# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55861cbb-35b9-5c9d-b753-c24328dabb9f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.06.2019 PS190081
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS190081_2019-06-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS190081-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel 

Beschluss vom 17. Juni 2019 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____,  
Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 
betreffend 

Revision der Einkommenspfändung 
(Beschwerde über das Betreibungsamt C._____) 

 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Uster vom 10. April 
2019 (CB190006) 
 

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Erwägungen: 
 

1.1. Das Betreibungsamt C._____ verfügte eine Lohnpfändung gegen die 

Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Beschwerdeführerin). Die Pfändung 

wurde am 16. Januar 2019 im Amtslokal in Abwesenheit der Beschwerdeführerin 

vollzogen (vgl. act. 2/3).  

1.2. Auf Verlangen der Beschwerdeführerin erfolgte am 19. Februar 2019 eine 

erste Revision der Einkommenspfändung (act. 14/12). Am 25. Februar 2019 er-

folgte auf Verlangen der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Beschwer-

degegnerin) eine weitere Revision der Einkommenspfändung (act. 14/14). Gegen 

diese zweite Revision erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 6. April 

2019 (act. 1) beim Bezirksgericht Uster als untere kantonale Aufsichtsbehörde 

über Schuldbetreibung und Konkurs (fortan Vorinstanz) Beschwerde. Sie stellte 

den Antrag, die vorgenommene Revision der Pfändung "sei abzulehnen und als 

ungültig zu erklären" (act. 1 S. 2). Mit Beschluss vom 10. April 2019 trat die Vor-

instanz auf die Beschwerde nicht ein (act. 4 = act. 7).  

1.3. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2. Mai 2019 Be-

schwerde mit folgendem Antrag (act. 8 sinngemäss):  

Die Vorinstanz sei anzuweisen, die Beschwerde gegen das Betrei-
bungsamt an die Hand zu nehmen, gutzuheissen und darüber zu be-
finden. 

1.4. Die vorinstanzlichen Akten sowie die Akten des Betreibungsamtes C._____ 

wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1–6; act. 14/1–15). Aus letzteren 

ergibt sich ohne weiteres, dass die Gläubigerin und Beschwerdegegnerin anwalt-

lich vertreten ist (act. 14/1). Dies war der Vorinstanz nicht bekannt, weil sie auf ei-

nen Aktenbeizug verzichtete. Entsprechend war das Vertretungsverhältnis auf 

dem angefochtenen Entscheid nicht ersichtlich und es erging die noch vor Akten-

beizug verschickte Mitteilung vom 16. Mai 2019 zu Unrecht direkt an die Be-

schwerdegegnerin, was diese am 22. Mai 2019 monieren liess (act. 12). Die Vor-

instanz ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sie die Akten des Betrei-

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bungsamtes jeweils von Amtes wegen beizuziehen hat, um Fehler wie das Über-

sehen eines Vertretungsverhältnisses (vgl. act. 12) zu vermeiden.  

1.5. Mit Verfügung vom 3. Juni 2019 wurde der Beschwerdegegnerin Frist zur 

Beschwerdeantwort angesetzt (act. 15), welche diese innert Frist erstattete 

(act. 17). Das Verfahren ist spruchreif.  

2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-

weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das 

Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich wird in § 84 i.V.m. § 85 

GOG für das Verfahren des Weiterzugs an die obere kantonale Aufsichtsbehörde 

auf das Beschwerdeverfahren nach Art. 319 ff. ZPO verwiesen, welches dement-

sprechend als kantonales Recht anzuwenden ist (vgl. dazu etwa JENT-SØRENSEN, 

Das kantonale Verfahren nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglich-

keit einer Vereinheitlichung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 103 f.). 

2.2. Die Beschwerde ist innert der 10-tägigen Beschwerdefrist nach Art. 17 

Abs. 2 bzw. Art. 18 Abs. 1 SchKG zu erheben. Die Gerichtsferien sind in betrei-

bungsrechtlichen Beschwerdeverfahren grundsätzlich nicht zu beachten (vgl. ZR 

110/2011 Nr. 78). Im vorinstanzlichen Entscheid fehlte jedoch ein entsprechender 

Hinweis, weshalb die zehntägige Beschwerdefrist ausnahmsweise vom Fristen-

stillstand während der Gerichtsferien erfasst wurde (vgl. OGer ZH PS140243 vom 

13. Oktober 2014 E. II.3.3; BGE 139 III 78 E. 5). Die Beschwerde erfolgte somit 

rechtzeitig. 

2.3. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und offensicht-

lich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 

ZPO). Dabei sind konkrete Anträge zu stellen und zu begründen. Neue Tatsa-

chenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausge-

schlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Das gilt auch im zweitinstanzlichen aufsichts-

rechtlichen Beschwerdeverfahren (vgl. OGer ZH PS110019 vom 21. Februar 

2011, E. 3.4; OGer ZH PS120189 vom 2. November 2012 E. II.1.4 mit weiteren 

Hinweisen).  

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3.1. Die Vorinstanz erwog, das Betreibungsamt habe die angefochtene Verfü-

gung vom 25. Februar 2019 mit eingeschriebener Postsendung am 26. Februar 

2019 versandt. Die Sendung sei der Beschwerdeführerin von der Post am 

27. Februar 2019 mittels Abholungseinladung zur Abholung bis am 6. März 2019 

gemeldet worden. Am 6. März 2019 habe die Beschwerdeführerin einen Auftrag 

erfasst und veranlasst, die Abholfrist bis am 27. März 2019 zu verlängern, was 

durch die Post bestätigt worden sei. Am 27. März 2019 habe die Beschwerdefüh-

rerin die angefochtene Verfügung schliesslich abgeholt (act. 7 E. 2.3.). Die Be-

schwerdeführerin befinde sich in einem Pfändungsverfahren und damit in einem 

Verfahrensverhältnis, welches sie als Partei verpflichte, sich nach Treu und Glau-

ben zu verhalten und dafür zu sorgen, dass ihr behördliche Entscheide zugestellt 

werden könnten, zumal ihr bereits am 19. Februar 2019 eine Revision der Ein-

kommenspfändung mitgeteilt worden sei und das Betreibungsamt die Pfändung 

jeweils den neuen Verhältnissen anpasse, soweit sich während der Dauer der 

Pfändung die Verhältnisse änderten (Art. 93 SchKG). Vor dem Hintergrund eines 

bestehenden Verfahrensverhältnisses habe die Beschwerdeführerin mit Zustel-

lungen rechnen müssen und es nütze ihr nichts, die Abhol- bzw. Aufbewahrungs-

frist zu verlängern. Die vom 6. April 2019 datierte Beschwerde erweise sich als 

verspätet (act. 7 E. 2.4).  

3.2. Dagegen wendet die Beschwerdeführerin zusammengefasst ein, sie habe 

die Frist für die Beschwerde gewahrt. Das Betreibungsamt habe ihr einen einge-

schriebenen Brief zugestellt, der bis zum 6. März 2019 abholbereit auf der Post 

gewesen sei. Die Abholfrist habe sie online auf der Postseite bis zum 27. März 

2019 verlängern können und an diesem Termin habe sie den Brief auch abgeholt. 

Auf dem Abholzettel der Post sei der Brief als normaler eingeschriebener Brief 

ausgewiesen worden. Es sei nicht zulässig, Verfügungen als gewöhnliche Briefe 

mit der Möglichkeit der Verlängerung der Abholfrist zu versenden. Dies führe den 

Empfänger in die Irre. Das Betreibungsamt habe Verfügungen und Beschlüsse 

wie das Gericht als "Urteilsbrief" zu deklarieren. Da sie sehr viele Briefe vom Be-

treibungsamt erhalte, habe sie zudem keine Ahnung gehabt, dass es sich um eine 

rekursfähige Verfügung mit Fristenlauf handle, umso mehr da sie bereits vor ei-

nem Monat eine Einkommensrevision erhalten habe. Sie habe in keiner Weise 

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damit rechnen können, dass schon wieder eine Einkommensrevision stattfinden 

sollte (act. 8).  

3.3. Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde mit der 

Begründung, die von der Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz eingereichte Be-

schwerde vom 6. April 2019 sei unter Berücksichtigung von Art. 31 SchKG i.V.m. 

Art. 138 Abs. 1 lit. a ZPO klar verspätet (act. 17 S. 1).  

4.1. Eine Postsendung gilt am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch 

als zugestellt, sofern der Adressat mit einer Zustellung rechnen musste (vgl. 

Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). Diese Zustellfiktion rechtfertigt sich, weil für die an ei-

nem Verfahren Beteiligten nach dem Grundsatz von Treu und Glauben die Pflicht 

besteht, dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akte eröffnet werden können. 

Die Rechtsprechung gilt während eines hängigen Verfahrens, wenn die Verfah-

rensbeteiligten mit der Zustellung eines behördlichen oder gerichtlichen Entschei-

des oder einer Verfügung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit rechnen müssen 

(vgl. etwa BGE 138 III 225 E. 3.1.). Sie gilt auch in nichtgerichtlichen Verfahren 

des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts (OGer ZH, vom 24. Oktober 2016, 

PS160154 E. 3.5).  

4.2. Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, sie habe nicht mit einer 

Zustellung rechnen müssen (act. 8). Die Vorinstanz wies indes zutreffend darauf 

hin, dass sich die Beschwerdeführerin in einem Pfändungsverfahren (Pfändung 

Nr. …) befindet und damit ein Verfahrensverhältnis besteht, weshalb mit einer 

gewissen Wahrscheinlichkeit mit Zustellungen zu rechnen war. Dies gilt hier umso 

mehr, als erst am 19. Februar 2019 auf Begehren der Beschwerdeführerin 

(act. 14/9) eine Revision der Einkommenspfändung zu ihren Gunsten erfolgt war. 

Die Beschwerdeführerin musste daher mit Einwendungen der Gegenseite und 

weiteren Zustellungen rechnen.  

4.3. Die Beschwerdeführerin rügt weiter, die Verfügung hätte nicht als gewöhnli-

cher Brief, sondern als "Urteilsbrief" versendet werden müssen, da dann eine Ver-

längerung der Frist auf der Webeseite der Post nicht möglich sei und somit jeder 

wisse, um was es sich beim Brief handle (act. 8).  

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 Gemäss Art. 34 Abs. 1 SchKG erfolgt die Zustellung von Mitteilungen, Ver-

fügungen und Entscheiden der Betreibungs- und Konkursämter sowie der Auf-

sichtsbehörden durch eingeschriebene Postsendung oder auf andere Weise ge-

gen Empfangsbestätigung. Ein Anspruch auf Deklaration einer Sendung als "Ur-

teilsbrief" bzw. die Zustellung von Verfügungen als Gerichtsurkunde besteht nicht. 

Die Zustellung der Verfügung mit "normaler" eingeschriebener Postsendung ist 

somit nicht zu beanstanden.  

 Bei einer Zustellung mit eingeschriebenem Brief ist es aber gemäss den all-

gemeinen Geschäftsbedingungen der Post – anders als bei der Zustellung als 

Gerichtsurkunde – möglich, die Abholfrist zu verlängern, obwohl die ZPO dies im 

Hinblick auf die Zustellfiktion nicht zulässt (vgl. Ziff. 2.3.1 AGB Post "Meine Sen-

dungen" und Art. 138 Abs. 3 ZPO). Die Systeme der ZPO und der Post sind in 

diesem Bereich nicht aufeinander abgestimmt, was zu einem Auseinanderklaffen 

von Abholfrist und Zustellfiktion führen kann. Die Frage, wie lange eine Sendung 

bei der Post abgeholt werden kann, hat zwar grundsätzlich keinen Einfluss auf 

den Zeitpunkt des Eintritts der gesetzlichen Zustellfiktion (vgl. BGE 141 II 429 

E. 3.1.). Nach der Rechtsprechung kann allerdings selbst von einem Juristen, der 

nicht Anwalt und auch nicht anwaltlich vertreten ist, nicht verlangt werden, die Un-

terscheidung zwischen dem Ende der postalischen Abholfrist und dem Ende der 

Legalfrist betreffend Zustellfiktion zu kennen (vgl. BGer 5A_211/2012 vom 25. Ju-

ni 2012 E. 1.3. m.w.H.). Im Falle des Versands mittels eingeschrieber Postsen-

dung kommt hinzu, dass aus der Abholungseinladung nicht ersichtlich ist, ob es 

sich um ein gewöhnliches Schreiben oder eine fristauslösende Gerichtsurkunde 

handelt. Damit ist es für den Empfänger der eingeschriebenen Postsendung auch 

nicht erkennbar, ob bei einer Verlängerung der Abholfirst die Gefahr einer Zustell-

fiktion droht. Gibt daher die Post – als Hilfsperson des Gerichts – einem juristi-

schen Laien die Erlaubnis, die Abholfrist einer eingeschriebenen Postsendung zu 

verlängern, darf diesem unter Vertrauensschutzgesichtspunkten aus dem Ausei-

nanderklaffen des Datums der Zustellfiktion und des letzten Tages der postali-

schen Abholfrist kein Nachteil erwachsen.  

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4.4. Die Sendung wurde der Beschwerdeführerin am 27. Februar 2019 zur Abho-

lung gemeldet. Als Abholfrist wurde der 6. März 2019 angegeben (act. 3; act. 2/4). 

Am 6. März 2019 verlängerte die Beschwerdeführerin die Abholfrist bis zum 

27. März 2019, an welchem Tag sie die Sendung schliesslich abholte (act. 3). Da 

die Beschwerdeführerin mit Zustellungen rechnen musste, gilt die Sendung 

grundsätzlich am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als er-

folgt (vgl. etwa BGE 141 II 429 E. 3.1). Die Frist zur Erhebung der Beschwerde 

begann folglich am 7. März 2019 zu laufen und endete – da der 16. März 2019 ein 

Samstag war – am Montag, 18. März 2019. Damit war die Beschwerdeerhebung 

am 6. April 2019 objektiv verspätet. Da die Post der Beschwerdeführerin aber die 

Möglichkeit einräumte, die Abholfrist bis zum 27. März 2019 online zu verlängern, 

muss die Beschwerde aus Gründen des Vertrauensschutzes dennoch als recht-

zeitig entgegen genommen werden, zumal die Beschwerdeführerin die Be-

schwerde innert der zehntägigen Frist seit Zustellung der Verfügung erhob und 

Anhaltspunkte für einen (offensichtlichen) Rechtsmissbrauch fehlen. Die Be-

schwerde ist daher gutzuheissen, der Beschluss der Vorinstanz aufzuheben und 

die Sache zur Durchführung des Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

5. Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und 

Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren 

nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Beschluss des Bezirksgerichtes  

Uster vom 10. April 2019 wird aufgehoben und die Sache zur Durchführung 

des Verfahrens und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückge-

wiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter 

Beilage eines Doppels von act. 17, an das Betreibungsamt C._____ sowie 

unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten sowie der Akten des Betrei-

bungsamtes C._____ an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw J. Camelin-Nagel 
 
versandt am: 
17. Juni 2019 
 
 

	Beschluss vom 17. Juni 2019
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Beschluss des Bezirksgerichtes  Uster vom 10. April 2019 wird aufgehoben und die Sache zur Durchführung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Beilage eines Doppels von act. 17, an das Betreibungsamt C._____ sowie unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten sowie der Akten des Betreibungsamtes C._____ an die Vorins...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...