# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5570b030-c5a6-5349-95b9-44d459314867
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-12
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung gestützt auf Schlussbestimmungen 6a; chronische Schmerzstörung und leichtgradige depressive Episode; gemäss Medas-Gutachten volle Arbeitsunfähigkeit; Prüfung der massgebenden Standardindikatoren; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00636
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00636.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00636
damit vereinigt
IV.2016.01169
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil vom 12. September 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
lic
.
iur
.
O.___
Meier
Fingerhuth
Fleisch Häberli, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1971, Mutter von drei Kindern (Jahrgang 1994, 1995 und 2001), war nach ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1993 vom 15. Mai 1995 bis 31. Januar
2004 als
Gemüserüsterin
bei
der Y.___ AG tätig, wobei der letzte Arbeitstag am 6. Mai
2003
war (Urk. 7/11)
.
Daneben arbeitete sie
vom 1
5. November
2001 bis 1
7. April
2003 als Reini
gungsangestellte im Nebenjob (2.
5
Stunden
pro Tag)
für die
Z.___
AG (
Urk.
7/9)
. Am 15. Juni 2004 meldete sich die Versicherte bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 10. April 2006 bei einem Invaliditätsgrad von 53 % ab 1. Mai 2004 eine halbe Rente zuzüglich Kinderrenten zu (Urk. 7/36 und Urk. 7/40). Die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 7/41) wies die IV-Stelle mit
Einspracheentscheid
vom 1
3.
Juli 2006
ab
(
Urk.
7/50)
.
Am 1. September 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Renten
an
spruch sei unverändert (Urk. 7/55).
1.2
Nach Eingang eines am 1. Oktober 2013 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 7/71) holte die IV-Stelle unter anderem bei der
Medas
A.___ Unter
seen GmbH (nachfolgend:
Medas
A.___) ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 8. Dezember 2014 erstattet wurde (Urk. 7/82/1-27). Nach durchge
führtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 7/86
;
Urk. 7/88
)
hob die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 3. Mai 2016 die bisher ausgerichtete Rente auf (Urk. 7/94 = Urk. 2).
2.
2.1
Die Versicherte erhob am
2. Juni 2016
Beschwerde
(Urk. 1)
gegen die Verfü
gung vom 3. Mai 2016 und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr rückwirkend ab 1. Dezember 2014 eine ganze Rente zuzusprechen,
mindestens aber nach dem
1.
Juli 2016
die Invalidenrente
im gleichen Umfang
auszurichten (S. 2 Ziff. 1). I
m Rahmen einer vorsorglichen Massnahme sei die Beschwerde
gegnerin zu verpflichten, unter Weiterauszahlung der Rente Massnahmen der Wiedereinglied
erung im Sinne der Schlussbestimmungen in Verbindung mit Art. 8a IVG zu gewähren (S. 2 Ziff. 2). Eventuell sei die Sache
zwecks ergän
zender Abklärung des medizinischen Sachverhalts sowie Zumutbarkeit der Ver
wertung einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit
an
die
IV-Stelle
zurückzuweisen (S. 2 Ziff. 3).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 30. Juni 2016 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom 11. Juli 2016 (Urk. 8) wurde das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen abgewiesen und antragsge
mäss (vgl. Urk. 1 S. 2 Ziff. 4) ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet. Die Ver
sicherte hielt mit Replik vom 14. November 2016 (Urk. 12) an ihren Anträgen fest (mit Ausnahme des Antrags auf Wiedereingliederungsmassnahmen). Die IV-Stelle verzichtete auf das Einreichen einer Duplik (Urk. 16). Dies wurde der Ver
sicherten am 5. Dezember 2016 zur Kenntnis gebracht (Urk. 17).
2.2
Am 29. Juli 2016 gewährte die IV-Stelle Kostengutsprache für eine Potenzial
ab
klärung bei der B.___ AG (Urk. 18/7/105). Mit gleichentags ergangener Ver
fügung (Urk. 18/7/106) hielt sie fest, dass die Versicherte ab 8. August 2016 Anspruch auf die Weiterausrichtung einer halben Rente habe. Am 12. Septem
ber 2016 (Urk. 18/3) verfügte die IV-Stelle den Abschluss der Arbeitsvermit
t
lung. Mit Verfügung vom 3. Oktober 2016 (Urk. 18/2) gewährte sie Rentenleis
tungen vom 1. August bis 30. September 2016 während der Potentialabklärung zur Wiedereingliederung.
Gegen die Verfügung vom 3. Oktober 2016 erhob die Versicherte Beschwerde (Urk. 18/1) und beantragte, diese sei aufzuheben und ihr sei rück
wirkend ab 1. Dezember 2014 eine ganze Rente, mindestens aber nach dem 1. Juli 2016 die Invalidenrente im gleichen Umfang auszurichten (S. 2 Ziff. 1). Mit Vernehm
lassung vom 30. November 2016 (Urk. 18/6) ersuchte die IV-Stelle um Abwei
sung der Be
schwerde. Diese Eingabe wurde der Versicherten am 5. Dezember 2016 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 18/8).
2.3
Mit Verfügung vom 22. Mai 2017 (Urk. 19)
vereinigte das hiesige Gericht die beiden Prozesse und führte sie unter der Prozess Nr. IV.201
6
.00
636
weiter. Der Prozess Nr. IV.201
6
.0
1169
wurde als dadurch erledigt abgeschrieben.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
un
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Nach
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbe
stimm
ungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 des
Bundesgesetzes
über die Inva
liden
versicherung,
IVG (
6.
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; kurz:
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
) werden Renten, die bei pathogenetisch-ätio
lo
gisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Vor
aussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Be
stimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
Die in
lit
. a
Abs.
1
SchlB
6.
IV-Revision
vorgesehene Rentenherabsetzung be
zieh
ungsweise -aufhebung ist nicht auf vor dem
1.
Januar 2008 zugesprochene Renten beschränkt. Erging die fragliche
Rentenzusprache
aber bereits in Be
achtung der jeweils relevanten Rechtsprechung zu pathogenetisch-ätiologisch
unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grund
lage, bleibt kein Raum für ein Rückkommen unter dem Titel der Schlussbe
stimmung (BGE 140 V 8 E. 2).
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
zur
6.
IV-Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Be
schwer
den, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage beruh
en. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom
8.
April 2014 E.
3.1.2.1 mit Hinweis). Dem
nach ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen – auseinandergehalten werden können. Ein organisch begründeter
Teil
der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwend
barkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Verände
rung im Sinne von
Art.
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwen
dungs
bereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen
einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht
umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 3. September 2014
E. 2.4.2 mit Hinweisen).
Ist ein „Mischsachverhalt" gegeben, bei dem es unmöglich ist festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der Rentenzu
spre
chung war, wäre ein Abstellen auf die aktuelle gutachtliche Einschätzung nicht zu vereinbaren mit der Rechtsprechung, wonach der auf erklärbaren Beschwer
den beruhende Teil der Invalidität unter dem Rechtstitel der Schlussbestimmung nicht überprüft werden kann. In einem solchen Fall bestimmt sich die (zu einer
integralen
Neuprüfung führende) Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nach folgendem Grundsatz: Besteht (im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und/oder -überprüfung) neben dem
syndromalen
Zustand eine davon unabhängige orga
ni
sche oder psychische Gesundheitsschädigung, so hängt die Anwendbarkeit der
Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere („
nichtsyndromale
") Gesund
heits
schädigung die anspruchserhebliche Arbeitsunfähigkeit nicht mitverur
sacht, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begründung des Rentenanspruchs beige
tragen hat. Wenn sie die Auswirkungen des unklaren Beschwerdebildes bloss verstärkte, bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechtstitel möglich (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.6 mit Hinweisen).
Da der Bestand laufender Renten wesentlich von medizinischen Aspekten ab
hängt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforderungen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Untersuchungen im Zeit
punkt der Revision aktuell sind und sich mit der massgeblichen Fragestellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich – auch mit Bezug auf die Chancen, welche die Wiedereingliederungsmassnahmen bieten – der Beurteilung durch die Verwaltung und deren regionalen ärztlichen Dienst nicht anschliessen kann, dürfte sich in der Regel eine neue, polydisziplinäre Begutachtung als unumgänglich erweisen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.2).
1.3
G
emäss
der mit
BGE 130 V 352
begründeten und seither stetig weiter ent
wickelten Rechtsprechung vermochten eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnos
tizierte somatoforme Schmerzstörung und vergleichbare psychosomatische Leiden
(
BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3
) in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG führende Arbeitsunfähigkeit zu bewirken. Viel
mehr bestand die Vermutung, dass solche Beschwerdebilder oder ihre Folgen
mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien und nur be
stimmte
Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, den
Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machten, weil die ver
sicherte
Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen not
wendigen Ressourcen verfügt (zur Entstehungsgeschichte dieser Praxis:
BGE 135 V 201
E.
7.1.2;
Urteil des Bundesgerichtes 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 2.1
).
Ob ein solcher Ausnahmefall vorlag, entschied sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien (so genannte „Foerster-Kriterien“, vgl. BGE 130 V 352, BGE 131 V 39 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3.2.3).
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Überwindbarkeitsvermutung auf
gegeben und das bisherige Regel-/Ausnahme-Modell durch einen strukturierten normativen Prüfungsraster ersetzt. In dessen Rahmen wird im Regelfall anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren das tat
sächlich erreichbare Leistungsvermögen ergebnisoffen und symmetrisch beur
te
ilt, indem
gleichermassen
den
äusseren
Belastungsfaktoren wie den vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen wird (BGE 141 V 574 E. 4.2 mit Hinweisen;
Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2 mit Hinwei
sen
). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesund
heit
lichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlich
keit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; BGE 141 V 547 E. 2; Urteil des Bundesgerichts 8C_28/2016 vom 15. April 2016 E. 3.2).
Die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach dem dargelegten Prüfungsraster erübrigt sich
rechtsprechungsgemäss
, wenn Ausschlussgründe vor
liegen, etwa wenn die Leistungseinschränkung überwiegend auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht, welche die Annahme einer gesund
heitlichen Beeinträchtigung von vornherein
ausschliessen
(BGE 141 V 281 E. 2.2; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_549/2015 vom 29. Januar 2016 E. 4.1 und 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4).
Die Rechtsprechung hat zu den „vergleichbaren psychosomatischen Leiden“ au
s
drücklich jene gezählt, die im Nachgang zu BGE 130 V 352 über die Jahre als sogenannte „pathogenetisch-ätiologisch unklare
syndromale
Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage“ in invalidenversicherungsrechtlicher
Hinsicht den gleichen sozialversicherungsrechtlichen Anforderungen (Regel-Au
s
nahmemodell mit "Überwindbarkeitsvermutung“) unterstellt wurden (BGE 142 V 342 E. 5.2.1; BGE 141 V 281 E. 4.2; BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3; bislang: Fibro
myalgie: BGE 132 V 65 E. 4 [Urteil des Bundesgerichts I 336/04 vom 8. Februar
2006];
dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörung: Urteil des Bundes
ge
richts I 9/07 vom 9. Februar 2007 E. 4 in
fine
, in: SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149; dis
so
ziative Bewegungsstörung: Urteil des Bundesgerichts 9C_903/2007 vom 30. April
2008 E. 3.4;
Chronic
Fatigue Syndrome [CFS; chronisches Müdigkeits
syndrom] und Neurasthenie: Urteile des Bundesgerichts I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2, in: SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44, und 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3, in: SVR 2011 IV Nr. 26 S. 73; spezifische und unfalladäquate HWS-Verletzungen [Schleudertrauma] ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle: BGE 136 V 279 [Urteil des Bun
desgerichts 9C_510/2009 vom 30. August 2010]; nichtorganische Hyper
som
nie: BGE 137 V 64 E. 4 [Urteil des Bundesgerichts 9C_871/2010 vom
25. Februar 2011]; leichte Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmer
z
syndrom: Urteil des Bundesgerichts 8C_167/2012 vom 15. Juni 2012 E
.
5.2 und 6.1).
Gemäss
BGE 142 V 342 ist die Rechtsprechung
gemäss
BGE 141 V 281 auch auf eine posttraumatische Belastungsstörung anwendbar
.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
akten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige halbe Inva
lidenrente de
r Beschwerdeführerin
zu Recht aufgehoben hat
.
2.2
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung vom 3. Mai 2016
(
Urk.
2) fest,
die seinerzeitige
Rentenzusprache
sei gestützt auf das Gutachten des C.___ vom 16. Dezember 2005 erfolgt. Diagnostiziert worden seien eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und ein
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom. Die eingeleitete Rentenrevision sei unter dem Titel Schlussbestimmung der Änderung des IVG vom 18. März 2011 erfolgt. Die Abklärungen hätten ergeben, dass die Diagnosen, die zur
Renten
zu
sprache
geführt hätten, zu den
pathogenetisch-ätiologisch unklaren
syndro
malen
Beschwerdebild
ern
ohne na
chweisbare organische Grundlage gehörten. Den vorliegenden medizinischen Unterlagen seien keine objektivierbaren anato
mischen Befunde zu entnehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründeten (S. 2 oben).
Das Verlaufsgutachten der
Medas
A.___ vom 8. Dezember 2014 gehe von einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren aus. Ausserdem werde eine leichtgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom diagnostiziert. Für die abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei eine Ressourcenprüfung im Sinne von BGE 141 V 281 vorzunehmen (S. 2 Mitte). Die vom psychiatrischen Gutachter attestierte volle Arbeitsunfähigkeit könne aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht nachvollzogen werden. Nach einer Gesamtwürdigung aller Einschränkungen und Ressourcen käme man zum Schluss, dass es der Beschwerdeführerin trotz ihrer Beschwerden zumutbar sei, eine angepasste Tätigkeit zu 80 % auszuführen. Die 20%ige Einschränkung ergebe sich durch einen vermehrten Pausenbedarf (S. 3 Mitte). Die Be
schwer
degegnerin stellte einem
Valideneinkommen
von Fr. 51‘661.50 im Jahr 2016 ein
Invalideneinkommen von Fr. 42‘359.40 gegenüber und errechnete einen IV-Grad
von 18 %. Zudem hielt sie fest, dass die Beschwerdeführerin angegeben habe, nicht an Wiedereingliederungsmassnahmen interessiert zu sein (S. 3 unten).
Im Rahmen der Beschwerdeantwort (Urk. 6) führte die Beschwerdegegnerin aus, alternativ sei die Renteneinstellung vom Gericht unter dem Titel der Wiederer
wägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG zu schützen (S. 2 oben).
2.3
Die
Beschwerdeführer
in
machte in
ihr
er Beschwerde
vom 2. Juni 2016
(
Urk.
1)
geltend, sie leide an multiplen Beschwerden organischer und psychiatrischer Natur
. Sie stehe wegen ihrer ausgewiesenen Beschwerden weiterhin in regel
mässiger fachärztlicher Behandlung (S. 8 unten). Dies begründe weiterhin einen Anspruch auf eine Invalidenrente im gleichen Umfang wie bisher. Das
Medas
-Gutachten vom 8. Dezember 2014 attestiere ihr eine volle Arbeitsunfähigkeit. IV-fremde Gründe seien explizit verneint worden (S. 9 oben). Der Rente liege
nicht ausschliesslich ein unklares Beschwerdebild zugrunde. Aktenkundig sei die
im Jahr 2003 erfolgte Rückenoperation. Auch laut Gutachten vom 8. Dezember 2014 habe ein „taugliches Korrelat im Sinne einer Bandscheibenveränderung und auch foraminaler Einengung der untersten LWS-Etage links beschrieben werden“ können (S. 9 Mitte). Die Beschwerdegegnerin habe die objektivierbaren organischen Befunde sowohl bei
Zusprache
der Invalidenrente als auch im
Medas
-Gutachten nicht berücksichtigt (S. 9 unten).
Aufgrund des
Medas
-Gutachtens vom 8. Dezember 2014 sei seit 1. Januar 2013
eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Dies begründe einen
Anspruch auf eine ganze Rente ab 1. Dezember 2014 (Datum des Gutach
tens; S. 11 f.). Es werde bestritten, dass vorliegend ein neuer Einkommens
ver
gleich vorgenommen werden dürfe (S. 12 oben). Ausgehend vom ursprüng
lichen, aber auf das Jahr 2016 hochgerechneten
Valideneinkommen
von Fr. 88‘021.20 resultiere auch ohne Leidensabzug eine halbe Rente bei einem IV-Grad von 52 % (S. 12 Mitte).
In der Replik (Urk. 12) hielt die Beschwerdeführerin fest, die rechtlichen Vor
aussetzungen für eine wiedererwägungsweise Aufhebung der IV-Rente seien nicht erfüllt. Die ursprüngliche
Rentenzusprache
habe sich auf das C.___-Gut
ach
ten gestützt (S. 4 unten). Dem Abschlussbericht der B.___ GmbH sei zu ent
nehmen, dass in Bezug auf den ersten Arbeitsmarkt von keiner praktischen Leis
tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgegangen werden müsse (S. 5 unten).
3.
Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin nac
h Erhebung der ersten Beschwerde Wiedereingliederungsmassnahmen gewährte (in Form einer Potenzialabklärung, vgl. Urk. 18/7/105). Während der Dauer dieser Potenzialabklärung wurden ihr die bisherigen Rentenleistungen ausge
richtet (vgl. Urk. 18/7/106 sowie Verfügung vom 3. Oktober 2016, Urk. 18/2). Entsprechend hielt die Beschwerdeführerin mit Replik vom 14. November 2016 nicht an ihrem Antrag auf Wiedereingliederungsmassnahmen fest (Urk. 12). Die
Beschwerde
vom 24. Oktober 2016 gegen die Verfügung vom 3. Oktober 2016
bezweckt genau das Gleiche wie die
erste Beschwerde
, näm
lich die Weiter
aus
richtung der Invalidenr
ente.
In der zweiten Beschwerde wurde denn auch im Wesentlichen auf die erste Beschwerde verwiesen (vgl. Urk. 18/1 S. 2 unten und S. 3 Mitte).
Ob auf
d
ie
zweite
Beschwerde
–
mit Blick auf die Verfügung vom
3.
Oktober
2016, in der lediglich die „ak
zessorische“ Weiterausrichtung der Rente während der Potenzialabklärung mitgeteilt wurde und die auch kein
e Rechtsmittelbelehrung enthält –
überhaupt eingetreten werden kann, kann
ange
sichts der Vereinigung der beiden Verfahren
offen gelassen werden.
4.
4.1
Im Gutachten der Ärzte des C.___ vom 6. Februar 2006 zuhanden der Beschwer
de
gegnerin (Urk. 7/32) wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit genannt (S. 15 Ziff. 4):
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4)
-
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom links mit/bei:
-
Status nach Operation einer Diskushernie L5/S1
mediolateral
links im Juli 2003
Die Beschwerdeführerin klage aktuell über chronische invalidisierende Rücken
schmerzen linksbetont mit Ausstrahlung in den Ober- und Unterschenkel bis in die Füsse. Die belastungs- und bewegungsabhängigen Beschwerden seien weder durch Schmerzmittel noch durch Physiotherapie positiv zu beeinflussen und beein
trächtigten die Beschwerdeführerin im Alltag massiv. Zurzeit finde keine psychiatrische Behandlung statt (S. 16 Mitte).
Aus rheumatologischer Sicht wurde ausgeführt, bei der klinischen Untersuchung finde sich eine nicht adäquate Einschränkung der Inklination und Extension der LWS ohne Hinweise für eine strukturelle Pathologie an der Wirbelsäule. Hin
gegen seien alle
Waddell
-Zeichen für funktionelle Überlagerungen positiv. Die Untersuchung sei durch die Schmerzdemonstration ausserordentlich erschwert. Das chronische, durch keine Massnahmen zu beeinflussende
lumbospondy
lo
gene
Schmerzsyndrom sei somit sowohl aus klinischer Sicht wie auch aufgrund der radiologischen Befunde nicht somatisch zu erklären (S. 17 oben).
Der psychiatrische Gutachter führte aus, die Beschwerdeführerin wirke affektiv zwar leidend und in etwas bedrückter Stimmung, jedoch nicht im eigentlichen Sinne depressiv gehemmt, blockiert oder leer (S. 17 unten). Die Diskrepanz zwischen den fehlenden objektiven somatischen Befunden einerseits und den sehr stark wahrgenommenen und subjektiv als invalidisierend empfundenen Schmerzen andererseits führe zur Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Die Beschwerdeführerin habe sich bereits deutlich mit der Kran
kenrolle identifiziert (S. 17 f.).
Zusammenfassend sei die Beschwerdeführerin seit Ende 2003 im angestammten Beruf als
Gemüserüsterin
nicht mehr arbeitsfähig. Eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne repetitives Heben von Lasten über 8 bis 10 kg, Einzellasten über 20 kg und ohne lang dauernde Zwangshaltungen wäre ihr ab März 2004 aber zumutbar gewesen. Die psychiatrische Störung bewirke zurzeit eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für alle körperlich zumutbaren Tätig
keiten von einem Drittel (S. 18 unten).
4.2
RAD-Arzt Dr. med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin
, hielt mit Stellungnahme vom 22. Februar 2006 (Urk. 7/33/4) fest, das C.___-Gut
achten erfülle die Kriterien. Die Schlussfolgerung sei nachvollziehbar begründet. Ab März
2004 sei die Beschwerdeführerin in einer behinderungsangepassten Tätigkeit entsprechend den Vorgaben gemäss Gutachten zu 66 % arbeitsfähig.
4.3
Dr. med. E.___, Fachärztin für Allgemeine Medizin, berichtete am 11. Juli
2008 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/53/1-2) über einen stationä
ren
/ verschlechterten Gesundheitszustand (Ziff. 1). Es liege eine chronische Schmerz
er
krankung mit akuter Exazerbation der radikulären Symptomatik im linken Bein sowie pseudoradikulären Symptomen im rechten Bein vor (Ziff. 2; vgl. auch Urk. 7/53/5). Die Prognose sei offen (Ziff. 4). Berufliche Massnahmen seien nicht angezeigt, da sitzende/stehende oder rückenbelastende Tätigkeiten nicht durchgeführt werden könnten (Ziff. 5).
4.4
Dr. med. F.___, Facharzt für Innere Medizin, führte mit Schreiben
vom 18. Dezember 2013 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/74) aus, dass
er die Beschwerdeführerin aufgrund des Verlaufs und der chronifizierten Schon
hal
tung nicht mehr für arbeitsfähig halte.
4.5
Das Gutachten der Ärzte der
Medas
A.___ vom 8. Dezember 2014 (Urk. 7/82/1-27) basiert auf einer internistischen, einer psychiatrischen sowie einer rheumatologischen Untersuchung sowie den vorhandenen Akten (vgl. S. 1 Mitte und S. 2 ff.). Darin wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt (S. 16 Ziff. 1.1):
-
depressive Episode, leichtgradig, mit somatischem Syndrom (F32.01), bestehend seit mehr als 10 Jahren
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41), bestehend seit mehr als 10 Jahren, klinisch-rheumatologisch einem chronisch therapieresistenten unteren Rückenschmerzproblem mit Ausweitungen der Sensationen ins linke Bein entsprechend (M79)
-
aufgrund der aktuellen rheumatologischen Expertise nicht differen
ziert umfassend
zuordbar
(wesentlich geprägt mit auch willkürlich
getriggerten
unspezifischen Sensationen/funktionalen Erlebnissen), mit/bei – unter anderem – Status nach Bandscheibenoperation L5/S1 links 2004, dorsal/
apophysal
akzentuierten degenerativen Verände
rungen der unteren LWS sowie 5/5
Waddellzeichen
Des Weiteren wurden im Wesentlichen folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt (S. 16 Ziff. 1.2):
-
Low-
dose
Opiatabhängigkeit
-
betreffend die verordneten Medikamente fehlende Compliance
-
Adipositas bei BMI 29
-
arterielle Hypertonie, medikamentös behandelt
-
anamnestisch Eisenmangel, zurzeit gut substituiert
-
laut Akten vor circa 17 Jahren bestandene „Spannungskopfschmerzen“
Aus rheumatologischer Sicht wurde ausgeführt, die radiologischen, bildgebend beschriebenen, degenerativen Veränderungen (hauptsächlich Spondylarthrosen) könnten das umfassende und auch unspezifisch geprägte Beschwerdebild res
pektive Beschwerdeerleben höchstens teilweise erklären (S. 19 f.). Bei der rheu
matologischen Teilbegutachtung seien im Sinne eines unspezifischen Rücken-/ Körpersyndroms überwiegend (und vor allem auch willkürlich geprägte und gesteuerte) muskuläre Dysbalancen und Sensationen zur Kenntnis genommen worden. Bei 5/5
Waddellzeichen
müsse auf Auffälligkeiten und Diskrepanzen verwiesen werden (S. 20 oben). Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als
Gemüse
rüsterin
sowie für eine geeignete angepasste Verweistätigkeit sei die Be
schwer
deführerin aus rheumatologischer Sicht, rein bezogen auf den Bewegungs
ap
pa
rat, medizinisch-theoretisch zu mindestens 80 % arbeitsfähig. Dabei bestehe eine
maximal 20%ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit, bedingt durch einen ver
mehrten Pausenbedarf (kurze Pausen zur Ermöglichung von Bewegungs
gymnastik und Lockerungen) und/oder aufgrund der Einhaltung der rückener
gonomischen Verhaltensdisziplin (S. 20 Mitte).
Aus psychiatrischer Sicht wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin erscheine
insgesamt passiv und sich in ihre Schmerzen fügend (S. 21 oben). Sie flüchte si
ch in ihr Krankheitsbild, der Tagesablauf der Familie werde nach ihr gestaltet. Es
müsse somit von einem verfestigten Verlauf ausgegangen werden, der kaum noch
durchbrochen werden könne (S. 23 Ziff. 2.3). Die therapeutischen Möglich
keiten seien nicht vollumfänglich ausgeschöpft, eine therapeutische Angehbarkeit sei
jedoch sehr fraglich (S. 21 Mitte). Eine Gesprächs- oder Psychotherapie erscheine
bei der Beschwerdeführerin mit einem in sich verfestigten Verlauf wenig erfolgsversprechend. Eine multimodale Schmerzbehandlung sei zurückliegend
nicht erfolgt und wäre einer „reinen“ Psychotherapie vorzuziehen. Dabei sei nicht
mit einer tiefgreifenden Verbesserung des Zustandsbildes oder einer Wieder
her
stellung einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit zu rechnen (S. 22 Mitte). Psychia
tri
sche Komorbiditäten lägen vor; auch wenn diese nicht von erheblicher Schwere seien, bestehe jedoch eine die Überwindbarkeit aus eigener Kraft erschwerende Verquickung. Ein ausgewiesener sozialer Rückzug liege nicht konkret vor, durch die Schmerzproblematik sei es im Verlauf des letzten Jahrzehnts jedoch zu Ein
schränkungen im Bereich sozialer Aktivitäten gekommen (S. 21 unten). Aus funktioneller Sicht bestünden Einschränkungen vor allem in den Bereichen der
Belastbarkeit, der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, der Anpassungs
fähig
k
eit und
der Offenheit gegenüber neuen Erfahrungen (S. 22 Mitte). In einer ange
passten Tätigkeit sei theoretisch von einer Arbeitsfähigkeit (zeitliche Präsenz) von circa 50 % auszugehen, dies mit maximal halbtägigen Einsätzen und der Möglichkeit, sich zurückzuziehen und Pausen je nach Befinden wahrnehmen zu können. Tendenziell wäre von einer in diesem zeitlichen Rahmen nochmals ge
minderten Leistungsfähigkeit im Bereich von circa 25 % auszugehen. Insge
samt erscheine jedoch eine Reintegration in einen Arbeitsprozess zum aktuellen Zeit
punkt unrealistisch (S. 22 unten).
Aus interdisziplinärer Sicht wurde festgehalten, dass die zuletzt ausgeübte
Tätig
keit als
Gemüserüsterin
infolge der psychischen Störungen nur 4.2 Stunden
pro Tag zumutbar sei und eine zusätzliche Leistungseinschränkung von 25 % bestehe. Allerdings sei die Beschwerdeführerin zum jetzigen Zeitpunkt weder
einem Arbeitgeber noch einem Arbeitsumfeld zumutbar (S. 23 Ziff. 3.1). Die E
in
schränkung der Arbeitsfähigkeit sei auf chronifizierte psychiatrische Leiden mit
Krankheitswert zurückzuführen, psychosoziale Faktoren stünden im Hinter
gru
nd (S. 23 Ziff. 3.2). Von Januar 2004 bis 31. Dezember 2012 habe eine Arbeits
un
fähigkeit von 66 % bestanden. Seit dem 1. Januar 2013 bestehe eine Unzu
mut
barkeit für Tätigkeiten im ersten Arbeitsmarkt (S. 24 Ziff. 3.7).
Auch in Bezug auf angepasste Tätigkeiten wurde festgehalten, dass die Be
schwer
deführerin zum jetzigen Zeitpunkt als nicht in den ersten Arbeitsmarkt
integrierbar gelte (S. 24 Ziff. 5). Es bestehe ein schweres chronifiziertes Schmerz
syndrom und eine depressive Symptomatik; die meisten Förster-Kriterien seien erfüllt. Das Zustandsbild habe sich mittlerweile derart chronifiziert, dass die Beschwerdeführerin spätestens ab dem 1. Januar 2013 weder einem Arbeitsum
feld noch einem Arbeitgeber zumutbar sei (S. 25 Ziff. 5.4). Die Arbeitsfähigkeit könne durch medizinisch zumutbare therapeutische Massnahmen nicht signifi
kant verbessert werden (S. 25 Ziff. 6). Seit der letzten Revision sei bei der Beschwer
deführerin eine Chronifizierung des somatischen und psychischen Zu
stands
bildes eingetreten; es handle sich um eine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes (S. 26 Ziff. 1).
4.6
RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, hielt mit Stel
lungnahme vom 30. Dezember 2014 (Urk. 7/91/6) fest, das
Medas
-Gutachten sei umfassend und schlüssig.
RAD-Ärztin Dr. med. H.___, Fachärztin für Arbeitsmedizin und All
gemeinmedizin, nahm am 12. Januar 2015 (Urk. 7/91/6) Stellung aus medizi
ni
scher Sicht und bat um Prüfung der Überwindbarkeit aus Rechtsanwender-Sicht.
4.7
Im Bericht über die
Magnetresonanztomographie
(MRI) der LWS vom 10. Mai 2016 (Urk. 3/5) wurde ein Status nach
Diskushernienoperation
L5/S1 links fest
gehalten. Es zeige sich
rezessal
Granulationsgewebe; eine Beeinträchtigung der linksseitigen S1-Wurzeln dürfte vorliegen. Am 25. Mai 2016 erfolgte eine CT-gesteuerte
periradikuläre
Infiltration S1/S2 links (vgl. Urk. 3/9).
4.8
Aus dem Bericht der B.___ AG vom September 2016 (Urk. 18/7/111) über die Potentialabklärung ergibt sich, dass sich die Beschwerdeführerin lernbereit ge
zeigt habe und bemüht gewesen sei, die Inhalte so gut wie möglich zu bear
bei
ten (S. 1 Mitte). Sie habe eine sehr geringe Belastbarkeit gezeigt. Die Leistungs
fähigkeit sei dementsprechend eingeschränkt, ebenso das Arbeitstempo. Ihre Schmerzen seien über die ganzen vier Wochen immer wieder Thema gewesen. Die Beschwerdeführerin benötige ein Umfeld ohne Leistungs- und Zeitdruck (S. 2 Mitte). Im Rahmen der Massnahme sei eine Präsenz von zwei bis drei
Stun
den möglich gewesen. Im ersten Arbeitsmarkt könne aktuell von keiner relevanten Leistungsfähigkeit ausgegangen werden (S. 2 unten). Entsprechend könnte
n keine Folgemassnahmen in Form einer Integrationsmassnahme emp
fohlen werden. Neben einer Stabilisierung der gesundheitlichen Situation seien eine Verbesserung der Deutschkenntnisse sowie eine genauere Betrachtung der beruflichen Qualifikationen angezeigt. Langfristig seien Hilfsarbeiten oder allge
mein Handarbeiten denkbar (S. 3 Mitte).
4.9
Dem Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung vom 12. September
2016 (Urk. 18/7/114
) ist zu entnehmen, dass die Hindernisse in der beeinträch
ti
gen
den Schmerzsituation, den mangelhaften Deutschkenntnissen und der längeren Abwesenheit vom ersten Arbeitsmarkt lägen. Die Integration in den ersten Arbeits
markt sei zumindest im Moment unrealistisch, so dass weitere IV-Mass
nahmen nicht zielführend seien (S. 1 unten).
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Aufhebung der Invalidenrente auf
lit
. a der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011.
5.2
Die Ausschlusskriterien gemäss Abs. 4 (Erreichen des 55. Altersjahres im Zeit
punkt des Inkrafttretens der Änderung oder Bezug einer Rente seit mehr als 15 Jahren im Zeitpunkt der Überprüfung) sind vorliegend nicht gegeben. Da die Überprüfung der Rente innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der Ände
rung am 1. Januar
2012 erfolgte, ist
lit
. a der Schlussbestimmungen der Ände
rung des IVG vom 18. März 2011 aus formeller Sicht anwendbar.
5.3
D
er ursprünglichen
Rentenzusprache
lag im Wesentlich
en ein Beschwerdebild zugrunde
, das unter
lit
. a
Abs.
1 Schlussbestimmungen der
6.
IV-Rev
ision fällt. So wurden im C.___-Gutachten vom 6. Februar 2006 – auf welchem die
Renten
zusprache
basierte – eine
anhaltende somatoform
e Schmerzstörung und ein
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
diagnostiziert. Dabei wurde festgehalten, dass das Schmerzsyndrom nicht somatisch zu erklären sei. Vom
syndromalen
Zustand unabhängige organische oder psychische Gesundheitsschädigungen, die
selbst
ständig zur Begründung des Rentenanspruchs hätten beit
ragen können, lagen nicht vor. D
ies schliesst nicht aus, dass peripher auch organische Befunde erhoben wurden
.
5.4
Die Beschwerdeführerin machte geltend, dass bereits im C.___-Gutachten bei der Diagnose der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung die Überwindbarkeit geprüft und verneint worden sei, weshalb die Rentenprüfung nach Massgabe der Schlussbestimmungen nicht zulässig sei (Urk. 1 S. 10 f.). Im C.___-Gutachten wurde einzig festgehalten, dass das Krankheitsgeschehen weitgehend unbewusst zu sein scheine und die Möglichkeit der Überwindung der Schmerzen durch Willensanspannung reduziert sei (Urk. 7/32 S. 14 unten). Eine Prüfung anhand der Rechtsprechung
betreffend anhaltende somatoforme Schmerzstörung
ent
sprechend BGE 130 V 352 („Foerster-Kriterien“) erfolgte indessen – auch seitens der Beschwerdegegnerin (vgl. Urk. 7/33 S. 4) – nicht. Die
Rentenzusprache
erfolgte somit nicht
auf der Grundlage der
Überwindbarkeitsrechtsprechung.
6.
6.1
Zu prüfen bleibt, ob im Zeitpunkt der Verfügung vom
3. Mai 2016
eine Erwerbs
unfähigkeit im Sinne von
Art.
7 ATSG vorgelegen hat, die einer Rentenaufhebung entgegengestanden hat.
In Bezug auf den aktuellen Gesundheitszustand de
r
Beschwerdeführer
in liegt im Wesentlichen
das Gutachten der Ärzte der
Medas
A.___
vom
Dezember
2014
vor
.
Dieses
erfüllt die Anforderungen an den Beweiswert medizinischer Berichte im Sinne der Rechtsprechung (vgl. vorstehende E. 1.4) vollumfänglich. Es setzt sich mit allen Aspekten der gesundheitlichen Beeinträchtigungen aus
einander und berücksichtigt insbesondere auch sämtliche bis dahin angefalle
nen ärztlichen Untersuchungsberichte. Insgesamt ist das Gutachten umfassend und vermag zu
überzeugen.
Die Beweiswertigkeit des Gutachtens wurde
denn auch
von der Beschwerdeführerin
nicht
in Frage gestellt.
Damit ist gestützt auf das Gutachten der
Medas
A.___
davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in psychischer Hinsicht
an
einer
chronischen
Schmerz
störung
mit somatischen und psychischen Faktoren
sowie
einer
leicht
gradigen depressiven Episode leidet. In somatischer Hinsicht wurde ein chro
nisch
therapieresistentes unteres Rückenschmerzproblem diagnostiziert.
Der medizi
nische Sachverhalt ist als in diesem Sinne erstellt zu betrachten.
6.2
Die Gutachter
der
Medas
A.___ kamen zum Schluss, dass die meisten Foerster-Kriterien erfüllt seien. Die psychischen Störungen würden sich in dem Sinne auswirken, dass der Beschwerdeführerin eine Arbeitstätigkeit nur noch im Umfang von 50 % zumutbar sei, wobei eine Leistungseinschränkung von zu
sätzlichen 25 % bestünde. Allerdings sei die Arbeitsfähigkeit aufgehoben, da sie keinem Arbeitgeber und keinem Arbeitsumfeld zumutbar sei.
Dazu ist festzuhalten, dass die juristische Anspruchsprüfung in jedem Fall Auf
gabe des Rechtsanwenders und insoweit die medizinische Schätzung der funk
tio
nellen Leistungsfähigkeit rechtlich nicht verbindlich ist (vgl. Urteil des Bun
desgerichtes
9C_154/2016
vom 19. Oktober 2016 E. 4.1 unter Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 5.2.2).
6.3
Praxisgemäss ist eine leichte depressive Episode mit somatischen Symptomen grundsätzlich nicht geeignet, eine leistungsspezifische Invalidität zu begründen
(Urteil des Bundesgerichts 9C_506/2014 vom 10. November 2014 E. 4.2). Leichte
bis höchstens mittelschwere psychische Störungen aus dem depressiven For
men
kreis gelten zudem grundsätzlich als therapeutisch
angehbar
(Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2013 vom
4.
März 2014 E. 3.6.1 mit Hinweisen).
Vorliegend
kann die
leichtgradige depressive Episode
nicht als selbstständiges, vom Schmerzgeschehen losgelöstes, invalidisierendes Leiden angesehen werden. Vielmehr handelt es sich um eine Begleiterscheinung zum unklaren Beschwer
de
bild. Damit beurteilt sich die Frage der invalidisierenden Wirkung der gesund
heitlichen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin nach der sogenannten Sch
merzrechtsprechung
.
6.4
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen einer anhaltenden soma
to
formen Schmerzstörung oder eines damit vergleichbaren psychosomatischen Leidens (BGE 141 V 281 E. 4.2) sind Indikatoren beachtlich, die das Bundes
ge
richt wie folgt systematisiert hat
(
BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
den
s
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungs
hin
dernder
äusserer
Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotenzialen (Res
so
urcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzu
schät
zen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2.1).
Beweisrechtlich entscheidend ist der Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4):
Der Indikator einer
gleichmässigen
Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen zielt auf die Frage ab, ob die diskutierte Ein
schränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufga
ben
bereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Freizeitge
staltung) anderseits gleich ausgeprägt ist. Dabei ist das bisherige Kriterium des sozialen Rückzugs (wiederum) so zu fassen, dass neben Hinweisen auf Ein
schrän
kungen auch Ressourcen erschlossen werden; umgekehrt kann ein krank
heitsbedingter Rückzug aber auch Ressourcen zusätzlich vermindern. Soweit erhebbar, empfiehlt sich auch ein Vergleich mit dem Niveau sozialer Aktivität vor Eintritt der Gesundheitsschädigung. Das Aktivitätsniveau der versicherten Person ist stets im Verhältnis zur geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit zu sehen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das
heisst
das
Ausmass
, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz unter dem Komplex "Gesundheitsschädigung") auf den tatsächlichen
Leidensdruck hin. Dies gilt allerdings nur, solange das betreffende Verhalten n
icht durch das laufende Versicherungsverfahren beeinflusst ist. Nicht auf fehlenden Leidensdruck zu
schliessen
ist, wenn die Nichtinanspruchnahme einer
empfohlenen und zugänglichen Therapie oder die schlechte Compliance klarer
weise auf eine (unabwendbare) Unfähigkeit zur Krankheitseinsicht zurückzu
führen ist. In ähnlicher Weise zu berücksichtigen ist das Verhalten der ver
si
cherten Person im Rahmen der beruflichen (Selbst-) Eingliederung. Inkonsi
sten
tes Verhalten ist auch hier ein Indiz dafür, die geltend gemachte Einschränkung sei anders begründet als durch eine versicherte Gesundheitsbeeinträchtigung (BGE 141 V 281 E. 4.4.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.2).
Das Gutachten der Ärzte der
Medas
A.___
wurde im
Dezember
2014 und demnach vor der Rechtsprechungsänderung von BGE 141 V 281 verfasst. Damit verliert es seinen Beweiswert indes nicht per se (vgl. BGE 141 V 281 E. 8). Vor
liegend ist eine schlüssige Prüfung der massgebenden Standardindikatoren ge
stützt auf das Gutachten der
Medas
A.___
sowie die übrigen medi
zini
schen Akten möglich und weitere medizinische Abklärung
en sind
dement
spre
chend nicht angezeigt.
6.6
Mit Bezug auf den ersten Indikator („Ausprägung der diagnoserelevanten Be
funde und Symptome") ergibt sich aus dem Gutachten der
Medas
A.___
, dass die Beschwerdeführerin
permanent an
S
chmerzen
im ganzen linken Kreuz
leide, deren Intensität auf einer zehnstufigen visuellen Analogskala (VAS) im
mer
8 bis 10 betrage
. Es komme auch regelmässig zu Ausstrahlungen in das linke Bein, bis zur Kniekehle reichend, manchmal auch weiter in die Wade oder bis in die Zehen (Urk. 7/82/29)
.
Zum Tagesablauf im Gutachtenszeitpunkt ist bekannt, dass
die Beschwerde
führerin – auf Wunsch des jüngsten Sohnes – um 7 Uhr aufstehe. Wenn der Sohn zur Schule gehe, trinke sie einen Kaffee und esse etwas, um dann die Medikamente zu nehmen. Danach mache sie oft Übungen mit einem Gymnas
tik
ball, müsse sich aber immer wieder hinlegen oder hinsetzen und sich aus
ruhen. Im weiteren Verlauf des Vormittags kontrolliere sie zum Beispiel die Zimmer der Kinder. Betreffend Mittagessen könne sie maximal Kleinigkeiten wie eine Suppe, Nudeln oder Couscous zubereiten. Mittags sei ohnehin nur der jüngere Sohn zum Essen da und er mache sich oft selbst etwas. Am Nachmittag gehe sie hin und wieder für maximal eine halbe Stunde spazieren und unter
halte sich dabei mit den Nachbarn. Zu Hause lege oder setze sie sich hin, manchmal laufe sie auf einem Laufband, maximal 10 bis 15 Minuten. Um 16 Uhr komme die Tochter nach Hause und bereite dann meistens das Abendessen zu. Die Beschwerdeführerin gehe ihr zur Hand und unterstütze sie. Den Abend verbringe sie mit ihrem Mann und den Kindern. Wiederholt versuche sie auch, ihrem Sohn bei den Schularbeiten zu helfen (Urk. 7/82/45).
Daraus kann indessen nicht ohne weiteres auf eine rechtserhebliche Gesund
heitsschädigung beziehungsweise auf einen (bestimmten) funktionellen Schwere
grad der Störung geschlossen werden. Vielmehr sind das Beschwerdebild eben
falls mitprägende psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren, soweit sie unmittelbar (direkt) die Symptomatik beeinflussen, als nicht invalidisierende und damit nicht versicherte Umstände auszuscheiden (Urteil des Bundesgerichts 9C_549/2015 E. 4.3 mit Verweis auf BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1 S. 298).
Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht festhielt, sind Belastungsfaktoren wie Migrations
hin
ter
grund, sprachliche Schwierigkeiten, schlechte Schulbildung sowie die Tat
sache, dass der Ehemann ebenfalls IV-Rentenbezüger sei, IV-fremd und müssen bei der Beurteilung ausgeklammert werden (vgl. Urk. 7/91/9).
6.7
Zum zweiten Indikator („Behandlungserfolg oder -resistenz") wurde im Gut
achten ausgeführt, dass
die therapeutischen Möglichkeiten nicht vollumfänglich ausgeschöpft seien. D
ie Beschwerdeführerin
beanspruchte – soweit ersichtlich – noch
nie eine eigentliche psychiatrische Behandlung
(vgl. Urk. 7/82/58). Eine Ge
sprächs- oder Psychotherapie findet nicht statt und auch eine multimodale Schmerzbehandlung erfolgte bislang noch nie. Zudem hat sie sich nie
einer stationären Therapie unterzogen
. Schliesslich besteht
auch eine
Malcompliance
betreffend Medikamenteneinnahme (vgl.
Urk.
7/82/59)
.
6.8
Als somatische
Komorbidität
kommt das Rückenschmerzproblem in Frage, auf
grund dessen der rheumatologische Gutachter eine maximal 20%ige Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit (vermehrter Pausenbedarf) attestierte. Es wurde je
doch
festgehalten, dass die radiologischen degenerativen Veränderungen das umfas
sende und unspezifisch geprägte Beschwerdebild höchstens teilweise erklä
ren können. Zudem wurde auf Auffälligkeiten und Diskrepanzen bei der rheumato
logischen Untersuchung verwiesen (positive
Waddell
-Zeichen, Gegeninnerva
tion,
Einnahme einer generellen
Versteiftheit
).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können nur Beschwerden als Be
glei
t
erkrankungen rechtlich relevant sein, wenn ihnen eine eigenständige, inva
lidisierende Bedeutung zukommt. Ist dies nicht der Fall, werden sie allenfalls im
Rahmen der Persönlichkeitsdiagnostik berücksichtigt (BGE 141 V 281 E. 4.3
.1.3). Wie unter Erwägung
6.3
festgehalten, handelt es sich vorliegend bei der de
pressiven
Symptomatik
nicht um ein selbstständiges, invalidisierendes Leiden.
6.9
Betreffend die Kategorien Persönlichkeit und sozialer Kontext ergibt sich aus
dem psychiatrischen Teilgutachten, dass
keine strukturellen Defizite im Sinne
einer Persönlichkeitsproblematik vorliegen (vgl. Urk. 7/82/58), welche im Rahmen
der
Ressourcenprüfung negativ ins Gewic
ht fallen. Affektiv wirke die Beschwer
deführerin leicht niedergeschlagen, jedoch schwingungsfähig. Das Antriebs
ni
veau sei leicht gemindert (vgl. Urk. 7/82/49). Einschränkungen bestünden vor allem in den Bereichen der Belastbarkeit, der Flexibilität und Umstellungs
fähig
keit, der Anpassungsfähigkeit und der Offenheit gegenüber neuen Erfahrungen.
E
in ausgewiesener sozialer Rückzug liegt gemäss
Angaben des
psychiatrische
n
Gutachter
s
nich
t vor; es sei jedoch zu Einschränkungen im Bereich sozialer
Aktivitäten gekommen (Urk. 7/82/55). Aus dem
Medas
-Gutachten ergibt sich, da
ss die Beschwerdeführerin Spaziergänge unternimmt (Urk. 7/82/45), sich gele
gentlich mit Kolleginnen und Freundinnen trifft (Urk. 7/82/9), regelmässig mit einem Gymnastikball und auf dem Laufband trainiert, zusammen mit ihrer Tochter kocht und mit ihrer Familie das Abendessen einnimmt, ihrem Sohn gelegentlich bei den Schularbeiten hilft und mit der Familie regelmässig Ferien in der Türkei macht (Urk. 7/82/9). Die
Einbettung in ein intaktes Familienleben
und
der Freundeskreis
wirken sich vorliegend günstig auf die Ressourcen de
r
Beschwerdeführer
in
aus.
6.10
Betreffend die Kategorie Konsistenz ist dem Gutachten der
Medas
A.___
zu entnehmen,
dass die rheumatologische Untersuchung teilweise geprägt war durch
Gegeninnervationen
, Ausweichmanöver und die Einnahme einer gene
rellen
Versteiftheit
(vgl. Urk. 7/82/31 ff.). Auffällig
war
en
auch das Schmerzge
baren im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung (vgl.
Urk.
7/82/33)
sowie die positiven
Waddell
-Zeichen (Urk. 7/82/5). Der rheumatologische Gut
achter hielt fest, dass die Beschwerdeführerin – entgegen diesem Gebaren und Verhalten – während der übrigen Expertise willkürlich ausgeführte Bewegungen mit Kopf, Rumpf und in der Hüfte flüssig, mit viel besserem Bewegungsumfang und ohne Anzeichen von analogen Sensationen oder Beschwerden ausführen konnte. So beispielsweise beim An- und Ausziehen der Hose und der Oberbe
kleidung. Nach kurzem Innehalten und kurzer Überlegung habe sie die Dol
metscherin aufgefordert, ihr beim Aus- und Anziehen der Strümpfe und Schuhe zu helfen (Urk. 7/82/6).
Als Einschränkungen im Alltag gab die Beschwerdeführerin an, dass sie nicht lange stehen könne und sich immer wieder hinlegen oder hinsetzen müsse. Hand
arbeiten seien ihr nicht möglich, da sie nicht lange sitzen könne (Urk. 7/82/45). Haushalt und Einkauf würden durch den Ehemann, die Tochter und den älteren Sohn erledigt (Urk. 7/82/9). Andere Aktivitäten sind ihr jedoch noch möglich. So trifft sich die Beschwerdeführerin mit Kolleginnen, unter
nimmt Spaziergänge, macht Gymnastikübungen, trainiert auf dem Laufband, unterstützt ihre Tochter beim Kochen, hilft ihrem Sohn gelegentlich bei den Schularbeiten und reist
regelmässig in die Türkei in die Ferien.
Diese Umstände sprechen für das Vorhandensein persönlicher Ressourcen.
Da
ss
die Beschwerde
führerin die verordneten Medikamente zumindest im Untersuchungszeitpunkt nicht zuverlässig eingenommen hatte,
deute
t
schliesslich
auf einen fehlenden Leidensdruck hin
.
6.
11
Vor diesem Hintergrund ist eine aus der
chronisch
en Schmerzstörung resul
tie
rende invalidenversicherungsrechtlich massgebende Einschränkung der Arbeits
fähigkeit nicht überwiegend wahrscheinlich.
Somit bleibt es bei der
aus rheu
matologischer Sicht attestierte
n maximal 20%igen Einschränkung der
Arbeits
fähigkeit
.
D
er Bericht der
B.___
AG
vermag
nichts
daran zu
ändern, ist doch die Frage nach den noch zumutbaren Tätigkeiten und Arbeitsleistungen nach Massgabe der objektiv feststellbaren Gesundheitsschädigung durch die Ärzte und nicht durch die Eingliederungsfachleute auf der Grundlage der von
ihnen erhobenen, subjektiven Ar
beitsleistung zu beantworten (vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_401/2014 vom 2
6.
November 2014 E. 4.2
.2
mit Hinweis)
.
Folglich ist von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit sowohl in der zuletzt ausge
übten Tätigkeit als
Gemüserüsterin
als auch in einer geeigneten Verweistätigkeit auszugehen (vgl. Urk.
7/82/14
).
7.
I
st eine Prüfung entsprechend den
SchlB
IVG zulässig, findet eine allseitige Prüfung des Rentenanspruchs statt (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_548
/2016 vom 4. Januar 2017 E. 5.2). D
ementsprechend konnte
ein neuer
Einkommensvergleich vorgenommen und auch das
Valideneinkommen
an
gepasst werden
.
Zu bemerken ist indessen, dass das von der Beschwerdegegnerin
angenommene
Valideneinkommen
von Fr. 51‘661.50
mit Blick auf das ursprünglich einges
etzte
Valideneinkommen
von Fr. 62‘446.62 (vgl. Urk. 7/36) und vor allem
auch mit B
lick auf die im IK-Auszug (Urk.
7/72) abgerechne
ten Einkommen aus den Vor
jahren von Fr.
61‘851.
-- im Jahr 2002
,
Fr.
58‘479.
-- im Jahr
2001,
Fr. 71‘164.-- im Jahr 2000, Fr.
51‘664.
-- im Jahr 1999, Fr. 59‘414.-- im Jahr 1998,
Fr. 59‘834.-- im Jahr 1997 sowie Fr. 48‘173.-- im Jahr 1996 etwas tief erscheint
.
Die Höhe des
Valideneinkommens
ist vorliegend jedoch nicht massgebend.
Auf
grund der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht in der Lage ist, ihre zuletzt ausgeübte Tätigkeit als
Gemüserüst
erin
im Umfang von
80
% auszuüben und auch in einer angepassten Tätigkeit keine höhere Arbeits
fähigkeit besteht, genügt für die Ermittlung des Invaliditätsgrades die Gegen
überstellung blosser Prozentzahlen (Pro
zentvergleich, BGE 114 V 313 E.
3a, 107 V 22, 104 V 136 E. 2a und b). Entsprechend ergibt sich ein Invaliditätsgrad von
20
% und damit kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Folglich hat die Be
schwerdegegnerin die bisher ausgerichtete Rente zu Recht gestützt auf
lit
. a
Abs. 1
SchlB
6. IV-Revision aufgehoben. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass
der Beschwerdeführerin die bisherige Rente in der Folge einzig während der Dauer der
Potenzialbklärung
weiterausgerichtet wurde.
Die angefochtenen Verfügungen erweisen sich somit als rechtens, was zur Ab
weisung der dagegen erhobenen Beschwerden führt.
8.
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr. 1‘0
00.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuer
legen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerden
werden
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
1‘000
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt. Rechnung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
lic
.
iur
.
O.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni