# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20a1dbcb-4807-5d1c-b110-9d1732c5864f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-10-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.10.2022 B 2022/160
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2022-160_2022-10-25.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/10

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2022/160

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 17.11.2022

Entscheiddatum: 25.10.2022

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.10.2022
Nichteintreten auf einen Rekurs gegen den Widerruf einer 
Niederlassungsbewilligung. Voraussetzungen für die Wiederherstellung der 
Rekursfrist. Art. 30ter Abs. 1 VRP und Art. 148 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO. Ein 
Säumnisgrund ist nicht glaubhaft gemacht, weshalb die Vorinstanz zu Recht 
dem Fristwiederherstellungsgesuch nicht entsprach und auf den Rekurs 
nicht eintrat (Verwaltungsgericht, B 2022/160).

Entscheid vom 25. Oktober 2022

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Geertsen

Verfahrensbeteiligte

M.__,

Beschwerdeführer,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

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Widerruf der Niederlassungsbewilligung; Nichteintreten auf 

Fristwiederherstellungsgesuch

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

M.__ verfügt seit dem 19. Mai 2003 über eine Niederlassungsbewilligung. Mit per 

Einschreiben versandter Verfügung vom 6. Januar 2022 widerrief das Migrationsamt 

die Niederlassungsbewilligung und wies M.__ aus der Schweiz weg (act. G 8.1.1). 

Nachdem die Verfügung nicht zugestellt werden konnte und retourniert worden war, 

versandte sie das Migrationsamt am 18. Januar 2022 nochmals mit A-Post (act. 

G 8.1.2).

A.a. 

Am 26. April 2022 schloss M.__ einen Arbeitsvertrag mit der X.__ GmbH. Vereinbart 

wurde ein 50%-iger Beschäftigungsgrad als Reinigungsmitarbeiter ab 1. Mai 2022 (act. 

G 8.1.7).

A.b. 

M.__ ersuchte mit Schreiben vom 20. Mai 2022 beim Migrationsamt um die Erneuerung 

einer «Aufenthaltsbewilligung» (persönliche Übergabe am 25. Mai 2022). Er sei aus 

gesundheitlichen Gründen nicht dazu gekommen, seine Post zu öffnen und sich darum 

zu kümmern (act. G 8.1.5). Das Migrationsamt überwies die Eingabe vom 20. Mai 2022 

am 1. Juni 2022 als Rekurs bzw. Fristwiederherstellungsgesuch dem Sicherheits- und 

Justizdepartement des Kantons St. Gallen (act. G 8.1). Dieses räumte M.__ mit per 

Einschreiben versandtem Brief vom 7. Juni 2022 die Gelegenheit zu einer ergänzenden 

Begründung des Fristwiederherstellungsgesuchs bis zum 22. Juni 2022 ein (act. G 8.2). 

Da dieses Schreiben mangels Abholung retourniert worden war, wurde es am 17. Juni 

2022 nochmals mit A-Post versandt (act. G 8.4). Nachdem die Frist für eine ergänzende 

Begründung unbenützt verstrichen war, trat das Sicherheits- und Justizdepartement 

mit Entscheid vom 8. Juli 2022, RDRM.2022.35 / RDGS.2022.142, sowohl auf das 

Fristwiederherstellungsgesuch als auch auf den Rekurs nicht ein (act. G 8.5).

A.c. 

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B.  

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der Entscheid der 

Vorinstanz vom 8. Juli 2022, worin diese die Voraussetzungen für eine 

Fristwiederherstellung als nicht erfüllt erachtete und in der Folge auf den Rekurs nicht 

eintrat (act. G 2). Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben 

(Art. 59  Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). 

Gegen den Entscheid vom 8. Juli 2022 erhob der Beschwerdeführer, vertreten durch 

Rechtsanwältin Nicole Nef, am 29. August 2022 Beschwerde. Er beantragte, der 

angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur 

Behandlung zurückzuweisen. Diese sei anzuweisen, auf seinen Rekurs einzutreten. 

Eventualiter sei der Widerruf der Niederlassungsbewilligung aufzuheben. Zudem sei die 

Wegweisungsverfügung vom 16. Februar 2022 aufzuheben, eventualiter sei sie 

vorsorglich für die Dauer des Verfahrens nicht zu vollziehen. Des Weiteren ersuchte der 

Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege; alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung liess der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen vorbringen, er sei aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage 

gewesen, die Post entgegenzunehmen, zu öffnen und erst recht nicht darauf zu 

reagieren. Dieser Zustand dauere bis heute an (act. G 1). Am 20. September 2022 

orientierte die Rechtsvertreterin das Verwaltungsgericht über die Beendigung des 

Mandats (act. G 6).

B.a. 

In der Vernehmlassung vom 20. September 2022 beantragte die Vorinstanz die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 7). Mit Einschreiben vom 21. September 2022 und 

zufolge Nichtabholens mit erneuter A-Post Zustellung wurde dem Beschwerdeführer 

Gelegenheit zur Stellungnahme und Akteneinsicht gegeben (act. G 9 ff.). Davon machte 

er weder innert Frist noch später Gebrauch.          

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen der 

Verfahrensparteien im Beschwerdeverfahren sowie die Akten wird, soweit 

entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

B.b. 

bis

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Die Beschwerde gegen den am 8. Juli 2022 versandten Rekursentscheid wurde am 

29. August 2022 und damit – unter Berücksichtigung der Gerichtsferien vom 15. Juli bis 

und mit dem 15. August – rechtzeitig erhoben (Art. 64 i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP i.V.m. 

Art. 30 Abs. 1 VRP i.V.m. Art. 145 Abs. 1 lit. b der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]). Sie erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VRP). Als Adressat des 

angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer 

zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Auf die Beschwerde ist daher grundsätzlich einzutreten.

Zu beachten ist allerdings, dass Gegenstand des angefochtenen Entscheids 

ausschliesslich ein Nichteintreten auf den am 25. Mai 2022 persönlich überbrachten 

Rekurs gegen die Verfügung vom 6. Januar 2022 bildet. Entsprechend kann im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren mangels Anfechtungsgegenstands auf die 

darüberhinausgehenden (materiellen) Rechtsbegehren (Ziffer 3: eventualiter sei der 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung aufzuheben, und Ziffer 4: die 

Wegweisungsverfügung sei aufzuheben) nicht eingetreten werden.

2.

Nachfolgend zu prüfen ist die Frage, ob die Voraussetzungen für eine 

Wiederherstellung der Rekursfrist im Verfahren vor der Vorinstanz erfüllt sind, nachdem 

diese am 28. Januar 2022 ungenutzt verstrichen war (siehe hierzu die unbestritten 

gebliebenen Ausführungen der Vorinstanz in E. 1b des angefochtenen Entscheids, act. 

G 8.5). Dass das Migrationsamt einer Wiederherstellung der Rekursfrist nicht 

zustimmte, ergibt sich aus den Akten und ist unbestritten (E. 2c des angefochtenen 

Entscheids, act. G 8.5).

Die Wiederherstellung einer Frist kann gemäss Art. 30  Abs. 1 VRP unter den 

Voraussetzungen von Art. 148 Abs. 1 ZPO oder mit der Zustimmung der 

Verfahrensgegner angeordnet werden. Art. 148 Abs. 1 ZPO bestimmt, dass der 

säumigen Partei auf Gesuch hin eine Nachfrist gewährt werden kann, wenn diese 

glaubhaft macht, dass sie kein oder nur ein leichtes Verschulden trifft. Ein 

unverschuldetes Hindernis als Säumnisursache ist ein Umstand, den die säumige 

Person nicht zu vertreten hat. War die Gesuchstellerin wegen eines von ihrem Willen 

unabhängigen Umstands verhindert, zeitgerecht zu handeln, liegt objektive 

Unmöglichkeit vor. Subjektive Unmöglichkeit wird demgegenüber angenommen, wenn 

zwar die Vornahme der Handlung objektiv betrachtet möglich gewesen wäre, die 

2.1. 
ter

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betroffene Person aber durch besondere Umstände, die sie nicht zu verantworten hat, 

am Handeln gehindert worden ist. Nach Art. 148 Abs. 2 ZPO ist das Gesuch innert 

zehn Tagen nach Wegfall des Säumnisgrundes einzureichen. Das Hindernis im Sinn 

von Art. 148 Abs. 2 ZPO gilt in dem Zeitpunkt als weggefallen, in dem die Partei 

erkannte oder hätte erkennen müssen, dass sie die Frist oder den Termin versäumt hat 

(siehe zum Ganzen den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 10. März 2021, 

B 2020/210, E. 2.1).

Der Beschwerdeführer macht als Säumnisgrund einen psychischen 

Gesundheitsschaden geltend, der auf seine äusserst schwierige finanzielle Lage und 

den gewaltsamen Tod seines Stiefsohns im .___ 2021 zurückzuführen sei (act. G 1, 

Rz 15 und 24).

2.2. 

Zwar ist es nachvollziehbar, dass der tragische Tod des Stiefsohns im .___ 2021 den 

Beschwerdeführer vorübergehend seelisch erschüttert hatte. Allerdings leuchtet nicht 

ein, dass er noch Monate später vollständig unfähig gewesen wäre, seine Post 

entgegenzunehmen und zu sichten sowie fristwahrende Handlungen vorzukehren. Aus 

dem vom Beschwerdeführer eingereichten Bericht des behandelnden Dr. med. S.__, 

Facharzt für Innere Medizin, vom 25. August 2022 (act. G 3.5) vermag er nichts zu 

seinen Gunsten abzuleiten. Daraus ergibt sich lediglich, dass der Beschwerdeführer, 

bei dem seit Ende 2012/Anfang 2013 depressive Symptome (Schlafstörungen, 

Stimmungsschwankungen, Antrieblosigkeit) bekannt waren, «möglicherweise» anfangs 

Jahr erneut an einer mittelschweren depressiven Episode gelitten habe, aufgrund derer 

es ihm als nachvollziehbar erscheine, dass dem Beschwerdeführer alltägliche 

Tätigkeiten nicht mehr möglich gewesen sein könnten. Er habe ihn daher wegen einer 

möglichen persistierenden depressiven Episode für eine psychiatrische Beurteilung und 

allfällige psychotherapeutische Begleitung an die Tagesklinik in A.__ überwiesen. Diese 

vorläufige Diagnose scheint vorliegend nicht geeignet, eine vollständige Unfähigkeit zur 

Postsichtung und Vornahme fristwahrender Handlungen im massgebenden Zeitpunkt 

zu belegen. Abgesehen davon, dass Dr. S.__ über keine fachpsychiatrische Ausbildung 

verfügt, enthält sein Bericht keinen Befund, der die vom Beschwerdeführer geltend 

gemachte vollständige Handlungsunfähigkeit nahelegen oder gar rechtfertigen würde. 

Vielmehr gibt Dr. S.__ lediglich die nicht objektiv geprüfte Selbsteinschätzung des 

Beschwerdeführers wieder. Auch aus den übrigen Akten gehen keine Anhaltspunkte 

hervor, die eine krankheitsbedingte vollständige Unfähigkeit zur Postentgegennahme 

und -sichtung sowie zu einer fristgerechten Rekurserhebung (unter allfälliger 

2.2.1. 

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3.

Der Beschwerdeführer bringt ausserdem vor, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei 

verletzt worden. In seinem Schreiben vom 20. Mai 2022 habe er explizit um eine 

mündliche Anhörung ersucht. Es sei ihm bewusst gewesen, dass er nicht in der Lage 

sein werde, sich entsprechend schriftlich zu äussern. Auf dieses Begehren sei die 

Vorinstanz mit keinem Wort eingegangen (act. G 1, Rz 27).

Zuhilfenahme einer Drittperson) als glaubhaft erscheinen lassen. Diese 

Betrachtungsweise wird durch die Ausführungen in der Beschwerde im Ergebnis 

bestätigt. So liess der Beschwerdeführer darin vorbringen, der Zustand der 

«Schockstarre» halte bis «heute» an (act. G 1, Rz 24). Der ins Feld geführte andauernde 

Zustand steht indessen im klaren Widerspruch zum tatsächlichen Verhalten des 

Beschwerdeführers: So vermochte er am 26. April 2022 einen Arbeitsvertrag zu 

schliessen (siehe hierzu nachstehende E. 2.2.2), am 20. Mai 2022 ein Gesuch um 

«Erneuerung» seiner Aufenthaltsgenehmigung zu stellen (act. G 8.1.5) und am 

19. August 2022 eine Rechtsanwältin zu mandatieren (act. G 3.2). Unter diesen 

Umständen fehlt es klarerweise an einem Säumnisgrund im Sinn von Art. 30  Abs. 1 

VRP i.V.m. Art. 148 Abs. 1 ZPO.

ter

Selbst wenn im Januar 2022 das Vorliegen eines Säumnisgrundes noch zu bejahen 

gewesen wäre, so wäre dieser spätestens am 26. April 2022 offensichtlich weggefallen. 

Der Beschwerdeführer unterzeichnete nämlich an diesem Tag einen Arbeitsvertrag als 

Reinigungsmitarbeiter mit einem 50%-igen Beschäftigungsgrad (act. G 8.1.7); am 

20. Mai 2022 äusserte er, sich (wieder) 100%-ig arbeitsfähig zu fühlen (act. G 8.1.5). 

Hinzu kommt, dass Dr. S.__ ausführte, bei der Konsultation vom 4. Mai 2022 seien vor 

allem somatische Beschwerden im Vordergrund gestanden (act. G 3.5, S. 2). Folglich 

war der Beschwerdeführer spätestens ab 26. April 2022 über mehrere Wochen in der 

Lage, Rechtsgeschäfte abzuschliessen, betrachtete er sich doch selber seither als 

zumindest teilweise arbeitsfähig. Im Licht dieser Umstände betrachtet steht fest, dass 

er spätestens ab 26. April 2022 fähig gewesen wäre, ein Gesuch um 

Fristwiederherstellung einzureichen, was er allerdings nicht innert der zehntägigen Frist 

(Art. 30  Abs. 1 VRP i.V.m. Art. 148 Abs. 2 ZPO) tat und was er sich nun entgegen 

halten lassen muss. Ergänzend kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz 

verwiesen werden (E. 2b des angefochtenen Entscheids, act. G 8.5).

2.2.2. 

ter

Das an das Migrationsamt gerichtete Gesuch um Erneuerung der 

Aufenthaltsgenehmigung vom 20. Mai 2022 endete mit dem Satz «Ich würde mich über 

3.1. 

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eine Kontaktaufnahme von Ihnen freuen[,] um alles weitere persönlich zu 

besprechen» (act. G 8.1.5). Das Migrationsamt überwies die Eingabe vom 20. Mai 2022 

zuständigkeitshalber an die Vorinstanz (act. G 8.1). Diese orientierte den 

Beschwerdeführer im per Einschreiben versandten Schreiben vom 7. Juni 2022 mit 

ausführlicher Begründung über die Überweisung, die unbenützt verstrichene Frist für 

einen Rekurs gegen die Verfügung vom 6. Januar 2022 und die Anforderungen an ein 

Fristwiederherstellungsgesuch. Sie räumte ihm ferner ausdrücklich Gelegenheit ein, 

sein Wiederherstellungsgesuch bis zum 22. Juni 2022 zu begründen und zu belegen 

sowie die entsprechenden Beweismittel einzureichen. Gleichzeitig stellte sie ihm in 

Aussicht, bei unbenützter Frist werde sie aufgrund der Akten entscheiden (act. G 8.2). 

Da der Beschwerdeführer das Schreiben vom 7. Juni 2022 nicht abgeholt hatte, sandte 

sie ihm dieses am 17. Juni 2022 nochmals per A-Post zu (act. G 8.4).

Nachdem der Beschwerdeführer auf das Schreiben vom 7. Juni 2022 bzw. vom 

17. Juni 2022 nicht reagiert hatte, ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz – 

wie vorgängig angezeigt – nach unbenützter Frist ohne Weiterungen über das 

Fristwiederherstellungsgesuch einerseits und den Rekurs anderseits entschied. Dem 

Beschwerdeführer wäre es insbesondere offen gestanden, im Rahmen einer kurzen 

schriftlichen Stellungnahme oder auf andere Weise (telefonisch oder mittels Vorsprache 

vor Ort) gegenüber der Vorinstanz innert angesetzter Frist um eine mündliche 

Verhandlung bzw. eine persönliche Anhörung zu ersuchen. Mit Blick auf die von der 

Vorinstanz im Schreiben vom 7. Juni 2022 zutreffend dargelegten aktenkundigen 

Tatsachen (Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit ab Mai 2022; siehe hierzu act. 

G 8.1.5 und zum Arbeitsvertrag vom 26. April 2022, act. G 8.1.7) und die von ihr 

gestützt darauf gegen eine Fristwiederherstellung gezogenen überzeugenden Schlüsse, 

erschien die zusätzliche Anordnung einer mündlichen Verhandlung entgegen der 

Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 1, Rz 27) weder zur Wahrung der 

Parteirechte notwendig noch zweckmässig im Sinn von Art. 55 Abs. 1 VRP. Eine 

Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör liegt damit ebenfalls nicht vor.

3.2. 

Zusammenfassend ist die Beschwerde daher abzuweisen, soweit auf sie eingetreten 

werden kann. Mit dem Entscheid in der Hauptsache ist dem Gesuch um Erlass 

vorsorglicher Massnahmen im Beschwerdeverfahren (vorsorglicher Verzicht auf Vollzug 

der Wegweisungsverfügung vom 16. Februar 2022 für die Dauer des Verfahrens; 

Ziffer 5 der Rechtsbegehren, act. G 1) die Grundlage entzogen.

3.3. 

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4.

Zu prüfen bleibt damit noch das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche 

Rechtspflege, inkl. unentgeltliche Rechtsverbeiständung (Ziffer 6 der Rechtsbegehren).

Die Vorschriften der ZPO über die unentgeltliche Rechtspflege finden im 

Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht sachgemässe Anwendung (Art. 99 

Abs. 2 VRP). Art. 117 lit. b ZPO setzt für einen Anspruch auf unentgeltliche 

Rechtspflege (inkl. unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) zwingend voraus, dass die 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen. Als aussichtslos wiederum sind 

Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als 

die Verlustgefahren und die deshalb kaum mehr als ernsthaft bezeichnet werden 

können. Dagegen gilt ein Begehren dann nicht als aussichtslos, wenn sich 

Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig 

geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel 

verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine 

Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, 

nicht deshalb anstrengen, weil er sie nichts kostet (BGE 139 III 476 f. E. 2.2).

4.1. 

Diesbezüglich gilt es zu beachten, dass die Ziffer 3 (eventualiter sei der Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung aufzuheben) und Ziffer 4 (die Wegweisungsverfügung sei 

aufzuheben) der Rechtsbegehren als offensichtlich aussichtslos im eingangs erwähnten 

Sinne zu qualifizieren sind, da sie nicht den Anfechtungsgegenstand des 

angefochtenen Nichteintretensentscheids betreffen, weshalb darauf auch nicht 

einzutreten war (siehe vorstehende E. 1 am Schluss). Bezüglich der Rechtsbegehren 

Ziffer 1 und Ziffer 2 der Beschwerde ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen 

unschwer, dass kein Säumnisgrund ersichtlich ist (E. 2.2.1) bzw. ein solcher zumindest 

im massgebenden Zeitraum klarerweise längst weggefallen war (E. 2.2.2). Sodann hat 

bereits die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid einlässlich und mit überzeugender 

Begründung dargelegt, weshalb die Voraussetzungen für eine Fristwiederherstellung 

nicht erfüllt sind. Aufgrund dieser Sachlage und in Anbetracht der strengen Praxis bei 

Fristwiederherstellungsgesuchen (siehe das Urteil des Bundesgerichts vom 4. Februar 

2020, 2C_764/2019, E. 5.2, worin es sich auf die Praxis des Verwaltungsgerichts des 

Kantons St. Gallen bezog) war die Beschwerdeführung insgesamt betrachtet von 

vorneweg offenkundig aussichtslos. Entsprechend ist dem Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung (i.c. unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Beschwerdeverfahren) bereits daher kein Erfolg beschieden. Es ist daher abzuweisen, 

4.2. 

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5.  

 

Demnach erkennt der Abteilungspräsident zu Recht:

1.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Beschwerdeverfahren 

wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2.

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren wird 

abgewiesen.

 

Der Abteilungspräsident

soweit es nicht – zufolge Verzicht auf die Erhebung amtlicher Kosten im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren (siehe nachtstehende E. 5.1) – gegenstandslos geworden ist.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten vom Beschwerdeführer zu 

tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 1'000 erscheint 

angemessen (Art. 7 Ziffer 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf deren 

Erhebung ist zufolge offenkundiger Bedürftigkeit des Beschwerdeführers zu verzichten 

(Art. 97 VRP).

5.1. 

Damit kann das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinn eines Verzichts auf 

amtliche Kosten als gegenstandslos geworden abgeschrieben werden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 4. Februar 2020, 2C_764/2019, E. 5.2). Das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist demgegenüber zufolge Aussichtslosigkeit 

(siehe vorstehende E. 4.2) abzuweisen. Der Entscheid über das Begehren um 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren 

fällt in die Zuständigkeit des Abteilungspräsidenten (Art. 99 Abs. 1 und 2 VRP in 

Verbindung mit Art. 119 Abs. 3 ZPO und Art. 6 Abs. 2 des Reglements über die 

Organisation und den Geschäftsgang des Verwaltungsgerichts [sGS 941.22]).

5.2. 

Ausseramtliche Kosten sind bei diesem Verfahrensausgang nicht zu entschädigen 

(Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP).

5.3. 

bis

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Zürn

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.

Die amtlichen Kosten von CHF 1'000 trägt der Beschwerdeführer. Auf deren Erhebung 

wird verzichtet.

3.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

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