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**Case Identifier:** 9c3c3bb3-ea4e-57ae-be3a-533b1f9307d1
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-06
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 06.04.2017 730 16 286/85
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_730-16-286-85_2017-04-06.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 6. April 2017 (730 16 286 / 85) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Krankenversicherung 

 

Es bestehen erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der versicherungsinternen medizini-

schen Einschätzung der Frage, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf Langzeitphysi-

otherapie hat, weshalb die Angelegenheit zur erneuten Prüfung des medizinischen Sach-

verhalts an Vorinstanz zurückgewiesen wird. 

 

 

 

Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Dieter Freiburghaus, 
Kantonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin Margit Campell 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Jan Herrmann, Rechts-
anwalt, Lange Gasse 90, 4052 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 Sanitas Grundversicherungen AG, Postfach, 8021 Zürich, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Leistungen 
 
A. Die 1953 geborene A.____ ist bei der Sanitas Grundversicherung AG (Sanitas) im 
Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) für Krankheit versichert. Sie 
leidet an einem chronischen persistierenden Lumbovertebralsyndrom mit pseudoradikulären 
Ausstrahlungen ins rechte Bein und befindet sich deshalb in regelmässiger physiotherapeuti-
scher Behandlung. Am 11. Juni 2015 ersuchte ihr Hausarzt Dr. med. B.____, FMH Allgemeine 
Innere Medizin, die Sanitas um Kostengutsprache für eine Langzeitphysiotherapie mit einer 

 

 
 
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Sitzung pro Woche. In der Folge erteilte die Sanitas am 19. Juni 2015 Kostengutsprache für 
Physiotherapiebehandlungen (1 Sitzung alle 14 Tage) bis 30. November 2015. Nach diesem 
Zeitpunkt müssten ein Abschluss und ein Übergang in komplett eigenständig umsetzbare Mas-
snahmen bezüglich Training und Beschwerdelinderung erfolgen. Daran hielt die Sanitas auf ein 
neuerliches Kostengutsprachegesuch von Dr. B.____ vom 30. Juni 2015 mit Schreiben vom 
21. Juli 2015 fest. Auch nachdem der behandelnde Physiotherapeut C.____ die Sanitas am 
3. August 2015 um Bewilligung einer Langzeitphysiotherapie mit wöchentlichen Sitzungen er-
suchte, beliess diese es mit Schreiben vom 24. August 2015 dabei und bestätigte ihren ur-
sprünglichen Kostengutspracheentscheid. Die Versicherte bat in der Folge die Sanitas um Er-
lass einer beschwerdefähigen Verfügung, welche am 16. Oktober 2015 erging und in welcher 
der Anspruch der Versicherten auf Physiotherapie bis Ende November 2015 bestätigt wurde. 
Die dagegen von der Versicherten, seither vertreten durch Rechtsanwalt Jan Herrmann, erho-
bene Einsprache wies die Sanitas mit Entscheid vom 14. Juli 2016 ab.  
 
B. Mit Schreiben vom 9. September 2016 reichte A.____ Beschwerde beim Kantonsge-
richt, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), ein und beantragte, der Einsprache-
entscheid vom 14. Juli 2016 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, 
ihr die Kosten für eine physiotherapeutische Langzeittherapie bestehend aus einer Sitzung 
Physiotherapie wöchentlich rückwirkend ab 19. Juni 2015 und bis auf weiteres zu erstatten. 
Eventualiter sei der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 14. Juli 2016 aufzuhe-
ben und ein gerichtliches medizinisches Gutachten einzuholen; unter o/e-Kostenfolge zulasten 
der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass die Ab-
lehnung der physiotherapeutischen Langzeittherapie zu Unrecht erfolgt sei. Gestützt auf die 
Ausführungen des behandelnden Arztes und Physiotherapeuten seien die Wirksamkeit, die 
Zweckmässigkeit und die Wirtschaftlichkeit der Physiotherapie zu bejahen. 
 
C. Die Sanitas schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 28. November 2016 im Wesentli-
chen gestützt auf die Ausführungen ihrer Vertrauensärztin Dr. med. D.____, FMH Nephrologie 
und Allgemeine Innere Medizin, vom 6. Mai 2016 auf Abweisung der Beschwerde.  
 
D. In der Replik vom 29. Dezember 2016 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 
und Ausführungen fest. Die Sanitas verzichtete mit Schreiben vom 2. Februar 2017 auf eine 
Duplik. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Ver-
fügungen und Einspracheentscheide eines Sozialversicherungsträgers beim zuständigen Versi-
cherungsgericht innerhalb von 30 Tagen Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden. 
Zuständig ist gemäss Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in 
dem die versicherte Person zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Die 
Beschwerdeführerin hat ihren Wohnsitz in E.____. Die örtliche und gemäss § 54 Abs. 1 lit. a 

 

 
 
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des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezem-
ber 1993 auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung 
Sozialversicherungsrecht, ist vorliegend somit gegeben. Als Adressatin ist die Beschwerdefüh-
rerin vom Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhe-
bung. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde kann deshalb einge-
treten werden. 
 
2. Im vorliegenden Fall ist die Übernahme der Kosten für die Langzeitphysiotherapie ab 
19. Juni 2015 durch die Krankenversicherung strittig. 
 
3.1 Nach Art. 24 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vom 18. März 
1994 übernimmt die obligatorische Krankenpflegeversicherung die Kosten für die Leistungen 
gemäss den Art. 25 – 31 KVG nach Massgabe der in den Art. 32 – 34 KVG festgelegten Vo-
raussetzungen. Als allgemeine Leistungen bei Krankheit übernimmt die obligatorische Kran-
kenpflegeversicherung gemäss Art. 25 Abs. 1 KVG die Kosten für die Leistungen, die der Diag-
nose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen. Bei Unfällen werden die glei-
chen Leistungen wie bei Krankheit übernommen, sofern keine Unfallversicherung dafür auf-
kommt (Art. 28 KVG in Verbindung mit Art. 1a Abs. 2 lit. b KVG). Die Leistungen gemäss 
Art. 25 Abs. 1 KVG umfassen u.a. die Untersuchungen, Behandlungen und Pflegemassnah-
men, die ambulant durchgeführt werden von Personen, die auf Anordnung oder im Auftrag ei-
nes Arztes oder eine Ärztin Leistungen erbringen (Art. 25 Abs. 2 lit. a Ziffer 3 KVG). Dazu ge-
hört die Physiotherapie (Art. 5 Abs. 1 Verordnung des EDI über die Leistungen in der obligatori-
schen Krankenpflegeversicherung [KLV] vom 29. September 1995).  
 
3.2 Nach Art. 32 Abs. 1 KVG müssen die Leistungen nach den Art. 25 – 31 KVG wirksam, 
zweckmässig und wirtschaftlich sein. Diese Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein 
(vgl. BBl 1992, Band I, S. 159; GEBHARD EUGSTER, Krankenversicherung, in: Soziale Sicherheit, 
SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, Basel/Genf/München [nachfolgend: EUGSTER, Krankenversiche-
rung], S. 507; vgl. auch BGE 125 V 95 E. 2a). Zweckmässigkeit und Wirksamkeit setzen vo-
raus, dass die Massnahme geeignet ist, das angestrebte Ziel zu erreichen. Die Wirksamkeit, 
Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit müssen nach dem Wissen im Zeitpunkt der Therapie 
beurteilt werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. September 2008, 9C_567/2007, 
E. 1.2). Den Ärzten steht dabei ein gewisser Ermessensspielraum zu (vgl. Urteil des Bundesge-
richts vom 11. September 2009, 9C_224/2009, E. 1.1).  
 
3.3.1 Wirksam ist eine Leistung im Sinne von Art. 32 Abs. 1 KVG, wenn sie objektiv den Er-
folg der Behandlung der Krankheit erwarten lässt (vgl. GEBHARDT EUGSTER, Rechtsprechung 
des Bundesgerichts zum KVG Zürich/Basel/Genf 2010, S. 199 ff. [nachfolgend: EUGSTER, 
Rechtsrechtsprechung]), Die Wirksamkeit (wie auch die Zweckmässigkeit) einer Behandlung 
beurteilt sich im Hinblick auf den durch sie angestrebten Nutzen im Einzelfall (BGE 130 V 299 
E. 6.1). Der Begriff der Wirksamkeit definiert sich in erster Linie vom Ziel her, auf welches die in 
Frage stehende Massnahme gerichtet ist. Dagegen differenziert er nicht danach, ob es um die 
Bekämpfung der Ursachen der gesundheitlichen Beeinträchtigung geht oder um die Behand-
lung der Symptome der Krankheit. Diese Unterscheidung ebenso wie die Dauer des Erfolges 

 

 
 
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der Massnahme sind erst, aber immerhin bei der Beurteilung der Zweckmässigkeit von Bedeu-
tung. Unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit der Leistung als Voraussetzung für deren 
Übernahme durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung ist somit nicht in erster Linie 
die möglichst vollständige Beseitigung der körperlichen oder psychischen Beeinträchtigung ent-
scheidend. Vielmehr ist danach zu fragen, ob das Ziel der Behandlung (Beschwerdefreiheit 
und/oder Wiederherstellung der körperlichen, geistigen und psychischen Funktionalität nament-
lich im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit) objektiv erreichbar ist (BGE 130 V 299 E. 6.1 und 
E. 6.2.1.1 mit Hinweisen; EUGSTER, Krankenversicherung, a.a.O., S. 508). Daraus, dass durch 
die Massnahme grundsätzlich eine möglichst vollständige Beseitigung der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung erzielt werden soll (BGE 127 V 148 E. 5), lässt sich indes nicht schliessen, 
dass nur kurative, nicht aber adjuvante oder palliative Therapien wirksam wären. So kann einer 
bestimmten Behandlung daher die Wirksamkeit nicht allein mit der Begründung abgesprochen 
werden, sie ändere nichts an der Progredienz des Leidens (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 
28. Februar 2017, 9C_528/2016, 3.1 mit Hinweisen). 
 
3.3.2 Ob eine Leistung zweckmässig ist, beurteilt sich nach dem diagnostischen oder thera-
peutischen Nutzen der Anwendung im Einzelfall, unter Berücksichtigung der damit verbundenen 
Risiken, gemessen am angestrebten Heilerfolg der möglichst vollständigen Beseitigung der 
körperlichen oder psychischen Beeinträchtigung. Die Zweckmässigkeit fragt unter anderem 
nach der medizinischen Indikation der Leistung. Nach denselben Kriterien beurteilt sich, welche 
von zwei unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit alternativ in Betracht fallenden medizini-
schen Massnahmen die zweckmässigere und im Hinblick auf den Umfang der Kostendeckung 
durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung grundsätzlich zu wählen ist (BGE 130 V 
304 E. 6.1 mit Hinweisen). 
 
3.3.3 Das Gebot der Wirtschaftlichkeit setzt Wirksamkeit und Zweckmässigkeit voraus und 
besagt, dass die Krankenversicherer die Leistungen auf das Mass zu beschränken haben, das 
im Interesse der versicherten Person liegt und das für den Behandlungszweck erforderlich ist 
(vgl. EUGSTER, Rechtsprechung, a.a.O., S. 201 f.). Sind gleichzeitig mehrere Leistungen als 
zweckmässig zu qualifizieren, beurteilt sich die Leistungspflicht des Krankenversicherers unter 
dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit (vgl. Art. 56 KVG). Nach dieser Vorschrift haben die 
Krankenversicherer die Leistungen auf jenes Mass zu beschränken, das im Interesse der Versi-
cherten liegt und für den Behandlungszweck erforderlich ist (Abs. 1). Für Leistungen, die über 
dieses Mass hinausgehen, kann die Vergütung verweigert werden (Abs. 2). Indem das Gesetz 
auf das Interesse der Versicherten Bezug nimmt, wird zum Ausdruck gebracht, dass der Begriff 
der Wirtschaftlichkeit der Behandlung nicht eng auszulegen ist. Dennoch haben die Kranken-
versicherer dort, wo gleichzeitig mehrere Massnahmen als wirksam und zweckmässig zu quali-
fizieren sind, nur für die kostengünstigere dieser Massnahmen aufzukommen (vgl. RKUV 1999 
KV Nr. 64 S. 67 f. E. 3a/b mit Hinweisen). Zweck von Art. 32 KVG ist die Sicherstellung einer 
effizienten, qualitativ hochstehenden und zweckmässigen Gesundheitsversorgung zu möglichst 
günstigen Kosten (vgl. EUGSTER, Krankenversicherung, a.a.O., S. 510 ff., BGE 127 V 80 E. 3c). 

 

 
 
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4.1 Gemäss Art. 5 Abs. 1 KLV (in der seit 1. Januar 2010 in Kraft stehenden Fassung) 
werden die Kosten für die in lit. a bis c genannten Massnahmen (physiotherapeutische Untersu-
chung und Abklärung; Behandlung, Beratung und Instruktion; physikalische Therapie) über-
nommen, wenn sie auf ärztliche Anordnung hin von Physiotherapeuten und Physiotherapeutin-
nen im Sinne der Art. 46 und 47 KVV oder von Organisationen im Sinne von Art. 52a KVV und 
im Rahmen der Behandlung von Krankheiten des muskuloskelettalen oder neurologischen Sys-
tems oder der Systeme der inneren Organe und Gefässe, soweit diese der Physiotherapie zu-
gänglich sind, erbracht werden. 
 
4.2 Gemäss Art. 5 Abs. 2 KLV (in der seit 1. Juli 2009 in Kraft stehenden Fassung) über-
nimmt die Versicherung je ärztliche Anordnung die Kosten von höchstens 9 Sitzungen. Soll die 
Physiotherapie nach einer Behandlung, die 36 Sitzungen entspricht (Langzeitbehandlung), zu 
Lasten der Versicherung fortgesetzt werden, so hat der behandelnde Arzt oder die behandelnde 
Ärztin dem Vertrauensarzt oder der Vertrauensärztin zu berichten und einen begründeten Vor-
schlag über die Fortsetzung der Therapie zu unterbreiten. Der Vertrauensarzt oder die Vertrau-
ensärztin prüft den Vorschlag und beantragt, ob und in welchem Umfang die Physiotherapie zu 
Lasten der Krankenversicherung fortgesetzt werden kann (Art. 5 Abs. 4 KLV). 
 
4.3 Die gesetzliche Vermutung, wonach die Krankheitsbehandlung den gesetzlichen Prin-
zipien der Wirksamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit entspricht, gilt für Ärzte und 
Chiropraktoren grundsätzlich (Art. 33 Abs. 1 KVG), für Physiotherapeuten hingegen nur, soweit 
deren (ärztlich angeordnete) Leistungen von der Positivliste nach Art. 5 Abs. 1 KLV erfasst sind 
(Art. 33 Abs. 2 KVG; BGE 129 V 167 E. 3.2 und E. 4). Überdies ist diese Vermutung aufgrund 
der in Art. 5 Abs. 4 KLV festgehaltenen formellen Anforderung einer vertrauensärztlichen Über-
prüfung auf den Umfang von 36 physiotherapeutischen Sitzungen beschränkt (Urteil des Bun-
desgerichts vom 23. Dezember 2010, 9C_374/2010, E. 3.2). Darüber hinausgehend soll der 
Miteinbezug des Vertrauensarztes sicherstellen, dass nicht über das erforderliche Mass thera-
piert wird (vgl. EUGSTER, Krankenversicherung, S. 537).  
 
5.1 Gemäss dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrundsatz 
(vgl. Art. 43 ATSG) hat die verfügende Behörde bzw. das Gericht die Abklärung des Sachver-
halts von Amtes wegen vorzunehmen. Danach haben sowohl der Sozialversicherungsträger als 
auch das Sozialversicherungsgericht von sich aus, ohne Bindung an die Parteibegehren, für die 
richtige und vollständige Feststellung des Sachverhaltes zu sorgen. Der Untersuchungsgrund-
satz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungspflicht begriffsnotwendig aus. Im 
Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur inso-
fern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus 
dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten will. Nach der Praxis des damaligen 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG, heute: Schweizerisches Bundesgericht, sozial-
rechtliche Abteilungen) liegt die Beweislast bei anspruchsbegründenden Tatfragen demzufolge 
bei der Partei, welche den Anspruch geltend macht. Bei anspruchsaufhebenden Tatfragen liegt 
sie bei der Partei, welche sich auf das Dahinfallen des Anspruches beruft (vgl. Urteil des Bun-
desgerichts vom 10. Februar 2014, 8C_653/2013, E. 4.1 mit Hinweis auf RKUV 1994 Nr. U 206 
S. 328 E. 3b). Diese Beweisregeln kommen allerdings erst dann zur Anwendung, wenn es sich 

 

 
 
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als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswür-
digung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die überwiegende Wahrscheinlichkeit für 
sich hat, der Wahrheit zu entsprechen (vgl. BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). 
 
5.2 Für die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch 
andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Solche ärztlichen Stellungnahmen sind, wie 
alle Beweise im Sozialversicherungsprozess, von der rechtsanwendenden Behörde frei sowie 
umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 
2. Auflage, Bern 1983, S. 278). Dabei ist für den Beweiswert grundsätzlich weder die Herkunft 
eines Beweismittels, noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stel-
lungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt ausschlaggebend. Gerade die 
Krankenversicherungen oder ihre Verbände sind gemäss Art. 57 Abs. 1 KVG sogar verpflichtet, 
nach Rücksprache mit den kantonalen Ärztegesellschaften Vertrauensärzte bzw. Vertrauens-
ärztinnen zu bestellen. Diese wiederum haben die Krankenversicherungen gemäss 
Art. 57 Abs. 4 und 5 KVG in medizinischen Fachfragen zu beraten und insbesondere die Vo-
raussetzungen der Leistungspflichten zu überprüfen. Sie sind in ihrem Urteil unabhängig und 
weder die Krankenversicherung noch die Leistungserbringer können ihnen Weisungen erteilen. 
Die Berichte und Gutachten ständiger Vertrauensärzte haben in beweisrechtlicher Hinsicht 
denn auch grundsätzlich den gleichen Stellenwert wie die verwaltungsinternen Arztberichte und 
Gutachten der UVG-Versicherer (vgl. EUGSTER, Krankenversicherung, a.a.O., S. 479 ff.). Hin-
sichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist letztendlich aber entscheidend, ob er für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung 
der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a 
und 122 V 160 E. 1c mit weiteren Hinweisen; ALFRED BÜHLER, Versicherungsinterne Gutachten 
und Privatgutachten in: Rechtsfragen der medizinischen Begutachtung in der Sozialversiche-
rung, St. Gallen 1997, S. 179 ff.). 
 
6.1 Im vorliegenden Fall steht fest, dass die Beschwerdeführerin wegen ihren Beschwer-
den an der Wirbelsäule seit dem Jahr 2006 in physiotherapeutischer Behandlung ist und deren 
Kosten von der Beschwerdegegnerin bis Ende November 2015 übernommen wurden. Für die 
Frage, ob die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf Physiotherapie hat, sind im Wesentli-
chen nachfolgende Berichte von Belang: 
 
6.2 Am 11. Juni 2015 stellte der Hausarzt Dr. B.____ im Formular "Arztauskunft Physiothe-
rapie" die Diagnose eines chronischen persisitierenden Lumbovertebralsyndroms mit pseudo-
radikulärer Ausstrahlung ins rechte Bein. Der Behandlungserfolg wurde dahingehend beurteilt, 
dass durch die Therapie eine Stabilisierung und Aufrechterhaltung der Beweglichkeit erhalten 
bleibe und keine Verschlechterung eintreten solle.  
 
6.3 Auf Anfrage der Beschwerdegegnerin führte der beratenden Physiotherapeut am 
18. Juni 2015 aus, dass bis Ende November 2015 Physiotherapie zugesprochen werden solle, 

 

 
 
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wobei diese alle zwei Wochen durchzuführen sei. Danach sei die Behandlung abzuschliessen. 
Ab 1. Dezember 2015 sollte die Beschwerdeführerin eigenständig Massnahmen bezüglich des 
Trainings und der Beschwerdeverhinderung ergreifen können.  
 
6.4 Dr. B.____ führte am 30. Juni 2015 aus, dass der Zustand der Beschwerdeführerin, die 
daheim intensiv trainiere, nur durch die Physiotherapie einigermassen aufrechterhalten bleiben 
könne. Dafür sei die nachgesuchte Langzeitphysiotherapie geeignet. Dr. B.____ reichte einen 
Bericht der F.____ vom 1. Juli 2010 ein. Der Beurteilung ist zu entnehmen, dass im Vergleich 
zur Voruntersuchung (am 31. Mai 2007) eine etwas zunehmende recessale Einengung im 
Segment LWK3/4 mit Tangierung der Nervenwurzeln LWK4 rechts bei zirkulärer Diskusprotru-
sion und Spondylarthrose beidseits vorlägen. Weiter bestünden eine unveränderte zirkuläre 
Diskusprotrusion und Spondylarthosen im Segment LWK4/5 mit rechtsbetonter recessaler Ein-
engung und Tangierung der Nervenwurzeln LWK5 rechts, unveränderte Osteochondrose mit 
zirkulärer Diskusprotrusion und medianer Diskushernie LWK5/SWK1 mit Einengung des Re-
cessus lateralis beidseits und Tangierung der Nervenwurzel S1 beidseits bei zusätzlich hyper-
tropher Spondylarthritis beidseits.  
 
6.5 Die Beschwerdegegnerin ersuchte erneut ihren beratenden Physiotherapeuten um 
eine Stellungnahme. Am 16. Juli 2015 hielt dieser fest, dass nach langjähriger intensiver Thera-
pie der Therapieeffekt gering sei und das Erlernte selbständig umgesetzt werden könne. 
 
6.6 Nachdem die Beschwerdegegnerin am 21. Juli 2015 an ihrer Kostengutsprache vom 
19. Juni 2015 festgehalten hatte, führte der behandelnde Physiotherapeut C.____ am 3. August 
2015 zunächst aus, dass die Beschwerdeführerin ihre Übungen sehr vorbildlich und regel-
mässig durchführe. Im Alltag achte sie genau auf ihren Körper. Sie schaue auf ihr Gewicht, 
ihre Haltung und den Gang, mache Kräftigungs- und Stabilisationsübungen, gehe Wandern 
und ins Fitnessstudio etc. Sodann hielt er fest, dass sie im Bereich der unteren LWS 
(LWK4/5/S1) unter diversen strukturellen Veränderungen wie Protrusionen/Spondylarthrosen 
und Hernien leide. Im Bereich der Brustwirbelsäule (BWS) bestehe eine Kyphosierung mit 
Schulter-Nackenproblematik. Es träten rezidivierend Schmerzen im Bereich des ventralen und 
des lateralen Oberschenkels bis zum Kniegelenk und teilweise bis zum Fuss auf. Seltener 
würde sie an akuten lumbalen Beschwerden leiden. Aufgrund der Ausstrahlungen komme es 
immer wieder zu einem Hypertonus des Musculus lliopsoas, der seinerseits auf den Nervus 
femoralis .drücke und die Oberschenkel-  und Knieschmerzen verstärke. Durch Zentrierung der 
Wirbelsäule mit Osteopathie, manueller Therapie etc. und Triggern des Muskels könnten die 
Beschwerden wieder kurzfristig beseitigt werden, so dass die Beschwerdeführerin während ei-
nigen Tagen nahezu schmerzfrei sei. Die Beschwerden hätten auch zur Folge, dass sich ein 
Trendelenburg-Hinken eingestellt habe, was vor allem die linke Seite stärker belaste und dort 
zu Überbelastungen und Schmerzen führe. Dies geschehe insbesondere, wenn ein längerer 
Therapiestopp eingelegt werde. Die Therapie diene der Erhaltung des Status quo, eine wesent-
liche Verbesserung könne therapeutisch nicht mehr erzielt werden. 
 
6.7 Zum Bericht des behandelnden Physiotherapeuten hielt der beratende Physiotherapeut 
der Beschwerdegegnerin am 20. August 2015 fest, dass die aufgeführten Argumente keine An-

 

 
 
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passung der Kostengutsprache begründen würden. Gegebenenfalls sei die Effektivität der bis-
herigen Eigenaktivitäten bezüglich des Trainings und der Beschwerdelinderung zu optimieren. 
Zudem dürften osteopathische Behandlungstechniken im Rahmen der OKP-Leistungen nicht 
erbracht werden, da es sich hierbei nicht um Massnahmen gemäss Art. 5 KLV handle. 
 
6.8 In den Akten findet sich sodann der Bericht der Vertrauensärztin Dr. D.____ vom 
6. Mai 2016. Sie führte aus, dass die von der Beschwerdegegnerin im Verwaltungsverfahren 
eingeholten Unterlagen (Berichte von Dr. B.____ und Bericht des Physiotherapeuten) ausrei-
chend seien, um die Fragen betreffend Langzeitphysiotherapie beantworten zu können. Die 
Weiterführung der Physiotherapie mit einer Frequenz von 1 Mal pro 14 Tage sei insofern sinn-
voll, als der Versicherten und ihrem Physiotherapeuten damit Zeit gegeben worden sei, den 
Übergang von der Langzeitphysiotherapie in eigenständig umsetzbare Massnahmen bezüglich 
Training und Beschwerdelinderung zu planen, einzuleiten und zu festigen. Dr. B.____ habe in 
seinem Zeugnis vom 11. Juni 2015 als bisherigen Behandlungserfolg die "Stabilisierung- und 
Aufrechterhaltung der Wirbelsäulenbeweglichkeit" genannt und dies auch als Behandlungsziel 
definiert. ln seinem Arztbericht vom 30. Juni 2015 habe er keinen objektiven und nachvollzieh-
baren medizinischen Grund angegeben, weshalb die Versicherte nicht in der Lage sein solle, 
durch geeignete und instruierte Übungen das von ihm genannte Behandlungsziel zu erreichen. 
Der Physiotherapeut C.____ mache zudem diagnostische Äusserungen, die ihm aufgrund sei-
ner Ausbildung als Physiotherapeut nicht zustehen würden und die der behandelnde Arzt Dr. 
B.____ auch nicht in seinen Berichten erwähnt habe. So seien die von ihm aufgeführten "struk-
turellen Veränderungen" an der Wirbelsäule bei einer 63-jährigen Versicherten durchaus noch 
als altersentsprechend anzusehen und es könne und dürfe aufgrund reiner bildgebender Be-
funde weder auf das Beschwerdebild im Einzelfall noch auf eine Operationsindikation geschlos-
sen werden. Seine Annahme, eine Alternative zur Physiotherapie wäre lediglich die Operation, 
sei eine unbelegte und weder sachlich noch medizinisch begründete Behauptung. Es seien vom 
behandelnden Arzt denn auch keine Diagnosen angeführt worden, die ein operatives Vorgehen 
medizinisch als notwendig erachten würden. Ebenso sei die vom Physiotherapeuten offenbar 
angewandte funktionelle osteopathische Integration keine schulmedizinisch anerkannte Metho-
de und entspreche nicht den Prinzipien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlich-
keit. Sie dürfte daher von der OKP gemäss Art. 5 KLV nicht vergütet werden. Zudem sei diese 
Behandlung nicht nachhaltig, da sie statt dem notwendigen körperlichen Training die ständige 
Behandlung durch den Osteopathen verlange. Damit unterlaufe sie geradezu das schulmedizi-
nisch angestrebte Behandlungsziel. Evidenzbasiert sei, dass eine Stabilisierung (d.h. Kräfti-
gung) der Rückenmuskulatur und Aufrechterhaltung der Wirbelsäulenbeweglichkeit mit geeig-
netem körperlichem Training zu erreichen sei. Dafür brauche es keinesfalls eine Langzeitphysi-
otherapie. Mit Rückenschule und regelmässigem körperlichem Training könne die Versicherte 
dieses Behandlungsziel selbständig erreichen. 
 
7.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich in ihrem Einspracheentscheid vom 14. Juli 2016, 
mit welchem sie die Verfügung vom 16. Oktober 2015 bestätigte, bei der Beurteilung des An-
spruchs auf Langzeitphysiotherapie der Versicherten vollumfänglich auf die Ergebnisse der ver-
trauensärztlichen Stellungnahmen ihrer Physiotherapeuten vom 18. Juni 2015, 16. Juli 2016 
und 20. August 2015 sowie den Bericht ihrer Vertrauensärztin Dr. D.____ vom 6. Mai 2016. Sie 

 

 
 
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ging demzufolge davon aus, dass die Beschwerdeführerin über den 30. November 2015 hinaus 
keinen Anspruch auf Physiotherapie habe, da weder deren Wirksamkeit noch Zweckmässigkeit 
ausgewiesen seien.  
 
7.2 Dieser Auffassung kann aus nachfolgenden Gründen nicht gefolgt werden. Zunächst 
steht fest, dass es sich bei den Ausführungen der beratenden Physiotherapeuten um Kurzbe-
richte handelt, welche sich nur knapp mit den vorgebrachten Argumenten des behandelnden 
Hausarztes und des Physiotherapeuten auseinandersetzen und keine genügende Entscheid-
grundlage bilden. Sodann ist zu beachten, dass Dr. D.____ eine verwaltungsinterne Ärztin ist, 
weshalb bei der Würdigung ihrer Beurteilung strenge Anforderungen zu stellen sind. Wenn auch 
nur geringe Zweifel an deren Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen, sind ergänzende Ab-
klärungen vorzunehmen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2, 135 V 465 E. 4.4). Solche Zweifel sind vor-
liegend nicht von der Hand zu weisen. Zunächst kann Dr. D.____ nicht gefolgt werden, wenn 
sie ausführt, Dr. B.____ habe in seinem Zeugnis vom 11. Juni 2015 als bisherigen Behand-
lungserfolg die Stabilisierung- und Aufrechterhaltung der Wirbelsäulenbeweglichkeit genannt 
und dies auch als Behandlungsziel definiert. Eine genaue Prüfung ergibt, dass Dr. B.____ als 
Ziel der Behandlung die Verhinderung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes der 
Beschwerdeführerin angegeben hat. Diesbezüglich ist auch auf seinen Bericht vom 5. Juli 2010 
hinzuweisen. Darin definiert er als Erfolg die Stabilisierung des Zustandes und als Ziel neben 
der Stabilisierung, die Schmerzminderung und die Stärkung der paravertebralen Muskulatur. 
Während die Stabilisierung und die Stärkung der Muskulatur zwischenzeitlich als Erfolg be-
zeichnet werden, lässt sich Dr. B.____ im Juni 2016 zur Schmerzminderung nicht vernehmen. 
Diesbezüglich wird jedoch vom behandelnden Physiotherapeuten festgehalten, dass die Be-
schwerdeführerin rezidivierend an Schmerzen im Bereich des ventralen und des lateralen 
Oberschenkels bis zum Kniegelenk und teilweise bis zum Fuss leide. Daraus ist zu schlies-
sen, dass die Physiotherapie neben der Stabilisierung und der Stärkung auch der Schmerzmin-
derung dient. Soweit Dr. D._____ ihre ablehnende Beurteilung insbesondere auf die Aussage, 
wonach die Beschwerdeführerin mit der funktionellen osteophatischen Methode behandelt wer-
de und damit auf eine Umgehung des schulmedizinischen Behandlungsziels zielt, kann ihr nicht 
gefolgt werden. Zwar trifft es zu, dass diese Methode keine Pflichtleistung der OKP ist. Die Ver-
trauensärztin übersieht in ihrer Argumentation jedoch, dass die osteopathische Behandlung 
lediglich zusätzlich zur normalen Physiotherapie erfolgt und diese nicht ersetzt. Somit bestehen 
erhebliche Zweifel an der Vollständigkeit und Richtigkeit der Ausführungen von Dr. D.____.  
 

7.3 Nachdem auch die übrigen Berichte vorliegend nicht zu überzeugen vermögen, steht 
zusammenfassend fest, dass die vorhandenen medizinischen Unterlagen keine ausreichende 
Grundlage für eine abschliessende Beurteilung des fraglichen Anspruchs bilden. Gerade auch 
mit Blick auf die bereits langjährige Kostenübernahme durch die Beschwerdegegnerin drängen 
sich daher weitergehende sorgfältige Abklärungen auf. Die Angelegenheit ist folglich an die Sa-
nitas zurückzuweisen, damit sie den Sachverhalt weiter untersucht, indem sie entweder direkt 
über den Hausarzt Dr. B.____ oder aufgrund einer eigenen vertrauensärztlichen Untersuchung 
den Sachverhalt umfassend prüft. Gestützt auf die Ergebnisse der Aktenergänzung wird die 
Beschwerdegegnerin über den Anspruch der Versicherten neu zu befinden haben.  
 

 

 
 
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7.4 Da die Beschwerdegegnerin nicht alle notwendigen Abklärungen vorgenommen hat 
und es nicht die Aufgabe der kantonalen Gerichte ist, im Verwaltungsverfahren versäumte me-
dizinische Abklärungen nachzuholen, steht einer Rückweisung an die Vorinstanz auch unter 
Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichts nichts entgegen. Die Beschwerde ist 
in dem Sinne gutzuheissen. 
 
9.1 Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu er-
heben.  
 
9.2 Die Beschwerdeführerin hat als obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikos-
ten (vgl. Art 61 lit. g ATSG). Als Obsiegen im Sinne der genannten Bestimmung gilt auch die 
Rückweisung der Angelegenheit an den Versicherungsträger zur weiteren Abklärung (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts vom 6. März 2017, 8C_715/2016, E. 6 mit Hinweis auf BGE 132 V 235 
E. 6.2). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist der Beschwerdeführerin deshalb eine 
Parteientschädigung zu Lasten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen. Der Rechtsvertreter 
der Beschwerdeführerin hat in seiner Honorarnote vom 29. Dezember 2016 für das vorliegende 
Verfahren einen Zeitaufwand von 9.6667 Stunden geltend gemacht, was sich umfangmässig in 
Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen erweist. Die 
Bemühungen sind zu dem in Sozialversicherungsprozessen praxisgemäss für durchschnittliche 
Fälle zur Anwendung gelangenden Stundenansatz von Fr. 250.-- zu entschädigen. Nicht zu 
beanstanden sind sodann die in der Honorarnote ausgewiesenen Auslagen von Fr. 107.--. Der 
Beschwerdeführerin ist deshalb eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'725.55 
(9.6667 Stunden à Fr. 250.-- + Auslagen von Fr. 107.-- zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zu Las-
ten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen.  
 
10. Gemäss Art. 90 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 
2005 ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zuläs-
sig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Selbständig eröffnete Zwischenent-
scheide sind – mit Ausnahme der Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Aus-
standsbegehren (vgl. Art. 92 BGG) – nur mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegen-
heiten anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können 
(Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endent-
scheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläu-
figes Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung handelt es sich bei einem Rückweisungsentscheid an den Versicherungsträger 
zur Aktenergänzung und anschliessenden Neuverfügung nicht um einen Endentscheid, sondern 
um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG. Dies gilt auch für einen Rück-
weisungsentscheid, mit dem eine materielle Teilfrage (z.B. eine von mehreren materiell-
rechtlichen Anspruchsvoraussetzungen) beantwortet wird (BGE 133 V 481 f. E. 4.2).  
 
Beim vorliegenden Rückweisungsentscheid handelt es sich somit um einen Zwischenentscheid 
im Sinne des BGG. Demnach ist gegen ihn eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angele-
genheiten an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 Abs. 1 BGG genannten Voraussetzun-

 

 
 
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gen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet das Bundesgericht. Die nachstehende Rechts-
mittelbelehrung erfolgt unter diesem ausdrücklichen Vorbehalt.  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einsprache-
entscheid vom 14. Juli 2016 aufgehoben und die Angelegenheit zur 
erneuten Prüfung des Sachverhalts im Sinne der Erwägungen an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

 3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteient-
schädigung in der Höhe von Fr. 2'725.55 (inkl. Auslagen und 8% 
Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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