# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b82983a4-4621-542e-b06a-9d69f85886ec
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.12.2010 D-5290/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5290-2010_2010-12-06.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5290/2010/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  D e z e m b e r  2 0 1 0

Richter Daniel Schmid (Vorsitz), 
Richter Markus König, Richter Daniele Cattaneo; 
Gerichtsschreiberin Jacqueline Augsburger.

B._______, geboren [...], Kosovo
vertreten durch lic. iur. Christian Affentranger, 
Rechtsanwalt, Rudolf & Bieri AG, [...],
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Aufhebung der vorläufigen Aufnahme; 
Verfügung des BFM vom 28. Juni 2010 / N [...].

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5290/2010

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin, eine ethnische Ashkali aus Z._______ (Koso-
vo), verliess ihre Heimat gemäss eigenen Angaben zusammen mit ih-
rem Ehemann  A._______  am 1. Juni  2001  und  suchte  am 11. Juni 
2001 in  der  Schweiz um Asyl  nach. Zur  Begründung machte  sie im 
Wesentlichen  geltend,  Unbekannte  hätten  sie  und  ihren  Ehemann 
zweimal  zuhause überfallen,  einige Sachen gestohlen und versucht, 
sie zu vergewaltigen. Ihr Mann sei von den Albanern beschimpft und 
geschlagen worden. 

B.
Mit Verfügung vom 12. September 2001 lehnte das BFM die Asylgesu-
che der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes mangels Asylrele-
vanz (Art. 3  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]) 
und wegen Unglaubhaftigkeit der Verfolgungsvorbringen (Art. 7 AsylG) 
ab.  Gleichzeitig  ordnete  die  Vorinstanz  wegen  Unzumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme des Ehepaars an. Die-
se Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 

C.
Mit Schreiben vom 7. Januar 2010 beantragte die zuständige Behörde 
des Kantons Y._______ beim BFM die Aufhebung der vorläufigen Auf-
nahme der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes gestützt auf ein 
in Rechtskraft erwachsenes Urteil des Kantonsgerichts Y._______ vom 
11. Juni 2008. Darin war der Ehemann  wegen einer Straftat zu einer 
teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt worden. 

D.
Mit  Verfügung vom 2. März 2010 hob das Bundesamt die vorläufige 
Aufnahme  des  Ehemannes  der  Beschwerdeführerin  gestützt  auf 
Art. 83  Abs.  7  Bst.  a  des  Bundesgesetzes  vom 16. Dezember  2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) auf und ord-
nete den Vollzug der Wegweisung unverzüglich nach Beendigung des 
Strafvollzugs an. Gegen diesen Entscheid erhob der Ehemann der Be-
schwerdeführerin  mit  Eingabe seines Rechtsvertreters  vom 31. März 
2010 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde (vgl. D-2114/2010). 

E.
Mit Schreiben vom 9. März 2010 gewährte das BFM der Beschwerde-
führerin  das rechtliche Gehör  im Hinblick auf  eine eventuelle  Aufhe-

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bung der vorläufigen Aufnahme gestützt auf Art. 84 Abs. 2 AuG.  Zur 
Begründung führte die Vorinstanz an, Kosovo gelte heute auch für An-
gehörige von ethnischen Minderheiten als sicheres Land. Abklärungen 
des Amtes hätten ergeben, dass zahlreiche Verwandte ihres Eheman-
nes – seine Eltern, ein Bruder, zwei Schwestern mit ihren Familien so-
wie  vier  Onkel  väterlicherseits  mit  ihren  Familien  –  in 
W._______/Z._______ wohnhaft seien. Die meisten hätten dank finan-
zieller  Unterstützung des Onkels  väterlicherseits  aus  U._______  auf 
dessen Grundstück ein Haus bauen können. Derzeit sei ein [...] Haus 
in Bau, welches dem Onkel aus U._______ als Feriendomizil  dienen 
werde. Der Bruder der Beschwerdeführerin wohne in einem anderen 
Quartier in Z._______. Sie könne daher auf ein grosses soziales Be-
ziehungsnetz zurückgreifen,  welches ihr  bei der Wiedereingliederung 
in  der  Heimat  behilflich  sein  werde.  Ausserdem  befänden  sich  ein 
Grundstück und zahlreiche Immobilien im Quartier W._______ in Fami-
lienbesitz. Unter diesen Umständen sollte es ihr und ihrem Ehemann 
möglich sein,  eine wirtschaftliche Lebensgrundlage aufzubauen. Das 
Bundesamt setzte der Beschwerdeführerin eine Frist zur Stellungnah-
me bis  am 31.  März  2010  an,  welche  diese  ungenutzt  verstreichen 
liess. 

F.
Mit  Zwischenverfügung  vom 14. Juni  2010  forderte  der  Instruktions-
richter im Beschwerdeverfahren des Ehemannes (vgl. oben Bst. D) die 
Vorinstanz  im  Rahmen  eines  Schriftenwechsels  unter  anderem  auf, 
zur Frage der Familieneinheit gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG Stellung zu 
nehmen. Während der Vernehmlassungsfrist  hob das BFM mit Verfü-
gung vom 28. Juni 2010 – eröffnet  am 29. Juni 2010 –  die mit  Ent-
scheid vom 12. September 2001 angeordnete vorläufige Aufnahme der 
Beschwerdeführerin  auf  und  ordnete  deren  Wegweisung  gleichzeitig 
mit ihrem Ehemann nach dessen Strafverbüssung an. 

G.
Gegen diesen Entscheid  erhob die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe 
ihres Rechtsvertreters vom 22. Juli 2010 beim Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerde. Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei auf-
zuheben und von einer Aufhebung der vorläufigen Aufnahme sei abzu-
sehen. Eventualiter ersuchte sie um Sistierung des Rechtsmittelverfah-
rens bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens des Ehemannes, 
da derzeit noch offen sei, ob dieser die Schweiz tatsächlich werde ver-
lassen  müssen.  In  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  beantragte  sie  die 

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Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art.  65 
Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). 

Mit der Rechtsmitteleingabe fanden Kopien folgender Dokumente Ein-
gang  in  die  Akten:  Ein  undatierter  Arbeitsvertrag  mit  einem  Reini -
gungsunternehmen (Vertragsbeginn: 1. Januar 2010), ein das Ehepaar 
[...] betreffendes Empfehlungsschreiben vom 21. März 2010, ein ärztli-
ches Zeugnis des Hausarztes der Beschwerdeführerin vom 24. März 
2010,  eine  Medienmitteilung  der  Schweizerischen  Flüchtlingshilfe 
(SFH)  und  anderer  Hilfswerke  vom  17.  Februar  2010  zum  Thema 
Zwangsrückschaffungen von Roma nach Kosovo, ein Schreiben  einer 
Integrationsbegleiterin  vom 15. Juli 2010 sowie zwei Seiten der SFH-
Position zu asylsuchenden Roma aus Kosovo vom 10. Oktober 2008. 

Auf  die  Begründung  der  angefochtenen  Verfügung  sowie  der  Be-
schwerde wird – soweit für den Entscheid wesentlich – in den Erwä-
gungen eingegangen. 

H.
Mit  Zwischenverfügung  vom 27. Juli  2010  lehnte  der  zuständige In-
struktionsrichter den Sistierungsantrag ab; er hielt indessen fest, auf -
grund des engen persönlichen und sachlichen Zusammenhangs wür-
den  die  Beschwerdeverfahren  der  Eheleute,  welche  vom  selben 
Rechtsanwalt  vertreten  seien,  koordiniert  behandelt.  Zur  Beurteilung 
des Gesuchs um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wurde die Beschwerdeführerin aufge-
fordert, mittels eines beigelegten Formulars ihre Bedürftigkeit zu bele-
gen.  Auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses  verzichtete  der  In-
struktionsrichter,  das  Gesuch  um  Beiordnung  eines  unentgeltlichen 
Rechtsbeistandes im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG wies er ab. Die 
Beschwerdeschrift ging zur Vernehmlassung an die Vorinstanz. 

I.  
In der Vernehmlassung vom 28. Juli 2010 hielt das BFM fest, die Be-
schwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Be-
weismittel  und es würden keine Elemente  vorgebracht,  welche nicht 
bereits  Gegenstand  des  Entscheids  gewesen  seien.  Deshalb  bean-
tragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Die Vernehmlas-
sung wurde der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme zugestellt. 

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J.
Mit Eingabe vom 10. August 2010 reichte die Beschwerdeführerin eine 
Unterstützungsbestätigung vom 9. August 2010, eine Zahlungserinne-
rung sowie das teilweise ausgefüllte Formular "Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege"  ein und fügte an, sie sei offensichtlich bedürftig im 
Sinne des Gesetzes und nicht in der Lage, für die Verfahrenskosten 
aufzukommen. Im Weiteren ersuchte sie um nochmalige Prüfung des – 
mit  Zwischenverfügung vom 27. Juli  2010 abgewiesenen – Gesuchs 
um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes, sei sie doch 
"verständlicherweise  vollkommen rechts-  und prozessunerfahren und 
der deutschen Sprache nicht mächtig" beziehungsweise "vollkommen 
hilflos".

K.
Mit  Eingabe vom 29. Oktober 2010 liess die Beschwerdeführerin ein 
Update  zur  Lage  der  medizinischen  Versorgung  in  Kosovo  von 
Grégoire Singer zu den Akten reichen. Dem Bericht sei zu entnehmen, 
dass eine Rückkehr der Beschwerdeführerin (und ihres Ehemannes) 
aufgrund der inakzeptablen Lage in Kosovo unter keinen Umständen 
zumutbar sei.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  auf  dem Gebiet  des 
Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) 
des BFM  (Art. 112 Abs. 1 AuG i.V.m Art. 31-33 des Verwaltungsge-
richtsgesetzes  vom 17. Juni  2005  [VGG,  SR  173.32];  Art. 83  Bst. c 
Ziff. 3  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht;  die Be-
schwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert (Art. 112 Abs. 1 AuG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 
VwVG, Art. 50 Abs. 1 VwVG und Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde 
ist einzutreten. 

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2.  
2.1 Mit Beschwerde können die Verletzung von Bundesrecht, die un-
richtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhalts  und die  Unangemessenheit  gerügt  werden (Art.  112 Abs. 1 
AuG i.V.m. Art 49 VwVG). 

2.2 Am  1.  Januar  2008  trat  das  Bundesgesetz  vom  16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) in Kraft; gleichzei-
tig wurde das Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und 
Niederlassung  der  Ausländer  (aANAG,  BS  1  121)  aufgehoben. Ge-
mäss der Übergangsbestimmung von Art. 126a Abs. 4 AuG gilt – unter 
Vorbehalt der Absätze 5 bis 7 – für Personen, die im Zeitpunkt des In-
krafttretens der am 16. Dezember 2005 beschlossenen Änderung des 
Asylgesetzes  sowie  des  AuG  vorläufig  aufgenommen  sind,  neues 
Recht.  Die  Beschwerdeführerin  wurde  vom BFM mit  Verfügung  vom 
12. September 2001 gestützt auf  Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 14a 
Abs. 4 aANAG vorläufig aufgenommen. Aufgrund der übergangsrechtli-
chen Regelung gemäss Art. 126a Abs. 4 AuG ist im vorliegenden Be-
schwerdeverfahren daher das AuG anwendbar. 

3.
3.1 Das BFM hebt die vorläufige Aufnahme auf und ordnet den Vollzug 
der Weg- oder Ausweisung an, wenn die Voraussetzungen nicht mehr 
gegeben sind (Art. 84 Abs. 2 AuG). Die Voraussetzungen für die vor -
läufige Aufnahme sind nicht mehr erfüllt, wenn der Vollzug der rechts-
kräftig  angeordneten  Wegweisung  zulässig  ist  (Art.  83  Abs. 3  AuG) 
und es der ausländischen Person zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) sowie 
möglich  (Art. 83  Abs. 2 AuG) ist,  sich  rechtmässig  in  ihren  Heimat -
staat, in den Herkunfts- oder in einen Drittstaat zu begeben.

3.2 Im angefochtenen Entscheid hob die Vorinstanz die vorläufige Auf-
nahme der Beschwerdeführerin unter Berufung auf Art. 84 Abs. 2 AuG 
auf,  da der Vollzug der  Wegweisung im heutigen Zeitpunkt  zulässig, 
zumutbar  und  möglich  sei.  Das  Asylgesuch  der  Beschwerdeführerin 
sei  mit  Verfügung  vom  12.  September  2001  abgewiesen  und  ihre 
Flüchtlingseigenschaft  rechtskräftig  verneint  worden,  weshalb  ein 
Wegweisungsvollzug das Refoulement-Verbot nicht verletze. Aus den 
Akten würden sich auch keine Anhaltspunkte für eine drohende Verfol-
gung, Folter oder eine andere Art grausamer und unmenschlicher Be-
handlung oder Bestrafung oder technische Rückkehrhindernisse erge-
ben. 

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Eine Rückkehr in den seit 6. März 2009 als verfolgungssicher erklärten 
Herkunftsstaat  Kosovo  sei  sowohl  grundsätzlich  als  auch  individuell 
zumutbar. Die Beschwerdeführerin habe ausser ihrem Ehemann und 
dessen Schwester keine Verwandten in der Schweiz. Es sei ihr dem-
nach zuzumuten,  zusammen mit  ihrem Ehemann,  dessen  vorläufige 
Aufnahme am 2. März 2010 aufgehoben worden sei, in die gemeinsa-
me Heimat zurückzukehren, wo sie über eine grosse Verwandtschaft 
verfügten. Wie die Abklärungen des schweizerischen Verbindungsbü-
ros in Pristina vor Ort ergeben hätten, wohnten zahlreiche Verwandte 
des  Ehemannes  der  Beschwerdeführerin  in  W._______/Z._______., 
nämlich seine Eltern, ein Bruder, zwei Schwestern mit ihren Familien 
sowie vier Onkel väterlicherseits mit ihren Familien. Die meisten hätten 
dank finanzieller Unterstützung des in U._______ lebenden Onkels vä-
terlicherseits auf dessen Grundstück ein Haus bauen können. Derzeit 
sei ein [...]  Haus in Bau, welches dem Onkel aus U._______ als Fe-
riendomizil dienen werde. Der Bruder der Beschwerdeführerin wohne 
in  einem anderen Quartier  in  Z._______. Sie  könne daher  bei  ihrer  
Rückkehr auf ein grosses und tragfähiges Beziehungsnetz zurückgrei-
fen. 

Zwar  hätten  die  Beschwerdeführerin  und  ihr  Ehemann kein  eigenes 
Haus, doch befänden sich zahlreiche Immobilien und ein Grundstück 
in Familienbesitz. Sie könnten deshalb wenigstens für eine befristete 
Zeit im Haus von Familienmitgliedern unterkommen. Eine soziale Wie-
dereingliederung  sollte  auch  deshalb  problemlos  gelingen,  weil  der 
grösste Teil des Bezirks  W._______ von Ashkali  bewohnt sei. Es sei 
davon auszugehen, dass das Ehepaar auch in finanzieller Hinsicht auf 
die Hilfe der Familie zählen könne, zumal  der Onkel aus U._______ 
seine Verwandten in der Heimat seit vielen Jahren unterstütze. 

Die  Stellensuche  sei  bei  der  hohen  Arbeitslosigkeit  in  Kosovo  zwar 
nicht  einfach, doch bestehe die Möglichkeit,  in einem der traditionell 
von  Ashkali  besetzten  Erwerbsbereiche  tätig  zu  sein. Der  Ehemann 
der Beschwerdeführerin sei jahrelang als Tagelöhner erwerbstätig ge-
wesen, und es sei ihm zuzumuten, sie bei der Rückkehr in wirtschaftli-
cher Hinsicht zu unterstützen. Trotz der unbestreitbar schwierigen Ver-
hältnisse in Kosovo bestünden somit keine Hinweise, wonach die Be-
schwerdeführerin  bei  einer  Rückkehr  in  ihren  Heimatstaat  aus  wirt-
schaftlichen Gründen in eine Existenz bedrohende Situation  geraten 
würde. 

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3.3 In der Beschwerdeschrift wird geltend gemacht,  das private Inte-
resse der Beschwerdeführerin am Verbleib in der Schweiz überwiege 
das öffentliche Interesse an ihrer Wegweisung. Sie sei bestens ins ge-
sellschaftliche Leben in der Schweiz integriert, habe sie doch zusam-
men  mit  ihrem Ehemann wiederholt  ein  Integrationsprojekt  besucht, 
wobei sie an den Anlässen aktiv teilgenommen und verantwortungs-
volle  Aufgaben  übernommen  habe.  Sie  gehe  einer  geregelten  Er-
werbstätigkeit nach, sei auch in strafrechtlicher Hinsicht nie negativ in 
Erscheinung  getreten,  komme  ihren  finanziellen  Verpflichtungen  je-
weils fristgerecht nach und sei noch nie betrieben worden. 

Die Beschwerdeführerin leide "an einer chronischen Depression bzw. 
an einer "postdramatischen" (wohl: posttraumatischen) Belastungsstö-
rung, sei "in engmaschiger psychiatrischer Behandlung" und seit Jah-
ren auf die Einnahme von Medikamenten angewiesen. Dem beiliegen-
den Arztbericht vom 24. März 2010 sei zu entnehmen, dass eine Aus-
schaffung  ins  Herkunftsland zwangsläufig  eine Verschlechterung der 
psychischen Situation zur Folge hätte, und eine adäquate Behandlung 
in Kosovo nicht gewährleistet sei. 

Im Weiteren habe die Unabhängigkeit Kosovos die Situation der ethni-
schen Minderheiten nicht  verbessert.  Den Gemeinden fehlten die  fi -
nanziellen Mittel, um für die elementarsten Bedürfnisse der Rückkeh-
rer  zu  sorgen.  Die  Roma-Gemeinschaften  seien  die  verletzlichste 
Gruppe, und die unter Zwang zurückgeführten Rückkehrer seien in ei-
ner besonders prekären Lage. Angehörige von Roma-Gemeinschaften 
würden  bei  der  Rückkehr  menschenunwürdige  Lebensbedingungen 
vorfinden und keine Chance auf eine gesellschaftliche Integration ha-
ben. Zudem wohnten die Männer, welche sie in der Vergangenheit se-
xuell belästigt hätten, immer noch in ihrem Heimatdorf. Der Beschwer-
deführerin als Ashkali und als Opfer von sexuellen Übergriffen sei es 
unter keinen Umständen möglich und zumutbar, nach Kosovo zurück-
zukehren. 

Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann seien vollkommen mittellos 
und könnten aufgrund ihrer ärmlichen Verhältnisse kein eigenes Wohn-
heim erwerben. 98% der in Kosovo lebenden Ashkali seien arbeitslos; 
für das Ehepaar, das seit über neun Jahren nicht mehr in Kosovo ge -
lebt  habe,  sei  es  daher  erst  recht  unmöglich,  einer  Erwerbstätigkeit 
nachzugehen. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz könne die 
Beschwerdeführerin  nicht  im  Haus  von  Familienmitgliedern  wohnen, 

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da ihre Verwandten im vom BFM angesprochenen Wohnhaus selber 
sehr eng zusammenleben würden und diese Unterkunft klein, sehr alt 
sowie sanierungsbedürftig sei und über keinen Strom verfüge. 

4.
4.1 Der Vollzug der Wegweisung ist nicht zulässig, wenn völkerrecht li-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in  den Heimat-,  Herkunfts-  oder in  einen Dritt-
staat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in ir-
gendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem 
ihr  Leib,  ihr  Leben  oder  ihre  Freiheit  aus  einem Grund  nach  Art.  3 
Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in 
ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden  (Art.  5  Abs.  1  AsylG;  vgl. 
ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 28. Juli  1951  über  die 
Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR  0.142.30]).  Gemäss  Art.  25 
Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
vom 18. April  1999 (BV, SR 101),  Art. 3  des Übereinkommens vom 
10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschli-
che oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und 
der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schut-
ze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf 
niemand in einen Staat ausgeschafft werden, in dem ihm oder ihr Fol-
ter  oder  eine andere Art  unmenschlicher  oder  erniedrigender  Strafe 
oder Behandlung drohen. 

Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend da-
rauf  hin,  dass  der  Grundsatz  der  Nichtrückschiebung  nur  Personen 
schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da das Bundesamt mit 
Verfügung vom 12. September 2001 rechtskräftig festgestellt hat, dass 
die  Beschwerdeführerin  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfüllt,  steht 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements dem Vollzug der Wegweisung nicht entgegen. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführe-
rin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall ei -
ner Rückkehr nach Kosovo dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei -
ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behand-
lung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes 
für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschus-
ses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") 
nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschie-

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bung  Folter  oder  unmenschliche  Behandlung  drohten  (vgl.  EGMR, 
[Grosse Kammer],  Saadi gegen Italien, Urteil  vom 28. Februar 2008, 
Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit  weiteren Hinweisen).  Auf-
grund der Akten sowie der vorstehenden Erwägungen zur Frage der 
Flüchtlingseigenschaft und des Asyls ist indessen nicht davon auszu-
gehen, dass der Beschwerdeführerin im Falle einer Rückkehr nach Ko-
sovo eine derartige Gefahr drohe, welche den Wegweisungsvollzug als 
unzulässig erscheinen lassen würde. 

Auch  die  allgemeine  Menschenrechtssituation  in  Kosovo lässt  den 
Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als un-
zulässig erscheinen. Der Vollzug der Wegweisung ist daher sowohl im 
Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

4.2
4.2.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818). 

4.2.2 Die Asylbehörden beobachten die Lage der Minderheiten in Ko-
sovo laufend und einlässlich. Gemäss Entscheidungen und Mitteilun-
gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 9 
erachtete die ARK die Rückkehr für Angehörige der Minderheiten nach 
Kosovo infolge der gewalttätigen Ereignisse vom März 2004 – von eini-
gen Ausnahmen abgesehen – als nicht zumutbar. Die Situation beru-
higte sich jedoch in der Folge dank verstärktem Einsatz der internatio-
nalen Truppen wieder. Angesichts der jüngeren Entwicklung in Kosovo, 
namentlich einer Verbesserung der allgemeinen Lage der Angehörigen 
von ethnischen Minderheiten, nahm die ARK in EMARK  2006 Nr. 10 
eine neue Einschätzung vor und kam zum Schluss, dass der Vollzug 
der Wegweisung von Albanisch sprachigen Roma, Ashkali und Ägyp-
tern in den Kosovo grundsätzlich zumutbar sei, sofern aufgrund einer 
Einzelfallabklärung (insbesondere durch Untersuchungen vor Ort) be-
stimmte Reintegrationskriterien wie die berufliche Ausbildung, der Ge-
sundheitszustand, das Alter, die Frage nach einer ausreichenden wirt-
schaftlichen  Lebensgrundlage  und  das  Bestehen  eines  Beziehungs-

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netzes  in  Kosovo,  erfüllt  seien  (vgl.  EMARK  2006  Nr.  10  E. 5.4 
S. 107 f.).  An  dieser  Einschätzung  hat  sich  seither  nichts  geändert, 
weshalb  sich  das  Bundesverwaltungsgericht  der  in  EMARK  2006 
Nr. 10 festgehaltenen Praxis anschloss (vgl. BVGE 2007/10 E. 5.3 ff. 
S. 111 ff.). Diese Beurteilung ist gemäss den Erkenntnissen des Bun-
desverwaltungsgerichts auch nach der Unabhängigkeit Kosovos noch 
gültig  (vgl.  diesbezüglich  die  Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts 
D-7102/2008 vom 18. Juni 2010 E. 6.2 und D-737/2007 vom 4. Okto-
ber 2010 E. 6.3.2).

4.2.3 Anlässlich  des  Asylverfahrens  gab  die  Beschwerdeführerin  zu 
Protokoll, sie habe seit ihrer Geburt bis zur Heirat im Jahr 2000 mit ih-
rer Familie in Z._______. gewohnt; nach der Heirat bis zur Ausreise im 
Jahr 2001 lebte sie als Hausfrau zusammen mit ihrem Ehemann und 
dessen Familie in W._______/Z._______. Die Vorinstanz hat im Janu-
ar/Februar  2010 die  aktuellen  Lebensbedingungen  der  Familien  des 
Ehepaars durch das Verbindungsbüro in Pristina abklären lassen und 
der Beschwerdeführerin dazu vor Erlass der Verfügung das rechtliche 
Gehör  gewährt,  wovon  sie  allerdings  keinen  Gebrauch  machte  (vgl. 
Sachverhalt Bst. E). 

Zwar leben die Eltern und Geschwister des Ehemannes der Beschwer-
deführerin tatsächlich in bescheidenen Verhältnissen. In der Beschwer-
de wird jedoch nicht bestritten, dass der in U._______ wohnhafte On-
kel des Ehemannes der Beschwerdeführerin die Familie im Heimatland 
seit vielen Jahren finanziell  unterstützt und die meisten  Familienmit-
glieder auf seinem Grundstück ein Haus bauen konnten. Zu stützen ist 
auch  die  Annahme des  BFM,  die  Beschwerdeführerin  und  ihr  Ehe-
mann könnten zumindest für eine befristete Zeit im Haus von Familien-
mitgliedern unterkommen, wobei die Vorinstanz – entgegen dem Ein-
wand des Rechtsvertreters, der sich nur auf ein einziges, kleines Haus 
bezieht, in dem die Eltern sowie ein Bruder des Ehemannes der Be-
schwerdeführerin mit  seiner Familie  leben – berechtigterweise offen-
liess,  welches  der  mehreren  im Familienbesitz  vorhandenen Häuser 
(einschliesslich das im Bau befindliche) dazu am besten geeignet ist. 
Die in  der  Beschwerdeschrift  zitierte Medienmitteilung der  SFH vom 
17. Februar 2010 sowie die Auszüge aus dem SFH-Positionsbezug zu 
asylsuchenden Roma aus Kosovo vom 10. Oktober 2008 sind nicht ge-
eignet, die Abklärungsergebnisse des Verbindungsbüros in Pristina zur 
konkreten  Situation  der  Familien  der Beschwerdeführerin  und  ihres 
Mannes zu entkräften. Auch das an den Rechtsvertreter gerichtete und 

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der  Beschwerde  beigelegte  Schreiben  einer  Integrationsbegleiterin 
vom 15. Juli  2010 vermag an dieser Einschätzung nichts zu ändern, 
beruht es doch lediglich auf Angaben der Beschwerdeführerin, welche 
auch in der Beschwerde vorgebracht und somit vorliegend ohnehin be-
rücksichtigt wurden. 

Sodann ist auch das Argument in der Rechtsmitteleingabe, die Män-
ner, welche sie sexuell belästigt hätten, wohnten immer noch im Hei-
matdorf  der  Beschwerdeführerin,  unbehelflich,  vermochte  sie  doch 
zum einen die behaupteten sexuellen Übergriffe im Asylverfahren nicht 
glaubhaft zu machen und gab sie zum anderen anlässlich der Befra-
gungen  an,  die  Täter  nicht  zu  kennen  (Befragungsprotokoll  vom 
13. Juni 2001, A4 S. 5 sowie Anhörungsprotokoll  vom 13. Juli  2001, 
A20 S. 5). Überdies wird sie nicht als alleinstehende Frau nach Kosovo 
zurückkehren, sondern gemeinsam mit ihrem Ehemann. Das Ehepaar 
ist ausserdem kinderlos. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, 
ist  es  dem jungen  und  gesunden  Ehemann der  Beschwerdeführerin 
durchaus zuzumuten, wieder seiner früheren Tätigkeit als Tagelöhner 
nachzugehen und seine Frau wirtschaftlich zu unterstützen. 

Ergänzend  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  allfällige  wirtschaftliche 
Schwierigkeiten nach der weiterhin gültigen Rechtsprechung der ARK 
keine existenzbedrohende Situation darstellen, welche den Vollzug der 
Wegweisung  in  den  Heimatstaat  als  unzumutbar  erscheinen  liessen 
(EMARK 2003 Nr. 24 E. 5e S. 159).

4.2.4 Als  weiteres  Wegweisungshindernis  wird  in  der  Beschwerde 
vorgebracht, die Beschwerdeführerin sei "in engmaschiger psychiatri-
scher Behandlung", welche zwingend weiterzuführen sei, was in Koso-
vo nicht möglich sei. Das eingereichte Arztzeugnis vom 24. März 2010 
vermag dieses Vorbringen allerdings nicht zu stützen. Darin bestätigt 
der behandelnde Arzt – ein Allgemeinpraktiker – die Beschwerdeführe-
rin und ihren Mann seit achteinhalb Jahren als Hausarzt zu betreuen.  
Als medizinisches Hauptproblem des Paares nennt er einen unerfüll-
ten Kinderwunsch, der zu verschiedenen Abklärungen und Therapie-
versuchen geführt habe. Dann fügt er ohne nähere Erläuterungen an, 
die Beschwerdeführerin "leidet  ausserdem an einer chronischen De-
pression  bzw.  an  einer  posttraumatischen  Belastungsstörung".  Seit 
Jahren sei sie deswegen "immer wieder und auch zum aktuellen Zeit -
punkt  auf  die  Einnahme von Medikamenten angewiesen". Eine Aus-
schaffung in das Herkunftsland würde zwangsläufig eine Verschlechte-

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rung der psychischen Situation zur Folge haben, ohne dass eine adä-
quate Behandlung gewährleistet sei. 

Zu  diesen  geltend  gemachten  gesundheitlichen  Problemen  der  Be-
schwerdeführerin ist Folgendes festzuhalten: Der einzige eingereichte 
Arztbericht  stammt von einem Hausarzt  beziehungsweise Allgemein-
praktiker. Dem Gericht liegen weder eine fundierte fachärztliche Diag-
nose, noch Berichte zur geltend gemachten "engmaschigen psychiatri-
schen  Behandlung"  durch  einen  psychiatrischen  Facharzt  vor.  Aus 
dem kurzen,  kaum substanziierten  Arztbericht  geht  lediglich  hervor, 
dass  die  Beschwerdeführerin  "immer  wieder  und  auch zum jetzigen 
Zeitpunkt"  in  medikamentöser Behandlung sei. Die Notwendigkeit  ei-
ner  psychiatrischen Behandlung der Beschwerdeführerin wegen einer 
chronischen Depression und einer  posttraumatischen Belastungsstö-
rung  ist  somit  auch  nicht  ansatzweise  hinreichend  belegt,  weshalb 
auch kein Anlass besteht, diesbezüglich weitere Abklärungen anzuord-
nen.  Eine konkrete Gefährdung der Beschwerdeführerin aufgrund ei-
ner medizinischen Notlage bei einer Rückkehr nach Kosovo kann da-
her hinlänglich ausgeschlossen werden, weshalb auch aus medizini -
scher Sicht dem Wegweisungsvollzug nichts entgegensteht. An dieser 
Einschätzung vermag der mit Eingabe vom 29. Oktober 2010 zu den 
Akten gereichte Bericht zur Lage der medizinischen Versorgung in Ko-
sovo (siehe oben Bst. K) nichts zu ändern. Einzig der Vollständigkeit  
halber ist an dieser Stelle auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme ei-
ner medizinischen Rückkehrhilfe nach Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG hin-
zuweisen. 

4.2.5 Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ergeben sich keine 
konkreten Anhaltspunkte, die darauf schliessen liessen, die junge und 
gesunde Beschwerdeführerin gerate im Falle der Rückkehr nach Koso-
vo aus individuellen  Gründen wirtschaftlicher,  sozialer  oder  gesund-
heitlicher Natur in eine existenzbedrohende Situation. Dabei soll nicht 
in Abrede gestellt werden, dass eine Rückkehr der Beschwerdeführe-
rin zumindest zu Beginn mit  wirtschaftlichen und sozialen Schwierig-
keiten verbunden sein könnte.

Der Vollzug der Wegweisung  erweist sich daher sowohl vor dem Hin-
tergrund der allgemeinen Lage in Kosovo als auch in individueller Hin-
sicht als zumutbar. 

4.3 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-

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digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der  Vollzug  der  Wegweisung  auch  als  möglich  zu  bezeichnen  ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

5.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Das BFM hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und 
möglich erachtet (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist daher abzuweisen.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätz-
lich  vollumfänglich  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  (Art.  63 
Abs. 1  VwVG). Aufgrund  besonderer  Umstände  wird  jedoch  gestützt 
auf Art. 63 Abs. 1 in fine VwVG auf die Auferlegung von Verfahrenskos-
ten verzichtet, womit das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gegenstandslos wird. 
Das mit  Eingabe  vom 10. August  2010  erneut  gestellte  Gesuch  um 
Beiordnung  eines  unentgeltlichen  Rechtsbeistandes  im  Sinne  von 
Art. 65 Abs. 2 VwVG ist – wie das erste mit Zwischenverfügung vom 
27. Juli 2010 abgelehnte (vgl. Sachverhalt Bst. J) – ebenfalls abzuwei-
sen, da keine im Vergleich mit  der ersten Gesuchsbegründung neue 
massgeblichen Umstände geltend gemacht werden.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N [...]  (per 

Kurier; in Kopie)
- [die zuständige kantonale Behörde] (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Daniel Schmid Jacqueline Augsburger

Versand: 

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