden Gründen nicht zu: 

4.3.2 Die aktenkundigen medizinischen Berichte von Dr. med. C._______ 

enthalten keine – auf einer Untersuchung beruhenden – Beurteilungen, 

welche den Beweisanforderungen an einen voll beweiskräftigen Arztbericht 

genügen, zumal hinsichtlich der beim Beschwerdeführer vorhandenen Di-

agnosen von Dr. med. C._______ keine fachärztlich gesicherten und somit 

rechtsgenüglichen Abklärungsergebnisse vorliegen. Es ist zwar nachvoll-

ziehbar, dass der Bluthochdruck sowie die Hyperlipidämie keinen renten-

relevanten Einfluss auf die Arbeits- resp. Leistungsfähigkeit des Beschwer-

deführers haben. Auch beeinflusst der Umstand, dass dem Beschwerde-

führer zufolge Karies mehrere Zähne gezogen wurden, die Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit nicht in rentenrelevanter Weise. Hinsichtlich weiterer 

Leiden des Beschwerdeführers besteht jedoch zusätzlicher Abklärungsbe-

darf. 

C-3882/2014 

Seite 13 

4.3.3 Nachdem die Dres. med. D._______ und E._______ in ihrem Bericht 

vom 30. April 2014 eine rhythmische Herzaktion und reine Herztöne er-

wähnt hatten, gelangte Dr. med. C._______ am 17. Juni 2014 zur Auffas-

sung, es lägen keine Zeichen für eine Herzinsuffizienz und eine Herzrhyth-

musstörung vor. Da aufgrund der Akten nicht ersichtlich ist, ob die von Dr. 

med. C._______ in seiner Beurteilung vom 10. Dezember 2013 verlangte 

Durchführung einer Ergometrie und einer Echokardiographie erfolgt war, 

ist die Beurteilung von Dr. med. C._______ vom 17. Juni 2014 für das Bun-

desverwaltungsgericht nicht überzeugend. Hinzu kommt, dass dieser 

Facharzt im Rahmen seiner Beurteilungen offensichtlich zwei Versi-

chertendossiers verwechselt hatte (53 bis 55). Zudem bestehen hinsicht-

lich der Angaben betreffend die Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit mit Blick 

auf seine Berichte vom 11. Juli 2013 (act. 48) und 1. Oktober 2013 Wider-

sprüchlichkeiten. Obwohl Dr. med. C._______ bereits im Juli 2013 Kennt-

nis von der Aorta-Ruptur im Oktober 2009 hatte (act. 41), legte er den Be-

ginn der Arbeitsunfähigkeit anfänglich auf den 1. Mai 2011 (act. 48), später 

dann mit entsprechender Begründung auf den 9. Oktober 2009 (act. 55).  

4.3.4 Mit Blick auf die vorhandenen medizinischen Akten ergibt sich auch 

in psychisch-psychiatrischer Hinsicht weiterer Abklärungsbedarf. Zwar 

wurde im Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich 

vom 10. März 1997 erwogen, dass sich aufgrund der damals im Recht lie-

genden Akten keinerlei Hinweise auf eine ernsthafte psychische Erkran-

kung ergeben hätten (E. 2 d dd). Mit Blick auf den Zeitablauf sowie die 

Ausführungen in den serbischen Berichten vom 29. März 2012 und 30. Ap-

ril 2014, worin ein depressiver psychischer Befund erwähnt worden war 

(act. 23 und 74), drängen sich auch diesbezüglich – im Hinblick auf den 

Untersuchungsgrundsatz – ergänzende psychiatrische Abklärungen auf, 

da diese Diagnosestellungen durchaus als Anhaltspunkte für ein allfälliges 

psychisches Leiden mit Krankheitswert qualifiziert werden können (vgl. 

hierzu Urteil I 316/99 des EVG vom 28. August 2000 mit weiteren Hinwei-

sen). 

4.4 Unter den gegebenen Umständen können nach Dafürhalten des Bun-

desverwaltungsgerichts die Auswirkungen auf die Arbeits- resp. Leistungs-

fähigkeit ohne vorgängige Durchführung einer neuen fachärztlich-klini-

schen kardiologischen Untersuchung samt Echokardiographie und Ergo-

metrie und unter Einbezug des allenfalls vorhandenen psychischen Lei-

dens nicht rechtsgenüglich beurteilt werden. Aus diesen Gründen kann 

nicht im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung (vgl. hierzu BGE 131 I 

153 E. 3; SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149 E. 4; Urteil des BGer I 9/07 vom 

C-3882/2014 

Seite 14 

9. Februar 2007 E. 4) auf eine zusätzliche, medizinisch nachvollziehbare 

und schlüssig begründete Beurteilung des Gesundheitszustands und des-

sen Auswirkungen auf die Arbeits- resp. Leistungsunfähigkeit des Be-

schwerdeführers verzichtet werden (vgl. zum Ganzen Urteil des BGer 

8C_189/2008 vom 4. Juli 2008 E. 5 mit Hinweisen), auch wenn eine oder 

mehrere Diagnosen für sich alleine genommen keinen Schluss auf eine 

gesundheitlich bedingte Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit zulassen 

(vgl. BGE 132 V 65 E. 3.4 mit Hinweisen) und retrospektive Beurteilungen 

der Arbeitsfähigkeit schwierig sind (vgl. Urteil des EVG I 200/03 vom 

26. Juli 2004 E. 4.5). Vielmehr hat die Klärung der Auswirkungen sämtlicher 

Leiden auf die Arbeits- resp. Leistungsfähigkeit anlässlich einer umfassen-

den medizinischen Begutachtung durch entsprechend ausgebildete Fach-

ärztinnen und/oder Fachärzte in der Schweiz zu erfolgen. 

5.  

Nach dem Dargelegten ist zusammengefasst festzuhalten, dass im vorlie-

gend zu beurteilenden Beschwerdeverfahren der rechtserhebliche medizi-

nische Sachverhalt in gesamtmedizinischer Hinsicht resp. die Auswirkun-

gen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit nicht rechtsgenüglich abgeklärt 

und gewürdigt wurden (Art. 43 ff. ATSG sowie Art. 12 VwVG). Eine – im 

vorliegenden Verfahren vom Bundesverwaltungsgericht erstmals angeord-

nete – Rückweisung der Sache in Nachachtung des Untersuchungsgrund-

satzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) an die Vorinstanz ist unter den gegebenen 

Umständen möglich, da weder Administrativgutachten existiert (zum ge-

genteiligen Fall resp. zur rückweisungsbedingten Verlängerung der Verfah-

rensdauer vgl. Urteil des BGer 8C_633/2014 vom 11. Dezember 2014) 

noch eine Verlagerung der Expertentätigkeit von der administrativen auf 

die gerichtliche Ebene sachlich wünschbar ist resp. die Rückweisungsvo-

raussetzungen erfüllt sind (BGE 137 V 210 E. 4.2 mit Hinweis in Verbin-

dung mit E. 4.4.1.4 mit Hinweisen). 

6.  

Mit Blick auf die vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend festzu-

halten, dass die Beschwerde vom 10. Juli 2014 (Poststempel) insoweit gut-

zuheissen ist, als die angefochtene Verfügung vom 23. Juni 2014 aufzuhe-

ben ist und die Akten im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zum 

Erlass einer neuen Verfügung zurückzuweisen sind. 

7.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

C-3882/2014 

Seite 15 

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG 

die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Da eine 

Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Par-

tei gilt (BGE 132 V 215 E. 6) resp. mit Zwischenverfügung vom 7. Januar 

2015 das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessfüh-

rung gutgeheissen wurde (B-act. 20), sind im vorliegenden Fall dem Be-

schwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der Vorinstanz wer-

den ebenfalls keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

7.2 Die unterliegende Vorinstanz als Bundesbehörde (BGE 127 V 205) und 

der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer haben – da diesem keine 

unverhältnismässig hohen Kosten entstanden sind resp. er keine solchen 

geltend gemacht hat – keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 

64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 3 und 4 VGKE). 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird in dem Sinn gutgeheissen, als die angefochtene Ver-

fügung vom 23. Juni 2014 aufgehoben und die Sache an die Vor-instanz 

zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgten ergänzenden Abklärun-

gen im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch neu verfüge. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es werden keine Parteientschädigungen gesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

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Seite 16 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Franziska Schneider Roger Stalder 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift hat 

die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Un-

terschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

 

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