# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b24aed6f-99dc-5d73-ba85-01bfe7396bbc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-01
**Language:** de
**Title:** Suchtgeschehen, psychische Beeinträchtigung; Neuanmeldung ; medizinischer Sachverhalt ungenügend abgeklärt; Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00581
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00581.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00581
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
1.
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
schadenanwaelte
AG
Industriestrasse 13c, 6300 Zug
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1980, meldete sich am 2
2.
Februar 2012 unter Hinweis auf psychische Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leis
tungs
bezug an (
Urk.
7/4
Ziff.
6.2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Schwyz, IV-Stelle Schwyz, verneinte
nach Einholung eines polydisziplinären Gut
achtens (
Urk.
7/58)
mit Verfügung vom
1.
Juli 2014 einen Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
7/69).
1.2
Am
2.
November 2017 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine Bor
derline
-S
törung, eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung sowie auf
eine
Migräne, eine soziale Phobie und einen seit 2005 bestehenden HIV-Virus
erneut
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/83
Ziff.
6.1).
Die
nun zuständige
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
klärte die beruflich-erwerbliche und die medizinische Situation ab und verneinte nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk.
7/100;
Urk.
7/108,
Urk.
7/115) mit Verfügung vom 2
4.
Juni 2019 einen Anspruch auf Leistungen der Inva
liden
versicherung (
Urk.
7/125 =
Urk.
2).
2.
Die Versicherte erhob am 2
6.
August 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
4.
Juni 2019 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und die Beschwer
degegnerin sei zu verpflichten, ihr Leistungen nach dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) zuzusprechen. Weiter sei sie durch das Gericht medi
zinisch begutachten zu lassen. Eventuell sei die Sache unter Aufhebung der Ver
fügung vom 2
4.
Juni 201
9
zur medizinischen Begutachtung und anschliessendem Neuentscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
3.
September 2019 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am
2
6.
Septem
ber 2019
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
8).
Am 1
6.
Oktober 2019 (
Urk.
10
)
reichte Rechtsanwältin
Stephanie C. Elms
ihre
Honorarnote ein (
Urk.
11
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Tei
l des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psy
chischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbsein
kom
men zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus
(vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unab
hängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weit
geh
end objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden entwickelte strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indika
to
ren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungs
faktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE
141
V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 1
5.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbe
grün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswir
kungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Janu
ar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.4
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V
281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
1
.5
Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts führte
Drogen
sucht (wie auch Alkoholismus und Medikamentenmissbrauch) als solche nicht zu einer Inva
lidität im Sinne des Gesetzes. Dagegen wurde sie im Rahmen der Invaliden
ver
sicherung relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkte, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Ge
sundheitsschaden eintrat, oder wenn sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens war, dem Krankheitswert zukam (BGE 124 V 265 E. 3c).
Mit
BGE 145 V 215
änderte das Bundesgericht seine Rechtsprechung bezüglich
des Anspruchs auf Leistungen der Invalidenversicherung bei Vorliegen einer Su
chterkrankung. Neu ist bei Vorliegen einer Suchterkrankung – wie bei allen anderen psychischen Erkrankungen – anhand eines strukturierten Beweisver
fah
rens abzuklären, ob und gegebenenfalls inwieweit sich ein fachärztlich diagnos
tiziertes Abhängigkeitssyndrom im Einzelfall auf das funktionelle Leistungsver
mögen der betroffenen Person auswirkt (E. 6.2).
1.6
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.7
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung
über die Invalidenversicherung; IVV
), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.8
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwer
defall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (
Urk.
2) damit, es sei der Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie auf eine Rente geprüft worden. Die abschliessende medizinische Abklärung habe ergeben, dass die ausgewiesenen Diagnosen keine länger andauernden oder bleibenden Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit hätten. Zwar sei eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nach
vollziehbar, es handle sich jedoch bloss um eine vorübergehende, behandelbare Einschränkung. Die in Aussicht gestellte fachärztliche Stellungnahme sei bis heute nicht eingereicht worden. Ausgehend vom
Gutachten
des
Instituts Y.___
vom 2
4.
September 2013 sei eine seither eingetretene Veränderung des Gesundheitszustandes nicht ersichtlich (S. 1 f.).
2.2
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) geltend, dass sich ihr Gesundheitszustand gegenüber
2013 wesentlich verändert habe und d
ie Beschwerdegegnerin
diesen
vor einem Leistungsentscheid erneut umfassend
hätte
abklären müssen (S. 5
Ziff.
11).
Durch
die Abhängigkeit von Opioiden und
Kokain
habe sich
eine psychische Störung ergeben, die mit der bekannten Per
sön
lichkeitsstörung zu einer vollständigen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führ
e. Sie habe damals einen geregelten Tagesablauf gehabt, habe in einem kleinen Pensum gearbeitet und ihre Tochter betreut. Heute lebe sie in einem be
treuten Wohnheim und könne sich nicht mehr selber um ihre Tochter kümmern. Sie sei nicht mehr in der Lage zu erkennen, dass sie sich in medizinisch
e Be
handlung begeben müsse (S. 8
f
f
.
Ziff.
19
-23
).
Auf die Einschätzung des Regio
nalen Ärztlichen Dienst (RAD)
k
önne nicht abgestellt werden (S. 10 f.
Ziff.
24-27).
Weiter habe d
ie Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör verletzt, weshalb
sie die
Kosten für das vorliegende Verfahren
zu tragen habe
(S. 12 f.
Ziff.
29-32).
2.3
Strittig
und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
seit der rentenanspruchsverneinenden Verfügung vom
1.
Juli 2014 (
Urk.
7/69)
in rentenrelevanter Weise verändert hat, namentlich eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist, und in diesem Zusammenhang, ob der medizinische Sachverhalt genügend abgeklärt wurde.
3.
D
er
rentenanspruchsverneinende
n
Verfügung vom
1.
Juli 2014 (
Urk.
7/69)
lag das
Y.___
-Gutachten vom 2
4.
September 2013 (
Urk.
7/58/2-22)
zu Grunde
(vgl.
Urk.
7/65)
.
Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 18
Ziff.
5.1):
-
emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typus (ICD-10 F60.30)
-
ängstlich vermeidende Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6) und abhän
gige Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.7)
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte
n
sie
, hier gekürzt
wiedergegeben,
eine HIV-Infektion, Erstdiagnose 2005 bisher ohne HIV-assozi
ierte
Infektionen
, einen
rezidivierenden
Herpes
genitalis
, einen Status nach Hepatitis
C
, eine Störung durch Opioide, gegenwärtig abstinent mit Teilnahme an
einem
ärztlich überwachtem Ersatzdrogenprogramm (ICD-10 F11.22)
, ein chronisches
zerviko- und lumbovertebrales Schmerzsyndrom, einen Senk-Spreizfuss beidseits
, eine Migräne ohne Aura sowie einen Eisenmangel (S. 18
Ziff.
5.2).
Die Gutachter führten aus, die Beschwerdeführerin habe über
häufige Migräne
anfälle und psychische Probleme
berichtet und dass sie
immer wieder Ver
lust
ängste und dadurch Rückfälle in den Drogenkonsum
gehabt habe
.
Die Gutachter hielten fest, infolge der diagnostizierten
emotional instabile
n
Persönlichke
i
ts
stö
rung vom impulsiven Typ und
aufgrund der
ängstlich-vermeidende
n
und abhän
gige
n
Persönlichkeitsstörung
,
könne es
bei stärkeren Belastungen immer wieder zu Rückfällen kommen.
Aus psychiatrischer Sicht
sei
die Arbeit
sfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Coiffeuse zu 40
%
eingeschränkt. In einer leichten, wenig anspruch
svollen Verweistätigkeit bestehe
eine Arbeitsfähigkeit
von 80
%
.
Bei
der
neurologischen Untersuchung
sei
eine Migräne ohne Aura diagnostiziert
worden, welche keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirke. Auch aus
orthopädischer Sicht
sei
die Arbeitsfähigkeit der Explorandin für die Tätigkeit als Coiffeuse wie auch für eine a
ndere körperlich leichte bis mit
telschwere Tätigkeit nicht eingeschränkt
(S. 19 Mitte
Ziff.
6.2)
. Die Störung durch Opioide
und
die Infektionen h
ätten
keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die Befunde zeigten
sich kompensiert.
Aus allgemeininternistischer Sicht bestehe keine
Ein
schrän
kung
der Arbeitsfähigkeit (S. 19 unten
Ziff.
6.2).
Es sei davon auszugehen,
dass
die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit v
on 40
%
seit anfangs 2008 bestehe (S. 20
Ziff.
6.3).
Die
Explorandin
sei
alleinerziehend und m
üsse
für ihren Lebensunterhalt und denjenigen der Tochter selbständig auf
kommen, weshalb die gemischte Me
thode nicht im Vordergrund stehe. Aufgrund der
medizinischen Befunde
sei die Beschwerdeführerin bei der Haushalttätigkeit nicht eingeschränkt
(S. 20
Ziff.
6.4).  Zur Selbsteinschätzung der versicherten Person und zu allfälligen Inkonsistenzen führten die Gutachter aus, die Beschwer
deführerin fühle
sich noch nicht mehr als im derzeitigen
Pensum von ein bis zwei Tagen pro Woche arbeitsfähig
. Sie
habe
dies auch mit den Therapien und der Zeit, die sie für ihr Kind haben möchte
, begründet
. Diese Faktoren s
eien
aber nicht
krankheitsbedingt.
Sie nehme auch die stimmungsausgleichende Medikation n
icht
oder nur unregelmässig ein, was auf einen
relativ geringen Leidensdruck schliessen
lasse
. Eine rasche Steigerung des Arbeitspensums als Coiffeuse auf 60
%
wäre durchaus möglich und zumutbar
(S. 20
Ziff.
6.5)
.
4.
4.1
Im Rahmen der Neuanmeldung zum Leistungsbezug vom
2.
November
2017 (
Urk.
7/83) gingen die folgenden medizinischen Berichte ein:
4.2
Die Ärzte des Sanatoriums
Z.___
nannten in ihrem Austrittsbericht vom 1
9.
Juli 2017 (
Urk.
7/89/1-3) als Hauptdiagnose eine emotional instabile Per
sönlichkeitsstörung, Borderline Typ (ICD-10 F60.31). Als Nebendiagnosen nannten
sie psychische und Verhaltensstörungen durch Opioide, Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F11.2) unter Methadonsubstitution, psychische und Verhaltensstörungen durch Kokain, Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F14.2), eine einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0) und einen HIV-Infekt unter
highly
active
antiretroviral
therapy
(
HAART
)
sowie eine Laktoseintoleranz (S. 1).
Die Ärzte führten aus, die Patientin habe sich vom 1
1.
Mai bis 1
4.
Juni 2017 zum zweiten Mal in ihrer stationär-psychiatrischen Behandlung befunden (S. 1 Mitte). Si
e sei zum Kokainentzug gekommen
und habe vor Eintritt mehrmals täglich Kokain konsumiert. Sie habe dadurch kaum mehr geschlafen und 11 kg verloren. Sie habe berichtet, teilweise optische Halluzinationen zu haben, sehr ängstlich und emotional instabil zu sein. Sie habe eine achtjährige Tochter, welche bei ihrer Mutter lebe und einen zweijährigen Sohn, welcher bei einer Pflegefamilie lebe. Sie habe ab 2004 sechs Jahre lang keine psychotropen Substanzen konsumiert, und es sei sehr gut gegangen. Sie habe damals einen eigenen
Coiffuresalon
gehabt und sei nach Afrika gereist. Sie wünschte sich, dass es ihr wieder so gut wie in dieser Zeit ginge (S. 1 Mitte).
Die Ärzte führten aus, der Entzug sei problemlos verlaufen
,
und die
Be
schwer
deführerin
habe die ersten Tage viel geschlafen. Als sie stabiler gewesen sei, habe sie sehr motiviert am multimodalen Therapieprogramm teilgenommen. Am meis
ten Freude habe ihr die Ergot
herapie bereitet (S. 1 unten).
Sie sei in stabilisiertem und sichtlich aufgehellten Zustand ohne Anhaltspunkte für akute Gefährdungs
aspekte aus
de
r stationären Behandlung entlassen
worden und
am 1
4.
Juni 2017 ins betreute Wohnen
A.___
eingetreten (S. 2 Mitte).
4.3
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in seinem Bericht vom
2
8.
Mai
2018
(
Urk.
7/96
/1-6
) folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
2.5):
-
Borderline-Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.31), bestehend seit Jahren
-
Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung
(ADHS;
ICD-10 F90.0)
, vor zwei Jahren testpsychologisch festgestellt
-
anamnestisch rezidivierende de
pressive Störung (ICD-10 F33.4), vor mehreren Jahren bestehend
Dr.
B.___
nannte als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Störung durch multiplen Substanzgebrauch und durch Konsum von psychotropen Substanzen (ICD-10 F19.22,
Ziff.
2.6).
Dr.
B.___
führte aus, die Beschwerdeführerin sei seit dem
5.
Juli 2017 bei ihm in Behandlung, und die letzte Kontrolle sei am 2
5.
April 2018 erfolgt (
Ziff.
1.1). Sie
sei monatlich bei ihm in Behandlung (
Ziff.
1.2). Seit dem
5.
Juli 2017 bestehe für jegliche Tätigkeiten auf dem freien Arbeitsmarkt eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit (
Ziff.
1.3).
Es handle sich um eine Patientin mit eine
r seit vielen Jahren besteh
enden, schweren
Suchtmittelabhängigkeit. Es hätten mehrere stationäre Entzugs- und Entwöhnungstherapien stattgefunden. Die Patientin sei aktuell sehr instabil, wenig belastbar und gerate schnell in eine anklagend-vorwurfsvolle Haltung
. Eine Reflexion des eigenen Verhaltens und dessen potentielle
n
Auswirkungen bestehe kaum
(
Ziff.
2.1-2). Sie sei wenig flexibel und emotional oft eingeengt auf eine möglichst rasche Bedürfnisbefriedigung. Sie sei ungeduldig und emotional
ras
ch überschiessend (
Ziff.
2.4).
Zur Prognose
der
Arbeitsfähigkeit führte
Dr.
B.___
aus, kurz-, mittel- und wohl auch längerfristig sei diese schlecht, da sich die
Patientin kaum in einen reflektierenden Therapieprozess einbinden lasse (
Ziff.
2
.7).
4.4
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
RAD
, führte in ihrer Stellungnahme vom 1
8.
Juli 2018 (
Urk.
7/101/4) aus
,
dass
es
hinsichtlich der neu gestellt
en Diagnose einer
ADHS absolut unklar sei, wie es dazu ge
kommen sei. Zum Zeitpunkt des
Y.___
-Gut
achtens sei keine Rede von einer ADHS gewesen, welche
damals schon hätte festgestellt werden müssen. Der Verdacht auf ein Suchtverhalten bezüglich
Methylphenidat
könne nicht klar von der Hand
gewiesen werden. Insgesamt falle auf, dass die Beschwerdeführerin im Sanato
rium
Z.___
eine vom
Y.___
-Gutachten und den früheren Arztberichten abwei
chende Anamnese angebe. In beiden neueren Arztberichten würden keine psy
cho
pathologischen Befunde genannt, und insgesamt könne im Vergleich zum
Y.___
-Gutachtern keine Veränderung des Gesundheitszustandes erkannt werden, ausser dass die Beschwerdeführerin aktuell offenbar einen ständigen Konsum psychotroper Substanzen aufweise.
4.5
Die Fachpersonen des Sanatorium
s
Z.___
stellten in ihrem Bericht vom
9.
Juli 2019 (
Urk.
3/3) folgende Diagnosen (S. 1
Ziff.
3):
-
emotional instabile Persönlichkeitsstörung: Borderline-Typ und Hinweise a
uf ein ADHS im Erwachsenenalter. V
or diesem Hintergrund Entwicklung einer sekundären Krankheitsentwicklung:
-
psychische und Verhaltensstörungen durch Kokain: Abhängigkeits
syn
drom (ICD-10 F14.2)
-
psychische und Verhaltensstörung durch Opioide: Abhängigkeitssyn
drom, Substitution mit
Serve
Long gemäss eigenen Aussagen kein Bei
konsum
-
HIV-Infektion
-
Status nach
Staphylococcus
aureus
Trikuspidialklappen
-Endokarditis, Februar 2018 (Kantonsspital
D.___
)
-
rezidivierende
mikrozytäre
,
hypochrome
Anämie
-
am ehesten Eisenmangelanämie
-
Gastro
- und Koloskopie 2018
blande
Die Fachpersonen führten aus, die Beschwerdeführerin habe sich vom 1
7.
April bis
8.
Mai 2019 bei ihnen in stationärer und vom
9.
bis 3
1.
Mai 2019 in teil
stationärer Behandlung befunden (S. 1
Ziff.
1). Die Beschwerdeführerin sei sehr deutlich eingeschränkt in der Aufrechterhaltung einer Struktur. Es koste sie sehr viel Aufwand zu planen. Sie komme rasch in hohe emotionale Anspannungs
zustände, sei deutlich unruhig und habe Mühe ihre Konzentration zu fokussieren. Sie versuche die negativen Affekte, die daraus resultierten
,
mit maladaptiven Strategien zu regulieren, meist indem sie Substanzen konsumiere. Sie habe sich währen
d
des Behandlungszeitraumes sehr motiviert und lebendig gezeigt, sei jedoch nach eher kurzen Zeitabständen in der Produktivität und Belastbarkeit abgefallen. Die Fachpersonen hielten fest, sie gingen ganz klar von einer länger
fristigen 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus. Dies sollte jedoch aufgrund des eher kurzen Behandlungszeitraums im Verlauf weiter überprüft werden (S. 2
Ziff.
6).
5.
5.1
Nach ergangener leistungsanspruchsverneinende
r
Verfügung vom
1.
Juli 2014 (Urk. 7
/
69
) meldete sich die Beschwerdeführerin erneut am
2
.
November
2017 zu
m Leistungsbezug an (vgl. Urk. 7
/
83
). Die Beschwerdegegnerin trat in der Folge auf das erneute Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin ein. Vorliegend ist demnach zu prüfen, ob seit der letztmaligen leistungsanspruchsverneinenden Ver
fügung vom
1.
Juli 2014
(Urk.
7/69
) eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 ATSG eingetr
eten ist (vgl. vorstehend E. 1.7
).
5.2
Die Beschwerde
gegnerin
verneinte in ihrer Verfügung (
Urk.
2) einerseits das Bestehen von Diagnosen mit länger andauernder oder bleibender Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und andererseits gestützt auf die Stellungnahme von RAD-Ärztin
Dr.
C.___
vom
1
8.
Juli 2018
(vgl. vorstehend E. 4.4
), dass seit dem
Y.___
-Gutachten vom 2
4.
September 2013 (vgl. vorstehend E. 3.2) eine anspruchs
rele
vante Veränderung
der gesundheitlichen Situation
eingetreten sein soll
(vgl. vor
stehend E. 2.1
)
.
5.3
Soweit die Beschwerdegegnerin ausführte,
dass bei der Beschwerdeführerin keine Diagnosen ausgewiesen seien, die eine länger andauernde oder bleibende Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit hätten (vgl. vorstehend E. 2.1)
, erweist sich diese Aussage als nicht nachvollziehbar.
So wurden
im Rahmen des
Y.___
-Gutachtens vom 2
4.
September 2013 (vgl. vorstehend E. 3.2)
aus psychiatrischer Sicht
Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
ge
stellt
, namentli
ch
eine emo
tio
nal instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typus (ICD-10 F60.30) sowie eine
ängstlich vermeidende (ICD-10 F60.0) und eine abhängige Persönlichkeits
störung (ICD-10 F60.7). Diese führten gemäss
Y.___
-Gutachtern
bei Belastung
zu einer erhöhten Rückfallgefahr in den Drogenkonsum und insgesamt zu einer Reduktion der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Coiffeuse um 40
%
.
Auch in einer angepassten Tätigkeit wurde lediglich eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
attestiert.
5
.4
Auch
der Einschätzung durch die RAD-Ärztin
Dr.
C.___
vom 1
8.
Juli 2018 (vgl. vorstehend E. 4.4), wonach in den neu eingereichten medizinischen Berichten des Sanatoriums
Z.___
sowie des behandelnden Psychiaters
Dr.
B.___
(vgl. vor
stehend E. 4.2-3)
keine Veränderung des Gesundheit
szustandes erkannt werden könne, kann vorliegend nicht gefolgt werden.
Während die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der
Begutachtung am
Y.___
im Frühjahr 2013
keine Drogen
konsumierte und sich relativ stabil zeigte
, in
dem sie in
der Lage
war
, ihren
eigenen
Haushalt selbständig zu führen, sich um ihre Toch
ter zu kümmern und ein bis zwei Tage pro Woche ihrer Täti
gkeit als Coif
feuse nachzugehen, geht aus den neu eingereichten Akten ein massiv verschlechtertes Zustandsbild hervor, welchem die
oberflächliche Stellungnahme
der RAD-Ärzt
in
Dr.
C.___
in keiner Weise gerecht
w
ird
.
Bereits mit Beschluss der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) vom 1
2.
Februar 2015 (vgl.
Urk.
7/74) wurde für die Beschwerdeführerin eine Bei
stand
schaft
erstellt
zur Regelung der Wohnsituation und der erforderlichen medi
zinischen Vorkehren sowie zur Erledigung und Vertretung in administrativen und finanziellen Angelegenheiten. Dem
Austrittsbericht der Ärzte des Sanatoriums
Z.___
vom 1
9.
Juli 2017 (vgl. vorstehend E. 4.2)
lässt sich
sodann
entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin zum Kokainentzug in den stationären Aufent
halt begeben h
atte
, nachdem sie
gemäss ihren Angaben
mehrmals täglich Kokain konsumiert, 11 kg Körpergewicht verloren habe und es teilweise zu optischen Hallu
zinationen gekommen sei. Weiter berichtete die Beschwerdeführerin
sehr ängstlich und emotional instabil zu sein und
dass sie sich nicht mehr selbst um ihre Kinder kümmere
.
Die
Tochter
sei
bei ihrer Mutter und der Sohn
lebe in einer Pflegefamilie
.
Nach dem Entzug folgte dann
ein Übertritt der Beschwerdeführerin ins betreute Wohnen
A.___
.
Nach erneutem stationären
Aufenthalt vom 1
7.
April bis
8.
Mai
2019 zum Kokainentzug und
nach
vom
9.
bis 3
1.
Ma
i 2019 folgenden
teilstationären
Aufenthalt führten die Fachpersonen des Sanatoriums
Z.___
dann in ihrem Bericht
vom
9.
Juli 2019 (vgl. vorstehend E. 4.5)
aus, dass sie
die Beschwerdeführerin längerfrist
ig als zu 100
%
arbeitsunfähig be
trach
teten.
Auch der
seit dem
5.
Juli 2017 behandelnde Psychiater
Dr.
B.___
erachtete
die Beschwerdeführerin in seinem Bericht vom 2
8.
Mai 2018 (vgl. vorstehend E. 4.3) für
eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsm
ark
t
für nicht mehr arbeitsfähig. Die Beschwerdeführerin sei emotional seh
r instabil und wenig be
lastbar, welche
s
Bild auch aus dem Bericht der Fachpersonen des Sanatoriums
Z.___
vom
9.
Juli 2019 hervorgeht (vgl. vorstehend E. 4.5).
Die Ausführungen von
Dr.
B.___
finden sodann ihre Bestätigung im Bericht des betreuten Wohnens
A.___
vom
7.
Januar 2019 (vgl.
Urk.
7/113).
Vom dorti
gen Heimleiter wurde unter anderem ausgeführt,
dass es selbst im Rahmen des betreuten Wohnens noch zu
m
Drogenkonsum
gekommen sei
, die Beschwerde
füh
rerin trotz schlechtem Allgemeinzustand eine ärztliche Abklärung nicht
zu
ge
lassen habe
und es im Februar 2018 infolge eines Infektes zu einer Hospi
talisation
gekommen sei
(vgl. auch
Urk.
7/96/7-8)
. Zudem wird beschrieben, dass es ihr
nicht möglich
gewesen sei
, alleine zu leben, sie ihren Wohnplatz in zuneh
men
dem Mass vernachlässigt
habe
und sich weder an Strukturen, Regeln oder Ab
machungen
habe
halten können. Ein Arbeitsversuch
sei gescheitert
. Der Heim
leiter
führte aus
, dass die Beschwerdeführerin sich im Leben kaum und nur beschränkt zurechtfinden und aktiv daran teilenehmen könne. Sie sei nicht mehr fähig, ihren Alltag oder ihr Leben eigenständig und selbstbestimmt zu gestalten und zu führen.
Den seit der Neuanmeldung zum Leistungsbezug vom
2.
November
2017 (
Urk.
7/83)
eingegangen A
kten lässt sich, wie bereits aus
dem Bericht der
Fach
personen
des Sanatorium
s
Z.___
vom
9.
Juli 2019 (vgl. vorstehend E. 4.5) und aus den Ausführungen des Heimleiters des betreuten Wohnens
A.___
(vgl.
Urk.
7/113) hervorgeht,
in somatischer Hinsicht
entnehmen, dass die
Be
schwer
de
führerin im Februar
2018
eine
Staphylococcus
aureus
Trikuspidial
klappen-Endokardi
tis
mit sekundärer septischer Embolie unter der
Floxapen
-The
rapie
erlitt
und für gut einen Monat am
D.___
hospitalisiert
war
(vgl.
Urk.
7/96/7).
Es liegt demnach seit der letzten Beurteilung des Gesundheitszustandes der Be
schwerdeführerin durch die
Y.___
-Gutachter vom 2
4.
September 2013 sowohl
in somatischer als auch in psychischer Hinsicht ein veränderter Gesundheitszustand vor, indem es in somatischer Hinsicht zu einem massiven Infekt und in psychi
scher Hinsicht sowohl betreffend die
Ausprägung
sformen der diagnostizierten Persönlichkeitsstörungen als auch
des Suchtgeschehens
zu einer deutlichen Ver
schlechterung gekommen ist.
Eine den spezifischen normativen Vorgaben (vgl. vorstehend
E. 1.3-5
) entspre
che
nde
psychiatrische Beurteilung der
Auswirkungen
der
psychis
chen
Erkran
kungen
un
ter Einbezug
der Suchterkrankung
auf das funktionelle Leistungsver
mögen
, welche auch die Eingliederungsfähigkeit der Beschwerdeführerin berück
sich
tig
t
, liegt nicht vor.
Ebenso wenig
erfolgte eine hinreichende
Beurteilung ihrer somatischen Situation.
5.
5
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen,
besonders
wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn
schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrele
vante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
5.
6
Aufgrund des Gesagten liegen bei
erheblichen
Hinweisen auf eine seit der
ren
ten
anspruchsverneinenden
Verfügung vom
1.
Juli 2014
(Urk. 7/
69
) eingetretene Verschlechterung des
somatischen und des
psychischen Gesundheitszustandes
in
klusive der Suchterkrankung
der Beschwerdeführerin keine verlässlichen Grund
lagen zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor.
Für die Beantwortung der Frage,
in welchem Ausmass
sich der Gesundheits
zu
st
and der Beschwerdeführerin
und ihre Arbeitsfähigkeit
seither
verändert ha
ben
, hat die Beschwerdegegnerin dah
er ein
Gutachten einzuholen, welches den ge
nannten Anforderungen der Rechtsprechung genügt.
Die
angefochtene Verfügung (Urk. 2
) ist folglich aufzuheben und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu erneutem Ent
scheid über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
6
00
.-- festzusetzen.
6.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
D
ie
Rechtsvertreter
in
der
Beschwerdeführerin reichte am 1
6
.
Oktober
2019
(
Urk.
10)
ihre
Honorarnote
(Urk. 11) ein und machte einen Zeitaufwand
für das gerichtliche Verfahren
von 10.5
Stunden
und Barauslagen von
Fr.
78.75
geltend
, was als angemessen
erscheint
. Dementsprechend ist die Prozessentschädigung aus
gehend von einem
praxisgemässen
Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertste
uer) auf Fr. 2‘573.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) fest
zusetzen.
6.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erweis
t
sich das Gesuch der Beschwerde
führerin um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung (
Urk.
1 S. 2) als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgehe
issen, dass die Verfügung vom 24
. J
uni
2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwä
gungen, über den
Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin
neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Rechtsvertreterin der Beschwerde
führerin, Rechtsanwältin Stephanie C. Elms, Zug,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
2’573
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage jeweils einer Kopie von
Urk.
10-11
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan