# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f909aec5-882c-5d4e-bdfa-e9fe23ce0f62
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.04.2024 LY240005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY240005_2024-04-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LY240005-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Ersatzoberrichter lic. iur. T. Engler

sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Frangi

Beschluss und Urteil vom 22. April 2024

in Sachen

A._____, 
Beklagter und Berufungskläger

vertreten durch Rechtsanwalt X._____

gegen

B._____, 
Klägerin und Berufungsbeklagte

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 6. Abteilung, vom 4. Dezember 2023 
(FE230008-L)

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Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksge-
richt Zürich, 6. Abteilung, vom 4. Dezember 2023:
(Urk. 82 S. 4 ff. = Urk. 89 S. 41 ff. = Urk. 2 S. 41 ff.)

1. Die Obhut für den gemeinsamen Sohn der Parteien, C._____ (geb. 

tt.mm.2019), wird im Sinne einer vorsorglichen Massnahme für die Dauer 

des Scheidungsverfahrens der Klägerin zugeteilt.

2. Der Beklagte ist für die Dauer des Scheidungsverfahrens berechtigt, den 

Sohn C._____ (geb. tt.mm.2019) wie folgt auf eigene Kosten zu betreuen:

a) jede Woche am Freitagnachmittag nach dem Ende der Kita (oder einer 

anderweitigen Fremdbetreuung) respektive (nach dem Übertritt von 

C._____ in den Kindergarten) nach Kindergartenschluss;

b) ab Februar 2024: in den Wochen mit gerader Wochenzahl zusätzlich 

ab Samstagabend, 19:00 Uhr, bis Sonntagabend, 19:00 Uhr;

c) ab Mai 2024: in den Wochen mit gerader Wochenzahl zusätzlich ab 

Sonntagabend, 19:00 Uhr, bis Montagmorgen, 8:00 Uhr bzw. Beginn 

der Kita (oder einer anderweitigen Fremdbetreuung) respektive (nach 

dem Übertritt von C._____ in den Kindergarten) bis Kindergartenbe-

ginn;

d) jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr;

e) in Jahren mit gerader Jahreszahl von Karfreitag (9:00 Uhr) bis und mit 

Ostermontag (19:00 Uhr) und in Jahren mit gerader Jahreszahl von 

Pfingstsamstag (19:00 Uhr) bis und mit Pfingstmontag (19:00 Uhr); so-

wie

f) während vier Wochen Ferien pro Jahr, wobei das Entscheidungsrecht 

bezüglich der Aufteilung der Ferien in den Jahren mit gerader Jahres-

zahl der Mutter zukommt und in den Jahren mit ungerader Jahreszahl 

dem Vater.

In der übrigen Zeit wird C._____ während der Dauer des Scheidungsverfah-

rens von der Klägerin betreut.

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3. a) Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin rückwirkend ab 15. Dezem-

ber 2022 und für die Dauer des Scheidungsverfahrens an den Unter-

halt und die Erziehung des Sohnes C._____ (geb. tt.mm.2019) monatli-

che Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'635.– zu bezahlen 

(davon Fr. 1'025.– Barunterhalt, Fr. 190.– Betreuungsunterhalt sowie 

Fr. 420.– Überschussanteil), zuzüglich allfällige gesetzliche oder ver-

tragliche Familienzulagen.

b) Die Unterhaltsbeiträge gemäss lit. a) hiervor sind zahlbar an die Kläge-

rin, im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats, auch über die Voll-

jährigkeit hinaus, solange C._____ seinen Wohnsitz bei der Mutter hat 

und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Beklagten stellt bzw. 

keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet.

c) Zusätzlich wird der Beklagte verpflichtet, für die Fremdbetreuungskos-

ten von C._____ (Kosten der Kita oder einer anderweitigen Fremdbe-

treuung, Hortkosten, Elternbeiträge etc.) aufzukommen.

d) Ausserordentliche Kinderkosten (mehr als Fr. 200.– pro Ausgabeposi-

tion, z.B. Zahnarztkosten, ungedeckte Gesundheitskosten, Kosten für 

schulische Förderungsmassnahmen, etc.) sind von den Parteien je zur 

Hälfte zu übernehmen. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Parteien 

vorgängig über die ausserordentliche Ausgabe geeinigt haben. Kommt 

keine Einigung zustande, so trägt der veranlassende Elternteil die ent-

sprechende Ausgabe einstweilen allein; die gerichtliche Geltendma-

chung der Kostenbeteiligung bleibt vorbehalten.

e) Diese Unterhaltsregelung gilt für die Dauer des Scheidungsverfahrens, 

längstens aber bis zur Volljährigkeit von C._____ bzw. bis zum Ab-

schluss einer angemessenen Ausbildung auch über die Volljährigkeit 

hinaus.

4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin rückwirkend ab 15. Dezember 

2022 und für die Dauer des Scheidungsverfahrens monatliche Ehegattenun-

terhaltsbeiträge von Fr. 840.– zu bezahlen. Die Ehegattenunterhaltsbeiträge 

sind zahlbar an die Klägerin, im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats.

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5. Die Unterhaltsregelung gemäss Dispositivziffern 3–4 hiervor basiert auf fol-

genden Grundlagen:

Einkommen

(netto, pro Monat, inkl. Bonus und Anteil 13. Monatslohn, Kinderzulagen separat):

- Beklagter: Fr. 14'495.– (100 %)

- Klägerin: Fr. 3'442.– (80 %)

- C._____: Fr. 200.– (Familienzulage)

Familienrechtlicher Bedarf:

- Beklagter: Fr. 11'184.–

- Klägerin: Fr. 3'633.–

- C._____: Fr. 1'223.–

6. Soweit die Klägerin für den Zeitraum vom 1. Mai 2022 bis 14. Dezember 

2022 rückwirkend um Zusprechung von Kinderunterhaltsbeiträgen sowie 

Ehegattenunterhaltsbeiträgen ersucht, wird ihr Gesuch um Erlass vorsorgli-

cher Massnahmen abgewiesen.

7. Es wird festgestellt, dass der Beklagte bereits folgende Zahlungen in An-

rechnung an seine Unterhaltsverpflichtungen gemäss Dispositivziffern 3–4 

geleistet hat:

- Fr. 2'117.– pro Monat, seit 15. Dezember 2022 bis und mit 31. August 

2023 (Kinderhaus D._____, direkt bezahlt vom Beklagten);

- Fr. 250.– pro Monat, seit 1. August 2023 bis und mit 30. Oktober 2023 

(Kita E._____, direkt bezahlt vom Beklagten);

- Fr. 755.– pro Monat, seit 15. Dezember 2022 bis und mit 30. Oktober 

2023 (KVG- und VVG-Prämien der Klägerin und von C._____, direkt 

bezahlt vom Beklagten);

- Fr. 37.– pro Monat, seit 15. Dezember 2022 bis und mit 30. Oktober 

2023 (Mobilfunkabonnement der Klägerin, direkt bezahlt vom Beklag-

ten);

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- Fr. 2'500.– (Totalbetrag mehrerer Einzelzahlungen des Beklagten an 

die Klägerin im Juni/Juli 2023).

8. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin einen weiteren Kostenvorschuss 

von einstweilen Fr. 8'000.– zu bezahlen.

9. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen wird dem Endent-

scheid vorbehalten.

10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien.

11. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zu-
stellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-

richt des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erklärt wer-

den. In der Berufungsschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. 

Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen.

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).
Dieser Entscheid ist sofort vollstreckbar (Art. 315 Abs. 4 lit. b ZPO).

Berufungsanträge:

des Beklagten und Berufungsklägers (Urk. 1 S. 2 f.):

" 1. Ziffer 1 und 2 des Urteils FE230008-L vom 4.12.2023 sei aufzuhe-
ben. Es sei die alternierende Obhut im Umfang einer 50/50 geteil-
ten Obhut für den gemeinsamen Sohn, C._____, anzuordnen. 

1.1. Betreuung während der Ferien: Der Berufungskläger betreut 
C._____ in den Jahren mit gerader Jahreszahl wie folgt:

• Die Kindergarten- und Schulferien werden unter den Parteien 
hälftig geteilt. Die Parteien wechseln sich jährlich bei der Fe-
rienbetreuung ab. In Jahren mit gerader Jahreszahl verbringt 
jeweils der Berufungskläger die erste Hälfte der Ferien mit 
C._____, die Berufungsbeklagte jeweils die zweite Hälfte der 
Ferien mit C._____. In Jahren mit ungerader Jahreszahl ist 
Regelung umgekehrt; der Berufungskläger verbringt die 
zweite Hälfte der Ferien mit C._____, die Berufungsbeklagte 
die erste Hälfte der Ferien mit C._____. Nach den gemeinsa-
men Ferien wird C._____ am Wohnsitz der jeweils anderen 
Partei, die dann die Obhut hat, übergeben.

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• Solange C._____ noch in der Kita ist, hat jede Partei zwei 
Wochen am Stück im Sommer und eine Woche im Winter 
Anspruch auf gemeinsame Zeit mit C._____. Der Zeitraum 
der Ferien ist mindestens zwei Monate im Voraus mit der an-
deren Partei abzusprechen. Als Ferienzeit gelten die Schul-
ferien im Kanton Zürich. Nach den gemeinsamen Ferien wird 
C._____ am Wohnsitz der jeweils anderen Partei, die dann 
die Obhut hat, übergeben.

1.2. Betreuung während der Feiertage:
Die Parteien wechseln sich bei der Feiertagsbetreuung jährlich ab. 
Die Berufungsbeklagte betreut C._____ an den Feiertagen in den 
Jahren mit ungerader Jahreszahl, der Berufungskläger betreut 
C._____ an den Feiertagen in den Jahren mit gerader Jahreszahl 
wie folgt:

• an Weihnachten jeweils vom 24. Dezember, 16 Uhr, bis zum 
25. Dezember, 16 Uhr, sowie über Silvester (31.12. ab 16:00 
Uhr bis 1.1. um 16:00 Uhr).

• An Ostern beginnt die Feiertagsbetreuung der jeweiligen 
Partei bereits am Gründonnerstagabend, 16.00 Uhr, und 
dauert bis Montagabend, 16:00 Uhr. 

• An Pfingsten beginnt die Feiertagsbetreuung am Freitag, 
16:00 Uhr, und endet am Pfingstmontag um 16:00 Uhr.

• Alle übrigen Feiertage verbringt C._____ bei dem Elternteil, 
in dessen Betreuungswoche der Feiertag fällt. Fällt der Feier-
tag auf den Übergabetag (Montag), so findet die Übergabe 
an diesem Tag um 16:00 Uhr statt.

• Die Arztbesuche seien abwechselnd von den Parteien mit 
C._____ wahrzunehmen. Die Partei, die nicht mit C._____ 
beim Arzt war, hat ein umfangreiches Auskunftsrecht. Die 
Auskünfte sind nach dem Arztbesuch unaufgefordert dem 
anderen Elternteil zugänglich zu machen in Form einer Mit-
teilung per E-Mail.

Die Feiertagsregelung geht der Wochen- und Ferienregelung vor. 
Den Parteien sei es freigestellt, nach Absprache und Einverständ-
nis, im Einzelfall abweichende Regelungen vorzusehen. 
Bei Krankheit von C._____ hat die Partei, die gerade die Obhut in-
nehat, eine notwendige Ersatzbetreuung selbst zu organisieren 
und zu bezahlen. Die andere Partei ist darüber am selben Tag 
schriftlich zu informieren.

2. Ziffer 3 und 4 des Urteils FE230008-L vom 4.12.2023 seien aufzuhe-
ben. Es sei der Berufungsbeklagten ein hypothetisches Einkommen in 
Höhe von CHF 3`911.00 seit dem 15. Dezember 2022 anzurechnen 

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und ein hypothetisches Einkommen in Höhe von CHF 7`515.00 seit 
dem 1. April 2023 anzurechnen.

3. Ziffer 5 des Urteils FE230008-L vom 4.12.2023 sei aufzuheben bzw. in 
Bezug auf das neue hypothetische Einkommen der Berufungsbeklag-
ten zu ergänzen. 

4. Es sei festzustellen, dass der Berufungskläger aufgrund der rückwir-
kenden Bezahlung von nachehelichem Unterhalt einen Anspruch auf 
Rückzahlung gegen die Berufungsbeklagte hat. Es sei eine Rückforde-
rung in Höhe von mindestens CHF 10`500.00 für zu viel bezahlten 
nachehelichen Unterhalt (CHF 840*12.5) auszusprechen. Es sei die 
Berufungsbeklagte darüber hinaus zur Rückzahlung zu viel erhaltener 
Kindesunterhaltszahlungen seit April 2023 in Höhe von CHF 800.00 
(8* 100.00) zu verpflichten.

Die Kosten seien ausgangsgemäss der Berufungsbeklagten aufzuerle-
gen. Es sei dem Berufungskläger eine Parteientschädigung zuzuspre-
chen."

der Klägerin und Berufungsbeklagten (Urk. 10 S. 2):
" Dispositiv-Ziffer 3.a) der Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 

4. Dezember 2023 sei aufzuheben und wie folgt neu zu fassen: 

'3.a) Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin rückwirkend ab 
15. Dezember 2022 und bis 29. Februar 2024 an den Unterhalt 
und die Erziehung des Sohnes C._____ (geb. tt.mm.20219 [recte: 
2019]) monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'635.– zu bezahlen 
(davon Fr. 1'025.– Barunterhalt, Fr. 190 Betreuungsunterhalt so-
wie Fr. 420.– Überschussanteil), zuzüglich allfällige gesetzliche 
oder vertragliche Familienzulagen. Ab dem 1. März 2024 und für 
die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens wird der Be-
klagte verpflichtet, an den Unterhalt und die Erziehung des Soh-
nes C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 4'812.40 
(Fr. 1'025.– Barunterhalt + Fr. 3'633.– Betreuungsunterhalt + 
Fr. 154.40 Überschussanteil), zuzüglich allfällige gesetzliche oder 
vertragliche Familienzulagen.'

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. MwSt.) zulasten des 
Berufungsklägers."

Erwägungen:

1. Die Parteien sind verheiratet und die Eltern des am tt.mm.2019 geborenen 

Sohnes C._____. Seit dem 6. Januar 2023 stehen sie sich in einem Scheidungs-

verfahren gegenüber. Mit Eingabe vom 14. April 2023 stellten die Klägerin und Be-

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rufungsbeklagte (nachfolgend Klägerin; Urk. 40 S. 4 f.) und mit Eingabe vom 

22. Juni 2023 der Beklagte und Berufungskläger (nachfolgend Beklagter; Urk. 49) 

bei der Vorinstanz vorsorgliche Massnahmenbegehren für die Dauer des Schei-

dungsverfahrens (Urk. 40; Urk. 49). Der detaillierte Prozessverlauf vor erster In-

stanz kann dem vorinstanzlichen Entscheid entnommen werden (Urk. 89 S. 4 f. = 

Urk. 2 S. 4 f.). Mit Datum vom 4. Dezember 2023 erliess die Vorinstanz die ein-

gangs wiedergegebene Verfügung in zunächst unbegründeter Ausfertigung 

(Urk. 82). Die begründete Ausfertigung wurde den Parteien am 23. Januar 2024 

zugestellt (Urk. 2; Urk. 89A/1-2).

2. Gegen die vorinstanzliche Verfügung erhob der Beklagte am 29. Januar 2024 

fristgerecht (Urk. 89A/2) Berufung mit den eingangs zitierten Anträgen (Urk. 1). Der 

einverlangte Kostenvorschuss ging innert angesetzter Frist ein (Urk. 7-8). Am 

19. Februar 2024 reichte die Klägerin eine Noveneingabe ein und stellte das ein-

gangs zitierte Rechtsbegehren (Urk. 10). 

3. Nachdem sich die Parteien mit der Durchführung einer Vergleichsverhand-

lung einverstanden erklärt hatten, wurde mit Schreiben vom 12. März 2024 zum 

Verhandlungstermin vom 10. April 2024 vorgeladen (Urk. 13/1-5; Urk. 14). Mit Ver-

fügung vom 2. April 2024 wurden der Klägerin die Berufungsschrift und dem Be-

klagten die Noveneingabe vom 19. Februar 2024 zur Kenntnisnahme zugestellt 

(Urk. 15).

4. Unter Mitwirkung der Gerichtsschreiberin (§ 133 Abs. 2 GOG) sowie nach de-

ren Einschätzung der Sach- und Rechtslage schlossen die Parteien anlässlich der 

Vergleichsverhandlung vom 10. April 2024 eine Vereinbarung (Urk. 17; Prot. II 

S. 6), die in Dispositiv-Ziffer 1 des vorliegenden Urteils wiedergegeben ist. 

5. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten 

(Urk. 6/1-98) wurden beigezogen.

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II.

1. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheids im Um-

fang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Vorweg ist daher festzustellen, dass die 

vorinstanzliche Verfügung in den nicht angefochtenen Dispositiv-Ziffern 6, 7 und 8 

in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Soweit es Kinderbelange zu regeln gibt, findet die Offizial- und Untersu-

chungsmaxime Anwendung (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Daher unterliegt die von den 

Parteien getroffene Vereinbarung im Sinne eines übereinstimmenden Parteiantra-

ges der gerichtlichen Prüfung und Genehmigung (vgl. ZK-Bräm, Art. 176 ZGB N 18 

und N 117). Für die Genehmigung wird vorausgesetzt, dass mit der Vereinbarung 

das Kindeswohl gewahrt wird. Soweit keine Kinderbelange betroffen sind, mithin 

die Dispositionsmaxime zum Tragen kommt, ist von der Vereinbarung Vormerk zu 

nehmen.

3. Mit der am 10. April 2024 geschlossenen Vereinbarung regeln die Parteien 

die Betreuungszeiten für den gemeinsamen Sohn C._____ und die vom Beklagten 

zu leistenden Unterhaltszahlungen neu. Die etappenweise angepasste Betreu-

ungsregelung trägt der aktuell gelebten Situation sowie dem Alter und den beson-

deren Betreuungsbedürfnissen von C._____ (Urk. 10 S. 3) Rechnung und macht 

den Willen der Parteien deutlich, ihm einen ausgeglichenen Zugang zu beiden El-

ternteilen zu gewähren sowie den eigenen Elternkonflikt zu seinen Gunsten in den 

Hintergrund zu stellen (Urk. 17 Ziff. 2). Die von den Parteien vorgesehene Unter-

haltsregelung stellt ferner eine ganzheitliche Lösung dar, die den vereinbarten Be-

treuungsverhältnissen, den Betreuungsbedürfnissen von C._____ sowie den finan-

ziellen Verhältnissen der Parteien gerecht wird (Urk. 17 Ziff. 3-5; Urk. 16/1-3).

4. Nach dem Gesagten erscheint die von den Parteien getroffene Regelung im 

Interesse des Kindeswohls. Die Vereinbarung ist somit zu genehmigen und die ent-

sprechenden Dispositivziffern der vorinstanzlichen Verfügung sind aufzuheben.

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5. Die Anträge des Beklagten betreffend alternierende Obhut und Rückzah-

lungsanspruch (Urk. 1 Rechtsbegehren 1 und 4) sind als durch Rückzug erledigt 

abzuschreiben (Urk. 17 Ziff. 7). 

6. Die Vorinstanz behielt die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen 

dem Endentscheid vor (Urk. 2 S. 44). Entsprechend sind diesbezüglich keine An-

ordnungen zu treffen. Die Entscheidgebühr für die Berufungsverfahren ist unter Be-

rücksichtigung der vergleichsweisen Erledigung des Verfahrens in Anwendung von 

§ 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 2'000.– 

festzusetzen. Hinzu kommen die Kosten für die Übersetzung im Betrag von 

Fr. 1'680.– (Urk. 18/1-2). Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten belaufen sich somit 

auf Fr. 3'680.–. Sie sind den Parteien vereinbarungsgemäss je zur Hälfte 

(Fr. 1'840.–) aufzuerlegen und mit dem vom Beklagten geleisteten Kostenvor-

schuss von Fr. 3'000.– (Urk. 7 und 8) zu verrechnen (Art. 111 ZPO). Die Klägerin 

ist zu verpflichten, dem Beklagten Fr. 1'160.– des von ihm geleisteten Kostenvor-

schusses zu ersetzen. Ferner sind infolge gegenseitigen Verzichts für das zweitin-

stanzliche Verfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Urk. 17 Ziff. 6).

Es wird beschlossen:

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 6, 7 und 8 der Verfügung des 

Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 6. Ab-

teilung, vom 4. Dezember 2023 in Rechtskraft erwachsen sind.

2. Die Anträge des Beklagten betreffend alternierende Obhut sowie betreffend 

Rückzahlungsanspruch werden als durch Rückzug erledigt abgeschrieben. 

3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt:

1. In Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 2, 3, 4 und 5 der Verfügung des Einzel-

gerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 6. Abteilung, 

vom 4. Dezember 2023 wird die Vereinbarung der Parteien vom 9. Mai 2023 

genehmigt resp. wird von ihr Vormerk genommen. Sie lautet wie folgt: 

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" 1. Die Parteien beantragen übereinstimmend die Aufhebung der Dispositivziffer 2, 3, 4 

und 5 der Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 6. Abteilung, vom 

4. Dezember 2023 (Verfahren FE230008/L).

2. Der Beklagte und Berufungskläger (nachfolgend Beklagter) ist für die weitere Dauer 

des Scheidungsverfahrens berechtigt und verpflichtet, den Sohn C._____ wie folgt auf 

eigene Kosten zu betreuen:

Bis Kindergarteneintritt:

 in den Wochen mit ungerader Wochenzahl von Donnerstagabend, 17:30 Uhr bis 
20:00 Uhr, sowie von Freitagabend, 18:00 Uhr, bis Samstagabend, 19:00 Uhr, 
(am Donnerstag bringt die Klägerin und Berufungsbeklagte (nachfolgend Kläge-
rin) C._____ und holt ihn auch wieder ab. Am Freitag bringt die Klägerin C._____ 
zum Beklagten und der Beklagte bringt C._____ am Samstag wieder zur Kläge-
rin);

 in den Wochen mit gerader Wochenzahl von Donnerstagabend, 17:30 Uhr bis 
20:00 Uhr, sowie von Freitagabend, 18.00 Uhr, bis Montagmorgen, 08:00 Uhr, (die 
Klägerin bringt C._____ zum Beklagten und holt ihn wieder ab);

In der übrigen Zeit wird C._____ von der Klägerin betreut.

Ab Kindergarteneintritt: 

 in den Wochen mit ungerader Wochenzahl von Donnerstagabend, 17.30 Uhr, bis 
Freitagmorgen, Kindergartenbeginn, (die Klägerin bringt C._____ am Donnerstag 
zum Beklagten, der Beklagte bringt ihn am Freitag in den Kindergarten);

 in den Wochen mit gerader Wochenzahl von Donnerstagabend, 17.30 Uhr, bis 
Montagmorgen, Kindergartenbeginn, (die Klägerin bringt C._____ am Donnerstag 
zum Beklagten und der Beklagte bringt C._____ am Montagmorgen in den Kin-
dergarten).

In der übrigen Zeit wird C._____ von der Klägerin betreut.

Ferien- und Feiertagsregelung:

Die Ferien- und Feiertagsregelung geht dem üblichen Besuchsrecht und die Feiertags-
regelung geht der Ferienregelung vor. 

Der Beklagte betreut C._____ auf eigene Kosten wie folgt: 

 in Jahren mit gerader Jahreszahl am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnach-
ten und Neujahr und in Jahren mit ungerader Jahreszahl am ersten Tag der Dop-
pelfeiertage Weihnachten und Neujahr (09.00 Uhr bis 19.00 Uhr);

 in Jahren mit gerader Jahreszahl von Karfreitag, 9:00 Uhr, bis und mit Ostermon-
tag, 19:00 Uhr, und in Jahren mit gerader Jahreszahl von Pfingstsamstag, 19:00 
Uhr, bis und mit Pfingstmontag, 19:00 Uhr; dies gilt ab 2025 auch für die grie-
chisch-orthodoxen Osterfeiertage; sowie

 während sechs Schul-/Kindergartenferienwochen pro Jahr (der Beklagte betreut 
C._____ in diesen Wochen persönlich). Die Parteien betreuen C._____ während 

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den Sommerferien je zweieinhalb Wochen am Stück. In den übrigen Schul-/Kin-
dergartenferien darf nicht mehr als eine Ferienwoche am Stück bezogen werden. 
Sodann verpflichten sich die Parteien, einander ab den Sommerferien mindestens 
sechs Wochen im Voraus darüber zu informieren, wann sie ihr Ferienbesuchs-
recht ausüben, wobei das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien 
in den Jahren mit gerader Jahreszahl der Klägerin zukommt und in den Jahren mit 
ungerader Jahreszahl dem Beklagten. 

 An den übrigen Feiertagen sowie den restlichen sieben Schulferienwochen wird 
C._____ durch die Klägerin betreut.

3a) Der Beklagte verpflichtet sich, für die Dauer des Scheidungsverfahrens an den Unter-

halt und die Erziehung des Sohnes C._____, geboren am tt.mm.2019, der Klägerin 

folgende monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragli-

che Familienzulagen) zu bezahlen:

 Phase 1 (15. Dezember 2022 bis 29. Februar 2024):

Fr. 1'604.– (davon Fr. 175.– Betreuungsunterhalt und Fr. 420.– Überschussanteil)

 Phase 2 (1. März 2024 bis 31. August 2024):

Fr. 4'556.– (davon Fr. 3'335.– Betreuungsunterhalt und Fr. 235.– Überschussan-

teil); Es wird vorgemerkt, dass der Beklagte für diese Phase bereits Unterhaltsbei-

träge in Höhe von Fr. 5'330.– bezahlt hat, was für die Monate März und April 2024 

zu einem zu zahlenden Restbetrag von Fr. 5'122.– führt.

 Phase 3 (ab 1. September 2024):

Fr. 2'912.– (davon Fr. 1'139.– Betreuungsunterhalt und Fr. 720.– Überschussan-

teil)

b) Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar an die Klägerin im Voraus auf den Ersten eines 
jeden Monats, auch über die Volljährigkeit hinaus, solange C._____ seinen Wohnsitz 
bei der Klägerin hat und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Beklagten stellt 
bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet.

c) Zusätzlich verpflichtet sich der Beklagte, für allfällige Fremdbetreuungskosten von 
C._____ (Kosten der Kita oder einer anderweitigen Fremdbetreuung, Hortkosten, etc.) 
aufzukommen.

d) Ausserordentliche Kinderkosten (mehr als Fr. 200.– pro Ausgabeposition, z. B. 
Zahnarztkosten, ungedeckte Gesundheitskosten, Kosten für schulische 
Förderungsmassnahmen, etc.) sind von den Parteien je zur Hälfte zu übernehmen. 
Voraussetzung dafür ist, dass sich die Parteien vorgängig über die ausserordentliche 
Ausgabe geeinigt haben. Kommt keine Einigung zustande, so trägt der veranlassende 
Elternteil die entsprechende Ausgabe einstweilen allein; die gerichtliche 
Geltendmachung der Kostenbeteiligung bleibt vorbehalten.

e) Diese Unterhaltsregelung gilt die Dauer des Scheidungsverfahrens, längstens aber bis 
zur Volljährigkeit von C._____ bzw. bis zum Abschluss einer angemessenen 
Ausbildung auch über die Volljährigkeit hinaus.

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4. Der Beklagte verpflichtet sich, der Klägerin folgende monatliche Ehegattenunterhalts-

beiträge zu bezahlen:

– Phase 1 (15. Dezember 2022 bis 29. Februar 2024): Fr. 840.– 

– Phase 2 (1. März 2024 bis 31. August 2024): Fr. 470.– 

– Phase 3 (ab 1. September 2024): Fr. 720.– 

Die Ehegattenunterhaltsbeiträge sind zahlbar an die Klägerin im Voraus auf den ersten 
eines jeden Monats. 

5. Die Unterhaltsregelung gemäss den Ziffern 4 - 5 hiervor basiert auf folgenden finanzi-

ellen Grundlagen: 

Einkommen (netto, pro Monat, inkl. Bonus und 13. Monatslohn, Kinderzulagen separat)
 Beklagter: Fr. 14'495.– (100 %-Pensum)
 Klägerin: Fr. 3'442.– (80 %-Pensum, bis 29. Februar 2024)

Fr. 0.– (bis 31. August 2024)
Fr. 2'500.– (50 %-Pensum, ab 1. September 2024) 

 C._____ : Fr. 200.– (Familienzulage)

Vermögen: kein unterhaltsrelevantes Vermögen

Familienrechtlicher Bedarf:

Phase 1:

 Beklagter: Fr. 11'211.–

 Klägerin: Fr. 3'617.–

 C._____ : Fr. 1'209.–

Phase 2:

 Beklagter: Fr. 9'000.–

 Klägerin: Fr. 3'335.–

 C._____ : Fr. 1'187.–

Phase 3:

 Beklagter: Fr. 9'424.–

 Klägerin: Fr. 3'639.–

 C._____ : Fr. 1'253.–

6. Die Parteien übernehmen die Kosten für das zweitinstanzliche Berufungsverfahren je 
zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung.

7. Im Übrigen ziehen die Parteien alle im Berufungsverfahren gestellten Rechtsbegehren 
zurück, welche nicht mit der vorliegenden Vereinbarung geregelt werden."

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

- 14 -

Fr. 2'000.– ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 1'680.–   Dolmetscherkosten

Fr. 3'680.–   Gerichtskosten total.

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien 

je zur Hälfte auferlegt und mit dem vom Beklagten geleisteten Kostenvor-

schuss verrechnet. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten Fr. 1'160.– 

des von ihm geleisteten Vorschusses zu ersetzen.

4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

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Zürich, 22. April 2024

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw D. Frangi

versandt am:
lm