# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dcb443aa-ae7b-55ed-b572-e1ef5deac82f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-17
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Keine Verbesserung des Gesundheitszustands. Weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente.
**Docket/Reference:** IV.2013.01072
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01072.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01072
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil
vom
17. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Hans
Stünzi
Stünzi
Weber Rechtsanwälte
Seestrasse 162a, Postfach, 8810 Horgen
dieser substituiert durch Rechtsanwalt Felix Schwarz
Stünzi
Weber Rechtsanwälte
Seestrasse 162a, Postfach, 8810 Horgen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1957, Mutter von vier Kindern (geboren 1977, 1981, 1983 und 1989),
hat keinen Beruf erlernt und ging nach ihrer achtjährigen Schulzeit in den 70er, 80er und 90er Jahren zumeist im Rahmen eines kleinen
Teilzeit
pensums
(vgl.
Urk.
16/9) diversen (Hilfs-)
tätigkeiten
in unterschiedlichen Berei
chen (Produktion, Service, Verpackung) nach beziehungsweise war Mutter und Hausfrau. Zuletzt arbeitete sie seit September 1995 im Umfang von etwa 35
Stun
den pro Woche selbständig als Hausiererin (
Urk.
16/3
Ziff.
5.1-3, Urk.
16
/15/2
Ziff.
2
lit
.
e,
Urk.
16/47/36 unten)
. Am 1
0.
September 1996 mel
dete sie sich erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (beruf
liche Massnahmen, Rente) an (
Urk.
16/3
Ziff.
6.8). Mit Verfügung vom 17.
Januar 1997 (
Urk.
16/12) wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ihr Leistungsbegehren ab.
Am 1
9.
Februar 1998 machte die Versicherte eine Verschlechterung ihres Gesund
heitszustands geltend (
Urk.
16/13). Nach getätigten Abklärungen sprach ihr die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
9.
November 1998 (
Urk.
16/24) bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 91
%
mit Wirkung ab
1.
August 1997 eine ganze Rente zu.
Die Überprüfung des Invaliditätsgrades im Rahmen von zwei von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahren ergab gemäss Mitteilungen der IV-Stelle vom 1
4.
September 2001 (
Urk.
16/31) und vom 1
8.
November 2004 (
Urk.
16/39) keine rentenbeeinflussende Änderung, so dass der Rentenanspruch jeweils bestätigt wurde.
1.
2
Im November 2009 leitete die IV-Stelle ein weiteres amtliches
Rentenrevisions
verfahren
ein (vgl.
Urk.
16/40). Sie führte erwerbliche und medizinische Abklä
rungen durch und veranlasste insbesondere ein orthopädisch-psychiatrisches Gutachten beim
Y.___
, welches am 2
2.
Juli 2010 erstattet wurde (
Y.___
-Gutachten,
Urk.
16/47/1-29). Mit Ver
fügung vom 1
6.
Mai 2011 (
Urk.
16/83) stellte die IV
Stelle die Rente der Versi
cherten bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 16
%
auf Ende des auf die Zustellung der Verfügung folgenden Monats
hin ein
.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 19.
Januar 2012 im Verfahren Nr. IV.2011.00690 (
Urk.
16/94) ohne materielle Prüfung der medizinischen Aktenlage und ohne Prüfung der Revisionsvoraus
setzungen gut, mit der Begründung, dass aufgrund des langjährigen
Rentenbe
zugs
und des Alters der Beschwerdeführerin vorgängig deren Wiedereingliede
rung aktiv zu fördern und sie hinreichend auf die berufliche Eingliederung vor
zubereiten sei (
Urk.
16/94 E. 2.1). Das Gericht stellte fest, dass die Beschwerde
führerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
1.
3
Am 2
5.
Mai 2012 fand ein Gespräch zwischen der Versicherten und einer
Ein
gliederungsberaterin
der IV-Stelle statt, welches ergab, dass für die Versicherte eine Arbeitsaufnahme aktuell nicht denkbar sei, da sie sich zu 100
% arbeits
unfähig fühle und sie vor allem beim Gehen an zwei Stöcken und aufgrund des versteiften Beins sehr eingeschränkt sei (vgl.
Urk.
16/106).
Am
4.
September 2012 erteilte die IV-Stelle der Versicherten Kostengutsprache für einen Rollstuhl (
Urk.
16/107). Mit Schreiben vom 1
4.
Dezember 2012 (Urk.
16/110) forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, aktiv an Eingliede
rungsmassnahmen teilzunehmen. Am 2
1.
Januar 2013 teilte die IV
Stelle den Abschluss der Eingliederungsmassnahmen mit, mit der Begründung, dass sich die Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sehe, an sol
chen teilzunehmen
,
und sie eine nachhaltige Verschlechterung ihres Gesund
heitszustandes geltend mache (
Urk.
16/113).
Nach Einholung aktueller Arztberichte und durchgeführtem
Vorbescheidver
fahren
(
Urk.
16/124,
Urk.
16/128) stellte die IV-Stelle die Rente der Versicherten mit Verfügung vom 2
3.
Oktober 2013 (
Urk.
16/133 =
Urk.
2) bei einem
Invali
ditätsgrad
von 16
%
auf Ende des auf die Zustellung der Verfügung folgenden Monats
hin ein
.
2.
2.1
Gegen die Verfügung vom 2
3.
Oktober 2013 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am 2
2.
November 2013 Beschwerde und beantragte, es sei der angefochtene Ent
scheid aufzuheben, und ihr weiter eine ganze Invalidenrente auszurichten (
Urk.
1 S. 2). Am
2.
Dezember 2013 (
Urk.
8) reichte sie weitere Arztberichte (
Urk.
9/1-4) ein. Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom
9.
Januar 2014 (
Urk.
15) auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom 1
6.
Januar 2014 (
Urk.
17) wurde der Beschwerde
führerin antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt und ihr die Beschwerdeantwort zur Kenntnis gebracht.
2.2
Am 1
4.
Mai 2014 (
Urk.
21) reichte die Beschwerdeführerin einen weiteren
Arzt
be
richt
(
Urk.
22) ein, welcher der Beschwerdegegnerin am 1
5.
Mai 2014 zur
Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
23).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die massgebenden rechtlichen Grundlagen betreffend den Rentenanspruch (Art.
28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG), die
Invalidi
tätsbemessung
bei Teilerwerbstätigen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG)
sowie Aspekte der
Rentenrevision (
Art.
88a der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) sind in der angefochtenen Verfügung zutreffend wiedergegeben (
Urk.
2 S. 1). Darauf kann, mit nachstehenden Ergänzungen, verwiesen werden.
1.
2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
gust 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit Erstattung des
Y.___
-Gutachtens nicht verschlechtert habe
,
und sie gestützt darauf wei
terhin als zu 80
%
arbeitsfähig zu erachten sei (S. 2 Mitte, S. 3 unten). Sie qua
lifizierte die Beschwerdeführerin als zu 80
%
im Erwerbsbereich und zu 20
% im Haushalt Tätige. Für den Erwerbsbereich ermittelte sie eine Einschränkung von 20
%
, womit ein anteilsmässiger Invaliditätsgrad von 16
%
resultierte (S. 3 oben
).
Eine aktuelle Abklärung einer allfälligen Einschränkung im Haushalt erachtete
sie
als verzichtbar, mit der Begründung, dass diese nicht
rentenbe
gründend
wäre (S. 3 oben).
2.
2
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) demgegenüber zusammengefasst geltend, die Beschwerdegegnerin stütze sich ausschliesslich auf ein grob mangelhaftes Gutachten, welches sich zudem als veraltet und widersprüchlich erweise und daher nicht als
rechtsgenügliche
Grundlage für eine Rentenaufhebung erachtet werden könne. Unter diesen Umständen sei eine gerichtlich anzuordnende interdisziplinäre Oberbegutachtung angezeigt (S. 25
Ziff.
40). Sollte mit der Beschwerdegegnerin davon ausgegangen werden, dass ihr eine angepasste Tätigkeit zu 80
%
zumutbar sei, so sei zu berücksichtigen, dass sie die behauptete verbleibende Erwer
bsfähigkeit nicht umsetzen könn
e und ein ausgeglichener Arbeitsmarkt für sie nicht vorliege (S. 26 f.
Ziff.
41 ff.).
2.3
Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin i
n Nachachtung des Urteils des hiesigen Gerichts vom 1
9.
Januar 2012 (
Urk.
16/94)
Massnahmen zur Ein
gliederung der Bes
chwerdeführerin durchgeführt hat
. Diese wurden mit Mittei
lung vom 2
1.
Januar 2013 (
Urk.
16/113)
für
abgeschlossen erklärt und die Beschwerdeführerin hat diesbezüglich keine beschwerdefähige Verfügung ver
langt.
Streitig und zu prüfen ist
nunmehr
, ob die
revisionsweise Aufhebung der bisheri
gen ganzen Rente
rechtmässig ist. Dies ist
dann der Fall, wenn sich der Sachverhalt (und der daraus resultierende Invaliditätsgrad)
im Vergleich zu den Verhältnissen, die der
Rentenzusprache
im November
1998
zugrunde lagen
(vgl. nachstehend E
.
6.2
), erheblich verändert hat
, wobei vorliegend
primär
ei
ne Änderung der gesundheitlichen Verhältnisse zur Diskussion steht.
3.
3.1
In seinem Bericht vom
3.
April 1998
(
Urk.
16/14)
nannte
der Hausarzt der Beschwerdeführerin,
Dr.
med.
Z.___
,
als Diagnose eine chronische wahrscheinlich reaktive Depression mit chronischen
Abdominalbeschwerden
sowie ein chronisches paravertebrales Schmerzsyndrom mit leichter
Kyphosko
liose
(
Ziff.
3)
und
attestierte der Beschwerdeführerin
in der Tätigkeit als
Service
angestellte
seit
1995
und
bis auf weiteres
eine 100%ige Arbeitsunfähigke
i
t (
Ziff.
1.5).
Er führte aus, e
ine berufliche Umstellung erscheine ihm nicht ange
zeigt. Die Beschwerdeführerin besorge immerhin einen Haushalt mit drei Kin
dern und dies offenbar recht. Eine Berufstätigkeit nebenbei würde sie überfor
dern. Er kenne keine für die Beschwerdeführerin geeignete Tätigkeit (
lit
. a und
lit
. c).
3.2
Dr.
med.
A.___
, Chefarzt
B.___
, diagnostizierte in seinem Bericht vom 2
4.
April 1998 (Urk.
16/16) eine chronische generalisierte Angsterkrankung mit Panikattacken und
Somatisierung
, intermittierende depressive Episoden sowie psychosoziale Belastungen in der Familie (
Ziff.
3) und
attestierte der Beschwerdeführerin in der Tätigkeit als Hausiererin
seit
August 1996
und
bis auf
w
eiteres eine volle Arbeitsunfähigkeit (
Ziff.
1.5). Er führte aus, es sei keine Arbeitsfähigkeit für
jegliche
Arten beruflicher
Tätigkeit
en zu erwarten (
lit
. a und
lit
. c).
3.3
Am 1
8.
August 1998 fand eine Haushaltabklärung statt. In ihrem Bericht vom 1
9.
August 1998 (
Urk.
16/15) führte die Abklärungsperson aus, die Beschwer
deführerin zähle zu den Fahrenden und habe „mal hier und mal dort“ gearbeitet
(S. 2
Ziff.
2
lit
. a)
.
Sie
habe erklärt, dass sie bis Sommer 1996 beziehungsweise bis zu ihrer vollen Arbeitsunfähigkeit ab
1.
August 1996 etwa 35 Stunden wöchentlich
als Hausiererin tätig
gewesen sei. Seit März 1996 h
alte sich die Beschwerdeführerin
auf dem Platz für die Fahrenden in
C.___
auf. Ihren Anga
ben zufolge wäre sie ohne Behinderung weiterhin zumindest im Ausmass von 35 Stunden wöchentlich erwerbstätig (S. 2
Ziff.
2
lit
. e). Gestützt auf diese Aussagen qualifizierte die Abklärungsperson die Beschwerdeführerin als zu 80
%
im Erwerb und zu 20
%
im Haushalt Tätige (S. 6
Ziff.
7-8). Die Abklärung ergab eine Ein
schränkung im Haushaltsbereich von
55
%
(
S. 5 f.
Ziff.
6)
.
3.4
Gestützt auf diese Akten
qualifizierte
die Beschwerdegegnerin
die Beschwerde
führerin g
emäss Feststellungsblatt vom 3
0.
April beziehungsweise 1.
September 1998 (
Urk.
16/21
) als zu
80
%
im Erwerb und zu 20
%
im Haushalt Tätige
und ermittelte - ausgehend von einer 100%igen Einschränkung im Erwerbs- und einer 55%igen Einschränkung im Haushaltsbereich - einen ab August 1997
Anspruch auf eine ganze Rente begründenden Gesamtinvaliditätsgrad von 91
%
.
4.
4.1
Am 1
0.
September 2001 (
Urk.
16/32) berichtete
Dr.
A.___
, seit der letzten Bericht
erstattung im April 1998 habe sich die psychosoziale Situation (fami
liäres Umfeld) nicht verbessert, es habe viele Krisensituationen gegeben. Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich dementsprechend nicht verändert, es bleibe eine stabile Störung mit häufiger
Somatisierung
, Essstörung und Angstzuständen bestehen (
Ziff.
3).
Am 1
4.
September 2001 bestätigte die Beschwerdegegnerin
den Rentenanspruch
der Beschwerdeführ
erin bei unverändertem Invaliditätsgrad
(
Urk.
16/31).
4.2
In seinem Bericht vom 1
5.
November 2004 (
Urk.
16/37/9-10) nannte Dr.
Z.___
als Diagnosen eine chronisch neurotische Depression mit Anorexie, chronische therapieresistente
lumbovertebrale
Schmerzen sowie Osteoporose, festgestellt im Jahr 2003 (
lit
. A). Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit attestierte
er der Beschwerdeführerin seit
Augu
st 1997 und bis auf w
eiteres eine Ar
beitsunfä
higkeit von 90
%
(
lit
. B).
Im Feststellungsblatt
der Beschwerdegegnerin
vom 1
8.
November 2004 (Urk.
16/38) wurde festgehalten, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführe
rin verschlechtere sich eher. Es bestehe weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 90
%
. Die Beschwerdegegnerin
qualifizierte die Beschwerdeführerin
unverändert
als zu 80
%
im Erwerb und als zu 20
%
im Haushalt Tätige und er
mittelte
ausgehend von einer 90
%igen Einschränkung im Erwerbs- und einer 55%igen Einschränkung im Haushaltsbereich - einen
weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente begründenden Gesamtinvaliditätsgrad von 83
%
.
5.
5.1
In einem am 2
0.
November 2009 ausgefüllten Revisionsfragebogen (
Urk.
16/40) gab die Beschwerdeführerin an,
seit dem Jahr 2006 habe sich
ihr Gesundheits
zustand verschlechtert.
5.2
Dr.
med.
D.___
, Oberarzt Orthopädie,
E.___
,
nannte in seinen Berichten vom 2
4.
Juli 2008 (
Urk.
16/42/12-13), vom 2
8.
April 2009 (Urk.
16/42/10-11) und vom 2
6.
Mai 2009 (
Urk.
16/42/8)
folgende
Diagnosen
(jeweils S. 1 Mitte):
-
Arthrofibrose
Knie links
(steifes Gelenk) bei
-
Status nach
arthroskopischer
Teilmeniskektomie
im Jahr 2006 bei medi
aler Meniskusläsion
-
offene
Arthrolyse
Knie links im November 2006
M
angels Aussicht auf Beschwerdelinderung beziehungsweise aufgrund des
viel zu grossen
Risikos von Operationskomplikationen sah
Dr.
D.___
von einer chirurgischen Intervention zur Verbesserung der Beweglichkeit
beziehungsweise
einer prothetischen Versorgung ab (
Urk.
16/42/8
unten
).
5.3
In
seinem
Bericht vom 2
2.
Juli 2009
(
Urk.
16/42/7) diagnostizierte
Dr.
med.
F.___
, Oberarzt,
G.___
,
chronische Knieschmer
zen links mit völliger
Einsteifung
in Extension.
5.4
Am
3
0.
November 2009 (
Urk.
16/42/5-6)
berichtete
Dr.
Z.___
,
der Gesund
heits
zustand
habe sich
seit 2004 vor allem wegen de
s
linken Knie
s
deut
lich verschlechtert
,
weshalb
die Beschwerdeführerin weder als Hausiererin noch in anderen Jobs a
rbeitsfähig
sei
(
Ziff.
1.7).
5.5
Am 2
2.
Juli 2010 erstatteten
Dr.
med.
H.___
, Spezialarzt Orthopädie FMH, und
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und
Psychothera
pie,
Y.___
, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin
(Urk.
16/47/1-
29)
.
Die Gutachter stützten sich auf die ihnen überlassenen Akten (S. 2 f.
Ziff.
2
), die Angaben
der Beschwerdeführerin
(S. 3 f.
Ziff.
3
),
die
von ihnen veranlasste Bildgebung (S.
6
Ziff.
4.1) und die am 1
5.
Juni 2010
von ihnen durchgeführten Untersuchungen (vgl. S. 2
Ziff.
1.2).
Die Gutachter nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung
auf die Arbeits
fähig
keit (S. 25
Ziff.
8.1):
-
deutliche
Osteochondrose
L5/S1 und rechtsbetonte
Recessusstenose
mit eventueller Reizung der Nervenwurzeln S1 sowie linkskonvexe
Torsi
onsskoliose
am
Brustwirbelsäulen-/Lendenwirbelsäulen
-Übergang
-
Arthrofibrose
des linken
Kniegelenks bei Status nach medialer
Teilmenis
kektomie
2006 und offener
Arthrolyse
November
2006
-
generalisierte Angststörung mit rezidivierender Panikstörung (ICD-10 F41.1, F41.0), bestehend seit etwa 1989
-
chronisch depressive Verstimmung (
Dysthymie
; ICD-10 F
34.1), beste
hend seit etwa 2005
-
Zustand nach rezidivierender depressiver Störung mit mittelgradigen depressiven Episoden (ICD-10 F33.10), bestehend von 1989 bis etwa 2004
In ihrer
interdisziplinären
Beurteilung
gelangten die Gutachter zum Schluss,
in der
bisherige
n
Tätigkeit als Packerin habe
in der
Zeit von Januar bis Dezember 2004
bei voller Stundenpräsenz
eine Arbeitsfähigkeit von
50
%
bestanden, da
bei r
ezidivierender depressiver Störung mit mittelgradigen depressiven Episoden und generalisierter Angststörung mit Panikstörung die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, der Antrieb, die Interessen und die Dauerbelastbarkeit erheblich beeinträchtigt gewesen seien.
A
b
2005
habe
bei
Dysthymie
und Besserung der generalisierten Angststörung mit Panikstörung und geringerer Beeinträchtigung der emotionalen Belastbarkeit, der geistigen Flexibilität, der Interessen und der Dauerbelastbarkeit in der bisherigen Tätigkeit
bei voller Stundenpräsenz eine Arbeitsfähigkeit von 70
%
bestanden. S
eit dem Zeitpunkt der
Begutachtung
bestehe
eine
Arbeitsfähig
keit von 25
%
bei voller
Stunden
präsenz
, da vorwiegend stehende Tätigkeiten mit inklinierten und rotierten Kör
perhaltungen bei fortgeschrittener
Osteochondrose
L5/S1 mit rechtsbetonter
Recessusstenose
und eventueller Reizung
der Nervenwurz
e
l
n S1 sowie der
Arthrofibrose
des linken Kniegelenks nicht mehr vollumfänglich zugemutet werden könnten (S. 25 f.
Ziff.
9.1).
Zur Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit führten die Gutachter aus, körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die
abwechslungs
weise
sitzend und stehend ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig inklinierte und
reklinierte
sowie rotierte Körperhaltungen und kniende Positio
nen eingenommen, Gegenstände über fünf Kilogramm gehoben oder getragen
werden müssten
und bei denen nicht regelmässig auf Treppen und Leitern ge
gangen werden müsse
,
und
Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung ohne Stressbelastung, ohne erforderlich
e
geistige Flexibilitä
t, ohne erforderliche überdurchschnittliche Konzentrationsfähigkeit und Dauerbelastung sowie in kleinen Teams könnten gesamthaft bei voller Stundenpräsenz von Januar bis Dezember 2004 zu 60
%
und seit 2005 zu 80
%
zugemutet werden (S. 26
Ziff.
9.2).
5.6
Vom
6.
bis 1
2.
Dezember 2010 war die Beschwerdeführerin im
J.___
hospitalisiert. In ihrem Bericht vom 2
0.
Dezember 2010 (Urk.
16/62/3-5)
nannten die Ärzte unter anderem folgende Diagnosen (S. 1):
-
Endzustand nach komplexem regionalem Schmerzsyndrom
(CRPS)
Bein links
-
zentrales Schmerzsyndrom infolge der vorgenannten Diagnose
-
leichte depressive Episode bei rezidivierender depressiver Störung, Diffe
rentialdiagnose: depressive Entwicklung im Rahmen einer
Anpassungs
störung
-
aktivierte
Rhizarthrose
rechts
-
panvertebrales Schmerzsyndrom
-
Verdacht auf
Periarthritis
humero-scapularis
(PHS)
tendinotica
Schulter rechts
Die
Ärzte
berichteten, die Zuweisung sei bei Exazerbation der Gesamtsituation mit chronischen Schmerzen (Rückenschmerzen, Hand- und Fingerschmerzen beidseits, Schulterschmerzen rechts und vor allem Schmerzen im steifen linken Knie erfolgt. Mit eine Rolle spiele im Moment auch eine Verschlechterung der Depression/psychischen Problematik (S. 1 unten, S. 2 oben). A
ufgrund des
Schmerz
problems
stehe eine psychosomatische Betreuung im Vordergrund. Es sollte eine ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung erfolgen
(S. 2 unten).
Am 2
2.
Dezember 2010 berichtete eine Physiotherapeutin des
J.___
, die Beschwer
deführerin gehe ohne Hilfsmittel etwa 100 Meter, am Rollator oder an Gehstöcken etwa 500 Meter. Sitzen sei während etwa 20 Minuten möglich (Urk.
16/71 S. 1 unten).
5.7
In seiner Stellungnahme vom
5.
Januar 2011 (
Urk.
16/53)
präzisierte Dr.
H.___
die im
Y.___
-Gutachten aus orthopädisch-psychiatrischer Sicht gezogenen Schlussfolgerungen dahingehend
, dass die Arbeitsfähigkeit ab 2004 primär durch die psychiatrischen Diagnosen
beeinflusst worden sei
und seit dem Zeitpunkt der Begutachtung du
r
ch
die orth
opädische Diagnose beein
flusst werde
. Aus orthopädischer Sicht könne bei ungenügender Dokumentation der somatischen Befund
e die Arbeitsfähigkeit vor 2006
im Einzelnen nich
t festge
legt werden
.
5.8
In seiner ergänzenden Stellungnahme
vom
1
8.
April 2011 (
Urk.
16/80)
hielt Dr.
I.___
an seiner Arbeitsfähigkeitsein
schätzung gemäss psychiatrischem
Y.___
-
Teilgutachten (vgl.
Urk.
16/47/31-49) fest.
In einer weiteren Stellungnahme vom 2
8.
April 2011 (
Urk.
16/79) führte Dr.
H.___
aus, die 80%ige Arbeitsfähigkeit beziehe sich auf adaptierte Tä
tigkeiten. Zum Zeitpunkt der Begutachtung,
mithin
vier Monate vor der
Hospi
talisation
im
J.___
, habe die Beschwerdeführerin angegeben, während einer Stunde sitzen sowie während 20 Minuten gehen zu können und nur gelegent
lich einen Gehstock zu verwenden. Diese Aussagen seien in der gutachterlichen Beurteilung berücksichtigt worden. Es erstaune, dass die Leistungsfähigkeit innert vier Monaten so dramatisch reduziert sein solle.
5.9
Vom 1
2.
Dezember 2011 bis
9.
Januar 2012 weilte die Beschwerdeführerin zur psychosomatischen Rehabilitation in der
K.___
. Gemäss Austrittsbericht vom 2
3.
Januar 2012 (
Urk.
16/121/8-11) standen bei der durch
geführten Therapie ein zentrales Schmerzsyndrom sowie eine
chronifizierte
Angststörung im Vordergrund (S. 3 Mitte).
5.
10
In seinem Bericht vom
4.
März 2013 (
Urk.
16/115) nannte
Dr.
med.
L.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, bei welchem die Beschwerdeführerin seit Juni 2011 in Behandlung steht (
Ziff.
1.2)
,
als Diagno
sen eine seit 1992 bestehende rezidivierende depressive Störung, meist mittel
gradig (ICD-10 F33.11), eine generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1), eine
chronifizierte
Schlafstörung sowie ein multiples Schmerzsyndrom vor allem die Beine und den Rücken betreffend (
Ziff.
1.1). Er führte aus, aus seiner Sicht sei keine leistungsorientierte Tätigkeit und auch keine adaptierte Tätigkeit zumut
bar (
Ziff.
1.7).
5.1
1
Die Ärzte
der
E.___
,
Muskulo
-Skelettal Zentrum,
nannten in ihrem Bericht vom
2
5.
April 2013 (
Urk.
16/119
) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Lumbalgien beidseits,
Arthrofibrose
Kniegelenk links, eine generalisierte Angststörung mit Hyperventilationsattacken
sowie
ein
panver
tebrales
Schme
rzsyndrom seit Kindheit (
Ziff.
1.1). Sie führten aus, aufgrund der Kniebeschwerden sei eine gehende Tätigkeit nicht zumutbar. Weiter sei auf
grund der ausgeprägten diffusen Wirbelsäulenbeschwerden eine sitzende und gehende Tätigkeit nicht zumutbar (
Ziff.
1.7). Mit Ausnahme einer rein sitzenden Tätigkeit im Umfang von 20
%
erachteten die Ärzte keine Tätigkeit
als zumut
bar (
Urk.
16/119/2).
5.1
2
In
einem undatierten Bericht (
Urk.
16/121/1-4) führte
Dr.
med.
M.___
, praktische Ärztin,
aus, die Beschwerdeführer
in
seit Mai 2012 hausärztlich
zu betreuen (
Ziff.
1.2). A
ufgrund einer eingeschränkten Beweglichkeit der Wirbel
säule und einem steifen linken Kniegelenk sowie aufgrund von Angstzuständen, Depressionen und einem Schmerzsyndrom
sei die Beschwerdeführerin
dauerhaft nicht mehr arbeitsfähig (
Ziff.
1.6-7).
5.
1
3
Nach einem a
m
3.
Juni 2013 erlitt
enen Auffahrunfall wurde die Beschwer
deführe
rin gemäss den Berichten vom 1
6.
September 2013 (
Urk.
9/1) sowie vom 1
8.
September 2013 (
Urk.
9/2) und vom 1
7.
Oktober 2013 (
Urk.
9/3) von den Ärzten
des
N.___
, Klinik für Plastische Chi
rurgie und Handchirurgie beziehungsw
eise Klinik für Unfallchirurgie, behandelt. Die Ärzte beschr
i
e
ben die Beschwerdeführerin als absolut schmerzgeplagt und nur mit Hilfe eines Rollators mobil (
Urk.
9/2 S. 1 unten). Sie empfahlen ihr die Infiltration der Facettengelenke L4/5
und
L5/S1 rechts und links
sowie
bei suffi
zientem Erfolg der Infiltration eine minimal invasive
Rhizotomie
(
Urk.
9/2 S. 2, vgl. auch
Urk.
9/3 S. 2 unten).
6.
6.1
Die
Rentenzusprache
im Jahr 1998
erfolgte im Wesentlichen aufgrund
der vom behandelnden Psychiater und vom Hausarzt gestellten Diagnosen einer
chroni
sche
n
generalisierte
n
Angsterkrankung mit Panikattacken und
Somatisierung
,
ein
es
depressiven
Leiden
s
sowie ein
es
chronischen paravertebralen
Schmerz
syndrom
s
. D
ie be
handelnde
n Ärzte
erachteten eine Arbeitsfähigkeit weder für die angestammten Tätigkeiten als Serviceangestellte beziehungsweise
Hausiere
rin noch für andere berufliche Tätigkeiten als gegeben (vgl. vorstehend E. 3.1-
2). Im Rahmen einer Haushaltabklärung wurde die Beschwerdeführerin sodann als zu 80
%
im Erwerb und zu
2
0
%
im Haushalt Tätige qualifiziert und eine Einschränkung im Haushalt von 55
%
ermittelt (vgl. vorstehend E. 3.3).
6.2
Die Bestätigung
des Rentenanspruchs i
m
Jahr 2001 basierte auf einem
knapp gehaltenen
Bericht des
behandelnden Psychiaters
,
welcher
insbesondere
keine Aussage zur
Arbeitsfähigkeit
enthält
.
Abklärungen betreffend
den
Status
und die
Einschränkung im Haushalt
wurden nicht
durchgeführt
(vgl. vorstehend E.
4.1)
.
Bei der
Be
stätigung der
Re
ntenzusprache
im Jahr 2004
stellte die
Beschwer
degeg
nerin
auf
einen
Bericht des
Hausarztes ab
, welcher
s
ich n
icht zu einer allfälligen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit äusserte und unter anderem auch eine psychiatrische und damit fachfremde Diagnose nannte.
Weitergehende
Abklärungen betreffend den psychischen Gesundheits
zustand
wurden nicht getätigt und
weder
der Status
noch
die Einschränkung im
Haushalt ü
berprüft (vgl. vorstehen E. 4.2)
.
D
amit können die in den Jahren 2001 und 2004 durchgeführten Abklärungen nicht als materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachver
haltsabklärung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung gelten, die im Revisionsfall als Vergleichsbasis zu dienen vermögen (vgl. vorstehend E.
1.2).
Vergleichsbasis ist somit der Sachverhalt im Jahr 1998.
6.3
Ausweislich der medizinischen Akten stand b
ei der
Rentenzusprache
im Jahr 1998 eine psychische Problematik
in Form einer Angsterkrankung mit
Panik
attacken
und
Somatisierung
sowie
eines depressiven Leidens im Vordergrund
(vgl. vorstehend E. 3.1-2).
Im
Y.___
-Gutachten
vom Juli 2010
gelangte der Psychiater
Dr.
I.___
zum Schluss, dass sich seit etwa dem Jahr 2005 die Angst- und Panikstörung abge
schwächt
sowie
die rezidivierende depressive Störung mit überwiegend mittel
gradigen Episoden gebessert
habe und sich seither
(
nurmehr
)
chronisch depres
sive Verstimmungen mit
Stimmungsschwankungen entsprechend einer
Dys
thymie
erheben liessen
(
Urk.
16/47 S. 19
Ziff.
3.5.2)
.
Vor diesem Hintergrund
bezeichnete
Dr.
I.___
das psychische Zustandsbild der Beschwerdeführerin als seit dem Jahr 2005 gebessert
(vgl.
Urk.
16/47 S. 19 Ziff.
3.5.3, S. 21
Ziff.
3.7 und S. 22
Ziff.
3.11)
.
6.4
Mit Blick darauf, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der
Y.___
Be
gut
achtung angegeben hatte, dass die
Angstzustände seit etwa 5
Jahren weniger schwer seien, einhergehend mit Stimmungsschwankungen
,
sie sich auch über Tage in guter psychischer Verfassung fühle (
Urk.
16/47 S. 15 unten)
und
sie sei
t
fünf bis sechs
Jahren keine psychiatrische Behandlung
in Anspruch genommen habe
(
Urk.
16/47 S. 16 oben)
, erscheint die von Dr.
I.___
im Zeitpunkt der Begutachtung postulierte Verbesserung des psy
chischen Zustandsbildes
(vgl.
Urk.
16/47 S. 19
Ziff.
3.5.3, S. 21
Ziff.
3.7
und S. 22
Ziff.
3.11)
zwar plausibel.
Die nach Erstattung des
Y.___
-Gutachtens
bis zum massgebenden Zeitpunkt des
Erlasses der angefochtenen
Verfügung
vom Oktober 2013
ergangenen
medi
zinischen Berichte
zeigen jedoch, dass
sich
die im Jahr 1998 zur
Rentenzuspra
che
führende psychische Problematik
mit Angst und Depressivität im Verlauf wieder verstärkte
und
zusammen mit den Schmerzen aufgrund der
seit 2006 (und damit im Vergleich zu 1998 neu) bestehende
n
Arthrofibrose
des linken Knies mit völliger
Einsteifung
in Extension
,
den
lumbalen Schmerzen bei im
Y.___
-Gutachten erstmals erwähnten deutlichen degenerativen Veränderungen und
bei
einem
bereits bei der
Rentenzusprache
im Jahre 1998 eine Rolle spielende
n
(vgl. vorstehend E. 3.1)
, mittlerweile
multiplen Schmerzsyndrom
zu einer Exazerbation der Gesamtsituation
führte
(vgl. vorstehend E. 5.6 und
E.
5.9-12
)
.
I
m Dezember 2010
w
ar
daher
e
ine
siebentägige
Hospitalisation
im
J.___
und von Mitte Dezember 2011 bis Anfang Januar
2012
ein
Aufenthalt in der
K.___
erforderlich
(vg
l. vorstehend E. 5.6 und E. 5.9
)
. Ab Juni 2011 begab sich die Beschwerdeführerin wieder in psychiatrische Behand
lung
, wobei der behandelnde Psychiater eine Arbeitsfähigkeit
sowohl für lei
s
tungsorientierte
als
auch für adaptierte Tätigke
i
ten verneinte (vgl. vorste
hend E.
5.10
).
Im April 2013 erachteten die Ärzte der
E.___
a
uf
grund der Knie- und Wirbelsäulenbeschwerden einzig noch eine rein sitzende Tätigkeit und dies lediglich im Umfang von 20
%
als zumutbar (vgl. vorstehe
nd E. 5.11
). Ein im Juni 2013 erlittener Auffahrunfall führte schliesslich zu einer weiteren Versc
hlechterung der Gesamtsituation. So beschrieben die Ärzte des
N.___
die Beschwerdeführerin i
m September 2013 als absolut schmerzgeplagt und nur
noch
mit Hilfe eines Rollator
s mobil (vgl. vorstehend E. 5.13
).
6.5
Vor dem Hintergrund der dargelegten medizinischen
Aktenlage
kann entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht von einer im Vergleich zum Jahr
1998 eingetretenen
Verbesserung des Gesundheitszustands
ausgegangen wer
den. D
as Vorliegen eines Revisionsgrundes
ist daher
zu verneinen.
6.6
Bei diesem Ergebnis erübrigen sich Erwägungen zu den erwerblichen Aus
wirkun
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin und ist insbesondere keine Auseinandersetzung mit der in BGE 138 I 205 begrün
deten Rechtsprechung betreffend Bemessung des Invalideneinkommens bei zur Gemeinschaft der Fahrenden gehörenden Personen
erforderlich
.
6.7
Nach dem Gesagten erweist sich die erfolgte Aufhebung der Rente
als unzutref
fend, womit die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfügung mit der Fests
tellung aufzuheben ist, dass der
Beschwerdeführer
in
weiterhin eine
ganze
Rente zusteht.
7
.
7
.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
I
VG sind ermessensweise auf Fr.
9
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
7.2
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
D
e
r
unentgeltliche Rechtsvertreter
der Beschwerdeführerin,
Rechtsanwalt Felix Schwarz, machte mit Honorarnote vom 2
0.
Januar 2014 (
Urk.
19)
einen Auf
wand von
13.75
Stunden sowie Barauslagen von
Fr.
152.-- geltend,
was
gerade noch
als angemessen erscheint. Die Prozessentschädigung ist somit auf
Fr.
3
'134.20
(inkl. Bara
uslagen und
MWSt
) festzusetzen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen.
7
.3
Soweit
die Beschwerdeführerin das hiesige Gericht
im Rahmen ihrer Aus
führungen in der Beschwerdeschrift schliesslich
darum ersuchte, die
Beschwer
degegnerin
aufzufordern, nun umgehend über die Gewährung der unentgeltli
chen Rechtspflege zu verfügen oder direkt selbst über die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege bereits anlässlich des
Einwandverfahrens
zu ur
tei
len
(
Urk.
1 S. 28
Ziff.
46)
, bleibt
zu bemerken, dass bezüglich der Frage der Gewährung der unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung
im Vorverfahren
noch kein vor dem hiesigen Gericht anfechtbarer Entscheid ergangen ist
, weshalb das hiesige Gericht nicht befugt ist, über diese Frage zu entscheiden. Sollte die Beschwerdeführerin bezüglich Erlass des Entscheids betreffend unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
im Vorverfahren eine Rechtsverzögerungsbeschwerde
haben erheben wollen
, so wäre es ihr
beziehungsweise ihrem anwaltlichen Ver
treter
zumutbar gewesen, einen entsprechenden Antrag explizit
zu stellen, was sie jedoch nicht getan hat.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird d
i
e
Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
3.
Oktober 2013 aufgehoben,
und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin
weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invaliden
versicherung
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
9
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Felix Schwarz, Horgen,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
3‘134.20
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Felix Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf