# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b960c8e0-ee55-541a-9689-6c901e961643
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.07.2009 B 2008/199
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2008-199_2009-07-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2008/199

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.07.2009

Entscheiddatum: 09.07.2009

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 9. Juli 2009
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG (SR 
142.20). Eine Freiheitsstrafe von 22 Monaten ist eine längere Freiheitsstrafe, 
die den Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechtfertigt 
(Verwaltungsgericht, B 2008/199).

Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG (SR 142.20). 

Eine Freiheitsstrafe von 22 Monaten ist eine längere Freiheitsstrafe, die den 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechtfertigt (Verwaltungsgericht, B 

2008/199).

 

Urteil vom 9. Juli 2009

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

______________

 

In Sachen

S.K.,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. M., 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ S.K., geb. 1983, ist Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina. Er reiste am 

11. Juli 1993 zu seinem in St. Gallen wohnhaften Vater und erhielt in der Folge eine 

Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Am 15. Dezember 1994 

wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt.

Die Staatsanwaltschaft St. Gallen büsste S.K. am 19. Juni 2007 wegen 

Verkehrsregelverletzung mit Fr. 220.--.

Am 9. November 2007 sprach das Kreisgericht St. Gallen S.K. der schweren 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig und verurteilte ihn zu einer 

Freiheitsstrafe von 22 Monaten. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob das Gericht 

unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren auf.

Mit Verfügung vom 11. Juli 2008 widerrief das Ausländeramt die 

Niederlassungsbewilligung von S.K. und wies ihn aus der Schweiz weg. Zur 

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Begründung führte es an, S.K. habe mit seinem Verhalten den Widerrufsgrund von 

Art. 63 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, 

abgekürzt AuG) gesetzt. Sein Verschulden wiege schwer. Das öffentliche Interesse an 

der Fernhaltung von S.K. überwiege dessen privates Interesse, in der Schweiz bleiben 

zu können.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob S.K. durch seinen Rechtsvertreter 

Rekurs, der vom Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 21. Oktober 

2008 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 6. und 27. November 2008 erhob S.K. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 21. 

Oktober 2008 sei aufzuheben und vom Widerruf der Aufenthaltsbewilligung sei 

abzusehen und ihm der weitere Aufenthalt in der Schweiz zu gestatten, eventuell sei 

eine Verwarnung auszusprechen und die Wegweisung lediglich anzudrohen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, 

bei der bedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafe von 22 Monaten handle es sich nicht 

um eine längerfristige Freiheitsstrafe, welche einen Ausweisungsgrund im Sinn von Art. 

62 lit. b in Verbindung mit Art. 63 AuG bilde. Auf die weiteren Vorbringen wird, soweit 

wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 10. Dezember 2008 unter 

Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die Abweisung der 

Beschwerde.

Am 13. März 2009 heiratete S.K.in St. Gallen seine Landsfrau Sandra D., geb. 1988. Er 

stellte ein Familiennachzugsgesuch für seine Ehefrau. Dieses ist noch hängig.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 6. und 

27. November 2008 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

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Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Der Beschwerdeführer beantragt eine mündliche Verhandlung. Er begründet diesen 

Antrag damit, um dem unhaltbaren Vorwurf der Vorinstanz, er sei schlecht integriert, 

wirksam zu begegnen, erscheine es notwendig, dass sich das Gericht einen 

persönlichen Eindruck von ihm mache.

Eine mündliche Verhandlung wird nach Art. 55 VRP durchgeführt, wenn sie zur 

Wahrung der Parteirechte notwendig ist oder zweckmässig erscheint.

Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer nicht vorgeworfen, er sei schlecht integriert. 

Sie hielt bei der Interessenabwägung und bei der Prüfung der Zumutbarkeit der 

Rückkehr in den Heimatstaat fest, die Mittäter des Beschwerdeführers stammten 

ebenfalls aus den Staaten des ehemaligen Jugoslawien und es sei davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Freizeit vorwiegend mit Personen aus diesen 

Staaten verkehre. Inwiefern diese Feststellungen fehlerhaft sind, legt der 

Beschwerdeführer nicht dar. Bei der Befragung zur Person in der Strafuntersuchung 

erwähnt er jedenfalls keine Personen aus seinem Bekanntenkreis, welche nicht aus 

Staaten des ehemaligen Jugoslawien stammen. Im übrigen begründen die von der 

Vorinstanz angeführten Tatsachen nicht eine schlechte Integration. Vielmehr sind sie 

bei der Prüfung der Zumutbarkeit der Wegweisung bedeutsam. Neue und 

entscheidwesentliche Tatsachen liessen sich daher aufgrund einer persönlichen 

Anhörung nicht gewinnen. Hinzu kommt, dass in Ausweisungsverfahren gestützt auf 

Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101) kein Anspruch 

auf eine öffentliche Verhandlung besteht (vgl. Frowein/Peukert, EMRK-Kommentar, 

2. Aufl., Kehl/Strassburg/Arlington 1996, N. 52 zu Art. 6). Dem Antrag, es sei eine 

mündliche Verhandlung nach Art. 55 VRP durchzuführen, ist daher nicht stattzugeben.

3. Nach Art. 63 Abs. 1 AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, 

wenn die Voraussetzungen nach Art. 62 lit. a oder b AuG erfüllt sind (lit. a), wenn der 

Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in 

der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder 

die äussere Sicherheit gefährdet (lit. b) oder wenn der Ausländer oder eine Person, für 

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die er zu sorgen hat, dauerhaft und in erheblichem Masse auf Sozialhilfe angewiesen 

ist (lit. c). Die Niederlassungsbewilligung von Ausländern, die sich seit mehr als 

fünfzehn Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten, kann 

nur aus Gründen von Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 62 lit. b AuG widerrufen werden. 

Nach Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn 

der Ausländer zu einer längeren Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder gegen ihn eine 

strafrechtliche Massnahme im Sinn von Art. 64 oder 61 StGB angeordnet wurde.

3.1. Die Vorinstanz stützte ihren Entscheid auf Art. 62 lit. b AuG. Das 

Verwaltungsgericht hat in einem unlängst ergangenen Urteil entschieden, dass eine 

Freiheitsstrafe von zwei Jahren eine längere Freiheitsstrafe im Sinn von Art. 62 lit. b 

AuG darstellt und einen Grund für den Widerruf der Niederlassung bildet (VerwGE B 

2009/1 vom 24. März 2009, in: www.gerichte.sg.ch). Der Gesetzgeber hat den Begriff 

der längerfristigen Freiheitsstrafe im Sinn von Art. 62 lit. b AuG nicht näher festgelegt. 

Es obliegt daher der Rechtsprechung, diesen unbestimmten Rechtsbegriff zu 

definieren. Beim Begriff der längeren Freiheitsstrafe orientierte sich der Gesetzgeber an 

der früheren Praxis zur Ausweisung, nach der eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren oder 

von längerer Dauer eine Ausweisung rechtfertigte (Botschaft des Bundesrates zum 

AuG, BBl 2002, S. 3810 mit Hinweis auf BGE 125 II 521). Im Nationalrat wurde der 

Vorschlag einer Kommissionsmehrheit abgelehnt, die im Interesse einer einheitlichen 

Rechtsanwendung eine mindestens zwölfmonatige Freiheitsstrafe oder wiederholte 

kurze Freiheits- oder Geldstrafen verlangte. Im Schrifttum wird festgehalten, die 

längerfristige Freiheitsstrafe im Sinn von Art. 62 lit. b AuG dürfte deutlich über einem 

Jahr anzusiedeln sein, da Freiheitsstrafen unter sechs Monaten in der Regel gar nicht 

ausgesprochen werden können (vgl. M. Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, 

Kommentar zum Migrationsrecht, Zürich 2008, N 6 zu Art. 62 AuG). Der Auffassung des 

Beschwerdeführers, wonach eine Freiheitsstrafe von 22 Monaten nicht als längerfristige 

Freiheitsstrafe im Sinn von Art. 62 lit. b AuG zu qualifizieren ist, kann nicht gefolgt 

werden. Im Streitfall ist keine zahlenmässige Grenze festzusetzen. Eine Freiheitsstrafe 

von deutlich mehr als einem Jahr, wie sie gegen den Beschwerdeführer ausgefällt 

wurde, ist aber als längere Freiheitsstrafe im Sinn von Art. 62 lit. b AuG einzustufen. Im 

übrigen ist es unzutreffend, dass eine Freiheitsstrafe von 22 Monaten bzw. eine 

bedingte Freiheitsstrafe im Rahmen der alten Gesetzgebung (maximal 18 Monate) nie 

zu einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung geführt hätte. Auch im alten Recht 

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war die Mindestdauer der Freiheitsstrafe im Gesetz nicht definiert. Die Strafdauer von 

mindestens zwei Jahren bedeutete einen Regelfall, bei dem die Ausweisung 

angeordnet wurde. Hingegen konnte in Ausnahmefällen auch bei einer kürzeren Strafe 

eine solche fremdenpolizeiliche Massnahme angeordnet werden.

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht einen Widerrufsgrund im 

Sinn von Art. 62 lit. b in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG angenommen hat. Ob 

weitere Widerrufsgründe vorliegen, kann offen bleiben.

3.2. Beim Entscheid über den Widerruf der Niederlassung ist der Grad der Integration 

zu beachten (Art. 96 Abs. 1 AuG) und die Massnahme muss verhältnismässig sein 

(Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung, SR 101). Zu berücksichtigen sind namentlich die 

Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz sowie die dem 

Ausländer und seiner Familie drohenden Nachteile (Weisungen des Bundesamts für 

Migration, Ziff. 8.2.1.2). Dabei sind umso strengere Anforderungen an den Widerruf 

einer Niederlassung bzw. an eine Wegweisung zu stellen, je länger ein Ausländer in der 

Schweiz anwesend war. Es ist aber in Betracht zu ziehen, dass der Widerruf der 

Niederlassung und die Wegweisung selbst gegenüber Ausländern der zweiten 

Generation, welche ihr gesamtes Leben in der Schweiz verbracht haben, grundsätzlich 

zulässig ist (Weisungen des Bundesamts für Migration, Ziff. 8.2.1.2.1. mit Hinweis auf 

BGE 122 II 433 ff.). Nach der Praxis des Bundesgerichts ist eine Wegweisung im 

übrigen umso eher zulässig, wenn der Ausländer selbst nach längerer Anwesenheit in 

der Schweiz sich nicht oder nur wenig integriert hat, hauptsächlich mit Landsleuten 

zusammen ist, enge Beziehungen zu seinem Heimatland pflegt sowie dessen Sprache 

spricht (BGE 2A.540/2001 vom 4. März 2002).

3.3. Das Kreisgericht St. Gallen ging in seinem Urteil vom 9. November 2007 davon 

aus, dass der Beschwerdeführer zusammen mit einem Mittäter von Mitte Juli 2006 bis 

Dezember 2006 100 bis 150 Gramm Kokain verkaufte, dass er zwischen Dezember 

2006 und März 2007 mit einem weiteren Täter insgesamt rund weitere 400 Gramm 

Kokain veräusserte. Weitere 700 Gramm Kokain verkaufte ein anderer Täter unter 

Mithilfe des Beschwerdeführers. Das Kreisgericht hielt fest, der Beschwerdeführer habe 

den Tatbestand der schweren Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 

selbständig erfüllt und nicht teilweise bloss Gehilfenschaft zu den mit Strafe bedrohten 

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Taten geleistet. Der Beschwerdeführer wurde zwischen den Tätergruppen der "nicht 

süchtigen Händler unterster" und "nicht süchtigen Händler mittlerer" Kategorie 

eingestuft.

Vorinstanz und Ausländeramt haben das Verschulden des Beschwerdeführers zu Recht 

als schwer eingestuft. Der Beschwerdeführer beteiligte sich am Handel von erheblichen 

Mengen Kokain. Sein Verhalten beruhte auf Gewinnstrebigkeit. Er selbst konsumierte 

nach eigenen Angaben nie Drogen. Gemäss der Anklageschrift schlossen der 

Beschwerdeführer und ein Mittäter im Jahr 2006 Fussballwetten ab und verloren dabei 

Geld. Um den Verlust wettzumachen, entschieden sie sich, Betäubungsmittel zu 

verkaufen. Unter diesen Umständen ist die Feststellung der Vorinstanz nicht zu 

beanstanden, der Beschwerdeführer habe mit dem durch den Drogenhandel erzielten 

Gewinn seinen Lebensstil finanziert. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer nach 

den Feststellungen in der Anklageschrift eine Wohnung gemietet hatte, in der sich 

illegal anwesende Personen aufhielten. Im übrigen ist es aber nicht von 

ausschlaggebender Bedeutung, wie hoch die aus dem Drogenhandel erzielten 

Gewinne des Beschwerdeführers waren.

Der Beschwerdeführer lebt seit 1993 in der Schweiz. Die lange Aufenthaltsdauer von 

rund sechzehn Jahren ist zu seinen Gunsten zu berücksichtigen.

Der Beschwerdeführer ist als Chauffeur tätig. Unter wirtschaftlichen bzw. 

arbeitsmarktlichen Aspekten liegen somit keine zwingenden Gründe vor, die gegen 

einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung sprechen. Obwohl der 

Beschwerdeführer neben der Freiheitsstrafe wegen schwerer Widerhandlung gegen 

das Betäubungsmittelgesetz lediglich wegen einer Verkehrsregelverletzung gebüsst 

wurde und er sich als Arbeitnehmer klaglos verhalten hat, stellt der Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung keinen unverhältnismässigen Eingriff dar. Bei 

Drogenhändlern ist ein strenger Massstab anzusetzen (vgl. BGE 125 II 526). Hinzu 

kommt, dass auch in familiärer Hinsicht keine Gründe vorliegen, die gegen einen 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung sprechen. Der Beschwerdeführer hat während 

des hängigen Beschwerdeverfahrens eine Landsfrau geheiratet. In jenem Zeitpunkt 

hatten das Ausländeramt und die Vorinstanz den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung bestätigt. Der Beschwerdeführer durfte daher nicht damit 

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rechnen, die Ehe in der Schweiz leben zu können. Hinzu kommt, dass er zu seinem 

Herkunftsstaat auch während seines Aufenthalts in der Schweiz persönliche Kontakte 

pflegte. Dies wird dadurch belegt, dass er dort im Jahr 2007 Ferien machte und eine 

Landsfrau heiratete, die dort ansässig war. Der Beschwerdeführer befindet sich damit 

in derselben Situation wie zahlreiche seiner Landsleute, die nach einem längeren 

Aufenthalt in der Schweiz wieder in ihren Herkunftsstaat zurückkehren müssen.

3.4. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen gelangt das Verwaltungsgericht zum 

Schluss, dass der Widerruf der Niederlassung und die Wegweisung aufgrund der 

schwerwiegenden Delinquenz trotz des relativ langen Aufenthalts in der Schweiz und 

des klaglosen Verhaltens als Arbeitnehmer gerechtfertigt und verhältnismässig ist. 

Folglich ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

4. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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V.          R.           W.

 

Der Präsident:                  Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. M)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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