# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2438dfdc-e7cd-50d8-a1b7-25d111c0cc74
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.06.2020 PS200103
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS200103_2020-06-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS200103-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Ersatzrichter lic. iur. T. Engler sowie Gerichts-

schreiberin MLaw R. Schneebeli 

Urteil vom 15. Juni 2020 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,  

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 4. Mai 2020 (EK200134) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 
Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die A._____ AG (fortan Schuldnerin) mit Sitz in C._____ ist seit dem 

tt.mm.2013 im Handelsregister eingetragen. Die Eintragung im Handelsregister 

des Kantons Zürich erfolgte mit der Sitzverlegung nach C._____ per tt.mm.2018 

(vgl. act. 6 und act. 13/19–20). Gemäss Eintrag im Handelsregister bezweckt die 

Gesellschaft die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen … sowie 

Handel, Vermittlung und Verwaltung von Immobilien. Einziges Mitglied des Ver-

waltungsrates mit Einzelzeichnungsberechtigung ist Herr D._____ von E._____ 

[Ort] (act. 6). Bis zum 26. Juli 2018 war die Schuldnerin unter dem vormaligen 

Firmennamen "A1._____ AG" im Handelsregister des Kantons St. Gallen einge-

tragen und verfolgte einen anderen Zweck. 

2. Mit Urteil vom 4. Mai 2020, 09:30 Uhr, eröffnete das Einzelgericht des Be-

zirksgerichtes Bülach gestützt auf die Betreibung Nr. … (Zahlungsbefehl vom 4. 

Dezember 2019) des Betreibungsamtes Bülach und die Konkursandrohung vom 

22. Januar 2020 den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläu-

bigerin von Fr. 6'876.65 (= Fr. 6'580.15 nebst 5% Zins seit 3. Dezember 2019 und 

Fr. 158.60 Betreibungskosten; vgl. act. 8/8 = act. 3 = act. 7, fortan zitiert als 

act. 7). Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 14. Mai 2020 (Datum 

Poststempel) samt Beilagen rechtzeitig Beschwerde und beantragte die Aufhe-

bung des Konkurses sowie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung für die Be-

schwerde (vgl. act. 2 und act. 5/3–18; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 8/9). 

3. Mit Verfügung vom 15. Mai 2020 wurde der Beschwerde mangels genügen-

der Unterlagen zur Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit einstweilen keine 

aufschiebende Wirkung zuerkannt, die Schuldnerin jedoch darauf hingewiesen, 

dass sie ihre Beschwerde bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist noch ergänzen 

könne (act. 10). 

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4. Mit Eingabe vom 18. Mai 2020 (Datum Poststempel), somit innert noch lau-

fender Beschwerdefrist, ergänzte die Schuldnerin ihre Beschwerde und reichte 

weitere Unterlagen ins Recht (act. 12 und act. 13/19–23). Daraufhin wurde der 

Beschwerde mit Verfügung vom 20. Mai 2020 einstweilen die aufschiebende Wir-

kung zuerkannt (act. 14). 

5. Den Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren in der Höhe von 

Fr. 750.– hat die Schuldnerin gemäss Quittung der Zentralen Inkassostelle der 

Gerichte bereits am 13. Mai 2020 bezahlt (vgl. act. 9/2). Die Akten der Vorinstanz 

wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 8/1–10.). Das Verfahren erweist sich 

damit als spruchreif. 

II. 
Zur Beschwerde im Einzelnen 

1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Kon-

kursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist 

und (kumulativ) seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht. Neue Behauptungen 

und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdever-

fahren unbeschränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem 

erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt 

Belegen vollständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (vgl. BGE 

136 III 294 und BGE 139 III 491). Da es sich bei der Beschwerdefrist um eine ge-

setzliche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw. einer Nach-

frist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO). 

2. Die Schuldnerin hat den Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung der Kon-

kursforderung inkl. Zinsen und Betreibungskosten mittels Zahlungsbeleg der 

F._____ [Bank] vom 14. Mai 2020 (act. 5/6) und Quittung der Zentralen Inkasso-

stelle der Gerichte vom 13. Mai 2020 (act. 9/1) belegt. Weiter hat die Schuldnerin 

mittels Zahlungsbeleg der F._____ vom 14. Mai 2020 und E-Mail des Konkursam-

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tes Bülach vom 11. Mai 2020 (act. 5/4 S. 1 und 2) die Sicherstellung der Verfah-

renskosten nachgewiesen. Damit sind die der Konkurseröffnung zu Grunde lie-

gende Forderung einschliesslich Zinsen und Kosten sowie die Verfahrenskosten 

hinterlegt und ist der Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von 

Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG innert der Rechtsmittelfrist nachgewiesen. 

3.1 Wird die Konkursforderung (inkl. Zinsen und Kosten) – wie hier – erst nach 

der Konkurseröffnung hinterlegt, kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröff-

nung aber nur dann aufheben, wenn der Schuldner zusätzlich seine Zahlungsfä-

higkeit glaubhaft macht. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende, liquide 

Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen 

befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der 

Lage ist, in näherer Zukunft seinen laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen 

sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungs-

schwierigkeiten lassen einen Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erschei-

nen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für eine Verbesse-

rung der finanziellen Lage zu erkennen sind und der Schuldner deshalb auf unab-

sehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Absehbare Veränderungen, die ihm die 

Tilgung seiner Schulden erlauben würden, sind grundsätzlich zu berücksichtigen; 

diese müssen jedoch so konkret dargelegt werden, dass insgesamt glaubhaft ist, 

die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien nur vorübergehender Natur. 

Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur 

glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Er muss 

die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht 

den Eindruck hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil aus-

schliessen zu müssen (vgl. OGer ZH PS180150 vom 14. September 2018 E. 2.3). 

Die Zahlungsfähigkeit des Schuldners muss wahrscheinlicher sein als seine Zah-

lungsunfähigkeit (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer 

5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3). 

3.2 In Bezug auf ihre Zahlungsfähigkeit macht die Schuldnerin im Wesentlichen 

geltend, bis zum Sitzwechsel von G._____ SG [Ort] nach C._____ seien gemäss 

Betreibungsregisterauszug der Gemeinde G._____ SG vom 15. Mai 2020 keine 

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Betreibungen oder Verlustscheine betreffend die Schuldnerin vermerkt gewesen 

(act. 12 Rz 2 und 3). Dem aktuellen Betreibungsregisterauszug des Betreibungs-

amtes Bülach über die Schuldnerin könnten ab dem 23. März 2019 14 Betreibun-

gen entnommen werden, wovon inzwischen aber vier direkt an das Betreibungs-

amt bezahlt worden seien. Die restlichen Betreibungsforderungen beabsichtige 

sie (die Schuldnerin) zu bezahlen, sobald die Zahlungen der Bauherren und Kun-

den bei ihr eingegangen seien (act. 2 Rz 13 f.). Überdies wäre der Vertreter der 

Schuldnerin, D._____, dazu bereit, in jenen Betreibungen, die sich bereits im Sta-

dium der Konkursandrohung befänden, eine Zahlung oder Sicherstellung aus sei-

nem Privatvermögen zu leisten (act. 2 Rz 15). Nebst den offenen Betreibungen 

bestünden keine weiteren offenen Kreditoren (act. 12 Ziff. 4). 

 Zudem verfüge die Schuldnerin über offene Debitoren im Umfang von min-

destens Fr. 150'000.–. Dabei handle es sich um Schlussrechnungen für Arbeiten, 

die vollständig geleistet und auch abgenommen worden seien. Diese Guthaben 

der Schuldnerin seien in der Bilanz und Erfolgsrechnung per 31. März 2020 noch 

nicht berücksichtigt worden, da man Zahlungen erst nach deren Eingang verbu-

che und bei der dem Gericht eingereichten Erfolgsrechnung per 31. März 2020 

noch keine buchhalterischen Abgrenzungen vorgenommen worden seien. Unter 

Berücksichtigung der offenen Debitoren von mindestens Fr. 150'000.– in der 

Buchhaltung werde aus dem Verlust ein Gewinn und auch eine Überschuldung 

sei damit kein Thema (act. 2 Rz 24). Sobald diese Zahlungen eingehen würden, 

könne die Schuldnerin ihren finanziellen Verpflichtungen wieder nachkommen 

(act. 2 Rz 23). Gemäss schriftlicher Bestätigung des Vertreters der Schuldnerin, 

D._____, würden diese drei offenen Forderungen in der Woche ab dem 25. Mai 

2020 bzw. bis Ende Mai 2020 bezahlt (act. 12 Rz 4 mit Verweis auf act. 13/21). 

 Kurz vor der Konkurseröffnung habe sie – so die Schuldnerin weiter – zu-

dem zwei Werkverträge für Sanitär- und Heizungsarbeiten abschliessen können, 

welche ihr für die kommenden Monate einen Umsatz von Fr. 515'000.– garantier-

ten. Diese Basisauslastung sei ausreichend, um die Rechnungen der Lieferanten 

und die Löhne zu bezahlen (act. 12 Rz 5). 

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 Die Schuldnerin komme sodann ihren Buchführungspflichten nach und 

rechne ordentlich und regelmässig die Umsätze mit der eidgenössischen Mehr-

wertsteuerverwaltung ab (act. 2 Rz 16 f.). Als Grund für die nicht immer zeitge-

rechte Bezahlung ihrer Rechnungen führt sie schliesslich nebst der aktuellen 

Marktlage die schlechte Zahlungsmoral der Bauherren an (act. 2 Rz 18). 

3.3 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Dem aktuellen 

Betreibungsregisterauszug der Schuldnerin des Betreibungsamtes Bülach vom 

12. Mai 2020 (act. 5/7) lässt sich entnehmen, dass gegen die Schuldnerin im Zeit-

raum vom 25. März 2019 bis zum 21. Februar 2020 insgesamt 14 Betreibungen 

eingeleitet worden sind (inklusive Konkursforderung [Betreibung Nr. …]). Von die-

sen 14 Betreibungen sind vier Betreibungen durch Zahlung an das Betreibungs-

amt erledigt worden, nach wie vor offen sind Betreibungen im Betrag von insge-

samt Fr. 30'406.95 (ohne Konkursforderung), wovon sich (nebst der Konkursfor-

derung) zwei Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 10'710.55 im Stadium der 

Konkursandrohung befinden. Nicht getilgte Verlustscheine aus Pfändungen der 

letzten 20 Jahre oder frühere Konkurseröffnungen sind nicht registriert (act. 5/7, 

S. 2). Zudem wurde mit Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 

vom 4. Mai 2020 erstmals der Konkurs über die seit dem tt.mm.2013 im Handels-

register eingetragene Schuldnerin eröffnet (act. 5/7, S. 2). 

 Zum zweiten im Recht liegenden Betreibungsregisterauszug der Gemeinde 

G._____ SG vom 15. Mai 2020 betreffend die A1._____ AG ist Folgendes anzu-

merken: Es ist zwar richtig, dass es sich bei der A1._____ AG gemäss Handels-

register um die Vorgängerin der Schuldnerin handelt. Jedoch wurden mit der Än-

derung der Firmenbezeichnung per 17. Juli 2018 auch die Statuten und der Un-

ternehmenszweck geändert, ebenso wie die Vertretung der Gesellschaft (vgl. 

act. 13/19). Damit handelt es sich bei der Schuldnerin faktisch um eine andere 

bzw. neue Gesellschaft, weshalb die Schuldnerin aus dem Betreibungsregister-

auszug betreffend die A1._____ AG grundsätzlich nichts zu ihren Gunsten ablei-

ten kann. Immerhin ist mit dem Betreibungsregisterauszug der Gemeinde 

G._____ SG vom 15. Mai 2020 betreffend die A1._____ AG aber belegt, dass aus 

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dieser früheren Geschäftstätigkeit keine Betreibungsschulden bestehen, für wel-

che die Schuldnerin allenfalls als Rechtsnachfolgerin haften könnte. 

3.4 Gemäss handschriftlich unterzeichneter schriftlicher Bestätigung des Vertre-

ters der Schuldnerin, D._____, hat die Schuldnerin nebst den aus dem Betrei-

bungsregisterauszug ersichtlichen Forderungen keine weiteren Schulden (vgl. 

act. 13/21). Bereits aus der Zwischenbilanz per 31. März 2020 (act. 5/9) geht je-

doch hervor, dass gegenüber der Schuldnerin aktuell kurzfristige Verbindlichkei-

ten in der Höhe von Fr. 51'194.– (geschuldete Mehrwertsteuer) bestehen. Es gilt 

somit zu prüfen, ob die Schuldnerin dazu in der Lage scheint, in näherer Zukunft 

ihren laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen und nebst den Betreibungsfor-

derungen die offenbar weiteren bestehenden kurzfristigen Verbindlichkeiten in 

Höhe von Fr. 51'194.– abzutragen. Zu beachten ist dabei, dass sich zwei der Be-

treibungen bereits im Stadium der Konkursandrohung befinden, weshalb die 

Schuldnerin diese Forderungen im Gesamtbetrag von Fr. 10'710.55 jederzeit bzw. 

sofort aufbringen können müsste. 

3.5 Aus der (Zwischen-)Bilanz- und Erfolgsrechnung der Schuldnerin per 

31. März 2020, gedruckt am 14. Mai 2020 (act. 5/9–10), ergibt sich, dass dem 

Fremdkapital in der Höhe von Fr. 51'194.– (act. 5/9 S. 2; ohne Berücksichtigung 

des COVID-19-Kredites in Höhe von Fr. 49'774.– gemäss Art. 24 der bundesrätli-

chen Verordnung zur Gewährung von Krediten und Solidarbürgschaften in Folge 

des Coronavirus [COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung] vom 25. März 2020) 

ein Umlauf- und Anlagevermögen in der Höhe von Fr. 63'412.03 (act. 5/9 S. 1) 

gegenüber steht. Damit liegt keine Überschuldung vor. Gemäss Erfolgsrechnung 

der Schuldnerin per 31. März 2020 konnte sie im Jahr 2020 bisher einen Be-

triebsertrag in der Höhe von Fr.  88'731.10 erwirtschaften, welchem ein Betriebs-

aufwand von total Fr. 103'984.08 (vor Steuern) gegenüberstand, woraus ein Ver-

lust von Fr. 15'252.98 resultiert (vgl. act. 5/10). Aus der (Zwischen-)Bilanz der 

Schuldnerin per 31. März 2020 erhellt sodann, dass zudem aus dem Vorjahr ein 

Jahresverlust von Fr. 122'302.99 resultierte (act. 5/9). Nach Angaben der Schuld-

nerin sind in der (Zwischen-)Bilanz und Erfolgsrechnung per 31. März 2020 zwar 

noch keine Abgrenzungen vorgenommen worden (vgl. act. 2 Rz 16 und Rz 24) 

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und insbesondere die zurzeit noch offenen Rechnungen Nrn. 2020-1123 vom 7. 

Mai 2020, 2020-1124 vom 7. Mai 2020 und 2020-1120 vom 22. April 2020 im To-

talbetrag von Fr. 150'194.85 (ohne Mehrwertsteuer, vgl. act. 5/16–18) sollen darin 

noch nicht verbucht bzw. berücksichtigt worden sein. Ob dies tatsächlich zutrifft, 

kann anhand der eingereichten Unterlagen nicht nachvollzogen werden. In Bezug 

auf die nach Angaben der Schuldnerin aktuell noch offenen Rechnungen Nrn. 

2020-1123 vom 7. Mai 2020, 2020-1124 vom 7. Mai 2020 und 2020-1120 vom 22. 

April 2020 im Totalbetrag von Fr. 150'194.85 ergibt sich, dass  die Rechnungen 

Nrn. 2020-1123 und 2020-1124 für Heizungs- bzw. Sanitärinstallationen im Neu-

bau H._____-strasse … in E._____, beide vom 7. Mai 2020 datiert – somit nach 

Eröffnung der Konkurses am 4. Mai 2020 – sowohl an eine I._____ AG in J._____ 

[Ort] als auch an eine K._____ AG in L._____ [Ort] adressiert sind. Soweit aus 

dem Schweizerischen Handelsregister ersichtlich, handelt es sich dabei um ei-

genständige Immobiliengesellschaften und es ist nicht ersichtlich, weshalb die 

beiden vorgenannten Rechnungen den zwei verschiedenen Gesellschaften mit 

demselben Schreiben zur Zahlung zugeschickt worden sein sollen. Ausführungen 

oder Erklärungen der Schuldnerin zu diesem Umstand fehlen gänzlich. Des Wei-

teren sind alle drei eingereichten Rechnungen (Nrn. 2020-1123 vom 7. Mai 2020, 

2020-1124 vom 7. Mai 2020 und 2020-1120 vom 22. April 2020) sehr rudimentär 

abgefasst, weshalb sich nicht nachvollziehen lässt, aus welchen einzelnen Leis-

tungen bzw. Beträgen sich der darin aufgeführte jeweilige Gesamtrechnungsbe-

trag zusammensetzt. Fraglich ist schliesslich auch die Einbringlichkeit der drei 

Forderungen. Zur Einbringlichkeit der Forderungen der Schuldnerin gemäss die-

sen drei offenen Rechnungen macht diese geltend, dass diese "ab spätestens 

nächste Woche" (Woche Nr. 22) bzw. am 28. Mai 2020 bezahlt würden (vgl. 

act. 13/21, Bestätigung des Vertreters der Schuldnerin). Dabei handelt es sich in-

des um eine reine Parteibehauptung, denn eine entsprechende Bestätigung der 

Schuldner der Rechnungen fehlt bzw. liegt nicht im Recht. Zur Rechnung 2020-

1120 vom 22. April 2020 ist zudem festzuhalten, dass sich im Handelsregister 

keine Firma M._____, … [Adresse] (so die Adressatin der Rechnung) auffinden 

lässt. Möglicherweise wurde die Firma erst vor kurzer Zeit gegründet. An dersel-

ben Adresse ist gemäss Handelsregister die N._____ GmbH in Liquidation domi-

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ziliert, über welche am 17. März 2020 der Konkurs eröffnet wurde. Die Initialen 

"M._____" deuten darauf hin, dass die Adressatin der Rechnung die Nachfolge-

firma der N._____ GmbH sein könnte. Die Einbringlichkeit der Forderung er-

scheint vor diesem Hintergrund unsicher. Damit ist fraglich, ob die drei offenen 

Rechnungen im Totalbetrag von Fr. 150'194.85 (ohne Mehrwertsteuer, vgl. 

act. 5/16–18) tatsächlich in naher Zukunft und somit für die Schuldnerin noch 

rechtzeitig bezahlt werden, weshalb daraus nicht auf die Zahlungsfähigkeit der 

Schuldnerin geschlossen werden kann. 

3.6 Belege über aktuelle Bankguthaben oder sonstige liquide Mittel hat die 

Schuldnerin – trotz Hinweis in der Verfügung vom 15. Mai 2020 (act. 10) – nicht 

eingereicht. Der (Zwischen-)Bilanz per 31. März 2020 sind zwar liquide Mittel der 

Schuldnerin von Fr. 190.20 in der Kasse und Fr. 40'881.– auf dem O._____ Fir-

menkonto zu entnehmen (act. 5/9). Angesichts des in der (Zwischen-)Bilanz per 

31. März 2020 zudem aufgeführten COVID-19-Kredites im Betrag von 

Fr. 49'774.–, welcher frühestens mit Inkrafttreten der Verordnung zur Gewährung 

von Krediten und Solidarbürgschaften in Folge des Coronavirus (COVID-19-

Solidarbürgschaftsverordnung) per 26. März 2020 beantragt werden konnte (vgl. 

Art. 25 Abs. 1 der besagten Verordnung), muss davon ausgegangen werden, 

dass diese in der (Zwischen-)Bilanz aufgeführten liquiden Mittel im Betrag von to-

tal Fr. 41'071.20 aus dem COVID-19-Kredit stammen. Mangels eines aktuellen 

Kontoauszuges des offenbar bestehenden O._____ Firmenkontos der Schuldne-

rin ist unklar, ob und allenfalls in welchem Umfang im heutigen Zeitpunkt noch ein 

Restguthaben aus dem Kredit übrig ist bzw. ob die Schuldnerin aktuell noch über 

liquide Mittel verfügt, mit welchen sie zumindest die sich bereits im Stadium der 

Konkursandrohung befindenden Betreibungsforderungen im Gesamtbetrag von 

Fr. 10'710.55 jederzeit bzw. sofort tilgen könnte. Als wertlos erscheint in diesem 

Zusammenhang namentlich auch die Zusicherung des einzigen Vertreters der 

Schuldnerin, D._____, wonach er die sich bereits im Stadium der Konkursandro-

hung befindlichen Betreibungsforderungen falls nötig aus seinem Privatvermögen 

tilgen werde (vgl. act. 2 Rz 15), da er keinerlei vorhandenes oder zeitnah reali-

sierbares liquides Privatvermögen glaubhaft gemacht hat. Damit ist es der 

Schuldnerin nicht gelungen aufzuzeigen, dass sie dazu in der Lage ist, innert 

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nützlicher Frist nur schon ihren dringendsten Verbindlichkeiten nachzukommen. 

Vielmehr erscheint die Schuldnerin überschuldet und zahlungsunfähig. 

3.7 Daran vermögen auch die von der Schuldnerin zur Glaubhaftmachung ihrer 

Zahlungsfähigkeit mit ergänzender Eingabe vom 18. Mai 2020 eingereichten, of-

fenbar kurz vor der Konkurseröffnung abgeschlossenen zwei Werkverträge für 

Sanitär- und Heizungsarbeiten (act. 13/22–23) nichts zu ändern. Gemäss diesen 

beiden Werkverträgen, bei welchen es sich genau genommen lediglich um zwei 

von einer nicht näher bezeichneten Person an einem unbekannten Datum unter-

zeichnete Unternehmerofferten handelt, kann die Schuldnerin im Mehrfamilien-

haus P._____ mit 24 Wohnungen an der Adresse Q._____-dorf …, P._____, Sa-

nitär- und Heizungsarbeiten im Gesamtbetrag von Fr. 279'150.– (act. 13/22) bzw. 

Fr. 201'200.– (act. 13/23) erbringen. Ein Besteller oder Auftraggeber wird darin 

nicht explizit genannt; adressiert sind beide Offerten unspezifisch an die "Familie 

R._____, S._____ [Ort]" (act. 13/22–23). Dabei fällt auf, dass das Deckblatt bei-

der Offerten nicht mit den Folgeseiten (S. 2–4 bzw. S. 2–5) übereinstimmt: Wäh-

rend die Offerten gemäss Deckblatt die Nrn. 2020-0073 bzw. 2020-0074 tragen 

und Arbeiten an einem Mehrfamilienhaus in P._____ betreffen, betreffen die Fol-

geseiten die Offerten Nrn. 2019-0073 bzw. 2019-0074 und ein Mehrfamilienhaus 

an der T._____-strasse … (vgl. act. 13/22–23). Die Schuldnerin bringt hiezu 

nichts vor. In den beiden nach Angaben der Schuldnerin abgeschlossenen Werk-

verträgen ist aber ohnehin weder vermerkt, bis wann die offerierten Arbeiten aus-

zuführen sind, noch bis wann der in den Werkverträgen vereinbarte Werklohn an 

die Schuldnerin zu bezahlen ist. Insbesondere Akontozahlungen an die Unter-

nehmerin wurden in den Verträgen nicht vereinbart. Demnach muss davon aus-

gegangen werden, dass die dispositive Regelung gemäss Art. 372 Abs. 1 OR gilt, 

wonach der Besteller die Vergütung erst bei der Ablieferung des Werkes zu be-

zahlen hat. Angesichts des relativ hohen Auftragsvolumens dürfte die Ablieferung 

der Werke gemäss den zwei Werkverträgen durch die Schuldnerin erst in einigen 

Wochen, wenn nicht gar Monaten erfolgen und auch die Schuldnerin selbst 

spricht davon, dass diese Werkverträge ihr "für die kommenden Monate" einen 

Umsatz von Fr. 515'000.– garantierten (act. 12 Rz 5). Da die Schuldnerin wie vor-

stehend dargelegt (vgl. vorstehende E. 3.6) jedoch nicht einmal in der Lage 

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scheint, ihren dringendsten Verbindlichkeiten (Betreibungsforderungen im Stadi-

um der Konkursandrohung im Betrag von Fr. 10'710.55) innert nützlicher Frist 

nachzukommen, kämen diese zusätzlichen Mittel in einigen Monaten ohnehin zu 

spät. Nicht zuletzt ist Folgendes zu beachten: Selbst wenn es der Schuldnerin ge-

länge, bis dahin weitere Konkurseröffnungen abzuwenden, ist zu berücksichtigen, 

dass es sich bei den aus den Werkverträgen potentiell zufliessenden 

Fr. 515'000.– keineswegs um (Rein-)Gewinn, sondern um Umsatz handeln würde. 

Dass ein hoher Umsatz keinen Gewinn garantiert, zeigt sich an der Schuldnerin 

denn auch beispielhaft: Im Jahr 2019 erwirtschaftete die Schuldnerin gemäss Ab-

rechnungen der Mehrwertsteuerverwaltung einen mehrwertsteuerrelevanten Um-

satz von Fr. 487'071.88 (act. 5/11–14), erzielte aber gemäss Bilanz per 31. März 

2020 dennoch einen Jahresverlust von Fr. -122'302.99 (act. 5/9 S. 2). 

3.8 Aufgrund all dieser Umstände erscheint nicht glaubhaft, dass die Schuldne-

rin aktuell über ausreichend liquide Mittel verfügt, mit welchen sie nur schon die 

Forderungen der Betreibungsgläubiger in der Höhe von insgesamt Fr. 30'406.95 

befriedigen könnte. So ist es der Schuldnerin im Beschwerdeverfahren insbeson-

dere nicht gelungen, ihre Behauptung, dass ihr für bereits abgenommene Arbei-

ten innert Kürze liquide Mittel in erheblichem Umfang zufliessen werden, mittels 

Unterlagen zu untermauern. Ihre eigene Behauptung dazu sowie die von ihr aus-

gestellten Rechnungen genügen hiefür nicht. Überdies erscheinen die Zahlungs-

schwierigkeiten nicht bloss vorübergehender Natur, musste die Schuldnerin doch 

offenbar bereits im Jahr 2019, somit kurz nach ihrer Gründung, einen Verlust von 

Fr. -122'302.99 ausweisen. Insgesamt erscheint die Schuldnerin als zahlungsun-

fähig. 

4. Da die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin nach dem Gesagten nicht als 

glaubhaft gemacht gelten kann, sind die Voraussetzungen für die Aufhebung des 

Konkurses gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG nicht erfüllt. Dementsprechend ist die 

Beschwerde abzuweisen. Da der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuer-

kannt worden ist, ist der Konkurs neu zu eröffnen. 

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III. 
Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens der 

Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind 

nicht zuzusprechen: Der Schuldnerin nicht, weil sie unterliegt, der Gläubigerin 

nicht, weil sie im Beschwerdeverfahren nicht begrüsst wurde. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über die Schuldnerin wird mit Wir-

kung ab 15. Juni 2020, 16.00 Uhr, der Konkurs neu eröffnet. 

2. Das Konkursamt Bülach wird mit der Durchführung des Konkurses beauf-

tragt. 

3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von 

Fr. 6'876.65 dem Konkursamt Bülach zu überweisen. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

6. Schriftliche Mitteilung an 

− die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage von Doppeln von act. 2 
und act. 12, 

− das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach (unter Rücksendung der 
erstinstanzlichen Akten), 

− das Konkursamt Bülach, 

− die Obergerichtskasse, 

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sowie mit besonderer Anzeige an 

− das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, 

− das Betreibungsamt Bülach, 

je gegen Empfangsschein. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw R. Schneebeli 
 
versandt am: 
16. Juni 2020 
 
 

 

 

	Urteil vom 15. Juni 2020
	I.  Sachverhalt und Prozessgeschichte
	II.  Zur Beschwerde im Einzelnen
	III.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über die Schuldnerin wird mit Wirkung ab 15. Juni 2020, 16.00 Uhr, der Konkurs neu eröffnet.
	2. Das Konkursamt Bülach wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
	3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von Fr. 6'876.65 dem Konkursamt Bülach zu überweisen.
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an
	 die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage von Doppeln von act. 2 und act. 12,
	 das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten),
	 das Konkursamt Bülach,
	 die Obergerichtskasse,
	sowie mit besonderer Anzeige an
	 das Handelsregisteramt des Kantons Zürich,
	 das Betreibungsamt Bülach,
	je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...