# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a3297ce6-f4e1-50fb-b2b2-2a6acabf3ef4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 30.03.2012 SB110750
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110750_2012-03-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SB110750-O/U/cs 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ruggli, Vorsitzender, und lic. iur. et phil. Glur, 

Ersatzoberrichter lic. iur. Muheim sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Laufer 

 

Urteil vom 30. März 2012 

 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Stauffacherstr. 55, Postfach, 8026 Zürich,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Vergehen gegen das Ausländergesetz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -  
Einzelgericht, vom 30. August 2011 (GB110038) 

-   2   - 

Anklage: 

Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 12. April 2011 ist die-

sem Urteil beigeheftet (Urk. 8).  

Urteil der Vorinstanz: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig des Vergehens gegen das Bundesgesetz über 

die Ausländerinnen und Ausländer im Sinne von Art. 117 Abs. 1 AuG in Ver-

bindung mit Art. 11 Abs. 1 AuG. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 90.– (entsprechen Fr. 2'700.–). 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf 

Fr. 1'500.-- ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.     Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 900.--   Gebühr Anklagebehörde 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

Wird auf eine Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Ent-

scheidgebühr um einen Drittel. 

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der 

Beschuldigten auferlegt. 

-   3   - 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung der Beschuldigten: 

 (Urk. 34 S. 2) 

1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 30. August 2011 

(GB110038) sei aufzuheben und die Beschuldigte von Schuld und 

Strafe freizusprechen. 

2. Die Kosten des Verfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen und 

der Beschuldigten sei eine angemessene Entschädigung zu bezahlen.  

b) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat: 

(Urk. 27, schriftlich) 

(Keine Anträge.) 

 
 

_______________________ 
 
 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil vom 30. August 

2011 wurde die Beschuldigte vom Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung - Einzelge-

richt, des Vergehens gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Aus-

länder im Sinne von Art. 117 Abs. 1 AuG in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 AuG 

schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 90.–, 

bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von 2 Jahren, bestraft (Urk. 23 S. 12).  

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2. Gegen das gleichentags mündlich eröffnete und im Dispositiv übergebene 

Urteil (Prot. I S. 6) liess die Beschuldigte mit Eingabe vom 1. September 2011 

beim erstinstanzlichen Gericht fristgerecht die Berufung anmelden (Urk. 19). Das 

vollständig begründete Urteil wurde vom Rechtsvertreter der Beschuldigten am 

17. November 2011 entgegengenommen (Urk. 21/1). Mit Eingabe vom 

5. Dezember 2011 liess die Beschuldigte innert der zwanzigtägigen Frist von 

Art. 399 Abs. 3 StPO die Berufungserklärung einreichen (Urk. 24). Das erstin-

stanzliche Urteil wurde vollumfänglich angefochten. Beantragt wurde ein Frei-

spruch, eventualiter eine mildere Bestrafung. Beweisanträge wurden keine ge-

stellt (Urk. 24 S. 1 ff.). 

3. Mit Eingabe vom 3. Januar 2012 verzichtete die Staatsanwaltschaft Zürich-

Limmat auf Anschlussberufung und die Stellung eines Antrages (Urk. 27). 

II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Der Beschuldigten wird im Strafbefehl vom 12. April 2011 zur Last gelegt, 

sie habe vom 15. Dezember 2010 bis zum 31. Januar 2011 in ihrem Haushalt 

wissentlich und willentlich die mongolische Staatsangehörige B._____ für Bügel-

arbeiten beschäftigt und dabei in Kauf genommen, dass diese nicht über die er-

forderliche Arbeitsbewilligung und über das erforderliche Visum verfügt habe. Die 

Beschuldigte habe sich damit der vorsätzlichen Widerhandlung gegen Art. 117 

Abs. 1 AuG in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 und Art. 91 Abs. 1 AuG schuldig ge-

macht (Urk. 8). 

2. Ausländerinnen und Ausländer, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit 

ausüben wollen, benötigen unabhängig von der Aufenthaltsdauer eine Bewilligung 

(Art. 11 Abs. 1 AuG). Wer als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber vorsätzlich Auslän-

derinnen und Ausländer beschäftigt, die in der Schweiz nicht zur Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit berechtigt sind, macht sich nach Art. 117 Abs. 1 AuG strafbar. 

3. Die Verteidigung machte vor Vorinstanz in Bezug auf die objektiven Elemen-

te des Anklagesachverhalts geltend, das Arbeitsverhältnis mit B._____ habe ent-

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gegen der Behauptung im Strafbefehl lediglich bis Mitte Januar 2011 gedauert 

(Urk. 16 S. 6). Diesbezüglich gilt es festzuhalten, dass die Beschuldigte anlässlich 

ihrer staatsanwaltschaftlichen Einvernahme bestätigt hat, dass die Anstellung von 

B._____ bis Ende Januar 2011 gedauert hat (Urk. 2/2 S. 3 ff.). Auf diese Aussa-

gen verwies sie anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung (Urk. 15 S. 1).  

Dasselbe gilt für die im Strafbefehl angegebene Häufigkeit der Arbeitseinsätze, 

welche von der Verteidigung ebenfalls infrage gestellt wurde (Urk. 16 S. 7). Es ist 

auch diesbezüglich darauf hinzuweisen, dass die Beschuldigte anlässlich ihrer 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme angegeben hat, es könne sein, dass 

B._____ zwei- bis viermal für sie gearbeitet habe (Urk. 2/2 S. 3). Wenig später 

bestätigte sie, dass sie B._____ von Dezember 2010 bis Ende Januar 2011 ins-

gesamt viermal beschäftigt habe (Urk. 2/2 S. 4). Im Folgenden wird demnach in 

Übereinstimmung mit den Aussagen der Beschuldigten davon ausgegangen, 

dass sie B._____ in dem im Strafbefehl genannten Zeitraum jedenfalls zweimal 

beschäftigt hat.  

Von der Beschuldigten wird sodann nicht in Abrede gestellt, dass B._____ jeweils 

eine Stunde für sie arbeitete, wobei ein Stundenlohn von Fr. 25.– ausbezahlt wur-

de (Urk. 2/2 S. 3 ff.; Urk. 15 S. 1). Der Anklagesachverhalt erweist sich damit auf-

grund des Geständnisses der Beschuldigten, welches mit dem Untersuchungser-

gebnis übereinstimmt, in objektiver Hinsicht als erstellt.  

4. Eine Verurteilung der Beschuldigten gestützt auf Art. 117 Abs. 1 AuG 

kommt, wie sich aus dem Gesetzestext ergibt, nur in Frage, wenn die Beschuldig-

te die Tat vorsätzlich begangen hat. Dies wird indessen von der Beschuldigten 

bestritten; sie macht geltend, fahrlässig gehandelt zu haben (Urk. 2/2 S. 2 ff.; 

Urk. 16 S. 4 ff.; Urk. 34 S. 2 ff.).  

Gemäss Art. 12 Abs. 2 Satz 1 StGB begeht derjenige vorsätzlich eine Straftat, 

wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Dabei handelt nach Art. 12 Abs. 2 

Satz 2 bereits derjenige vorsätzlich, wer die Verwirklichung der Tat für möglich 

hält und diese für den Fall ihres Eintritts in Kauf nimmt. Damit wird der Eventual-

vorsatz umschrieben. Die Vorinstanz hat zu Recht darauf hingewiesen, dass 

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Eventualvorsatz und bewusste Fahrlässigkeit auf der Wissensseite übereinstim-

men (Urk. 23 S. 7). In beiden Fällen ist dem Täter die Möglichkeit bzw. das Risiko 

der Tatbestandsverwirklichung bewusst. Die entscheidende Differenz liegt auf der 

Willensseite. Auch wer jene Möglichkeit erkennt, kann sich, selbst leichtfertig, 

über sie hinwegsetzen, d.h. darauf vertrauen, dass nichts passieren werde. In 

diesem Fall liegt bewusste Fahrlässigkeit vor. Eventualvorsatz ist demgegenüber 

gegeben, wenn der Täter den Eintritt des Erfolgs beziehungsweise der Tatbe-

standsverwirklichung für möglich hält, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg für 

den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch un-

erwünscht sein (BSK StGB I-Jenny, Art. 12 N 53; BGE 131 IV 1, E. 2.2 mit diver-

sen Hinweisen). Eine Billigung des Erfolges ist nicht erforderlich (BGE 130 IV 58, 

E. 8.3).  

5.1. Der Vorinstanz ist darin zu folgen, dass der Beschuldigten bewusst gewesen 

sein muss, dass sie im Zusammenhang mit der Beschäftigung von B._____ aus-

länderrechtliche Vorschriften einzuhalten hat. Die Beschuldigte wusste, dass sie 

mit B._____ eine ausländische Arbeitnehmerin als Haushaltshilfe anstellt. Es ist 

allgemein bekannt, dass ausländische Staatsangehörige für die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit in der Schweiz grundsätzlich einer entsprechenden Bewilligung 

bedürfen. Dies musste insbesondere der Beschuldigten bewusst gewesen sein, 

welche erst vor kurzem von Deutschland in die Schweiz umgezogen war. Zwar 

gelten für deutsche und mongolische Staatsangehörige nicht die gleichen Vo-

raussetzungen bezüglich einer Aufenthalts- und Arbeitsberechtigung in der 

Schweiz. Aus dem Umstand, dass die Beschuldigte infolge ihres Umzugs in die 

Schweiz selbst mit ausländerrechtlichen Fragen konfrontiert worden war, muss 

jedoch auf eine erhöhte Sensibilität hinsichtlich dieser Thematik geschlossen 

werden, wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat (Urk. 23 S. 5). Im Übrigen 

zeigen auch die Aussagen der Beschuldigten, dass sie sich bewusst war, dass 

die von ihr beschäftigte Haushaltshilfe B._____ über eine Berechtigung zur Er-

werbstätigkeit in der Schweiz verfügen muss. Es kann diesbezüglich auf die zu-

treffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 23 S. 4 ff.; Art. 82 

Abs. 4 StPO).  

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5.2. Gemäss Art. 91 Abs. 1 AuG hat sich der Arbeitgeber vor dem Stellenantritt 

der Ausländerin oder des Ausländers durch Einsicht in den Ausweis oder durch 

Nachfrage bei den zuständigen Behörden zu vergewissern, dass die Berechti-

gung zur Erwerbstätigkeit in der Schweiz besteht. Aus den Aussagen der Be-

schuldigten geht deutlich hervor, dass sie sich dieser gesetzlich verankerten 

Sorgfaltspflicht bewusst war. Es ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass die 

Beschuldigte in der Untersuchung angab, sie hätte sich nach einer Arbeitsbewilli-

gung erkundigt und um alle Formalitäten gekümmert, hätte sie B._____ nach ih-

rem Staatsexamen weiterhin beschäftigt. Wenn sie B._____ länger hätte anstellen 

wollen, hätte sie dies "auf einem rechtsmässigen Wege gemacht" (Urk. 2/2 S. 2 

ff., insbes. S. 4 oben). Wie bereits die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat 

(Urk. 23 S. 5), bringt die Beschuldigte damit selbst zum Ausdruck, dass ihr bereits 

im Zeitpunkt des Anstellungsverhältnisses klar war, dass sie sich über die Legali-

tät der Erwerbstätigkeit von B._____ informieren muss. Dies zeigte sich auch an-

lässlich der Berufungsverhandlung, als die Beschuldigte angab, sie habe bei ihrer 

Raumpflegerin – welche nur kurze Zeit vor B._____ angestellt wurde (Urk. 33 

S. 3) – alle erforderlichen Abklärungen getroffen und auch Einsicht in deren Ar-

beitsbewilligung gehabt. Bei B._____ habe sie gleich vorgehen wollen, sei aber 

nicht mehr dazu gekommen (Urk. 33 S. 2 ff.; Prot. II S. 6). Dass sich die Beschul-

digten ihren Pflichten als Arbeitgeberin bewusst war, wird auch von der Verteidi-

gung nicht in Abrede gestellt, macht diese doch lediglich geltend, die Beschuldigte 

habe Mitte Dezember 2010 infolge der bevorstehenden Abschlussprüfungen in 

Deutschland andere Sorgen gehabt, weshalb sie sich erst nach ihrer Rückkehr in 

die Schweiz im Januar 2011 um die erforderliche Formalitäten für eine rechtskon-

forme Anstellung habe kümmern wollen (Urk. 16 S. 4 ff.; Urk. 34 S. 3 ff.). Unter 

den genannten Umständen sei es nachvollziehbar, dass die Beschuldigte die er-

forderlichen Abklärungen nicht sofort vorgenommen habe (Urk. 16 S. 9; Urk. 34 S. 

4 und 6). Dass die Beschuldigte im Anklagezeitraum infolge bevorstehender Prü-

fungen unter (Zeit-) Druck stand, ist im Rahmen der Strafzumessung zu berück-

sichtigen. Für die rechtliche Qualifikation des eingeklagten Sachverhalts nicht von 

Bedeutung sind weiter die Länge des Arbeitsverhältnisses und die Häufigkeit der 

Arbeitseinsätze (Urk. 16 S. 6 ff.). Diese Umstände sind ebenfalls im Rahmen der 

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Strafzumessung bei der Bewertung des Verschuldens zu berücksichtigen. Es 

kann diesbezüglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen 

werden (Urk. 23 S. 9; Art. 82 Abs. 4 StPO). Massgebend für die rechtliche Würdi-

gung des Anklagesachverhalts ist dagegen, ob die Beschuldigte zum Zeitpunkt 

der Anstellung von B._____ wusste, dass sie gesetzlich verpflichtet ist, sich über 

deren Arbeitsberechtigung in der Schweiz zu vergewissern, was nach dem bereits 

Gesagten der Fall ist. 

5.3. Aufgrund des Untersuchungsergebnisses muss davon ausgegangen wer-

den, dass die Beschuldigte keine Bemühungen unternommen hat, um die Bewilli-

gungssituation von B._____ zu klären. Weder hat sie von B._____ die Vorwei-

sung einer Arbeitsbewilligung verlangt noch sich diesbezüglich bei den zuständi-

gen Behörden erkundigt. Die Beschuldigte hat jegliche Abklärung unterlassen, 

obwohl allgemein bekannt ist, dass gerade in Privathaushalten viele Angestellte 

schwarz arbeiten. Vorliegend bestanden keinerlei Hinweise dafür, dass B._____ 

über eine Arbeitsberechtigung verfügen könnte. Die Verteidigung bringt diesbe-

züglich zwar vor, die Beschuldigte sei durch die Stellenvermittlungsseite 

"www.....ch" auf B._____ gestossen, über welche sie auch ihre Raumpflegerin ge-

funden habe, welche noch heute bei ihr arbeite. Sie habe Vertrauen in das Inserat 

und die damit verbundene Empfehlung von B._____ haben können (Urk. 16 S. 5; 

Urk. 34 S. 4 ff.). Bei der von der Verteidigung genannten Website handelt es sich 

nicht um eine eigentliche Stellenvermittlungsseite, sondern vielmehr um einen 

Online-Marktplatz, auf welchem Unternehmen oder Privatpersonen Inserate 

schalten und Dritten Waren oder Dienstleistungen anbieten können. Stelleninse-

rate bilden nur eine von vielen Kategorien. Die Vorinstanz hat sodann zu Recht 

festgehalten, dass eine inhaltliche Kontrolle angesichts der Vielzahl der angebo-

tenen Waren und Dienstleistungen für die Inhaber der Plattform schlichtweg nicht 

möglich ist (Urk. 23 S. 6). Es trifft zwar zu, dass auf der Website festgehalten 

wird, dass jedes Inserate geprüft werde, wie die Verteidigung heute geltend 

machte (Urk. 34 S. 4). Diese Konformitätsprüfung kann sich jedoch nur auf den 

Inhalt der Inserate beziehen und erstreckt sich nicht auf die dahinter stehenden 

Angebote. Der Betreiber der Plattform kann unmöglich überprüfen, ob die ange-

botenen Waren oder Dienstleistungen in jedem einzelnen Fall halten, was die In-

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serate versprechen. Es erscheint insofern wenig glaubhaft, wenn die Beschuldigte 

geltend macht, sie sei infolge des Inserats von B._____ auf "....ch" davon ausge-

gangen, dass diese über eine Arbeitsbewilligung verfüge (Urk. 2/2 S. 2 ff.). Dass 

die Raumpflegerin der Beschuldigten, welche offenbar über die erforderlichen 

Bewilligungen verfügt, ebenfalls auf dieser Website inserierte, ändert nichts da-

ran. Im Übrigen kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwie-

sen werden (Urk. 23 S. 5 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

5.4. Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass der Beschuldigten das 

Bewilligungserfordernis ebenso bekannt war wie die Tatsache, dass sie sich als 

Arbeitgeberin nach der Arbeitsberechtigung der von ihr beschäftigten Arbeitneh-

merin zu erkundigen hatte. Fest steht auch, dass der Beschuldigten die Gewiss-

heit fehlte, dass B._____ über die erforderliche Arbeitsbewilligung verfügte. Des-

sen ungeachtet wurden keinerlei Bemühungen seitens der Beschuldigten unter-

nommen, um die Arbeitsberechtigung von B._____ abzuklären. Dieses Verhalten 

lässt sich nicht anders deuten, als dass sich die Beschuldigte bewusst dafür ent-

schied, von einer allenfalls illegalen Erwerbstätigkeit von B._____ nichts wissen 

zu wollen. Hätte die Beschuldigte vermeiden wollen, eine Ausländerin zu beschäf-

tigen, welche in der Schweiz nicht zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt 

ist, hätte sie ohne weiteres die notwendigen Auskünfte einholen können. Die Be-

schuldigte beschäftigte B._____ jedoch trotz der vorhandenen Unklarheiten, 

wodurch sie die Verwirklichung des Straftatbestandes von Art. 117 Abs. 1 AuG 

zumindest in Kauf nahm. Wenn die Beschuldigte geltend macht, sie hätte sich 

nach ihrer Rückkehr in die Schweiz im Januar 2011 um alle Formalitäten des Ar-

beitsverhältnisses, einschliesslich der erforderlichen Arbeitsbewilligung, geküm-

mert (Urk. 2/2 S. 2 ff.; Urk. 33 S. 2 ff.), so vermag dies an der rechtlichen Würdi-

gung nichts zu ändern. Vielmehr bringt die Beschuldigte damit selbst zum Aus-

druck, dass sie zumindest vorläufig bewusst darauf verzichtete, den gesetzlichen 

Erfordernissen nachzukommen, ohne dass sie gleichzeitig dazu bereit war, bis 

zur Klärung der Situation auf die Arbeitskraft von B._____ zu verzichten. Dass im 

Polizeirapport einmal von billigender Inkaufnahme und unmittelbar danach von 

pflichtwidriger Unvorsichtigkeit die Rede ist (Urk. 1 S. 2), wie die Verteidigung 

hervorhebt (Urk. 16 S. 8 ff.; Urk. 34 S. 6), zeugt von einer bei Laien nachvollzieh-

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baren Verwirrung der juristischen Begriffe, hat aber auf die dort festgehaltenen 

Tatsachen keinen Einfluss und vermag somit an der rechtlichen Beurteilung nichts 

zu ändern. Die Feststellung der Vorinstanz, die Beschuldigte habe mit Eventual-

vorsatz gehandelt (Urk. 23 S. 9), ist demnach nicht zu beanstanden. Damit er-

weist sich der eingeklagte Sachverhalt auch in subjektiver Hinsicht als erstellt. 

6. Die Beschuldigte ist somit des Vergehens gegen das Bundesgesetz über die 

Ausländerinnen und Ausländer im Sinne von Art. 117 Abs. 1 AuG schuldig zu 

sprechen. 

III. Sanktion 

1. Bei der Bemessung der Strafe ist vom gesetzlichen Strafrahmen auszuge-

hen. Die von der Beschuldigten begangene Widerhandlung gegen das Auslän-

dergesetz im Sinne von Art. 117 Abs. 1 AuG wird – sofern es sich wie vorliegend 

nicht um einen schweren Fall handelt – mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder 

Geldstrafe bestraft. Nachdem die Anklagebehörde weder Berufung noch An-

schlussberufung erhoben hat (Urk. 27), darf der Entscheid der Vorinstanz grund-

sätzlich nicht zum Nachteil der Beschuldigten abgeändert werden (Verbot der re-

formatio in peius; Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO).  

2. Die Strafe ist nach dem Verschulden des Täters zu bemessen, wobei das 

Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das 

Leben des Täters zu berücksichtigen sind (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden 

wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechts-

guts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des 

Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren 

Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden 

(Art. 47 Abs. 2 StGB). Der Begriff des Verschuldens muss sich auf den gesamten 

Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat beziehen. Zu unterscheiden ist 

zwischen der Tat- und der Täterkomponente. Bei der Tatkomponente sind das 

Ausmass des verschuldeten Erfolgs, die Art und Weise der Herbeiführung des Er-

folgs, die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt hat, und dessen Beweg-

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gründe zu beachten. Die Täterkomponente umfasst das Vorleben, die persönli-

chen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat oder im Strafverfahren, allen-

falls Reue und Einsicht sowie die Strafempfindlichkeit (Donatsch/Flachsmann/ 

Hug/Weder, Schweizerisches Strafgesetzbuch, 18. Aufl., Zürich 2010, S. 117 ff. 

mit weiteren Hinweisen).  

3.1. Hinsichtlich des objektiven Tatverschuldens ist zunächst festzuhalten, dass 

die Beschuldigte keinerlei Anstrengungen getätigt hat, um sich hinsichtlich der Ar-

beitsberechtigung von B._____ Klarheit zu verschaffen. Sie hat weder Einsicht in 

den Ausländerausweis von B._____ verlangt noch sich durch eine Nachfrage bei 

den zuständigen Behörden vergewissert, dass diese zur Erwerbstätigkeit in der 

Schweiz berechtigt ist. Es muss der Beschuldigten angelastet werden, dass sie 

ihren Pflichten als Arbeitgeberin nicht nachgekommen ist, obschon entsprechen-

de Erkundigungen zur Klärung der Verhältnisse problemlos möglich gewesen wä-

ren. Zu Gunsten der Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass es in einem Zeit-

raum von sechs Wochen zu lediglich zwei Arbeitseinsätzen von jeweils einer 

Stunde kam. Das Ausmass der Beschäftigung beschränkte sich insofern auf ins-

gesamt zwei Stunden. Es kann der Beschuldigten auch nicht widerlegt werden, 

dass sie das Arbeitsverhältnis mit B._____ Ende Januar 2011 aus eigenem An-

trieb nicht mehr weiterführen wollte – das rechtswidrige Beschäftigungsverhältnis 

wurde infolge der Verhaftung von B._____ am 22. Februar 2011 aufgelöst (Urk. 1 

S. 2). Die Vorinstanz hat damit zu Recht erkannt, dass sich die Beschuldigte in 

Bezug auf die objektive Tatschwere im untersten Bereich des Strafrahmens be-

wegt (Urk. 23 S. 10).  

3.2. Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, ist bei der Bewertung des 

subjektiven Verschuldens zugunsten der Beschuldigten zu berücksichtigen, dass 

sie nicht mit direktem Vorsatz, sondern lediglich eventualvorsätzlich handelte 

(Urk. 23 S. 10). Sie entspricht somit nicht dem typischen Täterprofil, das mit die-

ser Norm anvisiert wird, wie die Vorinstanz zutreffend erwähnte (Urk. 23 S. 9). 

Lediglich leicht strafmindernd zu veranschlagen ist, dass sich die Beschuldigte 

zum Zeitpunkt der Anstellung von B._____ mitten in den Abschlussprüfungen ih-

res Studiums befand und dem Beschäftigungsverhältnis deshalb keine vorrangige 

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Bedeutung einräumte (Urk. 2/2 S. 5; Urk. 16 S. 4 ff.; Urk. 34 S. 3 ff.). Bemühun-

gen zur Klärung der Arbeitssituation von B._____ wären ohne grossen Zeitauf-

wand und somit auch unter den genannten Umständen möglich gewesen. Insge-

samt ist jedoch auch in subjektiver Hinsicht von einem sehr leichten Tatverschul-

den auszugehen. 

4. Die Beschuldigte wurde im Jahr 19.. in Deutschland geboren. Sie studierte 

Medizin an der Universität C._____ und arbeitet derzeit als Assistenzärztin am 

Spital D._____ (Urk. 7/2 ff.; Urk. 2/2 S. 4 ff.; Urk. 30/1-3; Urk. 33 S. 1). Aus den 

persönlichen Verhältnissen und dem Vorleben der Beschuldigten lassen sich we-

der Straferhöhungs- noch Strafminderungsgründe ableiten.  

Die Beschuldigte ist nicht vorbestraft (Urk. 7/1), weshalb dieses Kriterium keinen 

Einfluss auf die Strafzumessung hat. In Bezug auf das Nachtatverhalten ist fest-

zustellen, dass die Beschuldigte den Sachverhalt in objektiver Hinsicht anerkannt 

hat (Urk. 2/2 S. 2 ff.; Urk. 15 S. 1), was angesichts der vorhandenen Beweislage 

in leichtem Mass strafmindernd zu berücksichtigen ist. Ansonsten ergibt sich aus 

den persönlichen Faktoren nichts, was für die Strafzumessung relevant wäre. 

5. Unter Verweis auf den Umstand, dass das von der Staatsanwaltschaft im 

angefochtenen Strafbefehl ausgefällte Strafmass von 30 Tagessätzen deutlich un-

ter der Strafmassempfehlung der Oberstaatsanwaltschaft liege, ist die Vorinstanz 

dem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft gefolgt (Urk. 23 S. 10).  

Vor dem Hintergrund des von der Vorinstanz hervorgehobenen atypischen Cha-

rakters des vorliegenden Falles (Urk. 23 S. 9) liegt zwar ein Bagatellfall, aber kein 

Fall von Massenkriminalität vor, weshalb die darauf ausgerichteten Strafmass-

empfehlungen von vornherein keinen brauchbaren Richtwert darstellen. Ange-

sichts der Ansiedlung des Verschuldens im untersten Bereich (Urk. 23 S. 10) er-

scheint das von der Vorinstanz ausgefällte Strafmass deutlich zu hoch. Dem sehr 

leichten Tatverschulden und den ansonsten einwandfreien persönlichen Verhält-

nissen der Beschuldigten ist eine Geldstrafe von sieben Tagessätzen angemes-

sen. 

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6. In Anbetracht der aktuellen wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschuldigten 

(Urk. 30/2-3; Urk. 33 S. 2) wäre der von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatz an 

sich zu erhöhen. Dem steht im vorliegenden Fall jedoch das Verschlechterungs-

verbot entgegen, weshalb die Höhe des Tagessatzes auf Fr. 90.– zu belassen ist. 

IV. Vollzug 

Hinsichtlich des Vollzugs der Geldstrafe ist festzuhalten, dass der Beschuldigten 

schon aufgrund des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO) der 

bedingte Vollzug gewährt werden muss. Der Vollzug der Geldstrafe ist daher auf-

zuschieben und die Probezeit auf das gesetzlich vorgesehene Minimum von zwei 

Jahren festzusetzen (Art. 44 Abs. 1 StGB).  

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die erstinstanzliche Kostenregelung (Dis-

positivziffern 4 und 5) zu bestätigen. Eine Prozessentschädigung ist nicht ge-

schuldet. 

Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres 

Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschuldigte unterliegt 

mit ihrem Hauptantrag auf einen Freispruch, während sie mit ihrem Eventualan-

trag auf eine mildere Strafe obsiegt, weshalb ihr die Kosten des Berufungsverfah-

rens zur Hälfte aufzuerlegen sind. Ausgangsgemäss ist der Beschuldigten sodann 

eine reduzierte Prozessentschädigung für das Berufungsverfahren zuzusprechen. 

Diese ist – ausgehend von den von der Beschuldigten geltend gemachten An-

waltskosten (Urk. 34, Anhang 1) – auf Fr. 1'000.– festzusetzen. 

-   14   - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig des Vergehens gegen das Bundesge-

setz über die Ausländerinnen und Ausländer im Sinne von Art. 117 Abs. 1 

AuG. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 7 Tagessätzen zu 

Fr. 90.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.–. 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zur Hälfte der Beschuldigten 

auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen. 

7. Der Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Pro-

zessentschädigung von Fr. 1'000.– aus der Staatskasse zugesprochen. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

und in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

− das Bundesamt für Migration, Quellenweg 6, 3003 Bern-Wabern 

sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  

-   15   - 

− das Amt für Wirtschaft und Arbeit, Walchestrasse 19, Postfach, 8090 
Zürich. 

9. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Strafkammer 
 
 

Zürich, 30. März 2012 
 
 

Der Vorsitzende: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Ruggli 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Laufer 
 

 
 
 

	Urteil vom 30. März 2012
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig des Vergehens gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer im Sinne von Art. 117 Abs. 1 AuG in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 AuG.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 90.– (entsprechen Fr. 2'700.–).
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf
	Wird auf eine Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Entscheidgebühr um einen Drittel.
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	Berufungsanträge:
	1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 30. August 2011 (GB110038) sei aufzuheben und die Beschuldigte von Schuld und Strafe freizusprechen.
	2. Die Kosten des Verfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen und der Beschuldigten sei eine angemessene Entschädigung zu bezahlen.
	Erwägungen:
	I. Prozessgeschichte
	II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	III. Sanktion
	IV. Vollzug
	V. Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig des Vergehens gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer im Sinne von Art. 117 Abs. 1 AuG.
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 7 Tagessätzen zu Fr. 90.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.–.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zur Hälfte der Beschuldigten auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen.
	7. Der Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 1'000.– aus der Staatskasse zugesprochen.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 das Bundesamt für Migration, Quellenweg 6, 3003 Bern-Wabern
	sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 das Amt für Wirtschaft und Arbeit, Walchestrasse 19, Postfach, 8090 Zürich.

	9. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.