# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 23a0561d-8fab-5040-9403-f57f3b23cdc5
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-25
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 25.08.2015 WBE.2015.338
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_006_WBE-2015-338_2015-08-25.pdf

## Full Text

94 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2015  

12 Art. 446 Abs. 1 ZGB; Art. 447 ZGB, Art. 428 ZGB 

- Die Möglichkeit zur nachträglichen Stellungnahme stellt grundsätz-

lich keine den Anforderungen von Art. 447 Abs. 2 ZGB genügendene 

Anhörung dar (Erw. II/2.2 und II/3). 

- Ist primär eine kurzzeitige Klinikeinweisung anvisiert, erscheint es 

zwingend, dass entweder eine Übertragung der Entlassungszustän-

digkeit an die Einrichtung erfolgt oder in Kürze eine erneute gericht-

liche Überprüfung der fürsorgerischen Unterbringung vorgesehen 

wird (Erw. II/5.2). 

Aus dem Entscheid des Verwaltungsgerichts, 1. Kammer, vom 25. August 

2015 in Sachen A. gegen das Familiengericht X. (WBE.2015.338). 

Aus den Erwägungen 

II. 
2.2. 
2.2.1. 
Die Erwachsenenschutzbehörde erforscht den Sachverhalt von 

Amtes wegen (Art. 446 Abs. 1 ZGB). Sie zieht die erforderlichen Er-
kundigungen ein und erhebt die notwendigen Beweise. Sie kann eine 
geeignete Person oder Stelle mit Abklärungen beauftragen. Nötigen-
falls ordnet sie das Gutachten einer sachverständigen Person an 
(Art. 446 Abs. 2 ZGB). 

2.2.2. 
Ein erstes wichtiges Mittel der Sachverhaltserhebung sind Aus-

künfte der Beteiligten. Die Behörde kann solche Auskünfte schrift-
lich einholen, sich die nötigen Informationen aber auch durch münd-
liche Befragungen verschaffen. Abklärungen in Form von persön-
lichen Befragungen haben den Vorteil, dass sie unter Umständen ein 
differenzierteres Bild über bestimmte Sachverhaltselemente vermit-
teln. Zudem gewinnt die Behörde einen unmittelbaren, persönlichen 
Eindruck von der befragten Person und deren Einstellung. Persön-
liche Befragungen sind vor allem dort nützlich, wo ein auch persön-
liche Aspekte umfassendes Bild einer Person oder Situation erhoben 

2015 Fürsorgerische Unterbringung 95  

werden muss (CHRISTOPH AUER/MICHÈLE MARTI, in: Basler Kom-
mentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 5. Auflage, Basel 2014, 
Art. 446 N 11). Gesetzlich vorgeschrieben ist eine persönliche münd-
liche Anhörung der betroffenen Person; vorbehalten sind Fälle, in 
denen eine solche Anhörung unverhältnismässig wäre (Art. 447 
Abs.1 ZGB). Die persönliche Anhörung verfolgt – wie der Anspruch 
auf rechtliches Gehör – zwei Ziele: Zum einen stellt sie ein Mitwir-
kungsrecht der betroffenen Person dar. Zum anderen bildet sie ein 
Mittel zur Sachverhaltsabklärung. Das Mitwirkungsrecht ist umfas-
send: Der betroffenen Person ist im Rahmen der persönlichen Anhö-
rung nicht nur in allgemeiner Form von der in Aussicht genommenen 
Massnahme Kenntnis zu geben. Vielmehr sind ihr sämtliche 
Einzeltatsachen bekannt zu geben, auf die sich die Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde bei ihrem Entscheid stützen will. Soweit 
die Anhörung der Sachverhaltsfeststellung dient, kann auf sie nicht 
verzichtet werden, selbst wenn sich die betroffene Person wider-
setzen sollte. Die Behörde hat sich anhand der persönlichen Anhö-
rung einen umfassenden Eindruck von den Zukunftsaussichten und 
der jüngeren Vergangenheit der betroffenen Person zu verschaffen, 
der ihr mit Blick auf die Geeignetheit, die Notwendigkeit und die 
Angemessenheit der Massnahme als Entscheidungsgrundlage dient 
(CHRISTOPH AUER/MICHÈLE MARTI, a.a.O., Art. 447 N 4 ff.). Für 
den Fall, dass eine fürsorgerische Unterbringung in Frage steht, hat 
die persönliche Anhörung der betroffenen Person gemäss Art. 447 
Abs. 2 ZGB in der Regel durch das Kollegium (der entscheidenden 
Behörde) zu erfolgen. 

Von einer persönlichen Anhörung der betroffenen Person kann – 
wie erwähnt – wegen Unverhältnismässigkeit ausnahmsweise abge-
sehen werden (Art. 447 Abs. 1 ZGB). Ob die Anhörung unverhält-
nismässig erscheint, ist stets im konkreten Einzelfall unter Berück-
sichtigung der gesamten Umstände zu beurteilen. Unverhältnis-
mässigkeit im Sinne von Art. 447 Abs. 1 ZGB kann etwa bei beson-
derer Dringlichkeit vorliegen. In einem solchen Fall ist die Anhörung 
bei nächster Gelegenheit nachzuholen. Unverhältnismässig kann die 
Anhörung auch dann sein, wenn sich eine urteilsfähige Person einer 
solchen widersetzt und sich die Anhörung in der Gewährung des Mit-

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wirkungsrechts erschöpfen würde, d.h. nicht gleichzeitig der 
Sachverhaltsabklärung dient. Die blosse Passivität der betroffenen 
Person entbindet jedoch nicht von der Pflicht zur Anhörung. Eine 
persönliche Anhörung kann ferner aufgrund einer Krankheit oder 
anderer persönlichkeitsbedingter Gründe des Betroffenen unterblei-
ben. Kommt es auf den persönlichen Eindruck des Betroffenen nicht 
(mehr) an, was beispielsweise zutrifft, wenn eine Massnahme aufge-
hoben wird oder wenn bloss ergänzende Anordnungen getroffen wer-
den müssen, braucht es nicht notwendigerweise eine (weitere) Anhö-
rung (CHRISTOPH AUER/MICHÈLE MARTI, a.a.O., Art. 447 N 25 ff.). 
Ein anderer Ausnahmetatbestand könnte darin erblickt werden, dass 
die letzte Anhörung noch nicht lange zurückliegt und sich die 
Verhältnisse in der Zwischenzeit kaum verändert haben. Hier ist 
allerdings bei fürsorgerischen Unterbringungen Zurückhaltung gebo-
ten, weil sich die Verhältnisse sehr schnell auch grundlegend verän-
dern können. 

2.2.3. (…) 
3. 
3.1. 
B. von den sozialen Diensten C. führte Gespräche mit dem 

Vater, der Mutter und der Schwester des Beschwerdeführers sowie 
mit der pro infirmis. Im Wesentlichen gaben die Auskunftspersonen 
an, der Beschwerdeführer sei cannabisabhängig und benötige 
Fr. 1'500.00 bis Fr. 2'000.00 pro Monat, um seine Sucht zu befriedi-
gen. Zudem betreibe er Medikamentenmissbrauch. Er lebe bei der 
Mutter, welche jedoch grosse Angst vor ihm habe, da er sich aggres-
siv verhalte, ihr drohe und das Mobiliar zerschmettere. Er drohe re-
gelmässig mit Selbstmord und mit vorgängigem Mord an seinen Fa-
milienangehörigen. Niemand wolle dem Beschwerdeführer eröffnen, 
dass er bald aus der Wohnung in C. ausziehen müsse, weil die Mutter 
in ein Pflegeheim übertrete. Die Selbst- und Fremdgefährdung wurde 
von allen Auskunftspersonen als hoch eingestuft. Aufgrund dieser 
Aussagen lud B. von den Sozialen Diensten C. den Beschwerdefüh-
rer und seinen Vater, D., mit Schreiben vom 6. August 2015 zu einem 
Gespräch bei den Sozialen Diensten in C. am 11. August 2015 ein. 
Der Beschwerdeführer sagte dieses Gespräch am Vortag ab. 

2015 Fürsorgerische Unterbringung 97  

In der Folge ordnete das Familiengericht X. am 11. August 
2015 die fürsorgerische Unterbringung des Beschwerdeführers an. 
Gleichentags wurde er um 15.10 Uhr von der Gerichtspräsidentin, 
einem Fachrichter und der Gerichtsschreiberin in Begleitung von 
zwei Stadtpolizisten zuhause besucht. Gemäss der Besprechungsno-
tiz habe der Beschwerdeführer zuerst geweckt werden müssen und es 
habe im Anschluss ein Gespräch im Wohnzimmer stattgefunden. Die 
Gerichtspräsidentin habe den Beschwerdeführer und die Anwesenden 
vorgestellt. Der Fachrichter habe ihm erklärt, es habe von Seiten des 
Familiengerichts X. Abklärungen gegeben. Die Mitglieder des Ge-
richts seien bei ihm, um ihm den Entscheid zu eröffnen. Zudem 
werde er Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Der Fachrichter 
erklärte dem Beschwerdeführer, dass die Mutter Ende August in ein 
Pflegeheim ziehen werde. Er könne dorthin nicht mit. Die Stadtpoli-
zei sei anwesend, um ihn zur weiteren Abklärung der Betreuung und 
Behandlung in die Psychiatrische Klinik Königsfelden zu bringen. 
Zudem werde ein Beistand eingesetzt, welcher sich unter anderem 
um seine Finanzen kümmern werde, da die Mutter das nicht mehr 
übernehmen könne. Der Beschwerdeführer habe während des ganzen 
Gesprächs schläfrig gewirkt, geseufzt und gemeint, das alles werde 
gemacht, ohne dass er etwas sagen könne. Auf die entsprechende 
Frage hin habe er gesagt, er habe alles verstanden. Als ihm Gelegen-
heit zur Stellungnahme und zum Stellen von Fragen gegeben worden 
sei, habe er zu Protokoll gegeben, er sei mit dem Entscheid nicht ein-
verstanden. Anschliessend habe der Fachrichter das weitere Vorge-
hen erklärt. In der Folge wurden dem Beschwerdeführer Handschel-
len für den Transport angelegt und er wurde in die Psychiatrische 
Klinik Königsfelden gebracht. Die Anhörung endete um 15.25 Uhr. 

3.2. 
Der Beschwerdeführer wurde bis zum Hausbesuch am 

11. August 2015 nie angehört. Beim Gespräch, das von 15.10 Uhr bis 
15.25 Uhr dauerte, wurde der Beschwerdeführer vor vollendete Tat-
sachen gestellt (vgl. Besprechungsnotiz: "Man sei hier, um ihm den 
Entscheid zu eröffnen") und konnte nur noch eine nachträgliche Stel-
lungnahme abgeben. Es erfolgte somit keine den Anforderungen von 
Art. 447 ZGB genügende Anhörung. Eine der in Erw. 2.2.2 vorne an-

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geführten Ausnahmesituationen, in welchen auf eine Anhörung ver-
zichtet werden kann, lag nicht vor. Weder bestand besondere Dring-
lichkeit noch standen – soweit aus den Akten ersichtlich – einer 
Anhörung persönlichkeitsbedingte Hindernisse auf Seiten des Be-
schwerdeführers entgegen. Die einmalige Absage des Gesprächs bei 
den Sozialen Diensten C. kann auch nicht als Verweigerung gewertet 
werden, an einer Anhörung durch das Familiengericht teilzunehmen. 
Da somit feststeht, dass das Gespräch am 11. August 2015 nicht als 
Anhörung gemäss Art. 447 ZGB qualifiziert werden kann, erübrigen 
sich Ausführungen dazu, dass nur (aber immerhin) die Mehrheit des 
entscheidenden Kollegiums anwesend war. Entscheidend ist, dass 
aufgrund der zeitlichen Abfolge die mitwirkenden Richter keine Ge-
legenheit hatten, den Beschwerdeführer vor der Entscheidfindung 
persönlich kennenzulernen und auf diese Weise einen eigenen, un-
mittelbaren Eindruck von seinem Wesen sowie seiner gesundheitli-
chen und sozialen Situation zu erlangen bzw. sich so von der Richtig-
keit und Angemessenheit der angeordneten Massnahme zu überzeu-
gen. Dadurch sind die Parteirechte des Beschwerdeführers in grund-
legender Weise missachtet worden; zudem konnte durch dieses Vor-
gehen der Sachverhalt nicht korrekt abgeklärt werden. Demzufolge 
ist der angefochtene Entscheid des Familiengerichts X. in Gutheis-
sung der vorliegenden Beschwerde aufzuheben. 

4. (…) 
5. 
5.1. 
Festzuhalten ist des Weiteren Folgendes: Die Zuständigkeit für 

die Entlassung aus einer fürsorgerischen Unterbringung richtet sich 
danach, wer die Unterbringung angeordnet hat. Hat die Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde die Unterbringung verfügt, ist sie ge-
mäss Art. 428 Abs. 1 ZGB grundsätzlich auch für die Entlassung zu-
ständig. Wurde die Unterbringung von einem Arzt angeordnet, ent-
scheidet die Einrichtung über die Entlassung (Art. 429 Abs. 3 ZGB). 
Im Gesetz ist vorgesehen, dass die Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde im Einzelfall die Zuständigkeit für die Entlassung der Ein-
richtung übertragen kann (Art. 428 Abs. 2 ZGB). Die Möglichkeit 
der Delegation der Entlassungszuständigkeit entspricht der geltenden 

2015 Fürsorgerische Unterbringung 99  

Praxis. Damit soll sichergestellt werden, dass der Patient sofort ent-
lassen wird, wenn dies aus medizinischer Sicht möglich ist und die 
Klinik nicht zuerst einen Antrag an die Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde stellen muss. Die Übertragung kann nur im Einzelfall 
erfolgen und nicht in einer generell-abstrakten Norm festgehalten 
werden (Botschaft Erwachsenenschutz, BBl 2006, S. 7064; THOMAS 
GEISER/MARIO ETZENSBERGER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetz-
buch I, Art. 1-456 ZGB, 5. Auflage, Basel 2014, Art. 428 N 8 f.). 
Weitere Hinweise, unter welchen Voraussetzungen die Entlassungs-
zuständigkeit im Einzelfall an die Einrichtung übertragen werden 
kann, lassen sich aus dem Bundesrecht nicht ableiten. 

5.2. 
Die fürsorgerische Unterbringung wurde vorliegend primär an-

geordnet, um dem Beschwerdeführer die Kündigung der Wohnung 
und den Wegzug der Mutter zu vermitteln bzw. um seine Reaktion, 
die als schwer abschätzbar taxiert wurde, in einem stationären Rah-
men auffangen zu können. Es kann vorliegend offen gelassen wer-
den, ob aufgrund dieser speziellen Konstellation, verbunden mit der 
befürchteten Fremd- und Selbstgefährdung (vgl. die entsprechenden 
Aussagen der Familienangehörigen, vorne Erw. 3.1), ausnahmsweise 
auf die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens verzichtet wer-
den durfte. Jedenfalls erscheint es zwingend, dass in derartigen 
Fällen, die primär auf eine kurzzeitige Klinikeinweisung abzielen, 
entweder eine Übertragung der Entlassungszuständigkeit an die Psy-
chiatrische Klinik Königsfelden erfolgt oder in Kürze eine erneute 
gerichtliche Überprüfung der fürsorgerischen Unterbringung vorge-
sehen wird.  

Das Familiengericht verzichtete explizit auf die Übertragung 
der Entlassungszuständigkeit an die Psychiatrische Klinik Königsfel-
den und ordnete an, dass eine erneute gerichtliche Überprüfung erst 
nach der maximalen Dauer von sechs Monaten erfolgen werde. Die-
ses Vorgehen lässt sich mit dem Ziel, das mit der fürsorgerischen Un-
terbringung angestrebt wurde, nicht vereinbaren. Der angefochtene 
Entscheid erweist sich folglich auch aus diesem Grund als unverhält-
nismässig. 

100 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2015  

 

13 Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung; Anhörung im Kolle-

gium 

- Erstinstanzliche Anordnungen von fürsorgerischen Unterbringungen 

müssen stets in begründeter Form erlassen werden; die Zustellung 

im Dispositiv ist unzulässig (Erw. I/2.2 f.). 

- Ausnahmen von der Anhörung im Kollegium gemäss Art. 447 Abs. 2 

ZGB (Erw. II/2.3) 

Aus dem Entscheid des Verwaltungsgerichts, 1. Kammer, vom 16. Sep-

tember 2015 in Sachen A. gegen den Entscheid des Familiengerichts X. 

(WBE.2015.377). 

Aus den Erwägungen 

I. 
2. 
2.1. 
Gemäss dem Entscheiddispositiv des Familiengerichts X. vom 

10. September 2015 kann innert 10 Tagen seit Zustellung dieses 
Dispositivs beim Präsidenten des Bezirksgerichts X. mit schriftlicher 
Eingabe eine schriftliche Begründung verlangt werden. Wird gegen 
einen Entscheid ohne schriftliche Begründung irrtümlicherweise di-
rekt schriftlich Beschwerde erhoben, statt vorerst eine schriftliche 
Begründung zu verlangen, so gilt dies grundsätzlich als Antrag auf 
schriftliche Begründung (DANIEL STAEHELIN, in: THOMAS SUTTER-
SOMM/FRANZ HASENBÖHLER/CHRISTOPH LEUENBERGER [HRSG.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 
2. Aufl., Zürich 2013, Art. 239 N 31). Die Beschwerde vom 14. Sep-
tember 2015 wäre somit grundsätzlich als Antrag auf schriftliche Be-
gründung an das Familiengericht X. weiterzuleiten. 

2.2.