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**Case Identifier:** 73d2e0b8-97c2-537d-b18c-d311db6f624b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.05.2013 IV-2012/133
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2012-133_2013-05-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2012/133

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 30.05.2013

Entscheiddatum: 30.05.2013

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.05.2013
Art. 14 Abs. 2 lit. c und d, Art. 15a Abs. 5, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 
741.01). Verweigerung des Lernfahrausweises zufolge fehlenden 
verkehrspsychologischen Gutachtens, das die Fahreignung 
bejaht (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. Mai 2013, 
IV-2012/133).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Dr.iur. Jakob Rhyner, Rechtsanwalt, St. Gallerstrasse 46, Postfach 945, 

9471 Buchs,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Verweigerung des Lernfahrausweises

 

Sachverhalt:

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A.- X erwarb den Führerausweis auf Probe am 12. September 2006. Am 15. November 

2006 verursachte er einen Verkehrsunfall. Wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit 

entzog ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen 

(nachfolgend: Strassenverkehrsamt) den Führerausweis auf Probe mit Verfügung vom 

20. Februar 2007 für die Dauer von drei Monaten. Gleichzeitig wurde die Probezeit um 

ein Jahr verlängert. Einen dagegen bei der Verwaltungsrekurskommission erhobenen 

Rekurs zog X am 20. März 2007 zurück. Am 10. Juli 2010 lenkte er einen 

Personenwagen mit einer minimalen Blutalkoholkonzentration von 1,09 Gew.-‰. Als 

Folge davon wurde der Führerausweis auf Probe mit Verfügung des 

Strassenverkehrsamtes vom 3. September 2010 annulliert und eine Wartefrist für den 

Erwerb eines neuen Lernfahrausweises bis 10. Juli 2011 angeordnet; ferner wurde 

festgehalten, dass dieser erst nach Vorlage eines die Fahreignung bejahenden 

verkehrspsychologischen Gutachtens erteilt werde.

B.- Am 17. März 2011 lenkte X in A einen Personenwagen mit einer minimalen 

Blutalkoholkonzentration von 1,34 Gew.-‰. Zudem überschritt er die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h und verursachte zufolge nicht angepasster 

Geschwindigkeit einen Selbstunfall. Mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes B vom 

9. Juni 2011 wurde er in diesem Zusammenhang wegen mehrfacher Verletzung von 

Verkehrsregeln, Führens eines Personenwagens in angetrunkenem Zustand, Führens 

eines Personenwagens ohne Führerausweis, Nichttragens der Sicherheitsgurte sowie 

unberechtigter Verwendung von Händlerschildern zu einer bedingten Geldstrafe von 

70 Tagessätzen zu je Fr. 60.-- und einer Busse von Fr. 2'550.-- verurteilt. Eine bedingte 

Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 120.-- aus einem anderen Strafverfahren 

wurde widerrufen und vollziehbar erklärt.

C.- Aufgrund des Vorfalls vom 17. März 2011 verlängerte das Strassenverkehrsamt die 

Wartefrist für den Erwerb eines neuen Lernfahrausweises um 15 Monate bis 9. Oktober 

2012. Der dagegen erhobene Rekurs wurde teilweise gutgeheissen und die 

Verlängerung der Wartefrist mit Entscheid vom 24. November 2011 auf 12 Monate bis 

9. Juli 2012 beschränkt (Proz.Nr. IV-2011/75).

D.- Nach Ablauf der Wartefrist ersuchte X im Juli 2012 das Strassenverkehrsamt um 

Erteilung eines Lernfahrausweises. Am 17. August 2012 wurde er am Institut für 

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Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen (IRM) verkehrsmedizinisch und -

psychologisch untersucht. Im Gutachten vom 21. September 2012 wurde die 

Fahreignung von X aus charakterlichen Gründen bei episodenhaftem 

Alkoholmissbrauch verneint. Vor einer verkehrspsychologischen Neubeurteilung wurde 

die Durchführung einer mindestens sechsmonatigen fachtherapeutisch betreuten und 

kontrollierten Alkoholabstinenz empfohlen. Gestützt auf dieses Gutachten wies das 

Strassenverkehrsamt das Gesuch um Erteilung des Lernfahrausweises mit Verfügung 

vom 6. November 2012 ab.

E.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 20. 

November 2012 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und den Lernfahrausweis zu erteilen; eventuell 

sei die Erteilung des Lernfahrausweises mit weiteren Massnahmen zu verbinden; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz trug mit Vernehmlassung vom 

4. Januar 2013 auf Abweisung des Rekurses an. Der Aufforderung, das Gutachten zu 

ergänzen, kamen der Verkehrspsychologe mit Schreiben vom 12. März 2013 und der 

Verkehrsmediziner mit Schreiben vom 5. April 2013 nach. Dazu nahm der Vertreter des 

Rekurrenten mit Eingaben vom 9. und 24. April 2013 Stellung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 20. November 2012 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz das Gesuch des Rekurrenten 

um Erteilung eines Lernfahrausweises zu Recht wegen charakterlicher Nichteignung 

abgewiesen hat.

bis

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a) Der Rekurrent macht zur Hauptsache geltend, das eingeholte Gutachten sei aus 

verkehrsmedizinischer Sicht praktisch einwandfrei ausgefallen. Die Gutachter hätten 

die positiven Aspekte erkannt, die Fahreignung jedoch aus anmassenden 

Unterstellungen verneint. Angeblich fehlten dem Rekurrenten Strategien, wie er in 

Zukunft alkoholisierte Fahrten verhindern wolle. Zudem könne er die Frage, weshalb er 

nach dem ersten Vorfall mit Alkohol ein Jahr später erneut mit 1,34 Gew.-‰ gefahren 

sei, zu wenig differenziert beantworten. Nach immerhin eineinhalbjährigem Entzug und 

tadelloser Führung sei ihm eine mindestens sechsmonatige fachtherapeutisch betreute 

und kontrollierte Alkoholabstinenz empfohlen worden. Die Vorinstanz habe diese 

Empfehlung unkritisch übernommen. Für einen weiteren Sicherungsentzug aus 

charakterlichen Gründen sei die schlechte Prognose über das Verhalten als 

Motorfahrzeugführer massgebend. Es müssten hinreichend begründete Anhaltspunkte 

vorliegen, dass der Führer rücksichtslos fahren werde. Die Frage sei anhand der 

Vorkommnisse und der persönlichen Umstände zu beurteilen. Der Rekurrent lebe 

familiär und beruflich in stabilen Verhältnissen. Die begangenen Verstösse liessen nicht 

auf einen charakterlichen Mangel schliessen. Er habe Schule und Lehre einwandfrei 

absolviert. Im Sommer 2013 schliesse er eine Zweitlehre ab. Die von den Gutachtern 

nach dem Untersuch vom 17. August 2012 erhobenen Vorhaltungen seien völlig 

ungeeignet, einen strebsamen jungen Menschen wegen zwei Trunkenheitsfahrten als 

charakterlich ungeeignet einzustufen. Der Untersuch habe nur wenige Stunden 

gedauert. Hinzu komme, dass die fraglichen Aussagen unter einer gewissen Nervosität 

und Anspannung gemacht worden seien und daher vielleicht einen etwas zu 

unbekümmerten und selbstüberschätzenden Eindruck hinterlassen hätten. Dies dürfe 

jedoch nicht genügen, um den Rekurrenten, der die verkehrsmedizinische 

Untersuchung erfolgreich überstanden habe, als charakterlich ungeeignet 

abzuqualifizieren. Der Hausarzt des Rekurrenten bescheinige, dass dieser abstinent 

lebe und es zu keinen Rückfällen oder einer Suchtverlagerung gekommen sei. Er 

komme auf Aufforderung hin regelmässig in die Praxis und verhalte sich kooperativ. 

Am fraglichen Abend des zweiten Vorfalls habe der Rekurrent nie die Absicht gehabt, 

ein Fahrzeug zu lenken. Erst unterwegs habe er in erheblich angetrunkenem Zustand 

die hirnrissige Idee gehabt, sich ans Steuer zu setzen. Daraus habe er seine Lehren 

gezogen und trinke seit Jahr und Tag keinen Alkohol mehr. Ihm unter diesen 

Umständen nach einem nur 15-minütigen Gespräch beim Untersuch in St. Gallen und 

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einem kurzen Telefonanruf mangelnde Einsicht und Charakterlosigkeit anzulasten, 

erscheine schon etwas mutig. Es gebe klare und messbare Fakten zugunsten des 

Rekurrenten. Trotzdem würden die Gutachter mit zuweilen doch recht subjektiven 

Einschätzungen und wenig griffigen und wenig überprüfbaren Begründungen 

umschwenken. Angesichts der beruflichen Situation erweise sich die Nichterteilung des 

Lernfahrausweises als unangemessen, vor allem dann, wenn sich der Rekurrent mit 

weiteren Massnahmen und Auflagen ausdrücklich einverstanden erkläre.

Dem hält die Vorinstanz entgegen, die Verwaltungsrekurskommission habe in ihrem 

Entscheid über die Verlängerung der Wartefrist festgehalten, dass die Umstände der im 

Zusammenhang mit der unerlaubten Fahrt ohne Führerausweis begangenen 

Verkehrsregelverletzungen in die Beurteilung der Fahreignung einzufliessen hätten. 

Dies habe der Verkehrspsychologe vorliegend gemacht und die Fahreignung des 

Rekurrenten wegen fehlender Erkenntnis über die Ursachen und Hintergründe des 

eigenen Fehlverhaltens sowie fehlender Strategien verneint. Das Gutachten sei 

schlüssig, nachvollziehbar und stehe nicht im Widerspruch zur Aktenlage.

b) aa) Führerausweise dürfen nicht erteilt werden, wenn der Bewerber an einer die 

Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet (Art. 14 Abs. 2 lit. c des 

Strassenverkehrsgesetzes; SR 741.01, abgekürzt: SVG) oder wenn er nach seinem 

bisherigen Verhalten nicht Gewähr bietet, dass er als Motorfahrzeugführer die 

Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (Art. 14 Abs. 2 

lit. d SVG).

Der erstmals erworbene Führerausweis für Motorräder und Motorwagen wird zunächst 

auf Probe erteilt. Die Probezeit beträgt drei Jahre (Art. 15a Abs. 1 SVG). Er wird 

unbefristet erteilt, wenn die Probezeit abgelaufen ist und der Inhaber an den vom 

Bundesrat vorgeschriebenen, in erster Linie praktischen Weiterbildungskursen zur 

Erkennung und Vermeidung von Gefahren sowie zu umweltschonendem Fahren 

teilgenommen hat (Art. 15a Abs. 2 SVG). Wird dem Inhaber der Ausweis auf Probe 

wegen einer Widerhandlung entzogen, so wird die Probezeit um ein Jahr verlängert. 

Dauert der Entzug über die Probezeit hinaus, so beginnt die Verlängerung mit der 

Rückgabe des Führerausweises (Art. 15a Abs. 3 SVG). Der Führerausweis auf Probe 

verfällt mit der zweiten Widerhandlung, die zum Entzug des Ausweises führt (Art. 15a 

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Abs. 4 SVG). Ein neuer Lernfahrausweis kann frühestens ein Jahr nach Begehung der 

Widerhandlung und nur aufgrund eines verkehrspsychologischen Gutachtens erteilt 

werden, das die Eignung bejaht (Art. 15a Abs. 5 SVG).

bb) Die Rechtsprechung bejaht eine Trunksucht, wenn die betroffene Person 

regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie 

diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu 

überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf 

geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und 

Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, 

dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (vgl. 

BGE 129 II 82 E. 4.1). Der Begriff der Trunksucht oder der Alkoholabhängigkeit im Sinn 

des Strassenverkehrsgesetzes ist nicht identisch mit demjenigen im medizinischen 

oder gesellschaftlichen Sinn. Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG geht von einem mehr oder 

weniger lang dauernden, als Sucht zu bezeichnenden Zustand aus, welcher die Gefahr 

schafft, dass der davon Betroffene die Sicherheit des Strassenverkehrs beeinträchtigt, 

wenn er ein Fahrzeug führt. Dabei ist nicht erforderlich, dass der Süchtige gerade im 

Zeitpunkt, da über die Erteilung oder den Entzug des Führerausweises entschieden 

wird, fahrunfähig ist; massgebend ist die potenzielle Gefahr. Immerhin genügt die 

blosse Möglichkeit einer späteren Gefährdung nicht. Die Trunksucht muss derart sein, 

dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans 

Steuer eines Fahrzeuges in einem – dauernden oder zeitweiligen – Zustand zu setzen, 

der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Dieses Verständnis der Trunksucht 

erlaubt es, auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls ein 

Alkoholmissbrauch vorliegt, vom Strassenverkehr fernzuhalten (vgl. BGE 129 II 86 ff 

m.w.H.), vorausgesetzt, dass sie das Führen von Motorfahrzeugen und einen die 

Fahrfähigkeit beeinträchtigenden Alkoholkonsum nicht hinreichend sicher trennen 

können (R. Seeger, Fahreignung und Alkohol, in: Probleme der Verkehrsmedizin, hrsg. 

vom Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich).

Aus charakterlichen Gründen sind jene Personen zum Führen von Motorfahrzeugen 

nicht geeignet, die nicht über ein Minimum an Verantwortungsbewusstsein, 

Beständigkeit und Selbstbeherrschung verfügen, die gleichzeitig ungeschickt, 

unbeholfen und ohne Entscheidungssinn sind, die übertrieben optimistisch und ganz 

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ohne Bewusstsein für Gefahren sind oder die dazu neigen, sich immer im Recht zu 

glauben und völlig hemmungslos sind (vgl. M. Perrin, Délivrance et retrait du permis de 

conduire, Fribourg 1982, S. 49). Bezugspunkt der Beurteilung ist einzig die 

Verkehrssicherheit. Diejenigen Personen sollen nicht zugelassen werden, von denen 

anzunehmen ist, dass sie aufgrund ihrer Persönlichkeitsstruktur eine besondere Gefahr 

für die anderen Verkehrsteilnehmer darstellen. Eine solche Gefahr liegt etwa nahe bei 

sehr starker emotionaler Unausgeglichenheit, unbeherrschter Impulsivität oder 

dauernder affektiver Gespanntheit. Positiv wird eine einigermassen angepasste 

charakterliche Reife vorausgesetzt. Nicht jede Person mit ungünstigen 

Charakteranlagen ist zum Führen von Motorfahrzeugen nicht geeignet (vgl. 

R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I: 

Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2. Aufl. 2002, Rz. 332 ff.). 

Fahrzeuglenker müssen über eine Reihe von charakterlichen Eigenschaften verfügen, 

die mindestens minimal vorliegen: Risikobewusstsein, Tendenz zu Vermeidung hoher 

Risiken, geringe Impulsivität, geringe Aggressionsneigung, reife Konfliktbearbeitung, 

Stressresistenz, soziales Verantwortungsbewusstsein, soziale Anpassungsbereitschaft, 

Flexibilität im Denken und psychische Ausgeglichenheit (vgl. Leitfaden der 

Expertengruppe Verkehrssicherheit, Verdachtsgründe fehlender Fahreignung, 

Massnahmen, Wiederherstellung der Fahreignung, 26. April 2000, nachfolgend: 

Leitfaden, S. 6).

cc) Der Untersuchungsgrundsatz verlangt von der Verwaltung und vom Gericht die 

richtige und vollständige Abklärung des massgebenden Sachverhalts, d.h. die 

Ermittlung der materiellen Wahrheit. Je tiefer in den Persönlichkeitsbereich eingegriffen 

wird, desto sorgfältiger ist diesem Grundsatz nachzuleben (vgl. R. Schaffhauser, Zur 

Entwicklung von Recht und Praxis des Sicherungsentzugs von Führerausweisen, in: 

AJP 1/1992 S.17 ff., insbesondere S. 33, N 58). Da ein Sicherungsentzug bzw. die 

Verweigerung eines neuen Lernfahrausweises auf Probe stark in den 

Persönlichkeitsbereich eingreift, ist eine genaue Abklärung der persönlichen 

Verhältnisse des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes wegen vorzunehmen. Das 

Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen richtet sich nach den 

Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde 

(vgl. BGE 129 II82 E. 2.2). Von Gesetzes wegen ist ein verkehrspsychologisches 

Gutachten einzuholen (Art. 15a Abs. 5 SVG).

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Das verkehrsmedizinische wie auch das verkehrspsychologische Gutachten 

unterliegen der freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit 

Art. 58 Abs. 1 VRP). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann ärztlichen 

Gutachten Beweiswert beigemessen werden, sofern sie als schlüssig erscheinen, 

nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien 

gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 123 V 331 E. 1c). In Sachfragen weicht das 

Gericht nur aus triftigen Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab. Es prüft, ob sich 

auf Grund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte 

Einwände gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. 

Erscheint die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat 

es nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben (vgl. BGE 

133 III 385 mit weiteren Hinweisen). Das verkehrspsychologische Gutachten soll in der 

Gesamtbeurteilung die erhobenen Befunde hinsichtlich der Fragestellung würdigen und 

so gewichten, dass die Schlussfolgerungen und die Beantwortung der Fragestellung 

auch für einen psychologischen Laien nachvollziehbar sind (vgl. J. Bächli-Biétry, Inhalt 

des Gutachtens, Würdigung, Folgefragen aus verkehrspsychologischer Sicht, in: 

Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 58).

c) Die Vorinstanz geht in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass beim 

Rekurrenten eine mangelnde charakterliche Fahreignung vorliege. Die Kritikfähigkeit, 

die Einsicht, das Erkennen der Ursachen und Hintergründe sowie das Aufzählen von 

Strategien, wie er in Zukunft nicht mehr auffällig werden wolle, seien derzeit 

ungenügend. Die Vorinstanz stellt dabei auf das verkehrsmedizinisch-

verkehrspsychologische Gutachten vom 21. September 2012 ab, wonach die 

Fahreignung aus charakterlichen Gründen nicht gegeben sei.

aa) Da die letzten zwei strassenverkehrsrechtlichen Verfehlungen des Rekurrenten im 

Zusammenhang mit Alkohol standen, war es im Hinblick auf die Erteilung des 

Lernfahrausweises angezeigt, nebst der vom Gesetz geforderten 

verkehrspsychologischen Untersuchung auch eine verkehrsmedizinische Abklärung 

durchzuführen. Der verkehrsmedizinische Teil des Gutachtens vom 21. September 

2012 (act. 10/13 ff.) stützt sich einerseits auf die Vorgeschichte und die Angaben des 

Rekurrenten, insbesondere zu seinem Alkoholkonsum sowie zu den FiaZ-Ereignissen 

vom 10. Juli 2010 und 17. März 2011, andererseits auf die Befunde der körperlichen 

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Untersuchung vom 17. August 2012, die Ergebnisse der Analysen von Blut-, Urin- und 

Haarproben sowie die Auskünfte des Hausarztes des Rekurrenten.

Bei der körperlichen Untersuchung fanden sich keine verkehrsmedizinisch relevanten 

Besonderheiten. Die Blutuntersuchung (GOT, GPT, GGT, MCV und CDT) ergab 

durchwegs im Toleranzbereich liegende Resultate. Auch die Urinuntersuchung verlief 

negativ auf Cannabis und Ethylglucuronid (EtG). In der Haarprobe von 3 cm Länge ab 

Kopfhaut konnte kein EtG nachgewiesen werden. Gemäss Angaben des Hausarztes 

bestehen beim Rekurrenten keine Anhaltspunkte für eine Alkoholerkrankung.

In der Beurteilung hält das Gutachten fest, aufgrund der Trinkangaben des Rekurrenten 

sei von einem episodenhaften Alkoholüberkonsum auszugehen, welcher zur 

Gewöhnung führen könne. Die Blutalkoholkonzentration-Werte bei beiden Ereignissen 

liessen ebenfalls auf eine Toleranzentwicklung schliessen. Hierzu passe die ärztliche 

Einschätzung einer nur leichtgradigen Alkoholisierung beim ersten FiaZ-Ereignis. Für 

eine Alkoholgewöhnung spreche auch die erhebliche Alkoholisierung im Zeitpunkt des 

Trinkendes um ca. 02.30 Uhr unter Berücksichtigung eines durchschnittlichen 

Alkoholabbaus von 0.15 Gew.-‰ pro Stunde beim ersten FiaZ mit Ereigniszeitpunkt 

um 13.15 Uhr. Zumindest früher sei der Alkoholkonsum beim Rekurrenten durch eine 

Belastungssituation (Trennung) beeinflusst worden. Ein derartiges Trinkverhalten 

spreche für ein psychisches Verlangen, in bestimmten Situationen zu konsumieren. 

Meist sei ein solches Trinkmuster bereits in früheren Belastungsphasen erlernt worden 

und bilde sich erwartungsgemäss nicht spontan zurück. Gemäss Angaben des 

Rekurrenten sei es letztmals im Frühjahr 2012 zu einem Alkoholüberkonsum 

gekommen. Aufgrund der Laboruntersuchungen würden sich derzeit keine Hinweise 

auf einen konstant vermehrten Alkoholüberkonsum ergeben. Die erhobenen Parameter 

seien aber vereinbar mit einem episodenhaften Alkoholüberkonsum, weshalb von 

einem solchen auszugehen sei.

Das Resultat der Haaranalyse stellt bei der gängigen Messmethode einen 

Durchschnittswert für eine längere Zeitperiode dar. Insbesondere werden 

Schwankungen im Trinkverhalten nicht erfasst (vgl. Gutachten S. 5). Dies darf aber 

nicht dazu führen, dass bei jedem unauffälligen Haaranalyseergebnis von einem 

episodenhaften Alkoholüberkonsum ausgegangen wird. Dieser Schluss ist nur zulässig, 

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wenn zusätzliche Anhaltspunkte bestehen, die zuverlässig auf ein solches Trinkmuster 

hinweisen. Nachdem die beiden FiaZ-Ereignisse im Zeitpunkt der Untersuchung bereits 

mehr als zwei bzw. eineinhalb Jahre zurücklagen, können jene Vorfälle für die 

Beurteilung der aktuellen Situation nur bedingt herangezogen werden. Schliesslich geht 

es im vorliegenden Verfahren nicht um die Abklärung der Fahreignung als Folge der 

Verfehlungen im Hinblick auf einen Sicherungsentzug. Die gesetzlich vorgesehene 

Sanktion für jene Ereignisse ist mit der Annullierung des Führerausweises bzw. der 

Verlängerung der Wartefrist vielmehr bereits erfolgt. Zu klären ist die Frage, ob der 

Rekurrent im heutigen Zeitpunkt geeignet ist, ein Motorfahrzeug zu führen. Dabei 

deuten die aktuellen Resultate, insbesondere das in den Haaren nicht nachweisbare 

EtG, darauf hin, dass der Rekurrent seinen Alkoholkonsum deutlich reduziert hat. Er ist 

zwar nicht, wie in der Eingabe vom 9. April 2013 (act. 21) behauptet wird, total 

abstinent. Bei den vom Rekurrenten erwähnten Gelegenheiten, in denen er alle drei bis 

vier Monate bis maximal sechs Stangen Bier trinke, kann jedoch nicht von eigentlichen 

Trinkexzessen bzw. einem problematischen Alkoholüberkonsum die Rede sein. Der 

Rekurrent liess beim Hausarzt seit Juli 2012 alle drei Monate sein Blut untersuchen. 

Dabei ergaben sich durchwegs unauffällige Werte (vgl. act. 22). Das 

verkehrsmedizinische Gutachten vermag daher weder den Nachweis eines chronisch 

exzessiven Alkoholkonsums noch jenen eines Alkoholmissbrauchs zu erbringen. Der 

Lernfahrausweis wurde dem Rekurrenten denn auch nicht wegen Vorliegens einer 

Trunksucht im strassenverkehrsrechtlichen Sinn, sondern aus charakterlichen Gründen 

verweigert.

bb) Die verkehrspsychologische Untersuchung vom 17. August 2012 (act. 10/23 ff.) 

umfasste ein verkehrspsychologisches Interview, verschiedene Tests zum 

Leistungsverhalten sowie – in der Form von Fragebogen – einen verkehrsbezogenen 

Persönlichkeitstest (VPT.2) sowie das Testverfahren für alkoholauffällige Kraftfahrer 

(TAAK). Der Untersuch dauerte insgesamt eine Stunde und fünfzig Minuten. Dafür, dass 

das Gespräch zu kurz für eine Beurteilung gewesen ist, wie vom Rekurrenten 

beanstandet wird, bestehen keine Hinweise. Nebst dem Gespräch spielen auch das 

Studium der Akten, die Resultate der verschiedenen Tests sowie die Ausführungen des 

Rekurrenten im Aufsatz eine entscheidende Rolle. Zusätzlich wurde der Rekurrent vom 

Gutachter am 28. Februar 2013 für die Ergänzung des Gutachtens telefonisch befragt.

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Die zur Abklärung der verkehrsrelevanten Persönlichkeitsmerkmale eingesetzten 

Fragebogentests entsprechen unbestrittenermassen dem aktuellen Stand der 

verkehrspsychologischen Diagnostik (J. Bächli-Biétry, Was kann die 

Verkehrspsychologie im Bereich Fahreignungsdiagnostik leisten?, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 74 ff.). Der Fragebogen für 

alkoholauffällige Kraftfahrer TAAK ist ein objektives mehrdimensionales 

Fragebogenverfahren (insgesamt 68 Fragen in sechs Skalen), das Einstellungen zum 

Trinken und Fahren erfasst und speziell für den Einsatz in der verkehrspsychologischen 

Fahreignungsbegutachtung konzipiert wurde. Auf der Basis einer umfangreichen 

Literaturanalyse wurden die wesentlichsten, empirisch abgesicherten 

Bedingungsvariablen für eine alkoholisierte Verkehrsteilnahme identifiziert, wovon 

insgesamt fünf Variablengruppen systematisch erfasst werden. Bei diesem Test 

bewegten sich die Ergebnisse des Rekurrenten im Normbereich.

Der verkehrsbezogene Persönlichkeitstest VPT.2 klärt mittels 70 Fragen die 

Expressivität(Emotionsausdruck)-Selbstsicherheit, die soziale Anpassung, die 

emotionale Ansprechbarkeit, die Selbstkontrolle und die Selbstreflexion ab. Als 

Kontrollskala für die Beurteilung der Verwertbarkeit der Angaben in den übrigen 

Bereichen dient die Offenheit der Selbstbeschreibung. In dieser Skala erzielte der 

Rekurrent einen Prozentrang von 94 (Normbereich 25-75). Mit einem Prozentrang von 

90 liegt das Ergebnis für die Expressivität-Selbstkontrolle ausserhalb des 

Normbereichs. Ebenso ist der Prozentrang für die emotionale Ansprechbarkeit mit 77 

knapp auffällig. In den anderen Bereichen (Soziale Anpassung 55, Selbstkontrolle 55, 

Selbstreflexion 69) bewegen sich die Ergebnisse innerhalb des Normbereichs. Der 

hohe Wert bei der Offenheit ist offenbar nicht negativ zu werten, da der 

Verkehrspsychologe im Gutachten unter dem Stichwort "Offenheit" festhält, es zeige 

sich diesbezüglich keine Auffälligkeit. Der Rekurrent sei im Interview freundlich und 

aktiv. Weiter wird im Gutachten ausgeführt, zur Beurteilung der Kritikfähigkeit müssten 

verschiedene Faktoren berücksichtigt werden. Positiv sei, dass der Rekurrent strebsam 

sei, sich beruflich weiterbilde und im Fragebogen TAAK keine Auffälligkeiten für die 

alkoholspezifische Dissimulation, die Informationsdefizite, die alkoholaffine Einstellung 

und das alkoholaffine Umfeld erzielt habe. Im persönlichen Interview gebe er an, es sei 

ihm eine grosse Lehre gewesen, was er falsch gemacht habe. Er habe sich nicht an die 

Regeln gehalten und gedacht, es würde schon gehen. An die Umstände des Unfalls 

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könne er sich nicht mehr erinnern. Es sei für ihn sehr schlimm gewesen, er habe sich 

Vorwürfe gemacht. Er habe gelernt, dass er, wenn er mit dem Auto unterwegs sei, nicht 

mehr trinken werde oder das Auto stehen lasse.

Aus drei Gründen ist die Kritikfähigkeit nach Ansicht des Verkehrspsychologen jedoch 

ungenügend. Der erhöhte Wert im Fragebogen VPT.2 für die Expressivität in der 

Selbstsicherheit bedeute erstens nicht nur, dass der Rekurrent gerne im Zentrum 

stehe, sondern dass er die Tendenz habe, sich selber zu überschätzen und 

unbekümmert zu sein. Der hohe Wert sei nicht allein mit der erhöhten Offenheit zu 

erklären, sondern deute darauf hin, dass der Rekurrent sich zeitweise überschätze und 

dann falsch entscheide. Zweitens könne der Rekurrent trotz der unauffälligen 

Ergebnisse im Fragebogen TAAK zu wenig differenziert beantworten, warum er nach 

dem ersten Vorfall mit Alkohol im Jahr 2010 ein Jahr später erneut mit 1,34 Gew.-‰ 

gefahren sei. Er könne sich an diesen Abend nicht mehr erinnern. Auf die Frage, 

weshalb er beruflich strebsam sei, sich im Strassenverkehr dann aber doch falsch 

verhalte, sage er, dass er sich das auch nicht erklären könne. Schliesslich schreibe der 

Rekurrent im Aufsatz, dass er das Problem des Restalkohols völlig unterschätzt habe. 

Dies sei für ihn eine grosse Lehre. Genauer könne er jedoch keine Auskunft geben, da 

er sich an den Vorfall selber nicht mehr erinnern könne. Er wisse nicht, weshalb er 

gefahren sei. Der Rekurrent könne nicht beschreiben, mit welchen Strategien er in 

Zukunft Trunkenheitsfahrten verhindern wolle. Die emotionale Stabilität des 

Rekurrenten wird vom Gutachter als positiv eingeschätzt. Der leicht erhöhte Wert 

könne mit der erhöhten Offenheit erklärt werden. Bezüglich der Einsicht gebe der 

Rekurrent an, es sei für ihn sehr schlimm gewesen und er habe sich Vorwürfe gemacht. 

Falls er getrunken habe, wolle er künftig nicht mehr selber fahren. Im Aufsatz habe er 

sich aber auch gefragt, weshalb er im Nachhinein gesehen nicht schon früher daraus 

gelernt habe. Er sei auf das Auto angewiesen und habe in den letzten zwei Jahren das 

Lehrgeld für seine Dummheit und Fahrlässigkeit bezahlt. Dass der Rekurrent sich nach 

dem Schädel-Hirn-Trauma nicht mehr an den genauen Verlauf des Unfalls erinnern 

könne, sei möglich. Schwieriger sei jedoch, warum er nach dem Vorfall im Jahr 2010 

nicht die Konsequenzen gezogen habe und ein Jahr später in eine ähnliche Situation 

geraten und erneut alkoholisiert gefahren sei. Er habe sich zwar vorgenommen, in 

Zukunft ein Taxi zu nehmen. Wer aber nicht genau wisse, warum er alkoholisiert 

gefahren sei und dies sich auch selbst nicht erklären könne, sei gefährdet für ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

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weiteres Ereignis. Im Vordergrund stehe daher zurzeit die fehlende Erkenntnis über die 

Ursachen und Hintergründe des eigenen Fehlverhaltens sowie fehlende Strategien.

Die Schlussfolgerungen des Verkehrspsychologen sind aufgrund der Vorgeschichte, 

der Aussagen des Rekurrenten anlässlich der Begutachtung sowie der Resultate der 

durchgeführten Tests nachvollziehbar. Der Verkehrspsychologe hat sich mit den 

Angaben des Rekurrenten sowie den Testresultaten detailliert auseinandergesetzt. Von 

einer floskelhaften bzw. subjektiven Beurteilung oder gar einer "déformation 

professionelle" kann nicht die Rede sein. Der Rekurrent fuhr acht Monate nach der 

ersten Trunkenheitsfahrt, welche mit der Annullierung des Führerausweises auf Probe 

einschneidende Folgen nach sich zog, erneut in angetrunkenem Zustand. Ferner war er 

nicht im Besitz eines Führerausweises, überschritt die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit und verursachte einen Verkehrsunfall. Obschon er gegenüber 

dem Verkehrspsychologen aussagte, der Vorfall vom 10. Juli 2010, aufgrund dessen 

der Führerausweis annulliert wurde, sei ihm eine grosse Lehre gewesen (vgl. act. 10/2), 

kam es am 17. März 2011 erneut zu einer Trunkenheitsfahrt. Die zuvor verfügten 

Administrativmassnahmen haben demnach nicht hinreichend Wirkung gezeitigt. Nur so 

ist zu erklären, dass der Rekurrent trotz Annullierung des Führerausweises und 

beruflicher Angewiesenheit sein Verhalten nicht nachhaltig geändert hat. Da er sich 

nicht an die Umstände des zweiten Vorfalls – wobei hier nicht der Unfallablauf als 

solcher gemeint ist – erinnern kann und nicht in der Lage ist, erfolgversprechenden 

Strategien zur künftigen Vermeidung solcher Ereignisse zu nennen, kann ihm keine 

günstige Prognose gestellt werden. Die Resultate der Tests stehen ebenfalls im 

Einklang mit der Beurteilung des Gutachters, wonach die Kritikfähigkeit ungenügend 

sei. In mehreren Bereichen ergaben sich auffällige Werte. Der deutlich erhöhte Wert für 

Expressivität-Selbstsicherheit zeigt, dass der Rekurrent sich zuweilen überschätzt und 

in solchen Situationen dann falsch entscheidet. Die vom Gutachter als ungenügend 

beurteilte Einsicht in das Fehlverhalten erscheint aufgrund der im Aufsatz gemachten 

Ausführungen, wonach der Rekurrent sich nach wie vor nicht erklären könne, weshalb 

er im Nachhinein gesehen nicht schon früher daraus gelernt habe, ebenfalls als 

schlüssig. Daran hielt er auch bei der telefonischen Befragung vom 28. Februar 2013 

fest. Das Verständnis über das Fehlverhalten ist jedoch Voraussetzung für die 

Entwicklung künftiger Strategien zur Vermeidung weiterer Vorfälle.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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Der gutachtliche Schluss, die Kritikfähigkeit und die Einsicht und das Erkennen der 

Ursachen und Hintergründe sowie das Aufzählen von Strategien seien derzeit 

ungenügend, ist daher nachvollziehbar. Unter diesen Umständen läuft der Rekurrent 

mehr als jede andere Person Gefahr, sich erneut über die Regeln im Strassenverkehr 

hinwegzusetzen. Daran vermögen weder das stabile Umfeld des Rekurrenten noch 

dessen berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis etwas zu ändern. Nachdem 

kein verkehrspsychologisches Gutachten vorliegt, das die Fahreignung des 

Rekurrenten bejaht, kann der Führerausweis im jetzigen Zeitpunkt auch nicht unter 

Auflagen erteilt werden. Der Rekurs ist folglich im Hauptpunkt abzuweisen.

d) Die Vorinstanz hat in den Erwägungen der angefochtenen Verfügung gestützt auf 

das verkehrsmedizinisch-verkehrspsychologische Gutachten ausgeführt, dass die 

Gutachter vor einer verkehrspsychologischen Neubegutachtung eine ärztlich 

kontrollierte und fachtherapeutisch betreute Alkoholabstinenz von mindestens sechs 

Monaten empfehlen würden. Zur Wiedererlangung der Fahreignung ist es nötig, dass 

der Rekurrent Ursachen und Hintergründe seines Fehlverhaltens erkennt und 

ausgehend von dieser Einsicht die nötigen Strategien zur Vermeidung weiterer 

strassenverkehrsrechtlich relevanter Vorfälle entwickelt. Beim Rekurrenten steht dabei 

die Verhinderung von Trunkenheitsfahrten im Vordergrund; er soll lernen, Fahren und 

Trinken zu trennen. Exakt dies ist das Ziel der fachtherapeutisch begleiteten 

Alkoholabstinenz. Der Rekurrent muss sich dort mit den Ursachen und Hintergründen 

seines Alkoholkonsums auseinandersetzen, um allfällig erlernte Trinkmuster zu 

durchbrechen. Mit der Einhaltung der Alkoholabstinenz kann er zudem zeigen, dass er 

verzichten und sich an Regeln halten kann. Es trifft zwar zu, dass der Rekurrent seinen 

Alkoholkonsum bereits seit längerer Zeit eingeschränkt hat, wie die Resultate der 

Haaranalyse und die Blut-Laborwerte des Hausarztes zeigen. Der Empfehlung der 

Vorinstanz in der Verfügung hinsichtlich der Verlängerung der Wartefrist vom 31. Mai 

2011, im Hinblick auf die Erteilung eines neuen Lernfahrausweises eine 

Suchtberatungsstelle aufzusuchen, kam er nicht nach. Gemäss eigenen Angaben hat 

er zudem bisher nie eine Totalabstinenz eingehalten. Eine Aufarbeitung der Ursachen 

und Hintergründe, die zu den FiaZ-Ereignissen geführt haben, hat bisher auch noch 

nicht stattgefunden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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Eine sechsmonatige ärztlich kontrollierte und fachtherapeutisch betreute Abstinenz 

umfasst gemäss Merkblatt in etwa zehn Therapiestunden (ein- bis zweimal pro Monat, 

vgl. act. 2/4). In der zusätzlichen Stellungnahme vom 5. April 2013 erachtet es der 

Verkehrsmediziner für vertretbar, den Therapiezeitraum auf drei Monate zu reduzieren, 

falls sich seit September 2012 keine weiteren Auffälligkeiten mehr ergeben hätten 

(act. 19). Da der Rekurrent sich seit dem letzten Vorfall wohlverhalten hat und über ein 

stabiles familiäres und berufliches Umfeld verfügt, spricht nichts dagegen, die für eine 

verkehrspsychologische Neubeurteilung nötige Alkoholabstinenz gemäss Merkblatt auf 

drei Monate zu reduzieren. Innerhalb dieser drei Monate sind allerdings die geforderten 

zehn Therapiestunden zu absolvieren. In diesem Sinn ist die angefochtene Verfügung 

abzuändern und der Rekurs folglich teilweise gutzuheissen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.--, 

worunter die Kosten für die Ergänzung des Gutachtens von Fr. 150.--, zu zwei Dritteln 

vom Rekurrenten und zu einem Drittel vom Staat zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP, Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von 

Fr. 1'200.-- ist bis zum Betrag von Fr. 800.-- zu verrechnen und im Restbetrag von Fr. 

400.-- zurückzuerstatten.

Bei diesem Verfahrensausgang ist keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen 

(Art. 98  VRP).

 

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und eine verkehrspsychologische

       Neubeurteilung von einer ärztlich kontrollierten und fachtherapeutisch betreuten

       Alkoholabstinenz von mindestens drei Monaten abhängig gemacht, wobei 

innerhalb

       dieser drei Monate mindestens zehn Therapiestunden zu absolvieren sind; im 

Übrigen

bis

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       wird der Rekurs abgewiesen.

2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- zu zwei Dritteln

       unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.-- bis zum Betrag von

       Fr. 800.--; einen Drittel trägt der Staat.

       Im Restbetrag von Fr. 400.-- wird der Kostenvorschuss dem Rekurrenten 

zurückerstattet.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.05.2013
	Art. 14 Abs. 2 lit. c und d, Art. 15a Abs. 5, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Verweigerung des Lernfahrausweises zufolge fehlenden verkehrspsychologischen Gutachtens, das die Fahreignung bejaht (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. Mai 2013, IV-2012/133).

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