# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ab6abdaa-1368-5b4d-a32d-90e03f089a50
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.03.2015 PS140255
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140255_2015-03-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 

 

Geschäfts-Nr.: PS140255-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller. 

Urteil vom 12. März 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Konkursmasse der B._____,  

Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch Konkursamt Winterthur-Altstadt 

 

betreffend Zirkularbeschluss 
(Beschwerde über das Konkursamt Winterthur-Altstadt) 

 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Winterthur vom 
14. Oktober 2014 (CB140036) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 16. November 2010 

wurde C._____ verpflichtet, der Konkursmasse B._____ Fr. 5'364'005.50 zu 

bezahlen (act. 5 S. 2). Am 20. Februar 2013 stellte der Präsident des Be-

zirksgerichtes Frauenfeld zugunsten der Arrestgläubigerin B._____ in Liqui-

dation einen Arrestbefehl für eine Forderungssumme von Fr. 5'364'005.50 

gegenüber dem Schuldner C._____ aus. Verarrestiert wurde der hälftige 

Miteigentumsanteil von C._____ an der Liegenschaft Nr. …, Grundbuch 

D._____, an der … [Adresse] (act. 6/2). Die Konkursverwaltung leitete in der 

Folge die Betreibung ein (vgl. act. 6/6 S. 2; act. 5 S. 2), worauf E._____ beim 

Bezirksgericht Frauenfeld Klage auf Anschlusspfändung im Umfange von Fr. 

310'000.- zuzüglich Zins seit 9. Oktober 2000 erhob (act. 6/3). Sie machte 

das Recht auf privilegierten Pfändungsanschluss geltend, weil sie eigenen 

Angaben zufolge ihrem Ehemann im Zusammenhang mit der Übereignung 

ihres Miteigentumsanteils am streitgegenständlichen Einfamilienhaus ein 

Darlehen in der Höhe des Kaufpreises gewährt habe, das immer noch offen 

sei. Dieses Verfahren (Klage auf Anschlusspfändung) wurde sistiert, sodass 

die Gläubiger der B._____ anlässlich der zweiten Gläubigerversammlung, 

am 14. März 2014, über das weitere Vorgehen in Sachen Guthaben der 

Ehefrau gegenüber C._____ beschliessen konnten (act. 5 S. 2, act. 6/4). 

Nachdem die Gläubigerversammlung der Empfehlung des Konkursamtes 

folgend dem Vergleichsvorschlag mit E._____ nicht zugestimmt hatte (vgl. 

hinten unter Ziffer 8.c), schlossen die Konkursmasse, vertreten durch das 

Konkursamt Winterthur-Altstadt, und E._____ – zwecks Erledigung der hän-

gigen Klage auf Anschlusspfändung – am 20. bzw. 22. Juli 2014 einen Ver-

gleich ab, unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Gläubigergemein-

schaft und dem Vorbehalt, dass kein Gläubiger die Abtretung des Anspruchs 

verlange (act. 6/5 S. 2). Mit Zirkular vom 28. Juli 2014 wurden den Gläubi-

gern zwei Anträge zur Beschlussfassung vorgelegt, einer betraf den Ver-

gleich mit E._____ und der andere den Vergleich mit einem Versicherten be-

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treffend Prämienausstände, mit dem Hinweis, die Anträge gälten als geneh-

migt und würden zum Beschluss erhoben, falls nicht die Mehrheit der Gläu-

biger bis spätestens am Freitag, 8. August 2014 (Datum des Poststempels), 

schriftlich gegen diese Anträge Einsprache erhebe. Stillschweigen gelte als 

Zustimmung zu den Anträgen. Innert der gleichen Frist hatten die Gläubiger 

ihre Abtretungsbegehren geltend zu machen (act. 6/6 S. 3-4). In der Folge 

erhob A._____ beim Konkursamt Einsprache gegen die Zirkularbeschlüsse 

(act. 6/7). Das Konkursamt Winterthur-Altstadt teilte ihm mit Schreiben vom 

11. August 2014 mit, dass er (inkl. seiner eigenen Stimme) lediglich 7 Stim-

menanteile aufbringe, sodass die erforderliche Mehrheit für die Abweisung 

der Anträge der Konkursverwaltung gemäss Zirkular nicht erreicht werde. 

Ferner wies es A._____ darauf hin, dass seinem Begehren auf Abtretung 

der Ansprüche nicht entsprochen werden könne, da der geschuldete Ver-

gleichsbetrag von Fr. 30'467.15 entgegen seinem Antrag nicht mit der Kon-

kursdividende verrechnet werden könne. Das Konkursamt setzte ihm eine 

Frist von 5 Tagen zur Bezahlung des Vergleichsbetrages von Fr. 30'467.15 

unter der Androhung, andernfalls sei das Abtretungsrecht verwirkt (act. 6/8). 

Innert Frist kam A._____ dieser Auflage nicht nach (act. 6/5 S. 7).  

 b) Am 18. August 2014 überbrachte A._____ (Beschwerdeführer) dem Be-

zirksgericht Winterthur eine Beschwerde gemäss Art. 17 SchKG gegen das 

Konkursamt Winterthur-Altstadt und beantragte, sämtliche Zirkularbeschlüs-

se des Konkursamtes im Konkurs über die B._____ vom 28. Juli 2014 für 

ungültig zu erklären (act. 1). Mit Beschluss vom 14. Oktober 2014 trat das 

Bezirksgericht Winterthur als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuld-

betreibungs- und Konkurssachen mangels rechtzeitiger Erhebung des 

Rechtsmittels auf die Beschwerde nicht ein (act. 12). Diesen Beschluss focht 

der Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 3. November 2014 (Poststem-

pel) beim Obergericht als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbe-

treibungs- und Konkurssachen an und stellte folgende Anträge (act. 13 S. 4 

und S. 10): 

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 "Es ist der Vergleich vom 20.-22. Juli 2014 (und) das Zirkular vom 28. Juli 

2014 als eine Schenkung einzustufen gemäss OR Art. 239 ff." (act. 13 S. 4).  

 "→ Es ist der Vergleich (20. Juli 2014) als nichtig zu qualifizieren. … . 

 → Es ist das Zirkular (28. Juli 2014) als nichtig zu qualifizieren. 

 → Es ist der Beschluss vom 14. Okt. 2014/…/ als ungültig zu bezeichnen. 

 → Es sind die Konkursbeamten Fr. F._____ und Hr. G._____ durch andere 

Konkursbeamte zu ersetzen. 

 → Es sind die Konkursbeamten zu verpflichten mit A._____ zusammenzu-

arbeiten und es ist die Blockadehaltung und Verweigerungshaltung gegen 

A._____ abzulegen. Es sind die Anfragen von A._____ umgehend = 2-3 Ta-

ge zu beantworten, auch mittels Telefongesprächen. 

 → Es sind die Akten vom … beizuziehen. 

 → Es ist von F._____ die Quittung der B._____ über die Bezahlung der 

Fr. 420'000.-, B._____-Hypo. 1. Rang, 1982 beizubringen und dem Gericht 

vorzulegen. 

 → Es sind von der H._____ die Akten zu verlangen, an wen diese 800'000.- 

am 1. Okt. 2002 ausbezahlt wurden. 1. an Hr. C._____ in bar. 2. an das Risk 

Konto = Betrüger Konto. 3. auf ein echtes B._____-Konto 

 → Es ist die H._____ zu verpflichten dem Gericht oder der Mobilen Equipe 

die Akten herauszugeben, aus denen ersichtlich ist, wer die 800'000.- zu-

rückbezahlt hat am 31. März 2005, und wer damals die Schuldscheine in 

Empfang genommen hat am 31. März 2005. 

 → Es sind diese H._____-Akten Thema 1 + Thema 2, Brief vom 28. Aug. 

2014 = Beilage 2 auch an A._____ zu senden, so dass ich Beweise in mei-

nen Händen halten kann, welche die Schenkungen mit Beweisen untermau-

ern" (act. 13 S. 10). 

 c) Nach Eingang der Beschwerde wurden die Akten vom Bezirksgericht Win-

terthur beigezogen (act. 1-10). Mit Poststempel vom 10. November 2014 er-

gänzte der Beschwerdeführer seine Beschwerdeschrift (act. 16). Da diese 

Eingabe nach Ablauf der 10tägigen Rechtsmittelfrist erfolgte (act. 12 i.V.m. 

act. 10), ist sie im vorliegenden Verfahren nicht zu beachten.  

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2. Da sich die Beschwerde sogleich als unbegründet erweist, kann auf das 

Einholen einer Beschwerdeantwort bei der Gegenpartei verzichtet werden 

(Art. 322 Abs. 1 ZPO).  

3. Die Vorinstanz erwog u.a., das Konkursamt habe im Konkurs über die 

B._____ Vergleichsverhandlungen mit der Gläubigerin E._____ durchge-

führt. Dieser Vergleich sei den Gläubigern mittels Zirkular vom 28. Juli 2014 

(act. 6/6) zur Genehmigung vorgelegt worden, mit dem Hinweis, dass der 

Beschluss als genehmigt gelte, falls nicht die Mehrheit der Gläubiger Ein-

sprache erhebe. Dieser Beschluss sei dem Beschwerdeführer am 29. Juli 

2014 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist sei demnach am 8. August 

2014 abgelaufen. Die Beschwerde sei indessen erst am 18. August 2014 der 

Aufsichtsbehörde eingereicht worden und somit verspätet erfolgt. Auf die 

Beschwerde sei daher nicht einzutreten (act. 12 Erw. II S. 2-3). Ausserdem 

wäre die Beschwerde auch materiell abzuweisen. Der Beschwerdeführer 

führe zur Begründung seiner Beschwerde im Wesentlichen aus, es habe 

keine Dringlichkeit bestanden, weshalb gemäss Art. 255a SchKG kein Zirku-

larbeschluss habe gefällt werden dürfen. Diesen Ausführungen sei entge-

genzuhalten, dass gemäss den Bestimmungen des SchKG nur zwei Gläubi-

gerversammlungen zwingend abgehalten werden müssten. Seien weitere 

Beschlüsse erforderlich, stehe es in Übereinstimmung mit der Auffassung 

des Konkursamtes im Ermessen der Konkursverwaltung, eine weitere Gläu-

bigerversammlung einzuberufen oder Beschlüsse mittels Zirkular zu fassen. 

Das Vorgehen des Konkursamtes sei unter diesem Aspekt nicht zu bean-

standen. Im Übrigen erscheine in Anbetracht der langjährigen Verfahrens-

dauer – nicht zuletzt wegen unzähliger Beschwerden und Klagen des Be-

schwerdeführers – jede Entscheidung als dringlich, damit das Verfahren 

schnellst möglich fortgesetzt und zeitverzugslos zu einem Abschluss ge-

bracht werden könne (act. 12 Erw. II S. 3). 

4. Der Beschwerdeführer führte u.a. aus, es möge für einen Juristen stimmen, 

dass er die 10tägige Beschwerdefrist (gegenüber der Vorinstanz) nicht ein-

gehalten habe. Hier gehe es aber um den ganz grossen Hammer, die Grös-

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se des Hammers betrage Fr. 5.3 Millionen gemäss dem Strafurteil vom 16. 

November 2010. Gemäss dem Strafurteil müsse Herr C._____ der Masse 

den Betrag von Fr. 5.3 Millionen überweisen. Frau F._____ (Konkursbeam-

tin) habe den gesetzlichen Auftrag gefasst, bei Herrn C._____ mit aller Härte 

das Inkasso zu betreiben. Frau F._____ müsste eigentlich sämtliche Hebel 

in Bewegung setzen, um dem kriminellen C._____ sein Vermögen zu ent-

reissen. Mit Schrecken müsse er feststellen, das Frau F._____ genau das 

Gegenteil von dem mache, was im Strafurteil und im SchKG stehe. Frau 

F._____ verteile sehr grosse Geschenke an Herr und Frau C.-E._____. Die 

Geschenke habe er in seiner Beschwerde vom 17. August 2014 (act. 1) auf-

gezählt. Der Wert der Geschenke betrage mindesten Fr. 800'000.-. Es liege 

in Bezug auf die Schenkung vom 28. Juli 2014, den Vergleich vom 22. Juli 

2014 und dem Zirkular vom 28. Juli 2014 Nichtigkeit vor (act. 13 S. 1-3).  

5. a) Die betreibungsrechtliche Beschwerde dient der einheitlichen und richti-

gen Anwendung des Betreibungs- und Konkursrechts und ermöglicht die 

Überprüfung der zwangsvollstreckungsrechtlichen Verfügung auf ihre Ge-

setzmässigkeit und Angemessenheit. Bei der Anfechtung von Zirkularbe-

schlüssen, die Beschlüssen der zweiten Gläubigerversammlung gleichge-

stellt sind, kann jedoch lediglich Gesetzesverletzung, nicht aber Unange-

messenheit als Beschwerdegrund angeführt werden kann (vgl. etwa KUKO 

SchKG-Amacker/Küng, 2. Auflage, Art. 255a N 7). Im Rahmen einer Auf-

sichtsbeschwerde kann – mit Ausnahme der Rechtsverweigerung und 

Rechtsverzögerung – nur eine Verfügung bzw. ein Beschluss Beschwerde-

objekt sein. Darunter ist eine bestimmte behördliche Handlung in einem kon-

kreten zwangsvollstreckungsrechtlichen Verfahren zu verstehen, die in Aus-

übung amtlicher Funktion auf Grund des SchKG und dessen Ausführungs-

bestimmungen erlassen worden ist. Die Verfügung muss das Verfahren vor-

antreiben und Auswirkungen zeitigen. Blosse Meinungsäusserungen, Mittei-

lungen oder Absichtserklärungen gelten nicht als Verfügung. Was mit Klage 

geltend gemacht werden kann, ist nicht mit Beschwerde zu rügen (BSK 

SchKG I-Cometta/Möckli, 2. Auflage, Art. 17 N 1, N 18-19, N 22).  

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 b) Vor Vorinstanz verlangte der Beschwerdeführer die Aufhebung des Zirku-

larbeschlusses vom 28. Juli 2014 (act. 1 S. 1) bzw. 8. August 2014 (act. 1 

S. 2). Die Vorinstanz verkennt, dass es sich beim Zirkular vom 28. Juli 2014 

lediglich um ein Rundschreiben mit Absichtserklärungen für das weitere 

Vorgehen – und nicht um die eigentlichen Beschlüsse – handelt. Dieses Zir-

kular kann daher nicht Anfechtungsobjekt sein und wurde vom Beschwerde-

führer auch nicht angefochten. Erst nach der Genehmigung der Anträge 

durch die Mehrheit der Gläubiger konnten die Anträge zum Beschluss erho-

ben werden. Deshalb ist der Zeitpunkt der Zustellung des Zirkulars für die 

Fristwahrung der Beschwerde nicht relevant. Die Zirkularbeschlüsse, welche 

Gegenstand der Beschwerde vor Vorinstanz waren, konnten erst nach Ab-

lauf der Frist zur Genehmigung der Anträge gemäss Rundschreiben (Post-

stempel 8. August 2014) angefochten werden. Die Frist zur Anfechtung von 

Zirkularbeschlüssen beträgt 10 Tage (KUKO SchKG-Amacker/Küng, 2. Auf-

lage, Art. 255a N 7). Deshalb wurde die am 18. August 2014 an die Vor-

instanz überbrachte Beschwerde rechtzeitig erhoben.  

 c) Richtigerweise hätte demnach die Vorinstanz auf die Beschwerde eintre-

ten müssen. Dies führt aber nicht zur Rückweisung an die Vorinstanz. Das 

Bundesrecht verlangt nämlich nicht, dass eine Frage von beiden Instanzen 

geprüft werde. Trat die untere Aufsichtsbehörde zu Unrecht nicht ein, darf 

das die obere Aufsichtsbehörde korrigieren und sogleich in der Sache ent-

scheiden (BGE 127 III 171). Im Übrigen hat sich die Vorinstanz in einer zu-

sätzlichen Begründung auch mit der Sache befasst und begründet, weshalb 

die Beschwerde auch abzuweisen wäre. 

6. a) Auf diverse Anträge ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren aufgrund 

des Novenverbotes (dazu nachfolgend) sowie weil es an einem Anfech-

tungsobjekt fehlt, nicht einzutreten (dazu nachfolgend lit. c). 

 b) Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. 

Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kan-

tone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 

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2. Auflage, Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdever-

fahren gemäss §§ 17 und 18 EG SchKG nach §§ 80 ff. GOG. Dabei ist der 

Sachverhalt von Amtes wegen zu untersuchen und es sind die Bestimmun-

gen der ZPO sinngemäss anwendbar (§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug 

an das Obergericht gelten insbesondere die Bestimmungen über die Be-

schwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG). Noven – neue Anträge, 

neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel – sind nach Art. 326 

ZPO im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren nicht zulässig (vgl. OGer 

ZH PS110019 vom 21. Februar 2011 Erw. 3.4; OGer ZH PS120049 vom 2. 

April 2012 Erw. 2).  

 Auf die zweitinstanzlich neu gestellten Anträge des Beschwerdeführers ist 

daher von vornherein nicht einzutreten. Dies betrifft die Anträge auf Edition 

einer Quittung durch Frau F._____ bzw. Edition von Akten durch die 

H._____ und deren Zusendung an den Beschwerdeführer (act. 13 S. 10). 

Ausserdem wäre das Gesuch um Akteneinsicht, soweit sich die Urkunden 

beim Konkursamt befinden, an das Konkursamt zu richten.  

 c) Bezüglich diverser Rügen mangelt es an einem Beschwerdeobjekt. So ist 

das Zirkular vom 28. Juli 2014 (act. 6/6), wie bereits erwähnt, keine Verfü-

gung im Sinne von Art. 17 SchKG, ebenso wenig der Vergleich vom 20. Juli 

2014 (act. 6/5). Vielmehr handelt es sich beim Vergleich um ein Rechtsge-

schäft zwischen der Konkursmasse der B._____ in Liquidation und Frau 

E._____, welche für die Gläubiger bis zu deren Genehmigung unverbindlich 

war (vgl. BSK SchKG I-Cometta/Möckli, 2. Auflage, Art. 22 N 6; Art. 17 N 

22). Demzufolge können weder das Zirkular noch der Vergleich mittels Be-

schwerde angefochten werden. Auf die diesbezüglichen Anträge ist nicht 

einzutreten.  

 d) Sowohl vor Vorinstanz als auch vor Obergericht verlangte der Beschwer-

deführer die Absetzung von Frau F._____ und Herrn G._____, weil sie seine 

Pläne, die beiden Haushälften von der Konkursmasse für Fr. 800'000.- ab-

zukaufen, durchkreuzten bzw. nicht unterstützten (act. 1 S. 4-6 sinngemäss). 

Eine gewählte Konkursverwaltung könnte im Rahmen einer Disziplinar-

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massnahme nur wegen Pflichtverletzung abgesetzt werden (BSK SchKG II-

Bürgi, 2. Auflage, Art. 255 N 6, BGE 37 I 614 f.). Dafür gibt es vorliegend 

keine Hinweise. Es kann auch nicht generell gerügt werden, die Konkursbe-

amten seien zu verpflichten, mit dem Beschwerdeführer zusammenzuarbei-

ten. Die Aufgaben der Konkursverwaltung und damit der -beamten liegen 

anderswo. Dem Beschwerdeführer wurde Gelegenheit gegeben, sich die 

Forderung abtreten zu lassen. Davon hat er innert der vorgegebenen Frist 

bzw. Nachfirst keinen Gebrauch gemacht. Es mangelt ihm offenbar an fi-

nanziellen Mitteln (vgl. act. 6/12, Betreibungsregisterauszug), um sein Ziel 

weiter zu verfolgen. Der Beschwerdeführer versucht nun mit Hilfe der Be-

schwerde nach Art. 17 SchKG zu erreichen, dass das Konkursamt auf Kos-

ten der anderen Gläubiger sein, des Beschwerdeführers, Ziel – Erwerb der 

betreffenden Liegenschaft – weiter verfolgt. Damit verkennt er die Aufgaben 

der Konkursverwaltung und den Zweck der Beschwerde. Auch auf diese 

Rügen ist deshalb nicht einzutreten.  

7. a) Da der Beschwerdeführer in seiner vorliegenden Beschwerdeschrift da-

von ausging, er habe die Anfechtungsfrist verpasst, machte er neu geltend, 

das Zirkular (anstatt die gestützt darauf ergangenen Zirkularbeschlüsse) sei 

nichtig.  

 b) Nichtigkeit der Zirkularbeschlüsse kann aber zum vornherein ausge-

schlossen werden. Dies setzt nämlich voraus, dass die Zirkularbeschlüsse 

gegen Vorschriften verstossen, die im öffentlichen Interesse oder im Interes-

se von am Verfahren nicht beteiligten Personen erlassen worden sind (Art. 

22 Abs. 1 SchKG). Die Bestimmung im Schuldbetreibungs- und Konkursge-

setz, wonach bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen Beschlüsse der 

Gläubiger auf dem Zirkularweg gefällt werden dürfen (Art. 255a Abs. 1 

SchKG), wurde im Interesse der am Konkursverfahren teilnehmenden Gläu-

biger erlassen. Daher kann die Verletzung dieser Bestimmung auch nicht zur 

Nichtigkeit der Zirkularbeschlüsse führen. 

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8. a) Es rechtfertigt sich, die Vorbringen des Beschwerdeführers unter dem As-

pekt der Anfechtbarkeit der Zirkularbeschlüsse zu behandeln. Im Wesentli-

chen machte er geltend, Dringlichkeit liege nicht vor, deshalb hätten keine 

Zirkularbeschlüsse gefällt werden dürfen.  

 b) Das Gesetz verlangt im ordentlichen Konkursverfahren die Einberufung 

von zwei Gläubigerversammlungen. Eine Einberufung weiterer Gläubiger-

versammlungen kann aber nötig sein und ist in Art. 255 SchKG vorgesehen 

(BSK SchKG II-Bürgi, 2. Auflage, Art. 255 N 3). Ferner sieht Art. 255a Abs. 1 

SchKG vor, dass in dringenden Fällen oder wenn eine Gläubigerversamm-

lung nicht beschlussfähig gewesen ist, Zirkularbeschlüsse zulässig sind. 

Dringlichkeit für das Zustandekommen eines Gläubigerbeschlusses besteht, 

wenn der Konkursmasse durch das Zuwarten mit der Beschlussfassung ein 

Nachteil erwächst oder ein zu erwartender Vorteil entgeht (KUKO SchKG-

Amacker/Küng, 2. Auflage, Art. 255a N 2). 

 Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz ergibt sich aus dem Gesetz 

nicht, dass nach der zweiten Gläubigerversammlung Zirkularbeschlüsse oh-

ne Vorliegen von Dringlichkeit gefällt werden können und die Beschreitung 

des Zirkularweges im Ermessen der Konkursverwaltung liegt. Ob zum Zirku-

larbeschluss auch dann gegriffen werden darf, wenn die Einberufung der 

Gläubigerversammlung zu hohe Kosten brächte oder mit deren Nichtzustan-

dekommen gerechnet werden muss, wird z.B. vom Basler Kommentator als 

fraglich bezeichnet, wobei der Autor erklärt, die Praxis müsse diese Frage 

beantworten, und dabei sei einerseits dem gesetzgeberischen Willen der 

Nichtabwertung der Gläubigerversammlung und andererseits der allgemei-

nen Verfahrensökonomie Rechnung zu tragen (BSK SchKG II-Bürgi, 2. Auf-

lage, Art. 255a N 7).  

 c) Entsprechend den Empfehlungen des Konkursamtes hatte sich die zweite 

Gläubigerversammlung gegen die Annahme eines Vergleichs mit E._____ 

entschieden. Der erste Vergleichsvorschlag beinhaltete eine Vergleichszah-

lung von E._____ von Fr. 30'000.-. Im Gegenzug sollte ihr die Konkursmas-

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se die gesamte Forderung gegenüber C._____ (Fr. 5'364'005.50, vgl. act. 

6/2) abtreten und die Betreibung zurückziehen. Ausserdem enthielt der Ver-

gleichsvorschlag eine Saldoklausel gegenüber C._____ (act. 5 S. 3, act. 6/4 

S. 6 Traktandum 8.11). Im jüngeren, überarbeiteten Vergleichsvorschlag, 

wie er den Gläubigern mit dem Zirkular vom 28.7.2014 unterbreitet wurde, 

blieb es bei der Vergleichszahlung von E._____ von Fr. 30'000.– an die 

Konkursmasse, jedoch verpflichtet sich die Konkursmasse zur Abtretung der 

Forderung gegenüber C._____ an E._____ lediglich im Umfang von Fr. 

400'000.– unter Rückzug der Betreibung für die Restforderung. Die Sal-

doklausel gegenüber C._____ wurde fallengelassen (act. 6/6 S. 2).  

 Die zweite Gläubigerversammlung hatte bereits über einen Vergleichsvor-

schlag mit E._____ diskutiert. Das Konkursamt konnte anhand der damals 

abgegeben Voten weitere Vergleichsgespräche mit E._____ aufnehmen. Ei-

ne Unterbreitung des zweiten Vergleichsvorschlages auf dem Zirkularweg 

führte deshalb vorliegend nicht zu einer Abwertung der Gläubigerversamm-

lung. Ebenso wenig führte der vorgelegte Vergleichsvorschlag eines säumi-

gen, erfolglos betriebenen Prämienzahlers, bei dem die Erwirtschaftung ei-

nes vermögensbildendes Einkommen nicht zu erwarten ist, zur Abwertung 

der Gläubigerversammlung. Hier sollte nach einer Teilzahlung von Fr. 

467.15 die Restforderung für Prämienausstände von Fr. 1'868.70 als wertlos 

abgeschrieben werden (act. 6/6 S. 3). Die Abwägung der Interessen der Ver-

fahrensökonomie einerseits und der Bedeutung der Gläubigerversammlung 

andererseits rechtfertigte deshalb vorliegend die Beschlussfassung auf dem 

Zirkularweg. Es ging nicht um derart bedeutsame Fragen, welche zwingend 

die Einberufung einer weiteren Gläubigerversammlung verlangt hätten (vgl. 

auch SJZ 97 (2001) Nr. 12 S. 282). 

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9. Zu bemerken ist, dass der Beschwerdeführer mit seinem Einwand, das Kon-

kursamt habe diverse Geschenke gemacht und diese Geschenke würden 

gegen diverse Vorschriften verstossen, keine formellen Rügen vorbringt, die 

Gegenstand der vorliegenden Aufsichtsbeschwerde sein können. Vielmehr 

hätte er die seiner Meinung nach gemachten Geschenke verhindern können, 

indem er sich die Teilforderung gegenüber C._____ abtreten liess.  

10. Im Ergebnis ist die Beschwerde folglich abzuweisen, soweit darauf einzutre-

ten ist. Damit bleibt es bei den angefochtenen Beschlüssen, wie es bereits 

die Folge des vorinstanzlichen Entscheides war.  

11. In Anwendung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG ist das vorliegende Verfah-

ren kostenlos. Parteientschädigungen sind nicht auszurichten (Art. 62 Abs. 2 

GebV SchKG). 

Es wird erkannt: 

1. Die obergerichtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetre-

ten wird.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage von act. 13 und 16, und – unter Beilage der erstinstanzlichen Ak-

ten – an das Bezirksgericht Winterthur als untere kantonale Aufsichtsbehör-

de in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 
13. März 2015 
 
 

 

	Urteil vom 12. März 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die obergerichtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage von act. 13 und 16, und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Winterthur als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und ...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...