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**Case Identifier:** 8f1c5d74-6985-52d7-8a29-dbbf55b2a7f1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-04-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.04.2008 IV 2006/257
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-257_2008-04-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/257

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 22.04.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 22.04.2008
Art. 8 ATSG, Art. 5 IVG, Art. 28 IVG, Art. 27 IVV, Art. 27bis IVV. Qualifikation 
einer versicherten Person als erwerbstätig, im Aufgabenbereich tätig oder 
teilerwerbstätig und teils im Aufgabenbereich tätig im Hinblick auf die Wahl 
der Methode der Invaliditätsbemessung [Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode der Invaliditätsbemessung] 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. April 
2008, IV 2006/257). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_491/2008.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 22. April 2008

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter Eberle, Felsenstrasse 4, Postfach 3, 

8808 Pfäffikon SZ,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 Sachverhalt:

A.   

A.___ meldete sich am 29. Oktober 1996 zum Bezug von IV-Leistungen an. Dr. med. 

B.___ berichtete der IV-Stelle am 11. April 1997, die Versicherte habe bei einem 

Autounfall am 10. Februar 1995 eine Oberschenkelfraktur rechts, eine Tibiafraktur links, 

eine schwere Commotio cerebri, einen Mantelpnoe bei Rippenfrakturen und eine 

Axillarisparese links erlitten. Der Heilungsverlauf sei langwierig, die Versicherte immer 

noch vollständig arbeitsunfähig. Die Klinik Bellikon führte in einem Bericht vom 

19. November 1997 gegenüber der SUVA aus, die Gehfähigkeit der Versicherten sei 

immer noch eingeschränkt, aber es sei mit einer Verbesserung zu rechnen. Die 

Versicherte klage über starke, chronische, zervikogene Kopfschmerzen. Die 

neuropsychologische Untersuchung habe eine mögliche leichte neuropsychologische 

Funktionsstörung aufgezeigt. Weder für die Kopfschmerzen noch für die Beschwerden 

in den Beinen sei ein eindeutiges morphologisches Substrat vorhanden. Die 

Versicherte sei nach wie vor zu 100% arbeitsunfähig. Am 3. April 1999 berichtete die 

Klinik Bellikon der SUVA, die neuropsychologische Untersuchung habe eine leichte 

Störung multikausaler Genese und einen St. n. Hirnverletzung ergeben. Die Folgen 

seien eine Verlangsamung des Arbeitstempos, eine Erhöhung der Fehlerzahl und eine 

leichte Einschränkung bei der verbalen Informationsauffassung und bei der verbalen 

Speicherfähigkeit. Die SUVA ermittelte einen Invaliditätsgrad von 60%, indem sie eine 

maximal zumutbare Tagesarbeitszeit von 3,5 Std. einer üblichen Tagesarbeitszeit von 

8,2 Std. gegenüberstellte. Die IV-Stelle nahm am 7. März 2000 eine 

Haushaltsabklärung vor. Dabei gab die Versicherte an, ohne den Gesundheitsschaden 

ginge sie zu 60% einer Erwerbstätigkeit nach. Die IV-Stelle ermittelte eine 

Einschränkung im Haushalt von insgesamt 24,77%, bei einem Haushaltanteil von 40% 

als 9,9%. Für den erwerblichen Bereich ging die IV-Stelle von einer Einschränkung von 

50%, bei einem Erwerbsanteil von 60% also von einer anteiligen Einschränkung von 

30% aus. Das ergab einen Invaliditätsgrad von 40%. Am 6. Juli 2001 sprach die IV-

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Stelle der Versicherten für Februar 1996 bis Mai 1999 eine ganze Invalidenrente auf der 

Grundlage einer Arbeitsunfähigkeit von 100% und für die Zeit ab Juni 1999 eine 

Viertelsrente auf der Grundlage des Invaliditätsgrades von 40% zu. Die Versicherte 

erhob am 7. September 2001 Beschwerde mit dem Antrag, es sei ihr auch nach Mai 

1999 eine ganze Rente auszurichten. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

hielt in seinem Urteil vom 28. November 2002 fest, mit der angefochtenen Verfügung 

habe die IV-Stelle konkludent die Möglichkeit einer Umschulung verneint. 

Diesbezüglich sei die angefochtene Verfügung korrekt. Bei der Bemessung der 

rentenspezifischen Invalidität habe die IV-Stelle zu Recht die sogenannte gemischte 

Methode angewendet. Auch die Aufteilung in einen Erwerbsanteil von 60% und einen 

Haushaltanteil von 40% sei korrekt gewesen. Sowohl die verbliebene Arbeitsfähigkeit 

in einer der Gesundheitsbeeinträchtigung angepassten Erwerbstätigkeit als auch die 

verbliebene Leistungsfähigkeit im eigenen Haushalt seien aber unzureichend abgeklärt 

worden. Es hätte eine polydisziplinäre medizinische Begutachtung erfolgen müssen. 

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Sache zur weiteren 

Abklärung und zur anschliessenden erneuten Haushaltabklärung an die IV-Stelle 

zurück. Es wies die IV-Stelle ausserdem an, den Zeitpunkt des Übergangs von der 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit als Grundlage des Rentenanspruchs auf den nach der 

gemischten Methode ermittelten Invaliditätsgrad zu überprüfen. Dieses Urteil erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

B.  

Die IV-Stelle beauftragte am 13. Juni 2003 die MEDAS Zentralschweiz mit einer 

interdisziplinären Abklärung. Die MEDAS berichtete in ihrem Gutachten vom 25. 

November 2004, die Versicherte leide an Residuen nach einem schweren 

Verkehrsunfall am 10. Februar 1995 mit Commotio cerebri, Oberschenkelfraktur rechts, 

Tibiaplateaufraktur links, Rippenfrakturen rechts und Axillarisparese links, nämlich an 

einem chronischen zervikozephalen Schmerzsyndrom bei kleiner paramedian 

rechtsseitig lokalisierter Diskushernie C 5/6 ohne Neurokompression, an einem 

schmerzhaften Residualzustand im Bereich des rechten Oberschenkels mit Hinken 

rechts bei St. n. Implantation eines OA-Universal-Femurmarknagels mit distaler 

Verriegelung am 10. Februar 1995, St. n. Frakturdistraktion und proximaler 

Verriegelung des Marknagels am 14. März 1995 und St. n. Marknagelentfernung, an 

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einer residuellen Gonalgie bei St. n. Osteosynthese der Tibiaplateaufraktur am 17. 

Februar 1996 und St. n. Osteosynthesematerialentfernung, an einer multifaktoriell 

bedingter Belastbarkeitsminderung und leichten Funktionsstörungen 

(Konzentrationsstörungen) und an einer sekundären leichten depressiven Störung ohne 

somatische Symptome. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Elektronikmitarbeiterin 

sei die Versicherte zu 50% arbeitsfähig, wobei v.a. die rheumatologischen und weniger 

auch die neuropsychologischen und psychopathologischen Befunde limitierend seien. 

Im Haushalt sei aufgrund der erhobenen Befunde und in Würdigung der Tatsache, dass 

die Versicherte auf Fremdhilfe im Ausmass von 30% angewiesen sei, von einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 70% auszugehen. Zur exakten Beurteilung sei aber eine 

erneute Haushaltabklärung notwendig, zumal sich die familiäre Situation seit der letzten 

Abklärung im Jahr 2000 geändert habe. Auch jede andere vergleichbare körperlich 

leichte, wechselbelastende Tätigkeit bei einem Sitzanteil von 50% sei zu 50% 

zumutbar. Körperliche Schwerarbeit und Tätigkeiten in ausschliesslich stehender oder 

gehender Position sowie solche mit Gehen in unebenem Gelände oder mit Besteigen 

von Leitern oder mit Treppensteigen seien nicht mehr zumutbar. Der Beginn dieser 

Arbeitsfähigkeit sei auf den 21. Oktober 2004 festzusetzen.

C.  

Die IV-Stelle Schwyz nahm am 27. April 2005 eine Haushaltabklärung vor. Sie 

berichtete, die Versicherte sei neben der Tätigkeit als Hausfrau auch noch im Betrieb 

ihres selbständigerwerbenden Ehemannes tätig, wofür sie einen Monatslohn von Fr. 

800.- erhalte. Sie kümmere sich um die Rechnungen und um provisorische Offerten. 

Hin und wieder erledige sie Kundengespräche vor Ort. Sie arbeite an drei bis vier 

Wochentagen jeweils zwei bis drei Stunden. Die Hausarbeit verteile sie über den 

ganzen Tag. Vier bis sechs Stunden pro Woche helfe ihr eine Reinigungsangestellte. 

Diese erledige die anstrengenden Arbeiten. Das ältere Kind gehe in den Kindergarten, 

das jüngere ein- bis zweimal wöchentlich in den Kinderhort. Die Versicherte habe 

angegeben, sie wäre aktuell zu 100% erwerbstätig. Da die Versicherte aber zwei Kinder 

habe, sei weiterhin ein Erwerbsanteil von 60% gerechtfertigt. Bei der Haushaltführung 

(2%) bestehe keine Einschränkung. Dasselbe gelte für den Einkauf und weitere 

Besorgungen (7%). Die Grosseinkäufe und das Einkaufen schwerer Gegenstände seien 

nur mit Hilfe des Ehemannes möglich. Da der Ehemann auch helfen würde, wenn die 

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Versicherte gesund wäre, und da die Hilfe zur Schadenminderungspflicht gehöre, 

bestehe keine behinderungsbedingte Einschränkung. Bei der Ernährung (30%) sei die 

Versicherte verlangsamt. Der Ehemann müsse ein- bis zweimal wöchentlich abends 

und auch am Wochenende die Mahlzeiten fertig kochen. Die Bodenreinigung in der 

Küche werde von der Reinigungsangestellten erledigt. Die Einschränkung betrage 

20%. Bei der Wohnungspflege (15%) bestehe eine Einschränkung von 40%, weil die 

Bodenpflege durch die Reinigungsangestellte vorgenommen werden müsse. Beim 

Fensterreinigen würden der Ehemann und die Schwiegermutter helfen. Hier betrage die 

Einschränkung 40%. Bei der Wäsche und der Kleiderpflege (15%) mache die 

Einschränkung 30% aus, denn die Reinigungsangestellte bügle, lege die Wäsche 

zusammen und versorge sie. Bei der Kinderbetreuung (30%) sei die Versicherte um 

40% eingeschränkt, weil die Schwiegermutter einen Teil der Betreuung übernehmen 

müsse. Verschiedene Haushaltsarbeiten (1%) könnten ohne Einschränkung ausgeführt 

werden. Insgesamt betrage die behinderungsbedingte Einschränkung im Haushalt 

29%. Auch im erwerblichen Bereich resultiere eine Einbusse von 29%. Bei einem 

Valideneinkommen (Beschäftigungsgrad 60%) von Fr. 28'315.- und einem zumutbaren 

Invalideneinkommen von Fr. 20'056.- (Arbeitsfähigkeitsgrad 50%, "Leidensabzug" 

15%) ergebe sich nämlich eine Erwerbseinbusse von lediglich Fr. 8259.-.

D.  

Dr. med. C.___ vom RAD Ostschweiz hielt dazu am 25. August 2006 fest, das 

Gutachten der MEDAS sei umfassend und kohärent, in sich widerspruchsfrei und 

medizinisch nachvollziehbar. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung sei medizinisch plausibel. 

Auch das Resultat der Haushaltsabklärung sei medizinisch nachvollziehbar. Die 

Arbeitsfähigkeit im Erwerb könne nicht bereits für die Zeit ab dem Ende des 

Wartejahres (Februar 1996) angenommen werden. Die Versicherte sei nämlich damals 

vom Hausarzt zu 100% arbeitsunfähig geschrieben worden. Erst Ende 1997 sei im 

Bericht der Klinik Bellikon eine Verbesserung beschrieben. Eindeutig belegt sei die 

Verbesserung erst ab dem im Gutachten der MEDAS festgesetzten Zeitpunkt (21. 

Oktober 2004). Für die Periode 10. Februar 1995 bis 31. Mai 1999 sei von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 100% auszugehen, für die Periode 1. Juni 1999 bis 20. Oktober 

2004 sei auf die Beurteilung der SUVA abzustellen und von einem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 60% auszugehen und ab 21. Oktober 2004 sei ein 

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Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50% anzunehmen. Mit einem Vorbescheid vom 5. 

September 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, sie werde ihr für Februar 1996 

bis August 1999 eine ganze Invalidenrente zusprechen. Für die Zeit danach bestehe 

kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr, weil der Invaliditätsgrad unter 40%, 

nämlich bei 30% liege. Am 25. Oktober 2006 erging die entsprechende Verfügung. Sie 

hatte - auszugsweise - folgenden Wortlaut: "Laut Beschluss unserer IV-Stelle vom 

18.10.2006 hat Frau A.___ ab 1.2.1996 aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100% 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Per 1. Juni 1999 ergibt die Bemessung eine 

Reduktion des Invaliditätsgrades auf unter 40%. Laut Artikel 28 IVG entfällt der 

Anspruch auf die Invalidenrente. Laut Art. 88  IVV wird die laufende Rente nach 

Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats aufgehoben. Die 

Ausgleichskasse der Schweizer Maschinenindustrie wird demzufolge die Zahlungen 

der laufenden IV-Viertelsrente per 30.11.2006 einstellen. Eine Verfügung für die Zeit 

vom 1.2.1996 bis 31.8.1999 erhalten Sie sobald das Verrechnungsverfahren 

abgeschlossen ist". Am 19. Dezember 2006 erging die Verfügung, mit welcher die IV-

Stelle der Versicherten für die Periode 1. Februar 1996 bis 31. August 1999 eine ganze 

Invalidenrente zusprach. Diese Verfügung enthielt den Vermerk, sie ersetze die 

Verfügung vom 6. Juli 2001.

E.  

Die Versicherte erhob am 24. November 2006 Beschwerde gegen die Verfügung vom 

25. Oktober 2006 mit dem Begehren, diese Verfügung sei aufzuheben und es sei 

festzustellen, dass über den 1. Juni 1999 hinaus ein Rentenanspruch bestehe. Zur 

Begründung führte sie aus, sie sei einverstanden mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

durch die MEDAS, aber sie verlange die Anwendung der allgemeinen 

Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs. Sie habe anlässlich der 

Haushaltsabklärung vom 20. September 2005 angegeben, dass sie ohne Behinderung 

zu 100% ausserhäuslich erwerbstätig wäre. Die Abklärungsperson der IV-Stelle habe 

dies zur Kenntnis genommen, ohne weiter darauf einzugehen oder die Frage mit ihr zu 

diskutieren. So habe die Abklärungsperson beispielsweise keine Fragen nach der 

Kinderbetreuung im Falle einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit gestellt. Die Betreuung 

könnte sehr gut gewährleistet werden. Bei der letzten Haushaltabklärung im Jahr 2000 

sei das erste Kind neun Monate alt gewesen und trotzdem habe sie, die Versicherte, 

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damals angegeben, sie würde im Gesundheitsfall zu 60% arbeiten. Bereits damals 

habe sie stark betont, dass die Ausübung einer Erwerbstätigkeit für sie 

ausserordentlich wichtig sei. Die Grosseltern der Kinder wohnten ganz in der Nähe und 

übernähmen in jedem Fall einen hohen Anteil an der Betreuung der Kinder. Die Kinder 

seien im übrigen sehr selbständig. Die familiäre und berufliche Situation sei ganz 

verschieden von derjenigen im Jahr 2000. Ihr Ehemann habe damals einen 

Einmannbetrieb geführt: Heute habe er sechzehn Mitarbeiter, so dass für sie mehr als 

genug Arbeit vorhanden wäre. Im Betrieb ihres Ehemannes wäre sie in Bezug auf die 

Arbeitszeiten sehr flexibel (abends, samstags), so dass sie gleichzeitig die Kinder 

betreuen könnte. Objektiv wäre eine ganztägige Erwerbstätigkeit also durchaus 

zumutbar. Wäre sie gesund, würde sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

vollzeitlich arbeiten. Im übrigen habe die höchstrichterliche Rechtsprechung zur 

gemischten Methode der Invaliditätsbemessung eine massive Diskriminierung der 

Frauen zur Folge. Bei der Haushaltabklärung seien verschiedene Gewichtungen zu 

korrigieren. Beim Einkauf und den weiteren Besorgungen sei von einer Gewichtung von 

10% und einer Einschränkung von 50% auszugehen, da regelmässig schwere Taschen 

und andere Gegenstände zu tragen seien. Bei der Ernährung sei zuwenig beachtet 

worden, dass sie bei allen schwereren Arbeiten sehr stark eingeschränkt sei und dass 

solche Arbeiten einen erheblichen Anteil der Küchenarbeit ausmachten. Die 

Schadenminderungspflicht in der Form der Mitarbeit des Ehemannes sei fragwürdig. 

Die Einschränkung betrage in diesem Bereich mindestens 40%. Bei der 

Wohnungspflege sei sie am meisten eingeschränkt (mindestens 65%). Insgesamt 

betrage die Einschränkung im Haushalt wenigstens 40%. Validen- und 

Invalideneinkommen seien anhand der LSE-Tabellenlöhne zu ermitteln, wobei ein 

"Leidensabzug" von 20% zu berücksichtigen sei. Nach der allgemeinen Methode des 

Einkommensvergleichs resultiere so in Invaliditätsgrad von 60%.

F.   

Die IV-Stelle beantragte am 12. Februar 2007 die Abweisung der Beschwerde. Sie 

begründete dies damit, dass der Umfang der hypothetischen Erwerbstätigkeit nicht 

nach dem Zumutbarkeitskriterium geprüft werden dürfe, weil damit unzulässigerweise 

Gesichtspunkte der Validen- und der Invalidenkarriere vermischt würden. Nur bei der 

Invalidenkarriere sei die Zumutbarkeit zu berücksichtigen. Der Anteil der Frauen, die 

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vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachgingen, sei deutlich tiefer, als die Versicherte 

annehme. Im Urteil vom 28. November 2002 sei für den Zeitpunkt bis zum Erlass der 

Verfügung vom 6. Juli 2001 verbindlich ein Erwerbsgrad von 60% festgelegt worden. 

Es gebe keinen Grund, heute etwas daran zu ändern, zumal die Versicherte am 20. Mai 

2002 ein zweites Kind zur Welt gebracht habe. Bei zwei Kindern im Alter von vier und 

sieben Jahren sei eine Erwerbsquote von 60% sogar wohlwollend. Bei der Ermittlung 

des zumutbaren Invalideneinkommens sei nur ein "Leidensabzug" von 10% 

gerechtfertigt. Gestützt auf Tabellenlöhne resultiere ein Invaliditätsgrad von 25%, bei 

einem Erwerbsanteil von 60% also ein Invaliditätsgrad von 15%. In bezug auf die 

Einschränkung im Haushalt sei von einer grossen Schadenminderungspflicht 

auszugehen. Deshalb bestehe beim Einkaufen keine Einschränkung. Beim Kochen 

könnte die Versicherte schwere Pfannen durch leichtere ersetzen, so dass keine 

Einschränkung mehr bestehen würde. Bei der Wohnungsreinigung könnte die 

Versicherte etappenweise vorgehen und zudem sei die Mithilfe des Ehemannes 

gefordert. Der Invaliditätsgrad im Haushalt betrage 11,6%, der Gesamtinvaliditätsgrad 

also 27%. Die Rente sei deshalb zu Recht auf Ende August 1999 eingestellt worden, 

wobei eine Rückforderung der bis Ende November 2006 ausgerichteten Viertelsrente 

gemäss Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV nicht möglich gewesen sei.

Erwägungen:

1.   

1.1  Die Verfügung vom 6. Juli 2001, mit der die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin ab Februar 1996 eine ganze und ab 1. Juni 1999 eine Viertelsrente 

hatte zusprechen wollen, ist mit dem (rechtskräftigen) Urteil vom 28. November 2002 

aufgehoben und die Sache ist zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen 

Verfügung über das Rentengesuch an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen 

worden. Damit hat verfahrensmässig wieder dieselbe Situation bestanden wie vor dem 

Erlass der aufgehobenen Verfügung vom 6. Juli 2001, d.h. das an das Urteil vom 28. 

November 2002 anschliessende Verwaltungsverfahren hat wieder die erstmalige 

Behandlung des Rentengesuches zum Gegenstand gehabt. Das bedeutet, dass die 

vorliegend angefochtene Verfügung vom 25. Oktober 2006 eigentlich eine erstmalige 

Rentenzusprache sein müsste. Nun verweist die angefochtene Verfügung vom 25. 

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Oktober 2006 aber auf Art. 88  IVV und ordnet die Aufhebung einer laufenden 

Viertelsrente an. Das lässt sich nur dadurch erklären, dass die Beschwerdegegnerin 

nach der Aufhebung der Verfügung vom 6. Juli 2001 irrtümlicherweise die Viertelsrente 

weiter ausbezahlt hat, obwohl jede Verfügungsgrundlage dafür gefehlt hat. Die 

Auszahlung der Viertelsrente hätte nach dem Urteil vom 28. November 2002 sofort 

gestoppt werden müssen. Dazu wäre keine sich auf Art. 17 Abs. 1 ATSG stützende 

Einstellungsverfügung notwendig gewesen. Soweit die angefochtene Verfügung vom 

25. Oktober 2006 die Auszahlung der Viertelsrente revisionsweise beenden soll, ist sie 

rechtswidrig, denn eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG setzt zwingend die 

Existenz einer Rentenverfügung voraus, die für die Zukunft entsprechend der 

nachträglichen Sachverhaltsveränderung korrigiert werden muss. Da die 

Rentenverfügung vom 6. Juli 2001 ersatzlos aufgehoben worden ist, kann sie natürlich 

nicht für die Zukunft korrigiert werden. Hätte die angefochtene Verfügung vom 25. 

Oktober 2006 also tatsächlich nur die revisionsweise Einstellung der irrtümlicherweise 

ohne Verfügungsgrundlage ausbezahlten Viertelsrente zum Gegenstand, wäre sie ohne 

weiteres als rechtswidrig ersatzlos aufzuheben. Interpretiert man die angefochtene 

Verfügung vom 25. Oktober 2006 aber nach ihrem eigentlichen Sinn und Zweck, so ist 

sie keine Revisionsverfügung, sondern die rückwirkende Zusprache einer zeitlich 

begrenzten Rente, genauer die rückwirkende Zusprache einer abgestuften Rente. Es 

handelt sich also doch um eine erstmalige Verfügung über das Rentengesuch der 

Beschwerdeführung, zu deren Erlass (nach der Durchführung der notwendigen 

zusätzlichen Sachverhaltsabklärung) das Gericht die Sache im Urteil vom 28. 

November 2002 an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen hatte. Streitgegenstand 

des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet also die erstmalige Rentenzusprache.

1.2  Die rückwirkende Zusprache einer zeitlich beschränkten ganzen Rente, die 

verfahrensrechtlich der rückwirkenden Zusprache einer abgestuften Rente entspricht, 

ist unzulässigerweise (vgl. BGE 131 V 164 ff. Erw. 2.3) auf zwei "Verfügungen" 

aufgeteilt worden, die zudem nicht gleichzeitig, sondern mit grossem zeitlichem 

Abstand zugestellt worden sind. Der Grund dafür war die Verrechnungsproblematik, 

der allerdings ohne weiteres auch durch eine Rentenzusprache verbunden mit einem 

vorsorglichen Auszahlungsstopp hätte Rechnung getragen werden können. Die 

Zusprache einer ganze Rente für die Periode 1. Juli 1996 bis 31. August 1999 und die 

damit zwingend verbundene Abweisung des Rentengesuchs für die Zeit ab 1. 

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September 1999 bilden also Gegenstand einer Verfügung, die aus dem Teil vom 25. 

Oktober 2006 und aus dem Teil vom 19. Februar 1999 besteht. Keiner dieser beiden 

Verfügungsteile ist für sich allein rechtskraftfähig. Nur zusammen bilden sie die 

Rentenverfügung. Deshalb hätte die Beschwerdeführerin also erst nach der Zustellung 

des zweiten Verfügungsteils, d.h. nach dem 19. Dezember 2006 Beschwerde erheben 

können, denn der Verfügungsteil vom 25. Oktober 2006 war ja für sich allein nicht 

rechtskraftfähig und damit auch nicht anfechtbar. Nun hat die Beschwerdegegnerin 

aber durch die unzulässige Aufteilung der rückwirkenden Rentenzusprache bei der 

Beschwerdeführerin den Eindruck erweckt, die Abweisung des Rentengesuches für die 

Zeit ab 1. September 1999 sei bereits mit dem Verfügungsteil vom 25. Oktober 2006 

abschliessend geregelt gewesen. Unter diesen Umständen darf das Vertrauen der 

Beschwerdeführerin darin, nur den Verfügungsteil vom 25. Oktober 2006 anfechten zu 

müssen und den Verfügungsteil vom 19. Dezember 2006 unangefochten in Rechtskraft 

erwachsen lassen zu können, nicht enttäuscht werden. Auf die Beschwerde vom 24. 

November 2006 gegen die Rentenverfügung vom 25. Oktober/ 19. Dezember 2006 ist 

deshalb vollumfänglich einzutreten.

2.   

2.1  Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten 

im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28 

Abs. 2  IVG i. V. m. Art. 27 IVV). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen 

versicherten Personen gilt unter anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die 

Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil 

erwerbstätig wäre, wird die Invalidität diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. 

Wäre sie daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese 

Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2  IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der 

Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der 

Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen 

(Art. 28  Abs. 1 IVG). Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als 

gemischte Methode bezeichnet. Gemäss Art. 27  Abs. 2 IVV ist nur der 

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Einkommensvergleich anzustellen, wenn anzunehmen ist, dass die versicherte Person 

im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden 

ganztägig erwerbstätig wäre. In ständiger Praxis prüft das Bundesgericht die Frage, ob 

und gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den 

Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen 

Verhaltensweise der versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dazu 

abzuklären, ob die versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht 

auf die gesamten Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) 

erwerbstätig oder im Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle 

Notwendigkeit der Aufnahme oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige 

Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren 

berufliche Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen massgebend sein. Abzustellen sei 

auf die hypothetischen Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum 

massgebenden Zeitpunkt entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hält es trotz des Bundesgerichtsurteils 

vom 6. August 2007 (I 126/07) für richtig, dass Art. 8 Abs. 3 ATSG eine 

Invaliditätsbemessung anhand der behinderungsbedingten Einschränkung im 

Aufgabenbereich (Haushalt) nur zulässt, wenn und soweit eine versicherte Person die 

Ausübung einer Erwerbstätigkeit im hypothetischen "Gesundheitsfall" objektiv nicht 

zumutbar ist (vgl. etwa das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 30. Nov. 2007, IV 2006/175). Im vorliegenden Fall kann die Frage, welche der 

beiden Gesetzesauslegungen die richtige sei, allerdings offen bleiben, denn wie die 

nachfolgenden Ausführungen zeigen, führen beide Varianten zum selben Ergebnis.

 

2.2   

2.2.1 Bei objektiver Betrachtung wäre es der Beschwerdeführerin zumutbar, im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die 

Betreuung der beiden Kinder wäre nämlich sichergestellt, denn wie die 

Beschwerdeführer glaubhaft dargestellt hat, sind die Grosseltern der Kinder bereit, 

einen erheblichen Teil der Betreuungsleistung zu erbringen. Zudem würde die 

Beschwerdeführerin entgeltlich im Betrieb ihres Ehemannes arbeiten, so dass sie ihre 

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Arbeitszeiten entsprechend dem familiären Bedarf (abends, samstags, während des 

Kindergarten- oder Kinderhortaufenthalts der Kinder) festlegen könnte. Die Besorgung 

des Haushalts wäre - unter Mithilfe des Ehemannes - während jenen Zeiten möglich, an 

denen die Kinder zu Hause wären, denn aufgrund ihres Alters bedürfen die Kinder 

keiner dauernden Beaufsichtigung mehr. Bei einer Anwendung der vom 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vertretenen Gesetzesauslegung wäre der 

Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin also ausschliesslich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Entsprechend der vom Bundesgericht als richtig 

erachteten Gesetzesauslegung ist zu prüfen, wie die konkreten tatsächlichen 

Verhältnisse im hypothetischen "Gesundheitsfall" wären.

2.2.2 Die Beschwerdeführerin ist anlässlich der Haushaltabklärung vom 27. April 2005 

nur gefragt worden, in welchem Ausmass sie ohne Behinderung aktuell erwerbstätig 

wäre. Sie hat geantwortet, sie ginge vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nach. Im 

Beschwerdeverfahren hat sie unwidersprochen ausgeführt, es sei ihr nur diese eine 

Frage gestellt worden. Die Abklärungsperson hat also nicht versucht, eine Begründung 

für diese Antwort zu erhalten, um so deren Plausibilität prüfen zu können. Sie hat die 

Antwort der Beschwerdeführerin ohne weiteres als nicht plausibel qualifiziert. Dabei hat 

sie auf die Antwort der Beschwerdeführerin auf dieselbe Frage anlässlich der 

Haushaltabklärung im März 2000 (Erwerbsanteil im hypothetischen "Gesundheitsfall" 

60%) abgestellt und angenommen, seither sei keine erhebliche Veränderung 

eingetreten, zumal die Beschwerdeführerin nun zwei Kinder habe. Damit hat die 

Beschwerdegegnerin ihre Pflicht zur umfassenden Abklärung des Sachverhalts verletzt. 

Sie hätte sorgfältig prüfen müssen, ob sich zwischen 2000 und 2005 eine Veränderung 

ergeben habe, welche die Antwort auf die anlässlich der zweiten Haushaltabklärung 

gestellten Frage nach dem Erwerbsanteil im hypothetischen 

"Gesundheitsfall" (vollzeitlicher Erwerb) als plausibel erscheinen lassen bzw. 

widerlegen würde. Dies hätte eine eingehende Befragung der Beschwerdeführerin und 

eine Erhebung der relevanten Umstände (Betreuungsbedarf der Kinder und 

Möglichkeiten, diesen Bedarf durch andere Personen zu decken, 

Erwerbsmöglichkeiten der Beschwerdeführerin, Bereitschaft des Ehemannes, einen Teil 

der Hausarbeit zu übernehmen usw.) erfordert. Beruht eine Verfügung auf einem in 

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes unvollständig erhobenen Sachverhalts, so 

ist sie als rechtswidrig zu qualifizieren und deshalb aufzuheben. Zu prüfen bleibt, ob die 

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Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist oder ob 

das Beschwerdeverfahren eine Klärung des Sachverhalts ergeben hat, so dass das 

Gericht in der Sache selbst entscheiden kann.

2.2.3 Zur Diskussion steht ein hypothetischer Sachverhalt, der nicht mit dem üblichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermittelt werden kann. 

Verschiedene Hypothesen müssen gegeneinander abgewogen werden. 

Ausschlaggebend ist dabei, welche dieser Hypothesen die plausibelste ist. Die 

Beschwerdeführerin hat im Laufe des Beschwerdeverfahrens jene Argumente 

nachgeliefert, die sie bei der Haushaltabklärung hätte vorbringen können, wenn sie 

korrekt befragt worden wäre. Sie hat sich auch zu ihren für die Frage nach dem 

hypothetischen Umfang der Erwerbstätigkeit relevanten Lebensumständen geäussert. 

Diese Angaben sind als glaubwürdig zu qualifizieren, so dass es möglich ist, 

abschliessend zu beurteilen, ob die von der Beschwerdeführerin aufgestellte 

Sachverhaltsbehauptung (vollzeitliche Erwerbstätigkeit) oder diejenige der 

Beschwerdegegnerin (Erwerbsanteil 60%) die plausiblere ist. Die Beschwerdegegnerin 

geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin im hypothetischen "Gesundheitsfall" 

wegen ihrer beiden Kinder nach wie vor nur zu 60% einer Erwerbstätigkeit nachginge, 

dass sich also seit der ersten Haushaltabklärung im Jahr 2000 keine relevante 

Veränderung ergeben habe. Die Beschwerdeführerin wendet sinngemäss ein, die 

Kinder seien nicht mehr auf eine intensive Betreuung durch sie selbst angewiesen. Es 

wäre also nicht mehr notwendig, nur teilerwerbstätig zu sein, um dem persönlichen 

Betreuungsbedarf gerecht zu werden. Die Betreuungsaufgabe könnte zu einem 

erheblichen Teil durch die Grosseltern übernommen werden. Zudem wäre es möglich, 

die Erwerbstätigkeit in bezug auf die Arbeitszeiten so zu gestalten, dass die weiterhin 

notwendige Betreuung der Kinder durch die Mutter nicht leiden würde. Im eigenen 

Geschäfts des Ehemannes hätte sie die Möglichkeit, einer entgeltlichen 

Erwerbstätigkeit nachzugehen, wobei sie auch abends oder samstags arbeiten könnte. 

Damit ist die nicht weiter begründete Auffassung der Beschwerdegegnerin, die beiden 

Kinder erlaubten der Beschwerdeführerin keine Erwerbstätigkeit, die mehr als 60% 

ausmache, als deutlich weniger plausibel zu werten als die Aussage der 

Beschwerdeführerin, sie ginge im hypothetischen "Gesundheitsfall" vollzeitlich einer 

entgeltlichen Erwerbstätigkeit nach, denn der Erwerb sei ihr sehr wichtig.

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2.2.4 Damit ist von einer Veränderung der Situation im hypothetischen 

"Gesundheitsfall" auszugehen, denn im Jahr 2000 war es wegen des damals erst 

wenige Monate alten ersten Kindes plausibel, dass die Beschwerdeführerin ohne ihre 

Behinderung nur zu 60% einer Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre. Daran dürfte sich 

auch bis zur Geburt des zweiten Kindes im Jahr 2002 nichts geändert haben. 

Anschliessend wäre die Beschwerdeführerin durch die Betreuung zweier kleiner Kinder 

an der Ausdehnung der Erwerbstätigkeit gehindert gewesen. Dies zwingt zur Annahme, 

dass die Belastung durch die persönliche Betreuung eines bzw. zweier Kleinkinder erst 

im Jahr 2005 so vermindert hat, dass neu eine Ausdehnung der Erwerbstätigkeit auf 

100% im "Gesundheitsfall" möglich gewesen wäre. Dies rechtfertigt es, den Eintritt der 

relevanten Entwicklung des hypothetischen Sachverhalts auf das Datum der zweiten 

Haushaltabklärung (27. April 2005) zu legen. Das bedeutet, dass der Invaliditätsgrad 

der Beschwerdeführerin bis April 2005 unter Verwendung der sogenannten gemischten 

Methode und danach mittels eines reinen Einkommensvergleichs zu ermitteln ist.

2.3   

2.3.1 Nach dem Ablauf des Wartejahres, also ab 1. Februar 1996 war die 

Beschwerdeführerin sowohl in einer Erwerbstätigkeit als auch bei der Besorgung des 

eigenen Haushalts zu 100% arbeitsunfähig. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb für 

die Zeit ab 1. Februar 1996 einen Invaliditätsgrad von 100% angenommen, ohne sich 

zur Bemessungsmethode zu äussern. Da die Beschwerdeführerin ihr erstes Kind im Juli 

1999 geboren hat, bis dahin also ohne die Behinderung in der Lage gewesen wäre, zu 

100% einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, kann u.a. aufgrund des bis zum Unfall 

bestehenden Erwerbsgrades von 100% und des überzeugenden Aussage der 

Beschwerdeführerin, erwerbstätig sein zu wollen, für den hypothetischen 

"Gesundheitsfall" zwischen Februar 1996 und Juli 1999 von einer Erwerbsquote von 

100% ausgegangen werden. Solange die vollständige Arbeitsunfähigkeit angedauert 

hat, besteht auf jeden Fall ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Der letzte 

Arztbericht, der eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestätigt, datiert vom 17. April 

1998 und ist von Dr. med. D.___ erstellt worden. Am 6. Juli 1998 hat die 

Beschwerdeführerin eine Erwerbstätigkeit aufgenommen. Sie hat zwei bis vier Stunden 

täglich gearbeitet. Für die Zeit bis zur Aufnahme der Erwerbstätigkeit kann noch von 

einer Arbeitsunfähigkeit von 100% ausgegangen werden. Danach hat die 

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Arbeitsunfähigkeit aber auf jeden Fall weniger als 100% betragen. Ärztliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen für diese Zeit fehlen. Es ist aber davon auszugehen, dass 

die Beschwerdeführerin im Ausmass des ihr Zumutbaren gearbeitet hat. Die geleisteten 

Arbeitsstunden können deshalb dem Arbeitsfähigkeitsgrad gleichgesetzt werden. Bei 

einer durchschnittlichen Tagesarbeitszeit von drei Stunden und einem Stundenlohn von 

Fr. 19.- resultiert bei 220 Arbeitstagen pro Jahr ein zumutbares Invalideneinkommen 

von ca. Fr. 12'540.-. Stellt man diesen Betrag dem Durchschnittslohn der 

Hilfsarbeiterinnen gemäss der Lohnstrukturerhebung 1998 (aufgewertet auf 41,8 

Wochenarbeitsstunden) von ca. Fr. 44'000.- gegenüber, resultiert ein Invaliditätsgrad 

von deutlich über 70%. Demnach ist bis Juli 1999, also bis zur Geburt des ersten 

Kindes, in Anwendung des reinen Einkommensvergleiches von einem Invaliditätsgrad 

der Beschwerdeführerin von mindestens 70% auszugehen. In analoger Anwendung 

von Art. 88a Abs. 1 IVV besteht also zumindest bis 31. Oktober 1999 ein Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente.

2.3.2 Mit der Geburt des ersten Kindes ist entsprechend den plausiblen Angaben der 

Beschwerdeführerin anlässlich der ersten Haushaltabklärung anfangs März 2000 von 

einer Erwerbsquote von 60% auszugehen. Die Anwendung der sogenannten 

gemischten Methode der Invaliditätsbemessung würde aber die Kenntnis sowohl der 

behinderungsbedingten Einschränkung im Haushalt als auch die Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Erwerbstätigkeit voraussetzen. Die Entwicklung der Arbeitsfähigkeit 

für die Zeit nach der Geburt des ersten Kindes im Juli 1999 ist nicht bekannt, d.h. es 

steht nicht fest, bis wann ein Arbeitsfähigkeitsgrad von 3,5 Arbeitsstunden pro Tag (vgl. 

die ärztliche Abschlussuntersuchung der SUVA vom 21. Juni 1999) angehalten hat. 

Trotz der klaren Anweisung im Rückweisungsurteil vom 28. November 2002 fehlt nach 

wie vor eine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf den Haushalt für 

die Zeit ab Juli 1999. Der für den Rentenanspruch massgebende Invaliditätsgrad lässt 

sich also nach wie vor nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ermitteln. Soweit die angefochtene Verfügung den Rentenanspruch 

ab 1. November 1999 regelt, ist sie deshalb aufzuheben. Die Sache ist zur weiteren 

Abklärung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Erwerb und im Haushalt 

zwischen 1. Juli 1999 und 30. April 2005 (Dauer der Anwendbarkeit der sogenannten 

gemischten Methode der Invaliditätsbemessung) an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Anhand der wohl sehr detaillierten Krankengeschichte der 

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Beschwerdeführerin sollte dies ohne weiteres möglich sein. Bei der Ermittlung der 

behinderungsbedingten Einschränkung im Haushalt wird die Beschwerdegegnerin 

berücksichtigen, dass entgegen der höchstrichterlichen Praxis keine 

Schadenminderungspflicht der Ehemannes der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen 

ist (vgl. Hardy Landolt, Hauswirtschaftliche Schadenminderungspflicht von 

Angehörigen bei der Invaliditätsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], 

Sozialversicherungsrechtstagung 2007, S. 143 f.).

2.3.3 Ab Mai 2005 ist der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin durch einen reinen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Diesem Einkommensvergleich ist ein 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% zugrunde zu legen. Das Validen- und das 

Invalideneinkommen können nicht anhand eines (hypothetischen oder realen) 

Verdienstes der Beschwerdeführerin im Unternehmen des Ehemannes ermittelt 

werden, da keine Gewähr für eine objektiv gerechtfertigte Entlöhnung bestehen würde. 

Der erwerblichen Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin mit und ohne 

Behinderung auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt trägt der 

statistische Durchschnittslohn weit objektiver Rechnung. Abzustellen ist auf die Zahlen 

der Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes für Statistik. Die 

Beschwerdeführerin hat keinen Beruf erlernt. Sie ist bis zum Unfall als Hilfsarbeiterin 

tätig gewesen. Als gesunde Hilfsarbeiterin könnte sie in allen Branchen eingesetzt 

werden. Massgebend ist deshalb der entsprechende Zentralwert. Er beträgt gemäss 

der Tabelle TA1 im Anforderungsniveau 4 bei einer Wochenarbeitszeit von 40 Std. 

Fr. 46'716.-. Da der schweizerische Durchschnitt im Jahr 2004 41,6 

Wochenarbeitsstunden betragen hat, ist das Einkommen praxisgemäss entsprechend 

zu erhöhen. Es beträgt Fr. 48'585.-. Dieses Einkommen definiert nicht nur das 

Valideneinkommen, sondern es ist auch das Ausgangseinkommen zur Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% könnte 

die Beschwerdeführerin grundsätzlich die Hälfte dieses Einkommens verdienen. 

Körperlich leichte, wechselbelastende, zu mindestens 50% sitzend auszuübende 

Hilfsarbeiten werden nämlich nicht schlechter entlöhnt als körperlich belastende 

Hilfsarbeiten. Sie werden auch in allen Branchen nachgefragt. Zuverlässiges, 

sorgfältiges, konzentriertes Arbeiten rechtfertigt in der Regel sogar einen höheren Lohn 

als eine körperlich belastende Hilfsarbeit. Bei einem Beschäftigungsgrad von 50% 

werden weibliche Hilfskräfte im Vergleich zu Vollzeitangestellten überproportional 

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entlöhnt. Der Vorteil beträgt ca. 5% (vgl. die Lohnstrukturerhebung 2004, Tabelle T6* S. 

25). Nun weist die Beschwerdeführerin aber gegenüber gesunden Konkurrentinnen auf 

dem Markt für teilzeitlich zu 50% auszuübende, leichte, wechselbelastende, 

hauptsächlich sitzende Hilfsarbeiten Nachteile auf, die einen ökonomisch denkenden, 

fiktiven Arbeitgeber veranlassen müssten, die gesunde Konkurrentin anzustellen. 

Neben dem erhöhten Risiko von Krankheitsabsenzen bestehen diese Nachteile 

insbesondere in der erschwerten Einsetzbarkeit einer Hilfsarbeiterin, die in ihrer 

Konzentrationsfähigkeit und in ihrer Belastbarkeit vermindert ist. Diese 

Konkurrenznachteile können von der Beschwerdeführerin nur dadurch kompensiert 

werden, dass sie ihre Arbeitskraft dem ökonomisch denkenden, fiktiven Arbeitgeber zu 

einem tieferen Lohn als die Konkurrentinnen anbietet. Angesichts des Ausmasses der 

Nachteile rechtfertigt sich trotz des "Teilzeitvorteils" von 5% ein zusätzlicher Abzug von 

10% (in der Verwaltungsarbeit fälschlicherweise als "Leidensabzug" bezeichnet). Das 

zumutbare Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 21'863.-. Die Erwerbseinbusse von 

Fr. 26'722.- entspricht einem Invaliditätsgrad von 55%. Die Beschwerdeführerin hat 

deshalb einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Ab wann dieser besteht, hängt 

davon ab, ob für die Zeit bis April 2005 ein Rentenanspruch besteht, der höher oder 

tiefer ist. Ist dies der Fall hat die Beschwerdeführerin in analoger Anwendung von Art. 

88a IVV erst ab 1. August 2005 einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Hat sie 

bis 30. April 2005 keinen Anspruch auf eine Rente, entsteht der Anspruch auf die halbe 

Rente bereits am 1. Mai 2005. Die Beschwerdegegnerin wird deshalb im Rahmen ihrer 

weiteren Abklärung des Invaliditätsgrades auch zu prüfen haben, ob für Mai bis Juli 

2005 ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente besteht. Fest steht der Anspruch auf 

eine halbe Invalidenrente erst mit Wirkung ab 1. August 2005.

3.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung vom 25. 

Oktober/19. Dezember 2006 aufzuheben und der Beschwerdeführerin ist für die Zeit 

vom 1. Februar 1996 bis 31. Oktober 1999 eine ganze und für die Zeit ab 1. August 

2005 eine halbe Rente zuzusprechen. Für die dazwischen liegende Zeit vom 1. 

November 1999 bis 31. Juli 2005 ist die Sache zur weiteren Abklärung des 

rentenrelevanten Sachverhalts und zur anschliessenden neuen Verfügung über das 

Rentenbegehren an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Bei diesem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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Verfahrensausgang ist in bezug auf die Kosten von einem vollumfänglichen Obsiegen 

der Beschwerdeführerin auszugehen. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb für die 

Vertretungskosten der Beschwerdeführerin aufzukommen. Diese bemessen sich nach 

der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g 

ATSG). Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erscheint eine Parteientschädigung von 

Fr. 3500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Die 

vollumfänglich unterliegende Beschwerdegegnerin hat auch für die Gerichtskosten 

aufzukommen. Diese betragen zwischen Fr. 200.- und Fr. 1000.-. Sie bemessen sich 

nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser rechtfertigt eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. Der Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird der 

Beschwerdeführerin zurückerstattet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 25. Oktober/19. Dezember 

2006 aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird für die Periode 1. Februar 1996 bis 

31. Oktober 1999 eine ganze und für die Zeit ab 1. August 2005 eine halbe 

Invalidenrente zugesprochen; die Sache wird zur Ermittlung und Auszahlung der Rente 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Für die Periode 1. November 1999 bis 31. Juli 2005 wird die Sache zur weiteren 

Abklärung und zur neuen Verfügung über das Rentengesuch im Sinne der Erwägungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.-.

4.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-.

5.  Der Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.04.2008
	Art. 8 ATSG, Art. 5 IVG, Art. 28 IVG, Art. 27 IVV, Art. 27bis IVV. Qualifikation einer versicherten Person als erwerbstätig, im Aufgabenbereich tätig oder teilerwerbstätig und teils im Aufgabenbereich tätig im Hinblick auf die Wahl der Methode der Invaliditätsbemessung [Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, gemischte Methode der Invaliditätsbemessung] (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. April 2008, IV 2006/257). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_491/2008.

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