# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 50a120c0-35a8-5ccb-b702-1d55201d6157
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.04.2017 LE170004
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE170004_2017-04-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LE170004-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 5. April 2017 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Uster vom 13. Dezember 2016 (EE160009-I) 

- 2 - 

Unter Hinweis auf die Präsidialverfügungen vom 14. Februar 2017 (Urk. 94) 

und vom 21. März 2017 (Urk. 96), 

unter Hinweis darauf, dass die Präsidialverfügung vom 21. März 2017 am 

24. März 2017 für den Berufungskläger entgegengenommen wurde (vgl. die an 

Urk. 96 angeheftete Empfangsbestätigung), 

da somit die fünftägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von 

Fr. 3'000.– am 29. März 2017 abgelaufen ist, 

da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses 

eingegangen ist, 

weshalb androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist, dem Be-

rufungskläger die zweitinstanzliche Entscheidgebühr aufzuerlegen ist (Art. 106 

Abs. 1 ZPO) und der Berufungsbeklagten mangels wesentlicher Umtriebe für das 

Berufungsverfahren keine Entschädigung zuzusprechen ist, 

wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Berufungsklägers wird nicht eingetreten. 

2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 1'200.– festge-

setzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Berufungskläger 

auferlegt. 

4. Der Berufungsbeklagten wird für das Berufungsverfahren keine Parteient-

schädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-

ge des Doppels der Urk. 91, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten werden zu den Akten des Berufungsverfahrens 

LE170006-O gegeben. 

- 3 - 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 5. April 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
versandt am: jo 

	Beschluss vom 5. April 2017
	wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Berufungsklägers wird nicht eingetreten.
	2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Berufungskläger auferlegt.
	4. Der Berufungsbeklagten wird für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beilage des Doppels der Urk. 91, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	Die erstinstanzlichen Akten werden zu den Akten des Berufungsverfahrens LE170006-O gegeben.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...