# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 65ff965d-3680-5a06-a59e-0f39fee2bb62
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-07-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.07.2009 C-5863/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5863-2007_2009-07-01.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-5863/2007/kui
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  J u l i  2 0 0 9

Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 
Richter Vito Valenti, 
Richterin Madeleine Hirsig, 
Gerichtsschreiberin Ingrid Künzli.

B._______,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenversicherung, Verfügung vom 7. August 2007.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-5863/2007

Sachverhalt:

A.
Die  am  _________  1961  geborene  B._______  (im  Folgenden: 
Beschwerdeführerin), kroatische Staatsangehörige, arbeitete laut dem 
Auszug  aus  dem  individuellen  Konto  der  schweizerischen  Aus-
gleichskasse  (act.  28)  ab  1979  bis  1986  mit  verschiedenen  Unter-
brüchen in der Hotellerie in der Schweiz. In dieser Zeit leistete sie Bei-
träge  an  die  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung 
(AHV/IV). Anschliessend kehrte sie in ihre Heimat zurück und arbeitete 
dort bis zu einer Herzoperartion im Januar 1993 als Zimmermädchen 
und Küchenhilfe (act 8 und 35).

B.
Am 5. Juni 2006 meldete (act. 8) sich die Beschwerdeführerin bei der 
Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV),  IV Stelle  für  Versicherte 
im Ausland (im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz) für die Gewährung 
von  Leistungen  der  schweizerischen  Invalidenversicherung  an.  Das 
Gesuch ging am 13. September 2006 bei der IVSTA ein.

Die  Beschwerdeführerin  begründete  ihr  Begehren  im  Wesentlichen 
damit,  dass  sie  sich  im  Januar  1993  einer  Herzoperation  habe 
unterziehen  müssen  und  seither  nicht  mehr  arbeiten  könne.  Weiter 
leide sie an Rückenbeschwerden, an degenerativen Veränderungen in 
den  Knien  und  Hüften  und  unter  Depressionen. Seit  der  Operation 
arbeite sie, soweit ihr Gesundheitszustand dies zulasse, ausschliess-
lich  im  Haushalt.  Zum Beleg  für  ihre  Ausführungen  reichte  sie  eine 
Reihe von Berichten der behandelnden Ärzten ein.

C.
Am 24. Mai 2007 erliess die IVSTA einem Vorbescheid (act. 92), mit 
welchem sie die Abweisung des Leistungsgesuches in Aussicht stellte. 
In  ihrer  Eingabe  vom  10.  Juni  2007  wandte  sich  die  Beschwerde-
führerin dagegen und reichte weitere Unterlagen ein (act. 94, 95, 96 ). 

D.
Mit Verfügung vom 7. August 2007 wies die IVSTA das Leistungsbe-
gehren ab (act. 104). Zur Begründung hielt sie fest, aus den Akten er-
gebe sich weder eine bleibende Erwerbsunfähigkeit noch eine ausrei-
chende  durchschnittliche  Arbeitsunfähigkeit  während  eines  Jahres. 

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Trotz des Gesundheitsschadens sei eine Betätigung im bisherigen Auf-
gabenbereich noch immer in rentenausschliessender Weise zumutbar. 
Ihren  Entscheid  stützte  die  IVSTA  auf  die  Beurteilung  von  Dr. 
O._______,  FMH  für  Allgemeinmedizin, vom  regionalen  ärztlichen 
Dienst Rhone (im Folgenden: RAD Rhone) vom 21. Mai 2007 (act. 91) 
und vom 3. August 2007 (act. 103), welcher die eingereichten medizini-
schen Unterlagen geprüft hatte.

E.
Gegen die abweisende Verfügung erhob die Beschwerdeführerin  am 
24. August 2007 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde mit dem 
sinngemässen  Antrag,  die  Verfügung  vom  7. August  2007  sei  auf-
zuheben und es sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. 

F.
Die Vorinstanz beantragte  in  ihrer  Vernehmlassung vom 22. Februar 
2008 die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der ange-
fochtenen Verfügung vom 7. August 2007. 

Zur Begründung verwies sie auf die Stellungnahme des medizinischen 
Dienstes vom 8. Februar 2008 (act. 91), welcher frühere Beurteilungen 
bestätige  (act. 103,  107). Der  begutachtende Arzt  war  weiterhin  der 
Ansicht,  dass  die  vorgebrachten  Leiden  lediglich  eine  35%-ige 
Arbeitsunfähigkeit  in  haushälterischen  Tätigkeiten  seit  Januar  2005 
begründeten.

G.
Am 7. April  2008 stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um Ge-
währung der  unentgeltlichen Rechtspflege,  welches der  Instruktions-
richter mit Verfügung vom 7. Mai 2008 guthiess. Mit gleicher Verfügung 
wurde der Schriftenwechsel geschlossen.

H.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unter-
lagen wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung erforderlich,  im Rahmen 
der nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-
den gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021), 
sofern  keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als  Vorinstanzen 
gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Die eidgenössische IV-
Stelle  für  Versicherte  im  Ausland  ist  eine  Vorinstanz  im  Sinne  von 
Art. 33 Bst. d VGG. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts 
zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen dieser IV-Stelle 
ist  zudem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 
1959  über  die  Invalidenversicherung  (IVG,  SR  831.20)  ausdrücklich 
vorgesehen. 

Angefochten  ist  eine  Verfügung  der  IV-Stelle  für  Versicherte  im 
Ausland. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der 
Beschwerde zuständig.

2.
Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich  nach 
dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsge-
setz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Vorbehalten bleiben ge-
mäss Art. 3  Bst. dbis VwVG die  besonderen Bestimmungen des  Bun-
desgesetzes  vom  6. Oktober  2000  über  den  Allgemeinen  Teil  des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1).

Als  Adressatin  ist  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene 
Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Auf die frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG) ist daher 
einzutreten.

3.
Zunächst sind die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden ge-
setzlichen Grundlagen und die von der Rechtsprechung entwickelten 
Grundsätze dazulegen.

3.1 Die  Beschwerdeführerin  ist  kroatische  Staatsangehörige.  Nach 
Art. 4  des  Abkommens  vom  9. April  1996  zwischen  der  Schweize-
rischen  Eidgenossenschaft  und  der  Republik  Kroatien  über  Soziale 

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Sicherheit  (SR 0.831.109.291.1)  stehen  die  Staatsangehörigen  der 
Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 2 ge-
nannten Rechtsvorschriften,  zu welchen die  schweizerische Bundes-
gesetzgebung über die Invalidenversicherung gehört, einander gleich, 
soweit nichts anderes bestimmt ist. Bestimmungen, die hinsichtlich der 
Voraussetzungen  des  Anspruchs  auf  eine  schweizerische  Invaliden-
rente von dem in Art. 4 des Abkommens aufgestellten Grundsatz der 
Gleichstellung  der  jeweiligen  Staatsangehörigen  abweichen,  finden 
sich  weder  im  Abkommen  selbst  noch  in  den  seither  getroffenen 
schweizerisch-kroatischen Vereinbarungen.

Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen 
der  schweizerischen  Invalidenversicherung  besteht,  bestimmt  sich 
demnach allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. Für 
die Beurteilung eines allfälligen Rentenanspruchs sind daher die Fest-
stellungen des ausländischen Versicherungsträgers bezüglich Invalidi-
tätsgrad und Anspruchsbeginn für  die rechtsanwendenden Behörden 
in  der  Schweiz  nicht  verbindlich  (vgl.  BGE  130  V  253  E. 2.4;  AHI-
Praxis 1996 S. 177 E. 1).

3.2 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht 
bei  der  Beurteilung einer  Streitsache  in  der  Regel  auf  den  bis  zum 
Zeitpunkt  des  Erlasses  der  streitigen  Verwaltungsverfügung (hier: 
7. August 2007) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit 
Hinweis).  Weiter  sind  in  zeitlicher  Hinsicht  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329).

Im vorliegenden Verfahren finden daher grundsätzlich jene schweizeri-
schen  Rechtsvorschriften  Anwendung,  die  ab  der  frühestmöglichen 
Entstehung eines Leistungsanspruchs bis  zum Erlass der  Verfügung 
vom 7. August  2007 in  Kraft  standen (insbesondere  das  IVG in  der 
Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IVG-Revision], sowie 
das ATSG). Die Änderungen des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 
2006 (5. IV-Revision, AS 2007 5129, in Kraft seit 1. Januar 2008) sind 
im vorliegenden Verfahren nicht anwendbar, da die angefochtene Ver-
fügung vor Inkrafttreten der entsprechenden Bestimmungen ergangen 
ist (vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich Basel Genf 
2009, Art. 82 Rz. 5 und 6 [im Folgenden: KIESER, ATSG]).

3.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit  (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

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Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Un-
fall  sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit  ist  der durch Beein-
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 
verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver-
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 
dem  in  Betracht  kommenden  ausgeglichenen  Arbeitsmarkt  (Art.  7 
ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der kör-
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder 
teilweise  Unfähigkeit,  im bisherigen Beruf  oder  Aufgabenbereich  zu-
mutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare 
Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Art. 6 ATSG).

3.4 Beeinträchtigungen  der  psychischen  Gesundheit  können  in  glei-
cher  Weise  wie  körperliche  Gesundheitsschäden  eine  Invalidität  im 
Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit 
invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun-
gen der  Erwerbsfähigkeit,  welche die  versicherte  Person bei  Aufbie-
tung allen guten Willens,  die verbleibende Leistungsfähigkeit  zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weit-
gehend objektiv bestimmt. Die Annahme eines psychischen Gesund-
heitsschadens,  setzt  zunächst  eine  fachärztlich  (psychiatrisch)  ge-
stellte  Diagnose  nach  einem  wissenschaftlich  anerkannten  Klassi-
fikationssystem voraus.

3.5 Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbs-
tätig oder als nicht erwerbstätig einzustufen ist  – was je zur Anwen-
dung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommens-
vergleich,  Betätigungsvergleich,  gemischte  Methode)  führt  –,  ergibt 
sich aus der Prüfung,  was diese bei  im Übrigen unveränderten Um-
ständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. 
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persön-
lichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie 
allfällige  Erziehungs-  und  Betreuungsaufgaben  gegenüber  Kindern, 
das  Alter,  die  beruflichen  Fähigkeiten  und die  Ausbildung  sowie  die 
persönlichen  Neigungen  und  Begabungen  zu  berücksichtigen.  Die 
Statusfrage beurteilt  sich  praxisgemäss nach den Verhältnissen,  wie 
sie  sich  bis  zum Erlass  der  Verwaltungsverfügung entwickelt  haben, 
wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge-
übten  (Teil-)Erwerbstätigkeit  der  im  Sozialversicherungsrecht  übliche 

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Beweisgrad  der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit  erforderlich  ist 
(BGE 125 V 146 E. 2c, BGE 117 V 194 E. 3b, vgl. auch BGE 131 V 51 
E. 5).

3.6 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person ar-
beitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichti-
ge Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 
256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b.cc).

3.7 Die  Verwaltung  und  im  Beschwerdefall  das  Gericht  haben  die 
medizinischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswür-
digung – wie alle anderen Beweismittel  – frei,  d.h. ohne Bindung an 
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu wür-
digen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unab-
hängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu ent-
scheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beur-
teilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf 
es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Pro-
zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 
und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die 
andere  medizinische  These  abstellt.  Hinsichtlich  des  Beweiswertes 
eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist,  auf  allseitigen Untersuchungen beruht,  auch 
die  geklagten Beschwerden berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten 
(Anamnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der  medizini-
schen  Zusammenhänge  und  in  der  Beurteilung  der  medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder 
des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 
Bezeichnung der  eingereichten oder  in  Auftrag  gegebenen Stellung-
nahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V 
157 E. 1c).

3.8 Die  seit  dem 1. Januar  2004  massgeblichen  Rentenabstufungen 
geben bei  einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf 

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eine  Viertelsrente,  bei  einem  Invaliditätsgrad  von  mindestens  50% 
Anspruch auf  eine  halbe Rente,  bei  einem Invaliditätsgrad von min-
destens  60%  Anspruch  auf  eine  Dreiviertelsrente  und  bei  einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente 
(Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden 
Fassung). 

Laut  Art. 28  Abs. 1ter IVG werden Renten,  die einem Invaliditätsgrad 
von  weniger  als  50%  entsprechen,  jedoch  nur  an  Versicherte 
ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 
ATSG) in der Schweiz haben, soweit  nicht völkerrechtliche Vereinba-
rungen eine abweichende Regelung vorsehen (betreffend die Staats-
angehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaften 
vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3). Art. 5 Abs. 2 des Abkommens mit der Re-
publik Kroatien über Soziale Sicherheit bestätigt die Anspruchsvoraus-
setzung eines schweizerischen Wohnsitzes ausdrücklich. 

3.9 Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühes-
tens in dem Zeitpunkt,  in dem die versicherte Person mindestens zu 
40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (Bst. a) oder 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens  zu  40%  arbeitsunfähig  (Art. 6  ATSG)  gewesen  war 
(Bst. b). Bei Versicherten mit Wohnsitz im Ausland, für die das Staats-
vertragsrecht  wie  vorliegend  keine  Ausnahme vorsieht,  entsteht  der 
Rentenanspruch nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG jedoch erst, wenn sie 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens zu 50% arbeitsunfähig gewesen sind und der Invaliditäts-
grad nach Ablauf der Wartezeit mindestens 50% beträgt, weil Art. 28 
Abs.  1ter IVG nicht  eine  blosse  Auszahlungsvorschrift,  sondern  eine 
besondere Anspruchsvoraussetzung darstellt (BGE 121 V 264 E. 6c).

3.10 Anspruch  auf  eine  ordentliche  Rente  haben  gemäss  Art. 36 
Abs. 1  IVG  die  rentenberechtigten  Versicherten,  die  bei  Eintritt  der 
Invalidität  während  mindestens  eines  vollen  Jahres  Beiträge  an  die 
schweizerische  Sozialversicherung  geleistet  haben.  Meldet  sich  ein 
Versicherter  mehr  als  zwölf  Monate  nach  Entstehen  des  Anspruchs 
an, so werden die Leistungen in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 
ATSG lediglich für  die  zwölf  der  Anmeldung vorangehenden Monate 
ausgerichtet (Art. 48 Abs. 2 IVG).

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4.
Streitig und im vorliegenden Verfahren zu prüfen ist, ob die Beschwer-
deführerin bis zum Erlass der Verfügung im August 2007 in einem ren-
tenberechtigenden Ausmass invalid geworden ist.

4.1 Die Beschwerdeführerin reichte verschiedene Berichte der behan-
delnden  Ärzte  ein,  die  von  Dr.  O._______  (RAD  Rhone)  in  seinem 
Bericht vom 21. Mai 2007 (act. 91) gewürdigt wurden. 

4.1.1 Dr. O._______ ging davon aus, die 46-jährige Beschwerdeführe-
rin habe keinen Beruf und sei Hausfrau. Sie habe sich im Januar 1993 
einem Eingriff zur Schliessung eines Vorhofseptumdefekts vom Sekun-
dumtyp (ASD II) unterzogen. Nach der Operation habe sie einen Iktus 
links erlitten, welcher zu einer halbseitigen Lähmung und einer Apha-
sie geführt habe. Gemäss dem Kardiologen und dem Neurologen sei 
der  Heilungsprozess  gut  verlaufen.  Aus  neuropsychiatrischer  Sicht 
habe  Dr.  T._______  in  seinem  Arztbericht  vom  Januar  2004 
ausgeführt,  bei  den  psychischen  Leiden  der  Beschwerdeführerin 
handle es sich um ein soziales und nicht ein psychiatrisches Problem. 
Im  Bericht  vom  Juni  2004  habe  er  die  Diagnose  schwerer 
Sprachstörungen und depressiver Symptome gestellt. Dr. C._______, 
Allgemeinmediziner, habe im Januar 2005 degenerative Beschwerden 
in  Knien,  Hüften  und  an  Lenden-  und  Halswirbelsäule  festgestellt. 
Abgesehen von einer Dysarthrie (Sprachstörung) beschreibe er keine 
neurologischen  Beschwerden.  Er  attestiere  eine  dauerhafte 
Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer arteriellen Hypertonie, degenerativer 
Gelenkprobleme und des psychischen Zustands, wobei er nicht  eine 
psychiatrische  Diagnose  stelle,  sondern  eine  schwierige 
Paarbeziehung mit existenziellen Problemen erwähne. Im Bericht des 
kardiologischen  Zentrums,  Zagreb  vom Juli  2006  werde  ausgeführt, 
die  Herzfunktion  sei  zufriedenstellend  und  insbesondere  ohne 
Insuffizienz; ECG, Ergometrie und Echo seien normal. In ihrem Bericht 
vom  Juli  2006  habe  die  Psychologin,  Frau  A._______,  eine  stark 
reduzierte  geistige  Leistungsfähigkeit  organischen  Ursprungs  fest-
gestellt. Schliesslich habe Dr. K._______, Arzt für Allgemeinmedizin, in 
seinem Gutachten vom August 2006 die bereits gestellten Diagnosen 
wiederholt  und  und  der  Beschwerdeführerin  eine  50%-ige  Arbeits-
fähigkeit in der früher ausgeübten Tätigkeit als Zimmermädchen attes-
tiert.

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Begutachtend  hielt  Dr. O._______  im Wesentlichen  fest,  der  Verlauf 
nach der operativen Korrektur des ASD II im Jahre 1993 sei gemäss 
den kardiologischen Daten gut gewesen. Abgesehen von einem Iktus 
mit halbseitiger Lähmung und Aphasie seien keine Komplikationen be-
kannt;  zur  Zeit  persistiere  nur  noch  eine  Dysarthrie  ohne  andere 
neurologische Beschwerden. Diese Beschwerden würden jedoch ihre 
Arbeitsfähigkeit im Haushalt nicht beeinträchtigen – ebensowenig ihre 
existenziellen  Probleme,  welche  2005  als  Konversionsstörung  mit 
depressiven Symptomen bezeichnet  worden  sei. Dagegen bewirkten 
die  degenerativen  Schäden  der  Wirbelsäule  und  der  unteren  Glied-
massen eine funktionelle  Einschränkung,  welche die Arbeitsfähigkeit 
im Haushalt seit Januar 2005 beeinflussten. Die Befunde des MRI von 
Dr. A._______ (recte: C._______) vom Januar 2005 wiesen rheuma-
tologische Leiden nach.

Als Hauptdiagnose führte er Lumbalgien aufgrund von degenerativen 
Veränderungen  auf.  Als  Nebendiagnosen  mit  Auswirkungen  auf  die 
Arbeitsfähigkeit  nannte er  degenerative Veränderungen in  Knien und 
Hüften, Status nach einem Iktus links im Jahre 1993 mit einer daraus 
folgenden halbseitigen Lähmung rechts und Aphasie und Status nach 
einer chirurgischen Korrektur eines Vorhofseptumdefekts. Als Befunde 
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit listete er eine reaktive De-
pression und arteriellen Bluthochdruck auf. Er kam zum Schluss, dass 
die Beschwerdeführerin seit Januar 2005 zu 35% in ihrer Tätigkeit als 
Hausfrau  eingeschränkt  sei.  Sie  könne  Tätigkeiten  in  abwechselnd 
stehenden und sitzenden Arbeitspositionen, mit Heben von Gewichten 
bis  max.  10kg,  ohne  schwere  Arbeiten  und  mit  beschränkten  Geh-
strecken  sowie  ohne  Rumpfdrehungen  und  Zwangshaltungen  aus-
führen.

4.1.2 Nachdem  die  Beschwerdeführerin  am  10.  Juni  2007  weitere 
medizinische  Unterlagen  eingereicht  hatte,  beurteilte  Dr. O._______ 
am 3. August 2007 die medizinische Situation und die Arbeitsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin erneut (act. 103). Er bestätigte die zuvor ge-
stellten Diagnosen und erachtete die medizinischen Abklärungen für 
ausreichend.  Im  Einzelnen  führte  er  aus,  aus  den  zusätzlich  ein-
gereichten Unterlagen ergäben sich keine neuen Informationen oder 
medizinischen Beurteilungen, die geeignet wären, die Beurteilung der 
gesundheitliche  Situation  und  deren  Auswirkungen  auf  die  Arbeits-
fähigkeit vom 21. Mai 2007 in Frage zu stellen. Dr. C._______ erwähne 
in  seinem Bericht  vom Juni  2007 kardiologische,  neurologische und 

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psychiatrische Beschwerden,  welche bereits  bekannt  und  bei  seiner 
Begutachtung  berücksichtigt  worden  seien.  Er  halte  den  kardiologi-
schen  Zustand  für  zufriedenstellend  und  sehe  keine  neurologischen 
Defizite.  Weiter  präzisiere  er,  dass  die  psychischen  Beschwerden 
reaktiv, aber nicht ernst seien.

4.1.3 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens beurteilte Dr. O._______ 
am 8. Januar 2008 – im Auftrag der Vorinstanz – die am 24. August 
2007 von der Beschwerdeführerin nachgereichten medizinischen Un-
terlagen (act. 107). Er hielt  dabei an seiner bisherigen Einschätzung 
fest.  Es  würden  keine  neuen  gesundheitlichen  Beeinträchtigungen 
vorgebracht.  Die  Herzprobleme  seien  durch  die  Operation  geheilt 
worden. Die neurologische Folgeerscheinung in Form einer Dysarthrie 
verminderten  ihre  Arbeitsfähigkeit  im  Haushalt  nicht.  Die  degenera-
tiven  orthopädischen  Beschwerden  seien  auch  in  den  früheren  Be-
richten bereits berücksichtigt worden und führten zu einer Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit im Haushalt von 35%. Die psychischen Be-
schwerden würden auch von der  Beschwerdeführerin  als reaktiv  be-
zeichnet. Sie erreichten jedoch nicht  die zur Begründung einer lang-
dauernden Arbeitsunfähigkeit erforderliche Schwere. 

4.2 Die von Dr. O._______ aufgrund der eingereichten medizinischen 
Unterlagen gezogenen Schlüsse über die gesundheitlichen Einschrän-
kungen  der  Beschwerdeführerin  erscheinen  grundsätzlich  nachvoll-
ziehbar  und  in  sich  schlüssig.  Er  ging  jedoch  davon  aus,  dass  die 
Beschwerdeführerin im Haushalt tätig sei und äusserte sich einzig zu 
den bestehenden Einschränkungen in ihrer Arbeitsfähigkeit  im Haus-
halt.  Auch  die  Vorinstanz  ging  in  der  angefochtenen  Verfügung 
offensichtlich  davon  aus,  die  Beschwerdeführerin  sei  als  Hausfrau 
einzustufen,  stützte  sie  sich  doch  bei  der  Bemessung  des  Inva-
liditätsgrads  einzig  auf  den  Betätigungsvergleich  des  RAD  Rhone 
(act. 91).

4.3 Wie  bereits  festgehalten  wurde,  ist  für  die  Berechnung  des 
Invaliditätsgrads zunächst  zu  klären,  ob  eine  versicherte  Person  als 
ganztägig  oder  zeitweilig  erwerbstätig  oder  als  nicht  erwerbstätig 
einzustufen  ist  (sogenannte  Statusfrage).  Bei  im  Haushalt  tätigen 
Versicherten im Besonderen sind  dabei  die  persönlichen,  familiären, 
sozialen  und  erwerblichen  Verhältnisse  ebenso  wie  allfällige  Erzie-
hungs-  und  Betreuungsaufgaben  gegenüber  Kindern,  das  Alter,  die 

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beruflichen  Fähigkeiten  und  die  Ausbildung  sowie  die  persönlichen 
Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen.

4.3.1 Vorliegend finden sich im Dossier gewichtige Hinweise, dass die 
Beschwerdeführerin, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung be-
stünde, auch im Zeitpunkt der Verfügung vom 7. August 2007 noch er-
werbstätig gewesen wären.

So  hatte  die  heute  erst  48-jährige  Beschwerdeführerin  von  1979  – 
1986 jeweils als Kurzzeitaufenthalterin in der Schweiz als Zimmermäd-
chen gearbeitet  (act. 8). Am _______ 1984 hatte sie ihr erstes Kind 
geboren, worauf sie ab Dezember 1985 bis Ende März 1986 erneut in 
der Schweiz arbeitet. Im Juni 1986 heiratete sie und gebar 1987 ihr 
zweites Kind. Gemäss ihren Angaben im Fragebogen für Versicherte 
(act. 35) arbeitete sie nach ihrer endgültigen Rückkehr in ihr Heimat-
land bis zum 11. Januar 1993 vollschichtig (60 Stunden pro Woche) als 
Zimmermädchen und Küchenhilfe. Als  Grund für  die  Aufgabe  dieser 
Tätigkeit nannte sie die anstehende Herzoperation im Januar 1993.

4.3.2 Für  die  Angabe  der  Beschwerdeführerin,  nach  ihrer  Rückkehr 
nach Kroatien und ihrer Heirat wieder vollschichtig im angestammten 
Beruf  gearbeitet zu haben, finden sich in den Akten allerdings keine 
Belege.  Für  die  Beurteilung  der  Statusfrage  ist  es  nun  aber  von 
wesentlicher  Bedeutung,  ob  die  Beschwerdeführerin  bis  zu  ihrer 
Herzoperation erwerbstätig gewesen ist oder bereits zuvor – etwa aus 
familiären Gründen –  ihre  Arbeit  aufgegeben  und als  Hausfrau  tätig 
gewesen  ist.  In  dieser  Beziehung  erweist  sich  der  rechtserhebliche 
Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. Da derartige Nachforschungen 
(z.B.  beim  kroatischen  Versicherungsträger)  relativ  aufwändig  sein 
können, ist die Sache allein schon aus diesem Grunde zur Ergänzung 
der Sachverhaltsabklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.

4.3.3 Sollte  es  allerdings  zutreffen,  dass  die  Arbeitsaufgabe  allein 
aufgrund  der  gesundheitlichen  Situation  im  Jahre  1993  erfolgte,  ist 
Folgendes  zu  beachten:  Die  noch  relativ  junge  Beschwerdeführerin 
hatte aufgrund ihrer Angaben bereits in der Zeit, als ihre Kinder noch 
klein  waren  und  erfahrungsgemäss  eines  grösseren  Betreuungsauf-
wandes bedurften, vollschichtig gearbeitet und sich nicht auf ihre Tä-
tigkeit im Haushalt und die Kinderbetreuung beschränkt. Dies legte es 
nahe davon auszugehen, dass sie sich ab 1993 nicht freiwillig auf ihre 
Tätigkeit im Haushalt und die Kinderbetreuung beschränkte. Auch  im 
Zeitpunkt  des  Erlasses  der  Verfügung  am  7.  August  2007  müsste 

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angenommen werden, dass sie ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 
immer  noch  einer  Arbeitstätigkeit  nachginge,  zumal  ihre  Kinder  im 
Jahre 2007 bereits 21 und 23 Jahre alt waren und gemäss ihren Anga-
ben nur noch ein Kind zuhause lebte. Gerade auch aufgrund der ange-
spannten finanziellen Lage – wie sie aus dem Gesuch um unentgelt-
liche Rechtspflege hervorgeht – kann entgegen der Ansicht  der Vor-
instanz nicht angenommen werden, die Beschwerdeführerin habe frei-
willig auf eine Erwerbstätigkeit verzichtet.

4.3.4 Für den Fall, dass die Abklärungen der Vorinstanz ergeben soll-
ten, dass die Beschwerdeführerin bis zu ihrer Herzoperation erwerbs-
tätig gewesen ist und somit auch im Zeitpunkt des Erlasses der ange-
fochtenen  Verfügung  ohne  Gesundheitsschaden  noch  einer  vollzeiti-
gen  Erwerbstätigkeit  nachgehen  würde,  müsste  der  Invaliditätsgrad 
anhand eines Erwerbsvergleiches festgelegt werden. Da sich der be-
gutachtende Arzt des RAD Rhone jedoch nicht zur Arbeitsfähigkeit in 
der angestammten Tätigkeit in der Hotellerie bzw. in einer geeigneten 
und zumutbaren Verweistätigkeit geäussert hat, liesse sich ohne weite-
re Sachverhaltsabklärungen ein Einkommensvergleich nicht durchfüh-
ren, weshalb der Invaliditätsgrad nicht bestimmt werden könnte. Auch 
aus diesem Grunde ist die Sache zur allenfalls erforderlichen Ergän-
zung der Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

5.
Die  Beschwerde  ist  demnach  teilweise  gutzuheissen  und  die  Verfü-
gung vom 7. August 2008 ist aufzuheben. Die Sache ist im Sinne der 
obigen Erwägungen zur weiteren Sachverhaltsabklärung und allenfalls 
der Durchführung eines Einkommensvergleichs an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen.

6.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

6.1 Weder  der  teilweise  obsiegenden  Beschwerdeführerin  noch  der 
Vorinstanz sind Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 [e contrario] und 
Abs. 2 VwVG).

6.2 Mangels  verhältnismässig  hoher  Kosten  ist  der  anwaltlich  nicht 
vertretenen Beschwerdeführerin keine Parteientschädigung zuzuspre-
chen (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 4 und Art. 8  des Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und Entschädigungen 

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vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die haupt-
sächlich  unterliegende  Vorinstanz  hat  als  Bundesbehörde  ohnehin 
keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Verfügung vom 
7. August 2007 wird aufgehoben.

2.
Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen mit der Weisung, die 
erforderlichen  zusätzlichen  Abklärungen  im  Sinne  der  Erwägungen 
4.3.2 und 4.3.4 vorzunehmen und anschliessend neu zu verfügen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. _______)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Stefan Mesmer Ingrid Künzli

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen  Angelegenheiten  geführt  werden,  sofern  die 
Voraussetzungen  gemäss  den  Art.  82  ff.,  90  ff.  und  100  des 
Bundesgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  (BGG,  SR  173.110) 
gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung 
mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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