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**Case Identifier:** 74a368fe-3cfe-5f7b-906c-836165d0a118
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.01.2011 C-3010/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3010-2009_2011-01-05.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-3010/2009

Urteil vom 5. Januar 2011

Besetzung Richter Beat Weber (Vorsitz),
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, 
Richter Stefan Mesmer,
Gerichtsschreiber Daniel Stufetti.

Parteien
N._______, Kosovo, 

Beschwerdeführer, 

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 23. März 2009.

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Sachverhalt:

A. 
Der am (Geburtsdatum) geborene Staatsangehörige von Kosovo, 
N._______, hat in den Jahren von 1980 bis 1983 und von 1987 bis 1991 
in der Schweiz gearbeitet und dabei Beiträge an die schweizerische 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) entrichtet. In 
den Jahren 1991 und 1992 war er ohne Arbeit (act. IV 2, 3). Am 27. Juli 
2007 reichte er die Anmeldung zum Bezug von Leistungen der 
schweizerischen Invalidenversicherung ein (act. IV 2) .

Die mit dem Leistungsgesuches befasste IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland (IVSTA) zog für die Beurteilung die massgeblichen erwerblichen 
und medizinischen Unterlagen bei (act. IV 9 – 18). Mit Vorbescheid vom 
16. Dezember 2008 (act. IV 19) teilte die Vorinstanz Abib Nerizay mit, es 
liege keine anspruchsbegründende Invalidität vor, weshalb sie 
beabsichtige, das Leistungsbegehren abzuweisen. Dagegen erhob der 
Versicherte keine Einwendungen

B. 
Mit Verfügung vom 23. März 2009 (act. IV 20) wies die IVSTA in 
Bestätigung ihres Vorbescheids das Leistungsbegehren von N._______ 
mangels anspruchsbegründender Invalidität ab mit der Begründung, trotz 
des Gesundheitsschadens sei eine Beschäftigung im bisherigen 
Aufgabenbereich noch immer in rentenausschliessender Weise 
zumutbar.

C. 
Gegen diese Verfügung erhob N._______ (Beschwerdeführer) mit 
Eingabe vom 30. April 2009 (Poststempel) Beschwerde beim 
Bundesverwaltungsgericht (act. 1). Er beantragte sinngemäss die 
Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Zusprache einer 
ganzen Invalidenrente und erklärte sich für eine Begutachtung in der 
Schweiz bereit. Eine ausführliche Begründung der Beschwerde hat er 
innerhalb der ihm mit Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. 
Mai 2009 (act. 2) eingeräumten Frist nicht eingereicht.

D. 
In ihrer Vernehmlassung vom 4. September 2009 (act. 8) beantragte die 
Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Laut den Beurteilungen der 
RAD-Ärzte liege beim Beschwerdeführer weder aus psychischer noch 
physischer Sicht eine rentenbegründende Einschränkung der 

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Arbeitsfähigkeit vor. Eine erneute Beurteilung durch den RAD sei nicht 
notwendig.

E. 
Mit Zwischenverfügung vom 15. September 2009 (act. 9) liess das 
Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer ein Doppel der 
Vernehmlassung der Vorinstanz zugehen und gab ihm Gelegenheit zur 
Replik. Der Beschwerdeführer liess sich innerhalb der angesetzten Frist 
nicht mehr vernehmen, weshalb der Schriftenwechsel am 3. November 
2009 geschlossen wurde (act. 12).

F. 
Den mit Zwischenverfügung vom 15. September 2009 (act. 9) beim 
Beschwerdeführer erhobenen Kostenvorschuss von Fr. 300.- hat dieser 
am 28. September 2009 einbezahlt (act. 11).

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Akten 
ist – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nachfolgenden 
Erwägungen einzugehen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 

1.1. Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das 
Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in 
Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, 
SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von 
Personen im Ausland gegen Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2. Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) findet das 
VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das 
Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss Art. 
1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die 
Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis IVG und 28 bis 70 IVG) anwendbar, 
soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

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1.3. Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert 
ist.

1.4. Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 60 Abs. 1 
ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht und der Kostenvorschuss 
innert Frist geleistet wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

1.5. 

2. 
Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur 
Anwendung gelangen.

2.1. Der Beschwerdeführer ist kosovarischer Staatsangehöriger. Nach 
dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blieben zunächst 
die Bestimmungen des Abkommens zwischen der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über 
Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (SR 0.831.109.818.1) für alle 
Staatsangehörigen des ehemaligen Jugoslawiens anwendbar (vgl. BGE 
126 V 198 E. 2b, BGE 122 V 381 E. 1 mit Hinweisen).

Bestimmungen, die hinsichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf 
eine schweizerische Invalidenrente und der anwendbaren 
Verfahrensbestimmungen von dem in Art. 2 des Abkommens 
aufgestellten Grundsatz der Gleichstellung abweichen, finden sich weder 
im Abkommen selbst noch in den seitherigen schweizerisch-
jugoslawischen Vereinbarungen. Die Frage, ob und gegebenenfalls ab 
wann ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der IV 
besteht, bestimmt sich demnach allein aufgrund der schweizerischen 
Rechtsvorschriften resp. des IVG, der Verordnung über die 
Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 832.201), des 
ATSG sowie der Verordnung vom 11. September 2002 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11; vgl. 
BGE 130 V 253 E. 2.4).

2.2. In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3). Ein 
allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel 

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aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen 
Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445).

Da das Rentengesuch im Juli 2007 eingereicht wurde, sind im 
vorliegenden Fall bis zum 31. Dezember 2007 das IVG und das ATSG in 
der Fassung vom 21. März 2003 und die IVV in der Fassung vom 21. Mai 
2003 (4. IV-Revision, AS 2003 3837 beziehungsweise AS 2003 3859, in 
Kraft vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007) anwendbar. Am 1. 
Januar 2008 sind die Änderungen des IVG und des ATSG vom 6. 
Oktober 2006 sowie der IVV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision, 
AS 2007 5129 beziehungsweise AS 2007 5155) in Kraft getreten. Soweit 
sich der Rentenanspruch auf die Zeit nach dem 1. Januar 2008 bezieht, 
sind die Bestimmungen der erwähnten Erlasse in der seit diesem Datum 
geltenden Fassung anwendbar.

Sofern sich die einschlägigen Bestimmungen materiell nicht verändert 
haben, werden im Folgenden - falls nichts Gegenteiliges vermerkt - die 
Bestimmungen lediglich in der ab 1. Januar 2008 gültig gewesenen 
Fassung zitiert.

2.3. Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei 
der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt 
des Erlasses des streitigen Entscheides eingetretenen Sachverhalt ab 
(BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die jenen Sachverhalt 
seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen 
Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).

2.4. Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des 
Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss 
des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts 
sowie Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

3. 

3.1. Anspruch auf eine ordentliche Rente haben gemäss Art. 36 Abs. 1 
IVG (4. IV-Revision) die rentenberechtigten Versicherten, die bei Eintritt 
der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an die 
schweizerische Sozialversicherung geleistet haben. Meldet sich ein 
Versicherter mehr als zwölf Monate nach Entstehen des Anspruchs an, 
so werden die Leistungen in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 ATSG 

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lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate 
ausgerichtet (Art. 48 Abs. 2 IVG [in der bis 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung]).

3.2. Der Rentenanspruch nach Artikel 28 entsteht nach den Vorschriften 
der 4. IV-Revision frühestens in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte 
mindestens zu 40 % bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist 
(Art. 29 Abs. 1 Bst. a IVG [4. IV-Revision]) oder während eines Jahres 
ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% 
arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG [4. 
IV-Revision]). Nach den Bestimmungen der 5. IV-Revision haben 
Anspruch auf eine Rente Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 
können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 
durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 
sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 
ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 Bst. a bis c IVG [5. IV-Revision]).

3.3. Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist 
Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall. Erwerbsunfähigkeit ist gemäss Art. 7 ATSG der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 
verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 
dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. 
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise 
Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit 
zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem 
anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

3.4. Versicherte haben Anspruch auf eine Viertelsrente, wenn sie zu 
mindestens 40 Prozent invalid sind, bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 50 Prozent besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente, bei 
mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 
Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG [4. IV-Revision] 
respektive Art. 28 Abs. 2 IVG [5. IV-Revision]). Gemäss Art. 28 Abs. 1ter 
IVG werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 
Prozent entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren 

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Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz 
haben, soweit nicht völkerrechtliche Vereinbarungen eine abweichende 
Regelung vorsehen, was für Bosnien und Herzegowina jedoch nicht der 
Fall ist (vgl. Art. 8 Bst. e Abkommen Jugoslawien).

3.5. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 
haben. Aufgabe des Arztes im schweizerischen Invalidenverfahren ist es, 
den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 
welchem Umfang und gegebenenfalls bezüglich welcher Tätigkeiten der 
Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine 
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden 
können (BGE 125 V 256 E. 4, 115 V 134 E. 2; AHI-Praxis 2002, S. 62, E. 
4b/cc).

3.5.1. Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel 
zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und 
Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. 
Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die 
Beweise frei, das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend 
und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es 
alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen 
und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine 
zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. 
Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen 
Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial 
zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht 
auf die andere medizinische These abstellt.

3.5.2. Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, 
ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 
Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, 
in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der 
Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 
der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 
der Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 
grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die 
Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen 
Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil des 

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Bundesgerichts [BGer] I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2 mit 
Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3.a). 

Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien 
Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in 
Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 
aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; 
Urteil des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im 
Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer 
Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 
Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 
bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). Berichte der behandelnden 
Ärzte schliesslich sind aufgrund deren auftragsrechtlicher 
Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 
353 E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie 
auch für den behandelnden Spezialarzt (Urteil des BGer I 655/05 vom 20. 
März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des BGer 9C_24/2008 
vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2).

3.5.3. Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt 
Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar 
begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen 
ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt 
in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht 
schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es 
bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die 
Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen 
(BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen).

Auf Stellungnahmen der RAD oder ärztlichen Dienste der IV-Stellen kann 
für den Fall, dass ihnen materiell Gutachtensqualität zukommen soll, nur 
abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen 
Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen (vgl. Urteil des BGer I 
694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Die RAD-Ärzte müssen sodann 
über die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen 
Qualifikationen verfügen (Urteile des BGer I 142/07 vom 20. November 
2007 E. 3.2.3 und I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1), denn die 
fachliche Qualifikation des Experten spielt für die richterliche Würdigung 

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einer Expertise eine erhebliche Rolle. Bezüglich der medizinischen 
Stichhaltigkeit eines Gutachtens müssen sich Verwaltung und Gerichte 
auf die Fachkenntnisse des Experten verlassen können. Deshalb ist für 
die Eignung eines Arztes als Gutachter in einer bestimmten 
medizinischen Disziplin ein entsprechender, dem Nachweis der 
erforderlichen Fachkenntnisse dienender, spezialärztlicher Titel des 
berichtenden oder zumindest des den Bericht visierenden Arztes 
vorausgesetzt (Urteil des BGer I 178/00 vom 3. August 2000 E. 4a).

3.6. Vor der Berechnung des Invaliditätsgrades muss jeweils beurteilt 
werden, ob die versicherte Person als (teil-)erwerbstätig oder 
nichterwerbstätig einzustufen ist, was entsprechenden Einfluss auf die 
anzuwendende Methode der Invaliditätsgradbemessung hat (allgemeine 
Methode des Einkommensvergleichs, gemischte Methode, spezifische 
Methode des Betätigungsvergleichs, vgl. Art. 16 ATSG in Verbindung mit 
Art. 28 Abs. 2, Abs. 2bis und Abs. 2ter IVG [4. IV-Revision] und Art. 28a 
IVG [5. IV-Revision]).

Zu prüfen ist, was die versicherte Person bei im Übrigen unveränderten 
Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. 
So sind insbesondere bei im Haushalt tätigen Versicherten die 
persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso 
wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, 
das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die 
persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die 
Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie 
sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung entwickelt haben, 
wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall 
ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht 
übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausreicht (vgl. 
BGE 133 V 504 E. 3.3, 133 V 477 E. 6.3, 125 V 146 E. 2c, je mit 
Hinweisen).

4. 
Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz das Leistungsbegehren des 
Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat.

4.1. Für die Prüfung stützte sich die Vorinstanz auf folgende 
aktenkundigen medizinische Abklärungen:

- Der Hausarzt Dr. P._______, Psychiatrie, stellt in seinem Bericht vom 

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11. Januar 2007 (act. IV 11) die Diagnosen somatische Depression, 
arterielle Hyperthonie, Angina pectoris, Lumboischialgie und berichtet, 
der Versicherte leide als Folge des Krieges im Kosovo 1999 unter 
schweren psychischen Beschwerden, gefolgt von Kopfschmerzen, 
Alpträumen, Schlaflosigkeit, Angstzuständen, genereller Apathie, Angina 
pectoris und Wirbelsäulenbeschwerden. Es bestehe eine 
Arbeitsunfähigkeit von mehr als 70 %, wobei eine Wiedereingliederung 
nicht möglich sei.

- Der Hausarzt Dr. J._______, erstellt in seinem Bericht vom 27. März 
2007 (act. IV 13) die gleichen Diagnosen wie Dr. P._______, unter 
zusätzlicher Erwähnung eines „DTSG“, und stellt ohne weitere 
Begründung fest, dass der Patient arbeitsunfähig sei.

- Im Bericht von Dr. S._______, Neuropsychiatrie, Kosovarisches 
Rehabilitationszentrum für Folteropfer, vom 3. Mai 2007 (act. IV 14 f.), 
werden die Diagnosen Depressio Majoris, hypertensive Enzephalopathie 
und Lumboischialgie gestellt und berichtet, der Patient leide unter 
psychischen Beschwerden als Folge der Folter und Traumatismen des 
Krieges von 1999 und stehe seit 2000 in psychiatrischer Behandlung. 
Diese würden sich im Wesentlichen als Kopfschmerzen, Angstzustände, 
depressive Stimmung, Willensverlust, Schmerzen im Lumbalbereich, 
vermindertes Schmerzempfinden, Apathie, paranoide Vorstellungen und 
Todesangst äussern. Neben der medikamentösen Behandlung werde 
eine Psychotherapie durchgeführt, welche bereits zu einer Entspannung 
des Gesundheitszustandes geführt habe.

- Zu diesen Berichten führt der Arzt des RAD Rhone, Dr. H._______, 
Psychiatrie und Psychotherapie, in seiner Stellungnahme vom 24. 
November 2008 (act. IV 17) aus, die Befunde der kosovarischen 
Psychiater seien ungenau, widersprüchlich und enthielten keine klaren 
Hinweise auf eine invalidisierende psychische oder mentale 
Beeinträchtigung. Auch lasse sich die Schwere der psychischen 
Symptomatik nicht bestimmen, und damit auch nicht die rentenrelevanten 
Auswirkungen auf die Tätigkeit des Beschwerdeführers als Hausmann.

 

- Auch die RAD-Ärztin Dr. F._______, Innere Medizin, führt in ihrer 
Stellungnahme vom 25. November 2008 (act. IV 18) ergänzend zu Dr. 
H._______ aus, in somatischer Hinsicht liessen die Diagnosen und 

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Befunde der kosovarischen Ärzte eine Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit 
für die Tätigkeit als Hausmann nicht zu.

4.2. Aufgrund der Arztberichte ergibt sich, dass der Beschwerdeführer 
unter psychischen Beeinträchtigungen mit somatischen Störungen leidet. 
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher 
Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 
Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nach 
höchstrichterlicher Rechtsprechung kann eine fachärztlich festgestellte 
psychische Krankheit indessen nicht ohne weiteres einer Invalidität 
gleichgesetzt werden. Entscheidend ist die nach einem weitgehend 
objektivierten Massstab erfolgte Beurteilung, ob und inwiefern der 
versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer 
Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die 
Gesellschaft tragbar ist (BGE 127 V 294 E. 4c). Nicht als Folgen eines 
psychischen Gesundheitsschadens und damit 
invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkungen 
der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen 
guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, 
abwenden könnte (BGE 131 V 49 E. 1.2, vgl. auch BGE 102 V 165; AHI-
Praxis 2001 S. 228 E. 2b mit Hinweisen). Die Annahme eines 
psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden 
somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine fachärztlich 
(psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus. Nach der Rechtsprechung 
vermag indes eine diagnostizierte anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung als solche nur ausnahmsweise eine Invalidität zu 
begründen. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme 
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren 
Willensanstrengung überwindbar sind (BGE 131 V 49 E. 1.2, BGE 130 V 
352). Diese Vermutung gilt für sämtliche pathogenetisch-ätiologisch 
unklaren syndromalen Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische 
Grundlage wie die Fibromyalgie, die Neurasthenie oder das Chronic 
Fatigue Syndrom (Urteil BGer I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5, BGE 132 
V 65).

Wie die RAD-Ärzte darlegen, ergeben sich aus den Berichten der 
kosovarischen Ärzte, so insbesondere der Dres. J._______ und 
P._______, zumindest Ansätze auf das Bestehen von psychischen 
Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers, welche zu somatoformen 

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Beeinträchtigungen mit möglichen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
führen würden. Die Arztberichte sind allerdings knapp gefasst, 
beschränken sich meist auf die Diagnosen, Medikation und eine kurze 
Aufzählung der verschiedenen Beschwerden. Zwar wird dem 
Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit zwischen 70 – 80 % attestiert, 
doch wird weder begründet, auf welche Tätigkeiten des 
Beschwerdeführers bei der Haushaltstätigkeit sich diese bezieht, noch mit 
welchen Leiden diese in kausalem Zusammenhang steht. Die 
aktenkundigen Arztberichte genügen somit, wie der RAD ausführt, den 
genannten beweisrechtlichen Anforderungen offensichtlich nicht. Die 
RAD-Ärzte kommen nachvollziehbar zum Ergebnis, dass sich aus den 
Einschätzungen der kosovarischen Ärzten nicht entnehmen lässt, 
inwiefern die diagnostizierten Leiden einen Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers haben könnten. Daher wäre das 
Einholen von weiteren Stellungnahmen und Abklärungen, allenfalls – wie 
vom Beschwerdeführer beantragt – in der Schweiz durch entsprechende 
Spezialärzte notwendig gewesen.

4.3. Aus den vorliegenden unvollständigen Beurteilungen ist somit nicht 
nachvollziehbar, inwiefern der Beschwerdeführer in seiner 
Arbeitsfähigkeit oder Haushaltstätigkeit effektiv eingeschränkt ist. Eine 
rechtskonforme Beurteilung des Leistungsanspruchs ist daher nicht 
möglich.

4.4. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen und die Sache ist an die 
Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie die gesundheitlichen 
Einschränkungen des Beschwerdeführers aus psychiatrischer Sicht und, 
je nach Befund, auch aus neurologischer oder orthopädischer Sicht 
ergänzend abkläre und anschliessend über den Rentenanspruch neu 
verfüge.

5. 
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

5.1. Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 
VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Eine 
Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden 
Partei (BGE 132 V 215 E. 6), so dass dem Beschwerdeführer keine 
Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Ihm ist der geleistete 
Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 300.-- nach Eintritt der Rechtskraft 

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des vorliegenden Entscheids auf ein von ihm bekannt zu gebendes Konto 
zurückzuerstatten.

Der unterliegenden Vorinstanz sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen 
(Art. 63 Abs. 2 VwVG).

Der obsiegende Beschwerdeführer ist nicht anwaltlich vertreten und es 
sind ihm auch keine notwendigen und unverhältnismässig hohen Kosten 
erwachsen. Daher ist ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen 
(Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene 
Verfügung vom 23. März 2009 aufgehoben und die Sache an die 
Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese ergänzende Abklärungen 
im Sinne der Erwägungen trifft und über den Rentenanspruch neu 
verfügt.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete 
Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 300.- wird dem Beschwerdeführer 
nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  

4. 
Dieses Urteil geht an:

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde, Beilage: Formular 
Zahladresse)

– die Vorinstanz (Ref-Nr._______)
– Das Bundesamt für Sozialversicherungen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden,  sofern die 
Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben 
sind Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene 
Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

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