# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 97b6b9d6-5343-58d0-b01e-45e77762b782
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-20
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Zivilrecht 20.03.2012 410 2012 44 (410 12 44)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_001_410-2012-44_2012-03-20.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht 

 

vom 20. März 2012 (410 12 44) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) 

 

 

Konkurseröffnung ordentlich 

 

 

Besetzung  Präsidentin Christine Baltzer-Bader;   

Gerichtsschreiber i.V. Fabrizio Brönnimann 

  
 

Parteien  A.____ GmbH 

Beschwerdeführerin 

  gegen 

  Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle Deutschschweiz, Erlen-

ring 2, Postfach 664, 6343 Rotkreuz,  

Beschwerdegegnerin 

   

Gegenstand  Konkurseröffnung ordentlich  

Beschwerde gegen den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Ar-

lesheim vom 31. Januar 2012 

 

 

A. Am 20. Dezember 2011 liess die Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle Deutsch-

schweiz, unter Vorlegung der Konkursandrohung und des Zahlungsbefehls in der Betreibung 

Nr. 21110714 des Betreibungsamtes Arlesheim gegen die A.____ GmbH beim Bezirksgericht 

Arlesheim das Konkursbegehren stellen. In der Folge sprach der Bezirksgerichtspräsident Ar-

lesheim in Anwendung von Art. 171 SchKG in Abwesenheit der Parteien am 31. Januar 2012, 

 
 
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10.30 Uhr, die Konkurseröffnung über die A.____ GmbH aus. Die Schuld inklusive Zinsen und 

Kosten belief sich bis zum Verhandlungstag laut Bezirksgericht Arlesheim auf CHF 8'463.60.  

B. B.____, Gesellschafterin und Geschäftsführerin der Beschwerdeführerin, erhob mit Ein-

gabe vom 10. Februar 2012 gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-

Landschaft, Abteilung Zivilrecht. Darin beantragte sie, es sei der Entscheid des Gerichtspräsi-

denten Arlesheim vom 31. Januar 2012 vollumfänglich aufzuheben und der Beschwerde sei die 

aufschiebende Wirkung zu gewähren, unter o/e-Kostenfolge. Zur Begründung führte sie im We-

sentlichen aus, sie habe keine Vorladung erhalten und sei deshalb nicht zur Konkursverhand-

lung erschienen. Ferner sei sie aufgrund der zahlreichen Kontakte mit der Beschwerdegegnerin 

im Zusammenhang mit der in Betreibung gesetzten Forderung davon ausgegangen, nicht die 

Gesamtschuld in der Höhe von CHF 8'436.60 bezahlen zu müssen. Betreffend die Auferlegung 

der Kosten führte die Beschwerdeführerin sodann aus, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb sie 

die Verfahrenskosten tragen müsse, wäre es doch, hätte sie von Anfang an von der Beschwer-

degegnerin eine definitive Abrechnung erhalten, nie zum vorliegenden Verfahren gekommen. 

Zu der beantragten aufschiebenden Wirkung legte die Beschwerdeführerin dar, die Konkurs-

verwaltung habe am 1. Februar 2012 ihr Geschäft völlig unerwartet geschlossen. Zumal die 

Ursache für das vorliegende Verfahren einerseits eine vollkommen überhöhte Forderung sei-

tens der Beschwerdegegnerin und andererseits der Gesundheitszustand der Beschwerdeführe-

rin sei, sei die aufschiebende Wirkung zu bewilligen. Weiter müsse die Beschwerdeführerin 

aufgrund der Schliessung des Geschäfts momentan auf Einnahmen durch die Laufkundschaft 

verzichten. Die Schliessung sei für die A.____ GmbH rufschädigend. Schliesslich sei die in 

Betreibung gesetzte Schuld gleich nach Erhalt der definitiven Abrechnung durch die Beschwer-

deführerin beglichen worden. Aufgrund der gemachten Ausführungen sei gleichsam auch die 

Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin bewiesen. Der Beschwerdeschrift fügte die Be-

schwerdeführerin ein Schreiben der Beschwerdegegnerin zuhanden des Kantonsgerichts Ba-

sel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, bei, in welchem Letztere bezeugte, dass die Restforde-

rungssumme, welche das Konkurseröffnungsbegehren betraf, am 9. Februar 2012 beglichen 

worden sei. Die Beschwerdeführerin habe am 2. Februar 2012 der Beschwerdegegnerin Unter-

lagen für eine rückwirkende Beitragskorrektur eingereicht. Die in Betreibung gesetzte Forderung 

sei derweil vollumfänglich beglichen. Somit könne auf die Durchführung des Konkurses verzich-

tet werden. Nebst diesem Schreiben fügte die Beschwerdeführerin der Beschwerdeschrift auch 

den Zahlungsbeleg vom 9. Februar 2012 bei. 

C. Mit Verfügung vom 14. Februar 2012 erhob die Kantonsgerichtspräsidentin Basel-

Landschaft, Abteilung Zivilrecht, einen Kostenvorschuss zulasten der Beschwerdeführerin für 

das kantonsgerichtliche Verfahren von CHF 500.00. Nebst dem setzte sie der Beschwerdegeg-

nerin und dem Bezirksgericht Arlesheim eine Frist von 10 Tagen (nicht erstreckbar) ab Zustel-

lung der Beschwerdeschrift zur Stellungnahme. 

D. Mit Schreiben vom 1. März 2012, reichte die Beschwerdeführerin die Abrechnungen der 

Beschwerdegegnerin vom 28. Februar 2012 ein. Aus diesen könne entnommen werden, dass 

eine Gegenforderung gegenüber der Beschwerdegegnerin in der Höhe von CHF 6'880.00 be-

stehe. Aus diesem Grund habe die Beschwerdeführerin die zu Unrecht in Betreibung gesetzte 

Forderung nicht bezahlt. 

 
 
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E. Mit Verfügung vom 6. März 2012 wies die Kantonsgerichtspräsidentin Basel-Landschaft, 

Abteilung Zivilrecht, den Antrag der Beschwerdeführerin, es sei der Beschwerde aufschiebende 

Wirkung einzuräumen, ab. Dazu wurde ausgeführt, aus den vorgelegten Akten ergebe sich, 

dass die massgebliche Vorladung vom 4. Januar 2012 - entgegen der Behauptung der Be-

schwerdeführerin - laut Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post am 6. Januar 2012 in 

C.____ zugestellt worden sei. Dem Auszug aus dem Betreibungsregister der Beschwerdeführe-

rin liessen sich sodann im Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis 6. März 2012 107 Einträge über 

eine Summe von CHF 1'080'637.48 entnehmen. Dem Antrag auf aufschiebende Wirkung könne 

deswegen klarerweise nicht entsprochen werden. 

F. Mit Beschwerdeantwort vom 9. März 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin, es sei die 

Beschwerde gutzuheissen unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin. Die Forderung 

der Stiftung Auffangeinrichtung BVG sei durch die Beschwerdeführerin vollumfänglich beglichen 

worden. Die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin müsse allerdings durch das Gericht ge-

prüft werden. 

G. Mit Eingabe vom 11. März 2012 reichte die Beschwerdeführerin in Ergänzung der Be-

schwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, einen aktuellen Betrei-

bungsregisterauszug ein und nahm dazu Stellung.  

Erwägungen 

1.1 Der Entscheid des Konkursgerichts kann gemäss Art. 174 Abs. 1 SchKG innert 

zehn Tagen mit Beschwerde angefochten werden. Gemäss Art. 251 ZPO kommt das summari-

sche Verfahren zur Anwendung. Der Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten Arlesheim wur-

de der Beschwerdeführerin am 1. Februar 2012 eröffnet. Die Beschwerde wurde am 10. Febru-

ar 2012 der Schweizerischen Post übergeben, womit die Beschwerdefrist gewahrt worden ist 

(Art. 143 ZPO). Da der Kostenvorschuss von CHF 500.00 ebenfalls geleistet wurde und auch 

die übrigen Beschwerdeformalien, insbesondere die in Art. 321 Abs. 1 ZPO statuierte Begrün-

dungspflicht, eingehalten wurden, kann auf die Beschwerde eingetreten werden. Gemäss § 5 

Abs. 1 lit. b EG ZPO ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Entscheide von Bezirksge-

richtspräsidien in Summarsachen das Präsidium der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts 

zuständig. Der Entscheid erfolgt in Anwendung von Art. 327 Abs. 2 ZPO aufgrund der Akten. 

1.2 Die Beschwerde als ausserordentliches Rechtsmittel richtet sich nach den Bestimmun-

gen von Art. 319 ff. ZPO. Die Beschwerde dient grundsätzlich nur der Rechtskontrolle und hat 

nicht den Zweck, das erstinstanzliche Verfahren fortzusetzen. Demnach können nur die unrich-

tige Rechtsanwendung oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts durch 

die Vorinstanz gerügt werden (Art. 320 ZPO). Aufgrund von Art. 326 Abs. 1 ZPO können im 

Beschwerdeverfahren keine neuen Anträge, Tatsachenbehauptungen oder Beweismittel vorge-

bracht werden. Vorbehalten bleiben jedoch gemäss Art. 326 Abs. 2 ZPO besondere Bestim-

mungen des Gesetzes. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Kon-

kurseröffnung aufheben, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels oder spätes-

tens innert der Rechtsmittelfrist seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

beweist, dass inzwischen: die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1); 

 
 
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der geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist 

(Ziff. 2); oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3). Aus der 

genannten Bestimmung ergibt sich, dass die Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen ist und die 

Aufhebung des Konkurses nur in Frage kommt, wenn zusätzlich eine der drei weiteren Voraus-

setzungen durch Urkunden bewiesen ist. Die in Art. 174 Abs. 2 SchKG aufgestellten Vorausset-

zungen sind demnach kumulativ (BGer vom 19. September 2007, 5A_350/2007, E. 4). Das be-

deutet mithin, dass der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-

kurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Urkunden 

nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsa-

chen kann er innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann erheben, wenn sie nach dem erstin-

stanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen sind hingegen keine zu gewähren (BGE 136 

III 294, E. 3.2). Die Eingaben der Beschwerdeführerin bezüglich der berichtigten Forderung der 

Beschwerdegegnerin vom 1. März 2012 bzw. betreffend die Glaubhaftmachung der Zahlungs-

fähigkeit vom 11. März 2012 ergingen offensichtlich nach dem Ende der Beschwerdefrist, wes-

halb sie vorliegend für die Entscheidfindung nicht beigezogen werden können. Ebenfalls nicht 

beachtlich ist die Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin vom 9. März 2012, setzte das 

Kantonsgericht mit Verfügung vom 14. Februar 2012 ihr doch eine Frist von 10 Tagen ab Zu-

stellung der Beschwerdeschrift und wurde diese ihr am 16. Februar 2012 zugestellt. 

2.1 Aus dem Zahlungsbeleg vom 9. Februar 2012 und dem Bestätigungsschreiben der Be-

schwerdegegnerin an die Beschwerdeführerin zuhanden des Kantonsgerichts ist die Tilgung 

der obgenannten in Betreibung gesetzten Forderung ersichtlich, was gemäss Art. 174 Abs. 2 

Ziff. 1 SchKG einen Konkursaufhebungsgrund darstellt. 

2.2 Fraglich und zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit hinrei-

chend glaubhaft gemacht hat. Grundsätzlich dürfen an die Zahlungsfähigkeit keine allzu stren-

gen Anforderungen gestellt werden. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Zahlungsfähigkeit 

wahrscheinlicher ist als die Zahlungsunfähigkeit (BGer vom 19. September 2007, 5A_350/2007, 

E. 4). Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass objektiv betrachtet liquide - d.h. aktuelle, tatsächlich 

verfügbare - Mittel vorhanden sind, mit welchen fällige Forderungen gedeckt werden können. 

Die nachträgliche Aufhebung des Konkurserkenntnisses muss wirtschaftlich sinnvoll sein, was 

nur dann der Fall ist, wenn der schuldnerische Betrieb lebensfähig ist. Mit dem Erfordernis der 

Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit soll insbesondere vermieden werden, dass ein wirt-

schaftlich nicht überlebensfähiger Schuldner durch ein gleichsam letztes „Zusammenkratzen“ 

des für die Tilgung der zur Konkurseröffnung führenden Schuld notwendigen Geldbetrages den 

kaum vermeidbaren Konkurs auf Kosten der übrigen Gläubiger gerade nochmals abwendet 

(FRITSCHI, Die Weiterziehung des Konkurserkenntnisses, in: BlSchK 2003, S. 63 f. mit weiteren 

Hinweisen).  

Die wichtigste Unterlage zur Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit ist in ständiger Praxis 

der Auszug aus dem Betreibungsregister (vgl. BGer vom 4. September 2007, 5A_80/2007, 

E. 5.2). Dieser weist bei der Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis 6. März 

2012 107 Einträge über eine Summe von CHF 1'080'637.48 auf. Davon sind 16 als bezahlt 

vermerkt, fünf sind in Verwertung, zwei eingestellt und 16 durch Rechtsvorschlag gehemmt. Im 

Weiteren sind sieben Zahlungsbefehle, 30 Konkursandrohungen und 31 Verlustscheine aufge-

führt. Seit 1. Januar 1992 sind gar 35 Verlustscheine ersichtlich. Ein Schuldner hat schriftlich 

 
 
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und einzeln zu den im Auszug als nicht erledigt ausgewiesenen Betreibungen Stellung zu neh-

men und behauptete Abzahlungsvereinbarungen und geleistete Raten zu belegen. Erforderlich 

sind zudem Bankkontoauszüge oder weitere Unterlagen, die geeignet sind, kurzfristig abrufbare 

Vermögenswerte/-guthaben nachzuweisen. Bei Unternehmungen werden aktuelle Debitoren-

/Kreditorenlisten (mit Belegen), ferner Jahres-, allenfalls Zwischenabschlüsse verlangt. Ent-

scheidend ist, dass sich das Gericht ein Gesamtbild machen kann (DIGGELMANN, in: Hunkeler 

[Hrsg.], Kurzkommentar SchKG, Basel 2009, Art. 174 N. 15). Vorliegend hat die Beschwerde-

führerin es unterlassen, ihre finanzielle Lage fristgerecht detailliert darzulegen. So reichte sie 

innert Rechtsmittelfrist weder Kontoauszüge noch Jahres- bzw. Zwischenabschlüsse oder Debi-

toren-/Kreditorenlisten ein. Es ist insgesamt für das Kantonsgericht nicht möglich, sich anhand 

der Eingaben ein Gesamtbild zu machen. Ob objektiv betrachtet liquide - d.h. aktuelle, tatsäch-

lich verfügbare - Mittel vorhanden sind, mit welchen fällige Forderungen gedeckt werden kön-

nen und ob der schuldnerische Betrieb wirklich lebensfähig ist, kann nicht ermittelt werden. Hin-

gegen deutet vieles darauf hin, dass keine genügenden Mittel vorhanden sind, um alle Gläubi-

ger zu befriedigen. So bestehen sehr viele Verlustscheine, was ein klarer Hinweis auf Zah-

lungsunfähigkeit darstellt. Es ist mithin durch die vorliegenden Akten nicht hinreichend erstellt, 

dass tatsächlich ausreichend verfügbare Mittel vorhanden sind, mit welchen fällige Forderungen 

gedeckt werden können und die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Betriebes 

sichergestellt ist. Im Ergebnis bleibt daher nur mehr festzustellen, dass die Zahlungsfähigkeit 

lediglich behauptet, hingegen nicht glaubhaft gemacht ist, so dass das erstinstanzliche Kon-

kursdekret in Abweisung der Beschwerde zu bestätigen ist. Da der Beschwerde keine aufschie-

bende Wirkung gewährt wurde, gilt der Konkurs als im Zeitpunkt des erstinstanzlichen Ent-

scheides, d.h. am 31. Januar 2012, 10.30 Uhr, eröffnet. 

Selbst wenn vorliegend die verspäteten Eingaben der Beschwerdeführerin und der Beschwer-

degegnerin für die Entscheidfindung des Kantonsgerichts berücksichtigt worden wären, hätte 

die Zahlungsfähigkeit trotzdem nicht glaubhaft gemacht werden können. Auch die Eingaben 

vom 1. und 11. März 2012 enthalten weder Kontoauszüge noch Jahres- bzw. Zwischenab-

schlüsse oder Debitoren-/Kreditorenlisten, so dass das Kantonsgericht auch anhand der unbe-

rücksichtigt gebliebenen Schreiben zu keiner für die Beschwerdeführerin günstigeren Beurtei-

lung gelangt wäre. 

Ferner ist anzumerken, dass die Beschwerdeführerin hätte wissen müssen, was für die Glaub-

haftmachung der Zahlungsfähigkeit bei der Anfechtung einer Konkurseröffnung einzugeben ist, 

konnte sie dies doch anlässlich des Urteils des Kantonsgerichts, Abteilung Zivilrecht, vom 9. 

Oktober 2007 bezüglich ihrer Appellation gegen das Urteil des Bezirksgerichtspräsidenten Ar-

lesheim vom 11. September 2007 in Erfahrung bringen. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden in Anwendung von Art. 52 

lit. b in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über 

Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.35) auf CHF 500.00 festgesetzt und sind entsprechend 

dem Ausgang des Verfahrens von der Beschwerdeführerin zu tragen.  

 

 

 

 

 
 
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Demnach wird erkannt: 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen und das Konkursdekret des Bezirks-

gerichtspräsidenten Arlesheim vom 31. Januar 2012 wird bestätigt. Es 

wird festgestellt, dass der Konkurs über die Beklagte als am 31. Janu-

ar 2012, 10.30 Uhr, eröffnet gilt. 

 2. Die Gerichtskosten von CHF 500.00 werden der Beschwerdeführerin  

auferlegt. 

Präsidentin 

 

 

 

Christine Baltzer-Bader 

Gerichtsschreiber i.V. 

 

 

 

Fabrizio Brönnimann 

 

 

Gegen diesen Entscheid wurde Beschwerde ans Schweizerische Bundesgericht 

http://www.bger.ch/index/juridiction/jurisdiction-inherit-template/jurisdictionrecht/jurisdiction-

recht-urteile2000.htm (Verfahrensnummer: 5A_308/2012) erhoben.