# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2105dbf5-a534-5e90-a7b3-4130319dddb0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.01.2011 D-8765/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8765-2010_2011-01-07.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-8765/2010/dcl

Urteil vom 7. Januar 2011 

Besetzung Einzelrichter Martin Zoller,
mit Zustimmung von Richter Robert Galliker;
Gerichtsschreiber Daniel Widmer.

Parteien A._______,
geboren (…),
Nigeria,
(…),
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 16. Dezember 2010 / N (…).

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Nigeria am (…) auf 
dem Landweg in Richtung (…) verliess, von dort nach drei Tagen nach 
(…) weiterreiste, sich am (…) auf dem Seeweg nach Italien begab und 
am 20. November 2010 unter Umgehung der Grenzkon-trolle in die 
Schweiz gelangte,

dass er am 20. November 2010 in (…) um Asyl nachsuchte und, da er bei 
der Meldung des Asylgesuchs keine Ausweispapiere abgab, noch 
gleichentags schriftlich aufgefordert wurde, innert 48 Stunden 
Ausweispapiere nachzureichen, verbunden mit der Androhung, im 
Unterlassungsfall werde auf das Asylgesuch nicht eingetreten (vgl. 
Vorakten ((…),

dass er im dortigen Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) am 
26. November 2010 zur Person befragt (vgl. Vorakten (…)) und am 
3. Dezember 2010 in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) ebenda durch das Bun�desamt 
zu den Asylgründen angehört wurde (vgl. Vorakten (…)),

dass er anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, er 
sei nigerianischer Staatsangehöriger mit letztem Wohnsitz in (…), wo sein 
Vater im Jahr (…) eine Stelle als (…) angenommen habe und am (…) vor 
der Kirche von einer Bande (…) ermordet worden sei,

dass er in der Folge zusammen mit anderen (…) in den Ortsteil (…) 
gegangen sei, um dort die (…) zu bekämpfen,

dass am (…) die Polizei in (…) eingetroffen sei und die Menge zerstreut 
habe, wobei (…) die Polizisten beschuldigt habe, nichts unternommen zu 
haben,

dass (…) aus Wut einen Polizisten mit dem Messer angegriffen habe, 
worauf dieser ihn erschossen habe,

dass am (…) erneut (…) in (…) eingetroffen seien und Häuser 
niedergebrannt hätten,

dass er am 24. Januar 2010 von seiner (…) erfahren habe, dass er von 
der Polizei als Drahtzieher der Unruhen gesucht werde, weshalb er 
seinen Heimatstaat am folgenden Tag verlassen habe,

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dass das BFM mit Verfügung vom 16. Dezember 2010 – eröffnet am 22. 
Dezember 2010 – gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das 
Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat und dessen 
Weg�weisung aus der Schweiz anordnete, wobei er diese am Tag nach 
Eintritt der Rechtskraft zu verlassen habe,

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte, der Beschwerdeführer habe den Asylbehörden innerhalb der 
ihm dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare Gründe 
keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht,

dass es sich bei der Behauptung des Beschwerdeführers, die Reise von 
Nigeria in die Schweiz ohne Ausweisdokumente absolviert zu haben, um 
ein nicht nachvollziehbares und stereotypes Vorbringen ohne Hintergrund 
handle, umso mehr, als der Beschwerdeführer es trotz entsprechender 
und klarer Aufforderung offensichtlich unterlassen habe, irgendwelche 
Bemühungen in Richtung Papierbeschaffung in die Wege zu leiten,

dass die angebliche Reise ohne einen Ausweis auf dem Landweg über 
den (…) und (…) und die Weiterreise über die Grenze zum Schengener-
Raum nach Italien und in die Schweiz auch unter Berücksichtigung des 
Vorbringens des Beschwerdeführers, die entsprechenden Behörden an 
den Grenzen seien bestochen worden, nicht nachvollzogen werden 
könne,

dass zudem das Vorbringen des Beschwerdeführers, sein einziges 
Dokument (Reisepass) sei anlässlich des Brandes seines Hauses am 
(…) zerstört worden sei, nicht glaubhaft sei,

dass demnach keine entschuldbaren Gründe für die Nichteinreichung der 
erforderlichen Dokumente vorliegen würden,

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers insgesamt nicht glaubhaft 
seien, zumal er kaum etwas über (…) oder die Umgebung wisse, nicht in 
der Lage gewesen sei, auch nur einen einzigen Strassennamen von (…) 
zu nennen, völlig vage Angaben zu den jeweiligen Standorten, wie 
beispielsweise seinem Wohnort oder dem Ortsteil (…), gemacht habe, 
nicht einmal die Bezeichnungen der jeweiligen religiösen Gruppie-rungen 
in der Gegend von (…) kenne und ihm die weltweit bekannt-gemachten 
massiven Zwischenfälle zwischen (…) und (…) in (…) vom (…) 
offensichtlich unbekannt seien,

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dass es sich bei der Erklärung des Beschwerdeführers für seine krasse 
Unkenntnis um eine Schutzbehauptung handle, und mithin davon 
auszugehen sei, dass er nie in der Gegend von (…) gewesen sein könne, 
weshalb auch den Fluchtmotiven, welche sich angeblich allesamt in Jos 
zugetragen haben, die Grundlage entzogen sei,

dass diese Schlussfolgerung durch weitere Unglaubhaftigkeitselemente 
betätigt werde, wobei insbesondere auch die Aussagen des 
Beschwerdeführers im Zusammenhang mit dem angeblichen Brand 
seines Hauses widersprüchlich seien,

dass sich mithin seine Verfolgungsvorbringen als offensichtlich 
un�glaubhaft erwiesen, weshalb sich zusätzliche Abklärungen zur 
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines 
Wegweisungsvollzugshindernisses erübrigten

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass für die weitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu 
verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 23. Dezember 2010 
(Da�tum des Poststempels) gegen diesen Entscheid beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei beantragte, es 
sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Vorinstanz 
anzuweisen, auf das Asylgesuch einzutreten,

dass in prozessualer Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen 
Prozessführung und der Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses beantragt wurden,

dass die vorinstanzlichen Akten am 5. Januar 2011 vollständig beim 
Bun�desverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung:

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls 
end�gültig über Beschwerden ge�gen Verfügungen (Art. 5 des 

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Bundes�gesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet 
(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung 
be�sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren 
Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung 
der Be�schwerde legitimiert ist, weshalb auf die frist- und formgerecht 
ein�gereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 
AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und 52 VwVG),

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in 
einzelrichter�licher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters 
entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie 
nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der 
Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen 
Schrif�tenwechsel verzichtet wurde,

dass das BFM den angefochtenen Nichteintretensentscheid auf der 
Grundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat,

dass bei Beschwerden gegen solche Nichteintretensentscheide die 
Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die 
Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch 
nicht eingetreten ist, wogegen die Vorinstanz die Frage der 
Weg�weisung und des Vollzugs materiell prüft, weshalb dem 
Bundesver�waltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass bei Begründetheit der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. 
S. 240 f.),

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dass gemäss der revidierten, am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen 
Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten wird, wenn Asylsuchen�de den Behörden nicht innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder 
Identitäts�papiere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn 
Asyl�suchende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus 
entschuld�baren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), 
oder wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG 
die Flücht�lingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) 
oder wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätz�licher 
Ab�klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines 
Weg�weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass mithin nach erfolgter Gesetzesrevision neu seit dem 1. Januar 2007 
auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand des 
Be�schwerdeverfahrens bildet, wobei im Rahmen der summarischen 
Prü�fung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft – sei es, 
weil die Vorbringen offensichtlich unglaubhaft sind, oder sei es, weil sie 
of�fensichtlich keine flüchtlingsrechtliche Relevanz nach Art. 3 AsylG 
auf�weisen – und das offenkundige Fehlen von 
Wegweisungsvollzugshindernissen zu beurteilen sind (vgl. Entscheide 
des Bundesverwaltungsgerichts [BVGE] 2007/8 E. 2.1),

dass in der Beschwerde daran festgehalten wird, die Ausweise des 
Beschwerdeführers seien in seinem Haus verbrannt und er habe das 
Land fluchtartig verlassen müssen,

dass die im Zusammenhang mit den Reise- beziehungsweise 
Identi�tätspapieren abgefassten vorinstanzlichen Erwägungen nach einer 
Überprüfung der Akten und unter Berücksichtigung der 
Beschwerdeeingabe als zutreffend zu erachten sind und zwecks 
Vermeidung von Wiederholungen darauf verwiesen werden kann,

dass namentlich auch der vom Beschwerdeführer geltend gemachte 
Brand seines Hauses von der Vorinstanz zu Recht als nicht glaubhaft 
qualifiziert wurde,

dass der Beschwerdeführer somit nicht darzulegen vermag, dass er 
durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der unverzüglichen 

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Einreichung von Reise- oder Identitätspapieren im Sinne von Art. 32 Abs. 
2 Bst. a AsylG gehindert worden ist (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG),

dass – wie bereits erwähnt – seit dem 1. Januar 2007 bei Anwendung 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG die Flüchtlingseigenschaft 
Prozessgegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet und sich die 
Offensicht�lichkeit deren Fehlens auch auf die Asylrelevanz beziehen 
kann (vgl. BVGE 2007/8 E. 5.6.6),

dass die Überprüfung der Akten in diesem Kontext ergibt, dass die 
Vorinstanz die Vorbringen des Beschwerdeführers zu Recht als 
offen�sichtlich unglaubhaft qualifizierte, wobei wiederum auf die 
ent�sprechenden Erwägungen des BFM in der angefoch�tenen 
Verfügung verwiesen werden kann,

dass in der Beschwerde nichts Neues geltend gemacht, sondern 
sinngemäss lediglich an den bisherigen Sachverhaltsvorbringen 
fest�gehalten wird,

dass die geltend gemachten Verfolgungsvorbringen durch die 
Vor�instanz zu Recht als offensichtlich unglaubhaft qualifiziert wurden 
und sich aus den Ausfüh�rungen in der Beschwerdeschrift keine 
Erkennt�nisse ergeben, die zu ei�ner von der Vorinstanz abweichenden 
Be�urteilung führen könnten,

dass unter diesen Umständen von zusätzlichen Abklärungen im Sinne 
von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG abgesehen werden konnte,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die 
Weg�weisung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der 
Beschwer�deführer weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen 
An�spruch auf Erteilung einer solchen hat, weshalb die verfügte 
Weg�weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und 
zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a der 
Asylver�ordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen 
[AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der 
Weg�weisung entgegenstehen, da im Fall eines unzulässigen, 

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unzumut�baren oder unmöglichen Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis 
nach den Be�stimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln ist 
(Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, 
SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massgeblichen 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, weil keine 
Hinweise auf Verfol�gung vorliegen und keine Anhaltspunkte für eine 
menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 3 der Kon�vention 
vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die dem 
Be�schwerdeführer in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat drohen 
könnte (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass weder die im Heimatstaat herrschende politische Situation noch 
andere Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
dorthin sprechen,

dass auch den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach 
der Vollzug der Wegweisung für den Beschwerdeführer in den 
Heimatstaat unzumutbar wäre,

dass zumindest noch eine Schwester und ein Onkel des 
Beschwerdeführers in Nigeria wohnhaft sind, weshalb davon auszugehen 
ist, dieser besitze in seinem Herkunftsstaat ein Beziehungsnetz,

dass er noch jung ist und, soweit aktenkundig, an keinen 
schwer�wiegenden gesundheitlichen Problemen leidet,

dass er die Sekundarschule nach 13 Jahren abgeschlossen hat und als 
(…) sowie als (…) erwerbstätig war,

dass unter den gegebenen Umständen nicht davon auszugehen ist, er  
würde bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situ�ation 
ge�raten, die als konkrete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden 
Be�stimmungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass schliesslich der Vollzug der Wegweisung auch als grundsätzlich 
möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) erscheint, da es Pflicht des 
Beschwerde�führers ist, sich um die Be�schaffung der für die Rückkehr 
notwendigen Reisepapiere zu bemühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

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dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder 
unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde 
ab�zuweisen ist,

dass mit vorliegendem Urteil ohne vorgängige Instruktion das Gesuch um 
Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstands�los 
geworden ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da sich die Be�schwerde 
als aussichtslos darstellte,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 
abge�wiesen.

3.  
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer 
auf�erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Guns�ten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zustän�dige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Martin Zoller Daniel Widmer

Versand:

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5. 

Zustellung erfolgt an:

– den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
– das BFM, Asyl und Rückkehr, Zentrale Verfahren und Rückkehr, 

mit den Akten N (…) (in Kopie)
– die zuständige kantonale Behörde (per Telefax)