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**Case Identifier:** 7c71663b-3dfc-53f1-b49b-099f51989593
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.03.2012 IV 2010/468
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-468_2012-03-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/468

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 15.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2012
Art. 28 IVG. Auf eigener Untersuchung beruhender Bericht des RAD 
beweiskräftig. Invalidisierende Wirkung des depressiven Leidens bejaht. 
Rückwirkend abgestufte Rentenzusprache. Bemessung 
Invalideneinkommen. Abzug vom Tabellenlohn (Entscheid des 
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 15. März 2012, IV 
2010/468).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 15. März 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 20. Januar 2003 zum Bezug von IV-Rentenleistungen an 

(act. G 4.1). Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin 

FMH, diagnostizierte im Bericht vom 4. März 2003 mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ein generalisiertes rechts betontes Schmerzsyndrom mit chronischem 

Panvertebralsyndrom und therapierefraktären lumbospondylogenen Schmerzen rechts 

betont bei Wirbelsäulenfehlform und muskulärer Dysbalance, einen hochgradigen 

Verdacht auf Chronifizierung mit Tendenz zur somatoformen 

Schmerzverarbeitungsstörung. Seit dem 18. November 2002 bestehe bis auf Weiteres 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit als Maschinenarbeiterin 

(act. G 4.13-5 ff.; zur Berufstätigkeit vgl. act. G 4.15). Die behandelnde Dr. med. C.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichtete am 28. April 2003, dass 

die Versicherte u.a. an einer somatoformen Schmerzstörung und einer depressiven 

Anpassungsstörung durch kulturelle Entwurzelung leide (act. G 4.16). Vom 2. bis 

21. Februar 2004 befand sich die Versicherte in der Klinik Gais. Die dort behandelnden 

Ärzte bescheinigten ihr ab 23. Februar 2004 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für eine 

leichte Tätigkeit (Bericht vom 4. März 2004, act. G 4.35-4 f.).

A.b   In den Verfügungen vom 11. und 28. Juni 2004 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten ab 1. November 2003 eine halbe Rente zu (act. G 4.46 f.). Die dagegen 

erhobene Einsprache vom 7. Juli 2004 (act. G 4.48) wies die IV-Stelle mit 

Einspracheentscheid vom 12. August 2004 ab (act. G 4.56). Das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen hiess die dagegen gerichtete Beschwerde vom 8. September 

2004 (act. G 4.57-2) teilweise gut und wies die Sache zur weiteren medizinischen 

Abklärung an die IV-Stelle zurück (Urteil vom 9. März 2005, IV 2004/85, act. G 4.61).

A.c   Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 15. und 16. Dezember 2005 im 

AEH Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG, rheumatologisch 

begutachtet. Die Expertin bescheinigte der Versicherten im somatischen Teilgutachten 

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vom 14. Februar 2006 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

(act. G 4.76). Am 14. November 2006 fand in der Klinik Gais eine psychiatrische 

Begutachtung durch deren Chefarzt Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, statt. Im psychiatrischen Teilgutachten vom 30. Januar 2007 

diagnostizierte dieser mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.01). 

Die Beurteilung der Klinik Gais im Bericht vom 4. März 2004, wonach die Versicherte 

über eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für eine leichte Tätigkeit verfüge, halte er für korrekt 

(act. G 4.83). Aus interdisziplinärer Sicht hielten die Gutachterpersonen die Versicherte 

bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten für 50% arbeitsfähig (Schreiben vom 

12. März 2007, act. G 4.85). Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) Ostschweiz, gelangte 

in der Stellungnahme vom 8. März 2007 zur Auffassung, dass eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit um 50% nicht nachvollziehbar sei. Vielmehr sei davon auszugehen, 

dass für eine leichte Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Der Beginn dieser 

Arbeitsfähigkeit sei mit dem Zeitpunkt der psychiatrischen Begutachtung anzusetzen, 

da eine differenzierte psychiatrische Stellungnahme zuvor nicht aufliege (act. G 4.86).

A.d   Mit Vorbescheid vom 16. März 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass bei einem Invaliditätsgrad von 21% die laufende Rente eingestellt werde 

(act. G 4.91). Dagegen erhob die Versicherte am 30. April 2007 Einwand (act. G 4.98; 

vgl. auch die ergänzende Eingabe vom 5. Juni 2007, act. G 4.102). Am 9. Juli 2007 

verfügte die IV-Stelle die Renteneinstellung (act. G 4.104). Gegen diese erhob die Ver­

sicherte am 27. August 2007 Beschwerde (act. G 4.115-2 ff.; vgl. auch 

Beschwerdeergänzung vom 18. Oktober 2007, act. G 4.114). Das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen hob die angefochtene Verfügung vom 9. Juli 2007 auf und wies 

die Sache zur Behandlung des ursprünglichen Rentengesuchs an die IV-Stelle zurück. 

Zur Begründung führte es aus, dass eine Revisionsverfügung eine formell 

rechtskräftige Verfügung voraussetze, mit der eine Dauerleistung zugesprochen 

worden sei und die nun einer nachträglichen Veränderung des leistungsrelevanten 

Sachverhalts angepasst, d.h. korrigiert werden solle. Da es vorliegend an einer zu 

korrigierenden Rentenzusprache fehle, erweise sich die angefochtene Verfügung als 

rechtswidrig (Urteil vom 20. März 2008, IV 2007/311, act. G 4.126).

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A.e   Die seit 1. Juni 2007 behandelnde Dr. med. G.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, diagnostizierte im Bericht vom 9. Juni 2008 eine mittelgradige 

depressive Episode mit somatischem Syndrom, eine somatoforme Schmerzstörung, 

eine Adipositas sowie eine Leicht- und REM-Schlaf-assoziierte schlaffragmentierende 

obstruktive Schlafapnoe mittelschweren Grades. Die Versicherte sei zu höchstens 50% 

arbeitsfähig (act. G 4.130; vgl. auch den Bericht vom 22. Juni 2009, act. G 4.137-2 ff.). 

Der behandelnde Dr. B.___ führte am 18. März 2009 aus, dass der Gesundheitszustand 

der Versicherten stationär geblieben sei. Er denke, dass der Versicherten eine 

leidensangepasste Tätigkeit während 2 bis 3 Stunden pro Tag zumutbar sei (act. 

G 4.134).

A.f    Am 15. und 16. Juli 2009 wurde die Versicherte vom RAD interdisziplinär 

(psychiatrisch-internistisch) untersucht. Gesamthaft schätzten die RAD-Ärzte die 

verbliebene Leistungsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ab dem Zeitpunkt der 

konsensuellen Stellungnahme der Gutachter vom 12. März 2007 auf 70% ein (act. 

G 4.148-13). Sie diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

rezidivierende depressive Störung, derzeit leichte Episode (ICD-10: F32.0); eine 

Erstdiagnose im Jahr 2007 eines obstruktiven Schlafapnoesyndroms (ICD-10: G47.3); 

eine Periarthropathia humeroscapularis links, Impingement-Syndrom (ICD-10: M75.0) 

sowie degenerative HWS- und LWS-Veränderungen (ICD-10: M47.9). Im Vordergrund 

stehe eine leistungsbeeinträchtigende depressive Störung, die sich unter laufender 

Behandlung zwar gebessert, aber noch nicht völlig zurückgebildet habe (RAD-Bericht 

vom 28. September 2009, act. G 4.148).

A.g   Mit Vorbescheid vom 8. Juni 2010 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, für die Dauer vom 1. November 2003 befristet bis zum 30. Juni 2007 eine 

halbe Rente zuzusprechen (act. G 4.162). Dagegen erhob die Versicherte am 12. Juli 

2010 Einwand (act. G 4.164). In der ergänzenden Eingabe vom 10. August 2010 

beantragte sie "allerspätestens" ab 1. November 2003 die Ausrichtung einer ganzen 

Rente. Eventualiter seien weitere Abklärungen vorzunehmen. Den RAD-Bericht vom 

28. September 2009 hielt sie für nicht beweiskräftig. Ferner wandte sie sich gegen die 

von der IV-Stelle vorgenommene Bestimmung der Vergleichseinkommen (act. G 4.166). 

Nach einer Rückfrage beim RAD (vgl. RAD-Stellungnahme vom 16. August 2010, act. 

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G 4.168) verfügte die IV-Stelle am 4. November 2010 im Sinn des Vorbescheids (act. 

G 4.173 f.).

B.     

B.a   Gegen die Verfügungen vom 4. November 2010 richtet sich die Beschwerde vom 

30. November 2010. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen deren vollumfängliche Aufhebung, soweit sie weitergehende 

Leistungen verneinen. Es sei ihr "allerspätestens" ab 1. November 2003 bis auf 

weiteres eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Vornahme 

ergänzender Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Subeventualiter seien der Beschwerdeführerin Eingliederungsmassnahmen zu 

gewähren. Zur Begründung stellt sie sich auf den Standpunkt, dass die im RAD-Bericht 

vom 28. September 2009 enthaltene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht zutreffend 

sei. In Bezug auf die psychischen Beschwerden sei gestützt auf die behandelnden 

psychiatrischen Fachpersonen sowie die gutachterliche Einschätzung von Dr. D.___ 

vom 30. Januar 2007 von einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% auszugehen. 

Eine Willensanstrengung zur Überwindung der medizinisch bescheinigten 

Arbeitsunfähigkeit könne ihr nicht zugemutet werden. Der RAD-Untersuchung fehle es 

ferner an einer fachrheumatologischen und -orthopädischen Beurteilung. Unter 

Berücksichtigung des gesamten Beschwerdebilds resultiere eine Arbeitsunfähigkeit 

von mindestens "ca. 65% bis 70%". Bei der Bemessung des Invalideneinkommens sei 

ferner ein Tabellenlohnabzug von 25% gerechtfertigt. Selbst wenn von einer lediglich 

30%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen würde, so bestünde zumindest ein Anspruch 

auf Eingliederungsmassnahmen (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 24. Januar 

2011 die Abweisung der Beschwerde. Sie macht im Wesentlichen geltend, die 

Einschätzungen der RAD-Experten seien schlüssig. Im Übrigen liege keine von 

depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im 

Sinn eines verselbstständigten Gesundheitsschadens vor (act. G 4).

B.c   In der Replik vom 14. Februar 2011 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

unverändert fest (act. G 7).

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B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine begründete Duplik (act. G 9).

Erwägungen:

1.      

Zwischen den Parteien umstritten und zu prüfen ist zunächst der Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf Rentenleistungen.

1.1    Am 1. Januar 2004 sind die neuen Normen der 4. IV-Revision und am 1. Januar 

2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiell-rechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtenen Verfügungen sind am 

4. November 2010 ergangen (act. G 4.173 f.), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, 

der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 4. und 5. IV-Revision 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2003 bzw. 

bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 

2008 auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 

130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Nachfolgend 

werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 

wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich auf die altrechtlichen Bestimmungen 

verwiesen wird.

1.2    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

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ist der durch die Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der 

Arztpersonen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit 

Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

1.4    Gemäss aArt. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2003 gültigen Fassung) 

besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu zwei Dritteln, derjenige auf eine halbe Rente, wenn sie wenigstens zur 

Hälfte invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 40% vor, so besteht ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente. Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG (in der seit 1. Januar 2004 

bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) und Art. 28 Abs. 2 IVG (in der seit 1. Januar 

2008 gültigen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

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ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Eine anspruchsbeeinflussende Änderung - zum 

Beispiel eine massgebliche Verbesserung oder Verschlimmerung des 

Gesundheitszustandes - ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche 

Unterbrechung drei Monate angedauert hat (Art. 88a IVV).

1.5    Im Fall einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen 

erforderlich, den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach 

Massgabe der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. 

BGE 106 V 16 und 109 V 125).

2.      

Angesichts dessen, dass für die Rentenfrage ein mehrere Jahre zurückliegender 

Zeitraum zu beurteilen ist, die behandelnden psychiatrischen Fachpersonen der 

Beschwerdeführerin für leidensangepasste Tätigkeiten echtzeitlich eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigten (Bericht von Dr. C.___ vom 28. April 2003, act. G 4.16; 

Bericht der Klinik Gais vom 4. März 2004, act. G 4.35-4 f.), die der psychiatrische RAD-

Arzt Dr. F.___ im Ergebnis bestätigte, und dieser eine erhöhte Restarbeitsfähigkeit von 

70% ab dem Zeitpunkt der konsensuellen gutachterlichen Einschätzung vom 12. März 

2007 auf eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustands zurückführte (act. 

G 4.148-1 ff.), rechtfertigt es sich, den Sachverhalt in zwei Zeitabschnitte zu unterteilen. 

Einerseits ist der Zeitraum ab dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit vom 18. November 

2002 (vgl. Bericht Dr. B.___ vom 4. März 2003, act. G 4.13-5) bis zur konsensuellen 

Beurteilung vom 12. März 2007 zu untersuchen, andererseits derjenige ab diesem 

Zeitpunkt bis zu den angefochtenen Rentenverfügungen vom 4. November 2010.

3.      

Vorweg sind die Verhältnisse im ersten Zeitraum (18. November 2002 bis zum 12. März 

2007) zu prüfen.

3.1    Sowohl die behandelnden Arztpersonen der Klinik Gais (vgl. Bericht vom 4. März 

2004, act. G 4.35-4 f.) als auch im Ergebnis die RAD-Experten (act. G 4.148-13) gingen 

in diesem Zeitraum davon aus, dass eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Es ist 

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daher davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in der Zeit vom 18. November 

2002 bis zum 12. März 2007 über eine 50%ige Restarbeitsfähigkeit verfügte. Daran 

ändert die abweichende Einschätzung von Dr. B.___ nichts, der eine leidensangepasste 

Tätigkeit bei einem halbtägigen Pensum mit 30 bis 40%iger Einschränkung für 

zumutbar hielt (act. G 4.13-5 ff.). Er verfügt als Allgemeinmediziner nicht über eine dem 

im Vordergrund stehenden Beschwerdebild entsprechende Facharztausbildung. Ins 

Gewicht fällt aber, dass sich aus dessen Beurteilung keine Gesichtspunkte ergeben, 

welche die Einschätzungen der anderen genannten Arztpersonen in Zweifel zu ziehen 

vermöchten. Dass die früher behandelnde Psychiaterin Dr. C.___ im Verlaufsbericht 

vom 22. Januar 2004 - nachdem sie zuvor im Bericht vom 28. April 2003 ebenfalls noch 

von einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit ausging (act. G 4.16) - die Beschwerdeführerin 

aufgrund einer Verschlechterung für nicht mehr arbeitsfähig hielt (act. G 4.31), spricht 

nicht gegen die Beurteilung der Experten des RAD und der Klinik Gais. Denn zum einen 

wurde diese Einschätzung von den genannten Experten mit einbezogen. Zum anderen 

gab Dr. C.___ an, dass die Beschwerdeführerin bei ihr grundsätzlich nicht in 

Behandlung sei und sie diese "nur ein Mal zum Ausfüllen des Verlaufsberichts 

gesehen" habe, was die Aussagekraft des knapp begründeten Verlaufsberichts 

zusätzlich schmälert (Telefonnotiz vom 25. Februar 2004, act. G 4.33). Zwar bestätigte 

Dr. C.___ im Bericht vom 23. April 2005 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Sie stützte 

diese Beurteilung indessen im Wesentlichen auf die Schmerzangaben der 

Beschwerdeführerin. Was die psychischen Leiden anbelangt, hielt sie fest, dass der 

emotionale und affektive Kontakt gut sei und eine depressive Grundstimmung bestehe. 

Die Beschwerdeführerin sei enttäuscht von ihrem Schicksal und resigniert. Sonst sei 

sie unauffällig (act. G 4.63-2). Angesichts dieser wenig ausgeprägten Befunde ist nicht 

nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin für jegliche Tätigkeiten über keine 

Restleistungsfähigkeit mehr verfügen soll. Ergänzend ist gegen die Einschätzung von 

Dr. C.___ darauf hinzuweisen, dass die seit 1. Juni 2007 behandelnde Psychiaterin 

Dr. med. G.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, davon ausging, 

dass die Beschwerdeführerin "seit Jahren" höchstens zu 50% arbeitsfähig sei 

(Stellungnahme vom 9. Juni 2008, act. G 4.130).

3.2    Aus somatischer Sicht haben sowohl Dr. H.___ im Bericht vom 29. September 

2003 (act. G 4.65-27 ff.) als auch die AEH-Experten im Gutachten vom 14. Februar 

2006 (act. G 4.76) schlüssig dargelegt, dass die Beschwerdeführerin für 

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leidensadaptierte Tätigkeiten über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfügt. Es ergeben 

sich aus den Akten keine Gesichtspunkte, welche diese Sichtweise in Frage stellen.

3.3    Nach dem Gesagten ist für die Dauer vom 18. November 2002 bis zum 12. März 

2007 von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

auszugehen.

4.      

In einem zweiten Schritt ist zu beurteilen, ob und in welchem Umfang die 

Beschwerdeführerin für eine leidensangepasste Tätigkeit ab dem 13. März 2007 bis 

zum Verfügungserlass vom 4. November 2010 arbeitsunfähig war.

4.1    Zunächst erscheint die vom psychiatrischen RAD-Experten dargestellte 

Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands per 12. März 2007 plausibel (act. 

G 4.148-13), da sie schlüssig begründet wurde und mit den medizinischen Vorakten 

vereinbar ist.

4.1.1           Die behandelnden Arztpersonen der Klinik Gais diagnostizierten eine 

mittelgradige depressive Episode, beschrieben einen "deutlich herabgestimmten" 

Affekt und einen verlangsamten Antrieb. Sie bescheinigten eine 50% 

Restarbeitsfähigkeit (Bericht vom 4. März 2004, act. G 4.35-4 f.). Demgegenüber 

diagnostizierte Dr. D.___ noch eine gegenwärtig leichte Episode, sprach lediglich von 

einem "leicht bedrückten" Affekt und einem "leicht verminderten" Antrieb (Gutachten 

vom 30. Januar 2007, act. G 4.83-4), womit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine 

Verbesserung des psychischen Leidensbildes bejaht werden kann. Vor diesem 

Hintergrund erscheint die Bestätigung der im Bericht der Klinik Gais vom 4. März 2004 

geschätzten 50%igen Arbeitsunfähigkeit durch Dr. D.___ - wie der RAD ausführt (act. 

G 4.148-13) - in der Tat nicht nachvollziehbar. Ergänzend kann auf die weiteren 

schlüssigen Ausführungen des RAD zur Beurteilung von Dr. D.___ verwiesen werden 

(RAD-Bericht vom 28. September 2009, act. G 4.148-11).

4.1.2           Im Übrigen erscheint es nicht unproblematisch, dass Dr. D.___ mit der 

Durchführung der psychiatrischen Begutachtung betreut wurde. Denn als damaliger 

Chefarzt Psychosomatik der Klinik Gais, mithin derjenigen Klinik, in der die 

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Beschwerdeführerin während knapp drei Wochen behandelt wurde (vgl. Bericht vom 

4. März 2004, act. G 4.35-4 f.), bestehen Zweifel an seiner Objektivität und Neutralität, 

auch wenn er in die Beurteilung vom 4. März 2004 selbst nicht involviert gewesen war 

(vgl. zum Erfordernis, dass ein psychiatrischer Gutachter unvoreingenommen und 

zwischen versicherter Person und Versicherung neutral sein muss: Leitlinien der 

Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung 

psychischer Störungen, Schweizerische Ärztezeitung, 2004;85: Nr 20; S. 1048). Diese 

Zweifel werden vorliegend durch den Umstand verstärkt, als sich Dr. D.___ in seinem 

knapp begründeten Gutachten vom 30. Januar 2007 im Wesentlichen darauf 

beschränkt, - trotz verbesserter Befunde (vgl. vorstehende E. 4.1.1) - die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Klinik Gais vom 4. März 2004 zu bestätigen ("[…] ich 

halte die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Klinik Gais (50% für leichte Tätigkeit) als 

korrekt"), anstatt gestützt auf die selbst gewonnenen Eindrücke zu einer 

eigenständigen Beurteilung zu gelangen.

4.2    Zu prüfen bleibt damit der Umfang der seit März 2007 bestehenden 

Arbeitsfähigkeit.

4.2.1           Aus somatischer Sicht ist gestützt auf die nachvollziehbaren 

Einschätzungen der Experten und mangels ausgewiesener Verschlechterung von einer 

nach wie vor bestehenden 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten auszugehen (RAD-Bericht vom 28. September 2009, act. G 4.148-15 ff.; 

Bericht Dr. med. H.___, Facharzt für Rheumatologie FMH, vom 3. März 2009, worin das 

Auftreten von Veränderungen seit 2003 aus rheumatologischer Sicht verneint wurde, 

act. G 4.134-20; AEH-Gutachten vom 14. Februar 2006, act. G 4.76-8).

4.2.2           Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (act. G 1, S. 13) fällt das 

Fehlen einer fachärztlichen rheumatologischen und orthopädischen RAD-Beurteilung 

vorliegend nicht ins Gewicht. Denn die RAD-Ärzte durften sich diesbezüglich auf eine 

Würdigung der schlüssigen fachärztlichen Einschätzung von Dr. H.___ verlassen, der 

im Bericht vom 3. März 2009 Veränderungen ausschloss und von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ausging (act. G 4.134-17 ff.). Weiter 

rügt die Beschwerdeführerin, dass die RAD-Experten die Wechselwirkung von 

psychischen und somatischen Beschwerden bei der Bemessung der Arbeitsfähigkeit 

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nicht berücksichtigt hätten (act. G 1, S. 14). Sie legt aber nicht dar, worin diese 

zusätzlichen quantitativen Einschränkungen konkret bestehen. Solche ergeben sich 

auch nicht aus den Akten. Vielmehr wurde selbst bei der gutachterlichen 

Konsensbeurteilung vom 12. März 2007 keine Wechselwirkung bei der Festlegung der 

Restarbeitsfähigkeit berücksichtigt (act. G 4.85), weshalb auch in diesem Punkt die 

interdisziplinäre RAD-Beurteilung vom 28. September 2009 nicht zu beanstanden ist.

4.2.3           Gegen die RAD-Beurteilung führt die Beschwerdeführerin die davon 

abweichenden Beurteilungen der behandelnden Arztpersonen ins Feld (1, S. 6 f.). 

Dr. B.___ erachtete eine leidensangepasste Tätigkeit täglich für zwei bis drei Stunden 

zumutbar. Er beschrieb den Gesundheitszustand als stationär. Bei seiner Beurteilung 

stützte er sich ausdrücklich auf die subjektiven Schmerzangaben der 

Beschwerdeführerin (Verlaufsbericht vom 18. März 2009, act. G 4.134), was aber nicht 

geeignet ist, die RAD-Beurteilung in Frage zu stellen. Dr. G.___ hielt den Umfang der 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten im Bericht vom 22. Juni 2009 für 

"unklar" (act. G 4.137), nachdem sie zuvor von einer höchstens 50%igen 

Arbeitsfähigkeit ausging (Stellungnahme vom 9. Juni 2008, act. G 4.130). Diese nicht 

aussagekräftige Einschätzung vermag die RAD-Beurteilung nicht in Frage zu stellen, 

zumal sich der psychiatrische RAD-Experte eingehend damit sowie mit der gesamten 

relevanten medizinischen Voraktenlage auseinandergesetzt und seine eigene 

Auffassung nachvollziehbar begründet hat (act. G 4.148-12 f.)

4.2.4           Letztlich rügt die Beschwerdeführerin, dass sich die RAD-Experten lediglich 

auf eine einmalige Untersuchung stützen könnten (act. G 1, S. 7) und zudem nicht über 

die erforderliche Objektivität bzw. Unabhängigkeit verfügen würden (act. G 1, S. 8). 

Zwar stützt sich die RAD-Beurteilung lediglich auf eine einmalige Untersuchung der 

Beschwerdeführerin. Indessen erfolgte sie in Kenntnis sowie in Würdigung der 

umfassenden Voraktenlage und die RAD-Experten berücksichtigten die vollständige 

Leidensgeschichte der Beschwerdeführerin. Auch der Vorwurf mangelnder Objektivität 

bzw. Unabhängigkeit erscheint nicht stichhaltig. Denn es ergeben sich aus dem RAD-

Bericht vom 28. September 2009 keine konkreten Anhaltspunkte für eine sachfremde 

Beurteilung. Damit geht einher, dass auch die Beschwerdeführerin nichts Derartiges 

substanziiert benennt. Nach der Rechtsprechung ist es dem 

Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die 

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(versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an 

die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinn zu stellen, dass bei 

auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (BGE 135 V 465). 

Vorliegend bestehen indessen keine Zweifel an der Beweiskraft des RAD-Berichts. 

Dabei ist von Bedeutung, dass der RAD-Bericht auf umfassender Aktenkenntnis sowie 

interdisziplinären eigenen Untersuchungen beruht, in überzeugender 

Auseinandersetzung mit den - teilweise - abweichenden medizinischen Einschätzungen 

erfolgte, das gesamte Leidensbild der Beschwerdeführerin berücksichtigt und die auf 

dieser Grundlage gezogenen Schlüsse nachvollziehbar sind.

5.      

Ausgehend von einer 50%igen bzw. 70%igen Restarbeitsfähigkeit bleiben die 

erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens zu ermitteln. Dabei ist darauf 

hinzuweisen, dass auch nach der gesundheitlichen Verbesserung keine Veranlassung 

besteht, die invalidisierende Wirkung der depressiven Störung zu verneinen. Die erst im 

Beschwerdeverfahren geänderte, anderslautende Ansicht der Beschwerdegegnerin 

vermag nicht zu überzeugen (act. G 4, Rz 8 f.). Vorab ist sie nicht mit der Einschätzung 

des psychiatrischen RAD-Experten vereinbar, der diesbezüglich einleuchtend zum 

Schluss gelangte, dass bei einer rezidivierenden depressiven Störung zwischen 

leichten und allenfalls mittelschweren Episoden die Annahme "einer invalidisierenden" 

Arbeitsunfähigkeit von 30% vertretbar sei (act. G 4.148-13). Weder aus dem RAD-

Bericht vom 28. September 2009 noch aus den übrigen medizinischen Akten ergibt 

sich, dass die festgestellte psychische Krankheit ihre hinreichende Erklärung in 

psychosozialen und soziokulturellen Umständen finden und gleichsam in ihnen 

aufgehen würde. Vor diesem Hintergrund besteht keine Veranlassung von der RAD-

ärztlichen Einschätzung abzuweichen (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 30. März 

2011, 9C_1041/2010, E. 5.2, wo eine leichte bis mittelgradige depressive Episode zu 

beurteilen war, sowie vom 20. Juni 2011, 9C_980/2010, E. 5.3).

5.1    Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird gemäss Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

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Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen) in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen).

5.2    Bei der Ermittlung des Valideneinkommens stellte die Beschwerdegegnerin auf 

den zuletzt vor dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit erzielten Lohn des Jahres 2001 (vgl. 

zum individuellen Konto act. G 4.19) ab und passte diesen an die bis 2008 eingetretene 

Nominallohnentwicklung an (act. G 4.21 und G 4.159-2 f.). Daraus resultierte ein 

Valideneinkommen von Fr. 55'578.--. Die Beschwerdeführerin erhebt dagegen keine 

Einwände (vgl. act. G 1, S. 15). Aus den Akten ergibt sich des Weiteren keine 

Veranlassung für eine richterliche Korrektur, weshalb auf den von der 

Beschwerdegegnerin ermittelten Betrag abzustellen ist.

5.3    Bezüglich der Festsetzung des Invalideneinkommens ist mangels tatsächlich 

noch erzielten Einkommens auf die LSE-Tabellenlöhne abzustellen, wobei mit der 

Beschwerdegegnerin der Wert des Jahres 2008 herangezogen werden kann. Dies gilt 

insbesondere auch ab dem Zeitpunkt der gesundheitlichen Verbesserung (12. März 

2007). Daran ändert nichts, dass die Beschwerdegegnerin - ohne sich hierfür auf die 

medizinischen Akten stützen zu können - die angestammte Tätigkeit einer 

leidensangepassten gleichstellte (die RAD-Experten bescheinigten die 70%ige 

Restarbeitsfähigkeit interdisziplinär bloss für leidensangepasste Tätigkeiten, act. 

G 4.148-30), da die Beschwerdeführerin seither keine neue Erwerbstätigkeit 

aufgenommen hat. Ausgehend von einem der durchschnittlichen wöchentlichen 

Arbeitszeit von 41,6 Stunden angepassten Monatslohn von Fr. 4'281.-- betrug für 

Frauen der durchschnittliche Jahreslohn im Anforderungsniveau 4 Fr. 51'368.-- (vgl. 

Anhang 2 der von der Informationsstelle AHV/IV herausgegebenen Broschüre IV, 

Ausgabe 2012). Zu prüfen bleibt noch die Höhe des Tabellenlohnabzugs.

5.3.1           Nach der Rechtsprechung hängen die Fragen, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen - entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (act. G 4.173-11) 

insbesondere auch von "invaliditätsfremden" Faktoren - des konkreten Einzelfalls ab 

(etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter und Beschäftigungsgrad), die nach 

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pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige 

Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Tabellenlohnabzugs 

ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b und 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

5.3.2           Die Beschwerdegegnerin verneinte die Zulässigkeit eines 

Tabellenlohnabzugs (act. G 4.173). Demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin den 

Standpunkt, dass sich vorliegend der Höchstabzug von 25% rechtfertige (act. G 1).

5.3.3           Der Beschwerdeführerin ist lediglich noch ein eingeschränktes Spektrum 

an Tätigkeitsmöglichkeiten mit Anforderungsniveau 4 (leicht bis mittelschwer, 

Wechselhaltung mit überwiegendem Sitzen, keine Tätigkeiten mit Zwangshaltungen der 

Wirbelsäule, mit Überkopfarbeiten oder mit häufigen repetitiven Bewegungen der linken 

oberen Extremität sowie mit hohen Anforderungen an Daueraufmerksamkeit und 

Vigilanz; ferner keine Notwendigkeit, Lasten über 10 kg Gewicht regelmässig zu heben 

oder zu tragen, act. G 4.148-29) zumutbar. Des Weiteren war die 1956 geborene 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 4. November 2010 

54 Jahre alt. Mit Blick auf die immerhin noch verbleibende rund 10-jährige Aktivzeit 

rechtfertigt sich lediglich ein geringfügiger altersbedingter Abzug (zur Benachteiligung 

von Personen ab 50 Jahren vgl. auch Bundesamt für Statistik, Erwerbstätigkeit der 

Personen ab 50 Jahren, 2008, S. 12; zur Berücksichtigung des Faktors Alter vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 22. April 2010, 9C_17/10, E. 3.3.3). Ferner ist zu 

berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin nur ein verlangsamtes Arbeitstempo zu 

erbringen vermag, bedarf sie doch einer Vollschicht um die 70%ige 

Restleistungsfähigkeit verwerten zu können (act. G 4.148-29), was aus Sicht eines 

ökonomisch denkenden Arbeitgebers selbst bei 70%iger Leistungsfähigkeit zumindest 

einen geringfügigen lohnwirksamen Nachteil darstellt. Die mehrjährige 

Arbeitsabwesenheit dürfte sich im Zusammenhang mit Tätigkeiten im 

Anforderungsniveau 4 eher geringfügig auswirken. Kein Lohnnachteil ist bezüglich der 

Nationalität bzw. der Aufenthaltskategorie zu erwarten, verfügt die Beschwerdeführerin 

doch über eine Niederlassungsbewilligung (act. G 4.7). Insgesamt erscheint ein 

Tabellenlohnabzug von 10% den Umständen angemessen, woraus ein den konkreten 

Umständen angepasster Tabellenlohn von Fr. 46'231.-- resultiert. Unter 

Berücksichtigung einer 50%igen bzw. 70%igen Restleistungsfähigkeit ergibt sich ein 

Invalideneinkommen von Fr. 23'115.-- bzw. Fr. 32'362.--.

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5.4    Für den Zeitraum vom 18. November 2002 bis zum 12. März 2007 ergibt sich 

somit eine Erwerbseinbusse von Fr. 32'463.-- (Fr. 55'578.-- - Fr. 23'115.--) bzw. ein 

Invaliditätsgrad von abgerundet 58% ([Fr. 32'463.-- / Fr. 55'578] x 100) und damit ein 

Anspruch auf eine halbe Rente. Diesbezüglich hat die Beschwerdegegnerin am 4. 

November 2010 mit der Zusprache der halben Rente ab 1. November 2003 korrekt 

entschieden und es ergeben sich keine Beanstandungen. Für die Zeit nach dem 12. 

März 2007 resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 23'216.-- (Fr. 55'578.-- -

 Fr. 32'362.--) bzw. ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 42% 

([Fr. 23'213.-- / Fr. 55'578.--] x 100) und ein Anspruch auf eine Viertelsrente. In 

Nachachtung von Art. 88a IVV ist die halbe Rente ab 1. Juli 2007 auf eine Viertelsrente 

herabzusetzen.

6.      

Da die Beschwerdeführerin lediglich für den Fall einer Renteneinstellung 

subeventualiter Eingliederungsmassnahmen beantragt, erübrigen sich Weiterungen 

hierzu.

7.      

7.1    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen 

Verfügungen vom 4. November 2010 insoweit aufgehoben, als der Beschwerdeführerin 

mit Wirkung ab 1. Juli 2007 eine Viertelsrente zuzusprechen ist. Die Sache ist zur 

Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Hiervon hat die Beschwerdeführerin, die mit ihrem 

Leistungsbegehren lediglich für die Zeit ab Juli 2007 teilweise durchgedrungen ist, die 

Hälfte, d.h. Fr. 300.--, zu tragen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der 

Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 300.-- daran anzurechnen und im Umfang von 

bis

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Fr. 300.-- zurückzuerstatten. Den Restbetrag von Fr. 300.-- hat die 

Beschwerdegegnerin zu bezahlen.

7.3    Da die Beschwerdeführerin teilweise obsiegt, hat sie einen reduzierten Anspruch 

auf eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, 

wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu 

tragen ist. Bei vollständigem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von pauschal 

Fr. 3'500.-angemessen. Entsprechend dem hälftigen Obsiegen erscheint eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'750.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

gerechtfertigt. Die Beschwerdegegnerin hat die Rechtsvertretung des 

Beschwerdeführers somit mit Fr. 1'750.-- zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen 

Verfügungen insoweit aufgehoben, als der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Juli 

2007 eine Viertelsrente zugesprochen wird. Die Sache wird zur Festsetzung und 

Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.       Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdegegnerin und die 

Beschwerdeführerin je im Betrag von Fr. 300.--. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 300.-- daran angerechnet 

und im Umfang von Fr. 300.-- zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 1'750.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2012
	Art. 28 IVG. Auf eigener Untersuchung beruhender Bericht des RAD beweiskräftig. Invalidisierende Wirkung des depressiven Leidens bejaht. Rückwirkend abgestufte Rentenzusprache. Bemessung Invalideneinkommen. Abzug vom Tabellenlohn (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 15. März 2012, IV 2010/468).

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