# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98be6602-5fe8-50b6-914b-75a2fecd242a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.06.2010 IV-2009/148
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2009-148_2010-06-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2009/148

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 06.08.2019

Entscheiddatum: 24.06.2010

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.06.2010
Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Wer mit 
rauchenden, quietschenden Reifen in schleudernder Fahrt einen Kreisel 
mehrfach umrundet und dabei Passanten gefährdet, begeht eine schwere 
Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Abweichung von 
der rechtlichen Würdigung im Strafentscheid, mit welchem der 
Fahrzeugführer wegen Verkehrsregelverletzung zu einer Busse verurteilt 
wurde (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. Juni 2010, 
IV-2009/148).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; a.o. Gerichtsschreiberin 

Sanja Ugrica

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Stefan Thalhammer, Rechtsanwalt, Schmiedgasse 28,

Postfach 546, 9004 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)/Verlängerung der Probezeit

Sachverhalt:

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A.- X lenkte am Ostersamstag, 11. April 2009, um 22.50 Uhr, den Personenwagen 

"BMW" in den zweispurigen "Interio-Kreisel" in Abtwil. Eine Polizeipatrouille 

beobachtete, wie er mit quietschenden und rauchenden Reifen den Kreisel mindestens 

dreimal umkreiste. Verschiedene Auskunftspersonen wollten gesehen haben, wie er 

den Kreisel am selben Abend bereits gegen 20.00 Uhr auf dieselbe Art befahren hatte.

B.- Neun Tage später, am 20. April 2009, um zirka 22.40 Uhr, fuhr X mit dem gleichen 

Fahrzeug bei starkem Regen auf der kurvenreichen Kappelenstrasse in Wynigen/BE 

bergwärts. In einer Rechtskurve brach das Fahrzeugheck aus. Nach einer Drehung von 

rund 180° geriet es rechts von der Strasse ab und rutschte eine knappe Wagenlänge 

eine abfallende Böschung hinunter. Dort prallte es frontal gegen einen Baum und kam 

zum Stillstand. Der Lenker blieb unverletzt. Mit Strafmandat des 

Untersuchungsrichterichteramts II Emmental-Oberaargau vom 28. Mai 2009 wurde X 

des Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse schuldig 

gesprochen und zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. Der Strafentscheid erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

C.- Am 12. August 2009 wurde ein Administrativmassnahmeverfahren eröffnet und vom 

24. August bis 15. Oktober 2009 sistiert, um den rechtskräftigen Strafentscheid zum 

Vorfall vom 11. April 2009 ("Interio-Kreisel") abzuwarten. Die Strafbehörden sprachen X 

in diesem Zusammenhang der mehrfachen Verkehrsregelverletzung schuldig und 

verurteilten ihn zu einer Busse von Fr. 600.--. Das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen wich von dieser rechtlichen Beurteilung ab und 

qualifizierte die Fahrweise im Kreisel als schwere Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften. Es entzog den Führerausweis – auch unter 

Berücksichtigung des Selbstunfalls vom 20. April 2009 – mit Verfügung vom 28. 

Oktober 2009 für die Dauer von insgesamt drei Monaten. Zudem verlängerte es die 

Probezeit des Führerausweises auf Probe um ein Jahr.

D.- Gegen diese Verfügung erhob der Rechtsvertreter von X mit Eingabe vom 11. 

November 2009 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission St. Gallen. Er 

beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben und der Rekurrent sei zu 

verwarnen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Im Rekursverfahren wurden 

hinsichtlich des Vorfalls im Interio-Kreisel die vollständigen Strafakten beigezogen. Auf 

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die Ausführungen im Rekurs wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 11. November 2009 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, 

der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln 

eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. 

a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).

3.- Der Rekurrent beanstandet die unterschiedliche rechtliche Würdigung des 

Sachverhalts durch die Straf- und die Verwaltungsbehörde. Diese Rüge richtet sich 

gegen den Vorfall im Interio-Kreisel und gegen den Selbstunfall im Kanton Bern, auch 

wenn sich der Rekurrent im Rekurs praktisch ausschliesslich mit dem Vorfall im 

"Interio-Kreisel" auseinandersetzt.

a) Nach ständiger Rechtsprechung sind die Tatsachenfeststellungen der Strafbehörden 

im Administrativmassnahmeverfahren verbindlich, solange nicht klare Anhaltspunkte für 

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deren Unrichtigkeit bestehen. Von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil darf 

die Verwaltungsbehörde nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt, die dem 

Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat. Die Verwaltungsbehörde 

darf auch dann abweichen, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu 

einem anderen Entscheid führt, oder wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter 

feststehenden Tatsachen klar widerspricht; hat sie hingegen keine zusätzlichen 

Beweise erhoben, hat sie sich grundsätzlich an die Würdigung des Strafrichters zu 

halten. Schliesslich ist die Verwaltungsbehörde an die tatsächlichen Feststellungen im 

Strafurteil nicht gebunden, wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den 

Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt, insbesondere die Verletzung 

bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103 E. 1c/aa).

b) Im Zusammenhang mit dem Vorfall beim "Interio-Kreisel" geht der Strafrichter in 

tatsächlicher Hinsicht davon aus, dass der Rekurrent am Samstag, 11. April 2009, 

gegen 20.00 und 22.50 Uhr, seinen Personenwagen (BMW D, 325i Coupe) mit 

quietschenden Reifen in den Kreisel lenkte und diesen jeweils mit rauchenden, 

quietschenden Reifen in schleudernder Fahrt (sog. "Burnoutfahrt") jeweils mindestens 

dreimal umrundete (vgl. Strafbescheid vom 31. August 2009). Dem Strafrichter lagen 

der Polizeirapport, ein Fotoblatt des "Interio-Kreisels" und die Protokolle der 

polizeilichen Befragung verschiedener Auskunftspersonen vor. Zudem befragte er den 

Rekurrenten am 1. Juli 2009 persönlich. Auf den Vorhalt, dass verschiedene 

Auskunftspersonen die Fahrmanöver als höchst gefährlich beschrieben hätten, meinte 

er vor dem Untersuchungsrichter, dass er das Fahrzeug jederzeit unter Kontrolle 

gehabt und weder einen Unfall verursacht noch Schaden angerichtet habe (act. 

8/8/15). Der Untersuchungsrichter ging davon aus, dass keine Personen gefährdet 

wurden. Anders ist nicht zu erklären, dass im Strafbescheid mit keinem Wort auf die 

von den Auskunftspersonen geltend gemachte Gefährdung eingegangen wurde. Die 

rechtliche Würdigung des Strafrichters ist nicht nachvollziehbar, und zwar 

insbesondere aufgrund der Aussagen der Auskunftspersonen.

aa) A stand vor dem Cinedome, hatte freie Sicht auf den Kreisel und beobachtete 

gemäss eigenen Angaben die beiden Fahrten; er hielt sie für "relativ prekär". Mehrere 

andere Fahrzeuge seien an der Einfahrt in den Kreisel gehindert worden. Um den 

Kreisel seien Passanten gestanden. "Wenn der Pw am Randstein angestanden wäre, 

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hätte etwas Schlimmes passieren können … Nach meiner Meinung waren Dritte sehr 

gefährdet. … Es waren sowohl Passanten als auch andere Fahrzeuge und deren 

Insassen sehr gefährdet. ... Ich war vorher auch als Verkehrskadett tätig und bekam 

das eine und das andere zu sehen. Aber so was habe ich wirklich noch nie gesehen. … 

Es war wirklich verantwortungslos" (polizeiliche Befragung vom 27. April 2009; 

Strafakten, act. 4).

bb) B, Fahrlehrer von Beruf, war seinen Aussagen zufolge ebenfalls beim Einweisen der 

letzten Kinobesucher, als der Rekurrent den Kreisel erstmals driftend umrundete. Er 

stufte die Fahrten ebenfalls als sehr gefährlich ein und wunderte sich, dass es keinen 

Unfall gegeben habe. Beim ersten Mal seien ganz sicher Personen gefährdet worden. 

Denn viele Besucher hätten beim Interio parkiert und seien zu Fuss zum Cinedome 

gegangen. Diesen Leuten sei es merklich unwohl gewesen; sie hätten auch gezögert, 

den Fussgängerstreifen zu betreten. Beim zweiten Mal habe es wesentlich weniger 

Fussgänger gehabt, denn die meisten Filme seien noch gelaufen (polizeiliche 

Befragung vom 22. April 2009; Strafakten, act. 3).

cc) C meldete sich nach einem Zeugenaufruf in den Medien. Sie stand am fraglichen 

Abend gegenüber des McDonald's – in der Nähe des Interio-Kreisels – und hatte sich 

die Kontrollschildnummer gemerkt und im Handy gespeichert. Die Fahrt des BMW 

beschrieb sie als bedrohlich für andere Personen. Beim Tankstellenkiosk hätten 

mehrere Leute gejohlt. Direkt beim Kreisel seien auch Leute gewesen. "Meine Kollegin 

stand nur mit offenem Mund beim Trottoir nahe des Kreisels. Ich habe sie dann 

weggezogen, weil ich befürchtete, dass ein Unfall passieren kann" (polizeiliche 

Befragung vom 1. Mai 2009; Strafakten, act. 5).

c) Sämtliche Auskunftspersonen sagten übereinstimmend aus, dass andere Personen 

durch die Fahrten des Rekurrenten gefährdet worden seien. Es ist nicht ersichtlich, 

weshalb sie ihn bewusst falsch beschuldigen sollten. Hinzu kommt, dass der Rekurrent 

selbst zugegeben hat, den Kreisel um ca. 22.50 Uhr ungefähr dreimal driftend 

umrundet zu haben, um das Fahrverhalten des Fahrzeugs zu testen. Insoweit stimmen 

die detaillierten Aussagen der Auskunftspersonen in einem wesentlichen Teil des 

Kerngeschehens mit den Angaben des Rekurrenten überein und eine 

Personenverwechslung kann ausgeschlossen werden. Gestützt auf diese Aussagen der 

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Auskunftspersonen ist davon auszugehen, dass er mit seiner Fahrweise zumindest eine 

ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer in Kauf genommen hat. Selbst wenn die 

Vorinstanz keine eigenen Beweise erhoben hat, durfte sie unter den gegebenen 

Umständen von der rechtlichen Würdigung im Strafbescheid abweichen und auf eine 

schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erkennen. Sämtliche 

Strafakten liegen vor und der "Interio-Kreisel" ist fotografisch dokumentiert; abgesehen 

davon ist diese Örtlichkeit allgemein bekannt. Es trifft demnach nicht zu, dass die 

rechtliche Würdigung des Sachverhalts stark von der Würdigung von Tatsachen 

abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbehörde. Eine schwere 

Widerhandlung setzt nicht nur eine qualifizierte objektive Gefährdung voraus, sondern 

auch ein qualifiziertes Verschulden. Der Rekurrent erklärte die gefährliche Fahrweise 

damit, dass er das Fahrzeug und insbesondere die Reifen habe testen wollen. Sein 

Verhalten war krass rücksichtslos, weshalb das Verschulden schwer wiegt.

4.- Umstritten ist ebenfalls die rechtliche Würdigung des Selbstunfalls vom 20. April 

2009 als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn 

von Art. 16b Abs. 1 lit.a SVG.

a) Ein Führerausweisentzug setzt eine konkrete oder jedenfalls erhöhte abstrakte 

Gefährdung anderer Personen voraus. Die abstrakte Gefährdung als solche reicht nicht 

aus. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr 

geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung 

begangen wurde. Eine erhöhte abstrakte Gefahr ist bei der naheliegenden Möglichkeit 

einer konkreten Gefährdung oder Verletzung anzunehmen (BGE 131 IV 133 E. 3.2). Eine 

konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten Verkehrsteilnehmer oder einen 

Mitfahrer die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Erst recht ist eine 

konkrete Gefahr zu bejahen, wenn es zu einem Unfall gekommen ist (J. Boll, Grobe 

Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zu berücksichtigen ist auch das Ausmass 

der üblicherweise entstehenden Schädigung beim Eintritt der Rechtsgutverletzung 

(VRKE IV-2005/41 vom 6. Juli 2005, E. 4b/bb).

b) In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass der Rekurrent am 20. April 2009 um 

22.40 Uhr einen Selbstunfall mit Sachschaden von rund Fr. 5'000.-- verursachte. Er 

fuhr auf der kurvenreichen Kappelenstrasse in Wynigen/BE bergwärts. In einer 

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Rechtskurve brach das Fahrzeugheck aus. Nach einer Drehung von rund 180° geriet es 

rechts von der Strasse ab und rutschte eine knappe Wagenlänge eine abfallende 

Böschung hinunter. Dort prallte es frontal gegen einen Baum und kam zum Stillstand. 

Der Rekurrent blieb unverletzt.

c) Der Rekurrent war gemäss eigenen Angaben ortsunkundig. Er wollte nach Kirchberg/

BE und hatte sich verfahren. Die Strasse war nass und es regnete stark. Mangels 

künstlicher Beleuchtung war es dunkel. Dass er die Geschwindigkeit den schlechten 

äusseren Bedingungen nicht anpasste und eine Rechtskurve bergwärts zu schnell 

befuhr, wiegt verschuldensmässig nicht mehr leicht. Die Schwelle von der leichten zur 

mittelschweren Widerhandlung ist damit überschritten, und es kann offen bleiben, ob 

die Gefährdung anderer Personen, welche mindestens erhöht abstrakt war, eine 

geringe war oder nicht. Denn eine leichte Widerhandlung setzt nebst der geringen 

Gefahr für die Sicherheit anderer zusätzlich ein leichtes Verschulden voraus.

5.- Zu prüfen bleibt die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von drei Monaten.

a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 

gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 

namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden; sie beträgt nach 

einer schweren Widerhandlung drei Monate (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG).

b) Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten den Führerausweis für drei Monate entzogen. 

Sie hat die Tatmehrheit (Vorfälle vom 11. und 20. April 2009) massnahmeerhöhend (vgl. 

Art. 49 Abs. 1 StGB) und den ungetrübten automobilistischen Leumund sowie die 

erhöhte berufliche Sanktionsempfindlichkeit massnahmemindernd veranschlagt. Die 

Bemessung der Entzugsdauer durch die Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Eine 

Entzugsdauer von drei Monaten entspricht der Mindestentzugsdauer für die schwere 

Widerhandlung, welche nicht unterschritten werden darf. Ebenfalls nicht zu 

beanstanden ist, dass die Vorinstanz die Probezeit um ein Jahr verlängert hat (vgl. Art. 

15a Abs. 3 SVG).

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6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- erscheint 

angemessen (vgl. Art. 13 Ziff. 522 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- unter Verrechnung 

des Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--.

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