# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9efb38ea-283d-516a-bd89-ba74dab48088
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-02
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 02.04.2015 200 2014 977
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-977_2015-04-02.pdf

## Full Text

200 14 977 IV
KOJ/IMD/JAA

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 2. April 2015

Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichterin Fuhrer 
Gerichtsschreiber Imhasly

A.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 15. September 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/977, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1961 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im Januar 2008 erstmals zum Leistungsbe-
zug bei der IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin) an. 
Zur Art der Behinderung gab er an, er leide seit ca. dem 40. Lebensjahr an 
zunehmenden Depressionen sowie starken Schlafstörungen und habe im 
April 2007 ein Burn-Out (Zusammenbruch bei der Arbeit) erlitten (Akten der 
Invalidenversicherung, Antwortbeilage [AB] 2). Die IVB nahm Abklärungen 
in erwerblicher und medizinischer Hinsicht vor, namentlich veranlasste sie 
eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. B.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH (Gutachten vom 20. März 2009 [AB 
28]), und liess sie den Regionalen Ärztlichen Dienst BE/FR/SO (RAD), Dr. 
med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Stel-
lung nehmen (Bericht vom 25. November 2009 [AB 40]). Nach Durch-
führung des Vorbescheidverfahrens (AB 51, 52) verneinte sie mit Verfü-
gung vom 26. August 2010 (AB 54) einen Rentenanspruch bei einem Inva-
liditätsgrad von 15 %. Die hiergegen erhobene Beschwerde (AB 55 S. 3 ff.) 
wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit unangefochten geblie-
benem Urteil vom 28. März 2011, IV/10/1028, ab (AB 60).

B.

Im Mai 2013 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine Ver-
schlechterung seines Gesundheitszustandes erneut zum Leistungsbezug 
bei der IVB an (AB 65). Die IVB legte die vom Versicherten neu eingereich-
ten medizinischen Unterlagen (AB 71) dem RAD-Arzt Dr. med. C.________ 
vor, welcher eine Begutachtung in einer MEDAS empfahl (AB 74, 92). Ge-
stützt auf das Gutachten der MEDAS vom 19. Juni 2014 (AB 101.1 - 101.4) 
stellte die IVB dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1. Juli 2014 (AB 103) 
die erneute Abweisung eines Rentenanspruchs bei einem Invaliditätsgrad 
von wiederum 15 % in Aussicht. Nach dagegen vorgebrachten Einwänden 

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(AB 106) und Stellungnahme des RAD (AB 110, 111) verfügte die IVB am 
15. September 2014 (AB 112) wie im Vorbescheid vorgesehen.

C.

Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 15. Oktober 2014 Be-
schwerde mit dem sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfügung sei 
aufzuheben und ihm sei eine Invalidenrente zuzusprechen. Er macht im 
Wesentlichen geltend, seine gesundheitliche Situation sei schlechter als im 
MEDAS-Gutachten dargestellt. Aufgrund seiner Beeinträchtigungen sei ihm 
eine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht mehr möglich. Mit 
Eingabe vom 14. November 2014 ersucht er zudem um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege.

Mit Beschwerdeantwort vom 17. Dezember 2014 beantragt die Beschwer-
degegnerin unter Verweis auf die Begründung in der angefochtenen Verfü-
gung die Abweisung der Beschwerde.

Mit Verfügung vom 19. Dezember 2014 hiess der Instruktionsrichter das 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-

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gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist die Verfügung vom 15. September 2014 (AB 112). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 
Rente der Invalidenversicherung.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vorliegens 

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einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli-
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 2 ATSG). Mit dieser Regelung sind die bisher ungeschriebenen 
Rechtsgrundsätze und insbesondere die Rechtsprechung zur Ausschei-
dung der invaliditätsfremden Faktoren und zum Zumutbarkeitsprinzip neu 
ausdrücklich im Gesetz festgehalten (BGE 140 V 197 E. 6.2.1 S. 199, 135 
V 215 E. 7.3 S. 230; Botschaft zur 5. IVG-Revision, BBl 2005 4530 ff.).

2.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG).

Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit inva-
lidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkungen der 
Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten 
Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könn-
te; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt 
(BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 
S. 5 E. 3.1).

Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versicherten Person trotz ihres 
Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr 
nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu 
verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar ist. Dies ist nach einem 
weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 281).

2.3 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 

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Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.4 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

2.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

2.6 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).

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Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.

3.1 Fest steht, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung 
eingetreten ist und den Rentenanspruch in der angefochtenen Verfügung 
vom 15. September 2014 (AB 112) materiell geprüft hat. Die Eintretensfra-
ge ist – da nicht streitig – vom Gericht nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im massgebenden Vergleichszeitraum 
zwischen der Verfügung vom 26. August 2010 (AB 54) und der Verfügung 
vom 15. September 2014 (AB 112) eine Veränderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad in einer 
für den Rentenanspruch erheblichen Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.6 
hiervor).

3.2 Die Verfügung vom 26. August 2010 (AB 54) basierte in medizini-
scher Hinsicht im Wesentlichen auf dem psychiatrisch-psychotherapeu-

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tischen Gutachten von Dr. med. B.________ vom 20. März 2009 (AB 28) 
sowie der Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. C.________ vom 25. 
November 2009 (AB 40).

3.2.1 Dr. med. B.________ diagnostizierte eine anamnestisch rezidivie-
rende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10: F33.4; AB 28 S. 
7). Es bestehe keine Minderung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrisch-
psychotherapeutischer Sicht. Eine solche habe von April 2007 bis März 
2008 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bestanden und zu einer Ar-
beitsunfähigkeit von 50% geführt. Überwiegend wahrscheinlich sei wegen 
der Schlafstörungen von keiner Minderung der Arbeitsfähigkeit auszuge-
hen, nachdem diese bereits seit 20 bis 25 Jahren bestünden und der Versi-
cherte bis April 2007 zu 100 % arbeitsfähig gewesen sei, bzw. diese könn-
ten als überwindbar gelten. Zur Stabilisierung des Zustandsbildes und zur 
Vermeidung von Rückfällen sollte erneut eine psychiatrisch-psychothera-
peutische Behandlung begonnen werden. Was die Schmerzen im rechten 
(richtig: linken) Handgelenk angehe, müsse eine Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit aufgrund dieser somatischen Beschwerden fachärztlich ab-
geklärt werden (AB 28 S. 9).

3.2.2 Der RAD-Arzt Dr. med. C.________ kam in Würdigung der medizi-
nischen Aktenlage zum Schluss, dass dem Versicherten die angestammte 
Tätigkeit aus medizinischer Sicht unter Berücksichtigung der eingeschränk-
ten Belastbarkeit des linken Handgelenks zumutbar sei. Es sei fraglich, ob 
der Versicherte die vorhandene Restarbeitsfähigkeit in einer Verweisungs-
tätigkeit besser verwerten könnte, was nur bei Tätigkeiten der Fall wäre, 
welche das linke Handgelenk nicht belasteten, d.h. es käme keine rein kör-
perliche Arbeit in Frage. Er könne als gelernter ... seine linke Hand nicht 
voll einsetzen; für wechselbelastende Tätigkeiten mit Heben/Tragen bis 15 
kg bestehe volle Arbeitsfähigkeit, ein Beginn mit einem zeitlichen Pensum 
von 50% sei angezeigt. Psychiatrisch bestünden keine Einschränkungen 
(seit März 2008); die nichtorganische Insomnie sei als nicht objektivierbar 
bzw. als überwindbar erachtet und eine Erschöpfungsdepression ausge-
schlossen worden (AB 40 S. 4).

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3.3 Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 26. August 2010 (AB 54) lässt sich den Akten im We-
sentlichen das Folgende entnehmen:

3.3.1 Dr. med. D.________, Facharzt für Neurochirurgie FMH, führte im 
Bericht vom 25. Oktober 2012 (AB 71 S. 5 f.) aus, der Patient zeige ein 
vollständiges lokal lumbales Schmerzsyndrom bei beginnender Degenera-
tion L3/4, L4/5 und L5/S1 mit Osteochondrose und Diskopathie. Die ab-
strahlenden Schmerzen vor allem ins linke Bein könnten durch die leichte 
Protrusion L3/4 erklärt werden, welche zu einer möglichen fluktuierenden 
Reizung L4 führen könnte. Auf Grund der doch nur seltenen Schmerzmittel-
einnahme sei aktuell aus chirurgischer Sicht kein Behandlungsbedarf ge-
geben. Es bestehe sicherlich eine deutliche Verlagerung durch die ange-
spannte soziale Situation mit IV-Antrag und zusätzlicher psychiatrischer 
Problematik.

3.3.2 Im Bericht vom 24. Juni 2013 (AB 76 S. 6 f.) diagnostizierte 
Dr. med. E.________, Facharzt für Neurochirurgie FMH, ein chronisches 
Lumbovertebralsyndrom mit intermittierender Ischialgie links bei erosiver 
Osteochondrose L3/4, L4/5 und L5/S1 sowie einen Status nach Burnout 
2007 und eine schwere Depression (in psychiatrischer Behandlung seit 
2007). Der Patient berichte über eine leichte Verschlechterung der tieflum-
balen Schmerzen mit Ausstrahlung nach paravertebral beidseits linksbetont 
sowie intermittierend in das linke Bein. Die Ischialgie linksseitig sei pseudo-
radikulären Ursprungs. 

3.3.3 Aus dem Bericht vom 27. Juni 2013 (AB 71 S. 3) von Dr. med. 
F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, geht her-
vor, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Versicherten ver-
schlechtert habe, dies insbesondere seit August 2010, als er von der IV 
einen abschlägigen Bescheid erhalten habe. Nebst der Verschlechterung 
der psychischen Symptomatik (vermehrte Stimmungsschwankungen im 
grundsätzlich mittelgradigen depressiven Affekt mit u.a. Antriebsstörung, 
Schlafstörung und Suizidalität) zeige sich ein zunehmender psychosozial 
bedingter Rückzug. Die antidepressive Behandlung zeige keinen wesentli-
chen Effekt. Es handle sich um ein therapieresistentes depressives Syn-

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drom mit ausgeprägter Vitalsymptomatik und mittelgradiger Ausprägung. In 
der Zwischenzeit habe sich auch die Rückenproblematik verschlechtert.

Im Bericht vom 27. Oktober 2013 (AB 90) diagnostizierte Dr. med. 
F.________ eine leichte bis mittelgradige depressive Episode mit Vitalsym-
ptomatik (ICD-10: F32.01, F32.11) bei anhaltender affektiver Störung (ICD-
10: F34). Die depressive Episode überlagere aktuell die anhaltende affekti-
ve Störung. Diese bestünden seit Monaten (depressive Episode) und seit 
Jahren (anhaltende affektive Störung). Daneben lägen akzentuierte 
zwanghafte Persönlichkeitszüge vor. Der Patient sei seit Jahren nach ei-
nem Zusammenbruch 2007 anhaltend deprimiert und leicht bis mittelgradig 
depressiv mit zeitweise überlagernden und stärker ausgeprägten depressi-
ven Episoden. Es bestehe eine chronische Schlafstörung sowie eine anhal-
tende Antriebsstörung. Der chronische Verlauf zeige wenig Variationen. 
Der Patient habe sich zunehmend aus der Gesellschaft zurückgezogen und 
pflege keine sozialen Kontakte mehr. Er lebe bei seiner wesentlich älteren 
Freundin und sei resignierend nicht mehr in der Lage, etwas zur Linderung 
seiner Leiden zu unternehmen. Es bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 
% seit Jahren. 

3.3.4 Im MEDAS-Gutachten vom 19. Juni 2014 (AB 101.1 - 101.4) finden 
sich die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (AB 
101.1 S. 27):

- Chronifiziertes lumbovertebrales/paralumbales rechts betontes 
Schmerzsyndrom mit/bei

- vermindeter Belastbarkeit der Lendenwirbelsäule bei degenerativen 
Veränderungen ab LWK 3
- klinisch:

- gute Beweglichkeit der LWS mit Reklinationsschmerz
- kein sensomotorisches radikuläres Defizit
- kein Nervendehnungsschmerz 

- radiologisch/neuroradiologisch:
- leichte Fehlhaltung
- chronisch-erosive Osteochondrose L3 bis S1
- dorsomediane Diskushernie L5/S1 ohne Neurokompression
- Diskusbulging L5/S1 links lateral mit Wurzelkontakt L5 forami-

nal/extra-foraminal
- Diskushernie L1/2 paramedian ohne Neurokompression
- scharf begrenzte ISG-Fugen
- Mikroinstabilität L3/4

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Aus psychiatrischer Sicht habe sich beim Versicherten aus den anamnesti-
schen Angaben zusammenfassend eine glaubhaft dargestellte Neigung 
zum Grübeln und zu depressiven Gedanken ergeben. In der Vergangenheit 
seien durchaus leichte bis mittelschwere depressive Episoden möglich ge-
wesen. Der Versicherte habe auch leichte Auffälligkeiten der Persönlichkeit 
gezeigt, welche jedoch gegenwärtig keinen Krankheitswert besässen (ICD-
10: Z73.1). Eine relevante somatoforme Störung liege nicht vor. Die soge-
nannten Foerster-Kriterien wären auch nicht erfüllt. Unter besonderer 
Berücksichtigung der aktuellen psychiatrischen Untersuchung ergebe sich 
kein Hinweis auf eine aktuell noch bestehende bedeutsame psychiatrische 
Störung. Übereinstimmend mit dem Gutachter Dr. med. B.________ (Gut-
achten vom 20. März 2009) sei jedoch eine rezidivierende depressive 
Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10: F33.4), plausibel. Auch gegenwär-
tig könnten keine Symptome einer relevanten depressiven Störung nach-
gewiesen werden. Die vom behandelnden Psychiater berichtete Ver-
schlechterung der psychischen Symptomatik mit Antriebsschwäche, 
Schlafstörungen und suizidalen Gedanken sowie einem mittelgradigen de-
pressiven Affekt scheine auf psychosozialen und wirtschaftlichen Faktoren 
zu beruhen. Aus rein psychiatrischer Sicht sei der Versicherte aufgrund des 
Fehlens einer relevanten affektiven Störung resp. einer versicherungsme-
dizinisch relevanten Persönlichkeitsauffälligkeit resp. eines kognitiven Defi-
zits in der Lage, einer beruflichen Tätigkeit in der angestammten wie auch 
in einer Verweistätigkeit in vollem Umfang nachzugehen (AB 101.1 S. 23 
f.).

Der orthopädische Gutachter attestierte eine verminderte Belastbarkeit der 
Lendenwirbelsäule bei degenerativen Veränderungen ab Lendenwirbelkör-
per drei ohne nervenwurzelbezogenes neurologisches Defizit. Die vorge-
tragenen Beschwerden fänden klinisch wie auch radiologisch ihr Korrelat. 
Anhand der erhobenen Untersuchungsbefunde sei der Versicherte für mit-
telschwere und schwere Tätigkeiten, die mit häufigem Bücken, ständigen 
Zwangshaltungen und auch über Kopf verrichtet werden müssten, nicht 
mehr geeignet. Somit ergebe sich kein Arbeitsvermögen für die zuletzt 
ausgeübte Tätigkeit als .... Bezogen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt be-
stehe für körperlich leichte und gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten, die 

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bevorzugt aus wechselnder Ausgangslage verrichtet werden könnten, ab 
sofort ein volles Arbeitsvermögen (AB 101.1 S. 35). 

Aus internistischer Sicht sei auch in der retrospektiven Bewertung und un-
ter Bezugnahme auf die Aktenlage keine Erkrankung mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit feststellbar (AB 101.1 S. 39). 

Die Neurochirurgin führte aus, für die vom Versicherten seit Jahren emp-
fundenen lumbalen Schmerzen – seit zwei Monaten mit Schmerzen para-
lumbal rechts kombiniert – hätten sich in der neurologischen Untersuchung 
bzw. der radiologisch/neuroradiologischen Abklärung kein erklärendes Kor-
relat finden lassen. Wohl lägen degenerative Veränderungen – vor allem 
der drei unteren lumbalen Segmente und eine Mikroinstabilität L3/4 – vor, 
nicht jedoch eine Wurzelkompression, für welche zurzeit ein entsprechen-
des Schmerzbild fehle, und kein auf ein schwerwiegendes Wirbelsäulenlei-
den hinweisender neurologischer Untersuchungsbefund. Der Mikroinstabi-
lität L3/4 komme betreffend Ausübung einer leichten beruflichen Tätigkeit 
keine Bedeutung zu. Für eine Affektion der Iliosakralgelenke liege aktuell 
weder ein radiologischer Befund vor noch lasse sich der Schmerz während 
der Untersuchung auslösen (AB 101.3 S. 8 f.). Sollte der Versicherte als ... 
schwere … und andere schwere Gewichte wiederholt tragen müssen, 
müsste von einer Arbeitsunfähigkeit für diese Tätigkeit ausgegangen wer-
den. Könnte das Transportieren schwerer Gewichte in diesem Beruf ver-
mieden werden, wäre die Arbeit uneingeschränkt zumutbar. Eine ange-
passte Tätigkeit mit einer Gewichtslimite von acht bis zehn Kilo ohne Rekli-
nationshaltung bzw. Überkopfarbeiten wäre uneingeschränkt zumutbar (AB 
101.3 S. 10).

Im Rahmen der interdisziplinären versicherungsmedizinischen Beurteilung 
führten die Gutachter aus, zusammenfassend ergebe sich für die ange-
stammte Tätigkeit als ... vorrangig aufgrund der reduzierten Rückenbelast-
barkeit eine aufgehobene Arbeitsfähigkeit, allenfalls wären aber Anpassun-
gen des Arbeitsplatzes mit Limitierung auf leichte Tätigkeiten denkbar. Für 
ideal angepasste Arbeitstätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes beste-
he aber aus Sicht aller Gutachter eine vollständige Arbeitsfähigkeit (AB 
101.1 S. 27). Eine ideal angepasste Tätigkeit sei körperlich leicht, die be-
vorzugt aus wechselnder Ausgangslage verrichtet werden könne. Zu ver-

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meiden seien Reklinationshaltung bzw. Überkopfarbeiten. Zumutbar seien 
einfache, wenig anspruchsvolle berufliche Tätigkeiten, möglichst ohne Ak-
kordarbeit und unter günstigen sozialen Voraussetzungen (AB 101.1 S. 
28).

3.4

3.4.1 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

3.4.2 Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3).

Eine von anderen mit der versicherten Person befassten Ärzten abwei-
chende Beurteilung vermag die Objektivität des Experten nicht in Frage zu 
stellen. Es gehört vielmehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch 
mit dem Aktenmaterial auseinanderzusetzen und eine eigenständige Beur-
teilung abzugeben. Auf welche Einschätzung letztlich abgestellt werden 
kann, ist eine im Verwaltungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende 
Frage der Beweiswürdigung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).

3.4.3 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/977, Seite 14

ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

3.5 Das interdisziplinäre Gutachten vom 19. Juni 2014 (AB 101.1 - 
101.3) erfüllt die von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an 
den Beweiswert von ärztlichen Berichten und Gutachten (vgl. E. 3.4 hier-
vor): Die gestellten Diagnosen und deren Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit sind nachvollziehbar begründet und leuchten ein. Das Gutachten 
wurde in Kenntnis der Vorakten erstellt, beruht auf allseitigen interdiszi-
plinären Untersuchungen bzw. Abklärungen in den Fachrichtungen Or-
thopädie, Psychiatrie, Innere Medizin sowie Neurochirurgie und ist für die 
streitigen Belange umfassend. Die geklagten Beschwerden wurden wie-
dergegeben und es fand eine Auseinandersetzung damit statt. Dem Gut-
achten kommt somit voller Beweiswert zu. Daran vermögen die Vorbringen 
des Beschwerdeführers bzw. der ihn behandelnden Ärzte nichts zu ändern.

3.5.1 Der Beschwerdeführer beruft sich vorab auf die Angaben seines 
behandelnden Psychiaters Dr. med. F.________. Soweit dieser eine seit 
dem Jahr 2007 bestehende vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert (vgl. 
AB 90, 106 S. 5), steht dies in offensichtlichem Widerspruch zur Verfügung 
der Beschwerdegegnerin vom 26. August 2010 (AB 54) und dem VGE 
IV/10/1028 (AB 60), mit welchen jedenfalls bis August 2010 eine psychisch 
bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit verneint wurde. Bezüglich der 
von Dr. med. F.________ im Schreiben vom 27. November 2014 (Be-
schwerdebeilage [BB] 11) postulierten Verdachtsdiagnose einer schizoiden 
Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.1) ist festzuhalten, dass damit erst-
mals während des Beschwerdeverfahrens eine Persönlichkeitsstörung er-
wähnt wird. Dr. med. F.________ ging bis anhin vielmehr von akzentuierten 
zwanghaften Persönlichkeitszügen aus (Bericht vom 27. Oktober 2013 [AB 
90]), was in Übereinstimmung mit dem psychiatrischen Gutachter steht, der 
von leichten Auffälligkeiten der Persönlichkeit (ICD-10: Z73.1) spricht, wel-
chen jedoch kein Krankheitswert zukomme (AB 101.1 S. 23). Inwiefern sich 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/977, Seite 15

in der Zwischenzeit eine Persönlichkeitsstörung entwickelt haben soll, wird 
von Dr. med. F.________ denn auch nicht begründet. Diesbezüglich ist im 
Weiteren auf die Rechtsprechung zu verweisen, wonach in Bezug auf At-
teste von Hausärzten das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen 
darf und soll, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtli-
che Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten 
aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353). Dies gilt nicht nur für den all-
gemein praktizierenden Hausarzt, sondern ebenso für den behandelnden 
Spezialarzt und erst recht für den schmerztherapeutisch tätigen Arzt mit 
seinem besonderen Vertrauensverhältnis und dem Erfordernis, den geklag-
ten Schmerz zunächst bedingungslos zu akzeptieren (Entscheid des Eid-
genössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht] vom 
20. März 2006, I 655/05, E. 5.4). Auf die Angaben von Dr. med. 
F.________ kann dementsprechend nicht abgestellt werden.

3.5.2 Das Gutachten vom 19. Juni 2014 überzeugt auch in somatischer 
Hinsicht. Der von Dr. med. G.________, Facharzt für Anästhesie und 
Schmerztherapie FMH, geäusserten Kritik (Berichte vom 14. August 2014 
[AB 106 S. 3 f.] und 25. Juli 2014 [BB 12]), wonach das Zumutbarkeitsprofil 
aufgrund der Rückenproblematik eingeschränkter sei als von den Gutach-
tern beschrieben, ist entgegenzuhalten, dass weder er selber noch andere 
Fachärzte somatischer Richtung dem Beschwerdeführer explizit eine höhe-
re Arbeitsunfähigkeit attestiert haben. Im Gegenteil wurde aus orthopädi-
scher bzw. chiropraktischer Sicht teilweise sogar auf eine uneingeschränk-
te Zumutbarkeit der bisherigen Tätigkeit hingewiesen (AB 76 S 4; 89 S. 4). 
Der erste Punkt seiner Kritik bezieht sich sodann nur auf mittelschwere und 
schwere Tätigkeiten und lässt ausser Acht, dass angepasste leichte Tätig-
keiten zumutbar sind, wobei seitens der Gutachter keine widersprüchlichen 
Einschränkungen betreffend Bücken bzw. Reklination formuliert werden. 
Zur angeblich ungenügenden Berücksichtigung der psychiatrischen Pro-
blematik ist auf den fehlenden diesbezüglichen Facharzttitel von Dr. med. 
G.________ hinzuweisen, was im Übrigen auch für die orthopädische bzw. 
neurochirurgische Problematik gilt. Wenn er sodann moniert, es seien wei-
tere Einschränkungen zu berücksichtigen, schmälert diese unterschiedliche 
Einschätzung den Beweiswert des Gutachtens nicht. Die von den Gutach-
tern vorzunehmende Definition des Zumutbarkeitsprofils weist notwendi-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/977, Seite 16

gerweise Ermessenszüge auf und ist vorliegend mit den übrigen medizini-
schen Akten ohne weiteres vereinbar. Die Schlüsse der Gutachter sowie 
das von diesen formulierte Zumutbarkeitsprofil werden schliesslich auch 
von den RAD-Fachärzten ausdrücklich bestätigt (AB 110, 111).

3.6 Nach dem Gesagten hat sich der Gesundheitszustand des Be-
schwerdeführers im massgebenden Vergleichszeitraum dahingehend ver-
ändert, als nunmehr eine Rückenproblematik mit Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit vorliegt. Dementsprechend ist der Rentenanspruch frei zu prüfen 
(vgl. E. 2.6 hiervor). Gestützt auf das vorstehend wiedergegebene Zumut-
barkeitsprofil (vgl. E. 3.3.4 hiervor) ist im Anschluss die Invaliditätsbemes-
sung vorzunehmen.

4.

4.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325, 129 V 222 
E. 4.3.1 S. 224).

Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitli-
che Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau 
beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn 
abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur 
unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenen-
falls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden 
(BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des EVG vom 30. Oktober 2002, I 
517/02, E. 1.2).

4.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 E. 4.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-

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schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 
SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1).

Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 
E. 4.1.1).

4.3 Die Beschwerdegegnerin hat den Einkommensvergleich dergestalt 
vorgenommen, als sie das Validen- und das Invalideneinkommen auf der 
Grundlage des gleichen Tabellenlohns gemäss LSE, Totalwert, Anforde-
rungsniveau 4, bestimmt hat. Dies ist unter Berücksichtigung der Tatsa-
chen, dass der Beschwerdeführer einerseits keine Berufsausbildung mit 
Fähigkeitszeugnis abgeschlossen hat (AB 65 S. 4 Ziff. 5.3) und anderer-
seits seit dem Jahr 2007 nicht mehr erwerbstätig ist (AB 65 S. 3 Ziff. 4.4), 
nicht zu beanstanden. Ebenfalls zu keinen Beanstandungen Anlass gibt der 
gewährte leidensbedingte Abzug vom Tabellenlohn in Höhe von 15 %. Den 
sich aus dem Zumutbarkeitsprofil ergebenden Einschränkungen hat die 
Beschwerdegegnerin damit hinreichend Rechnung getragen. Es resultiert 
ein Invaliditätsgrad von 15 %, da der Invaliditätsgrad dem Grad der Ar-
beitsunfähigkeit (hier 0 %) unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabel-
lenlohn (hier 15 %) entspricht, wenn Validen- und Invalideneinkommen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2015, IV/14/977, Seite 18

aufgrund des gleichen Tabellenlohns bestimmt werden (Urteil des EVG 
vom 15. April 2003, I 1/03, E. 5.2). Damit besteht kein rentenbegründender 
Invaliditätsgrad (vgl. E. 2.3 hiervor) und die Beschwerdegegnerin hat das 
Leistungsbegehren zu Recht abgewiesen. Die angefochtene Verfügung 
vom 15. September 2014 (AB 112) erweist sich somit als korrekt. Die da-
gegen erhobene Beschwerde ist unbegründet und abzuweisen.

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Vorliegend werden die Verfahrens-
kosten auf Fr. 700.-- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt. Auf-
grund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird er – unter Vorbe-
halt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivil-
prozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – jedoch von der 
Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).

5.2 Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG 
(Umkehrschluss) besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

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3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.

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