# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d4128476-865d-5d3a-8a27-1aebdff462db
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.03.2007 IV 2006/93
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-93_2007-03-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/93

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 15.03.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2007
Art. 16 ATSG; Berechnung des IV-Grades anhand der allgemeinen Methode 
des Einkommensvergleichs, Bemessung des Validen- und des 
Invalideneinkommens; Abzug von den Tabellenlöhnen der Schweizerischen 
Lohnstrukturerhebung [Leidensabzug] (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. März 2007, IV 
2006/93). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_137/2007

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; a.o. Gerichtsschreiber Marcel Aebischer

Entscheid vom 15. März 2007

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christian Geosits, Dufourstrasse 32, Postfach, 

8032 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) A.___, geboren 1970, meldete sich am 12. September 2003 zum Bezug von IV-

Leistungen an und beantragte eine Rente sowie Umschulungsmassnahmen (act. G 

3.1/1). Per 30. September 2003 wurde ihm die Arbeitsstelle gekündigt (act. G 1.2/15). 

Die von der IV-Stelle St. Gallen eingeholten Arztberichte diagnostizierten beim 

Versicherten ein chronifiziertes Schmerzsyndrom mit depressivem Zustandsbild 

(ICD-10 R 52.2) bei Läsion des Nervus saphenus links bei Status nach Crossektomie, 

Magna-Stripping und Miniphlebektomie bei Status nach Stamm- und 

Seitenastvarikosis der Vena saphena magna links am 4. September 2002 (act. G 3.1/15 

S. 1 und 5; G 3.1/14 S. 1; G 3.1/16 S. 3). Die Fachstelle X.___ diagnostizierte am 18. 

Oktober 2004 ferner eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F 32.1; act. G 

3.1/17).

b) Am 12. September 2005 wurde der Versicherte von der MEDAS-Stelle internistisch, 

neurologisch und psychiatrisch untersucht und begutachtet. Mit Bericht vom 20. 

Oktober 2005 wurde als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine depressive 

Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10 F 32.0), gestellt. Weiter 

wurden diagnostiziert, allerdings ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: Status nach 

Läsion des Nervus saphenus links am 4. September 2002 anlässlich eines 

Varizenstrippings (Status nach Crossektomie, Magna-Stripping und Miniphlebektomie 

bei Stamm- und Seitenastvarikosis der Vena saphena magna links), ein höchstens 

leichtgradig ausgeprägtes linksseitiges Lumbovertebralsyndrom, Adipositas sowie 

rezidivierende gastritische Beschwerden (act. G 3.1/28 Ziff. 5). In der 

Gesamtbeurteilung führten die Gutachter aus, heute lasse sich klinisch keine Läsion 

des Nervus saphenus links mehr objektivieren. Im Gegenteil könne nachgewiesen 

werden, dass der Explorand zwar beim expliziten Untersuchen der fraglichen 

Schmerzstelle schon beim geringsten Druck heftigste Schmerzen angebe, in 

Ablenkung könne jedoch ein erheblicher Druck auf die Läsionsstelle ausgeübt werden, 

ohne dass dies vom Exploranden mit einer Schmerzangabe quittiert werde. Es gebe 

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weitere Anzeichen auf eine Verdeutlichungstendenz mit ausgesprochen hinkendem 

Gang in der Untersuchungssituation und Überlagerungszeichen in der Form von auch 

positiv prüfbaren Waddell-Zeichen. Ausserhalb der Untersuchungssituation könne der 

Explorand jedoch ohne Beeinträchtigung mit flüssigem Gang beobachtet werden. Mit 

anderen Worten liessen sich also beim Exploranden aus somatischer Sicht keine 

Befunde objektivieren, die die Arbeitsfähigkeit für körperlich nicht schwer belastende 

Tätigkeiten einschränken würden. Im Vordergrund stehe wohl die Evaluation aus 

psychiatrischer Sicht. Der Explorand sei offensichtlich stark auf die Situation zu Hause 

fixiert, er sei durch die Erkrankung der Ehefrau physisch und psychisch belastet. Zur 

eigenen affektiven Situation des Exploranden lasse sich allerdings festhalten, dass er 

auflockerbar sei, dass ein eher leichtes depressives Bild festzustellen sei mit einer 

leichten bis höchstens mittelgradigen depressiven Episode. Dadurch könne eine etwas 

verringerte Belastbarkeit nachvollzogen werden, da der Explorand etwas verlangsamt 

sei und auch einen etwas erhöhten Pausenbedarf aufweise. Dass der Explorand 

offenbar bei der Doppelbelastung im Erwerbsbereich und zu Hause überfordert sei, sei 

verständlich, habe jedoch nichts mit einer medizinischen Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit zu tun und müsse deshalb als IV-fremd eingestuft werden. Insgesamt 

bestehe in der angestammten Tätigkeit bei weiterhin ganztägig zumutbarer 

Arbeitsfähigkeit seit dem 23. August 2002 eine 30 %-ige Leistungseinbusse. Generell 

seien dem Exploranden körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ganztägig 

zumutbar mit einer Leistungseinbusse von maximal 30 %. Berufliche Massnahmen 

seien keine vorzuschlagen. Im Vordergrund stünden psychosoziale und familiäre 

Probleme, welche mit medizinischen Massnahmen nicht behandelbar seien (act. G 

3.1/28 Ziff. 6).

c) Am 8. Dezember 2005 fand beim Versicherten zu Hause eine 

Eingliederungsberatung statt. Dabei führte der Versicherte aus, er könne die 

verbleibende 70 %-ige Arbeitsfähigkeit nicht umsetzen, da er Bein-, Rücken- und 

Kopfschmerzen habe, seine Psyche dies nicht zulasse und die Familiensituation mit 

Problemen behaftet sei. Im Moment sei es ihm nicht möglich, einer Arbeit 

nachzukommen (act. G 3.1/35-36).

B.- a) Mit Verfügung vom 1. Februar 2006 wies die IV-Stelle den Antrag des 

Versicherten auf eine IV-Rente ab. Zur Begründung führte sie aus, beim Versicherten 

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bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70 %. Aufgrund der Methode des 

Einkommensvergleichs errechnete die IV-Stelle bei einem Valideneinkommen von Fr. 

59'748.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 41'824.-- eine Erwerbseinbusse von 

Fr. 17'924.--, woraus ein Invaliditätsgrad von lediglich 30 % resultiere (act. G 3.1/42). 

Mit Verfügung vom gleichen Datum verneinte die IV-Stelle ferner auch einen Anspruch 

des Versicherten auf Arbeitsvermittlung. Gemäss den Angaben gegenüber dem 

Eingliederungsberater fühle sich der Versicherte momentan nicht in der Lage, die 

verbleibende 70 %-ige Arbeitsfähigkeit umzusetzen. Eine Arbeitsvermittlung sei 

deshalb zur Zeit nicht möglich (act. G 3.1/41).

b) Die vom Versicherten am 27. Februar 2006 erhobene Einsprache gegen die 

Verfügung betreffend IV-Rente (act. G 3.1/47) wurde von der IV-Stelle mit Entscheid 

vom 18. April 2006 abgewiesen (act. G 1.2/1).

C.- a) Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 19. Mai 

2006 mit den Anträgen, der Einspracheentscheid vom 18. April 2006 sei aufzuheben 

und es sei dem Beschwerdeführer ab dem 1. Oktober 2003 eine IV-Rente im Umfang 

von mindestens einem Viertel auszurichten, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

(act. G 1).

b) Mit Beschwerdeantwort vom 26. Juni 2006 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Für die Begründung verweist sie auf die Erwägungen im 

Einspracheentscheid vom 18. April 2006 (act. G 3). Ein zweiter Schriftenwechsel fand in 

der Folge nicht statt (act. G 4).

c) Auf die Ausführungen der Parteien und die ins Recht gelegten Akten wird, soweit 

entscheidwesentlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II.

1.- a) Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind 

grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestandes in Geltung standen (SVR 2006 IV Nr. 10, S. 38 f. 

mit Verweis auf BGE 129 V 1 E. 1.2).

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b) Der Beschwerdeführer hat sich am 12. September 2003 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung angemeldet. Der angefochtene Einspracheentscheid datiert 

vom 18. April 2006. Da sich der zu Rechtsfolgen führende Sachverhalt im dazwischen 

liegenden Zeitraum abgespielt hat, sind das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts sowie die seit dem 1. Januar 2004 gültigen Änderungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 21. März 2003 (IVG; SR 

831.20) anwendbar.

2.- a) Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 4 Abs. 2 IVG gilt 

die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die 

jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Hinsichtlich des 

Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung gilt Folgendes: Ist die versicherte 

Person zu mindestens 40 % invalid, so hat sie Anspruch auf eine Viertelsrente. Beträgt 

der Invaliditätsgrad mindestens 50 %, so erhält sie eine halbe, bei mindestens 60 % 

eine Dreiviertelsrente. Ab einer Invalidität von 70 % besteht Anspruch auf eine ganze 

Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG). Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch 

nach Art. 28 IVG frühestens in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte mindestens zu 

40% bleibend erwerbunfähig geworden ist (lit. a), oder während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig gewesen 

war (lit. b).

b) Für die Bemessung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Der Vergleich hat in der Regel in der Weise zu 

erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 

genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz 

lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Methode des 

Einkommensvergleichs). Unter dem Valideneinkommen ist dabei jenes Einkommen zu 

verstehen, welches die versicherte Person als Gesunde tatsächlich erzielen würde (ZAK 

1992 S. 92 E. 4a; 1961 S. 367). Da die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall 

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regelmässig weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des 

Valideneinkommens regelmässig der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen 

Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (Urteil I 447/06 des Eidg. 

Versicherungsgerichts vom 5. September 2006, E. 1.3.1; vgl. auch UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, Zürich 2003, Art. 16 N 11). Für den Einkommensvergleich sind die 

Verhältnisse im Zeitpunkt des (potentiellen) Beginns des Rentenanspruchs 

massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage 

zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis 

zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222, bestätigt im Urteil I 

447/06 des Eidg. Versicherungsgerichts vom 5. September 2006, E. 1.3.3).

c) Nicht streitig ist vorliegend die Anwendbarkeit der allgemeinen Bemessungsmethode 

des Einkommensvergleichs. Ebenso unbestritten sind die Höhe des 

Valideneinkommens sowie die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers im Umfang von 70% seit dem 23. August 2002. Gemäss MEDAS-

Gutachten vom 20. Oktober 2005 besteht die 30%-ige Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bezogen auf eine ganztägig zumutbare Tätigkeit. Umstritten sind 

jedoch die Höhe des Invalideneinkommens sowie die Nichtberücksichtigung eines 

Leidensabzugs durch die Beschwerdegegnerin.

3.- Die Beschwerdegegnerin ging für die Bemessung des Valideneinkommens 

fälschlicherweise vom hypothetischen Jahreslohn 2005 des Beschwerdeführers aus. 

Sie legte hierfür das beim letzten Arbeitgeber (Z.___ AG, U.___) im Jahr 2001 erzielte 

Einkommen zugrunde, nämlich Fr. 56'021.--. Diesen Betrag passte sie der Teuerung 

sowie der realen Einkommensentwicklung an, sodass für den Einkommensvergleich ein 

Valideneinkommen von Fr. 59'748.-- resultierte (act. G 1.2/1; G 3.1/36; G 3.1/13 S. 2). 

Diesen Betrag anerkannte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zwar 

ausdrücklich als richtig (act. G 1 Ziff. 5.2), was für das Gericht allerdings nicht 

verbindlich ist. Richtigerweise ist für den Einkommensvergleich wie gesehen auf die 

Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns eines allfälligen Rentenanspruchs abzustellen, 

hier somit auf die Verhältnisse anfangs September 2003 (vgl. dazu act. G 3.1/13 S. 2). 

Nachdem der Beschwerdeführer den Angaben seiner ehemaligen Arbeitgeberin zufolge 

im Jahr 2004 bei einem Vollpensum ein Jahreseinkommen von Fr. 56'000.-- erzielt 

hätte (vgl. act. G 3.1/13 S. 2), ist für den Einkommensvergleich auf diesen Wert und 

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nicht auf den von der Beschwerdegegnerin ermittelten Betrag von Fr. 59'748.-- 

abzustellen.

4.- a) Hinsichtlich der Höhe des Invalideneinkommens argumentiert die 

Beschwerdegegnerin, die bisherige Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer unter 

Berücksichtigung einer Leistungseinbusse von maximal 30 % weiterhin zumutbar. Es 

sei deshalb vom Einkommen in der bisherigen Tätigkeit auszugehen, welches für das 

Jahr 2005 Fr. 59'748.-- betragen habe. Abzüglich der 30 %-igen Leistungseinbusse 

ergebe sich ein Invalideneinkommen in der Höhe von Fr. 41'824.-- und damit ein 

Invaliditätsgrad von 30 % (act. G 1.2/1). Der Beschwerdeführer lässt demgegenüber 

ausführen, die bisherige Tätigkeit stehe seit mehr als zweieinhalb Jahren nicht mehr zur 

Verfügung, weshalb auf die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

(LSE) für das Jahr 2002 abzustellen sei. Anwendbar sei die Tabelle TA 3 (act. G 1 Ziff. 

5).

b) Für die Ermittlung des Invalideneinkommens wäre grundsätzlich analog zur 

Bestimmung des Valideneinkommens auf die Verhältnisse anfangs September 2003 

abzustellen, zu welchem Zeitpunkt der Beschwerdeführer noch ein Erwerbseinkommen 

erzielte. Der Beschwerdeführer verlor jedoch per 30. September 2003 seine 

Arbeitsstelle und ist seither arbeitslos (vgl. act. G 1.2/15). Es macht deshalb keinen 

Sinn, das Einkommen des Beschwerdeführers aus der bisherigen Tätigkeit 

heranzuziehen. Vielmehr ist es vorliegend angebracht, auf die Tabellenlöhne der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung abzustellen, wie es der Praxis für jene 

Versicherten entspricht, die nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder 

jedenfalls keine ihnen zumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen haben (vgl. BGE 126 

V 75 E. 3b/bb). Für das Jahr 2003 liegen keine statistischen Erhebungen vor, sodass 

von den Erhebungen des Jahres 2002 auszugehen ist, unter Berücksichtigung einer 

Nominallohnentwicklung bei männlichen Arbeitnehmern von durchschnittlich 1,3 % 

(Lohnentwicklung 2003, T 1.1.93, S. 38). Der Beschwerdeführer verfügt lediglich über 

eine Grundschulausbildung und hat keinen Beruf erlernt (act. G 1 Ziff. 5.2), weshalb bei 

ihm der allgemeine Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten 

(Anforderungsniveau 4) gemäss Tabelle TA 1 der Lohnstrukturerhebung 2002 

heranzuziehen ist (S. 43). Dieser betrug für Männer Fr. 4'557.--, hochgerechnet auf das 

Jahr 2003 somit Fr. 4'616.--. Dieser Wert ist auf die durchschnittliche 

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Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden umzurechnen, da die statistischen Erhebungen 

auf einer 40-Stundenwoche beruhen (Urteile P 69/99 und I 325/99 des Eidg. 

Versicherungsgerichts vom 13. August 2001 bzw. 21. Oktober 1999). Daraus resultiert 

ein Invalideneinkommen Fr. 4'812.-- pro Monat bzw. Fr. 57'744.-- pro Jahr. Es zeigt 

sich damit, dass der Beschwerdeführer im Vergleich zu den Tabellenlöhnen 

unterdurchschnittlich verdient hat. Diese Unterdurchschnittlichkeit ist, da sich den 

Akten keine Anhaltspunkte dafür entnehmen lassen, dass er sich aus freien Stücken 

mit einem bescheideneren Einkommen hätte begnügen wollen, als er es hätte erzielen 

können (vgl. ZAK 1992 S. 92 E. 4a), gemäss der Rechtsprechung (vgl. ZAK 1989 S. 458 

E. 3b; Urteile I 443/01 und I 552/04 E. 3.3 des Eidg. Versicherungsgerichts vom 1. März 

2002 bzw. 8. Juni 2005) auszugleichen. Das Invalideneinkommen (Fr. 57'744.--) liegt 

um Fr. 1'744.-- oder 3,02 % über dem Valideneinkommen (Fr. 56'000.--), weshalb das 

Invalideneinkommen um diesen Prozentsatz zu verringern ist. Dies ergibt einen Betrag 

von Fr. 56'000.--, welcher dem Beschwerdeführer aufgrund der 30 %-igen 

Leistungseinbusse zu 70 % oder Fr. 39'200.-- anzurechnen ist.

c) Gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte, die nicht mehr voll leistungsfähig sind, 

haben erfahrungsgemäss eine Reduktion des üblichen Lohnansatzes hinzunehmen. 

Neben leidensbedingten Faktoren können weitere persönliche und berufliche Merkmale 

einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

zeitigen. Diesen Umständen gilt es mit einem Abzug am Tabellenlohn Rechnung zu 

tragen. Das Ziel, ausgehend von statistischen Daten ein Invalideneinkommen zu 

ermitteln, welches der im Einzelfall möglichen erwerblichen Umsetzung der im Rahmen 

der Restarbeitsfähigkeit noch zumutbaren Verrichtungen am besten entspricht, darf 

aber nicht mit einem schematischen Abzug, sondern muss in Berücksichtigung der 

gesamten Umstände des Einzelfalles erfolgen. Dies in dem Masse, in welchem 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Versicherte wegen eines oder mehrerer der 

genannten Merkmale seine gesundheitlich bedingte Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg 

verwerten kann. Der so zu ermittelnde Abzug vom statistischen Lohn erfolgt sowohl bei 

Versicherten, die vollzeitig eine ihrem Leiden angepasste Arbeit ausüben, als auch bei 

bloss teilzeitig einsetzbaren Personen. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzugs vom 

Tabellenlohn ist nicht in der Weise vorzugehen, dass für jedes in Betracht fallende 

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Merkmal separat eine Reduktion vorgenommen wird, weil damit Wechselwirkungen 

ausgeblendet würden. Vielmehr ist der Einfluss aller Merkmale auf das 

Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Der Abzug ist 

rechtsprechungsgemäss auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen (BGE 126 V 78 

E. 5 mit Hinweisen, bestätigt in AHI 2002 S. 62).

d) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht diesbezüglich geltend, dem 

Beschwerdeführer sei es nicht möglich, 70 % des statistischen Tabellenlohns zu 

erzielen. Dagegen spreche, dass dieser Ausländer sei und lediglich über eine 

Aufenthaltsbewilligung des Typs B verfüge. Ausländer dieser Kategorie und ohne 

Ausbildung würden weniger Einkommen erzielen als Schweizer und Ausländer 

zusammen. Ausserdem sei der Beschwerdeführer seit dreieinhalb Jahren nicht mehr 

beruflich tätig. Dies erschwere einen beruflichen Wiedereinstieg bzw. verunmögliche 

diesen sogar. Schlussendlich sei ein Leidensabzug auch wegen der persistierenden 

Schmerzen im linken Bein und im Rücken gerechtfertigt. Wenn das MEDAS-Gutachten 

schon keine somatischen Leiden bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

berücksichtige, so sei den physischen Beschwerden zwingend unter dem Titel des 

Leidensabzuges Rechnung zu tragen. Menschen mit permanenten Schmerzen und 

psychischen Leiden würden auf dem Arbeitsmarkt weniger Lohn erzielen als gesunde 

Arbeitnehmer. Insgesamt sei ein Leidensabzug von mindestens 20 % indiziert (act. G 1 

Ziff. 6). Die Beschwerdegegnerin ist hingegen der Ansicht, ein Leidensabzug sei nicht 

angebracht, da sich ein solcher bei einer Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten ohne häufiges Heben von Lasten bis 20 kg nach bundesgerichtlicher Praxis 

nicht rechtfertige. Zu einer solchen Tätigkeit sei der Beschwerdeführer gemäss dem 

MEDAS-Gutachten fähig. Der Einschränkung aus psychiatrischer Sicht sei bereits mit 

der 30 %-igen Leistungsminderung angemessen Rechnung getragen worden (act. G 

1.2/1 Ziff. II/5).

e) Zunächst einmal ist festzuhalten, dass sich die Auffassung der Beschwerdegegnerin 

aus dem von ihr zitierten BGE 126 V 75 nicht ableiten lässt. Ganz im Gegenteil hielt das 

Eidg. Versicherungsgericht in diesem Entscheid fest, der ursprünglich nur bei 

Schwerarbeitern zugelassene Abzug habe sich in der Praxis zu einem allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug entwickelt, welcher auch leichtere Hilfsarbeiten umfasse 

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und welcher sowohl bei Versicherten erfolge, die vollzeitig eine ihrem Leiden 

angepasste Tätigkeit ausübten, als auch bei bloss teilzeitig einsetzbaren Versicherten 

(E. 5a/bb). Die Frage, ob und in welchem Ausmass der statistische Lohn von Fr. 

39'200.-- (inkl. Leistungseinbusse von 30 %) zu korrigieren ist, ist nun anhand der 

gesamten persönlichen und beruflichen Umstände des vorliegenden Einzelfalls zu 

prüfen: Gestützt auf die Ergebnisse des MEDAS-Gutachtens ist dem Beschwerdeführer 

die angestammte Tätigkeit unter Berücksichtigung einer 30 %-igen Leistungseinbusse 

weiterhin ganztägig zumutbar. Generell seien ihm körperlich leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten ganztägig zumutbar. Allerdings dürfte der Beschwerdeführer aufgrund 

seines erhöhten Krankheits- und Ausfallrisikos nicht das gleiche Einkommen erzielen 

wie ein gesunder Arbeitnehmer. Der Beschwerdeführer ist damit gegenüber seinen 

Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt ohne gesundheitliche Einschränkungen zwar 

benachteiligt, diese Benachteiligung dürfte sich aber trotz allem nicht allzu gravierend 

auswirken. Nicht berücksichtigt werden kann die beim Beschwerdeführer im 

Vordergrund stehende psychosoziale und familiäre Problematik, da diese IV-fremd ist 

(vgl. act. G 3.1/28 Ziff. 6.4). Eine Kompensation für die somatischen Leiden, die 

gemäss MEDAS-Gutachten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben, fällt 

entgegen der Ansicht des beschwerdeführenden Rechtsvertreters ebenfalls nicht in 

Betracht. Kaum Gewicht hat sodann auch die geltend gemachte Lohneinbusse 

aufgrund der ausländischen Nationalität des Beschwerdeführers bzw. dessen 

Aufenthaltsbewilligung des Typs B. So verdiente der Beschwerdeführer in seiner letzten 

Tätigkeit wie bereits gesehen annähernd den statistischen Durchschnittslohn (vgl. 

oben, E. 3 und 4b). Weitere Anhaltspunkte für eine Lohneinbusse sind nicht ersichtlich, 

insbesondere muss auch nicht aufgrund der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit 

dreieinhalb Jahren nicht mehr gearbeitet hat, auf eine Lohneinbusse geschlossen 

werden. Als Hilfsarbeiter ohne berufliche Ausbildung ist er definitionsgemäss in der 

Lage, jede beliebige Hilfsarbeit ohne berufliche Eingliederung (mit Ausnahme allenfalls 

einer kurzen Einarbeitungsphase) auszuüben (vgl. unveröffentlichtes Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Mai 2006 i/S M.M. [IV 2005/77], 

E. 3a), weshalb ein Beschäftigungsunterbruch in der Regel nicht zu einer Lohneinbusse 

führen dürfte. Alles in allem erscheint ein Abzug vom Tabellenlohn von 10 % 

angemessen. Damit beträgt das für den Einkommensvergleich heranzuziehende 

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(hypothetische) Invalideneinkommen des Beschwerdeführers Fr. 35'280.-- (Fr. 

39'200.-- minus Fr. 3'920.--).

5.- a) Dem Valideneinkommen von Fr. 56'000.-- steht ein zumutbares 

Invalideneinkommen von Fr. Fr. 35'280.-- gegenüber, woraus eine Erwerbseinbusse 

von

Fr. 20'720.-- resultiert. Der IV-Grad des Beschwerdeführers beträgt damit 37 %. Ein 

Anspruch auf eine IV-Rente besteht somit nicht.

b) Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer angesichts seiner 

ganztägig zumutbaren Tätigkeit seit dem 23. August 2002 bei einer lediglich 30 %-igen 

Leistungseinbusse überhaupt je während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen ist (Art. 29 Abs. 1 lit. b 

IVG) und ob der Leistungsanspruch überhaupt je entstanden ist (vgl. zu dieser 

Problematik das unveröffentlichte Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 11. Mai 2006 i/S M.M. [IV 2005/77], E. 3 und 4c).

6.- Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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		2025-07-19T16:36:48+0200
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