# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2aa9ccc1-70fd-5a89-a1f2-01ba47a29a9e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 20.10.2023 B 2023/152, B 2023/153
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2023-152--B-2023-1_2023-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2023/152, B 2023/153

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 03.01.2024

Entscheiddatum: 20.10.2023

Entscheid Verwaltungsgericht, 20.10.2023
Steuerrecht, Verfahrensrecht; Art. 740 Abs. 5 OR, 204 SchKG; Art. 133 Abs. 3 
DBG, Art. 161 StG, Art. 30ter Abs. 1 VRP. Die Vertreterin, die vor dem Eintritt 
der Beschwerdeführerin ins Liquidationsstadium zur Vertretung ermächtigt 
wurde, kann aus der Vollmacht keine Befugnisse ableiten. Auf die 
Beschwerde ist deshalb nicht einzutreten. Im Übrigen erwiese sich das 
Rechtsmittel auch in der Sache als unbegründet. Die Veranlagungsbehörde 
trat auf die verspätete Einsprache zu Recht nicht ein, weil die 
Steuerpflichtige nicht die unverschuldete Verhinderung aller ihrer Organe 
dartun kann. (Verwaltungsgericht, B 2023/152, B 2023/153)

Entscheid vom 20. Oktober 2023

Besetzung

Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

A.__ AG in Liquidation,

Beschwerdeführerin,

gesetzlich vertreten durch das Konkursamt

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

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Vorinstanz,

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Wiederherstellung der Frist (Kantons- und Gemeindesteuern 2016 bis 2018 sowie 

direkte Bundessteuer 2016 bis 2018)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

Die A.__ AG hat seit 13. November 2018 ihren Sitz in Z.__/SZ. 

Einzelzeichnungsberechtigter Präsident der Gesellschaft war bereits in diesem 

Zeitpunkt B.__ mit Wohnsitz in Y.__/DE (vgl. Internet Information aus dem 

Handelsregister des Kantons Schwyz). Am 11. März 2021 wurden C.__ mit Wohnsitz im 

Fürstentum Liechtenstein und D.__ mit Wohnsitz in der Schweiz als Verwaltungsräte 

der Gesellschaft mit Einzelunterschrift im Handelsregister eingetragen. Die Eintragung 

von D.__ wurde am 8. April 2022 wieder gelöscht. In der Folge wurde die Gesellschaft 

am 5. September 2022 durch den Einzelrichter des Bezirksgerichts X.__/SZ gerichtlich 

aufgelöst und deren Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet.

B.

Am 16. März 2022 wurde die A.__ AG vom Kantonalen Steueramt St. Gallen für die 

Kantons- und Bundessteuern 2015 bis 2018 ermessensweise veranlagt. Die 

Veranlagungsverfügungen wurden mit eingeschriebenem Brief am 17. März 2022 an 

die Sitzadresse der A.__ AG gesandt (act. 10/2.1, 3.1 und 4.1 für die Steuerjahre 2016 

bis 2018). Am 13. Juni 2022 ersuchte die A.__ AG um Wiederherstellung der 

Einsprachefrist. Am 8. Juli 2022 erhob sie Einsprache. Das Kantonale Steueramt 

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schrieb am 10. August 2022 das Fristwiederherstellungsgesuch für die Steuerperiode 

2015 als gegenstandslos ab, für die Steuerperioden 2016 bis 2018 wies es das Gesuch 

ab. Auf die Einsprachen trat es wegen Verspätung nicht ein. Die 

Verwaltungsrekurskommission wies die gegen die Abweisung des 

Fristwiederherstellungsgesuchs am 9. September 2022 von der A.__ AG in Liquidation 

erhobenen Rechtsmittel am 12. Juni 2023 ab.

C.

Gegen den am 28. Juni 2023 versandten Rechtsmittelentscheid der 

Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) gelangte die A.__ AG in Liquidation 

(Beschwerdeführerin) am 31. Juli 2023 durch E.__ an das Verwaltungsgericht. 

Beantragt wurde die Aufhebung der Verfügungen der Vorinstanzen. Die erste Instanz 

sei anzuweisen, die Frist – zumindest für die Kantonssteuern – wiederherzustellen oder 

deren Wiederherstellung zu akzeptieren, eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung 

an die Vorinstanz(en) zurückzuweisen. Die vom Verwaltungsgericht erhobenen 

Kostenvorschüsse von insgesamt CHF 2'000 wurden von der F.__ Trust SA in 

Liquidation, für die C.__ als Mitglied des Verwaltungsrates und Liquidator mit 

Einzelunterschrift zeichnet (vgl. Internet Information aus dem Handelsregister des 

Kantons St. Gallen), bezahlt.

Am 30. August 2023 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung. Das 

Kantonale Steueramt (Beschwerdegegner) verzichtete seinerseits am 8. September 

2023 auf eine Vernehmlassung und beantragte die Abweisung der Beschwerden. Die 

Eidgenössische Steuerverwaltung (Beschwerdebeteiligte) liess sich nicht vernehmen.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und auf die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

I.          Prozessuales

1. Vereinigung

Die Regeln zur Wiederherstellung der Einsprachefrist im Verfahren der kantonalen 

Steuern und der direkten Bundessteuer decken sich zwar nicht im Wortlaut (vgl. 

Art. 161 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG, in Verbindung mit Art. 30  des Gesetzes ter

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über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 133 Abs. 3 des Gesetzes über 

die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG). Indessen sind die am Verfahren Beteiligten 

und die zu würdigenden Tatsachen identisch. Die Vorinstanz hat deshalb Rekurs und 

Beschwerde betreffend die Kantonssteuer und die direkte Bundessteuer zu Recht im 

gleichen Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern erledigt. Unter diesen 

Umständen durfte die Beschwerdeführerin die Beschwerden in einer gemeinsamen 

Rechtsschrift erheben (BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260 E. 1.3.1). Ebenso ist es 

zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil 

entscheidet (BGer 9C_738/2022 vom 30. Mai 2023 E. 1.1).

2. Eintreten

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 196 Abs. 1 StG; 

Art. 145 DBG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum 

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1). Die Beschwerden gegen 

den am 28. Juni 2023 versandten und von der Beschwerdeführerin am 30. Juni 2023 

entgegen genommenen (act. 3/5) Entscheid der Vorinstanz wurden mit der am 31. Juli 

2023 persönlich überbrachten Eingabe vom gleichen Tag unter Berücksichtigung des 

Fristenlaufs am Wochenende rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG, Art. 161 StG in 

Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 VRP und Art. 142 Abs. 3 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung 

mit Art. 140 Abs. 1 und 4 sowie Art. 133 Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 Abs. 2 und Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG).

2.1. 

Die Beschwerdeführerin befindet sich seit 5. September 2022 in Liquidation. Die in 

Liquidation getretene Aktiengesellschaft behält nach Art. 739 Abs. 1 des 

Schweizerischen Obligationenrechts (SR 220, OR) ihre juristische Persönlichkeit. Im 

Fall des Konkurses besorgt die Konkursverwaltung die Liquidation nach den 

Vorschriften des Konkursrechts, wobei die Organe der Gesellschaft die 

Vertretungsbefugnis nur behalten, soweit eine Vertretung durch sie noch notwendig ist 

(vgl. Art. 740 Abs. 5 OR). Mit der Verfügungsunfähigkeit des Schuldners nach Art. 204 

des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.1, SchKG) verliert 

der Gemeinschuldner auch das Recht, Prozesse über das Konkursvermögen zu führen 

(BGE 132 III 89 E. 1.3). Eine vor der Konkurseröffnung ausgestellte Prozessvollmacht 

kann die fehlende Prozessführungsbefugnis einer Konkursitin nicht überwinden, weil 

2.2. 

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II.         Direkte Bundessteuer

3.

3.1.   Rechtsgrundlage

Nach Art. 133 Abs. 3 DBG wird auf verspätete Einsprachen nur eingetreten, wenn der 

Steuerpflichtige nachweist, dass er durch Militär- oder Zivildienst, Krankheit, 

Landesabwesenheit oder andere erhebliche Gründe an der rechtzeitigen Einreichung 

verhindert war und dass die Einsprache innert 30 Tagen nach Wegfall der 

Hinderungsgründe eingereicht wurde. Grundvoraussetzung ist, dass die 

steuerpflichtige Person oder ihre Hilfsperson, namentlich die vertragliche Vertretung, 

unverschuldeterweise davon abgehalten worden ist, fristgerecht tätig zu werden. Die 

Praxis verlangt "klare Schuldlosigkeit" (BGer 2C_987/2017 vom 7. Dezember 2017 

E. 3.2).

sie mit der Eröffnung des Konkurses erlischt (BGer 4A_150/2013 vom 11. Februar 2014 

E. 3.2 mit Hinweisen auf die Literatur).

Die Beschwerdeführerin hat am 11. Juni 2022 E.__ zur Vertretung in allen 

Steuerangelegenheiten vor allen Behörden und Instanzen, zur Erhebung und Führung 

von Einsprachen und Rekursen sowie zur Ergreifung von Rechtsmitteln aller Art 

bevollmächtigt (act. 3/1a). Die Ermächtigung wurde vor dem Eintritt der Gesellschaft 

ins Liquidationsstadium am 5. September 2022 erteilt. E.__ kann deshalb daraus für 

das vorliegende Verfahren keine Befugnis zur Vertretung der Beschwerdeführerin 

ableiten. An der Befugnis zur Vertretung würde es deshalb im Übrigen auch der G.__ 

AG mangeln, sollte der Umstand, dass die Vollmacht auf Briefpapier dieser 

Gesellschaft aufgesetzt wurde, zu deren Bevollmächtigung geführt haben.

Die Beschwerdeführerin ist – auch wenn sie sich im Stadium der Liquidation befindet – 

als Steuerpflichtige und am vorinstanzlichen Verfahren Beteiligte zur Erhebung der 

Beschwerde befugt (Art. 196 Abs. 1 StG beziehungsweise Art. 145 Abs. 2 in 

Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 DBG). Sie ist indessen nicht rechtsgültig vertreten. Auf 

die Beschwerde ist mangels rechtsgenüglicher Vertretung der Beschwerdeführerin 

nicht einzutreten. Soweit davon ausgegangen würde, dass die Beschwerdeerhebung 

von der Konkursverwaltung beziehungsweise den Konkursgläubigern genehmigt 

worden ist (BGE 116 V 264 E. 3e), erwiesen sich die Rechtsmittel in der Sache im 

Übrigen – wie nachfolgend aufzuzeigen ist – als unbegründet.

2.3. 

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3.2.   Unverschuldete Verhinderung der juristischen Person

Handelt es sich bei der Steuerpflichtigen – wie vorliegend – um eine juristische Person, 

muss sie die unverschuldete Verhinderung aller ihrer Organe dartun (vgl. BGer 

2C_311/2007 vom 5. Juli 2007 E. 3). Eine juristische Person hat sich so einzurichten, 

dass sie Rechtsmittelfristen einhalten kann (vgl. Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, 

Schweizerisches Steuerverfahrensrecht Direkte Steuern, 2. Aufl. 2018, § 8 Rz. 17).

Im Zeitpunkt der Zustellung der Veranlagungsverfügungen vom 16. März 2022 waren 

drei für die Beschwerdeführerin zeichnungsberechtigte Personen im Handelsregister 

eingetragen, nämlich B.__ als Präsident sowie C.__ und D.__ als Mitglieder des 

Verwaltungsrates, alle mit Einzelunterschrift. Die Beschwerdeführerin selbst weist in der 

Beschwerde darauf hin, D.__ habe bereits seit Anfang des Jahres 2022 

Erschöpfungserscheinungen gezeigt (vgl. Seite 1 der Beschwerde vom 31. Juli 2023). 

Sie beruft sich sodann auf Arztzeugnisse, nach denen D.__ bereits ab 11. Februar 2022 

zunächst bis 18. Februar 2022 zu 100 Prozent, anschliessend bis 6. März 2022 zu 50 

Prozent und ab 7. März 2022 bis 28. März 2022 wieder vollständig arbeitsunfähig 

gewesen sei (vgl. Seite 3 der Beschwerde vom 31. Juli 2023, act. 3/1b, c und d). Aus 

der Schilderung der Beschwerdeführerin ergibt sich sodann, dass C.__ und D.__ bei 

der F.__ Treuhand Aktiengesellschaft angestellt gewesen seien. Selbst wenn dies im 

Zeitpunkt der Zustellung der Veranlagungsverfügungen nicht mehr der Fall gewesen 

sein sollte, mussten die weiteren Organvertreter der Beschwerdeführerin Kenntnis von 

der gesundheitlichen Situation von D.__ haben. Erstellte D.__, wie die 

Beschwerdeführerin ebenfalls selbst darlegt, die Jahresabschlüsse und die 

Steuererklärungen und war er für die Buchhaltung im Allgemeinen verantwortlich bzw. 

war ihm "die Verantwortung im Innenverhältnis" "zur Gänze" übertragen, hatten der 

Präsident und das weitere Mitglied des Verwaltungsrats allen Anlass, dafür besorgt zu 

sein, dass die Handlungsfähigkeit ihrer Gesellschaft sichergestellt war. Erforderlich 

gewesen wären dafür keine aufwendigen organisatorischen Massnahmen. Es hätte 

ausgereicht, die Entgegennahme und Bearbeitung der an den Sitz der Gesellschaft 

adressierten Post sicherzustellen. Dass die Organvertreter der Gesellschaft 

entsprechende Schritte unternommen hätten, wird weder behauptet noch belegt. 

Damit war der Beschwerdeführerin die rechtzeitige Erhebung der Einsprache nicht in 

unverschuldeter Weise verunmöglicht.

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Die Beschwerdeführerin scheint im Übrigen irrtümlich davon auszugehen, gegenüber 

den schweizerischen Steuerbehörden habe lediglich D.__ handeln können, weil er das 

einzige, in Art. 718 Abs. 4 OR gesetzlich vorgeschriebene Mitglied des 

Verwaltungsrates mit Wohnsitz in der Schweiz war. Art. 718 Abs. 4 OR lässt sich 

lediglich entnehmen, dass ein Mitglied der Verwaltung oder ein Direktor mit Wohnsitz in 

der Schweiz zur Vertretung der Gesellschaft befugt sein muss. Es handelt sich um ein 

für den Bestand der Gesellschaft notwendiges Erfordernis, das als solches nicht die 

Frage des Wirkungskreises der Organvertreter zum Gegenstand hat. Die 

Beschwerdeführerin hätte auch durch den Präsidenten oder das weitere Mitglied des 

Verwaltungsrates handeln können, zumal beide mit Einzelunterschrift für die 

Gesellschaft zeichnen konnten. Die Beschwerdeführerin macht mit Bezug auf diese 

beiden Personen keine Gründe geltend, die ein Handeln verunmöglicht hätten.

3.3.   Krankheit des Organmitglieds

Die von der Beschwerdeführerin beigebrachten Beweismittel wären schliesslich auch 

nicht geeignet, um für D.__ eine Krankheit im Sinn von Art. 133 Abs. 3 DBG darzutun, 

was eine Wiederherstellung der verpassten Einsprachefrist rechtfertigen könnte.

Rechtsprechungsgemäss stellt eine Krankheit nur dann einen Wiederherstellungsgrund 

dar, wenn sie kurz vor Ablauf der Frist auftritt und so ernsthaft ist, dass die betroffene 

Person keine fristwahrenden Massnahmen mehr treffen kann. Eine 100-prozentige 

Arbeitsunfähigkeit bedeutet nicht zwingend eine ernsthafte Erkrankung im Sinn dieser 

Rechtsprechung (BGer 2C_1212/2013 vom 28. Juli 2014 E. 6.3 mit Hinweis auf 

2C_1031/2013 vom 26. Mai 2014 E. 5.3 und 2C_401/2007 vom 21. Januar 2008 E. 3.3). 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann deshalb mit einem Arztzeugnis, in 

dem ohne nähere Angabe von Gründen eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit in einem 

bestimmten Zeitraum bescheinigt wird, nicht eine Erkrankung nachgewiesen werden, 

welche zur Wiederherstellung einer Rechtsmittelfrist im Sinn von Art. 133 Abs. 3 DBG 

führt (BGer 2A.248/2003 vom 8. August 2003 E. 3). Wird eine Krankheit als 

Hinderungsgrund angerufen, muss die Beeinträchtigung praxisgemäss derart erheblich 

ausfallen, dass die steuerpflichtige Person durch sie davon abgehalten wird, innert Frist 

zu handeln oder eine Drittperson mit der notwendigen Vertretung zu betrauen (vgl. 

VerwGer B 2020/210 vom 10. März 2021, bestätigt durch BGer 2C_257/2021 vom 22. 

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April 2021 E. 4.2). Der Nachweis der hinreichend schweren Krankheit unterliegt nach 

dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung zwar keiner festen Beweisregel. Wird eine 

Erkrankung als Grund für die versäumte Frist angerufen, so kommt aber in der Praxis 

einem zeitnah erstellten, aussagekräftigen Arztzeugnis, dem zufolge das 

Fristversäumnis gar nicht oder höchstens leicht verschuldet ist, ausschlaggebende 

Bedeutung zu. Die Beweislast hierfür trägt die zur Prozesshandlung verpflichtete 

Person, denn diese leitet aus dem unverschuldeten Hindernis Rechte ab (BGer 

2C_566/2020 vom 10. Juli 2020 E. 4.3.2 mit Hinweis auf BGE 119 II 86 E. 2, BGer 

2D_26/2020 vom 26. Juni 2020 E. 3.4 und weitere Rechtsprechung).

Die Beschwerdeführerin legt Arztzeugnisse ins Recht, welche D.__ für die Zeit vom 

7. März bis 30. April 2022 eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit zu 100 Prozent 

bestätigen. Die Zeugnisse wurden zwar unmittelbar anlässlich der ärztlichen 

Feststellung der Krankheit und nicht nachträglich ausgestellt, jenes für die Zeit bis 

28. März 2022 am 7. März 2022 (act. 3/1d) von einem Allgemeinmediziner, jene für die 

daran anschliessende Zeit bis 30. April 2022 am 25. März 2022 und am 11. April 2022 

von einer Assistenzärztin des Psychiatrie-Zentrums H.__ (act. 3/1e und f). Aus ihnen 

lässt sich allerdings nicht schliessen, dass die – psychische – Erkrankung von D.__ 

derart schwer war, dass es ihm nicht möglich gewesen wäre, zumindest das weitere 

Mitglied oder den Präsidenten des Verwaltungsrates der Gesellschaft darüber zu 

informieren, dass er nicht in der Lage sei, Post entgegenzunehmen und auch nur die 

allernotwendigsten Handlungen für die Gesellschaft vorzukehren (vgl. zur Bedeutung 

einer gemäss ärztlichem Zeugnis "schweren depressiven Entwicklung" BGer 2A.

566/2002 vom 9. Januar 2003 E. 2; vgl. auch BGer 2C_566/2020 vom 10. Juli 2020 

E. 4.3.5 und 2C_1020/2021 vom 25. Januar 2022 E. 3.2). Eine solche Mitteilung wäre 

geeignet gewesen, die Handlungsfähigkeit der Gesellschaft aufrechtzuerhalten. Wie 

bereits angeführt lagen jedoch – wie sich nicht zuletzt aus den Ausführungen in der 

Beschwerdeschrift ergibt – auch ohne eine solche Mitteilung ausreichend klare 

Anhaltspunkte dafür vor, dass der Präsident und das weitere Mitglied des 

Verwaltungsrates der Gesellschaft verpflichtet gewesen wären, Massnahmen zu 

treffen, um die Handlungsfähigkeit der Gesellschaft zu gewährleisten.

3.4.    Ergebnis

Die Beschwerde erweist sich, soweit die Beschwerdeführerin die Wiederherstellung der 

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Einsprachefrist im Veranlagungsverfahren für die direkten Bundessteuern 2016, 2017 

und 2018 beantragt, als unbegründet.

III.        Kantonssteuern

4.

4.1.    Rechtsgrundlage

Das kantonale Steuergesetz enthält keine besonderen Bestimmungen zu den Fristen 

und ihrer Wiederherstellung und verweist in Art. 161 StG ergänzend auf das Gesetz 

über die Verwaltungsrechtspflege. Nach Art. 30  Abs. 1 VRP kann die 

Wiederherstellung ausser nach Art. 148 Abs. 1 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 auch angeordnet werden, wenn der 

Verfahrensgegner zustimmt.

4.2.    Zustimmung des Verfahrensgegners

Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei dem Beschwerdegegner die Angelegenheit 

zur Erteilung der Zustimmung zur Wiederherstellung der Frist gemäss Art. 30  Abs. 1 

VRP zu unterbreiten. In Frage steht vorliegend die Wiederherstellung der 

Einsprachefrist im Veranlagungsverfahren vor dem Kantonalen Steueramt. Mit dem 

Entscheid, die Einsprachefrist nicht wiederherzustellen und auf die Einsprachen der 

Beschwerdeführerin nicht einzutreten (vgl. Bst. B hiervor), hat der Beschwerdegegner 

eine solche Zustimmung bereits verweigert; bekräftigt hat er diese Verweigerung, 

indem er sowohl im vorinstanzlichen Verfahren, als auch im vorliegenden Verfahren 

Anträge auf Abweisung der Rechtsmittel der Beschwerdeführerin gestellt hat. Unter 

diesen Umständen besteht weder Raum noch Anlass, dem Beschwerdegegner die 

Angelegenheit ein weiteres Mal zur Erteilung der Zustimmung zur Wiederherstellung zu 

unterbreiten.

4.3.    Kein oder nur ein leichtes Verschulden

Nach Art. 148 Abs. 1 ZPO, der vorliegend als subsidiäres kantonales Recht 

anzuwenden ist (BGE 144 I 159 E. 4.2; BGer 1C_300/2022 vom 15. Mai 2023 E. 3.1), 

kann eine Frist wiederhergestellt werden, wenn die Partei glaubhaft macht, dass sie 

kein oder nur ein leichtes Verschulden trifft. In der Praxis wird ein leichtes Verschulden 

ter

ter

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nur mit Zurückhaltung angenommen. Auszugehen ist von einem objektivierten 

Sorgfaltsmassstab (vgl. dazu BGer 2C_752/2013 vom 2. Mai 2014 E. 3.2 und 3.3 zu 

VerwGer B 2013/98 vom 25. Juni 2013). Vorliegend wiegt das Verschulden der 

Beschwerdeführerin an der Säumnis nicht mehr lediglich leicht, zumal sie sich so hätte 

einrichten müssen, dass sie Rechtsmittelfristen wahrnehmen kann. Neben D.__, auf 

dessen Erkrankung sich die Beschwerdeführerin beruft, verfügte die 

Beschwerdeführerin mit dem Präsidenten und einem weiteren Mitglied des 

Verwaltungsrats über weitere zur Organvertretung mit Einzelunterschrift befugte 

natürliche Personen. Aus welchen unverschuldeten Gründen ihnen ein Handeln nicht 

möglich gewesen sein sollte, legt die Beschwerdeführerin nicht dar (vgl. dazu auch 

oben Erwägung 3.2). Im Übrigen könnte auch das Verschulden von D.__ unter den 

konkreten Umständen nicht mehr als leicht beurteilt werden (vgl. dazu auch oben 

Erwägung 3.3).

4.4.    Ergebnis

Die Beschwerde erweist sich auch hinsichtlich der Wiederherstellung der 

Einsprachefrist im Veranlagungsverfahren für die Kantonssteuern 2016, 2017 und 2018 

als unbegründet.

 

IV.        Kosten und Entschädigungen

5.   Amtliche Kosten

Dem Verfahrensausgang entsprechend – die Beschwerden sind abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist – sind die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von der 

Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 145 in Verbindung mit Art. 144 

Abs. 1 DBG). Entscheidgebühren von CHF 1'500 für das Beschwerdeverfahren 

betreffend Kantons- und Gemeindesteuern und von CHF 500 für das 

Beschwerdeverfahren betreffend direkte Bundessteuer erscheinen angemessen (vgl. 

Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12; Art. 145 in Verbindung mit 

Art. 144 Abs. 5 DBG). Die Kosten sind mit den von der Beschwerdeführerin in der 

gleichen Höhe geleisteten Kostenvorschüssen gedeckt.

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6.    Ausseramtliche Kosten

Ausseramtliche Kosten sind für die Beschwerdeverfahren nicht zu entschädigen 

(Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP; Art. 145 in Verbindung mit Art. 144 Abs. 4 DBG und 

Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren, SR 172.021, 

VwVG).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerden B 2023/152 und 153 werden vereinigt.

2.

Die Beschwerde B 2023/152 betreffend die Wiederherstellung der Einsprachefrist im 

Veranlagungsverfahren für die Kantonssteuern 2016, 2017 und 2018 wird abgewiesen, 

soweit darauf einzutreten ist.

3.

Die Beschwerde B 2023/153 betreffend die Wiederherstellung der Einsprachefrist im 

Veranlagungsverfahren für die direkten Bundessteuern 2016, 2017 und 2018 wird 

abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

4.

Die Beschwerdeführerin trägt die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von 

CHF 1'500 (Kantonssteuern 2016, 2017 und 2018) und von CHF 500 (direkte 

Bundessteuer 2016, 2017 und 2018). Die Kosten sind mit den von ihr in der gleichen 

Höhe geleisteten Kostenvorschüssen gedeckt.

5.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

bis

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		2024-05-27T02:14:54+0200
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