# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5cb07d94-789a-5d00-8951-2f75ea6ce012
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-23
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten Sachverhalts stellt keinen Revisionsgrund dar. Auch keine zweifellose Unrichtigkeit der Ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung.
**Docket/Reference:** IV.2015.01287
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01287.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01287
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
vom
23. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wyss
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1958,
geschieden und Vater einer
1983 geborenen
Tochter,
verfügt über keine abgeschlossene Ausbildung.
E
r
war
in verschiedenen Bereichen erwerbstätig,
zuletzt
für längere Zeit
im Verkauf in einem
Musikfach
geschäft
.
Unter Hinweis auf einen Gesundheitsschaden
am
rechten Arm meldete er sich am 19. Oktober 2000 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug
(Umschulung)
an (Urk. 9/1).
Die IV-Stelle t
ätigte Abklärungen in erwerblicher
Hinsicht
und
holte namentlich beim behan
delnden Spezialarzt
Dr.
med.
Y.___
,
Facharzt
FMH für Chirurgie
, medizini
sche Angaben ein
(Urk. 9/4, Urk. 9/25)
. A
m 5. Juni 2002
machte der Versicherte
eine
weitere
Problematik am linken K
nie geltend
und
stellte
gleichzeitig ein
Ren
tengesuch
(Urk.
9/26)
. N
ach
Einholung eines weiteren Berichts bei
Dr.
Y.___
(
Urk.
9/28) und
Abweisung des Gesuchs um berufliche Massnah
men (Verfügung vom 1
3.
September 2002
;
Urk.
9/32
) sprach die IV-Stelle dem Versicherten
mit Verfügung vom
11. Februar 2003 mit Wirkung ab 1.
Dezember 2000
ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 100 %
eine ganze Rente der Invalidenver
si
che
rung
(zuzüglich Kinderrente für die Tochter) zu (Urk. 9/44-45).
Der Anspruch auf eine ganze Rente
wurde im Rahmen
mehrerer von Amtes we
gen durch
ge
führter
Revisionsverfahren
– jeweils wiederum gestützt auf die An
gaben von
Dr.
Y.___
-
bestätigt (Mitteilungen vom
2.
März 2004 [Urk.
9/50], vom
5.
Juli
2007 [Urk.
9/60]
sowie vom 1
4.
Januar 2009 [Urk.
9/67]).
2.
Im Jahr 2010 leitete die IV-Stelle ein erneutes Revisionsverfahren in die Wege
, im Rahmen dessen sie den Ve
rsicherten
zunächst
den Fragebogen für die Rentenrevision ausfüllen
liess (Urk. 9/68)
und bei
Dr.
Y.___
einen
weiteren
Bericht einforderte (Urk. 9/73).
Alsdann
gab
sie
bei
der Rehaklinik
Z.___
eine
ambulante Untersuchung
d
er
arbeitsbezogenen körperlichen
Leistungsfähigkeit
in Auftrag
(EFL,
Bericht vom 23. März 2011; Urk. 9/80) und
veranlasste
darauf
hin
eine
polydisziplinäre
Begutachtung des Versicherten durch das
A.___
GmbH (
Gutachten vom 17.
Oktober 2011
; Urk.
9/89
).
Gestützt auf die so getätigten Abklärungen, namentlich das Gutach
ten des
A.___
, stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 23. November 2011 die Einstellung der I
nvalidenrente in Aussicht (Urk.
9/94)
. Dagegen liess
dieser
Ein
wand erheben und einen neurologi
schen/neuropsychologischen Be
richt in Aus
sicht stellen (Urk.
9/101), welchen er am 24
. August 2011 nachreichte (Urk.
9/111-112;
vgl. a
uch ergänzender Ein
wand vom 18.
September
2012
; Urk.
9/114)
.
I
n der Zeit von
22.
Juli
2013 bis
21.
Januar 2015
wurden alsdann
ver
schiedene Integrationsmassnahmen
in der
B.___
,
C.___
Arbeitsintegration
(Belastbarkeitstraining, Aufbautrainin
g,
Ar
beitstraining
)
durchgeführt (vgl.
Urk.
9/121
ff.).
Mit Mitteilung vom
18.
März 2015 schloss die IV-Stelle die Ein
gliederungsmassnahmen ab unter Hinweis darauf, dass gemäss Abschlussbericht der Arbeitsintegration keine stabile Ar
beitsfähigkeit bestehe
,
um nachhaltig in den ersten Arbeitsmarkt integrie
r
t wer
den zu können (Urk.
9/157).
Nach Ein
ho
lung ergänzender medizinischer Unter
lagen (
Urk.
9/159 ff.) und Gewäh
rung des
rechtlichen Gehörs
hie
zu
(
Urk.
9/162 ff.)
verfügte die IV-Stelle am 11. Novem
ber
2015 die Einstellung der Invaliden
rente (Urk.
2).
3.
Dagegen
lässt
X.___
hierorts mit Eingabe vom 1
4.
Dezember 2015
Beschwerde erheben mit d
em Rechtsbeg
e
hren, es sei die Verfügung vom 11. Novem
ber 2015 aufzuheben (1.), es seien dem Beschwerdeführer die gesetz
lichen Leistungen weiter auszurichten, insbesondere Invalidenrente (2.), es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsverbei
ständung
mit dem Unterzeichnenden zu gewähren (3.), unter Kosten- und
Ent
schä
digungsfolge
(4.). In verfahrensrechtlicher Hinsicht liess er beantragen, es sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren sowie ein zweiter Schriftenwechsel durch
zu
führen (
Urk.
1
S.
2).
Mit
Vernehmlassung vom
1.
Februar 2016 (Urk. 8)
schliesst
die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Vernehmlassung der
Beschwerdegegnerin vom
1.
Februar 2016
(
Urk.
8)
ent
hält keine wesentlichen neuen
Aspekte
, zu denen dem Beschwerdeführer mit Blick auf die nachfolgenden Erwägungen Gelegenheit zur Stellungnahme ein
geräumt werden müsste. Daher und da sich der Prozess im Übrigen als spruch
reif erweist,
rechtfertigt sich kein zweite
r
Schriftenwechsel
,
und
es
kann bei der
Zustellung der Vernehmlassung zusammen mit dem Endentscheid sein Bewen
den
haben.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
sprache
ent
scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
bemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.4
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die
Renten
ver
fügung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger
Verwal
tungsverfügungen
geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwal
tung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Ge
gen
stand
materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeu
tung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen
falls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng
liche
Ren
ten
verfügung
zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeu
tung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 3.2.2,
9C_762/2013 vom 2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008
E. 2.2 je mit Hinweisen).
3
.
3.1
Die IV-Stelle begründete die angefochtene
leistungsaufhebende
Verfügung zur Hauptsache damit, die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass ein ver
besserter Gesundheits
zustand ausgewiesen sei
beziehungsweise
ab
dem
Gutach
tens
zeitpunkt
(3
0.
August 2011) eine ausgewiesene Verbesserung der
Alltag
s
funk
tionalität
und Arbeitsfähigkeit eingetreten sei. Da sich seit dem Vorbe
scheid im Jahr 2011 nichts verändert habe, sei
weiterhin auf das Gutachten des
A.___
abzust
ell
en.
Sowohl die angestammte wie auch eine angepasste Tätigkeit seien dem Be
schwerdeführer vollschichtig zumutbar, weshalb kein Rentenanspruch mehr be
stehe (Urk.
2).
3.2
Dagegen lässt der Versicherte zur Hauptsache vorbringen, dass
gestützt auf das
Gutachten des
A.___
keine Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen sei. Alsdann sei der Versicherte auch gemäss
dem
Schlussbericht der professio
nellen Integrationsberater für den ersten Arbeitsmarkt nicht stabil arbeitsfähig (
Urk.
1).
4.
4.1
Zeitliche
Vergleichsbasis im vorliegenden Revisionsverfahren bildet die Verfü
gung vom 11. Februar 2003, mit welcher dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Dezember 2000 ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente zu
gesprochen wurde (Urk.
9/44). Die
Rentenzusprache
stützte sich damals
(vgl.
Urk.
9/29)
in medizinischer Hinsicht auf die Angaben des behandelnden
Spezi
ala
rztes
Dr.
Y.___
im Bericht
vom 22./2
3.
Juli 2002
(Urk.
9/28
)
. Darin hatt
e
Dr.
Y.___
folgende Diagnosen
gestellt: Chronisches
Schulter-Arm
schmerz
syndrom
rechts bei Status nach Distorsion im rechten Schultergelenk, Druckschmerzsyndrom linkes Kniegelenk bei Status nach Torsionstrauma mit medialer Bandläsion vor Jahren und Status nach
zweimal
iger Arthroskopie mit angeblicher Teilresektion des medialen Meniskus links, diffuse Knieschmerzen
mit
Chondromalazie
sowie Migränekopfschmerz, wahrscheinlich traumatisch aus
gelöst.
Dr.
Y.___
hatte den Versicherten
dazumal i
n seiner angestammten Tätig
keit als ab 15.
Dezember 1999 bis auf Weiteres vollständig arbeitsunfähig bezeichnet und
angegeben
, dem Versicherten sei
zur Zeit
keine Tätigkeit zu
mut
bar b
eziehungsweise
nach entsprechender Therapie und Verbesserung des medi
zinischen Zustandes müsse eine Arbeit in einer der Behinderung ange
passten Tätigkeit neu geprüft werden (
Urk.
9/28 S. 7)
respektive
es sei ihm in einer
be
hinderungsangepassten
Tätigkeit eine solche von 2-3 Stunden pro Tag zumut
bar (
Urk.
9/28 S. 8).
4.2
Im
vorliegend zur Beu
r
teilung stehenden
Revisionsverfahren wurden folgende
Stellungnahmen
eingeholt
:
4.2.1
Dr.
Y.___
erhob in seinem Bericht vom 1
0.
August 2010 im Wesentlichen die nämlichen Diagnosen wie in
jenem
vom
22./2
3.
Juli 2002
;
zusätzlich diagnos
tizierte er ein
c
ervico
-
und lumbalbetontes
Panvertebralsyndrom
, eine
Periar
thri
tis
humeroscapularis
(
PHS
)
rechts betont beidseits, eine Haltungsinsuffizienz und muskuläre
Dysba
lance
sowie einen Status nach Vari
z
enoperation. Er gab
im Wesentlichen an, der Versicherte sei in der angestammten Tätigkeit aufgrund
der vor allem
be
lastungsabhängigen
Beschwerden nach wie vor
zu 100 % arbeits
unfähig;
zumutbar erschienen körperlich leichte Tätigkeiten in
wirbel
säu
lenadaptierten
Wechsel
positionen
mit der Möglichkeit zum Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und Ge
hen, insbesondere kein Heben von schweren Lasten, nicht mehr als 4k
g
kurz
fristig und 2kg längerfristig. Um die Prozente der Arbeits
fähigkeit bestimmen
zu können
,
sei ein funktioneller Leistungstest
angezeigt.
A
ufgrund seiner Einschät
zung sei der Patient
allerdings
höchstens
zu
30
% in einer der Behinderung an
gepasst
en Tätigkeit einsatzfähig (Urk.
9/73).
4.2.2
Im Bericht der Rehaklinik
Z.___
vom 2
3.
März 2011, wo am 24./2
5.
Februar 2011
eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit durchgeführt worden war,
bezeichneten die verantwortlich zeichnenden Fachpersonen als
arbeitsrele
vante
Probleme konstante, bewegungs- und belastungsverstärkte
Schulter
schme
r
zen
linksbetont, intermittierende Ausstrahlungen
von den Schultern bis zu den Fingern beidseits, teilweise mit Einschlafgefühl in den Fingern,
b
ewe
gungs
- und belastungsabhängige Kreuzschmerzen, intermittierende Ausstrah
lungen bis zum
Knie links,
b
ewegungs- und belastungsabhängige
Nacken
schmerzen
sowie
belas
tungsabhängige
Knieschmerzen rechtsbetont. Sie gaben im Wesentlichen an, das Ausmass der demonstrierten physischen Einschrän
kungen lasse sich mit den objektivierbaren pathologischen Befunden aus soma
tischer Sicht nur unge
nü
gend erklären, weshalb sich die Beurteilung auch auf medizinisch
-
theoretische Überlegungen unter Berücksichtigung der Beobach
tungen bei den Leistungstests
stütze. Danach sei
en
dem Versicherten
– mit ge
wissen Anpassungen am Arbeits
platz -
sowohl die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Verkäufer in einem
Musik
laden
als auch andere leichte angepasste Täti
gkei
ten ganztags zumutbar (Urk.
9/80).
4.2.
3
Die für das polydisziplinäre A.___
-Gutachten
vom
17. Oktober 2011
verantwort
lichen Fachärzte
stellten folgende Diagnosen
(Urk. 9/89 S. 24)
:
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
1.
Chronische Schulterschmerzen beidseits, links > rechts (ICD-10 M79.61)
-
Verdacht auf
subakr
omiales
Impingement
Schulter beidseits, links > rechts (M75.4)
-
Status nach Tendinitis
calcarea
Schulter rechts (M75.3)
-
derzeit keine sicheren Hinwei
se auf eine klinisch relevante L
äsion der
Rotatorenmanschette
2.
Chronisches lumbal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Symptomatik (ICD-10 M54.80)
-
mässiggradige
degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule, klinisch und MR-tomographisch ohne
Kompromittierung
neuraler Strukturen (M42.1/M50.2)
ohne
Einfluss
auf die Arbeitsfähigkeit:
1.
Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
2.
Schmerz
verarbeitungsstörung (ICD-10 F
54)
3.
Status nach 2 Kniearthroskopien links, derzeit ohne wesentliche fassbare
Residuen (ICD-10 Z98.8)
-
a
namnestisch beginnende degenerative Veränderungen (M17.1)
4.
Anamnestisch chronische belastungsabhängige
Metatarsalgie
links,
akzen
tuiert am
2.
und
5.
Strahl mit
Klavusbildung
daselbst (ICD-10
M77.4).
Zur Arbeits
fähigkeit gaben sie zusammenfassend an,
es
bestehe aus ortho
pä
discher Sicht für kö
r
perlich leichte bis mitt
el
schwere Tätigkeiten, wo eine Hebe- und
Traglimite
von 15 kg nicht überschritten werde und keine Bewegungen der Arme oberhalb de
r Horizontalen, länger dauernde
Zwangshaltungen des Rump
fes oder übermässige Belastungen der Kniegelenke vork
ä
men, eine
zeit
lich und leistungsmässig uneingeschränkte
Arbeitsfähigkeit
von 100%.
Für Tä
tigkeiten mit einem darüber hinausgehenden Belastungsprofil könne paus
c
hal von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Aus internistischer wie psychia
trischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
Zum Beginn der Arbeitsfähigkeit führten sie an, aufgrund der
vorliegenden Doku
mente sei davon auszugehen, dass die
Zusprache
einer vollen IV-Rente rückwirkend per
1.
Dezember 2000 vor allem auf dem Bericht von
Dr.
Y.___
vom 2
2.
Juli 2002 beruht
hab
e. Die dabei festgehaltenen somatischen Diagno
sen könnten zwar teilweise noch heute bestätigt werden, vermöchten aber nur
qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit zu begründen, wohingegen gu
t adaptierte Tätigkeiten davon nicht wesentlich berührt würden
. Zudem han
d
l
e es sich um Pathologien, bei denen durch geeignete Therapiemassnahmen bereits damals eine objektivierbare Verbesserung der Funktionalität am Bewe
gungs
apparat
hätte erwartet werden dü
rfe
n
.
Dr.
Y.___
habe in seiner Beurteilung aber auch darauf verwiesen, dass der Explorand in seinen psychischen Funktio
nen wesentlich eingeschränkt sei, vornehmlich in der Belastbarkeit und etwas
geringer auch in der Anpassungsfähigkeit und im Konzentrationsvermögen. Auf
grund welcher
(psychiatrischer
)
Diagnosen diese
Einschätzung
erfolgt
sei
,
könne retrospektiv nicht erkannt werden, aber offenbar seien in der Folge während
Jahren keine diesbezüglichen Abklärungen durchgeführt und die Etab
lierung einer
psychotherapeutischen Behandlung erst vor ein paar Wochen er
folgt. Die
heute feststellbaren psychiatrischen Diagnosen beeinträchtig
t
en die Arbeits
fähig
keit jedenfalls nicht
,
und auch aus somatischer Sicht bestünden Einschrän
kung
en nur auf qualitativer Ebene, wohingegen gut adaptierte Tätig
keiten uneinge
schränkt zumutbar seien. Durch geeignete Massnahmen bestehe noch ein ge
wisses Verbesserungspotential. Da in Anbetracht der Datenlage eine verlässliche retrospektive Einschätzung
nicht möglich sei
, würden die Angaben spätestens seit dem Datum der Untersuchungen gelten
(Urk.
9/89 S.
26
).
4.2.
4
In ihrem Bericht vom
8.
Juni 2012 hielt
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Neu
ro
logie, beurteilend fest, klinisch-neurologisch
stehe
eine komplexe
Kopf
schmerz
symptomatik
im Vordergrund
, wobei einerseits Kopfschmerzen vom
Span
nungs
typ
, zusätzlich eine mehrmals monatlich ausgeprägte
Migränesymp
tomatik
und
eine medikamenteninduzierte Kopfschmerzkomponente bei
Anal
getika-Über
kon
sum
Einfluss nähmen. Alsdann fänden sich klinisch-neurolo
gisch bis auf eine Fühlstörung im Bereich des rechten lateralen Unterschenkels, inkl.
Dig
.
IV,
V rechts, DD sensible Ausfallsymptomatik
L5/S1, sowie sehr schwache
Muskel
eigenreflexe
durchwegs unauffällige neurologische Befunde. Hinweise auf eine symptomatische Kopfwehursache fänden sich nicht. Eine Ar
beitsunfähigkeit für einfache Tätigkeitsbereiche lasse sich von den Be
funden her nicht ableiten (Urk.
9/111).
4.2.5
Im
Abschlussbericht
Arbeitstraining vom
26. Januar 2015
hielten die verant
wort
li
chen Personen
der
B.___
Arbeitsintegrati
o
n
C.___
zusammenfas
send fest,
sie seien
nach au
s
führlichen Integrationsbemühungen zum Schluss gekommen, dass der Versicherte für den ersten Arbeitsmarkt nicht stabil ar
beitsfähig sei. Er habe zwar eine stabile Leistungsfähigkeit
bewiesen
innerhalb seiner Präsenzzeit von 50
% an Tagen, an denen er sich gut fühlte.
Doch sei
es
wiederholt und gegen Ende des Integrationsprozesses verstärkt zu langen krankheitsbedingten Abwesenheiten gekommen aufgrund untersc
hiedlichster Beschwerden. Die
tat
säch
liche Präsenzzeit sei dadurch deutlich reduziert
gewe
sen,
was in einer Arbeitsfähigkeit von etwa 25
% resultiert
hab
e. Der Versi
cherte habe
eine hohe Arbeitsmotivation und Leistungsbereitschaft gezeigt und habe während der letzten Monate erheblich Selbstvertrauen aufbauen kön
nen und sei gerne zur Arbeit gekommen. Auch hätten
ihn
die sozialen Kontakte am Arbeitsplatz, die Ausübung einer sinnvollen Aufgabe und die Anerkennung, di
e er durch seine Leistungen erhalten habe
, einen neuen Sinn im Leben entde
cken lassen. Den
noch habe
es
seine instabile gesundheitliche Verfassung nicht zugelassen, eine
stabile
,
verlässliche Arbeitsfähigkeit aufzubauen, um sich Richtung ersten Arbeits
markt orientieren zu können. Derzeit erscheine es aus
sichtslos, dass der Versicherte mit seiner momentanen gesundheitlichen Ver
fassung dem ersten Arbeitsmarkt standhalten könnte (
Urk.
9/156).
5.
5
.1
Vergleicht man die der ursprünglichen
Rentenzusprache
zugrunde gelegten
,
von
Dr.
Y.___
gestellten Diagnosen mit denjenigen, welche
im Rahmen des vor
liegend
zur Beurteilung stehenden Revisionsverfahrens - namentlich im Gut
achten des
A.___
-
erhoben
worden sind
,
wird
ersichtlich, dass
nach wie vor
und
im Wesentlichen
die
nämlichen
gesundheitlichen Probleme
(
vorwiegend
am Bewegungsapparat
)
im Vordergrund stehen
, welche - damals wie heute
–
fach
ärzt
lich
nur teilweise erklärbar
sind.
I
n somatischer Hinsicht
ist
-
mit Aus
wir
kung auf die Arbeitsfähi
g
ke
i
t
–
nun
zusätzlich
ein lumbalbetontes
panverte
bra
les
Schmerzsy
n
drom
hinzuge
treten
,
und
im Vergleich zum Zeitpunkt der
Ren
tenzusprache
,
zu welchem zwar
bereits gewisse Hinweise auf
Einschränkungen der psychischen Funktio
nen bestanden (vgl. 9/28 S. 7)
,
wurden
auch psychia
trische Diagnosen
- wenn auch ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit -
erhoben.
V
or diesem Hin
tergrund
jedoch
ist
nicht
erkennbar
, inwiefern eine Verbesserung
des Gesund
heitszustandes
eingetreten
sein soll.
Eine solch
e
ist
– entgegen der Ansicht der
Besch
werde
gegnerin
(vgl. insbes. RAD-
Stellungnahme im Feststellu
ngsblatt für den Be
schluss vom 2
3.
November 2011
,
Urk.
9/92 S. 5)
–
nicht ausgewie
sen
, wird doch i
n der Gesamtbeurteilung
des
A.___
-
Gutachten
s
nicht anhand von
tatsächlichen
Veränderungen der
medizinischen
Verhältnisse
konkret
auf
gezeigt
, inwiefern sich
im Verlauf
effektiv
eine Verbesserung des Gesundheitszustandes oder dess
e
n Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
ein
gestellt hat
(zum
E
rfordernis
eines
tatsächlichen Unterschieds auf der
Seins
ebene
zum früheren Zustand vgl. etwa Bundesgerichtsurteil 9C_418/2010 vom 29.
August
2011 E.
4.2 und 4.3
)
.
Aufgrund der Akten
ist vielmehr
zu schliessen
,
dass die
Gutachter des
A.___
die
Arbeitsfä
higke
i
t
(
gänzlich
)
anders
einschä
tzen
. So
hielten
sie
nicht nur
bezogen auf
die der
Rentenzusprache
zugrunde liegende Beurtei
lung
von
Dr.
Y.___
(
Bericht vom 22. Juli 2002
)
fest, die dort aufge
führten
und auch im
Begutachtungszeit
punkt
teilweise noch zu bestätigenden
soma
tischen Diagnosen vermöchten nur qualitative Einschränkungen der Arbeit
s
fähig
keit zu begründen, wohingegen gut adaptierte Tätigkeiten davon nicht wesentlich berührt würden (
Urk.
9/89 S.
25,
Ziff.
6.3 Beginn der Arbeitsunfähig
keit).
Sie
bewerteten die
-
gemäss
Dr.
Y.___
seit Jahren
im Wesentlichen stationäre
(vgl. dazu
Urk.
9/47,
Urk.
9/58 S.
3, Urk. 9/63
S.
2,
Urk.
9/73 S.
7 [„seit 2007“]
) -
medizinische
Situ
ation
auch
im
aktuell
en Revisionsverfahren
weitaus
günstiger als
Dr.
Y.___
(
in seinem
Bericht
vom 10. August 2010
)
,
hielten sie
diesbezüglich
doch
fest,
es
sei
nicht nachvollziehbar,
wie
aufgrund der dortigen Befunde
eine derart hoch
gradige
Einschränkung der
Arbeitsfähig
keit
(Arbeits
fähigkeit von
30
%
)
zu be
gründen sein sollte (
Urk.
9/89 S.
23).
Dabei handelt es sich aber um eine im Rahmen eines Revisionsverfahrens un
beachtliche unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten Sachverhalts.
5.2
D
ass
die ursprüngliche Verfügung
zweifellos unrichtig
gewesen
w
ä
r
e,
macht die Verw
al
tung
selber
nicht geltend.
Denn a
uch
wenn sich die
vorliegend massge
bende
Referenzverfügung
vom
11. Februar 2003
auf eine medizinische Ein
schät
zung
des behandelnden
(
Fach
-)A
rztes
stützte und die
Ursache der
B
eschwer
den schon damals
nicht abschliess
end erklärt werden konnte (Urk.
9/28 S. 5)
, kann allein daraus nicht auf zweifellose Unrichtigkeit geschlossen werden
.
So ist
a
uf
grund der Akten je
denfalls eine gewisse
Einschränkung anzunehmen, womit nicht zweifelsfrei feststeht, dass der
Invaliditätsgrad weniger als 70
% betrug
(vgl. dazu etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_122/2010 vom
4.
Mai 2010, E. 3.3).
Das Bundesgericht hielt
alsdann
mehrfach fest, dass Berentungen bei Ver
häl
t
nissen wie den vorliegenden seinerzeit einer weit verbreiteten Rechtspraxis ent
spr
a
chen und insbesondere auch mit dem damals seitens der
Durchfüh
rungs
organe
noch nicht einlässlich hinterfragten subjektiven Krankheitsbegriff in der
praktizierenden Medizin
vereinbar
war
en
. Gegenläufige objektivierende Gesichts
punkte
– so das Bundesgericht -
seien erst mit der 4. und 5. IV-Revision und der
Begründung der Rechtsprechung BGE 130 V 352 zur anhaltenden
somatofor
men
Schmerzstörung (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 683/03 vom
12. März 2004) in den Vordergrund gerückt (Urteile 9C_125/2013 vom 12. Febru
ar 2014 E. 4.3.2 und 9C_994/2010 vom 12. April 2011 E. 3.2.2).
5
.3
Ist
k
ein Revisionsgrund nach
Art.
17 ATSG
gegeben
und kann die ange
fochtene Renten
aufheb
ung auch nicht unter dem Titel der substituierten Begründung
der Wiedererwägung
geschützt werden, b
esteht
kein h
inreichender Anpassungstitel
.
D
ie
angefochtene Verfügung
ist
daher
i
n Gutheissung der Beschwerde
aufzu
heben mit der
Feststellung, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
5
.4
Unter diesen Umständen
erübrigt sich die
Prüfung
,
inwieweit die Mitteilung der Verwaltung
vom 18. März 2015
-
wonach
weitere berufliche Massnahmen nicht
möglich seien
,
da
gemäss
Abschlussbericht
der
B.___
,
C.___
Arbeitsintegra
tion
,
k
eine stabile Arbeitsfähigkeit
bestehe, um nachhaltig
in den ersten Ar
beits
markt integriert zu werden
(Urk.
9/157)
-
mit der Beurteilung im
A.___
-
Gut
achten
zu vereinbaren
beziehungsweise
die
Rentenaufhebu
ng damit in Einklang zu brin
gen ist, dass
die Verwaltung
in
der fraglichen
Mitteilung
anscheinend
s
elber davon aus
geht
, dass
dem Versicherten
– trotz attestierter
hohe
r
Arbeitsmotiva
tion
und Leistungsbereitschaft –
die Verwertung des ihm
medizinisch
-theore
t
i
sch
attestierten erwerblichen Potentials
im ersten Arbeitsmarkt
aus gesund
heitlichen Gründen
nicht möglich ist.
6.
Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das beschwerdeweise gestellte Ge
such des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (Urk. 1 S. 2) gegenstandslos.
7
.
7
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gesuch
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung erweist sich damit als
ge
gen
standslos
.
7.
2
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwer
deführer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in An
wen
dung von
Art.
61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeu
tung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr.
2‘500
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Auch das Gesuch um Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ist damit gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom
11. November 2015
aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin An
spruch auf eine ganze Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von Fr.
2
‘
500
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Thomas Wyss
, unter Beilage des Doppels von
Urk.
8
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann