# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b1bc7b83-459b-5aa8-aabf-48fc8ae380b7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-05-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.05.2018 E-2519/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2519-2018_2018-05-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2519/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  M a i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter David R. Wenger, 

mit Zustimmung von Richterin Mia Fuchs;   

Gerichtsschreiber Michal Koebel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

beide Syrien,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 28. März 2018 / N (…). 

 

 

 

E-2519/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 12. Oktober 2015 in der Schweiz um Asyl 

nach. Am 5. November 2015 fand seine Befragung zur Person statt. Die 

Beschwerdeführerin suchte am 23. Dezember 2015 in der Schweiz um Asyl 

nach. Am 18. Januar 2016 fand ihre Befragung zur Person statt. Am 20. Juli 

2017 fanden die Anhörungen beider Beschwerdeführer statt. Sie machten 

im Wesentlichen geltend, sie seien syrische Staatsangehörige kurdischer 

Ethnie. Die Beschwerdeführerin führte weiter aus, sie habe Syrien Ende 

(…) zusammen mit ihren Eltern verlassen, weil ihr Vater und ihre Brüder 

von den syrischen Behörden gesucht worden seien. Der Beschwerdeführer 

führte weiter aus, er sei im (…) von Syrien in den Libanon gereist, um sich 

mit der Beschwerdeführerin zu verloben und wieder zurück nach Syrien 

gereist. Die Eheschliessung im (…) habe er per Fernheirat in Syrien regist-

rieren lassen. Am 1. Oktober 2015 habe er Syrien zum letzten Mal verlas-

sen, weil er von der syrischen Armee für den aktiven Reservistendienst 

aufgeboten worden sei.  

B.  

Mit Verfügung vom 28. März 2018 anerkannte das SEM den Beschwerde-

führer als Flüchtling, lehnte die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdefüh-

rerin ab, bezog diese in die Flüchtlingseigenschaft ihres Ehemannes (Be-

schwerdeführer) mit ein, lehnte die Asylgesuche ab, verfügte die Wegwei-

sung aus der Schweiz und ordnete aufgrund der Unzulässigkeit des Voll-

zugs der Wegweisung die vorläufige Aufnahme an.  

C.  

Mit Eingabe vom 30. April 2018 reichten die Beschwerdeführer unter Bei-

lage zweier Auskünfte der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (Syrien: 

Zwangsrekrutierung, Wehrdienstentzug, Desertion, Auskunft der SFH-Län-

deranalyse, 23. März 2017 und Syrien: Mobilisierung in die syrische Armee, 

Auskunft, 28. März 2015) sowie einer Kopie eines Strafregisterauszugs mit 

Übersetzung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und bean-

tragten, es sei der Entscheid des SEM vom 28. März 2018 wiedererwä-

gungsweise aufzuheben und ihnen Asyl zu gewähren. In prozessualer Hin-

sicht sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und die 

unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.  

D.  

Mit Schreiben vom 2. Mai 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

den Eingang der Beschwerde.  

E-2519/2018 

Seite 3 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die 

Beschwerdeführer sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerdeführung 

legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung 

in Asylsachen auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige oder un-

vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 

Abs. 1 AsylG).  

2.2 Der Wegweisungsvollzug bildet nicht mehr Gegenstand der Be-

schwerde, nachdem die Vorinstanz die vorläufige Aufnahme angeordnet 

hat.  

2.3 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten 

Richterin oder eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weite-

rungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 

und 2 AsylG).  

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken.  

E-2519/2018 

Seite 4 

3.2 Flüchtlingen wird nach Art. 54 AsylG kein Asyl gewährt, wenn sie erst 

durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ih-

res Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG 

wurden (subjektive Nachfluchtgründe).  

3.3 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachweisen oder zumindest glaubhaft 

machen, wer um Asyl nachsucht (Art. 7 AsylG). Gleiches gilt für die Person, 

die subjektive Nachfluchtgründe behauptet. Glaubhaft gemacht ist die 

Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbeson-

dere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 

sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massge-

blich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden 

(Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an 

das Glaubhaftmachen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dar-

gelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden 

(BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3).  

4.  

Die Vorinstanz hat die Asylrelevanz und den Massstab des Glaubhaftma-

chens nicht verkannt und auf den vorliegenden Fall korrekt angewendet. 

Ihre Schlussfolgerungen sind weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hin-

sicht zu beanstanden. In der angefochtenen Verfügung wird einlässlich be-

gründet, welche Angaben nicht asylrelevant und welche unglaubhaft sind. 

Die Rechtsmitteleingabe erschöpft sich in oberflächlicher Kritik sowie in 

weitschweifigen und allgemeinen Ausführungen, womit sie nicht aufzeigt, 

inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung Bundesrecht verletzen oder 

zu einer rechtsfehlerhaften Sachverhaltsfeststellung führen soll. Solches 

ist auch nicht ersichtlich.  

Die Fluchtgeschichte der Beschwerdeführerin aus Syrien stützte sich aus-

schliesslich auf Verfolgungsvorbringen ihres Vaters und ihrer Brüder. Die 

Vorinstanz stellte hierzu fest, das Asylgesuch des Vaters sei mit separater 

Verfügung wegen Unglaubhaftigkeit der Vorbringen abgelehnt worden, wo-

mit auch die hieran anknüpfende Reflexverfolgung der Beschwerdeführerin 

unglaubhaft sei. Die Beschwerde stellt dem nichts entgegen, womit implizit 

die zutreffende vorinstanzliche Schlussfolgerung bestätigt wird. Die Be-

schwerde wendet sich auch nicht gegen die Ausführungen der Vorinstanz 

zur illegalen Ausreise des Beschwerdeführers, die aufgrund (…) des Be-

schwerdeführers zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft aufgrund 

subjektiver Nachfluchtgründe geführt hat. Sie wendet sich lediglich gegen 

E-2519/2018 

Seite 5 

die Ausführungen der Vorinstanz zum militärischen Sachverhalt des Be-

schwerdeführers.  

Zur Untermauerung seiner diesbezüglichen Ausführungen reichte der Be-

schwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren sein Militärbüchlein sowie 

zwei Kopien (Marschbefehl und militärisches Aufgebot) ein. Die Vorinstanz 

kommt hierzu zutreffend zum Schluss, das Militärbüchlein stelle kein mili-

tärisches Aufgebot dar. So trifft zu, dass weder Militärbüchlein noch Reser-

vistenkarten eine Aufforderung zum Militärdienst zu belegen vermögen 

(vgl. statt vieler Urteile des BVGer E-4076/2017 vom 1. September 2017 

E. 4.3 oder E-5456/2013 vom 16. Dezember 2015 E. 8.2). Angemerkt sei, 

dass beispielsweise die Angabe betreffend Geschwister im Militärbüchlein 

falsch ist. Diese ist indes gerade in Bezug auf den Militärdienst in Syrien 

sehr wichtig, womit auch Zweifel an der Echtheit des Militärbüchleins mög-

lich sind, was vorliegend jedoch dahingestellt bleiben kann (SEM-Akten, 

A31, S. 9, F78 ff.). Was die beiden Kopien anbelangt, kommt Dokumenten, 

die käuflich leicht erworben werden können oder die keine fälschungssi-

cheren Merkmale aufweisen, für sich alleine nur geringer Beweiswert zu. 

Bei dem angeblichen Marschbefehl und dem militärischen Aufgebot – wel-

che beide lediglich in Kopie eingereicht wurden – trifft beides zu. Zudem ist 

nicht nachvollziehbar, weshalb nur das Militärbüchlein im Original einge-

reicht werden konnte, nicht aber die viel wichtigeren anderen Dokumente. 

Seit Einreichung des Asylgesuchs im Dezember 2015 hätte der Beschwer-

deführer genügend Zeit gehabt, die entsprechenden Originale nachzu-

reichen. Mithin sind die im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Doku-

mente für sich alleine nicht geeignet, das behauptete Aufgebot zu belegen. 

Die Aussagen des Beschwerdeführers lassen keinen anderen Schluss zu. 

So ist es beispielsweise stereotyp, dass er vom Aufgebot über eine Dritt-

person informiert worden sein will (siehe hierzu auch Urteil des BVGer  

E-801/2015 vom 6. Oktober 2017 E. 3.7, „le fait d’avoir appris par des tiers 

que l’on est recherché ne suffit pas pour établir l’existence fondée de fu-

tures persécutions“). Die Beschwerdeausführungen zum Dorfvorsteher 

und zu den Familienoberhäuptern gehen vor diesem Hintergrund ins 

Leere. Ferner konnte er im (…) angeblich aus Syrien mit einem Auto ein- 

und ausreisen und im (…) sich in Syrien behördlich für die Hochzeit regist-

rieren lassen (z. B. SEM-Akten, A31, S. 16, F138). Auf Beschwerdeebene 

wird im Übrigen verkannt, dass selbst wenn der Beschwerdeführer ein Auf-

gebot zum Militärdienst erhalten hätte, allein aus diesem Umstand nicht auf 

eine flüchtlingsrechtlich relevante Gefährdung geschlossen werden könnte 

(Urteile des BVGer E-4076/2017 vom 1. September 2017 E. 4.3,  

E-2519/2018 

Seite 6 

D-5018/2015 vom 26. Oktober 2015 E. 5.2). So hat das Bundesverwal-

tungsgericht mit Grundsatzentscheid BVGE 2015/3 festgestellt, dass auch 

nach der Einführung von Art. 3 Abs. 3 AsylG die bisherige Rechtspraxis in 

Bezug auf Personen, die ihr Asylgesuch mit einer Wehrdienstverweigerung 

oder Desertion im Heimatstaat begründen, weiterhin Bestand hat. Eine 

Wehrdienstverweigerung oder Desertion für sich allein begründet die 

Flüchtlingseigenschaft jedoch nicht; diese ist anzuerkennen, wenn Deser-

tion oder Wehrdienstverweigerung zu einer Verfolgung im Sinne von Art. 3 

Abs. 1 AsylG führen. Mit anderen Worten muss die betroffene Person aus 

den in dieser Norm genannten Gründen (Rasse, Religion, Nationalität, Zu-

gehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politische Anschau-

ungen) wegen ihrer Wehrdienstverweigerung oder Desertion eine Behand-

lung zu gewärtigen haben, die ernsthaften Nachteilen gemäss Art. 3 Abs. 2 

AsylG gleichkommt. In Bezug auf die spezifische Situation in Syrien erwog 

das Gericht weiter, die genannten Voraussetzungen seien im Falle eines 

syrischen Refraktärs erfüllt, welcher der kurdischen Ethnie angehöre, einer 

oppositionell aktiven Familie entstamme und bereits in der Vergangenheit 

die Aufmerksamkeit der staatlichen syrischen Sicherheitskräfte auf sich ge-

zogen habe (BVGE 2015/3 E. 6.7.3). Eine vergleichbare Konstellation ist 

vorliegend nicht ersichtlich. Den Akten lassen sich keine glaubhaften An-

haltspunkte für gezielte Verfolgungsmassnahmen der syrischen Behörden 

gegen den Beschwerdeführer vor seiner Ausreise entnehmen und es be-

steht kein Grund zur Annahme, dass er deren Aufmerksamkeit erregt ha-

ben könnte. Ferner liegen Auskünfte vor, dass die Regierungstruppen auf 

die Rekrutierung kurdischstämmiger Männer zurzeit weitgehend verzich-

ten, um Spannungen mit den kurdischen Truppen zu vermeiden (statt vieler 

Urteile des BVGer E-4076/2017 vom 1. September 2017 E. 4.3 oder  

D-5018/2015 vom 26. Oktober 2015 E. 5.2 und Danish Immigration Ser-

vice, Syria: Military Service, Mandatory Self-Defence Duty and Recruitment 

to the YPG, 26. Februar 2015, § 2.2, S. 15).  

Auf Beschwerdeebene wird eine als Strafregisterauszug bezeichnete Ko-

pie eingereicht, die belegen soll, dass der Beschwerdeführer wegen „Re-

servedienstverweigerung“ am (…) zu zwei Jahren „unbedingte Gefängnis-

strafe mit Arbeit“ verurteilt worden sei (Beschwerdebeilage 5 mit Überset-

zung). Auf Beschwerdeebene wird hierzu ausgeführt, eine Nachfrage des 

Onkels bei den Behörden in Syrien habe kürzlich ergeben, dass der Be-

schwerdeführer inzwischen von der Militärstaatsanwaltschaft verurteilt 

worden sei. Dies ist aus mehreren Aspekten unglaubhaft. Einerseits wider-

spricht es den weitschweifigen Beschwerdeausführungen zur Gefahr, der 

auch Familienangehörige von Dienstverweigerern ausgesetzt sein sollen, 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2015/3
http://links.weblaw.ch/BVGE-2015/3

E-2519/2018 

Seite 7 

wenn der Onkel – auch über einen Vertrauensanwalt – vor Ort die Behör-

den auf den Fall aufmerksam macht und bei diesen Entsprechendes in Er-

fahrung bringt. Andererseits soll gemäss Strafregisterauszug das Urteil be-

reits am (…) ergangen sein, also vor der letzten Ausreise des Beschwer-

deführers. Folglich hätte der Beschwerdeführer bereits zum Zeitpunkt der 

Einreichung seines Asylgesuchs über ein entsprechendes Gerichtsurteil 

verfügen müssen. Weiter wird auf Beschwerdeebene ausgeführt, das Ori-

ginal werde nach Erhalt umgehend nachgereicht (Beschwerde, S. 7). Aus 

diesem Grund wurde mit der Urteilsredaktion zugewartet. Trotzdem ist das 

in Aussicht gestellte Original bis heute nicht nachgereicht worden, eine Er-

klärung blieb aus. Eine Erklärung bleibt auch dahingehend aus, weshalb 

das Original nicht von Anfang an einreichbar war. Ferner trifft auch bei dem 

Strafregisterauszug zu, dass Dokumente, die käuflich leicht erworben wer-

den können oder die keine fälschungssicheren Merkmale aufweisen, für 

sich alleine nur geringen Beweiswert haben. So ist beispielsweise der Aus-

stellungstag des eingereichten Strafregisterauszugs unleserlich (Überset-

zung Beweismittel: „Tag unleserlich“). Vor diesem Hintergrund ist die auf 

Beschwerdeebene eingereichte Kopie nicht geeignet, am Beweisergebnis 

etwas zu ändern. Der Antrag auf Fristverlängerung zur Nachreichung des 

Originals ist nach dem Gesagten abzuweisen. Die pauschal getätigten und 

nicht weiter vertieften Rügen – beispielsweise die virtuelle Praxis des SEM 

führe zu falschen Einschätzungen und Entscheiden oder das SEM habe 

das Gesuch nicht genügend umfassend und sorgfältig geprüft, mithin die 

Pflicht zur vollständigen und richtigen Prüfung der Asylgründe verletzt – 

sind unbegründet. Die Beschwerde erschöpft sich vielmehr in weitschwei-

figen Ausführungen zur allgemeinen Lage in Syrien ohne Bezug zu den 

Beschwerdeführern. Die beiden Berichte der Schweizerischen Flüchtlings-

hilfe vermögen an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 

und am vorliegenden Beweisergebnis ebenfalls nichts zu ändern. Um Wie-

derholungen zu vermeiden, ist auf die zutreffenden Erwägungen der  

Vorinstanz zu verweisen. 

5.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

6.  

6.1 Die Beschwerdeführer beantragen die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Aufgrund der vorstehenden 

E-2519/2018 

Seite 8 

Erwägungen ergibt sich, dass ihre Begehren als aussichtslos zu gelten ha-

ben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht ge-

geben, weshalb dem Gesuch nicht stattzugeben ist.  

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.– 

(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) 

den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit dem vor-

liegenden Urteil ist der Antrag auf Verzicht der Erhebung eines Kostenvor-

schusses gegenstandslos geworden. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-2519/2018 

Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführern aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David R. Wenger Michal Koebel 

 

 

Versand: