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**Case Identifier:** 58c65424-73dc-5f3a-8302-6dcc2bb1998a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-05-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 31.05.2005 B 2005/20
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-20_2005-05-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/20

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 31.05.2005

Entscheiddatum: 31.05.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 31. Mai 2005
Ausländerrecht, Familiennachzug (Art. 8 EMRK, SR 0.101, Art. 13 Abs. 1 BV, 
SR 101, Art. 38 und 39 BVO (SR 823.21). Der Familiennachzug eines 
Ausländers, dessen Status als vorläufig aufgenommener Flüchtling durch die 
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung erloschen ist, beurteilt sich nach Art. 
38 und Art. 39 BVO. Mangels gefestigtem Anwesenheitsrecht des Ausländers 
verstösst die Verweigerung des Familiennachzugs nicht gegen diese 
Vorschriften (Verwaltungsgericht, B 2005/20).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

A. A.,.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch E.H., Zürcher Freiplatzaktion für Asylsuchende, Römerstrasse 45, 8400 

Winterthur,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

betreffend

Familiennachzug von B. A.-U. und V. A.

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A.A., türkischer Staatsangehöriger, geboren am 8. Juni 1985, reiste am 19. 

November 1992 zu seinen Eltern in die Schweiz ein, welche hier um Asyl nachgesucht 

hatten. Mit Verfügung des Bundesamtes für Flüchtlinge vom 4. Februar 1994 (BFF, 

heute: Bundesamt für Migration, BFM) wurden die Mitglieder der Familie A. - 

einschliesslich A.A. - als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen. Am 22. Mai 2003 stellte A. 

A. das Gesuch, es sei ihm eine Aufenthaltsbewiligung zu erteilen, damit er mit einer 

Lehre als Heizungsmonteur beginnen könne. Das Ausländeramt entsprach diesem 

Gesuch am 4. Juni 2003. A.A. wurde gestützt auf Art. 13 lit. f der Verordnung über die 

Begrenzung der Zahl der Ausländer (SR 823.21, abgekürzt BVO) eine 

Aufenthaltsbewilligung erteilt.

B./ Am 17. Dezember 2003 heiratete A.A. in W. B. U., türkische Staatsangehörige, 

geboren am 4. Mai 1980. In der Folge, am 20. Dezember 2003, reichte er ein Gesuch 

um Nachzug seiner Ehefrau ein. Das Ausländeramt lehnte dieses mit Verfügung vom 

28. Juni 2004 ab, nachdem es beim BFF eine Stellungnahme eingeholt hatte. B. A.-U. 

wurde angewiesen, die Schweiz bis 15. Juli 2004 zu verlassen. Der Entscheid wird im 

wesentlichen damit begründet, die Aufenthaltsbewilligung verschaffe A. A. keinen 

Anspruch auf Familiennachzug. Sodann fehle es zur Bewilligung des Familiennachzugs 

an den finanziellen Voraussetzungen und an einer angemessenen Wohnung.

C./ Gegen den Entscheid des Ausländeramtes vom 28. Juni 2004 erhob A. A., vertreten 

durch die Zürcher Freiplatzaktion für Asylsuchende, am 13. Juli 2004 Rekurs beim 

Justiz- und Polizeidepartement. Er stellte folgende Rechtsbegehren: die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und der Nachzug von B. A.-U. sei zu bewilligen (Ziff. 1); B. 

A.-U. sei zu gestatten, den Entscheid in der Schweiz abzuwarten (Ziff. 2) und auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten (Ziff. 3).

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Am 16. Juli 2004 hiess das Justiz- und Polizeidepartement das Gesuch um Erlass einer 

vorsorglichen Massnahme gut. B. A.-U. wurde gestattet, während der Dauer des 

Rekursverfahrens im Kanton St. Gallen zu bleiben. Die Verfügung wird damit 

begründet, A.A. habe ein Interesse daran, mit seiner schwangeren Ehefrau zusammen 

leben zu können. Sodann mache er geltend, entgegen der Ansicht des Ausländeramtes 

finde die Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen (SR 142.311, abgekürzt AsylV 1) 

Anwendung.

Am 12. Januar 2005 wies das Justiz- und Polizeidepartement den Rekurs von A.A. ab. 

Das Ausländeramt wurde angewiesen, B. A.-U. eine neue Frist zur Ausreise zu setzen. 

Die Rekursinstanz gelangte zum Ergebnis, A.A. könne sich nicht auf Art. 39 AsylV 

berufen, abgesehen davon, dass die dort verankerten Voraussetzungen nicht erfüllt 

seien. Sodann werde der Rekurrent den Mindestanforderungen von Art. 39 Abs. 1 lit. b 

und c BVO nicht gerecht.

D./ Gegen den Entscheid des Justiz- und Polizeidepartements vom 12. Januar 2005 

erhob A.A., wiederum vertreten durch die Zürcher Freiplatzaktion für Asylsuchende, am 

27. Januar 2005 Einspruch (richtig: Beschwerde) beim Verwaltungsgericht. Er stellte 

folgende Rechtsbegehren: Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und der 

Nachzug von B. A.-U. sei zu bewilligen (Ziff. 1); der Beschwerde sei die aufschiebende 

Wirkung zu erteilen (Ziff. 2); auf jeden Fall sei die Frist zur Ausreise, in Anbetracht der 

bevorstehenden Geburt des ersten Kindes, angemessen zu erstrecken (Ziff. 3) und in 

Anbetracht des knappen Familienbudgets sei auf den Kostenvorschuss zu verzichten 

(Ziff. 4).

a) Das Justiz- und Polizeidepartement beantragte am 8. Februar 2005, die Beschwerde 

sei abzuweisen. Die Vorinstanz weist in ihrer Stellungnahme darauf hin, A.A. mache im 

Rahmen des Beschwerdeverfahren neu geltend, er betreibe mit Wissen seines 

Lehrmeisters seit 1. Oktober 2004 ein Reisebüro und verdiene mit dieser 

Nebenbeschäftigung durchschnittlich Fr. 1'800.-- je Monat. Abgesehen davon, dass er 

diese Behauptung nicht zu belegen vermöge, habe er weder beim Amt für Wirtschaft 

noch beim Ausländeramt eine Bewilligung zur Ausübung der selbständigen 

Erwerbstätigkeit eingeholt. Ein dadurch erzieltes Einkommen könnte deshalb nicht 

angerechnet werden. Das Ausländeramt habe der Polizeistation W. am 4. Februar 2005 

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den Auftrag erteilt, den Sachverhalt abzuklären und A.A. gegebenenfalls wegen 

Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung zu verzeigen.

b) Am 10. Februar 2005 gewährte der Präsident des Verwaltungsgerichts A.A. im 

Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und verzichtete auf einen 

Kostenvorschuss (Ziff. 1). Sodann wurde A.A. die Vernehmlassung der Vorinstanz vom 

8. Februar 2005 samt Auftrag an die Polizeistation W. vom 4. Februar 2005 zugestellt 

und Gelegenheit gegeben, zum neuen Beweismittel innert zehn Tagen Stellung zu 

nehmen (Ziff. 2). Des weiteren wurde das Ausländeramt angewiesen, gegenüber der 

Ehefrau des Beschwerdeführers auf Vollzugsmassnahmen zu verzichten (Ziff. 3).

c) Am 12. Februar 2005 reichte E.H. von der Zürcher Freiplatzaktion für Asylsuchende 

eine Vollmacht ein, aus der hervorgeht, dass sie A.A. unentgeltlich vertritt. Sodann 

teilte sie mit, B. A.-U. habe am 4. Februar 2005 einen Sohn, V.A., geboren.

d) In der Folge wurden dem Beschwerdeführer mehrere Dokumente zur Kenntnisnahme 

übermittelt: ein Ermittlungsbericht samt Befragungsprotokoll der Polizeistation W. vom 

11. Februar 2005 betreffend Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit ohne 

Bewilligung und eine Verfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen vom 21. 

Februar 2005, wonach A.A. der Uebertretung des Bundesgesetzes über Aufenthalt und 

Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) schuldig erklärt und mit Fr. 

500.-- gebüsst wird.

e) Am 24. Februar 2005 teilte die Vertreterin von A.A. mit, er habe beim Ausländeramt 

ein Gesuch um Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit eingereicht. Sodann 

gab sie eine Liste betreffend Billetverkäufe und eine Erklärung seines Lehrmeisters vom 

22. Februar 2005 zu den Akten, wonach dieser weiss, dass der Lehrling ein Reisebüro 

betreibt.

f) Am 10. März 2005 hielt das Justiz- und Polizeidepartement an seinem Antrag fest, 

die Beschwerde sei abzuweisen. Die Vorinstanz machte geltend, abgesehen davon, 

dass keine Bewilligung zur Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit vorliege, sei 

das Einkommen, das A.A. damit erzielt haben wolle, nicht rechtsgenügend 

nachgewiesen.

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Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). A.A. ist 

zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 

Abs. 1 VRP). Sodann entspricht die Beschwerdeeingabe vom 27. Januar 2005 zeitlich, 

formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Insoweit sind die Prozessvoraussetzungen 

erfüllt.

b) Der Beschwerdeführer beantragt, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu 

erteilen. Dem Beschwerdeverfahren kommt indessen von Gesetzes wegen 

aufschiebende Wirkung zu (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 VRP; vgl. 

auch Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, 

Rz. 1096). Da der Nachzug von B. A.-U. aber nicht bewilligt wurde, verfügt sie über 

keinen Rechtstitel zum Verbleib in der Schweiz. Die aufschiebende Wirkung der 

Beschwerde hat somit nicht zur Folge, dass dem Begehren um Familiennachzug 

vorläufig, d.h. bis zum Abschluss des Verfahrens, stattgegeben wird (vgl. Cavelti/

Vögeli, a.a.O., Rz. 1105). Der Präsident des Verwaltungsgerichts hat das Ausländeramt 

am 10. Februar 2005 indessen angewiesen, gegenüber der Ehefrau des 

Beschwerdeführers während der Dauer des Beschwerdeverfahrens auf 

Vollzugsmassnahmen zu verzichten.

c) Auf die Beschwerde ist im Sinn der Erwägungen einzutreten.

2./ Zu prüfen ist, ob der Nachzug der Ehefrau des Beschwerdeführers zu Recht 

verweigert worden ist.

a) Der Beschwerdeführer vertritt den Standpunkt, der angefochtene Entscheid beruhe 

auf einer unrichtigen Rechtsgrundlage. Obschon er über eine Aufenthaltsbewilligung 

verfüge, sei er nach wie vor ein Flüchtling, der vorläufig aufgenommen worden sei. 

Auch wenn er den Flüchtlingsstatus nicht originär erhalten habe und ihn deshalb seiner 

Ehefrau und seinem Kind nicht weitergeben könne (vgl. dazu Uebersax/Münch/Geiser/

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Arnold, Ausländerrecht, Basel/Genf/München 2002, Rz. 8.24), hätte sein Gesuch um 

Familiennachzug gestützt auf Art. 39 AsylV 1 und nicht gestützt auf Art. 38 und 39 BVO 

beurteilt und es hätte diesem entsprochen werden müssen.

Wer die Merkmale des Flüchtlingsbegriffs erfüllt, ist Flüchtling im materiellen Sinn. Die 

Anerkennung als Flüchtling wirkt nicht konstitutiv, sondern hat lediglich feststellenden 

Charakter (vgl. dazu Uebersax/Münch/Geiser/Arnold, a.a.O., Rz. 8.5) Die vorläufige 

Aufnahme ist eine generelle, von einem Asylverfahren unabhängig anwendbare 

ausländerrechtliche Massnahme, welche dann in Betracht kommt, wenn die Weg- und 

Ausweisung eines Ausländers nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar ist (vgl. 

Art. 14a ANAG und BGE 121 V 255 mit Hinweisen; vgl. auch Achermann/Hausammann, 

Handbuch des Asylrechts, 2. Aufl., Bern 1991, S. 336 f.). Die vorläufige Aufnahme als 

Flüchtling im besonderen ist vorgesehen für Personen, deren Flüchtlingseigenschaft 

zwar anerkannt worden ist, die aber zufolge eines Ausschlussgrundes kein Asyl 

erhalten (vgl. Uebersax/Münch/Geiser/Arnold, a.a.O., Rz. 8.82). Nach Art. 14b Abs. 2 

Satz 2 ANAG erlischt die vorläufige Aufnahme, wenn der Ausländer freiwillig ausreist 

oder eine Aufenthaltsbewilligung erhält. Nach dem klaren und unmissverständlichen 

Wortlaut dieser Bestimmung fällt der Status der vorläufigen Aufnahme somit ohne 

weiteres dahin, wenn dem Flüchtling eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wird. 

Dementsprechend hat das BFF dem Ausländeramt am 29. Juli 2003 mitgeteilt, die 

vorläufige Aufnahme A.As sei mit der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung erloschen. 

Dem Ausländer sei kein Asyl gewährt worden, weshalb er die privilegierte 

Rechtsstellung von Flüchtlingen nicht geniesse. Zutreffend ist zwar, dass das BFF in an 

das Ausländeramt gerichteten Stellungnahmen vom 29. Juli 2003 und 15. Juni 2004 in 

diesem Zusammenhang ausgeführt hat, Ausländer, die eine Aufenthaltsbewilligung 

erhalten hätten, würden ihre Flüchtlingseigenschaft (unter Vorbehalt eines Widerrufs) 

beibehalten. Nach den Ausführungen des BFF vom 15. Juni 2004 ändert dies indessen 

nichts daran, dass die kantonale Behörde die Frage des Familiennachzugs gestützt auf 

Art. 38 und Art. 39 BVO nach freiem Ermessen zu entscheiden hat. Das Ausländeramt 

hat das Gesuch des Beschwerdeführers vom 20. Dezember 2003 demnach zu Recht 

als Gesuch eines Jahresaufenthalters um Familiennachzug entgegengenommen und 

beurteilt. Andernfalls wäre es überdies dafür nicht zuständig gewesen. Die 

Voraussetzungen der Familienvereinigung vorläufig aufgenommener Flüchtlinge sind 

gemäss der Delegationsnorm von Art. 51 Abs. 5 des Asylgesetzes (SR 142.31) in Art. 

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39 AsylV 1 geregelt. Danach bewilligt das BFM die Einreise und die vorläufige 

Aufnahme der Familienangehörigen des vorläufig aufgenommenen Flüchtlings, 

nachdem diese bei einer schweizerischen Vertretung im Ausland ein Asylgesuch 

eingereicht haben.

b) Nach Art. 4 ANAG entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der gesetzlichen 

Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen über die 

Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Somit besteht kein Anspruch auf 

Erteilung einer Bewilligung, es sei denn, der Ausländer oder seine in der Schweiz 

lebenden Angehörigen könnten sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines 

Staatsvertrags berufen (vgl. BGE 130 II 284 mit Hinweis auf BGE 128 II 148). 

Unbestritten ist, dass im vor-liegenden Fall kein Staatsvertrag besteht, der einen 

Anspruch des Beschwerdeführers auf Nachzug seiner Ehefrau und des während der 

Dauer des Beschwerdeverfahrens geborenen Kindes begründet.

aa) Der Beschwerdeführer verfügt seit dem 4. Juni 2003 über eine 

Aufenthaltsbewilligung. Ausländer mit Aufenthaltsbewilligung haben keinen Anspruch 

auf Familiennachzug (vgl. BGE 130 II 284 mit Hinweis auf BGE 119 Ib 93; vgl. auch P. 

Kottusch, Das Ermessen der kantonalen Fremdenpolizei und seine Schranken, in: ZBl 

91/1990, S. 156). Das Ausländeramt hat bei Familiennachzugsbegehren von 

Ausländern mit Aufenthaltsbewilligung nach pflichtgemässem Ermessen zu 

entscheiden, wobei es insbesondere die geistigen und wirtschaftlichen Interessen 

sowie den Grad der Ueberfremdung des Landes zu berücksichtigen hat (Art. 16 ANAG 

und Art. 8 Abs. 1 der Vollziehungsverordnung zum ANAG, SR 142.201). Das 

Ausländeramt kann einem Jahresaufenthalter gestützt auf Art. 38 Abs. 1 BVO den 

Nachzug des Ehegatten und der ledigen Kinder unter 18 Jahren, für die er zu sorgen 

hat, bewilligen. Dies setzt nach Art. 39 Abs. 1 BVO voraus, dass sein Aufenthalt und 

gegebenenfalls seine Erwerbstätigkeit gefestigt erscheinen (lit. a); die Familie 

zusammen wohnen wird und eine angemessene Wohnung hat (lit. b); der Ausländer 

genügend finanzielle Mittel für den Unterhalt seiner Familie hat (lit. c) und die Betreuung 

der Kinder, die noch der elterlichen Obhut bedürfen, gesichert ist (lit. d). Eine Wohnung 

ist nach Art. 39 Abs. 2 BVO angemessen, wenn sie den Anforderungen entspricht, die 

für Schweizerbürger in der gleichen Gegend gelten. Art. 38 und Art. 39 BVO sind 

typische Kann-Vorschriften, die dem Ausländeramt einen Ermessensspielraum beim 

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Entscheid einräumen, ob das Begehren um Familiennachzug zu bewilligen oder 

abzulehnen sei (vgl. Häfelin/Müller, Allgemeines Ver-waltungsrecht, 4. Aufl., Zürich/

Basel/Genf 2002, Rz. 431). Somit gewährleisten Art. 38 und 39 BVO selbst bei Erfüllung 

aller Voraussetzungen keinen Rechtsanspruch auf Familiennachzug. Dies entspricht 

Art. 4 ANAG. Auf Verordnungsstufe kann durch Bundesrecht kein Rechtsanspruch auf 

Aufenthaltsbewilligung geschaffen werden. Dies wäre mit Art. 4 ANAG, der den 

kantonalen Behörden freies Ermessen einräumt, unvereinbar (vgl. BGE 119 Ib 96 erw. 

2b).

bb) Nach Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP ist das Ver-waltungsgericht lediglich zur 

Rechtskontrolle befugt. Es ist nicht berechtigt, die Ausübung des Ermessens zu 

überprüfen. Vielmehr beschränkt es sich darauf, über die Einhaltung des 

Ermessensspielraums zu wachen. Es schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz das ihr 

zustehende Ermessen überschritten oder missbraucht und damit rechtswidrig 

gehandelt hat (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 740).

cc) Die Vorinstanz hat festgestellt, für den Familiennachzug fehle es an einer 

angemessenen Wohnung.

Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer beabsichtigt, mit Ehefrau und Kind 

weiterhin in einer 4-½-Zimmer-Wohnung an der E-strasse 45 in W. zu wohnen. In 

dieser Wohnung leben auch seine Eltern sowie seine drei Geschwister, G., geb. 1989, 

E., geboren 1993, und F., geboren 1995. Die Vorinstanz geht zu Recht davon aus, dass 

eine Wohnung dieser Grössenordnung für sieben Personen und ein Kleinkind aus drei 

Generationen bzw. für zwei Ehepaare aus zwei Generationen mit Kindern offensichtlich 

nicht angemessen ist. Dies gilt auch dann, wenn es sich um eine grosszügig 

konzipierte Wohnung handelt und unabhängig davon, ob der Vermieter mit der 

Belegung durch acht Personen einverstanden ist. Der Vorinstanz kann somit nicht 

vorgeworfen werden, sie habe ihr Ermessen überschritten bzw. missbraucht.

dd) Die Vorinstanz geht sodann davon aus, der Beschwerdeführer verfüge nicht über 

genügend finanzielle Mittel, um seinen Unterhalt und denjenigen seiner Ehefrau und 

des Kindes zu bestreiten.

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Der Begriff "finanzielle Mittel" nach Art. 39 Abs. 1 lit. c BVO ist ein unbestimmter 

Rechts- oder Gesetzesbegriff (vgl. dazu Häfelin/Müller, Rz. 445 und Rhinow/

Krähenmann, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Ergänzungsband, Basel 

und Frankfurt 1990, Nr. 66 B II b). Das Verwaltungsgericht hat entschieden, es 

rechtfertige sich, die in den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe 

(SKOS) festgelegten Bedarfsgrössen nicht zu unterschreiten. Es bestehe eine erhöhte 

Gefahr der Fürsorgeabhängigkeit, wenn der Familiennachzug Personen bewilligt werde, 

die aus eigener Kraft ein genügendes Einkommen nur mit Mühe erreichen oder deren 

Einkommen die Grenze des Existenzminimums nur geringfügig übersteige. In diesem 

Fall bestehe die Gefahr, dass schon relativ kleine Schwankungen im Einkommen zur 

Folge hätten, dass der Unterhalt der Familie nicht mehr bestritten werden könne. Art. 

39 BVO bezwecke, den Familiennachzug nur dann zu prüfen, wenn einigermassen 

Gewähr bestehe, dass der Gesuchsteller sich und seine nachgezogenen 

Familienmitglieder aus eigener Kraft unterhalten könne (vgl. VerwGE vom 17. 

September 2002 i.S. T.M. mit Hinweis auf VerwGE vom 18. November 1999 i.S. M.S.). 

Auf ein allfälliges künftiges Erwerbseinkommen des Ehegatten kann sodann nicht 

abgestellt werden, da dieser nicht ohne weiteres mit einer Stellenantrittsbewilligung 

rechnen kann (vgl. VerwGE vom 14. November 2002 i.S. Y.T. mit Hinweis auf VerwGE 

vom 17. September 2002 i.S. T.M.).

Am 12. August 2002 begann der Beschwerdeführer eine Lehre als Heizungsmonteur, 

die er nach rund eineinhalb Jahren abbrach. Seit 28. Juni 2004 ist er Heizungsmonteur-

Lehrling bei der M. GmbH in L., wobei er direkt ins zweite Lehrjahr einsteigen konnte. 

Die Vorinstanz ging von einem Lohn von Fr. 750.- je Monat aus. Auch wenn der Lohn 

ab Juni 2005 auf Fr. 850.-- ansteigt, wie der Beschwerdeführer geltend macht, reicht 

dies bei weitem nicht aus, um den Lebensunterhalt einer dreiköpfigen Familie in einer 

angemessenen Wohnung zu bestreiten. Im Rahmen des Rekursverfahrens hat der 

Beschwerdeführer eine "Darlehenszusicherung" vom 6. Juli 2004 eingereicht, von der 

er allerdings bisher keinen Gebrauch gemacht haben will. Danach erklären sich H. O.-

H. und M. H. O. bereit, dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau bis zum Abschluss 

der Lehre des Beschwerdeführers ab sofort ein zinsloses Darlehen von Fr. 1'600.-- je 

Monat zu gewähren, das nach Antritt einer festen Stelle in noch zu vereinbarenden 

monatlichen Raten zurückzubezahlen ist. Weil sich der Beschwerdeführer verschulden 

muss, wenn er Fr. 1'600.-- je Monat zusätzlich zur Verfügung haben will, ist der 

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Nachweis nicht erbracht, dass er die für den Unterhalt seiner Familie erforderlichen 

Mittel aus eigener Kraft aufzubringen vermag. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 

macht der Beschwerdeführer neu geltend, er betreibe mit Wissen seines Lehrmeisters 

seit 1. Oktober 2004 in W. ein Reisebüro und verdiene mit dieser Nebenbeschäftigung 

im Durchschnitt Fr. 1'800.-- je Monat. Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer 

diese selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, ohne über die entsprechende 

Bewilligung zu verfügen. Aus diesem Grund hat ihn die Staatsanwaltschaft am 21. 

Februar 2005 der Uebertretung des ANAG schuldig gesprochen und mit Fr. 500.-- 

gebüsst. Aktenkundig ist zwar, dass der Beschwerdeführer am 22. Februar 2005 ein 

Gesuch um Einverständnis zur selbständigen Erwerbstätigkeit gestellt hat, offen ist 

indessen, ob diesem entsprochen worden ist. Hinzu kommt, dass er das von ihm 

geltend gemachte Einkommen aus Nebenerwerb nicht rechtsgenügend nachzuweisen 

vermag. Ins Recht gelegt worden ist einzig eine Auflistung von Ausgaben und 

Einnahmen aus Billetverkäufen in der Zeit vom 15. Oktober bis 26. Dezember 2004. 

Aussagekräftige Belege über Aufwand und Ertrag fehlen.

Bei dieser Sachlage ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den 

Familiennachzug auch wegen Fehlens ausreichender finanzieller Mittel verweigert hat.

c) Der Beschwerdeführer beruft sich weiter darauf, die Wegweisung der Ehefrau und 

des gemeinsamen Kindes verstosse gegen Art. 8 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und das in Art. 13 Abs. 1 der 

Schweizerischen Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) gewährleistete Recht auf 

Achtung des Privat- und Familienlebens. Diese Garantien können verletzt sein, wenn 

einem Ausländer, dessen Familienangehörige hier weilen, die Anwesenheit untersagt 

und damit das Familienleben in der Schweiz vereitelt wird. Nach der Rechtsprechung 

des Bundesgerichts gelten Art. 8 EMRK und Art. 13 BV indessen nicht absolut. Es 

ergibt sich weder ein Recht auf Einreise oder Aufenthalt in einem bestimmten Staat 

noch auf Wahl des für das Familienleben am geeignetsten erscheinenden Orts (vgl. 

BGE 130 II 285 mit Hinweisen). Der sich hier aufhaltende Angehörige muss sodann 

über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügen. Dies ist der Fall, wenn er das 

Schweizer Bürgerrecht oder die Niederlassungsbewilligung besitzt oder über eine 

Aufenthaltsbewilligung verfügt, die ihrerseits auf einem gefestigten Rechtsanspruch 

beruht (vgl. BGE 130 II 285 mit Hinweis auf BGE 126 II 339 f.). Wer selber keinen 

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Anspruch auf längere Anwesenheit in der Schweiz hat, vermag einen solchen 

grundsätzlich auch nicht einem Dritten zu verschaffen, selbst wenn eine gelebte 

familiäre Beziehung zur Diskussion steht (vgl. BGE 130 II 286 mit Hinweis auf BGE 126 

II 340 und 119 Ib 94). Für ein gefestigtes Anwesenheitsrecht bedarf es besonders 

intensiver, über eine normale Integration hinausgehender privater Bindungen 

gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. entsprechender vertiefter sozialer 

Beziehungen im ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich (vgl. BGE 130 II 286 

mit Hinweisen). Im konkreten Fall anerkannte das Bundesgericht bei einem 1971 in 

Wien geborenen Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, der der ethnischen 

Gruppe der Roma angehörte, fliessend Deutsch sprach, im Alter von zwölf Jahren in 

die Schweiz gelangte und gestützt auf seine jeweils verlängerte Aufenthaltsbewilligung 

seit über zwanzig Jahren hier wohnte, einen solchen Anspruch. Es erwog, die 

Aufenthaltsbewilligung beruhe heute auf einem gesicherten Dauerstatus, welcher im 

Hinblick auf den Familiennachzug einem gesicherten Anwesenheitsrecht 

gleichzusetzen sei, zumal der Gesuchteller zu Oesterreich keine Beziehungen mehr 

unterhalte, seinen Heimatstaat Serbien und Montenegro nur von vereinzelten kürzeren 

Aufenthalten her kenne und mit seiner in erster Linie in Oesterreich aufgewachsenen 

Ehefrau seit rund zwölf Jahren verheiratet sei (vgl. BGE 130 II 288).

aa) Der Beschwerdeführer war seit dem Jahr 1994 vorläufig aufgenommener Flüchtling, 

bevor ihm am 4. Juni 2003 eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Zu prüfen ist, ob 

seine Anwesenheit in der Schweiz auf einem gesicherten Dauerstatus im Sinn der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung beruht, der eine Berufung auf Art. 8 EMRK 

zulässt.

Der rund 20 Jahre alte Beschwerdeführer reiste im Alter von gut sieben Jahren in die 

Schweiz ein, wo er seither lebt. Er ist zusammen mit drei Geschwistern bei seinen 

Eltern aufgewachsen und hat hier die Schulen besucht. Am 12. August 2002 begann 

der Beschwerdeführer eine Lehre als Heizungsmonteur bei der H. AG in K., wurde 

indessen nach rund achtzehn Monaten entlassen. Seit dem 28. Juni 2004 absolviert er 

eine Lehre als Heizungsmonteur bei der M. GmbH in Lichtensteig, die er gemäss 

eigenen Angaben im Juni 2006 beenden wird. Unbestritten ist, dass die Eltern des 

Beschwerdeführers von der Fürsorge abhängig sind und dass sein Vater, H.A., seit l. 

Januar 2002 eine ganze Invalidenrente bezieht. Nach Angaben des Beschwerdeführers 

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vom 13. Juli 2004 sprechen seine Eltern sehr schlecht deutsch. Er war deshalb trotz 

grosser Jugend immer schon "der Mann im Haus", und er übt die Funktion der 

Begleitperson und des Dolmetschers seiner Angehörigen nach wie vor aus. 

Weitgehend offen ist indessen, wie eng die Beziehung des Beschwerdeführers zur 

Schweiz ist bzw. wie gut er hier integriert ist und persönliche Kontakte zu Personen 

pflegt, die nicht aus seinem Kulturkreis stammen. Fest steht jedenfalls, dass er seine 

Ehefrau türkischer Herkunft hier kennen gelernt hat. Demzufolge ist davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer, der kurdisch und türkisch spricht, auch ausserhalb seines 

engeren Familienkreises Kontakte zu Landsleuten pflegt, auch zu solchen, die in der 

Türkei wohnhaft sind. Eine aussergewöhnlich gute Integration in der Schweiz ist 

jedenfalls nicht nachgewiesen. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer am 23. Mai 

2002 von der Jugendanwaltschaft U. der einfachen Körperverletzung und der Störung 

des öffentlichen Verkehrs schuldig erklärt und unter Erziehungshilfe gestellt worden ist. 

Zusätzlich wurde er mit einer Busse von Fr. 500.-- bestraft, wobei der Vollzug während 

einer Probezeit von einem Jahr aufgeschoben wurde. Am 16. August 2002 wurde er 

des weiteren des mehrfachen Lenkens eines Kleinmotorrads ohne erforderlichen 

Führerausweis schuldig erklärt und mit einer unbedingten Busse von Fr. 90.-- bestraft. 

Bezüglich der Probezeit aus dem Urteil vom 23. Mai 2002 wurde eine Verwarnung 

ausgesprochen. Einem Schreiben des Sozialamtes W. an das Ausländeramt vom 20. 

Februar 2004 kann überdies entnommen werden, dass der Beschwerdeführer einige 

Tage zuvor für sich und seine Ehefrau um Sozialhilfe gebeten hatte. Diesem Antrag ist 

indessen nicht stattgegeben worden, nicht zuletzt weil der Beschwerdeführer nach 

Informationen des Sozialamtes ein Auto gekauft und sich damit bereits einer 

Tempoüberschreitung schuldig gemacht hatte.

Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Vorinstanz zu Recht davon 

ausgegangen ist, der Beschwerdeführer verfüge mangels besonders enger 

Verwurzelung in der Schweiz über keinen Dauerstatus, der einem gesicherten 

Anwesenheitsrecht gleichkomme. Die Rüge, die Verweigerung des Nachzugs der 

Ehefrau und des gemeinsamen Kindes verstosse gegen Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 

BV erweist sich demnach als unbegründet.

3./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf 

eingetreten werden kann.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher 

Prozessführung trägt sie indessen der Staat. Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist 

angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Auf ihre Erhebung ist zu 

verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege dem Staat auferlegt. Auf die Erhebung der Kosten wird 

verzichtet.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

den Beschwerdeführer (durch E.H., Zürcher Freiplatzaktion für Asylsuchende, 8400 

Winterthur)

–

die Vorinstanz–

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	Entscheid Verwaltungsgericht vom 31. Mai 2005
	Ausländerrecht, Familiennachzug (Art. 8 EMRK, SR 0.101, Art. 13 Abs. 1 BV, SR 101, Art. 38 und 39 BVO (SR 823.21). Der Familiennachzug eines Ausländers, dessen Status als vorläufig aufgenommener Flüchtling durch die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung erloschen ist, beurteilt sich nach Art. 38 und Art. 39 BVO. Mangels gefestigtem Anwesenheitsrecht des Ausländers verstösst die Verweigerung des Familiennachzugs nicht gegen diese Vorschriften (Verwaltungsgericht, B 2005/20).

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