# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9b368348-2b6a-5a3e-accd-999eb2f7df98
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 29.04.2016 LY150048
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY150048_2016-04-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY150048-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. M. Reuss Valentini 

Beschluss und Urteil vom 29. April 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

 

Kläger, Massnahmebeklagter und Berufungskläger 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 
B._____,  

 

Beklagte, Massnahmeklägerin und Berufungsbeklagte 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,  

 

sowie 

 

C._____,  

 

Verfahrensbeteiligter 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____,  

 

 

- 2 - 

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)   
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen  
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 6. Juli 2015 (FE110209-F) 
 

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Rechtsbegehren: 
(siehe Urk. 2 S. 2-8) 

Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichts Horgen 
vom 6. Juli 2015: 

1. Vom Rückzug der Anträge auf Leistung eines Prozesskostenvorschusses 
sowie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Ziff. 3 der 
Eingabe vom 6. Januar 2015 (act. 362) sowie Ziff. 5 der Eingabe vom 
6. März 2015 (act. 414) durch die Massnahmeklägerin wird Vormerk ge-
nommen und die besagten Anträge werden als gegenstandslos abgeschrie-
ben. 
 

2. Auf den Antrag der Massnahmeklägerin in Ziff. 11 der Eingabe vom 22. Ja-
nuar 2015 (act. 381) betreffend Weisungen und Beschlüsse der KESB sowie 
zuzulassende Gespräche der Beiständin mit dem Kind wird nicht eingetre-
ten. 
 

3. Die Anträge des Massnahmebeklagten (act. 450 Ziff. 1) sowie der Kindes-
vertreterin (act. 437 Ziff. 1 und act. 461 S. 2) auf Umteilung der Obhut wer-
den abgewiesen. 
 

4. Die mit der Umteilung der Obhut zusammenhängenden Anträge des Mass-
nahmebeklagten (act. 450 Ziff. 2 bis Ziff. 4) betreffend Umteilung der eheli-
chen Liegenschaft sowie Einstellung der Unterhaltsbeiträge für die Mass-
nahmeklägerin persönlich und der Kindesvertreterin (act. 437 Ziff. 2 und 
Ziff. 3 sowie act. 461 S. 2) hinsichtlich der Änderung des Ferienbesuchs-
rechtes werden abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 
 

5. Der Antrag der Massnahmeklägerin hinsichtlich der Abänderung des Wo-
chenendbesuchsrechts in Ziff. 4 der Eingabe vom 22. Januar 2015 (act. 381) 
wird gutgeheissen. In Ergänzung der bisherigen Regelung des Besuchs-
rechts wird Ziff. 4 des Beschlusses der Vormundschaftsbehörde D._____ 
vom 17. Juni 2011 (act. 4/34) wie folgt abgeändert: 
 
Der Massnahmebeklagte ist berechtigt und verpflichtet, C._____ für die 
Dauer des Scheidungsverfahrens jedes zweite Wochenende von Freitag 
18.00 Uhr, bis Montagmorgen zum Schulbeginn auf eigene Kosten zu sich 
oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 
 

6. Die Anträge der Massnahmeklägerin in Ziff. 5 bis 10 in der Eingabe vom 
22. Januar 2015 (act. 381) betreffend Übergabeort für die Besuchswochen-
enden sowie die Spezifizierung der Ferien werden abgewiesen. 
 

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7. Die Anträge der Massnahmeklägerin zur erneuten Offenlegung der Ein-
kommens- und Vermögensverhältnisse in Ziff. 3 und Ziff. 4 der Eingabe vom 
6. März 2015 (act. 414) werden abgewiesen. 
 

8. Die Anträge des Massnahmebeklagten auf Sistierung der Unterhaltsbeiträge 
für die Massnahmeklägerin persönlich (act. 444 Ziff. 2) sowie der Eventu-
alantrag des Massnahmebeklagten für den Fall einer Erhöhung der Unter-
haltsbeiträge (act. 444 Ziff. 3) werden abgewiesen. 
 

9. Die Anträge der Massnahmeklägerin auf Abänderung der Unterhaltsbeiträge 
des Kindes werden abgewiesen (act. 362 Ziff. 1 und act. 414 Ziff. 1). 
 

10. Die Anträge der Massnahmeklägerin auf Abänderung der Unterhaltsbeiträge 
für sie persönlich (act. 362 Ziff. 2 und act. 414 Ziff. 2) werden für die Phase 
vom 1. Februar bis 30. Juni 2015 teilweise gutgeheissen und für die Phase 
ab 1. Juli 2015 abgewiesen. Ziff. 4 der mit Verfügung vom 6. Mai 2013 vor-
gemerkten Vereinbarung der Parteien (act. 154) wird mit Wirkung ab 
1. Februar 2015 aufgehoben. 
 

11. Der Massnahmebeklagte wird verpflichtet, der Massnahmeklägerin für sie 
persönlich jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats folgende 
monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 
 

− Fr. 4'431.– vom 1. Februar 2015 bis 30. Juni 2015; 
− Fr. 3'000.– ab 1. Juli 2015 für die weitere Dauer des Scheidungs-

verfahrens. 
 

12. Auf den Antrag der Massnahmeklägerin in Ziff. 5 der Eingabe vom 6. März 
2015 (act. 414) bezüglich Erhöhung der Hypothek wird nicht eingetreten. 
 

13. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird festgesetzt auf: 
Fr. 6'600.– die weiteren Auslagen betragen: 
Fr. 787.50 Dolmetscherkosten 
Fr. 7'387.50 Total 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 
 

14. Die Kosten dieses Entscheids werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. 
 

15. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 
 

16. [Schriftliche Mitteilung]  
 
17. [Berufung] 
 
 

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Berufungsanträge: 

des Klägers, Massnahmebeklagten und Berufungsklägers (Urk. 1 S. 2 f.): 
 
"1. Es seien Dispositiv-Ziff. 10 und 11 der Verfügung des Bezirksgerichts Hor-

ten, Einzelgericht, vom 6. Juli 2015 (Geschäfts-Nr. FE110209-F/Z36) aufzu-
heben und es seien die Anträge der Beschwerdegegnerin auf Abänderung 
(Erhöhung) der Unterhaltsbeiträge für sie persönlich (act. 362 Ziff. 2 und act. 
414 Ziff. 2) vollumfänglich abzuweisen.  

 
 2. Zu den Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss Entscheid der Vor-

instanz: 
 
 2.1. Es sei Dispositiv-Ziff. 14 der Verfügung des Bezirksgerichts Horgen, Einzel-

gericht, vom 6. Juli 2015 (Geschäfts-Nr. FE110209-F/Z36) aufzuheben und 
es seien die Kosten der besagten Verfügung der Beschwerdegegnerin zu 
9/10 und dem Beschwerdeführer zu 1/10 aufzuerlegen.  

 
 2.2. Es sei Dispositiv-Ziff. 15 der Verfügung des Bezirksgerichts Horgen, Einzel-

gericht, vom 6. Juli 2015 (Geschäfts-Nr. FE110209-F/Z36) aufzuheben und 
es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine 
reduzierte Prozessentschädigung von CHF 6'400.00 (zzgl. 8 % MwSt.) zu 
bezahlen. 

 
 2.3. Eventualiter seien Dispositiv-Ziff. 13-15 der Verfügung des Bezirksgerichts 

Horgen, Einzelgericht, vom 6. Juli 2015 (Geschäfts-Nr. FE110209-F/Z36) 
aufzuheben und es sei der Entscheid über die Prozesskosten für das vor-
instanzliche Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen dem Endent-
scheid im Scheidungsverfahren vorzubehalten. 

 
 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8 % MwSt.) zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin." 
 
 
der Beklagten, Massnahmeklägerin und Berufungsbeklagten (Urk. 27 S. 2): 
 
"1. Es sei die Berufung abzuweisen. 
 
 2. Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Berufungsklägers." 
 
 
 

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Erwägungen: 

A. Prozessgeschichte 

1. Die Parteien stehen sich seit dem 1. September 2011 am Einzelgericht des 

Bezirks Horgen in einem Scheidungsverfahren gegenüber (Urk. 11/1). Im Laufe 

des Verfahrens schlossen die Parteien vor Vorinstanz am 22. April 2013 u.a. in 

Bezug auf die Unterhaltsbeiträge eine Vereinbarung betreffend vorsorgliche  

Massnahmen, wonach sich der Kläger, Massnahmebeklagte und Berufungskläger 

(fortan Kläger) verpflichtete, der Beklagten, Massnahmeklägerin und Berufungs-

beklagten (fortan Beklagten) für den gemeinsamen Sohn C._____, geboren am 

tt.mm.2005, einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 2'500.– zu-

züglich allfälliger gesetzlicher und vertraglicher Familienzulagen sowie für die Be-

klagte persönlich einen solchen von Fr. 3'000.– zu bezahlen. Diese Vereinbarung 

wurde mit Verfügung der Vorinstanz vom 6. Mai 2013 genehmigt bzw. vorgemerkt 

(Urk. 11/146 und Urk. 11/154). Ein erstes Abänderungsbegehren der Beklagten 

wurde gemäss Entscheid der Vorinstanz vom 21. Oktober 2014 abgewiesen (Urk. 

11/347). Mit Eingabe vom 6. Januar 2015 bzw. 6. März 2015 stellte die Beklagte 

neue Begehren um Abänderung der Unterhaltsbeiträge (Urk. 11/362; Urk. 11/381 

Ziff. 4-11; Urk. 11/414; Urk. 11/469). Die Massnahmeantwort des Klägers datiert 

vom 17. April 2015 (Urk. 11/444). Mit Zuschrift vom 10. Mai 2015 liess der Kläger 

in der Folge im Hinblick auf die bevorstehende Massnahmeverhandlung ergän-

zende Rechtsbegehren stellen (Urk. 11/450 S. 2). Am 12. Mai 2015 und am 2. Juli 

2015 fanden Verhandlungen über die beantragten vorsorglichen Massnahmen zur 

Abänderung der mit Verfügung vom 6. Mai 2013 genehmigten Unterhaltsverein-

barung statt (Prot. I S. 157, 173, 177; Urk. 11/457). Dazwischen, nämlich unter 

dem 30. Juni 2015, machte der Kläger noch eine Noveneingabe (Urk. 11/466). 

Am 6. Juli 2015 fällte die Vorinstanz schliesslich den eingangs wiedergegebenen 

Entscheid (Urk. 11/510 bzw. Urk. 2), welcher den Parteien am 28. September 

2015 zugestellt wurde (Urk. 11/510A/1, 2).  

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2. Dagegen erhob der Kläger mit Eingabe vom 8. Oktober 2015 (Datum Post-

stempel, eingegangen am 12. Oktober 2015) innert Frist (Urk. 11/510A/1) Be-

schwerde, evt. Berufung, mit den eingangs zitierten Anträgen (Urk. 1 S. 2 ff.). Des 

Weiteren ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Beru-

fungsverfahren und für den Fall der Gutheissung der Beschwerde um Rückwei-

sung des Verfahrens an die Vorinstanz zur erneuten Entscheidung und Vereini-

gung mit seinem bei der ersten Instanz hängigen Abänderungsbegehren vom 31. 

Juli 2015 (Urk. 11/477). Überdies beantragte er, seiner Beschwerde die aufschie-

bende Wirkung zu erteilen (Urk. 1 S. 3).  

Die Beschwerde wurde als Berufung entgegengenommen (vgl. Urk. 5 S. 3). Mit 

Präsidialverfügung vom 23. Dezember 2015 wurde der Berufung teilweise die 

aufschiebende Wirkung gewährt (Urk. 20). Mit Beschluss vom 6. Januar 2016 

wurde das Armenrechtsgesuch des Klägers abgewiesen und ihm entsprechend 

Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses über Fr. 3'000.– angesetzt. Diesen 

Kostenvorschuss bezahlte er innert Nachfrist rechtzeitig (Urk. 21, 22 und 25).  

Mit Verfügung vom 2. Februar 2016 berichtigte die Vorderrichterin die angefoch-

tene Verfügung vom 6. Juli 2015 unter anderem dahingehend, dass die rückwir-

kende Abänderung der Unterhaltsbeiträge für die Phase vom 1. November 2014 

bis 31. Januar 2015 abgewiesen und diesbezüglich die Rechtsmittelfrist neu er-

öffnet wurde (vgl. Urk. 24 S. 6, Dispositivziffer 3).  

Mit Präsidialverfügung vom 11. Februar 2016 wurde der Beklagten Frist zur Er-

stattung der Berufungsantwort anberaumt (Urk. 26). Mit Eingabe vom 25. Februar 

2016 liess die Beklagte die Berufung rechtzeitig beantworten und die eingangs 

erwähnten Anträge stellen (Urk. 27). Die Berufungsantwortschrift wurde dem Klä-

ger gemäss Präsidialverfügung vom 7. März 2016 zur Kenntnis gebracht (Urk. 

28). Mittels Zuschrift vom 18. März 2016 ersuchte der Kläger vor Ablauf von zehn 

Tagen nach Erhalt dieser Verfügung um Fristansetzung zur Ausübung seines 

Replikrechts (Urk. 29). Mit Präsidialverfügung vom 21. März 2016 wurde dem 

Kläger entsprechend Frist angesetzt (Urk. 30). Innert Frist äusserte dieser sich mit 

Eingabe vom 11. April 2015 samt Beilagen (Urk. 31; Urk. 33/1-5). Diese Eingabe 

samt Beilagenverzeichnis und Beilagen wurden der Beklagten mit Stempelverfü-

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gung vom 14. April 2016 zur Kenntnis gebracht (Prot. II S. 15). Das Verfahren ist 

nunmehr spruchreif. 

B. Prozessuales 

1. Weil es sich bei der Verfügung der Kammerpräsidentin vom 7. März 2016 

(betreffend Zustellung der Berufungsantwort [Urk. 27] an den Kläger zur Kennt-

nisnahme) um Urk. 28 handelt und diese Urkunde dem Kläger auch zugestellt 

wurde (Empfangsschein vom 9. März 2016, angeheftet an Urk. 28; Urk. 33/1), 

handelt es sich beim neuen Antrag des Klägers in seiner Eingabe vom 11. April 

2016, wonach ihm Urk. 28 zuzustellen und Frist zur Stellungnahme dazu anzu-

setzen sei (Urk. 31 S. 2 ff), offensichtlich um ein Missverständnis. Prozessuale 

Weiterungen erübrigen sich dementsprechend.  

2. Angefochten sind die Erhöhung der der Beklagten persönlich geschuldeten 

Unterhaltsbeiträge gemäss der Verfügung vom 6. Mai 2013 für die Zeitphase von 

Februar 2015 bis und mit Juni 2015 sowie die Kosten- und Entschädigungsfolgen 

(Urk. 2 S. 46 f. Dispositivziffern 10, 11, 13 bis 15; Urk. 1 S. 2 f.).  

In den übrigen Punkten, nämlich betreffend die Dispositivziffern 1 bis 9 und 12 ist 

der vorinstanzliche Entscheid über vorsorgliche Massnahmen vom 6. Juli 2015 in 

Rechtskraft erwachsen, was vorzumerken ist.  

3. Für den Fall der Gutheissung seiner Berufung verlangt der Kläger die Rück-

weisung des Verfahrens an die Vorinstanz zur erneuten Entscheidung und Verei-

nigung mit seinem vor Vorinstanz hängigen Abänderungsbegehren (Urk. 1 S. 3 

prozessualer Antrag Ziffer 2).  

Gemäss Art. 327 Abs. 3 lit. b ZPO entscheidet die Rechtsmittelinstanz neu, wenn 

die Sache spruchreif ist. Wie darzutun sein wird, ist dies vorliegend der Fall. Be-

treffend die Abweisung des beklagtischen Abänderungsbegehrens bezüglich der 

Zeitspanne von November 2014 bis Ende Januar 2015 hat die Vorinstanz ihren 

Entscheid vom 6. Juli 2015 mittlerweile im Übrigen mit Verfügung vom 2. Februar 

2016 berichtigt (vgl. Urk. 24).  

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Mit Verfügung vom 17. August 2015 hat die Vorinstanz das Gesuch des Klägers 

vom 31. Juli 2015 um Vereinigung seines Abänderungsbegehrens vom selbigen 

Datum (vgl. Urk. 11/477) mit dem vorliegenden Abänderungsverfahren der Be-

klagten abgewiesen, zumal sie das Urteil bereits am 6. Juli 2015 gefällt hatte (Urk. 

11/487) und nur noch die Begründung ausstand. Dies blieb unangefochten. 

Nachdem die Vorinstanz über das klägerische Abänderungsbegehren nunmehr 

mit Verfügung vom 3. November 2015 entschieden hat (vgl. Urk. 11/574 bzw. 

Prozess-Nr. LY160004 und LY160005, je Urk. 2) und es vorliegend nicht zu einer 

Rückweisung des Verfahrens an die Vorinstanz kommt, erübrigt sich der Antrag 

des Klägers auf Vereinigung dieser beiden Abänderungsverfahren (Urk. 1 S. 3).   

4. Der Kläger rügt vorweg eine Verletzung der Begründungspflicht durch die 

Vorinstanz, einerseits weil diese sich nicht mit seinen Ausführungen auseinander-

gesetzt habe, wonach die Beklagte durchaus in der Lage wäre, ein Einkommen 

zu erzielen (Urk. 1 S. 8 Rz. 30 f.), andererseits weil die erste Instanz nicht be-

gründet habe, weshalb die Abänderung vorliegend ab dem Zeitpunkt der Ge-

suchseinreichung vorgenommen werde und nicht, wie grundsätzlich vorgesehen, 

ab Rechtskraft des Abänderungsentscheides (Urk. 1 S. 15 Rz. 83 f.). Zudem habe 

die Vorderrichterin die Verhandlungsmaxime verletzt, wenn sie die Abänderung 

auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung vornehme, ohne dass die Beklagte 

begründet hätte, weshalb dies angemessen sein sollte (Urk. 1 S. 15 Rz. 85).  

Die erste Instanz hat implizit die (rückwirkende) Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens seitens der Beklagten verneint, indem sie ausführte, es lägen keine 

Hinweise vor, die auf einen baldigen Wiedereinstieg der Beklagten ins Erwerbsle-

ben hindeuten würden (Urk. 2 S. 28). Zwar hält sich die Vorinstanz hier in der Tat 

etwas knapp. Von einer Rückweisung zur Neubeurteilung ist jedoch gleichwohl 

abzusehen, weil eine allfällige Gehörsverletzung durch die Vorinstanz in Gestalt 

der Begründungspflicht im Berufungsverfahren mit voller Kognition (vgl. Art. 310 

ZPO) geheilt werden kann. Auf die Frage nach der Anrechnung eines hypotheti-

schen Einkommens seitens der Beklagten wird denn auch beim Materiellen näher 

einzugehen sein.  

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Die Beklagte verlangte mit ihrem Abänderungsbegehren vom 6. Januar 2015 eine 

rückwirkende Erhöhung der Unterhaltsbeiträge per 1. November 2014 (Urk. 362 

S. 2 Dispositivziffer 2). Solches schliesst a maiore ad minus selbstverständlich 

auch eine Abänderung ab Gesuchseinreichung am 7. Januar 2015 mit ein; eine 

Verletzung der Dispositionsmaxime liegt nicht vor. Die Begründung für die rück-

wirkende Erhöhung erhellt sodann sinngemäss aus den geschilderten Abände-

rungsgründen, insbesondere der Aussteuerung der Beklagten per November 

2014. Zudem wendet das Gericht hinsichtlich des massgeblichen Abänderungs-

zeitpunktes das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO). Die Dispositionsmaxi-

me ist nicht verletzt. Ansonsten gilt die beschränkte Untersuchungsmaxime (vgl. 

sogleich).  

5. Wie bereits die Vorderrichterin zutreffend festhielt, finden auf den Erlass der 

nötigen vorsorglichen Massnahmen im Scheidungsverfahren sowie deren Abän-

derung sinngemäss die Normen über die Eheschutzmassnahmen Anwendung. 

Betreffend die persönlichen Unterhaltsbeiträge der Ehegatten gilt einerseits der 

Dispositionsgrundsatz (Art. 58 Abs. 1 ZPO), andererseits aber auch die be-

schränkte Untersuchungsmaxime gemäss Art. 272 ZPO (vgl. Urk. 2 S. 12 f. mit 

Hinweisen; LY150052 S. 5-7, Entscheid der Kammer vom 21. Januar 2016; 

LY110022, Entscheid der Kammer vom 29. November 2011, S. 5 f.). Selbst wenn 

es der Berufungsantwortschrift vom 25. Februar 2016 (Urk. 27) an der gebotenen 

Substantiierung gebräche, könnte solches mithin nicht einfach zur Gutheissung 

der Berufung zufolge nicht substantiierter Bestreitung führen, wie der Kläger of-

fenbar meint (Urk. 31 S. 4).  

C. Unterhaltsbeiträge 

1. Die erste Instanz erhöhte die der Beklagten persönlich geschuldeten Unter-

haltsbeiträge betreffend die Zeitspanne von Februar 2015 bis und mit Juni 2015 

von Fr. 3'000.– (vgl. Urk. 11/154 S. 2 Dispositivziffer 1.4) auf Fr. 4'431.– monat-

lich, nebst Kinderunterhaltsbeiträgen von Fr. 2'500.–, welche im Berufungsverfah-

ren nicht umstritten sind. Sie bejahte dabei eine wesentliche und dauerhafte Ver-

änderung der finanziellen Verhältnisse der Beklagten gegenüber jenen im Zeit-

punkt der Verfügung vom 6. Mai 2013, weil sie per 1. November 2014 ausgesteu-

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ert worden und damit das Erwerbs- bzw. Ersatzeinkommen komplett weggefallen 

sei. Zudem sei die Dauer der Arbeitslosigkeit der Beklagten nicht absehbar und 

es lägen keine Hinweise vor, welche auf einen baldigen Wiedereinstieg der Be-

klagten ins Erwerbsleben hindeuten würden. Solches sei überdies nicht vorherzu-

sehen gewesen (Urk. 2 S. 28). Dem Kläger wurde ein Nettoeinkommen von 

Fr. 14'307.– (einschliesslich "car allowance") in Anrechnung gebracht, weil die 

Beklagte nicht habe glaubhaft machen können, dass der Kläger nach seiner Ent-

lassung per Ende Juni 2015 weitere leistungsabhängige Zahlungen erhalten wer-

de (Urk. 2 S. 34). Mangels hinreichender verfügbarer Mittel wurde von einem en-

geren Bedarf der Parteien ausgegangen. Ab Juli 2015 wurde zufolge der Arbeits-

losigkeit des Klägers nur noch vom Notbedarf der Parteien ausgegangen und 

dem Kläger - mit Blick auf die Arbeitslosentaggelder in der Höhe von 80 % des 

maximal versicherten Verdienstes - ein (geschätztes) Ersatzerwerbseinkommen 

von Fr. 7'723.– netto in Anrechnung gebracht. Solches stelle wiederum eine we-

sentliche und mit Blick auf die ungewisse Dauer der klägerischen Arbeitslosigkeit 

auch eine dauerhafte Veränderung der massgeblichen Verhältnisse dar, welche 

nicht vorhersehbar gewesen sei. Ab Juli 2015 könnten die persönlichen Unter-

haltsbeiträge der Beklagten somit nicht erhöht werden. Weil die in der Verfügung 

vom 6. Mai 2013 festgelegten persönlichen Unterhaltsbeiträge die untere Grenze 

bildeten, zumal der Kläger aufgrund seiner Arbeitslosigkeit keine Abänderungsan-

träge gestellt habe, sei er in Anwendung der Unterhaltsregelung gemäss dieser 

Verfügung zu verpflichten, der Beklagten für die Phase ab 1. Juli 2015 weiterhin 

persönliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 3'000.– pro Monat zu bezah-

len, nebst Kinderunterhaltsbeiträgen von Fr. 2'500.– (Urk. 2 S. 35 ff.). Die laufen-

de Lohnpfändung (Urk. 445/40) berücksichtigte die erste Instanz nicht. Im Rah-

men der Abweisung des widerklageweise gestellten Sistierungsantrages des Klä-

gers erwog sie dazu, die Lohnpfändung betreffe Steuerausstände für das Steuer-

jahr 2012. Weil kein Anspruch auf Ratenzahlung bestehe, habe der Kläger mit der 

Geltendmachung entsprechender Steuerforderungen rechnen müssen. Bei dieser 

Lohnpfändung handle es sich daher um keine unvorhergesehene Veränderung 

der Verhältnisse. Im Übrigen würden Unterhaltsbeiträge den Steuerschulden vor-

gehen (Urk. 2 S. 26).  

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2. Der Kläger moniert, es liege kein Abänderungsgrund vor. Die Vorinstanz ha-

be übersehen, dass ihm in der fraglichen Zeit überhaupt kein Einkommen in der 

Höhe von monatlich Fr. 14'307.– effektiv ausbezahlt worden sei, zumal sein Lohn 

für diese Zeit gepfändet gewesen sei. Dies erhelle aus der Pfändungsurkunde 

vom 15. Januar 2015. Durchschnittlich habe er lediglich Fr. 11'849.45 bzw. unter 

Einbezug der Ferienentschädigung gemäss der Lohnabrechnung Juni 2015, wel-

che ihm allerdings zu belassen sei, Fr. 13'201.10 verdient. Rückwirkend könnte 

ihm auch kein höheres hypothetisches Einkommen angerechnet werden. Die 

Lohnpfändungen beruhten auf Steuerforderungen, welche unerwartet aufgrund 

der Änderung der Praxis der Steuerbehörden betreffend Ratenzahlungen erfolgt 

seien. Auch habe die erste Instanz eine nicht zutreffende Bedarfsberechnung 

vorgenommen. Zudem hätte die Vorinstanz bei richtiger Ermessensausübung vor-

liegend keine rückwirkende Erhöhung der Unterhaltsbeiträge auf den Zeitpunkt 

der Gesuchseinreichung vornehmen dürfen, sondern solches vielmehr frühestens 

ab Rechtskraft des Abänderungsentscheides. Weil die Vorinstanz ab Juli 2015 

das Abänderungsbegehren jedoch ohnehin abgewiesen habe, hätte im Ergebnis 

das Abänderungsbegehren insgesamt abgewiesen werden müssen (Urk. 1 S. 8-

16).  

3. Die Beklagte hält daran fest, dass der Kläger seine Einkommensverhältnisse 

nur unzureichend belegt habe. So fehlten komplette, den ganzen Monat auswei-

sende Kontoauszüge seines Lohnkontos für das Jahr 2015 sowie Belege über al-

le von der E._____ AG erhaltenen Lohn- und Gratifikationszahlungen für das ge-

samte Jahr 2015. Er sei daher seiner Substantiierungspflicht nicht ansatzweise 

nachgekommen, weshalb die Berufung abzuweisen sei (Urk. 27 S. 3 ff.).  

4.1. Zunächst ist festzuhalten, dass der Kläger jedenfalls seine Einkommensver-

hältnisse (mit Bezug auf die fraglichen fünf Monate Februar 2015 bis und mit Juni 

2015) im Rahmen des vorliegenden Abänderungsverfahrens betreffend vorsorgli-

che Massnahmen hinreichend glaubhaft gemacht und belegt hat (vgl. demgegen-

über zum Vermögen: Urk. 21 S. 6 ff.). Zwar erhielt er offenbar am 24. Juli 2015 

noch eine (Nach-)Zahlung der E._____ SA über Fr. 4'924.20 (Urk. 11/478/37 bzw. 

Urk. 11/538/1), wo sein Arbeitsverhältnis per Ende Juni 2015 beendet worden war 

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(vgl. Urk. 11/451/7), zusätzlich zur Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von 

Fr. 6'394.65 (Urk. 11/478/1) ausbezahlt. Weil jedoch die Abweisung des beklagti-

schen Abänderungsbegehrens für die Zeit ab Juli 2015 nicht angefochten wurde, 

sind die Einkommensverhältnisse des Klägers ab diesem Zeitpunkt, jedenfalls im 

Rahmen des vorliegenden Berufungsverfahrens, nicht bedeutsam. Im Übrigen 

vermochte der Kläger glaubhaft darzutun, dass er keine weiteren Zahlungen von 

der E._____ SA erhalten würde (Urk. 11/478/37 [E-Mail E._____ SA]).  

4.2. Wie bereits die Vorderrichterin zutreffend festhielt, können vorsorgliche 

Massnahmen abgeändert werden, wenn sich die ihnen zugrundeliegenden Ver-

hältnisse wesentlich und dauerhaft verändert haben (Urk. 2 S. 27 mit Hinweisen). 

Eine Abänderung ist jedoch ausgeschlossen, wenn die neue Sachlage durch ei-

genmächtiges, widerrechtliches oder missbräuchliches Verhalten eines der Ehe-

gatten herbeigeführt worden ist. Denn nur eine Veränderung, welche nicht freiwil-

lig bzw. selbstverschuldet herbeigeführt wurde, berechtigt zur Abänderung einer 

vorsorglichen Massnahme. Liegt ein Abänderungsgrund vor, wird die gesamte 

Unterhaltsberechnung für beide Ehegatten neu durchgeführt. Die Neuberechnung 

hat sich an den Wertungen zu orientieren, die dem ursprünglichen Entscheid zu-

grunde lagen. Der Abänderungsentscheid wirkt grundsätzlich nur für die Zukunft, 

also ab Eintritt seiner formellen Rechtskraft. Aus Billigkeitsüberlegungen kann die 

Abänderung jedoch auf den Zeitpunkt der Einreichung des entsprechenden Ge-

suches zurückbezogen werden, wenn wegen der Einreichung des Abänderungs-

begehrens mit der Möglichkeit einer Abänderung gerechnet werden musste (vgl. 

Maier, Die konkrete Berechnung von Unterhaltsansprüchen im Familienrecht, 

dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der neuen 

ZPO, in FamPra.ch 2014 S. 302, S. 310 mit weiteren Hinweisen). Es entspricht 

der Praxis der Kammer, regelmässig die Rückwirkung des Abänderungsentschei-

des auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung zu gewähren. 

4.3. Der Vereinbarung vom 22. April 2013 bzw. der Verfügung vom 6. Mai 2013 

(Urk. 11/154) lag ein (hypothetisches) Einkommen der Beklagten für ein 60 %-

Pensum von zirka rund Fr. 3'200.– netto zugrunde, obschon sie per 1. April 2013 

in einem auf 40 % reduzierten Arbeitspensum bei der F._____ AG erwerbstätig 

- 14 - 

war und tatsächlich rund Fr. 2'080.– netto verdiente (vgl. Urk. 2 S. 27; Prot. I S. 

107; Urk. 11/257 S. 10). Das Arbeitspensum wurde offenbar aus gesundheitlichen 

Gründen reduziert (vgl. Urk. 11/144A/6-9). Per 30. September 2013 wurde das 

Arbeitsverhältnis gekündigt und zufolge eines im September 2013 erlittenen Un-

falls der Beklagten um einen Monat verlängert. Per 1. November 2013 wurde die 

Beklagte arbeitslos und erzielte durchschnittlich rund Fr. 2'070.– netto pro Monat 

(Urk. 11/257 S. 10). Per 1. November 2014 wurde sie ausgesteuert (Urk. 415/3). 

Der komplette Wegfall des Erwerbs- bzw. Ersatzerwerbseinkommens stellt, in 

Übereinstimmung mit der Vorinstanz (Urk. 2 S. 28), eine wesentliche Verände-

rung der massgeblichen Verhältnisse dar.  

Zu prüfen ist jedoch, ob die Beklagte glaubhaft darzutun vermochte, sich erfolglos 

intensiv um eine Anstellung bemüht zu haben, insbesondere seit der Aussteue-

rung per November 2014. Denn, wie dargetan, begründet nur eine unfreiwillige 

Einkommenseinbusse einen Abänderungsgrund. Bis und mit Februar 2015 er-

scheint es - angesichts der von der Beklagten eingereichten umfangreichen, ver-

geblichen Stellensuchbemühungen (Urk. 11/415/5 [Bewerbungs- und Absage-

schreiben]; Urk. 11/258/7) - plausibel, dass sie das ihr Zumutbare getan hat, um 

wieder ein Erwerbseinkommen zu generieren. So verfasste sie beispielsweise für 

den Monat Februar 2015 über 15 Bewerbungen als Receptionist 20 %, Account 

Manager …, Verkaufsberaterin, Accountant A/R im internationalen Umfeld, Con-

sultant, Call-Agentin, Sales Advisor etc. (vgl. Urk. 11/415/5). Zwar sind für den 

März 2015 bloss drei Absageschreiben aktenkundig (Urk. 11/415/5) und betref-

fend die Zeit von April 2015 bis und mit Juni 2015 wurden überhaupt keine ver-

geblichen Suchbemühungen nachgewiesen. Jedoch deponierte die Beklagte an-

lässlich der Verhandlung vom 12. Mai 2015 glaubhaft, seither ein Gespräch mit 

einem Investor für die zurzeit stillgelegte, nunmehr auf ihre Tochter lautende Zi-

garrenfirma G._____ GmbH (Urk. 11/445/41) sowie ein Bewerbungsgespräch bei 

der H._____ geführt zu haben (Prot. I S. 159-161). Sodann liess sie in der Ver-

handlung vom 2. Juli 2015 protokollieren, seit Mai 2015 um die zehn Bewerbun-

gen verschickt zu haben. Offenbar konnte sie mit einer interessierten Firma meh-

rere Gespräche führen, jedoch hätte sie auf reiner Kommissionsbasis Kunden in 

Lateinamerika akquirieren sollen. Sie sei jedoch auf ein festes Einkommen ange-

- 15 - 

wiesen. Auch bemühte sie sich um Investoren für die Zigarrenfirma (Prot. I S. 177 

f.). Mit dem allgemeinen Hinweis darauf, dass Zweifel bestehen, ob die Bewer-

bungen wirklich abgeschickt worden seien, vermag der Kläger die Glaubhaftigkeit 

der Suchbemühungen nicht zu erschüttern (vgl. Urk. 11/444 S. 25 Rz. 117), zumal 

auch diverse Absageschreiben aktenkundig sind. Die Bewerbungsschreiben sind 

zwar knapp gehalten, verweisen aber auf die Bewerbungsunterlagen mit Lebens-

lauf (Urk. 11/415/5). Es dürfte für die im fraglichen Zeitraum 53-jährige Beklagte, 

welche ein 10-jähriges Kind zu betreuen hat, seit über zwei Jahren arbeitslos ist, 

und über keine Ausbildung verfügt (vgl. Urk. 414 S. 9 Rz. 9), trotz Berufserfahrung 

denn auch nicht einfach sein, eine Anstellung zu finden. Vor diesem Hintergrund 

kann jedenfalls nicht von einer freiwilligen, nicht beachtlichen Einkommensminde-

rung die Rede sein, weshalb es sich auch nicht rechtfertigt, der Beklagten rück-

wirkend ein hypothetisches Einkommen in Anrechnung zu bringen. Die Beklagte 

ist indessen gleichwohl mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass sie ihre Stellen-

suchbemühungen im Hinblick auf die Scheidung weiter voranzutreiben und zu in-

tensivieren haben wird.  

4.4. Einkommensverhältnisse der Parteien 

a) Die Beklagte erzielte in der fraglichen Zeit, wie dargetan, keinerlei Einkünfte 

(vgl. Urk. 2 S. 33 unten).  

b) Gemäss den aktenkundigen Lohnabrechnungen der E._____ SA wurden 

vom Lohn des Klägers im März 2015 Fr. 3'072.50, im April 2015 Fr. 4'072.50, im 

Mai 2015 Fr. 4'072.50 und im Juni 2015 Fr. 1'072.50 an das Betreibungsamt 

überwiesen (vgl. Urk. 11/445/3; Urk. 11/451/9 und Urk. 11/467/13, 14; vgl. Urk. 

11/445/40 [Pfändungsurkunde vom 15. Januar 2015]). In der fraglichen Zeitperio-

de von Februar 2015 bis und mit Juni 2015 wurde dem Kläger mithin durchschnitt-

lich effektiv ein Nettoeinkommen von rund Fr. 13'201.– monatlich (einschliesslich 

"Car Allowance" von jeweils Fr. 1'000.–) ausbezahlt (Fr. 9'383.25 Februar 2015 + 

Fr. 16'159.10 März 2015 + Fr. 10'234.95 April 2015 + Fr. 10'234.95 Mai 2015 + 

Fr. 19'993.30 Juni 2015 [vgl. Urk. 11/445/3; Urk. 11/451/9 und Urk. 11/467/13, 14] 

= Fr. 66'005.55 : 5; vgl. auch Urk. 1 S. 11 Rz. 52). Die ihm im Juni 2015 vergütete 

Ferienentschädigung (für 8.5 nicht bezogene Ferientage) in der Höhe von 

- 16 - 

Fr. 6'801.75 brutto ist dabei, mit Blick auf das Effektivitätsprinzip und die Be-

schränkung der vorliegenden Unterhaltsberechnung auf die fünf nunmehr in der 

Vergangenheit liegenden Monate Februar 2015 bis und mit Juni 2015, in die Be-

rechnung miteinzubeziehen. Es ist namentlich nicht einzusehen, weshalb dieses 

Feriengeld nur dem Kläger alleine "im Hinblick auf die Finanzierung von Ferien 

zum Erholungszweck" (vgl. Urk. 1 S. 10 Rz. 49) vorzubehalten wäre. Dass er die-

se Zahlung angeblich umgehend für diverse Verbindlichkeiten verbraucht haben 

will (Urk. 1 S. 11 Rz. 50; Urk. 11/466 S. 4), ist nicht von Bedeutung, weil er im 

Hinblick auf das rechtshängige Abänderungsverfahren mit einer allfälligen Erhö-

hung der geschuldeten Unterhaltsbeiträge rechnen musste. Zudem wurde solches 

auch nicht weiter substantiiert, geschweige denn belegt.  

Die Berücksichtigung der Lohnpfändung erscheint mit Blick auf das Effektivitäts-

prinzip als geboten, zumal eine Revision der Lohnpfändung nicht rückwirkend ver-

langt werden kann (Art. 93 Abs. 3 SchKG; vgl. LP080078, Entscheid der Kammer 

vom 31. März 2009 S. 9). Ausserdem wurden die gemäss der Verfügung vom 6. 

Mai 2013 geschuldeten Unterhaltsbeiträge (Fr. 2'500.– für den Sohn C._____ und 

Fr. 3'000.– für die Beklagte persönlich) in der Pfändungsurkunde berücksichtigt 

(vgl. Urk. 11/445/40). Zwar geniessen familienrechtliche Unterhaltspflichten Vor-

rang gegenüber der Pflicht zur Tilgung von Drittschulden und dafür erwirkten 

Lohnpfändungen (vgl. BGE 127 III 289 E. 2a/bb; vgl. auch Ziffer III.4 des Kreis-

schreibens der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich 

über die Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzmini-

mums vom 16. September 2009, wonach rechtlich oder moralisch geschuldete 

Unterstützungs- und/oder Unterhaltsbeiträge, welche der Schuldner an nicht in 

seinem Haushalt wohnende Personen in der letzten Zeit vor der Pfändung nach-

weisbar geleistet hat und voraussichtlich während der Dauer der Pfändung leisten 

wird, zu berücksichtigen sind). Allerdings gilt das nur für rechtskräftig festgesetzte 

Unterhaltsbeiträge. Eine bereits vollzogene Lohnpfändung kann nicht rückgängig 

gemacht werden. Auf die gepfändeten Lohnbeträge kann der Kläger für die rück-

wirkende Leistung von Unterhaltsbeiträgen damit nicht mehr zurückgreifen. Eine 

(hypothetische) Anrechnung des gepfändeten Lohnanteils fällt demnach ausser 

Betracht. Hinsichtlich der für die Vergangenheit zu bemessenden Unterhaltsbei-

- 17 - 

träge des Klägers darf damit über die vollzogene Lohnpfändung nicht hinwegge-

sehen werden. Nachdem die Revision der Pfändung nur für die Zukunft wirkt, hat 

sich auch die Unterhaltsgläubigerin die früher durchgesetzte Lohnpfändung ent-

gegenhalten zu lassen (Vonder Mühll, in: BSK-SchKG I, 2. A., 2010, N 37 zu Art. 

93 SchKG; BGE 89 III 67 E. 1; LGVE 2000 I Nr. 5).  

Aufgrund dieser Rechtslage ist bei rückwirkender Festsetzung von Unterhaltsbei-

trägen hinzunehmen, dass der Vorrang ehelicher Unterhaltsansprüche gegenüber 

Drittschulden letztlich nicht durchgesetzt werden kann. Der Einwand des Klägers 

gegen die vorinstanzliche Einkommensbemessung erweist sich somit als begrün-

det (vgl. Urk. 1 S. 20 Rz. 127). Die Vorinstanz hätte die laufende Lohnpfändung 

hinsichtlich der rückwirkenden Verpflichtung zu Unterhaltsleistungen nicht unbe-

rücksichtigt lassen dürfen.  

Lediglich am Rand sei bemerkt, dass entgegen der ersten Instanz nicht gesagt 

werden kann, der Kläger habe damit rechnen müssen, dass er für die Steueraus-

stände 2012 keine Ratenzahlungen bewilligt erhalten werde, weil darauf kein ge-

setzlicher Anspruch bestehe, weshalb es sich bei der Lohnpfändung wegen aus-

stehender Steuerverbindlichkeiten aus dem Jahr 2012 um keine unvorhersehbare 

Änderung der Verhältnisse handle (vgl. Urk. 2 S. 26). Offenbar wurden dem Klä-

ger bislang stets für die Steuern Ratenzahlungen gewährt (vgl. u.a. Prot. I S. 164; 

Urk. 11/444 S. 18 f., 39; Urk. 1 S. 12 Rz. 64 f.). Dass es zur Lohnpfändung (Urk. 

11/445/40; Urk. 11/99/2; Urk. 11/411/7) kommen würde, war vor dem Hintergrund 

dieser Gepflogenheit jedenfalls nicht vorauszusehen. Überdies spielt das Kriteri-

um der fehlenden Voraussehbarkeit bei der Abänderung von vorsorglichen Mass-

nahmen, im Unterschied zur Abänderung eines Scheidungsurteils, eine unterge-

ordnete Rolle, weil vorsorgliche Massnahmen erleichtert abgeändert werden kön-

nen und es primär um die Regelung der jeweils aktuellen Verhältnisse geht, ohne 

dass auch alle künftigen Entwicklungen miteinzubeziehen wären. Und schliesslich 

bestehen auch keine Anhaltspunkte, wonach der Kläger es rechtsmissbräuchlich 

auf eine Betreibung/Lohnpfändung hätte ankommen lassen, einzig um der Be-

klagten keine höheren Unterhaltsbeiträge zahlen zu müssen (vgl. Urk. 1 S. 13 Rz. 

67).  

- 18 - 

4.5. Bedarfe der Parteien 

a) Die Vorinstanz berechnete zunächst einen gebührenden Bedarf der Parteien 

von insgesamt Fr. 15'352.– (Urk. 2 S. 32 f.). Weil so jedoch ein Manko resultieren 

würde, ging sie in der Folge zurecht von einem engeren Bedarf aus. Mit Blick auf 

das massgebliche, gegenüber der ersten Instanz tiefere Gesamteinkommen der 

Parteien von Fr. 13'201.– (statt Fr. 14'307.– gemäss Erstinstanz) hat es bei die-

sem Vorgehen zu bleiben.  

b) Den Bedarf der Beklagten bezifferte die erste Instanz (praxisgemäss abzüg-

lich der Kinderzulagen) mit Fr. 5'918.– (Urk. 2 S. 35 f.).  

Der Kläger beanstandet, dass der Beklagten im Rahmen des engen Bedarfs 

nebst den Krankenkassenprämien auch monatliche Gesundheitskosten von 

Fr. 283.– angerechnet worden seien, obschon solches weder substantiiert noch 

nachgewiesen worden sei, dass diese auch in Zukunft anfallen werden (Urk. 1 

S. 14 Rz. 78; Urk. 444 S. 15 Rz. 60). Die Beklagte äussert sich dazu nicht (Urk. 

27 passim).  

Die Vorinstanz erwog, die geltend gemachten Gesundheitskosten seien im Um-

fang von Fr. 283.– ausgewiesen, gehörten zum gebührenden Bedarf der Beklag-

ten und seien ihr entsprechend anzurechnen (Urk. 2 S. 29 f., 32).  

Auszugehen ist grundsätzlich von den tatsächlich bezahlten Krankenkassenprä-

mien. Darüber hinaus sind Kosten für nicht gedeckte Gesundheitskosten wie 

Selbstbehalte und Franchisen sowie Zahnarztbehandlungen in der Bedarfsbe-

rechnung nur dann zu berücksichtigen, wenn sie gegenwärtig oder in naher Zu-

kunft tatsächlich anfallen. Der Leistungsbereich der obligatorischen Krankenversi-

cherung umfasst heute praktisch alles, was medizinisch erforderlich ist. Je nach 

Alter, Gesundheitszustand und finanzieller Situation können unter Umständen 

auch Prämien für überobligatorische Zusatzversicherungen berücksichtigt werden 

(Dolder/Diethelm, Eheschutz [Art. 175 ff. ZGB] - Ein aktueller Überblick, in: AJP 

2003 S. 655-671, S. 660). Gesundheitskosten für die üblichen Kontrolluntersu-

chungen sind im Grundbetrag enthalten. Für Arzt- oder Behandlungskosten, die in 

- 19 - 

naher Zukunft tatsächlich anfallen und hinreichend belegt sind, können in der Be-

darfsberechnung monatliche Rücklagen berücksichtigt werden. Entscheidende 

Kriterien sind die medizinische Notwendigkeit und die Höhe der Kosten (Maier, 

a.a.O., S. 323 f.).  

Die Beklagte machte vor Vorinstanz für Franchise/Selbstbehalt für sich und den 

Sohn C._____ Fr. 196.– pro Monat geltend sowie Fr. 117.– Gesundheitskosten 

(Urk. 11/414 S. 12). Die Vorinstanz brachte im Bedarf der Beklagten Krankenkas-

senprämien für die Grund- und Zusatzversicherung im Umfang von Fr. 588.– in 

Anrechnung (Urk. 2 S. 30, 32; Urk. 11/415/8a). Für das Jahr 2014 belegte die Be-

klagte von der Krankenkasse nicht übernommene Kosten von total Fr. 2'291.35, 

mithin Fr. 190.95 monatlich für sich selbst und Fr. 61.60 bzw. Fr. 5.10 monatlich 

für den Sohn C._____ (Urk. 11/415/8b, c). Die zusätzlichen Gesundheitskosten 

von C._____ sind, mit Blick auf deren geringe Höhe, aus dem Kindergrundbetrag 

zu finanzieren. Was die bestrittenen zusätzlichen Gesundheitskosten der Beklag-

ten anbelangt, wurden diese in keiner Weise näher substantiiert. Es wurde na-

mentlich weder geltend gemacht, noch ist ersichtlich, dass diese auch künftig und 

insbesondere im Jahr 2015 anfallen würden (vgl. Urk. 11/414 S. 13 Rz. 12). Es ist 

nicht Aufgabe des Gerichts, in den (umfangreichen) Akten nach möglichen be-

handlungsbedürftigen aktuellen gesundheitlichen Gebrechen der Beklagten zu 

forschen (vgl. Prot. I S. 103 [Rückenprobleme, September 2014]; Urk. 11/179 S. 

32; Urk. 11/180/27a [Funktionsstörung HWS, August 2013]; Prot. I S. 106 f., 130, 

157 ff., 177 ff. [wo auch keine gesundheitlichen Einschränkungen der Arbeitsfä-

higkeit geltend gemacht werden]; Urk. 27 passim). Der Gesundheitscheck in Bern 

vom 10. Oktober 2014 über Fr. 1'340.–, woran die Krankenkasse bloss Fr. 200.– 

bezahlte, dürfte sodann kaum jährlich und insbesondere nicht schon wieder in der 

gegenständlichen Zeitperiode von Februar 2015 bis und mit Juni 2015 anfallen. 

Zudem sind die notwendigen altersadäquaten Kontrolluntersuchungen von der 

Grundversicherung gedeckt und die daraus zusätzlich anfallenden Kosten, wie 

erwähnt, aus dem Grundbetrag zu bezahlen. Entgegen der Vorinstanz ist der Be-

klagten somit unter dem Titel Gesundheitskosten kein Betrag zu veranschlagen.  

- 20 - 

Weiter belegte die Beklagte Zahnarztkosten für das Jahr 2014 über insgesamt 

Fr. 1'407.20 bzw. rund Fr. 117.– monatlich. Offenbar hat die Beklagte schlechte 

Zähne (vgl. Urk. 11/414 S. 15) und bedarf laut ärztlicher Bestätigung vom 23. Mai 

2013 aufgrund einer generalisierten Parodontitis eines engmaschigen Besuchs 

des "I._____" (vgl. Urk. 11/415/8d). Vor diesem Hintergrund sowie mit Blick auf 

den ihr gebührenden Bedarf rechtfertigt es sich, der Beklagten für Zahnarztkosten 

einen pauschalen Betrag von Fr. 100.– pro Monat anzurechnen.  

Weiter bemängelt der Kläger, dass der Beklagten viel zu hohe Steuerbetreffnisse 

zugebilligt worden seien. Angemessen wären, insbesondere auch mit Blick auf die 

Kinderabzüge, zirka Fr. 200.– im Monat.  

Im summarischen Massnahmeverfahren ist die inskünftig anfallende steuerliche 

Belastung nicht exakt zu berechnen, sondern in Ausübung pflichtgemässen Er-

messens zu schätzen (ZK-Bräm/Hasenböhler, N 118 A II Ziffer 12 zu Art. 163 

ZGB, mit weiteren Hinweisen). Die Vorinstanz berechnete bei der Beklagten mo-

natlich Fr. 600.– für laufende Steuern (Urk. 2 S. 30, 32). Mit Blick auf die gegen-

über der Vorinstanz reduziert festzusetzenden Unterhaltsbeiträge sowie den an-

wendbaren Einelterntarif und die Kinderabzüge rechtfertigt sich jedoch ein ge-

schätzter Betrag von lediglich rund Fr. 300.–.  

Insgesamt ist somit von einem beklagtischen Bedarf von Fr. 5'435.– (Fr. 5'918.– 

Bedarf Vorinstanz - Fr. 283.– Gesundheitskosten + Fr. 100.– Zahnarztkosten - 

Fr. 300.– Steuern) auszugehen.  

c) Beim Kläger berechnete die erste Instanz einen Bedarf von Fr. 6'870.– (Urk. 

2 S. 35 f.).  

Der Kläger kritisiert die Anrechnung eines viel zu tiefen monatlichen Betrages für 

die Steuern von bloss Fr. 800.– (Urk. 1 S. 13 f. Rz. 70 ff.). Vor Vorinstanz machte 

er dafür einen "einigermassen realistischen Betrag" von Fr. 2'000.– pro Monat gel-

tend (vgl. Urk. 11/444 S. 14, 20 Rz. 84). Angesichts der per Juli 2015 eingetrete-

nen Arbeitslosigkeit des Klägers werden seine Steuern für das Jahr 2015 markant 

tiefer ausfallen als bislang, was sich auch auf die durchschnittlich zu berücksichti-

- 21 - 

genden monatlichen Steuerbetreffnisse auswirkt. Weil die Beklagte den von der 

ersten Instanz veranschlagten Steuerbetrag jedoch nicht kritisiert (vgl. Urk. 27 

passim), hat es dabei sein Bewenden, zumal die Fr. 800.– nicht unangemessen 

hoch erscheinen. Damit bleibt es beim vorinstanzlichen Bedarf des Klägers.  

4.6. Unterhaltsberechnung 

Der Gesamtbedarf der Parteien beläuft sich auf Fr. 12'305.– (Fr. 5'435.– Bedarf 

Beklagte + Fr. 6'870.– Bedarf Kläger). Diesem Bedarf ist das Einkommen von 

Fr. 13'201.– gegenüberzustellen, womit ein Freibetrag von Fr. 896.– resultiert. 

Davon stehen der Beklagten mit dem Sohn Fr. 597.– (2/3) und dem Kläger 

Fr. 299.– (1/3) zu (vgl. Urk. 2 S. 36; Urk. 1 S. 12 Rz. 59). Unter Berücksichtigung 

des Bedarfs der Beklagten von Fr. 5'435.– und dem Anteil am Freibetrag von 

Fr. 597.– ergibt sich ein Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 6'032.– (ohne die 

zusätzlich zu bezahlenden Kinderzulagen, vgl. Urk. 11/154 S. 2, Dispositivziffer 

1.2). Abzüglich der nicht angefochtenen Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 2'500.– 

resultieren somit Unterhaltsbeiträge für die Beklagte persönlich im Umfang von 

gerundet Fr. 3'530.–.  

Praxisgemäss ist die Abänderung ab dem Eingang des Begehrens, mithin per 

Februar 2015 anzuordnen, weil die Beklagte seit November 2014 ausgesteuert 

war und der Kläger seit der Rechtshängigkeit des Abänderungsbegehrens am 7. 

Januar 2015 (Urk. 362) mit einer Erhöhung der Ehegattenunterhaltsbeiträge rech-

nen musste und sich darauf einstellen konnte. Das Abänderungsbegehren der 

Beklagten ist somit betreffend die Zeit von Februar 2015 bis und mit Juni 2015 

teilweise gutzuheissen und die Verfügung vom 6. Mai 2013 entsprechend abzu-

ändern, d.h. es sind die monatlich geschuldeten persönlichen Unterhaltsbeiträge 

von Fr. 3'000.– auf Fr. 3'530.– zu erhöhen. Ab Juli 2015 ist das beklagtische Ab-

änderungsbegehren jedoch unangefochtenermassen abzuweisen. Mit dem Kläger 

(vgl. Urk. 1 S. 7) ist dabei, entgegen der Vorinstanz (vgl. Urk. 2 S. 46 Dispositivzif-

fern 10 und 11), keine neue, der Verfügung vom 6. Mai 2013 entsprechende Un-

terhaltsregelung zu treffen und diese Verfügung ist ab Februar 2015 auch nicht 

gänzlich aufzuheben, zumal der Kläger im vorliegenden Verfahren betreffend die 

- 22 - 

Zeitphase ab Juli 2015 weder ein eigenes Abänderungs-/Herabsetzungsbegehren 

noch eine Widerklage auf Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge erhoben hat. 

D. Vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die erste Instanz setzte die Entscheidgebühr für ihren Massnahmeentscheid 

auf Fr. 6'600.– zuzüglich Fr. 787.50 Dolmetscherkosten fest, auferlegte die Kos-

ten den Parteien je zur Hälfte und sprach entsprechend keine Parteientschädi-

gungen zu (Urk. 2 S. 43 f., 47, Dispositivziffern 13-15).  

2. Der Kläger hält dafür, mit Blick auf das massive Unterliegen der Beklagten in 

den vermögensrechtlichen Belangen erscheine es angemessen, ihm höchstens 

1/10 der vorinstanzlichen Verfahrenskosten aufzuerlegen. Entsprechend sei die 

Beklagte zu verpflichten, ihm eine auf Fr. 6'400.– reduzierte Parteientschädigung 

zuzüglich Mehrwertsteuer zu bezahlen, eventualiter sei über die Prozesskosten 

zusammen mit der Hauptsache zu entscheiden, zumal die Vorinstanz in den bis-

herigen vorsorglichen Massnahmeentscheiden die Prozesskosten stets dem End-

entscheid vorbehalten habe und solches auch prozessökonomischer sei. Ent-

sprechend seien die Dispositivziffern 13 bis 15 der angefochtenen Verfügung auf-

zuheben (Urk. 1 S. 16 ff.). Demgegenüber äussert sich die Beklagte nicht zu den 

angefochtenen vorinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen (Urk. 27 pas-

sim).  

3. Gemäss Art. 104 Abs. 1 ZPO entscheidet das Gericht über die Prozesskos-

ten in der Regel im Endentscheid. Nach Art. 104 Abs. 3 ZPO kann über die Pro-

zesskosten vorsorglicher Massnahmen zusammen mit der Hauptsache entschie-

den werden. Die Vorinstanz zog es mit Blick auf das aufwändige umstrittene  

Massnahmeverfahren und das andauernde Scheidungsverfahren vor, über die 

Kosten des Massnahmeverfahrens bereits im Massnahmeentscheid zu befinden 

(Urk. 2 S. 43). Zwar behielt die erste Instanz die Regelung der Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen im Rahmen ihrer bisherigen Massnahmeentscheide, bis auf 

den ersten Massnahmeentscheid vom 7. Februar 2012 (vgl. Urk. 11/57), jeweils 

dem Scheidungsurteil vor (vgl. Urk. 11/76; Urk. 11/154; Urk. 11/347 und Urk. 

11/408), jedoch erweist sich der vorliegende 48-seitige Massnahmeentscheid mit 

- 23 - 

seinen zahlreichen, mehrfach erweiterten oder abgeänderten Begehren als sehr 

aufwändig. Zudem änderte die Vorinstanz offenbar ihre bisherige "Praxis", wurde 

über die Prozesskosten doch nunmehr auch im weiteren Massnahmeentscheid 

vom 3. November 2015 bereits befunden (Urk. 11/574 bzw. LY160004: Urk. 2 

S. 26, Dispositivziffern 5-7). Vor diesem Hintergrund und weil die Rechtsmitte-

linstanz in Ermessensentscheide der Vorinstanz, wie den vorliegenden, nur zu-

rückhaltend eingreift, besteht hier kein Anlass, die Regelung der Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen des vorliegenden Massnahmeverfahrens entgegen der Vo-

rinstanz dem Endentscheid vorzubehalten. Anzumerken bleibt, dass die Kosten 

für die Vertretung des Kindes, welche zu den Gerichtskosten gehören (vgl. Art. 95 

Abs. 2 lit. e ZPO), im Massnahmeverfahren nicht festgesetzt wurden. Diese Un-

vollständigkeit wurde aber nicht gerügt (vgl. Urk. 1 S. 16 ff.).  

Weil die Höhe der vorinstanzlichen Entscheidgebühr (Dispositivziffer 13) nicht an-

gefochten wurde, bleibt es dabei.  

Die Kosten der Kinderbelange sind den Parteien je hälftig aufzuerlegen, wenn die 

Parteien unter dem Gesichtspunkt des Kindesinteresses gute Gründe zur Antrag-

stellung hatten. Diese Praxis gilt auch unter der Herrschaft der eidgenössischen 

ZPO vom 19. Dezember 2008 (SR 272), betrifft aber, entgegen der vorinstanzli-

chen Auffassung (Urk. 2 S. 43), nur die Kosten nicht vermögensrechtlicher Kin-

derbelange (vgl. ZR 84 Nr. 41; Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO; LE140075 Erw. E.2). Es 

besteht vorliegend kein Grund, den Parteien im erstinstanzlichen Verfahren keine 

guten Gründe für ihre Standpunkte betreffend die Kindesinteressen zuzugeste-

hen, weshalb ihnen die diesbezüglichen Kosten, welche einschliesslich der damit 

zusammen hängenden klägerischen Anträge (vorinstanzliches Dispositiv Ziffer 4) 

auf rund einen Drittel des Verfahrensaufwandes zu veranschlagen sind, je zur 

Hälfte aufzuerlegen sind. Bezüglich der Abänderung der Unterhaltsbeiträge (für 

C._____ und sie persönlich) hat die Beklagte deutlich überklagt und unterliegt hier 

grossmehrheitlich. Weiter unterliegt sie bezüglich der Rückzüge ihrer Anträge auf 

Leistung eines Prozesskostenvorschusses bzw. Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege, ebenso hinsichtlich ihres Antrages bezüglich Erhöhung der Hypo-

thek und ihres Auskunfts-/Editionsbegehrens (vgl. Urk. 2 S. 45, Dispositivziffern 1, 

- 24 - 

7 und 12). Der Kläger unterliegt demgegenüber mit seiner Widerklage auf Sistie-

rung der Unterhaltsbeiträge für die Beklagte persönlich (Urk. 2 S. 46, Dispositivzif-

fer 8). Insgesamt rechtfertigt es sich, die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens 

zu drei Vierteln der Beklagten und zu einem Viertel dem Kläger aufzuerlegen. 

Dementsprechend ist die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger eine auf die Hälfte 

reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen.  

Der Kläger beziffert seine (volle) Parteientschädigung auf Fr. 8'000.– (Urk. 1 S. 18 

Rz. 114). Mit Blick auf die einschlägigen Normen der anwendbaren Anwaltsge-

bührenverordnung (vgl. § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1, § 9, § 11 Abs. 1-3 [LS 215.3]) er-

weist sich diese denn auch als angemessen. Die Beklagte ist daher zu verpflich-

ten, dem Kläger eine auf die Hälfte reduzierte Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.–, zuzüglich Fr. 320.– (8 % Mehrwertsteuern), zu bezahlen.  

E. Kosten- und Entschädigungsfolgen Berufungsverfahren 

Ausgangsgemäss sind die auf Fr. 3'000.– festzusetzenden Kosten des Beru-

fungsverfahrens dem Kläger zu zwei Fünfteln und der Beklagten zu drei Fünfteln 

aufzuerlegen. Die Verfahrenskosten sind aus dem vom Kläger geleisteten Kos-

tenvorschuss über Fr. 3'000.– (Urk. 25) zu beziehen. Den auf die Beklagte entfal-

lenden Anteil hat diese dem Kläger zu erstatten.  

Entsprechend ist die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger für das Berufungsver-

fahren eine auf einen Fünftel reduzierte Parteientschädigung von Fr. 600.–, zu-

züglich Fr. 48.– (8 % Mehrwertsteuer, Urk. 1 S. 3), zu bezahlen (vgl. § 5 Abs. 1, 

§ 6 Abs. 1, § 9, § 11 Abs. 1 und § 13 Abs. 1 AnwGebV).  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1 bis 9 und 12 der Verfügung 

der Einzelrichterin am Bezirksgericht Horgen vom 6. Juli 2015 rechtskräftig 

sind.  

2. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Erkenntnis.  

- 25 - 

Es wird erkannt: 

1. In teilweiser Abänderung von Dispositivziffer 1.4. der Verfügung des Einzel-

gerichts am Bezirksgericht Horgen vom 6. Mai 2013 wird der Kläger ver-

pflichtet, der Beklagten für sich persönlich für die Phase vom 1. Februar 

2015 bis 30. Juni 2015 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 3'530.– zu be-

zahlen. Im Übrigen wird das beklagtische Abänderungsbegehren abgewie-

sen. 

2. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) des vorinstanzlichen Verfahrens 

wird festgesetzt auf:  

 Fr. 6'600.– die weiteren Auslagen betragen: 

 Fr. 787.50  Dolmetscherkosten 

 Fr. 7'387.50 Total 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.  

3. Die Kosten des erstinstanzlichen Entscheids werden der Beklagten zu drei 

Vierteln und dem Kläger zu einem Viertel auferlegt.  

4. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das erstinstanzliche Verfahren 

eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 4'320.– zu bezahlen.   

5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

6. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklag-

ten zu drei Fünfteln und dem Kläger zu zwei Fünfteln auferlegt und mit sei-

nem Kostenvorschuss verrechnet. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger 

den geleisteten Vorschuss im Umfang ihres Kostenanteils von Fr. 1'800.– zu 

erstatten.  

7. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das zweitinstanzliche Verfah-

ren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 648.– zu bezahlen. 

- 26 - 

8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert liegt unter 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 29. April 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. M. Reuss Valentini 
 

 
versandt am: 
se 

	Beschluss und Urteil vom 29. April 2016
	Rechtsbegehren: (siehe Urk. 2 S. 2-8)
	Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichts Horgen vom 6. Juli 2015:
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt: