# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9869bef2-bfca-5eb4-9e66-2a8ec6ea0006
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-05-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.05.2005 IV-2005/23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2005-23_2005-05-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2005/23

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 25.05.2005

Entscheiddatum: 25.05.2005

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.05.2005
Art. 55 VRP, Art. 16d Abs. 1 lit. b und Art. 17 Abs. 3 SVG. Eine mündliche 
Verhandlung ist beim Sicherungsentzug angezeigt, wenn für den Betroffenen 
der Besitz des Führerausweises unbedingt notwendig ist, was in casu 
verneint wird. Zum Nachweis der mangelnden Fahreignung bei 
Drogenkonsum - Kokain, Amphetamine und MDMA (Ecstasy) - ist die 
Haaranalyse ein verlässliches Beweismittel. Für die Wiedererteilung des 
Führerausweises bei Drogenabhängigkeit ist auch unter dem neuen Recht 
eine mindestens einjährige, kontrollierte und betreute Drogenabstinenz 
erforderlich (Verwaltungsrekurskommission, 25. Mai 2005 IV-2005/23).

Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Verena Koller und Ruedi Winet; Gerichtsschreiber 

Thomas Scherrer

 

In Sachen

X.Y.,

Rekurrentin,

vertreten durch

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung, Oberer Graben 

32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit

Sachverhalt:

A.- X.Y. besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit Januar 1993. In der 

Eidgenössischen Administrativmassnahmen-Kontrolle ist sie nicht verzeichnet. Am 3. 

August 2004 lenkte sie um 23.47 Uhr ihren Personenwagen auf der A-gasse in St. 

Gallen stadtauswärts. Eine entgegenkommende Polizeipatrouille stellte fest, dass ihr 

Wagen abrupt nach rechts an den Strassenrand schwenkte. Daraufhin wurde X.Y. bei 

der Migroltankstelle, wohin sie ihr Fahrzeug lenkte, polizeilich kontrolliert. Als sie ihre 

Handtasche auf Ausweise durchsuchte, wurde die Polizei auf vier leere 

Minigripsäcklein mit weissen Rückständen aufmerksam. X.Y. machte geltend, vor 

längerer Zeit Kokain konsumiert zu haben. Es könne auch sein, dass jemand die 

Säcklein in ihre Handtasche geworfen habe. Der wegen starken Alkoholgeruchs 

durchgeführte Atemlufttest verlief belastend. Der Führerausweis wurde X.Y. jedoch 

nicht abgenommen. Die Analyse der daraufhin entnommenen Blut- und Urinprobe 

ergab einerseits für den Zeitpunkt der Kontrolle eine minimale Blutalkohol-

Konzentration von 0,53 Gew.-‰ und anderseits einen erhöhten, aber unterhalb des 

Cut-Off liegenden Messwert für Kokain. Dem blutentnehmenden Arzt erschien X.Y. 

leicht unter dem Einfluss von Alkohol zu stehen. Neben einem geschwätzigen Verhalten 

fielen ihm weite Pupillen und die gerötete Nasenscheidewand auf.

B.- Wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs zufolge mangelnder Aufmerksamkeit 

wurde X.Y. vom Untersuchungsamt A. mit Bussenverfügung vom 10. September 2004 

in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG mit Fr. 300.-- gebüsst. Gleichzeitig hob es das 

Strafverfahren wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand und unter Drogeneinfluss 

auf.

C.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung 

Personenzulassung, eröffnete am 24. August 2004 gegenüber X.Y. ein Verfahren zur 

Abklärung der Fahreignung und ordnete mit Zwischenverfügung vom 15. September 

2004 eine spezialärztliche Untersuchung an. Am 29. Oktober 2004 wurde X.Y. am 

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Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich verkehrsmedizinisch untersucht. Dabei 

wurde auch eine Haarprobe sichergestellt, die am 21. Dezember 2004 chemisch-

toxikologisch untersucht wurde. Im Gutachten vom 6. Januar 2005 kam der 

Verkehrsmediziner zum Schluss, aufgrund einer erheblichen Drogenproblematik mit 

ableitbarem Suchtcharakter sei die Fahreignung von X.Y. derzeit nicht zu befürworten. 

Er empfahl eine konsequente längerfristige, mindestens aber 1-jährige, mit mindestens 

zwei Urinproben pro Monat kontrollierte sowie vor allem auch fachtherapeutisch 

betreute Drogenabstinenz vor einer neuerlichen Beurteilung der Fahreignung.

Mit Verfügung vom 4. Februar 2005 entzog das Strassenverkehrsamt X.Y. den 

Führerausweis auf unbestimmte Zeit und legte als Bedingung für die Aufhebung des 

Entzugs eine kontrollierte und fachlich betreute Drogenabstinenz von mindestens zwölf 

Monaten fest. Einem allfälligen Rekurs wurde zufolge Gefahr die aufschiebende 

Wirkung entzogen.

D.- Gegen diese Verfügung erhob X.Y. durch ihren Vertreter mit Eingabe vom 18. 

Februar 2005 und Ergänzung vom 17. (recte: 11.) März 2005 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei dem Rekurs die aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen 

und die angefochtene Verfügung nach mündlicher Verhandlung aufzuheben. Der 

Führerausweis sei nicht zu entziehen, eventuell sei er mit sinnvollen Bedingungen und 

Auflagen zu verbinden. Zusammen mit Schreiben vom 14. und 18. März 2005 sowie 

vom 20. April und 18. Mai 2005 wurden die Ergebnisse von weiteren 

Urinuntersuchungen vom 11. März, 13. April und 14. Mai 2005 sowie die Bestätigung, 

dass sich die Rekurrentin in der Suchtberatung befindet, zu den Akten gereicht. - Auf 

die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit notwendig, in den 

Erwägungen eingegangen.

Mit Vermerk vom 22. März 2005 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung.

Mit Schreiben vom 24. März 2005 teilte der zuständige Abteilungspräsident der 

Rekurrentin unter Hinweis auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichts 

und der Verwaltungsrekurskommission mit, eine mündliche Verhandlung sei nicht 

vorgesehen. Mit Eingabe vom 26. März 2005 bestand der Vertreter auf einer solchen. 

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Mit Verfügung vom 31. März 2005 wies der Abteilungspräsident das Gesuch um 

Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung ab. Die Kosten der Verfügung verblieben 

bei der Hauptsache.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 18. Februar 2005 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 17. (recte: 11.) März 

2005 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 

1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 

48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf 

den Rekurs ist einzutreten.

2.- Vorab ist über den Antrag des Rekurrenten, es sei eine mündliche Verhandlung 

anzusetzen, zu entscheiden.

a) Gemäss Art. 55 VRP wird eine mündliche Verhandlung angeordnet, wenn sie zur 

Wahrung der Parteirechte notwendig ist oder zweckmässig erscheint.

b) aa) Zur Wahrung der Parteirechte ist eine mündliche Verhandlung anzuordnen, 

soweit ein Anspruch gestützt auf Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, abgekürzt: BV; vgl. auch Lehre und 

Rechtsprechung zu Art. 4 der früheren Bundesverfassung; Art. 30 Abs. 3 BV schreibt 

vor, dass eine allfällige Gerichtsverhandlung öffentlich ist, schliesst aber Aktenprozesse 

und nicht öffentliche Beratung nicht aus) oder Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen 

Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, 

abgekürzt: EMRK) besteht (vgl. Botschaft, ABl 1994 S. 2349). Art. 29 Abs. 2 BV 

gewährt kein Recht auf mündliche Äusserung (vgl. zu Art. 4 der früheren 

Bundesverfassung BGE 115 II 129 E. 6a mit Hinweisen) und geht diesbezüglich 

jedenfalls nicht über den in Art. 6 Ziff. 1 EMRK verankerten Minimalanspruch hinaus.

Der Begriff der zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen im Sinn von Art. 6 Ziff. 1 

EMRK umfasst nicht nur zivilrechtliche Streitigkeiten im engeren Sinn, d.h. 

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Streitigkeiten zwischen Privaten, sondern auch Verwaltungsakte, die sich auf Rechte 

und Verpflichtungen privatrechtlicher Natur bestimmend auswirken (vgl. 

unveröffentlichter BGE vom 28. August 1998 in Sachen R.F., S. 5 mit Hinweisen auf 

BGE 119 Ia 88 E. 3b, 121 I 30 E. 5c und 122 II 464 E. 3b). Dazu gehören insbesondere 

das Recht auf Weiterführung einer zugelassenen freiberuflichen, gewerblichen oder 

kaufmännischen Tätigkeit sowie das Recht, Eigentum zweckentsprechend zu nutzen 

(vgl. Frowein/Peukert, EMRK-Kommentar, 2. Aufl. 1996, N 19-21 zu Art. 6 EMRK). 

Zivilrechtsstreitigkeiten im Sinn von Art. 6 Ziff. 1 EMRK liegen nach der 

Rechtsprechung der Konventionsorgane mithin auch in Fällen staatlicher 

Beeinträchtigung privatrechtsrelevanter Grundrechte wie Eigentumsgarantie, 

Wirtschaftsfreiheit und Vertragsfreiheit vor (vgl. dazu die Darstellung der 

Rechtsprechung der Konventionsorgane bei A. Kley-Struller, Art. 6 EMRK als 

Rechtsschutzgarantie gegen die öffentliche Gewalt, Zürich 1993, S. 19 ff., 

insbesondere S. 30 f.). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung können deshalb im 

Verfahren betreffend den Entzug des Führerausweises mangels Fahreignung die 

Garantien von Art. 6 Ziff. 1 EMRK nur von denjenigen angerufen werden, für die der 

Besitz des Führerausweises unbedingt notwendig ist. Dies ist insbesondere der Fall bei 

Berufschauffeuren wie Bus-, Lastwagen- und Taxifahrern, nicht aber bei Personen, die 

ihr Fahrzeug lediglich dazu benutzen, um sich an ihren Arbeitsort zu begeben oder um 

ihre Arbeit unter angenehmeren Bedingungen ausüben zu können (vgl. BGE 122 II 464 

= Pra 86 Nr. 86 E. 3c; unveröffentlichter BGE vom 21. März 1997 in Sachen E.K., S. 6 

f.).

Die Rekurrentin ist ausgebildete Kosmetikerin. Sie übte diesen Beruf seit 1992 bei 

verschiedenen Arbeitgebern aus. In der Zeit zwischen 2001 und 2004 war sie als 

Aussendienstmitarbeiterin im Kosmetikbereich tätig. Einem Schreiben ihres Vertreters 

vom 4. Februar 2005 ist zu entnehmen, dass der Rekurrentin das Arbeitsverhältnis per 

Ende März 2005 gekündigt worden ist. In einer Eingabe vom 14. März 2005 macht er 

geltend, sie sei für die Stellensuche auf den Führerausweis angewiesen. Weder für die 

Ausübung der Tätigkeit als Kosmetikerin noch für die Suche einer Stelle ist die 

Rekurrentin jedoch gleichermassen wie ein Berufschauffeur unbedingt auf den Besitz 

des eigenen Führerausweises angewiesen.

Dementsprechend lässt sich aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK für den vorliegenden Fall kein 

Anspruch auf Durchführung einer mündlichen und öffentlichen Verhandlung ableiten.

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bb) Als zweckmässig im Sinn von Art. 55 VRP erscheint die Durchführung einer 

mündlichen Verhandlung im Interesse der Streiterledigung insbesondere im Hinblick 

auf eine gütliche Verständigung (vgl. Botschaft, ABl 1994 S. 2349). Nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann zudem im Verfahren betreffend den Entzug 

des Führerausweises mangels Fahreignung die Anhörung des Betroffenen als 

Beweismittel nach Einreichen des Gutachtens, das sich über den Charakter des 

Betroffenen ausspricht und nicht mit einem technischen Gutachten verglichen werden 

kann, notwendig sein (vgl. BGE 122 II 464 = Pra 86 Nr. 86 E. 4c).

Die Positionen der Verfahrensbeteiligten stehen sich diametral gegenüber. Da im 

Ergebnis der angefochtene Sicherungsentzug nur als zulässig oder als nicht zulässig 

beurteilt werden kann, sind Zwischenlösungen ausgeschlossen. Dass eine der beiden 

Parteien anlässlich einer mündlichen Verhandlung von ihrem Standpunkt Abstand 

nähme, kann aus den Vorbringen im Rekursverfahren und den Vorakten nicht 

geschlossen werden. Dementsprechend erübrigt sich im Hinblick auf eine gütliche 

Verständigung die Anordnung einer mündlichen Verhandlung. Darüber hinaus erscheint 

im vorliegenden Fall die mündliche Verhandlung auch nicht geeignet, über die 

schriftlichen Vorbringen hinaus Hilfe bei der Entscheidung der Streitfragen zu bieten. 

Die aufgeworfenen Fragen sind durchwegs einer schriftlichen Stellungnahme 

zugänglich. Abgesehen von den Rechtsfragen steht die Würdigung des über die 

Rekurrentin erstellten verkehrsmedizinischen Gutachtens im Zentrum. Das Gutachten 

beschlägt die Frage einer Abhängigkeit von Kokain und anderen Betäubungsmitteln. 

Das Gutachten erweist sich jedoch weder als oberflächlich noch als lückenhaft. Zu den 

fachmedizinisch erhobenen Tatsachen kann der bei medizinischen Laien anlässlich 

einer einmaligen, geplanten kurzen Begegnung im Beisein des Rechtsvertreters 

hinterlassene Eindruck unter diesen Umständen nichts Zuverlässiges und 

Entscheidwesentliches beitragen. Kokain hat sich im Mittelstand zu einer verbreiteten 

Droge und zu einem Statussymbol entwickelt (vgl. Th. Geschwinde, Rauschdrogen, 4. 

Aufl. 1998, S. 327, insbesondere Rz. 1287). Sie wird also durchaus auch von 

unauffälligen, beruflich erfolgreichen und sozial integrierten Personen konsumiert (vgl. 

dazu Geschwinde, a.a.O., S. 331 Rz. 1300). Weil der "user" bei versöhnlicher, nicht 

problembelasteter Stimmungslage und gleichzeitiger Kritik- und Urteilsschwäche die 

Illusion hat, die Dinge besser unter Kontrolle zu haben und die von der Gesellschaft 

erwarteten Leistungen erbringen zu können, ist Kokain - jedenfalls bislang - weniger die 

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Droge der "drop outs" als vielmehr die der Aufsteiger und Arrivierten (vgl. Geschwinde, 

a.a.O., S. 341 Rz. 1338). Vergleichbares gilt auch für die Konsumenten von MDMA, die 

meist bei weitgehender Integration in Ausbildung oder Beruf als "Raver" am 

Wochenende Amphetamin-Derivate als "saubere" Freizeit-Stimulanz einnehmen (vgl. 

Geschwinde, a.a.O., S. 169 Rz. 769). Hinzu kommt, dass die Rekurrentin offenbar 

bereits seit längerer Zeit eine kontrollierte und betreute Drogenabstinenz einhält und 

damit der Eindruck, den sie heute hinterlässt, für die Frage, ob sie im Zeitpunkt der 

Untersuchung und vorinstanzlichen Verfügung an einer Betäubungsmittelabhängigkeit 

litt, grundsätzlich ohnehin nicht von Bedeutung sein kann. Unter den dargelegten 

Umständen vermöchte selbst ein günstiger Eindruck anlässlich der mündlichen 

Verhandlung nicht, den Entscheid des Gerichts zu beeinflussen.

Dementsprechend ergibt sich, dass im vorliegenden Fall die Durchführung einer 

mündlichen Verhandlung im Interesse der Streiterledigung nicht als zweckmässig 

erscheint.

c) Zusammenfassend steht fest, dass der Rekurrentin kein Anspruch auf Durchführung 

einer mündlichen Verhandlung im Sinn von Art. 55 VRP zukommt. Das entsprechende 

Begehren ist deshalb abzuweisen.

3.- Am 1. Januar 2005 ist die Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 14. 

Dezember 2001 in Kraft getreten, mit der insbesondere die Bestimmungen im Bereich 

der Administrativmassnahmen revidiert wurden. Gemäss Abs. 1 der 

Übergangsbestimmungen wird nach den Vorschriften der Änderung beurteilt, wer nach 

ihrem Inkrafttreten eine leichte, mittelschwere oder schwere Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften begeht (vgl. AS 2004 S. 2767 ff. und S. 2849). Kommt ein 

Sicherungsentzug in Betracht, ist auf das Recht abzustellen, das im Zeitpunkt des 

Entscheids in Kraft steht (vgl. BGE 104 Ib 87 E. 2b).

4.- Mit dem Antrag, auf einen Sicherungsentzug des Führerausweises auf unbestimmte 

Zeit sei zu verzichten, wird im Rekurs zum Ausdruck gebracht, dass das vorliegende 

verkehrsmedizinische Gutachten samt den ihm zugrunde liegenden Untersuchungen 

nicht ausreichen, um nachzuweisen, dass die Rekurrentin in jenem Zeitpunkt an einer 

Sucht, welche die Fahreignung ausschliesst, litt.

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a) Zur Begründung des Standpunkts wird im Rekurs im Wesentlichen vorgebracht, die 

Rekurrentin besitze den Führerausweis seit 1993 und sei seither im Verkehr nicht 

aufgefallen. Auch vor der Fahrt vom 3. August 2004 habe sie weder Drogen oder 

Medikamente eingenommen noch Alkohol in einer Menge getrunken, die zu einer 

Alkoholisierung über dem gesetzlichen Limit geführt habe. Sie habe zugestanden, im 

Februar oder März 2004 an einem Wochenende, als sie in einem psychischen Tief 

gewesen sei, Drogen konsumiert zu haben. Seither sei es aber zu keinem 

Drogenkonsum mehr gekommen. Dies decke sich mit den Feststellungen des sehr 

erfahrenen Hausarztes, der keine Hinweise auf eine Suchtproblematik festgestellt habe. 

Dass sie Kokain ein bis drei Tage vor der Fahrt vom 3. August 2004 zu sich genommen 

haben soll, könne sie sich schlicht nicht erklären. Bezüglich des angeblichen 

Amphetamin-Konsums wird die Einnahme von Schlankheits- bzw. Abnahmetropfen, 

die die Rekurrentin von einer Kollegin erhalten habe, erwähnt. Dass sie irgendwelche 

Amphetamine oder Ecstasy gezielt und gewollt zu sich genommen habe, verneine die 

Rekurrentin ihrem Vertreter gegenüber so bestimmt wie glaubhaft, ebenso wie 

bewussten und gewollten Kokainkonsum. Indessen könne sie nicht ausschliessen, 

dass ihr von Kollegenseite, z.B. in einem Getränk, etwas "untergeschoben" worden sei. 

Dem blutentnehmenden Arzt habe sie einen normalen Eindruck gemacht. Die 

Darstellung der Rekurrentin werde durch das Ergebnis der chemisch-toxikologischen 

Haaruntersuchung vom 21. Dezember 2004 bestätigt. Danach könne ein Nullkonsum in 

der jüngsten Zeit durchaus möglich sein. Bezüglich des Kokainkonsums in der Zeit von 

Mitte Juli bis Mitte Oktober 2004 könnten keine sicheren Aussagen gemacht werden. 

Die anschliessenden Vermutungen und Spekulationen seien rechtlich ohne Bedeutung. 

Auch beim erwähnten "mittelstarken" Konsum handle es sich um eine rechtlich nicht 

verbindliche Abschätzung. Die Meinung des Gutachters, die Haaranalyse beweise 

einen Konsum von Kokain, Amphetaminen und Ecstasy über einen längeren Zeitraum 

im Jahr 2004, beruhe auf einem unzutreffenden Verständnis des Berichtes über die 

Haaranalyse und gehe von einer falschen Beweislastverteilung aus. Eine eigentliche 

Suchtproblematik - auch betreffend Alkohol - sei nicht einmal indiziell glaubhaft 

gemacht. Unter diesen Umständen könne der Führerausweis der Rekurrentin auch 

ohne weitere Abklärungen belassen werden. Sollten trotzdem noch Zweifel bestehen, 

sei die Rekurrentin bereit, sich erneut sämtlichen zweckdienlichen Untersuchungen zu 

stellen. Obwohl sie mehr als den sehr gelegentlichen Konsum von Kokain im Februar/

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März 2004 entschieden in Abrede stelle, sei sie bereit, sich zur Prophylaxe bzw. 

weiteren Stabilisierung einer geeigneten Therapie und Abstinenzkontrolle auch 

bezüglich Alkohol zu unterziehen. Sie lasse sich seit Februar 2005 ärztlich und durch 

die Suchtberatungsstelle Uzwil betreuen und Blut und Urin regelmässig untersuchen. 

Die aktuellen Untersuchungsbefunde seien negativ. Sie sei auch bezüglich Alkohol 

äusserst zurückhaltend. Die Rekurrentin sei gepflegt und sehr zuverlässig und lebe in 

geregelten und bestens geordneten Verhältnissen.

b) Der Führerausweis ist zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen 

Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). 

Führerausweisentzüge wegen fehlender Fahreignung dienen der Sicherung des 

Verkehrs vor ungeeigneten Führern. Der Ausweis wird auf unbestimmte Zeit entzogen, 

unter anderem wenn eine Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung 

ausschliesst (vgl. Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). Dazu gehören beispielsweise Alkohol-, 

Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (vgl. Botschaft, S. 30). Die Bestimmung 

ersetzt Art. 14 Abs. 2 lit. c aSVG (vgl. R. Schaffhauser, Die neuen 

Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 218). Für die Trunksucht im Sinn von 

Art. 14 Abs. 2 lit. c aSVG hat das Bundesgericht in BGE 104 Ib 46 (E. 3a) ausgeführt, 

diese sei gegeben, wenn der Betreffende regelmässig so viel Alkohol konsumiere, dass 

seine Fahrfähigkeit vermindert werde und er diese Neigung zum übermässigen 

Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden vermag. Vergleichbares 

gilt auch für die Drogensucht: Zu berücksichtigen sind Unterschiede hinsichtlich der 

Wirkung der Stoffe auf den menschlichen Organismus. Die Abhängigkeit von der Droge 

müsse derart sein, dass der Befallene mehr als jede andere Person der Gefahr 

ausgesetzt sei, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem - dauernden oder zeitweiligen 

- Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleiste (vgl. BGE 105 Ib 

385 E. 1b, 120 Ib 305 E. 3c mit Hinweisen). Sowohl Kokain als auch Amphetamine und 

MDMA (Ecstasy) vermögen - ebenso wie Alkohol - durch ihre Wirkungen 

verkehrsgefährdende Leistungsstörungen hervorzurufen (vgl. St. Harbort, 

Rauschmitteleinnahme und Fahrsicherheit, Stuttgart et al. 1996, S. 117 Rz. 261 

betreffend MDMA, S. 125 Rz. 289 betreffend Kokain, S. 130 Rz. 306 betreffend 

Amphetamine).

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Der Sicherungsentzug wegen eines Suchtleidens, das die Fahreignung ausschliesst, 

wird auf unbestimmte Zeit angeordnet (vgl. Art. 16d Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 17 Abs. 

3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder Führerausweis bedingt 

und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte 

Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels 

nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Für den Nachweis der Heilung 

von einem Suchtleiden wird in der Regel eine mindestens einjährige kontrollierte 

Abstinenz verlangt. Der Sicherungsentzug greift damit tief in den 

Persönlichkeitsbereich des Betroffenen ein. Nach der Rechtsprechung ist daher in 

jedem Fall und von Amtes wegen eine genaue Abklärung der persönlichen Verhältnisse 

und insbesondere der Trinkgewohnheiten bzw. der Konsumgewohnheiten bezüglich 

anderer Drogen des Betroffenen vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen 

behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten 

eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde. Bei Drogensucht ist die 

Entzugsbehörde in aller Regel verpflichtet, ein gerichtsmedizinisches Gutachten 

einzuholen. Ein Verzicht auf eine spezialärztliche Begutachtung ist nur ausnahmsweise, 

etwa in Fällen offensichtlicher, schwerer Drogenabhängigkeit, gerechtfertigt (vgl. BGE 

129 II 82 E. 2.2). Indem die Vorinstanz eine spezialärztliche Begutachtung angeordnet 

hat und auf das verkehrsmedizinische Gutachten vom 6. Januar 2005 des Instituts für 

Rechtsmedizin der Universität Zürich abgestellt hat, ist sie ihrer behördlichen 

Verpflichtung zur Klärung des Sachverhalts grundsätzlich gerecht geworden. Da sie die 

Schlussfolgerungen des Verkehrsmediziners als widerspruchsfrei und nachvollziehbar 

beurteilt hat, war sie auch nicht verpflichtet, weitere Abklärungen beispielsweise in 

Form eines zusätzlichen Gutachtens zu treffen.

c) Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz der Rekurrentin gestützt auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten und die Akten den Führerausweis in Anwendung von 

Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG zu Recht wegen eines Suchtleidens auf unbestimmte Zeit 

entzogen hat. Dabei steht die Frage im Vordergrund, ob sie das verkehrsmedizinische 

Gutachten, welches die Fahreignung der Rekurrentin wegen einer Drogenproblematik 

mit abgeleitetem Suchtcharakter zu Recht als widerspruchsfrei, schlüssig und 

überzeugend beurteilt hat.

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aa) Das verkehrsmedizinische Gutachten vom 6. Januar 2005 stützt sich einerseits auf 

die Vorgeschichte und den Untersuchungsgrund sowie die Angaben der Rekurrentin 

anlässlich der Untersuchung vom 29. Oktober 2004, anderseits auf die Ergebnisse 

dieser Untersuchung und der Analysen der gleichentags der Rekurrentin 

abgenommenen Blut-, Urin- und Haarproben.

Die Vorgeschichte und der Untersuchungsgrund werden zutreffend wiedergegeben. 

Insbesondere wird festgehalten, aufgrund der Analyse der anlässlich des Ereignisses 

vom 3. August 2004 entnommenen Blut-Urin-Probe seien der Konsum von Kokain, der 

allerdings die Fahrfähigkeit nicht mehr beeinflusst habe, und von Alkohol, der zu einer 

Blutalkohol-Konzentration von 0,53 - 1,06 Gew.-‰ geführt habe, festgestellt worden. 

Aus der Wiedergabe der Angaben der Rekurrentin anlässlich der Untersuchung zeigt 

sich, dass der Gutachter sie zu ihrer medizinischen Vorgeschichte und zu ihren 

Konsumgewohnheiten bezüglich Alkohol, Drogen und Medikamenten befragt hat.

Die Darstellung der Untersuchungsbefunde zeigt, dass der Gutachter den Körperstatus 

der Rekurrentin, soweit er im Hinblick auf die Feststellung von Drogenkonsum von 

Bedeutung ist, abgeklärt hat. Die entsprechenden Befunde waren ebenso wie die 

Laborbefunde hinsichtlich der Blut- und der Urinprobe unauffällig. Aus dem Ergebnis 

der Analyse der Haarprobe leitete der Gutachter ab, der Konsum von Kokain etwa von 

Mitte Januar bis Mitte Oktober 2004 sei bewiesen. Für die Zeit zwischen Mitte Januar 

und Mitte Juli 2004 dürfe von einem mittelstarken Konsum gesprochen und für die Zeit 

von Mitte Januar 2004 bis Mitte Oktober 2004 von einem vereinzelten bis 

gelegentlichen Konsum von Amphetaminen sowie von einem mittelstarken Konsum 

von MDMA (Ecstasy) ausgegangen werden. Schliesslich werden die relevanten 

Angaben des Hausarztes, den die Rekurrentin letztmals am 26. März 2004 konsultiert 

hatte, wiedergegeben. Dabei werden ein am 18. April 2003 erlittenes Schleudertrauma 

sowie ein psychischer Erschöpfungszustand aufgrund von Stressbelastung am 

Arbeitsplatz im Februar und März 2004 erwähnt, der medikamentös mit ReBalance und 

Lexotanil, welches die Rekurrentin schlecht ertragen habe, behandelt worden sei. Die 

Rekurrentin sei an eine Fachärztin für Psychiatrie überwiesen worden. Hinweise auf 

eine Suchtproblematik hätten nicht bestanden.

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bb) In der anschliessenden Beurteilung hält der Gutachter den am 3. August 2004 

festgestellten Konsum von Kokain und die Blutalkohol-Konzentration von 0,53 Gew.-‰ 

der Rekurrentin fest. Er beschreibt die Rekurrentin als freundlich, kooperativ und 

gesprächig. Sie erwähne, dass sie nach zwei Schleudertraumata und 

Geschlagenwerden durch den Partner im Frühjahr 2004 depressive Zustände gehabt 

habe und einmalig Kokain probiert hätte. Sie könne sich aber weder den am 3. August 

2004 festgestellten Konsum von Kokain noch die vier Minigripsäcklein mit 

Kokainrückständen, die damals in ihrer Handtasche gefunden worden seien, erklären. 

Sie trinke sozusagen keinen Alkohol und habe auch nie Phasen mit vermehrtem 

Alkoholkonsum bzw. Probleme mit dem Alkohol gehabt. Der Gutachter hält sodann 

fest, die allseits im Normbereich liegenden Werte der Blutuntersuchung würden einen 

zumindest zeitweise vermehrten Alkoholkonsum nicht ausschliessen. Das Urin-

Screening auf gängige Drogen und psychotrope Medikamente habe keine 

labormässigen Hinweise auf einen im näheren zeitlichen Umfeld vor der Untersuchung 

erfolgten Konsum der geprüften Substanzen ergeben. Die Haaranalyse beweise aber, 

dass die Rekurrentin entgegen ihren Aussagen im Jahr 2004 über einen längeren 

Zeitraum nicht nur Kokain, sondern auch Amphetamin und MDMA (Ecstasy) konsumiert 

habe. Zusammenfassend ergäben sich keine konkreten Hinweise auf eine 

Alkoholproblematik, jedoch müsse - trotz der diesbezüglich unauffälligen Angaben des 

Hausarztes - von einer erheblichen Drogenproblematik mit ableitbarem Suchtcharakter 

ausgegangen werden, zumal vor allem auch erheblich Kokain, das bekanntermassen 

ein hohes Suchtpotenzial habe - konsumiert worden sei. Unter Berücksichtigung der 

diesbezüglichen verkehrsmedizinischen Richtlinien sowie den gesetzlichen Grundlagen 

lasse sich die Fahreignung derzeit klar nicht befürworten.

cc) Das verkehrsmedizinische Gutachten vom 6. Januar 2005 erscheint 

widerspruchslos. Insbesondere steht die Feststellung, die Rekurrentin habe im Jahr 

2004 nicht nur Amphetamin und MDMA (Ecstasy), sondern vor allem auch erheblich 

Kokain konsumiert, nicht im Widerspruch mit dem die Analyse der Haarprobe 

betreffenden chemisch-toxikologischen Untersuchungsbericht des Instituts für 

Rechtsmedizin der Universität Zürich, der von einer forensischen Toxikologin und von 

einem Oberassistenten unterzeichnet ist. Untersucht wurden von den etwa 28 cm 

langen, am 29. Oktober 2004 entnommenen Haaren der Rekurrentin die kopfseitigen 9 

cm. Unter Berücksichtigung der am Kopf verbleibenden Stoppeln und Haarwurzeln und 

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eines durchschnittlichen Wachstums des Haars von 1 cm pro Monat gibt die Analyse 

Auskunft über den durchschnittlichen Konsum der untersuchten Stoffe in der Zeit 

zwischen Mitte Oktober und Mitte Januar 2004. Die untersuchte Probe wurde in ein 

erstes Segment von 3 cm (kopfseitig) und ein zweites Segment von 6 cm aufgeteilt. 

Das erste Segment widerspiegelt damit den Konsum etwa im Zeitraum zwischen Mitte 

Oktober und Mitte Juli 2004, das zweite Segment jenen im Zeitraum zwischen Mitte 

Juli und Mitte Januar 2004.

Bezüglich Kokain und einen Kokain-Metaboliten ergaben sich Gehalte für das erste 

Segment von 6'200 ng/g und von 2'500 ng/g sowie für das zweite Segment von 20'000 

ng/g und von 9'300 ng/g. Aus der Konzentration im zweiten Segment wird auf einen 

mittelstarken Konsum in der Zeit von Mitte Januar bis Mitte Juli 2004 geschlossen. Der 

Konzentrationsabfall vom zweiten zum ersten Segment wird als nicht so deutlich 

eingestuft, wie dies der Fall wäre, wenn in der Zeit von Mitte Juli bis Mitte Oktober 

2004 überhaupt kein Kokain mehr konsumiert worden wäre. Wenn ein Nullkonsum für 

diesen Zeitraum also für eher unwahrscheinlich gehalten wird, stimmt dies mit dem 

Ergebnis der Analyse der am 3. August 2004 entnommenen Urinprobe überein. Damals 

wurde festgestellt, die Rekurrentin habe im Zeitraum von ein bis drei Tagen vor der 

Urinentnahme Kokain konsumiert. Es besteht kein Anlass, die Schlussfolgerungen der 

Fachperson zu bezweifeln. Zwar trifft zu, dass die Ergebnisse der Analyse keine 

präzisen Angaben über das Konsumverhalten zulassen. Indessen beschränkt sich die 

forensische Toxikologin darauf, den Konsum für den Zeitraum von Mitte Januar bis 

Mitte Juli 2004 als mittelstark einzustufen und für die anschliessende Zeit bis Mitte 

Oktober 2004 davon auszugehen, dass entgegen der Aussagen der Rekurrentin ein 

weiterer Konsum erfolgt sei. Wesentlich ist aber auch für die weiteren 

Schlussfolgerungen des Verkehrsmediziners, dass die Rekurrentin nicht bloss einmalig, 

sondern während mehrerer Monate Kokain in erheblichen Mengen, d.h. offenkundig 

wiederholt konsumiert hat.

Amphetamine wurden in beiden untersuchten Haarsegmenten in vergleichbaren 

Mengen nachgewiesen, im ersten Segment 350 ng/g, im zweiten Segment 400 ng/g. 

Für die Zeit von Mitte Januar bis Mitte Oktober 2004 wird dementsprechend von einem 

vereinzelten bis gelegentlichen Konsum ausgegangen. Auch diese Schlussfolgerung 

einer Fachperson ist nicht zu beanstanden. Sie sagt aber nichts darüber aus, in 

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welcher Form und zu welchem Zweck die Substanz allenfalls auch ohne Wissen 

konsumiert wurde.

Bezüglich MDMA (Ecstasy) ergab die Analyse der Haarprobe einen Gehalt für das erste 

Segment von 1'300 ng/g und für das zweite Segment von 1'900 ng/g. Der Konsum 

wird für die Zeit zwischen Mitte Januar und Mitte Oktober 2004 als mittelstark 

eingestuft. Umso mehr als sich die Rekurrentin nie zum Konsum von MDMA geäussert 

hat, besteht kein Anlass an der Schlussfolgerung der Fachperson zu zweifeln. Auch 

hier ist für die weiteren Schlussfolgerungen des Verkehrsmediziners von Bedeutung, 

dass der Konsum zudem zusammen mit anderen Betäubungsmitteln über längere Zeit 

in signifikanten Mengen erfolgte.

dd) Der Schluss des Gutachters auf eine Drogenproblematik mit ableitbarem 

Suchtcharakter ist nachvollziehbar. Auch wenn der Konsum von Kokain in der Zeit 

zwischen Mitte Januar 2004 und Mitte Oktober 2004 nicht genau quantifiziert, sondern 

als mittelstark für die Zeit zwischen Mitte Januar 2004 und Mitte Juli 2004 und als nicht 

Null für die Zeit zwischen Mitte Juli und Mitte Oktober 2004 bezeichnet wird, ist von 

mehrfachem Konsum - und nicht bloss von einem einmaligen, wie die Rekurrentin 

angibt - in dieser Zeit auszugehen. Dass der Konsum nicht bewusst erfolgte, weil der 

Rekurrentin "etwas untergeschoben" wurde, kann mit an Sicherheit grenzender 

Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden. Wäre es so, hätte die Rekurrentin nicht 

bloss eine entsprechende Vermutung geäussert. Vielmehr hätte darüber Sicherheit 

bestehen müssen, da sie trotz bewusstem Nichtkonsum eine Wirkung der Droge 

wahrgenommen hätte. Es erscheint als sehr unwahrscheinlich, dass der Rekurrentin 

über Monate Kokain "untergeschoben" wurde, ohne dass sie davon etwas bemerkt 

hätte. Auch die in der Handtasche der Rekurrentin gefundenen vier Minigripsäcklein mit 

Kokain-Rückständen deuten auf einen mehrfachen Konsum vor dem 3. August 2004 

hin. Schliesslich weist auch die gemäss Feststellung des blutentnehmenden Arztes am 

4. August 2004 gerötete Nasenscheidewand der Rekurrentin auf einen relativ kurz 

vorausgegangenen Kokainkonsum durch "Sniffen" hin. Über die Art des Konsums des 

Kokains bestehen allerdings keine ausdrücklichen Angaben der Rekurrentin. Ihre 

Vermutung, es sei ihr etwas ins Getränk gemischt worden, zeigt, dass ihr zumindest die 

orale Anwendung von Kokain bekannt ist. Auch wenn beim reinen "Sniffen" die 

Symptome einer körperlichen Abhängigkeit weitgehend fehlen, ist bei einem 

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erheblichen Kokain-Konsum über mindestens einen Monat von einem Kokain-

Missbrauch zu sprechen, wobei die Gruppe derjenigen besonders gefährdet erscheint, 

die Kokain zur Leistungssteigerung und Bekämpfung depressiver Phasen - wie sie bei 

der Rekurrentin auftrat - zunehmend regelmässig konsumiert (vgl. Geschwinde, a.a.O., 

S. 366 Rz. 1457/1458). Kokain weist mit Toleranzbildung, Dosissteigerung und 

Entzugserscheinungen alle Symptome einer Sucht auf und verursacht sowohl eine 

körperliche als auch eine seelische Abhängigkeit (vgl. Harbort, a.a.O., S. 124 mit 

Hinweis). Angesichts des Suchtpotenzials von Kokain einerseits und des aus dem 

Ergebnis der Analyse der Haarprobe abgeleiteten Konsumverhaltens der Rekurrentin 

und der Tatsache, dass die Rekurrentin trotz vordergründiger Offenheit ihren Konsum 

erheblich beschönigte, anderseits, erweist sich der Schluss des Verkehrsmediziners 

auf einen Suchtcharakter der Drogenproblematik der Rekurrentin während der 

fraglichen Zeit von mehreren Monaten als nachvollziehbar. Dies ist umso mehr 

gerechtfertigt, als die Haaranalyse für den Nachweis der mangelnden Fahreignung das 

wohl verlässlichste Beweismittel darstellt (vgl. Harbort, a.a.O., S. 222 Rz. 533).

Der vereinzelte bis gelegentliche Konsum von Amphetaminen parallel zum Konsum von 

Kokain würde die Tendenz der Rekurrentin bestätigen, Unlustgefühlen mit 

Betäubungsmitteln zu begegnen. Die Amphetamine gehören als Weckamine zu den 

Aufputschmitteln (vgl. Geschwinde, a.a.O., S. 389). Die Wirkung ist bei mittleren 

Rauschdosen mit jener von Kokain zu vergleichen (vgl. Geschwinde, a.a.O., S. 408 Rz. 

1628/ 1629). Gegen die Vermutung der Rekurrentin, das Ergebnis sei auf einen 

Konsum von Schlankheits- bzw. Abnahmetropfen zurückzuführen, spricht, dass sie 

den Namen des Produkts nicht mehr kennen will und auch nicht abgeklärt hat. 

Indessen ist aus den Laborbefunden selbst nicht abzuleiten, ob die gefundene 

Konzentration auch auf den Konsum von "Schlankheitskapseln oder -tropfen" zur 

Gewichtsreduktion zurückgeführt werden kann (vgl. dazu Geschwinde, a.a.O., S. 404 

Rz 1610). Umso mehr als die nachgewiesenen Mengen lediglich auf einen vereinzelten 

bis gelegentlichen Konsum hinweisen, ist aber nicht mit Sicherheit auszuschliessen, 

dass die Rekurrentin die Substanz in Form eines "Schlankheitsmittels" zu sich nahm. 

Unabhängig von der Form und dem Zweck, zu welchem die Rekurrentin den Stoff 

einnahm, kam ihm die ihm innewohnende antriebssteigernde Wirkung zu. Selbst bei 

Dosierungen unterhalb der Rauschdosis entfaltet der Stoff psychische Wirkungen, die 

auch bei nicht ermüdeten Personen auftreten, insbesondere ein erhöhtes 

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Konzentrationsvermögen und Selbstvertrauen, verstärkte Aktivität und beschleunigte 

Denkabläufe. Eine euphorisierende Wirkung ist hierbei allenfalls leicht gegeben und 

kann erst durch häufigere Einnahme verstärkt werden (vgl. Geschwinde, a.a.O., S. 

407/408, insbesondere Rz. 1626). Bei Dauergebrauch kommt es zu einer raschen 

Wirkungseinbusse, die eine stetige Dosissteigerung notwendig macht, um die 

Rauscherlebnisse wiederholen zu können. Die Gewöhnung führt zu physischer 

Abhängigkeit, die mit Gewichtsverlust, Schlaflosigkeit, Halluzinationen und 

psychotischen Episoden einhergeht. Das Absetzen der Mittel führt zu 

Entzugserscheinungen, die sich in Müdigkeit, Heisshunger, Verwirrtheit und 

Depressionen äussern (vgl. Harbort, a.a.O., S. 130). Soweit der Konsum des 

Amphetamins mit der Einnahme von Schlankheitsmitteln verbunden gewesen sein 

sollte, bestand deshalb die naheliegende Möglichkeit, dass der Wegfall der 

psychischen Wirkungen mit dem Absetzen des Mittels durch die Anpassung der Dosis 

der anderen ähnlich wirkenden Betäubungsmittel, welche die Rekurrentin in der 

fraglichen Zeit ebenfalls zu sich nahm, kompensiert wurde.

MDMA (Ecstasy) schliesslich weist amphetaminartige Effekte auf (vgl. Geschwinde, 

a.a.O., S. 163 Rz. 757). Bei niedriger Dosis steht die anregende bis stimulierende 

Wirkungskomponente im Vordergrund (vgl. Geschwinde, a.a.O., S. 165 Rz. 763). Als 

"Harmoniedroge" verhilft MDMA in erster Linie zu einer stundenlangen milden Euphorie 

und psychischen Ausgeglichenheit, verbunden mit dem Gefühl, alle zu lieben und zu 

verstehen, zu der auch eine spannungslösende, zugleich aber auch antriebssteigernde 

Komponente beiträgt. Gleichzeitig nimmt das Verantwortungsbewusstsein ab und die 

Risikobereitschaft zu. Akustische, taktile und visuelle Sinneswahrnehmungen werden 

verstärkt, jedoch kommt es regelmässig nicht zu Halluzinationen. Der MDA-Rausch 

unterscheidet sich vom alltäglichen Erleben vor allem durch seine intensive Verzerrung 

des Raum- und Zeiterlebnisses, daneben kommt es ebenfalls zu Sinnestäuschungen 

(etwa eine "Dreidimensionalität" der Musik), die jedoch verschwimmen, sobald der 

Betreffende sich darauf konzentriert; die Wahrnehmung ist gestört. Erst nach etwa 

sechs Wochen Abstinenz verspürt der Konsument wieder die volle Wirkung, was 

vielfach dazu führt, bei wiederholter Einnahme zusätzlich "speed" oder Alkohol mit 

nicht abschätzbaren Effekten zu konsumieren (vgl. Geschwinde, a.a.O., S. 167 Rz. 

767). Bei dieser Substanzgruppe kann es bei mehrmaligem wöchentlichen Konsum 

über etwa ein halbes Jahr hinweg zur Ausbildung einer psychischen Abhängigkeit 

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kommen. Das Abhängigkeitspotenzial dürfte in etwa dem des Amphetamins 

vergleichbar sein, höher bei MDMA, geringer bei MDEA. Symptome einer auch 

physischen Abhängigkeit wurden jedoch nicht festgestellt (vgl. Geschwinde, a.a.O., S. 

168 Rz. 768).

ee) Zusammenfassend ergibt sich, dass sämtliche in der Haaranalyse nachgewiesenen 

Stoffe, welche die Rekurrentin in der Zeit zwischen Mitte Januar und Mitte Oktober 

2004 zu sich nahm, ähnlich wirken und geeignet waren, ihren auf psychische Belastung 

zurückzuführenden depressiven Zuständen zu begegnen. Sämtliche drei Wirkstoffe 

weisen ein, wenn auch unterschiedliches, Abhängigkeitspotenzial insbesondere in 

psychischer Hinsicht auf. Darauf, dass die Rekurrentin im Jahr 2004 über längere Zeit, 

d.h. jedenfalls zwischen Mitte Januar und Mitte Oktober 2004, ein erhebliches 

Drogenproblem mit einer Abhängigkeit vorab bezüglich Kokain entwickelte, deutet 

auch der Umstand hin, dass sie hinsichtlich des Konsums wenig offen und bestrebt 

war, ihn herunterzuspielen. Sie gestand ausschliesslich den einmaligen Konsum von 

Kokain zu. Den Konsum von MDMA verschwieg sie ganz. Da die Umstände des 

Konsums deshalb nicht erhellt werden konnten, konnte der Gutachter auch nicht davon 

ausgehen, der Konsum habe sich in Grenzen gehalten, welcher mit der Fahrfähigkeit 

insofern vereinbar war, dass keine Gefahr bestand, dass die Rekurrentin sich in einem 

fahrunfähigen Zustand noch ans Steuer setzte. Wenn der Hausarzt in seinem Bericht 

zuhanden des Gutachters ausführt, es hätten keine Hinweise auf eine 

Drogenabhängigkeit bestanden, ist zu berücksichtigen, dass ihn die Rekurrentin 

letztmals gegen Ende März 2004 aufsuchte und eine entsprechende Abhängigkeit bei 

sozial und beruflich integrierten und unauffälligen Personen ohne gezielte 

Untersuchung oft schwer erkennbar ist.

Anschliessend blieb es bei der einmaligen Konsultation der Psychiaterin, an welche die 

Rekurrentin durch den Hausarzt überwiesen wurde. Insgesamt ergibt sich das Bild der 

Selbstbehandlung von durch psychischen Stress ausgelösten depressiven Zuständen.

Dementsprechend ist die Schlussfolgerung des Verkehrsmediziners, die Fahreignung 

der Rekurrentin sei im Zeitpunkt der Untersuchung zufolge einer Drogenproblematik 

mit ableitbarem Suchtcharakter nicht gegeben, nicht zu beanstanden. Sie steht auch 

im Einklang mit den aktenkundigen Tatsachen. Dass die Rekurrentin am 3. August 

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2004 bereits am Morgen, also noch erheblich näher beim letzten Kokainkonsum bereits 

Auto gefahren ist (vgl. act. 19/2 S. 2), ist ein konkreter Anhaltspunkt dafür, dass die 

Gefahr bestand, die Rekurrentin könne den Konsum von Kokain und das Lenken von 

Motorfahrzeugen nicht ausreichend trennen, mithin der Konsum von Kokain insoweit 

nicht mehr kontrolliert war. Da das Gutachten sich als überzeugend, widerspruchsfrei 

und schlüssig erweist und insbesondere auch das Ergebnis der Haaranalyse in einer 

Weise berücksichtigt, die nachvollziehbar ist, bedarf es keiner weiteren 

verkehrsmedizinischen Begutachtung.

ff) Auch wenn die Rekurrentin bereits vor der verkehrsmedizinischen Untersuchung 

vom 29. Oktober 2004 den Konsum von Kokain, Amphetaminen und MDMA (Ecstasy), 

frühestens nach dem Vorfall vom 3. August 2004, eingestellt hat, kann angesichts der 

zur Überwindung einer Abhängigkeit regelmässig erforderlichen einjährigen Abstinenz 

nicht davon ausgegangen werden, dass sie im Zeitpunkt der Beurteilung durch den 

Verkehrsmediziner die bestehende Abhängigkeit von diesen Betäubungsmitteln bereits 

vollständig überwunden hat. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist die Schlussfolgerung 

des Gutachters auf eine Drogenproblematik mit ableitbarem Suchtcharakter nicht zu 

beanstanden.

5.- Für die Beurteilung der Frage, ob die Vorinstanz den Sicherungsentzug zu Recht 

verfügt hat, ist der Zustand des Betroffenen im Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung massgebend (vgl. VRKE IV vom 29. Oktober 1997 in Sachen 

J.G., S. 10). Neue Vorbringen sind nur insoweit von Bedeutung, als sie Rückschlüsse 

auf diesen Zeitpunkt zulassen. Eine nachträgliche Verbesserung des Zustandsbildes 

des Betroffenen kann bei der Überprüfung der Rechtmässigkeit des 

Sicherungsentzuges nicht berücksichtigt werden; sie ist erst bei der Frage der 

Wiedererteilung des Führerausweises von Belang. Ist für den Zeitpunkt des 

vorinstanzlichen Entscheides eine Drogenabhängigkeit nachgewiesen, gelangt 

einerseits die vom Gesetz vorgesehene Sperrfrist zur Anwendung (vgl. Art. 16d Abs. 2 

SVG). Anderseits ist für den Nachweis der Überwindung dieser Abhängigkeit gemäss 

verkehrsmedizinischer Praxis und der Rechtsprechung der 

Verwaltungsrekurskommission grundsätzlich eine mindestens einjährige vollständige 

und kontrollierte Drogenabstinenz erforderlich (vgl. GVP 1993 Nr. 11). Dies gilt auch 

unter dem neuen Recht. Unter Berücksichtigung dieser Rechtsprechung kann davon 

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abgesehen werden, zusätzliche Auskünfte bei dem die Rekurrentin seit Februar 2005 

betreuenden Suchtberater einzuholen. Auch wenn die Rekurrentin die kontrollierte und 

betreute Drogenabstinenz begonnen hat, bevor über ihre Fahreignung rechtskräftig 

entschieden wurde, ändert dies nichts daran, dass auch vorliegend von einer 

mindestens einjährigen Abstinenz für den Nachweis der Überwindung der Sucht 

auszugehen ist.

6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist.

7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'400.--, darin 

eingeschlossen die Kosten der Verfügung vom 31. März 2005, ist angemessen (vgl. 

Ziff. 361 und 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'400.-- unter Verrechnung des 

Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

 

Der Präsident:

Bruno Paoletto

 

Der Gerichtsschreiber:

Thomas Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.05.2005
	Art. 55 VRP, Art. 16d Abs. 1 lit. b und Art. 17 Abs. 3 SVG. Eine mündliche Verhandlung ist beim Sicherungsentzug angezeigt, wenn für den Betroffenen der Besitz des Führerausweises unbedingt notwendig ist, was in casu verneint wird. Zum Nachweis der mangelnden Fahreignung bei Drogenkonsum - Kokain, Amphetamine und MDMA (Ecstasy) - ist die Haaranalyse ein verlässliches Beweismittel. Für die Wiedererteilung des Führerausweises bei Drogenabhängigkeit ist auch unter dem neuen Recht eine mindestens einjährige, kontrollierte und betreute Drogenabstinenz erforderlich (Verwaltungsrekurskommission, 25. Mai 2005 IV-2005/23).

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