# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8fcb5ae6-88f5-58b2-8847-9d5af3234b26
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 13.01.2011 KSK 2011 1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2011-1_2011-01-13.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 13. Januar 2011 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 11 1

Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des X., Schuldner und Beschwerdeführer, 

gegen

die Verfügung des Betreibungsamtes Albula vom 16. Dezember 2011, in Sachen 
des K a n t o n s  G r a u b ü n d e n , 7001 Chur, Gläubiger und Beschwerdegegner, 
vertreten durch Steuerverwaltung des Kantons Graubünden, Steinbruchstrasse 
18, 7001 Chur, gegen den Beschwerdeführer,

betreffend Weiterleitungspflicht,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 31. Dezember 2010 samt 
mitgereichten Akten, in die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Albula vom 7. 
Januar 2011 samt mitgereichten Verfahrensakten sowie nach Feststellung in 
Erwägung, 

– dass das Betreibungsamt A. auf Begehren des Kantons Graubünden am 13. 
Oktober 2010 (Betreibungs-Nr. _) sowie am 24. November 2010 (Betreibungs-
Nr. _ und _) gegen X. drei Zahlungsbefehle erliess, welche am 23. bzw. 25. 
November 2010 dem Schuldner bzw. seiner Partnerin zugestellt werden 
konnten, 

– dass X. gegen diese Zahlungsbefehle am 2. bzw. 3. Dezember 2010 
Rechtsvorschlag erhob, 

– dass der Schuldner den Zahlungsbefehl Nr. _ am 2. Dezember 2010 mit 
erhobenem Rechtsvorschlag dem Betreibungsamt Surses zustellte mit der 
Bemerkung, sein rechtlicher Wohnsitz befinde sich in B., 

– dass das Betreibungsamt (seit dem 1. Dezember 2010 mit der Bezeichnung 
Betreibungsamt Albula) den Zahlungsbefehl am 6. Dezember 2010 dem 
Schuldner retournierte mit der Aufforderung, diesen dem Betreibungsamt A. 
zuzustellen, 

– dass X. am 3. Dezember 2010 die Zahlungsbefehle Nr. _ und _ ebenfalls dem 
Betreibungsamt Surses mit dem gleichen Vermerk zustellte und das 
Betreibungsamt diese am 7. Dezember 2010 dem Schuldner ebenfalls mit 
demselben Hinweis zurücksandte,

– dass X. am 8. bzw. 9. Dezember 2010 die drei Zahlungsbefehle wiederum 
dem Betreibungsamt Albula übermittelte und darauf beharrte, das für ihn 
zuständige Betreibungsamt sei jenes seines Wohnsitzes B. und das 
Betreibungsamt Albula sei allenfalls zu einer Weiterleitung an das zuständige 
Betreibungsamt verpflichtet, 

– dass das Betreibungsamt Albula die drei Zahlungsbefehle am 13. Dezember 
2010 erneut dem Schuldner zur direkten Zustellung an das zuständige 
Betreibungsamt retournierte,

– dass X. am 15. Dezember 2010 die drei Zahlungsbefehle ein drittes Mal dem 
Betreibungsamt Albula mit den gleichen Bemerkungen zustellte und das 

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Betreibungsamt Albula diese wiederum am 16. Dezember 2010 mit dem 
gleichen Hinweis an X. zurücksandte,

– dass X. am 31. Dezember 2010 beim Kantonsgerichtsausschuss (recte 
Kantonsgericht) von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung 
und Konkurs Beschwerde einreichte und unter anderem begehrte, das 
Betreibungsamt Albula sei anzuweisen, die erwähnten Zahlungsbefehle mit 
den rechtzeitig eingereichten Rechtsvorschlägen an das Betreibungsamt A. 
weiterzuleiten,

– dass das Betreibungsamt Albula in seiner Vernehmlassung vom 7. Januar 
2011 auf vollumfängliche Abweisung der Beschwerde antrug,

– dass auf die Einholung einer Stellungnahme beim Gläubiger verzichtet wurde, 

– dass von vornherein auf jene Begehren des Beschwerdeführers nicht 
eingetreten werden kann, welche darauf abzielen, die Unzuständigkeit des 
Betreibungsamtes A. feststellen zu lassen, weil der Wohnsitz des Schuldners 
sich in B. befinde, 

– dass abgesehen davon, dass das Bundesgericht am 23. Dezember 2009 die 
Auffassung des Obergerichts Thurgau bestätigt hat, dass X. seinen Wohnsitz 
in A. habe, das Kantonsgericht von Graubünden für diese Frage nicht 
zuständig ist und X. vielmehr die vom Betreibungsamt A. erlassenen 
Zahlungsbefehle bei der Aufsichtsbehörde des Kantons Thurgau hätte 
anfechten müssen, soweit die Feststellungen des Bundesgerichts nicht mehr 
zutreffen sollten,

– dass es somit in diesem Verfahren zur Hauptsache um die Fragen geht, wo 
gegen die erlassenen Zahlungsbefehle Rechtsvorschlag zu erheben ist und ob 
allenfalls eine Weiterleitungspflicht des Betreibungsamtes Albula besteht, 

– dass gemäss Art. 74 Abs. 1 SchKG der Rechtsvorschlag „dem 
Betreibungsamt“ mündlich oder schriftlich zu erklären ist, 

– dass das Gesetz somit nicht ausdrücklich festhält, welches Betreibungsamt 
damit gemeint ist, 

– dass die bundesgerichtliche Praxis sich in diesem Punkt im Laufe der Jahre 
entwickelt und verändert hat, 

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– dass ursprünglich nur die Erklärung des Rechtsvorschlages gegenüber dem 
den Zahlungsbefehl ausstellenden Betreibungsamt als gültig angesehen 
wurde (BGE 32 I 735),

– dass mit BGE 70 III 48 die Praxis dahin geändert wurde, dass auch 
Rechtsvorschläge, welche gegenüber dem rechtshilfeweise zugezogenen 
Betreibungsamt erklärt wurden, anerkannt wurden,

– dass die bundesgerichtliche Praxis sodann in dem Sinne weiter entwickelt 
wurde, dass auch ein Rechtsvorschlag, welcher versehentlich an ein 
unzuständiges Betreibungsamt gerichtet wird, als gültig zu betrachten ist (BGE 
101 III 9), wobei davon ausgegangen wurde, dass der Rechtsvorschlag vom 
entgegennehmenden Betreibungsamt unverzüglich dem zuständigen 
übermittelt wird, 

– dass im vorliegenden Fall allerdings davon auszugehen ist, dass X. den 
Rechtsvorschlag nicht etwa versehentlich dem Betreibungsamt Albula erklärt 
hat, sondern in querolatorischer Weise und entgegen auch höchstrichterlichen 
Urteilen weiterhin behauptet, sein Wohnsitz befinde sich in B., 

– dass grundsätzlich solche rechtsmissbräuchlichen Verhaltensweisen keinen 
Rechtsschutz verdienen,

– dass nichts desto trotz das Betreibungsamt sich in erster Linie an das Gesetz 
zu halten hat, und sich nicht auf derartige Verhaltensweisen eines Schuldners 
einzulassen hat, 

– dass gemäss Art. 32 Abs. 2 SchKG die an ein unzuständiges Betreibungs- 
oder Konkursamt zugestellte Eingabe vom betreffenden Amt unverzüglich 
dem zuständigen Amt zuzustellen ist, wobei die Frist mit der Eingabe an das 
unzuständige Amt gewahrt ist,

– dass somit eine Weiterleitungspflicht des unzuständigen Amtes besteht, wenn 
das zuständige Betreibungsamt anhand der Angaben in der Eingabe 
erkennbar ist (BGE 127 III 567; Balthasar Bessenich, in: 
Staehelin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs 
I, 2. Aufl., Basel 2010, N 10 zu Art. 74 SchKG sowie Francis Nordmann im 
gleichen Kommentar N 6 ff. zu Art. 32 SchKG), 

– dass somit festzuhalten ist, dass das Betreibungsamt Albula seine 
Weiterleitungspflicht verletzt hat und es somit anzuweisen ist, die drei vom 

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Betreibungsamt A. ausgestellten Zahlungsbefehle mit dem vom Schuldner 
erhobenen Rechtsvorschlag an das zuständige Amt weiterzuleiten, 

– dass sich allerdings die Originale der Zahlungsbefehle seit der letzten 
Rücksendung durch das Betreibungsamt Albula beim Schuldner befinden, 
welche sie mit seiner Beschwerde dem Kantonsgericht von Graubünden 
eingereicht hat, 

– dass diese Zahlungsbefehle somit von der Aufsichtsbehörde dem 
Betreibungsamt Albula zugestellt werden, welches diese mit den übrigen zur 
Prüfung der Fristwahrung relevanten Akten dem Betreibungsamt A. zu 
überweisen hat,

– dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das 
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die entsprechenden Kosten zu 
Lasten des Kantons Graubünden gehen,

– dass gemäss Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung im 
Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zugesprochen werden 
dürfen,

– dass diese Verfügung in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in 
einzelrichterlichen Kompetenz ergeht,

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verfügt:

1. Die Beschwerde wird dahin gutgeheissen, dass das Betreibungsamt Albula 
angewiesen wird, die ihm von der Aufsichtsbehörde erstatteten 
Zahlungsbefehle des Betreibungsamtes A. vom 13. Oktober 2010 
(Betreibungs-Nr. _) und vom 24. November 2010 (Betreibungs-Nr. _ und _) 
mit erhobenem Rechtsvorschlag dem Betreibungsamt A. weiterzuleiten.

2. Im übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten 
werden kann.

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.-- gehen zu Lasten des 
Kantons Graubünden.

4. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

5. Mitteilung an: