# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** daf983a1-b8eb-5551-af3e-e99c3038b166
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.08.2019 IV 2017/195
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-195_2019-08-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/195

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.09.2019

Entscheiddatum: 09.08.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 09.08.2019
Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Würdigung medizinischer Berichte. 
Beweiskraft des polydisziplinären Gutachtens bejaht. Qualifikation 
(Erwerbstätigkeit /Aufgabenbereich) offengelassen, Prozentvergleich. 
Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 9. August 2019, IV 2017/195).

Entscheid vom 9. August 2019

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers (Vorsitz) und Christiane

Gallati Schneider, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Katja Meili

Geschäftsnr.

IV 2017/195

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Leo Sigg, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten 1 Fächer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  Die damals als Reinigungsfachfrau tätige A.___ meldete sich am 22. August 2013 

erstmals zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1, 31). Dr. 

med. B.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychiatrie-Zentrum C.___, 

berichtete am 9. Oktober 2013 über eine Anpassungsstörung mit vorwiegender 

Störung von anderen Gefühlen (ICD-10: F43.23) und einen Verdacht auf eine ängstliche 

(vermeidende) Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.6). Sie erachtete die Versicherte 

seit 1. Oktober 2013 als zu 50% arbeitsunfähig. Die Versicherte werde mit grosser 

Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit ihr Arbeitspensum steigern können, jedoch bis 

maximal 80% (IV-act. 21).

A.b Mit Mitteilung vom 20. Januar 2014 gewährte die IV-Stelle der Versicherten 

Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (IV-act. 33).

A.c  Ab 28. Juli 2014 befand sich die Versicherte in tagesklinischer Behandlung im 

Psychiatrie-Zentrum C.___. Die dort zuständigen Fachpersonen berichteten am 10. 

Oktober 2014 über eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige 

Episode (ICD-10: F33.1), sowie einen Verdacht auf eine ängstliche (vermeidende) 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.6). Die Versicherte sei seit Beginn der Behandlung 

bei ihnen zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 39). Am 12. Februar 2015 erachtete die 

zuständige Oberärztin des Zentrums die depressive Störung als gegenwärtig leicht 

ausgeprägt und befand, die bisherige Tätigkeit sei noch zumutbar (vgl. IV-act. 45).

A.d Vom 2. Februar bis 31. Mai 2015 nahm die Versicherte an einem Einsatzprogramm 

des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) teil (vgl. IV-act. 52, 89-9 ff.).

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A.e  RAD-Arzt Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hatte am 

9. März 2015 beurteilt, medizinisch-theoretisch sollte in einer adaptierten Tätigkeit eine 

volle Arbeitsfähigkeit im Ganztagespensum zumutbar sein (IV-act. 47). Dr. B.___ hatte 

am 8. Mai 2015 berichtet, die Versicherte sei derzeit in einem Pensum von 50% tätig. 

Sie gehe bei günstigem Verlauf von einer langsamen Steigerung der Arbeitsfähigkeit 

aus. Wahrscheinlich könne die Versicherte aber auch dann nur bis zu 70% auf dem 

freien Arbeitsmarkt leistungsfähig sein (IV-act. 50).

A.f Am 30. Oktober 2015 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, das 

Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen werde abgewiesen, da es trotz ihrer 

Bemühungen und Unterstützung seit 20. Januar 2014 nicht gelungen sei, die 

Versicherte in den Arbeitsmarkt zu integrieren (IV-act. 54).

A.g Die zuständigen Fachpersonen des Psychiatrie-Zentrums C.___ hielten am 4. April 

2016 als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine kombinierte und andere 

Persönlichkeitsstörung mit histrionischen, narzisstischen, abhängigen und emotional 

instabilen Zügen (ICD-10: F61) sowie eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode bei Grunderkrankung (Persönlichkeitsstörung) 

(ICD-10: F33.1), fest. Die Versicherte habe die Therapie bei ihnen am 11. Dezember 

2015 abgebrochen. Bei einer ausreichenden Unterstützung und Berücksichtigung der 

Krankheit könne man mit einer schrittweisen erfolgreichen Arbeitswiedereingliederung 

rechnen (IV-act. 63).

A.h Ab 13. April 2016 war die Versicherte bei Dr. med. E.___, Neurologie FMH, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, in Behandlung. Dieser berichtete am 27. Juli 

2016 über eine nicht näher bezeichnete rezidivierende depressive Störung (ICD-10: 

F33.9). Die bisherige sowie eine angepasste Tätigkeit seien noch zu ca. 50% zumutbar 

(IV-act. 69).

A.i Im Auftrag der IV-Stelle (vgl. IV-act. 71) wurde die Versicherte am 9. Januar 2017 

durch Ärzte der ABI Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär (internistisch, 

psychiatrisch, rheumatologisch) abgeklärt. Diese listeten in ihrem Gutachten vom 14. 

Februar 2017 als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode (ICD-10: F33.0), eine 

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Persönlichkeitsstörung vom emotional instabilen Typ (ICD-10: F60.3), eine chronische 

Enthesitis plantaris beidseits (ICD-10: M72) und ein rezidivierendes 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.5) auf. Seit Oktober 2013 

bestehe in der angestammten Tätigkeit als Reinigungsfachfrau eine Arbeitsunfähigkeit 

von 30%, in einer adaptierten Tätigkeit eine solche von 20%. Im Haushalt sei bei freier 

Zeiteinteilung von einer Einschränkung von maximal 15% auszugehen (IV-act. 80).

A.j Mit Vorbescheid vom 2. März 2017 stellte die IV-Stelle der Versicherten bei einem 

Invaliditätsgrad von 5% die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-act. 

84). Dagegen erhob die Versicherte am 6. April 2017 Einwand (IV-act. 89, vgl. auch das 

Schreiben der Versicherten vom 29. März 2017; IV-act. 88). Am 11. April 2017 verfügte 

die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid (IV-act. 90).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 11. April 2017 erhob die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) die vorliegende Beschwerde vom 23. Mai 2017. Sie beantragte 

darin deren Aufhebung und die Zusprache einer Invalidenrente. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Weiter sei ihr die unentgeltliche Prozessführung 

sowie -verbeiständung zu gewähren und sie sei von allfälligen Vorschuss- und 

Sicherheitsleistungen zu befreien; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Sie 

machte geltend, das psychiatrische ABI-Gutachten sei unvollständig und nicht 

schlüssig (act. G1).

B.b In ihrer Beschwerdeantwort vom 24. August 2017 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie brachte vor, das ABI-

Gutachten sei beweiskräftig (act. G4).

B.c  Am 28. August 2017 entsprach die Verfahrensleitung dem Gesuch um Bewilligung 

der unentgeltlichen Rechtspflege (act. G5).

B.d Mit Replik vom 15. September 2017 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen fest (act. G7). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer 

Duplik (act. G9).

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Erwägungen

1.  

Zwischen den Parteien umstritten und vorliegend zu prüfen ist der Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente der Beschwerdegegnerin. Gemäss Art. 29 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) entsteht 

der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach der 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Nachdem sich die Beschwerdeführerin am 

22. August 2013 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet hat 

(vgl. IV-act. 1), ist vorliegend ein Rentenanspruch frühestens ab Februar 2014 zu 

prüfen.

1.1 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens 

zu 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50%, und auf eine Viertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades 

wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 

und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG). Bei nicht 

erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die 

Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in 

welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 

IVG). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die 

Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich 

tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In 

diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im 

Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu 

bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; so genannte "gemischte Methode"). Per 1. Januar 2018 

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sind die neuen Bestimmungen des Art. 27  Abs. 2-4 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft getreten. Das dort vorgesehene 

Berechnungsmodell gilt ab Inkrafttreten der entsprechenden Verordnungsregelung. Für 

die Zeit bis zum 31. Dezember 2017 gilt nach wie vor die damals gültige Regelung (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 18. Dezember 2017, 9C_553/2017, E. 5.2; IV-

Rundschreiben Nr. 372 vom 9. Januar 2018), so grundsätzlich auch im vorliegenden 

Fall.

1.2 Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a am Schluss, BGE 117 V 282 E. 4.a).

1.3 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.  

bis

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Vorab ist die Frage zu klären, ob die medizinische Situation und die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin rechtsgenüglich abgeklärt wurden. Die angefochtene Verfügung 

stützt sich in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das ABI-Gutachten vom 14. 

Februar 2017 (IV-act. 80). Die Beschwerdeführerin spricht diesem die Beweiskraft ab 

(act. G1, G7).

2.1 Die ABI-Gutachter hielten als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

primär eine rezidivierende depressive Störung und eine Persönlichkeitsstörung fest. Die 

somatischen Diagnosen (chronische Enthesitis plantaris beidseits, rezidivierendes 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom) bedingen unbestritten und aktenmässig 

ausgewiesen keine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 80). 

Umstritten ist jedoch die durch die psychischen Beschwerden verursachte 

Arbeitsunfähigkeit. Die ABI-Gutachter bezifferten diese mit 30% in der angestammten 

bzw. 20% in einer adaptierten Tätigkeit (vgl. IV-act. 80).

2.2 Wie die Beschwerdeführerin zu Recht vorbringt (act. G1), hielt der psychiatrische 

Teilgutachter Dr. med. F.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, fest, sie habe sich 

in der Untersuchung in deutlich depressiver Verfassung gezeigt. Im Affekt habe eine 

deutlich eingetrübte Stimmung mit Affektlabilität und Weinerlichkeit vorgelegen. Sie 

habe praktisch während der gesamten Gesprächsdauer geweint und habe unglücklich 

sowie instabil gewirkt. Weiter befand Dr. F.___, die Beschwerdeführerin wirke 

vereinsamt, sie pflege kaum soziale Beziehungen (IV-act. 80-9, 80-12 f.). Entgegen der 

Ansicht der Beschwerdeführerin (act. G1) widersprechen diese Ausführungen jedoch 

der Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung mit "lediglich" leichtgradiger 

Ausprägung nicht per se. Dr. F.___ hielt zusammenfassend plausibel fest, es sei zwar 

eine Depression feststellbar, diese sei jedoch weder mittel- noch schwergradig (IV-act. 

80-10). Er stützte sich dabei auf die weiteren objektiven psychopathologischen 

Befunde. So hielt er unter anderem fest, die Beschwerdeführerin erweise sich bei 

klarem Bewusstsein, der Gedankengang entfalte sich formal geordnet und sei inhaltlich 

unauffällig. Die kognitiven Funktionen imponierten nicht beeinträchtigt, die 

Beschwerdeführerin habe die Konzentration und Aufmerksamkeit während der 

gesamten Untersuchungsdauer aufrechterhalten. Psychomotorisch habe sie sich 

weder agitiert, noch gehemmt präsentiert. Hinweise für schwer depressive Merkmale 

mit Antriebsstörung, zirkadianem Rhythmus oder akuten Suizidgedanken hätten sich 

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nicht beobachten lassen (IV-act. 80-9). Zudem gab die Beschwerdeführerin nicht nur 

an, sie nutze ihre Freizeit, um sich auszuruhen und zu schlafen, sondern auch für 

gelegentliche sportliche Aktivitäten und die Beschäftigung mit ihren drei Katzen (vgl. IV-

act. 80-13). Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass Dr. F.___ eine ausführliche 

Anamnese erhob, der insbesondere ein geregelter Tagesablauf zu entnehmen ist (vgl. 

IV-act. 80-7 f.). Die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung stimmt mit den 

Einschätzungen der behandelnden Ärzte des Psychiatrie-Zentrums C.___ überein. 

Diese berichteten teilweise ebenfalls über eine leichtgradige, maximal jedoch eine 

mittelgradige Ausprägung der depressiven Störung (vgl. IV-act. 39, 45, 50, 63). Dr. 

E.___ codiert in seinem Bericht vom 13. April 2016 sodann eine (in Bezug auf den 

Schweregrad) nicht näher bezeichnete rezidivierende depressive Störung (ICD-10: 

F33.9), ohne sich zum Schweregrad zu äussern (IV-act. 69). Im Einklang mit den 

behandelnden Ärzten diagnostizierte Dr. F.___ zudem eine Persönlichkeitsstörung (vgl. 

IV-act. 21, 39, 45, 50, 80).

2.3 Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin (act. G1, G7), widerspricht die 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung von 20% der Beurteilung, wonach berufliche 

Massnahmen nicht empfohlen werden könnten, nicht. Die Gutachter begründeten ihre 

Empfehlung nämlich damit, dass die Beschwerdeführerin sich selbst in keiner Tätigkeit 

ein höheres Pensum als die damals tatsächlich geleisteten 40% vorstellen könne und 

daher zu geringe Erfolgsaussichten für berufliche Massnahmen bestünden (IV-act. 

80-22). Aus dieser Empfehlung kann folglich nicht geschlossen werden, dass die 

psychiatrische Einschränkung gravierender ist, als von Dr. F.___ beurteilt. Ebenfalls 

ergibt sich daraus - entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin (act. G1) - nicht, 

dass überhaupt keine Eingliederungsfähigkeit besteht. Gemäss der Einschätzung der 

Gutachter würde eine Eingliederung nur aufgrund der subjektiven Einstellung bzw. 

Krankheitsüberzeugung der Beschwerdeführerin scheitern. Ein objektives Hindernis zur 

Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt und Aufnahme einer Tätigkeit bis zu einem 

Pensum von 80% ergibt sich aus dem Gutachten nicht.

2.4 Dr. F.___ stellte einen unter dem effizienten Bereich liegenden Serumsspiegel des 

Medikaments Lamotrigin fest. Er empfahl, dies in der weiteren psychiatrischen 

Therapie anzusprechen und die Dosierung allenfalls anzupassen. Da der festgestellte 

Serumsspiegel jedoch keinen Einfluss auf die Beurteilung der Eingliederungsfähigkeit 

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oder der Arbeitsfähigkeit hatte, kann offenbleiben ob - was die Beschwerdeführerin in 

Frage stellt (act. G1) - das Medikament bei ihr tatsächlich nicht in einer therapeutisch 

effektiven Dosis nachweisbar war.

2.5 Die psychiatrisch begründete gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung von 70% in 

der angestammten und 80% in einer adaptierten Tätigkeit ist überzeugend. Dies vor 

dem Hintergrund des in weiten Teilen unauffälligen Befundes anlässlich der 

Begutachtung und der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin mit kurzen 

Unterbrüchen mindestens in einem Teilzeitpensum auf dem ersten Arbeitsmarkt oder 

im Rahmen eines Eingliederungsprogramms arbeitstätig war (IV-act. 52, 80-13). Eine 

Arbeitsfähigkeit in der Grössenordnung der Schätzung der Gutachter ergibt sich zudem 

auch aus den weiteren medizinischen Akten. So erachtete Dr. B.___ die 

Beschwerdeführerin am 9. Oktober 2013 zwar als zu 50% arbeitsunfähig, ging aber 

davon aus, dass sie mit grosser Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit ihr 

Arbeitspensum auf maximal 80% steigern könne (IV-act. 21). Die von den 

behandelnden Fachpersonen des Psychiatrie-Zentrums C.___ attestierte 

vorübergehende volle Arbeitsunfähigkeit während der tagesklinischen Behandlung vom 

28. Juli 2014 bis Ende Januar 2015 zieht die gutachterliche Beurteilung nicht in Zweifel 

und reichte zur Erfüllung des Wartejahres im Sinn von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG nicht aus 

(vgl. IV-act. 39). RAD-Arzt Dr. D.___ ging am 9. März 2015 gar von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit aus (IV-act. 47). Am 8. Mai 2015 befand 

Dr. B.___ sodann, sie rechne bei günstigem Verlauf mit einer langsamen Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit auf bis zu 70% im freien Arbeitsmarkt (IV-act. 50). Dr. E.___ erachtete 

die Beschwerdeführerin am 27. Juli 2016 als zu 50% arbeitsfähig. Bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit hielt er jedoch als 

Klammerbemerkung fest, dass es sich bei der festgehaltenen Arbeitsunfähigkeit von 

50% um eine Angabe der Beschwerdeführerin handle (IV-act. 69). Wie RAD-Arzt Dr. 

D.___ bemerkte, sind die Einschätzungen von Dr. E.___ zudem insofern unklar, als er 

am 27. Juli 2016 sowohl eine 50%ige Arbeitsfähigkeit "ggf. ab sofort" attestierte, an 

anderer Stelle jedoch festhielt, dass die bisherige Tätigkeit zeitlich zu 50% zumutbar 

sei, wobei eine verminderte Leistungsfähigkeit von 50% - demnach eine 

Gesamtarbeitsfähigkeit von 25% - bestehe (IV-act. 73, vgl. IV-act. 69). Schliesslich 

verweist die Beschwerdeführerin auf die Beurteilung der zuständigen Person des 

Einsatzprogrammes, an welchem sie teilgenommen hatte. Diesem ist zu entnehmen, 

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dass die Beschwerdeführerin sehr gut gearbeitet hatte. Es sei jedoch nicht möglich 

gewesen das Pensum zu erhöhen, 50% seien die Belastbarkeitsgrenze (IV-act. 89-9 

ff.). Bei den Verantwortlichen des Einsatzprogramms handelt es sich nicht um 

medizinische Fachpersonen. Diese sind daher nicht in der Lage, die für die Rentenfrage 

relevante medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf dem 

allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zuverlässig zu schätzen. Der Beurteilung 

kommt damit diesbezüglich kein Beweiswert zu.

2.6 Bei der Würdigung der medizinischen Situation fällt weiter ins Gewicht, dass das 

ABI-Gutachten vom 14. Februar 2017 (IV-act. 80) auf umfassender Aktenkenntnis 

sowie polydisziplinären eigenen Untersuchungen beruht, das gesamte Leidensbild der 

Beschwerdeführerin berücksichtigt und die auf dieser Grundlage gezogenen Schlüsse 

nachvollziehbar sind. Aus den von der Beschwerdeführerin vorgebrachten 

medizinischen Einschätzungen ergeben sich zudem keine objektiven Gesichtspunkte, 

welche im ABI-Gutachten vom 14. Februar 2017 ausser Acht gelassen worden wären. 

Sie sind nicht geeignet, das Gutachten in Zweifel zu ziehen. Schliesslich wurden auch 

zwischen dem ABI-Gutachten und der umstrittenen Verfügung vom 11. April 2017 (IV-

act. 90) eingetretene massgebliche Veränderungen mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit nicht substantiiert geltend gemacht und solche ergeben sich auch 

nicht aus den Akten. Weitere medizinische Abklärungen erübrigen sich damit.

3.  

Basierend auf einer Arbeitsfähigkeit von 80% in einer adaptierten Tätigkeit ist der 

Invaliditätsgrad zu ermitteln. Unter den Parteien ist umstritten, ob dieser anhand des 

Einkommensvergleichs oder der gemischten Methode zu bestimmen ist (vgl. IV-act. 89, 

act. G1, G4). Die Beschwerdegegnerin ging von einem Erwerbspensum von 80% und 

einer Tätigkeit im Haushalt von 20% aus, während sich die Beschwerdeführerin auf den 

Standpunkt stellt, sie wäre ohne gesundheitliche Einschränkungen zu 100% 

arbeitstätig (vgl. act. G1, G4, IV-act. 89 f.). Die Frage der Qualifikation kann jedoch 

offenbleiben, zumal - wie sich nachfolgend ergibt - ohnehin kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad resultiert.

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3.1 Massgebend für das Valideneinkommen ist, was die versicherte Person aufgrund 

ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns verdient hätte. Für die Bestimmung des Valideneinkommens wird 

grundsätzlich am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die 

bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 139 V 28 

E. 3.3.2, 125 V 58 E. 3.1; Urteile des Bundesgerichts vom 18. März 2015, 

8C_590/2014, E. 5.1, und 21. August 2013, 8C_196/2013, E. 3.1). Die 

Beschwerdeführerin ist gelernte Hotelfachassistentin mit Zusatzlehre zur 

Servicefachangestellten (IV-act. 51). Letztmals über längere Zeit in diesen Berufen tätig 

war sie von 2004 bis 2008 als Hotelfachassistentin im Kantonsspital St. Gallen. Danach 

war sie jeweils temporär bzw. nur über wenige Monate beschäftigt. Von August 2011 

bis Juni 2014 war sie sodann für diverse Arbeitgeber sowie selbständig in der 

Reinigungsbranche tätig (vgl. IV-act. 8, 51). Sie erzielte dabei stark schwankende 

Einkommen und bezog wiederholt eine Arbeitslosenentschädigung (IV-act. 8). Es fehlt 

damit an einer repräsentativen Grundlage für die Bestimmung des Valideneinkommens, 

weshalb auf die Tabellen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des 

Bundesamtes für Statistik, Total sämtlicher Wirtschaftszweige, abzustellen ist. Welches 

Kompetenzniveau dabei massgeblich ist, kann insofern offenbleiben, als der 

Beschwerdeführerin auch im Invalidenfall mit gewissen qualitativen Einschränkungen 

(vgl. IV-act. 80-19) Tätigkeiten des gleichen Kompetenzniveaus zumutbar sind und sich 

daher ein Prozentvergleich rechtfertigt.

3.2 Die Frage der Qualifikation kann ebenso offengelassen werden wie die genaue 

Bezifferung einer allfälligen Einschränkung im Haushalt. Bei letzterer stehen basierend 

auf den eigenen Angaben der Beschwerdeführerin eine Einschränkung von 0% oder 

die gutachterlich geschätzten 15% im Raum (vgl. IV-act. 58, 80, 90). Im für die 

Beschwerdeführerin günstigsten Fall unter Annahme einer vollen Erwerbstätigkeit 

resultierte im Rahmen eines Prozentvergleichs bei einem Tabellenlohnabzug von 20% - 

welcher in dieser Höhe vorliegend ohnehin nicht gerechtfertigt wäre - ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 36% (20% + [80% x 20%]). Bei Anwendung 

der gemischten Methode mit der für die Beschwerdeführerin vorteilhaftesten 

Qualifikation von 80% Erwerb (Einschränkung von 20%) und von 20% Haushalt mit 

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einer 15%igen Einschränkung ergäbe sich ebenfalls ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von rund 32% (36% x 80% + 15% x 20%).

4.  

4.1 Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 11. April 2017 nicht zu beanstanden 

und die Beschwerde abzuweisen.

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. G5) ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

4.3 Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75; in der vorliegend anwendbaren, seit 1. Januar 

2019 gültigen Fassung, siehe Art. 30  HonO) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. In 

der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit entschädigt der Staat den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin pauschal (vgl. BGE 125 V 201) mit Fr. 2'800.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

4.4 Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

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© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  

Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.  

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.08.2019
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Würdigung medizinischer Berichte. Beweiskraft des polydisziplinären Gutachtens bejaht. Qualifikation (Erwerbstätigkeit /Aufgabenbereich) offengelassen, Prozentvergleich. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. August 2019, IV 2017/195).

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