# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02a432d3-50f3-5bef-a4a9-a90c96ccde0a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.08.2010 B 2010/100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-100_2010-08-24.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/100

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.08.2010

Entscheiddatum: 24.08.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. August 2010
Ausländerrecht, Art. 62 lit. b AuG (SR 142.20), Art. 8 EMRK (SR 0.101). 
Rechtmässigkeit des Widerrufs der Aufenthaltsbewilligung eines seit rund 
zehn Jahren mit der Ehefrau in der Schweiz lebenden Staatsangehörigen 
aus Mazedonien aufgrund einer Verurteilung wegen 
Betäubungsmitteldelikten zu drei Jahren Freiheitsstrafe und weiterer Delikte 
(Verwaltungsgericht, B 2010/100).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. 

Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

M.I., 

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. A.

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vorinstanz,

 

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ M.I., geb. 1978, ist Staatsangehöriger von Mazedonien. Er heiratete am 

10. November 2000 in Mazedonien die in der Schweiz niedergelassene Landsfrau B. 

M., geb. 1980. Er reiste am 16. April 2001 in die Schweiz ein und erhielt in der Folge 

eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs, die letztmals bis 

15. April 2008 verlängert wurde. Die Eheleute haben zwei Töchter, die 2002 bzw. 2007 

geboren wurden und wie die Mutter über eine Niederlassungsbewilligung verfügen.

M.I. wurde während seines Aufenthalts in der Schweiz wiederholt bestraft. Am 13. April 

2005 wurde er wegen Nichterwerbs des schweizerischen Führerausweises mit 

Fr. 100.-- gebüsst. Am 22. Februar 2007 wurde er wegen Überschreitens der 

zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 36 km/h zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen 

zu je Fr. 60.-- sowie einer Busse von Fr. 670.-- verurteilt. Das Kreisgericht Rheintal 

verurteilte M.I. am 18. April 2008 wegen schwerer Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz und grober Verletzung von Verkehrsregeln sowie Missachtung 

von Auflagen im Führerausweis zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und einer Busse 

von Fr. 150.--. Von der Freiheitsstrafe wurden 15 Monate vollziehbar erklärt.

Mit Verfügung vom 11. August 2009 wies das Ausländeramt das Gesuch von M.I. um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Zur Begründung führte es aus, M.I. habe 

zu schweren Klagen Anlass gegeben. Sein Verschulden wiege sehr schwer, da er als 

Drogenkurier über 3 kg Heroin an seine Abnehmer übergeben habe.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob M.I. Rekurs, der vom Sicherheits- 

und Justizdepartement mit Entscheid vom 29. März 2010 abgewiesen wurde.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 26. April und 15. Juni 2010 erhob M.I. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Entscheid des Sicherheits- 

und Justizdepartements vom 29. März 2010 sei aufzuheben und seine 

Aufenthaltsbewilligung sei ordentlich zu verlängern, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 21. Juni 2010 unter Hinweis 

auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die Abweisung der Beschwerde.

Die Erwägungen des angefochtenen Entscheids sowie die vom Beschwerdeführer 

vorgebrachten Ausführungen werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden 

Erwägungen dargelegt und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 26. April und 

15. Juni 2010 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Nach Art. 62 lit. b des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) kann die Aufenthaltsbewilligung widerrufen werden, wenn 

der Ausländer zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder gegen ihn 

eine strafrechtliche Massnahme im Sinn von Art. 64 oder 61 StGB angeordnet wurde.

2.1. Freiheitsstrafen von mehr als einem Jahr gelten nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung als längere Freiheitsstrafen im Sinn von Art. 62 lit. b AuG und bilden 

einen Grund für den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung oder der 

Niederlassungsbewilligung (vgl. BGE 135 II 377).

2.2. Der Beschwerdeführer ist mit einer niedergelassenen Landsfrau verheiratet. Auch 

seine beiden minderjährigen Kinder sind im Besitz von Niederlassungsbewilligungen. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Der Beschwerdeführer kann sich daher grundsätzlich auf Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und den darin verankerten 

Anspruch auf Schutz des Familienlebens berufen.

Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das von Art. 8 Ziff. 1 EMRK geschützte Recht 

auf Familienleben statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme 

darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die 

öffentliche Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der 

Ordnung oder zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der 

Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig erscheint. 

Bei der Interessenabwägung im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind die Schwere des 

begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des 

Ausländers während dieser Periode, die Auswirkungen auf die primär betroffene 

Person sowie deren familiäre Situation zu berücksichtigen. Zudem sind die Dauer der 

ehelichen Beziehung und weitere Gesichtspunkte relevant, welche Rückschlüsse auf 

deren Intensität zulassen (Geburt und Alter allfälliger Kinder, Kenntnis der Tatsache, 

dass die Beziehung wegen der Straftat unter Umständen nicht in der Schweiz gelebt 

werden kann). Von Bedeutung sind auch die Nachteile, welche dem Ehepartner oder 

den Kindern erwachsen würden, müssten sie dem Betroffenen in dessen Heimat folgen 

(BGE 135 II 377 E. 4.3 mit Hinweisen). Im übrigen verschafft Art. 13 der 

Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) in diesem Bereich dem Beschwerdeführer 

keine über Art. 8 EMRK hinausgehenden Ansprüche.

2.3. Art. 62 AuG gewährt der zuständigen Behörde beim Entscheid über den Widerruf 

der Aufenthaltsbewilligung einen Ermessensspielraum. Der Tatbestand ist als "Kann-

Bestimmung" formuliert. Das Gesetz schreibt nicht zwingend den Widerruf der 

Aufenthaltsbewilligung vor, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Der 

Widerruf einer Aufenthaltsbewilligung ist anzuordnen, wenn er bei sorgfältiger 

Abwägung der Interessen verhältnismässig erscheint (Art. 5 Abs. 2 BV). Die Behörden 

berücksichtigen gemäss Art. 96 Abs. 1 AuG die öffentlichen Interessen und die 

persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration, wobei namentlich die 

Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz sowie die dem 

Ausländer und seiner Familie drohenden Nachteile ins Gewicht fallen (BGE 135 II 377 

E. 4.3 mit Hinweisen). Dabei sind umso strengere Anforderungen an eine Wegweisung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zu stellen, je länger ein Ausländer in der Schweiz anwesend war. Es ist aber in Betracht 

zu ziehen, dass die Wegweisung selbst gegenüber Ausländern der zweiten Generation, 

welche ihr gesamtes Leben in der Schweiz verbracht haben, grundsätzlich zulässig 

sind (Weisungen des Bundesamts für Migration, Ziff. 8.2.1.2.1. mit Hinweis auf 

BGE 122 II 433 ff.). Nach der Praxis des Bundesgerichts ist eine Wegweisung im 

übrigen umso eher zulässig, wenn der Ausländer selbst nach längerer Anwesenheit in 

der Schweiz sich nicht oder nur wenig integriert hat, hauptsächlich mit Landsleuten 

zusammen ist, enge Beziehungen zu seinem Heimatland pflegt sowie dessen Sprache 

spricht (vgl. BGE 2A.540/2001 vom 4. März 2002).

2.4. Der Beschwerdeführer wurde wegen schwerer Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz, grober Verkehrsregelverletzung und Missachtung von 

Auflagen im Führerausweis zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und einer Busse von 

Fr. 150.-- verurteilt. Zu Recht erwog die Vorinstanz, dass aufgrund der ausgefällten 

Strafe wie auch aufgrund der Art des Delikts von einem schweren Verschulden des 

Beschwerdeführers ausgegangen werden muss. Dieser setzte als Drogenkurier innert 

zweier Monate über drei Kilogramm Heroin um. Das Kreisgericht erachtete seine 

Ausführungen, wonach er angeblich nur unter dem Druck seiner Komplizen als 

Drogenkurier tätig gewesen sei, als wenig glaubhaft. Bei Betäubungsmitteldelikten ist 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch unter dem neuen Ausländerrecht 

ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 2C_578/2009 vom 23. Februar 2010, E. 2.4 mit 

Hinweis auf BGE 125 II 527).

Der Beschwerdeführer reiste am 16. April 2001 im Rahmen des Familiennachzugs in 

die Schweiz ein. Er hält sich somit seit weniger als zehn Jahren in der Schweiz auf. 

Damit ist noch nicht von einem langjährigen Aufenthalt auszugehen, der in erheblichem 

Masse zugunsten des Beschwerdeführers ins Gewicht fällt. Zudem war der 

Beschwerdeführer im Januar/Februar 2006 und damit bereits rund fünf Jahre nach 

seiner Einreise in die Schweiz als Drogenkurier tätig.

Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer erhebliche Schulden im Betrag von knapp 

Fr. 100'000.-- hat. Seine deliktische Tätigkeit hatte vorwiegend finanzielle Gründe. Bei 

solchen Straftätern muss stets von einer gewissen Rückfallgefahr ausgegangen 

werden. Auch hinsichtlich der schweren Verkehrsregelverletzung hat der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer gezeigt, dass er sich von einer Strafe nicht wesentlich beeindrucken 

liess. Hinzu kommt, dass insbesondere bei Drogendelikten kein Anspruch eines 

straffälligen Ausländers besteht, dass bei einer längerfristigen Freiheitsstrafe auf den 

Widerruf der Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung verzichtet wird, solange 

keine weiteren längerfristigen Freiheitsstrafen ausgefällt werden. Bei schwerwiegenden 

Straftaten kann, namentlich bei Personen, bei denen kein besonders langer Aufenthalt 

in der Schweiz besteht, auch nach einer einmaligen Delinquenz ein Widerruf der 

Aufenthaltsbewilligung oder Niederlassungsbewilligung verhältnismässig sein. Im 

übrigen ist die Prognose über das künftige Verhalten entgegen den Ausführungen in 

der Beschwerde nicht das einzig massgebende Kriterium bei der Prüfung der 

Verhältnismässigkeit einer Massnahme. Soweit sich der Beschwerdeführer auf das 

Urteil BGer 2A.82/2007 vom 27. April 2007 beruft, lässt sich der dort beurteilte 

Sachverhalt mit der vorliegenden Streitsache nur in wenigen Bereichen vergleichen. 

Jener straffällige Ausländer war hauptsächlich in der Schweiz aufgewachsen, während 

der Beschwerdeführer seit weniger als zehn Jahren hier lebt und bereits nach rund fünf 

Jahren straffällig geworden ist. Auch das klaglose Verhalten im Strafvollzug fällt bei 

dieser Sachlage nicht entscheidend ins Gewicht.

Der Beschwerdeführer ist mit einer Landsfrau verheiratet und hat zwei minderjährige 

Kinder. Ob der Ehefrau und den Kindern eine Übersiedlung mit dem Beschwerdeführer 

in den gemeinsamen Heimatstaat Mazedonien zumutbar ist, kann offen bleiben. Für die 

Kinder wäre jedenfalls eine Rückkehr nach Mazedonien unproblematisch, da sie mit 

drei bzw. acht Jahren noch in einem anpassungsfähigen Alter sind. Doch ist selbst bei 

der Unzumutbarkeit des Übersiedelns nach Mazedonien für die Ehefrau und die Kinder 

der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung aufgrund der Aufenthaltsdauer von erst knapp 

zehn Jahren und des schweren Verschuldens des Beschwerdeführers 

verhältnismässig. Der Beschwerdeführer liess sich trotz der familiären Bindungen bzw. 

Verpflichtungen nicht von seinem deliktischen Verhalten abhalten. Im übrigen verwies 

die Vorinstanz zutreffend auf den Umstand, dass die Eltern des Beschwerdeführers in 

Mazedonien leben, was diesem erleichtert, nach einer Rückkehr in den Herkunftsstaat 

dort wieder Fuss zu fassen.

Weiter wendet der Beschwerdeführer ein, Straftaten, mit denen hochwertige 

Rechtsgüter wie Leib und Leben oder die sexuelle Integrität verletzt würden, bewirkten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auch in ausländerrechtlicher Hinsicht ein höheres Schutzbedürfnis als z.B. 

Drogendelikte (BGE 133 IV 201). Zutreffend ist, dass das Bundesgericht in einem Urteil 

betr. bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug erwog, Betäubungsmitteldelikte hätten 

in der Regel keine unmittelbare konkrete Gefahr für hochwertige Rechtsgüter wie Leib 

und Leben oder sexuelle Integrität zur Folge. In ausländerrechtlicher Hinsicht ist 

indessen bei schweren Drogendelikten wie bei Gewaltdelikten ein strenger Massstab 

anzusetzen (BGE 127 II 527). Dabei ist nach der neuesten bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung bei Drogendelikten selbst ein geringes Rückfallrisiko nicht 

hinzunehmen, und es darf auch generalpräventiven Gesichtspunkten Rechnung 

getragen werden (BGE 2C_578/2009 vom 23. Februar 2010, E. 2.4).

Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe zu Unrecht der Ehefrau 

freigestellt, ihm nach Mazedonien zu folgen. Die Begründung der Zumutbarkeit grenze 

an Zynismus. Dieser Vorwurf ist unberechtigt. In objektiver Hinsicht lässt sich nicht 

bestreiten, dass die Bewilligungen der Ehefrau und der Kinder vom Widerruf der 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers nicht berührt werden und es daher der 

Ehefrau freigestellt ist, mit den Kindern dem Ehemann zu folgen und die Schweiz 

ebenfalls zu verlassen. Selbst wenn eine Rückkehr nach Mazedonien für die Ehefrau 

nicht zumutbar wäre, liesse dies jedenfalls eine Wegweisung des Beschwerdeführers 

nicht unverhältnismässig erscheinen. In solchen Situationen müssen sich die 

Betroffenen entscheiden, ob sie die Ehegemeinschaft im Herkunftsstaat leben oder ob 

sie sich um des Bestands der Bewilligung der Ehefrau willen trennen.

2.5. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass der 

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung rechtmässig und verhältnismässig ist. Folglich ist 

die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist anzurechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

 

Der Präsident:       Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. A.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. August 2010
	Ausländerrecht, Art. 62 lit. b AuG (SR 142.20), Art. 8 EMRK (SR 0.101). Rechtmässigkeit des Widerrufs der Aufenthaltsbewilligung eines seit rund zehn Jahren mit der Ehefrau in der Schweiz lebenden Staatsangehörigen aus Mazedonien aufgrund einer Verurteilung wegen Betäubungsmitteldelikten zu drei Jahren Freiheitsstrafe und weiterer Delikte (Verwaltungsgericht, B 2010/100).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T13:28:49+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen