# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 804ea6df-9e3b-5cbc-ab9e-90e992d2c678
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.03.2012 IV 2010/245
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-245_2012-03-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/245

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 27.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 27.03.2012
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich . Art. 17 
Abs. 1 IVG. Umschulung. Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG. Arbeitsvermittlung 
(Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 27. März 
2012, IV 2010/245).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 27. März 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente; berufliche Massnahmen

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Sachverhalt:

A.     

A.a   Nach einer im Jahr 2000 erfolgten Abweisung seines Leistungsbegehrens (IV-act. 

108) meldete sich der A.___ am 2. März 2007 erneut zum Bezug von IV-Leistungen an 

(IV-act. 112). Die IV-Stelle forderte ihn am 22. März 2007 auf (IV-act. 114), glaubhaft zu 

machen, dass sich der Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erhebliche 

Weise geändert habe. Der Versicherte liess ein Zeugnis von Dr. med. B.___, Facharzt 

FMH für Allgemeine Medizin und für Physikalische Medizin und Rehabilitation, St. 

Gallen, vom 23. Mai 2007 einreichen (IV-act. 121). Er litt seit April 2006 an einem 

zervikoradikulären Syndrom bei grosser Diskushernie C 5/6. Dr. B.___ betrachtete den 

Versicherten als Folge der Schmerzen, der Gefühlsstörungen und der Kraftminderung 

im linken Arm als vollständig arbeitsunfähig in der bisherigen Tätigkeit. Die IV-Stelle 

forderte bei Dr. B.___ einen Bericht an. Dieser gab am 19. August 2007 an (IV-act. 130), 

er habe folgende Diagnosen erhoben: Therapieresistentes zervikoradikuläres Syndrom 

mit sensorischer und intermittierend motorischer Ausfallsymptomatik C6 links (mit/bei 

grosser medio-links-lateraler Diskushernie C5/6 mit Nervenwurzelkompression C6 und 

Zervikalmarkdeformation und muskuläre Dysbalance), depressives Zustandsbild, 

chronisches rezidivierendes thorakolumbovertebrales Schmerzsyndrom (mit/bei 

mehrsegmentalen degenerativen Veränderungen, segmentaler Dysfunktion Th7/8 und 

Haltungsinsuffizienz) sowie - ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit - Adipositas und 

arterielle Hypertonie. Dr. B.___ gab in seinem Bericht weiter an, der Versicherte sei seit 

dem 19. April 2006 in der bisher ausgeübten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig. Es 

bestehe eine Operationsindikation. Zur Behandlung des Schlafapnoesyndroms seien 

eine Septumplastik und eine Uvulo-palato-pharyngoplastik (UPPP) vorgesehen. Aktuell 

bestehe für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Heben von Lasten und ohne 

Zwangshaltungen eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Die Z.___ AG, St. Gallen, teilte am 6. 

September 2007 mit (IV-act. 133), sie habe den Versicherten als Tankwart beschäftigt. 

Der Lohn 2006 habe Fr. 53'340.-- betragen. Ohne den Gesundheitsschaden hätte der 

Versicherte im Jahr 2007 Fr. 55'000.-- verdient. Dr. med. C.___ und Dr. med. vom 

Schlaflabor des Kantonsspitals St. Gallen berichteten am 4. Dezember 2007 (IV-act. 

138), bei korrekter Behandlung des Schlafapnoesyndroms sei der Versicherte bei der 

Arbeit als Tankwart nicht eingeschränkt. Dr. med. D.___, Leitender Arzt der 

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Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen, teilte am 27. Dezember 2007 mit (IV-act. 

143), bei der einmaligen Untersuchung am 31. Mai 2006 habe nicht nur eine 

Nervenwurzelkompression, sondern auch eine Rückenmarksverlagerung vorgelegen. Er 

habe dem Versicherten sehr dringlich eine Operation angeraten. Dr. med. E.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichtete am 18. Mai 2007 (IV-act. 

152), er habe folgende Diagnosen erhoben: Unreife Persönlichkeit (-Störung) und 

fluktuierende leichte bis mittelgradige Depression. Der Versicherte sei seit Mitte April 

2006 zu 100% arbeitsunfähig. Er habe angegeben, er sei diplomierter Biologe, habe 

aber keine angemessene Tätigkeit gefunden und habe deshalb als Tankwart gearbeitet. 

Dr. E.___ führte weiter aus, neben Gesprächen, die unregelmässig und in grösseren 

Abständen stattfänden und in denen er schlecht an den Versicherten herankomme, 

habe er Efexor verschrieben. Das habe wohl eine gewisse Distanzierung von den 

Beschwerden ermöglicht, aber insgesamt zeige sich keine deutliche Veränderung des 

Beschwerdebilds. Die psychische Erkrankung allein habe eine Arbeitsunfähigkeit von 

50% zur Folge.

A.b   Die IV-Stelle gab am 15. August 2008 ein interdisziplinäres Gutachten in Auftrag 

(IV-act. 161). Die Sachverständigen der SMAB AG, Bern, berichteten in ihrem 

Gutachten vom 15. Oktober 2008 (IV-act. 165), aus orthopädischer Sicht, als radikuläre 

Folge der nachgewiesenen Diskushernie C5/6, bestehe aktuell eine eher diffuse, 

sensible C5/6/7-Symptomatik linker Arm, hingegen keine Einschränkung der Motorik. 

Rein orthopädisch betrachtet seien leichte, wechselbelastende Arbeiten ohne 

Positionsmonotonien zumutbar. In einer angepassten Tätigkeit (wozu auch die Arbeit 

als Tankwart gehöre) bestehe aus orthopädischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 

100%. Aus psychiatrischer Sicht seien keine Diagnosen mit Relevanz für die 

Arbeitsfähigkeit gefunden worden. Es bestehe eine primär ängstliche, vermeidende 

Persönlichkeit mit Verhaltensauffälligkeiten im Rahmen einer subjektiv als ungerecht 

erlebten Situation des Fehlens von körperlicher Unversehrtheit mit einem sekundären 

Krankheitsgewinn. Auslöser des derzeitigen Zustandsbilds seien eine narzisstische 

Kränkung und in der Folge zusätzlich psycho-physiologische Mechanismen wie 

muskuläre Verspannungen und psychosomatische Reaktionsbildungen. Eine 

depressive Erkrankung (F32 bis F41) bestehe nicht. Es gebe auch keine Anhaltspunkte 

für eine organische Depression. Aus psychiatrischer Sicht sei der Versicherte zu 100% 

arbeitsfähig. Bei der internistischen Abklärung sei als Diagnose mit Relevanz für die 

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Arbeitsfähigkeit das Schlafapnoesyndrom erhoben worden (zur Zeit ohne Hinweis auf 

konsekutive Organschäden). Die Relevanz resultiere aus der bisher nicht 

ausreichenden Therapie. Nach einer geplanten Tonsillektomie müsse die Indikation für 

eine CPAP-Behandlung gestellt werden. Ein bei CPAP gut eingestelltes 

Schlafapnoesyndrom führe nicht nur zu einem Rückgang der Tagesmüdigkeit, sondern 

auch zu einer Senkung des Blutdrucks und zu einer Steigerung der Tagesaktivität. 

Trotz noch nicht ausgeschöpfter Therapiemöglichkeiten betrachtete die internistische 

Sachverständige den Versicherten als zu 100% arbeitsfähig für eine adaptierte, leichte 

bis mittelschwere Tätigkeit. Zusammengefasst lauteten die Diagnosen: Zervikoverte­

brales und zervikospondylogenes Syndrom mit/bei am 04.05.2006 im MRI erstmals 

festgestellter voluminöser, medio-links-lateraler Diskushernie C5/6, wahrscheinlich 

partiell sequestriert, mit diffuser sensibler C5/6/7-Symptomatik links, ferner kleine 

medio-links-laterale subligamentäre Diskushernie C4/5 ohne erkennbare klinische 

Relevanz; Schlafapnoesyndrom, zur Zeit ohne Hinweise auf konsekutive 

Organschäden, aktuell relevant, da ungenügend behandelt, ausserdem - ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit - rumpfmuskuläre Dysbalance, Haltungsinsuffizienz 

bei rumpfmuskulärem und insbesondere bauchmuskulärem Trainingsmangel; 

Übergewicht (BMI 34); seit Jahren bestehende arterielle Hypertonie, medikamentös gut 

eingestellt, ohne Hinweis für Organschäden; ängstlich-vermeidende Persönlichkeit (F 

60.6) und Status nach narzisstischer Kränkung als Mitauslöser zusätzlicher psycho-

physiologischer Mechanismen wie muskuläre Verspannungen und psychosomatische 

Reaktionsbildung. Die Sachverständigen gingen von einer Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit von 100% aus. Sie sahen keine Operationsindikation betreffend 

die zervikale Diskushernie C5/6. Wichtig sei aber eine adäquate Behandlung des 

Schlafapnoesyndroms, denn dadurch könnten die qualitativen Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit reduziert werden.

A.c   Mit Vorbescheiden vom 26. Januar 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, sowohl das Rentenbegehren als auch das Begehren um beruf­

liche Eingliederung/Arbeitsvermittlung abzuweisen (IV-act. 175, 174). Der Versicherte 

liess am 30. März 2009 einwenden (IV-act. 184-1 ff.), das Gutachten sei nicht 

umfassend. Es berücksichtige nicht sämtliche medizinischen Akten und auch nicht 

sämtliche Beschwerden, die zu einer Arbeitsunfähigkeit führten 

(Achillessehnenansatztendinose). Da die Akten des behandelnden Arztes Dr. B.___ 

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nicht beigezogen worden seien, würdige das Gutachten den Verlauf mit wiederholten 

Schmerzexazerbationen nicht. Die psychiatrischen Befunde deckten sich nicht mit den 

Beobachtungen von Dr. B.___. Der Versicherte erleide wiederholt eindeutig depressive 

Episoden. Es lägen also psychische Störungen mit Krankheitswert vor, welche die 

Arbeitsfähigkeit wesentlich beeinflussten. Der Versicherte sei zu 100% arbeitsunfähig. 

Dr. B.___ hatte am 11. März 2009 gegenüber dem Rechtsvertreter des Versicherten 

u.a. ausgeführt (IV-act. 180-5), zentral für die Gesamtbeurteilung sei die psychiatrische 

Problematik. Der Versicherte sei vom psychiatrischen Sachverständigen als "zu gut" 

beurteilt worden. Dr. med. F.___, Neurologie FMH, hatte Dr. B.___ am 19. Dezember 

2008 berichtet (IV-act. 180-7), eine neurologische und elektrophysiologische 

Untersuchung habe ergeben, dass der Versicherte sehr unter dem chronifizierten 

zervikospondylogenen Schmerzsyndrom links leide. Bei starken Schmerzen bestehe 

eine diffuse Schwäche der rechten oberen Extremität, wahrscheinlich im Rahmen einer 

schmerzbedingten Minderinnervation. Die angegebene Sensibilitätsstörung am linken 

Daumen entspreche wohl einer sensiblen Radikulopathie C6 links. Elektrophysiologisch 

habe keine axonale Radikulopathie C5 bis C7 links bewiesen werden können. 

Elektroneurologisch habe sie ein leichtgradiges, rein sensibles Karpaltunnelsyndrom 

links festgestellt, das sicher auch einen gewissen Anteil an der Sensibilitätsstörung 

habe. Dr. med. G.___, Spezialarzt orthopädische Chirurgie FMH, Sportmedizin (SGSM), 

hatte Dr. B.___ am 16. Dezember 2008 berichtet (IV-act. 180-10), der Versicherte leide 

an einer Achillessehnenansatztendinose bei Verkalkung und Senkfuss bds. Da die 

konservative Behandlung erfolglos geblieben sei, müsse eine chirurgische Revision 

erfolgen. Die IV-Stelle forderte Berichte der behandelnden Ärzte an. Dr. F.___ teilte am 

18. Mai 2009 mit (IV-act. 182), dass sie die Frage nach der Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten nicht beantworten könne, da sie ihn nur einmal gesehen habe. Dr. G.___ 

gab am 25. Mai 2009 u.a. an, (IV-act. 183), es sei eine Operation der Ferse geplant. Dr. 

B.___ berichtete am 19. Juni 2009 (IV-act. 185), folgende Diagnosen seien erhoben 

worden: Therapieresistentes zervikoradikuläres Syndrom mit sensorischer und 

intermittierend motorischer Ausfallsymptomatik C6 links mit/bei grosser 

mediolinkslateraler DH C5/6 und wechselnd ausgeprägtem depressivem Zustandsbild, 

chronisch rezidivierendes thorako-/lumbovertebrales Sz-Syndrom mit/bei 

mehrsegmentalen degenerativen Veränderungen und rezidivierenden segmentalen 

Dysfunktionen, schwergradiges schlafreglementierendes obstruktives 

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Schlafapnoesyndrom, Probleme mit der Akzeptanz der CPAP-Maske, wechselnd 

ausgeprägtes depressives Zustandsbild, medikamentöse und psychotherapeutische 

Behandlung, therapieresistente Achillodynie bds. linksbetont, operative Sanierung 

vorgesehen, und - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - leichtgradiges sensibles 

Karpaltunnelsyndrom links und arterielle Hypertonie. Dazu führte Dr. B.___ aus, es sei 

eine starke Fluktuation des psychischen Zustands zu konstatieren. Vor der Anpassung 

der CPAP-Beatmung sei eine Septumplastik durchgeführt worden. Leider sei eine 

UPPP unterblieben. Der Versicherte bekunde Mühe mit dem Tragen der CPAP-Maske, 

einerseits wegen der Druckstellen und andererseits wegen des Beengungsgefühls (DD: 

im Rahmen der Depression/Angstproblematik). Im Lauf des Jahres 2008 hätten die 

vorbestehenden leichten Achillessehnenbeschwerden stark zugenommen. Nun 

bestehe eine therapieresistente linksbetonte Achillodynie, die das Tragen 

geschlossener Schuhe weitgehend verunmögliche. Hier müsse das Ergebnis der 

operativen Sanierung abgewartet werden. Abschliessend hielt Dr. B.___ fest, es sei 

auffällig, dass im Gutachten z.B. die Atrophie des Daumenballens links, der reduzierte 

Brachioradialisreflex und der sensible Ausfall C6 nicht festgestellt worden seien. Eine 

konklusive Beurteilung setze eine längerfristige arbeitsmedizinische Beurteilung voraus. 

Der Versicherte liess am 11. April 2009 eine Reihe von Arztberichten einreichen (IV-act. 

189 bis 197). Der behandelnde Psychiater Dr. E.___ erstattete trotz mehrmaliger 

Aufforderung keinen Bericht. Die IV-Stelle übermittelte alle medizinischen Berichte der 

SMAB AG und fragte sie, ob sich damit etwas an der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

ändere (IV-act. 203). Die medizinisch verantwortliche Dr. H.___, Fachärztin für Innere 

Medizin FMH, führte in der Stellungnahme der SMAB AG vom 2. Dezember 2009 aus 

(IV-act. 206), die konsiliarische Beurteilung durch Dr. F.___ sei nach der Begutachtung 

erfolgt. Die Hyposensibilität im linken Daumen und das leichtgradige 

Karpaltunnelsyndrom links änderten nichts an der Schlussfolgerung im Gutachten. Das 

chronifizierte zervikospondylogene Schmerzsyndrom links sei gutachterlich bewertet 

worden. Die vertebrospinale Kernspintomographie C0 bis Th4 habe nun im Vergleich 

zur Voruntersuchung von 2006 eine massive Reduktion der mediolateralen Hernierung 

C5/6 ausgewiesen. Die Beschwerden an der Achillessehne seien einer Therapie 

hinreichend zugänglich. Diese Diagnose bedeute deshalb keine wesentliche Änderung 

in bezug auf die Arbeitsfähigkeit. Die Ausführungen von Dr. B.___ rechtfertigten keine 

Abweichung von der gutachterlichen Einschätzung. Dasselbe gelte für die Berichte zum 

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Schlafapnoesyndrom. Gemäss dem Operationsbericht von Dr. G.___ vom 19. August 

2009 betreffend die Fussbeschwerden habe nach wenigen Wochen zur Vollbelastung 

übergegangen werden können. Dr. med. I.___ vom RAD notierte am 22. Dezember 

2009 (IV-act. 207), die SMAB AG komme nachvollziehbar zum Schluss, dass an der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten festzuhalten sei.

A.d   Mit Vorbescheiden vom 26. Januar 2010 (IV-act. 213, 215) kündigte die IV-Stelle 

dem Versicherten die Abweisung seiner Begehren um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen und um eine Invalidenrente an. Der Versicherte liess am 

29. März 2010 weitere Arztberichte einreichen (IV-act. 220). Gemäss einem Bericht der 

Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen an den Hausarzt vom 

15. März 2010 (IV-act. 221) hatte der Versicherte von der Operation an der Ferse nicht 

profitiert. Es bestand nun eine Tendinopathie der Achillessehne. Die Rodiag AG hatte 

am 5. März 2010 angegeben, ein MRI des linken Fusses vom 5. März 2010 zeige einen 

Befund, der vereinbar sei mit einer Osteitis und einem begleitenden Weichteilinfekt (IV-

act. 222). Dr. B.___ führte am 19. April 2010 gegenüber dem Rechtsvertreter des 

Versicherten aus (IV-act. 223-2 f.), die Beurteilung durch Dr. F.___ ergebe zwar 

tatsächlich keine Änderung der Arbeitsfähigkeit. Es stelle sich aber die Frage, weshalb 

die objektivierbaren Befunde beim Untersuch durch den Gutachter nicht festgestellt 

worden seien. Die bildgebende Verbesserung könne nicht einer Verbesserung der 

Schmerzproblematik gleichgesetzt werden. Das MRI sei wegen Therapieresistenz 

durchgeführt worden. Ein psychiatrisches Gespräch mit dem Sachverständigen könne 

eine seit Jahren bestehende psychotherapeutische Behandlung nicht aufwiegen. Im 

übrigen würde die Einschätzung durch den psychiatrischen Gutachter bedeuten, dass 

der Versicherte seit Jahren unter einer falschen Diagnose behandelt würde. Das 

Schlafapnoesyndrom habe tatsächlich keinen wesentlichen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit. Trotz der Achillessehnenoperation habe der Versicherte weiterhin 

Beschwerden. Dr. I.___ vom RAD notierte am 10. Mai 2010 (IV-act. 224), die 

Achillessehnenproblematik links sei nicht relevant, wenn eine adaptierte 

Erwerbstätigkeit keine langen Gehstrecken beinhalte. Die Operation habe eine 

interkurrente Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit für zwei Monate bewirkt. Mit 

Verfügungen vom 10. Mai 2010 wies die IV-Stelle die Begehren um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen (IV-act. 225) und um eine Invalidenrente (IV-act. 226) ab.

B.       

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B.a   Der Versicherte liess am 9. Juni 2010 Beschwerde erheben (act. G 1) und die 

Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab wann rechtens, spätestens ab April 2007, 

beantragen; eventualiter seien ihm berufliche Eingliederungsmassnahmen 

zuzusprechen und nach deren Abschluss sei neu über die Rentenansprüche zu 

befinden; subeventualiter sei die Sache zwecks Vornahme weiterer Abklärungen und 

anschliessender Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur 

Begründung dieser Begehren brachte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

insbesondere vor, es sei wenig erstaunlich, dass die SMAB AG nicht von ihrer im 

Gutachten wiedergegebenen Ansicht abgewichen sei, denn damit hätte sie ja zum 

Ausdruck bringen müssen, dass diese nicht zutreffend gewesen sei. Dr. B.___ habe am 

19. April 2010 festgehalten, weshalb die Auffassung der SMAB-Gutachter nicht richtig 

sei. Aus dem Rodiag-Befund könne entgegen der Meinung der SMAB-Gutachter nicht 

abgeleitet werden, dass sich die Situation verbessert habe oder dass die damalige 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zutreffend gewesen sei. Die Beschwerden seien einer 

Therapie nicht zugänglich gewesen, weshalb ein MRI habe durchgeführt werden 

müssen. Die SMAB-Gutachter hätten nichts vorgebracht, das gegen die Beurteilung 

von Dr. B.___ sprechen würde. Daraus folge, dass weder die angestammte noch eine 

adaptierte Tätigkeit zumutbar sei. Das Gutachten habe nicht sämtliche Akten 

berücksichtigt und es sei nicht umfassend gewesen. Falls kein Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente bestehe, sei der Beschwerdeführer willens, sich aktiv an 

beruflichen Massnahmen zu beteiligen.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 2. Juli 2010 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie insbesondere an, der Befund am 

linken Daumen sei nicht invalidisierend. Der Beschwerdeführer habe Dr. F.___ 

deswegen nur einmal konsultiert. Gegenüber den Gutachtern der SMAB AG habe er 

keine Beschwerden am linken Daumen angegeben. Der im MRI-Bericht erhobene 

HWS-Befund stelle keine Verschlechterung gegenüber demjenigen im Gutachten dar. 

Der Beschwerdeführer habe anlässlich der Begutachtung keine Fussbeschwerden 

angegeben und er habe sich rasch und harmonisch bewegt. Im übrigen hätten diese 

Beschwerden in einer adaptierten Tätigkeit keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die 

nach der Abklärung erstellten medizinischen Berichte liessen das Gutachten nicht als 

rechtsfehlerhaft erscheinen. Die kurzfristige vollständige Arbeitsunfähigkeit nach der 

Achillessehnenoperation lasse keinen Rentenanspruch entstehen. Demnach sei 

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vollumfänglich auf das Gutachten abzustellen. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 

56'830.-- und einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 48'391.-- (statistischer 

Durchschnittslohn Fr. 53'768.-- abzüglich 10%) resultiere ein Invaliditätsgrad von 

lediglich 15%. Da der Beschwerdeführer nicht zu mindestens 20% invalid sei, habe er 

keinen Anspruch auf eine Umschulung. Zudem könnte er eine allfällige 

Arbeitsunfähigkeit als Tankwart bereits durch einen Wechsel in eine adaptierte 

Hilfsarbeit kompensieren. Der Beschwerdeführer habe auch keinen Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung, da die Schwierigkeiten bei der Stellensuche nicht auf 

gesundheitliche Einschränkungen zurückzuführen seien.

B.c   In seiner Replik vom 8. Juli 2010 hielt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

fest, dass die Ausführungen der Beschwerdegegnerin nicht zu überzeugen vermöchten 

(act. G 11).

B.d   Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers liess einen Bericht von Dr. med. 

K.___, FMH für Radiologie, vom 6. Oktober 2010 einreichen (act. G 14.1). Laut diesem 

Bericht bestanden eine chronische Tendinose und eine Enthesopathie der 

Achillessehne links mehr als rechts, die aktuell mit einer Stosswellentherapie behandelt 

wurden. Ausserdem bestätigte Dr. K.___ ein chronisches, therapieresistentes 

Zervikoradikulärsyndrom C6 links, das trotz Regredienz der Diskushernie C5/6 links im 

MRI persistiere. Dr. K.___ ging aufgrund dieser Beeinträchtigungen auch für eine 

optimal angepasste Erwerbstätigkeit von einer kaum mehr verwertbaren 

Arbeitsfähigkeit aus. In der Folge reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

verschiedene Arztberichte ein. Gemäss einem Bericht der Klinik für Orthopädische 

Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 20. August 2010 (act. G 15.1) sollte 

versucht werden, die Situation an der Ferse mit einem Redressionsgips zu beruhigen. 

Dr. K.___ teilte am 18. Oktober 2010 den Abbruch der Stosswellentherapie mit, da kein 

Erfolg zu verzeichnen sei (act. G 17.1). Am 11. Februar 2011 berichtete die Klinik für 

Orthopädische Chirurgie (act. G 23.2), im Januar 2011 hätte eine Umgipsung erfolgen 

sollen, aber der Beschwerdeführer habe keinen Gips mehr tragen wollen. Er habe einer 

Operation nicht zugestimmt. Dr. med. L.___, FMH Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparats, berichtete am 24. November 2011 (act. G 

27.1), der Beschwerdeführer leide an einem deutlichen Druckschmerz an der distalen 

Achillessehne und am gesamten Achillessehnenansatz an der gesamten Ferse bds. 

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Man empfehle ihm eine intratendinöse Applikation von autologem thrombozytenreichen 

Blutplasma. Diese Therapie sei in 90% der Fälle erfolgreich (Beschwerdefreiheit).

Erwägungen:

1.      

Das ursprünglich abgewiesene Rentenbegehren hatte auf einem lumbospondylogenen 

Syndrom bei degenerativen Veränderungen beruht (vgl. IV-act. 89-12). Dr. B.___ hat am 

23. Mai 2007 neu ein zervikoradikuläres Syndrom bei grosser Diskushernie C5/6 mit 

Nervenwurzelkompression angegeben (vgl. IV-act. 121). Damit ist glaubhaft gewesen, 

dass sich der Invaliditätsgrad in einer anspruchserheblichen Weise geändert habe (Art. 

87 Abs. 4 IVV, seit 1. Januar 2012 Art. 87 Abs. 3 IVV). Die Beschwerdegegnerin ist 

deshalb zu Recht auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers eingetreten.

2.      

Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer zu mindestens 40% invalid ist (Art. 28 Abs. 2 

IVG). Gemäss Art. 16 ATSG ist zur Bemessung des Invaliditätsgrads das Einkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). 

Ausschlaggebendes Element der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens - 

und damit indirekt des Invaliditätsgrads - ist in aller Regel der Grad der verbliebenen 

Arbeitsfähigkeit.

2.1    Dr. B.___, der Hausarzt des Beschwerdeführers, hat in seinem Bericht vom 

19. August 2007 (vgl. IV-act. 130) die damals bestehenden 

Gesundheitsbeeinträchtigungen aufgelistet. Das thorakolumbovertebrale 

Schmerzsyndrom bei degenerativen Veränderungen, das in einem früheren 

Verwaltungsverfahren für sich allein nach der Auffassung des Beschwerdeführers einen 

rentenbegründenden Invaliditätsgrad hätte bewirken sollen, ist in dieser Aufzählung 

zwar noch enthalten gewesen, aber als mögliche Ursache der angegebenen 

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Arbeitsunfähigkeit ist es offenbar auch aus der Sicht des Hausarztes durch andere 

Beeinträchtigungen, vor allem durch das zervikoradikuläre Syndrom, abgelöst worden. 

Dieses neu aufgetretene Syndrom hat gemäss einem bei der Anmeldung zum 

Leistungsbezug bereits mehr als ein Jahr alten Bericht (vgl. IV-act. 143-2 ff.) heftige 

Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in den linken Arm mit Taubheitsgefühl, Schmerzen 

und Kribbelempfindungen ausgelöst. Der Beschwerdeführer hat diese 

Missempfindungen bis in den linken Daumen verspürt. Der Bandscheibenvorfall C5/6 

war so stark, dass er sogar eine Rückenmarkverlagerung zur Folge hatte. Der 2006 

untersuchende Neurochirurge war vom entsprechenden Bild so beeindruckt gewesen, 

dass er das Zervikobrachialsyndrom als nahezu invalidisierend qualifiziert und eine 

dringliche Operationsindikation gestellt hatte. Tatsächlich ist aber nie eine Operation 

erfolgt. Dr. B.___ hat zwar am 19. August 2007 (vgl. IV-act. 130) immer noch eine 

Operationsindikation angegeben, er hat die Beschwerden aber nicht mehr so 

dramatisch geschildert wie ein Jahr zuvor der Neurochirurge. In seinem Bericht findet 

sich kein Hinweis dafür, dass besondere Therapiebemühungen unternommen worden 

wären. Der Beschwerdeführer dürfte also mit erträglichen Schmerzen einigermassen 

normal weitergelebt haben, denn andernfalls hätte er wohl in eine Operation 

eingewilligt. Auch nach der Neuanmeldung zum IV-Leistungsbezug hat sich der 

Beschwerdeführer nicht operieren lassen. Bei der Abklärung durch die 

Sachverständigen der SMAB AG, also wiederum ein Jahr später, nämlich im Herbst 

2008, ist nur noch eine eher diffuse, sensible C5/6/7-Symptomatik am linken Arm 

beschrieben worden. Die Motorik ist nicht beeinträchtigt gewesen und es hat keine 

Operationsindikation mehr bestanden. Die Sachverständigen sind davon ausgegangen, 

dass wechselbelastende, leichte bis mittelschwere Arbeiten ohne repetitive 

Bewegungsanforderungen an die HWS zumutbar seien. Dr. F.___ ist nur einmal 

konsultiert worden (vgl. IV-act. 182), was auch dafür spricht, dass sich die Situation 

erträglich gestaltet hat. Die Kernspintomographie vom Dezember 2008 (vgl. IV-act. 

183-5) hat eine massive Regredienz der Hernierung C5/6 aufgezeigt. Die 

Sachverständigen der SMAB AG haben das in ihrer Stellungnahme (vgl. IV-act. 206) zur 

Kritik an ihrem Gutachten als eindeutige Verbesserung gewertet, die belege, dass ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten richtig gewesen sei. Dr. B.___ hat darauf 

beharrt (vgl. IV-act. 223-2 f.), dass sich die Situation im HWS-Bereich zwar bildgebend 

deutlich verändert habe, dass damit aber keine Besserung der Beschwerden 

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einhergegangen sei. Dabei dürfte sich Dr. B.___, wie bereits in den Jahren zuvor, nur 

auf die Angaben des Beschwerdeführers abgestützt haben. Die umfassende und 

unabhängige Untersuchung durch die Sachverständigen der SMAB AG haben ein 

klares Bild geliefert. An dessen Überzeugungskraft vermögen die 

Beschwerdeschilderungen des Beschwerdeführers keine Zweifel zu wecken. Ob 

angesichts der im Jahr 2006 bildgebend festgestellten, massiven Diskushernie für die 

damalige Zeit von stärkeren Beschwerden ausgegangen werden muss, als sie sich bei 

der Begutachtung gezeigt haben, lässt sich den vorhandenen Akten nicht mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entnehmen. Da die medizinische 

Aktenlage als vollständig erscheint, kann von weiteren Abklärungen kein näherer 

Aufschluss erwartet werden, so dass zulasten des den Nachteil der Beweislosigkeit 

tragenden Beschwerdeführers davon ausgegangen werden muss, dass die von den 

Sachverständigen festgestellte Arbeitsfähigkeit trotz der HWS-Beeinträchtigung auch 

für die Zeit vor der Begutachtung massgebend ist.

2.2    Dr. B.___ hat am 19. August 2007 auch ein depressives Zustandsbild angegeben 

(vgl. IV-act. 130). Die Beschwerdegegnerin hat den behandelnden Psychiater nur 

einmal dazu bewegen können, ihr über den psychischen Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers zu berichten. Am 18. Mai 2008 (vgl. IV-act. 152) hat Dr. E.___ ange­

geben, der Beschwerdeführer habe eine unreife Persönlichkeit und er leide an einer 

fluktuierenden leicht- bis mittelgradigen Depression mit somatischem Syndrom. Die 

psychische Beeinträchtigung habe für sich allein eine Arbeitsunfähigkeit von 50% zur 

Folge. Im SMAB-Gutachten ist demgegenüber festgehalten worden (vgl. IV-act. 165), 

dass gar keine psychiatrische Diagnose habe gestellt werden können. Dagegen ist vom 

Beschwerdeführer eingewendet worden, das Abklärungsresultat sei nicht überzeugend, 

da es auf einer "Momentaufnahme" beruhe. Diese sei ungleich weniger geeignet, eine 

objektive Diagnosestellung und damit eine objektive Arbeitsfähigkeitsschätzung zu 

erlauben, als eine jahrelange psychotherapeutische Beziehung. Dieser Argumentation 

des Beschwerdeführers ist entgegen zu halten, dass erfahrungsgemäss gerade bei 

Beeinträchtigungen aus dem psychischen Bereich in besonderem Mass gilt, dass 

Therapeuten aufgrund ihres Behandlungsauftrags und aufgrund der über lange Zeit 

aufgebauten persönlichen Beziehung zum Patienten dazu neigen, dessen allzu 

pessimistische Selbsteinschätzung zu übernehmen, zumal die entsprechenden 

Schilderungen, anders als in vielen anderen medizinischen Fachgebieten, nicht durch 

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Messungen, bildgebende Verfahren usw. verifiziert werden können. Praxisgemäss ist 

deshalb bei einer Abwägung der jeweiligen Überzeugungskraft des Berichts eines 

Therapeuten und des Berichts eines unabhängigen medizinischen Sachverständigen 

letzterer ein klar höheres Gewicht beizumessen. Das gilt auch im vorliegenden Fall. 

Daran vermag der Umstand nichts zu ändern, dass Dr. E.___ den Beschwerdeführer 

möglicherweise seit Jahren unter einer falschen Diagnose behandelt hat. Die 

Übereinstimmung mit der Auffassung von Dr. B.___ vermag die Überzeugungskraft der 

Angaben von Dr. E.___ nicht zu erhöhen, denn Dr. B.___ fehlt das psychiatrische 

Fachwissen und, was sehr viel wichtiger sein dürfte, die fachärztliche Erfahrung, um 

eine überzeugende psychiatrische Diagnose stellen und die daraus resultierende 

Arbeitsunfähigkeit einschätzen zu können. Deshalb ist mit den Sachverständigen der 

SMAB AG davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in psychiatrischer Hinsicht 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit zu 100% 

arbeitsfähig ist.

2.3    In der Liste der von Dr. B.___ am 19. August 2007 angegebenen Diagnosen (vgl. 

IV-act. 130) findet sich auch ein schwergradiges, schlaffragmentierendes, obstruktives 

Schlafapnoesyndrom, das vor einer erfolgreichen Behandlung ebenfalls die 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt haben soll. Die Ärzte des Schlaflabors des 

Kantonsspitals haben am 4. Dezember 2007 bestätigt, dass das Schlafapnoesyndrom 

nach der Behandlung (Korrektur der Septumdeviation, UPPP, CPAP-Behandlung) keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr zur Folge haben werde (vgl. IV-act. 138). Zur 

Situation vor dieser Behandlung haben sie sich nicht geäussert. Die internistische 

Sachverständige der SMAB AG hat festgehalten (vgl. IV-act. 165-25 ff.), dass eine 

inzwischen durchgeführte Operation des Nasenseptums gemäss den Angaben des 

Beschwerdeführers keine Verbesserung gebracht habe. Tagsüber bestehe eine 

verstärkte Müdigkeit und Erschöpfbarkeit, weshalb nicht nachvollziehbar sei, dass die 

Therapie noch nicht weiter vorangetrieben worden sei. Schwere körperliche 

Tätigkeiten, Akkord-, Schicht- und Nachtarbeit unter Zeitdruck, Arbeiten mit Fremd- 

oder Eigengefährdung und Arbeiten mit Absturzgefahr seien nicht mehr zumutbar. 

Trotz der noch nicht ausgeschöpften Therapiemöglichkeiten bestehe aber für eine 

adaptierte leichte bis mittelschwere Arbeit keine durch das Schlafapnoesyndrom 

ausgelöste Arbeitsunfähigkeit. Dr. B.___ hat am 11. März 2009 an allen Ergebnissen 

der Begutachtung mit Ausnahme der Einschätzung durch die internistische Gutachterin 

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Kritik geübt (vgl. IV-act. 180-5 f.). In der Stellungnahme der SMAB AG vom 2. 

Dezember 2009 (vgl. IV-act. 206) ist darauf hingewiesen worden, dass die 

unvollständige Behandlung des Schlafapnoesyndroms nicht geeignet sei, die 

Ausführungen im Gutachten als unzutreffend erscheinen zu lassen. Selbst Dr. B.___ hat 

das Schlafapnoesyndrom schliesslich als irrelevant für die Arbeitsfähigkeit bezeichnet 

(vgl. IV-act. 223-2). Der Beschwerdeführer ist somit durch das Schlafapnoesyndrom in 

seiner Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit nicht beeinträchtigt. Das 

gilt auch für die Zeit vor der Operation des Nasenseptums, denn damit allein hat sich 

der Zustand des Schlafapnoesyndroms nicht wesentlich verändert.

2.4    In seinem Bericht vom 19. August 2007 (vgl. IV-act. 130) hat Dr. B.___ keine 

weiteren arbeitsfähigkeitsrelevanten Diagnosen angeführt. Das gilt auch für das 

Gutachten der SMAB AG (vgl. IV-act. 165-12) und für die Stellungnahme von Dr. B.___ 

dazu vom 11. März 2009 (vgl. IV-act. 180-5 ff.). Erst im Bericht von Dr. G.___ vom 

25. Mai 2009 (vgl. IV-act. 183-2 und 6) ist erstmals ein Hinweis auf Schmerzen in den 

Fersen aufgetaucht. Dr. B.___ hat am 19. Juni 2009 (vgl. IV-act. 185-7) erstmals von 

einer bereits 2008 erfolgten starken Zunahme vorbestehender 

Achillessehnenschmerzen berichtet. Er hat nicht erklärt, weshalb diese Schmerzen bis 

zu diesem Zeitpunkt nicht erwähnt worden sind. Der am 17. August 2009 erfolgte 

Eingriff (vgl. IV-act. 196-1) ist zwar von den Operateuren als erfolgreich betrachtet 

worden, denn sie sind davon ausgegangen, dass bereits nach wenigen Wochen die 

Beschwerdefreiheit erreicht sein würde. In der Stellungnahme der SMAB AG vom 2. 

Dezember 2009 (vgl. IV-act. 206-2) ist in bezug auf die Fersen eine kurzfristig 

therapierbare Beeinträchtigung angenommen worden. Diese Erwartung hat sich nicht 

erfüllt, wie die vom Beschwerdeführer bis weit in das Jahr 2011 hinein eingereichten 

Arztberichte zeigen. Keiner dieser Berichte hat sich mehr mit einer jener 

Gesundheitsbeeinträchtigungen befasst, die bis 2009 als arbeitsfähigkeitsrelevant 

qualifiziert worden sind. Es entsteht der Eindruck, dass der Beschwerdeführer nur noch 

durch die Fersenbeschwerden in einem erheblichen Ausmass behindert gewesen sei. 

Allerdings scheint den behandelnden Ärzten nicht klar gewesen zu sein, weshalb kein 

weitergehender Therapieerfolg eintreten wollte. Dr. I.___ vom RAD hat nun aber schon 

am 10. Mai 2010 darauf hingewiesen (vgl. IV-act. 224-2), dass sich diese 

Gesundheitsbeeinträchtigung in einer entsprechend adaptierten Erwerbstätigkeit nicht 

auf die Arbeitsfähigkeit auswirken könne.

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2.5    Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer trotz der langen 

Liste von Diagnosen in einer adaptierten Erwerbstätigkeit nicht in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Da keine relevante Sachverhaltsveränderung 

eingetreten ist, erübrigt sich ein Einkommensvergleich. Es steht fest, dass der 

Beschwerdeführer nach wie vor keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Die 

Beschwerdegegnerin hat das entsprechende Begehren zu Recht abgewiesen.

3.      

Die Beschwerdegegnerin hat auch ein Begehren um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen abgewiesen. Relevant sind dabei nur die Umschulung (Art. 

17 Abs. 1 IVG) und die Arbeitsvermittlung (Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG).

3.1    Da der Beschwerdeführer als Hilfsarbeiter zu qualifizieren ist, wäre eine allfällige 

Umschulung in der Form einer sogenannt höherwertigen Ausbildung zu gewähren, da 

der Beschwerdeführer eine umschulungsspezifische Invalidität nur dadurch 

überwinden könnte, dass er durch eine eigentliche Berufsausbildung in die Lage 

versetzt würde, bei gleichbleibendem Arbeitsfähigkeits- bzw. Beschäftigungsgrad ein 

höheres Einkommen zu erzielen. Invalid im Sinn des Art. 17 Abs. 1 IVG ist, wer durch 

eine Gesundheitsbeeinträchtigung bedingt eine Erwerbseinbusse von etwa 20% 

erleidet (vgl. Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, bearbeitet durch Ulrich Meyer, 2. A., S. 

191). Die Erwerbseinbusse des Beschwerdeführers beträgt nach wie vor weniger als 

20%, so dass die Beschwerdegegnerin zu Recht auch einen Anspruch auf eine 

Umschulung verneint hat.

3.2    Einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung haben arbeitsunfähige Versicherte, die 

eingliederungsfähig sind (Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG). "Ist die Arbeitsfähigkeit einzig 

insoweit eingeschränkt, als dem Versicherten leichte Tätigkeiten voll zumutbar sind, 

bedarf es zur Begründung des Anspruchs auf Arbeitsvermittlung zusätzlich einer 

spezifischen Einschränkung gesundheitlicher Art" (Ulrich Meyer, a.a.O., S. 205). Eine 

solche Einschränkung fehlt, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht auch das 

Begehren um eine Arbeitsvermittlung abgewiesen hat.

4.      

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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Da der Beschwerdeführer vollumfänglich unterliegt, hat er keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g Satz 1 ATSG). Hingegen hat er einen Anspruch auf 

die Übernahme seiner Vertretungskosten durch den Staat, denn ihm ist die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt worden (vgl. act. G 9). Ausgehend von 

der in vergleichbaren Verfahren üblichen Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) ist die um 20% reduzierte Entschädigung 

des unentgeltlichen Rechtsbeistands (Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70) auf Fr. 2800.-- festzusetzen. Das Beschwerdeverfahren 

in IV-Sachen ist grundsätzlich kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach 

dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG) und wäre auf Fr. 600.-- festzusetzen. 

Nun ist der Beschwerdeführer aber von der Bezahlung einer Gerichtsgebühr befreit 

worden. Er ist allerdings darauf hinzuweisen, dass er zur Rückzahlung der 

Entschädigung an den Rechtsbeistand und zur Nachzahlung der Gerichtsgebühr 

verpflichtet werden kann, wenn es seine wirtschaftlichen Verhältnisse in der Zukunft 

einmal erlauben sollten (Art. 99 Abs. 2 VRP/SG i.V.m. Art. 123 Abs. 1 ZPO).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerden werden abgewiesen.

2.       Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit Fr. 

2800.-.

3.       Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

befreit.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.03.2012
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich . Art. 17 Abs. 1 IVG. Umschulung. Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG. Arbeitsvermittlung (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 27. März 2012, IV 2010/245).

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