# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54f163e9-a41a-584c-a465-43411cc2751a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.06.2017 IV 2014/532
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-532_2017-06-02.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/532

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 02.06.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 02.06.2017
Art. 28 IVG, Art. 56 Abs. 2 VRP. Rentenanspruch. Der Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers hat sich nicht rentenrelevant verschlechtert. 
Aufgrund der verbindlichen Anordnung im Rückweisungsentscheid des 
Versicherungsgerichts ist die veränderte Übergangsregelung in Bezug auf 
den Rentenbeginn im konkreten Fall nicht zu berücksichtigen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Juni 2017, IV 
2014/532). Entscheid vom 2. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, 
Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Michaela Machleidt 
Lehmann; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase Geschäftsnr. IV 2014/532 
Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Josef Jacober, Oberer Graben 44, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen IV-Stelle 
des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, 
Gegenstand Rente Sachverhalt

Entscheid Versicherungsgericht, 02.06.2017

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 29. September 2008 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 1). Gemäss einem Auszug aus seinem individuellen Beitragskonto (IK) hatte er bei 

seinem letzten Arbeitgeber, der B.___ AG, folgende Jahreseinkommen erzielt: Fr. 

59'458.-- (2004), Fr. 58'402.-- (2005) und Fr. 57'141.-- (2006). Ausserdem hatte ihm die 

C.___ AG im Jahr 2005 einen Lohn von Fr. 2'093.-- und im Jahr 2006 einen solchen 

von Fr. 8'047.-- ausbezahlt (IV-act. 6). Die B.___ AG teilte am 21. November 2008 mit, 

sie beschäftige den Versicherten seit dem Jahr 2000. Der Monatslohn belaufe sich seit 

dem 1. Februar 2008 auf Fr. 4'095.-- (x13). Die beiliegenden Lohnabrechnungen 

zeigten, dass der Beschwerdeführer zusätzlich Schichtzulagen und Prämien bezogen 

hatte (IV-act. 20).

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A.b  Dr. med. D.___, Orthopädie E.___, berichtete am 12. Februar 2009, er habe den 

Versicherten wegen Beschwerden in der linken Schulter seit dem 1. Juni 2007 zu 100% 

arbeitsunfähig geschrieben (IV-act. 28 S. 6). Am 19. Oktober 2009 erfolgte eine 

orthopädische RAD-Untersuchung. Im entsprechenden Bericht vom 3. November 2009 

gab Dr. med. F.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparats, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, folgende Diagnosen 

an: Ausgeprägte Impingementsymptomatik an der linken Schulter, Impingement an der 

rechten Schulter und panvertebrales Schmerzsyndrom. Er führte aus, nach der 

operativen Revision der Ende Mai 2007 erlittenen Ruptur der Rotatorenmanschette 

links habe sich laut den Angaben des Versicherten keine relevante Verbesserung 

eingestellt. Die Schmerzen und eine deutliche Bewegungseinschränkung persistierten. 

An der rechten Schulter habe die arthroskopische Revision zu einer gewissen 

Besserung geführt. Die Schmerzen seien belastungsabhängig, die Beweglichkeit wohl 

eingeschränkt, der Arm aber doch recht gut brauchbar. In einer körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeit mit der Möglichkeit des Wechselns zwischen Sitzen, 

Stehen und Gehen, ohne die Einnahme von Zwangspositionen der Wirbelsäule und der 

Schultergelenke, ohne Arbeiten über der Horizontalebene, ohne repetitive Belastung 

des linken Schultergelenks und ohne das Heben und Tragen von Lasten über 5 kg sei 

der Versicherte zu 70% arbeitsfähig. Diese Arbeitsfähigkeit könne ganztags realisiert 

werden. Der Versicherte bedürfe längerer und betriebsunüblicher Pausen (IV-act. 47).

A.c  Die Eingliederungsberatung der IV-Stelle gab am 15. März 2010 eine berufliche 

Abklärung in G.___ in Auftrag (IV-act. 63). Dabei sollte insbesondere ermittelt werden, 

in welchen Bereichen der Versicherte noch eingesetzt werden könnte. G.___ hielt in 

ihrem Schlussbericht vom 20. Mai 2010 fest, der Versicherte habe aussägen, bohren, 

schrauben, etikettieren, schleifen, verputzen und sortieren müssen. Er habe nur 

halbtags arbeiten können, denn er sei schnell an seine physischen Grenzen gestossen. 

Da er seine Schulter kaum habe bewegen können, seien seine Einsatzmöglichkeiten 

stark eingeschränkt gewesen. Die Arbeitsfähigkeit betrage 25%. Die Differenz zur 

Beurteilung durch den RAD sei nicht nachvollziehbar (IV-act. 70).

A.d  Die IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen von Fr. 53'235.-- (13 × Fr. 4'095.--) 

mit einem anhand des durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohns ermittelten 

Invalideneinkommen von Fr. 39'128.-- und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 

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26,5% (IV-act. 78). Mit einem Vorbescheid vom 30. Juni 2010 kündigte sie die 

Abweisung des Rentengesuchs an (IV-act. 80). Mit einer Verfügung vom 29. September 

2010 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des Versicherten ab (IV-act. 90).

A.e  Der Versicherte liess am 27. Oktober 2010 eine Beschwerde erheben und die Ein-

holung eines aktuellen medizinischen Gutachtens, eventualiter die Zusprache einer 

Dreiviertelsrente beantragen (IV-act. 92). Mit einem Entscheid vom 3. September 2012 

hiess das Versicherungsgericht St. Gallen die Beschwerde teilweise gut, bestätigte 

jedoch den im Rahmen der RAD-Untersuchung geschätzten Arbeitsfähigkeitsgrad 

adaptiert von 70%. Es führte aus, die Schätzung beruhe auf einer umfassenden, 

sorgfältigen, allen Anforderungen an eine medizinische Abklärung erfüllenden 

Untersuchung. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der G.___ sei irrelevant, da sie sich nicht 

auf eine adaptierte Tätigkeit beziehe. Die IV-Stelle habe jedoch weitere Abklärungen in 

Bezug auf das Valideneinkommen des Versicherten im Jahr 2008 vorzunehmen und im 

Rahmen des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" Umschulungsmassnahmen zu 

prüfen (Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 3. September 2012, IV 

2010/415, nachfolgend VSGR IV 2010/415, vgl. auch IV-act. 100).

B.         

B.a  Am 21. November 2012 wandte sich die IV-Stelle an die H.___ AG (damals B.___ 

AG) und erfragte die Zusammensetzung der tatsächlich ausbezahlten Monatslöhne 

sowie das Einkommen, das der Versicherte im Jahr 2008 im "Gesundheitsfall" hätte 

verdienen können (IV-act. 102). Die H.___ AG teilte der IV-Stelle am 5. Dezember 2012 

mit, der Jahreslohn vor Eintritt des Gesundheitsschadens (vom 1. Juni 2006 bis 31. Mai 

2007) habe inkl. Schichtzulagen, Prämien und 13. Monatslohn Fr. 56'906.75 betragen 

und hätte sich auch für das Jahr 2008 nicht verändert (IV-act. 103 S. 3). Gemäss dem 

von der H.___ AG eingereichten "Kumulativjournal Mitarbeiter" für den Zeitraum von 

Juni 2004 bis Mai 2006 hatte der Versicherte innerhalb eines Jahres Fr. 56'906.75 

(2004/2005) bzw. Fr. 57'674.75 (2005/2006) verdient (IV-act. 104). Da die C.___ AG im 

Jahr 2009 aus dem Handelsregister gelöscht worden war, wandte sich die IV-Stelle am 

11. Dezember 2012 diesbezüglich an den Versicherten, der angab, ausser einem 

Lohnausweis des Jahres 2006, gemäss welchem er Fr. 5'994.-- verdient hatte, keine 

weiteren Unterlagen mehr zu besitzen (IV-act. 107 ff.). Aufgrund dessen ging die IV-

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Stelle gestützt auf die Aussage der H.___ AG (Fr. 56'906.--) und dem im IK-Auszug 

ausgewiesenen Jahreslohn 2006 bei der C.___ AG (Fr. 8'047.--) von einem 

Valideneinkommen in Höhe von Fr. 64'953.-- aus, welches sie einem unter 

Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 15% ermittelten Invalideneinkommen 

von Fr. 35'688.-- gegenüberstellte und so einen Invaliditätsgrad von 45% ermittelte (IV-

act. 113).

B.b  Am 18. Februar 2014 fand ein Berufsberatungsgespräch statt, zu welcher der 

Versicherte mit seiner Schwester als Übersetzerin und seinem Anwalt erschien. Im 

entsprechenden Bericht hielt die Eingliederungsverantwortliche fest, der Versicherte 

könne sich zwar in der deutschen Sprache verständigen, sei aber nicht dazu in der 

Lage, komplexe Gespräche zu führen. Die vom RAD umschriebenen Adaptionskriterien 

verlangten eine Tätigkeit, welche keine zu starken manuellen Anteile beinhalte. Eine 

Bürotätigkeit oder eine höher qualifizierte Tätigkeit könne jedoch nicht realisiert 

werden, da der Versicherte weder über entsprechende Qualifikationen noch über die 

erforderlichen Deutschkenntnisse verfüge. Auch eine im Sinne der Adaptionskriterien 

am ehesten passende Tätigkeit im beratenden Bereich komme aufgrund der 

mangelnden Deutschkenntnisse, des fehlenden Flairs und des wenig überzeugenden 

Auftretens des Versicherten nicht in Frage. Damit seien keine 

Umschulungsmöglichkeiten vorhanden. Weiter berichtete die 

Eingliederungsverantwortliche unter "Bemerkungen/Besonderes", der Anwalt habe 

angegeben, die medizinischen Akten seien nicht mehr aktuell. Der Versicherte nehme 

Deanxit gegen eine Depression ein (IV-act. 121). Am 3. April 2014 teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten die Abweisung seines Anspruchs auf berufliche Massnahmen mit (IV-

act. 124).

B.c  Auf Nachfrage der IV-Stelle verfasste Dr. I.___ am 25. April 2014 einen 

Verlaufsbericht. In diesem gab er an, der Gesundheitszustand des Versicherten sei 

stationär und die Gesamtsituation habe sich seit Mai 2010 nicht verändert. Der 

Versicherte klage noch immer über heftigste Schmerzen in den Schultern und 

sämtliche Therapieversuche, insbesondere die operativen, seien gescheitert. Die 

Neuraltherapie helfe am besten, obwohl auch damit nie eine Beschwerdefreiheit 

erreicht werden könne. Analgetika würden nach Bedarf verabreicht. Die Prognose sei 

ungünstig und der Versicherte könne aufgrund der langjährigen Chronifizierung sowie 

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der Langzeitarbeitsunfähigkeit nicht mehr in einen Arbeitsprozess eingegliedert werden 

und auch bisher durchgeführte Reintegrationsmassnahmen seien gescheitert. Neu gab 

er mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine "depressive Entwicklung" an (IV-act. 129).

B.d  Mit einem Vorbescheid vom 3. Juni 2014 kündigte die IV-Stelle die Zusprache 

einer Viertelsrente ab dem 1. Mai 2008 an. Zur Begründung führte sie aus, der 

medizinische Sachverhalt habe sich gegenüber der letzten Prüfung nicht verändert, 

weshalb nach wie vor davon auszugehend sei, dass der Versicherte in einer 

leidensangepassten Tätigkeit zu 70% arbeitsfähig sei. Aufgrund der Abklärungen in 

Bezug auf sein Erwerbseinkommen bei seinen früheren Arbeitgebern sei für das Jahr 

2008 von einem Valideneinkommen von Fr. 64'953.-- auszugehen. Verglichen mit 

einem Invalideneinkommen in Höhe von Fr. 35'688.-- (inkl. Tabellenlohnabzug von 

15%) ergebe sich ein IV-Grad von 45% (IV-act. 133 f.).

B.e  Der Versicherte liess am 7. Juni 2014 die Durchführung umfassender 

medizinischer und beruflicher Abklärungen und eventualiter die Zusprache einer 

Dreiviertelsrente rückwirkend ab dem 1. Mai 2008 beantragen. Zur Begründung liess er 

ausführen, die Abklärungen bei der G.___ im Jahr 2010 hätten gezeigt, dass er nicht in 

der Lage sei, einer handwerklichen Betätigung mit einem Pensum von 70% 

nachzugehen. Er habe nach zwei Stunden grosse Schmerzen gehabt und nach 

viereinhalb Stunden abbrechen müssen. Anhand seiner bei der G.___ gezeigten 

Leistung könne davon ausgegangen werden, dass er im Rahmen eines zeitlichen 

Pensums von 50% lediglich 25% Leistung erbringen könne. Da die am 18. Februar 

2014 durchgeführte Berufsberatung ergeben habe, dass er keine Tätigkeiten ausüben 

könne, die eine Kommunikation auf Deutsch oder Fachwissen bzw. eine 

Berufsausbildung erforderten und selbst die unqualifiziertesten Hilfsarbeiten entweder 

handwerklichen Einsatz, Kommunikation oder Fachwissen erforderten, stelle sich die 

Frage, ob er seine Restarbeitsfähigkeit überhaupt noch verwerten könne. Die Höhe 

seiner Restarbeitsfähigkeit sei in jedem Fall durch erneute medizinische und berufliche 

Abklärungen zu bestimmen, da sich sein Gesundheitszustand wesentlich verändert 

habe. Dr. I.___ sei bereits im Jahr 2010 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

ausgegangen und habe im Verlaufsbericht mehr denn je an dieser Einschätzung 

festgehalten, zumal er alle Therapieversuche als gescheitert erklärt und die Diagnosen 

um eine "depressive Entwicklung" ergänzt habe. Weiter habe die IV-Stelle es versäumt, 

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bei der Berufsberatung in einem geschützten Rahmen und einer seinem 

Beschwerdebild angepassten Tätigkeit die Häufigkeit und Dauer der benötigten 

Pausen zu ermitteln. Sollte weiterhin auf eine erneute medizinische und berufliche 

Abklärung verzichtet werden, sei von einem täglichen ausserordentlichen 

Pausenbedarf von zweieinhalb Stunden auszugehen. Bereits unter Berücksichtigung 

dieser Pausenzeit reduziere sich die Arbeitsfähigkeit auf 70.5%. Da er zudem während 

dieser Zeit nicht die Leistung einer gesunden Person erbringen könne, ergebe sich eine 

tatsächliche Arbeitsleistung von 50% (70.5% x 70%) und damit ein 

Invalideneinkommen von Fr. 29'990.--. Unter Berücksichtigung eines 

Tabellenlohnabzugs von 20% aufgrund seines eingeschränkten Belastungsprofils, 

seines Alters, seiner Branchenfremdheit, seiner mangelnden Berufserfahrung und 

Sprachkenntnisse, seiner Entfremdung von der Arbeitswelt und seiner Depression 

ergebe sich ein Invalideneinkommen von Fr. 23'993.--. Bei einem Valideneinkommen 

von Fr. 64'953.-- resultierte ein IV-Grad von 63% (IV-act. 138).

B.f  Dr. med. J.___ vom RAD nahm dazu dahingehend Stellung, dass mit dem Urteil 

des Versicherungsgerichts St. Gallen die Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einer 

adaptierten Tätigkeit feststehe. Dr. I.___ habe in seinem Verlaufsbericht festgehalten, 

an der Gesamtsituation habe sich seit dem letzten Bericht vom Mai 2010 nichts 

geändert, weshalb keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen sei. 

Die genannte "depressive Entwicklung" ändere daran nichts, da diese einerseits keine 

Depression darstelle und Dr. I.___ andererseits keine entsprechenden 

psychopathologischen Befunde beschrieben habe, die seine Einschätzung einer 

depressiven Entwicklung belegen würden. Sollte tatsächlich eine depressive 

Entwicklung bestehen, könne diese nicht sehr stark ausgeprägt sein, da weder eine 

fachpsychiatrische Behandlung noch eine antidepressive Medikation stattzufinden 

scheine (IV-act. 140).

B.g  Mit einer Verfügung vom 17. Oktober 2014 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

bei einem IV-Grad von 45% ab dem 1. Mai 2008 eine Viertelsrente zu. Zur Begründung 

führte sie aus, die 70%ige Arbeitsfähigkeit könne im Rahmen folgender Tätigkeiten 

verwertet werden: Qualitätssicherung, optische Kontrolle, Überwachung einfacher 

Maschinenprozesse oder Einpack- und Etikettierarbeiten. Ergänzende medizinische 

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Abklärungen seien nicht angezeigt, da keine Hinweise auf eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands vorlägen (IV-act. 154).

C.  

C.a Gegen diese Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) erhob der 

Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführer) am 19. November 2014 Beschwerde. Er 

beantragte die Vornahme medizinischer und beruflicher Abklärungen, eventualiter die 

Zusprache einer Dreiviertelsrente. Die Begründung entsprach inhaltlich der 

Stellungnahme zum Vorbescheid. Er bemängelte u.a., die IV-Stelle habe es versäumt, 

die Häufigkeit und Dauer der benötigten Pausen im Rahmen der Berufsberatung in 

einer seinem Beschwerdebild angepassten Tätigkeit zu ermitteln (act. G 1).

C.b In der Beschwerdeantwort vom 10. Dezember 2014 erklärte die 

Beschwerdegegnerin, die Frage nach den dem Beschwerdeführer noch zumutbaren 

Tätigkeiten und Arbeitsleistungen sei nach Massgabe der objektiv feststellbaren 

Gesundheitsschädigung durch die Ärzte und nicht durch die Eingliederungsfachleute 

auf der Grundlage der von ihnen erhobenen, subjektiven Arbeitsleistung zu 

beantworten. Weiter sei der bei der Berechnung des Invalideneinkommens 

berücksichtigte Tabellenlohnabzug in Höhe von 15% in Übereinstimmung mit dem 

Entscheid des Versicherungsgerichts vorgenommen worden (act. G 5).

C.c Am 20. Januar 2015 liess der Beschwerdeführer in seiner Replik ausführen, seine 

tatsächlich gezeigte - und medizinisch durchaus nachvollziehbare – Leistungsfähigkeit 

sei sehr wohl relevant. Die praktischen Beobachtungen ergäben nämlich zusammen 

mit der medizinischen Beurteilung ein ganzheitliches Bild, das nicht ignoriert werden 

dürfe. Konkret habe sich herausgestellt, dass der hypothetisch ausgeglichene 

Arbeitsmarkt keine seinem Belastungsprofil entsprechende Arbeitsstelle biete. Es 

könne somit nicht mehr davon ausgegangen werden, dass er in der Lage sei, ein 

Erwerbseinkommen zu erzielen. Ausserdem sei abermals zu betonen, dass Dr. I.___ die 

eigene Einschätzung der damaligen Situation mit der heutigen verglichen habe und den 

Gesundheitszustand nur deshalb als unverändert erachtet habe, weil die 

Arbeitsfähigkeit nicht stärker als zu 100% eingeschränkt sein könne. In seinen 

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Ausführungen habe Dr. I.___ dann aber doch zum Ausdruck gebracht, dass sich die 

Situation eben doch noch weiter verschlechtert habe (act. G 8). 

Erwägungen

1.   

Im vorliegenden Fall hat sich das Versicherungsgericht St. Gallen im Rahmen des 

Entscheids vom 3. September 2012 (VSGR IV 2010/415, vgl. IV-act. 100) bereits einmal 

mit dem Rentenanspruch des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. In teilweiser 

Gutheissung hat es die Sache damals u.a. zur Erfüllung des Grundsatzes 

"Eingliederung vor Rente" an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Daraufhin hat 

die Beschwerdegegnerin eine Berufsberatung durchgeführt. Dem Assessmentprotokoll 

vom 3. März 2014 ist zu entnehmen, dass keine Umschulungsmöglichkeiten für den 

Beschwerdeführer bestehen, da er aufgrund seiner gesundheitlichen Einschränkungen 

keine handwerklichen Tätigkeiten mehr ausüben könne und aufgrund seiner 

mangelnden Deutschkenntnisse und seines wenig überzeugenden Auftretens für 

Verkaufs- und Beratungsberufe ungeeignet sei (IV-act. 121). Die Arbeitsfähigkeit und 

das Belastungsprofil einer versicherten Person sind stets im Rahmen der 

medizinischen Untersuchungen anhand der gesundheitlichen Situation des 

Versicherten festzustellen, während im Rahmen der Berufsberatung einzig abzuklären 

ist, welche konkreten Tätigkeiten für eine versicherte Person unter Berücksichtigung 

ihrer gesundheitlichen Einschränkung in Frage kommen (vgl. SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 

E. 4.1 mit Verweis auf BGE 107 V E.2b S. 20). Die Untersuchung des 

Beschwerdeführers sowie die auf den daraus hervorgehenden Ergebnissen basierende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist durch den RAD vorgenommen worden. Das 

Versicherungsgericht hat in seinem Entscheid festgestellt, dass diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf einer umfassenden, sorgfältigen und allen 

Anforderungen an eine medizinische Abklärung erfüllenden Untersuchung beruht habe 

und deshalb als überwiegend wahrscheinlich erscheine (vgl. VSGR IV 2010/415, E.1.1). 

In Anwendung des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" sei jedoch noch zu prüfen, 

ob der Beschwerdeführer mit einer sogenannt höherwertigen Umschulung in die Lage 

versetzt werden könnte, durch ein höheres Lohnniveau bei gleichbleibendem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad ein Invalideneinkommen zu erzielen, das die 

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behinderungsbedingt Erwerbseinbusse unter 40% sinken liesse (VSGR IV 2010/415, E.

1.2.4). Dies ist während des Berufsberatungsgesprächs am 18. Februar 2014 

geschehen, indem mögliche berufliche Alternativen anhand des Belastungsprofils des 

Beschwerdeführers und seiner Fähigkeiten und Talente geprüft worden sind. Es ist 

nicht erkennbar, inwiefern die Berufsberatung fehler- oder lückenhaft gewesen sein 

sollte, zumal der Beschwerdeführer sich in seinem Einwand bzw. seiner Beschwerde 

auf die daraus hervorgehenden Ergebnisse gestützt hat (vgl. beispielsweise IV-act. 138 

S. 9). Dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" ist also mit der korrekten 

Durchführung der Berufsberatung Genüge getan worden, weshalb die 

Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch des Beschwerdeführers hat prüfen dürfen.

2.   

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern 

können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 

ATSG ist der Invaliditätsgrad grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu 

ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), zu dem 

Einkommen in Beziehung gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der 

Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig 

möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden; sie können aber 

auch nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 

1998 S. 120).

3.   

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3.1  Um das Invalideneinkommen und damit den IV-Grad ermitteln zu können, muss die 

Arbeitsfähigkeit mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststehen.

3.2  Gemäss der RAD-Untersuchung vom 3. November 2009 ist der Beschwerdeführer 

in einer adaptierten Tätigkeit noch zu 70% arbeitsfähig (vgl. IV-act. 47). Das 

Versicherungsgericht St. Gallen hat in seinem Entscheid vom 3. September 2012 diese 

Einschätzung als nachvollziehbar anerkannt (vgl. VSGR IV 2010/415, E.1.1). Der 

Beschwerdeführer hat jedoch bereits während des Berufsberatungsgesprächs darauf 

aufmerksam machen lassen, dass sich sein Gesundheitszustand massgeblich 

verschlechtert habe und dass er Deanxit gegen Depressionen einnehme (vgl. IV-act. 

121 S. 3). Im daraufhin durch die Beschwerdegegnerin eingeholten Verlaufsbericht des 

einzigen behandelnden Arztes Dr. I.___ (vgl. IV-act. 127) hat dieser festgehalten, an der 

Gesamtsituation des Beschwerdeführers habe sich seit dem letzten Bericht vom Mai 

2010 "leider nichts geändert". Dennoch hat Dr. I.___ neu mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit die Diagnose "depressive Entwicklung" angegeben (IV-act. 129). Die 

Beschwerdegegnerin ist anschliessend davon ausgegangen, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht arbeitsfähigkeitsrelevant 

verschlechtert habe (IV-act. 134, 154). Derselben Meinung ist Dr. J.___ vom RAD 

gewesen, der am 23. Juli 2014 ausgeführt hat, Dr. I.___ habe ausdrücklich festgehalten, 

die Gesamtsituation des Beschwerdeführers habe sich nicht verändert. Ausserdem 

stelle eine depressive Entwicklung keine Depression dar und es seien weder 

psychopathologischen Befunde beschrieben worden noch finde eine 

fachpsychiatrische Behandlung oder eine medikamentöse antidepressive Medikation 

statt (vgl. IV-act. 140). Zunächst ist zu berücksichtigen, dass Dr. I.___ bereits im Mai 

2010 von einer 100% Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen ist (vgl. 

IV-act. 75), weshalb er nicht von einer weiteren Verminderung der Arbeitsfähigkeit hat 

berichten können. Allerdings ist dem Verlaufsbericht von Dr. I.___ kein Hinweis darauf 

zu entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in 

physischer Hinsicht massgeblich verschlechtert hätte. Die Aussagen, an der 

Gesamtsituation des Beschwerdeführers habe sich "leider" nichts geändert und es 

hätten keine Therapien angeschlagen, zeigen zwar, dass keine Verbesserung 

eingetreten ist, lassen jedoch nicht konkret auf eine Verschlechterung schliessen. 

Ausserdem sind die aktuell aufgeführten Diagnosen beinahe identisch mit jenen im 

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Arztbericht 2010 (abgesehen davon, dass Dr. I.___ im neuen Bericht kein chronisches 

Cervicocephalsyndrom mehr angegeben hat, vgl. IV-act. 75 S. 1 mit 129 S. 2). Dass 

sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in Bezug auf die physischen 

Beschwerden nicht verändert hat, kann nicht automatisch auch für die psychische 

Gesundheit gelten, denn Dr. I.___ hat eine neue Diagnose, nämlich eine depressive 

Entwicklung, angegeben. Dem RAD ist zwar darin beizupflichten, dass eine depressive 

Entwicklung noch keine Depression i.e.S. darstellt und dass Dr. I.___ nicht angegeben 

hat, der Beschwerdeführer nehme entsprechende Medikamente ein. Allerdings hat der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Rahmen der Berufsberatung angegeben, 

der Beschwerdeführer nehme Deanxit gegen Depressionen ein (vgl. IV-act. 121). Eine 

Depression führt nur bei einer erheblichen Schwere zu einer zusätzlichen 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person, da Pausen und 

Arbeitsverlangsamungen sowohl der körperlichen als auch der psychischen Erholung 

dienen. Demnach müsste eine allfällig vorhandene Depression mindestens 

mittelschwer ausgeprägt sein, um die bisher festgestellte 30%ige Arbeitsunfähigkeit 

erhöhen zu können. Da Dr. I.___ am 25. April 2014 lediglich von einer depressiven 

Entwicklung berichtet hat und nicht weiter darauf eingegangen ist, erscheint es als 

überwiegend wahrscheinlich, dass zu diesem Zeitpunkt keine psychische Erkrankung 

im erforderlichen Schweregrad bestanden hat. Zwischen der Erstellung des Berichts 

durch Dr. I.___ und dem Verfügungserlass liegt jedoch ein halbes Jahr, weshalb es 

durchaus möglich wäre, dass sich die festgestellte depressive Entwicklung während 

dieser Zeitspanne zu einer Depression mit einem rentenrelevanten Ausmass entwickelt 

hat. In seiner Beschwerde hat der Beschwerdeführer erneut darauf hingewiesen, dass 

sein Rechtsvertreter im Rahmen des Berufsberatungsgesprächs von seiner 

antidepressiven Medikation berichtet habe. Weitere Ausführungen zu seinem aktuellen 

psychischen Zustand und allfälligen therapeutischen Massnahmen hat er jedoch weder 

in seiner Beschwerde noch in seiner Replik gemacht. Daher ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die von Dr. I.___ diagnostizierte 

"depressive Entwicklung" weder im Zeitpunkt der Erstellung des Verlaufsberichts noch 

im Verfügungszeitpunkt so schwerwiegend gewesen ist, als dass sie zu einem Anstieg 

des Arbeitsunfähigkeitsgrades auf über 30% geführt hätte. Eine erneute medizinische 

Abklärung ist also aufgrund der Tatsache, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers bis zum Verfügungszeitpunkt nicht rentenrelevant verändert hat, 

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nicht angezeigt. Es ist demnach nach wie vor auf die aus der Untersuchung durch den 

RAD vom 3. November 2008 hervorgehende Arbeitsfähigkeitsschätzung abzustellen, 

gemäss welcher der Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 70% 

arbeitsfähig ist.

4.   

4.1  Als nächstes ist im Rahmen des Einkommensvergleiches das zumutbare 

Valideneinkommen zu bestimmen.

4.2  Der Beschwerdeführer hat sich am 29. September 2008 zum Bezug von IV-

Leistungen angemeldet (IV-act. 1). Die Arbeitsunfähigkeit besteht seit Mai 2007 zu 

mindestens 50% in der angestammten Tätigkeit (IV-act. 27 S. 2, 47 S. 7). Das 

sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) ist somit am 30. April 2008 erfüllt 

gewesen. Nach der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung der Art. 28 ff. IVG 

wäre, obwohl grundsätzlich ab dem 30. April 2008 eine rentenbegründende Invalidität 

vorliegen könnte, ein allfälliger Rentenanspruch erst sechs Monate nach der 

Anmeldung (Art. 29 Abs. 1 IVG) gegeben. Für Sachverhalte wie den vorliegenden, in 

denen das Wartejahr zwar noch im Jahr 2007, also vor dem Inkrafttreten der neuen 

Bestimmungen, zu laufen begonnen hat, aber erst im Jahr 2008 erfüllt gewesen ist, und 

in denen die Anmeldung erst im Jahr 2008 eingereicht worden ist, hat eine von der 

Aufsichtsbehörde vorgegebene Übergangsregelung vorgesehen, dass weiterhin das 

alte Recht zum Rentenbeginn anwendbar bleibe (vgl. das IV-Rundschreiben Nr. 253 

des Bundesamtes für Sozialversicherungen). Das Versicherungsgericht St. Gallen hat in 

seinem Urteil vom 3. September 2012 denn auch ausgeführt, dass gemäss aArt. 29 

Abs. 1 lit. b i.V.m. aArt. 48 IVG ein allfälliger Rentenanspruch des Beschwerdeführers 

aufgrund dieser Übergangsregelung bereits mit dem Ablauf des Wartejahres, d.h. am 1. 

Mai 2008 entstanden sein könne und der Einkommensvergleich deshalb anhand der 

Einkommenszahlen des Jahres 2008 zu erfolgen habe (vgl. VSGR IV 2010/415 E.1.2.1). 

In seinem Urteil vom 18. Oktober 2012 ist das Bundesgericht dann allerdings zum 

Schluss gekommen, dass das Rundschreiben Nr. 253, soweit es eine 

anspruchswahrende Anmeldefrist bis Ende 2008 vorsehe, gesetzeswidrig sei und die 

Anmeldefrist maximal bis Ende Juni 2008 anspruchswahrend erstreckt werden könne 

(BGE 138 V 475 E.3.4). Im Fall des Beschwerdeführers, der sich erst im September 

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2008 bei der Beschwerdegegnerin angemeldet hat, wäre demnach das neue Recht 

anzuwenden. Ein allfälliger Rentenanspruch könnte somit frühestens ab dem 1. März 

2009 bestehen. Das Versicherungsgericht St. Gallen hat mit seinem Entscheid vom 3. 

September 2012 die Sache zur weiteren Abklärung und neuen Entscheidung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen und dabei in Bezug auf die für den 

Einkommensvergleich zu verwendenden Zahlen angeordnet, dass unter 

Berücksichtigung des Rundschreibens Nr. 253 des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen auf die Einkommenszahlen des Jahres 2008 abzustellen sei. 

Gemäss Art. 56 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; 

VRP) ist eine Vorinstanz an die Rechtsauffassung gebunden, die einem 

Rückweisungsentscheid zugrunde liegt. Das bedeutet hier, dass sowohl die 

Beschwerdegegnerin als auch das Gericht selbst an diesen in Rechtskraft 

erwachsenen Entscheid und somit an die Anordnung in Bezug auf den Rentenbeginn 

gebunden sind. Im konkreten Fall ist daher von einem Rentenbeginn ab dem 1. Mai 

2008 auszugehen und für den Einkommensvergleich ist auf die Einkommenszahlen des 

Jahres 2008 abzustellen. 

4.3  Mit dem Urteil vom 3. September 2012 hat das Versicherungsgericht St. Gallen die 

Beschwerdegegnerin zunächst angewiesen, abzuklären, wie hoch der Jahreslohn des 

Beschwerdeführers im "Gesundheitsfall" im Jahr 2008 gewesen wäre. Die 

Beschwerdegegnerin ist unter Berücksichtigung der neu eingeholten Unterlagen von 

einem Valideneinkommen im Jahr 2008 in Höhe von Fr. 64'953.-- ausgegangen. Die 

Beschwerdegegnerin hat sich bei der Bestimmung des Valideneinkommens in Bezug 

auf das Einkommen bei der C.___ AG auf das im IK-Auszug aufgeführte Einkommen 

und in Bezug auf das Einkommen bei der B.___ AG auf die Aussage der H.___ AG 

gestützt (vgl. IV-act. 113). Konkret hat die H.___ AG erklärt, die Lohnangaben auf dem 

Fragebogen vom 21. November 2008 hätten keine Schicht- und Prämienzulagen 

beinhaltet. Diese seien jedoch im beigelegten "Kumulativformular Mitarbeiter" 

ausgewiesen, gemäss welchem der Beschwerdeführer vor Eintritt seiner Absenz (also 

vom 1. Juni 2006 bis 31. Mai 2007) inkl. Schichtzulagen, Prämien und einem 13. 

Monatslohn einen Jahreslohn von Fr. 56'906.75 erzielt hätte. Diesen Betrag hätte er im 

gesunden Zustand auch im Jahr 2008 verdient (IV-act. 103 S. 3). Zunächst ist 

festzustellen, dass der von der H.___ AG angegebene "Jahreslohn" vor der 

Gesundheitsbeeinträchtigung tatsächlich jenem vom 1. Juni 2004 bis 31. Mai 2005 und 

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nicht jenem vom 1. Juni 2006 bis 31. Mai 2007 entspricht (vgl. IV-act. 104). Vom 1. Juni 

2006 bis 31. Mai 2007 hat der Beschwerdeführer gemäss einem früher bereits 

bekannten "Kumulativjournal Mitarbeiter" Fr. 58'004.10 verdient (vgl. IV-act. 20 S. 13 

ff.). Zudem kann der Aussage der H.___ AG, der Beschwerdeführer hätte im Jahr 2008 

dasselbe Einkommen erzielt wie vor seinem Unfall, nicht gefolgt werden. Schliesslich 

hat die H.___ AG bzw. B.___ AG selbst in der Vergangenheit angegeben, dass der 

Monatslohn im Jahr 2008 Fr. 4'095.-- betragen hätte (und nicht mehr nur Fr. 3'914.-- 

[2006] bzw. Fr. 4'014.-- [2007], vgl. IV-act. 20, Fremdakten vom 3. Juni 2009 

"mutmassliche Löhne"). Da der Monatslohn für das Jahr 2008 also bekannt ist, sind 

lediglich die durchschnittlichen Schicht- und Prämienzulagen für das Jahr 2008 zu 

ermitteln. Weil die Gesundheitsbeeinträchtigung des Beschwerdeführers im Mai 2007 

eingetreten ist, ist er zuletzt im Jahr 2006 komplett gesund gewesen, weshalb auf die 

durchschnittliche Schicht- und Prämienzulage dieses Jahres abzustellen ist. Gemäss 

dem "Kumulativjournal Mitarbeiter" hat der Beschwerdeführer im Jahr 2006 Schicht- 

und Prämienzulagen in Höhe von insgesamt Fr. 6'403.05 erzielt (vgl. IV-act. 20 S. 15). 

Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung hätte der Beschwerdeführer bei 

der B.___ AG im Jahr 2009 Schicht- und Prämienzulagen von Fr. 6'599.40 (Fr. 6'403.05 

÷ 101.1 × 104.2; vgl. Nominallohnindex Männer, verarbeitendes Gewerbe) und somit 

insgesamt ein Jahreseinkommen von Fr. 59'834.40 erzielen können (Fr. 4'095.-- × 13 = 

Fr. 53'235.-- + Fr. 6'599.40). Ausserdem ist der Beschwerdeführer in den Jahren 2005 

und 2006 bei der C.___ AG tätig gewesen. Die diesbezüglichen zusätzlichen 

Abklärungen der Beschwerdegegnerin haben keine brauchbaren Erkenntnisse geliefert, 

da die C.___ AG am 2. April 2009 aus dem Handelsregister gelöscht worden ist und der 

Beschwerdeführer offenbar ausschliesslich einen Lohnausweis des Jahres 2006 hat 

finden können und ansonsten nach eigenen Angaben keine weiteren Unterlagen 

betreffend das Arbeitsverhältnis mit der C.___ AG mehr besitzt (vgl. IV-act. 108 f.). Dass 

die C.___ AG nicht mehr existiert und somit keine weiteren Informationen zu diesem 

Arbeitsverhältnis haben eingeholt werden können, schadet nicht, da nicht das konkrete 

Erwerbseinkommen, sondern die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers versichert 

ist. Letztere umfasst, wie die über längere Zeit dauernde Tätigkeit des 

Beschwerdeführers bei der C.___ AG zeigt, offenbar eine Nebentätigkeit im zeitlichen 

Umfang von jener bei der C.___ AG. Da davon auszugehen ist, dass solche 

Nebenerwerbstätigkeiten überall etwa gleich entschädigt werden, ist für die 

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Bestimmung des Valideneinkommens das bei der C.___ AG erzielte Einkommen 

ebenfalls zu berücksichtigen. Der dem Lohnausweis 2006 zu entnehmende Jahreslohn 

in Höhe von Fr. 5'694.-- stimmt nicht mit dem gemäss dem IK-Auszug erzielten Lohn 

bei der C.___ AG in Höhe von Fr. 8'047.-- überein (vgl. IV-act. 6 und 109). Da es 

durchaus möglich erscheint, dass für das Jahr 2006 weitere Lohnauszüge existiert 

haben, ist auf das höhere, gemäss IK-Auszug erzielte Jahreseinkommen abzustellen. 

Es ist nicht bekannt, welche Arbeitsleistungen der Beschwerdeführer für die C.___ AG 

erbracht hat. Gemäss dem Handelsregisterauszug hat die C.___ AG Dienstleistungen 

und Logistik für Grosshandel inkl. Versandhandel erbracht und es ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

Hilfsarbeiten in diesem Bereich verrichtet hat (vgl. IV-act. 109 S. 2). Ausgehend von 

einem Einkommen in Höhe Fr. 8'047.-- im Jahr 2006 hätte der Beschwerdeführer also 

im Jahr 2008 Fr. 8'389.25 verdient (Fr. 8'047 ÷ 101.1 × 105.4; Nominallohnindex 

Männer, Sektor 3). Das Valideneinkommen des Beschwerdeführers hätte im Jahr 2008 

demnach gesamthaft Fr. 68'224.-- betragen.

4.4  Die Berufsberatung hat ergeben, dass der Beschwerdeführer nicht umgeschult 

werden kann (vgl. E 1.1). Da nichts darauf hinweist, dass Tätigkeiten, die dem 

Belastungsprofil des Beschwerdeführers entsprechen, unterdurchschnittlich entlöhnt 

würden, ist für die Bestimmung des Invalideneinkommens von einem 

Durchschnittseinkommen eines Hilfsarbeiters auszugehen, welches im Jahr 2008 Fr. 

59'979.-- betragen hat (vgl. Anhang 2 des IVG). Anschliessend ist zu berücksichtigen, 

dass der Beschwerdeführer nur noch zu 70% als Hilfsarbeiter tätig sein kann. Seine 

Restarbeitsfähigkeit könnte er, wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 17. 

Oktober 2014 ausgeführt hat, im Rahmen von Hilfsarbeiten wie beispielsweise der 

Qualitätssicherung, der optischen Kontrolle, der Überwachung einfacher 

Maschinenprozesse oder Einpack- und Etikettierarbeiten verwerten (vgl. IV-act. 154). In 

Bezug auf den Tabellenlohnabzug ist das Gericht an die verbindliche Vorgabe im 

Rückweisungsentscheid gebunden (vgl. Art. 56 Abs. 2 VRP). Demnach ist ein 

Tabellenlohnabzug von 15% vorzunehmen, da ein ökonomisch denkender und den 

wirtschaftlichen Zwängen unterliegender potentieller Arbeitgeber den 

Beschwerdeführer aufgrund der zu befürchtenden überdurchschnittlichen 

Krankheitsabsenzen, der fehlenden Flexibilität des Beschwerdeführers hinsichtlich 

Einsatzplanung und Überstunden, dem organisatorisch nachteiligen und 

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betriebsunüblich hohen Pausenbedarf und dem aufgrund des Alters des 

Beschwerdeführers höheren Sozialabgaben unterdurchschnittlich entlöhnen würde (vgl. 

IV-act. 100, 113). Das Invalideneinkommen im Jahr 2008 beträgt somit Fr. 35'688.-- (Fr. 

59'979.-- × 70% - 15%). Die Gegenüberstellung des Validen- und des 

Invalideneinkommens ergibt einen IV-Grad von 47%, womit der Beschwerdeführer ab 

dem 1. Mai 2008 einen Anspruch auf eine Viertelsrente hat.

4.5  Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

5.   

5.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge der unentgeltlichen Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

5.2  Der Staat bezahlt zufolge der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung die Kosten 

der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor dem 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit ist der 

Vertretungsaufwand aufgrund der Tatsachen, dass die Beschwerdeschrift komplett 

dem Einwand entspricht, dass der Rechtsvertreter den Beschwerdeführer bereits im 

zurückliegenden Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren vertreten hat und dass seit 

dem letzten Gerichtsentscheid vergleichsweise wenig neue Akten hinzugekommen 

sind, trotz des doppelten Schriftenwechsels deutlich unterdurchschnittlich gewesen, 

weshalb eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- als angemessen 

erscheint. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, 

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sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal 

mit Fr. 2'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

befreit.

3.   

Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.06.2017
	Art. 28 IVG, Art. 56 Abs. 2 VRP. Rentenanspruch. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hat sich nicht rentenrelevant verschlechtert. Aufgrund der verbindlichen Anordnung im Rückweisungsentscheid des Versicherungsgerichts ist die veränderte Übergangsregelung in Bezug auf den Rentenbeginn im konkreten Fall nicht zu berücksichtigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Juni 2017, IV 2014/532). Entscheid vom 2. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase Geschäftsnr. IV 2014/532 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Josef Jacober, Oberer Graben 44, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rente Sachverhalt

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