# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e822b253-1073-5ccc-9a0f-a5b3d15005a4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.10.2008 IV 2007/509
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-509_2008-10-28.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/509

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 28.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 28.10.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Anpassung einer Dreiviertelsrente nach oben für eine 
befristete Zeit auf Gesuch hin infolge einer vorübergehenden 
Verschlechterung und gleichzeitige anschliessende Herabsetzung auf eine 
halbe Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 28. Oktober 2008, IV 2007/509).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 28. Oktober 2008

in Sachen

V.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner, Paradiesstrasse 4,

9030 Abtwil SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

A.a  Die 1957 geborene V.___ meldete sich erstmals am 11./18. Mai 1998 zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung an. Nach Angaben von Dr. med. A.___, 

Allgemeine Medizin FMH, vom 7. November 1996 (UV-Arztbericht; act. 2-13/21) hatte 

sie sich am 30. September 1996 eine Kopfkontusion, eine HWS-Distorsion und eine 

Schulterkontusion rechts zugezogen. Im IV-Arztbericht vom 3. Juli 1998 (act. 2-1 f./21) 

gab Dr. A.___ bekannt, die Versicherte könne angesichts ihres Rückenleidens seit dem 

30. September 1996 ihre Teilzeitheimarbeit nicht mehr ausführen (Pensum von ca. 

50 %). Dies insbesondere, weil die Mutter von vier Kindern (geb. 1978, 1982, 1984 und 

1988) noch den Haushalt besorge. Sie sei daher als Hausfrau und als Schneiderin 

(Heimarbeit) zu 50 % arbeitsunfähig. Die Rheuma- und Rehabilitationsklinik Zurzach 

benannte im Gutachten vom 11. November 1998 (act. 10) als Diagnosen: (erstens) 

chronisches tendomyotisches Panvertebral-Syndrom, bei zervikoradikulärem Reiz- und 

sensorischem Ausfallsyndrom C6 rechts bei mediolateraler Diskushernie C5/6 mit 

foraminaler Kompression rechts, Wirbelsäulen-Fehlhaltung, -Fehlform und muskuläre 

Dysbalance, Status nach HWS-Trauma 9/96, degenerativen Veränderungen der 

Wirbelsäule (HWS-Spondylose, Osteochondrose L5/S1, LWS-Spondylarthrose), 

anamnestisch medialer Diskusprotrusion L4/5, Hemisakralisation L5 rechts, und 

sekundärer Fibromyalgie, (zweitens) Periarthropathia humero-scapularis rechts, und 

(drittens) Adipositas (BMI 37.5 kg/m ). Der Versicherten sei die ursprüngliche Tätigkeit 

als Schneiderin in Heimarbeit nicht zumutbar. Als Hausfrau sei sie zu 50 % 

arbeitsfähig. In einer leichten, rückenadaptierten Tätigkeit mit Wechselbelastungen und 

unter Vermeidung von repetitiven Bewegungen sei eine 50-prozentige Arbeitsfähigkeit 

durchaus gegeben. Der IV-Berufsberater berichtete am 2. Februar 1999 (act. 13), die 

Versicherte habe mitgeteilt, sie habe sich am 25. November 1998 wegen übermässigen 

Schmerzen notfallmässig einem operativen Eingriff (HWS) unterzogen. Seither hätten 

sich ihre permanenten Kopfschmerzen merklich gelindert, die übrigen Beschwerden im 

rechten Schulter- und im Rückenbereich aber seien gleich geblieben. Noch immer 

könne sie weder lange Zeit sitzen noch stehen. Der Berufsberater ermittelte ein 

2

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

jährliches Valideneinkommen der Versicherten als Küchengehilfin von Fr. 40'950.--, 

denn die Versicherte habe drei Tage vor dem Unfall eine solche Stelle angenommen 

gehabt. Das Invalideneinkommen mache gestützt auf den Tabellenlohn und unter 

Berücksichtigung eines Abzugs von 25 % jährlich Fr. 14'962.-- aus. Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach der Versicherten 

mit Verfügungen vom 12. April 1999 (act. 21) und Wirkung ab dem 1. September 1997 

eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 63 % zu. Ein hiergegen 

erhobener Rekurs wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 3. Juli 

2001 abgewiesen.

A.b In einem Fragebogen für Rentenrevision hatte die Versicherte am 28. Februar 2001 

angegeben, ihr Gesundheitszustand habe sich verschlimmert. Sie habe mehr (Rücken- 

und Kopf-) Schmerzen. Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, befürwortete am 

7. November 2001 (bei verschlechtertem Zustand) eine medizinische Abklärung. Die 

Rheuma- und Rehabilitationsklinik Zurzach berichtete im Gutachten vom 31. Januar 

2002 (act. 38), nach der Operation vom 25. November 1998 sei es während etwa eines 

halben Jahres deutlich besser gewesen, dann sei es wieder zu einer Zunahme der 

Beschwerden gekommen. Es lasse sich nun im Bereich des rechten Armes keine 

eindeutige radikuläre Symptomatik mehr objektivieren. Insgesamt liege ein im Vergleich 

zu November 1998 im Wesentlichen unverändertes Zustandsbild vor. Eine leichte, 

rückenadaptierte Tätigkeit mit Wechselbelastungen und unter Vermeidung von 

stereotyp-repetitiven Bewegungen sei der Versicherten halbtags zumutbar. Die 

Diagnosen lauteten: (erstens) chronisches tendomyotisches Panvertebral-Syndrom, bei 

zervikospondylogenem Syndrom bei Status nach Cloward-Operation 25.11.1998 

wegen mediolateraler Diskushernie C5/6 rechts, Wirbelsäulenfehlhaltung/-fehlform und 

muskulärer Dysbalance, Status nach HWS-Trauma 9/96, bei lumbospondylogenem 

Syndrom rechtsbetont mit Hemisakralisation L5 rechts mit Nearthrose und mit 

Osteochondrose L5/S1, und sekundärer Fibromyalgie, (zweitens) Periarthropathia 

humero-scapularis tendopathica rechts, (drittens) Diabetes mellitus Typ 2 und (viertens) 

Adipositas. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle teilte der damaligen 

Rechtsvertreterin der Versicherten am 8. März 2002 mit, die Überprüfung des 

Invaliditätsgrades habe keine rentenbeeinflussende Änderung ergeben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.c  Im Revisionsformular vom 2. April 2004 erklärte die Versicherte, ihr Zustand habe 

sich seit Juli 1999 verschlechtert. Sie habe vermehrt Schmerzen an Hals und 

Wirbelsäule und an der rechten Schulter und in den Beinen. Dr. med. C.___, Allgemeine 

Medizin FMH, teilte am 3. April 2004 mit, der Zustand sei stationär. Es sei neu auch 

eine lumboradikuläre Symptomatik mit degenerativen Veränderungen und Diskushernie 

L4/L5 aufgetreten. Am 5. Juli 2004 (act. 51) wurde festgehalten, der Invaliditätsgrad 

betrage weiterhin 63 %. Es werde ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente 

zugesprochen.

B.  

B.a Am 24. November 2004 teilte die Versicherte telefonisch mit, sie könne seit April 

2004 nicht mehr arbeiten und wolle eine Revision beantragen.

B.b Dr. med. D.___, Innere Medizin FMH, stellte gemäss seinem Arztbericht vom 

11. Januar 2005 (act. 57) folgende Hauptdiagnosen: (erstens) Fenestration L4/5 links, 

Ausräumung einer medio-lateralen Diskushernie L4/5, Foraminotomie der Wurzel S1 

links am 14.4.2004 bei chronischer Lumboischialgie links, (zweitens) Status nach 

Operation einer zervikalen Diskushernie (seit 1998), Panvertebrales Syndrom. Die 

Versicherte sei von 1996 bis ca. 2003 zu 50 % arbeitsunfähig gewesen und sei seither 

zu 100 % arbeitsunfähig. Er empfehle eine Abklärung.

B.c Prof. Dr. med. E.___, FMH Neurochirurgie, der die Versicherte am 14. April 2004 

operiert hatte, attestierte ihr am 3. März 2005 (act. 59) bei rezidivierender Lumbalgie 

und Diabetes mellitus eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit 1996 und stellte auf eine 

gutachterliche Beurteilung zur Diskussion.

B.d Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle veranlasste eine medizinische Abklärung in 

der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen. Diese diagnostizierte im 

Bericht vom 26. Oktober 2005 (act. 66) persistierende lumbale Schmerzen mit 

linksseitiger Ischialgie und persistierenden Nackenbeschwerden, bestehend seit ca. 

1988 mit deutlicher Progression nach dem Unfallereignis 1996. Die Beeinträchtigungen 

auf der psychisch/geistigen Ebene seien nicht beurteilt worden, auf der körperlichen 

Ebene bestehe eine klare Einschränkung durch persistierende lumbale und cervicale 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Schmerzen mit klaren Überlagerungszeichen. Eine rückenschonende Tätigkeit mit 

abwechselnder Position sei zu mindestens 50 % zumutbar (mindestens vier Stunden 

pro Tag).

B.e In der Folge wurde auch noch eine polydisziplinäre Begutachtung vorgenommen. 

Die MEDAS Zentralschweiz bezeichnete im Gutachten vom 26. April 2007 (act. 76) als 

Hauptdiagnosen die Folgenden: (erstens) eine chronische Lumboischialgie beidseits, 

linksbetont, bei lumbaler Streckform und asymmetrischem lumbosakralem Übergang 

(asymmetrischer Transversalfortsatz rechts mit Nearthrose), Status nach Fenestration 

L4/5 links wegen grosser medio-linkslateraler Diskushernie und Foraminotomie S1 links 

04/2004 sowie fortgeschrittener Osteochondrose L4/5 und hypertropher 

Spondylarthrose, (zweitens) eine chronische Zervikozephalgie und Zervikobrachialgie 

links mit linksbetontem myofaszialem Syndrom des Schultergürtels bei zervikaler 

Streckfehlform mit Kyphosierung, Status nach vorderer Spondylodese nach Cloward 

C5/6 bei medio-rechtslateraler Diskushernie 11/1998 und Status nach 

Schädelkontusion und indirektem HWS-Trauma 09/1996, (drittens) eine 

Periarthropathia humeroscapularis simplex tendinotica (Supraspinatus) rechts mit 

Impingement-Syndrom, sowie (viertens) eine sonstige depressive Episode. Lediglich 

eine körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeit mit häufigen 

Pausenmöglichkeiten, ohne Arbeiten mit vornübergeneigter Arbeitsposition, ohne 

andauernd hohe Anforderungen an die Konzentration, und ohne sehr feine manuelle 

Arbeiten sei der Versicherten noch zu 50 % zumutbar.

B.f  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung (Dr. med. F.___) 

hielt am 9. Juli 2007 (act. 77) dafür, es sei nicht von einer andauernden 

Verschlechterung auszugehen. Indessen sei für die Zeit nach der Rückenoperation vom 

14. April 2004 passager bis zur neurochirurgischen Begutachtung am 26. Oktober 2005 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % anzunehmen, danach wieder eine solche von 50 %.

B.g Mit Vorbescheid vom 4. September 2007 stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle der Versicherten die Ausrichtung einer ganzen Rente für die Zeit von November 

2004 bis Oktober 2005 in Aussicht, hernach eine Herabsetzung (auf den ersten Tag des 

zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung) auf eine halbe Rente bei einem 

Invaliditätsgrad von 55 % (Valideneinkommen Fr. 44'966.--, Invalideneinkommen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fr. 20'235.--). Sie könne bis zum 5. Oktober 2007 Einwand erheben. Am 15. Oktober 

2007 (act. 84 f.) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle mit, es sei festgestellt 

worden, dass vom 24. November 2004 bis 26. Oktober 2005 ein Invaliditätsgrad von 

100 % und ab 1. November 2005 ein solcher von 55 % vorliege. Am 5. November 2007 

verfügte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle eine Herabsetzung auf eine halbe 

Rente ab 1. Dezember 2007 und entzog einer allfälligen Beschwerde hiergegen die 

aufschiebende Wirkung (act. 91).

B.h Mit Schreiben vom 7. November 2007 erklärte die neu beauftragte 

Rechtsvertreterin, die Versicherte habe den Vorbescheid erst Ende Oktober 2007 nach 

der Rückkehr aus ihrer Heimat in Empfang nehmen können.

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 5. November 2007 richtet sich die von Rechtsanwältin 

Dr. iur. Monika Brenner für die Betroffene am 17. Dezember 2007 erhobene 

Beschwerde. Die Rechtsvertreterin beantragt, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei eine volle (recte: ganze) Invalidenrente 

zuzusprechen. Die Beschwerdeführerin leide an diversen Beschwerden, die im 

MEDAS-Gutachten gar nicht oder nur teilweise berücksichtigt worden seien. Wie eine 

Expertise von Prof. E.___ zeigen könne, habe die Beschwerdeführerin als 

Rechtshänderin eine Arthrose im rechten Arm und dadurch bzw. vermutlich durch eine 

Fehlbelastung ständige und starke Schmerzen in der rechten Hand. Schmerzen in der 

Schulter würden nur eine völlig eingeschränkte Bewegung zulassen. Ausserdem habe 

die Beschwerdeführerin permanente und zum Teil unerträgliche Schmerzen im 

gesamten Rückenbereich. Die Einschränkungen der Beschwerdeführerin im 

Haushaltbereich würden im Übrigen überhaupt nicht bewertet. Auch dort bestünden 

aber mannigfache und teilweise erhebliche Einschränkungen, die nicht durch die 

Mithilfe von Familienmitgliedern ausgeglichen werden könnten. Bei vollständiger 

Abklärung werde sich ein Invaliditätsgrad ergeben, der mit grösster Wahrscheinlichkeit 

über 66.66 % liege und der Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze Rente gebe.

C.b Am 29. Februar 2008 hat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mitgeteilt, 

sie habe ein Gutachten in Auftrag gegeben, das noch nicht fertig gestellt sei.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.c In ihrer Beschwerdeergänzung vom 9. Mai 2008 rügt die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin, das MEDAS-Gutachten enthalte keine Aussage darüber, ob die 

Beschwerdeführerin die 50 % Arbeit nur stundenweise bei voller Leistung oder 

ganztags mit reduzierter Leistung verwerten könne. Keine Ausführungen würden zur Art 

der Tätigkeit gemacht. Die psychiatrisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 40 % sei auf 

die verbleibende Arbeitsfähigkeit (von 50 %) zu beziehen, sodass eine Arbeitsfähigkeit 

von 30 % verbleibe. Prof. E.___ stufe die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in 

seiner beigelegten Stellungnahme vom 11. April 2008 auf 75 bis 80 % ein. Dass die 

Beschwerdeführerin teilzeitlich als Hausfrau tätig gewesen sei, sei fälschlicherweise 

unbeachtet geblieben. Es hätten die häuslichen Verhältnisse abgeklärt werden müssen. 

Das Invalideneinkommen bei 100 % liege um zehn Prozent höher als das 

Valideneinkommen und sei bei einer ungelernten Arbeitskraft völlig unrealistisch. Es sei 

infolge der von der MEDAS bezeichneten Einschränkungen ein Abzug von sicherlich 

25 % am Platz. Bei einer Anpassung wegen Minderverdienstes um 25 % und einem 

Leidensabzug von 10 % ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 63.9 %. Bei 

gleichbleibender Arbeitsunfähigkeit von 50 %, aber einem Invalideneinkommen von 

lediglich Fr. 3'500.-- pro Monat ergäben sich 68.47 %. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 

75 % und einer Berücksichtigung von Minderverdienst und Leidensabzug von lediglich 

je 10 % ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 77.5 %. Jedenfalls liege der 

Invaliditätsgrad über 66.66 %. In der beigelegten Stellungnahme vom 11. April 2008 

hatte Prof. E.___ unter anderem dargelegt, zur Hauptsache handle es sich um ein 

körperliches Leiden, das weder durch eine operative noch durch konservative 

Behandlung optimal in den Griff zu bekommen sei. Naturgemäss sei bei der 51-

jährigen Beschwerdeführerin nicht mit einer Besserung, sondern eher mit einer 

Verschlechterung zu rechnen. 

D.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 30. Juni/3. Juli 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin sei als 

Vollerwerbstätige zu qualifizieren. Der RAD habe zu den Vorbringen medizinischer Art 

am 10. Juni 2008 nochmals Stellung genommen. Die Beurteilung der MEDAS decke 

sich mit jener des Kantonsspitals und der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Zurzach. 

Die Arbeitsfähigkeitsschätzung sei plausibel. Nach Angaben des RAD sei von einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ganztägigen Verwertung mit reduzierter Leistung auszugehen. In Frage kämen die 

Überwachung von Produktionsabläufen, leichte Industriemontage, Hilfe in der Teestube 

usw. Die psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit sei nie zu der somatisch bedingten 

hinzuzurechnen. Das Valideneinkommen und die Basis des Invalideneinkommens habe 

sie einander angepasst. Ein höherer Abzug als 10 % sei nicht gerechtfertigt. Die 

vermehrten Pausen seien bereits in der Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt.

E.  

Von der ihr mit Schreiben vom 3. Juli 2008 eingeräumten Möglichkeit, zur 

Beschwerdeantwort Stellung zu nehmen, hat die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin keinen Gebrauch gemacht.

Erwägungen:

1.   

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügungen am 5. November 2007 entwickelt hat, sind die auf den 

1. Januar 2008 in Kraft getretenen Rechtsänderungen nicht anwendbar.

1.2  Mit der angefochtenen Anpassungsverfügung vom 5. November 2007 hat die 

Beschwerdegegnerin (wie ihrer Beilage - act. 91-3 ff./5 - zu entnehmen ist) den 

Anspruch der Beschwerdeführerin ab 1. November 2004 auf eine ganze Rente erhöht 

und gleichzeitig die Leistung für die Zeit ab 1. Dezember 2007 auf eine halbe Rente 

herabgesetzt.

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche 

Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen 

praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b; SVR 

1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, 

beurteilt sich durch einen Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten 

rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs beruht (BGE 133 V 108), mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Neubeurteilung (BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2).

3.   

3.1  Die Beschwerdeführerin bezog zuletzt vor der Anpassung eine Dreiviertelsrente bei 

einem Invaliditätsgrad von 63 %. Es kann davon ausgegangen werden, dass für den 

Sachverhaltsvergleich der Zeitpunkt der Eröffnung der Mitteilung vom 8. März 2002 

(vgl. Art. 74  lit. f IVV) massgeblich ist, da diese formell rechtskräftig gewordene 

Anordnung (im Unterschied zur Mitteilung nach der Revision 2004) auf einer neuen, 

umfassenden medizinischen Abklärung (Gutachten vom 31. Januar 2002) beruhte. 

Massgebend war damals eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (halbtags) für eine leichte, 

rückenadaptierte Tätigkeit mit Wechselbelastungen und unter Vermeidung von 

stereotyp-repetitiven Bewegungen.

3.2  Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei Erlass der angefochtenen Verfügung auf 

das MEDAS-Gutachten vom 26. April 2007 und auf die Stellungnahme des RAD vom 

9. Juli 2007. Der RAD befürwortete, in der Zeit ab der Rückenoperation - es handelte 

sich um eine Fenestration L4/5 links, Ausräumung der mediolateralen grossen 

Diskushernie L4/5 und eine Foraminotomie der Wurzel S1 - am 14. April 2004 bis zur 

neurochirurgischen Begutachtung vom 26. Oktober 2005 eine Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin von 100 % anzunehmen. Diese Auffassung erscheint 

nachvollziehbar begründet. Nach Art. 88a Abs. 2 IVV ist eine anspruchsbeeinflussende 

ter

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Änderung bei einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald 

sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat. Die Änderung trat 

vorliegend im April 2004 ein, so dass unter diesem Aspekt die Voraussetzungen einer 

Rentenerhöhung ab 1. Juli 2004 erfüllt wären. Eine Erhöhung der Renten erfolgt 

allerdings, sofern wie hier die versicherte Person die Revision verlangt, nach Art. 88

Abs. 1 lit. a IVV frühestens von dem Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt 

wurde, somit ab 1. November 2004.

3.3  Nach Angaben des RAD hat die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

spätestens zum Zeitpunkt der neurochirurgischen Begutachtung wieder das frühere 

Ausmass erreicht. Dem MEDAS-Gutachten ist denn auch zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführerin eine adaptierte Tätigkeit (d.h. eine körperlich leichte und 

wechselbelastende Arbeit, bei welcher häufig Pausen gemacht werden können, wo 

nicht in vornübergeneigter Arbeitsposition gearbeitet werden muss und die keine 

andauernd hohen Anforderungen an die Konzentration stellt und keine sehr feine 

manuelle Arbeiten umfasst) zu 50 % zumutbar sei. Was die Diagnosen betrifft, sind neu 

dazugekommen etwa der Status nach der Operation 04/2004 sowie eine 

fortgeschrittene Osteochondrose L4/5 und eine hypertrophe Spondylarthrose, ein 

Impingement-Syndrom der Schulter sowie die sonstige depressive Episode. Indessen 

wird die Arbeitsfähigkeit gemäss dem Gutachten vom April 2007 dadurch nicht mehr 

als 50 % eingeschränkt, was für die Zeit ab Oktober 2005 zu gelten hat. Damit ist eine 

weitere Änderung zu berücksichtigen. Der Zustand und die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin sind insgesamt wieder auf dem früheren Niveau angelangt. So hat 

der RAD in seiner Beurteilung des MEDAS-Gutachtens denn auch festgehalten, es 

bestehe Übereinstimmung in der Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit im Vergleich zu den Begutachtungen von 1998 und 2002.

3.4  Die Begutachtung in der MEDAS erscheint umfassend. Sie schloss insbesondere 

ein rheumatologisches, ein neurologisches und ein psychiatrisches Konsilium ein. Es ist 

nicht ersichtlich, dass dabei relevante Beschwerden nicht berücksichtigt worden 

wären. Aus psychiatrischer Sicht wurde festgehalten, die verwertbare Arbeitsfähigkeit 

werde um 40 % eingeschränkt. Diese Einschränkung lässt sich aber nicht auf die unter 

somatischem Aspekt noch verbleibende halbe Arbeitsfähigkeit beziehen. Vielmehr ist 

die Synthese der Einschätzungen aus einzelnen Disziplinen eine eigene medizinische 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Würdigung, keine mathematische Operation. Erforderlich ist nämlich eine 

Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung aller Arten von 

Beeinträchtigungen. Diese Gesamtbeurteilung haben die Gutachter vorliegend so 

vorgenommen, dass die psychiatrisch bedingte Arbeitsunfähigkeit keine höhere 

Arbeitsunfähigkeit als 50 %, wie sie aus somatischer Sicht besteht, bewirke. Es gibt 

keinen Anlass, diese gutachterliche Einschätzung zu beanstanden. Die davon 

abweichende Beurteilung von Prof. E.___ vermag nicht mehr zu überzeugen oder 

Zweifel an der Stichhaltigkeit des Begutachtungsergebnisses zu begründen, zumal 

(abgesehen von Nebenbeschwerden) keine neuen Sachverhaltselemente erwähnt 

werden. Auszugehen ist somit von einer Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 

50 % in angepasster Tätigkeit. Eine ganztägige Verwertung der Arbeitsfähigkeit bei 

reduziertem Rendement ist im Gutachten nicht ausgeschlossen worden. Nach der 

plausiblen Einschätzung des RAD ist sie möglich. 

3.5  Die Arbeitsfähigkeit von 50 % der Beschwerdeführerin bezieht sich auf eine 

adaptierte Tätigkeit, die verschiedenen Voraussetzungen zu entsprechen hat. Diese 

sind allerdings nicht als so einschränkend zu betrachten, dass eine Verwertung der 

Arbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr möglich wäre. Wird 

- wie hier - kein tatsächliches, zumutbares Erwerbseinkommen erzielt, namentlich weil 

die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls 

keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so dürfen nach 

der Rechtsprechung für die Bestimmung des Invalideneinkommens Tabellenlöhne 

beigezogen werden (vgl. BGE 124 V 321 E. 3b/aa). Gemäss der Tabelle TA1 der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE 2006 des Bundesamtes für Statistik 

konnten Frauen mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten im privaten Sektor in jenem 

Jahr durchschnittlich (statistisches Mittel, Zentralwert; vgl. AHI 1999 S. 50) Fr. 48'228.-- 

(12mal Fr. 4'019.--) verdienen. Bezogen auf die betriebsübliche durchschnittliche 

Arbeitszeit von damals 41.7 Stunden (statt 40 Stunden, wie sie der Tabelle TA1 

zugrunde liegen) macht dies Fr. 50'278.-- aus. Von einer Aufwertung auf 2007 kann 

abgesehen werden, da bei einem Vergleich bezogen auf das Jahr 2006 nicht mit einer 

Verwerfung aufgrund der Nominallohnentwicklung zu rechnen ist.

3.6  Das Valideneinkommen 2006 kann auf demselben Betrag festgelegt werden. Bei 

dem gegebenen Erwerbsverlauf ist auch das Valideneinkommen tabellarisch zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

bestimmen. Die Angleichung des Valideneinkommens und des Ausgangspunkts zur 

Bestimmung des Invalideneinkommens rechtfertigt sich im Übrigen auch deswegen, 

weil das hypothetisch eruierte Einkommen als Küchengehilfin (s. oben E. A.a.) tiefer als 

der statistische Durchschnittswert liegt (vgl. ZAK 1989 S. 458 E. 3b; Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S M. vom 8. Juni 2005, I 552/04 E. 3.3). 

Validen- und Invalideneinkommen sind demnach ausgehend vom selben Tabellenlohn 

zu berechnen. Damit ist - im Ergebnis - ein Prozentvergleich zu tätigen; der 

Invaliditätsgrad entspricht unter solchen Verhältnissen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit 

unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Entscheide des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S M. vom 8. Juni 2005, I 552/04 E. 3.4, und i/

S Z. vom 19. November 2003, I 479/03 E. 3.1).

3.7  Die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin beträgt 50 %. Allfälligen Gründen, 

weshalb sie mit einem tieferen als dem durchschnittlichen Lohnniveau zu rechnen 

hätte, ist mit einem Abzug vom Durchschnittslohn Rechnung zu tragen, der nach der 

Rechtsprechung dann erfolgt, wenn Versicherte, die in ihrer letzten Tätigkeit 

körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für 

leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, wenn sie - unabhängig von der 

früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder wenn weitere 

persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Lohnhöhe haben. Der Abzug ist nicht schematisch vorzunehmen. Vielmehr ist der 

Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im 

Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Letztlich ist der 

Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden 

Merkmale auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen (vgl. BGE 126 V 75). Die 

Beschwerdegegnerin hat (bei der Anpassung, im Unterschied zum ersten 

Vergleichszeitpunkt) einen Abzug von 10 % gemacht, die Beschwerdeführerin 

beantragt, 25 % abzuziehen. Der Umschreibung der angepassten Arbeitsmöglichkeiten 

ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin Arbeiten mit vornübergeneigter 

Position, mit Bedarf an dauernder hoher Konzentration und sehr feine manuelle 

Arbeiten zu vermeiden hat. Der erhöhte Pausenbedarf ist bereits in der medizinischen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung enthalten. Ein Teilzeitabzug ist nicht erforderlich; Frauen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verdienen in Teilzeitanstellungen im Übrigen sogar überproportional. Es besteht bei 

diesen Gegebenheiten kein Anlass, in das Ermessen der Beschwerdegegnerin bei der 

Festsetzung des Abzugs einzugreifen.

3.8  Ab Oktober 2005 liegt der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin demnach bei 

55 % (50 % zuzüglich 0.1 mal 50 %). Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist 

die anspruchsbeeinflussende Änderung nach Art. 88a Abs. 1 IVV in jedem Fall zu 

berücksichtigen, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert 

hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Ab 1. Januar 2006 wäre diese 

Voraussetzung erfüllt. Eine Herabsetzung der Rente erfolgt nach Art. 88  Abs. 2 lit. a 

IVV allerdings frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats an. Ab 1. Januar 2008 hat die Beschwerdeführerin demnach 

Anspruch auf eine halbe Rente. Bezüglich des Anpassungszeitpunkts ist die 

angefochtene Verfügung somit in diesem Sinn richtigzustellen.

4.   

4.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Berichtigung der 

angefochtenen Verfügung vom 5. November 2007 insofern, als die Herabsetzung auf 

den 1. Januar 2008 zu erfolgen hat, abzuweisen.

4.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als 

unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr 

getilgt. 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.  Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen unter Berichtigung der 

angefochtenen Verfügung vom 5. November 2007 insofern, als die Herabsetzung des 

Rentenanspruchs auf den 1. Januar 2008 zu erfolgen hat, abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 28.10.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Anpassung einer Dreiviertelsrente nach oben für eine befristete Zeit auf Gesuch hin infolge einer vorübergehenden Verschlechterung und gleichzeitige anschliessende Herabsetzung auf eine halbe Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Oktober 2008, IV 2007/509).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T15:18:57+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen