# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 532a9f2d-a0ed-570b-afd2-181dc0252bc5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 10.06.2010 AA090080
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AA090080_2010-06-10.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich 

 
Kass.-Nr. AA090080/U/mum 

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Andreas Donatsch, 

die Kassationsrichterin Yvona Griesser, die Kassationsrichter 

Reinhard Oertli und Georg Naegeli sowie der juristische Sekretär 

Christof Tschurr 

Zirkulationsbeschluss vom 10. Juni 2010 
 

 

in Sachen 

X., 

 

Beklagter, Zweitrekurrent, Erstrekursgegner und Beschwerdeführer 

vertreten durch Rechtsanwalt 

 

gegen 

Z., 

 

Klägerin, Erstrekurrentin, Zweitrekursgegnerin und Beschwerdegegnerin 

vertreten durch Rechtsanwalt 

 

betreffend  

Eheschutz (Getrenntleben, Unterhaltsbeiträge etc.)  

 

Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Beschlüsse der I. Zivilkammer des Ober-

gerichts des Kantons Zürich vom 21. April 2009  (LP080004/U) 

 

-   2   - 

Das Gericht hat in Erwägung gezogen: 

I. 

1. Die Parteien sind verheiratet. Am 27. November 2006 reichte die  

Beschwerdegegnerin beim Bezirksgericht _________ ein Eheschutzbegehren ein 

(ER act. 1). Mit Verfügung vom 10. September 2007 stellte die Einzelrichterin im 

summarischen Verfahren des Bezirkes _________ fest, dass die Parteien zum  

Getrenntleben berechtigt sind, und regelte dessen rechtliche Folgen im Sinne von 

Art. 176 ZGB (ER act. 75). Gegen diese Verfügung reichten beide Parteien je  

einen Rekurs beim Obergericht des Kantons Zürich ein (OG act. 2, act. 72/2). Mit 

Beschluss vom 21. April 2009 verpflichtete das Obergericht (dessen I. Zivil-

kammer) den Beschwerdeführer, der Beschwerdegegnerin monatliche Unter-

haltsbeiträge von Fr. 754.60 für den Februar 2007, Fr. 1'435.40 vom 1. März 2007 

bis 31. Mai 2007, Fr. 1'095.-- vom 1. Juni 2007 bis 31. Juli 2007, Fr. 3'695.-- vom 

1. August 2007 bis 31. Dezember 2007, Fr. 2'124.-- vom 1. Januar 2008 bis 

31. März 2008, Fr. 2'400.-- vom 1. April 2008 bis 31. Januar 2009 und Fr. 4'240.-- 

ab 1. Februar 2009 zu bezahlen (Dispositiv Ziffer 2.2), und regelte die Kosten- 

und Entschädigungsfolgen des einzelrichterlichen Verfahrens neu. Im Übrigen 

wies das Obergericht die Rekurse ab und bestätigte die einzelrichterliche Ver-

fügung (KG act. 2). 

2. Gegen diesen obergerichtlichen Beschluss vom 21. April 2009 reichte der 

Beschwerdeführer mit Eingabe vom 25. Mai 2009 rechtzeitig (OG act. 76/2, KG 

act. 1 und 4) eine Nichtigkeitsbeschwerde ein. Mit dieser beantragt er, Dispositiv 

Ziffer 2.2 des angefochtenen Beschlusses sei aufzuheben. Ferner sei seine im 

angefochtenen Beschluss enthaltene Verpflichtung aufzuheben, der Beschwerde-

gegnerin "den Stoff in der Kommode des Schlafzimmers" herauszugeben (KG 

act. 1 S. 2 i.V. mit ER act. 75 S. 31 Ziff. 5). Sodann beantragte er, es sei der  

Beschwerde aufschiebende Wirkung (in beschränktem Umfang) zu erteilen (KG 

act. 1 S. 2). Mit Eingabe vom 26. Mai 2009 machte der Beschwerdeführer eine 

Mitteilung "im Sinne eines echten Novums" (KG act. 5). Mit Verfügung vom 

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28. Mai 2009 wurden die Beschwerdeschrift und die Eingabe des Beschwerde-

führers vom 26. Mai 2009 der Beschwerdegegnerin zur Beschwerdeantwort zu-

gestellt, dem Beschwerdeführer eine Prozesskaution von Fr. 12'000.-- auferlegt 

und der Nichtigkeitsbeschwerde hinsichtlich noch nicht bezahlter Unterhalts-

beiträge für die Zeit bis 30. April 2009 aufschiebende Wirkung verliehen. Im  

Übrigen wurde der Antrag auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung abgewie-

sen (KG act. 8). Der Beschwerdeführer leistete die Prozesskaution innert  

erstreckter Frist (KG act. 12, act. 14). Die Vorinstanz verzichtete explizit auf eine 

Vernehmlassung zur Beschwerde (KG act. 10). Die Beschwerdegegnerin be-

antragt mit ihrer ebenfalls rechtzeitigen (KG act. 18, act. 19) Beschwerdeantwort 

die Abweisung der Beschwerde (KG act. 19 S. 2). Diese Beschwerdeantwort  

wurde dem Beschwerdeführer zur Kenntnisnahme zugestellt (KG act. 20). Mit 

Eingabe vom 4. Februar 2010 machte der Beschwerdeführer eine weitere Mit-

teilung "im Sinne eines echten Novums" (KG act. 22), welche der Beschwerde-

gegnerin zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (KG act. 24). Mit Eingabe vom 

8. Februar 2010 teilte die Beschwerdegegnerin eine Adressänderung mit (KG 

act. 26). Mit Eingabe vom 19. Februar 2010 äusserte sie sich zur Eingabe des 

Beschwerdeführers vom 4. Februar 2010 (KG act. 27). Diese Eingabe wurde dem 

Beschwerdeführer zur Kenntnisnahme zugestellt (KG act. 29). Weitere Eingaben 

erfolgten im vorliegenden Verfahren nicht. 

II. 

1. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend geltend macht (KG act. 19 S. 3 

Ziff. 6), besteht im Kassationsverfahren kein Novenrecht; auch nicht bezüglich 

Noven im Sinne von § 115 ZPO (ZR 76 [1977] Nr. 26; RB 1996 Nr. 121; Frank/ 

Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, 

Zürich 1997, N 4a zu § 288, N 7b zu § 115; von Rechenberg, Die Nichtigkeits-

beschwerde in Zivil- und Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. Auflage,  

Zürich 1986, S. 16 f.). Die Eingaben des Beschwerdeführers vom 26. Mai 2006 

(KG act. 5) und vom 4. Februar 2010 (KG act. 22 und 23) können deshalb nicht 

beachtet werden. Hingegen ist die Mitteilung einer Adressänderung (KG act. 26) 

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nicht nur zulässig, sondern Pflicht (§ 181 GVG). Sie ist für die Personalien der 

Parteien bedeutsam, nicht aber für die Beurteilung einer Beschwerde. 

2. Die Vorinstanz erwog, bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen des 

einen Ehegatten an den andern nach Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB gehe der Richter 

grundsätzlich von den bisherigen, ausdrücklichen oder stillschweigenden Ver-

einbarungen der Ehegatten über Aufgabenteilung und Geldleistungen aus, die der 

ehelichen Gemeinschaft eine bestimmte Struktur gegeben hätten. Solche Struktu-

ren sollten im Rahmen von Eheschutzmassnahmen nicht gänzlich verändert  

werden, ansonsten die Scheidung vorweggenommen würde. Sei aber wie im vor-

liegenden Fall eine Wiederherstellung des gemeinsamen Haushalts nicht mehr zu 

erwarten, erscheine es sachgerecht, bei der Beurteilung des Unterhalts die für 

den nachehelichen Unterhalt geltenden Kriterien gemäss Art. 125 ZGB einzube-

ziehen. Welcher Unterhalt demnach "gebührend" sei, bestimme sich daran, ob die 

Ehe lebensprägend gewesen sei oder nicht. Von einer lebensprägenden Ehe sei 

dann auszugehen, wenn sie lange gedauert habe (in der Regel mehr als 10 Jah-

re), wenn aus ihr Kinder hervorgegangen seien oder wenn der ansprechende 

Ehegatte mit der Heirat aus seinem bisherigen Kulturkreis entwurzelt worden sei 

(angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 21). Vorliegend sei die tatsächlich gelebte 

Ehe von kurzer Dauer (rund zwei Jahre), und es seien keine Kinder daraus her-

vorgegangen. Die Beschwerdegegnerin habe jedoch - wegen eines interessanten 

Arbeitsangebots des Beschwerdeführers in der Schweiz - ihre Heimat Thailand 

verlassen und damit ihre dortige Existenz zugunsten der Karriere des Beschwer-

deführers aufgegeben. Sie habe davor ein MBA-Studium in Thailand absolviert 

und vor der Einreise in die Schweiz im Jahr 2003 eine gute Arbeitsstelle in  

Thailand als Sekretärin bei der Firma A. aufgegeben. Während des ehelichen  

Zusammenlebens habe sie nicht gearbeitet. Sie stehe heute somit nicht gleich da, 

wie wenn sie die Ehe mit dem Beschwerdeführer nie eingegangen wäre. Sie habe 

ihre berufliche Karriere zugunsten derjenigen des Beschwerdeführers aufgege-

ben. Dieser habe ihr auch noch nach der Trennung weiterhin einen Deutschkurs 

sowie eine weitere Zusatzausbildung finanziert. Damit habe er ja wohl beabsich-

tigt, ihre Berufschancen in der Schweiz und nicht diejenigen in Thailand zu 

verbessern. Indem die Beschwerdegegnerin ihre Existenz in Thailand aufgegeben 

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habe und hier während des mindestens zwei Jahre dauernden ehelichen  

Zusammenlebens keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen sei, könne jedenfalls 

von einer stillschweigenden Vereinbarung über Aufgabenteilung und Geldleistun-

gen ausgegangen werden. Unter diesen Umständen könne nicht ernsthaft  

behauptet werden, die Ehe sei in keiner Weise lebensprägend gewesen. Es wäre 

geradezu stossend, Unterhaltsbeiträge an die Beschwerdegegnerin mit der  

Begründung zu verneinen, sie könnte ja jederzeit nach Thailand zurückkehren 

und dort das gleiche bzw. ein noch besseres Leben führen als vor der Heirat.  

Zudem sei zu berücksichtigen, dass das Bundesgericht im erwähnten Entscheid 

(BGE 128 III 65; KG act. 2 S. 21) die für den nachehelichen Unterhalt geltenden 

Kriterien gemäss Art. 125 ZGB vor allem in Bezug auf die Wiederaufnahme oder 

Ausdehnung der Erwerbstätigkeit einbeziehe. Inzwischen gehe die Beschwerde-

gegnerin einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nach und trage damit das ihre zur 

wirtschaftlichen Selbständigkeit im Rahmen des vorliegenden Eheschutzverfah-

rens bereits bei. Somit habe sie im Rahmen des vorliegenden Verfahrens  

Anspruch auf die Beibehaltung des während des ehelichen Zusammenlebens  

gelebten Lebensstandards unter Berücksichtigung ihres Einkommens (KG act. 2 

S. 22). In der Folge prüfte die Vorinstanz den bisherigen Lebensstandard der  

Parteien (KG act. 2 S. 22 f. Erw. 3.4.3) und sprach der Beschwerdegegnerin  

einen Unterhaltsbeitrag zu, den sie anhand der Differenz zwischen den Ein-

kommen und den Bedarfen der Parteien und einer Beteiligung der Beschwerde-

gegnerin mit einem Drittel am daraus resultierenden Freibetrag berechnete (KG 

act. 2 S. 24), auf den von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten bisherigen 

Lebensstandard während der Ehe unter Anrechnung des eigenen Einkommens 

begrenzte (KG act. 2 S. 23) und an welchen sie die seitens des Beschwerde-

führers bereits erbrachten Unterhaltsleistungen anrechnete (KG act. 2 S. 24 f.). 

3. Der Beschwerdeführer macht vorab geltend, es sei unbestritten, dass sich 

die Frage des eheschutzrichterlichen Unterhalts bei dieser Ehe, die endgültig  

gescheitert sei, nach Art. 125 ZGB und nicht nach Art. 163 ZGB richte. Davon  

gehe die Vorinstanz zu Recht aus (KG act. 1 S. 3 Ziff. 4). 

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Das trifft nicht zu. Die Vorinstanz ging von Art. 176 Abs. 1 Ziff 1 ZGB aus, 

also von Unterhaltsbeiträgen im Rahmen eines Eheschutzverfahrens. Sie erwog, 

grundsätzlich sei von den bisherigen Vereinbarungen der Ehegatten über Auf-

gabenteilung und Geldleistungen auszugehen. Weil aber anbetrachts des rechts-

hängigen Scheidungsverfahrens eine Wiederherstellung des gemeinsamen Haus-

halts nicht mehr zu erwarten sei, seien die für den nachehelichen Unterhalt  

geltenden Kriterien gemäss Art. 125 ZGB einzubeziehen (KG act. 2 S. 21). Damit 

ging die Vorinstanz davon aus, dass grundsätzlich nach den Eheschutzkriterien 

zu entscheiden sei, dabei aber die Kriterien gemäss Art. 125 ZGB mitzuberück-

sichtigen seien. Diese Mitberücksichtigung gelte vor allem in Bezug auf die Frage 

der Wiederaufnahme oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit. Weil die Beschwer-

degegnerin bereits einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehe, trage sie das 

ihre zur wirtschaftlichen Selbständigkeit im Rahmen des Eheschutzverfahrens  

bereits bei und habe deshalb im Rahmen des Eheschutzverfahrens Anspruch auf 

die Beibehaltung des während des ehelichen Zusammenlebens gelebten Lebens-

standards unter Berücksichtigung ihres Einkommens (KG act. 2 S. 22). Damit 

ging die Vorinstanz davon aus, dass die Kriterien gemäss Art. 125 ZGB vor-

liegend bereits dadurch genügend mitberücksichtigt worden seien, dass die  

Beschwerdegegnerin einer (vollumfänglich anrechenbaren) vollzeitlichen  

Erwerbstätigkeit nachgehe. Deshalb habe sie im Rahmen des vorliegenden Ehe-

schutzverfahrens (nach den üblichen eheschutzrechtlichen Kriterien im Sinne von 

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) Anspruch auf die Beibehaltung des während des ehe-

lichen Zusammenlebens gelebten Lebensstandards. 

Diese rechtlichen Erwägungen der Vorinstanz als Grundlage ihres Entschei-

des beanstandet der Beschwerdeführer nicht. Sie sind bei der nachfolgenden  

Prüfung der einzelnen Rügen zu berücksichtigen.  

4. Der Beschwerdeführer bezeichnet eine vorinstanzliche Annahme als  

aktenwidrig, dass die Beschwerdegegnerin ihre Stelle in Thailand wegen des  

Umzuges in die Schweiz aufgegeben habe. Demgegenüber habe sie die Stelle 

bereits im Mai 2002 aufgegeben, und zwar nicht wegen eines Umzugs in die 

Schweiz, sondern um ein MBA-Studium zu absolvieren (KG act. 1 S. 3 f.). 

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Die Vorinstanz erwog in diesem Zusammenhang, die Beschwerdegegnerin 

habe wegen eines interessanten Arbeitsangebots des Beschwerdeführers in der 

Schweiz ihre Heimat Thailand verlassen und ihre dortige Existenz zugunsten der 

Karriere des Beschwerdeführers aufgeben. Davor habe sie ein MBA-Studium in 

Thailand absolviert und vor der Einreise in die Schweiz im Jahr 2003 eine gute 

Arbeitsstelle in Thailand als Sekretärin bei der Firma A. aufgegeben. Während 

des ehelichen Zusammenlebens habe sie nicht gearbeitet. Sie stehe heute somit 

nicht gleich da, wie wenn sie die Ehe mit dem Beschwerdeführer nicht eingegan-

gen wäre. Sie habe ihre berufliche Karriere zugunsten derjenigen des Beschwer-

deführers aufgegeben (KG act. 2 S. 21 f.). 

Für die Vorinstanz war mithin von Bedeutung, dass die Beschwerdegegnerin 

wegen der Arbeit des Beschwerdeführers in der Schweiz ihre Heimat Thailand 

verlassen, ihre Existenz in Thailand aufgegeben hatte und während des ehelichen 

Zusammenlebens in der Schweiz keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen war (KG 

act. 2 S. 22). Ob sie ihre Arbeitsstelle (direkt) wegen des Umzugs in die Schweiz 

oder (schon vorher) wegen des MBA-Studiums in Thailand aufgeben hatte, war 

für die Vorinstanz dabei offenkundig von untergeordneter Bedeutung. Sie hielt 

denn auch nicht explizit fest, dass die Beschwerdegegnerin ihre Arbeitsstelle  

wegen des Umzugs in die Schweiz aufgegeben hatte. Die Rüge geht an den vor-

instanzlichen Erwägungen vorbei und damit fehl. 

5. Weiter bezeichnet der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Feststellung 

als aktenwidrig, dass die Beschwerdegegnerin ihre berufliche Karriere zugunsten 

der Haushaltführung für ihn aufgegeben habe. Nach erfolgreicher Absolvierung 

des MBA-Studiums hätte sie ohnehin nicht mehr als Sekretärin gearbeitet. "Bei  

einer MBA mit zusätzlichem Deutschstudium, die Fr. 600.-- monatlich verdient", 

könne man nicht wirklich von einer beruflichen Karriere sprechen. Es sei auch  

unglaubhaft, dass die Beschwerdegegnerin eine solche Karriere nicht jederzeit in 

Thailand fortsetzen könnte (KG act. 1 S. 4 f.). 

Der Beschwerdeführer beanstandet die Feststellungen nicht, dass die  

Beschwerdegegnerin ihre Arbeitsstelle aufgegeben hat (nach der Behauptung des 

Beschwerdeführers, um ein MBA-Studium zu absolvieren bzw. um zu studieren) 

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und dass sie nach erfolgreichem Abschluss des MBA-Studiums keine Arbeits-

stelle mehr angenommen hat, sondern mit ihm wegen seines interessanten  

Arbeitsangebots in die Schweiz gezogen und hier keiner Erwerbstätigkeit nach-

gegangen ist. Unter diesen Umständen ist die vorinstanzliche Feststellung, die 

Beschwerdegegnerin habe ihre berufliche Karriere zugunsten derjenigen des  

Beschwerdeführers aufgegeben, nicht willkürlich. Daran ändert nichts, wenn die 

Beschwerdegegnerin nicht etwa jegliche berufliche Karriere definitiv aufgegeben 

hat, sondern eine berufliche Tätigkeit nach dem Scheitern der Ehe bzw. des  

Zusammenlebens mit dem Beschwerdeführer in Thailand wieder aufnehmen bzw. 

fortsetzen könnte, und zwar aufgrund des MBA-Studiums mit einer besseren Aus-

gangslage und ggfs. unter besseren Bedingungen und in einer besseren Position 

als vorher (vgl. etwa KG act. 1 S. 6 unten). Auch diese Rüge geht fehl. 

6. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe erklärt, die Beschwerde-

gegnerin sei durch den Umzug in die Schweiz aus ihrem angestammten Kultur-

kreis gerissen worden. Damit habe die Vorinstanz eine lebensprägende Wirkung 

der Ehe begründet und den Begriff der Lebensprägung völlig verkannt (KG act. 1 

S. 5 f.). 

Die Vorinstanz stellte weder fest, dass die Beschwerdegegnerin aus ihrem 

angestammten Kulturkreis gerissen worden sei, noch, dass die Ehe deswegen  

lebensprägende Wirkung habe. Die Vorinstanz hielt vielmehr fest, dass nicht 

ernsthaft behauptet werden könne, dass die Ehe in keiner Weise lebensprägend 

gewesen sei. Dies könne deshalb nicht ernsthaft behauptet werden, weil die  

Beschwerdegegnerin ihre Existenz in Thailand aufgegeben habe, in der Schweiz 

während des mindestens zwei Jahre dauernden ehelichen Zusammenlebens  

keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen sei und deshalb von einer wenigstens still-

schweigenden Vereinbarung über Aufgabenteilung und Geldleistungen aus-

gegangen werden könne. Diese Erwägungen sind nicht willkürlich. Die Rügen des 

Beschwerdeführers (speziell auch zum Begriff "Lebensprägung" [KG act. 1 S. 5 f.] 

im Zusammenhang mit einem "längeren Unterhaltsanspruch nach Art. 125 ZGB" 

[KG act. 1 S. 6; vgl. dazu auch vorstehend Erw. 3 und nachfolgend Erw. 7]) gehen 

daran vorbei und damit fehl. Insbesondere ist die Feststellung nicht willkürlich,  

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unter den erwähnten Umständen könne nicht behauptet werden, die Ehe sei in 

keiner Weise lebensprägend gewesen, und verletzt die rechtliche Würdigung kein 

klares Recht, weil die Beschwerdeführerin inzwischen einer vollzeitlichen  

Erwerbstätigkeit nachgehe, trage sie damit das im Rahmen einer Eheschutz-

Situation ihr Obliegende zur wirtschaftlichen Selbständigkeit bereits bei und habe 

deshalb (auch bei der kurzen Ehe und dem mittlerweile eingeleiteten Scheidungs-

verfahren) in diesem Rahmen Anspruch auf Beibehaltung des während des ehe-

lichen Zusammenlebens gelebten Lebensstandards unter Berücksichtigung (d.h. 

voller Anrechnung) ihres Einkommens (KG act. 2 S. 22). 

7. Der Beschwerdeführer beanstandet, die Vorinstanz bezeichne eine Rück-

kehr der Beschwerdegegnerin nach Thailand und eine dortige Annahme einer  

Arbeitsstelle als nicht zumutbar (KG act. 1 S. 6 f.). 

Das ist nicht richtig. Die Vorinstanz erachtete es als stossend, Unterhalts-

beiträge an die Beschwerdegegnerin zu verneinen mit der Begründung, sie könn-

te ja jederzeit nach Thailand zurückzukehren und dort das bessere Leben führen 

als vor der Heirat (KG act. 2 S. 22). Diese Erwägung ist bezüglich einer aufgrund 

der Heirat in der Schweiz lebenden Ehefrau zumindest während des in der 

Schweiz geführten Eheschutz- und Scheidungsverfahrens ohne weiteres vertret-

bar. Die vom Beschwerdeführer angerufenen Bestimmungen des Ausländer-

gesetzes (KG act. 1 S. 7) haben damit nichts zu tun. Die Ausführungen des  

Beschwerdeführers zu Art. 125 ZGB, zur schadenersatzrechtlichen Betrach-

tungsweise und zum "vorehelichen wirtschaftlichen Stand" (KG act. 1 S. 6 - 9) 

missachten, dass es vorliegend um ein Eheschutzverfahren und nicht um nach-

ehelichen Unterhalt geht - die Parteien sind noch verheiratet -, und gehen schon 

deshalb fehl (vgl. auch vorstehend Erw. 3). 

8. Mit den Ausführungen auf S. 8 Ziff. 7 und 8 der Beschwerde, wonach 

bestritten werde, dass der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin zu  

arbeiten verboten habe und wonach die Beschwerdegegnerin genügend Zeit  

gehabt habe, um den vorehelichen Stand wieder zu erreichen, legt der Be-

schwerdeführer keine Nichtigkeitsgründe dar, weshalb darauf nicht einzutreten ist. 

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Dasselbe gilt für S. 9 Ziff. 9 der Beschwerde, wo der Beschwerdeführer lediglich 

seinen Standpunkt nochmals zusammenfasst. 

9. Die Vorinstanz rechnete dem Beschwerdeführer in seinem monatlichen 

Bedarf Autokosten von Fr. 120.-- an (KG act. 2 S. 20 Erw. 3.3.4). Sie erwog dazu, 

er verfüge über einen Geschäftswagen. Die Leasingraten würden von der Arbeit-

geberin übernommen. Die Mitarbeiter hätten grundsätzlich Benzin- und Versiche-

rungskosten sowie Gebühren zu übernehmen. Allerdings habe der Beschwerde-

führer nicht dargelegt, in welcher Höhe diese Kosten anfielen, und er habe dazu 

auch keine Belege eingereicht, obwohl dies ohne Weiteres möglich gewesen  

wäre. Aus Gründen der Gleichbehandlung seien bei ihm daher ebenfalls wie bei 

der Beschwerdegegnerin Fr. 120.-- für den Transport (Benützung eines Auto-

mobils) im Bedarf zu berücksichtigen (KG act. 2 S. 17). 

a) Der Beschwerdeführer macht in der Nichtigkeitsbeschwerde geltend,  

diese Autokosten von Fr. 120.-- seien viel zu niedrig. Diese würden nach der  

Gerichtspraxis zum Kreisschreiben über das Existenzminimum nicht auf Grund 

einer effektiv belegten Kostenrechnung vergütet, sondern geschätzt. Deshalb  

habe er auch keine Belege einreichen müssen. Der Vorwurf, er habe dies nicht 

getan, ohne dass ihm die Vorinstanz eine entsprechende Auflage gemacht habe, 

verletze seinen Gehörsanspruch. Die Einzelrichterin habe die von ihm geschätz-

ten Fr. 350.-- monatlich übernommen. Die Beschwerdegegnerin habe diese Höhe 

gar nicht bestritten, sondern nur behauptet, dass der Arbeitgeber diese Kosten 

bezahle. Die Distanz von seinem Wohnort (Neerach) zu seinem Arbeitsort (ABB 

Oerlikon) betrage gemäss Twixroute 20.6 km. Rechne man mit 800 km pro  

Monat, ergebe das Benzinkosten von ca. Fr. 112.--. Rechne man weiter 

Fr. 1'100.-- für Versicherung und Fr. 550.-- für die Autosteuer sowie Fr. 40.-- für 

die Vignette, gebe das ca. Fr. 260.-- monatlich. Mit dem niedrigeren Betrag sei die 

Vorinstanz in Willkür verfallen und habe die Verhandlungsmaxime verletzt, da 

dergleichen von der Beschwerdegegnerin gar nicht behauptet worden sei (KG 

act. 1 S. 10 f.). 

b) Die Beschwerdegegnerin wendet ein, die Ausführungen seien unzulässi-

ge Noven, mit welchen der Beschwerdeführer nicht zu hören sei. Er nenne keine 

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Belegstelle für die gerügten vorinstanzlichen Feststellungen. Es sei weder  

begründet, was die Vorinstanz wo gesagt habe, noch was der Beschwerdeführer 

vorgebracht habe. Der Vorwurf der Verletzung des Gehörsanspruchs sei ebenso 

mangelhaft begründet wie absurd, wenn man das umfangreiche Verfahren  

betrachte. Auf die Rügen sei mangels genügender Begründung nicht einzutreten 

(KG act. 19 S. 13 Ziff. 47). 

c) Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des 

Verfahrens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger 

konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaupte-

ten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 288 

Ziff. 3 ZPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochtenen 

Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Akten-

stellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen  

anzugeben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen  

Akten nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu  

suchen. Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der 

Beschwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochte-

nen Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird  

Aktenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die  

Bestandteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweis-

würdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben. Wer vorbringt,  

angerufene Beweismittel seien nicht abgenommen worden, hat zu sagen, wo und 

zu welchen Behauptungen er sich auf diese berufen hat (ZR 81 Nr. 88 Erw. 6; 

Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 4 zu § 288; Spühler/Vock, Rechtsmittel in Zivil-

sachen im Kanton Zürich und im Bund, Zürich 1999, S. 72 f.; von Rechenberg, 

a.a.O., S. 16 ff.). 

d) Die Rüge vermag diese Substantiierungsanforderungen nur knapp zu  

erfüllen. Grundsätzlich zu Recht bemängelt die Beschwerdegegnerin, dass der 

Beschwerdeführer die angefochtenen Stellen des vorinstanzlichen Entscheides 

nicht bezeichnet. Immerhin nennt er aber die Bedarfsrechnung, die seinem Bedarf 

angerechneten Autokosten und die vorinstanzliche Begründung dafür (bezeichnet 

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als Vorwurf, keine Belege zu den Autokosten eingereicht zu haben). Diese Stellen 

im nicht allzu umfangreichen angefochtenen Entscheid lassen sich ohne erheb-

lichen Aufwand sofort eruieren (KG act. 2 S. 20, S. 17; vgl. bereits vorstehend  

anfangs dieser Erwägung 9). Es wäre zu formalistisch, auf diese Rüge als solche 

wegen der fehlenden Seitenangaben des angefochtenen Beschlusses nicht ein-

zutreten. Nicht eingetreten werden kann aber, wie die Beschwerdegegnerin zu 

Recht geltend macht, auf die unzulässigen Noven der Distanz zwischen Wohnort 

und Arbeitsort und der konkreten Autokosten (Benzinkosten, Versicherung,  

Steuer). 

e) Keine mangelhafte Substantiierung liegt zwar in der Behauptung, die  

Beschwerdegegnerin habe die vom Beschwerdeführer behaupteten (von der Erst-

instanz angerechneten; KG act. 2 S. 14) Fr. 350.-- nicht bestritten, weshalb die 

Vorinstanz mit der Anrechnung eines tieferen Betrages die Verhandlungsmaxime 

verletzt habe. Für die Behauptung der fehlenden Bestreitung kann der Beschwer-

deführer logischerweise keine Belegstelle nennen. Hingegen erwog die Vor-

instanz, bei den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Fr. 350.-- für Auto-

kosten handle es sich um Leasingkosten. Die Leasing-Raten würden aber von der 

Arbeitgeberin übernommen (KG act. 2 S. 17). Damit setzt sich der Beschwerde-

führer nicht auseinander. Er zeigt nicht auf, dass und wo er andere Kosten  

behauptet hatte. Werden aber die von ihm geltend gemachten Kosten vollumfäng-

lich von der Arbeitgeberin getragen und machte er keine anderen Kosten geltend, 

mangelt es an Behauptungen seinerseits und gereicht es ihm zumindest nicht 

zum Nachteil, wenn ihm die Vorinstanz wegen der Gleichbehandlung der Parteien 

doch noch wenigstens Fr. 120.-- monatlich für Autokosten anrechnete (statt  

mangels Behauptungen von jeglicher Anrechnung abzusehen). Dass ihm die Vor-

instanz keine (zusätzliche) Gelegenheit zur Einreichung von Belegen gab, wie er 

rügt, ist nicht zu beanstanden, wenn es bereits an einer entsprechenden Behaup-

tung seinerseits fehlt (bzw. die Behauptung, die er erhoben hat [Leasing-Kosten], 

widerlegt ist [die Leasing-Raten werden durch die Arbeitgeberin getragen]). Die 

Rüge geht fehl, soweit darauf eingetreten werden kann. 

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10. Weiter beanstandet der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz der  

Beschwerdegegnerin keine Mieteinnahmen aus einer Liegenschaft in Thailand 

anrechnete (KG act. 1 S. 11). 

a) Die Vorinstanz erwog dazu, der Beschwerdeführer habe nicht in substan-

tiierter Form vorgebracht, in welcher Höhe solche Einnahmen erzielt werden 

könnten. Zudem sei die Liegenschaft zum Verkauf freigegeben worden, weshalb 

sie nicht vermietet worden sei (KG act. 2 S. 19). 

b) Der Beschwerdeführer rügt den Vorhalt der mangelnden Substantiierung, 

setzt sich aber in keiner Weise mit der Erwägung auseinander, dass die Liegen-

schaft gar nicht vermietet sei. Selbst wenn seine Rüge betreffend mangelnder 

Substantiierung zuträfe, bliebe es bei dieser zweiten vorinstanzlichen Erwägung 

dazu und mithin dabei, dass der Beschwerdegegnerin deswegen keine Mietzins-

einnahmen angerechnet würden. Der Beschwerdeführer ist deshalb im Ergebnis 

durch die gerügte Erwägung nicht belastet. Auf diese Rüge kann aus diesem 

Grund nicht eingetreten werden. 

11. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe generell auf 

die Behauptungen der Beschwerdegegnerin zu ihrem standesgemässen Bedarf in 

ER act. 56 S. 26 abgestellt und (nach Abzug der Anwaltskosten und eines  

Rechenfehlers) die dort behauptete Zahl von Fr. 7'539.-- unverändert in ihren  

Entscheid übernommen. Sie habe sich nicht mit seinen Bestreitungen und  

Gegenargumenten dazu auseinandergesetzt. In der Folge bezieht sich der  

Beschwerdeführer auf einzelne diesbezügliche Positionen und behauptet die 

Nichtigkeitsgründe der Verletzung seines Gehörsanspruchs und der willkürlichen 

tatsächlichen Feststellungen (KG act. 1 S. 12). 

Demgegenüber trifft es nicht zu, dass die Vorinstanz zur Berechnung des 

Bedarfs der Beschwerdegegnerin einfach auf die von dieser genannten Zahlen 

abgestellt und diese Zahlen unverändert in ihren Entscheid übernommen hätte. 

Vielmehr prüfte die Vorinstanz jede einzelne von der Beschwerdegegnerin  

behauptete Bedarfsposition und die Einwendungen des Beschwerdeführers  

dagegen und gelangte zu einem ganz anderen Ergebnis, nämlich zu einem  

-   14   - 

monatlichen Bedarf von Fr. 4'619.-- (KG act. 2 S. 14 - 20). Den von der  

Beschwerdegegnerin selber geltend gemachten Unterhalt von Fr. 7'539.-- (ohne 

Anwaltskosten und Rechen- oder Schreibfehler) berücksichtigte die Vorinstanz 

lediglich als obere Grenze des zuzusprechenden Unterhaltsbeitrages (abzüglich 

eigene Einkünfte der Beschwerdegegnerin) für den Fall, dass ihre (der Vor-

instanz) Berechnung höher ausfiele (KG act. 2 S. 23). Daran gehen die Rügen 

des Beschwerdeführers vorbei und deshalb fehl. Eine solche obere Grenze, über 

welche aufgrund des von der Beschwerdegegnerin geltend Gemachten nicht  

hinausgegangen werden dürfe, auch wenn aus der vorinstanzlichen Berechnung 

ein höherer Unterhaltsbeitrag resultierte, wirkt sich nicht zum Nachteil des  

Beschwerdeführers aus, sondern kann sich nur zu seinem Vorteil auswirken. 

12. Dem Beschwerdeführer erscheint es als willkürlich und klares Recht ver-

letzend, für die Bemessung des Lebensstandards auf die Zeit von 2005/2006 ab-

zustellen. Massgebend "wäre" der letzte Lebensstandard, den die Beschwerde-

gegnerin in Deutschland gelebt habe, wo sie unbestrittenermassen ca. Fr. 3'400.-- 

pro Monat gebraucht habe (KG act. 1 S. 12 f.). Mit diesen unsubstantiierten, bloss 

appellatorischen Behauptungen, mit welchen er sich in keiner Weise mit den vor-

instanzlichen Erwägungen auseinandersetzt und bezüglich welcher er auch nicht 

aufzeigt, dass und wo er sie bereits vor Vorinstanz vorgebracht hätte, kann der 

Beschwerdeführer aber weder Willkür noch eine Verletzung klaren materiellen 

Rechts dartun. Auf diese Rügen kann nicht weiter eingegangen werden. Das gilt 

auch für die offenbar als Zusammenfassung verstandenen Ausführungen in 

Ziff. 15 auf S. 13 der Beschwerde. 

13. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit ihrem Eheschutzbegehren u.a., 

der Beschwerdeführer sei zu verpflichten, ihr "den Stoff in der Kommode des 

Schlafzimmers" herauszugeben (ER act. 8 S. 1 Ziff. 3.a). Die Eheschutzrichterin 

hiess diesen Antrag gut und verpflichtete den Beschwerdeführer, der Beschwer-

degegnerin "den Stoff in der Kommode des Schlafzimmers" herauszugeben (ER 

act. 75 S. 31 Ziff. 5 erstes Lemma). Die Vorinstanz schützte diese Verpflichtung, 

indem sie den Rekurs des Beschwerdeführers insoweit abwies und die erst-

instanzliche Verfügung bestätigte (KG act. 2 S. 33 Ziff. 2). 

-   15   - 

Der Beschwerdeführer macht geltend, dass das Dispositiv in diesem Punkt 

zu vage sei, um vollstreckt werden zu können (KG act. 1 S. 14 - 16). 

Voraussetzung einer Rüge ist, dass sich der geltend gemachte Nichtigkeits-

grund zum Nachteil des Nichtigkeitsklägers auswirkt (§ 281 ZPO). Die angefoch-

tene gerichtliche Anordnung verpflichtet den Beschwerdeführer zu einer Heraus-

gabe. Ist diese Anordnung gar nicht vollstreckbar, wirkt sich dieser geltend  

gemachte Nichtigkeitsgrund demnach nicht zum Nachteil, sondern zum Vorteil 

des Beschwerdeführers aus. Auf diese Rüge ist deshalb nicht einzutreten. 

14. Der Beschwerdeführer wies keinen Nichtigkeitsgrund nach. Soweit auf 

die Beschwerde überhaupt eingetreten werden kann, ist sie abzuweisen. Damit 

entfällt die ihr verliehene aufschiebende Wirkung. 

III. 

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem  

Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 64 Abs. 2 ZPO). Dementsprechend ist er zu 

verpflichten, die Beschwerdegegnerin für ihre anwaltlichen Aufwendungen im  

Beschwerdeverfahren zu entschädigen (§ 68 Abs. 1 ZPO). 

Der Streitwert beträgt im Beschwerdeverfahren rund Fr. 120'000.-- ([streiti-

ge] Unterhaltsbeiträge gemäss dem angefochtenen Beschluss, berechnet bis ca. 

2 Jahre ab Einreichung der Scheidungsklage [April/Mai 2008; KG act. 2 S. 8]). Im 

bundesgerichtlichen Verfahren berechnet sich der Streitwert nach BGG und damit 

anders (Art. 51 Abs. 4 BGG), beträgt aber mindestens Fr. 30'000.-- (vgl. Art. 74 

Abs. 1 lit. b BGG). 

IV. 

Beim vorliegenden Beschluss handelt es sich um einen Endentscheid im 

Sinne von Art. 90 BGG über eine vermögensrechtliche Zivilsache mit einem 

Streitwert von mehr als Fr. 30'000.--. Folglich steht gegen ihn die Beschwerde in 

Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG an das Bundesgericht offen. Da die bundes-

-   16   - 

gerichtliche Praxis Eheschutzentscheide grundsätzlich Entscheiden über vorsorg-

liche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG gleichstellt (BGE 133 III 396 f. 

Erw. 5; Pra 2008 Nr. 67 Erw. 1.3), kann er allerdings (abgesehen von allfälligen 

Ausnahmen, worüber ebenfalls das Bundesgericht entscheiden würde [vgl. BGE 

133 III 397 Erw. 5]) nur wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte angefoch-

ten werden. 

Die Vorinstanz wies darauf hin, dass die Frist zu einer bundesrechtlichen 

Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Beschluss erst ab Eröffnung des Ent-

scheides des Kassationsgerichtes läuft, wenn kantonale Nichtigkeitsbeschwerde 

erhoben wird (vgl. Art. 100 Abs. 6 BGG). Dabei ist jedoch zu beachten, dass nach 

höchstrichterlicher Praxis eine direkte Anfechtung von Entscheiden des zürcheri-

schen Obergerichts betreffend Eheschutzmassnahmen nicht oder jedenfalls nur in 

Ausnahmefällen möglich ist, da es derartigen Entscheiden angesichts der bloss 

beschränkten Kognition des Bundesgerichts (Art. 98 BGG), welche kaum weiter-

gehe als diejenige des Kassationsgerichts nach § 281 Ziff. 1 - 3 ZPO, regelmässig 

am Erfordernis der Letztinstanzlichkeit (Art. 75 Abs. 1 BGG) fehle (vgl. Kass.-Nr. 

AA090006 vom 26.2.2009 Erw. VII mit Hinweis auf BGE 133 III 585 ff., BGer 

5A_117/2007 vom 11.10.2007 Erw. 3.2 und Jent-Sørensen/Reiser, Kantonal-

zürcherische Nichtigkeitsbeschwerde und Beschwerde in Zivilsachen ans  

Bundesgericht, SJZ 2008, S. 368; vgl. aber zu allfälligen Ausnahmen wiederum 

BGE 133 III 397 Erw. 5). Die den Parteien nach Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG zu  

erteilende Rechtsmittelbelehrung steht unter diesem Vorbehalt. 

Das Gericht beschliesst: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 

Damit entfällt die der Beschwerde verliehene aufschiebende Wirkung. 

-   17   - 

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf 

Fr. 5'000.--. 

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden dem Beschwerdeführer  

auferlegt. 

4. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin für das 

Kassationsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 5'000.-- zu  

bezahlen. 

5. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von 

Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine 

Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG 

an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden. 

Der Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.--. 

Sodann läuft die Frist von 30 Tagen zur Anfechtung des Beschlusses des 

Obergerichtes vom 21. April 2009 mit Beschwerde an das Bundesgericht 

neu ab Empfang des vorliegenden Entscheides (Art. 100 Abs. 1 und 6 

BGG). 

Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die I. Zivilkammer des Oberge-

richts des Kantons Zürich sowie an die Einzelrichterin im summarischen Ver-

fahren des Bezirkes _________, je gegen Empfangsschein. 

______________________________________ 

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

Der juristische Sekretär: 

 

 

	Zirkulationsbeschluss vom 10. Juni 2010
	Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
	Das Gericht beschliesst: