# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55441360-cb8d-5799-81c3-a6481bc83b61
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-05
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 05.11.2015 725 14 379 / 287 (725 2014 379 / 287)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_725-14-379---287_2015-11-05.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom  5. November 2015 (725 14 379 / 287) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Unfallversicherung 

 

 

Da weder die Leistungszusprechung zweifellos unrichtig war noch eine wesentliche Ver-

änderung des Gesundheitszustandes vorliegt, erfolgte die Leistungsaufhebung durch die 

Versicherung zu unrecht.  

 

 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichterin Elisabeth Berger Götz, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Sebastian Laubscher, 
Advokat, Greifengasse 1, Postfach 1644, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Hohlstrasse 552, 
Postfach, 8010 Zürich, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Leistungen  
 
 
 
A. Die 1964 geborene A.____ arbeitete unter anderem seit dem 6. Juni 1995 bei der Pra-
xisgemeinschaft Dr. B.____ + Dr. C.____, während acht Stunden pro Woche als Teilzeitreinige-
rin und war dadurch bei der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG (Allianz) obligato-
risch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie von Berufskrankheiten versi-
chert. Wegen eines gleichzeitig bestehenden Anstellungsverhältnisses bei der D.____ AG als 

 

 
 
Seite 2   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Teilzeitreinigerin war A.____ auch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) 
obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie von Berufskrankhei-
ten versichert.  
 
Am 1. Februar 2000 erstattete die D.____ AG der SUVA eine Unfallmeldung, wonach A.____ 
am 23. Januar 2000 beim Überqueren der Strasse von einem Auto erfasst worden sei und sich 
dabei an der linken Hand und am Kopf verletzt habe. Die SUVA kam in der Folge für die Heil-
behandlung auf und richtete Taggelder aus. Am 6. August 2003 sprach die SUVA A.____ ver-
fügungsweise eine Rente basierend auf einer 100%igen Erwerbsunfähigkeit sowie eine Integri-
tätsentschädigung gestützt auf eine Integritätseinbusse von 55 % zu. 
 
Mit Unfallmeldung vom 7. Februar 2004 orientierte die Praxisgemeinschaft Dr. B.____ + Dr. 
C.____ die Allianz darüber, dass A.____ im Unfallzeitpunkt bei ihnen als Teilzeitreinigerin an-
gestellt gewesen sei. 
 
Mit Verfügung vom 13. September 2004 bewilligte die SUVA A.____ eine Hilflosenent-
schädigung aufgrund einer Hilflosigkeit leichten Grades. 
 
Die Allianz, welche zwischenzeitlich die Fallführung übernommen hatte, bestätigte die Verfü-
gungen der SUVA mittels Verfügung vom 2. Juni 2008 beziehungsweise mit Einspracheent-
scheid vom 12. Dezember 2008. Die Allianz ging dabei ebenfalls von einer vollständigen Er-
werbsunfähigkeit aus ohne eigene medizinische Abklärungen vorzunehmen. Mit Schreiben vom 
22. Juni 2011 stellte die Haftpflichtversicherung des unfallverursachenden Lenkers der Allianz 
das neurologisch-neuropsychologische Gutachten von Prof. Dr. med. E.____, FMH Neurologie, 
vom 20. April 2011 und das psychiatrische Gutachten vom 6. Juni 2011 von Dr. med. F.____, 
FMH Psychiatrie und Psychotherapie, zu. Gestützt auf diese Gutachten stellte die Allianz mit 
Zwischenverfügung vom 9. August 2011 die bis dahin gewährten Leistungen im Sinne einer 
vorsorglichen Massnahme per sofort ein. Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Kan-
tonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), abgewiesen. Mit Verfügung 
vom 14. Juni 2012 hob die Allianz den Einspracheentscheid vom 12. Dezember 2008 auf und 
verneinte einen Anspruch von A.____ auf unfallversicherungsrechtliche Leistungen. Die gegen 
diese Verfügung erhobene Einsprache wies die Allianz mit Einspracheentscheid vom 13. No-
vember 2014 ab.  
 
B. Gegen diesen Entscheid erhob A.____, vertreten durch Advokat Sebastian Laubscher, 
beim Kantonsgericht Beschwerde und beantragte, es sei der angefochtene Einspracheent-
scheid aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, der Beschwerdeführerin 
unverzüglich weiterhin beziehungsweise rückwirkend ab Leistungseinstellung die ursprünglich 
zugesprochenen Leistungen sowie sämtliche sonstigen Leistungen nach UVG zu gewähren. 
Ausserdem wurde beantragt, es seien die Kosten für die Stellungnahme von Prof. Dr. G.____, 
Chefarzt der Psychiatrischen S.____, der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, es sei eine Par-
teiverhandlung durchzuführen und die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei wieder her-
zustellen; unter o/e-Kostenfolge. 
 

 

 
 
Seite 3   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

C. Mit Verfügung vom 14. Januar 2015 stellte die instruierende Gerichtspräsidentin nach 
Eingang der Stellungnahme der Beschwerdegegnerin fest, dass der Beschwerde der Versicher-
ten keine aufschiebende Wirkung zukomme.  
 
D. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 18. Februar 2015 die 
Abweisung der Beschwerde. 
 
E.  Mit Schreiben vom 23. März 2015 reichte die Beschwerdeführerin durch ihren Rechts-
vertreter dem Gericht eine ärztliche Stellungnahme von Prof. G.____ vom 17. März 2015 ein. 
 
F. Die Beschwerdegegnerin nahm mit Schreiben vom 28. Mai 2015 zu den Ausführungen 
von Prof. G.____ Stellung und hielt dabei an ihrem Rechtsbegehren fest.  
 
G. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung hielten die Parteien an ihren Anträgen und 
wesentlichen Begründung fest.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 
ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) 
vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheent-
scheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde 
erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kan-
tons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vor-
liegend befindet sich dieser in X.____, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts 
Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- 
und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht 
als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Ein-
spracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich 
zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und form-
gerecht erhobene – Beschwerde ist demnach einzutreten. 
 
2. Strittig und im Folgenden zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 
2. Juni 2008 beziehungsweise den Einspracheentscheid vom 12. Dezember 2008 zu Recht 
aufgehoben und die Versicherungsleistungen für die Folgen des Unfallereignisses vom 
23. Januar 2000 eingestellt hat.  
 
2.1 Die Zusprechung von sozialversicherungsrechtlichen Leistungen erfolgt grundsätzlich 
durch Verfügung (Art. 49 Abs. 1 ATSG). Steht diese mit den massgebenden rechtlichen oder 
tatsächlichen Grundlagen nicht mehr in Übereinstimmung, stellt sich die Frage einer Korrektur 
dieser Verfügung. Zielsetzung ist es, die gesetzliche Ordnung wieder herzustellen (BGE 122 
V 227).  

 

 
 
Seite 4   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 
Art. 53 ATSG ermöglicht die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen, wobei aller-
dings die zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung vorausgesetzt wird. Darunter fallen rechtliche 
wie sachliche Mängel (Art. 53 Abs. 2 ATSG); anderseits ist eine Revision vorzunehmen, wenn 
neue Tatsachen oder Beweise zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen (Art. 53 Abs. 1 
ATSG). Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die 
rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden damit – im Nachhinein 
– zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, 
Zürich 2015, Art. 25 Rz 5 ff.). 
 
2.2 Was die prozessuale Revision betrifft, müssen formell rechtskräftige Verfügungen ge-
mäss Art. 53 Abs. 1 ATSG dann in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Per-
son  oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder 
Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Als "neu" gelten Tatsachen, 
welche sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual 
zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch der um Revision ersuchenden Person trotz hinrei-
chender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, d.h. 
sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu verän-
dern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer andern Entscheidung zu führen. Be-
weismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tat-
sachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt 
gewesen, aber zum Nachteil der Gesuch stellenden Person unbewiesen geblieben sind. Ent-
scheidend ist ein Beweismittel, wenn angenommen werden muss, es hätte zu einem andern 
Urteil geführt, falls das Gericht im Hauptverfahren hievon Kenntnis gehabt hätte (Urteil des 
Bundesgerichts vom 4. Januar 2007, U 68/06, E. 2.2 mit Hinweisen). 
 
2.2.1  Die Beschwerdegegnerin hob mit Verfügung vom 14. Juni 2012 ihre ursprüngliche leis-
tungszusprechende Verfügung vom 2. Juni 2008 bzw. ihren Einspracheentscheid vom 12. De-
zember 2008 gestützt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG mit der Begründung auf, es ergebe sich aus 
dem Gutachten von Dr. F.____, dass die Versicherte simuliert habe. Im nun angefochtenen 
Einspracheentscheid vom 13. November 2014 kam die Beschwerdegegnerin zum Schluss, es 
könne aufgrund der Akten nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen 
werden, dass die Versicherte simuliert habe. Die Voraussetzungen für eine Revision im Sinne 
von Art. 53 Abs. 1 ATSG seien demnach nicht gegeben.  
 
2.2.2 Gestützt auf die Akten kann in der Tat keine Rede davon sein, dass erhebliche neue 
Tatsachen entdeckt oder Beweismittel im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf-
gefunden wurden. So ist insbesondere nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 
ihre Beschwerden bewusst vorgetäuscht habe, wie dies im Gutachten von Dr. F.____ vom 6. 
Juni 2011 dargestellt wurde. Diese Auffassung wurde von allen späteren ärztlichen Beurteilun-
gen abgelehnt. Damit ist die Beschwerdegegnerin in ihrem Einspracheentscheid vom 13. No-
vember 2014 zu Recht nicht mehr von einem Revisionstatbestand im Sinne von Art. 53 Abs. 1 
ATSG ausgegangen.  
 

 

 
 
Seite 5   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

2.3 Die Beschwerdegegnerin machte in ihrem Einspracheentscheid vom 13. November 
2014 nun jedoch geltend, die ursprüngliche Verfügung könne gestützt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG 
in Wiedererwägung gezogen werden, wenn diese zweifellos unrichtig gewesen sei. Im vorlie-
genden Fall hätte die SUVA bei dieser komplexen und widersprüchlichen medizinischen Sach-
lage (atypischer Beschwerdeverlauf, keine bildgebend nachweisbaren Schädigungen, unklare 
Diagnose, unklare Kausalität, unklare Arbeitsfähigkeit) nicht ohne weitere umfassende, interdis-
ziplinäre medizinische Abklärung zur Berentung schreiten dürfen. Demzufolge sei der damalige 
Entscheid der SUVA zweifellos unrichtig gewesen.  
 
Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen 
oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn die ursprüngliche Rentenzusprechung nach 
damaliger Sach- und Rechtslage (vgl. BGE 125 V 383 E. 3 S. 389; Urteil des Bundesgerichts 
vom 4. Januar 2008, 9C_655/2007, E. 2 mit Hinweis) zweifellos unrichtig war und – was auf 
periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c S. 480 mit Hinwei-
sen; SVR 2001 IV Nr. 1 S. 3, I 401/98 E. 5c; Urteil des Bundesgerichts vom 12. November 
2010, 8C_769/2010, E. 2.2) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Das Erfordernis 
der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund 
falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Be-
stimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wieder-
erwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung 
notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der 
Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeits-
schätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und 
Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darboten, als 
vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, 
wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur 
ein einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (SVR 2010 IV 
Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008; Urteile des Bundesgerichts vom 30. November 2010, 9C_339/2010, 
E. 3, vom 17. November 2010, 9C_760/2010, E. 2, vom 18. Oktober 2007, 9C_575/2007). Die 
Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrich-
tigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des 
Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c mit Hinweis; SVR 2006 IV Nr. 21 S. 74, I 545/02 E. 1.2; Urteil 
des Bundesgerichts vom 2. Juli 2007, 9C_215/2007, E. 3.1). Darunter fällt insbesondere eine 
unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungs-
grundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG; Urteil 9C_466/2010 vom 23. Au-
gust 2010 E. 3.2.2 mit Hinweis). 
 
Die ursprüngliche Leistungszusprechung durch die SUVA erfolgte mit Verfügung vom 6. August 
2003. Die Allianz hat die in dieser Verfügung festgehaltene volle Erwerbsunfähigkeit der Be-
schwerdeführerin mit Verfügung vom 2. Juni 2008 beziehungsweise mit Einspracheentscheid 
vom 12. Dezember 2008, ohne weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen, übernommen. 
Die SUVA stützte sich bei ihrer Verfügung im Wesentlichen auf folgende ärztliche Unterlagen: 
 

 

 
 
Seite 6   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

2.3.1  Am 28. Januar 2000 berichtete Prof. Dr. med. H.____, Chefarzt Notfallstation und Lei-
tender Arzt der I.____, die Versicherte sei vom 23. bis 25. Januar 2000 auf der Chirurgischen 
Notfallbettenstationen hospitalisiert gewesen. Sie habe eine Commotio cerebri, eine Riss-
quetschwunde (RQW) frontal rechts und eine Scaphoidfraktur links erlitten. Bei Eintritt sei die 
Patientin leicht benommen gewesen bei einem GCS von 14, Pupillen isokor mit normaler Licht-
reaktion, keine fokalen neurologischen Ausfälle. Es habe keine Bewusstlosigkeit vorgelegen. 
Während den regelmässigen neurologischen Kontrollen habe sich ein stabiler GCS-Wert ge-
zeigt. Die Patientin sei jedoch prolongiert etwas benommen gewesen, so dass sicherheitshalber 
am Tage nach der Hospitalisation ein Schädel-CT durchgeführt worden sei. In diesem habe 
eine Schädelfraktur oder eine intracerebrale Blutung ausgeschlossen werden können. Eine Ur-
sache für einen rechts leicht positiven Babinsky-Reflex habe nicht gefunden werden können. 
Die RQW an der Stirne sei mit Einzelknopfnähten versorgt worden. 
 
2.3.2 Im Arztzeugnis UVG vom 14. Februar 2000 hielt der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. 
J.____, FMH Innere Medizin, fest, die Erstbehandlung habe am 31. Januar 2000 stattgefunden. 
Gestützt auf die Angaben der Versicherten wurde festgehalten: Keine Bewusstlosigkeit, retro- 
und anterograde Amnesie. Sie sei vom 23. Januar 2000 bis voraussichtlich 3. April 2000 zu 100 
% arbeitsunfähig. 
 
2.3.3 Mit Arztzeugnis UVG vom 15. Februar 2000 führte Dr. med. A. Heisler, Ass. Arzt I.____ 
Basel, folgende Befunde an: Bei Eintritt leichte Benommenheit mit GCS 14, Pupillen isocor mit 
normaler Lichtreaktion, keine focalen neurologischen Ausfälle. Ca. 3 cm lange RQW frontal 
rechts, schmerzhaftes und geschwollenes Handgelenk links. Als Röntgenbefund der Schädel-
Computer-Tomographie wurde unter anderem angegeben: Kein Anhalt für Schädelfraktur oder 
intracerebrale Blutung. Als Diagnose wurden eine commotio cerebri und RQW frontal rechts 
sowie eine Scaphoidfraktur links angeführt. Es würden ausschliesslich Unfallfolgen vorliegen. 
Ab 7. Februar 2000 sei eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben.  
 
2.3.4 Anlässlich der kreisärztlichen Untersuchung bei Dr. K.____, FMH Chirurgie, vom 
26. April 2000 hielt dieser fest, es würden noch intermittierend Kopfschmerzen bestehen. Ge-
gen Ende der Untersuchung habe die Versicherte wiederum über Gedächtnisstörungen geklagt, 
welche auch vom Ehemann bestätigt worden seien. Es erscheine angebracht, die Versicherte 
neuropsychologisch untersuchen zu lassen. Er habe die Arbeitsaufnahme zu 50 % ab 1. Mai 
2000 im Unfallschein bestätigt.  
 
2.3.5  Im Bericht von L.____, Neuropsychologin O.____ Basel, vom 22. Juni 2000 führte diese 
über die neuropsychologische Untersuchung vom 18. und 23. Mai 2000 zusammenfassend aus, 
die Gesamtergebnisse würden auf ein relativ diffuses Bild hinweisen. Es seien jedoch deutliche 
Befunde festgestellt worden, die eine psychisch bedingte Leistungsunfähigkeit ausschliessen 
liessen. Frau Barros wirke in ihrem Antrieb deutlich reduziert. Ihr apathisch wirkendes Verhalten 
verweise auf Symptome, die nach (rechts) frontalen Schädigungen auftreten könnten. Als star-
ke Einflussfaktoren bei der Beurteilung seien Schulbildung und Kultur (insbesondere, dass die 
Untersuchung nicht in der Muttersprache der Versicherten durchgeführt worden sei) zu erwäh-
nen, welche eine Beurteilung nach standartisierten Daten verunmöglichen würden. Die Resulta-

 

 
 
Seite 7   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

te der Untersuchung würden in ihrem Ausmass einer mittleren bis schweren Hirnfunktionsstö-
rung, rechts frontal betont, entsprechen. Die Befunde dieser Abklärung, das von ihr beschriebe-
ne Verhalten während der Abklärung, die subjektiven Angaben, die Angaben des Ehemannes 
und die beschriebene Verstärkung der Beschwerden nach einer 2-stündigen Belastung würden 
auf eine stärkere Schädigung als nur der bisher beschriebene commotio cerebri hinweisen. 
Ausserdem seien in den Akten unterschiedliche Angaben in Bezug auf die Dauer der Bewusst-
losigkeit der Versicherten nach dem Unfall festgehalten: Im Bericht des I.____ vom 28. Januar 
2000 werde über „keine Bewusstlosigkeit“ berichtet. Im SUVA-Bericht vom 5. April 2000 sei von 
„bewusstlos wurde sie ins Spital transportiert“ die Rede. Die Familie habe von mindestens 24 
Stunden anhaltender Nichtansprechbarkeit und einer noch länger andauernden Verwirrung und 
Desorientierung berichtet. Sie empfehle eine weitere, vertiefte organische Abklärung mit bildge-
benden Verfahren und Ergotherapie zur Behandlung der Hirnfunktionsstörung. Aus neuropsy-
chologischen Gründen werde die Versicherte als noch arbeitsunfähig erachtet. Die bisher ge-
leisteten 2 Stunden am Morgen müssten als Arbeitsversuch betrachtet werden.  
 
2.3.6 Ein MRT des Neurocraniums vom 24. August 2000 durch das M.____ habe als Befund 
keine fokalen Hirnläsionen, keine Raumforderung, ein schlankes mittelständiges Ventrikelsys-
tem und ein unauffällige basale Zisternen gezeigt. In der Beurteilung wurde ein unauffälliges 
MRT des Neurocraniums festgehalten. 
 
2.3.7  Mit ärztlichem Zwischenbericht hielt Dr. med. N.____, Oberarzt Neurologie der O.____, 
am 29. Januar 2001 subjektiv nach wie vor Kopfschmerzen mit Nackenschmerzen und Schwin-
delgefühlen fest; objektiv wurden eine Anosmie beidseits, Barani links verzögert, ein Unterber-
gertretversuch mit Abweichungstendenz nach rechts um 45°, Gangbild frei, Zehen-Fersen-
Gang, Einbeinstand links unsicher, neurologische Befunde unauffällig aufgeführt. Es wurde eine 
Arbeitsunfähigkeit von 50 % bis auf weiteres angegeben. Des Weiteren wurde festgehalten, 
einige Hirnkontusionen, insbesondere frontale Hirnabschnitte, seien in Ausnahmefällen auch 
ohne ersichtlichen GCS-Abfall möglich. Es würden keine unfallfremden Faktoren vorliegen. Re-
lativierend müssten allerdings die gängige Schulbildung und die kulturellen Besonderheiten bei 
der Patientin erhoben werden. Die Fremdanamnese, durch die Familie aufgenommen, bestätige 
gerade in den sprachlichen Bereichen aber posttraumatisch eindeutig neu aufgetretene Leis-
tungsdefizite.  
 
2.3.8 Dr. N.____ führte in seinem ärztlichen Zwischenbericht vom 26. Juni 2001 zum Verlauf 
aus: „Anosmie beidseits, Barani links verzögert, Unterbergertretversuch nach rechts grenzwer-
tig, übriger somatischer Neurostatus unauffällig. Neuropsychologisch persistieren mittelschwe-
re-schwere Hirnfunktionsstörungen mit Schwerpunkt rechts frontal. Kopf- und Nackenschmer-
zen, Schwindelgefühle, Vergesslichkeit und Konzentrationsprobleme“. Er hielt fest, es würden 
keine unfallfremden Faktoren vorliegen. Unklar sind seine Angaben zum Punkt „Arbeitsaufnah-
me a) Wiederaufnahme der Arbeit“. Dort wird festgehalten: „0%, das heisst 100 % AUF seit 
04/01 vorgesehen bis auf weiteres“, wobei das U von AUF handschriftlich gestrichen wurde. 
Der Punkt „b) Zuweisung geeigneter Arbeit“ wurde mit „Nein“ beantwortet. Des Weiteren wurde 
ausgeführt, erfahrungsgemäss würden im kognitiven Bereich posttraumatische Leistungsdefizi-
te als Nachteil bestehen bleiben (persistierend). 

 

 
 
Seite 8   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 
2.3.9 Im ärztlichen Zwischenbericht vom 20. August 2001 hielt Dr. N.____ fest, dass ab 
1.September mit der arbeitswilligen Patientin ein Arbeitsversuch mit 50%iger Arbeitsfähigkeit 
organisiert worden sei. Leider sei dies in kürzester Zeit gescheitert, so dass eine 100%ige Ar-
beitsunfähigkeit habe verschrieben werden müssen. Retrospektiv bestehe aus Neurorehabilita-
tionssicht und den dokumentierten Unfallfolgen ab initio bisher eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 
Aufgrund des jungen Alters der Patientin empfehle er unbedingt therapeutische Massnahmen in 
Form von Ergotherapie und psychologischer Betreuung, sowie die Reevaluation allfälliger ande-
rer beruflicher Optionen in 6 - 9 Monaten.  
 
2.3.10 Ein im I.____, Abteilung für klinische Neurophysiologie durchgeführtes EEG vom 30. 
November 2001 ergab eine leichte Allgemeinveränderung, interferierend mit Zeichen von Ver-
spannung. Kein Herd, keine epilepsiespezifischen Potentiale. Keine Hinweise, dass die wäh-
rend der Hyperventilation aufgetretene Episode epileptischer Genese sein könnte. Auffällig sei 
die unter Hyperventilation verstärkte Tachykardie der Patientin (am Ende der Ableitung wieder 
Normokardie). 
 
2.3.11 In einer Aktennotiz des SUVA-Kreisarztes Dr. K.____ vom 26. September 2001 wird auf 
ein Telefongespräch mit Dr. med. P.____, Ass.-Ärztin Neurorehabilitation, O.____ Basel, hin-
gewiesen, wonach im April 2001 ein Arbeitsversuch mit 50%-Leistung gescheitert sei. Daraufhin 
sei die Versicherte wieder zu 100% arbeitsunfähig geschrieben worden. Mit Aktennotiz vom 1. 
November 2001 hielt Dr. K.____ fest, Dr. P.____ werde versuchen, die Patientin im WWB zu 
integrieren, obwohl eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vorausgesetzt werde. In einer weiteren Ak-
tennotiz von Dr. K.____ vom 18. Januar 2002 wurde ausgeführt, Dr. P.____ habe berichtet, 
eine berufliche Eingliederung der Versicherten im Y.____WWB habe nicht durchgeführt werden 
können, da das WWB prinzipiell nur Leute aufnehme, die mindestens 4 Stunden am Stück ar-
beiten könnten. Dies treffe bei der Versicherten zurzeit nicht zu. Dr. P.____ schlage nun eine 
berufliche Abklärung in der Z.____ vor. Mit Bericht vom 28. Januar 2002 sprach sich auch 
Dr. K.____ für einen stationären Aufenthalt in der Z.____ aus.  
 
2.3.12 Dr. med. Q.____, Neurologe, aus dem SUVA-Ärzteteam Unfallmedizin brachte am 7. 
März 2002 einige Bemerkungen zu Handen von Dr. N.____ an, aus denen Zweifel an der Beur-
teilung durch die O.____ hervorgingen. Eine eigene Beurteilung nahm Dr. Q.____ nicht vor.  
 
2.3.13 Dr. med. R.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, stellte im psychiatrischen Konsi-
lium vom 3. April 2002 aus psychiatrischer Sicht keine Diagnosen. Es gebe keine Indikation für 
eine psychopharmakologische Behandlung oder eine weitere psychiatrische Abklärung.  
 
2.3.14 Im Bericht des Universitätsinstituts für Radiologie des I.____ vom 3. Juli 2002 wurde als 
Befund und Beurteilung des MRT des Neurokraniums eine regelrechte Darstellung des Hirnpa-
renchyms ohne Hinweis auf fokale Läsionen angegeben. In den Haemato-Sequenzen, welche 
sensitiv auf Haemosiderin-Ablagerung im Sinne alter Blutungen seien, befinde sich keine Dar-
stellung von entsprechenden Veränderungen. Nach Kontrastmittelgabe gebe es kein pathologi-

 

 
 
Seite 9   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

sches Enhancement und keinen Nachweis einer Gliose. Auch gebe es „MR-mässig“ keine Er-
klärung für die vorhandene Klinik. 
 
2.3.15 Die Neuropsychologin L.____ hielt in ihrem Bericht vom 23. Oktober 2002 fest, die Er-
gebnisse der Untersuchung würden in ihrem Ausmass mindestens einer mittelschweren bis 
schweren Hirnfunktionsstörung entsprechen. Eine entsprechende organische Läsion habe aber 
nicht nachgewiesen werden können. Die subjektiven und fremdanamnestischen Angaben seien 
jedoch sehr typisch für eine organische Läsion nach Hirnverletzung.  
 
2.3.16 Am 6. November 2002 berichtete Dr. N.____ zu Handen des SUVA-Vertrauensarztes, 
die Versicherte habe sich beim Verkehrsunfall vom 23. Januar 2000 eine commotio, möglicher-
weise eine leichte Contusio cerebri zugezogen. Die neuropsychologische Testung habe mittel-
schwere bis schwere Hirnleistungsdefizite ergeben. Der MRT-Befund sei allerdings unauffällig 
gewesen. Mit Zwischenbericht vom 7. November 2002 zu Handen des Vertrauensarztes der 
SUVA hielt Dr. N.____ als Diagnosen einen Verkehrsunfall mit gesicherter Commotio cerebri 
und RQW frontal rechts; Contusio cerebri möglich aufgrund neuro-psychologischem Testbefund 
sowie mittelschwere bis schwere Hirnleistungsdefizite fest. Zusätzlich führte er aus, es sei un-
wahrscheinlich, dass unfallfremde Faktoren mitspielen würden. Bezüglich Arbeitsaufnahme hielt 
er fest, dass die Versicherte seit 19. April 2001 als Reinigerin 50 % bei einer Präsenzzeit von 
100 % tätig sei, eine Steigerung sei unwahrscheinlich. 
 
2.3.17 Mit Stellungnahme vom 15. November 2002 zum Zwischenbericht von Dr. N.____ weist 
Dr. K.____ auf eine Diskrepanz zwischen dem Befund einer mittelschweren bis schweren post-
traumatischen Hirnfunktionsstörung und der Tatsache, dass im MRI keine Hirnverletzung fest-
stellbar sei, hin. 
 
2.3.18 Dr. N.____ führte mit Schreiben vom 12. Februar 2003 zu Handen des SUVA-
Vertrauensarztes aus, dass die Versicherte aus neurorehabilitativer Sicht ohne Berücksichti-
gung psychiatrischer Zusatzaspekte als Reinigerin maximal zu 50 % theoretisch noch arbeitsfä-
hig wäre. Eine erfolgversprechende berufliche Reintegration dürfte aber bei nur geringer Be-
lastbarkeit (max. 2 Stunden pro Tag) nicht mehr realistisch sein. Die Situation sei mit dem 
SUVA-Neurologen Dr. Q.____ eingehend auch so telefonisch diskutiert worden. 
 
2.3.19 Am 14. Februar 2003 nahm Dr. K.____ die Beurteilung des Integritätsschadens vor. Als 
Befund wurde ein mittelschweres bis schweres posttraumatisches Psychosyndrom und ein 
leichtes posttraumatisches Cervikalsyndrom erhoben. Die Beschwerden seien unfallbedingt, 
dauernd und erheblich. Der Integritätsschaden wurde mit 55 % angegeben. Zur Begründung 
gab Dr. K.____ an, für das Psychosyndrom gelte Tabelle 8.4; hier könne für eine mittelschwere 
Störung ein Wert von 50 % eingesetzt werden. Aus der psychiatrischen Beurteilung von 
Dr. R.____ gehe hervor, dass auch unfallfremde psychosoziale Faktoren am ganzen Gesche-
hen beteiligt seien. Weitere 5 % würden für das leichte Cervikalsyndrom hinzukommen. Leichte, 
wechselbelastende Tätigkeiten seien ganztags zumutbar. 
 

 

 
 
Seite 10   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

2.4 Die SUVA hat gestützt auf diese ärztlichen Unterlagen ihre Verfügung vom 6. August 
2003 erlassen, mit welcher sie der Versicherten eine Rente gestützt auf eine 100%ige Erwerbs-
unfähigkeit zusprach. Zu prüfen ist nun, ob die mit dieser Verfügung erfolgte Leistungszuspre-
chung zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG war.  
 
Die Ärzte der O.____ gingen davon aus, dass die mittelschweren bis schweren Hirnleistungsde-
fizite durch eine organische Läsion entstanden seien. Der Psychiater Dr. R.____ konnte keine 
psychiatrische Diagnose stellen und sah diesbezüglich keinen Handlungsbedarf. Dr. Q.____ hat 
in seinem Schreiben vom 7. März 2002 kritische Fragen zu den Berichten der O.____ formu-
liert. Eine Stellungnahme von Dr. Q.____ zur Frage, ob die Hirnfunktionsstörung organisch oder 
psychiatrisch bedingt ist, liegt jedoch nicht vor. Dr. K.____ hat zwar auf eine Diskrepanz zwi-
schen dem Befund einer mittelschweren bis schweren posttraumatischen Hirnfunktionsstörung 
und der Tatsache, dass im MRI keine Hirnverletzung feststellbar sei, hingewiesen. Er hat in 
seiner Beurteilung vom 14. Februar 2003 als Befund ein posttraumatisches Psychosyndrom 
und ein leichtes posttraumatisches Cervikalsyndrom erhoben und ist bei der Festsetzung der 
Integritätsentschädigung von einer erheblichen Integritätsbeeinträchtigung von 55 % ausgegan-
gen. Die Beschwerden wurden von ihm als unfallbedingt, dauernd und erheblich bezeichnet. 
Dr. K.____ erachtete leichte angepasste Tätigkeiten – ohne Begründung und trotz der erhebli-
chen Integritätseinbusse – als ganztags zumutbar. Die O.____ dagegen ging von einer Arbeits-
fähigkeit der Beschwerdeführerin als Reinigerin von theoretisch maximal 50 % aus und be-
zeichnete eine erfolgversprechende berufliche Reintegration bei nur geringer Belastbarkeit als 
nicht mehr realistisch.  
 
2.5  Die SUVA hat offensichtlich auf die Beurteilung der Fachärzte der O.____ (Neurologie) 
und von Dr. R.____ (Psychiatrie) abgestellt und ist zum Schluss gekommen, die mittelschweren 
bis schweren Hirnleistungsdefizite seien organisch und nicht psychiatrisch bedingt. Es ist dabei 
festzuhalten, dass keine divergierenden fachärztlichen Meinungen vorlagen, die zwingend wei-
tere Abklärungen als notwendig hätten erscheinen lassen. Dr. Q.____ hat in seinem Schreiben 
vom 7. März 2002 lediglich Bemerkungen zu Berichten der O.____ angeführt, ohne dabei eige-
ne Schlüsse zu ziehen oder die Berichte der O.____ als unzutreffend zu qualifizieren. Die 
SUVA hat in Kenntnis der gegensätzlichen Beurteilungen von den Ärzten der O.____ einerseits 
und von Dr. K.____ andererseits von weiteren Abklärungen abgesehen. Ob zusätzliche Abklä-
rungen weitere Erkenntnisse gebracht hätten, ist unwahrscheinlich oder zumindest fraglich. Un-
ter diesen Umständen und gestützt auf die echtzeitlichen Unterlagen ist es nachvollziehbar, 
dass die SUVA auf die Meinungen der Fachärzte der O.____ (Neurologie) und von Dr. R.____ 
(Psychiatrie), welche von einer unfallbedingten organischen und nicht psychiatrischen Ursache 
der Beschwerden ausgingen, abgestellt hat und nicht auf die Einschätzung des Chirurgen Dr. 
K.____.  
 
2.6. Auch das im Rahmen des vorliegenden Verfahrens von der Beschwerdegegnerin in Auf-
trag gegebene Gutachten des T.____, vom 21. Januar 2014 sowie das von der Beschwerdefüh-
rerin veranlasste interdisziplinäre Gutachten der S.____ (neurologisch, neuropsychologisch und 
psychiatrisch) vom 27. November 2012 lassen diesbezüglich keinen anderen Schluss zu.  
 

 

 
 
Seite 11   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Im Gutachten des T.____ wird ausgeführt, der Sachverhalt sei aus medizinischer Sicht im Zeit-
punkt der Verfügungen vom 6. August 2003, vom 19. April 2004 und vom 2. Juni 2008 jeweils 
nicht ausreichend abgeklärt gewesen. Es hätten dazumal noch eine gründliche psychiatrische 
Untersuchung durchgeführt werden müssen. Hingegen wird im Gutachten der S.____ die da-
malige Zusprache von Leistungen der Unfallversicherung aufgrund der Annahme der Unfallkau-
salität als vertretbar bezeichnet.  
 
Angesichts der Tatsache, dass die Ärzte des O.____ im Zeitpunkt der ursprünglichen leistungs-
zusprechenden Verfügung der SUVA davon ausgingen, dass die Beschwerden der Beschwer-
deführerin auf eine organische Läsion zurückzuführen seien und der Psychiater Dr. R.____ kei-
ne psychiatrische Diagnose stellen konnte und auch keinen weiteren Handlungsbedarf sah, 
bestand für die SUVA kein Anlass, weitere Untersuchungen zu veranlassen. Jedenfalls war der 
Entscheid die Rentenverfügung gestützt auf die damals vorliegenden ärztlichen Unterlagen zu 
erlassen, nicht zweifellos unrichtig.  
 
2.7 Nach dem Gesagten kann nicht davon ausgegangen werden, dass die ursprüngliche 
Rentenverfügung zweifellos unrichtig war, weshalb eine Wiedererwägung gestützt auf Art. 53 
Abs. 2 ATSG nicht zulässig ist. 
 
3.  Die Beschwerdegegnerin machte ausserdem geltend, der Gesundheitszustand der Be-
schwerdeführerin habe sich seit der Verfügung vom 6. August 2003 erheblich verändert, wes-
halb eine Überprüfung der Rente gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzunehmen sei.  
 
3.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzu-
setzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beein-
flussen. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung anerkennt als Revisionsgrund namentlich die 
erhebliche Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes; eine Rente kann 
ferner auch revidiert werden, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich 
gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich verändert haben (vgl. BGE 109 V 116 E. 3b mit 
Hinweisen; vgl. zum Ganzen: KIESER, a.a.O., S. 254 ff. m.w.H.). 
 
Ob eine anspruchserhebliche Tatsachenänderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich 
des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 E. 2 mit Hinweis). Zeitli-
cher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet nach der 
Rechtsprechung die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche 
auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklä-
rung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehal-
ten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 
108 E. 5.4, S. 114).  
 

 

 
 
Seite 12   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

3.2 Es ist somit zu prüfen, ob sich gegenüber der ursprünglichen Rentenverfügung vom 
6. August 2003 im Zeitpunkt der streitigen Revisionsverfügung bzw. des Einspracheentscheids 
vom 13. November 2014 eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands der Be-
schwerdeführerin ergeben und sich dadurch der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch er-
heblichen Weise verändert hat. 
 
3.2.1 Im interdisziplinären Gutachten der S.____ vom 27. November 2012 wird zur Frage, ob 
seit der ursprünglichen Rentenverfügung von einer wesentlichen Veränderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen auszugehen sei, festgehalten, die Explorandin sei immer noch stark einge-
schränkt. Möglicherweise seien noch weitere unfallbedingte Beschwerden hinzugekommen. In 
diesem Zusammenhang müsse die Abklärung der neurodegenerativen Erkrankung abgewartet 
werden. Weiter wurde ausgeführt, die Explorandin sei in ihrem angestammten Beruf nicht ar-
beitsfähig. Die Arbeitsunfähigkeit habe mit dem erlittenen Schädelhirntrauma begonnen. Es 
bestehe keine Hoffnung auf eine signifikante Verbesserung des neuropsychologischen Zustan-
des.  
 
Im Gutachten des T.____ vom 21. Januar 2014 wird die Frage nach einer Veränderung des 
unfallbedingten Gesundheitszustandes seit 2003 respektive 2008 aus medizinischer Sicht wie 
folgt beantwortet: Der unfallbedingte Gesundheitszustand hat sich seit 2003 respektive 2008 
nicht wesentlich verändert. Im Vordergrund steht die Persönlichkeit mit auffälligem, stark re-
gressivem Verhalten (Seite 59, Ziff. 7.4.1). Zur Frage wann bezüglich der Folgen des Unfalles 
vom 23. Januar 2000 der Endzustand erreicht worden sei, wurde ausgeführt, ein genauer Zeit-
punkt, wann der Endzustand erreicht worden sei, lasse sich nicht angeben. Bei der vorliegen-
den Problematik handle es sich um eine pathologische Entwicklung. Gemäss Akten sei auf-
grund der Hirnfunktionsstörung von den Ärzten des O.____  ab 1. Mai 2001 eine 100%ige Ar-
beitsunfähigkeit angegeben worden. Eine weitere Verbesserung des Gesundheitszustandes 
lasse sich aufgrund der Akten nach diesem Zeitpunkt nicht feststellen, somit könne davon aus-
gegangen werden, dass der Endzustand damals erreicht gewesen sei.  
 
3.2.2 Gestützt auf das Gutachten des T.____ ist die Frage, ob eine wesentliche Veränderung 
des Gesundheitszustandes eingetreten ist, zu verneinen. Auch wenn im Gutachten der S.____ 
darauf hingewiesen wird, dass möglicherweise noch weitere unfallbedingte Beschwerden hin-
zugekommen seien, so ist damit eine wesentliche Veränderung nicht mit dem Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit dargetan, weshalb die Voraussetzungen für eine Überprü-
fung der Rente gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht gegeben sind. Selbst wenn aber von einer 
Veränderung des Gesundheitszustandes auszugehen wäre – wie dies die Beschwerdegegnerin 
geltend macht –, so würde sich der Invaliditätsgrad dadurch nicht in einer für den Anspruch er-
heblichen Weise ändern. Unbestrittenermassen ist die Beschwerdeführerin seit dem Unfall zu 
100 % arbeitsunfähig, weshalb jedenfalls eine Veränderung des Invaliditätsgrades zu verneinen 
ist. Demzufolge liegen die Voraussetzung für eine Anpassung der Verfügung der SUVA vom 
6. August 2003 bzw. des Einspracheentscheides vom 12. Dezember 2008, mit welchen die Be-
schwerdegegnerin die Verfügungen der SUVA übernommen hat, nicht vor. 
 

 

 
 
Seite 13   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

4. Gestützt auf die obigen Ausführungen ist die Beschwerde gutzuheissen und der Ein-
spracheentscheid vom 13. November 2014 aufzuheben. Demgemäss hat die Beschwerdegeg-
nerin ihre Leistungen weiterhin auszurichten. 
 
4.1 Art. 61 lit. a ATSG bestimmt, dass das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Ge-
richt für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine 
Kosten zu erheben.  
 
4.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person An-
spruch auf Ersatz der Parteikosten. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist der Versi-
cherten deshalb eine Parteientschädigung zu Lasten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen. 
Der Rechtsvertreter der Versicherten machte in seiner Honorarnote vom 25. August 2015 für 
das vorliegende Beschwerdeverfahren einen Zeitaufwand von 65 Stunden und 10 Minuten (oh-
ne Hauptverhandlung) geltend. Dieser Aufwand erweist sich in Anbetracht der sich stellenden 
Sachverhalts- und Rechtsfragen als zu hoch und ist deshalb zu kürzen. Vorweg ist anzufügen, 
dass sowohl sachverhaltsmässig wie auch rechtlich zu berücksichtigen ist, dass der Anwalt der 
Beschwerdeführerin nicht nur im Einspracheverfahren, sondern bereits seit dem Jahre 2002 
und damit vor dem Erlass der ersten Verfügung der SUVA in diesem Verfahren als Rechtsver-
treter tätig war und sich deshalb im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht neu einarbeiten 
musste. Beim vorliegenden Fall handelt es sich zwar nicht um einen leichten, aber auch nicht 
um einen schwierigen, sondern um einen durchschnittlichen Fall. Der Parteivertreter macht in 
seiner Honorarnote allein für das Erstellen der Beschwerdeschrift einen Aufwand von über 44 
Stunden geltend. Dabei hat er in seiner 36 Seiten umfassenden Beschwerdeschrift auf den ers-
ten 28 Seiten im Wesentlichen den medizinischen Sachverhalt zusammengefasst. Dies hätte 
durchaus unterbleiben oder – wenn schon – kürzer gefasst werden können, da sich doch das 
Gericht regelmässig selber ein Bild über die medizinische Vorgeschichte macht. Lediglich auf 
6 Seiten nimmt der Parteivertreter zu rechtlichen Fragen Stellung. Insbesondere äussert er sich 
dabei zur Frage, ob die ursprüngliche Verfügung zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 
Abs. 2 ATSG gewesen sei (ca. 2 ½ Seiten) und warum auf das T.____-Gutachten vom 21. Ja-
nuar 2014 nicht abgestellt werden könne (ca. 2 Seiten). Auf weiteren 2 Seiten wird der Antrag 
auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung begründet. Diesbezüglich ist festzuhalten, 
dass der Beschwerdeführer mit diesem Antrag unterlegen ist (vgl. Verfügung vom 14. Januar 
2015), weshalb dafür keine Parteientschädigung zuzusprechen ist und dieser Aufwand daher 
nicht berücksichtigt werden kann. Damit ergibt sich, dass nur rund 4 ½ Seiten zu rechtlichen 
Fragen verfasst wurden, die auch zu entschädigen sind. Angesichts des Umfangs der rechtli-
chen Erläuterungen erscheint die Berücksichtigung eines Aufwandes von insgesamt höchstens 
10 Stunden für das Erstellen der Beschwerdeschrift gerechtfertigt. Neben dem Aufwand für das 
Erstellen der Beschwerde verbleibt ein weiterer geltend gemachter Aufwand von 21 Stunden. 
Dieser Aufwand ergibt sich im Wesentlichen aus dem Studium des Einspracheentscheides und 
der Beschwerdeantwort sowie Schreiben an Prof. G.____ und weiteren Abklärungen in diesem 
Zusammenhang. Auch dieser Aufwand erweist sich als zu hoch. Insbesondere der angegebene 
Aufwand vom 17. November 2014 (Einspracheentscheid, Abklärungen) von 5 ½ Stunden, vom 
19. November 2014 (Abklärungen, Schreiben an Prof. G.____) von 6 ½ Stunden – dazwischen 
wurde noch ein Aufwand von 7 Stunden vom 18. November 2014 für die Beschwerde geltend 

 

 
 
Seite 14   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

gemacht – sowie die im Zusammenhang mit der Beschwerdeantwort angegeben 2 ½ Stunden 
vom 23. Februar 2015 (Beschwerdeantwort, Abklärungen, Schreiben an Prof. G.____) und 2 
Stunden vom 27. Juli 2015 (Beschwerdeantwort) erweisen sich teilweise als unnötig oder zu-
mindest überhöht. Dabei ist festzuhalten, dass die von der Beschwerdeführerin nach Erlass des 
Einspracheentscheides von Prof. G.____ angeforderte Stellungnahme für das vorliegende Ver-
fahren nicht von Bedeutung ist, da die Aktenlage im Zeitpunkt des Einspracheentscheides mas-
sgebend ist und sich überdies aus dieser Stellungnahme auch keine für den vorliegenden Ent-
scheid relevanten Erkenntnisse ergeben haben. Demzufolge kann weder der diesbezügliche 
Aufwand noch die geltend gemachten Kosten der Stellungnahme vom 17. März 2015 berück-
sichtigt werden, weshalb dieses Begehren (Ziff. 2 der Rechtsbegehren in der Beschwerde-
schrift) abzuweisen ist. Für die Tätigkeiten neben dem Verfassen der Beschwerde erscheint ein 
Aufwand von höchstens 10 Stunden als angemessen. In der Honorarnote nicht enthalten ist 
hingegen der Aufwand für die Vorbereitung und Durchführung der Parteiverhandlung, weshalb 
dafür ein Aufwand von 4 Stunden hinzuzurechnen ist.  
 
Insgesamt ergibt sich damit ein zu entschädigender Gesamtaufwand von 24 Stunden. Diese 
Bemühungen sind zu dem in Sozialversicherungsprozessen für durchschnittliche Fälle zur An-
wendung gelangenden Stundenansatz von Fr. 250.-- zu entschädigen. In Bezug auf die Ausla-
gen erweist sich der Ansatz von Fr. 2.-- pro Kopie als zu hoch und ist auf Fr. 1.50 zu reduzieren 
(§ 15 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003). Damit erge-
ben sich Auslagen in der Höhe von Fr. 436.--. Der Beschwerdeführerin ist deshalb eine Partei-
entschädigung in der Höhe von Fr. 6‘950.90 (24 Stunden à Fr. 250.-- + Auslagen von Fr. 436.-- 
zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zu Lasten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen. 
 
 
 
  

 

 
 
Seite 15   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 
13. November 2014 aufgehoben und die Allianz Versicherungs-
Gesellschaft AG angewiesen, der Beschwerdeführerin die UVG-
Leistungen gemäss Verfügung vom 2. Juni 2008 bzw. Einspracheent-
scheid vom 12. Dezember 2008 weiter auszurichten.  

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

Der Antrag der Beschwerdeführerin, der Allianz Versicherungs-
Gesellschaft AG seien die Kosten für die Stellungnahme von Prof. Dr. 
med. G.____ vom 17. März 2015 aufzuerlegen (Ziff. 2 der Rechtsbe-
gehren in der Beschwerdeschrift vom 2. Dezember 2014), wird abge-
wiesen. 

 3. Die Allianz Versicherungs-Gesellschaft AG hat der Beschwerdeführerin 
eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr 6‘950.90 (inkl. Auslagen 
und 8 % Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 
 
 
Gegen diesen Entscheid wurde am 14. März 2016 Beschwerde beim Bundesgericht erhoben 
(siehe nach Vorliegen des Urteils: Verfahren-Nr. 8C_193/2016). 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 http://www.bl.ch/kantonsgericht