# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8b669517-b128-5d0d-b4e8-3d4539e740cf
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 04.01.2011 U 2010 119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_U-2010-119_2011-01-04.pdf

## Full Text

U 10 119

3. Kammer 

URTEIL
vom 4. Januar 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Sozialhilfe

1. Der Vorstand der Gemeinde … bewilligte der aus dem Kanton … 

zugezogenen Gesuchstellerin …, geboren am … 1982, am 2. August 2010 

eine öffentliche Unterstützung für zwei Monate (Mitte Juli bis Mitte September) 

in der Höhe von monatlich Fr. 852.50. 

2. Am 6. September 2010 reichte der Regionale Sozialdienst für die 

Gesuchstellerin ein weiteres Gesuch um öffentliche Unterstützung durch die 

Gemeinde … ein. Der monatliche Fehlbetrag betrage, da die Gesuchstellerin 

nach wie vor ohne Anstellung sei, weiterhin monatlich Fr. 852.50. Mit 

Verfügung vom 11. Oktober 2010 lehnte der Vorstand der Gemeinde … das 

neuerliche Gesuch um öffentliche Unterstützung ab. Zur Begründung führte 

die Gemeinde aus, die Gesuchstellerin, die gemäss den vorliegenden 

Unterlagen gesund und arbeitsfähig sei, habe sich nur mangelhaft sowie 

qualitativ ungenügend um Arbeit bemüht. Sie habe keinen Kontakt mit dem 

zuständigen regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) aufgenommen. 

Gemäss Stellenliste des RAV seien dauernd offene Stellen in vielen 

Bereichen ausgeschrieben.

3. Dagegen erhob … am 9. November 2010 vorsorglichen Einspruch beim 

Verwaltungsgericht Graubünden. Die entsprechenden Unterlagen und 

Begründungen würden dem Gericht sobald als möglich zugestellt. Bis anhin 

habe sie keine Rechtsvertretung finden können, wohl weil sie auf 

unentgeltliche Rechtspflege angewiesen sei.

4. Mit Einschreiben vom 10. November 2010 teilte der vorsitzende Richter der 

Beschwerdeführerin mit, dass ihr vorsorglicher Einspruch den gesetzlichen 

Anforderungen gemäss Art. 38 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG) nicht genüge. Eine Beschwerde bedürfe 

eines Rechtsbegehrens, einer Begründung und einer gedrängten 

Sachverhaltsdarstellung. Zudem seien die verfügbaren Beweismittel 

beizulegen. Daher werde ihr eine Frist von 10 Tagen zur Verbesserung der 

Eingabe eingeräumt. Bei ungenutztem Fristablauf werde gemäss Art. 38 Abs. 

3 VRG auf das Rechtsmittel nicht eingetreten. Was die unentgeltliche 

Rechtspflege anbelange, so habe sie die Möglichkeit ein diesbezügliches 

Gesuch zu stellen. Zu diesem Zweck erhalte sie ein entsprechendes 

Formular, das baldmöglichst ausgefüllt zu retournieren sei. Das erwähnte 

Einschreiben wurde bis am 18. November 2010 nicht abgeholt, so dass es in 

der Folge ans Verwaltungsgericht zurückging. Am 24. November 2010 

erfolgte eine zweite Zustellung des Schreibens an die Beschwerdeführerin per 

A-Post. 

5. Die Beschwerdeführerin meldete sich auf die Aufforderung zur 

Beschwerdeverbesserung innert Frist nicht mehr.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Am 9. November 2010 reichte die Beschwerdeführerin beim 

Verwaltungsgericht einen vorsorglichen Einspruch gegen die Verfügung der 

Gemeinde … vom 11. Oktober 2010 betreffend öffentliche Unterstützung ein. 

Daraufhin forderte sie das Gericht innert Frist von 10 Tagen zur Verbesserung 

der Eingabe im Sinne von Art. 38 VRG auf, andernfalls auf das Rechtsmittel 

nicht eingetreten werden könne.

2. Nachdem sich die Beschwerdeführerin innert der vom Gericht angesetzten 

Frist von 10 Tagen zur Verbesserung der Eingabe nicht mehr gemeldet hat, 

ist gemäss Art. 38 Abs. 3 VRG auf die Beschwerde nicht einzutreten.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Kosten erhoben.