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**Case Identifier:** c36d320c-99ae-5d6b-9440-9219995d6a8b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.10.2014 IV 2013/474
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-474_2014-10-20.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/474

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 20.10.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2014
Art. 13 IVG. Anspruch auf medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen. 
Ziff. 177 der Geburtsgebrechenliste: Beim Knick-Senkfuss handelt es sich 
um eine unbedeutende anatomische Skelettvarietät, die nicht als 
Geburtsgebrechen gilt (Ziff. 177.1 KSME).(Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2014, IV 
2013/474).

Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 20. Oktober 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gesetzlich vertreten durch ihre Eltern B.___ und C.___,

diese vertreten durch Rechtsanwältin Franziska Wenk, MLaw, Rechtsanwälte.og42, 

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

medizinische Massnahmen (GG 177)

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___, wurde am 21. Juli 2006 wegen eines Knickfusses rechts und nach innen 

gedrehten Füssen (rechts mehr als links) zum Bezug von medizinischen Massnahmen 

angemeldet (IV-act. 15). Am 15. September 2006 berichtete Dr. med. D.___, Oberarzt 

der Kinderchirurgischen Klinik des Ostschweizer Kinderspitals, dass die Versicherte an 

einer vermehrten Antetorsion Femurar bds., einer verminderten Tibiaaussenrotation 

bds., einem redressierbaren Pes adductus rechts, einer Verkürzung des Musculus 

triceps surae bds. und einem Status nach konservativer Therapie bei Hackenfuss 

rechts leide. Es liege das Geburtsgebrechen Ziffer 180 (nachfolgend: GG 180) vor (IV-

act. 24 - 3 ff.).

A.b  Mit Verfügung vom 14. November 2006 (IV-act. 29) eröffnete die IV-Stelle der 

Versicherten, dass sie die Kosten für medizinische Massnahmen nicht übernehme, da 

zurzeit keine Operation notwendig sei (Ablehnung Kostenübernahme für GG 180).

A.c  Mit Vorbescheid vom 4. Januar 2007 (IV-act 33) teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit, dass auch die Kosten für medizinischen Massnahmen im Rahmen der GG 177 und 

des GG 178 zum heutigen Zeitpunkt nicht übernommen werden könnten, da keine 

Operation notwendig sei. Gegen diesen Vorbescheid erhoben die gesetzlichen 

Vertreter der Versicherten, d.h. ihre Eltern, einen Einwand (IV-act. 38). Zur Begründung 

verwiesen sie auf den Bericht von med. pract. E.___, Oberärztin Kinderorthopädie des 

Ostschweizer Kinderspitals, vom 4. Januar 2007. Laut Dr. E.___ sei der angeborene 

Hackenfuss nach primärer konservativer Therapie im weiteren Verlauf als Knick-

Senkfuss behandelt worden. Am 13. September 2006 sei aufgrund von 

Röntgenaufnahmen zusätzlich eine asymmetrische Konfiguration des Os cuneiforme 

beschrieben worden, sodass die Diagnose eines Serpentinenfusses habe gestellt 

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werden müssen. Dr. med. F.___, Leitender Arzt Kinderorthopädie des Ostschweizer 

Kinderspitals, habe am 12. Dezember 2006 mitgeteilt, dass es sich hierbei um ein GG 

177 handle. Die Ablehnung der Kostenübernahme sei hinsichtlich des GG 178 

nachvollziehbar. Für die Orthesenversorgung müssten die Kosten gestützt auf GG 177 

jedoch übernommen werden. Am 8. Februar 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit, dass sie die Kosten für die Behandlung des GG 177 vom 1. Juli 2005 bis 30. Juni 

2011 übernehme (IV-act. 39). Gleichzeitig erteilte sie Kostengutsprache für die 

Unterschenkelorthesen. Mit Verfügung desselben Datums eröffnete die IV-Stelle der 

Versicherten, dass keine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen erteilt 

werde, da zurzeit keine Operation notwendig sei (IV-act. 40).

A.d  Am 3. Dezember 2011 berichteten Dr. med. G.___ und Dr. F.___ vom Ostschweizer 

Kinderspital, die Versicherte leide an einem Serpentinenfuss bds., einem Hallux valgus 

rechts und einem Unterschenkel-Innendrehfehler bds. (IV-act. 70). Es handle sich um 

das GG 180. Für März 2012 seien die folgenden Behandlungen geplant: Derotation 

Tibia rechts mittels Platten-Osteosynthese, Keilosteotomie Mittelfuss, Calcaneus-

Verlängerungs-Osteotomie, MT I-Osteotomie mit McBride Weichteilrelease Musculus 

adductor policis und Anlage Unterschenkelgips rechts.

B.    

B.a  Mit Vorbescheid vom 18. April 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 

die Ablehnung der Kostenzusprache für medizinische Massnahmen gestützt auf das 

GG 180 vorgesehen sei (IV-act. 76). Als Begründung brachte sie vor, dass der 

Serpentinenfuss aufgrund einer asymmetrischen Form des Os cuneiforme 

angenommen worden sei. Gleichzeitig sei im Jahr 2006 ein redressierbarer Pes 

adductus (Sichelfuss) rechts festgestellt worden. Da dies keinem angeborenen Pes 

adductus entspreche, seien die Voraussetzungen für das GG 180 nicht erfüllt. Mit 

einem weiteren Vorbescheid wurde der Versicherten gleichentags mitgeteilt, dass die 

Aufhebung der Mitteilung vom 8. Februar 2007 bezüglich des GG 177 auf den der 

Verfügung folgenden Monat vorgesehen sei (IV-act. 78). Die IV-Stelle erklärte, dass 

gemäss Rz 177.1 des Kreisschreibens über die medizinischen 

Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME) bei einer 

asymmetrischen Form des Os cuneiforme I von einer unbedeutenden anatomischen 

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Varietät ausgegangen werden müsse. Die Anspruchsvoraussetzungen für das GG 177 

seien daher nicht mehr erfüllt. Am selben Tag teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie die Kosten für die Behandlung des GG 178 und die ärztlich verordneten 

Behandlungsgeräte in einfacher und zweckmässiger Ausführung vom 29. März 2012 

bis am 31. März 2017 übernehme (IV-act. 79).

B.b  Gegen die beiden Vorbescheide vom 18. April 2012 erhoben die Eltern der Ver­

sicherten einen Einwand (IV-act. 80). Sie führten an, sie seien mit der Einstellung der 

Kostenübernahme gestützt auf das GG 177 sowie der Ablehnung der 

Kostengutsprache für den Serpentinenfuss nicht einverstanden. Wäre der in frühester 

Kindheit diagnostizierte Serpentinenfuss ein redressierbarer Pes adductus, hätte 

sicherlich kein knöcherner Eingriff im Vorfussbereich durchgeführt werden müssen. 

Obwohl der (rechte) Fuss habe operiert werden müssen, spreche die IV-Stelle von einer 

"unbedeutenden anatomischen Varietät". Diese Operation müsse im Rahmen des GG 

177 anerkannt werden.

B.c  Am 28. September 2012 reichte das Ostschweizer Kinderspital den Bericht zur 

Hospitalisation vom 28. März bis am 4. April 2012 ein (IV-act. 93). Dr. med. H.___ und 

Dr. F.___ hatten am 16. April 2012 berichtet, dass die Versicherte bei vermehrter 

Antetorsion der Femura beidseits (rechts 45°, links 44°), verminderter Tibia-Aussen­

torsion beidseits (rechts 17°, links 14°), Serpentinenfüssen beidseits mit Fehlanlage des 

Cuneiforme I (rechts > links), ausgeprägten Knick-Senkfüssen beidseits (links > rechts) 

und Hallux valgus beidseits (rechts > links) nun stationär zur geplanten Derotations-

Osteotomie im Mittelfussbereich, Calcaneus-Verlängerung und MT I-Osteotomie sowie 

McBride rechts eingetreten sei. Sie habe am 2. April 2012 (richtig: wohl 4. April) in 

gutem Allgemeinzustand sowie bei trockenen und reizlosen Wundverhältnissen nach 

Hause entlassen werden können.

B.d  Am 30. Oktober 2012 berichtete Dr. F.___ (IV-act. 99) über die Verlaufskontrolle 

vom 24. Oktober 2012. Zur Verbesserung der Hallux-Valgus-Tendenz bds. sei tagsüber 

eine Einlage mit retrokapitaler Pelotte sowie nachts eine Uriel-Bandage verordnet 

worden. Sollte sich der Hallux valgus trotz dieser Massnahme weiter ausprägen, 

müsste zu der bis jetzt durchgeführten weichteiligen Hallux-OP noch eine Osteotomie 

des MT-I durchgeführt werden.

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B.e  Dr. med. I.___ vom Ostschweizer Kinderspital teilte am 23. November 2012 auf 

Anfrage mit, dass die orthopädischen Schuheinlagen mit retrokapitaler Abstützung und 

die Uriel-Bandagen bds. im Zusammenhang mit dem GG 177 stünden (IV-act. 101).

B.f   Am 5.April 2013 reichte Dr. med. J.___, Chefarzt Kinderorthopädie der Klinik K.___, 

das von der IV-Stelle in Auftrag gegebene Gutachten ein (Gutachten vom 26. März 

2013, IV-act. 107). Die Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lauteten u.a. 

wie folgt: Status nach sog. Z-Fuss bzw. Serpentinenfuss rechts mit Hallux valgus-

Deformität, ausgeprägter (asymptomatischer) Knick-/Senkfuss links mit irrelevantem 

Metatarsus adductus (kein echter Z-Fuss), Status nach Mittelfuss-Osteotomie rechts 

unter Aufklappung des Cuneiforme I und Zuklappung des Cuboids sowie 

Weichteiloperation des Hallux valgus nach McBride sowie aussenrotierende distale 

Tibia-Osteotomie rechts am 29. März 2012, postoperativer Korrekturverlust am 

Mittelfuss durch Kollaps des Knochenspans am Cuneiforme I sowie Frührezidiv des 

Hallux valgus rechts, femoropatelläres Schmerzsyndrom rechts und Coxa antetorta 

rechtsbetont und asymmetrische Unterschenkelaussenkreiselung. Dr. J.___ gab an, 

dass (rechts) ein kongenitaler Pes adductus (Serpentinenfuss) vorliege (GG 180), der 

nach klassischer Beurteilung innerhalb der ersten beiden Jahre hätte festgestellt und 

behandelt werden sollen. Die beschriebene asymmetrische Form des Os cuneiforme 

wie auch des Hallux valgus könne nicht als eine nach Rz 177.1 KSME unbedeutende 

Skelettvarietät bezeichnet werden. Das Röntgenbild zeige links einen ausgeprägten 

Knick-/Senkfuss in beiden Projektionen mit geringem Metatarsus adductus des I. 

Strahls (höchstens angedeuteter Serpentinenfuss). In seinem Begriff sei die 

Rotationskorrektur am rechten Unterschenkel bei einem präoperativen Wert von 17° 

rechts nicht zwingend angezeigt gewesen. Ein Aussenkreiselungswinkel von 17° liege 

seines Erachtens im Normbereich. Tendenziell würden heutzutage zu starke 

symptomatische Aussenkreiselungen der Tibia und höchstens selten Innenkreiselungen 

bzw. verminderte Aussenkreiselungen operativ behandelt.

B.g  Dr. L.___ vom RAD nahm am 4. Juni 2013 wie folgt Stellung zum Gutachten (IV-

act. 108): Nach Dr. J.___ hätte die Rotationskorrektur nicht gestützt auf GG 178 

übernommen werden müssen, da der Aussenkreiselungswinkel mit 17 Grad im 

Normbereich liege. Die Zusprache des GG 178 könne jedoch nicht mehr geändert 

werden, es sei denn, es müsse eine Verlängerung des GG ausgesprochen werden. Am 

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selben Tag erklärte Dr. L.___, dass eine orthopädische Schuheinlage für den rechten 

Fuss gestützt auf GG 180, jedoch nicht für den linken Fuss, zugesprochen werden 

könne, da links ein Knick-Senkfuss vorliege (IV-act. 109).

B.h  Am 19. Juni 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie die Kosten für 

die Behandlung des GG 180 vom 29. März 2012 bis am 31. Dezember 2020 

übernehme (IV-act. 111). Die Behandlungen, welche früher über das GG 177 

abgerechnet worden seien, könnten der IV über das GG 180 in Rechnung gestellt 

werden.

B.i   Mit Verfügung desselben Tages (IV-act. 112) wurde die Mitteilung vom 8. Februar 

2007 (Kostengutsprache für die Behandlung des GG 177 vom 1. Juli 2005 bis 30. Juni 

2011, vgl. IV-act. 39) mit Wirkung ab 1. Juli 2013 aufgehoben. In der Verfügungs­

begründung führte die IV-Stelle an, dass der Versicherten das GG 177 aufgrund der 

asymmetrischen Form des Os cuneiforme I zugesprochen worden sei. Gemäss 

Rz 177.1 KSME könne bei einer asymmetrischen Form des Os cuneiforme I aber von 

einer unbedeutenden anatomischen Varietät ausgegangen werden, aufgrund welcher 

die Anspruchsvoraussetzungen des GG 177 nicht erfüllt seien. Die Kosten für die 

Behandlung könnten somit nicht von der IV übernommen werden. Zum Einwand der 

Eltern vom 30. April 2012 (IV-act. 80) nahm die IV-Stelle wie folgt Stellung: Da der 

Hallux valgus als sekundär nach Serpentinenfuss angesehen werde, könnten die 

Kosten für die Hallux valgus-Korrektur gestützt auf GG 180 übernommen werden. Auch 

die angeborene Veränderung des Os cuneiforme werde im Zusammenhang mit dem 

Serpentinenfuss gesehen, weshalb das GG 177 nicht zusätzlich verlängert werden 

müsse. Die Behandlungen, welche früher über das GG 177 abgerechnet worden seien, 

könnten der IV nun über das GG 180 in Rechnung gestellt werden. Zudem machte die 

IV-Stelle noch darauf aufmerksam, dass gemäss dem Gutachten das GG 178, welches 

mit Mitteilung vom 18. April 2012 zugesprochen worden sei, nie bestanden habe, da 

die Operationsindikation in Frage gestellt werde. Weitere medizinische Massnahmen 

aufgrund dieses Leidens könnten daher von der IV nicht mehr übernommen werden.

B.j   Am 6. August 2013 informierte die IV-Stelle die IV-Koordination SVK darüber, dass 

der Hallux valgus gemäss Rz 177.1 KSME nicht als Geburtsgebrechen gelte und 

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deshalb die Kosten für die (beiden) Bandagen nicht übernommen werden könnten (IV-

act. 118).

C.    

C.a  Am 12. Juli 2013 sandten die Eltern der Versicherten (nachfolgend: Beschwerde­

führerin) der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) ein mit "Einsprache bzgl. 

Ihres Schreibens vom 19.06.2013" betiteltes Schreiben zu (IV-act. 116). Sie erklärten 

darin, dass sie das Schreiben vom 19. Juni 2013 nicht ganz verstanden hätten und 

baten um die Mitteilung, welches Geburtsgebrechen nun abgelehnt und welches 

zugesprochen werde. Um die Einsprachefrist nicht zu verpassen, würden sie 

Einsprache einlegen (IV-act. 116).

C.b  Mit Schreiben vom 5. August 2013 informierte die Beschwerdegegnerin den Vater 

der Beschwerdeführerin, sie habe mehrmals erfolglos versucht, ihn bezüglich des 

Schreibens vom 12. Juli 2013 telefonisch zu erreichen und bat um einen Rückruf (IV-

act. 117). Gemäss einer Telefonnotiz (IV-act. 120) konnte die Beschwerdegegnerin den 

Vater am 2. September 2013 erreichen. Er bat um eine schriftliche Darlegung, welche 

Geburtsgebrechen von der IV übernommen würden und welche nicht. Die schriftliche 

Erläuterung erfolgte am 4. September 2013 (IV-act. 121): Die Beschwerdegegnerin 

erklärte darin, dass im Rahmen des Geburtsgebrechens Ziff. 180 die folgenden 

Diagnosen übernommen würden: Kongenitaler Pes adductus, Serpentinenfuss, Hallux 

valgus (im Zusammenhang mit dem Serpentinenfuss) und angeborene Veränderung 

des Os cuneiforme (im Zusammenhang mit dem Serpentinenfuss). Weiter sei aufgrund 

des Serpentinenfusses Kostengutsprache für die Schuheinlagen rechts erteilt worden. 

Das GG 177 werde eingestellt. Da der  Hallux valgus sekundär im Rahmen des GG 180 

aufgetreten und gleichzeitig operiert worden sei, würden auch diese Kosten 

übernommen. Nicht zulasten der IV würden Behandlungen im Zusammenhang mit dem 

Knick-Senkfuss links gehen, da dieser kein Geburtsgebrechen darstelle.

C.c  Am 20. September 2013 liess die inzwischen rechtlich vertretene Beschwerde­

führerin die folgenden Rechtsbegehren stellen (act. G 1): Erstens sei das Schreiben 

vom 12. Juli 2013 als fristwahrende Beschwerde zu qualifizieren. Zweitens sei ihr eine 

angemessene Nachfrist zur Begründung der Beschwerde einzuräumen. Zur Begrün­

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dung der Fristwahrung verwies sie auf die Weiterleitungspflicht eines unzuständigen 

Versicherungsträgers. Sie argumentierte, dem Schreiben vom 12. Juli 2013 sei zu 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin mit der Verfügung vom 19. Juni 2013 nicht 

einverstanden gewesen sei und dagegen ein Rechtsmittel habe ergreifen wollen. Die 

Beschwerdegegnerin wäre daher verpflichtet gewesen, das Schreiben vom 12. Juli 

2013 an das Versicherungsgericht weiterzuleiten. Der Umstand, dass sie dem Vater der 

Beschwerdeführerin schriftlich geantwortet habe, ändere nichts daran, dass die Frist 

eingehalten worden sei.

C.d  Am 24. September 2013 forderte das Versicherungsgericht die Beschwerdegeg­

nerin auf, betreffend die Einhaltung der Beschwerdefrist Stellung zu nehmen (act. G 2). 

Mit Schreiben vom 1. Oktober 2013 antwortete die Beschwerdegegnerin, dass sie das 

Schreiben vom 12. Juli 2013 selbstverständlich als Beschwerde an das 

Versicherungsgericht hätte weiterleiten müssen (act. G 3).

C.e  Am 8. Oktober 2013 eröffnete das Versicherungsgericht der Rechtsvertreterin für 

die Beschwerdeergänzung eine Nachfrist bis 7. November 2013 (act. G 5). Innert 

nochmals erstreckter Frist reichte diese am 6. Dezember 2013 die 

Beschwerdeergänzung (bzw. -begründung) ein (act. G 8). Sie beantragte die 

Aufhebung der Verfügung vom 19. Juni 2013 (IV-act. 112) und die Feststellung, welche 

Geburtsgebrechen (bei welchem Fuss) bestünden. Für diese seien der 

Beschwerdeführerin Kostengutsprachen für medizinische Massnahmen zu erteilen. 

Eventualiter sei festzustellen, dass die Mitteilung der Verfügung auf Seite 2 betreffend 

GG 178 keinerlei rechtlichen Wirkungen habe; alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Im Weiteren beantragte sie die Einholung eines medizinischen 

Gutachtens. Zur Begründung führte die Rechtsvertreterin an, die Behandlungen und 

Massnahmen, die unter das GG 177 fielen, müssten auch beim linken Fuss als Folge 

des GG 180 angesehen werden. Gemäss den behandelnden Ärzten bestehe auch auf 

der linken Seite ein Serpentinenfuss, wenn auch deutlich weniger ausgeprägt. Die 

Rechtsvertreterin verwies zudem auf einen weiteren Bericht von Dr. F.___ vom 22. 

November 2013 (IV-act. 140). Dr. F.___ hatte ausgeführt, dass radiologisch wie klinisch 

ein Serpentinenfuss rechts > links sowie ein operativ zu therapierender Innendrehfehler 

beider Unterschenkel mit klinisch aufgehobener Aussendrehung der Malleolengabel 

gegenüber der Kniegelenksachse sowie im CT eine präoperative Torsion der Tibia 

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rechts von 17° und links von 14°, Normwerte 33° bds. vorliege. Dazu gebe es 

sekundäre Veränderungen im Zusammenhang mit dem Serpentinenfuss, dem 

Tibiainnendrehfehler und dem Hallux valgus. Für das Kinderspital stünden sämtliche 

konservativen wie operativen Therapien eindeutig im Zusammenhang mit GG 180 und 

GG 178. Für sie gebe es kein objektives Argument, welches diese Diagnose widerlegen 

könnte. Die Rechtsvertreterin argumentierte weiter, es sei aufgrund der sehr 

verwirrenden Vorgeschichte, den Widersprüchen der Beschwerdegegnerin in ihren 

Beurteilungen und Verfügungen und der unterschiedlichen Einschätzung der 

Gebrechen im linken Fuss angezeigt, Klarheit in die gesundheitliche Situation 

(insbesondere des linken Fusses) zu bringen und die vorhandenen Geburtsgebrechen 

sowie die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin mittels eines unabhängigen 

medizinischen Gutachtens festzuhalten. Sollte entgegen der Einschätzung der 

behandelnden Ärzte das GG 180 verneint werden, seien die angeborenen Defekte am 

linken Fuss gestützt auf GG 177 von der IV zu übernehmen, sofern sie nicht bereits 

aufgrund des GG 178 zu übernehmen seien. Mit Mitteilung vom 18. April 2012 sei die 

Kostengutsprache für medizinische Massnahmen vom 29. März 2012 bis am 31. März 

2017 zugesprochen worden. Dr. L.___ habe in seiner Stellungnahme explizit 

festgehalten, dass eine Änderung der Zusprache des GG 178 wohl nicht erfolgen 

könne, es sei denn, es werde eine Verlängerung beantragt (IV-act. 108-2). Da keine 

Verlängerung der Zusprache des GG 178 beantragt worden sei und die 

Kostengutsprache bis März 2017 erteilt worden sei, sei die Mitteilung auf S. 2 der 

angefochtenen Verfügung als nicht relevant zu betrachten und (sofern nicht die 

gesamte Verfügung aufgehoben werde) ersatzlos zu streichen.

C.f   Am 10. Februar 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Be­

schwerde (act. G 10). Sie erklärte, dass sie gestützt auf das Gutachten und die RAD-

Stellungnahme vom 4. Juni 2013 die Kostengutsprache für medizinische Massnahmen 

zur Behandlung des GG 180 gewährt und die Kostengutsprache für medizinische 

Massnahmen zur Behandlung des GG 177 eingestellt habe. Gleichzeitig habe sie 

festgestellt, dass die Behandlung des Hallux valgus als sekundär im Rahmen des GG 

180 übernommen werde. Betreffend das GG 178 habe sie klargestellt, dass dessen 

Behandlung nicht hätte übernommen werden sollen, jedoch nichts Entsprechendes 

verfügt worden sei. Der RAD-Arzt habe denn auch festgehalten, dass an der Zusprache 

nichts verändert werden sollte. Zusammenfassend übernehme sie folglich die Kosten 

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im Rahmen der GG 177 (via 180), 178 sowie 180 für die rechte Seite und keinerlei 

Kosten für die linke Seite. Zwar sei die angefochtene Verfügung nicht ganz einfach 

nachzuvollziehen. Im Ergebnis sei sie jedoch korrekt und nicht zu beanstanden. Die 

Beschwerdegegnerin verwies zudem auf die Stellungnahme des Fachbereichs vom 20. 

Januar 2014 (IV-act. 143). Dieser war u.a. zu entnehmen, dass links lediglich ein Knick-

Senkfuss vorliege, welcher keinem Geburtsgebrechen gemäss der Verordnung über 

Geburtsgebrechen zuzuordnen sei. Ein Serpentinenfuss liege gemäss dem Gutachter 

nicht vor, ein solcher werde höchstens angedeutet. Die Ablehnung der 

Kostenübernahme für die Hallux valgus-Bandage rechts sei erfolgt, weil es sich um ein 

Behandlungsgerät handle. Im Rahmen des GG 180 würden nur die Operationskosten 

des Hallux valgus übernommen werden. Die Behandlungsgeräte seien klar wegen des 

Hallux valgus notwendig und könnten daher keinem Geburtsgebrechen zugeordnet 

werden.

C.g  In der Replik vom 15. April 2014 beantragte die Rechtsvertreterin zusätzlich zu den 

bisherigen Rechtsbegehren ausdrücklich, dass der Beschwerdeführerin die 

Kostengutsprache für die notwendigen medizinischen Massnahmen für den linken Fuss 

zuzusprechen seien (act. G 15). Zur Begründung führte sie an, dass sowohl auf der 

rechten wie auch auf der linken Seite ein Serpentinenfuss vorliege. Zwar sei der 

Serpentinenfuss rechts ausgeprägter als links, es bestehe jedoch kein Zweifel, dass 

alle Kriterien des Serpentinenfusses auch auf der linken Seite erfüllt seien. Die 

Rechtsvertreterin legte der Replik einen neuen Bericht von Dr. F.___ vom 19. März 

2014 bei (act. G 15.1). Dr. F.___ berichtete darin, dass bezüglich der Diagnose 

Serpentinenfuss rechts ausgeprägter als links klinisch wie radiologisch kein Zweifel 

bestünde. Es seien alle Kriterien des Serpentinenfusses beidseits erfüllt. Die täglichen 

belastungsabhängigen Beschwerden und Einschränkungen sowie die Fussdeformität 

und Unterschenkeldeformität seien durch den Serpentinenfuss beidseits bedingt und 

stünden im direkten Zusammenhang. Aus diesem Grund seien die hierdurch 

entstehenden Kosten von der IV zu übernehmen. Eine Unterscheidung beider Füsse 

gebe es nicht aufgrund der Diagnose, sondern aufgrund der Ausprägung der 

Deformität.

C.h  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 17).

Erwägungen:

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1.     

Vorab ist zu klären, ob die Beschwerdeführerin die Beschwerde innert Frist erhoben 

hat. Dies setzt voraus, dass sie ihren Anfechtungswillen rechtzeitig und klar bekundet 

hat (vgl. BGE 116 V 353 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts vom 4. Juni 2008, 

9C_186/2008 E. 2.1). Die strittige Verfügung datiert vom 19. Juni 2013. Die Eltern der 

Beschwerdeführerin haben der Beschwerdegegnerin am 12. Juli 2013 ein mit 

"Einsprache bzgl. Ihres Schreibens vom 19.06.2013" betiteltes Schreiben zugestellt. 

Darin haben sie erklärt, dass sie das Schreiben vom 19. Juni 2013 nicht ganz 

verstanden hätten und baten um Mitteilung, welches Geburtsgebrechen nun abgelehnt 

und welches zugesprochen werde. Um die Einsprachefrist nicht zu verpassen, würden 

sie Einsprache einlegen. Aus dem Wortlaut des Schreibens vom 12. Juli 2013 geht 

deutlich hervor, dass die Eltern der Beschwerdeführerin "vorsorglich" ein Rechtsmittel 

gegen die Verfügung vom 19. Juni 2013 haben ergreifen wollen ("Um die 

Einsprachefrist nicht zu verpassen, legen wir deshalb Einsprache ein […]"). Dass die 

Eltern das Rechtsmittel falsch bezeichnet haben, kann dadurch begründet werden, 

dass sie ‒ wie aus den Akten der Beschwerdegegnerin hervorgeht ‒ juristische Laien 

sind, die die Rechtsmittelbelehrung entweder nicht beachtet oder nicht verstanden 

haben. Die Zustellung des Rechtsmittels an die falsche Instanz (IV-Stelle statt 

Versicherungsgericht) ist damit erklärbar, dass die Eltern neben der Ergreifung des 

Rechtsmittels auch eine Ergänzung der Verfügungsbegründung durch die 

Beschwerdegegnerin verlangt haben. Die Eltern der Beschwerdeführerin als ihre 

gesetzlichen Vertreter haben somit den Anfechtungswillen rechtsgenüglich bekundet. 

Die Bekundung des Anfechtungswillens ist sodann rechtzeitig, d.h. innert der 

dreissigtägigen Beschwerdefrist, erfolgt (vgl. Art. 60 Abs. 1 des Gesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Denn daraus, dass 

die Beschwerdegegnerin das Schreiben vom 19. Juni 2013, d.h. die 

Beschwerdeschrift, nicht an das Versicherungsgericht weitergeleitet und damit ihre 

Weiterleitungspflicht nach Art. 60 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 39 Abs. 2 ATSG verletzt 

hat, darf der Beschwerdeführerin kein Nachteil erwachsen. Neben dem 

Anfechtungswillen muss die Beschwerde eine gedrängte Darstellung des 

Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten (Art. 61 lit. b 

Satz 1 ATSG). Das Schreiben vom 12. Juli 2013 enthält keine Beschwerdebegründung. 

Allerdings setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine 

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angemessene Frist zur Verbesserung, wenn die Beschwerdebegründung den 

gesetzlichen Anforderungen nicht genügt (Art. 61 lit. b Satz 2 ATSG). 

Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerde rechtzeitig erfolgt ist.

2.     

Mit der angefochtenen Verfügung vom 19. Juni 2013 ist die Mitteilung vom 8. Februar 

2007 mit Wirkung ab dem 1. Juli 2013 aufgehoben worden. Mit der Mitteilung vom 

8. Februar 2007 hat die Beschwerdegegnerin Kostengutsprache für die Behandlung 

des GG 177 für die Zeit vom 1. Juli 2005 bis am 30. Juni 2011 zugesprochen. Die 

Kostengutsprache für Behandlungen des GG 177 ist somit bereits am 30. Juni 2011 

ausgelaufen. Für den Zeitraum 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2013 ist also gar nie eine 

Kostengutsprache erfolgt. Deshalb hat die Kostenübernahme für Behandlungen des 

GG 177 auch nicht per 1. Juli 2013 eingestellt werden können. Entgegen ihrem 

Wortlaut kann die strittige Verfügung nur so verstanden werden, dass mit ihr der 

Leistungsanspruch für Behandlungen des GG 177 ab 1. Juli 2011 verneint worden ist. 

Nachfolgend ist deshalb zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin die Kosten für die 

Behandlung des GG 177 ab dem 1. Juli 2011 weiterhin hätte übernehmen müssen. Da 

mit der strittigen Verfügung lediglich die Nichtverlängerung der Kostenübernahme 

gestützt auf das GG 177 verfügt worden ist, bildet die Frage, ob die 

Beschwerdegegnerin auch die Behandlungskosten gestützt auf die GG 178 und GG 

180 übernehmen muss, nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Auf die 

Rechtsbegehren, es sei festzustellen, welche Geburtsgebrechen (bei welchem Fuss) 

bestehen und für diese Kostengutsprachen für medizinische Massnahmen zu erteilen 

(Ziff. 2) und es sei Kostengutsprache für die notwendigen medizinischen Massnahmen 

für den linken Fuss zuzusprechen (Ziff. 4), kann demzufolge nicht eingetreten werden.

3.     

Nach Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur 

Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen Massnahmen. Als 

Geburtsgebrechen im Sinn dieser Norm gelten diejenigen Krankheiten, die bei 

vollendeter Geburt bestehen (Art. 3 Abs. 2 ATSG). Der Bundesrat bezeichnet die Ge­

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brechen, für welche die medizinischen Massnahmen gewährt werden. Er kann die 

Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (Art. 13 

IVG). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang der Verordnung über 

Geburtsgebrechen (GgV; SR 831.232.21) aufgeführt (Art. 1 Abs. 2 GgV). Der Anspruch 

auf die notwendigen medizinischen Massnahmen beginnt mit deren Einleitung, 

frühestens jedoch nach vollendeter Geburt (Art. 2 Abs. 1 GgV). Als medizinische 

Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten 

sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft 

angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise 

anstreben (Art. 2 Abs. 3 GgV).

4.     

Das Ostschweizer Kinderspital hat angegeben, dass die Beschwerdeführerin links 

wie auch rechts an einem Serpentinenfuss leide. Demgegenüber hat der Gutachter Dr. 

J.___ links lediglich einen Knick-Senkfuss mit irrelevantem Metatarsus adductus (kein 

echter Z-Fuss) diagnostiziert. Beim Knick-Senkfuss besteht vor allem eine 

Valgusstellung des Rückfusses. Ein Sichelfuss ist durch eine Vorfussadduktion 

gekennzeichnet. Besteht zusätzlich eine Valgusstellung im Rückfuss, liegt ein 

Serpentinenfuss vor (Nina Berger/Harry Klima, Ostschweizer Kinderspital, 

Fussdeformitäten, S. 1 f.; vgl. auch Rafael Velasco, Fussdeformitäten im Kindesalter, 

in: Pädiatrie Nr. 2/2012 S. 10; abgerufen am 29. September 2014). Eine Person, die 

einen Serpentinenfuss hat, leidet somit stets auch an einem Knick-Senkfuss. Als 

Unterform des Sichelfusses fällt der Serpentinenfuss unter das GG 180, nicht jedoch 

der Knick-Senkfuss. Daraus lässt sich schliessen, dass der Verordnungsgeber, d.h. der 

Bundesrat, den Knick-Senkfuss als Gebrechen von geringfügiger Bedeutung im Sinne 

von Art. 13 Abs. 2 IVG qualifiziert hat und deshalb die Leistung für diese Fussdeformität 

ausgeschlossen hat. Der Knick-Senkfuss wird in der Fachliteratur denn auch als eine 

relativ harmlose, weiche kindliche Fussdeformität bezeichnet (Alfred M. Debrunner, 

Orthopädie/Orthopädische Chirurgie, Patientenorientierte Diagnostik und Therapie des 

Bewegungsapparates, 4. Auflage, Bern 2002. Ziff. IIIC., Kap. 69.3.). Unter das 

Geburtsgebrechen Ziff. 177 fallen die übrigen angeborenen Defekte und Missbildungen 

der Gliedmassen, sofern eine Operation, eine Apparateversorgung oder ein 

Gipsverband notwendig sind. Nach dem Wortlaut fällt der Knick-Senkfuss somit unter 

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das GG 177. Beim GG 177 handelt es sich jedoch um einen sog. Auffangtatbestand 

bzw. um eine Generalklausel. Das GG 177 soll also gewährleisten, dass die IV auch die 

Kosten für die medizinische Behandlung von angeborenen Defekten und 

Missbildungen der Gliedmassen übernimmt, die zwar in der Geburtsgebrechenliste 

nicht explizit erwähnt sind, die jedoch so schwer sind, dass sie die Voraussetzungen 

eines Geburtsgebrechens i.S.v. Art. 3 Abs. 2 ATSG erfüllen. Nicht Sinn und Zweck des 

GG 177 ist es, angeborene Defekte und Missbildungen der Gliedmassen, die den 

erforderlichen Schweregrad einer anderen Geburtsgebrechenziffer nicht erreichen, 

unter diese Ziffer zu subsumieren (vgl. Rz 177.6 KSME). Ansonsten würde 

beispielsweise ein Serpentinenfuss, der nicht operationsbedürftig ist und daher nicht 

unter das GG 180 fällt, nicht als Geburtsgebrechen gelten, während ein harmloserer 

Knick-Senkfuss (welcher obendrein ein Kriterium des Serpentinenfusses ist) unter das 

GG 177 fallen und damit als Geburtsgebrechen anerkannt würde. Dies bedeutet, dass 

aufgrund der Systematik und des Sinnes und Zweckes der 

Geburtsgebrechenverordnung keine unbedeutenden anatomischen Skelettvarietäten 

unter das GG 177 fallen können (Rz 177.1 KSME). Der Knick-Senkfuss fällt folglich 

nicht unter das GG 177. Der Serpentinenfuss ist ein GG 180. Da somit weder der 

Knick-Senkfuss noch der Serpentinenfuss unter das GG 177 fallen, kann offen 

gelassen werden, ob es sich beim linken Fuss um einen Serpentinenfuss oder um einen 

Knick-Senkfuss handelt. Die Einholung eines medizinischen Gutachtens, wie dies die 

Rechtsvertreterin verlangt hat, ist dementsprechend nicht notwendig.

5.     

5.1   Die Rechtsvertreterin hat weiter geltend gemacht, es sei festzustellen, dass der 

zweite Absatz auf der zweiten Seite der Verfügungsbegründung keine rechtliche Wir­

kung habe. In besagtem Absatz hat die Beschwerdegegnerin festgehalten, sie möchte 

die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam machen, dass gemäss dem medizinischen 

Gutachten die Kosten für das GG 178 nie hätten übernommen werden dürfen, da die 

Operationsindikation in Frage gestellt werde. Die Beschwerdegegnerin hat in der 

Verfügungsbegründung nicht erklärt, dass sie die Kostenübernahme für die 

Behandlung des GG 178 einstelle. Das Dispositiv bezieht sich lediglich auf das GG 177. 

Des Weiteren deutet auch der Wortlaut ("[…] darauf aufmerksam machen […]") darauf 

hin, dass es sich beim fraglichen Absatz um einen blossen Hinweis darauf handelt, 

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dass die Beschwerdeführerin zukünftig mit einer Nichtverlängerung der 

Kostenzusprache für die Behandlung des GG 178 rechnen muss. Die 

Beschwerdegegnerin hat in der Beschwerdeantwort denn auch eingeräumt, dass sie 

nicht die Einstellung der Kostenübernahme für die Behandlung des GG 178 verfügt 

habe. Ein blosser Hinweis entfaltet keine Rechtswirkungen. Deshalb kann das Gericht 

auch nicht feststellen, dass der fragliche Absatz in der Verfügungsbegründung keine 

rechtlichen Wirkungen entfalte.

5.2   Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin das Geburts­

gebrechen Ziff. 177 per 1. Juli 2011 zu Recht eingestellt hat. Die Beschwerde ist dem­

zufolge abzuweisen.

6.     

Das Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Die Gerichtsgebühr wäre grundsätzlich der unterliegenden Beschwerdeführerin auf­

zuerlegen. Gemäss Art. 79 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP, 

Sgs 951.1) kann das Gericht jedoch auf die Erhebung amtlicher Kosten verzichten, 

wenn es die Umstände rechtfertigen. Aufgrund der Vielzahl der in dieser Sache er­

gangenen, teilweise unpräzisen Verfügungen und der Komplexität der Materie in 

medizinischer Hinsicht erscheint es im vorliegenden Fall gerechtfertigt, keine 

Gerichtskosten zu erheben. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der 

Beschwerdeführerin zurückzuerstatten. Bei diesem Verfahrensausgang hat die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g 

ATSG e contrario).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben; der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2014
	Art. 13 IVG. Anspruch auf medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen. Ziff. 177 der Geburtsgebrechenliste: Beim Knick-Senkfuss handelt es sich um eine unbedeutende anatomische Skelettvarietät, die nicht als Geburtsgebrechen gilt (Ziff. 177.1 KSME).(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2014, IV 2013/474).

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