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**Case Identifier:** 944c1bb6-f7c4-5fb0-87aa-d400d171f125
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.11.2015 IV 2013/269
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-269_2015-11-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/269

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.05.2020

Entscheiddatum: 17.11.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 17.11.2015
Art. 28 IVG. Zulässigkeit einer Überwachung bejaht. Rückweisung zur 
Einholung einer Stellungnahme von den Gutachtern zu den ihnen bislang 
nicht bekannten Observationsergebnissen und RAD-Stellungnahmen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. 
November 2015, IV 2013/269).

Entscheid Versicherungsgericht, 17.11.2015

Entscheid vom 17. November 2015

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Christiane Gallati Schneider und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2013/269

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl, 

Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ wurde von seinem Hausarzt Dr. med. B.___, Allgemeinmedizin FMH, am 

6. Mai 2009 wegen eines Rückenleidens und psychischer Leiden zur Früherfassung bei 

der IV-Stelle gemeldet (IV-act. 1). Auf Aufforderung der IV-Stelle hin (IV-act. 5) meldete 

sich der Versicherte am 26. Mai 2009 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 6). Dr. 

B.___ berichtete am 31. Juli/2. August 2009, der Versicherte leide mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit an einem chronischen cervikospondylogenen Schmerzsyndrom mit 

medianer Diskushernie C5/6 und Spinalkanalstenose/Myelopathie, an einer Depression 

sowie an einem lumbospondylogenen Syndrom bei Osteochondrose L4/5 mit kleiner 

medio rechts lateraler Diskushernie. Für die angestammte Tätigkeit als Allrounder/

Produktions-Assistent (siehe hierzu IV-act. 17-2 und -4) bescheinigte er eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Längerfristig sollten leichtere Tätigkeiten wieder durchführbar sein 

(IV-act. 20). Die im Psychiatrischen Zentrum C.___ seit 9. Oktober 2009 behandelnden 

Ärztinnen diagnostizierten eine seit 2002 bestehende rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig leicht (ICD-10: F33.0). Die bisherige Tätigkeit sei aus 

psychiatrischer Sicht vollumfänglich zumutbar (Bericht vom 16. November 2009, IV-

act. 26).

A.b     Im Auftrag des Krankentaggeldversicherers wurde der Versicherte am 24. März 

2010 von Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH für physikalische Medizin, spez. 

Rheumaerkrankungen, untersucht. Im konsiliarischen Bericht vom 12. April 2010 gab er 

an, der Versicherte leide mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit an einem chronischen 

zervikospondylogenen Syndrom links bei degenerativen HWS-Veränderungen 

(Spinalkanalstenosen mit Myelopathiezeichen auf Höhe C4/5 und C5/6) und einem 

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chronischen lumbospondylogenen/radikulären Syndrom (L5) rechts bei 

Spondylolisthesis L4/5 infolge Spondylolyse L5 und mediolateraler/intraforaminaler 

Diskushernie L4/5 rechts. Für die angestammte Tätigkeit sei der Versicherte nicht mehr 

arbeitsfähig. In einer leidensangepassten Tätigkeit verfüge er über eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit (Fremd-act. 3). Der Versicherte befand sich vom 7. Juni bis 7. Juli 2010 

zur stationären Rehabilitationsbehandlung des zervikospondylogenen und 

lumbospondylogenen Syndroms in der Klinik Valens. Für die Dauer des Aufenthalts 

bescheinigten die dort behandelnden medizinischen Fachpersonen eine 100%ige und 

für die anschliessende Zeit eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit mit dem Ziel einer 

kontinuierlichen Steigerung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 74-6 ff.).

A.c      Die IV-Stelle erteilte am 2. September 2010 Kostengutsprache für eine 

berufliche Abklärung bei der bisherigen Arbeitgeberin für die Dauer vom 1. September 

bis 31. Oktober 2010 (IV-act. 46; zu den Taggeldleistungen siehe Verfügung vom 

8. Oktober 2010, IV-act. 52). Die bisherige Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis 

mit dem Versicherten am 9. September 2010 fristlos. Zur Begründung gab sie an, der 

Versicherte hätte den Geschäftsführer tätlich angegriffen (Kündigung vom 

9. September 2010, IV-act. 48, und Schreiben vom 21. September 2010, IV-act. 50-2). 

Die berufliche Abklärung musste daher abgebrochen werden (IV-act. 51; siehe auch die 

Mitteilung vom 3. Januar 2011, worin dem Versicherten die Rentenprüfung in Aussicht 

gestellt wurde, IV-act. 63).

A.d     Vom 11. November bis 22. Dezember 2010 befand sich der Versicherte zur 

stationären Behandlung in der Psychiatrischen Klinik E.___. Die dort behandelnden 

psychiatrischen Fachpersonen diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11), und 

eine Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10: F40.1). Bei Austritt sei der Versicherte 

100% arbeitsunfähig gewesen (Austrittsbericht vom 21. Januar 2011, IV-act. 70). Dr. 

B.___ hielt bei allfälliger Besserung der chronifizierten depressiven Symptomatik die 

Ausübung einer leidensangepassten Tätigkeit in einem zeitlichen Rahmen von 4 bis 

6 Stunden für zumutbar (Bericht vom 3. Mai 2011, IV-act. 74-1 ff.; siehe auch den 

Verlaufsbericht vom 20. Juli 2011, worin Dr. B.___ wegen einer ausgeprägten 

depressiven Störung eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigte, IV-act. 89). Die 

behandelnden medizinischen Fachpersonen des Psychiatrischen Zentrums C.___ 

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bezeichneten den Gesundheitszustand des Versicherten im Verlaufsbericht vom 

18. Mai 2011 als stationär. Sie bescheinigten eine Arbeitsfähigkeit von 4 Stunden pro 

Tag mit einer zusätzlichen Leistungsminderung von 25% (IV-act. 75).

A.e      Die am Kantonsspital St. Gallen behandelnden Orthopäden diagnostizierten ein 

chronisches cephalo-cervicobrachiales Schmerzsyndrom links, eine Radikulopathie 

L4/5 rechts, eine paramediane Diskushernie Th8/Th9 ohne abgrenzbare Myelopathie 

und eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0) mit Verdacht auf eine Dysthymia 

(ICD-10: F34.1). Sie hielten eine 8-stündige Arbeitsbelastung im Rahmen einer 

leidensangepassten Tätigkeit aus orthopädischer Sicht für zumutbar (Bericht vom 

20. Juli 2011, IV-act. 90).

A.f       Im Auftrag der IV-Stelle erfolgte vom 16. bis 19. April 2012 eine stationäre 

polydisziplinäre (internistische, orthopädische, neurologische und psychiatrische) 

Begutachtung im ZMB Zentrum für Medizinische Begutachtung. Die Gutachter 

diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: ein chronisches 

cervicospondylogenes Syndrom mit cephaler Komponente und Verdacht auf radikuläre 

Reiz- und leichtgradige motorische Ausfallsymptomatik der Wurzel C7 links bei 

degenerativen HWS-Veränderungen; multiple Discopathien und neuroforaminale 

Einengungen zwischen C4 und C7; ein chronisches Lumbovertebralsyndrom mit 

radikulärer Reiz- und sensibler Ausfallsymptomatik der Wurzel L5 und/oder S1 rechts 

bei degenerativen LWS-Veränderungen; eine Spondylolisthesis ersten Grades bei L4/5; 

eine gegenwärtig mittelgradige depressive Episode; sonstige phobische Störungen und 

sonstige gemischte Angststörungen bei schwierigen psychosozialen Umständen. Ab 

Gutachtenszeitpunkt sei von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten auszugehen. Für die zurückliegende Zeit führten die Gutachter aus, nach 

der Hospitalisation in der Klinik Valens im Juli 2010 habe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 

bis November 2010 bestanden. Danach sei er psychiatrisch in der Klinik E.___ 

hospitalisiert gewesen. Gemäss Akten habe ab November 2010 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht bestanden (Gesamtgutachten vom 28. Juni 

2012, IV-act. 97, insbesondere IV-act. 97-39 ff.). RAD-Arzt Dr. med. F.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin, bezeichnete das ZMB-Gutachten als konsistent und 

nachvollziehbar. Es könne darauf abgestellt werden (Stellungnahme vom 10. Juli 2012, 

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IV-act. 99; vgl. auch die Stellungnahme vom 16. Juli 2012 betreffend die 

Arbeitsfähigkeit für den Zeitraum vom 7. Juli bis 27. Oktober 2010, IV-act. 100).

A.g     Im Meldeblatt "Hinweis BVM" vom 13. August 2012 bemerkte die 

Sachbearbeiterin, im Rahmen der Begutachtung durch das ZMB habe der Versicherte 

Schmerzen am ganzen Körper geltend gemacht. Die Schmerzangaben seien mit 

Stöhnen unterstrichen worden. Der Versicherte habe generell leidend gewirkt. Im 

Gutachten fänden sich zudem Hinweise auf eine deutliche Selbstlimitierung (IV-

act. 101). RAD-Arzt Dr. med. G.___, Zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, erstellte 

in der Stellungnahme vom 3. September 2012 ein Leistungsprofil des Versicherten (IV-

act. 102). Die IV-Stelle gab daraufhin eine Überwachung (Vorermittlungen ohne 

Bildaufzeichnungen) in Auftrag (siehe Antrag vom 20. September 2012, IV-act. 104). 

Die Ermittlerin berichtete am 26. September 2012 über ihre Wahrnehmungen, wonach 

sich der Versicherte völlig normal bewegt habe. Er sei mit dem Fahrrad unterwegs. Es 

seien keine Einschränkungen sichtbar. Die IV-Stelle beschloss vor diesem Hintergrund 

die Ausdehnung der Überwachung auf eine Bildaufzeichnung (IV-act. 105). Im 

Ermittlungsbericht vom 10. Oktober 2012, der sich auf eine Überwachung des 

Versicherten vom 26. September bis 2. Oktober 2012 stützt, führte die 

Abklärungsperson aus, während der Überwachung habe der Versicherte zu keinem 

Zeitpunkt mit offensichtlichen körperlichen oder psychischen Beeinträchtigungen 

beobachtet werden können. Der Versicherte sei in der Lage, rasch zu gehen, den Kopf 

im Gehen zu drehen, den Kopf mühelos über die Schulter zu drehen, um 

beispielsweise Rückwärtsmanöver mit dem Auto zu fahren oder sich zu bücken. Er sei 

während seiner Aktivitäten als agile und aktive Person wahrgenommen worden. Es sei 

ihm möglich gewesen, Velo zu fahren, während 50 Minuten zügig zu spazieren und 

dabei zwischen 4 und 5 Kilometer zurückzulegen. Sodann habe er sein Auto während 

einer Stunde Fahrzeit und 93 Kilometer zu lenken vermocht (IV-act. 107, insbesondere 

S. 18). RAD-Arzt Dr. G.___ brachte in der Stellungnahme vom 16. Oktober 2012 vor, 

das Observationsergebnis zeige ein genügend hohes körperliches, psychisches und 

soziales Aktivitätsniveau, um absolut und in Bezug auf die monierten Einschränkungen 

abschliessende Aussagen zur funktionellen Leistungsfähigkeit zu machen. Das 

Funktionsniveau bzw. die dabei gezeigte (uneingeschränkte) Leistungsfähigkeit des 

Versicherten würden in evidenter Weise dem bisher bekannten medizinischen 

Sachverhalt widersprechen. Die im ZMB-Gutachten geltend gemachten 

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invalidisierenden Einschränkungen hätten widerlegt werden können. Es sei 

anzunehmen, dass die psychiatrischen Diagnosen durch ein bewusstes 

Täuschungsverhalten des Versicherten zustande gekommen seien (IV-act. 108). In der 

Aktennotiz vom 15. November 2012 nahm RAD-Arzt Dr. med. H.___, u.a. Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, eine Auswertung der Überwachungsergebnisse vor. Er 

gelangte zum Schluss, medizinisch würden beim Versicherten offensichtlich keine 

Einschränkungen des Gesundheitszustandes vorliegen, die der Ausübung einer 

leidensangepassten Tätigkeit in einem vollen Pensum entgegenstünden (IV-act. 110).

A.h     Am 4. Dezember 2012 nahm die IV-Stelle unter Beizug von RAD-Arzt Dr. G.___ 

ein Standortgespräch mit dem Versicherten vor, worin sie diesen zu seinem 

Gesundheitszustand befragte (IV-act. 113) und mit den Ergebnissen der Observation 

konfrontierte (IV-act. 114; siehe auch die Aktennotiz von RAD-Arzt Dr. G.___ vom 

6. Dezember 2012, IV-act. 115).

A.i       Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 20% und stellte dem 

Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (Vorbescheid vom 

4. Februar 2013, IV-act. 117). Dr. B.___ äusserte sich am 8. Februar 2013 zum 

Vorbescheid und führte u.a. aus, der Detektiv habe lediglich beobachtet, dass der 

Versicherte alltägliche Tätigkeiten gemacht habe. Solche Tätigkeiten seien von 

niemandem verboten worden, sondern im Gegenteil sei der Versicherte durch ihn und 

den Psychiater ermuntert worden, möglichst einen geregelten Tagesablauf zu erhalten, 

sich viel zu bewegen und ausser Haus zu gehen (IV-act. 118). Der Versicherte erhob 

am 20. März 2013 Einwand (IV-act. 126). Am 17. Mai 2013 verfügte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 129).

B.       

B.a      Gegen die Verfügung vom 17. Mai 2013 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 17. Juni 2013. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer Rente. Im 

Wesentlichen bringt er vor, die Durchführung einer Observation sei nicht zulässig 

gewesen (act. G 1). Am 12. September 2013 reicht der Beschwerdeführer den 

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Austrittsbericht der Klinik Valens ein, wo er sich vom 5. bis 29. Juni 2013 zur 

stationären Rehabilitation befunden hat. Die behandelnden medizinischen 

Fachpersonen bescheinigten dem Beschwerdeführer für die Dauer des Aufenthalts und 

aus psychiatrischer Sicht bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 4.1).

B.b     In der Beschwerdeantwort vom 15. Oktober 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich auf den 

Standpunkt, die Observation sei zulässig gewesen und deren Ergebnisse verwertbar. 

Auf die Beurteilungen der RAD-Ärzte Dres. G.___ und H.___ könne abgestellt werden. 

Des Weiteren verweist die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme von RAD-

Ärztin Dr. med. I.___, Fachärztin für Neurologie, vom 10. Oktober 2013, die in 

Würdigung der Observationsergebnisse den Beschwerdeführer für eine 

leidensangepasste Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig geschätzt habe (IV-act. 134). Sollte 

das Gericht zum Schluss gelangen, dass die unterbreiteten Beweismittel nicht geeignet 

seien, die rechtlich relevanten Fragen vollumfänglich zu beantworten, so möge es dem 

ZMB die vollständigen Akten unterbreiten und Ergänzungsfragen stellen (act. G 7).

B.c      Der Beschwerdeführer hält in der Replik vom 26. Februar 2014 unverändert an 

seinen Anträgen fest. Die Beurteilung von RAD-Ärztin Dr. I.___ hält er nicht für 

beweiskräftig (act. G 15).

B.d     Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 17).

Erwägungen

1.        

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

1.1   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

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Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Für das 

gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Die Ergebnisse einer zulässigen Überwachung 

können zusammen mit einer ärztlichen Aktenbeurteilung grundsätzlich geeignet sein, 

eine genügende Basis für Sachverhaltsfeststellungen betreffend den 

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Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person zu bilden (Urteil 

des Bundesgerichts vom 9. März 2012, 8C_830/2011, E. 7.1 mit Hinweisen). Zu 

beachten ist indessen, dass an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen 

sind, wenn einzig oder im Wesentlichen gestützt auf eine versicherungsinterne 

Abklärung und Beurteilung entschieden wird. Diesfalls sind bei auch nur geringen 

Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen 

ergänzende Abklärungen vorzunehmen (Urteil des Bundesgerichts vom 25. September 

2012, 9C_492/2012, E. 5.3 mit Hinweisen).

1.4   Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 

und Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der Versicherungsträger bzw. im 

Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen 

abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein. Der 

Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinn der Beweisführungslast 

begriffsnotwendig aus, da es - unter Vorbehalt der Mitwirkungspflichten der 

versicherten Person (Art. 43 Abs. 3 ATSG) - Sache des Sozialversicherungsgerichts 

(oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des 

Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die 

Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der 

Entscheid zuungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen 

Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn 

es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund 

einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die 

Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b).

2.     

Zunächst ist auf das Vorbringen des Beschwerdeführers einzugehen, die Durchführung 

einer Observation sei nicht zulässig gewesen, womit er deren Gebotenheit bestreitet 

(act. G 1, Rz 3).

2.1   Die objektive Gebotenheit der Observation als wichtiges Element der 

Interessenabwägung im privatrechtlichen und verfassungsmässigen 

Persönlichkeitsschutz setzt das Bestehen konkreter Anhaltspunkte voraus, die Zweifel 

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an den geäusserten gesundheitlichen Beschwerden und an der behaupteten 

Arbeitsunfähigkeit aufkommen lassen, etwa widersprüchliches Verhalten, 

Inkonsistenzen anlässlich der medizinischen Untersuchung, Aggravation, Simulation, 

Selbstschädigung oder Zweifel an der Redlichkeit der versicherten Person (BGE 137 I 

332 E. 5.4.2.1). Ausgangspunkt der späteren Observation waren die Bemerkungen der 

Sachbearbeiterin, im Rahmen der Begutachtung durch das ZMB habe der 

Beschwerdeführer Schmerzen am ganzen Körper geltend gemacht. Die 

Schmerzangaben seien mit Stöhnen unterstrichen worden. Der Beschwerdeführer habe 

generell leidend gewirkt. Im Gutachten fänden sich zudem Hinweise auf eine deutliche 

Selbstlimitierung (IV-act. 101).

2.2   Entscheidend bei der vorliegend vorzunehmenden Beurteilung der Gebotenheit 

ist, dass sich aus den Akten mehrere Hinweise ergeben, die Zweifel an den 

geäusserten gesundheitlichen Beschwerden bzw. an deren Ausmass begründen. Die 

Ärzte der Klinik für Orthopädische Chirurgie am KSSG gaben an, die periphere 

Sensibilität zeige sich "diffus" rechtsseitig im Bereich der unteren Extremität vermindert 

(IV-act. 74-24). Bei der Untersuchung durch Dr. D.___ hat der Beschwerdeführer ein 

"massives aktives Sperren" bei der Prüfung des Neri- und Bragard-Zeichens gezeigt. 

Ferner vermochte der Beschwerdeführer den Langsitz "problemlos schmerzfrei" 

einzunehmen (Fremd-act. 3-6; zur damit einhergehenden Feststellung des 

internistischen ZMB-Gutachters siehe IV-act. 97-19: "Bei der Lasègue-Prüfung im 

Liegen werden bei circa 40° starke Schmerzen lumbal angegeben, Langsitz ist aber […] 

beinahe vollständig möglich"). Der orthopädische ZMB-Gutachter berichtete bezüglich 

der unteren Extremitäten, die Untersuchung der rechten Hüfte sei praktisch nicht 

möglich, da starke Schmerzen im Lumbalbereich angegeben würden. Eine 

Bewegungseinschränkung der Hüftgelenke scheine jedoch nicht vorzuliegen (IV-

act. 97-22 und -24). Bei der Untersuchung der HWS habe der Beschwerdeführer die 

Schmerzangaben "mit einem gewissen Stöhnen" unterstrichen (IV-act. 97-24). Er 

beklagte die Beweglichkeit der HWS in allen Richtungen als schmerzhaft eingeschränkt 

(IV-act. 97-23 f.), was mit der Voraktenlage kontrastiert. So führte Dr. B.___ im Bericht 

vom 3. Mai 2011 lediglich aus, "Rotation der HWS leicht eingeschränkt" (IV-act. 74-2). 

Im Bericht der Klinik für Neurologie am KSSG vom 7. August 2009 ergab sich sogar 

eine freie Beweglichkeit des Kopfes in alle Richtungen (IV-act. 97-48), ohne dass 

Schmerzangaben dokumentiert wären. Bei der passiven HWS-Beweglichkeitsprüfung 

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stemmte der Beschwerdeführer demgegenüber "aktiv dagegen", weshalb eine passive 

Beweglichkeitsprüfung nicht möglich gewesen sei (IV-act. 97-27 und -29 oben). Ins 

Gewicht fallen weitere sich aus dem ZMB-Gutachten ergebende Hinweise, die nicht zu 

vernachlässigende Zweifel an der Leidensdarstellung durch den Beschwerdeführer 

begründen. So wurde der Beschwerdeführer als "ausgesprochen klagsam" 

beschrieben (IV-act. 97-33 unten). Es wurden eine "deutliche Selbstlimitierung" (IV-

act. 97-34, -36 und 43) sowie "viele Ungereimtheiten" (IV-act. 97-42; "Einiges unklar", 

IV-act. 97-41) erwähnt. Der Beschwerdeführer habe sich bezüglich der Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit "resigniert aufgegeben". Der psychiatrische ZMB-Gutachter verneinte 

die Frage "klar", dass dieses Aufgeben "rein" der depressiven Erkrankung zugeordnet 

werden könne (IV-act. 97-36). Der internistische ZMB-Gutachter bezeichnete den Gang 

des Beschwerdeführers ins Untersuchungszimmer als unauffällig (IV-act. 97-18), 

währenddem der orthopädische ZMB-Gutachter ein - wenn auch leichtes - 

Schonhinken wahrnahm (IV-act. 97-21 unten).

2.3   Angesichts der genannten Zweifel an der Leidensschilderung bzw. -präsentation 

durch den Beschwerdeführer steht der Zulässigkeit einer Observation nicht entgegen, 

dass bereits zuvor das Gutachten des ZMB vorlag (zum entsprechenden Vorbringen 

des Beschwerdeführers siehe act. G 1, Rz 3), da gerade auch daraus Hinweise auf eine 

Aggravation hervorgehen, ohne dass diese eingeordnet und im Gesamtkontext 

schlüssig gewürdigt wurden. Insbesondere findet eine solche Würdigung nicht unter 

dem Abschnitt "9. Beschreibung der aktuellen medizinischen Problematik inkl. 

Konsistenzprüfung" statt.

2.4   Daran ändert der Hinweis des Beschwerdeführers auf die (allein) vom 

neurologischen ZMB-Gutachter erwähnte gute Kooperation nichts (act. G 1, Rz 3, S. 4 

unten, mit Hinweis auf IV-act. 97-26), wird damit doch nichts über die Konsistenz 

ausgesagt. Sodann lässt sich diese nicht unbesehen mit den Feststellungen des 

orthopädischen Gutachters vereinbaren (siehe etwa: "Die Untersuchung der rechten 

Hüfte ist praktisch nicht möglich, da starke Schmerzen im Lumbalbereich angegeben 

werden", IV-act. 97-22). Die dargestellten zahlreichen Hinweise auf Aggravation und 

Inkonsistenzen werden auch nicht durch die Ausführung des orthopädischen ZMB-

Gutachters in Frage gestellt, die Beweglichkeit der HWS sei in allen Richtungen 

schmerzhaft eingeschränkt, auch wenn der Beschwerdeführer sich nicht beobachtet 

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fühle (IV-act. 97-23 f.). Denn der orthopädische ZMB-Gutachter bezog sich dabei allein 

auf die geklagten HWS-Leiden, womit namentlich die Inkonsistenzen betreffend die 

geklagten Schmerzen in den unteren Extremitäten (IV-act. 97-22) nicht relativiert 

werden. Zudem brachte er im unmittelbar folgenden Satz den Vorbehalt an, "allerdings 

mit einem gewissen Stöhnen unterstrichen" (IV-act. 97-24). Im Übrigen bestehen 

gerade auch in diesem Kontext - wie erwähnt (vgl. vorstehende E. 2.2) - weitere 

Ungereimtheiten (vgl. IV-act. 74-2 und IV-act. 97-48).

2.5   Der Beschwerdeführer macht zu Recht nicht geltend, dass die weiteren 

Voraussetzungen für eine Observation nicht erfüllt gewesen sind, zumal der mit der 

Überwachung verbundene Grundrechtseingriff nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung nicht schwer wiegt, wurde doch der Beschwerdeführer nur an 

öffentlich einsehbaren Orten und bei Tätigkeiten beobachtet, die er aus freiem Willen 

ausgeführt hat (BGE 132 V 242 E. 2.5.1 mit Hinweisen; siehe auch BGE 135 I 171 f. 

E. 4.4 sowie 137 I 327 ff.). Hinzu kommt, dass die Beschwerdegegnerin zunächst 

lediglich eine Vorermittlung ohne Bildaufzeichnungen in Auftrag gegeben und erst nach 

dem Vorliegen zusätzlicher Verdachtsmomente den Auftrag auf Bildaufzeichnungen 

ausgedehnt hat (IV-act. 104 f.). Demnach sind die Observationsergebnisse im Rahmen 

der Beweiswürdigung zu berücksichtigen.

3.     

3.1   Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers geht aus dem von ihm zitierten 

Urteil des Bundesgerichts vom 25. September 2012, 9C_492/2012, E. 5.3.2, keine 

generell-zwingende Verpflichtung zur nachträglichen Konfrontation von Gutachtern mit 

den Observationsergebnissen hervor. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung schliesst 

im Einzelfall nicht aus, die Arbeitsfähigkeit gestützt auf eine beweiskräftige 

Aktenbeurteilung und die Ergebnisse einer zulässigen Überwachung ohne weitere 

Beweisvorkehr vorzunehmen (Urteil des Bundesgerichts vom 9. März 2012, 

8C_830/2011, E. 7.1). Zu prüfen ist deshalb nachfolgend die Frage, ob von der 

vorliegenden medizinischen Aktenlage auf einen umfassend abgeklärten, überwiegend 

wahrscheinlichen Sachverhalt geschlossen werden kann.

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3.2   Im Einklang mit den Bewegtbildaufzeichnungen (siehe zu den Aufzeichnungen 

act.  G 7.2) wurde im Ermittlungsbericht vom 10. Oktober 2012 ausgeführt, während 

der Überwachung habe der Beschwerdeführer zu keinem Zeitpunkt mit offensichtlichen 

körperlichen oder psychischen Beeinträchtigungen beobachtet werden können. Er sei 

in der Lage, rasch zu gehen, den Kopf im Gehen zu drehen, den Kopf mühelos über die 

Schulter zu drehen, um beispielsweise Rückwärtsmanöver mit dem Auto zu fahren 

oder sich zu bücken. Er sei während seiner Aktivitäten als agile und aktive Person 

wahrgenommen worden. Es sei ihm möglich gewesen, Velo zu fahren, während 

50 Minuten zügig zu spazieren und dabei zwischen 4 und 5 Kilometer zurückzulegen. 

Sodann habe er sein Auto während einer Stunde Fahrzeit und 93 Kilometer zu lenken 

vermocht (IV-act. 107, insbesondere S. 18).

3.3   RAD-Arzt Dr. G.___ kam in der Stellungnahme vom 16. Oktober 2012 zum 

Schluss, die im ZMB-Gutachten geltend gemachten invalidisierenden Einschränkungen 

könnten mit den Observationsergebnissen widerlegt werden. Der Beschwerdeführer 

habe sein Leistungsvermögen gegenüber den ZMB-Gutachtern offensichtlich falsch 

dargestellt (IV-act. 108-2). Gestützt auf die Observationsergebnisse und diese RAD-

Stellungnahme erscheint es tatsächlich überwiegend wahrscheinlich, dass der 

Beschwerdeführer - bewusst oder unbewusst - eine mit den tatsächlichen 

Verhältnissen nicht zu vereinbarende Leidensschilderung und -präsentation namentlich 

gegenüber den ZMB-Gutachtern abgegeben hat.

3.4   Diese Betrachtungsweise wird durch das Aussageverhalten des 

Beschwerdeführers anlässlich des Standortgesprächs vom 4. Dezember 2012 

bekräftigt. Damals berichtete er, er habe Probleme mit Menschen und gehe meistens 

(erst) nach draussen, wenn es dunkel sei. Er habe Angst vor den Leuten (IV-act. 113-3). 

Er habe wirklich keinen Kontakt mehr zu anderen Menschen. So viele Probleme habe 

er (IV-act. 113-7). Er könne vielleicht 5 Minuten stehen, dann bekomme er Schmerzen. 

Bücken könne er sich kaum. Die Frage, ob er einen leichten Gegenstand (wie etwa eine 

Socke oder einen Leuchtstift) vom Boden aufheben könne, verneinte er (IV-act. 113-5). 

Sodann erklärte er, er könne kaum mehr Auto fahren. Er habe Angst vor dem Auto 

fahren. Er könne schon 5 Minuten laufen. Einige Meter könne er gehen, dann komme 

der starke Druck und er könne die Beine kaum mehr hochheben. Er müsse sich dann 

setzen. Es sei immer so - er habe immer diese Schmerzen (IV-act. 113-6). Des 

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Weiteren berichtete er - unbekümmert um den offenen Widerspruch zur Aussage, ein 

"Freund" habe ihn zum Standortgespräch gefahren (IV-act. 113-6) - wie bereits 

anlässlich der ZMB-Begutachtung (IV-act. 97-17 und -32), dass er keine Freunde mehr 

habe. Der Vollständigkeit halber ist in diesem Kontext zu ergänzen, dass aus dem 

Bericht der Klinik Valens vom 8. Juli 2013 hervorgeht, der Beschwerdeführer habe eine 

Freundin, zu der er eine Wochenendbeziehung pflege (act. G 4.1, S. 3). Ferner habe er 

zwar versucht Rad zu fahren, aber es sei nicht gegangen. Er habe grosse Schmerzen 

bekommen (IV-act. 113-6). All diese Schilderungen stehen im klaren Widerspruch zu 

den Ermittlungsergebnissen (siehe hierzu insbesondere die Fotodokumentation in IV-

act. 107, S. 23 ff.) und werfen ein äusserst ungünstiges Licht auf das Aussageverhalten 

des Beschwerdeführers.

3.5   Schliesslich hat RAD-Ärztin Dr. I.___ in der Stellungnahme vom 10. Oktober 2013 

aus neurologischer Sicht die Observationsergebnisse und die Beurteilung des 

neurologischen ZMB-Gutachters gewürdigt. Dabei gelangte sie zur Auffassung, der 

Beschwerdeführer sei für eine leidensangepasste Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig (IV-

act. 134). Zwar ist - wie der Beschwerdeführer zu Recht vorbringt - im Rahmen der 

freien Beweiswürdigung dem Umstand Rechnung zu tragen, dass diese RAD-

Stellungnahme erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingeholt wurde (act. G 15, 

Rz 2). Dieser Umstand führt für sich allein indessen nicht per se zur Erschütterung von 

deren Aussagekraft. Bei der Würdigung der Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. I.___ ist 

von Bedeutung, dass die Anfrage der Beschwerdegegnerin aktenmässig dokumentiert 

ist; dies im Gegensatz zum Sachverhalt des vom Beschwerdeführer in diesem 

Zusammenhang zitierten Entscheids des Versicherungsgerichts vom 17. September 

2012, IV 2010/447, E. 2.5.4. Die Anfrage ist überdies ergebnisoffen und sachlich 

formuliert: "In der Beschwerde wird u.a. bemängelt, dass Dr. G.___ und Dr. H.___ nicht 

kompetent seien, den Fall neurologisch zu beurteilen. Ich ersuche Sie daher um eine 

Würdigung des Falles, insbesondere auch des MEDAS-Gutachtens vom 28.06.2012 

unter Berücksichtigung der Observationsergebnisse, aus neurologischer Sicht" (IV-

act. 134-1). Die Stellungnahme von RAD-Ärztin Dr. I.___ ist objektiv formuliert. 

Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers, lässt sich nicht erkennen, dass 

RAD-Ärztin Dr. I.___ "ausserordentlich bemüht ist, der Sache der Verwaltung zu 

dienen" (act. G 15, Rz 2). Der Beschwerdeführer führt denn auch keine konkreten 

Gesichtspunkte an, die seinen Eindruck bestätigen oder auf eine sachfremde 

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Beurteilung hinweisen würden. Daher besteht kein Anlass, der RAD-Stellungnahme von 

Dr. I.___ von vorneherein jegliche Aussagekraft abzusprechen.

3.6   Eine psychiatrische Einschätzung der Observationsergebnisse nahm RAD-Arzt 

Dr. H.___ in Auseinandersetzung mit dem ZMB-Gutachten in der Aktennotiz vom 

15. November 2012 vor: Aus dem Überwachungsmaterial sei u.a. ersichtlich, dass sich 

der Beschwerdeführer angeregt und lebhaft mit verschiedenen Personen unterhalten 

habe. Er erwecke nicht den Eindruck einer ängstlich-gehemmten, verlangsamt 

wirkenden, sich in gedrückter Gemütsverfassung befindlichen, unsicheren und 

leidenden Person. Dem Betrachter vermittle sich das Bild einer nicht erkennbar 

wesentlich in der Beweglichkeit, Zielstrebigkeit, Kontaktaufnahme und Kontaktpflege 

eingeschränkten Person, ganz anders, als sich diese nach den gutachtlichen 

Schilderungen der Beschwerden, der Befunde und auch der Diagnosen zumindest an 

den drei verschiedenen Begutachtungstagen hätte darstellen müssen oder zu erwarten 

gewesen wäre. Dies sei in keinem Punkt der Fall. Gestützt auf diese, mit den 

Observationsergebnissen und den anlässlich des Standortgesprächs gewonnenen 

Eindrücken von RAD-Arzt Dr. G.___ (siehe hierzu die Aktennotiz vom 6. Dezember 

2012, IV-act. 115) zu vereinbarenden Ausführungen gelangte RAD-Arzt Dr. H.___ zum 

Schluss, der Beschwerdeführer verfüge für eine leidensangepasste Tätigkeit über eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 110). Der Beschwerdeführer benennt zwar keine 

Mängel an der Einschätzung von RAD-Arzt Dr. H.___ (vgl. act. G 1, insbesondere Rz 5). 

Eine weitere fachpsychiatrische, unter Einbezug der Überwachungsergebnisse erfolgte 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers liegt nicht vor. Indessen geht 

aus dem nach der Observation ergangenen Austrittsbericht der Klinik Valens vom 

8. Juli 2013 hervor, dass die dort behandelnden Ärzte den Beschwerdeführer aus 

psychiatrischer Sicht als vollständig arbeitsunfähig erachteten (act. G 4.1).

3.7   Bei der Würdigung des ZMB-Gutachtens gilt es vorab dem Umstand Rechnung zu 

tragen, dass sich die Experten aufgrund der dort gezeigten zweifelhaften 

Leidensschilderung und -präsentation des Beschwerdeführers (siehe hierzu 

vorstehende E. 2.2 f. und 3.2 ff.) höchstens teilweise ein aussagekräftiges Bild machen 

konnten. Angesichts der sich aus dem Observationsmaterial und aus den vorstehend 

wiedergegebenen RAD-Stellungnahmen ergebenden Ungereimtheiten erscheint der 

medizinische Sachverhalt allein mit dem ZMB-Gutachten nicht umfassend abgeklärt. 

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Gleiches gilt mit Blick auf die erwähnten RAD-Stellungnahmen, die der gutachterlichen 

Beurteilung diametral widersprechen und teilweise erst im Rahmen des 

Beschwerdeverfahrens ergangen sind. Von Bedeutung ist sodann, dass RAD-Arzt 

Dr. H.___ seine Stellungnahme im Wesentlichen auf die Sichtung des 

Observationsmaterials stützt und die Voraktenlage, insbesondere die sich aus der 

psychiatrischen Voraktenlage ergebenden Befunde, nicht diskutiert bzw. näher würdigt. 

Ferner nimmt er keine retrospektive Verlaufsbeurteilung vor (IV-act. 110). Da bei einer 

rein versicherungsinternen Aktenbeurteilung schon geringe Zweifel genügen, um einen 

Anspruch auf weitere Abklärungen zu begründen, erscheinen weitere Abklärungen 

namentlich in psychiatrischer Hinsicht als angezeigt. Wie von der Beschwerdegegnerin 

in Betracht gezogen (act. G 7, Rz 15), erscheint zunächst zur Klärung des Sachverhalts 

die Einholung einer Stellungnahme der ZMB-Gutachter zum Observationsergebnis, 

zum Standortgespräch vom 4. Dezember 2012 und zu den nach der Observation 

ergangenen RAD-Stellungnahmen angebracht. Der neurologische ZMB-Gutachter wird 

sich sodann auch zur bislang nicht berücksichtigten, im Bericht von Dr. D.___ vom 

12. April 2010 erwähnten neurologischen Beurteilung des KSSG vom 22. September 

2009 zu äussern haben, worin die "Arbeitsfähigkeit als 100%" beurteilt und ein 

operatives Vorgehen abgelehnt wurde (Fremd-act. 3-4). Hierfür ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (vgl. zur Rückweisung an die Verwaltung Urteil 

des Bundesgerichts vom 12. Oktober 2015, 8C_219/2015, E. 5.3). Es steht der 

Beschwerdegegnerin frei, hernach bei allenfalls weiterhin anzunehmender fehlender 

Spruchreife zusätzliche medizinische Abklärungen wie etwa ein Obergutachten 

anzuordnen.

4.     

4.1   In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 17. Mai 2013 

aufzuheben und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und zu neuer 

Entscheidung über den Rentenanspruch im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bis

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erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die 

Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 

215 E. 6.2). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin vollumfänglich. Sie hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

4.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint dem Aufwand und der Bedeutung der Streitsache wie in 

vergleichbaren Fällen (vgl. etwa den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 21. Mai 2013, IV 2012/160) eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 17. Mai 2013 

aufgehoben und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen und zu neuer 

Entscheidung über den Rentenanspruch im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.     

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.     

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.11.2015
	Art. 28 IVG. Zulässigkeit einer Überwachung bejaht. Rückweisung zur Einholung einer Stellungnahme von den Gutachtern zu den ihnen bislang nicht bekannten Observationsergebnissen und RAD-Stellungnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. November 2015, IV 2013/269).

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	"9001 St.Gallen"
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