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**Case Identifier:** 2ac74ea8-619e-512f-bc95-9b206b8d106b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Strafkammer und Anklagekammer 11.08.2015 ST.2014.116, ST.2014.117
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_001_ST-2014-116--ST-2014_2015-08-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: ST.2014.116, ST.2014.117

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Strafkammer und Anklagekammer

Publikationsdatum: 28.01.2020

Entscheiddatum: 11.08.2015

Entscheid Kantonsgericht, 11.08.2015
Art. 3 EMRK (SR 0.101); Art. 7 BV, Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 13 Abs. 1 BV (SR 
101); Art. 3 Abs. 1 StPO, Art. 235 Abs. 1 StPO, Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO, 
Art. 431 StPO (SR 312); Art. 15 GefV, Art. 19 GefV, Art. 21 GefV, Art. 29 GefV, 
Art. 30 GefV, Art. 32 GefV, Art. 48bis GefV (sGS 962.14). Haftentschädigung 
wegen rechtswidriger sowie ungerechtfertigter Untersuchungshaft. Die 
Gefängnisinsassen sind angemessen mit Kleidung und Hygieneartikeln zu 
versorgen (E. III.5.b.aa). Ein Spaziergang von mindestens einer Stunde ist 
von Beginn der Haft an geboten. Art. 29 GefV bzw. die offenbar 
vorherrschende Praxis einiger kantonaler Gefängnisse ist nicht mit der 
EMRK und der BV vereinbar (E. III.5.b.bb und E. 6.b.aa). Bei der 
Leibesvisitation drängt sich der Beizug eines Arztes grundsätzlich nur bei 
Untersuchungen im Körperinnern auf (E. III.5.b.cc und E. III.6.b.cc). Die 
Unterbringung in der Arrestzelle mit reduziertem Sichtschutz wegen voller 
Belegung der übrigen Zellen ist verfassungs- und konventionswidrig (E. III.
6.b.bb). (Kantonsgericht, Strafkammer, 11. August 2015, ST.2014.116/117). 

Sachverhalt:

X. und Y. wird vorgeworfen, im Kellergeschoss ihres damals gemieteten Wohnhauses 

seit mindestens November 2008 bis zur Hausdurchsuchung vom 25. November 2011 

eine Indooranlage zur Produktion von Hanf betrieben bzw. Betäubungsmittel angebaut 

zu haben. Daneben hätten sie mehrfach Haschisch und/oder Marihuana konsumiert. 

Das Kantonsgericht erklärt die Beschuldigten im Rückweisungsverfahren (vgl. BGer 

6B_523/2014 bzw. 6B_524/2014) der mehrfachen Übertretung des Bundesgesetzes 

über die Betäubungsmittel schuldig und verurteilt sie zu je einer Busse von Fr. 500.00. 

Beide Beschuldigten befanden sich während 15 Tagen in Untersuchungshaft.

 

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Aus den Erwägungen:

III.

Genugtuungsanspruch X.

5. Der Beschuldigte verlangt für die Überhaft eine angemessene Entschädigung. Er 

macht zudem eine grundrechtsverletzende Behandlung in der Untersuchungshaft 

geltend. Die Staatsanwaltschaft hat sich dazu nicht vernehmen lassen.

a/aa) Beim Anspruch auf Haftentschädigung ist zu unterscheiden zwischen 

rechtswidriger (d.h. ungesetzlicher) und ungerechtfertigter Haft. Rechtswidrig ist die 

Haft nur dann, wenn sie auf einer Verletzung von Rechtsnormen (z.B. Art. 5 EMRK) 

beruht. Als ungerechtfertigt wird die Haft bezeichnet, wenn sie rechtmässig angeordnet 

wurde, sich aber hinterher wegen Einstellung des Verfahrens oder Freispruchs oder bei 

Überhaft als strafprozessual unbegründet erweist (zum Ganzen Griesser, in: Donatsch/

Hansjakob/Lieber, StPO Komm., Art. 431 N 2 mit Hinweisen). Sogenannte Überhaft 

liegt vor, wenn die Untersuchungs- und/oder Sicherheitshaft unter Einhaltung der 

formellen und materiellen Voraussetzungen rechtmässig angeordnet wurde, diese Haft 

den im Entscheid ausgesprochenen Freiheitsentzug aber nicht erreicht, sondern länger 

dauert als die tatsächlich ausgefällte Sanktion. Bei Überhaft nach Art. 431 Abs. 2 StPO 

ist also nicht die Haft per se, sondern nur die Haftlänge ungerechtfertigt. Sie wird erst 

im Nachhinein, d.h. nach Fällung des Urteils, übermässig (BGE 6B_385/2014 E. 3.2; 

BGer 6B_365/2011 E. 3.2).

bb) Die erstandene Untersuchungshaft ist an die Busse anzurechnen (BGE 

6B_385/2014 E. 3.3; 135 IV 126 E. 1.3.9). Dabei kann von einem der Darstellung des 

Beschuldigten entsprechenden Umrechnungssatz von Fr. 180.00/Tag ausgegangen 

werden, der angemessen erscheint. Dem Beschuldigten sind folglich 2 7/9 Tage 

Untersuchungshaft anzurechnen. Es besteht damit eine Überhaft von 12 2/9 Tagen, die 

zu entschädigen ist.

cc) Das Bundesrecht setzt keinen bestimmten Mindestbetrag für die Genugtuung fest 

(Art. 429

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Abs. 1 lit. c bzw. Art. 431 StPO). Bei der Ausübung des Ermessens kommt den 

Besonderheiten des Einzelfalles entscheidendes Gewicht zu. Nach der 

Rechtsprechung ist zunächst die Grössenordnung der in Frage kommenden 

Genugtuung zu ermitteln, wobei Art und Schwere der Verletzung massgebend sind. In 

einem zweiten Schritt sind die Besonderheiten des Einzelfalles zu würdigen, die eine 

Verminderung oder Erhöhung der zuzusprechenden Summe nahelegen. Das 

Bundesgericht erachtet gemäss ständiger Praxis bei kürzeren Freiheitsentzügen 

Fr. 200.00 pro Tag als angemessene Genugtuung, sofern nicht aussergewöhnliche 

Umstände vorliegen, die eine höhere oder eine geringere Entschädigung rechtfertigen. 

Bei längerer Untersuchungshaft (von mehreren Monaten Dauer) ist der Tagessatz in der 

Regel zu senken, da die erste Haftzeit besonders erschwerend ins Gewicht fällt (BGE 

113 Ib 155 E. 3b; BGer 6B_745/2009 E. 7.1; 6C_2/2008 E. 2.3; je mit Hinweisen; zuletzt 

BGer 6B_758/2013 E. 1.2.1). Zur Bestimmung der Höhe der Genugtuung sind die 

Dauer und Umstände der Persönlichkeitsverletzung massgebend, ebenso die Schwere 

des vorgeworfenen Delikts und die Auswirkungen auf die persönliche Situation des 

Beschuldigten, wie etwa die psychische Belastung oder allfällige Probleme im 

Familien- und Beziehungsleben durch die erfolgte Strafuntersuchung (BSK StPO II-

Wehrenberg/Bernhard, Art. 429 N 27 f.; Oberholzer, Grundzüge des 

Strafprozessrechts, 3. Aufl., Bern 2012, Rz. 1754).

dd) Der Beschuldigte äusserte in der Haft zwar Suizidabsichten, wurde allerdings nach 

ärztlicher Intervention als hafterstehungsfähig betrachtet. Anhaltspunkte für eine 

Suizidgefahr vermochte Amtsarzt Dr. med. A. am 3. Dezember 2011 nicht 

auszumachen. Zu Gunsten des Beschuldigten ist dennoch von einer leicht 

überdurchschnittlichen Beeinträchtigung seiner psychischen Befindlichkeit durch die 

Haft auszugehen. Er musste aufgrund seines Zustands diverse Medikamente 

einnehmen und wurde von seinem Arbeitgeber ermahnt. Zudem wurde in den 

Lokalmedien über ihn berichtet. Angesichts der verhältnismässig eher kurzen Haftdauer 

sowie des psychischen Zustands erscheint es deshalb angezeigt, den 

Genugtuungstagessatz von Fr. 200.00 leicht, d.h. um Fr. 50.00, zu erhöhen. Auf die 

Befragung der behandelnden Ärzte bzw. die Einholung der Arztberichte kann unter 

diesen Umständen verzichtet werden, zumal die verschriebenen Medikamente bzw. 

deren Dosierung aus den Vollzugsakten hervorgehen.

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b) Auf Konventionsstufe sieht Art. 3 EMRK vor, dass niemand der Folter oder 

unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden darf. 

Art. 7 BV schreibt vor, dass die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist. 

Folter und jede andere Art grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung 

oder Bestrafung sind verboten (Art. 10 Abs. 3 BV). Jede Person hat ausserdem 

Anspruch auf Achtung ihres Privatlebens (Art. 13 Abs. 1 BV; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 

lit. a, d und g KV SG [sGS 111.1]). Die Schweiz hat sodann am 7. Oktober 1988 das 

Europäische Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder 

erniedrigender Behandlung oder Strafe (SR 0.106) ratifiziert. Gemäss dessen Art. 1 wird 

ein Europäischer Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder 

erniedrigender Behandlung oder Strafe (nachfolgend "Ausschuss gegen Folter") 

errichtet, der durch Besuche die Behandlung von Personen prüft, denen die Freiheit 

entzogen ist, um erforderlichenfalls den Schutz dieser Personen vor Folter und 

unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe zu verstärken (zum 

Ganzen BGE 140 I 125 E. 3.1; bestätigt in BGer 6B_14/2014 E. 6.3.1). Das 

Ministerkomitee des Europarats hat in Anwendung von Art. 15 (b) der Satzung des 

Europarates (SR 0.192.030) am 11. Januar 2006 die Empfehlungen Rec(2006)2 zu den 

europäischen Strafvollzugsgrundsätzen verabschiedet (nachfolgend "Empfehlungen"). 

Diese Empfehlungen berücksichtigen insbesondere die Arbeit des Ausschusses gegen 

Folter, wie auch die Regeln, welche dieser in seinen Berichten entwickelt hat. Bezweckt 

werden soll, dass die Bedingungen des Vollzugs die Menschenwürde nicht 

beeinträchtigen (BGE 140 I 125 E. 3.2). Die Empfehlungen sind bei der Auslegung der 

massgebenden Grundsätze zu berücksichtigen (BGer 1B_170/2014 E. 2.2; 

1C_229/2008 E. 2.3 mit Hinweisen).

Auf Gesetzesstufe sieht Art. 3 Abs. 1 StPO vor, dass die Strafbehörden in allen 

Verfahrensstadien die Würde der vom Verfahren betroffenen Menschen achten. 

Schliesslich darf die inhaftierte Person in ihrer persönlichen Freiheit nicht stärker 

eingeschränkt werden, als es der Haftzweck sowie die Ordnung und Sicherheit in der 

Haftanstalt erfordern (Art. 235 Abs. 1 StPO), wobei die Kantone die Rechte und 

Pflichten der inhaftierten Personen, ihre Beschwerdemöglichkeiten, die 

Disziplinarmassnahmen sowie die Aufsicht über die Haftanstalten regeln (Art. 235 

Abs. 5 StPO). Im Kanton St. Gallen sind diese Rechte und Pflichten in der Verordnung 

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über die Gefängnisse und Vollzugsanstalten vom 13. Juni 2000 (sGS 962.14; 

nachfolgend "GefV") festgehalten.

aa/aaa) Der Beschuldigte brachte erstmals im vorinstanzlichen Verfahren und später 

auch im Berufungsverfahren vor, dass er in der Untersuchungshaft nicht über 

genügend Kleider, Wäsche und Hygieneartikel verfügt habe. Er habe insbesondere 

während 13 Tagen die gleiche Unterhose tragen müssen. Im Rückweisungsverfahren 

fügte er dem im Wesentlichen an, dass er während des Waschens seiner Unterhose 

nackt in seiner Zelle habe verweilen müssen, was eine schwere Verletzung der 

Persönlichkeit darstelle.

bbb) Gemäss Art. 21 Abs. 1 GefV trägt der Gefangene seine eigenen Kleider. Er kann 

einmal wöchentlich beim Gefangenenbetreuer auf eigene Kosten in beschränktem 

Umfang Toilettenartikel beziehen (Art. 32 Abs. 1 GefV). Über die abgenommenen 

Gegenstände wird ein Verzeichnis aufgenommen, wobei Bestandesänderungen laufend 

nachzutragen sind (Art. 17 Abs. 1 GefV). Gemäss Ziff. 19.6 der Empfehlungen haben 

die Vollzugsbehörden den Gefangenen Toilettenartikel und allgemeine 

Reinigungsgeräte und Reinigungsmittel zur Verfügung zu stellen. Gefangene, die nicht 

über angemessene eigene Kleidung verfügen, sind mit Kleidung auszustatten, die dem 

Klima angepasst sind (Ziff. 20.1). Der Entzug von Kleidung kann bei einem Häftling 

Gefühle der Angst und Minderwertigkeit auslösen und ist daher geeignet, ihn zu 

erniedrigen (EGMR Nr. 20999/05, Urteil vom 7. Juli 2011 in Sachen Hellig v. 

Deutschland).

ccc) Die Kantonspolizei, welcher die Gefängnisse Uznach und Flums sowie das 

kantonale Untersuchungsgefängnis unterstehen (Art. 5 Abs. 1 GefV), hält in ihrem 

Bericht vom 27. März 2015 fest, dass sich nicht mehr nachvollziehen lasse, ob der 

Beschuldigte über eine eigene Zahnbürste und Zahnpaste verfügt oder solche verlangt 

habe. In allen Gefängnissen würden zumindest auf Verlangen Hygieneartikel 

abgegeben. Ebenfalls nicht nachvollzogen werden könne, über welche Kleider der 

Beschuldigte in Flums verfügt habe. Die Gefängnisse würden aber über Ersatz- und 

Notwäsche verfügen, welche dem Beschuldigten, hätte er sich bemerkbar gemacht, 

zur Verfügung gestellt worden wäre.

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Die Ausführungen der Kantonspolizei sind vage und stehen den glaubhaften 

Schilderungen des Beschuldigten gegenüber (vgl. zur Glaubhaftmachung BGer 

1B_87/2014 E. 5.2). Für dessen Vorbringen spricht zunächst, dass das 

Effektenverzeichnis des Beschuldigten keine entsprechenden – und sei es auch nur 

summarischen – Vermerke enthält. Bei der Beschuldigten wird etwa ausdrücklich 

aufgeführt: "Plastiksack mit Kleidern" oder "1 Zahnpaste + Z.bürste". Wie vom 

Beschuldigten vorgetragen, befand sich seine Kleidertasche bei der Beschuldigten, 

was aus deren Effektenverzeichnis hervorgeht ("Tasche braun 'Prada' mit Kleidern X."). 

Es muss aufgrund der Bestandesänderungen davon ausgegangen werden, dass diese 

– wie die Beschuldigten ausführen – während der gesamten Haftzeit bzw. zumindest 

bis kurz vor der Entlassung bei der Beschuldigten deponiert war, zumal sich auch auf 

dem Kostenblatt des Beschuldigten keine entsprechenden Einträge finden. Dass der 

Beschuldigte – wie er bildhaft darlegt – Kleidung und Hygieneartikel verlangt haben 

dürfte, liegt angesichts der vorliegenden Umstände auf der Hand. Zweifelhaft ist 

zudem, ob er bezüglich seiner Rechte hinreichend aufgeklärt wurde. Dem "Merkblatt 

für Inhaftierte" ist jedenfalls nicht zu entnehmen, dass Hygieneartikel sowie 

Ersatzwäsche bei Bedarf verlangt werden können.

Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte nicht angemessen 

mit Kleidung und Hygieneartikeln versorgt wurde, was im klaren Gegensatz zu den 

erwähnten Mindeststandards steht. Bezeichnend dafür ist, dass die Staatsanwaltschaft 

aus der geführten Korrespondenz mit dem früheren Rechtsvertreter des Beschuldigten 

nur von den "wichtigen Aktenstücken" Kopien angefertigt haben will. Es ist aufgrund 

der dargelegten Umstände offensichtlich, dass sich dieser (und allenfalls auch Dritte) 

beim zuständigen Staatsanwalt für die Beschaffung der Kleider eingesetzt haben 

dürfte. Es erübrigt sich damit, den vormaligen Rechtsvertreter des Beschuldigten sowie 

weitere (nicht ausdrücklich genannte) Drittpersonen zu ihren Bemühungen bei der 

Kleiderbeschaffung zu befragen. Das gilt auch in Bezug auf die Einvernahme des 

damaligen Mithäftlings albanischer Nationalität, nachdem aufgrund der vorstehenden 

Erwägungen feststeht, dass der Beschuldigte nicht adäquat ausgerüstet war.

bb/aaa) Der Beschuldigte rügt sodann, dass ihm in der Untersuchungshaft der 

gesetzlich vorgeschriebene Hofgang von einer Stunde nicht gewährt worden sei. Er 

habe sich maximal eine halbe Stunde lang pro Tag im Hof des Gefängnisses bewegen 

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können. An Sonntagen sei gar kein Hofgang gewährt worden. Der Beschuldigte 

präzisierte im Rückweisungsverfahren, dass ihm im Gefängnis St. Gallen der Hofgang 

gewährt worden sei, nicht aber in Flums am Sonntag, 4. Dezember 2011.

bbb) Nach Art. 29 Abs. 1 GefV kann der Gefangene täglich wenigstens eine halbe 

Stunde, nach einem Monat wenigstens eine Stunde unter Aufsicht spazieren. Gemäss 

Ziff. 27.1 der Empfehlungen soll allen Gefangenen ermöglicht werden, sich mindestens 

eine Stunde im Freien zu bewegen, wenn es die Witterung zulässt. Das Bundesgericht 

hielt in diesem Zusammenhang bereits 1976 in BGE 102 Ia 279 fest, dass es Ziel der 

kantonalen Behörden und des Bundes sein müsse, künftig den Gefangenen einen 

einstündigen Aufenthalt im Freien zu gewähren (a.a.O. E. 7c). In BGE 118 Ia 64 führte 

das Bundesgericht im Jahre 1992 aus, dass ein täglicher Spaziergang von wenigstens 

einer halben Stunde mit Rücksicht auf die geistige und körperliche Gesundheit des 

Gefangenen das absolute Minimum darstelle. Dort, wo die tatsächlichen Verhältnisse 

dies zulassen würden, müsse ein täglicher Spaziergang von einer Stunde Dauer 

gewährleistet werden. Die baulichen, organisatorischen und personellen 

Voraussetzungen dafür seien zu schaffen (a.a.O. E. 3k). Im Bereich des 

Ausländerrechts entschied das Bundesgericht schliesslich mehrfach, dass dem 

Häftling täglich ein einstündiger Spaziergang im Freien gewährt werden müsse (BGE 

122 I 49 E. 5a; 122 I 222 E. 4). Es übernahm diese Rechtsprechung vor einigen Jahren 

auch in Bezug auf Strafgefangene (BGer 6B_55/2008 E. 2).

ccc) Die Kantonspolizei führt im erwähnten Bericht aus, dass dem Beschuldigten der 

Spaziergang "grundsätzlich im Rahmen einer Stunde" ermöglicht worden sei. Die 

Ausnahme habe am Sonntag im Gefängnis Flums bestanden, wobei aus betrieblichen 

und Sicherheitsgründen der Spaziergang nicht habe gewährleistet werden können. Als 

Kompromiss werde in der Regel dafür unter der Woche ein längerer Spaziergang 

ermöglicht. Im Bericht vom 18. Mai 2015 wurde ausgeführt, dass den Häftlingen ein 

Merkblatt ausgeteilt worden sei. Weitergehende Informationen, etwa zu einem 

möglichen Versetzungsgesuch, seien nicht vermittelt worden.

Die Rüge des Beschuldigten, wonach das Recht auf tägliche Bewegung im Freien 

verletzt wurde, ist infolge des nicht gewährten Spaziergangs am 4. Dezember 2011 

begründet. Er wurde auch nicht hinreichend über die Möglichkeit eines 

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Versetzungsgesuchs orientiert. Dem ausgehändigten "Merkblatt für Inhaftierte/

Festgenommene" ist darüber jedenfalls nichts zu entnehmen. Es ist insofern auch 

nachvollziehbar, dass die Verweigerung des sonntäglichen Spaziergangs zu einer 

ärztlichen Intervention geführt hat. Auf die Einholung des medizinischen Berichts bzw. 

die Befragung der Ärzte sowie Mithäftlinge kann deshalb verzichtet werden.

Die Unterlassung ist ferner auch nicht entschuldbar. Die Behörden hatten seit der 

ergangenen Rechtsprechung ausreichend Zeit, die baulichen, organisatorischen und 

personellen Voraussetzungen zu schaffen. Ein Spaziergang von mindestens einer 

Stunde von Beginn der Haft an ist heute geboten (BSK StPO II-Härri, Art. 235 N 28). 

Soweit zusätzliches Bewachungspersonal erforderlich ist, muss es künftig rekrutiert 

werden. Art. 29 GefV bzw. die offenbar vorherrschende Praxis einiger kantonaler 

Gefängnisse ist damit nicht mit EMRK und BV vereinbar. Anzufügen bleibt immerhin, 

dass seit dem 1. Juli 2015 der tägliche Spaziergang zumindest in den Gefängnissen, 

die der Kantonspolizei unterstehen, auch an Sonn- und Feiertagen gewährleistet sein 

soll, was allerdings an den vorliegend zu beurteilenden Verhältnissen nichts zu ändern 

vermag.

cc/aaa) Der Beschuldigte macht geltend, dass seine Körperöffnungen durch einen 

Gefangenenbetreuer kontrolliert worden seien. Diese anale Kontrolle sei rechtswidrig.

bbb) Der Gefangene hat bei seinem Eintritt alle mitgeführten Gegenstände vorzulegen. 

Er wird von einer Person gleichen Geschlechts einer Leibesvisitation unterzogen 

(Art. 15 Abs. 1 GefV). Besteht der Verdacht, dass der Gefangene Gegenstände 

einschmuggeln will, können seine Leibesöffnungen kontrolliert werden. Die Kontrolle 

wird vom Gefängnisarzt durchgeführt (Art. 15 Abs. 2 GefV). Gemäss Ziff. 54.3 der 

Empfehlungen dürfen die durchsuchten Personen durch die Durchsuchung nicht 

erniedrigt werden. Die Durchsuchung darf nur von Bediensteten desselben 

Geschlechts vorgenommen werden, wobei diese Körperhöhlen von Gefangenen nicht 

untersuchen dürfen (Ziff. 54.4 f. der Empfehlungen). Die intime Untersuchung im 

Zusammenhang mit einer Durchsuchung darf nur von einem Arzt vorgenommen 

werden (Ziff. 54.7 der Empfehlungen). Das Bundesgericht hat hierzu festgestellt, dass 

Leibesvisitationen von einer Person gleichen Geschlechts, sog. "intime", über eine 

blosse Kleiderkontrolle hinausgehende Leibesvisitationen von einer Person mit 

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medizinischer Ausbildung bzw. von "medizinisch geschultem Fachpersonal" 

vorgenommen werden müssten. Eigentliche medizinische Untersuchungen seien 

Ärztinnen und Ärzten vorbehalten (BGE 123 I 221 E. II.2b; vgl. auch BGE 109 Ia 146 

E. 8b). Der Gesetzgeber hat diese Rechtsprechung in Art. 85 Abs. 2 StGB kodifiziert 

und präzisiert (vgl. Baechtold, Strafvollzug, 2. Aufl., Bern 2009, S. 187). Danach kann 

beim Gefangenen, der im Verdacht steht, auf sich oder in seinem Körper unerlaubte 

Gegenstände zu verbergen, eine Leibesvisitation durchgeführt werden. Diese ist von 

einer Person gleichen Geschlechts vorzunehmen. Ist sie mit einer Entkleidung 

verbunden, so ist sie in Abwesenheit der anderen Gefangenen durchzuführen. 

Untersuchungen im Körperinnern sind von einem Arzt oder von anderem 

medizinischem Personal vorzunehmen.

ccc) Der Beschuldigte bestreitet nicht, dass ein entsprechender Verdacht zur 

Durchsuchung bestand. Zur eigentlichen Leibesvisitation führt die Kantonspolizei in 

ihrem Bericht vom 18. Mai 2015 aus, dass sich nicht mehr nachvollziehen lasse, wer 

die Visitation vorgenommen habe. Die zu inhaftierende Person müsse sich jedoch in 

der Regel entkleiden und es würden der Mund, die Achselhöhlen, die Fusssohlen sowie 

durch Spreizen der Beine und Bücken der Genitalbereich besehen. Ein Hineingreifen in 

Körperöffnungen geschehe nicht. Sei dies notwendig, so erfolge es durch einen Arzt. 

Der Beschuldigte bestätigte in seiner Stellungnahme vom 28. Mai 2015, dass er 

dergestalt untersucht worden sei. Zusätzlich seien seine Gesässbacken gespreizt 

worden. In die Körperöffnungen sei jedoch nicht gefasst worden. Darin kann kein 

Verstoss gegen die vorstehenden Vollzugsgrundsätze erblickt werden. Der 

Beschuldigte wurde wegen Betäubungsmitteldelikten festgenommen, weshalb eine 

eingehende Leibesvisitation angezeigt war. Sodann ist davon auszugehen, dass die 

Untersuchung durch einen männlichen Gefangenenbetreuer vorgenommen wurde, 

zumal der Beschuldigte auch nichts anderes behauptete. Dass der 

Gefangenenbetreuer dabei neben Mund und Achselhöhlen auch oberflächlich den 

Genitalbereich besah, ist nicht zu beanstanden. Es wurde im Genitalbereich nichts 

untersucht, was nicht ohne Weiteres einsehbar war. Der Beizug eines Arztes war 

folglich nicht notwendig. Die Rügen des Beschuldigten erweisen sich in diesem Punkt 

als unbegründet. Es erübrigt sich, den Gefangenenbetreuer zur Untersuchung zu 

befragen.

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dd) Nicht gefolgt werden kann dem Beschuldigten sodann, wenn er beanstandet, dass 

er sowohl im Gefängnis Flums als auch in St. Gallen lediglich einmal habe duschen 

können. Gemäss Art. 30 GefV soll der Gefangene wöchentlich wenigstens einmal 

duschen können. Zwar sieht Ziff. 19.4 der Empfehlungen im Interesse der allgemeinen 

Hygiene ein mindestens zweimaliges wöchentliches Duschen bzw. Baden vor. Der 

vorliegend geltend gemachte Zustand verletzt die konventions- und 

verfassungsrechtlich geschützte Menschenwürde allerdings nicht. Dabei ist zu 

berücksichtigen, dass der Beschuldigte in seiner Zelle über ein Waschbecken mit 

fliessend Kalt- und Warmwasser verfügte, womit jederzeit die Möglichkeit bestand, sich 

zu waschen. Eine ausreichende Hygiene war damit gewährleistet, zumal die Haft auch 

nicht sehr lange dauerte.

ee) Schliesslich bringt der Beschuldigte vor, er sei am 9. Dezember 2011 erst um 

15:00 Uhr und damit zu spät aus der Haft entlassen worden. Das Gegenteil trifft zu. 

Gemäss Art. 19 Abs. 1 GefV wird der Gefangene nach Anordnung der einweisenden 

Stelle entlassen. Ohne besondere Anordnung erfolgt die Entlassung am Vormittag des 

Entlassungstags. Gemäss Haftentlassungsverfügung vom 9. Dezember 2011 wurde die 

Entlassung auf Freitag, 9. Dezember 2011, "um 17h" angeordnet. Der Beschuldigte 

wurde damit zu früh in die Freiheit entlassen. Seine Rüge erweist sich als unbegründet.

c) Zusammenfassend ergibt sich ein Zweifaches: Einerseits wurde dem Beschuldigten 

an einem Sonntag der Spaziergang nicht gewährt. Diese Unterlassung wiegt zwar eher 

leicht, führt aber dennoch zu einer leichten Erhöhung des Tagessatzes. Andererseits – 

und dies wiegt weitaus schwerer – erhielt der Beschuldigte während mehreren Tagen 

keine Hygieneartikel sowie frischen Kleider und war damit zuweilen gar gezwungen, 

sich nackt in der Zelle aufzuhalten. Dies stellt eine erniedrigende bzw. 

menschenunwürdige Behandlung dar. Es ist deshalb gerechtfertigt, den Tagessatz auf 

Fr. 300.00 festzusetzen, was gesamthaft eine angemessen erscheinende Genugtuung 

von Fr. 3'666.65 (12 2/9 Tage zu je Fr. 300.00) ergibt. Hinzuzurechnen ist 

antragsgemäss ein Zins von 5 % seit dem 3. Dezember 2011 (mittleres Verfallsdatum; 

vgl. Schmid, Handbuch StPO, 2. Aufl., N 1816 mit Hinweis). In diesem Umfang hat der 

Staat den Beschuldigten zu entschädigen. Im Mehrbetrag ist die 

Genugtuungsforderung abzuweisen.

Genugtuungsanspruch Y.

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6. Die Beschuldigte verlangt für die Überhaft eine angemessene Entschädigung. Sie 

macht zudem ebenfalls eine grundrechtsverletzende Behandlung in der 

Untersuchungshaft geltend. Die Staatsanwaltschaft sah sich auch in diesem 

Zusammenhang nicht veranlasst, Stellung zu nehmen.

a/aa) Die erstandene Untersuchungshaft ist wie oben erwähnt ebenfalls (tageweise) an 

die Busse anzurechnen. Angesichts der finanziellen Verhältnisse erscheint ein 

Umrechnungssatz von Fr. 100.00/Tag immer noch als angemessen, was von der 

Beschuldigten auch nicht beanstandet wird. Der Beschuldigten sind folglich 5 Tage 

anzurechnen. Damit besteht eine Überhaft von 10 Tagen, die zu entschädigen ist.

bb) Als aussergewöhnliche Umstände, die eine höhere Entschädigung zu rechtfertigen 

vermögen, sind bei der Beschuldigten die Berichterstattung in den Medien sowie die 

interne Versetzung der Beschuldigten durch ihre Arbeitgeberin zu nennen. Sie 

rechtfertigen eine leichte Erhöhung des Tagessatzes. Aufgrund der eher kurzen 

Haftdauer erscheint deshalb ein Ansatz von durchschnittlich Fr. 220.00 pro Hafttag als 

angemessen.

b) Hinsichtlich der allgemeinen rechtlichen Ausführungen zu den Haftbedingungen 

kann – abgesehen von nachfolgenden Ergänzungen – auf das bisher bereits Dargelegte 

verwiesen werden (vgl. E. III.5 oben).

aa) Die Beschuldigte brachte im Berufungsverfahren vor, ihr sei maximal eine halbe 

Stunde Hofgang gewährt worden. Sie präzisierte im Rückweisungsverfahren, dass ihr 

am Sonntag 27. November 2011 kein Hofgang gewährt worden sei. Dem Polizeibericht 

vom 24. März 2015 ist dazu zu entnehmen, dass der Beschuldigten grundsätzlich ein 

Spaziergang im Rahmen einer Stunde ermöglicht worden sei; im Gefängnis Uznach sei 

am Sonntag, 27. November 2011, der Spaziergang aus betrieblichen und 

Sicherheitsgründen nicht möglich gewesen. Es gilt daher, was bereits beim 

Beschuldigten erwähnt wurde (vgl. E. III.5.b.bb oben). Die Rüge der Beschuldigten, 

wonach das Recht auf tägliche Bewegung im Freien verletzt wurde, ist infolge des nicht 

gewährten Spaziergangs am 27. November 2011 begründet.

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bb/aaa) Die Beschuldigte bringt weiter sinngemäss vor, dass sie die ersten Tage ihrer 

Untersuchungshaft in Uznach in der Sicherheitszelle habe verbringen müssen, da das 

Gefängnis überbelegt gewesen sei. Die Sicherheitszelle in Uznach sei mit einem 

Fenster direkt zum Hof versehen, wodurch die Mithäftlinge während ihres Hofganges 

jederzeit Einblick gehabt hätten. Auch die Toilette sei nicht sichtgeschützt gewesen.

bbb) Die Unterbringung in der Arrestzelle ist nach der kantonalen Verordnung nur bei 

schweren oder wiederholten Disziplinarfehlern vorgesehen (Art. 48bis Abs. 1 GefV). 

Ziff. 19.3 der Empfehlungen sieht vor, dass Gefangene jederzeit Zugang zu sanitären 

Einrichtungen haben müssen, die hygienisch sind und die Intimsphäre schützen.

ccc) Im erwähnten Polizeibericht wird ausgeführt, dass das Gefängnis Uznach während 

der Inhaftierung der Beschuldigten voll belegt gewesen sei. Aus diesem Grund sei die 

Beschuldigte drei Tage lang in der Arrestzelle des Gefängnisses untergebracht worden. 

Die Arrestzelle verfüge nicht im eigentlichen Sinn über eine reduzierte Ausrüstung. Sie 

sei vielmehr vandalensicher ausgerüstet und erwecke damit einen eher spartanischen 

Eindruck. Sie verfüge über eine Stehtoilette sowie ein zum Innenhof gerichtetes 

Fenster. Ein Sichtschutz zwecks Wahrung der Intimsphäre bestehe nicht und müsse 

improvisiert werden. Es ist folglich erstellt, dass die Beschuldigte ohne sachlichen 

Grund drei Tage in der Arrestzelle verbringen musste. Besonders schwer wiegt dabei, 

dass sie sich als weibliche Insassin in einer Zelle befand, welche ihre Intimsphäre nicht 

ausreichend schützte. Gerade in der streng fremdbestimmten Welt des Strafvollzugs 

muss es gewährleistet sein, dass die Gefangenen in ihrem intimen Lebensbereich 

ungestört ihren Bedürfnissen nachgehen können. Die Unterbringung in der Arrestzelle 

verstösst damit gegen die genannten Vollzugsgrundsätze.

cc) Die Beschuldigte macht weiter geltend, dass ihre Körperöffnungen durch eine 

Gefangenenbetreuerin kontrolliert worden seien. Eine vaginale Kontrolle habe jedoch 

nicht stattgefunden. Diese anale Kontrolle sei rechtswidrig. Hierzu kann ebenfalls auf 

das bereits Dargelegte verwiesen werden (vgl. E. III.5.b.cc oben). Angesichts der 

vorgenommenen Untersuchungen drängte sich der Beizug eines Arztes nicht auf.

dd) Schliesslich rügt die Beschuldigte, dass sie nicht wie protokolliert um 14:00 Uhr, 

sondern erst am frühen Abend und damit zu spät aus der Haft entlassen worden sei. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Ihre Rüge ist unbegründet. Gemäss Haftentlassungsverfügung vom 9. Dezember 2011 

wurde die Entlassung per 9. Dezember 2011, um "17h" angeordnet. Die Beschuldigte 

wurde anschliessend um 17:00 Uhr und damit rechtzeitig aus der Haft entlassen.

c) Zusammenfassend ergibt sich Folgendes: Der Beschuldigten wurde an einem 

Sonntag der Spaziergang nicht gewährt. Diese Unterlassung wiegt zwar eher leicht, 

führt aber dennoch zu einer leichten Erhöhung des Tagessatzes. Weitaus schwerer 

wiegt hingegen die dreitägige Unterbringung in der Arrestzelle ohne genügenden 

Sichtschutz bzw. Abtrennung der Toilette. Dadurch wurde in die Intimsphäre der 

Beschuldigten eingegriffen, was eine erhebliche Persönlichkeitsverletzung darstellt. 

Dies führt zu einer weiteren Erhöhung des Tagessatzes. Nach dem Dargelegten hat die 

Beschuldigte einen Genugtuungsanspruch von insgesamt Fr. 3'000.00 (10 Tage zu je 

Fr. 300.00). Hinzuzurechnen ist antragsgemäss ein Zins von 5 % seit dem 3. Dezember 

2011 (mittleres Verfallsdatum). In diesem Umfang hat der Staat die Beschuldigte zu 

entschädigen. Im Mehrbetrag ist die Genugtuungsforderung abzuweisen.

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	Entscheid Kantonsgericht, 11.08.2015
	Art. 3 EMRK (SR 0.101); Art. 7 BV, Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 13 Abs. 1 BV (SR 101); Art. 3 Abs. 1 StPO, Art. 235 Abs. 1 StPO, Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO, Art. 431 StPO (SR 312); Art. 15 GefV, Art. 19 GefV, Art. 21 GefV, Art. 29 GefV, Art. 30 GefV, Art. 32 GefV, Art. 48bis GefV (sGS 962.14). Haftentschädigung wegen rechtswidriger sowie ungerechtfertigter Untersuchungshaft. Die Gefängnisinsassen sind angemessen mit Kleidung und Hygieneartikeln zu versorgen (E. III.5.b.aa). Ein Spaziergang von mindestens einer Stunde ist von Beginn der Haft an geboten. Art. 29 GefV bzw. die offenbar vorherrschende Praxis einiger kantonaler Gefängnisse ist nicht mit der EMRK und der BV vereinbar (E. III.5.b.bb und E. 6.b.aa). Bei der Leibesvisitation drängt sich der Beizug eines Arztes grundsätzlich nur bei Untersuchungen im Körperinnern auf (E. III.5.b.cc und E. III.6.b.cc). Die Unterbringung in der Arrestzelle mit reduziertem Sichtschutz wegen voller Belegung der übrigen Zellen ist verfassungs- und konventionswidrig (E. III.6.b.bb). (Kantonsgericht, Strafkammer, 11. August 2015, ST.2014.116/117). 

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		2025-07-19T08:52:30+0200
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