# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cd8adea6-d377-5bf0-9f0f-e79ca3388d97
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.11.2016 PQ160048
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ160048_2016-11-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PQ160048-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Kröger. 

Beschluss und Urteil vom 3. November 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beschwerdegegner 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Kosten / Entschädigung 

 

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Winterthur vom 7. Juli 2016; 
VO.2016.46 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Winterthur-

Andelfingen) 
 

Erwägungen: 

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1. Ausgangslage/Verfahrensgang 

1.1. A._____ und B._____ sind die Eltern von C._____, geboren tt.mm.2005. 

Nach der Trennung ihrer Eltern, die im Sommer 2007 erfolgte, verblieb C._____ 

im Haushalt ihres Vaters. Während des nachfolgenden Eheschutzverfahrens 

schlossen die Parteien eine Vereinbarung, die mit Verfügung des Einzelrichters 

des Bezirksgerichts Andelfingen vom 5. Oktober 2009 vorgemerkt und genehmigt 

wurde. Danach wurde C._____ für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut 

des Vaters gestellt und der Mutter ein Besuchsrecht eingeräumt. Im Weiteren 

wurde eine Beistandschaft zur Überwachung des Besuchsrechts im Sinne von 

Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet (KESB-act. 4). 

1.2. Am 27. Januar 2012 reichte A._____ beim Bezirksgericht Andelfingen die 

Scheidungsklage ein (LC160023-act. 1). Die Belange von C._____ − allen voran 

das Besuchsrecht, aber auch die Zuteilung der Obhut und die elterliche Sorge − 

sind hochstrittig. Das Bezirksgericht Andelfingen hatte sich im Rahmen vorsorgli-

cher Massnahmen und deren Vollstreckung wiederholt damit zu befassen, ebenso 

die Kammer, welche regelmässig über Rechtsmittel der Parteien zu befinden hat-

te. Es kann diesbezüglich auf die Geschäfte Nrn. LY140013 (LC160023-

act. 190/1-37), PF140043 (LC160023-act. 490/1-72), LY150023 (LC160023-

act. 488/1-51) und LY160009 (LC160023-act. 489/1-17) verwiesen werden. Wäh-

rend der ganzen Dauer des erstinstanzlichen Verfahrens erfolgte keine Änderung 

der Zuteilung der Obhut über C._____. Das Besuchsrecht erfuhr gewisse Anpas-

sungen, wobei der Anspruch der Mutter auf einen Kontakt zu C._____, der auch 

Übernachtungen bei ihr beinhaltet, von beiden Instanzen wiederholt bejaht wurde. 

Die Durchführung der Übernachtungen scheiterte jedoch immer wieder am Wi-

derstand von C._____. 

 Mit Urteil vom 5. Februar 2016 schied die Vorinstanz die Ehe der Parteien 

und regelte die Nebenfolgen der Scheidung. Was die Kinderbelange betrifft, wur-

de an der bis dahin geltenden vorsorglichen Regelung nichts Grundlegendes ge-

ändert (LC160023-act. 474 = [act. 473/2 = act. 468]). Sowohl der Vater als auch 

die Mutter erhoben Berufung gegen dieses Urteil. Gegenstand der Berufungen 

sind die Kinderbelange. Das Verfahren ist pendent (vgl. Geschäft Nr. LC160023). 

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1.3. Der seit Jahren andauernde Streit ihrer Eltern wirkt sich massiv auf das Be-

finden von C._____ aus. Nach wiederholten Krisen in den vergangenen Jahren, 

welche sich namentlich in Ängsten und Schulverweigerung äusserten, ist die Si-

tuation im Mai 2016 eskaliert. Anlässlich eines Termins bei Dr. med. D._____, 

dem damaligen Psychotherapeuten von C._____, machte der Vater in Anwesen-

heit seiner Tochter Suizidäusserungen. Daraufhin entzog die Kindes- und Er-

wachsenenschutzbehörde der Bezirke Winterthur und Andelfingen (KESB) den 

Parteien mit Entscheid vom 12. Mai 2016 superprovisorisch das Aufenthalts-

bestimmungsrecht über ihre Tochter und platzierte C._____ bis auf weiteres  

im Kantonsspital Winterthur. Gleichzeitig ernannte die KESB E._____, …  

Winterthur, zur neuen Beiständin von C._____ und ordnete für ihr Verfahren  

betreffend Unterbringung eine Verfahrensvertretung für C._____ im Sinne von 

Art. 314abis Abs. 1 ZGB an. Mit dieser Aufgabe betraute die KESB Rechtsanwältin 

lic. iur. Z._____ (KESB-act. 361). 

 Die KESB nahm in der Folge Abklärungen vor, namentlich hörte sie den Va-

ter, die Mutter und C._____ persönlich an (KESB-act. 430, 434, 437). 

 Mit Entscheid vom 27. Mai 2016 (KESB-act. 459 S. 21 ff.) bestätigte die 

KESB die Anordnungen seines Behördenmitglieds vom 12. Mai 2016. Was die 

Unterbringung von C._____ betrifft, ordnete sie den Wechsel vom Kantonsspital 

Winterthur zur Pflegefamilie F._____, … [Adresse] an. Der Entscheid enthält wei-

tere Anordnungen, unter anderem zum Besuchsrecht des Vaters und der Mutter 

sowie zur Beistandschaft. Die Gebühr für ihr Verfahren setzte die KESB auf 

Fr. 6'000.− fest. Diese Gebühr und die weiteren (in der Höhe damals noch unbe-

kannten) Kosten für die Kindsvertretung und einen Bericht der Tagesklinik KJPD 

Winterhur auferlegte sie den Eltern je zur Hälfte. Unter Bezugnahme auf die un-

entgeltliche Rechtspflege, die sie beiden Elternteilen gewährte, hielt sie fest, dass 

die Kosten einstweilen zu Lasten der KESB gehen. 

1.4. Die Kindsvertreterin und der Vater erhoben gegen diesen Entscheid am 

3. bzw. 6. Juni 2016 Beschwerde an den Bezirksrat Winterthur. Beide beantragten 

im Wesentlichen die Wiederherstellung des Aufenthaltsbestimmungsrechts der  

Eltern und die Rückführung von C._____ unter die Obhut des Vaters. Die Be-

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schwerde der Kindsvertreterin behandelte der Bezirksrat unter der Geschäfts-

Nr. VO.2016.46 (BR-act. 1 S. 1 f., VO.2016.46), die Beschwerde des Vaters unter 

der Geschäfts-Nr. VO.2016.47 (BR-act. 1 S. 1 ff., VO.2016.47). 

 Nach durchgeführtem Verfahren fällte der Bezirksrat am 7. Juli 2016 folgen-

des Urteil (act. 10 [= act. 4/2 = BR-act. 23, VO.2016.46]): 

"I. Die Verfahren VO.2016.46 und VO.2016.47 werden vereinigt und unter der 

Verfahrensnummer VO.2016.46 geführt. 

II. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird 

gutgeheissen und es wird RAin lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechts-

vertreterin eingesetzt. 

III. Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege wird gutgeheissen und es wird RA lic. iur. X._____ als unent-

geltlicher Rechtsvertreter eingesetzt. 

IV. Die Beschwerden der Kindesverfahrensvertreterin und des Beschwerdefüh-

rers werden abgewiesen, soweit überhaupt darauf eingetreten wird. 

V. Die Verfahrenskosten, welche sich aus den noch unbekannten Kosten für die 

Kindesverfahrensvertreterin und den Entscheidgebühren in der Höhe von 

CHF 800.00 ergeben, werden den Kindseltern je zur Hälfte auferlegt. Infolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gehen die Kosten einstweilen 

unter Hinweis auf Art. 123 ZPO zu Lasten der Staatskasse. Die Kindesver-

fahrensvertreterin und die Parteivertreter werden eingeladen, ihre angemes-

senen Honorarnoten einzureichen. 

VI. Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet. 

VII. (Entzug aufschiebende Wirkung) 

VIII. (Zustellung und Weiterleitung von Eingaben) 

IX. (Rechtsmittel) 

X. (Mitteilung)" 

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1.5. Mit Eingabe an die Kammer vom 20. Juli 2016 erhob A._____ (nachfolgend 

Beschwerdeführerin) Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksrats und stellte die 

folgenden Anträge (act. 2 S. 2 f.): 

"In materieller Hinsicht: 

1. Erster Satz von Ziffer V. des Urteils sei aufzuheben und die Verfahrenskos-

ten, welche sich aus den noch unbekannten Kosten für die Kindesverfah-

rensvertreterin und den Entscheidgebühren in der Höhe von CHF 800 er-

geben, seien dem Beschwerdeführer [vor Bezirksrat] aufzuerlegen; 

2. Ziffer VI. des Urteils sei aufzuheben und der Beschwerdegegner sei zu ver-

pflichten, der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung in der Höhe von 

CHF 20'178.05 auszurichten; aufgrund des dem Beschwerdegegner bewillig-

ten Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege sei die Entschädigung dem 

Vertreter der Beschwerdeführerin direkt aus der Staatskasse auszurichten 

unter gleichzeitigem Übergang der Forderung an den Staat; 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen [zzgl. 8.0 % MwSt] zulasten des 

Beschwerdegegners. 

In prozessualer Hinsicht: 

Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und ihr 

in der Person des unterzeichnenden Rechtsanwalts ein unentgeltlicher Rechtsbei-

stand zu bestellen." 

 Auch B._____ (nachfolgend Beschwerdegegner) erhob Beschwerde gegen 

das Urteil des Bezirksrats vom 7. Juli 2016. Seine Beschwerde vom 21. Juli 2016 

richtete sich gegen den Entscheid des Bezirksrats im Hauptpunkt. Er verlangte 

die Wiedererteilung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und die Rückkehr von 

C._____ unter seine Obhut. Die Kammer, welche diese Beschwerde unter der 

Geschäfts-Nr. PQ160049 behandelte, wies die Beschwerde mit Urteil vom 

5. Oktober 2016 ab (PQ160049-act. 31). 

 Mit Eingabe vom 9. September 2016 beantwortete der Beschwerdegegner 

die Beschwerde der Beschwerdeführerin. Er beantragte die Abweisung der Be-

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schwerde (act. 27). In prozessualer Hinsicht ersuchte auch er um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (act. 7 S. 6 und act. 27 S. 3 f.). 

 Die Akten des Bezirksrates (BR-act. 1-30, VO.2016.46, und BR-act. 1-14, 

VO.2016.47) und der KESB (KESB-act. 1-537) wurden beigezogen. Dem Antrag 

der Beschwerdeführerin, auch die Akten des pendenten Berufungsverfahrens 

LC160023 betreffend Ehescheidung beizuziehen, steht nichts entgegen. Es sind 

dieselben Parteien in das Berufungsverfahren involviert, und dieses steht mit dem 

vorliegenden Beschwerdeverfahren in engem Zusammenhang. Darin enthalten 

sind auch die Akten des Eheschutzverfahrens (EE090005) und der Berufungs-

verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen (LY140013, LY150023 und 

LY160009). Beigezogen wurden sodann die bereits erwähnten Akten PQ160049 

(Beschwerde des Beschwerdegegners gegen das Urteil des Bezirksrats vom 

7. Juli 2016). 

 Weitere Verfahrensschritte sind nicht erforderlich. Das Verfahren erweist 

sich als spruchreif. Das Doppel der Beschwerdeantwort (act. 27) ist der Be-

schwerdeführerin mit dem vorliegenden Endentscheid zuzustellen.  

2. Ausstand 

 Mit Eingabe vom 25. Juli 2016 verlangte der Beschwerdegegner den Aus-

stand von Ersatzrichter lic. iur. H. Meister (act. 7). Mit Beschluss vom 27. Sep-

tember 2016 wies die Kammer das Ausstandsgesuch ab (act. 31). Zum Verfahren 

über das Ausstandsgesuch und zu den Entscheidgründen kann auf die Erwägun-

gen im genannten Beschluss verwiesen werden. Somit besteht kein Anlass, Er-

satzrichter Meister von der weiteren Mitwirkung in diesem Verfahren zu entbin-

den. 

3. Kindsvertretung 

 Die Beschwerde, die es hier zu behandeln gilt, hat einzig die Regelung der 

Kosten- und Entschädigungsfolgen durch den Bezirksrat im angefochten Ent-

scheid zum Gegenstand. Da eine Verpflichtung von C._____ nicht zur Debatte 

steht und die unterschiedlichen Standpunkte der Parteien eine finanzielle Angele-

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genheit betreffen, ist C._____ am vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht zu be-

teiligen, und es ist ihr insbesondere keine Verfahrensvertretung zu bestellen 

(Art. 300 ZPO e contrario). 

4. Unentgeltliche Rechtspflege 

4.1. In den bisherigen Verfahren ist die Kammer jeweils davon ausgegangen, 

dass die Beschwerdeführerin mittellos im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO ist. Wie  

ihren Ausführungen in der Beschwerde zu entnehmen ist, sind hinsichtlich der 

Wohnverhältnisse Änderungen im Gang (vgl. act. 2 S. 19 f.). Auch wenn weiterhin 

mit Wohnkosten von Fr. 1'000.− (statt neu mit Fr. 1'500.−) gerechnet wird, ist die 

Beschwerdeführerin nicht in der Lage, neben den notwendigen Lebenskosten die 

Prozesskosten zu finanzieren. Ihre Anträge sind nicht aussichtlos und anwaltliche 

Vertretung gerechtfertigt. Es ist ihr daher antragsgemäss die umfassende unent-

geltliche Rechtspflege zu bewilligen. 

4.2. Für den Beschwerdegegner gilt nichts anderes. Auch bei ihm ist die Kam-

mer bislang von Mittellosigkeit im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO ausgegangen. Da-

ran scheint sich zwischenzeitlich nichts geändert zu haben (vgl. act. 7 S. 6 i.V.m. 

PQ160049-act. 2 S. 15 f.). Die weiteren Voraussetzungen (vgl. Art.117 lit. b und 

Art. 118 lit. c ZPO) sind ebenfalls erfüllt, so dass auch ihm die unentgeltliche 

Rechtspflege im umfassend beantragten Sinne zu bewilligen ist. 

5. Beschwerdevoraussetzungen und -grundsätze 

5.1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist im 

EG KESR geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der 

Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat (vgl. auch Art. 314 ZGB). Es sind die Vorschriften 

des EG KESR (insbes. die §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und – soweit das 

EG KESR etwas nicht regelt – ergänzend die Vorschriften des GOG sowie der 

ZPO als kantonales Recht zu beachten (vgl. § 40 EG KESR und dazu ebenfalls 

Art. 450f ZPO). Der Kanton Zürich kennt seit dem Inkrafttreten des revidierten 

Kindes- und Erwachsenenschutzrechtes im ZGB zudem zwei gerichtliche Be-

schwerdeinstanzen, als erste Beschwerdeinstanz den Bezirksrat und als zweite 

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das Obergericht. Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens kön-

nen daher stets nur Entscheide des Bezirksrates sein, nicht hingegen solche der 

KESB. 

5.2. Die Beschwerdeführerin hat das Urteil des Bezirksrats am 11. Juli 2016 ent-

gegengenommen (BR-act. 24, VO.2016.46). Ihre Beschwerde vom 20. Juli 2016 

erweist sich damit als rechtzeitig (act. 2 i.V.m. Art. 314 Abs. 1 und Art. 445 Abs. 3 

ZGB). Die Beschwerdeschrift enthält Anträge, die soweit erforderlich beziffert 

sind. Die Beschwerdeführerin hat diese begründet. Damit sind die Beschwerde-

voraussetzungen erfüllt (vgl. Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 und 

Abs. 3 ZGB). 

5.3. Gemäss Art. 110 ZPO ist der Kostenentscheid selbständig nur mit Be-

schwerde anfechtbar. Dies führt zu einer eingeschränkten Kognition der Rechts-

mittelbehörde (vgl. Art. 320 ZPO im Vergleich zu Art. 310 ZPO bzw. Art. 450a 

Abs. 1 ZGB) und zum gänzlichen Ausschluss von Noven (Art. 326 ZPO). Auch 

wenn die Prozesskosten teilweise, nämlich im Umfang der Gerichtskosten, von 

Amtes wegen festzusetzen und zu verteilen sind (Art. 105 ZPO), gilt diesbezüg-

lich, anders als für die Kinderbelange (vgl. Art. 296 ZPO), die uneingeschränkte 

Untersuchungsmaxime nicht. 

6. Zum Entscheid des Bezirksrats zu den Prozesskosten 

6.1. Der Bezirksrat auferlegte seine Verfahrenskosten, welche aus der Ent-

scheidgebühr von Fr. 800.− und den (im Zeitpunkt seiner Entscheidfällung in der 

Höhe noch unbekannten) Kosten der Kindsvertretung bestehen, den Parteien je 

zur Hälfte. Weiter hielt er fest, dass keine Parteientschädigungen ausgerichtet 

werden (act. 10, Dispositiv-Ziff. V und VI des Urteils vom 7. Juli 2016). Wie seinen 

Erwägungen entnommen werden kann, stützte sich der Bezirksrat auf die stän-

dige Praxis des Obergerichts, in Kinderbelangen die Kosten in der Regel den Par-

teien unabhängig vom Verfahrensausgang je zur Hälfte aufzuerlegen und die 

Prozessentschädigungen wettzuschlagen (act. 10 S. 17 f. Erw. 6.3 i.V.m. 

Erw. 6.2). 

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6.2. Die Beschwerdeführerin vertritt mit ausführlicher Begründung die Auffas-

sung, dass es sich vorliegend nicht um einen Fall handle, der die hälftige Auftei-

lung der Prozesskosten rechtfertigt. Der Beschwerdegegner habe den Entscheid 

der KESB alleine provoziert, sie, die Beschwerdeführerin, habe dazu keinerlei An-

lass gegeben. Den Entscheid der KESB, die Verfahrenskosten den Parteien je 

hälftig aufzuerlegen, habe sie nicht angefochten, um nicht weitere Kosten zu ver-

ursachen. Im Verfahren vor dem Bezirksrat habe sie sich mit ihren Stellungnah-

men für den Fortbestand des Entscheids der KESB eingesetzt. Nicht akzeptabel 

sei es daher, dass auch der Bezirksrat trotz Abweisung der Beschwerde des Be-

schwerdegegners die Prozesskosten den Parteien je zur Hälfte auferlegt habe. 

Angesicht seines Unterliegens seien die Kosten des Bezirksrats dem Beschwer-

degegner aufzuerlegen. Zudem sei dieser zu einer Parteientschädigung an sie zu 

verpflichten. Es handle sich um ein umfangreiches Verfahren, das einen unge-

wöhnlich grossen Aufwand erfordert habe. Als angemessen erweise sich eine 

Entschädigung in der Höhe von Fr. 20'178.05 (act. 2 S. 5 ff.). 

6.3. Der Beschwerdegegner weist in seiner Stellungnahme zunächst darauf hin, 

dass der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Bezirksrat die unentgelt-

liche Rechtspflege bewilligt und RA lic. iur. X._____ als ihr unentgeltlicher Rechts-

vertreter eingesetzt worden sei, und zwar mit der Aufforderung, dem Bezirksrat 

die Honorarnote einzureichen. Damit sei RA lic. iur. X._____ nicht mehr berech-

tigt, für sich eine weitere Entschädigung geltend zu machen. Wieviel er vom Be-

zirksrat erhalten habe, sei nicht dargelegt worden. Sodann bestritt der Beschwer-

degegner, den Entscheid der KESB provoziert zu haben. Ein Grund für eine 

Fremdplatzierung von C._____ habe nie bestanden und in ihrer Beschwerde habe 

die Beschwerdeführerin bestätigt, wiederholt die Ausübung des Besuchsrechts 

verweigert bzw. zu verhindern versucht zu haben. Die Gefährdung von C._____ 

durch die Mutter komme denn auch darin zum Ausdruck, dass die KESB der Be-

schwerdeführerin kein festes Besuchsrecht zugesprochen habe. Daran habe auch 

der Bezirksrat festgehalten. Hinsichtlich der Parteientschädigung beschränkte 

sich der Beschwerdegegner auf den Hinweis, dass eine solche bei ihm nicht ein-

bringlich wäre (act. 27 S. 2 ff.). 

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6.4. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO sind die Prozesskosten, bestehend aus den 

Gerichtskosten und der Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 ZPO), der unterlie-

genden Partei aufzuerlegen. Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die 

Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 2 ZPO). 

 In familienrechtlichen Prozessen kann von diesen Grundsätzen abgewichen, 

und die Prozesskosten können nach Ermessen verteilt werden (Art. 107 Abs. 1 

lit. c ZPO). Die Ausnahmeregel bietet sich etwa in einvernehmlichen Scheidungen 

nach Art. 111 f. ZGB an oder in familienrechtlichen Verfahren, welche sich zur 

Hauptsache um Kinderbelange, namentlich elterliche Sorge, Besuchsrecht, Obhut 

etc., drehen. In diesen Fällen sind die Kosten des Verfahrens praxisgemäss – un-

abhängig des Ausgangs des Verfahrens – den Parteien je hälftig aufzuerlegen 

und die Parteientschädigungen wettzuschlagen, wenn die Parteien unter dem 

Gesichtspunkt der Interessen des Kindes gute Gründe zur Antragsstellung hatten 

(ZR 84 Nr. 41). Stehen hingegen vermögensrechtliche Streitigkeiten im Zentrum, 

ist diesbezüglich ein Ermessensentscheid nicht angezeigt, sondern es drängt sich 

für die darauf entfallenden Kosten eine Verteilung nach Obsiegen und Unterliegen 

auf (vgl. anstatt vieler: OGer ZH, LC130032 vom 22. August 2014, E. 6.1, und 

OGer ZH, LE140017 vom 3. Oktober 2014, E. 2.1 und 2.2). 

 Darüber hinaus kann das Gericht von den Verteilgrundsätzen abweichen, 

wenn eine Partei in guten Treuen zur Prozessführung veranlasst war (Art. 107 

Abs. 1 lit. b ZPO), andere besondere Umstände eine Verteilung nach dem Aus-

gang des Verfahrens als unbillig erscheinen lassen (Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO)  

oder unnötige Prozesskosten verursacht wurden (Art. 108 ZPO). 

6.5. Das vorinstanzliche Verfahren hatte den Entscheid der KESB vom 27. Mai 

2016 zum Gegenstand. Auf Beschwerde des Beschwerdegegners und der Kinds-

vertreterin hin, hatte sich der Bezirksrat mit dem Entzug des Aufenthaltsbestim-

mungsrechts der Eltern und der Fremdplatzierung von C._____ zu befassen. 

 Diese Massnahmen, welche die KESB am 12. Mai 2016 zunächst super-

provisorisch angeordnet hatte und hernach am 27. Mai 2016 bestätigte, wurden 

durch den Beschwerdegegner veranlasst. Wie dem Urteil der Kammer vom 5. Ok-

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tober 2016 im Verfahren PQ160049 entnommen werden kann, stellt die hoch strit-

tige Auseinandersetzung zwischen den Eltern zwar ein mittel- und langfristiges 

Entwicklungsrisiko für C._____ dar (PQ160049-act. 31, Erw. 7.6.1). Diese Ge-

fährdung von C._____ allein, für welche beide Parteien Verantwortung tragen, 

war indessen weder Anlass für das Einschreiten der KESB, noch hätte sie die an-

geordneten Massnahmen gerechtfertigt. Es war das Verhalten des Beschwerde-

gegners, insbesondere ab Herbst 2015 und vor allem im Frühjahr 2016, das die 

notfallmässige Intervention der KESB erforderte. Angesprochen sind damit seine 

Suizidäusserungen, die gemäss Akten im Herbst 2015 begannen und im Frühjahr 

2016 sich häuften und seine massive Überforderung (vor allem) bezüglich der Be-

lange von C._____ zum Ausdruck brachten, aber nicht nur. Gemeint sind auch 

sein Unvermögen, sich vom elterlichen Streit und den damit verbundenen behörd-

lichen und gerichtlichen Verfahren zu lösen, und sein Unwille, C._____ davor zu 

schützen, seine fehlende Kritikfähigkeit sowie ungenügende Bereitschaft zur Ko-

operation. Um Wiederholungen zu vermeiden, sei auf die ausführlichen Erwägun-

gen im bereits erwähnten Urteil der Kammer verwiesen (PQ160049-act. 31, ins-

bes. Erw. 7.6.2 - 7.6.5 und Erw. 7.7.6). 

 Wie die Kammer im erwähnten Urteil vom 5. Oktober 2016 erwog, wies der 

Bezirksrat die Beschwerden des Beschwerdegegners und der Kindsvertreterin zu 

Recht ab, soweit er darauf eintrat. Damit folgte der Bezirksrat im Ergebnis den 

Anträgen der Beschwerdeführerin, welche auf die Bestätigung des angefochtenen 

Entscheids der KESB abzielten (vgl. BR-act. 8 S. 2 f., VO.2016.46, und BR-

act. 10 S. 2 f., VO.2016.47). Hervorzuheben ist insbesondere, dass die Be-

schwerdegegnerin im vorinstanzlichen Verfahren nicht verlangt hatte, dass 

C._____ unter ihre Obhut zu stellen wäre (das machte sie auch im vorangegan-

genen Verfahren nicht, das die KESB nach den superprovisorischen Anordnun-

gen vom 12. Mai 2016 durchführte). 

 Richtig ist, dass die KESB im Entscheid vom 27. Mai 2016 den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf persönlichen Verkehr mit C._____ nicht vorbehaltlos ge-

währte, sondern von den Bedürfnissen von C._____ abhängig machte (KESB-

act. 459, Dispositiv-Ziff. 4 und Erw. 2.6.2). Damit entsprach sie Bedenken, welche 

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sie hinsichtlich fester Besuchszeiten zwischen C._____ und ihrer Mutter hatte und 

ging insofern wohl von einer Gefährdung von C._____ aus. Wer diese Gefähr-

dung zu verantworten hat, lässt sich dem Entscheid der KESB indessen nicht 

entnehmen, und es braucht darauf auch nicht weiter eingegangen zu werden. Für 

den hier zu treffenden Entscheid über die Kosten- und Entschädigungsfolgen ist 

von Bedeutung, dass die Beschwerdeführerin den Entscheid der KESB vom 

27. Mai 2016 beim Bezirksrat nicht anfocht und auch im Laufe des vorinstanzli-

chen Verfahrens keine Änderung ihres Besuchsrechts verlangte. Damit hatte sich 

der Bezirksrat mit diesem Thema auch nicht weiter zu befassen. Nur der Voll-

ständigkeit halber sei der Beschwerdegegner schliesslich auf einen Irrtum hinge-

wiesen, der ihm in seiner Beschwerdeantwort unterlief (vgl. act. 27 S. 3 Ziff. 3). In 

ihrer Beschwerdeschrift hatte die Beschwerdeführerin nicht bestätigt, wiederholt 

die Ausübung des Besuchsrechts verweigert bzw. zu verhindern versucht zu ha-

ben. An der vom Beschwerdegegner erwähnten Stelle (act. 2 S. 13 Rz 44) sprach 

die Beschwerdeführerin nämlich nicht von ihrem Verhalten, sondern sie schilderte 

den Sachverhalt, wie er dem in ZR 84 Nr. 41 wiedergegebenen Entscheid zu 

Grunde lag. 

 Auch wenn angesichts der Schwere der Massnahmen, welche die KESB am 

27. Mai 2016 anordnete, nachvollzogen werden kann, dass der Beschwerdegeg-

ner mittels Beschwerde eine Überprüfung des Entscheids der KESB durch den 

Bezirksrat forderte, lassen sich unter dem einzig massgeblichen Gesichtspunkt 

der Interessen des Kindes keine guten Gründe zur Antragsstellung ausmachen. 

Die Kammer brachte dies auch im Entscheid vom 5. Oktober 2016 im Zusam-

menhang mit dem Gesuch des Beschwerdegegners (dort Beschwerdeführer) um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege zum Ausdruck (PQ160049-act. 31, 

Erw. 3). Für die Beschwerdeführerin, welche im vorinstanzlichen Verfahren für die 

Bestätigung des Entscheids der KESB eintrat, gilt demgegenüber das Gegenteil. 

 Unter diesen Umständen erweist sich die Anwendung der Ausnahmeregel 

für familienrechtliche Verfahren, wie sie in Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO statuiert ist, 

als falsch. Dafür, dass ein anderer Ausnahmetatbestand vorliegen würde, etwa, 

dass der Beschwerdegegner in guten Treuen zur Prozessführung veranlasst war 

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(Art. 107 Abs. 1 lit. b ZPO), dass andere besondere Umstände eine Verteilung 

nach dem Ausgang des Verfahrens als unbillig erscheinen lassen (Art. 107 Abs. 1 

lit. f ZPO) oder dass unnötige Kosten verursacht worden sind (Art. 108 ZPO), feh-

len nicht nur entsprechende Behauptungen des Beschwerdegegners, sondern 

auch Anhaltspunkte in den Akten. 

 Kommen aber die Verteilungsgrundsätze gemäss Art. 106 ZPO zur Anwen-

dung, so sind die vorinstanzlichen Prozesskosten dem Beschwerdegegner aufzu-

erlegen, ist er es doch, der im vorinstanzlichen Verfahren unterlag. 

6.6. Die Gerichtskosten des vorinstanzlichen Verfahrens, bestehend aus der 

Entscheidgebühr in der Höhe von Fr. 800.− und den Kosten für die Kindesvertre-

terin (act. 10, Dispositiv-Ziff. V i.V.m. Art. 95 Abs. 2 lit. a und b ZPO), sind dem-

nach in Gutheissung der Beschwerde dem Beschwerdegegner aufzuerlegen. 

6.7. Zu den Prozesskosten, die vom Beschwerdegegner als der unterliegenden 

Partei zu tragen sind, gehört auch die Parteientschädigung an die Beschwerde-

führerin (Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 95 Abs. 1 ZPO). Da die Beschwerdeführerin 

im Verfahren vor dem Bezirksrat vertreten war, stehen die Kosten ihres Anwalts 

zur Debatte (Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO). 

6.7.1. Der Beschwerdegegner wendet zunächst ein, dass der Bezirksrat der Be-

schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und ihr insbesondere 

ihren Rechtsvertreter zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt habe. Dieser 

sei vom Bezirksrat aufgefordert worden, seine Rechnung einzureichen. Da ein 

Anwalt neben dem Honorar, das er als unentgeltlicher Rechtsbeistand erhalte, 

keine weitere Entschädigung geltend machen könne, sei RA lic. iur. X._____ nicht 

mehr berechtigt, von ihm, dem Beschwerdegegner, eine Entschädigung zu ver-

langen (act. 27 S. 2). 

 Mit diesen Einwendungen scheint der Beschwerdegegner die Bedeutung 

der Beschwerde der Beschwerdeführerin bzw. den Effekt ihrer Gutheissung nicht 

zu verstehen. Nach dem Entscheid des Bezirksrats müsste die Beschwerdeführe-

rin die Kosten für ihren Anwalt selber tragen (act. 10, Dispositiv-Ziff.VI: "Es werden 

- 14 - 

keine Parteientschädigung ausgerichtet".). Der Umstand, dass ihr die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt wurde, entbände sie nur vorläufig von dieser Pflicht: Die 

Entschädigung, welche vom Kanton ihrem Vertreter in Anwendung von Art. 122 

Abs. 1 lit. a ZPO auszurichten wäre, könnte von ihr vom Kanton nachträglich ein-

gefordert werden (vgl. Art. 123 ZPO). Wenn ihr demgegenüber, als obsiegende 

Partei, eine Parteientschädigung zu Lasten des Beschwerdegegners zugespro-

chen wird, hat sie selber keine Anwaltskosten zu tragen. Auch dann nicht, wenn 

der Beschwerdegegner, wie er selber erklärte (Art. 27 S. S. 3 f. Ziff. 5), zur Bezah-

lung einer Parteientschädigung nicht in der Lage und RA lic. iur. X._____ deshalb 

vom Kanton zu entschädigen ist. Der Kanton kann in diesem Fall nur, aber im-

merhin, auf den Beschwerdegegner Rückgriff nehmen (vgl. Art. 122 Abs. 2 ZPO). 

Es ist also nicht so, dass die Beschwerdeführerin bzw. ihr Vertreter doppelt für 

seine Aufwendungen entschädigt wird. Solches wäre, insofern ist dem Beschwer-

degegner zuzustimmen, unzulässig (vgl. dazu auch Erw. 6.7.2 lit. e). 

6.7.2. Zur Höhe der Parteientschädigung, die Beschwerdeführerin beziffert diese 

mit Fr. 20'178.05, äusserte sich der Beschwerdegegner nicht und überliess deren 

Festsetzung damit sinngemäss dem Ermessen des Gerichts. 

a) Gemäss Art. 105 Abs. 2 i.V.m. Art. 96 ZPO spricht das Gericht die Partei-

entschädigung nach den kantonalen Tarifen zu. Im Kanton Zürich finden sich die 

entsprechenden Bestimmungen in der Verordnung des Obergerichts über die 

Anwaltsgebühren (AnwGebV). Entschädigt wird ein unentgeltlicher Rechtsbei-

stand damit in gleicher Weise wie ein von einer Partei selbst bestellter und zu 

entschädigender Anwalt, wenn eine Parteientschädigung zugesprochen wird. Im 

Berufungs- oder Beschwerdeverfahren bemisst sich die Gebühr nach Massgabe 

dessen, was vor der Rechtsmittelinstanz noch im Streit liegt (§ 13 Abs. 1 Anw-

GebV). Handelt es sich wie hier um eine nicht vermögensrechtliche Streitigkeit, 

wird die Grundgebühr nach der Verantwortung und dem notwendigen Zeitauf-

wand des Anwalts und nach der Schwierigkeit des Falls festgesetzt und beträgt in 

der Regel Fr. 1'400.− bis Fr. 16'000.− (§ 5 Abs. 1 AnwGebV). Im summarischen 

Verfahren wird die Gebühr in der Regel auf zwei Drittel bis einen Fünftel ermäs-

sigt (§ 9 AnwGebV). Diese Grundgebühr deckt die Bearbeitung oder Beantwor-

- 15 - 

tung der Klage bzw. des Rechtsmittels und den Aufwand für die Teilnahme an der 

Hauptverhandlung ab. Für die Teilnahme an zusätzlichen Verhandlungen oder für 

weitere notwendige Rechtsschriften wird ein Einzelzuschlag von je höchstens der 

Hälfte der Grundgebühr oder ein Pauschalzuschlag berechnet (§ 11 Abs. 1 und 2 

ZPO). 

b) Wie diesen Bestimmungen entnommen werden kann, bildet der notwendi-

ge Zeitaufwand des Anwalts weder das einzige noch das massgebliche Kriterium 

für die Festsetzung der Grundgebühr, sondern eines unter mehreren. Eine Ent-

schädigung nach Zeitaufwand ist nach dem anwendbaren Anwaltstarif im Zivil-

prozess denn auch gar nicht vorgesehen. Dazu kann es nur kommen, wenn die 

Behörde, die den Beistand bestellt, bei der Bestellung eine Entschädigung nach 

Stundenaufwand festsetzt (es gilt dann § 3 AnwGebV). Im Übrigen gelten Stun-

denansätze gemäss § 3 AnwGebV nur in Strafverfahren gemäss § 16 Abs. 1  

AnwGebV. Dies übergeht die Beschwerdeführerin, wenn sie die konkrete Beziffe-

rung der beantragten Entschädigung (abgesehen von den aufgeführten Auslagen) 

auf die beiden Faktoren Zeitaufwand und Stundenansatz beschränkt (act. 2 S. 18 

Rz 65 ff. und act. 4/5). Ihre Aufstellung über die Bemühungen ihres Anwalts, die 

insbesondere dessen Stundenaufwand ausweist, reichte die Beschwerdeführerin 

erst mit der vorliegenden Beschwerde an die Kammer ein. Dies ist wie bereits er-

wähnt (Erw. 5.3) unzulässig, zumal die Beschwerdeführerin diese Angaben schon 

vor Vorinstanz hätte machen können (vgl. dazu insbesondere Art. 105 Abs. 2 

ZPO). 

c) Geht es wie vorliegend um den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts 

der Eltern und die Fremdplatzierung des Kindes ist die Verantwortung des An-

walts erheblich. Weder die Beschwerdeführerin noch der Beschwerdegegner ha-

ben sich zu diesem Kriterium geäussert, so dass darauf nicht weiter einzugehen 

ist. 

 Was den notwenigen Zeitaufwand betrifft, erwähnte die Beschwerdeführe-

rin die riesige Fülle an Akten und die oft akten- und faktenwidrige Argumentation 

des Beschwerdegegners. Dies habe ein ausführliches Aktenstudium notwendig 

gemacht, was extrem viel Zeit in Anspruch genommen habe. Da der Bezirksrat 

- 16 - 

mit dem Fall noch nicht vertraut gewesen sei, sei es absolut notwendig gewesen, 

die Situation umfassend darzulegen und ausführliche Stellungnahmen einzu-

reichen (act. 2 S. 18 Rz 67 f.). Der Beschwerdegegner äusserte sich dazu nicht. 

Die Akten sind in der Tat aussergewöhnlich umfangreich, was auch bei Kenntnis 

des Falles, wie sie beim Vertreter der Beschwerdeführerin vorausgesetzt werden 

kann, den Zugriff zu den relevanten Dokumenten erschwert und damit den Zeit-

aufwand für die Beantwortung der Beschwerde erhöhte. Insofern ist der Be-

schwerdeführerin zuzustimmen. Besondere Mühe machte ihr dabei aber allein die 

Beschwerde des Beschwerdegegners, die Beschwerde der Kindsvertreterin er-

wähnte sie in diesem Zusammenhang nicht (act. 2 S. 18 Rz 67). Es ist denn auch 

augenfällig, dass die Beschwerdeführerin in der Beantwortung der Beschwerde 

der Kindsvertreterin über weite Strecken ihre Ausführungen in ihrer Antwort zur 

Beschwerde des Beschwerdegegners übernahm (vgl. BR-act. 10, VO.2016.47, 

und BR-act. 8, VO.2016.46). Soweit sie es als erforderlich erachtete, den Bezirks-

rat umfassend über die Situation, insbesondere auch das Scheidungsverfahren, 

zu orientieren, ist allerdings anzumerken, dass sie diesbezüglich auf Eingaben 

verwies, welche sie einerseits im vorangegangenen Verfahren vor der KESB und 

andererseits im pendenten Scheidungsverfahren vor der Kammer eingereicht hat-

te (vgl. BR-act. 10 S. 7 Rz 17, VO.2016.47), was für das Verfahren vor dem Be-

zirksrat keinen nennenswerten Aufwand zur Folge haben konnte. Insgesamt be-

trachtet ist für das vorinstanzliche Verfahren von einem erheblichen Zeitaufwand 

des Vertreters der Beschwerdeführerin auszugehen. 

 In rechtlicher Hinsicht bot der Fall keine Schwierigkeiten. Auch in tatsäch-

licher Hinsicht nicht, sieht man vom bereits behandelten Kriterium der Fülle des 

Prozessstoffs und dem damit verbundenen erhöhten Zeitaufwand ab. Weitere 

Ausführungen erübrigen sich, haben doch beide Parteien zu diesem Kriterium 

keine Angaben gemacht. 

d) Die vorstehende Bewertung der massgeblichen Kriterien führt zu einer 

Grundgebühr, die im Bereich der Mitte des ordentlichen Gebührenrahmens von 

§ 5 Abs. 1 AnwGebV liegt und mit Fr. 9'500.− zu beziffern ist. Da vorsorgliche 

Massnahmen zur Beurteilung standen, ist diese Summe in Anwendung von § 9 

- 17 - 

AnwGebV auf 3/5 zu reduzieren, und es ergibt sich als Zwischenresultat ein  

Betrag von Fr. 5'700.−. Dem Mehraufwand, der dadurch entstand, dass die Be-

schwerdeführerin auch die Beschwerde der Kindsvertreterin zu beantworten  

hatte, ist in analoger Anwendung von § 8 und § 11 Abs. 2 AnwGebV mit einem 

Zuschlag von 1/3 Rechnung zu tragen. Ihre zweiten Rechtsschriften vom 4. Juli 

2016 rechtfertigen einen weiteren Zuschlag von insgesamt 1/4. Es resultiert ein 

Betrag von rund Fr. 9'000.−. Auslagen, die bei ihrem Rechtsvertreter anfielen, 

machte die Beschwerdeführerin nicht (bzw. nicht rechtzeitig) geltend und sind 

damit nicht zu ersetzen. Sie beantragte allerdings Ersatz der Mehrwertsteuer (vgl. 

BR-act. 8 S. 3, VO.2016.46, und BR-act. 10 S. 3, VO.2016.47), was zu beachten 

ist. 

 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist der Beschwerdegegner somit 

zu verpflichten, der Beschwerdeführerin bzw. ihrem Rechtsvertreter für die verei-

nigten Verfahren VO.2016.46/47 vor dem Bezirksrat eine Parteientschädigung 

von Fr. 9'000.− zuzüglich 8% Mehrwertsteuer zu bezahlen. Im Mehrumfang ist die 

Beschwerde abzuweisen. 

 Da diese Parteientschädigung beim Beschwerdegegner voraussichtlich 

nicht einbringlich ist, ist RA lic. iur. X._____, der vom Bezirksrat zum unentgelt-

lichen Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin ernannt wurde, im genannten  

Umfang vom Kanton zu entschädigen. Und es bleibt deswegen festzuhalten, dass 

mit der Zahlung des Kantons der Anspruch von RA lic. iur. X._____ gegenüber 

dem Beschwerdegegner auf die Parteientschädigung an den Kanton übergeht 

(Art. 122 Abs. 2 ZPO). 

e) Der Vollständigkeit halber ist Folgendes anzumerken. Soweit die Entschä-

digung von RA lic. iur. X._____ nach Massgabe von Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO 

vom Bezirksrat bereits festgelegt wurde, wird diese an die mit dem vorliegenden 

Entscheid im Sinne von Art. 122 Abs. 2 ZPO festzusetzende Entschädigung anzu-

rechnen sein (vgl. dazu Erw. 6.7.1). 

- 18 - 

7. Kosten- und Entschädigungsfolgen: 

7.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens, Obsiegen und Unterliegen halten 

sich in etwa die Waage, sind die Kosten des zweitinstanzlichen Beschwerdever-

fahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen, und es sind dementsprechend 

die Parteientschädigungen wettzuschlagen (Art. 106 Abs. 2 ZPO). 

7.2. Der vorliegende Streit um die Kosten- und Entschädigungsfolgen im Ver-

fahren vor dem Bezirksrat ist vermögensrechtlicher Natur. Der Streitwert setzt 

sich aus der beantragten Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 20'178.05 und 

der Hälfte der vorinstanzlichen Entscheidgebühr von Fr. 800.− fest. Hinzu kommt 

die Hälfte der Kosten der Kindsvertretung. Der Streitwert ist somit auf rund 

Fr. 23'000.- zu schätzen. Bei diesem Streitwert ist die Entscheidgebühr für das 

zweitinstanzliche Verfahren in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 4 

Abs. 1 und 2 und § 8 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 1'500.− festzusetzen. 

 Da den Parteien die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen ist, sind die 

Kosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, und es werden ihre Vertre-

ter nach Vorliegen ihrer Aufstellung über den Zeitaufwand und die Auslagen (vgl. 

§ 23 AnwGebV) mit separatem Beschluss zu entschädigen sein. Die Entschädi-

gung wird nach den Grundsätzen von § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 und 2 

und § 9 AnwGebV zu bemessen sein. Die Parteien seien darauf hingewiesen, 

dass sie zur Nachzahlung dieser Kosten verpflichtet sind, sobald sie dazu in der 

Lage sind (Art. 123 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt, und 

es wird ihr in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgelt-

licher Rechtsbeistand bestellt. 

2. Dem Beschwerdegegner wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt, und 

es wird ihm in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ eine unent-

geltliche Rechtsbeiständin bestellt. 

- 19 - 

3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Es wird erkannt:  

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden Dispositiv-Ziff. V und VI 

des Urteils des Bezirksrats Winterthur vom 7. Juli 2016 aufgehoben und 

durch folgende Fassung ersetzt: 

V. Die Verfahrenskosten, welche sich aus den noch unbekannten Kosten für 

die Kindesverfahrensvertreterin und den Entscheidgebühren in der Höhe 

von CHF 800.00 ergeben, werden dem Beschwerdeführer (B._____) auf-

erlegt. Infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gehen die 

Kosten einstweilen unter Hinweis auf Art. 123 ZPO zu Lasten der Staats-

kasse. Die Kindesverfahrensvertreterin und die Parteivertreter werden 

eingeladen, ihre angemessenen Honorarnoten einzureichen. 

VI. Der Beschwerdeführer (B._____) wird verpflichtet, Rechtsanwalt lic. iur. 
X._____ eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 9'000.− zuzüglich 

8% Mehrwertsteuer zu bezahlen. 

 Zufolge Uneinbringlichkeit dieser Parteientschädigung wird Rechtsanwalt 

lic. iur. X._____ für seine Aufwendungen als unentgeltlicher Rechtsbei-

stand der Beschwerdegegnerin A._____ im erstinstanzlichen Beschwer-

deverfahren mit Fr. 9'000.− zuzüglich 8% Mehrwertsteuer, also total 

Fr. 9'720.−, aus der Kasse des Bezirksrats entschädigt. 

 Der Anspruch auf die unerhältliche Prozessentschädigung geht im vollen 

Umfang an den Kanton Zürich (Kasse des Bezirksrats) über. 

Im übrigen Umfang wird die Beschwerde abgewiesen. 

2. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird 

auf Fr. 1'500.− festgesetzt und den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch 

zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die 

- 20 - 

Staatskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO 

bleibt vorbehalten. 

3. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Bei-

lage eines Doppels von act. 27, an die Direktion der Justiz und des Innern 

(Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der einge-

reichten Akten – an den Bezirksrat Winterthur, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
rund Fr. 23'000.−. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 3. November 2016
	Erwägungen:
	1. Ausgangslage/Verfahrensgang
	1.1. A._____ und B._____ sind die Eltern von C._____, geboren tt.mm.2005. Nach der Trennung ihrer Eltern, die im Sommer 2007 erfolgte, verblieb C._____ im Haushalt ihres Vaters. Während des nachfolgenden Eheschutzverfahrens schlossen die Parteien eine...
	1.2. Am 27. Januar 2012 reichte A._____ beim Bezirksgericht Andelfingen die Scheidungsklage ein (LC160023-act. 1). Die Belange von C._____ − allen voran das Besuchsrecht, aber auch die Zuteilung der Obhut und die elterliche Sorge − sind hochstrittig. ...
	Mit Urteil vom 5. Februar 2016 schied die Vorinstanz die Ehe der Parteien und regelte die Nebenfolgen der Scheidung. Was die Kinderbelange betrifft, wurde an der bis dahin geltenden vorsorglichen Regelung nichts Grundlegendes geändert (LC160023-act. ...
	1.3. Der seit Jahren andauernde Streit ihrer Eltern wirkt sich massiv auf das Befinden von C._____ aus. Nach wiederholten Krisen in den vergangenen Jahren, welche sich namentlich in Ängsten und Schulverweigerung äusserten, ist die Situation im Mai 201...
	Die KESB nahm in der Folge Abklärungen vor, namentlich hörte sie den Vater, die Mutter und C._____ persönlich an (KESB-act. 430, 434, 437).
	Mit Entscheid vom 27. Mai 2016 (KESB-act. 459 S. 21 ff.) bestätigte die KESB die Anordnungen seines Behördenmitglieds vom 12. Mai 2016. Was die Unterbringung von C._____ betrifft, ordnete sie den Wechsel vom Kantonsspital Winterthur zur Pflegefamilie...
	1.4. Die Kindsvertreterin und der Vater erhoben gegen diesen Entscheid am 3. bzw. 6. Juni 2016 Beschwerde an den Bezirksrat Winterthur. Beide beantragten im Wesentlichen die Wiederherstellung des Aufenthaltsbestimmungsrechts der  Eltern und die Rückfü...
	"I. Die Verfahren VO.2016.46 und VO.2016.47 werden vereinigt und unter der Verfahrensnummer VO.2016.46 geführt.
	II. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen und es wird RAin lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechtsvertreterin eingesetzt.
	III. Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen und es wird RA lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsvertreter eingesetzt.
	IV. Die Beschwerden der Kindesverfahrensvertreterin und des Beschwerdeführers werden abgewiesen, soweit überhaupt darauf eingetreten wird.
	V. Die Verfahrenskosten, welche sich aus den noch unbekannten Kosten für die Kindesverfahrensvertreterin und den Entscheidgebühren in der Höhe von CHF 800.00 ergeben, werden den Kindseltern je zur Hälfte auferlegt. Infolge Gewährung der unentgeltliche...
	VI. Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.
	VII. (Entzug aufschiebende Wirkung)
	VIII. (Zustellung und Weiterleitung von Eingaben)
	IX. (Rechtsmittel)
	X. (Mitteilung)"
	1.5. Mit Eingabe an die Kammer vom 20. Juli 2016 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksrats und stellte die folgenden Anträge (act. 2 S. 2 f.):
	"In materieller Hinsicht:
	1. Erster Satz von Ziffer V. des Urteils sei aufzuheben und die Verfahrenskosten, welche sich aus den noch unbekannten Kosten für die Kindesverfahrensvertreterin und den Entscheidgebühren in der Höhe von CHF 800 ergeben, seien dem Beschwerdeführer [v...
	2. Ziffer VI. des Urteils sei aufzuheben und der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung in der Höhe von CHF 20'178.05 auszurichten; aufgrund des dem Beschwerdegegner bewilligten Gesuchs um unentgeltliche ...
	alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen [zzgl. 8.0 % MwSt] zulasten des Beschwerdegegners.
	In prozessualer Hinsicht:
	Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und ihr in der Person des unterzeichnenden Rechtsanwalts ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen."

	2. Ausstand
	Mit Eingabe vom 25. Juli 2016 verlangte der Beschwerdegegner den Ausstand von Ersatzrichter lic. iur. H. Meister (act. 7). Mit Beschluss vom 27. September 2016 wies die Kammer das Ausstandsgesuch ab (act. 31). Zum Verfahren über das Ausstandsgesuch u...

	3. Kindsvertretung
	Die Beschwerde, die es hier zu behandeln gilt, hat einzig die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen durch den Bezirksrat im angefochten Entscheid zum Gegenstand. Da eine Verpflichtung von C._____ nicht zur Debatte steht und die unterschiedlic...

	4. Unentgeltliche Rechtspflege
	4.1. In den bisherigen Verfahren ist die Kammer jeweils davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin mittellos im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO ist. Wie  ihren Ausführungen in der Beschwerde zu entnehmen ist, sind hinsichtlich der Wohnverhältnisse Ä...
	4.2. Für den Beschwerdegegner gilt nichts anderes. Auch bei ihm ist die Kammer bislang von Mittellosigkeit im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO ausgegangen. Daran scheint sich zwischenzeitlich nichts geändert zu haben (vgl. act. 7 S. 6 i.V.m. PQ160049-act...

	5. Beschwerdevoraussetzungen und -grundsätze
	5.1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist im EG KESR geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat (vgl. auch Art. 314 ZGB). Es sind die Vorschriften des EG KESR (insbe...
	5.2. Die Beschwerdeführerin hat das Urteil des Bezirksrats am 11. Juli 2016 entgegengenommen (BR-act. 24, VO.2016.46). Ihre Beschwerde vom 20. Juli 2016 erweist sich damit als rechtzeitig (act. 2 i.V.m. Art. 314 Abs. 1 und Art. 445 Abs. 3 ZGB). Die Be...
	5.3. Gemäss Art. 110 ZPO ist der Kostenentscheid selbständig nur mit Beschwerde anfechtbar. Dies führt zu einer eingeschränkten Kognition der Rechtsmittelbehörde (vgl. Art. 320 ZPO im Vergleich zu Art. 310 ZPO bzw. Art. 450a Abs. 1 ZGB) und zum gänzli...

	6. Zum Entscheid des Bezirksrats zu den Prozesskosten
	6.1. Der Bezirksrat auferlegte seine Verfahrenskosten, welche aus der Entscheidgebühr von Fr. 800.− und den (im Zeitpunkt seiner Entscheidfällung in der Höhe noch unbekannten) Kosten der Kindsvertretung bestehen, den Parteien je zur Hälfte. Weiter hie...
	6.2. Die Beschwerdeführerin vertritt mit ausführlicher Begründung die Auffassung, dass es sich vorliegend nicht um einen Fall handle, der die hälftige Aufteilung der Prozesskosten rechtfertigt. Der Beschwerdegegner habe den Entscheid der KESB alleine ...
	6.3. Der Beschwerdegegner weist in seiner Stellungnahme zunächst darauf hin, dass der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Bezirksrat die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und RA lic. iur. X._____ als ihr unentgeltlicher Rechtsvertreter e...
	6.4. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO sind die Prozesskosten, bestehend aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 ZPO), der unterliegenden Partei aufzuerlegen. Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach d...
	6.5. Das vorinstanzliche Verfahren hatte den Entscheid der KESB vom 27. Mai 2016 zum Gegenstand. Auf Beschwerde des Beschwerdegegners und der Kindsvertreterin hin, hatte sich der Bezirksrat mit dem Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Eltern un...
	Diese Massnahmen, welche die KESB am 12. Mai 2016 zunächst superprovisorisch angeordnet hatte und hernach am 27. Mai 2016 bestätigte, wurden durch den Beschwerdegegner veranlasst. Wie dem Urteil der Kammer vom 5. Oktober 2016 im Verfahren PQ160049 e...
	Wie die Kammer im erwähnten Urteil vom 5. Oktober 2016 erwog, wies der Bezirksrat die Beschwerden des Beschwerdegegners und der Kindsvertreterin zu Recht ab, soweit er darauf eintrat. Damit folgte der Bezirksrat im Ergebnis den Anträgen der Beschwerd...
	Richtig ist, dass die KESB im Entscheid vom 27. Mai 2016 den Anspruch der Beschwerdeführerin auf persönlichen Verkehr mit C._____ nicht vorbehaltlos gewährte, sondern von den Bedürfnissen von C._____ abhängig machte (KESB-act. 459, Dispositiv-Ziff. 4...
	Auch wenn angesichts der Schwere der Massnahmen, welche die KESB am 27. Mai 2016 anordnete, nachvollzogen werden kann, dass der Beschwerdegegner mittels Beschwerde eine Überprüfung des Entscheids der KESB durch den Bezirksrat forderte, lassen sich un...
	Unter diesen Umständen erweist sich die Anwendung der Ausnahmeregel für familienrechtliche Verfahren, wie sie in Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO statuiert ist, als falsch. Dafür, dass ein anderer Ausnahmetatbestand vorliegen würde, etwa, dass der Beschwer...
	Kommen aber die Verteilungsgrundsätze gemäss Art. 106 ZPO zur Anwendung, so sind die vorinstanzlichen Prozesskosten dem Beschwerdegegner aufzuerlegen, ist er es doch, der im vorinstanzlichen Verfahren unterlag.
	6.6. Die Gerichtskosten des vorinstanzlichen Verfahrens, bestehend aus der Entscheidgebühr in der Höhe von Fr. 800.− und den Kosten für die Kindesvertreterin (act. 10, Dispositiv-Ziff. V i.V.m. Art. 95 Abs. 2 lit. a und b ZPO), sind demnach in Gutheis...
	6.7. Zu den Prozesskosten, die vom Beschwerdegegner als der unterliegenden Partei zu tragen sind, gehört auch die Parteientschädigung an die Beschwerdeführerin (Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 95 Abs. 1 ZPO). Da die Beschwerdeführerin im Verfahren vor dem...
	6.7.1. Der Beschwerdegegner wendet zunächst ein, dass der Bezirksrat der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und ihr insbesondere ihren Rechtsvertreter zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt habe. Dieser sei vom Bezirksrat...
	Mit diesen Einwendungen scheint der Beschwerdegegner die Bedeutung der Beschwerde der Beschwerdeführerin bzw. den Effekt ihrer Gutheissung nicht zu verstehen. Nach dem Entscheid des Bezirksrats müsste die Beschwerdeführerin die Kosten für ihren Anwal...
	6.7.2. Zur Höhe der Parteientschädigung, die Beschwerdeführerin beziffert diese mit Fr. 20'178.05, äusserte sich der Beschwerdegegner nicht und überliess deren Festsetzung damit sinngemäss dem Ermessen des Gerichts.
	a) Gemäss Art. 105 Abs. 2 i.V.m. Art. 96 ZPO spricht das Gericht die Parteientschädigung nach den kantonalen Tarifen zu. Im Kanton Zürich finden sich die entsprechenden Bestimmungen in der Verordnung des Obergerichts über die Anwaltsgebühren (AnwGebV)...
	b) Wie diesen Bestimmungen entnommen werden kann, bildet der notwendige Zeitaufwand des Anwalts weder das einzige noch das massgebliche Kriterium für die Festsetzung der Grundgebühr, sondern eines unter mehreren. Eine Entschädigung nach Zeitaufwand is...
	c) Geht es wie vorliegend um den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Eltern und die Fremdplatzierung des Kindes ist die Verantwortung des Anwalts erheblich. Weder die Beschwerdeführerin noch der Beschwerdegegner haben sich zu diesem Kriterium ...
	Was den notwenigen Zeitaufwand betrifft, erwähnte die Beschwerdeführerin die riesige Fülle an Akten und die oft akten- und faktenwidrige Argumentation des Beschwerdegegners. Dies habe ein ausführliches Aktenstudium notwendig gemacht, was extrem viel ...
	In rechtlicher Hinsicht bot der Fall keine Schwierigkeiten. Auch in tatsächlicher Hinsicht nicht, sieht man vom bereits behandelten Kriterium der Fülle des Prozessstoffs und dem damit verbundenen erhöhten Zeitaufwand ab. Weitere Ausführungen erübrig...
	d) Die vorstehende Bewertung der massgeblichen Kriterien führt zu einer Grundgebühr, die im Bereich der Mitte des ordentlichen Gebührenrahmens von § 5 Abs. 1 AnwGebV liegt und mit Fr. 9'500.− zu beziffern ist. Da vorsorgliche Massnahmen zur Beurteilun...
	In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist der Beschwerdegegner somit zu verpflichten, der Beschwerdeführerin bzw. ihrem Rechtsvertreter für die vereinigten Verfahren VO.2016.46/47 vor dem Bezirksrat eine Parteientschädigung von Fr. 9'000.− zuzügli...
	Da diese Parteientschädigung beim Beschwerdegegner voraussichtlich nicht einbringlich ist, ist RA lic. iur. X._____, der vom Bezirksrat zum unentgeltlichen Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin ernannt wurde, im genannten  Umfang vom Kanton zu entsc...
	e) Der Vollständigkeit halber ist Folgendes anzumerken. Soweit die Entschädigung von RA lic. iur. X._____ nach Massgabe von Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO vom Bezirksrat bereits festgelegt wurde, wird diese an die mit dem vorliegenden Entscheid im Sinne v...

	7. Kosten- und Entschädigungsfolgen:
	7.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens, Obsiegen und Unterliegen halten sich in etwa die Waage, sind die Kosten des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen, und es sind dementsprechend die Parteientschädigungen ...
	7.2. Der vorliegende Streit um die Kosten- und Entschädigungsfolgen im Verfahren vor dem Bezirksrat ist vermögensrechtlicher Natur. Der Streitwert setzt sich aus der beantragten Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 20'178.05 und der Hälfte der vori...
	Da den Parteien die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen ist, sind die Kosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, und es werden ihre Vertreter nach Vorliegen ihrer Aufstellung über den Zeitaufwand und die Auslagen (vgl. § 23 AnwGebV) mi...

	Es wird beschlossen:
	1. Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt, und es wird ihr in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	2. Dem Beschwerdegegner wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt, und es wird ihm in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden Dispositiv-Ziff. V und VI des Urteils des Bezirksrats Winterthur vom 7. Juli 2016 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
	V. Die Verfahrenskosten, welche sich aus den noch unbekannten Kosten für die Kindesverfahrensvertreterin und den Entscheidgebühren in der Höhe von CHF 800.00 ergeben, werden dem Beschwerdeführer (B._____) auferlegt. Infolge Gewährung der unentgeltlich...
	VI. Der Beschwerdeführer (B._____) wird verpflichtet, Rechtsanwalt lic. iur. X._____ eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 9'000.− zuzüglich 8% Mehrwertsteuer zu bezahlen.
	Zufolge Uneinbringlichkeit dieser Parteientschädigung wird Rechtsanwalt lic. iur. X._____ für seine Aufwendungen als unentgeltlicher Rechtsbeistand der Beschwerdegegnerin A._____ im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren mit Fr. 9'000.− zuzüglich 8% M...
	Der Anspruch auf die unerhältliche Prozessentschädigung geht im vollen Umfang an den Kanton Zürich (Kasse des Bezirksrats) über.
	Im übrigen Umfang wird die Beschwerde abgewiesen.

	2. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'500.− festgesetzt und den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse genommen. Die Nac...
	3. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Beilage eines Doppels von act. 27, an die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezir...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...