# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 234877f9-8699-5294-a108-34b8a0986ceb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250085-O2
**Docket/Reference:** RT250085-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250085-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT250085-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter 

lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. R. Hürlimann 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw A. Schlumpf

Urteil vom 14. Oktober 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____, 

gegen

B._____ GmbH, 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

vertreten durch Rechtsanwalt Y._____, 

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Bülach 

vom 9. April 2025 (EB240564-C)

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Erwägungen:

I. Sachverhalt und Prozessverlauf

1.

Der Gesuchsgegner (Beschwerdeführer) vereinbarte mit der Gesuchstellerin 

(Beschwerdegegnerin) die Lieferung und Montage von Sektionssignaltoren durch 

die Gesuchstellerin an einem Betriebsgebäude des Gesuchsgegners an der 

C._____-strasse 1, D._____. Am 19. Januar 2023 stellte die Gesuchstellerin eine 

Auftragsbestätigung mit 19 Positionen für den Gesamtpreis von Fr. 84'130.03 

(inkl. 7.7 % MwSt.) aus, die vom Gesuchsgegner unterschrieben wurde (Urk. 1 

Rz. 5; Urk. 12 Rz. 3; Urk. 4/3). In E-Mails vom 29. Februar 2024, 21. März 2024, 

4. Juni 2024, 13. Juni 2024 und 11. Juli 2024 sowie im Brief vom 14. August 2024 

an die Gesuchstellerin machte der Gesuchsgegner Ausführungen zu seiner An-

sicht nach bestehenden Mängeln (Urk. 12 Rz. 4 ff.; Urk. 14/3; Urk. 14/4.1; 

Urk. 4/5; Urk. 14/4.2, Urk. 14/6; Urk. 14/7). Am 24. Juni 2024 nahm die Gesuch-

stellerin Reparaturarbeiten vor (Urk. 1 Rz. 8; Urk. 12 Rz. 7; Urk. 4/6). Mit Schrei-

ben vom 13. Juni 2024 forderte die Gesuchstellerin den Gesuchsgegner auf, den 

offenen Restbetrag von Fr. 18'354.60 (Fr. 85'658.61 - Fr. 67'304.01) innert Frist 

von zehn Tagen seit Zustellung des genannten Schreibens zu begleichen (Urk. 1 

Rz. 9; Urk. 4/7). 

2. Mit Zahlungsbefehl vom 5. August 2024 betrieb die Gesuchstellerin den Ge-

suchsgegner für den Betrag von Fr. 18'354.60 nebst Zins zu 5 % seit 3. August 

2024 (Urk. 3). Der Gesuchsgegner erhob hiergegen am 7. August 2024 Rechts-

vorschlag (Urk. 3 S. 2).

3.

In der Folge ersuchte die Gesuchstellerin das Einzelgericht im summari-

schen Verfahren am Bezirksgericht Bülach (Vorinstanz) mit Eingabe vom 16. Au-

gust 2024, ihr in der betreffenden Betreibung Nr. 2 des Betreibungsamtes Embra-

chertal für den Betrag von Fr. 18'354.60 nebst Zins zu 5 % seit 3. August 2024 

provisorische Rechtsöffnung zu erteilen (Urk. 1, insb. S. 2). Mit Eingabe vom 

30. September 2024 liess sich der Gesuchsgegner vernehmen (Urk. 12). Nach 

dem Eingang weiterer (Replik-)Eingaben der Parteien (Urk. 20; Urk. 26) erteilte 

die Vorinstanz der Gesuchstellerin mit Urteil vom 9. April 2025 provisorische 

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Rechtsöffnung für Fr. 16'826.01 nebst Zinsen zu 5 % seit 3. August 2024 und für 

die Betreibungskosten sowie die reduzierte Parteientschädigung gemäss Ziff. 4 

des vorinstanzlichen Entscheids. Im Mehrbetrag (Fr. 1'125.– für zusätzliche An-

fahrten sowie Fr. 403.95 an MWST) wies sie das Begehren ab (Urk. 30 S. 10 = 

Urk. 33 S. 10). 

4. Gegen dieses Urteil erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 12. Mai 

2025 Beschwerde mit dem Antrag, es sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben 

und das Gesuch um provisorische Rechtsöffnung abzuweisen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8.1 % MwSt.) zu Lasten der Gesuchstellerin. 

Eventualiter sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und die Sache zur Neube-

urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Urk. 32 S. 2). Die vorinstanzlichen 

Akten wurden beigezogen (Urk. 1-31). Mit Verfügung vom 13. Mai 2025 wurde der 

prozessuale Antrag des Gesuchsgegners um Erteilung der aufschiebenden Wir-

kung (Urk. 32 S. 2) abgewiesen (Urk. 37). Der vom Gesuchsgegner zugleich ein-

geforderte Kostenvorschuss von Fr. 750.– ging am 16. Mai 2025 ein (Urk. 38). Da 

sich die Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensicht-

lich unbegründet erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden 

(vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO; siehe nachstehend E. III.3). 

II. Prozessuale Vorbemerkungen

1.

Der Gesuchsgegner beantragt die (vollumfängliche) Aufhebung des vorin-

stanzlichen Urteils und die Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens; eventuali-

ter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Urk. 32 

S. 2). Formell richtet sich die Beschwerde somit auch gegen Dispositivziffer 1 

Satz 2 des angefochtenen Entscheids. Mit Bezug auf die dort erkannte Abwei-

sung des Rechtsöffnungsbegehrens im Mehrbetrag (Fr. 1'125.– für zusätzliche 

Anfahrten und Fr. 403.95 an MWST) ist der Gesuchsgegner indessen nicht be-

schwert, weshalb insoweit nicht auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.

Im Übrigen sind die Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt: Die Beschwerde 

richtet sich gegen einen erstinstanzlichen Endentscheid, gegen den die Berufung 

unzulässig ist (Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO). Sie wurde form- und 

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fristgerecht bei der zuständigen kantonalen Beschwerdeinstanz (§ 48 GOG) erho-

ben (Art. 321 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO, Art. 142 f. ZPO; Urk. 36/2), 

der einverlangte Kostenvorschuss wurde rechtzeitig geleistet (Urk. 37 f.) und der 

vor Vorinstanz weitestgehend unterlegene Gesuchsgegner ist zur Beschwerdeer-

hebung legitimiert. Die Rechtmittelvoraussetzungen sind somit erfüllt. 

3. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

In der schriftlichen Beschwerdebegründung (Art. 321 Abs. 1 ZPO) ist hinreichend 

genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochte-

nen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist, respektive an einem der genannten 

Fehler leidet (BGE 142 I 93 E. 8.2; BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Das setzt (im Sinne 

einer von Amtes wegen zu prüfenden Eintretensvoraussetzung) voraus, dass das 

Rechtmittel erhebende Partei die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die 

sie anficht, sich argumentativ mit diesen auseinandersetzt und mittels genügend 

präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Behauptun-

gen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden, beziehungsweise 

aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte Beschwerdegrund ergeben 

soll. Die pauschale Verweisung auf frühere Vorbringen oder deren blosse Wieder-

holung genügen nicht (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_751/2014 vom 

28. Mai 2015 E. 2.1). Von der Rechtsmittelinstanz kann nicht erwartet werden, 

dass sie von sich aus in den Vorakten die Argumente zusammensucht, die zur 

Rechtsmittelbegründung geeignet sein könnten (BGer 5A_438/2012 vom 27. Au-

gust 2012 E. 2.4). Das obere kantonale Gericht hat sich – abgesehen von offen-

sichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der Beanstandungen zu 

beschränken, die in der Beschwerdeschrift in rechtsgenügender Weise erhoben 

werden (BGE 142 III 413 E. 2.2.4). Abgesehen von dieser Relativierung gilt der 

Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen ("iura novit curia"; Art. 57 

ZPO) aber auch im Beschwerdeverfahren. Die Beschwerdeinstanz ist deshalb 

weder an die in den Parteieingaben vorgetragenen Argumente noch an die Erwä-

gungen der Erstinstanz gebunden. Sie kann die Beschwerde auch aus einem an-

deren als dem angerufenen Grund gutheissen oder mit einer von der Argumenta-

tion der Erstinstanz abweichenden Begründung abweisen (sog. Motivsubstitution; 

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vgl. DIKE-Komm ZPO-Glasl/Glasl, Art. 57 N 22; CHK ZPO-Sutter-Somm/Seiler, 

Art. 57 N 6 [je m.w.H.]; BGE 147 III 176 E. 4.2.1). In diesem Rahmen ist auf die 

Parteivorbringen einzugehen, soweit dies für die Entscheidfindung erforderlich ist 

(BGE 134 I 83 E. 4.1 m.w.H.; BGE 141 III 28 E. 3.2.4; BGE 143 III 65 E. 5.2).

4.

Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel (zum 

Nachweis eines Beschwerdegrundes) sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlos-

sen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Es herrscht grundsätzlich ein umfassendes Novenver-

bot sowohl für echte als auch unechte Noven (BGer 5A_872/2012 vom 22. Feb-

ruar 2013 E. 3; BGer 5A_405/2011 vom 27. September 2011 E. 4.5.3 m.w.H.; vgl. 

aber immerhin BGE 139 III 466 E. 3.4; BGE 145 III 422 E. 5.2; BGer 4A_51/2015 

vom 20. April 2015 E. 4.5.1). Die Beurteilung der erhobenen Rügen hat mithin auf 

der Grundlage des vorinstanzlichen Aktenstands zu erfolgen. Werden Tatsachen-

behauptungen, Bestreitungen oder Beweisanträge im Beschwerdeverfahren bloss 

erneuert, ist unter Hinweis auf konkrete Aktenstellen aufzuzeigen, dass und wo 

sie bereits vor Vorinstanz eingebracht wurden. Andernfalls gelten sie als neu.

III. Beurteilung der Beschwerde

1.

Vorinstanzlicher Entscheid und Vorbringen des Gesuchsgegners

1.1. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, die Gesuchstellerin stütze ihr 

Rechtsöffnungsgesuch auf eine Auftragsbestätigung vom 19. Januar 2023 

(Urk. 4/3) sowie eine Schlussrechnung vom 5. April 2024 (Urk. 4/4). Die Auftrags-

bestätigung sei vom Gesuchsgegner unbestrittenermassen unterzeichnet worden, 

womit zwischen den Parteien ein Werkvertrag über die Lieferung und Montage 

von Sektionssignaltoren geschlossen worden sei. Für den in der Auftragsbestäti-

gung vom 19. Januar 2023 festgehaltenen Werkpreis von Fr. 78'115.16 liege so-

mit ein provisorischer Rechtsöffnungstitel vor (Urk. 33 S. 3 E. 2.1.3). Für die 

Mehrwertsteuer von 7.7 % liege ebenfalls ein provisorischer Rechtsöffnungstitel 

vor, da diese sowohl im Rechtsöffnungstitel explizit enthalten als auch gesetzlich 

geschuldet sei. Für Mehrwertsteuern von 8.1 % bzw. die Differenz von 0.4 % fehle 

es hingegen an einem Rechtsöffnungstitel, wobei auch unklar sei, wann die ent-

sprechenden Leistungen erbracht worden seien (Urk. 33 S. 4 E. 2.1.4). Für die 

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Zusatzarbeiten bzw. die geltend gemachten Anfahrtspauschalen in der Höhe von 

Fr. 1'125.– inkl. 8.1 % Mehrwertsteuer von Fr. 91.13 liege ebenfalls kein Rechts-

öffnungstitel vor (Urk. 33 S. 4 E. 2.1.5).

Das Gericht prüfe von Amtes wegen, ob die Identität zwischen Gläubiger und Be-

treibendem, Schuldner und Betriebenem und in Betreibung gesetzter Forderung 

mit der im Titel verurkundeten Forderung gegeben sei. Auf der Auftragsbestäti-

gung vom 19. Januar 2023 und auf dem Zahlungsbefehl vom 5. August 2024 sei 

die Gesuchstellerin als Gläubigerin und der Gesuchsgegner als Schuldner aufge-

führt. Zudem sei eine Forderung von Fr. 18'354.60 in Betreibung gesetzt worden. 

Im Umfang von Fr. 16'826.02 entspreche die Forderung dem in der Auftragsbe-

stätigung vereinbarten Werklohn, abzüglich der bereits getätigten und unbestritte-

nen Zahlungen des Gesuchsgegners in der Höhe von Fr. 67'304.01. Diesbezüg-

lich würden die erforderlichen Identitäten vorliegen. Die darüber hinaus beantrag-

ten Fr. 1'528.58 (zusammengesetzt aus Fr. 1'125.– für zusätzliche Anfahrten so-

wie Fr. 403.95 an Mehrwertsteuern) seien jedoch nicht mit der in der Auftragsbe-

stätigung verurkundeten Forderung identisch (Urk. 33 S. 5 E. 2.2). 

Ebenfalls von Amtes wegen zu prüfen habe das Rechtsöffnungsgericht, ob die 

Forderung zum Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls fällig gewesen sei. 

Vorliegend sei die Forderung im genannten Zeitpunkt, nämlich am 7. August 

2024, fällig gewesen. Der Gesuchsgegner habe zwar bestritten, dass die Forde-

rung fällig sei, da betreffend die Gewährleistungsansprüche auf eine deutsche 

Verordnung verwiesen werde und kein genügender Rechtsöffnungstitel vorliege. 

Für die Forderung von Fr. 16'826.02 liege allerdings ein Rechtsöffnungstitel vor 

und die Fälligkeit gehe klar aus dem Forderungstitel selbst hervor. So sei in der 

Auftragsbestätigung festgehalten, dass 15 % des Werklohns bei Auftragsbestäti-

gung, 65 % bei Lieferbereitschaft und die restlichen 20 % nach Montage zu leis-

ten seien und diese Beträge jeweils innert 14 Tagen zu bezahlen seien. Folglich 

sei mit der Fertigstellung des Werks am 13. Februar 2024 bzw. nach Ablauf der 

14 Tagen der gesamte, ursprünglich vereinbarte Preis am 27. Februar 2024 fällig 

geworden. Das gelte unabhängig davon, dass mit der Schlussrechnung vom 

5. April 2024 eine zusätzliche Zahlungsfrist bis 19. April 2024 eingeräumt worden 

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sei. Eine Rechtswahlklausel ergäbe sich sodann weder ausdrücklich aus dem 

Vertrag noch unmissverständlich aus den Umständen (Urk. 33 S. 5 f. E. 2.3.1 ff.).

Bezüglich der weiteren Einwendungen des Gesuchsgegners hielt die Vorinstanz 

im Wesentlichen fest, dass – wenn Zug um Zug gegen Ablieferung des Werkes zu 

erfüllen sei – gemäss Basler Rechtsöffnungspraxis nur Rechtsöffnung erteilt wer-

den könne, solange der Besteller nicht behaupte, das Werk sei nicht oder nicht 

ordnungsgemäss erstellt und übergeben worden, und wenn diese Behauptung of-

fensichtlich haltlos sei oder vom Gläubiger sogleich widerlegt werden könne. Ge-

mäss Praxis genüge das Bestreiten der Ordnungsmässigkeit der Gegenleistung 

aber nicht, wenn einem Schuldner, der die Leistung entgegengenommen habe, 

Prüfungs- und Rügepflichten oblägen. Vielmehr müsse dieser zudem glaubhaft 

machen, dass er rechtzeitig Mängelrüge erhoben habe. Das Bestreiten der Ord-

nungsmässigkeit ohne Glaubhaftmachung der Mängelrüge sei eine offensichtlich 

haltlose Behauptung im Sinne der Basler Praxis (Urk. 33 S. 6 f. E. 2.4.1). Die Vor-

instanz erwog sodann, dass der Gesuchsgegner eine erste Rüge der Mängel am 

29. Februar 2024 und somit 16 Tage nach Fertigstellung der Tore am 13. Februar 

2024 belege. Da nicht ersichtlich sei, warum die Prüfung der Tore mehr als die 

üblichen sieben bis zehn Tage hätte erfordern sollen, sei diese Rüge verspätet er-

folgt. Sie sei überdies zu wenig substantiiert. Die Gesuchstellerin habe daraufhin 

eine Reparatur veranlasst, die am 24. Juni 2024 erfolgt sei. Nach der Reparatur 

sei der Gesuchsteller [recte: Gesuchsgegner] verpflichtet gewesen, das Werk er-

neut zu prüfen und, wenn er weiterhin der Ansicht sei, die Mängel seien nicht be-

hoben worden, dies innert Frist anzuzeigen. Diese Rüge sei am 11. Juli 2024 er-

folgt und somit 17 Tage nach erfolgter Reparatur. Da der Gesuchsgegner wie-

derum keine Gründe vorgebracht habe, die eine längere Rügefrist als die in der 

Regel als genügend erachteten sieben bis zehn Tage rechtfertigen würden, sei 

diese Mängelrüge verspätet erfolgt. Der Gesuchsgegner habe somit nicht glaub-

haft gemacht, dass die Mängelrüge rechtzeitig erfolgt sei, weshalb seine Einwen-

dung nicht zu hören sei (Urk. 33 S. 7 f. E. 2.4.3 f.). 

Was die Zinsen angehe, sei provisorische Rechtsöffnung für Zinsen zu 5 % auf 

Fr. 16'826.01 seit 3. August 2024 zu erteilen, der Antrag auf Zinsen zu 5 % auf 

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Fr. 1'528.59 seit 3. August 2024 sei hingegen mangels Rechtsöffnungstitels abzu-

weisen (Urk. 33 S. 9 E. 2.5.2). 

Zusammenfassend hielt die Vorinstanz schliesslich fest, der Gesuchstellerin sei 

provisorische Rechtsöffnung für Fr. 16'826.01 nebst Zinsen zu 5 % seit 3. August 

2024 zu erteilen. Im Mehrbetrag sei das Begehren abzuweisen (Urk. 33 S. 9 

E. 2.6).

1.2. Zunächst bestreitet der Gesuchsgegner, dass die Identität der Forderung 

gegeben sei und wirft der Vorinstanz Willkür vor (Urk. 32 Rz. 4 ff.; siehe nachste-

hend E. III.3.1). Weiter macht er geltend, die Forderung sei nicht fällig. Die Vorin-

stanz habe den Sachverhalt diesbezüglich offensichtlich unrichtig und willkürlich 

festgestellt und die gesetzlichen Bestimmungen über die Fälligkeiten im Werkver-

tragsrecht falsch angewendet und die Einrede des nicht erfüllten Vertrages ge-

mäss Art. 82 OR trotz Geltendmachung ignoriert (Urk. 32 Rz. 7; siehe nachste-

hend E. III.3.2). Schliesslich habe die Vorinstanz die vom Gesuchsgegner geltend 

gemachten Mängelrügen falsch festgestellt und die gesetzlichen Bestimmungen 

über die Mängel im Werkvertrag falsch und willkürlich angewendet. Zudem habe 

sie es unterlassen, sich mit der von ihm geltend gemachten Verrechnung ausein-

anderzusetzen (Urk. 32 Rz. 8 ff.; siehe nachstehend E. III.3.3).

2.

Rechtliche Grundlagen

2.1. Beruht die Forderung auf einer durch Unterschrift bekräftigten Schuldaner-

kennung, kann der Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 

Abs. 1 SchKG). Das Gericht spricht dieselbe (im summarischen Verfahren; vgl. 

Art. 251 lit. a ZPO) aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die 

Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht (Art. 82 Abs. 2 SchKG).

2.2. Das provisorische Rechtsöffnungsverfahren ist rein betreibungsrechtlicher 

Natur. Damit wird nicht über den materiellen Bestand der Betreibungsforderung 

entschieden (und ist auch nicht über diesen zu entscheiden), sondern einzig über 

deren Vollstreckbarkeit, d.h. darüber, ob die durch den Rechtsvorschlag ge-

hemmte (konkrete) Betreibung weitergeführt werden darf (BGE 136 III 566 E. 3.3; 

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BGE 133 III 645 E. 5.3; BGE 132 III 140 E. 4.1.1; Kren Kostkiewicz, Schuldbetrei-

bungs- & Konkursrecht, 4. A. 2024, Rz. 795). Das ist dann der Fall, wenn der 

Gläubiger eine Schuldanerkennungsurkunde im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG 

vorweist, die vom betriebenen Schuldner nicht sofort glaubhaft entkräftet wird. Im 

Rechtsöffnungsverfahren geht es mithin (nur) um die Feststellung, ob ein taugli-

cher Vollstreckungstitel vorliegt (BGE 133 III 645 E. 5.3; BGer 5A_206/2013 vom 

13. Mai 2013 E. 2.2). Über die materielle Begründetheit der Klage ist (erst) im 

Aberkennungs- oder Anerkennungsprozess gemäss Art. 83 Abs. 2 bzw. Art. 79 

SchKG zu entscheiden, welcher je nach Ausgang des Rechtsöffnungsverfahrens 

offensteht. Im Gegensatz zum definitiven (vgl. Art. 81 SchKG) sind im provisori-

schen Rechtsöffnungsverfahren aber alle Einreden und Einwendungen zulässig, 

welche zivilrechtlich von Bedeutung und deshalb geeignet sind, die Schuldaner-

kennung zu entkräften (BGer 5A_480/2019 vom 2. März 2020 E. 2.1; BGer 

5A_976/2020 vom 3. Mai 2021 E. 2.1; BGer 5A_688/2022 vom 23. November 

2022 E. 4.2.1 [je m.Hinw. auf BGE 145 III 20 E. 4.1.2 S. 23]; KUKO SchKG-Vock, 

Art. 82 N 38; BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 84; Stücheli, Die Rechtsöffnung, 

2000, S. 348).

2.3. Gemäss der Basler Rechtsöffnungspraxis kann aufgrund vollkommen zwei-

seitiger Verträge – wozu auch der Werkvertrag gehört – provisorische Rechtsöff-

nung erteilt werden, wenn der Schuldner zwar behauptet, die Gegenleistung sei 

nicht ordnungsgemäss erbracht worden, diese Behauptung aber offensichtlich 

haltlos ist, oder der Gläubiger eine nicht offensichtlich haltlose Behauptung sofort 

durch Urkunden liquide widerlegen kann, oder wenn der Schuldner gemäss Ver-

trag vorleisten muss (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 99). Dabei muss der 

Schuldner die nicht gehörige Erbringung der Gegenleistung grundsätzlich nur 

substantiiert behaupten, er muss jedoch zudem glaubhaft machen, dass er recht-

zeitig Mängelrüge erhoben hat (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 101 und 104; 

KUKO SchKG-Vock, Art. 82 N 19).

2.4. Provisorische Rechtsöffnung darf schliesslich nur für eine Forderung erteilt 

werden, die im Zeitpunkt der Einleitung der Betreibung bzw. der Zustellung des 

Zahlungsbefehls bereits fällig war und im Zeitpunkt des Entscheids noch immer 

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fällig ist (vgl. BGE 128 III 44 E. 5a; BGer 5A_133/2012 vom 30. August 2012 

E. 4.3 m.w.H.; BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 77; Stücheli, a.a.O., S. 202).

3.

Zur Beschwerde im Einzelnen

3.1.

Fehlende Identität der Forderung

3.1.1. Der Gesuchsgegner rügt, die Vorinstanz habe sich in E. 2.2 des angefoch-

tenen Urteils in Bezug auf die Identität der Forderung nur auf die Auftragsbestäti-

gung vom 19. Januar 2023 bezogen, obwohl er mit seiner Stellungnahme vom 

21. November 2024 (Urk. 26) eine weitere Auftragsbestätigung vom 22. Dezem-

ber 2022 (Urk. 27/9) ins Recht gereicht habe. Die Vorinstanz habe sich in ihrer 

Begründung willkürlich nicht mit den zwei bestehenden, unterschiedlichen Auf-

tragsbestätigungen auseinandergesetzt; auf die Auftragsbestätigung vom 22. De-

zember 2022 sei sie gar nicht eingegangen (Urk. 32 Rz. 4). 

3.1.2. Wie der Gesuchsgegner selbst in seiner Beschwerde schreibt, hat er die 

Auftragsbestätigung vom 22. Dezember 2022 im vorinstanzlichen Verfahren erst 

mit der Stellungnahme vom 21. November 2024 ins Recht gereicht und somit 

nach Aktenschluss (vgl. Urk. 26 Rz. 6; Urk. 27/9). Aus der eindeutig formulierten 

Verfügung der Vorinstanz vom 25. Oktober 2024 geht hervor, dass kein zweiter 

Schriftenwechsel angeordnet wurde, sondern lediglich das rechtliche Gehör des 

Gesuchsgegners gewahrt werden sollte (Urk. 22). Dem anwaltlich vertretenen Ge-

suchsgegner musste bekannt sein, dass Beweismittel grundsätzlich mit der Stel-

lungnahme zum Rechtsöffnungsbegehren einzureichen waren, zu welcher ihm mit 

Verfügung vom 13. September 2024 Frist angesetzt wurde (Urk. 10). Weiter 

musste ihm daher bewusst gewesen sein, dass der Aktenschluss im November 

2024 bereits eingetreten war und allfällige Noven lediglich noch unter den Voraus-

setzungen von Art. 229 Abs. 1 ZPO zulässig waren. Der Gesuchsgegner, der in 

Bezug auf die Zulässigkeitsvoraussetzungen dieser Noven behauptungs- und be-

weisbelastet war, legte jedoch mit keinem Wort dar bzw. machte nicht geltend, 

dass es sich bei seinem neuen Vorbringen und Beweismittel um zulässige Noven 

gehandelt habe und er diese trotz zumutbarer Sorgfalt nicht früher habe vorbrin-

gen können. Seine Rüge geht somit ins Leere. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, 

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dass sich der Gesuchsgegner in seiner Beschwerdeschrift nur ungenügend mit 

dem vorinstanzlichen Entscheid auseinandersetzt und nicht konkret ausführt, in-

wiefern die Vorinstanz zu Unrecht von der Identität der Forderung ausgegangen 

sei. Er belässt es bei pauschal gehaltener Kritik am vorinstanzlichen Entscheid. 

Seine Verweise auf Eingaben im vorinstanzlichen Verfahren vermögen jedenfalls 

den Begründungsanforderungen im Beschwerdeverfahren (vgl. vorne, E. II.3.) 

nicht zu genügen (Urk. 32 Rz. 6). Der geschuldete Betrag ist in der als Rechtsöff-

nungstitel eingereichten und vom Gesuchsgegner unterschriebenen Auftragsbe-

stätigung vom 19. Januar 2023, mithin dem Vollstreckungstitel, klar bestimmt 

(Fr. 84'130.03 [inkl. 7.7 % MwSt.]) und der Betrag der (Rest-)Schuld lässt sich 

ohne Weiteres mit einer einfachen Berechnung bestimmen (Fr. 84'130.03 ./. 

Fr. 67'304.01 = Fr. 16'826.02). Lediglich am Rande ist festzuhalten, dass nicht 

nachvollziehbar ist (und auch nicht ausgeführt wurde), was der Gesuchsgegner 

aus dem Vorbringen, entgegen der Vorinstanz seien von ihm geleistete Zahlun-

gen nicht unbestritten geblieben (Urk. 32 Rz. 5), für sich ableiten möchte: Wenn 

die Vorinstanz gestützt auf den Vorbringen der Gesuchstellerin festhielt, der Ge-

suchsgegner habe bereits Zahlungen im Umfang von insgesamt Fr. 67'304.01 ge-

leistet (Urk. 33 S. 5 E. 2.2.), wurde diese Feststellung zu Gunsten des Gesuchs-

gegners getroffen, wird die gegen ihn erhobene Forderung doch dadurch redu-

ziert. 

3.2.

Fehlende Fälligkeit der Forderung

3.2.1. Weiter wirft der Gesuchsgegner der Vorinstanz zusammengefasst vor, sie 

habe den Zeitpunkt der Fälligkeit der Forderung in E. 2.3.2 des angefochtenen Ur-

teils fälschlicherweise gestützt auf die Auftragsbestätigung vom 19. Januar 2023 

angenommen, ohne zu berücksichtigen, dass die Gesuchstellerin mit der Ausstel-

lung der Schlussrechnung vom 5. April 2024 die Fälligkeit selbst hinausgescho-

ben habe. Die Vorinstanz habe zudem ohne jegliche Begründung angenommen, 

das Werk sei am 13. Februar 2024 tatsächlich fertiggestellt worden. Bereits in sei-

ner Gesuchsantwort vom 30. September 2024 habe er jedoch seine Rechtsbe-

gehren unter anderem mit einer Leistungsverweigerung begründet und zwar auf-

grund der gerügten fehlenden Vollendung des Werks, womit er auch die Abliefe-

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rung eines fertiggestellten Werkes bestritten habe, denn vor der Vollendung des 

Werkes könne keine Ablieferung stattfinden. Die Vorinstanz habe es unterlassen, 

sich mit dieser Einwendung auseinanderzusetzen und habe sich für das Fällig-

keitsdatum lediglich auf die Auftragsbestätigung vom 19. Januar 2023 gestützt. 

Die Vorinstanz habe somit den Sachverhalt offensichtlich unrichtig und willkürlich 

festgestellt, die gesetzlichen Bestimmungen über die Fälligkeiten im Werkver-

tragsrecht falsch angewendet und die Einrede des nicht erfüllten Vertrags gemäss 

Art. 82 OR trotz Geltendmachung ignoriert (Urk. 32 Rz. 7 f.). 

3.2.2. Der Werklohn ist grundsätzlich bei Ablieferung des Werks zu zahlen 

(Art. 372 Abs. 1 OR). Art. 372 OR stellt dispositives Recht dar; abweichende Ver-

einbarungen über die Fälligkeit der Vergütung sind zulässig (BSK OR I-Zindel/

Schott, Art. 372 N 15). Die Parteien vereinbarten in der vom Gesuchsgegner un-

terzeichneten Auftragsbestätigung vom 19. Januar 2023, dass 15 % des Werk-

lohns bei Auftragsbestätigung, 65 % bei Lieferbereitschaft und die restlichen 20 % 

nach Montage zu leisten sind. Zudem ist in der Auftragsbestätigung festgehalten, 

dass diese Beträge jeweils innert 14 Tagen zu bezahlen sind (Urk. 4/3 S. 5 f.). Die 

Parteien haben damit eine von Art. 372 OR abweichende Regelung getroffen. Die 

Voraussetzungen für die Fälligkeit der ersten beiden Teilbeträge ("bei Auftragsbe-

stätigung" und "bei Lieferbereitschaft") sind zweifellos erfüllt. In seiner Ge-

suchsantwort vom 30. September 2024 bestritt der Gesuchsgegner indessen, 

dass die Montage fristgerecht erfolgt und abgenommen worden sei. Vielmehr be-

stünden wesentliche Mängel, die eine Abnahme verhindern würden. Er bestritt 

auch, dass die Forderung in diesem Betrag bestehe und überhaupt fällig sei. Zu-

dem habe er gegenüber der Gesuchstellerin die Einrede des nicht erfüllten Vertra-

ges und die damit zusammenhängende Leistungsverweigerung gemäss Art. 82 

OR geltend gemacht (vgl. Urk. 12 Rz. 4 ff.; Urk. 12 Zu Ziff. 6, Zu Ziff. 14 bis 17). 

Die Vorinstanz hat sich damit nicht auseinandergesetzt. Zur Fälligkeit hat die Vor-

instanz erwogen, dass mit Fertigstellung des Werks am 13. Februar 2024 nach 

Ablauf von 14 Tagen der gesamte, ursprünglich vereinbarte Preis am 27. Februar 

2024 fällig geworden sei. Entgegen den Ausführungen des Gesuchsgegners, der 

bestritten habe, dass die Forderung fällig sei, da betreffend die Gewährleistungs-

ansprüche auf eine deutsche Verordnung verwiesen werde (Urk. 12 Rz. 10 f.), 

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gehe die Fälligkeit klar aus dem Forderungstitel selbst hervor (Urk. 33 S. 6 

E. 2.3.3). 

3.2.3. Der Gesuchsgegner untermauerte seine Ausführungen in der Gesuchsant-

wort mit diversen E-Mails (Urk. 12 Rz. 4 ff.; Urk. 4/5; Urk. 14/3; Urk. 14/4.1; 

Urk. 14/5; Urk. 14/4.2). Er hat in diesen Mails indessen nicht bestritten, dass die 

Lieferung und Montage von Sektionssignaltoren durch die Gesuchstellerin erfolgt 

ist und er hat gemäss den E-Mails auch nicht die Werkannahme verweigert. Viel-

mehr rügte er Mängel und verlangte deren Nachbesserung, unter Androhung ei-

ner Ersatzvornahme. Er führte zudem aus, er werde den Restbetrag selbstver-

ständlich bezahlen, sobald sämtliche Mängel ordentlich beseitigt seien. Den Rest-

betrag der Rechnung werde er als Sicherheitsleistung zurückbehalten (vgl. insb. 

Urk. 4/5; Urk. 14/4.1). Die Voraussetzung für die Fälligkeit des letzten Teilbetra-

ges ("nach Montage") ist somit grundsätzlich ebenfalls gegeben. Die vom Ge-

suchsgegner vorgebrachten Mängel am Werk sind als Einrede der nicht gehöri-

gen Erbringung der Gegenleistung zu prüfen (siehe nachstehend E. III.3.3). 

3.2.4. Sollte der Gesuchsgegner mit seinem Vorbringen, das Werk sei nie vollen-

det worden, bestreiten, dass der Vergütungsanspruch bei der Übergabe eines 

mangelhaften Werkes fällig wird, ist festzuhalten, dass diese Frage umstritten ist. 

Nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung verhindert die Mangelhaf-

tigkeit des Werkes den Eintritt der Fälligkeit nicht (BGE 129 III 748 E. 7.2 = Pra 93 

(2004) Nr. 147; Stettler, § 11 Werkvertrag, in: Böhringer/Müller/Münch/Walten-

spühl (Hrsg.), Prinzipien des Vertragsrechts, 4. Aufl., 2020, N 11.24; Gauch, Der 

Werkvertrag, 6. Aufl., 2019, N 1155). Die Werklohnforderung ist somit fällig, auch 

wenn das Werk mangelhaft ist, und dem Besteller bleiben die Mängelrechte 

(Wandelung, Minderung und Nachbesserung). Sofern der Besteller Nachbesse-

rung geltend macht, kann er gestützt auf Art. 82 OR einen angemessenen Teil 

des Werklohnes zurückbehalten, bis der Unternehmer seiner Nachbesserungs-

pflicht nachgekommen ist (Stettler, a.a.O, N 11.24; Gauch, a.a.O. N 1155). Aber 

auch dann, wenn der Besteller im Einzelfall einen Nachbesserungsanspruch hat 

und zur Einrede nach Art. 82 OR berechtigt ist, ändert sich nichts an der Fälligkeit 

der Vergütung. Trotz des Einrederechts ist die Vergütung bei der Ablieferung des 

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Werkes fällig geworden und fällig geblieben. Denn das Einrederecht nach Art. 82 

OR zerstört nicht die Fälligkeit, sondern gibt dem Schuldner die Befugnis, eine an 

sich fällige Leistung zu verweigern (Gauch, a.a.O. N 2381 m.w.H.).

3.2.5. Weder die Mangelhaftigkeit des Werkes bzw. die Ausübung des Nachbes-

serungsrechts durch den Gesuchsgegner noch seine Einrede nach Art. 82 OR 

verhindern somit den Eintritt der Fälligkeit der Vergütung. Auch sonst spricht 

nichts gegen die Fälligkeit der betriebenen Forderung zum Zeitpunkt der Zustel-

lung des Zahlungsbefehls: In der Schlussrechnung vom 5. April 2024 wurde fest-

gehalten, dass die verbleibende Restforderung von Fr. 18'354.60 bis zum 

19. April 2024 zahlbar sei (Urk. 4/4). Der Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. 2 

datiert vom 5. August 2024 und wurde dem Gesuchsgegner am 7. August 2024 

zugestellt (Urk. 3). Auch unter Berücksichtigung des Schreibens vom 13. Juni 

2024 von Rechtsanwalt Y._____, indem er die Überweisung des noch offenen 

Werkpreises von Fr. 18'354.60 gemäss Schlussrechnung innert zehn Tagen seit 

Erhalt des Schreiben fordert (Urk. 4/7), und davon ausgegangen wird, dass die 

Fälligkeit damit nochmals weiter hinausgeschoben worden ist, ist der Vorinstanz 

darin zuzustimmen, dass die in Betreibung gesetzte Forderung zum massgebli-

chen Zeitpunkt, der Zustellung des Zahlungsbefehls, fällig war. 

3.2.6. Weitere Einwendungen gegen den Zeitpunkt der Fälligkeit der Forderung 

oder deren Fälligkeit an sich bringt der Gesuchsgegner in seiner Beschwerde 

nicht vor. Entsprechend ist der vorinstanzliche Entscheid, von einer Fälligkeit der 

betriebenen Forderung zum Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls am 

7. August 2024 auszugehen, nicht zu beanstanden.

3.3. Willkürliches Ignorieren von Einwendungen und Einreden

3.3.1. Der Gesuchsgegner moniert, in E. 2.4.3 des angefochtenen Urteils habe 

die Vorinstanz ferner seine Mängelrügen in Bezug auf Konkretisierung, Haftbar-

machung und Fristen zu Unrecht als ungenügend beurteilt. Er habe die Gesuch-

stellerin per E-Mail auf noch offene Arbeiten und auf – aufgrund der noch offenen 

genaueren Prüfung – noch nicht haarscharf benennbare Mängel hingewiesen und 

ihr damit eine Mängelhaftung bzw. Nachbesserungsansprüche signalisiert. Sein 

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Vorgehen sei aufgrund seiner fehlenden Fachkenntnisse nicht zu beanstanden. 

Die fachmännisch versierte Gesuchstellerin habe in der Folge am 24. Juni 2024 

erste Nachbesserungen vorgenommen und damit Mängel anerkannt. Die Vorin-

stanz habe zwar diese Teilanerkennung zutreffend erkannt, es jedoch unterlas-

sen, sich mit den ihr substantiiert dargelegten weiteren Mängelrügen auseinan-

dersetzen und selbst damit, ob die "Reparaturarbeiten" alle erhobenen Mängel 

tatsächlich behoben hatten oder eben noch weitere rechtzeitig gerügte Mängel of-

fen blieben (Urk. 32 Rz. 8). In E. 2.4.4 des angefochtenen Urteils habe die Vorin-

stanz überdies willkürlich erwogen, sämtliche Mängel seien "offensichtliche" ge-

wesen, indem sie für alle gerügten Mängel pauschal die "übliche" Rügefrist für of-

fensichtliche Mängel angewandt habe, ohne die ihr dargelegten konkreten Um-

stände zu würdigen und sich mit den Mängeln "als offen zu Tage getretene 

und/oder als versteckte Mängel" auseinanderzusetzen. Der Gesuchsgegner habe 

der Vorinstanz im Rahmen der Gesuchsantwort vom 30. September 2024 jedoch 

im Einzelnen Mängelrügen dargelegt, unter denen sich offensichtlich auch ver-

steckte Mängel befunden hätten. Bei der Reparatur seien zum Beispiel neue 

Gummidichtungen eingebaut worden, die nicht dichten würden und es seien Fas-

sadenrisse entstanden. Er habe diese Mängel selbstverständlich gerügt, sobald 

sie zutage getreten seien, womit die Frist gemäss Art. 370 Abs. 3 OR klar nicht 

verstrichen gewesen sei. Die Vorinstanz habe daher die gesetzlichen Bestimmun-

gen zu Mängeln im Werkvertragsrecht (Art. 367 ff. OR) willkürlich bzw. unvollstän-

dig angewendet (Urk. 32 Rz. 9). 

Die Vorinstanz hat die Anforderungen an die Einrede der nicht gehörigen Erbrin-

gung der Gegenleistung bei zweiseitigen Verträgen im Rechtsöffnungsverfahren 

zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden (Urk. 33 S. 6 f. E. 2.4.1). Er-

gänzend ist festzuhalten, dass der Gesuchsgegner (zumindest in seiner Ge-

suchsantwort vom 30. September 2024; vgl. Urk. 12 Rz. 12) davon auszugehen 

schien, dass gemäss der herrschenden Praxis grundsätzlich die Behauptung rei-

che, die Leistung sei quantitativ oder qualitativ mangelhaft, um das gesamte 

Rechtsöffnungsbegehren zu Fall zu bringen. Das trifft allerdings nicht zu. Oblie-

gen dem Schuldner, der die Leistung angenommen hat, Prüfungs- und Rüge-

pflichten, so genügt gemäss der Praxis das Bestreiten der Ordnungsmässigkeit 

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der Gegenleistung nicht, sondern der Schuldner muss zudem glaubhaft machen, 

dass er rechtzeitig Mängelrüge erhoben hat (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 

N 104 m.w.H. und N 128; KUKO SchKG-Vock, Art. 82 N 19).

Der Gesuchsgegner zeigt in seiner Beschwerde nicht auf, dass und wo (d.h. an 

welcher konkreten Aktenstelle) er im vorinstanzlichen Verfahren vorgetragen hat, 

wann die Mängel genau zu Tage getreten sind, dass es sich hierbei (zumindest 

teilweise) um versteckte Mängel gehandelt habe, wann die entsprechenden An-

zeigen an die Gesuchstellerin erfolgt sind (für versteckte Mängel hat dies gemäss 

Art. 370 Abs. 3 OR sofort nach der Entdeckung zu erfolgen) und dass bzw. wes-

halb diese rechtzeitig gewesen seien. Es wäre an ihm gewesen, glaubhaft zu ma-

chen, dass er rechtzeitig Mängelrüge erhoben hat. Auch die Beschwerde enthält 

keine genauen Angaben dazu (soweit solche unter dem Gesichtspunkt des No-

venverbots überhaupt zulässig wären; vgl. Art. 326 Abs. 1 ZPO und vorne, 

E. II.4). Vielmehr behauptet der Gesuchsgegner in der Beschwerde nur, im Rah-

men der Gesuchsantwort vom 30. September 2024 habe er im Einzelnen Mängel-

rügen dargelegt, unter denen sich offensichtlich auch versteckte Mängel befunden 

hätten (z.B. Gummidichtungen und Fassadenrisse) und er habe die Mängel 

selbstverständlich gerügt, sobald diese zu Tage getreten seien, womit die Frist 

gemäss Art. 370 Abs. 3 OR klar nicht verstrichen gewesen sei. Schon aus diesen 

Gründen kann der Beschwerde in diesem Punkt kein Erfolg beschieden sein.

Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass die Beschwerdeschrift die notwen-

digen Vorbringen enthalten würde, ist nicht ersichtlich, dass bzw. inwiefern die 

Vorinstanz falsch entschieden hätte. Der Gesuchsgegner hat in seiner Ge-

suchsantwort vom 30. September 2024 für die Zeit nach der Reparatur vom 

24. Juni 2024 nur ausgeführt, mit E-Mail vom 11. Juli 2024 habe er der Gesuch-

stellerin mitgeteilt "dass mit der Reparatur nicht alle Schäden und Mängel beho-

ben" worden seien und er sie "sogleich erneut zur überfällig[en], gehörigen Erfül-

lung und Beseitigung der Mängel gemahnt" habe. Heute bestünden "weiterhin di-

verse Mängel am Werk der Gesuchstellerin (funktions[un]tüchtige Gummidichtun-

gen an den beiden Toren mit Fluchttüre, fehlende Schrauben in der Sockelleiste 

auf der Ostseite)". Zudem seien "durch diese Schäden am Betriebsgebäude ver-

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ursacht [worden], die es zu beheben" gelte. Dies sei erneut am 14. August 2024 

mitgeteilt worden und sei bisher unbestritten geblieben (Urk. 12 Rz. 8 f.; Urk. 14/6 

f.). Er habe hinreichend ausgeführt, dass ein mangelhaftes Werk vorhanden sei 

und trotz erster Nachbesserung weitere Mängel bestehen geblieben seien 

(Urk. 12 Rz. 12). In seiner Eingabe vom 21. November 2024 hat der Gesuchsgeg-

ner sodann ausgeführt, dass "in der Zwischenzeit" erneut Mängel entdeckt wor-

den seien, wonach weitere Rügen inklusive Abmahnungen zur Behebung der be-

reits gerügten Mängel erfolgt seien (Urk. 26 zu Ziff. 10 bis 11 und Wiederholung in 

Ziff. 26). Es ist somit nicht ersichtlich, dass der Gesuchsgegner vorgebracht hätte, 

wann die (versteckten) Mängel genau zu Tage getreten sind und dass bzw. wes-

halb seine Mängelrügen in den E-Mails vom 11. Juli 2024 und 14. August 2024 

entsprechend fristgerecht erfolgt seien. Wenn der Gesuchsgegner geltend macht, 

ihm als Laie, der zum ersten Mal baue, sei sein Vorgehen nicht nachzutragen 

(Urk. 32 Rz. 8), geht dieses Vorbringen ins Leere. Die Gesetzesordnung sieht 

nicht unterschiedliche Anforderungen für Mängelrügen erfahrener oder unerfahre-

ner Bauherrschaften vor. Der Vorinstanz ist darin zu folgen, dass der Gesuchs-

gegner nicht glaubhaft gemacht hat, dass er rechtzeitig Mängelrüge erhoben hat. 

3.3.2. Schliesslich beanstandet der Gesuchsgegner, die Vorinstanz habe es un-

terlassen, sich mit der geltend gemachten Verrechnung bezüglich der durch die 

Gesuchstellerin verursachten Schäden auseinanderzusetzen, obwohl er diese in 

seiner Gesuchsantwort vom 30. September 2024 (Rz. 8 f.) substantiiert geltend 

gemacht habe und die Schäden anhand von Fotos ausgewiesen habe (Urk. 32 

Rz. 11).

Der Gesuchsgegner kann aus dem Vorbringen, dass sich die Vorinstanz nicht mit 

der von ihm behaupteten Verrechnung auseinandergesetzt hat, nichts zu seinen 

Gunsten ableiten. Beruft sich der Schuldner auf Tilgung durch Verrechnung, hat 

er Bestand, Höhe und Fälligkeit der Verrechnungsforderung glaubhaft zu machen 

(BGer 5A_66/2020 vom 22. April 2020 E. 3.3.1; BGer 5A_976/2020 vom 3. Mai 

2021 E. 2.1 m.w.H.). Der Gesuchsgegner hat in seiner Gesuchsantwort vom 

30. September 2024 nur ausgeführt, er habe der Gesuchstellerin mit E-Mail vom 

11. Juli 2024 wiederum eine Ersatzvornahme in Aussicht gestellt und weiter, dass 

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diese Kosten mit der noch nicht bezifferbaren offenen Forderung der Gesuchstel-

lerin verrechnet werden sollten (Urk. 12 Rz. 8). Er hat damit weder Bestand, Höhe 

noch Fälligkeit der Verrechnungsforderung behauptet, geschweige denn glaubhaft 

gemacht. Der vorinstanzliche Entscheid ist somit nicht zu beanstanden.

3.4.

Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass der Gesuchsgegner keinen 

Beschwerdegrund im Sinne von Art. 320 ZPO nachweist. Damit bleibt es beim 

vorinstanzlichen Entscheid. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf sie einzu-

treten ist.

IV.

1.

Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von 

Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG und ausgehend von einem Streitwert 

von Fr. 16'826.– auf Fr. 750.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangsge-

mäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

2.

Parteientschädigungen sind im vorliegenden Beschwerdeverfahren keine 

zuzusprechen, dem Gesuchsgegner infolge seines Unterliegens, der Gesuchstel-

lerin mangels relevanter Umtriebe (vgl. Art. 95 Abs. 3 und Art. 106 Abs. 1 ZPO).

3.

Die Nebenfolgenregelung des erstinstanzlichen Verfahrens wird vom Ge-

suchsgegner weder selbstständig angefochten noch konkret bemängelt, sondern 

lediglich als Folge des beschwerdeweise beantragten Prozessausgangs mitange-

fochten (vgl. Urk. 32 S. 2 und S. 14). Sie ist, nachdem der Gesuchsgegner mit der 

Beschwerde nicht durchdringt, im Beschwerdeverfahren nicht zu überprüfen (vgl. 

vorne, E. II.3.).

- 19 -

Es wird erkannt:

1.

2.

3.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt.

Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

4.

Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

der Doppels von Urk. 32, Urk. 35 und Urk. 36/2+4, sowie an die Vorinstanz, 

je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 16'826.01.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

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Zürich, 14. Oktober 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw A. Schlumpf

versandt am:
jo