# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d244d18-2804-526c-b46e-d07fa7f0cb8f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.04.2010 D-3892/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3892-2008_2010-04-06.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3892/2008/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  A p r i l  2 0 1 0

Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 
Richterin Gabriela Freihofer, Richter Gérard Scherrer, 
Gerichtsschreiber Jürg Hünerwadel.

A._______ B._______, geboren [...], Eritrea,
[...],
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
9. Mai 2008 / N [...].

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3892/2008

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin – eine eritreische Staatsangehörige aus As-
mara  –  verliess  nach  eigenen  Angaben  ihren  Heimatstaat  am 
28. Januar 2007 und gelangte am 5. März 2007 in die Schweiz, wo sie 
gleichentags  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  Basel  um  Asyl 
nachsuchte.

Zur Begründung ihres Asylgesuches brachte die Beschwerdeführerin 
im Rahmen der summarischen Befragung vom 13. März 2007 und der 
einlässlichen Anhörung durch die zuständige kantonale Behörde vom 
28. Juni 2007 im Wesentlichen vor, sie habe bis zu ihrer Ausreise aus 
Eritrea  in  Asmara  gelebt,  wo  sie  nach  Abschluss  ihrer  8-jährigen 
Schulzeit als Kassiererin in einem Kleidergeschäft gearbeitet und sich 
im Jahre 2001 mit C._______ verheiratet habe. Ihr Ehemann sei kurz 
darauf  in  den  Militärdienst  eingerückt  und  nur  noch  sporadisch 
während  seiner  Kurzurlaube  –  letztmals  an  Neujahr  2002  –  nach 
Hause gekommen. Zu einem ihr nicht näher bekannten Zeitpunkt sei 
er  aus der  Armee desertiert  und habe sich  in  den Sudan begeben. 
Daraufhin seien anfangs April  2006 (vgl. A1, S. 5) Behördenvertreter 
zu  ihr  gekommen  und  hätten  sich  nach  dem  Aufenthaltsort  ihres 
Mannes erkundigt. Etwa im Juni 2006 (vgl. A1, S. 6) beziehungsweise 
am  18. November  2006  (vgl.  A8,  S. 11)  sei  sie  festgenommen  und 
während  vier  Tagen  auf  dem  Polizeiposten  D._______  inhaftiert 
worden, bis sie auf Kaution freigekommen sei. Später habe sie zirka 
fünf  (vgl. A1,  S. 6)  beziehungsweise vier  (vgl. A8,  S. 13)  schriftliche 
Vorladungen erhalten und sich stets (vgl. A1,  S. 6)  beziehungsweise 
dreimal  (vgl.  A8,  S. 13)  bei  den  Behörden  gemeldet,  wo sie  jeweils 
über ihren Mann befragt worden sei. Am 26. Dezember 2006 (vgl. A1, 
S. 6) beziehungsweise am 3. Dezember 2006 (vgl. A8, S. 11) seien ihr 
Haus  durchsucht  und  dabei  ihre  Identitätspapiere  beschlagnahmt 
worden. Nachdem ihr  Kaution  stellender  Bürge von der  zuständigen 
Behörde vorgeladen worden sei  und ihr  gleichentags am 26. Januar 
2007 (vgl. A1, S. 6) beziehungsweise am 24. Dezember 2006 (vgl. A8, 
S. 12) ausgerichtet habe, sie dürfe sich nicht mehr von ihrem Wohnort 
entfernen, habe sie Angst bekommen und sich zur Ausreise aus dem 
Heimatstaat  entschlossen.  Am  27. Januar  2007  habe  sie  Eritrea 
verlassen und sich in den Sudan begeben, wo sie sich in Khartoum 
aufgehalten und am 5. Februar 2007 ihren Ehemann getroffen habe. 

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Da  ihnen  das  Geld  für  eine  gemeinsame  Weiterreise  gefehlt  habe, 
habe sie den Sudan am 3. März 2007 alleine verlassen und sei  auf 
dem Luftweg via Ägypten nach Frankreich gelangt, von wo sie sich am 
5. März  2007  mit  einem  Auto  in  die  Schweiz  begeben  habe.  Ihr 
Ehemann sei  in  der Zwischenzeit  in  Sizilien angekommen. Bei  einer 
Rückkehr in ihren Heimatstaat müsse sie befürchten, wegen illegalen 
Verlassens des Landes erschossen zu werden.

Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin ein auf 
die  Personalien  ihres  Ehemannes  lautendes,  militärisches  Zertifikat 
vom 30. Mai 1997, dessen Identitätskarte sowie eine Kopie der Identi-
tätskarte ihres Vaters zu den Akten.

B.
Mit Verfügung vom 9. Mai 2008 – eröffnet am 14. Mai 2008 – wies das 
BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin  ab und ordnete deren 
Wegweisung aus der Schweiz an; gleichzeitig verfügte es die vorläufi-
ge Aufnahme der Beschwerdeführerin wegen Unzulässigkeit des Voll-
zuges der Wegweisung. Auf die Begründung wird, soweit entscheidwe-
sentlich, in den Erwägungen eingegangen.

C.
Mit Eingabe vom 10. Juni 2008 erhob die Beschwerdeführerin gegen 
diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie be-
antragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewäh-
rung von Asyl, eventualiter die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft. 
In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021) sowie um Verzicht  auf  das Erheben eines Kostenvorschus-
ses. Auf die Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den Er-
wägungen eingegangen.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 17. Juni 2008 teilte die damals zuständige 
Instruktionsrichterin  der  Beschwerdeführerin  mit,  dass  über  das  Ge-
such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in einem späte-
ren Zeitpunkt entschieden werde und forderte sie auf, innert Frist ent-
weder eine Fürsorgebestätigung nachzureichen oder einen Kostenvor-
schuss von Fr. 600.-- einzuzahlen.

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E.
Am 23. Juni 2008 ging beim Bundesverwaltungsgericht eine Fürsorge-
bestätigung der zuständigen Stelle vom 20. Juni 2008 ein.

F.
In ihrer Vernehmlassung vom 17. Juli 2008 – welche der Beschwerde-
führerin zur Kenntnisnahme zugestellt wurde – hielt die Vorinstanz an 
der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der 
Beschwerde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5  VwVG. Das BFM 
gehört zu den Behörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorin-
stanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffen-
de Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundes-
verwaltungsgericht ist  daher zuständig für die Beurteilung der vorlie-
genden  Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art. 108 
Abs. 1 AsylG, Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG). Die Beschwerdeführe-
rin  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders berührt  und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung;  sie  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert 
(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 
einzutreten.

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2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei-
heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tra-
gen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.
4.1 Das BFM führt zur Begründung seiner Verfügung vom 9. Mai 2008 
aus, die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermöchten den Anforde-
rungen von Art. 7 AsylG an das Glaubhaftmachen nicht zu genügen, 
da ihre Angaben zum einen unsubstanziiert  und zum anderen wider-
sprüchlich  ausgefallen seien. So habe sie  sich bei  der  einlässlichen 
Anhörung  an  etliche  Begebenheiten  –  namentlich  an  den  Zeitpunkt 
des ersten behördlichen Kontaktes wegen ihres Ehemannes sowie an 
denjenigen der Kontaktaufnahme seitens ihres Ehemannes nach der 
Desertion – nicht mehr erinnern können. Im Weiteren habe sie unter-
schiedliche Daten angegeben in Bezug auf ihre Festnahme sowie die 
bei  ihr  vorgenommene  Hausdurchsuchung  und  sich  widersprüchlich 
zur  Anzahl  der  erhaltenen  behördlichen  Vorladungen  sowie  zu  ihrer 
Reaktion darauf geäussert.

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4.2 Die  Beschwerdeführerin  führt  in  ihrer  Beschwerdeeingabe  vom 
10. Juni 2008 aus, sie bestreite nicht, dass es bei der mehrstündigen 
einlässlichen Befragung zu Ungenauigkeiten und Missverständnissen 
gekommen sei; sie habe diese jedoch stets zu erklären vermocht, so-
weit man sie habe gewähren lassen. Im Weiteren sei zu berücksichti-
gen, dass sie bei der einlässlichen Anhörung mehrmals explizit auf ih-
ren  schlechten  Gesundheitszustand  hingewiesen  und  um  Verschie-
bung der Befragung gebeten habe. Die Anhörung sei indessen unzu-
lässigerweise  dennoch  durchgeführt  worden. Ferner  sei  ohnehin  die 
Gesamtheit  ihrer Angaben zu würdigen und nicht gestützt auf einige 
wenige Unglaubhaftigkeitselemente ihre gesamten Vorbringen als un-
glaubhaft  zu bezeichnen,  würde dies doch dem reduzierten Beweis-
mass widersprechen. Schliesslich würden sich ihre Angaben in Bezug 
auf die Vorladung und Festnahme von Angehörigen von Kriegsdienst-
verweigerern und Deserteuren mit den Lageberichten von Menschen-
rechtsorganisationen – namentlich einem Bericht der Schweizerischen 
Flüchtlingshilfe (SFH) vom 20. April 2006 – decken, was ein weiteres 
Indiz für die Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen darstelle. Ungeachtet der 
Frage der Desertion ihres Ehemannes drohe ihr sodann alleine wegen 
ihrer illegalen Ausreise aus dem Heimatstaat eine unverhältnismässig 
hohe Strafe. Gemäss einem Bericht der SFH vom 28. März 2007 gelte 
für das eritreische Regime bereits die blosse Tatsache der Flucht ins 
Ausland und das Stellen eines Asylgesuches als eindeutiger Beweis 
einer staatsfeindlichen Haltung, weshalb das BFM und das Bundesver-
waltungsgericht  in  etlichen  Fällen  eritreische Staatsangehörige,  wel-
che Eritrea illegal verlassen hätten, als Flüchtlinge anerkannt hätten.

5.
5.1 Soweit die Beschwerdeführerin in formeller Hinsicht rügt, die ein-
lässliche Anhörung vom 28. Juni 2007 sei trotz ihrer mehrmaligen aus-
drücklichen Hinweise auf ihren schlechten Gesundheitszustand – und 
damit in unzulässiger Weise – durchgeführt  worden, ist  festzuhalten, 
dass sich aus den Akten keine Anhaltspunkte für ein unkorrektes Vor-
gehen  der  kantonalen  Behörde  ergeben.  Insbesondere  ist  aus  dem 
entsprechenden  Befragungsprotokoll  nicht  ersichtlich,  dass  die  Be-
schwerdeführerin  wiederholt  wegen  gesundheitlicher  Probleme  um 
eine  Verschiebung  der  Befragung  ersucht  hätte,  und  auch  die  Hilfs-
werkvertreterin hat keine diesbezüglichen Bemerkungen gemacht. Die 
Beschwerdeführerin hat lediglich auf die Frage, ob sie eine Erklärung 
für die in wesentlichen Punkten ihrer Asylgesuchsbegründung aufge-
tretenen  Unstimmigkeiten  zwischen  ihren  Vorbringen  bei  der  Emp-

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fangsstellenbefragung  und  denjenigen  bei  der  kantonalen  Anhörung 
habe, angegeben, sie leide seit zwei Wochen darunter, dass sich ihr 
Ehemann in Italien und sie selber in der Schweiz aufhalte; gleichzeitig 
betonte sie jedoch, dass sie abgesehen davon nicht krank sei (vgl. A8, 
S.  14).  Bei  dieser  Sachlage  sind  in  Bezug  auf  die  Befragung  vom 
28. Juni 2007 keine Verfahrensmängel festzustellen.

5.2 In  materieller  Hinsicht  gelangt  das  Bundesverwaltungsgericht 
nach Prüfung der Akten sodann zum Schluss, dass das BFM die Vor-
bringen der Beschwerdeführerin  im Zusammenhang mit  der angebli-
chen Verfolgung bis zum Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Eritrea zu Recht 
und mit zutreffender Begründung als nicht glaubhaft erachtet.

5.2.1 So  hat  die  Beschwerdeführerin  in  den  Anhörungen  vom 
13. März  2007  und  vom  28.  Juni  2007  abweichende  Angaben  zum 
Zeitpunkt  ihrer  angeblichen  Verhaftung  gemacht,  indem  sie  bei  der 
Erstanhörung  vorbrachte,  sie  sei  zirka  im  Juni  2006  festgenommen 
worden (vgl. A1,  S. 6),  während sie  im Rahmen der  kantonalen An-
hörung den 18. November 2006 als Verhaftungsdatum angab (vgl. A8, 
S. 11). Ebenfalls  unterschiedliche Zeitangaben machte  sie  ferner  im 
Zusammenhang mit  der  polizeilichen Hausdurchsuchung,  welche sie 
zunächst auf den 15. Januar 2007 und später auf den 26. Dezember 
2006 datierte (vgl. A1, S. 4 und 6), um schliesslich vorzubringen, dies 
sei am 3. Dezember 2006 (vgl. A8, S. 11) beziehungsweise während 
ihrer Inhaftierung (vgl. A8, S. 14) geschehen. Im Weiteren machte die 
Beschwerdeführerin in der Empfangsstellenbefragung geltend, sie ha-
be nach ihrer Haftentlassung zirka fünf schriftliche behördliche Vorla-
dungen  erhalten,  worauf  sie  sich  fünf  Mal  gemeldet  habe  (vgl.  A1, 
S. 6); in der kantonalen Anhörung brachte sie demgegenüber vor, sie 
habe  insgesamt  vier  schriftliche  Vorladungen  erhalten  und  sich  drei 
Mal bei der Behörde gemeldet (vgl. A8, S. 13). Die Vorbringen der Be-
schwerdeführerin  enthalten  sodann  weitere  Ungereimtheiten,  wobei 
zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen 
der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu verweisen ist.

5.2.2 Der Beschwerdeführerin ist es weder im Rahmen des ihr in der 
kantonalen Befragung – in welcher ihr die abweichenden Angaben vor-
gehalten wurden – noch in der Beschwerdeeingabe vom 10. Juni 2008 
gelungen, die vom BFM festgestellten Widersprüche in plausibler Wei-
se auszuräumen. So lieferte sie in der Befragung vom 28. Juni 2007 
keine Erklärungen für die Ungereimtheiten und beschränkte sich dar-

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auf, entweder die eine oder die andere Version als zutreffend zu be-
zeichnen (vgl. A8, S. 12-14). In der Beschwerde nimmt sie sodann kei-
nen  Bezug  auf  die  einzelnen  Widersprüche,  sondern  macht  in  pau-
schaler  Weise  geltend,  sie  habe  die  Ungenauigkeiten  und  Missver-
ständnisse,  zu welchen es bei  einer  mehrstündigen Befragung kom-
men könne, stets klargestellt, soweit man sie habe gewähren lassen; 
dass dies nicht der Fall war, wurde indessen soeben festgestellt. So-
weit die Beschwerdeführerin rügt, die Verwendung von Unglaubhaftig-
keitselementen dürfe nicht  so weit  gehen,  dass aufgrund eines oder 
weniger  solcher  Elemente automatisch auf  die Unglaubhaftigkeit  der 
gesamten Vorbringen geschlossen werde (vgl. Beschwerde, S. 3),  ist 
festzuhalten, dass der reduzierte Beweismassstab des Glaubhaftma-
chens in der Tat gewisse Zweifel an der Richtigkeit von Aussagen zu-
lässt und eine Gesamtwürdigung aller für und gegen die Glaubhaftig-
keit sprechenden Argumente verlangt (vgl. Entscheidungen und Mittei-
lungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2004 
Nr. 1 E. 5a S. 4 f.; EMARK 1996 Nr. 28 E. 3a S. 270). Dabei kommt den 
Aussagen  im Empfangszentrum angesichts  des  summarischen  Cha-
rakters der Befragung für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der vor-
gebrachten  Asylgründe  nur  ein  beschränkter  Beweiswert  zu.  Wider-
sprüche dürfen für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit nur herangezo-
gen werden, wenn klare Aussagen im Empfangszentrum in wesentli-
chen Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussagen in der 
Befragung  beim  Kanton  oder  beim  BFM  diametral  abweichen,  oder 
wenn bestimmte Ereignisse oder Befürchtung, welche später als zen-
trale Asylgründe genannt werden,  nicht  bereits im Empfangszentrum 
zumindest ansatzweise erwähnt werden (vgl. EMARK 1993 Nr. 3). Die-
se Voraussetzungen sind indessen im vorliegenden Fall offensichtlich 
gegeben, handelt es sich doch bei den festgestellten Ungereimtheiten 
um eindeutige Widersprüche in wesentlichen Punkten der Asylbegrün-
dung. Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die weiteren Ausfüh-
rungen in der Beschwerdeschrift zur Frage der Glaubhaftigkeit der Vor-
bringen einzugehen, da sie am Ergebnis nichts zu ändern vermögen.

5.2.3 Lediglich der Vollständigkeit halber ist schliesslich festzuhalten, 
dass die Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben bis zu ihrer Aus-
reise aus Eritrea keinen Militärdienst geleistet hat und auch nicht in ei-
nem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand (vgl. A1, S. 1 f.; 
A8, S. 6). Sie hatte demnach während ihres Aufenthaltes im Heimat-
staat  nach  ständiger  Rechtsprechung  trotz  der  für  Männer  und  für 
Frauen bestehenden grundsätzlichen Dienstpflicht vom 18. bis zum 40. 

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Altersjahr keine begründete Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienst-
verweigerung oder Desertion (vgl. dazu EMARK 2006 Nr. 3).

5.2.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es der Beschwerdefüh-
rerin  nicht  gelungen ist,  eine im Zeitpunkt  ihrer Ausreise aus Eritrea 
bestehende oder drohende, asylrechtlich relevante Gefährdung nach-
zuweisen oder glaubhaft zu machen.

5.3 Es bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin durch ihre Ausrei-
se aus dem Heimatstaat oder ihr seitheriges Verhalten bei einer Rück-
kehr nach Eritrea – mithin wegen subjektiver Nachfluchtgründe – be-
fürchten  müsste,  ernsthaften  Nachteilen  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG 
ausgesetzt zu werden.

5.3.1 Als  subjektive  Nachfluchtgründe  gelten  insbesondere  illegales 
Verlassen des Heimatlandes (sogenannte Republikflucht), Einreichung 
eines Asylgesuches im Ausland oder aus der Sicht der heimatstaatli-
chen Behörden unerwünschte exilpolitische Betätigung, wenn sie die 
Gefahr einer zukünftigen Verfolgung begründen. Personen mit subjekti-
ven Nachfluchtgründen erhalten zwar gemäss Art. 54 AsylG kein Asyl, 
werden  jedoch  als  Flüchtlinge  vorläufig  aufgenommen  (vgl.  EMARK 
2006 Nr. 1 E. 6.1 S. 10, mit weiteren Hinweisen). Durch Republikflucht 
zum Flüchtling wird, wer sich aufgrund der unerlaubten Ausreise mit 
Sanktionen seines Heimatstaates konfrontiert sieht, die bezüglich ihrer 
Intensität und der politischen Motivation des Staates ernsthafte Nach-
teile gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG darstellen. Solche Tatbestände der 
Republikflucht  fanden  sich  insbesondere  in  den  Strafgesetzbüchern 
der ehemaligen Ostblock-Staaten (WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/ 
Rudin/Hugi/Yar/Geiser  [Hrsg.],  Ausländerrecht,  2. Aufl.,  Basel  2009, 
Rz. 11.56; Handbuch zum Asyl- und Wegweisungsverfahren, Schwei-
zerische  Flüchtlingshilfe  SFH  [Hrsg.],  Bern/Stuttgart/Wien  2009, 
S. 203), aber auch heute noch beispielsweise in Art. 322 des Strafge-
setzbuches der Volksrepublik China, was zur Anerkennung von illegal 
ausgereisten  Tibeterinnen  und  Tibetern  als  Flüchtlinge  führt  (vgl. 
BVGE 2009/29).

5.3.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe Eritrea illegal 
verlassen und müsse bei einer allfälligen Rückkehr dorthin mit  einer 
unverhältnismässig hohen Strafe rechnen, weil das eritreische Regime 
die unerlaubte  Ausreise  als  Beweis für  eine staatsfeindliche Haltung 
erachte. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass über Eritrea im Allgemei-
nen und über die oftmals willkürliche Praxis bei der Anwendung des 

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nationalen Rechts in diesem Land im Speziellen nur wenige zuverläs-
sige und unabhängige Quellen verfügbar sind; das Land selber verfolgt 
eine gegen innen und gegen aussen äusserst restriktive Informations-
politik. Dennoch ergibt sich aus den vorhandenen Unterlagen (vgl. na-
mentlich U.S. Department of State, 2009 Human Rights Report Eritrea, 
11. März 2010; UK Border Agency, Country of Origin Information Re-
port  Eritrea,  13. Oktober  2009;  SFH,  Eritrea,  Update  vom  Februar 
2010; UNHCR Eligibility guidelines for assessing the international pro-
tection needs of asylum-seekers from Eritrea, April  2009; schriftliche 
Angaben  eines  unabhängigen  Eritrea-Experten  vom  30.  September 
2008 und vom 27. April 2009 gegenüber dem Bundesverwaltungsge-
richt;  alle  Berichte  jeweils  mit  Hinweisen  auf  weitere  Quellen)  ein 
schlüssiges Bild in Bezug auf die von illegal ausreisenden Staatsange-
hörigen zu erwartenden staatlichen Sanktionen. So ist gemäss Art. 11 
der "Proclamation No. 24/1992" – welche die Ein- und Ausreise nach 
und von Eritrea regelt – ein legales Verlassen des Landes lediglich mit 
einem  gültigen  Reisepass  und  einem  zusätzlichen  Ausreisevisum 
möglich. Die Ausreise ohne die erforderlichen Dokumente wird gemäss 
Art. 29 dieses Erlasses mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren 
und/oder einer Busse bis zu 10'000 Birr – der in Eritrea bis zur Ein-
führung  der  eigenen  Landeswährung  Nakfa  gültigen  äthiopischen 
Währung – sanktioniert. In der Praxis werden Ausreisevisa bereits seit 
mehreren  Jahren  nur  noch  unter  sehr  restriktiven Bedingungen  und 
gegen  Bezahlung  hoher  Geldbeträge  (im  Gegenwert  von  rund 
$ 10'000) an wenige, als loyal beurteilte Personen ausgestellt,  wobei 
Kinder ab elf Jahren, Männer bis zum Alter von 54 Jahren und Frauen 
bis  47  Jahre  grundsätzlich  von der  Visumserteilung  ausgeschlossen 
sind. Verschiedentlich gab es auch Zeiten, in welchen überhaupt keine 
derartigen  Dokumente  mehr  erhältlich  waren,  selbst  bei  Vorliegen 
eines gültigen Reisepasses. Wer versucht, das Land ohne behördliche 
Erlaubnis zu verlassen, riskiert neben der gesetzlich angedrohten Be-
strafung sein Leben, da die Grenzschutztruppen gemäss übereinstim-
menden  Quellen  den  Befehl  haben,  Fluchtversuche  mit  gezielten 
Schüssen zu verhindern. Wie von der Beschwerdeführerin zutreffend 
dargestellt, erachtet das eritreische Regime das illegale Verlassen des 
Landes  als  Zeichen  politischer  Opposition  gegen  den  Staat  und 
versucht  mit  den drakonischen Massnahmen der sinkenden Wehrbe-
reitschaft und der Massenfluchtbewegung in der Bevölkerung – jährlich 
kehren mehrere Tausend Staatsangehörige dem Land wegen der zu-
nehmenden  Militarisierung,  der  unbegrenzten  Dienstdauer  und  der 

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sich  verschlechternden  Menschenrechtslage  den  Rücken  –  Herr  zu 
werden.

5.3.3 Aufgrund  der  Akten  und  unter  Berücksichtigung  der  Tatsache, 
dass sie im Zeitpunkt ihrer Ausreise 22-jährig war, ist  ohne weiteres 
davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihren Heimatstaat il-
legal, das heisst ohne behördliches Ausreisevisum, verlassen hat. Da-
von,  und von einer  ihr  drohenden Freiheitsstrafe bis  zu fünf  Jahren, 
geht  auch das BFM in der  angefochtenen Verfügung aus. Allerdings 
hat  es  diese  Umstände  nicht  unter  dem  Gesichtspunkt  von  Art.  3 
AsylG, sondern lediglich unter demjenigen von Art. 3  der Konvention 
vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grund-
freiheiten (EMRK, SR 0.101) berücksichtigt und nur die vorläufige Auf-
nahme wegen Unzulässigkeit des Vollzuges der Wegweisung angeord-
net, nicht aber die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin fest-
gestellt. Damit weicht das Bundesamt indessen nicht nur von seiner – 
soweit  erkennbar – bereits im Zeitpunkt  des Erlasses der Verfügung 
vom 9. Mai  2008 bestehenden und bis heute beibehaltenen eigenen 
Praxis  ab,  wonach illegal  aus Eritrea ausgereiste eritreische Asylsu-
chende als Flüchtlinge anerkannt werden (vgl. unter anderem die von 
der Beschwerdeführerin  genannten,  gleichgelagerten Fälle),  sondern 
verkennt auch, dass die Beschwerdeführerin angesichts der in E. 5.3.2 
genannten Umstände begründete Furcht hat, bei einer Rückkehr in ih-
ren Heimatstaat erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG aus-
gesetzt zu werden. Die Beschwerdeführerin erfüllt demnach die Anfor-
derungen an die Flüchtlingseigenschaft. Da die drohende Verfolgung 
allerdings auf die illegale Ausreise der Beschwerdeführerin aus Eritrea 
zurückzuführen ist, ist ihr in Anwendung von Art. 54 AsylG kein Asyl zu 
gewähren, weshalb die vorinstanzliche Verfügung insoweit – die Dispo-
sitiv-Ziffer 2 betreffend – zu bestätigen ist.

6.
6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung 
nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bun-
desamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

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6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(vgl. EMARK 2001 Nr. 21). Da die Beschwerdeführerin mit Verfügung 
des BFM vom 9. Mai 2008 vorläufig aufgenommen wurde, erübrigen 
sich sodann weitere Ausführungen zur Frage der Durchführbarkeit des 
Vollzuges.

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht verletzt,  soweit sie die Frage der Flüchtlingseigenschaft 
betrifft.  Die  Beschwerde ist  nach dem Gesagten insoweit  gutzuheis-
sen, die Verfügung des BFM vom 9. Mai 2008 teilweise – die Disposi-
tiv-Ziffer 1 betreffend – aufzuheben und das Bundesamt anzuweisen, 
die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin anzuerkennen.

8.
8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten nach dem 
Grad  des  Durchdringens  praxisgemäss  zur  Hälfte,  ausmachend 
Fr. 300.--, der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 
VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]). Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerde nicht als 
aussichtslos zu bezeichnen war und aufgrund der Aktenlage nach wie 
vor von der mit Bestätigung vom 20. Juni 2008 belegten prozessualen 
Bedürftigkeit auszugehen ist, ist indessen das Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG – so-
weit  nicht  durch  die  teilweise  Gutheissung  der  Beschwerde  hinfällig 
geworden – gutzuheissen und von der Kostenauferlegung abzusehen.

8.2 Trotz  ihres  teilweisen  Obsiegens  ist  der  Beschwerdeführerin 
schliesslich  keine  (reduzierte)  Parteientschädigung  auszurichten,  da 
sie  im  Beschwerdeverfahren  keine  Rechtsvertretung  mandatiert  hat 
und sich aus den Akten keine Hinweise darauf ergeben, dass ihr sel-
ber  durch  die  Beschwerdeführung  verhältnismässig  hohe  Kosten  im 
Sinne von Art. 64 Abs. 1 VwVG erwachsen wären.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit  sie die Frage der Flücht-
lingseigenschaft betrifft; im Übrigen wird sie abgewiesen.

2.
Die Verfügung des BFM vom 9. Mai 2008 wird teilweise – soweit Dis-
positiv-Ziffer 1 betreffend – aufgehoben und das Bundesamt wird an-
gewiesen, die Beschwerdeführerin als Flüchtling anzuerkennen.

3.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen, soweit es nicht hinfällig ge-
worden ist. Es werden keine Kosten erhoben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N [...]  (per 

Kurier; in Kopie)
- das Amt für Migration des Kantons X._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Jürg Hünerwadel

Versand:

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