# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f5d23ca3-3a49-5f04-87e5-a06a464e76f2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-11-30
**Language:** de
**Title:** Gestützt auf ein neues Gutachten hob die IV-Stelle die bisherige ganze Rente auf, ausgehend davon, dass Beschwerdeführerin mit neu festgestellter 60%igen AF ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne. Die IV-Stelle hat Parallelisierung nicht vorgenommen; Aufhebung der Rente nach Korrektur dennoch rechtens.
**Docket/Reference:** IV.2011.01330
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2011.01330.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2011.01330
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Steiner Lettoriello
Urteil
vom
30. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
Advokatur
Glavas
AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1963
,
war zuletzt vom
1
1.
Februar 1999 bis 3
1.
Mai
2002
in einem 100%-Pensum
als
Gemüserüsterin
bei
der
Y.___
tätig
, wobei sie ab dem 23. Januar 2002
krankheitsbedingt
100
% arbeitsunfähig war
(
Urk.
9/1 und
Urk.
9/4)
.
Am
2.
April 2003 meldete sie sich wegen Problemen mit der Wirb
elsäule und der Muskulatur,
einem chroni
schen Schmerzsyndrom
sowie wegen einer Depression
bei der
Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an und beantragte die Umschulung auf eine neue Tätigkeit und eine Rente
(
Urk.
9/1).
Daraufhin klärte die IV-Stelle die erwerbli
chen und medizinischen Verhältnisse ab
und veranlasste ein psychiatrisches Gutachten bei
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychothera
pie (
Urk.
9/10).
Gestützt auf dieses Gutachten ging die
Sozialversicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, für jegliche Tätigkeit von einer Arbeits
unfähigkeit von 70
%
aus und sprach der Versicherten mit Verfügung vom 2
2.
Dezember 2003 mit Wirkung ab
1.
Januar 2003 eine ganze Invalidenrente sowie zwei Kinderrenten zu (
Urk.
9/
15 und
Urk.
9/
16).
Die ganze Invalidenrente wurde in der Folge mit Mitteilung vom 1
8.
Juni 2007
revisionsweise
unverän
dert
bestätigt (
Urk.
9/21).
2010 leitete die IV-Stelle ein weiteres
Revisionsver
fahren
ein, stellte der Versicherten einen Revisionsfragebogen
zu (
Urk.
9/23) und
nahm erwerbliche (
Urk.
9/27) und medizinische Abklärungen (
Urk.
9/28)
vor. Gestützt auf das im Revisionsverfahren veranlasste
bidisziplinäre
(psychi
atrisch-rheumatologische
) Gutachten
der
Abklärungsstelle
A
.___
vom
19.
Mai 2011
(
Urk.
9/37)
,
welches der Versicherten sowohl für die bisherige Tätigkeit als auch für eine Verweistätigkeit ein
e
60%-
ige
Arbeitsfähigkeit attestierte (
Urk.
9/37 S. 21),
stellte
die IV
Stelle
mit Vorbe
scheid vom 10.
August 2011
die
Aufhebung der
Rente
in Aussicht (
Urk.
9/41). Dagegen liess
die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt
Glavas
, Einwand erheben und die Weiterausrichtung der ganzen Rente sowie die Einholung eines aktuellen Berichtes beim behandel
nden Psychiater beantragen
(
Urk.
9/47
und
Urk.
9/50
=
Urk.
9/52
).
Mit Verfügung vom 21. November 2011 hielt die IV-Stelle an ihrem Entscheid fest und hob die Invalidenrent
e auf den ersten Tag des zweiten Monats nach der Verfügungszustellung auf
(Urk. 2).
2.
Gegen diesen Entscheid richtet sich die Beschwerde der Versi
cherten vom 7
. Dezember
2011
mit dem Rechtsbegehren, es sei ihr unter Aufhebung der an
ge
fochtenen Verfügung weiterhi
n eine ganze Rente zu gewähren
; eventuali
ter sei
eine erneute Abklärung in Auftrag zu geben und hernach eine
Neubeurtei
lung
vorzunehmen
; unter
Entschädi
gungsfolgen
zu
Lasten der
Beschwerdegeg
nerin
(Urk. 1).
In der
Beschwer
deantwort
vom 26. Januar 2012
wurde
die
Abwei
sung der Beschwerde
sowie eventualiter die wiedererwägungsweise Auf
he
bung sowohl der ursprünglichen Verfügung vom 2
2.
Dezember 2003 als auch der angefochtenen Verfügung vom 2
1.
November 2011 infolge zweifelloser Unrichtigkeit beantragt (Urk. 8
).
Replicando
hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (
Urk.
12). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (
Urk.
15).
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bundesge
setzes
über die Invalidenversicherung;
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete die Aufhebung der ganzen Invalidenrente damit, dass gestützt auf das von ihr veranlasste
bidisziplinäre
Gutachten der
Abklärungs
st
elle
A.___
vom
1
9.
Mai 2011 (
Urk.
9/37), neu von einer
rentenausschliessenden
Arbeitsfähigkeit von 6
0 % sowohl in der angestammten
Tätigkeit
als
Gemüserüsterin
als auch in einer
leidens
angepassten Tätigk
eit aus
zugehen sei (Urk. 2 und 9/39 S. 5 und 9/54 S.
1
).
2.2
Dem hält die
Beschwerdeführer
in
entgegen, dass
die
Gutachter der
A.___
2011 denselben Sachverhalt
lediglich anders beurteilt hätt
en
. Ihr
medizinische
r
Zustand
habe sich seit der Begutachtung durch
Dr.
m
ed.
Z.___
im Jahr 2003
nicht verbessert, sondern im
Gegenteil eher verschlechtert (
Urk.
2 S. 2)
.
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdefüh
re
rin massgeblich verändert hat
sowie
ob und allenfalls in welchem Umfang sie über den
1.
Januar 2012 hinaus Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
3.
3.1
Um zu prüfen, ob
sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
verbes
sert hat und ob die Aufhebung
der Invalidenrente zu Recht erfolgt ist, ist daher der Gesundheitszustand im Zeitpunkt de
r angefochtenen Verfügung vom 21
.
November
2011 mit demjenigen zu vergleichen, wie er
im Zeitpunkt der letzten, der
Beschwerdeführer
in
eröffneten rechtskräftigen Verfü
gung vorlag, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtsk
onformer Sachverhaltsabklärung
beruht
e.
3.2
Vor der beschwerdeweise angefochtenen V
erfügung hatte die IV-Stelle der
Beschwerdeführer
in
letztmals am
18
.
Juni
2007 (ohne Erlass einer Verfügung) mitgeteilt, dass die Prüfung des Gesundheitszustandes keine Veränderung erge
ben habe und weiterhin Anspruch auf die bisherige
ganze Invalidenrente
bestehe (Urk.
9/21
).
Die IV-Stelle stützte sich
dabei einzig auf den Bericht
des behandelnden Hausarztes
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin, vom 1
8.
Januar 2007, welcher der
Beschwerdeführer
in
(
wie bereits im Zeitpunkt der ursprüngli
chen
Rentenzusprache
)
eine
seit dem 2
3.
Januar 2002 und bis auf weiteres andauernde, unveränderte 10
0%ige Arbeits
un
fähigkeit attestierte
(Urk.
9/18
).
Ausgangsbasis für den revisionsweisen Vergleic
h des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin
ist somit die Situation, wie sie sich im Rahmen der erstmali
gen
Rentenzusprache
präsentierte.
4.
4.1
Die Verfügung vom
2
2.
Dezember 2003 betreffend eine ganze Rente
ab
1. J
anuar 2003
beruhte in somatischer Hinsicht im We
sentlichen
auf dem Be
richt von Dr. med.
B.___
vom
2
1.
Juni 2003 (
Urk.
9/8). G
estützt auf
den
Bericht
von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin vom 2
6.
Mai 2002
(
Urk.
9/8 S. 5-6)
und
gestützt
auf den
Bericht
vom
D.___
, Institut für Anästhesi
ologie
,
vom 1
6.
Mai 2003 (
Urk.
9/8 S.
7
8
),
beschrieb
der Internist und Hausarzt des Versicherten
Dr.
B.___
bei der Be
schwerdeführerin ein
chronifiziertes
Schmerzsyndrom
m
it lumbal bet
ontem
Panvertebralsyndrom
, eine
Wirbe
l
säulenfehlform (Skoliose, Hyperlordose), eine muskuläre
Dysbalance
und Insuffizienz sowie ein
en
Weichteilrheumatismus
und attestierte
(anders als
Dr.
C.___
, welcher aus rheumatologischer Sicht v
on keiner Einschränkung ausging)
ab dem 2
3.
Januar 2002 eine anhaltende 100%ige Arbeitsunfähigkeit
(
Urk.
9/8).
Im von der IV-Stelle veranlassten psychiatrischen Gutachten vom
1.
Oktober 2003
diagnostizierte
Dr
.
Z.___
eine mittelgradige depressive Episode mit so
matischen Symptomen
und ging von einer Arbeitsunfähigkeit von über 70
%
sowohl im angestammten Beruf als auch in anderen körperlich zumutbaren Ar
beiten aus
(
Urk.
9/10 S. 4)
.
Bei der
Zusprache
der ganzen Invalidenrente bildete die psychiatrische Diagnose beziehungsweise die psychisch bedingte Arbeits
unfähigkeit von 70
%
die massgebende Grundlage
(
Urk.
9/12 S. 2)
.
4.2
.
Für die revisionsweise Abklärung des Gesundheitszustandes veranlasste die IV-
Stelle bei
der
A.___
ein
psychiatrisch-rheumatologisches
Gutachten
, welches am 1
9.
Mai 2011 erstattet wurde (
Urk.
9/37).
D
ie Gutachter
beschrieben
in der Gesam
tbeurteilung der psychiatrischen und orthopädischen
Abklärungen
fol
gende Diagnosen mit Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 9/37 S.
20
)
:
-
Chronifiz
ierte
depressive Episode, leicht bis mittelschwer mit
somatischem Syndrom (ICD-10 F32.1)
-
Chronisches Schmerzsyndrom
-
Spinalkanalstenose L4/5 mit Nervenwurzelkompression L5 beidseits bei
med
ianer bis medio-bilateraler Disk
ushernie und Facetten-
gelenksarthrosen
-
Adipositas
.
Weiter erhoben
die
A.___
-Gutachter folgende Diag
nosen ohne Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 9/37 S. 2
0
):
-
Disk
ushernien C4 bis 7 mit geringer
Myelonkompression
C5/6 und C6/7
-
Geringe
Supraspinatussehnenläsion
mit leichter
Acromioclavicular
-
gelenksarthrose
und
subacromialer
Bursitis sowie leichtem
Impingement
rechts
-
Diabetes mellitus
Im Rahmen der polydisziplinären Gesamtbeurteilung kamen die Gutachter
aus orthopädischer Sicht
zum Schluss, dass
die Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als
Gemüserüsterin
, also einer Tätigkeit in kalter Umgebung mit häufiger inklinier
ter Körperhaltung, zum Zeitpunkt der Begutachtung bei voller Stundenpräsenz 65
%
betrage (Arbeitsunfähigkeit 35
%
). Der vorangehende Zeitraum könne nicht beurteilt werden, d
a unklar sei, seit wann die Disk
ushernie bestehe, nach
dem sie in den Unterlagen, welche den Gutachtern zur Verfüg
ung standen, bis
her nie beschrie
ben worden sei. Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig inklinierte und
reklinierte
sowie rotierte Körperhaltun
gen eingenommen und Gegenstände über 5 kg gehoben oder getragen werden müssten, seien seit jeher vollumfänglich zumutbar (
Urk.
9/37 S. 21). Aufgrund der
chronifizierten
depressiven Störung sei die Arbeitsfähigkeit reduziert auf 60 %, wobei dies für die angestammte Tätigkeit und andere Arbeiten mit ähnli
chen Anforderungen an die Konzentration gelte (
Urk.
9/37 S. 21).
Zusammengefasst kamen die Gutachter zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit sowie für Verweistätigkeiten 60
%
betrage (
Urk.
9/37 S. 21).
4.3
Die I
V-Stelle unterbreitete
das
A.___
-Gutachten
zusammen mit den Einwänden der
Be
schwerdeführerin zum Gutachten (
Urk. 9/44=9/47 und
Urk.
9/50=9/52
) ihrem Regionalen Ärzt
lichen Dienst (RAD). Gemäss
Festste
l
lungsblatt
zum Beschluss kam Dr. med.
E.___
, Fa
charzt FMH für Allgemeinme
dizin, am 7. Juni
und
am 2
1.
Oktober
2011 für den RAD zum
Schluss, dass es sich
beim
A.___
-Gutachten nicht um eine andere Beur
teilung desselben, 2003 von
Dr.
Z.___
festgestellten Sachverhaltes handle, sondern eine Verbesserung des psychischen
Gesundheitszustandes ausgewiesen
und ent
sprechend von einer 60
%igen Arbeitsfähigkeit in einer
leidensange
passten
T
ä
tigkeit auszugehen sei (Urk. 9/39 S. 5 und
Urk.
9/54 S. 1
). Gestützt auf diese Beurtei
lung ver
fügte die IV-Stelle
am 2
1.
November 2011 die Aufhebung der Invalidenrente
(Urk. 2).
5.
5.1
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
5.2
Im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung nahm Dr. med
.
F.___
,
Fach
ä
rzt
in
FMH für Psychiatrie und Ps
ychotherapie, unter
Beizug
einer Alba
nisch
-Dolmet
s
cherin eigene Abklärungen vor. Sie
erhob die Anamnese (soziale, berufliche und familiäre Lebensgeschichte, aktuelle Situation und Krankenge
schichte) und untersuchte das Bewusstsein,
die Orien
tierung und
die Auffassung sowie die Konzentration und das Gedächtnis, welches bezüglich
relevanter Er
eignisse intakt erschien,
wobei
die Beschwerdeführerin jedoch kaum Daten und Jahreszahlen angeben konnte. Das Kurzzeitgedächtnis wurde als subjektiv ver
mindert angegeben.
Es wurde
weiter festgestellt, dass das Denken der Beschwer
deführerin wenig differenziert, auf ihr körperliches und psychisches Leiden ein
geengt sei, sie über Gedankenkreisen und negative Zukunftsvorstellungen berichte. Die Introspektionsfähigkeit sei gering, die persönliche
Krankheitstheo
rie
beschränke sich auf die Arbe
itsbedingungen und Gottes Wille
als Ursache beziehungsweise Erklärung. Ichstörungen, Zwänge, Wahn oder Sinnestäuschun
gen waren nicht
eruierbar
.
Dr
.
F.___
führte
weiter aus, dass die Beschwer
deführerin
angegeben
habe
, früher Gestalten wahrgenommen und Weinen gehört zu haben. Affektiv sei sie herabgestimmt, weine immer wieder, die affektive Schwingungsfähigkeit sei deutlich vermindert, freudige Affek
te wurden nicht beobachtet. Der
Antrieb sei vermindert, subjektiv vermehrte Anstrengung für alle Aktivitäten und rasch
e Erschöpfbarkeit. Weiter beschrieb
Dr
.
F.___
, dass die
Psychomotorik ungestört sei und keine zirkadianen Besonderheiten vorlägen
, hingegen bestehe ein sozialer Rückzug und
seien
pas
sive Sterbens
wünsche aber keine Suizidalität
festzustellen
.
Gestützt auf diese Abklä
rungsergebnisse kam
Dr.
F.___
zum
Schluss, dass
für die Zeit seit 2003 aufgrund der zeitweise schweren depressiven Symp
tomatik eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit im Bereich von 60 – 100
%
als plausibel erscheine, eine genauere Beurteilung im chronologischen Verlauf
aber
retrospektiv nicht seriös möglich sei. Zum Zeitpunkt der Untersuchung sei
die
Arbeitsfähigkeit
aufgrund der depressiven Symptomatik mit Antriebsmangel, Erschöpfbarkeit und affe
ktiver Herabstimmung und einer d
epressionsbedingt verschlechterten S
chmerzbewältigung reduziert
und
betrage
für die ange
stammte Tätigkeit und andere Arbeiten mit ähnlichen Anforderungen an die Konzentration
etwa 60
%
(
Urk.
9/37 S. 11-12)
.
5.3
Der von der Beschwerdeführerin eingereichte Bericht von
Dr.
med.
G.___
, Fach
arzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
2.
Dezember 2011 (
Urk.
5), welcher aufgrund der zeitlichen Nähe zum massgebenden Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 2
1.
November 2011
ebenfalls Angaben über den
psychischen
Gesundheitszustand der Beschwerd
eführerin machen könnte, führt
e
in Abweichung
zum
A.___
-Gutachten die Diagnose einer mit
telschweren de
pressiven Episode
auf
,
verwendete aber die
identische
ICD-10-Codifizierung wie im Gutachten des
A.___
(ICD-10 F32.1)
.
Dr.
G.___
äussert
e
sich in seinem Bericht
explizit
nicht zur
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
und gab
an, diese noch nicht beurteilen zu können
(
Urk.
5 S. 2). Der Bericht ist daher nicht geeignet, die psychiatrische Beurteilung durch
Dr.
F.___
zu entkräften. Der im Rahmen der Replik eingereichte Bericht von
Dr.
G.___
vom
1.
März 2012, welcher neu eine mittelschwere bis schwere depressive Episode (ICD-10 F321/F32.2) und eine aus psychiatrischer Sicht 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte, enthält zwar Hinweise darauf, dass sich die
psychische
Situation seit Erlass der Verfügung
möglicherweise
verschlechtert haben könnte
.
Dies wäre jedoch
nicht in diesem Beschwerdeverfahren
,
sondern allenfalls
mit einem
Revisions
gesuch
geltend zu
machen
.
5.4
Weiter ergibt sich aus
dem
A.___
-
Gutachten, dass auch die von der
Be
schwer
de
führer
in als im Gutachten nicht berücksichtigte Beschwerden
geltend gemachten somatischen Verschlechterungen
(Wirbelsäulenbeschwerden, Dia
betes mellitus II und
Coxarthrose
;
Urk.
1 S. 3)
abgeklärt und sofern
durch die
bildgebend
n
e
Abklärung
en
bestätigt,
auch
berücksichtigt wu
rden. So stellte Dr. med.
H.___
,
Facharzt FMH für Orthopädie
, im Rahmen der
spezialärztli
chen
Beurteilung
und nach Vornahme
von Röntgen- und MRI-Untersuchungen als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
fest, dass
bei der Be
schwerdeführerin eine Spinalkanalstenose L4/5 mit Nervenwurzelkompression beidseits bei med
ianer bis medio-bilateraler Disk
ushernie und
Facettengelenks
arthrosen
vorliege. Anzeichen für
Coxarthrose
fand
Dr.
H.___
keine, hinge
gen
attestierte er ohne Auswirku
ng auf die Arbeitsfähigkeit Disku
shernien C4 bis 7 mit geringer
Myelonkompression
C5/6 und C6/7, eine geringe
Supra
spinatusssehnenläsion
mit leichter
Acromioclaviculargel
e
nksarthrose
und
sub
acro
mialer
Bursitis sowie leichtem
Impingement
rechts. Auch der
von der Beschwer
deführerin angeführte
Diabetes mellitus wurde von
Dr.
H.___
be
rücksichtigt, jedoch als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beurteilt (
Urk.
9/35).
5.5
Zusammenfassend ist somit festzus
tellen, dass im Rahmen
des
A.___
-
Gutach
tens sämtliche von der
Beschwerdeführer
in
geklagten
Beschwerden und allfälli
gen Veränderungen/
Verschlechte
rungen aufgenommen und untersucht wurden und nachweislich Eingang in die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gefunden haben. Anhaltspunkte für im Gut
ach
ten
unberücksichtigte Beschwerden oder Beeinträchtigungen finden sic
h keine. Da das
bidisziplinäre
A.___
-
Gutac
hten vom 19. Mai
2011 im Übrigen den rechtsprechungsgemässen An
forderungen entspricht, ist darauf abzustellen und es ist von einer
Arbeitsfähigkeit von 60
%
für die angestammte Tätigkeit als
Gemüserüsterin
sowie für sämtliche
leidens
angepassten
Tätigkeiten auszugehen (
Urk.
9/37 S. 21).
6.
6.1
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der körperlichen und psychi
schen Einschränkungen im Sinne des Profils im Gutachten
des
A.___
.
Bei der erstmaligen
Rentenzusprache
im Jahr 2003 hatte die IV-S
telle einen
Prozent
vergleich
vorgenommen.
6.2
Das
Valideneinkommen
ist
rechtsprechungsgemäss
grundsätzlich anhand des zuletzt erzielten Lohnes zu bestimmen, es sei denn, dieser liege deutlich unter dem branchenüblichen Tabellenlohn nach der Schweizerischen
Lohnstruktur
er
hebung
(LSE), was die Rechtsprechung bei Erreichen eines
Erheblichkeitsgrenz
wertes
von 5 % annimmt (BGE 135 V 302 f. E. 6.1.1 und E. 6.1.2).
Die Beschwerdeführerin hatte im Jahr 200
1
bei
der
Y.___
für
ein
100%-
Pensum
einen Jahreslohn von Fr. 36‘
3
55
.-- erzielt (
Urk.
9/
4
)
.
Für die Bestimmung des branchenüblichen Tabellenlohnes
im Jahr 2001
ist die Tabelle "Monat
licher Bruttolohn (Zentralwert) nach Wirtschaftszweigen,
Anfor
derungs
niveau
des Arbeitsplatzes und Geschlecht, Privater
Sektor" der LSE 20
00
heran
zuziehen, wo die Zentralwerte (Löhne, über denen beziehungsweise unter de
nen
sich 50 % aller Lohnangaben befinden) des monatlichen Bruttolohnes (unter
anteilsmässiger
Berücksichtigung des 13. Monatslohnes) angegeben sind, die bei 40 Woc
henstunden erzielt werden (S. 31
Tabelle TA1).
Anschliessend
ist
die
Anpassung an das Lohnniveau 20
01
mittels
Nominalloh
n
i
ndexierung vor
zunehmen.
Die Beschw
erdeführerin hatte bei
der
Y.___
als
Gemüse
rüsterin
und somit in der Branche "Herstellung von Nahrungsmitteln und
Getränken
"
gemäss
Ziffer 15
der genannten Tabelle gearbeitet. Sie verfügt über keine Ausbildung
und ist der d
eutschen Sprache praktisch nicht mächtig.
Daher ist der Zentralwert für Arbeitnehmerinnen im
Anfor
derungsniveau
4 ("Einfache und repetitive Tätigkeiten
")
massgeben
d
. Dieser beträgt nach Ziffer 15 der genannten Tabelle Fr. 3‘623
.--
monatlich
. Die Umrech
nung auf die im Jahr 2001
branchenspezifische betriebsübliche
wöchentliche Arbeitszeit von 42,0
Stunden (vgl. "Die Volkswirtschaft", Ausgabe 12-2010, S.
90, Tabelle B9.2, Buchstabe C
) e
rgibt einen Betrag von Fr. 3‘804
.--, woraus
ein Jahreseinkommen von Fr. 45‘6
48
.-- resultiert (12 x Fr. 3‘804
.--). Aus der Gegenüberstellung dieses Wertes und des Jahresloh
nes bei
der
Y.___
von
Fr. 36‘
3
55
.--
resultiert
ein Unterschied von
Fr.
9‘
293.-- und damit eine
pro
zentuale Differenz von 2
0
,
36
%, die damit über dem
Erheblichkeitsgrenzwert
von 5 % liegt. Nach der Rechtsprechung ist das
Valideneinkommen
jedoch nur in dem
Mass
zu erhöhen, in dem die prozentuale Abweichung den
Erheblichkeitsgrenzwert
übersteigt (BGE 135 V 304
E
. 6.1.3).
Vorliegendenfalls
ist damit eine Erhöhung des
Jahre
s
lohnes
von Fr. 36‘3
55
.--
um 1
5
,
4
% vorzunehmen, was
für das Jahr 2001
ein
Valideneinkommen
von Fr. 4
1
‘
954
.--
ergibt.
Unter Berücksichtigung der
Nomi
nallohnentwicklung
(Nominallohnindex 1993 = 100)
bis zum
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 2011
beträgt das zu berücksichtigende
Validenein
kommen
Fr.
4
6
‘5
75
.--
(4
1
‘
954
.
-- :
108.4 (Index 2001, Tabelle T1.93_I, Buch
stabe D 15-16) x 120.1 (Index 2010
) x 1.002 (Index 2011 bei Basis 2010 = 100).
6.3
Der Ermittlung des Invalideneinkommens hat die Beschw
erdegegnerin zu Recht
die Tabellenlöhne
zugrunde gelegt. In der LSE 2010
(
S. 27
Tabelle TA1
;
Privater Sektor:
Total
Frauen
)
des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive Tätig
keiten) ist ein Brutto
monatslohn von Fr. 4'225
.-- angegeben; bei
Umrechnung auf die im Jahr 2010
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden (vgl.
Bundesamt für Statistik:
http://www.bfs.admi
n.ch/
) ergibt sich für das Jahr 2
011 ein Monatslohn von Fr. 4'405
.-- beziehung
swei
se ein Jahreslohn von Fr. 52'8
60
.-- (12 x Fr. 4‘405
.--)
welcher unter Berücksichtigung der
Nominal
lohnentwicklung
(2010-2011: Veränderung von
x 1.002 (Index 2011
bei Basis 2010 = 100)
Fr.
52‘96
5
.-- beträgt
. Aufgrund der nur 6
0%igen Arbeit
sfähigkeit der Beschwer
deführerin ist die
ser Wert um 40 % auf Fr. 31'
77
9
.-- zu reduzieren.
Rechtsprechungsgemäss ist durch eine Herabsetzung des tabellarisch ermittelten Lohnes um maximal 25 % dem Umstand Rechnung zu tragen, dass gesundheit
lich beeinträchtigte Personen auch bei der Verrichtung einer an sich angepass
ten Tätigkeit in gewissem Masse eingeschränkt und dadurch erfahrungsgemäss
gegenüber voll leistungsfähigen Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind; darüber hinaus dient eine solche Reduktion der Berücksichtigung von weiteren persönlichen und beruflichen Merkmalen, die sich auf die Lohnhöhe auswirken können, wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder
Aufent
haltskategorie
und Beschäftig
ungsgrad (vgl. BGE 129 V 481 E
. 4.2.3 mit Hin
weisen). Die Beschwerdegegnerin hat eine Reduktion um 10 % vorgenom
men (vgl. Urk.
2 und
Urk.
9/38 S. 2
), was von der Beschwerdeführerin nicht bestrit
ten und angemessen ist.
6.4
Die
Reduktion des Wertes von
Fr. 31'77
9
.-- um 10 % ergibt ein
Invaliden
ein
kom
men
von Fr. 28‘
601
.--. Aus der Gegenüberstellung des durch die Paralle
li
sierung und Indexierung ermitt
elten
Valideneinkommens
von Fr.
4
6
‘5
75
.--
und des
ermittelten Invalideneinkommens von
Fr. 28‘
601
.-- resul
tiert ein
e
Erwerbs
ein
busse
von
Fr.
17
‘
974
.
--
und
ein Invaliditä
t
sgrad von
38
,
6
%
.
Ein Invaliditätsgrad von
38,6
%
er
gibt
keinen
Anspruch auf eine
R
ente der Invali
den
versicherung
, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist
.
7
.
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder die Verweigerung von Invaliditätsleistungen vor dem kantonalen
Versi
che
rungs
gericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrensauf
wand
und un
abhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- fest
gelegt. Die Kosten für das vorliegende Verfahren sind
ermes
sensweise
auf
Fr. 600.-- festzule
gen und der
Beschwerdeführerin
als unterlie
gen
der Partei auf
zuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde wird
abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
600
.-- werden der
Beschwerdeführerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigSteiner Lettoriello