# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 40834d56-bec8-5fee-8c98-caf70a123468
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.04.2010 D-1873/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1873-2010_2010-04-12.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1873/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 2 .  A p r i l  2 0 1 0

Einzelrichter Thomas Wespi, 
mit Zustimmung von Richter Daniel Schmid;
Gerichtsschreiberin Anna Kühler.

A._______, geboren B._______,
Russland,
vertreten durch lic. iur. Johann Göttl, 
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin); 
Verfügung des BFM vom 11. März 2010 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1873/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  der  Beschwerdeführer,  ein  Angehöriger  der  tschetschenischen 
Ethnie muslimischen Glaubens aus C._______, eigenen Angaben zu-
folge Russland im Jahre 2008 zusammen mit seinen Eltern und Ge-
schwistern  (N  536  571)  verliess  und  via  Polen  und  Österreich  am 
18. Januar 2010 in die Schweiz einreiste, wo er am gleichen Tag um 
Asyl nachsuchte,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Kurzbefragung  im 
D._______ vom 28. Januar 2010 zur Begründung des Asylgesuchs im 
Wesentlichen geltend machte, er sei im Alter von 16 oder 17 Jahren 
einmal für zwei oder drei Tage von Militärpersonen im Gefängnis von 
C._______  festgehalten,  und  dabei  geschlagen  und  angeschrien 
worden,

dass er auf die Probleme seines Vaters verwies, der mehrmals festge-
nommen und beim letzten Mal gefoltert worden sei,

dass er gemeinsam mit seiner Familie in Polen um Asyl nachgesucht 
habe, weil sie dort eingereist seien, sie aber das Ziel gehabt hätten, 
nach Österreich zu gehen,  wo sie während eines Jahres  und dreier 
Monate gelebt hätten,

dass dem Beschwerdeführer am 28. Januar 2010 das rechtliche Gehör 
zum Umstand gewährt wurde, wonach gemäss seinen Aussagen und 
den  Eurodac-Treffern  mutmasslich  Polen  oder  Österreich  für  die 
Durchführung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  zuständig  sei, 
weshalb gegebenenfalls auf sein Asylgesuch nicht eingetreten werde,

dass der Beschwerdeführer angab, er möchte kategorisch nicht nach 
Polen gehen, zumal dies nicht das Zielland gewesen sei und er dar-
über informiert sei, wie unmöglich das Leben in Polen sei,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass der  Beschwerdeführer  mit  Entscheid  des BFM vom 2. Februar 
2010 für den weiteren Aufenthalt während des Verfahrens dem Kanton 
Z._______ zugewiesen wurde,

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dass  das  BFM am 5.  Februar  2010  Polen  um Übernahme  des  Be-
schwerdeführers ersuchte,

dass  Polen  am  16.  Februar  2010  einer  Wiederaufnahme  des  Be-
schwerdeführers zustimmte,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  11. März  2010  - eröffnet  am 
19. März  2010  -  in  Anwendung  von  Art. 34  Abs. 2  Bst. d  des  Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  auf  das Asylgesuch 
nicht eintrat und die Wegweisung nach Polen spätestens am Tag nach 
Ablauf der Beschwerdefrist sowie den Vollzug anordnete,

dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den 
Entscheid  komme  keine  aufschiebende  Wirkung  zu,  und  die  Aus-
händigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis  an 
den Beschwerdeführer verfügte,

dass  das  Bundesamt  zur  Begründung  anführte,  Abklärungen  hätten 
ergeben,  dass  der  Beschwerdeführer  am  3. Oktober  2009  von  den 
polnischen Behörden daktyloskopisch erfasst worden sei,

dass  Polen gestützt  auf  das  Abkommen vom 26. Oktober  2004 zwi-
schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen 
Gemeinschaft  über  die  Kriterien  und  Verfahren  zur  Bestimmung des 
zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder 
in  der  Schweiz  gestellten  Asylantrags  (Dublin-Assoziierungsab-
kommen [DAA, SR 0.142.392.68]) und auf  das Übereinkommen vom 
17. Dezember  2004  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossen-
schaft,  der  Republik  Island  und dem Königreich  Norwegen über  die 
Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands 
und über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen 
Staates für die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder in Norwe-
gen gestellten Asylantrags (Übereinkommen vom 17. Dezember 2004, 
SR 0.362.32) für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig sei,

dass Polen am 16. Februar 2010 einer Übernahme des Beschwerde-
führers zugestimmt habe,

dass dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör gewährt worden sei 
und  sein  Einwand,  wonach  er  kategorisch  nicht  nach  Polen  gehen 
werde, an der Zuständigkeit Polens nichts ändere,

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dass auf sein Asylgesuch daher nicht einzutreten sei,

dass die Zulässigkeit,  Zumutbarkeit  und Möglichkeit  des Vollzugs zu 
bejahen seien,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  24.  März  2010  beim 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  gegen  diese  Verfügung  ein-
reichen  liess  und  in  materieller  Hinsicht  die  Aufhebung  der  an-
gefochtenen Verfügung und die Anweisung an die Vorinstanz, die Be-
handlung seines Asylgesuches fortzusetzen, beantragte,

dass er in prozessualer Hinsicht sodann beantragte, es sei mit super-
provisorischer  und  provisorischer  Verfügung  die  aufschiebende 
Wirkung zu erteilen und die kantonale Behörde anzuweisen, die Voll-
zugsbemühungen sofort einzustellen,

dass  er  zudem die  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne  von  Art.  65  Abs.  1  und  2  des  Bundesgesetzes  vom  20. De-
zember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) be-
antragte,

dass  er  zur  Begründung  der  Rechtsbegehren  im  Wesentlichen  an-
führte,  der  angefochtene  Entscheid  sei  schon  deshalb  aufzuheben, 
weil  sich  das  BFM  darin  zum  Selbsteintrittsrecht  ausschweige  und 
somit seine Verfügung mangelhaft begründe,

dass ihm zwar das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Rückführung 
nach Polen gewährt worden sei, indessen sei dies verfrüht geschehen, 
da  das  rechtliche  Gehör  erst  dann  zu  gewähren  sei,  wenn  eine 
vorgesehene  Massnahme  auch  tatsächlich  durchgeführt  werden 
könne,

dass der  Beschwerdeführer  unter  Verweis  auf  verschiedene Quellen 
geltend macht, tschetschenische Asylbewerber würden in Polen keine 
genügende Unterstützung erhalten und hätten keine Möglichkeit,  ein 
menschenwürdiges Dasein zu führen,

dass  die  Existenzbedingungen  von politischen  Flüchtlingen  in  Polen 
unzumutbar  seien,  weshalb  eine  Rückführung  nach  Polen  nicht  zu-
lässig und die Schweiz zum Selbsteintritt  verpflichtet sei,  zumal sich 
Polen  weder  gegenüber  anerkannten  Flüchtlingen  noch  gegenüber 
Asylbewerbern an die europäischen Mindeststandards halte, 

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dass  der  Beschwerdeführer  in  Polen  weder  eine  angemessene 
Unterkunft  noch  die  erforderliche  medizinische  Behandlung  erhalten 
würde,

dass  mit  Zwischenverfügung  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom 
25. März 2010 der Wegweisungsvollzug vorsorglich ausgesetzt wurde,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM 
entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichts-
gesetzes  vom 17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist  (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art.  105 AsylG 
i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichter li-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art.  111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-

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schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichteintretensent-
scheid  als  unrechtmässig  erachtet  -  einer  selbständigen  materiellen 
Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu 
neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. EMARK 2004 
Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass der Beschwerdeführer in formeller Hinsicht rügt, das BFM habe 
seine Verfügung mangelhaft begründet, weil es sich zum Selbsteintritt 
nicht äussere, und das rechtliche Gehör auch dadurch verletzt, indem 
es sie zu einer allfälligen Rückführung nach Polen befragt habe, bevor 
überhaupt festgestanden habe, dass er dorthin zurückgeführt werden 
könnten,

dass  betreffend  den  Selbsteintritt  in  Anbetracht  der  nachfolgenden 
Ausführungen keine Verletzung der Begründungspflicht und mithin kei-
ne Missachtung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs feststellbar 
ist,

dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführern anlässlich der Befragung 
im D._______ zu einer allfälligen Rückführung nach Polen das recht-
liche Gehör gewährte,

dass dieses Vorgehen nicht  zu beanstanden ist,  da die Behörde die 
Parteien anhört, bevor sie verfügt (vgl. Art. 30 Abs. 1 VwVG), indessen 
darüber hinaus keine gesetzlichen Vorschriften bestehen, zu welchem 
Zeitpunkt  Asylbewerber  mit  einer  Rückführung  in  den  als  für  die 
Durchführung des Asyl-  und Wegweisungsverfahrens möglicherweise 
zuständigen Staat zu konfrontieren sind,

dass die Gewährung des rechtlichen Gehörs zu einer allfälligen Rück-
führung  in  den  als  zuständig  erachteten  Dublin-Mitgliedstaat  bereits 
während der Befragung im EVZ schon aus Gründen der Verfahrens-
ökonomie angebracht ist, da vonseiten der Asylsuchenden möglicher-
weise schon zu diesem Zeitpunkt berechtigte Einwände erhoben wer-
den können, aufgrund derer von einer konkreten Anfrage an den mut-
masslichen  Dublin-Mitgliedstaat  in  der  Folge  unter  Umständen 
abgesehen würde,

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dass zusammenfassend keine Verletzung des rechtlichen Gehörs fest-
gestellt werden kann,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl -
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass der vorgängige Aufenthalt des Beschwerdeführers in Polen fest-
steht und er diesen auch nicht bestreitet,

dass somit  Polen für  die Prüfung seines am 18. Januar 2010 in der 
Schweiz eingereichten Asylantrags zuständig ist  (vgl. DAA  sowie die 
Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur 
Festlegung von Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitglied-
staats, der für die Prüfung eines Asylantrages zuständig ist,  den ein 
Staatsangehöriger eines Drittlandes in einem Mitgliedstaat gestellt hat 
[Dublin-II-Verordnung],  und  die  Verordnung  [EG]  Nr. 1560/2003  der 
Kommission vom 2. September 2003 mit Durchführungsbestimmungen 
zur Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates [DVO Dublin]),

dass  das  BFM  am  5.  Februar  2010  die  polnischen  Behörden  um 
Rückübernahme des Beschwerdeführers ersuchte,

dass die zuständige polnische Migrationsbehörde mit Schreiben vom 
16. Februar 2010 die Zusicherung der Rückübernahme des Beschwer-
deführers  und  ihre  Verfahrenszuständigkeit  in  Anwendung  der 
betreffenden Dublin-Abkommen erklärte,

dass  der  Beschwerdeführer  in  seiner  Rechtsmitteleingabe  insbeson-
dere bemängelt, Polen komme seinen internationalen Verpflichtungen 
gegenüber Asylsuchenden nicht nach, 

dass Polen aber  sowohl  Signatarstaat  des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und 
der  Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschen-
rechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ist, 

dass  gemäss  Erkenntnissen  des  Bundesverwaltungsgerichts  keine 
konkreten  Anhaltspunkte  vorliegen,  wonach  sich  Polen  nicht  an  die 
daraus resultierenden völkerrechtlichen Verpflichtungen hält,

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dass der Beschwerdeführer vorbringt, in Polen sei der Zugang zu me-
dizinischer Behandlung schwierig und viele Gewaltopfer würden keine 
Betreuung erhalten, 

dass  hierzu  festzuhalten  ist,  dass  gemäss  allgemein  zugänglichen 
Quellen Asylsuchende in Polen dieselben Leistungen in der Gesund-
heitsversorgung bekommen wie polnische Staatsangehörige,

dass - auch wenn in Polen die medizinische Versorgung von Asylsu-
chenden nicht in vollem Umfang gewährleistet sein sollte – dies nicht  
gegen eine Rückführung in diesen Staat spricht,

dass gemäss  der  Praxis  des  Europäischen  Gerichtshofes  für  Men-
schenrechte (EGMR) der  Vollzug der  Wegweisung eines abgewiese-
nen Asylsuchenden mit  gesundheitlichen Problemen im Einzelfall  ei-
nen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen kann,

dass hierfür jedoch ganz aussergewöhnliche Umstände vorausgesetzt 
sind (vgl. EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1 S. 211 f., mit einer Zusammen-
fassung der Rechtsprechung des EGMR),

dass  vorliegend  solche  ganz  aussergewöhnlichen  Umstände  („very 
exceptional circumstances“), wie sie der EGMR in seinem Urteil vom 
2. Mai 1997 i.S. D. gegen Grossbritannien feststellte, wo neben einer 
kurzen  Lebenserwartung  aufseiten  des  an  AIDS  erkrankten  Aus-
zuweisenden  erschwerend  die  Gefahr  eines  Todes  unter  extremen 
physischen  und  psychischen  Leiden  hinzukam  (vgl.  BVGE  2009/2 
E. 9.1.3),  bei einer Rückkehr nach Polen hinlänglich ausgeschlossen 
werden können, auch wenn der Standard in polnischen Spitälern und 
dortigen Einrichtungen zur medizinischen Behandlung nicht jenem in 
der Schweiz entsprechen sollte,

dass der Beschwerdeführer zudem vor den schweizerischen Asylbe-
hörden keine konkreten gesundheitlichen Beschwerden geltend mach-
te,

dass diesbezüglich auch auf den Inhalt des in Österreich ergangenen 
Entscheides vom 7. Januar 2010 betreffend sein dort gestelltes Asyl -
gesuch hinzuweisen ist, in dem die zuständigen österreichischen Ver-
waltungs-  und  Gerichtsbehörden  die  Rechtmässigkeit  der 
Rücküberstellung nach Polen unter  besonderer  Berücksichtigung der 
gesundheitlichen  Situation  des  Beschwerdeführers,  der  laut  der 

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gutachterlichen  Stellungnahme  einer  Ärztin  vom  (...)  an  einer 
(Diagnose) leide, übereinstimmend und umfassend würdigten,

dass sich der Vollzug der Wegweisung nach Polen in Berücksichtigung 
gesundheitlicher Aspekte somit als zulässig erweist, 

dass unter diesen Umständen keine konkreten Anhaltspunkte dafür er -
sichtlich  sind,  der  Beschwerdeführer  würde  im  Falle  einer  Rückkehr 
nach Polen in eine existenzielle Notlage geraten, zumal er mit seinen 
Eltern  und  Geschwistern  gemäss  dem  Urteil  des 
Bundesverwaltungsgerichts  D-1899/2010  vom 12. April  2010  dorthin 
zurückkehren kann,

dass entgegen den Beschwerdevorbringen somit  nicht  davon auszu-
gehen ist, das BFM hätte Veranlassung zu einem Selbsteintritt und zu 
einer diesbezüglichen Begründung gehabt,  weshalb darauf verzichtet 
werden kann, auf die entsprechenden Bedingungen näher einzugehen,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass im Rahmen des Dublin-Verfahrens, bei dem es sich um ein Über-
stellungsverfahren in den für die Prüfung des Asylgesuches zuständi-
gen Staat  handelt,  systembedingt  kein  Raum bleibt  für  Ersatzmass-
nahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.v.m. Art. 83 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass eine entsprechende Prüfung soweit  notwendig vielmehr  bereits 
im Rahmen des Dublin-Verfahrens stattfinden muss (vgl. vorgehende 
Erwägungen),

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dass  in  diesem  Sinne  die  Vorinstanz  den  Vollzug  der  Wegweisung 
nach Polen zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnete,

dass es sich erübrigt, auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde 
einzugehen,  da diese  an  der  Würdigung  des  vorliegenden  Sachver-
halts nichts zu ändern vermögen,

dass  die  Beschwerdeführer  demnach  nicht  darzutun  vermögen,  in-
wiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechts-
erheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  oder 
unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuwei-
sen ist, 

dass mit  dem vorliegenden Entscheid in  der Hauptsache der Antrag 
auf  Erteilung  der  aufschiebenden  Wirkung  der  Beschwerde  gegen-
standslos wird,

dass aufgrund der Aussichtslosigkeit der Beschwerde das Gesuch um 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 
Abs. 1 und 2 VwVG abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten (Art.  1-3 des Re-
glements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor  dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch  um Gewährung  der  unentgeltlichen  Prozessführung  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 
(per Kurier; in Kopie)

- U._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Anna Kühler

Versand:

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