# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea52c7ae-1bcf-5b9e-aecd-577c7253e48f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-22
**Language:** de
**Title:** Zwischenverfügung: die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens, nachdem die BF bereits polydisziplinär begutachtet worden ist, stellt in casu eine unzulässige Einholung einer second opinion dar, Gutheissung
**Docket/Reference:** IV.2018.00407
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00407.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00407
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
vom
22. Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic
.
iur
.
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1963 geborene
X.___
(geschieden und Mutter von 2 erwachsenen Töchtern, geboren, 1992 und 1994) war zuletzt seit
Oktober
2008 als Reini
gungs
mitarbeiterin bei
der
Stadt
Z.___
angestellt (Urk. 11/7 und Urk. 11/20). Am 20. Juli 2012 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
wegen Schmerzen im Arm und im Rücken
zum Leistungsbezug (berufliche Inte
gration/Rente) an (Urk. 11/7).
Die I
V
-Stelle tätigte in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen
. Die als notwendig erachtete berufliche Abklärung durch die
A.___
(Urk. 11/39) wurde am 29. Januar 2014 - nach 8 Ein
gliederungstagen - vorzeitig abgebrochen (Urk. 11/45,
A.___
-Schlussbericht vom 28. Februar 2014, Urk. 11/50). Mit Vorbescheid vom
26. August 2014 kün
digte die IV-Stelle
X.___
die Abweisung ihres Leistungsbegehrens an und verwies dabei auf den Grundsatz «Eingliederung vor Rente» (Urk. 11/58). Dagegen erhob die Versicherte am
29
. September respektive
7.
November 2014 Einwand (Urk. 11/62 und Urk. 11/68, unter Beilage eines unvollständigen Arztberichtes von med.
pract
.
B.___
, Facharzt FMH für Kinder- und Jugendpsychiatrie und
-psychotherapie
, Urk. 11/67).
Am
25. Februar 2016
teilte die IV-Stelle
X.___
mit, dass eine
polydisziplinäre medizinische U
ntersuchung
(Allge
meine/
Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie) als notwendig erachtet werde, gab die vorgesehenen Fragen an die Experten bekannt und setzte eine Frist zur Einreichung von allfälligen Zusatzfragen (Urk. 11/
73-
75).
Da die Versicherte vom 1
6. März bis 6. Mai 2016 in der psychiatrischen K
linik
C.___
stationär hospitalisiert war (Urk. 11/80 und Urk. 11/86)
,
wurden die Begutach
tungstermine (1
8.
April und 1
2.
Mai 2016) bei der
Medas
D.___
storniert (Urk. 11/79, Urk. 11/81 und Urk. 11/84). Nebst dem Austritts
berichtes der
C.___
vom 6. Mai 2016 (Urk. 6/88) holte die IV-Stelle bei der
C.___
einen weiteren Arztbericht v
om 8. Juni 2016 ein (Urk. 11/
92)
und liess diese
Berichte
der
Medas
D.___
zukommen. Die IV-Stelle stellte zum polydis
zi
plinären
Medas
-Gutachten vom 1. Dezember 2016 (Urk. 11/102) Rückfragen
(Urk. 11/103), welche am
7.
Februar 2017 beantwortet wurden (Urk. 11/108 S. 2-9).
Die
Medas
-Gutachter nahmen auch zum Verlaufsbericht von med.
pract
B.___
vom 10. Februar 2017 Stellung (Urk. 11/105 S. 1-6 und Urk. 11/108 S.
1). Am 19. April 2017 erfragte die IV-Stelle die aktuelle Krankenkasse von
X.___
(Urk. 11/109) und
hol
te bei der
Sanitas
Grundversicherungen AG einen Leistungsauszug über psychiatrische Behandlungen/Therapien in den letzten Jahren
ein
(Urk. 11/112 und Urk. 11/116).
Am 11. Mai 2017
teilte die IV-Stelle
X.___
mit, dass zur Klärung des Leistungsanspruches eine psychiatrische Untersuchung durch
Dr.
med.
E.___
,
Facharzt für
Neurologie FMH und
Facharzt f
ür
Psychiatrie und Psychotherapie
FMH
,
notwendig sei
,
gab die vorgesehenen Fragen an d
en
Experten bekannt
,
setzte eine Frist zur Einrei
chung von allfälligen Zusatzfragen
und zur Geltendmachung von
Ausstands
grün
den
(Urk. 11/11
7-11
8)
.
N
achdem sich die Versicherte m
it Schreiben vom
2
2.
Juni 2017
(
nicht in den Akten
, erst am 24. Juli 201
8
nachgereicht, Urk. 18-19
)
mit der Durchführung einer zusätzlichen psychiatrischen Begutachtung nicht ein
verstanden erklärt hatte, hielt die IV-Stelle mit Zwischenverfügung vom 10. April 2018 an einer psychiatrischen Abklärung durch
Dr.
E.___
fest (Urk. 2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob
X.___
am 2. Mai 2018 Beschwerde und be
an
tragte, diese
sei aufzuheben und es sei von einer psychiatrischen Begutachtung durch
Dr.
E.___
abzusehen; eventuell sei hinsichtlich der Gutachtensperson ein Einigungsverfahren durchzuführen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 4. Juni 2018 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9, unter Beilage des sich in Bearbeitung befindlichen Feststellungsblatts
vom 1. Juni 2018 und ihrer Akten, Urk. 10 und Urk. 11/1-126). Mit Verfügung vom 6. Juni 2018 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk. 12), wo
rauf
hin am 22. Juni 2018 die Replik einging (Urk. 13 mit Beilagen, Urk. 14/1-2)
. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf Duplik (Urk. 16), was der Beschwerde
füh
rerin am 9. Juli 2018 mitgeteilt wurde (Urk. 17).
Auf entsprechende Auffor
derung hin (Urk. 18), reichte die Beschwerdegegnerin die sich nicht in den Akten befindende Eingabe der Besc
hwerdeführerin vom 22. Juni 2017
ein (Urk. 19
-20
).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Zwischenverfügungen können
gemäss
Art. 55 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 und Art. 46 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (
VwVG
) bei Bejahung eines nicht
wieder gutzumachenden
Nachteils (Art. 46 Abs. 1
lit
. a
VwVG
) unter Erhebung aller gesetzlich vorgesehenen Rügen recht
licher und tatsächlicher Natur angefochten werden. Bei der Beurteilung des Merk
mals des nicht
wieder gutzumachenden
Nachteils im Kontext der Gutachten
an
ordnung fällt
gemäss
der Rechtsprechung (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.7) ins Gewicht, dass das Sachverständigengutachten im Rechtsmittelverfahren mit Blick auf die fachfremde Materie faktisch nur beschränkt überprüfbar ist. Mithin kommt es entscheidend darauf an, dass qualitätsbezogene Rahmenbedingungen durchge
setzt werden können. Greifen die Mitwirkungsrechte erst nachträglich bei der Be
weiswürdigung im Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren, so kann hieraus ein nicht
wieder gutzumachender
Nachteil entstehen, zumal im Anfechtungs
streit
verfahren kein Anspruch auf Einholung von Gerichtsgutachten besteht. Hinzu kommt, dass die mit medizinischen Untersuchungen einhergehenden Belastungen zuweilen einen erheblichen Eingriff in die physische oder psychische Integrität bedeuten. Aus diesen Gründen ist
gemäss
der Rechtsprechung die
Eintretens
vor
aussetzung
des nicht
wieder gutzumachenden
Nachteils für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren zu bejahen, zumal die nicht sachgerechte Begutachtung in der Regel einen rechtlichen und nicht nur einen tatsächlichen Nachteil bewirken wird.
Beschwerdeweise geltend gemacht werden können materielle Einwendungen beispielsweise des Inhalts, die in Aussicht genommene Begutachtung sei nicht not
wendig, weil sie - mit Blick auf einen bereits umfassend abgeklärten Sach
verhalt -
bloss
einer Zweitmeinung entspreche (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.7). Sodann können personenbezogene
Ausstandsgründe
gerügt werden.
1.2
Bei der angefochtenen Verfügung handelt es sich um eine verfahrensleitende Ver
fügung, mit welcher die Beschwerdegegnerin an der zusätzlichen psychiatrischen Abklärung durch
Dr.
E.___
festhielt. Da
die Gutachterstelle in der Verfügung genannt wird
, handelt es sich um eine anfechtbare Zwischenverfügung
(BGE 139 V 339 E. 4.5)
.
Damit ist auf die Beschwerde ohne Weiteres einzutreten.
2.
2.1
Die Verwaltung ist von Amtes wegen verpflichtet, die notwendigen Abklärungen vorzunehmen (Art. 43 ATSG). Dies umfasst die Verpflichtung und das Recht, die Untersuchungen anzuordnen, welche zur Klärung des Sachverhalts erforderlich sind, nicht jedoch das Recht, eine „
second
opinion
“ zu einem bereits in einem Gut
achten festgestellten Sachverhalt einzuholen, wenn ihr dieser nicht gefällt (BGE 138 V 271 E. 1.1; Urteil des Bundesgerichts U 571/06 vom 29. Mai 2007 E.
4.2). Entscheidend dafür, ob weitere Abklärungen angeordnet werden können
und müssen, ist, ob die bereits vorliegenden Gutachten die
praxisgemässen
inhalt
lichen und
beweismässigen
Anforderungen erfüllen (Urteil des Bundesgerichts U 571/06 vom 29. Mai 2007 E. 4.2
2.2
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen ein
ander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der ge
stellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psy
chischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 10. April 2018 (Urk. 2), dass auf das polydisziplinäre
Medas
-Gutachten vom
1. Dezember 2016 nicht abgestellt werden könne, da die darin gestellten Diagnosen nicht fach
gerecht anhand belegbarer Sachverhalte hergeleitet würden, sondern grösstenteils auf Vermutungen und nicht belegbaren Behauptungen beruhten.
Die spezielle (auf die Diagnose bezogene) Anamneseerhebung sei unzureichend.
3.2
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen ein (Urk. 1 und Urk. 13
), das polydisziplinäre
Medas
-Gutachten genüge den bundesgerichtlichen Anforde
rungen an den Beweiswert. Daraus ergebe sich, dass ein psychiatrisch feststell
barer Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe,
wobei die Einschränkung
anhand von Indikatoren geprüft worden sei.
Allfällige
nach der Beantwortung der Rückfragen der Beschwerdegegnerin verbleibende Un
klarheiten seien durch eine zweite Rückfrage an die MEDAS-Gutachter zu klären.
Eine erneute psychiatrische Begutachtung habe die Funktion einer unzu
lässigen
second
opinion
und verletze daher Art. 43 Abs. 2 ATSG.
Im Weiteren würde die Einholung eines entbehrlichen Zweitgutachtens eine unz
u
lässige Verfahrensverzögerung darstellen. Angesichts der vor 6 Jahren (am 20. Juli
2012) eingereichten IV-Anmeldung
werde eine Rechtsverzögerung gerügt, da keine objektiven Gründe für die lange Bearbeitungsdauer auszumachen seien. Sollte dennoch eine neue Begutachtung durch einen neuen Gutachter - und kein Verlaufsgutachten durch die
Medas
- für notwendig erachtet werden, sei hin
sichtlich der Wahl der Gutachtensperson ein Einigungsverfahren durchzuführen.
3.3
Strittig ist somit die Notwendigkeit einer erneuten psychiatrischen Begutachtung. Dabei ist summarisch zu prüfen
, ob es sich bei der angeordneten
psychiatrischen
Begutachtung um das Einholen einer unzulässigen „
second
opinion
“ handelt, beziehungsweise ob eine genügende Beweislage vorliegt. Um diese Frage beant
worten zu können, müsste die vorliegende Aktenlage auf ihre Vollständigkeit und Schlüssigkeit hin überprüft werden. Eine eingehende Überprüfung der medizi
nischen Aktenlage würde aber dazu führen, dass der Endentscheid im Hinblick auf die Beurteilung der medizinischen Sachlage weitgehend präjudiziert würde. Da die Verfahrenshoheit bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens bei der Beschwerdegegnerin liegt und ihr deshalb im Rahmen der Verfahrensleitung ein
grosser Ermessensspielraum bezüglich Notwendigkeit, Umfang und Zweck
mässig
keit
von medizinischen Erhebungen zukommt, muss im vorliegenden Verfahren die richterliche Prüfung bei einer knappen Beurteilung der Aktenlage im Sinne einer Plausibilitäts- respektive Missbrauchskontrolle ihr Bewenden haben. Ent
scheidend ist, ob die Gründe, die die Beschwerdegegnerin für die Notwendigkeit einer weiteren
psychiatrischen
Abklärung anführt, plausibel erscheinen.
4.
4.1
Das psychiatrische Teilgutachten der
Medas
vom 1
2
.
Septe
mber 2016 (Urk. 11
/102 S. 47-81) entspricht in formeller Hinsicht den
praxisgemässen
Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise. Es basiert vorab auf den notwendigen psy
chia
trischen Untersuchungen der Beschwerdeführerin. Dem Gutachter standen die Akten der Beschwerdegegnerin zur Verfügung, worin namentlich die relevanten medizinischen Berichte – unter anderem die Arztberichte des behandelnden Psychiaters Dr.
B.___
(
Urk. 11/26, Urk. 11/67, Urk. 11/72, Urk. 11/105 und Urk. 7
) und die Berichte der
C.___
(
Urk. 11/92-93
) - enthalten waren, und eine
Auseinandersetzung mit denselben fand statt. Die Gutachter berücksichtigten so
dann die geklagten Beschwerden und setzten sich mit diesen sowie dem Ver
hal
ten der Beschwerdeführerin auseinander. Überdies wurden die gestellten Fragen
- insbesondere auch die
Rückfragen
(Urk. 11/117-118)
-
beantwortet.
Anzu
merken ist überdies, dass
die aus allen - vor allem
einschliesslich
der psychiatrischen - Diagnosen resultierende Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin
rechtsprechungsgemäss
anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezo
ge
nen Standardindikatoren ermittelt wurde (Urk. 11/102 S. 16 ff.).
4.2
Im psychiatrischen Teilgutachten der
Medas
vom 12. September 2016
(Urk. 11/102
S. 47-81) wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt:
-
Komplexe p
osttraumatische B
elastungsstörung (ICD-10: F 43.8)
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit
psy
chotischen Symptomen (ICD-10
:
F
33.3)
-
Zwangsgedanken und Zwangshandlungen, gemischt (ICD-10
:
F
42.2)
-
Chronische Schmerzstörung mit körperlichen und psychischen Faktoren
(ICD-10
:
F
45.41)
Die psychiatrischen Fachgutachter
leg
ten im psychiatrischen Teilgutachten aus
führlich
dar
, weshalb
bei der Beschwerdeführerin
die Diagnose
komplexe post
traumatische Belastungsstörung im Sinne eines Überlebensschuld-Syndroms zu stellen sei
und begründeten nachvollziehbar, weshalb diese diagnostische Zuord
nung schwierig sei.
Die Herleitung
aller gestellten
Diagnosen erfolgte gründlich und detailliert, wobei jeweils fachgerecht auf die
sorgfältig
erhobene Anamnese und die festgestellte Befundlage Bezug genommen wurde.
Zudem wurden 7
test
diagnostische Untersuchungen (HAMD-21, MADRS,
PHQ,
PHQ-9, IES-R und
PDS-d-1
, Mini ICF-APP, IFAP, Urk. 11/102 S. 17-23
)
durchgeführt
. Wenn auch di
e
Gutachter
bemerkten
, dass
angesichts des komplexen Zustandsbildes eine klare diagnostische Zuordnung schwierig sei,
begründeten sie einlässlich, weshalb
aus psychiatrischer Sicht ein Gesundheitsschaden
, welcher sich auf die Arb
eits
fähig
keit auswirkt, vorliege
.
Überdies beantworteten die begutachtenden Psychiater die von der Beschwerdegegnerin gestellten Rückfragen ausführlich und blieben bei der
im Gutachten
abgegebenen Beurteilung.
Die von der Beschwerdegegnerin ins Feld geführten widersprüchlichen
akten- und eigenanamnestischen
Angaben
lassen sich bei einer eingehenderen Prüfung der Aktenlage
weitestgehend
bereinigen
(vgl. Stellungname von
Dr.
B.___
vom 28. Mai 2018, Urk. 7)
oder können ihre Ursache
entweder
i
n einer ungenauen Wiedergabe seitens der Ärzte oder
i
n krankheitsbedingt
en
Erinnerungsstücken
haben
(vgl. hierzu Urk. 11/108 S. 3 f.)
.
Sie genügen
jedenfalls
nicht, um
den Beweiswert des
psychiatrische
n
Teilgutachten
s
in Zweifel zu ziehen.
Nebst dem psychiatrischen Teilgutachten liegen der Beschwerdegegnerin auch diverse Arztberichte des
die Beschwerdeführerin seit
Januar 2013
regelmässig
und ununterbrochen
behandelnden Psychiaters
Dr.
B.___
(Urk.
11/26, Urk. 11/67, Urk. 11/72, Urk. 11/105 und Urk. 7
) sowie ein Austritts- und ein Arztbe
richt der
C.___
über den rund 2-monatigen stationären Aufenthalt (Urk.
11/92-93
) vor.
Gestützt auf
die
vorliegende Aktenlage
ist die
Beschwerdegegnerin
in der Lage,
den (psychischen) Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin
sowie dessen inva
lidisierende Auswirkungen
zu
beurteilen.
4.3
Nach dem Dargelegten besteht kein Anlass für eine neuerliche psychiatrische Begutachtung der Beschwerdeführerin, weshalb die
Verfügung vom 10. April 2018 (
Urk. 2) in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben ist.
5
.
5
.1
Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Ver
siche
rungs
leistungen geht, ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von Art. 69 Abs. 1
bis
IVG –
gemäss
Art. 61
lit
. a ATSG kostenlos.
5
.2
Entsprechend erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 10. April 2018 aufgehoben.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger