# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 860f3de6-bcb7-54a4-a10b-26cf59aff42c
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-02-04
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 04.02.2021 1C 71/2021 (1C_71/2021)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_001_1C-71-2021_2021-02-04.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  1C_71/2021
  
 

 

 

    
  Urteil vom 4. Februar 2021
  
 

 

    
  I. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Kneubühler, Präsident, 

Gerichtsschreiber Pfäffli. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Stadtrat von Zürich, 

Stadthaus, Stadthausquai 17, 8022 Zürich, 

handelnd durch das 

Sicherheitsdepartement, Amthaus I, 

Bahnhofquai 3, 8001 Zürich. 

 

Gegenstand 

Verkehrsanordnung, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 

3. Abteilung, Einzelrichter, vom 4. Dezember 2020 (VB.2020.00821). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich trat mit Verfügung vom 4. Dezember 2020 auf eine Beschwerde in Sachen Verkehrsanordnung von A.________ nicht ein. Die Beschwerde sei verspätet erhoben worden. 

 

    
  2. 
 

A.________ ersuchte am 1. Februar 2021 das Bundesgericht um Erstreckung der Beschwerdefrist bis zum 2. Februar 2021. Mit Eingabe vom 1. Februar 2021 (Sendedatum 3. Februar 2021) führt A.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 

 

    
  3.
  
 

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. 

 

Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung des Verwaltungsgerichts, die zum Nichteintreten auf die Beschwerde führte, überhaupt nicht auseinander. Somit vermag er nicht aufzuzeigen, inwiefern die Begründung des Verwaltungsgerichts bzw. dessen Verfügung selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 

 

Somit kann offen bleiben, ob die vorliegende Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist. 

 

    
  4.
  
 

Angesichts der Aussichtslosigkeit des Verfahrens ist dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nicht zu entsprechen (Art. 64 BGG). Indessen ist davon abzusehen, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
   Demnach erkennt der Präsident:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 

 

    
  3. 
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  4. 
 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Stadtrat von Zürich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 4. Februar 2021 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Kneubühler 

 

Der Gerichtsschreiber:    Pfäffli