# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df93a39a-77d3-54e5-867b-aa8a1a94710c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Steuerrekursgericht 29.09.2020 DB.2020.102
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Steuerrekurs/ZH_SRK_001_DB-2020-102_2020-09-29.pdf

## Full Text

Steuerrekursgericht  
des Kantons Zürich 

1. Abteilung 

1 DB.2020.102 
1 ST.2020.118 
 
 

Entscheid 
 
 

 29. September 2020 
 
 
 

Mitwirkend: 

Abteilungsvizepräsident Michael Ochsner, Steuerrichter Walter Balsiger,  
Steuerrichterin Christina Hefti und Gerichtsschreiber Fabian Steiner 
 
 
 

In Sachen 
 
 
1. A,   
2. B,   
 Beschwerdeführer/ 
 Rekurrenten,  
vertreten durch RA Dr.iur. C  
und RA MLaw D,  
 

 
 
 

gegen 
 
 
 
1. Schw eizer ische  E idgenossenschaf t ,   
 Beschwerdegegnerin,  
2. Staat  Zür ich ,   
 Rekursgegner,  
vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Bau,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

 
 
 

betreffend 

Direkte Bundessteuer 2016 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2016 

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1 DB.2020.102 
1 ST.2020.118 

hat sich ergeben: 
 

 

 A. A und B (nachfolgend die Pflichtigen) waren je zur Hälfte Eigentümer der E 

AG mit Sitz in F. Ihr Aktienkapital bestand aus 100'000 Aktien mit einem Nennwert von 

je Fr. 1.-. Mit Vertrag vom ... April 2016 verkauften sie alle ihre Anteile an die G AG, H. 

Als Kaufpreis wurde ein "Share Purchase Price" von Fr. 30'737'000.- vereinbart; zu-

sätzlich hatte die Käuferin ab ... Januar 2016 bis zum "Closing" einen Zins von 5% auf 

dem "Share Purchase Price" zu bezahlen ("Share Purchase Price Interest Rate"). Vom 

Kaufpreis wurden Fr. 3'000'000.- erst 24 Monate nach dem Vollzug fällig ("Deferred 

Share Purchase Price"). Das Vollzugsdatum ("Closing Date") entsprach dem Datum 

der Vertragsunterzeichnung; am selben Datum wurden Fr. 28'206'593.- überwiesen. 

Der Anteil für die Share Purchase Price Interest Rate belief sich auf Fr. 469'593.-.  

 

 Im Einschätzungsverfahren für die Steuerperiode 2016 führte der Wertschrif-

tenrevisor des kantonalen Steueramts zunächst eine Untersuchung zur im Vergleich 

zum Stand Ende Vorjahr festzustellenden Vermögensvermehrung um rund Fr. 23 Mio. 

durch. Die Pflichtigen reichten darauf den Vertrag vom ... April 2016 ein. Mit weiterer 

Auflage vom 10. Januar 2019 verlangte der Steuerkommissär weitere Auskünfte und 

Unterlagen zur Transaktion; zusätzlich gab er bekannt, dass es sich bei der Share 

Purchase Price Interest Rate nach seiner Beurteilung um einen steuerbaren Zinsertrag 

handle. Die Pflichtigen widersprachen am 22. Januar 2019 und machten geltend, dass 

es sich nicht um einen Zins im rechtlichen Sinn gehandelt habe, sondern um einen 

privaten Kapitalgewinn.  

 

 Am 31. Oktober 2019 schätzte der Steuerkommissär die Pflichtigen für die 

Steuerperiode 2016 für die direkte Bundessteuer mit einem steuerbaren Einkommen 

von Fr. …(satzbestimmend Fr. ...) und für die Staats- und Gemeindesteuern mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. ... (satzbestimmend Fr. …) und einem steuerbaren 

Vermögen von Fr. …(satzbestimmend Fr. …) ein. Darin rechnete er beim steuerbaren 

Einkommen jeweils einen Zinsertrag von Fr. 469'593.- hinzu.  

 

 

 B. Hiergegen erhoben die Pflichtigen am 28. November 2019 Einsprache mit 

dem Antrag, auf die Zinsaufrechnung zu verzichten. 

 

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 Das kantonale Steueramt wies die Einsprachen am 20. Mai 2020 ab.  

 

 

 C. Mit Beschwerde bzw. Rekurs vom 19. Juni 2020 beantragten die Pflichtigen 

wiederum, auf die Aufrechnung von Fr. 469'593.- zu verzichten, unter Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen. Das steuerbare Vermögen wurde nicht angefochten. Die Share 

Purchase Price Interest Rate sei aus näher dargelegten Gründen nicht als Zinsertrag, 

sondern als Kaufpreiskomponente zu qualifizieren und damit Teil des steuerfreien pri-

vaten Kapitalgewinns.  

 

 Am 30. Juni 2020 liessen die Pflichtigen auf Aufforderung des Steuerrekursge-

richts noch eine mit vollständigen Unterschriften versehene Rechtsmittelschrift nach-

reichen.  

 

 Das kantonale Steueramt schloss am 29. Juli 2020 auf Abweisung der 

Rechtsmittel. Die Pflichtigen hielten mit Replik vom 3. September 2020 an ihren Anträ-

gen und Ausführungen fest. Das kantonale Steueramt verzichtete auf Duplik. Die Eid-

genössische Steuerverwaltung liess sich nicht vernehmen.  

 

 

 

Die Kammer zieht in Erwägung: 

 

 

 1. a) Steuerbar sind die Erträge aus beweglichem Vermögen, insbesondere 

Zinsen aus Guthaben (Art. 20 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die direkte Bun-

dessteuer vom 14. Dezember 1990 [DBG] bzw. § 20 Abs. 1 lit. a des Steuergesetzes 

vom 8. Juni 1997 [StG]). Die Kapitalgewinne aus der Veräusserung von Privatvermö-

gen sind steuerfrei (Art. 16 Abs. 3 DBG bzw. § 16 Abs. 3 StG).  

 

 Guthaben sind geldmässige Vermögensrechte, die eine steuerpflichtige Per-

son einer Drittperson zur Nutzung überlässt. Darunter fallen insbesondere Darlehen 

und sonstige Forderungen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum 

DBG, 3. A., 2016, Art. 20 N 17 DBG, und Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. A., 

2013, § 20 N 17 StG; Reich/Weidmann, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuer-

recht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3. A., 2017, Art. 20 N 12 DBG). 

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Zinsen sind alle geldwerten Leistungen, die der steuerpflichtigen Person als Gläubige-

rin für die Überlassung eines Guthabens zufliessen, soweit sie nicht zur Rückzahlung 

des entsprechenden Guthabens führen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 20 

N 21 DBG und § 20 N 20 StG). Sie sind das Entgelt für die Überlassung einer Geld-

summe, und werden nach der Zeit und als Quote der Geldsumme in Prozenten be-

rechnet (Reich/Weidmann, Art. 20 N 12 DBG).  

 

 b) Die Auffassung des kantonalen Steueramts überzeugt aus folgenden Grün-

den nicht:  

 

 aa) Zinsen im rechtlichen Sinn setzen gemäss den vorstehenden Erwägungen 

ein Schuldverhältnis voraus. Ein solches bestand im verzinsten Zeitraum vom ... Janu-

ar 2016 bis zum ... April 2016 indessen noch nicht, sondern wurde erst mit Abschluss 

des Kaufvertrags vom ... April 2016 begründet, da die Käuferin erst ab diesem Zeit-

punkt zur Leistung des Kaufpreises verpflichtet war (vgl. Ziff. 52 ff. des Kaufvertrags). 

Dieser war zudem mit Ausnahme eines Teilbetrags von Fr. 3'000'000.- (Deferred Share 

Purchase Price) auch am gleichen Tag fällig (Ziff. 61 des Kaufvertrags). Insbesondere 

enthält auch das Schreiben der Käuferin vom ... März 2016 keine zinsbegründende 

Schuldverpflichtung. Darin gab diese einzig ein verbindliches Angebot zum Erwerb der 

Aktien ab und erklärte sich bereit, für den genannten Zeitraum einen Zins zu bezahlen. 

Die Offerte stand ausdrücklich unter der Bedingung der Unterzeichnung des Kaufver-

trags. Ein Schuldverhältnis in dem Sinn, dass die Pflichtigen bereits zu diesem Zeit-

punkt eine klagbare Forderung auf den Kaufpreis seit ... Januar 2016 gehabt hätten, 

wurde dadurch aber nicht begründet.  

 

 bb) Die Zinsklausel steht vielmehr im Zusammenhang mit der für die Bestim-

mung des Kaufpreises gewählten Locked Box Methode:  

 

 Beim Erwerb einer Gesellschaft besteht die Herausforderung bei der Ermitt-

lung des Kaufpreises darin, eine Methode zu finden, die für Käufer und Verkäufer ak-

zeptabel ist und vor dem Risiko einer Wertveränderung während des Verkaufsprozes-

ses schützt (Ernst & Young, Share Purchase Agreements, 2. A., 2012, S. 1, auch zum 

Folgenden). Das Problem liegt darin, dass bei einer solchen Transaktion zwischen Ver-

tragsabschluss und Vollzug (Closing) mehrere Wochen bis Monate vergehen können. 

Der Käufer ist während dieser Zeit dem Risiko eines Wertverlusts (Leakage) ausge-

setzt, hat er doch keine Kontrolle über die Geschäftstätigkeit des Kaufobjekts. Die Lo-

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cked Box Methode ist ein Verfahren, das solche Risiken absichern soll. Sie ist durch 

folgende Elemente gekennzeichnet:  

 

- detaillierte Analyse der finanziellen Situation sowie der geplanten finanziellen 

Entwicklung eines Unternehmens per letzten Bilanzstichtag (Financial Du-

e Diligence); 

- Festsetzung eines festen Preises gestützt auf diesen Jahresabschluss (Lo-

cked Box Date); 

- als Folge davon Übergang der Risiken auf den Käufer ab Locked Box Date; 

- zugleich erhält der Käufer den Vorteil aus den Cash-Flows der zu kaufenden 

Gesellschaft ab dem Locked Box Date; 

- spezielle Klauseln im Kaufvertrag zum Schutz vor mögliche Wertverlusten 

zwischen dem Locked Box Date und dem Vollzugsdatum; 

- Zahlung am Vollzugsdatum (Closing Date). Der Verkäufer wird für die Zeitver-

zögerung zwischen dem Locked Box Date und dem Vollzugsdatum durch eine 

Art von Zins auf dem Kaufpreis während dieser Periode entschädigt.  

 

 Mithin handelt es sich beim letztgenannte "Zins" um eine Entschädigung des 

Verkäufers dafür, dass ihm zwischen dem Locked Box Date und dem Vollzugsdatum 

trotz seiner rechtlichen Eigentümerstellung der wirtschaftliche Erfolg aus dem Kaufob-

jekt nicht mehr zufliesst (Deloitte, Locking in Value, Ziff. 5).  

 

 Die vorliegende Transaktion folgte diesem Muster. Das Locked Box Date per 

... Dezember 2015 wird zwar nicht ausdrücklich im Vertrag definiert, dessen Bedeutung 

geht indessen mehrfach indirekt aus dem Vertragstext hervor (vgl. Ziff. 28, 53, 56, 115 

des Kaufvertrags). Der Sachverhalt ergibt sich auch aus der Offerte der Käuferin vom 

... März 2016. Wie das kantonale Steueramt selbst feststellt, gingen demnach aufgrund 

der Fixierung des Kaufpreises auf den Stand am Bilanzstichtag (... Dezember 2015) ab 

diesem Zeitpunkt Nutzen und Gefahr auf die Käuferin über, die rechtliche Verfügungs-

macht indessen erst am ... April 2016 (Ziff. 15 des Einspracheentscheids). Die Behaup-

tung der Pflichtigen, dass die Locked Box Methode angewandt wurde, wird dadurch 

bestätigt. Die Berechnung gestützt auf Zeitraum und Zinssatz in Ziff. 53 des Kaufver-

trags stellt somit lediglich die Methode für die Bestimmung der Höhe der Entschädi-

gung der Pflichtigen als Verkäufer für die Periode nach dem Locked Box Date bis zum 

Vollzug (Closing Date) dar.  

 

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 Aus der Übereinstimmung dieser Berechnungsmethode mit derjenigen bei der 

Zinsberechnung allein kann entgegen der Auffassung des kantonalen Steueramts nicht 

abgeleitet werden, dass es sich auch im rechtlichen Sinn um einen solchen Schuldzins 

handeln muss. Bei dieser Entschädigung handelt es sich gedanklich um eine pauschal 

berechnete Gegenleistung für den Wertzuwachs während der Periode ...1. - ...4.2016, 

sodass sie als Teil des Kaufpreises zu qualifizieren ist.  

 

 cc) Der Einwand des kantonalen Steueramts, dass mit der Zahlung des Kauf-

preises zugewartet worden und deshalb der Zins geschuldet gewesen sei, und es sich 

deshalb um eine Entschädigung für die verspätete Kaufpreiszahlung handle, trifft nicht 

zu. Von einer verspäteten Bezahlung des Kaufpreises kann nur dann gesprochen wer-

den, wenn ein solcher bereits geschuldet war. Dies trifft hier wie bereits erwähnt nicht 

zu. Vor dem ... April 2016 bestand keine Kaufpreisschuld.  

 

 Der weitere Einwand des kantonalen Steueramts, dass ein fixer Prozentsatz 

für die Berechnung der Entschädigung nicht einleuchte, sondern eher auf Faktoren wie 

Umsatz oder EBIT angeknüpft werden sollte, dringt angesichts der zwei zitierten, auch 

der Vorinstanz bekannten Präsentationen der Methode aus der Bewertungspraxis nicht 

durch (Ernst & Young und Deloitte). 

 

 Das kantonale Steueramt wendet weiter ein, dass auch deshalb nicht die Lo-

cked Box Methode angewandt worden sei, weil ein Teil des Kaufpreises (Deferred 

Share Purchase Price) zurückbehalten worden sei, während die Locked Box Methode 

nachträgliche Kaufpreisanpassungen ausschliesse. Wie sich aus Ziff. 156 des Kaufver-

trags ergibt, diente der zurückbehaltene Betrag indessen einzig der Sicherstellung von 

allfälligen Forderungen der Käufer gegen die Pflichtigen, insbesondere aufgrund von 

Drittansprüchen, und nicht der Anpassung des Kaufpreises gestützt auf Performance-

Indikatoren (Earn-out Clauses, Ernst & Young, S. 4). Eine Sicherstellung für allfällige 

Schadenersatzansprüche lässt die Behauptung der Pflichtigen, es sei die Locked Box 

Methode angewandt worden, nicht als unwahrscheinlich erscheinen. Zudem würde 

auch die Verwendung einer Hybrid-Methode an der grundlegenden Qualifikation der 

Rechtsverhältnisse und dem festgestellten Fehlen eines Schuldverhältnisses vor dem 

... April 2016 nichts ändern.  

 

 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz kann auch nicht von einem steuerba-

ren Entgelt für eine Nutzungsüberlassung gesprochen werden (Art. 20 Abs. 1 

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lit. d DBG bzw. § 20 Abs. 1 lit. d StG). Die Pflichtigen waren bis zum ... April 2016 un-

beschränkt Eigentümer der Gesellschaft, weshalb rechtlich keine Überlassung zur Nut-

zung an die Käuferin vorliegen konnte. Zudem wurde die Eigentumsübertragung im 

Kaufvertrag auch nicht rückwirkend per ... Januar 2016 vollzogen, sodass sich die Fra-

ge, ob eine solche vereinbarte Rückwirkung allenfalls diese Folge haben könnte, gar 

nicht stellt. 

 

 c) Dies führt zu folgender neuen Berechnung (Darstellung Steuerausschei-

dung entsprechend der Veranlagungsverfügung bzw. dem Einschätzungsentscheid):  

 

 aa) Direkte Bundessteuer: 

 Total Satz  Schweiz  Ausland 

Einkommensanteile  Fr.  Fr.  Fr.  

 gem. Einschätzung  

 Korrektur  

 neu  

Quote   

Quotenmässige Abzüge total   

Steuerbares Einkommen  

Gerundet   

 

 bb) Staats- und Gemeindesteuern:  

 

 Total Satz   Zürich  Ausland 

Einkommensanteile  Fr.  Fr.  Fr.  

 gem. Einschätzung  

 Korrektur  

 neu  

Quote   

Quotenmässige Abzüge total   

Steuerbares Einkommen  

Gerundet   

 

 

 2. Gestützt auf diese Erwägungen sind die Rechtsmittel (unter Korrektur der 

unzutreffenden rechnerischen Ausscheidung des steuerbaren Einkommens) gutzu-

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heissen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Verfahrens der Beschwerdegegne-

rin/dem Rekursgegner aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG bzw. § 151 Abs. 1 StG). Den 

Pflichtigen ist aufgrund ihres Obsiegens eine Parteientschädigung zuzusprechen 

(Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungs-

verfahren vom 20. Dezember 1968 bzw. § 152 StG i.V.m. § 17 Abs. 2 des Verwal-

tungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959). 

 

 

 

Demgemäss erkennt die Kammer: 

 

 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Beschwerdeführer werden wie folgt veran-

lagt (Tarif gemäss Art. 36 Abs. 2 DBG; Verheiratetentarif):  

 Steuerperiode  Einkommen 

 Fr. 

 2016  steuerbar  

   satzbestimmend  

 

2. Der Rekurs wird gutgeheissen. Die Rekurrenten werden wie folgt eingeschätzt  

(Tarif gemäss § 35 Abs. 2 bzw. § 47 Abs. 2 StG; Verheiratetentarif): 

 Steuerperiode  Einkommen Vermögen 

 Fr. Fr. 

 2016  steuerbar  

   satzbestimmend  

 

[…]