# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c8261f43-9bda-5056-af17-2aca582616be
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 04.01.2019 KSK 2018 74
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2018-74_2019-01-04.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 4. Januar 2019 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 18 74 21. Januar 2019

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Michael Dürst
Aktuarin ad hoc Fetz

In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

der X._____, Beschwerdeführerin, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters SchKG am Regionalgericht Plessur vom 
31. Oktober 2018, mitgeteilt am 2. November 2018, in Sachen des K a n t o n s  
G r a u b ü n d e n , 7001 Chur, Beschwerdegegner, vertreten durch die 
Finanzverwaltung Graubünden, Steinbruchstrasse 18, 7001 Chur, gegen die 
Beschwerdeführerin,

betreffend definitive Rechtsöffnung,

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hat die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer nach 
Kenntnisnahme der Beschwerde vom 5. November 2018, nach Einsicht in die 
Verfahrensakten sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,

– dass das Kantonsgericht von Graubünden die Beschwerde, welche X._____ 
gegen den in einem mietrechtlichen Verfahren zwischen ihr und der A._____ 
ergangenen Abschreibungsentscheid des Regionalgerichts Plessur erhoben 
hatte, mit Urteil vom 31. Oktober 2017, schriftlich mitgeteilt am 7. November 
2017, abwies, soweit es darauf eintrat, und X._____ die Gerichtskosten in der 
Höhe von CHF 500.00 auferlegte (ZK2 17 27),

– dass das Bundesgericht auf die von X._____ gegen das Urteil des 
Kantonsgerichts von Graubünden vom 31. Oktober 2017 erhobene 
Beschwerde am 19. Januar 2018 nicht eintrat und das Urteil des 
Kantonsgerichts von Graubünden vom 31. Oktober 2017 somit gemäss Art. 61 
des Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) am 7. November 2017 in 
Rechtskraft erwachsen ist, 

– dass das Kantonsgericht von Graubünden X._____ die ihr auferlegten 
Gerichtskosten von CHF 500.00 am 26. Januar 2018 mit einer Zahlungsfrist 
von 30 Tagen in Rechnung stellte,

– dass das Kantonsgericht von Graubünden X._____ mit Schreiben vom 25. 
April 2018 letztmals mahnte und sie um Begleichung des ausstehenden 
Betrages samt Mahngebühr und Verzugszinsen innert 10 Tagen ersuchte, 
andernfalls die Betreibung gegen sie eingeleitet würde,

– dass der Kanton Graubünden, vertreten durch die Finanzverwaltung des 
Kantons Graubünden als Inkassostelle, X._____ mit Zahlungsbefehl Nr. _____ 
des Betreibungsamtes Plessur vom 23. August 2018 für die Beträge von CHF 
500.00 zuzüglich Verzugszins von 4 % ab 22. August 2018 sowie CHF 9.80 
(Verzugszins bis 21. August 2018), CHF 30.00 (Mahngebühr) und CHF 100.00 
(Inkassogebühren) betreiben liess, worauf X._____ fristgerecht 
Rechtsvorschlag erhob, 

– dass die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden in der Folge mit Gesuch 
vom 17. September 2018 um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für die 
Forderung von CHF 500.00 zuzüglich Verzugszins von 4 % seit dem 22. 
August 2018, Kosten der Betreibung und Rechtsöffnungskosten an das 

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Regionalgericht Plessur gelangte und die Zusprechung einer ausseramtlichen 
Entschädigung von CHF 200.00 geltend machte,

– dass der Einzelrichter SchKG am Regionalgericht Plessur am 31. Oktober 
2018 eine mündliche Verhandlung durchführte, zu welcher X._____ persönlich 
erschien,

– dass der Einzelrichter SchKG am Regionalgericht Plessur mit Entscheid vom 
31. Oktober 2018, mitgeteilt am 2. November 2018, in der Betreibung Nr. 
_____ des Betreibungsamtes Plessur für den Betrag von CHF 500.00 
zuzüglich Verzugszins von 4 % seit dem 22. August 2018 sowie CHF 9.80 die 
definitive Rechtsöffnung erteilte, die Kosten des Rechtsöffnungsverfahren von 
CHF 150.00 X._____ auferlegte und diese verpflichtete, den Kanton 
Graubünden mit CHF 180.00 ausseramtlich zu entschädigen, 

– dass dieser Entscheid im Wesentlichen damit begründet wurde, dass das in 
Rechtskraft erwachsene und vollstreckbare Urteil des Kantonsgerichts von 
Graubünden vom 31. Oktober 2017 für die Forderung von CHF 500.00 einen 
Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG darstelle und X._____ nicht 
eingewendet habe, dass die Forderung getilgt oder gestundet worden oder sie 
gar verjährt sei,

– dass X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) gegen diesen Entscheid am 
5. November 2018 beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde erhob 
und sinngemäss dessen Aufhebung sowie die Abweisung des 
Rechtsöffnungsgesuches beantragte,

– dass die Beschwerdefrist bei Rechtsöffnungssachen zehn Tage beträgt 
(Art. 321 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO) und diese mit der Eingabe vom 
5. November 2018 gewahrt wurde,

– dass die Akten der Vorinstanz beigezogen wurden, von der Einholung einer 
Beschwerdeantwort sowie einer Stellungnahme der Vorinstanz indessen 
abgesehen wurde,

– dass die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer die 
Beschwerdeführerin mittels Verfügung vom 9. November 2018 zur Leistung 
eines Kostenvorschusses in Höhe von CHF 200.00 bis zum 22. November 
2018 aufforderte, wobei die Beschwerdeführerin zugleich in Beachtung von 

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Art. 97 ZPO über die mutmasslich anfallenden Prozesskosten und die 
Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege aufgeklärt wurde,

– dass die Beschwerdeführerin daraufhin mit Schreiben vom 15. November 
2018 mitteilte, dass sie wegen des Verlusts ihrer Arbeitsstelle und ihrer 
Selbständigkeit teilweise vom Sozialamt abhängig sei und nach den SKOS-
Richtlinien die Kosten, die über dem Existenzminimum lägen, vom Sozialamt 
übernommen würden, weshalb sie diesbezüglich um eine interinstitutionelle 
Zusammenarbeit mit dem Sozialamt respektive ihrem Beistand ersuche,

– dass die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer aufgrund 
dieses Schreibens von der Ansetzung einer Nachfrist zur Bezahlung des 
Kostenvorschusses absah und sie mit Blick auf die Aussichtslosigkeit der 
Beschwerde darauf verzichtete, die Beschwerdeführerin zur Einreichung eines 
gehörig begründeten Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege aufzufordern,

– dass die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde zunächst damit begründet, 
dass vom Vorderrichter nirgends drauf stehe, worum es gehe, und die 
Nummer (gemeint wohl die externe Referenznummer, welche im 
Zahlungsbefehl und im Rubrum des erstinstanzlichen Entscheides aufgeführt 
war) für sich alleine nicht zeige, um welchen Prozess es eigentliche gehe,

– dass diesem Einwand entgegen zu halten ist, dass aus den Erwägungen im 
angefochtenen Entscheid unmissverständlich hervorgeht, dass das 
vorliegende Verfahren die Erteilung der Rechtsöffnung in der Betreibung-Nr. 
_____ des Betreibungsamtes Plessur betrifft und es bei dieser Betreibung um 
die Vollstreckung der Gerichtskosten geht, welche der Beschwerdeführerin 
vom Kantonsgericht von Graubünden im Verfahren ZK2 17 27 auferlegt 
wurden,

– dass der Gegenstand des Verfahrens für die Beschwerdeführerin zudem 
bereits aufgrund des Rechtsöffnungsgesuches der Beschwerdegegnerin vom 
17. September 2018 (RG act. I/1) erkennbar war, welches ihr der Vorderrichter 
samt den mit dem Gesuch eingereichten Beilagen (darunter auch eine Kopie 
des Urteilsdispositivs ZK2 17 27) mit seiner prozessleitenden Verfügung vom 
20. September 2018 (RG act. IV/1) hat zukommen lassen, 

– dass ihr der Vorderrichter gemäss Verhandlungsprotokoll (RG act. VII/1) 
schliesslich an der Verhandlung vom 31. Oktober 2018 nochmals mündlich 
erläuterte, welche Forderung Gegenstand der Betreibung respektive des 

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Rechtsöffnungsverfahrens bildete, und ihr bei dieser Gelegenheit der 
kantonsgerichtliche Entscheid zur Einsicht vorgelegt und eine Kopie 
desselben ausgehändigt wurde,

– dass unter diesen Umständen die Rüge der Beschwerdeführerin nicht 
nachvollziehbar ist,

– dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde weiter geltend macht, der 
Vorderrichter könne nicht, ohne sie angehört zu haben, einen Betrag von CHF 
500.00 und dazu noch 4% Zins, obwohl sie etwas über ein Jahr auf diese 
Verhandlung gewartet habe, anordnen, und sie einen neuen persönlichen 
Termin beim Gericht verlangt, der so lange dauere, wie sie brauche, um die 
ganze Situation zu erklären,

– dass sie damit sinngemäss eine Verletzung ihres rechtlichen Gehörs rügt, 
wobei unklar bleibt, ob sie sich (nur) über die ungenügende 
Äusserungsmöglichkeit vor dem Vorderrichter beschweren oder sie auch 
geltend machen will, dass das Grundlage der Betreibung bildende Urteil des 
Kantonsgerichts vom 31. Oktober 2017 ohne Durchführung einer mündlichen 
Verhandlung ergangen ist, was sie dem Verhandlungsprotokoll zufolge bereits 
vor dem Vorderrichter eingewendet hat,

– dass Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. SchKG 
ausschliesslich die Frage bildet, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein 
Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlages zu 
beseitigen vermag, und dass der Rechtsöffnungsrichter über die materiell-
rechtliche Frage des Bestehens der entsprechenden Forderung nicht zu 
befinden hat,

– dass daher im Verfahren der definitiven Rechtsöffnung nur zu prüfen ist, ob 
die betriebene Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid 
(Art. 80 Abs. 1 SchKG) beruht, und bejahendenfalls die Rechtsöffnung zu 
erteilen ist, sofern der Schuldner nicht durch Urkunden beweist, dass die 
Schuld seit Erlass des Entscheides respektive der Verfügung getilgt oder 
gestundet worden ist, oder die Verjährung anruft (Art. 81 Abs. 1 SchKG),

– dass es dem Rechtsöffnungsrichter dagegen verwehrt ist, den vollstreckbaren 
gerichtlichen Entscheid in der Sache selber nochmals zu überprüfen, und 
auch allfällige Mängel des vorangegangenen gerichtlichen Verfahren  mit 

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Ausnahme von eigentlichen Nichtigkeitsgründen  nicht mehr eingewendet 
werden können,

– dass vor diesem Hintergrund dem Vorderrichter nicht vorgeworfen werden 
kann, die Äusserungsmöglichkeiten der Beschwerdeführerin in unzulässiger 
Weise beschnitten zu haben,

– dass aus dem Verhandlungsprotokoll vielmehr hervorgeht, dass ihr der 
Vorderrichter, nachdem er ihr die Grundlage der betriebenen Forderung und 
die möglichen Einwendungen im Rechtsöffnungsverfahren zu erläutern 
versucht hatte, die Möglichkeit einer Stellungnahme einräumte, welche diese  
offenbar erzürnt über den bisherigen Ablauf der Verhandlung  allerdings nicht 
mehr genutzt hat,

– dass der Vorderrichter die Verhandlung zu Recht auf die für die Rechtsöffnung 
relevanten Fragen (Vorliegen eines Titels im Sinne von Art. 80 SchKG für die 
betriebene Forderung, allfällige Einwendungen im Sinne von Art. 81 SchKG) 
beschränkt hat und er nicht gehalten war, die Beschwerdeführerin "ihre ganze 
Situation"  seien dies die Umstände in Zusammenhang mit dem 
Mietverfahren gegen die A._____ oder ihre aktuellen persönlichen 
Verhältnisse  erklären zu lassen,

– dass er sodann auch auf den Einwand der Beschwerdeführerin, im 
kantonsgerichtlichen Verfahren nicht zu einer Verhandlung vorgeladen worden 
zu sein, nicht mehr einzugehen hatte, zumal das Unterbleiben einer 
mündlichen Verhandlung im Verfahren ZK2 17 27 mit (ausreichend 
begründeter) Beschwerde beim Bundesgericht hätte gerügt werden müssen 
und ein derartiger Einwand im Rechtsöffnungsverfahren nicht mehr gehört 
werden kann,

– dass unter diesen Umständen auch ihrem Begehren um nochmalige 
Durchführung einer mündlichen Verhandlung kein Erfolg beschieden sein 
kann,

– dass im Übrigen in einem Vollstreckungsverfahren wie demjenigen der 
definitiven Rechtsöffnung ohnehin kein Anspruch auf eine mündliche 
Verhandlung besteht (vgl. BGE 141 I 97 E. 5 f.) und eine Verhandlung vor der 
Beschwerdeinstanz jedenfalls nicht dazu dienen könnte, die Begründung der 
Beschwerde nachträglich zu ergänzen, nachdem Art. 321 ZPO explizit eine 
schriftliche Begründung der Beschwerde innerhalb der (nicht erstreckbaren) 

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Beschwerdefrist verlangt und gemäss Art. 326 ZPO neue Tatsachen und 
Beweismittel ausgeschlossen sind,

– dass es der Beschwerdeführerin schliesslich auch mit ihren übrigen 
Ausführungen in der Beschwerdeschrift nicht gelingt, eine unrichtige 
Rechtsanwendung oder eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung 
durch den Vorderrichter darzutun (Art. 320 ZPO),

– dass neue Vorbringen, wie namentlich der Hinweis auf die Erkrankung ihrer 
Tochter zur Zeit, als das kantonsgerichtliche Urteil ZK2 17 27 ergangen ist, im 
Beschwerdeverfahren  wie bereits erwähnt  nicht mehr zulässig sind und 
ohnehin nicht ersichtlich ist, inwiefern dieser Umstand die Erteilung der 
Rechtsöffnung für die ihr auferlegten Gerichtskosten hindern sollte,

– dass die Tatsache, dass die Familie der Beschwerdeführerin am 
Existenzminimum lebt, im Rechtsöffnungsverfahren ebenfalls unbeachtlich ist 
und insbesondere nicht ausschliesst, dass dem Gläubiger auch für 
Verzugszinsen Rechtsöffnung erteilt wird,

– dass die Frage, ob die Beschwerdeführerin über pfändbare Vermögenswerte 
respektive Einkünfte verfügt, vielmehr erst bei der Pfändung relevant wird und 
durch die Bestimmungen von Art. 92 f. SchKG in jedem Fall gewährleistet ist, 
dass der Beschwerdeführerin die für ihre Existenz notwendigen Mittel erhalten 
bleiben,

– dass die Beschwerdeführerin, wenn ihr die Mittel zur Bezahlung einer 
gerichtlich festgestellten Forderung fehlen, in der dafür angehobenen 
Betreibung sinnvollerweise gar nicht Rechtsvorschlag erhebt (und dadurch 
weitere Kosten verursacht), sondern sie sich mit dem Gläubiger in Verbindung 
setzt, um allenfalls eine Stundung oder einen Erlass der Forderung zu 
erwirken, 

– dass dagegen der Rechtsöffnungsrichter nicht darüber zu befinden hat, ob der 
Schuldner die betriebene Schuld tilgen kann oder nicht, und er nicht umhin 
kommt, dem Gläubiger die Rechtsöffnung zu erteilen, wenn dieser  wie der 
Vorderrichter vorliegend zutreffend festgestellt hat  einen vollstreckbaren 
gerichtlichen Entscheid im Sinne von Art. 80 SchKG vorgelegt hat und seitens 
des Schuldners keine Einwendungen im Sinne von Art. 81 SchKG geltend 
gemacht werden, 

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– dass folglich der Vorderrichter gestützt auf die Aktenlage die Voraussetzungen 
für die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung zu Recht bejaht hat,

– dass entgegen der Vorbringen der Beschwerdeführerin auch nicht zu 
beanstanden ist, dass für die Verzugszinsen Rechtsöffnung erteilt wurde, 
zumal dies bei geringfügigen, leicht feststellbaren und liquiden Beträgen 
gängiger Praxis entspricht (vgl. statt vieler den Entscheid des Kantonsgerichts 
von Graubünden KSK 14 90 vom 5. Juni 2015, E. 4c/ff m.w.H.) und der 
Gläubiger im vorliegenden Fall sowohl die Höhe des gesetzlich geschuldeten 
Verzugszinses (4%) als auch den Beginn der Verzugszinspflicht (mit Ablauf 
der 30-tägigen Zahlungsfrist gemäss Rechnung vom 26. Januar 2018) 
urkundlich belegt hat (vgl. RG act. II/8 sowie II/4),

– dass der Vorderrichter ebenfalls im Einklang mit der ständigen Gerichtspraxis 
festgestellt hat, dass der Gläubiger gemäss Art. 68 Abs. 2 SchKG berechtigt 
ist, von den Zahlungen des Schuldners vorab die Betreibungskosten zu 
erheben, und insoweit mangels Rechtsschutzinteresse auf das 
Rechtsöffnungsgesuch nicht eingetreten ist (was indessen nichts daran 
ändert, dass die Beschwerdeführerin auch diese Kosten zu bezahlen hat),

– dass der Vorderrichter demnach nicht  wie die Beschwerdeführerin 
fälschlicherweise vorbringt  ihr selber ein mangelndes Rechtsschutzinteresse 
unterstellt hat, sondern die von ihr beanstandete Erwägung den Gläubiger 
betrifft,

– dass sich schlussendlich auch die vorinstanzliche Kostenregelung als 
rechtmässig erweist,

– dass nämlich die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 106 Abs. 
1 ZPO von der unterliegenden Partei zu tragen sind und der Vorderrichter 
diese folglich zu Recht der Beschwerdeführerin auferlegt hat,

– dass letztere in ihrer Stellungnahme vom 21. September 2018 (RG act. I/2) 
zwar ebenfalls bereits auf ihre prekäre finanzielle Situation hingewiesen hat, 
sie trotz des entsprechenden Hinweises in der Vorladung (RG act. IV/1) aber 
kein gehörig begründetes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt hat 
und ein solches zufolge der Aussichtslosigkeit ihres Rechtsbegehrens ohnehin 
abzuweisen gewesen wäre,

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– dass die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO) 
an das betreibende Gemeinwesen (Kanton, Gemeinden) im erstinstanzlichen 
Rechtsöffnungsverfahren sodann ebenfalls zulässig und üblich ist, führt doch 
die Erhebung eines ungerechtfertigten Rechtsvorschlages zu zusätzlichem 
Verwaltungsaufwand, den nicht vollumfänglich die Allgemeinheit tragen soll 
(PKG 2014 Nr. 20 E. 5.g),

– dass die Höhe der Umtriebsentschädigung von der Beschwerdeführerin 
sodann nicht substantiiert gerügt wird, sondern sie sich darauf beschränkt zu 
erklären, sie "bezahle nicht für nichts CHF 180.00, auch wenn alles inklusive 
ist", 

– dass sich der angefochtene Entscheid somit in allen Teilen als korrekt erweist, 
weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergehen kann, weil der Streitwert CHF 5'000.00 
nicht überschreitet,

– dass für das vorliegende Beschwerdeverfahren eine Gebühr von CHF 200.00 
zulasten der Beschwerdeführerin erhoben wird (Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 
GebVSchKG, Art. 106 Abs. 1 ZPO),

– dass aufgrund der klaren Sach- und Rechtslage keine Beschwerdeantwort 
eingeholt wurde und dem Kanton Graubünden somit keine 
Parteientschädigung zuzusprechen ist,

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erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.00 gehen zulasten 
von X._____.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit a BGG 
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn 
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist 
die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. 
In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 
30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 82 ff. 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: