# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c946cf7-b6d1-5718-8986-faabb89c8aa7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.03.2016 RT160031
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT160031_2016-03-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT160031-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie  

Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 9. März 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,  

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 2. Februar 2016 (EB150558-K) 

- 2 - 

 Nach Einsicht in die Rechtsmitteleingabe des Gesuchsgegners und Be-

schwerdeführers (fortan Gesuchsgegner) vom 17. Februar 2016 (gleichentags zur 

Post gegeben; Urk. 15, siehe auch Urk. 13), 

 nach Einsicht in das angefochtene Urteil vom 2. Februar 2016 (Urk. 16), 

welches der Gesuchsgegner am 5. Februar 2016 persönlich in Empfang genom-

men hat (vgl. Urk. 12 S. 1), 

 da die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO [i.V.m. 

Art. 251 lit. a ZPO], vgl. auch Urk. 16 S. 7 Dispositivziffer 6), 

 da somit vorliegend die Beschwerdefrist am 15. Februar 2016 abgelaufen ist 

(Art. 142 Abs. 1 ZPO), 

 da Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht 

oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden müssen 

(Art. 143 Abs. 1 ZPO), 

 da die am 17. Februar 2016 zur Post gegebene Beschwerde daher verspä-

tet ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist, 

 da die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens in Anwendung von Art. 48 

i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen ist und die Kosten 

des Beschwerdeverfahrens gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Gesuchsgegner 

aufzuerlegen sind, 

 da der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) 

mangels wesentlicher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädi-

gung zuzusprechen ist, 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten. 

2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 150.–. 

- 3 - 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner aufer-

legt. 

4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-

digung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

von Kopien der Urk. 15 und 17, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 5'025.80. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 9. März 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

versandt am:  
mc 

	Beschluss vom 9. März 2016
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
	2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 150.–.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage von Kopien der Urk. 15 und 17, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...