# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 120f86a7-c446-549c-b7c4-2f06b81755df
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-10-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.10.2017 E-1506/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1506-2016_2017-10-06.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1506/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  O k t o b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), 

Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger,  

Richter François Badoud,    

Gerichtsschreiberin Annina Mondgenast. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

China (Volksrepublik),   

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Philipp Langlotz,  

Langlotz Advokatur, (…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 4. Februar 2016 / N (…). 

 

 

 

E-1506/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin ersuchte am 31. August 2012 in der Schweiz um 

Asyl und führte anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 18. Sep-

tember 2012 und der Anhörung vom 10. Juni 2014 im Wesentlichen Fol-

gendes aus:  

Sie sei chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie mit letztem Wohn-

sitz in B._______ im Bezirk C._______, Präfektur D._______. Sie sei nie 

zur Schule gegangen und habe keine Berufsausbildung. Ihr Vater und ihr 

Onkel seien Händler und sie habe sich um ihre kranke Mutter gekümmert. 

Sie sei mit zwei Brüdern (E._______ und F._______) verheiratet. In der 

Nacht vom 5. August 2012 beziehungsweise früh morgens am 6. August 

2012 sei sie mit dem Ehemann E._______ zu einem grösseren Parkplatz 

vor chinesischen Büros gegangen und habe dort Plakate gegen die Chine-

sen aufgehängt. Sie sei dann in ihr Dorf zurückgekehrt und E._______ 

habe sich nach C._______ begeben. Als sie zu Hause angekommen sei, 

hätten ihr ihre Eltern mitgeteilt, dass E._______ in C._______ von den chi-

nesischen Behörden festgenommen worden sei. Ihre Eltern hätten ihr des-

halb geraten, das Dorf so schnell wie möglich zu verlassen, weshalb sie 

gleichentags am 6. August 2012 ausgereist sei. Mit ihrem Onkel sei sie mit 

einem Auto nach G._______ gefahren und danach mit einem Lastwagen 

bis nach H._______. Dort hätten sie die Grenze nach Nepal überquert. Sie 

sei die ganze Zeit im hinteren Teil des Lastwagens gewesen, weshalb sie 

nicht wisse, durch welche Ortschaften sie gefahren seien. Ihr jüngerer Ehe-

mann F._______ sei dann ebenfalls nach Nepal gekommen. Sie habe ih-

rem Onkel und F._______ ihre Identitätskarte gegeben und ihr Onkel habe 

diese zerrissen beziehungsweise ihr Ehemann F._______ habe diese zu-

rück ins Dorf mitgenommen. Von Nepal sei sie an einen ihr unbekannten 

Ort geflogen und mit Auto und Zug bis in die Schweiz gereist.  

B.  

Mit Verfügung vom 20. März 2015 verneinte die Vorinstanz die Flüchtlings-

eigenschaft der Beschwerdeführerin, lehnte ihr Asylgesuch ab, verfügte die 

Wegweisung aus der Schweiz und deren Vollzug. Die dagegen erhobene 

Beschwerde vom 23. April 2015 wurde mit Urteil des Bundesverwaltungs-

gerichts E-2554/2015 vom 31. Juli 2015 gutgeheissen und die Sache zur 

korrekten Sachverhaltserstellung, Gewährung des rechtlichen Gehörs und 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.  

E-1506/2016 

Seite 3 

C.  

Am 10. September 2015 liess die Vorinstanz anhand eines Telefonge-

sprächs mit der Beschwerdeführerin eine sogenannte Lingua-Analyse 

durchführen. Die sachverständige Person kam im Analysebericht vom 

9. November 2015 zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin sehr wahr-

scheinlich nicht im von ihr angegebenen Gebiet sozialisiert worden sei, 

sondern in einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepub-

lik China. Am 14. Januar 2016 gewährte die Vorinstanz der Beschwerde-

führerin zum Ergebnis der Analyse und zu ihren Asylgründen anlässlich ei-

ner Anhörung das rechtliche Gehör. Unter Offenlegung von Werdegang 

und Qualifikation des Spezialisten sowie unter Hinweis, die Gesprächsauf-

zeichnung anhören zu können, teilte sie der Beschwerdeführerin verschie-

dene von ihr gemachte falsche Angaben mit (betreffend administrative Ein-

ordnung mehrerer Ortschaften, Namen von Nachbargemeinden und -krei-

sen, Distanzen, Flüsse in der Nähe des Heimatdorfs, Schulwesen [insbe-

sondere Namen der Dorfschule und Anzahl Schüler, Unterrichtsfächer], 

Vorgehen zur Ausstellung eines Personalausweises, Preisangaben von 

Nahrungsmitteln). Sodann eröffnete die Vorinstanz ihr, dass ihre Sprache 

entgegen den Erwartungen fast keine Ähnlichkeiten mit dem Dialekt der 

Gebietshauptstadt D._______, sondern ausschliesslich mit dem Lhasa-Di-

alekt oder der exiltibetischen Sprechweise habe. Weiter stellte sie die feh-

lenden Chinesisch-Kenntnisse und die sehr wahrscheinliche Sozialisation 

ausserhalb Chinas fest. Die Beschwerdeführerin hielt anlässlich des recht-

lichen Gehörs an ihren Herkunftsangaben und ihrer chinesischen Staats-

angehörigkeit fest.  

D.  

Mit Verfügung vom 4. Februar 2016, eröffnet tags darauf, wies die Vor-

instanz das Asylgesuch der Beschwerdeführerin erneut ab und verfügte die 

Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug, unter Ausschluss eines 

Wegweisungsvollzugs in die Volksrepublik China. 

E.  

Mit Beschwerde vom 7. März 2016 an das Bundesverwaltungsgericht be-

antragte die Beschwerdeführerin die Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung, die Feststellung ihrer Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von 

Asyl. Eventualiter sei ihr zufolge Vorliegens von subjektiven Nachflucht-

gründen die vorläufige Aufnahme als Flüchtling zu gewähren. Subeventu-

aliter sei infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige 

Aufnahme anzuordnen.   

E-1506/2016 

Seite 4 

In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege, inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses, und um Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Be-

schwerde.  

Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin ein Schreiben ihres 

Rechtsvertreters an das SEM vom 8. Februar 2016 bezüglich der Bitte um 

schriftliche Gewährung des rechtlichen Gehörs, eine Karte von Tibet, einen 

Kurzbericht des Kantonsspitals I._______ vom 3. März 2016, einen ärztli-

chen Bericht des Psychiatrischen Zentrums J._______ vom 1. März 2016 

sowie ein Schreiben desselben Zentrums vom 2. März 2016 zu den Akten.  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. März 2016 hiess das Bundesverwaltungs-

gericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtpflege gut 

und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Sodann hielt 

es fest, der vorliegenden Beschwerde komme von Gesetzes wegen auf-

schiebende Wirkung zu und diese sei durch die Vorinstanz nicht entzogen 

worden. Die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten. Sie wurde sodann aufgefordert, den in Aussicht gestell-

ten Austrittsbericht des Kantonsspitals I._______ und – nach ihrer Entlas-

sung – einen Bericht der psychiatrischen Dienste des Kantons K._______, 

sowie eine Erklärung betreffend die Befreiung der sie behandelnden Ärz-

tinnen und Ärzte von der Schweigepflicht einzureichen.   

G.  

Am 5. April 2016 reichte die Beschwerdeführerin die geforderten Berichte 

nach (Austrittsbericht der Psychiatrischen Dienste K._______ vom 

24. März 2016, Austrittsbericht des Kantonsspitals I._______ vom 30. März 

2016, Arztzeugnis von Dr. med. L._______ vom 2. April 2016, unterzeich-

nete Entbindung von der Schweigepflicht). Mit Schreiben vom 5. Juli 2017 

erkundigte sich die Beschwerdeführerin nach dem Stand ihres Verfahrens 

und reichte einen Arztbericht von Psychotherapeutin FSP Dr. phil. 

M._______ und Chefarzt Psychiatrie (…) N._______ vom 9. Juni 2017 ein.  

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 8. August 2017 lud das Bundesverwaltungs-

gericht die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein, welche am 21. August 

2017 einging. Am 7. September 2017 reichte die Beschwerdeführerin ihre 

Replik ein.  

  

E-1506/2016 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

E-1506/2016 

Seite 6 

Gemäss Art. 54 AsylG wird Flüchtlingen kein Asyl gewährt, wenn sie erst 

durch die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres 

Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG wur-

den.   

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.3 Glaubhaft sind die Vorbringen einer asylsuchenden Person grundsätz-

lich dann, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel 

sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentli-

chen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren 

und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widerspre-

chen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaub-

würdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre 

Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber 

auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch 

darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder 

unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder 

die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung 

die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsu-

chenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte 

Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 S. 142, BVGE 2010/57 

E. 2.3 S. 826 f). 

3.4 Asylsuchende sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts 

mitzuwirken. Sie müssen insbesondere ihre Identität offenlegen sowie Rei-

sepapiere und Identitätsausweise abgeben (Art. 8 AsylG und Art. 2a Asyl-

verordnung 1 über Verfahrensfragen [Asylverordnung 1, AsylV 1, 

SR 142.311]). Der Untersuchungsgrundsatz findet unter anderem seine 

Grenzen an der Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG, vgl. BVGE 2014/12 E. 6 

S. 213 f.). 

E-1506/2016 

Seite 7 

4.  

4.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides qualifizierte die 

Vorinstanz die geltend gemachten Verfolgungsvorbringen als den Anforde-

rungen an die Glaubhaftmachung eines Asyl begründenden Sachverhalts 

nicht genügend, weshalb die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigen-

schaft nach Art. 3 AsylG nicht erfülle. Sie habe keine hinreichenden Kennt-

nisse im landeskundlich-kulturellen Bereich nachweisen können, um von 

einer Sozialisation im Kreis C._______ in Tibet ausgehen zu können. Ihre 

nachgewiesenen Kenntnisse würden nicht dem entsprechen, was von ei-

ner einheimischen Person ihres Alters, ihres sozialen, ethnischen und Tä-

tigkeitshintergrunds erwartet werden könne. Sie habe verschiedene Ge-

meinden dem falschen Kreis zugeordnet, unzutreffende Angaben zu Dis-

tanzen gemacht, Fragen zum Schulwesen nicht richtig beantwortet, nicht 

den Tatsachen vor Ort entsprechende Aussagen zum Vorgehen zur Erlan-

gung einer Identitätskarte gemacht und unrealistische Preise zu gängigen 

Lebensmitteln genannt. An dieser Einschätzung vermöchten weder die ein-

zelnen korrekten Antworten noch ihre Aussagen anlässlich der Anhörung 

im Rahmen des rechtlichen Gehörs etwas zu ändern. Die Lingua-Analyse 

habe ergeben, dass ihr Dialekt fast keine Ähnlichkeiten mit dem in der Ge-

bietshauptstadt D._______ aufweise, sondern ausschliesslich Gemein-

samkeiten mit dem Lhasa-Dialekt oder der exiltibetischen Sprechweise 

habe. Sodann verfüge sie über keine nennenswerten Chinesisch-Kennt-

nisse und verwende Worte, die in keinem innertibetischen Dialekt vorkom-

men würden. Als unglaubhaft sei auch ihre geltend gemachte illegale Aus-

reise aus China einzustufen. Es widerspreche der allgemeinen Erfahrung, 

dass eine Ausreise innert so kurzer Zeit hätte organisiert werden können. 

Ihre Reisewegschilderungen seien sodann widersprüchlich und vage aus-

gefallen und würden nicht den Eindruck erwecken, sie sei tatsächlich in der 

dargelegten Art und Weise ausgereist. Der Beschwerdeführerin sei es nicht 

gelungen, ihre Herkunft aus der Volksrepublik China sowie ihre Asylgründe 

glaubhaft darzulegen. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei deshalb 

davon auszugehen, dass sie in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. 

Da sich aufgrund der Akten keine konkreten Hinweise auf einen längeren 

Aufenthalt in einem Drittstaat ergeben würden, komme die Vorinstanz zum 

Schluss, dass keine flüchtlingsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr 

an den bisherigen Aufenthaltsort vorliegen würden.  

Aufgrund der Ablehnung des Asylgesuchs wies die Vorinstanz die Be-

schwerdeführerin aus der Schweiz weg. Wegen der fehlenden Flüchtlings-

eigenschaft sei der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 

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Seite 8 

Abs. 1 AsylG nicht anwendbar und es würden sich keine Anhaltspunkte er-

geben, wonach ihr im Falle einer Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthalts-

ort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene 

Strafe oder Behandlung drohe. Es könne zwar nicht ausgeschlossen wer-

den, dass sie über die chinesische Staatsangehörigkeit verfüge, weshalb 

ein Wegweisungsvollzug in die Volksrepublik China ausgeschlossen sei, 

da ihr dort gegebenenfalls unmenschliche Behandlung oder Folter drohen 

würde. Aufgrund der Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht habe sie die Fol-

gen ihrer unglaubhaften Identitätsangaben und der Unglaubhaftigkeit ihres 

Sachverhalts zu tragen, indem vermutungsweise davon auszugehen sei, 

es würden keine Vollzugshindernisse bei einer Wegweisung an ihren bis-

herigen Aufenthaltsort im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG in Verbindung mit 

Art. 83 Abs. 2–4 AuG vorliegen.  

Ihre psychischen Probleme würden einer Wegweisung an ihren bisherigen 

Aufenthaltsort ebenfalls nicht entgegenstehen. Aufgrund der unglaubhaf-

ten Angaben zu ihrer Herkunft und der Missachtung der Mitwirkungspflicht 

sei es dem SEM nicht möglich, sich zu einer allfälligen Weiterbehandlung 

an ihrem bisherigen Aufenthaltsort zu äussern oder diesbezügliche Abklä-

rungen vorzunehmen. Es müsse deshalb davon ausgegangen werden, 

dass sie an ihrem Herkunftsort medizinische Hilfe in Anspruch nehmen 

könne. Dem ärztlichen Bericht vom 25. Juni 2015 sei zu entnehmen, dass 

sie sich nach einer stationären Behandlung von Suizidalität habe distan-

zieren und psychisch stabilisieren können. Nach Erläuterung der rechtli-

chen Situation durch ihren Rechtsvertreter habe sie mit deutlicher Erleich-

terung emotional stabil und ohne Anhaltspunkte auf Eigen- und Fremdge-

fährdung aus der Klinik austreten können. Allfälligen gesundheitlichen Ri-

siken, die aufgrund der situationsbedingten psychischen Belastung auftre-

ten würden, könne bei der Ausreise medikamentös mit einer sorgfältig ge-

planten Vorbereitung der Ausreise und mit dem Aufbau einer inneren Be-

reitschaft zur Rückkehr vorgebeugt werden, so dass keine konkrete Gefahr 

ernsthafter gesundheitlicher Schäden bestehe. Der Vollzug sei zudem 

technisch möglich und praktisch durchführbar. 

4.2 In ihrer Beschwerde machte die Beschwerdeführerin eine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs geltend. Die Vorladung zur Anhörung zur Gewäh-

rung des rechtlichen Gehörs sei keine zehn Tage vor dem Termin erfolgt. 

Ihr Rechtsvertreter habe die zuständige Sachbearbeiterin aufgrund der 

knappen Zeit mündlich um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

ersucht und darauf hingewiesen, dass sie (Beschwerdeführerin) aufgrund 

ihres Gesundheitszustands nicht in der Lage sei, mündlich zum Lingua-

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Seite 9 

Gutachten Stellung zu nehmen. In der angefochtenen Verfügung werde es 

nun so dargestellt, als ob dieses Gespräch nie stattgefunden habe. Es 

finde sich über dieses Telefonat keine Aktennotiz in den vorinstanzlichen 

Akten, weshalb im vorliegenden Verfahren wesentliche Dokumente und In-

formationen ignoriert worden seien. Durch den Verzicht der Vorinstanz, das 

rechtliche Gehör zur Lingua-Analyse trotz Kenntnis ihres Gesundheitszu-

stands schriftlich zu gewähren, habe eine Verletzung des rechtlichen Ge-

hörs stattgefunden. Gemäss der Aktennotiz der Vorinstanz vom 14. Januar 

2016 habe sie (Beschwerdeführerin) sich anlässlich der Anhörung in bester 

Verfassung befunden. Dies widerspreche den damaligen Gegebenheiten 

und gehe auch aus ihren ersten vier Antworten hervor. Sie habe zu Beginn 

der Anhörung klar kommuniziert, dass es ihr psychisch und physisch nicht 

gut gehe und sie nicht wisse, ob sie auf einmal in Ohnmacht fallen werde. 

Sodann bekräftigt die Beschwerdeführerin ihre Herkunft aus dem Staats-

gebiet der Volksrepublik China, ihre chinesische Staatsangehörigkeit sowie 

die Angaben betreffend ihre fehlenden Kenntnisse der chinesischen Spra-

che und des Schulwesens, ihre Herkunftsregion mit der Einordnung der 

Verwaltungseinheiten und Distanzangaben sowie bezüglich der Ausstel-

lung eines Personalausweises. Nur weil die Vorinstanz die von ihr (Be-

schwerdeführerin) genannten Ortschaften O._______, P._______ und 

Q._______ nicht verifizieren könne, bedeute dies nicht, dass diese nicht 

existieren würden. Der Experte habe sich sodann nie in der relevanten Ge-

gend aufgehalten und es sei fraglich, ob er überhaupt über besondere 

Kenntnisse dieser Randregion verfüge. Sie habe sich selten ausserhalb 

ihrer Heimatumgebung bewegt, weshalb sie auch nur die umliegenden 

Dörfer habe benennen können. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz habe 

sie angegeben, dass es sich bei O._______ um eine Dorf handle und nicht 

um eine Gemeinde. Das SEM kenne den Namen des Flusses nicht, der 

durch ihr Heimatdorf fliesse. Aus diesem Nichtwissen könne jedoch nicht 

gefolgert werden, dass ihre Aussagen tatsachenwidrig seien. Bezüglich der 

Anzahl der Schüler in der Schule und der Unterrichtssprache lege die Vo-

rinstanz nicht offen, worauf sich ihre Erkenntnisse stützen würden. Ebenso 

führe sie lediglich aus, die Ausstellung des Personalausweises wie von ihr 

(Beschwerdeführerin) beschrieben, sei unüblich. Die Vorinstanz äussere 

sich auch nicht dazu, ob die angegebenen Preise für Lebensmittel zu hoch 

oder zu tief seien. Weiter sei fraglich, wie der Experte darüber etwas aus-

sagen könne, obwohl er nie in der Gegend gelebt habe. Die Lingua-Begut-

achtung sei sodann mehr als drei Jahre nach dem Verlassen des Heimat-

staates erfolgt. Sie habe in der Zwischenzeit einiges des exiltibetischen 

Dialekts angenommen. Die Ausführungen zu den Chinesisch-Kenntnissen 

E-1506/2016 

Seite 10 

würden sich sodann auf eine durchschnittliche tibetische Person unter 30 

Jahren, nicht jedoch auf sie persönlich beziehen.  

Sie befinde sich in einer medizinischen Notlage und brauche unbedingt 

Stabilität. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz bestehe ihre Suizi-

dalität schon seit längerer Zeit und sei auf das diagnostizierte Krankheits-

bild zurückzuführen. Ein erneutes Herausreissen aus der momentanen 

Umgebung hätte fatale, wenn nicht tödliche Folgen. Sie bedürfe einer eng-

maschigen therapeutischen Überwachung wie dies in Tibet, Nepal oder In-

dien für die Durchschnittsbevölkerung nicht möglich sei. Eine angemes-

sene medizinische Behandlung am Herkunftsort – selbst wenn von einer 

Herkunft aus Indien oder Nepal ausgegangen werde – sei nicht gegeben, 

weshalb die Wegweisung unzumutbar sei.  

Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin die 

unter Buchstabe E. und G. aufgeführten Beweismittel ein.  

4.3 Die Beschwerdeführerin befindet sich seit dem 2. Oktober 2012 in am-

bulanter psychotherapeutischer Behandlung. Gemäss den verschiedenen 

Arztberichten leidet sie an einer (…), einer (…) und an einer (…). Wieder-

holt habe sie Suizidversuche unternommen, weshalb sie mehrmals hospi-

talisiert und stationär psychiatrisch behandelt worden sei; erstmals am 31. 

März 2015 und letztmals am 20. September 2016. Nach ihren jeweiligen 

Entlassungen sei sie weiterhin ambulant betreut worden. Die aktuelle Be-

handlung setze sich aus einem Tagesprogramm in psychiatrischen Tages-

stätten, einer Psychotherapie sowie ärztlichen Konsultationen zusammen. 

Dr. med. L._______ bemerkte in ihrem Zeugnis vom 2. April 2016 zur (…), 

dass eine solche Krankheit überall, ausser am Trauma-Ort behandelt wer-

den könne (vgl. Beschwerdebeilagen 5–7 und 12). Im Arztbericht vom 9. 

Juni 2017 von Dr. phil. M._______, Psychotherapeutin FSP, wird ausge-

führt, dass sich die Beschwerdeführerin von akuter suizidaler Ideaktion 

habe distanzieren können. Erstmals wird erwähnt, dass sie im Rahmen der 

Gesprächstherapie von sexuellen Handlungen berichtet, welche der dama-

lige (…) des Durchgangszentrums R._______ an ihr ausgeführt haben soll. 

Bis zu diesen Übergriffen habe sie sich selber zunächst als glücklich erlebt 

in der Schweiz und sich im Durchgangszentrum R._______ einsatzfreudig 

gezeigt (vgl. Beschwerdebeilage 12).  

4.4 In der Vernehmlassung vom 21. August 2017 führte die Vorinstanz aus, 

dass sie sich entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihrer 

Aktennotiz vom 14. Januar 2016 nicht zur gesundheitlichen Verfassung der 

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Seite 11 

Beschwerdeführerin geäussert habe. Darin werde lediglich vermerkt, die 

Beschwerdeführerin habe auf Nachfrage bejaht, sich gesundheitlich in der 

Lage zu fühlen, zu den Abklärungsergebnissen des Lingua-Gutachtens 

Stellung zu nehmen. Das Gespräch zwischen der Sachbearbeiterin des 

SEM und dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vom 7. Januar 

2016 habe stattgefunden; es sei versäumt worden, diesbezüglich eine Ak-

tennotiz zu erstellen. Allerdings wäre es auch in der Verantwortung des 

Rechtsvertreters gewesen, einen entsprechenden Beleg oder einen Arzt-

bericht einzureichen, wenn es der Beschwerdeführerin aus gesundheitli-

chen Gründen nicht möglich gewesen wäre, der Anhörung teilzunehmen. 

Hinsichtlich der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sei nicht von einer 

medizinischen Notlage auszugehen. Im ärztlichen Bericht vom 9. Juni 2017 

werde festgehalten, die Beschwerdeführerin habe sich von akuter suizida-

ler Ideation distanzieren können. Einer erneut auftretenden akuten Suizi-

daliät könne medikamentös und therapeutisch entgegengewirkt werden. 

Es sei nicht Aufgabe der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen der Be-

schwerdeführerin nach allfälligen Wegweisungsvollzugshindernissen in hy-

pothetischen Herkunftsländern zu forschen. Im Übrigen werde auf die Er-

wägungen in der Verfügung verwiesen, an welchen vollumfänglich festge-

halten werde.  

4.5 Replizierend machte die Beschwerdeführerin geltend, die Vorinstanz 

habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem sie keine Nachfor-

schungen zu medizinischen Versorgungsmöglichkeiten in Nepal oder In-

dien getätigt habe, obwohl sie davon ausgehe, die Beschwerdeführerin 

habe in diesen Ländern gelebt. Aufgrund der Gemeinsamkeiten ihres Dia-

lekts mit demjenigen ihrer angegebenen Heimatregion müsse davon aus-

gegangen werden, dass sie, wenn nicht in Tibet selbst, an der Grenze zu 

Tibet gelebt habe. Es sei glaubhaft, dass sie auf dem Land gelebt habe, 

und es an der Möglichkeit einer ärztlichen Versorgung – insbesondere ei-

ner medikamentösen Behandlung – fehle. Hinzu komme, dass sie eine be-

sonders gute Beziehung zu ihrer Therapeutin aufgebaut habe und dieser 

deshalb auch vom Übergriff durch den (…) des Durchgangszentrums be-

richtet habe. Es sei dringend notwendig, dass sie dieses in den letzten drei 

Jahren aufgebaute Vertrauensverhältnis bewahren könne, da ansonsten 

der Erfolg einer Therapie stark gefährdet sei. Sie lebe seit über fünf Jahren 

in der Schweiz und habe sich gut integriert. Weiter sei sie Geschädigte im 

Rahmen eines Strafverfahrens und könne ihre Rechte naturgemäss nur 

vollständig wahrnehmen, wenn sie vor Ort Wohnsitz habe. An den Anträ-

gen und Ausführungen in der Beschwerdeschrift halte sie fest und die Aus-

führungen der Vorinstanz in der Vernehmlassung würden bestritten.  

E-1506/2016 

Seite 12 

5.  

5.1 Die Vorinstanz hat ihre Erkenntnis der Unglaubhaftigkeit der Herkunfts-

angaben und mithin der Asylvorbringen der Beschwerdeführerin unter an-

derem auf das Ergebnis der Lingua-Analyse vom 1. April 2016 abgestützt. 

Sodann macht die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs geltend. Die Verwertbarkeit der Lingua-Analyse sowie eine allfäl-

lige Verletzung des rechtlichen Gehörs sind vorab von Amtes wegen zu 

prüfen.  

Bei der Lingua-Analyse handelt es sich um eine von der Befragung zur 

Person und zu den Asylgründen unabhängige Herkunftsanalyse, durchge-

führt von einem amtsexternen, von der Fachstelle Lingua durch das SEM 

beauftragten und mit den entsprechenden Sprach- und Länderkenntnissen 

ausgestatteten Sachverständigen. Dabei werden neben den landeskund-

lich-kulturellen Kenntnissen auch die sprachlichen Fähigkeiten der asylsu-

chenden Person geprüft. Die Lingua-Analyse hat zwar nicht den Stellen-

wert eines Sachverständigengutachtens, jedoch kommt ihr erhöhter Be-

weiswert zu, wenn die gebotenen Anforderungen an die fachliche Qualifi-

kation, Objektivität und Neutralität des Experten sowie die inhaltliche 

Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit erfüllt sind (vgl. dazu BVGE 2014/12 

E. 4.2.1 m.w.H). Dies ist vorliegend unbestrittenermassen der Fall (vgl. 

insb. auch SEM-Akten A44 betreffend Werdegang und Qualifikation der 

sachverständigen Person). Indessen stellt sich die Frage, ob die aufgrund 

überwiegender öffentlicher und privater Geheimhaltungsinteressen an sich 

zu Recht verweigerte vollumfängliche Offenlegung der Lingua-Analyse 

(vgl. Art. 27 Abs. 1 VwVG) in casu vor dem Grundsatz des Anspruchs auf 

Wahrung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 BV und Art. 29 VwVG) standhält. 

Vorausgesetzt ist hierbei, dass der asylsuchenden Person vom wesentli-

chen Inhalt des Gutachtens Kenntnis gegeben wird mit der Möglichkeit, 

sich dazu zu äussern und Gegenbeweise zu bezeichnen (Art. 28 und 30 

VwVG). Nach der seit Entscheidungen und Mitteilungen der vormaligen 

Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 28 E. 7a–b be-

stehenden Praxis hat die Vorinstanz der asylsuchenden Person die von ihr 

im Rahmen des Tests angeblich gemachten tatsachenwidrigen, falschen 

oder unzureichenden Antworten so detailliert aufzuzeigen, dass sie hierzu 

im Einzelnen ihre Einwände anbringen kann. Die Schlussfolgerung des 

Tests lediglich in einer Zusammenfassung darzulegen, ohne der betroffe-

nen Person die ihr vorgeworfenen Falschangaben effektiv erkennbar zu 

machen, genügt indes nicht. 

E-1506/2016 

Seite 13 

Vorliegend hat die Vorinstanz die im Rahmen des Tests bemängelten an-

geblichen Aussagen der Beschwerdeführerin hinreichend detailliert aufge-

zeigt, damit sie im Einzelnen Stellungnahmen anbringen konnte. Die Fest-

stellung in der angefochtenen Verfügung, wonach sie im Rahmen des ihr 

gewährten rechtlichen Gehörs lediglich ihre früheren Aussagen wieder-

holte und ihre Ausführungen nicht genügen würden, um die Unglaubhaftig-

keitseinschätzung ihrer Herkunft zu revidieren, ist nicht zu bemängeln. Der 

Grundsatz des rechtlichen Gehörs im Rahmen einer Lingua-Analyse setzt 

nicht eine Offenlegung der richtigen Antworten zu konkret gestellten Fra-

gen des Alltagswissens voraus. Auch wenn sich das rechtliche Gehör auf 

die blosse Feststellung von Falschantworten auf konkrete Fragen be-

schränkt, ohne der betroffenen Person die von ihr beim Test gemachten 

Falschantworten nochmals vorzulegen, kann vorliegend der Gehörsan-

spruch der Beschwerdeführerin als gewahrt betrachtet werden. Die Vorin-

stanz hat die Themenbereiche, zu denen die Beschwerdeführerin falsche 

Antworten gegeben hat, genügend eingegrenzt und konkretisiert. Anders 

als bei der Erhebung des Länder- und Alltagswissens im Rahmen einer 

SEM-Anhörung sind bei der LINGUA-Analyse mit Mitwirkung eines Fach-

spezialisten die zutreffenden Antworten nicht mit Informationen zum Her-

kunftsland zu belegen. Ergänzend ist festzuhalten, dass die Beschwerde-

führerin zudem die Möglichkeit gehabt hätte, das mit dem Experten durch-

geführte Telefongespräch nochmals anzuhören. Die Lingua-Analyse vom 

9. November 2015 und die daraus gezogenen und zum rechtlichen Gehör 

gegebenen Inhalte und Schlüsse sind somit im vorliegenden Verfahren ver-

wertbar. 

Anlässlich der Anhörung vom 14. Januar 2016 zu den Ergebnissen der Lin-

gua-Analyse wurde auf den bekannten Gesundheitszustand der Be-

schwerdeführerin Rücksicht genommen und ausdrücklich darauf hingewie-

sen, dass das Gespräch jederzeit abgebrochen werden könne (vgl. A52 

S. 2). Die Beschwerdeführerin selbst beantwortete die Frage, ob sie sich 

gesundheitlich in der Lage fühle, Aussagen zu machen mit: „Ja, ich gebe 

mein Bestes“ (vgl. A52 S.1). Aus ihren Antworten ist sodann nicht ersicht-

lich, dass sie nicht in der Lage gewesen sein soll, ihr rechtliches Gehör 

wahrzunehmen. In der Aktennotiz der Vorinstanz vom 14. Januar 2016 wird 

festgehalten, dass die Beschwerdeführerin auf Nachfrage bejaht habe, 

sich gesundheitlich in der Lage zu fühlen, zu den Abklärungsergebnissen 

des Lingua-Gutachtens Stellung zu nahmen. Sie habe sich während des 

rechtlichen Gehörs freundlich und kooperativ verhalten und klar auf die ihr 

gestellten Fragen geantwortet (vgl. A53). Es liegt keine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs vor, wenn die Beschwerdeführerin mündlich und nicht 

E-1506/2016 

Seite 14 

schriftlich zum Ergebnis der Lingua-Analyse befragt worden ist. Auch war 

sie im Stande, die Anhörung ohne Beisein ihres Rechtsvertreters durchzu-

führen.  

Schliesslich ist anzumerken, dass die Vorinstanz die Lingua-Analyse zwar 

als wichtigen Teil für die Entscheidfindung herangezogen und sie auch als 

erstes Argument zur Begründung der Zweifel an den Herkunftsangaben 

der Beschwerdeführerin verwendete. Objektiv betrachtet kommt aber den 

von der Vorinstanz umfassend gewürdigten weiteren Unglaubhaftigkeits-

aspekten betreffend Herkunft, Staatsangehörigkeit, Reiseumstände und 

Verfolgungsvorbringen ebenfalls erhebliches Gewicht zu. Die Verwertung 

der Lingua-Analyse ist somit eine Argumentationslinie unter mehreren 

gleichwertigen.  

5.2 In der Sache selber gelangte die Vorinstanz zur zutreffenden Erkennt-

nis, dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte tibetische Her-

kunft und Sozialisation sowie ihre Verfolgungsvorbringen den Anforderun-

gen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftmachung eines Asyl begründenden 

Sachverhalts nicht genügen. Die Beschwerdeführerin machte nur vage An-

gaben über ihr angebliches Leben in Tibet und widersprach sich auch in 

den Ausführungen zu ihren nächsten Angehörigen. Anlässlich der BzP 

führte sie aus, am (…) geheiratet zu haben, an der Anhörung machte sie 

geltend, die Heirat sei am (…) erfolgt (vgl. A7 S. 3 und A16 S. 15). Beim 

Interview im Rahmen der Lingua-Analyse führte sie aus, nach dem Tod 

ihrer älteren Schwester im Jahr 2010 deren zwei Ehemänner geheiratet zu 

haben und sich um den zirka 14-jährigen Sohn der Schwester gekümmert 

zu haben (vgl. A43 S. 2). Anlässlich der BzP erwähnte sie jedoch nicht, 

dass sie zwei Ehemänner hat und dass sie die ehemaligen Ehemänner 

ihrer Schwester geheiratet hatte, obwohl sie nach ihrem Partner befragt 

wurde. Bei der Frage nach Kindern führte sie zwar aus, ihr Ehemann habe 

Kinder aus früheren Beziehungen, spezifizierte aber nicht, dass es sich um 

den Sohn ihrer verstorbenen Schwester handelt (vgl. A7 S. 5). Zu ihrer Hei-

matumgebung befragt nannte sie weitere Ortschaften, jedoch nicht solche 

in unmittelbarer Nähe zu ihrem Heimatort; in unzutreffender Weise führte 

sie aus, C._______ sei der nächstgelegene Nachbarort von B._______. 

Die Preisangaben der Beschwerdeführerin für Lebensmittel stimmen so-

dann nicht mit den tatsächlichen Preisen überein. Entgegen der Ansicht 

der Beschwerdeführerin kann der Lingua-Experte darüber Auskunft geben, 

auch wenn er nicht selbst vor Ort lebt. Die Beschwerdeführerin bemängelt 

auch nicht dessen fachliche Kompetenz. Aus der Lingua-Analyse geht wei-

ter hervor, dass der Dialekt der Beschwerdeführerin keine Ähnlichkeit mit 

E-1506/2016 

Seite 15 

dem Dialekt im Distrikt D._______ aufweist. Die Beschwerdeführerin führte 

diesbezüglich selbst aus, dass sie anlässlich des Interviews mit dem Lin-

gua-Experten ihren Heimatdialekt gesprochen habe. Selbst unter der An-

nahme, dass sich ihr Dialekt mit der Zeit verändert hat, ist dennoch nicht 

nachvollziehbar, weshalb dieser überhaupt keine Ähnlichkeit mit dem Dia-

lekt ihrer geltend gemachten Herkunftsregion aufweist.  

5.3 Nach dem Gesagten ist weder die Identität noch die Staatsangehörig-

keit beziehungsweise das Herkunftsland der Beschwerdeführerin geklärt. 

Ihr Verhalten stellt sodann eine Verletzung der ihr obliegenden Mitwir-

kungspflicht (Art. 8 AsylG) dar. Durch die Verletzung dieser Pflicht verun-

möglicht sie die Abklärung, welchen effektiven Status sie im Staat ihres 

vormaligen Aufenthalts hatte. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist 

vorliegend anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin zwar ethnische Ti-

beterin ist und nicht ausgeschlossen werden kann, dass sie die chinesi-

sche Staatsangehörigkeit besitzt, jedoch mit überwiegender Wahrschein-

lichkeit nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen 

Diaspora sozialisiert wurde. Es liegt keine illegale Ausreise der Beschwer-

deführerin aus China und somit kein subjektiver Nachfluchtgrund vor. Bei 

Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder ver-

heimlichen, ist vermutungsweise davon auszugehen, dass keine flücht-

lings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ih-

ren bisherigen Aufenthaltsort bestehen (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.10 und 

6.).  

5.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin we-

der die Flüchtlingseigenschaft im Zeitpunkt ihrer Ausreise noch subjektive 

Nachfluchtgründe nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen ver-

mag. Die Vorinstanz verneinte demnach zu Recht die Flüchtlingseigen-

schaft und lehnte das Asylgesuch ab. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

E-1506/2016 

Seite 16 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der 

Schweiz (insb. Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30], 

Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 

gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende 

Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiter-

reise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder 

einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). Gemäss Art. 83 

Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumut-

bar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situatio-

nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage 

konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – 

unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu ge-

währen. Der Vollzug ist schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin 

oder der Ausländer weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch 

in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 

Abs. 2 AuG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Eine weitergehende 

Prüfung von Vollzugshindernissen erübrigt sich angesichts des Umstan-

des, dass die Beschwerdeführerin der ihr obliegenden und zumutbaren 

Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) hinsichtlich Herkunft, Staatsangehörigkeit 

und Identität nicht nachzukommen gewillt ist. Es kann diesbezüglich auf 

die Erwägungen der Vorinstanz (vgl. angefochtene Verfügung E. III) sowie 

auf E. 5.3 Abs. 1 und E. 6 des erwähnten Urteils BVGE 2014/12 verwiesen 

werden. Insbesondere kann vorliegend auch nicht überprüft werden, ob die 

Beschwerdeführerin in ihrem Heimat- beziehungsweise Herkunftsstaat 

E-1506/2016 

Seite 17 

über die notwendige medizinische Versorgung verfügen könnte. Eine me-

dizinische Notsituation liegt sodann nicht vor, konnte sich die Beschwerde-

führerin gemäss den Ausführungen im Arztbericht vom 9. Juni 2017 doch 

von akuten suizidalen Absichten distanzieren. Einer allenfalls erneuten ak-

tuellen Gefahr eines Suizids wäre mit medikamentösen beziehungsweise 

therapeutischen Massnahmen zu begegnen. Aus dem Umstand, dass sie 

sich seit nunmehr fünf Jahren in der Schweiz aufhält, kann sie nichts zu 

ihren Gunsten ableiten. Es ist davon auszugehen, dass sie sich in ihrem 

Heimat- beziehungsweise Herkunftsstaat wieder wird einleben können, zu-

mal sie dort den grössten Teil ihres Lebens verbracht hat. Zu den geltend 

gemachten sexuellen Übergriffen durch den damaligen (…) des Durch-

gangszentrums R._______ legt die Beschwerdeführerin keine Beweise ins 

Recht und kommt erneut ihrer Mitwirkungspflicht nicht nach. Es ist somit 

unklar, ob tatsächlich Anzeige gegen den (…) des Durchgangszentrums 

erhoben wurde. Selbst bei Vorliegen einer solchen obliegt jedoch die Be-

urteilung, ob ein strafbare Handlung stattgefunden hat, den Strafbehörden 

und ist hier nicht zu beurteilen.  

7.3 Die Beschwerdeführerin ist unbestrittenermassen tibetischer Ethnie, 

weshalb möglich ist, dass sie die chinesische Staatsangehörigkeit besitzt. 

Ein Wegweisungsvollzug nach China ist deshalb – in Übereinstimmung mit 

dem Dispositiv der angefochtenen Verfügung – auszuschliessen, da ihr 

dort gegebenenfalls eine Refoulement-Verletzung droht. 

7.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Es erübrigt sich, auf den weiteren Inhalt der 

Beschwerde noch näher einzugehen. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-

deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Zufolge der mit Zwischen-

verfügung vom 18. März 2016 gewährten unentgeltlichen Prozessführung 

im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist auf deren Erhebung jedoch zu ver-

E-1506/2016 

Seite 18 

zichten. Ein Antrag auf Beiordnung des Rechtsvertreters der Beschwerde-

führerin als amtlichen Rechtsbeistand im Sinne von Art. 110a Asyl wurde 

im vorliegenden Verfahren nicht gestellt, weshalb mit Zwischenverfügung 

vom 18. März 2016 ausschliesslich die unentgeltliche Prozessführung im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde. Dem Rechtsvertreter ist 

folglich kein Honorar aus der Gerichtskasse zuzusprechen. 

  

E-1506/2016 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Regula Schenker Senn Annina Mondgenast 

 

 

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