# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 957983d1-b70e-50b8-9e63-7ef20ea06c26
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-05
**Language:** de
**Title:** Abweisung der Beschwerde. Rentenaufhebung nach Rentenrevision. Abstellen auf ein bidisziplinäres Gutachten. Selbsteingliederung ist zumutbar.  (BGE 9C_661/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00104
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00104.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00104
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil
vom
5. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff
Schifflände
22, Postfach 126, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, arbeitete vom 1. Januar 1989 bis 31. Mai 1996 als Hilfsschlosser
(Urk.
10/4)
. Am
4. Dezember 1995 meldete der Versicherte sich wegen einer
Hüftgelenksarthrose rechts für Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Arbeitsvermittlung und Rentenbezug
bei der Eidgenös
sischen
Invalidenversicherung an (Urk.
10/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach
ihm am 5.
November 1996 ab 1.
April 1996 eine
Viertelsrente
zu
, wobei
sie
von einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
in der an
gestammten Tätigkeit und von 75-100
%
in einer angepassten leichten,
wech
selbelastenden
Tätigkeit aus
ging
(Urk.
10/15
/5-6
)
. Die
am 6. Dezember 1996
beim Sozialversicherungsgericht
dagegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag,
dem Versicherten sei
eine halbe Rente zuzuspr
echen
(Urk. 10/20)
, wurde mit Urteil vom 28.
September 1998 abgewiesen
(IV.96.00769;
Urk.
10/38
)
, was das Eidgenössi
sche Versicherungsgericht am 8.
April 1999 bestätigte
(Urk.
10/45)
. We
iter
wies
die IV-Stelle am 5.
Februar 1999 ein Revisionsgesuch des Versicherten ab
(Urk.
10/44)
und bestätigte die
Viertelsrente
im Rahmen der
amtlichen Rentenrevision am 18.
Oktober 2000
(Urk.
10/51)
.
Am 14. Januar
2002 liess der Versicherte erneut eine Rentenrevision beantragen
(Urk.
10/54)
und am
20.
August
2002 sprach die IV-Stelle ihm
unter Annahme einer voll
ständigen Arbeitsunfähigkeit
mit Wirkung ab 1.
Januar 2002
eine ganze Rente zu
(
Urk.
10/63)
, welche am 3.
Dezember 2003 nach erfolgter
,
von Amtes wegen eingeleiteter
Revision bestätigt wurde
(Urk.
10/77)
.
1.2
Im Jahr 2007 leitete die IV-Stelle eine weitere Rentenrevision ein
(Urk.
10/81)
.
Sie
gab ein Gutachten in Auftrag, welches
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie, am 22.
Januar 2009 erstattete
(Urk.
10/99)
und holte bei der
K
linik
Z.___
, welche de
m
Ver
sicherten im November 2008 eine
Hüft
totalendop
r
othe
se
eingesetzt
hatte,
den
Bericht
vom 29. April 2009 ein
(Urk.
10/111
/6-7
)
. Mit Verfügung vom
13.
Januar 2010 hob sie die bisherige Rente auf das Ende des folgenden Monats auf
, wobei sie von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausging
(Urk.
10/120)
. Dagegen erhob der Versicherte
am 15.
Februar 2010
Beschwerde beim hiesigen Gericht
(Urk.
10/122/3-7)
. Die Beschwerde wurde
mit Urteil vom 30.
Juni 2011 in dem Sinne gutgeheissen, dass die
Verfügung vom 13.
Januar 2010 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese abkläre, ob, in welchem Umfang und ab welchem Zeitpunkt der Versicherte die Arbeitsfähig
keit wiedererla
n
gt
habe und wie der Zustand am 13.
Januar 2010 gewesen sei. Dabei wurde die IV-Stelle auch angewiesen, abklären zu lassen, ob sich die
beginnenden H
als
- und
Lendenwirbelsäuleb
eschwerden
sowie die neu geltend gemachte psychische Problematik auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. An
schliessend habe die IV-Stelle über den Rentenanspruch neu zu verfügen
(Urk.
10/124)
.
1.3
Die IV-Stelle holte in Umsetzung des Urteils vom
30.
Juni 2011
(Urk.
10/124)
diverse Berichte von behandelnden Ärzten und Ä
rztinnen ein (Urk. 10/130, Urk. 10/131, Urk.
10/132
). Insbesondere gab
s
ie ein
bidisziplinäres
rheumatolo
gisch-psychiatrisches Gutachten in Auftrag, welches am
21.
April 2012
(
inter
nistisch-rheumatologisches Gutachten,
Urk.
10/136) und
am 16. Mai 2012 (
psychiatrisches Gutachten mit interdisziplinärer Zusammenfassung
[
psychiat
ris
ch und rheumatologisch
],
Urk.
19/138)
erstattet wurde
.
Mit Vorbescheid vom 20.
Juni 2012
hielt die IV-Stelle fest
, dem Versicherten sei eine
behinderungs
angepasste
Tätigkeit zu 100
%
zumutbar,
womit neu
ein Invaliditätsgrad von 28 %
resultiere
, weshalb kein Rentenanspruch mehr bestehe und die Rente auf das Ende des folgenden Monats aufzuheben sei
(Urk.
10/142). Nach erfolgtem Einwa
nd durch den Versicherten (Urk.
1
0
/148) und weiteren Abklär
ungen durch die IV-Stelle (Urk.
10/152,
Urk.
10/153
, Urk.
10/161) verfügte die
se
am 21.
Dezember 2012 im Sinne ihres Vorbescheids
(Urk.
2).
2.
Hiergegen
liess
der Versicherte, vertreten durch Recht
sanwalt Markus Bischoff, am 31.
Januar 2013 Beschwerde
erheben
und beantrag
en
, die angefochtene Verfügung
sei
aufzuheben und die Sache zwecks Prüfung von Eingliederungs
massnahmen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Eventualiter sei ihm weiterhin mindestens eine halbe Rente auszurichten und in diesem Fall ein Obergutachten über seine Arbeitsfähigkeit in Auftrag zu geben. Zudem stellte er das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
Rechtsver
beiständung
(Urk.
1).
Die IV-Stelle schloss am 8.
März 2013 auf
Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). Mit Verfügung vom 19.
Februar 2014 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und ihm Rechts
anwalt Markus Bischoff als unentgeltlicher Rechtsv
ertreter bestellt (Urk.
15). Nach telefonischer Aufforderung reichte der unent
geltliche Rechtsvertreter am 4.
Juni 2014 seine Ko
stennote ein (Urk. 17, Urk.
18).
Auf die Ausführungen der Parteien und ihre eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die massgeblichen rechtlichen und rechtsprechungsgemässen Grundlagen zur Leistungspflicht der Invalidenversicherung wurden bereits im Urteil des Sozial
versicherungsgerichts
IV.2010.
00168 vom 30.
Juni 2011 (
Erwägung 1
in Urk.
10/124
)
dargetan
.
Darauf kann verwiesen werden.
1.2
Speziell hervorzuheben ist, dass hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztberich
tes
entscheidend ist, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück
sichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolge
rungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit grund
sätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der ein
gereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutach
ten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Für die Beurteilung der Rentenrevision in tatsächlicher und zeitlicher Hinsicht bleiben im vorliegenden Gerichtsverfahren diejenigen Verhältnisse massgebend,
wie sie
sich bis zum Erlass der die Vergleichsbasis bestimmenden ersten
Revi
-
sionsverfügung
vom 13. Januar 2010
verwirklicht hatten
. Denn das
Sozialversi
cherungsgericht
hat
die Sache im Urteil vom 30. Juni 2011 ausdrücklich zur näheren Abklärung
der Entwicklung des Gesundheitszustandes respektive der Arbeitsfähigkeit bis
am 13. Januar 2010 und anschliessenden Neuverfügung an die Verwaltung zurückgewiesen (Urk. 10/124/15; Urteil des Bundesgerichts I 717/03 vom 27. April 2004 E. 2.1.1).
Es sind somit
immer noch
die Verhältnisse im Zeitpunkt der letzten
vorausgegangenen
rechtskräftigen
Revision
sverfügung
vom
3.
Dezember 2003
(
Urk.
10/77) mit den Verhältnissen im Zeitpunkt der
neusten,
angefochtenen
Revisionsv
erfügung
vom 13. Januar 2010
zu verglei
chen.
2.2
Im Urteil des Sozialversicherungsgeri
chts vom 30.
Juni 2011 wurde festgehal
ten, es lasse sich aufgrund der Akten nicht beurteilen, ob, in welchem Umfang und in welchem Zeitpunkt der Versicherte die Arbeitsfähigkeit wieder erlangt
habe und wie der Zustand am 13.
Januar 2010 gewesen sei. Deshalb wurde angeordnet, dass die IV-Stelle diese Fragen
noch
abklären
müsse
. Zudem habe sie ab
zu
klären, ob sich die beginnenden H
als
- und
Lendenwirbelsäuleb
eschwer
den
sowie die neu geltend gemachte psychische Problematik auf die Ar
beitsfä
higkeit auswirkten (Urk.
10/124).
In Nachachtung dieses Urteils teilte die IV-
Stelle dem Versicherten mit, dass ein
bidisziplinäres
Gutachten (psychiat
risch/orthopädisch-rheuma
tologisch) erstellt werde (Urk.
10/133) und gab dieses in Auftrag.
2.
3
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Innere Medizin
, speziell
Rheumaerkran
k
un
gen
,
erstellte
im Auftrag der IV-Stelle
das
internistisch-
rheumat
olog
ische Gut
achten vom 21.
April 2012
, nachdem sie den Versicherten
am 2.
April 2012
untersucht hatte
(Urk.
10/136)
. Sie
erhob die Krankengeschichte, die geklagten
Beschwerden sowie die Familien-, Sozial-, Berufs
- und
Tätigkeits
anamnese
(Urk.
10/136/1-
43)
.
Der Versicherte gab
der Gutachterin
an, er
leide unter starken
Nacken- und Kopf
schmerzen sowie
lumbal
en Schmerzen
. Die
im November 2008 durchge
führte
Hüftoperation
h
abe ihm nur anfänglich geholfen, doch
nach wenigen Monaten seien die Beschwerden wieder vorhanden gewesen
(Urk. 10/136/44)
.
A
l
s Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
hielt
Dr.
A.___
fest
(Urk.
10/136/52)
:
-
Kongenitale grenzwertige Hüftdysplasie rechts und beidseitige
Coxa
valga
(146“) mit
-
r
echts: Status nach fortgeschrittener
Coxarthrose
mit
arthroskopischer
Behandlung am 28. April 1995 und Implantation einer Hüft-Total
prothese am 7. November 2008 mit korrekter
Imp
l
antatlage
ohne
Lockerungszeichen und ohne
Anreicherung in der Ganzkörper-Skelett
s
zintigraphie mit SPECT (
April
2012)
-
l
inks: beginnende
Coxarthrose
ohne Aktivität in der Ganzkörper-Skelettszintigraphie mit SPECT (
April
2012)
-
Z
ervikalsyndrom
bei mässigen degenerativen Veränderungen vor allem der mittleren und unteren H
alswirbelsäule
mit neuralen Tangierungen der Nervenwurzeln C5, C6 und C
7
ohne Kompression (MRI
April
2012)
-
o
hne Aktivität in der Ganzkörper-Skelettszintigraphie (
April
2012)
-
o
hne
radikuläre
Zeichen
-
Lumbovertebralsyndrom
mit leichten degenerativen Veränderungen und einem Riss des
Anulus
fibrosus
L4/L5 mit möglicher Irritation der Nervenwurzeln L4 rechts ohne Kompression (MRI
April
2012)
-
o
hne Aktivität in der Ganzkörper-Skelettszintigraphie (
April
2012)
-
o
hne
radikuläre
Zeichen
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erhob
Dr.
A.___
einen Nikotin-Abusus, einen Vitamin-D-Mangel und beidseits beginnende
Omarthrosen
ohne Aktivität in der Ganzkörper-Skelettszintigraphie
(Urk.
10/136/52)
.
Sie hielt fest, der Versicherte s
ei
mit ein
er grenzwertigen Hüftdysplasie
zur Welt gekommen, es habe sich beidseitig eine
Coxa
valga
ent
wickelt und im rechten Hüftgelenk sei eine fortgeschrittene
Coxarthrose
ent
standen, welche im November 2008 erfolgreich mit einer Hüfttotalprothese
operativ behandelt worden sei. In der klinischen Untersuchung sei eine leicht eingeschränkte Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule in der Lateralflexion der wesentlichste Befund. Der Orthopäde
Dr.
Y.___
habe
anlässlich
seiner Unter
suchung im Januar 2009
(Urk. 10/99)
noch eine Umfangsminderung des rechten Oberschenkels von einem Zentimeter festgestellt. Nun sei nur noch eine
Um
fangsminderung
von einem halben Zentimeter vorhanden, was auf eine postoperative Normalisierung hinweise. Die beiden maximalen Wadenumfänge seien seitengleich,
weshalb eine
lang anhaltende Schonung des rechten Beins
auszuschliessen sei
. Die
im Gutachten erhobenen
Befunde würden sich
auch
mit
den bildgebenden Untersuchungen
des
B.___
vom April 2012
(Urk.
10/137/1-5)
decken
. Die Hüfttotalprothese rechts sitze gut
,
ohne Lockerungszeichen
,
und in der Ganzkörperskelettszintigraphie mit
SPECT
(
Abkürzung für
single
photon
emission
computed
tomography
=
Einzelphoto
nen-Emissionscomputertomographie
)
sei nirgends eine pathologische Aktivität vorhanden. Die Befunde im Bereich der Hals- und Lendenwirbelsäule seien nicht gravierend
(Urk. 10/136/53)
.
2.
4
Die Gutachterin kam
aus rein somatischer Sicht
zum Schluss
,
der Versicherte sei in ein
er angepassten Tätigkeit zu 100
% arbeitsfähig. Dabei sei für das
Anfor
derungsprofil
der angepassten Tätigkeit zu beachten, dass Einschränkungen der Hüftgelenksfunktion sich auf ausschliesslich gehend oder stehend zu verrich
tende Tätigkeiten
negativ
auswirkten. Es bestünden relative Einschränkungen für das Besteigen von Leitern und Gerüsten, längeres Abwärtsgehen und Hin
unterspringen. In der Regel seien keine Einschränkungen für im Sitzen zu ver
richtende oder wechselbelastende Tätigkeiten vorhanden, wobei für sitzende Tätigkeiten allenfalls eine Stuhlanpassung zu empfehlen sei. Bei
Halswirbels
ä
u
leproblemen
seien oft Überkopfarbeiten und Vibrationen zu vermeiden. Das längere Verharren in
vornübergeneigter
Haltung sei zu vermeiden und es seien unerwartete asy
m
metrische Lasteinwirkungen auszuschliessen. Lasten könne
der Versicherte
bis
zu
15
kg heben oder tragen, was einem leichten bis mittel
schweren Belastungsniveau entspreche
(Urk. 10/136/55)
.
Dieses
Anforderungs
profil
deckt sich mit dem von
Dr.
Y.___
im Gutachten vom 2
2.
Januar 2009 erstellten (
Urk.
10/99/8).
D
er Versicherte brachte vor, Dr.
A.___
gewichte die vorhandenen Beschwer
den, welche wesentlich von einem angeborenen Geburtsgebrechen herrührten, zu wenig. Es handle sich
um
eine reine Schätzung aus der Sicht einer Ärztin,
doch
aussagekräftig seien einzig Betätigungsvergleiche, da nur so die Belastbar
keit der geschädigten Hüfte und Wirbelsäule r
eal getestet werden könne (Urk. 1 S.
4).
Das Argument des Beschwerdeführers überzeugt nicht, denn im Rahmen einer solchen EFL werden ausgedehnte, sich über einen längeren Zeitraum
erstreckende Tests durch
geführt, und die so ermittelte Belastbarkeit wird mit den kritischen Anforderun
gen im Betrieb verglichen (sogenannter Job Match; vgl. Urteil des Bundesge
richts in Sachen Z. vom 30. März 2007, I 807/06 E. 3.2, sowie Kathrin Meyer, Reintegration vor Rente - praktische und berufliche Wiedereingliederung mit Hilfe von
Casemanagement
, in: Rheuma-Nachrichten, Ausgabe Nr. 41, 2006, S. 11); dabei wird die Indikation für eine EFL dort gestellt, wo bei
muskuloskelettalen
Beschwerden die körperliche funktionelle Leistungsfähigkeit im Vergleich zu den beruflichen Anforderungen unklar ist (Kathrin Meyer, a.a.O., S. 11). Diese Situation ist jedoch in Bezug auf den Beschwerdeführer nicht gegeben. Denn ihm steht ein grosses Spektrum ver
schiedener, sitzend oder wechselbelastend zu verrichtenden Tätigkeiten offen, bei denen seinen noch bestehenden Einschränkungen Rechnung getragen wer
den kann. Er ist also in seiner Auswahl nicht auf einen bestimmten Betrieb oder Typus Betrieb beschränkt
,
betreffend den die Möglichkeit der Umsetzung seiner verbliebenen Arbeitsfähigkeit geprüft werden könnte.
2
.
5
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
untersuchte
den
Versicherten am 9.
Februar 2012
, wobei er
diesen auch
psychologische
n
Tests
unterzog
(Urk.
10/138)
. Er
hielt im psychiatrischen Gutachten mit interdiszipli
närer Zusammenfassung vom 16.
Mai 2012 fest, der Versicherte habe abgesehen von leichter Ängstlichkeit, Unsicherheit sowie leichter
Depri
mier
theit
keine weiteren psychopathologischen Merkmale aufgewiesen. Damit könne sogar von einer Teilremission der depressiven Symptomatik ausgegangen werden
,
und bei objektiv unauffälligen psychokognitiven Funktionen könne dem Versicherten keine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht attestiert werden
(Urk.
10/138/8)
.
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt er eine Anpassungsstörung mit
längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) und als Differentialdiagnose eine leichte depressive Episode mit somatischen Symp
tomen (ICD-10 F32.01) fest
(Urk.
10/138/7)
.
Er führte aus, der
Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht nie längere Zeit arbeitsunfähig gewesen
(Urk.
10/138/8)
.
2.
6
Der Versicherte
liess in der Beschwerde
vom 31. Januar 2013 (Urk. 1)
auf den Bericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
vom 26.
August 2012
(Urk. 10/150)
verweisen
und führt
e
aus, dieser sei umfassend und nachvollziehbar, wobei er erheblich vom Gut
achten abweiche. Daher beständen erhebliche Zweifel am Gutachten, weshalb nicht auf dieses abgestellt werden könne und zumindest ein Obergutachten in Auftrag gegeben werden müsse (Urk.
1 S.
4).
Dr.
D.___
führte im Bericht vom 26.
August 2012 aus, der Versicherte befinde sich seit dem 10.
Februar 2003 in Behandlung, wobei die Therapiesitzungen bis August 2012 in ungefähr zwei
monatigen Abständen und seit August 2012 wöchentlich stattfänden. Der Versi
cherte nehme
aufgrund der psychischen Störung
die Medikamente
Saroten
,
Zoldorm
und
Deanxit
zu sich. Mindestens seit der erneuten
Behandlungsauf
nahme
2009 leide der Versicherte an einer mittelgradigen depressiven Episode, wobei die Symptome Niedergeschlagenheit, Konzentrationsstörungen und
Ein
schlafstörungen
mit psychomotorischer Unruhe im Vordergrund ständen. Darüber hinaus
seien die
Vermeidung von Soz
ialkontakten und Zukunftsängste
festzustellen
.
Der Versicherte sei nicht in der Lage, sich zu konzentrieren und eine sinnvolle Tätigkeit auszuüben. Es bestehe eine resigniert wirkende Verbit
terung im Zusammenhang mit der narzisstischen Kränkung durch die
Leis
tungseinstellung
der IV-Stelle. Die traumatischen Vorgänge und deren Folgen zeigten sich vor allem über die Schmerzen
, wobei
ein primärer
Krankheitsge
winn
nachgezeichnet
werde
. Es liege mit der mittelgradigen Depression eine
Komorbidität von erheblicher Intensität, Ausprägung und Dauer vor. Zudem
bestehe
ein sozialer Rückzug und seien die Behandlungsergebnisse trotz regel
mässiger Therapie sehr unbefriedigend, weshalb die Kriterien für die Anerken
nung chronischer Schmerzkrankheiten ohne adäquates somatische
s
Korrelat als invalidisierendes Leiden als erfüllt anzusehen seien
(Urk.
10/150)
.
Im Bericht vom 15.
Januar 2012 hatte
Dr.
D.___
ausgeführt
, der Beschwerdeführer leide zumindest seit Behandlungsaufnahme an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F33.01). Dabei gab er an, der Versicherte habe im Jahr 200
3
eine psychothera
peutische Therapie in Anspruch genommen und diese im Jahr 2009 wieder
auf
genommen
(Urk.
10/132)
.
Die hinsichtlich der Diagnose widersprüchlichen An
gaben von Dr.
D.___
vermögen nicht zu überzeugen, insbesondere da dieser im aktuelleren Bericht vom 26.
August 2012
(Urk.
10/150)
nicht
begründete
, wes
halb er
nun
neu seit
Behandlungsbeginn im Jahr 2009
von einer mittelgradigen depressiven Episode ausgehe.
Unklar ist in diesem Zusammenhang auch, wes
halb die Therapie gerade im August 2012 intensiviert wurde.
D
er Versicherte
selbst schilderte
anlässlich der
gutachterlichen
Untersuchung vom
9. Februar 2012,
er habe einen jüngeren Hund, mit welchem er sich gern beschäftige. Seit Jahren sei er meist zu Hause, doch ab und
zu treffe er Kollegen oder gehe ins Restaurant. Zu Hause beschäftige er sich mit
Fernsehen
oder Zeitunglesen. Er könne sich v
orstellen seinem Sohn bis zu
einem Pensum von
50
% in dess
en Unternehmung zu helfen (Urk.
10/138/5-6). Diese Schilderung
des Alltags des Versicherten
entspricht
tatsächlich eher
einem leichten sozialen Rückzug und kann gut mit der von
Dr.
C.___
gestellten Diagnose einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion in Übereinstimmung gebracht werden. Zudem liessen die
testpsychologischen Befunde
anlässlich der
Untersuchung durch
Dr.
C.___
(Urk.
138/6)
nicht auf die von Dr.
D.___
geschild
erten
erheblichen
Konzentrationsstörungen
s
c
hliessen
, sondern ergaben durchschnittliche oder
nur
leicht unterdurchschnittliche Werte
.
Weiter wurde in der Untersuchung
durch
Dr.
A.___
vom 2.
April 2012 festgestellt, dass das Psychopharmak
a
Deanxit
im Blut nicht nachgewiesen werden konnte und der Versicherte dieses somit entgegen seinen Aussagen nicht r
egelmässig zweimal täglich einnahm
(Urk.
10/136/53)
, was ebenfalls an erheblichen psychischen Beschwerden zweifeln lässt
.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Bericht von Dr.
D.___
vom 26.
August 2012
keine
massgeblichen
Zweifel am
umfas
senden und schlüssigen Bericht von Dr.
C.___
vom
16. Mai 2012
aufkommen lässt
.
2.
7
In der interdisziplinären Zusammenfassung des Gutachtens
(
Urk.
10/138/9 ff.)
wurde festgehalten, der Versicherte sei in
der bisherigen Tätigkeit zu 100
% arbeitsunfähig und in einer seinen Hüftgelenks- und
Wirbelsäulebeschwerden
ange
passten Arbeitstätigkeit zu 100
% arbeitsfähig.
Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
Für eine adaptierte Tätigkeit sei der Versicherte ab Mai 2009 nie langfristig arbeitsunfähig gewesen.
Die Beurteilung im
bidisziplinären
Gutachten erfüllt
wie ausgeführt
die höchstrich
terlichen Anforderungen
an beweiskräftige medizinische
Entscheidgrundlagen
(
vergleiche
vorstehend Erwägung 1.2)
, wobei sich die Feststellungen der beiden Gutachter widerspruchslos ergänzen
.
Auf diese überzeugende Einschätzung ist somit abzustellen
und von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepass
ten Tätigkeit auszugehen
.
Die Erstellung eines Obergutachtens erweist sich
auf
grund des
schlüssigen
bi
d
i
s
ziplinären
Gutachtens
als nicht
ange
zeigt
.
3
.
3
.1
Der Beschwerdeführer liess in der Beschwerde vom 3
1. Januar 2013 (Urk.
1)
ferner
gelte
nd machen, dass er seit fast 17
Jahren Anspruch auf eine Rente habe, wobei in den letzten zehn Jahren eine ganze Rente ausgerichtet worden sei und ihm nach einer so langen Rentendauer eine Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar sei. Hinzu komme der Umstand, dass er bereits im 53. Altersjahr stehe, Migrant sei und nicht mehr in seinem angestammten A
rbeitsfeld arbeiten könne (Urk.
1
S. 3-4
).
3
.2
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum I
VG, 2. Auflage, Zürich 2010, S.
383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrads) vorgenommen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiter eine Rente zuge
sprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsentfaltung entgegenste
hen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bun
desgerichts 9C_163/2009 vom 10.
September 2010,
E. 4.2.2, SVR 2011 IV Nr.
30 S.
86).
Diese
Rechtsprechung hat das Bundesgericht im
Urteil 9C_228/2010 vom 26.
April 2011, E.
3.3
, dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder
wieder
erwägungsweise
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versi
cherten P
ersonen, die das 55.
Altersjahr zurückgelegt
oder die Rente seit mehr als 15
Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die IV-Stelle zuvor Einglie
derungsmassnahmen durchgeführt hat. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte
n
Personen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbst wieder einzugliedern. Dies führt für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin, zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach tatsächlich geleisteter
Ein
gliederungshilfe
eingestellt oder herabgesetzt werden darf.
Die zitierte Rechtsprechung des Bundesgerichts ist grundsätzlich auf Fälle von Rentenherabsetzungen
oder A
ufhebungen zugeschnitten, welchen ein vorheri
ger Bezug einer ganzen Invalidenrente vorausgegangen ist, und nicht auf Bezü
ger einer Teilrente, welche ihre medizinisch-theoretische Restarbeitsfähigkeit nicht verwertet haben und infolge dessen im Zeitpunkt einer späteren
Renten
herabsetzung
oder A
ufhebung nicht eingliedert sind.
3
.
3
Der Versicherte war am 21.
Dezember 2012, zum Zeitpunkt d
er
Rentenaufhe
bung
(Urk.
2), 52
Jahre alt (vgl. Urk.
10/1)
und hatte somit sein 55. Altersjahr noch nicht vollendet
. Festzuhalten ist
weiter
, dass der Versicherte die ganze Rente
nicht etwa 17, sondern
lediglich
knapp elf
Jahre lang
bezogen hatte
, nämlich ab dem 1. Januar 2002 (Urk. 10/63)
,
und
er
zuvor während etwas mehr als fünfeinhalb Jahre
n
eine
Viertelsrente
erhalten
hatte
(Urk. 10/14)
.
Aus der
Verfügung vom 5. November 1996 mit welcher dem Versicherten erstmals eine
Viertelsrente
ab 1. April 1996 zugesprochen
worden
war
, ergibt sich, dass von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in der angestammten Tätigkeit als
Hilfsschlos
ser
und von 75-100 % in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen
worden
war
(Urk. 10/14).
Daher verfügte der Versicherte
,
während er
vom 1.
April 1996 bis 31. Dezember 2001
eine
Viertelsrente
bezog, noch über eine hohe
Restarbeitsfä
higkeit
. Daran vermag die Tatsache, dass er diese nicht nutzte, nichts zu ändern.
Der Versicherte
bezog somit nicht
mindestens
15
Jahre lang eine ganze Invali
denrente und
zählt daher zu
r
Gruppe derjenigen Personen, welchen es im Regelfall zumutbar ist, eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfä
higkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten.
In der angefochtenen
Verfügung vom 21. Dezember 2012
(
Urk.
2)
wird
,
wie
in Erwägung 2.7 ausgeführt worden ist,
zu Recht
von einer 100%igen Arbeitsfä
higkeit in an
gepasster Tätigkeit ausgegangen
.
Die invaliditätsfremden
Elemente
des Migrantenstat
us und der fehlenden Ausbildung
sind
für die Wiedereinglie
derung
nicht zu
berücksichtigen
. Anzumerken ist, dass der Beschwerdeführer vor Eintritt der Invalidität bereits
einer
Hilfstätigkeit nachging
, weshalb ihm eine Selbsteingliederung für eine solche Tätigkeit möglich sein sollte, auch wenn er nun eine körperlich
leichtere
Tätigkeit suchen muss
.
Angesichts des Anforderungsprofils an die angepasste Tätigkeit (
vergleiche
Erwägung
2.
4
) besteht ein
grosses Spektrum an sitzend oder wechselbelastend zu verrichtenden Tätigkeiten, welche dem Versicherten möglich sind, weshalb das
Anforderungs
profil
die Selbsteingliederungsfähigkeit nicht erheblich einschränkt.
Andere
Anhaltspunkte dafür, dass es dem Beschwerdeführer bei der Annahme des aus
geglichenen Arbeitsmarktes objektiv nicht möglich sein sollte, sich selbst einzu
gliedern, sind nicht ersichtlich. Daher war die Rentenherabsetzung auch ohne Veranlassung von vorgängigen Eingliederungsmassnahmen zulässig.
4
.
4.1
Da die
Verhältnisse am 13.
Januar 2010 massgeblich sind
, ermittelte die IV-Stelle für ihren Einkommensvergleich zu Recht die massgeblichen Einkommen im Jahr 2009
(vgl.
Urk.
2)
.
Die IV-Stelle stützte sich zur Ermittlung des
Validen
einkommens
auf
Tabelle TA
1
Ziffer
27/
2
8 (
Metallbe
arbeitung
und
Metall
verar
beitung
)
der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 200
8
ab
(Urk.
2
).
Der standardisierte Monatslohn (
Vollzeitäqui
valent
basierend auf 4 1/3
Wochen à 40
Arbeitsstunden) für Tätigkeiten
, die Berufs- und Fachkenntnisse voraussetzen
(Anforderungsniveau
3
) betrug
für Männer
Fr.
5‘695.--
. Dieser Betrag ist auf die im Jahr 200
9
für den Sektor
II
betriebsübliche
wöchentliche Arbeitszeit von 41.
3
Stunden hochzurechnen
(
Bundesamt fü
r Sta
tistik [BFS]
,
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsab
teilungen
[
NOGA 2008
], im Internet abrufbar
)
sowie an die
Nominallohnent
wicklung
anzupassen (
BFS
, Schweizerischer Lohnindex nach Branche [2005 = 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex Männer [T1.1.05],
Sektor II
;
2009
:
plus 2.3 gegenüber 2008
).
Danach h
ä
tte der Beschwerdeführer
im Gesundheitsfalle
im Jahr
200
9
ein
V
aliden
einkommen
von
Fr.
72‘
183
.
95
erziel
t
(
Fr.
5‘695.
--
x
12
:
40 x 41.
3
x 1.02
3
).
Die IV-Stelle zog zur Bestimmung des
Valideneinkommens
ausnahmsweise Tabellenwerte bei, da eine reine Anpassung des zuletzt
erzielten
Valideneinkommens
die Verhältnisse gemäss IV-Ste
lle zu ungenau wiedergäbe (Urk.
10/139). Angesichts dessen, dass der Beschwerde
führer sein letztes
Valideneinkommen
im Jahr 1996 erzielte, vermag dies zu überzeugen und ist von
diesem unbestrittenen
Valideneinkommen
auszugehen.
4.2
Zur Festsetzung des Invalideneinkommens ist
ebenfalls
auf die Tabelle TA
1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 200
8
abzustellen. Der standardisierte Monatslohn (Vollzeitäquivalent basierend auf 4 1/3
Wochen à 40
Arbeitsstunden) für einfache und repetitive
Tätigkeiten (Anforderungsniveau
4) für Männer betrug Fr. 4'
806
.--. Dieser Betrag ist auf die im Jahr 200
9
über alle Sektoren durchschnittliche
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41
.
6
Stunden hochzurechnen (
BFS,
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen
[
NOGA 2008
], im Internet abrufbar
) sowie an die Nominallohnentwicklung anzupassen (
BFS
, Schweizerischer Lohnindex nach Branche [2005 = 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex Männer [T1.1.05], Total;
2009
:
plus 2.1 gegenüber 2008
). Daraus resultiert ein jährliches Bruttoeinkommen von Fr.
61‘238.45
(
Fr.
4‘
806
.-- x
12 :
40 x 41
.
6
x
1.021
). Weiter ist der von der IV-Stelle anerkannte behinderungsbedingte Abzug von
15
% zu berücksichtigen.
Es
resultiert ein Invalideneinkommen von Fr.
52‘052.65
. Verglichen mit dem
Valideneinkommen
ergibt sich ein
invalidi
tätsbedingter
Minderverdienst von Fr.
20‘
131
.
3
0
und
somit
ein Invaliditätsgrad von
gerundet
28
%.
4.3
D
ie Invalidenrente
ist daher
mit der Verfügung vom
21.
Dezember 2012
(Urk.
2)
zu Recht auf das Ende des folgenden Monats aufgehoben
worden
. Die Be
schwerde ist somit abzuweisen.
5.
5.1
Da es um die Bewilligung oder
Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe (Art.
69 Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
) auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der
unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge der ihr gewährten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf §
16 Abs.
4 des Gesetzes über das
Sozialversi
cherungsgericht
(
GSVGer
).
5.2
Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Bischoff, steht bei diesem Verfahrensausgang eine Entschädigung aus der Gerichtskasse zu. Mit Honorarnote vom
4.
Juni 2014 machte er einen Aufwand von sechs Stunden und fünf Minuten sowie Barauslag
en von Fr. 123.60 geltend (Urk.
18). Dieser Aufwand ist dem Umfang und der Schwierigkeit der Sache an
gemessen. Die Entschädigung beläuft sich unter Berücksichtigung des
gerichts
ü
blichen
Stundenansatzes von Fr.
200.--
auf Fr.
1‘447.60 (inklusive
Barausla
gen
und Mehrwertsteuer).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Markus Bischoff, Zürich, wird mit Fr.
1‘447.60 (inklusive Barauslagen und
MWSt
)
aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf §
16 Abs.
4
GSVGer
hinge
wiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Markus Bischoff
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30
Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art.
82 ff. in Verbindung mit Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem s
iebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15.
August sowie vom 18.
Dezember bis und mit dem 2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Un
terlagen sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
SpitzNaef