# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ec6a2427-559d-57a0-9600-a7c2f261e4fa
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-20
**Language:** de
**Title:** Kinderspitex. Der Abklärungsbericht hat grundsätzlich Beweiswert. Teilweise Erhöhung des Bedarfs für Untersuchung und Behandlung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00277
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00277.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00277
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtssekretär Sonderegger
Urteil
vom
20. März 2015
in Sachen
X.___
, geb.
2012
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Mutter
Y.___
diese vertreten durch
kispex
Kinder-Spitex Kanton Zürich
Schaffhauserstrasse
85, 8057 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 2012, leidet nach einer Frühgeburt (Geburtsgebrechen [GG]
Ziff.
494) an verschiedenen Geburtsgebrechen, so an Ateminsuffizienz (GG
Ziff.
497, 247), persistierendem Ductus
arteriosus
(Gefässmissbildung; GG
Ziff.
313), Anämie (GG
Ziff.
321), einem akuten Abdo
men mit
Ileussymptomatik
(GG
Ziff.
277) und an Hypoglykämie (GG
Ziff.
498;
Urk.
8/5/5-6). Am 1
6.
Dezember 2012 meldeten ihn die Eltern bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/1). Mit Mitteilungen vom April 2013 gewährte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, Kostengutsprache für medizinische Massnahme
n
zur Behandlung der
Geburts
gebrechen
(
Urk.
8/6-11, vgl. auch
Urk.
8/13 und
Urk.
8/17 betreffend GG
Ziff.
282 und
Urk.
8/30 betreffend GG
Ziff.
303).
1.2
Auf den
A
ustritt
aus dem
Z.___
am
5.
Juli 2013 (
Urk.
8/25/1; Urk.
8/46/9) hin ersuchte
n die Eltern des
Versicherte
n
die IV-Stelle
gestützt auf die ärztlichen Anordnungen vom 18./2
5.
Juni 2013 (
Urk.
8/22/1-2) um die Übernahme von
Kinderspitex
-Leistungen (
Urk.
8/24,
Urk.
8/2
7). Die IV-Stelle klärte am 26.
August 2013 die Verhältnisse vor Ort ab, und zwar im Hinblick
sowohl
auf die Hilflosigkeit als auch auf medizinische Massnahmen (Be
richt vom 4.
Oktober 2013, Urk.
8/39).
Mit Vorbescheid vom
4.
Oktober 2013 stellte
die IV-Stelle
die Übernahme der Kosten der
Kinderspitex
für die Zeit
vom 1
2.
Juni bis 3
1.
Dezember 2013 in fol
gendem Umfang in Aussicht: einmalig fünf Stunden für
Abklärung und Doku
mentation, 15
Stunden für Beratung und Instruktion der Eltern (für die Zeit vom 1
2.
Juni bis 1
1.
September 2013) und weitere 5 Stunden (
vom 12.
Sep
tember
bis am 31.
Dezember 2013), ½ Stunde pro Woche für koordina
tive Massnahmen und 19 Stunden
pro Woche (vom 1
2.
Juni bis 15.
September 2013) beziehungsweise 17 Stunden pro Woche (anschliessend bis am 3
1.
Dezember 2013) für Untersuchung und Behandlung (
Urk.
8/41). Nach
Ein
gang des
Einwand
es
vom 19.
Oktober 2013 (
Urk.
8/49), des Berichts der behan
delnden
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin FMH für Kin
der- und
Jugendmedi
zin
,
B.___
,
vom 28.
November 2013 (Urk.
8/57) und der
durch die Spitex-Durchführungsstelle aktualisierten
Fragebögen
vom
3.
und 10.
De
zember 2013 (
Urk.
8/58-59, Urk
.
8/63-64) sowie vom 10.
Januar 2014 (Urk.
8/61-62) führte die IV-Stelle am 16.
Januar 2014 eine neue Erhebung vor Ort betreffend
Kinderspitex
(
Urk.
8/66) und
Hilflosenentschädigung
(
Urk.
8/67) durch
. Zudem
holte
sie
Stellungnahme
n
der Ärztin
ihres
Regionalen ärztlichen Dienst
(RAD; Urk. 8/73/3
4)
und des
Z.___
ein (Bericht vom
5.
Februar
2014
;
Urk.
8/74/5-8,
vgl. auch
Urk.
8/74/7-8,
Urk.
8/80/6-7).
Am
6.
Februar 2014 verfügte
die IV-Stelle
im angekündigten Sinne; darüber hinaus übernahm sie vom
5.
Juli bis 3
1.
August 2013 zweimal und anschlies
send bis am 2
0.
Oktober 2013 einmal 7
Stunden für Nachtdienste (Urk.
8/68 =
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom
6.
Februar 2014 erhob die Mutter des Versicherten mit Eingabe vom
7.
März 2014 Beschwerde und beantragte die
Zusprache
von höheren
Kinderspitex
-Leistungen (
Urk.
1 S. 3 unten). Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 1
7.
April 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), wovon de
r Vertreterin des Versicherten
am 2
2.
April 2014 Kenntnis gegeben wurde (
Urk.
9).
3.
3.1
Die IV-Stelle behandelte die Eingabe
der Vertreterin des Versicherten vom 10.
Januar 2014 (
Urk.
8/61
-62
) als Gesuch um Verlängerung der
Spitex
leistungen
und stellte mit Vorbescheid vom 6.
Februar 2014 in Aussicht, für die Zeit vom
1.
Januar bis 3
0.
Juni 2014 die Kosten der
Kinderspitex
in folgendem Umfang zu übernehmen:
einmalig
zwei
Stunden für Abklärung und Dokumen
tation, ½
Stunde pro Woche für koordinative Massnahmen und 1
2
Stunden pro Woche für Untersuchung und Behandlung
; für Beratung und Instruktion der Eltern wurden keine
Spitexleistungen
übernommen
(
Urk.
8/
72
).
Am 1
9.
März 2014 verfügte sie im angekündigten Sinn (
Urk.
8/83 =
Urk.
2 im Prozess IV.2014.00442)
und sprach gleichzeitig mit Wirkung ab
1.
Dezember 2012 eine
Hilflosenentschädigung
wegen leichter Hilflosigkeit zu (
Urk.
8/82).
3.2
Auch g
egen die Verfügung vom
1
9.
März
2014
betreffend
Kinderspitex
erhob die Mutter de
s Versicherten mit Eingabe vom 2
4.
März 2014 Beschwerde und
ersuchte um
Zusprache
von höheren
Kinderspitex
-Leistungen (
Urk.
1 S. 3 unten
im Prozess IV.2014.00442
). Die IV-Stelle
stellte
in
d
er Beschwerdeantwort vom 2
7.
Mai 2014
Antrag
auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7
im Prozess IV.2014.00442
), wovon dem Beschwerdeführer am
2.
Juni
2014 Kenntnis gege
ben wurde (
Urk.
9
im Prozess IV.2014.00442
).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
Die Parteien i
n den
Verfahren
IV.2014.00277
und IV.201
4
.00
442
sind identisch
und zwischen
den beiden Prozessen
besteht ein
enger
sachlicher
und rechtlicher
Zusammenhang
.
Es ist deshalb anzeigt, das Verfahren Nr. IV.201
4.00442
mit dem
Prozess
IV.2014.00277
zu vereinigen und dessen Akten im
vorliegenden Verfahren als Urk.
12
/0-1
4
zu führen.
2.
2.1
Der Beschwerdeführer
machte
eine Verletzung des rechtlichen Gehörs
geltend
,
weil sich die
Beschwerdegegnerin
einerseits
nur ungenügend mit
seinen
Ein
wänden auseinandergesetzt (
Urk.
1 S. 3 unten)
und
weil sie
andererseits der Rechtsvertreterin den Vorbescheid vom
6.
Februar 2014
betreffend
Kinderspitex
für die Zeit vom
1.
Januar bis 3
0.
Juni 2014
(
Urk.
8/72)
nicht eröffnet ha
be
(Urk.
12/1 S. 3 unten).
Diese Rüge
n sind
vorab zu prüfen.
2.2
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Par
teien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Dar
stellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwä
gungen (
Art.
49
Abs.
3 Satz 2
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Gemäss
Art.
52
Abs.
2 Satz 2 ATSG werden
Einspracheentscheide
begründet. Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betrof
fene Person ihn gegebenen
falls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder
tatbeständlichen
Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E.
5b/
dd
mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der ent
scheidenden Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den
beschwerde
führenden
Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu
Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107
Ia
1).
Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtli
chen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnöti
gen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhö
rung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst
beförderlichen
Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 357 E. 2b, 116 V 182 E. 3c und d).
2
.3
Auch wenn
die
beide
n
angefochtenen
Verfügung
en (
Urk.
2,
Urk.
12/2)
nur knapp begründet
sind und
der Umfang der zur Hauptsache
umstrittenen
medi
zinischen Massnahmen
im Rahmen der
Kinderspitex
kaum
erläutert wird,
wer
den immerhin die wesentlichsten
Erwägungen
genannt, auf welche sich die Beschwerdegegnerin stützte. Soweit der Anspruch auf rechtliches Gehör durch das
Verwaltungsv
erfahren
beeinträchtigt
wurde
, wäre ein solcher Mangel
durch den
vorliegenden Prozess
jedenfalls
geheilt worden
.
Denn d
er Beschwerdeführer war durchaus in der Lage, den Entscheid sachbezogen anzufechten
,
und
er
erhielt
Gelegenheit
, sich vor dem hiesigen Gericht zu äussern, welches den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Dieser Schluss drängt sich auch mit Blick auf die Verfahrensökonomie auf, zumal der Beschwer
deführer
trotz seiner Rüge
letztlich
nicht um Rückweisung der Sache ersuchte.
Ob an dieser Beurteilung festzuhalten wäre, wenn der Beschwerde
führer ausdrücklich die Rückweisung
der Angelegenheit an die Verwaltung
zur ergänzenden Verfügungsbegründung beantragt hätte, kann hier offen gelassen werden.
Ebenso wenig vermag der Beschwerdeführer mit de
m Einwand
durchzudringen, der Kinder
-S
pitex
Kanton Zürich (
kispex
)
, Rechtsvertreterin im vorliegenden Verfahren,
sei der Vorbescheid nicht eröffnet worden (
Urk.
12/1 S. 3 unten).
Die
kispex
legte
in der Beschwerde vom
2
4.
April 2014 (
Urk.
12/1 S. 3) selbst dar, sie unterstütze die Eltern des Beschwerdeführers in der Beschwerde vom
7.
März 201
4.
Demensprechend wurde sie mit
Vollmacht vom 6.
März 2014
zur Beschwerdeführung
gegen den Entscheid vom
6.
Februar 2014
ermächtigt
(vgl. auch Vollmacht vom 2
1.
April 2014,
Urk.
12/4).
Hingegen liegen keine
Anhalts
punkte
dafür
vor, d
ass die
kispex
bereits im Verwaltungsverfahren zur
Rechts
vertretung
bevollmächtigt war.
Die Korrespondenz der
kispex
mit der Beschwerdegegnerin
im Verwaltungsverfahren
erschöpft
e
sich
in der
Wahrung
der
Interessen
der Institution
(
Urk.
8/27) beziehungsweise
i
m Beibringen der erforderlichen Unterlagen (etwa
Urk.
8/22,
Urk.
8/25
,
Urk.
8/59
), wie es ihr als
Durchführungsstelle obliegt
und
al
s welche sie - in Nachachtung der
entspre
chenden
Hinweise
der
kispex
(
Urk.
8/24
,
Urk.
8/58/2
,
Urk.
8/61
)
-
seitens der
Beschwerdegegnerin erfasste
wurde
(
vgl.
etwa
Vorbescheid vom
4.
Oktober 2013
Urk. 8/41/3
;
Verfügung vom 6.
Februar 2014,
Urk.
2
)
, was unwiderspro
chen blieb
.
Schliesslich verfassten die Eltern des Beschwerdeführers auch den
Einwand vom 19.
Oktober 2013
ohne Rechtsbeistand
(
Urk.
8/49).
Mangels
ausdrückliche
r
Erklärung
gegenüber der Beschwerdegegnerin, die
kispex
handle (auch) als
Rechtsvertreterin
,
hatte die Beschwerdegegnerin keine Veranlassung, der
kispex
in dieser Funktion den Vorbescheid zukommen zu lassen. Entgegen dem Standpunkt der Rechtsvertreterin ändert daran die
Ent
bindung von der Schweigepflicht
, die
Zustimmung zum Datenaustausch
wie auch
das Beisein bei der Abklärung vor Ort (
Urk.
8/66/2 oben)
nichts, da daraus nicht auf eine Bevollmächtigung zur Handlung an Stelle des Beschwerdeführers geschlossen werden kann.
Die - unbestritten gebliebene - Eröffnung des Vorbescheids an die Eltern des Beschwerdeführers (vgl. dazu
Urk.
12/8/89) erfolgte demnach gehörig.
3
.
3
.1
Versicherte haben bis zum vollendeten 2
0.
Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (
Art.
3
Abs.
2 ATSG) notwendigen medizi
nischen Massnahmen (
Art.
13
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung, IVG).
Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art.
2
Abs.
3 der Verordnung über Geburtsgebrechen,
GgV
).
Die tägliche Krankenpflege gilt dagegen nicht als medizinische Massnahme zur Behandlung des Geburtsgebrechens, da ihr der therapeutische Charakter fehlt (BGE 136 V 209 E. 7).
3
.2
Die medizinischen Massnahmen nach
Art.
14
Abs.
1 IVG umfassen die Behand
lung, die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische
Hilfs
personen
in Anstalts- oder Hauspflege vorgenommen wird, mit Ausnahme von logopädischen und psychomotorischen Therapien (
lit
. a), sowie die Abgabe der vom Arzt verordneten Arzneien (
lit
. b). Beim Entscheid über die Gewährung von ärztlicher Behandlung in Anstalts- oder Hauspflege ist auf den Vorschlag des behandelnden Arztes oder der behandelnden Ärztin und auf die persönlichen
Verhältnisse der Versicherten in angemessener Weise Rücksicht zu nehmen (Art. 14
Abs.
3 IVG).
Mit Blick auf die Hauspflege hielt das Bundesgericht in BGE 136 V 209 fest, dass nur Vorkehren, welche notwendigerweise durch den Arzt oder - auf seine Anordnung - durch medizinische Hilfspersonen im umschriebenen Sinn vorzu
nehmen sind, als medizinische Massnahmen im Sinne von
Art.
13
Abs.
1
IVG
in Verbindung mit Art. 14
Abs.
1
lit
. a IVG und
Art.
2
Abs.
3
GgV
gelten können. Das trifft nicht zu bei Vorkehren, welche, ob nun mit oder ohne Anleitung, durch Personen ohne medizinische Spezialausbildung durchgeführt werden können (E. 7). Jene Vorkehren, welche ausserhalb der medizinischen Mass
nahmen anzusiedeln sind, begründen gegebenenfalls Anspruch auf
Hilflo
senentschädigung
und Intensivpflegezuschlag (E. 10.3).
3
.3
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat daraufhin mit IV
Rund
schreiben Nr. 297 vom
1.
Februar 2011, ersetzt durch das IV
Rundschreiben Nr.
308 vom 2
7.
Februar 2012, die gemäss
Art.
13 f. IVG leistungspflichtigen Pflegemassnahmen im Bereich der
Kinderspitex
konkreti
siert. Im IV
Rund
schreiben Nr. 308 hat das BSV die anrechenbaren medizini
schen Massnahmen und jeweils pauschale
n
Höchstgrenzen abschliessend aufge
listet.
3
.4
Von den medizinischen Massnahmen zu unterscheiden sind
Betreuungsleistun
gen
, die einen Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
(vgl. hierzu
Art.
42 ff. IVG) entstehen lassen. Diese soll die Dritthilfe zur Vornahme alltäglicher Vorkehren sowie den Aufwand für lebenspraktische Begleitung (Art. 42 IVG und
Art.
37 f. der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) abgelten. Die
Hilflo
senentschädigung
für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht (
Art.
42
ter
Abs.
3 IVG)
und seit
1.
Januar 2012 gegebenenfalls durch den Assistenzbeitrag (Art. 42
quater
ff. IVG) ergänzt.
Während medizinische Behandlungskosten im Sinn von
Art.
14
Abs.
1 IVG in effektiver Höhe vergütet werden und somit die Kostenübernahme dem in Anspruch genommenen Bedarf an medizinischen Massnahmen entspricht, sind sowohl die
Hilflosenentschädigung
als auch der Intensivpflegezuschlag in drei Stufen pauschaliert (
Art.
42
ter
Abs.
1 und 3 IVG). Für den die Eltern entlasten
den Einsatz der Kinder-Spitex besteht kein Leistungsanspruch unter dem Titel der medizinischen Massnahmen; diesem ist über die
Hilflosenentschädigung
und den Intensivpflegezuschlag Rechnung zu tragen (in BGE 136 V 209 nicht publizierte E. 11.2 des Urteils 8C_81/2010 vom
7.
Juli 2010).
4
.
4
.1
Die Beschwerdegegnerin übernahm
mit
de
n
angefochtenen Verfügung
en
fol
gende Kosten der
Kinderspitex
für den Zeitraum vom
1
2.
Juni bis 31. Dezember 2013
(
Urk.
2):
-
einmalig fünf Stunden für Abklärung und Dokumentation
-
15 Stunden
(
vom 1
2.
Juni bis
1
1.
September
2013
) und weitere 5 Stunden (vom 1
2.
September bis 3
1.
Dezember 2013
)
für Beratung und Instruktion der Eltern
-
½
Stunde pro Woche für koordinative Massnahmen
-
19
Stunden pro Woche
(vom 1
2.
Juni bis 1
5.
September 2013) und 17 Stun
den pro Woche (vom 1
6.
September bis 3
1.
Dezember 2013)
für Unter
suchung und Behandlung
-
zweimal (vom
5.
Juli bis 3
1.
August 2013) und einmal (vom
1.
September bis 2
0.
Oktober 2013) sieben Stunden für Nach
t
dienste.
F
ür den
anschliessenden
Zeitraum vom
1.
Januar bis 3
0.
Juni 2014
wurden sodann die
folgende
n
Kosten der
Kinderspitex
übernommen
(
Urk.
1
2
/2
):
-
einmalig
zwei
Stunden für Abklärung und Dokumentation
-
½
Stunde pro Woche für koordinative Massnahmen
-
12
Stunden pro Woche für Untersuchung und Behandlung
.
Dabei stützte sich die Beschwerdegegnerin zur Hauptsache
auf ihre Abklärun
g
en
vor Ort
(
Urk.
8/39,
Urk.
8/66)
und hielt i
m Zusammenhang mit dem Nacht
dienst
fest, nach Stabilisation der gesundheitlichen Situation könne
hiefür
ein gut eingearbeiteter Laie hinzugezogen werden. Im Weiteren seien im Rahmen von medizinischen Massnahmen nach
Art.
13
Abs.
1 IVG nur Vorkehren zu übernehmen, die zwingend eine medizinische Berufsqualifikation erforder
te
n (
Urk.
2).
4
.2
Der Beschwerdeführer
liess
dagegen vor
bringen
(
Urk.
1),
dass er
nach der Geburt in der 25. Schwangerschaftswoche und
nach
über sechsmonatiger
Hospitalisation
eine
Stomaanlage
hatte,
ihm
täglich ein Einlauf verabreicht und
er
mittels Sonde ernährt werden musste; er habe regelmässig inhalieren und nachts
monitorisiert
werden müssen. Es seien Wundkonzepte angewendet und zehn verschiedene Medikamente verabreicht worden. Nachts sei er teilweise sehr unruhig gewesen, was auf die Ernährungs- und Atemsituation Auswirkungen gehabt habe.
Mit Blick auf das IV
Rundschreiben Nr. 308 nannte er die im Ein
zelnen erforderlichen medizinischen Massnahmen, welche durch
Pflegefach
personen
ausgeführt werden müss
t
en. Die Eltern
übern
ä
hmen
eine
Vielzahl von medizinischen Massnahmen auf freiwilliger Basis, seien jedoch auf die Unter
stützung durch Fachpersonen angewiesen. Der behandelnde Arzt habe daher
Kinderspitexleistungen
von
28
Stunden pro Woche für die Dauer von
sechs
Monaten verschrieben
;
nach genauerer Bedarfserfassung
sei
zusätzlich um Übernahme von Nachtdiensten ersucht worden
(S. 2)
, weil die Eltern an ihre Grenzen gestossen seien.
Es sei nicht verständlich, dass die anerkannten Leis
tungen in so hohem Masse vom gestellten Antrag abwichen.
Der Beschwerde
führer
liess
daher
um Übernahme
von
Spitex-Leistungen i
m Umfang von 28
Stunden pro Woche für die Zeit vom 1
3.
Juni bis 3
1.
Dezember 2013
ersuchen
(S.
3 f.).
Betreffend die
Verfügung vom 1
9.
März 2014 (
Urk.
12/2)
liess
der Beschwerde
führer darüber hinaus vor
tragen, dass
die
Stomarückverlegung
im Februar 2014 erfolgreich verlaufen
sei
. Er nannte im Einzelnen nochmals die nunmehr erfor
derlichen medizinischen Massnahmen, die aus seiner Sicht durch
Pflegefach
person
en
auszuführen und daher von der Beschwerde
gegnerin
zu übernehmen seien (S. 2).
Nach seiner Auffassung
seien wöchentlich
nicht nur
12, sondern 17.5 Stunden für Untersuchung und Behandlung und monatlich zwei (statt 0) Stunden für Instruktion und Beratung der Eltern zu übernehmen (S. 1).
4
.3
Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen Anspruch auf medizinische Mass
nahmen zur Behandlung seiner Geburtsgebrechen (vgl. dazu
Mitteilungen vom April 2013
,
Urk.
8/
6-11,
Urk.
8/13,
Urk.
8/17,
Urk.
8/30
).
Strittig und zu prüfen ist hingegen, in welchem Umfang er für die Zeit ab 1
2
. Juni 2013 Anspruch auf
Spitexleistungen
hat.
Im Folgenden werden zunächst die Leistungen
in der von der Verfügung vom
6.
Februar 2013
(
Urk.
2)
beschlagenen Zeit bis 3
1.
Dezember 2013 (E.
6
) und hernach
die von der Verfü
gung vom 1
9.
März 2012 (
Urk.
12/2) beschlagene
Zeit vom
1.
Januar bis 3
0.
Juni 2014 (E.
7)
geprüft.
5
.
5
.1
Im Austrittsbericht
des
Z.___
, Abteilung für Intensivmedizin und Neonatologie, vom 1
0.
Juli 2013 (
Urk.
8/46/9-15) wurden
nach Operationen am 1
9.
Dezember 2012, 2
1.
Januar und 2
5.
April 2013 (S. 2 oben)
folgende Diag
nosen gestellt (S. 1):
-
Darmpassage- und Resorptionsstörung bei Verwachsungsbauch
-
schwere
bronchopulmonale
Dysplasie mit persistierender
Sauerstoff
ab
hängig
keit
-
unklare
Tubulusstörung
(Differenzialdiagnose:
post
Niereninsuffizienz,
Fan
coni-Syndrom
)
-
schwerer therapierefraktärer
gastrooesophagealer
Reflux
,
Aspirations
pneumo
nie
linker Oberlappen bei
gastrooesophagealem
Reflux
-
Status nach
Inguinalhernie
beidseits
-
Nachweis von
Klebsiella
pneumoniae
-
Status nach Frühgeburt in der 25 1/
7.
Schwangerschaftswoche,
Geburtsge
wicht
800
Gramm
.
Bei gestellten Diagnosen unterzeichnete
Prof.
Dr.
med.
C.___
, Leitende Ärztin Neonatologie,
D.___
, am
18./2
5.
Juni 2013 (Urk.
8/22/1-2)
den
Spitex-Fragebogen vom 1
4.
August 2013 (
Urk.
8/25)
,
der
sich auf die Bedar
f
sabklärung der
Durchführungsstelle der
Kinderspitex
vom 1
2.
Juni 2013 (
Urk.
3/3) stützte
.
Auf den Spitalaustritt per
5.
Juli 2013 hin wurden für die Dauer von drei Monaten
die
folgende
n
medizinischen Massnahmen verordnet:
R
ichten und Verabreichung der Medikamente, Zubereitung und Verabreichung von
Sondenkost
, Pflegemassnahmen
Duodenalsonde
und Enterostoma, Anlei
tung und Überwachung der Sauerstofftherapie, Dreistufen-Lagerung, Anleitung der Eltern (S. 2). Insgesamt wurden 28 Stunden pro Woche für - im Einzelnen beschriebene - Untersuchungen und Behandlungen
festgehalten
sowie für Abklärung und Dokumen
ta
tion einmalig fünf Stunden,
für
Beratung und Instruktion 15 Stunden pro Monat und drei Stunden pro Woche für koordina
tive Massnahmen (S. 3-6).
Gemäss Fragebogen sind d
ie Familienangehörigen anzuleiten im Erkennen der Symptome betreffend Verschlechterung des
Allge
meinzustandes
, in der Überwachung der Sauerstoffverabreichung und Handha
bung des Geräts und im Umgang mit der
Duodenalsonde
und im Bedienen der Ernährungspumpe (S. 8).
5
.2
Am 2
6.
Juli 2013 teilte die behandelnde
Dr.
med.
A.___
mit, die Eltern seien zwei Wochen nach der Spitalentlassung wegen der sehr unruhigen Nächte und des grossen Pflegeaufwandes an den Rand ihrer Belastungsgrenze gestos
sen. Es stelle sich daher die dringende Frage nach einer zusätzlichen nächtli
chen Betreuung (Urk.
8/27).
5
.
3
Anlässlich der Abklärung vor Ort am
2
6.
August
2013 (
Urk.
8/
39
)
legte die Mutter dar, dass
der
Schwerpunkt der Betre
uung des Beschwerdeführers
in der Ernährung
mittels
Duodenal
s
onde
liege
und z
usätzlich
er Fütterung
mehrmals täglich mit
S
choppen und Milch
. Zudem benötige
d
er
Versicherte
die
konse
quente Abgabe von Sauerstoff
, weshalb er ein
Nasenvelo
trage.
Sie
, die Mutter,
sei in den ersten sieben Lebensmonaten des Beschwerdeführers im Spital inten
siv im Umgang mit medizinischen Massnahmen instruiert worden und
habe
sich im Zeitpunkt des Spitalaustritts sicher
gefühlt
im Handling.
Sie sei in der Lage gewesen
,
die Körperpflege
des Kindes zu übernehmen, die
Duodenal
s
onde
zu
wechseln und das
Stoma
p
flaster
zu
entfernen/desinfizieren und frisch zu ver
binden.
Bereits 10
Tage nach dem
Spitalaustritt am
5.
Juli 2013 sei der Beschwerdeführer wieder
stationär in Behandlung gewesen. Sie
habe sich
mit der Situation überfordert
gefühlt, weil
X.___
maximal 1
2
Stunden am Stück geschlafen
habe
.
Dies habe
die Eltern, trotz der Unterstützung
durch die
Kin
derspitex
, an die
Grenze ihrer Leistungsfähigkeit
ge
bracht. Seither habe
der Beschwerdeführer erfreuli
che Fortschritte erzielt.
Seit der Spitalentlassung fänden
tägliche Einsätze
der
Kinderspitex
von 3 1/2 bis 4 Stunden
statt.
Die Fachpersonen
richte
n
sämtliche Medikamente und die Geräte (Sauerstoff
,
Sondomaten
)
wie auch
sämtliche Utensilien, Medikamente,
Sonden
n
ahrung
,
bestellen
bei Bedarf
Sauerstoff
und
k
ontrolliere
n
bei
m
Kind die Vitalzeichen.
Sie g
eben die Medikamente
mittels Sonde
ab
,
w
iegen
das
Kind
,
fixieren
beziehungsweise
verbinden
das Nasenvelo
frisch
(S. 2)
und
kon
trollieren
,
ob die Nasen
-
und die
Duodenalsonde
gut sitzen. Sie
waschen
das Kind, wickeln,
leere
n
das
Stoma
s
äckchen
und
etwa
jeden
2.
Tag
reinigen
sie
das Stoma
und
setzen
ein frisches Pflaster auf.
Weil der Beschwerdeführer
viel und oft geweint
habe, sei
zu Beginn die
Ki
nder
spitex
zweimal
wöchentlich während der Nacht
geblieben
. Aktuell werde wei
terhin
eine
Nacht pro Woche durch die
Ki
nderspitex
übernommen.
Gemäss Angaben der Mutter habe sie während den Einsätzen der
Ki
nderspitex
auch Zeit für sich selbst
,
könne Einkäufe erledigen
oder
sich um ihren 3-jährigen gesun
den Sohn kümmern
. Die Mutter erklärte, dass sich
die medizinischen Mass
nahmen
auf etwa ein b
is zwei Stunden bel
ie
fen (S. 3).
Im Abklärungsbericht werden sodann die erforderlichen Massnahmen einzeln
dargelegt
(S. 7 f.). Soweit vom Antrag abgewichen
wurde
,
erläuterte
die
Abklä
rungsperson
den Grund
hiefür
, so
betreffend Beratung und Instruktion
(S.
8 f.)
, die koordinativen Aufgaben sowie die medizinischen Massnahmen im Zusam
menhang mit der Atemtherapie (S. 9 f.),
die
enterale und paraenterale Er
nährung (S. 10) und
die
Blasen-/Darmstörung (S. 11). Weiter führte
die
Abklä
rungsperson
aus, weshalb in zeitlicher Hinsicht eine Abstufung
der
Leistungsa
nerkennung
erfolge (S. 7 f.).
5
.
4
Die Durchführungsstelle meldete am
2.
Oktober 2013, dass bis vor drei Wochen täglich zweimal feucht inhaliert worden sei (Zeitbedarf 15-25 Minu
ten/Inha
la
tion;
Urk.
8/37).
Dr.
med.
E.___
, Oberarzt Pneumologie im
Z.___
,
bescheinigte
am 1
3.
November 2013, der Zustand der
bronchopulmonalen
Dysplasie habe sich gebessert, so dass der weitere Sauerstoffbedarf zu evaluieren sei. Zumindest über die
Infektsaison
müsse der Sauerstoff in Reserve behalten werden, da eine erneute
Sauerstoffbedürftigkeit sehr wahrscheinlich sei (
Urk.
8/56/5, vgl. auch
Urk.
8/56/7).
5
.5
Am 2
8.
November 2013
(
Urk.
8/57)
beschrieb
die behandelnde
Dr.
A.___
die Pflege des Beschwerdeführers
als
ausserordentlich komplex.
Sie hielt den
von der
Kinderspitex
angegebene
n
Zeitbedarf
von durchgehend 28
Stunden wöchentlich für
gerechtfertigt.
Zusätzlich seien Nach
t
dienste notwendig, und zwar
zwei
(vom
5.
Juli bis 31.
August 2013) respektive ein
er
(vom
1.
September bis 2
0.
Oktober 2013)
.
Die
Durchführungsstelle
bestätigte diese Angaben am
3.
Dezember 2013 und wies darauf hin, dass die Nachtwachen für eine weitere Pflege in der Familie zwingend erforderlich waren.
Der Allgemeinzustand des Beschwerdeführers habe sich dank verringerter Bauchschmerzen und positiverer Atemsituation zunehmen
d
stabilisiert, so dass die Nachtwachen
hätten
reduziert respektive eingestellt werden k
ö
nnen (
Urk.
8/58; vgl. auch
Urk.
8/61).
Dementsprechend wurde im Spitex-Fragebogen vom 2
0.
November 2013 festge
halten, dass sich die Eltern aufgrund der stabileren Situation sicherer fühl
t
en und selber medizinische Massnahmen übernähmen. Ab
1.
Dezember 2013 seien
nurmehr
fünf Einsätze pro Woche nötig, wobei für Untersuchung und Behand
lung - im Detail aufgelistet - 20 Wochenstunden anfielen (Urk. 8/59/6-7).
Am 1
0.
Januar 2014 reichte die
Kinderspitex
einen überarbeiteten Fragebogen ein, wonach ab
1.
Dezember 2013 nicht 20, sondern lediglich 17.5 Stunden pro Woche für Untersuchung und Behandlung anfielen (
Urk.
8/62/6,
Urk.
8/63-64).
5
.6
Gemäss Bericht vom
6.
Februar 2014
(
Urk.
8/66)
erklärte die Mutter anlässlich der
neue
n
Erhebung vor Ort
am 1
6.
Januar 2014
,
die Ernährung
stelle aktuell die g
rösste Herausforderung dar. Seit November/Dezember 2013
sei
von
der
Duodenalsonde
auf
die Nasensonde umgestellt
worden
. Die Magensonde
ver
trage
der
Beschwerdeführer
deutlich schlechter. Er
leide unter einem Reflux und Schluckauf. Häufiges Erbrechen führe immer wieder dazu, dass die
Mutter abschätzen müsse
,
wie viel Milch das Kind effektiv aufgenommen habe. Während den letzten
zwei
Monaten habe
X.___
kaum an Gewicht zugelegt. Dies sei auch der Grund gewesen, weshalb die
geplante Operation (PEG-Sonde)
erst
im Februar 2014 durchgeführt
wur
de
. Man erhoffe sich jedoch sehr, dass
dank der PEG Sonde
die
Nahrungsaufnahme einfache
r möglich sein werde.
Pulmonal gehe es
deutlich besser.
Nach den Abklärungen im
November 2013
habe
der Sauerstoff sukzessive reduziert werden
können.
Seit Dezember 2013/Januar 2014 benötige
der Beschwerdeführer
keinen Sauerstoff mehr
(vgl. dazu auch
Dr.
E.___
im Bericht vom
5.
Februar 2
0
14,
Urk.
8/74/6)
. Während der
Nacht werde das Kind am Monitor angeschlossen.
W
eiterhin
sei die Pflege des Stomas ein z
entraler Punkt
. Die medizinischen Mass
nahmen wü
rden
analog der letzten Abklärung weitergeführt.
Ab
1.
Dezember 2013
habe sich der
Betreuungsaufwand der
Kinderspitex
auf 20
Stunden
(fünf
mal pro Woche
)
reduziert. Während den Einsätzen sei die
Pfle
gefachfrau
für 3-4
Stunden
-
je nach
deren
Effizienz
-
anwesend. Die
Fachfrau
richte
die Medikamente jeweils für 1-2-Tage. Sie wechsl
e
das
Stoma
s
äckchen
,
reinige dieses
und wechsle d
as Plättchen des Stomas alle 1
3
Tage
und pflege
die betroffene Stelle.
Zudem werde täglich
ein
Einlauf durchgeführt. Die
Ki
n
derspitex
wiege
das Kind
und wickle
es
frisch, bei Bedarf
werde es ge
waschen und vollständig an
ge
kleide
t
. Wegen der Magensonde
führe man eine
Nasen
pflege
durch. Bei Bedarf werde die Sonde neu fixiert oder gelegt.
Zudem
über
nehme
die
Ki
nderspitex
das Bestellwesen für die
Medikamente, die
hochkalori
sche
Ernährung und für sämtliche weitere
n
Utensilien
(S. 2 f.)
.
Unter dem Hinweis, es handle sich um einen Revisionsfall (S. 3 unten),
begrün
dete die Abklärungsperson, weshalb
weniger als die beantragten
Spitexstunden
, namentlich im Zusammenhang mit der Beratung und Instruktion sowie der Ernährung
,
zu gewähren sei
e
n.
Sie hielt fest, die Eltern sollten Sicherheit in der Pflege und Beurteilung des Gesundheitszustandes ihres Kindes und in der Handhabung der Apparate erlangen. Bei Schwierigkeiten wende sich die Mutter an die Kinderärztin oder die Ernährungsberaterin; während den Einsatzzeiten werde sie von der
Kinderspitex
unterstützt (S. 3 f
.
). Die Abklärungsperson
erachtete zusammengefasst einen Aufwand von 12 (statt den beantragten 17.5) Stunden als erforderlich (S. 8).
5.7
Im
Einwandverfahren
erklärte
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin,
vom
RAD
auf Anfrage der Abklärungsperson
am 2
8.
Januar 2014
,
dass
unter den gegebenen Umständen die Anwesenheit einer Fachperson während der Nacht angezeigt
sei
(
Urk.
8/73/3-4).
6
.
6.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat e
in Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art.
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Per
son, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der
sich
aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen ergebenden Beeinträchti
gungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklarheiten über physische oder psy
chische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche
Lebensver
richtungen
sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststell
bare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachver
halt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 133 V 450 E. 11.1.1
mit Hinweisen).
Diese Rechtsprechung ist auch massgeblich beim Eruieren des gesamten
Hilfebe
darfs
mit Blick auf den Assistenzbeitrag (
zur Publikation
vorgesehenes
Urteil des Bundesgerichts
9C_648/2013
vom 1
7.
Oktober 2014
E. 3.2.1).
Es rechtfertigt sich, d
ie
dargelegte
bundesgerichtliche Rechtsprechung
analog
auch
betreffend den Beweiswert von Abklärungsberichten für
Kinderspitex
anzuwen
den
.
Soweit
der Beschwerdeführer
unter Berufung auf die ärztliche Bescheinigung auf einen grösseren medizinischen Aufwand schloss (
Urk.
1), ist festzuhalten, dass
die behandelnde Kinderärztin
Dr.
A.___
wie auch der befasste Arzt des
Z.___
zw
ar einen solchen im Ausmass von 28 Stunden wöchentlich
bestätigte (vgl. E.
5.1 und E.
5.5
h
ievor
). Allerdings begründete
n
sie diesen Zeitbedarf
aus medizinischer Sicht in keiner Weise, sondern stützten
sich
ohne
eine
für den Rechtsanwender nachvollziehbare Begründung einfach
auf
die entsprechende Angabe der Durchführungsstelle (vgl.
Urk.
3/4 und Urk.
8/25). Diese Atteste sind daher nicht geeignet, den Abklärungsbericht der mit den Verhältnissen vor Ort vertrauten Sachbearbeiterin
in Zweifel zu ziehen.
6.2
In den
aufliegenden
Abklärungsberichten wird
detailliert aufgezeigt, bei wel
chen
Massnahmen
wie viel Zeit angerechnet und welche Abzüge vorgenommen
wurden
. Es findet eine Auseinandersetzung mit den beantragten Aufwendungen statt und es wird mit Blick auf jede einzelne Vorkehr erläutert, inwieweit und weshalb nicht im vollen Umfang auf den von der Durchführungsstelle darge
legten und ärztlicher
seits bestätigten
Aufwand abgestellt werden kann. Jeder
Schritt
-
und folglich die gesamte Ermittlung
-
kann
klar nachvollzogen wer
den.
Angesichts der
im
Abklärungsbericht wiedergegebenen
Ergebnisse
u
nd de
ss
en
Ergänzungen steht ausser Frage, dass nach dem Austritt aus der Klinik im
Juli
2013
bis am 1
5.
September 2013
der
medizinische Betreuungsa
ufwand
von
(wenigstens; vgl. dazu nachfolgende E. 6.4)
19 Stunden pro Woche wie auch die Nachtdienste
ausgewiesenermassen
und unstreitig durch medizinisch ausgebil
detes Fachpersonal der
Kinderspitex
auszuführen
war
en
. Der
darüber hinaus
zugesprochene
Kin
derspitexeinsatz
von einmalig 5
Stunden
für Abklä
rung/Dokumentation, 15 Stunden für Beratung/Instruktion der Eltern
und die zwei Nachtdienste
erscheint
daher
als medizinische Massnahme im Sinne von
Art.
14
Abs.
1 IVG zweifellos als ausgewiesen
und blieb auch unbeanstandet.
Hinsichtlich dieser ersten Zeit nach dem Spitalaustritt
ist hingegen
strittig
,
wie es sich mit dem weitergeh
enden Leistungsanspruch verhält und dabei nament
lich
, ob Anspruch besteht auf
:
-
1 Stunde
statt lediglich ½ Stunde
wöchentlich für Koordination von
Fach
diensten
(nachfolgende E. 6.3)
;
-
28 Stunden
statt lediglich 19 Stunden
für Untersuchung und Beratung
(nach
folgende E. 6.
4
)
.
6
.3
Die Abklärungsperson
trug den im Fragebogen bezeichneten Kontakten mit Dr.
A.___
und
dem
Z.___
, der Physiotherapie betreffend Lagerung und Atemtherapie, dem
G.___
,
der Apotheke und der Lungenliga
betreffend Bestellung und Fragen zur Nahrungsverabreichung und Material ebenso Rechnung wie
den
angegebene
n
Frequenz
en
der Kontakte
(vgl. Urk.
8/25/8).
Dazu führte sie
nach Rücksprache mit der Durchführungsstelle
an, dass es sich beim Bestellwesen um Routinearbeit handle mit zu Beginn höherem Aufwand. Im weiteren Verlauf sollten bei guter Planung und Organisation ½ Stunde pro Woche ausreichen (
Urk.
8/39/8-9).
Diese Beurteilung erscheint nachvollziehbar
, zumal weder Behandlung noch Medikation ständig änder
n. Davon ging
offenbar auch die Durchführungsstelle aus, wenn sie die Häufigkeit der Kontakte
auf
1-2 mal
monatlich bis alle drei Monate bezifferte (Urk. 8/25/8).
Üblicherweise greift
bei diesen Vorkehren
im Krankheitsverlauf
eine
gewisse Routine Platz
, so dass die
vom Beschwerdeführer postulierten Aufwendungen von drei Stunden wöchentlich (
Urk.
8/25/
6 und
Urk.
8/25/8)
bei nicht einmal
wöchentlichen Aussenkontakten
nicht plausibel sind. Es hat daher insoweit
mit
den Feststellungen im
Abklärungsbericht
sein Bewenden
.
6.4
6.4.1
Hinsichtlich der
Massnahmen der Untersuchung und Behandlung wich die
Abklä
rungsperson
i
n den Bereichen
Atemtherapie
(31 Minuten)
, enter
ale/
paraente
rale
Ernährung
(20 Minuten)
und tägliche
r
Einlauf
(7.5
Minuten)
von den von der Durchführungsstelle angegebenen Aufwendungen ab, so dass bei sieben Einsätzen pro
Woche
ein Gesamtaufwand von 19 Stunden
wöchent
lich
resultierte (
Urk.
8/39/9-11). Dabei liegen
sämtliche,
für die einzelnen Mass
nahmen anerkannten - gleich wie die geltend gemachten - Aufwendungen unter dem im IV-Rundschreiben Nr. 308
jeweils
vorgegebenen Höchstmass,
weshalb
die Weisun
g ohne weiteren Einfluss bleibt und sich Weiterungen dazu erübrigen.
6.4.2
D
ie Durchführungsstelle
quantifizierte
am
2.
Oktober 2013
den Aufwand für die Atemtherapie nicht wie von der Abklärungsperson angenommen
auf
15
20
Minuten
pro Inhalation
(
Urk.
8/39/10), sondern auf
15-25 Minuten pro Inhala
tion, was bei
anfänglich zwei feuchte
n Inhalationen täglich (
Urk.
8/37) einen durchschnittlichen
Zeitbedarf von
40 Minuten ergibt.
Laut IV
Rund
schreiben Nr. 308 fallen zudem unter die Massnahmen zur
Atem
therapie
die O2-Verabrei
chung, einfache Atemübungen und Absaugen. Dem
Abklärungs
bericht
ist nicht zu entnehmen, weshalb der im Abklärungsbericht beschriebene Aufwand von 3-4 Minuten im Minimum für die Nasenpflege sowie die Vor
kehren im Zusam
menhang mit dem Sauerstoffgerät (
Urk.
8/39/9) nicht angerechnet wurde.
Dem
gegenüber wies die Abklärungsperson zu Recht darauf hin, dass die im Frage
bogen beschriebenen Massnahmen (Ausscheidung, Gewichts
kontrolle,
Ödeme
;
Urk.
8/25/5) nicht unter dem Titel „Massnahmen zur Atemtherapie“ angerechnet werden können,
weshalb
der geltend gemachte Auf
wand von 60 Minuten pro Einsatz (Urk. 8/25/5) auch nicht geschützt werden kann. Ausgehend von den 40
Minuten allein für die Inhal
ation recht
fertigt sich daher, für die
Atemthera
pie
einen durchschnittlichen Aufwand von
50
(statt 31)
Minuten anzurechnen.
6.4.
3
Das IV-Rundschreiben Nr. 308 geht hinsichtlich der medizinischen Massnahmen bei enteraler oder parenteraler Ernährung, inklusive Vorbereitung und Durch
führung, von maximal 120 Minuten pro Tag aus, während die
Durchführungs
stelle
für die Vorbereitung und Verabreichung der
Sondennahrung
und
3-Stu
fenlagerung bei Reflux (Aspirationsgefahr)
60
Minuten annahm (
Urk.
8/25/5), was die Abklärungsperson als zu hoch erachtete (Urk. 8/39/10).
Dem ist beizupflichten, zumal die Mutter anlässlich der Abklärung vor Ort erklärte, dass das Handling mit der
Sondennahrung
gut klappe und sie wisse, wie sie den
Sondomaten
bedienen müsse (
Urk.
8/39/2 und
Urk.
8/39/4).
Nach
Art.
14
Abs.
3 IVG ist beim Entscheid über die Gewährung von medizinischen Massnahmen auf die persönlichen Verhältnisse in angemessener Weise Rück
sicht zu nehmen. In Anbetracht des von
den Eltern
zu bewältigenden Pf
lege- und Betreuungsaufwandes ist
nachvollziehbar, dass sie dankbar
sind
um die Unterstützung durch die
Kinderspitex
. Allerdings besteht
kein
Leistungsan
spruch
, solange die Behandlungsmassnahmen effektiv von den Eltern erbracht werden (können); denn rechtsprechungsgemäss wird diesen - wenn sie über keine genügende berufliche (medizinische) Fachausbildung verfügen - freiwillig erbrachte therapeutische Massnahmen nicht im Rahmen der
Kinderspitex
ent
schädigt (BGE 136 V 209 E. 7; vgl. auch IV Rundschreiben Nr. 308 S. 3).
Blosse
Entlastungsmassnahmen fallen
zudem von
v
ornherein
nicht unter die medizi
nischen Massnahmen im Sinne von
Art.
13
Abs.
1 und
Art.
14
Abs.
1
lit
. a IVG.
Da die von der Mutter erledigten Vorkehren, selbst wenn sie freiwillig sind, nicht als von Fachpersonen geleistete
Spitexleistungen
abgegolten werden können, und unter Berücksichtigung, dass die neben der
Sondenernährung
anfallende Fütterung mit Schoppen auch bei einem gesunden Kleinkind erfor
derlich ist, erweist sich der von der Abklärungsperson berücksichtigte Aufwand von 20 Minuten als rechtens.
6.4.
4
Für den täglichen Einlauf wurde im Fragebogen ein zeitlicher Aufwand von 15
Minuten angegeben (
Urk.
8/25/5). Gemäss Abklärungsbericht wird der Ein
lauf in durchschnittlich 7.5 Minuten erledigt (
Urk.
8/39/6), so dass nicht zu beanstanden ist, dass die Abklärungsperson
hievon
ausging (
Urk.
8/39/11).
6.4.5
Zusammengefasst ist demnach der anrechenbare Aufwand für Untersuchung und Behandlung um 19 Minuten täglich zu erhöhen. Bei einem bereits aner
kannten Bedarf von 163.5 Minuten täglich (
Urk.
8/39/11) erhöht sie die entspre
chende Vorkehr auf 182.5 Minuten täglich, respektive bei 7 Einsätzen pro Woche auf 21 Stunden (182.5 x
7 :
60) wöchentlich.
Diesbezüglich ist die Beschwerde daher teilweise
gutzuheissen
.
6.5
Im September 2013 ist eine gesundheitliche Besserung in dem Sinne eingetre
ten,
dass die feuchten Inhalationen nicht mehr erforderlich waren (Urk.
8/37).
Dementsprechend veranschlagte die Abklärungsperson ab 16. September 2013 für die Atemtherapie
nurmehr
einen Aufwand von 13.5 (statt wie bisher 31) Minuten (
Urk.
8/39/9). Dergestalt reduzierte sich der bisher anerkannte Auf
wand von 163.5 Minuten täglich (19 Stunden pro Woche) auf 146 Minuten täg
lich (17 Stunden pro Woche;
Urk.
8/39/11).
Ausgehend von den
vorstehend festgehaltenen 50 Minuten täglich für
Atem
thera
pie
(E. 6.4.2) - bei 40 Minuten Aufwand für die Inhalation - gibt der nach Wegfall der Inhalation noch notwendige Bedarf von 13.5 Minuten zu kei
nen Beanstandungen Anlass.
In Bezug auf den für die Zeit vom 1
6.
September bis 3
1.
Dezember 2013 gewähr
ten
Spitexaufwand
von 17 Stunden für Untersuchung und Behandlung ist nach dem Gesagten die Beschwerde abzuweisen.
7.
7.1
Hinsichtlich d
er von der Verfügung vom 1
9.
März 2013 erfassten Zeit vom 1. Januar bis 3
0.
Juni 2013 is
t
str
ittig, ob
der Beschwerdeführer
- über die aner
kannten Leistungen
hinaus
-
Anspruch
hat
auf:
-
Instruktion und Beratung der Eltern 2 Stunden pro Monat
(nachfolgende E.
7
.2
)
;
-
17.5
Stunden statt lediglich 1
2
Stunden für Untersuchung und Beratung (nachfolgende E.
7.
3
).
7.2
Zum für Instruktion und Beratung geltend gemachten Aufwand von 2 Stunden pro Monat wurde im Fragebogen
vom 1
0.
Januar 2014 unter Hinweis auf die Ernährungsproblematik und das Enterostoma wie bereits im Fragebogen vom 1
4.
August 2013 (
Urk.
8/25/3)
ausgeführt, dass die Eltern
unter anderem
Sicher
heit erlangen sollten
in der Pflege und in der Beurteilung des Gesundheitszu
standes von
X.___
und im Umgang mit der Ernährungssonde und de
n
übrigen Geräte
n
(
Urk.
8/63/3).
Wenn auch die
Duodenalsonde
zwischenzeitlich durch eine Magensonde ersetzt worden ist, die einen höheren Aufwand erfordert (
Urk.
8/66/3 oben), so legte die Abklärungsperson doch nachvollziehbar dar, dass die Mutter sich nach eigenen Angaben bei Schwierigkeiten direkt an die Kinderärztin oder die
Ernährungs
beraterin
wende. Hilfestellungen seitens der
Kinderspitex
erfolge nur
n
och im Rahmen der Einsatzzeiten vor Ort (
Urk.
8/66/4).
Darauf ist abzustellen, zumal nicht ersichtlich ist, weshalb
nach der halbjährigen Pflege zu Hause die Eltern
mit der gleichen Begründung wie nach der Spitalentlassung
- auf Beratung und Instruktion durch die Spitex angewiesen wären.
Die Beschwerdegegnerin hat daher einen entsprechenden Anspruch zu Recht verneint.
7.3
Im Rahmen der Massnahmen der Untersuchung und Behandlung wich die Beschwerdegegnerin in Bezug die enterale/parenterale Ernährung vom geltend gemachten Aufwand von 90 Minuten
(
Urk.
8/62/5)
ab und gewährte lediglich
24 Minuten.
Unter Hinweis auf den gemäss IV-Rundschreiben Nr. 308 anre
chenbaren Aufwand von 120 Minuten begründete d
ie Abklärungsperson
dies
damit, die 120 Minuten
seien durch die Anzahl (hier fünf) Mahlzeiten
herunter
zubrechen
, so dass 24 Minuten pro
Einsatz anzurechnen seien (Urk.
8/66/6-7).
Es ist davon auszugehen
, dass
für diese Massnahme
mit der
Duodenalsonde
20
Minuten anerkannt wurden (vorstehende E. 6.4.3
und
Urk.
8/39/10
), so
dass
mit den 24 Minuten dem höheren Aufwand im Zusammenhang mit der Magensonde hinreichend Rechnung getragen
wird
. Dabei wird auch berück
sichtigt, dass die Mutter nach Angaben der Abklärungsperson im Handling mit der Sonde sicher ist und bei Verweigerung der Schoppennahrung die Milch über die Sonde verabreicht (
Urk.
8/66/6 unten). Da im Rahmen der medizinischen Massnahmen
der wegen des Geburtsgebrechens erforderliche Mehraufwand
der Mutter
nicht angerechnet,
sondern nur dem Einsatz der Fachpersonen Rechnung getragen werden darf (BGE 136 V 209 E. 7), scheinen die zugesprochenen 24
Minuten dem Bedarf
des Beschwerdeführers
und den konkreten Umständen als angemessen.
Das heisst nun aber nicht, dass für den durch die Geburtsgebrechen erforderli
chen pflegerischen Mehraufwand der Eltern und für deren Entlastung durch die Kinder-Spitex kein Leistungsanspruch gegenüber der IV besteht. Diesem Anspruch ist jedoch nicht unter dem Titel medizinische Massnahmen, sondern über die
Hilflosenentschädigung
und den Intensivpflegezuschlag Rechnung zu tragen. Solche Leistungen w
urden denn auch bereits verfügt (Urk. 8/82).
7.4
Inwiefern die verfügten
Kinderspitex
-Leistungen das IV-Rundschreiben Nr. 308 nicht einhalten sollen, legte der Beschwerdeführer nicht substantiiert dar, wes
halb sich
weitere Ausführungen
hiezu
wie auch zur grundsätzlichen Frage, ob die Weisung gesetzeskonform sei, erübrigen.
7.5
Demnach ist die Beschwerde vom 2
4.
April 2014 gegen die Verfügung vom
19.
März 2014 abzuweisen.
7.
6
Zusammenfassend ist nach dem Gesagten die Beschwerde vom
7.
März 2014 gegen die Verfügung vom
6.
Februar 2014 teilweise gutzuheissen
und diese dahingehend abzuändern,
dass der Beschwerdeführer für die Zeit vom 1
2.
Juni bis
15. September 2013 Anspruch hat auf 21 Stunden pro Woche für Untersu
chung und Behandlung; im Übrigen
sind
die Beschwerde
n
vom
7.
März 2014
und
vom 2
4.
April 2014 abzuweisen.
8
.
8
.1
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.
-- bis
Fr.
1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind die Gerichtskosten auf
Fr.
1‘000.-- festzulegen
. Da der Beschwerdeführer lediglich in geringem Ausmass obsiegt, sind ihm die gesamten Gerichtskosten
aufzuerle
gen
.
8
.2
In
Anbetracht
des bloss geringfügige
n
Obsiegens hat der Beschwerdeführer kei
nen Anspruch auf
eine
Parteientschädigung.
Das Gericht beschliesst:
Der Prozess Nr. IV.20
14
.00
442
wird mit dem vorliegenden Verfahren vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben,
und
erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde vom 7. März 2014 wird die Verfügung vom 6. Februar 2014 dahingehend abgeändert, dass der Beschwerdeführer für die Zeit vom 12. Juni bis 15. September 2013 Anspruch hat auf 21 Stunden pro Woche für Untersuchung und Behandlung; im Übrigen werden die Beschwerden vom 7. März und vom 24. April 2014 abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1‘000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Dem Beschwerdeführer wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
kispex
Kinder-Spitex Kanton Zürich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Group
Mutuel
Assurances
,
rue
des
Cèdres
5, 1920 Martigny
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtssekretär
GräubSonderegger