# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf2d736e-f23a-5ce1-b598-71a0f44e0552
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.09.2017 IV 2017/45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-45_2017-09-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/45

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.05.2020

Entscheiddatum: 13.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 13.09.2017
Art. 28 IVG. Befristeter Anspruch auf ganze Rente mit anschliessendem 
Anspruch auf eine Viertelsrente. Würdigung Gutachten und Bemessung 
Vergleichseinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 13. September 2017, IV 2017/45).

Entscheid Versicherungsgericht, 13.09.2017

Entscheid vom 13. September 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber

Philipp Geertsen           

Geschäftsnr.                                                                                                                    

IV 2017/45            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Anwander,

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Bahnhofstrasse 21, Postfach 1016, 9102 Herisau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 29. August 2006 nach Hüft-Totalprothese-Implantation 

links am 8. August 2005 bei posttraumatischer Coxarthrose (Unfall vom 19. Mai 2005; 

siehe hierzu UV-Akten, G 4.2) mit Pfannenwechsel links am 23. Juni 2006 (siehe hierzu 

den Bericht der Klinik B.___ vom 4. August 2006, IV-act. 10-5 ff., und vom 15. 

September 2006, IV-act. 9-5 f.) zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Die in der 

Klinik B.___ behandelnden medizinischen Fachpersonen berichteten am 28. Juni 2007, 

ein Jahr nach dem Pfannenwechsel links bestünden noch erhebliche Hüftschmerzen 

sowie eine ausgeprägte muskuläre Schwäche. Dadurch sei der Versicherte im Alltag 

massiv eingeschränkt und zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 39). Im von der IV-Stelle 

eingeholten Gutachten vom 10. Juli 2007 (Datum Posteingang IV-Stelle) stellte Dr. med. 

C.___, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, folgende Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit: Hüftschmerzen links bei Status nach Implantation einer 

zementfreien Hüfttotalprothese links 08/05 und Pfannenwechsel sowie Revision der 

Glutealsehnenplatte 06/06; eine fortgeschrittene Spondylarthrose L4 bis S1 mit 

spondylogener und diskogener foraminaler Enge L4/5 und leichter 

Nervenwurzelirritation rechts sowie mässiger diskogener und spondylogener 

foraminaler Enge L5/S1 mit leichter Kompression der Nervenwurzel L1 rechts rezessal 

und eine Adipositas. Für körperlich leichte leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigte 

Dr. C.___ dem Versicherten eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Ein Jahr nach dem letzten 

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Eingriff an der linken Hüfte könne von einem stabilen Gesundheitszustand 

ausgegangen werden (IV-act. 41; vgl. auch die ergänzenden Ausführungen vom 16. 

Oktober 2007, IV-act. 60). Mit Verfügungen vom 10. April 2008 sprach die IV-Stelle 

dem Versicherten befristet für den Zeitraum vom 1. Mai 2006 bis 31. Mai 2007 eine 

ganze Rente zu (IV-act. 65). Vom 10. März bis 24. April 2008 befand sich der 

Versicherte zur stationären Rehabilitation in der Klinik Valens. Der dort behandelnde Dr. 

med. D.___ diagnostizierte eine posttraumatische Coxarthrose links, ein chronisches 

lumbospondylogenes Syndrom und eine mittelgradige depressive Episode mit 

ausgeprägtem somatischem Syndrom. Aus psychiatrischer Sicht bestehe momentan 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Austrittsbericht vom 23. April 2008, IV-act. 75-3 ff.). 

Das Versicherungsgericht hob die vom Versicherten am 9. Mai 2008 (IV-act. 72) 

angefochtenen Verfügungen vom 10. April 2008 auf und wies die Sache zu weiteren 

Abklärungen bezüglich eines über den 31. Mai 2007 hinausdauernden 

Rentenanspruchs an die IV-Stelle zurück (Entscheid vom 4. März 2010, IV 2008/222, 

IV-act. 87).

A.b  Der behandelnde Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, berichtete am 1. Juli 2010, der Versicherte leide mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit seit (mindestens) Frühjahr 2008 an einer rezidivierenden depressiven 

Störung, aktuell mittelgradig ausgeprägt (ICD-10: F33.1), und einem chronischen 

Schmerzsyndrom mit Betonung der linken Hüftregion. Eine Erwerbstätigkeit sei dem 

Versicherten nicht mehr zumutbar (IV-act. 113).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 5. Juli 2010 in der ABI 

Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär (internistisch, orthopädisch 

und psychiatrisch) begutachtet. Die ABI-Experten stellten folgende Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: chronische Hüftschmerzen links (ICD-10: M79.64), 

ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik 

(ICD-10: M54.5) und eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis 

mittelgradige Episode (ICD-10: F33.0, F33.1). Sie gelangten zum Schluss, dass für die 

angestammte Tätigkeit als Landwirt und Chauffeur seit Mai 2005 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestehe. Für körperlich leichte, leidensangepasste Tätigkeiten 

bestehe eine vollzeitliche Arbeitsfähigkeit mit um 30% vermindertem Rendement, somit 

eine zumutbare effektiv verwertbare Arbeitsleistung von 70%. Seit Mai 2007 habe sich 

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der somatische Zustand eher verbessert, der psychische Zustand verschlechtert 

(Gutachten vom 17. August 2010, IV-act. 115-2 ff.). RAD-Ärztin Dr. med. F.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hielt das ABI-Gutachten für 

nachvollziehbar (undatierte Stellungnahme, IV-act. 116).

A.d  Am 30. Oktober 2012 wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche Massnahmen 

mit der Begründung ab, der Versicherte fühle sich nicht in der Lage, an 

Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken (IV-act. 151).

A.e  Aufgrund des von ihr ermittelten 6%igen Invaliditätsgrads stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit Vorbescheid vom 21. März 2013 in Aussicht, das Rentengesuch 

abzuweisen (IV-act. 159). Dagegen erhob der Versicherte am 13. Mai 2013 Einwand 

(IV-act. 160).

A.f  Der Versicherte war vom 6. Januar bis 8. März 2014 in der Klinik G.___ 

hospitalisiert. Die dort behandelnden medizinischen Fachpersonen diagnostizierten: 

eine mittelgradige depressive Störung (ICD-10: F32.1), einen Verdacht auf 

posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1), eine chronische Schmerzstörung 

mit „medizinischen“ (richtig: somatischen) und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), 

eine iatrogene Opiatabhängigkeit (ICD-10: F11.2), eine iatrogene Abhängigkeit von 

Benzodiazepinen, bei Austritt sistiert (ICD-10: F13.2) und einen Verdacht auf 

schädlichen Gebrauch von Alkohol (ICD-10: F10.1). Aus medizinischer Sicht sei 

gegenwärtig und bis auf Weiteres keine Arbeitsfähigkeit gegeben (Austrittsbericht vom 

7. März 2014, IV-act. 171).

A.g  Im die unfallversicherungsrechtlichen Leistungsansprüche betreffenden Entscheid 

vom 18. September 2014, S 2013 114, sprach die sozialversicherungsrechtliche 

Kammer des Verwaltungsgerichts des Kantons H.___ dem Versicherten mit Wirkung ab 

1. Mai 2011 eine 16%ige Invalidenrente zu (IV-act. 178).

A.h  Der behandelnde med. pract. I.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, 

bescheinigte dem Versicherten im Arztzeugnis vom 12. Dezember 2014 aufgrund der 

gesamten Erkrankung mit massivsten Schmerzen im Bereich der rechten Hüfte nach 

wie vor ungeklärter Ätiologie sowie einem psychischen Problem im Sinn einer massiven 

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reaktiven Depression eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 179-2). Die an der 

Abteilung Orthopädie Untere Extremitäten am Muskulo-Skelettal Zentrum an der Klinik 

J.___ behandelnden Ärzte berichteten am 15. Dezember 2014, der Versicherte leide an 

einer multifaktoriellen Beschwerdesymptomatik bei radiologisch unauffälliger 

Hüftprothese links. Aufgrund der ausgeprägten Schmerzsymptomatik sei der 

Versicherte zum jetzigen Zeitpunkt nicht arbeitsfähig. Sie empfahlen die Durchführung 

einer Begutachtung (IV-act. 181).

A.i   Am 15. Mai 2015 wurde der Versicherte im Auftrag der IV-Stelle bidisziplinär 

(orthopädisch-psychiatrisch) von Dr. med. K.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, und von Dr. med. L.___, Fachärztin 

für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachtet. Sie diagnostizierten mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: chronische Schmerzen im Bereich des linken 

Hüftgelenks (ICD-10: M25.55) und der linken unteren Extremität (ICD-10: M79.64) nach 

Implantation einer Totalendoprothese und drei Revisionseingriffen; ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.86) bei degenerativen 

Veränderungen ossärer (ICD-10: M47.86) und diskogener (ICD-10: M51.2) Art und eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode 

(ICD-10: F33.0, F33.1). Für die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten als Landwirt und LKW-

Chauffeur verfüge der Versicherte aus orthopädischer Sicht über keine Arbeitsfähigkeit 

mehr. Für eine leidensangepasste Tätigkeit bescheinigten sie dem Versicherten eine 

70%ige Arbeitsfähigkeit. Im Vergleich zum ABI-Gutachten sei von einer unveränderten 

Situation auszugehen (bidisziplinäres Gutachten vom 14. Juni 2015, IV-act. 193; siehe 

auch die ergänzenden Stellungnahmen von Dr. K.___ zu nachträglich eingereichten 

medizinischen Berichten vom 16. Juni 2015, IV-act. 194, und zu Rückfragen der IV-

Stelle vom 22. Juli 2015, IV-act. 203). RAD-Ärztin Dr. F.___ gelangte gestützt auf die 

Beurteilung der Dres. L.___ und K.___ zur Auffassung, dass sich der 

Gesundheitszustand seit dem ABI-Gutachten nicht relevant verändert habe 

(Stellungnahme vom 23. Juli 2015, IV-act. 204).

A.j   Mit neuerlichem Vorbescheid vom 31. August 2015 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 207). Der 

Versicherte erhob dagegen am 6. Oktober 2015 Einwand (IV-act. 208) und reichte 

weitere ärztliche Berichte ein (IV-act. 217 f.). RAD-Ärztin Dr. F.___ vertrat den 

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Standpunkt, ein veränderter Gesundheitszustand sei nicht glaubhaft gemacht und es 

könne an der letzten Einschätzung festgehalten werden (Stellungnahme vom 21. 

Januar 2016, IV-act. 219). Hierzu äusserte sich der Versicherte am 8. Februar 2016 (IV-

act. 221).

A.k  Mit nochmaligem Vorbescheid vom 22. Juni 2016 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Zusprache einer ganzen Rente befristet für die Zeiträume vom 19. Mai 

2006 bis 31. Juli 2007 und vom 1. Mai 2009 bis 30. September 2010 in Aussicht (IV-

act. 229). Im dagegen gerichteten Einwand vom 26. August 2016 beantragte der 

Versicherte die Zusprache einer unbefristeten ganzen Rente (IV-act. 231; zur 

ergänzenden Eingabe vom 2. September 2016 siehe IV-act. 232). Am 15. Dezember 

2016 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze Rente befristet für die 

Zeiträume vom 1. Mai 2006 bis 31. Juli 2007 und vom 1. Mai 2009 bis 30. September 

2010 zu. Im Übrigen wies sie das Rentengesuch ab (Verfügung vom 15. Dezember 

2016, IV-act. 238 f.).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 15. Dezember 2016 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 30. Januar 2017. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und es sei ihm auch für die Dauer 

vom 1. August 2007 bis 30. April 2009 sowie ab 1. Oktober 2010 eine ganze 

Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die Streitsache zur weiteren Abklärung und 

zu anschliessender neuer Beurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur 

Begründung bringt er vor, sein Gesundheitszustand habe sich seit Sommer 2007 nicht 

wesentlich verbessert, sondern verschlechtert. Des Weiteren sei die 

Beschwerdegegnerin der vom Versicherungsgericht angeordneten Abklärung durch die 

Klinik J.___ nicht korrekt nachgekommen. Ausserdem rügt er die Ermittlung des 

Invalideneinkommens und ist der Ansicht, dass eine allfällige Restarbeitsfähigkeit nicht 

mehr verwertbar sei. Zumindest sei ein Tabellenlohnabzug von 20% vorzunehmen (act. 

G 1).

B.b  In der Beschwerdeantwort vom 8. März 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie auf die Ausführungen in 

der angefochtenen Verfügung (act. G 4).

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B.c  Der Beschwerdeführer hat auf eine begründete Replik verzichtet (act. G 6).

Erwägungen

1.   

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers. Da die rückwirkende und auf unbestimmte Zeit wirkende 

Rentenzusprache ein einheitliches Rechtsverhältnis bildet, ist der Rentenanspruch für 

den gesamten Zeitraum Gegenstand der gerichtlichen Überprüfung (vgl. BGE 131 V 

164). Bezüglich der für den Rentenanspruch massgeblichen rechtlichen Grundlagen 

kann auf die Erwägungen E. 1 ff. des Entscheids des Versicherungsgerichts vom 4. 

März 2010, IV 2008/222, verwiesen werden (IV-act. 87-6 ff.).

2.   

Das Versicherungsgericht ist bezüglich des Zeitraums vom 19. Mai 2005 bis 31. Mai 

2007 davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer vollumfänglich arbeitsunfähig 

gewesen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 4. März 2010, IV 2008/222, E. 

4.1, IV-act. 87-9). Diese Schlussfolgerung wird von den Parteien geteilt (vgl. IV-act. 

235-3 und act. G 1).

3.   

Zur Beurteilung des gesundheitlichen Verlaufs ab Juni 2007 wies das 

Versicherungsgericht die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin 

zurück (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 4. März 2010, IV 2008/222, E. 4.2 f., 

IV-act. 87-9 f.). Zu prüfen ist daher, ob der seit Juni 2007 eingetretene Sachverhalt 

nunmehr spruchreif medizinisch abgeklärt worden ist.

3.1  Im ABI-Gutachten vom 17. August 2010 führten die Experten aus, der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich auf somatischer Ebene eher 

verbessert. Auf psychiatrischer Ebene sei hingegen eine gewisse Verschlechterung 

eingetreten, was zusammen aber nicht zu einer wesentlich anderen Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit führe, wie sie in der früheren Begutachtung von Dr. C.___ festgehalten 

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worden sei. Bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigten sie eine 70%ige 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 115-29). Die Gutachter Dres. K.___ und L.___ bestätigten die 

Beurteilung der ABI-Gutachter. Sie habe weiterhin Gültigkeit (IV-act. 193-72; vgl. auch 

IV-act. 203-3 oben und IV-act. 203-4). Dieser Würdigung schloss sich RAD-Ärztin Dr. 

F.___ an (Stellungnahme vom 23. Juli 2015, IV-act. 204-2).

3.2  Der Beschwerdeführer bestreitet, dass aus der medizinischen Aktenlage 

geschlossen werden könne, sein Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zum 31. 

Mai 2007 inzwischen anhaltend verbessert (act. G 1, S. 6).

3.2.1      Vorab gilt es zu beachten, dass der vom Versicherungsgericht bis 31. Mai 

2007 als überwiegend wahrscheinlich ausgewiesenen vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

die operative Massnahme vom 23. Juni 2006 (Pfannenwechsel) und die darauffolgende 

postoperative instabile Heilungsphase zu Grunde lag (IV-act. 29-4).

3.2.2      Der orthopädische ABI-Gutachter gelangte gestützt auf eine ausführliche 

Untersuchung und in Auseinandersetzung mit den Vorakten zum Schluss, dass sich auf 

dem Boden von ursprünglich vorwiegend organischen Problemen mittlerweile gewisse 

nichtorganische Komponenten „aufgepfropft“ hätten, die das aktuelle Zustandsbild 

mitbestimmten. Aus rein somatischer Sicht bescheinigte er eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (IV-act. 115-23). Er brachte damit 

zum Ausdruck, dass sich das ursprünglich orthopädisch-somatische Leidensbild 

zurückgebildet und in ein psychisch-syndromales Leiden verschoben hat (siehe auch 

IV-act. 115-29 unten). Die Beurteilung des orthopädischen ABI-Experten wurde von Dr. 

K.___ bestätigt (IV-act. 193-47 f.) Die beiden gutachterlichen Einschätzungen decken 

sich insoweit mit den Vorakten, als bereits die neurologischen Fachpersonen der Klinik 

J.___ mit Bezug auf das lumbospondylogene Syndrom mit linksseitiger Symptomatik 

eine Verbesserung festgestellt hatten (Bericht vom 7. Dezember 2009, IV-act. 115-37; 

vgl. auch den Bericht vom 14. Januar 2010, IV-act. 115-32: „Besserung der 

Beinschmerzen li“) und die orthopädischen Experten der  Klinik J.___ „in 

Zusammenschau der klinischen Befunde“ keinen Interventionsbedarf mehr sahen 

(Bericht vom 10. Dezember 2009, IV-act. 115-34). Eine am 14. Januar 2010 

durchgeführte Facettengelenksinfiltration brachte keinen Erfolg. Der neurologische 

Experte der  Klinik J.___ gelangte zum Schluss, dies spreche eher gegen ein 

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wesentliches spondylogenes Schmerzsyndrom. Zusammenfassend sei die Ursache der 

rechtsbetonten Schmerzen nicht klar (Bericht vom 21. Januar 2010, IV-act. 115-31). Ein 

Hinweis auf eine Verbesserung bildet ferner auch der Umstand, dass anlässlich der 

orthopädischen Konsultation in der Klinik B.___ noch eine „deutliche Atrophie“ vor 

allem der Oberschenkelmuskulatur links festgestellt wurde (IV-act. 115-60), während 

der orthopädische ABI-Experte lediglich noch eine „diskrete Hypotrophie der 

Oberschenkelmuskulatur am linken Bein“ beschrieben (IV-act. 115-22) und des 

Weiteren eine bessere Hüftflexion festgestellt hat (IV-act. 115-24 oben). Insgesamt 

leuchtet es daher ein, dass sich die Arbeitsfähigkeit aus rein somatischer Sicht sowohl 

gemäss der Einschätzung des orthopädischen ABI-Experten als auch gemäss 

derjenigen von Dr. K.___ im Vergleich zum vom Versicherungsgericht beurteilten 

Sachverhalt verbessert hat.

3.2.3      Hinsichtlich des Beginns der Wiedererlangung einer 80%igen Arbeitsfähigkeit 

ist zu beachten, dass auch nach dem 31. Mai 2007 zunächst noch während einer 

längeren Zeit ein instabiler Gesundheitszustand bestanden hat. So wurde dem 

Versicherten zunächst somatischerseits weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigt (Bericht der Klinik B.___ vom 28. Juni 2007, IV-act. 39). Das Hüftleiden 

blieb weitgehend instabil (vgl. Bericht der Klinik J.___ vom 8. Oktober 2008, IV-act. 

83-3 f.) und machte erneute operative Eingriffe erforderlich (Totalprothese-

Wiedereinbau in der Hüfte links am 5. Mai 2009 nach Hüft-Totalprothese-Ausbau am 

20. Februar 2009 mit postoperativer Gidelstone-Hüfte links; Sakralblock „unter BV“ am 

21. Oktober 2009; siehe zum Ganzen den Bericht der Klinik J.___ vom 21. Oktober 

2009, IV-act. 103-5 f.). Der orthopädische ABI-Gutachter wies denn auch zu Recht auf 

die Schwierigkeit einer retrospektiven Einschätzung hin (IV-act. 115-26 unten), weshalb 

mit ihm für die Annahme einer anhaltenden Verbesserung des somatischen 

Gesundheitszustands auf das Datum der Begutachtung (5. Juli 2010, IV-act. 115-2) 

abzustellen ist (IV-act. 115-27 oben; vgl. auch die undatierte Stellungnahme von RAD-

Ärztin Dr. F.___, IV-act. 116-3). Da der Sachverhalt bereits spruchreif erstellt ist, besteht 

kein Anlass für weitere Abklärungen, wie sie der Beschwerdeführer beantragt hat (act. 

G 1, IV Rz 3).

3.3  Sowohl die psychiatrische ABI-Expertin als auch Dr. L.___ haben in umfassender 

Würdigung der Aktenlage und gestützt auf eigene Untersuchungen mit ausführlicher 

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Begründung dargelegt, dass der Beschwerdeführer aufgrund seines psychischen 

Leidens für leidensangepasste Tätigkeiten lediglich über eine 70%ige Arbeitsfähigkeit 

verfügt (IV-act. 115-16 und IV-act. 193-62).

3.4  Gestützt auf die sämtliche Anforderungen für eine beweiskräftige Expertise (siehe 

hierzu BGE 125 V 352 E. 3a) erfüllenden Administrativgutachten ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich der somatische Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers spätestens seit Juli 2010 verbessert hat und seither aus 

polydisziplinärer Sicht eine 70%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

besteht. Der Beschwerdeführer hat denn auch keine substanziierte Mängel gegen die 

gutachterlichen Beurteilungen erhoben, sondern seine Kritik auf die Beurteilung des 

Verlaufs fokussiert (act. G 1, IV Rz 1 ff.). Trotz des fortgeschrittenen Alters des 

Beschwerdeführers (Jahrgang 1956) und der bestehenden qualitativen 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit (siehe hierzu etwa IV-act. 193-71 f.) ist entgegen 

seiner Auffassung (act. G 1, IV Rz 4a) nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen, die verbliebene, immerhin 70%ige Restarbeitsfähigkeit könne auf 

dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht verwertet werden, zumal er 

über einen doch noch recht aktiven Arbeitsalltag verfügt und sich daraus Hinweise auf 

Ressourcen ergeben (Kochen, Autofahren, Handreichungen auf dem Bauernhof des 

Sohns wie etwa Kleinigkeiten aufräumen und „nach dem Rechten“ sehen, IV-act. 

193-53). Ausserdem hat der Beschwerdeführer grosses Interesse im Bereich Computer 

(IV-act. 115-12 unten). Dabei wird nicht verkannt, dass der Beschwerdeführer bei der 

beruflichen Neuorientierung auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit 

lohnwirksamen Schwierigkeiten konfrontiert wird (vgl. hierzu die Bemessung des 

Tabellenlohnabzugs in nachstehender E. 4.2).

4.   

Zu bestimmen bleibt der Invaliditätsgrad im Rahmen eines Einkommensvergleichs (Art. 

16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]).

4.1  Gemäss Art. 16 ATSG richtet sich das Valideneinkommen danach, was eine 

versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Massgebend 

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für das Valideneinkommen ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen 

Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns 

(vorliegend: 1. Mai 2006; siehe E. 4.1 des Entscheids des Versicherungsgerichts vom 4. 

März 2010, IV 2008/222, IV-act. 87-9) hätte verdienen können. Zuletzt hat der 

Beschwerdeführer im Jahr 2004 einen für das Valideneinkommen aussagekräftigen 

Jahresverdienst als Chauffeur von Fr. 58‘222.-- erzielt. Angepasst an die bis 2006 

eingetretene Nominallohnentwicklung resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 59‘372.-- 

(Fr. 58‘222.-- / 1975 x 2014).

4.2  Da der Beschwerdeführer keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht, ist zur 

Bemessung des Invalideneinkommens auf den statistischen Hilfsarbeiterlohn 

abzustellen, der für das Jahr 2006 Fr. 59‘197.-- beträgt (vgl. Anhang 2: 

Lohnentwicklung, IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 

2012). Für eine leidensangepasste Tätigkeit sind erhebliche qualitative 

Einschränkungen zu beachten (nur sehr körperlich leichte Tätigkeiten [max. bis 5 kg]; 

ununterbrochenes Sitzen nicht länger als 30 Minuten möglich; Stehen nur für kurze Zeit 

möglich; keine längeren Gehstrecken und auch keine Überwindung von 

Höhendifferenzen [wie Treppen, Leitern oder Gerüste] möglich; siehe hierzu sowie zu 

den zusätzlichen Einschränkungen bezüglich Zwangspositionen und repetitiven 

Bewegungen bezüglich Hüftgelenk und Wirbelsäule, IV-act. 193-73). Der bis zur 

gesundheitlichen Beeinträchtigung langjährig Schwerarbeit leistende Beschwerdeführer 

leidet des Weiteren aus psychiatrischer Sicht an Beeinträchtigungen der Flexibilität, 

Umstellungs- und Anpassungsfähigkeit (siehe hierzu IV-act. 193-61). Dr. L.___ stellte 

ferner die Fahrtauglichkeit in Frage (IV-act. 193-74). Ferner steht der 1956 geborene 

Beschwerdeführer bereits im fortgeschrittenen Alter und es besteht inzwischen eine 

längere Abwesenheit vom Arbeitsmarkt. Diese Gesichtspunkte lassen selbst auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt lohnwirksame Nachteile erwarten, die insgesamt 

mindestens einen 15%igen Tabellenlohnabzug rechtfertigen. Mangels 

Rentenerheblichkeit kann offen bleiben, ob ein höherer Abzug angemessen wäre.

4.3  Für die Dauer des frühest möglichen Rentenbeginns (1. Mai 2006) bis 5. Juli 2010 

ist von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, womit ein 100%iger 

Invaliditätsgrad resultiert. Danach führt die 70%ige Arbeitsfähigkeit unter 

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Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 15% bzw. 25% zu einem 

Invalideneinkommen von Fr. 35‘222.-- (Fr. 59‘197.-- x 0.7 x 0.85) bzw. Fr. 31‘078.-- (Fr. 

59‘197.-- x 0.7 x 0.75), zu einer Erwerbseinbusse von Fr. 24‘150.-- (Fr. 59‘372.-- - Fr. 

35‘222.--) bzw. Fr. 28‘294.-- (Fr. 59‘372.-- - Fr. 31‘078.--) und damit zu einem 

Invaliditätsgrad von aufgerundet 41% (Fr. 24‘150.-- / Fr. 59‘372.--) bzw. aufgerundet 

48% (Fr. 28‘294.-- / Fr. 59‘372.--). Unter Berücksichtigung der Dreimonatsfrist von Art. 

88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) hat der 

Beschwerdeführer befristet für die Dauer vom 1. Mai 2006 bis 31. Oktober 2010 

Anspruch auf eine ganze Rente und ab 1. November 2010 auf eine Viertelsrente.

5.   

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 30. Januar 2017 in Aufhebung der 

Verfügung vom 15. Dezember 2016 teilweise gutzuheissen und dem Beschwerdeführer 

mit Wirkung ab 1. Mai 2006 bis 31. Oktober 2010 eine ganze Rente und ab 1. 

November 2010 eine Viertelsrente zuzusprechen. Zur Festsetzung der 

Rentenleistungen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen 

(vgl. betreffend quantitative und zeitliche Überklagung das Urteil des Bundesgerichts 

vom 7. Januar 2016, 9C_288/2015, E. 4.2). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier zu 

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beurteilenden Fall erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle (vgl. etwa den Entscheid 

des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 29. Januar 2014, IV 2012/309) 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 15. Dezember 2016 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Mai 2006 bis 31. Oktober 

2010 eine ganze Rente und ab 1. November 2010 eine Viertelsrente zugesprochen. Zur 

Festsetzung der Rentenleistungen wird die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.09.2017
	Art. 28 IVG. Befristeter Anspruch auf ganze Rente mit anschliessendem Anspruch auf eine Viertelsrente. Würdigung Gutachten und Bemessung Vergleichseinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. September 2017, IV 2017/45).

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