# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bbf62273-3596-508a-aec7-89a70d95eef9
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-09
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 09.04.2015 200 2014 326
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-326_2015-04-09.pdf

## Full Text

200 14 326 IV
SCP/REL/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 9. April 2015

Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Renz

A.________
vertreten durch Dr. B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 7. Februar 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2015, IV/14/326, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1972 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
war seit dem 1. Januar 2009 bei der ... als ... angestellt und meldete sich 
am 30. November 2009 unter Hinweis auf eine Lumbago und beginnende 
Coxarthrose zunächst zur Früherfassung (Antwortbeilage der IV-Stelle 
Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; AB] 1) und dann am 12. Januar 2010 
zum Leistungsbezug bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) 
an (AB 5). In der Folge nahm die IVB Abklärungen in beruflicher und medi-
zinischer Hinsicht vor, holte unter anderem die Akten des zuständigen 
Krankentaggeld-Versicherers ein (AB 17.1 bis AB 17.4 und AB 24) und 
verneinte mit Verfügung vom 12. November 2010 den Anspruch auf berufli-
che Massnahmen (AB 29). Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztli-
chen Dienst (RAD) der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn (AB 27) liess die 
IVB die Versicherte interdisziplinär (psychiatrisch/orthopädisch/rheuma-
tologisch) begutachten (AB 33). Das entsprechende Gutachten datiert vom 
4. März 2011 (AB 38.1) und wurde von den Gutachtern mit Stellungnahmen 
vom 17. Juni 2011 (AB 43) und 28. Oktober 2011 (AB 49) aufforderungs-
gemäss ergänzt. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 50, 
AB 56 und AB 57) verfügte die IVB am 9. Januar 2012 dem Vorbescheid 
entsprechend und verneinte den Anspruch auf Leistungen der IV bei einem 
Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 19 % (AB 60). 

B.

Am 1. Mai 2013 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf einen „zu-
nehmenden invalidisierenden Beckenschmerz und Mobilitätseinschrän-
kung“ sowie Entwicklung einer depressiven Störung erneut zum Leistungs-
bezug an (AB 72). Nachdem die IVB weitere Abklärungen in erwerblicher 
und medizinischer Hinsicht vorgenommen (AB 80 und AB 84) und Rück-
sprache mit dem RAD genommen hatte (AB 82 und AB 86), stellte sie mit 
Vorbescheid vom 9. Dezember 2013 (AB 87) die Abweisung des Leis-
tungsbegehrens in Aussicht, da die Versicherte bei einem gleichbleibenden 

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IV-Grad von 19 % nicht in rentenbegründetem Mass in ihrer Arbeits- und 
Erwerbsfähigkeit eingeschränkt sei. Damit zeigte sich die Versicherte mit 
Einwand vom 23. Januar 2014 nicht einverstanden (AB 89). Am 7. Februar 
2014 verfügte die IVB dem Vorbescheid entsprechend und verneinte den 
Anspruch auf Leistungen der IV (AB 91). 

C.

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte – zusammen mit ihrem be-
handelnden Chiropraktor Dr. B.________ – am 2. April 2014 Beschwerde. 
Sie beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
sowie die Neubeurteilung des Rentenanspruchs.

Aufforderungsgemäss nahm die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 
9. April 2014 Stellung zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde und führte aus, 
dass sie mit Schreiben vom 5. März 2014 (Beschwerdebeilage [BB] 4) Be-
schwerde bei der Beschwerdegegnerin erhoben habe. Zudem stellte sie ein 
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Am 5. Mai 2014 
reichte sie schliesslich die eingeforderten ergänzenden Unterlagen zum 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein.

Mit Eingabe vom 7. Mai 2014 verzichtete die Beschwerdegegnerin unter 
Hinweis auf die angefochtene Verfügung auf eine ausführliche Beschwer-
deantwort. Beantragt wird die Abweisung der Beschwerde. Ergänzend führ-
te sie aus, dass ihr die Beschwerde am 7. März zugegangen sei, weshalb 
davon ausgegangen werden könne, dass die Beschwerdeerhebung recht-
zeitig erfolgt sei. 

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Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 
19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Gemäss den übereinstimmenden Aus-
führungen beider Parteien ist die von der Beschwerdeführerin am 5. März 
2014 erhobene Beschwerde am 7. März 2014 bei der Beschwerdegegnerin 
und damit zwar rechtzeitig, jedoch bei der nicht zuständigen Behörde ein-
gegangen (vgl. Aktennotiz und Eingabe der Beschwerdeführerin vom 
9. April 2014 sowie die Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2014). Da alle Stel-
len, die mit der Durchführung der Sozialversicherung betraut sind, nach 
Art. 30 ATSG die versehentlich an sie gelangte Anmeldungen, Gesuche 
und Eingaben entgegenzunehmen und an die zuständige Stelle weiterzulei-
ten haben, sind auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie 
Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Ge-
setzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 
155.21]) eingehalten und es ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 7. Februar 2014 
(AB 91). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin 
auf Leistungen der IV, insbesondere auf eine IV-Rente.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.

2.3 Für die Bestimmung des IV-Grades wird bei einer erwerbstätigen 
versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt der Inva-
lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausge-
glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Art. 16 ATSG).

2.4 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 

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bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).

Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versicherten Person trotz ihres 
Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr 
nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu 
verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar ist. Dies ist nach einem 
weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 281).

2.5 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 282). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes 
auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als 
solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Wil-
lensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 
Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wieder-
einstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte 
Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen not-
wendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ent-
scheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund 
steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher 
Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere 
Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähri-
ger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter 
Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in 
allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr be-
einflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch 
aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht 
in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambu-
lanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeu-
tischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je 
mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechen-

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den Befunde darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraus-
setzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 
V 64 E. 4.1 S. 67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 
352 E. 2.2.3 S. 354

2.6

2.6.1 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). 

2.6.2 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV 
Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Be-
schwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge-
richt (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

2.6.3 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

2.7 Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

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Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). Demgegenüber fällt es nicht in den Aufgaben-
bereich des Arztes oder der Ärztin, sich zur Höhe einer allfälligen Rente zu 
äussern, da der Begriff der Invalidität nicht nur von medizinischen, sondern 
auch von erwerblichen Faktoren bestimmt wird (vgl. Art. 16 ATSG).

3.

3.1 Zu prüfen ist vorab, ob im Vergleichszeitraum zwischen der letzten 
rechtskräftigen Verfügung vom 9. Januar 2012 (AB 60), anlässlich welcher 
eine umfassende Prüfung des Rentenanspruchs durchgeführt worden war, 
und der hier angefochtenen Verfügung vom 7. Februar 2014 (AB 91) in den 
tatsächlichen Verhältnissen eine Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, 
den IV-Grad in anspruchsbegründender Weise zu beeinflussen (vgl. 
E. 2.6.1 hiervor). 

3.2 In medizinischer Hinsicht stützte sich die Verfügung vom 9. Januar 
2012 (AB 60) hauptsächlich auf das interdisziplinäre (psychiatri-
sche/orthopädische/rheumatologische) Gutachten der Medizinischen Ab-
klärungsstation am Spital G.________ (MEDAS) vom 4. März 2011 
(AB 38.1) und die beiden diesbezüglichen schriftlichen Ergänzungen vom 
17. Juni 2011 (AB 43) und vom 28. Oktober 2011 (AB 49). Darin diagnosti-
zierten die Fachärzte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivie-
rende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode 
(ICD-10: F33.1) mit chronischem Schmerzsyndrom mit somatischen und 
psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), einen Status nach arthroskopi-
scher Operation eines Labrumdefektes der rechten Hüfte mit persistieren-
den rechtsseitigen Hüftschmerzen sowie eine Knochendichteminderung, 
radiologisch dokumentiert (S. 21 Ziff. 4.1). Die Beschwerdeführerin sei nicht 
mehr in der Lage, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als ... in der ... zu verrich-
ten, da sich die seit Jahren bestehende chronische Schmerzproblematik 

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verselbstständigt habe und bei einer in Komorbidität vorliegenden rezidivie-
renden depressiven Störung auch nur partiell überwindbar sei (S. 22). Sie 
sei nur noch in der Lage, sechs Stunden arbeitstäglich leichte Arbeiten zu 
verrichten, ferner sei aus polydisziplinärer Sicht eine Minderung der Leis-
tungsfähigkeit um 30 % zu berücksichtigen. Im ergänzenden Schreiben 
vom 17. Juni 2011 (AB 43) führten die Gutachter weiter aus, dass aus po-
lydisziplinärer Sicht, vorrangig insbesondere aus der orthopädisch-
rheumatologischen Optik, welche gegenwärtig nur leichte Arbeiten erlaube, 
die Auffassung gründe, dass die Beschwerdeführerin die Tätigkeit in der 
angestammten Tätigkeit im … derzeit nicht mehr verrichten könne. Die um 
30 % reduzierte Leistungsfähigkeit werde orthopädisch begründet, weil die 
Probleme am Hüftgelenk wie auch die Osteoporose Anlass zu zwischen-
zeitlich notwendigen Pausen führten. Gemäss den Ausführungen vom 
28. Oktober 2011 (AB 49) bestände aus rein psychiatrischer Sicht keine 
Reduzierung der Arbeitsfähigkeit über die attestierte Einschränkung in der 
Präsenzzeit hinausgehend. Aus rein psychiatrischer Sicht sei die Be-
schwerdeführerin sechs Stunden arbeitstäglich für leichte Tätigkeiten be-
lastbar, eine darüberhinausgehende Minderung sei aus rein psychiatrischer 
Sicht nicht zu begründen. Die Leistungsfähigkeit sei rein durch psychische 
Beschwerden nicht eingeschränkt.

3.3 Der nun angefochtenen Verfügung vom 7. Februar 2014 (AB 91) 
liegen insbesondere die folgenden Berichte zugrunde:

3.3.1 Dr. med. C.________, Facharzt für Urologie und Oberarzt der 
psychiatrischen Dienste H.________, diagnostizierte in seinem Bericht vom 
19. September 2013 (AB 80) eine anhaltende somatoforme Schmerz-
störung (ICD-10: F45.4) und eine rezidivierende depressive Störung, ge-
genwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2), 
sowie differentialdiagnostisch eine anhaltende affektive depressive Störung 
im Sinne einer Double Depression (ICD-10: F34.8 [S. 2 Ziff. 1.1]). Auf den 
psychiatrisch-psychotherapeutischen Bereich bezogen habe ein breites 
komplexes Spektrum von verschiedenen Therapien eine weitere Ver-
schlechterung des psychischen Zustandsbildes und die Herausbildung ei-
ner chronifizierten anhaltenden depressiven Störung nicht verhindern und 
nicht ansatzweise bessern können (S. 4 Ziff. 1.5). Die Beschwerdeführerin 

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sei durch die anhaltende Schmerzstörung körperlich zu keinerlei ungehin-
derter Alltagsaktivität oder beruflicher Beschäftigung mehr fähig (Ziff. 1.7). 
Selbst bei einfacher Hausarbeit benötige sie Hilfe und Zuarbeit. In geistiger 
Hinsicht mangle es an Flexibilität, Frische und dem adäquaten Erfassen 
und Erbringen notwendiger Anpassungsleistungen. An eine geregelte 
Tätigkeit ausser Haus könne im jetzigen Zeitpunkt nicht mehr gedacht wer-
den (S. 5). Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung sei im gleichen 
Masse wie die depressive Störung schwergradig chronifiziert (S. 6). Da sich 
die beiden Störungen gegenseitig bedingten und die affektive Störung die 
Schmerzstörung ebenso weiter unterhalte, sei nicht davon auszugehen, 
dass die somatoforme Schmerzstörung in Zukunft als überwindbar betrach-
tet werden könne.

3.3.2 Der Neurologe Dr. med. D.________, Facharzt für Neurologie FMH, 
diagnostizierte in seinem Bericht vom 21. Juni 2013 (AB 84 S. 18 ff.) ein 
ausgeweitetes myofasziales Schmerzsyndrom mit/bei Coxarthrose rechts 
bei Dysplasie, neurologischem Normalbefund und depressiver Entwicklung. 
Die Frage, ob es Hinweise für eine neurologische Erkrankung oder eine 
neuromyogene Pathologie gebe, welche den Kraftverlust der Beschwerde-
führerin erklären könne, sei mit nein zu beantworten (S. 20). Das elektro-
physiologische Rekrutierungsverhalten sowohl der proximalen wie auch der 
distalen Skelettmuskulatur sei normal und entspreche der eigentlich guten 
lokalen Kraftentwicklung klinisch. Das Problem sei vielmehr, dass die Be-
schwerdeführerin sich verkrampfe und viel Kraft einsetze, diese aber nicht 
zu Gunsten der gewünschten Bewegung oder Fortbewegung umsetzen 
könne. Dieses gleichzeitige Verspannen von Agonisten und Antagonisten 
mit einem normalen EMG spreche zudem deutlich gegen eine somatische 
Erkrankung. Im Weiteren seien die Neurographien an Armen und Beinen 
sowohl motorisch wie auch sensibel hochnormal. Soweit patientenunab-
hängig reproduzierbar sei der Neurostatus normal und die Diagnose eines 
massiv ausgeweiteten myofaszialen Schmerzsyndroms müsse gestützt 
werden. 

3.3.3 Der RAD-Arzt Dr. med. E.________, Facharzt für Physikalische 
Medizin und Rehabilitation FMH, Facharzt für Tropen- und Reisemedizin 
FMH und Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, hielt in seiner Stel-

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lungnahme vom 23. Oktober 2013 (AB 82) fest, dass weitere Abklärungen 
– insbesondere das Einholen von Berichten des Hausarztes und der Reha-
klinik I.________ – notwendig seien und dass alternativ ein bidisziplinäres 
(psychiatrisch/rheumatologisches) Gutachten durchgeführt werden könne.

3.3.4 Die Fachärzte der Rehaklinik I.________, Medizinische und Neuro-
logische Abteilung, stellten im Bericht vom 30. Oktober 2013 (AB 84 S. 6 
ff.) folgende Diagnosen: Verdacht auf dissoziative Bewegungsstörung 
(ICD-10: F44.4) sowie chronische Schmerzstörung mit somatischen und 
psychischen Faktoren (ICD-10: F 45.41), Verdacht auf rezidivierende de-
pressive Störung, mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1), sowie Status 
nach Labrum-Rekonstruktion rechtes Hüftgelenk. Beim Störungsbild handle 
es sich mit höchster Wahrscheinlichkeit um eine dissoziative Gangstörung 
mit somatoformer Schmerzsymptomatik, wobei ausgeprägte muskuläre 
Dysbalancen durch langjährige Fehlbelastung und physische Inaktivität zu 
der inzwischen längst chronifizierten Schmerzsymptomatik beitrügen (S. 8).

3.3.5 Der behandelnde Hausarzt Dr. med. F.________, Facharzt für All-
gemeine Innere Medizin FMH, hielt in seinem Bericht vom 3. November 
2013 (AB 84) die Diagnosen einer dissoziativen Bewegungsstörung (ICD-
10: F44.4), einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psy-
chischen Faktoren (ICD-10: F45.11) und einer rezidivierenden depressiven 
Episode, gegenwärtig mittelgradig (ICD-10: F33.1), fest. Die Beschwerde-
führerin sei zu 100 % arbeitsunfähig, die Mobilität sei wegen belastungsab-
hängigen Schmerzen in der rechten Hüfte eingeschränkt, ein Fortbewegen 
sei praktisch unmöglich, bzw. nur im Rollstuhl möglich.

3.3.6 Gestützt auf die eingereichten Berichte kam der RAD-Arzt Dr. med. 
E.________ im Bericht vom 4. Dezember 2013 (AB 86) zum Schluss, dass 
im Vergleich zum Zustand und zur Beurteilung im polydisziplinären Gutach-
ten vom 4. März 2011 (AB 38.1) keine wesentliche Veränderung des Sach-
verhaltes und der gesundheitlichen Störungen festgestellt werden könne. 
Die somatische Schmerzstörung sei in den neuen Berichten bestätigt wor-
den, die depressive Verstimmung sei gemäss Austrittsbericht der Klinik 
aktuell in einer mittelgradigen Episode, was auch der Hausarzt bestätigt 
habe. Eine angepasste Tätigkeit könne weiterhin mit sechs Stunden pro 
Tag zugemutet werden. Bezüglich der Überwindbarkeit der somatoformen 

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Schmerzen sei im Gutachten eine Beurteilung gemacht worden, die aktuell 
immer noch Gültigkeit habe.

3.4 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

3.5 Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 7. Februar 2014 (AB 91) massgeblich auf die Beurteilung des 
RAD-Arztes Dr. med. E.________ vom 4. Dezember 2013 (AB 86) gestützt. 
Nachdem die Beschwerdegegnerin auf das Neuanmeldegesuch eingetre-
ten war (AB 75), hielt Dr. med. E.________ fest, dass die Einforderung der 
Verlaufsberichte des Hausarztes sowie der Rehaklinik I.________ notwen-
dig seien oder eine externe bidisziplinäre psychiatrisch-rheumatologische 
Verlaufsbegutachtung durchgeführt werden solle (AB 82). In seiner Stel-
lungnahme vom 4. Dezember 2013 (AB 86), auf welche sich die Be-
schwerdegegnerin zur Beurteilung des Gesundheitszustandes der Be-
schwerdeführerin stützte, hat Dr. med. E.________ sodann selbst eine bi-
disziplinäre Beurteilung abgegeben, welche allein auf den vorliegenden 

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Akten beruht, ohne dass der RAD-Arzt die Beschwerdeführerin selber un-
tersucht hat. Nach der Praxis sind solche Aktengutachten nicht zu bean-
standen, wenn die Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf 
und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten sind. Der 
Untersuchungsbefund muss lückenlos vorliegen. Der Experte muss sich 
aufgrund der vorhandenen Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild ma-
chen können (RKUV 2006 U 578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b). 
Diese Voraussetzung ist vorliegend nicht erfüllt.

Zwar lässt sich die in den vorliegenden Berichten dokumentierte Be-
schwerdesymptomatik nach wie vor nicht umfassend erklären und es ist 
insoweit von einem Schmerzgeschehen aus dem somatoformen Formen-
kreis auszugehen. Daran vermögen auch die neu eingeholte neurologische 
Stellungnahme von Dr. med. D.________ vom 21. Juni 2013 (AB 84 S. 18 
ff.) und die dort ergänzten objektiven Befunde nichts zu ändern. Die im 
Rahmen der Neuanmeldung eingereichten Arztberichte weisen jedoch in-
soweit auf eine Akzentuierung bzw. mögliche Verschlechterung des psy-
chischen Gesundheitszustandes hin, als neu ein im Bericht der Rehaklinik 
I.________ (AB 84 S. 6 ff.) nachvollziehbar beschriebener und dokumen-
tierter Verdacht auf das Vorliegen einer dissoziativen Bewegungsstörung 
diagnostiziert wird. Auf der anderen Seite wird im Bericht der psychiatri-
schen Dienste H.________ vom 19. September 2013 (AB 80) neben der 
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) auch eine 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode (ICD-10: 
F33.2), beschrieben und diagnostiziert.

Unter diesen Umständen ist nicht von einem vollständigen oder gar unbe-
strittenen Bild über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin aus-
zugehen, weshalb die medizinische Situation bzw. deren Auswirkungen auf 
die Arbeits- und Leistungsfähigkeit gestützt auf die vorliegenden Akten 
nicht abschliessend beurteilt werden kann. Die Beschwerdegegnerin hat 
die gebotenen Abklärungen nachzuholen und kommt nicht darum herum, 
die von Dr. med. E.________ aus fachfremder Sicht (der RAD-Arzt besitzt 
weder einen Facharzttitel für Psychiatrie und Psychotherapie noch für 
Rheumatologie) beantworteten Fragen im Rahmen der von ihm initial noch 
für notwendig erachteten psychiatrisch-rheumatologischen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2015, IV/14/326, Seite 14

Verlaufsbegutachtung klären zu lassen. Im Rahmen dieser vorzugsweise 
extern und von einer mit der Beschwerdeführerin bis anhin noch nicht 
befassten Institution durchzuführenden bidisziplinären Begutachtung wird 
auch die von den Vorgutachtern der MEDAS im Gutachten vom 4. März 
2011 (AB 38.1) bereits einmal beantwortete Frage des Verhältnisses 
zwischen dem depressiven und dem somatoformen Geschehen erneut zu 
überprüfen sein. Dies hat namentlich in Anbetracht der Feststellungen, 
Erklärungsversuche und Empfehlungen in den psychiatrischen 
Verlaufsberichten zu erfolgen, wonach sowohl die Schmerzen als auch die 
Stimmungsschwankungen unter anderem durch psychosoziale und 
emotionale Konflikte im Rahmen eines Krankheitskonzeptes unterhalten 
werden (vgl. Bericht der Rehaklinik I.________ vom 30. Oktober 2013 
[AB 84 S. 6 ff.]). Gemäss den behandelnden Fachärzten scheint die 
Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer geistigen Ressourcen auch ein 
verzerrtes Körperbild zu haben, weshalb im Zuge einer langfristigen 
Psychotherapie an ihrem Köperbild gearbeitet und im Sinne einer 
behutsamen Psychoedukation das Krankheitsverständnis erweitert werden 
sollte. Insoweit wird im Rahmen der Verlaufsbegutachtung aufgrund der 
Feststellungen der Rehaklinik I.________ in ihrem Bericht vom 30. Oktober 
2013 (AB 84 S. 8) auch die Frage zu klären sein, ob und allenfalls welche 
Therapiemassnahmen der Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Scha-
denminderungspflicht zumutbar sind und ob in dieser Hinsicht weiterhin von 
der Vermutung der Überwindbarkeit der demonstrierten und teilweise fast 
grotesk anmutenden Beschwerdesymptomatik auszugehen ist.

3.6 Nachdem eine zumindest in formaler Hinsicht dem Untersuchungs-
grundsatz gerecht werdende hinreichende Abklärung unterblieben ist, fin-
det die bundesgerichtliche Rechtsprechung gemäss BGE 137 V 210 über 
die Erstellung von Gerichtsgutachten im Beschwerdeverfahren hier keine 
Anwendung. Eine vollständige interdisziplinäre Begutachtung ist mit Blick 
auf die nachträgliche Verwaltungsrechtspflege und den Untersuchungs-
grundsatz vorab Sache des Sozialversicherungsträgers.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2015, IV/14/326, Seite 15

4.

Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen und die angefochtene Verfügung 
vom 7. Februar 2014 (AB 91) aufzuheben. Die Akten sind an die Be-
schwerdegegnerin zur Vornahme der Abklärungen im Sinne der Erwägun-
gen zurückzuweisen. Anschliessend hat diese über den Leistungsanspruch 
der Beschwerdeführerin neu zu verfügen.

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.– bis Fr. 1’000.– festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.–, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). 

5.2 Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert 
nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Pro-
zesses bemessen (vgl. Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin durch den behandelnden Chiro-
praktor Dr. B.________ vertreten. Es ist jedoch davon auszugehen, dass 
dieser die Beschwerdeführerin nicht anwaltlich vertreten hat, sondern im 
Rahmen des offenkundig therapeutisch-engen Arzt-Patienten-Verhältnisses 
unterstützt hat. So hat die Beschwerdeführerin die von Dr. B.________ 
eingereichten Schreiben jeweils mitunterzeichnet. Es besteht deshalb kein 
Anspruch auf eine Parteikostenentschädigung.

5.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege als gegenstandslos geworden vom Ge-
schäftsverzeichnis abzuschreiben.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2015, IV/14/326, Seite 16

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 7. Februar 2014 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.– werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird als erledigt vom 
Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

5. Zu eröffnen (R):
- Dr. B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.