# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07903833-675b-5287-8e2c-dccad0c9da8c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-16
**Language:** de
**Title:** Beschwerdegegnerin zu Recht auf Neuanmeldung nicht eingetreten. Lediglich andere Beurteilung des medizinischen Sachverhaltes. Abweisung der Beschwerde.
**Docket/Reference:** IV.2015.00894
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00894.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00894
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
16. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwalt Oliver
Streiff
, Sozialversicherungsrecht Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1953
, meldete sich am 1
4.
März 2014
unter Hinweis auf
eine
seit September 2013 bestehende Herz
insuffizienz
bei der Invalidenver
sicherun
g zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/9
Ziff.
6.2-3
).
Die
Sozialversiche
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom
2.
Dezem
ber
2014 einen Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
7/31).
1.2
Am 1
7.
März 2015
meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf
eine Verschlech
terung des Gesundheitszustandes und eine Verschlechterung der Arbeits
fähigkeit
erneut bei der Invalidenversicheru
ng zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/32)
. Nach durchgeführtem
Vorbescheid
verfahren
(
Urk.
7/41,
Urk.
7/45
,
Urk.
7/49
) trat di
e IV-Stelle mit Verfügung vom 2
8.
August 2015
auf das neue Leis
tungsbegehren des Versicherten
nicht ein
(
Urk.
7/52
=
Urk.
2)
.
2.
Der Versicherte erhob am
7.
September 2015
Beschwerde gegen die Verfügung vom
2
8.
August 2015
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben
,
auf das Leistungsbegehren vom 1
7.
März 2015 sei einzutreten
,
und es seien die gesetz
lich geschuld
eten Leistungen auszurichten,
e
ventuell sei der Sachverhalt weiter abzuklären
(
Urk.
1 S. 2
).
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom
9.
Oktober 2015 (
Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom 2
0. Oktober 2015 wurde
ant
ragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S. 2
) die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und dem Beschwerde
führer die Besch
werdeantwort zugestellt (
Urk.
10
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die
Neuan
mel
dung
ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob
die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invalidi
täts
grades
auch tatsächlich eingetreten ist;
sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen
(BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der
Invaliditäts
grad
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung er
fah
ren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu
prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine
anspruchs
be
gründende
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im
Beschwerde
fall
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Nach Eingang einer Neu
anmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung
verpflichtet, ob die Vor
bringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind;
verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nicht
eintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaub
haftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen
stellen (ZAK 1966 S.
279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
2.2 mit Hinwei
sen
). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu res
pektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten
streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf
Art.
87
Abs.
3 IVV Nicht
eintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt;
hingegen unter
bleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
1.3
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger
Leistungsverweige
rung
immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heiss
t keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE
109 V 108 E.
2a, 264 E.
3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht da
hin
gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes
Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen,
wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem
gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen
Tatsachen
spektrum
glaub
wür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue
Leis
tungsbegehren
einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV  hat das Bundes
ge
richt in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche
Tatsachenände
rung
glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine
Beweisfüh
rungs
last
zu
kommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialver
si
cherungsrechts
; ATSG
, Art. 57
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung; IVG
,
in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (
Urk.
2) das Nichteintre
ten auf das erneute Leistungsbegehren des Beschwerdeführers damit, dieser habe
nicht glaubhaft darlegen können, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der Abweisung des Leistungsbegehrens mit Verfügung vom
2.
Dezember 2014
wesentlich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung dessel
ben
Sachverhalts vor (S. 1 f.).
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk.
1) geltend,
so
wohl gemäss den
kardiologischen Abklärungen im Februar 2015 als auch ge
mäs
s den Angaben seines Hausarztes habe sich sein Gesundheitszustand ver
schlechtert, und
er sei in leidensangepasster Tätigkeit höchstens zu 50
%
ar
beits
fähig
(S.
3
f.
Ziff.
2-3).
Damit lägen nicht nur gewisse Anhaltspunkte vor, dass sich der rechtserhebliche Sachverhalt seit der letzten materiellen Prüfung ver
ändert habe, sondern eine Verschlechterung sei medizinisch ausgewiesen (S. 4 f.
Ziff.
7). Weiter sei ein leidensbedingter Abzug von 20
%
zu gewähren (S. 5
Ziff.
10).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegneri
n auf das Leistungsgesuch vom 1
7.
März 2015 (
Urk.
7/
32
) zu Recht nicht eingetreten ist respektive ob es dem Beschwerdeführer gelungen ist, eine anspruchserhebliche Änderung seines
Invaliditätsgrades seit der rentenabweisenden Verfügung vom
2.
Dezember 2014
(
Urk.
7/
31
)
glaubhaft zu machen
.
3.
3.1
I
m Zeitpunkt der Verfügung vom 2
.
Dezember 2014 (Urk. 7/31
) stellte sich der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen wie folgt dar:
Dr.
med.
Y.___
, Assistenzarzt, Klinik für Kardiologie, Stadtspital
Z.___
, nannte in seinem Bericht vom 2
2.
April 2014
(
Urk.
7/19/1-3
) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
dilatative
Kardiomyopathie
un
klarer Genese, Differenzialdiagnose (DD)
hypertensiv
, bestehend seit September 2013.
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Adiposi
tas Grad II bei einem BMI von 36,3 kg/m
2
(
Ziff.
1.1).
Dr.
Y.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei seit September 2013 bei ihm in
Behandlung und die letzte Kontrolle sei am 2
2.
Januar 2014 erfolgt. Die nächste Kontrolle sei im Januar 2015 vorgesehen, ansonsten werde der Be
schwerde
füh
rer durch den Hausarzt behandelt (
Ziff.
1.2). Es sei mit einer persis
tierenden Einschränkung der körperlichen Leistungsfähigkeit beziehungsweise der Arbeits
fähig
keit bei körperlich belastenden Tätigkeiten zu rechnen (
Ziff.
1.4). In der zu
letzt ausgeübten Tätigkeit als Maurer bestehe
aufgrund der Dyspnoe bei körper
licher Anstrengung
seit September 2013 eine 100%ige Ar
beitsunfähigkeit
. Eine Tätigkeit ohne körperliche Belastung, beispielsweise in eine
m
Büro in sitzender Position
,
wäre
aus kardiologischer Sicht
ab sofort zu 100
%
möglich
(
Ziff.
1.6
-7 und
Ziff.
1.9
).
3.
2
Hausarzt
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine
Medizin,
nannte in sei
nem Bericht vom
6.
Juni 2014
(
Urk.
7/26/1-5) als Diagnose mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit eine
dilatative
Kardiomyopathie
unklarer Genese, am ehes
ten
hypertensiv
, bestehend seit September 2013 (
Ziff.
1.1).
Dr.
A.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei seit September 2013 bei ihm in Behandlung und die letzte
Kontrolle sei am 2
1.
Mai 2014 erfolgt. Es sei ab August 2013 zunehmend zu einer
Anstrengungsdyspnoe und peripheren
Oedemen
gekommen. Am
6.
Septem
ber 2013 sei dann notfallmässig die Spitaleinweisung wegen einer akuten
biv
entri
ku
lären
Herzinsuffizienz erfolgt. Der Beschwerdeführer sei nach stationärer und ambulanter Rehabilitation in Ruhe kompensiert,
es bestehe
aber noch
eine
sta
bile Dyspnoe
New York Heart
Association
(
NYHA
)
II. Die Prognose sei noch offen (
Ziff.
1.4). Es finde eine monatliche Kontrolle zur
Medikamen
tentitrierung
, zur Gewichtskontrolle und Beratung statt (
Ziff.
1.5). In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maurer bestehe seit dem
4.
September 2013 eine defi
nitive Arbeits
un
fähigkeit (
Ziff.
1.6). Er sei nicht mehr einsatzfähig im körperlich strengen Beruf.
Diese Tätigkeit sei ihm aus medizinischer Sicht nicht mehr zu
mutbar (
Ziff.
1.7). Eine weitere Besserung der Dyspnoe sei unwahrscheinlich (
Ziff.
1.8).
Eine leichte wechselbelastende Tätigkeit sei dem Beschwerde
führer anfänglich halbtags
ab sofort zumutbar
(
Ziff.
3).
.
3.3
Dr. med. Dr.
rer
. pol.
B.___
, Facharzt für Innere Medizin,
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte in seinem Bericht vom 1
7.
Oktober 2014
(
Urk.
7/29/3-4) aus, es bestehe eine
dilatative
Kardiomyopathie
unklarer Ge
nese (Erstdiagnose September 2013
)
,
DD
hypertensiv
. Es bestünden normale
Koronararterien, die linksventrikuläre Ejektionsfraktion (LVEF) betrage 15-20
%
. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestehe seit September 2013 keine Ar
beits
fähigkeit mehr. In einer adaptierten leichten sitzenden Tätigkeit mit einer
Gewichtslimite
von 10 kg habe die Arbeitsfähigkeit
seit September 2013
0
%
betra
gen
und seit dem 1
7.
Februar 2014 100
%
.
4.
4.1
I
m Rahmen der Neuanmeldung vom 17
.
März 2015 (Urk. 7/32
) gingen folgende Arztberichte ein:
Prof.
Dr.
med.
C.___
, Leitender Arzt, und
Dr.
med.
D.___
, Assistenzärztin, Klinik für Kardiologie, Stadtspital
Z.___
, stellten in ihrem Bericht vom 1
2.
Februar 2015 (
Urk.
7/40)
nach ambulanter kardiolo
gi
scher
Ab
klärung/Nachkontrolle vom
5.
Februar 2015
folgende
Diagnose
(S. 1):
-
dilatative
Kardiomyopathie
unklarer Genese (Erstdiagnose September 2013), DD
hypertensiv
-
normale Koronararterien (Koronarangiographie 1
3.
September 2013)
-
kardiovaskuläre Risikofaktoren (
cvRF
)
: Hypertonie,
Hyperlipidämie
,
Nikotinabusus
-
aktuell
:
Ejektionsfraktion
(
EF
)
40-45
%
Die Ärzte führte
n
aus, es habe eine kardiologische Verlaufskontrolle bei
dilatati
ver
Kardiomyopathie
stattgefunden. Der
Patient habe über einen stabilen Ver
lauf mit tendenziell weniger Anstrengungsdyspnoe berichtet. Aktuell könne er etwa 500 Meter geradeaus gehen und ein bis zwei Stockwerke ohne Pause be
wältigen. Der gelernte Maler könne seit Diagnosestellung im Herbst 2013 nicht mehr als Maurer arbeiten und habe neulich eine Absage von der IV-Stelle er
halten (S. 1 Mitte).
Die Ärzte führten in ihrer Beurteilung aus, klinisch präsentiere sich der Patient
kardiopulmonal kompensiert,
no
r
moton
und
normokard
. Das Ruhe-EKG sei un
ver
ändert zum Vorbefund. In der Ergonomie
habe
der Patient eine gute Leis
tungs
fähigkeit
erreicht
(139 Watt, 104
%
Soll), elektrisch und klinisch negativ. In der durc
hgeführten Echokardiographie habe sich
ein weiterhin leicht dila
tier
ter linker Ventrikel mit nur noch leicht eingeschränkter systolischer
Pump
funktion
gezeigt
,
EF
50
%
. Die vorbeschriebe
ne
sekundäre mittelschwer
e
Mitral
insuffizienz
lasse sich aktuell nur noch als leichte
Mitralinsuffizienz
nachwei
sen.
Zusammenfassend
sei die kardiale Situation unter optimaler medikamentöser
Behandlung als verbessert zu beurteilen.
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit
sei
da
von
auszugehen, dass eine leichte körperliche Arbeit zu 50
%
machbar sei. Die Aus
führung des Maurer-Berufes sei jedoch
zu streng. Bei kollabierender
Vena
cava
inferior und fehlenden klinischen Zeichen von peripherer Überwässerung sei die
Torasemid
-Dosierung zu reduzieren. Ein klinisch stabiler Verlauf voraus
gesetzt, sei eine erneute Verlaufskontrolle in einem Jahr geplant (S. 2 Mitte).
4.2
Dr.
A.___
führte in seinem Bericht vom
3
0.
März 2015
(
Urk.
7/39)
aus, seit seinem l
etzten Bericht vom Juli 2014 habe sich die Lage seines Patienten trotz optima
ler medikam
entöser Therapie und glaubhafter
rehabilitive
r
Bemühungen ver
schlechtert. Bei den regulären monatlichen Kontrollen habe er Mühe, die
Pra
xis
räumlichkeiten
im
1.
Stock ohne Lift zu erreichen.
Dr.
A.___
führte aus, seine damalige Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei klar nicht mehr gültig. Di
e aktu
elle Arbeitsfähigkeit ents
preche vielmehr der Beurteilung des K
ardiologen vom 1
2.
Februar 2015 und
betrage
damit höchstens 50
%
für eine leichte körperliche Arbeit (S. 1).
4.3
Dr.
B.___
, RAD, führte in seiner Stellungnahme vom 2
0.
Mai 2015 (
Urk.
7/47
/2
)
aus, gemäss dem Bericht des Stadtspitals
Z.___
vom 1
2.
Februar 2015 sei bei bekannter
dilatative
r
Kardiomyopathie
eine tendenziell bessere
Situation als vor einem Jahr zu objektivieren. Der Beschwerdeführer sei ergo
me
t
risch sollwertig auslastbar. Gemäss dem Berich
t von
Dr.
A.___
vom 3
0.
März 2015
sei gesamthaft von einer Verschlechterung auszugehen, wobei eine detaillierte Befundlage fehle.
Dr.
B.___
führte aus, neue medizinische Befunde, die eine wese
ntliche Änderung der bisherigen
wie der adaptierten Arbeitsfähigkeit be
gründen könnten,
seien
mit der aktuellen kardiologischen und hausärztlichen Berichterstattung nicht dargelegt
worden
. Der massgeblich zu beurteilende Sachverhalt sei mit der Stellungnahme vom 1
7.
Oktober 2014 ausreichend ge
würdigt worden.
5.
5.1
Prozessthema bilde
t im Folgenden die Frage, ob der Beschwerdeführer
im Sinne
von
Art.
87
Abs.
2 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich
sein
Gesundheitszu
stan
d
seit der
r
entenanspruchsverneinenden Verfügung vom Dezember 2014 (
Urk.
7/31
)
in einer für den Anspruch erhebli
chen Weise ver
schlechtert hat.
Mit dem
Be
weis
mass
des Glaubhaftmachens im Sinne von
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis ver
bunden
(vgl. vorstehend E. 1.3
).
5.2
Vorliegend b
egründete Hausarzt
Dr.
A.___
im März 2015 (vorstehend E.
4.2)
die Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes
des Beschwerdeführers
ohne objek
tive Befunde
oder Diagnosen
zu nennen
lediglich
damit, dass
diese
r
Mühe habe,
die Praxisräumlichkeiten im
1.
Stock ohne Lift zu erreichen
. Unter Verweis auf den Bericht der Ärzte der Kardiologie des Stadtspitals
Z.___
vom Februar 2015 (vorstehend E. 4.1)
sah
Dr.
A.___
den Beschwerdeführer in einer angepassten le
ichten Tätigkeit lediglich noch
als
zu 50
%
arbeitsfähig.
Dem Bericht
von Prof.
C.___
und
Dr.
D.___
ist jedoch
zu ent
neh
men, dass der Beschwerdeführer berichtet habe, tendenziell weniger an
Anstreng
ungsdyspnoe
zu leiden und ein bis zwei Stockwerke ohne Pausen bewäl
tigen
zu
könne
n
.
Weiter beurteilten die Ärzte
die kardiale Situation unter optimaler medikamen
töser Behandlung als
insgesamt
gebess
ert. W
enn
sie
de
nno
ch von einer Arbeits
fähigkeit von
bloss
50
%
in angepasster Tätigkeit spr
e
chen
,
handelt es sich im Vergleich zur
Beurteilung
durch
Dr.
Y.___
vom
April 2014
(
vorstehend
E.
3.1
) lediglich um eine
unterschiedliche
Beurteilung
des gleichen - wenn nicht sogar verbesserten
–
Sachverhalts,
zumal
sich
bei unveränderter Diagnose
weder
den von
Prof.
C.___
und
Dr.
D.___
erwähnten Befunde
n
no
ch der be
schriebenen Symp
tomatik
Anhaltspunkte für
eine relevante Veränderung des
Gesundheitszustan
des
mit Einfluss auf d
ie Arbeitsfähigkeit
entnehmen lassen
.
5.3
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass eine erhebliche gesundheitliche Ver
schlechterung nicht glaubhaft gemacht worden ist. D
ie angefochtene Verfügung vom 28
.
August
2015 (Urk. 2), mit welcher die Beschwerdegegnerin auf das er
neute Leistungsgesuch nicht eingetreten ist, erweist sich demzufolge als rech
tens
, was zur
Abweisung
der Beschwerde führt.
6.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht,
ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
6
00.-- anzusetzen. Ent
spre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Be
schwer
de
führer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen
Prozess
führung
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
die
Nachzahlungspflicht
gemäss
§ 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hingewiesen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16
Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan