# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d872845-724e-51c9-949c-39230f29f769
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.08.2010 D-5079/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5079-2010_2010-08-13.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5079/2010/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 3 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Bendicht Tellenbach,
mit Zustimmung von Richter François Badoud; 
Gerichtsschreiber Martin Scheyli

A._______ K._______, geboren [...], Togo,
wohnhaft [...],
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

Vollzug der Wegweisung (Wiedererwägung); 
Verfügung des BFM vom 15. Juni 2010 / N [...]

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5079/2010

Sachverhalt:

A.
Die  Beschwerdeführerin,  eine  togolesische  Staatsangehörige,  stellte 
am 27. Juni 2005 in der Schweiz ein Asylgesuch. Dieses wurde durch 
das  Bundesamt  für  Migration  (BFM)  mit  Verfügung  vom  3. Februar 
2006 abgelehnt, verbunden mit der Wegweisung aus der Schweiz und 
der Anordnung des Vollzugs.

B.
Die hiergegen mit Eingabe vom 27. Februar 2006 bei der damaligen 
Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) erhobene Beschwerde 
wurde  durch  das  Bundesverwaltungsgericht  mit  Urteil  vom 16. März 
2009 abgewiesen.

C.
Mit Eingabe an das BFM vom 18. Januar 2010 ersuchte die Beschwer-
deführerin  darum,  die  Verfügung  des  BFM vom 3. Februar  2006 sei 
hinsichtlich  des  Vollzugs  der  Wegweisung  wiedererwägungsweise 
aufzuheben. Dabei  beantragte  sie  ausserdem,  sie  sei  infolge  Unzu-
mutbarkeit  und Unzulässigkeit  des Wegweisungsvollzugs vorläufig  in 
der  Schweiz  aufzunehmen. Mit  der  Eingabe  reichte  sie  als  Beweis-
mittel ein vom 24. September 2009 datierendes ärztliches Zeugnis ein.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 21. April 2010 forderte das BFM die Be-
schwerdeführerin auf, einen aktuellen ärztlichen Bericht einzureichen.

E.
Mit Eingabe an das BFM vom 11. Mai 2010 wurde ein vom 3. Mai 2010 
datierender ärztlicher Bericht eingereicht.

F.
Mit  Verfügung  vom  15.  Juni  2010  lehnte  das  BFM  das  Wieder-
erwägungsgesuch der Beschwerdeführerin ab.

G.
Diese  Verfügung  focht  die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe  vom 
13. Juli  2010  beim  Bundesverwaltungsgericht  an.  Dabei  beantragte 
sie, die Verfügung vom 15. Juni 2010 sei aufzuheben, es sei festzu-
stellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzumutbar sei, und es sei 

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ihre vorläufige Aufnahme in der Schweiz anzuordnen. In prozessualer 
Hinsicht  beantragte sie ferner, es sei  ihr  die unentgeltliche Prozess-
führung  im  Sinne  von  Art.  65  Abs. 1  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021)  zu gewähren, und die Vollzugsbehörde sei anzuweisen, von 
Vollzugsmassnahmen abzusehen.

H.
Mit  Zwischenverfügung  vom  14. Juli  2010  setzte der  zuständige 
Instruktionsrichter  den  Vollzug  der  Wegweisung  im  Sinne  einer  vor-
sorglichen Massnahme vorläufig aus.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Über Beschwerden 
gegen  Verfügungen,  die  gestützt  auf  das  Asylgesetz  vom  26. Juni 
1998 (AsylG, SR 142.31)  durch das BFM erlassen worden sind, ent-
scheidet  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  (Art. 105  AsylG 
i.V.m.  Art. 31-33  VGG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Mit  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  können  die 
Verletzung  von  Bundesrecht,  einschliesslich  Missbrauch  und  Über-
schreitung  des  Ermessens,  die  unrichtige  oder  unvollständige  Fest-
stellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessen-
heit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

1.3 Die  Beschwerdeführerin  ist  legitimiert;  auf  ihre  frist-  und  form-
gerecht  eingereichte  Beschwerde ist  einzutreten  (Art. 6  AsylG i.V.m. 
Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 52 VwVG).

2.
2.1 Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzel-
richterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder 
einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nach-
folgend aufgezeigt wird, handelt es sich im vorliegenden Fall um eine 

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solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begrün-
den ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

2.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wird auf einen Schriftenwech-
sel verzichtet.

3.
3.1 Die  Wiedererwägung  im  Verwaltungsverfahren  ist  ein  gesetzlich 
nicht geregelter Rechtsbehelf, auf dessen Behandlung durch die verfü-
gende  Behörde  grundsätzlich  kein  Anspruch  besteht.  Gemäss  herr-
schender Lehre und ständiger Praxis des Bundesgerichts wird jedoch 
aus Art. 29 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft  vom  18. April  1999  (BV,  SR  101)  unter  bestimmten  Voraus-
setzungen  ein  verfassungsmässiger  Anspruch  auf  Wiedererwägung 
abgeleitet (vgl. BGE 127 I 133 E. 6 mit weiteren Hinweisen). Danach 
ist auf ein Wiedererwägungsgesuch einzutreten, wenn sich der rechts-
erhebliche  Sachverhalt  seit  dem  ursprünglichen  Entscheid  be-
ziehungsweise  seit  dem  Urteil  der  mit  Beschwerde  angerufenen 
Rechtsmittelinstanz in wesentlicher Weise verändert hat und mithin die 
ursprüngliche (fehlerfreie) Verfügung an nachträglich eingetretene Ver-
änderungen der Sachlage anzupassen ist. Sodann können auch Revi-
sionsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begründen, sofern 
sie sich auf eine in materielle Rechtskraft erwachsene Verfügung be-
ziehen, die entweder unangefochten geblieben oder deren Beschwer-
deverfahren mit einem formellen Prozessurteil abgeschlossen worden 
ist. Ein  solchermassen als  qualifiziertes  Wiedererwägungsgesuch zu 
bezeichnendes  Rechtsmittel  ist  grundsätzlich  nach  den  Regeln  des 
Revisionsverfahrens zu behandeln (vgl. Entscheidungen und Mittei lun-
gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 17 
E. 2a S. 103 f. mit weiteren Hinweisen).

3.2 Den Anspruch auf Behandlung des Wiederwägungsgesuches hat 
die Vorinstanz nicht in Abrede gestellt; sie ist denn auch – zu Recht – 
auf das Gesuch eingetreten und hat eine materielle Beurteilung vorge-
nommen. Es bleibt somit zu prüfen, ob sie in zutreffender Weise das 
Bestehen  der  geltend  gemachten  Wiedererwägungsgründe  verneint 
und  an  ihrer  ursprünglichen  Verfügung  vom  3. Februar  2006 festge-
halten hat.

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin begründete ihr  Wiedererwägungsgesuch 
im  Wesentlichen  damit,  seit  der  mit  der  Verfügung  des  BFM  vom 

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3. Februar  2006 getroffenen Beurteilung der  Frage der  Zumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzugs hätten sich ihre persönlichen Umstände in-
sofern  verändert,  als  sie  sich  zum heutigen  Zeitpunkt  in  einem ge-
sundheitlich äusserst labilen Zustand befinde. Seit  Sommer 2009 sei 
sie wegen nächtlicher Halluzinationen mit Angsterscheinungen sowie 
wegen  Schlaflosigkeit  in  psychiatrischer  Behandlung.  Zu  Beginn  sei 
eine  leichte  depressive  Episode  diagnostiziert  worden,  wonach  auf-
grund  der  chronischen  sozialen  Belastungssituation  eine  akute 
Exacerbation  eingetreten  sei.  So  habe  sie  auf  die  vorgesehene 
Unterbringung in einer Notschlafstelle mit akuter Suizidalität reagiert.  
Deswegen sei sie in die psychiatrische Klinik Burghölzli  eingewiesen 
worden,  wo sie  während  mehrerer  Tage stationär  behandelt  worden 
sei.  Gegenwärtig  stehe  sie  in  medikamentöser  antidepressiver  Be-
handlung. Beim Gedanken an eine Rückkehr in ihr Heimatland kämpfe 
sie mit erheblichen Todesängsten und sei suizidgefährdet. Im Übrigen 
sei  die medizinische Versorgung in Togo insbesondere für  psychisch 
erkrankte  Personen  äusserst  schlecht,  und  eine  entsprechende  Be-
handlung  sei  fast  unmöglich.  Aus  dem  mit  dem  Wiedererwägungs-
gesuch  eingereichten  ärztlichen  Zeugnis  vom  24. September  2009 
geht im Wesentlichen das soeben Gesagte hervor. Aus dem beim BFM 
eingereichten ergänzenden ärztlichen Bericht vom 3. Mai 2010 resul-
tiert ferner, Anlass für die psychische Dekompensation und die akute 
Suizidalität der Beschwerdeführerin sei im August 2009 die geplante 
Ausweisung  nach  Togo  gewesen.  Die  Beschwerdeführerin  sei  psy-
chisch  kaum belastbar  und  reagiere  auf  bedrohliche  Veränderungen 
ihrer Lebensumstände mit psychischer Dekompensation. Sie benötige 
antidepressive und psychotherapeutische Behandlung. Eine Rückfüh-
rung  ins  Heimatland  bedeute  eine  erneute  psychische  Traumatisie-
rung,  welche die Beschwerdeführerin  mit  den ihr  zur  Verfügung ste-
henden  psychischen  Fähigkeiten  nur  mit  suizidalen  Handlungen  be-
wältigen könne.

4.2 Das BFM führte in der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 
15. Juni 2010  im  Wesentlichen  aus,  die  bestehende  Suizidalität  sei 
behandelbar und spreche deshalb nicht gegen den Vollzug der Weg-
weisung. Dies gelte insbesondere für eine Suizidalität, die ohne sonsti-
ge  erkennbare  Merkmale  einer  Krankheit  in  unmittelbarem  Zusam-
menhang mit einer Wegweisungsanordnung stehe. Eine solche Situa-
tion  sei  als  krisenbedingt  zu  qualifizieren,  und  es  könne  ihr  gege-
benenfalls kurzfristig im Rahmen einer psychiatrischen Kriseninterven-
tion begegnet werden. Ferner sei festzuhalten, dass Depressionen in 

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Togo behandelt werden könnten, bestünden doch in und in der Umge-
bung  der  Hauptstadt  Lomé  verschiedene  therapeutische  Einrich-
tungen. Schliesslich verfüge die Beschwerdeführerin in Togo auch über 
ein familiäres Beziehungsnetz.

4.3 Mit  der  Beschwerdeschrift  machte  die  Beschwerdeführerin  im 
Wesentlichen  geltend,  das  BFM  habe  die  Ernsthaftigkeit  ihrer  Er-
krankung  nicht  hinreichend  gewürdigt.  Sie  werde  bereits  seit  zwei 
Jahren  psychiatrisch  behandelt,  und  ihre  Suizidalität  sei  krankheits-
bedingt. Es handle sich dabei nicht um ein nur durch äussere Faktoren 
wie  die  Anordnung  des  Wegweisungsvollzugs  ausgelöstes  krisen-
bedingtes  Verhalten. Angesichts  dessen  sei  damit  zu  rechnen,  dass 
sie  spätestens  bei  einer  Ausschaffung  nach  Togo  mit  hoher  Wahr-
scheinlichkeit erneut eine akute Suizidalität entwickeln werde. Da dies 
im  Zusammenhang  mit  ihrer  psychischen  Erkrankung  stehe,  könne 
eine  derartige  akute  Suizidalität  nicht  mittels  einer  psychiatrischen 
Krisenintervention  behandelt  werden,  sondern  ausschliesslich  durch 
eine per fürsorgerischen Freiheitsentzug zu erfolgende stationäre und 
spezialärztliche Behandlung. Es sei höchst fraglich, ob ihr in Togo eine 
derartige Behandlung zuteil  werden würde. Die medizinische Versor-
gung sei dort insbesondere für psychisch erkrankte Personen äusserst 
schlecht. Zudem seien sämtliche psychiatrischen Behandlungen auch 
an  öffentlichen  Kliniken  kostenpflichtig,  und  Versicherungen  würden 
diese Kosten nicht übernehmen. Im Übrigen sei auch nicht gewährleis-
tet, dass ihr familiäres Beziehungsnetz in der Lage wäre, sie im Falle 
einer erforderlichen medizinischen Behandlung über längere Zeit hin-
weg zu unterstützen. 

4.4
4.4.1 Es ist festzuhalten, dass – wie von der Vorinstanz zutreffend er-
kannt  –  die  Suizidalität  der  Beschwerdeführerin  offensichtlich  eine 
Reaktion auf die unmittelbar drohende Ausschaffung in ihren Heimat-
staat  bildet.  Bis  zum  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom 
16. März 2009 waren keinerlei gesundheitliche Leiden der Beschwer-
deführerin aktenkundig. Zwar macht sie geltend, sie befinde sich be-
reits seit  zwei Jahren in psychiatrischer Behandlung. Indessen ergibt 
sich  aus  den  im  Rahmen  des  Wiedererwägungsgesuchs  dem  BFM 
eingereichten  ärztlichen  Zeugnissen  lediglich,  sie  leide  seit  dem 
Sommer  2009 unter  Ängsten und Schlafstörungen,  habe  über  Kopf-
schmerzen und Herzbeschwerden geklagt. Klinisch habe es sich bei 
den Beschwerden um eine leichte depressive Episode gehandelt. Zu-

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vor sei sie wegen – nicht näher bezeichneter – körperlicher Beschwer-
den in hausärztlicher Behandlung gewesen. Die Schlafstörungen seien 
durch ein- bis zweiwöchentliche psychotherapeutische Sitzungen und 
die Einnahme eines Medikaments behandelt  worden, wonach es der 
Beschwerdeführerin deutlich besser gegangen sei, so dass sie wieder 
voll  arbeitsfähig gewesen sei. Am 23. November  2009 habe die  Be-
schwerdeführerin in verzweifeltem und depressivem Zustand ihre Psy-
chiaterin  aufgesucht,  was  eine  Reaktion  auf  die  zum  1. Dezember 
2009  bevorstehende  Unterbringung  in  einer  Notschlafstelle  und  die 
baldige  Ausweisung  nach  Togo  gewesen  sei.  Sie  habe  mit  Suizid 
gedroht und sei angesichts akuter Suizidalität notfallmässig in die psy-
chiatrische Klinik Burghölzli eingewiesen worden. 

4.4.2 Es ist somit festzustellen, dass die Beschwerdeführerin vor dem 
Zeitpunkt,  als  aufgrund  des  unmittelbar  bevorstehenden  Wegwei-
sungsvollzugs eine psychische Dekompensation mit akuter Suizidalität 
eintrat, soweit aktenkundig nicht unter gesundheitlichen Problemen litt,  
die unter dem Aspekt der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs von 
konkreter rechtlicher Bedeutung wären. Vielmehr wurde bis zu jenem 
Zeitpunkt lediglich eine leichte depressive Episode diagnostiziert,  die 
sich  dank der  durchgeführten Therapie  deutlich  –  bis  zur  vollen  Ar-
beitsfähigkeit –  gebessert habe. Somit ist zwar nicht auszuschliessen, 
dass  die  Beschwerdeführerin  im  Falle  eines  erneut  bevorstehenden 
Vollzugs  der  Wegweisung  wieder  mit  einer  psychischen  Dekompen-
sation konfrontiert sein könnte. Es ist jedoch davon auszugehen, dass 
eine  solche  ausschliesslich  auf  die  Tatsache  der  bevorstehenden 
Rückschaffung  nach  Togo  zurückzuführen  wäre.  Einer  solchen  De-
kompensation kann mit geeigneter psychiatrischer Betreuung im Zeit-
raum der Rückschaffung begegnet werden. Sollten sich im Hinblick auf 
die bevorstehende Rückkehr in den Heimatstaat bei der  Beschwerde-
führerin ausserdem wieder suizidale Tendenzen entwickeln, so könnte 
diesen  bis  zum  Übertritt  in  heimatstaatliche  Betreuungsstrukturen 
medikamentös beziehungsweise allenfalls mit einer adäquaten medizi-
nischen Begleitung während der Rückführung begegnet werden. Es ist 
in diesem Zusammenhang ausserdem – auch diesbezüglich in Über-
einstimmung mit der Vorinstanz – festzuhalten, dass in Togo nicht von 
einem  Fehlen  psychiatrischer  Betreuungsmöglichkeiten  und  medika-
mentöser  Behandlung  auszugehen  ist.  Sollten  die  psychischen  Pro-
bleme im Heimatstaat anhalten, so hätte die Beschwerdeführerin – ge-
gebenenfalls  mit  zusätzlicher  finanzieller  Unterstützung  im  Rahmen 
einer medizinischen Rückkehrhilfe gemäss Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG 

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– die Möglichkeit, entsprechende medizinische Angebote in Anspruch 
zu nehmen. Des Weiteren weist die Vorinstanz in der angefochtenen 
Verfügung zutreffend auf das familiäre Beziehungsnetz der Beschwer-
deführerin  in  Togo hin,  welches  ihr  bei  der  Reintegration  sowohl  in 
materieller  als  auch  in  persönlicher  Hinsicht  behilflich  sein  dürfte. 
Dieser Umstand wurde auch bereits mit dem Urteil des Bundesverwal-
tungsgerichts vom 16. März 2009 festgestellt. Die in der Beschwerde-
schrift  im vorliegenden Verfahren diesbezüglich  vorgebrachten Argu-
mente,  wonach  die  Beschwerdeführerin  nach  fünf  Jahren  Landes-
abwesenheit  den  Kontakt  zu  ihrer  Familie  verloren  habe,  vermögen 
nicht  zu  überzeugen.  Insbesondere  kann  nicht  davon  ausgegangen 
werden, die Beschwerdeführerin habe den Kontakt zu ihrer Schwester 
aufgegeben, bei der sich gemäss früheren Aussagen ihre drei eigenen 
Kinder aufhalten und die in Lomé wohnhaft ist. 

4.4.3 Insgesamt erscheint somit unter Berücksichtigung der gesamten 
Umstände  im  Falle  eines  Vollzugs  der  Wegweisung  nach  Togo eine 
konkrete,  auf  gesundheitliche  Beeinträchtigungen  zurückzuführende 
Gefährdung der Beschwerdeführerin im Sinne von Art.  83 Abs. 4 AuG 
nicht gegeben (vgl. dazu auch EMARK 2003 Nr. 24 E. 5b).

5.
Aus den angestellten Erwägungen ergibt sich, dass  das BFM mit der 
angefochtenen Verfügung zutreffenderweise zur Einschätzung gelangt 
ist, es seien keine Gründe für eine Wiedererwägung seiner Verfügung 
vom 3. Februar 2006 gegeben. Das Bundesamt hat somit das Wieder-
erwägungsgesuch  der  Beschwerdeführerin  zu  Recht  abgelehnt,  und 
die vorliegende Beschwerde ist folglich abzuweisen.

6.
6.1 Aufgrund der Erwägungen hat sich die Beschwerde als von vorn-
herein aussichtslos erwiesen. Das Gesuch um unentgeltliche Prozess-
führung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ist somit abzuweisen.

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dessen Kosten der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Die Kos-
ten  werden  auf  Fr. 600.--  festgesetzt  (Art. 1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2]  i.V.m.  Art. 16  Abs. 1 
Bst. a VGG).

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 8

D-5079/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gemäss Art.  65 Abs. 1 
VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Dieser  Betrag  ist  innert  30  Tagen  nach  Versand  des  vor-
liegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den Akten  Ref.-Nr. N  [...]  (in 

Kopie)
- das Migrationsamt des Kantons Zürich, Ref.-Nr. [...],  zur Kenntnis-

nahme (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Martin Scheyli

Versand: 

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