# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b8f5f89-67ed-52d1-97b2-462bfe262231
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2003-06-24
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 24.06.2003 SF 2003 16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SF-2003-16_2003-06-24.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
  Tribunale cantonale dei Grigioni
  Dretgira chantunala dal Grischun

Ref.: Chur, 24. Juni 2003 Schriftlich mitgeteilt am: 
SF 03 16 (mündlich eröffnet)

Urteil
Strafkammer

Vizepräsident Bochsler, Kantonsrichter Heinz-Bommer, Sutter-Ambühl, Schäfer 
und Burtscher, Aktuar ad hoc L. Duff.

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In der Strafsache

des A., Angeklagter, amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Marty, 
Postfach 528, Alexanderstrasse 8, 7002 Chur,

mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 2. April 2003

wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz

in Anklagezustand versetzt, 

hat sich ergeben:

A. A. wurde am 17. November 1969 in B. geboren, wo er bis zu seinem 
10. Lebensjahr zusammen mit zwei älteren Brüdern in B. bei seinen Eltern in 
geordneten Familienverhältnissen aufwuchs. Dann zog er mit seiner Familie nach 
C. und hielt sich nur noch zwischendurch in B. auf. In B. und C. besuchte er 

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insgesamt 6 Jahre die Grundschule. A. absolvierte keine Lehre; er arbeitete als 
Gemüsehändler im Laden seiner Familie. Eigenen Angaben zufolge verstarb sein 
Vater vor ca. 1 ½ Jahren. Seine übrige Familie lebe nach wie vor in Algerien. Im 
Alter von 30 Jahren hat A. Algerien verlassen, da er nicht genügend Arbeit gefunden 
und er angeblich von Terroristen bedroht worden sei, mit ihnen zusammen zu 
arbeiten, ansonsten sie ihn töten würden. Aus diesem Grund sei er zunächst über 
Frankreich nach Deutschland gereist, wo er am 25. Oktober 1999 ankam. Dort hat 
er ein Asylgesuch gestellt, welches am 29. Januar 2000 abgelehnt wurde. Im Januar 
2001 reiste er in die Schweiz ein, wo er sich als „E.“ ausgab und unter diesem 
Namen ein Asylgesuch einreichte. Dieses Gesuch wurde abgewiesen. Nach seiner 
Ankunft in der Schweiz war er zunächst in F., dann in H. und schliesslich in I. 
untergebracht. Mittlerweile wohnt er wieder im Durchgangszentrum „K.“ in H., wo er 
Fr. 77.-- pro Woche erhält. A. ist ledig und hat keine Unterhaltsverpflichtungen. Er 
ist muslimischen Glaubens. Gemäss Leumundsbericht der Stadtpolizei Chur vom 
21. Januar 2003 ist nichts Nachteiliges über A. bekannt. Einer Mitteilung des 
Bundesgrenzschutzamtes Weil am Rhein vom 1. Oktober 201 zufolge ist „E.“ in 
Deutschland unter dem Namen A. bekannt. 

Im Schweizerischen Zentralstrafregister ist der Angeklagte weder unter dem 
Namen A. noch unter dem Namen E. verzeichnet. Hingegen ist er im deutschen 
Zentralregister mit insgesamt fünf Vorstrafen aus den Jahren 2000 und 2001 wegen 
Diebstahls und Verstosses gegen das Asylverfahrens- sowie das Ausländergesetz 
verzeichnet. Letztmals wurde er am 9. März 2001 durch das AG Schwäbisch Hall 
zu einer Strafe von 85 Tagessätzen zu 10 DM Geldstrafe verurteilt. Dabei handelt 
es sich um eine Gesamtstrafe.

Am 3. Dezember 2002 wurde A. festgenommen und am 24. Januar 2003 aus 
der Untersuchungshaft entlassen. Die Strafanstalt Sennhof stellt ihm ein gutes 
Führungszeugnis aus.

B. A. wird der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, der 
mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG, der 
Auskunftsverweigerung gemäss Art. 26 Abs. 1 StPO  sowie der Widerhandlung Art. 
23 Abs. 1 ANAG angeklagt. Dieser Anklage liegt nach Anklageschrift der 
Staatsanwaltschaft Graubünden vom 2. April 2003 der folgende Sachverhalt 
zugrunde:

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„1. Zwischen anfangs 2002 und seiner Festnahme am 3. Dezember 2002 
gab der teilweise geständige A. in I. fünf verschiedenen Personen total 85 g Kokain 
ab. Bis auf wenige Ausnahmen hat er sämtliches Kokain gegen Entgelt verkauft und 
dabei einen Bruttoerlös von ca. Fr. 10'900.-- erzielt. In zwei Fällen traf er zudem 
Anstalten, je eine Kokainkugel an eine Drittperson zu verschenken. Die 
Verbindungsaufnahme mit den Kokainabnehmern erfolgte gewöhnlich mit dem 
Mobiltelefon. Die Qualität des Kokains war immer in etwa gleich und kann als gut 
bezeichnet werden. Am 21. September 2002 wurde vom Angeklagten stammendes 
Kokain sichergestellt, dessen Analyse einen Reinheitsgehalt von 62% ergab. Geht 
man bezüglich des von A. gehandelten Koakins von diesem Reinheitsgehalt aus, 
hat er 52.7 g reines Kokain verkauft, abgegeben oder hiezu Anstalten getroffen. 

Im einzelnen werden A. folgende Verkäufe zur Last gelegt:

1.1 In der Zeit vom Mai 2002 bis zu seiner Festnahme vom 3. Dezember 
2002 verkaufte A. unter mehreren Malen total 80 g Kokain an G.. Die Abgaben 
erfolgten in Form von Kokainkügelchen à 0.7 bis 1.0 g Kokain für je Fr. 130.--. Total 
löste A. Fr. 10'400.--. Der Angeklagte will G. nur 20 bis 25 g Kokain verkauft haben.

1.2 Im Zeitraum August bis Oktober 2002 verkaufte A. unter zwei 
verschiedenen Malen in der Altstadt in I. je ein Kokainkügelchen à 0.75 g Kokain an 
V.. Pro Kügelchen musste V. Fr. 80.-- bezahlen.

1.3 In der Zeit von Januar bis April 2002 verkaufte A. beim Asylantenheim an 
der K.-Strasse in I. unter drei verschiedenen Malen total ca. 2 g Kokain für total Fr. 
310.-- an M.. Die Abgaben erfolgten in Form von Kokainkugeln à je 0.75 g Kokain.

1.4 Am 16. September 2002 gab A. im Spielsalon N. eine Kokainkugel à ca. 
02. g Kokain gratis an L. ab. In der Folge bot er ihr unter zwei weiteren Malen an, 
ihr eine Kokainkugel, die er im Munde mitführte, gratis abzugeben. Der Angeklagte 
bestreit, L. nach dem 16. September 2002 noch Kokain abgegeben zu haben.

1.5 In der Zeit von Oktober 2002 bis zu seiner Verhaftung vom 3. Dezember 
2002 hat A. in unregelmässigen Abständen jeweils etwas Kokain, total ca. 2 g, an 
seinen Kollegen Z. zum gemeinsamen und gleichzeitigen Konsum abgegeben.

2. In der Zeit von ca. Januar 2001 bis zu seiner Inhaftierung konsumierte A. 
vorwiegend in seinem Zimmer im Asylantenheim an der K.-Strasse in I. in 

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unregelmässigen Abständen etwas Kokain durch Sniffen sowie Marihuana und 
Haschisch durch Rauchen.

3.1 Am 21. September 2002 wurde A. in I. von Beamten der Stadtpolizei 
kontrolliert und auf den städtischen Polizeiposten geführt. Trotz entsprechender 
Aufforderung des Polizeibeamten D. weigerte sich A., seinen Namen und Adresse 
anzugeben, obschon er hiezu verpflichtet gewesen wäre.

3.2 A. hat im vorliegenden Verfahren seine Personalien zunächst unrichtig 
angegeben. Er behauptete, E. zu heissen. Unter diesem Namen hat er auch das 
Asylgesuch eingereicht, was dazu führte, dass der A. ausgehändigte 
Ausländerausweis N auf den Namen „E.“ lautete und somit über die Identität A.s 
täuschte.“

C. Mit Verfügung des Kantonsgerichtspräsidiums Graubünden vom 11. 
April 2003 wurde der Angeklagte zur Hauptverhandlung auf den 27. Mai 2003 
vorgeladen. A. hat den Empfang unterschriftlich bestätigt; trotz ordnungsgemässer 
Aufforderung zum Erscheinen ist er der Verhandlung jedoch fern geblieben. Der 
amtliche Verteidiger machte geltend, schon länger keinen Kontakt mehr zu seinem 
Mandanten gehabt zu haben. Mit Beschluss der Strafkammer vom 27. Mai 2003, 
mitgeteilt am 5. Juni 2003, wurde die Verhandlung vertagt. Die in der Folge beim 
Durchgangszentrum K. in H. vorgenommene telefonische Rückfrage ergab, dass 
sich der Angeklagte weiterhin dort aufhielt. Die Voraussetzungen für die 
Durchführung des Kontumazverfahrens gemäss Art. 123 StPO waren damit nicht 
gegeben, weshalb A. am 4. Juni 2003 erneut zur Hauptverhandlung auf den 24. 
Juni 2003 vorgeladen wurde. Der amtliche Verteidiger wurde angewiesen, 
spätestens einen Tag vor der Hauptverhandlung mit dem Angeklagten in Kontakt 
zu treten und sich zu vergewissern, dass dieser zum neu angesetzten Termin 
erscheine.

Anlässlich der Hauptverhandlung vom 24. Juni 2003 waren der Angeklagte, 
dessen amtlicher Verteidiger und der zuständige Untersuchungsrichter, X., 
zugegen. Ebenfalls anwesend war Y., welcher als Dolmetscher für den 
französischsprachigen Angeklagten beigezogen worden war.

Der Untersuchungsrichter, X., stellte und begründete an der 
Hauptverhandlung folgende Anträge:

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"1. A. sei im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen.

 2. Dafür sei er mit 30 Monaten Gefängnis unter Abzug der 
erstandenen Untersuchungshaft zu bestrafen.

3. Der Angeklagte sei für eine vom Gericht zu bestimmende Dauer 
unbedingt des Landes zu verweisen.

4. Das Gericht habe darüber zu befinden, ob der Angeklagte zu einer 
Ersatzleistung zu verpflichten sei und wenn ja in welcher Höhe.

5. Gesetzliche Kostenfolge.“

Der amtliche Verteidiger anerkannte den in der Anklageschrift relevierten 
Sachverhalt sowie die vom Untersuchungsrichter vorgenommene rechtliche 
Subsumtion grundsätzlich. Einwendungen wurden zunächst bezüglich der Menge 
des an G. verkauften Kokains gemacht. Der Inhalt der Telefonate, welche zwischen 
dem Angeklagten und ihr stattgefunden hätten, sei nicht bekannt; der 
entsprechende Auszug diene demnach nicht als Beweis für den Verkauf von 80 g 
Kokain. Im Übrigen würden diese Mengenangaben lediglich auf den Angaben von 
G. beruhen. Des Weiteren könne A. keine skrupellose Handlungsweise angelastet 
werden, da sämtliche Abnehmer wissentlich und willentlich Kokain beziehen 
wollten. Dies treffe auch auf L. zu, habe diese doch den Angeklagten angegangen 
oder sich diesem gegenüber zumindest auffällig verhalten. Abschliessend 
beantragte der amtliche Verteidiger, der Angeklagte sei im Sinne der Anklage 
schuldig zu sprechen, jedoch unter Auferlegung einer Gefängnisstrafe von 18 
Monaten anstelle der von der Staatsanwaltschaft geforderten 30 Monate. Zudem 
sei ihm die Rechtswohltat des bedingten Strafvollzuges zu gewähren. Auch der 
Landesverweis sei bedingt auszusprechen. Mangels finanzieller Mittel des 
Angeklagten sei auf die Erhebung einer Ersatzabgabe zu verzichten.

Der Untersuchungsrichter verzichtete auf eine Replik. In seinem Schlusswort 
machte der Angeklagte geltend, es sei sein Wille gewesen, in der Schweiz einer 
Arbeit nachgehen zu können. Bei einem weiteren Verbleib in unserem Land werde 
er sich in jedem Fall jeglichen weiteren Drogenverkaufs enthalten. 

Auf die weitere Begründung der Anträge des Anklagevertreters und des 
amtlichen Verteidigers wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
näher eingegangen.

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Das Kantonsgericht zieht in Erwägung :

1. Art. 19 Ziff. 1 BetmG stellt den unbefugten Handel mit Betäubungsmitteln 
unter Strafe, da deren Genuss für die Gesundheit der Menschen als schädlich 
betrachtet wird. Um dieser Gefahr zu begegnen, hat der Gesetzgeber diejenigen 
Handlungen mit Strafe bedroht, welche letztlich dazu führen können, dass 
Betäubungsmittel in Verkehr gebracht und so für mögliche Konsumenten 
zugänglich gemacht werden (BGE 120 IV 337). Als Betäubungsmittel gelten nach 
Art. 1 Abs. 1 BetmG abhängigkeitserzeugende Stoffe und Präparate der 
Wirkungstypen Morphin, Kokain und Cannabis. Unter anderem macht sich strafbar, 
wer unbefugt Betäubungsmittel auszieht (Abs. 2), unbefugt lagert (Abs. 3), unbefugt 
anbietet, verteilt, verkauft, vermittelt, verschafft, verordnet, in Verkehr bringt oder 
abgibt (Abs. 4), wer sie unbefugt besitzt, aufbewahrt, kauft oder sonst wie erlangt 
(Abs. 5) oder wer hierzu Anstalten trifft. Für die einfache Tatbegehung droht das 
Gesetz Gefängnis bis zu drei Jahren (Art. 36 StGB) oder Busse bis zu Fr. 40'000.-- 
(Art. 48 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) an, wobei Gefängnis und Busse gemäss Art. 50 Abs. 2 
StGB miteinander verbunden werden können. In schweren Fällen reicht die 
Strafandrohung von mindestens einem Jahr Gefängnis bis zu zwanzig Jahren 
Zuchthaus (Art. 35 StGB).

a) Ein schwerer Fall liegt gemäss Art. 19 Ziff. 2 BetmG insbesondere vor, 
wenn der Täter weis oder annehmen muss, dass sich die Widerhandlung auf eine 
Menge von Betäubungsmitteln bezieht, welche die Gesundheit vieler Menschen in 
Gefahr bringen kann. Viele Menschen im Sinne dieser Bestimmung sind nach der 
Rechtsprechung des Bundesgerichts zwanzig Personen oder mehr (BGE 121 IV 
334), während eine Gesundheitsgefährdung - angesichts der erheblichen 
Verschärfung der Strafdrohung für einen schweren Fall ist Ziff. 2 lit. a von Art. 19 
BetmG restriktiv auszulegen - nicht schon zu bejahen ist, wenn der Gebrauch einer 
Droge psychisch abhängig machen kann. Vielmehr ist dies erst dann der Fall, wenn 
der Konsum der Droge seelische oder körperliche Schäden verursachen kann, 
wobei die Gefahr für die Gesundheit ausserdem eine nahe liegende und ernstliche 
sein muss (BGE 121 IV 333; BGE 125 IV 93). Massgebend ist dabei allein, wie viele 
Konsumenten gefährdet werden könnten und nicht, wie viele tatsächlich gefährdet 
worden sind, ist Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG doch als abstraktes Gefährdungsdelikt 
ausgestaltet. Unerheblich ist auch, ob durch die Tathandlung neue Abnehmerkreise 
erschlossen werden oder ob die Abnehmer bereits süchtig sind (BGE 118 IV 205 f.; 
BGE 120 IV 338).

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 Das Bundesgericht hat unter Beachtung der in konstanter Rechtsprechung 
entwickelten Kriterien den massgeblichen Grenzwert bei Heroin auf 12 Gramm und 
bei Kokain auf 18 Gramm festgelegt, wobei es keine Rolle spielt, ob der Täter die 
Betäubungsmittel in einer einzigen grossen Portion oder in vielen kleinen 
Teilmengen in Verkehr bringt (BGE 109 IV 145; BGE 114 IV 167; BGE 112 IV 363). 
Bei der Ermittlung der massgeblichen Menge ausser Betracht fallen lediglich die 
vom Täter für den Eigenkonsum verwendeten Mengen (BGE 110 IV 99). 
Entscheidend für die Subsumtion unter Art. 19 Ziff. 2 lit a BetmG ist stets die Menge 
reinen Stoffes (BGE 122 IV 363). Handelt ein Täter mit verschiedenen 
Betäubungsmittelarten, ist eine Verurteilung nach Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG nicht 
nur zulässig, wenn in Bezug auf je eine dieser Arten der Grenzwert erreicht wird; 
abzustellen ist stets auf die Gesamtmenge. So liegt ein schwerer Fall insbesondere 
auch dann vor, wenn der Täter beispielsweise 6 Gramm Heroin (50% von 12 
Gramm) und 9 Gramm Kokain (50% von 18 Gramm) verkauft, weil mit dieser Menge 
von Drogen die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr gebracht werden kann (BGE 
112 IV 112 f.).

b) In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, dass der Täter 
weiss oder annehmen muss, dass er mit seinem Tun die Gesundheit vieler 
Menschen gefährden kann. Dieses Wissen um das Gefährdungspotential des 
umgesetzten Rauschgiftes dürfte im Rahmen zentraleuropäischer Verhältnisse im 
Hinblick auf die umfassende Aufklärung der Bevölkerung über den Drogen-
missbrauch in der Regel bereits bei Ersttätern gegeben sein, die selbst noch keine 
Erfahrungen mit Drogen gemacht haben (BGE 104 IV 215). In Bezug auf die grosse 
Menge genügt Eventualvorsatz; ein vorgefasster Entschluss, eine solche Menge 
umzusetzen, ist demnach nicht erforderlich (BGE 112 IV 113). Entscheidend ist 
folglich, ob der Täter durch sein Verhalten in Kauf nahm, mit der von ihm 
gehandelten Menge eine grosse Zahl von Menschen in Gefahr zu bringen.

2. Der Angeklagte ist nur teilweise geständig und bestreitet die ihm 
vorgeworfenen Drogengeschäfte insbesondere im Hinblick auf die umgesetzte 
Menge. Im Folgenden sind deshalb seine Aussagen sowie diejenigen der  in der 
Anklageschrift genannten Personen einer umfassenden Prüfung und Würdigung zu 
unterziehen.

a) Die Beweislast für die dem Beschuldigten zur Last gelegten Tat liegt 
grundsätzlich beim Staat (Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des 
Kantons Graubünden [StPO], 2. Auflage, Chur 1996, S. 306). Bei der Würdigung 

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der Beweismittel entscheidet das Gericht auch im Berufungsverfahren nach freier 
Überzeugung (Art. 144 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 125 Abs. 2 StPO). An den 
Tatbeweis sind hohe Anforderungen zu stellen; verlangt wird mehr als eine blosse 
Wahrscheinlichkeit, nicht aber ein absoluter Beweis der Täterschaft, denn mit 
solcher Gewissheit lassen sich infolge der Unzulänglichkeit des menschlichen 
Erkenntnisvermögens Tatsachen kaum je beweisen (Padrutt, a.a.O., S. 306). Nach 
der aus Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungs-
regel „in dubio pro reo“ darf sich der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines 
für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei 
objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat, 
oder mit anderen Worten Zweifel an den tatsächlichen Voraussetzungen für ein 
verurteilendes Erkenntnis bestehen (BGE 124 IV 87 f.). Bloss theoretische Zweifel 
sind indessen nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute 
Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche und 
schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die 
sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 120 Ia 37). Aufgabe des 
Richters ist es, ohne Bindung an starre Beweisregeln die an sich möglichen Zweifel 
zu überwinden und sich mit Überzeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu 
entscheiden, wobei die Bildung der Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar 
sein muss. Die Schuld des Beschuldigten muss sich dabei auf vorgelegte Beweise 
und Indizien stützen, die vernünftige Zweifel in ausschliesslicher Weise zu 
beseitigen vermögen (Padrutt, a.a.O., S. 307). Diese allgemeine Rechtsregel 
kommt im übrigen nicht bereits dann zur Anwendung, wenn Aussage gegen 
Aussage steht; vielmehr ist anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebender 
Umstände zu untersuchen, ob die Darstellung der Staatsanwaltschaft oder jene des 
Beschuldigten den Richter zu überzeugen vermag. Nur für den Fall, dass eine 
solche Überzeugung weder in der einen noch in der anderen Richtung zu gewinnen 
ist, muss gemäss dem Grundsatz „in dubio pro reo“ der für den Beschuldigten 
günstigere Sachverhalt Anwendung finden (Padrutt, a.a.O., S. 308), und es hat 
alsdann ein Freispruch zu erfolgen.

Zu den verschiedenen Beweismitteln ist anzumerken, dass der Grundsatz 
der freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet. Demnach sind die 
Aussagen von Zeugen, Auskunftspersonen wie auch jene des Angeschuldigten voll 
gültige Beweismittel mit derselben Beweiseignung. Insbesondere das Geständnis 
ist nur ein Beweismittel unter mehreren und es bildet keine wesentliche 
Voraussetzung mehr für eine Verurteilung, auch wenn es in aller Regel als relativ 
sichere Basis für eine solche erscheint (Schmid, Niklaus: Strafprozessrecht, 3. 

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Auflage, Zürich 1997, N 290 ff. sowie N 613). Bei der Würdigung der Beweise ist 
weniger die Form, sondern vielmehr der Inhalt, das heisst deren innere Autorität, 
massgebend (Schmid, a.a.O., N 290). Entsprechend interessiert im Rahmen des 
Gerichtsverfahrens nicht in erster Linie die persönliche Glaubwürdigkeit des 
Angeschuldigten oder von Zeugen, sondern die sachliche Glaubhaftigkeit ihrer 
konkreten Aussagen (Hauser, Robert: Der Zeugenbeweis im Strafprozess mit 
Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 311 ff.). 

Als Kennzeichen wahrheitsgetreuer Aussagen sind dabei die innere 
Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehens sowie die 
konkrete und anschauliche Wiedergabe des Erlebten zu werten. Die Schilderung 
des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu 
erwarten ist, der den Vorfall selbst erlebt hat, ist ein weiteres Indiz für die Richtigkeit 
der Deposition. Für die Korrektheit einer Zeugenaussage spricht schliesslich die 
Konstanz im Aussageverhalten bei verschiedenen Befragungen, die 
Selbstbelastung oder unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle sowie auch 
Entlastungsbemerkungen zugunsten des Beschuldigten. Bei wahrheitswidrigen 
Aussagen fehlen diese Kennzeichen regelmässig. Indizien für bewusst oder 
unbewusst falsche Aussagen sind Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in 
den eigenen Aussagen (Hauser, a.a.O., S. 311). 

b) In Ziff. 1.1 der Anklageschrift wirft die Staatsanwaltschaft dem Angeklagten 
vor, in der Zeit von Mai 2002 bis zu seiner Festnahme am 3. Dezember 2002 
insgesamt 80 g Kokain an G. verkauft zu haben. Diese machte in der polizeilichen 
Einvernahme vom 26. November 2002 (act. 6.9) geltend, A. unter dem Namen 
„Kder“ gekannt und bei ihm während einigen Monaten regelmässig Kokain bezogen 
zu haben. Teilweise habe sie täglich beim Angeklagten gekauft, wobei sie die 
gesamte, für den Eigenkonsum verwendete Menge auf mindestens 80 g schätzte. 
Im Rahmen des Konfrontverhörs vom 16. Dezember 2002 mit dem Angeklagten 
bestätigte sie ihre Angaben. Das Kokain habe sie in Form von Kugeln zu je 0.7 g 
erworben; an die Zahl der jeweils in I. erfolgten Übergaben vermochte sie sich indes 
nicht mehr zu erinnern (act. 6.21). Zudem bestätigte sie, A. unzählige Male auf 
dessen Mobiltelefon angerufen zu haben, wobei sie die Zahl der Kontakte auf etwa 
200 schätzte. In der Tat ergab eine von Untersuchungsrichter X. beantragte und 
vom Kantonsgerichtspräsidium am 16. Dezember 2002 genehmigte Überwachung 
des Telefonverkehrs zwischen dem Angeklagten und G. im Zeitraum vom 9. Juni 
2002 bis zum 20. November 2002 insgesamt 260 Verbindungen (vgl. act. 5.14). 
Darin enthalten sind SMS sowie technische Nummern; die Anzahl getätigter 

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Telefonate beläuft sich auf insgesamt 249, wobei G. die Nummer des Angeklagten 
insgesamt 173 Mal angewählt hat, während dieser seinerseits 76 Anrufe auf deren 
Nummer tätigte (act. 6.13 und 6.14). Dem Auswertbericht kann zudem entnommen 
werden, dass G. A. in der Zeit zwischen dem 12. Juni und dem 15. September 2002 
- abgesehen von wenigen Ausnahmen - täglich anrief; dies zum Teil mehrmals. 
Auch wenn nicht davon ausgegangen werden kann, dass sämtliche Anrufe 
tatsächlich zu einer Verbindung geführt haben, sei es, dass der entsprechende 
Teilnehmer besetzt  war oder der Anruf aus anderen Gründen nicht 
entgegengenommen wurde, so steht doch fest, dass es im interessierenden 
Zeitraum zu zahlreichen Gesprächen und anschliessenden Übergaben kam. Dies 
auch deshalb, weil G. klar zugestanden hat, den Angeklagten nur zum Zwecke des 
Kokainerwerbs beziehungsweise zur Vereinbarung eines Übergabeortes angerufen 
zu haben. Anderweitige Beziehungen, etwa freundschaftlicher Natur, werden mit 
keinem Wort erwähnt, weshalb der Inhalt der Telefonate zweifellos auf 
Drogengeschäfte beschränkt war (act. 6.9). 

Das Aussageverhalten des Angeklagten gibt demgegenüber zu einigen 
Bedenken Anlass. A. - über seine richtige Identiät und die Gründe der Verwendung 
des Falschnamens E. klärte er den Untersuchungsrichter in der Einvernahme vom 
24. Januar 2003 (act. 3.6) auf - stellte zunächst jeglichen Verkauf von Drogen in 
Abrede. So erklärte er etwa in der polizeilichen Einvernahme vom 16. Oktober 2002, 
nichts mit Drogen zu tun zu haben (act. 6.8). In der Befragung vom 3. Dezember 
2002 schwörte er, noch nie Kokain verkauft zu haben (act. 6.10). Tags darauf 
wiederholte er anlässlich der Hafteinvernahme diesen Schwur (act. 6.12). Auch in 
der polizeilichen Einvernahme vom 5. Dezember 2002  machte er erneut geltend, 
er betreibe keinen Handel mit Kokain; dies erfolge durch Schwarzafrikaner, nicht 
jedoch durch Algerier - die Polizei möge sich demzufolge an erstere halten (act. 
6.13). Am 6. Dezember 2002 hat er dann erstmals den Verkauf von Kokain an G. 
zugestanden (act. 6.14), doch auch dies erst, nachdem er zuvor erklärt hatte, 
letztere - trotz Vorlage eines Fotos - nicht zu kennen (act. 6.10). Schliesslich 
bestätigte er, G. einige Male gesehen zu haben - eine Abgabe von Kokain sei jedoch 
nicht erfolgt (act. 6.11). Ebenso bestritt er anfänglich, mit ihr in telefonischen Kontakt 
getreten zu sein. Immerhin gab er zu, dass G. ihn zwei bis drei Mal angerufen habe 
(act. 6.11). Kurz darauf leistete er erneut einen Schwur darauf, dass dies nicht mehr 
als vier Mal erfolgt sei. Er selbst habe ihr nicht telefoniert, wohl aber habe ein Freund 
von ihm ihr mit seinem (A.s) Mobiltelefon angerufen und sich  nach Marihuana 
erkundigt (act. 6.13). In der polizeilichen Einvernahme vom 6. Dezember 2002 gab 
er dann erstmals zu, über seine Rufnummer 067/401 79 03 etwa sechs bis sieben 

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Mal mit seiner Kokainabnehmerin in Kontakt getreten zu sein. Mit dem 
Auswertbericht konfrontiert, stellte er die grosse Anzahl von Telefonaten zwischen 
den beiden Anschlüssen kategorisch in Abrede, wobei er geltend machte, der 
Auszug stimme nicht (act. 6.14). Weitere Widersprüche ergeben sich im 
Zusammenhang mit der Benutzung des Mobiltelefons; will der Angeklagte dieses 
gemäss seiner Aussage vom 6. Dezember 2002 noch während Tagen an 
verschiedene Personen ausgehändigt haben, so sei diese Ausleihe, wie er später 
geltend machte, nur stundenweise erfolgt (act. 6.15). Den Aussagen von G. ist indes 
nirgends zu entnehmen, dass sie jemand anderem als dem Angeklagten telefoniert 
hat; aufgrund der fast täglichen Kontakte und der von A. geltend gemachten 
leihweisen Überlassung seines Mobiltelefons an Freunde während Stunden, ja gar 
Tagen, hätte sie jedoch fast zwingend an eine dieser Personen geraten müssen. 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Aussagen des Angeklagten als wenig 
glaubwürdig erscheinen; sein Einwand, er habe G. nur 20 bis 25 g Kokain verkauft, 
verfängt angesichts der Beweislage nicht und erscheint bereits aufgrund der 
zahlreichen mit ihr geführten Telefonate als tatsachenwidrig. Dies umso mehr, als 
der Angeklagte eigenen Angaben zufolge von April 2002 bis Oktober oder 
November 2002 täglich 2 bis 3 Kokainkugeln zu je Fr. 40.-- bis Fr. 80.-- auf der 
Gasse in I. verkauft haben will, was in der geltend gemachten Zeitspanne deutlich 
mehr als 20 bis 25 g ergibt (act. 6.18). Im Rahmen der Schlusseinvernahme vom 
24. Januar 2003 machte A. dann geltend, er müsse jetzt die Wahrheit sagen und 
gestand, 40 bis 45 g Kokain verkauft zu haben. In Würdigung der vorstehend 
erwähnten Aussagen ist festzuhalten, dass das Kantonsgericht den Verkauf von 80 
g Kokain durch den Angeklagten an G. als erwiesen erachtet.

c) A. ist überführt und geständig, gemäss Ziff. 1.2 der Anklageschrift im 
Zeitraum August bis Oktober 2002 unter zwei verschiedenen Malen je eine 
Kokainkugel zu 0.75 g an V. zu einem Preis von Fr. 80.-- pro Kugel verkauft zu 
haben. Die Staatsanwaltschaft stützt sich auf die Aussage von V. anlässlich der 
polizeilichen Einvernahme vom 11. Dezember 2002 (act. 6.17). Sowohl in der 
polizeilichen Einvernahme vom 12. Dezember 2002 als auch im Rahmen des 
Konfrontverhörs vom 24. Januar 2003 (act. 6.23) hat der Angeklagte die Angaben 
bestätigt. V. seinerseits stellte während des Konfronts zunächst in Abrede, von A. 
Kokain bezogen zu haben; auf erneuten Vorhalt machte er dann geltend, er habe 
ab und zu bei Leuten, welche so aussehen wie der Angeklagte, Kokain bezogen. 
Entsprechend mochte er, soweit der Angeklagte den Verkauf bestätigte, den Erwerb 
nicht mehr abstreiten. Anlässlich der Hauptverhandlung vor dem Kantonsgericht 
bestätigte A. den Verkauf ein weiteres Mal.

12

d) In Ziff. 1.3 der Anklageschrift wird der Angeklagte beschuldigt, in der Zeit 
von August bis Oktober 2002 unter drei verschiedenen Malen total ca. 2 g Kokain 
an M. abgegeben zu haben. Die Abgaben seien in Form von Kokainkugeln zu je 
0.75 g erfolgt, wofür der Täter ein Entgelt von Fr. 320.-- erhalten habe. Der 
Angeklagte bestritt zunächst, ausser an G. an weitere Personen Kokain verkauft zu 
haben. Nach Vorlage eines Polizeifotos von Marko M. erkannte er diesen jedoch 
und konnte ihn als Abnehmer identifizieren. M. selbst bestätigte sowohl in der 
polizeilichen Einvernahme vom 14. Dezember 2002 (act. 6.19) als auch im 
Konfrontverhör vom 24. Januar 2003 den Kokainbezug. Zudem bestätigte A. den 
Verkauf an M. anlässlich der Hauptverhandlung erneut. Aufgrund der 
übereinstimmenden Aussagen ist der Tatbeweis somit rechtsgenüglich erbracht.

e) In Ziff. 1.4 der Anklageschrift wird A. vorgeworfen, am 16. September 2002 
im Spielsalon N. eine Kokainkugel à 0.2 g gratis an L. abgegeben zu haben. In der 
Folge habe er zwei weitere Male versucht, ihr weitere Kokainkugeln zu übergeben. 
Die Staatsanwaltschaft stützt sich in diesem Zusammenhang auf die Aussagen von 
L.. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 14. Oktober 2002 machte sie 
geltend, am 16. September 2002 im eingangs erwähnten Spielsalon vom 
Angeklagten eine Kokainkugel gratis entgegengenommen zu haben; dies in der 
Absicht, das Rauschgift bei der nächsten Gelegenheit der Polizei zu übergeben (vgl. 
act. 6.7). Am 5. Oktober 2002 habe A. erneut versucht, ihr eine Kokainkugel zu 
schenken. Das Aussageverhalten des Angeklagten trägt weitgehend ähnliche Züge 
wie bei der unter lit. b hievor erwähnten G.. Zunächst bestritt er, mit dem Verkauf 
von Drogen in irgendeiner Weise etwas zu tun zu haben. Er habe zwar sowohl am 
16. September 2002 wie auch am 5. Oktober 2002 mit L. gesprochen, zur Übergabe 
von Kokain sei es jedoch nicht gekommen (act. 6.8). Auch im Rahmen des 
Konfrontverhörs vom 8. Januar 2003 wollte A. zunächst nichts von einer 
Kokainabgabe an L. wissen. Diese hatte zuvor in teilweiser Abweichung ihrer 
Aussage vom14. Oktober 2002 geltend gemacht, er habe ihr am 21. September 
2002 - kurz vor der Übergabe der Kokainkugel an die Polizei - erneut Kokain 
überreichen wollen. Der Angeklagte gestand daraufhin, L. eine Kokainkugel 
übergeben zu haben; allerdings habe ihm diese gesagt, sie brauche eine solche 
(act. 6.22). Die versuchte Abgabe weiteren Kokains bestritt er hingegen. An der 
Hauptverhandlung vom 24. Juni 2002 sagte A. dann aus, L. die Kugel nicht 
geschenkt, sondern verkauft zu haben. Im Lichte des vorstehend Ausgeführten ist 
festzuhalten, dass die Aussagen des Angeklagten sämtliche Anhaltspunkte, welche 
für ein glaubwürdiges Aussageverhalten sprechen, vermissen lassen. Die 
Depositionen von L. weisen demgegenüber einen hohen Wahrheitsgehalt auf. Zum 

13

einen machte sie bei beiden Einvernahmen - nota bene unter Androhung der 
strafrechtlichen Konsequenzen im Falle einer Falschaussage als Zeugin - 
übereinstimmende Angaben. Daran ändert nichts, dass sie zunächst den vom Täter 
unternommenen Versuch, ihr auch am 21. September 2002 eine Kokainkugel zu 
übergeben, nicht erwähnt hatte. Die Tatsache, dass L.  die erhaltene Kokainkugel 
über eine Woche lang bei sich trug und anschliessend der Polizei übergab, 
unterstreicht die Glaubwürdigkeit der Zeugin und lässt die Einwände des 
Angeklagten schlichtweg als abwegig erscheinen. Würde man dessen 
Ausführungen Glauben schenken, so wäre L. eine Drogenkonsumentin, welche in 
zwei Einvernahmen und trotz entsprechendem Hinweis auf die strafrechtlichen 
Folgen einer falschen Zeugenaussage wahrheitswidrige Depositionen machte und 
sich schliesslich selbst denunzierte, indem sie der Polizei eine Kokainkugel ergab. 
Für das Gericht besteht demnach kein Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt wie 
von der Zeugin geschildert zugetragen hat.

f) Gemäss Ziff. 1.5 der Anklageschrift hat der Angeklagte in der Zeit von 
Oktober 2002 bis zu seiner Verhaftung am 3. Dezember 2002 in unregelmässigen 
Abständen jeweils etwas Kokain, insgesamt etwa 2 g, an seinen Kollegen Z. zum 
gemeinsamen und gleichzeitigen Konsum abgegeben. Die Staatsanwaltschaft 
stützt sich auf die Angaben des Angeklagten anlässlich der Hafteinvernahme vom 
4. Dezember 2002 (act. 6.12). A. machte geltend, gemeinsam mit Z. monatlich für 
Fr. 200.-- bis Fr. 250.-- Kokain zu konsumieren. Das Kokain besorge er selbst; die 
Hälfte gebe er dann an Z. weiter. Die Abgabe erfolge gratis (act. 6.25). Für die 
Strafbarkeit des Angeklagten ist es zwar unerheblich, ob er das Kokain an Z. oder 
an eine andere, ihm bekannte Person abgegeben hat oder nicht, hat er sich doch in 
jedem Fall der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 BetmG schuldig gemacht, wobei 
- wie noch aufzuzeigen sein wird - ein schwerer Fall im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. 
a BetmG vorliegt. In Bezug auf Z. ist jedoch festzuhalten, dass er aufgrund der 
Aussagen des Angeklagten ebenfalls der Widerhandlung gegen das BetmG 
beschuldigt wird und sich, wie den Verfahrensakten zu entnehmen ist, bereits am 
3. Dezember 2002 in Strafuntersuchung beim zuständigen Untersuchungsrichter 
befand (act. 6.1 Ziff. 4.8). In diesem Zusammenhang stellt sich nun zwangsläufig 
die Frage, wie Z. sich zu den Aussagen des Angeklagten stellt, das heisst ob er 
diese ganz oder teilweise anerkennt oder aber bestreitet. Vor diesem Hintergrund 
geht es nicht an, a priori auf die Aussagen des Angeklagten abzustellen und trotz 
gegebener Möglichkeit auf die Durchführung eines Konfrontverhörs zu verzichten. 
In diesem Zusammenhang darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass der 
Angeklagte nicht zur Wahrheit verpflichtet ist und ohne direkte strafprozessuale 

14

Sanktionen lügen kann (Padrutt, a.a.O., S. 204). Von Z. liegt nicht einmal eine 
Befragung bei den Akten. Es verbietet sich dem Gericht unter solchen Umständen, 
diese Verweigerung des rechtlichen Gehörs nicht zu beachten und einfach auf die 
Aussagen des Angeklagten abzustellen. Anders zu entscheiden hiesse, den 
Grundsatz, wonach an den Tatbeweis hohe Anforderungen zu stellen sind, letztlich 
seines Inhalts zu entleeren. Zudem wäre eine solche Vorgehensweise auch nicht 
mit dem in Art. 125 Abs. 2 StPO statuierten Prinzip der freien Beweiswürdigung 
vereinbar, käme doch dem Geständnis des Angeklagten vorrangige, ja gar 
ausschliessliche Bedeutung zu. Aus dem Gesagten folgt, dass A. zwar Kokain an 
eine Drittperson zum gemeinsamen Konsum abgegeben hat, deren Identität jedoch 
nicht zweifelfrei feststeht. Es rechtfertigt sich daher, von den in Ziff. 1.5 der 
Anklageschrift aufgeführten zwei Gramm Kokain eines einem unbekannten 
Abnehmer zuzuordnen, während das restliche Gramm von A. selbst konsumiert 
wurde. Es liesse sich zwar einwenden, Z. fiele unter den privilegierten Tatbestand 
von Art. 19 Ziff. 1 BetmG, welcher für jene Beschaffungshandlungen, die 
ausschliesslich dem eigenen Konsum dienen und demnach keine Drittpersonen 
gefährden, nur Haft oder Busse androhe. Dies darf indessen nicht dazu führen, die 
Anforderungen an die Beweislast herabzusetzen. Selbst wenn es für die 
Anwendung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG auf die Quantität des konsumierten Stoffes 
nicht wesentlich ankommt, so darf doch nicht ausser Acht gelassen werden, dass 
die Menge bei der Strafzumessung eine wichtige - wenn auch keine vorrangige - 
Rolle spielt. Insbesondere besteht gemäss Art. 19a Ziff. 2 BetmG zudem die 
Möglichkeit, in leichten Fällen das Verfahren einzustellen oder von einer Bestrafung 
abzusehen. Bei der Beurteilung, ob ein Fall leicht ist, hat der Richter die gesamten 
objektiven und subjektiven Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, wobei er 
nicht nur auf ein einziges Element, etwa die Art der Droge, die Vorstrafen des Täters 
oder auf die Umstände, unter denen er gehandelt hat, abstellen darf (Fingerhuth, 
Thomas/Tschurr, Christoph: Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz, Zürich 
2002, S. 159 f.). Es steht ausser Frage, dass auch die konsumierte Menge ein zu 
berücksichtigendes Kriterium darstellt und ein leichter Fall je weniger anzunehmen 
ist, je mehr der Täter von einer bestimmten Droge konsumiert hat. Nach dem 
Dargelegten ist der Konsum von einem Gramm Kokain durch Z. nicht ausgewiesen. 
Fest steht hingegen, dass A. insgesamt ca. 84 g Kokain an verschiedene - 
namentlich bekannte und unbekannte - Personen verkauft, verschenkt oder zu 
verschenken versucht hat.

g) Wie bereits erwähnt, ist für die Annahme eines schweren Falles im Sinne 
von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG auf die Menge reinen Stoffes abzustellen. Das 

15

Kantonsgericht hat sich daher notwendigerweise über die Reinheit des vom Täter 
umgesetzten Kokains auszusprechen. Der Angeklagte selbst konsumiert eigenen 
Angaben zufolge seit zwei Jahren dreimal wöchentlich Kokain durch Sniffen (act. 
6.1 und 6.10); die Qualität des Stoffes bezeichnet er als stets gut (act. 6.25). Dass 
die Qualität in Ordnung war, bestätigt sodann auch die Analyse der an L. 
abgegebenen Kokainkugel, welche gemäss Laborbericht des Instituts für 
Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen einen Reinheitsgehalt von 62% aufwies 
(act. 6.3). Nach den letzten wissenschaftlichen Erkenntnissen (vgl. SJZ 95 [1999] 
Nr. 21, S. 511) hat Kokain bei Kleinmengen und bei guter Qualität einen 
Reinheitsgrad von durchschnittlich 71% und bei mittlerer Qualität einen solchen von 
38%. Der Reinheitsgrad der an L. überreichten Kokainkugel liegt demzufolge im 
Schnitt von mittlerer und guter Qualität. Daraus lässt sich indes nicht ohne weiteres 
der Schluss ziehen, dass auch das übrige, vom Angeklagten umgesetzte Kokain 
dieselbe Qualität aufwies, umso weniger, als der Grossteil desselben an G. 
veräussert und keiner Auswertung unterzogen wurde. Letztere bezeichnet die 
Qualität des Stoffes als schlecht (act. 6.9 und 6.21), was sie jedoch nicht davon 
abhielt, das Rauschgift in grosser Menge und über einen längeren Zeitraum bei A. 
zu beziehen. Allein aufgrund ihrer Aussage ist der Beweis, dass das an sie 
veräusserte Kokain schlechter Qualität war, nicht erbracht, steht diese Angaben 
doch in einem gewissen Widerspruch zum tatsächlichen Konsumverhalten G.s. 
Zweifellos hätte sie auch andere Bezugsquellen gefunden, kann doch die rege 
Verkaufstätigkeit von Schwarzafrikanern verschiedenster Nationalität - wovon,  wie 
der vorliegende Fall zeigt, auch die Algerier nicht ausgenommen sind - auf  dem 
Platz I. als gerichtsnotorisch bezeichnet werden. Der in Ziff. 1.2 der Anklageschrift 
erwähnte V. spricht von Kokain mässiger Qualität (act. 6.23). M., der gemäss Ziff. 
1.3 der Anklageschrift ebenfalls Kokain vom Angeklagten bezog, führte aus, auch 
schon solches besserer Qualität konsumiert zu haben (act. 6.24). Nach dem 
Ausgeführten lässt sich mit zureichenden Gründen die Ansicht vertreten, die vom 
Angeklagten umgesetzte Gesamtmenge von 84 g sei zumindest von 
durchschnittlicher Qualität mit einem Reinheitsgrad von 38% gewesen, was 
mindestens 32 g reinen Stoff ergibt. 

3. Mit dem Verkauf dieser Menge an die verschiedenen, in der Anklageschrift 
erwähnten Abnehmer hat der Angeklagte den objektiven Tatbestand von Art. 19 Ziff. 
2 lit. a BetmG zweifellos erfüllt, hat er doch die für die Annahme eines schweren 
Falles festgesetzte Menge von 18 g deutlich überschritten. In subjektiver Hinsicht 
ist für die Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG Vorsatz erforderlich. 
Vorsätzlich handelt gemäss Art. 18 Abs. 2 StGB, wer ein Verbrechen oder Vergehen 

16

mit Wissen und Willen ausführt. Zum Vorsatz gehört nur das auf die objektiven 
Merkmale des Tatbestandes bezogene Wissen und Wollen, nicht hingegen das 
Bewusstsein der Rechtswidrigkeit oder gar dasjenige der Strafbarkeit (BGE 107 IV 
207). Der Täter muss wissen, dass der verkaufte Stoff Heroin, Kokain oder ein 
anderes Betäubungsmittel ist (Albrecht, Peter: Kommentar zum Schweizerischen 
Strafrecht, Sonderband Betäubungsmittelstrafrecht, Art. 19-28 BetmG, Bern 1995, 
N 85 f. zu Art. 19). Vorliegend besteht kein Zweifel, dass A. vorsätzlich mit Kokain 
handelte. Zudem war beim Angeklagten aufgrund seiner eigenen Aussage das 
Bewusstsein der Rechtswidrigkeit des Handels mit diesem Betäubungsmittel klar 
vorhanden (act. 6.25). Aufgrund seiner zahlreichen, über einen längeren Zeitraum 
getätigten Verkäufe nahm es der Angeklagte zumindest in Kauf, eine solche Menge 
von Betäubungsmitteln abzusetzen, welche die Gesundheit vieler Menschen in 
Gefahr bringen kann (BGE 112 IV 113). Dabei versuchte A. auch, mit L. eine 
Minderjährige zum Drogenkonsum zu animieren, was seine skrupellose 
Handlungsweise offenbart und jegliche Rücksichtnahme auf die Gesundheit der 
Mitmenschen vermissen lässt. Somit liegt auch subjektiv ein schwerer Fall eines 
Verstosses gegen das Betäubungsmittelgesetz vor.

4. Gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG wird mit Haft oder Busse bestraft, wer 
unbefugt Betäubungsmittel vorsätzlich konsumiert oder wer zum eigenen Konsum 
eine Widerhandlung im Sinne von Art. 19 begeht. In leichten Fällen kann das 
Verfahren eingestellt oder von einer Strafe abgesehen werden; es kann auch eine 
Verwarnung ausgesprochen werden.

a) Für die Anwendung von Art. 19a Ziff. 1 BetmG kommt es auf die Quantität 
des konsumierten Stoffes nicht an; selbst der einmalige Gebrauch einer 
geringfügigen Menge ist strafbar. Im Übrigen erfasst der Tatbestand nur jene 
Beschaffungshandlungen, die ausschliesslich dem eigenen Drogenkonsum dienen 
und somit eine Gefährdung Dritter ausgeschlossen ist. Insbesondere schliessen 
Beschaffungshandlungen, die zum Drogenkonsum Dritter führen oder konkret 
führen können - so etwa Verkauf oder Vermittlung - die Anwendung von Art. 19a 
Ziff. 1 BemG aus (Fingerhuth/Tschurr, a.a.O., S. 156). Ob ein leichter Fall im Sinne 
von Ziff. 2 der Bestimmung vorliegt, ist anhand aller objektiver und subjektiver 
Umstände des Einzelfalles zu prüfen, wobei dem Richter ein weiter 
Ermessensspielraum zusteht. Auch bei Konsum von Haschisch ist nicht stets ein 
leichter Fall gegeben. Die Annahme eines leichten Falles ist ausgeschlossen, wenn 
jemand regelmässig Haschisch konsumiert und nicht die Absicht hat, sein Verhalten 
zu ändern (BGE 124 IV 44).

17

b) A. ist geständig, in der Zeit von Januar 2001 bis zu seiner Inhaftierung 
vorwiegend in seinem Zimmer im Asylantenheim an der K.-Strasse in I. mehrmals 
im Monat Kokain durch Sniffen sowie Haschisch und Marihuana durch Rauchen 
konsumiert zu haben. Damit steht fest, dass er mehrfach gegen Art. 19a Ziff. 1 
BetmG verstossen hat. Der regelmässige Konsum während einer Zeitspanne von 
fast zwei Jahren macht deutlich, dass vorliegend nicht mehr von einem leichten Fall 
im Sinne von Ziff. 2 der genannten Bestimmung gesprochen werden kann. 
Demgemäss ist der Angeklagte der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 
1 BetmG schuldig zu sprechen. 

5. Zu den weiteren, in Ziff. 3.1 und 3.2 der Anklageschrift erhobenen 
Vorwürfen der Auskunftsverweigerung gemäss Art. 26 Abs. 1 StPO und der 
Widerhandlung gegen Art. 23 Abs. 1 ANAG ergibt sich folgendes:

a) Am 21. September 2002 um 06.25 Uhr fiel A. zwei sich auf Patrouille 
befindlichen Polizeibeamten auf, da er offensichtlich mit einer Frau stritt und sich, 
als er das Polizeifahrzeug erblickte, hastig entfernte. In der Folge konnte er 
angehalten und anschliessend auf den städtischen Polizeiposten geführt werden 
(act. 8.1), wo er sich dann weigerte, Angaben zu seiner Person zu machen. Hiezu 
wäre er indes nach Art. 26 Abs. 1 StPO verpflichtet gewesen. Nichts lässt sich 
zugunsten des Angeklagten aus der Tatsache herleiten, dass er, wie er anlässlich 
der Hauptverhandlung ausführte, der Polizei seine Versicherungskarte zeigte. Zum 
einen vermag diese seine Identität nicht zu belegen, zum anderen war die Karte auf 
den - erwiesenermassen falschen - Namen E. ausgestellt. A. hat sich demnach der 
Widerhandlung gegen Art. 26 Abs. 1 StPO schuldig gemacht. 

b) Des weiteren reichte A. in der Schweiz ein Asylgesuch unter dem Namen 
E. ein. Dies hatte zur Folge, dass der Ausländerausweis auf einen falschen Namen 
lautete und somit über die Identität des Angeklagten täuschte. In objektiver Hinsicht 
liegt eine Falschbeurkundung vor, subjektiv hingegen war die Handlung von A. 
offensichtlich nur fremdenpolizeilich motiviert, nämlich aus Angst vor der 
Rückschaffung nach Deutschland, wo er sich zuvor und unter Angabe seines 
richtigen Namens als Asylbewerber aufgehalten hatte. Wenn der Täter nun aber 
ausschliesslich aus fremdenpolizeilichen Beweggründen gehandelt und eine 
Verwendung des gefälschten Ausweises im nicht-fremdenpolizeilichen Bereich 
nicht zumindest in Kauf genommen hat, kommt nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung ausschliesslich die nebenstrafrechtliche Spezialnorm des Art. 23 
Abs. 1 ANAG und nicht die Bestimmungen über die Urkundenfälschung und die 

18

Fälschung von Ausweisen im Sinne von Art. 251 und 252 StGB zur Anwendung 
(BGE 117 IV 172 ff.). Die Frage, ob der Täter, der den Ausweis nicht selber auch 
gefälscht oder verfälscht hat, im Zeitpunkt des ausschliesslich fremdenpolizeilich 
motivierten Gebrauchs des Dokuments dessen anderweitige Verwendung in der 
Zukunft zumindest in Kauf genommen habe, stellt sich nicht, da ja nur der 
tatsächliche Gebrauch des Dokuments als solcher und nicht schon der Besitz des 
Ausweises zum späteren Gebrauch nach Art. 23 Abs. 1 ANAG beziehungsweise 
nach Art. 251 f. StGB strafbar sein kann. Infolgedessen ist A. der mehrfachen 
Widerhandlung gegen Art. 23 Abs. 1 ANAG schuldig zu sprechen.  

6. Bei der Strafzumessung hat der Richter gemäss Art. 63 StGB vom 
Verschulden des Täters auszugehen und insbesondere die Beweggründe, das 
Vorleben und die persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen. Der Begriff des 
Verschuldens bezieht sich dabei auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der 
konkreten Straftat. Im Rahmen der Tatkomponente sind insbesondere zu beachten 
das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise seiner Herbeiführung 
sowie die Beweggründe des Schuldigen, während die Täterkomponente vor allem 
das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat und 
im Strafverfahren - beispielsweise Reue, Einsicht und Strafempfindlichkeit - umfasst 
(BGE 117 IV 113 f.). Diese in die Waagschale gelegten Elemente wirken 
strafmindernd oder straferhöhend, wobei die Überlegungen des Richters 
nachvollziehbar sein müssen.

a) Wenn jemand durch eine oder mehrere Handlungen mehrere 
Freiheitsstrafen verwirkt hat, so verurteilt ihn der Richter nach dem in Art. 68 StGB 
statuierten Asperationsprinzip zu der Strafe der schwersten Tat und erhöht deren 
Dauer angemessen. Er kann jedoch das höchste Mass der angedrohten Strafe nicht 
um mehr als die Hälfte überschreiten und ist dabei zudem an das gesetzliche 
Höchstmass der Strafart gebunden. Schwerste Tat ist diejenige, welche unter den 
mit der höchsten Strafe bedrohten Tatbestand fällt. Grundlage für die 
Strafzumessung ist daher im vorliegenden Fall der in Art. 19 Ziff. 1 in Verbindung 
mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG vorgesehene Strafrahmen, der von einem Jahr 
Gefängnis bis zu Zuchthaus in der Höhe von 20 Jahren reicht. Damit kann zusätzlich 
eine Busse bis zu einer Million Franken verbunden werden. 

Der Gesetzgeber hat damit zu erkennen gegeben, dass die Widerhandlung 
gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG als ernstzunehmendes Delikt zu qualifizieren ist. 
Die objektive Schwere des Delikts im konkreten Einzelfall zeigt sich aber 

19

insbesondere aufgrund des Ausmasses des deliktischen Erfolgs sowie der Art und 
Weise der Ausführung des Vergehens. Diese erlauben dem Gericht eine Ver-
feinerung der Wertung, die der Gesetzgeber vorgezeichnet hat. Die Menge der 
umgesetzten Drogen ist zwar für die Strafzumessung nicht von ausschlaggebener 
Bedeutung, sie bildet indessen einen ersten massgeblichen Anhaltspunkt für den 
kriminellen Willen des Täters (BGE 121 IV 193 = Pra 1996 Nr. 28; BGE 118 IV 348). 
Auch der Gesetzgeber hat bei der Umschreibung des schweren Falles dem 
quantitativen Aspekt erhebliches Gewicht beigemessen; denn wer eine grosse 
Menge Rauschgift in Umlauf setzt und damit Leben und Gesundheit vieler 
Menschen gefährdet, nimmt eine besonders skrupellose und menschen-
verachtende Haltung ein, die grundsätzlich ein hohes Verschulden offenbart.

b) A. hat über eine Zeitspanne von fast einem Jahr in einem erheblichen 
Umfang delinquiert und insgesamt mindestens 32 g reines Kokain an verschiedene 
Abnehmer verkauft. Wie bereits erwähnt, ist das Ausmass des vom Täter 
verursachten Erfolges ein Kriterium, welches ihm Rahmen der Tatkomponente zu 
beachten und für die Bemessung des Verschuldens von Bedeutung ist. Der 
Angeklagte hat den für die Annahme eines schweren Falles massgeblichen 
Grenzwert von 18 g reinem Kokain erheblich überschritten und  dabei einen nicht 
unbedeutenden Umsatz sowie Gewinn erzielt. Zudem ist zu berücksichtigen, dass 
A. zwar in gewissem Masse Kokain und Haschisch konsumiert, sich jedoch nicht 
als rauschgiftsüchtig bezeichnet und sein Verhalten demnach nicht durch einen 
suchtbedingten Beschaffungsdruck motiviert war. Er handelte wohl vorliegend aus 
geldwerten Motiven, nämlich einerseits um sich die nötigen finanziellen Mittel für 
seinen gelegentlichen Eigenkonsum zu beschaffen, andererseits um seinen 
Lebensstandard aufzubessern. Es bestand mit anderen Worten keine irgendwie 
geartete Notlage, die sein Verhalten in einem milderen Licht erscheinen liesse. Das 
Verschulden ist daher als erheblich einzustufen. Zu Ungunsten des Angeklagten 
fällt im Rahmen der Tatkomponente des Weiteren ins Gewicht, dass er das Kokain 
nicht lediglich an bereits Süchtige verkaufte. Mit der unentgeltlichen Abgabe einer 
Kokainkugel an L. und verschiedenen Versuchen, ihr in der Folge weiteres 
Rauschgift abzugeben, hat er die minderjährige junge Frau zum Drogenkonsum 
animieren wollen, wobei er - wie den Verfahrensakten zu entnehmen ist - offenbar 
auch sexuelle Absichten hatte (act. 6.7 und 8.1). Damit offenbarte der Angeklagte 
ein ebenso hemmungs- wie gewissenloses Tatverhalten. 

Straferhöhend sind die Vorstrafen der in Deutschland begangenen - wenn 
auch nicht einschlägigen - Delikte zu berücksichtigen.

20

Strafschärfend wirken sich die mehrfache Tatbegehung und das Zusammen-
treffen mehrerer strafbarer Handlungen aus. Strafmindernd ist der gute Führungs-
bericht der Strafanstalt Sennhof zu berücksichtigen. Das teilweise Geständnis von 
A. wirkt ebenfalls strafmindernd; zu berücksichtigen ist jedoch, dass die Gründe für 
das Ablegen eines solchen vielfältig sein können und vom Willen, im eigenen Leben 
eine Kehrtwende zu vollziehen über prozesstaktische Überlegungen bis hin zu der 
im betreffenden Fall aussichtslosen Beweislage reichen können. (Wiprächtiger, 
a.a.O., N 108 zu Art. 63). In der Literatur besteht  keine Einigkeit darüber, in 
welchem Ausmass das Geständnis strafmindernd zu gewichten ist. Letztlich liegt 
der Entscheid im Ermessen des Richters, welcher sämtliche Umstände des 
konkreten Einzelfalls zu beachten hat. Dabei darf vorliegend insbesondere nicht 
ausser Acht gelassen werden, dass der Angeklagte zunächst kategorisch abstritt, 
etwas mit dem Verkauf von Drogen zu tun zu haben und die Taten erst im Verlaufe 
der Einvernahmen - nicht zuletzt aufgrund der eindeutigen Beweislage - teilweise 
gestanden hat. Andererseits beharrte er aber auch noch anlässlich der 
Hauptverhandlung darauf, G. nur 20 bis 25 g Kokain veräussert zu haben und stellte 
auch die zahlreichen Telefonate mit ihr trotz Vorliegens eines entsprechenden 
Auswertberichtes strikte in Abrede. Bei dieser Sachlage geht es nicht an, das 
Teilgeständnis erheblich strafmindernd zu berücksichtigen. Zugunsten von A. ist der 
Umstand anzuführen, dass er den Eigenkonsum von Kokain und 
Cannabisprodukten ohne Umschweife zugegeben hat. Strafmilderungsgründe 
liegen nicht vor.

Unter Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungsgründe erscheint es als 
angemessen und gerechtfertigt, A. eine Gefängnisstrafe von 26 Monaten 
aufzuerlegen. 

c) Nach Art. 69 StGB rechnet der Richter dem Verurteilten die Unter-
suchungshaft auf die Freiheitsstrafe an, sofern der Täter diese nicht durch sein 
Verhalten nach der Tat herbeigeführt oder verlängert hat. Von der Anrechnung darf 
nach der neueren Praxis des Bundesgerichts nur abgesehen werden, wenn der 
Beschuldigte durch ein gemäss rechtsstaatlichen Grundsätzen objektiv vor-
werfbares Verhalten, welches ihm zum Verschulden gereicht, die Untersuchungs-
haft in der Absicht herbeigeführt oder verlängert habe, den Strafvollzug zu ver-
kürzen oder zu umgehen (BGE 117 IV 406). Als solches Verhalten gilt weder die 
blosse Verweigerung von Aussagen noch das blosse Leugnen der Tat, denn der 
Beschuldigte ist nicht zur Offenbarung von Straftaten verpflichtet, zu denen er nicht 
befragt wurde. Die Anrechnung hat indessen zu unterbleiben, wenn der 

21

Beschuldigte die Behörden durch unwahre Behauptungen und Einwendungen zu 
weiteren und unnötigen Erhebungen veranlasste oder wenn er seine Verteidigungs-
rechte zur Erreichung sachfremder Zwecke missbrauchte (BGE 117 IV 406; BGE 
105 IV 241). Ablehnungsgründe im Sinne der aufgeführten Rechtsprechung 
bestehen in Bezug auf A. keine, so dass einer Anrechnung der erstandenen 
Untersuchungshaft von 53 Tagen an die ausgefällte Strafe nichts entgegensteht.

d) Das ausgefällte Strafmass von 26 Monaten Gefängnis steht der 
Gewährung des bedingten Strafvollzuges bereits in objektiver Hinsicht entgegen. 
Gemäss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann diese Rechtswohltat nur bei 
Freiheitsstrafen bis zu 18 Monaten ausgesprochen werden. 

7.a) Gemäss Art. 55 Abs. 1 StGB kann der Richter den Ausländer, der zu 
Zuchthaus oder Gefängnis verurteilt wird, für drei bis fünfzehn Jahre aus dem 
Gebiet der Schweiz verweisen. Bei Rückfall kann die Verweisung auf Lebenszeit 
erfolgen. Die Landesverweisung ist Nebenstrafe und Sicherungsmassnahme 
zugleich (BGE 114 Ib 3 f.). Auch wenn der zweite Gesichtspunkt im Vordergrund 
steht, verlangt ihre Eigenschaft als Nebenstrafe, dass sie in Anwendung von Art. 63 
StGB nach dem Verschulden des Täters festgesetzt wird, unter Berücksichtigung 
der Beweggründe, des Vorlebens und der persönlichen Verhältnisse des 
Schuldigen. Damit ist der Sicherungszweck jedoch nicht ausgeschaltet; das 
Sicherungsbedürfnis wird in der Regel um so höher sein, je grösser das im Einzelfall 
zu berücksichtigende Verschulden des Täters ist. Es ist Sache des Richters, im 
Einzelfall dem Straf- und des Sicherungszweck der Landesverweisung Rechnung 
zu tragen (BGE 123 IV 108 f.). Lebt der Ausländer bereits seit langem in der 
Schweiz, ist er hier verwurzelt und bestehen kaum mehr Beziehungen zum Ausland, 
darf diese nur mit Zurückhaltung ausgesprochen werden (BGE 123 IV 109). 
Bezüglich der Länge des Landesverweises ist anzumerken, dass zwischen der 
Dauer der Hauptstrafe und jener der Nebenstrafe eine gewisse Übereinstimmung 
bestehen sollte. Dies deshalb, weil, wie bereits erwähnt, bei einem schweren 
Verschulden in der Regel ein erhöhtes Sicherungsbedürfnis gegeben ist, welches 
bei leichtem Verschulden entsprechend geringer einzustufen ist. Das schliesst nicht 
aus, dass bei einer verhältnismässig tiefen Hauptstrafe eine lange 
Landesverweisung (und umgekehrt) ausgesprochen werden kann, doch hat der 
Richter diesfalls seinen Entscheid hinreichend und in einer für den Betroffenen 
nachvollziehbaren Weise zu begründen (BGE 123 IV 110 f.). 

22

b) A. ist in der Schweiz mehrfach straffällig geworden; das Ausmass seiner 
deliktischen Tätigkeit wird verdeutlicht durch die vorliegend ausgesprochene 
Freiheitsstrafe von 26 Monaten Gefängnis. Die Anordnung eines Landesverweises 
ist somit grundsätzlich zulässig und erscheint sowohl unter Berücksichtigung des 
Straf- als auch des Sicherungszwecks als angezeigt. Das Verschulden von A. wiegt, 
wie bereits im Rahmen der Strafzumessung ausgeführt wurde, schwer, delinquierte 
er doch innerhalb eines verhältnismässig kurzen Zeitraums in einem erheblichen 
Ausmass, wobei er nicht davon zurückschreckte, mit L. eine Minderjährige zum 
Drogenkonsum verführen zu wollen. Dabei handelte er vorwiegend aus 
egoistischen Motiven, nämlich zur Finanzierung seines Eigenkonsums und um sich 
das Leben etwas angenehmer zu gestalten. Art und Umfang der getätigten 
Drogengeschäfte zeigen, dass A. bei einem weiteren Aufenthalt in der Schweiz ein 
beträchtliches Risiko für die öffentliche Sicherheit darstellen würde. Im Hinblick auf 
die persönliche Bindung zur Schweiz ist festzuhalten, dass er hier nicht speziell 
verwurzelt ist, verfügt er doch weder über familiäre noch über sonstige Bindungen, 
deren Abbruch für ihn eine unverhältnismässige Härte zur Folge hätte. Angesichts 
der Tatsache, dass er in erheblichem Umfang Betäubungsmittel verkauft und seine 
Drogengeschäfte zeitweise täglich abwickelte, drängt sich keine besondere 
Zurückhaltung bei der Aussprechung einer Landesverweisung auf. Im Lichte des 
Sicherungszwecks besteht daher ein grosses Interesse daran, A. von der Schweiz 
fernzuhalten und die Gefahr seines erneuten Einstiegs in den Drogenhandel zu 
unterbinden. Unter Berücksichtigung der Schwere der in der Schweiz begangenen 
Straftaten, der Beweggründe für die Tatbegehung sowie des berechtigten 
öffentlichen Interesses, ausländische Drogendealer von der Schweiz fernzuhalten, 
erscheint es im vorliegenden Fall als angemessen, A. für die Dauer von fünf Jahren 
des Landes zu verweisen.

c) Unabhängig vom Entscheid über die Hauptstrafe ist zu prüfen, ob für die 
ausgesprochene Landesverweisung der bedingte Vollzug gewährt werden kann. 
Gemäss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann der Richter deren Vollzug aufschieben, 
wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde dadurch 
von weiteren Verbrechen oder Vergehen abgehalten. Ob die Landesverweisung 
bedingt aufgeschoben oder vollzogen werden soll, hängt einzig von der Prognose 
über das zukünftige Verhalten des Verurteilten in der Schweiz ab. Es ist aufgrund 
einer Gesamtwürdigung zu entscheiden, ob bei A. begründete Aussicht auf 
zukünftiges Wohlverhalten besteht. In die Beurteilung mit einzubeziehen sind neben 
den Tatumständen das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, 
die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner 

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Bewährung zulassen (BGE 123 IV 111 f.; 118 IV 100 f.). Von einer schematischen 
Übergewichtung einzelner dieser Beurteilungskriterien ist Abstand zu nehmen; 
andererseits geht es auch nicht an, einzelne von ihnen völlig ausser Acht zu lassen. 
Kann der Richter begründetes Vertrauen gewinnen, soll der Vollzug der Strafe 
aufgeschoben werden. Wo hingegen zwischen vager Hoffnung und Bedenken 
geschwankt wird, ist die Gewährung des bedingten Strafvollzuges nicht angezeigt 
(PKG 1993 Nr. 24).

Vorliegend gilt es zu beachten, dass die von A. umgesetzte Menge von 
mindestens 32 g reinem Kokain von einem erheblichen kriminellen Willen zeugt. 
Ebenso bedenklich sind die Beweggründe für die Tat sowie die Tatsache, dass der 
Verurteilte zunächst jeglichen Drogenverkauf verneinte und sich gewissermassen 
als Opfer darstellte, indem die Polizei gegen ihn als Algerier und nicht gegen 
Schwarzafrikaner ermitteln würde; Algerier hätten mit dem Verkauf von 
Betäubungsmitteln schliesslich nichts zu tun. Insbesondere versuchte er das gegen 
L. an den Tag gelegte Verhalten zu beschönigen, indem er zunächst geltend 
machte, er habe ihr, da sie das Rauschgift gebraucht habe, eine Kokainkugel gratis 
überreicht. Im Rahmen der Hauptverhandlung brachte er dann vor, L. eine Kugel 
verkauft und nicht geschenkt zu haben. Reue und Einsicht als Voraussetzungen für 
einen Gesinnungswandel, welcher auf zukünftiges Wohlverhalten schliessen lässt, 
können seinem Verhalten nicht entnommen werden. Die Beteuerung des 
Verurteilten, er werde sich bei einem weiteren Verbleib in der Schweiz jeglicher 
Tätigkeit im Drogenmilieu enthalten, erscheint umso unglaubwürdiger, als er im 
Untersuchungsverfahren immer wieder schwörte, die Wahrheit zu sagen und sich 
eben diese Wahrheit in der Folge als Lüge herausstellte. Die Tatumstände, das 
widersprüchliche Aussageverhalten und die Beschönigungsversuche von A. lassen 
erhebliche Zweifel aufkommen, dass er sich in Zukunft wohlverhalten werde. 
Offenbar ist er nicht gewillt, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten. Zwar gab 
der Angeklagte im Rahmen der Strafuntersuchung seinen eigenen Drogenkonsum 
unumwunden zu, doch sind im Übrigen bei ihm keine Anzeichen ersichtlich, er 
werde inskünftig sein eigenes Verhalten ändern. Damit erhalten die Anhaltspunkte 
für eine negative Prognose ein deutliches Übergewicht, weshalb die 
Landesverweisung unbedingt auszusprechen ist.

8.a) Nach Art. 59 Ziff. 1 StGB verfügt der Richter die Einziehung von 
Vermögenswerten, die durch eine strafbare Handlung erlangt worden sind oder die 
dazu bestimmt waren, eine strafbare Handlung zu veranlassen oder zu belohnen, 
sofern sie nicht dem Verletzten zur Wiederherstellung des rechtmässigen 

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Zustandes ausgehändigt werden. Sind die der Einziehung unterliegenden 
Vermögenswerte nicht mehr vorhanden, erkennt der Richter auf eine 
Ersatzforderung des Staates in gleicher Höhe (Art. 59 Ziff. 2 StGB). Indessen kann 
der Richter von einer Ersatzforderung absehen, wenn diese voraussichtlich 
uneinbringlich wäre oder die Wiedereingliederung des Betroffenen ernstlich behin-
dern würde (Art. 59 Ziff. 2 Abs. 2 StGB). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung 
postuliert in diesem Zusammenhang eine dem Entscheid vorausgehende, 
umfassende Beurteilung der finanziellen Lage des Betroffenen (BGE 122 IV 302). 

b) Es ist erstellt, dass A. eine Menge 84 g Kokain von mindestens 
durchschnittlicher Qualität verkauft hat, was 32 g reinen Stoff ergibt. Der insgesamt 
durch den Verkauf der Betäubungsmittel erzielte Umsatz beläuft sich auf ca. Fr. 
10'900.-- (act. 6.25). Demgegenüber lässt sich der aus dem Verkauf resultierende 
Gewinn nicht genau eruieren; fest steht einzig, dass der Täter gemäss eigenen 
Angaben an jeder Kokainkugel Fr. 10.-- bis 15.-- verdiente. Die Hauptabnehmerin 
des Angeklagten war G., welche 80 g des Rauschgiftes vom Täter erwarb. Das 
Gewicht einer Kugel bezifferte sie mit 0.7 g (act. 6.21). In gleicher Hinsicht äusserte 
sich auch V., welcher vom Angeklagten zwei Kugeln erworben hatte. Er spricht von 
höchstens 0.75 g pro Kugel (act. 6.23). Anhand dieser Angaben darf nun mit Fug 
der Schluss gezogen werden, dass A. ca. 120 Kokainkugeln veräussert und an jeder 
Kugel mindestens Fr. 10.-- verdient hat, was einen Gewinn von ca. Fr. 1'200.-- 
ergibt. Davon ist im gegenwärtigen Zeitpunkt nichts mehr vorhanden, wurde doch 
anlässlich der beim Angeklagten durchgeführten Hausdurchsuchung kein Bargeld 
entdeckt, welches aus dem Drogenhandel stammt und demnach der gerichtlichen 
Einziehung gestützt auf Art. 59 Ziff. 1 StGB unterliegen würde. Für den aus dem 
Verkauf erzielten, nicht mehr vorhandenen Gewinn steht dem Staat grundsätzlich 
eine Ersatzforderung in gleicher Höhe zu. Angesichts der Tatsache jedoch, dass 
der Angeklagte das Geld verbraucht hat und überdies zur Tragung sämtlicher 
Verfahrenskosten verpflichtet ist, sieht das Gericht infolge Uneinbringlichkeit von 
der Erhebung einer Ersatzabgabe ab (Art. 59 Ziff. 2 Abs. 2 StGB).

9. Die Kosten der Strafuntersuchung, des Gerichtsverfahrens sowie der 
amtlichen Verteidigung gehen bei diesem Ausgang des Verfahrens zu Lasten des 
Verurteilten (Art. 158 Abs. 1 StPO). Die Kosten der angerechneten Unter-
suchungshaft und des Strafvollzuges trägt der Kanton Graubünden (Art. 158 Abs. 3 
StPO in Verbindung mit Art. 188 StPO).

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Demnach erkennt die Strafkammer :

1. A. ist schuldig der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG, der 
mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG, der 
Auskunftsverweigerung gemäss Art. 26 Abs. 1 StPO und der Widerhandlung 
gegen Art. 23 Abs. 1 ANAG.

2. Dafür wird er mit 26 Monaten Gefängnis bestraft, abzüglich der erstandenen 
Polizei- und Untersuchungshaft von 53 Tagen.

3. A. wird gestützt auf Art. 55 StGB für die Dauer von 5 Jahren des Landes 
verwiesen.

4. Von der Erhebung einer Ersatzabgabe wird gestützt auf Art. 59 Ziff. 2 Abs. 2 
StGB abgesehen.

5. Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus

- den Untersuchungskosten der Staatsanwaltschaft

 Graubünden von Fr. 4’760.--

- der Gerichtsgebühr von Fr. 3’500.--

- und dem Honorar der amtlichen Verteidigung von Fr. 3'778.50

total somit Fr. 12'038.50

gehen zu Lasten des Verurteilten. Die Kosten der angerechneten Polizei- und 
Untersuchungshaft sowie jene des Strafvollzugs trägt der Kanton 
Graubünden.

6. Gegen dieses Urteil kann, sofern Verletzung eidgenössischen Rechts 
geltend gemacht werden will, beim Kassationshof des schweizerischen 
Bundesgerichts Nichtigkeitsbeschwerde eingelegt werden. Diese ist dem 
Bundesgericht innert 30 Tagen seit Zustellung der vollständigen Ausfertigung 
des Entscheides in der gemäss Art. 273 des Bundesgesetzes über die 
Bundesstrafrechtspflege (BStP) vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für 
die Beschwerdelegitimation und die weiteren Voraussetzungen gelten die 
Art. 268 ff. BStP.

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7. Mitteilung an:

__________

Für das Kantonsgericht von Graubünden
Der Vizepräsident Der Aktuar ad hoc