# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9d1758a-093f-5317-8629-0f9547ebebda
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.10.2008 C-1565/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1565-2008_2008-10-29.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-1565/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 9 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), 
Richterin Elena Avenati-Carpani, 
Richter Andreas Trommer, 
Gerichtsschreiber Daniel Brand.

P._______, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Verweigerung der Einreisebewilligung in Bezug auf 
L._______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-1565/2008

Sachverhalt:

A.
Der aus der Dominikanischen Republik stammende L._______ (gebo-
ren 1975,  nachfolgend: Gesuchsteller  bzw. Eingeladener)  beantragte 
am  14.  Dezember  2007  beim  Schweizerischen  Generalkonsulat  in 
Santo Domingo die Erteilung eines Einreisevisums für die Dauer von 
15  Tagen.  Als  Zweck  der  beabsichtigten  Reise  geht  aus  einem 
entsprechenden  Einladungsschreiben  hervor,  er  wolle  seine  in  der 
Stadt Zürich wohnhafte Verlobte P._______ (nachfolgend: Gastgeberin 
bzw. Beschwerdeführerin) besuchen.

Nach formloser Verweigerung übermittelte die Schweizerische Vertre-
tung das Gesuch zur  Prüfung und zum Entscheid  an die  Vorinstanz 
und hielt unter anderem fest, der Eingeladene, welcher sein Heimat-
land noch nie verlassen habe, sei jung, ledig und kinderlos; sein Mo-
natslohn betrage weniger als Fr. 250.-.

B.
Nachdem die Migrationsbehörde des Kantons Zürich bei der Gastge-
berin ergänzende Auskünfte eingeholt und an das BFM weitergeleitet 
hatte,  wies  die  Vorinstanz  das  Einreisegesuch  mit  Verfügung  vom 
26. Februar 2008 ab. Dies im Wesentlichen mit  der Begründung, der 
Gesuchsteller  stamme aus einer Region,  aus welcher der  Zuwande-
rungsdruck als Folge der dort  herrschenden wirtschaftlichen und so-
ziokulturellen Verhältnisse bekannterweise nach wie vor stark anhalte. 
Viele seiner Landsleute versuchten – einmal  in der Schweiz – ihren 
Aufenthalt durch Ausschöpfung sämtlicher rechtlicher Mittel zu verlän-
gern,  um  sich  so  in  Umgehung  der  bundesrätlichen  Begrenzungs-
massnahmen eine vermeintlich bessere Zukunft aufzubauen. Dem Ge-
suchsteller oblägen im Heimatland weder zwingende gesellschaftliche 
Verpflichtungen  noch  familiäre  Verantwortlichkeiten,  die  gegebenen-
falls Gewähr für eine fristgerechte Rückkehr bieten könnten.

C.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 6. März 2008 beantragt die Beschwerde-
führerin  sinngemäss  die  Aufhebung  der  vorinstanzlichen  Verfügung 
und die Erteilung des gewünschten Besuchervisums. Zur Begründung 
bringt  sie  unter  Hinweis  auf  die  von  ihr  eingereichten  Beweismittel 
(Bankkonto-Auszug,  Arbeitsbestätigung)  vor,  während des Aufenthal-
tes ihres Freundes sei sie gerne zu einer privaten Bürgschaft bereit. 

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Der Eingabe beigelegt waren weitere Aktenkopien, die das Gesuchs-
verfahren betreffen.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 14. März 2008 wurde der Beschwerdefüh-
rerin die Möglichkeit eingeräumt, ihre Eingabe bis zum 31. März 2008 
zu verbessern.

E.
In ihrer ergänzenden Eingabe vom 26. März 2008 bringt die Beschwer-
deführerin im Wesentlichen vor, die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon 
aus, die Wiederausreise des Gesuchstellers nach einem Besuchsauf-
enthalt wäre nicht gesichert. Seit Ende November 2004 sei der Einge-
ladene bei einer renommierten Hotelkette angestellt. Er befinde sich in 
ungekündigtem  Arbeitsverhältnis  und  könne  seine  Arbeit  nach  dem 
dreiwöchigen Urlaub in der Schweiz wieder aufnehmen. Für den Ge-
suchsteller sei diese Arbeitsstelle sehr wichtig, da er mit seinem Ge-
halt seine Eltern finanziell unterstütze, die im Süden des Landes von 
der  Landwirtschaft  lebten.  Die  Beschwerdeführerin  führt  im  Weitern 
aus, sie habe ihren Freund während ihres Urlaubs im Januar/Februar 
2007 in der Dominikanischen Republik kennen gelernt und ihn seither 
mehrere Male dort  besucht. Nunmehr möchte sie ihm ihr Lebensum-
feld in der Schweiz zeigen.

Nebst weiteren Unterlagen wurde auch eine den Gesuchsteller betref-
fende Arbeitsbestätigung vom 19. März 2008 nachgereicht.

F.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 22. April  2008 
auf Abweisung der Beschwerde und führt unter anderem aus, die Be-
schwerdeführerin  habe gegenüber der kantonalen Migrationsbehörde 
bestätigt,  dass für sie eine Eheschliessung mit  dem Eingeladenen – 
wenn auch zu einem späteren Zeitpunkt – durchaus in Frage komme. 
Einem längeren Aufenthalt in der Schweiz würde somit aus Sicht des 
Gesuchstellers nichts im Wege stehen. 

G.
In ihrer Replik vom 6. Mai 2008 hält die Beschwerdeführerin an ihren 
Anträgen  und  deren  Begründung  vollumfänglich  fest  und  stellt  ent-
schieden in Abrede, dass eine Eheschliessung in der Schweiz geplant 
sei. Falls  sie  sich  zu  einem späteren  Zeitpunkt  zu  einer  Heirat  ent-
schliessen sollten, würde diese ohnehin nur in Italien oder in der Do-

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minikanischen Republik stattfinden, wo sie mit der ganzen Familie fei-
ern könnten. 

H.
Auf den weiteren Akteninhalt  wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1  Verfügungen des BFM betreffend Verweigerung der Einreisebewil-
ligung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht 
(Art. 31, Art. 32 sowie Art. 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungsgericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Ver-
waltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt. Das Urteil des Bun-
desverwaltungsgerichts ist endgültig (Art. 1 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 83 
Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 
173.110]).

1.3 Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 48 VwVG zur Beschwerde 
legitimiert; auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 
einzutreten (Art. 50 ff. VwVG). 

2.
Am 1. Januar 2008 traten das neue Bundesgesetz vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) sowie 
die dazugehörigen Ausführungsverordnungen in Kraft (u.a. die Verord-
nung vom 24. Oktober  2007 über  das Einreise-  und Visumverfahren 
[VEV, SR 142.204]). Gemäss Art. 126 Abs. 1 AuG bleibt auf Gesuche, 
die vor dem Inkrafttreten des AuG eingereicht worden sind, das bishe-
rige Recht anwendbar. Die (materielle) Beurteilung erfolgt somit noch 
nach  dem  alten  Recht.  Einschlägig  sind  das  Bundesgesetz  vom 
26. März  1931  über  Aufenthalt  und  Niederlassung  der  Ausländer 
(ANAG, BS 1 121, zum vollständigen Quellennachweis vgl. Ziff. I des 
Anhangs zum AuG) und die Verordnung vom 14. Januar 1998 über die 
Einreise  und Anmeldung von Ausländerinnen und Ausländern  (VEA, 
AS 1998 194,  zum vollständigen Quellennachweis vgl. Art. 39 VEV). 

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Das  Verfahren  hingegen  richtet  sich  nach  dem  neuen  Recht  (vgl. 
Art. 126 Abs. 2 AuG).

3.
3.1 Die Schweizerische Rechtsordnung gewährt grundsätzlich keinen 
Anspruch  auf  Bewilligung  der  Einreise. Der  Entscheid  darüber  ist  – 
vorbehältlich nachfolgend zu erörternder Hinderungsgründe – von der 
Bewilligungsbehörde in pflichtgemässer Ausübung ihres Ermessens zu 
fällen  (Art.  4  und  Art.  16  Abs.  1  ANAG,  Art.  9  Abs.  1  VEA,  PETER 
UEBERSAX, Einreise und Anwesenheit, in: PETER UEBERSAX / PETER MÜNCH / 
THOMAS GEISER / MARTIN ARNOLD (Hrsg.), Ausländerrecht, Ausländerinnen 
und Ausländer im öffentlichen Recht, Privatrecht, Steuerrecht und So-
zialrecht  der  Schweiz,  Basel/Genf/München  2002,  S. 143;  URS BOLZ, 
Rechtsschutz im Ausländer- und Asylrecht,  Basel und Frankfurt  a.M. 
1990, S. 29 mit weiteren Hinweisen;  PHILIP GRANT, La protection de la 
vie  familiale  et  de  la  vie  privée  en  droit  des  étrangers,  Basel  usw. 
2000, S. 24).

3.2 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz einen Pass und ein Visum, sofern sie nicht aufgrund beson-
derer Regelung von diesem Erfordernis ausgenommen sind (Art. 1 bis 
5 VEA). Um ein Visum zu erhalten, müssen Ausländerinnen und Aus-
länder die in Artikel 1 Absatz 2 VEA aufgeführten Voraussetzungen er-
füllen. Sie  haben unter  anderem Gewähr  für  eine  fristgerechte  Wie-
derausreise zu bieten (Art. 1 Abs. 2 Bst. c VEA). 

4.
4.1 Der Gesuchsteller bedarf aufgrund seiner Nationalität zur Einreise 
in die Schweiz nebst dem Pass eines Visums. Die Vorinstanz verwei-
gerte die Erteilung eines solchen Visums mit der Begründung, die an-
standslose und fristgerechte Wiederausreise erscheine nicht als hinrei-
chend gesichert.

4.2 Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Re-
gel  keine gesicherten Feststellungen,  sondern  lediglich Voraussagen 
machen. Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu 
würdigen.

4.3 Anhaltspunkte  zur  Beurteilung der  fristgerechten Wiederausreise 
können sich aus der allgemeinen Situation im Herkunftsland der Besu-
cherin oder des Besuchers ergeben. Einreisegesuche von Bürgerinnen 

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und Bürgern aus Staaten bzw. Regionen mit politisch oder wirtschaft-
lich vergleichsweise ungünstigen Verhältnissen können darauf hindeu-
ten,  dass  die persönliche Interessenlage in  solchen Fällen nicht  mit 
dem Ziel  und  Zweck  einer  zeitlich  befristeten  Einreisebewilligung  in 
Einklang steht.

4.4 Nach mehr als zehn Jahren starken Wachstums und grosser Sta-
bilität  geriet  die  Dominikanische  Republik  im  Jahre  2003  in  eine 
schwere Wirtschaftskrise. Zu dieser Krise trug unter anderem die In-
solvenz einer der grössten Geschäftsbanken bei. Die Inflationsrate be-
trug allein in jenem Jahr 42,7%. Die Wirtschaftskrise traf die Bevölke-
rung empfindlich; der Anteil der unter der Armutsgrenze lebenden do-
minikanischen Bevölkerung stieg um 582'278 auf 5,71 Mio. Personen, 
bei  einer  Gesamtbevölkerung  von  ca.  9 Mio.  Personen  (Quelle: 
www.auswaertiges-amt.de, Stand März 2006). Die Krise konnte zwar 
inzwischen überwunden werden; die Dominikanische Republik erreicht 
seit 2005 wiederum hohe Wachstumsraten wie in den 90er Jahren und 
die Arbeitslosenquote sank seit 2005 und betrug im Jahre 2006 noch 
knapp 16,2%. Diese erfreuliche Entwicklung vermag aber nicht darü-
ber hinweg zu täuschen, dass sich die wirtschaftliche Situation der be-
dürftigen Schichten noch nicht spürbar verbessert hat. Deshalb wächst 
auch die Kritik der Bevölkerung, da das hohe Wachstum bisher nicht 
ausgereicht hat, um genügend neue Arbeitsplätze zu schaffen (Quelle: 
www.auswaertiges-amt.de, Stand Februar 2008, besucht am 16. Sep-
tember 2008). Aufgrund der nach wie vor ungünstigen Lebensbedin-
gungen ist  denn auch ein starker Migrationsdruck feststellbar. Dabei 
gilt  auch  die  Schweiz  als  Zielland  vieler  Auswanderer  im  erwerbs-
fähigen  Alter,  welche  sich  hier  unter  besseren  Lebensbedingungen 
eine (neue) Existenz aufbauen möchten. 

5.
5.1 In Anbetracht der schwierigen wirtschaftlichen Lage und unter Be-
rücksichtigung, dass die Bereitschaft, das Heimatland zu verlassen er-
fahrungsgemäss dort begünstigt wird, wo bereits Verwandte oder Be-
kannte im Ausland leben, ist  die Beurteilung der Vorinstanz, die das 
Risiko einer nicht  fristgerechten Wiederausreise als relativ hoch ein-
schätzte, nicht zu beanstanden. Es wäre jedoch zu schematisch und 
nicht  haltbar,  generell  und  ohne  spezifische  Anhaltspunkte  aus-
schliesslich aufgrund der allgemeinen Lage in der Herkunftsregion auf 
eine  nicht  hinreichend gesicherte  Wiederausreise  zu  schliessen. Die 
eben genannten Umstände entbinden die Vorinstanz daher nicht von 

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einer einzelfallbezogenen Beurteilung. Namentlich können berufliche, 
gesellschaftliche oder familiäre Verpflichtungen die Prognose einer an-
standslosen Wiederausreise begünstigen.

5.2 Der im touristisch gut erschlossenen Punta Cana, an der Ostspit-
ze der Dominikanischen Republik wohnhafte Gesuchsteller ist 33-jäh-
rig und unverheiratet. Demgegenüber sollen gemäss den Angaben der 
Beschwerdeführerin dessen Eltern in einer andern Gegend – im Sü-
den des Inselstaates – leben und in der Landwirtschaft tätig sein. Im 
persönlichen oder familiären Umfeld des Eingeladenen sind somit kei-
ne engen familiären Bindungen auszumachen, die diesen nachhaltig 
davon abhalten könnten, eine Emigration in die Schweiz ernsthaft  in 
Erwägung zu ziehen.  Vielmehr könnte die Absicht auszuwandern gar 
von der Hoffnung getragen sei, die im Heimatland lebenden Eltern und 
Geschwister aus dem Ausland wirtschaftlich effizienter unterstützen zu 
können.

5.3 In Bezug auf die wirtschaftlichen Verhältnisse lässt sich den Akten 
entnehmen, dass der Eingeladene seit einigen Jahren in einem renom-
mierten  Hotel  als  Kellner  arbeitet  und  einen  Monatslohn  von  knapp 
über Fr. 200.- bezieht (vgl. die Arbeitsbestätigung vom 19. März 2008 
sowie die Mitteilung der Schweizerischen Vertretung in Santo Domingo 
vom 28. Dezember 2007). Im Gegensatz zu vielen seiner Landsleute 
hat der Gesuchsteller damit zwar eine Anstellung. Dennoch kann aber 
aufgrund der Aktenlage nicht davon ausgegangen werden, er befinde 
sich in wirtschaftlich günstigen Verhältnissen. Die Beschwerdeführerin 
weist denn auch in diesem Zusammenhang darauf hin, ihrem Freund 
sei  es  aus  eigenen  finanziellen  Mitteln  nicht  möglich,  Ferien  in  der 
Schweiz zu verbringen, weshalb sie sämtliche Reise- und Aufenthalts-
kosten übernehme (vgl. Ziff. 8 des von der Gastgeberin ausgefüllten, 
kantonalen Auskunftbogens). Darüber hinaus zeigt die Erfahrung ganz 
allgemein,  dass  aufgrund  des  grossen  Lohngefälles  zwischen  der 
Schweiz  und  der  Dominikanischen  Republik  selbst  ein  für  einheimi-
sche Verhältnisse gutes Salär  nicht nachhaltig davon abhalten kann, 
das Heimatland dauerhaft  zu verlassen. Kommt im vorliegenden Fall 
hinzu, dass der Eingeladene mit  der Beschwerdeführerin,  bei  der es 
sich  um seine  Verlobte  handeln  soll,  bereits  über  eine  wichtige  Be-
zugsperson in der Schweiz verfügt. 

5.4 Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen durfte die Vorinstanz 
zu Recht davon ausgehen, es bestehe zu wenig Gewähr für eine frist-

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gerechte Wiederausreise. An der Richtigkeit  dieser Einschätzung än-
dert auch die Tatsache nichts, dass die Beschwerdeführerin die recht-
zeitige Rückkehr des Eingeladenen zusichert, wobei es an dieser Stel-
le zu betonen gilt, dass die Integrität der Beschwerdeführerin in ihrer 
Eigenschaft als Gastgeberin in keiner Art und Weise in Zweifel gezo-
gen wird. Indessen sind bei der Abwägung des Risikos einer nicht frist-
gerechten Wiederausreise nicht so sehr die Einstellung oder Absichten 
eines Gastgebers oder einer Gastgeberin, sondern in erster Linie das 
mögliche Verhalten des Gastes selbst von Bedeutung. Nur Letzterer ist 
in der Lage, hinreichend Gewähr für eine fristgerechte und anstandslo-
se Wiederausreise zu bieten. Gastgeber können zwar für gewisse fi-
nanzielle Risiken im Zusammenhang mit dem Besuchsaufenthalt, nicht 
aber – mangels rechtlicher und faktischer Durchsetzbarkeit  – für ein 
bestimmtes  Verhalten  ihrer  Gäste  garantieren  (vgl.  anstelle  vieler: 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-6493/2007 vom 9. Juni 2008 
E. 5.3). Der (durchaus verständliche) Wunsch der Beschwerdeführerin, 
ihrem Verlobten ihr Lebensumfeld in der Schweiz zeigen zu können, 
hat  demnach  in  den  Hintergrund  zu  treten.  Als  schweizerisch-
italienischer Doppelbürgerin steht  ihr  weiterhin die Möglichkeit  offen, 
den Gesuchsteller in dessen Heimatland zu besuchen. 

6.
Aus den dargelegten Gründen ist  somit  nicht  zu  beanstanden,  dass 
die Vorinstanz das öffentliche Interesse sowie die Beachtung der gel-
tenden Bestimmungen entsprechend gewichtete und dem Gesuchstel-
ler die Einreise verweigerte. Die angefochtene Verfügung verletzt kein 
Bundesrecht. Der rechtserhebliche Sachverhalt wurde richtig und voll-
ständig  festgestellt,  und  die  Vorinstanz  hat  das  ihr  zustehende  Er-
messen pflichtgemäss und zutreffend gehandhabt (Art. 49 VwVG). Die 
Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.

7.
Dem  Ausgang  des  Verfahrens  entsprechend  wird  die  unterliegende 
Beschwerdeführerin  kostenpflichtig  (Art.  63  Abs.  1  VwVG).  Die  Ver-
fahrenskosten sind auf Fr. 600.- festzusetzen (Art. 1, Art. 2 und Art. 3 
Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie werden mit dem am 27. März 2008 geleisteten Kosten-
vorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beilage: Arbeitsbestätigung 
vom 5. März 2008 im Original)

- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. [...] retour)
- das Migrationsamt des Kantons Zürich

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Antonio Imoberdorf Daniel Brand

Versand: 

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