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**Case Identifier:** 4687ae18-264c-59aa-9525-2b2ace2d5b71
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.10.2011 IV 2010/189
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-189_2011-10-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/189

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 31.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2011
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswert Gutachten. Prozentvergleich und 
Höhe des Tabellenlohnabzugs (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2011, IV 2010/189). Bestätigt durch Urteil 
des Bundesgerichts 9C_11/2012.

Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider,

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 31. Oktober 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 2. Januar 2006 zum Bezug von IV-Rentenleistungen an 

(act. G 6.1.1). Der Anmeldung legte die Versicherte ein ärztliches Zeugnis des 

behandelnden Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, vom 11. November 

2005 bei, worin dieser mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronifiziertes 

lumbospondylogenes Syndrom mit belastungsabhängigen Rückenschmerzen 

diagnostizierte. Eine leichte ausserhäusliche Tätigkeit sei der Versicherten zu 

mindestens 50% zumutbar (act. G 6.1.2).

A.b   Am 10. Mai 2006 nahm die IV-Stelle eine Abklärung im Haushalt der Versicherten 

vor. Im Bericht vom 22. Mai 2006 hielt die Abklärungsperson fest, dass die Versicherte 

im Gesundheitsfall weiterhin im Rahmen der letzten Tätigkeit (30% Pensum) einer 

Heimarbeit und mit einem Pensum von 70% der Haushaltstätigkeit nachgehen würde. 

Im Haushaltsbereich bestehe eine Einschränkung von 21.7% (act. G 6.1.17).

A.c   Mit Vorbescheid vom 5. Juli 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie 

mangels erforderlichen Invaliditätsgrads keinen Rentenanspruch habe (act. G 6.1.26). 

Dagegen erhob die Versicherte am 7. September 2006 Einwand (act. G 6.1.28). 

Entsprechend dem Vorbescheid vom 5. Juli 2006 lehnte die IV-Stelle in der Verfügung 

vom 16. Januar 2007 einen Rentenanspruch der Versicherten ab (act. G 6.1.36).

A.d   Gegen die ablehnende Verfügung erhob die Versicherte am 16. Februar 2007 

Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen. Dieses hob die 

Verfügung vom 16. Januar 2007 auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung des 

Sachverhalts (betreffend medizinische Situation sowie hypothetischer Erwerbsanteil) an 

die IV-Stelle zurück (Entscheid vom 16. Juli 2008, IV 2007/85).

A.e   Dr. B.___ berichtete am 15. April 2009, dass die Versicherte an einem 

invalidisierenden, therapieresistenten, chronischen lumbospondylogenen 

Schmerzsyndrom leide. Die Schmerzen hätten in den letzten 1 bis 2 Jahren 

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zugenommen. Für die Tätigkeit als Hausfrau bestehe seit ungefähr einem Jahr eine 

Arbeitsunfähigkeit von "ca. 66 2/3" (act. G 6.1.45-1 ff.).

A.f    Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte in der MEDAS Ostschweiz am 

21. und 23. September 2009 polydisziplinär (rheumatologisch und psychiatrisch) 

untersucht. Die Experten diagnostizierten mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit ein chronifiziertes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts bei 

muskulärer Dysbalance und Insuffizienz, lumbaler Hyperlordose und fortgeschrittener 

erosiver Osteochondrose L5/S1. Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit stellten sie u.a. eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und 

akzentuierte Persönlichkeitszüge mit histrionischen Anteilen. Trotz radiologisch 

festgestellter fortgeschrittener degenerativer Veränderungen und kleiner 

rechtsforaminaler Diskushernie L5/S1 bestehe eine klare Diskrepanz zwischen den 

klinischen Befunden und den von der Versicherten geschilderten Beschwerden. Bei 

auch aktuell fehlenden Hinweisen für das Vorliegen einer lumboradikulären Reiz- oder 

sensomotorischen Ausfallsymptomatik könne die Versicherte sowohl die zuletzt 

ausgeführten Textilheimarbeiten wie auch andere körperlich leichte, leidensangepasste 

Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen von schätzungsweise 70% ausüben. Die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit betrage für den Haushaltsbereich 20 bis höchstens 

30% (act. G 6.1.55).

A.g   Im Vorbescheid vom 27. Januar 2010 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht einen Rentenanspruch zu verneinen. Sie ermittelte im Rahmen eines 

Einkommensvergleichs einen Invaliditätsgrad von 30% (act. G 6.1.60). Dagegen erhob 

die Versicherte am 11. März 2010 Einwand. Sie beantragte, dass ihr mit Wirkung ab 

Januar 2005 mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen sei. Im Wesentlichen rügte 

sie, dass das MEDAS-Gutachten nicht beweiskräftig und bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens ein Leidensabzug von 25% zu gewähren sei (act. G 6.1.62).

A.h   Die IV-Stelle lehnte in der Verfügung vom 23. März 2010 einen Rentenanspruch 

der Versicherten ab. Zur Begründung gab sie an, dass die gutachterliche Einschätzung 

aussagekräftig sei und kein Leidensabzug zu gewähren sei, da die Versicherte nur 

invaliditätsfremde Faktoren geltend mache. Diese könnten keine Berücksichtigung 

finden (act. G 6.1.67).

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B.     

B.a   Gegen die Verfügung vom 23. März 2010 richtet sich die vorliegend zu 

beurteilende Beschwerde vom 4. Mai 2010. Die Beschwerdeführerin beantragt darin 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache 

mindestens einer Viertelsrente mit Wirkung ab Januar 2005. Sie rügt, dass der MEDAS 

keine aktuelle MRI vorgelegen habe. Ferner sei auch die Aussage der Gutachter 

bezüglich der Restarbeitsfähigkeit unklar. So äussere sie sich nicht zur Frage, wie hoch 

die Leistungsfähigkeit im bescheinigten 70%igen Rahmen sei. Des Weiteren sei die 

Auffassung der Beschwerdegegnerin unzutreffend, dass invaliditätsfremde Faktoren 

beim Leidensabzug nicht berücksichtigt werden könnten (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 8. Juni 2010 

die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, 

dass das MEDAS-Gutachten beweiskräftig sei, da die vorgelegenen 

Röntgenaufnahmen ausreichend gewesen seien für eine zuverlässige medizinische 

Beurteilung. Bezüglich des Einkommensvergleichs bringt die Beschwerdegegnerin vor, 

dass eine Einkommensparallelisierung vorgenommen werden müsse. Da die 

Beschwerdeführerin nur noch leichte Hilfstätigkeiten ausführen könne, sei die 

Vornahme eines 10%igen Leidensabzugs gerechtfertigt. Hingegen seien die geltend 

gemachten invaliditätsfremden Faktoren bereits im Rahmen der 

Einkommensparallelisierung berücksichtigt worden. Vor diesem Hintergrund ergebe 

sich ein Invaliditätsgrad von 34% (act. G 6).

B.c   Mit Präsidialverfügung vom 29. Juni 2010 wird dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 8).

B.d   In der Replik vom 24. September 2010 hält die Beschwerdeführerin unverändert 

an ihrer Beschwerde fest. Ergänzend bringt sie vor, dass die 

Einkommensparallelisierung wegen ungenügender Repräsentativität ohne 5%ige 

Kürzung zu erfolgen habe. Bei der Bemessung des Leidensabzugs seien ein 

Teilzeitabzug sowie die invaliditätsfremden Faktoren zu berücksichtigen (act. G 12).

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B.e   Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 14).

B.f    Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts ersucht die Experten der MEDAS 

Ostschweiz am 21. April 2011 um die Beantwortung von Ergänzungsfragen (act. G 16).

B.g   Am 15. Juni 2011 reicht die Beschwerdeführerin einen Bericht von Dr. med. 

C.___, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie FMH, vom 20. Mai 2011 ein (act. 

G 18 und G 18.1).

B.h   Im Schreiben vom 21. Juni 2011 führen die Experten der MEDAS Ostschweiz aus, 

dass sie von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen seien bzw. eine über das 

attestierte Ausmass von 30% hinausgehende Arbeitsunfähigkeit aus medizinischer 

Sicht nicht begründet werden könne. Der erhöhte Pausenbedarf sei bei der 

bescheinigten 30%igen Arbeitsunfähigkeit bereits mit berücksichtigt. Auf die 

Durchführung einer lumbovertebrospinalen Kernspintomographie sei verzichtet 

worden, "weil weder aktenanamnestisch, aufgrund der aktuell von der 

Beschwerdeführerin geschilderten Beschwerden noch der klinischen Befunde 

Anhaltspunkte für das Vorliegen einer lumboradikulären Reiz- oder sensomotorischen 

Ausfallsymptomatik" bestanden hätten. Eine ergänzende MRI-Untersuchung der LWS 

hätte demnach keine relevante Bedeutung für die medizinische Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit gehabt (act. G 20).

B.i     Die Beschwerdeführerin hält mit Stellungnahme vom 13. Juli 2011 daran fest, 

dass die Vornahme eines neuen MRI für eine verlässliche Beurteilung der 

Restarbeitsfähigkeit notwendig gewesen wäre (act. G 22).

Erwägungen:

1.      

Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sowie des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass 

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der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 

E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 23. März 

2010 (act. G 6.1.67) ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision begonnen hat (IV-

Anmeldung vom 2. Januar 2006, act. G 6.1.1). Demnach ist vorliegend auf den 

Sachverhalt, wie er sich bis zum 31. Dezember 2007 entwickelt hat, auf die bis 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen abzustellen. Auf die 

Sachverhaltsentwicklung danach sind die per 1. Januar 2008 in Kraft getretenen 

Rechtsänderungen anwendbar. Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen 

insofern keine materiellrechtlichen Folgen, als die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

2.       Zwischen den Parteien ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin streitig.

2.1    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

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mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2    Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3.      

Die Beschwerdegegnerin stellte bei der Bemessung der Restarbeitsfähigkeit auf das 

Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 10. Dezember 2009 ab (act. G 6.1.55).

3.1    Nach der Ergänzung des Gutachtens durch die Stellungnahme der MEDAS-

Experten vom 21. Juni 2011 bringt die Beschwerdeführerin gegen die gutachterliche 

Beurteilung nur noch vor, dass es nicht auf einem aktuellen MRI beruhe (act. G 22).

3.2    Die Gutachter begründeten einen Verzicht auf die Vornahme eines neuen MRI 

damit, dass sich in den neu angefertigten Röntgenaufnahmen gegenüber den 

Voraufnahmen keine neuen Gesichtspunkte von Relevanz bezüglich der Diagnosen 

bzw. Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gefunden hätten. Es habe insbesondere auch 

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keine über das altersphysiologische Mass hinausgehende Progredienz der bereits 

vorgängig festgestellten degenerativen Veränderungen objektiviert werden können. Auf 

die Durchführung einer lumbovertebrospinalen Kernspintomographie sei verzichtet 

worden, weil weder aktenanamnestisch, aufgrund der aktuell von der 

Beschwerdeführerin geschilderten Leiden noch der klinischen Befunde Anhaltspunkte 

bestanden hätten für das Vor-liegen einer lumboradikulären Reiz- oder 

sensomotorischen Ausfallsymptomatik. Eine ergänzende MRI-Untersuchung der LWS 

hätte demnach keine relevante Bedeutung für die medizinische Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit gehabt (act. G 20).

3.3    Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein, die Gutachter selbst seien es ja 

gewesen, die behauptet hätten, die von ihnen festgestellten Befunde würden sich mit 

den subjektiven Angaben nicht im geschilderten Ausmass in Übereinstimmung bringen 

lassen. Dann könne aber nicht erklärt werden, dass die "aktuell von der Versicherten 

geschilderten Beschwerden" keine Anhaltspunkte hierfür gegeben hätten, dass eine 

lumboradikuläre Reizsymptomatik vorliege. Die Gutachter hätten eine unzulässige 

antizipierte Beweiswürdigung vorgenommen (act. G 22).

3.4    Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung obliegt es Gutachtern zu 

entscheiden, ob noch zusätzliche Röntgenaufnahmen oder MRI für eine Begutachtung 

erforderlich sind. Allein der Umstand, dass solche später noch ergänzend erstellt 

würden, bedeute nicht, dass diese Bildgebungen für die Begutachtung tatsächlich 

erforderlich gewesen wären (Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2011, 

8C_882/2010, E. 5.2). Vorliegend ist von Bedeutung, dass die Experten der MEDAS 

bildgebende Untersuchungen veranlassten (LWS ap/seitlich vom 23. September 2009, 

act. G 6.1.55-12) und gestützt darauf sowie auf die klinische Befunderhebung, einen 

weiteren bildgebenden Ab-klärungsbedarf verneinten, zumal keine Hinweise für eine 

lumboradikuläre Reiz- oder sensomotorische Ausfallsymptomatik vorgelegen hätten. 

Ferner würdigten die Experten das am 28. September 2005 erstellte MRI 

(lumbovertebrale Kernspintomographie), das abgesehen von einer auffälligen Atrophie 

der paravertebralen Muskulatur keine weiteren nennenswerten Befunde ergab (act. 

G 6.1.55-11 und G 6.1.55-17). Die Beschwerdeführerin legt nicht substantiiert dar, 

welche von der medizinischen Beurteilung der Gutachter abweichenden Erkenntnisse 

durch ein zusätzliches MRI zu erwarten gewesen wären. Damit geht einher, dass der 

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behandelnde Dr. C.___ - wie der rheumatologische Gutachter - die Ursache der 

lumbalen Beschwerden in erster Linie in der erosiven Osteochondrose L5/S1 und den 

übrigen seit längerem bekannten degenerativen Veränderungen erblickte. Zusätzlich 

wies er auf eine wesentliche nicht-organische Komponente hin (Bericht vom 20. Mai 

2011, act. G 18.1, S. 4; zu den damit korrespondierenden gutachterlichen Angaben vgl. 

act. G 6.1.55-17 f.). Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die behandelnden Ärzte 

offenbar ebenfalls keine Veranlassung für eine erneute lumbovertebrospinale 

Kernspintomographie hatten, sondern vielmehr ein MRI des Iliosakralgelenks erstellten, 

woraus sich im Übrigen keine neuen Gesichtspunkte im Zusammenhang mit den LWS-

Schmerzen ergaben (act. G 18.1, S. 4). Der Verzicht auf die Erstellung eines aktuellen 

MRI's vermag daher die Beweiskraft der gutachterlichen Einschätzung nicht zu 

erschüttern. Die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, ergänzt durch die 

Stellungnahme vom 21. Juni 2011 (act. G 20), erfüllt sämtliche Anforderungen an 

beweiskräftige Gutachten (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3a), weshalb darauf 

abzustellen und für leidensangepasste Tätigkeiten von einer 70%igen 

Restarbeitsfähigkeit auszugehen ist.

3.5    Der von der Beschwerdeführerin eingereichte Bericht von Dr. C.___ vom 20. Mai 

2011 (act. G 18.1) beschlägt im Übrigen nicht den bis zum Verfügungserlass vom 

23. März 2010 eingetretenen Sachverhalt, weshalb sich Weiterungen hierzu erübrigen.

4.      

Ausgehend von einer 70%igen Restarbeitsfähigkeit bleiben die erwerblichen 

Auswirkungen zu prüfen.

4.1    Mit den Parteien ist davon auszugehen, dass das Valideneinkommen mangels 

repräsentativer Grundlage (act. G 6, S. 3, und G 13, S. 4 f.) nicht gestützt auf die von 

der Beschwerdeführerin lediglich bis 1998 erzielten Einkommen ermittelt werden kann 

(zum IK-Auszug vgl. act. G 6.1.4). Es ist daher - wovon auch die Beschwerdegegnerin 

ausgeht (act. G 6.1.67) - auf derselben Grundlage wie das Invalideneinkommen zu 

erheben. Die von der Beschwerdegegnerin angeführte Rechtsprechung betreffend die 

5%ige Kürzung bei unterdurchschnittlichem Valideneinkommen ist für den vorliegend 

zu beurteilenden Fall nicht einschlägig. Es findet somit keine entsprechende 

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Bereinigung statt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. Januar 2011, 9C_882/2010, 

E. 7.3.1 f.). Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben 

Tabellenlohn zu berechnen, entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn gemäss BGE 

126 V 75 (SVR 2008 IV Nr. 2, I 697/05 E. 5.4). Beim Invalideneinkommen ist in Form 

eines entsprechenden Abzugs der Tatsache Rechnung zu tragen, dass persönliche und 

berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die 

Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 323 E. 3b/aa) und je nach Ausprägung die 

versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg 

verwerten kann (BGE 126 V 80 E. 5b/aa). Dabei ist der Abzug unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er 

darf 25 % nicht übersteigen (BGE 134 V 327 E. 5.2).

4.2    Die Beschwerdegegnerin erachtet einen 10%igen "Leidensabzug" für 

angemessen, da die Beschwerdeführerin nur noch leichte Hilfstätigkeiten ausführen 

könne. Im Weiteren seien sämtliche von der Beschwerdeführerin aufgeführten 

invaliditätsfremden Faktoren mit der "Parallelisierung" bereits berücksichtigt worden, 

weshalb diesbezüglich ein weiterer Abzug entfalle (act. G 6, S. 4).

4.2.1           Vorweg ist festzuhalten, dass vorliegend keine "Parallelisierung" der 

Einkommen aufgrund unterdurchschnittlichem Valideneinkommens vorzunehmen ist, 

sondern ein Prozentvergleich (vgl. vorstehende E. 4.1). Die allfällige Berücksichtigung 

invaliditätsfremder Faktoren bei der Bestimmung des Abzugs ist diesfalls zulässig (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 25. Januar 2011, 9C_882/2010, E. 7.3.1).

4.2.2           Der von der Beschwerdegegnerin für gerechtfertigt erachtete Abzug von 

10% allein mit Blick auf den Umstand, dass die Beschwerdeführerin nur noch leichte 

Hilfstätigkeiten ausführen kann (act. G 6, S. 4), erscheint als grosszügig. Denn die 

angestammte Tätigkeit als Textilheimarbeiterin wurde gemäss beweiskräftiger 

gutachterlicher Beurteilung als leidensangepasste Tätigkeit beschrieben. Bei der 

Beschwerdeführerin sind daher keine grösseren lohnwirksamen 

Umstellungsschwierigkeiten zu erwarten. Ihr steht aber nur noch ein Markt leichter 

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Hilfsarbeitertätigkeiten offen, wobei zusätzliche Einschränkungen bestehen 

(Wechselbelastung, keine Tätigkeiten in Wirbelsäulenzwangshaltungen oder mit 

repetitiven Wirbelsäulenflexionen/-extensionen, act. G 6.1.55-18), weshalb ein Abzug 

gerechtfertigt ist.

4.2.3           Die Beschwerdeführerin begründet nicht, weshalb sie aufgrund der 

Faktoren Dienstjahre und Nationalität (act. G 12, S. 5 f.) einen Lohnnachteil zu 

gewärtigen hätte. Ein solcher ist auch nicht ersichtlich. Da eine rasche Ermüdbarkeit, 

Schwächezustände und mangelnde Flexibilität von den Gutachtern nicht - zumindest 

nicht als Einschränkung der Arbeitsfähigkeit - beschrieben wurden und sich derlei auch 

nicht aus den übrigen Akten ergibt, fällt ein Abzug aus diesen Gründen ausser 

Betracht.

4.2.4           Hingegen schmälert das fortgeschrittene Alter der Beschwerdeführerin – 

nicht zuletzt aufgrund der hohen Sozialkosten – den zu erwartenden Lohn zusätzlich 

(vgl. zur Benachteiligung von Personen ab 50 Jahren auch Bundesamt für Statistik, 

Erwerbstätigkeit der Personen ab 50 Jahren, 2008, S. 12). Zu beachten ist indessen, 

dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 23. März 

2010 noch über eine 10-jährige Aktivitätsdauer verfügte.

4.2.5           Bei der Bemessung des Abzugs ist nach der Auffassung der 

Beschwerdeführerin auch der Umstand zu berücksichtigen, dass sie nur teilzeitlich 

erwerbstätig sein könne (act. G 12, S. 5 f.). Allein gestützt auf die Angaben des 

Bundesamtes für Statistik, wonach Frauen bei Teilzeitbeschäftigung im Vergleich zur 

Vollzeitbeschäftigung einen höheren Grundlohn erwarten könnten, geht das 

Bundesgericht in den letzten Jahren davon aus, dass Frauen - im Gegensatz zu 

Männern - keinen lohnwirksamen Nachteil wegen teilzeitlicher Beschäftigung erfahren 

und daher kein Teilzeitabzug zu gewähren ist (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts vom 

26. August 2011, 8C_379/2011, E. 4.2.2.2 mit Hinweisen auf die Statistik; anders noch 

in der früheren Rechtsprechung: in BGE 126 V 82 E. 7b sowie im Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 18. August 2000, I 68/00, E. 3b wurde betont, 

dass "vor allem die Verdienstmöglichkeiten von Frauen durch eine Teilzeitarbeit 

reduziert werden."; vgl. ferner auch Urteil EVG vom 27. September 2000, I 561/99, 

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E. 3b/cc). Gemäss der - in der entsprechenden Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

nicht mehr enthaltenen - Tabelle "Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach 

Beschäftigungsgrad, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht, Privater 

Sektor und öffentlicher Sektor (Bund) zusammen" des Jahres 2008 erzielten Frauen im 

Anforderungsniveau 4 aufgerechnet auf ein Vollzeitäquivalent bei einem 

Beschäftigungsgrad zwischen 50 und 74% einen Monatslohn von Fr. 4'244.--, was 

gemessen am Total von Fr. 4'131.-- einen "Gewinn" von gerundet 3% ([Fr. 113.-- /

Fr. 4'131.--] x 100) ergibt. Allerdings bestehen keine plausiblen Gründe, weshalb ein 

Arbeitgeber einer Arbeitnehmerin allein mit Blick auf einen reduzierten 

Beschäftigungsgrad einen höheren Grundlohn bezahlen würde, zumal bei den Männern 

gemäss genannter Tabelle gerade erheblich geringere Löhne bei Teilzeit resultieren und 

Teilzeit-arbeitende - unabhängig vom Geschlecht - im Vergleich zu Vollzeitarbeitenden 

relativ höhere Einstellungs-, Einarbeitungs-, Weiterbildungs- sowie Fixkosten 

(Infrastruktur, Administration, höherer Koordinations- und Informationsaufwand) 

verursachen. Gründe für diesen nur bei Frauen resultierenden statistischen 

"Teilzeitgewinn" scheinen denn auch nicht im Zusammenhang mit dem 

Beschäftigungsgrad als solchem zu liegen. So verdienen Frauen im 

Anforderungsniveau 4 bei einem Beschäftigungsgrad zwischen 25 - 49% 

durchschnittlich weniger, als vollzeitlich Tätige. Wie die Statistiker selbst einräumen, 

beruht der "Teilzeitgewinn" bei Frauen vielmehr auf dem Umstand, dass Frauen mit 

Teilzeitpensen rund 2 Mal mehr Erschwerniszulagen erhalten als Frauen mit 

Vollzeitpensen (Schweizerische Lohnstrukturerhebung, Die Löhne 2006 im Überblick, 

S. 16). Die Frage, ob vor diesem Hintergrund im Sinn der genannten 

höchstrichterlichen Rechtsprechung des Jahres 2000 auch bei der Beschwerdeführerin 

ein Teilzeitabzug zu gewähren ist, kann aber letztlich offen gelassen werden, da selbst 

deren Bejahung keinen über 10% liegenden Abzug rechtfertigen würde (vgl. 

nachstehende E. 4.2.6).

4.2.6           Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein 

Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, 

haben das kantonale Versicherungsgericht oder das Bundesgericht den Abzug 

gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle oder von der 

Vorinstanz vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser angemessen zu erhöhen 

(Urteil des Bundesgerichts vom 21. September 2010, 9C_728/2009, E. 4.1.2). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Insgesamt erscheint selbst bei Bejahung eines Teilzeitabzugs der von der 

Beschwerdegegnerin gewährte Abzug von 10% den Umständen als angemessen. Bei 

einem Abzug von 10% und unter Berücksichtigung der 70%igen Restarbeitsfähigkeit 

resultiert ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 37% ([1 - {0.7 x 0.9}] 

x 100).

5.      

5.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2    Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege am 29. Juni 2010 

(act. G 8) bewilligt. Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann sie 

jedoch zur Nachzahlung verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 der kantonalen 

Zivilprozessordnung [ZPO/SG; sGS 961.2] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1] i.V.m. Art. 404 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO/CH; SR 272]).

5.3    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien. Die im Gerichtsverfahren angefallenen Gutachterkosten im Umfang von 

Fr. 300.-- (Rechnung der MEDAS Ostschweiz vom 21. Juni 2011, act. G 20.1) sind 

durch die Beschwerdegegnerin zu tragen. Denn der zu behebende Mangel (unklare 

Formulierung der Restarbeitsfähigkeit) und die entsprechenden Kosten wurden durch 

das diesbezüglich unzureichende MEDAS-Gutachten verursacht. Mit Blick auf die 

Untersuchungspflicht der Verwaltung ist dieser Mangel dem Risikobereich der IV-Stelle 

zuzuschreiben (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, N 12 zu 

Art. 45, mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).

5.4    Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis 

Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist 

um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Demnach entschädigt der Staat den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) mit Fr. 2'800.-- ([Fr. 3'500.-- x 0.8]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- befreit.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat die im Gerichtsverfahren angefallenen Gutachter-

kosten von Fr. 300.-- zu bezahlen.

4.       Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2011
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswert Gutachten. Prozentvergleich und Höhe des Tabellenlohnabzugs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2011, IV 2010/189). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2012.

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		2025-07-19T12:11:07+0200
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