# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3df3093d-5aa1-5203-ab51-5ef264c02d44
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-27
**Language:** de
**Title:** Medizinischer Sachverhalt ist unbestritten. Anwendung der gemischten Methode. Qualifikation als zu 50% erwerbstätig und 50% im Haushalt tätig. Nach alter und neuer Berechnung kein rentenbegründender Invaliditätsgrad.
**Docket/Reference:** IV.2018.00428
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00428.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00428
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
vom
2
7.
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin
Evalotta
Samuelsson
ADVOMED
Bahnhofstrasse 12, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 19
64
geborene
X.___
, Mutter
einer Tochter
(geboren
1998
), ohne
Berufsausbildung,
arbeitete zuletzt vom 1. September 2000 bis am 31. Dezember 2002 als Sachbearbeiterin in einem 50%-Pensum in der Bank
Y.___
(Urk.
7/19 und Urk.
7/24). Am 22. August 2014 (Eingangs
datum)
meldete sich
die Versicherte
mit Hinweis auf ein
e seit 2012 bestehende
Krankheit
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/19)
.
Zur Abklärung der medizinischen und erwerbli
chen Verhältnisse holte die IV-Stelle zunächst Berichte der behandelnden Ärzte ein (
Urk.
7/21
,
Urk. 7/27, Urk. 7/32, Urk. 7/34-35, Urk. 7/41
sowie
Urk. 7/43
) und zog einen Auszug aus dem individuellen Konto bei (Urk. 7/26).
Des Weiteren reichte die Versicherte
zusätzlich
diverse Arztbericht
e
ein (Urk. 7/47-62).
An
schliessend
lies
s
die IV-Stelle
die Versicherte durch
das Zentrum
Z.___
polydisziplinär (
chirurgisch-internistisch
, rheumatologisch, neurologisch,
neuropsychologisch
und psychiatrisch
)
begutachten
(Expertise vom
19. Oktober 2016
[
Urk.
7/
84
]).
Auf Anfrage de
s
Z.___
verlangte die IV-Stelle weitere Arztberichte ein (Urk. 7/77-78, Urk. 7/80 sowie
Urk. 7/87).
Am
5.
April 2017 führte die IV-Stelle eine Haushaltsabklärung durch (Urk. 7/89)
und stellte der Versicherten schliesslich mit
Vorbescheid
vom 22. Juni 2017
eine Ablehnung des Leistungsbegehrens
in Aussicht
(Urk. 7/92
).
Dagegen erhob
die
Versicherte am
3
0.
Juni
und am 14. September 2017 Einwände und verlangte
vorab um
Ent
scheidung
ihres Gesuchs um
unentgeltliche
n
Rechtsbeistand
im Verwaltungsver
fahren
(
Urk.
7/96 und 7/101)
.
Mit Verfügung vom 27. November 2017 wies die IV-Stelle das
entsprechende
Gesuch mangels Bedürftigkeit ab
, da trotz
mehrma
ligen
automatischen
Fristerstreckungen
keine ergänzenden Unterlagen zur finan
ziellen Situation eingereicht wurden
(Urk. 7/106).
Mit Schreiben vom 6. Dezem
ber 2017
wiederholte
die Beschwerdeführerin ihre
bereits am 14. September 201
7
abgegebene vorsorgliche Begründung
(Urk. 7/108).
Mit Verfügung vom
22. März 2018 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch (Urk.
2
).
2.
Dagegen erhob die Versicherte am
7. Mai
2018 Beschwerde und beantragte, die Verfügung vom
22. März 2018
sei aufzuheben und
es sei ihr ab dem 1. März 2014 eine Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 60%, eventualiter von mindestens 50% zuzusprechen
. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin
um
Bewilligung der
unentgeltliche
n
Prozessführung
so
wie
Verbeiständung
(
Urk.
1
und
Urk.
3
). Mit Beschwerdeantwort vom
5
.
Juni
2018 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6
)
. Dies
e
wurde
der Beschwerdeführerin am
18
.
Juni
2018 zu
r
Kenntnis gebracht (
Urk.
10
).
3.
Auf
die Vorbringen
der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Tei
l des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier-
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.2
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen all
seitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmögli
chen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a,
122
V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigk
eit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Bei nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und de
nen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Art. 7 Abs. 2 ATSG ist sinngemäss anwendbar (Art. 28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG; spezifische Methode der Invaliditätsbemessung [Betätigungsvergleich]; vgl. statt vieler: BGE 142 V 290 E. 4). Als Aufgabenbereich der im Haushalt täti
gen Versicherten gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Er
ziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 IVV in der bis 31. Dezember 2017 in Kraft gestandenen Fassung).
1.5
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgaben
bereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgelt
lichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG); dies ist die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung (vgl. BGE 141 V 15 E. 3.2 mit Hinweisen).
Nach der bis 31. Dezember 2017 gültigen Gerichts- und Verwaltungspraxis zur Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode (grundlegend BGE 125 V
146; vgl. Art. 27 und 27
bis
IVV in der seit dem 1. Januar 2018 geltenden Fassung und Übergangsbestimmung zur Änderung der
Verordnung über die Invalidenver
sicherung (IVV)
vom 1. Dezember 2017, in Kraft seit 1. Januar 2018) wird zu
nächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und der
jenige der Tätigkeit im Aufgaben
bereich (vgl. Art. 27 IVV) ermittelt. Die Invali
dität bestimmt sich in der Folge dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkom
mens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei im Erwerbsbereich praxisgemäss berücksichtigt wird, was die versicherte Person im Gesundheitsfall aus ihrer Teilerwerbstätigkeit erzielen würde. Die Ge
samtinvalidität ergibt sich aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten
Teilinvaliditäten
(BGE 131 V 51 E. 5.5.1, 130 V 393 E. 3.3, 125
V
146 E. 2b und 5c).
1.
6
Am 1. Januar 2018 sind die geänderten Bestimmungen
der IVV
vom 1. Dezember 2017 in Kraft getreten. Mit dieser Änderung wurde für die Festlegung des Invali
ditätsgrades von teilerwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) in Art. 27
bis
Ab
satz 2–4 IVV ein neues Berechnungsmodell eingeführt.
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die galten, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.1, 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen).
1.
7
Gemäss dem in Art. 27
bis
Abs. 2–4 IVV per 1. Januar 2018 eingeführten neuen Berechnungsmodell für die Festlegung des Invaliditätsgrads von teilerwerbstäti
gen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) werden der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit und der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich – weiterhin – summiert (Art. 27
bis
Abs. 2 IVV). Die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätig
keit richtet sich nach Art. 16
ATSG
, wobei das Erwerbseinkommen, das die ver
sicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet wird (Art. 27
bis
Abs. 3 lit. a IVV) und die prozentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäfti
gungsgrads,
den
die versicherte Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird (Art. 27
bis
Abs. 3 lit. b IVV). Für die Berechnung des Invali
ditätsgrads in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird der prozentuale Anteil der Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden
wäre, ermittelt. Der Anteil wird anhand der Differenz zwischen dem Beschäftigungsgrad nach Absatz 3 lit. b und einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet (Art. 27
bis
Abs. 4 IVV).
1.8
Sowohl bei der erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs als auch bei der Ren
tenrevision und im Neuanmeldungsverfahren ist die Methode der Invaliditätsbe
messung (Art. 28a IVG) zu bestimmen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 117 V 198 E. 3b).
Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betäti
gungsvergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umstän
den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonde
ren sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Massgebend sind die Verhält
nisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 144 I 28 E. 2.3, 141 V 15 E. 3.1, 137 V
334 E. 3.2, 125 V 146 E. 2c, 117 V 194 E. 3b).
Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Be
urteilung, die auch die hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen wesensmässig einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in der Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden (vgl. BGE 144 I 28 E. 2.4).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, dass
ausweislich des polydiszipli
nären
Z.___
-Gutachtens seit dem 1
1.
Juni 2016 eine Arbeitsunfähigkeit von 50%
in angepasster Tätigkeit
bestehe.
Diese
angepasste
Tätigkeit müsse körperlich leicht, wechselbelastend und ohne starke Belastung des
Rückens
sein
.
Der errech
nete Invaliditätsgrad
betrage
nach der gemischten Methode 28%,
womit
kein Rentenanspruch entstehe.
Bei der Berechnung
sei von einem 40%-Pensum
im Erwerbsbereich
ausgegangen
worden.
Denn d
ie
Beschwerdeführerin
lebe
von der Witwenrente, den Ergänzungsleistungen sowie den Unterhaltszahlungen des Kindsvaters. Ohne Ergänzungsleistungen müsse sie
in einem 40%-Pensum tätig sein
, um den Wegfall dieser Leistungen
kompensieren zu können
. Somit sei eine höhere
Einstufung
des
Erwerbsbereichs
nicht gegeben.
Zudem seinen zur Berech
nung des Invaliditätsgrades
keine konkreten Zahlen beigezogen worden,
weil
die
frühere
Tätigkeit im Büro
optimal
angepasst
sei
.
Dadurch
entspräche das Einkom
men mit und ohne
gesundheitliche
n
Einsch
ränkungen demselben Referenzwert (Urk.
2).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt
, dass die Festlegung des Erwerbspensums auf 40% willkürlich
erfolgt
sei.
Sie könne nicht
nachvollzieh
en
,
weshalb sie
lediglich
einen Wegfall der Ergänzungsleistungen anstreben
würde
.
Vor der Geburt
ihrer
Tochter
habe sie in einem 100%-Pensum gearbeitet
.
Bereits als
ihre Tochter zweijährig
gewesen sei
,
sei
sie wieder in einem 50%-Pensum
tätig gewesen
.
Aus
ihrer vorübergehenden Arbeitslosigkeit habe sie
im Jahr 2005
einen
Quartierladen
eröffnet
, welcher
jedoch nicht rentiert habe
. Im Jahr 2011 habe sie mit de
r
Ausbildung zur Pflegehelferin begonnen
, welche sie aufgrund ihrer Beschwerden habe abbrechen müssen
.
Schon vor Jahren habe sie an
ge
geben, dass sie 80% arbeiten würde.
Hinzu komme
die Volljährigkeit ihrer Tochter
. Somit sprächen insgesamt
mehrere Indizien für einen Erwerbssta
tus von 80% im Gesundheitsfall. Zudem seien die
finanziellen
Angaben im Abklärungs
bericht nicht mehr gültig
(
Urk.
89/3
Ziff.
2.4)
.
Die aktuellen Zahlen würden
durch die neue Bemessung der
Gemeinde
A.___
vom 2
3.
Februar 2012 belegt (
Urk.
3).
Die IV-Stelle gehe
nach dem alten Berechnungsmodell für die gemischte Methode vor, was rechtswidrig sei. Es müssten die neuen
Art.
27 und
Art.
27
bis
Abs.
2-4 IVV angewendet werden.
Als
Valideneinkommen
müsse gemäss Abklä
rungsbericht der Beschwerdegegnerin
von einem Bruttosalär für eine w
eibliche Betreuungsperson
von Fr. 5
'
250
.
--
pro Monat
aus
gegangen werden
(
Urk.
7/89/4).
Eventualiter sei
rechtssprechungsgemäss ein
Valideneinkommen
gemäss Tabelle TA1a, Level 2 für Pflegende
von Fr. 4'646.
--
pro Monat
einzusetzen.
Denn s
ie habe mit der Ausbildung
als Pflegerin
begonnen und habe bereits ein
en
Prakti
kumsplatz innegehabt, als die Beschwerden am Bewegungsapparat
ex
azerbiert
seien
.
Für das Invalideneinkommen sei von einer Hilfstätigk
eit auszugehen, in welcher sie nach der Tabelle TA1a
, Level 1 Fr.
4'112.
-- verdienen würde
.
Aus diesen Zahlen errechne
sich
zusammen mit dem gewichteten Tätigkeitsbereich
ein Inval
i
ditätsgrad von 61.6%
, eventualiter von 58%
. Somit entstehe
ein An
spruch auf
eine
Dreiviertel
s
rente
bzw.
auf
eine halbe Rente (Urk. 1).
3.
3.1
Im Auftrag der Beschwerdegegnerin wurde am
19. Oktober 2016 das
inter
disziplinäre
n
Z.___
-
Gutachten
erstellt
(
Urk.
7/
84)
. Darin
werden die bis zur Begutachtung de
r
Beschwerdeführer
in
aktenkundigen medizinischen Berichte zu
sammengefasst (Urk.
7/
84
/
2-
3
3, Urk. 7/84/66-69 und Urk. 7/84/95-98
), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
3.2
B.___
, Fachärztin für Chirurgie,
Dr.
C.___
, Facharzt für Innere Medizin,
Dr.
D.___
, Facharzt für Rheumatologie
und Innere Medizin
,
Dr.
E.___
, Fachärztin für Neurologie, Dr.
F.___
,
Oberärztin
G.___
und
Dr.
H.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie,
hielten im
Z.___
-Gutachten vom
19. Oktober 2016
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (
Urk.
7/
84
/
94
):
-
Persis
t
ierendes lumbospondylogenes Syndrom bei/mit:
-
Status nach dorsaler Stabilisation mit
Pedikelschrauben
und Stäben L4/S1 mit TLIF L4/L5 und L5/S1 sowie
Neurolyse
L5 rechts 11.06.2015
-
Klinisch schmerzhafte
Tendomyosen
lumbogluteal
-
Klinisch ohne Hinweise für
radikuläre
Reiz- oder Ausfallsymptomatik
-
Radiologisch 05.09.2016 intaktes Alignement ohne Lockerungszeichen
-
Segmentdegeneration LKW 5/
SWK 1
-
MRI der LWS 11/2012 sowie 09/2016 ohne Nachweis einer Nerven
wurzelkompression
-
Verdacht auf.
Deafferenzierungsschmerz
lumbosakrale
Muskulatur nach erfolgter
Spondylodese
Als Diagnosen ohne
Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit blieben:
-
Arterielle Hypertonie
-
Adipositas Grad l WHO
-
Hypothyreose, substituiert
-
Unklarer lateraler Knieschmerz links bei/mit
:
-
Status nach zweimal Kniearthroskopie mit lateraler
Meniskektomie
-
Röntgen altersnormal
-
MRI 23.09.2016: postoperative Veränderungen im lateralen Meniskus, ohne schwere Arthrose
-
Satus nach
radikulären
Reizerscheinungen C6 links bei Segmentdegene
ration
mit/bei:
-
Bandscheibenprotrusion
und
Osteochondrose
in HWK 5/6 und
forami
naler
Einengung
-
Status nach
intradiskaler
Laser-Dekompression C5/C6
-
Umschriebene
Fasziitis
plantaris
rechts
-
Psychische und Verhaltensstörung durch Kokain: schädlicher Gebrauch (ICD-10: F14.1)
-
Undifferenzierte
Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1)
Dazu führten die Gutachter in der interdisziplinären Zusammenfassung aus, dass der Status aus chirurgisch-internistischer Sicht
altersentsprechend normal sei
. Aus rheumatologischer Sicht sei das Operationsresultat als gut zu bezeichnen, nicht so aber die funktionellen Auswirkungen. Das Verhalten der Beschwerde
führerin beim spontanen Bewegungsablauf und die klinische Untersuchung deu
teten
auf einen persistierenden Reizzustand des
lumbosakralen
Übergangs hin, auch wenn dieser nicht genau lokalisiert werden könne. Nach de
r
aktuellen
Magnet
resonanztomographie (
MRI
)
vom 2
7.
September
2016 könne dies Aus
druck des intramuskulären Ödems der autochthonen Rückenmuskulatur
lumbo
sakral
sein. Die anderen aufgeführten diagnostischen Veränderungen schränkten aktuell die Arbeitsfähigkeit nicht ein, könnten aber je nach weiterem Verlauf
und
insbesondere der weiteren Belastung (
Halswirbelsäule
[
HWS
]
, lateraler Knie
schmerz links, Fusssohlenbeschwerden rechts) sekundär Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit haben
(Urk. 7/84/100). Im Rahmen der
neurologischen
Begut
achtung ergebe das aktuelle MRI der Wirbelsäule keine
Hinweise
auf eine Kom
pression thorakaler bzw. lumbaler Nervenwurzeln, jedoch ein Ödem der
lumbo
sakralen
autochthonen Rückenmuskulatur. Wahrscheinliche Ursache sei ein traumatisches postoperatives Ödem durch L
äsion der
Rr
.
d
orsalis
bz
w. d
irekter Läsion de
s
M.
multifidus
durch den operativen
Zugangsweg
. Diese L
ä
sionen kö
nnten eine
n
Deafferenzierungssch
m
e
rz
bedingen. Bezüglich S
c
h
merztherapie sei die
Complinace
ungenügend. In der Untersuchungssituation zeige die Beschwerdeführer
in
ein sehr
appellativ
es
und demonstratives Schmerzve
r
h
a
lten. Sie habe eine leichte Gefü
hlsstörung des rechten Beins
,
vor allem am Unterschenkel lateral und Fuss dorsal,
mit unscharfer
Begrenzung
an
gegeben
. Eine nachweis
bare organische Ursache, insbesondere eine Kompression
der Nervenwurzel L5
,
habe sich in den MRI-
Untersuchungen vom November 2012 b
z
w
. September 2016 nicht
gezeigt
. Die ange
ge
bene Schmerz
ausstrahlung
ins rechte
Bein
sei als
pseudo
radikulär
einzuordnen
. Die
Beschwerdeführerin
sei durch die chronischen vor allem lumbalen Schmerzen mit
pseudoradikulärer
Ausstrahlung
ins recht
e
Bein insgesamt glaubhaft gesundheitlich eingeschränkt. Die lange
Dauer
der Schmerzsymptomatik lege eine zentrale
Sensitivisierung
nahe. Es
bestünden
je
doch
Zweifel
an dem
geschilderten
und demonstrierten
Ausmass der Schmerzen. Es ergäben sich zudem Hinweise auf ein
e Selbstlimitation und weitere
f
u
nktionelle
Einschränkungen (Urk. 7/84/101).
Bei der
neuropsychologischen
Untersuchung lasse die Zusammenstellung der Befunde auf ein Aggravations
verhalten der
Beschwerdeführerin
schliessen
. Daher kön
nten die Ergebnisse der Leistung
stest inhaltlich
nicht
ausgewertet werden und
würden
wegen mangelnder Mitarbeit keine
verwertbaren
Befunde
liefern.
Aus psychiatrischer Sicht bestün
den
psychopathologische
Auffälligkeiten, die meist nur durch
subjektive
Anga
ben der
Beschwerdeführerin
gestützt würden. Insgesamt habe die
Beschwerde
führerin
während
der
gesamten
psychiatrischen
Untersuchungssituation
sta
r
k leidend
gewirkt
. Bereits zu Beginn habe sie geweint.
Bei genauerer Beobachtung habe sich aber
keine
Tränenflüssigkeit
produziert
.
B
ei wechselnden
Themen
bereichen
sei es ihr auch möglich gewesen,
das Weinen sofortig zu beenden. Während der
Exploration
zeigten sich Hinweise auf
kognitive
Störungen, die jedoch fast ausschliesslich auf
den
subjektiven
Angaben
der
Beschwerdeführerin
beruhten. Eine
Testung
der
Konzentrationsfähigkeit
habe wegen Verweigerung nicht
durchgeführt
werden
können. Die emotionale Schwingungsf
ä
h
igkeit sei leichtgradig
vermindert
gewesen. Die Aktivität und Partizipation seien nicht ein
geschränkt. Es zeige sich fast durchgängig eine
Ag
gravation. In Zusammenschau des gesamten
klinisch
psychiatrischen
Befundes
sowie eigenanam
nest
ischer An
gaben
könne gegenwärtig die Diagnose einer
rezidivierenden
depressiven Störung nicht gestellt werden.
Es sei jedoch die
Diagnose einer undifferenzierten Somatisierungsst
ör
ung zu
erheben
.
Zudem
müsse nach ICD-10-Kriterien auf
grund der Anamnese und
des Urinbefundes eine psychische
Störung
und
eine
V
er
h
altensstörung durch Kokain mit einem schädlichen G
e
berauch
diagnostiziert werden (Urk. 7/84/102)
.
Ein
Beruf in der Pflege erachteten die Gutachter seit dem 1
1.
Juni 2015 als nicht mehr zumutbar. Hingegen bestehe
aus rheumatologischer und neurologischer Sicht für die angestammte Tätigkeit bei einer Bank sowie einer angepassten
wech
selbelastenden
Tätigkeit
in stehender
oder sitzende
r
Position
eine Arbeitsfähigkeit von
50% (75% Anwesenheit mit reduzierter Leistung).
Den
Rücken
belastende Tätigkeiten in einer Flexionsstellung, Tätigkeiten auf Bodenebene,
häufiges Bücken
sowie
Heben und Tragen schwerer Gewichte (10 kg)
seien zu vermeiden
. Aus chirurgisch-internistischer und psychiatrischer Sicht sei die Versicherte für sämtliche infrage kommenden Tätigkeiten zu 100% arbeitsfähig. Aus neuro
psychologischer Sicht könne die Arbeitsfähigkeit aufgrund des Aggravations
verhalt
ens nicht beurteilt werden. Dieses ermittelte Belastbarkeitsprofil gelte seit Juni 201
6.
Seit dem Auftreten der Rückenbeschwerden werde zu keinem Zeit
punkt ein Befund dokumentiert, der die Beschwerden in dem von de
r Beschwer
deführerin beklagten A
usmass begründen würden. Bereits bei der Laser-
Dekompression durch
Dr.
I.___
sei lediglich eine
Diskusprotrusion
festgehalten worden und als Indikation ein «
memory
Pain
» erwähnt worden. Der
Neurochirurg
Dr.
J.___
habe am 1
8.
Februar 2014 festgehalten, dass klinisch und bildgebend keine Ursache für die
von
der
Beschwerdeführerin
geklagten Bein
schmerzen gefunden werden könne. Dies sei durch wiederholte MRI-Untersuchungen bestätigt worden. Aufgrund der Diskrepanzen zwischen den objektivierbaren
B
efunden und den
Angaben
der
Beschwerdeführerin
könne retrospektiv die Arbeitsfähigkeit für diesen
Zeitraum
nicht mit genügender
Sicherheit
festgelegt werden. Am 1
9.
Mai
und 2
6.
Mai 2015
habe
Dr.
K.___
von einer sehr
grossen
Diskushernie
L4/5, d
i
e
davor nie dokumentiert worden se
i
, mit Nervenwurzelrei
zsyndrom
L5 rechts berichtet. Gleichzeitig habe die
Neurologin
Dr.
L.___
am 22. Mai 2015 ange
ben, dass kein Hinwies auf eine Nervenwurzelko
m
pression L5 bestehe. Elektro
physiol
o
gisch hätten lediglich diskrete chronische Veränderungen S1 rechts fest
gehalten
werden
können. Durch die Operation vom 1
1.
Juni 2015 sei es zu einer vorübergehenden vollen
Arbeitsunfähigkeit
für
sämtliche
Tätigkeit
e
n gekommen
(Urk. 7/84/105
-106
).
4.
Das polydisziplinäre Gutachten de
s
Z.___
vom
19. Oktober 2016 (
Urk.
7
/
84)
be
ruht auf umfassenden fachärztlichen
chirurgisch-internistischen
, rheumatologi
schen, neurologischen
, neuropsychologischen
und psychiatrischen Untersuchun
gen und wurde in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) verfasst
(Urk.
7/
84
/
2-33, Urk. 7/84/66-69 und Urk. 7/84/95-98
)
. Die vorhandenen Arztberichte wu
rden sorgfältig gewürdigt (Urk.
7
/84/52-56, Urk. 7/84/62-65, Urk. 7/84/84-87, Urk. 7/84/94 und Urk. 7/84/103-106
). Die Gutachter haben detaillierte Befunde und hieraus begründete Diagnosen erhoben, die geklagten Beschwerden berück
sichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der Beschwerdeführerin aus
führlich auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nachvoll
ziehbar begründet. Das Gutachten erfüllt daher die rechtsprechungsgemässen
An
forderungen an beweiskräftige
ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E. 1.
2
).
Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin ab Juni 2016 von einer 50%-
igen
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
in
an
gepasster
Tätigkeit ausging
, zumal diese
von der Beschwerdeführerin
auch nicht
bestritten
ist
.
D
er medizinische Sachverhalt ist als in diesem Sinne erstellt zu betrachten
.
Strittig
und zu prüfen ist der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin und dabei insbesondere die Statusfrage.
5.
5.1
Vorliegend wurde d
ie Haushaltsabklärung
am 5. April 2017 vor Ort
von einer qualifizierten Person durchgeführt, welche Kenntnis von den örtlichen und räum
lichen Verhältnissen sowie den sich aus den medizinischen Diagnosen ergeben
den Beeinträchtigungen und Behinderungen hatte. Im Weiteren wurde der Bericht angemessen detailliert und plausibel begründet, wobei auch die Angaben der Beschwerdeführerin Berücksichtigung fanden.
Somit kommt dem Bericht
grund
sätzlich
volle Beweiskraft zu
(vgl. AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentliche Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom
6.
April 2004 E. 5.1.2).
5.2
Die Beschwerdeführerin machte geltend,
sie würde
bei guter Gesundheit in einem 80%-Pensum arbeiten (
Urk. 7/37
und
Urk. 1 S. 7-9
). Im
Haushaltsabklärung
s
bericht
vom
5.
April 2017
bemerkte
sie
, dass sie bei guter Gesundheit ein Ein
kommen von mindestens Fr. 4
’
000.--
erzielen müsste
,
um ihren Unterhalt decken zu können. Sie habe sich vorgestellt
,
nach Abschluss des Pflegehelferinnen-Kurses in einem 80%-Pensum als Pfleg
e
helferin zu arbeiten. Konkrete Stellen
bemühungen habe sie jedoch nicht unternommen,
weil
sie bereits das Praktikum aufgrund der Schmerzen nicht habe antreten können. Die Abklärungsperson
qualifizierte die Beschwerdeführerin in der Folge
jedoch
als zu
40
% im Erwerb und zu
60
% im Haushalt Tätige
.
Dazu führte sie unter anderem aus, die Beschwer
deführerin
lebe
seit vielen Jahren in derselben Wohnung mit ihrer Tochter. Zu ihren Einkünften zähl
t
e
n
die Witwenrente sowie die Unterhaltsbeiträge des Vaters der Tochter. Zusätzlich erhalte sie Ergänzungsleistungen
in der Höhe von unge
fähr
Fr.
2'059.--
.
B
islang
habe die Beschwerdeführerin keine Bemühungen unter
nommen, um ihr monatliches Gehalt aufzubessern
. Es sei daher nicht nachvoll
ziehbar, dass die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit in einem 80%-Pensum a
r
beiten würde. Sie lebe
s
eit vielen Jahren mit
geringeren
finanziellen Mitteln
,
als ein Einkommen bei einem
80%-
Pensum ergeben würde.
Es könne jedoch auf
grund der Ausbildungsmotivation angenommen werden, dass di
e Beschwerde
führerin
bei guter Gesundheit einer Arbeitsstelle als Pflegehelferin nachgehen würde
. Demnach könne ein
Pensum nachvollzogen werden, welches die Kosten der Ergänzungsleistungen decken würde. Dies ergebe nach der Lohnstrukturerhe
bung bei einer weiblichen Betreuungsperson mit einem Durchschnittlohn von Fr.
5
'
240
.--
im 100%-Pensum ein 40%-Pensum
(Urk. 7/89/4).
5.3
Die Erwerbsbiographie
der Beschwerdeführerin zeigt auf, dass sie vor der Geburt ihrer Tochter im 1998 einer 100%-
igen
Erwerbstätigkeit nachging und nach der Niederkunft bis im Jahr 2002 wieder in einem 50%-Pensum arbeitete.
Danach erzielte die Beschwerdeführerin jedoch, bis auf die geringen Einkünfte als
Selbständigerw
e
rbende
in den Jahren 2005 bis 2007
und als
Unselbständig
erwerbende
im Jahr 2011
, kein Einkommen mehr
(Urk. 7/26)
.
Aus den Akten gehen insgesamt keinerlei Anhaltspunkte hervor
, dass
eine
angepasste
Erwerbs
tätigkeit
in einem relevanten Ausmass
aus gesundheitlichen Gründen
unmöglich
gewesen wäre
.
Danach bestand g
emäss dem
von den Parteien unbestrittenen
Gut
achten
seit
der Operation vom 1
1.
Juni 2015 eine vorübergehende volle Arbeits
unfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten. S
eit
Juni 2016
weist die Beschwerdeführe
rin
aber
immer noch eine 50%ige-Erwerbsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
auf
(vgl. E. 3.2).
Trotzdem blieb die Beschwerdeführerin
über
mehr als
zehn
Jahre
ohne
erhebliches
Erwerbseinkommen
und lebte
zusammen mit ihrer Tochter und ihrem damaligen Ehegatten von dessen bescheidenen Einkünften von jährlich je
weils rund
Fr.
50'000.--, ohne selber in relevanter Höhe zum Familieneinkommen beigetragen zu haben. Deshalb ist die Annahme der Beschwerdegegnerin, die Be
schwerdeführerin wäre bei guter Gesundheit lediglich in einem Pensum tätig, das Einkünfte generieren würde, die ihr zusammen mit den Sozialversicherungsleis
tungen eine bescheidene wirtschaftliche Existenz ermöglichen würde, nicht zu beanstanden. Daher kann auch der Annahme der Beschwerdegegnerin gefolgt werden, die Beschwerdeführerin würde sich mit einem Einkommen in Höhe der Ergänzungsleistungen, deren Leistungsziel die angemessene Existenzsicherung ist, begnügen.
Des
weiteren
vermag die
Argumentation
der Beschwerdeführerin
,
sie würde bei guter Gesundheit als Pflegerin arbeiten, nicht zu überzeugen
.
Auf dem Auszug
des
individuellen Konto
s
ist gewiss ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin
im
Mai und Juni 2011 im
Spital
M.___
angestellt war
(Urk. 7/26/1)
. O
b dies allerdings im Rahmen eines Praktikums in der Pflege war, bleibt
ungewiss
.
Die
widersprüchliche
n
Angaben der
Beschwerdeführerin bezüg
lich
der
Ausbildung
in der Pflege
lassen einen
ernsthaften Beginn
der Pflege
schule
fraglich
erscheinen
.
Einmal gab sie an, sie habe mit der
Pflegeschule sowie einem entsprechenden Praktikum
begonnen
und schliesslich die Ausbildung we
gen zunehmenden Rückenschmerzen abbrechen
müssen
(Urk. 1 S.
8). Ander
norts gibt sie an, sie habe
die Pflegeschule sowie das Praktikum erfolgreich absolviert und
habe
erst danach
aufgrund von
Rückenschmerzen
nicht mehr arbeiten
kön
nen
(Urk. 7/84/35
und Urk. 7/84/
74-
75).
Sie habe
eine einjährige Ausbildung mit Diplom
als Pflegehelferin
abgeschlossen und das Praktikum nach drei Wochen
infolge
der Rückenschmerzen
abbrechen
müssen
(
Urk.
7/84/37 und
7/84/48).
Darüber hinaus können
den Akten kein
e
entsprechende
n
Diplom
e
oder allfällige Prüfungsnachweise entnommen werden.
Somit erscheint es nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit eine Ausbil
dung in der Pflege absolviert hätte.
Selbst
wenn dem so wäre, gibt die Beschwer
deführerin
stringent an, sie
habe
seit der Kindheit an Rückenproblemen gelitten und
habe
den
initialen
Beruf als Zimmermädchen deswegen aufgeben
müssen
(Urk. 7/
84/
34,
Urk.
7/
84/
38
und Urk. 7/
84/
70)
. Falls sie tatsächlich die entspre
chende Ausbildung in der Pflege begonnen
und
bereits
Prüfungen absolviert haben sollte
, wäre dies
zu einem Zeitpunkt
gewesen, als sie bereits an
Rücken
problemen
gelitten hatte
und die Ausbildung
der Pflegeschule
deshalb für sie
von vornherein
nicht geeignet war.
Demnach kann
zur
Berechnung des Pensums der Beschwerdeführerin, in welchem sie tätig gewesen wäre, nicht der Durchschnitt
lohn einer
weiblichen Betreuungsperson
herangezogen werden. Da sie
über keine
rlei
Berufsausbildung
verfügt
(Urk. 7/19
und
Urk. 7/37)
,
ist
gemäss de
r
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen
Lohnstrukturerhebung 201
4
auf den
standardisierten Durchschnittslohn für Frauen in einfachen Tätigkeiten körperli
cher oder handwerklicher Natur in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors (vgl. LSE 2014, TA1_tirage_skill_level,
Total, Kompetenzniveau 1)
abzu
stellen
, welcher Fr.
4'3
00
.
--
beträgt. Um
ein Einkommen in Höhe der Ergän
zungsleistungen
von Fr.
2'0
27
.
--
(Urk. 3 S. 2)
zu
erzielen
,
müsste die Beschwer
deführerin demzufolge
in einem 50%-Pensum tätig sein.
5.4
Zusammenfassend ist i
n Würdigung aller Umstände
mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit
davon
auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei guter Gesund
heit
ohne Ausbildung in der Pflege geblieben wäre
, wobei sie
zu
50
% im Erwerb und zu
50
% im Haushalt
tätig
gewesen
wäre.
Da der Haushaltsabklärungsbericht
im Übrigen
voll beweiskräftig ist und die
Einschränkung in den Bereichen
Haus
haltsführung,
Ernährung, Wohnungspflege, Einkauf, Wäsche/Kleiderpflege sowie der Betreuung von Kindern oder anderen Familienangehörigen
und Verschiede
nes nicht strittig sind, kann von einer
summierten
Einschränkung von 13% in der Verrichtung des Haushalts ausgegangen werden (Urk. 7/89/
8
).
6.
6.1
Der
Invaliditätsgrad
ist
vorliegend nicht mittels eines reinen Einkommensver
gleichs, sondern in Anwendung der gemischten Methode im Sinne von
Art.
28a
Abs.
3 IVG zu bemessen
. Die
Beschwerdeführerin
wäre
im hypothetischen Ge
sundheitsfall
nicht
z
u 10
0%
erwerbstätig
und lebt
mit ihrer Tochter zusammen
, welche
zum Zeitpunkt der
Anmeldung zum Leistungsbezug
am
22. August 2014
16 Jahre alt war
(vgl. E 1.
5
). Ausgehend von der vorgenommenen Qualifikation ist
der
Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin
zu bemessen
.
6.2
Wie bereits eingangs erwähnt, wurde per
1.
Januar 2018 eine neue Berechnungs
methode bei Teilerwerbstätigen in der IVV statuiert. Die vorliegend angefochtene Verfügung ist am
22. März
2018 und somit nach Inkrafttreten der Verordnungs
änderung ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkraft
treten der revidierten Verordnungsbestimmungen am
1.
Januar 2018 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allge
meinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 3
1.
Dezember 2017 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die revidierten Verordnungsbestimmungen abzustellen (
E. 1.6
).
6.3
G
emäss Aktenlage
ging die Beschwerdeführerin seit ihrer selbständigen Erwerbs
tätigkeit keiner
Tätigkeit
mehr nach
und hätte mit überwiegender Wahrschein
lichkeit
auch
bei guter Gesundheit keine Ausbildung in der Pflege abgeschlossen
(E. 5.3). Unter diesen Umständen ist
sowohl
das
Valideneinkommen
als auch das Invalideneinkommen anhand von Tabellenlöhnen
gemäss
den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE)
zu ermitteln.
Man
gels
einer
Berufsausbildung
kann
zur Bestimmung des Validen- und des Invali
deneinkommens auf denselben Tabellenlohn
,
den standardisierten Durchschnitts
lohn für
Frauen
in einfachen Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Natur in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors (vgl. LSE 2014, TA1_tirage_skill_level, Total, Kompetenzniveau 1)
, abgestellt werden
.
Somit kann ausnahmsweise von der ärztlich geschätzten
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
ohne Weiteres auf einen entsprechenden Invaliditätsgrad geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_450/2014 vom 2
4.
Juli 2014 E. 7.3).
Damit
kann
vorliegend
eine
rechnerische Vereinfachung vorgenommen werden, indem die blossen
Pro
zentzahlen (
Valideneinkommen
50
%, Invalideneinkommen
50
%)
einander gegenübergestellt werden
(VG Teilerwerbs).
Somit
ergibt sich für die alte Berech
nungsmethode ein Invaliditätsgrad von
0%
. In Anwendung der neuen Berech
nungsmethode ab 1.
J
anuar 2018 ist von einem 100%-Pensum auszugehen. Daraus resultiert für die neue Berechnungsmethode ein Invaliditätsgrad von
50
%, welche
r
gewichtet auf ein 50%-Pensum ein Invaliditätsgrad von
25
% ergibt.
6.
4
Der Gesamtinvaliditätsgrad beläuft sich in Anwendung der gemischten Methode nach neuem Recht auf
31.5
%
beziehungsweise
32
% ([
50
%
x 0.5] + [
13
%
x 0.5]; zum Runden: BGE 130 V 121). Nach altem Recht ergibt sich ein Gesamt
invaliditätsgrad von
6.5
% beziehungsweise
7
% ([
0%
x 0.5] + [
13%
x 0.5]).
Somit liegen beide
Gesamtinvaliditätsgrade
unter 40%, wodurch
kein Rentenanspruch entsteht
(vgl.
E.
1.1
).
7.
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin somit zu
R
echt
einen
Rentenan
spruch verneint
. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
8.
8.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (Urk. 1 und Urk. 3). Antragsgemäss (
Urk.
1 S. 1) ist der Beschwerdeführerin deshalb die unentgeltliche Prozessfüh
rung sowie die anwaltliche
Verbeiständung
zu bewilligen.
8.2
Gemäss
Art.
69
Abs.
1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der
Invalidenversiche-rung
vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von
Art.
61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und un
abhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.-- festgelegt.
Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
800.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist diese der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen
auf die Gerichts
kasse zu nehmen,
dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
8.3
Die
unentgeltliche Rechtsvertreter
in
der Beschwerdeführerin hat gestützt auf Art.
61 lit. g ATSG in Verbindung mit
§
34
Abs.
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht Anspruch auf eine Prozessentschädigung, die unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Pro
zesses auf
Fr.
2’600
.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist.
Die Beschwerdeführerin ist zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgelt
liche Rechtspflege verpflichtet, sobald
sie
dazu in der Lage ist (
§
16
Abs.
4
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 7. Mai 2018 wird der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Evalotta Samuelsson, Zürich,
wird mit
Fr.
2’600
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
)
aus der Gerichtskasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Evalotta
Samuelsson
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz