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**Case Identifier:** 4b875241-e2ac-50a7-adb6-e43158311d8c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.09.2010 IV 2008/416
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-416_2010-09-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/416

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 01.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2010
Art. 28 IVG. Rückweisung der Sache zur ergänzenden medizinischen 
Abklärung, da ein nachträglich eingereichter neurologischer Bericht Zweifel 
am Ergebnis des Gutachtens zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
begründet (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 1. September 2010, IV 2008/416).

Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2010

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 1. September 2010

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.       

A.a   Die 1960 geborene H.___ meldete sich am 15./23. Mai 2006 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Berufsberatung, 

Arbeitsvermittlung und eine Rente. Sie habe in K.___ acht Jahre lang die Grundschule, 

vier Jahre lang ein Gymnasium und vier Jahre lang eine pädagogische Fakultät 

besucht. 1991 sei sie in die Schweiz gekommen und habe hier als Hilfsarbeiterin (in 

einem Bürgerheim) und als Küchenhilfe (in einem Restaurant) gearbeitet. Am 

22. Dezember 2004 habe sie ein Supinationstrauma am rechten OSG mit Schwellung 

und Schmerzen erlitten. Am 19. Dezember 2004 war ihr das Arbeitsverhältnis als 

Küchenhilfe gekündigt worden, das sie gemäss der Arbeitgeberbescheinigung vom 

1. Juni 2006 seit dem 18. Oktober 2004 in Teilzeitbeschäftigung (während 25 bis 

30 von 42 Stunden pro Woche) innegehabt hatte. Als Grund der Kündigung während 

der Probezeit wurde in der Bescheinigung die Arbeitsleistung der Versicherten 

angegeben.

A.b   Dr. med. A.___, Spezialarzt für Chirurgie FMH, gab im IV-Arztbericht vom 13. Juni 

2006 (IV-act. 18-1 bis 4/53) an, als Diagnosen lägen ein chronifiziertes 

Schmerzsyndrom OSG rechts (Dez. 04 Supinationstrauma) und ein St. n. 

chronifiziertem Schmerzsyndrom OSG links (recte wohl: rechts) 1997 vor. Die 

Versicherte sei vom 23. Dezember 2004 bis 11. Mai 2006 zu 100 % arbeitsunfähig 

gewesen und sei seither zu 50 % arbeitsunfähig. Die bisherige Tätigkeit sei noch an 

vier Stunden pro Tag zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit könne durch psychiatrische 

Betreuung verbessert werden. Leichte bis mittelschwere Tätigkeiten seien an vier bis 

fünf Stunden (Teilzeit mit voller Leistung) zumutbar. Die Versicherte habe schon 1997 

ein Supinationstrauma erlitten. Weder im Röntgenbild noch im CT hätten grobe 

Veränderungen gefunden werden können. Es habe unerklärlicherweise zwei Jahre 

gedauert, bis die Beschwerden verschwunden gewesen seien. Auch bei dem neuen 

Ereignis vom Dezember 2004 hätten die angegebenen Beschwerden (Schmerzen bei 

Tag und bei Nacht) weder klinisch noch durch MRI-Bilder erklärt werden können. Es 

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hätten schwierige und aufwendige Abklärungen bei verschiedenen Spezialisten und 

Kliniken stattgefunden. Alle Berichte und Untersuchungen sprächen für 

psychosomatische Beschwerden. Auf der Schmerzklinik sei ein stationärer Aufenthalt 

in der Klinik Valens empfohlen worden. Den Beilagen war unter anderem zu 

entnehmen, dass gemäss einem Bericht der Nuklearmedizin am Kantonsspital Chur 

vom 3. März 2005 eine Szintigraphie durchgeführt worden war. Es sei eine fast 

punktförmige Anreicherung aufgefallen. Als Differentialdiagnose sei ein Osteoidosteom 

zu bezeichnen. Es sei eine Dünnschicht-CT-Untersuchung indiziert. Der entsprechende 

Befund der Klinik für Chirurgie und Orthopädie am Spital Walenstadt vom 5. April 2005 

und vom 29. April 2005 hatte (gemäss dem Bericht vom 27. Mai 2005) in der Folge 

keinen Anhaltspunkt für ein Osteoidosteom ergeben. Im Bericht vom 29. April 2005 des 

Röntgeninstituts (IV-act. 18-53/53) war angegeben worden, die gefundenen Läsionen 

seien am ehesten mit Kompaktainseln vereinbar. Der Unfallversicherer hatte am 

3. Januar 2006 Versicherungsleistungen ab März 2005 abgelehnt. Eine einfache 

Distorsion sei üblicherweise spätestens nach etwa zwei Monaten abgeheilt und der 

Status quo ante bzw. quo sine sei wieder erreicht. Dr. med. B.___, Klinik Valens, hatte 

am 26. Januar 2006 nach Kenntnisnahme von verschiedenen medizinischen Berichten 

und eigener Untersuchung erklärt, es handle sich am ehesten um eine somatoforme 

Schmerzstörung. Einem Bericht der Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gal­

len vom 23. März 2006 (IV-act. 18-36/53) war unter anderem zu entnehmen, dass ein 

neuropathisches Schmerzsyndrom rechtes OSG nach zweimaligem Supinationstrauma 

(1997 und 2004) vorliege. Eine lokale Infiltration habe keinerlei Linderung gebracht. Es 

zeige sich keine Schwellung. Es sei noch nie ein diagnostischer N. saphenus-Block 

durchgeführt worden. Das Departement Innere Medizin, Onkologie/Hämatologie, am 

Kantonsspital St. Gallen hatte am 24. April 2006 berichtet, es liege ein chronifiziertes 

Schmerzsyndrom OSG rechts bei Supinationstrauma 12/04 und Hyperalgesie 

Malleolus lateralis rechts vor. Es handle sich um ein Schmerzsyndrom mit deutlicher 

neuropathischer Komponente und ausgeprägter Allodynie. Eine lokale Schädigung des 

Nervensystems dürfte ausgeschlossen sein, da eine Infiltration des N. peronaeus 

superficialis die Schmerzen nicht vollständig habe beheben können. Die 

elektrisierenden Sensationen und die Allodynie dürften auf die Chronifizierung der 

Schmerzen zurückzuführen sein. - Die UV-Einsprache war am 8. Februar 2007 

abgewiesen worden.

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A.c   Die Klinik für Orthopädische Chirurgie am Kantonsspital St. Gallen bezeichnete in 

ihrem Arztbericht vom 20. Juli 2006 (IV-act. 21) als Diagnose OSG- und 

Rückfussbeschwerden rechts unklarer Genese mit/bei St. n. OSG-Distorsion vom 

22.12.2004. Die Tätigkeit im Altersheim könne die Versicherte aufgrund der aktuellen 

Schmerzangaben nicht mehr ausüben. Im Untersuchungszeitpunkt vom 12. Mai 2005 

sei die Versicherte für Tätigkeiten im Stehen nicht mehr arbeitsfähig gewesen, 

Tätigkeiten im Sitzen wären ihr damals zumutbar gewesen. Der gegenwärtige Zustand 

sei nicht bekannt.

A.d   In einem Verlaufsbericht vom 21. September 2006 (IV-act. 25) gab Dr. A.___ an, 

der Gesundheitszustand der Versicherten sei stationär geblieben. Es seien überall 

Abklärungen durchgeführt worden und man sei zur endgültigen Diagnose eines 

chronifizierten Schmerzsyndroms gelangt. Auszugehen sei weiterhin von einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 %. Beigelegt war ein Bericht des Departements Interdisziplinäre 

medizinische Dienste am Kantonsspital St. Gallen (Dr. med. C.___) vom 1. November 

2006, wonach eine weitere physiotherapeutische oder rehabilitative Massnahme nur 

sinnvoll sei, wenn die Versicherte aktiv mitarbeiten könne. Allenfalls könnten 

schmerztherapeutisch weitere Massnahmen ausprobiert werden.

A.e   Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung befürwortete am 

11. Juni 2007 eine bidisziplinäre (orthopädische/psychiatrische) Begutachtung.

A.f    Im Gutachten von Dr. med. D.___, Spezialarzt Orthopädie FMH, vom 4. Dezember 

2007 (IV-act. 36), das in Berücksichtigung der psychiatrischen Begutachtung durch 

Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie, psychotherapeutische Medizin und 

Neurologie, erstellt wurde, waren als Diagnosen benannt (erstens) eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung und (zweitens) ein Status nach Distorsion des rechten 

oberen Sprunggelenks 12/04, daneben Spreizfüsse und Präadipositas. Spätestens ab 

April 2005 bestehe aus orthopädischer Sicht wieder eine volle Arbeitsfähigkeit als 

Küchenhilfe (oder Reinigungsangestellte). Seit Dezember 2004 bestehe aber aus 

psychiatrischer Sicht als Küchenhilfe lediglich eine Arbeitsfähigkeit von 60 %, für 

einfache, leichte Tätigkeiten ohne erhöhten Zeitdruck und ohne erhöhte psychische 

Belastung, die überwiegend im Sitzen durchgeführt werden könnten, eine 

Arbeitsfähigkeit von 70 % (bei voller Stundenpräsenz). Im psychiatrischen 

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Teilgutachten vom 30. November 2007 (IV-act. 37) waren eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und ein chronisches Schmerzsyndrom OSG rechts bei Zustand nach 

Supinationstraumata 1997 und 12/2004 diagnostiziert worden. Es bestünden ferner 

Hinweise auf eine histrionische Persönlichkeitsstörung mit auffallend 

konversionsneurotischen und demonstrativen Verhaltensweisen und eine Diskrepanz 

zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten ohne 

wesentlichen Leidensdruck. Die Voraussetzungen für eine zumutbare 

Willensanstrengung seien nur eingeschränkt vorhanden.

A.g   Der RAD erachtete die gutachterlichen Schlussfolgerungen als nachvollziehbar.

A.h   Der IV-Eingliederungsberater hielt am 7. Februar 2008 dafür, die 

Arbeitsvermittlung könne abgeschlossen werden; die Versicherte teile mit, dass sie 

krank und nicht bereit sei, nach Stellen zu suchen.

A.i     In dem ihr im Hinblick auf eine Haushaltabklärung zugestellten Fragebogen (IV-

act. 45) gab die Versicherte am 9. April 2008 an, seit Eintritt der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung würden alle Haushalttätigkeiten durch Dritte erledigt. Bei der 

Abklärung an Ort und Stelle am 8. Mai 2008 (IV-act. 47) wurde festgehalten, die 

Versicherte habe von Juni 1993 bis Januar 1997 in einem Vollzeitpensum gearbeitet 

und im Durchschnitt Fr. 37'640.-- verdient. Auch nach der Geburt der ersten beiden 

Kinder habe sie zu 100 % weitergearbeitet. Und auch während der Anstellung im 

Restaurant habe sie für die fehlenden 40 % eine Anstellung gesucht. Eine 

Platzierungsmöglichkeit für die Kinder sei vorhanden. Die Versicherte sei daher als 

vollzeitlich Erwerbstätige zu qualifizieren.  

A.j     Mit Vorbescheid vom 25. Juni 2008 (IV-act. 50 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen der Versicherten eine 

Ablehnung ihres Rentengesuchs in Aussicht. Das Valideneinkommen betrage 

Fr. 43'377.--, das Invalideneinkommen Fr. 30'263.-- und der Invaliditätsgrad demnach 

30 %. Am gleichen Tag (IV-act. 52) teilte sie der Versicherten mit, die 

Arbeitsvermittlung werde abgeschlossen, da sie sich nicht arbeitsfähig fühle und auf 

Eingliederungsmassnahmen verzichte.

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A.k   Am 22. August 2008 (IV-act. 56) erhob die Versicherte Einwand und erklärte, sie 

sei zu 100 % arbeitsunfähig. Das bestätigten Dr. A.___ und auch ihre gegenwärtige 

Hausärztin Dr. med. F.___, FMH Innere Medizin. Es sei ein neues medizinisches 

"Gegengutachten" - nötigenfalls auf ihre eigenen Kosten - zu veranlassen. In der 

Beilage fanden sich ein Zeugnis von Dr. A.___ vom 21. August 2008 über eine 

Arbeitsunfähigkeit der Versicherten von 100 % vom 22. Dezember 2004 bis 31. Juli 

2008 und ein solches von Dr. F.___, bei welcher die erste Konsultation am 4. Juli 2008 

stattgefunden habe, über eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit dem 22. Dezember 

2004 bis auf weiteres.

A.l     Mit Verfügung vom 10. September 2008 (IV-act. 57) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle den Rentenanspruch der Versicherten ab. Sie 

stelle auf das umfassende Gutachten und nicht auf die Bestätigungen der subjektiv 

vollen Arbeitsunfähigkeit durch die Hausärzte ab. Das Gutachten müsse nicht durch ein 

in Auftrag zu gebendes Gegengutachten in Zweifel gezogen werden. Ein solches hätte 

die Versicherte vor Ablauf der Anhörungsfrist auf eigene Kosten verlangen (wohl: 

vorlegen) können; dann wäre geprüft worden, ob neue Tatsachen enthalten gewesen 

wären. - Am 9. September 2009 (recte: 2008) hatte die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle der Versicherten nochmals mitgeteilt, die Arbeitsvermittlung werde 

abgeschlossen.

B.       

Gegen die Verfügung vom 10. September 2008 richtet sich die von Rechtsanwalt lic. 

iur. Daniel Ehrenzeller für die Betroffene am 29. September 2008 erhobene 

Beschwerde. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei ab Dezember 2005 

mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei eine neue 

polydisziplinäre Begutachtung durchzuführen; ausserdem sei der Beschwerdeführerin 

die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Der Fuss der Beschwerdeführerin 

schwelle stets schmerzhaft an, insbesondere bei Beanspruchung. Dr. A.___ und 

Dr. F.___ stuften die Beschwerdeführerin als voll arbeitsunfähig ein. Nach dem Unfall 

sei das Arbeitsverhältnis in der Probezeit umgehend gekündigt worden. Die 

Beschwerdeführerin habe dort nachfragebedingt weniger gearbeitet; das Engagement 

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wäre möglicherweise nach der Probezeit ausgebaut worden. Sie habe seit 1991 in der 

Schweiz gearbeitet, habe nach der Geburt des ersten Sohnes bis Sommer 1993 eine 

Pause gemacht und sei danach im Wesentlichen fast durchgehend erwerbstätig 

gewesen. Ein Gutachten der beauftragten Institution (Medizinisches Gutachtenzentrum 

St. Gallen) liege nicht vor. Psychiater und Orthopäde verstünden unter einer 

angepassten Tätigkeit eine vorwiegend im Sitzen auszuübende. Beim 

Valideneinkommen sei fälschlicherweise von einem Betrag ausgegangen worden, der 

mehr als 10 % unter dem Durchschnittseinkommen gemäss der Lohnstrukturerhebung 

des Bundesamtes für Statistik liege. Es hätte eine Parallelisierung stattfinden müssen. 

Ausserdem habe das Valideneinkommen nicht auf einem vollen Pensum beruht. Handle 

es sich - was nicht ersichtlich, aber anzunehmen sei - bei dem LSE-Einkommen als 

Ausgangspunkt für die Bestimmung des Invalideneinkommens um das Einkommen von 

Küchenhilfen, müsse auch die Arbeitsfähigkeit als Küchenhilfe verwendet werden. Bei 

einer Arbeitszeit von acht Stunden pro Tag (= 95.24 %), einer Arbeitsfähigkeit von 60 % 

und einem Teilzeitabzug von 10 % ergebe sich ein verbleibendes Pensum von 

51.43 %, womit Anspruch auf eine Viertelsrente gegeben sei. Bei einer analogen 

Berechnung für die Verweisungstätigkeiten ergebe sich ein Erwerbsausfall von 39.99 % 

und somit ebenfalls Anspruch auf eine Viertelsrente. Nun sei es aber nicht möglich, 

dass der geschädigte rechte Fuss mit den neuropathischen Schmerzen keine 

objektivierbare Beeinträchtigung aufweisen solle. Wenn der Orthopäde das so wenig 

wie die Szintigraphie sichtbar machen könne, bedeute es nicht, dass keine 

Beschwerden vorhanden seien, die Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. 

Neuropathische Schmerzen seien schwierig zu behandeln. Hauptursachen davon seien 

die Zuckerkrankheit, aber auch MS und das Karpaltunnelsyndrom. Der Psychiater habe 

festgehalten, es handle sich vorliegend um ein chronifiziertes Schmerzsyndrom mit 

deutlicher neuropathischer Komponente in ausgeprägter Allodynie. Durch die 

Schmerzen sei es zu einer massiven Immobilität des Fusses und der gesamten Person 

gekommen. Ob ein Diabetes vorliege, sei bis anhin nicht abgeklärt worden. Da der 

Fuss aufgeschwollen sei und sich die körperliche Komponente ohne weiteres 

objektivieren lasse, könne unmöglich von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einem 

überwiegend im Stehen auszuübenden Beruf ausgegangen werden. Die Umschreibung 

einer Verweisungstätigkeit sei unrealistisch. Sie komme der Beschreibung eines 

Arbeitsplatzes in einer geschützten Werkstätte gleich. In der freien Wirtschaft gebe es 

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keine solchen Stellen. Mit einer unrealistischen Annahme könnte aber jedem noch so 

stark Behinderten eine volle Arbeitsfähigkeit unterstellt werden. Zu beanstanden sei 

ferner die Oberflächlichkeit der Begutachtung. Beim Orthopäden habe lediglich eine 

normale Kontrolle von etwa einer halben Stunde stattgefunden. Das Gespräch mit dem 

Psychiater habe ebenfalls nur etwa eine halbe Stunde gedauert und es sei in einer 

normalen Wohnung geführt worden, was sicherlich die Öffnung gegenüber einem 

fremden Mann zusätzlich erschwert habe. Wo sich das Gutachtenzentrum St. Gallen 

befinde, sei nicht erfindlich. Unter den konkreten Umständen mit den notwendigen 

Erholungsintervallen (das Hochhalten des Beines genüge nicht) könne wie erwähnt 

unmöglich von einem vollen Arbeitspensum mit einfach verringerter Leistung 

ausgegangen werden. Auszugehen sei vielmehr maximal von einem Pensum von 

47.6 % mit je zwei Stunden vormittags und nachmittags. Es helfe nichts, eine 

verringerte Leistungsfähigkeit zuzubilligen, wenn volle Stundenpräsenz verlangt werde 

und sich die versicherte Person nicht zwischendurch genügend erholen könne. Von 

vermehrten Pausen oder einer Beschränkung auf konkrete Zeitabschnitte sei im 

Gutachten nichts nachzulesen. Die Untersuchung sei ungenügend, weil weder die 

Frage der Zuckerkrankheit abgeklärt worden sei noch die objektivierbaren 

Einschränkungen (wie schmerzhaftes Anschwellen usw.) über einen längeren Zeitraum 

vom Gutachter beobachtet worden seien. Ausserdem werde auch beanstandet, dass 

ein Orthopäde beauftragt worden sei, da doch seit vier Jahren bekannt sei, dass keine 

Schäden an den Knochen objektivierbar seien. Es handle sich höchstwahrscheinlich 

um ein neurologisches/rheumatologisches Problem. Die Abklärung sei zu wiederholen 

mit einem erweiterten fachärztlichen Spektrum.

C.       

In ihrer Beschwerdeantwort vom 29. Oktober 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Ob die Beschwerdeführerin beim Medizinischen Gut­

achtenzentrum untersucht worden sei oder nicht, sei nicht relevant. Wichtig sei allein, 

dass die Beschwerden medizinisch umfassend abgeklärt seien. Das sei vorliegend der 

Fall. Wie der RAD darlege, werde bei jedem Spitaleintritt eine Zuckerbestimmung 

durchgeführt. Bei der Beschwerdeführerin sei der Zuckergehalt mehrfach kontrolliert 

worden. Es hätten keine Fachärzte der Neurologie oder Rheumatologie beigezogen 

werden müssen, denn die Ursache der Beschwerden liege in einem Distorsionstrauma. 

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Es ergäben sich keine Hinweise darauf, dass die klinische Untersuchung zu kurz und 

unsorgfältig gewesen sei. Dr. D.___ habe sich auch auf die umfassend erhobene 

Anamnese abstützen können. Es sei auch nicht ersichtlich, inwiefern die psychiatrische 

Untersuchung durch den Umstand beeinträchtigt worden wäre, dass diese offenbar in 

der Privatwohnung des Psychiaters durchgeführt worden sei. Weitere Abklärungen 

seien nicht notwendig. Eine psychiatrische Diagnose begründe als solche noch keine 

Arbeitsunfähigkeit. Vielmehr bestehe die Vermutung, dass die Auswirkungen der 

psychischen Krankheit mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar seien. 

Die Diagnosen müssten durch entsprechende psychopathologische Befunde 

untermauert sein. Eine somatoforme Schmerzstörung oder ein sonstiger vergleichbarer 

pathogenetisch bzw. ätiologisch unklarer syndromaler Zustand schränke die 

Arbeitsfähigkeit nur ein, wenn eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, 

Ausprägung und Dauer vorliege. Weitere Faktoren könnten die ansonsten zumutbare 

Willensanstrengung behindern. Der invalidisierende Charakter der erwähnten 

Diagnosen sei von vornherein ausgeschlossen, wenn die präsentierte Symptomatik auf 

einer Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation beruhe. Es sei nicht ersichtlich, 

inwiefern das psychiatrische Gutachten rechtsfehlerhaft sein sollte. Dem Gutachten 

komme daher volle Beweiskraft zu. Demgegenüber stehe die festgesetzte 

Arbeitsfähigkeit von lediglich 70 % nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts. Die von Dr. E.___ diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung sei 

nicht invalidisierend, weil keine psychische Komorbidität vorliege. Entgegen den 

Ausführungen im Gutachten liege kein primärer Krankheitsgewinn vor, weil bis anhin 

noch keine psychiatrische Therapie durchgeführt worden sei. Die Beschwerdeführerin 

nehme zudem auch keine Psychopharmaka ein. Von einem therapeutisch nicht mehr 

beeinflussbaren innerseelischen Verlauf einer missglückten, psychiatrisch aber 

entlastenden Konfliktbewältigung könne entgegen dem Gutachten keine Rede sein. Bei 

der Unterstützung und Aufmerksamkeit durch die Familienmitglieder handle es sich um 

einen sekundären Krankheitsgewinn, der nicht invalidisierend sei. Es sei daher gemäss 

der Praxis des Bundesgerichts von einer vollen Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin aus psychischen Gründen auszugehen. Insofern könne vom 

Gutachten abgewichen werden, ohne dass diesem deshalb im restlichen Teil der 

Beweiswert abgesprochen werden müsse. Weil die Beschwerden aus somatischer 

Sicht nicht plausibilisiert werden könnten, sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit in allen 

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Tätigkeiten auszugehen. Die Beschwerdeführerin habe keinen Anspruch auf eine 

Rente.

D.       

Am 14. November 2008 hat die Gerichtsleitung das Gesuch um unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt.

E.        

Mit Replik vom 19. Februar 2009 legt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin dar, 

zwischenzeitlich sei eine - bis anhin fehlende - neurologische Untersuchung in Auftrag 

gegeben worden, deren Ergebnis noch nicht vorliege. Ende 2008 habe die 

Beschwerdeführerin ausserdem während zweier Monate offenbar fast alle zwei Tage 

die Schmerzsprechstunde besucht. Die entsprechenden Berichte seien angefordert 

worden. Die Beschwerdeführerin erinnere sich, dass ihr gesagt worden sei, die 

Schmerzen seien auf "kaputte Nerven" im Fuss zurückzuführen. Dr. D.___ habe 

ausserdem zugestanden, dass auch aus orthopädischer Sicht eine Einschränkung 

vorliege. Er habe diese Einschränkung aber nicht quantifiziert und ebenso wenig Bezug 

genommen auf den Umstand, dass die Beschwerdeführerin über regelmässiges 

schmerzhaftes Anschwellen des Fusses klage. Es sei festgehalten worden, dass aus 

psychiatrischer Sicht die ständigen Schmerzen im Sprunggelenksbereich rechts mit 

dem klinischen Bild nicht vereinbar seien und damit mit einer körperlichen Störung 

nicht vollständig erklärt werden könnten. Bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung von 30 % 

handle es sich um eine gesamtheitliche Beurteilung und nicht allein eine solche aus 

psychiatrischen Gründen. Die Frage nach einer Begleiterkrankung oder der 

Überwindbarkeit der Schmerzen stelle sich nicht. Wenn angeführt worden sei, dass der 

Medikamentenspiegel nicht auf eine psychische Erkrankung hinweise, so werde die 

aktuelle Medikationskarte eingereicht. In früherer Zeit seien auch andere Medikamente 

(auch Antidepressiva) verordnet worden.

F.        

Die Beschwerdegegnerin hat am 2. März 2009 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

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G.       

Mit Eingabe vom 18. Mai 2009 reicht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin einen 

neurologischen Bericht von Dr. med. G.___, Spezialarzt für Neurologie FMH, vom 

15. Mai 2009 ein. Danach spreche der Befund für eine Schädigung der feinen 

Hautnerven durch die Fussverdrehung. Einige Nerven würden deutlich verlangsamt 

ableiten. Es liege daher keine Schmerzverarbeitungsstörung vor, sondern es bestünden 

reale Schmerzen, welche die Beschwerdeführerin daran hinderten, den Fuss richtig zu 

gebrauchen, was sich auf Dauer nachteilig auf das Gelenk auswirken werde. Sollte an 

dem Ergebnis gezweifelt werden, müsste eine weitere neurologische Begutachtung 

angeordnet werden. - Dr. G.___ hatte unter anderem erklärt, er habe die Kraftentfaltung 

der Muskulatur am Fuss untersuchen können und habe keine auffälligen 

Abschwächungen gefunden. Deshalb habe er auf eine Abklärung der motorischen 

Leitgeschwindigkeiten verzichtet. Bei der Abklärung der sensiblen 

Nervenleitgeschwindigkeiten sei der stark brennende Berührungsschmerz in 

eingekreisten Gebieten auffällig gewesen, was für eine Schädigung der feinen 

Hautnerven durch die Fussverdrehung beim Unfall spreche, die bisher weder auf 

Schmerzpflaster noch auf Medikamente angesprochen habe. Er halte eine 

Integritätsentschädigung von 30 % für am Platz. Von einer psychoanalgetischen 

Behandlung verspreche er sich gar nichts. Pathologische Werte waren in der 

beigelegten Tabelle unter anderem für den N. saphenus und den N. peronaeus 

profundus angegeben worden.

H.       

Die Beschwerdegegnerin hat von der Möglichkeit zur Stellungnahme keinen Gebrauch 

gemacht.

I.          

I.a      Die Gerichtsleitung legte den neurologischen Bericht von Dr. G.___ vom 15. Mai 

2009 am 13. April 2010 dem RAD vor und ersuchte diesen um eine Stellungnahme zu 

den Angaben, dass der auffällige, stark brennende Berührungsschmerz für eine 

Schädigung der feinen Hautnerven durch die Fussverdrehung spreche, dass einige der 

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getesteten Nerven deutlich verlangsamt ableiten würden und dass es sich um reale 

Schmerzen handle, welche die Beschwerdeführerin daran hinderten, den Fuss richtig 

zu gebrauchen. Insbesondere interessiere die Frage, wie die Ergebnisse der 

neurologischen Tests in Bezug auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in der massgeblichen Zeit zu würdigen seien.

I.b     Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat am 19. April 2010 auf Ersuchen 

Berichte der Klinik Balgrist vom 20. März 2009 und vom 27. April 2009 eingereicht. Im 

ersten Bericht war ein chronisches Schmerzsyndrom Rückfuss rechts bei St. n. 

Sprunggelenks-Distorsion 6.10.1997 und 22.12.2004 diagnostiziert worden. Gemäss 

dem zweiten Bericht hatten sich MR-tomographisch ein normaler Bandapparat des 

rechten Rückfusses, normale Fusssehnen und keine Hinweise auf ein 

Knochenmarksödem gezeigt.

I.c      Die Beschwerdegegnerin hat am 30. April 2010 die RAD-Stellungnahme vom 

29. April 2010 eingereicht und weiterhin Abweisung der Beschwerde beantragt. Der 

RAD (ein Facharzt für Chirurgie) hatte dargelegt, die Resultate der 

neurophysiologischen Untersuchung der sensiblen Nervenleitungsgeschwindigkeit 

(teils pathologisch) seien nicht detailliert kommentiert und nicht explizit mit den 

klinischen Befunden in Beziehung gesetzt worden. Der Bericht beschreibe einen 

brennenden Berührungsschmerz in Arealen, die bei der neurophysiologischen Prüfung 

angeblich zwei sensiblen Nervenästen mit verzögerter Leitungsgeschwindigkeit zur 

Kleinzehe und zum proximalen Fussrücken zugeordnet werden könnten. Die Annahme 

des Untersuchers, "reale" Schmerzen würden daran hindern, den Fuss richtig zu 

gebrauchen, werde nicht mit entsprechenden Ausfällen bei Funktionsprüfungen belegt.

I.d     Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bringt mit Stellungnahme vom 

27. Mai 2010 vor, entgegen der Schilderung des RAD sei der Berührungsschmerz im 

Gutachten nicht sorgfältig analysiert und in seiner Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

gewertet worden. Die Begutachtung sei durch einen Orthopäden und einen Psychiater 

erfolgt, obwohl von Beginn weg klar gewesen sei, dass kaum ein orthopädisches 

Problem im Vordergrund stehe. Ziehe die Beschwerdegegnerin den neurologischen 

Bericht wegen ungenügender Begründung in Zweifel, so zeige sich wiederum das 

Fehlen einer gutachterlichen neurologischen Abklärung. Bei der Beschwerdeführerin 

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liege ausserdem eine perimalleoläre Schwellung vor, die zweifellos objektiviert sei. Die 

realen Schmerzen beeinträchtigten die Arbeitsfähigkeit. Die Einschätzung, ob die (von 

zehn gemessenen) sechs pathologischen Nervenleitungsgeschwindigkeiten auch 

Schmerzen bedeuteten, könne allein durch einen Spezialisten vorgenommen werden. 

Dass keine auffälligen Abschwächungen der Kraftentfaltung gefunden worden seien, 

sei eine neurologische Aussage und bedeute nicht, dass die Muskulatur nicht 

eingeschränkt sei. Die neurologische Komponente des Leidens der 

Beschwerdeführerin sei objektivierbar. Das Ergebnis des Gutachtens stelle, da es ohne 

neurologische Betrachtung ergangen sei, bezüglich der Arbeitsfähigkeit eine reine 

Mutmassung dar. Dass Dr. G.___ von einer Integritätsentschädigung von 30 % 

ausgehe, zeige, dass er den Fuss für erheblich und dauerhaft geschädigt betrachte. 

Nach fünfeinhalb Jahren Leiden unter solchen Schmerzen könne tatsächlich ein 

psychischer Einfluss mitspielen.

I.e      Am 20. August 2010 reicht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin einen 

Fragebogen ein, den diese vom Spital Grabs hatte ausfüllen lassen. Dr. med. I.___ 

hatte darin am 17. August 2010 angegeben, der Umfang des Fussgelenks im Bereich 

des OSG bzw. der Fesseln betrage links 23 cm und rechts 21.5 cm, derjenige der 

Wadenmuskeln links 40 cm und rechts 38 cm. Der allgemeine Eindruck über die 

Stärke/Schwäche der beiden Füsse im Vergleich zueinander sei aufgrund der 

subjektiven Schmerzangabe nicht beurteilbar. Die Beschwielung der Füsse sei links 

regelrecht, rechts etwas vermindert.

Erwägungen:

1.        

1.1    Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die 

Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 10. September 2008, also 

unter der Geltung des Rechts dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der 

Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt 

hat. Dieser Sachverhalt reicht in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. 

Soll auf bestimmte Sachverhalte nicht neues Recht Anwendung finden, sondern das 

aufgehobene Recht massgebend bleiben, muss eine geltende Norm die 

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Weiteranwendbarkeit aufgehobenen Rechts für bestimmte Sachverhalte anordnen. Die 

5. IV-Revision enthält keine die Rente betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. 

Das Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine 

ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). 

Die Definition der Sachverhalte, auf die noch altes Recht anwendbar sein soll, sollte 

durch ein materiell-rechtliches, unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen 

der Zeitpunkt der Entstehung des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des 

Versicherungsfalls, beide definiert nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum 

Ganzen im Detail der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S 

M. vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5). Bezüglich des Rentenbeginns sind deshalb 

vorliegend angesichts der IV-Anmeldung von 2006 und des Eintritts der 

Arbeitsunfähigkeit im Dezember 2004 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. Für die 

Invaliditätsbemessung hat sich indessen materiell keine Änderung der Rechtslage 

ergeben

1.2    Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin den 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin abgelehnt. Die Beschwerdeführerin lässt in 

diesem Verfahren einzig Rentenleistungen beantragen. Streitgegenstand bildet daher 

zunächst der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein solcher in Frage stünde, so gehörte zum Streitgegen­

stand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht der Beschwerdeführerin 

zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.        

Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.        

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3.1    Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im 

Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

99 f. E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit 

auch tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich 

(Rz 3046 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens 

über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH).

3.2    Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Verfügung bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf das Ergebnis des in Auftrag gegebenen 

bidisziplinären Gutachtens ab. Bei den Diagnosen einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung und eines Status nach Distorsion des rechten oberen Sprunggelenks 

12/04 (bzw. eines chronischen Schmerzsyndroms OSG rechts bei Zustand nach 

Supinationstraumata 1997 und 12/2004) wurde darin ab spätestens April 2005 aus 

orthopädischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin als Küchenhilfe 

(oder Reinigungsangestellte) postuliert. Seit Dezember 2004 bestehe aber aus 

psychiatrischer Sicht für einfache, leichte Tätigkeiten ohne erhöhten Zeitdruck und 

ohne erhöhte psychische Belastung, die überwiegend im Sitzen durchgeführt werden 

könnten, eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 70 % (bei voller Stundenpräsenz). In der 

Beschwerdeantwort hält die Beschwerdegegnerin nun dafür, richtigerweise sei von 

einer Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 100 % auszugehen, da die 

Beschwerden aus somatischer Sicht nicht hätten plausibilisiert werden können und die 

somatoforme Schmerzstörung nicht invalidisierend sei.

3.3    Zum Gesundheitszustand und der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

liegen diverse Berichte vor. Ihr Schmerzsyndrom wurde nach der Aktenlage zahlreichen 

Abklärungen unterzogen. Das Gutachten wurde bei einem Spezialarzt für Orthopädie in 

Auftrag gegeben, der über die verschiedenen Vorakten verfügte, und es umfasste auch 

ein psychiatrisches Teilgutachten. Nun hat die Beschwerdeführerin, welche 

beanstandet hatte, dass keine neurologische Begutachtung erfolgt sei, rund acht 

Monate nach Erlass der angefochtenen Verfügung einen neurologischen Bericht 

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eingereicht. Dr. G.___ hatte darin angegeben, bei der Abklärung der sensiblen 

Nervenleitgeschwindigkeiten sei der stark brennende Berührungsschmerz in 

eingekreisten Gebieten auffällig gewesen, was für eine Schädigung der feinen 

Hautnerven durch die Fussverdrehung beim Unfall spreche. Einige Nerven würden 

deutlich verlangsamt leiten. Der Bericht ist unbestrittenermassen auch für den hier zu 

beurteilenden zeitlichen Sachverhaltsabschnitt (bis zum Erlass der Verfügung) von 

Bedeutung, da er keine erst später eingetretene Veränderung beschreibt. Im Vergleich 

zum Gutachten erscheinen die Ergebnisse des Neurologen neu. Der mit der 

Beschwerdeführerin befasste psychiatrische Gutachter ist zwar gleichzeitig Neurologe 

und hat einen neurologischen Status aufgenommen, er hat aber, da er nicht mit einer 

neurologischen Abklärung beauftragt war, keine detaillierteren Tests gemacht. Zu dem 

nachträglichen Bericht von Dr. G.___ ist er nicht befragt worden. Der Bericht von 

Dr. G.___ beschränkt sich auf die Wiedergabe der neurophysiologisch erhobenen 

Befunde und die Feststellung, dass reale Schmerzen (und nicht eine 

Schmerzverarbeitungsstörung) vorlägen und der Gebrauch des Fusses eingeschränkt 

sei. Eine Einschätzung der allfälligen Auswirkungen der festgestellten 

Leitungsverzögerungen der Nerven (bzw. der daraus sich ergebenden 

Beschwerdesituation) auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin fehlt. Die 

entsprechende, an den RAD gerichtete ergänzende Anfrage zur Erwirkung einer 

fachärztlichen Würdigung dieser neuen neurologischen Befunde in Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeit hat nicht die erforderliche Klarheit gebracht. Die Zuordnung der 

Schmerzen zu den Arealen durch Dr. G.___ wird vom RAD offenbar in Zweifel gezogen 

("angeblich"), allerdings ohne Begründung. Der RAD beanstandet auch, dass die 

Annahme, die Schmerzen würden den richtigen Gebrauch des Fusses verhindern, nicht 

mit Ausfällen bei Funktionsprüfungen belegt worden sei. Es erscheint jedoch durchaus 

denkbar, dass die Arbeitsfähigkeit durch (nicht behandelbare) Schmerzen infolge einer 

Nervenschädigung beeinträchtigt sein kann, selbst wenn die Kraftentfaltung im Fuss 

und seine motorische Funktion erhalten geblieben sind. Wie dem Bericht von Dr. I.___ 

vom 17. August 2010 zu entnehmen ist, war die Beurteilung der Kraftentfaltung an den 

Beinen zwar nicht möglich, doch stellte der Arzt rechts im Vergleich zu links reduzierte 

Umfänge der Fussgelenke und Waden und eine etwas verminderte Beschwielung des 

Fusses fest, was zu würdigen ist. Wenn der RAD weiter dafürhält, Dr. G.___ habe die 

Resultate nicht verbal zusammengefasst und sie nicht in Beziehung gesetzt zum 

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klinischen Befund, so ist ihm entgegenzuhalten, dass der Bericht zumindest gewisse 

Zweifel am Ergebnis der Begutachtung begründet. Eine überzeugende Kommentierung 

der Resultate und Beurteilung, welche Auswirkungen sie haben können und welche sie 

nicht haben können, steht weiterhin aus. Ohne eine ergänzende fachärztliche 

neurologische Beurteilung lässt sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin unter 

diesen Umständen nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststellen.

3.4    Im Übrigen fällt auf, dass die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen 

in ihrem Bericht vom 23. März 2006 (IV-act. 18-36/53) im Zusammenhang mit dem 

diagnostizierten neuropathischen Schmerzsyndrom des rechten OSG darauf 

hingewiesen hatte, dass noch nie ein diagnostischer N. saphenus-Block durchgeführt 

worden sei. Gerade bei diesem Nerv fand sich nun nach der Erhebung von Dr. G.___ 

eine Verzögerung der sensiblen Leitung. Unter radiologischem Aspekt kann ferner auf 

den Bericht vom 29. April 2005 (IV-act. 18-53/53) hingewiesen werden, gemäss 

welchem Läsionen gefunden worden waren, die am ehesten mit Kompaktainseln 

vereinbar seien.

3.5    Insgesamt rechtfertigt es sich, weitere medizinische Abklärungen im Hinblick auf 

die Feststellung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu veranlassen.

4.        

4.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 10. September 2008 teilweise gutzuheissen und die 

Sache ist zu ergänzenden medizinischen Abklärungen im Sinne der Erwägungen und 

zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2    Eine Rückweisung zur weiteren Abklärung der Streitsache und anschliessender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin stellt praxisgemäss aus prozessualer 

Sicht in Bezug auf die Kosten ein vollständiges Obsiegen dar (vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 

S. 143; ZAK 1987 S. 266 E. 5a). Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin 

rechtfertigt es sich, ihr die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft 

aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- 

bis

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erscheint angemessen. Die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung 

von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

vom 14. November 2008 ist damit obsolet geworden.

4.3    Die Beschwerdeführerin hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache und dem 

Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

10. September 2008 aufgehoben und die Sache wird zu ergänzenden medizinischen 

Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2010
	Art. 28 IVG. Rückweisung der Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung, da ein nachträglich eingereichter neurologischer Bericht Zweifel am Ergebnis des Gutachtens zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin begründet (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. September 2010, IV 2008/416).

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