# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df52fd6d-3872-5deb-97b3-fa0fb7a6a50c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.07.2017 IV 2014/196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-196_2017-07-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/196

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 13.07.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 13.07.2017
Lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG. Gestützt auf 
das im Recht liegende, beweiskräftige Gutachten ist davon auszugehen, 
dass der Beschwerdeführer zumindest für adaptierte Tätigkeiten voll 
arbeitsfähig ist. Er ist daher in der Lage, ein rentenausschliessendes 
Erwerbseinkommen zu erzielen. Die IV-Stelle hat die Rente deshalb zu Recht 
für die Zukunft aufgehoben. Abweisung der Beschwerde. Indem die IV-Stelle 
in der Verfügung keine Stellung zu den Einwänden des Versicherten 
genommen hat, hat sie ihre Begründungspflicht resp. den Anspruch des 
Versicherten auf rechtliches Gehör verletzt. Dieser Verfahrensfehler hat 
geheilt werden können, da der Versicherte explizit auf die Aufhebung der 
Verfügung aus rein formellen Gründen verzichtet hat. Wegen der 
Gehörsverletzung sind die Gerichtskosten trotz des Unterliegens des 
Versicherten in der Sache selber praxisgemäss der IV-Stelle aufzuerlegen. 
Zudem hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Parteientschädigung. Die 
Kosten für die Rückfrage an die Gutachter (Expertenkosten) sind gestützt 
auf das Verursacherprinzip der IV-Stelle aufzuerlegen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Juli 2017, IV 
2014/196). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_623/2017.

Entscheid Versicherungsgericht, 13.07.2017

Entscheid vom 13. Juli 2017

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

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IV 2014/196           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh,

Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im Dezember 2001 wegen einer Gehirnerschütterung und eines 

Schleudertraumas bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 3). Am 7. November 2000 war er in eine Fahrzeugkollision 

verwickelt worden (s. z.B. IV-act. 30-3). Die ehemalige Arbeitgeberin des Versicherten, 

die B.___ AG, berichtete der IV-Stelle am 13. Februar 2002 (IV-act. 16), dass sie den 

Versicherten vom 1. Mai 2000 bis 30. November 2001 zu 100 % als Industrielackierer 

beschäftigt habe. Der Versicherte würde heute ohne Gesundheitsschaden einen Lohn 

von Fr. 5'300.-- pro Monat verdienen (zzgl. 13. Monatslohn, Fremdakten, nicht 

nummeriert). Der Vorgesetzte hatte am 2. Mai 2001 gegenüber der Suva angegeben, 

dass der Versicherte bei seiner Tätigkeit (Spritzen von Nassfarben) ganz 

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unterschiedliche Körperhaltungen habe einnehmen müssen (Fremdakten). Er sei 

ganztags in Bewegung gewesen und habe gebückt, in normaler gerader Körperhaltung 

oder über Kopf gearbeitet. Den Kopf habe er bei der Arbeit oft bewegen und er habe 

immer wieder hinauf- und hinunterschauen müssen. Auch Kopfdrehungen seien immer 

wieder nötig gewesen. Teilweise habe er beim Aufhängen von Platten, Profilen oder 

Rahmen geholfen.

A.b  Zwischen März und Mai 2003 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle von 

der Medas Ostschweiz interdisziplinär begutachtet (Gutachten vom 9. September 

2003, IV-act. 30). Die Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

•      Schmerzhaft eingeschränkte Kopfbeweglichkeit nach Schleudern der HWS am 7. 

November 2000

•      Anpassungsstörung mit Angst und Depression gemischt (ICD-10: F43.22)

•      anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.5) bei Persönlichkeit mit 

narzisstischen Zügen (Z73.1).

Der psychiatrische Gutachter schätzte die Arbeitsunfähigkeit ab dem 23. April 2001 für 

jegliche Tätigkeiten auf 50 %. Der orthopädische Gutachter ging für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Industrielackierer ab dem 20. November 2000 von einer 50 

%igen und für adaptierte Tätigkeiten von einer 30 %igen Arbeitsunfähigkeit aus. In 

polydisziplinärer Hinsicht attestierten die Gutachter dem Versicherten für die 

angestammte Tätigkeit ab dem 7. November 2000 eine 100 %ige, ab dem 20. 

November 2000 eine 50 %ige und ab dem 23. April 2001 eine 70 %ige 

Arbeitsunfähigkeit. In einer adaptierten Tätigkeit schätzten sie die Arbeitsunfähigkeit 

gesamthaft auf 50 %.

A.c  Mit Verfügungen vom 18. März und 1. Juni 2005 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten rückwirkend ab dem 1. November 2001 eine halbe Rente und ab dem 1. 

Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zu (IV-Grad von 63 %, IV-act. 65, 68, 73 f.). Das 

Valideneinkommen setzte sie auf Fr. 70'380.-- und das Invalideneinkommen auf Fr. 

26'038.-- (50 % des Tabellenlohns, IV-act. 59) fest.

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A.d  Am 6. Dezember 2006 beauftragte die Suva die Medas Ostschweiz mit einer 

erneuten Begutachtung des Versicherten, da eine Prüfung der Fahrtauglichkeit am 6. 

April 2006 positiv ausgefallen war (Fremdakten). Die interdisziplinäre Untersuchung 

fand im Juni und Juli 2007 statt (Gutachten vom 3. September 2007, Fremdakten). Die 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

•      Chronisches cerviko-cephales und -brachiales Schmerzsyndrom links

-      Status nach HWS-Distorsion und Schädelprellung links am 7.11.2000

•      mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen bei

-      anhaltender psychosozialer Belastungssituation

-      anhaltender somatoformer Schmerzstörung

-      Persönlichkeit mit narzisstischen Zügen.

Als Nebendiagnosen gaben die Gutachter u.a. Hinweise auf nicht authentische 

kognitive Funktionsstörungen und einen Status nach Auffahrunfall 08/2003 in C.___ 

(Selbstunfall; Sekundenschlaf) an. Sie erklärten, aufgrund der aktuell präsentierten 

klinisch-neurologischen Befunde sei kaum vorstellbar, dass der Versicherte die 

Kontrollfahrt vom 6. April 2006 habe bestehen können. Das positive Prüfungsresultat 

weise darauf hin, dass die aktuellen Beschwerden eine psychische Grundlage hätten 

und entsprechend dem Motivationsniveau überwindbar seien. Der psychiatrische 

Gutachter attestierte dem Versicherten unverändert eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit. 

Für die angestammte Tätigkeit gingen die Gutachter weiterhin von einer 70 %igen 

Arbeitsunfähigkeit aus.

B.   

B.a  Im Dezember 2012 wurde ein Rentenrevisionsverfahren eingeleitet (s. IV-act. 

114-1). Im Revisionsfragebogen vom 2. Januar 2013 gab der Versicherte an, dass sein 

Gesundheitszustand gleich geblieben sei (IV-act. 92). Dr. med. D.___, Allgemeine 

Medizin, berichtete am 17. Januar 2013 (IV-act. 95-4 f.), dass er den Versicherten seit 

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2005 nur fünf Mal in seiner Praxis gesehen habe; eine Beurteilung des 

Gesundheitszustandes sei daher schwierig. Die gesundheitliche Betreuung erfolge 

weitgehend in J.___.

B.b  RAD-Arzt Dr. med. E.___ notierte am 18. März 2013 (IV-act. 105), dass die 

rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit überwiegend mit einem Leiden gemäss den 

Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision begründet sei. Zusammengefasst wies er 

darauf hin, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Medas Ostschweiz vom 9. 

September 2003 nicht nachvollziehbar sei. Er empfahl eine erneute Begutachtung.

B.c  Die polydisziplinäre (internistische, orthopädische, neurologische, 

neuropsychologische und psychiatrische) Begutachtung erfolgte im Juni 2013 durch 

das Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB) (Gutachten vom 24. September 

2013, IV-act. 111). Die Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

•      Chronisches cervicooccipitales und cervicobrachiales Schmerzsyndrom links mit 

psychogener Überlagerung

-      Status nach Verkehrsunfall mit seitlicher Abknickdistorsion der HWS (7.11.2000)

-      bildgebend kein Nachweis struktureller Läsionen (Rx HWS 25.06.2013).

Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gaben die Gutachter u.a. an:

•      Adipositas

•      arterielle Hypertonie

•      axiale Hiatushernie laut Akten

•      anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit Selbstlimitierung und 

Behindertenüberzeugung

•      funktionelle sensomotorische Hemisymptomatik links

•      Status nach mittelgradiger depressiver Episode, gegenwärtig weitgehend 

remittiert

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•      akzentuierte narzisstische Persönlichkeitszüge.

Dr. med. F.___, Facharzt für Innere Medizin, hielt fest, dass die schlecht eingestellte 

arterielle Hypertonie die Kopfschmerzen durchaus erklären könne. Wegen der Gefahr 

der Blutdrucksteigerung sollte der Versicherte keine körperlich schweren Tätigkeiten 

verrichten. Diese Einschränkung falle weg, wenn der Blutdruck normal eingestellt 

werde. Der orthopädische Gutachter Dr. med. G.___ führte aus, aufgrund der 

festgestellten vermehrten Tonisierung der Nackenmuskulatur sei eine gewisse 

Bewegungseinschränkung der HWS nachvollziehbar. Das vom Versicherten 

demonstrierte Ausmass der ausgeprägten Bewegungseinschränkung mit praktisch 

aufgehobener Flexion/Extension lasse sich aus rein orthopädischer Sicht bei 

unauffälligen ossären Strukturen der HWS jedoch nicht vollumfänglich erklären. Wegen 

der chronischen paracervicalen Verspannungen und der 

Schultergürtelmuskelverspannung könne der Versicherte körperlich schwere 

Tätigkeiten wie die angestammte Tätigkeit nicht mehr ausüben. In einer körperlich 

leichten, nackenschonenden, teils im Sitzen und teils im Stehen auszuübenden 

Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten sei der Versicherte jedoch voll arbeitsfähig. Der 

neurologische Gutachter Dr. med. H.___ gab an, dass die Beschwerden aus 

neurologischer Sicht nicht schlüssig erklärt werden könnten. Aufgrund der zeitnahen 

Berichte ergäben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass der Versicherte beim 

Verkehrsunfall im Jahr 2000 eine milde traumatische Hirnverletzung erlitten hätte. Die 

bisher gezeigten hochgradigen neuropsychologischen Defizite könnten deshalb nicht 

durch den als leichtgradig einzustufenden Unfall erklärt werden. Für die 

Kribbelparästhesien am linken Arm habe sich im neurologischen Status kein Korrelat 

gefunden. Bei der klinischen Untersuchung habe sich eine praktisch vollständig 

aufgehobene HWS-Beweglichkeit mit Steifhaltung des Kopfes gezeigt und bei der 

passiven Beweglichkeitsprüfung sei eine Gegeninnervation aufgetreten. Diskrepant 

dazu sei in unbeobachteten Momenten eine deutlich bessere Beweglichkeit des Kopfes 

erkennbar gewesen. Auch die vielfältige Begleitsymptomatik wie Schwindel und 

Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen hätten aus neurologischer Sicht nicht 

verifiziert werden können. Der psychiatrische Gutachter Dr. med. I.___ erklärte, dass 

der Versicherte aktuell keine Depressivität gezeigt habe. Im Vordergrund stehe eine 

Schmerzfehlverarbeitung. Der Versicherte habe die Intensität der andauernden 

Schmerzen nicht recht schildern können. Seine Fähigkeit, Copingstrategien im Umgang 

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mit Schmerzen zu entwickeln, sei erschwert. Die Vigilanz, die kognitive 

Leistungsfähigkeit, die Fähigkeit, Antworten zu geben und die Kommunikationsfähigkeit 

seien bei der Untersuchung klinisch intakt gewesen. Der Versicherte habe keine 

depressive Antriebsverminderung gezeigt; das betont verlangsamte "Daherkommen" 

müsse der Selbstlimitierung zugeordnet werden. Auch die Ängste seien sehr 

unspezifisch; der Versicherte habe lediglich Ängste in Zusammenhang mit einer 

möglichen Rentenkürzung im Sinne von Existenzängsten geäussert. Er weise eine 

gewisse Selbstlimitierung auf. Aus seiner Wortwahl bezüglich der erlebten 

Symptomatik müsse eine Aggravationstendenz ausgemacht werden: Alles sei "sehr 

schlimm" und werde als "katastrophal" dargestellt; dies sei diskrepant zum ruhigen, 

gefassten, psychisch stabilen Erscheinungsbild des Versicherten. Die 

neuropsychologische Testung habe ein durchwegs unterdurchschnittliches Testresultat 

gezeigt; der Neuropsychologe habe in der Symptomvalidierung eine Aggravation 

festgehalten. Die Gutachter kamen in polydisziplinärer Hinsicht zum Schluss, dass dem 

Versicherten die angestammte und alle anderen körperlich schweren Tätigkeiten sowie 

Überkopfarbeiten und Arbeiten in körperlichen Zwangshaltungen ab dem 

Gutachtenszeitpunkt nicht mehr zumutbar seien. Für adaptierte Tätigkeiten bestehe ab 

dem Gutachtenzeitpunkt eine volle Arbeitsfähigkeit. Dr. E.___ notierte am 15. Oktober 

2013 (IV-act. 112), auf das Gutachten könne abgestellt werden.

B.d  Mit Vorbescheid vom 6. November 2013 (IV-act. 117) kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten gestützt auf die Schlussbestimmung der Änderung des IVG vom 18. März 

2011 die Aufhebung der Rente an. Zur Begründung erklärte sie sinngemäss, dass es 

dem Versicherten zumutbar sei, seine Schmerzen zu überwinden und einer vollen 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Mit Verfügung vom 13. Dezember 2013 (IV-act. 124) 

hob die IV-Stelle die Rente wie angekündigt auf. Die Verfügung war an den 

Versicherten persönlich adressiert. Am 17. Dezember 2013 erhob der Rechtsvertreter 

des Versicherten einen Einwand gegen den Vorbescheid vom 6. November 2013 (IV-

act. 126). Am 20. Dezember 2013 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 13. 

Dezember 2013 mit der Begründung, dass der Rechtsvertreter wohl keine Kenntnis 

vom Verfügungserlass gehabt habe (IV-act. 128). Sie gewährte dem Rechtsvertreter die 

beantragte Fristverlängerung zur Einwandbegründung. Am 27. Januar/4. Februar 2014 

wendete der Rechtsvertreter gegen den Vorbescheid ein, dass eine willentliche 

Schmerzüberwindung und ein Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar seien 

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(IV-act. 133, 135). Die Foerster-Kriterien könnten allesamt bejaht werden. Es bestehe 

der Verdacht, dass das ZMB-Gutachten zu Gunsten der IV ergebnisorientiert verfasst 

worden sei. Im Gutachten seien wertende und nicht objektive Ausführungen gemacht 

worden. Der neurologische Gutachter habe nicht einmal versucht, eine eigene 

Diagnose zu stellen, sondern habe pauschal auf die Ausführungen der Vorgutachterin 

verwiesen. Auch der orthopädische Gutachter habe lediglich auf pauschale 

Ausführungen verwiesen und diese mit Ergänzungen versehen. Die Unfälle von 1992 

und 2003 seien nicht thematisiert worden. Auch der psychiatrische Gutachter habe es 

unterlassen, weitere Abklärungen vorzunehmen. Ansonsten hätte er erkannt, dass sich 

der Versicherte in J.___ ambulant psychiatrisch behandeln lasse. Des Weiteren befinde 

sich der Versicherte in Behandlung in der Psychiatrischen Klinik K.___. Unverständlich 

sei auch, weshalb keine Blutuntersuchung durchgeführt worden sei. Die Gutachter 

hätten dann nämlich erkannt, dass der Versicherte aufgrund seiner Depressivität 

regelmässig zwei Antidepressiva einnehme. Dass der Versicherte in allen geprüften 

Verfahren deutlich unterdurchschnittliche kognitive Leistungen gezeigt habe, lasse sich 

dadurch erklären, dass die neuropsychologische Untersuchungsperson den 

Versicherten als "Analphabeten" bezeichnet und ihn dadurch provoziert und unter 

Druck gesetzt habe. Eine ordnungsgemässe Durchführung des Testes sei deshalb 

nicht möglich gewesen. Das Gutachten basiere somit auf ungenügenden Abklärungen. 

Dem Einwand lagen eine Einladung für ein ambulantes Gespräch in der Psychiatrischen 

Klinik K.___ vom 6. Dezember 2013 (IV-act. 135-12) und ein Bericht des J.___-schen 

Neuropsychiaters Dr. L.___ vom 2. Januar 2014 samt deutscher Übersetzung bei (IV-

act. 135-13). Letzterer hatte angegeben, dass er den Versicherten seit dem Jahr 2005 

behandle. Der Versicherte leide an einem posttraumatischen Stresszustand. Es 

dominierten die Symptome von Angst, schlechten Gedanken, "Ideen auf 

Zusammenhang und Interpretation", Alpträume, Herzklopfen, "dornige Hände und 

Beine" und Schwindel.

B.e  Mit Verfügung vom 11. März 2014 (IV-act. 146) hob die IV-Stelle die Rente des 

Versicherten wie angekündigt auf den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung 

der Verfügung hin auf. Zu den Einwänden nahm sie nicht Stellung. Am 12. März 2014 

eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, dass er für die Dauer der Durchführung von 

Wiedereingliederungsmassnahmen, maximal jedoch für zwei Jahre, Anspruch auf die 

Weiterausrichtung einer Dreiviertels-Rente habe (IV-act. 149).

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C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 11. März 2014 liess der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 3. April 2014 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Weiterausrichtung der Rente und die Einholung eines 

neuen Gutachtens. Zudem stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung. In formeller Hinsicht machte er geltend, dass die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) den Anspruch des Beschwerdeführers auf 

rechtliches Gehör verletzt habe, indem sie in der Verfügung nicht auf die Einwände 

eingegangen sei. Die materielle Begründung entsprach inhaltlich den Einwänden im 

Vorbescheidverfahren.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 22. Mai 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung hielt sie fest, es sei versehentlich unterlassen 

worden, in der Verfügungsbegründung zu den Einwänden Stellung zu nehmen. Die 

geltend gemachten Mankos betreffend den Einbezug der früheren Unfälle könnten 

nicht gehört werden. Die Gutachter hätten den aktuellen Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers dokumentiert und dabei alle (jetzt vorhandenen) gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen unabhängig davon, ob diese durch eines der Unfallereignisse 

verursacht worden seien, ermittelt und beschrieben. Die Rentenzusprache sei eindeutig 

aufgrund von pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern 

ohne nachweisebare organische Grundlage erfolgt. Dem Bericht von Dr. L.___ vom 2. 

Januar 2014 sei ausser einer anderen Diagnose nichts zu entnehmen, was am Ergebnis 

der Begutachtung Zweifel aufkommen liesse. Gemäss dem Gutachten liege keine 

Depression vor und es fänden sich auch sonst keine Anhaltspunkte für eine 

Depression.

C.c Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zog das Gesuch um unentgeltliche 

Prozessführung am 26. Juni 2014 zurück (act. G 10). Auf eine Replik verzichtete er (act. 

G 16).

C.d Am 9. Oktober 2015 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers weitere 

Berichte von Dr. L.___ mit den dazugehörigen deutschen Übersetzungen ein (act. G 

18). Ergänzend machte er geltend, das Gutachten des ZMB sei unvollständig, da den 

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Gutachtern nicht bekannt gewesen sei, dass der Beschwerdeführer in J.___ 

psychiatrisch behandelt werde. Jedenfalls aber seien die im Beschwerdeverfahren 

eingereichten Arztberichte den Gutachtern zur Beurteilung zu unterbreiten. Dr. L.___ 

hatte am 13. Mai 2014 berichtet, dass der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2005 

wegen einer "Psychosis Paranoides" (F20) im Krankenhaus Z.___ ambulant behandelt 

werde (act. G 18.1.1). Dem Psychostatus war zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer misstrauisch und der Meinung sei, dass ihm jemand folge und 

Schaden zufügen wolle. Er denke, dass der Beschwerdeführer arbeitsunfähig sei. Im 

Bericht vom 4. Juli 2014 (act. G 18.1.3) hatte derselbe Arzt festgehalten, dass die 

ambulante Behandlung monatlich stattfinde und die Symptome mit Halluzinationen, 

psychomotorischen Unruhen, Agitiertheit, Schlaflosigkeit und Appetitlosigkeit 

persistierten. Am 2. September 2014 hatte Dr. L.___ berichtet (act. G 18.1.4), dass die 

Symptome von Misstrauen und "Ideen von Beziehung und Interpretation" dominierten 

und der Beschwerdeführer denke, dass ihn jemand überwache und beabsichtige, ihm 

zu schaden. Der Beschwerdeführer leide an ängstlichen Attacken. Im Bericht vom 12. 

Mai 2015 (act. G 18.1.7) hatte derselbe Arzt erklärt, dass der Beschwerdeführer 

gegenüber der Umgebung und den Verwandten paranoid sei.

C.e Am 24. Oktober 2016 forderte das Gericht den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers auf, mitzuteilen, ob er darauf bestehe, dass die angefochtene 

Verfügung zur Beseitigung einer allfälligen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör aufgehoben werde, auch wenn dies eine weitere Verzögerung der Sache zur 

Folge hätte (act. G 20). Der Rechtsvertreter antwortete am 25. Oktober 2016 (act. G 

21), dass der Beschwerdeführer auf eine Rückweisung der Angelegenheit als Folge 

einer Verletzung der Begründungspflicht verzichte.

C.f  Am 7. November 2016 bat das Gericht Dr. med. M.___ darum, den Verlauf des 

Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ab Beginn der 

Behandlung in der psychiatrischen Klinik K.___ aufzuzeigen (act. G 23). Die 

Psychiatrische Klinik K.___ informierte das Gericht am 16. November 2016 darüber, 

dass sich der Beschwerdeführer seit Ende April 2014 nicht mehr in ihrer Behandlung 

befinde (act. G 24). Auch Dr. M.___ habe die Klinik verlassen. Den eingereichten 

Behandlungsunterlagen waren die folgenden Diagnosen zu entnehmen: Wahrscheinlich 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung, massive Dekonditionierung, depressive 

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Verstimmung, seit 13 Jahren IV-Leistungsbezüger, kürzlich Begutachtung, nun reaktive 

depressive Verstimmung. Med. pract. N.___ hatte am 13. Februar 2014 notiert, dass 

der Beschwerdeführer teilweise in J.___ lebe und dort in psychiatrischer Behandlung 

sei. Die psychische Belastung sei überwiegend durch die Rentensituation verursacht. 

Regelmässige psychiatrische Termine seien nicht sinnvoll; der Beschwerdeführer 

melde sich, wenn es ihm schlecht gehe. Eine Arbeitsfähigkeit könne nicht gesehen 

werden; diese könne durch eine psychiatrische Behandlung auch nicht signifikant 

verbessert werden.

C.g Am 29. November 2016 fragte das Gericht das ZMB an, ob die Unterlagen der 

Psychiatrischen Klinik K.___ und von Dr. L.___ an der Einschätzung des 

psychiatrischen Gutachters etwas zu ändern vermöchten und ob die Unterlagen auf 

eine nach der Begutachtung eingetretene gesundheitliche Verschlechterung hinwiesen 

(act. G 26). Dr. F.___ und Dr. med. O.___ antworteten am 17. Februar 2017 (act. G 27), 

dass die neu eingereichten Unterlagen die gutachterliche Einschätzung im 

psychiatrischen Teilstatus des ZMB-Gutachtens nicht verändern könnten. In der 

Psychiatrischen Klinik L.___ hätten lediglich vereinzelte Gespräche stattgefunden, in 

denen die Problematik nach der Aufhebung der Rente thematisiert worden sei. Der 

J.___-ische Psychiater habe in seinen Berichten keinen eigentlichen Psychostatus 

erwähnt. Die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie könne nicht gestellt werden. 

Eine eigentliche gesundheitliche Verschlechterung sei den Akten nicht zu entnehmen.

C.h Die Beschwerdegegnerin erklärte am 21. Februar 2017, dass sie an ihren Anträgen 

sowie ihren Ausführungen in der Beschwerdeantwort festhalte (act. G 29). Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers machte am 22. Mai 2017 geltend (IV-act. 36), 

dass die Einschätzung der ZMB-Gutachter krass einseitig und klar ergebnisorientiert 

zuungunsten des Beschwerdeführers ausgefallen sei. Der Beschwerdeführer könne 

sich derzeit keine psychiatrischen Konsultationen leisten. Die Ärztin der 

Psychiatrischen Klinik K.___ habe keine Arbeitsfähigkeit gesehen; sie sei auch nicht 

davon ausgegangen, dass sich die Arbeitsfähigkeit durch eine psychiatrische 

Behandlung signifikant verbessern würde. Der Beschwerdeführer gehe häufig in J.___ 

zum Psychiater. Zudem habe er alle ein bis zwei Monate Konsultationen bei med. 

pract. N.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, welche eine relevante 

gesundheitliche Verschlechterung bestätige. Somit sei klar ersichtlich, dass der 

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Beschwerdeführer seit längerer Zeit an erheblichen psychischen Beschwerden leide 

und sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe.

C.i   Am 23. Mai 2017 räumte das Gericht den Parteien die Gelegenheit ein, zur 

Praxisänderung hinsichtlich der invalidenversicherungsrechtlichen Behandlung von 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren Leiden Stellung zu 

nehmen (act. G 37).

C.j   Die Beschwerdegegnerin antwortete am 8. Juni 2017 (act. G 38), dass die 

aktenkundigen Hinweise im Gutachten auf die vom Bundesgericht zusammengestellten 

Indikatoren das Bild eines nicht übermässig in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkten 

Beschwerdeführers ergäben. Die Prüfung der Indikatoren zeige damit, dass kein 

invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege. Auf das ZMB-Gutachten könne 

weiterhin abgestellt werden.

C.k Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte am 12. Juni 2017 einen Bericht 

von med. pract. N.___ ein (act. G 39). Diese hatte (wohl im Mai oder Juni 2017) 

berichtet, dass sich der Beschwerdeführer seit April 2016 im Abstand von ein bis zwei 

Monaten bei ihr in psychiatrischer Behandlung befinde. Als Diagnosen nannte sie ein 

organisches Psychosyndrom bei Schädelhirntrauma und eine andauernde 

Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung, welche wahrscheinlich bereits vor den 

Unfallereignissen ihren Beginn genommen hätten. Eine Arbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt sei nicht gegeben.

Erwägungen

1.   

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat geltend gemacht, dass die 

Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör 

verletzt habe, indem sie in der angefochtenen Verfügung nicht auf die Einwände 

eingegangen sei. Die Beschwerdegegnerin hat eingeräumt, dass "fälschlicherweise" 

eine Stellungnahme zu den Einwänden unterlassen worden und dadurch der Anspruch 

des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör "nicht besonders schwerwiegend" 

verletzt worden sei (Erw. 2 der Beschwerdeantwort). Das Recht, angehört zu werden, 

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ist formeller Natur. Die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör führt 

grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst 

zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (vgl. BGE 124 V 389 E. 5a mit Hinweisen; 

vgl. BGE 126 V 130 E. 2b mit Hinweisen). Gemäss der Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen ist die Heilung dieses 

Verfahrensmangels allerdings möglich, wenn die beschwerdeführende versicherte 

Person nicht ausdrücklich erklärt, sie verlange nur die rein verfahrensrechtliche 

Beurteilung und damit die Aufhebung der Verfügung und die Rückweisung zum Erlass 

einer neuen Verfügung (vgl. Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 12. Dezember 2007, IV 2007/94 und IV 2007/217 E. 2.1). Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 25. Oktober 2016 ausdrücklich auf eine 

Rückweisung der Angelegenheit infolge einer Verletzung der Begründungspflicht 

verzichtet, um eine weitere Verzögerung des Verfahrens zu vermeiden. Im vorliegenden 

Fall ist die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör daher ausnahmsweise zu 

heilen, d.h. die angefochtene Verfügung ist materiellrechtlich zu beurteilen.

2.   

2.1  Der Beschwerdeführer hat ab dem 1. November 2001 eine Rente der 

Invalidenversicherung bezogen. Die Beschwerdegegnerin hat die reguläre 

Invalidenrente mit der angefochtenen Verfügung vom 11. März 2014 auf den ersten Tag 

des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung hin aufgehoben. Die Verfügung ist 

dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 12. März 2014 zugestellt worden (act. 

G 1 S. 2). Die reguläre Invalidenrente ist demnach per 1. Mai 2014 eingestellt worden. 

Zwar hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 12. März 

2014 eröffnet, dass ihm gestützt auf lit. a Abs. 3 der Schlussbestimmungen der 

Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) vom 

18. März 2011 (6. IV-Revision) für die Dauer der Durchführung von Massnahmen zur 

Wiedereingliederung, längstens jedoch bis 1. März 2016, die Invalidenrente 

weiterausgerichtet werde. Diese Geldleistung hat ihrem Wesen nach nicht den Zweck 

einer Rente, sondern eines (zur beruflichen Eingliederung akzessorischen) Taggeldes 

(vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. November 

2016, IV 2014/151 E. 1 und Entscheid vom 15. Mai 2017, IV 2014/418 E. 2.2). Sie hat 

mit der mit der Verfügung vom 11. März 2014 aufgehobenen regulären, unbefristeten 

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Invalidenrente lediglich den Betrag der monatlichen Leistung gemein. 

Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Verfügung vom 11. März 

2014, mit welcher die Beschwerdegegnerin die reguläre Invalidenrente per 1. Mai 2014 

aufgehoben hat. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob der Beschwerdeführer ab dem 1. 

Mai 2014 weiterhin einen Anspruch auf eine reguläre Invalidenrente hat.

2.2  Gemäss der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen lit. a Abs. 1 der 

Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision werden Invalidenrenten, die bei 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren 

seit Inkrafttreten dieser Änderungen überprüft. Sind die Voraussetzungen von Art. 7 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830.1) nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die 

Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Keine Anwendung findet 

diese Bestimmung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung 

das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung 

eingeleitet worden ist, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung 

bezogen haben (Abs. 4). Die Überprüfung der Rente ist im Dezember 2012 und somit 

innerhalb von drei Jahren seit dem Inkrafttreten der Schlussbestimmungen zur 6. IV-

Revision eingeleitet worden (IV-act. 92, 114-1). Der Beschwerdeführer ist im Zeitpunkt 

des Inkrafttretens der Gesetzesänderung erst 49 Jahre alt gewesen und hat die Rente 

im Zeitpunkt der Einleitung der Überprüfung erst seit 11 Jahren bezogen.

2.3  Zu prüfen bleibt, ob die Rente aufgrund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage 

zugesprochen worden ist. Gemäss einem internen Feststellungsblatt ist die Rente 

ursprünglich wegen einer schmerzhaft eingeschränkten Kopfbeweglichkeit nach 

Schleuderung der HWS am 7. November 2000, wegen einer Anpassungsstörung mit 

Angst und Depression gemischt und wegen einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung zugesprochen worden (IV-act. 59). Beim Schleudertrauma (HWS-

Distorsion) und der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung handelt es sich 

rechtsprechungsgemäss um unklare syndromale Beschwerdebilder ohne 

nachweisbares organisches Korrelat (vgl. BGE 136 V 279 E. 3.2.3). Die 

Schlussfolgerung von RAD-Arzt Dr. E.___, wonach die rentenbegründende 

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Arbeitsunfähigkeit überwiegend mit einem Leiden gemäss lit. a Abs. 1 der 

Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision begründet worden ist (IV-act. 105), überzeugt 

daher. Lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision ist somit anwendbar. 

Demnach ist nachfolgend anhand der aktuellen Rechtsprechung und des aktuellen 

Sachverhalts zu prüfen, ob der Beschwerdeführer ab dem 1. Mai 2014 weiterhin einen 

Rentenanspruch hat.

3.   

3.1  Gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG würde der Beschwerdeführer weiterhin einen 

Anspruch auf eine Invalidenrente haben, sofern er im Wirkungszeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung zu mindestens 40 % invalid gewesen wäre. Invalidität ist 

gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

3.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

4.   

4.1  Um das Invalideneinkommen und damit den IV-Grad ermitteln zu können, muss die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Verfügungszeitpunkt (11. März 2014) mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen.

4.2  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere das Gutachten des ZMB vom 24. 

Sep¬tember 2013, die Behandlungsunterlagen der Psychiatrischen Klinik K.___ 

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(Dezember 2013 bis April 2014), diverse Berichte des J.___-ischen Neuropsychiaters 

Dr. L.___ (2. Januar, 13. Mai, 4. Juli und 2. September 2014, 28. Januar, 9. März, 12. 

Mai und 10. August 2015) und ein Bericht von med. pract. N.___ unbekannten Datums 

(wohl vom Mai oder Juni 2017) im Recht.

4.3  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat den Verdacht geäussert, dass die 

Sachverständigen des ZMB das Gutachten zu Gunsten der IV ergebnisorientiert 

verfasst hätten. Im Gutachten seien wertende und nicht objektive Ausführungen 

gemacht worden. Der Rechtsvertreter hat kritisiert, dass im Gutachten Begriffe wie 

"jedoch", "dennoch", "lediglich" und "einfach" verwendet worden seien. Aus dem 

Umstand, dass die Gutachter diese Wörter verwendet haben, ergeben sich nicht die 

geringsten Hinweise dafür, dass die Gutachter gegenüber dem Beschwerdeführer 

voreingenommen gewesen wären. Der Vorwurf des Rechtsvertreters ist daher 

offensichtlich unbegründet.

4.4  In somatischer Hinsicht haben die Gutachter des ZMB dem Beschwerdeführer 

wegen chronischer paracervicaler Verspannungen und einer 

Schultergürtelmuskelverspannung für die angestammte Tätigkeit als Industrielackierer 

eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Für adaptierte Tätigkeiten sind sie hingegen von 

einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit ausgegangen.

4.4.1      Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat geltend gemacht, dass weder 

der Betriebsunfall im Jahr 1992 noch der Autoselbstunfall im August 2003 von den 

Gutachtern thematisiert worden sei und das Gutachten deshalb auf ungenügenden 

Abklärungen basiere. Bezüglich dieses Vorbringens kann vollumfänglich auf die 

Ausführungen der Beschwerdegegnerin verwiesen werden. Die Beschwerdegegnerin 

hat in der Beschwerdeantwort nämlich darauf hingewiesen, dass die Gutachter den 

aktuellen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers dokumentiert und dabei alle 

(jetzt vorhandenen) gesundheitlichen Beeinträchtigungen, unabhängig davon, ob diese 

durch eines der Unfallereignisse verursacht worden sind, ermittelt und beschrieben 

haben. Der Vollständigkeit halber ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass die Gutachter 

Kenntnis vom Betriebsunfall im Jahr 1992 und vom Unfall in C.___ im Jahr 2003 gehabt 

haben (IV-act. 111-26 f./ 53 f.). Das Vorbringen des Rechtsvertreters ist somit nicht 

stichhaltig.

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4.4.2      Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat weiter argumentiert, der 

neurologische Gutachter habe nicht einmal versucht, eine eigene Diagnose zu stellen, 

sondern er habe pauschal auf die Ausführungen der Vorgutachterin verwiesen. Auch 

der orthopädische Gutachter habe lediglich auf pauschale Ausführungen verwiesen 

und diese mit Ergänzungen versehen. Auch diese Argumentation des Rechtsvertreters 

geht fehl: Der neurologische und der orthopädische Gutachter haben sich umfassend 

mit den geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen auseinandergesetzt; 

insbesondere haben sie beide eine klinische Untersuchung durchgeführt (IV-act. 

111-34 f./39 f.) und eine abschliessende fachspezifische Beurteilung abgegeben (IV-

act. 111-36/41 f.). Der Rechtsvertreter hat ausserdem geltend gemacht, dass der 

neuropsychologischen Untersuchung die Objektivität fehle. Der Beschwerdeführer sei 

vom Untersucher als Analphabet bezeichnet worden und habe sich dadurch provoziert 

und unter Druck gesetzt gefühlt. Eine ordnungsgemässe Durchführung des Tests sei 

deshalb nicht möglich gewesen. Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdeführer 

gut Deutsch spricht, zwölf Schuljahre absolviert und das Gymnasium besucht hat (IV-

act. 111-50), erscheint es nicht glaubhaft, dass der Neuropsychologe den 

Beschwerdeführer als Analphabeten bezeichnet hat. Im Übrigen sind in den Akten 

keine Hinweise dafür ersichtlich, dass die neuropsychologische Untersuchung nicht 

lege artis erfolgt wäre. Der Neuropsychologe hat nachvollziehbar begründet, dass die 

in der Testung gezeigten, deutlich unterdurchschnittlichen Leistungen nicht 

aussagekräftig seien, weil die Motivation des Beschwerdeführers zur Testdurchführung 

sehr passiv gewesen sei und sich Hinweise auf Aggravationen gefunden hätten (IV-act. 

111-53). Diese Beurteilung überzeugt insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass 

sich bereits bei der neuropsychologischen Untersuchung vom 27. Juni 2007, die im 

Rahmen der Begutachtung durch die Medas Ostschweiz stattgefunden hat, Hinweise 

für nicht authentische kognitive Funktionsstörungen ergeben hatten 

(neuropsychologisches Consiliargutachten vom 27. Juni 2007; S. 22 des Gutachtens, 

Fremdakten). Demnach liegen die Gründe dafür, dass die neuropsychologische 

Testung keine verwertbaren Ergebnisse geliefert hat, beim Beschwerdeführer selbst. 

Auf eine weitere neuropsychologische Untersuchung ist zu verzichten: Einerseits ist in 

antizipierender Beweiswürdigung davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer auch 

bei einer weiteren Untersuchung eine fehlende Motivation und ein verdeutlichendes 

Verhalten zeigen würde und die Untersuchungsergebnisse somit wiederum nicht 

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verwertbar wären. Andererseits ist von einer erneuten neuropsychologischen 

Untersuchung auch nichts zu erwarten, weil die geltend gemachten kognitiven Defizite 

gemäss dem neurologischen Gutachter nicht durch den als leichtgradig einzustufenden 

Unfall vom November 2000 erklärt werden können.

4.4.3      Den Gutachtern des ZMB sind bei den klinischen Untersuchungen 

Inkonsistenzen aufgefallen: Während sich der Beschwerdeführer beispielsweise in der 

allgemein-internistischen Untersuchung unbehindert mit dem Einsatz beider Arme die 

Kleider hat ausziehen können (IV-act. 111-29), hat er beim Aus- und Ankleiden in der 

orthopädischen Untersuchung die linke obere Extremität vollständig geschont und die 

linke Hand nur beim Zuknöpfen eingesetzt (IV-act. 111-34). Für den neurologischen 

Gutachter sind trotz der demonstrierten erheblichen Schwäche des linken Arms keine 

relevanten Atrophien der Muskulatur erkennbar gewesen (IV-act. 111-41). Und in der 

neuropsychologischen Untersuchung hat der Beschwerdeführer die linke Hand 

anfänglich überhaupt nicht, auf Konfrontation hin aber problemlos eingesetzt (IV-act. 

111-52). Angesichts der gezeigten Inkonsistenzen und der Tatsache, dass die 

somatischen Gutachter des ZMB lediglich eine gewisse Bewegungseinschränkung der 

HWS wegen chronischer paracervicaler Verspannungen und einer 

Schultergürtelmuskelverspannung haben objektivieren können, überzeugt die 

gutachterliche Einschätzung, dass der Beschwerdeführer in einer körperlich leichten, 

nackenschonenden, wechselbelastenden Tätigkeit aus somatischer Sicht voll 

arbeitsfähig ist. Für die angestammte Tätigkeit als Industrielackierer und für jegliche 

andere körperlich schwere Tätigkeiten haben die somatischen Gutachter dem 

Beschwerdeführer eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die Gutachter haben keine 

Stellung dazu genommen, ob die Muskelverspannungen durch eine geeignete Therapie 

verbessert bzw. behoben werden könnten. Wäre eine erfolgreiche Therapie möglich, 

würde sich die Frage stellen, ob tatsächlich eine voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG vorliegt. Da sich die 

Frage, ob der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als Industrielackierer 

noch arbeitsfähig ist, auf das Ergebnis dieses Verfahrens nicht auswirkt, kann diese 

Frage jedoch offen gelassen werden. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit spätestens seit der 

Begutachtung durch das ZMB im Juni 2013 aus somatischer Sicht zumindest in einer 

adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig ist.

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4.5  In psychiatrischer Hinsicht hat der ZMB-Gutachter Dr. I.___ dem 

Beschwerdeführer keine Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Als psychiatrische Diagnosen 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat er eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung mit Selbstlimitierung und Behindertenüberzeugung, einen Status nach 

mittelgradiger depressiver Episode, gegenwärtig weitgehend remittiert, und 

akzentuierte narzisstische Persönlichkeitszüge angegeben.

4.5.1      Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat bemängelt, dass das ZMB 

keine Blutuntersuchung durchgeführt hat. Er hat geltend gemacht, eine solche hätte 

gezeigt, dass der Beschwerdeführer regelmässig zwei Antidepressiva zu sich nehme. 

Die im ZMB-Gutachten enthaltene Medikamentenliste enthält keine Antidepressiva (IV-

act. 111-27 f.). Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer, hätte er im 

Zeitpunkt der Begutachtung Antidepressiva eingenommen, dies gegenüber den 

Gutachtern erwähnt hätte. Eine Blutuntersuchung ist somit nicht angezeigt gewesen. 

Hinzu kommt, dass die Einnahme von Antidepressiva natürlich nicht beweist, dass eine 

Person wegen einer Depression in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist.

4.5.2      Der Beschwerdeführer hat sich nach Erlass des Vorbescheids am 6. 

November 2013 in die Behandlung von Ärztinnen der Psychiatrischen Klinik K.___ 

begeben. Diese Behandlung hat aber lediglich bis Ende April 2014 gedauert. Soweit 

aus den Unterlagen ersichtlich ist, haben in diesem Zeitraum lediglich drei 

psychiatrische Gespräche, eines bei Dr. M.___ (4. oder 11. Dezember 2013) und zwei 

bei med. pract. G. N.___ (13. Februar und 29. April 2014), stattgefunden. Die ZMB-

Gutachter haben erklärt, dass die Behandlungsunterlagen der Psychiatrischen Klinik 

K.___ ihre Einschätzung nicht zu ändern vermöchten. In der Klinik hätten lediglich 

vereinzelte Gespräche stattgefunden, in denen die Problematik nach der Aufhebung 

der Rente thematisiert worden sei. Aus den Behandlungsunterlagen gehen keine neuen 

psychiatrischen Diagnosen hervor; es wird eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und eine depressive Verstimmung erwähnt. Die psychische Belastung 

hat med. pract. N.___ überwiegend als durch die Rentensituation (respektive die 

Rentenaufhebung) verursacht angesehen. Eine regelmässige psychiatrische 

Behandlung hat sie als nicht sinnvoll erachtet. Vor diesem Hintergrund ist nicht 

nachvollziehbar, weshalb sie den Beschwerdeführer als vollständig arbeitsunfähig 

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betrachtet hat. Die Beurteilung der Ärztinnen der Psychiatrischen Klinik K.___ wecken 

daher keine Zweifel an der Einschätzung des psychiatrischen Gutachters des ZMB.

4.5.3      Gemäss dem J.___-ischen Neuropsychiater Dr. L.___ leidet der 

Beschwerdeführer an einer paranoiden Schizophrenie. Als Symptome nannte Dr. L.___ 

u.a. Misstrauen, Verfolgungswahn und Halluzinationen. Die Gutachter des ZMB haben 

erklärt, dass Dr. L.___ in seinen Berichten keinen eigentlichen Psychostatus erwähnt 

habe. Die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie könne nicht gestellt werden. Die 

Beweiskraft der Berichte von Dr. L.___ bzw. dessen Unbefangenheit ist bereits deshalb 

in Frage zu stellen, weil es sich bei ihm um einen Nachbarn des Beschwerdeführers 

handelt (s. IV-act. 111-44). Weder der psychiatrische Gutachter der Medas Ostschweiz, 

der den Beschwerdeführer im März 2003 und im Juni 2007 begutachtet hat, noch der 

psychiatrische Gutachter des ZMB, dessen Untersuchung im Juni 2013 erfolgt ist, 

haben Hinweise für eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis gefunden. 

Auch die aktuell behandelnde Psychiaterin, med. pract. N.___, hat keine solche 

Diagnose gestellt. Hinzu kommt, dass aus keinem anderen Aktenstück hervorgeht, 

dass der Beschwerdeführer an der vom Neuropsychiater angegebenen Symptomatik 

(Verfolgungswahn etc.) leiden würde. Somit vermögen auch die Berichte von Dr. L.___ 

keine Zweifel an der gutachterlichen Einschätzung zu wecken.

4.5.4      Im Juni 2017 hat der Rechtsvertreter einen aktuellen Bericht von med. pract. 

N.___ unbekannten Datums eingereicht (act. G 39.1). Als Diagnosen hatte diese ein 

organisches Psychosyndrom nach Schädelhirntrauma (F07.2) und eine andauernde 

Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung, welche wahrscheinlich bereits vor den 

Unfallereignissen ihren Beginn genommen habe, angegeben. Eine Arbeitstätigkeit auf 

dem allgemeinen Arbeitsmarkt hat sie nicht als möglich erachtet. Die Diagnosen der 

behandelnden Psychiaterin basieren auf Ereignissen, die dem psychiatrischen 

Gutachter des ZMB bekannt gewesen sind (Inhaftierung 1983 mit Folter und 

Verkehrsunfall im 2000). Trotzdem hat er − wie im Übrigen auch der Gutachter der 

Medas Ostschweiz, der den Beschwerdeführer in den Jahren 2003 und 2007 

begutachtet hatte − diese Diagnosen nicht gestellt. Bei der Einschätzung der 

behandelnden Psychiaterin handelt es sich somit lediglich um eine andere 

diagnostische Beurteilung desselben Sachverhalts. Die Diagnose eines organischen 

Psychosyndroms nach Schädelhirntrauma überzeugt schon deshalb nicht, weil der 

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neurologische Gutachter des ZMB keine Anhaltspunkte dafür gesehen hat, dass der 

Beschwerdeführer beim Unfall im Jahr 2000 eine traumatische Hirnverletzung erlitten 

hätte. Ausserdem hat die behandelnde Psychiaterin die Diagnose u.a. gestützt auf die 

Ergebnisse eines neuropsychologischen Tests gestellt; die Verlässlichkeit der 

Testergebnisse ist jedoch im vorliegenden Fall aus den in Erw. 4.4.2 angeführten 

Gründe äusserst fraglich (fehlende Motivation, Aggravationstendenz). Aus dem 

Gesagten ist auch zu schliessen, dass die behandelnde Psychiaterin ihren Bericht in 

Unkenntnis der vollständigen Aktenlage verfasst und ihre Beurteilung hauptsächlich auf 

die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers gestützt hat. Der aktuelle Bericht der 

behandelnden Psychiaterin ist daher nicht geeignet, das psychiatrische Teilgutachten 

des ZMB in Frage zu stellen.

4.5.5      Mit BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 hat das Bundesgericht seine Praxis zur 

Beurteilung des Anspruchs auf eine Invalidenrente wegen somatoformer 

Schmerzstörungen und vergleichbarer psychosomatischer Leiden geändert (vgl. z.B. 

IV-Rundschreiben Nr. 334). Die neue Praxis gelangt auch bei Rentenüberprüfungen 

gemäss lit. a der Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision zur Anwendung (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 29. Februar 2016, 9C_354/2015 E. 5). Nach dem alten 

Verfahrensstandard eingeholte Gutachten haben durch die Praxisänderung nicht per se 

ihren Beweiswert verloren. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des 

Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen 

entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen 

Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In jedem einzelnen Fall ist zu prüfen, ob 

die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten ‒

gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten ‒ eine schlüssige 

Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht (BGE 141 V 

281 E. 8). Die Beschwerdegegnerin hat geltend gemacht, dass die diagnostizierte 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung auch unter der neuen Rechtsprechung 

keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe; der Rechtsvertreter hat sich zu dieser 

Frage nicht vernehmen lassen. Allerdings hat er bereits im Vorbescheidverfahren 

geltend gemacht, dass die unter der inzwischen veralteten Rechtsprechung zu 

prüfenden Foerster-Kriterien erfüllt seien und die anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung deshalb eine invalidisierende Wirkung habe. Nachfolgend ist somit zu 

prüfen, ob das psychiatrische Teilgutachten von Dr. I.___ mit Bezug auf die Diagnose 

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einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung eine schlüssige Beurteilung der 

verbleibenden Arbeitsfähigkeit im Lichte der neuen Rechtsprechung erlaubt.

4.5.6      Das Bundesgericht hat mit BGE 141 V 281 die bisherige Vermutung, dass der 

versicherten Person eine Willensanstrengung zuzumuten sei, mit welcher die Folgen 

einer somatoformen Schmerzstörung oder eines vergleichbaren psychosomatischen 

Leidens überwunden werden könnten, aufgegeben. Neu muss eine ergebnisoffene 

symmetrische Beurteilung anhand eines Kataloges von Indikatoren des tatsächlich 

erreichbaren Leistungsvermögens erfolgen. Die Handhabung des Katalogs muss stets 

den Umständen des Einzelfalls gerecht werden; es handelt sich nicht um eine 

"abhakbare Checkliste". Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren sind:

1.    Funktioneller Schweregrad:

-      Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome;

-      Behandlungserfolg oder -resistenz;

-      Komorbiditäten;

-      "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende 

psychische Funktionen);

-      sozialer Kontext.

2.    Konsistenz (Gesichtspunkte des Verhaltens):

-      Gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren 

Lebensbereichen (sozialer Rückzug, Ressourcen);

-      Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen;

-      Verhalten im Rahmen der beruflichen (Selbst-)Eingliederung.

Der Beschwerdeführer hat anlässlich der Begutachtung insbesondere über 

Kopfschmerzen und über stechende Nackenschmerzen mit stromähnlichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/27

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Ausstrahlungen in die linke obere Extremität geklagt. Aktuell hat er die Schmerzen auf 

einer visuell analogen Schmerzskala (0 = keine Schmerzen, 10 = heftigste Schmerzen) 

auf 7 eingestuft. Er hat sich vollständig arbeitsunfähig gefühlt. Sein Aktivitätsniveau hat 

er als gering beschrieben: Er gehe spazieren, schaue fern oder pflege familiäre 

Kontakte. Der neurologische Gutachter des ZMB hat bei der Begutachtung 

Inkonsistenzen festgestellt: Während sich bei der klinischen Untersuchung eine 

praktisch vollständig aufgehobene HWS-Beweglichkeit mit Steifhaltung des Kopfes 

gezeigt und bei der passiven Beweglichkeitsprüfung eine Gegeninnervation aufgetreten 

sei, sei in unbeobachteten Momenten eine deutlich bessere Beweglichkeit des Kopfes 

erkennbar gewesen. Dem psychiatrischen Gutachter des ZMB ist aufgefallen, dass der 

Beschwerdeführer die Intensität der andauernden Schmerzen nicht recht habe 

schildern können. Das betont verlangsamte "Daherkommen" hat er einer 

Selbstlimitierung zugeordnet. In der katastrophisierenden Wortwahl des 

Beschwerdeführers bezüglich der erlebten Symptomatik hat er eine 

Aggravationstendenz ausgemacht. Auch der neuropsychologische Untersucher hat 

beim Beschwerdeführer Hinweise auf Aggravationen gefunden. Der Beschwerdeführer 

leidet nicht an einer psychischen Komorbidität. Bei den chronischen paracervicalen 

Verspannungen und der Schultergürtelmuskelverspannung handelt es sich lediglich um 

milde körperliche Begleiterkrankungen, die möglicherweise sogar therapierbar sind. Als 

ressourcenhemmender Faktor sind die akzentuierten narzisstischen 

Persönlichkeitszüge zu berücksichtigen. Der Beschwerdeführer hat sich bis zum 

Verfügungserlass am 11. März 2014 nicht in regelmässiger psychiatrischer Behandlung 

befunden; die Behandlung in der psychiatrischen Klinik K.___, die er nach der 

Ankündigung der Rentenaufhebung begonnen hat, hat er nach wenigen Terminen 

wieder abgebrochen. Es ist auch nicht davon auszugehen, dass in J.___ eine 

regelmässige psychiatrische Behandlung stattgefunden hat, zumal der 

Beschwerdeführer etwa die Hälfte des Jahres in der Schweiz verbringt. Gegenüber 

dem psychiatrischen Gutachter des ZMB hat der Beschwerdeführer zudem 

angegeben, dass er manchmal mit dem J.___-ischen Neuropsychiater rede, was nicht 

für eine regelmässige Therapie spricht. Dass der Beschwerdeführer sich (im hier 

relevanten Zeitraum) nicht in adäquater psychiatrisch-psychotherapeutischer oder 

psychosomatischer Behandlung befunden hat, deutet darauf hin, dass der 

Leidensdruck nicht gross ist. Zu berücksichtigen ist auch der hohe sekundäre 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/27

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Krankheitsgewinn: Die Kinder des Beschwerdeführers absolvieren in J.___ eine 

Ausbildung, leben aber, wie der Beschwerdeführer selbst, während sechs Monaten pro 

Jahr in der Schweiz (IV-act. 111-43/48). Dadurch, dass der Beschwerdeführer keiner 

Arbeit nachgehen muss, kann er die Hälfte des Jahres in seiner Heimat J.___ bei seinen 

Kindern und Verwandten und die Hälfte des Jahres in der Schweiz verbringen. 

Insbesondere unter Berücksichtigung der erheblichen Inkonsistenzen, des Fehlens 

einer psychiatrischen Komorbidität und der lediglich milden körperlichen 

Begleiterkrankungen, der fehlenden Inanspruchnahme therapeutischer Optionen und 

des hohen sekundären Krankheitsgewinns überzeugt die Einschätzung des 

psychiatrischen Gutachters des ZMB, dass es dem Beschwerdeführer zumutbar ist, die 

subjektiv empfundenen Schmerzen willentlich zu überwinden und einer vollen 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Der Beschwerdeführer ist aus psychiatrischer Sicht 

somit spätestens seit der Begutachtung durch das ZMB im Juni 2013 mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit voll arbeitsfähig.

4.6  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aus somatischer 

und psychiatrischer Sicht spätestens seit Juni 2013 zumindest für adaptierte 

Tätigkeiten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit voll arbeitsfähig ist.

5.   

5.1  Somit bleibt noch der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Einkommensvergleich zu überprüfen. Als Valideneinkommen hat sie auf das zuletzt 

erzielte Einkommen als Industrielackierer abgestellt (IV-act. 115). Dieses hätte gemäss 

der Auskunft der ehemaligen Arbeitgeberin im Jahr 2002 Fr. 68'900.-- betragen (13 x 

Fr. 5'300.--). Angepasst an die Nominallohnentwicklung hätte der Beschwerdeführer in 

seinem angestammten Beruf im Jahr 2014 ein Erwerbseinkommen von Fr. 79'130.-- 

verdienen können (siehe T39 der Lohnentwicklung 2014 des Bundesamtes für Statistik; 

[Fr. 68'900.-- x 2220] / 1933). Die Invalidenkarriere hat die Beschwerdegegnerin 

ebenfalls in der Tätigkeit als Industrielackierer gesehen (IV-act. 115). Die somatischen 

Gutachter des ZMB haben diese Tätigkeit allerdings als nicht mehr zumutbar erachtet; 

mangels Relevanz für den Rentenentscheid hat das Gericht in Erwägung 4.4.3 offen 

gelassen, ob diese Einschätzung überzeugt. Die Invalidenkarriere ist deshalb in einer 

Hilfsarbeit zu sehen. Ein Hilfsarbeiter hat im Jahr 2014, angepasst an die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/27

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betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden, durchschnittlich Fr. 

66'453.-- verdient (siehe Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, 

Ausgabe 2017, abrufbar unter: www.ahv-iv.ch/Portals/0/Documents/Webshop/

Aktualisierte%20Anh%C3%A4nge.pdf, besucht am 20. Juni 2017). Ob im vorliegenden 

Fall ein Tabellenlohnabzug angezeigt ist, kann offen gelassen werden. Denn auch bei 

einem hohen Tabellenlohnabzug von 15 % würde der Beschwerdeführer lediglich eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 22'645.-- erleiden und hätte somit bei einem IV-Grad von 

aufgerundet 29 % keinen Anspruch auf eine IV-Rente.

5.2  Die Beschwerdegegnerin hat die Invalidenrente des Beschwerdeführers folglich zu 

Recht für die Zukunft, d.h. mit Wirkung per 1. Mai 2014, aufgehoben. Demnach ist die 

Beschwerde abzuweisen.

6.   

6.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Bei diesem 

Verfahrensausgang wäre die Gerichtsgebühr grundsätzlich dem unterliegenden 

Beschwerdeführer aufzuerlegen. Im vorliegenden Fall ist allerdings zu berücksichtigen, 

dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches 

Gehör verletzt hat, indem sie in der angefochtenen Verfügung keine Stellung zu den 

Einwänden genommen hat. Dieser Verfahrensfehler hat lediglich deshalb nicht zur 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung geführt, weil der Beschwerdeführer eine 

direkte materielle Beurteilung des Falles vorgezogen hat. Vor diesem Hintergrund wäre 

es nicht gerechtfertigt, die Verfahrenskosten dem Beschwerdeführer aufzubürden. Die 

Gerichtsgebühr ist wegen der Gehörsverletzung daher vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin hat somit eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

6.2  Aufgrund der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs hat der 

Beschwerdeführer trotz seines Unterliegens ausnahmsweise Anspruch auf eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/27

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Parteientschädigung. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. In einem Fall mit mittlerem 

Aufwand und Schwierigkeitsgrad wird praxisgemäss eine Pauschalentschädigung von 

Fr. 3'500.-- ausgerichtet. Da der Rechtsvertreter auf die Einreichung einer Replik 

verzichtet hat, erscheint im vorliegenden Fall eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer entsprechend 

mit Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.3  Zu klären bleibt, wem die Kosten für die Rückfrage an das ZMB in der Höhe von 

Fr. 708.95 aufzuerlegen sind. Art. 69 IVG enthält keine Anweisungen an die kantonalen 

Gerichte zur Verlegung der Gerichtskosten. Diese beurteilt sich daher nach den 

einschlägigen kantonalen Bestimmungen (Entscheid des Bundesgerichts vom 23. 

Oktober 2008, 9C_672/2008 E. 5.2.1; MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum IVG 8 zu Art. 69). Gemäss Art. 95 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP, sGS 951.1) gehen Kosten, die ein Beteiligter durch 

Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften veranlasst, zu seinen Lasten (sog. 

Verursacherprinzip). Der Beschwerdeführer hat bereits im Vorbescheidverfahren darauf 

hingewiesen, dass er seit 2005 in J.___ in psychiatrischer Behandlung sei und eine 

Behandlung in der Psychiatrischen Klinik K.___ begonnen habe. Obwohl es für die 

Beurteilung des Rentenanspruchs unerlässlich gewesen wäre, hat es die 

Beschwerdegegnerin unterlassen, hierauf Abklärungen zu tätigen, insbesondere 

Berichte bei den behandelnden Ärzten einzuholen und diese den Gutachtern des ZMB 

vorzulegen. Da die Beschwerdegegnerin durch diese Unterlassung ihre 

Untersuchungspflicht nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt hat, sind ihr die Kosten für die 

Rückfrage an das ZMB in der Höhe von Fr. 708.95 aufzuerlegen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/27

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Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'000.-- zu bezahlen.

4.   

Die Beschwerdegegnerin hat die im Gerichtsverfahren angefallenen Expertenkosten 

von Fr. 708.95 zu tragen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.07.2017
	Lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG. Gestützt auf das im Recht liegende, beweiskräftige Gutachten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer zumindest für adaptierte Tätigkeiten voll arbeitsfähig ist. Er ist daher in der Lage, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Die IV-Stelle hat die Rente deshalb zu Recht für die Zukunft aufgehoben. Abweisung der Beschwerde. Indem die IV-Stelle in der Verfügung keine Stellung zu den Einwänden des Versicherten genommen hat, hat sie ihre Begründungspflicht resp. den Anspruch des Versicherten auf rechtliches Gehör verletzt. Dieser Verfahrensfehler hat geheilt werden können, da der Versicherte explizit auf die Aufhebung der Verfügung aus rein formellen Gründen verzichtet hat. Wegen der Gehörsverletzung sind die Gerichtskosten trotz des Unterliegens des Versicherten in der Sache selber praxisgemäss der IV-Stelle aufzuerlegen. Zudem hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Parteientschädigung. Die Kosten für die Rückfrage an die Gutachter (Expertenkosten) sind gestützt auf das Verursacherprinzip der IV-Stelle aufzuerlegen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Juli 2017, IV 2014/196). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_623/2017.

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