# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15c6fa34-4f45-5bc5-98cb-b0fdfae4598f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 14.04.2015 U 2015 11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_U-2015-11_2015-04-14.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 15 11

3. Kammer 

Vorsitz Stecher
RichterIn Moser, Audétat 

Aktuar ad hoc Paganini

URTEIL

vom 14. April 2015

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

Gemeinde X._____,

Beschwerdegegnerin

betreffend Sozialhilfe

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1. A._____ (geboren 1959) lebt mit ihren zwei Söhnen in X._____ und 

bezieht Sozialhilfe. Mit Verfügung vom 14. Januar 2015 entschied die 

Gemeinde X._____, dass ausser den Kosten für ein BüGA von Fr. 230.-- 

keine zusätzlichen Fahrzeugkosten (insb. keine weitere Autopauschale 

von Fr. 400.--/Monat) mehr gewährt würden, da sie seit Mitte September 

2014 aus gesundheitlichen Gründen ihre Erwerbstätigkeit bei der Spitex 

habe aufgeben müssen. Aus demselben Grund entfalle auch die 

Integrationszulage. 

2. Gegen diese Verfügung erhob A._____ (nachfolgend 

Beschwerdeführerin) am 22. Januar 2015 Beschwerde ans 

Verwaltungsgericht und beantragte sinngemäss die Aufhebung der 

Verfügung und die weitere Gewährung der Autokosten. Zur Begründung 

wurde im Wesentlichen ausgeführt, sie sei aus gesundheitlichen Gründen 

auf das Auto angewiesen (Therapien und Arztbesuche in Y._____ und 

Z._____). Zudem sei ihr eine minimale Integrationszulage auszurichten, 

da sie aufgrund ihrer Erkrankung nicht in der Lage sei, eine berufliche 

oder soziale Integrationsleistung zu erbringen. Sie wäre froh, wenn sie 

ihrer bisherigen Arbeit wieder nachgehen könnte. Schliesslich beantragte 

sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

3. In der am 6. Februar 2015 eingereichten Vernehmlassung beantragte die 

Gemeinde X._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) die Abweisung 

der Beschwerde. Begründend wurde vorgebracht, dass die 

Voraussetzungen für die Übernahme der Motorfahrzeugkosten nicht 

erfüllt seien. Dr. med. B._____ Arztzeugnis begründe den Erhalt des 

Autos mit der Deckung der familiären Bedürfnisse und den 

Arbeitsplatzfahrten. Letztere fielen jedoch nicht mehr an. 

Therapiebesuche könnten auch mit den öffentlichen Verkehrsmitteln 

bewerkstelligt werden, wofür sie Fr. 230.-- für ein BüGA erhalte. Die 

Autokosten seien aus dem Grundbedarf zu finanzieren. Nachdem die 

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Beschwerdeführerin seit September 2014 arbeitsunfähig sei und gemäss 

ihren Angaben keine Integrationsleistung erbringen könne, entfalle ein 

Anspruch auf eine minimale Integrationszulage (MIZ).

4. In der am 3. März 2015 eingereichten Replik betonte die 

Beschwerdeführerin noch einmal die medizinisch attestierte 

Notwendigkeit für ein Auto. Es werde eine fachärztliche Meinung nicht 

ernst genommen. Nachdem die Gemeinde am 24. November 2015 über 

ihre Arbeitsunfähigkeit informiert worden sei, sei ihr von dieser bis heute 

kein Angebot für gemeinnützige Arbeit unterbreitet worden. Aufgrund der 

andauernden Schmerzen und der Therapien sei es ihr nicht möglich an 

einem Integrationsprogramm teilzunehmen. 

5. In der am 10. März 2015 eingereichten Duplik wies die 

Beschwerdegegnerin darauf hin, dass auch gemessen an den 

wahrgenommenen Terminen die Fahrkostenpauschale von Fr. 400.-- zu 

hoch sei. Die einzelnen Arzttermine und Therapien könne die 

Beschwerdeführerin auch ohne Auto wahrnehmen. Die 

Beschwerdeführerin sei – gemäss den Feststellungen der 

Beschwerdegegnerin – während des Wohnungswechsels intensiv mit der 

Wohnungsräumung und dem Abtransport des Hausrats beschäftigt 

gewesen. Mit der Mitteilung über die Aufgabe der Erwerbstätigkeit sei die 

Beschwerdegegnerin dahingehend informiert worden, dass die 

Beschwerdeführerin weder fähig noch willens gewesen sei, 

Integrationsleistungen zu erbringen, weshalb Arbeitszuweisungen keinen 

Sinn ergeben hätten. 

6. In der Stellungnahme zur Duplik vom 16. März 2015 bekräftigte die 

Beschwerdeführerin erneut ihr medizinisch begründetes Bedürfnis nach 

einem Auto. Sie sei seit dem 15. September 2015 sowohl von Dr. med. 

B._____ als auch von Dr. med. C._____ zu 100 % arbeitsunfähig 

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eingestuft worden. Beim Wohnungsumzug sei sie als Organisatorin und 

Arbeitsdelegierende tätig gewesen. Ihre Söhne und Bekannte würden ihr 

bei Bedarf täglich bei anfallenden schweren Arbeiten helfen. 

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und in der 

angefochtenen Verfügung wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) ist das Verwaltungsgericht 

des Kantons Graubünden für die Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde zuständig, da damit ein Entscheid einer Gemeinde 

angefochten wird, der weder bei einer anderen Instanz angefochten 

werden kann noch nach kantonalem oder eidgenössischem Recht 

endgültig ist. Als Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die 

Beschwerdeführerin ohne weiteres zur Beschwerde legitimiert. Da die 

vorliegende Beschwerde vom 22. Januar 2015 innert Frist eingegangen 

ist und im Übrigen auch den an sie gestellten Formerfordernissen 

entspricht, ist auf diese einzutreten. 

b) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die 

Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 14. Januar 2015, womit die 

Beschwerdegegnerin unter anderem entschied, ausser den Kosten für ein 

BüGA von Fr. 230.-- keine zusätzlichen Fahrzeugkosten zu übernehmen 

und an die Auszahlung einer Integrationszulage die Bereitschaft zur 

Verrichtung gemeinnütziger Arbeit zu binden. Streitig und zu prüfen ist, ob 

die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin zu Recht die 

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Zusprechung der Autokosten sowie der minimalen Integrationszulage 

verweigert hat.

2. a) Nach Art. 12 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101) hat – wer in Not gerät und nicht in der 

Lage ist, für sich zu sorgen – Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf 

die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind. Diese 

verfassungsrechtliche Grundrechtsnorm bringt zum Ausdruck, dass die 

staatliche Hilfe nach dem Subsidiaritätsprinzip und 

verschuldensunabhängig zu leisten ist (HÄFELIN/HALLER/KELLER, 

Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 8. Aufl., Zürich 2012, Rz 916 f.; PVG 

2009 Nr. 18, 2003 Nr. 6 und 2002 Nr. 19; ferner BGE 134 I 65 = Pra 97 

[2008] Nr. 86 E. 3.3 und 130 I 74 E.4.1 mit weiteren Hinweisen).

b) Gemäss Art. 5 des kantonalen Unterstützungsgesetzes (UG; BR 546.250) 

obliegt die Unterstützungspflicht der politischen Gemeinde, in welcher der 

Bedürftige seinen Wohnsitz hat. Nach Art. 1 Abs. 1 UG gilt als bedürftig, 

wer für seinen Lebensunterhalt nicht hinreichend oder nicht rechtzeitig 

aus eigenen Mitteln aufkommen kann. Diese Bestimmung bekennt sich 

ebenfalls zum Grundsatz der Subsidiarität von Sozialhilfeleistungen, d.h. 

solche werden nur gewährt, wenn die bedürftige Person sich nicht selbst 

helfen kann oder Hilfe von dritter Seite nicht oder nicht rechtzeitig 

erhältlich ist (WOLFFERS, Grundriss des Sozialhilferechts, 2. Aufl., Bern 

1999, S. 71; PVG 2009 Nr. 18).

c) Art. 2 Abs. 1 UG sieht vor, dass die zuständige Sozialbehörde Art und 

Mass der Unterstützung nach dem ausgewiesenen Bedarf unter 

Würdigung der konkreten Verhältnisse bestimmt. Als Grundlage zur 

Bestimmung des Anspruchs dienen im Wesentlichen die Richtlinien der 

Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS-Richtlinien), welche 

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von der Bündner Regierung mit Beschluss vom 27. Mai 2002 für alle 

Gemeinden verbindlich erklärt worden sind.

3. Vorliegend unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin als bedürftig im 

Sinne von Art. 1 Abs. 1 UG einzustufen ist. Erstellt und aktenkundig ist 

auch, dass bei der Beschwerdeführerin ein Gesundheitsschaden besteht, 

welcher zu einer vollen Arbeitsunfähigkeit führt, zumal hier eine 

fachärztliche Attestierung einer vollen Arbeitsunfähigkeit vorliegt und 

mangels anderweitiger Nachweise keine Gründe bestehen, davon 

abzuweichen. Fraglich ist, welche Auswirkungen die Arbeitsunfähigkeit 

auf den Anspruch auf Zusprechung der Fahrzeugkosten sowie der 

minimalen Integrationszulage zeitigt. 

4. a) Die Beschwerdeführerin fordert, dass ihr weiterhin eine 

Autokostenpauschale zuzusprechen sei, da sie aus gesundheitlichen 

Gründen auf das Auto angewiesen sei. Die Kosten für die Benützung 

eines privaten Motorfahrzeuges sind dann zu berücksichtigen, wenn das 

Fahrziel nicht auf zumutbare Weise mit den öffentlichen Verkehrsmitteln 

erreicht werden kann (SKOS-Richtlinien, 4. Ausgabe 2005, Kapitel C.1.2). 

Unbestritten ist hier, dass die Beschwerdeführerin nicht (mehr) aus 

beruflichen Gründen auf ein Auto angewiesen ist. Insofern sind die 

Voraussetzungen für die Übernahme der Autokosten gemäss SKOS-

Richtlinien, 4. Ausgabe 2005, Kapitel C.1.2 nicht erfüllt. Nachfolgend zu 

prüfen ist somit, ob die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen 

Gründen ein Auto benötigt. Autokosten sind aus gesundheitlichen 

Gründen zu berücksichtigen, wenn Fahrten zu krankheitsbedingten 

Terminen nicht mit dem öffentlichen Verkehr zurückgelegt werden können 

oder die Benutzung des öffentlichen Verkehrs aufgrund einer Krankheit 

oder Behinderung nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Auslagen für ein 

privates Motorfahrzeug sind im Unterstützungsbudget auch dann zu 

berücksichtigen, wenn soziale Kontakte und alltägliche Besorgungen 

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aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht mit dem 

öffentlichen Verkehr wahrgenommen werden können. Beispielsweise liegt 

dies vor, wenn die unterstützte Person oder Familienangehörige im 

gleichen Haushalt regelmässig Arzttermine wahrnehmen oder Therapien 

besuchen müssen, die mit dem öffentlichen Verkehr nicht oder nicht in 

zumutbarer Weise erreichbar sind. Ferner, wenn die unterstützte Person 

oder Familienangehörige im gleichen Haushalt an einer gesundheitlichen 

Beeinträchtigung leiden, welche die Benützung des öffentlichen Verkehrs 

verunmöglicht oder als unzumutbar erscheinen lässt und notwendige 

Termine, soziale Kontakte, alltägliche Besorgungen wie z.B. der Einkauf 

etc. nicht auf andere Weise als mit einem Motorfahrzeug wahrgenommen 

werden können (vgl. Sozialhilfe-Behördenhandbuch des Kantons Zürich, 

Stand 27. Februar 2014, Kap. 8.1.08 Ziff. 2; Entscheid des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich VB.2009.00217 vom 12. Mai 

2009 E.5, VB.2007.00112 vom 23. April 2007 E.4.1, VB.2003.00119 vom 

10. Juli 2003 E.3).

b) Der Beschwerdeführerin gelingt es vorliegend nicht, substantiiert 

darzulegen, dass aus gesundheitlichen Gründen die Benützung eines 

Autos für sie unabdingbar ist. Die ärztliche Bestätigung von Dr. med. 

B._____ erwähnt zwar, dass aufgrund der medizinischen Ausgangslage 

aber auch aufgrund der familiären Bedürfnisse, die Beschwerdeführerin 

auf ein Fahrzeug angewiesen sei, um einerseits vom Wohnort an ihren 

Arbeitsplatz zu gelangen, anderseits aber auch für die medizinische 

Betreuung sowie die Unterstützung ihrer beiden Söhne. Nachdem die 

Notwendigkeit für ein Fahrzeug zur Erreichung des Arbeitsplatzes nach 

Eintritt der Arbeitsunfähigkeit weggefallen ist (s. oben E.4c), ist es 

aufgrund der medizinischen Aktenlage nicht ersichtlich, warum die 

Beschwerdeführerin die – zwar zugegeben häufigen – Therapiebesuche 

und Arzttermine nicht auch mit den öffentlichen Verkehrsmitteln 

wahrnehmen könnte. Insbesondere führt die Beschwerdeführerin nicht 

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aus, dass von ihrem Wohnort die Therapieorte mit den öffentlichen 

Verkehrsmitteln unerreichbar wären bzw. dies für sie unzumutbar wäre. 

Dass sie nach eigenen Angaben keine längeren Strecken gehen, keine 

Gewichte tragen oder ziehen könne und Schmerzen aufgrund der 

Rückenproblematik habe, begründet noch nicht, warum statt den 

öffentlichen Verkehrsmitteln das Auto benutzt werden muss. Der von der 

Beschwerdegegnerin eingeräumte Fahrkostenanteil von Fr. 230.-- pro 

Monat für ein BüGA ist demnach nicht zu beanstanden. Diesbezüglich ist 

die Beschwerde somit unbegründet. 

5. a) Sodann ist auf das Begehren auf Ausrichtung einer minimalen 

Integrationszulage (MIZ) einzugehen. Nach Art. 6 Abs. 1 ABzUG ist nicht 

erwerbstätigen Personen eine monatliche Integrationszulage von maximal 

Fr. 300.-- auszurichten, wenn sie an einem von der Gemeinde 

anerkannten Beschäftigungs-, Einsatz- oder Aus-, Fort- und 

Weiterbildungsprogramm teilnehmen oder wenn sie nachweislich eine 

von der zuständigen Gemeinde zugewiesene oder anerkannte 

gemeinnützige Arbeit ausüben. Personen, die trotz ausgewiesener 

Bereitschaft aus subjektiven (z.B. gesundheitliche Probleme) oder 

objektiven Gründen (z.B. mangelndes Angebot) nicht in der Lage sind, 

eine besondere berufliche oder soziale Integrationsleistung zu erbringen, 

steht eine minimale Integrationsentschädigung von Fr. 100.-- pro Monat 

zu (Art. 6 Abs. 2 ABzUG; SKOS-Richtlinien, 4. Ausgabe 2005, Kapitel 

C.3). Voraussetzung für die Zusprechung einer minimalen 

Integrationszulage ist somit eine nachgewiesene gesundheitliche 

Einschränkung, gekoppelt mit nachweisbaren Bemühungen, die Situation 

beispielsweise durch Inanspruchnahme einer Therapie oder einer 

spezialisierten Beratung zu verbessern. Ein Anspruch auf einer minimalen 

Integrationszulage kann auch dann entstehen, wenn die Sozialhilfeorgane 

nicht in der Lage sind, generelle Integrationsaktivitäten zur Verfügung zu 

stellen oder zu vermitteln. Zudem muss die Bereitschaft zur Erbringung 

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einer Integrationsleistung (z.B. Bereitschaft zur Teilnahme an 

Beschäftigungsmassnahmen) nachgewiesen werden. Mit der minimalen 

Integrationszulage soll eine ungleiche Behandlung im Vergleich zu jenen 

passiven Hilfesuchenden vermieden werden, welche sich nicht besonders 

um die Verbesserung ihrer Situation bemühen (vgl. dazu Urteil des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 14 23 vom 2. 

September 2014 E.3c mit Hinweis auf VGU U 06 52 vom 6. Juli 2006 E.3, 

bestätigt mit Urteil des Bundesgerichts 2P.239/2006 vom 29. Januar 2007 

E.2 f.). 

b) Hier liegt offenbar kein Fall vor, wo es an der Bereitschaft zur 

Integrationsleistung fehlt. Zum einen hat die Beschwerdeführerin bis im 

September 2014 gearbeitet, was wohl genügend Ausdruck ihrer 

Integrationsbereitschaft ist. Diese Tätigkeit musste sie aus 

gesundheitlichen Gründen aufgeben. Auch ist es so, dass die 

Beschwerdeführerin bereits im Jahr 2010 (bei besserer Gesundheit) für 

die Gemeinde gemeinnützige Arbeit geleistet hat, was ebenfalls ihre 

Bereitschaft zur Integrationsleistung aufzeigt. Die Beschwerdeführerin 

nimmt zudem an zahlreichen Therapien teil, um ihre gesundheitliche 

Situation zu verbessern und hofft, wieder ihre bisherigen Tätigkeit 

aufnehmen zu können (vgl. Arztbericht von Dr. med. B._____ vom 8. 

Januar 2015). Die Beschwerdeführerin ist in keiner Weise eine passive 

Hilfesuchende. Der diesbezügliche Vorwurf der Beschwerdegegnerin, die 

Beschwerdeführerin sei nicht willens, Integrationsleistungen zu erbringen, 

ist daher unbegründet. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass die 

Beschwerdegegnerin von der Fehlannahme ausgeht, die 

Beschwerdeführerin hätte keinen Anspruch auf (Integrations-)Zulagen, 

weil sie keine Integrationsleistung erbringen könne. Die 

Beschwerdeführerin ist zwar – wie gesehen – aufgrund der 

ausgewiesenen Arbeitsunfähigkeit nicht in der Lage, eine besondere 

berufliche oder soziale Integrationsleistung zu erbringen, dennoch steht 

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ihr ein Anspruch auf eine minimale Integrationszulage zu, zumal ihre 

Bereitschaft zur Erbringung einer Integrationsleistung genügend 

ausgewiesen ist. Diesbezüglich erweist sich die Beschwerde somit als 

begründet. Demnach ist die Beschwerde im Sinne der Erwägungen 

teilweise gutzuheissen. 

6. a) Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten im Umfang von 

Fr. 800.-- gestützt auf Art. 73 Abs. 1 VRG je zur Hälfte zulasten der 

Parteien. 

b) Die Beschwerdeführerin stellte für das vorliegende Beschwerdeverfahren 

ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Gemäss Art. 76 Abs. 1 VRG 

kann die Behörde durch verfahrensleitende Verfügung oder mit dem 

Entscheid in der Hauptsache einer Partei, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, auf Antrag die unentgeltliche Prozessführung bewilligen, 

sofern ihr Rechtsstreit nicht offensichtlich mutwillig oder von vornherein 

aussichtslos ist (vgl. auch Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101]). Die 

Beschwerdeführerin bezieht Sozialhilfe, weshalb ihre finanzielle 

Bedürftigkeit offensichtlich gegeben ist. Da sie vorliegend teilweise 

obsiegte, erübrigt sich die Prüfung der Aussichtslosigkeit. Dem Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege wird demnach stattgegeben und die von 

der Beschwerdeführerin als teilweise unterliegende Partei hälftig zu 

tragenden Gerichtskosten sind – vorbehalten einer Erstattungspflicht 

gemäss Art. 77 Abs. 1 VRG – von der Gerichtskasse zu übernehmen. Der 

Beschwerdegegnerin steht gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG keine 

aussergerichtliche Entschädigung zu, da sie in ihrem amtlichen 

Wirkungskreis Stellung nahm. 

Demnach erkennt das Gericht:

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1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die angefochtene 

Verfügung wird aufgehoben und die Angelegenheit wird zum 

Neuentscheid im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz 

zurückgewiesen.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- gehen je zur Hälfte zu Lasten der 

Parteien. Die Gemeinde X._____ hat Fr. 400.-- innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. a) In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) wird die 

Hälfte der Gerichtskosten in Höhe von Fr. 400.-- zulasten von A._____ von 

der Gerichtskasse übernommen. 

b) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie die erlassenen 

Kosten zu erstatten (Art. 77 VRG).

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]