# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb1c5eea-26dc-53c9-8ec1-0deb48e106fc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-16
**Language:** de
**Title:** Unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten Sachverhalts stellt keinen Revisionsgrund dar. Auch keine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung. Nichteintreten in Bezug auf berufliche Massnahmen, da die Beschwerdegegnerin darüber nicht verfügt hat.
**Docket/Reference:** IV.2016.00141
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00141.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00141
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil vom 16. Oktober 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wyss
Stampfenbachstrasse 161, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1981 geborene
X.___
war
nach einer Anlehre als Gartenar
beiter bei unterschiedlichen Arbeitgebern zumeist während wenigen Monaten angestellt und bezog zwischen den Arbeitstätigkeiten mehrfach Arbeitslo
senentschädigungen (Urk. 8/7 und Urk. 8/11/10). Am 30. November 2010 mel
dete er sich unter Hinweis auf eine psychische Krankheit bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 17. Juni 2011 ab (Urk. 8/19).
1.2
Am 30. September 2011 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbe
zug an (Urk. 8/24). Die IV-Stelle tätigte wiederum medizinische und erwerbliche Abklärungen und sprach ihm mit Verfügung vom 1. Juli 2013 gestützt auf eine Arbeitsfähigkeit von 40 % sowie einen
Invaliditätsgrad von 43
%
ab
1.
April 2012 eine
Viertel
s
rente
der
Invalidenversicherung zu (Urk. 8/43 und Urk. 8/52).
1.3
Im Rahmen des im
April
2014 von Amtes wegen eingeleiteten
Revisionsverfah
rens tätigte die IV-Stelle erneut medizinische Abklärungen. Insbesondere liess sie den Versicherten durch Prof. Dr. phil. Y.___ und Dr. phil. Z.___ von der Klinik für Neurologie des A.___ neuropsychologisch begutachten (Bericht vom 26. Februar 2015; Urk. 8/73) und am 18. November 2014 durch Dipl. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und Facharzt für Neurologie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) psychiatrisch untersuchen (Bericht vom 27. Juli 2015; Urk. 8/82). Nach durchgeführtem
Vor
bescheidverfahren
(Urk. 8/77)
hob
sie
die Invalidenrente
mit Verfügung vom 11. Dezember 2015
auf Ende des
der
Zustellung der Verfügung
folgenden Mo
nats
auf
(Urk. 2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 29. Januar 2016 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die Verfügung vom
11. Dezember 2015 sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen insbesondere Integrationsmass
nahmen und sein gesetzlicher Rentenanspruch. Zudem sei ihm die unentgeltli
che Prozessführung unter Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung zu bewilligen. Am 23. Februar 2016 (Urk. 7) beantragte die IV-Stelle die Abwei
sung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 23. Februar 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.4
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Renten
-
verfü
gung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige
Verfügung, welche nicht Ge
genstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs. 2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a
mit Hin
weisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gege
benenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).
Mit der zweifellosen Unrichtigkeit wird ein hoher Grad umschrieben. Es darf kein vernünftiger Zweifel daran möglich sein, dass eine Unrichtigkeit vorliegt, es ist ein einziger Schluss - eben derjenige auf eine Unrichtigkeit - möglich. So liegt kein Widererwägungsgrund vor, wenn eine Entscheidung notwendiger
weise Ermessenszüge aufweist und die bisherige Entscheidung als vertretbar erscheint. Die Frage der Unrichtigkeit beurteilt sich nach dem im Zeitpunkt des Erlasses der fraglichen Verfügung herrschenden Rechtszustand; dieser schliesst auch die damalige Rechtspraxis ein. Eine zweifellose Unrichtigkeit betrifft in der Regel einen Verwaltungsentscheid aufgrund falsch oder unzutreffend verstan
dener Rechtsregeln oder ein solcher, der massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt hat. Keine Wiedererwägung ist möglich, wenn allenfalls die Vergleichseinkommen nach Art. 16 ATSG unzutreffend festgesetzt wurden (Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N 52 ff. zu Art. 53 ATSG mit Hin
weisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene leistungsabweisende Verfü
gung vom 11. Dezember 2015 (Urk. 2) damit, dass sich der Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers seit November 2014 erheblich verbessert habe. Es sei ihm eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 80 % zumutbar. Der Inva
liditätsgrad betrage 20 %, weshalb kein Rentenanspruch mehr bestehe. Die Rente werde deshalb auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Mo
nats aufgehoben.
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
die Beschwerdegegnerin habe sich mit den im Einwand vom 24. August 2015 vorgetragenen Rechtsrügen gar nicht auseinandergesetzt und diese nicht einmal dem Rechtsdienst vorgelegt. Sie habe damit seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt (S. 13-15). Es beständen zumindest geringe Zweifel an der Rich
tigkeit der Einschätzung des RAD-Arztes, weshalb diese nicht verwertet werden könne. Werde nicht auf die nachvollziehbaren Einschätzungen des behandeln
den Arztes abgestellt, müsse ein unabhängiges medizinisches Gerichtsgutachten eingeholt werden (S. 15 f.). Eine anspruchserhebliche Änderung des Sachver
halts im Sinne von Art. 17 ATSG sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlich
keit erstellt (S. 16).
3.
Zum Antrag des Beschwerdeführers, ihm seien Integrationsmassnahmen zu ge
währen, ist festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin darüber in der ange
fochtenen Verfügung
nicht entschieden hat
. Mangels
Anfechtungsgegenstand
s
ist deshalb
diesbezüglich
auf die Beschwerde
nicht
einzutreten. Dem Beschwer
deführer bleibt es unbenommen, sich diesbezüglich erneut bei der Beschwerde
gegnerin zu melden.
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der mit Verfügung vom 1. Juli 2013 zugesprochenen
Viertelsrente
(Urk. 8/52) auf die Berichte des behandelnden Psychiaters Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
vom 21. Dezember 2011 (Urk. 8/29) und 29. November 2012 (Urk. 8/40).
Dr. C.___ hielt im Bericht vom 21. Dezember 2011 folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit fest (Urk. 8/29 S. 2):
-
Rezidivierende depressive Störung, aktuell leicht bis mittelgradig ausgeprägt auf der Grundlage der Persönlichkeitsproblematik
-
Persönlichkeitsstörung mit unreifen, ängstlich-depressiven, narzisstischen und asthenischen Anteilen
-
Schädlicher Gebrauch von Cannabis
Dazu führte er aus, der Beschwerdeführer stehe seit 23. April 2011 wöchentlich in seiner Behandlung. Zuvor sei er vom 18. Oktober 2010 bis 31. März 2011 in der psychiatrischen Tagesklinik des Psychiatriezentrums
O.___
teilstationär behandelt worden. Mindestens seit Oktober 2010 sei er in seiner angestammten Tätigkeit als Gartenbauarbeiter zu 100 % arbeitsunfähig. In einer optimal ange
passten Tätigkeit und einer äusserst wohlwollenden Arbeitsatmosphäre bestehe seit Juli 2011 eine Arbeitsfähigkeit von 40 % (Urk. 8/29 S. 2 f. und S. 5).
Am 29. November 2012 (Urk. 8/40) ergänzte Dr. C.___, es habe sich keine wesentli
che Veränderung ergeben. Aufgrund der bekannten psychischen Ein
schränkungen sei aktuell eine Arbeit in optimal angepasster Tätigkeit zu 40 % möglich. Der Beschwerdeführer sei sehr darauf angewiesen, in einer wohlwol
lenden Atmosphäre arbeiten zu können. Weiterhin bestehe vormittags eine aus
geprägte Antriebsstörung. Die Medikation sei unverändert, die Prognose mittel
fristig stationär.
4.2
Im Rahmen des von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die Beschwerdegegnerin bei Dr. C.___ einen Verlaufsbericht ein. Dieser hielt am 25. Juni 2014 (Urk. 8/62) fest, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert bei gleichbleibenden Diagnosen. Im Laufe des Jahres 2013 sei eine kontinuierli
che
Behandlung nicht mehr gegeben gewesen. In den sporadischen Terminen sei deutlich geworden, dass die Arbeitsfähigkeit in dem optimal angepassten Um
feld in der Haustechnik in einem Pflegeheim bei 40 % gelegen habe. Die Tätig
keit habe aus ihm nicht bekannten Gründen nicht fortgesetzt werden können, so dass ab September 2014 (wohl: 2013) diese so wichtige Tagesstruktur weg
gefallen sei. An den Terminen seither sei eine deutliche Verschlechterung fest
zustellen. Die depressive Symptomatik mit Stimmungseinbrüchen, Antriebslo
sigkeit, Perspektivlosigkeit, rascher Erschöpfbarkeit und Tagesmüdigkeit habe sich verstärkt. Durch die Verschlechterung habe sich auch krankheitsbedingt die Behandlungsmotivation verschlechtert. Die Medikation sei prinzipiell die glei
che. In den sporadischen Terminen werde versucht, zu einer erneuten teilstatio
nären Behandlung zu motivieren. Die Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeits
markt liege bei 0 %. In einem geschützten Rahmen wie beispielsweise bis Sep
tember 2013 könne diese mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder auf 40 % gestei
gert werden (S. 1).
4.3
Prof. Dr. phil. Y.___ und Dr. phil. Z.___ führten in ihrem neuropsychologi
schen Gutachten vom 26. Februar 2015 (Urk. 8/73) aus, der Beschwerdeführer habe die 1. Klasse wiederholt. Aufgrund von Verhaltensauffälligkeiten sei er in der 3. Klasse von einer Schulpsychologin untersucht und daraufhin in eine Kleinklasse versetzt worden. Zudem habe er in der 4. oder 5. Klasse eine Spiel
therapie für Kinder besuchen müssen, damit er sich besser in den Klassenver
bund integriere. Nach der Schule habe er eine Lehre als Landschaftsgärtner be
gonnen, welche in eine Anlehre umgewandelt und als solche abgeschlossen worden sei. Anschliessend habe er als Verkäufer in einer Tankstelle gearbeitet, danach sei der Militärdienst gefolgt. Er sei dann als Verkäufer bei einem Kiosk sowie temporär als Gärtner tätig gewesen, zwischen 2004 und 2007 arbeitslos und auf Stellensuche, dann temporär im Einsatz bei D.___ in der Küche, 2007-2008 in einem Integrationsjahr mit Einsatz in der E.___, danach erneut arbeitslos und anschliessend während drei Monaten bei F.___ an der Kasse. 2011-2013 habe er ein Integrationsjahr beim technischen Dienst in ei
nem Altersheim gemacht, sei daraufhin bis November 2014 arbeitslos gewesen und seither in einer geschützten Werkstatt in einem 50 %-Pensum beschäftigt (Wind- und Wetterschutz für Hörgeräte; S. 3).
Aus neuropsychologischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit bei einer an sein allge
meines kognitives Potential angepassten Tätigkeit nicht wesentlich einge
schränkt. Aufgrund des vereinzelt beobachtbaren impulsiven Verhaltens und den diskreten Schwächen in sozial-kognitiven Anforderungen sei der Beschwer
deführer auf ein wohlwollendes Umfeld angewiesen, in dem die Genauigkeit und weniger die Geschwindigkeit im Vordergrund stehe (S. 7 f.).
Aufgrund fehlender neuropsychologischer Vorbefunde könnten keine dezidier
ten Aussagen bezüglich Veränderungen in der kognitiven Leistungsfähigkeit und
den neuropsychologischen Leistungen gemacht werden. Es fänden sich keine Hinweise auf das Vorliegen einer Intelligenzminderung. Eine Residual
symptomatik einer kindlichen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung lasse sich nicht gänzlich ausschliessen. Dies müsse jedoch aus psychiatrischer Sicht beurteilt werden. Die nur leichte Ausprägung der Symptomatik reiche für die Diagnose einer ADHS des Erwachsenenalters nicht aus. Es beständen keine Hinweise auf einen hochfunktionalen Autismus (S. 8 f.).
4.4
Dipl. med. B.___ vom RAD stellte in seinem Bericht vom 27. Juli 2015 zum Untersuch vom 18. November 2014 (Urk. 8/82) folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 4):
-
Dysthymia
-
Leichte bis vereinzelt mittelschwere kognitive Minderleistung im Bereich
at
tentionaler
, exekutiver und mnestischer Funktion
Zudem führte er folgende Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 4):
-
Akzentuierte selbstunsichere-ängstliche, abhängige Persönlichkeitszüge
Dazu
hielt er fest
, die Schulprobleme
würden
sich gut mit
einer
ADHS des Kindes
alters erklären
lassen
. Später während der Lehre seien dann auch moti
vationale Faktoren und ein Cannabismissbrauch hinzugekommen. Leichte Auf
merksamkeitsstörungen seien auch heute noch nachweisbar. Zusätzlich sei über viele Jahre auch von einer gleichzeitig bestehenden leichten depressiven Stö
rung im Sinne einer Dysthymie auszuge
h
en. Das heisse vor allem, dass die an
haltende depressive Stimmung an den meisten Tagen der Woche über mindes
tens
zwei
Wochen nie durchgehend bestanden habe. Eher seien tägliche und situationsabhängige Stimmungsschwankungen festzustellen. Diese würden zum einen aus den selbstunsicheren und abhängigen Persönlichkeitszügen und auf der anderen Seite auch im Mangel an Bewältigungsstrategien im Umgang mit negativen Gefühlen resultieren. Hier sei der Cannabiskonsum sicher als Teil ei
ner Selbstbehandlungsstrategie zu sehen. Trotz allem würden
sich die auffälli
gen Persönlichkeitszüge nicht immer und überall in allen Bereichen des tägli
chen Lebens finden lassen, was per definitionem eine schwere Persönlichkeits
störung ausschliesse. Der Beschwerdeführer sei in der Lage Freundschaften zu pflegen, Liebesbeziehungen einzugehen und auch zu unterhalten, seinen Hob
bies nachzugehen und beim Motorsport auch die zusätzlichen Kurse und Prü
fungen zu absolvieren. Es falle eine eher fehlende Tagesstruktur auf, welche aber doch auch von bewusstem Verfolgen von Fernsehsendungen und ausge
prägtem Spiel- und Internetkonsum gekennzeichnet sei. So seien auch die nächtlichen Schlaf- und morgendlichen Antriebsstörungen als Folge des Inter
netkonsums und der fehlenden Tagesrhythmik anzusehen und weniger als de
pressives Symptom. Zusätzlich sei auch der negative Einfluss des Cannabis zu erwähnen (S. 5).
In den Vorunterlagen
sei
die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung zu wenig belegt
worden
, auch lasse sich die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung zu wenig nachvollziehen. Auf die Diagnose einer Persönlichkeitsstö
rung hätte nicht abgestellt werden dürfen.
Der Beschwerdeführer sei aufgrund der Knieproblematik weiterhin zu 100
%
arbeitsunfähig in seiner angestammten Tätigkeit als Gartenbauer. Seit November 2014 bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
in einer angepassten Tätigkeit unter Berücksichtigung der neurokog
nitiven Einschränkungen. Dabei seien leichte bis mittelschwere gut strukturierte Tätigkeiten mit der zusätzlichen Möglichkeit von Pausen in einem ruhigen, vertrauensvollen Umfeld ohne Kundenkontakte zu empfehlen (S. 5 f.).
5
.
5.1
Vergleichszeitpunkt für eine revisionsrechtlich relevante Veränderung des Gesund
heitszustands des Beschwerdeführers bildet vorliegend die Verfügung vom
1. Juli 2013 (
Urk.
8/52), mit welcher
ihm
eine
Viertelsrente
zugesprochen wurde.
5.2
Die
Rentenzusprache
stützte sich auf die Berichte von Dr. C.___ (E. 4.1
hievor
), gemäss welchem der Beschwerdeführer an einer Persönlichkeitsstörung sowie an einer rezidivierenden depressiven Störung leidet und deshalb seit Juli 2011 lediglich noch in einer optimal angepassten Tätigkeit zu 40 % arbeitsfähig ist. RAD-Arzt Dipl. med. B.___ befand dazu, im Vergleich zur letzten Verfügung habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers weiter verschlechtert. Es liege eine rezidivierende depressive Störung vor, zusätzlich habe sich die Di
agnose einer Persönlichkeitsstörung erhärtet (Stellungnahme vom 11. Januar 2012; Urk. 8/44/2 f.). Der Beschwerdeführer sei seit Juli 2011 bis auf weiteres in seiner angestammten Tätigkeit zu 100 % und in einer angepassten Tätigkeit zu 60 % arbeitsunfähig (Stellungnahme vom 13. Februar 2013; Urk. 8/44/3).
5.3
Im Rahmen des Revisionsverfahrens befand Dipl. med. B.___ hingegen (E. 4.4
hievor
), der Beschwerdeführer leide seit vielen Jahren an einer
Dysthymie
. Die Diagnose einer
rezidivierenden depressiven Störung
lasse sich in den Vorunter
lagen zu wenig nachvollziehen. Auch sei in den Vorunterlagen
die Diagnose ei
ner Persönlichkeitsstörung zu wenig belegt
worden. Auf die Diagnose hätte deshalb nicht abgestellt werden dürfen. Vielmehr habe der Beschwerdeführer le
diglich akzentuierte Persönlichkeitszüge. Seit November 2014 - mithin seit der Begutachtung - sei der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig.
5.4
Eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes lässt sich den Ausführun
gen von Dipl. med. B.___ nicht entnehmen, vielmehr ist dieser seit Jahren sta
tionär. Bei der gemäss dem RAD-Arzt seit November 2014 bestehenden Ar
beitsfähigkeit von 80 % handelt es sich also bloss um eine
unterschiedliche Be
urteilung
der Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
eines im Wesentlichen un
verändert gebliebenen
Gesundheitszustandes
. Dipl. med. B.___ begründete entsprechend auch nicht, weshalb die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers genau ab November 2014 lediglich noch zu 20 % eingeschränkt sein soll. Der behandelnde Psychiater Dr. C.___ befand zwar, der Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers habe sich verschlechtert, doch machte RAD-Arzt Dipl. med. B.___ in seinem Untersuch keine entsprechenden Feststellungen. Auch in neuropsychologischer Hinsicht vermochten Prof. Dr. phil. Y.___ und Dr. phil. Z.___ keine Aussagen bezüglich Veränderungen in der kognitiven Leis
tungsfähigkeit und den neuropsychologischen Leistungen zu machen (E. 4.3
hievor
).
Gemäss
den
Ausführungen der Beschwerdegegnerin
(Urk. 2 S. 2) soll
sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zwar erheblich verbessert
haben
, doch wird d
ie
s von ihr mit keinem Wort begründet
und findet auch in den Akten keine Stütze
.
5.5
Dem Beobachtungsbericht des
G.___
vom 2
5.
August 2015
(Urk. 8/86) ist zu entnehmen, dass der
Beschwerdeführer
dort von November 2014 bis August 2015 während 15 Stunden pro Woche
tätig war. Aufgrund sei
ner Konzentrationsprobleme und Depression sei er lediglich zu 20-40 % leis
tungsfähig gewesen. Beim Vergleich mit der bei der
Rentenzusprache
bestehen
den Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Tätigkeit von 40 % ist nicht ersichtlich, dass sich die
erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich geblie
benen Gesundheitszus
tandes erheblich verändert hätten.
5.6
Eine
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet
wäre
, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen
, ist zusammenfassend nicht überwiegend wahrscheinlich. Es liegt damit kein Revi
sionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG vor.
5.7
Dass die ursprüngliche Verfügung zweifellos unrichtig gewesen wäre, machte die Beschwerdegegnerin selber nicht geltend. Gemäss Dipl. med.
B.___
wurden
die Diagnosen einer
rezidivierenden depressiven Störung
sowie
einer
Persön
lichkeitsstörung
in den Vorunterlagen
zu wenig belegt
. Selbst wenn dem so sein sollte, ändert dies jedoch nichts daran, dass sich die ursprüngliche Verfügung auf mehrere Berichte des behandelnden Psychiaters stützte, welche vor Erlass der Verfügung vom RAD-Arzt geprüft und bestätigt wurden. Mit Blick auf die Ausbildungs- und Erwerbsbiographie des Beschwerdeführers (vgl. E. 4.3
hievor
und Urk. 8/7) ist die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung auch nicht auszu
schliessen. So war der Beschwerdeführer bislang nie während längerer Zeit voll erwerbstätig. Zudem bestanden bereits während der Schulzeit und Lehre Schwierigkeiten, auch wenn sich diese gemäss Dipl. med. B.___ ebenso mit ei
ner ADHS sowie einem
Cannabismissbrauch
erklären lassen. Die gemäss Dr. C.___ dannzumal bestehende Arbeitsunfähigkeit von 60 % ist bei den ge
nannten Diagnosen
ebensowenig
unhaltbar. In Anbetracht dieser Umstände kann die mit Verfügung vom 1. Juli 2013 zugesprochene
Viertelsrente
jeden
falls nicht als
zweifellos unrichtig bezeichnet werden. Eine wiedererwägungs
weise Aufhebung derselben fällt daher ausser Betracht.
5.8
Ist kein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG gegeben und kann die angefochtene Rentenaufhebung auch nicht unter dem Titel der substituierten Begründung der Wiedererwägung geschützt werden, b
esteht
kein hinreichender Anpassungstitel
. Der
Beschwerdeführer
hat folglich
weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsr
ente
der Invalidenversicherung
. Die Beschwerde ist damit gutzuheissen, soweit auf sie einzutreten ist.
5.9
Abschliessend
ist festzuhalten, dass der
Beschwerdeführer
zu Recht eine Verlet
zung des rechtlichen Gehörs gerügt hat, nahm die
Beschwerdegegnerin
in der angefochtenen Verfügung doch mit keinem Wort Stellung zu den Vorbringen des
Beschwerdeführer
s unter anderem betreffend Nichtvorliegen eines Revisi
onsgrunds (Einwand vom
2
4.
August 2015
; Urk. 8/84 S. 2-6).
Von einer Rück
weisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs
ist jedoch
abzusehen, wenn
dies
wie vorliegend
zu einem
formalisti
schen Leerlauf und damit zu un
nötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestell
ten) Interesse
des
Beschwerdeführer
s
an einer
be
förderlichen
Beurteilung der Sa
che
nicht zu vereinbaren wäre (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen).
6.
6.1
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und entsprechend
dessen
Ausgang
der un
terliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Nichteintreten in Bezug auf
die bean
tragten Integrationsmassnahmen rechtfertigt keine abweichende Verteilung der Kosten.
6.2
Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird namentlich für unnöti
gen Aufwand kein Ersatz gewährt.
6.3
Der von Rechtsanwalt Thomas Wyss mit Eingabe vom 2
9.
Februar 2016 geltend gemachte Aufwand von 15:35 Stunden zu einem Stundenansatz von
Fr.
250.-- und
Fr.
116.85 Barauslagen (
Urk.
10) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tat
sache, dass er den Beschwerdeführer schon im
Vorbescheidverfahren
vertrat und die Akten somit bekannt waren. Sodann entspricht die Beschwerdeschrift
auf
rund sechs Seiten wortwörtlich dem Einwand vom 2
4.
August 2015 (
Urk.
8/84). Namentlich erscheint ein Aufwand von 11 Stunden für das Akten
studium und das Verfassen der Beschwerdeschrift
deshalb
als überhöht.
Angesichts der zu
rekapitulierenden
gut 90 Aktenstücke der Beschwerdegegne
rin, der 19seitigen Beschwerdeschrift, den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
sowie der in ähnli
chen Fällen zugesprochenen Beträge ist die Entschädigung von Rechtsanwalt Thomas Wyss bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr.
2‘700
.
--
(inklusive Barauslagen
und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
6
.
4
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Bestellung eines unentgelt
lichen Rechtsbeistandes ist damit gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In
teilweiser
Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 11. Dezember 2015 aufgehoben und es wird festgestellt,
dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
der Invaliden
versicherung hat.
Im Übrigen wird auf die Be
schwerde nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung
und Einzahlungsschein
werden der Kostenpflichtigen
nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozess
ent
schädigung von Fr. 2‘
7
0
0
.
--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Thomas Wyss
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht
Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit
Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher