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**Case Identifier:** 0b5fdda8-3167-573b-81b8-413b61d4fce2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.03.2012 AHV-H 2011/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AHV-H-2011-3_2012-03-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AHV-H 2011/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AHV - Alters- und Hinterlassenenversicherung

Publikationsdatum: 15.03.2012

Entscheiddatum: 15.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2012
Art. 43bis Abs. 1 AHVG und Art. 37 Abs. 1 IVV: Hilflosigkeit mittleren Grades 
bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. 
März 2012, AHV-H 2011/3).Präsidentin Karin Huber-Studerus, 
Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug,a.o. Versicherungsrichter 
Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Annina BaltisserEntscheid vom 15. 
März 2012in SachenA.___Beschwerdeführerin,vertreten durch 
B.___,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, 
Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 
9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendHilflosenentschädigung zur 
AHVSachverhalt:

A.     

A.a   A.___, wurde am 11. Mai 2011 durch ihren Schwiegersohn, B.___, zum Bezug 

einer Hilflosenentschädigung der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) 

angemeldet. Dieser gab an, die Versicherte sei in allen massgebenden 

Lebensverrichtungen auf Hilfe Dritter angewiesen. Sie müsse seit ca. 2005 zunehmend 

und seit mindestens Januar 2009 tagsüber gänzlich überwacht werden (act. G 3.1.43). 

Der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Chirurgie, stellte im 

Wesentlichen folgende Diagnosen: Koronare Herzkrankheit, Hypertonie, biventrikuläre 

Herzinsuffizienz, Status nach Myokardinfarkt ca. 1975, chronische Niereninsuffizienz, 

Demenz gemischter Aetiologie, Schwindel, Hypothyreose, Urininkontinenz, S-Skoliose 

BWS/LWS, Astigmatismus, Presbyopie und Status nach gamma Nagel wegen 

pertrochantärer Femurfraktur rechts am 26. Dezember 2010. Die Angaben zur 

Hilflosigkeit in der Anmeldung würden sich mit seinen erhobenen Befunden decken 

(act. G 1.47 und 48).

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A.b   Im Beiblatt zum Anmeldeformular wiederholte Dr. C.___ am 23. Mai 2011 im 

Wesentlichen die gestellten Diagnosen und gab als weitere Diagnosen einen Status 

nach Linksherzdekompensation 2008 sowie Schwindel an. Die Versicherte sei seit dem 

17. November 2008 bei ihm in Behandlung. Die kardialen Probleme könnten durch die 

Einnahme der Medikamente verbessert werden, bezüglich der Demenz und der 

chronischen Niereninsuffizienz sei eine Verbesserung durch medizinische Massnahmen 

nicht anzunehmen. Er habe der Versicherten den Eintritt in ein Pflegeheim empfohlen 

(act. G 3.1.48).

A.c   Anlässlich der telefonischen Abklärung vom 20. Juni 2011 gab die Tochter der 

Versicherten an, die Versicherte sei in den Bereichen Ankleiden/Auskleiden, 

Körperpflege sowie Fortbewegung auf Hilfe angewiesen. Der entsprechende Bericht 

wurde von der Tochter am 29. Juni 2011 unterschrieben. Dabei nahm sie Änderungen 

vor und bejahte die regelmässige Hilfsbedürftigkeit in den Bereichen Essen und 

Verrichten der Notdurft sowie den Bedarf der ständigen persönlichen Überwachung 

tagsüber und nachts (act. G 1.8; 3.1.52). Auf telefonische Nachfrage vom 1. Juli 2011 

hin gab die Tochter weiter an, die Versicherte benötige beim Essen ab und zu 

Unterstützung, weshalb sie die Hilfsbedürftigkeit beim Essen bejaht habe. Im 

Zusammenhang mit der Überwachung habe sie deren Bedarf bejaht, da die meiste Zeit 

jemand bei der Versicherten sei. Sie könne jedoch zwei bis drei Stunden alleine 

gelassen werden (act. G 1.7; 3.1.50).

A.d   Mit Verfügung vom 6. Juli 2011 sprach die Ausgleichskasse der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) eine Hilflosenentschädigung 

entsprechend einer Hilflosigkeit leichten Grades mit Wirkung ab 1. Januar 2011 zu 

(act. G 1.6: 3.1.55, 53).

A.e   Gegen diese Verfügung vom 6. Juli 2011 liess die Versicherte durch ihren 

Vertreter am 12. August 2011 Einsprache erheben und die Aufhebung der Verfügung 

und die Zusprache einer Hilflosenentschädigung mindestens mittleren Grades 

beantragen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen angeführt, die Versicherte sei in 

allen sechs Lebensbereichen auf regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen. Die 

Versicherte wäre zudem auf 24-stündige Überwachung angewiesen, da sie 

Schwindelanfälle habe. Sie werde tagsüber nur selten für kurze Zeit alleine im Haus 

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gelassen. Nachts werde sie nicht überwacht, sie sei jedoch im Dezember 2010 in der 

Nacht gestürzt und habe wegen eines Hüftbruchs hospitalisiert werden müssen 

(act. G 1.5; 3.1.62).

A.f    In der Folge ersetzte die SVA am 6. September 2011 die Verfügung vom 6. Juli 

2011 und sprach der Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2011 eine 

Hilflosenentschädigung entsprechend einer Hilflosigkeit leichten Grades und ab 1. April 

2011 eine Hilflosenentschädigung entsprechend einer Hilflosigkeit mittleren Grades zu 

(act. 3.1.70). Zur Begründung führte sie an, die Versicherte benötige seit Oktober 2010 

in drei der sechs massgebenden Lebensverrichtungen regelmässige und erhebliche 

Hilfe. Gemäss neueren Angaben sei ab Januar 2011 die Hilfsbedürftigkeit in einer 

weiteren Lebensverrichtung ausgewiesen (act. G 1.4; 3.1.68-2/3).

B.     

B.a   Gegen die Verfügung vom 6. September 2011 erhob der Vertreter der 

Versicherten am 22. September 2011 erneut Einsprache und beantragte die Aufhebung 

der Verfügung und die Zusprache einer Hilflosenentschädigung entsprechend einer 

Hilflosigkeit mindestens mittelschweren Grades mit Wirkung ab Anfang 2009. Dabei 

wurde im Wesentlichen auf die Begründung in Rahmen der Einsprache vom 12. August 

2011 verwiesen. Die Versicherte sei seit mindestens Anfang 2009 und nicht erst seit 

Oktober 2010 in vier der sechs Lebensverrichtungen auf erhebliche Hilfe angewiesen. 

Zudem bedürfe sie auch im Lebensbereich Essen seit Jahren der regelmässigen Hilfe 

und müsse, entgegen den unklaren Angaben der Tochter, seit mindestens 2009 

tagsüber ständig überwacht werden (act. G 1.2; 3.2.12).

B.b   Am 24. Oktober 2011 teilte der Vertreter mit, die Versicherte habe infolge ihrer 

Demenz und nun vollständiger Hilflosigkeit am 14. Oktober 2011 ins Alters- und 

Pflegeheim eingewiesen werden müssen (nicht num. Aktenstück zwischen 

act. G 3.2.13 und act. G 3.2.14).

B.c   Mit Einspracheentscheid vom 10. November 2011 wies die SVA die Einsprache 

ab. Da gestützt auf die Gesetzesänderung erst ab dem Januar 2011 eine 

Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades ausgerichtet werde, sei 

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der Beginn auf den 1. Januar 2011 angesetzt worden. Die Verschlechterung in der 

Lebensverrichtung Notdurft sei unter Berücksichtigung der Revisionsbestimmungen 

nach drei Monaten anerkannt worden. In der Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/

Abliegen sei die Versicherte gemäss eigenen Angaben erst seit dem Sturz im 

September 2011 völlig hilflos, davor habe sie lediglich in den ersten Monaten nach dem 

Hüftbruch Hilfe benötigt. Da die Verfügung Anfang September erlassen worden sei, sei 

eine Verschlechterung infolge des Sturzes im September als Revisionsgesuch 

entgegenzunehmen. Bezüglich der Lebensverrichtung Essen könne keine regelmässige 

und dauernde Hilfe Dritter angenommen werden, da es der Versicherten noch möglich 

sei, selbst zu essen und ihr nur ab und zu geholfen werden müsse. Schliesslich könne 

eine Überwachungsbedürftigkeit nicht angenommen werden, da davon ausgegangen 

werden könne, dass die Versicherte tagsüber nicht permanent überwacht werden 

müsse (act. G 1.1).

C.    

C.a   Gegen diesen Einspracheentscheid vom 10. November 2011 richtet sich die 

vorliegende Beschwerde vom 22. November 2011. Der Vertreter der 

Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheides und die 

Zusprache einer Hilflosenentschädigung entsprechend einer Hilflosigkeit mittleren oder 

schweren Grades mit Wirkung ab 1. Januar 2010. Zur Begründung wird im 

Wesentlichen auf die Einsprachen vom 12. August 2011 (act. G 1.5) und 22. September 

2011 (act. G 1.2) verwiesen. Der Einspracheentscheid berücksichtige die Aussagen des 

Vertreters in keiner Weise, sondern stütze sich lediglich auf die unklaren und 

widersprüchlichen Angaben der Tochter der Beschwerdeführerin, welche den Eintritt in 

ein Pflegeheim verhindern wolle, da sie fürchte, die Mutter werde dort ungenügend 

betreut. Die Beschwerdeführerin sei im Lebensbereich Verrichten der Notdurft seit 

mindestens Anfang 2010 eingeschränkt. In der Lebensverrichtung Essen müsse man 

ihr seit langer Zeit schon massiv und zeitaufwendig täglich helfen. Die 

Beschwerdeführerin sei zwar körperlich in der Lage, alleine abzusitzen, aufzustehen 

und sich hinzulegen, aufgrund von Schwindelanfällen und Orientierungslosigkeit 

benötige sie dabei aber Hilfe. Diese Schwindelfälle und Orientierungslosigkeit hätten 

zusammen mit Wahnvorstellungen dazu geführt, dass die Beschwerdeführerin seit 

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mehreren Jahren stark überwachungsbedürftig sei. Nur so könne verhindert werden, 

dass sie sich nicht selbst gefährde (act. G 1).

C.b   Mit Schreiben vom 15. Dezember 2011 verzichtet die Beschwerdegegnerin 

sinngemäss auf eine Beschwerdeantwort (act. G 3).

D.     

Mit Schreiben vom 24. Januar 2012 teilt die Beschwerdegegnerin – unter Beilage der 

Verfügung vom 20. Januar 2012 – mit, dass der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 

1. Januar 2012 eine Entschädigung bei schwerer Hilflosigkeit ausgerichtet werde (act. 

G 5). Der Vertreter der Beschwerdeführerin hat auf Einsicht in die zusätzlich 

beigezogenen Akten (act. G 7, 8) verzichtet.

Erwägungen:

1.      

Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben Bezüger von Altersrenten oder 

Ergänzungsleistungen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die 

in schwerem, mittlerem oder leichtem Grad hilflos sind (Art. 43  Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 831.10] in 

der seit Januar 2011 gültigen Fassung). Bis zum 31. Dezember 2010 wurde an Bezüger 

und Bezügerinnen einer Altersrente eine Hilflosenentschädigung erst bei Vorliegen einer 

Hilflosigkeit mittleren Grades ausgerichtet, wobei die Hilflosigkeit ununterbrochen 

während mindestens eines Jahres bestanden haben musste (Art. 43  Abs. 1 und 2 

AHVG, in der bis 31. Dezember 2010 gültig gewesenen Fassung). Als hilflos gilt nach 

Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für 

alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Über­

wachung bedarf.  

2.      

bis

bis

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2.1    Mit Entscheid vom 10. November 2011 hatte die Beschwerdegegnerin die 

Einsprache der Beschwerdeführerin gegen die Verfügung vom 6. September 2011 

abgewiesen. Streitig ist vorliegend insbesondere der Grad der Hilflosigkeit sowie der 

Beginn des Anspruchs der Hilflosenentschädigung. Die Beschwerdegegnerin hatte 

einen Anspruch auf Entschädigung für leichte ab 1. Januar 2011 und für mittlere 

Hilflosigkeit ab 1. April 2011 anerkannt.

2.2    Für die Bemessung der Hilflosigkeit sind nach Art. 43  Abs. 5 AHVG die 

Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 831.20) 

sinngemäss anwendbar. Gemäss Art. 37 Abs. 1 der Verordnung über die Invaliden­

versicherung (IVV; SR 831.201) gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn die versicherte 

Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen 

ist und überdies der dauernden Pflege oder persönlichen Überwachung bedarf. Als 

mittelschwer ist die Hilflosigkeit nach Art. 37 Abs. 2 IVV zu betrachten, wenn die 

versicherte Person trotz Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen 

ist (lit. a) oder wenn sie in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen 

regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer 

dauernden persönlichen Überwachung bedarf (lit. b). Die Hilflosigkeit gilt nach Art. 37 

Abs. 3 IVV als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in 

mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 

auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a), einer dauernden persönlichen Überwachung 

bedarf (lit. b), einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders 

aufwendigen Pflege bedarf (lit. c) oder wegen einer schweren Sinnesschädigung oder 

eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher 

Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann (lit. d).

2.3    Praxisgemäss betreffen die massgebenden alltäglichen Lebensverrichtungen 

folgende sechs Bereiche: An- und Auskleiden, Auf-stehen/Absitzen/Abliegen, Essen, 

Körperpflege, Verrichten der Notdurft und Fortbewegung (BGE 121 V 90 E. 3a; Rz 8010 

des vom Bundesamt für Sozialversicherungen herausgegebenen Kreisschreibens über 

Invalidität und Hilflosigkeit [KSIH]). Eine dauernde persönliche Überwachung liegt vor, 

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wenn eine Drittperson mit kleineren Unterbrüchen bei der versicherten Person 

anwesend sein muss, weil diese nicht allein gelassen werden kann (vgl. Rz 8035 KSIH).

3.     

3.1. Die Beschwerdegegnerin hat anerkannt, dass die Beschwerdeführerin beim An- 

und Auskleiden, bei der Körperpflege und bei der Fortbewegung der Hilfe bedarf, was 

nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerdeführerin machte geltend, sie sei seit Anfang 

2009 auch in den Bereichen Essen und Verrichten der Notdurft auf erhebliche und 

regelmässige Hilfe angewiesen und damit in mindestens vier Lebensverrichtungen 

hilflos.

3.2. Hilflos in einer dieser Lebensverrichtungen ist eine versicherte Person bereits 

dann, wenn sie für eine Teilfunktion regelmässig in erheblicher Weise auf Dritthilfe 

angewiesen ist (Rz 8011 KSIH). Erheblich ist die Hilfe gemäss Rz 8026 KSIH, wenn die 

versicherte Person mindestens eine Teilfunktion einer einzelnen Lebensverrichtung 

nicht mehr, nur mit unzumutbarem Aufwand oder nur auf unübliche Art und Weise (ZAK 

1981 S. 387) selbst ausüben kann oder wegen ihres psychischen Zustandes ohne 

besondere Aufforderung nicht vornehmen würde. Indirekte Hilfe von Drittpersonen ist 

gegeben, wenn die versicherte Person die alltäglichen Lebensverrichtungen zwar 

funktionsmässig selbst ausführen kann, dies aber nicht, nur unvollständig oder zu 

Unzeiten tun würde, wenn sie sich selbst überlassen wäre (ZAK 1984 S. 354, ZAK 1980 

S. 60; Rz 8029 KSIH). Die Hilfe ist regelmässig, wenn sie die versicherte Person täglich 

benötigt oder eventuell täglich nötig hat. Dies ist z.B. auch gegeben bei Anfällen, die 

zuweilen nur alle zwei bis drei Tage, jedoch unvermittelt und oft auch täglich oder 

täglich mehrmals erfolgen (ZAK 1986 S. 484; Rz 8025 KSIH).

3.3. In der Anmeldung zur Hilflosenentschädigung wurde vermerkt, die 

Beschwerdeführerin sei in allen sechs massgeblichen Lebensverrichtungen als hilflos 

zu betrachten. Im Rahmen der telefonischen Abklärung (act. G 1.8) wurde in den 

Bereichen Essen und Verrichten der Notdurft keine Hilflosigkeit verzeichnet. Der 

entsprechende Abklärungsbericht wurde von der Tochter in der Folge jedoch 

dahingehend abgeändert, als sie die Hilfsbedürftigkeit in diesen beiden 

Lebensverrichtungen sowie die dauernde Überwachung tagsüber und nachts bejahte

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4.      

4.1    Bei der Lebensverrichtung Essen wurde bei der Anmeldung angegeben, die 

Nahrung müsse zerkleinert respektive das Fleisch kleingeschnitten werden. Im 

Telefongespräch vom 1. Juli 2011 (act. G 1.7) führte die Tochter aus, die 

Beschwerdeführerin benötige beim Essen ab und zu Unterstützung, könne aber übliche 

Speisen selbständig zu sich nehmen und Messer und Gabel noch weitgehend selbst 

bedienen. Der Aktenage ist darüber hinaus nicht zu entnehmen, dass ihr die Mahlzeiten 

ans Bett gebracht werden müssten. Als in der Lebensverrichtung Essen als hilflos zu 

betrachten ist mithin jedoch auch, wer zwar funktionsmässig ohne Weiteres selber 

essen kann, sich aber, wäre er sich selbst überlassen, aus Gründen eines 

beeinträchtigten Gesundheitszustands nicht oder nicht genügend ernähren würde 

("indirekte Hilfe"). Der Vertreter der Beschwerdeführerin machte in seinen Einsprachen 

vom 12. August 2011 (act. G 1.5) und 22. September 2011 (act. G 1.2) geltend, die 

Beschwerdeführerin wäre ohne Hilfe schon längst verhungert oder verdurstet. Sie habe 

bereits einmal wegen Dehydrierung hospitalisiert werden müssen. Man müsse ihr seit 

mehreren Jahren die Mahlzeiten herrichten, sie zum Essen auffordern, anleiten und sie 

währenddessen überwachen. Sie könne zwar selbständig Essen zum Mund führen, 

harte Speisen müssten aber zugeschnitten werden. Gemäss Einsprache vom 

12. August 2011 werden die Mahlzeiten der Beschwerdeführerin zum Teil von der 

Spitex geliefert und zum Teil von der betreuenden Person hergerichtet. Vor diesem 

Hintergrund und der von Dr. C.___ gestellten Diagnose der Demenz ist somit mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

unter dem Aspekt der indirekten Hilfe in der Lebensverrichtung Essen als hilflos zu 

betrachten ist.

4.2    Was das Verrichten der Notdurft betrifft, hat die Beschwerdegegnerin eine 

Hilflosigkeit seit Benützung des Notdurft-Stuhls und damit ab Januar 2011 anerkannt. 

Die Beschwerdeführerin macht eine Hilflosigkeit mindestens seit Anfang 2010 geltend.

4.2.1           In der Anmeldung wurde die Hilfsbedürftigkeit beim Ordnen der Kleider 

nach Verrichten der Notdurft, bei der Körperreinigung/Überprüfen der Reinlichkeit 

sowie die unübliche Art der Verrichtung der Notdurft bejaht. Es wurde angegeben, die 

Beschwerdeführerin müsse seit 2005 zur Körperreinigung aufgefordert und diese 

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überprüft werden, seit ca. 2009 müsse die Reinigung vorgenommen und die Windeln, 

die sie zur Sicherheit trage, gewechselt werden. Seit Januar 2011 werde ein Notdurft-

Stuhl neben das Bett gestellt, welchen die Beschwerdeführerin auch benutze. Im 

Rahmen der telefonischen Abklärung und der Einsprachen wurde angegeben, dass die 

Beschwerdeführerin selbständig zur Toilette gehen könne, sie zur Sicherheit jedoch 

Einlagen/ Windeln trage, welche periodisch gewechselt würden, da die Notdurft 

manchmal unkontrolliert erfolge. In der Beschwerde wurde ergänzt, dass die Windeln 

mehrmals wöchentlich nass und verschmutzt seien

4.2.2           Grundsätzlich dürfen Teilfunktionen einer Lebensverrichtung, für welche die 

versicherte Person unter Umständen bei mehreren Verrichtungen die Hilfe Dritter 

benötigt, nur einmal berücksichtigt werden (ZAK 1983 S. 72). Eine Ausnahme davon 

macht die Rechtsprechung hinsichtlich Notdurftverrichtung. Danach gehört zu den 

Teilfunktionen dieser Lebensverrichtung auch das Ordnen der Kleider (AHI-Praxis 1996 

S. 170). Vorliegend ist somit die geltend gemachte Hilfsbedürftigkeit beim Ordnen der 

Kleider nach Verrichten der Notdurft zu berücksichtigen. Vor dem Hintergrund der in 

der Anmeldung gestellten Diagnose Dr. C.___s, die Beschwerdeführerin leide an einer 

Urininkontinenz, überzeugen zudem die Angaben betreffend die Vornahme der 

Reinigung nach Verrichten der Notdurft und Wechseln der Windeln seit 2009. Aufgrund 

der Aktenlage kann somit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit als ausgewiesen 

betrachtet werden, dass dieser Bedarf an Dritthilfe die Voraussetzungen für die 

Anerkennung der Hilflosigkeit in dieser Lebensverrichtung bereits, wie geltend 

gemacht, seit mindestens Anfang 2010 und nicht erst im Zeitpunkt des Aufstellens des 

Notdurft-Stuhls im Januar 2011 besteht.

4.3    Bezüglich des Aufstehens/Absitzens/Abliegens wurde in der Anmeldung 

geschildert, die Beschwerdeführerin müsse bei Schwindel gestützt und ihr müsse beim 

Zubettgehen geholfen werden. Im Abklärungsbericht wurde festgehalten, dass die 

Beschwerdeführerin in dieser Lebensverrichtung selbständig und nicht auf Dritthilfe 

angewiesen sei. In der Einsprache vom 12. August 2011 und in der Beschwerde wurde 

vorgebracht, die Beschwerdeführerin benötige aufgrund ihrer Orientierungslosigkeit 

und der Schwindelanfälle Hilfe und man müsse ihr sagen, wohin sie sich setzen und 

wann sie abliegen solle. Gemäss Rz 8015 KSIH liegt eine Hilflosigkeit in dieser 

Lebensverrichtung vor, wenn die versicherte Person ohne Hilfe Dritter nicht aufstehen, 

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absitzen oder abliegen kann. Da die Beschwerdeführerin – jedenfalls bis zum Sturz im 

September 2011, der in der Folge Anlass zu einer Revision gegeben hat - körperlich in 

der Lage war, alleine abzusitzen, sich hinzulegen und aufzustehen, hat die 

Beschwerdegegnerin die Hilflosigkeit in dieser Lebensverrichtung im 

Einspracheentscheid zu Recht verneint.

4.4    Der Vertreter der Beschwerdeführerin macht zudem geltend, die Beschwerde­

führerin müsse dauernd überwacht werden. In den Einsprachen vom 12. August 2011 

und 22. September 2011 führte er an, die Beschwerdeführerin sei eigentlich auf 

tägliche, 24-stündige Überwachung angewiesen, da aufgrund von Schwindelanfällen 

und Orientierungslosigkeit Sturzgefahr bestehe. Sie sei bereits einmal beim nächtlichen 

Verlassen des Bettes gestürzt. Zudem müsse die Medikamenteneinnahme, das 

Einsetzen des Hörgerätes und die Körperpflege überwacht und es müsse verhindert 

werden, dass sie nicht orientierungslos herumirre. Gemäss Rz 8035 KSIH bezieht sich 

der Begriff der dauernden persönlichen Überwachung nicht auf die alltäglichen 

Lebensverrichtungen. Hilfeleistungen, die bereits als direkte oder indirekte Hilfe in 

einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden haben, 

können bei der Beurteilung der Überwachungsbedürftigkeit nicht nochmals ins Gewicht 

fallen. Um als anspruchsrelevant gelten zu können, muss die persönliche Überwachung 

eine gewisse Intensität erreichen (Entscheid des Bundesgerichtes vom 31. Januar 

2008, 9C_608/07). Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin einen unabhängig von den 

Lebensverrichtungen bestehenden Überwachungsbedarf zu Recht verneint, zumal die 

Beschwerdeführerin nach der im Zeitpunkt des Entscheids gegebenen Aktenlage 

tagsüber einige Stunden alleine gelassen werden könne und auch nachts nicht 

überwacht werde.

4.5    Da die Beschwerdeführerin in fünf der sechs alltäglichen Lebensverrichtungen als 

hilflos zu betrachten ist, besteht ein Anspruch auf eine Entschädigung für eine mittlere 

Hilflosigkeit.

5.      

5.1    Es bleibt zu prüfen, seit wann der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung 

entsprechend einer Hilflosigkeit mittleren Grades besteht.

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5.2    Gemäss Art. 43  Abs. 2 AHVG entsteht der Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung am ersten Tag des Monats, in dem sämtliche Voraussetzungen 

erfüllt sind und die Hilflosigkeit schweren, mittleren oder leichten Grades 

ununterbrochen während mindestens eines Jahres bestanden hat. Für den Fall, dass 

eine versicherte Person den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mehr als zwölf 

Monate nach dessen Entstehung geltend macht, schreibt Art. 46 Abs. 2 AHVG vor, 

dass die Hilflosenentschädigung in Abweichung von Art. 24 Abs. 1 ATSG lediglich für 

die zwölf Monate ausgerichtet wird, die der Geltendmachung des Anspruchs 

vorausgehen.

5.3    Die Beschwerdeführerin hat sich am 11. Mai 2011 zum Leistungsbezug 

angemeldet. In Anwendung des Art. 46 Abs. 2 AHVG kann der Auszahlungstermin 

somit frühestens auf den 1. Mai 2010 festgelegt werden. Demnach musste das 

Wartejahr nach Art. 43  Abs. 2 AHVG spätestens im Mai 2009 zu laufen begonnen 

haben, die Hilflosigkeit musste dann also bestanden haben. Der Vertreter der 

Beschwerdeführerin machte geltend, es bestünde seit Anfang 2009 eine Hilfslosigkeit 

mindestens mittelschweren Grades aufgrund einer Hilflosigkeit in den vier 

Lebensverrichtungen An- und Ausziehen, Körperpflege, Fortbewegung und Essen. Seit 

Anfang 2010 sei sie auch in der Lebensverrichtung Notdurft und damit in fünf der sechs 

massgeblichen Lebensverrichtungen hilflos. Das Vorliegen einer mittelschweren 

Hilflosigkeit im Mai 2009 und damit der Beginn des Wartejahres kann gemäss der 

Aktenlage und im Sinne der vorstehenden Erwägungen bejaht werden.

6.      

Gemäss Schreiben vom 24. Oktober 2011 (nicht num. Aktenstück zwischen 

act. G 3.2.13 und act. G 3.2.14) ist die Beschwerdeführerin am 14. Oktober 2011 in ein 

Alters- und Pflegeheim eingewiesen worden. Aufgrund der durchgeführten Revision hat 

die Beschwerdegegnerin am 20. Januar 2012 mit Wirkung ab 1. Januar 2012 die Aus­

richtung einer Hilflosenentschädigung bei schwerer Hilflosigkeit verfügt (act. G 5). Dies 

ist nach der Aktenlage nicht zu beanstanden.

7.      

bis

bis

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Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Versicherte mit Wirkung ab 1. Mai 2010 

Anspruch hat auf eine Hilflosenentschädigung entsprechend einer Hilflosigkeit mittleren 

Grades. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 10. November 2011 ist 

demzufolge aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, 

damit sie deren Leistungshöhe festsetze.

7.1 Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 10. November 2011 aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird im Sinne der 

Erwägungen mit Wirkung ab 1. Mai 2010 eine Hilflosenentschädigung wegen mittlerer 

Hilflosigkeit zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung der Leistungshöhe an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2012
	Art. 43bis Abs. 1 AHVG und Art. 37 Abs. 1 IVV: Hilflosigkeit mittleren Grades bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. März 2012, AHV-H 2011/3).Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug,a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Annina BaltisserEntscheid vom 15. März 2012in SachenA.___Beschwerdeführerin,vertreten durch B.___,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendHilflosenentschädigung zur AHVSachverhalt:

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		2025-07-19T11:50:43+0200
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