# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5355621c-a5e8-5d13-98b9-0bd0df65e06d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Verwaltungskommission 28.05.2021 VB210008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_004_VB210008_2021-05-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Verwaltungskommission    
 

 

Geschäfts-Nr. VB210008-O/U 

Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. M. Langmeier, Vizepräsidentin 

lic. iur. F. Schorta, Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler, 

Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz und Oberrichter lic. iur. A. Wenker 

sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu 

 

Beschluss vom 28. Mai 2021 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise … und …,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen 
Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 14. April 2021 
(BA210005-L) 
 
 

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Erwägungen: 

I. 

1. Mit Eingabe vom 17. März 2021 stellte A._____ (fortan: Beschwerdeführerin) 

beim Bezirksgericht Zürich eine Aufsichtsbeschwerde gegen das 

Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise … und … (fortan: 

Beschwerdegegner), und ersuchte darum, den Beschwerdegegner 

hinsichtlich des Verfahrens Nr. GV.2021.00040 und weiteren, nicht näher 

definierten Verfahren anzuweisen, ihr, der Beschwerdeführerin, Kopien 

jeglichen Schriftverkehrs und jeglicher Gesprächsnotizen der Gegenparteien 

kostenlos auszuhändigen. Mit Beschluss vom 14. April 2021 (Geschäfts-

Nr. BA210005-L) trat das Bezirksgericht auf die Beschwerde mangels 

Zuständigkeit nicht ein (act. 3). 

2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin beim Obergericht des Kantons 

Zürich mit Eingabe vom 7. Mai 2021 (act. 1) Beschwerde und stellte die 

folgenden Rechtsbegehren: 

"1. Zirkulationsbeschluss vom 14. April 2021 sei für nichtig zu 
erklären und aufzuheben. 

2. Das Bezirksgericht Zürich sei gerichtlich anzuweisen, die 
Beschwerde einzutreten und das Friedensrichteramt Kreis … zu 
Vernehmlassung aufzufordern sowie auch die Akten 
einzureichen. 

3. Alles unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten das 
Friedensrichteramt Kreis …." 

 

3. Nach § 83 Abs. 2 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, LS 211.1) bzw. 

§ 84 GOG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) 

stellt die Rechtsmittelinstanz die Aufsichtsbeschwerde der Gegenpartei zur 

schriftlichen Stellungnahme zu, es sei denn, die Beschwerde sei sofort 

unzulässig oder unbegründet. Da dies – wie im Folgenden zu zeigen sein 

wird – der Fall ist, kann auf das Einholen einer Stellungnahme des 

Beschwerdegegners verzichtet werden. Das Verfahren erweist sich als 

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spruchreif. Auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin ist nachfolgend 

einzugehen, soweit dies unter Hinweis auf § 83 Abs. 3 GOG notwendig 

erscheint. 

4. Auf das vorliegende Verfahren sind die Art. 319 ff. ZPO sinngemäss 

anwendbar (§ 84 GOG). Entsprechend kann mit der Beschwerde die 

unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung 

des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, 

neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren 

hingegen ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). 

II. 

1. Gemäss § 80 Abs. 1 lit. b GOG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. § 18 Abs. 1 lit. k der 

Verordnung über die Organisation des Obergerichts (OrgV OG, LS 212.51) 

übt die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich die 

Aufsicht über die dem Obergericht unterstellten Gerichte und nach § 80 

Abs. 2 GOG die mittelbare Aufsicht über die den Bezirksgerichten 

unterstellten Behörden aus (Hauser/Schweri/Lieber, GOG-Kommentar, 

2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2017, § 80 N 1 und § 84 N 1). Die 

Verwaltungskommission ist daher zur Behandlung der vorliegenden 

Beschwerde, welche sich gegen den Beschluss des Bezirksgerichts Zürich 

vom 14. April 2021 (Nr. BA210005-L, act. 3) richtet, zuständig. 

2. Gemäss § 84 GOG kann gegen Beschwerdeentscheide der Bezirksgerichte 

innert zehn Tagen seit der Mitteilung Aufsichtsbeschwerde beim Obergericht 

erhoben werden (vgl. auch act. 3 Dispositiv-Ziffer 6). Der Beschluss vom 

14. April 2021 wurde der Beschwerdeführerin am 27. April 2021 zugestellt 

(act. 5/3/2). Mit der Einreichung der Beschwerde am 7. Mai 2021 (Datum 

Poststempel, act. 1) hat sie die Frist gewahrt.  

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III. 

1. Das Bezirksgericht Zürich erwog in seinem Beschluss vom 14. April 2021 

(act. 3) zusammengefasst, die allgemeine kantonale Aufsichtsbeschwerde 

nach §§ 82 ff. GOG sei subsidiär zu den eidgenössischen 

Prozessrechtsmitteln. Sofern die Vorbringen mit einem Rechtsmittel gerügt 

werden könnten, sei eine Überprüfung durch die Aufsichtsbehörde 

ausgeschlossen. Die von der Beschwerdeführerin sinngemäss geltend 

gemachte Verletzung des rechtlichen Gehörs bzw. des Rechts auf 

Akteneinsicht in, mit Ausnahme eines Geschäfts, nicht näher bezeichnete 

Schlichtungsverfahren des Beschwerdegegners beträfen allgemeine 

Verfahrensgrundsätze nach Art. 52 ff. ZPO. Darüber habe die zuständige 

Beschwerdeinstanz nach § 48 GOG zu entscheiden. Dies gelte auch für die 

Fragen, ob die zivilprozessuale Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO 

zulässig sei, ob der von der Beschwerdeführerin beanstandete E-

Mailverkehr zwischen der Friedensrichterin und anderen 

Verfahrensbeteiligten zu den Verfahrensakten gehöre, ob die 

Beschwerdeführerin einen Anspruch auf Herausgabe von Kopien habe oder 

ob einer solchen allenfalls überwiegende öffentliche oder private Interesse 

im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ZPO entgegenstünden. Dies alles seien 

verfahrensrechtliche Punkte, über welche in erster Linie durch die 

zuständige Friedensrichterin bzw. die zuständige Beschwerdeinstanz zu 

entscheiden sei. Die Aufsichtsbehörde sei hingegen zur Beantwortung 

dieser Fragen sachlich nicht zuständig, weshalb auf die Beschwerde nicht 

einzutreten sei. Zudem diene die allgemeine Aufsichtsbeschwerde nicht der 

Vorbereitung einer Strafanzeige. Darauf sei mangels eines rechtlich 

geschützten Interesses nicht einzutreten. Die Eingabe gebe auch keinen 

Anlass, von Amtes wegen einzuschreiten.  

2. Die Beschwerdeführerin brachte zur Begründung ihrer Beschwerde (act. 1) 

im Wesentlichen vor, sie habe beim Bezirksgericht Zürich eine Beschwerde 

wegen Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung eingereicht. Beim 

Beschwerdegegner habe sie von einem E-Mailverkehr Kenntnis erhalten, in 

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welchem sie von der Gegenpartei mehrfach verleumdet worden sei. Für die 

Erstattung einer Strafanzeige hätte sie Kopien dieser E-Mails benötigt. Diese 

habe sie nicht erhalten. Auf die beim Bezirksgericht Zürich eingereichte 

Beschwerde sei dieses mangels Zuständigkeit nicht eingetreten. Offenbar 

sei es der Meinung gewesen, dass kein Anfechtungsobjekt vorliege. Sie, die 

Beschwerdeführerin, habe aber gar kein Gesuch um Akteneinsicht stellen 

müssen, da ihr der Beschwerdegegner die Akten zur Verfügung gestellt 

habe. In der Zwischenzeit habe sie einen schriftlichen Antrag auf 

Aushändigung von Kopien des Schriftverkehrs mit der Gegenpartei gestellt. 

Der Beschwerdegegner habe die Aushändigung mit der Begründung 

abgelehnt, es handle sich um persönliche Korrespondenz. Diese hätte aber 

Eingang in die Verfahrensakten finden müssen. Sie müsse gegen jede 

Verfügung des Beschwerdegegners Beschwerde erheben, was mühsam 

und mit Kosten verbunden sei. Sie bitte daher darum, die Kosten in Bezug 

auf die Verfahren Geschäfts-Nrn. RU210022-O, RU210023-O, RU210024-

O, RU210025-O, RU210026-O, RU210027-O, RU210028-O und RU210029-

O dem Beschwerdegegner aufzuerlegen. Der Beschwerdegegner verbreite 

eine üble Nachrede über sie, die Beschwerdeführerin. Auch gehe sie davon 

aus, dass sich der Beschwerdegegner nach dem Austausch mit der 

Gegenpartei dazu entschieden habe, ihr Kostenvorschüsse aufzuerlegen. 

Es bestünden Hinweise auf das Vorliegen von Amtsmissbrauch, was nicht 

toleriert werden dürfe.  

3.1. Gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO i.V.m. § 84 GOG ist die Beschwerde bei der 

Rechtsmittelinstanz schriftlich und begründet einzureichen. Dabei hat sie 

konkrete Anträge zu enthalten, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang 

der vorinstanzliche Entscheid angefochten werden soll. Bei Laien genügt als 

Antrag eine - allenfalls in der Begründung enthaltene – Formulierung, aus 

der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie die Rechtsmittelinstanz 

entscheiden soll (Entscheid der II. Zivilkammer OGer ZH vom 22. August 

2011, Geschäfts-Nr. PF110034-O, E. 3.2; DIKE Kommentar ZPO-

Hungerbühler/Bucher, Art. 321 N 17 i.V.m. Art. 311 N 30; GOG Kommentar-

Hauser/Schweri/Lieber, § 83 N 13). Im Rahmen der Begründung ist sodann 

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darzulegen, an welchen Mängeln der vorinstanzliche Entscheid leidet. Die 

beschwerdeführende Partei hat sich mit dem angefochtenen Entscheid 

auseinanderzusetzen und im Einzelnen aufzuzeigen, aus welchen Gründen 

dieser falsch sei (vgl. etwa ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 321 N 15). 

Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird sowohl an die Formulierung 

der Anträge als auch an die Begründungslast ein weniger strenger Massstab 

gestellt als bei anwaltlich vertretenen Prozessbeteiligten. Es genügt, wenn 

zur Begründung wenigstens rudimentär dargelegt wird, an welchen Mängeln 

der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Partei leidet (Urteil der 

II. Zivilkammer OGer ZH vom 21. Februar 2012, Geschäfts-Nr. PS110192-O, 

E. 5.1). Enthält die Beschwerde jedoch keinen rechtsgenügenden Antrag 

bzw. keine solche Begründung, ist darauf nicht einzutreten (vgl. statt vieler: 

DIKE Kommentar ZPO-Hungerbühler/Bucher, Art. 321 N 17 i.V.m. Art. 311 

N 28 und 46). 

3.2. Die Beschwerdeführerin führt in ihrer Beschwerde vom 7. Mai 2021 zwar 

konkrete Anträge auf (act. 1 S. 1), indem sie um Feststellung der Nichtigkeit 

des Beschlusses vom 14. April 2021 bzw. um dessen Aufhebung sowie um 

Anweisung des Bezirksgerichts Zürich zur Durchführung einer 

Vernehmlassung ersucht. Hingegen ergibt sich aus der Beschwerdeschrift 

keine genügende Begründung im Sinne einer ausreichenden 

Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Bezirksgerichts betreffend die 

fehlende Zuständigkeit infolge Subsidiarität der Aufsichtsbeschwerde. 

Namentlich legt die Beschwerdeführerin nicht dar, weshalb das 

Bezirksgericht zu Unrecht angenommen habe, dass es nicht zuständig sei, 

weshalb die Erwägungen betreffend den Vorrang von ordentlichen 

Rechtsmitteln gegenüber der Aufsichtsbeschwerde nicht überzeugend seien 

bzw. weshalb auf die Aufsichtsbeschwerde trotz der Möglichkeit der 

Anfechtung der beschwerdeführerischen Vorbringen mittels ordentlichen 

Rechtsmitteln einzutreten sei. Zur Thematik der Zuständigkeit hält sie 

lediglich fest, dass sich das Bezirksgericht als unzuständig erklärt habe und 

fügt dieser Feststellung die Vermutung an, dass das Gericht die 

Unzuständigkeit aus dem fehlenden Anfechtungsobjekt abgeleitet habe. 

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Weitergehende Ausführungen zur Zuständigkeit des Bezirksgerichts bzw. 

zur Subsidiarität der Aufsichtsbeschwerde enthält die Eingabe nicht. 

Hingegen befasst sich die Beschwerdeführerin eingehend mit ihrem 

Anspruch auf Akteneinsicht und wirft dem Beschwerdegegner bzw. der 

Friedensrichterin üble Nachrede sowie fehlende Unabhängigkeit vor (act. 1 

S. 2 f.), allesamt Vorbringen, welche vor Vorinstanz nicht oder nur indirekt - 

im Zusammenhang mit der Zuständigkeit - Thema waren. Damit fehlt es an 

einer hinreichenden Auseinandersetzung mit den Erwägungen des 

Bezirksgerichts Zürich in seinem Beschluss vom 14. April 2021, Geschäfts-

Nr. BA210005-L, und damit an einer genügenden Begründung, weshalb auf 

die Beschwerde nicht einzutreten ist. Gleiches gilt in Bezug auf die 

Erwägungen des Bezirksgerichts zum fehlenden rechtlich schützenswerten 

Interesse (act. 3 E. 2.2). Auch hiermit befasste sich die Beschwerdeführerin 

in ihrer Beschwerdeschrift nicht. 

3.3. Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich um Übertragung der ihr in den 

Verfahren der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich 

Nrn. RU210022-O bis RU210029-O auferlegten Kosten an den 

Beschwerdegegner ersucht (act. 1 S. 3), so kann die 

Verwaltungskommission auf dieses Begehren mangels Zuständigkeit nicht 

eintreten. Hätte die Beschwerdeführerin die Kostenfolgen anfechten wollen, 

hätte sie den in den massgeblichen Entscheiden bezeichneten 

Rechtsmittelweg beschreiten müssen. 

4. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass auf die Beschwerde infolge 

unzureichender Begründung bzw. fehlender Zuständigkeit nicht einzutreten 

ist.  

IV. 

1. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Verfahren ist auf Fr. 500.- 

festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Verfahrens der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (§ 83 Abs. 3 GOG i.V.m. Art. 106 Abs. 1 

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ZPO; § 20 Gebührenverordnung des Obergerichts [GebV OG, LS 211.11]). 

Parteientschädigungen sind entsprechend dem Verfahrensausgang keine 

zuzusprechen.  

2. Die Verwaltungskommission entscheidet als obere Aufsichtsbehörde 

letztinstanzlich über die vorliegende Beschwerde. Ein kantonales bzw. 

eidgenössisches Rechtsmittel dagegen besteht nicht (GOG Kommentar-

Hauser/Schweri/Lieber, § 84 N 1; Urteil des Bundesgerichts 4A_448/2015 

vom 14. September 2015 sowie Urteil des Bundesgerichts 5A_961/2014 

vom 19. Januar 2015). 

 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf 

Fr. 500.- festgesetzt. 

3. Die Kosten des Verfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

4. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an: 

- die Beschwerdeführerin,  

-  den Beschwerdegegner, unter Beilage einer Kopie von act. 1, 

- das Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde, unter 

Rücksendung der Akten Nr. BA210005-L. 

 

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Zürich, 28. Mai 2021 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
Verwaltungskommission 

 
Gerichtsschreiberin: 

 
 
 
 

lic. iur. A. Leu 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 28. Mai 2021
	Erwägungen:
	I.

	II.
	III.
	IV.
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 500.- festgesetzt.
	3. Die Kosten des Verfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:
	- die Beschwerdeführerin,
	-  den Beschwerdegegner, unter Beilage einer Kopie von act. 1,
	- das Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde, unter Rücksendung der Akten Nr. BA210005-L.