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**Case Identifier:** 4ce069a7-c554-5625-8498-8f303ab797c2
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-21
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 21.11.2014 200 2014 487
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-487_2014-11-21.pdf

## Full Text

200 14 487 IV
ACT/SHE/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 21. November 2014

Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Schnyder

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 7. April 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2014, IV/14/487, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1967 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich am 24. September 1996 unter Hinweis auf 
ein seit dem 18. September 1995 bestehendes Rückenleiden bei der IV-
Stelle Bern (nachfolgend IVB oder Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbe-
zug an (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 1.1/127-132), welche daraufhin 
erwerbliche und medizinische Abklärungen durchführte. Mit Verfügung vom 
21. September 1999 sprach sie aufgrund eines Invaliditätsgrades von 60% 
ab dem 1. Dezember 1995 eine halbe Invalidenrente zu (AB 5/1-5); im 
Rahmen der neu in Kraft getretenen 4. IV-Revision wurde die halbe Rente 
mit Verfügung vom 6. April 2004 rückwirkend ab 1. Januar 2004 auf eine 
Dreiviertelsrente erhöht (AB 19).

B.

Anlässlich der 2012 eingeleiteten Rentenrevision von Amtes wegen (AB 
39) führte die IVB erwerbliche und medizinische Abklärungen durch, wobei 
sie insbesondere eine bidisziplinäre Begutachtung veranlasste (AB 50.2, 
53.1 und 53.2). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (AB 56, 60, 
64, 66 und 67) hob die IVB mit Verfügung vom 7. April 2014 (AB 71) bei 
einem Invaliditätsgrad von 22% die Rente auf. Am 19. Mai 2014 gewährte 
sie Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining vom 2. Juni bis 24. Au-
gust 2014 (AB 79).

C.

Mit Eingabe vom 23. Mai 2014 liess der Versicherte gegen die Verfügung 
vom 7. April 2014 (AB 71) Beschwerde erheben mit folgenden Rechtsbe-
gehren:

„ 1. Die angefochtene Verfügung ist aufzuheben und der Invaliditätsgrad des 
Beschwerdeführers bei mindestens 60% zu belassen.

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2. Eventualiter ist vorgängig dem Erlass des Rentenentscheids vom Gericht ein 
polydisziplinäres Gutachten bezüglich dem medizinischen Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers anzuordnen und anschliessend die arbeitsbezogene 
funktionelle Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu evaluieren.

3. Subeventualiter sind die Akten an die Beschwerdegegnerin zur Neubeurteilung 
zurückzuweisen.

4. Dem Beschwerdeführer ist für das Beschwerdeverfahren das Recht zur unent-
geltlichen Rechtspflege, unter Beiordnung des Unterzeichnenden als amtlicher 
Anwalt zu erteilen.

- unter Kosten und Entschädigungsfolge -„

Mit Eingabe vom 25. Juni 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf Ab-
weisung der Beschwerde.

Nach weiteren Eingaben des Beschwerdeführers betreffend seines Ge-
suchs um unentgeltliche Rechtspflege wies der Instruktionsrichter dieses 
mit prozessleitender Verfügung vom 9. September 2014 ab.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 

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über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 7. April 2014 (AB 71). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-

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kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

2.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-
validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invali-
denrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerb-
lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-
chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter 
Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der 
Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbe-
reichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 
199; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 25. Juli 2013, 
8C_441/2012, E. 3.1.1). Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts 
vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allsei-
tig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechti-
gung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an 
frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; 
SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1). Als zeitliche Vergleichsbasis ist einer-
seits der Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung 
und anderseits derjenige zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu 
berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, 
SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 

3.

3.1 Vorliegend ist durch einen Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt 
der rentenzusprechenden Verfügung vom 21. September 1999 (AB 5) mit 
demjenigen im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 7. April 2014 
(AB 71) zu prüfen, ob in den für den Leistungsanspruch relevanten Tatsa-

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chen eine wesentliche Änderung eingetreten ist. Die Verfügungen vom 
31. Januar 2000 (AB 12) und 7. Februar 2003 (AB 17) sowie die Mitteilung 
vom 22. Dezember 2008 (AB 31), mit welchen jeweils der Invaliditätsgrad 
von 60% bestätigt wurde, stellen keine Vergleichsbasis dar, da damals kei-
ne materielle Überprüfung des Leistungsanspruchs tatsächlich stattgefun-
den hat (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Für die Bestimmung der Ver-
gleichsbasis ebenfalls unbeachtlich ist die Verfügung vom 6. April 2004 (AB 
19), da damit lediglich die laufende halbe Rente anlässlich der 4. IV-
Revision auf eine Dreiviertelsrente erhöht wurde. 

3.2 Die rentenzusprechende Verfügung vom 21. September 1999 
(AB 5) basierte im Wesentlichen auf dem psychiatrischen Gutachten von 
Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
vom 21. März 1997 (AB 1.1/91-99) und auf dem neurochirurgischen Gut-
achten von Dr. med. D.________, Fachärztin für Neurochirurgie FMH, vom 
18. Februar 1999 (AB 1.1/5-14).

3.2.1 Dr. med. C.________ diagnostizierte neben einem chronischen Rü-
ckenschmerzsyndrom (Status nach mehreren Rückenoperationen) und 
einer mild ausgeprägten reaktiven psychischen Störung eine schwierige 
soziale Lage (AB 1.1/91-99 S. 6). Die mässig ausgeprägten reaktiven psy-
chischen Störungen würden kein psychisches/psychosomatisches Lei-
densbild darstellen, welchem man Krankheitswert zuordnen könne und 
welches in nennenswerter Art und Weise Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
hätte. Ein eigenständiges psychisches Leiden, welches obige Kriterien er-
füllen würde, liege nicht vor (S. 6 f. Ziff. 1). 

3.2.2 Dr. med. D.________ diagnostizierte eine Lumbofemoralgie rechts 
bei Status nach dreimaliger Wurzeldekompression L4 rechts sowie eine 
neuroradiologisch nachgewiesene Wurzelalteration L4 rechts und degene-
rative Veränderungen besonders im Segment L3/4 ohne Zeichen einer ak-
tuellen Wurzelkompression (AB 1.1/5-14 S. 6 Ziff. 4). Aus neurochirurgi-
scher Sicht betrage die Arbeitsfähigkeit als ... 0%, als … schätzungsweise 
maximal 40% und in einer geeigneten Tätigkeit ebenfalls maximal 40% (S. 
9 Ziff. 7.3). Nicht mehr zu empfehlen seien Arbeiten in gleichbleibender 
Körperposition während einer Stunde; auch Arbeiten mit Gewichteheben 
über 8 bis 10 kg sollten vermieden werden (Ziff. 7.4). Die angepasste Ar-

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beitsstelle sollte Gewichteheben vermeiden lassen, zudem sollte der Be-
schwerdeführer stündlich seine Position ändern können (Ziff. 7.5). 

3.3 Für die Zeit nach Erlass der rentenzusprechenden Verfügung vom 
21. September 1999 (AB 5) ergibt sich aus medizinischer Sicht aus den 
Akten im Wesentlichen das Folgende:

3.3.1 Am 29. Februar 2004 erlitt der Beschwerdeführer einen Myokardin-
farkt (AB 20). Gemäss Bericht der Kardiologie des Spitals E.________ vom 
1. März 2004 (AB 32/7-9) habe sich als Korrelat für den akuten antero-
apikalen Myokardinfarkt eine subtotale proximale RIVA-Stenose gefunden. 
Der RIVA sei zum Zeitpunkt der Untersuchung wieder offen gewesen, was 
die Beschwerdefreiheit und das normale EKG erkläre. Es bestehe aller-
dings eine antero-apikale Hypo- bis Akinesie bei einer leicht eingeschränk-
ten systolischen LV-Funktion. Die Stenose habe erfolgreich primär mit ei-
nem medikamentös beschichteten Cypher-Stent versorgt werden können. 
Ansonsten beständen lediglich eine periphere RCX-Stenose sowie Wan-
dunregelmässigkeiten in der RCA. Wie das Spital E.________ im Bericht 
vom 26. November 2004 (AB 32/5 f.) ausführte, bestehe eine Koronarer-
krankung mit einem guten Langzeitresultat nach Stenting der RIVA. Die 
systolische LV-Funktion sei aktuell normal mit einer anterioren Hypokine-
sie. Anlässlich der Untersuchung vom 21. April 2010 (AB 40) stellte es fest, 
in der Herzkatheteruntersuchung fände sich bei einer bekannten koronaren 
3-Gefässerkrankung ein gutes Resultat nach perkutaner Behandlung des 
distalen Hauptstammes (Titan, 10/2009) und ein zufriedenstellendes Resul-
tat nach primärer Stentimplantation im proximalen RIVA (Cypher, 02/2004) 
mit weiterhin aneurysmatisch verändertem Gefäss. Der kleinkalibrige erste 
Diagonalast sei signifikant stenosiert und ohne prognostische Relevanz. Im 
Bereich der RCA zeige sich eine signifikante Instent-Restenose am proxi-
malen Stenteingang (Biomatrix, 10/2009), welche erfolgreich dilatiert und 
überlappend mit einem weiteren medikamentenbeschichteten Stent behan-
delt worden sei. Die systolische LV-Funktion sei weiterhin normal (S. 2).

3.3.2 Dr. med. F.________ diagnostizierte im neurochirurgischen Gutach-
ten vom 15. April 2013 (AB 50.2) ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine Dekonditionierung; mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chroni-
sches lumbales und lumboischialgieformes Schmerzsyndrom rechts mit/bei 

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LWS-Fehlform/-haltung, degenerativen LWS-Veränderungen sowie einen 
Status nach dreimaliger DH-OP L3/4 rechts (S. 24). Die berichteten körper-
lichen Beeinträchtigungen könnten qualitativ durchaus mit einem Status 
nach dreimaliger DH-OP L3/4 rechts erklärt werden. Daneben hätten sich 
im Eindruck der klinischen Untersuchung jedoch auch Hinweise auf eine 
subjektive quantitative Ausgestaltung bzw. Überbewertung ergeben. Dies 
alles erlaube sicherlich keine lineare Übertragung der berichteten Be-
schwerden auf eine behinderungsrelevante, die Arbeitsfähigkeit beeinflus-
sende Störung (S. 28). Im Weiteren wäre im Vergleich mit der Voruntersu-
chung von 1999 und der dort beschriebenen Alteration/Deformation der 
rechtsseitigen Nervenwurzel L4 gemäss aktueller Bildgebung aus neuro-
chirurgischer Sicht eine eindeutige Befundverbesserung zu konstatieren mit 
im MRI der LWS vom 2. April 2013 auf Höhe L3/4 rechts dargestellten nur 
noch geringen narbigen Veränderungen im Bereich des operativen Zu-
gangs und im Bereich des Abgangs der Nervenwurzel L4 rechts ohne Neu-
rokompression und ohne Nachweis eines Ödems der Nervenwurzel L4 
rechts, was zusätzlich durch die Befunde der elektrophysiologischen Unter-
suchung belegt werde (S. 28). Im Ergebnis der aktuellen Begutachtung 
könnten in der Gesamtschau aller im jetzigen Zeitpunkt erhobenen Befunde 
die gutachterlichen Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit/Arbeitsunfähigkeit 
aus den Jahren 1997 und 1999 bei jetzt objektivierbaren gebesserten ins-
besonders kooperationsunabhängigen Befunden nicht mehr bestätigt wer-
den (S. 29). Der Grad der Arbeitsfähigkeit habe sich seit der letzten Begut-
achtung 1999 aus rein neurochirurgischer Sicht verbessert (S. 30 f. Ziff. 7). 
Zumutbar seien körperlich leichte bis körperlich mittelschwere (der Anteil 
mittelschwerer Arbeit sei auf 50% begrenzt) konsequent wechselbelasten-
de Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen von 8.5 Stunden pro Tag an fünf 
Tagen die Woche bei dabei bestehender 10 bis maximal 20%-iger vermin-
derter Leistung (S. 28). Ausgeschlossen seien körperlich schwere und 
ständig sowie häufig/überwiegend körperlich mittelschwere Tätigkeiten, die 
LWS statisch belastende Tätigkeiten, Tätigkeiten mit Haltungs- und Positi-
onsmonotonien der LWS, Tätigkeiten in Zwangshaltungen der LWS wie 
insbesondere vornübergeneigte Tätigkeiten, Tätigkeiten mit repetitiven Ro-
tationsbewegungen der LWS, Tätigkeiten mit Vibrationen und Schlägen auf 
das Achsenorgan. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei mit 15 
kg, repetitiv mit 10 kg, limitiert (S. 29).

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3.3.3 Dr. med. G.________ stellte in seinem psychiatrischen Gutachten 
vom 11. Juli 2013 (AB 53.1) keine Diagnose mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit (S. 12). Es seien keinerlei Hinweise auf eine eigenständige 
psychiatrische Erkrankung gegeben und es läge auch keine anderweitige 
eigenständige psychische Störung etwa aus dem Kapitel der Angststörun-
gen, Zwangsstörungen, Persönlichkeitsstörungen oder sonstiger Erkran-
kungen vor. Daraus lasse sich die versicherungspsychiatrische Einschät-
zung der vollen medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit ableiten (S. 15). 

3.3.4 Gemäss dem Bericht von Dr. med. H.________, Fachärztin für Phy-
sikalische Medizin und Rehabilitation, vom Regionalen Ärztlichen Dienst 
(RAD), vom 5. Februar 2013 (AB 43) sollte von kardialer Seite eine leichte 
abwechselnde Tätigkeit oder eine überwiegend sitzende Tätigkeit ganztags 
ohne Leistungsminderung zumutbar sein. Am 30. September 2013 (AB 55) 
führte sie aus, aus rein kardialen Gründen seien keine fremdgetakteten 
Arbeiten und keine Tätigkeiten an Hitzearbeitsplätzen zumutbar. Weiter 
seien folgende Tätigkeiten nicht zumutbar: Tätigkeiten mit gestörtem 
Nacht-Tag-Rhythmus, solche mit Unter- oder Überdruck, mit erhöhter Ver-
letzungsgefahr wegen der Antikoagulation und mittelschwere Tätigkeiten (S 
2). Unter Berücksichtigung des neurochirurgischen Gutachtens und der 
kardialen Situation sei eine leichte abwechselnde Tätigkeit bzw. eine über-
wiegend sitzende Tätigkeit (Anteil sitzend 50%, restliche Zeit ste-
hend/gehend) ganztags mit einer 10 bis max. 20%-igen Leistungsreduktion 
zumutbar unter Einhaltung der Rückenergonomie (S. 3). Am 24. Februar 
2014 (AB 69) führte die Ärztin aus, es gebe keinen Grund, weitere kardiale 
Abklärungen vorzunehmen. Der Hausarzt Dr. med. I.________, Facharzt 
für Allgemeine Innere Medizin FMH, sei seit 1986 als Internist tätig und 
könne somit im Gegensatz zu einem reinen Allgemeinmediziner noch bes-
ser die kardiale Situation seines Patienten überwachen und einschätzen. 
Falls weitere medizinische Abklärungen nötig gewesen wären, hätte er sol-
che wie 2010 bei Bedarf veranlasst. Weiter führte Dr. med. H.________ 
aus, der gut therapierte kardiale Gesundheitszustand habe keine Auswir-
kungen auf die aktuelle Berufsuntätigkeit (S. 2).

3.3.5 Im Bericht des Spitals K.________ vom 17. März 2014 (Akten des 
Beschwerdeführers, Beschwerdebeilage [BB] 3) wurde betreffend die kar-

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diale Situation u.a. folgende Diagnose gestellt: 06/2013 Koronarangiogra-
phie: gutes Resultat, keine neuen signifikanten Stenosen, normale LV-EF. 
Weiter wurde eine leichte bis mittelgradig depressive Episode bei chroni-
scher Schmerzsymptomatik 03/2014 diagnostiziert. (S. 2). Nach psychiatri-
scher Rücksprache sei der Beginn mit Cymbalta als Schmerzmodulation 
erfolgt. Eine weitere psychosomatische Betreuung sei vom Beschwerdefüh-
rer abgelehnt worden (S. 3).

3.4 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von 
externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen 
und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 
bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). Den Berich-
ten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, so-

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fern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich 
widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit beste-
hen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsver-
hältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde 
Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, wenn ein frei 
praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die Erstellung 
von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 E. 2.4). Es be-
darf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unpar-
teilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im 
Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozial-
versicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters 
allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b ee S. 
354). 

3.5 Das psychiatrische Gutachten von Dr. med. G.________ vom 11. 
Juli 2013 (AB 53.1) erfüllt die Voraussetzungen der Rechtsprechung an 
Expertisen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) und erbringt vollen Beweis (BGE 
125 V 351 E. 3b/bb S. 353). In der Folge ist darauf abzustellen. Der Be-
schwerdeführer lässt vorbringen, neben dem Rückenleiden und der Herz-
erkrankung sei mittlerweile auch ein psychisches Leiden aufgrund der 
chronischen Schmerzproblematik dazugekommen (Beschwerde S. 3 Art. 2 
Abs. 2). Diese Aussage stützt sich offensichtlich auf den der Beschwerde 
beigelegten Kurzaustrittsbericht des Spitals K.________ vom 17. März 
2014 (BB 3, vgl. E. 3.3.5 hiervor). Diese kurz gehaltenen Ausführungen 
vermögen jedoch weder den Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens 
von Dr. med. G.________ zu schmälern, noch vermögen sie in irgend einer 
Form den Anschein zu erwecken, es würden geistige oder psychische Be-
einträchtigungen mit Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit bestehen. 

Das neurochirurgische Gutachten von Dr. med. F.________ vom 15. April 
2013 (AB 50.2) erfüllt ebenfalls die Voraussetzungen der Rechtsprechung 
an Expertisen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) und erbringt vollen Beweis 
(BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). In der Folge ist darauf abzustellen. Die 
in der Beschwerde dagegen vorgebrachten Einwände (Beschwerde S. 6 f.) 
ändern an dessen Schlüssigkeit und Zuverlässigkeit nichts. Einerseits 
schadet es nicht, dass die Röntgenbilder dem Gutachten nicht beiliegen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2014, IV/14/487, Seite 12

(Beschwerde S. 7), zumal Dr. med. F.________ bei der Erstellung des 
Gutachtens in deren Besitz war und diese beschrieb (AB 50.2/18) sowie 
sich denn auch in ihrer Beurteilung mehrfach darauf bezog (S. 27 ff.). An-
dererseits enthält der im Beschwerdeverfahren eingereichte Kurzbericht 
des Spitals K.________ (BB 3) keine Indizien, die gegen die Zuverlässig-
keit der Einschätzung der Gutachterin F.________ sprechen würden, die 
zudem auch Stellung zur hausärztlichen Einschätzung des Hausarztes Dr. 
med. I.________ vom 11. Dezember 2012 (AB 42/1-3) nimmt (AB 50.2/29 
Mitte). 

Die Berichte von Dr. med. H.________ vom 5. Februar (AB 43), 30. Sep-
tember 2013 (AB 55) und 24. Februar 2014 (AB 69) erfüllen die Vorausset-
zungen der Rechtsprechung an medizinische Berichte (vgl. E. 3.4 hiervor) 
und überzeugen. In der Folge ist darauf abzustellen. Entgegen der Auffas-
sung in der Beschwerde (S. 5 f. Art. 4 f.) ist der Sachverhalt damit auch in 
kardiologischer Hinsicht genügend abgeklärt. Die RAD-Ärztin Dr. med. 
H.________ hat sich in den drei Berichten (AB 43, 55 und 69) ausführlich 
mit der kardiologischen Problematik auseinandergesetzt und ist in Würdi-
gung der entsprechenden Unterlagen zum nachvollziehbaren Schluss ge-
langt, dass der kardiale Gesundheitszustand nur (aber immerhin) zusätzli-
chen Einfluss auf das Zumutbarkeitsprofil hat (AB 55/2). Von weiteren kar-
diologischen Abklärungen, insbesondere einer Begutachtung, kann abge-
sehen werden, da hiervon keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten 
sind, wurde doch anlässlich der Koronarangiographie 2013 ein gutes Re-
sultat erzielt, lagen keine neuen signifikanten Stenosen vor und bestand 
eine normale LV-EF (BB 3). Bereits aus diesem Grund kann dem Einwand, 
die Beschwerdegegnerin hätte möglicherweise bzw. sehr wahrscheinlich 
keine kardiologische Begutachtung veranlasst, um den Verfahrensbestim-
mungen bezüglich Einholung eines polydisziplinären Gutachtens auszu-
weichen (S. 5 Art. 4), nicht beigepflichtet werden. 

3.6 Zusammenfassend ist damit erstellt, dass ab dem Zeitpunkt der 
neurochirurgischen Begutachtung am 2. April 2013 (AB 50.2 S. 14 i.V.m S. 
30 Ziff. 6) ein Revisionsgrund gegeben ist, indem Dr. med. F.________ von 
einer Verbesserung des Gesundheitsschadens berichtet (AB 50.2 S. 28, 29 
und 31), weshalb der Rentenanspruch umfassend zu prüfen ist (vgl. E. 2.4 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2014, IV/14/487, Seite 13

hiervor). Weiter ist erstellt, dass in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 
vollständige Arbeitsfähigkeit mit einer Leistungseinbusse von 10 bis maxi-
mal 20% besteht (AB 50.2/28), wobei im Rahmen der zumutbaren Ver-
weistätigkeiten zusätzlich die kardiologischen Limitierungen zu berücksich-
tigen sind (AB 55/2). 

4.

In der Folge ist der Invaliditätsgrad zu bemessen.

4.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).

4.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 
110 E. 4.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsscha-
dens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig-
keit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen Lohn-
strukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 
301; SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1). Es gilt zu berücksichtigen, dass 
gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbei-
tertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und ent-
sprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und 
deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen 
müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rech-
nung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). 
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2014, IV/14/487, Seite 14

tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 
5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).

4.3 Da der Revisionsgrund ab dem Zeitpunkt der Exploration am 2. April 
2013 (AB 50.2/14) erstellt ist (AB 50.2/30 Ziff. 6), ist auf diesen Zeitpunkt 
hin ein Einkommensvergleich vorzunehmen. 

4.4 Weil der frühere Arbeitgeber (AB 1.1/112) mittlerweile Konkurs ge-
gangen ist (Angaben gemäss www.zefix.admin.ch), könnte der Beschwer-
deführer auch im Gesundheitsfall nicht mehr bei ihm arbeiten (Entscheid 
des BGer vom 5. Juni 2012, 8C_183/2012, E. 8.3), was das Heranziehen 
dieses Einkommens für die Bestimmung des Valideneinkommens verbietet 
(Entscheid des BGer vom 21. Oktober 2014, 9C_378/2014, E. 4.3.1). Somit 
ist für die Berechnung des Valideneinkommens, nicht wie in der Verfügung 
vom 7. April 2014 erfolgt (AB 71), das für die Invaliditätsberechnung 1999 
massgebende Einkommen ins Jahr 2012 aufzuindexieren, sondern es ist 
auf der Grundlage statistischer Durchschnittslöhne zu ermitteln. Bis zum 
Eintritt des Gesundheitsschadens arbeitete der Beschwerdeführer als … 
(AB 1.1/112 Ziff. 5) und es ist davon auszugehen, dass er diesen Beruf 
auch im Gesundheitsfall ausüben würde. Für die Bestimmung des im Ge-
sundheitsfall mutmasslich erzielten Einkommens ist auf die Tabelle TA1, 
Männer, Zeile 10 (Herstellung v. Nahrungs- u. Futtermitteln), Anforde-
rungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten), der LSE 2010 abzustel-
len. Der hierfür massgebende monatliche Lohn beträgt Fr. 4‘757.--. Aufge-
rechnet auf ein Jahr, unter Berücksichtigung einer durchschnittlichen 
wöchentlichen Arbeitszeit von 41.3 Stunden im Jahr 2013 (Die Volkswirt-
schaft, Heft 6, 2014, S. 84, Tabelle B 9.2, Zeile C) und einer Nominalloh-
nentwicklung von 0.9% für 2011, 0.6% für 2012 und 0.8% für 2013 (Tabelle 
T1.1.10 Nominallohnindex, Männer, 2011-2013, des BFS, Zeile C) resultiert 
ein massgebendes Valideneinkommen von Fr. 60‘305.10 ([Fr. 4‘757.-- * 12 
Monate / 40 Stunden * 41.3 Stunden] + 0.9% + 0.6% + 0.8%).

4.5 Da der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit nicht umsetzt, 
ist für die Bemessung der Restarbeitsfähigkeit auf die statistischen Zahlen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2014, IV/14/487, Seite 15

der LSE abzustellen (vgl. E. 4.2 hiervor). In einer leidensangepassten 
Tätigkeit besteht eine vollständige Erwerbsfähigkeit bei einer Leistungsein-
busse von 10 bis maximal 20% (AB 50.2 S. 31 f. Ziff. 10 ff.); aufgrund der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteil des BGer vom 12. April 2011, 
9C_280/2010, E. 4.2 [in BGE 137 V 71 nicht publiziert]) ist, entgegen der 
Auffassung des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 8 Art. 8), nicht von 
20% sondern vom Mittelwert, d.h. 15%, auszugehen. Gestützt auf die Ta-
belle TA1 der LSE 2010 betrug der Lohn bei Männern im Jahr 2010 bei 
einfachen repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) monatlich 
Fr. 4‘901.--. Aufgerechnet auf ein Jahr, unter Berücksichtigung einer durch-
schnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden (Die Volkswirt-
schaft, Heft 6, 2014, S. 84, Tabelle B 9.2, Total) sowie der Anpassung an 
die Nominallohnentwicklung von 1% für 2011 und je 0.8% für 2012 und 
2013 (Tabelle T1.1.10 Nominallohnindex, Männer, 2011-2013 des BFS, 
Total) resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 62‘919.40 (Fr. 4‘901.-- * 12 
Monate / 40 Stunden * 41.7 Stunden + 1% + 0.8% + 0.8%), welches sich 
wegen der 15%-igen Leistungseinschränkung auf Fr. 53‘481.50 
(Fr. 62‘919.40 * 85%) reduziert. Da beide Vergleichseinkommen aufgrund 
von Tabellenlöhnen ermittelt wurden, ist für invaliditätsfremde Gründe (Al-
ter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) 
kein Abzug vorzunehmen, da ein solcher bei beiden Einkommen zu 
berücksichtigen wäre (Entscheid des BGer vom 19. Januar 2009, 
8C_42/2008, E. 5). Da zudem den behinderungsbedingten Einschränkun-
gen bereits mit der reduzierten Arbeitsfähigkeit von 15% genügend Rech-
nung getragen wurde, ist entgegen der Verfügung vom 7. April 2014 
(AB 71) kein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen; aus 
dem gleichen Grund entfällt der von der Beschwerdegegnerin gewährte 
Abzug von 16% wegen eines unterdurchschnittlichen Valideneinkommens. 
Die Frage des behinderungsbedingten Abzuges kann letztlich offen blei-
ben, da sich auch beim maximal möglichen, hier aber sicher nicht gerecht-
fertigten Abzug von 25% ein rentenausschliessendes Invalideneinkommen 
von Fr. 40‘111.15 ergäbe. 

4.6 In der Folge resultiert ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad 
von 11% ([Fr. 60‘305.10 - Fr. 53‘481.50] * 100% / Fr. 60‘305.10) bzw. bei 
Gewährung des maximal möglichen leidensbedingten Abzugs von 25% von 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2014, IV/14/487, Seite 16

33% ([Fr. 60‘305.10 - Fr. 40‘111.15] * 100% / Fr. 60‘305.10). Der Zeitpunkt 
der Renteneinstellung (AB 71/4) ist unter Berücksichtigung des Art. 88bis 
Abs. 2 lit. a IVV grundsätzlich nicht zu beanstanden. Zu prüfen bleibt je-
doch, ob der Beschwerdeführer vor der Renteneinstellung über das ihm 
selber Zumutbare hinaus beruflicher Eingliederung bedarf.

5.

5.1 Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Ar-
beitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach 
langjährigem Rentenbezug können ausnahmsweise Erfordernisse des Ar-
beitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungs-
fähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, 
wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines 
bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähi-
gender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten 
Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich auf Fälle 
zu beschränken, in denen die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente 
eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt 
oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat. Ein Anspruch auf 
Massnahmen beruflicher Art setzt voraus, dass die objektive und subjektive 
Eingliederungsfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewie-
sen ist (Entscheid des BGer vom 1. Februar 2012, 9C_726/2011 E. 5.1).

5.2 Der Beschwerdeführer bezog ab 1. Dezember 1995 (AB 5) eine 
Invalidenrente, d.h. er erfüllt damit grundsätzlich das Kriterium des Renten-
bezugs über 15. Jahre. Jedoch hat die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfü-
gung vom 7. April 2014 (AB 71/4) überzeugend dargelegt, dass dennoch 
keine beruflichen Massnahmen notwendig sind. Die dagegen vorgebrach-
ten Einwände (Beschwerde S. 3 f. Art. 3) ändern hieran nichts. Die zumut-
baren (Hilfs)Arbeiten unterliegen keinen besonderen Qualifikationen und 
Umständen, die den Zugang zum als ausgeglichenen unterstellten Ar-
beitsmarkt im Sinne von Art. 16 ATSG ohne vorgängige befähigende Mass-
nahmen ausschliessen oder erheblich erschweren (Entscheid des BGer 
vom 20. Februar 2014, 9C_474/2013, E. 6.3). Was zudem die erwähnten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2014, IV/14/487, Seite 17

Sprachprobleme und der mangelnde Bildungsstand betreffen, stehen diese 
einer Verwertung der Arbeitsfähigkeit kaum entgegen, da sie bei Hilfsarbei-
ten nicht erforderlich sind. Es ist im Übrigen erstellt, dass dem Beschwer-
deführer mit Verfügung vom 17. Juni 1998 (AB 1.1/29) die Kostenüber-
nahme für einen Deutschkurs zugesprochen wurde und er anlässlich der 
neurochirurgischen Begutachtung vom 15. Februar 1999 bereits so gut 
Deutsch sprach, dass, im Gegensatz zur Begutachtung von 1997 (AB 
1.1/69), kein Übersetzer mehr benötigt wurde (AB 1.1/5 S. 3). Weiter man-
gelt es ihm am Eingliederungswillen, da er in all den Jahren keine Anstren-
gungen unternommen hat, seine doch erhebliche Restarbeitsfähigkeit von 
40% (AB 5/5) zu verwerten (Urteil des BGer vom 1. Februar 2011, 
9C_726/2011, E. 5) und in der Eingabe vom 17. September 2013 auch 
nicht angegeben, geschweige denn belegt wird, inwieweit er Eingliede-
rungsbemühungen vorgenommen hat. Somit ist er seiner Eigenverantwor-
tung (Art. 6 der Bundesverfassung [BV; SR 101]) nicht nachgekommen und 
hat die Folgen dieses Unterlassens selber zu tragen. Weiter ist die vom 
Beschwerdeführer erwähnte Dekonditionierung (Beschwerde S. 4) invali-
ditätsfremd und hindert die Rentenaufhebung nicht. Entgegen seiner Auf-
fassung (Beschwerde S. 4) führt der Umstand, dass Eingliederungsmass-
nahmen eingeleitet wurden (AB 71 und 79), nicht dazu, dass bereits vor 
Rentenaufhebung solche Massnahmen durchzuführen sind. Somit besteht 
kein Anspruch, vorgängig der Renteneinstellung berufliche Massnahmen 
durchzuführen.

5.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer in einer 
leidensangepassten Tätigkeit in der Lage ist, ein rentenausschliessendes 
Einkommen zu erzielen und die Beschwerdegegnerin nicht veranlasst war, 
vor der Rentenaufhebung Eingliederungsmassnahmen in die Wege zu lei-
ten. Bei dieser Sach- und Rechtslage hat die Beschwerdegegnerin zu 
Recht mit Verfügung vom 7. April 2014 (AB 71) die Rente aufgehoben, 
weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.

6.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2014, IV/14/487, Seite 18

6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.

6.2 Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen 
Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2014, IV/14/487, Seite 19

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.