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**Case Identifier:** 8da08a84-8844-58be-8aef-83f8e8def33a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.03.2012 IV-2011/105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2011-105_2012-03-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2011/105

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 29.03.2012

Entscheiddatum: 29.03.2012

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.03.2012
Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 16a Abs. 2 und 3, Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. 
e, 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 4 Abs. 2 VRV (SR 741.11). Einstufung eines 
Selbstunfalls ohne Zeugen auf einer teils mit Schnee bedeckten 
Ausserortstrasse zur Nachtzeit mit einer Geschwindigkeit von 40-50 km/h 
als leichte Widerhandlung und demzufolge kein Sicherungsentzug gemäss 
Art. 16b Abs. 2 lit. e SVG. Für einen Führerausweisentzug nach einer leichten 
Widerhandlung genügt, dass dem Lenker der Ausweis entzogen war. Anders 
als bei den Rückfallbestimmungen der Art. 16b und 16c SVG setzt die 
Formulierung von Art. 16a Abs. 2 SVG nicht voraus, dass der Führerausweis 
wegen einer Widerhandlung entzogen war (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung IV, 29. März 2012, IV-2011/105).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber

Thomas Scherrer

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit März 2003. Wegen ungenügenden

Sicherheitsabstandes und Verursachens einer Auffahrkollision war er ihm vom 

13. September bis 12. Oktober 2005 für die Dauer eines Monates und wegen 

Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 46 km/h vom 

17. Oktober 2006 bis 16. Juni 2007 für die Dauer von acht Monaten entzogen. 

Nachdem X am 15. April 2007 trotz Entzugs ein Motorfahrzeug lenkte und dabei ohne 

Freisprechanlage telefonierte, wurde ihm der Führerausweis – noch vor Ablauf des 

achtmonatigen Warnungsentzugs – am 11. Mai 2007 vorsorglich und – nach einer am 

13. Februar 2009 durchgeführten verkehrspsychologischen Begutachtung – am 

23. April 2009 mangels charakterlicher Eignung auf unbestimmte Zeit entzogen. Die 

Sperrfrist wurde unter Berücksichtigung des Fahrens trotz Entzugs auf 12 Monate 

festgelegt. Nachdem bekannt worden war, dass X auch am 10. Januar 2009 ein 

Motorfahrzeug gelenkt und dabei die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h 

um 43 km/h überschritten hatte, wurde am 16. Juli 2009 eine weitere Sperrfrist von 

12 Monaten verfügt. X absolvierte eine Verkehrstherapie, und der Führerausweis wurde 

ihm am 13. Juli 2010 wiedererteilt.

B.- Am Sonntag, 26. Dezember 2010, lenkte X um ca. 3.25 Uhr seinen Personenwagen 

mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 auf der schnee- und eisglatten B-Strasse von 

B/ZH in Richtung R. In einer weit gezogenen Rechtskurve kam das Fahrzeug ins 

Rutschen. Das Auto drehte sich um die eigene Achse, geriet über den rechten 

Fahrbahnrand hinaus, schlitterte auf dem angrenzenden Wiesland rund 43 Meter – 

teilweise entlang eines Maschendrahtzaunes – weiter und prallte schliesslich in einen 

Baum. Am Fahrzeug entstand Totalschaden. X erlitt Nieren-, Leber- und 

Lungenprellungen sowie vier Rippenbrüche. Das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen entzog X am 7. März 2011 den Führerausweis 

vorsorglich. Am 24. Juni 2011 büsste das Statthalteramt des Bezirkes D X wegen 

Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassen- und Witterungsverhältnisse mit 

Fr. 520.--. Das Strassenverkehrsamt entzog X am 15. August 2011 den Führerausweis 

auf unbestimmte Zeit, mindestens für zwei Jahre.

C.- Gegen die Verfügung vom 15. August 2011 erhob X durch seinen damaligen 

Rechtsvertreter mit Eingabe vom 17. August 2011 und Ergänzung vom 10. September 

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2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, nach mündlicher 

Verhandlung, mindestens aber persönlicher Befragung des Rekurrenten, sei unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge die angefochtene Verfügung aufzuheben und ein 

Warnungsentzug für die Dauer von vier Monaten, eventuell für eine Dauer nach 

richterlichem Ermessen, auszusprechen. Die Vorinstanz verzichtete am 28. September 

2011 auf eine Vernehmlassung. Im Rekursverfahren wurden die Strafakten beim 

Statthalteramt D beigezogen. Die Verfahrensbeteiligten verzichteten auf eine 

Einsichtnahme in die Strafakten. Am 8. Februar 2012 wurde die in den Strafakten 

liegende Fotodokumentation dem Leiter Unfallanalysen des Strassenverkehrsamtes 

vorgelegt (vgl. act. 19). Zur öffentlichen Verhandlung, zu der auf 29. März 2012, 8.30 

Uhr, vorgeladen wurde, erschien der Rekurrent unentschuldigt nicht. Auf die 

Ausführungen des Rekurrenten und seines früheren Rechtsvertreters wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 17. August 2011 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 10. September 2011 

in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 

47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: 

VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, 

der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 

bis

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schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren 

Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind 

(vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

3.- In tatsächlicher Hinsicht ist entsprechend den Feststellungen im Strafverfahren 

davon auszugehen, dass der Rekurrent als Lenker seines Personenwagens mit dem 

amtlichen Kennzeichen SG 000 am Sonntag, 26. Dezember 2010, um ca. 3.25 Uhr auf 

der teilweise schnee- und eisbedeckten B-Strasse in R in Richtung S in einer 

weitgezogenen Rechtskurve die Herrschaft über sein Fahrzeug verlor. Nach Auffassung 

des Leiters Unfallanalysen der Vorinstanz lassen die Deformationen am Fahrzeug auf 

eine Kollisionsgeschwindigkeit in der Grössenordnung von 40 km/h schliessen. Da der 

Geschwindigkeitsabbau während des Schleuderns mangels Kenntnis des genauen 

Ablaufs des Unfalls nur schwierig zu schätzen ist, ist eine Ausgangsgeschwindigkeit 

von 50 km/h als Untergrenze nicht auszuschliessen (vgl. act. 19). Damit ist in 

Übereinstimmung mit dem Strafrichter davon auszugehen, dass der Rekurrent Art. 32 

Abs. 1 SVG, wonach die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen ist, in 

Verbindung mit Art. 4 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: 

VRV), wonach der Fahrzeugführer insbesondere dort langsam zu fahren hat, wo die 

Strasse verschneit oder vereist ist, verletzt hat.

4.- Die Vorinstanz hat die Verkehrsregelverletzung des Rekurrenten vom 26. Dezember 

2010 als mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG 

behandelt. Der Rekurrent geht von einer leichten Widerhandlung im Sinn von Art. 16a 

Abs. 1 lit. a SVG aus.

a) Gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt die Annahme einer leichten Widerhandlung 

voraus, dass der Lenker durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen hat und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden 

trifft. Nach der Rechtsprechung müssen eine geringe Gefahr (vgl. dazu nachfolgend 

E. 4b) und ein leichtes Verschulden (vgl. dazu nachfolgend E. 4c) kumulativ gegeben 

sein (BGE 135 II 138 E. 2.2.3 mit Hinweisen).

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b) aa) Die Anwendung von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt zunächst voraus, dass die 

Verkehrsregelverletzung lediglich eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorgerufen hat. Eine Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinn von Art. 16a-16c SVG 

ist bei einer konkreten oder auch bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung zu bejahen. 

Eine erhöhte abstrakte Gefahr besteht, wenn die Möglichkeit einer konkreten 

Gefährdung oder Verletzung nahe liegt. Ob eine solche Gefährdung vorliegt, hängt von 

den jeweiligen Verhältnissen des Einzelfalls ab (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

1C_184/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 2.4.2 mit Hinweisen auf 1C_3/2008 vom 18. Juli 

2008 E. 5.2, 1C_156/2010 vom 26. Juni 2010 E. 4 und BGE 131 IV 133 E. 3.2). 

Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe 

der Verwirklichung (vgl. BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen). Die Feststellung, dass 

der Lenker die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren hat und ins Schleudern geraten 

ist, erlaubt ohne Würdigung der Umstände im Einzelfall noch keine Aussage darüber, 

ob eine schwere, eine mittelschwere oder eine leichte Widerhandlung gegeben ist 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts Urteil 1C_235/2007 vom 29. November 2007 E. 2.2). Ein 

Kontrollverlust kann nicht als Indiz für das Vorliegen einer mindestens mittelschweren 

Widerhandlung eingestuft werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_3/2008 vom 

18. Juli 2008 E. 5.2).

Vor diesem Hintergrund hat das Bundesgericht eine geringe Gefahr angenommen, 

wenn die Verkehrsregelverletzung letztlich als Folge eines Zusammenspiels 

unglücklicher Umstände erscheint, wenn bei angepasster Geschwindigkeit die mit 

Schneematsch bedeckte Strasse falsch eingeschätzt wird und die Herrschaft über das 

Fahrzeug verloren geht oder wenn die Schleudergefahr bei Regen nur geringfügig 

unterschätzt worden ist (vgl. die Hinweise im Urteil des Bundesgerichts 1C_3/2008 

vom 18. Juli 2008 E. 5.3, wobei die vom Bundesgericht genannten Kriterien eher für die 

Beurteilung des Verschuldens massgebend sind). Eine mittelschwere Widerhandlung 

ist bejaht worden, wenn das Fahrzeug innerorts bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h 

auf schneebedeckter Fahrbahn ins Schleudern gerät, wenn der Lenker ausserorts auf 

einer kurvenreichen, abfallenden Strasse bei einer Geschwindigkeit von 80 km/h beim 

Abbremsen ins Schleudern gerät, wenn ein Lenker bei nicht angepasster 

Geschwindigkeit zu nahe an der Mittellinie fährt und, aufgeschreckt durch ein 

entgegenkommendes Fahrzeug, eine überzogene Lenkkorrektur vornimmt oder wenn 

eine Kombination von Fahrfehlern bei erhöhter Geschwindigkeit eine erhöhte abstrakte 

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Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer bewirkt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

1C_3/2008 vom 18. Juli 2008 E. 5.3 und 5.4). Eine mittelschwere Widerhandlung wurde 

ferner bejaht bei einem Auffahrunfall mit Sachschaden auf einer Autostrasse (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 1C_156/2010 vom 26. Juli 2010), bei einem Selbstunfall mit 

Sachschaden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010) und 

schliesslich bei einem Lastwagenfahrer, der mangels genügender Aufmerksamkeit in 

einen vor ihm fahrenden Personenwagen geprallt ist (BGE 135 II 138).

bb) Der Rekurrent beruft sich zur Begründung der Qualifikation der 

Verkehrsregelverletzung als leichte Widerhandlung auf zwei Urteile des 

Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen. Im ersten Fall war das Verhalten eines 

Lenkers zu beurteilen, dessen Personenwagen auf der teilweise mit gefrorenem 

Schneematsch bedeckten Kantonsstrasse von Pfäfers nach Bad Ragaz mit einer 

Geschwindigkeit von höchstens 30 km/h in einer Kolonne talwärts fahrend ins 

Rutschen geriet und mit einem entgegen kommenden Fahrzeug, das bereits still stand, 

kollidierte. Das Verwaltungsgericht stellte zur Beurteilung der Gefährdung nicht auf die 

allgemeine abstrakte Gefährdung bei zu schnellem Fahren, sondern auf die konkrete 

Situation ab. Die Beschädigungen liessen auf einen vergleichsweise geringfügigen 

Aufprall schliessen. Dass die Lenkerin verletzt worden sei, sei nicht ersichtlich 

(vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts B 2010/94 vom 16. Dezember 2010 E. 5.5.2, 

publiziert auf www.gerichte.sg.ch, Rechtsprechung/Verwaltungsgericht).

Im zweiten Fall war das Verhalten eines Lenkers zu beurteilen, der seinen Lieferwagen 

an einem Dienstagvormittag um 10.30 Uhr auf einer abfallenden, vortrittsbelasteten 

und schneebedeckten Strasse nicht rechtzeitig anhalten konnte und mit einem auf der 

vortrittsberechtigten Strasse von links kommenden Personenwagen frontal-seitlich 

kollidierte. Das Verwaltungsgericht ging davon aus, der Lenker des Lieferwagens sei 

mit Schritttempo gefahren. Die Unfallgegnerin und ihr im Fahrzeug befindlicher Hund 

seien unverletzt geblieben. Es habe sich kein Airbag geöffnet. Der Aufprall sei dadurch 

gemildert worden, dass das Fahrzeug der Unfallgegnerin auf der schneebedeckten 

Fahrbahn weggerutscht sei. Gravierende Beschädigungen der Karosserie seien nicht 

ersichtlich. Die konkrete Gefahr, in der sich die Unfallgegnerin befunden habe, könne 

noch als leicht qualifiziert werden. Soweit zusätzlich von einer erhöhten abstrakten 

Gefährdung gesprochen werden könne, müsse diese ebenfalls als gering eingestuft 

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werden. Die Strasse sei mit täglich durchschnittlich 4'300 bzw. 1'900 Fahrzeugen eher 

schwach befahren. Die Wahrscheinlichkeit, dass neben der Unfallgegnerin ein weiteres 

Fahrzeug die fragliche Stelle befuhr, sei als vergleichsweise gering einzustufen. Ein 

Fussgänger auf dem Trottoir hätte die Möglichkeit gehabt, aus dem Gefahrenbereich 

zu fliehen (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts B 2011/31 vom 12. April 2011 E. 2.3, 

publiziert auf www.gerichte.sg.ch, Rechtsprechung/Verwaltungsgericht).

cc) Der Rekurrent hat den Selbstunfall um ca. 3.25 Uhr in der Nacht vom Samstag, 

25. Dezember 2010 (Weihnachtstag), auf Sonntag, 26. Dezember 2010 (Stephanstag), 

verursacht. Im Unfallaufnahme-Protokoll stehen als Angabe zu den 

Verkehrsverhältnissen die Möglichkeiten "schwach", "rege", "stark", "stockende 

Kolonne" und "stehende Kolonne" sowie eine Leerzeile zur Auswahl. Die 

Polizeibeamten sind von schwachem Verkehr ausgegangen. Im Polizeirapport ist von 

"sehr geringem Verkehrsaufkommen" die Rede. Der Rekurrent gab der Polizei 

gegenüber an, soweit er sich erinnere, sei weder ein Fahrzeug vor ihm gefahren noch 

ihm eines entgegen gekommen. Ebensowenig ist ersichtlich, dass Fussgänger 

unterwegs waren. Der Rekurrent hat damit jedenfalls keine konkrete Gefährdung 

verursacht.

Mit dem Verlust der Herrschaft über das Fahrzeug hat der Rekurrent aber jedenfalls 

eine abstrakte Gefahr geschaffen. Zu beurteilen bleibt deshalb unter Berücksichtigung 

der im Unfallzeitpunkt gegebenen Umstände die Wahrscheinlichkeit der 

Konkretisierung und Verwirklichung dieser abstrakten Gefahr. Im Rekurs wird dazu 

ausgeführt, es sei absolut niemand unterwegs gewesen, weder andere Fahrzeuge 

geschweige denn Fussgänger seien involviert gewesen. Es habe gar kein anderer 

Verkehr geherrscht. Der Unfall hat sich in einer winterlichen Nacht von Samstag auf 

Sonntag um 3.25 Uhr auf einer Ausserortsstrecke in Richtung des Ortszentrums von R 

in Fahrtrichtung Ortszentrum ereignet. Im Bereich der Unfallstelle ist die Strasse nicht 

mit Trottoirs versehen. Im Zeitpunkt des Unfalls war nur mit sehr geringem 

Verkehrsaufkommen zu rechnen. Mangels Trottoirs war es zudem sehr 

unwahrscheinlich, dass auf dem fraglichen Streckenabschnitt Fussgänger unterwegs 

waren. Die Möglichkeit, dass durch das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs durch den 

Rekurrenten wegen nicht angepasster Geschwindigkeit andere Verkehrsteilnehmer wie 

Autolenker oder Fussgänger gefährdet werden konnten, war unter den gegebenen 

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tatsächlichen Umständen sehr gering. Es kann deshalb lediglich von einer leicht 

erhöhten abstrakten Gefährdung ausgegangen werden.

c) aa) Die Anwendung von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt sodann voraus, dass den 

Lenker nur ein leichtes Verschulden trifft. Auf schnee- und eisbedeckten Strassen kann 

die Lenk- und Bremsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt sein. Das Wissen darum, dass 

die Schleudergefahr und damit die Unfallgefahr auf verschneiten Strassen gross ist, 

kann allgemein vorausgesetzt werden. Ebenso bekannt ist der Umstand, dass sich 

diese Gefahr mit zunehmender Geschwindigkeit erhöht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

1C_38/2011 vom 5. Mai 2011 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 126 II 192 E. 2a).

Ein schweres Verschulden nahm das Bundesgericht bei einem Fahrzeuglenker an, der 

auf dem Überholstreifen einer Autobahn bei leicht verschneiter Fahrbahn und nicht 

besonders geringem Verkehrsaufkommen mit einem Lieferwagen bei einer 

Geschwindigkeit von 100-110 km/h ins Schleudern geriet und mit der Böschung am 

rechten Fahrbahnrand kollidierte, was dazu führte, dass sich das Fahrzeug überschlug 

und auf dem Pannenstreifen zum Stillstand kam (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

1C_38/2011 vom 5. Mai 2011 E. 5.4).

Von einem nicht mehr leichten Verschulden ging das Bundesgericht bei einer Lenkerin 

aus, die innerorts in einer leichten Kurve auf einer mit Schneematsch bedeckten 

Strasse mit 50 km/h fuhr und ins Schleudern geriet (vgl. BGE 126 II 192 E. 2a). Kein 

leichtes Verschulden traf auch den Lenker, der ausserorts auf einer kurvenreichen, 

abfallenden Strasse bei starkem Regen die Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h 

ausgefahren hatte, beim Abbremsen ins Schleudern geraten und aus der Kurve 

getragen worden war (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.24/2004 vom 18. Juni 2004 

E. 3). Gleiches galt auch für einen Fahrzeuglenker, der auf der Autobahn in der Nacht 

bei schlechten meteorologischen Bedingungen und zeitweisem Schneefall mit einer 

Geschwindigkeit von 110 km/h ins Schleudern geraten war (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 6A.46/2005 vom 12. Oktober 2005 E. 3.3).

Von einem mindestens leichten Verschulden des Fahrzeuglenkers ging das 

Bundesgericht bei einem bei winterlichen Strassenverhältnissen mit Nässe und 

stellenweise Schnee bzw. Eisglätte am Unfallort verursachten Selbstunfall auf einer 

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Autostrasse aus, wobei es offen liess, ob der Selbstunfall letztlich durch ungenügende 

Aufmerksamkeit, mangelhafte Fahrtechnik, unangepasste Geschwindigkeit oder durch 

eine Kombination dieser Faktoren ausgelöst worden war (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010 E. 5.1 f.).

Von einem höchstens leichten Verschulden ging das Bundesgericht bei einem 

Fahrzeuglenker aus, der auf einer Stadtautobahn bei Schneematsch lediglich mit 60-70 

km/h anstatt der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h fuhr. Dass er sein 

Fahrzeug nach einem brüsk eingeleiteten Bremsmanöver nicht mehr beherrschte, war 

den misslichen Strassenverhältnisse zuzuschreiben und nicht beeinflussbare Folge 

eines im Ansatz grundsätzlich richtigen Fahrverhaltens (vgl. BGE 127 II 302 E. 3d).

bb) Der Rekurrent beruft sich auch zur Begründung, es treffe ihn lediglich ein leichtes 

Verschulden, auf die bereits dargestellte Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts 

(vgl. dazu oben E. 4b/bb).

cc) Im Strafbefehl des Statthalteramtes des Bezirkes D vom 24. Juni 2011 wird das 

Verschulden des Rekurrenten nicht ausdrücklich gewürdigt. Auch daraus, dass der 

Strafrichter die Busse auf Art. 90 Ziff. 1 SVG gestützt hat und nicht von einer groben 

Verkehrsregelverletzung ausgegangen ist, lässt sich zur Würdigung des Verschuldens 

nichts ableiten. Wie die schwere Widerhandlung im Administrativmassnahmerecht setzt 

auch die grobe Verkehrsregelverletzung sowohl ein schweres Verschulden als auch 

eine schwere Verkehrsgefährdung voraus. Einer – einfachen – Verkehrsregelverletzung 

im Sinn von Art. 90 Ziff. 1 SVG, die nicht zu einer schweren Verkehrsgefährdung 

geführt hat, kann deshalb – wie auch einer mittelschweren Widerhandlung – ein 

schweres Verschulden zugrunde liegen. Da Art. 90 Ziff. 1 SVG auch die leichte 

Widerhandlung im Sinn von Art. 16a SVG umfasst, schliesst anderseits die Annahme 

einer einfachen Verkehrsregelverletzung durch den Strafrichter selbst bei Bindung der 

Administrativbehörde an dessen Beurteilung die Anwendung von Art. 16a SVG im 

Administrativverfahren nicht aus.

Im Polizeirapport wird festgehalten, "aufgrund der 43 Meter langen Rutschspur im 

Schnee neben der Fahrbahn, von der Stelle an gemessen, wo das Fahrzeug über den 

Fahrbahnrand hinaus in das angrenzende Wiesland geriet, bis zur Endlage des 

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Fahrzeuges, sowie der sehr starken Deformierung des Personenwagens" könne 

angenommen werden, der Rekurrent sei schneller als die von ihm angegebenen 45-50 

km/h gefahren. Das Fahrzeug des Rekurrenten drehte sich zunächst auf der teilweise 

verschneiten und vereisten Fahrbahn wohl um 180° und rutschte anschliessend quer 

über eine schneebedeckte Wiese und entlang eines Maschendrahtzaunes. Beim 

seitlichen Aufprall auf einen Baum wurde die Fahrerseite des Personenwagens massiv 

beschädigt und das Fahrzeug in der Längsachse geknickt. Dach und Karosserieboden 

wurden bis gegen die Längsachse gedrückt. Die Deformationen am Fahrzeug lassen 

auf eine Kollisionsgeschwindigkeit in der Grössenordnung von 40 km/h schliessen (vgl. 

Crashtests 2001: Ein schleudernder Personenwagen stösst seitlich gegen einen Baum, 

Video hochgeladen auf YouTube von AXASchweiz am 5. September 2011). Da der 

Geschwindigkeitsabbau während des Schleuderns mangels Kenntnis des genauen 

Ablaufs des Unfalls nur schwierig zu schätzen ist, ist eine Ausgangsgeschwindigkeit 

von 50 km/h als Untergrenze nicht auszuschliessen (vgl. dazu act. 19). Aufgrund des 

Unfallverlaufs und des Schadensbildes ist nicht nachzuweisen, dass der Rekurrent mit 

einer Geschwindigkeit von mehr als 50 km/h unterwegs war.

Aus welchen Gründen das Fahrzeug des Rekurrenten ins Schleudern geraten ist, ist 

nicht bekannt. Der Rekurrent konnte dazu keine Angaben machen. Die 

Geschwindigkeit von 50 km/h war – wie die Folgen zeigten – den Strassenverhältnissen 

nicht ausreichend angepasst. Indessen hat der Rekurrent den winterlichen 

Verhältnissen Rechnung getragen und die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der 

Ausserortsstrecke nicht ausgeschöpft. Dem Rekurrenten ist vorzuwerfen, dass er die 

Geschwindigkeit nicht weiter herabgesetzt hat. Sein Verschulden erscheint indessen 

angesichts des Ausbaus der Strasse – sie ist breit und beidseits nicht mit Trottoirs 

versehen – und ihres Verlaufs – sie verläuft im Unfallbereich in einer langgezogenen 

Kurve – sowie der Strassenverhältnisse – die Fahrbahn war lediglich teilweise mit 

Schnee bedeckt – insgesamt noch als leicht.

5.- Da der Rekurrent am 26. Dezember 2010 eine leichte Widerhandlung im Sinn von 

Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begangen hat, bemisst sich die Dauer des 

Führerausweisentzugs nicht nach den für mittelschwere Widerhandlungen geltenden 

Regeln gemäss Art. 16b Abs. 2 SVG. Damit steht auch die Anwendung von Art. 16b 

Abs. 2 lit. e SVG nicht in Frage. Nach einer leichten Widerhandlung ist der 

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Führerausweis für mindestens einen Monat zu entziehen, wenn in den 

vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis entzogen war oder eine andere 

Administrativmassnahme verfügt wurde (vgl. Art. 16a Abs. 2 und 3 SVG). Der Wortlaut 

von Art. 16a Abs. 2 und 3 SVG ist – soweit er an einem früheren Entzug des 

Führerausweises anknüpft – klar und eindeutig. Es genügt, dass dem Lenker der 

Ausweis entzogen war. Anders als bei den Rückfallbestimmungen der Art. 16b und 16c 

SVG setzt die Formulierung nicht voraus, dass der Führerausweis wegen einer 

Widerhandlung entzogen war. Eine Verwarnung ist dementsprechend auch dann 

ausgeschlossen, wenn der Führerausweis wegen eines Eignungsmangels auf 

unbestimmte Zeit entzogen war.

Zwar endete der letzte Warnungsentzug am 16. Juni 2007, liegt mithin mehr als zwei 

Jahre vor der erneuten Widerhandlung zurück. Der Führerausweis wurde dem 

Rekurrenten jedoch nach einem am 23. April 2009 verfügten Sicherungsentzug 

mangels charakterlicher Eignung auf unbestimmte Zeit am 13. Juli 2010 wieder erteilt. 

Der Führerausweis war dem Rekurrenten damit in den vorangegangenen zwei Jahren 

entzogen, so dass die Voraussetzungen gemäss Art. 16a Abs. 3 SVG für eine 

Verwarnung nicht erfüllt sind. Der Führerausweis ist dem Rekurrenten 

dementsprechend mindestens für die Dauer eines Monates zu entziehen. Dieser 

Entzug hat im Übrigen zur Folge, dass der Rekurrent selbst bei einer erneuten leichten 

Widerhandlung, begangen innerhalb von zwei Jahren nach der Wiederaushändigung 

des Ausweises, mit einem erneuten Entzug rechnen muss (vgl. Art. 16a Abs. 2 SVG).

6.- Gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG sind bei der Festsetzung der Entzugsdauer die 

Umstände des Einzelfalls, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das 

Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche 

Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, zu berücksichtigen; die 

Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden.

Die vom Rekurrenten am 26. Dezember 2010 durch das Nichtbeherrschen des 

Fahrzeugs verursachte Gefährdung und sein Verschulden wurden als gerade noch 

leicht beurteilt (vgl. dazu oben E. 4b und c). Hingegen ist sein Leumund als 

Motorfahrzeugführer mit zwei Warnungsentzügen in den Jahren 2005 und 2006 für die 

Dauer von einem Monat wegen Nichteinhaltens eines ausreichenden 

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Sicherheitsabstandes mit Auffahrkollision und von acht Monaten wegen Überschreitens 

der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 46 km/h getrübt. Wegen einer 

Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um 43 km/h 

wurde zudem der am 23. April 2009 angeordnete Sicherungsentzug wegen mangelnder 

charakterlicher Eignung mit einer zwölfmonatigen Sperrfrist versehen. Auch wenn die 

früheren Verkehrsregelverletzungen auf einen charakterlichen Eignungsmangel 

zurückzuführen waren, der nach einer erfolgreichen verkehrspsychologischen Therapie 

– der Führerausweis wurde dem Rekurrenten am 13. Juli 2010 wiedererteilt – 

überwunden sein sollte, rechtfertigt die automobilistische Vorgeschichte des 

Rekurrenten eine massvolle Erhöhung der Entzugsdauer. Zur beruflichen 

Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, wird im Rekurs ausgeführt, der Besitz des 

Führerausweises wäre für die Berufstätigkeit des Rekurrenten, die sich zum Teil im 

Raum Zürich abspiele, äusserst nützlich. Worin die Tätigkeit besteht, ergibt sich nicht 

aus den Akten und konnte wegen Ausbleibens des Rekurrenten auch nicht an einer 

mündlichen Verhandlung geklärt werden. Deshalb ist eine erhöhte 

Sanktionsempfindlichkeit des Rekurrenten nicht dargetan.

Unter Berücksichtigung der Gefährdung und des Verschuldens sowie des 

automobilistischen Vorlebens des Rekurrenten und seiner Sanktionsempfindlichkeit 

erscheint eine Entzugsdauer von vier Monaten angemessen. Diese Dauer erschien im 

Übrigen auch dem früheren Rechtsvertreter des Rekurrenten als angemessen. Der 

Rekurrent ist seit dem 7. März 2011 nicht mehr im Besitz des Führerausweises. Ab 

diesem Zeitpunkt war ihm der Führerausweis vorsorglich entzogen. An die Stelle dieser 

vorsorglichen Massnahme trat am 15. August 2011 der von der Vorinstanz gestützt auf 

Art. 16b Abs. 2 lit. e SVG angeordnete Sicherungsentzug. Dem dagegen erhobenen 

Rekurs kam keine aufschiebende Wirkung zu. Unter diesen Umständen ist der 

viermonatige Warnungsentzug bereits vollzogen.

7.- Der Rekurs ist dementsprechend gutzuheissen. Die angefochtene Verfügung der 

Vorinstanz vom 15. August 2011 ist mit Ausnahme des Kostenspruches aufzuheben. 

Der Führerausweis ist dem Rekurrenten für die Dauer von vier Monaten zu entziehen.

8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu 

tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- erscheint 

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angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die 

Finanzverwaltung ist anzuweisen, dem Rekurrent den Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- 

zurückzuerstatten.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Rekurrent gemäss Art. 98 Abs. 2 und 

Art. 98  VRP Anspruch auf die vollständige Entschädigung seiner ausseramtlichen 

Kosten, soweit sie als notwendig und angemessen erscheinen. Im Rekursverfahren war 

der Beizug eines Rechtsbeistandes geboten. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote 

eingereicht. Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als 

Pauschale ausgerichtet, und zwar liegt der Rahmen zwischen Fr. 1'000.-- und 

Fr. 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das 

Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der 

Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der 

Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Zu prüfen waren bei üblichem Aktenumfang 

neben der Qualifikation der Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften die 

Fragen des Rückfalls und der Bestimmung der Massnahmeart, wobei sich die 

Ausführungen des Rechtsvertreters im Wesentlichen auf die Frage der Qualifikation der 

Widerhandlung beschränkten. Der Rechtsvertreter hat für den Rekurrenten die 

Rekurseingabe vom 17. August 2011 und die Ergänzung vom 10. September 2011 

verfasst und eingereicht. Am 11. November 2011 teilte der Vertreter mit, das 

Mandatsverhältnis mit dem Rekurrenten sei beendet. Unter Berücksichtigung des 

Aufwandes für die Eingaben und des Umstandes, dass der Rekurrent nicht während 

des gesamten Verfahrens und insbesondere auch nicht an der heutigen mündlichen 

Verhandlung vertreten war, erscheint ein Honorar von Fr. 1'800.-- (Barauslagen und 

Mehrwertsteuer inbegriffen, Art. 28  Abs. 1 und Art. 29 HonO) als angemessen. 

Entschädigungspflichtig ist der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt).

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung

       des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes vom 15. August 2011 mit

       Ausnahme des Kostenspruches aufgehoben.

bis

bis

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2.    Der Führerausweis wird dem Rekurrenten für die Dauer von vier Monaten

       entzogen.

       Es wird festgestellt, dass die Massnahme bereits vollzogen ist.

3.    Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.--.

4.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten den

       Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- zurückzuerstatten.

5.    Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten mit

       Fr. 1'800.-- (Mehrwertsteuer inbegriffen) zu entschädigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.03.2012
	Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 16a Abs. 2 und 3, Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. e, 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 4 Abs. 2 VRV (SR 741.11). Einstufung eines Selbstunfalls ohne Zeugen auf einer teils mit Schnee bedeckten Ausserortstrasse zur Nachtzeit mit einer Geschwindigkeit von 40-50 km/h als leichte Widerhandlung und demzufolge kein Sicherungsentzug gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. e SVG. Für einen Führerausweisentzug nach einer leichten Widerhandlung genügt, dass dem Lenker der Ausweis entzogen war. Anders als bei den Rückfallbestimmungen der Art. 16b und 16c SVG setzt die Formulierung von Art. 16a Abs. 2 SVG nicht voraus, dass der Führerausweis wegen einer Widerhandlung entzogen war (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. März 2012, IV-2011/105).

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