# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 75c28824-10e5-5c44-835c-ee40a12f8322
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-12
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 12.09.2016 BES.2016.126 (AG.2016.681)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_BES-2016-126_2016-09-12.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

BES.2016.126

 

ENTSCHEID

 

vom 12.
September 2016

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Liselotte Henz   

und Gerichtsschreiber
lic. iur. Christian Lindner 

 

 

 

Beteiligte

 

A____, geb. [...]                                                                   Beschwerdeführer

[...]Basel   

 

Gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt                                    Beschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen eine Verfügung
der Staatsanwaltschaft 

vom 6. Juni 2016

 

betreffend WSA-Abnahme und DNA-Analyse

Das Appellationsgericht
(Einzelgericht) zieht in Erwägung,

 

dass   die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt am 6. Juni
2016 die erkennungsdienstliche Erfassung von A____ unter anderem durch einen
Wangenschleimhautabstrich zwecks Erstellung eines DNA-Profils anordnete,

 

dass   dies eine beschwerdefähige Zwangsmassnahme im
Sinne von Art. 393 Abs. 1 StPO darstellt,

 

dass   die zuständige Beschwerdeinstanz das
Appellationsgericht als Einzelgericht ist (§§ 88 Abs. 1 und 93
Abs. 1 Ziff. 1 des baselstädtischen Gerichtsorganisationsgesetzes
[GOG, SG 154.100]),

 

dass   A____ den Erhalt der Verfügung am 30. Juni
2016 unterschriftlich bestätigte und diese mit einer Rechtsmittelbelehrung
versehen war, welche auf die 10-tägige Beschwerdefrist hinwies,

 

dass   die vorliegende Beschwerde vom 14. Juli 2016
datiert und somit verspätet erfolgte,

 

dass   daher nicht auf die Beschwerde einzutreten
ist,

 

dass   dem Beschwerdeführer am 27. Juli 2016 per
Einschreiben die Rechtslage erläutert und die Möglichkeit eingeräumt wurde, die
Beschwerde ohne Kostenfolge zurückzuziehen,

 

dass   er das Einschreiben weder entgegennahm noch
innert Frist abholte, weshalb es am 5. August 2016 an die Beschwerdeinstanz
retourniert wurde,

 

dass   der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des
Verfahrens dessen Kosten zu tragen hat, welche in Anwendung der Verordnung über
die Gerichtsgebühren (§ 11 Abs. 1 Ziff. 6.1; SG 154.810) auf das gesetzliche
Minimum von CHF 200.‒ bemessen wird,

 

 

und erkennt:

 

://:        Auf die Beschwerde wird zufolge
Verspätung nicht eingetreten.

 

            Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des
Beschwerdeverfahrens mit einer Gebühr von CHF 200.–.

 

 

            Mitteilung an:

-      
Beschwerdeführer

-      
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

 

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

 

 

lic. iur. Liselotte Henz                                               lic.
iur. Christian Lindner

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist
beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung
der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen
an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die
Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.