# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 70b48021-0887-50ad-93b7-70845007408b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 21.04.2015 UE140180
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE140180_2015-04-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE140180-O/U/HON 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

Ersatzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie Gerichtsschreiber 

Dr. A. Brüschweiler 

 

 
Beschluss vom 21. April 2015 

 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  

3. D._____,  

4. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Beschwerdegegner 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____ 

2 verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y2._____ 

3 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y3._____ 

 

betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Sihl vom 20. Juni 2014, G-5/2013/2423 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

Nachdem der Beschwerdeführer am 25. Januar 2013 bei der Kantonspolizei Zü-

rich Strafanzeige gegen den Beschwerdegegner 1 wegen einfacher Körperverlet-

zung, Amtsmissbrauchs sowie Unterlassung der Nothilfe und gegen die Be-

schwerdegegner 2 und 3 wegen Unterlassung der Nothilfe erstattet hatte 

(Urk. 12/3/1 S. 3), stellte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl dieses Strafverfahren 

(nach durchgeführtem Ermächtigungsverfahren vor dem Obergericht des Kantons 

Zürich) mit Verfügung vom 20. Juni 2014 ein (Urk. 3). Gegen diese Einstellungs-

verfügung liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 7. Juli 2014 innert Frist 

Beschwerde erheben und die folgenden Anträge stellen (Urk. 2 S. 3):  

"1. Die Dispositiv-Ziffern 1, 2 und 3 der Einstellungsverfügung der Staats-

anwaltschaft Zürich-Sihl vom 20. Juni 2014 (Unt. Nr. G-5/2013/2423) 

seien aufzuheben. 

 2. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl sei anzuweisen, gegen die Be-

schuldigten 1, 2 und 3 Anklage wegen Amtsmissbrauchs, einfacher 

Körperverletzung und Unterlassung der Nothilfe zu erheben. 

 3. Die Akten G-5/2013/520 (Strafverfahren gegen den Geschädigten, er-

ledigt mit Strafbefehl vom 08.07.2013) seien beizuziehen." 

Mit Präsidialverfügung vom 18. August 2014 wurde dem Beschwerdeführer auf-

gegeben, eine Prozesskaution von Fr. 8'000.- zu leisten (Urk. 5), worauf dieser 

mit Eingabe vom 20. August 2014 ein Wiedererwägungsgesuch stellen und bean-

tragen liess, die angesetzte Frist zur Leistung einer Prozesskaution sei während 

des Wiedererwägungsverfahrens auszusetzen; zudem liess er ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege und um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbei-

standes stellen (Urk. 6 S. 2). Mit Präsidialverfügung vom 22. August 2014 wurde 

die Frist gemäss Verfügung vom 18. August 2014 abgenommen (Urk. 9). 

- 3 - 

II.  Materielle Beurteilung 

1. Begründung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl zur Einstellungsverfügung 

Die Staatsanwaltschaft begründete ihre Einstellungsverfügung im Wesentlichen 

damit, durch die übereinstimmenden Aussagen der Beschwerdegegner 1 und 2 

sowie des unabhängigen Zeugen E._____ sei erstellt, dass der Beschwerdeführer 

trotz mehrmaliger Aufforderung die Polizeiwache nicht habe verlassen wollen, 

sondern vielmehr unvermittelt einen Schlag in Richtung des Beschwerdegeg-

ners 1 ausgeführt habe, als dieser ihn habe hinausbegleiten wollen. Auf dieses für 

ihn unerwartete Verhalten habe der Beschwerdegegner 1 mit einem Gegenstoss 

an die Brust des Beschwerdeführers reagiert. Dieser Stoss sei noch im Inneren 

der Hauptwache im Bereich der Glasloge erfolgt, was durch die Aussagen der 

Beschwerdegegner 1 und 2 sowie des Zeugen E._____ erstellt sei. Laut ihren 

übereinstimmenden Aussagen sei der Beschwerdeführer aufgrund des Stosses 

zwar ins Straucheln geraten, doch sei dieses Straucheln auf dem Treppenabsatz 

abgeschlossen gewesen. Trotzdem sei es in der Folge zu einem Sturz des Be-

schwerdeführers auf der Treppe gekommen. Er sei die drei Stufen hinunterge-

stürzt und dann auf dem Zwischenboden liegengeblieben, wo ihn schliesslich 

F._____ gefunden habe. Gestützt auf den ambulanten Bericht des Universitäts-

spitals Zürich vom 8. Januar 2013 (Urk. 12/3/4/1) und die am gleichen Tag ge-

machten Fotografien (Urk. 12/13/3) sei erstellt, dass der Beschwerdeführer ver-

letzt gewesen sei, und es sei davon auszugehen, dass er sich die diagnostizierten 

Verletzungen bei seinem Sturz von den drei Treppenstufen zugezogen habe. Es 

stelle sich nun die Frage, ob diese Verletzungen dem Beschwerdegegner 1 ange-

lastet werden könnten.  

Es könne nicht rechtsgenügend nachgewiesen werden, dass der Stoss des Be-

schwerdegegners 1 ursächlich für den Sturz des Beschwerdeführers gewesen 

sei. Seine Version, wonach er an beiden Armen gehalten und nach einem Stoss 

in den Rücken mit Schwung die Treppe hinuntergestossen worden sei, sei nicht 

nachvollziehbar und widerspreche den Aussagen der Beschwerdegegner 1 und 2 

sowie des Zeugen E._____. Aufgrund der Aktenlage sei nicht beweisbar, dass der 

- 4 - 

Stoss des Beschwerdegegners 1 zum Sturz geführt habe. Dessen Aussagen, wo-

nach ihn der Beschwerdeführer (der offenbar ein arrogantes und provozierendes 

Verhalten aufgewiesen habe) bewusst angeschaut und das Verhalten des Be-

schwerdegegners 1 für sich habe nutzen wollen, seien überzeugend. Zu dessen 

Gunsten sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer dem Stoss nicht 

entgegengehalten, sondern ihn vielmehr mitgenommen habe, seitwärts die Trep-

penstufen hinuntergegangen und dann auf dem Treppenzwischenabsatz auf den 

Boden hingefallen sei. Mithin sei der Stoss nicht geeignet gewesen, zu einem 

Treppensturz und den Verletzungen des Beschwerdeführers zu führen. Selbst 

wenn man jedoch zu seinen Gunsten davon ausgehen würde, dass er aufgrund 

des Stosses des Beschwerdegegners 1 ins Straucheln geraten und schliesslich 

zum Stürzen gebracht worden sei, so wäre zu berücksichtigen, dass dieser Stoss 

unmittelbar auf einen tätlichen Angriff des Beschwerdeführers hin erfolgt sei. So-

mit habe eine konkrete Notwehrsituation im Sinne von Art. 15 StGB vorgelegen. 

Der Beschwerdegegner 1 sei nachgewiesenermassen ohne Recht angegriffen 

worden, und sein Stoss sei als unmittelbare Reaktion auf das Verhalten des Be-

schwerdeführers erfolgt. Angesichts des aggressiven, provokativen und äusserst 

renitenten Verhaltens des Beschwerdeführers habe es sich um eine gerechtfertig-

te und angemessene Abwehrhandlung des Beschwerdegegners 1 gehandelt. Es 

lägen keinerlei Anhaltspunkte vor, dass dieser Stoss allenfalls unangemessen 

oder unverhältnismässig stark erfolgt sein könnte. Keiner der Beteiligten - nicht 

einmal der Beschwerdeführer - habe etwas in dieser Art erwähnt. Der Stoss des 

Beschwerdegegners 1 habe einfach Distanz zwischen ihm und dem Beschwerde-

führer schaffen sollen. Unter diesen Umständen könne ihm auch nicht der Vorwurf 

gemacht werden, er habe aus Unvorsichtigkeit nicht bedacht, dass der Be-

schwerdeführer infolge des Stosses straucheln und schliesslich die Treppe vor 

dem Eingang zur Hauptwache hinunterstürzen und sich dabei verletzen könnte. 

Immerhin sei die Abwehrreaktion im Bereich der Glasloge erfolgt. 

Die Beschwerdegegner 1 - 3 hätten übereinstimmend geltend gemacht, der Be-

schwerdeführer habe sich beim Sturz nicht verletzt; sie hätten jedenfalls keine 

äusseren Verletzungen gesehen (mit Ausnahme von kleinen Kratzern, die sich 

der Beschwerdeführer selbst zugefügt haben müsse); er sei nie bewusstlos ge-

- 5 - 

wesen und habe ihrer Meinung nach keine ärztliche Hilfe benötigt. Diese Aussa-

gen der Beschwerdegegner 1 - 3 würden durch die Aussagen des Zeugen 

E._____ bestätigt. Demgegenüber würden der Beschwerdeführer und F._____ 

geltend machen, er sei bewusstlos gewesen. Ob dies tatsächlich der Fall gewe-

sen sei, könne offenbleiben, da den Beschwerdegegnern 1 - 3 aufgrund der Ak-

tenlage nicht rechtsgenügend nachgewiesen werden könne, dass sie eine allfälli-

ge Bewusstlosigkeit des Beschwerdeführers wahrgenommen hätten. F._____ ha-

be erklärt, sie habe als erfahrene Pflegefachfrau eine Hirnblutung befürchtet. Eine 

Hirnblutung stelle eine lebensgefährliche Verletzung dar, die eine sofortige ärztli-

che Versorgung notwendig mache. Dessen ungeachtet habe sie jedoch nicht 

selbst die Ambulanz angerufen, um den Beschwerdeführer unverzüglich in ärztli-

che Behandlung zu bringen, als sich die Polizisten nicht um die ärztliche Versor-

gung des Beschwerdeführers gekümmert hätten. Dies wäre von ihr zu erwarten 

gewesen, wenn sie als Pflegefachfrau selbst den Eindruck gehabt hätte, dass der 

Beschwerdeführer in unmittelbarer Lebensgefahr schwebe. Vielmehr habe sie ihm 

geholfen aufzustehen, sei mit ihm die lange Treppe hinuntergegangen und habe 

sich mit ihm mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zum ZOKL begeben. Erst dort 

hätten die beiden ein Taxi genommen und sich ins Universitätsspital begeben. 

Aus der Tatsache, dass die Mitarbeiter des ZOKL beim Anblick des Beschwerde-

führers nicht selbst eine Ambulanz gerufen hätten, lasse sich schliessen, dass er 

äusserlich nicht schwer verletzt gewesen bzw. nicht als in Lebensgefahr schwe-

bend erschienen sei. Unter diesen Umständen könne nicht widerlegt werden, 

dass die Beschwerdegegner 1 - 3 der Meinung gewesen seien, der Beschwerde-

führer sei nicht verletzt gewesen, weshalb der Tatbestand der Unterlassung der 

Nothilfe nicht erfüllt sei (Urk. 3 S. 2 ff.). 

 

2. Begründung der Beschwerde 

Zur Begründung seiner Beschwerde liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen 

vorbringen, die Aussagen der Beschwerdegegner 1 - 3 seien bereits am 8. und 

9. Januar 2013 formell im Strafverfahren gegen ihn (das mit Strafbefehl vom 

8. Juli 2013 erledigt worden sei) deponiert worden. Bei der Erstellung dieser Aus-

- 6 - 

sagen hätten sie ihre amtliche Stellung und ihre Glaubwürdigkeit, die ihnen als 

Polizeibeamten im Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer zugekommen sei, 

genutzt, um vorsorglich den Sachverhalt des "Rauswurfes" zu ihren Gunsten dar-

zustellen. Dies betreffe nicht nur die Beschwerdegegner 1 - 3, sondern auch den 

Polizeibeamten E._____, bei welchem es sich um den direkt Untergebenen des 

Beschwerdegegners 2 handle. Die Polizeibeamten hätten über den (gegen den 

Beschwerdeführer erhobenen) Rassismusvorwurf rapportieren müssen. Erstaun-

lich sei, dass sie in ihren Berichten dem Schlussteil dieses Sachverhaltes (d.h. 

dem Rauswurf des Beschwerdeführers) so viel Aufmerksamkeit geschenkt hätten. 

Dieser überschiessende Eifer zeige, dass sie sich hätten absichern wollen, was 

angesichts der Schwere der schon damals gegen sie im Raum stehenden Vor-

würfe auf der Hand liege. Sie hätten schon damals gewusst, dass ein hohes Risi-

ko bestehe, als Beschuldigte in ein Strafverfahren involviert zu werden.  

Der Beschwerdeführer habe mit Nachdruck bestritten, den Beschwerdegegner 1 

ins Gesicht - oder überhaupt - geschlagen zu haben. Es stehe Aussage gegen 

Aussage. Bezüglich des angeblichen Schlages habe der Beschwerdegegner 1 auf 

eine Rapportierung verzichtet. Für eine Anwendung des Opportunitätsprinzips 

habe es keine Veranlassung gegeben. Als Begründung für seinen Verzicht habe 

der Beschwerdegegner 1 angegeben, seines Erachtens sei der Vorsatz, ihn zu 

verletzen, nicht gegeben gewesen. Eine derart milde Beurteilung erscheine 

höchst merkwürdig. Die einzige Erklärung sei, dass der behauptete Schlag gar nie 

stattgefunden habe, womit sich der Beschwerdegegner 1 nicht auf Notwehr beru-

fen könne. Zudem sei die Konstruktion einer Notwehr unbehelflich, da nach der 

glaubhaften Aussage des Beschwerdeführers mehrere Polizeibeamte den Raus-

wurf getätigt hätten.  

Im Rahmen der Begründung der angefochtenen Einstellungsverfügung werde be-

hauptet, das Straucheln des Beschwerdeführers sei auf dem Treppenabsatz ab-

geschlossen gewesen. Diese Behauptung lasse sich nicht mit der Aussage des 

Beschwerdegegners 2 vereinbaren, welcher zu Protokoll gegeben habe, dass der 

Beschwerdeführer mit Schwung die Treppe hinunter gegangen und unten bei den 

drei Stufen seitlich der Länge nach hingefallen sei. Der Beschwerdegegner 2 ha-

- 7 - 

be somit nicht bestätigt, dass sich der Beschwerdeführer absichtlich und kontrol-

liert fallengelassen habe.  

Der Beschwerdegegner 1 habe sich anlässlich seiner staatsanwaltschaftlichen 

Einvernahme mit der Aussage exponiert, der Beschwerdeführer habe sich die 

Verletzung an der Augenbraue nach dem Sturz selbst zugefügt. Eine derartige 

Aussage sei völlig unglaubhaft.  

Der Aussenbereich (Sicht von aussen auf den Eingang und die Treppe) sei auch 

videoüberwacht. Die Aufnahmen der Giacometti-Halle und des Aussenbereichs 

seien während sieben Tagen aufbewahrt worden. Dass die Beschwerdegegner 

1 - 3 die Löschung der Videoaufnahmen zugelassen und diesen Beweis nicht ge-

sichert hätten, sei ein gewichtiges Indiz für ihre Schuld.  

Selbst wenn der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner 1 geschlagen hätte 

(was bestritten werde), hätte keine Notwehrsituation vorgelegen: Ein solcher 

Schlag wäre nicht als ein Angriff im Sinne von Art. 15 StGB zu qualifizieren, son-

dern als eine spontane Affekthandlung, die im Zeitpunkt ihrer Ausführung auch 

schon abgeschlossen gewesen wäre, denn angesichts der offensichtlichen Hilflo-

sigkeit des Beschwerdeführers hätte nicht mit weiteren Tätlichkeiten gerechnet 

werden müssen. Eventuell liege ein Notwehrexzess vor. 

Es könne nachgewiesen werden, dass die Beschwerdegegner 1 - 3 die Bewusst-

losigkeit des Beschwerdeführers wahrgenommen hätten, denn die diesbezügli-

chen Aussagen des Beschwerdeführers und seiner Freundin F._____ seien 

glaubhaft.  

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 131 I 455) finde eine Um-

kehr der Beweislast statt, wenn jemand vor seinem Eintritt in Polizeigewahrsam 

unversehrt gewesen sei, danach jedoch Anzeichen körperlicher Misshandlung 

aufweise. Dies bedeute, dass der Staat die Vorwürfe vertieft abzuklären und dar-

zulegen habe, dass die Beeinträchtigungen nicht von den Beamten zugefügt wor-

den seien. Es sei Aufgabe des Gerichts, im vorliegenden Fall eine Beweiswürdi-

gung vorzunehmen (Urk. 2 S. 4 ff.).  

- 8 - 

3. Rechtliches und Folgerungen 

 a) Gemäss Art. 136 Abs. 1 StPO gewährt die Verfahrensleitung der Privat-

klägerschaft für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche ganz oder teilweise die un-

entgeltliche Rechtspflege, wenn (a) die Privatklägerschaft nicht über die erforder-

lichen Mittel verfügt und (b) die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint. Aus den 

nachfolgenden Erwägungen ergibt sich, dass eine Zivilklage als aussichtslos zu 

bezeichnen ist, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und um Be-

stellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes abzuweisen ist.  

 b) Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin, 

den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass 

das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks 

steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere 

hat sie diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des Falles Wesentli-

ches beizutragen vermögen. Sie ist aber nicht verpflichtet, alle erdenklichen Er-

mittlungshandlungen vorzunehmen. Nach Beendigung des Untersuchungsverfah-

rens entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlassen, Anklage 

zu erheben oder das Verfahren einzustellen sei (Art. 318 StPO). Eine vollständige 

oder teilweise Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO, wenn sich ein 

Tatverdacht nicht in einem Mass erhärten lässt, das eine Anklage rechtfertigt. Ei-

ne Anklage ist in der Regel nur dann zu erheben, wenn genügend Anhaltspunkte 

vorliegen, welche es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen, und die Staats-

anwaltschaft die Tatbeteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme im Zeitpunkt 

der Anklageerhebung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu erheben, wenn 

mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen 

ist. Des Weiteren hat eine Einstellung nach Art. 319 Abs. 1 StPO zu ergehen, 

wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungsgründe bzw. Schuld-

ausschlussgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), Prozessvo-

raussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können bzw. Prozesshindernisse auf-

getreten sind (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf eine Strafverfolgung  

oder Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e). Sinn und Zweck des Art. 319 

StPO ist es, die beschuldigte Person vor Anklagen zu schützen, die mit einiger 

- 9 - 

Sicherheit zu Freisprüchen führen müssten. Da die Staatsanwaltschaft nicht dazu 

berufen ist, über Recht und Unrecht zu richten, darf sie jedoch nicht allzu rasch, 

gestützt auf eigene Bedenken, zu einer Einstellung schreiten. In Zweifelsfällen 

beweismässiger oder rechtlicher Natur soll tendenziell Anklage erhoben werden. 

Der Grundsatz "in dubio pro reo" nach Art. 10 Abs. 3 StPO spielt hier nicht (vgl. 

zum Ganzen: Niklaus Schmid, Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, 2. Auf-

lage, Zürich/St. Gallen 2013, N 1247 ff.; Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar, 

2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 5; Nathan 

Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, Zürich 2010, 

Art. 308 N 1 f., Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 15). 

 c) Im vorliegenden Fall ist von entscheidender Bedeutung, dass die Aussa-

gen des Beschwerdeführers in sich widersprüchlich sind. So gab er anlässlich 

seiner polizeilichen Einvernahme vom 5. Februar 2013 zu Protokoll, er habe sich 

in der Vorhalle befunden und ausgerufen, worauf er durch mehrere Polizisten am 

Arm gepackt worden sei. Es habe sich um mindestens zwei, wenn gar nicht um 

drei uniformierte Polizisten gehandelt, die ihn zum Ausgang geführt und mit richti-

gem Schwung aus der Türe, die Treppe hinunter, geworfen hätten. Als ihn diese 

Polizisten an seinen Armen gepackt und zum Ausgang verfrachtet hätten, habe er 

auch einen Schlag auf seinen Rücken gespürt (Urk. 12/3/2 S. 2). Er habe drei 

Wochen lang Gedächtnislücken gehabt und könne sich nicht mehr an alles erin-

nern (Urk. 12/3/2 S. 4). Nach dieser Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdefüh-

rers erhielt er auf dem Weg zum Ausgang (und damit in der Vorhalle) einen 

Schlag auf seinen Rücken, und die Polizeibeamten warfen ihn aus der Türe. 

Demgegenüber erklärte der Beschwerdeführer anlässlich seiner staatsanwalt-

schaftlichen Einvernahme vom 31. Januar 2014, zunächst seien drei Polizisten zu 

ihm gelaufen und einer habe ihn rechts und der andere links am Unterarm ge-

packt. Daraufhin sei er ganz hinaus spediert worden, wobei er immer noch an den 

Unterarmen gehalten worden sei. Er könne sich dann nur noch daran erinnern, 

dass er die Treppe hinunter "geschmissen" worden sei und einen Schlag im Rü-

cken gespürt habe. Er habe vier bis fünf Monate lang eine Amnesie gehabt 

(Urk. 12/6/1 S. 6). Gemäss dieser Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdefüh-

rers führten ihn die Polizeibeamten aus der Türe hinaus, und der Schlag auf den 

- 10 - 

Rücken erfolgte im Freien. Angesichts dieser Widersprüche können die Aussagen 

des Beschwerdeführers nicht als glaubhafter als die übereinstimmenden Schilde-

rungen der Beschwerdegegner 1 - 3 und des Zeugen E._____ qualifiziert werden 

(wonach sich die Auseinandersetzung noch innerhalb des Vorraumes abgespielt 

und der Beschwerdegegner 1 den Beschwerdeführer im Vorraum unmittelbar im 

Bereich der offenen Türe nach einem Schlag gegen seinen Oberkörper - Kopfbe-

reich (Beschwerdegegner 1) im Sinne einer Abwehrbewegung, um sich Raum zu 

verschaffen gestossen habe). Bei dieser Sachlage kann nicht erstellt werden, 

dass der Beschwerdeführer im Freien von mehreren Polizeibeamten die Treppe 

hinunter gestossen wurde. Vielmehr ist davon auszugehen, dass sich die Ausei-

nandersetzung noch im Bereich des Vorraumes abspielte und der Beschwerde-

führer vom Beschwerdegegner 1 einen Stoss im Brustbereich erhielt (wie dies die 

Beschwerdegegner 1 - 3 übereinstimmend schilderten). Somit kann der rechtsge-

nügende Nachweis einer durch die Beschwerdegegner 2 und 3 begangenen Kör-

perverletzung nicht erbracht werden.  

Da in keinem medizinischen Bericht festgehalten ist, dass sich der Beschwerde-

führer in unmittelbarer Lebensgefahr befand, und sich diesbezüglich aus den Ak-

ten auch keine anderen Hinweise ergeben, erfüllten die Beschwerdegegner 2 und 

3 den objektiven Tatbestand von Art. 128 StGB nicht, denn es ist weder davon 

auszugehen, dass sie den Beschwerdeführer verletzten noch dass dieser in un-

mittelbarer Lebensgefahr schwebte.  

Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass es aufgrund der Renitenz des Be-

schwerdeführers in der Vorhalle zu einer Auseinandersetzung zwischen ihm und 

mehreren Polizeibeamten kam. So gab der Beschwerdeführer anlässlich seiner 

polizeilichen Einvernahme vom 5. Februar 2013 selbst zu Protokoll, ein Wort habe 

das andere ergeben und er sei in der Vorhalle von mehreren Polizisten am Arm 

gepackt worden (Urk. 12/3/2 S. 2). Ziel der Intervention der Polizeibeamten (und 

insbesondere des Beschwerdegegners 1) war offensichtlich, den Beschwerdefüh-

rer zum Verlassen der Hauptwache zu bewegen. Aus den Übersichtsaufnahmen 

ist zu ersehen, dass zwischen der Türe und der ersten der drei Treppenstufen ein 

Abstand von ungefähr zwei Metern besteht (Urk. 12/7/4 S. 2). Unter diesen Um-

- 11 - 

ständen lässt sich dem Beschwerdegegner 1 nicht rechtsgenügend nachweisen, 

dass er im Moment, als er dem Beschwerdeführer im Rahmen einer Auseinan-

dersetzung in der Vorhalle im Bereich der Türe einen Stoss gegen dessen Brust 

versetzte, Vorsatz in Bezug auf eine Körperverletzung (verursacht durch einen 

Sturz über eine aus drei Stufen bestehende Treppe, die sich ca. zwei Meter hinter 

der Türe im Freien befindet) hatte. Die Handlung des Beschwerdegegners 1 ist 

vielmehr gleichermassen zu bewerten, wie der Rechtsvertreter des Beschwerde-

führers den bestrittenen Schlag seines Klienten qualifiziert hat, nämlich als eine 

spontane Affekthandlung im Rahmen einer Auseinandersetzung. Unter diesen 

Umständen (insbesondere unter Berücksichtigung, dass sich die Auseinanderset-

zung im Innenraum abspielte und daher eine räumliche Distanz zur Treppe be-

stand) ist nicht davon auszugehen, dass der zur Körperverletzung führende Ge-

schehensablauf in seinen wesentlichen Zügen für den Beschwerdegegner 1 im 

Tatzeitpunkt voraussehbar war, weshalb auch eine fahrlässige Körperverletzung 

zu verneinen ist.   

 d) Die Erfüllung des Tatbestandes von Art. 128 StGB setzt voraus, dass der 

Betroffene der Hilfe des Täters überhaupt bedarf. Daran fehlt es insbesondere, 

wenn er bereits von anderen Personen die nötige Betreuung erhält (BGE 111 IV 

125). Da dem Beschwerdegegner 1 bekannt war, dass der Beschwerdeführer in 

Begleitung seiner Freundin war, die sich als erfahrene Pflegefachfrau dem Be-

schwerdeführer nach dessen Sturz auch tatsächlich annahm, fällt eine Erfüllung 

des Tatbestandes von Art. 128 StGB ausser Betracht. 

Zudem wird in subjektiver Hinsicht für die Erfüllung des Straftatbestandes der Un-

terlassung der Nothilfe gemäss Art. 128 StGB Vorsatz verlangt (BSK StGB II - 

Maeder, 3.A. 2013, Art. 128 N 52). Der Beschwerdegegner 1 führte jedoch aus, 

gemäss seiner Wahrnehmung sei der Beschwerdeführer zu keinem Zeitpunkt be-

wusstlos gewesen; er sei äusserlich auch nicht so verletzt gewesen, dass sie 

Handlungsbedarf gesehen hätten (Urk. 12/5/7 S. 5). Diese Angaben wurden vom 

Beschwerdegegner 2 bestätigt (Urk. 12/5/1 S. 7f. und 9f.). Auch der Beschwerde-

gegner 3 verneinte eine Bewusstlosigkeit und sah keine sichtbaren Verletzungen 

(Urk. 12/5/4 S. 7f). Schliesslich bekam auch der Zeuge E._____, der damals 

- 12 - 

Dienst in der Loge beim Eingang hatte nichts von einer Bewusstlosigkeit mit (Urk. 

12/6/3 S. 8). Die Begleiterin und Lebenspartnerin des Beschwerdeführers hatte in 

der zeitnahen polizeilichen Befragung noch berichtet, sie habe ihren Lebens-

partner bewusstlos am Boden liegen sehen, sie sei zu ihm runter gegangen und 

habe seinen Kopf auf ihre Beine genommen. Er sei bewusstlos gewesen, er sei 

teilweise erwacht, habe aber eine komplette Amnesie gehabt, er sei völlig "dure" 

gewesen (Urk. 12/3/3 S. 2). Somit schilderte sie - im Gegensatz zur späteren Ein-

vernahme bei der Staatsanwaltschaft (Urk. 12/6/2 S. 5), wo sie von einigen Minu-

ten sprach, bis sie ihn aufwecken konnte - keine eigentliche anhaltende Bewusst-

losigkeit, sondern eine Benommenheit und Verwirrtheit des Beschwerdeführers. 

Es ist somit glaubhaft, dass der Beschwerdegegner 1 und die weiteren Anwesen-

den weder eine Bewusstlosigkeit, sollte eine solche kurzzeitig bestanden haben, 

noch eine Verletzung, die der medizinischen Versorgung bedurfte, festgestellt hat-

te. Somit mangelte es aber dem Beschwerdegegner 1 auch am erforderlichen 

Vorsatz. Dies umso mehr, als der Beschwerdeführer offenbar mit Hilfe seiner Le-

benspartnerin aufstehen und die grosse Treppe zur Strasse hinunter gehen konn-

te (Zeuge E._____ Urk. 12/6/3 S. 7f. und Urk. 12/3/7/3 S. 3 sowie Zeugin F._____ 

in Urk. 12/6/2 S. 6).  

 

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.  

 

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Ausgangsgemäss wären die Kosten für das Beschwerdeverfahren dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts seiner finanziel-

len Verhältnisse kann ausnahmsweise auf das Erheben einer Gerichtsgebühr 

verzichtet werden. 

Mangels erheblicher Umtriebe ist den Beschwerdegegnern 1 - 3 keine Prozess-

entschädigung zuzusprechen. 

- 13 - 

Es wird beschlossen: 
 

1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und 

um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands wird abgewiesen. 

2. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

3. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. 

4. Den Beschwerdegegnern 1 - 3 wird keine Prozessentschädigung zugespro-

chen. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− RA lic. iur. X._____, in zweifacher Ausfertigung, für sich und zuhanden 
des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde) 

− RA lic. iur. Y1._____, in zweifacher Ausfertigung, für sich und zuhan-
den des Beschwerdegegners 1 (per Gerichtsurkunde) 

− RA Dr. iur. Y2._____, in zweifacher Ausfertigung, für sich und zuhan-
den des Beschwerdegegners 2 (per Gerichtsurkunde) 

− RA lic. iur. Y3._____, in zweifacher Ausfertigung, für sich und zuhan-
den des Beschwerdegegners 3 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl unter gleichzeitiger Rücksendung 
der beigezogenen Akten [Urk. 11 und 12] (gegen Empfangsbestäti-
gung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel an: 
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch) 

6. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

- 14 - 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 21. April 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. A. Brüschweiler 
 

	Beschluss vom 21. April 2015
	
	Erwägungen:
	I.  Prozessgeschichte
	II.  Materielle Beurteilung

	1. Begründung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl zur Einstellungsverfügung
	2. Begründung der Beschwerde
	3. Rechtliches und Folgerungen
	III. Kosten- und Entschädigungsfolgen

	1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands wird abgewiesen.
	2. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	3. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	4. Den Beschwerdegegnern 1 - 3 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 RA lic. iur. X._____, in zweifacher Ausfertigung, für sich und zuhanden des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde)
	 RA lic. iur. Y1._____, in zweifacher Ausfertigung, für sich und zuhanden des Beschwerdegegners 1 (per Gerichtsurkunde)
	 RA Dr. iur. Y2._____, in zweifacher Ausfertigung, für sich und zuhanden des Beschwerdegegners 2 (per Gerichtsurkunde)
	 RA lic. iur. Y3._____, in zweifacher Ausfertigung, für sich und zuhanden des Beschwerdegegners 3 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 11 und 12] (gegen Empfangsbestätigung)
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...