# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22d8a3b6-519d-5f2f-8825-99487f092374
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-10-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 18.10.2006 IV-2006/111
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2006-111_2006-10-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2006/111

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 18.10.2006

Entscheiddatum: 18.10.2006

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18.10.2006
Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG. Eine Fahrt in angetrunkenem Zustand in Österreich 
mit 0,50 mg/l bzw. 0,85 Gew.-‰ führt zwingend zu einem 
Führerausweisentzug in der Schweiz. Dabei ist die Zeit, während der die 
Betroffene nicht über den Führerausweis verfügte, an die Entzugsdauer 
anzurechnen (Verwaltungsrekurskommission, 18. Oktober 2006, 
IV-2006/111).

Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Ruedi Winet und Verena Koller; a.o. 

Gerichtsschreiberin Karin Frick

 

In Sachen

X.Y.,

Rekurrentin,

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung, Oberer Graben 

32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

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betreffend

Führerausweisentzug für die Dauer von drei Monaten

 

Sachverhalt:

A.- X.Y. lenkte am 18. März 2006, um 02.05 Uhr, den Personenwagen auf dem K-weg 

in Österreich, wo sie von der Polizei kontrolliert wurde. Der von der Polizei mit einem 

geeichten Alkomaten durchgeführter Test ergab, dass sie dabei mit einem 

Atemluftalkoholgehalt von 0,50 mg/l unterwegs war.

B.- Wegen dieser Trunkenheitsfahrt wurde X.Y. von der Bezirkshauptmannschaft F. mit 

Bescheid vom 22. März 2006 das Recht aberkannt, von der ausländischen 

Lenkberechtigung in Österreich für die Dauer von einem Monat, gerechnet ab 18. März 

2006, Gebrauch zu machen. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft F. vom 

22. März 2006 wurde X.Y. mit einer Geldstrafe von insgesamt 600 Euro belegt. Beide 

österreichischen Entscheide erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.

C.- Aufgrund dieses Vorfalls eröffnete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des 

Kantons St. Gallen, Abteilung Personenzulassung (nachfolgend: Strassenverkehrsamt), 

am 4. Mai 2006 ein Administrativmassnahmeverfahren gegen X.Y.. Mit Verfügung vom 

7. Juni 2006 entzog das Strassenverkehrsamt X.Y. den Führerausweis wegen Fahrens 

in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von 0,85 Gew.-‰ in 

Anwendung von Art. 31 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 16c Abs. 1 lit. b und Abs. 2 lit. a 

SVG für die Dauer von drei Monaten.

D.- Gegen diese Verfügung erhob X.Y. mit Eingabe vom 8. Juni 2006 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem sinngemässen Antrag, es sei eine mildere 

Massnahme auszusprechen. – Auf die Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, 

soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Mit Vermerk vom 10. Juli 2006 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 8. Juni 2006 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 24 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 

45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: 

VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Nach Art. 34 der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen 

zum Strassenverkehr (SR 741.51, abgekürzt: VZV) hat die Entzugsbehörde zu prüfen, 

ob ergänzend zur Aberkennung der Fahrberechtigung im Ausland ein Entzug des 

Lernfahr- oder des Führerausweises zu verfügen ist.

a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem 

Ordnungsbussengesetz (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 

schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln 

eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. 

a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Nach Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG 

begeht zudem eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften, 

wer in angetrunkenem Zustand mit einer qualifizierten Blutalkoholkonzentration (BAK) 

ein Motorfahrzeug führt. Als qualifiziert gilt eine BAK von 0,8 Gew.-‰ oder mehr (Art. 

55 Abs. 6 SVG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 der Verordnung der 

Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr, SR 741.13). Wer 

wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen 

Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit 

verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Motorfahrzeug lenken 

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(Art. 31 Abs. 2 SVG). Fahrunfähigkeit wegen Alkoholeinwirkung (Angetrunkenheit) gilt in 

jedem Fall als erwiesen, wenn der Fahrzeugführer eine BAK von 0,5 oder mehr Gew.-

‰ aufweist oder eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen 

Blutalkoholkonzentration führt (Art. 55 Abs. 6 SVG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 der 

vorgenannten Verordnung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte).

b) In tatsächlicher Hinsicht bestreitet die Rekurrentin zu Recht nicht, in Österreich ein 

Fahrzeug in angetrunkenem Zustand mit einem Atemluftalkoholgehalt von 0,50 mg/l 

gelenkt zu haben. Sie hat denn auch das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft 

F. vom 22. März 2006 nicht angefochten. Damit steht fest, dass die Rekurrentin am 18. 

März 2006 ein Fahrzeug mit einem Alkoholgehalt der Atemluft von 0,50 mg/l gelenkt 

hat.

c) Nach schweizerischem Recht war bisher gemäss Art. 138 Abs. 1 in der bis zum 31. 

Dezember 2004 gültigen Fassung der VZV (AS 1976 S. 2423, abgekürzt: aVZV) die 

Blutprobe ausdrücklich die zur Feststellung der Angetrunkenheit geeignete 

Untersuchungsmassnahme. Auch wenn diese Bestimmung mit der am 1. Januar 2005 

in Kraft getretenen Revision dahingefallen ist, ist aus der gleichzeitig in Kraft getretenen 

neuen Fassung von Art. 55 SVG, der die Feststellung der Fahrunfähigkeit zum 

Gegenstand hat, abzuleiten, dass die Atemprobe ihren Charakter als Vorprobe 

behalten und nicht die Blutprobe als gerichtlich verwertbaren Beweis ersetzen soll. Die 

Begründung liegt darin, dass bei der Blutalkoholmessung heute ein sehr hoher 

Standard erreicht wird, der bei der Atemprobe aus verschiedensten Gründen nicht 

gewährleistet werden kann (vgl. die Ausführungen zu Art. 55 SVG in der Botschaft, in: 

BBl 1999 S. 4462 ff.; vgl. zum früheren Recht BGE 129 II 290 = Pra 2004 Nr. 17, E. 2.6). 

Gemäss Art. 55 Abs. 3 SVG ist eine Blutprobe anzuordnen, wenn Anzeichen von 

Fahrunfähigkeit vorliegen (lit. a) oder die betroffene Person sich der Durchführung der 

Atemalkoholprobe widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahme 

vereitelt (lit. b). Daraus folgt jedoch nicht, dass dort, wo – obwohl dies möglich 

gewesen wäre – keine Blutprobe abgenommen wurde, der Beweis der Angetrunkenheit 

nicht mit anderen Mitteln geführt werden dürfte. Im Gegenteil behalten Art. 55 Abs. 4 

SVG und Art. 142c VZV andere Beweismittel zur Feststellung der Fahrunfähigkeit 

ausdrücklich vor. Der Beweis der Fahruntauglichkeit durch Alkoholeinwirkung ist somit 

auch auf anderem Wege als über die Bestimmung des Blutalkoholgehalts möglich. 

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Auch das Ergebnis der Atemprobe kann daher ein Indiz bzw. Beweismittel für 

Angetrunkenheit bilden. Die Atemalkoholanalytik stellt trotz der damit verbundenen 

Unsicherheiten ein in sich geschlossenes und widerspruchsfreies Verfahren zur 

Beurteilung des Grads der Alkoholisierung eines Probanden dar. Es besteht daher kein 

sachlicher Grund dafür, die Verurteilung eines Fahrzeuglenkers zwar etwa gestützt auf 

Zeugenaussagen über dessen Zustand bzw. den Alkoholkonsum (vgl. Art. 55 Abs. 4 

SVG und Art. 142c VZV), nicht hingegen aufgrund des Ergebnisses eines Atemtests 

zuzulassen. Dem eindeutigen Ergebnis eines Atemtests von vornherein jeglichen 

Beweiswert abzusprechen, widerspricht nicht nur Art. 55 Abs. 4 SVG und Art. 142c 

VZV, sondern auch dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. zum früheren 

Recht BGE 127 IV 172 E. 3d).

Da das schweizerische Recht nach wie vor keine den Grenzwerten der Blutalkohol-

Konzentration von 0,5 bzw. 0,8 Gew.-‰ entsprechenden Grenzwerte für den 

Alkoholgehalt in der Atemluft als Beweisregel kennt (vgl. Art. 55 Abs. 6 SVG in 

Verbindung mit Art. 1 der Verordnung der Bundesversammlung über 

Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr), jedoch dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung folgend dem eindeutigen Ergebnis eines Atemtests den Beweiswert 

nicht grundsätzlich abspricht, bedarf es einer Umrechnung des ermittelten 

Alkoholgehalts der Atemluft in die korrelierende Blutalkohol-Konzentration. Unter dem 

bis zum 31. Dezember 2004 anwendbaren Recht galt gemäss Rechtsprechung für die 

Umrechnung des in mg/l gemessenen Alkoholgehalts der Atemluft in die in mg/g bzw. 

g/kg gemessene Blutalkohol-Konzentration angesichts der biologischen Wirklichkeit, 

die einen Streubereich von 1700 bis 2500 nach sich zieht, ein Faktor von 1700 (vgl. 

GVP 1992 Nr. 42; BGE vom 17. Dezember 2002, 6A.64/2002, in BGE 129 II 168 nicht 

publizierte E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 123 II 97 E. 3c/bb). Neu schreibt Art. 139 Abs. 2 

lit. c VZV vor, dass Atemlufttests mit Geräten durchzuführen sind, welche die 

gemessene Atemalkohol-Konzentration mit einem Faktor von 2000 in die Blutalkohol-

Konzentration umrechnen. Gemäss Art. 139 Abs. 4 VZV gilt die Fahrunfähigkeit der 

betroffenen Person als festgestellt, wenn der tiefere Wert der beiden Messungen einer 

Blutalkohol-Konzentration von 0,5 Gew.-‰ und mehr, aber weniger als 0,8 Gew.-‰ 

entspricht und die betroffene Person diesen Wert anerkennt. Aus diesen 

Verordnungsbestimmungen kann indessen noch nicht geschlossen werden, dass die 

Ergebnisse von Atemlufttests zur Ermittlung der minimalen Blutalkohol-Konzentration 

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generell mit dem Faktor 2000 zu multiplizieren sind. Die Verordnung schreibt dem so 

umgerechneten Ergebnis des Atemlufttests Beweiswert nur für Angetrunkenheiten im 

Bereich zwischen 0,5 und 0,8 Gew.-‰ und auch nur dann zu, wenn der Betroffene den 

ermittelten Wert anerkennt. Grundsätzlich bleibt der Atemlufttest eine vorläufige 

Untersuchung, an die sich im Hinblick auf den Nachweis der Angetrunkenheit gemäss 

Art. 140 Abs. 1 lit. a VZV eine Blutuntersuchung anschliesst. Darin und im Umstand, 

dass nach wie vor die Blutprobe die geeignete Untersuchungsmethode zur 

Feststellung der Angetrunkenheit darstellt, kommt zum Ausdruck, dass der 

Gesetzgeber wie der Verordnungsgeber der teilweise als problematisch erachteten 

Genauigkeit von Atemlufttests Rechnung getragen haben (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 

S. 4462 ff.; vgl. Ph. Weissenberger, Tatort Strasse, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 355-358; ders., Die strafrechtliche 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Strassenverkehrsrecht im Jahr 2003 und im 

129. Band, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen 2004, S. 

238-243).

Den Unsicherheiten bei der Ermittlung der Angetrunkenheit durch Atemlufttests trug die 

Vorinstanz mit dem Umrechnungsfaktor von 1700 Rechnung. Dies zu Recht. 

Dementsprechend ist davon auszugehen, dass die Rekurrentin im Zeitpunkt der 

Kontrolle eine Blutalkohol-Konzentration von mindestens 0,85 Gew.-‰ (0,50 mg/l x 

1700) aufwies. Dafür, dass der von den österreichischen Behörden verwendete 

geeichte Alkomat nicht dem schweizerischen Standard entsprach, bestehen keinerlei 

Anhaltspunkte. Die zwei durchgeführten Tests ergaben die Resultate 0.50 mg/l und 

0.53 mg/l. Davon wurde zugunsten der Rekurrentin der niedrigere Wert angenommen. 

Auch die Beurteilung der Merkmale der Alkoholisierung durch die Polizeiinspektion 

(deutlicher Alkoholgeruch, leichte Bindehautrötung) deutet darauf hin, dass die 

Rekurrentin angetrunken war.

d) Somit ist für die Verwaltungsrekurskommission erwiesen, dass die Rekurrentin am 

18. März 2006 in Österreich ein Fahrzeug führte und dabei eine Alkoholmenge im 

Körper hatte, welche zu einer Blutalkohol-Konzentration von mindestens 0,85 Gew.-‰ 

geführt hat. Damit hat sie eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. 

b SVG begangen.

3.- Weiter ist die Dauer des Entzugs des Führerausweises festzulegen.

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a) Die Vorinstanz hat der Rekurrentin in der angefochtenen Verfügung den 

Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer von drei 

Monaten entzogen. Zur Begründung wird ausgeführt, nach einer schweren 

Widerhandlung müsse der Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen 

werden.

Die Rekurrentin bringt dagegen vor, sie habe bis anhin noch nie ein Fahrzeug in 

alkoholisiertem Zustand gelenkt. In Österreich sei ihr der Führerausweis für einen 

Monat aberkannt worden. Da sich der Messwert im Grenzbereich befinde, sei eine 

günstigere Verfügung zu erlassen.

b) Gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer 

schweren Widerhandlung für mindestens drei Monate entzogen. Bei der Festsetzung 

der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG 

die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der 

Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die 

berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf 

jedoch nicht unterschritten werden. Ordnen schweizerische Behörden als 

Wohnsitzstaat einen Warnungsentzug an, haben sie es in Anwendung schweizerischen 

Rechts zu tun. Somit sind beim Nachvollzug die schweizerischen Bestimmungen über 

die Festsetzung der Dauer und insbesondere jene über die Mindestdauer des Entzugs 

zu beachten (vgl. BGE 123 II 464 E. 3c).

c) aa) Was zunächst die Verkehrsgefährdung und das Verschulden beim Fahren in 

angetrunkenem Zustand anbelangt, so ist davon auszugehen, dass die Fahrfähigkeit 

schon durch relativ geringen Alkoholkonsum beeinträchtigt wird. So lassen sich bereits 

bei 0,3 bis 0,4 Gew.-‰ verkehrssicherheitsrelevante Leistungseinbussen nachweisen. 

Bei Werten von über 0,6 Gew.-‰ nehmen in den meisten Leistungsbereichen die 

Ausfälle drastisch zu. Diese Einbussen sind so extrem, dass von einer generellen 

bedeutsamen Leistungsminderung ausgegangen werden muss. Gravierende Ausfälle 

treten mit Sicherheit bei 0,8 Gew.-‰ auf, wo auch geübte Fahrer diese Ausfälle nicht 

mehr kompensieren können (R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen 

Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2352). 

Im Bereich von 1,3 bis 1,5 Gew.-‰ ist der Reaktionsablauf erschwert und es kommt zu 

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Störungen des Gleichgewichtssinns und des Muskelzusammenspiels. Bei 1,6 bis 1,9 

Gew.-‰ wird bereits von einem mittelschweren Rausch ausgegangen (vgl. P.M. Macri, 

Schluss- und Nachtrunk beim Fahren in angetrunkenem Zustand, Diessenhofen 1976, 

S. 22). Wesentlich ist zudem, dass die Gefährlichkeit eines alkoholisierten Autolenkers 

weniger in den "automatisierten" Abläufen, als vielmehr in den "kontrollierenden" liegt. 

Gerät er in eine aussergewöhnliche, schwierige Situation - auch auf einer kurzen 

Strecke -, kann er lediglich auf eine unter Umständen stark reduzierte Leistungsreserve 

zurückgreifen. Darin liegt die Gefährlichkeit.

Das Ausmass der Alkoholisierung der Rekurrentin war geeignet, den Verkehr in 

schwerer Weise zu gefährden. Der Gesetzgeber hat das Fahren in angetrunkenem 

Zustand, und zwar bereits bei einer Blutalkoholkonzentration von 0,8 Gew.-‰, als 

dermassen schwere Verfehlung betrachtet, dass er die Entzugsdauer zwingend auf 

mindestens drei Monate festgesetzt hat (Art. 16c Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 16c 

Abs. 1 lit. b und Art. 31 Abs. 2 SVG sowie Art. 55 Abs. 6 SVG in Verbindung mit Art. 1 

der erwähnten Verordnung der Bundesversammlung über Blutalkoholgrenzwerte). Die 

Rekurrentin ist mit mindestens 0,85 Gew.-‰ gefahren, was einer mittleren 

Angetrunkenheit entspricht. Dabei trifft sie ein schweres Verschulden. Das Ausmass 

der Alkoholisierung rechtfertigt jedoch noch keine Erhöhung der Massnahme über die 

Mindestentzugsdauer von drei Monaten hinaus.

Andere Gründe, die eine Erhöhung der Massnahme über die Mindestentzugsdauer von 

drei Monaten hinaus rechtfertigen würden, bestehen vorliegend nicht, zumal der 

automobilistische Leumund der Rekurrentin ungetrübt ist. Da das Gesetz eine 

Unterschreitung der Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), erübrigt 

es sich, massnahmemindernde Umstände wie insbesondere eine berufliche 

Angewiesenheit der Rekurrentin auf das Führen eines Motorfahrzeugs zu prüfen (vgl. 

zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.). Aufgrund der dargelegten 

massnahmerelevanten Umstände erscheint insgesamt die minimale Entzugsdauer von 

drei Monaten angemessen.

4.- Schliesslich ist zu prüfen, inwieweit die Folgen der Abnahme des Führerausweises 

auf der Stelle durch die österreichische Polizei und das von den österreichischen 

Behörden ausgesprochene Verbot, während einem Monat in Österreich vom 

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schweizerischen Führerausweis Gebrauch zu machen, beim Vollzug der Massnahme 

anzurechnen sind.

Bei Straftaten mit internationalem Bezug können unter Umständen mehrere 

Strafrechtsordnungen anwendbar sein und der Täter kann wegen derselben Tat sowohl 

im Ausland wie in der Schweiz strafrechtlich verurteilt werden. Eine derartige 

Doppelbestrafung verstösst nach allgemeiner Ansicht nicht gegen den Grundsatz "ne 

bis in idem", sie kann im Ergebnis aber unbillig sein. Um unbillige Folgen zu vermeiden, 

sieht das schweizerische Strafrecht die Anrechnung der ausländischen Strafe vor (vgl. 

Art. 3 Ziff. 1 Abs. 2 des Schweizerischen Strafgesetzbuches; SR 311.0). In gleicher 

Weise ist die Anrechnung des ausländischen Entzugs der Fahrerlaubnis geeignet, im 

Ergebnis eine doppelte Sanktionierung auf administrativem Gebiet zu vermeiden. Die 

schweizerische Entzugsbehörde hat demzufolge die schon vollstreckte ausländische 

Massnahme anzurechnen und die Dauer des Entzugs des nationalen Führerausweises 

so festzusetzen, dass dieser Entzug und die ausländische Massnahme zusammen 

nicht strenger erscheinen als der Entzug des nationalen Ausweises, der ausgesprochen 

worden wäre, wenn die Anlasstat in der Schweiz begangen worden wäre. Wie hierbei 

der Entzug der Fahrberechtigung im fremden Staat zu gewichten ist, hängt von den 

Umständen des Einzelfalls ab, namentlich davon, ob der Betroffene in diesem Staat ein 

Fahrzeug selten oder häufig führt und ob ihn deshalb die ausländische Massnahme 

während der entsprechenden Zeit nur in geringem oder in starkem Mass einschränkte 

(vgl. BGE 129 II 168 E. 6.3). Die aufgrund der bestehenden Doppelspurigkeit 

ausgesprochenen Massnahmen müssen in ihrer Gesamtheit schuldangemessen sein 

und dürfen nicht zu einer verkappten Doppelbestrafung führen (vgl. BGE 128 II 133 E. 

3b/bb). Dabei stellt auch die gesetzliche Mindestentzugsdauer, selbst wenn sie gemäss 

Art. 16 Abs. 3 SVG nicht unterschritten werden darf, keine Grenze für die Anrechnung 

dar (vgl. BGE 129 II 168 Sachverhalt, E. 2.2 und 6.4).

Der Führerausweis war der Rekurrentin am 18. März 2006 auf der Stelle abgenommen 

worden. Gemäss eigenen Angaben holte sie ihn am 22. März 2006 auf der 

Bezirkshauptmannschaft F. ab. Während dieser Zeit war es ihr auch nicht möglich, in 

der Schweiz ein Motorfahrzeug zu führen. Dieser Zeitraum von fünf Tagen ist deshalb 

auf die Entzugsdauer voll anzurechnen (vgl. zur Anrechnung der Dauer, während 

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welcher der Betroffene nicht über seinen Führerausweis verfügte BGE vom 7. Februar 

2003, 6A.78/2002, E. 4.3).

Der Rekurrentin war sodann die Fahrerlaubnis in Österreich für die Dauer von einem 

Monat vom 18. März bis 18. April 2006 entzogen. Da im Gegensatz zum räumlich 

unbeschränkt wirksamen Entzug durch die schweizerischen Behörden die 

österreichische Aberkennung des schweizerischen Führerausweises sich auf das 

Gebiet von Österreich beschränkte, war es der Rekurrentin nach Rückgabe des 

Führerausweises möglich, in allen übrigen Staaten und insbesondere in der Schweiz 

von ihrem Führerausweis Gebrauch zu machen. Auf entsprechende Nachfrage hin teilte 

die Rekurrentin mit Schreiben vom 30. August 2006 mit, dass sie in Österreich nicht 

nur privat unterwegs sei. Ab dem 11. September 2006 werde sie nebst einem Malkurs 

auch noch einen Deutschkurs in Österreich besuchen, um ihre deutschen 

Sprachkenntnisse zu verbessern. Unter diesen Umständen ist jedoch nicht davon 

auszugehen, dass die Rekurrentin zwischen 18. März und 18. April 2006 fast 

ausschliesslich in Österreich fuhr. Dem einmonatigen Entzug der Fahrerlaubnis ist 

daher nicht weiter Rechnung zu tragen.

Unter den dargelegten Umständen erscheint eine Anrechnung von fünf Tagen an den 

Vollzug der Entzugsdauer von drei Monaten angemessen.

5.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs teilweise gutzuheissen und die 

angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 7. Juni 2006 mit Ausnahme des 

Kostenspruchs aufzuheben ist. Der Führerausweis ist der Rekurrentin für die Dauer von 

drei Monaten zu entziehen, wobei an den Vollzug der Massnahme aufgrund der 

Tatsache, dass ihr der Führerausweis von den österreichischen Behörden während fünf 

Tagen physisch entzogen war, diese fünf Tage anzurechnen sind.

6.- Da es sich bei der Anrechnung von fünf Tagen nur um einen sehr geringen Anteil an 

der Gesamtentzugsdauer von rund 90 Tagen handelt, sind die amtlichen Kosten trotz 

teilweiser Gutheissung des Rekurses vollumfänglich der Rekurrentin aufzuerlegen (Art. 

95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist angemessen (vgl. Ziff. 362 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu 

verrechnen.

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Entscheid:

1. Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und die angefochtene Verfügung der 

Vorinstanz vom 7. Juni 2006 mit Ausnahme des Kostenspruchs aufgehoben.

2. Der Führerausweis wird der Rekurrentin für die Dauer von drei Monaten entzogen, 

wobei die ausländische Massnahme mit fünf Tagen an den Vollzug angerechnet wird.

3. Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- unter Verrechnung des 

Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--.

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