# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b41b84b1-c431-5605-ba02-c3d504887e04
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-07-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.07.2019 D-3234/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3234-2019_2019-07-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3234/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  J u l i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler, Richter Walter Lang, 

Gerichtsschreiber Stefan Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (...), 

Nepal, 

angeblich B._______, geboren (...), 

Volksrepublik China, 

vertreten durch MLaw Stefan Frost, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist) 

sowie 

Datenänderung im Zentralen Migrationsinformationssystem 

(ZEMIS); 

Verfügung des SEM vom 14. Juni 2019 / N_______. 

 

D-3234/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer reichte am 2. Mai 2019 in der Schweiz unter 

Angabe der Identität "C._______, geboren (...), VR China“, ein Asylgesuch 

ein. 

A.b Nach der Personalienaufnahme (PA) am 8. Mai 2019 teilte er dem 

SEM gleichentags mit, sein Name laute phonetisch "B._______".  

A.c Er wurde in der Folge ins Bundesasylzentrum (BAZ) Region 

D._______ transferiert und am 31. Mai 2019 vom SEM – im Beisein der 

ihm zugewiesenen Rechtsvertretung – angehört. 

Dabei führte er an, er stamme aus dem in der Autonomen Region Tibet 

liegenden Dorf E._______, Gemeinde F._______, Bezirk G._______ und 

sei tibetischer Ethnie. Er habe – bis auf (...) Jahre zwischen seinem (...) 

und (...) Lebensjahr, die er in einem (Nennung Ort) in Nepal verbracht und 

wo er Tibetisch lesen und schreiben gelernt habe – immer dort gelebt, wo-

bei er mindestens (Nennung Anzahl) zwecks Pilgerreisen in Nepal gewe-

sen sei. Seine Familie habe den Lebensunterhalt mit Landwirtschaft be-

stritten. Er selber sei Tagelöhner gewesen. Da die Tibeter im Autonomen 

Gebiet Probleme mit den Chinesen hätten, habe er zusammen mit seinem 

(Nennung Verwandter) am (...) im ganzen Dorf E._______ selber beschrif-

tete Flyer aufgehängt, er habe dies im oberen Teil und sein (Nennung Ver-

wandter) im unteren Teil des Dorfes getan. Als er nach Hause gekommen 

sei, habe ihm seine Mutter berichtet, dass die Chinesen den (Nennung Ver-

wandter) festgenommen hätten. Aus Angst, ebenfalls verhaftet zu werden, 

sei er umgehend nach Erhalt dieser Nachricht geflüchtet und von einem 

Kollegen mit dem Motorrad an die nepalesische Grenze gebracht worden. 

Von dort sei er zu Fuss nach Nepal und nach weiteren rund drei Monaten 

über unbekannte Länder in die Schweiz gelangt. 

A.d Der Beschwerdeführer reichte keine Identitätsdokumente zu den Ak-

ten.  

A.e Gemäss einer Meldung der zentralen europäischen Visumsdatenbank 

CS VIS vom 6. Mai 2019 versuchte der Beschwerdeführer am (...) sowie 

am (...) jeweils mit einem nepalesischen Reisepass Nr. (...), ausgestellt am 

(...) auf den Namen A._______, geboren am (...), in H._______, Nepal, ein 

Visum für die I._______ zu erhalten. Die Ausstellung eines Visums wurde 

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Seite 3 

beide Male mit der Begründung verweigert, dass keine Gewähr für eine 

fristgerechte Wiederausreise bestehe. 

A.f Am 7. Juni 2019 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer das recht-

liche Gehör im Sinne von Art. 36 Abs. 1 Bst. a AsylG (SR 142.31) bezüglich 

einer Identitätstäuschung und der beabsichtigten Anpassung seiner Perso-

nalien im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) auf A._______, 

geboren am (...), Staatsangehörigkeit Nepal. Der Beschwerdeführer 

reichte am 11. Juni 2019 eine Stellungnahme zu den Akten. 

A.g Er nahm zum Entscheidentwurf des SEM vom 12. Juni 2019 mit 

Schreiben vom 13. Juni 2019 Stellung. 

B.  

Mit Verfügung vom 14. Juni 2019 – gleichentags unter Aushändigung der 

editionspflichtigen Akten eröffnet – stellte das SEM fest, der Beschwerde-

führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte dessen Asylgesuch 

ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz bis 2. Juli 2019 sowie 

den Wegweisungsvollzug an. Ferner lehnte es eine Erfassung der Perso-

nendaten im Sinne des Beschwerdeführers ab und hielt fest, dass seine 

Personendaten im ZEMIS fortan A._______, ZEMIS-Nr. (...), geboren (...), 

Nepal, alias A._______, geboren (...), China (Volksrepublik), alias 

B._______, geboren (...), China (Volksrepublik), alias C._______, geboren 

(...), China (Volksrepublik), lauten würden. 

C.  

Mit Eingabe vom 25. Juni 2019 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen 

Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er beantragte, es 

sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur vollständi-

gen Feststellung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Eventualiter sei das SEM anzuweisen, ihn als Flüchtling anzuerkennen und 

vorläufig aufzunehmen. Weiter beantragte er eine Anpassung seiner 

Hauptidentität im ZEMIS auf B._______, geboren (...), China (Volksrepub-

lik). In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung samt Erlass des Kostenvorschusses. 

Der Beschwerde lagen (Nennung Beweismittel) bei. 

D.  

Die vorinstanzlichen Akten trafen am 26. Juni 2019 beim Bundesverwal-

tungsgericht ein (Art. 109 Abs. 1 AsylG). 

D-3234/2019 

Seite 4 

E.  

Mit Schreiben vom 27. Juni 2019 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

den Eingang der Beschwerde.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.   

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde. Das Verfahren 

richtet sich nach dem VwVG, dem VGG, dem BGG und dem AsylG (Art. 37 

VGG und Art. 6 AsylG). 

1.2 Hinsichtlich des Asyl- und Wegweisungsentscheids urteilt das Gericht 

endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.3 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des Asylgesetzes in Kraft getreten 

(AS 2016 3101), welche für das vorliegende Verfahren gilt (vgl. Abs. 2 der 

Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 

2015). 

1.4 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdefüh-

rung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist 

einzutreten. 

1.5 Bezüglich der ZEMIS-Beschwerde ist die Beschwerdefrist noch nicht 

abgelaufen. Über Rechtsmittel kann jedoch vor Ablauf der Beschwerdefrist 

befunden werden, wenn die Rechtsmitteleingabe eindeutig als abschlies-

send zu verstehen und der Sachverhalt vollständig erstellt ist (vgl. EMARK 

1997 Nr. 13 E. 1; EMARK 1996 Nr. 19 E. 3a und b). Diese Voraussetzungen 

sind vorliegend zu bejahen. 

2.  

Die vorliegende Beschwerde richtet sich sowohl gegen den Asyl- und Weg-

weisungsentscheid als auch gegen die ZEMIS-Eintragung.  

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Seite 5 

3.  

3.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts (vgl. BVGE 2014/26 E. 5) sowie hinsichtlich der ZEMIS-

Berichtigung nach Art. 49 VwVG. 

3.2 In Anwendung von Art. 37 VGG i.V.m. Art. 57 Abs. 1 VwVG sowie 

Art. 111a AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels ver-

zichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und 

folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1, BVGE 2012/5 E. 2.2). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz führt zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben das 

ZEMIS, welches der Bearbeitung von Personendaten aus dem Ausländer- 

und dem Asylbereich dient (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 des Bundesgesetzes 

über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich vom 

20. Juni 2003 [BGIAA, SR 142.51]) und in der ZEMIS-Verordnung näher 

geregelt ist. Nach Art. 19 Abs. 1 ZEMIS-Verordnung richten sich die Rechte 

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der Betroffenen, insbesondere deren Auskunfts-, Berichtigungs- und Lö-

schungsrecht sowie das Recht auf Informationen über die Beschaffung be-

sonders schützenswerter Personendaten, nach dem Datenschutzgesetz 

(DSG, SR 235.1) und dem VwVG. 

5.2 Wer Personendaten bearbeitet, hat sich über deren Richtigkeit zu ver-

gewissern (Art. 5 Abs. 1 DSG). Werden Personendaten von Bundesorga-

nen bearbeitet, kann jede betroffene Person insbesondere verlangen, dass 

unrichtige Personendaten berichtigt werden (Art. 5 Abs. 2 i.V.m. Art. 25 

Abs. 3 Bst. a DSG). Ist die Unrichtigkeit erstellt, besteht auf Berichtigung 

ein uneingeschränkter Anspruch (vgl. Urteil des BGer 1C_224/2014 vom 

25. September 2014 E. 3.1). Die ZEMIS-Verordnung sieht in Art. 19 Abs. 3 

ausdrücklich vor, dass unrichtige Daten von Amtes wegen zu berichtigen 

sind. 

5.3 Grundsätzlich hat die das Berichtigungsbegehren stellende Person die 

Richtigkeit der von ihr verlangten Änderung, die Bundesbehörde im Be-

streitungsfall dagegen die Richtigkeit der von ihr bearbeiteten Personen-

daten zu beweisen (vgl. Urteil des BGer 1C_240/2012 vom 13. August 

2012 E. 3.1; BVGE 2013/30 E. 4.1; Urteile des BVGer A-4313/2015 vom 

14. Dezember 2015 E. 3.2 und A-1732/2015 vom 13. Juli 2015 E. 4.2). 

Nach den massgeblichen Beweisregeln des VwVG gilt eine Tatsache als 

bewiesen, wenn sie in Würdigung sämtlicher Erkenntnisse so wahrschein-

lich ist, dass keine vernünftigen Zweifel bleiben; unumstössliche Gewiss-

heit ist dagegen nicht erforderlich. Die mit dem Berichtigungsbegehren 

konfrontierte Behörde hat zwar nach dem Untersuchungsgrundsatz den 

Sachverhalt grundsätzlich von Amtes wegen abzuklären (Art. 12 VwVG); 

die gesuchstellende Person ist jedoch gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG 

verpflichtet, an dessen Feststellung mitzuwirken (zum Ganzen Urteile des 

BVGer A-4256/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 3.3, A-2291/2015 vom 

17. August 2015 E. 4.3 und A-3555/2013 vom 26. März 2014 E. 3.3, je 

m.w.H.). 

5.4 Kann bei einer verlangten beziehungsweise von Amtes wegen beab-

sichtigten Berichtigung weder die Richtigkeit der bisherigen noch diejenige 

der neuen Personendaten bewiesen werden, dürfen grundsätzlich weder 

die einen noch die anderen Daten bearbeitet werden (Art. 5 Abs. 1 DSG). 

Dies ist jedoch nicht immer möglich, müssen doch bestimmte Personenda-

ten zur Erfüllung wichtiger öffentlicher Aufgaben notwendigerweise bear-

beitet werden. Dies gilt namentlich auch für im ZEMIS erfasste Namen und 

Geburtsdaten. In solchen Fällen überwiegt das öffentliche Interesse an der 

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Bearbeitung möglicherweise unzutreffender Daten das Interesse an deren 

Richtigkeit. Unter diesen Umständen sieht Art. 25 Abs. 2 DSG deshalb die 

Anbringung eines Vermerks vor, in dem darauf hingewiesen wird, dass die 

Richtigkeit der bearbeiteten Personendaten bestritten ist. Spricht dabei 

mehr für die Richtigkeit der neuen Daten, sind die bisherigen Angaben zu-

nächst zu berichtigen und die neuen Daten anschliessend mit einem der-

artigen Vermerk zu versehen. Ob die vormals eingetragenen Angaben wei-

terhin abrufbar bleiben sollen oder ganz zu löschen sind, bleibt grundsätz-

lich der Vorinstanz überlassen. Verhält es sich umgekehrt, erscheint also 

die Richtigkeit der bisher eingetragenen Daten als wahrscheinlicher oder 

zumindest nicht als unwahrscheinlicher, sind diese zu belassen und mit 

einem Bestreitungsvermerk zu versehen. Über dessen Anbringung ist je-

weils von Amtes wegen und unabhängig davon zu entscheiden, ob ein ent-

sprechender Antrag gestellt worden ist (vgl. zum Ganzen Urteile des BVGer 

A-4256/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 3.4, A-3555/2013 vom 26. März 

2014 E. 3.4 und A-181/2013 vom 5. November 2013 E. 7.1, je m.w.H.; vgl. 

ferner Urteil des BGer 1C_240/2012 vom 13. August 2012 E. 3.2). 

6.  

Prüfungsgegenstand ist vorliegend die Frage, ob das SEM zu Recht das 

Asylgesuch abgelehnt sowie die vom Beschwerdeführer angeführte chine-

sische Staatsangehörigkeit als unglaubhaft erachtet und die nepalesische 

Staatsangehörigkeit angenommen hat respektive zu Recht eine Anpas-

sung seiner Personendaten im ZEMIS vornahm. Im Asylverfahren genügt 

die Glaubhaftmachung (vgl. E. 4.2 f.), womit gegenüber ZEMIS ein tieferer 

Beweismassstab gilt (vgl. E. 5.3), zumal im ZEMIS jene Daten einzutragen 

sind, die wahrscheinlicher sind, sofern weder die Richtigkeit der bisherigen 

noch die Richtigkeit der neuen Personendaten rechtsgenüglich (mit über-

wiegender Wahrscheinlichkeit) bewiesen werden kann (vgl. auch BVGE 

2013/30 E. 4.1 f.). Es sind daher vorliegend zunächst die Asylvorbringen 

des Beschwerdeführers zu prüfen. 

7.  

7.1 Die Vorinstanz hielt zur Begründung des ablehnenden Asylentscheids 

fest, der Beschwerdeführer habe im Rahmen des Asylverfahrens die Be-

hörden über seine Identität getäuscht. Mit diesem Verhalten habe er nicht 

glaubhaft machen können, dass er Schutz vor Verfolgung benötige. Auf-

grund der erkennungsdienstlichen Behandlung sei erwiesen, dass er im 

Jahr (...) zweimal mit einem auf ihn ausgestellten nepalesischen Reisepass 

versucht habe, bei einer Vertretung von I._______ im Ausland ein Visum 

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für I._______ und den Schengenraum zu erhalten. Es sei davon auszuge-

hen, dass es sich – entgegen seinen Beteuerungen – bei ihm um einen in 

H._______ geborenen nepalesischen Staatsangehörigen handle. Da dip-

lomatische Vertretungen bei der Prüfung von Visaanträgen auch eine Do-

kumentenprüfung vornehmen würden, wäre ihm bei entsprechenden Un-

regelmässigkeiten der fragliche Reisepass nicht wieder ausgehändigt, son-

dern beschlagnahmt worden. Seine Aussage, er habe den Pass käuflich 

erworben, sei als Schutzbehauptung zu werten, welche darauf abziele, 

eine Wegweisung nach Nepal zu verhindern. Sodann würden die auswei-

chenden Aussagen zu seinen Identitätsdokumenten und sein anfängliches 

Unwissen über die Bezeichnung "Reisepass" die Zweifel an der vorge-

brachten chinesischen Staatsangehörigkeit bestärken. Auch habe er kaum 

Angaben respektive nur unsubstanziierte Angaben zu den Umständen des 

Erwerbs des Passes und der beiden Visumsanträge machen können. 

Seine substanzlosen Angaben zu unterschiedlichen Lebensbereichen, so 

zur Landwirtschaft, zur letzten Tätigkeit sowie den Umständen seiner Aus-

reise und dem Reiseweg bis in die Schweiz sowie seine fehlenden Chine-

sisch-Kenntnisse würden davon zeugen, dass er nicht in der Autonomen 

Region Tibet geboren worden sei respektive dort gelebt habe. Seine Iden-

titätsangaben seien daher vom SEM von "B._______" auf "A._______" ge-

ändert worden. Die Entgegnungen im Rahmen des rechtlichen Gehörs ver-

möchten nicht zu einer anderen Einschätzung zu führen. Ohnehin würden 

seine Asylvorbringen den im Asylgesetz umschriebenen Anforderungen 

nicht genügen, seien diese doch durchwegs unsubstanziiert und ohne jeg-

liche Realkennzeichen ausgefallen. Zudem erscheine die Flucht realitäts-

fremd, wolle er diese doch umgehend nach der Verhaftung des (Nennung 

Verwandter) ergriffen haben, ohne aus der Ferne die Entwicklung der Situ-

ation abzuwarten oder mehr über das Schicksal seines (Nennung Ver-

wandter) in Erfahrung zu bringen. Die Ausführungen des Beschwerdefüh-

rers seien insgesamt durchwegs unglaubhaft ausgefallen.  

 

Ferner liege eine Identitätstäuschung auch dann vor, wenn – wie vorlie-

gend – jemand vorgebe, eine andere Person zu sein als diejenige in dem 

von ihr verwendeten Reisepass, so insbesondere wenn die Begleitum-

stände diesen Schluss bestärkten. Der Einwand eines Missverständnisses 

bezüglich den Ausführungen zur Grösse der landwirtschaftlichen Felder 

seiner Familie überzeuge angesichts der protokollierten – und nach der 

Rückübersetzung bestätigten – Aussagen nicht. Die Rüge, es seien bei der 

amtsinternen Prüfung seiner Herkunft und des Sozialisierungsraumes die 

vorgegebenen Mindestvorgaben nicht eingehalten worden, bleibe unbehel-

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Seite 9 

flich. Bei den ihm gestellten Fragen habe es sich um Standardfragen ge-

handelt, welche in jeder Anhörung gestellt würden, und zu welchen in je-

dem Fall eine substanziierte Antwort erwartet werden dürfe. Aus diesem 

Grund werde davon abgesehen, die Antworten des Beschwerdeführers in 

Anwendung der Mindestvorgaben zu analysieren. 

7.2 Demgegenüber wendete der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitte-

leingabe ein, gemäss BVGE 2015/10 E. 5.2.1 ff. habe das SEM bei der 

Prüfung der Herkunft und des Sozialisierungsraumes von Personen tibeti-

scher Ethnie nicht zwingend eine Lingua-Analyse durchzuführen. Be-

schränke sich die Vorinstanz aber auf eine amtsinterne Evaluation des All-

tagswissens, seien gewisse Mindestvorgaben einzuhalten; es genüge 

nicht, die Schlüsse aus der Herkunftsabklärung in einer pauschalen Zu-

sammenfassung darzulegen, ohne der betroffenen Person die ihr konkret 

vorgeworfenen Falschangaben in geeigneter Weise darzulegen. Das vor-

liegende Verfahren sei von Beginn weg im Wissen um die Existenz des 

nepalesischen Reisepasses geführt worden. Bereits im Dublin-Gespräch 

seien ihm die erkennungsdienstlichen Informationen zur Kenntnis gebracht 

worden. Angesprochen auf die abgelehnten Visumsanträge habe er offen-

gelegt, dass er den nepalesischen Reisepass käuflich erworben habe und 

ihm die nepalesische Staatsangehörigkeit nicht zustehe. Weiter habe er 

darauf hingewiesen, dass sich seine heimatlichen Identitätsdokumente 

(Identitätskarte und Familienbüchlein) bei seiner Familie im Tibet befän-

den, und er versuchen werde, diese zu beschaffen, was aber äusserst 

schwierig sei. Das Dublin-Gespräch habe sich primär um die besagten Vi-

sumsanträge und den Reisepass gehandelt, auch wenn dies aus der pro-

tokollierten Zusammenfassung nicht hervorgehe. Bei dieser Ausgangslage 

habe sich das Verfahren insbesondere auf die Überprüfung der Herkunfts-

angaben konzentriert. In Anbetracht der auf dem Spiel stehenden hochran-

gigen Rechtsgüter hätte das SEM jedoch vertiefte Abklärungen im Sinne 

der Rechtsprechung durchführen sollen.  

 

Zunächst sei festzuhalten, dass der besagte nepalesische Reisepass nicht 

vorliege und keiner Dokumentenprüfung habe unterzogen werden können. 

Bei der Beurteilung der Echtheit beziehe sich die Vorinstanz einzig auf eine 

vermutungsweise durchgeführte Prüfung durch die Botschaft von 

I._______ im Rahmen der gestellten Anträge zum Erhalt eines Visums. Es 

erscheine vorliegend durchaus denkbar, dass der Reisepass keine Fäl-

schungsmerkmale aufgewiesen habe und in dem Sinne als echt zu be-

zeichnen sei, was jedoch einen käuflichen Erwerb nicht ausschliesse. Der 

Vorinstanz dürfte bekannt sein, dass Chinesen tibetischer Ethnie oftmals 

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Seite 10 

nepalesische Reisepapiere für ihre Weiterreise verwenden würden, die in 

Nepal relativ leicht käuflich zu erwerben seien. Weiter sei in den Stellung-

nahmen darauf hingewiesen worden, dass die formellen Mindestvorgaben 

bei der Beurteilung von Herkunftsangaben auch vorliegend Anwendung fin-

den müssten beziehungsweise vertiefte Abklärungen zu treffen wären. Das 

im angefochtenen Entscheid dargelegte Vorgehen des SEM, wonach keine 

länderspezifische Anhörung durchgeführt worden und daher die Aussagen 

nicht nach den Mindestvorgaben zu analysieren seien, sei nicht schlüssig.  

Seine Herkunftsangaben seien durchaus glaubhaft ausgefallen. So habe 

er präzise Angaben zu geografischen Gegebenheiten gemacht, umlie-

gende Dörfer genannt und stimmige Fahrzeiten zwischen den Ortschaften 

angegeben. Auch die Anzahl der Dorfbewohner in E._______ scheine bei 

einem Blick auf die Satellitenbilder glaubhaft. Sodann seien seine Angaben 

zu seinen beruflichen Tätigkeiten entgegen der vorinstanzlichen Ansicht 

nicht als unsubstanziiert zu erachten, habe er beispielsweise genaue An-

gaben dazu gemacht, für wen und für wieviel Lohn er im Strassenbau ge-

arbeitet habe. Da es sich bei seinem Herkunftsort um einen Umschlagplatz 

für Früchte handle, sei dies ein weiteres Indiz für die Korrektheit seiner 

Herkunftsangaben. Die Angabe, dass er kurz vor seiner Ausreise nicht ge-

arbeitet habe, da das Tibetische Neujahr (5. Februar 2019) bevorstehend 

gewesen sei, erscheine ebenfalls schlüssig. Ferner spreche ein Grossteil 

der Bevölkerung in Tibet kein oder nur unzureichend Chinesisch, weshalb 

es durchaus glaubhaft erscheine, dass er nur über äusserst begrenzte 

Kenntnisse des Chinesischen verfüge. Weiter sei dem Vorhalt des SEM 

hinsichtlich des landwirtschaftlichen Flächenmasses beizupflichten. Hier 

liege jedoch ein Missverständnis vor, sei er doch davon ausgegangen, 

dass die Frage darauf abziele, wie lange er benötige, um alle landwirt-

schaftlichen Felder seiner Familie abzulaufen. Schliesslich sei das SEM 

eine Begründung, inwiefern seine Angaben zu unterschiedlichen Lebens-

bereichen unglaubhaft sein sollen, schuldig geblieben. Es sei ihm nie of-

fengelegt worden, weshalb seine Aussagen nicht korrekt seien, weshalb 

die durch die Rechtsprechung vorgegebenen Mindeststandards nicht ein-

gehalten worden seien. Die vorliegende Verfügung sei daher unzureichend 

begründet und verletze das rechtliche Gehör.  

 

Da er überwiegend glaubhafte Aussagen zu seiner Herkunft aus der Volks-

republik China gemacht habe, laufe er nach ständiger Rechtsprechung des 

Bundesverwaltungsgerichts (mit Verweis auf BVGE 2009/29) Gefahr, als 

separatistisch gesinnter Oppositioneller zu gelten und deswegen bei einer 

Rückkehr asylrelevant verfolgt zu werden. 

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Seite 11 

8.  

8.1 Zunächst ist zu der in der Beschwerdeschrift erhobenen formellen 

Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs (Nichteinhaltung der Mindest-

standards gemäss BVGE 2015/10; Begründungspflicht) Folgendes festzu-

halten: 

8.1.1 Eine Verletzung der Begründungspflicht als Teilgehalt des rechtlichen 

Gehörs – welche es aufgrund der Ausgestaltung der Begründung dem Be-

troffenen ermöglichen soll, den Entscheid sachgerecht anzufechten, was 

nur der Fall ist, wenn sich sowohl der Betroffene als auch die Rechtsmitte-

linstanz über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können (vgl. 

BVGE 2011/37 E. 5.4.1; BVGE 2008/47 E. 3.2) – liegt nicht vor. Das SEM 

hat nachvollziehbar und hinreichend differenziert aufgezeigt, von welchen 

Überlegungen es sich vorliegend leiten liess und sich auch mit sämtlichen 

zentralen Vorbringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Dabei 

musste sich das SEM nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Be-

hauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen, sondern 

durfte sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken. Der blosse 

Umstand, dass der Beschwerdeführer die Auffassung und Schlussfolge-

rungen des SEM nicht teilt, ist keine Verletzung der Begründungspflicht, 

sondern eine materielle Frage. Sodann zeigt die Beschwerdeeingabe deut-

lich auf, dass eine sachgerechte Anfechtung ohne weiteres möglich war. 

8.1.2 Hinsichtlich der Rüge der Nichteinhaltung der in BVGE 2015/10 ent-

haltenen Mindeststandards kann vorliegend offenbleiben, ob das SEM an-

lässlich der Anhörung eine amtsinterne Prüfung der Herkunft und des So-

zialisierungsraumes des Beschwerdeführers durchführte – so die vom Be-

schwerdeführer vertretene Ansicht – oder ob es sich dabei – so die Haltung 

der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid – um im Rahmen einer ge-

wöhnlichen Anhörung üblicherweise gestellte Standardfragen handelte. So 

wäre hier – wie unter E. 8.2 aufgezeigt – infolge offensichtlich unhaltbarer 

Vorbringen selbst im ersteren Fall eine Ausnahme von der Beachtung der 

in BVGE 2015/10 enthaltenen Mindestvorgaben zu bejahen (vgl. BVGE 

2015/10 E. 5.2.3.1). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist jedenfalls 

nicht gegeben. Der Antrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 

ist abzuweisen.  

9.  

9.1 Sodann sind die Erwägungen der Vorinstanz im Einzelnen insofern zu 

bestätigen, als aufgrund der durchgeführten Befragungen des Beschwer-

deführers nicht glaubhaft erscheint, dass er, wie von ihm geltend gemacht, 

D-3234/2019 

Seite 12 

seit seiner Geburt und bis zu seiner Flucht nach Nepal am (...) – mit einem 

(...)jährigen Unterbruch – als chinesischer Staatsbürger tibetischer Ethnie 

im Dorf E._______ im zum tibetischen Kulturraum gehörenden Bezirk 

G._______ im Autonomen Gebiet Tibet gelebt hat. Zu dieser Einschätzung 

führt zunächst der wiederholte Versuch des Beschwerdeführers im (...) und 

(...), in H._______, Nepal, bei den Behörden von I._______ mit dem auf 

ihn ausgestellten nepalesischen Reisepass ein Visum für die Einreise nach 

I._______ zu erhalten. Der Einwand, es handle sich dabei um einen ge-

kauften, ihm nicht zustehenden Reisepass, ist in Würdigung der Umstände 

als nicht stichhaltig zu erachten. So führte die Vorinstanz diesbezüglich zu 

Recht aus, dass das zunächst vorgeschobene Unwissen über das Doku-

ment "Reisepass" und die substanzlosen Ausführungen zum Erhalt dessel-

ben Zweifel an der vorgebrachten chinesischen Staatsangehörigkeit we-

cken. Der Beschwerdeführer führte zu Beginn der Anhörung sogar auf aus-

drückliche Nachfrage wider besseres Wissen an, er habe weder einen Rei-

sepass besessen noch jemals einen solchen beantragt (vgl. act. 19/26 

S. 4). In diesem Zusammenhang fällt sodann auf, dass er bei diesem 

Thema wie auch zu den Versuchen, ein Visum nach I._______ zu erhalten, 

ein äusserst ausweichendes Antwortverhalten an den Tag legte, und ent-

weder Nichtwissen vorschob oder gänzlich auf die Bemühungen seines 

Kollegen verwies oder erst nach wiederholtem Nachfragen fragmentari-

sche Auskünfte gab (vgl. act. 19/26 S. 11 ff.). Hinsichtlich seiner Versuche, 

nach I._______ zu reisen, und den Bemühungen zum Erhalt eines Visums 

lassen sich seine Schilderungen zudem in keiner Weise mit dem tatsächli-

chen Vorgehen in einem solchen Fall in Übereinstimmung bringen, zumal 

diesbezüglich ein gewisses persönliches Engagement des Antragstellers 

vonnöten ist, was aber mit der praktisch gänzlichen Untätigkeit des Be-

schwerdeführers in dieser Sache nicht in Einklang gebracht werden kann 

(vgl. bspw. Visum für I._______ - Voraussetzungen für ein Visum für 

I._______, https://www.schengenvisainfo.com/de/visum-I._______/, abge-

rufen am 03.07.2019). Im Weiteren hat der Beschwerdeführer selber an-

gegeben, er habe ein Foto von sich machen lassen und sei dann zwei bis 

drei Mal zur Passbehörde gegangen, wo man ihm einen Fingerabdruck ge-

nommen habe respektive wo er seine Fingerabdrücke habe geben müssen 

(vgl. act. 19/26 S. 13 und S. 14 unten). Daraus lässt sich berechtigterweise 

schliessen, dass es sich beim fraglichen Reisepass in der Tat um ein ech-

tes und dem Beschwerdeführer zustehendes Identitätsdokument handeln 

dürfte. Der Beschwerdeführer stellt in seiner Rechtsmitteleingabe selber 

denn auch nicht in Abrede, dass der Reisepass in Ermangelung von Fäl-

schungsmerkmalen als echt bezeichnet werden könnte, gibt aber an, es 

handle sich dabei um ein ihm nicht zustehendes Dokument. Dieser Ansicht 

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Seite 13 

kann angesichts obiger Erörterungen nicht beigepflichtet werden. Sodann 

verfängt auch der Einwand, dass Chinesen tibetischer Ethnie oftmals ne-

palesische Reisepapiere für ihre Weiterreise verwenden würden, nicht. Der 

Beschwerdeführer hat den Akten zufolge das besagte Dokument bereits 

am (...), mithin (...) Jahre vor der dargelegten Ausreise im (...) ausstellen 

lassen. In diesem Zusammenhang ist sein Verhalten – würde es sich bei 

ihm tatsächlich um einen chinesischen Staatsangehörigen handeln – als 

bar jeglicher Vernunft zu qualifizieren, hätte er sich unter diesen Umstän-

den doch ohne ersichtliche persönliche Motivation und lediglich auf Anra-

ten seines Kollegen einen Pass eines anderen Staates ausstellen lassen – 

für den er keine Verwendung gehabt haben will – und dafür einen nicht 

unbedeutenden Geldbetrag bezahlt, ohne daraus irgendeinen persönli-

chen Nutzen zu ziehen. Auch ist dabei wenig einsichtig, weshalb er diesen 

Pass dann beim Kollegen hätte deponieren sollen (vgl. act. A19/26 S. 13 

f.). 

Sodann vermochte der Beschwerdeführer praktisch keine spezifischen An-

gaben über die Region zu machen, in welcher er angeblich fast sein ge-

samtes Leben verbracht haben will. Wie das SEM zutreffend feststellte, 

gab er in überwiegender Weise unsubstanziierte und teilweise auch aus-

weichende Antworten zu den gestellten Fragen, so dass seine Antworten 

hinsichtlich seines angeblichen Herkunftsgebiets respektive des dort ge-

lebten Alltags kein konkretes Bild vermitteln konnten. Die als unzutreffend 

zu erachtenden Ausführungen zur Grösse des Feldes, welches zuletzt von 

seiner Familie bewirtschaftet worden sei und auf welchem er zuweilen mit-

gearbeitet habe, lassen seine diesbezüglichen Ausführungen als unglaub-

haft erscheinen und können – entgegen der in der Beschwerde vertretenen 

Ansicht – angesichts des klaren und von ihm bei der Rückübersetzung be-

stätigten Protokollwortlauts auch nicht mit einem Missverständnis erklärt 

werden. Den Umstand, dass er nie in die Schule gegangen sei und er – 

ausser ein paar wenigen Wörtern – kein Chinesisch verstehe oder spreche 

(vgl. act. 19/26 S. 8 und 22), vermag er angesichts der damals bereits be-

stehenden obligatorischen Schulpflicht nicht glaubhaft zu erklären, dies un-

geachtet der Frage der Chinesisch-Kenntnisse von Tibeterinnen und Tibe-

tern (vgl. dazu Urteil des BVGer E-907/2015 vom 17. Oktober 2016 E. 5.3 

m.w.H.).  

Als ebenso unzulänglich sind die Umstände seiner angeblichen Ausreise 

von China nach Nepal und seine Weiterreise in die Schweiz zu qualifizie-

ren, vermochte er doch diesbezüglich keinerlei konkrete Angaben zu ma-

chen. Seine Ausführungen sind als überaus stereotyp sowie detailarm zu 

D-3234/2019 

Seite 14 

erachten und weisen insbesondere kaum Realkennzeichen auf (so insbe-

sondere Detailreichtum der Schilderung, freies assoziatives Erzählen, In-

teraktionsschilderung sowie inhaltliche Besonderheiten) und könnten in ih-

rer Schlichtheit auch von einer unbeteiligten Drittperson problemlos nach-

erzählt werden. Seine Darstellungen wirken in ihrer Gesamtheit – entgegen 

der in der Beschwerdeschrift geäusserten Ansicht – aufgrund der trivialen 

und in auffälliger Weise über weite Strecken frei von persönlichen Eindrü-

cken oder Empfindungen geprägten Ausführungen aufgesetzt und konstru-

iert. Daran vermag auch die Nennung einiger weniger Ortschaften, die sich 

in der Nähe seines Dorfes befinden sollen, oder einige wenige Ausführun-

gen zu seinen Erwerbstätigkeiten nichts zu ändern, fielen doch seine An-

gaben – wie die Vorinstanz in zutreffender Weise festhielt (vgl. act. 26/11 

S. 4) – zu seinen persönlichen Lebensumständen samt und sonders nicht 

überzeugend aus.  

9.2 Dem Gesagten nach ist die Annahme der Vorinstanz, dass der Be-

schwerdeführer über die nepalesische Staatsangehörigkeit verfügt, nicht 

zu beanstanden. Schliesslich ist der Vorinstanz auch darin zuzustimmen, 

dass sich die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Asylgründe 

(Flucht nach einer Flyer-Aktion zugunsten Tibets) angesichts der detailar-

men, realitätsfremden und vagen Angaben ausnahmslos als unglaubhaft 

erweisen.  

Zwar ist im vorliegenden Fall der Beschwerdeführer unbestrittenermassen 

der tibetischen Ethnie zuzurechnen. Indessen hat er zur Frage seiner tat-

sächlichen Staatsangehörigkeit und Sozialisierung sowie seines effektiven 

Aufenthaltsorts in den letzten Jahren und unmittelbar vor seiner Einreise in 

die Schweiz offensichtlich unglaubhafte Angaben gemacht. Insofern ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er nicht in der 

Volksrepublik China, sondern in Nepal in der exiltibetischen Diaspora ge-

lebt hat und auch – wie bereits festgehalten – die Staatsangehörigkeit Ne-

pals besitzt. Diesfalls wäre die Flüchtlingseigenschaft in Bezug auf Nepal 

zu prüfen. Nachdem er keine entsprechenden Vorbringen geltend gemacht 

hat, bestehen vermutungsweise keine Gründe, dass der Beschwerdeführer 

dort eine asylrelevante Gefährdung befürchten müsste (vgl. BVGE 2014/12 

E. 5.8 letzter Abschnitt). 

9.3 Die Vorinstanz hat demnach zu Recht die Flüchtlingseigenschaft ver-

neint und das Asylgesuch abgelehnt. 

D-3234/2019 

Seite 15 

10.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug 

an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 

AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

11.  

11.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

11.2 Der Vollzug der Wegweisung ist nach Art. 83 Abs. 3 AIG unzulässig, 

wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 

Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen 

Drittstaat entgegenstehen. Da dem Beschwerdeführer die Flüchtlingsei-

genschaft nicht zukommt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsver-

bot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwend-

bar. Die Zulässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allge-

meinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 

BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und 

andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder 

Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 

Weder aufgrund der Akten noch aus den Aussagen des Beschwerdefüh-

rers ergeben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer 

Ausschaffung nach Nepal dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus-

gesetzt wäre. Der Vollzug ist demnach zulässig. 

11.3 Der Vollzug der Wegweisung kann nach Art. 83 Abs. 4 AIG unzumut-

bar sein, wenn der Ausländer oder die Ausländerin im Heimat- oder Her-

kunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner 

Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet ist. 

In Nepal herrscht weder Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt. 

D-3234/2019 

Seite 16 

Bezüglich allfälliger individueller Wegweisungsvollzugshindernisse stellt 

die Vorinstanz zutreffend fest, dass der Beschwerdeführer unglaubhafte 

Angaben zu Identität, Herkunft und Biographie macht. Grundsätzlich sind 

auch die individuellen Wegweisungsvollzugshindernisse von Amtes wegen 

zu prüfen. Diese Untersuchungspflicht findet jedoch ihre Grenze an der 

Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch 

die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG). Es ist nicht Sache der Behör-

den, bei fehlenden, womöglich gezielt vorenthaltenen Hinweisen, nach all-

fälligen Wegweisungsvollzugshindernissen zu forschen. Vermutungsweise 

ist deshalb davon auszugehen, einer Wegweisung stünden keine Vollzugs-

hindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen (vgl. statt vieler: Urteil des 

BVGer E-2450/2014 vom 22. Mai 2014). 

11.4 Der Vollzug der Wegweisung ist schliesslich nach Art. 83 Abs. 2 AIG 

als möglich zu bezeichnen, weil es dem Beschwerdeführer obliegt, sich bei 

der zuständigen Vertretung seines Heimatlandes die für eine Rückkehr not-

wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 

2008/34 E. 12). 

11.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AIG). 

12.  

Folglich ist der Asyl- und Wegweisungsentscheid des SEM zu bestätigen.  

13.  

13.1 Zum gleichen Ergebnis gelangt man bei Berücksichtigung der daten-

schutzrechtlichen Grundsätze. Gemäss den Ausführungen in E. 5.1 ff. die-

ses Urteils obliegt es grundsätzlich der Vorinstanz zu beweisen, dass der 

geänderte ZEMIS-Eintrag der Identitätsangaben (Vor- und Nachname, Ge-

burtsdatum, Staatsangehörigkeit) des Beschwerdeführers korrekt ist. Die-

ser wiederum hat nachzuweisen, dass die von ihm geltend gemachte Na-

mensversion richtig beziehungsweise zumindest wahrscheinlicher ist, als 

die derzeit im ZEMIS erfassten Angaben. Gelingt keiner Partei der sichere 

Nachweis, ist der Eintrag im ZEMIS zu belassen oder einzutragen, dessen 

Richtigkeit wahrscheinlicher – also überwiegend wahrscheinlich – ist. 

13.2 Aufgrund der (wenn auch nur beschränkt aussagekräftigen) Meldung 

der zentralen europäischen Visumsdatenbank CS VIS vom 6. Mai 2019, 

welche festhält, dass der Beschwerdeführer am (...) sowie am (...) jeweils 

D-3234/2019 

Seite 17 

mit dem auf ihn lautenden und seine Fingerabdrücke enthaltenden nepa-

lesischen Reisepass Nr. (...), ausgestellt am (...) auf den Namen 

A._______, geboren am (...), jeweils ein Visum für die I._______ zu erhal-

ten versuchte, und in Ermangelung des Vorliegens des besagten nepalesi-

schen Reisepasses sowie des Umstands, dass der Beschwerdeführer 

keine Dokumente betreffend seine angebliche chinesische Staatsangehö-

rigkeit einreichte, ohne dies plausibel und nachvollziehbar erklären zu kön-

nen, erscheint die vom SEM erfasste Identität wahrscheinlicher als dieje-

nige vom Beschwerdeführer angegebene, welche lediglich auf seinen An-

gaben beruht. 

13.3 Zusammenfassend ist weder die Richtigkeit der vom SEM im ZEMIS 

eingetragenen Identität noch die vom Beschwerdeführer behauptete Iden-

tität bewiesen. Aufgrund aller Beweismittel und Indizien ist jedoch davon 

auszugehen, dass die von der Vorinstanz angenommene Identität 

"A._______, geboren (...), Nepal“ wahrscheinlicher ist, als die vom Be-

schwerdeführer behauptete. Der bestehende ZEMIS-Eintrag ist daher un-

verändert zu belassen, jedoch mit einem Bestreitungsvermerk zu verse-

hen. 

14.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 49 

VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

15.  

15.1 Mit dem Entscheid in der Hauptsache ist der Antrag, es sei auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, gegenstandslos gewor-

den. 

15.2 Eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, wird auf 

Antrag hin von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit, sofern ihr Be-

gehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Dabei verfügt 

eine Person dann nicht über die erforderlichen Mittel, wenn sie ohne Be-

einträchtigung des notwendigen Lebensunterhaltes die Prozesskosten 

nicht zu bestreiten vermag. Eine Beschwerde gilt ferner dann als aussichts-

los, wenn die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlust-

gefahren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können (vgl. 

BGE 125 II 265 E. 4b S. 275). 

D-3234/2019 

Seite 18 

Es ist aufgrund der Unterbringung des Beschwerdeführers in einem Bun-

desasylzentrum und dem damit verbundenen Arbeitsverbot (Art. 43 AsylG) 

von seiner Bedürftigkeit auszugehen. Nachdem überdies die Rechtsbe-

gehren im Rahmen einer summarischen Aktenprüfung nicht als aussichts-

los zu beurteilen waren, ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung gutzuheissen. Demnach sind dem Beschwerdeführer 

keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

16.  

Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet des Daten-

schutzes sind gemäss Art. 35 Abs. 2 der Verordnung vom 14. Juni 1993 

zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG, SR 235.11) dem Eidge-

nössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) bekannt 

zu geben. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-3234/2019 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird betreffend die Anfechtung des Asyl- und Wegwei-

sungsentscheids abgewiesen. 

2.  

Die Beschwerde wird betreffend den Antrag auf ZEMIS-Berichtigung abge-

wiesen. 

3.  

Die Vorinstanz wird angewiesen, die im ZEMIS eingetragene Identität des 

Beschwerdeführers (A._______, geboren (...), Nepal) mit einem Bestrei-

tungsvermerk zu versehen. 

4.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gut-

geheissen. 

5.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

6.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM, die zuständige kan-

tonale Behörde, das Generalsekretariat EJPD und den EDÖB. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jeannine Scherrer-Bänziger Stefan Weber 

 

(Rechtsmittelbelehrung nächste Seite) 

D-3234/2019 

Seite 20 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen die Ziffern 2 und 3 dieses Entscheids kann innert 30 Tagen nach 

Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffent-

lich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind beizule-

gen, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat (Art. 42 BGG). 

 

 

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