# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a150fe33-a61d-5fd4-a4c8-afba7d9b950d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.08.2005 2005/111
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_2005-111_2005-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: 2005/111

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.08.2005

Entscheiddatum: 16.08.2005

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. August 2005
Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 2 ANAG (SR 142.20). Vorliegen einer Scheinehe 
bejaht bei einem mit einer Schweizerin verheirateten türkischen 
Staatsangehörigen. Selbst wenn die Ehe nicht als Scheinehe qualifiziert 
würde, wäre die Berufung auf die Ehe rechtsmissbräuchlich und die 
Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund der 
Aufenthaltsdauer von weniger als vier Jahren in der Schweiz, des Fehlens 
einer ehelichen Gemeinschaft und der Kinderlosigkeit rechtmässig 
(Verwaltungsgericht, B 2005/111).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

G.K.,

Beschwerdeführer,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

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Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ G.K., geboren 1967, ist türkischer Staatsangehöriger. Er hatte 1991 seine Landsfrau 

G.A. geheiratet. 1993 wurde ein Sohn geboren. Am 26. Juni 2001 wurde die Ehe 

geschieden. Am 10. Januar 2002 gebar die Ex-Ehefrau einen zweiten Sohn.

Am 15. Dezember 2001 reiste G.K. mit einem Besuchervisum auf Einladung der in St. 

Gallen wohnhaften Schweizer Staatsangehörigen N., geboren 1969, in die Schweiz ein. 

Am 3. Januar 2002 beantragte N. eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zwecks 

Vorbereitung der Heirat. Am 22. April 2002 heirateten N. und G.K. in St. Gallen. In der 

Folge wurde dem Ehemann eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des 

Familiennachzugs erteilt, welche am 20. Dezember 2002 bis 17. Januar 2004 verlängert 

wurde.

Mit Verfügung vom 25. August 2004 wies das Ausländeramt das Begehren um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab mit der Begründung, es liege eine 

Scheinehe vor.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob G.K. durch seinen Rechtsvertreter 

Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 13. Juni 2005 

abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe vom 20. Juni 2005 erhob G.K. Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 13. Juni 2005 und die Verfügung des 

Ausländeramts vom 25. August 2004 seien aufzuheben, die Ausweisung sei zu 

sistieren, eventuell sei die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Zur Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, es liege 

keine Scheinehe vor. Es sei einseitig nur auf die Aussagen der Ehefrau abgestellt 

worden. Auf die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers wird, soweit wesentlich, 

in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 18. Juli 2005 unter Hinweis auf 

die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.

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Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeschrift vom 20. Juni 2005 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

Soweit der Beschwerdeführer beantragt, seine Ausweisung zu sistieren, ist das 

Begehren gegenstandslos. Der Beschwerdeführer wollte mit diesem Begehren 

verhindern, dass ihm während des Beschwerdeverfahrens eine neue Ausreisefrist 

angesetzt wird, wie dies in Ziff. 1b des Rekursentscheids angeordnet wurde. Bei 

hängigen Beschwerdeverfahren wird nach der ständigen Praxis der Ausländerbehörden 

in der Regel auf Vollstreckungsmassnahmen verzichtet, und der Beschwerdeführer 

konnte daher das vorliegende Verfahren in der Schweiz abwarten.

2./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung.

a) Der Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Anspruch auf Erteilung 

einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht, wenn er nahe Verwandte mit 

gesichertem Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. In diesem Fall kann er sich auf den 

in Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt 

EMRK) verankerten Anspruch auf Schutz des Familienlebens berufen. Hinsichtlich 

ausländischer Ehegatten von Schweizer Bürgern ist dieser Anspruch in Art. 7 Abs. 1 

ANAG geregelt. Nach dieser Bestimmung hat der ausländische Ehegatte einer 

Schweizer Bürgerin Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Nach Art. 7 Abs. 2 ANAG besteht kein solcher Anspruch, wenn 

die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die Begrenzung der Zahl der 

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Ausländer zu umgehen. Diese Bestimmung ist dem früheren Art. 120 Ziff. 4 ZGB 

betreffend die sogenannte Bürger-rechtsehe nachgebildet, welcher mit der Revision 

des Bürgerrechtsgesetzes (SR 141.0) vom 23. März 1990 seine Grundlage verloren hat 

und aufgehoben wurde. Dem ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers wurde 

im revidierten Art. 7 Abs. 1 ANAG ein Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung eingeräumt. Da die Gefahr, diese Vorschrift könnte durch 

Eingehung einer blossen Scheinehe umgangen werden, in gleicher Weise besteht wie 

im Falle des früheren Bürgerrechtserwerbs durch Heirat, wurde für solche 

"Aufenthalts-" bzw. "Niederlassungsehen" in Art. 7 Abs. 2 ANAG ein ähnlicher 

Missbrauchstatbestand geschaffen, wie er in Art. 120 Ziff. 4 ZGB für die früheren 

Bürgerrechtsehen vorgesehen war (BGE 122 II 294 mit Hinweisen).

b) Das Bundesgericht hat in verschiedenen Urteilen die Anforderungen an den 

Nachweis einer Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe umschrieben. Es erwog, der 

Nachweis, dass die Ehe zur Umgehung der Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung der Ausländer geschlossen wurde und nicht der Begründung einer 

Lebensgemeinschaft diene, sei in der Regel nicht direkt zu erbringen und könne nur 

durch Indizien geführt werden. Solche Indizien seien etwa darin zu erblicken, dass dem 

Ausländer die Wegweisung gedroht habe, etwa weil er ohne Heirat keine 

Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder sie ihm nicht verlängert worden wäre. 

Sodann könnten die Umstände und die kurze Dauer der Bekanntschaft sowie die 

Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen hätten, 

für das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe sprechen. Umgekehrt könne aus einer 

gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht 

ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt 

gewesen. Ein solches Verhalten könne auch nur vorgespiegelt sein, um die Behörde zu 

täuschen (BGE 122 II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wenn aber nicht 

genügend Anhaltspunkte bestehen, die auf eine Scheinehe hindeuten, so dürfe nicht 

einzig aufgrund dieser ungenügenden Anhaltspunkte die Berufung auf eine bestehende 

Ehe als rechtsmissbräuchlich qualifiziert werden (BGE 123 II 49 ff.). Demgegenüber 

handelt jedoch der Ausländer rechtsmissbräuchlich, welcher sich im 

fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe beruft, die nur noch formell besteht oder 

aufrechterhalten wird mit dem alleinigen Ziel, dem Ausländer eine 

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Anwesenheitsbewilligung zu ermöglichen. Dies gilt auch dann, wenn die Ehe zu Beginn 

nicht bloss zum Schein eingegangen wurde (BGE 127 II 56).

c) Zu prüfen ist im folgenden, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, der 

Beschwerdeführer sei eine Scheinehe eingegangen.

Wie erwähnt, ist dabei in erster Linie auf objektive Indizien abzustellen. Im vorliegenden 

Fall wurden die Eheleute im Verfahren vor dem Ausländeramt eingehend befragt. Auf 

eine nochmalige Befragung kann daher verzichtet werden. Der Beschwerdeführer 

macht im wesentlichen geltend, es sei zu Unrecht auf die Aussagen seiner Ehefrau 

abgestellt worden.

aa) Fest steht, dass der Beschwerdeführer als türkischer Staatsangehöriger ohne die 

Eheschliessung keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in der 

Schweiz erlangt hätte. Dies bildet ein Indiz für eine Scheinehe.

bb) Der Beschwerdeführers hat nach eigener Darstellung seine derzeitige Ehefrau im 

Sommer 2000 in Antalya während eines Ferienaufenthalts kennen gelernt. In der Folge 

will er nur noch brieflichen Kontakt mit ihr gehabt haben. Am 15. Dezember 2001 reiste 

er in die Schweiz mit der Absicht, N. zu heiraten. Der Entschluss zur Heirat kam somit 

nur nach wenigen gemeinsam verbrachten Tagen zustande. Zudem hatten die Eheleute 

erhebliche Sprachschwierigkeiten. Die Ehefrau sagte aus, sie hätten nicht gut 

telefonieren können, da der Ehemann die deutsche Sprache nicht verstanden habe. 

Folglich hätten sie einander geschrieben, wobei ein Kollege des Ehemannes übersetzt 

habe. Diese Umstände, insbesondere die kurze Bekanntschaftszeit vor der Heirat, sind 

ebenfalls als Indizien für eine Scheinehe zu betrachten.

cc) Die Ehefrau äusserte gegenüber der Polizei, nach der Trauung hätten sie und die 

bei der Hochzeit Anwesenden in der Wohnung einen Apéro eingenommen und Torte 

gegessen. Der Ehemann hielt dagegen fest, sie hätten im Migros-Restaurant etwas 

getrunken. Verwandte der Ehefrau waren bei der Hochzeit nicht anwesend. 

Offensichtlich wurde auf grössere Festlichkeiten verzichtet. Hinzu kommt, dass keine 

engeren Beziehungen zu Bekannten und Verwandten des anderen Ehegatten gepflegt 

werden. Dies sind ebenfalls Indizien für eine Scheinehe.

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dd) Während die Ehefrau festhielt, der Beschwerdeführer sei seit seiner Einreise in die 

Schweiz im Dezember 2001 nicht mehr in der Türkei gewesen, sagte dieser aus, er sei 

im Februar 2003 in Budru bei seinen Eltern gewesen. Bei der zweiten Einvernahme 

erklärte er, er sei im August 2003 für vier Wochen in der Türkei gewesen. Dieser 

Widerspruch ist ebenfalls ein gewichtiges Indiz dafür, dass die Eheleute keine 

Gemeinschaft pflegen. Auffallend ist auch, dass der Beschwerdeführer bei der ersten 

Befragung nicht angeben konnte, ob seine Ehefrau bereits einmal verheiratet war und 

ob sie Kinder hat. Selbst wenn die Ehegatten am Vorleben des Partners wenig 

Interesse haben, so ist das fehlende Wissen um solche Umstände ein starkes Indiz für 

eine Scheinehe.

ee) Weiter steht fest, dass die Eheleute getrennte Wohnungen haben. Der 

Beschwerdeführer arbeitet seit 1. Juni 2002 im Kanton Basel-Land und lebt dort in 

einer eigenen Wohnung. Auch in finanzieller Hinsicht besteht keine 

Gemeinschaftlichkeit.

Diese Indizien berechtigen zur Annahme, dass der Beschwerdeführer eine Scheinehe 

eingegangen ist. Diese Feststellung ist unabhängig von den Angaben der Ehefrau 

gegenüber dem Ausländeramt vom 28. Januar 2004, als die Ehefrau 

unmissverständlich festhielt, sie habe für die Eheschliessung einen Betrag von Fr. 

25'000.-- erhalten und es sei von Anfang an nie ein Familienleben geplant gewesen. 

Aufgrund der zahlreichen Indizien ist es nicht zu beanstanden, dass das Ausländeramt 

diese Aussagen der Ehefrau als glaubwürdig einstufte.

d) Nach Art. 9 Abs. 1 lit. a ANAG erlischt die Aufenthaltsbewilligung mit dem Ablauf der 

Bewilligungsfrist. Nach Art. 9 Abs. 2 lit. a ANAG kann die Aufenthaltsbewilligung 

widerrufen werden, wenn der Ausländer sie durch falsche Angaben oder wissentliches 

Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat. Als Erschleichen und damit als 

Widerrufsgrund gelten dabei auch Scheinehen (Spescha/ Sträuli, Handkommentar zum 

Ausländerrecht, Zürich 2001, S. 42). Ist beim Vorliegen bestimmter Umstände ein 

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung zulässig, so ist umso mehr auch die Verweigerung 

von deren Verlängerung gerechtfertigt (GVP 1998 Nr. 22). Bei Scheinehen wird nach 

der ständigen Praxis eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verweigert (vgl. 

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VerwGE B 2004/165 vom 7. April 2005 i.S. U.P.M. und B 2004/136 vom 2. Dezember 

2004 i.S. M.B., zurzeit publiziert in: www.gerichte.sg.ch).

e) Selbst wenn die Ehe nicht als Scheinehe qualifiziert würde, wäre die Verweigerung 

der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung rechtmässig.

Der Ehemann ist am 15. Dezember 2001 in die Schweiz eingereist und befindet sich 

somit weniger als vier Jahre in der Schweiz. Eine eheliche Gemeinschaft besteht nicht 

mehr. Der Beschwerdeführer hält selber fest, die Ehefrau sei aus der früheren Wohnung 

ausgezogen; sie habe einen neuen Freund und sei zu diesem gezogen. Aufgrund der 

Ausführungen in der Beschwerde unterliegt es keinem Zweifel, dass der Ehewille der 

Ehefrau erloschen ist. Der Beschwerdeführer behauptet denn auch nicht, es bestünden 

Anhaltspunkte für eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft. Er hält in der 

Beschwerdeschrift denn auch fest, er sei mit einer neuen Freundin zusammen. In 

objektiver Hinsicht ist daher die Berufung des Beschwerdeführers auf die nur noch 

formell bestehende Ehe als rechtsmissbräuchlich zu qualifizieren.

Fest steht weiter, dass die Eheleute keine gemeinsamen Kinder haben. Der Ehemann 

arbeitet im Kanton Baselland als Hilfsarbeiter in einer Metzgerei. Auch unter 

wirtschaftlichen bzw. arbeitsmarktlichen Aspekten besteht daher kein Grund, der die 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung rechtfertigt. Der Beschwerdeführer hat den 

weitaus grössten Teil seines Lebens in der Heimat verbracht, und es liegen keine 

Anhaltspunkte vor, inwiefern eine Rückkehr in die Heimat mit überdurchschnittlichen 

Schwierigkeiten verbunden ist.

Unter diesen Umständen ist die Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nicht als Missbrauch oder Ueberschreitung des Ermessens zu 

qualifizieren. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen, soweit darauf 

einzutreten ist.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten des Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif; sGS 

941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

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Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./ Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

den Beschwerdeführer–

die Vorinstanz–

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Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

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