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**Case Identifier:** a0bcf0ae-b554-5cf3-9de4-071882e4d778
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.09.2017 B 2015/83
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-83_2017-09-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/83

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.09.2017

Entscheiddatum: 28.09.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
Berufsausübungsbewilligung, Art. 36 Abs. 1 lit. b MedBG.Das 
Geschäftsgebaren des Beschwerdeführers und dessen Verhalten gegenüber 
der Vorinstanz wecken schwere Bedenken hinsichtlich seiner 
Vertrauenswürdigkeit, so dass der Entzug der Bewilligung zur 
Berufsausübung als Zahnarzt gerechtfertigt erscheint (Verwaltungsgericht, 
B 2015/83).

Besetzung

Präsident Eugster, Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg, 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. HSG Christian Bütikofer, Bionstrasse 4, 9015 St. 

Gallen,

gegen

 

Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. 

Gallen,

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Vorinstanz,

 

Gegenstand

Entzug der Berufsausübungsbewilligung als Zahnarzt und Busse

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Mit Verfügung vom 11. Juli 2008 erteilte die Vorinstanz A.Y. die Bewilligung zur 

selbständigen Ausübung des Berufs als Zahnarzt im Kanton St. Gallen (vgl. act. 7/3). 

Am 12. März 2009 informierte Dr. S.M., Kantonszahnarzt, die Vorinstanz darüber, dass 

eine Patientin von A.Y. sich über dessen Behandlung beklagt habe (act. 7/4). A.Y. habe 

ihm in diesem Zusammenhang gestanden, dass er keine Haftpflichtversicherung habe. 

Aufgrund dessen forderte die Vorinstanz eine Kopie der 

Berufshaftpflichtversicherungspolice an (act. 7/5), die ihr am 24. März 2009 zugestellt 

wurde (act. 7/6). Mit Schreiben vom 17. Juni 2011 wurde die Vorinstanz darüber 

informiert, dass Kunden die Rechnungen von A.Y. beanstandeten (act. 7/16). Die 

Beanstandungen wurden als Aufsichtsbeschwerde entgegengenommen und A.Y. zur 

Stellungnahme zugestellt (act. 7/20; 7/23). Vor Eingang seiner Stellungnahme ging eine 

weitere Beanstandung ein (act. 7/24). Auch sie wurde A.Y. zugestellt (act. 7/26). Er 

bezog Stellung (act. 7/29; 7/30.1). Die Stellungnahme von A.Y. im Fall E.W. wurde dem 

Kantonszahnarzt zur Stellungnahme zugestellt (act. 7/30). Dieser nahm seinerseits 

Stellung und wies auf diverse Unregelmässigkeiten hin (act. 7/31). Am 15. November 

2011 informierte die Vorinstanz A.Y. darüber, dass im Rahmen des nun eröffneten 

Disziplinarverfahrens beabsichtigt werde, ihm gegenüber einen Verweis auszusprechen 

(act. 7/35). Am 24. November 2011 nahm A.Y. Stellung. Aufgrund des umstrittenen 

Sachverhalts im Fall von E.W. wurde A.Y. ein Gutachten angekündigt (act. 7/38). Noch 

vor Erteilung des Auftrags für das Gutachten ging eine weitere Aufsichtsbeschwerde 

ein, zu der A.Y. Stellung bezog (act. 7/40; 7/42). Kurz darauf ging eine neue 

Beschwerde ein, welche A.Y. ebenfalls zur Stellungnahme zugestellt wurde (act. 7/43). 

Bald darauf erhielt die Vorinstanz weitere Beschwerden, die A.Y. ebenfalls zur 

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Stellungnahme zugestellt wurden (act. 7/44-47; act. 7/49). Am 27. April 2012 wurde der 

Begutachtungsauftrag betreffend E.W. erteilt (act. 7/48). Die Begutachtung erfolgte am 

30. Mai 2015; mit Schreiben vom 25. Juni 2015 erstattete der Gutachter der Vorinstanz 

Bericht (act. 7/51). Die Begutachtung brachte laut Gutachter Unstimmigkeiten zutage. 

Der Bericht des Gutachters wurde A.Y. zur Stellungnahme zugestellt (act. 7/52). Mit 

Schreiben vom 13. August 2012 beschwerte sich ein weiterer Patient über A.Y. (vgl. 

act. 7/54). A.Y. bezog am 15. August 2012 Stellung zum Gutachten betreffend E.W. 

(act. 7/55). Mit Schreiben vom 11. Februar 2013 stellte die Vorinstanz A.Y. eine neue 

Beschwerde von August 2012 zur Stellungnahme zu (act. 7/57). Gleichzeitig wurde A.Y. 

um die Einreichung diverser Unterlagen gebeten. Am 28. Februar 2013 stellte die 

Vorinstanz A.Y. eine weitere Aufsichtsbeschwerde zu (act. 7/58). Mit Schreiben vom 

28. März 2013 nahm A.Y., vertreten durch die Q. GmbH, Stellung dazu und reichte 

diverse Unterlagen ein (act. 7/64). Mit Verfügung vom 17. April 2013 wurde die 

gegenüber A.Y. am 11. Juli 2008 erteilte Berufsausübungsbewilligung als Zahnarzt bis 

zum rechtskräftigen Abschluss des Disziplinarverfahrens dahingehend eingeschränkt, 

dass ihm untersagt wurde, schulzahnärztliche Tätigkeiten und dabei insbesondere 

Tätigkeiten gemäss Art. 2, 19-22 sowie 32-32ter der Schulzahnpflegeverordnung 

auszuüben (act. 7/65). Einer allfälligen Beschwerde gegen diesen Entscheid wurde die 

aufschiebende Wirkung entzogen. Widerhandlungen gegen die Verfügung würden 

gemäss Art. 292 StGB bestraft. Gegen diese Verfügung erhob A.Y. Beschwerde; die 

Vorinstanz beantragte die Abweisung derselben (act. 7/69-72). Zwischenzeitlich war 

eine weitere Patientenbeschwerde eingegangen, die eine Begutachtung zur Folge hatte 

(act. 7/66-68; act. 7/73-74). Mit Schreiben vom 15. Juli 2013 wurde erneut eine 

Beschwerde eingereicht, die A.Y. zur Stellungnahme zugestellt wurde (act. 7/75-76; 

act. 7/83). Am 22. Juli 2013 schrieb der Präsident des Verwaltungsgerichts die 

Beschwerde (B 2013/91) von A.Y. zufolge Rückzugs ab (act. 7/77). Es gingen weitere 

Patientenbeschwerden ein, zu denen A.Y. Stellung bezog (act. 7/88 ff.). Die Vorinstanz 

stellte A.Y. mit Schreiben vom 17. Januar 2014 die bis zu diesem Zeitpunkt 

aufgelaufenen Akten zu und fasste die Aktenlage zusammen (act. 7/187). Die 

Vorinstanz hielt dabei fest, dass sie die Abklärungen zum Sachverhalt grundsätzlich als 

abgeschlossen erachte. Sie führte aus, dass die Aktenlage darauf hindeute, dass sich 

A.Y. in grossem Stil ungerechtfertigt zulasten seiner Patientinnen und Patienten 

bereichert habe. Als Schulzahnarzt habe er Behandlungen vorgeschlagen bzw. 

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durchgeführt, die nicht indiziert gewesen seien oder für die er nicht qualifiziert sei und 

in welche die Erziehungsberechtigten der Kinder nicht oder mangels ausreichender 

Information nicht gültig hätten einwilligen können. Damit sei nicht nur von 

massgeblichen Verstössen gegen die Berufspflichten, sondern auch von einem 

gänzlichen Fehlen der für eine weitere Berufsausübung erforderlichen 

Vertrauenswürdigkeit seinerseits auszugehen. Angesichts dieser Sachlage werde 

erwogen, ihm die Berufsausübungsbewilligung als Zahnarzt im Kanton St. Gallen zu 

entziehen. Zudem werde erwogen, eine Busse in der Höhe von Fr. 8‘000.– sowie ein 

umfassendes Berufsverbot auszusprechen. Gleichzeitig werde die Ablehnung des 

Betriebsbewilligungsgesuchs vom 15. September 2010 in Erwägung gezogen. A.Y. 

erhielt Gelegenheit, zu den Ausführungen der Vorinstanz Stellung zu nehmen. Er wurde 

ausserdem angehalten, der Vorinstanz Akten zuzustellen. Nach diversen 

Fristerstreckungen nahm A.Y. am 7. April 2014 Stellung (act. 7/222). Er beantragte, 

sämtliche hängigen Aufsichtsbeschwerden gegen ihn zu sistieren, bis sich die 

jeweiligen Beschwerdeführer zur Frage einer Einigung geäussert hätten. Eventualiter 

seien die Beschwerden abzuweisen. In seiner Stellungnahme bemängelte er unter 

anderem gleichzeitig, dass es noch in keinem der Aufsichtsbeschwerdeverfahren zu 

einem Entscheid gekommen sei. Er habe somit keine Gelegenheit gehabt, sich auf 

Basis eines rechtskräftigen Entscheids allenfalls anders zu verhalten. Daraus dürfe ihm 

kein Nachteil erwachsen. Er sei gleich zu behandeln, wie wenn nur eine einzige 

Beschwerde wegen Verletzung des SSO-Tarifs vorläge. Der Zweck von 

Aufsichtsbeschwerden wie auch der daraus resultierenden Massnahmen liege gerade 

in der Wiederherstellung der Beachtung von allenfalls nicht genügend beachteten oder 

nicht richtig angewandten Regeln. Dieser Zweck werde vereitelt, wenn Verfahren so 

lange dauerten. Der Rechtsunterworfene könne ein Fehlverhalten nicht erkennen und 

sich auch nicht danach richten. Er sei angesichts der Vielzahl der auf ihn 

hereinprasselnden Aufsichtsbeschwerden administrativ überfordert gewesen. Dass in 

einer solchen Ausnahmesituation eine ordnungsgemäss bestehende 

Haftpflichtversicherung zu spät gemeldet werde, sei vielleicht nachvollziehbar. 

Rechtsstreitigkeiten mit dem Verkäufer der Praxis hätten dazu geführt, dass er 

administrativ herausgefordert gewesen sei und Rechnungen nicht unmittelbar nach der 

Behandlung gestellt habe. Der SSO-Tarif sei nicht allgemein verbindlich und er sei nicht 

Mitglied der SSO. Ohne Mitglied zu sein, habe er keine Möglichkeit gehabt, sich oder 

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Mitarbeitende betreffend die Anwendung des SSO-Tarifs ausbilden zu lassen. Die 

Angaben von Dritten hätten sich als falsch herausgestellt. Angesichts der gesamten 

Anzahl der Behandlungen sei die Anzahl der eingegangenen Aufsichtsbeschwerden 

verschwindend klein. Er habe sich entschlossen, die seit der ersten 

Aufsichtsbeschwerde angefallenen Rechnungen einer Überprüfung zu unterziehen und 

sie allenfalls freiwillig anzupassen. Für diesen aufwändigen Prozess brauche er Zeit. Er 

rechne damit, dass er bis mindestens Oktober 2014 damit beschäftigt sei, die 

Rechnungen zu prüfen. Dazu habe er sich personell verstärken müssen. Denn er habe 

sich von einer Angestellten aufgrund eines Vertrauensbruchs schwerwiegender Natur 

rasch trennen müssen. Diese Angestellte stehe in einer engen Beziehung zu zwei 

Aufsichtsbeschwerdeführern (einmal Nachbar; einmal nicht näher bezeichnet). Das 

gesamte familiäre Umfeld eines dieser beiden Aufsichtsbeschwerdeführer versuche 

nun, ihn zu diskreditieren. Er werde den Aufsichtsbeschwerdeführern 

Vergleichsangebote unterbreiten. Er verfüge über alle notwendigen Fähigkeiten zur 

Vornahme auch kieferorthopädischer Behandlungen. In der Folge reichte A.Y. trotz 

entsprechender Aufforderung und trotz Praxismanagerin gewisse Patientenakten nicht 

ein (act. 7/256 S. 1 m.w.H.). Die Vorinstanz erachtete dieses Verhalten als Verletzung 

der Mitwirkungspflichten, die seine Vertrauenswürdigkeit weiter beeinträchtige. Die 

Vorinstanz verwies in ihrem Schreiben vom 27. August 2014 überdies auf eine 

Inspektion am 26. August 2014, an welcher der Kantonszahnarzt teilgenommen habe. 

Die Überprüfung des Terminkalenders bzw. des Praxishandbuches anlässlich dieser 

Inspektion habe ergeben, dass A.Y. den ganzen August 2014 über Patientinnen und 

Patienten behandelt habe, obschon er gemäss Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 

5. August 2014 zu 100% arbeitsunfähig geschrieben gewesen sei. Aufgrund dieser 

Sachlage müsse davon ausgegangen werden, dass A.Y. die Vorinstanz absichtlich 

über seinen Gesundheitszustand zu täuschen versucht habe, um eine weitere 

Fristverlängerung zu erhalten. Überdies seien zahlreiche abgelaufene Medikamente 

entdeckt und die Hygiene als mangelhaft bewertet worden. Zudem habe man 

festgestellt, dass A.Y. eine Lernende beschäftigt habe, ohne dass für diese eine 

ausgebildete Dentalassistentin verantwortlich sei. Die Berichte des Kantonszahnarztes 

und des Kantonsapothekers wurden A.Y. mit Schreiben vom 16. September 2014 zur 

Stellungnahme zugestellt (act. 7/263). Mit Schreiben vom 26. September 2014 nahm 

der anwaltlich vertretene A.Y. Stellung und beklagte die kurze Frist, die ihm zur 

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Stellungnahme angesetzt worden war sowie die „praxiswidrige Bezeichnung der 

entsprechenden Frist als letztmalig“ (act. 7/264). Damit wolle man ihm den Anspruch 

auf das rechtliche Gehör verkürzen. Dazu habe er keinen Anlass gegeben. Im 

Wiederholungsfalle behalte er sich rechtliche Schritte gegen dieses Vorgehen vor. Es 

zeige einmal mehr, dass das Verdikt gegen ihn längst feststehe. Er habe dem 

Kantonsapotheker dargelegt, welche Medikamente er abgebe und welche nicht. Dass 

er keine Bewilligung zur Führung einer Privatapotheke habe, liege daran, dass dieses 

Erfordernis erst seit dem 1. Januar 2014 aktuell geworden sei. Ein entsprechendes 

Gesuch habe er gestellt. Er sei sich sicher, dass er nicht der einzige Zahnarzt im 

Kanton sei, dessen Gesuch noch hängig sei. Die wenigen Medikamente, die er 

abgegeben habe, habe er durchwegs genau zu den vom Lieferanten empfohlenen 

Preisen abgegeben. Er gebe nur dann Medikamente ab, wenn er damit den 

Patientinnen und Patienten am Wochenende oder spät nachts den Gang zur 

Notfallapotheke ersparen könne. Derzeit gebe er keine Medikamente mehr ab, sondern 

stelle Rezepte aus. Seine Aufbewahrung der Medikamente sei praxiserprobt und 

ausreichend. Der Kühlschrank funktioniere einwandfrei. Die anderen, völlig 

nebensächlichen Dinge, welche der Kantonsapotheker moniert habe, würden 

vorgenommen bzw. besorgt. Es sei in keinem Fall zu einer Gefährdung von 

Patientinnen oder Patienten gekommen. Er führe keine Sofortimplantationen aus und 

sterilisiere das Besteck jeweils unmittelbar vor dessen Einsatz. Es werde staubdicht im 

Schrank aufbewahrt. Die Hygienemassnahmen würden lückenlos durchgeführt, seien 

aber nicht lückenlos dokumentiert worden. Dies werde korrigiert. Zu Gefährdungen sei 

es nie gekommen. Der Lehrvertrag der Lernenden sei vom Amt für Berufsbildung 

bewilligt worden. Es werde bestritten, dass die Ordnung und Sauberkeit in den 

Behandlungsräumen nicht gut sei. Die Verwertbarkeit der heimlich erstellten 

Fotographien eines Buches bestreite er. Wenn im Bericht des Kantonszahnarztes 

moniert werde, seine Weiterbildung müsse überprüft werden, zeige dies, mit welcher 

Akribie man Belastungen zu konstruieren versuche. Der Kantonszahnarzt stelle sich mit 

seinem Verhalten nicht mehr als neutraler Gutachter dar. A.Y. beantragte, die diversen 

Gutachten des Kantonszahnarztes aus dem Recht zu weisen und die Begutachtung 

durch eine Fachperson nachzuholen, die sich den Dingen in Unabhängigkeit und 

Objektivität widmen könne.

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B. Mit Verfügung vom 8. Mai 2015 entzog die Vorinstanz A.Y. die 

Berufsausübungsbewilligung und auferlegte ihm eine Busse in Höhe von Fr. 8‘000.– 

(act. 2 S. 86). A.Y. wurde angewiesen, den Betrieb seiner Praxis an der K.-Strasse 00 in 

X. einzustellen und Auskündungen zu entfernen bzw. unterlassen, die auf eine Tätigkeit 

im Kanton St. Gallen hinweisen. A.Y. wurde angedroht, dass die Einrichtung wenn 

nötig mit polizeilicher Hilfe und auf seine Kosten geschlossen und geräumt werde. 

Zudem wurde er verpflichtet, alle ihm bekannten Patientenfälle, bei denen eine Haftung 

nicht zum Vornherein ausgeschlossen werden könne, ohne Verzug der zuständigen 

Berufshaftpflichtversicherung zu melden. Sollte er dieser Verpflichtung nicht 

nachkommen, werde die Vorinstanz ermächtigt, der Haftpflichtversicherung die 

notwendigen Angaben herauszugeben. Widerhandlungen gegen die Verfügung würden 

gemäss Art. 292 StGB mit Busse bestraft. Ihm wurde eine Gebühr von Fr. 5‘000.– 

auferlegt. Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

C. Mit Eingabe vom 15. Mai 2015 erhob A.Y. beim Verwaltungsgericht Beschwerde 

gegen die obgenannte Verfügung (act. 1). Er beantragte die vollumfängliche Aufhebung 

der Verfügung der Vorinstanz und den vollständigen Verzicht auf den Erlass von 

Disziplinarmassnahmen unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der 

Vorinstanz (act. 1 S. 2). Eventualiter beantragte er die Reduktion der auferlegten Busse 

auf maximal Fr. 1‘000.– sowie geeignete Auflagen zur Sicherstellung, dass er unter 

Anwendung des SSO-Tarifs abrechne. Überdies beantragte er, der Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen. Mit Schreiben vom 18. Mai 2015 wurde die 

Vorinstanz zur Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung aufgefordert 

(act. 4). Die Vorinstanz beantragte am 9. Juni 2015, der Beschwerde sei die 

aufschiebende Wirkung nicht zu erteilen (act. 6). Mit Schreiben vom 7. August 2015 

teilte die Vorinstanz dem Verwaltungsgericht mit, dass Hinweise vorliegen würden, 

wonach der Beschwerdeführer trotz Entzugs der aufschiebenden Wirkung der 

Beschwerde die Weiterbehandlung eines Patienten geplant habe (act. 11). In der 

Beschwerdeergänzung vom 8. September 2015 beantragte der Beschwerdeführer neu 

eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz, unter Erteilung von Auflagen 

zur Gewährleistung der Verfahrensrechte des Beschwerdeführers im nachfolgenden 

Verfahren und unter Anordnung eines unabhängigen Gutachtens über die 

Abrechnungspraxis des Beschwerdeführers (act. 16 S. 2). Erweitert wurden die 

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Rechtsbegehren zudem um geeignete Auflagen für die Dauer des Verfahrens, ohne 

dass die Art dieser Auflagen spezifiziert wurde.

Mit Verfügung vom 14. September 2015 lehnte es der Präsident des 

Verwaltungsgerichts ab, dem Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde zu entsprechen (act. 19). Dies wurde im Wesentlichen damit 

begründet, dass der Entzug der aufschiebenden Wirkung durch die Vorinstanz 

verhältnismässig sei. Die sofortige Wirksamkeit des von der Vorinstanz 

ausgesprochenen Berufsausübungsverbots erscheine zur Wahrung der öffentlichen 

Gesundheit und von Treu und Glauben im Geschäftsverkehr geeignet. Eine gleich 

geeignete, aber mildere Massnahme zur Erreichung des angestrebten Erfolgs sei nicht 

ersichtlich. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung wiege für den Beschwerdeführer 

zwar schwer, sei aber angesichts der angestrebten Ziele (Wahrung der öffentlichen 

Gesundheit und von Treu und Glauben im Geschäftsverkehr) zumutbar, da der Entzug 

zu den angestrebten Zielen in einem vernünftigen Verhältnis stehe.

Die Beschwerdeergänzung wurde der Vorinstanz am 29. September 2015 zur 

Vernehmlassung zugestellt (act. 23). Mit Schreiben vom 16. November 2015 beantragte 

die Vorinstanz die Abweisung der im Rahmen der Beschwerdeergänzung gestellten 

Anträge (act. 26). Die Vernehmlassung der Vorinstanz wurde dem Beschwerdeführer 

am 17. November 2015 zur Stellungnahme zugestellt (act. 28). Mit Stellungnahme vom 

15. Dezember 2015 hielt dieser an seinen Rechtsbegehren fest (act. 33).

D. Am 2. August 2016, am 23. Dezember 2016, am 25. Januar 2017 und am 7. Februar 

2017 überliess die Vorinstanz dem Verwaltungsgericht Unterlagen betreffend weitere 

Aufsichtsbeschwerden betreffend den Beschwerdeführer (act. 35-39, 41 und 42). Dazu 

äusserte sich der Beschwerdeführer nicht mehr.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

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2. Für die selbständige Ausübung eines universitären Medizinalberufs bedarf es einer 

Bewilligung des Kantons, auf dessen Gebiet der Medizinalberuf ausgeübt wird (Art. 43 

des Bundesgesetzes über die universitären Medizinalberufe [Medizinalberufegesetz; 

SR 811.11, MedBG] in Verbindung mit Art. 43 Abs. 1 lit. a des Gesundheitsgesetzes, 

sGS 311.1, GesG). Gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. c GesG ist das Gesundheitsdepartement 

zur Erteilung und zum Entzug solcher Bewilligungen zuständig. Die selbständige 

Ausübung der medizinischen Berufe richtet sich nach der Bundesgesetzgebung über 

die Medizinalberufe (Art. 44 Abs. 1 GesG). Die Erteilung der Bewilligung setzt unter 

anderem voraus, dass ein Gesuchsteller vertrauenswürdig ist sowie physisch und 

psychisch Gewähr für eine einwandfreie Berufsausübung bietet (Art. 36 Abs. 1 lit. b 

MedBG).

2.1. Der Begriff der Vertrauenswürdigkeit ist auslegungsbedürftig. In der Botschaft zum 

MedBG wird der Begriff mit „gut beleumdet bzw. allgemein vertrauenswürdig“ 

beschrieben (BGer 2C_504/2014 vom 13. Januar 2015 E. 3.4, mit Verweis auf BBl 2005 

173, Ziff. 2.6 S. 226 zu Art. 36 E-MedBG). Laut Bundesgericht besteht der 

Schutzzweck dieses Erfordernisses nicht nur im unmittelbaren Wohl einzelner 

Patientinnen und Patienten, sondern auch darin, deren kollektives Vertrauen zu 

rechtfertigen bzw. erhalten (BGer 2C_879/2013 vom 17. Juni 2014 E. 4.4). Die 

vertrauenswürdige Ausübung der medizinischen Tätigkeit setzt deshalb voraus, dass 

der Bewilligungsinhaber in der Lage ist, einen Praxisbetrieb verantwortungsvoll zu 

führen (BGer 2C_879/2013 vom 17. Juni 2014 E. 4.4). Für die Beurteilung der 

Vertrauenswürdigkeit ist daher auch jedes Verhalten massgebend, das mit den 

unternehmerischen Funktionen im Zusammenhang steht, soweit es Auswirkungen auf 

das öffentliche Gesundheitswesen haben kann (BGer 2C_879/2013 vom 17. Juni 2014 

E. 4.4). Praxisgemäss muss die Vertrauenswürdigkeit nicht nur im Verhältnis des 

Bewilligungsinhabers zu den Patientinnen und Patienten, sondern auch zu den 

Gesundheitsbehörden vorliegen (BGer 2C_879/2013 vom 17. Juni 2014 E. 4.5; BGer 

2C_68/2009 vom 14. Juli 2009 E. 5). Die Vertrauenswürdigkeit kann etwa durch 

wiederholtes Widersetzen gegen deren Anordnungen, falsche Angaben oder 

Vertuschen unrechtmässigen Handelns schwer beeinträchtigt werden (BGer 

2C_848/2009 vom 11. Mai 2010 E. 3.4). Sodann kann die bewilligungslose Aufnahme 

einer bewilligungspflichtigen Tätigkeit zurecht Bedenken hinsichtlich der 

Vertrauenswürdigkeit wecken (BGer 2P.159/2003 vom 29. September 2003 E. 4.3.2.1). 

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Der Verlust der Vertrauenswürdigkeit kann aus der Verletzung von Berufspflichten 

resultieren, muss dies aber nicht (vgl. BGer 2C_504/2014 vom 13. Januar 2015 E. 3.3). 

An die Vertrauenswürdigkeit sind hohe Anforderungen zu stellen (vgl. BGer 

2C_879/2013 vom 17. Juni 2014 E. 4.5; 2P.231/2006 vom 10. Januar 2007 E. 9.2). Die 

Bewilligung wird gemäss Art. 38 MedBG entzogen, wenn ihre Voraussetzungen nicht 

mehr erfüllt sind oder nachträglich Tatsachen festgestellt werden, aufgrund derer sie 

hätte verweigert werden müssen (vgl. dazu W. Fellmann, in: Ayer/Kieser/Poledna/

Sprumont, Kommentar zum Medizinalberufegesetz, Basel 2009, N 37 zu Art. 40 

MedBG). Der begründete Entzug der Bewilligung infolge mangelnder 

Vertrauenswürdigkeit stellt keine Verletzung der Wirtschaftsfreiheit dar (VerwGE B 

2015/79 vom 20. Dezember 2016 E. 4.1 mit Hinweis auf weitere Judikatur).

2.2. Personen, die einen universitären Medizinalberuf selbständig ausüben, haben 

gemäss Art. 40 MedBG verschiedene Berufspflichten. Bei Verletzung der 

Berufspflichten, der Vorschriften des MedBG oder von Ausführungsbestimmungen zum 

MedBG kann die Aufsichtsbehörde gestützt auf Art. 43 Abs. 1 MedBG die folgenden 

Disziplinarmassnahmen anordnen: Verwarnung (lit. a); Verweis (lit. b); Busse bis zu 

Fr. 20‘000.– (lit. c); Verbot der selbständigen Berufsausübung für längstens sechs 

Jahre, befristetes Verbot (lit. d); definitives Verbot der selbständigen Berufsausübung 

für das ganze oder einen Teil des Tätigkeitsspektrums (lit. e). Die 

Disziplinarmassnahmen knüpfen an die schuldhafte Verletzung von Berufspflichten 

gemäss MedBG an. Die disziplinarische Verantwortlichkeit setzt entweder Vorsatz oder 

Fahrlässigkeit voraus. An die Sorgfaltspflicht wird ein objektiver Massstab gelegt. 

Verlangt wird die durchschnittliche Sorgfalt, die in guten Treuen verlangt werden darf 

und muss, wobei die Beweislast der Disziplinarbehörde obliegt (T. Poledna, in: Ayer/

Kieser/Poledna/Sprumont, a.a.O., N 3 zu Art. 40 MedBG).

3. Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer diverse Verstösse gegen die 

Berufspflichten vor. Überdies wirft sie dem Beschwerdeführer vor, er sei nicht 

vertrauenswürdig bzw. biete bei der Berufsausübung keine Gewähr für ein integres 

persönliches Verhalten. Sie erachtet es daher als gerechtfertigt, dem Beschwerdeführer 

die Berufsausübungsbewilligung als Zahnarzt zu entziehen und ihm eine Busse in Höhe 

von Fr. 8‘000.– aufzuerlegen. Der Beschwerdeführer lehnt diese Massnahmen ab. Die 

Massnahmen sind im Folgenden zu prüfen.

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Vorliegend räumt der Beschwerdeführer selbst ein, administrativ herausgefordert bzw. 

sogar überfordert (gewesen) zu sein (Rechtsstreitigkeiten mit dem Verkäufer der Praxis; 

Vielzahl der auf ihn hereinprasselnden Aufsichtsbeschwerden). Er anerkennt, wegen 

der Rechtsstreitigkeiten mit dem Verkäufer der Praxis in verschiedenen Fällen nicht 

unmittelbar nach der Behandlung Rechnungen gestellt zu haben. Aus demselben 

Grund habe er auch die Haftpflichtversicherung zu spät gemeldet. Der 

Beschwerdeführer liess es also zugestandenermassen am verantwortungsvollen 

Umgang mit administrativen Aufgaben fehlen. Welche Gründe er dafür anführt, ist 

unerheblich. Die bundesgerichtliche Praxis setzt nämlich voraus, dass der 

Bewilligungsinhaber immer und unter allen äusseren Umständen in der Lage ist, einen 

Praxisbetrieb unabhängig von den Rahmenbedingungen verantwortungsvoll zu führen. 

Das Bundesgericht schränkt dieses Erfordernis in keiner Art und Weise ein (BGer 

2C_879/2013 vom 17. Juni 2014 E. 4.4). Berücksichtigt man ausserdem, dass das 

Bundesgericht hohe Anforderungen an die Vertrauenswürdigkeit stellt, so ist davon 

auszugehen, dass die zugestandene administrative Überforderung ausreicht, damit die 

Gesundheitsbehörden ihr Vertrauen gegenüber dem Beschwerdeführer zu Recht 

verlieren durften, dies insbesondere unter Berücksichtigung der im Vergleich mit 

anderen Bewilligungsinhabern hohen Anzahl an Aufsichtsbeschwerden (ob diese 

gemessen an der Gesamtzahl der Behandlungen des Beschwerdeführers hoch ist, ist 

dabei nicht ausschlaggebend; der Beschwerdeführer spricht selbst von einer Vielzahl 

von Aufsichtsbeschwerden). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer einräumt, 

Hygienemassnahmen nicht lückenlos dokumentiert zu haben. Überdies bestreitet er 

nicht, im August 2014 Patientinnen und Patienten behandelt zu haben, obwohl er 

gemäss Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 5. August 2014 arbeitsunfähig geschrieben 

gewesen sei. Er bestreitet einzig die Verwertbarkeit des Beweismittels für diese 

Behauptung der Vorinstanz (Photographie des Terminkalenders bzw. 

Praxishandbuches). Es ist daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im 

August 2014 Patientinnen und Patienten behandelte. Das Geschäftsgebaren des 

Beschwerdeführers und dessen Verhalten gegenüber der Vorinstanz wecken damit 

zurecht schwere Bedenken hinsichtlich seiner Vertrauenswürdigkeit, so dass der 

Entzug der Bewilligung unter diesem Aspekt gerechtfertigt erscheint.

4. Dass angesichts dieser Bedenken überprüft wurde, ob dem Beschwerdeführer auch 

andere Verfehlungen nachgewiesen werden können, überrascht nicht und kann der 

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Vorinstanz nicht zum Nachteil gereichen bzw. den Kantonszahnarzt Dr. S.M. nicht in 

seiner Unbefangenheit beeinträchtigen. Im Übrigen führte der Beschwerdeführer keine 

weiteren Gründe dafür an, warum der Kantonszahnarzt Dr. S.M. befangen sein sollte. 

Es ist somit davon auszugehen, dass dessen Beurteilung in Bezug auf die 

eingegangenen Aufsichtsbeschwerden korrekt ist und der Beschwerdeführer 

Berufspflichten verletzt hat.

4.1. Der Beschwerdeführer macht nun geltend, dass bisher kein rechtskräftiger 

Entscheid betreffend eine Aufsichtsbeschwerde ergangen sei und er keine Gelegenheit 

gehabt habe, sich auf Basis eines solchen Entscheids allenfalls anders zu verhalten. Er 

hat sich aber offenbar gleichzeitig dennoch entschlossen, die seit der 

ersten Aufsichtsbeschwerde angefallenen Rechnungen zu überprüfen und allenfalls 

freiwillig anzupassen. Eine solche Vorgehensweise wäre ihm seit Eingang der 

ersten Aufsichtsbeschwerde möglich und bereits damals angezeigt gewesen.

4.2. Der Beschwerdeführer macht im Hinblick auf das Verfahren geltend, dass ihm das 

rechtliche Gehör nicht ausreichend gewährt worden sei, da eine Frist für eine 

Stellungnahme als letztmalig bezeichnet worden sei, obschon dies praxisgemäss nicht 

der Fall sei (act. 7/264). Aus Art. 29 Abs. 2 BV der Bundesverfassung (SR 101, BV) 

ergibt sich in Bezug auf das rechtliche Gehör, dass die Behörde die Vorbringen des 

vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hört, prüft und in der 

Entscheidfindung berücksichtigt. Für die Frage des Äusserungsrechts und der Fristen 

für Stellungnahmen wird deshalb gefordert, dass einer Partei eines 

Verwaltungsverfahrens eine angemessene Frist zur Stellungnahme einzuräumen ist 

(vgl. Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des 

Bundes, 3. Aufl. 2013, S. 187). Wann eine Frist angemessen ist, bestimmt sich nach 

dem konkreten Einzelfall und vor allem nicht nach der ursprünglich angekündigten, 

sondern der schlussendlich gewährten Frist (unter Berücksichtigung abgelehnter 

Fristerstreckungsgesuche). Selbst wenn also die Vorinstanz eine Frist „praxiswidrig […] 

als letztmalig“ bezeichnet hätte, hätte sie das rechtliche Gehör nur verletzt, wenn die 

angesetzte Frist nicht angemessen gewesen wäre und der Beschwerdeführer ein 

Gesuch um Fristerstreckung gestellt hätte und dies abgelehnt worden wäre. Die zweite 

Voraussetzung (Gesuch um Fristerstreckung, das abgelehnt wurde) wird nicht 

behauptet und ist damit nicht erfüllt.

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4.3. Auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht kann der Vorinstanz damit nichts 

vorgeworfen werden.

5. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit gebietet, dass eine 

Grundrechtseinschränkung zur Erreichung des angestrebten Ziels geeignet, notwendig 

und für die betroffene Person zumutbar ist (BGE 139 I 218 E. 4.3). Der Zweck, welcher 

Art. 36 und 38 MedBG zu Grunde liegt, besteht hauptsächlich im Schutz der Patienten, 

mittelbar aber auch im Schutz des Gesundheitssystems, weil die Qualität der 

Leistungserbringer (zusammen mit anderen Faktoren) die Effizienz des Systems 

sicherstellt (J. Dumoulin, in: Ayer/Kieser/Poledna/Sprumont [Hrsg.], a.a.O., Rz. 4 zu 

Art. 38 MedBG).

5.1. Was die Eignung der Bewilligungsverweigerung zur Erreichung des Regelungsziels 

betrifft, ist diese zweifelsohne zu bejahen. Denn durch die Massnahme wird ein 

(weitergehender) Schaden am Gesundheitssystem verhindert. Die darüber hinaus 

ausgesprochene Busse dürfte zudem präventiv wirken, sollte der Beschwerdeführer 

andernorts als Zahnarzt tätig sein oder sein wollen, und damit dem Schutz der 

Patientinnen und Patienten dienen.

5.2. Was die Erforderlichkeit der Massnahme betrifft, wäre eine mildere Massnahme 

vorliegend nicht zielführend, da der Vorinstanz das Vertrauen in den Beschwerdeführer 

zurecht fehlt. Deshalb ist nicht ersichtlich, welche mildere Massnahme als die 

Verweigerung der Berufsausübungsbewilligung zur Verfügung stünde. Insbesondere 

steht ein zeitlich beschränktes Berufsverbot nicht zur Diskussion, da beim 

Beschwerdeführer mit der fehlenden Vertrauenswürdigkeit im Kontakt mit der 

Vorinstanz eine Grundvoraussetzung für die Berufsausübung nicht gegeben ist und 

eine allfällige Wiederherstellung dieser Vertrauenswürdigkeit angesichts der 

dargelegten Umstände nicht absehbar ist. Es kommt hinzu, dass auch während dem 

laufenden Verfahren ständig neue Patientenbeschwerden gegen den Beschwerdeführer 

aktenkundig geworden sind und dass sich der Beschwerdeführer nicht an die 

Verfügung der Vorinstanz gehalten hat, obwohl seiner Beschwerde die aufschiebende 

Wirkung entzogen worden war.

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Unter einem anderen Aspekt ist die Erforderlichkeit der Busse zu beurteilen. Sie stellt in 

Bezug auf die Berufspflichten eine mildere Massnahme dar als ein 

Berufsausübungsverbot, aber eine schwerere als etwa ein Verweis. Nachdem die 

Vorinstanz dem Beschwerdeführer zunächst einen Verweis angekündigt hatte und 

angesichts der sich häufenden Anhaltspunkte für Verletzungen der Berufspflichten 

schliesslich eine Busse androhte, erscheint eine solche unter dem Aspekt der 

Erforderlichkeit der Massnahme ebenfalls angezeigt.

5.3. Der Entzug der Bewilligung unter Auferlegung einer Busse ist zumutbar, denn das 

öffentliche Interesse am Schutz der Patientinnen und Patienten sowie an einem 

intakten Gesundheitswesen ist höher zu gewichten als das private Interesse des 

Beschwerdeführers, im Kanton St. Gallen weiterhin als Zahnarzt praktizieren zu dürfen 

bzw. keine Busse auferlegt zu bekommen.

5.4. Die angefochtenen Anordnungen erweisen sich deshalb als verhältnismässig.

6. Die Beschwerde ist aus diesen Gründen abzuweisen.

7. (…).

(…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens in 

Höhe von Fr. 5‘000.–, unter Verrechnung des von ihm geleisteten Kostenvorschusses 

in gleicher Höhe.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

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Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
	Berufsausübungsbewilligung, Art. 36 Abs. 1 lit. b MedBG.Das Geschäftsgebaren des Beschwerdeführers und dessen Verhalten gegenüber der Vorinstanz wecken schwere Bedenken hinsichtlich seiner Vertrauenswürdigkeit, so dass der Entzug der Bewilligung zur Berufsausübung als Zahnarzt gerechtfertigt erscheint (Verwaltungsgericht, B 2015/83).

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		2025-07-19T06:56:29+0200
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