# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b092d1a1-f4fd-5ffb-ba92-0568be078297
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-11
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 11.11.2022 WBE.2022.286
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_006_WBE-2022-286_2022-11-11.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht 

2. Kammer 

 

 

WBE.2022.286 / ew / we 
ZEMIS [***] / ZEMIS [***] / ZEMIS [***] (E.2021.146)  

Art. 65 

 

Urteil vom 11. November 2022 
 
 

Besetzung  Verwaltungsrichter Busslinger, Vorsitz  

Verwaltungsrichter Clavadetscher  

Verwaltungsrichterin Kiefer  

Gerichtsschreiberin William 

 

 
   

Beschwerde-

führerin  

 A._____, von Kosovo 

unentgeltlich vertreten durch Dr. iur. Peter Steiner, Rechtsanwalt, 

Landstrasse 57, 5430 Wettingen 

 

gegen 

 

  Amt für Migration und Integration Kanton Aargau, Rechtsdienst, 

Bahnhofplatz 3C, 5001 Aarau 

 

 
 

   

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung 

 

Entscheid des Amtes für Migration und Integration vom 9. Juni 2022 

  

 - 2 - 

 

 

 

 
   

Das Verwaltungsgericht entnimmt den Akten: 

 

A. 

Die Beschwerdeführerin reiste am 13. August 2010 im Rahmen des Fami-

liennachzugs in die Schweiz ein, woraufhin ihr das Amt für Migration und 

Integration Kanton Aargau (MIKA) am 10. September 2010 eine Aufent-

haltsbewilligung zwecks Verbleibs bei ihrem damals in der Schweiz nieder-

lassungsberechtigten Ehemann erteilte (Akten des Amtes für Migration und 

Integration [MI-act.] 37, 41 f., 45). In der Folge wurde die Aufenthaltsbewil-

ligung der Beschwerdeführerin jeweils verlängert, letztmals bis zum 31. Au-

gust 2021 (MI-act. 229). 

 

Aus der Ehe gingen der Sohn B. (geb. tt.mm.jjjj) und die Tochter C. (geb. 

tt.mm.jjjj) hervor. B. erhielt abgeleitet von seinem Vater die 

Niederlassungsbewilligung. Das Aufenthaltsrecht der Tochter wurde bisher 

noch nicht geregelt (vgl. Akten des Amtes für Migration und Integration 

betreffend B. und C.). 

 

Mit Verfügung des MIKA vom 20. November 2014 wurde die Beschwerde-

führerin aufgrund ihrer Schuldensituation unter Androhung des Widerrufs 

ihrer Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz ausländer-

rechtlich verwarnt. Sie wurde aufgefordert, inskünftig allen ihren öffentlich-

rechtlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und be-

reits bestehende Schulden zu tilgen (MI-act. 92 f., 96 ff.). 

 

Während ihres Aufenthalts in der Schweiz wurde die Beschwerdeführerin 

überdies wiederholt straffällig und wie folgt verurteilt: 

 

- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 23. September 2011 

wegen Nichttragens der Sicherheitsgurte durch die Mitfahrerin oder den 

Mitfahrer zu einer Busse von Fr. 60.00 (MI-act. 57 f.); 

- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 12. August 2015 wegen 

nicht oder nicht gut sichtbarem Anbringen des Parkzettels am Fahrzeug 

zu einer Busse von Fr. 40.00 (MI-act. 121 f.); 

- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 28. Oktober 2015 wegen 

Ungehorsams als Schuldnerin im Betreibungs- und Konkursverfahren 

zu einer Busse von Fr. 300.00 (MI-act. 123 f.); 

- mit Strafbefehl der Staatanwaltschaft Y. vom 20. Januar 2016 wegen 

Ungehorsams als Schuldnerin im Betreibungs- und Konkursverfahren 

zu einer Busse von Fr. 400.00 (MI-act. 128 f.); 

- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 7. März 2016 wegen 

nicht oder nicht gut sichtbaren Anbringens der Parkscheibe am Fahr-

zeug sowie wegen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern zu einer 

Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je Fr. 30.00, bedingt aufgeschoben 

 - 3 - 

 

 

 

bei einer Probezeit von 2 Jahren, sowie einer Busse von Fr. 540.00 (MI-

act. 132 f.); 

- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 10. Mai 2016 wegen 

Ungehorsams als Schuldnerin im Betreibungs- und Konkursverfahren 

zu einer Busse von Fr. 500.00 (MI-act. 134 f.); 

- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 7. Juli 2016 wegen nicht 

oder nicht gut sichtbaren Anbringens der Parkscheibe am Fahrzeug zu 

einer Busse von Fr. 40.00 (MI-act. 136 f.); 

- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 8. Februar 2017 wegen 

Ungehorsams als Schuldnerin im Betreibungs- und Konkursverfahren 

zu einer Busse von Fr. 500.00 (MI-act. 164 f.); 

- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 8. Februar 2018 wegen 

Ungehorsams als Schuldnerin im Betreibungs- und Konkursverfahren 

zu einer Busse von Fr. 500.00 (MI-act. 182 f.); 

- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 16. Mai 2019 wegen 

Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Personenbeförde-

rung zu einer Busse von Fr. 100.00 (MI-act. 194 f.). 

 

Am 1. Juli 2019 ging beim MIKA der Betreibungsregisterauszug des Betrei-

bungsamts X. vom 26. Juni 2019 ein, wonach gegen die Beschwer-

deführerin – neben laufenden Betreibungen – 44 nicht getilgte Verlust-

scheine aus Pfändungen der letzten 20 Jahre im Gesamtbetrag von 

Fr. 51'175.20 registriert waren (MI-act. 198 ff.).  

 

Aufgrund der zwischenzeitlich stark angestiegenen Verschuldung und der 

wiederholten Straffälligkeit wurde die Beschwerdeführerin sodann mit Ver-

fügung des MIKA vom 24. Oktober 2019 unter Androhung des Widerrufs 

ihrer Aufenthaltsbewilligung und der Wegweisung aus der Schweiz erneut 

ausländerrechtlich verwarnt. Sie wurde aufgefordert, sich inskünftig in jeder 

Hinsicht wohl zu verhalten und ihren finanziellen Verpflichtungen vollum-

fänglich nachzukommen (MI-act. 208 ff.). 

 

Mit Verfügung vom 10. Dezember 2019 widerrief das MIKA die Niederlas-

sungsbewilligung des Ehemannes der Beschwerdeführerin und wies die-

sen aus der Schweiz weg. Der damalige Einwand des Ehemannes, die Ver-

fügung sei ihm nicht ordnungsgemäss zugestellt worden und folglich nicht 

nach Ablauf der Rechtsmittelfrist am 10. Januar 2020 in Rechtskraft 

erwachsen, hatte weder vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau 

(Verwaltungsgericht) noch vor Bundesgericht Erfolg (vgl. Entscheid des 

Verwaltungsgerichts WBE.2020.135 vom 30. Juni 2020; Urteil des Bundes-

gerichts 2C_710/2020 vom 11. März 2021). 

 

Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Y. vom 31. Januar 2020 wurde die 

Beschwerdeführerin sodann erneut wegen Ungehorsams im Betrei-

bungsverfahren zu einer Busse von Fr. 300.00 verurteilt (MI-act. 218 f.).  

 

 - 4 - 

 

 

 

Mit Schreiben vom 9. Juni 2021 teilte das MIKA der Beschwerdeführerin 

mit, dass es beabsichtige, ihre Aufenthaltsbewilligung aufgrund des Dahin-

fallens des Aufenthaltszwecks und des Fehlens eines eigenen originären 

Aufenthaltsrechts nicht mehr zu verlängern und sie aus der Schweiz weg-

zuweisen, und gewährte ihr das rechtliche Gehör (MI-act. 231 f.). Gleich-

zeitig klärte das MIKA erneut die finanzielle Situation der Beschwerdefüh-

rerin ab (MI-act. 240 ff.). Gemäss Betreibungsregisterauszug des Betrei-

bungsamtes X. vom 1. Juli 2021 waren gegen die Beschwerdeführerin – 

neben laufenden Betreibungen und Pfändungen – für die letzten 20 Jahre 

57 nicht getilgte Verlustscheine im Gesamtbetrag von nun Fr. 62'927.35 

registriert (MI-act. 242 ff.). Des Weiteren wies sie gemäss Kontoauszug der 

Finanzverwaltung X. am 1. Juli 2020 offene Steuerschulden in Höhe von 

Fr. 16'876.70 auf (MI-act. 240 f.). 

 

Mit Eingabe vom 30. August 2021 äusserte sich die inzwischen anwaltlich 

vertretene Beschwerdeführerin zur Sache und ersuchte gleichzeitig um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Verfahren vor dem MIKA 

(MI-act. 255 ff.). 

 

Am 7. September 2021 ging beim MIKA eine Meldung der Gemeinde X. 

ein, wonach sich das Ehepaar per 15. Juni 2021 getrennt habe (MI-

act. 270). 

 

Am 19. November 2021 erliess das MIKA folgende Verfügung (MI-

act. 275 ff.): 

1. 
Die am 31. August 2021 abgelaufene Aufenthaltsbewilligung von A. wird 
nicht mehr verlängert und die Genannte wird aus der Schweiz 
weggewiesen. 
 
2. 
A. hat die Schweiz spätestens 90 Tage nach Rechtskraft dieser Verfügung 
zu verlassen. Danach kann die Wegweisung zwangsweise vollzogen 
werden. 
 
3. 
Die Kinder B., geb. tt.mm.jjj und C., geb. tt.mm.jjjj werden in diese 
Verfügung miteinbezogen. 
 
4. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-
wiesen. 
 
5. 
Es wird eine Staatsgebühr von Fr. 600.00 erhoben. 

 

B. 

Gegen diese Verfügung erhob die nach wie vor anwaltlich vertretene Be-

schwerdeführerin am 17. Dezember 2021 beim Rechtsdienst des MIKA 

(Vorinstanz) Einsprache und verlangte die Aufhebung der Verfügung unter 

 - 5 - 

 

 

 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung sowie die Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege für das Verfahren vor dem MIKA und das Ein-

spracheverfahren (MI-act. 286 ff.). 

 

Am 9. Juni 2021 erliess die Vorinstanz folgenden Einspracheentscheid (MI-

act. 1 ff.): 

 

1. 
Die Einsprache wird abgewiesen. 
 
2. 
Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-
wiesen. 
 
3. 
Es werden keine Gebühren erhoben. 
 
4. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  
 

Auf die Begründung wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwä-

gungen eingegangen. 

 

C. 

Mit Eingabe vom 11. Juli 2022 erhob der Rechtsvertreter der Beschwerde-

führerin beim Verwaltungsgericht Beschwerde und beantragte Folgendes 

(act. 15 ff.): 

 

1. 
Der Einspracheentscheid vom 9. Juni 2022 sei aufzuheben. 
 
2. 
Es sei der Beschwerdeführerin die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. 
 
3. 
Der Beschwerdeführerin seien die unentgeltliche Rechtspflege für das Ver-
fahren vor Sektion Aufenthalt sowie das Einspracheverfahren zu bewilligen 
und der Unterzeichnete zu ihrem unentgeltlichen Rechtsvertreter zu be-
stellen. 
 
4. 
Der Beschwerdeführerin seien die unentgeltliche Rechtspflege für das Be-
schwerdeverfahren zu bewilligen und der Unterzeichnete zu ihrem unent-
geltlichen Rechtsvertreter zu bestellen. 
 
5. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

Die Begründung ergibt sich, soweit erforderlich, aus den nachstehenden 

Erwägungen. 

 

 - 6 - 

 

 

 

D. 

Am 13. Juli 2022 wurde die Beschwerde der Vorinstanz zur Beschwerde-

antwort und Einreichung aller migrationsamtlicher Akten zugestellt 

(act. 47 f.). Die Vorinstanz reichte ihre Akten am 19. Juli 2022 ein, nahm 

zur Beschwerde Stellung und beantragte die Abweisung der Beschwerde 

(act. 49 f.). Die Beschwerdeantwort der Vorinstanz wurde der Beschwerde-

führerin sodann mit Instruktionsverfügung vom 10. August 2022 zur Kennt-

nisnahme und allfälligen Stellungnahme zugestellt. Gleichzeitig wurde die 

unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren bewilligt und 

Dr. iur. Peter Steiner, Rechtsanwalt, Wettingen, als unentgeltlicher Rechts-

vertreter eingesetzt (act. 51 f.). 

 

E. 

Das Verwaltungsgericht hat den Fall auf dem Zirkularweg entschieden (vgl. 

§ 7 des Gerichtsorganisationsgesetzes vom 6. Dezember 2011 [GOG; 

SAR 155.200]). 

 

 
   

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

 

I. 

1. 

Einspracheentscheide des Rechtsdiensts des MIKA können innert 

30 Tagen seit Zustellung mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht wei-

tergezogen werden (§ 9 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Ausländer-

recht vom 25. November 2008 [EGAR; SAR 122.600]). Beschwerden sind 

schriftlich einzureichen und müssen einen Antrag sowie eine Begründung 

enthalten; der angefochtene Entscheid ist anzugeben, allfällige Beweismit-

tel sind zu bezeichnen und soweit möglich beizufügen (§ 2 Abs. 1 EGAR 

i.V.m. § 43 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Dezem-

ber 2007 [Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRPG, SAR 271.200]). 

 

Die Beschwerdeführerin beantragt mit ihrer Beschwerde, ihre Aufenthalts-

bewilligung sei zu verlängern. Das Verwaltungsgericht kann jedoch keine 

Aufenthaltsbewilligungen erteilen oder verlängern. Der Antrag ist daher so 

zu verstehen, dass das MIKA anzuweisen sei, die abgelaufene Aufenthalts-

bewilligung der Beschwerdeführerin zu verlängern. 

 

Nachdem sich die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der 

Vorinstanz vom 9. Juni 2022 richtet, ist die Zuständigkeit des Verwaltungs-

gerichts gegeben und auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde ist, unter Beachtung der vorstehenden Präzisierung, einzutreten. 

 

 - 7 - 

 

 

 

2. 

Unter Vorbehalt abweichender bundesrechtlicher Vorschriften oder 

Bestimmungen des EGAR können mit der Beschwerde an das Verwal-

tungsgericht einzig Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung 

oder Missbrauch des Ermessens und unrichtige oder unvollständige Fest-

stellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. Die Ermes-

sensüberprüfung steht dem Verwaltungsgericht jedoch grundsätzlich nicht 

zu (§ 9 Abs. 2 EGAR). Schranke der Ermessensausübung bildet das Ver-

hältnismässigkeitsprinzip (vgl. BENJAMIN SCHINDLER, in: MARTINA 

CARONI/THOMAS GÄCHTER/DANIELA THURNHERR [Hrsg.], Stämpflis Hand-

kommentar zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 

[AuG], Bern 2010, N. 7 zu Art. 96 mit Hinweisen). In diesem Zusammen-

hang hat das Verwaltungsgericht gemäss bundesgerichtlicher Rechtspre-

chung insbesondere zu klären, ob die Vorinstanz die gemäss Art. 96 des 

Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die In-

tegration vom 16. Dezember 2005 (Ausländer- und Integrationsgesetz, 

AIG; SR 142.20) relevanten Kriterien (öffentliche Interessen, persönliche 

Verhältnisse, Integration) berücksichtigt hat und ob diese rechtsfehlerfrei 

gewichtet wurden (vgl. BENJAMIN SCHINDLER, a.a.O., N. 9 zu Art. 96). 

Schliesslich ist im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu entscheiden, ob 

die getroffene Massnahme durch ein überwiegendes öffentliches Interesse 

gerechtfertigt erscheint (sog. Verhältnismässigkeit im engeren Sinn). 

 

II. 

1. 

Vorab ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin in ihrer Be-

schwerde kaum mit dem Einspracheentscheid auseinandergesetzt hat. 

Ihre Beschwerde deckt sich inhaltlich im Wesentlichen mit ihren Vorbringen 

im Einspracheverfahren (MI-act. 286 ff.). Soweit sich bereits die Vorinstanz 

mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin rechtsgenüglich auseinander-

gesetzt hat, erübrigt sich, erneut detailliert darauf einzugehen. 

 

2. 

2.1. 

Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid zutreffend ausgeführt, dass sich die 

Beschwerdeführerin nicht mehr auf einen abgeleiteten Rechtsanspruch auf 

Verlängerung ihrer Bewilligung gestützt auf Art. 43 Abs. 1 AIG berufen 

kann, da die Niederlassungsbewilligung des Ehemannes rechtskräftig per 

10. Januar 2020 widerrufen worden ist. Dies wird von der Beschwerdefüh-

rerin auch nicht bestritten, womit sich weitere Ausführungen dazu erübri-

gen. 

 

2.2. 

Ebenso zutreffend hat die Vorinstanz dargelegt, dass die Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung an die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 50 AIG 

 - 8 - 

 

 

 

nicht mehr zur Diskussion steht, da die Erteilung einer Aufenthaltsbewilli-

gung im Rahmen dieser Bestimmung den Bestand eines abgeleiteten 

Rechtsanspruchs auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf 

Art. 42 oder 43 AIG im Zeitpunkt der Auflösung der Ehegemeinschaft 

voraussetzt. Ist ein abgeleiteter Aufenthaltsanspruch – wie im vorliegenden 

Fall – bereits vor der Auflösung der Ehegemeinschaft untergegangen, be-

steht somit kein Raum mehr für einen nachehelichen Aufenthaltsanspruch 

(BGE 137 II 345, Erw. 3.2.3). Zu diesen Ausführungen äussert sich die Be-

schwerdeführerin nicht. Insbesondere bestreitet sie nicht, dass die Wider-

rufsverfügung vom 10. Dezember 2019 betreffend die Niederlassungsbe-

willigung ihres Ehemannes am 10. Januar 2020 in Rechtskraft erwachsen 

ist, sondern beschränkt sich darauf, zu behaupten, sie und ihr Ehemann 

lebten seit dem 30. September 2020 faktisch und wirtschaftlich getrennt 

voneinander. Die Trennung der Beschwerdeführerin von ihrem Ehemann 

erfolgte somit erst zu einem Zeitpunkt, als dieser bereits nicht mehr über 

ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz verfügte, womit die Erteilung einer Auf-

enthaltsbewilligung an die Beschwerdeführerin im Rahmen eines nachehe-

lichen Härtefalles nicht mehr zur Diskussion steht. Daran ändert nichts, 

dass das Bundesgericht den Eintritt der Rechtskraft per 10. Januar 2020 

erst mit Urteil vom 11. März 2021 festgestellt hat. 

 

Damit stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführerin allenfalls gestützt 

auf eine andere Anspruchs- oder Ermessensbestimmung eine Bewilligung 

zusteht. 

 

2.3. 

Die Beschwerdeführerin behauptet in ihrer Beschwerde, dass ihr bei der 

letzten Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung am 15. Oktober 2020 eine 

eigene originäre Aufenthaltsbewilligung erteilt worden sein müsse, da auf-

grund der Rechtskraft der Widerrufsverfügung seit dem 10. Januar 2020 

gestützt auf Art. 43 AIG gar kein abgeleiteter Rechtsanspruch auf Verlän-

gerung ihrer Aufenthaltsbewilligung mehr bestanden hätte (act. 20). Dem 

ist nicht so. Wie die Vorinstanz in ihrer Beschwerdeantwort vom 19. Juli 

2022 zu Recht festhält, bestritt der Ehemann der Beschwerdeführerin vor 

allen Rechtsmittelinstanzen, dass ihm die Widerrufsverfügung vom 10. De-

zember 2019 ordnungsgemäss zugestellt worden und diese anschliessend 

nach Ablauf der Rechtsmittelfrist am 10. Januar 2020 in Rechtskraft er-

wachsen sei. Der Eintritt der Rechtskraft der Widerrufsverfügung per 

10. Januar 2020 wurde wie bereits ausgeführt erst mit Urteil des Bundes-

gerichts vom 11. März 2021 und damit nach dem 15. Oktober 2020 bestä-

tigt. Dass das MIKA der Beschwerdeführerin unter diesen Umständen die 

Aufenthaltsbewilligung am 15. Oktober 2020 erneut als abgeleitete Aufent-

haltsbewilligung um ein Jahr verlängerte, ist rechtslogisch nachvollziehbar, 

zumal ein Anspruch gestützt auf Art. 43 Abs. 1 AIG solange bestehen 

bleibt, bis der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des originär Aufent-

haltsberechtigten rechtskräftig feststeht. Dass es sich bei der Verlängerung 

 - 9 - 

 

 

 

vom 15. Oktober 2020 um eine im Rahmen des Familiennachzugs erteilte 

(abgeleitete) Aufenthaltsbewilligung und nicht um eine originäre Bewilli-

gung handelte, geht sodann auch aus der Bewilligungskopie klar hervor 

(MI-act. 229). Nach dem Gesagten konnte die Beschwerdeführerin nicht 

ernsthaft davon ausgehen, dass ihr am 15. Oktober 2020 eine originäre 

Aufenthaltsbewilligung erteilt worden war. Die diesbezüglich vorgebrachten 

Rügen der Beschwerdeführerin zielen damit ins Leere. Unter diesen Um-

ständen ist, wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat, einzig zu prüfen, 

ob ein schwerwiegender persönlicher Härtefall gestützt auf Art. 30 Abs. 1 

lit. b AIG vorliegt. 

 

2.4. 

Zusammenfassend ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass die Beschwer-

deführerin keinen Anspruch mehr auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewil-

ligung zwecks Verbleibs beim Ehegatten gestützt auf Art. 43 Abs. 1 AIG 

hat, da die Niederlassungsbewilligung ihres Ehemannes mit rechtskräftiger 

Verfügung vom 10. Dezember 2019 widerrufen und dieser aus der Schweiz 

weggewiesen wurde. Auch kommt ein Anspruch auf Erteilung einer origi-

nären Aufenthaltsbewilligung im Rahmen eines nachehelichen Härtefalls 

(Art. 50 AIG) von vornherein nicht in Betracht, da vorliegend die Auflösung 

der Ehegemeinschaft erst erfolgte, nachdem der abgeleitete eheliche Auf-

enthaltsanspruch bereits untergegangen war. Damit steht einzig die Ertei-

lung einer Aufenthaltsbewilligung im Rahmen eines schwerwiegenden per-

sönlichen Härtefalles gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG zur Diskussion. 

 

3. 

3.1. 

Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen 

ist, dass bei der Beschwerdeführerin kein schwerwiegender persönlicher 

Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vorliegt. 

 

3.2. 

Bei der Beurteilung, ob ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im 

Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG vorliegt, sind die Konkretisierungen in 

Art. 31 VZAE zu beachten. Diese Bestimmung umschreibt in allgemeiner 

Form, dass bei Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls 

eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden kann. Sie bezieht sich gemäss 

Klammerverweis im Titel sowohl auf Art. 14 des Asylgesetzes vom 26. Juni 

1998 (AsylG; SR 142.31) als auch auf den Anwendungsbereich des AIG 

(Art. 30 Abs. 1 lit. b, Art. 50 Abs. 1 lit. b und Art. 84 Abs. 5 AIG). In Art. 31 

Abs. 1 VZAE werden folgende zu berücksichtigende Kriterien aufgelistet: 

 

- die Integration anhand der Kriterien von Art. 58a Abs. 1 AIG (Beachtung 

der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Respektierung der Werte der 

Bundesverfassung, Sprachkompetenzen und Teilnahme am Wirt-

schaftsleben oder am Erwerb von Bildung; Art. 31 Abs. 1 lit. a VZAE), 

 - 10 - 

 

 

 

- die familiären Verhältnisse unter besonderer Beachtung des Zeitpunkts 

der Einschulung und der Dauer des Schulbesuchs der Kinder (lit. c), 

- die finanziellen Verhältnisse (lit. d), 

- die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz (lit. e), 

- der Gesundheitszustand (lit. f) und 

- die Möglichkeiten der Wiedereingliederung im Herkunftsstaat (lit. g). 

 

Die Kriterien gemäss Art. 31 Abs. 1 VZAE und Art. 58a Abs. 1 AIG bezie-

hen sich einerseits auf härtefallbegründende Umstände und andererseits 

auf Aspekte des öffentlichen Interesses, die der Erteilung einer Härtefall-

bewilligung entgegenstehen können. Mit Blick auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG 

sind zunächst nur die härtefallbegründenden bzw. privaten Interessen 

massgebend, da vorab zu klären ist, ob ein schwerwiegender persönlicher 

Härtefall vorliegt, der die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu rechtfer-

tigen vermag. Liegt ein schwerwiegender persönlicher Härtefall vor, ist die 

Aufenthaltsbewilligung grundsätzlich zu erteilen, es sei denn, der Erteilung 

der Bewilligung stehen Gründe entgegen, die zu einem überwiegenden 

öffentlichen Interesse an der Bewilligungsverweigerung führen. 

 

Die für das Vorliegen eines Härtefalls zu beachtenden Kriterien stellen 

weder einen abschliessenden Katalog dar noch müssen sie kumulativ er-

füllt sein, damit von einem Härtefall ausgegangen werden kann. Indessen 

ergibt sich bereits aufgrund der Stellung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG im Ge-

setz (im Abschnitt "Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen"), 

seiner Formulierung und der einschlägigen altrechtlichen Rechtsprechung 

des Bundesgerichts, dass dieser Bestimmung Ausnahmecharakter zu-

kommt und die Voraussetzungen zur Anerkennung eines Härtefalls restrik-

tiv zu handhaben sind. Die betroffene Person muss sich in einer persönli-

chen Notlage befinden. Das bedeutet, dass ihre Lebens- und Existenzbe-

dingungen, gemessen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen 

Personen, in gesteigertem Mass in Frage gestellt sein müssen bzw. die 

Verweigerung einer Abweichung von den Zulassungsvoraussetzungen für 

sie mit schweren Nachteilen verbunden wäre. Bei der Beurteilung eines 

Härtefalls müssen sämtliche Umstände des jeweiligen Einzelfalls berück-

sichtigt werden. Die Anerkennung als Härtefall setzt nicht zwingend voraus, 

dass die Anwesenheit in der Schweiz das einzige Mittel zur Verhinderung 

einer persönlichen Notlage darstellt. Es wird jedoch vorausgesetzt, dass 

die ausländische Person so enge Beziehungen zur Schweiz unterhält, dass 

von ihr nicht verlangt werden kann, in einem anderen Land, insbesondere 

in ihrem Heimatstaat, zu leben (vgl. BVGE 2017 VII/6, Erw. 6.2 f.; Urteile 

des Bundesverwaltungsgerichts F‑501/2018 vom 13. Dezember 2019, 

Erw. 5.3, und C‑2283/2010 vom 9. August 2011, Erw. 6.2 f., je mit weiteren 

Hinweisen). Grundsätzlich kann an die vom Bundesgericht massgebend 

mitgeprägte Praxis zum schwerwiegenden persönlichen Härtefall gemäss 

Art. 13 lit. f der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer 

vom 6. Oktober 1986 (BVO; aufgehoben am 1. Januar 2008) angeknüpft 

 - 11 - 

 

 

 

werden, wobei den Aspekten der Integration unter dem geltenden Recht 

verstärktes Gewicht beizumessen ist (Botschaft vom 8. März 2002 zum 

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer [Botschaft AuG], 

BBl 2002 3709 ff., 3786; vgl. zum Ganzen PETER UEBERSAX, Einreise und 

Aufenthalt, in: PETER UEBERSAX/BEAT RUDIN/THOMAS HUGI YAR/THOMAS 

GEISER [Hrsg.], Handbücher für die Anwaltspraxis, Band VIII, Ausländer-

recht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 7.191 ff.; vgl. auch Art. 3 Abs. 1 sowie 

Art. 96 Abs. 1 AIG). 

 

3.3. 

3.3.1. 

3.3.1.1. 

Bei der Beurteilung, ob ein Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG 

vorliegt, kommt der Aufenthaltsdauer in der Schweiz eine erhebliche Be-

deutung zu. Je länger eine Person in einem bestimmten Land lebt, desto 

enger werden in der Regel die Beziehungen sein, die sie dort geknüpft hat, 

und umso grösser ist grundsätzlich ihr privates Interesse an einem Verbleib 

in diesem Land und umso eher ist im Fall einer Wegweisung von einem 

schwerwiegenden persönlichen Härtefall auszugehen. 

 

Ausländischen Personen, welche seit ihrer Geburt oder seit ihren ersten 

Lebensjahren in der Schweiz leben, ist – ungeachtet ihres heutigen Alters – 

grundsätzlich ein besonders grosses privates Interesse am weiteren Ver-

bleib zuzugestehen (vgl. Entscheide des Verwaltungsgerichts 

WBE.2019.408 vom 17. April 2020, Erw. II/3.3.2.1 f., und WBE.2018.363 

vom 27. September 2019, Erw. II/3.3.2.1 f.; vgl. zur Verhältnismässigkeit 

der Aufenthaltsbeendigung bei sog. "Ausländern der zweiten Generation" 

BGE 139 I 16, Erw. 2.2). Grund und Voraussetzung dafür ist, dass die be-

troffene ausländische Person ihre gesamte Sozialisierung in der Schweiz 

durchlaufen hat. Der Begriff der Sozialisierung beschreibt den Prozess der 

Einordnung eines heranwachsenden Individuums in die Gesellschaft, ver-

bunden mit der Übernahme gesellschaftlich bedingter Verhaltensweisen. 

Dieser Prozess nimmt seinen Anfang, wenn ein Kind beginnt, soziale Kon-

takte ausserhalb der eigenen Familie zu knüpfen, was spätestens mit dem 

Eintritt in den Kindergarten oder eine vergleichbare Institution der Fall ist. 

Im Sinne einer Faustregel und vorbehaltlich der Umstände des konkreten 

Einzelfalls ist demnach jedenfalls dann von einer Sozialisierung in der 

Schweiz auszugehen, wenn eine ausländische Person vor ihrem vierten 

Geburtstag in die Schweiz eingereist ist und sich seither hier aufhält. 

 

Massgebend ist aber nicht die Aufenthaltsdauer für sich alleine. Wie hoch 

das aus der Aufenthaltsdauer resultierende private Interesse an einem wei-

teren Verbleib ausfällt und inwieweit demzufolge die Aufenthaltsdauer 

dafürspricht, dass bei einer Wegweisung ein Härtefall vorliegt, lässt sich 

vielmehr erst unter Berücksichtigung der während der Aufenthaltsdauer er-

 - 12 - 

 

 

 

folgten Integration – namentlich in sprachlicher, kultureller, sozialer, beruf-

licher und wirtschaftlicher Hinsicht – bestimmen. Damit gilt der Grundsatz 

"je länger die Aufenthaltsdauer, umso eher ist von einem Härtefall auszu-

gehen" nur, wenn die Integration einen der Aufenthaltsdauer entsprechen-

den Grad erreicht. Wird der aufgrund der Aufenthaltsdauer zu erwartende 

Integrationsgrad übertroffen, ist entsprechend (noch) eher von einem 

Härtefall auszugehen. Erreicht die Integration demgegenüber den mit Blick 

auf die Aufenthaltsdauer zu erwartenden Grad nicht, stellt die Entfernungs-

massnahme für die betroffene Person einen weniger gravierenden Eingriff 

dar und ist entsprechend weniger von einem Härtefall auszugehen. Dem-

nach lässt sich erst im Rahmen einer Gesamtbetrachtung feststellen, 

inwieweit die Dauer des bisherigen Aufenthalts in der Schweiz für einen 

schwerwiegenden persönlichen Härtefall spricht. 

 

3.3.1.2. 

Die Beschwerdeführerin reiste im August 2010 im Alter von 27 Jahren in 

die Schweiz und hat hier seit 12 Jahren ihren ständigen Aufenthalt. Unter 

diesen Umständen ist grundsätzlich von einer engen Beziehung zur 

Schweiz auszugehen, welche – vorbehaltlich der während des Aufenthalts 

erfolgten Integration – dafürspricht, ihr einen schwerwiegenden persönli-

chen Härtefall zu attestieren. 

 

Zu prüfen ist im Folgenden, wie sich die Beschwerdeführerin mit Blick auf 

die lange Aufenthaltsdauer in der Schweiz integriert hat und inwieweit letzt-

lich die Aufenthaltsdauer unter Berücksichtigung des Integrationsgrads für 

einen Härtefall spricht. 

 

3.3.1.3. 

Die Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin werden im vorinstanzli-

chen Einspracheentscheid als völlig unzureichend bezeichnet (act. 7). Die 

Beschwerdeführerin bestreitet diese Feststellung in ihrer Beschwerde 

nicht. Indem die Beschwerdeführerin selbst vorbringen lässt, sie werde 

durch Kurse die bestehenden sprachlichen Defizite beheben (vgl. 

act. 28 f.), bestätigt sie implizit, dass sie sich in sprachlicher Hinsicht mit 

Blick auf die lange Aufenthaltsdauer mangelhaft in der Schweiz integriert 

hat. 

 

3.3.1.4. 

Was die soziale und kulturelle Integration der Beschwerdeführerin in der 

Schweiz angeht, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht substantiiert gel-

tend gemacht, dass sie hier über ein soziales Netz verfügen würde, aus 

welchem sie im Fall einer Wegweisung herausgerissen würde. Auch Hin-

weise auf eine besondere kulturelle Einbindung der Beschwerdeführerin in 

der Schweiz lassen sich weder den Akten noch den Vorbringen in der Be-

schwerde entnehmen. Mit Blick auf die lange Aufenthaltsdauer ist bei der 

 - 13 - 

 

 

 

Beschwerdeführerin in sozialer und kultureller Hinsicht somit ebenfalls von 

einer mangelhaften Integration auszugehen. 

 

3.3.1.5. 

Schliesslich ist auch die wirtschaftliche und berufliche Integration der Be-

schwerdeführerin mit Blick auf die lange Aufenthaltsdauer als mangelhaft 

zu qualifizieren. Die Beschwerdeführerin ist erheblich verschuldet. Gemäss 

Betreibungsregisterauszug vom 1. Juli 2021 lagen zu diesem Zeitpunkt ins-

gesamt 57 offene Verlustscheine im Umfang von Fr. 62'927.35 vor (MI-

act. 242 ff.; siehe zum Ganzen vorne lit. A). Dass sich an der schlechten 

Finanzlage der Beschwerdeführerin zwischenzeitlich etwas geändert hätte, 

ist aus den Akten nicht ersichtlich und wird in der Beschwerde auch nicht 

geltend gemacht. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringen lässt, es sei 

ihr Ehemann gewesen, der seiner Pflicht zur Finanzierung des Haushaltes 

völlig ungenügend nachgekommen sei (vgl. act. 22), kann sie nichts zu 

ihren Gunsten ableiten. Wählen Ehegatten ein Familienerwerbsmodell, bei 

welchem ein Ehegatte das finanzielle Auskommen der Familie sicherstellt 

und sich der andere Ehegatte um den Haushalt kümmert, hat sich auch der 

nichterwerbstätige Ehegatte ein allfälliges Verschulden des erwerbstätigen 

Ehegatten an der Schuldensituation der Familie zurechnen zu lassen. Dies 

gilt auf jeden Fall dann, wenn es dem nicht erwerbstätigen Ehegatten 

grundsätzlich zumutbar (gewesen) wäre, ein Erwerbseinkommen zu erzie-

len (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts WBE.2020.119 vom 18. Januar 

2021, Erw. 3.2.1, betr. Sozialhilfeabhängigkeit). Auch wenn vorliegend die 

Teilzeiterwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin im Umfang von 20–30 % 

während der Zeitperiode 2016–2021 durch Betreuungspflichten gegenüber 

ihrem Sohn erklärbar erscheint, muss sie sich – wie bereits die Vorinstanz 

zu Recht ausführte – vorhalten lassen, dass sie sich trotz der schlechten 

finanziellen Verhältnisse nicht um eine Erwerbstätigkeit in einem höheren 

Arbeitspensum bemüht hat. Von einer gelungenen – d.h. der Dauer ihres 

Aufenthalts angemessenen – Integration der Beschwerdeführerin kann 

folglich weder in beruflicher noch in wirtschaftlicher Hinsicht die Rede sein. 

Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Beschwerdeführerin seit 

September 2021 einer Vollzeiterwerbstätigkeit nachgeht. 

 

3.3.1.6. 

Zusammenfassend ist die Beschwerdeführerin mit Blick auf die Iange Auf-

enthaltsdauer in sämtlichen Bereichen mangelhaft in die schweizerischen 

Verhältnisse integriert. Damit spricht die Dauer des bisherigen Aufenthalts 

unter Berücksichtigung der währenddessen erfolgten Integration insgesamt 

nicht in entscheidrelevantem Mass für die Annahme eines schwerwiegen-

den persönlichen Härtefalls. 

 

 - 14 - 

 

 

 

3.3.2. 

3.3.2.1. 

Besondere Beachtung ist sodann den familiären Verhältnissen der Be-

schwerdeführerin zu schenken, d.h. ihren persönlichen Beziehungen inner-

halb der Familie und namentlich den Auswirkungen einer Verweigerung der 

nachgesuchten Härtefallbewilligung auf diese. Gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. c 

VZAE ist dabei dem Zeitpunkt der Einschulung und der Dauer des Schul-

besuchs allfälliger Kinder Rechnung zu tragen. 

 

3.3.2.2. 

Die Beschwerdeführerin lebt in der Schweiz mit ihren beiden Kindern (geb. 

12. Juni 2011 und 27. Februar 2020) zusammen. Vater der Kinder ist der 

Ehemann der Beschwerdeführerin, der seinerseits mit Verfügung des MIKA 

vom 10. Dezember 2019 aus der Schweiz weggewiesen wurde. Die Kinder 

sind in der Schweiz geboren, wobei lediglich der Sohn im Besitz der Nie-

derlassungsbewilligung ist (siehe vorne lit. A). Sie sind heute 11 und 2 ½ 

Jahre alt. 

 

3.3.2.3. 

Der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zufolge haben Minderjährige 

schon aus familienrechtlichen Gründen grundsätzlich dem Inhaber der el-

terlichen Sorge und der faktischen Obhut (im Sinne einer überwiegenden 

Betreuung) zu folgen. Ein minderjähriges ausländisches Kind teilt also re-

gelmässig das ausländerrechtliche Schicksal des sorge- bzw. betreuungs-

berechtigten Elternteils und hat das Land mit diesem zu verlassen, falls der 

Elternteil über keine Aufenthaltsberechtigung mehr verfügt (BGE 143 I 21, 

Erw. 5.4; vgl. BGE 133 III 305, Erw. 3.3, sowie Art. 25 Abs. 1, Art. 301 

Abs. 3 und Art. 301a des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. De-

zember 1907 [ZGB; SR 210]).  

 

Nach dem Gesagten müssten die minderjährigen, unter der elterlichen 

Sorge und Obhut der Beschwerdeführerin stehenden Kinder die Schweiz 

zusammen mit der Beschwerdeführerin verlassen, sollte diese weggewie-

sen werden. Daran ändert auch nichts, dass zumindest der Sohn über die 

Niederlassungsbewilligung verfügt (Urteile des Bundesgerichts 

2C_234/2019 vom 14. Oktober 2019, Erw. 4.3.2, 2C_730/2018 vom 

20. März 2019, Erw. 6.2.3, und 2C_164/2017 vom 12. September 2017, 

Erw. 3.4.3). Unter diesen Umständen ist mit Blick auf die allfällige Feststel-

lung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls bei der Beschwerde-

führerin zu prüfen, ob ihren Kindern die Übersiedelung in den Kosovo zu-

gemutet werden kann. Erweist sich die Übersiedelung für eines der Kinder 

als unzumutbar, steht fest, dass bei diesem Kind ein schwerwiegender per-

sönlicher Härtefall vorliegt, was zur Konsequenz hätte, dass auch der Be-

schwerdeführerin als obhutsinhabendem Elternteil sowie indirekt dem an-

deren Kind ein Härtefall zuzugestehen wäre (vgl. zum Ganzen Art. 3 des 

Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes 

 - 15 - 

 

 

 

[Kinderrechtskonvention, KRK; SR 0.107]; Urteil des Europäischen Ge-

richtshofs für Menschenrechte [EGMR] Nr. 56971/10 in Sachen El Ghatet 

gegen die Schweiz vom 8  November 2016, Rz. 27 f. und 46 f. betr. Be-

rücksichtigung des Kindeswohls beim Entscheid über ausländerrechtliche 

Massnahmen gegen einen Elternteil). 

 

3.3.2.4. 

Die Rechtsprechung geht davon aus, dass es ausländischen Kindern 

grundsätzlich zumutbar ist, ihren Eltern bzw. dem für sie sorgenden Eltern-

teil ins Ausland zu folgen, wenn sie sich noch in einem anpassungsfähigen 

Alter befinden (vgl. BGE 143 I 21, Erw. 5.4). In einem anpassungsfähigen 

Alter befinden sich Kinder solange, als ihre persönliche Entwicklung stark 

an die Beziehung zu den Eltern gebunden ist und die Eingliederung in ein 

neues Lebensumfeld erfahrungsgemäss keine besonderen Schwierigkei-

ten bereitet, wovon nach konstanter Rechtsprechung in der Regel bis zum 

Erreichen der Adoleszenz auszugehen ist (Urteil des Bundesverwaltungs-

gerichts C-1220/2008 vom 4. August 2011, Erw. 5.6; Entscheid des Ver-

waltungsgerichts WBE.2018.438 vom 6. Mai 2019, Erw. II/4.3.3.1; Urteil 

des Bundesgerichts 2C_763/2019 vom 21. Januar 2020, Erw. 4.3). Befin-

det sich ein Kind im anpassungsfähigen Alter (vgl. Urteile des Bundesge-

richts 2C_730/2018 vom 20. März 2019, Erw. 6.2.1 f., und 2C_164/2017 

vom 12. September 2017, Erw. 3.4.3, wo das Gericht bei einem 15-jährigen 

bzw. bei einem 14-jährigen Kind jeweils noch von einem anpassungsfähi-

gen Alter ausgeht), heisst dies indes noch nicht, dass ihm eine Übersied-

lung in sein Herkunftsland zugemutet werden kann. Es gilt vielmehr zu dif-

ferenzieren: Bei einem Kleinkind ist die Zumutbarkeit einer Ausreise mit 

den Eltern bzw. dem (haupt-)betreuenden Elternteil regelhaft ohne Weite-

res zu bejahen – bei bereits eingeschulten Kindern hingegen nur dann, 

wenn sie durch Sprachkenntnisse, gelegentliche Ferienaufenthalte und 

eine entsprechende Kulturvermittlung im familiären Rahmen mit den Ver-

hältnissen im Herkunftsland vertraut sind (Urteile des Bundesgerichts 

2C_709/2019 vom 17. Januar 2020, Erw. 6.2.2, 2C_234/2019 vom 14. Ok-

tober 2019, Erw. 4.4, und 2C_1064/2017 vom 15. Juni 2018, Erw. 6.5). 

 

Je kürzer sodann der 16. Geburtstag eines Kindes bevorsteht (vgl. oben; 

Urteile des Bundesgerichts 2C_730/2018 vom 20. März 2019, Erw. 6.2.1 f., 

und 2C_164/2017 vom 12. September 2017, Erw. 3.4.3), umso eher ist da-

von auszugehen, dass sich dieses bereits an der Schwelle zur Adoleszenz 

befindet. Bei solchen altersmässigen Grenzfällen ist zur Beurteilung der 

Zumutbarkeit einer Übersiedlung ins Herkunftsland besonders zu beach-

ten, ob Umstände vorliegen, aufgrund derer eine Ausreise aus der Schweiz 

bereits zu einer unzumutbaren Entwurzelung des betroffenen Kindes füh-

ren würde. Zu berücksichtigen sind dabei namentlich das Alter des Kindes 

bei der Einreise in die Schweiz, die im vorgesehenen Zeitpunkt der Rück-

kehr ins Herkunftsland bereits absolvierte Schulzeit, Schulstufe und -

leistungen sowie die Möglichkeit, die schulische Laufbahn bzw. berufliche 

 - 16 - 

 

 

 

Ausbildung im Herkunftsland weiterzuverfolgen. Vor allem Jugendliche, die 

mehrere Jahre in der Schweiz die Schule besucht und gute schulische Leis-

tungen erbracht haben, kann eine Rückkehr ins Herkunftsland hart treffen 

(vgl. BGE 123 II 125, Erw. 4b; Urteil des Bundesgerichts 2A.679/2006 vom 

9. Februar 2007, Erw. 3). 

 

Zu beachten ist weiter, ob die Ausreise zur Trennung von einem Elternteil 

führt und wie intensiv die Beziehung des Kindes zu diesem Elternteil ist. 

Besteht eine intensive Beziehung zwischen dem Kind und dem in der 

Schweiz verbleibenden Elternteil, erweist sich die Ausreise für das Kind als 

unzumutbar und ist ohne Weiteres von einem Härtefall auszugehen. 

 

3.3.2.5. 

Vorliegend befinden sich beide Kinder der Beschwerdeführerin noch in 

einem anpassungsfähigen Alter. Bei der Tochter kann aufgrund des Klein-

kindalters nicht angenommen werden, dass bereits massgebliche Bezie-

hungen ausserhalb der Kernfamilie geknüpft worden sind. Der 11-jährige 

Sohn geht bereits in die Primarschule. Trotz der erfolgten Einschulung ist 

jedoch auch bei ihm nicht von einer Lösung aus der Abhängigkeit von sei-

ner Mutter und einer vertieften selbständigen Integration in die schweizeri-

sche Lebenswirklichkeit auszugehen. Mit der Ausreise aus der Schweiz 

wäre folglich nicht von einer unzumutbaren Entwurzelung der Kinder der 

Beschwerdeführerin auszugehen. 

 

Was die Eingliederungschancen der Kinder im Kosovo betrifft, ist auf die in 

sich schlüssigen Feststellungen der Vorinstanz abzustellen (vgl. Ein-

spracheentscheid, S. 8, Erw. II./5.3.4; act. 8). Dies mangels Bestreitung  

oder substantiierter gegenteiliger Angaben in der Beschwerde und da sich 

auch sonst keine gegenteiligen Hinweise in den Akten finden. Demnach ist 

mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Kinder die heimatliche 

Sprache erlernt haben bzw. erlernen und ihnen die Gepflogenheiten ihres 

Herkunftslandes durch die elterliche bzw. mütterliche Erziehung vermittelt 

wurden bzw. werden, zumal die Beschwerdeführerin selbst bis ins Erwach-

senenalter im heutigen Kosovo lebte, bis heute schlecht deutsch spricht 

und sich ausweislich der Akten in sozialer Hinsicht kaum in der Schweiz 

integriert hat (sieh vorne Erw. 3.3.1.4). Hinzu kommt, dass der Vater der 

Kinder nach Angaben der Beschwerdeführerin die Schweiz im Juni 2021 

verlassen und in den Kosovo zurückgekehrt ist. Mangels gegenteiliger Hin-

weise in den Akten oder Vorbringen in der Beschwerde ist davon auszuge-

hen, dass der Ehemann und Kindsvater auch heute noch dort lebt und dass 

folglich die Ausreise der Beschwerdeführerin und der Kinder zur Wieder-

vereinigung der Gesamtfamilie im Kosovo führen würde. Die Kinder könn-

ten im Fall einer Übersiedlung in den Kosovo somit wieder zu beiden El-

ternteilen persönlichen Kontakt pflegen, was ihre Integration im Herkunfts-

land erleichtern dürfte. Nach dem Gesagten erscheint für die beiden Kinder 

 - 17 - 

 

 

 

die erstmalige Übersiedlung in den Kosovo als zumutbar, obwohl insbeson-

dere der Sohn der Beschwerdeführerin bereits seit einigen Jahren in der 

Schweiz die Schule besucht und die Ausreise für ihn einen beträchtlichen 

Einschnitt in seinem Leben darstellen wird. 

 

3.3.2.6. 

Damit steht fest, dass es den Kindern der Beschwerdeführerin – wie von 

der Vorinstanz richtig festgestellt – zumutbar ist, zusammen mit ihrer Mutter 

in den Kosovo zu übersiedeln. Ein Härtefall liegt demnach bei keinem der 

Kinder vor, auch wenn die Übersiedlung zumindest für B. einen gewissen 

Einschnitt in sein Leben bedeutet. Entsprechend ist auch der Beschwerde-

führerin mit Blick auf die Situation ihrer Kinder kein schwerwiegender per-

sönlicher Härtefall zuzugestehen. 

 

3.3.2.7. 

Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Beschwerde schliesslich vor, in der 

Schweiz lebten noch viele Angehörige ihres Ehemannes, zu denen ein Ab-

hängigkeitsverhältnis bestünde (act. 30 f.). Ein solches Abhängigkeitsver-

hältnis wird von ihr jedoch nicht näher dargetan und ist auch nicht ersicht-

lich. Im Übrigen könnte sie die Bindungen zu diesen Verwandten besuchs-

weise und über die traditionellen und neuen Kommunikationsformen auch 

vom Ausland aus aufrechterhalten. Ein schwerwiegender persönlicher Här-

tefall ist der Beschwerdeführerin demnach auch nicht mit Blick auf die in 

der Schweiz wohnhaften Verwandten ihres Ehemannes zuzugestehen. 

 

3.3.3. 

Was den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin angeht, finden sich 

weder in den Akten noch in den Beschwerdevorbringen Anhaltspunkte, wo-

nach in dieser Hinsicht etwas für das Vorliegen eines Härtefalls sprechen 

würde. 

 

3.3.4. 

Weiter sind im Rahmen der Härtefallbeurteilung die Möglichkeiten der Be-

schwerdeführerin für eine (Wieder-)Eingliederung im Herkunftsland zu be-

rücksichtigen (vgl. Art. 31 Abs. 1 lit. g VZAE). Diese kam im Alter von 

27 Jahren in die Schweiz. Sie hat somit ihre gesamte Kindheit, Jugend und 

ihre ersten Jahre als Erwachsene im Kosovo verbracht. Entsprechend ist 

davon auszugehen, dass sie mit den sprachlichen und kulturellen Gege-

benheiten des Landes bestens vertraut ist und sich dort in ein noch beste-

hendes soziales Netz wird reintegrieren können. Dass ihre Beziehungen 

und Kontakte zum Kosovo seit ihrer Ausreise vollständig abgebrochen 

wären, ist jedenfalls nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin 

auch nicht substantiiert dargelegt. Im vorliegenden Fall wäre selbst dann 

kein unüberwindbares Reintegrationshindernis anzunehmen, wenn die Be-

schwerdeführerin ihr soziales Beziehungsnetz im Heimatland bei einer 

Rückkehr mangels familiärer Anknüpfungspunkte gänzlich neu aufbauen 

 - 18 - 

 

 

 

müsste. Die Beschwerdeführer ist knapp 40 Jahre alt, ihrer Heimatsprache 

mächtig, arbeitsfähig und hat ein schulpflichtiges Kind, was beste Voraus-

setzungen sind, um in einer neuen Umgebung soziale Kontakte zu knüpfen. 

Demnach dürfte es ihr keine Mühe bereiten, ihr soziales Netz wiederaufzu-

bauen. Gleiches gilt mit Blick auf ihre beruflich-wirtschaftliche Reintegra-

tion. Trotz allfälliger Startschwierigkeiten sind ihre Chancen auf dem Ar-

beitsmarkt als intakt einzuschätzen. Ihre in der Schweiz gesammelte Be-

rufserfahrung als Reinigungsfachkraft und Serviceangestellte (MI-act. 228, 

238, 252, 267) dürfte sie auch auf dem heimatlichen Arbeitsmarkt verwer-

ten können. Anhaltspunkte für das Vorliegen eines schwerwiegenden per-

sönlichen Härtefalls finden sich somit auch unter diesem Aspekt nicht. 

 

Andere härtefallbegründende Umstände sind nicht ersichtlich und werden 

von der Beschwerdeführerin denn auch nicht oder zumindest nicht substan-

tiiert geltend gemacht. Insbesondere kann nicht pauschal behauptet wer-

den, eine getrennte Frau werde im Kosovo geächtet (vgl. act. 23). Irgend-

welche konkreten Umstände, die auf ein Zerwürfnis der Familie und eine 

Gefährdung der Wiedereingliederung schliessen liessen, hat die Be-

schwerdeführerin nicht vorgebracht, weshalb sich weitere Ausführungen 

hierzu erübrigen. 

 

3.4. 

Nach dem Gesagten ist ein schwerwiegender persönlicher Härtefall im 

Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG i.V.m. Art. 31 VZAE mit der Vorinstanz 

zu verneinen. Dies zumal sie sich im Zeitpunkt ihrer Einreise bereits im jun-

gen Erwachsenenalter befand, sie sich mit Blick auf ihre lange Aufenthalts-

dauer mangelhaft integriert hat und auch sonst keine Umstände vorliegen, 

die mit dem nötigen Gewicht für die Feststellung eines Härtefalls sprechen 

würden – namentlich auch nicht in Bezug auf ihre Kinder. Damit erübrigt 

sich, zu prüfen, ob die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung verhältnis-

mässig ist. 

 

4. 

Die vorinstanzliche Feststellung, nach welcher Art. 8 EMRK nicht tangiert 

ist, ist ebenfalls nicht zu beanstanden. Entsprechend kann diesbezüglich 

auf die Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Einspracheentscheid, S. 9 f., 

Erw. II./8; act. 9 f.). 

 

5. 

Auch die verfügte Ausreisefrist von 90 Tagen erscheint mit Blick auf 

Art. 64d Abs. 1 AIG angemessen (vgl. Einspracheentscheid, S. 10, 

Erw. II./9; act. 10). 

 

 - 19 - 

 

 

 

6. 

Mit der Vorinstanz ist zudem festzuhalten, dass nichts auf das Vorliegen 

von Vollzugshindernissen im Sinne von Art. 83 Abs. 1 AIG hindeutet (vgl. 

Einspracheentscheid, S. 10, Erw. II./10; act. 10). 

 

7. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Nichtverlängerung der Auf-

enthaltsbewilligung und die Wegweisung der Beschwerdeführerin nach na-

tionalem Recht nicht zu beanstanden sind und vor Art. 8 EMRK stand-

halten. Nachdem auch dem Vollzug der Wegweisung keine Hindernisse 

entgegenstehen, ist der Entscheid der Vorinstanz nicht zu beanstanden 

und die Beschwerde diesbezüglich abzuweisen. 

 

8. 

8.1. 

Die Beschwerdeführerin beantragt schliesslich die Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege sowie die Beiordnung ihres Anwalts als unentgelt-

lichen Rechtsvertreter für das erstinstanzliche Verfahren sowie für das Ein-

spracheverfahren (Beschwerdeantrag 3, act. 16). 

 

8.2. 

8.2.1. 

Gemäss § 2 Abs. 1 EGAR i.V.m. § 34 Abs. 1 VRPG befreit die zuständige 

Behörde natürliche Personen auf Gesuch von der Kosten- und Vorschuss-

pflicht, wenn die Partei ihre Bedürftigkeit nachweist und das Begehren nicht 

aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzungen kann einer 

Partei eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt werden, wenn es die 

Schwere einer Massnahme oder die Rechtslage rechtfertigt und die Vertre-

tung zur gehörigen Wahrung der Interessen der Partei notwendig ist (§ 2 

Abs. 1 EGAR i.V.m. § 34 Abs. 2 VRPG). Im Übrigen gelten die Bestimmun-

gen des Zivilprozessrechts (§ 2 Abs. 1 EGAR i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG). 

 

8.2.2. 

Bedürftigkeit liegt vor, wenn eine Partei ausser Stande ist, neben dem not-

wendigen Lebensunterhalt für sich und ihre Familie für Gerichts- und not-

wendige Anwaltskosten aufzukommen. Aussichtslos sind Rechtsbegehren, 

bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlust-

gefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. 

Die Erfolgsaussichten beurteilen sich dabei im Zeitpunkt der Gesuchsein-

reichung; steht aber fest, dass die gesuchstellende Partei im Zeitpunkt des 

Entscheides nicht mehr bedürftig ist, kann auf diese Verhältnisse abgestellt 

werden (VIKTOR RÜEGG/MICHAEL RÜEGG, in: KARL SPÜHLER/LUCA TENCHIO/ 

DOMINIK INFANGER [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivil-

prozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, N. 4 zu Art. 117 mit weiteren Hin-

weisen). 

 

 - 20 - 

 

 

 

8.2.3. 

Art. 119 Abs. 2 Satz 1 ZPO hält ausdrücklich fest, dass die gesuchstellende 

Person ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und 

sich zur Sache sowie zu den Beweismitteln zu äussern hat. Damit trifft die 

gesuchstellende Person eine umfassende Mitwirkungspflicht, bei welcher 

es sich allerdings nicht um eine eigentliche Rechtspflicht, sondern vielmehr 

um eine Obliegenheit handelt (Urteil des Bundesgerichts 5A_955/2015 vom 

29. August 2016, Erw. 4; FRANK EMMEL, in: THOMAS SUTTER-SOMM/FRANZ 

HASENBÖHLER/CHRISTOPH LEUENBERGER [Hrsg.], Kommentar zur Schwei-

zerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2016, 

N. 6 f. zu Art. 119). Im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechtspflege 

gilt somit ein durch diese umfassende Mitwirkungsobliegenheit einge-

schränkter Untersuchungsgrundsatz (Urteil des Bundesgerichts 

4A_274/2016 vom 19. Oktober 2016, Erw. 2.3.). Unbeholfenen Personen 

hat das Gericht bzw. die Behörde auf Angaben hinzuweisen, die es zur 

Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege benötigt. Das 

heisst, nicht anwaltlich vertretene Gesuchsteller werden eingeladen, un-

vollständige Angaben und Belege zu ergänzen (Urteil des Bundesgerichts 

5A_536/2016 vom 19. Dezember 2016, Erw. 4.1.2). Ist die gesuchstellende 

Person dagegen anwaltlich vertreten oder selbst prozesserfahren, so gilt 

sie nicht als unbeholfen und ihre Mitwirkungspflicht ist insofern verschärft, 

als ihr bei mangelhaften Gesuchen keine Nachfrist zur Verbesserung ge-

währt wird (Urteil des Bundesgerichts 4A_44/2018 vom 5. März 2018, 

Erw. 5.4). Das Gesuch kann diesfalls vielmehr zufolge ungenügender Mit-

wirkung ohne weitere Vorkehren abgewiesen werden. Es ist damit festzu-

halten, dass insbesondere bei anwaltlich vertretenen Personen ein 

mangelhaft begründetes oder dokumentiertes Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege eine prozessuale Nachlässigkeit darstellt, welche nicht auf 

dem Weg der richterlichen Fragepflicht zu korrigieren ist (Urteil des Bun-

desgerichts 5A_536/2016 vom 19. Dezember 2016, Erw. 4.1.2). Verwei-

gert die gesuchstellende Person die zur Beurteilung ihrer aktuellen finan-

ziellen Gesamtsituation erforderlichen Mitwirkung oder ist ihre Mitwirkung 

im Einzelfall als ungenügend zu betrachten, kann sie nicht zur Mitwirkung 

gezwungen werden. Die gesuchstellende Person hat jedoch die Folgen 

einer fehlenden oder mangelnden Darlegung oder Beweislegung zu tragen 

(FRANK EMMEL, a.a.O., N. 7 zu Art. 119). Das Gericht bzw. die Behörde 

kann diesfalls nach gefestigter Praxis die Mittellosigkeit verneinen und da-

mit die unentgeltliche Rechtspflege abweisen (vgl. Urteil des Bundesge-

richts 5A_955/2015 vom 29. August 2016, Erw. 4). 

 

8.3. 

8.3.1. 

Hinsichtlich des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege für das erstin-

stanzliche Verfahren führt die Vorinstanz im angefochtenen Einspracheent-

scheid aus, dem MIKA sei hinsichtlich der Bedürftigkeit der Beschwerde-

 - 21 - 

 

 

 

führerin offensichtlich bewusst gewesen, dass diese im Zeitpunkt der Ge-

suchseinreichung lediglich 20–30 % gearbeitet habe und regelmässig be-

trieben worden sei. Aus den Akten habe sich ferner ergeben, dass die Be-

schwerdeführerin als Reinigungskraft tätig gewesen sei. Demnach habe 

das MIKA nicht ohne Weiteres davon ausgehen können, dass die Be-

schwerdeführerin, welche auch für zwei Kinder zu sorgen habe, nicht als 

bedürftig gelte. Vielmehr habe die Bedürftigkeit in Übereinstimmung mit der 

Beschwerdeführerin jedenfalls genau zum Zeitpunkt der Gesuchseinrei-

chung am 30. August 2021 bestanden. Allerdings habe das MIKA zu Recht 

darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin bereits zwei Tage nach 

Einreichung des Gesuchs neu einer 100-prozentigen Erwerbstätigkeit 

nachgegangen und gemäss den Akten offenbar auch weiterhin als Reini-

gungskraft tätig gewesen sei. Eine Begründung des Gesuchs unter Einbe-

zug dieser relevanten Sachverhaltsanpassung und unter Angabe der 

neuen Einkommenssituation habe gefehlt. Auch fehlten Angaben zu den 

massgeblichen Ausgaben. Hinweise auf laufende Pfändungsverfahren 

habe es damals nicht gegeben. Das MIKA habe unter diesen Umständen 

davon ausgehen dürfen, dass die Beschwerdeführerin in der Lage sein 

werde, die geringfügigen Aufwendungen für die im Rahmen des rechtlichen 

Gehörs am 30. August 2021 eingereichte 3-seitige Stellungnahme allen-

falls in Raten selbst zu tragen. Vor diesem Hintergrund kam die Vorinstanz 

zum Schluss, das MIKA habe das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

zurecht abgewiesen (act. 11). 

 

8.3.2. 

Die Beschwerdeführerin lässt demgegenüber vorbringen, die Beurteilung 

der Vorinstanz sei offensichtlich willkürlich falsch. Die Vorinstanz habe zu-

dem den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt, 

indem ohne Gelegenheit zur Einreichung einer Kostennote der anwaltliche 

Aufwand einfach willkürlich falsch angenommen worden sei. Entgegen der 

vorinstanzlichen Beurteilung habe dieser nicht nur im Verfassen einer 3-

seitigen Stellungnahme bestanden. Es sei ein Instruktionsgespräch von 

1 Stunde, Aktenstudium von 0.5 Stunden sowie ein Aufwand für die Ausar-

beitung der Stellungnahme von 1 Stunde erfolgt, was einen Gesamtauf-

wand von 2.5 Stunden bedeute bzw. Kosten von knapp Fr. 1'000.00 er-

gebe. Wohl sei es der Beschwerdeführerin möglich gewesen, ab dem 

1. September 2021 in einem Vollzeitpensum zu arbeiten. Sie habe dabei 

aber nicht nur für ihre eigenen Kosten, sondern auch für diejenigen der 

beiden Kinder aufkommen müssen. Dem MIKA seien auch die Schulden 

bekannt gewesen. Es sei offensichtlich, dass bei hohen Schulden kein Geld 

für Prozesskosten zur Verfügung stehe, da über die Betreibungen zuerst 

die alten Schulden abbezahlt werden müssten (act. 31 f.). 

 

8.3.3. 

Gemäss der eingangs beschriebenen und erläuterten Rechtslage (siehe 

vorne Erw. 8.2) war die Beschwerdeführerin im erstinstanzlichen Verfahren 

 - 22 - 

 

 

 

verpflichtet, mit den eingereichten Unterlagen und den dazugehörenden 

Erläuterungen ein transparentes, schlüssiges und verständliches Bild über 

ihre finanzielle Situation zu erstellen. Da die Beschwerdeführerin bereits 

damals anwaltlich vertreten war, waren an ihre Mitwirkungs- und Dokumen-

tationspflicht erhöhte Anforderungen zu stellen. In ihrem Gesuch um unent-

geltliche Rechtspflege vom 30. August 2021 reichte die Beschwerdeführe-

rin lediglich einen Arbeitsvertrag für eine Vollzeitstelle mit Arbeitsbeginn am 

1. September 2021 ein, der jedoch keinen Lohn ausweist (vgl. MI-act. 267). 

Indem die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin in ihrem Gesuch ein-

zig anführte, die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege seien offensichtlich erfüllt, kam sie ihrer Obliegenheit weder 

mit Bezug auf die Lebenshaltungskosten noch bezüglich ihrer Einkom-

mens- und Vermögensverhältnisse nach. Weder waren in ihrem Gesuch 

ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse aufgeführt, noch zeigte sie 

glaubhaft auf, weshalb sie nicht in der Lage gewesen sein soll, die Kosten 

für die Prozessführung jedenfalls ratenweise zu finanzieren. Dies obwohl 

der Beschwerdeführerin zum Gesuchszeitpunkt unbestrittenermassen be-

kannt war, dass sie in Kürze eine Vollzeitanstelle in einer Bäckerei werde 

antreten können und weiterhin zusätzlich als Reinigungskraft tätig sein 

werde. Indem es die Beschwerdeführerin unterliess, alle zur Beurteilung 

ihrer finanziellen Verhältnisse und insbesondere zur objektiven Feststel-

lung ihrer Mittellosigkeit nötigen Beweisstücke beizubringen, kam sie ihrer 

Mitwirkungs- und Dokumentationsobliegenheit nicht hinreichend nach, 

wodurch eine Überprüfung ihrer finanziellen Gesamtsituation durch das 

MIKA verunmöglicht wurde. Dass ihr diese einzureichen nicht möglich ge-

wesen sein soll, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend und ist auch 

nicht ersichtlich.  

 

Insgesamt war damit die finanzielle Situation der Beschwerdeführerin zum 

Zeitpunkt des erstinstanzlichen Entscheids nicht transparent. Da die Be-

schwerdeführerin bereits im erstinstanzlichen Verfahren anwaltlich vertre-

ten war, galt sie nicht als unbeholfen, weshalb das MIKA auch nicht zur 

Nachforderung der fehlenden Belege verpflichtet war. Das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege für das erstinstanzliche Verfah-

ren ist daher auch wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht und der damit 

einhergehend fehlenden Mittellosigkeit abzuweisen. 

 

8.3.4. 

Im Ergebnis wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Verfahren vor dem MIKA zu Recht abgewiesen. Die 

Beschwerde erweist sich damit auch in diesem Punkt als unbegründet und 

ist abzuweisen.  

 

 - 23 - 

 

 

 

8.4. 

8.4.1. 

Damit bleibt zu prüfen, ob die Vorinstanz das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege und Verbeiständung für das Einspracheverfahren zu Recht 

abgewiesen hat. 

 

Vorab ist festzuhalten, dass im Einspracheverfahren gemäss § 8 Abs. 1 

EGAR weder Gebühren erhoben noch Parteientschädigungen zugespro-

chen werden. Zu klären bleibt somit einzig, ob der Rechtsvertreter der Be-

schwerdeführerin im Einspracheverfahren als unentgeltlicher Rechtsbei-

stand hätte eingesetzt werden müssen. 

 

8.4.2. 

Die Vorinstanz verneinte die Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin im We-

sentlichen zusammengefasst mit der Begründung, nach einer Gegenüber-

stellung des aktuellen Einkommens und der Bedarfszahlen der Beschwer-

deführerin resultiere ein monatlicher Überschuss von Fr. 746.13, der aus-

reiche, um für die mutmasslichen Anwaltskosten ratenweise innerhalb 

eines Jahres aufzukommen (act. 13).  

 

Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen zusammengefasst gel-

tend, die Vorinstanz habe zu Unrecht auf den erzielten Verdienst in 

den Monaten Januar bis März 2022 abgestellt und verschiedene Bedarfs-

positionen (Kosten für die Kinderbetreuung und Schuldenrückzahlungen) 

zu Unrecht nicht berücksichtigt (act. 33). 

 

8.4.3. 

8.4.3.1. 

Was zunächst die geltend gemachten Kinderbetreuungskosten in der Höhe 

von Fr. 600.00 betrifft, so ist nicht belegt, dass diese effektiv angefallen 

sind. Die Beschwerdeführerin legte diesbezüglich insbesondere keine Do-

kumente ins Recht, die tatsächliche Zahlungen an die Grosseltern zu bele-

gen vermöchten. Die Kinderbetreuungskosten sind mithin weder hinrei-

chend substantiiert noch durch rechtsgenügende Belege untermauert. Die 

Vorinstanz hat die geltend gemachten Kinderbetreuungskosten daher im 

Grundbedarf der Beschwerdeführerin zu Recht nicht angerechnet. 

 

8.4.3.2. 

Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde ferner geltend, es 

seien diverse Belege über Zahlungen an die D., die E. sowie die 

Finanzverwaltung eingereicht worden, die offensichtlich Ratenzahlungen 

für Schulden belegen würden. Schuldverpflichtungen sind nur zu berück-

sichtigen, sofern diese regelmässig bezahlt werden (für Steuerschulden: 

BGE 135 I 221, Erw. 5.2; für andere Schuldverpflichtungen siehe ALFRED 

BÜHLER, in: HEINZ HAUSHEER/HANS PETER WALTER [Hrsg.], Berner Kom-

mentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, Art. 1–149 ZPO, 

 - 24 - 

 

 

 

Bern 2012, N. 198 zu Art. 117). Dabei obliegt es der gesuchstellenden Par-

tei, die regelmässige Abzahlung nachzuweisen. Die Vorinstanz erwog in 

ihrem Entscheid, aus den eingereichten Belegen lasse sich nicht erkennen, 

ob die Beschwerdeführerin monatliche Ratenzahlungen geleistet habe 

bzw. leiste. Insbesondere werde nicht näher bezeichnet, um was für Schul-

den es sich bei den Rückzahlungen handle (act. 13). Dem hält die Be-

schwerdeführerin nichts von Belang entgegen. Insbesondere zeigt sie nicht 

auf, was an den vorinstanzlichen Erwägungen falsch sein soll. Vielmehr 

behauptet sie erneut pauschal, die ausgewiesenen Zahlungen seien offen-

sichtlich Ratenzahlungen für Schulden, ohne diese näher zu erläutern. Aus 

den Akten geht nicht hervor, um was für Schulden es sich dabei konkret 

handelt. Es kann daher nicht überprüft werden, ob ihre Angaben zutreffend 

sind. Folglich hat die Vorinstanz die behauptete Schuldabzahlung von 

Fr. 657.55 monatlich (MI-act. 300) zu Recht bei der Bedarfsrechnung nicht 

berücksichtigt.  

 

8.4.3.3. 

Die Beschwerdeführerin stellt sich schliesslich auf den Standpunkt, es wäre 

bei der Beurteilung des Gesuchs auf die Einkünfte der Beschwerdeführerin 

zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung im Dezember 2021 abzustellen ge-

wesen. So habe die Beschwerdeführerin im massgeblichen Jahr 2021 ge-

mäss den aufgelegten Unterlagen kein Einkommen gehabt, das ihren Be-

darf hätte decken können. Auch mit dieser Rüge dringt die Beschwerdefüh-

rerin nicht durch. Wie in Erw. 8.2.2 dargelegt, kann auf die veränderten wirt-

schaftlichen Verhältnisse nach Einreichung des Gesuchs abgestellt wer-

den, wenn feststeht, dass die Bedürftigkeit im Zeitpunkt des Entscheids 

nicht bzw. nicht mehr gegeben ist. Dies ergibt sich aus Art. 123 ZPO, wo-

nach eine Partei, der die unentgeltlichen Rechtspflege gewährt wurde, zur 

Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. Könnte eine 

Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach Einreichung des Ge-

suchs – aber vor dem Entscheid über das Gesuch – hingegen nicht berück-

sichtigt werden, müsste zunächst die unentgeltliche Rechtspflege gewährt 

und gleichzeitig durch Anordnung einer entsprechenden Rückzahlung 

wieder entzogen werden. Ein solcher rein bürokratischer Mehraufwand 

kann nicht der Sinn der Art. 117 ff. ZPO sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

5D_79/20015 vom 15. September 2015, Erw. 2.2 mit weiterem Hinweis; so 

auch: ALFRED BÜHLER, a.a.O., N. 49 ff. zu Art. 119). Vorliegend ist unbe-

stritten, dass die Beschwerdeführerin spätestens seit Januar 2022 aus zwei 

Anstellungen im Durchschnitt rund Fr. 5'692.00 netto pro Monat erzielt (MI-

act. 361 ff.; act. 33 und 37 ff.). Dass die Vorinstanz somit auf die tatsächli-

chen Einkommensverhältnisse in den Monaten Januar bis März 2022 ab-

stellte, ist nicht zu beanstanden. 

 

8.4.4. 

Nach dem Gesagten bringt die Beschwerdeführerin auch in ihrer Be-

schwerde nichts vor, was die Feststellungen der Vorinstanz betreffend die 

 - 25 - 

 

 

 

fehlende prozessuale Bedürftigkeit nachträglich in Zweifel zu ziehen ver-

möchte. Die Vorinstanz hat demnach zutreffend festgestellt, dass die Be-

schwerdeführerin über genügend finanzielle Mittel verfügt, um mittels Ra-

tenzahlungen längstens innerhalb eines Jahres für die Anwaltskosten auf-

zukommen. 

 

Angesichts der fehlenden Bedürftigkeit hat die Vorinstanz die Einsetzung 

des Vertreters der Beschwerdeführerin als unentgeltlicher Rechtsbeistand 

für das Einspracheverfahren zu Recht verweigert. Die Beschwerde ist folg-

lich auch in diesem Punkt abzuweisen. 

 

9. 

Zusammenfassend ist damit der Entscheid der Vorinstanz nicht zu bean-

standen und die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen. 

 

III. 

10. 

Im Beschwerdeverfahren werden die Verfahrenskosten nach Massgabe 

des Unterliegens und Obsiegens auf die Parteien verlegt (§ 31 Abs. 2 

VRPG). Nachdem die Beschwerdeführerin unterliegt, gehen die Kosten des 

verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zu ihren Lasten. Eine Parteientschä-

digung fällt ausser Betracht (§ 32 Abs. 2 VRPG). 

 

11. 

11.1. 

Die Beschwerdeführerin hat auch für das Beschwerdeverfahren um Bewil-

ligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Einsetzung ihres Anwalts als 

unentgeltlichen Rechtsvertreter ersucht (Beschwerdeantrag 4, act. 16). 

Zwar erweist sich, wie soeben gesehen, dass die Vorinstanz das entspre-

chende Gesuch für das Einspracheverfahren zu Recht wegen fehlender 

Prozessarmut abgelehnt hat (siehe vorne Erw. II./8.4). Nachdem die Situa-

tion bei Beschwerdeeinreichung aufgrund einer lediglich summarischen 

Prüfung anders beurteilt wurde, wurde das Gesuch für das Beschwerde-

verfahren mit Verfügung vom 10. August 2022 bewilligt (act. 51 f.; siehe 

vorne lit. D). An diesem Entscheid ist festzuhalten. 

 

11.2. 

Gemäss § 12 Abs. 1 des Dekrets über die Entschädigung der Anwälte vom 

10. November 1987 (AnwT; SAR 291.150) setzt jede urteilende Instanz, bei 

Kollegialbehörden deren Präsidentin oder Präsident, die der unentgeltli-

chen Rechtsvertretung aus der Gerichts- oder Staatskasse auszurichtende 

Entschädigung aufgrund einer Rechnung der Anwältin oder des Anwalts 

fest. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ist deshalb aufzufordern, 

dem Verwaltungsgericht eine detaillierte Rechnung für das vorliegende Be-

schwerdeverfahren einzureichen. 

 

 - 26 - 

 

 

 

11.3. 

Die Verfahrenskosten und die dem unentgeltlichen Rechtsvertreter durch 

die Obergerichtskasse für das vorliegende Verfahren auszurichtende Ent-

schädigung sind in der unentgeltlichen Rechtspflege vorzumerken, unter 

dem Vorbehalt späterer Rückforderung gemäss Art. 123 Abs. 1 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 

SR 272; vgl. § 2 EGAR i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG). Die dem unentgeltlichen 

Rechtsvertreter für das Beschwerdeverfahren auszurichtende Entschädi-

gung ist durch den vorsitzenden Verwaltungsrichter mit separater Verfü-

gung festzusetzen. 

 

 
   

Das Verwaltungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird vollumfänglich abgewiesen. 

 

2. 

Die verwaltungsgerichtlichen Verfahrenskosten, bestehend aus einer 

Staatsgebühr von Fr. 1'200.00 sowie der Kanzleigebühr und den Auslagen 

von Fr. 386.00, gesamthaft Fr. 1'586.00, sind von der Beschwerdeführerin 

zu bezahlen. 

 

12. 

Die Verfahrenskosten werden in der unentgeltlichen Rechtspflege vorge-

merkt, unter Vorbehalt späterer Nachzahlung gemäss Art. 123 ZPO. 

 

13. 

Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem unentgeltlichen Rechtsver-

treter der Beschwerdeführerin nach Rechtskraft für das Verfahren vor dem 

Verwaltungsgericht die durch den vorsitzenden Verwaltungsrichter noch 

festzusetzenden Parteikosten zu ersetzen. Die Zahlung erfolgt unter Vor-

behalt späterer Nachzahlung gemäss Art. 123 ZPO. 

 

14. 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aufgefordert, dem Ver-

waltungsgericht eine detaillierte Rechnung für das vorliegende Beschwer-

deverfahren einzureichen. 

 

 - 27 - 

 

 

 

 
 

   

Zustellung an: 
die Beschwerdeführerin (Vertreter) 
die Vorinstanz (mit Rückschein) 
das Staatssekretariat für Migration, 3003 Bern 
 
Mitteilung an: 
die Obergerichtskasse 
 

 

 
   

Rechtsmittelbelehrung 

 

Migrationsrechtliche Entscheide können wegen Verletzung von Bundes-

recht, Völkerrecht, kantonalen verfassungsmässigen Rechten sowie inter-

kantonalem Recht innert 30 Tagen seit der Zustellung mit Beschwerde in 

öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Schweizerischen Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, angefochten werden, soweit nicht eine 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 lit. c des Bundesgesetzes über das Bun-

desgericht vom 17. Juni 2005 (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) 

vorliegt. Die Frist steht still vom 7. Tag vor bis und mit 7. Tag nach Ostern, 

vom 15. Juli bis und mit 15. August und vom 18. Dezember bis und mit 

2. Januar. Das Bundesgericht tritt auf Beschwerden nicht ein, wenn weder 

das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch auf die in Frage 

stehende Bewilligung einräumt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

2C_694/2008 vom 25. September 2008). 

 

In allen anderen Fällen können migrationsrechtliche Entscheide wegen 

Verletzung von verfassungsmässigen Rechten innert 30 Tagen seit Zustel-

lung mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde beim Schweize-

rischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, angefochten werden. 

 

Die unterzeichnete Beschwerde muss das Begehren, wie der Entscheid zu 

ändern sei, sowie in gedrängter Form die Begründung, inwiefern der ange-

fochtene Akt Recht verletzt, mit Angabe der Beweismittel enthalten. Der 

angefochtene Entscheid und als Beweismittel angerufene Urkunden sind 

beizulegen (Art. 82 ff. BGG bzw. Art. 113 ff. BGG). 

 

 
 

 - 28 - 

 

 

 

   

Aarau, 11. November 2022 

 

Verwaltungsgericht des Kantons Aargau 

2. Kammer 

Vorsitz: Gerichtsschreiberin:  

 

 

 

Busslinger William