# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8203d90f-2679-5557-b21c-de929cb73030
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.05.2024 PA240010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA240010_2024-05-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PA240010-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw S. Ursprung

Urteil vom 6. Mai 2024

in Sachen

A._____,
Beschwerdeführerin,

verbeiständet durch B._____, 

betreffend fürsorgerische Unterbringung

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerich-
tes Bülach vom 10. April 2024 (FF240025)

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Erwägungen:

1. Die Beschwerdeführerin wurde am 6. April 2024 per ärztlich angeordneter 

fürsorgerischer Unterbringung wegen bestehender Fremdgefährdung in die Klinik 

Hard eingewiesen (act. 2 und 3).  

2. Mit Eingabe vom 9. April 2024 erhob die Beschwerdeführerin beim Bezirks-

gericht Bülach Beschwerde gegen ihre fürsorgerische Unterbringung (act. 1). Am 

selben Tag lud das Einzelgericht zur Anhörung/Hauptverhandlung auf den 

11. April 2024 vor und bestellte Dr. med. C._____ als Gutachter (act. 11). Am 10. 

April 2024 zog die Beschwerdeführerin ihr Gesuch um Beurteilung der Zwangs-

massnahme zurück (act. 14–15). Daraufhin schrieb die Vorinstanz gleichentags 

mit Verfügung das Verfahren als gegenstandslos erledigt ab. (act. 16 = act. 21, 

nachfolgend act. 21).

3.1. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit einem Schreiben 

an die Vorinstanz vom 11. April 2024, welches an die Kammer weitergeleitet 

wurde (act. 22), rechtzeitig Beschwerde (act. 21 i.V.m. act. 17). Sie bringt im We-

sentlichen vor, sie habe die fürsorgerische Unterbringung mit Herrn Dr. D._____ 

nicht "aufgelöst" und es laufe vieles rechtswidrig (act. 23). Die Akten der Vorin-

stanz wurden beigezogen (act. 1–19). Die Sache erweist sich als spruchreif.

3.2. Der Kanton Zürich sieht für die Beurteilung der fürsorgerischen Unterbrin-

gung gemäss Art. 426 ff. ZGB ein zweistufiges Verfahren mit erstinstanzlicher Zu-

ständigkeit der Einzelgerichte der Bezirksgerichte und der zweitinstanzlichen Zu-

ständigkeit des Obergerichtes vor (§ 62 Abs. 1 und § 64 EG KESR/ZH; § 30 

GOG/ZH). Das Verfahren der fürsorgerischen Unterbringung richtet sich in erster 

Linie nach dem ZGB und dem kantonalen EG KESR. Enthalten diese Gesetze 

keine Bestimmungen, gelten für die gerichtlichen Beschwerdeverfahren das kan-

tonale GOG und subsidiär die Bestimmungen der ZPO (Art. 439 Abs. 3 i.V.m. 

Art. 450f ZGB i.V.m. § 40 EG KESR).

3.3. Die Beschwerde gegen den Entscheid der Vorinstanz ist innert 10 Tagen ab 

der Zustellung des Entscheids beim Obergericht schriftlich einzureichen. Eine Be-

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gründung der Beschwerde ist nicht erforderlich (Art. 450 Abs. 3, Art. 450e Abs. 1 

ZGB).

3.4. Die Beschwerdeführerin zog ihre vor dem Bezirksgericht erhobene Be-

schwerde mit schriftlicher Rückzugserklärung vom 10. April 2024 zurück (act. 14–

15). An dieser Erklärung bestehen vorliegend keine Zweifel, hat die Beschwerde-

führerin doch zwei verschiedene Dokumente unterschrieben, wobei die Unter-

schriften sowie die handschriftlichen Ergänzungen mit der handschriftlich verfass-

ten Beschwerde identisch sind (vgl. act. 23).

3.5.  Der Rückzug eines Rechtsmittels ist verbindlich und unwiderruflich. Das 

erstinstanzliche Beschwerdeverfahren war infolge des Rückzugs abzuschreiben 

(§ 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 241 ZPO). Wird eine Beschwerde gegen einen 

Entscheid über die fürsorgerische Unterbringung vor Bezirksgericht zurückgezo-

gen, so kann im Verfahren vor Obergericht nicht mehr beurteilt werden, ob die 

materiellen Voraussetzungen für die fürsorgerische Unterbringung gegeben sind. 

Auf die Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung ist daher nicht einzu-

treten. 

3.5. Der Vollständigkeit halber ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, 

dass sie bei der Klinik erneut ein Entlassungsgesuch stellen kann. Wird die Ent-

lassung abgelehnt, so kann dieser Entscheid erneut beim Bezirksgericht ange-

fochten werden. 

4. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erhe-

ben. Eine Parteientschädigung ist der Beschwerdeführerin aufgrund des Verfah-

rensausgangs nicht zuzusprechen.

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Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, ihre Beiständin und die 

Verfahrensbeteiligten sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Ak-

ten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

i.V. Der Gerichtsschreiber:

MLaw S. Widmer

versandt am:
6. Mai 2024