# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 13f295d3-69d6-5849-b486-c1a5ed0bb199
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 04.05.2010 S 2010 18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-18_2010-05-04.pdf

## Full Text

S 10 18

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 4. Mai 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Rückforderung Ergänzungsleistungen

1. a) Der heute 77-jährige … (geb. 1933) bezog seit dem Jahr 2000, nach 

Anspruchsanmeldung am 21.01.2000, Ergänzungsleistungen zur Alters- und 

Hinterlassenversicherung von der Sozialversicherungsanstalt Graubünden. 

Mit Verfügung vom 31.03.2009 wurde der Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen mit Wirkung ab 01.05.2005 bis 28.02.2009 mit der 

Begründung abgewiesen, dass die Anspruchsvoraussetzungen – infolge 

ermittelten Einnahmeüberschusses – nicht erfüllt seien.

b) Mit Rückforderungsverfügung vom 27.03.2009 wurde der Versicherte zur 

Rückerstattung der von Mai 2005 bis Februar 2009 unrechtmässig bezogenen 

Ergänzungsleistungen über Fr. 27'305.-- (inkl. Anteil Krankheitskosten 2007) 

verpflichtet. Nach der Vergleichsvereinbarung vom 25.09.2006, 

aufgenommen in die Abschreibungsverfügung des 

Bezirksgerichtspräsidenten … vom 09.10.2006, habe der Versicherte 

rückwirkend ab 01.05.2005 einen Anspruch auf einen Betrag von Fr. 1'100.-- 

pro Monat, bezahlt durch die Firma … AG, gehabt. Diese Zahlungen stellten 

für ihn Einnahmen aus Erwerbseinkommen dar. Mit dieser gerichtlichen 

Vergleichsvereinbarung seien die früheren Abmachungen vom 23.09.2000 

und 21.03.2002 aufgehoben worden. Die dem Versicherten zustehenden 

monatlichen Einnahmen hätten bei der Neuberechnung zu einem 

Einnahmeüberschuss geführt, weshalb die seit 01.05.2005 bis 28.02.2009 

zuviel bezogenen Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten seien. Mit 

Einspracheentscheid vom 19.08.2009 wurde die angefochtene 

Rückforderungsverfügung vom 31.03.2009 bestätigt.

c) Am 13.10.2009 stellte der Versicherte ein Gesuch um Erlass der 

Rückerstattung über Fr. 27'305.--. Mit Verfügung vom 30.10.2009, bestätigt 

mit Einspracheentscheid vom 15.12.2009, wurde das Erlassgesuch des 

Versicherten abgewiesen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen 

vorgebracht, dass der Versicherte eine Meldepflichtverletzung (Art. 24 ELV) 

begangen habe, indem er der EL-Stelle die im Zusammenhang mit der … 

GmbH bezahlten Einkommen nicht bzw. zu spät mitgeteilt habe. Er habe 

sowohl bei der Anspruchsanmeldung im Jahr 2000 als auch bei der Revision 

2004 angegeben, nicht erwerbstätig zu sein und auch verneint, sonstiges 

Einkommen zu erzielen. Auf dieser Basis sei die Ergänzungsleistung ermittelt 

und verfügt worden. Erst am 18.05.2004 sei der EL-Stelle vom Treuhänder 

des Versicherten u.a. der Jahresabschluss für 2003 der … GmbH zugestellt 

worden, ohne dabei aber zu erwähnen, dass der Versicherte für diese Firma 

tätig sei. Auch sei verschwiegen worden, dass der darin deklarierte Aufwand 

für den Lebensunterhalt des Versicherten verwendet werde und die unter 

Provisionen … aufgeführten Einnahmen dem Versicherten jährlich für 

verschiedene Rezepturen zustünden und der Versicherte diese Firma 

weiterhin führe. Im Weiteren sei auch die Abschreibungsverfügung des 

Bezirksgerichtspräsidenten … vom 09.10.2006 nicht eingereicht worden. Er 

habe sogar noch im Jahr 2008 bei der nächsten Revision angegeben, nicht 

erwerbstätig zu sein. In einer Gesamtbetrachtung liege daher zumindest eine 

nicht leicht wiegende Pflichtverletzung vor, weshalb sich der Versicherte auch 

nicht auf den guten Glauben berufen könne.

2. a) Dagegen liess der Versicherte am 01.02.2010 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben, mit den Begehren um 

kostenfällige Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 

Dezember 2009 und um Erlass des mit Rückforderungsverfügung vom März 

2009 geforderten Betrags von Fr. 27'305.-- gemäss Gesuch vom 30.10.2009. 

Zur Begründung wurde angeführt, dass die fixen monatlichen Zahlungen aus 

dem gerichtlichen Vergleich auf der Vereinbarung vom 21.03.2002 basierten 

und auf das Konto der … GmbH geleistet worden seien. Stets sei aber der 

Beschwerdeführer als Partei aufgeführt worden, da er der Geschäftsführer 

dieser Firma sei. Im gerichtlichen Vergleich sei nicht bestimmt worden, wohin 

die Zahlungen zu erfolgen hätten. Der Hinweis an die … AG, dass die 

monatlichen Zahlungen weiterhin auf das Konto der … GmbH einzubezahlen 

seien, sei erst nachträglich erfolgt. Diese Zahlungseingänge seien sodann in 

der Buchhaltung wie bis anhin als Erträge aus Provisionen verbucht worden. 

Der gerichtliche Vergleich im 2006 habe die früheren Abmachungen (2000 

und 2002) abgelöst. Durch die GmbH sei kein höherer Lebensstandard 

finanziert worden. Der Beschwerdeführer habe im Durchschnitt immer zirka 

Fr. 1'800.-- pro Jahr in die gleichnamige GmbH eingebracht. Die von der … 

bzw. … AG zu Gunsten der GmbH erbrachten Leistungen seien ausnahmslos 

für Aufwendungen im Zusammenhang mit der Entwicklung von 

Reinigungstabletten und Anwaltskosten oder Rechtsstreitigkeiten verwendet 

worden. Es habe niemals die Absicht bestanden, sich über die GmbH den 

persönlichen Lebensunterhalt finanzieren zu lassen oder Einkommensquellen 

im Hinblick auf die Berechnung der Ergänzungsleistungen zu verschleiern. Da 

er während des Empfangs der Ergänzungsleistungsbeiträge weder einen 

Lohn noch Gewinnausschüttungen von der GmbH bezogen habe, sei er der 

Meinung gewesen, dass er nicht als erwerbstätig gelte. Die Einkünfte der 

GmbH seien für den geschäftsmässig begründeten Aufwand verwendet 

worden. Dass er sich aus den genannten Gründen nicht selbst als 

erwerbstätig deklariert habe, könne nicht als grobfahrlässig resp. als nicht 

leicht wiegende Pflichtverletzung qualifiziert werden. Die Existenz der GmbH 

habe er gegenüber der EL-Stelle niemals verschwiegen; sein Verhalten sei 

lediglich als leichte Fahrlässigkeit zu taxieren. Bezüglich der Nichtanmeldung 

des gerichtlichen Vergleichs sei festzuhalten, dass dadurch keine Änderung 

der Verhältnisse eingetreten sei. Er habe schon die früheren Abmachungen 

in eigenem Namen mit der Gegenpartei abgeschlossen und durch die 

bezogenen Zahlungen sollte weiterhin die GmbH begünstigt werden. Dass 

dies im gerichtlichen Vergleich nicht ausdrücklich so festgelegt worden sei, 

sondern erst nachträglich so gehandhabt worden sei, ändere rechtlich nichts. 

Die Abschreibungsverfügung vom Oktober 2006 habe an der wirtschaftlichen 

Situation gegenüber früher ebenfalls nichts geändert, weshalb auch keine 

Meldepflichtverletzung hinsichtlich Einkommensänderung vorliege. Er habe 

lediglich nicht erkannt, dass es ihm nach der Schadenminderungspflicht 

zumutbar gewesen wäre, die Tätigkeit bei der GmbH aufzugeben und die 

Einkünfte für seinen Lebensunterhalt zu verwenden, womit er sich diese 

Einkünfte der GmbH dann selbst hätte anrechnen lassen müssen. Er habe 

also bloss verkannt, dass er die Einkünfte der GmbH als eigenes Einkommen 

hätte deklarieren müssen. Dieser Irrtum sei aber nur als leicht wiegende 

Pflichtverletzung zu qualifizieren, welche eine Berufung auf den guten 

Glauben noch nicht ausschliesse. Der Beschwerdeführer verfüge zudem über 

keine ökonomische oder juristische Ausbildung. Die Sache sei vielschichtig 

und nicht leicht zu durchschauen gewesen, weshalb die Unterlassung der 

Selbstdeklaration als Erwerbstätiger nur als leichte Fahrlässigkeit zu werten 

sei. Ferner sei auch der Erlassgrund der grossen Härte zu bejahen (Art. 5 

ATSG), da die anerkannten Ausgaben von Fr. 43'124.-- die Einnahmen von 

aktuell Fr. 15'022.-- deutlich übersteigen würden. Der GmbH gehe es im 

Übrigen finanziell sehr schlecht, da sie überschuldet sei.

b) Mit separatem Gesuch vom 01.02.2010 beantragte der Beschwerdeführer 

zudem noch die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit 

Rechtsanwalt lic. iur. … als Rechtsvertreter im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren.

3. In ihrer Vernehmlassung vom 09.02.2010 liess die AHV-Ausgleichskasse des 

Kantons Graubünden als EL-Durchführungsstelle die Abweisung der 

Beschwerde beantragen. Wie der Beschwerdeführer bereits in der Einsprache 

selbst zugegeben habe, habe er darüber Bescheid gewusst, dass er die 

„Tätigkeit“ bei der GmbH der EL-Stelle hätte melden müssen. Welche 

Auswirkungen diese „Tätigkeit“ für seine GmbH haben würde, habe er nicht 

zu beurteilen gehabt, da dies nicht Sache des Leistungsansprechers sei. 

Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers liege deshalb eine nicht leicht 

wiegende Pflichtverletzung vor. Ferner sei mit dem gerichtlich genehmigten 

Vergleich im Jahr 2006 eine Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse 

eingetreten. Während er zuvor – gestützt auf die Abmachung vom März 2002 

– jeweils 5% Provision am jährlichen Nettoumsatz erhalten habe, sei danach 

– infolge Vergleichs – eine monatliche Fixzahlung von Fr. 1'100.-- erfolgt. 

Diese Nichtmeldung der Einkommensänderung sei daher als nicht leicht 

wiegende Pflichtverletzung zu werten. Ein durchschnittlicher 

Leistungsansprecher (ohne besondere juristische oder ökonomische 

Ausbildung) hätte in der gleichen Lage und unter denselben Umständen 

solche Zahlungen an die ihm gehörende GmbH der EL-Stelle gemeldet, um 

nicht übermässige Ergänzungsleistungen zu erwirken. Falsch sei auch, dass 

der Beschwerdeführer die Existenz der GmbH gegenüber der EL-Stelle 

niemals verschwiegen habe. Weder in der Anspruchsanmeldung vom 

21.01.2000 noch in den Revisionsformularen vom 30.04.2004 und 06.03.2008 

habe er seine selbständige Erwerbstätigkeit oder die Existenz der GmbH 

deklariert. Zudem habe er auch die Abschreibungsverfügung des 

Bezirksgerichtspräsidenten Landquart vom 09.10.2006 nicht eingereicht. Eine 

vorsätzliche Meldepflichtverletzung könne nicht von vorneherein 

ausgeschlossen werden. Sodann sei er offenbar auch in einem anderen Punkt 

der Meldepflicht nicht nachgekommen, indem er die Frage nach dem Verkauf 

von Vermögenswerten verneint habe, obwohl er gemäss Angaben der 

Gemeindezweigstelle keine zwei Jahre vor der Anspruchsanmeldung ein 

Wohn- und Geschäftshaus am 28.04.1998 für Fr. 500'000.-- veräussert habe. 

Eventuell sei der Erlös aus diesem Liegenschaftsverkauf als 

Verzichtsvermögen anzurechnen, wozu jedoch noch weitere Abklärungen 

nötig wären. Diese Begebenheit verstärke bloss noch das Bild über den 

Beschwerdeführer.

4. Im Begleitschreiben zur aufforderungsgemäss eingereichten Honorarnote 

vom 19.02.2010 hielt der Anwalt des Beschwerdeführers nochmals daran fest, 

dass keine grobfahrlässige Meldepflichtverletzung seines Mandanten 

vorliege. Er habe die umstrittenen Ergänzungsleistungen gutgläubig 

empfangen, weshalb keine Pflicht zur Rückerstattung bestehe.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Nach Art. 31 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist jede wesentliche Änderung 

in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügern, […], 

denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils 

zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Gemäss Art. 24 der Verordnung 

über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) hat der Anspruchsberechtigte jede 

Änderung der persönlichen und jede ins Gewicht fallende Änderung der 

wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der kantonalen 

Durchführungsstelle (EL-Stelle) zu melden. Laut Art. 25 ATSG sind 

unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in 

gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine 

grosse Härte vorliegt (Abs. 1). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem 

Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis 

erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der 

Entrichtung der einzelnen Leistungen. Wird der Rückerstattungsanspruch aus 

einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere 

Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Abs. 2). Zuviel 

bezahlte Beiträge können zurückgefordert werden. Der Anspruch erlischt mit 

dem Ablauf eines Jahres, nachdem der Beitragspflichtige von seinen zu 

hohen Zahlungen Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach 

Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Beiträge bezahlt wurden (Abs. 3).

b) Das Bundesgerichts hat in seiner Rechsprechung zu den Anforderungen an 

das Verhalten des Versicherten unter den Gesichtspunkten des 

Gutglaubensschutzes einerseits und der Melde- oder Auskunftspflicht 

anderseits bereits was folgt erkannt: Hinsichtlich des guten Glaubens als 

Voraussetzung für den Erlass (der Rückforderung von EL-Beiträgen) sind die 

Voraussetzungen nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels 

gegeben. Vielmehr darf sich der Bezüger unrechtmässiger Leistungen nicht 

nur keiner bösen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit 

schuldig gemacht haben (BGE 102 V 245 Erw. a). Am Erfordernis eines 

dolosen oder grobfehlerhaften Verhaltens wurde später festgehalten, indem 

der gute Glauben verneint wurde, sofern es die versicherte Person am 

zumutbaren „Mindestmass an Sorgfalt“ fehlen liess (ZAK 1983 S. 508 Erw. 

3b/c). Für die Meldepflichtverletzung wurde indes ein schuldhaftes, 

gegebenenfalls auch nur leichtfahrlässiges Fehlverhalten bereits für 

genügend erachtet (BGE 110 V 180 Erw. 3c). Grobe Fahrlässigkeit liegt 

sodann vor, wenn ein Versicherter ausser Acht lässt, was jedem verständigen 

anderen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als 

beachtenswert hätte erscheinen müssen (so auch schon: Urteil 

Verwaltungsgericht vom 29.04.2003 [VGU S 03 18] Erw. 4a; vgl. zudem BGE 

122 V 223 Erw. 3, 112 V 103 Erw. 2c sowie 130 V 343; Kieser, ATSG-

Kommentar, N 23 zu Art. 31 ATSG). Ausdrücklich bestätigt wurde im 

Bundesgerichtsurteil vom 13.02.2006 P 37/05 Erw. 3.3 bzw. im VGU S 05 19 

in diesem Zusammenhang aber noch, dass es für die Beurteilung einer 

allfälligen Meldepflichtverletzung ohne Bedeutung sei, welche konkreten 

Auswirkungen die veränderten Einkommens- oder Vermögensverhältnisse 

aus der Sicht des Meldepflichtigen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen 

gehabt hätten, da es nicht Sache des Leistungsempfängers sei, darüber zu 

befinden, was und in welcher Form etwas als anrechenbar zu gelten habe.

c) Zunächst gilt es hier klarzustellen, dass eine Verletzung von Art. 25 ATSG 

bezüglich unrechtmässigen Bezugs von EL-Leistungen in der Zeitspanne von 

01.05.2005 bis 28.02.2009 und damit grundsätzlich auch die 

Rückerstattungspflicht allseits unbestritten geblieben sind. In diesem Sinne 

hielt der Beschwerdeführer mit Beschwerdeschrift vom 01.02.2010 unter Ziff. 

3 (S. 5) und Ziff. 5 (S.10) nämlich noch selbst fest, dass er die Abweisungs- 

verfügung vom 27.03.2009 betreffend Ergänzungsleistungen insofern 

akzeptiert habe, als er eingesehen habe, dass die von der GmbH 

erwirtschafteten Erträge ihm als Verzichtseinkommen aufzurechnen seien, 

auch wenn er von der GmbH weder Erwerbseinkommen noch 

Gewinnausschüttungen erhalten habe. Zu prüfen und zu klären gilt es damit 

aber bloss noch, ob die Vorinstanz die Erlassvoraussetzungen in ihrer 

Verfügung vom 30.10.2009 zu Recht als nicht erfüllt qualifiziert hat.

d) Ausgangspunkt zur materiellen Beurteilung des Falles sind vorliegend die 

einleitend zitierten Art. 31 ATSG i.V.m. Art. 24 ELV, welche die Pflicht des 

Leistungsbezügers statuieren, veränderte Verhältnisse unverzüglich der 

zuständigen EL-Stelle zu melden, sowie Art. 25 ATSG, der die Rückerstattung 

regelt, wobei auf eine solche zu verzichten ist, wenn kumulativ die 

Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte beim 

Empfänger erfüllt sind (vgl. Art. 4 ATSV [SR 830.11]; Erlassvoraussetzungen).

e) Im konkreten Streitfall ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer weder bei 

der ersten Anspruchsanmeldung am 21.01.2000 noch anlässlich der späteren 

Revisionen am 30.04.2004 und 06.03.2008 (vgl. entsprechende Melde-

/Auskunftsformulare) „seine Tätigkeit“ für die von ihm sowohl rechtlich wie 

auch wirtschaftlich beherrschte … GmbH (bestätigt durch gerichtlich 

eingeholten Internet-Auszug des Handelsregisters Graubünden vom 

14.04.2010) deklariert hat und auch sonstige Einkommensquellen immer 

verneint hat. Weiter reichte er auch die bezirksgerichtliche 

Abschreibungsverfügung vom 09.10.2006 mit dem Wortlaut der 

Vergleichsvereinbarung zwischen ihm und der AWIMAC AG 

(Rechtsnachfolgerin der FAEKA; Beschwerde S. 4) nicht ein. Nach Ansicht 

des Gerichts liegt damit klar eine Meldepflichtverletzung im Sinne von Art. 31 

ATSG i.V.m. Art. 24 ELV vor. Die gegenteilige Meinung des 

Beschwerdeführers, wonach die Nichtmeldung seiner Tätigkeit bei der GmbH 

nur als leichte Fahrlässigkeit zu werten sei und die Nichtmeldung des 

Abschlusses des gerichtlichen Vergleichs keine Pflichtverletzung darstelle, 

weil dadurch keine Änderung in den wirtschaftlichen Verhältnissen 

eingetreten sei, kann bei genauerer Betrachtsweise nicht gefolgt werden.

f) Eine vorsätzliche Meldepflichtverletzung ist vorliegend zu verneinen, da keine 

Anhaltspunkte bestehen, dass sich der Beschwerdeführer der 

Unrechtsmässigkeit seiner Unterlassung tatsächlich bewusst gewesen wäre 

und somit die bezogenen Ergänzungsleistungen (2005-2009) in der Höhe von 

am Ende Fr. 27'305.-- willentlich oder wissentlich erschlichen hätte. Mit der 

Vorinstanz ist jedoch von einer zumindest nicht mehr leicht wiegenden 

Pflichtverletzung auszugehen. Die sowohl in der Einsprache als auch in der 

Beschwerde anerkannte Tatsache, dass der Beschwerdeführer gewusst hat, 

dass er einer (geldwerten) Tätigkeit nachgeht, wiegt dabei umso schwerer, als 

die meldepflichtigen Tatbestände (wie beispielsweise die Aufnahme oder die 

Aufgabe einer Erwerbstätigkeit, die Erhöhung oder die Verminderung des 

Erwerbseinkommens oder Vermögens) jeweils in jeder Verfügung betreffend 

Gewährung der monatlichen Ergänzungsleistung ausdrücklich auf der 

Rückseite (vgl. z.B. Verfügung vom 05.01.2009, S. 2) aufgezählt worden 

waren. Der Beschwerdeführer hätte deshalb bei genügender Sorgfalt 

erkennen müssen, dass er seine Tätigkeit – auch wenn er daraus aus 

subjektiver Betrachtung kein Einkommen erzielte – hätte melden müssen. 

Dasselbe gilt selbstverständlich auch für die Nichtanmeldung des 

gerichtlichen Vergleichs vom 25.09.2006 und die gestützt darauf erlassene 

Abschreibungsverfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Landquart vom 

09.10.2006. Im Gegensatz zur Auffassung des Beschwerdeführers war damit 

eine Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse verbunden, da anstelle der 

früheren Vereinbarung vom 21.03.2002 – worin eine Provision von 5% am 

jährlichen Nettoumsatz vorgesehen war – neu im gerichtlichen Vergleich vom 

25.09.2006 eine fixe monatliche Zahlung von Fr. 1'100.-- vereinbart worden 

war. An diesem meldepflichtigen Tatbestand ändert auch nichts, dass diese 

Monatszahlungen faktisch auf das Konto der GmbH und nicht direkt auf ein 

Privatkonto des Beschwerdeführers geflossen sind. Vertragspartei und somit 

auch wirtschaftlich Begünstigter war in beiden Vereinbarungen stets der 

Beschwerdeführer und nicht die GmbH. Welche Auswirkungen seine 

geldwerte Tätigkeit für die GmbH resp. der gerichtliche Vergleich auf die 

Ausrichtung der Ergänzungsleistungen haben würde, brauchte den 

Beschwerdeführer nicht zu kümmern (BG-Urteil vom 13.02.2006 P 37/05). 

Kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer selbst die Existenz seiner GmbH 

weder in seiner Erstanmeldung (2000) noch später in den 

Revisionsformularen (2004/08) je erwähnt hatte. Zwar wurde eine Bilanz der 

betreffenden GmbH am 18.05.2004  (via Treuhänder des Beschwerdeführers) 

bei der zuständigen EL-Stelle eingereicht, ohne dabei aber weitere 

sachdienliche Angaben (z.B. über Beschäftigung und Führungsrolle des 

Beschwerdeführers in der GmbH) preiszugeben. Die Vorinstanz durfte und 

musste bei dieser Informationslage damit aber weiterhin auf die 

selbstdeklarierten Auskünfte (von zuletzt 2008) des Beschwerdeführers 

abstellen, wonach dieser nicht erwerbstätig sei und somit auch kein 

anrechenbares Einkommen erziele. Aufgrund des soeben geschilderten 

Fehlverhaltens ist das Gericht daher zur Überzeugung gelangt, dass der 

Beschwerdeführer nicht jenes Mindestmass an Sorgfalt und Aufmerksamkeit 

walten liess, das von ihm angesichts seiner Stellung und seiner Aktivität in der 

GmbH hätte erwartet werden dürfen. Den Vorwurf, nicht so gehandelt zu 

haben, wie dies jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter 

gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen, muss sich der 

Beschwerdeführer deshalb hier gefallen lassen. Dies gilt umso mehr, als die 

ganze Sache auch nicht als vielschichtig oder nur schwer durchschaubar 

bezeichnet werden kann, womit der fehlenden juristischen bzw. 

ökonomischen Berufsausbildung des Beschwerdeführers ebenfalls keine 

weitere Bedeutung zukommt.

g) Zusammengefasst ergibt sich, dass zumindest eine nicht leicht wiegende, 

mithin grobfährlässige Pflichtverletzung vorliegt, weswegen sich der 

Beschwerdeführer nach der eingangs zitierten Rechtsprechung auch nicht auf 

seinen guten Glauben berufen kann. Der weiter geltend gemachte Einwand 

der grossen Härte für den Beschwerdeführer (laut Art. 4 ATSV für 

Erlassgesuch) muss bei dieser Sach- und Rechtslage nicht mehr gesondert 

geprüft werden, da das Scheitern an der kumulativ erforderlichen 

Erlassvoraussetzung (guter Glaube) bereits für sich genügt, um den 

Einspracheentscheid vom 15.12.2009 als rechtmässig zu qualifizieren. Die 

Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen.

2. a) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG grundsätzlich kostenlos ist.

b) Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung in der Person von 

Rechtsanwalt … vom 01.02.2010 wird bewilligt, da das Beschwerdeverfahren 

vor Gericht nicht zum Voraus als aussichtslos bezeichnet werden kann und 

die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der eingereichten 

Unterlagen und Zahlungsbelege (vgl. Bestätigung der Mietzinszahlungen 

2008 Fr. 5'400.-- [12 x Fr. 450.--]; Versicherungspolice KK-Helsana Fr. 

3'842.40 [12 x Fr. 320.20]; Auszug definitive Veranlagungsverfügung 2007 

Kantons- und Gemeindesteuern Fr. 717.--) hinreichend nachgewiesen ist. 

Den Einkünften aus der AHV von monatlich Fr. 1'647.-- stehen danach aktuell 

Auslagen von zirka Fr. 2'270.-- (Notbedarf Fr. 1'200.--; Pauschale 20% Fr. 

240.--; Monatsmiete Fr. 450.--; KK-Prämie Fr. 320.--; Anteil Steuern Fr. 60.--) 

gegenüber, was zur Gewährung der beantragten unentgeltlichen 

Rechtsvertretung (reduziertes Anwaltshonorar von Fr. 200.-- statt Fr. 240.-- 

/Std. [Art. 5 Abs. 1 der Honorarverordnung, HV, BR 310.250]) laut Art. 76 Abs. 

3 des Verwaltungsgerichtsgesetzes (VRG; BR 370.100) berechtigt. Gemäss 

der anwaltlichen Honorarnote vom 19.02.2010 betrug der Arbeitsaufwand 

insgesamt 11 Stunden (inkl. Erlassgesuch und Einspracheverfahren), was 

indes noch der Kürzung auf 7.40 Stunden bedarf, weil erst die Handlungen 

vor Verwaltungsgericht (ab 29.01.2010 mit Beschwerde) anrechenbar sind. 

Die eingereichte Honorarnote wird damit im Umfang von Fr. 1'754.95 (7.40 

Std. Aufwand à Fr. 200.--/Std. = Fr. 1'480.-- plus Barauslagen Fr. 151.-- und 

7.6% MWST [v. Fr. 1'631.--] Fr. 123.95; ergibt Fr. 1'754.95) auf die 

Gerichtskasse genommen. Sollten sich Einkommen- und 

Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers aber dereinst verbessern, so 

hat er die bevorschussten Anwaltskosten an den Kanton Graubünden 

zurückzuerstatten (Art. 77 VRG).   

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. a) … wird in der Person von Rechtsanwalt … ein Rechtsvertreter auf Kosten des 

Staates bestellt. Dieser wird durch die Gerichtskasse mit Fr. 1'754.95 (inkl. 

MWST) entschädigt. 

b) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 

haben und er hierzu in der Lage ist, hat er das Erlassene und die Kosten der 

Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).