# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2f5e2009-c81d-52af-affb-10f29134f01c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.09.2008 D-6825/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6825-2006_2008-09-17.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6825/2006
law/rep
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richter Walter Lang (Vorsitz),
Richter Maurice Brodard, Richter Daniel Schmid, 
Gerichtsschreiber Philipp Reimann.

A._______, geboren (...), und deren Kinder B._______, 
geboren (...), und C._______, geboren (...),
Bosnien und Herzegowina,
vertreten durch lic. iur. Johan Göttl, Anlaufstelle Basel-
land, (...),
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF
vom 24. April 2003 / N (...)

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6825/2006

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin, eine aus D._______, E._______, stammende 
Staatsangehörige Bosnien und Herzegowinas, verliess ihre Heimat am 
10. April 2003 gemeinsam mit ihren beiden Kindern und gelangte am 
folgenden Tag illegal in die Schweiz, wo sie am 12. April 2003 um Asyl 
nachsuchte. Am 14. April 2003 erhob das BFF in der Empfangsstelle 
(heute:  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum;  EVZ)  F._______  die 
Personalien  der  Beschwerdeführerin  und  befragte  sie  summarisch 
zum  Reiseweg  und  zu  den  Gründen  für  das  Verlassen  des 
Heimatlandes.  Am  23.  April  2003  hörte  das  BFF  die 
Beschwerdeführerin direkt zu ihren Asylgründen an und wies sie sowie 
ihre Kinder für die Dauer des Verfahrens dem Kanton Solothurn zu.

Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die Beschwerdeführerin im 
Wesentlichen geltend, sie habe ihren Ehemann aufgrund gravierender 
Probleme  im  November  2002  verlassen  und  sei  zu  ihren  Eltern 
gezogen, wo sie bis zur Ausreise zusammen mit ihren beiden Kindern 
gelebt habe. Ihr Mann habe im Krieg gegen die Serben gekämpft und 
sei als Folge der Kriegserlebnisse psychisch labil geworden, wobei er 
zu trinken begonnen habe, teilweise sehr aggressiv geworden sei und 
sie  öfters  geschlagen habe. Nach der  Trennung habe er auch damit 
gedroht,  sie  umzubringen  bzw.  ihr  die  Kinder  wegzunehmen. 
Ausserdem  sei  sie  permanent  in  Sorge  um  ihren  jüngeren  Sohn 
C._______ gewesen,  welcher  im Jahre 2001 ernsthaft  an  Meningitis 
erkrankt  sei,  ohne  dass  sie  namhafte  Unterstützung  seitens  ihrer 
Eltern hätte erwarten können, zumal ihre Mutter herzkrank sei und ihr 
Vater nur über eine bescheidene Rente verfügt habe. Dies sowie die 
fehlenden  wirtschaftlichen  und  sozialen  Perspektiven  als 
alleinstehende  Frau  hätten  sie  schliesslich  dazu  veranlasst,  ihr 
Heimatland zu verlassen.

B.
Mit - selbentags eröffneter - Verfügung vom 24. April 2003 stellte das 
BFF fest, die Beschwerdeführenden würden die Flüchtlingseigenschaft 
nicht erfüllen und lehnte ihr Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die 
Wegweisung der Beschwerdeführerin und ihrer beiden Kinder aus der 
Schweiz und ordnete deren Vollzug an. 

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D-6825/2006

C.
Mit  Eingabe  vom 22.  Mai  2003  (Datum Poststempel:  26.  Mai  2003) 
erhob  die  Beschwerdeführerin  bei  der  Schweizerischen 
Asylrekurskommission (ARK) mittels ihres damaligen Rechtsvertreters 
Beschwerde  gegen  diese  Verfügung  und  beantragte,  der 
vorinstanzliche  Entscheid  sei  aufzuheben,  und  es  sei  ihr  und  ihren 
Kindern Asyl zu gewähren. Eventualiter seien sie und ihre Kinder nicht 
wegzuweisen  und  stattdessen  vorläufig  aufzunehmen. In  der  Sache 
wies der Rechtsvertreter unter anderen darauf hin, dass ein Kind der 
Beschwerdeführerin  an  Meningitis  leide  und  ärztlicher  Betreuung 
bedürfe.

D.
Mit  Verfügung  vom  30.  Mai  2003  bestätigte  die  damals  zuständige 
Instruktionsrichterin der ARK den Eingang der Beschwerde und hielt 
im Weiteren fest, die Beschwerdeführerin und ihre Kinder könnten den 
Ausgang des Asylverfahrens in der Schweiz abwarten.

E.
Mit  Zwischenverfügung  vom  25.  Juni  2003  forderte  die 
Instruktionsrichterin  die  Beschwerdeführerin  zur  Zahlung  eines 
Kostenvorschusses von Fr. 600.-- bis zum 10. Juli 2003 auf, verbunden 
mit der Androhung, bei verspäteter respektive bloss teilweiser Leistung 
werde auf die Beschwerde nicht eingetreten. Im Weiteren hielt sie in 
derselben Zwischenverfügung fest, den Akten sei zu entnehmen, dass 
die  Beschwerdeführerin  während  des  erstinstanzlichen  Verfahrens 
mehrfach  auf  gesundheitliche  Probleme  ihres  Sohnes  C._______ 
hingewiesen habe. Den Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe sei 
diesbezüglich  zu  entnehmen,  dass  ein  (nicht  namentlich  genanntes) 
Kind  der  Beschwerdeführerin  an  Meningitis  schwer  erkrankt  sei, 
ärztlicher Betreuung bedürfe und eine Operation (Schädelöffnung und 
Implantation  der  Schädeldecke)  in  der  Universitätsklinik  in  Zürich 
bevorstehe. Die  Instruktionsrichterin  forderte  die  Beschwerdeführerin 
unter  Verweis  auf  diese  Ausführungen  auf,  innert  30  Tagen  einen 
aktuellen  Arztbericht  einzureichen,  welcher  über  den  gegenwärtigen 
Gesundheitszustand  dieses  Kindes  sowie  den  gegenwärtig 
stattfindenden  und/oder  zukünftig  erforderlichen  Behandlungs-  und 
Therapiemassnahmen sowie deren voraussichtlicher Dauer Aufschluss 
gebe,  dies  verbunden mit  dem Hinweis,  bei  ungenutzter  Frist  werde 
(vorbehältlich des rechtzeitig geleisteten Kostenvorschusses) gestützt 
auf die derzeitige Aktenlage entschieden.

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D-6825/2006

F.
Mit Eingabe vom 10. Juli 2003 ersuchte der damalige Rechtsvertreter 
der  Beschwerdeführerin  unter  Hinweis  auf  deren  Bedürftigkeit  um 
Erlass  des  mit  Zwischenverfügung  der  ARK  vom  25. Juni  2003 
erhobenen Kostenvorschusses.

G.
Mit  Verfügung  vom  15.  Juli  2003  hiess  die  Instruktionsrichterin  der 
ARK  das  Gesuch  um  Erlass  der  Kostenvorschusspflicht  gut  und 
verzichtete in Abänderung der Zwischenverfügung vom 25. Juni 2003 
auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

H.
Mit  Begleitschreiben  vom  24.  Juli  2003  reichte  der  damalige 
Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  die  deutsche  Übersetzung 
eines  ärztlichen  Austrittsberichtes  von  Dr.  med.  G._______, 
Kantonsspital  D._______,  vom  5.  April  2001  bezüglich  C._______ 
sowie ein Schreiben von Frau Dr. med. H._______ vom 21. Juli 2003 
ein,  worin diese bestätigt,  C._______ am 20. Juni  2003 im Rahmen 
ihrer Sprechstunde untersucht und ihn am 24. Juni 2003 zu weiteren 
Abklärungen im Kinderspital  I._______ angemeldet  zu haben,  wobei 
die  dortigen  Abklärungsergebnisse  noch  ausstünden.  Gleichzeitig 
reichte er eine von der Beschwerdeführerin unterzeichnete Erklärung 
ein,  worin diese die  ihren Sohn C._______ behandelnden Ärzte der 
ARK gegenüber von ihrer ärztlichen Schweigepflicht entbindet.

I.
Mit Verfügung vom 27. August 2003 forderte die ARK den damaligen 
Rechtsvertreter  unter  Hinweis  auf  das  Schreiben von Frau Dr. med. 
H._______  vom 21. Juli  2003 auf,  den zwischenzeitlich  mutmasslich 
vorliegenden  Untersuchungsbericht  des  Kinderspitals  I._______ 
umgehend, jedoch spätestens innert 30 Tagen einzureichen, mit dem 
Hinweis,  bei  ungenutzter  Frist  werde  gestützt  auf  die  derzeitige 
Aktenlage entschieden.

J.
Mit  Begleitschreiben  vom 26. September  2003  reichte  der  damalige 
Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  einen  orthoptischen 
Untersuchungsbericht  von Frau P._______,  Kantonsspital  I._______, 
Augenklinik, vom 16. September 2003 sowie einen Ergebnisbericht der 
Gehörsprüfung  von  Frau  Q._______,  Kantonsspital  I._______, 
Kinderklinik,  Pädaudiometrie,  vom 30. Juli  2003 sowie ein Schreiben 

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von  Dr.  med.  R._______,  Psychiatrische  Dienste  des  Kantons 
S._______, Kinder- und Jugendpsychiatrie, Ambulatorium T._______, 
vom 23. September 2003 ein. Gleichzeitig  ersuchte er  bezüglich der 
Einreichung der Ergebnisse der kinderpsychiatrischen Abklärung um 
eine Fristerstreckung von zwei  Monaten bzw. bis  zum 27. November 
2003.  Dabei  verwies  er  auf  das  eben  genannte,  an  die 
Beschwerdeführerin  gerichtete  Schreiben  von  Dr.  R._______  vom 
23. September  2003,  worin  von  diesem  unter  anderem  bestätigt 
werde, dass C._______ zwar bereits am 20. Mai 2003 durch Dr. med. 
U._______ bei den Psychiatrischen Diensten des Kantons S._______ 
angemeldet worden sei,  zufolge der Überlastung des Ambulatoriums 
ein  erstes  Gespräch  zwischen  der  Beschwerdeführerin  und  ihm 
indessen  erst  am  8. September  2003  stattgefunden  habe. 
Grundsätzlich  bestehe  die  Möglichkeit,  eine  kinderpsychiatrische 
Untersuchung  bei  C._______  durchzuführen  und  einen 
entsprechenden Bericht zu verfassen, wobei eine kinderpsychiatrische 
Abklärung  erfahrungsgemäss  mehrere  Monate  in  Anspruch  nehme, 
um  ein  umfassendes  Bild  von  der  persönlichen,  familiären  und 
sozialen Situation eines Kindes zu gewinnen.

K.
Mit  Schreiben  vom  30. September  2003  teilte  der  heutige 
Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  der  ARK  die 
Mandatsübernahme  mit  und  legte  seinem  Schreiben  nebst  der 
entsprechenden  Vollmacht  auch  eine  von  seiner  Mandantin 
unterzeichnete  schriftliche  Erklärung  bei,  worin  diese  ihre  Vollmacht 
gegenüber ihrem früheren Rechtsvertreter zurückgezogen hat. Ferner 
teilte  der  neue  Rechtsvertreter  mit,  dass  sich  C._______  aktuell  in 
kinderpsychiatrischer Behandlung befinde und auch hinsichtlich seiner 
Mandantin selbst eine psychiatrische Behandlung vorgesehen sei, da 
sich ihr Gesundheitszustand drastisch verschlechtert habe. In diesem 
Zusammenhang  erneuerte  er  das  bereits  vom  früheren 
Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  gestellte 
Fristerstreckungsgesuch  zur  Einreichung  eines  entsprechenden 
ärztlichen Berichts bis zum 27. November 2003 bezüglich C._______ 
und  stellte  zusätzlich  in  Aussicht,  innert  derselben  Frist  auch  einen 
ärztlichen Bericht bezüglich der Beschwerdeführerin einzureichen.

L.
Mit  Verfügung  vom  14. Oktober  2003  hiess  die  ARK  das 
Fristerstreckungsgesuch  zur  Beibringung  eines  psychiatrischen 

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Berichts  betreffend  C._______  und  der  Beschwerdeführerin  gut. 
Gleichzeitig  wies  sie  den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin 
darauf hin, dass der frühere Rechtsvertreter in medizinischer Hinsicht 
einzig  geltend  gemacht  habe,  C._______  leide  an  einer  Meningitis, 
bedürfe  medizinischer  Betreuung  und  müsse  wahrscheinlich  in  der 
Universitätsklinik Zürich operiert werden. Ein operativer Eingriff in der 
Schweiz habe allem Anschein nach noch nicht stattgefunden, da keine 
entsprechenden  Bestätigungen  eingereicht  worden  seien.  Aus  der 
eingereichten  Übersetzung  des  fremdsprachigen  Dokuments 
(Entlassungsschreiben  des  Kantonsspitals  D._______  vom  5. April 
2001) gehe hervor, dass C._______ dort zwischen dem 21. März 2001 
und  dem  5. April  2001  wegen  Meningitis  medizinisch  behandelt 
worden  sei.  Die  Ergebnisse  der  in  der  Schweiz  durchgeführten 
Nachuntersuchungen im Kantonsspital I._______ (Augenuntersuchung 
und  Hörprüfung)  im  Zusammenhang  mit  Meningitis  wiesen 
demgegenüber  nicht  darauf  hin,  dass  das  Kind  gravierende 
Folgeschäden zufolge der früheren Erkrankung an Meningitis  erlitten 
habe. In  diesem Zusammenhang sandte  die  Instruktionsrichterin  der 
ARK dem Rechtsvertreter zu seiner diesbezüglichen Orientierung die 
bisherigen  Akten  des  Beschwerdeverfahrens  unter  Einschluss  der 
medizinischen  Dokumente  zur  Kenntnisnahme  zu  und  forderte  ihn 
gleichzeitig  auf,  die  beiden hinlänglich  ausführlichen psychiatrischen 
Berichte  bezüglich  der  Beschwerdeführerin  und  ihres  Sohnes 
C._______ sowie allfällige weitere ärztliche Unterlagen hinsichtlich der 
früheren Meningitiserkrankung von C._______ bis zum 27. November 
2003  nachzureichen,  wobei  sie  darauf  hinwies,  weiteren 
Fristerstreckungsgesuchen  im  Zusammenhang  mit  medizinischen 
Problemen  seiner  Mandanten  könnte  aufgrund  der  derzeitigen 
Aktenlage nicht mehr stattgegeben werden.

M.
Mit  Begleitschreiben  vom  26. November  2003  sandte  der 
Rechtsvertreter  der  ARK  einen  C._______  betreffenden  Arztbericht 
von Dr. R._______,  Psychiatrische Dienste des  Kantons S._______, 
vom 12. November 2003 zu. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass bis 
anhin  noch kein ärztlicher  Bericht  bezüglich der  Beschwerdeführerin 
eingegangen sei, da die zuständige Ärztin im EPD T._______ offenbar 
überlastet sei. In diesem Zusammenhang ersuchte der Rechtsvertreter 
um  Ansetzung  einer  kurzen  Nachfrist  zur  Beibringung  des 
entsprechenden  ärztlichen  Berichts  und  äusserte  zugleich  die 
Hoffnung, diesen der ARK in den nächsten Tagen zustellen zu können. 

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N.
Am 28. November  2003  ging  der  ARK der  von Frau Dr. V._______, 
Psychiatrische  Dienste  des  Kantons  S._______,  am  20. November 
2003  erstellte,  an  das  BFF  adressierte  und  von  diesem  am 
25. November  2003  zuständigkeitshalber  an  die  ARK weitergeleitete 
ärztliche Bericht bezüglich der Beschwerdeführerin zu.

O.
Mit Verfügung vom 4. Dezember 2003 sandte die Instruktionsrichterin 
der ARK dem Rechtsvertreter  der Beschwerdeführerin  den von Frau 
Dr. V._______ erstellten ärztlichen Bericht vom 20. November 2003 zur 
Kenntnisnahme  zu  und  räumte  ihm  für  allfällige  ergänzende 
Ausführungen eine Frist bis zum 19. Dezember 2003 ein.

P.
Am  17. Dezember  2003  reichte  der  Rechtsvertreter  der 
Beschwerdeführerin eine entsprechende Stellungnahme ein und legte 
dieser  den  UNHCR-Bericht  "Das Gesundheitswesen  in  Bosnien  und 
Herzegowina" vom Juli 2003 bei.

Q.
Mit Schreiben vom 15. Mai 2007 teilte das Bundesverwaltungsgericht 
dem  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  unter  gleichzeitiger 
Nennung  der  neuen  Geschäftsnummer  (D-6825/2006)  mit,  dass  es 
das  vorliegende  -  bei  der  früheren  ARK  anhängig  gemachte  - 
Verfahren per 1. Januar 2007 übernommen habe.

R.
Mit  Verfügung  vom  19. Mai  2008  forderte  der  zuständige 
Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  die 
Beschwerdeführerin auf, bei anhaltenden gesundheitlichen Problemen 
bis zum 23. Juni 2008 einen aktuellen ärztlichen Bericht für sich bzw. 
ihre Kinder sowie entsprechende Erklärungen über die Entbindung von 
der  ärztlichen  Schweigepflicht  gegenüber  den  Asylbehörden 
einzureichen, verbunden mit dem Hinweis, bei ungenutzter Frist werde 
aufgrund der Akten entschieden.

S.
Mit Begleitschreiben vom 23. Juli 2008 reichte der Rechtsvertreter der 
Beschwerdeführerin  innert  einmalig  erstreckter  Frist  drei  ärztliche 
Berichte  von  Frau  Dr.  med.  H._______  bezüglich  der 
Beschwerdeführerin  (datiert  vom 17.  Juli  2008)  sowie  deren  Kinder 

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C._______ und B._______ (beide datiert  vom 21. Juli  2008) zu den 
Akten. Zusätzlich legte er eine von der Beschwerdeführerin am 21. Juli 
2008  unterzeichnete  Erklärung  bei,  worin  diese  Frau 
Dr. med. H._______  gegenüber  den  Asylbehörden  von  ihrer 
beruflichen  Schweigepflicht  hinsichtlich  der  persönlichen 
Krankengeschichte  der  Beschwerdeführerin  und  derjenigen  ihrer 
beiden Kinder entbindet.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach 
Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört  zu den 
Behörden  nach  Art. 33  VGG  und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende 
Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  hat  am  1.  Januar  2007  die  am 
31. Dezember 2006 bei der vormaligen ARK am 31. Dezember 2006 
hängig gewesenen Rechtsmittel übernommen. Die Beurteilung erfolgt 
nach neuem Verfahrensrecht (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit  Beschwerde  kann  die  Verletzung  von  Bundesrecht,  die 
unrichtige  oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen 
Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 
1 AsylG).

1.4 Die  Beschwerdeführerin  hat  das  Verfahren  vor  dem  Bundesamt 
eingeleitet, ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bzw. Änderung. Damit 
ist sie zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 48 Abs. 1 VwVG). 

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1.5 Die Beschwerde wurde frist-  und formgerecht  eingereicht  (Art. 6 
AsylG i.V.m. Art. 20 Abs. 3, Art. 50 und 52 VwVG). Demzufolge ist auf 
die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Als  Flüchtling  wird  eine  ausländische  Person 
anerkannt,  wenn sie in ihrem Heimatstaat  oder im Land,  in  dem sie 
zuletzt  wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität, 
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder 
begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 
ernsthafte  Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib, 
Leben  oder  Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen 
psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 
Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

2.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft 
gemacht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

3.

3.1 Die Beschwerdeführerin machte im Rahmen ihres Asylverfahrens 
zunächst geltend, ihr Ehemann habe als Folge erlittener Kriegsgräuel 
psychische  Verhaltensstörungen  entwickelt,  welche  dazu  geführt 
hätten, dass er Medikamente genommen, immer mehr getrunken und 
sie während ihres Zusammenlebens immer wieder geschlagen habe. 
Dies  habe  sie  schliesslich  dazu  bewogen,  sich  im  November  2002 
endgültig von ihm zu trennen. Daraufhin habe ihr Mann ihr einerseits 
damit  gedroht,  sie  umzubringen,  andererseits,  ihr  die  gemeinsamen 
beiden  Kinder  wegzunehmen.  Sie  habe  sich  deswegen  nie 
hilfesuchend an die Polizei gewandt, weil sie sich zum einen aus Angst 
nicht getraut habe und es ihr zum anderen „aus lauter Kummer“ nicht 
danach gewesen sei (vgl. act. A9 S. 5).

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3.2 Das BFF hielt zur Begründung seines ablehnenden Asylentschei-
des  in  seiner  Verfügung  vom 24. April  2003  fest,  eine  asylrelevante 
Verfolgung bei Übergriffen durch Dritte liege nur dann vor, wenn der 
Staat  trotz  bestehender  Schutzpflicht  und  Schutzfähigkeit  den  erfor-
derlichen Schutz nicht gewähre. Gewaltanwendungen und Drohungen 
stellten nach bosnisch-herzegowinischem Recht Straftatbestände dar. 
Es  bestehe somit  die  Möglichkeit,  solche Übergriffe strafrechtlich  zu 
verfolgen. Die Beschwerdeführerin habe die Vorfälle jedoch nicht der 
Polizei gemeldet, weshalb von keiner Schutzpflichtverletzung des bos-
nisch-herzegowinischen  Staates  gesprochen  werden  könne  und  die 
geltend gemachten Verfolgungsmassnahmen diesem nicht  zuzurech-
nen seien. Das BFF verneinte damit sinngemäss zufolge Fehlens der 
Schutzunwilligkeit des bosnisch-herzegowinischen Staates das Vorlie-
gen einer mittelbaren staatlichen Verfolgung und damit auch die Exis-
tenz einer dem Staat zuzurechnenden und in asylrechtlicher Hinsicht 
relevanten Verfolgung durch eine Drittperson.

3.3 In der Beschwerde vom 22. Mai 2003 wird demgegenüber geltend 
gemacht,  die  Beschwerdeführerin  müsse im Falle  einer  Rückkehr  in 
ihre Heimat mit massiven Verfolgungshandlung rechnen, unterhalte ihr 
Ehemann doch mafiaähnliche Beziehungen zur Polizei, welche für ihn 
seine abtrünnige Frau umbringen solle. Vor diesem Hintergrund hätte 
sich auch ein Hilfeersuchen der Beschwerdeführerin bei den heimatli-
chen Behörden als zum vornherein fruchtlos erwiesen. Demzufolge sei 
ihre Flüchtlingseigenschaft „als überwiegend wahrscheinlich belegt“ zu 
erachten  (vgl.  Beschwerde  S.  5).  Der  Rechtsvertreter  vertritt  damit 
sinngemäss den Standpunkt, es liege - wenn nicht gar eine unmittel-
bare - so zumindest eine mittelbare staatliche - und damit in asylrecht-
licher Hinsicht relevante - Verfolgung seiner Mandantin vor.

3.4

3.4.1 Einleitend  ist  festzustellen,  dass  sich  in  den  Akten  keine 
konkreten Hinweise finden, welche die Behauptung in der Beschwerde 
stützen,  der  Ehemann  der  Beschwerdeführerin  unterhalte 
mafiaähnliche  Beziehungen  zur  Polizei  oder  habe  dieser  gar  die 
Ermordung  der  Beschwerdeführerin  in  Auftrag  gegeben.  An  dieser 
Feststellung vermag auch die - ohnehin nicht substanziierte - weitere 
Behauptung  des  früheren  Rechtsvertreters  zu  ändern,  die 
Übersetzerin sei eine Albanerin gewesen, welche notorisch gegenüber 
Personen wie der Beschwerdeführerin - einer Bosnierin - befangen sei 

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(vgl. Beschwerde S. 5). Wiewohl der Rechtsvertreter nicht spezifiziert 
hat,  ob  die  albanische  Dolmetscherin  bei  der  summarischen 
Befragung  im  EVZ  Kreuzlingen  oder  bei  der  Anhörung  zu  den 
Asylgründen  durch  das  BFF  zugegen  gewesen  sein  soll,  muss 
jedenfalls  aufgrund  der  Akten  angenommen  werden,  die 
entsprechende  Rüge  beziehe  sich  auf  die  Dolmetscherin  bei  der 
summarischen  Befragung,  handelte  es  sich  doch  beim Dolmetscher 
bei  der  Anhörung zu den Asylgründen um einen Mann (vgl. act. A9 
S. 1). Die Prüfung des Protokolls vom 14. April  2003 lässt allerdings 
nichts  erkennen,  was  auf  eine  mangelhafte  Arbeitsleistung  der  dort 
anwesenden  Dolmetscherin  hinweisen  würde.  So  beantwortete  die 
Beschwerdeführerin  insbesondere  am Schluss  die  Frage,  ob sie  die 
Dolmetscherin verstanden habe, mit „gut“ (vgl. act. A1 S. 8, Ziff. 23). 
Ausserdem  bestätigte  sie  unterschriftlich,  dass  das  Protokoll  ihren 
Aussagen und der Wahrheit entspreche und ihr in eine verständliche 
Sprache  (Serbokroatisch)  rückübersetzt  worden  sei.  Dabei  muss sie 
sich  behaften lassen. Nach dem Gesagten entbehrt  die Behauptung 
des  vormaligen  Rechtsvertreters,  die  bei  der  Befragung  im 
Kreuzlingen  anwesende  Dolmetscherin  sei  seiner  Mandantin 
gegenüber  befangen  gewesen,  jeglicher  Grundlage,  weshalb  der 
Antrag  in  der  Beschwerde,  die  "Anhörung"  sei  zu  wiederholen  (vgl. 
Beschwerde S. 5), abzuweisen ist.

Nach  dem  Gesagten  erweist  sich  die  in  der  Beschwerde  erstmals 
erhobene  Behauptung,  der  Ehemann  unterhalte  mafiaähnliche 
Kontakte  zu  den  heimatlichen  Polizeibehörden  und  habe  diesen  die 
Ermordung seiner  Frau anempfohlen,  als  nachgeschoben und damit 
als nicht glaubhaft.

3.4.2 Es ist somit zu prüfen, ob sich die Einschätzung der Vorinstanz, 
wonach der bosnisch-herzegowinische Staat grundsätzlich gewillt und 
in der Lage sei,  die von der Beschwerdeführerin  geltend gemachten 
Nachteilszufügungen durch ihren Ehemann strafrechtlich zu  ahnden, 
als zutreffend erweist. 

3.4.3 Dabei ist zunächst auf die in Entscheidungen und Mitteilungen 
der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  (EMARK)  2006  Nr.  18 
eingeleitete  Praxisänderung hinsichtlich  der  inhaltlichen Bestimmung 
des  Flüchtlingsbegriffs  (Wechsel  von  der  Zurechenbarkeits-  zur 
Schutztheorie;  Frage  der  flüchtlingsrechtlichen  Relevanz 
nichtstaatlicher Verfolgung) hinzuweisen.

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In ihrem Grundsatzurteil EMARK 2006 Nr. 18 ist die ARK zum Schluss 
gekommen,  dass  eine  völkerrechtskonforme  Anwendung  von  Art.  3 
AsylG im Lichte  der  Genfer  Flüchtlingskonvention   (Abkommen vom 
28.  Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30])  ergibt,  dass  neben  der  unmittelbar  oder  mittelbar 
staatlichen  auch  die  nichtstaatliche  Verfolgung  flüchtlingsrechtlich 
grundsätzlich relevant ist. Mit dieser Praxisänderung erfolgte damit ein 
Wechsel von der Zurechenbarkeits- zur so genannten Schutztheorie. 
Nach der Schutztheorie hängt aber die flüchtlingsrechtliche Relevanz 
einer Verfolgung nicht  von der Frage ihres Urhebers (staatliche oder 
nichtstaatliche  Verfolgung),  sondern  vom  Vorhandensein  eines 
adäquaten Schutzes durch den Heimatstaat ab (vgl. EMARK 2006 Nr. 
18  E.  6.3.1.  und  10.2.1.).  In  diesem  Sinne  kommt  aber  auch  der 
Unterscheidung  zwischen  Schutzunwilligkeit  und  -unfähigkeit  des 
Heimatstaates  (bzw.  allenfalls  eines  Quasi-Staates)  grundsätzlich 
keine  entscheidende  Bedeutung  mehr  zu:  Nichtstaatliche  Verfolgung 
ist  nach  der  Schutztheorie  flüchtlingsrechtlich  relevant,  sofern  der 
Heimatstaat  (bzw. allenfalls  ein  Quasi-Staat)  nicht  in  der  Lage  oder 
nicht willens ist, adäquaten Schutz vor Verfolgung zu bieten.

3.4.4 Mit  Bezug  auf  die  Frage,  welche  Art  und  welcher  Grad  von 
Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung im Heimatstaat  (bzw. allenfalls 
in  einem  Quasi-Staat)  als  adäquat  zu  erachten  ist  und  damit  - 
aufgrund der  Subsidiarität  des  flüchtlingsrechtlichen Schutzes -  eine 
Anerkennung als Flüchtling ausschliesst, ist nach dem Grundsatzurteil 
EMARK  2006  Nr.  18  der  ARK  nicht  eine  faktische  Garantie  für 
langfristigen  individuellen  Schutz  der  von  nichtstaatlicher  Verfolgung 
bedrohten Person zu verlangen, weil es keinem Staat gelingen kann, 
die absolute Sicherheit aller seiner Bürgerinnen und Bürger jederzeit 
und  überall  zu  garantieren.  Erforderlich  ist  aber,  dass  eine 
funktionierende und effiziente Schutzinfrastruktur zur Verfügung steht, 
wobei in erster Linie an polizeiliche Aufgaben wahrnehmende Organe 
sowie  an  ein  Rechts-  und  Justizsystem  zu  denken  ist,  das  eine 
effektive  Strafverfolgung  ermöglicht.  Im  Weiteren  muss  die 
Inanspruchnahme  eines  derartigen  Schutzsystems  der  betroffenen 
Person objektiv zugänglich und individuell zumutbar sein.

3.4.5 Auf  die  von  der  Beschwerdeführerin  geltend  gemachten 
Übergriffe  durch  ihren  Ehemann  (Misshandlungen,  Todesdrohung, 
Drohung  mit  Kindsentführung)  bezogen,  ist  festzuhalten,  dass 

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innerhalb  der  bosnisch-kroatischen  Föderation  diverse  Gesetze 
(Strafgesetzbuch,  Gesetz  über  die  Gleichberechtigung  der 
Geschlechter  und  Gesetz  über  den  Schutz  vor  häuslicher  Gewalt) 
bestehen, welche die genannten Deliktstatbestände kennen und deren 
Begehung unter Strafe stellen, was - auf entsprechende Anzeige hin - 
zu  entsprechenden  Ermittlungshandlungen  der  hiermit  betrauten 
Behörden  und  bei  hinreichender  Beweislage  auch  zu  einer 
gerichtlichen  Verurteilung  des  Delinquenten  führt.  Diesen 
Feststellungen entspricht denn auch die Tatsache, dass Bosnien und 
Herzegowina  gemäss  Bundesratsbeschluss  vom  25. Juni  2003, 
welcher  am 1. August  2003  in  Kraft  trat,  zum „safe  country“  erklärt 
worden  ist.  Vor  diesem  Hintergrund  sind  im  vorliegenden  Fall  die 
Voraussetzungen eines adäquaten Schutzes der Beschwerdeführerin 
durch  ihren  Heimatstaat  als  gegeben  zu  erachten,  weshalb  die 
Vorinstanz  die  vorstehend  erwähnten  Übergriffe  des  Ehemannes 
gegenüber  der   Beschwerdeführerin  zu  Recht  als  asylrechtlich nicht 
erheblich erachtet hat. 

3.5 Die Beschwerdeführerin machte sodann geltend, ihre Heimat auch 
deswegen verlassen zu haben,  weil  sie  weder  eine Arbeit  gefunden 
noch  Sozialhilfe  erhalten  habe;  ausserdem  habe  sie  sich  um  das 
künftige  Wohlergehen  ihres  Sohnes  C._______  gesorgt,  welcher 
schwer an Meningitis erkrankt sei und in ihrer Heimat kaum Aussicht 
auf  eine  dauerhafte  angemessene  medizinische  Betreuung  gehabt 
hätte.  Solche  Nachteile  sind  offensichtlich  nicht  Folgen  von 
Massnahmen,  die  sich  aus  den  in  Art.  3  AsylG  genannten  Motiven 
gezielt  gegen  die  Person  der  Beschwerdeführerin  richten,  sondern 
vielmehr Konsequenzen, die sich für einen Grossteil der Bevölkerung 
aufgrund der allgemein schwierigen wirtschaftlichen Situation bzw. der 
unzureichenden  medizinischen  Infrastruktur  im  Heimatland  der 
Beschwerdeführerin ergeben können.

3.6 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin keine 
Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte. 
Die Vorinstanz hat das Asylgesuch der Beschwerdeführerin und ihrer 
beiden  Kinder  demnach  zu  Recht  und  mit  zutreffender  Begründung 
abgelehnt.

4.

4.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 

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ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

4.2 Die  Beschwerdeführerin  und  ihre  beiden  Kinder  verfügen  weder 
über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen 
Anspruch  auf  Erteilung  einer  solchen.  Die  Wegweisung  wurde 
demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 
21).

5.

5.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so   regelt  das  Bundesamt  das 
Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  über 
die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 
Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

5.2 Die vorstehend erwähnten Bedingungen für einen Verzicht auf den 
Vollzug  der  Wegweisung  (Unzulässigkeit,  Unzumutbarkeit, 
Unmöglichkeit) sind alternativer Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, 
ist der Vollzug der Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und 
die weitere Anwesenheit  in der Schweiz gemäss den Bestimmungen 
über die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. EMARK 2006 Nr. 6 E. 4.2. 
S. 54 f.; 2001 Nr. 1 E. 6a S. 2). Gegen eine allfällige Aufhebung der 
vorläufigen  Aufnahme  steht  dem  weggewiesenen  Asylsuchenden 
wiederum  die  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  offen 
(Art.  105  i.V.m.  Art.  44  Abs.  2  AsylG),  wobei  in  jenem  Verfahren 
sämtliche Vollzugshindernisse von Amtes wegen und nach Massgabe 
der dannzumal herrschenden Verhältnisse (vgl. EMARK 1997 Nr. 27) 
von Neuem zu prüfen sind.

6.

6.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und  Ausländer  unzumutbar  sein,  wenn  sie  im  Heimat-  oder 
Herkunftsstaat  auf  Grund  von  Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt,  ist  -  unter Vorbehalt  von 
Art.  83  Abs.  7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl. 
Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 
vom  8.  März  2002,  BBl  2002  1318).  Sind  von  einem  allfälligen 

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Wegweisungsvollzug  Kinder  betroffen,  so  bildet  im  Rahmen  der 
Zumutbarkeitsprüfung  das  Kindeswohl  einen  Gesichtspunkt  von 
gewichtiger  Bedeutung.  Dies  ergibt  sich  nicht  zuletzt  aus  einer 
völkerrechtskonformen  Auslegung  des  gegenüber  dem  früheren  Art. 
14 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und 
Niederlassung  der  Ausländer  (aANAG,  BS  1  121)  unverändert 
lautenden  Art.  83  Abs.  4  AuG  im  Lichte  von  Art.  3  Abs.  1  der 
Konvention über die Rechte des Kindes (KRK). Unter dem Aspekt des 
Kindeswohls sind demnach sämtliche Umstände einzubeziehen und zu 
würdigen, die im Hinblick auf eine Wegweisung wesentlich erscheinen 
(vgl. EMARK 2005 Nr. 6 E. 6.1. S. 57 sowie EMARK 2006 Nr. 24 mit 
Hinweisen).  Erschwerte  (Re-)  Integrationsmöglichkeiten  im 
Heimatstaat infolge einer fortgeschrittenen Assimilierung des Kindes in 
der  Schweiz  können  zur  Feststellung  der  Unzumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs  der  ganzen Familie  führen  (vgl.  EMARK 2005 
Nr. 6 E. 6. S. 57 f.).

6.2

6.2.1 Im  vorliegenden  Fall  ist  vorweg  festzuhalten,  dass  die 
gesundheitlichen  Schwierigkeiten  der  Beschwerdeführerin  und  ihres 
Sohnes C._______ als belegt gelten können.

Aus dem ärztlichen Bericht der Psychiatrischen Dienste des Kantons 
Solothurn vom 20. November 2003 geht hervor, dass bei der seit dem 
21.  Oktober  2003  in  psychiatrischer  Behandlung  stehenden 
Beschwerdeführerin  eine  Anpassungsstörung  mit  Angst  und 
depressiver  Störung  gemischt  (F43.22),  der  Verdacht  auf  eine 
posttraumatische Belastungsstörung (F43.1),  Probleme bei sonstigen 
psychosozialen  Umständen  (Z65.5)  sowie  sonstige  Probleme  in  der 
primären Bezugsgruppe, einschliesslich familiärer Umstände (Z63.0 / 
Z63.5) diagnostiziert wurde. Bei einer konstanten - medikamentös wie 
auch  psychotherapeutischen  erfolgenden  -  Weiterbehandlung  könne 
von  einer  langsamen  psychischen  Stabilisierung  der  Patientin 
ausgegangen  werden,  wogegen  ohne  Behandlung  einer  weitere 
psychische  Destabilisierung  und  mögliche  Dekompensation,  bei 
bestehender latenter  Suizidalität,  zu prognostizieren sei. Dabei  habe 
die  Patientin  im Falle  einer  Ausweisung Suiziddrohungen  geäussert. 
Dem  ärztlichen  Bericht  von  Frau  Dr.  H._______  vom  17. Juli  2008, 
welche  die  Beschwerdeführerin  sei  dem  20. Juni  2003  hausärztlich 
betreut und zusätzlich seit  dem 4. Januar 2005 deren psychiatrische 

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Betreuung von den Psychiatrischen Diensten des Kantons S._______ 
übernommen  hat,  ist  Folgendes  zu  entnehmen:  Die 
Beschwerdeführerin  habe während des Behandlungszeitraums durch 
die  Psychiatrischen  Dienste  des  Kantons  S._______  16 
Konsultationen gehabt, in deren Verlauf die behandelnden Psychiater 
zu Beurteilung gelangt seien, dass die von der Beschwerdeführerin in 
der  Heimat  erlebten  verschiedenen  Kriegseindrücke  zu  einer 
psychischen  Destabilisierung  geführt  hätten.  Unter  der  Behandlung 
durch die Psychiatrischen Dienste des Kantons S._______ habe eine 
psychische  Besserung  des  Zustands  der  Patientin  erreicht  werden 
können,  weshalb  ihr  diese  Anfang  Januar  2005  mit  einer 
Austrittsmedikation (Citalopram 20 mg 1 Tablette pro Tag und Remeron 
30  mg  eine  halbe  Tablette  abends)  zur  Weiterbetreuung  übergeben 
worden  sei.  Ihre  Absicht,  die  medikamentöse  Behandlung  der 
Beschwerdeführerin nach drei Monaten einzustellen, habe sich in der 
Folge  als  nicht  realisierbar  erwiesen,  da  ihre  Patientin  sich  enorm 
davor  gefürchtet  habe,  dass  sich  ihre  psychische  Situation  wieder 
verschlechtern könnte. Im Jahre 2006 habe die Patientin über längere 
Zeit  ausgeprägt  starke  Kopf-  und  Rückenschmerzen  gehabt,  ohne 
dass Abklärungen organische Ursachen ergeben hätten. Aus diesem 
Grunde  habe  sie  der  Beschwerdeführerin  eine  spezielle 
Körpertherapie  verordnet,  da  sie  als  Ursache  der  vorerwähnten 
Beschwerden  eine  posttraumatische  Belastungsstörung  vermutet 
habe. Diese  Therapie  habe  indessen  abgebrochen  werden  müssen, 
weil die Patientin negativ auf diese reagiert und praktisch den Boden 
unter den Füssen verloren habe. Am 25. Mai 2008 sei sie notfallmässig 
von  den  Kindern  der  Beschwerdeführerin  gerufen  worden.  Vor  Ort 
habe die Beschwerdeführerin das Bild eines Erregungszustandes mit 
Todesängsten (Panikattacke) und Hyperventilation gezeigt,  wobei  sie 
annehme,  dass  diese  schwere  Reaktion  durch  die  Wiederaufnahme 
des  (Asyl-)  Verfahrens  der  Beschwerdeführerin  und  ihrer  beiden 
Kinder ausgelöst worden sei. Diese Vorkommnisse führten vor Augen, 
dass das psychische Gleichgewicht ihrer Patientin nach wie vor fragil 
sei.  Aufgrund  des  Krankheitsverlaufs  seit  2005  müsse  bei  der 
Beschwerdeführerin  ein  posttraumatisches  Belastungssyndrom 
(F43.1) diagnostiziert werden. Die seelische Erkrankung der Patientin 
könne  allenfalls  durch  eine  positive  Klärung  ihres  Aufenthaltsstatus' 
eine  Besserung  erfahren.  Eine  Behandlungsmöglichkeit  der 
Beschwerdeführerin in ihrer Heimat besteht nach Ansicht von Frau. Dr. 
H._______ nicht, weil „die Problematik ja mit diesem verbunden“ sei.

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Was den  Sohn C._______ betrifft,  wurde  dieser  laut  dem ärztlichen 
Austrittsbericht  von  Dr.  med.  G._______,  Kantonsspital  D._______, 
vom 5. April  2001 am 21. März 2001 mit  einer akuten und schweren 
Meningitis  ins  Kantonsspital  D._______  eingeliefert  und  dort  bis  zu 
seiner am 5. April 2001 erfolgten Entlassung medizinisch betreut. Seit 
September  2003  befindet  sich  C._______  in  der  Schweiz  in 
kinderpsychiatrischer  Behandlung.  Laut  den  im  Arztbericht  von  Dr. 
R._______,  Psychiatrische  Dienste  des  Kantons  S._______ vom 
12. November  2003  unter  „Problemgeschichte“  festgehaltenen 
Aussagen der Beschwerdeführerin habe  C._______ kurz nach seiner 
Entlassung aus dem Kantonsspital  D._______ einen Rückfall  erlitten 
und  nochmals  eine  Woche  lang  in  besagtem  Spital  hospitalisiert 
werden  müssen.  Als  Folge  seiner  Meningitiserkrankung  habe  er  in 
seiner  Entwicklung  grosse  Rückschritte  gemacht,  was  sich  unter 
anderem  darin  manifestiert  habe,  dass  er  kaum  mehr  gesprochen 
habe, sehr ängstlich geworden sei und viel geweint habe. Ausserdem 
sei er im Sprachgebrauch deutlich weniger versiert, wie es sein älterer 
Bruder B._______ im selben Alter gewesen sei. Dr. R._______ hält in 
seinem  ärztlichen  Bericht  vom  12.  November  2003  sodann  aufrund 
eigener  Wahrnehmung  fest,  dass  C._______ sehr  zurückhaltend, 
ängstlich  und  scheu  sei  und  sich  kaum  mehr  als  ein  paar  Minuten 
allein  beschäftigen  könne.  Ausserdem  sei  er  in  starkem  Masse  auf 
seine Mutter  sowie seinen älteren Bruder fixiert. Darüber  hinaus sei 
festzuhalten,  dass  C._______ im  Vergleich  zu  seinem  Bruder 
B._______ viel  weniger  schnell  Deutsch  zu  lernen  scheine.  Im 
durchgeführten  Entwicklungstest  nach  Denver  entspreche  seine 
feinmotorische Entwicklung seinem Alter, wogegen er im Bereich des 
sozialen Kontaktes sowie in der Grobmotorik an der unteren Grenze 
des Normbereiches für sein Alter sei. Es könne nicht ausgeschlossen 
werden,  dass  die  schwere  Meningitis  und  die  damit 
zusammenhängenden  Verluste  von  schon  erworbenen  Fähigkeiten 
einerseits, und die mit dem Spitalaufenthalt von 15 Tagen verbundene 
Trennung  von  den  Eltern  andererseits  von  C._______ als  sehr 
verunsichernd  bis  traumatisierend  erlebt  worden  seien.  Darüber 
hinaus habe er den Eindruck gewonnen, dass die Beschwerdeführerin 
selber  stark  unter  Druck  stehe  und  stark  verunsichert  sei,  was  die 
Ängste des Kindes wahrscheinlich verstärke. Bezüglich der Meningitis 
befinde  sich  C._______ aktuell  bei  Frau  Dr.  med.  H._______ in 
medizinischer Behandlung. Die besagte Ärztin hält in ihrem ärztlichen 
Bericht  vom  21.  Juli  2008  hinsichtlich  C._______ fest,  dass  dieser 
regelmässig jährlich in der Kinderklinik  I._______, Neuropädiatrische 

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Abteilung, untersucht worden sei und auch weiterhin untersucht werde. 
Im  neuropädiatrischen  Konsil  vom  14.  September  2007  werde 
festgehalten,  dass  bei  C._______ eine  leichte  Lernbehinderung 
bestehe, er eine Teilleistungsstörung im visomotorischen Bereich und 
überdies  feinmotorische  Schwierigkeiten  habe.  Dies  habe  dazu 
geführt,  dass  C._______ nach  der  Einführungsklasse  nicht  in  die 
Regelschule, sondern  in die Kleinklasse (Werkklasse) aufgenommen 
worden  sei,  weil  er  aufgrund  seiner  Problemstellungen  einen 
geschützten  Rahmen zur  weiteren  Schulung  benötige. Bis  Juli  2007 
habe  sich  C._______ überdies  einmal  wöchentlich  in 
ergotherapeutischer  Behandlung  gefunden,  welche  gegenwärtig 
einerseits  aus  krankenkassentechnischen,  andererseits  aus 
persönlichen Gründen unterbrochen worden sei. Die Ergotherapeutin 
habe  in  ihrem  Bericht  vom  15.  Mai  2007  festgehalten,  dass  die 
Leistungen  bei  C._______ sehr  stark  variierten,  da  seine 
Aufmerksamkeitsspanne  und  sein  Konzentrationsvermögen  starken 
Schwankungen  unterliegen  würden.  Wiewohl  C._______ in  seiner 
Entwicklung  bereits  grosse  Fortschritte  erzielt  habe,  seien  die 
ergotherapeutischen  Ziele  noch  nicht  erreicht  worden.  Ohne 
Fortführung der Betreuung von C._______ in der Werkklasse und die 
spätere  Wiederaufnahme  der  Ergotherapie  stehe  -  so  Frau  Dr. 
H._______ -  zu  befürchten,  dass  C._______  seine  berufliche 
Eigenständigkeit  im  Erwachsenenleben  nur  ungenügend  erreichen 
werde.  Denn  wegen  seiner  Lernbehinderung  werde  er  auf  einen 
manuellen Beruf angewiesen sein, wobei er momentan auch innerhalb 
dieser Berufsgruppe wegen seinen feinmotorischen Fähigkeiten noch 
handicapiert sei.

6.2.2 Unter dem Aspekt  individueller  Zumutbarkeitsaspekte hielt  das 
Bundesamt  in  der  angefochtenen  Verfügung  fest,  bei  der 
Beschwerdeführerin  handle  es  sich  um eine verheiratete,  junge und 
gesunde Frau mit zwei gesunden Kindern, die seit fünf Monaten von 
ihrem Mann getrennt lebe. Sie habe acht Jahre lang die Grundschule 
und zwei Monate einen Schneiderkurs besucht und als Saisonier auf 
dem  Feld  in  ihrem  Dorf  gearbeitet.  Ausserdem  verfüge  sie  in  ihrer 
Heimat  über  ein  soziales  Beziehungsnetz,  lebten  in  Bosnien  und 
Herzegowina  doch  ihre  Eltern  sowie  zwei  Brüder  und  zwei 
Schwestern.

6.2.3 Diese  Beurteilung  greift  nach  dem  oben  Gesagten  zumindest 
aus heutiger Sicht offensichtlich zu kurz. Die Beschwerdeführerin und 

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ihre  Kinder  leben  seit  April  2003  in  der  Schweiz,  wo  die 
Beschwerdeführerin und ihr Sohn C._______ gerade in medizinischer 
und sozialer Hinsicht eine sehr intensive - auf den Abbau ihrer Ängste 
bzw.  die  Optimierung  ihrer  individuellen  Fähigkeiten  abzielende  - 
Betreuung  erfahren  haben.  Es  ist  unter  diesen  Umständen 
nachvollziehbar  und  verständlich,  dass  die  Unsicherheit  über  den 
weiteren Verbleib in der Schweiz für die Beschwerdeführerin und ihre 
beiden hier eingeschulten Kinder belastend ist. Eine Rückkehr in den 
Heimatstaat  wäre  für  die  Beschwerdeführerin  zudem  zweifellos  mit 
unabsehbaren  Folgen  für  ihren  labilen  psychischen 
Gesundheitszustand verbunden, mithin mit Belastungen, die weit über 
jenen  psychischen  Druck  hinausgehen  wie  ihn  andere  abgewiesene 
und  von  einem  Wegweisungsvollzug  betroffene  Asylbewerber  häufig 
erleben.  Auch  in  Bezug  auf  den  Sohn  C._______ muss  davon 
ausgegangen werden, dass eine Rückkehr negative Auswirkungen für 
seine  Gesundheit  und  Entwicklung  nach  sich  zöge.  Aufgrund  der 
diversen  Arztzeugnisse  wird  denn  auch  deutlich,  dass  die 
Stabilisierung  des  Gesundheitszustandes  von  C._______ wesentlich 
mitbedingt, dass die mit dem unklaren Aufenthaltsstatus verbundenen 
seelischen  Stressfaktoren  seiner  Mutter  möglichst  gut  ausbalanciert 
werden,  während das seelische Gesamtbefinden seiner  Mutter  auch 
erheblich  vom  Umstand  abhängt,  ihren  Sohn  C._______ in  einem 
sicheren sozialen Umfeld aufgehoben zu wissen. Nach dem Gesagten 
erscheinen  die  gesundheitlichen  Folgen  bei  einer  zwangsweisen 
Rückführung  der  Beschwerdeführerin  und  ihrer  beiden  Kinder  nach 
Bosnien und Herzegowina als ungewiss und sehr schwer abschätzbar. 
Ob  im  Falle  einer  Rückkehr  die  Beschwerdeführerin  und  ihr  Sohn 
C._______ allein  schon  deswegen  in  eine  existenzbedrohende 
Situation  geraten  würden,  braucht  indessen  vorliegend  nicht 
abschliessend  geprüft  zu  werden,  da  aufgrund  der  nachstehenden 
Erwägungen weitere Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind, welche 
den Vollzug der Wegweisung insgesamt  als  unzumutbar erscheinen 
lassen.

6.2.4 Neben  den  psychischen  Belastungen,  die  sich  im  Falle  einer 
Rückkehr  für  die  Beschwerdeführerin  und  ihren  Sohn  C._______ 
ergeben  würden,  ist  zu  berücksichtigen,  dass  es  für  die 
Beschwerdeführerin  als  alleinerziehender  Mutter  schwierig  wäre,  in 
der Heimat eine Wohnung zu finden und für sich und die Kinder aus 
eigener  Kraft  eine  wirtschaftliche  Existenzgrundlage  aufzubauen. 
Aufgrund der längeren Landesabwesenheit ist zudem fraglich, ob die 

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Beschwerdeführerin  in  Bosnien  und  Herzegowina  noch  über  ein 
Beziehungsnetz  verfügt,  welches  in  dem  Sinne  als  tragfähig  zu 
bezeichnen ist,  dass es in der Lage oder auch nur gewillt  wäre, die 
Beschwerdeführerin und ihre beiden Kinder tatkräftig zu unterstützen. 
Die Beschwerdeführerin hat zwar vor ihrer Ausreise während etwa fünf 
Monaten  bei  ihren  Eltern  gelebt,  indessen  bereits  damals  darauf 
hingewiesen,  dass die finanzielle  Lage ihrer  Eltern  sehr angespannt 
und ihre Mutter überdies herzkrank sei (vgl. act. A1 S. 6 und act. A9 S. 
4). Somit wäre auch nicht ersichtlich, wie die Beschwerdeführerin die 
finanziellen  Mittel  für  die  auch  in  Bosnien  und  Herzegowina 
unabdingbar  erscheinende  medizinische  Behandlung  ihres  Sohnes 
C._______ aufbringen  sollte.  Darüber  hinaus  ist  auch  unter  dem 
Aspekt  des  Kindeswohls  die  Situation  der  beiden  mit  der 
Beschwerdeführerin  in  der  Schweiz  lebenden  Söhne  in  die 
Gesamtbeurteilung mit  einzubeziehen (vgl. EMARK 2005 Nr. 6). Ihre 
beiden, nunmehr knapp zehn bzw. zwölf Jahre alten Kinder haben hier 
den Kindergarten bzw. die Primarschule besucht und dürften hierdurch 
in  erheblichem  Ausmass  an  die  schweizerische  Lebensweise 
assimiliert  bzw.  durch  das  hiesige  kulturelle  und  soziale  Umfeld 
geprägt  sein.  Demgegenüber  werden  sie  kaum  über  -  namentlich 
schriftliche  -  Kenntnisse  des  Bosnischen  oder  Serbokroatischen 
verfügen, welche für eine erfolgreiche Eingliederung ins Schulsystem 
in  der  Heimat  vorauszusetzen  wären.  Aufgrund  ihrer  psychischen 
Probleme  dürfte  es  der  Mutter  zudem  weitgehend  unmöglich  sein, 
ihren  Kindern  die  für  eine  Reintegration  notwendige  Unterstützung 
zukommen zu lassen, was indessen gerade in Bezug auf C._______ in 
erhöhtem Mass erforderlich wäre. Es besteht bei dieser Sachlage für 
die Kinder der Beschwerdeführerin somit die konkrete Gefahr, dass die 
mit einem Vollzug der Wegweisung verbundene Entwurzelung aus dem 
gewachsenen sozialen Umfeld in der Schweiz einerseits und die sich 
gleichzeitig  abzeichnende  Problematik  einer  (Re-)  Integration  in  die 
ihnen  weitgehend  fremde  Kultur  und  Umgebung  im  Heimatland 
andererseits,  zu starken Belastungen in  ihrer  kindlichen Entwicklung 
führen würden, die mit dem Schutzanliegen des Kindeswohls nicht zu 
vereinbaren wären.

6.2.5 Bei  einer  gesamtheitlichen  Betrachtung  der  möglichen 
Implikationen  der  psychischen  Leiden  der  Beschwerdeführerin  und 
des  Sohnes  C._______,  der  zu  erwartenden 
Reintegrationsschwierigkeiten für die ganze Familie, des Kindeswohls 
sowie unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Einheit der Familie 

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(vgl.  Art.  44  Abs.  1  AsylG;  EMARK  1996  Nr.  18  E.  14e  S.  189  f.) 
gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass der Vollzug 
der Wegweisung gegenüber der Beschwerdeführerin und ihren beiden 
Kindern  als  nicht  zumutbar  zu  erachten  ist.  Nachdem sich  aus  den 
Akten  keine  Hinweise  auf  das  Vorliegen  von  Ausschlussgründen  im 
Sinne von Art. 83 Abs. 7 AuG ergeben, sind die Voraussetzungen für 
die Anordnung der vorläufigen Aufnahme erfüllt.

7.
Nach  dem  Gesagten  ist  die  Beschwerde  ohne  Einholung  einer 
Vernehmlassung  (Art.  111a  Abs.  1  AsylG)  gutzuheissen,  soweit 
beantragt  wird,  es sei  die Unzumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs 
festzustellen; im Übrigen ist sie abzuweisen. Die Ziffern 4 und 5 des 
Dispositivs der Verfügung des Bundesamtes vom 24. April  2003 sind 
demnach aufzuheben und das BFM ist anzuweisen, den Aufenthalt der 
Beschwerdeführerin  und  ihrer  beiden  Kinder  nach  den  gesetzlichen 
Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme zu regeln  (vgl. Art.  44 
Abs. 2 AsylG und Art. 83 Abs. 4 AuG).

8.

8.1 Die Beschwerdeführerin ist lediglich mit ihrem auf Anordnung der 
vorläufigen  Aufnahme  lautenden  Eventualbegehren  und  somit  nur 
teilweise durchgedrungen. Die Kosten des Verfahrens sind ihr deshalb 
in  ermässigtem  Umfang  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  VwVG)  und  auf 
insgesamt  Fr.  300.--  festzusetzen  (Art.  1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

8.2 Gemäss  Art.  64  Abs. 1  VwVG kann  die  Beschwerdeinstanz  der 
obsiegenden Partei eine Parteientschädigung für die notwendigen und 
verhältnismässig  hohen  Kosten  zusprechen.  Der  vertretenen 
Beschwerdeführerin  ist  angesichts  ihres  teilweisen  Obsiegens  eine 
reduzierte  Parteientschädigung zuzusprechen (Art.  7  Abs. 2  VGKE). 
Der  vormalige  wie  der  aktuelle  Rechtsvertreter  der 
Beschwerdeführerin  haben  keine  Kostennoten  eingereicht.  Der 
Vertretungsaufwand lässt sich indessen aufgrund der Verfahrensakten 
verlässlich  einschätzen,  weshalb  auf  die  Einforderung  von 
Kostennoten  zu  verzichten  ist  (vgl.  Art.  14  Abs.  2  VGKE).  Unter 
Berücksichtigung der massgebenden Berechnungsfaktoren (Art. 9-11 
und 13 VGKE) ist die um die Hälfte zu kürzende Parteientschädigung 
auf  Fr. 500.--  (inkl. Auslagen und MWST)  festzusetzen. Das BFM ist 

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anzuweisen,  der  Beschwerdeführerin  diesen  Betrag  als 
Parteientschädigung zu entrichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  gutgeheissen,  soweit  die  Anordnung  der 
vorläufigen Aufnahme beantragt wird; im Übrigen wird sie abgewiesen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung vom 24. April 2003 
werden  aufgehoben  und  das  BFM  wird  angewiesen,  die 
Beschwerdeführerin und ihre beiden Kinder vorläufig aufzunehmen

3.
Die  Verfahrenskosten  von Fr. 300.--  werden der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.

4.
Das  BFM  wird  angewiesen,  der  Beschwerdeführerin  eine 
Parteientschädigung von Fr. 500.-- zu entrichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  (Einschreiben; 
Beilage: Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Philipp Reimann

Versand: 

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