# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 52660d40-2392-5523-8f19-6145d7324572
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-09-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.09.2020 E-2091/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2091-2018_2020-09-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2091/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  S e p t e m b e r  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), 

Richter Gérard Scherrer,  

Richter Lorenz Noli,    

Gerichtsschreiberin Nathalie Schmidlin. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt, 

vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs,  

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 13. März 2018 / N (…). 

 

 

 

E-2091/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin verliess Äthiopien gemäss eigenen Angaben 

im Juni 2015. Am 12. August 2015 wurde sie bei der Einreise in die Schweiz 

vom Grenzwachkorps aufgegriffen und nach ihren Personalien befragt. Da-

bei gab die Beschwerdeführerin an, sie heisse B._______, sei am  

(…) geboren und eritreische Staatsangehörige. Am gleichen Tag suchte die 

Beschwerdeführerin um Asyl nach. Dabei gab sie auf dem von ihr selbstän-

dig ausgefüllten Personalienblatt an, ihr Name sei A._______, am (…) ge-

boren und eritreische Staatsangehörige.  

A.b Aufgrund von Zweifeln an der geltend gemachten Minderjährigkeit 

führte Dr. med. C._______ im Auftrag der Vorinstanz am 17. August 2015 

eine Handknochenanalyse bei der Beschwerdeführerin durch. Die Unter-

suchung ergab ein Knochenalter von 19 Jahren oder mehr. 

B.  

Am 19. August 2015 fand die Befragung zur Person (BzP) statt.  

Dabei gab die Beschwerdeführerin an, sie sei am (…) geboren und eritrei-

sche Staatsangehörige. Auf Nachfrage erklärte sie, sie sei (…)-jährig, mit-

hin im Jahr (…) geboren. Weiter führte sie aus, sie habe nie in Eritrea ge-

lebt. Sie sei in Äthiopien aufgewachsen. Ihre Eltern seien Eritreer und hät-

ten sich getrennt als sie (…) Jahre alt gewesen sei. Sie wisse nicht, aus 

welcher Region in Eritrea ihre Eltern stammen würden. Ihre Mutter sei von 

Äthiopien nach Eritrea zurückgekehrt. Wann wisse sie nicht. (…) Ge-

schwister würden ebenfalls in Eritrea leben. Ihr Vater lebe in D._______, 

Äthiopien, und habe sie einmal besucht. Sie habe seit (…) Jahren keinen 

Kontakt mit ihm. Nach der Rückkehr ihrer Mutter nach Eritrea sei sie bei 

einer Pflegemutter in D._______ aufgewachsen. Sie wisse nicht, wie alt sie 

gewesen sei, als sie zur Pflegemutter gebracht worden sei. Die Schule 

habe sie bis zur (…) Klasse besucht. Danach habe sie ihrer Pflegemutter 

in deren (…) helfen müssen. Sie wisse nicht, wie viele Jahre sie nach dem 

Schulabbruch noch in Äthiopien gelebt habe. 

In Ungarn hätten sie die Behörden aufgegriffen. Sie habe gesagt, dass sie 

kein Asylgesuch stellen wolle. Sie könne sich nicht erinnern, ob ihr die Fin-

gerabrücke abgenommen worden seien. Sie habe überall auf der Reise 

falsche Namen angegeben. An den Namen, welchen sie in Ungarn abge-

geben habe, könne sie sich nicht mehr erinnern. Bei der Einreise in die 

E-2091/2018 

Seite 3 

Schweiz habe sie ebenfalls einen falschen Namen und ein falsches Ge-

burtsdatum angegeben.  

Im Rahmen der BzP gewährte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin das 

rechtliche Gehör zum Ergebnis der Knochenaltersanalyse und zu einer 

Wegweisung nach Ungarn. Die Beschwerdeführerin hielt daran fest,  

(…) Jahre alt zu sein. Nach Ungarn wolle sie nicht zurückkehren. Die Vor-

instanz teilte der Beschwerdeführerin mit, dass für das weitere Verfahren 

von deren Volljährigkeit ausgegangen und demnach als Geburtsdatum der 

(…)  erfasst werde.  

C.  

Am 7. Oktober 2015 reichte die Beschwerdeführerin bei den kantonalen 

Behörden einen Impfausweis, ein Dokument eines Spitals und einen Tauf-

schein – alles jeweils in Kopie – ein. 

D.  

Mit Verfügung vom 28. Oktober 2015 trat die Vorinstanz auf das Asylge-

such der Beschwerdeführerin nicht ein und wies sie nach Ungarn weg. 

E.  

Im April 2017 reichten die Beschwerdeführerin und ihr als Flüchtling aner-

kannter Partner, E._______ ([…]), eritreischer Staatsangehöriger, ein Ge-

such um Eheschliessung beim Zivilstandsamt F._______ ein. Dieses Ge-

such wurde später zurückgezogen.  

F.  

Mit Urteil E-7420/2015 vom 20. Juli 2017 hiess das Bundesverwaltungsge-

richt die gegen die Verfügung vom 28. Oktober 2015 erhobene Be-

schwerde gut und wies die Sache an die Vorinstanz zurück. 

G.  

Mit Schreiben vom 13. September 2017 informierte die Vorinstanz die Be-

schwerdeführerin über die Beendigung des Dublin-Verfahrens und die 

Durchführung des nationalen Verfahrens. 

H.  

Die Vorinstanz hörte die Beschwerdeführerin am 7. Februar 2018 einläss-

lich zu ihren Asylgründen an. 

Dabei führte die Beschwerdeführerin aus, ihre Pflegemutter habe sie nicht 

zur Schule gehen lassen, ihr zu wenig zu essen gegeben und es sei ihr 

E-2091/2018 

Seite 4 

verboten worden, Kontakt mit ihren leiblichen Eltern aufzunehmen. Sie 

habe im (…) der Pflegemutter arbeiten müssen. Diese habe ihr lediglich 

(…) gekauft; einen Lohn habe sie nicht erhalten. Ihr (…) habe sie mehrfach 

sexuell belästigt und Geschlechtsverkehr mit ihr haben wollen. Sie habe 

mit einer Tante in G._______ Kontakt aufgenommen und ihre Probleme 

geschildert. Diese habe ihr geraten, das Land zu verlassen. Im Juni 2015 

sei sie aus Äthiopien ausgereist. 

I.  

Mit Verfügung vom 13. März 2018 verneinte die Vorinstanz die Flüchtlings-

eigenschaft der Beschwerdeführerin, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte 

die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Den zustän-

digen Kanton beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung.  

J.  

Mit Eingabe vom 10. April 2018 erhob die Beschwerdeführerin beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragt, die Verfügung der Vor-

instanz sei aufzuheben, die Sache sei zur vollständigen Erhebung des 

Sachverhalts und insbesondere zur Durchführung einer Botschaftsabklä-

rung in Äthiopien an das SEM zurückzuweisen. Prozessual sei ihr die un-

entgeltliche Prozessführung, inklusive Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses, und die amtliche Verbeiständung zu gewähren.  

Als Beweismittel gab die Beschwerdeführerin diverse Ausdrucke aus 

«GoogleMaps», eine Auskunft der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) 

zum Thema «Äthiopien: Rückkehr einer jungen, alleinstehenden Frau» 

vom 13. Oktober 2009, einen Schreiben des Kantonsspitals H._______ 

vom 11. April 2017 betreffend einen stationären Aufenthalt ab dem 19. April 

2017, ein Schreiben des Zivilstandsamts F._______ vom 11. August 2017 

betreffend Ehevorbereitung, eine Kopie der Aufenthaltsbewilligung ihres 

Partners, eine Fürsorgebestätigung, eine Kostennote und diverse Fotos zu 

den Akten. 

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 16. April 2018 hiess die Instruktionsrichterin 

die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie 

amtlichen Verbeiständung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses. Gleichzeitig lud sie die Vorinstanz zur Vernehmlassung 

ein.  

E-2091/2018 

Seite 5 

L.  

In der Vernehmlassung vom 26. April 2018 hielt die Vorinstanz an ihren 

Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 

M.  

Am 8. Mai 2018 wurde die Vernehmlassung der Beschwerdeführerin zur 

Kenntnisnahme zugestellt. 

N.  

Mit Schreiben vom 24. Oktober 2018 informierte die Beschwerdeführerin 

das Gericht über ihre Schwangerschaft. 

O.  

Am (…) 2019 wurden die Beschwerdeführerin und ihr Partner Eltern von 

H._______. 

P.  

Am 20. Dezember 2019 reichte die Beschwerdeführerin die Vaterschaftsa-

nerkennung ihres Partners vom (…) 2019 sowie eine Erklärung über die 

gemeinsame elterliche Sorge zu den Akten. 

Q.  

Mit Schreiben vom 15. Januar 2020 ersuchte der Partner der Beschwerde-

führerin die Vorinstanz um Einbezug seines Sohnes in seine Flüchtlingsei-

genschaft. Die Vorinstanz führte mit Schreiben vom 14. Februar 2020 aus, 

sie könne das Gesuch um Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft nicht be-

handeln, solange das Verfahren der Beschwerdeführerin und ihres Sohnes 

vor dem Bundesverwaltungsgericht hängig sei. 

R.  

R.a Mit Zwischenverfügung vom 25. Juni 2020 lud die Instruktionsrichterin 

die Vorinstanz aufgrund des veränderten Sachverhalts infolge der Geburt 

des Sohnes der Beschwerdeführerin zu einem weiteren Schriftenwechsel 

ein.  

R.b Mit Verfügung vom 27. Juli 2020 zog die Vorinstanz den Sohn der Be-

schwerdeführerin gestützt auf Art. 51 Abs. 3 AsylG in die Flüchtlingseigen-

schaft seines Vaters ein und gewährte ihm Asyl. 

R.c Mit separater Verfügung vom gleichen Tag hob die Vorinstanz die Zif-

fern 4 und 5 der Verfügung vom 13. März 2018 wiedererwägungsweise auf, 

stellte die Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung fest und gewährte 

E-2091/2018 

Seite 6 

der Beschwerdeführerin die vorläufige Aufnahme. Den zuständigen Kanton 

beauftragte sie mit der Umsetzung der vorläufigen Aufnahme.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998  

(AS 2016 3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfah-

ren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

2.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerde-

führerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

(aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

4.  

Die Beschwerdeführerin beantragt in der Rechtsmitteleingabe ausschliess-

lich die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der 

Sache an die Vorinstanz aufgrund einer Verletzung des rechtlichen Ge-

hörs, namentlich des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer unvoll-

ständigen Sachverhaltsfeststellung und der Begründungpflicht. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, ander-

seits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass 

eines Entscheides dar. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffe-

nen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern und 

erhebliche Beweise beizubringen, wenn dies geeignet ist, den Entscheid 

zu beeinflussen (vgl. BGE 135 II 286 E. 5.1, BVGE 2009/35 E. 6.4.1 mit 

Hinweisen). 

E-2091/2018 

Seite 7 

5.2 Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vor-

bringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfin-

dung angemessen zu berücksichtigen. Das gilt für alle form- und fristge-

rechten Äusserungen, Eingaben und Anträge, die zur Klärung der konkre-

ten Streitfrage geeignet und erforderlich erscheinen. Die Begründung muss 

so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls 

sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegun-

gen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie 

ihren Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit 

allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne 

Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). 

5.3 Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein fal-

scher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise 

falsch gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den 

Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechts-

pflege des Bundes, 3. Aufl., 2013, Rz. 1043). 

Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes we-

gen fest und bedient sich nötigenfalls der unter Buchstaben a–e aufgelis-

teten Beweismittel. Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an 

der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG). 

Dazu gehört, die Identität (vgl. dazu Art. 1 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 

11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) offenzulegen und vorhandene 

Identitätspapiere abzugeben, an der Feststellung des Sachverhaltes mit-

zuwirken und in der Anhörung die Asylgründe darzulegen, allfällige Beweis-

mittel vollständig zu bezeichnen und unverzüglich einzureichen sowie bei 

der Erhebung der biometrischen Daten mitzuwirken (vgl. BVGE 2011/28  

E. 3.4). 

6.  

6.1 In der angefochtenen Verfügung gelangt die Vorinstanz zum Schluss, 

die Vorbringen der Beschwerdeführerin würden den Anforderungen an das 

Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. 

Vorab sei festzustellen, dass aufgrund der substanzlosen und widersprüch-

lichen Angaben der Beschwerdeführerin von Beginn weg Zweifel an ihrer 

Identität, ihrem Alter und der eritreischen Staatsangehörigkeit bestanden 

hätten. Die darauf vom SEM in Auftrag gegebene Handknochenanalyse 

E-2091/2018 

Seite 8 

habe ergeben, dass die Beschwerdeführerin bereits zum Zeitpunkt der Ein-

reichung des Asylgesuchs 19 Jahre oder älter gewesen sei.  

Die Beschwerdeführerin habe sodann kaum Angaben zu ihrer Abstam-

mung und Familie machen können. Es sei nicht glaubhaft, dass sie nichts 

über ihre Familie wisse. Ihr Unwissen erkläre sie mit dem Aufenthalt bei 

der Pflegemutter, welche ihr angeblich sämtliche Informationen vorenthal-

ten habe. Es sei offensichtlich, dass die Beschwerdeführerin damit Lücken 

in ihren Aussagen zu kaschieren versuche. In ihrem soziokulturellen Um-

feld sei die Herkunft äusserst wichtig. Vor dem Hintergrund, dass die Be-

schwerdeführerin eine Tante habe, mit der sie einige Tage verbracht und in 

telefonischem Kontakt gestanden habe, sei zu erwarten, dass sie grundle-

gende Angaben zu ihrer Familie machen könne. Sie habe angegeben, ein 

schwieriges Leben bei der Pflegemutter gehabt zu haben und es sei ihr 

grösstes Bestreben gewesen, ihre Eltern ausfindig zu machen und mit 

ihnen zu leben. Demnach sei realitätsfremd, dass sie trotz dieses funda-

mentalen Bedürfnisses keine Anstrengungen unternommen habe, diesen 

Wunsch zu realisieren, zumal ihr Vater in der gleichen Stadt gewohnt und 

sie besucht habe. Aufgrund des Ausmasses ihrer Unwissenheit stehe fest, 

dass sie ihre Identität und Herkunft zu verheimlichen versuche. Sie habe 

ihren Angaben widersprechende eritreischen Schuldokumente eingereicht 

und bisher keine rechtsgenüglichen Identitätspapiere beschafft. Es sei ihr 

nicht gelungen, ihre eritreische Staatsangehörigkeit glaubhaft zu machen. 

Ihre Staatsangehörigkeit müsse demnach als unbekannt gelten.  

Aufgrund des soeben Ausgeführten, sei die persönliche Glaubwürdigkeit 

der Beschwerdeführerin stark infrage gestellt. Ihren Asylgründen sei infolge 

der offensichtlich falschen Angaben betreffend ihre Person und Biographie 

die Grundlage entzogen. Ihre Aussagen zu den Vorbringen seien ferner auf 

Nachfrage durchwegs vage, oberflächlich und widersprüchlich ausgefallen, 

obwohl sie im Rahmen der Anhörung die Möglichkeit erhalten habe, ihre 

Asylgründe ausführlich darzulegen. Bezüglich ihres Aussageverhaltens sei 

hervorzuheben, dass sie von Anfang an den Fragen auszuweichen ver-

sucht habe, nur vage geantwortet und sich auch auf Daten nicht habe fest-

legen wollen. Dass sie jedoch durchaus in der Lage sei, persönliche Erleb-

nisse glaubhaft wiederzugeben, gehe aus ihrer Schilderung der Reise her-

vor. Ihre Darstellung zeichne sich durch die Länge ihrer Aussagen, die Dif-

ferenziertheit, die Genauigkeit und den ausserordentlichen Detailreichtum 

aus. Solche von subjektiven Eindrücken geprägten Schilderungen würden 

bei der Wiedergabe der zu ihrer Flucht führenden Problemen gänzlich feh-

len.  

E-2091/2018 

Seite 9 

7.  

7.1 In der Rechtsmitteleingabe macht die Beschwerdeführerin zunächst 

geltend, der Befragungsstil anlässlich der Anhörung habe sie eingeschüch-

tert und in eine Verteidigungshaltung gedrängt. Als sie von einem sexuellen 

Übergriff zu erzählen begonnen habe, habe die Befragerin das Erzählte 

nicht aufgenommen, sondern sei zur geforderten Schilderung der Pflege-

mutter zurückgekehrt. Weiter habe die Vorinstanz den Untersuchungs-

grundsatz verletzt, indem sie ihre detaillierten Angaben zu Äthiopien aus-

ser Acht gelassen habe. Es gäbe in den Akten sehr wohl Hinweise, dass 

sie äthiopische Staatsangehörige sei. Das SEM habe ihr jedoch von Be-

ginn weg ihre Herkunft nicht glauben wollen. Es wäre verpflichtet gewesen, 

zur Abklärung der Identität eine Botschaftsabklärung in Äthiopien durchzu-

führen. Weiter bestreite sie, eritreische Schuldokumente eingereicht und 

angegeben zu haben, ethnische Eritreerin zu sein. Schliesslich habe das 

SEM die Begründungspflicht verletzt, indem es lediglich Hinweise auf Pro-

tokollstellen der Anhörung mache, anstatt zu begründen, weshalb die Vor-

bringen unglaubhaft seien.  

7.2 In der Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, der Vorhalt der Be-

schwerdeführerin, das SEM erwähne fälschlicherweise ein eritreisches 

Schuldokument, sei berechtigt. Dabei handle es sich offensichtlich um ein 

Versehen, zumal die Beschwerdeführerin keinen Bezug zu Eritrea und den 

dortigen Institutionen habe. Dieses Versehen ändere an der Schlussfolge-

rung indes nichts, wonach die Beschwerdeführerin die Behörden über ihre 

Herkunft zu täuschen versuche. Es sei protokollarisch festgehalten, dass 

die Beschwerdeführerin als Staatsangehörigkeit «Eritrea» angegeben 

habe. Ihr Erklärungsversuch in der Beschwerde, wonach diese Angabe auf 

ihrer angeblichen Unkenntnis beruhe, vermöge nicht zu überzeugen. Halt-

los sei auch der Vorwurf, das SEM habe die äthiopische Herkunft der Be-

schwerdeführerin nicht abgeklärt. Es obliege der Beschwerdeführerin, ihre 

Herkunft glaubhaft zu machen. Vorliegend habe sie ihre Pflicht verletzt, in-

dem sie ihre wahre Identität verheimliche. Die angeblichen Probleme mit 

Dritten seien sodann wiederlegt. Abschliessend sei darauf hinzuweisen, 

dass die Beschwerdeführerin – falls sie äthiopische Staatsangehörige sei 

– problemlos heimatliche Dokumente beschaffen könnte. Damit könnte sie 

ihren Partner in der Schweiz heiraten und ihr Verbleib bei ihm wäre ge-

währleistet. 

7.3  

7.3.1 Soweit die Beschwerdeführerin zunächst vorbringt, der Befragungs-

stil habe sie eingeschüchtert, ist festzuhalten, dass sich dem Protokoll 

E-2091/2018 

Seite 10 

keine entsprechenden Hinweise entnehmen lassen. Auch die zur Durch-

führung eines korrekten Verfahrens anwesende Hilfswerksvertretung hat 

nichts Entsprechendes festgehalten. Vielmehr wurde die Beschwerdefüh-

rerin von der Befragerin auf ihre Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht hinge-

wiesen, nachdem ihre Angaben zu ihrer Biographie und ihrem Alter ober-

flächlich geblieben sind (vgl. SEM-Akten A44/22 F28 f.). Zum Vorbringen, 

die Befragerin sei bei der Frage 42 nicht weiter auf ihre Schilderungen zu 

den sexuellen Belästigungen durch ihren (…) eingegangen, was wenig 

sensibel sei, ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin an dieser Stelle 

explizit nach ihrer Pflegemutter gefragt wurde (vgl. a.a.O. F42). Als sie be-

gonnen hat, von den sexuellen Übergriffen durch ihren (…) zu erzählen, 

wurde sie erst nach sechs Sätzen von der Befragerin darauf hingewiesen, 

dass sie über ihre Pflegemutter berichten solle (vgl. a.a.O. F43). Im weite-

ren Verlauf der Anhörung wurde sie zu ihren Asylgründen und damit ein-

hergehend zu den sexuellen Übergriffen befragt und konnte sich dazu äus-

sern (vgl. a.a.O. F62 ff. und insbesondere F96 ff.). Das strukturierte Vorge-

hen der Befragerin, die Beschwerdeführerin zunächst zu ihrer Person so-

wie ihrem Umfeld und danach zu ihren Asylgründen zu befragen, ist nicht 

zu beanstanden. Der Einwand der Beschwerdeführerin erweist sich als un-

begründet.  

7.3.2 Zur Rüge der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ist festzu-

halten, dass die Beschwerdeführerin mehrmals nach ihrer Staatsangehö-

rigkeit gefragt wurde (vgl. SEM-Akten A8/12 Ziff. 1.09 und A44/22 F15 ff.). 

Auch wurden ihr zahlreiche Fragen zu Familienangehörigen gestellt (vgl. 

SEM-Akten A44/22 F16 ff. und F34 ff.). Die Beschwerdeführerin gab so-

wohl gegenüber dem Grenzwachkorps, als auch auf dem von ihr selbstän-

dig ausgefüllten Personalienblatt, der BzP, anlässlich der Anhörung und in 

der Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 28. Oktober 

2015 an, eritreische Staatsangehörige zu sein. Auf dem Personalienblatt 

gab sie als Ethnie «Tigrinya» an (vgl. SEM-Akten A1/2). Auch führte sie 

aus, ihre Eltern seien Eritreer. Die Vorinstanz gelangte aufgrund der un-

substanziierten Angaben der Beschwerdeführerin zu ihrer Herkunft und ih-

rer Familie zum Schluss, die geltend gemachte eritreische Staatsangehö-

rigkeit sei nicht glaubhaft, weshalb ihre Staatsangehörigkeit als «unbe-

kannt» erfasst werde. Auf Beschwerdeebene macht die Beschwerdeführe-

rin nun im Widerspruch dazu geltend, es gebe Hinweise, dass sie äthiopi-

sche Staatsangehörige sei. Wie die Vorinstanz in der Vernehmlassung zu-

treffend ausführte, obliegt es der Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Mit-

wirkungspflicht, ihre Herkunft glaubhaft zu machen. Der Untersuchungs-

E-2091/2018 

Seite 11 

grundsatz findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchen-

den (vgl. E. 5.3). Vor dem Hintergrund, dass die Beschwerdeführerin wäh-

rend des erstinstanzlichen Verfahrens stets geltend machte, eritreische 

Staatsangehörige zu sein, war die Vorinstanz nicht gehalten, weitere Ab-

klärungen zu einer allfälligen äthiopischen Staatsangehörigkeit zu tätigen 

oder gar eine Botschaftsabklärung in Äthiopien in Auftrag zu geben. Im Üb-

rigen hat die Beschwerdeführerin auch auf der Geburtsanmeldung ihres 

Sohnes vom (…) 2019 und damit nach Beschwerdeerhebung angegeben, 

eritreische Staatsangehörige zu sein (vgl. SEM-Akten A56/5). Ob die Vo-

rinstanz zu Recht von einer unbekannten Staatsangehörigkeit ausgegan-

gen ist, ist indes eine materielle Frage. Darauf ist vorliegend nicht weiter 

einzugehen, da die Beschwerdeführerin lediglich die Rückweisung der Sa-

che an die Vorinstanz aufgrund formeller Mängel beantragt. Eine Verlet-

zung des Untersuchungsgrundsatzes ist zu verneinen.  

7.3.3 Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung der Be-

gründungspflicht. Das SEM habe lediglich Hinweise auf Protokollstellen 

gemacht, anstatt zu begründen, weshalb die geltend gemachten Asylvor-

bringen nicht glaubhaft seien. Im Rahmen der Prüfung von Vollzugshinder-

nisse habe sich die Vorinstanz nicht mit ihrer wirtschaftlichen und sozialen 

Situation auseinandergesetzt. Auch die Beziehung zu einem in der 

Schweiz anerkannten Flüchtling habe sie ausser Acht gelassen.  

Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf konkrete Protokollstellen ausgeführt, 

welche Elemente des Sachverhaltsvortrags sie als mangelhaft betrachtet. 

Die Begründung der Vorinstanz in Bezug auf die Asylgründe ist zwar 

knapp, aber ausreichend ausgefallen. Auch die Beziehung der Beschwer-

deführerin zu einem in der Schweiz anerkannten Flüchtling wurde in der 

angefochtenen Verfügung erwähnt. Ferner war es der Beschwerdeführerin 

möglich sich ein Bild über die Tragweite der Verfügung zu machen und 

diese sachgerecht anzufechten. Ob die Vorinstanz zu Recht von einer un-

bekannten Staatsangehörigkeit und der Unglaubhaftigkeit der Asylvorbrin-

gen ausgegangen ist, ist – wie bereits vorstehend dargelegt– eine Frage 

der materiellen Würdigung. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 

in der Rechtsmitteleingabe war die Vorinstanz nicht gehalten, bei der Prü-

fung der Vollzugshindernisse auf ihre individuelle Situation einzugehen, da 

sie von einer Verletzung der Mitwirkungspflicht ausging. Eine Verletzung 

der Begründungspflicht ist demnach zu verneinen. Da die Beschwerdefüh-

rerin lediglich die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz beantragt und 

durch die teilweise Wiedererwägung der Verfügung vom 13. März 2018 in-

folge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges vorläufig aufgenommen 

E-2091/2018 

Seite 12 

wurde, ist auf die weiteren Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe, ins-

besondere zur Situation von alleinstehenden Frauen in Äthiopien, und die 

Beweismittel nicht weiter einzugehen. 

7.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz den Anspruch 

der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör, namentlich den Untersu-

chungsgrundsatz und die Begründungspflicht, nicht verletzt hat. Die Rügen 

erweisen sich demnach als unbegründet, weshalb keine Veranlassung be-

steht, die Sache aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die 

Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-

deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 

16. April 2018 gutgeheissen wurde und nicht von einer Änderung der finan-

ziellen Lage der Beschwerdeführerin auszugehen ist, sind keine Verfah-

renskosten zu erheben.  

8.2 Mit Zwischenverfügung vom 16. April 2018 wurde der Beschwerdefüh-

rerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt und Ass. iur. Chris-

tian Hoffs als amtlicher Vertreter eingesetzt.  

Der Rechtsvertreter macht in seiner Kostennote einen zeitlichen Aufwand 

von 8,5 Stunden à Fr. 200.–, Übersetzungskosten in der Höhe von  

Fr. 100.– und weitere Auslagen von Fr. 20.– (insgesamt Fr. 1'820.–) gel-

tend. Der zeitliche Aufwand erscheint zu hoch und ist auf 6,5 Stunden zu 

kürzen. Unter Berücksichtigung der weiteren Eingaben ist der Aufwand auf 

insgesamt 7,5 Stunden festzusetzen. Bei amtlicher Vertretung wird zudem 

in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-

anwaltliche Rechtsvertreter und Rechtsvertreterinnen ausgegangen (vgl. 

Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]), Zwischenverfügung vom 16. April 2018). Der Stun-

denansatz von Fr. 200.– ist demensprechend auf Fr. 150.– zu kürzen. Dem 

amtlichen Vertreter ist durch das Bundesverwaltungsgericht ein Honorar in 

der Höhe von Fr. 1’245.– (inkl. Auslagen) auszurichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

E-2091/2018 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Dem als amtlichen Rechtsbeistand eingesetzten Ass. iur. Christian Hoffs 

wird vom Bundesverwaltungsgericht ein Honorar von Fr. 1’245.– ausge-

richtet.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Nathalie Schmidlin 

 

 

Versand: