# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73727bde-2a48-537c-b09c-74d38d503a22
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-04
**Language:** de
**Title:** Glarus Obergericht 04.02.2021 OG.2021.00009 (OGS.2021.130)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_OG_001_OG-2021-00009_2021-02-04.html

## Full Text

Kanton Glarus

  
	
   

  
	
  Obergericht

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Beschluss
  vom 4. Februar 2021

  
	
   

  
	
   

  
	
  Verfahren
  OG.2021.00009

  
	
   

  
	
   

  
	
  A.______                                                                               Beschwerdeführer

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  1. Staatsanwaltschaft des Kantons
  Glarus                      Beschwerdegegner

  
	
   

  
	
  vertreten
  durch den Staatsanwalt

  
	
   

  
	
  2. B.______

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Nichtanhandnahme
  einer Strafuntersuchung

  
	
   

  
	
   

  
	
  Anträge
  des Beschwerdeführers (gemäss Eingabe vom 19. Januar 2021, act. 2
  S. 2):

  
	
   

  
	
  	
    1.

    	
    Es sei die
    Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus vom 11.
    Januar 2021 aufzuheben.

    
	
     

    	
     

    
	
    2.

    	
    Es sei gegen B.______ eine
    Strafuntersuchung wegen Nötigung gemäss Art. 181 einzuleiten.

    
	
     

    	
     

    
	
    3.

    	
    Es sei eine ausserordentliche
    Staatsanwaltschaft mit der Durchführung der Straf­untersuchung zu
    beauftragen.

    
	
     

    	
     

    
	
    4.

    	
    Es sei der Strafantrag
    betreffend Drohung infolge Ablaufs der Strafantragsfrist als nichtig zu
    betrachten.

    
	
     

    	
     

    
	
    5.

    	
    Alles unter Kosten- und
    Entschädigungsfolge zulasten des Staates.

    

  

  
	
  ____________________

  
	
   

  
	
   

  
	
  Das
  Gericht zieht in Betracht:

  
	
  I.

  
	
  1.

  
	
  Am 22. bzw. 23. Dezember
  2020 erstattete A.______ (nachfolgend Beschwerde­führer) bei der hiesigen
  Staatsan­waltschaft Anzeige/Strafantrag gegen B.______ Kommandant der [...]
  (nachfolgend Beschuldigter), wegen Drohung im Sinne von Art. 180 StGB
  und Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB (act. 3/1 und act. 3/11
  bzw. act. 8/1 und act. 8/1/1), dies bei folgendem Anzei­gesachverhalt, wobei
  der Beschwerdeführer damals als Polizeibeamter dem Korps der [...] angehört
  hatte:

  
	
  «Anlässlich des
  20-minütigen Gespräches des Beschuldigten mit dem Geschädigten
  [Beschwerdeführer] am Montag, 18.01.2016 im Polizeikommando [...], nötigte
  der Beschuldigte den Geschädigten eine offensichtlich korrekt durchgeführte
  Verkehrskontrolle, als inkorrekt zu dulden und drohte ihm mit weiteren Konsequenzen
  beispielsweise im Arbeitszeugnis: «Ich möchte keinen zickigen A.______ in
  meinen Reihen sonst tue ich ihn schon beobachten:» «Gottfriedstutz Herr
  A._____ haben sie jetzt kein Einsehen?» Danach wies er den Geschädigten aus
  dem Büro mit den Worten «Herr A.______ dort ist die Tür, und schrie ihm in
  das Treppenhaus hinterher «Uneinsichtig Herr A.______, Uneinsichtig!» Der
  Beschuldigte setzte seine Drohung in der Folge auch in die Tat um, indem er
  seine Macht als Unterzeichneter beim Arbeitszeugnis missbrauchte und dem
  Personalverantwortlichen den Auftrag gab, den Geschädigten mit den falschen
  Anschuldigungen zu denunzieren. So musste der Beschuldigte auf Verlangen der
  Mobbingstelle und anwaltschaftlicher Unterstüt­zung vier Zwischenzeugnisse in
  Folge korrigieren, bis er schliesslich im fünften Anlauf ein einigermassen
  hinnehmbares Zeugnis ausstellte.»

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Mit Verfügung vom 11. Januar 2021
  entschied die Staatsanwaltschaft, dass gegen den Beschuldigten keine
  Strafuntersu­chung eingeleitet werde; zugleich auferlegte die
  Staatsanwaltschaft die Kosten der Nichtanhandnahmeverfügung in Höhe von CHF
  300.- dem Beschwerdeführer (act. 1).

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Mit Eingabe vom
  19. Januar 2021 erhob der Beschwerdeführer gegen die Nicht­anhandnahmeverfügung
  der Staatsan­waltschaft beim Obergericht Beschwerde mit den eingangs wiederge­gebenen
  Anträgen (act. 2).

  
	
   

  
	
  3.2 In der Sache sind
  keine Stellungnahmen eingeholt, indes die Vorakten der Staats­anwaltschaft
  beigezogen worden (siehe dazu Art. 390 Abs. 2 Satz 1 StPO e
  contrario).

  
	
   

  
	
  II.

  
	
  1.

  
	
  1.1 Das Obergericht
  behandelt als Rechtsmittelinstanz Beschwerden in Strafsachen (Art. 16
  Abs. 1 lit. a GOG/GL; GS III A/2).

  
	
   

  
	
  1.2 Gegen eine
  Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft kann Beschwerde erhoben
  werden und ist der Beschwerdeführer dazu legitimiert, inso­weit ihm die
  Stellung eines Privatklägers zukommt (Art. 310 Abs. 2 SPO in Verbin­dung mit
  Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 118 Abs. 1 und Abs. 2 StPO; BSK StPO-Omlin, Art. 310 StPO N 26 ff.
  sowie Guidon, Die Beschwerde gemäss
  Schweizeri­scher Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011,
  S. 49 f. N 110).

  
	
   

  
	
  Mit Beschwerde können in Bezug
  auf den angefochtenen Entscheid Rechtsver­letzungen und eine unvollständige
  oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt
  werden (Art. 393 Abs. 2 StPO).

  
	
   

  
	
  1.3 Die angefochtene
  Nichtanhandnahmeverfügung datiert vom 11. Januar 2021; die
  Beschwerdeerhebung erfolgte am 20. Januar 2021 (Postaufgabe) und somit innert
  der zehntägigen Anfechtungsfrist (Art. 310 Abs. 2 StPO in Verbin­dung mit
  Art. 322 Abs. 2 StPO).

  
	
   

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Die Staatsanwaltschaft erlässt
  eine Nichtanhandnahmeverfügung, namentlich wenn es an einer
  Prozessvoraussetzung mangelt (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).

  
	
   

  
	
  Der Beschwerdeführer bezog sich
  in seiner Strafanzeige vom 23. Dezember 2020 (act. 3/11 bzw. act. 8/1) auf
  einen Vorfall vom 18. Januar 2016 und lastet dabei dem Beschuldig­ten
  eine Drohung im Sinne von Art. 180 StGB an (zur ebenfalls geltend gemachten
  Nötigung siehe nachstehend). Beim Tatbestand der Drohung handelt es sich um
  ein Antragsdelikt (Abs. 1), es sei denn, Täter und Opfer stehen sich in
  einer Ehe oder Partnerschaft nahe (Abs. 2), was vorliegend indes nicht der
  Fall ist.

  
	
   

  
	
  Bei Delikten, die nur auf Antrag
  hin strafbar sind, erlischt das Antragsrecht nach Ablauf von drei Monaten,
  gerechnet ab dem Tag, an dem der antragsberechtigten Person der Täter bekannt
  wird (Art. 31 StGB); der (rechtzeitige) Strafantrag stellt eine
  Prozessvoraussetzung dar (BSK StPO-Omlin,
  Art. 310 StPO N 9; OFK/StGB-Donatsch,
  StGB 30 N 2). Nachdem sich die vom Beschwerdeführer behauptete Drohung
  bereits am 18. Januar 2016 zugetragen hatte, erwog die
  Staatsanwalt­schaft zutreffend, dass der vom Beschwerdeführer erst im
  Dezember 2020 einge­reichte Strafantrag (siehe dazu konkret
  act. 3/1 bzw. act. 8/1/1) verspätet und daher die Einleitung einer
  Strafuntersuchung wegen der behaupteten Drohung zufolge feh­lender Prozess­voraussetzung
  ausgeschlossen sei (act. 1 S. 2 f. Ziff. 4).

  
	
   

  
	
  Zu Recht wendet sich denn auch
  der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde nicht dagegen, dass die
  Staatsanwaltschaft die Eröffnung einer Strafuntersuchung wegen Drohung
  abge­lehnt hat.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Der Beschwerdeführer
  wirft dem Beschuldigten in Bezug auf das inkriminierte Geschehen vom 18.
  Januar 2016 ausserdem eine Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB vor
  (act. 3/11 bzw. act. 8/1). Bei diesem Tatbestand handelt es sich um ein
  Offizialdelikt; dies bedeutet, dass eine entsprechende Tat von Amtes wegen –
  und somit nicht abhängig von einem rechtzeitig gestellten Strafantrag wie bei
  der vorhin besproche­nen Drohung – zu ahnden ist (Art. 7 Abs. 1 StPO), wobei
  die Verfol­gungsverjährung mit Ablauf von zehn Jahren eintritt (Art. 97 Abs.
  1 lit. c StGB).

  
	
   

  
	
  3.2 Die Staatsanwaltschaft
  eröffnet eine Strafun­tersuchung, wenn sich aus den Informationen und
  Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus eigenen Feststellungen
  ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO).
  Besteht dagegen kein zureichender Tatverdacht bzw. zeigt sich aus der Strafanzei­ge
  oder dem Polizeirapport, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht
  erfüllt sind, so verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme einer
  Strafun­tersuchung (Art. 310 lit. a StPO).

  
	
   

  
	
  3.3

  
	
  3.3.1 Eine Nötigung im
  Sinne von Art. 181 StGB begeht, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung
  ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung sei­ner
  Handlungsfähigkeit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.

  
	
   

  
	
  Der Beschwerdeführer macht mit
  Bezug auf den Anzeigesachverhalt (oben E. I. 1.) sinngemäss
  geltend, er sei am 18. Januar 2016 [der Beschwerdeführer gehörte da­mals als
  Polizeibeamter der [...] an] in einem Gespräch mit dem Kommandanten, dem hier
  Beschuldigten, von diesem genötigt worden, eine der Polizei von einer Privatperson
  zugegangene Beschwerde über eine von ihm [Beschwerdeführer] durchgeführte
  Verkehrskontrolle als berechtigt hinzunehmen, andernfalls "werde er
  [Beschuldigter] ihn [Beschwerdeführer] in den Mitarbeiterbeur­teilungen und
  Arbeitszeugnissen abstrafen" (siehe dazu act. 2 S. 2
  "Kurzsachver­halt"; siehe ferner auch act. 3/11
  S. 2 f.). Im Ergebnis stellt sich der Beschwerdefüh­rer auf den
  Standpunkt, der Beschuldigte habe ihn unter Androhung eines nachteili­gen
  Arbeitszeugnisses dazu genötigt, die "falsche Sichtweise" des
  Beschuldigten betreffend die Verkehrskontrolle zu dulden (siehe dazu
  act. 3/11 S. 3 letzter Abschnitt).

  
	
   

  
	
  3.3.2 In Bezug auf den
  soeben dargelegten Sachverhalt hat die Staatsanwaltschaft in ihrer
  Nichtanhandnahmeverfügung darauf erkannt, dass "der Tatbe­stand der
  Nötigung eindeutig nicht erfüllt" sei (act. 1 S. 3
  Ziff. 5 in fine). Vorweg ist hierzu fest­zuhalten, dass die
  Staatsanwaltschaft aus zutref­fenden Erwägungen zu dieser Ein­schätzung
  gelangt ist (act. 1 S. 3 Ziff. 5), weshalb an dieser Stelle vorab
  darauf zu verweisen ist (Art. 82 Abs. 4 StPO).

  
	
   

  
	
  3.3.3 Der Beschwerdeführer
  macht in seiner Beschwerde nicht geltend, die Staats­anwaltschaft habe den
  Anzeigesachverhalt inhaltlich nicht korrekt erfasst; in Frage steht daher
  nicht eine unvollständige oder unrichtige Sachverhaltsfeststellung (Art. 393
  Abs. 2 lit. b StPO). Zwar schreibt der Beschwerdeführer zu Beginn seiner
  Beschwerdeausführungen, er sei "mit dem Entscheid angesichts der
  unberücksich­tigten Beweismittel und der teils zweifelhaften und
  eigenwilligen Auslegung des Sachver­halts" durch die Staatsanwaltschaft
  nicht einverstanden, weshalb er "unter anderem weitere Beweise
  einreiche" (act. 2 S. 1). Indes zeigt Beschwerdeführer in
  seiner Beschwerde nicht auf, inwiefern die Staatsanwaltschaft auf der
  Grundlage der ihr vorgelegenen Dokumente (act. 8/1-8/1/6) die
  inkriminierte Bege­benheit in ihrer Tragweite nicht richtig erkannt haben
  soll.

  
	
   

  
	
  3.3.4 Der Beschwerdeführer
  fokussiert denn auch mit seinen einlässlichen Ausfüh­rungen in der
  Beschwerdeeingabe darauf, dem Obergericht aufzuzeigen, weshalb aus seiner
  Sicht sämtliche Tatbestandsmerkmale einer Nötigung im Sinne von Art. 181
  StGB erfüllt seien (act. 2 S. 2 ff. Ziff. 1-5). Insofern rügt
  er eine unrichtige Rechtsanwendung durch die Staatsanwaltschaft
  (Art. 393 Abs. 2 lit. a StPO), nach­dem diese erwogen hatte, der
  Tatbestand der Nötigung sei "eindeutig nicht erfüllt" (act. 1
  S. 3 Ziff. 5 in fine).

  
	
   

  
	
  Die Rüge des Beschwerdeführers
  ist aus nachfolgenden Überlegungen unbegrün­det:

  
	
   

  
	
  3.3.4.1 Vorliegend vertrat
  der Beschuldigte in seiner Funktion als Kommandant der [...] anlässlich der
  Unterredung am 18. Januar 2016 mit dem ihm (damals) unterstellten
  Beschwerdeführer den Standpunkt, eine bei der Polizei ein­gegangene
  Beschwerde über eine vom Beschwerdeführer zusammen mit einem zweiten
  Polizisten durchgeführte Verkehrskontrolle sei nicht korrekt verlaufen
  (Details zu dieser Verkehrskontrolle ergeben sich keine aus den Akten).
  Gemäss den vom Beschwerdeführer hinterher verfassten Gesprächsnotizen soll
  der Beschuldigte ihm Folgendes gesagt haben: "Herr A.______, ich will
  nicht zu lange darum herumreden und über das eine Geschichte machen, der
  Fehler von Ihnen und Herr [...] ist, dass Sie davon sind, bevor er den
  Zustand korrigiert hat. Das war der Fehler. Punkt." (act. 3/6 S. 2
  bzw. act. 8/1/6 S. 2). Der Beschul­digte hielt in einer internen
  E-Mail vom 18. Januar 2016 fest (act. 3/2), dass er beim Gespräch
  mit dem Beschwerdeführer bei diesem die Erkenntnis vermisst habe, dass die
  Kantonspolizei im fraglichen Vorfall hätte dienstleistungsorientierter auftre­ten
  können; zugleich sei bei ihm [Beschwerdeführer] eine arrogante Haltung
  spürbar gewesen. Beides habe dazu geführt, dass er [Beschuldigter] das
  Gespräch beendet und ihm [Beschwerdeführer] die Türe gewiesen habe. Sodann
  schloss der Kom­mandant seine E-Mail mit der Anweisung, "diese
  uneinsichtige Haltung bzw. man­gelnde Selbstreflexion in der MAB
  [Mitarbeiterbeurteilung] zu erwähnen und diese E-Mail in der Personalakte
  vorderhand aufzubewahren".

  
	
   

  
	
  3.3.4.2 Nötigen im Sinne
  von Art. 181 StGB bedeutet, einem anderen ein von ihm nicht gewolltes
  Verhalten aufzuzwingen, das heisst, ihn durch Einsetzen eines der im Gesetz
  genannten Nötigungsmittel (Gewalt, Androhung ernstlicher Nachteile oder
  andere Beschränkung der Handlungsfreiheit) zu einem Tun, Unterlassen oder
  Dulden zu veranlassen (Heizmann/Lüönd,
  Art. 181 N 2 f., in: Damian
  K. Graf [Hrsg.], Annotierter Kommentar StGB, 1. Aufl., Bern 2020).

  
	
   

  
	
  Der Beschwerdeführer erkennt eine
  Nötigung darin, dass er vom Beschul­digten anlässlich der Unterredung vom 18.
  Januar 2016 sozusagen in die Ecke gedrängt worden sei: entweder anerkenne er
  (der Beschuldigte) den aus seiner Sicht unge­rechtfertigten Vorwurf oder aber
  er habe "mit weiteren Konsequenzen beispielswei­se im Arbeitszeugnis zu
  rechnen" (act. 3/11 S. 1 unten). Indes ist bei dieser Sachla­ge
  überhaupt nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer hierbei im Sinne
  von Art. 181 Abs. 1 StGB in seiner Handlungs- und Willensfreiheit
  eingeengt und dadurch genötigt worden wäre, etwas zu tun, zu unterlassen oder
  zu dulden. Der Beschuldigte hatte anlässlich der Unterredung vom 18. Januar
  2016 vom Beschwerdeführer einzig erwartet, dass dieser zur Kenntnis nehme,
  dass eine von ihm (Beschwerdeführer) durchgeführte Verkehrskontrolle nach
  Ansicht des Beschuldigten nicht korrekt durchgeführt worden sei. Es steht
  ausser Frage, dass der Beschuldigte als Kommandant des [...] Einsätze seiner
  Unter­gebenen kritisch beurteilen und dabei gegebenenfalls auch korrigierend
  eingreifen darf. Er muss hierbei selbstverständlich auch verlangen können,
  dass entsprechen­de Verhaltensanweisungen bei Einsätzen von seinen Untergege­benen
  akzeptiert werden. Es steht ihm insbesondere auch zu, eine ihm als Kom­mandanten
  zugetra­gene Beschwerde zu würdigen und gegebenenfalls als berech­tigt zu
  erachten und diesfalls den Vorfall mit dem betroffenen Polizeibeamten kri­tisch
  zu bereden. Wenn hierbei die Ansicht des Kommandanten von derjenigen des
  Untergebenen abweicht, hat Letzterer dies so zu akzeptieren, ohne dass darin
  eine Nötigung läge (ausge­blendet ist der vorliegend weder geltend gemachte
  noch aus den Akten ersichtliche Fall, dass eine Ungesetzlichkeit verlangt
  worden wäre).

  
	
   

  
	
  3.3.4.3 Der
  Beschwerdeführer macht in seiner Anzeige sodann geltend, es sei ihm ein
  ernstlicher Nachteil angedroht worden, indem der Beschuldigte ihm ein schlech­tes
  Arbeitszeugnis in Aussicht gestellt habe (act. 3/11). Indes hat selbst
  der Beschwerde­führer in seiner am 19. Januar 2016 verfassten Zusammenfassung
  des Gesprächs vom Vortag noch mit keinem Wort festgehalten, dass der
  Beschuldigte ihm solches angedroht hätte (siehe act. 3/6 S. 2 bzw. act.
  8/1/6 S. 2); einzig in den beigefügten Anmerkungen zur Gesprächsaufzeichnung
  hat der Beschwerdeführer unter "Problemstellungen" die Befürchtung
  eines [ungünstigen] Arbeitszeugnisses geäussert (siehe act. 3/6 S. 3
  bzw. act. 8/1/6 S. 4). Ist aber definitiv nicht erstellt und ergeben sich
  dafür auch keine Anhaltspunkte aus den Akten, dass der Beschuldigte dem Beschwerdeführer
  anlässlich der Besprechung vom 18. Januar 2016 ein schlechtes
  Arbeitszeugnis in Aussicht gestellt hat, braucht auch nicht weiter erörtert
  zu werden, ob darin die Androhung eines ernstlichen Nachteils im Sinne von
  Art. 181 Abs. 1 StGB läge.

  
	
   

  
	
  Ein Androhen ernstlicher
  Nachteile ist ferner auch nicht in der internen E-Mail des Beschuldigten vom
  18. Januar 2016 (act. 3/2) auszumachen. Zum einen war diese E-Mail nicht
  an den Beschwerdeführer adressiert (und fragt sich denn auch, wie die­ser
  dazu gelangt ist); zum anderen liegt es im Ermessen eines Kommandanten, eine
  von ihm als uneinsichtig beurteilte Haltung eines Untergebenen in der
  internen Mitarbeiterbeurteilung zu dokumentieren.

  
	
   

  
	
  3.3.4.4 Hinzu kommt noch
  Folgendes: Selbst wenn sämtliche Tatbestandsmerkmale einer Nötigung im Sinne
  von Art. 181 StGB erfüllt wären, so setzt die Strafbarkeit zusätzlich voraus,
  dass die Nötigung effektiv auch rechtswidrig war. Eine Rechts­widrigkeit
  liegt nur vor, wenn der vom Täter verfolgte Zweck oder das von ihm ver­wendete
  Mittel unerlaubt war oder wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im
  richtigen Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem an sich
  zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder
  sittenwidrig ist (BGE 122 IV 322 E. 2 S. 326). Vorliegend hat der
  Beschuldigte anlässlich der Unterredung mit dem Beschwerdeführer am 18.
  Januar 2016 keinen unerlaubten Zweck verfolgt, indem er den Beschwerdeführer
  mit einer Beanstandung konfrontiert und dabei von ihm eine Änderung im polizeilichen
  Einsatzverhalten verlangt hat. Der Beschuldigte hat sich überdies bei der
  Kommunikation seiner Anweisung auch nicht eines unerlaubten Mittels bedient;
  selbst wenn er ihm sogar mitgeteilt hätte, er wer­de die von ihm
  (Beschuldigter) als uneinsichtig eingeschätzte Haltung des Beschwerdeführers
  im Arbeitszeugnis vermerken, so hat er sich dabei nicht eines unerlaubten
  Mittels bedient. Wohl hat ein Arbeitszeugnis grundsätzlich wohlwollend zu
  sein, doch kann daraus nicht gefolgert werden, ein Arbeitgeber mache sich
  straf­bar, wenn er darin berechtigterweise kritische Sequenzen einfliessen
  lässt. Was schliesslich noch die Relation von Zweck und Mittel anbetrifft, so
  wird darin weder eine Rechtsmissbräuchlichkeit noch eine Sittenwidrigkeit
  offenbar.

  
	
   

  
	
  3.3.4.5 Lediglich der
  Vollständigkeit halber bleibt Folgendes anzumerken: Der vom Beschwerdeführer
  in seiner Beschwerde einlässlich thematisierte Beizug der Mob­bingstelle
  sowie die spätere Auseinandersetzung um die Formulierung des Zwi­schenzeugnisses
  (act. 2 S. 4 ff. Ziff. 2; siehe auch act. 3/9) haben keine tatbeständ­liche
  Bedeutung hinsichtlich der Frage, ob der Beschwerdeführer anlässlich der in­kriminierten
  Unterredung vom 18. Januar 2016 vom Beschuldigten genötigt wurde.

  
	
   

  
	
  3.4. Damit ist
  zusammenfassend festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht auch in Bezug auf
  die eingeklagte Nötigung keine Strafuntersuchung eingeleitet hat. Die
  Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Die Staatsanwaltschaft
  legte für die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung eine Gebühr von
  CHF 300.- fest und auferlegte diese dem Beschwerdeführer (act. 1
  S. 1 Dispositiv-Ziff. 2). In rechtlicher Hinsicht stützte sie sich
  dabei sowohl auf Art. 427 Abs. 2 StPO als auch auf Art. 420 lit. a
  StPO, wonach aus Sicht der Staats­anwaltschaft die Strafantrag stellende
  Person bzw. generell jedermann zur Über­nahme der Verfahrenskosten
  verpflichtet werden könne, wenn mutwillig bzw. vor­sätzlich oder
  grobfahrlässig die Einleitung eines Verfahrens bewirkt worden sei
  (act. 1 S. 4 Ziff. 8).

  
	
   

  
	
  Der Beschwerdeführer macht in
  seiner Beschwerde geltend, es sei unter den vorlie­gend obwaltenden Umständen
  nicht nachvollziehbar, ihm "grobfahrlässige oder gar mutwillige
  Prozessführung vorzuwerfen" (act. 2 S. 9 Ziff. 6). Damit rügt der
  Beschwerdeführer implizit eine unrichtige Rechtsanwendung in Hinsicht darauf,
  dass ihm die Gebühr der Nichtanhandnahmeverfügung auferlegt worden ist.

  
	
   

  
	
  Die Beschwerde ist in diesem
  Punkt begründet, wie solgleich aufzuzeigen ist.

  
	
   

  
	
  4.2 Der Beschwerdeführer
  erhob gegen den Beschuldigten Strafantrag wegen des Antragsdelikts der
  Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB (act. 3/1 bzw.
  act. 8/1/1). Indes war die Antragsfrist dafür im Zeitpunkt der
  Antragstellung längst abgelaufen, weshalb die Staatsanwaltschaft in Bezug
  darauf zu Recht von der Eröffnung einer Strafuntersu­chung abgesehen hat
  (siehe dazu oben E. II. 2).

  
	
   

  
	
  Bei einem Antragsdelikt können
  bei einem mutwillig oder grob fahrlässig eingereich­ten Strafantrag die
  Verfahrenskosten dem Antragsteller überbunden werden (Art. 427 Abs. 2
  Ingress StPO), dies jedoch abhängig vom Ausgang des Verfahrens. So setzt die
  Kostenüberwälzung auf den Antragsteller namentlich voraus, dass das Verfahren
  eingestellt wurde (Art. 427 Abs. 2 lit. a StPO; siehe dazu BSK
  StPO-Domeisen, Art. 427 StPO N
  10). Vorliegend erfolgte indes nicht eine Einstellung des Verfahrens (siehe
  dazu Art. 319 ff. StPO bzw. Art. 329 Abs. 4 und 5 StPO),
  sondern wurde ein Untersuchungsverfahren erst gar nicht eröffnet und erging
  demgemäss eine Nichtanhandnahmeverfügung im Sinne von Art. 310 StPO. In
  dieser Konstella­tion ist daher Art. 427 Abs. 2 StPO nicht einschlägig
  und können somit nicht gestützt darauf Kosten auf die Strafantrag stellende
  Person überwälzt werden.

  
	
   

  
	
  4.3

  
	
  4.3.1 Gemäss Art. 420 lit.
  a StPO kann der Kanton für die von ihm getragenen Kos­ten auf eine Person
  Rückgriff nehmen, wenn diese vorsätzlich oder grobfahrlässig die Einleitung
  des Verfahrens bewirkt hat. Eine entsprechende Kostenver­pflichtung ist
  denkbar, wenn mit haltlosen Anzeigen oder Verdächtigungen ein Straf­verfahren
  eingeleitet wird. Haltlosigkeit ist jedoch nicht anzunehmen, wenn sich die
  anzeigen­de Person auf gewichtige Anhaltspunkte stützen konnte oder die
  Strafver­folgungsbehörde lediglich den an sich richtig angezeigten Sachverhalt
  anders wür­digt. Haltlosigkeit setzt vielmehr eine Anzeige voraus, die in der
  Nähe einer strafba­ren falschen Anschuldigung nach Art. 303 StGB anzusiedeln
  ist (siehe dazu BSK StPO-Domeisen,
  Art. 420 StPO N 7 mit Hinweisen).

  
	
   

  
	
  4.3.2 Die Staatsanwaltschaft
  erwog zu der von ihr verfügten Kostenauflage, die vom Beschwerdeführer
  erstattete Strafanzeige erweise sich als "mutwillige oder zumin­dest
  grobfahrlässige Prozessführung". Für den Beschwerdeführer sei nicht
  bloss erkennbar gewesen, dass er die Strafantragsfrist um Jahre verpasst
  habe; als ehe­maliger Polizist sei ihm dies auch bewusst gewesen. So lasse
  sich auch erklären, weshalb in der Anzeige zusätzlich der Tatbestand der
  Nötigung angerufen werde, obschon auch hier einem ehemaligen Polizeifunktionär
  habe klar sein müssen, dass bloss eine zivil- resp. öffentlich-rechtliche
  Streitigkeit vorliege, mit welcher sich die Strafbehörde nicht zu befassen
  habe (act. 1 S. 4 Ziff. 8).

  
	
   

  
	
  4.3.3 Wie bereits
  vorstehend ausgeführt, können gemäss Art. 427 Abs. 2 StPO bei einem
  Antragsdelikt die Verfahrenskosten nur dann der Antrag stellenden Person
  auferlegt werden, wenn eine Strafuntersuchung eingestellt wird, nicht aber
  bereits im Falle der Nichtanhandnahme einer Untersuchung (siehe davor
  E. 4.2). Inso­fern ist Art. 427 Abs. 2 StPO als lex specialis bei
  Antragsdelikten zu qualifizieren. Es ist daher nicht angängig, eine
  Strafantrag stellende Person nun gestützt auf Art. 420 lit. a StPO mit
  Verfahrenskosten zu belegen, wenn eine entsprechende Kosten­überwälzung nach Massgabe
  von Art. 427 Abs. 2 StPO ausgeschlossen ist. Entge­gen der Auffassung der
  Staatsanwaltschaft lässt sich daher eine Kostenüberwäl­zung auf den
  Beschwerdeführer nicht damit begründen, er habe in Bezug auf den angezeigten
  Tatbestand der Drohung die Strafantragsfrist versäumt.

  
	
   

  
	
  Bleibt somit noch zu prüfen, ob
  sich gestützt auf Art. 420 lit. a StPO eine Kosten­übernahme durch den
  Beschwerdeführer wegen der von ihm gleichzeitig angezeig­ten Nötigung Sinne
  von Art. 181 StGB rechtfertigen lässt. Die Frage ist zu vernei­nen. Der
  Beschwerdeführer hat vorliegend nicht sozusagen einen unwahren Sach­verhalt
  zur Anzeige gebracht bzw. quasi wider besseres Wissen und insofern mut­willig
  gehan­delt, um gegen den Beschuldigten ein Strafverfahren herbeizuführen. Er hat
  subjek­tiv den in seiner Anzeige (act. 3/11 bzw. 8/1) geschilderten
  Sachverhalt als Nötigung empfunden, was objektiv zwar nicht zutrifft, ihm
  aber nicht im Sinne von Art. 420 lit. a StPO als Mutwilligkeit oder
  Grobfahrlässigkeit angelastet werden kann (siehe da­zu auch Urteil BGer 6B_620/2015 vom 3. März 2016 E. 2.2.)
  Es liegt daher eine Rechtsverletzung vor, wenn dem Beschwerdeführer dennoch
  die Kosten der Nicht­anhandnahmeverfügung auferlegt wurden.

  
	
   

  
	
  4.4 Aus alldem ergibt
  sich, dass der Beschwerdeführer für die ergangene Nichtan­handnahmeverfügung
  nicht kostenpflichtig ist; Dispositiv-Ziff. 2 der Nichtanhand­nahmeverfügung
  ist daher aufzuheben.

  
	
   

  
	
  III.

  
	
  Zur Hauptsache unterliegt der
  Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde, indem es bei der Nichtanhandnahme
  einer Strafuntersuchung bleibt; er obsiegt lediglich im Nebenpunkt der
  Kostenregelung, indem er die in der Nichtanhandnahmeverfügung festgesetzte
  Gebühr von CHF 300.- nicht zu tragen hat. Bei diesem Ausgang wird der
  Beschwerdeführer für das obergerichtliche Verfahren teilweise kostenpflichtig
  (Art. 428 Abs. 1 StPO), wobei die reduzierte Gerichtsgebühr auf
  CHF 600.- festzu­legen ist (Art. 8 Abs. 2 lit. b de r Zivil- und
  Strafprozesskostenverordnung; GS III A/5). Dem Beschuldigten ist im
  Beschwerdeverfahren kein Aufwand erwachsen, weshalb von einer
  Parteientschädigung abzusehen ist. Desgleichen hat auch der Beschwerdeführer,
  obwohl in einem Nebenpunkt obsiegend, keinen Anspruch auf eine
  Parteientschädigung, da dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer
  ohnehin kein ent­schädigungsrelevanter Aufwand erwachsen ist.

  
	
   

  
	
  ____________________

  
	
   

  
	
  Das
  Gericht erkennt:

  
	
   

  
	
  	
    1.

    	
    In teilweiser Gutheissung der
    Beschwerde wird Dispositiv-Ziff. 2 der Nichtan­handnahmeverfügung der
    Staatsanwaltschaft vom 11. Januar 2021 (SA.2020.01138) aufgehoben.

    
	
     

    	
    Im Übrigen wird die Beschwerde
    abgewiesen.

    
	
     

    	
     

    
	
    2.

    	
    Die Gerichtskosten für das
    Beschwerdeverfahren von CHF 600.‑ werden dem Beschwerdeführer
    auferlegt und von ihm bezogen.

    
	
     

    	
     

    
	
    3.

    	
    Es werden keine
    Parteientschädigungen zugesprochen.

    
	
     

    	
     

    
	
    4.

    	
    Schriftliche Mitteilung an:

    
	
     

    	
    [...]