# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a9e24dcb-ad88-556f-96d7-9dcdefb27980
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-06
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 06.11.2018 IV.2018.50 (SVG.2019.51)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2018-50_2018-11-06.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 6.
November 2018

 

 

Mitwirkende

 

Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), lic.
iur. A. Lesmann-Schaub, MLaw M. Kreis     

und
Gerichtsschreiberin lic. iur. H. Hofer 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

  

vertreten durch B____ 

                                                                              Beschwerdeführerin

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel   

                                                                            Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

IV.2018.50

Verfügung vom 26. Februar 2018

Rentenrevision; Verbesserung
nicht nachgewiesen. Rückweisung zur weiteren Abklärung

 

Tatsachen

I.        
 

a) Im Nachgang zur Geburt ihres zweiten Kindes im Jahr 2004
erlitt die 1976 geborene, aus [...] stammende Beschwerdeführerin
lebensbedrohliche Komplikationen. Bis dahin war die Beschwerdeführerin auf Abruf
als Dolmetscherin beim C____ tätig gewesen. In Folge der Geburtskomplikationen entwickelten
sich bei der Beschwerdeführerin Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit,
wegen derer sie sich im Dezember 2005 bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen
anmeldete. Als Grund der Behinderung gab die Beschwerdeführerin
„Posttraumatische Belastungsstörung: schwerwiegende Beeinträchtigung von
Konzentration und Gedächtnis; Leistungsfähigkeit, Schlafrhythmus; Gangstörung,
Narbenschmerzen nach Gasbrandinfektion […]“ an (IV-Akte 3). Die
Beschwerdegegnerin tätigte Abklärungen erwerblicher und medizinischer Art.
Unter anderem liess sie die Beschwerdeführerin psychiatrisch begutachten
(Gutachten Dr. med. D____ vom 23. Mai 2007, IV-Akte 21) und führte eine Abklärung
im Haushalt der Beschwerdeführerin durch (Abklärungsbericht vom 2. August 2007,
IV-Akte 23). Mit Verfügung vom 11. Oktober 2007 (IV-Akte 29) sprach die
Invalidenversicherung der Beschwerdeführerin in Anwendung der gemischten
Berechnungsmethode zunächst eine halbe und mit Wirkung ab dem 1. August 2007
auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 67% eine Dreiviertelsrente zu. Eine
dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt
mit Urteil IV 2007 404 vom 17. Juli 2008 (IV-Akte 44) gut und verpflichtete die
Beschwerdegegnerin zur Durchführung weiterer Abklärungen bezüglich der Einschränkung
im Haushalt. 

b) Mit Verfügung vom 26. August 2010 (IV-Akte 77) korrigierte
die Beschwerdegegnerin die Rentenabstufung und legte der Dreiviertelsrente ab
November 2007 einen Invaliditätsgrad von 61% zu Grunde. 

c) Zwischen 2012 und 2013 gewährte die Beschwerdegegnerin
berufliche Massnahmen in Form eines Aufbautrainings in einer
Kinderbetreuungsstätte (vgl. Verlaufsprotokoll und Verfügung vom 21. März 2013,
IV-Akte 130). Mit Verfügung vom 20. April 2015 (IV-Akte 144) wies die
Beschwerdegegnerin ein erneutes Gesuch um Gewährung beruflicher Massnahmen
(Schreiben vom 24. November 2014, IV-Akte 139) ab. Im Frühjahr 2016 leitete die
Beschwerdegegnerin eine Überprüfung des Rentenanspruchs in die Wege (IV-Akte
148). Vertreten durch den Advokaten B____ reichte die Beschwerdeführerin
infolge veränderter Verhältnisse im November 2016 wieder ein Gesuch um Prüfung
beruflicher Massnahmen ein (IV-Akte 157). Die Beschwerdegegnerin beschloss, für
einen Entscheid über berufliche Massnahmen das Ergebnis der geplanten
Begutachtung abzuwarten (vgl. Abschlussprotokoll vom 8. Februar 2017, IV-Akte
180, Verlaufsprotokolleintrag vom 25. Januar 2017). 

d) Im Auftrag der Beschwerdegegnerin erstellte Dr. med. E____
am 12. Juni 2017 ein psychiatrisches Gutachten über die Beschwerdeführerin
(IV-Akte 188). Nachdem sie das Gutachten dem RAD zur Stellungnahme unterbreitet
hatte (vgl. Stellungnahme vom 28. August 2017, IV-Akte 191) stellte die
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 13. September
2017 (IV-Akte 194) die Einstellung der Dreiviertelsrente zufolge erheblicher
Verbesserung des Gesundheitszustandes und eines Invaliditätsgrades von neu 34%
in Aussicht. Weiterhin vertreten durch den Advokaten B____ liess sich die
Beschwerdeführerin am 18. Oktober 2017 zum Vorbescheid vernehmen und reichte
einen vom 3. Oktober 2017 datierenden Bericht ihrer behandelnden Hausärztin,
Dr. med. F____, ein (IV-Akte 195). Die Beschwerdegegnerin unterbreitete
daraufhin die vorgebrachte Kritik der Gutachterin zur Stellungnahme (vgl.
IV-Akte 205). Am 2. Dezember 2017 erging deren Stellungnahme (IV-Akte 207). Mit
Schreiben vom 5. Januar 2018 reichte die Beschwerdeführerin einen Bericht ihrer
behandelnden Psychiaterin, Dr. med. G____, ein (IV-Akte 211). Mit Schreiben vom
21. Februar 2018 stellte die Beschwerdegegnerin dem Rechtsvertreter die seit
dem 9. September 2017 ergangenen Akten zu (IV-Akte 216). Am 26. Februar 2018
erging eine dem Vorbescheid entsprechende Verfügung (IV-Akte 218). 

II.       
 

Weiterhin vertreten durch den Advokaten B____ erhebt die
Beschwerdeführerin am 9. April 2018 Beschwerde gegen die Verfügung vom 26.
Februar 2018 und ersucht um Weiterausrichtung der bisherigen Rente sowie um
Einholung eines medizinischen Gutachtens. In verfahrensrechtlicher Hinsicht
ersucht die Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
der vorliegenden Beschwerde und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. 

III.       

Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Stellungnahme vom 25.
April 2018 die Abweisung des Gesuches um Wiederherstellung der aufschiebenden
Wirkung. 

Mit Zwischenentscheid vom 30. April 2018 weist die
Instruktionsrichterin den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden
Wirkung ab. 

IV.      

Mit Beschwerdeantwort vom 15. Juni 2018 schliesst die
Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

Mit Replik vom 31. Juli 2018 hält die Beschwerdeführerin an
ihrer Beschwerde und den darin gestellten Anträgen vollumfänglich fest und
reicht einen vom 30. Juni 2018 datierenden Bericht von Dr. med. H____ über ein von
ihr in dessen Praxis absolviertes Praktikum ein. 

Die Beschwerdegegnerin dupliziert am 4. September 2018.

V.        

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird
von der Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 2. Mai 2018 gutgeheissen.

VI.      

Innert Frist verlangt keine der Parteien die Durchführung einer
mündlichen Parteiverhandlung. Am 6. November 2018 findet die Urteilsberatung
durch die Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt. 

 

Entscheidungsgründe

1.                 
 

1.1.            
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale
Instanz zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit zuständig (§ 82 Abs. 1
des basel-städtischen Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der
Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG
154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art.
69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20).

1.2.            
Da auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt
sind, ist auf die - unter Berücksichtigung des Fristenstillstands gemäss Art.
38 Abs. 4 lit. a. ATSG - rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten.

2.                 
 

2.1.            
Die Beschwerdeführerin kann sich mit der am 26. Februar 2018
verfügten Aufhebung ihrer Dreiviertelsrente nicht einverstanden erklären. Zur
Begründung führt sie einerseits aus, das psychiatrische Gutachten, gestützt
worauf die Beschwerdegegnerin von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit für eine
Verweistätigkeit ausgehe, sei nicht valide, da es die mit BGE 143 V 418
geänderte Rechtsprechung, wonach sämtliche psychischen Erkrankungen einem
strukturierten Beweisverfahren zu unterziehen sind, nicht berücksichtige. Die
gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei daher nicht
nachvollziehbar. Die ergänzende Stellungnahme der psychiatrischen Gutachterin
sei ferner unter Verletzung von Verfahrensrechten ergangen, weshalb diese im
Sinne eines Verwertungsverbotes vorliegend unberücksichtigt bleiben müsse. Weiter
bringt die Beschwerdeführerin vor, die Einflüsse der körperlichen Beeinträchtigung
seien ausser Acht gelassen worden. Im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes wäre
zumindest eine bidisziplinäre, rheumatologisch-psychiatrische Begutachtung angezeigt
gewesen. Schliesslich kritisiert die Beschwerdeführerin den
Einkommensvergleich, insbesondere die Anwendung des Kompetenzniveaus 1 auf
Seiten des Valideneinkommens sowie den leidensbedingten Abzug von 5% als zu
tief. 

2.2.            
Demgegenüber bringt die Beschwerdegegnerin vor, es gebe in den Akten
keine Hinweise darauf, dass und gegebenenfalls inwieweit somatische Leiden der
Beschwerdeführerin eine längerdauernde und invalidisierende Wirkung hätten. Daher
sei keine bidisziplinäre Begutachtung erforderlich und ein psychiatrisches Verlaufsgutachten
ausreichend. Die psychiatrische Gutachterin habe ihrer Einschätzung durchaus
die funktionellen Standardindikatoren zugrunde gelegt und dabei eine beachtliche
Grundaktivität im Alltag feststellen können, was grundsätzlich auf gut verwertbare
Ressourcen schliessen lasse. Gleichzeitig habe die Gutachterin aber auch
erkannt, dass eine gewisse Diskrepanz zwischen Selbsteinschätzung und tatsächlich
Erreichtem vorliege. Sie habe sodann plausibel dargelegt, welche Verweistätigkeiten
im Umfang von 70% zumutbar seien. Das Gutachten mit ergänzender Stellungnahme
sei als voll beweiswertig zu betrachten. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs
lasse sich nicht erkennen, denn man habe der Gutachterin keine eigenen Ergänzungsfragen
unterbreitet, sondern lediglich die Einwände der Beschwerdeführerin zur Stellungnahme
weitergeleitet. 

2.3.            
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Frage, ob die Beschwerdegegnerin
zu Recht von einem massgeblich verbesserten Gesundheitszustand ausgeht. In
einem ersten Schritt ist dem Einwand der Gehörsverletzung nachzugehen. 

3.                 
 

3.1.            
3.1.1. Gemäss Art. 29 Abs. 2 der
Bundesverfassung (BV) und Art. 42 ATSG haben die Parteien Anspruch auf
rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung,
andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim
Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen
eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass
eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise
beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört
zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder
sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den
Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht
alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem
Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (BGE 135 I 279 E.
2.3; 135 II 286 E. 5.1; 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen). 

3.1.2. Das rechtliche Gehör gebietet sodann, die versicherte
Person von einem eingeholten Gutachten Kenntnis nehmen zu lassen und ihr
Gelegenheit einzuräumen, Ergänzungsfragen zu stellen, bevor die Verfügung
erlassen wird (Stauffer/Cardinaux (Hrsg.), Rechtsprechung des Bundesgerichts
zum Sozialversicherungsrecht - Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
(IVG), 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, S. 555). Hat der Versicherungsträger
die Absicht, der Gutachtensperson Erläuterungs- oder Ergänzungsfragen zu
stellen, so hat er die versicherte Person darüber zu informieren und ihr eine
Kopie des Gutachtens zuzustellen, damit sie die Gelegenheit hat, auch ihrerseits
solche Fragen zu stellen (BGE 136 V 113 E. 5.4).

3.1.3. Das Recht, angehört zu werden, ist
formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der
Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der
angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die
Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung
von Bedeutung ist, d.h. die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides
veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/aa).

3.1.4. Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht
besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als
geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor
einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die
Rechtslage frei überprüfen kann (127 V 431 E. 3d/aa). Von einer Rückweisung der
Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des
rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem
formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die
mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an
einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132
V 387 E. 5.1 mit Hinweis).

3.2.            
3.2.1. Auf den - gestützt auf das
psychiatrische Gutachten von Dr. med. E____ (IV-Akte 188) - erlassenen
Vorbescheid vom 13. September 2017 (IV-Akte 194) hin erhob die
Beschwerdeführerin, vertreten durch ihren aktuellen Rechtsvertreter Einwand
(Schreiben vom 18. Oktober 2017, IV-Akte 195 S. 1-4), dem sie eine
Stellungnahme ihrer Hausärztin Dr. med. F____ (Schreiben vom 2. Oktober 2017,
IV-Akte 195 S. 5-6) beilegte. Die daraufhin mit Schreiben vom 13. November 2017
(IV-Akte 206) an die Gutachterin übermittelte Aufforderung zur ergänzenden Stellungnahme
zum Gutachten basiert auf diesem Einwandschreiben und dem beigelegten Bericht
der Hausärztin (vgl. Aktennotiz RAD vom 1. November 2017, IV-Akte 203). Beide
Schreiben wurden der Anfrage beigelegt. Vor Erlass der angefochtenen Verfügung,
am 21. Februar 2018, wurden dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
sämtliche in der Zwischenzeit ergangenen Dokumente zugestellt und mitgeteilt,
es werde am Vorbescheid festgehalten und eine gerichtlich anfechtbare Verfügung
erfolgen (IV-Akte 216). Am 1. März 2018 fordert der Rechtsvertreter die Beschwerdegegnerin
unter Hinweis auf BGE 136 V 113 auf, ihre Verfügung, die ihm gleichentags
zugegangen sei wie die Aktenzustellung vom 21. Februar 2018, zurückzunehmen und
der Beschwerdeführerin Gelegenheit einzuräumen, ihrerseits Ergänzungsfragen an
die Gutachterin zu richten (IV-Akte 221). Die Beschwerdegegnerin lehnte dies
nach Rücksprache mit ihrem Rechtsdienst ab (Schreiben vom 14. März 2018,
IV-Akte 224). 

3.2.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie
habe dadurch im Verlauf des Einwandverfahrens keine Gelegenheit gehabt, ihrerseits
Ergänzungsfragen an die Gutachterin zu richten. Um die Mitwirkungsrechte in
einem Verfahren wirksam zur Geltung zu bringen, werden rechtsprechungsgemäss
genügende Kenntnisse über den Verfahrensverlauf vorausgesetzt, weshalb die
Parteien in geeigneter Weise über die entscheidwesentlichen Vorgänge und
Grundlagen vorweg orientiert werden müssen (BGE 140 I 99 E. 3.4; Urteil des
Bundesgerichts 8C_183/2015 vom 17. November 2015 E. 4.2). Es wäre in
Anbetracht der dargelegten Rechtsprechung daher angezeigt gewesen, die
Beschwerdeführerin von den vorgesehenen Rückfragen an die Gutachterin in
Kenntnis zu setzen. Unter den gegebenen Umständen, insbesondere unter Berücksichtigung
der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin keine eigenen Zusatzfragen an die
Gutachterin richtete, sondern dieser lediglich die Einwände der
Beschwerdeführerin unterbreitete und um eine diesbezügliche Stellungnahme bat, dürfte
das Vorgehen der Beschwerdegegnerin nicht ohne Weiteres als schwere Verletzung
des rechtlichen Gehörs zu werten sein. Wie es sich damit im Einzelnen verhält,
braucht jedoch aus den nachstehenden Überlegungen nicht näher geklärt zu
werden.

4.                 
 

4.1.            
4.1.1. Gemäss Art. 17 ATSG wird eine Rente herabgesetzt oder aufgehoben,
wenn sich der Invaliditätsgrad des Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur
Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen,
die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen.
Die Rente kann deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes,
sondern auch dann revidiert werden, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des
an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE
130 V 343, 349 f.). Eine revisionsrechtlich relevante Tatsachenänderung stellt
insbesondere eine - nicht notwendigerweise gesundheitlich bedingte - Reduktion
oder Erhöhung des erwerblichen Arbeitspensums dar, was zu einem Wechsel der
Invaliditätsbemessung führen kann. Unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel
unerheblich ist demgegenüber die abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen
unverändert gebliebenen Sachverhalts. 

4.1.2. Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen
Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige
Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen
Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht (BGE 133 V 108, 114). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung
verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine
leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde
(Art. 74ter lit. f der Verordnung über die Invalidenversicherung, [IVV, SR
831.201]) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird
auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen)
rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts
9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom
15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hinweisen). 

4.1.3. Ist eine anspruchserhebliche Änderung des
Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es
nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand
(SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 3.1; vgl. SVR 2010 IV Nr. 30 S. 94,
9C_961/2008 E. 6.3). 

4.2.            
Dem anspruchsbegründenden Risiko der
Invalidität liegen zunächst medizinische Sachverhalte zugrunde. Zur Beurteilung
der Invalidität sind Sozialversicherungsträger- und Gerichte deshalb auf
ärztliche Unterlagen angewiesen. Ärztliche Aufgabe im Rahmen der
Invaliditätsbemessung ist es, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher
Tätigkeiten Arbeitsunfähigkeit besteht oder eine Arbeitsleistung zumutbar ist
(BGE 132 V 99f. E. 4). 

4.3.            
Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher
Leistungsansprüche bedarf es verlässlicher medizinischer
Entscheidungsgrundlagen (BGE 134 V 232 E. 5.1). Hinsichtlich des Beweiswertes
eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, ob
er in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung
der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten
begründet sind (BGE 134 V 232 mit Hinweis auf BGE 125 V 352). Im Lichte dieser
Rechtsprechung ist nachfolgend zunächst auf die bei den Akten liegenden zentralen
medizinischen Unterlagen einzugehen. 

 

5.                 
 

5.1.            
5.1.1. Entscheidend für die Beantwortung der Frage, nach einer
erheblichen Sachverhaltsveränderung ist, ob mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit feststeht, dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse in
anspruchsrelevanter Weise verändert haben. Um dies zu prüfen, ist zunächst die
medizinische Aktenlage zu beleuchten, die zu Beginn des Vergleichszeitraums für
die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit massgebend war. 

5.1.2. Die ursprüngliche Rentenverfügung vom 26. August 2010
(IV-Akte 77), wonach die Beschwerdeführerin mangels verwertbarer Arbeits- und
Erwerbsfähigkeit nicht in der Lage war, ein Invalideneinkommen zu erzielen,
basierte in medizinischer Hinsicht auf dem psychiatrischen Gutachten des Dr.
med. D____ (Gutachten vom 23. Mai 2007, IV-Akte 21), der damals eine gemischte
dissoziative Störung (ICD-10: F44.7) im Rahmen einer chronifizierten Reaktion
auf Extrembelastung (ICD-10: F43.8) diagnostiziert und die bisherige Tätigkeit
als Dolmetscherin aufgrund der Gedächtnis-, Erinnerungs- und
Konzentrationsstörungen als unmöglich erachtet hatte (vgl. dazu auch Urteil des
Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt IV 2007 404 vom 17. Juli 2008 E. 5.;
IV-Akte 44). Der psychiatrische Gutachter führt weiter aus, es bestehe auf der
körperlichen Ebene durch die sicher vorhandenen Narbenschmerzen eine
Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit, über deren Grad er jedoch nicht urteilen
könne. Eine gewisse Besserungsmöglichkeit wurde vom Gutachter zum damaligen
Zeitpunkt nicht ausgeschlossen und eine Neubeurteilung nach zwei Jahren empfohlen
(vgl. IV-Akte 21). 

5.1.3. Die Hausärztin der Beschwerdeführerin, Dr.med. F____, diagnstozierte
damals in somatischer Hinsicht rezidivierende akute Lumboischialgien links bei
chronischen lumbalen Rückenschmerzen mit Dysästhesien in beiden unteren
Extremitäten und Hyperpathie lumbal, Koordinationsstörungen beim Einsatz der
linken Hand und persistierende Parästhesien und Schmerzen im Bereich der
Operationsnarben abdominal und lumbolateral links. Zusammenfassend bestünden
trotz guter Motivation und erfolgreicher Rehabilitationsbemühungen bleibende
invalidisierende Beschwerden im Sinne einer eingeschränkten kognitiven
Belastbarkeit, eingeschränkter Rückenbelastbarkeit und einer schwer
beeinflussbaren chronischen Schmerzsymptomatik bei anhaltender
Therapiebedürftigkeit, welche die Arbeitsfähigkeit im Haushalt quantitativ und
qualitativ einschränke und eine Berufstätigkeit ausser Haus ausschliesse (Bericht
vom 4. November 2008, IV-Akte 53). 

5.1.4. Anlässlich einer Rentenrevision berichtete die
Hausärztin im Dezember 2013 von einem stationären Gesundheitszustand und
verwies auf ihren Vorbericht vom November 2008. Die seelische Belastung der
Beschwerdeführerin sei schwankend und nach mehreren Retraumatisierungen sei in
nächster Zukunft keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten. Nach wie
vor bestünden Konzentrationsstörungen, Dissoziationstendenzen, mangelnde
Flexibilität, erhöhte Ermüdbarkeit und eine eingeschränkte Rückenbelastung
(IV-Akte 135). 

Im Januar 2014 bestätigte die Beschwerdegegnerin daraufhin einen
unveränderten Invaliditätsgrad (IV-Akte 136). 

5.2.            
5.2.1. Im Februar 2016 leitet die Beschwerdegegnerin die vorliegende
Rentenüberprüfung ein. Auf Anfrage verweist die Hausärztin bezüglich Diagnosen
weiterhin auf ihren Bericht vom November 2008 und nennt die gleichen
Einschränkungen. Gleichzeitig führt sie aus, die Situation scheine sich
allmählich zu stabilisieren, die Beschwerdeführerin arbeite zur Zeit an drei
bis vier Vormittagen für zweieinhalb Stunden in einer Arztpraxis als
Sprechstundenhilfe (Bericht vom 15. März 2016, IV-Akte 150). Ein halbes Jahr
später berichtet Dr. med. F____ von einem stabilisierten und bezüglich
Konzentration verbesserten Zustand. Die Beschwerdeführerin sei in der Lage,
drei bis vier Stunden am Stück zu arbeiten, wobei sie vermehrt Pausen brauche.
Die Rückenbelastbarkeit sei nach wie vor eingeschränkt und bei Reizüberflutung
dekompensiere die Beschwerdeführerin (Bericht vom 16. Dezember 2016, IV-Akte
164). 

5.2.2. Gegenüber der psychiatrischen Gutachterin, Dr. med. E____,
gibt die Beschwerdeführerin im Mai 2017 an, sie fühle sich gesundheitlich
wesentlich besser und berichtet von beruflichen Wiedereinstiegswünschen. Die
Gutachterin ihrerseits nimmt die Beschwerdeführerin bei der Begutachtung als
Explorandin wahr, die weder Ich-, Gedächtnis- oder Konzentrationsstörungen noch
eine affektive Begleitstörung aufweise. Im Vergleich zur Vorbegutachtung seien
kaum mehr kognitive Störungen vorhanden und sie habe während der Begutachtung
keine Bewegungen oder Bewegungshemmungen beobachten können, die auf
neurologische Defizite oder Schmerzen hingewiesen hätten. Die Gutachterin kommt
zum Ergebnis, die posttraumatische Belastungsstörung sei weitgehend
abgeklungen. Anhand der Untersuchung sei die Diagnose einer dissoziativen
Störung weiterhin zu bestätigen, wobei deren Ausprägung sich vermindert habe.
Unter Stress würden leichte dissoziative Symptome sowie die Tendenz zur
Verstärkung der Dissoziationen weiter bestehen. Die Beschwerdeführerin weise punktuell
eine betont leistungsstarke Seite auf, doch könne sie diese nicht konstant
unter Beweis stellen und pendle so zwischen Über- und Unterforderung. Es
bestehe eine grosse Diskrepanz zwischen Idealvorstellungen und beruflichen
Tatbeweisen. Zwar seien die kognitiven Störungen als solche kaum mehr vorhanden,
jedoch wirke die Kommunikation immer wieder irritierend und missverständlich, die
Aussagen der Beschwerdeführerin seien verschleiernd, was für eine Dissoziation
typisch sei. Die wechselnden, vagen und irritierenden Angaben würden eine genau
fassbare Anamnese erschweren, weshalb sich die genaue Beurteilung der
Beschwerdeführerin schwierig gestalte. Aufgrund der dissoziativen Störung müsse
jedoch insbesondere unter Stress von einer funktionellen Einschränkung ausgegangen
werden. Nach Ansicht der Gutachterin ist der Beschwerdeführerin die angestammte
Tätigkeit im Betreuungsbereich oder in Dolmetscherdiensten damit wieder zu 50%
zumutbar. Eine berufsbegleitende Schule sei ihr im Umfang von etwa 20%
zusätzlich möglich. Für eine angepasste Arbeit mit tiefem Reizniveau und wenig
körperlicher Belastung ist die Beschwerdeführerin nach Ansicht Dr. med. E____ trotz
der dissoziierenden Tendenz unter Stressbedingungen und einer zwanghaft verminderten
Flexibilität zu 70% einsatzfähig. Die Gutachterin weist auf die Wichtigkeit
einer gründlichen beruflichen Beratung und allenfalls einer berufsbezogenen
Abklärung hin. Der Beschwerdeführerin müsse aufgezeigt werden, welche
Möglichkeiten realistisch seien (IV-Akte 188). 

5.2.3. Die Hausärztin der Beschwerdeführerin kann sich der
gutachterlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht anschliessen. Sie bringt
in ihrem Schreiben vom 2. Oktober 2017 (IV-Akte 195) vor, realistisch sei eine
Erwerbstätigkeit von 50%. Eine Beschäftigung von 70% - sei es auch in einer
anspruchslosen Tätigkeit - würde voraussehbar langfristig zu einem Symptomanstieg
und damit zur erneuten Invalidität führen. Wie die Gutachterin zu Recht erkannt
habe, sei es schwierig, hinter die fassadenhaft dissoziative Selbstpräsentation
der Beschwerdeführerin zu sehen und diese zu entkräften. Das Gutachten bilde
wohl den bestmöglichen Gesundheitszustand ab, der im Jahresverlauf und situativ
jedoch erheblich beeinträchtigt sein könne. Sodann sei eine endgültige
Beurteilung der bleibenden Invalidität nicht ohne neurologische Begutachtung
der körperlichen Aspekte möglich. 

5.2.4. Im September 2017 nimmt die Beschwerdeführerin im
Hinblick auf die gewünschte Absolvierung einer Berufsausbildung die Behandlung
bei Dr. med. G____, FMH Neurologie und Psychiatrie / Psychotherapie auf. Diese
bestätigt mit Bericht vom 4. Januar 2018 die Diagnose einer dissoziativen
Störung und wirft die Frage nach dem Vorliegen einer anhaltenden somatoformen
Schmerzstörung auf. In der Gesamtschau erachte sie ein Arbeitspensum von 50%
als maximal erreichbar. Bei einem höheren Pensum wären die Belastungen durch
die alltäglichen Stressoren am Arbeitsplatz, unabhängig vom Anforderungsprofil so
hoch, dass die Beschwerdeführerin diese auf Dauer nicht bewältigen könne (IV-Akte
211). 

5.3.            
5.3.1. Im Rahmen der vorzunehmenden Neueinschätzung von Gesundheitszustand
und Arbeitsfähigkeit ist die medizinische Gesamtsituation zu würdigen (BGE 141
V 9 E. 6.3.2). Aus den dargelegten Berichten darf geschlossen werden, dass es
in psychischer Sicht sowohl subjektiv auch als objektiv zu einer Stabilisierung
und Verbesserung des Gesundheitszustandes gekommen ist. Unbestrittenermassen besteht
weiterhin eine dissoziative Störung, deren Ausprägung sich jedoch im Verlauf deutlich
vermindert hat. Die Hausärztin erwähnt eine deutlich verbesserte Konzentrationsfähigkeit
und berichtet von einer 50%igen Tätigkeit als Sprechstundenhilfe in einer
Arztpraxis, welche die Beschwerdeführerin während sechs Monaten im Rahmen eines
Praktikums absolvierte (vgl. Praktikumsbestätigung Dr. med. H____ vom 30. Juni
2016, Replikbeilage). Damit übereinstimmend stellt die Gutachterin fest, dass
es im Vergleich zur Vorbegutachtung vor allem bei den Gangstörungen, den
kognitiven Fähigkeiten und dem Gedächtnis zu markanten Verbesserungen gekommen
ist und eine gewisse Nachreifung und Konsolidierung der Persönlichkeit stattgefunden
hat. Gutachterin und Hausärztin stimmen damit grundsätzlich hinsichtlich einer
positiven Entwicklung des Krankheitsbildes überein. Während jedoch die
behandelnden Ärztinnen für sämtliche Tätigkeiten von einem maximal 50%igen
Pensum ausgehen, erachtet Dr. med. E____ eine leidensangepasste Arbeit als zu
70% zumutbar. Mit Blick auf die Berichte der seit vielen Jahren behandelnden
Hausärztin und der behandelnden Psychiaterin erscheint eine konstante
Steigerung der Leistungsfähigkeit auf 70% als fraglich. Wohl ist
rechtsprechungsgemäss der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass
behandelnde Ärztinnen aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Stellung im Zweifel
eher zu Gunsten ihrer Patientinnen aussagen. Das bedeutet aber nicht, dass aus
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung folgt, die Infragestellung einer angezweifelten
Expertise sei im Sinne einer starren Regel ausgeschlossen. Dr. med. F____
betreut die Beschwerdeführerin schon seit vielen Jahren und hat so im Gegensatz
zur Gutachterin Gelegenheit, sich ein Bild vom Verlauf über die Jahre zu machen
und insbesondere hinter die fassadenhaft dissoziative Selbstpräsentation der
Beschwerdeführerin zu sehen. Demgegenüber hatte die Gutachterin lediglich die
Gelegenheit zu einer Momentaufnahme eines womöglich optimalen Gesundheitszustandes.
Es bestehen mit anderen Worten begründete Zweifel an der gutachterlichen Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit, aufgrund derer es sich als notwendig erweist, weitere
medizinische Abklärungen vorzunehmen. Bei dieser Gelegenheit ist auch der von
Dr. med. G____ aufgeworfenen Frage nach einer somatoformen Schmerzstörung
nachzugehen.

5.3.2. Gegen das Abstellen auf die rein
psychiatrisch-gutachterlich attestierte Leistungsfähigkeit von 70% spricht
ferner, dass gewichtige Indizien für somatisch bedingte
Funktionseinschränkungen bestehen, die zum Zeitpunkt der Berentung aufgrund der
aus psychischen Gründen vollständig aufgehobenen Arbeitsfähigkeit unberücksichtigt
bleiben konnten. So erwähnt die Hausärztin in ihren Berichten jeweils eine
eingeschränkte Rückenbelastbarkeit und weist in ihrer Stellungnahme vom 2. Oktober
2017 (IV-Akte 195) auf die Notwendigkeit einer Untersuchung der Dysaesthesien
und Kribbelparaesthesien und der kälteabhängigen Schmerzen im Narbenbereich hin.
Nun da der verbesserte psychische Gesundheitszustand wieder eine - noch
festzusetzende - Teilerwerbstätigkeit zulässt, kommt man nicht umhin, die Frage
nach einer somatisch bedingten Einschränkung und derer allfälligen Wechselwirkung
mit den psychischen Faktoren zu beleuchten. Die Beschwerdegegnerin wird
folglich eine bidisziplinäre Begutachtung anzuordnen und die entsprechenden
Fragen zu klären haben. 

5.3.3. Ist in einem ersten Schritt die theoretische Arbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit rheumatologisch-psychiatrisch bemessen, drängt
sich in einem zweiten Schritt aufgrund der für die Beschwerdeführerin typischen
Diskrepanz zwischen beruflicher Idealvorstellung und effektiv erbrachten
beruflichen Tatbeweisen eine praktische Erprobung auf. Wie die Gutachterin
ausführt, ist eine gründliche berufliche Beratung sinnvoll, damit der Beschwerdeführerin
aufgezeigt werden kann, welche Möglichkeiten für sie realistisch und ihren
Fähigkeiten angemessen sind. Auf dieser Basis ist eine Massnahme wie der
Arbeitsversuch (Art. 18a IVG) von maximal 180 Tagen ein taugliches Instrument
für die Ermittlung des erwerblich tatsächlich noch nutzbaren Leistungsvermögens
und wird zur Ergänzung der abschliessenden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
dienen. Die Motivation der Beschwerdeführerin steht ausser Frage und den entsprechenden
Antrag auf berufliche Massnahmen hat sie am 14. November 2016 gestellt (IV-Akte
157) und am 18. Oktober 2017 wiederholt (IV-Akte 195). 

6.                 
 

6.1.            
Aus den obenstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung
vom 26. Februar 2018 aufzuheben ist und die Sache in Gutheissung der Beschwerde
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie die notwendigen
Abklärungen vornimmt und danach erneut über die Rentenaufhebung der Beschwerdeführerin
befindet. 

6.2.            
Die ordentlichen Kosten (Art. 69 Abs. 1bis IVG),
bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--, sind bei diesem Ausgang des
Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.  

6.3.            
Die Beschwerdegegnerin hat der anwaltlich vertretenen
Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Das
Sozialversicherungsgericht spricht im Sinne einer Richtlinie in IV-Fällen mit
durchschnittlichem Schwierigkeitsgrad bei vollem Obsiegen eine
Parteientschädigung von Fr. 3'300.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich
Mehrwertsteuer zu. Im vorliegenden Fall ist in Anbetracht der sich stellenden
Rechtsfragen von einem durchschnittlichen Fall auszugehen. Entsprechend ist ein
Honorar von Fr. 3‘300.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer zuzusprechen
(Art. 61 lit.g ATSG). 

 

 

 

Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht:

://:      In Gutheissung der Beschwerde wird die
Verfügung vom 26. Februar 2018 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung
und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

          Die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer
Gebühr vom Fr. 800.-- gehen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 

          Die Beschwerdegegnerin trägt eine
Parteientschädigung von Fr. 3‘300.- (inkl. Auslagen) zuzüglich Fr. 254.10
(7.7%) MWSt. an die Beschwerdeführerin. 

 

          

          

 

Sozialversicherungsgericht
BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                 Die
Gerichtsschreiberin

 

 

 

Dr. A. Pfleiderer                                               lic. iur. H.
Hofer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)            die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–        Beschwerdeführerin

–        Beschwerdegegnerin

–        Bundesamt für Sozialversicherungen

 

Versandt am: