# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b386eed4-84b0-5df6-b601-ba161fe4cc9e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.07.2010 D-854/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-854-2009_2010-07-01.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-854/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  J u l i  2 0 1 0

Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz),
Richterin Regula Schenker Senn, Richter Thomas Wespi;
Gerichtsschreiber Daniel Merkli.

B._______, Kosovo,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 4. Februar 2009

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-854/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin - eine kosovarische Staatsangehörige al-
banischer Ethnie - anlässlich der polizeilichen Durchsuchung der Woh-
nung ihres Bruders A._______ vom 6. Januar 2009, da sie über keine 
gültigen  Ausweisdokumente  verfügte,  verhaftet  und  auf  dem  Po-
lizeiposten C._______ einvernommen wurde,

dass  die  Beschwerdeführerin  nach  Einreichung  eines  Asylgesuches 
durch ihren damaligen Rechtsvertreter am 9. Januar 2009 aus der Haft  
entlassen und zur Registrierung des Asylgesuches ins Empfangs- und 
Verfahrenszentrum Kreuzlingen gebracht wurde, 

dass sie im Rahmen der Erstbefragung vom 14. Januar 2009 unter an-
derem angab, den Kosovo wegen des Krieges im Dezember 1998 ver-
lassen  zu  haben  und  ohne  Identitätsdokumente  zu  ihren  in  der 
Schweiz lebenden Verwandten (Eltern, Bruder, Schwester) gereist zu 
sein,  bei  denen  sie  sich  bis  zu  ihrer  Verhaftung  illegal  aufgehalten 
habe (vgl. BFM-Protokoll A1, S. 6),

dass sie - anders als andere in der Zwischenzeit  in den Kosovo zu-
rückgekehrte Verwandte - aus Furcht, ausgeschafft zu werden, in der 
Schweiz nicht um Asyl ersucht habe (vgl. A1, S. 7),

dass  die  Beschwerdeführerin  im  Rahmen  der  Anhörung  nach  Art. 
29 Abs. 4  des Asylgesetzes vom 26. Juni  1998 (AsylG,  SR 142.31) 
vom  23.  Januar  2009  im  Weiteren  angab,  in  ihrem  Heimatdorf 
D._______  als  alleinstehende  Frau  bei  ihrem Onkel  väterlicherseits, 
dessen Ehefrau und deren erwachsenen Kindern gelebt zu haben (vgl. 
A19, S. 4),

dass ihr Onkel, dessen Ehefrau und eine Tochter in der Zwischenzeit  
in den Kosovo zurückgekehrt seien (vgl. A19, S. 5) und drei Schwes-
tern im Kosovo lebten, mit denen sie telefonischen Kontakt habe (vgl.  
A19, S. 6),

dass sie bei ihren in der Schweiz lebenden Angehörigen bleiben wolle, 
weil sie im Kosovo keine Bleibe habe und sich dort nicht sicher fühle 
(vgl. A19, S. 5),

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dass das BFM mit - am 5. Februar 2009 eröffnetem - Entscheid vom 
4. Februar 2009 in Anwendung von Art. 33 AsylG auf das Asylgesuch 
der Beschwerdeführerin vom 9. Januar 2009 nicht eintrat, deren  Weg-
weisung anordnete und den Vollzug als zulässig, zumutbar und mög-
lich erachtete, 

dass  die  Vorinstanz  als  Begründung  ihres  Entscheides  im Wesentli -
chen festhielt, zum Einen habe die Beschwerdeführerin während ihres 
langjährigen illegalen Aufenthaltes in der Schweiz, obwohl möglich und 
zumutbar, erst nach ihrer Verhaftung ein Asylgesuch gestellt, und zum 
Anderen liessen sich aus ihren Angaben keine Hinweise auf eine Ver-
folgung im Sinne von Art. 3 AsylG entnehmen, 

dass im Weiteren weder die allgemeine Situation im Kosovo noch indi -
viduelle  Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs 
sprechen würden, verfüge doch die gesunde Frau mittleren Alters, wel-
che den grössten Teil  ihres  Lebens im Kosovo verbracht  habe,  dort  
weiterhin über ein grosses verwandtschaftliches Beziehungsnetz und 
könne nach ihrer Rückkehr weiterhin von ihren in der Schweiz leben-
den Verwandten unterstützt werden, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. Februar 2009 - un-
ter  Beilage  eines  ihren  Vater  betreffenden  ärztlichen  Berichtes  des 
Universitätsspitals  E._______  vom  3.  Januar  2009  –  beim 
Bundesverwaltungsgericht  gegen  diesen  Entscheid  frist-  und 
formgerecht  Beschwerde  erhob  und  dabei  in  verfahrensrechtlicher 
Hinsicht  unter  anderem  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. 
Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) 
ersuchte,

dass die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend machte, sie sei 
von  den  Kriegswirren  im  Jahre  1998  persönlich  betroffen  und  leide 
seither unter schwersten traumatischen Folgen der Vertreibungen,

dass ihr zwar während eines Angriffes durch die serbischen Paramili -
tärs die Flucht gelungen sei, sie aber in ihrem Versteck laute Schreie 
von Frauen und Gewehrschüsse vernommen habe, worunter sie noch 
heute  unter  anderem in  Form von Alpträumen,  Schlafstörungen und 
ähnlichem leide, 

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dass sie, wegen ihres illegalen Aufenthaltes nicht krankenversichert, in 
der  Schweiz  bisher  keine  professionelle  ärztliche  Hilfe  in  Anspruch 
habe nehmen können, 

dass sie aufgrund ihrer Traumatisierung auf ärztliche Betreuung in der 
Schweiz angewiesen sei, da eine adäquate medizinische Betreuung im 
Kosovo nicht gewährleistet sei und sich die suizidialen Tendenzen bei 
einer Rückkehr in den Kosovo an den Ort der Erinnerung verstärken 
würden, 

dass sie im Kosovo nicht, wie von der Vorinstanz behauptet, über ein 
grosses verwandtschaftliches Beziehungsnetz verfüge,

dass schliesslich ihr in der Schweiz lebender Vater gesundheitlich sehr 
angeschlagen sei und sich dessen Gesundheitszustand bei einer Tren-
nung von seiner innig geliebten Tochter deutlich verschlechtern würde, 

dass  der  zuständige  Instruktionsrichter  mit  Zwischenverfügung  vom 
16. Februar 2009 auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzich-
tete mit dem Hinweis, auf das Gesuch um Gewährung der unentgeltli -
chen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG werde im End-
entscheid befunden,

dass die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 25. Februar 2009 die 
Abweisung der  Beschwerde beantragte  und unter  anderem festhielt, 
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung hätten keine Hinweise auf 
eine Traumatisierung der Beschwerdeführerin bestanden und es läge 
bis zum heutigen Zeitpunkt kein entsprechender ärztlicher Bericht vor, 
auf welchen das BFM Stellung beziehen könne, 

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 24. März 2009 - unter 
Einreichung eines ärztlichen Berichts  des behandelnden Arztes vom 
24. März 2009 und einer ärztlichen Todesbescheinigung betreffend ih-
ren Vater vom 3. März 2009 - unter anderem darauf hinwies, der Tod 
ihres geliebten Vaters habe zu einer massiven Verschlechterung ihres 
bereits  sehr  angeschlagenen  Gesundheitszustands  geführt,  und  im 
Weiteren wiederholte,  im Kosovo weder  eine adäquate medizinische 
Behandlung vorzufinden noch über ein hinreichend enges Beziehungs-
netz zu verfügen, 

dass die Vorinstanz in einer weiteren Vernehmlassung vom 8. Februar 
2010 festhielt, zum Einen sei im Zusammenhang mit der erst auf Be-

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schwerdeebene  erstmals  geltend  gemachten  Traumatisierung  darauf 
hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörungen 
weder nähere Angaben zu den angeblich persönlich erlebten Kriegser-
lebnissen gemacht noch erwähnt habe, während ihres langjährigen il-
legalen Aufenthaltes in der Schweiz an gesundheitlichen Schwierigkei-
ten gelitten zu haben, 

dass  zum Anderen die  Angaben der  Beschwerdeführerin  in  der  Be-
schwerde hinsichtlich ihrer Ausreiseumstände von denjenigen anläss-
lich der Erstbefragung vom 14. Januar 2009 erheblich voneinander ab-
weichen würden, weshalb berechtigte Zweifel auch an der Glaubhaftig-
keit der geltend gemachten Kriegserlebnisse bestünden,

dass  schliesslich  aufgrund  des  wenig  substanziierten  ärztlichen  Be-
richts  vom 24. März  2009  die  darin  vorgenommene  Diagnose  einer 
Postraumatischen  Belastungsstörung  (PTBS)  nicht  mit  hinreichender 
Bestimmtheit feststehe, 

dass die geltend gemachten psychischen Schwierigkeiten auch im Ko-
sovo fachärztlich behandelbar seien, 

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Duplik vom 27. März 2010 unter 
Einreichung eines ärztlichen Berichts  des behandelnden Arztes vom 
1. März  2010  unter  anderem darauf  hinwies,  aufgrund  des  willkürli -
chen Vorgehens der serbischen Behörden habe sie gegenüber jegli -
chen Staatsbehörden ein grundlegendes Misstrauen entwickelt,  wes-
halb sie auch gegenüber dem BFM nicht die Kraft und das Vertrauen 
gehabt  habe,  das  im Krieg Erlebte  im Rahmen der  Befragungen im 
vorinstanzlichen Verfahren zu schildern,

dass im Weiteren dem aktuellen ärztlichen Bericht vom 1. März 2010 
zu entnehmen sei, dass sie wegen der Kriegserlebnisse weiterhin an 
einer PTBS leide und sich ihr  Gesundheitszustand wegen der jahre-
lang fehlenden medizinischen Betreuung verschlimmert habe,

dass die bestehende Traumatisierung und ihre jetzige psychisch labile 
Verfassung mit bedeutenden Gedächtnislücken verbunden seien, wes-
halb sie nicht in der Lage sei, die Umstände ihrer Ausreise detailliert  
zu schildern, was zu Abweichungen bei der Schilderung der Ausreise-
umstände geführt habe, 

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und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwer-
de einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass das BFM den Nichteintretensentscheid gestützt auf Art. 33 AsylG 
getroffen hat,

dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz in solchen 
Verfahren grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz 
zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, 

dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-
rischen Asylrekurskommission / EMARK 2004 Nr. 24 E. 2.1. S. 240 f.),

dass auf das Asylgesuch einer Person, die sich illegal in der Schweiz 
aufhält, nicht eingetreten wird, wenn sie offensichtlich bezweckt, den 
drohenden Vollzug einer Wegweisung oder Ausweisung zu vermeiden 
(Art. 33 Abs. 1 AsylG),

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dass ein solcher Zweck zu vermuten ist, wenn das Gesuch in engem 
zeitlichem Zusammenhang mit einer Verhaftung, einem Strafverfahren, 
dem Vollzug  einer  Strafe  oder  dem Erlass  einer  Wegweisungsverfü-
gung eingereicht wird (Art. 33 Abs. 2 AsylG),

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet,  wenn eine frühere 
Einreichung des Gesuches nicht möglich oder nicht zumutbar war oder 
sich Hinweise auf eine Verfolgung ergeben (Art. 33 Abs. 3 AsylG),

dass ein enger Zusammenhang zwischen der Verhaftung vom 6. Janu-
ar 2009 und dem am 9. Januar 2009 während der Haft gestellten Asyl-
gesuch offensichtlich ist, womit die Voraussetzungen für die Vermutung 
von Art. 33 Abs. 2 AsylG gegeben sind,

dass es der Beschwerdeführerin möglich und zumutbar gewesen wäre, 
während ihres langjährigen illegalen Aufenthaltes in der Schweiz ein 
Asylgesuch zu stellen, 

dass sich, wie von der Vorinstanz zutreffend festgehalten, den Anga-
ben  der  Beschwerdeführerin  keine  Hinweise  auf  eine  Verfolgung  im 
Sinne von Art. 3 AsylG entnehmen lassen, wobei zur Vermeidung von 
Wiederholungen auf die diesbezüglichen Erwägungen in der angefoch-
tenen Verfügung verwiesen werden kann,

dass somit das BFM zu Recht auf das Asylgesuch der Beschwerdefüh-
rerin nicht eingetreten ist, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuches oder das Nichteintreten auf 
ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Fol-
ge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung erteilt  hat und die Beschwerdeführerin zudem keinen An-
spruch auf Erteilung einer solchen hat (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), wes-
halb die verfügte Wegweisung im Einklang mit  den gesetzlichen Be-
stimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet 
wurde,

dass,  ist  der  Vollzug der  Wegweisung nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder nicht möglich, das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 
den  gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von 
Ausländern regelt (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesge-
setzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Auslän-
der [AuG, SR 142.20]),

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dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  zulässig  ist  (Art.  83 
Abs. 3 AuG),

dass in Bestätigung der vorinstanzlichen Ausführungen die allgemeine 
Situation im Kosovo nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungs-
vollzugs der albanischen Beschwerdeführerin spricht, 

dass  die  Beschwerdeführerin  unter  Einreichung  ärztlicher  Zeugnisse 
des behandelnden Arztes vom 24. März 2009 und 1. März 2010 auf 
Beschwerdeebene  erstmals  geltend machte,  wegen der  Kriegserleb-
nisse im Jahre 1998 unter einer PTBS zu leiden,

dass sie aufgrund ihrer Traumatisierung auf ärztliche Betreuung in der 
Schweiz angewiesen sei, da eine adäquate medizinische Betreuung im 
Kosovo nicht gewährleistet sei und sich die suizidialen Tendenzen bei 
einer Rückkehr an den Ort der Erinnerung im Kosovo verstärken wür-
den, 

dass sie schliesslich im Kosovo nicht, wie von der Vorinstanz behaup-
tet, über ein grosses verwandtschaftliches Beziehungsnetz verfüge,

dass im Zusammenhang mit der auf Beschwerdeebene erstmals gel-
tend  gemachten  Traumatisierung  mit  der  Vorinstanz  festzuhalten  ist, 
dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörungen weder nähere 
Angaben zu den geltend gemachten Kriegserlebnissen gemacht noch 
erwähnt hat, während ihres langjährigen illegalen Aufenthaltes in der 
Schweiz an gesundheitlichen Schwierigkeiten gelitten zu haben, 

dass mit der Entgegnung in der Duplik vom 27. März 2010, wonach die 
Beschwerdeführerin  aufgrund  des  willkürlichen  Vorgehens  der  serbi-
schen Behörden gegenüber jeglichen Staatsbehörden ein grundlegen-
des  Misstrauen  entwickelt  und  deshalb  auch  gegenüber  dem  BFM 
nicht die Kraft und das Vertrauen gehabt habe, das im Krieg Erlebte im 
Rahmen der Befragungen im vorinstanzlichen Verfahren zu schildern, 
nicht überzeugend erklärt  werden kann, weshalb die Beschwerdefüh-
rerin gänzlich unerwähnt liess, unter den Kriegserlebnissen zu leiden 
und deswegen psychisch angeschlagen zu sein, 

dass im Weiteren die Vorinstanz in ihrer zweiten Vernehmlassung vom 
8. Februar 2010 zutreffend darauf hingewiesen hat, dass die Angaben 
der Beschwerdeführerin in der Beschwerde hinsichtlich ihrer Ausreise-

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umstände von denjenigen anlässlich der Erstbefragung vom 14. Janu-
ar 2009 erheblich voneinander abweichen würden, 

dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die diesbezüglich zu be-
stätigenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden kann,

dass mit dem blossen Hinweis der Beschwerdeführerin auf die beste-
hende  Traumatisierung  und  damit  verbundene  Gedächtnislücken  die 
festgestellten Widersprüche nicht überzeugend erklärt werden können, 
womit  sich  auch gewisse Zweifel  an der  Glaubhaftigkeit  der  geltend 
gemachten Kriegserlebnisse nicht beseitigen lassen,

dass  die  eingereichten  ärztlichen  Berichte  nicht  geeignet  sind,  das 
Vorliegen einer PTBS schlüssig zu belegen, ist doch aus diesen nicht 
ersichtlich ist, welche Gründe zu dieser Diagnose geführt haben, 

dass schliesslich darauf hinzuweisen ist, dass die angegebenen psy-
chischen Erkrankungen  auch im Heimatstaat der Beschwerdeführerin 
behandelbar sind, da die benötigten Medikamente dort zugänglich sein 
sollten beziehungsweise Fachärzte für Psychiatrie tätig sind, in deren 
Behandlung sich die Beschwerdeführerin begeben kann,

dass die medizinische Versorgung im Kosovo zwar nicht in allen Berei-
chen auf dem Stand westeuropäischer Staaten steht und die dortigen 
Strukturen teilweise überlastet sind, indessen diese Tatsachen für sich 
allein eine Rückkehr in das Heimatland nicht als unzumutbar erschei-
nen lassen,

dass sich somit aus dem gesundheitlichen Zustand der Beschwerde-
führerin keine konkreten Hinweise auf ein Vollzugshindernis ergeben,

dass schliesslich die Beschwerdeführerin mittleren Alters, welche den 
grössten  Teil  ihres  Lebens  im  Kosovo  verbracht  hat,  dort  weiterhin 
über  ein  grosses  verwandtschaftliches Beziehungsnetz  (Schwestern, 
Onkel und Tanten) verfügt und auch nach ihrer Rückkehr mit der Unter-
stützung ihrer in der Schweiz lebenden Verwandten rechnen kann, 

dass  somit  keine  individuellen  Wegweisungshindernisse  ersichtlich 
sind, die den Vollzug der Wegweisung im heutigen Zeitpunkt als unzu-
mutbar erscheinen lassen, 

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dass es der Beschwerdeführerin obliegt, sich - sofern nicht bereits vor-
handen - bei der zuständigen Vertretung um die Ausstellung von Rei -
sepapieren zu bemühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), so dass der Vollzug der 
Wegweisung auch möglich im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG ist,

dass der Wegweisungsvollzug somit als zulässig, zumutbar und mög-
lich im Sinne von Art. 83 AuG zu erachten ist,

dass die  angefochtene Verfügung,  da diese weder  Bundesrecht  ver-
letzt noch unangemessen ist und der rechtserhebliche Sachverhalt von 
der Vorinstanz richtig und vollständig festgestellt  wurde (vgl. Art. 106 
AsylG), zu bestätigen und die Beschwerde daher abzuweisen ist,

dass die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auf-
zuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), indessen in der Beschwerdeein-
gabe um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 
Art. 65 Abs. 1 VwVG ersucht wurde,

dass, da die Beschwerde im Zeitpunkt ihrer Einreichung nicht als aus-
sichtslos  erschien  und  nach  wie  vor  von  der  Bedürftigkeit  der  Be-
schwerdeführerin auszugehen ist, das Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege gutzuheissen und somit von der Erhebung 
von Verfahrenskosten abzusehen ist.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben) 
- das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten (per Kurier; in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Daniel Merkli

Versand:

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