# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2553dc9f-2227-53d7-bfd8-6c917ac561c2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.10.2017 IV 2015/200
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-200_2017-10-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/200

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 27.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2017
Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV. Wiederanmeldung zum Rentenbezug nach 
Nichteintretensverfügung der IV-Stelle. In einem Neuanmeldungsverfahren 
ist der Gesundheitszustand im Zeitpunkt des Erlasses der letzten 
rechtskräftigen, materiell rentenverweigernden Verfügung mit jenem der 
neuen Verfügung zu vergleichen. Voraussetzung für ein Eintreten auf das 
neue Rentengesuch ist die Glaubhaftmachung einer erheblichen 
Veränderung der Gesundheitssituation oder der Arbeitsfähigkeit. Vorliegend 
ist eine erhebliche Veränderung glaubhaft gemacht worden, was zur 
Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung an die Beschwerdegegnerin 
führt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. 
Oktober 2017, IV 2015/200).

Entscheid vom 27. Oktober 2017

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane

Gallati Schneider und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichts-

schreiberin Marilena Gnesa

Geschäftsnr.  

IV 2015/200

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Studer Anwälte AG, Hauptstrasse 

11a, 8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Nichteintreten (Rente; berufliche Massnahmen)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals am 2. März 1995 bei der IV-Stelle des Kantons 

Schwyz zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Berufsberatung und 

Umschulung) an (IV-act. 8 und 16-1). Er gab an, seit 1994 am Rücken zu leiden. Er war 

zuletzt bis zur Kündigung (vgl. IV-act. 15) bei B.___ (IV-act. 13 f.), angestellt. Gemäss 

einem Bericht der Klinik Valens vom 27. März 1995 litt der Versicherte an einem 

lumbospondylogenen Syndrom links bei Protrusion L5/S1 und inkomplettem 

Bogenschluss L5/S1, mit Zeichen einer Beteiligung des Iliosakralgelenks. Es bestand 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit 22. Oktober 1994 bis auf weiteres (IV-act. 16-3).

A.b  Die IV-Stelle des Kantons Schwyz bejahte einen Anspruch auf berufliche 

Massnahmen auf Grund der versicherungsmässigen Voraussetzungen (1 Jahr 

ununterbrochen volle Beitragsleistungen; Verfügung vom 5. Oktober 1995, IV-act. 26) 

und beauftrage ihren Berufsberater mit der Erarbeitung einer beruflichen Lösung (IV-

act. 27-1). Dessen Abklärungen ergaben sodann, dass eine Berentung (wegen voller 

Arbeitsfähigkeit für weniger schwere Tätigkeiten als Hilfsarbeiter) und 

Umschulungsmassnahmen (zusätzlich wegen der minimalen Ausbildung) nicht möglich 

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seien (IV-act. 28, 30). Sie verneinte sodann mit Vorbescheid vom 27. Dezember 1995 

(IV-act. 31) sowie mit Verfügung vom 12. Januar 1996 (IV-act. 33) einen 

Rentenanspruch des Versicherten, da ihm eine angepasste Hilfsarbeit mit 

mittelschwerer Belastung zu 100 % zumutbar sei; sie erteilte im Weiteren dem 

Berufsberater einen Auftrag zur Stellenvermittlung.

A.c  Mit Schreiben vom 24. September 1996 ersuchte Dr. med. C.___, Facharzt für 

Physikalische Medizin FMH, speziell Rheumatologie, um nochmalige Prüfung des 

Rentenanspruchs durch eine MEDAS-Begutachtung (IV-act. 37), worauf die IV-Stelle 

Schwyz Dr. C.___ mit Schreiben vom 19. November 1996 mitteilte, er sei zur 

Einreichung eines Gesuches für den Versicherten nicht legitimiert, und die 

Voraussetzungen für weitere Abklärungen seien nicht gegeben, da keine erheblichen 

Veränderungen der Verhältnisse gegenüber der Verfügung vom 12. Januar 1996 

vorliegen würden (IV-act. 45).

A.d  Mit Schreiben vom 7. April 1997 (IV-act. 48) ersuchte der Versicherte erneut 

darum, die Ursache seiner Schmerzzustände genauer abzuklären. Mangels 

Glaubhaftmachung einer Veränderung trat die IV-Stelle Schwyz mit Vorbescheid vom 5. 

Mai 1997 (IV-act. 50) und Verfügung vom 28. Juli 1997 (IV-act. 53) auf das Gesuch 

nicht ein.

A.e  Der Versicherte, der zwischenzeitlich von D.___ nach E.___ umgezogen war, 

meldete sich am 1. Dezember 2008 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen (in der 

Folge: IV-Stelle) erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

(Umschulung, Arbeitsvermittlung, eventuell Rente) an (IV-act. 3). Er führte aus, seit 

1995 an einer rheumatischen Erkrankung (Morbus Bechterew) zu leiden (vgl. Bericht 

der Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin des Universitätsspitals Zürich 

[USZ] vom 6. November 2008, IV-act. 57-1 f.; Bericht des Spitals F.___ vom 30. 

September 2008, IV-act. 63-14 f.; radiologische Berichte des Departements 

Medizinische Radiologie/Nuklearmedizin des USZ, IV-act. 67-10 f.; Bericht der 

Rheumapoliklinik des USZ vom 30. April 2009, IV-act. 67-3 ff.).

A.f  Mit Vorbescheid vom 18. Januar 2010 (IV-act. 89) und Verfügung vom 3. März 2010 

(IV-act. 93) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche Massnahmen, da der 

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Versicherte bei einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in leidensadaptierter Tätigkeit bei der 

Stellensuche vom RAV betreut werde. Mit einem weiteren Vorbescheid vom 28. Januar 

2010 (IV-act. 92) und Verfügung vom 10. März 2010 verneinte die IV-Stelle sodann 

ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 22 % (IV-act. 94) einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente. Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.

A.g  Mit Schreiben vom 15. Februar 2011 stellte Dr. med. G.___, Facharzt für Innere 

Medizin, E.___, ein erneutes Gesuch um Rentenprüfung für den Versicherten (IV-act. 

96), worauf die IV-Stelle ihm mitteilte, dass ihm dafür die Legitimation fehle; ausserdem 

müsse eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der letzten 

Abweisung nachgewiesen werden (Schreiben vom 25. Februar 2011, IV-act. 97). 

Daraufhin teilte der Versicherte am 12. März 2011 (IV-act. 98) mit, dass sich sein 

Zustand in den vorangehenden Monaten weiter verschlechtert habe; er sei stets um 

Arbeit bemüht gewesen und habe immer gearbeitet. Nun könne er es aus 

gesundheitlichen Gründen nicht mehr und bitte um Prüfung seines Anliegens. Er legte 

seinem Gesuch einen Bericht des H.___, vom 7. Januar 2011 bei, wonach bei der 

Abklärung keine verwertbare Leistung auf dem ersten Arbeitsmarkt habe erzielt werden 

können (IV-act. 99). Die IV-Stelle wies mit Schreiben vom 28. März 2011 (IV-act. 100) 

darauf hin, dass das letzte Rentengesuch am 10. März 2010 abgewiesen worden sei. 

Werde danach ein neues Rentenbegehren gestellt, sei glaubhaft zu machen, dass sich 

der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe. Mit 

den eingereichten Unterlagen werde eine relevante Änderung des rechtserheblichen 

Sachverhalts seit der Verfügung vom 10. März 2010 nicht ausreichend dokumentiert. 

Innert der von der IV-Stelle eröffneten Frist wurden weitere medizinische Unterlagen 

eingereicht. So wies Dr. G.___ in einem Bericht vom 7. April 2011 (IV-act. 101) auf eine 

Verschlechterung seit 2007 hin. Der Versicherte leide an einem rechtsbetonten, 

generalisierten Schmerzsyndrom, das multifaktoriell bedingt sei; eine 

psychosomatische Komponente sei denkbar, spiele jedoch eine untergeordnete Rolle. 

Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als Hilfsarbeiter betrage 50-60 %. Sodann 

wurde ein Bericht der Rheumapolyklinik des USZ vom 27. Januar 2011 (IV-act. 102) zu 

den Akten gegeben. Darin findet sich neben der bereits bekannten Spondylitis 

ankylosans (Morbus Bechterew) die Diagnose eines generalisierten Schmerzsyndroms 

ohne radiologisch oder klinisch entzündliches Korrelat und normaler Funktion. RAD-

Ärztin Dr. I.___ hielt die geltend gemachte Veränderung seit der letzten Abweisung vom 

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10. März 2010 aus versicherungsmedizinischer Sicht für nicht glaubhaft gemacht (vgl. 

Stellungnahme vom 16. Mai 2011, IV-act. 104). Eine relevante sichere Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit für leichte bis mittelschwere 

körperliche Tätigkeiten in Wechselbelastung könne weiterhin nicht bestätigt werden

A.h  Mit Vorbescheid vom 21. Juni 2011 (IV-act. 108) stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten das Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht. Einen Einwand 

erhob der Versicherte nicht; es wurden jedoch weitere medizinische Berichte 

eingereicht, insbesondere der Bericht von Dr. med. J.___, Fachärztin für Physikalische 

Medizin und Rehabilitation, vom 2. September 2011 (IV-act. 111), wo eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % auch für Verweistätigkeiten attestiert wurde. In einer 

erneuten Stellungnahme vom 2. November 2011 empfahl RAD-Ärztin Dr. I.___ auf 

Grund der vorhandenen konträren Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit die Erstellung 

einer polydisziplinären Begutachtung (IV-act. 115; Mitteilung vom 21. November 2011, 

IV-act. 116).

A.i Die mit der Begutachtung beauftragte Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI; 

vgl. IV-act. 115 f.), Basel, erstattete das Gutachten vom 14. April 2012 (IV-act. 120) 

nachdem der Versicherte am 13. und 14. März 2012 psychiatrisch und 

rheumatologisch abgeklärt worden war. Diagnostiziert wurde eine Spondylarthritis mit 

axialem und peripherem Befall, welche die Arbeitsfähigkeit beeinflusse. Aktuell fänden 

sich klinisch jedoch keine Hinweise für eine relevante Entzündungsaktivität. Als 

psychiatrische Diagnose wurde eine Schmerzverarbeitungsstörung gestellt. 

Diesbezüglich wurde jedoch eine Arbeitsunfähigkeit verneint. Aus interdisziplinärer 

Sicht attestierten die Gutachter eine volle Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwere 

Tätigkeiten und eine Arbeitsunfähigkeit von 70 % für körperlich mittelschwere 

Tätigkeiten. Für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten unter Wechselbelastung 

schätzten sie die Arbeitsfähigkeit auf 80 %, vollschichtig realisierbar. Diese Beurteilung 

habe seit mindestens September 2009 Gültigkeit.

A.j Mit Verfügung vom 6. September 2012 trat die IV-Stelle - unter Verweis auf die 

Verfügung vom 10. März 2010, mit welcher das Leistungsbegehren abgewiesen 

worden war, und auf die fehlende Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung 

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der tatsächlichen Verhältnisse - auf das Leistungsbegehren nicht ein (IV-act. 122). Die 

Verfügung blieb unangefochten.

A.k  Mit Eingabe vom 26. Februar 2015 (IV-act. 135) meldete sich der Versicherte 

erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Rente) an und legte 

dieser diverse Arztberichte bei (IV-act. 137 ff.). Er gab an, seit 1996 an Rheuma zu 

leiden und seit 2008 zu 100 % arbeitsunfähig zu sein. RAD-Ärztin Dr. I.___ hielt den 

Gesundheitszustand für nicht relevant verändert (Stellungnahme vom 16. März 2015, 

IV-act. 146). Gestützt darauf stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 

16. März 2015 das Nichteintreten auf sein neues Leistungsbegehren in Aussicht (IV-act. 

149). Am 2. Juni 2015 verfügte sie gemäss Vorbescheid (IV-act. 152).

B. 

B.a  Die vorliegende Beschwerde vom 26. Juni 2015 (act. G 1) richtet sich gegen die 

Verfügung vom 2. Juni 2015. Der Beschwerde ist der Arztbericht von Dr. J.___ vom 26. 

Juni 2015 beigelegt (act. G 1.2). Der Beschwerdeführer beantragt die "Wiederaufnahme 

des IV-Verfahrens". Im letzten Jahr sei es zu einer deutlichen Verschlechterung des 

Allgemeinzustandes und der Rückenschmerzen gekommen. Eine Arbeitsfähigkeit 

bestehe nicht. Bei der Therapie mit Medikamenten würden schwere Nebenwirkungen 

auftreten.

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 30. September 2015 (act. G 6) beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Dieser hat sie die 

Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. I.___ vom 9. September 2015 (act. G 6.1) beigelegt. 

Die letzte materielle Prüfung des Leistungsgesuchs sei mit Verfügung vom 6. 

September 2012 erfolgt. Obwohl diese Verfügung mit einem Nichteintreten betitelt 

worden sei, sei mit der umfassenden medizinischen Abklärung durch das ABI auf das 

Leistungsbegehren eingetreten und das Verschlechterungsgesuch materiell beurteilt 

worden. Diese Verfügung sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Bei dieser 

Verfügung habe es sich inhaltlich um eine materielle Beurteilung des 

Leistungsanspruchs und somit um eine Abweisung des Leistungsbegehrens gehandelt, 

womit eine massgebliche Verschlechterung seit dieser Verfügung glaubhaft zu machen 

sei. Gemäss Stellungnahme des RAD vom 16. März 2015 lägen auf Grund der 

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vorliegenden Arztberichte keine neuen relevanten Befunde vor und eine wesentliche 

Verschlechterung sei nicht glaubhaft gemacht worden. Der vom Beschwerdeführer im 

Beschwerdeverfahren eingereichte Arztbericht von Dr. J.___ vom 26. Juni 2015 habe 

gemäss Stellungnahme des RAD vom 9. September 2015 eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands seit der Verfügung vom 6. September 2012 nicht glaubhaft 

gemacht. Das ABI-Gutachten habe eine Schmerzverarbeitungsstörung ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert. Auch in den aktuellen Arztberichten 

werde eine ausgeprägte Schmerzproblematik erwähnt. Dabei handle es sich um ein 

sogenanntes pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne 

nachweisbare organische Grundlage. Allein auf Grund der neuen Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zu diesen Beschwerdebildern könne keine erneute Überprüfung des 

Falles vorgenommen werden, da eine zwischenzeitlich veränderte Rechtspraxis erst im 

Rahmen einer festgestellten erheblichen Tatsachenänderung berücksichtigt werden 

könne.

B.c  Mit Schreiben vom 20. Oktober 2015 (act. G 8) reichte die Beschwerdegegnerin 

einen ihr zugestellten Arztbericht von Dr. G.___ vom 13. Oktober 2015 (act. 8.1) zu den 

Akten. Dieser wurde dem Beschwerdeführer am 22. Oktober 2015 zur Kenntnis 

gebracht und es wurde ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme im Rahmen der Replik 

eröffnet (act. G 9).

B.d  Der Beschwerdeführer, neu vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. D. Studer, 

Kreuzlingen, beantragte mit Replik vom 3. Dezember 2015 (act. G 12), die 

Beschwerdegegnerin sei in Gutheissung der Beschwerde anzuweisen, auf das 

(Leistungs-)Gesuch einzutreten und die notwendigen Abklärungen vorzunehmen. Mit 

der Replik wurde der Austrittsbericht der Klinik Valens vom 28. August 2015 zum 

stationären Aufenthalt vom 16. Juli bis 5. August 2015 eingereicht (act. G 12.3). Zur 

Begründung wurde vorgebracht, dass für das Eintreten auf eine Neuanmeldung der 

Beweisgrad des Glaubhaftmachens gelte. Es genüge, dass für den geltend gemachten 

anspruchserheblichen Sachzustand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestünden, 

auch wenn mit der Möglichkeit zu rechnen sei, dass sich die behauptete Änderung bei 

eingehender Abklärung nicht erstellen liesse. Bei der Prüfung des Glaubhaftmachens 

könne der zeitliche Abstand zwischen Ablehnungsverfügung und Neuanmeldung 

entscheidend sein. Revisionsgründe würden auch Veränderungen der wirtschaftlichen 

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Auswirkungen eines gesundheitlich unverändert gebliebenen Sachverhalts bilden. Nach 

Bestimmung der Arbeitsfähigkeit durch die ABI-Gutachter habe es die 

Beschwerdegegnerin versäumt, einen Einkommensvergleich vorzunehmen. Sie sei 

davon ausgegangen, dass sich am Invaliditätsgrad von 22 % seit 2010 nichts geändert 

habe. Dieser Schluss sei nicht ohne Weiteres nachvollziehbar. Denn damals sei der 

Invaliditätsgrad mit einer Arbeitsfähigkeit in einer bis mittelschweren, adaptierten 

Tätigkeit von durchschnittlich 90 % ermittelt worden, während das ABI-Gutachten von 

2012 nur noch eine Arbeitsfähigkeit von 70 % in mittelschwerer und von 80 % in 

leichter Tätigkeit attestiere. Somit hätte die Beschwerdegegnerin bei der Verfügung 

vom 6. September 2012 nicht auf einen Einkommensvergleich verzichten dürfen. 

Zudem wäre ein Leidensabzug von 10 % gerechtfertigt gewesen. In der Verfügung vom 

6. September 2012 hätte demnach ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % und 

einem Leidensabzugs von 10 % ein Invaliditätsgrad von 38 % festgelegt werden 

müssen. Selbst wenn der Sachverhalt gesundheitlich unverändert geblieben wäre, so 

hätten sich die wirtschaftlichen Auswirkungen desselben verschlechtert. Somit sei der 

Schwellenwert für eine Viertelsrente am 6. September 2012 um lediglich 2 % nicht 

erreicht worden und die Beschwerdegegnerin hätte auf das neue Gesuch eintreten 

müssen. Die letzte Verfügung und das ABI-Gutachten hätten im Zeitpunkt der 

Wiederanmeldung 2½ Jahre zurückgelegen. Die Klinik Valens habe später in ihrer 

Diagnoseliste zum MRI vom 3. Oktober 2014 festgehalten, dieses habe eine 

Neuroforamenstenosierung mit Nervenwurzelaffektion C6 beidseits gezeigt; ferner habe 

es eine Polyarthrose in beiden Schultergelenken bestätigt. Damit sei das Beweismass 

des Glaubhaftmachens einer erheblichen Verschlechterung gegenüber dem Zustand 

2012 erreicht.

B.e  Auf die Einreichung einer Duplik hat die Beschwerdegegnerin in der Folge 

verzichtet unter Hinweis darauf, dass der Austrittsbericht der Klinik Valens vom 28. 

August 2015 den Zeitraum nach Verfügungserlass am 2. Juni 2015 betreffe und somit 

nichts an der bisherigen Einschätzung ändere (act. G 14). 

Erwägungen

1. 

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1.1  Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, wird eine 

neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 erfüllt sind. 

Danach ist von der versicherten Person im Gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der 

Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Die 

Frage, ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 

erheblichen Tatsachen eingetreten sein könnte, beurteilt sich durch den Vergleich des 

Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ersten Ablehnungsverfügung (bzw. bei mehreren 

Ablehnungen seit der letzten unangefochten gebliebenen Ablehnung des 

Leistungsgesuchs) bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen 

Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.2). Tritt die Verwaltung (nach erfolgter 

Glaubhaftmachung) auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell 

abzuklären und zu prüfen, ob nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu 

bejahen sei (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG: seit 1. Januar 

2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 20. April 2005, I 797/04, 

E. 1.2). Die behördliche und richterliche Abklärungspflicht umfasst nicht unbesehen 

alles, was von einer Partei behauptet wird. Vielmehr bezieht sie sich auf den im 

Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses rechtserheblichen Sachverhalt. 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte zusätzliche Abklärungen nur 

dann vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus 

den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (vgl. BGE 110 V 53 

E. 4a).

1.2  Nach Eingang der Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung 

verpflichtet, ob die versicherte Person die genannte Veränderung glaubhaft dargelegt 

hat. Verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch 

Nichteintreten. Nach der Rechtsprechung ist unter Glaubhaftmachung im Sinne von 

Art. 87 Abs. 2 IVV kein Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein 

massgebenden Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 121 V 47 E. 2a) zu 

verstehen. Dem Zweck der Eintretenshürde von Art. 87 Abs. 2 IVV gemäss muss es 

sich bei der Glaubhaftmachung um eine deutlich reduzierte Beweisanforderung 

handeln. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand 

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wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der 

Möglichkeit zu rechnen ist, dass eine eingehende Sachverhaltsabklärung die 

behauptete Veränderung nicht bestätigen wird. Bei der Prüfung der 

Eintretensvoraussetzung der glaubhaft gemachten Sachverhaltsänderung 

berücksichtigt die Verwaltung – oder im Beschwerdefall das Gericht –, ob die frühere 

Verfügung nur kürzere oder schon längere Zeit zurückliegt. Liegt die frühere Verfügung 

mehr als 10 Monate zurück, so sind gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung an die 

Glaubhaftmachung neuer Tatsachen keine allzu hohen Anforderungen zu stellen (Urteil 

des EVG vom 18. Februar 2003, I 460/01, E. 4.1 mit Hinweisen, vgl. SVR 2003 IV Nr. 25 

E. 2.2 mit Hinweisen, Urteil des Bundesgerichtes vom 22. Januar 2008, 9C_688/2007). 

Der blosse Zeitablauf für sich alleine genügt jedoch nicht zur Glaubhaftmachung einer 

relevanten Tatsachenänderung (Urteil des EVG vom 9. August 2000, I 707/99, E. 5b/

aa). Die Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustandes kann selbst ohne Befundänderung gelingen. Als Indiz dafür, 

eine relevante, nachträgliche Veränderung als wenigstens im oben genannten Sinn 

glaubhaft erscheinen zu lassen, muss eine erhebliche Differenz in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung selbst für sich allein genügen (Urteil des 

Versicherungsgerichts St. Gallen vom 16. Mai 2007, IV 2007/54, E. 1d f. mit Hinweisen, 

abrufbar unter www.gerichte.sg.ch, Dienstleistungen, Rechtsprechung, 

Versicherungsgericht). Dabei ist nicht auf die subjektive Einschätzung der versicherten 

Person abzustellen, die sich aufgrund der bestehenden Beschwerden ausser Stande 

erachtet, noch einer Erwerbsfähigkeit nachzugehen. Massgebend ist die Beurteilung 

der zu Rate gezogenen Ärzte und deren objektive Beurteilung aufgrund der erhobenen 

Befunde und der gestellten Diagnosen, wenn diese nachvollziehbar ist und zu 

überzeugen vermag (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 5. Dezember 

2005, IV 2005/46, E. 1b,).

2.

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Nichteintretensverfügung vom 2. 

Juni 2015 (IV-act. 152). Die Prüfungsbefugnis des Gerichts beschränkt sich auf die 

Frage, ob die IV-Stelle auf das wiederangemeldete Rentenbegehren des 

Beschwerdeführers vom 26. Februar 2015 (IV-act. 135) hätte eintreten müssen. Soweit 

die Anträge des Beschwerdeführers darüber hinausgehen (so etwa die Ausführungen 

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zum Einkommensvergleich, zum Invaliditätsgrad sowie zum leidensbedingten Abzug), 

ist darauf nicht näher einzutreten. Zu prüfen ist somit einzig, ob der Beschwerdeführer 

glaubhaft gemacht hat, dass sich der massgebliche medizinische Sachverhalt bzw. der 

Gesundheitszustand oder dessen erwerbliche Auswirkungen zwischen dem 

massgebenden Referenzzeitpunkt und dem 2. Juni 2015 (Zeitpunkt des Erlasses der 

Nichteintretensverfügung [IV-act. 152]) in einer für einen Rentenanspruch erheblichen 

Weise verschlechtert haben. Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt 

auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und 

in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des 

Bundesgerichts vom 10. August 2016, 9C_367/2016, E. 2.1, und 11. Mai 2009, 

9C_261/2009, E. 1.2). Unter den Parteien unbestritten ist, dass mit der Verfügung vom 

6. September 2012 (IV-act. 122) - obwohl als Nichteintretensverfügung betitelt - 

letztmals ein Rentengesuch des Beschwerdeführers aufgrund einer umfassenden 

medizinischen Abklärung abgewiesen wurde und diese deshalb als zeitlicher 

Referenzpunkt für die Prüfung des neuen Leistungsgesuchs zu gelten hat.

3. 

3.1  Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der einen Rentenanspruch ablehnenden 

Verfügung vom 6. September 2012 insbesondere auf das ABI-Gutachten vom 14. April 

2012 (IV-act. 120). Die ABI-Gutachter diagnostizierten als Leiden, welches die 

Arbeitsfähigkeit beeinflusse, eine Spondylarthritis mit axialem und peripherem Befall. 

Aktuell fänden sich klinisch jedoch keine Hinweise für eine relevante 

Entzündungsaktivität. Als Diagnosen, die keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten, 

erwähnten sie eine Schmerzverarbeitungsstörung, einen Hallux rigidus rechts, eine 

arterielle Hypertonie, einen Diabetes mellitus Typ 2, eine Hyperlipidämie, einen 

chronischen Nikotinabusus und einen anamnestischen Status nach möglicher latenter 

Tbc-Infektion bei positivem Mantoux- und Quantiferon-Test. Neben der 

Spondylarthritis liege ein unspezifisches multilokuläres Schmerzsyndrom des 

Bewegungsapparates vor, am ehesten im Rahmen einer Symptomausweitung oder/

und Schmerzverarbeitungsstörung. Die geklagten äusserst diffusen Beschwerden am 

Bewegungsapparat liessen sich durch die klinischen wie auch radiologischen Befunde 

nicht eindeutig erklären. Einzig die Beschwerden im Bereich der rechten Grosszehe 

seien auf Grund einer fortgeschrittenen Arthrose im Grundgelenk nachvollziehbar. Aus 

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interdisziplinärer Sicht attestierten die Gutachter eine volle Arbeitsunfähigkeit für 

körperlich schwere Tätigkeiten und eine Arbeitsunfähigkeit von 70 % für körperlich 

mittelschwere Tätigkeiten. Für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten unter 

Wechselbelastung schätzten sie die Arbeitsfähigkeit auf 80 %, vollschichtig 

realisierbar. Das Heben und Tragen von Lasten über 10 kg wie auch monoton-

repetitive Haltungen oder Bewegungen und gehäufte Überkopfarbeiten sollten 

vermieden werden. Diese Beurteilung habe seit mindestens September 2009 Gültigkeit. 

RAD-Ärztin Dr. I.___ (vgl. ihre Stellungnahme vom 24. August 2012, IV-act. 121) hielt 

fest, dass auf die polydisziplinäre Begutachtung des ABI mit allgemein internistischer, 

rheumatologischer und psychiatrischer Untersuchung und einer interdisziplinären 

Gesamtbeurteilung vollumfänglich abgestützt werden könne. Als Ausgangslage 

gegeben ist somit, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Verfügung vom 6. 

September 2012 in leidensadaptierten Tätigkeiten zu 80 % arbeitsfähig war.

3.2  Die medizinische Aktenlage seit Erlass der Verfügung vom 6. September 2012 bis 

zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2. Juni 2015 präsentiert sich wie folgt:

3.2.1  In einem Bericht vom 7. Dezember 2012 (IV-act. 126) hielt der behandelnde Dr. 

G.___ fest, dass die Rückenbeschwerden des Beschwerdeführers seit vielen Jahren 

bestehen würden und medizinisch bestens dokumentiert seien. Er zweifle nicht an den 

Schmerzen des Beschwerdeführers, auch wenn man für sie kein morphologisches 

Korrelat fände. Er denke, dass der Beschwerdeführer durch seine Erkrankung keine 

Chance habe, auf dem Arbeitsmarkt eine geeignete Stelle zu finden. In einem weiteren 

Bericht vom 12. Dezember 2014 (IV-act. 138) hat Dr. G.___ sodann darauf hingewiesen, 

dass die Beschwerden, insbesondere Schmerzen in den Gelenken der rechten 

Körperseite, zugenommen hätten. Zwar liefert Dr. G.___ für seine knappe Einschätzung 

keine nähere Begründung; er hat keine genaue Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

geäussert und nicht zwischen angestammter und leidensadaptierter Tätigkeit 

unterschieden; ferner hat er sich mit den Argumenten der ABI-Gutachter nicht 

auseinandersetzt, so dass unklar bleibt, woher er seine Überzeugung gewinnt. 

Dennoch bestehen in der Gesamtbetrachtung Anhaltspunkte für eine mögliche 

relevante Veränderung des Gesundheitszustands oder dessen erwerblichen 

Auswirkungen. Dafür spricht insbesondere das Ergebnis des von Dr. G.___ erwähnten 

und im Herbst 2010 durchgeführten Arbeitsversuchs im H.___. Dabei hatten die 

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verantwortlichen Abklärungspersonen die Meinung geäussert, dass der 

Beschwerdeführer nur begrenzt einsatzfähig sei und keine im ersten Arbeitsmarkt 

verwertbaren Leistungen erzielen könne (vgl. IV-act. 127-2 f.).

3.2.2  Der Verlaufsbericht des Spitals K.___ vom 15. Oktober 2014 (IV-act. 137) legt 

ebenfalls eine mögliche Verschlechterung des Gesundheitszustands nahe, dies auf 

Grund einer zunehmenden, sehr ausgeprägten Schmerzsymptomatik, die nicht auf eine 

mögliche Aktivität der bereits früher diagnostizierten Spondylitis ankylosans 

zurückgeführt wurde, wofür also möglicherweise eine andere Ursache besteht. Im 

Weiteren wird auf Grund der vom Beschwerdeführer demonstrierten neurologischen 

Auffälligkeiten an den Fusssohlen eine neurologische Untersuchung empfohlen (wie 

bereits im ABI-Gutachten auf Grund der geschilderten Sensibilitätsstörungen an beiden 

Unterarmen, vgl. IV-act. 120-25).

3.2.3  Auch die Heranziehung des Berichts der behandelnden Dr. J.___ vom 8. 

Dezember 2014 (IV-act. 139) lässt Veränderungen des Gesundheitszustands erkennen. 

So diagnostizierte sie eine axiale Spondylarthritis mit begleitendem peripherem Befall, 

HLA-B27 positiv, sowie eine Polyarthrose mit ausgeprägter MTP-Arthrose rechts, 

Arthrose der HWS/LWS und AC-Gelenk beidseits. Sie hielt fest, dass eine entzündliche 

Aktivität mit hoher Einschränkung der Alltagsaktivitäten vorliege. Sie verwies dazu auf 

die Ergebnisse der bildgebenden Untersuchungen. In der sonographischen 

Untersuchung habe sich eine Supraspinatustendopathie rechts, ein kleiner oberer 

Fersensporn beidseits und eine Synovitis MCP IV beidseits gezeigt. Dies alles sei im 

Rahmen der peripheren Gelenkbeteiligung bei Spondylarthritis zu sehen. Die MRI-

Untersuchungen der Wirbelsäule zeigten ein Kontrastmittel-Enhancement in der HWS 

und BWS sowie ausgeprägte degenerative Veränderungen mit möglichen 

Nervenkompressionen. Auch hier sei eine post-arthritische Arthrose zu diskutieren. Dr. 

J.___ verwies im Weiteren auf die MRI-Untersuchungen vom 24. September 2014 (IV-

act. 140) sowie vom 3. Oktober 2014 (IV-act. 141) beim Schmerz-Rheuma & 

Osteoporosezentrum Pfäffikon. Die MRI-Untersuchung von LWS/ISG vom 24. 

September 2014 hatte eine inhomogene Signalalteration (ohne aktuelle Aktivitäts- oder 

Entzündungszeichen, ohne aktuelle Oedemzonen und ohne Kontrastenhancement im 

Bereich der LWS) bei Spondylarthrosen und leichtgradigen lateralen 

Diskusprotrusionen L5/S1 und Neuroforamen-Einengungen beidseits mit nicht 

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auszuschliessenden L5-Affektionen beidseits intraforaminal und Spondylolyse L5 

rechts ergeben (IV-act. 140). Der MRI-Bericht der HWS und BWS vom 3. Oktober 2014 

hatte neben degenerativen Befunden und möglichen Nervenwurzelaffektionen ein 

leichtgradiges Enhancement in der BWS nach intravenöser Kontrastmittelgabe erwähnt 

(IV-act. 141). Die bildgebenden Untersuchungen ergeben somit ebenfalls 

Anhaltspunkte für eine Veränderung des Gesundheitszustands.

3.3  Zusammenfassend ist - entgegen der Ansicht von RAD-Ärztin Dr. I.___, wonach 

der Vergleich des bildgebenden Materials keine relevanten Verschlechterungen und 

keine neuen Befunde ergebe (Stellungnahme vom 16. März 2015, IV-act. 146) - 

festzuhalten, dass mehrere Hinweise auf eine relevante Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers bestehen. Dr. G.___ hat 

hervorgehoben, dass die Beschwerden, insbesondere Schmerzen in den Gelenken der 

rechten Körperhälfte, zugenommen hätten und hat auf nicht mehr vorhandene 

Ressourcen aufmerksam gemacht. Dr. J.___ hat sodann auf eine entzündliche Aktivität 

mit hoher Einschränkung der Alltagsaktivität und 100 %iger Arbeitsunfähigkeit und auf 

eine abklärungsbedürftige post-arthritische Arthrose hingewiesen. Die Ergebnisse der 

MRI-Untersuchungen 2014 liessen neben degenerativen Befunden eine Neuroforamen-

Einengung beidseits mit nicht auszuschliessenden L5-Affektionen, 

Kontrastmittelenhancements sowie möglichen Nervenkompressionen erkennen. Vor 

dem Hintergrund der langjährigen Spondylitis ankylosans und der soeben erwähnten 

medizinischen Erkenntnisse hätte die Beschwerdegegnerin auf das Leistungsgesuch 

eintreten und den medizinischen Sachverhalten neu abklären müssen, dies auch 

angesichts der Tatsache, dass das ABI-Gutachten im Verfügungszeitpunkt bereits gut 

drei Jahre zurücklag. Hinzu kommt, dass die ABI-Gutachter im Jahr 2012 bei 

begründetem klinischem Verdacht bzw. bei objektivierbaren klinischen Befunden und 

Aktivitätszunahme zwar den einstweilen möglichen Erhalt der geschätzten 

Restarbeitsfähigkeit postulierten, aber angesichts des Krankheitsbildes diesbezüglich 

bereits damals eine neue Standortbestimmung und eine Reevaluation innerhalb von ein 

bis zwei Jahren in Aussicht nahmen (IV-act. 120-25). Dieser Zeitraum war im Juni 2015 

längst verstrichen.

4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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4.1  Nach dem Gesagten erweist sich die Verfügung vom 2. Juni 2015 als rechtswidrig 

und ist deshalb aufzuheben. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur 

Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin, damit sie auf das neue 

Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 26. Februar 2015 eintrete und die 

nötigen medizinischen Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornehme.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.- ist ihm 

zurückzuerstatten.

4.3  Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Sache als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 2. Juni 2015 

aufgehoben und die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie 

auf das Leistungsgesuch vom 26. Februar 2015 eintrete und die 

Anspruchsberechtigung materiell neu prüfe.

2.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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Die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. 

Der vom Beschwerdeführer in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist ihm 

zurückzuerstatten.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2017
	Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV. Wiederanmeldung zum Rentenbezug nach Nichteintretensverfügung der IV-Stelle. In einem Neuanmeldungsverfahren ist der Gesundheitszustand im Zeitpunkt des Erlasses der letzten rechtskräftigen, materiell rentenverweigernden Verfügung mit jenem der neuen Verfügung zu vergleichen. Voraussetzung für ein Eintreten auf das neue Rentengesuch ist die Glaubhaftmachung einer erheblichen Veränderung der Gesundheitssituation oder der Arbeitsfähigkeit. Vorliegend ist eine erhebliche Veränderung glaubhaft gemacht worden, was zur Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung an die Beschwerdegegnerin führt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2017, IV 2015/200).

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