# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6695f9f0-86f3-58a7-b0f8-c96851d12186
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-19
**Language:** de
**Title:** Erstanmeldung. Beweiswertiges polydisziplinäres Gutachten. Arbeitsfähigkeit von 70 % in angepasster Tätigkeit. Keine Prüfung der Standardindikatoren. Einkommensvergleich, selbständige Erwerbstätigkeit. Keine Einkommenseinbusse. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2022.00127
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00127.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00127
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
vom
19. Dezember 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1968 geborene
X.___
, ohne Ausbildung und seit 2005 als
selbständig
er Altmetallhändler tätig, meldete sich am 6. Februar 2019 unter Hin
weis auf Rücken-, Hüft- und Knochenschmerzen sowie eine Operation an der linken Hand bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/14).
Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
,
IV-Stelle,
tätigte
erwerbliche und medizinische Abklärungen und teilte dem Versicherten am 7. März 2019 mit, es seien aktuell keine Eingliederungsmassnahmen möglich (Urk. 8/19).
Am 11. September 2020 erteilte die IV-Stelle auf entsprechendes Gesuch hin (Urk. 8/62) Kostengutsprache für eine binaurale Hörgerätepauschale (
Cros
-Ver
sorgung) (Urk. 8/68).
In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung
(Allgemeine Innere Medizin, Neurologie, Orthopädie, Psychiatrie)
beim medizinischen Gutachtenzentrum
Y.___
(
Exper
tise
vom 10. Mai
2021 [Urk. 8/122/1-85
]
). Am 16.
August 2021 (Urk. 8/125/2-3) beantwortete
die
Y.___
die von der IV-
Stelle am 30.
Juli 2021 gestellten
Rück
fragen (Urk. 8/124). Am 15.
Dezember 2021 führte die IV-Stelle beim
Versicher
ten
eine Abklärung für Selb
ständigerwerb
ende
durch
(Abklärungsbericht vom 15.
Dezember 2021, Urk. 8/148).
Mit Vorbescheid vom 12.
Januar
2022 (Urk. 8/151) stellte
sie
dem Versicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, wogegen
dieser
am 14.
Februar 2022 Einwand (Ur. 8/157) erhob.
Am 23.
Februar 2022 verneinte die IV-Stelle verfügungsweise einen Rentenanspruch des Versicherten (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 28. Februar 2022 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es sei die Verfügung vom 23. Februar 2022 aufzuheben und es sei festzustellen, dass er spätestens ab August 2019 Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe. Eventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In formeller Hin
sicht stellte er
ein
Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 5. Mai 2022 (Urk. 7) schloss die Beschwerdegegnerin auf A
bweisung der Beschwerde. Am 31.
Mai 2022 (Eingangsdatum) ersta
ttete der Beschwerdeführer Rep
lik
,
worauf die Beschwerdegegnerin am 16. Juni 2022 auf das Einreichen einer Dupli
k verzichtete (Urk. 13), was dem
Beschwerdeführer am 17. Juli 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatb
estandes Geltung haben (BGE 146
V 364
E. 7.1, 144 V
210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl.
Rz
. 1008
des Kreisschreibens
zu den Übergangsbe
stimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022.
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psy
chische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vor
liegen einer Invalidität. In
jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Ent
scheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbrin
gen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1,
141
V
281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs.
2
ATSG
).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstel
len, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens
70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2
IVG).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der E
xperten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V
351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
führte in der
leistungs
ab
weisende
n
Verfügung (Urk. 2)
aus
, dass der Beschwerdeführer seit Dezember 2018 in der
bisherigen Tätigkeit als selbs
tändiger Altmetallhändler krankheitsbedingt in unterschiedlichem Aus
mass eingeschränkt sei. Im Zeitpunkt des Ablaufs der Wartezeit im Dezember 2019 sei ihm die Ausübung einer angepassten Tätigkeit bei voller Stundenpräsenz im Pensum von 70 % zumutbar. Aufgrund des Einkommensvergleichs resultiere keine Erwerbseinbusse, weshalb dem Beschwerdeführer kein Rentenanspruch zustehe (S. 1).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgege
nüber auf den Standpunkt (Urk. 1), auf das
Y.___
-Gutachten könne
nicht abgestellt werden, da in diesem nicht alle geklagten Beschwerden,
nicht
sämtliche existierenden
Vorakten
und weder die Herz- noch
die
Ohrproblematik berücksichtigt worden seien. Entsp
rechend sei ihm gestützt auf den
Bericht seines Hausarztes eine ganze Rente zuzusprechen respektive es seien weitere Abklärungen zu tätigen (S. 4 Ziff. 3 f.). Im Weiteren falle das
Valideneinkommen
höher und das Invalideneinkommen tiefer
aus als von der Beschwerdegegnerin
ermittelt
,
weshalb
eine höhere Einkommensbusse und ein höhere
r
Invaliditätsgrad resultier
t
e
n
(S. 5 Ziff. 5 f.).
2.3
In der Beschwerdeantwort (Urk. 7) präzisierte die Beschwerdegegnerin, dass ihr sämtliche früheren A
rztberichte vorgeleg
en hätten und die Aktenlage somit voll
ständig sei
(S. 1)
.
2.4
In der Replik (Urk.
11
) wies der Beschwerdeführer darauf hin,
bei
ihm
seien
nach der IV-Anmeldung neue Beschwerden (stärkere Kopfschmerzen, erhöhter Blut
druck, Atemprobleme, Schlafstörungen u
nd Nervosität) aufgetreten
und es sei im Nachgang zum Erlass der leistungsabweisenden Verfügung zudem «Zuckerkrank
heit» diagnostiziert worden, wobei er sich täglich Insulin spritzen müsse (S. 1).
3.
3.1
Die
Y.___
-Gutachter
Dr. med.
Z.___
, Orthopädie FMH, Dr. med.
A.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Dr. med.
B.___
, Innere Medizin FMH, und Dr. med.
C.___
, Neurologie FMH, nannten in ihrer interdisziplinären Gesamtbeur
teilung vom 7. Juli 2021 (Urk. 8/122/15-26) folgende
Diagnosen
(S. 22):
-
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Cervicovertebralsyndrom
bei leichter
Diskuspro
t
r
usion
C4/C5 mit mögli
cher Affektion der Nervenwurzel C5 rechts sowie
Osteochondrose
C5/C6 und leichte Diskushernie mit möglicher Affektion der Nervenwurzel C6 rechts
-
Partialruptur der Supraspinatus- und
S
ubscapularisseh
ne
sowie
Acromio
claviculargelenksarthrose
links
-
hyper
t
ensive und koronare Herzkrankheit
-
Status nach Dilatation (PTCA) und Implantation von drei
drug
eluting
stents
wegen signifikanter bis hochgradiger Stenosen am RIVA und am
Intermediärast
-
diastolische, biventrikuläre Herzinsuffizienz
-
Adipositas per magna
-
m
ittel
gradige
depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
keine
Die Experten führten aus, die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Alt
metallhändler
betrage
aufgrund der mittelgradige
n
depressive
n
Episode
seit September
2020
gesamthaft bei voller S
tundenpräsenz
60 %
.
Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung
,
ohne erforderliche geistige Flexibilität
,
ohne vermehrte Verantwortung und ohne überdurchschnittliche Dau
erbelastung mit Möglichkeit des Austausc
hs in einem Team mit
körperlich leich
t
en Verrichtungen
in temperierten Räumen, abwechselnd sitzend und stehend, ohne häufige inklinierte/
reklinierte
und rotierte Kopfhaltungen, ohne repetitive Bewegungen der linken Schulter oder
Verrichtungen über der H
orizontalen seien spätestens seit September 2020 gesamthaft bei voller Stundenpräsenz zu 70 % zumutbar (S. 22).
3.2
Der ort
hopädische
Y.___
-Gutachter führte
am 10. Mai 2021
folgende Diagnosen auf (Urk. 8/1
2
2/1-15 S. 11 f.):
-
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Cervicovertebralsyndrom
bei leichter
Diskusprotrusion
C4/C5 mit mögli
cher Affektion der Nervenwurzel C5 rechts sowie
Osteochondrose
C5/C6 und leichte Diskushernie mit möglicher Affektion der Nervenwurzel C6 rechts
-
Partialruptur der Supraspinatus- und
Subscapularissehne
sowie
Acromio
claviculargelenksarthrose
links
-
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Pseudolumbofemoralgie
beidseits
-
Adipositas
Der Experte hielt
fest, dass die Schmerzen in der Halswirbelsäule (HWS) und die abnormen Untersuchungsbefunde derselben im Wesentlichen auf die im MRI sichtbare leichte
Diskuspro
trusion
C4/C5 mit möglicher
Affektion
der Nerven
wurzel C5 rechts, die
Osteochondrose
C5/C6 mit leichter Diskushernie und mög
licher Affektion der Nervenwurzel C6 rechts zurückgeführt werden könn
t
en. Die Schmerzen im linken Schultergürtel und die pathologischen objektiven Befunde desselben seien mit der im MRI dokumentierten Partialruptur der Supraspinatus- und
Subscapularissehne
sowie der
Acromioclav
iculargelenksarthrose
vereinbar
. Die Schmerzen in der Lendenwirbelsäule (LWS) und die pathologischen Untersu
chungsbefunde derselben könnten bei altersentsprechend normalem MRI ebenso wenig objektiviert werden
,
wie die Ausstrahlung der Schmerzen in beide Ober
schenkel
bei radiologisch fehlender neu
raler Kompression (Urk. 8/122/1-15 S. 11).
Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit betrage aufgrund des
Cervicover
tebralsyndroms
, der
Osteochondrose
, der leichten Diskushernie, der
Partialruptur der Supraspinatus- und
Subscapularissehne
sowie der
Acromioclaviculargelenks
arthrose
seit dem Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung bei voller Stundenprä
senz
65 %. Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen abwechselnd sitzend und stehend, ohne häufige in
klinierte/
reklinierte
/rotierte Kopfh
altungen, ohne repetitive Bewegung
en
der linken Schulter oder Arbeiten über der Horizon
talen seien bei voller Stundenpräsenz zu 100
% zu
mutbar (
S. 13 f.).
3.3
Dr.
B.___
nannte in seinem internistischen Teilgutachten vom 19. Mai 2021 (Urk. 8/122/27-40) folgende Diagnosen (S. 11):
-
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Status nach Dilatation (PTCA) und Implantation von drei
drug
eluting
stents
wegen signifikanter bis hochgradiger Stenosen am RIVA und am
Intermediärast
-
diastolische, biventrikuläre Herzinsuffizienz
-
Adipositas per magna
-
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
arterielle Hypertonie
-
Hyperlipidämie
-
Hyperurikämie
-
chronische Niereninsuffizienz Grad II
-
obstruktives Schlafapnoe Syndrom
-
Verdacht auf Prostatahyperplasie
-
überaktive Harnblase (OAB)
-
Schwerhörigkeit rechts
-
Gehörlosigkeit links
Der internistische Gutachter führte aus, die Anstrengungsdyspnoe NYHA II-III könne einerseits durch das Übergewicht, andererseits durch die diastolische Herz
insuffizienz erklärt werden. Es empfehle sich eine Dosiserhöhung des Diuretikums
Torasemid
und Zugabe von
Aldactone
; ferner
sei
eine Gewichtsreduktion drin
gend angezeigt.
Der Blutdruck und die Hyperurikämie seien gut eingestellt. Das 2016 pneumografisch diagnost
izierte obstruktive Schlafapnoe-
Syndrom werde nicht behandelt, das heisst, es finde keine nächtliche CPAP-Beatmung statt (S. 12).
In der bisherigen Tätigkeit bestehe aufgrund der seit November 2020 bekannten und behandelten koronaren und
hypertensiven Herze
rkrankung eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit bei voller Stundenpräsenz seit November 2020. Für eine angepasste
Tätigkeit
(Büroarbeit, Besuche/
Akquirieren von Kunden),
leichte kör
perliche Tätigkeit ohne Heben
/
Transportieren von Lasten über 5-7 kg bestehe bei voller Stundenpräsenz seit jeher eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 12).
3.4
Dr.
A.___
führte in seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 19. Mai 2021 (Urk. 8/122/60-85) folgende Diagnose
n
auf
(S. 16):
-
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
-
psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F13.1)
Der psychiatrische Experte führte aus,
dass sich gemäss Mini-ICF-APP eine erheblich ausgeprägte Beeinträchtigung der Proaktivität und Spontanaktivitäten, der
Konversation und Kontaktfähigkeit
zu Dritten, der Fähigkeit zu familiären beziehungsweise intimen Beziehungen, eine mässig ausgeprägte Beeinträchti
gung der Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufgaben, der Flexibili
tät und Umstellungsfähigkeit, der Widerstands- und Durchhaltefähigkeit, der Fähigkeit zur Selbstpflege und Selbstversorgung sowie eine leicht ausgeprägte Beeinträchtigung der Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen sowie der Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit zeigten (S. 15).
B
eim Beschwerdeführer seien die Symptome einer mittelgradigen depressiven Episode zu erheben, welche durch gedrückte Stimmung
und
eine Verminderung von Antrieb und Aktivität gekennzeichnet sei. Die Fähigkeit zur Freude, das Inte
resse und die Konzentration seien
vermindert und es
trete
eine ausgeprägte Müdigkeit nach kleinsten Anstrengungen auf. Der Schlaf sei stark gestört und das Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen seien beeinträchtigt. Die gedrückte Stim
mung verändere sich von Tag zu Tag wenig und reagiere nicht auf Lebensum
stände. Psychiatrische Vorbefunde existierten nicht und der Beschwerdeführer habe sich anamnestisch nie in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung befunden. Anamnestisch sei eine Depression in dem aktuell zu erhebenden Aus
mass seit September 2020 wahrscheinlich, als sich die Hoffnung des Beschwer
deführers, seine Tochter - die er zuletzt als Kind gesehen habe - würde in die Schweiz ziehen und mit der Enkelin in seiner Nähe bleiben, nicht erfüllt habe (S. 17, vgl. auch S. 22).
Der Beschwerdeführer nehme seit sechs Jahren
anamnestisch
regelmässig 12 mg Lexotanil und ein
Dragé
Limbitrol
zum Schlafen. Die Angaben seien konsistent mit den Ergebnissen der aktuellen Laboruntersuchung
,
wobei die
Serumswerte
für
Bromazepam
nahelegten
, dass die Gesamtdosis Lexotanil pro Tag höher sein dür
fte als die angegebenen 12 mg. D
er jahrelange, regelmässige und hochdosierte Gebrauch von Benzodiazepinen rechtfertige die Diagnose von Psychische
-
und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika, schädlicher Gebrauch (S. 17).
Es liessen sich keine Befunde erheben, welche die Diagnose einer Persönlichkeits
störung oder einer akzentuierten Persönlichkeit rechtfertigten. Der Beschwerde
führer habe Schmerzen in wechselnder Intensität angegeben, wobei sich kein anhaltender schwerer und quälender Schmerz habe erheben lassen. Damit fänden sich trotz der Schmerzsymptomatik keine Hinweise auf eine anhaltende somato
forme Schmerzstörung. Jedoch könne eine psychogene Überlagerung der körper
lichen Beschwerden im Zusammenhang mit der mittelgradigen depressiven Epi
sode nicht ausgeschlossen werden (S. 19).
Unter dem Titel Arbeitsfähigkeit führte der psychiatrische Experte aus, der Beschwerdeführer könne aus rein psychiatrischer Sicht in der bisherigen Tätigkeit 8 bis 8.5 Stunden arbeiten, wobei während dieser Anwesenheitszeit eine Leis
tungseinschränkung von 40 % anzunehmen sei. Damit könne unter psychiatri
schen Gesichtspunkten eine 60%ige Arbeitsfähigkeit bei vollem Stundenpensum seit September 2020 angenommen werden. In einer angepassten Tätigkeit ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne erhöhten Zeitdruck (Stressbelastung), ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte Verantwortung, ohne über
durchschnittliche Dauerbelastung und mit der Möglichkeit von Austausch in einem Team könne der Beschwerdeführer 8 bis 8.5 Stunden pro Tag arbeiten, wobei von einer Leistungseinschränkung von 30 % auszugehen sei. Entsprechend bestehe eine 70%ige Arbeitsfähigkeit bei vollem Stundenpensum seit
September 2020
(S. 23 f.).
Im Weiteren
hielt
der psychiatrisc
he Gutachter fest
, dem Beschwerdeführer sei dringend die Aufnahme einer regelmässigen psychiatrischen und psychothera
peutischen Behandlung, kombiniert mit einer a
usreichend dosierten Medikation
zu empfehlen. Unter diesen therapeutischen Massnahmen sei im günstig
st
en Fall innerhalb eines Jahres eine Besserung des psychischen Zustandsbilds mit Leis
tungssteigerung und etwa 80%iger Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zu erwarten (S. 24).
3.5
Im
neurologischen
Teilgutachten vom 25. Juni 2021
(Urk. 8/1
22/41-58) führte Dr.
C.___
folgende Diagnosen auf (S. 13):
-
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
-
keine
-
ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
-
Status nach transienter Bewusstseinsstörung am 2. August 2020
-
degenerative Veränderungen der HWS
-
MRI HWS und LWS vom 5. Mai 2021: HWS: geringe
breitbasige
Dis
kusprotrusion
C4/C5 und C5/C6 mit Einengung und möglicher Affektion der Nervenwurzel
n
C5 und C6. Ansonsten keine wesentliche Neurokom
pression
-
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
LWS: geringe degenerative Veränderung. Keine Neurokompression
-
primär stechender Kopfschmerz
-
MRI Schädel ohne organisches Korrelat
-
Status nach Carpaltunnelsyndrom (CTS) links
-
CTS Operation links Juli 2018, vollständige Erholung
Der neurologische Gutachter
führte bezüglich der Kopfschmerzsymptomatik aus, dass der weitere Verlauf gegen die im Kopfwehzentrum
O.___
im Januar 2021 postulierte
Auriculotemporalisneuralgie
spreche. Auch nach dem selbstän
digen Absetzen des damals verschriebenen Medikaments Pregabalin scheine gemäss den Angaben des Beschwerdeführers mittlerweile eine deutliche Besse
rung zu bestehen. Organische Ursachen hätten weitgehend ausgeschlossen wer
den können und es
hätten
sich insbesondere keine Hinweise für ein Trauma, eine Blutung oder Raumforderung im Bereich des Neurokraniums
gefunden
. Die nach
gewiesenen diskreten
mikroangiopathischen
Veränderungen im Gehirn ständen nicht im Zusammenhang mit den Kopfschmerzen und es sei somit plausibel von einer primären Kopfschmerzursache auszugehen. Weitere Massnahmen, Abklä
rungen und Behandlungen seien aus neurologischer Sicht aktuell nicht erforder
lich (S. 15).
Mittlerweile träten die angegebenen Kopfschmerzen nur noch gele
gentlich in der Form von nadelstichartigen Kopfschmerzen für die Dauer von ein bis zwei Sekunden auf, so dass dadurch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden könne (S. 13).
Hinsichtlich des CTS links sei im Juli 2018 eine operative
Medianusdekompres
sion
erfolgt, welche zu einer vollständigen Erholung geführt habe, weshalb dies
bezüglich keine weiteren Massnahmen und Behandlungen
notwendig
seien (S. 15 f.).
Eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe diesbezüglich nicht mehr (Urk. 13).
Betreffend die lumbale Rückenschmerzsymptomatik habe im Rahmen der durch
geführten Abklärungen mit MRI der LWS und des neurologischen Untersu
chungsbefunds kein neurologischer Ausfall festgestellt werden können
und die Schmerzen könnten nicht auf eine neurologische Störung zurückgeführt werden
. Die degenerativen LWS-Veränderungen
führten im Alltag zu keinen relevanten neurologischen Einschränkungen und
erklärten das geklagte Schwächegefühl in den Beinen unter Belastung nicht. Eine neurologische Ursache dieser Beschwer
den habe nicht fe
stgestellt werden können. Aus neurologischer Sicht bestehe kein ausreichend suffizientes B
ehandlungskonzept, wobei eine konsequente Gewichts
reduktion, regelmässige körperliche Aktivität und Rückenschulung zur Verbesse
rung beitragen könnten
(
S. 12,
S. 15 f.
).
Bezüglich der am 2. August 2020 aufgetretenen Episode mit Kopfschmerzen mit begleitender Bewusstseinsstörung sei ärztlicherseits die Verdachtsdiagnose einer Präsynkope/Synkope mit begleiteter Amnesie, Differentialdiagnose (DD) TIA, DD
rhythmogen
, DD kardial gestellt
worden
. Aus neurologischer Sicht sei aufgrund der beschriebenen Anamnese nicht primär von einer TIA als Ursache auszugehen. Auch das im Verlauf erfolgte Schädel-MRI habe diesbezüglich keinen Hinweis geliefert. Ein
Zusammenhang mit dem gleichzeitig diagnostizierten
Forameno
vale
(PFO) lasse sich
somit nicht
herstellen. Die genaue Ursache der aufgetretenen Episode bleibe
letztendlich
unklar (S. 16).
Da keine neurologischen Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit beständen, sei der Beschwerdeführer in seiner bisheri
gen Tätigkeit seit jeher zu 100
% arbeitsfähig (S. 16).
3.6
Der
fallführende
orthopädische Gutachter führte am 16. August 2021 auf Rück
frage der Beschwerdegegnerin vom 30. Juli 2021 (Urk. 8/124) aus, es liege
e
in MRI-Befund der HWS von Dezember 2011 vor, gemäss welchem degenerative Veränderungen ähnlich denjenigen im aktuellen MRI vorgelegen hätten.
Damals
seien unauffällige abgehende Nervenwurzeln beschrieben worden, wohingegen im aktuellen MRI eine mögliche Affektion der Nervenwurzel C6 rechts bestehe. Seit wann diese Veränderung vorliege, könne retrospektiv nicht beurteilt werden. Offenbar seien die Nackenbeschwerden 2011 erträglich gewesen, wobei der Beschwerdeführer anlässlich der Exploration angegeben habe, ers
t seit einem Unfall im Juni 2019
an limitierenden Nackenschmerzen zu leiden. Entsprechend sei die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht seit dem Zeit
punkt der entsprechenden Begutachtung erfolgt (Urk. 8/125/2-3
S. 1 f.
).
4.
4.1
Das
Y.___
-Gutachten vom
7. Juli 2021
samt dessen Ergänzung vom 16. August 2021
(vgl. E. 3)
entspricht
den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise. So
ist es
für die streitigen Belange umfassend, gibt es doch Ant
wort auf die Frage nach dem Gesundheitszustand und der ve
rbleibenden Arbeits
fähigkeit des
Beschwerdefüh
r
ers
. Es beruht sodann auf den notwendigen inter
nistischen, neurologischen, orthopädischen und psychiatrischen Untersuch
ungen. Die Gutachter berücksich
tigten detailliert die geklagten Beschwerden und setzten sich damit auseinander (Urk.
8/122/1-15
S. 5 f., S.
12
;
Urk. 8/122/27-40 S. 7 f., S. 12; Urk. 8/122/41-58 S. 8 f., S. 14 f.
; Urk. 8/122/60-85 S.
5 f., S. 17 ff.
). Die Expertise wurde sodann in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben, wobei sich die Gutachter zur Krankheitsentwicklung äusserten und Bezug auf die medi
zinischen
Vorakten
nahmen (
Urk.
8/122/1-15
S
. 4 f.; Urk. 8/122/15-26 S. 18 ff.; Urk. 8/122/27
-40 S. 3 ff.; Urk. 8/122/41-58 S. 3 ff.
; Urk. 8/122/60-85 S. 4 f.
). Sie kommentierten insbesondere abweichende Einschätzungen anderer Arztpersonen und würdigten diese in einleuchtender Weise (
Urk. 8/122/41-58 S. 13
). Schliess
lich leuchtet die Expertise in der Darlegung der medizinischen Zusam
men
hänge und in
der Beurteilung der medizinischen Situation ein und die Schlussfolgerun
gen im Gutachten sind begründet.
In diesem Sinne diagnostizierte
der orthopädische Gutachter
in schlüssiger Weise
ein
Cervicovertebralsyndrom
bei leichter
Diskusprotrusion
C4/C5,
Osteochond
rose
C5/C6 und leichter Diskushernie
sowie
eine Partialruptur
der Supraspinatus- und
Subscapula
risseh
ne
und
Acromioclaviculargelenksarthrose
links, wobei er in der bisherigen Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 65 % und in einer
Ver
weistätigkeit
von einer solchen von 100 % ausging
. Der zusätzlich diagnostizier
ten
Pseudolumbofemoralgie
beidseits und der Adipositas
per
magna mass er dem
gegenüber keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
bei
(Urk. 8/122/1-15 S. 11, S. 13 f.).
Unter internistischen Gesichtspunkten beschrieb Dr.
B.___
ein
leuchtend, dass gestützt auf die hypertensive und koronare Herzkrankheit sowie die Adipositas per magna in der bisherigen
Tätigkeit
eine 60%ige Arbeitsfähigkeit respektive
in einer angepassten Tätigkeit eine
solche von 100 % besteht
und
ver
neinte bezüglich der
übrigen von ihm gestellten Diagnosen (arterielle Hypertonie, Hyperlipidämie, Hyperurikämie, chronische Niereninsuffizienz Gr
ad II, obstrukti
ves Schlafapnoe-
Syndrom, überaktive Harnblase, Schwerhörigkeit rechts, Gehör
losigkeit links) Auswirkungen a
uf die Arbeitsfähigkeit
(Urk. 8/122/27-40 S. 11 f.).
Der neurologische Gutachter stellte nachvollziehbar die D
iagnosen von degene
rativen HWS-
Veränderungen, eines
lumbospondylogenen
Schmerzsyndroms, eines primär stechenden Kopfschmerzes sowie des Status nach CTS sowie nach transienter Bewusstseinsstörung, wobei er diesen keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit beimass und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit attestierte (Urk. 8/122/41-58 S. 13, S. 16).
Der psychiatrische Experte diagnostizierte nachvollziehbar eine mittelgradige depressive Episode
sowie Psy
chische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika, schädlicher Gebrauch
und ging gestützt
auf die depressive
Störung in der bisherigen Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 60 % und in einer
Verweistätigkeit
vo
n einer sol
chen von 70 % aus
(Urk. 8/11/60-85 S. 16, S. 23 f.).
Die Expertise erfüllt dem
nach die praxisgemässen Kriterien an den Beweiswert eines
ärztlichen Gut
achtens (BGE 125 V 351 E. 3a; 122 V
157 E. 1c), weshalb für die Entscheidfindung darauf abzustellen ist.
4.2
An dieser
Beurteilung
vermag der Einwand des Beschwerdeführers, die
Y.___
-Experten hätten die
Vorakten
nur unzureichend
berücksichtigt, da die Beschwer
degegnerin beim Hausarzt Dr. med.
D.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin (D),
die im Zusammenhang mit dem Unfall von 2009 bestehenden Akten
hätte
einholen müssen (Urk. 1 S. 4 Ziff. 3), nichts zu ändern.
Die Beschwerdegegnerin hat
im April und Juni 2020
beim Hausarzt
-
wie auch beim
Haftpflichtversicherer
des
Beschwerdeführers (Urk. 8/44-45)
-
die genannten Unterlagen eingefordert (
Urk. 8/49, Urk. 8/51; vgl. auch Urk. 8/52), wobei Dr.
D.___
der Beschwerdegeg
nerin die Unfallunterlagen sowie weitere Akten z
usammen mit seinem Bericht vom 8
. Juli 2020 (Urk. 8/55/1-7) zustellte (Urk. 8/55/8-58).
Ferner liess auch der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin
im Juli 2020
(Urk. 8/56) Arztberichte aus dem Jahre 2009 und den nachfolgenden Jahren (Urk. 8/57/9-58) zukommen.
Im Weiteren ist
zu berücksichtigen
, dass sich der betreffende U
nfall im
Mai
2009 und somit
knapp
zehn Jahre vor der in Frage stehenden IV-Anmeldung
vom Februar 2019
(Urk. 8/14)
ereignete
und
der Beschwerdeführer gem
äss eigenen Angaben
nach dem Unfall
wieder
während längerer Zeit
normal
arbeitete,
nach
dem er
sich
davon erholt hatte
(Urk. 8/148 S. 5).
Ebenso
zielt d
er Hinweis des Beschwerdeführers, die
Y.___
-Gutachter hätten die Herz- und Gehörproblematik bei den Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit überhaupt nicht berücksichtigt (Urk. 1 S. 4 Ziff. 3),
ins Leere
. Der internistische Gutachter Dr.
B.___
führte unter Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
unter anderem
die hypertensive und koronare Herzkrankheit auf
und attestierte unter Hinweis auf
die seit November 2022 bekannte und behandelte
Herzkrankheit
ab diesem Zeitpunkt
in der bisherigen Tätigkeit
eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit
respektive in einer Verweistätigkeit eine solche von 100 %
(Urk. 8/122/27-40 S. 11
, S.
12 f.
)
.
In diesem Zusammenhang ist zudem auf den Bericht des behandelnden Kardiologen vom 22. Dezember 2020 (Urk. 8/91 zu verweisen, welcher von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausging (S. 4 Ziff. 2.7, S. 5 Ziff. 4.3).
Betreffend Gehörproblematik ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der neurologischen Begutachtung angab,
seine
H
örgeräte vergessen zu haben
(Urk. 8/122/41-58 S. 12)
. Im
diesbezüglichen
Teil
gutachten finden sich –
obwohl der Beschwerdeführer
die Begutachtung ohne Hörgeräte absolvierte
- keine Hinweise a
uf entsprechende Verständigungs
schwie
rigkeiten seitens des Beschwerdeführers.
Was den
Einwand
des Beschwerdeführers
angeht
, gestützt
auf den Bericht von Dr.
D.___
sei eine ganze Rente zuzusprechen (Urk. 1 S. 4 Ziff. 4), ist
darauf hin
zuweisen, dass
auch
d
er H
ausarzt
in seinem aktuellsten Bericht vom
8. Juli 2020
(Urk. 8/55/1-7) nicht von einer (andauernden) 100%igen Arbeitsunfähigkeit
aus
ging, sondern
lediglich
eine befristete Arbeitsunfähigkeit von 50 % für die Zeit vom 17. Januar bis 30. Juni 2019
statuierte
(
S. 2 Ziff. 1.3)
.
Betreffend den
nach
Erlass der angefochtenen Verfügung
gemäss Beschwerde
führer neu
diagnostizierten Diabetes (vgl. Urk. 11 S. 1), ist zu berücksichtigen, dass
diesbezüglich keine Arztberichte vorliegen
und im Übrigen lediglich gestützt auf die
Diagnose und den Umstand, dass Insulin gespritzt werden muss, nicht ohne Weiteres auf eine Gesundheitsschädigung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
zu schliessen ist
.
Die
gemäss
Beschwerdeführer
nach der IV-Anmeldung neu aufgetretenen
Beschwerden (Kopfschmerzen, erhöhter Blutdruck, schlechtes Atmen, Schlafstörungen, S. 1) wurden bereits im Rahmen der
Y.___
-Begutachtung thematisiert (vgl.
Urk. 8/122/27-40 S. 7,
Urk. 8/41-58 S. 9;
Urk. 8/122/60-85 S. 18).
Was schliesslich die im Beschwerdeverfahren
vom Beschwerdeführer
eingereich
ten Berichte des Spital
E.___
vom 1. Oktober 2021 (Urk. 6/106) und vom Spital
F.___
vom 5. Oktober 2021 (Urk. 6/104
)
angeht
, ist festzuhalten, dass Dr. med.
G.___
, Chefarzt Pneumologie Spital
F.___
, gestützt auf den
genannten
Bericht des
E.___
von einem leichtgradigen Schafapnoe-Syndrom ausging und die Abgabe eines Auto-CPAP-Gerätes an den Beschwerdeführer empfahl und im Übrigen keine weiteren Konsultationen als erforderlich erachtete (S. 1 f.).
4.3
4.3.1
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung). Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls
im Sinne einer Praxisänderung –
fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesund
heits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen sei (E. 5.1; zur bisherigen Gerichtspraxis vgl. statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indika
toren beachtlich, die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlau
ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzu
schätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1). Die Therapierbarkeit ist dabei als Indiz in die gesamthaft vorzunehmende allseitige Beweiswürdigung miteinzu
beziehen (BGE 143 V 409 E. 4.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_449/2017 vom 7. März 2018 E. 4.2.1).
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditäts
grades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standard
indikato
ren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegen
der Wahr
schein
lichkeit nachgewiesen
sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell be
weisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinwei
sen).
4.3.2
Dr.
A.___
legte in seiner Experti
se in Diskussion der Befunde unter
Einbezug einer Konsistenz- und Plausibilitätsprüfung
sowie der
Fähigkeiten,
Ressourcen
und Belastungen
des Beschwerdeführers
überzeugend dar, dass seit spätestens September 2020 eine mittelgradige de
pressive Episode vorliegt, wobei sich psy
chosoziale Belastungen – namentlich finanzielle
Schwierigkeiten
und
soziale Iso
lation – ungünstig auf die depressive Symptomatik auswi
rken (Urk. 8/122/60-85 S. 20, S. 22
). Ob eine gerichtliche Überprüfung der Standardindikatoren den gutachterlichen Schluss auf eine um 30 % eingeschränkte Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit bestätigen würde, was angesichts der bisher gänzlich feh
lenden
psychiatrisch-
psychotherapeutischen
Behandlung
(S. 10),
der Ressourcen des Beschwerdeführers
(S. 22) und der Massgeblichkeit
von
psychosozialen Fak
toren (S. 20)
zumindest
fraglich scheint, kann im Folgenden offenbleiben.
Wie nachfolgend aufgezeigt wird (vgl. E. 5), hat die gutachterlich fest
gestellte Arbeitsfähigkeit von 7
0 % in angepasster Tätigkeit keinen rentenbe
gründenden Invaliditätsgrad zur Folge, weshalb auf ein vom Rechtsanwender durchzuführen
des strukturiertes Beweisverfahren verzichtet werden kann (Urteil des Bun
desge
richts 8C_204/2021 vom 26. Mai 2021 E.
4.1.3 mit Hinweisen).
5.
5.1
Zwischen den
Parteien
ist
unbestritten, dass der Beschwerdeführer als selbständig erwerbend zu qualifizieren ist (vgl.
Urk. 2 S. 2,
Urk.
8/148 S. 3
).
5.2
Der Einkommensvergleich hat auch bei Selbständigerwerbenden in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen zif
fernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu verglei
chen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad
nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfä
higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der grundsätzliche Unterschied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode (Art. 28a Abs. 2 IVG) besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittel
bar nach Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchen bemessen wird. Viel
mehr ist zunächst anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behin
derung festzustellen; sodann ist aber diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschränkung im funkti
onellen Leistungsvermögen einer erwerbstätigen Person kann zwar, muss aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge haben. Wollte man bei Erwerbstätigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Betätigungs
vergleichs abstellen, so wäre der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidität nach Massgabe der Erwerbsunfähigkeit zu bestimmen ist (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1; AHI 1998 S. 120 E. 1a und S. 252 E. 2b je mit Hinweisen). Die ausserordentliche Bemessungsmethode des erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs unter
scheidet sich von der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs
Unselb
ständigerwerbender
gerade dadurch, dass bei der Einkommensermittlung nicht auf die LSE abgestellt wird, sondern deren Festsetzung unter Berücksichtigung der einzelfallbezogenen Kriterien (Betriebsgrösse, Branche, Erfahrung des Betriebsinhabers usw.) zu erfolgen h
at (Urteil des Bundesgerichts I 707/06 vom 9. Juli 2007 E.
3.3.1 mit Hinweis).
5.3
5.3.1
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
von selbständig erwerbstätig gewe
senen Personen, das der Bestimmung des
Invaliditätsgrades nach Art. 16
ATSG zugrunde zu legen ist, sollten in erster Linie die aus dem Auszug aus dem Indivi
duellen Konto (IK) ersichtlichen Löhne herangezogen werden. Weist das bis Ein
tritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer län
geren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (Urteil des Bundes
gerichts 8C_626/2011 vom 29. März 2012 E. 3, E. 4.1 f.).
Bei Selbständige
rwerbenden wird namentlich dann nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt, wenn aufgrund der Umstände mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit anzunehmen ist, dass der Versicherte im Gesundheitsfall seine nicht einträgliche selbständige Tätigkeit aufgegeben und eine besser entlöhnte andere Tätigkeit angenommen hätte, oder dann, wenn die vor der Gesundheits
beeinträchtigung ausgeübte selbständige Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine
genügende Grundlage für die Bestimmung des
Valideneinkommens
dar
stellt, zumal in den ersten Jahren nach Aufnahme der selbständigen Erwerbstä
tigkeit üblicherweise aus verschiedenen Gründen (hohe Abschreibungsquote auf Neuinvestitionen usw.) die Betriebsgewinne gering sind. Wenn sich hingegen der Versicherte, auch als seine Arbeitsfähigkeit noch nicht beeinträchtigt war, über mehrere Jahre hinweg mit einem bescheidenen Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit begnügt hat, ist dieses für die Festlegung des
Valideneinkom
mens
massgebend, selbst wenn besser entlöhnte Erwerbsmöglichkeiten bestanden hätten. Das Bundesgericht hat denn auch eine Parallelisierung der Einkommen bei selbständig Erwerbenden in der Regel abgelehnt (Urteil des Bun
desgerichts 8C_626/2011 vom 29.
März 2012 E. 4.4 mit Hinweisen auf
BGE 135 V
58
E. 3.4.6-7).
5.3.2
Die Beschwerdegegnerin stellte be
i Ermittlung des
Valideneinkomm
ens
auf die aus dem IK-Auszug des Beschwerdeführers ersichtlichen Löhne
ab
und ermittelte ein
Valideneinkommen
von Fr. 32'867.--
(Urk. 8/148 S. 10, Urk. 8/149 S. 1
). Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden, nachdem der Beschwerdeführer bereits seit dem Jahre 2005 als Altmetallhändler selbständig tätig war (
Urk. 8/148 S. 3)
,
sodass keine kurze Dauer im Sinne der Rechtsprechung vorliegt
.
Im Weiteren
bestehen
keine A
nhaltspunkte dafür
, dass er ohne die gesundheitliche Beeinträch
tigung sein Geschäft zugunsten einer besser entlöhnten anderen T
ätigkeit aufge
geben hätte, gab er doch an, dass ihm die Tätigkeit gut gefallen habe, e
r unab
hängig gewesen sei und
mit seinem Einkommen seine Miete und Lebensunter
haltskosten habe finanzieren können (S. 4 f
.).
Gestützt auf den IK-Auszug
ist
ersichtlich, dass
in den Jahren 2005 (Aufnahme der selbständigen Erwerbstätig
keit
) bis
2018
(Eintritt des Gesundheitsschadens, Urk. 8/150 S. 1
3 f.
)
ein geringes und schwankendes Einkommen mit etwas höheren Beträgen in den Jahren 2009 bis 2012 abgerechnet wurde (Urk. 8/121
, Urk. 8/148 S.
8
).
Vor diesem Hinter
grund rechtfertigt es sich, den
Validenlohn
auf den Durchsc
hnitt mehrerer Jahre abzustützen
. Dabei spielt es keine Rolle,
ob
auf den Durchschnittswert der Jahre 2005 bis 2017 (letztes Jahr vor Eintritt des Gesundheitsschadens)
oder 2010 (erstes Jahr
nach
dem Unfall im Mai 2009) bis 2017 respektive das Jahr 2018 auch noch mitberücksichtigt wird
,
da der Durchschnittsverdienst in keinem
Fall höher als der
(
hy
pothetische)
Invalidenlohn
ausfällt
(vgl. E. 5.4).
Daran vermag der Einwand des Beschwerdeführers, er habe sich trotz Beschwer
den einfach durchgekämpft, habe sich rein gesundheitlich mit einem tieferen Ein
kommen zufriedengeben müssen und hätte bei Gesundheit
ein weit höheres
Validene
inkommen
erzielt (
Urk. 1 S. 5 Ziff. 5), nichts zu ändern.
Der Beschwer
deführer konnte gemäss seinen eigenen Angaben nach der Erholung
vom
Ver
kehrsunfall
im Mai 2009
wieder normal arbeiten
, wobei die ersten «schlimmeren»
Rückensymptome
erst
vor ungefähr drei bis vier Jahren -
mithin 2018 respektive 2019
-
aufgetreten
seien
. Er führte
ferner
aus, dass er
bis zu seinem «Hirnschlag» im Sommer 2020 seine Tätigkeit
nur noch
behinderungsangepasst beziehungs
weise danach
nicht mehr
habe ausführen können
(Urk. 8/148 S. 5
)
.
Dies wider
spiegelt sich indes nicht im IK-Auszug
, da das Einkommen in den Jahren 2016 bis 2018 höher ausfiel al
s in der Zeit von 2013 bis 2015
(
S. 8
, vgl. auch S. 10
).
Im Weiteren gab der Beschwerdeführer an,
sein Umsatz sei abhängig gewesen vom Altmetallpreis –
welcher
in den letzten Jahren konstant geblieben sei – und seine Leistung sei immer in etwa gleichgeblieben (
S. 5,
S. 10).
5
.4
Das Invalideneinkommen für das
relevante
Jahr 2019 ist im Einklang mit der Auffassung
der
Beschwerdegegnerin (Urk. 8/149) gestützt auf die
vom Bundes
amt für Statistik
(BFS)
he
rausgegebene Schweizerische
Lohnstrukturerhebung (LSE)
2018
zu ermitteln. Seit September 2020 vermag der Beschwerdeführer leichte körperliche und wechselbelastende Tätigkeiten ohne emotionale und ohne Stressbelastung zu 70 % auszuüben (vgl. E. 3.1).
In Anbetracht der konkreten Umstände ist ihm darüber hinaus mit Blick auf die ihm obliegende Schadenmin
derungspflicht zuzumuten, eine leidensangepasste unselbständige Erwerbstätig
keit aufzunehmen, um eine bessere erwerbliche Verwertung der Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten. So ist eine Betriebsaufgabe nur unter strengen Voraussetzun
gen unzumutbar und auch das fortgeschrittene Alter
des Beschwerdeführers
res
pektive die verbleibende Aktivitätsdauer spre
chen nicht per se dagegen (vgl.
Urteile des Bundesgerichts
9C_771/2017 vom 29. Mai 2018 E.
3.3.1 mit Hinwei
sen und 9C_5
25/2017 vom 30. Oktober 2017 E.
3.3.3). Im Übrigen legt der Beschwerdeführer selbst nicht dar, inwiefern ihm der Wechsel zu einer unselb
ständigen Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden könnte.
In Anbetracht der fehlenden beruflichen Ausbildung ist auf den Zentralwert für Hilfsarbeiten abzustellen (TA1_tirage_skill_level, Monatlicher Bruttolohn [Zent
ralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sek
tor, Kompetenzniveau 1,
Total
Männer), wobei unter Berücksichtigung der Entwicklung der Nominallöhne
(BFS, T 39, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 2010-2021 [3/3])
und
dem
dem
Beschwer
deführer zumutbaren
Pensum von 70 % ein Invalidenlohn von Fr.
47'835.50 resultiert.
5
.5
Nach dem Gesagten
ergibt sich
bei einer Gegenüberstellung dieses Invalidenein
kommens mit dem
Valideneinkommen
(E. 5.3)
keine Einkommenseinbusse, wes
halb kein rentenbegründender Invalidi
tätsgrad (vgl. E. 1.4) vorliegt
und
die
Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch des Beschwerdeführers in der ange
fochtenen Verfügung vom 23. Februar 2022 (Urk. 2)
somit
zu Recht verneint
e
.
Darüber hinaus sind - entgegen dem Eventualantrag des Beschwerdeführers
(Urk. 1 S. 2)
- von weiteren
Abklärungen
keine anderen
entscheidrelevanten
Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist (an
tizipierte Beweiswür
digung; BGE 124 V
90 E.
4b, 122 V 157 E. 1d, 136 I
229 E. 5.3).
Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos
ten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
6.2
Gemäss §
16 Abs.
1
des
Gesetz
es
über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer)
wird einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht aus
sichtslos erscheint, in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten und Kostenvorschüssen erlassen.
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet wer
den kann und d
er
Beschwerdeführer bedürftig ist (
vgl.
Urk.
5-6
),
ist ihm
antragsge
mäss (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die de
m
Beschwerdeführer auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Der Beschwerdeführer
wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer
aufmerksam gemacht
,
wonach er zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage
je einer Kopie
von Urk. 6/
10
4
und
Urk. 6/106
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais