# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d23effc4-abfe-55f6-8392-59c5b48cea24
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 29.06.2017 B 2016/23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-23_2017-06-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/23

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 29.06.2017

Entscheiddatum: 29.06.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 29.06.2017
Strassenverkehrsrecht, Art. 16d Abs. 1 lit. a und b SVG.Eine die Fahreignung 
ausschliessende verkehrsrelevante psychiatrische Störung ist 
verkehrsmedizinisch ebenso wenig nachgewiesen wie ein 
verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch. Die Wiedererteilung des wegen 
ungenügender kognitiver Leistungsfähigkeit entzogenen Führerausweises 
kann deshalb nicht von der Einhaltung einer kontrollierten und betreuten 
Alkoholabstinenz und einer regelmässigen ambulanten-psychiatrischen 
Betreuung abhängig gemacht werden. Bleibt es aber bei den 
entsprechenden Verdachtsdiagnosen, kann die Wiedererteilung des 
Führerausweises mit entsprechenden Auflagen verknüpft werden 
(Verwaltungsgericht, B 2016/23).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster, Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andres Büsser, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

gegen

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Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

Gegenstand

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.Y. (geb. 1943) besitzt den Führerausweis seit 1968. Nach polizeilichen 

Interventionen im häuslichen Bereich und Hinweisen ihres Sohnes auf eine 

möglicherweise fehlende Fahreignung ergaben sich im Jahr 2008 nach einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung der Verdacht auf eine psychische Störung im 

Sinn einer manisch-depressiven Erkrankung sowie Hinweise auf zumindest 

episodischen Alkoholüberkonsum, die unkontrollierte Einnahme von Benzodiazepinen 

und eine Gesichtsfeldeinschränkung nach einer transienten ischämischen Attacke (act. 

8-9/18 ff.). Der Führerausweis wurde X.Y. deshalb vorsorglich entzogen (vgl. act. 

8-9/29 ff.). Nachdem sie eine regelmässige psychiatrische Betreuung, die Einstellung 

der Blutdruckwerte und eine Abstinenzkontrolle hinsichtlich Alkohol und 

Benzodiazepinen nachgewiesen hatte, wurde die Fahreignung am 23. Februar 2010 

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verkehrsmedizinisch unter Auflagen bejaht (act. 8-9/38 ff.). Das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt hob den vorsorglichen Entzug am 11. März 2010 auf und verpflichtete 

X.Y. auf unbestimmte Zeit zur regelmässigen psychiatrisch-psychotherapeutischen 

Behandlung und zu augen- und hausärztlichen Kontrollen mit Verlaufsbeurteilung des 

Alkoholkonsums (CDT, keine Haaranalysen; act. 8-9/59 f.).

B. Anlässlich einer erneuten polizeilichen Intervention im häuslichen Bereich im August 

2011 hielten sich X.Y. und ihr Ehemann gegenseitig vor, psychiatrischer Behandlung zu 

bedürfen (act. 8-9/74 ff., insbesondere 87). Ihr Sohn teilte dem Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt am 20. Oktober 2011 mit, seine Mutter trinke wieder vermehrt Alkohol 

(act. 8-9/91 und 93). Die betreuende Psychiaterin berichtete am 26. Oktober 2011, X.Y. 

wolle die psychiatrische Behandlung derzeit wegen Symptomfreiheit sistieren (act. 

8-9/96). Gestützt auf ein verkehrsmedizinisches Aktengutachten hielt das 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt am 21. November 2011 an den bisherigen 

Auflagen fest (act. 8-9/100 f.). In der Folge gingen lediglich Bestätigungen der 

Hausärztin und des Augenarztes ein. X.Y. gab am 21. Mai 2012 an, sie werde von der 

Hausärztin psychologisch betreut (act. 8-9/107).

C. Mit der Begründung, sie sei seit Februar 2012 von ihrem „aggressiven Mann“, der 

zum Sohn gezogen sei, geschieden, ersuchte X.Y. am 25. Oktober 2012 um Aufhebung 

der Auflagen (act. 8-9/108). Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 23. April 2013 

wurde die Fahreignung aufgrund eines Alkoholmissbrauchs – über der Norm erhöhtes 

MCV und GGT, 59 pg/mg Ethylglucuronid in der Haarprobe vom 13. März 2013, 

Bagatellisierung des Konsums – wegen einer psychiatrischen Erkrankung mit derzeit 

instabilem Verlauf – X.Y. hatte seit einem Jahr auf eine Behandlung verzichtet – 

verneint. Als Bedingungen für die erneute verkehrsmedizinische und -psychologische 

Beurteilung wurden eine fachärztliche psychiatrische Behandlung, eine betreute und 

kontrollierte Alkoholabstinenz mit Haaranalysen auf EtG und Benzodiazepinen während 

zwölf Monaten und die Einreichung eines aktuellen augenärztlichen 

Untersuchungsberichts genannt (act. 8-9/115 ff.). Das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt verfügte deshalb am 5. November 2013 einen Führerausweisentzug auf 

unbestimmte Zeit aus medizinischen Gründen und machte die Prüfung der 

Wiedererteilung von den im Gutachten genannten Bedingungen abhängig.

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Die Verwaltungsrekurskommission hiess den von X.Y. gegen den Sicherungsentzug 

erhobenen Rekurs am 28. Mai 2014 gut und wies die Streitsache zur weiteren 

Abklärung an die verfügende Behörde zurück. Das Gutachten vom 23. April 2013 

vermöge den Nachweis einer die Fahreignung ausschliessenden psychischen 

Erkrankung nicht zu erbringen. Ein Alkoholkonsum mit verkehrsrelevanter Bedeutung 

sei nicht festgestellt worden. Es sei eine Neubeurteilung anhand eines umfassenden 

verkehrsmedizinischen Gutachtens inklusive psychiatrischer Untersuchung 

vorzunehmen, welche sich insbesondere auch zur Wechselwirkung zwischen 

psychischer Erkrankung und Alkoholkonsum sowie zur Verkehrsrelevanz des 

Alkoholkonsums äussere (act. 8-9/157 ff.).

D. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt entzog X.Y. am 20. Juni 2014 den 

Führerausweis vorsorglich (act. 8-9/186 ff.) und beauftragte am 12. August 2014 die 

Abteilung Verkehrsmedizin des Instituts für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen 

mit der Beantwortung folgender Fragen:

a) Besteht eine Alkoholabhängigkeit beziehungsweise ein verkehrsrelevanter 

Alkoholmissbrauch, wodurch zu erwarten ist, dass der Proband mehr als jede andere 

Person gefährdet ist, ein Motorfahrzeug in alkoholisiertem Zustand zu lenken?

b) Leidet die Betroffene an einer psychischen Erkrankung? Wenn ja, an welcher 

(Diagnose), und ist sie aufgrund derer in der Lage, Motorfahrzeuge im Strassenverkehr 

sicher zu führen?

c) Gibt es eine Wechselwirkung zwischen psychischer Erkrankung und Alkoholkonsum 

der Betroffenen? Wenn ja, wie wird eine allfällige Wechselwirkung zwischen 

psychischer Erkrankung und Alkoholkonsum der Betroffenen beurteilt?

d) Liegen andere verkehrsmedizinisch relevante Befunde vor?

e) Sind weitere Abklärungen notwendig?

f) Lassen die Untersuchungsergebnisse den Schluss zu, dass zu erwarten ist, dass die 

Betroffene zukünftig erheblich oder wiederholt gegen strassenverkehrsrechtliche 

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Bestimmungen verstossen wird (charakterliche Nichteignung)? Wenn ja, welche 

Problematik besteht und welche Massnahmen sollten ergriffen werden?

g) Kann die Fahreignung befürwortet werden und welche Auflagen sind allenfalls 

notwendig?

h) Falls die Fahreignung nicht befürwortet werden kann, welche Bedingungen müssen 

vor einer erneuten Beurteilung / Wiederzulassung erfüllt sein?

Für die verkehrsmedizinische Beurteilung wurde unter anderem ein Bericht der 

Psychiaterin vom 22. Oktober 2014, bei welcher X.Y. seit 15. Juli 2014 in Behandlung 

war, beigezogen. Darin wird ausgeführt, eine fundierte Diagnosestellung und 

Behandlung sei erschwert. Eine tragfähige Patienten-Therapeutenbeziehung habe auch 

deshalb nicht aufgebaut werden können, weil ihr sehr wichtig sei, in Bezug auf die 

Fahreignung in einem positiven Licht zu stehen. Es gebe Hinweise auf eine wahnhafte 

Symptomatik (Beeinträchtigungsideen) und eine leichte kognitive Beeinträchtigung. Die 

Symptomatik sei unverändert geblieben und die Prognose aktuell stationär bis unsicher 

(act. 8-9/207). Die Analyse der am 6. November 2014 entnommenen Haarprobe ergab 

einen Ethylglucuronid-Gehalt von 42 pg/mg (act. 8-9/209). Der Verkehrspsychologe 

kam im Bericht vom 21. November 2014 zum Schluss, aufgrund der mindestens 

mittelstark beeinträchtigten Leistungsfähigkeit im Arbeitstempo, bei der visuellen 

Orientierung, in der Wahrnehmung der komplexen Figur, in der Wahrnehmung ins linke 

und rechte Gesichtsfeld sowie beim Wert für die geteilte Aufmerksamkeit sei die 

Fahreignung nicht gegeben (act. 8-9/207 f.).

Im Gutachten vom 5. Dezember 2014 wird festgehalten, gesamthaft ergäben sich 

deutliche Hinweise auf eine Alkoholproblematik zumindest im Sinn eines 

Alkoholmissbrauchs. Ob X.Y. an einer manisch-depressiven Erkrankung leide, könne 

nicht sicher beantwortet werden. Im Gutachtergespräch seien keine sicheren 

wahnhaften Denkinhalte ausgemacht worden. Weiter bestehe der Verdacht auf ein 

leicht ausgeprägtes anamnestisches Syndrom. Diese Störung insbesondere des 

Kurzzeitgedächtnisses könne im Rahmen eines seit vielen Jahren bestehenden, 

chronischen Alkoholüberkonsums auftreten. Die verkehrspsychologische 

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Leistungsdiagnostik habe die Fahreignung ausschliessende kognitive Defizite gezeigt 

(act. 8-9/211 f.).

Das Gutachten wurde am 17. März 2015 mit der Beantwortung der vom 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt gestellten Fragen ergänzt. Aufgrund der 

fehlenden Problemeinsicht sei die Wahrscheinlichkeit einer Verkehrsteilnahme trotz 

vorherigen relevanten Alkoholkonsums deutlich erhöht (zu a). Hinsichtlich 

psychiatrischer Störungen könne keine endgültige Diagnose gestellt werden. Die 

fehlende Offenheit und Krankheitseinsicht könne dazu führen, dass ein Wiederauftreten 

der – möglicherweise bestehenden – Erkrankung zu spät bemerkt werde, was zu einem 

erheblichen Risiko im Strassenverkehr führen könne. Da sich die möglichen 

wahnhaften Gedankeninhalte auf das familiäre System zu begrenzen scheinen, sei eher 

nicht von einer Verkehrsrelevanz auszugehen (zu b). Bei manisch-depressiven 

Erkrankungen sei ein Substanzmissbrauch oder eine Substanzabhängigkeit einer der 

häufigsten komorbid auftretenden Störungen insbesondere im Sinne eines individuellen 

Therapieversuches. Das bedinge gleichzeitig eine Verschlechterung der Prognose (zu 

c). Die Gesichtsfeldeinschränkung sei bezüglich der Fahreignung grenzwertig (zu d). 

Bezüglich der psychiatrischen Verdachtsdiagnosen sei im Hinblick auf eine suffiziente 

Therapie eine kontinuierliche psychiatrische Betreuung zur weiteren Abklärung und 

genaueren Diagnosestellung dringend notwendig, was die Bereitschaft voraussetze, 

offen und ehrlich über bestehende Schwierigkeiten zu sprechen (zu e). Aufgrund der 

Untersuchungsergebnisse sei zu erwarten, dass die Betroffene zukünftig erheblich oder 

wiederholt gegen strassenverkehrsrechtliche Bestimmungen verstosse (Leistung und 

Charakter, zu f). Die Fahreignung könne wegen der nachweisbaren verkehrsrelevanten 

kognitiven Leistungseinbussen sowie der charakterlichen Schwierigkeiten und der 

Hinweise auf eine Alkoholmissbrauchsproblematik sowie einer zusätzlich bestehenden, 

diagnostisch noch nicht endgültig eingegrenzten psychischen Störung nicht 

befürwortet werden (zu g; act. 8-9/246 ff.).

E. Gestützt auf die verkehrsmedizinische und -psychologische Beurteilung vom 5. 

Dezember 2014/17. März 2015 entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt X.Y. 

am 6. Mai 2015 den Führerausweis mangels ausreichender körperlicher und geistiger 

Leistungsfähigkeit und mangels charakterlicher Eignung auf unbestimmte Zeit. In den 

Gutachtensergänzungen werde ihre Fahreignung aufgrund der nachweisbaren 

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verkehrsrelevanten kognitiven Leistungseinbussen sowie der charakterlichen 

Schwierigkeiten und der Hinweise auf eine Alkoholmissbrauchsproblematik sowie eine 

zusätzlich bestehende, diagnostisch noch nicht endgültig eingegrenzte psychischen 

Störung nicht befürwortet. Als Bedingung für die Wiederzulassung wurde die 

Durchführung eines ergotherapeutischen Neurotrainings mit zwei Wochenstunden über 

mindestens ein Jahr, eine Alkoholabstinenz von mindestens zwölf Monaten mit 

halbjährlichen Haaranalysen, eine regelmässige ambulant-psychiatrische Betreuung zur 

genauen diagnostischen Eingrenzung der psychischen und neurokognitiven 

Auffälligkeiten sowie die Durchführung einer Goldmann-Perimetrie und einer 

verkehrsmedizinisch-verkehrspsychologischen Kontrolluntersuchung vorgängig einer 

künftigen Neubeurteilung verlangt.

Den von X.Y. gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs wies die 

Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 7. Januar 2016 ab mit der 

Begründung, die kognitive Leistungsfähigkeit von X.Y. sei zweifelsfrei ungenügend. 

Zudem habe bei ihr im fraglichen Zeitpunkt auch eine Alkoholsucht im 

verkehrsmedizinischen Sinn bestanden. Hinweise für eine charakterliche Nichteignung 

lägen zwar keine vor, da ihr der Führerausweis aber in erster Linie mangels geistiger 

Leistungsfähigkeit entzogen worden sei, erübrige sich eine diesbezügliche Aufhebung 

der Verfügung. Eine abschliessende Diagnose einer psychischen Störung ergebe sich 

zwar aus den aktuellen Gutachten ebenfalls nicht, jedoch würden genügend 

Anhaltspunkte vorliegen, um die damit verbundene Anordnung einer regelmässigen 

ambulant-psychiatrischen Betreuung zu rechtfertigen.

F. X.Y. (Beschwerdeführerin) erhob gegen den am 13. Januar 2016 versandten 

Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) mit Eingabe ihres 

Rechtsvertreters vom 28. Januar 2016 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem 

Rechtsbegehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der angefochtene 

Entscheid aufzuheben, soweit damit ein definitiver Sicherungsentzug auf unbestimmte 

Zeit verfügt worden sei. Es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin nicht an 

einer die Fahreignung ausschliessenden Sucht oder psychischen Störung leide und es 

seien die damit verbundenen „Auflagen“ – Alkoholabstinenz und ambulant-

psychiatrische Betreuung – aufzuheben.

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Die Vorinstanz verwies am 11. Februar 2016 auf die Erwägungen im angefochtenen 

Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt (Beschwerdegegner) verzichtete am 19. Februar 2016 auf eine 

Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird – soweit wesentlich – in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Der Beschwerdegegner hat der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 6. Mai 2015 

den Führerausweis mangels körperlicher und geistiger Leistungsfähigkeit (Art. 16d Abs. 

1 Ingress und lit. a des Strassenverkehrsgesetzes; SR 741.01, SVG) und mangels 

charakterlicher Eignung (Art. 16d Abs. 1 Ingress und lit. c SVG) auf unbestimmte Zeit 

entzogen. Die Vorinstanz hat den dagegen erhobenen Rekurs im Dispositiv des 

angefochtenen Entscheides zwar abgewiesen. In den Erwägungen hielt sie aber fest, 

die charakterliche und die Nichteignung wegen einer psychischen Erkrankung seien 

nicht rechtsgenüglich nachgewiesen. Im Zeitpunkt der Begutachtung habe aber eine 

Alkoholsucht im verkehrsmedizinischen Sinn (Art. 16d Abs. 1 Ingress und lit. b SVG) 

bestanden. Die Beschwerdeführerin macht geltend, es gebe keine objektiven 

Anzeichen für einen definitiven Sicherungsentzug. Sie bestreitet, dass 

verkehrsrelevante kognitive Leistungseinbussen (dazu nachfolgend Erwägung 2.1), eine 

die Fahreignung ausschliessende psychische Störung (dazu nachfolgend Erwägung 

2.2) sowie eine verkehrsmedizinisch relevante „Alkoholsucht“ (dazu nachfolgend 

Erwägung 2.3) nachgewiesen seien. Ergänzend ist zur Frage der die Fahreignung 

ausschliessenden psychischen Störung auf den vom Beschwerdegegner angeführten 

Ausschluss der Fahreignung der Beschwerdeführerin aus charakterlichen Gründen 

einzugehen (dazu nachfolgend Erwägung 2.4).

2.1.

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2.1.1. Nach Art. 14 Abs. 2 Ingress und lit. b SVG verfügt über Fahreignung, wer die 

erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von 

Motorfahrzeugen hat. Gemäss Art. 16d Abs. 1 Ingress und lit. a SVG wird der 

Führerausweis auf unbestimmte Dauer entzogen, wenn die körperliche und geistige 

Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen. 

Bestehen Zweifel an der Fahreignung wird entsprechend Art. 15d Abs. 1 Ingress SVG 

eine Fahreignungsuntersuchung angeordnet. Bei sowohl verkehrsmedizinischen als 

auch verkehrspsychologischen Fragestellungen ist gemäss Art. 28a Abs. 3 der 

Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr 

(Verkehrszulassungsverordnung; SR 741.51, VZV) eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung durch einen Arzt mit der Anerkennung der Stufe 4 im Sinn von Art. 5bis 

VZV und eine verkehrspsychologische Untersuchung durch einen Psychologen mit der 

Anerkennung nach Art. 5c VZV durchzuführen. Der Richter ist an die Auffassung des 

Experten gebunden, soweit Fachfragen betroffen sind und soweit nicht triftige Gründe 

für eine abweichende Würdigung sprechen (BGer 1C_7/2017 vom 10. Mai 2017 E. 3.5 

mit Hinweis auf BGE 132 II 257 E. 4.4.1). Er hat zu prüfen, ob sich auf Grund der 

übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die 

Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm die 

Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er nötigenfalls 

ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben (vgl. BGE 133 II 384 E. 

4.2.3).

2.1.2. Sowohl der Beschwerdegegner als auch die Vorinstanz stützten ihre Beurteilung, 

der Beschwerdeführerin sei die Fahreignung mangels ausreichender kognitiver 

Leistungsfähigkeit abzusprechen, auf den schriftlichen Bericht vom 21. November 2014 

zur verkehrspsychologischen Untersuchung vom 16./30. Oktober 2014 und die 

Ergänzung vom 12. März 2015 (act. 8-9/218 ff. und 251 ff.). Bericht und Ergänzung 

wurden von Dr. A.B., Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP und 

Verkehrspsychologe VfV, erstattet. Dass er die Voraussetzungen von Art. 5c VZV erfüllt, 

ist unbestritten. Er stellte eine mindestens mittelstarke Beeinträchtigung des 

allgemeinen Leistungsniveaus – mit Hauptschwierigkeiten bei der Reaktion ins 

Gesichtsfeld, beim Spurhalten, bei der geteilten Aufmerksamkeit, bei der visuell-

räumlichen Wahrnehmung und beim Arbeitstempo – fest und verneinte aufgrund 

dessen die Fahreignung der Beschwerdeführerin. Die Vorinstanz begründete 

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ausführlich, weshalb das Gutachten in diesem Punkt als durchwegs schlüssig und 

widerspruchsfrei erachtet werden kann (vgl. angefochtener Entscheid E. 2c). Darauf 

kann vollumfänglich verwiesen werden.

2.1.3. Was in der Beschwerde dagegen vorgebracht wird, vermag an dieser 

Beurteilung nichts zu ändern. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist es – 

gerade wegen der diesbezüglich „fehlenden fachlichen Kompetenz im Spruchkörper“ – 

nicht Aufgabe des Gerichts, eine gutachterliche Beurteilung der 

verkehrspsychologischen Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin vorzunehmen. 

Wenn die Vorinstanz anhand ihrer Kenntnisse über verkehrspsychologische 

Testverfahren ausführlich prüft, ob das verkehrspsychologische Gutachten 

diesbezüglich nachvollziehbar, schlüssig und widerspruchsfrei ist, kommt sie der 

Pflicht zur rechtlichen Würdigung vorbildlich nach. Der Vorwurf der Verletzung der 

Begründungspflicht erweist sich deshalb als unbegründet.

Die Beschwerdeführerin beanstandet, es sei unklar, wie der für die Fahreignung 

erforderliche Leistungsgrad wissenschaftlich festgelegt und wo er geregelt werde. Es 

müsste unter anderem aufgezeigt werden, in welchem Bereich einer 

altersentsprechenden Kontrollgruppe sich die Ergebnisse der Beschwerdeführerin 

befinden. Kognitive Leistungstests, welche den psychomotorischen Bereich der 

Fahraufgabe abdecken, wurden sowohl in der Schweiz als auch in Deutschland und 

Österreich entwickelt. Die Fachleute in diesen Ländern sind sich einig darüber, dass 

auf der Leistungsseite hauptsächlich die Bereiche visuelle Wahrnehmung, 

Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistung, Reaktionsverhalten und 

sensomotorische Koordination relevant sind. Die in der verkehrspsychologischen 

Untersuchung eingesetzten Leistungstests – Kopieren der komplexen Figur nach Rey, 

Durchstreichetest Deux-Barrages, SVN 2000, Figurenfeld, ART 2020, 

Aufmerksamkeitstest unter Monotonie, verkehrsspezifischer Überblick TT15 und 

Trackingaufgabe PVT – werden im Anhang zum Bericht des Verkehrspsychologen vom 

21. November 2014 detailliert beschrieben. Sie sind geeignet, die für das Lenken von 

Motorfahrzeugen bedeutsamen geistigen Fähigkeiten und die Abweichungen von der 

durchschnittlichen Leistungsfähigkeit zu messen (vgl. beispielsweise J. Bächli-Biétry, 

Was kann die Verkehrspsychologie im Bereich Fahreignungsdiagnostik leisten? in: R. 

Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 

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55 ff., S. 77; Expertengruppe Verkehrssicherheit, Verdachtsgründe fehlender 

Fahreignung, Massnahmen, Wiederherstellung der Fahreignung, Leitfaden für die 

Administrativ-, Justiz- und Polizeibehörden, 26. April 2000, Anhang 2 

Verkehrspsychologische Normaluntersuchung 1996; M. Russ, Rey Complex Figure 

Test [CFT], Anleitung für die Anwendung im Frankfurter Neuropsychologischen 

Testprofil [FNTP], Stand 4. Februar 2014, www.fntp.de, Downloads; Materialien und 

Normwerte für die Neuropsychologische Diagnostik MNND, Ch. Balzer, Test des Deux 

Barrages T2B, www.normdaten.ch, Deux Barrages). Dem Bericht sind die Normwerte 

der einzelnen Leistungstests (Angabe in sogenannten Prozenträngen) – und damit auch 

die jeweiligen Mindestanforderungen – zu entnehmen (vgl. act. 8/9 S. 221 f.). Die 

Beschwerdeführerin bringt im Übrigen nichts vor, was – in Bezug auf ihre 

psychophysische Leistungsfähigkeit – Zweifel an der Richtigkeit des Gutachtens 

aufkommen liesse. Vielmehr akzeptiert sie einen vorsorglichen Führerausweisentzug, 

„solange kein erneutes verkehrspsychologisch ausreichendes Gutachten vorliegt“.

Eine altersabhängige Differenzierung ist im Gesetz nicht vorgesehen und mit Blick auf 

den Schutz der Verkehrssicherheit auch nicht gerechtfertigt. Die Fahreignung bildet 

gemäss Art. 14 SVG neben der Fahrkompetenz eine Grundvoraussetzung für das 

Führen von Motorfahrzeugen (Abs. 1) und wird positiv umschrieben (Abs. 2). Sie ist nur 

insoweit relativ, als die Anforderungen je nach Fahrzeugart und Ausweiskategorie 

unterschiedlich hoch angesetzt sind (vgl. BGE 133 II 384 E. 3.2). In diesem Rahmen 

gelten die Mindestanforderungen an die psychophysische Leistungsfähigkeit für 

Motorfahrzeugführer jeden Alters gleichermassen, weshalb bei 

verkehrspsychologischen Leistungstests altersbedingte Kriterien zu Recht keine 

Beachtung finden. Es erübrigt sich deshalb, die ermittelte psychophysische 

Leistungsfähigkeit in den Kontext einer altersentsprechenden Kontrollgruppe zu stellen.

Es trifft zwar zu, dass gemäss Ergänzung zum verkehrsmedizinischen Gutachten vom 

17. März 2015 verschiedene psychiatrische Störungen diskutiert werden, eine 

endgültige Diagnose bisher aber aufgrund einer fehlenden tragfähigen Patienten-

Therapeuten-Beziehung durch die aktuell behandelnde Psychiaterin nicht gestellt 

werden konnte. Ob die mittels verkehrspsychologischer Leistungsdiagnostik 

festgestellte, die Fahreignung der Beschwerdeführerin ausschliessende mindestens 

mittelstarke Beeinträchtigung ihrer Leistungsfähigkeit auf ein amnestisches Syndrom 

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zurückzuführen ist, ist für die Beurteilung der Rechtmässigkeit des definitiven – oder 

wie von der Beschwerdeführerin bevorzugten vorläufigen – Sicherungsentzugs nicht 

von Belang. Eine abschliessende psychiatrische Diagnose ist nicht erforderlich.

2.1.4. Zusammenfassend ergibt sich, dass Beschwerdegegner und Vorinstanz der 

Beschwerdeführerin zu Recht die Fahreignung mangels ausreichender geistiger 

Leistungsfähigkeit im Sinn von Art. 16d Abs. 1 Ingress und lit. a SVG abgesprochen 

haben. Soweit mit der Beschwerde verkehrsrelevante kognitive Leistungseinbussen 

bestritten werden, ist sie deshalb abzuweisen.

Abzuweisen ist damit auch der Antrag der Beschwerdeführerin, es sei ihr der 

Führerausweis bloss vorsorglich zu entziehen. Beim vorsorglichen 

Führerausweisentzug nach Art. 30 VZV handelt es sich (ausschliesslich) um eine 

vorsorgliche Massnahme im Rahmen des Sicherungsentzugsverfahrens. Im Anschluss 

an dessen Verfügung hat die Behörde die notwendigen Vorkehren zur definitiven 

Abklärung der Fahreignung von Amtes wegen und ohne Verzug zu treffen und das 

Verfahren innert angemessener Frist abzuschliessen. Wird die fehlende Fahreignung 

nachgewiesen, so muss unmittelbar der Sicherungsentzug selber angeordnet werden 

(vgl. BGE 125 II 492 E. 2b). Die Leistungsunfähigkeit der betroffenen Person muss 

dabei zwar von einer gewissen Dauer sein. Bloss aufgrund der Möglichkeit, dass die 

Beschwerdeführerin durch entsprechendes Training ihre Leistungsdefizite in 

ungewisser Zeit beheben kann, gelten diese jedoch nicht als eine lediglich 

vorübergehende gesundheitliche Beeinträchtigung wie es beispielsweise bei einer 

Grippe oder einer Lungenentzündung der Fall ist (vgl. R. Schaffhauser, Grundriss des 

schweizerischen Strassenverkehrsrechts – Band III: Die Administrativmassnahmen, 

Bern 1995, Rz. 2090). Deshalb kommt eine Weiterführung des vorsorglichen 

Führerausweisentzugs als „mildere Massnahme mit dem gleichen Effekt“ nicht in 

Frage. So oder anders hat die Beschwerdeführerin den Erfolg des Neurotrainings in 

einer erneuten verkehrspsychologischen Untersuchung nachzuweisen.

2.2. In der Verkehrsmedizin wird die Auffassung vertreten, ebenso wie schwere 

Depressionen – das heisst wahnhafte oder agitierte Depressionen, Depressionen mit 

suizidalen oder stuporösen Symptomen sowie rezidivierende Depressionen – 

schlössen alle Ausprägungsarten bipolarer Störungen die Fahreignung aus. Das gilt 

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auch für wahnhafte Störungen, es sei denn der Wahn könne hinsichtlich Thematik und 

Dynamik als nicht verkehrsrelevant beurteilt werden (vgl. Afflerbach/Ebner/Dittmann, 

Fahreignung und psychische Störungen, in: Schweiz Med Forum 2004 S. 701 ff., S. 

704 f.). Auch im verkehrsmedizinischen Gutachten wird ausgeführt, bei einer manisch-

depressiven Erkrankung handle es sich um eine Krankheit mit hoher Verkehrsrelevanz. 

Manische Phasen führten zu einer, der Situation unangemessenen und dadurch 

auffällig gehobenen, expansiven oder gereizten Stimmungslagen mit deutlich erhöhtem 

Erregungsniveau, Antriebssteigerung, Rededrang, Ideenflucht, reduzierten sozialen 

Hemmungen, überzeugter Selbsteinschätzung, Ablenkbarkeit sowie riskantem 

Verhalten.

Bei der Beschwerdeführerin wurde indessen bis anhin keine verkehrsrelevante 

psychiatrische Erkrankung – sei es eine manisch-depressive (bipolare), sei es eine 

wahnhafte Störung – diagnostiziert. Im Gutachten und in der Ergänzung dazu wird 

dargelegt, die behandelnde Psychiaterin äussere den Verdacht auf eine gegenwärtig 

remittierte bipolare Störung. Mangels Befreiung vom Arztgeheimnis seien die 

Diagnosen anlässlich zweier fürsorgerischer Unterbringungen in der Psychiatrischen 

Klinik in Wil nicht bekannt. Ob die Beschwerdeführerin an einer manisch-depressiven 

Erkrankung leide, könne nicht sicher beantwortet werden (act. 8-9/211). Bei einer 

remittierten bipolar affektiven Störung sei die Wahrscheinlichkeit eines Rückfalls ohne 

medikamentöse Behandlung deutlich erhöht und die Fahreignung nur bei einer 

engmaschigen psychiatrischen Behandlung mit Offenlegen vorhandener psychischer 

Symptome und Krankheitsverständnis, Krankheitseinsicht und wenn notwendig 

Behandlungseinsicht gegeben. Differentialdiagnostisch falle nach der Beurteilung der 

behandelnden Psychiaterin eine wahnhafte Störung in Betracht. Im Gutachtergespräch 

seien keine sicheren wahnhaften Denkinhalte ausgemacht worden (act. 8-9/212).

Die Beschwerdeführerin möchte den Umstand, dass sie an keiner verkehrsrechtlich 

relevanten psychischen Störung leide, festgestellt haben. Eine solche Feststellung ist 

indessen nicht möglich. Die Diagnose einer psychischen Störung ist eine medizinische 

Fragestellung. In rechtlicher Hinsicht kann einzig festgestellt werden, dass mangels 

Diagnose einer verkehrsrechtlich relevanten psychischen Störung der Entzug des 

Führerausweises auf unbestimmte Zeit nicht mit dem Vorhandensein einer solchen 

Störung begründet werden kann. Diese Feststellung hat indessen bereits die 

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Vorinstanz getroffen. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt deshalb als 

unbegründet.

2.3.

2.3.1. Nach Art. 16d Abs. 1 Ingress und lit. b SVG wird der Führerausweis einer Person 

auf unbestimmte Dauer entzogen, wenn sie an einer die Fahreignung ausschliessenden 

Sucht leidet. Trunksucht im Sinn dieser Bestimmung wird bejaht, wenn der Lenker 

diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu 

überwinden oder zu kontrollieren vermag. Er muss mithin in einem Masse abhängig 

sein, dass er mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem 

Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr 

gewährleistet. Nach der Rechtsprechung darf auf fehlende Fahreignung geschlossen 

werden, wenn der Betroffene nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und 

Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, 

dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. Der 

Suchtbegriff deckt sich somit nicht mit dem medizinischen Begriff der 

Alkoholabhängigkeit. Auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls 

ein Alkoholmissbrauch vorliegt, können vom Führen eines Motorfahrzeugs ferngehalten 

werden (vgl. BGE 129 II 82 E. 4.1; 127 II 122 E. 3c; BGer 1C_446/2012 vom 26. April 

2013 E. 3.2).

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht auf 

einer hinreichend umfassenden Untersuchungen beruht, die Vorbringen der 

untersuchten Person berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 

worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (BGer 1C_5/2014 vom 22. Mai 2014 E. 3.3 mit Hinweisen auf 

BGE 125 V 351 E. 3a und 1C_359/2008 vom 23. Februar 2009 E. 2.2). Genügen die 

vom Gutachter getätigten Abklärungen und die dem Gericht anderweitig zur Kenntnis 

gebrachten entscheidrelevanten Informationen nicht, um die Fahreignung zu verneinen, 

bestehen aber begründete Zweifel an der Fahreignung fort, muss das Gericht ein 

Zusatzgutachten einholen und dabei den Auftrag klar formulieren. Ohne hinreichende 

Tatsachenlage und medizinische Diagnose darf es selbst keine Diagnose stellen und 

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gestützt darauf auf fehlende Fahreignung schliessen (vgl. BGer 6A.5/2004 vom 17. Mai 

2004 E. 3.3).

2.3.2. In den verkehrsmedizinischen und -psychologischen Untersuchungen der 

Beschwerdeführerin wurden zum Alkoholkonsum der Beschwerdeführerin folgende 

Tatsachen erhoben: Die Beschwerdeführerin gab zu ihrem Alkoholkonsum an, dreimal 

wöchentlich gewöhnlich 1 Glas, maximal drei Gläser Prosecco zu trinken. Die 

Haaranalyse ergab eine Ethylglucuronid-Konzentration von 42 pg/mg. Während der 

Auflagenkontrolle waren im Januar und September 2014 die CDT-Werte auffällig. Die 

behandelnde Psychiaterin äusserte den Verdacht auf einen schädlichen Gebrauch von 

Alkohol, wobei auch an eine Abhängigkeit zu denken sei. Eine genaue Einordnung sei 

mangels Angaben zu Konsummuster und Ausmass nicht möglich. Im Fragebogen für 

alkoholauffällige Kraftfahrer (TAAK) ist der Wert für die alkoholspezifische Dissimulation 

auffällig. Nicht auffällig sind die Werte unter anderem für das Gefahrenbewusstsein und 

die Normenakzeptanz. Im Gutachten werden diese Tatsachen wie folgt gewürdigt: Die 

Differenz zwischen den Angaben zum Konsum und dem nachgewiesenen 

Ethylglucuronid-Gehalt weise auf eine häufige suchttypische Verleugnung hin. 

Gesamthaft ergäben sich deutliche Hinweise auf eine Alkoholproblematik zumindest im 

Sinn eines Alkoholmissbrauchs. In der Ergänzung vom 17. März 2015 zum Gutachten 

wird ausgeführt, der Beschwerdeführerin sei es offensichtlich nicht möglich, das 

Ausmass ihres Alkoholkonsums richtig einzuschätzen und die Trinkmenge zu 

reduzieren, weshalb aufgrund der fehlenden Problemeinsicht die Wahrscheinlichkeit 

einer Verkehrsteilnahme trotz vorherigen relevanten Alkoholkonsums im Vergleich zu 

einer anderen Person deutlich erhöht sei. Eine Alkoholabhängigkeit wurde nicht 

diagnostiziert.

2.3.3. EtG-Werte von 30 pg/mg und mehr sprechen für einen übermässigen 

Alkoholkonsum (BGE 140 II 334 E. 7; Schweizerische Gesellschaft für Rechtsmedizin, 

Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von EtG in Haarproben, Version 2014, Ziffern 

6.1 und 6.2, www.sgrm.ch Verkehrsmedizin/Dokumente zur Haaranalytik). Da einerseits 

der Sicherungsentzug dem Interesse der Verkehrssicherheit dient und in diesen 

Verfahren deshalb keine Unschuldsvermutung gilt und anderseits der ermittelte EtG-

Wert nach unten und nach oben mit der gleichen Messunsicherheit von 25 Prozent 

behaftet ist, ist auf diesen Mittelwert abzustellen (BGE 140 II 334 E. 6). Die 

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unterschiedliche Beweislast beim erstmaligen Entzug und bei der Wiedererteilung des 

Führerausweises stellt keinen sachlichen Grund dar, welcher im vorliegenden Verfahren 

eine Korrektur des Messwerts nach unten verlangte. Der bei der Beschwerdeführerin 

festgestellte EtG-Wert von 42 pg/mg deutet damit auf einen übermässigen 

Alkoholkonsum hin. Allein dieses Analyseresultat erlaubt aber noch keinen 

zweifelsfreien objektiven Befund einer Alkoholsucht und damit eines verkehrsrelevanten 

Alkoholmissbrauchs. Ein solcher Befund liegt vor, wenn der Proband zwischen seinem 

Alkoholkonsum und einem verantwortungsvollen Verhalten im Strassenverkehr nicht 

ausreichend zu differenzieren vermag beziehungsweise wenn die naheliegende Gefahr 

besteht, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt 

(BGer 1C_150/2010 vom 25. November 2010 E. 5.3 zu EtG-Werten von 45 pg/mg und 

66 pg/mg).

Weitere in der verkehrsmedizinischen und -psychologischen Untersuchung erhobene 

Tatsachen – die Angaben der behandelnden Psychiaterin, die erhöhten CDT-Werte 

während der Auflagenkontrolle, die Selbsteinschätzung im Fragebogen für 

alkoholauffällige Kraftfahrer – verstärken den Verdacht, dass die Beschwerdeführerin – 

allenfalls im Zusammenhang mit der möglichen psychiatrischen Erkrankung – zum 

Alkoholmissbrauch neigt. Im Gutachten wird keine Alkoholabhängigkeit der 

Beschwerdeführerin diagnostiziert. Es ist von deutlichen Hinweisen auf eine 

Alkoholproblematik im Sinn eines zumindest vorliegenden Alkoholmissbrauchs die 

Rede. Die Verkehrsrelevanz des Alkoholmissbrauchs wurde nicht thematisiert. Vielmehr 

wurde zusammenfassend die Fahreignung wegen „fortbestehendem“ 

Alkoholmissbrauch nicht befürwortet. Der automobilistische Leumund der 

Beschwerdeführerin ist – mit Ausnahme der Sanktionierung einer Fahrt ohne 

Führerausweis – ungetrübt. Insbesondere aber ist nicht aktenkundig, dass sie in der 

Vergangenheit in fahrunfähigem Zustand ein Motorfahrzeug gelenkt hätte. Insoweit ist 

fraglich, inwieweit die kritischen Hinweise im Bericht des Verkehrspsychologen zu den 

Antworten im Fragebogen für alkoholauffällige Kraftfahrer – thematisiert und erkennt 

das problematische Verhalten in der Vergangenheit zu wenig, geht zu wenig auf ihr 

früheres Fehlverhalten ein – von Belang sind. Vielmehr wird in diesem Zusammenhang 

auch festgehalten, die Werte für Informationsdefizite, Gefahrenbewusstsein, 

Normenakzeptanz, alkoholaffine Einstellung und alkoholaffines Umfeld seien nicht 

auffällig (act. 8-9/224). Zur praktischen Bedeutung der Fahrberechtigung für die 

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Beschwerdeführerin äussert sich die gutachterliche Beurteilung nicht. Insbesondere 

haben weder der Verkehrsmediziner noch der Verkehrspsychologe Abklärungen 

darüber getroffen, in welchem Umfang und unter welchen Umständen die 

Beschwerdeführerin ein Motorfahrzeug lenken würde, wenn sie wieder im Besitz des 

Führerausweises sein sollte. Ebensowenig wurde der Zusammenhang zwischen 

Alkoholkonsum und Führen eines Motorfahrzeuges in der Zeit, als die 

Beschwerdeführerin im Besitz des Führerausweises war, geklärt.

Das Gutachten genügt deshalb noch nicht als Nachweis dafür, dass die 

Beschwerdeführerin nicht in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr 

ausreichend zu trennen. Insgesamt ist der erforderliche Suchtnachweis damit nicht 

abschliessend erbracht. Die vorinstanzliche Feststellung in der Begründung zum 

angefochtenen Entscheid, bei der Beschwerdeführerin habe im fraglichen Zeitpunkt 

auch eine Alkoholsucht im strassenverkehrsrechtlichen Sinn bestanden, findet 

dementsprechend in den Gutachten vom 5. Dezember 2014 und in der Ergänzung vom 

17. März 2015 keine ausreichende Grundlage. Der angefochtene Entscheid lautet 

einzig auf Abweisung des Rekurses. Damit wurde die Verfügung vom 6. Mai 2015 – 

welche den Sicherungsentzug nicht auf Art. 16d Abs. 1 Ingress und lit. b SVG stützte – 

bestätigt. Eine entsprechende Feststellung im Dispositiv des Beschwerdeentscheides 

erscheint deshalb nicht erforderlich. Indessen wird sich der fehlende Nachweis einer 

Sucht im Sinn des Strassenverkehrsrechts auf die Zulässigkeit der Bedingungen, unter 

denen eine Wiedererteilung des Führerausweises erneut geprüft wird, auswirken (dazu 

nachfolgend Erwägung 3).

2.4. Gestützt auf Art. 16d Abs. 1 Ingress und lit. c SVG wird einer Person der Lernfahr- 

oder Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie auf Grund ihres 

bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines 

Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht 

nehmen wird. Bereits die Vorinstanz hat – zumindest in der Begründung (E. 2d) – 

ausgeführt, eine charakterliche Nichteignung der Beschwerdeführerin sei nicht 

nachgewiesen. Darauf kann vollumfänglich verwiesen werden. Weil diese Feststellung 

am Entzug des Führerausweises auf unbestimmte Zeit nichts zu ändern vermochte, hat 

die Vorinstanz den Rekurs im Dispositiv abgewiesen. Da die Betroffene für die 

Wiedererteilung des Führerausweises die Überwindung des Eignungsmangels 

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nachweisen muss, ist es allerdings gerechtfertigt, im Dispositiv des 

Beschwerdeentscheids klarzustellen, welcher Eignungsmangel dem Entzug des 

Führerausweises auf unbestimmte Zeit zugrunde liegt.

3. Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass die Wiedererteilung des Führerausweises 

von der Einhaltung einer mittels Haaranalysen in sechs und zwölf Monaten 

kontrollierten Alkoholabstinenz und einer regelmässigen ambulant-psychiatrischen 

Betreuung zur genaueren diagnostischen Eingrenzung der psychiatrischen und 

neurokognitiven Auffälligkeiten abhängig gemacht wird.

Neigt ein Fahrzeuglenker zum Alkoholmissbrauch, stellt dies einen besonderen Grund 

dar, der Auflagen zum Führerausweis rechtfertigt. Die Fahreignung solcher Lenker 

bedarf der besonderen Kontrolle (vgl. VerwGE B 2014/237 vom 28. Mai 2015 E. 3.1 mit 

Hinweis auf BGE 131 II 248 E. 6.3). Als Auflage zum Führerausweis wäre eine solche 

Anordnung angesichts des bei der Beschwerdeführerin festgestellten zumindest 

zeitweilig übermässigen Alkoholkonsums möglicherweise verhältnismässig. Da 

indessen – wie dargelegt (vgl. Erwägung 2.3) – eine Trunksucht im 

strassenverkehrsrechtlichen Sinn nicht nachgewiesen ist, kann die Wiedererteilung des 

Führerausweises nicht vom Nachweis einer kontrollierten Alkoholabstinenz abhängig 

gemacht werden. Allerdings wird bei der Prüfung der Wiedererteilung aufgrund der 

unklaren Verhältnisse hinsichtlich einer möglichen psychiatrischen Erkrankung und 

eines – möglicherweise damit zusammenhängenden – übermässigen Alkoholkonsums 

und der dadurch nach wie vor bestehenden Zweifel an der Fahreignung eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung auch zum Aspekt des Alkoholkonsums 

gerechtfertigt sein.

Vergleichbares gilt für die als Bedingung für die Prüfung der Wiedererteilung formulierte 

Verpflichtung der regelmässigen ambulanten-psychiatrischen Betreuung zur genaueren 

diagnostischen Eingrenzung der psychiatrischen und neurokognitiven Auffälligkeiten. 

Im verkehrsmedizinischen Gutachten wird weder eine manisch-depressive Erkrankung 

(bipolare Störung) noch eine wahnhafte Störung diagnostiziert. Der Entzug des 

Führerausweises auf unbestimmte Zeit lässt sich deshalb nicht mit einer 

psychiatrischen Erkrankung begründen. Deshalb kann die Wiedererteilung auch nicht 

davon abhängig gemacht werden, dass die Beschwerdeführerin eine nicht 

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diagnostizierte Krankheit behandeln lässt. Indessen ist der Verdacht einer solchen 

Erkrankung nach wie vor nicht ausgeräumt. Im Rahmen der Wiedererteilung wird 

deshalb die Frage der psychiatrischen Erkrankung und des damit möglicherweise 

zusammenhängenden Alkoholkonsums von Bedeutung sein. Hält sich die 

Beschwerdeführerin an die verkehrsmedizinischen Empfehlungen, kann dies die 

Ausgangslage für die verkehrsmedizinische Beurteilung insoweit günstig beeinflussen, 

als Klarheit über die Diagnose und die allfällige Bereitschaft der Beschwerdeführerin, 

sich der notwendigen psychiatrischen und medikamentösen Behandlung zu 

unterziehen, besteht. Hält sie sich nicht daran, kann daraus zwar nicht von vornherein 

abgeleitet werden, die Fahreignung sei nicht gegeben. Allerdings sind dann 

gegebenenfalls – wie in früheren Verfahren – aufwendigere Untersuchungen und 

Abklärungen angezeigt. Werden entsprechende Diagnosen gestellt, kommt ein erneuter 

Entzug des Führerausweises auf unbestimmte Zeit in Betracht. Bleibt es bei den 

Verdachtsdiagnosen, kann die Wiedererteilung mit entsprechenden Auflagen verknüpft 

werden.

4. Zusammenfassend hat der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin die 

Fahreignung zurecht mangels ausreichender geistiger Leistungsfähigkeit abgesprochen 

und ihr gestützt auf Art. 16d Abs. 1 Ingress und lit. a SVG den Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit entzogen. Dass die Prüfung der Wiedererteilung von einem 

mindestens einjährigen ergotherapeutischen Neurotraining mit zwei Wochenstunden 

und Evaluation des Therapieergebnisses abhängig gemacht wurde, ist unbestritten. 

Insoweit hat die Vorinstanz den Rekurs zu Recht abgewiesen, und die dagegen 

erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet. Hingegen sind – was auch die 

Vorinstanz in den Erwägungen zu ihrem Entscheid ausdrücklich ausführte – weder eine 

die Fahreignung ausschliessende psychische Erkrankung der Beschwerdeführerin noch 

ein charakterliches Ungenügen nachgewiesen. Die Beschwerde erweist sich deshalb 

insoweit als begründet, als mangels entsprechender Feststellung der fehlenden 

Fahreignung als Bedingungen für die Prüfung der Wiedererteilung der Nachweis der 

Alkoholabstinenz von mindestens 12 Monaten mittels Haaranalysen in 6 und 12 

Monaten und die regelmässige ambulante-psychiatrische Betreuung zur genaueren 

diagnostischen Eingrenzung der psychiatrischen und neurokognitiven Auffälligkeiten 

nicht gerechtfertigt sind. Dies schliesst jedoch nicht aus, dass die Beschwerdeführerin 

ihnen im Hinblick auf die Schaffung günstiger Voraussetzungen für die erneute 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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verkehrsmedizinische und verkehrspsychologische Abklärung ihrer Fahreignung bei der 

Prüfung der Wiedererteilung als Empfehlung Rechnung trägt.

Die Beschwerde ist dementsprechend teilweise gutzuheissen. Der angefochtene 

Entscheid ist aufzuheben. Die ihm zugrunde liegende Verfügung des 

Beschwerdegegners vom 6. Mai 2015 ist insoweit abzuändern, als die – auf die nicht 

nachgewiesenen Eignungsmängel der Trunksucht im Sinn von Art. 16d Abs. 1 Ingress 

und lit. b SVG und des bisherigen Verhaltens im Sinn von Art. 16d Abs. 1 Ingress und 

lit. c SVG gestützten – Bedingungen für die Aufhebung des Entzugs gemäss Ziffer 7 al. 

2 und 3, nämlich die mittels Haaranalysen in 6 und12 Monaten kontrollierte 

Alkoholabstinenz von mindestens 12 Monaten und die regelmässige ambulante 

psychiatrische Betreuung zur genaueren diagnostischen Eingrenzung der 

psychiatrischen und neurokognitiven Auffälligkeiten, aufzuheben sind.

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Rekurs- und 

des Beschwerdeverfahrens je zur Hälfte der Beschwerdeführerin und dem Staat 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Gebühr für den Beschwerdeentscheid von CHF 

2'000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Die von der Vorinstanz für den Rekursentscheid gesprochene Gebühr von 

CHF 1‘800 ist unbestritten und nicht zu beanstanden (Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die von der Beschwerdeführerin zu tragenden 

Anteile sind mit den von ihr geleisteten Kostenvorschüssen von CHF 2‘000 im 

Beschwerdeverfahren und von CHF 1‘500 im Rekursverfahren zu verrechnen. Vom 

Kostenvorschuss im Beschwerdeverfahren sind ihr CHF 1‘000, von jenem im 

Rekursverfahren CHF 600 zurückzuerstatten. Auf die Erhebung der vom Staat zu 

tragenden Anteile ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Ausseramtliche Kosten sind weder für das Beschwerde- noch für das Rekursverfahren 

zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und 98  VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

bis

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1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der angefochtene Entscheid der 

Vorinstanz vom 7. Januar 2016 aufgehoben.

2. Ziffer 7 al. 2 und 3 der Verfügung des Beschwerdegegners vom 6. Mai 2015 werden 

aufgehoben.

3. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von 

CHF 1‘800 und des Beschwerdeverfahrens von CH 2‘000 je zur Hälfte unter 

Verrechnung mit ihren Kostenvorschüssen von CHF 1‘500 und von CHF 2‘000. Die 

andere Hälfte der Kosten trägt der Staat; auf die Erhebung wird verzichtet. Der 

Beschwerdeführerin werden im Beschwerdeverfahren CHF 1‘000 zurückerstattet. Die 

Vorinstanz wird angewiesen, der Beschwerdeführerin CHF 600 zurückzuerstatten.

4. Ausseramtliche Kosten werden weder für das Rekurs- noch für das 

Beschwerdeverfahren entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 29.06.2017
	Strassenverkehrsrecht, Art. 16d Abs. 1 lit. a und b SVG.Eine die Fahreignung ausschliessende verkehrsrelevante psychiatrische Störung ist verkehrsmedizinisch ebenso wenig nachgewiesen wie ein verkehrsrelevanter Alkoholmissbrauch. Die Wiedererteilung des wegen ungenügender kognitiver Leistungsfähigkeit entzogenen Führerausweises kann deshalb nicht von der Einhaltung einer kontrollierten und betreuten Alkoholabstinenz und einer regelmässigen ambulanten-psychiatrischen Betreuung abhängig gemacht werden. Bleibt es aber bei den entsprechenden Verdachtsdiagnosen, kann die Wiedererteilung des Führerausweises mit entsprechenden Auflagen verknüpft werden (Verwaltungsgericht, B 2016/23).

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