# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4feadb2b-11c7-5c56-91ab-6c45bf164515
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.08.2021 PS210104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210104_2021-08-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS210104-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie 

Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny 

Urteil vom 31. August 2021 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____ Ltd,  
Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Klage nach Art. 85 SchKG 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen 
Verfahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 8. Juni 2021 (EB210229) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Am 31. Mai 2021 ging beim Bezirksgericht Dietikon (nachfolgend Vor-

instanz) eine Klage nach Art. 85 SchKG von A._____ ein (nachfolgend 

Beschwerdeführer). Er beantragte, dass die Betreibung für eine Forderung vom 9. 

März 2020 der B._____ Ltd. in Höhe von Fr. 2'244'387.60 einzustellen sei, da für 

die Forderung keine rechtliche Grundlage bestehe (vgl. act. 6/1-2). Die Vorinstanz 

wies die Klage mit Urteil vom 8. Juni 2021 ab (vgl. act. 3). Dagegen erhob der 

Kläger am 17. Juni 2021 Beschwerde beim Obergericht (vgl. act. 2). Die 

vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 6). Von der 

Einholung einer Beschwerdeantwort kann abgesehen werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 

ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. 

1.2. Die Beschwerde ist gestützt auf Art. 319 lit. a ZPO in Verbindung mit 

Art. 309 lit. b Ziff. 4 ZPO zulässig. Mit der Beschwerde können die unrichtige 

Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des 

Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

2.  

2.1. Gemäss Art. 85 SchKG kann der Betriebene beim Gericht des 

Betreibungsortes die Aufhebung der Betreibung verlangen, wenn er durch 

Urkunden beweist, dass die Schuld samt Zinsen und Kosten getilgt oder 

gestundet ist. Zudem kann der Betriebene nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung über den Wortlaut hinaus auch geltend machen, dass die in 

Betreibung gesetzte Forderung gar nie bestanden hat. Den Nachweis der Tilgung, 

Stundung oder des Nichtbestehens der Betreibungsforderung kann der Schuldner 

nur durch strikten Urkundenbeweis erbringen. Die blosse Glaubhaftmachung ist 

nicht ausreichend, vielmehr ist der unmittelbare Beweis zu erbringen, ein 

Indizienbeweis genügt nicht (vgl. BGE 140 III 41 E. 3.2-3.4). 

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2.2. Bei einer Klage nach Art. 85 SchKG gilt das summarische Verfahren (vgl. 

Art. 251 lit. c ZPO). Aufgrund der einstufigen Konzipierung des summarischen 

Verfahrens hat der Kläger seine Tatsachenbehauptungen und die einzelnen 

Beweismittel bereits mit seinem ersten Vortrag vollständig, substantiiert und 

abschliessend aufzustellen und zu bezeichnen. Vorhandene Urkunden sind dem 

Gesuch beizulegen (vgl. DIKE Komm ZPO-Kaufmann, 2. Auflage 2016, Art. 252 

N 30; BSK ZPO-Mazan, 3. Auflage 2017, Art. 252 N 9-11). Im summarischen 

Verfahren darf sich keine der Parteien darauf verlassen, dass das Gericht nach 

einmaliger Anhörung einen zweiten Schriftenwechsel oder eine mündliche 

Hauptverhandlung anordnet. Es besteht insofern kein Anspruch der Parteien 

darauf, sich zweimal zur Sache zu äussern (BGE 146 III 237 E. 3.1, BGE 144 III 

117 E. 2.2, OGer ZH PS210027 vom 25. Februar 2021 E. II.2.2.1). Erweist sich 

ein Gesuch als offensichtlich unbegründet, kann auf die Anhörung der Gegenseite 

verzichtet werden (vgl. Art. 253 ZPO). 

2.3. Zur Abweisung erwog die Vorinstanz, der Kläger behaupte das 

Nichtbestehen der betriebenen Schuld, ohne in seiner Klagebegründung 

Urkunden als Beweismittel anzuführen oder beizulegen. Dem Kläger gelinge es 

somit von vornherein nicht, den urkundlichen Beweis zu erbringen, dass die 

betriebene Forderung nicht bestehe (vgl. act. 3 E. II.3.). 

2.4. Der Kläger stellt sich in seiner Beschwerde auf den Standpunkt, es liege 

eine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO vor und ihm sei 

eine Frist anzusetzen, um sein Begehren zu vervollständigen, namentlich 

entweder Urkunden ins Recht zu legen, die den Anforderungen von Art. 85 

SchKG genügten, oder darzulegen, inwiefern die vom Kläger eingereichten 

Unterlagen den formellen Voraussetzungen gemäss Art. 85 SchKG zu genügen 

vermögen (vgl. act. 2). 

2.5. Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder 

offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen 

Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der 

Verhandlungsmaxime (vgl. Art. 55 Abs. 1 ZPO) tragen grundsätzlich die Parteien 

die Verantwortung für die Beibringung des Tatsachenfundaments. Der 

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Zweckgedanke der allgemeinen gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 

ZPO besteht darin, dass eine Partei nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts 

verlustig gehen soll, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen 

helfend eingreifen soll. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine 

Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der 

Gleichbehandlung der Parteien führen. Vor allem dient die gerichtliche 

Fragepflicht nicht dazu, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien 

auszugleichen. Wie weit das Gericht eingreifen soll, hängt von den Umständen 

des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der betroffenen Partei 

(BGer 4A_127/2021 vom 19. Mai 2021 E. 5.1.). 

2.6. Gemäss dem Bundesgericht greift die gerichtliche Fragepflicht nicht, wenn 

eine Partei für eine wesentliche Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert 

(BGer 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3 und 4A_145/2016 vom 19. Juli 

2016 E. 4.2.). In der juristischen Lehre gibt es unterschiedliche Meinungen zu 

dieser Rechtsprechung (gleicher Meinung sind etwa DIKE Komm ZPO-Glasl, 2. 

Auflage 2016, Art. 56 ZPO N 16, und Mordasini-Rohner, Gerichtliche Fragepflicht 

und Untersuchungsmaxime nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Diss. 

Basel 2013, S. 84; andere Ansichten vertreten etwa BK ZPO-Hurni, Art. 56 N 21; 

OFK ZPO-Sarbach, 2. Auflage 2015, Art. 56 N 3, der dies gegenüber Laien als zu 

absolut kritisiert; sowie P. Haberbeck, ZZZ 2013, S. 181 f., nach dem es dem 

Gericht unter bestimmten Umständen erlaubt sein soll, die Fragepflicht 

hinsichtlich eines fehlenden Beweismittels auch dann auszuüben, wenn eine 

Partei für die relevante Behauptung kein Beweismittel offeriert hat). 

2.7. Der Kläger behauptete in seiner Klage das Nichtbestehen der Forderung 

von Fr. 2'244'387.60, ohne Urkunden zu erwähnen bzw. einzureichen, welche das 

Nichtbestehen belegen würden. Er berief sich dabei für seinen Antrag auf 

Einstellung der Betreibung explizit auf die Gesetzesbestimmung von Art. 85 

SchKG. Aus dem Wortlaut dieser Gesetzesbestimmung ergibt sich eindeutig, 

dass ein Aufhebungs- bzw. Einstellungsgrund nur mit Urkunden bewiesen werden 

kann. Jedenfalls in dieser Konstellation ist nicht zu beanstanden, dass die 

Vorinstanz ihm keine Frist ansetzte, um Urkunden über das Nichtbestehen der 

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betriebenen Schuld zu benennen und nachzureichen. Der nicht anwaltlich 

vertretene Kläger musste hier auch ohne besondere juristische Kenntnisse davon 

ausgehen, dass er das Nichtbestehen vor Gericht nicht einfach nur behaupten 

kann, ohne Beweise zu nennen und vorzulegen. Eine Verletzung von Art. 56 ZPO 

ist damit zu verneinen. Es bleibt bei der vorinstanzlichen Einschätzung, wonach 

es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, den urkundlichen Beweis zu 

erbringen, dass die betriebene Forderung nicht besteht. Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

3.  

In Anwendung von Art. 48 und Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG ist die Spruchgebühr 

auf Fr. 500.– festzusetzen. Ausgangsgemäss ist sie dem unterliegenden 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen; dem Beschwerdeführer nicht 

zufolge seines Unterliegens und der Beschwerdegegnerin nicht, weil ihr im 

vorliegenden Verfahren keine Aufwendungen entstanden, die zu entschädigen 

wären. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und dem 

Beschwerdeführer auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Dietikon und an 

das Betreibungsamt Birmensdorf, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen 

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Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form 

einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in 

Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in 

Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 2'244'387.60. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw R. Jenny 
 
versandt am: 
6. September 2021 
 
 

	Urteil vom 31. August 2021
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Am 31. Mai 2021 ging beim Bezirksgericht Dietikon (nachfolgend Vorinstanz) eine Klage nach Art. 85 SchKG von A._____ ein (nachfolgend Beschwerdeführer). Er beantragte, dass die Betreibung für eine Forderung vom 9. März 2020 der B._____ Ltd. in H...
	1.2. Die Beschwerde ist gestützt auf Art. 319 lit. a ZPO in Verbindung mit Art. 309 lit. b Ziff. 4 ZPO zulässig. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht ...

	2.
	2.1. Gemäss Art. 85 SchKG kann der Betriebene beim Gericht des Betreibungsortes die Aufhebung der Betreibung verlangen, wenn er durch Urkunden beweist, dass die Schuld samt Zinsen und Kosten getilgt oder gestundet ist. Zudem kann der Betriebene nach d...
	2.2. Bei einer Klage nach Art. 85 SchKG gilt das summarische Verfahren (vgl. Art. 251 lit. c ZPO). Aufgrund der einstufigen Konzipierung des summarischen Verfahrens hat der Kläger seine Tatsachenbehauptungen und die einzelnen Beweismittel bereits mit ...
	2.3. Zur Abweisung erwog die Vorinstanz, der Kläger behaupte das Nichtbestehen der betriebenen Schuld, ohne in seiner Klagebegründung Urkunden als Beweismittel anzuführen oder beizulegen. Dem Kläger gelinge es somit von vornherein nicht, den urkundlic...
	2.4. Der Kläger stellt sich in seiner Beschwerde auf den Standpunkt, es liege eine Verletzung der gerichtlichen Fragepflicht nach Art. 56 ZPO vor und ihm sei eine Frist anzusetzen, um sein Begehren zu vervollständigen, namentlich entweder Urkunden ins...
	2.5. Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung (Art. 56 ZPO). Nach der Verhandlungsmaxime (v...
	2.6. Gemäss dem Bundesgericht greift die gerichtliche Fragepflicht nicht, wenn eine Partei für eine wesentliche Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert (BGer 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014 E. 6.3.3 und 4A_145/2016 vom 19. Juli 2016 E. 4.2.)....
	2.7. Der Kläger behauptete in seiner Klage das Nichtbestehen der Forderung von Fr. 2'244'387.60, ohne Urkunden zu erwähnen bzw. einzureichen, welche das Nichtbestehen belegen würden. Er berief sich dabei für seinen Antrag auf Einstellung der Betreibun...

	3.
	In Anwendung von Art. 48 und Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG ist die Spruchgebühr auf Fr. 500.– festzusetzen. Ausgangsgemäss ist sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen; ...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Dietikon und an das Betreibungsamt Birmensdorf, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...