# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b66dc9ad-acd2-5ee1-90c7-5089b7f082f8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-06
**Language:** de
**Title:** Arbeitsbemühungen während Kündigungsfrist und nach Anmeldung bei Arbeitslosenversicherung unzureichend; Abweisung.
**Docket/Reference:** AL.2020.00346
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2020.00346.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00346
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Sager als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
6.
Januar 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (
AWA
)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958, war seit März 2000 mit einem Beschäftigungsgrad von 25
%
als Psychomotorik
-Therapeutin
bei der
Schulgemeinde
Y.___
angestellt (
Urk.
7/32
S. 1 f.
). Mit Beschluss der Schulpflege
Y.___
vom 1
6.
Juli 2019 (
Urk.
7/31
Ziff.
2-3) wurde das Arbeitsverhältnis mit der Versicher
ten per 3
1.
Juli 2020 aufgelöst. Für die Zeit vom
1.
August 2019 bis 3
1.
Juli 2020 wurde sie freigestellt. Der
von der Versicherten
gegen den Beschluss der Schul
pflege
Y.___
erhobene Rekurs
(
Urk.
7/5)
wurde mit Beschluss des Bezirksrates
Z.___
vom
4.
August 2020
dahingehend teilweise gutgeheissen, als
der Versicherten
eine Entschädigung in der Höhe von vier Monatsl
ö
hnen zuge
sprochen wurd
e. Im Übrigen wurde der Rekurs
abgewiesen
, soweit darauf einge
treten wurde
(
Urk.
7/4 S. 34 Dispositiv
Ziff.
1-2).
Die Versicherte meldete sich am 1
0.
August 2020 beim Regionalen Arbeits
vermittlungszentrum (RAV)
A.___
zur Arbeitsvermittlung an (
Urk.
7/50) und bean
tragte
ab diesem Tag
die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung (
Urk.
7/49
Ziff.
2). Mit Verfügung vom 1
2.
Oktober 2020 (
Urk.
7/2) stellte das Amt für Wirt
schaft und Arbeit (
AWA
) die Versicherte wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen
während der Kündigungsfrist
ab dem 1
0.
August 2020 für 13 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Die von der Versicherten am
3.
November 2020 (
Urk.
7/3) dagegen erhobene Einsprache wies das
AWA
mit Entscheid vom 2
0.
November (
Urk.
7/6 =
Urk.
2) ab.
1.2
Mit Verfügung vom 1
2.
Oktober 2020 (
Urk.
10/
7/2
) stellte das
AWA
die Versi
cherte
wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen in der Kontroll
periode August 2020 ab dem
1.
September 2020 für sieben Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Die
von ihr
am
3.
November 2020 (
Urk.
10/7/3
) dagegen erhobene Einsprache wies das
AWA
mit Entscheid vom 2
0.
November 2020 (
Urk.
10/
7/
4 =
Urk.
10/2) ab.
Mit Verfügung vom 1
2.
Oktober 2020 (
Urk.
9/
7/2
) stellte das
AWA
die
Versicherte
zudem
wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen in der Kontroll
periode September 2020
ab dem
1.
Oktober 2020 für vier
Tage in der Anspruchs
berechtigung ein.
Die
ihr
am
3.
November 2020 (
Urk.
9/
7/
3) dagegen erhobene Einsprache wies
das
AWA
ebenfalls
mit Entscheid vom 2
0.
November 2020 (
Urk.
9/7/4
=
Urk.
9/2) ab.
2.
2.1
Die Versicherte erhob am 1
4.
Dezember 2020 Beschwerde gegen den Einsprache
entscheid des
AWA
vom 2
0.
November 2020 (
Urk.
2) betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab dem 1
0.
August 2020
und beantragte die Aufhe
bung
der
diesbezüglichen Verfügung vom 1
2.
Oktober 2020
sowie der verfügten 13 Einstelltage
.
Am
1
4.
Dezember 2020
(
Urk.
10/1, Verfahren-Nr.
AL.2020.00348
;
Urk.
9/1
, Verfahren-Nr.
AL.2020.00347
)
erhob die Versicherte
ebenfalls
Beschwerde
n
gegen
die Entscheide
des
AWA
vom 2
0.
November 2020 (
Urk.
10/2
,
Urk.
9/2
) betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab dem
1.
September 2020 und ab dem
1.
Oktober 2020
und beantragte die Aufhebung der diesbezüglichen Verfügung
en
vom 1
2.
Oktober 2020 sowie der verfügten
sieben
Einstelltage beziehungsweise die Reduktion der vier Einstelltage
.
Das
AWA
beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
1.
Januar 202
1 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am
1.
Februar 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8).
Der Beschwerdegegner
re
i
chte
am 2
1.
Januar 2021 (
Urk.
10/6,
Urk.
9/6
)
zudem die Vernehmlassungen
betreffend die
weiteren
Beschwerden gegen die
E
ntscheide vom 2
0.
November 2020 ein, die der Beschwerdeführerin jeweils am
1.
Februar 2021 zur Kenntnis gebracht wurden (
Urk.
10/8,
Urk.
9/8).
2.2
Mit
Gerichtsverfügung
vom
4.
März
2021 wurden die Prozesse Nr.
AL.2020.00347
und
AL.2020.00348
in Sachen der Parteien mit dem vorliegenden Prozess
AL.2020.00346
vereinigt und unter dieser Prozessnummer weitergeführt. Die Verfahren
AL.2020.00347
und
AL.2020.00348
wurden als dadurch erledigt abge
schrieben (
Urk.
11 Dispositiv
Ziff.
1).
Die Einzelrichterin
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 GSVGer).
1.2
Nach Art. 17 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
muss die versicherte Person, die Versicherungs
leistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkür
zen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c
AVIG
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosig
keit ihren Obliegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeitsverhältnis vor dessen Beendi
gung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben (BGE 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts
8C_21
/2015 vom
3.
März 2015, E. 3.5, und
8C_917
/2013 vom
4.
März 2014, E. 2.1, je mit Hinweisen, sowie Urteil des Bundesgerichts
8C_271
/2011 vom 1
4.
Juni 2011 E. 2.2). Die Pflicht zur Stel
lensuche dauert auch bei einer vorübergehenden Ort- oder Landesabwesenheit fort (Urteil des Bundesgerichts
8C_21
/2015 vom
3.
März 2015 E. 3.4 mit Hin
weis).
1.3
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139
V 524 E.
2.1.4, und 124 V
225 E.
4a
je mit Hinweisen).
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigu
ng, 5
. Auf
l
age, Zürich/Basel/Genf 2019
, S.
132
).
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts
8C_917
/2013 vom 4. März 2014 E. 2.2).
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt. Ist eine telefonische Kontaktnahme nicht möglich, hat zwingend eine schriftliche Bewer
bung zu erfolgen oder die versicherte Person hat selber im Betrieb vorzusprechen (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 6. November 2006 E. 3.2). Qualitativ
nicht genügend ist die blosse Anmeldung bei einem Stellenvermittlungsbüro (vgl. Barbara Kupfer Bucher, a.a.O., S.
222
mit Hinweis). Qualifizierte Berufsleute dürfen zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der Arbeitslosigkeit auf den bisherigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3).
1.4
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art.
30
Abs.
3
AVIG
) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
Tage bei mittelschwerem und 31
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art.
45
Abs.
3
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädi
gung,
AVIV).
2.
2.1
Der Beschwerdegegner
hielt im angefochtenen Entscheid
vom 2
0.
November 2020 betreffend ungenügende persönliche Arbeitsbemühungen während der Kündigungsfrist
(
Urk.
2)
mit
Einstellung in der Anspruchsberechtigung
von 13 Tagen
ab dem 1
0.
August 2020 fest,
die Kündigung des Arbeitsverhältnisses
mit der Schulgemeinde
Y.___
sei
am 1
6.
Juli 2019
per 3
1.
Juli 2020 erfolgt
. Vom
1.
August 2019 bis zum 3
1.
Juli 2020
sei die Beschwerdeführerin
freigestellt gewesen (S. 2 oben). Die P
flicht zur Stellensuche beginne ab Kenntnis der drohenden Arbeitslosigkeit, somit in der Regel ab dem Erhalt der Kündigung. In der Regel seien die letzten drei Monate vor der Stellung des Anspruches
zu über
prüfen
. Es seien daher die Zeit vom 1
0.
Mai bis
9.
August 2020 zu beurteilen.
I
n der Zeit von März bis August 2020
sei
pandemiebedingt
eine Anzahl von fünf bis sechs anstelle von zehn bis zwölf Stellenbemühungen
als ausreichend angesehen worden
. Die Beschwerdeführerin bestreite nicht, dass sie für die massgebenden drei Monate keine Arbeitsbemühungen nachgewiesen habe (S. 2 unten).
Die Versicherte
habe angegeben, dass sie
infolge der Mangelhaftigkeit der Kündigung damit
habe
rechnen können, dass sie wieder an ihren alten Arbeits
platz zurückkehren könne. Bei einer sachlich nicht gerechtfertigten Kündigung bestehe jedoch kein gesetzlicher Anspruch auf eine Wiedereinstellung.
Die Beschwerdeführerin
hätte daher nicht darauf vertrauen dürfen, dass die Kündi
gung aufgehoben
werde
und sie wieder bei ihrem ehemaligen Arbeitgeber
hätte arbeiten
können
(S. 2 f.).
2.2
Der Beschwerdegegner
führte sodann im
Einspracheentscheid
vom 2
0.
November 2020 (
Urk.
10/2)
betreffend
ungenügende persönliche Arbeitsbemühungen während der
Kontrollperiode August 2020 mit
Einstellung in der Anspruchs
berechtigung
von sieben Tagen
ab dem
1.
September 2020
aus,
die Beschwerde
führerin habe auch in der verkürzten Kontrollperiode vom 1
0.
bis zum 3
1.
August
2020 keine Arbeitsbemühungen nachgewiesen (S. 2 oben). Von ihr erwähnte durch persönliche Vorsprache getätigte Arbeitsbemühungen habe sie nicht nach
gewiesen. Nicht genügend überprüfbare Arbeitsbemühungen könnten
zudem
nicht berücksichtigt werden (S. 2 unten). Kontakte aus dem Geschäfts- und Freun
deskreis genügten den Anforderungen an die S
tellensuche ebenfalls nicht.
Nach einem Arztzeugnis vom 2
7.
August 2020 könne
die Beschwerdeführerin
infolge einer Immunschwäche während der
Covid
-19-Pandemie nicht in ihrem angestammten Berufsfeld arbeiten.
Auch wenn sie aufgrund ihrer gesundheit
lichen Einschränkungen allenfalls geringere Erfolgsaussichten habe
,
dürfe
sie
die Stellensuche
nicht vernachlässigen.
Wegen des eingeschränkten Suchbereiches hätte sie ihre Bemühungen
zudem
erst recht intensivieren müssen
(S. 3 oben).
Im ebenfalls am 2
0.
November 2020 (
Urk.
9/2) ergangenen Einspracheentscheid
betreffend
ungenügende persönliche Arbeitsbemühungen während der Kontroll
periode
September
2020 mit
Einstellung in der Anspruchsberechtigung
von vier Tagen
ab dem
1.
Oktober 2020
wurde
ausgeführt,
die Beschwerdeführerin habe für September 2020 sechs Stellenbemühungen aufgeführt. Praxisgemäss würden jedoch
wieder
mindestens zehn bis zwölf Bemühungen verlangt (S. 2 oben).
Weiter treffe es nicht zu
, dass
sie bezüglich
des
Nachweisformular
s
der Arbeits
bemühungen hätte gemahnt werden müssen. Die Beschwerdeführerin sei anläss
lich des Erstgespräches
beim RAV
vom 1
9.
August 2020 darüber aufgeklärt worden, dass sie pro Monat zehn bis zwölf Bemühungen tätigen und diese nach
weisen müsse
(
S. 2 unten).
2.3
Die B
eschwerdefü
hrerin brachte vor, entgegen dem
Beschwerdegegner habe sie in der Zeit vor der Stellung des Anspruches
auf Arbeitslosenentschädigung
nicht gegen die Pflicht verstossen, alles Zumutbare zur Vermeidung von Arbeitslosig
keit zu unternehmen (
Urk.
1 S. 1 f.). Die Schulpflege
Y.___
habe mit Beschluss vom 1
6.
Juli 2019 das Arbeitsverhältnis mit ihr wegen angeblich mangelhafter Leistung per 3
1.
Juli 2020 gekündigt. Der Beschluss habe einer Überprüfung
durch den Bezirksrat nicht standgehalten. Es sei ihr Ziel gewesen, die sachlich nicht gerechtfertigte Kündigung aus der Welt zu schaffen und ihre Arbeit an der Schule
Y.___
wiederaufzunehmen. Mit diesem Ziel sei eine vorgreifliche Suche nach einer anderen Anstellung nicht zu vereinbaren gewesen, da sie eine andere Stelle im Fall einer Weiterbeschäftigung an der Schule
Y.___
nicht hätte antreten können (S. 2 oben). Es sei ihr nicht bewusst gewesen, dass der Bezirksrat
Z.___
statt auf Aufhebung der Kündigung auf eine Entschä
digungszahlung habe erkennen können (S. 2 Mitte).
Ob Stellenbemühungen tatsächlich zumutbar und erfolgreich gewesen wären, sei zu überdenken. Als
Psychomotorik-Therapeutin
übe sie eine qualifizierte Tätig
keit aus, bei der neben der fachlichen Qualifikation persönliche Eigenschaften und das Verhalten gegenüber den Kindern und dem Team entscheidend seien. Hierüber gebe das Zeugnis des letzten Arbeitgebers
Auskunft. Ein solches Zeugnis habe sie von der Schulpflege
Y.___
erst nach Abschluss des Verfahrens vor dem Bezirksrat und dem Abschluss einer Auflösungsvereinbarung Ende September 2020 erhalten. Einem neuen Arbeitgeber gegenüber hätte sie zudem offenlegen müssen, dass sie sich mit dem gegenwärtigen Arbeitgeber in einem Verfahren befunden habe. Diese Tatsache
n
hätten ihre Aussichten
beeinträchtigt, eine neue Arbeit zu bekommen
. Sie
habe
sich
aus näher dargelegten Gründen
gute Chancen aus
gerechnet
, wieder an der Schule
Y.___
arbeiten zu dürfen
(S. 2 unten).
2.4
Die Beschwerdeführerin führte in den weiteren Eingaben vom 1
4.
Dezember 2020
betreffend
ungenügende persönliche Arbeitsbemühungen während der
Kontroll
perioden August und September 2020
ferner
aus
, sie sei
ab dem
6.
August 2020 durch den Entscheid des Bezirksrats
Z.___
und
die Tatsache
, wonach sie nicht mehr an ihren Arbeitsplatz habe zurückkehren können,
stark belastet gewesen
(
Urk.
10/1 S. 1 unten). Durch das Verhalten der Schulpflege
Y.___
sei für sie ein grösserer Zeitaufwand entstanden, da diese auf einer Abschlussverein
barung bestanden habe
. Es habe zudem mehrerer Nachfragen bedurft, bis sie ein Arbeitszeugnis erhalten habe
(S. 2 oben).
Die Beschwerdeführerin
habe ihre RAV-Beraterin beim ersten Gespräch vom 1
9.
August 2020 gefragt, ob es in Ordnung sei, wenn sie mit den telefonischen und schriftlichen Bewerbungen erst im September 2020 beginne. Die Beraterin habe dem zugestimmt und
sie
habe darauf vertraut, dass dies im Protokoll
so
festgehalten werde. Des Weiteren sei sie mit einer Arbeitsfähigkeit von 30
%
kräftemässig und mental überfordert gewesen, schon Bewerbungen zu schreiben. Es sei ihr einzig möglich gewesen, sich in ihrem Bekanntenkreis zu informieren und zu besprechen, was sie arbeitsmässig machen könne (S. 2 unten).
Bezüglich
die
Kontrollperiode
September 2020 habe sie die Verpflichtung
ernst genommen
, A
rbeit zu suchen.
Effektiv gebe es aber nur sehr wenige Arbeits
stellen, die für sie in Frage kämen. Sie stehe kurz vor Vollendung des 6
3.
Lebens
jahres und
es
lägen
eine Invalidität von 78
%
und eine Arbeitsfähigkeit von nur noch 30
%
vor
. Aufgrund einer gesundheitlichen Vorbelastung mit einer Immun
schwäche komme für sie nur eine Tätigkeit ausserhalb des angestammten Berufs
bildes ohne direkten Kontakt zu Menschen in Betracht, also im Homeoffice (
Urk.
9/1 S. 1 f.). Trotz intensiver Suche habe sie nur sechs geeignete Arbeits
stellen gefunden, auf die sie sich habe bewerben können (S. 2 oben).
2.5
Streitig und zu prüfen ist, ob
sich
die
Beschwerdeführerin
während der Kündi
gungsfrist
bis
zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der Schulgemeinde
Y.___
per 3
1.
Juli 2020 sowie für die Zeit vom 1
0.
bis 3
1.
August 2020 und für den Monat September 2020
a
usreichend
um eine Arbeitsstelle bemüht hat.
3.
3.1
Gemäss Arbeitsvertrag vom 1
1.
Februar /
1.
März 2000 war die Beschwerde
führerin seit dem
6.
März 2000 als Psychomotorik
-Therapeutin
bei der Schul
gemeinde
Y.___
angestellt, wobei ein Arbeitspensum von 25
%
verein
bart war (
Urk.
7/32
S. 1
f.
).
3.2
Mit Beschluss der Schulpflege
Y.___
vom 1
6.
Juli 2019 (
Urk.
7/31) wurde das Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdeführerin per 3
1.
Juli 2020 aufgelöst. Für die Zeit vom
1.
August 2019 bis 3
1.
Juli 2020 wurde sie freigestellt (S. 1
Ziff.
1-2).
Die Beschwerdeführerin erhob am 2
6.
August 2019 (
Urk.
3/2 =
Urk.
7/5)
Rekurs
beim Bezirksrat
Z.___
gegen den Beschluss der Schulpflege
Y.___
vom 1
6.
J
uli 201
9.
Mit Beschluss des Bezirksrates
Z.___
vom
4.
August 2020 wurde der Rekurs dahingehend teilweise gutgeheissen,
als die
Schulg
emeinde
Y.___
verpflichtet wurde, der Beschwerdeführerin eine Entschädigung in Höhe von vier
Bruttom
onatslöhnen zu bezahlen. Im Übrigen wurde der Rekurs abgewiesen, soweit darauf ei
ngetreten wurde (
Urk.
3/3 =
7/4 S. 34 Dispositiv
Ziff.
1-2).
3.3
Die Beschwerdeführerin reichte ein ärztliches Zeugnis
der Ärztin
B.___
,
C.___
, vom 2
6.
August 2020 (
Urk.
10/3/2
) ein.
Dr.
B.___
führte darin aus, bei der Beschwerdeführerin bestehe aufgrund einer gesundheitlichen Vorbe
lastung eine Immunschwäche. Eine Infektion mit Corona würde für sie ein hohes Risiko bedeuten. Während der Corona-Pandemie könne sie deshalb nicht in ihrem angestammten Berufsumfeld in der Schule arbeiten. In einer angepassten Tätig
keit ohne direkten Kontakt zu Menschen könne sie bis zu 30
%
arbeiten. Tätig
keiten im Freien kämen für die Beschwerdeführerin aufgrund von Hauterkran
kungen nicht in Betracht.
3.4
Die Beschwerdeführerin meldete sich am 1
0.
August 2020 beim RAV an (
Urk.
7/50). A
uf dem
Formular «Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen» wies
sie
für den Monat September 2020
(
Urk.
10/7/6)
vom
4.
bis 3
0.
September 2020 sechs Stellenbemühungen nach.
4.
4.1
Zunächst ist der Zeitraum bis zum 3
1.
Juli 2020
hinsichtlich
ungenügende persönliche Arbeitsbemühungen während der Kündigungsfrist
zu prüfen. Die Beschwerdeführerin tätigte in dieser Zeit keine Stellenbemühungen.
Hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin geäusserten Hoffnung, am ehema
ligen Arbeitsplatz weiter arbeiten zu können (vgl.
Urk.
1), wies d
er Beschwerde
gegner in der Vernehmlassung vom 2
1.
Januar 2021
zu Recht unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung
darauf hin, dass nach dem
hier anwend
baren
öffentlich-rechtlichen Personalrecht
im Falle einer
ungerechtfertigten
Kündigung
grundsätzlich
kein Anspruch auf Weiterbeschäftigung
beim bishe
rigen Arbeitgeber
besteht (
Urk.
6
S. 2, mit Hinweis auf das Urteil des Bundes
gerichts
8C_620
/2013 vom 2
5.
Februar 2014 E. 3.3
; vgl. auch den Beschluss des Bezirksrat
e
s
Z.___
vom
4.
August 2020 E. 2.2.2, E. 4.1.2-4.2.2, E. 4.4.2
).
Die Beschwerdeführerin durfte
nach dieser
Sach
- und Rechts
lage
somit
nicht
darauf vertrauen, wieder bei der Schulgemeinde
Y.___
arbeiten
zu können
.
Ihr
musste
bewusst sein, dass
der Ausgang des Rechtsmittelverfahrens
ungewiss
beziehungsweise
bis zum Beschluss des Bezirksrates
Z.___
vom
4.
August 2020
ohnehin
offen war
.
In dieser Situation war sie gehalten,
sich
spätestens in den letzten Monaten vor Ablauf der Kündigungsfrist
intensiv um eine neue Arb
eitsstelle
zu
bemühen.
Dies gilt umso mehr, als
die Beschwerde
führerin
während eines Jahres freigestellt war.
Einen
möglichen neuen Arbeit
geber hätte sie nicht notwendigerweise
über
das
laufende
arbeitsrechtliche Verfahren
informieren müssen
(
vgl.
Urk.
1 S. 2 unten). Der Umstand, dass
ein Rechtsmittelverfahren lief und
der
Rekurs vom 2
6.
August 2019 vom Bezirksrat
Z.___
schliesslich
teilweise gutgeheissen wurde, entband die Beschwerde
führerin
folglich
nicht von der Pflicht zur Stellensuche während der laufenden Kündigungsfrist
.
Nachdem die Beschwerdeführerin
im betreffenden Zeitraum
keine
B
emühungen tätigte, erfolgte die Einstellung in der Anspruchsberechtigung
zufolge
ungenü
gende
r
persönliche
r
Arbeitsbemühungen während der Kündigungsfrist
zu Recht.
Die
hierfür
verfügte Einstellung von 13 Tagen liegt im oberen Bereich eines leich
ten Verschulden
s
.
Dieses
erweist sich
unter
Berücksichtigung aller
wesentlicher
Umstände
des Einzelfalls
als angemessen
und steht auch mit dem in den Verwal
tungsweisungen des
SECO
als Richtlinie enthaltenen
Einstellraster
(
Einstellraster
für KAST/RAV,
AVIG
-Praxis ALE, Rz
D79
) im Einklang, welcher für
keine
Arbeitsbemühungen während einer dreimonatigen Kündigungsfrist
12
bis 1
8
Einstelltage vorsieht (
1.
B
/3)
. Die Einstelldauer ist daher zu bestätigen.
4.2
Aufgrund
der Folgen der Pandemie
wurde f
ür die Zeit
von März bis
August 2020 eine Anzahl von fünf bis sechs anstelle von
praxisgemäss zehn bis zwölf Bewer
bungen als
ausreichend
erachtet
(
Urk.
2 S. 2 oben).
Die Beschwerdeführerin tätigte im Zeitraum vom 1
0.
bis 3
1.
August 2020
jedoch keine
S
tellenbemü
hungen.
Auch wenn
sich die Beschwerdeführerin gesundheitsbedingt nicht in ihrem angestammten Berufsfeld in der Schule bewerben konnte
,
und lediglich eine Anstellung
mit einem
Pensum bis
30
%
in Frage kam
, hätte sie die Pflicht zur Stellensuche nicht vernachlässigen dürfen.
Die Beschwerdeführerin
machte gelten
d
,
die RAV-Beraterin
hätte ihr auf ihre Anfrage
hin
zugesagt
, dass sie erst im September 2020 mit der Stellensuche beginnen
könne
(
Urk.
10/1 S. 2 unten)
.
Die
se
Angaben lassen sich anhand des prozessorientierten Beratungsprotokolls zur Erstberatung vom 1
9.
August 2020
jedoch
nicht bestätigen. Gemäss Protokoll wurde
die Beschwerdeführerin
von der RAV-Beraterin
darüber informiert, dass
von ihr
10-12 Stellenbemühungen pro Monat erwartet
würden
(
Urk.
7/28
S. 3 Mitte).
Trotz der gesundheitlichen Einschränkung
der Beschwerdeführerin
und der geltend gemachten Belastung
wäre im Zeitraum vom 1
0.
bis 3
1.
August 2020
eine geringe
Anzahl
von
Bewe
rbungen zu erwarten gewesen.
Da
sie
für
diese Zeit
keine Bemühungen nachweisen kann, wurde sie zu Recht in der Anspruchs
berechtigung
wegen
keiner
persönliche
n
Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode August 2020
eingestellt.
Die
für
den Zeitraum
verfügte Einstellung
in der Anspruchsberechtigung von sieben Tagen liegt im mittleren Bereich eines leichten Verschuldens.
Der Beschwerdegegner trug bei der Bemessung
der Einstelldauer dem Umstand Rech
nung
, dass
sich die Beschwerdeführerin
aufgrund
ihres Gesundheitszustandes
nicht im angestammten Berufsfeld bewerben konnte und ihr nur eine einge
schränkte Anzahl von Arbeitsstellen offenstanden
.
Ausserdem
steht
die verfügte Einstelldauer
mit dem in den Verwaltungsweisungen des
SECO
als Richtlinie enthaltenen Einstellraster (Einstellraster für KAST/RAV,
AVIG
-Praxis ALE, Rz
D79
) im Einklang, welcher für keine Arbeitsbemühungen während
der Kontroll
periode
5
bis
9
Einstelltage vorsieht (
1.
D
/
1
)
.
Die Einstelldauer betreffend den Monat
August 2020
erweist sich
somit
ebenfalls als angemessen.
4.3
Die Beschwerdeführerin hat
für September 2020 sechs Stellenbemühungen nach
g
ewiesen
(
Urk.
10/70/6)
.
Da
ab September 2020
wieder
auf die praxisgemässe
Anzahl
von zirka zehn bis zwölf Bewerbungen
pro Monat
abgestellt wurde
,
erweisen sich
die
nachgewiesenen Bemühungen quantitativ als ungenügend
(vgl. vorstehend E. 1.3)
.
Daran
vermögen
auch die geltend gemachte
n Schwierigkeiten, geeignete Stellen zu finden, nichts zu ändern (vgl.
Urk.
9/1).
Soweit sich die
Beschwerdeführerin im Geschäfts- und Freundeskreis um Kontakte bemühte, können die entsprechenden Bemühungen
rechtsprechungsgemäss
nicht als
B
ewerbung angerechnet werden.
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab dem
1.
Oktober 2020
zufolge ungenügender Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode
September 2020 erweist sich daher als rechtens.
Die für diesen Zeitraum verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung von vier
Tagen ab dem
1.
Oktober 2020 erweist sich ebenfalls als angemessen
, zumal
die verfügte Einstelldauer mit dem in den Verwaltungsweisungen des
SECO
als Richtlinie enthaltenen Einstellraster (Einstellraster für KAST/RAV,
AVIG
-Praxis ALE, Rz
D79
) im Einklang
steht
, welcher für
ungenügende
Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode
3
bis
4
Einstelltage vorsieht (
1.
C
/1)
.
4.4
Die Beschwerdeführerin wurde
somit
zu Recht wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen gestützt auf
Art.
30
Abs.
1 lit. c
AVIG
für die Zeit bis zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses per 3
1.
Juli 2020 mit 13 Einstelltagen,
für den Zeitraum vom
1
0.
bis 3
1.
August 2020 mit sieben Tagen und für September 2020 zusätzlich mit vier Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Die
verfügte
Einstelldauer liegt jeweils im Bereich eines leichten Verschuldens
und erweist sich als angemessen
.
Die Einstellung
en
in der Anspruchsberechtigung
sind
zu bestä
tigen.
Der Einspracheentscheid vom 2
0.
November 2020
(
Urk.
2)
und die weiteren angefochtenen Entscheide vom 2
0.
November 2020
(
Urk.
9/2,
Urk.
10/2)
erweisen sich nach dem Gesagten als rechtens. Die dagegen erhobene
n
Beschwerde
n
sind
daher abzuweisen.
Die
Einzelrichterin
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
n vom 1
4.
Dezember 2020 (
Urk.
1,
Urk.
9/1,
Urk.
10/1)
werden
abge
wiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (
AWA
)
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Arbeitslosenkasse
Unia
A.___
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
SagerBrugger