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**Case Identifier:** 3cf703d9-95ba-5a5c-a94d-4dd9f5452ea4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-07-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.07.2008 IV 2007/85
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-85_2008-07-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/85

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 16.07.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 16.07.2008
Art. 28 Abs. 2ter IVG (bis 31. Dez. 2007, neu Art. 28a Abs. 3 IVG). Gemischte 
Methode der Invaliditätsbemessung. Abklärung der erwerblichen Situation 
im hypothetischen "Gesundheitsfall" (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 16. Juli 2008, IV 2007/85).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 16. Juli 2008

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

B.___ meldete sich am 2. Januar 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an. Im 

Gesuchsformular gab sie u.a. an, sie habe drei 1981, 1987 und 1989 geborene Kinder. 

In ihrem Herkunftsland habe sie sieben Jahre die Grundschule besucht. Einen Beruf 

habe sie nicht erlernt. Der IV-Stelle lag ein Bericht von Dr. med. A.___ vom 

11. November 2005 vor, laut dem die Versicherte an einem chronifizierten 

lumbospondylogenen Syndrom rechts bei muskulären Dysbalancen, Fehlform der LWS 

(Hyperlordose), degenerativen Veränderungen der unteren LWS (erosive 

Osteochondrose L5/S1, Spondylarthrosen der unteren LWS), kleinen Diskushernien 

foraminal links und paramedian bis foraminal rechts auf der Höhe L5/S1, radiologisch 

keine Anhaltspunkte für eine Sacroiliitis, wesentlicher nichtorganischer 

Schmerzkomponente und an Adipositas litt. Dr. med. A.___ hatte dazu ausgeführt, die 

Arbeitsfähigkeit sei durch das chronifizierte lumbospondylogene Syndrom mit 

belastungsabhängigen Schmerzen beeinträchtigt. Eine Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit sei aufgrund des bisherigen Verlaufs und der klinischen Befunde nicht 

zu erwarten. Eine leichte ausserhäusliche Tätigkeit sei zu mindestens 50% zumutbar. 

Für eine sichere Festlegung im Hinblick auf eine Invalidenrente dürfte eine 

multidisziplinäre Abklärung nötig sein. Ideal wäre eine leichtgradige, wechselbelastende 

manuelle Tätigkeit ohne monotone Haltearbeiten während vier Stunden täglich. Auf die 

Frage nach dem Beginn der Arbeitsunfähigkeit antwortete Dr. med. A.___ lediglich, sie 

bestehe jedenfalls, seit er die Versicherte betreue (Oktober 2002).

B.  

Die IV-Stelle nahm am 10. Mai 2006 eine Haushaltabklärung vor. Im entsprechenden, 

von der Versicherten unterzeichneten Bericht hielt sie fest, die Versicherte habe zuletzt 

an drei bis vier Tagen pro Woche während jeweils drei bis vier Stunden Heimarbeit 

geleistet. Bei voller Gesundheit würde die Versicherte weiterhin im Rahmen der letzten 

Tätigkeit einer Heimarbeit nachgehen. Der Ehemann sei Rentenbezüger und deshalb 

sei ein zusätzliches Einkommen notwendig. Die Abklärungsperson ermittelte eine 

Einschränkung im Haushalt von 21,6%, wobei sie in einem erheblichen Ausmass die 

Mitwirkung der Familie bei der Erledigung des Haushalts berücksichtigte. Sie reduzierte 

nämlich die effektiv bestehende Einschränkung der Versicherte in den einzelnen 

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Bereichen des Haushalts um die Hälfte oder liess sie sogar völlig unberücksichtigt. Da 

der Haushaltanteil mit 70% und der Erwerbsanteil mit 30% beziffert wurden, resultierte 

für den Haushalt eine anteilsmässige Einschränkung von 15%. Für den Erwerbsanteil 

wurde keine Einschränkung angenommen, d.h. die Abklärungsperson ging davon aus, 

dass die Versicherte auf jeden Fall so weit arbeitsfähig sei, das sie sicher zu 30% einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen könne. Die Abklärungsperson schlug vor, auf die von Dr. 

med. A.___ empfohlene multidisziplinäre Abklärung zu verzichten und das 

Leistungsgesuch abzuweisen. Mit einem Vorbescheid vom 5. Juli 2006 teilte die IV-

Stelle der Versicherten mit, dass sie das Leistungsgesuch abweisen werde.

C.  

Die Versicherte wandte am 7. September 2006 ein, sie wäre ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung mindestens im früheren Ausmass (1992 bis 1994 

Pensum mindestens 72%) einer Erwerbstätigkeit nachgegangen. Wegen der Invalidität 

des Ehemannes (Invalidenrente seit 2003) hätte sie ihre Tätigkeit noch ausgeweitet. Bei 

einer Arbeitsfähigkeit von 50%, einem weiteren Abzug von 15% und einer Gewichtung 

der ausserhäuslichen Tätigkeit mit 72% würde ein Teilinvaliditätsgrad von 41,4% 

resultieren. Im Haushalt betrage der Teilinvaliditätsgrad 12%. Das ergebe einen 

Gesamtinvaliditätsgrad von 53,4%. Sie habe deshalb einen Anspruch auf wenigstens 

eine halbe Invalidenrente. Würden die IK-Auszüge richtig interpretiert, so ergebe sich, 

dass sie während 30 Std. wöchentlich ausser Haus gearbeitet habe. Hinzugekommen 

sei eine Heimarbeit von 12 Std. wöchentlich. Bei einer Wochenarbeitszeit von 42 Std. 

sei die häusliche Tätigkeit unbeachtlich. Mit einer Verfügung vom 16. Januar 2007 wies 

die IV-Stelle das Leistungsgesuch der Versicherten ab. Zur Begründung führte sie aus, 

die Versicherte sei von 1989 bis 1998 immer teilerwerbstätig gewesen. Aus 

medizinischer Sicht wäre es ihr möglich gewesen, weiterhin im selben Rahmen einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die Erstaussage im Abklärungsbericht sei als 

verbindlich zu betrachten. Die Versicherte habe angegeben, sie würde ihr Pensum von 

12 Std. wöchentlich bei voller Gesundheit im selben Ausmass weiterführen. Dies sei 

gut nachvollziehbar, da die Versicherte über all die Jahre keiner weiteren 

Erwerbstätigkeit nachgegangen sei, obwohl ihr dies gesundheitlich möglich gewesen 

wäre. Für invaliditätsfremde Faktoren sei kein Abzug vorzunehmen. Im Haushalt werde 

der Versicherten eine Schadenminderungspflicht auferlegt.

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D.  

Die Versicherte erhob am 16. Februar 2007 Beschwerde. Sie beantragte die Aufhebung 

der Abweisungsverfügung, eventualiter die Zusprache einer halben Invalidenrente mit 

Wirkung ab Januar 2005. Ausserdem ersuchte sie um die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung, was ihr am 17. April 2007 bewilligt 

wurde. Zur Begründung führte sie aus, der Modus der Invaliditätsbemessung sei falsch. 

Sie habe den Abklärungsbericht in bezug auf die Aufteilung Haushalt/Erwerb irrtümlich 

unterzeichnet. Sie widerrufe diese Auskunft. Wegen der Berentung ihres Ehemannes 

wäre ein zusätzliches Einkommen nötig. Sie hätte die Erwerbstätigkeit der Jahre 1991 

bis 1995 beibehalten, wenn sie eine entsprechende Stelle gefunden hätte. Sie habe 

damals bei der B. sechs Stunden täglich gearbeitet. Ab April 1995 habe sie eine 

Tätigkeit bei der H. aufgenommen. Im Januar 1996 habe sie für die S. (Nachfolgerin der 

B.) und die H. gearbeitet und ab Februar 1996 habe sie ausserdem ein 

Arbeitslosentaggeld bezogen. Ab April 1996 habe sie nur noch ein Arbeitslosentaggeld 

erhalten. Im Jahr 1997 habe sie für die H. gearbeitet, ab April 1997 für die V. und ab 

Mai 1997 habe sie wieder ein Arbeitslosentaggeld bezogen. Die Tätigkeit für die H. 

habe sie bedingt durch die Gesundheitsbeeinträchtigung im Februar 1998 einstellen 

müssen. Dies zeige, dass sie immer einen Ausbau der Erwerbstätigkeit angestrebt 

habe. Die Erwerbseinbusse des Ehemannes habe sich ab 1995 ausgewirkt. Damit 

korrespondiere, dass sie ab April 1995 für die B. und für die H. erwerbstätig gewesen 

sei. Dabei habe sie 42 Std. wöchentlich gearbeitet (einen Teil davon in Heimarbeit). Die 

wegfallenden Verdienstkomponenten seien mit neuen Tätigkeiten respektive mit 

Arbeitslosentaggeldern kompensiert worden. Wären die gesundheitlichen 

Beschwerden ausgeblieben, hätte eine volle Erwerbstätigkeit weiterbestanden. Mit 

50% leichter Arbeit und einem "Leidensabzug" von mindestens 15% werde ohne 

weiteres ein Invaliditätsgrad von 50% erreicht.

E.  

Die IV-Stelle beantragte am 4. April 2007 die Abweisung der Beschwerde. Sie machte 

geltend, im EL-Verfahren habe die Versicherte behauptet, sie habe im fortgeschrittenen 

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Alter von 56 Jahren noch nie im Erwerbsleben gestanden. Im IV-Verfahren habe sie 

dann aber behauptet, sie sei vollerwerbstätig gewesen. Offenbar behaupte die 

Versicherte, was ihr gerade nütze. Aufgrund der mit der Ausgleichskasse 

abgerechneten Einkommen könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

ausgeschlossen werden, dass die Versicherte je mehr als ein halbes Pensum geleistet 

habe. Da das Gericht der Versicherten auch dann, wenn sie gesund wäre, im EL-

Verfahren keine volle Erwerbstätigkeit zumuten würde, sei von einem Teilerwerb (50%) 

auszugehen. Demnach sei die gemischte Methode anwendbar. Im Haushalt bestehe 

eine Einschränkung von 21% bzw. bei hälftiger Aufteilung von Erwerb und Haushalt 

von 10,5%. Im Erwerb könnte die Versicherte aufgrund ihrer Arbeitsfähigkeit von 

mindestens 50% uneingeschränkt einer 50%igen Beschäftigung nachgehen. Bei einem 

"Leidensabzug" von höchstens 10% (bzw. bei einem hälftigen Erwerb 5%) resultiere so 

ein Gesamtinvaliditätsgrad von höchstens 15%. Sollte das Gericht annehmen, die 

Versicherte wäre als Gesunde zu mehr als 50% erwerbstätig, so würden die 

vorliegenden medizinischen Unterlagen nicht ausreichen. Die Sache wäre zur weiteren 

Abklärung zurückzuweisen.

F.   

Die Versicherte wandte am 4. Mai 2007 ein, es bestehe kein Widerspruch zum EL-

Verfahren. Im IV-Verfahren gehe es ausschliesslich darum, "was die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihrer gesundheitlichen Probleme noch arbeiten könnte 

respektive wie die Aufteilung Haushalt/Erwerb vorzunehmen wäre". Bei der EL 

hingegen stelle sich die Frage, ob ein Erwerb zumutbar sei bzw. in welchem Umfang er 

zumutbar sei. Bei guter Gesundheit wäre sie umso eher erwerbstätig gewesen, als ihr 

Ehemann ja habe berentet werden müssen und die beiden Töchter noch in Ausbildung 

gewesen seien. Wenn sie nach etwa zehn Jahren darauf angesprochen werde, in 

welchem Umfang sie damals gearbeitet habe, und sie möglicherweise eine etwas 

unzutreffende Antwort gebe, dürfe sie darauf nicht behaftet werden. Sie sei in den 

massgebenden Jahren (mit drei kleinen Kindern zuhause) in einem nicht unerheblichen 

Ausmass erwerbstätig gewesen. Damit sei offensichtlich, dass sie bei guter Gesundheit 

in späteren Jahren (grössere Kinder, kranker Ehemann) das Arbeitspensum nochmals 

erhöht hätte.

G.   

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Die IV-Stelle verzichtete am 15. Mai 2007 auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.   

Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch 

einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten im 

Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – 

hingegen wird für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass 

eine Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28 

Abs. 2  IVG in der bis 31. Dez. 2007 gültigen Fassung). Als Aufgabenbereich der im 

Haushalt tätigen versicherten Personen gilt unter anderem die übliche Tätigkeit im 

Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei einer versicherten Person, 

die ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung nur zum Teil erwerbstätig wäre, wird die 

Invalidität diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wäre diese versicherte Person 

daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 

Art. 28 Abs. 2  IVG (in der bis 31. Dez. 2007 gültigen Fassung) festgelegt. In diesem 

Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im anderen 

Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist entsprechend der 

Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28 Abs. 2  IVG in der bis 31. Dez. 

2007 gültigen Fassung). Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als 

gemischte Methode bezeichnet. Gemäss Art. 27  IVV ist nur der 

Einkommensvergleich anzustellen, wenn anzunehmen ist, dass die versicherte Person 

im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden 

ganztägig erwerbstätig wäre. In ständiger Praxis prüft das Bundesgericht die Frage, ob 

und gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den 

Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen 

Verhaltensweise der versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dazu 

abzuklären, ob die versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht 

auf die gesamten Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) 

erwerbstätig oder im Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle 

Notwendigkeit der Aufnahme oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige 

Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren 

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berufliche Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen massgebend sein. Abzustellen sei 

auf die hypothetischen Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum 

massgebenden Zeitpunkt entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hält es trotz des Bundesgerichtsurteils 

vom 6. August 2007 (I 126/07) für richtig, dass Art. 8 Abs. 3 ATSG eine 

Invaliditätsbemessung anhand der behinderungsbedingten Einschränkung im 

Aufgabenbereich (Haushalt) nur zulässt, wenn und soweit eine versicherte Person die 

Ausübung einer Erwerbstätigkeit im hypothetischen "Gesundheitsfall" objektiv nicht 

zumutbar ist (vgl. etwa das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 30. Nov. 2007, IV 2006/175). Im vorliegenden Fall kann die Frage, welche der 

beiden Gesetzesauslegungen die richtige sei, allerdings offen bleiben, denn wie die 

nachfolgenden Ausführungen zeigen, führen beide Varianten zum selben Ergebnis.

2.   

2.1  Bei der vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vertretenen objektiven 

Betrachtungsweise wäre es der Beschwerdeführerin ohne weiteres zumutbar, im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die 

Kinder sind nämlich praktisch selbständig und der Haushalt könnte, soweit er nicht von 

den übrigen in der gemeinsamen Wohnung lebenden Personen selbst zu erledigen 

wäre, von der - hypothetisch gesunden - Beschwerdeführerin abends oder am 

Wochenende besorgt werden, so dass trotz einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit keine 

unzumutbare Belastung resultieren würde. Die vom Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen als rechtmässig betrachtete Auslegungsvariante hätte also zur Folge, dass 

der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin ausschliesslich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln wäre.

2.2  Entsprechend der vom Bundesgericht als richtig erachteten Gesetzesauslegung ist 

zu prüfen, wie die tatsächlichen Verhältnisse im hypothetischen "Gesundheitsfall" 

aussähen. Die Beschwerdegegnerin will dazu ausschliesslich auf die Aussage der 

Beschwerdeführerin zu deren hypothetischem Beschäftigungsgrad abstellen. Dabei ist 

die Beschwerdegegnerin allerdings mit dem Problem konfrontiert, dass die 

Beschwerdeführerin im Laufe des Verfahrens widersprüchliche Aussagen gemacht hat. 

Dieses Problem soll nach der in der Verfügung vom 16. Januar 2007 von der 

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Beschwerdegegnerin vertretenen Auffassung mit dem Erfahrungssatz gelöst werden 

können, dass die sogenannte Aussage der ersten Stunde "für die 

Invalidenversicherung als verbindlich zu betrachten" sei. Gemeint hat die 

Beschwerdegegnerin damit wohl, dass die Aussage der ersten Stunde überzeugender 

sei als spätere Aussagen, da letztere in der Regel in Kenntnis der 

sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen gemacht würden. Üblicherweise mag 

die Aussage der ersten Stunde tatsächlich eine höhere Überzeugungskraft aufweisen 

als die späteren Aussagen. Die Berufung auf diesen Erfahrungssatz setzt aber voraus, 

dass die konkrete Aussage der ersten Stunde in umfassender Kenntnis des relevanten 

Sachverhalts gemacht worden ist und dass sie, wie auch die entsprechende 

Fragestellung, korrekt und vollständig protokolliert worden ist. In Fällen wie dem 

vorliegenden besteht der relevante "Sachverhalt", d.h. der Hintergrund, vor dem die 

Frage nach der hypothetischen Erwerbssituation bei voller Gesundheit zu beantworten 

ist, aus einem hypothetischen und einem realen Teil. Hypothetisch ist die Annahme 

einer vollständig erhaltenen Gesundheit/Leistungsfähigkeit der versicherten Person; 

real sind die übrigen Sachumstände, im vorliegenden Fall also insbesondere das Alter 

der Kinder und die Erwerbsunfähigkeit des Ehemannes der Beschwerdeführerin. Es ist 

also die Frage gestellt worden, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die 

Beschwerdeführerin bei fiktiver voller Gesundheit unter Berücksichtigung insbesondere 

des effektiven Betreuungsbedarfs der Kinder und der effektiven Erwerbsunfähigkeit 

ihres Ehemannes einer Erwerbstätigkeit nachginge. Dies hat nicht nur eine 

ausserordentlich hohe Abstraktionsleistung der Beschwerdeführerin, sondern auch die 

Fähigkeit vorausgesetzt, das Resultat der Abstraktionsleistung korrekt in einen im 

übrigen real bleibenden Sachverhalt einzufügen. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Fragestellung im Bericht über die Haushaltabklärung vom 10. Mai 2006 nicht 

protokolliert. Es steht deshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass 

die Beschwerdeführerin sich tatsächlich in jene hypothetische Situation hineinversetzt 

hat, aus der heraus sie die Frage nach dem Ausmass der Erwerbstätigkeit hätte 

beantworten müssen, nämlich dass sie gesund wäre, die übrigen Umstände aber der 

Realität entsprächen. Es ist also durchaus möglich, dass die Beschwerdeführerin nicht 

die eigentlich zu stellende Frage, in welchem Ausmass sie im hypothetischen 

"Gesundheitsfall" einer Erwerbstätigkeit nachginge, beantwortet hat, sondern dass sie 

die Frage falsch verstanden, sich also beispielsweise dazu geäussert hat, in welchem 

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Ausmass sie einer Erwerbstätigkeit nachginge, wenn die Gesundheitsbeeinträchtigung 

nicht ganz so stark wäre.

2.3  Im Bericht über die Haushaltabklärung fehlt aber nicht nur die unbedingt 

notwendige Protokollierung der Fragestellung, sondern auch eine ausreichend präzise 

Antwort. Die Beschwerdeführerin soll nämlich gesagt haben, sie würde weiterhin im 

Rahmen der letzten Tätigkeit einer Heimarbeit nachgehen; da der Ehemann 

Rentenbezüger sei, wäre ein zusätzliches Einkommen nötig. Das mag zwar durchaus 

eine korrekte Wiedergabe der Aussage der Beschwerdeführerin sein, aber es ist eine 

unbrauchbare Antwort. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin kann 

daraus nämlich nicht der Schluss gezogen werden, dass die Beschwerdeführerin im 

hypothetischen "Gesundheitsfall" genau zu 30% erwerbstätig wäre. Die 

Beschwerdegegnerin hätte nachfragen und die Beschwerdeführerin dazu veranlassen 

müssen, sich detailliert und sorgfältig mit der Situation im hypothetischen 

"Gesundheitsfall" auseinanderzusetzen und dann eine präzise Aussage zum 

hypothetischen Erwerbsgrad zu machen. Die Überzeugungskraft des entsprechenden 

Teils des Berichts über die Haushaltabklärung vom 10. Mai 2006 erweist sich als so 

gering, dass die Aussage der ersten Stunde nicht geeignet ist, einen Erwerbsanteil von 

30% im hypothetischen "Gesundheitsfall" mit ausreichender Wahrscheinlichkeit zu 

belegen. Den späteren Aussagen der Beschwerdeführerin könnte wohl zu Recht 

entgegengehalten werden, dass sie beeinflusst seien durch die von der 

Beschwerdeführerin erkannte Gefahr, in Anwendung der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung zur sogenannten gemischten Methode trotz einer möglicherweise 

erheblichen Arbeitsunfähigkeit um einen Invalidenrentenanspruch gebracht zu werden. 

Da auch eine nochmalige Befragung der Beschwerdeführerin aus demselben Grund 

keine überzeugende Antwort liefern würde, kann die Befragung der 

Beschwerdeführerin nicht wiederholt werden.

2.4  Die Frage, in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin im hypothetischen 

"Gesundheitsfall" einer Erwerbstätigkeit nachginge, kann deshalb nur anhand der 

realen äusseren Umstände des hypothetischen "Gesundheitsfalles" beantwort werden, 

wobei zu unterstellen ist, dass sich die Beschwerdeführerin rational verhalten würde. 

Die Beschwerdeführerin ist zwar immer nur teilzeitlich erwerbstätig gewesen, aber dies 

kann auf die reale gesundheitliche Situation und/oder auf die familiären Pflichten 

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(Kinderbetreuung) zurückzuführen gewesen sein. Vom früheren Verhalten der 

Beschwerdeführerin kann deshalb entgegen der Auffassung der Parteien nicht auf ein 

aktuelles - hypothetisches - Verhalten im "Gesundheitsfall" geschlossen werden. Da 

die Ausübung einer Erwerbstätigkeit zur Bestreitung des Lebensunterhalts des 

Ehepaares im hypothetischen "Gesundheitsfall" unerlässlich wäre, sind die 

wirtschaftlichen Verhältnisse ausschlaggebend. Der Ehemann der Beschwerdeführerin 

ist seit Jahren erwerbsunfähig. Es besteht ein Bedarf nach einer Ergänzungs- oder 

allenfalls nach einer Sozialhilfeleistung. Da die Beschwerdeführerin im hypothetischen 

"Gesundheitsfall" weder durch familiäre Pflichten noch durch andere Umstände daran 

gehindert wäre, einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachzugehen, um den 

Familienunterhalt zu finanzieren und einen EL-Bedarf oder eine Sozialhilfebedürftigkeit 

zu verhindern, erscheint ein Beschäftigungsgrad von 100% als wahrscheinlichste und 

gleichzeitig als ausreichend wahrscheinliche Variante des hypothetischen Verhaltens. 

Die Beschwerdeführerin ist deshalb als rein erwerbstätig zu qualifizieren, d.h. ihr 

Invaliditätsgrad ist ausschliesslich anhand eines Einkommensvergleiches zu ermitteln. 

Irrelevant ist, von welchem hypothetischen Erwerbsgrad die EL-Durchführungsstelle 

ausgeht, denn für sie ist nicht der hypothetische "Gesundheitsfall", sondern die reale 

gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin massgebend, d.h. sie stellt darauf 

ab, wie weit es der Beschwerdeführerin zumutbar ist, trotz der bestehenden 

Gesundheitsbeeinträchtigung einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.

3.   

Ausschlaggebendes Element des Einkommensvergleiches (Art. 16 ATSG) ist in aller 

Regel die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person in einer der Behinderung 

angepassten Erwerbstätigkeit. In den dem Gericht vorliegenden Akten fehlt eine 

medizinische Einschätzung, die einen bestimmten Arbeitsfähigkeitsgrad mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen würde. Dr. med. A.___ hat 

zwar am 11. November 2005 eine Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 

mindestens 50% bzw. vier Stunden täglich in einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

angegeben. Er hat aber ausdrücklich empfohlen, eine multidisziplinäre Abklärung 

vorzunehmen, bevor über einen Invalidenrentenanspruch entschieden werde. Er ist 

also davon ausgegangen, dass die Gesundheit der Beschwerdeführerin so 

beeinträchtigt sein könnte, dass mehrere medizinische Fachgebiete betroffen wären. 

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Unter diesen Umständen kann seine Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht als überzeugend 

qualifiziert werden. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin gilt dies nicht 

nur für das zumutbare Invalideneinkommen, das einem reinen Einkommensvergleich 

zugrunde zu legen ist, sondern auch für jenes zumutbare Invalideneinkommen, das im 

Rahmen einer Invaliditätsbemessung nach der sogenannten gemischten Methode 

relevant wäre. Weshalb die Anwendung der gemischten Bemessungsmethode in bezug 

auf die Arbeitsfähigkeit einen tieferen Beweisgrad rechtfertigen sollte, wie die 

Beschwerdegegnerin sinngemäss unterstellt hat, ist nicht nachvollziehbar, es sei denn, 

die Beschwerdegegnerin hätte angenommen, eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 

30% sei auf jeden Fall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, da Dr. 

med. A.___ ja eine Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von mindestens 50% 

angegeben habe. Allerdings hätte die Beschwerdegegnerin dabei übersehen, dass eine 

multidisziplinäre Abklärung mit den dabei zur Anwendung gelangenden medizinischen 

Fachkenntnissen ergeben könnte, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. 

A.___ völlig falsch wäre. Offenbar hat Dr. med. A.___ selbst mit dieser Möglichkeit 

gerechnet, denn andernfalls hätte er wohl keine multidisziplinäre Abklärung als 

Grundlage der Prüfung eines Invalidenrentenanspruchs empfohlen. Selbst wenn also 

die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung mit einem Erwerbsanteil von 

lediglich 30% anwendbar gewesen wäre, hätte sich der Sachverhalt als unzureichend 

abgeklärt erwiesen. Dasselbe gilt natürlich für den auf den vorliegenden Fall zur 

Anwendung gelangenden reinen Einkommensvergleich. Die angefochtene Verfügung 

ist somit in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen, weil die 

Beschwerdegegnerin sich auf eine unzureichend abgeklärte Sachverhaltsgrundlage 

gestützt hat. Die angefochtene Verfügung ist rechtswidrig und deshalb aufzuheben. Die 

Beschwerdegegnerin wird die entsprechenden Sachverhaltsabklärungen nachzuholen, 

den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin mittels eines reinen 

Einkommensvergleichs zu bemessen und dann neu über das Rentenbegehren zu 

verfügen haben. Sollte sich dabei herausstellen, dass ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% droht, wird die Beschwerdegegnerin zu beachten haben, dass nach 

dem Grundsatz der 'Eingliederung vor Rente' umfassend geprüft werden muss, ob eine 

berufliche Eingliederungsmassnahme in Frage kommt. Nur wenn dies nicht der Fall ist, 

kann über das Rentenbegehren entschieden werden. Andernfalls ist vorweg die 

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berufliche Eingliederung, nötigenfalls unter Einsatz des Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens, vorzunehmen.

4.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Verfügung vom 16. Januar 2007 in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache ist zur weiteren 

Abklärung des Sachverhalts, zur Prüfung/Durchführung beruflicher 

Eingliederungsmassnahmen und zur anschliessenden neuen Verfügung über das 

Rentenbegehren an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In bezug auf das 

Begehren der Beschwerdeführerin um eine Parteientschädigung ist praxisgemäss (vgl. 

etwa ZAK 1987 S. 266 Erw. 5a) von einem vollumfänglichen Obsiegen auszugehen. Die 

Parteientschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Unter Berücksichtigung dieser 

Kriterien erweist sich die von der Beschwerdegegnerin beantragte Entschädigung von 

Fr. 2723.45 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das 

Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr beträgt Fr. 

200.- bis Fr. 1000.-. Sie bemisst sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1

IVG). Aufgrund des leicht unterdurchschnittlichen Aufwandes erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 500.- als angemessen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 16. Januar 2007 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 500.-.

bis

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3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 2723.45.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.07.2008
	Art. 28 Abs. 2ter IVG (bis 31. Dez. 2007, neu Art. 28a Abs. 3 IVG). Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung. Abklärung der erwerblichen Situation im hypothetischen "Gesundheitsfall" (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juli 2008, IV 2007/85).

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		2025-07-19T15:33:38+0200
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