# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cbc40008-2df6-584b-8519-e8d932dc2858
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-06-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.06.2024 E-3480/2024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3480-2024_2024-06-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3480/2024 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  J u n i  2 0 2 4  

Besetzung 
 Einzelrichter Markus König, 

mit Zustimmung von Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger;  

Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay. 

   

Parteien 

 
1. A._______, geboren am (…), 

2. B._______, geboren am (…), 

3. C._______, geboren am (…), 

Türkei,  

c/o BAZ (…),   

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (beschleunigtes Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 24. Mai 2024 / N (…). 

 

 

 

E-3480/2024 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführenden – eine Kurdenfamilie alevitischen Glau-

bens bestehend aus dem Vater (Beschwerdeführer 1) sowie zwei minder-

jährigen Kindern (Beschwerdeführerinnen 2 und 3) am 10. April 2024 in 

der Schweiz Asylgesuche stellten, 

dass das SEM bezüglich der Beschwerdeführenden 1 und 2 am 17. April 

2024 die Personendaten erhob und diese beiden am 14. Mai 2024 vertieft 

zu ihren Asylgründen anhörte,  

dass der Beschwerdeführer 1 im Wesentlichen geltend machte, er habe als 

Kind in D._______, später bis zum 40./41. Lebensjahr in E._______ und 

nach den Erdbeben vom Frühling 2023 in F._______ (Provinz Aydin) ge-

lebt, 

dass er nach dem Abschluss der Mittelschule beim Vater in der Landwirt-

schaft gearbeitet, nach dem Wehrdienst einen (…)laden und später ein 

weiteres, grösseres Geschäft eröffnet und bis zum 5. Februar 2023 betrie-

ben habe, nach den Erdbeben aber bis zur Ausreise nicht mehr gearbeitet 

und von seinen Ersparnissen gelebt habe, 

dass er als Alevite wie ein Mensch zweiter Klasse behandelt, diskriminiert 

und bedroht worden und in E._______ beim Führen seines Geschäftes in 

der religiös geprägten Gesellschaft vielen Schwierigkeiten begegnet sei, 

dass er nach dem Erdbeben mehrmals einen Antrag auf Zusprechung ei-

nes Containers als Unterkunft für sich und die zwei Töchter gestellt, jedoch 

nie Antwort erhalten habe, was er auf seine Religionszugehörigkeit zurück-

führe, er aus demselben Grund auch keine Mietwohnung zugesprochen 

bekommen habe und er beim Einkaufen und bereits früher als Schüler dis-

kriminiert worden sei, weshalb er nach der Mittelschule die Schule beendet 

habe, 

dass am (…) 2019 seine Haustüre mit einem X verschmiert und gekenn-

zeichnet worden und dazu "ehrenlose und religionslose Aleviten" geschrie-

ben gewesen sei, während sein alevitischer Nachbar und alle anderen Be-

wohner des Gebäudes von diesem Vandalenakt verschont geblieben 

seien, 

dass die Polizei (in Zivil und in Uniform) am Tatort Untersuchungen auf-

genommen, Befragungen durchgeführt, recherchiert und nach Videoauf-

nahmen gesucht habe, der Beschwerdeführer auf dem Polizeiposten 

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nochmals eine Aussage habe machen müssen und die Polizei zugesichert 

habe, sie werde der Sache nachgehen, 

dass die Polizei die ersten 15 Tage vor seinem Haus Wache gehalten, ihm 

jedoch untersagt habe, Bilder vom Tatort zu machen und zu teilen (widri-

genfalls ihm und der Familie Probleme entstehen würden) und sie ihm auch 

angeraten habe, normal den Alltag weiterzuleben, damit sie die Täterschaft 

ausfindig machen könne, weshalb der Beschwerdeführer am dritten Tag 

nach dem Vorfall wieder seiner Arbeit nachgegangen sei,  

dass er nach etwa zwei Wochen das Gefühl gehabt habe, die Polizei wolle 

die Untersuchung beenden, und ihm zum Vorfall keine Dokumente ausge-

händigt worden seien, 

dass das Leben für die Beschwerdeführenden seit dem Vorfall emotional 

schwierig gewesen sei, weshalb sie in die Nähe eines alevitischen Kultur-

vereins umgezogen und dort bis zum Erdbeben geblieben seien, wobei er 

den Töchtern befohlen habe, niemandem die Tür zu öffnen, selbst wenn 

die Polizei vor der Tür stehe, denn er habe weder Vertrauen in diese noch 

in die Menschen, 

dass er insgesamt vorsichtiger geworden sei, auch im Sommer nie die 

Fenster geöffnet habe, sich jeweils bei einer roten Ampel aus Angst umge-

dreht und sich Gedanken gemacht habe, wer für die Töchter sorgen würde, 

wenn ihm etwas zustosse würde, zumal die Mutter die Familie bereits vor 

langer Zeit verlassen habe, 

dass er nach dem Vorfall vom (…) 2019 wegen des Alters der Mädchen 

noch nicht ausgereist sei, er auf den richtigen Moment gewartet habe und 

er, als dieser aus seiner Sicht gekommen sei, mit den beiden Töchtern am 

(…) April 2024 illegal ausgereist sei,  

dass die Beschwerdeführerin 2 darlegte, sie habe die (…) Klasse zuletzt 

am (…) März 2023 besucht, ehe sie wenige Tage später mit der Schwester 

und dem Vater ausgereist sei (ein Jahr später hätte sie das Gymnasium 

abgeschlossen und (…) studieren wollen),  

dass sie ausgereist sei, weil der Vater vorher mitgeteilt habe, das Leben 

sei für die Familie aus religiösen Gründen nicht mehr sicher, 

dass die Beschwerdeführenden ihre Identitätskarten im Original, der  

Beschwerdeführer 1 zusätzlich seinen Führerschein, die Identitätskarte 

seines verstorbenen Bruders, eine Heiratsurkunde, einen Auszug aus dem 

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türkischen Bevölkerungsregister (jeweils Originale) sowie mehrere Unter-

lagen zum Vorfall aus dem Jahr 2019 in Kopie zu den Akten reichten, 

dass das SEM den Beschwerdeführenden am 22. Mai 2024 den Entwurf 

seiner Verfügung zur Stellungnahme unterbreitete und diese, handelnd 

durch die amtliche Rechtsvertretung, am 23. Mai 2024 ihre Stellungnahme 

einreichten, 

dass das SEM mit (gleichentags eröffneter) Verfügung vom 24. Mai 2024 

die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden verneinte, ihre Asyl-

gesuche ablehnte und deren Wegweisung aus der Schweiz sowie den 

Wegweisungsvollzug anordnete, 

dass ihre amtliche Rechtsvertretung am 27. Mai 2024 das Vertretungsman-

dat für beendet erklärte, 

dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 1. Juni 2024 (Datum 

Postaufgabe) gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde erhoben, darin die Aufhebung des Asylentscheids, die Feststel-

lung ihrer Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewährung und eventualiter 

die Feststellung der Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit  

des Wegweisungsvollzugs sowie die Anordnung der vorläufigen Aufnahme 

beantragten, 

dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses, die Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands sowie die Wie-

derherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde beantragten, 

dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 3. Juni 

2024 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 1 AsylG), 

dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 5. Juni 2024 auf 

den Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung nicht eintrat, die 

Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, um Beiord-

nung einer amtlichen Rechtsverbeiständung und um Befreiung von der 

Kostenvorschusspflicht abwies und die Beschwerdeführenden zum Leisten 

eines Kostenvorschuss innert Frist aufforderte, 

dass der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, und die Beschwer-

deführenden am 17. Juni 2024 weitere Unterlagen betreffend den Vorfall 

von 2019 und eine Übersicht über Krankenhausbesuche ("Hastane Ziyaret 

Detayı") zu den Akten reichten, 

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und das Bundesverwaltungsgericht erwägt, 

dass es auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – 

endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM 

entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 

Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), zumal auch der 

Kostenvorschuss fristgerecht geleistet worden ist, 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um ein solches Rechtsmittel handelt, 

weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

  

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dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss, die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, 

wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlich-

keit für gegeben hält, und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, 

wenn sie in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wider-

sprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 

gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG), 

dass die Vorinstanz in ihrer Verfügung mit überzeugender Begründung zur 

Erkenntnis gelangt ist, die Vorbringen der Beschwerdeführenden seien 

flüchtlingsrechtlich nicht relevant, und auf die Erwägungen des SEM ver-

wiesen werden kann, zumal es den Beschwerdeführenden nicht gelingt, 

diesen Argumenten Stichhaltiges entgegenzusetzen, 

dass die Beschwerdeführenden nach dem Vorfall vom (…) 2019 noch mehr 

als fünf Jahre lang im Heimatstaat verblieben und ein zeitlicher respektive 

inhaltlicher Kausalzusammenhang zur Ausreise im Frühling 2024 zu ver-

neinen ist, 

dass das Bedürfnis des Beschwerdeführers 1, seinen beiden Töchtern 

eine bessere Zukunft bieten zu können, menschlich verständlich ist, die 

Diskriminierungen und Behelligungen, denen Aleviten in der Türkei be-

kanntermassen ausgesetzt sein können, von den schweizerischen Asyl-

behörden jedoch in konstanter Praxis als asyl(und wegweisungs)rechtlich 

nicht relevant qualifiziert werden (vgl. etwa Urteile BVGer D-5068/2023 

vom 29. April 2024 E. 7.2, E-1255/2021 vom 25. April 2023 E. 5.1 und  

E-90/2023 vom 14. März 2023 E. 7.4, je m.w.H.), 

dass es den Beschwerdeführenden somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-

genschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb 

das Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die Wegweisung 

vom SEM ebenfalls zu Recht angeordnet wurde, 

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-

weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]), 

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dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AIG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass es den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 

erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb 

das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non- 

Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 

dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 

drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 

BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter 

und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 

oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind,  

dass der Vollzug der Wegweisung sich in Beachtung dieser massgeblichen 

völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig erweist, 

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AIG), 

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise Herkunfts-

staat der Beschwerdeführenden noch individuelle Gründe auf eine kon-

krete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen,  

dass der Beschwerdeführer 1 seit dem Jahr 2005 Arbeitserfahrungen er-

worben und er zwei Geschäfte als Selbstständigerwerbender geführt hat 

sowie alle drei Beschwerdeführenden gemäss Akten gesund sind,  

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dass der Beschwerdeführer aus einer Familie stammt, deren wirtschaftli-

che Situation vergleichsweise gut ist, und er zudem angegeben hat, gute 

Beziehungen zu den in der Türkei verbliebenen Angehörigen zu haben, 

mithin davon ausgegangen werden kann, die Beschwerdeführenden könn-

ten bei einer Rückkehr in die Türkei kurzfristig auf deren Unterstützung 

zählen, 

dass die Beschwerdeführenden nach den Erdbeben vom Frühling 2023 

und für die Ausbildung der Beschwerdeführenden 2 und 3 in die Provinz 

Aydin – welche nicht von den Erdbeben betroffen gewesen ist (vgl. hierzu 

das BVGer-Referenzurteil E-1308/2023 vom 19. März 2024) – umgezogen 

und dort bis zur Ausreise im April 2024, mithin ein gutes Jahr, gelebt haben,  

dass davon ausgegangen werden darf, sie könnten dorthin zurückkehren 

und den Akten insgesamt keine Hinweise auf drohende existenzbedro-

hende Situation nach ihrer Rückkehr in die Türkei zu entnehmen sind und 

der Vollzug der Wegweisung nach dem Gesagten auch als zumutbar zu 

qualifizieren ist, 

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden in den Hei-

matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es ihnen obliegt, bei der Beschaffung allenfalls 

zusätzlich erforderlicher Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG 

und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

dass nach dem Gesagten der vom Staatssekretariat verfügte Vollzug der 

Wegweisung zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.–  

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

den Beschwerdeführenden aufzuerlegen und der in gleicher Höhe geleis-

tete Kostenvorschuss zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden 

ist (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Markus König Eveline Chastonay 

 

 

Versand: