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**Case Identifier:** 3d19beb8-4e09-5035-b9cc-df5aa84a4072
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-11
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 11.07.2014 200 2013 224
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2013-224_2014-07-11.pdf

## Full Text

200 13 224 IV
FUR/SAW/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 11. Juli 2014

Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Winiger

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 15. Februar 2013

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2014, IV/13/224, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1966 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 17. Dezember 2008 wegen Schulterproblemen bei der 
Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV [act. II] 2). 
Die IV-Stelle Bern (IVB resp. Beschwerdegegnerin) nahm daraufhin medi-
zinische sowie berufliche Abklärungen vor (act. II 6 ff.), gewährte Beratung 
und Unterstützung bei der Stellensuche (act. II 12) und veranlasste eine 
Arbeitsmarktlich-Medizinische Abklärung (AMA) durch die C.________, 
(act. II 47). Nachdem das anschliessend begonnene Arbeitstraining in der 
Institution D.________ abgebrochen worden war (act. II 55), schloss die 
IVB die beruflichen Massnahmen mit unangefochten gebliebener Verfü-
gung vom 16. Juli 2010 (act. II 58) ab. 

In der Folge holte die IVB weitere medizinische Berichte und Stellungnah-
men ein (act. II 59, 62, 69, 71, 77, 79 f.) und liess die Versicherte durch die 
E.________ (MEDAS) polydisziplinär begutachten (MEDAS-Gutachten 
vom 24. Juni 2011, act. II 66.2). Mit Vorbescheid vom 25. Oktober 2012 
(act. II 81) stellte die IVB sodann bei einem ermittelten Invaliditätsgrad (IV-
Grad) von 16% die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Den 
hiergegen erhobenen Einwand vom 12. Dezember 2012 (act. II 85) verwarf 
die IVB und verfügte am 15. Februar 2013 (act. II 90) wie im Vorbescheid 
angekündigt.

B.

Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, am 14. März 2013 Beschwerde und beantragte die Aufhe-
bung der Verfügung vom 15. Februar 2013 (act. II 90) sowie die Ausrich-
tung einer angemessenen Invalidenrente. Eventualiter seien die Akten an 
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese nach weiteren Ab-
klärungen neu verfüge. Gleichzeitig stellte sie ein Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtli-

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cher Anwalt. 

Mit Beschwerdeantwort vom 12. April 2013 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt ist die Verfügung vom 15. Februar 2013 (act. II 
90). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 

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die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 282). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes 
auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als 
solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Wil-
lensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 
Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wieder-
einstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte 
Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen not-
wendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ent-
scheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund 
steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher 
Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere 
Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähri-
ger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter 
Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in 
allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr be-
einflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch 
aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht 

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in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambu-
lanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeu-
tischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je 
mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechen-
den Befunde darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraus-
setzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 
V 64 E. 4.1 S. 67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 
352 E. 2.2.3 S. 354). Diese für alle Versicherten in gleicher Weise geltende 
Gerichtspraxis ist weder menschenrechtswidrig noch diskriminierend (SVR 
2008 IV Nr. 62 S. 204 E. 4.2) noch basiert sie – mit Blick auf die rechtliche 
Natur des Kriterienkataloges – auf medizinwissenschaftlich unhaltbaren 
Annahmen (SVR 2012 IV Nr. 32 S. 128 E. 2.3 - 2.5).

Aus Gründen der Rechtsgleichheit ist es geboten, sämtliche pathogene-
tisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilder ohne nachweis-
bare organische Grundlage den gleichen sozialversicherungsrechtlichen 
Anforderungen zu unterstellen (BGE 139 V 346 E. 2 S. 346, 137 V 64 
E. 4.3 S. 69, 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283). Die zu den somatoformen 
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze sind deshalb analog anwend-
bar auf Fibromyalgien (BGE 137 V 64 E. 4.2 S. 68, 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 282, 132 V 65 E. 4 S. 70; SVR 2011 IV Nr. 26 S. 74 E. 2.3).

2.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
IV-Grad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.

2.4 Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).

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3.

3.1 In medizinischer Hinsicht lässt sich den Akten im Wesentlichen das 
Folgende entnehmen:

3.1.1 In der AMA-Medizinischen Dokumentation vom 13. Januar 2010 
(act. II 45) diagnostizierte der RAD-Arzt Dr. med. F.________, Facharzt für 
Arbeitsmedizin und Allgemeine Innere Medizin FMH, mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit chronische tendomyotische Schulterschmerzen beid-
seits rechtsbetont (S. 2). Im Weiteren fügte er an, die Explorandin habe in 
der AMA bei optimal angepassten, einfachen seriellen Arbeiten eine quanti-
tative Leistung von 65% bei guter Qualität gezeigt. Die quantitative Leis-
tungsminderung sei medizinisch jedoch nicht begründbar, sondern könne 
nur dadurch erklärt werden, dass sich die Explorandin übermässig schone. 
Auch die subjektiven Beschwerden der Versicherten seien organisch nicht 
eindeutig erklärbar. Hinweise für das Vorliegen einer psychiatrischen 
Störung lägen nicht vor, weshalb davon ausgegangen werden könne, dass 
die Versicherte über genügende psychische Ressourcen verfüge, um die 
Schulterschmerzen willentlich zu überwinden. Zum Zumutbarkeitsprofil 
führte er sodann aus, sitzende, einfache serielle Tätigkeiten mit der Mög-
lichkeit, die Unterarme abzustützen, seien ganztags ohne Leistungseinbus-
se zumutbar, wobei das Heben der Oberarme vor- und seitwärts bis 40° 
möglich sei (S. 4).

3.1.2 Das polydisziplinäre Gutachten vom 24. Juni 2011 (act. II 66.2) ba-
siert auf einer allgemeininternistischen Untersuchung sowie auf den Zu-
satzgutachten in den Gebieten Psychiatrie und Psychotherapie, Neurologie 
und Rheumatologie.

Die Gutachter nannten als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit ein Fibromyalgiesyndrom (Differenzialdiagnose [DD]: myo-
fasziales Schmerzsyndrom, anhaltende somatoforme Schmerzstörung), 
Frozen-shoulder beidseits und ein subakromiales Impingementsyndrom bei 
Status nach arthroskopischer Kalkentfernung im März 2009 (S. 24 f. Ziffer 
4.1). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie Migräne so-
wie Adipositas und wiesen darauf hin, dass möglicherweise eine Oligoar-

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thritis nach unklarer Denomination bestünde (S. 25 Ziffer 4.2).

Bezüglich der obgenannten untersuchten Bereiche wurde ferner folgendes 
ausgeführt:

Gestützt auf die internistische Untersuchung vom 12. Mai 2011 kam 
Dr. med. G.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, zum 
Ergebnis, dass die Explorandin vor allem unter Weichteilschmerzen leide 
sowie unter Einschränkungen der Schultergelenksbeweglichkeit beidseits 
(act. II 66.2 S. 24).

Dr. med. H.________, Facharzt für Neurologie sowie für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH, nannte im psychiatrischen Zusatzgutachten vom 20. 
Mai 2011 (act. II  66.3) keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit (S. 9 Ziffer 2.1). Ohne Relevanz für die Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit diagnostizierte er ein chronisches Schmerzsyndrom mit somati-
schen und psychischen Faktoren (F: 45.41), mit dysfunktionaler Schmerz-
verarbeitung sowie mit sekundärer Symptomausweitung und Selbstlimitie-
rung (S. 9 Ziffer 2.2). In der Beurteilung konkretisierte er, dass die 
Schmerzsymptomatik nicht mehr vollumfänglich durch somatische Befunde 
erklärbar sei. Parallel dazu habe die Versicherte einzelne Symptome einer 
Depression entwickelt, wobei aber die diagnostischen Algorhythmen einer 
depressiven Episode – auch einer leichten Depression – noch nicht vollum-
fänglich erfüllt seien. Zudem bestünden psychosoziale Belastungsfaktoren 
(u.a. das Scheitern einer beruflichen Integration), die zur Entwicklung einer 
dysfunktionalen Schmerzverarbeitung beitrügen. Bezüglich der Foerster-
Kriterien (vgl. E. 2.2 hiervor) erwog er, eine massgebliche psychiatrische 
Komorbidität könne neben dem chronischen Schmerzsyndrom nicht dia-
gnostiziert werden. Insbesondere bestünde kein für die Arbeitsfähigkeit 
relevantes depressives Krankheitsbild. Ferner müsse festgehalten werden, 
dass aus dem Schmerzsyndrom ein sekundärer Krankheitsgewinn (Ent-
pflichtung, subjektive Erklärung für die nicht gelungene berufliche Reinte-
gration, vermehrt Zeit für die Beschäftigung mit der Pflegetochter und deren 
Erziehung) resultiere. Auch könne nicht von einer Therapieresistenz aus-
gegangen werden (S. 9 Ziffer 3). Aus psychiatrischer Optik sei die Versi-
cherte in der Lage, sämtlichen ihrem Ausbildungsstand und ihrem körperli-
chen Belastbarkeitsprofil adaptierten Tätigkeiten vollschichtig (8.5h) nach-

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zugehen; eine Minderung der Leistungsfähigkeit sei nicht ausgewiesen 
(S. 10 Ziffer 4). Um einer weiteren Symptomausweitung, einer verstärkten 
Selbstlimitierung sowie einer weiteren dysfunktionalen Schmerzverarbei-
tung entgegen zu wirken, sei die Einleitung einer psychotherapeutischen 
Behandlung zu erwägen (S. 10 Ziffer 5). 

Im neurologischen Zusatzgutachten vom 18. Mai 2011 (act. II 66.4) hielt 
Dr. med. I.________, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie und Psycho-
therapie, ebenfalls keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit fest (S. 5 Ziffer 4.1). Zusammenfassend gab er an, die 
eingehende Befragung und Untersuchung habe keinen Hinweis auf eine 
Radikulopathie, ein Engpass-Syndrom oder eine Myelopathie ergeben. 
Auch typische Anzeichen einer abnormen Tagesschläfrigkeit lägen nicht 
vor. Die Schultern seien ausreichend beweglich, stark berührungsempfind-
lich, jedoch ohne Hinweise auf eine neuralgische Schultermyatrophie. Die 
Reflexe seien regelrecht auslösbar; das Muskelrelief unauffällig. Im Vor-
dergrund stehe ein neurasthenes Bild, das durch die neurologischen Be-
funde nicht eingegrenzt werden könne (S. 5 Ziffer 5). Aus strikt neurologi-
scher Sicht bestünden keine Hinweise auf relevante Einschränkungen der 
Arbeitsfähigkeit (S. 6 Ziffer 6). 

Nach der Untersuchung vom 19. Mai 2011 diagnostizierte Dr. med. 
J.________, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin 
FMH, ein Fibromyalgie-Syndrom (DD: myofasziales Schmerzsyndrom, an-
haltende somatoforme Schmerzstörung) und Frozen-shoulder beidseits 
(act. II 66.5 S. 5 Ziffer 2.1). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sei 
es zudem möglich, dass eine Oligoarthritis bestünde (S. 5 Ziffer 2.2). Zu 
den Befunden führte er insbesondere aus, differenzialdiagnostisch könnten 
die Weichteilschmerzen auch Ausdruck eines myofascialen Schmerzsyn-
droms oder aber einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung sein. 
An beiden Schultergelenken bestünden Frozen-shoulder ähnliche Ein-
schränkungen, wobei ein Teil der am Schultergürtel feststellbaren Weich-
teildruckdolenzen im Rahmen der Fibromyalgie zu deuten sei (S. 6 Ziffer 
3). Zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit gab er an, seitens der Befunde am 
Bewegungsapparat ergebe sich aus rheumatologischer Sicht für eine dem 
leiden angepasste Tätigkeit eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von vier Stun-

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den pro Tag ohne Leistungsminderung. Als angepasst erachtete er eine 
rückenschonende Arbeit ohne Handlungen auf oder über Schulterhöhe. 
Sehr günstig sei überdies das Anbieten von Wechselpositionen unter Aus-
schluss von wiederholten Treppengängen und ohne Anheben und Tragen 
von Lasten über fünf Kilogramm (S. 6 Ziffer 4).

Gesamtmedizinisch hielten die Gutachter fest, die bisherige Tätigkeit im … 
sei nicht mehr zumutbar (act. II 66.2 S. 27 Ziffer 2, 4). In adaptierten Tätig-
keiten sei die Versicherte für vier Stunden arbeitsfähig, wobei es sich dabei 
um eine Tätigkeit handeln müsse, die rückenschonend sei, Wechselpositi-
onen ermögliche und keine Arbeiten auf oder über Schulterhöhe, kein häu-
figes Treppengehen und auch kein Tragen von Lasten über fünf Kilogramm 
beinhalte (act. II 66.2 S. 28 Ziffer 10 ff.).

3.1.3 In der Stellungnahme vom 22. September 2011 (act. II 69 S. 3) teilte 
Dr. med. J.________ mit, die von ihm attestierte Arbeitsfähigkeit basiere 
vor allem auf den Schulterfunktionseinschränkungen (verursacht durch das 
Frozen-shoulder-Syndrom) und auf einer eingeschränkten Leistungsfähig-
keit bzw. Leistungstoleranz infolge des langjährigen Weichteilschmerzsyn-
droms. Im Weiteren stellte er fest, trotz des Frozen-shoulder ähnlichen 
Schmerzsyndroms bestünde bei beiden Schultergelenken eine relativ gute 
Beweglichkeit. Zudem fügte er an, das Fibromyalgie-Syndrom habe an sich 
keine länger dauernde und höherprozentige Arbeitsunfähigkeit zur Folge 
und die Problematik an beiden Schultergelenken erlaube durchwegs einen 
Einsatz der oberen Extremitäten unterhalb der Schulterhöhe. An der zu-
mutbaren Arbeitsfähigkeit von vier Stunden pro Tag ohne Leistungsminde-
rung hielt er schliesslich fest (S. 4).

3.1.4 Die RAD-Ärztin Dr. med. K.________, Fachärztin für Allgemeine 
Innere Medizin sowie für Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, 
stellte in der Stellungnahme vom 10. März 2012 (act. II 70 S. 3) das rheu-
matologische Zusatzgutachten vom 23. Mai 2011 (act. II 66.5) in Frage und 
empfahl insbesondere die Durchführung einer Arthro-Magnetresonanzto-
mographie (Arthro-MRI).

3.1.5 Die Beschwerdeführerin war vom 4. bis zum 31. März 2012 in der 
Klinik L.________ hospitalisiert. Im Bericht vom 13. April 2012 (act. II 77 

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S. 2) wurden als Diagnosen eine Erschöpfungsdepression und ein chroni-
sches Schmerzsyndrom (tendomyotisch, zervikospondylogen, lumboverte-
bral) genannt. Im Weiteren ist diesem zu entnehmen, dass die Patientin 
beim Austritt angab, grossen Nutzen aus den Entspannungstherapien ge-
zogen und auch von den psychotherapeutischen Gesprächen profitiert zu 
haben. Insgesamt seien die Schmerzen zurückgegangen, wobei die 
Schmerzsituation immer noch nicht zufriedenstellend sei. Auf körperlicher 
Ebene habe sowohl die Beweglichkeit als auch die Kondition verbessert 
werden können (S. 3).

3.1.6 Mit Schreiben vom 17. Mai 2012 (act. II 79 S. 3) nahm Dr. med. 
J.________ zum Bericht der RAD-Ärztin vom 10. März 2012 (act. II 70 S. 3) 
Stellung und führte im Wesentlichen aus, zum Zeitpunkt der rheumatologi-
schen Begutachtung habe aufgrund der ausgedehnten, symmetrisch ange-
ordneten Weichteildruckpunkte ein Fibromyalgie-ähnliches Schmerzsyn-
drom vorgelegen, welches sowohl reine Weichteilschmerzen als auch 
Schmerzen in den Gelenkregionen umfasst habe. Neben diesem generali-
sierten Weichteilschmerzsyndrom seien überdies zusätzlich lokalisierte 
bilaterale Schulterschmerzen, die eindeutig einer Periarthropathia hume-
roscapularis calcarea zuzuordnen seien, vorhanden gewesen. Vermutlich 
in sekundärer Weise (schmerzbedingte Bewegungsschonung) habe sich 
zudem an beiden Schultern eine Frozen-shoulder Konstellation eingestellt 
(S. 2). Zusammenfassend sah Dr. med. J.________ keinen Beweggrund, 
um von seiner vorgenommenen Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähig-
keit abzuweichen (S. 3).

3.1.7 Im Bericht vom 25. September 2012 (act. II 80 S. 2) erachtete die 
RAD-Ärztin Dr. med. M.________, Fachärztin für Arbeitsmedizin, die Tätig-
keit im … angesichts der Schulterproblematik für nicht mehr möglich. Nicht 
zumutbar seien zudem Arbeiten auf und über Schulterhöhe. Hingegen sei-
en Tätigkeiten auf Tischhöhe ausführbar, wobei berücksichtigt werden 
müsse, dass kein repetitives Heben und Tragen von Gewichten über sechs 
bis acht Kilogramm verlangt werde. In einer solchen Tätigkeit sei täglich ein 
volles Pensum mit einer Leistungseinschränkung von 10 bis 20% zumutbar 
(S. 2). 

3.1.8 Der RAD-Arzt Dr. med. N.________, Facharzt für Allgemeine Innere 

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Medizin, Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie für Tropen- und 
Reisemedizin FMH, hielt im Bericht vom 7. Februar 2013 (act. II 88 S. 3) 
fest, die Beschwerden der Versicherten seien im Rahmen des im psychia-
trischen Zusatzgutachten festgestellten chronischen Schmerzsyndroms 
(act. II 66.3 S. 9) zu sehen. Bezüglich den Foerster-Kriterien (vgl. E. 2.2 
hiervor) gab er an, es bestünden weder eine psychische Komorbidität, ein 
sozialer Rückzug, ein primärer Krankheitsgewinn noch ein unbefriedigen-
des Behandlungsergebnis. Hinsichtlich dem Kriterium einer körperlichen 
Begleiterkrankung verwies er auf die vorliegende Schulteraffektion, bei 
welcher nach der Schulteroperation (2009) eine anhaltende Besserung 
eingetreten sei. Insgesamt kam Dr. med. N.________ zum Schluss, auf-
grund des chronischen Schmerzsyndroms ergebe sich keine Erwerbsun-
fähigkeit (S. 3). Hinsichtlich der Schulterproblematik fügte er zusammen-
fassend an, die Schultergelenke wiesen zwar ein Impingement und eine 
leichte Beweglichkeitseinschränkung auf, es liege jedoch keineswegs ein 
typisches Bild einer Frozen-shoulder vor. Die Schmerzen seien diffuser Art, 
kaum mechanisch bedingt und hauptsächlich im Rahmen der Fibromyalgie 
zu sehen. Es sei daher nicht möglich, dass aus der leichten Beweglich-
keitseinschränkung der Schulter und dem Impingement bei adaptierter 
Tätigkeit (keine Arbeiten über Schulterhöhe, keine Lasten mit Hebelarm, 
Lasten bis acht Kilogramm auf Tischhöhe) eine relevante Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit resultiere. Ein ganzes Pensum mit einer leichten Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit wegen vermehrt notwendiger Pausen zur 
Entlastung der Schultergelenke von 10 bis 20% sei demnach zumutbar 
(S. 4).

Der im Beschwerdeverfahren eingeholten Stellungnahme von Dr. med. 
N.________ vom 5. April 2013 (act. II 92) kann schliesslich entnommen 
werden, dass ein Arthro-MRI der Schultergelenke für die aktuelle Beurtei-
lung nicht notwendig sei. Die klinischen Befunde seien klar erhoben worden 
und die funktionellen Auswirkungen festgehalten. Gemäss Dr. med. 
N.________ müssten nur im Hinblick auf eine operative Therapie des Im-
pingements weitere bildgebende Abklärungen durchgeführt werden (S. 2). 

3.2 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 

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unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

Nach der Praxis sind Aktengutachten nicht zu beanstanden, wenn die Ak-
ten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Sta-
tus ergeben und diese Daten unbestritten sind. Der Untersuchungsbefund 
muss lückenlos vorliegen. Der Experte muss sich aufgrund vorhandener 
Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild machen können (RKUV 2006 U 
578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b).

4.

4.1 Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 15. Februar 2013 (act. II 90) massgeblich auf den Bericht des 
RAD-Arztes Dr. med. N.________ vom 7. Februar 2013 (act. II 88 S. 3 ff.) 
gestützt. Dieser erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an 
den Beweiswert eines solchen Berichts gestellten Anforderungen (vgl. 
E. 3.2 hiervor). Die darin enthaltenen Feststellungen sind für die streitigen 
Belange umfassend und in Kenntnis der Vorakten sowie unter Berücksich-

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tigung der geklagten Beschwerden getroffen worden. Wie sich nachfolgend 
ergibt, sind die Ausführungen zudem in der Beurteilung der medizinischen 
Zusammenhänge einleuchtend und überzeugen. Auch die gezogenen 
Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand sowie die versicherungs-
rechtlich relevante Einschätzung der Arbeitsfähigkeit wurden nachvollzieh-
bar begründet. Insbesondere hielt Dr. med. N.________ schlüssig und 
nachvollziehbar fest, dass die Beschwerdeführerin an einem im Vorder-
grund stehenden chronischen Schmerzsyndrom leide (vgl. E. 4.3 hiernach) 
und in somatischer Hinsicht kaum relevante Einschränkungen bestünden 
(vgl. E. 4.2 hiernach). Diese medizinische Auffassung deckt sich – wie 
nachfolgend zu zeigen sein wird (vgl. insbesondere E. 4.3 hiernach) 
grundsätzlich mit den Beurteilungen der anderen involvierten Ärzte (act. II 
45 S. 2 f., 66.2 S. 24 ff., 69 S. 3 f, 77 S. 2 f. 79 S. 1 ff, 80 S. 2).

4.2

4.2.1 In somatischer Hinsicht hielt Dr. med. N.________ schlüssig und 
nachvollziehbar fest, dass bei beiden Schultergelenken ein Impingement 
und eine leichte Beweglichkeitseinschränkung bestehen. Im Weiteren legte 
er dar, weshalb keineswegs ein typisches Bild einer Frozen-shoulder vor-
liegt, was gestützt auf seine medizinisch fundierte Begründung überzeugt 
(act. II 88 S. 4). Gestützt darauf erachtete er im Zumutbarkeitsprofil in ad-
aptierter Tätigkeit (keine Arbeiten über Schulterhöhe, keine Lasten mit He-
belarm, Lasten bis acht Kilogramm auf Tischhöhe) ein ganzes Pensum mit 
einer leichten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wegen vermehrt notwen-
diger Pausen zur Entlastung der Schultergelenke von 10 bis 20% als zu-
mutbar (act. II 88 S. 4). Diese Beurteilung findet im Bericht der RAD-Ärztin 
Dr. med. M.________ vom 25. September 2012 (act. II 80) ihren Rückhalt 
und steht grundsätzlich im Einklang mit der AMA-Medizinischen Dokumen-
tation vom 13. Januar 2010 (act. II 45 S. 4). Zudem lässt sie sich in das von 
Dr. med. G.________ nach der allgemeininternistischen Untersuchung vom 
12. Mai 2011 gezeichnete Gesamtbild einfügen (act. II 66.2 S. 24) und 
kongruiert mit den Ergebnissen des neurologischen Zusatzgutachtens vom 
18. Mai 2011 (act. II 66.4 S. 1).

4.2.2 Der Einwand der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 4 Art. 2), es 
sei von den RAD-Ärzten nie eine persönliche Untersuchung durchgeführt 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2014, IV/13/224, Seite 14

worden, vermag daran nichts zu ändern. Eine persönliche Untersuchung 
stellt keine Voraussetzung für eine Begutachtung dar, sofern die Akten ein 
vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status er-
geben und diese Daten unbestritten sind (vgl. E. 3.2 hiervor). Dr. med. 
N.________ teilte in seinem Bericht vom 5. April 2013 (act. II 92 S. 2) über-
zeugend und plausibel mit, der klinische Befund sei klar erhoben und die 
funktionellen Auswirkungen festgehalten worden. In Anbetracht dessen, 
dass weder von den behandelnden Ärzten noch von den Gutachtern weite-
re medizinische Abklärungen verlangt wurden und vorliegend grundsätzlich 
einzig die Einschränkungen auf die Erwerbsfähigkeit streitig sind, ist den 
Aktenbeurteilungen nichts entgegen zu halten. Dem RAD ist denn auch 
kein widersprüchliches Verhalten – wie in der Beschwerde vorgebracht wird 
(S. 4 Art. 2) – vorzuwerfen. Wie Dr. med. N.________ in seinem Bericht 
vom 5. April 2013 (act. II 92 S. 2) ebenfalls schlüssig begründete, hätten 
weitere bildgebende Abklärung (u.a. ein Arthro-MRI) nur durchgeführt wer-
den müssen, wenn eine operative Therapie des Impingements nötig gewe-
sen wäre. Da demzufolge von weiteren medizinischen Untersuchungen 
keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind, kann auf solche verzichtet 
werden (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d S. 162).

4.2.3 Das MEDAS-Gutachten (act. II 66.2) ist aus rein medizinischer Sicht 
grundsätzlich verwertbar. Entgegen der Auffassung in der Beschwerde 
(S. 4 Art. 2) kann jedoch in somatischer Hinsicht nicht auf die darin resp. im 
rheumatologischen Zusatzgutachten von Dr. med. J.________ vom 23. Mai 
2011 (act. II 66.5) genannte Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähig-
keit abgestellt werden. Dies insbesondere weil die darin enthaltenen Beur-
teilungen und Ausführungen versicherungsrechtlich nicht massgeblich sind. 
So diagnostizierte Dr. med. J.________ in somatischer Hinsicht mit Rele-
vanz auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit ein Frozen-shoulder-Syndrom 
beidseits (act. II 66.5 S. 5 Ziffer 2.1), sprach in der anschliessenden medi-
zinischen Beurteilung jedoch allein von Frozen-shoulder ähnlichen Ein-
schränkungen (act. II 66.5 S. 6 Ziffer 3). Hingegen ging auch der Gutachter 
mit Blick auf die Leistungseinschränkung im Wesentlichen von einem er-
heblichen, somatisch nicht abgestützten Schmerzsyndrom aus. Dieses 
umschrieb er als Fibromyalgie, dem der Rheumatologie zur Verfügung ste-
hende diagnostische Gegenstück der psychiatrisch zu attestierenden so-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2014, IV/13/224, Seite 15

matoformen Schmerzstörung. Dass gestützt auf diese unklare Diagnose-
stellung aus somatischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als 50% 
postuliert wurde, überzeugt versicherungsrechtlich daher nicht. Die gutach-
terliche Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit findet – entgegen 
der Ansicht der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 4 Art. 2) – auch in 
keinem anderen Bericht Rückhalt. So kann die Beurteilung von Dr. med. 
O.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Rheumatologie FMH, 
vom 9. Dezember 2008 (act. II 6 12 ff.), in welchem ebenfalls eine 50%-ige 
Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde, keine Anhaltspunkte für die aktuelle 
Beurteilung des Zumutbarkeitsprofils liefern, da dieser noch vor der arthro-
skopischen Kalkentfernung der rechten Schulter am 11. März 2009 erstellt 
wurde. Auch der Bericht der Institution D.________ vom 28. April 2010 
(act. II 55 S. 2) plausibilisiert die Einschätzungen von Dr. med. J.________ 
keineswegs, wurde darin doch berichtet, bei Arbeiten, die die Explorandin 
sitzend, mit den Oberarmen eng am Körper, den Unterarmen auf dem 
Tisch und praktisch ohne Beanspruchung von Handgelenk, Ellbogen und 
Schulterpartie ausgeführt habe, sei die Leistung hoch gewesen.

4.3

4.3.1 Nachfolgend ist anhand der zu den somatoformen Schmerzstörun-
gen entwickelten Grundsätze zu prüfen, ob die im Vordergrund stehende 
Schmerzstörung invalidisierend ist (vgl. E. 2.2 hiervor). Dabei ist darauf 
hinzuweisen, dass es in diagnostischer Hinsicht unerheblich ist, ob von 
einer Fibromyalgie, einem chronischen Schmerzsyndrom oder einer soma-
toformen Schmerzstörung (act. II 66.5 S. 5 Ziffer 2.1) ausgegangen wird, 
werden doch sämtliche pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 
Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage den gleichen 
sozialversicherungsrechtlichen Anforderungen unterstellt (vgl. BGE 137 V 
64 E. 4.3 S. 69, 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283).

Die im Vordergrund stehende Frage nach dem Vorliegen einer psychischen 
Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer ist gestützt 
auf die nachvollziehbare gutachterliche Beurteilung des Facharztes 
Dr. med. H.________ vom 20. Mai 2011 (act. II 66.3 S. 9 Ziffer 3) zu ver-
neinen. Daran vermag – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 
(S. 5 Art. 3) – die nach dem Aufenthalt in der Klinik L.________ diagnosti-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2014, IV/13/224, Seite 16

zierte Erschöpfungsdepression nichts zu ändern (act. II 77 S. 2). Einerseits 
handelt es sich hierbei nicht um eine Diagnose der internationalen statisti-
schen Klassifikation der Krankheiten und verwandten Gesundheitsproble-
me (ICD-10-GM [Version 2012], abrufbar unter www.dimdi.de). Anderer-
seits führte Dr. med. H.________ explizit aus, die diagnostischen Algo-
rhythmen einer depressiven Episode – auch einer leichten Depression – 
seien nicht erfüllt (act. II 66.3 S. 9 Ziffer 3). Anhaltspunkte, welche auf eine 
erhebliche Verschlechterung der psychischen Situation seit der Beurteilung 
durch Dr. med. H.________ hinweisen würden, sind den Akten nicht zu 
entnehmen und wurden von der Beschwerdeführerin nicht geltend ge-
macht. 

Auch die weiteren massgeblichen Kriterien sind vorliegend nicht oder nicht 
in einem Ausmass erfüllt, um von einem invalidisierenden Gesundheits-
schaden ausgehen zu können. Anzeichen für einen primären Krankheits-
gewinn liegen nicht vor. Dass aus dem Schmerzsyndrom ein sekundärer 
Krankheitsgewinn resultiert (vgl. psychiatrisches Gutachten vom 20. Mai 
2011; act. II 66.3 S. 9 Ziffer 3), ist für die Beurteilung der Foerster-Kriterien 
nicht ausschlaggebend und daher irrelevant. Ebenso wenig kann von ei-
nem unbefriedigenden Behandlungsergebnis ausgegangen werden. So 
gab die Beschwerdeführerin nach dem Aufenthalt in der Klinik L.________ 
an, sie habe von den psychotherapeutischen Gesprächen profitiert und 
grossen Nutzen aus der Entspannungstherapie gezogen. Zudem konnte 
sie in leicht gebessertem Allgemeinzustand nach Hause entlassen werden 
(act. II 77 S. 3). Schliesslich fehlen Hinweise eines sozialen Rückzugs in 
allen Belangen des Lebens. So unternimmt die Beschwerdeführerin laut 
eigenen Angaben gelegentlich etwas mit ihrer Freundin, geht ab und zu als 
Model zum Coiffeur, besucht mit ihrer Pflegetochter das Kino, geht ins Sol-
bad und lebt zusammen mit einer Kollegin und ihrem Pflegekind (act. II 
66.2 S. 18). Obwohl zwar körperliche Begleiterscheinungen (vgl. E. 4.2 
hiervor) und ein mehrjähriger chronifizierter Krankheitsverlauf vorliegen, 
sind diese Kriterien nicht derart ausgeprägt, um eine Willensanstrengung 
zur Überwindbarkeit als unzumutbar erscheinen zu lassen (vgl. E. 2.2 hier-
vor). Aus rechtlicher Sicht ist deshalb davon auszugehen, dass die Be-
schwerdeführerin bezüglich der Schmerzstörung über hinreichende Res-
sourcen verfügt, um trotz der von ihr zusätzlich wahrgenommenen Ein-

http://www.dimdi.de/

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2014, IV/13/224, Seite 17

schränkungen in einer Verweistätigkeit eine Erwerbstätigkeit auszuüben.

4.3.2 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht (Beschwerde S. 6), 
die Rechtsprechung des Bundesgerichts zur versicherungsrechtlichen Re-
levanz pathogenetisch-ätiologisch unklarer syndromaler Beschwerdebilder 
sei sachlich nicht begründet und verstosse gegen das Diskriminierungsver-
bot nach Art. 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 
0.101) kann auf das ergangene bundesgerichtliche Grundsatzurteil vom 
31. Oktober 2013 (BGE 139 V 547 E. 3 ff. S. 550 ff.) verwiesen werden. 
Darin hat sich das Bundesgericht eingehend zu dieser Problematik geäus-
sert und kam zum Schluss, dass die Rechtsprechung zu den pathogene-
tisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern das Diskriminie-
rungsverbot nicht verletze. Weitere Ausführungen dazu erübrigen sich so-
mit.

4.4 Nach dem Gesagten trägt das von Dr. med. N.________ im Bericht 
vom 7. Februar 2013 erstellte Zumutbarkeitsprofil sämtlichen gesundheitli-
chen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin hinreichend Rechnung 
(act. II 88 S. 4). Demnach sind aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht 
nur das Impingement und die leichte Beweglichkeitseinschränkung der 
Schultergelenke zu berücksichtigen; zusätzliche Einschränkungen liegen 
nicht vor. Ausgehend von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 
Tätigkeit (keine Arbeiten über Schulterhöhe, keine Lasten mit Hebelarm, 
Lasten bis acht Kilogramm auf Tischhöhe) mit einer Leistungseinschrän-
kung von 10 bis 20% ist nachfolgend die Invaliditätsbemessung vorzuneh-
men.

5.

5.1 Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2014, IV/13/224, Seite 18

5.1.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).

5.1.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 E. 4.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 
SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1). Dabei gilt zu berücksichtigen, dass 
gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbei-
tertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und ent-
sprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und 
deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen 
müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rech-
nung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). 
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25% zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 
S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).

5.1.3 Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2014, IV/13/224, Seite 19

bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222, 128 V 
174). Vorliegend sind die für den Einkommensvergleich massgebenden 
Werte auf das Jahr 2009 zu beziehen (Art. 28 Abs. 1 i.V.m. Art. 29 IVG).

5.2

5.2.1 Die Beschwerdeführerin war zuletzt in einem … tätig (act. II 66.2 S. 
19). Es ist somit davon auszugehen, dass sie ohne Gesundheitsschaden 
nach wie vor in der … tätig wäre. Da sie im Zeitpunkt der IV-Anmeldung 
arbeitslos war, ist das Valideneinkommen auf der Basis der Tabellenlöhne 
(LSE 2008) zu ermitteln. Gemäss LSE 2008, TA1, Frauen, Anforderungsni-
veau 4, Wirtschaftszweig Ziffer X (…), beträgt das Einkommen monatlich 
Fr. 3'647.--. Dieses Einkommen ist an die betriebsübliche Wochenarbeits-
zeit von 42 Stunden (BFS, Statistik der betriebsüblichen Arbeitszeit, Be-
triebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, ab 2004-2012, Total, 
2009) anzupassen und auf das Jahr 2009 zu indexieren (von 121.6 Punk-
ten [2008] auf 124.1 Punkte [2009]; BFS, Nominallohnindex, 1993-2010, 
Sektor 3 Dienstleistungen), womit ein jährliches Einkommen von 
Fr. 46'896.90 (3'647.-- x 12 : 40 x 42 : 121.6 x 124.1) resultiert. 

5.2.2 Da die Beschwerdeführerin bis heute keine angepasste Tätigkeit 
aufgenommen hat, ist auch das Invalideneinkommen ausgehend von der 
LSE 2008 zu ermitteln. Gemäss der LSE 2008, Tabelle TA1, Privater Sek-
tor, Anforderungsniveau 4, Frauen, beträgt das durchschnittliche Einkom-
men für Hilfsarbeit über sämtliche Wirtschaftszweige Fr. 4'116.-- pro Monat. 
Dieses Einkommen ist an die betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 
41.6 Stunden (BFS, Statistik der betriebsüblichen Arbeitszeit, Betriebsübli-
che Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, ab 2004-2012, Total, 2009) 
anzupassen und auf das Jahr 2009 zu indexieren (von 123.5 Punkten 
[2008] auf 126.1 Punkte [2009]; BFS, Nominallohnindex, 1993-2010, Total 
Frauen). Unter Berücksichtigung der Leistungseinschränkung von 15% 
resultiert ein jährliches Einkommen von Fr. 44'581.70 (4'116.-- x 12 : 40 x 
41.6 : 123.5 x 126.1 ./. 15% Leistungseinschränkung). 

Die Beschwerdegegnerin gewährte zudem einen leidensbedingten Abzug 
von 10%, was nicht zu beanstanden ist. Daran vermögen die Vorbringen 
der Beschwerdeführerin nichts zu ändern. Insbesondere wurden die ge-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2014, IV/13/224, Seite 20

sundheitlichen Beeinträchtigungen bereits mit der Einschränkung der Leis-
tungsfähigkeit von 15% und mit der Wahl der LSE-Tabelle (TA1, Total, 
Frauen, Anspruchsniveau 4) berücksichtigt und sind nicht auch noch beim 
leidensbedingten Abzug einzubeziehen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 
vom 6. September 2012, 8C_498/2012, E. 3.1).

Unter Berücksichtigung des leidensbedingten Abzugs von 10% resultiert 
demnach ein Invalideneinkommen in der Höhe von Fr. 40'123.50.

5.2.3 Aus der Gegenüberstellung von Validen- (Fr. 46'896.90) und Invali-
deneinkommen (Fr. 40'123.50) resultiert ein rentenausschliessender IV-
Grad von rund 14% (zur Rundung: BGE 130 V 121 E. 3.2 S. 123). Damit 
hat die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 
zu Recht verneint (vgl. E. 2.3 hiervor).

5.3 Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 15. Fe-
bruar 2013 (act. II 90) im Ergebnis nicht zu beanstanden. Die dagegen er-
hobene Beschwerde ist als unbegründet abzuweisen. 

6.

6.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Die Prozessarmut ist aufgrund der Ausführungen in der Beschwerde (S. 7 
Art. 5) und der Akten (Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 3, 4) ausge-
wiesen. Weil weiter das Beschwerdeverfahren nicht als von vornherein 
aussichtslos zu betrachten ist und sich die Verbeiständung durch eine 
Rechtsvertretung als geboten erweist, ist das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2014, IV/13/224, Seite 21

Anwalt gutzuheissen.

6.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. 

Vorliegend werden die Verfahrenskosten auf Fr. 700.-- festgesetzt und der 
unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt. Aufgrund der gewährten un-
entgeltlichen Rechtspflege wird sie – unter Vorbehalt der Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – jedoch von der Zahlungspflicht befreit 
(Art. 113 VRPG).

6.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung. Zu bemessen bleibt das amtliche Honorar von Rechts-
anwalt B.________.

6.4 Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Die Kostennoten von Rechtsanwalt B.________ vom 23. April 2013 über 
den Betrag von Fr. 3'336.35 (inkl. Auslagen und MWSt.) ist nicht zu bean-
standen. Entsprechend dem geltend gemachten Aufwand von 12 Stunden 
wird das amtliche Honorar auf Fr. 2'400.-- (12 Stunden à Fr. 200.--), zuzüg-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2014, IV/13/224, Seite 22

lich Auslagen von Fr. 89.20 und 8% Mehrwertsteuer (auf Fr. 2'489.20) von 
Fr. 199.15, somit insgesamt auf Fr. 2'688.35 festgesetzt und Rechtsanwalt 
B.________ aus der Gerichtskasse vergütet. Vorbehalten bleibt die Nach-
zahlungspflicht der Beschwerdeführerin entsprechend den Voraussetzun-
gen von Art. 123 ZPO.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3'336.35 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2'688.35 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2014, IV/13/224, Seite 23

6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Die Kammerpräsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.