# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 06fef4bb-5dd9-54c7-9bae-9c2729d6c569
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-10
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 10.07.2023 VBE.2023.85
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2023-85_2023-07-10.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

1. Kammer 

 

 

VBE.2023.85 / nb / nl 
Art. 63 

 

 

Urteil vom 10. Juli 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichter Kathriner, Präsident  

Oberrichter Roth  

Oberrichterin Gössi  

Gerichtsschreiber Battaglia 

 

 
   

Beschwerde- 

führerin  

 A._____ 

unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Alexandra Meichssner, 

Rechtsanwältin, Hauptstrasse 53, Postfach, 5070 Frick    

 

     
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau   

 

     
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 10. Januar 2023) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Die 1968 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 27. April 2021 

unter Hinweis auf Depressionen, Schmerzen und ein Lipödem bei der Be-

schwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Inva-

lidenversicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin tätigte in der Folge Ab-

klärungen in medizinischer, erwerblicher und persönlicher Hinsicht; insbe-

sondere liess sie die Beschwerdeführerin bidisziplinär (internistisch/psychi-

atrisch) begutachten (Gutachten der Ärztliches Begutachtungsinstitut 

GmbH, Basel [ABI], vom 16. August 2022). Nach durchgeführtem Vorbe-

scheidverfahren verneinte sie mit Verfügung vom 10. Januar 2023 einen 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente.  

 

2. 

2.1. 

Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

13. Februar 2023 Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren: 

 

" 1. In Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung der IV-Stelle Aargau 
vom 10. Januar 2023 aufzuheben und der Beschwerdeführerin eine 
ganze Rente ab 1. Oktober 2021 zuzusprechen. 

 
 2. Eventualiter sei vom 1. Oktober 2021 bis 1. September 2022 eine be-

fristete halbe Rente bei einem IV-Grad von 50% und ab 1. August 2022 
eine Viertelsrente zuzusprechen. 

 
 3. Subeventualiter sei die Leistungsfähigkeit durch Rückfrage beim psy-

chiatrischen Gutachter weiter abzuklären. 
 
 4. Der Beschwerdeführerin sei die ungeteilte unentgeltliche Rechtspflege 

zu gewähren und es sei die unterzeichnende Anwältin als unentgeltli-
che Rechtsvertreterin einzusetzen. 

 
 5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MwSt)." 

 

2.2. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 6. März 

2023 die Abweisung der Beschwerde. 

 

2.3. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 16. Februar 2023 wurde der Be-

schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und lic. iur. Ale-

xandra Meichssner, Rechtsanwältin, Frick, zu ihrer unentgeltlichen Vertre-

terin ernannt. 

 

  

 - 3 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Rente mit Verfügung vom 10. Januar 2023 

(Vernehmlassungsbeilage [VB] 59) zurecht verneint hat. 

 

2. 

Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der 

IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere 

Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-

gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche Ansprü-

che des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind da-

her nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestim-

mungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden  

oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-

weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April 

2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1 

S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Januar 

2022 streitig sind, ist für deren Beurteilung die bis zum 31. Dezember 2021 

geltende Rechtslage massgebend. 

 

3. 

Die angefochtene Verfügung basiert in medizinischer Hinsicht auf dem bi-

disziplinären ABI-Gutachten vom 16. August 2022. Die Gutachter stellten 

folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (VB 47/8): 

 

" 1. Leichtgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0) 
 2. Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) 
 3. Adipositas, BMI 38.5kg/m2 (ICD-10 E66.0) 
 4. Ausgeprägtes Lipödem Beine beidseits (ICD-10 R60.9)" 

 

Insgesamt bestehe aus bidisziplinärer Sicht seit Juni 2020 eine Arbeitsun-

fähigkeit von 50 % in den früher ausgeübten Erwerbstätigkeiten und eine 

Arbeits- bzw. Leistungsfähigkeit von 70 % in besser angepassten Ver-

weistätigkeiten (keine körperlich regelmässig belastenden Tätigkeiten, kein 

längeres Sitzen, Stehen oder Gehen, Möglichkeit eines erhöhten Pausen-

bedarfs) während einer Präsenzzeit von 6-8 Stunden sowie als Hausfrau 

(VB 47/9 f.).  

 

4. 

4.1. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-

ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet 

 - 4 - 

 

 

 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 

231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 

 

4.2. 

Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-

ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-

richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-

nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-

nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-

tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). 

Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der So-

zialversicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, ATSG-Kom-

mentar, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 

E. 5.2.8 S. 105). 

 

4.3. 

Die Beschwerdeführerin wurde zur Erstellung des ABI-Gutachtens fach-

ärztlich umfassend untersucht (VB 47/21, 28 f.). Dabei beurteilten die Gut-

achter die medizinischen Zusammenhänge sowie die medizinische Situa-

tion in Kenntnis der Vorakten (VB 47/14 ff.) und unter Berücksichtigung der 

geklagten Beschwerden (vgl. VB 47/19 ff., 26 ff.) einleuchtend und gelang-

ten zu nachvollziehbar begründeten Schlussfolgerungen. Das ABI-Gutach-

ten ist damit im Sinne vorstehender Kriterien grundsätzlich geeignet, den 

Beweis für den anspruchserheblichen medizinischen Sachverhalt zu er-

bringen. 

 

5. 

5.1. 

Die Beschwerdeführerin wendet gegen das psychiatrische Gutachten ein, 

dieser gehe nur von einer möglichen Homeofficetätigkeit aus (Beschwerde 

Ziff. 13). Ebenso gehe nicht aus dem Gutachten hervor, inwiefern die Be-

schwerdeführerin einen Arbeitsweg bewältigen könne und welche Auswir-

kungen dessen Gestaltung auf die Leistungsfähigkeit habe (Beschwerde 

Ziff. 11). Zudem gelte die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit erst ab Begut-

achtung, es fehle an einer Begründung für eine retrospektive Annahme die-

ser Beurteilung sowie eine Auseinandersetzung mit dem Bericht des be-

handelnden Psychiaters (Beschwerde Ziff. 12, 14). Ferner nähmen die Gut-

achter einen Therapieerfolg vorneweg, obwohl sie "die in ihrer Krankheit 

begründete schlechte Compliance der Beschwerdeführerin bei der funktio-

nellen Leistungsfähigkeit diskutieren und berücksichtigen" hätten müssen 

(Beschwerde Ziff. 17 f.).  

 

Die Beurteilung des internistischen Gutachters werden von der Beschwer-

deführerin indes nicht beanstandet (BGE 119 V 347 E. 1a S. 349 f.) und 

 - 5 - 

 

 

 

geben ausweislich der Akten zu keinerlei Beanstandungen Anlass, sodass 

sich diesbezügliche Weiterungen erübrigen. 

 

5.2. 

Der psychiatrische Gutachter attestierte der Beschwerdeführerin eine 

70%ige Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten (VB 47/33). Aus psy-

chiatrischer Sicht wurde das Zumutbarkeitsprofil wie folgt definiert: "Eine 

den Beschwerden angepasste Tätigkeit sollte es der Explorandin ermögli-

chen, einem gegebenenfalls erhöhten Pausenbedarf nachgehen zu kön-

nen und sich die Arbeitszeiten in einem angemessenen Ausmass flexibel 

zu gestalten. Denkbar wären auch Tätigkeiten, welche von daheim ausge-

übt werden können" (VB 47/32). Zwar macht der psychiatrische Gutachter 

Ausführungen betreffend eine geringere Leistungseinschränkung für Tätig-

keiten von zu Hause aus (VB 47/32); aus der Formulierung, wonach auch 

von zu Hause ausgeübte Tätigkeiten in Frage kämen, ergibt sich indes 

zweifellos, dass eine solche gerade keine unabdingbare Voraussetzung an 

das Zumutbarkeitsprofil einer angepassten Tätigkeit bildet. Entsprechend 

findet sich dies auch nicht in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung 

(VB 47/10). In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass 

die Bewältigung des Arbeitswegs grundsätzlich keine Frage der medizi-

nisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit darstellt (vgl. Urteil des Bundesge-

richts 9C_734/2016 vom 27. Januar 2017 E. 3.2.4). Im Übrigen ist ange-

sichts der Erwerbslosigkeit der Beschwerdeführerin nicht ersichtlich, inwie-

fern sich die Gutachter zu sämtlichen hypothetischen Verkehrsmitteln und 

Wegdauern hätten äussern sollen. Die Beschwerdeführerin ist ferner im 

Besitze eines Autos (vgl. VB 60/38), welches sie auch für die Anreise zur 

Begutachtung verwendete (VB 47/21); ihre Fahrtauglichkeit ist nicht einge-

schränkt (VB 24/4) und sie fühlt sich ohnehin ausserstande, öffentliche Ver-

kehrsmittel zu benutzen (VB 13/4).  

 

5.3. 

Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, der psychiatrische Gutach-

ter habe einen Therapieerfolg der Beschwerdeführerin bereits vorwegge-

nommen, ist darauf hinzuweisen, dass die Beurteilung, ob ein psychisches 

Leiden eine rentenbegründende Invalidität zu bewirken vermag, anhand 

verschiedener Indikatoren wie u.a. anhand des Behandlungs- und Einglie-

derungserfolgs bzw. -resistenz sowie des behandlungs- und eingliede-

rungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdrucks zu beurteilen ist 

(vgl. BGE 141 V 281 E. 4.1.3 S. 297). Die Indikatoren erlauben – unter Be-

rücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits 

und Kompensationspotenzialen (Ressourcen) anderseits – das tatsächlich 

erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 

und E. 4.1 S. 291 ff.). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invali-

ditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der me-

dizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall 

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anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zu-

mindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind (BGE 141 

V 281 E. 6 S. 308). Die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, 

das heisst das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder 

eben vernachlässigt werden, weist dabei auf den tatsächlichen Leidens-

druck hin (BGE 141 V 281 E. 4.4.2 S. 304).  

 

Die Beschwerdeführerin hatte sich für rund zwei Jahre in ambulanter psy-

chiatrischer Behandlung mit lediglich sehr unregelmässig stattfindenden 

Terminen (alle 3-4 Wochen) befunden, da es ihr "nicht immer gelungen" 

sei, rechtzeitig und regelmässig die Termine wahrzunehmen. Zum Zeit-

punkt der Begutachtung habe sie sich nicht in (psychiatrischer) Behandlung 

befunden (VB 47/28 f.). Das verordnete Escitalopram nehme sie nicht wie 

vorgesehen und sehr unregelmässig ein (VB 47/28, 31). Zu einem Eintritt 

in eine psychiatrische Klinik habe sie sich trotz viermaliger Vorstellung auf 

dem Notfall nicht entscheiden können, da sie nicht mit anderen Leuten zu-

sammen sein könne (VB 47/28). Der psychiatrische Gutachter stellte weiter 

erhebliche selbstlimitierende Tendenzen, eine finanziell und beruflich 

schwierige psychosoziale Situation und eine schlechte Therapiecompli-

ance mit sekundärem Krankheitsgewinn fest. Die Nichtwahrnehmung der 

Therapietermine ist dabei nach gutachterlicher Feststellung primär auf die 

erhebliche Selbstlimitation zurückzuführen (VB 47/31,33). Zwecks Erlan-

gung einer Tagesstruktur und Erlernung von Schmerzbewältigungsstrate-

gien empfahl der Gutachter die Einleitung einer stationären psychiatrischen 

Behandlung mit Schwerpunkt auf psychosomatische Erkrankungen. Prog-

nostisch könne dann nach rund zwei Jahren mit der Wiedererlangung einer 

vollen Arbeitsfähigkeit (auch) in der angestammten Tätigkeit gerechnet 

werden (VB 47/10). Nach der aktuellen gutachterlichen Beurteilung besteht 

jedoch in der angestammten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % 

(VB 47/10). Der Erfolg der beschriebenen therapeutischen Massnahme 

wurde somit offensichtlich nicht vorweggenommen. Die bisherige Inan-

spruchnahme von Behandlungsoptionen durfte und musste indes vom psy-

chiatrischen Gutachter gewürdigt und in dessen Beurteilung der Arbeitsfä-

higkeit miteinbezogen werden. Die Aussage, die Gutachter gingen davon 

aus, die Beschwerdeführerin könne keine regelmässige Therapie wahrneh-

men (Beschwerde Ziff. 17), ist unzutreffend. Sie hielten lediglich fest, die 

Beschwerdeführerin sehe sich dazu subjektiv nicht in der Lage; die Thera-

pieoptionen seien ihr jedoch vollumfänglich zumutbar (VB 47/33).  

 

5.4. 

Die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Gutachter hätten sich nicht 

mit dem Bericht des behandelnden Psychiaters vom 30. November 2021 

(recte: 10. Dezember 2021) auseinandergesetzt (Beschwerde Ziff. 12), er-

weist sich als aktenwidrig. Der psychiatrische Gutachter führte dazu aus, 

er folge der Diagnosestellung einer chronifizierten Erschöpfungsdepres-

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 - 7 - 

 

 

 

sion; eine ausgeprägte depressive Symptomatik sei jedoch nicht zu erhe-

ben gewesen. Für das Vorliegen der Verdachtsdiagnose auf eine posttrau-

matische Belastungsstörung hätten sich in der Untersuchung keine An-

haltspunkte gezeigt, wobei entsprechende Symptome ohnehin innert eines 

halben Jahres nach dem entsprechenden Trauma hätten auftreten müs-

sen, was vorliegend nicht zutreffe. Des Weiteren betonte der Gutachter die 

Entwicklung einer depressiven Symptomatik aufgrund (invalidenversiche-

rungsrechtlich grundsätzlich unbeachtlicher [vgl. dazu etwa BGE 127 V 294 

E. 5a S. 299 sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_559/2019 vom 20. Januar 

2020 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E 4.3.3 S. 303]) psychosozialer 

Belastungsfaktoren. Der Einschätzung des Behandlers könne zudem inso-

weit nicht gefolgt werden, als dieser bei Vorliegen der von der Beschwer-

deführerin geschilderten Gedächtnis-, Konzentrations-, schweren Schlaf- 

und Antriebsstörungen dennoch auf eine nicht beeinträchtigte Fahreignung 

schloss; eine solche sei bei der beschriebenen Ausprägung der Symptome 

ausgeschlossen (VB 47/30). Aufgrund des Berichts des behandelnden 

Psychiaters sind demnach keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche die 

nachvollziehbare gutachterliche Beurteilung in Zweifel zu ziehen vermöch-

ten. Soweit die Beschwerdeführerin zudem geltend macht, die gutachterli-

che Beurteilung könne erst ab dem Zeitpunkt der Begutachtung gelten und 

in retrospektiver Hinsicht müsse auf den Behandler abgestellt werden (Be-

schwerde Ziff. 12), übersieht sie, dass dieser Bericht vom Gutachter betref-

fend die geltend gemachten Leistungseinschränkungen als nicht nachvoll-

ziehbar erachtet wurde. Es ist Aufgabe der Gutachter, sich zum ganzen 

relevanten Zeitraum zu äussern. Eine versicherte Person ist sodann grund-

sätzlich als gesund anzusehen, sodass sie einer Erwerbstätigkeit nachge-

hen kann (BGE 144 V 50 E. 4.3 S. 54), weshalb eine (höhergradige) Ein-

schränkung der Arbeitsfähigkeit zu begründen wäre und nicht deren Beste-

hen. 

 

5.5. 

Zusammenfassend kann demnach auf das ABI-Gutachten abgestellt wer-

den, weshalb sich der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt als hin-

reichend abgeklärt erweist und sich weitere Beweisvorkehren (vgl. Rechts-

begehren Ziff. 3) erübrigen (BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368 f.). Es ist dem-

nach seit Juni 2020 von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerde-

führerin in einer angepassten Tätigkeit (bei einer Präsenz von 6-8 Stunden 

täglich) auszugehen.  

 

6. 

6.1. 

Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, 

die Beschwerdeführerin würde im Gesundheitsfall im Umfang von 80 % ei-

ner Erwerbstätigkeit nachgehen und wäre zu 20 % im Aufgabenbereich tä-

tig. Im Erwerbsbereich bemass sie Validen- und Invalideneinkommen an-

hand des Totalwerts der Frauen des Kompetenzniveaus 1 der LSE 2020. 

 - 8 - 

 

 

 

Einen Abzug vom Tabellenlohn nahm sie nicht vor, sodass eine Einschrän-

kung im Erwerbsbereich von 30 % resultierte. Auf eine Abklärung an Ort 

und Stelle verzichtete sie in antizipierter Beweiswürdigung, sodass sie letzt-

lich einen Invaliditätsgrad von 24 % (80 % x 30 %) errechnete (VB 59/2 f.). 

 

Die Beschwerdeführerin beanstandet hinsichtlich des Einkommensver-

gleichs (vgl. BGE 119 V 347 E. 1a S. 349 f.), dass die ihr noch zumutbare 

Arbeitsfähigkeit falsch berechnet worden sei (Beschwerde Ziff. 10) und ihr 

auf das Invalideneinkommen ein Abzug vom Tabellenlohn in der Höhe von 

10 % zu gewähren sei (Beschwerde Ziff. 19).  

 

6.2. 

Die Gutachter haben der Beschwerdeführerin eine Einschränkung im 

Haushalt von maximal 30 % attestiert (VB 47/9), sodass für den Aufgaben-

bereich – entgegen der angefochtenen Verfügung – eine entsprechende 

Einschränkung anzunehmen ist. Wie es sich mit dem beantragten Abzug 

vom Tabellenlohn verhält, kann jedoch ebenso offenbleiben wie die gerügte 

Berechnung der Arbeitsfähigkeit, da auch unter Berücksichtigung der von 

der Beschwerdeführerin (offensichtlich unzutreffend) berechneten Arbeits-

fähigkeit von 66.7 % und eines Abzugs in der geforderten Höhe von 10 % 

eine Einschränkung im Erwerbsbereich von 40 % (bzw. ein gewichteter In-

validitätsgrad im Erwerbsbereich von 32 % [40 % x 80 %]) resultieren 

würde, was unter Addition der gewichteten Einschränkung im Aufgabenbe-

reich von 6 % (30 % x 20 %) einen nach wie vor rentenausschliessenden 

(vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG) Invaliditätsgrad von 38 % ergäbe. Die Be-

schwerdegegnerin hat demnach einen Rentenanspruch der Beschwerde-

führerin im Ergebnis zurecht verneint, weshalb die gegen die Verfügung 

vom 10. Januar 2023 erhobene Beschwerde abzuweisen ist. 

 

7. 

7.1. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00 und sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Da dieser die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt wurde, sind die Kosten einstweilen lediglich vorzu-

merken. 

 

7.2. 

Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 

lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als So-

zialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch 

auf Parteientschädigung zu. Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird das 

 - 9 - 

 

 

 

angemessene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versicherungsge-

richtlichen Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein (Art. 122 

Abs. 1 lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG). 

 

7.3. 

Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der 

die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der vor-

gemerkten Gerichtskosten sowie der der Rechtsvertreterin ausgerichteten 

Entschädigung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie 

einstweilen vorgemerkt. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

4. 

Das Honorar der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird richterlich auf 

Fr. 2'450.00 festgesetzt. 

 

Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen, der 

unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, lic. iur. Ale-

xandra Meichssner, Rechtsanwältin, Frick, nach Eintritt der Rechtskraft das 

Honorar von Fr. 2'450.00 auszurichten. 

 

 
 

   

Zustellung an: 

die Beschwerdeführerin (Vertreterin; 2-fach)   

die Beschwerdegegnerin    

das Bundesamt für Sozialversicherungen  

 

Mitteilung (nach Rechtskraft) an: 

die Obergerichtskasse 

 
 

  

 - 10 - 

 

 

 

   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 10. Juli 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

1. Kammer 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Kathriner Battaglia