# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** abb38ded-6afd-5cf3-8a4c-955b2166fd61
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 23.06.2014 SB140095
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140095_2014-06-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB140095-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und  

Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter 

 

Urteil vom 23. Juni 2014 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, 
vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. iur. U. Frauenfelder Nohl,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend 

Fahren ohne Berechtigung etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - 
Einzelgericht, vom 4. Februar 2014 (GG130253) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 24. September 2013 

(Urk. 37) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 44 S. 12 ff.) 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG 

sowie 

− der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von aArt. 90 Ziff. 1 SVG in 

Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 und Abs. 1bis 

SSV. 

2. Der Beschuldigte wird – als Zusatzstrafe zu der vom Ministero pubblico del 

cantone Ticino Bellinzona mit Strafmandat vom 8. August 2011 ausgefällten 

Strafe – mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.-- (entspricht 

Fr. 1'800.--) bestraft. Von den 60 Tagessätzen sind 2 Tage durch die vom 

Beschuldigten erstandene Polizeihaft bereits abgegolten. 

Der Beschuldigte wird für die Übertretung ferner mit einer Busse von 

Fr. 350.-- bestraft.  

3. Die Geldstrafe wird vollzogen. 

Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. 

 

 

 

-   3   - 

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:  

Fr.  1'400.--;   die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'200.--   Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 130.20 Auslagen Untersuchung 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt.  

6. (Mitteilung) 

7.-8. (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 4) 

a) Des Beschuldigten: 

Freispruch. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich; Urk. 50) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1. Mit Urteil der 10. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Februar 2014 

wurde der Beschuldigte des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 

Abs. 1 lit. b SVG sowie der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von aArt. 90 

Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 und  

Abs. 1bis SSV schuldig gesprochen. Die Vorinstanz bestrafte ihn mit einer  

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Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.--, dies als Zusatzstrafe zu der vom  

Ministero pubblico del cantone Ticino Bellinzona mit Strafmandat vom 8. August 

2011 ausgefällten Strafe. Unter Anrechnung von 2 Tagen Polizeihaft erklärte die 

Vorinstanz die Geldstrafe für vollziehbar. Überdies bestrafte sie den 

Beschuldigten mit einer Busse von Fr. 350.--, wobei sie für den Fall der 

schuldhaften  

Nichtbezahlung der Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen festsetzte.  

Ausserdem wurden dem Beschuldigte die Kosten der Untersuchung und des  

gerichtlichen Verfahrens auferlegt (Urk. 44 S. 12).  

2. Mit Eingabe vom 21. Februar 2014, eingegangen bei der Vorinstanz am 

24. Februar 2014, erhob der Beschuldigte "Einspruch" gegen das vorinstanzliche 

Urteil und verlangte sinngemäss einen Freispruch (Urk. 42). Da das 

vorinstanzliche Urteil in Abwesenheit des Beschuldigten ergangen war und nicht 

klar war, ob der Beschuldigte mit seiner Eingabe die Wiederholung der 

Verhandlung anstrebte oder Berufung erheben wollte, wurde ihm Frist angesetzt, 

um zu erklären, was  

er mit seiner Eingabe erreichen wolle. Für den Fall, dass sich der Beschuldigte 

nicht vernehmen lasse, werde angenommen, er habe Berufung erheben  

wollen (Urk. 46). Der Beschuldigte liess sich innert Frist nicht vernehmen,  

weshalb androhungsgemäss angenommen wurde, er habe mit seiner Eingabe 

vom 21. Februar 2014 Berufung erheben wollen. 

3. Mit Präsidialverfügung vom 7. April 2014 wurde der Anklagebehörde eine 

Kopie der Eingabe des Beschuldigten vom 21. Februar 2014 zugestellt und es 

wurde ihr gleichzeitig Frist angesetzt um sich der Berufung anzuschliessen oder 

begründet Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 48). In der Folge 

verzichtete die Anklagebehörde auf die Erhebung einer Anschlussberufung und 

beantragte die Bestätigung des angefochtenen Urteils (Urk. 50). 

4. Der Eingabe des Beschuldigten vom 21. Februar 2014 ist zu entnehmen, 

dass er einen vollumfänglichen Freispruch beantragt. Demgemäss gilt das 

gesamte vorinstanzliche Urteil als angefochten und steht damit zwecks 

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Überprüfung uneingeschränkt zur Disposition. Beweisanträge wurden keine 

gestellt.  

II. Schuldpunkt 

1. Missachtung der Lichtsignalanlage 

1.1. Dem Beschuldigten wird seitens der Anklagebehörde vorgeworfen, er habe 

am 6. Juni 2011, ca. 18.10 Uhr, die Verzweigung Talstrasse / Pelikanstrasse  

in 8001 Zürich überquert, obwohl die sich dort befindliche Lichtsignalanlage für 

seine Spur bereits während 1.1 Sekunden auf Rot gezeigt habe (Urk. 37 S. 2). 

1.2. Der Beschuldigte hat den ihm in der Anklageschrift vom 24. September 2013 

(Urk. 37) zur Last gelegten Sachverhalt insofern bestritten, als er sich auf den 

Standpunkt stellte, er sei nicht am 6. Juni 2011 mit dem auf ihn eingelösten 

Fahrzeug nach Zürich gefahren. Entsprechend sei es auch nicht er gewesen, der 

bei Rot die Kreuzung passiert habe. Dass es sich beim fraglichen Fahrzeug um 

seinen Personenwagen handelte und dass damit am 6. Juni 2011 um ca. 

18.10 Uhr die Verzweigung Talstrasse / Pelikanstrasse passiert wurde, obwohl 

die Lichtsignalanlage für die befahrene Spur bereits während 1.1 Sekunden auf 

Rot zeigte, wurde vom Beschuldigten nicht bestritten (Urk. 11, Urk. 12, Urk. 14 

sowie Urk. 27 S. 2 ff.).  

1.3. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, nach bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung stelle die Haltereigenschaft bei einem Strassenverkehrsdelikt, 

das von einem nicht identifizierten Fahrzeuglenker begangen worden sei, ein 

Indiz für dessen Täterschaft dar. Das Gericht könne ohne Verletzung der 

Unschuldsvermutung bei der Beweiswürdigung den Beschuldigten aufgrund 

seiner Haltereigenschaft als Lenker qualifizieren, wenn dieser sich weigere, 

glaubhafte  

Angaben darüber zu machen, wer sonst gefahren sei. Der Beschuldigte habe  

gegenüber der Anklagebehörde ausgesagt, es sei sehr wahrscheinlich sein Vater 

gewesen, der am 6. Juni 2011 sein Fahrzeug gelenkt habe. Der Vater des  

Beschuldigten sei in der Folge am 27. August 2013 durch die Anklagebehörde zur 

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Sache einvernommen worden und habe dort glaubhaft zu Protokoll gegeben, 

dass er sich das Fahrzeug des Beschuldigten am 6. Juni 2011 nicht ausgeliehen 

habe. Weiter habe der Beschuldigte einen Kollegen namens B._____ als  

möglichen Fahrer bezeichnet, welcher jedoch nicht habe ausfindig gemacht  

werden können. Schliesslich habe der Beschuldigte noch einen zweiten Kollegen 

ins Spiel gebracht, zu welchem er aber überhaupt keine konkreten Angaben  

gemacht habe. Auch der Umstand, dass der Beschuldigte zu den angeblichen 

Kollegen keinerlei brauchbare Angaben habe machen können, spreche gegen  

die Glaubhaftigkeit der Behauptung des Beschuldigten. Nach der allgemeinen  

Lebenserfahrung sei es nämlich so, dass kaum jemand sein Fahrzeug für eine 

längere Fahrt einer Drittperson aushändige, ohne genau zu wissen, um wen es 

sich dabei handle. Die Darstellungen des Beschuldigten seien als reine  

Schutzbehauptungen zu qualifizieren und es müsse daher davon ausgegangen 

werden, dass es der Beschuldigte selbst gewesen sei, der am 6. Juni 2011 das 

Fahrzeug Fiat Bravo mit dem Kennzeichen ... in Zürich gelenkt habe (Urk. 44 S. 4 

ff.). 

1.4. Direkte Beweise dafür, dass der Beschuldigte die ihm zur Last gelegte 

Verkehrsregelverletzung begangen hat, liegen nicht vor. Unbestrittenermassen 

wurde diese jedoch mit dem auf den Beschuldigten eingelösten Fahrzeug der 

Marke Fiat Bravo mit dem Kennzeichen ... begangen. Als Indiz für die Täterschaft 

des Beschuldigten wertete die Vorinstanz die Haltereigenschaft des 

Beschuldigten. Dabei wurde im angefochtenen Entscheid zutreffend festgehalten, 

dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung betreffend 

Strassenverkehrsdelikte, welche von einem nicht identifizierten Fahrzeuglenker 

begangen worden sind, die Haltereigenschaft ein Indiz für die Täterschaft 

darstellen kann. Neben den von der Vorinstanz zitierten Entscheiden, hat das 

Bundesgericht  

diese Rechtsprechung auch in diversen neueren Entscheiden bestätigt (Urteile 

des Bundesgerichts 6B_475/2013 vom 3. Dezember 2013, E. 1.2 und 1.4.4; 

6B_812/2011 vom 19. April 2012 E. 1.5; 6B_628/2010 vom 7. Oktober 2010  

E. 2.3; 1P.277/2004 vom 15. September 2004 E. 3.1). Ein Schuldspruch darf  

indes nicht ausschliesslich oder im Wesentlichen darauf abgestützt werden, dass 

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der Beschuldigte geschwiegen oder sich geweigert hat, Fragen zu beantworten 

oder Aussagen zu machen. Bei der Gewichtung belastender Elemente darf  

indessen das Schweigen in Situationen, die nach einer Erklärung rufen, 

mitberücksichtigt werden (Urteil 1P.641/2000 vom 24. April 2001, publ. in Pra 

90/2001 Nr. 110, E. 3). Die Haltereigenschaft stellt bei Strassenverkehrsdelikten 

ein Indiz für die Täterschaft dar. Das Gericht kann im Rahmen der 

Beweiswürdigung ohne Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 6 Ziff. 2 EMRK 

und Art. 32 Abs. 1 BV) zum Schluss gelangen, der Halter habe das Fahrzeug 

selber gelenkt, wenn dieser sich weigert, Angaben zum tatsächlichen Lenker zu 

machen (vgl. Urteil 1P.641/2000 vom 24. April 2001 E. 4). Sich auf das 

Aussageverweigerungsrecht zu berufen oder die Möglichkeit ins Spiel zu bringen, 

nicht gefahren zu  

sein, hindert das Gericht nicht daran, eine Täterschaft anzunehmen (Urteile 

6B_439/2010 vom 29. Juni 2010 E. 5.1; 6B_1053/2009 vom 29. März 2010 E. 2.4; 

je mit Hinweisen). 

1.5. Der Beschuldigte hat im gesamten Verlauf des Verfahrens keinen  

Gebrauch von seinem Aussageverweigerungsrecht gemacht. Im Gegenteil, er hat 

seinen Vater als fehlbaren Autolenker ins Spiel gebracht, respektive zwei 

Kollegen erwähnt, welche das Fahrzeug zur fraglichen Zeit gelenkt haben sollen. 

Dass der Vater als Lenker des Fahrzeugs aufgrund seiner glaubhaften 

Depositionen gegenüber der Anklagebehörde ausscheidet, hat die Vorinstanz mit 

zutreffender Begründung dargetan. Darauf kann verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 

StPO). Der Beschuldigte stellte sich stets auf den Standpunkt, nicht selber 

gefahren zu sein. Als tatsächliche Lenker nannte er neben seinem Vater noch 

zwei Kollegen, zu welchen er aber keinerlei konkrete Angaben machen konnten. 

Der eine vermeintliche Kollege des Beschuldigten sollte nach seiner Darstellung 

B._____  

heissen, ca. 30 Jahre alt sein und irgendwo in Basel-Stadt wohnen. Beim zweiten 

Kollegen sei er sich nicht mehr ganz sicher. Bezüglich dieses zweiten Kollegen 

konnte der Beschuldigte weder einen Namen nennen noch irgendwelche 

Angaben zu dessen Person machen (Urk. 27 S. 4). Die Anklagebehörde 

überprüfte  

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die Angaben des Beschuldigten bezüglich B._____ und traf Abklärungen bei der 

Einwohnerkontrolle, welche jedoch negativ verliefen (Urk. 29). Wenn die Vor-

instanz unter diesen Umständen zum Schluss kommt, es sei davon auszugehen, 

dass es sich bei den Behauptungen des Beschuldigten um reine 

Schutzbehauptungen handle, so ist ihr darin vollumfänglich zuzustimmen. Wenn 

der Beschuldigte sein Fahrzeug am 6. Juni 2011 tatsächlich ausgeliehen hätte, 

dann wäre ohne weiteres zu erwarten, dass er insbesondere angesichts der 

drohenden strafrechtlichen Konsequenzen Name und Adresse der fehlbaren 

Kollegen ausfindig  

gemacht und den Untersuchungsbehörden mitgeteilt hätte. Indem sich der  

Beschuldigte jedoch weigerte, entsprechende Angaben zu machen – und zwar 

nota bene, ohne sich auf sein Aussageverweigerungsrecht zu berufen – kann das 

Gericht ohne Verletzung der Unschuldsvermutung zum Schluss gelangen, der 

Beschuldigte habe das Fahrzeug im fraglichen Zeitpunkt selber gelenkt. Der 

Sachverhalt ist damit im Sinne der Anklageschrift erstellt. 

2. Fahren ohne Berechtigung 

2.1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, er habe am 6. Juni 2011 seinen 

Personenwagen der Marke Fiat Bravo mit dem Kennzeichen ... in 8001 Zürich der 

Talstrasse entlang gelenkt, obwohl er gewusst habe, dass ihm der Führerausweis 

am 24. April 2011 von der Kantonspolizei Tessin zuhanden des 

Strassenverkehrsamtes entzogen worden sei (Urk. 37 S. 2).  

2.2. Der Beschuldigte gab hierzu anlässlich der Einvernahme durch die 

Staatsanwaltschaft vom 12. Juli 2013 zu Protokoll, dass er im Juni 2011 nicht 

gewusst habe, dass ihm sein Führerschein entzogen worden sei (Urk. 27 S. 3 

Mitte). 

2.3. Die Vorinstanz erwog, dem Beschuldigten sei am 24. April 2011 in Locarno 

der Führerausweis entzogen worden, weil er damals in angetrunkenem Zustand 

gefahren sei (Urk. 9 letztes Blatt). Der Führerausweis sei ihm bis zum 6. Juni 

2011 nicht zurückgegeben worden (Urk. 9). Damit stehe fest, dass der 

Beschuldigte am 6. Juni 2011 gewusst habe, dass ihm der Führerausweis 

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entzogen  

worden sei (Urk. 44 S. 6).  

2.4. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, wurde dem Beschuldigten anlässlich 

einer am 24. April 2011 in Locarno durchgeführten Verkehrskontrolle der Führer-

ausweis entzogen (Urk. 9 letzte Seite). In der Folge meldete der Beschuldigte 

seinen Führerausweis am 20. Mai 2011 bei der Motorfahrzeugkontrolle Basel-

Stadt als verlustig und liess sich einen neuen Führerausweis ausstellen (Urk. 9), 

was vom Beschuldigten anlässlich der Einvernahme vom 12. Juli 2013 gegenüber 

der Anklagebehörde als zutreffend anerkannt wurde (Urk. 27 S. 4). Demnach 

wusste der Beschuldigte also entgegen seinen Depositionen sehr wohl, dass  

er nicht mehr im Besitz eines Führerausweises war und er wusste ebenso, bei 

welcher Gelegenheit ihm dieser abgenommen worden war. Hinzu kommt, dass 

der Beschuldigte gegenüber der Anklagebehörde auf die Frage, wer denn für den 

Vorfall in Zürich als Fahrer in Frage komme, wörtlich Folgendes zu Protokoll gab: 

"Als ich keinen Führerausweis hatte, habe ich das Auto vielen Personen 

gegeben" (Urk. 27 S. 4). Auch aus dieser Äusserung geht mit aller Deutlichkeit 

hervor, dass der Beschuldigte sehr wohl wusste, dass ihm der Führerausweis 

entzogen worden war. Der Beschuldigte konnte in der Berufungsverhandlung 

auch keine nachvollziehbare Erklärung für diese Aussagen vorbringen (Urk. 54 

S. 7). Dass der Beschuldigte am 6. Juni 2011 den auf ihn eingelösten Fiat Bravo 

durch Zürich lenkte, wurde bereits dargetan. Damit ist der Anklagesachverhalt 

auch hinsichtlich des Vorwurfs des Fahrens ohne Berechtigung erstellt.  

III. Rechtliche Würdigung 

1. Die Anklagebehörde subsumiert das deliktische Verhalten des 

Beschuldigten unter die Straftatbestände des Fahrens ohne Berechtigung im 

Sinne von Art. 95 Abs. 1 Bst. b SVG sowie der vorsätzlichen Verletzung der 

Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und 

Art. 68 Abs. 1 SSV und Art. 69 Abs. 3 SSV (Urk. 37 S. 2). 

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2. Die Vorinstanz erwog, die rechtliche Würdigung der unter den Titeln des 

Fahrens ohne Berechtigung sowie der Verletzung der Verkehrsregeln 

(Missachtung eines Rotlichtes) eingeklagten Teilsachverhalte durch die 

Staatanwaltschaft sei zutreffend. Der Beschuldigte sei daher im Sinne der 

Anklage schuldig zu  

sprechen (Urk. 44 S. 6).  

3. Die rechtliche Würdigung durch die Vorinstanz ist zutreffend und gibt zu  

keinerlei Weiterungen Anlass. Der Schuldspruch ist mit Verweis auf das  

angefochtene Urteil vollumfänglich zu bestätigen. Da weder Schuldauschluss- 

noch Rechtfertigungsgründe vorliegen, ist der Beschuldigte antragsgemäss des  

Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG sowie der 

Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von aArt. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung 

mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 und Abs. 1bis SSV schuldig zu 

sprechen. 

IV. Sanktion 

1. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen für den Straftatbestand des Fahrens 

ohne Berechtigung korrekt abgesteckt sowie die allgemeinen gesetzlichen 

Strafzumessungsfaktoren gemäss Art. 47 StGB richtig wiedergegeben. Weiter hat 

sie das Tatverschulden unter Berücksichtigung der objektiven und subjektiven  

Komponente mit zutreffender Begründung als nicht mehr leicht eingestuft. Sie hat 

in ebenfalls nicht zu beanstandender Art und Weise erkannt, dass sich weder aus 

der Lebensgeschichte noch aus den persönlichen Verhältnissen des 

Beschuldigten strafzumessungsrelevante Faktoren ableiten lassen. Schliesslich 

erwog die Vorinstanz ebenfalls korrekt, dass sich die beiden Vorstrafen des 

Beschuldigten  

– wovon eine einschlägiger Natur ist – deutlich straferhöhend auswirken. In  

Ergänzung der vorinstanzlichen Erwägungen ist zu vermerken, dass der 

Beschuldigte zusätzlich zu den bereits erwähnten Vorstrafen mit Urteil des 

Kantonsgericht Basel-Landschaft am 14. August 2012 wegen mehrfachen 

Betrugs zu 240 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt wurde. Dies als 

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Zusatzstrafe zum Urteil vom 24. August 2009 des Bezirksamtes Rheinfelden. Die 

betreffende Verurteilung geht auf ein deliktisches Verhalten des Beschuldigten 

aus dem Jahre 2008 zurück, weshalb dem Beschuldigten nicht vorgeworfen 

werden kann, er habe während laufender Untersuchung erneut delinquiert. In 

Ermangelung von strafmindernden Faktoren kam die Vorinstanz schliesslich im 

Sinne eines Zwischenfazits zum Schluss, dass sich für das Fahren ohne 

Berechtigung eine Geldstrafe im Umfang von 90 Tagessätzen als angemessen 

erweise. Diesen Erwägungen ist nichts  

hinzuzufügen, sie können ohne Weiteres übernommen werden (Urk. 44 S. 7 ff.; 

Art. 82 Abs. 4 StPO). 

2. Die Vorinstanz hat weiter zutreffend erkannt, dass der Beschuldigte mit 

Strafmandat des Ministero pubblico del cantone Ticino Bellinzona vom 8. August 

2011 wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand sowie wegen Vereitelung von 

Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit mit einer Geldstrafe von  

100 Tagessätzen zu Fr. 120.-- unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren 

sowie einer Busse von Fr. 1'500.-- bestraft wurde. Da die vorliegend zu 

beurteilende Delinquenz des Beschuldigten vor dem Strafmandat vom 8. August 

2011 begangen wurde, hat die Vorinstanz vollkommen zu recht in Anwendung 

von  

Art. 49 Abs. 2 StGB eine Zusatzstrafe zum Strafmandat vom 8. August 2011  

ausgefällt. Die Höhe der ausgefällten Zusatzstrafe von 60 Tagessätzen Geldstrafe 

ist angemessen und gibt zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass. Mit Verweis 

auf die einschlägigen Erwägungen der Vorinstanz ist sie ebenso vorbehaltlos zu 

bestätigen, wie die Anrechnung der erstandenen Polizeihaft im Umfang von zwei 

Tagessätzen (Urk. 44 S. 9; Art.82 Abs. 4 StPO). Zur Höhe des Tagessatzes gilt 

es folgendes anzumerken: Gemäss seinen Angaben ist der Beschuldigte derzeit 

arbeitslos und wird von der Sozialhilfe unterstützt. Die Sozialbehörde bezahlt  

ihm die Wohnungsmiete im Betrag von Fr. 900.--, sodann erhält er nach allen 

Abzügen Fr. 750.-- monatlich. Weiter hat der Beschuldigte Schulden in der Höhe 

von Fr. 30'000.-- bis Fr. 40'000.-- (Urk. 54 S. 3). Angesichts des dem 

Beschuldigten monatlich frei zur Verfügung stehenden Betrages von Fr. 750.-- 

erscheint ein  

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Tagessatz in Höhe von Fr. 30.-- als zu hoch. Die Höhe des Tagessatzes ist den 

derzeitigen finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten anzupassen und auf 

Fr. 20.-- festzulegen. 

3. Angesichts der diversen Vorstrafen des Beschuldigten und seiner 

Uneinsichtigkeit ist mit der Vorinstanz nicht davon auszugehen, dass er sich von 

einer  

lediglich bedingt ausgesprochenen Sanktion von neuerlicher Delinquenz abhalten 

lassen würde. Vielmehr ist ihm aufgrund seines Verhaltens eine eigentliche 

Schlechtprognose zu stellen. Auch anlässlich der Berufungsverhandlung zeigte 

der Beschuldigte keinerlei Einsicht in sein früheres Fehlverhalten. Auch die  

erstandene Haft von einer Woche für eine nicht bezahlte Busse schien den  

Beschuldigten wenig beeindruckt zu haben (Urk. 54 S. 4). Damit fällt eine bedingt 

ausgesprochene Strafe nicht in Betracht. Die vorliegend auszufällende Geldstrafe 

ist daher in Anwendung von Art. 42 Abs. 1 StGB für vollziehbar zu erklären.  

4. Schliesslich fällte die Vorinstanz für die Missachtung der Rotlichtanlage  

eine Busse aus. Die betreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid sind 

sorgfältig, vollständig und korrekt. Darauf kann vollumfänglich verwiesen  

werden (Urk. 44 S. 11). In Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils ist die vom  

Beschuldigten begangene Missachtung des Rotlichts mit einer Busse von  

Fr. 350.-- zu ahnden, wobei für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der 

Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe von vier Tagen festzusetzen ist.  

V. Kosten 

1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenregelung (Dispositivziffer 4 

und 5) zu bestätigen. 

2.1  Die Gebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- zu veranschlagen 

(Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des 

Obergerichts, LS 211.1). 

-   13   - 

2.2 Der Beschuldigte unterliegt mit Ausnahme der Anpassung der Höhe des  

Tagessatzes im Berufungsverfahren vollumfänglich, weshalb ihm die Kosten  

dieses Verfahrens vollumfänglich aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO). Das 

minimale Obsiegen des Beschuldigten rechtfertigt keine andere Kostenauflage. 

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG 

sowie 

− der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von aArt. 90 Ziff. 1 SVG in 

Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 und Abs. 1bis 

SSV. 

 

2. Der Beschuldigte wird – als Zusatzstrafe zu der vom Ministero pubblico del 

cantone Ticino Bellinzona mit Strafmandat vom 8. August 2011 ausgefällten 

Strafe – mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 20.-- bestraft. Von 

den 60 Tagessätzen sind 2 Tage durch die vom Beschuldigten erstandene 

Polizeihaft bereits abgegolten. 

Der Beschuldigte wird für die Übertretung ferner mit einer Busse von 

Fr. 350.-- bestraft. 

3. Die Geldstrafe wird vollzogen. 

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. 

5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.-- festgesetzt. 

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7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− den Beschuldigten(übergeben) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− den Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt, Abt. 

Administrativmassnahmen, Clarastrasse 38, 4005 Basel 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
 

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Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 23. Juni 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter 
 

 
 

	Urteil vom 23. Juni 2014
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 44 S. 12 ff.)
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG sowie
	 der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von aArt. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 und Abs. 1bis SSV.

	2. Der Beschuldigte wird – als Zusatzstrafe zu der vom Ministero pubblico del cantone Ticino Bellinzona mit Strafmandat vom 8. August 2011 ausgefällten Strafe – mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.-- (entspricht Fr. 1'800.--) bestraft. V...
	Der Beschuldigte wird für die Übertretung ferner mit einer Busse von Fr. 350.-- bestraft.
	3. Die Geldstrafe wird vollzogen.
	Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	6. (Mitteilung)
	7.-8. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 4)
	Freispruch.
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang
	II.  Schuldpunkt

	1. Missachtung der Lichtsignalanlage
	1.1. Dem Beschuldigten wird seitens der Anklagebehörde vorgeworfen, er habe am 6. Juni 2011, ca. 18.10 Uhr, die Verzweigung Talstrasse / Pelikanstrasse  in 8001 Zürich überquert, obwohl die sich dort befindliche Lichtsignalanlage für seine Spur bereit...
	1.2. Der Beschuldigte hat den ihm in der Anklageschrift vom 24. September 2013 (Urk. 37) zur Last gelegten Sachverhalt insofern bestritten, als er sich auf den Standpunkt stellte, er sei nicht am 6. Juni 2011 mit dem auf ihn eingelösten Fahrzeug nach ...
	1.3. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung stelle die Haltereigenschaft bei einem Strassenverkehrsdelikt, das von einem nicht identifizierten Fahrzeuglenker begangen worden sei, ein Indiz für dessen Täterschaft ...
	1.4. Direkte Beweise dafür, dass der Beschuldigte die ihm zur Last gelegte Verkehrsregelverletzung begangen hat, liegen nicht vor. Unbestrittenermassen wurde diese jedoch mit dem auf den Beschuldigten eingelösten Fahrzeug der Marke Fiat Bravo mit dem ...
	1.5. Der Beschuldigte hat im gesamten Verlauf des Verfahrens keinen  Gebrauch von seinem Aussageverweigerungsrecht gemacht. Im Gegenteil, er hat seinen Vater als fehlbaren Autolenker ins Spiel gebracht, respektive zwei Kollegen erwähnt, welche das Fah...

	2. Fahren ohne Berechtigung
	2.1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, er habe am 6. Juni 2011 seinen Personenwagen der Marke Fiat Bravo mit dem Kennzeichen ... in 8001 Zürich der Talstrasse entlang gelenkt, obwohl er gewusst habe, dass ihm der Führerausweis am 24. April 2011 von ...
	2.2. Der Beschuldigte gab hierzu anlässlich der Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft vom 12. Juli 2013 zu Protokoll, dass er im Juni 2011 nicht gewusst habe, dass ihm sein Führerschein entzogen worden sei (Urk. 27 S. 3 Mitte).
	2.3. Die Vorinstanz erwog, dem Beschuldigten sei am 24. April 2011 in Locarno der Führerausweis entzogen worden, weil er damals in angetrunkenem Zustand gefahren sei (Urk. 9 letztes Blatt). Der Führerausweis sei ihm bis zum 6. Juni 2011 nicht zurückge...
	2.4. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, wurde dem Beschuldigten anlässlich einer am 24. April 2011 in Locarno durchgeführten Verkehrskontrolle der Führerausweis entzogen (Urk. 9 letzte Seite). In der Folge meldete der Beschuldigte seinen Führerausw...
	III.  Rechtliche Würdigung
	IV.  Sanktion
	V.  Kosten

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG sowie
	 der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von aArt. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 und Abs. 1bis SSV.

	2. Der Beschuldigte wird – als Zusatzstrafe zu der vom Ministero pubblico del cantone Ticino Bellinzona mit Strafmandat vom 8. August 2011 ausgefällten Strafe – mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 20.-- bestraft. Von den 60 Tagessätzen sind...
	Der Beschuldigte wird für die Übertretung ferner mit einer Busse von Fr. 350.-- bestraft.
	3. Die Geldstrafe wird vollzogen.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.-- festgesetzt.
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 den Beschuldigten(übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt, Abt. Administrativmassnahmen, Clarastrasse 38, 4005 Basel
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.