# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8925839c-aa46-53bd-a1f7-08e463114df9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.09.2008 B-3394/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-3394-2007_2008-09-29.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-3394/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 9 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richterin Maria Amgwerd (Vorsitz), Richter Hans Urech, 
Richter Francesco Brentani, 
Gerichtsschreiberin Barbara Aebi.

X._______.Inc., 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Conrad Weinmann, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum,
Vorinstanz.

Internationale Registrierung Nr. 831 947 
SALESFORCE.COM.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-3394/2007

Sachverhalt:

A.
Am  5.  März  2004  wurde  die  Wortmarke  Nr. 831 947 
SALESFORCE.COM im internationalen Register eingetragen, gestützt 
auf eine amerikanische Basisregistrierung der amerikanischen Anmel-
derin und Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren.

B.
Am 7. Oktober 2004 teilte die Organisation Mondiale de la Propriété 
Intellectuelle  (OMPI),  gestützt auf  das  Protokoll  vom  27.  Juni  1989 
zum  Madrider  Abkommen  über  die  internationale  Registrierung  von 
Marken  (MMP,  SR  0.232.112.4),  die  Eintragung  den  benannten 
Schutzstaaten, darunter auch der Schweiz, mit.

C.
Die Marke ist für folgende Dienstleistungen registriert:

Klasse 35: Services des gestion d'entreprise,  à savoir  prestation de  
services de gestion des relations avec la clientèle et de services de 
gestion  de  l'appui  aux  ventes;  services  de  conseillers  en  gestion  
d'entreprise portant sur la gestion des relations avec la clientèle, sur la 
gestion des l'appui aux ventes, ainsi que sur l'automatisation en mati-
ère de marketing; mise à disposition d'un site Web contenant des in-
formations d'ordre général intéressant les domaines de la publicité, du 
marketing et des services commerciaux.

Klasse 42: Mise à disposition d'un mode d'utilisation temporaire de lo-
giciels en ligne non téléchargeables permettant de stocker, gérer, su-
ivre, analyser et de synthétiser des données sur les domaines du mar-
keting, de la promotion, des ventes, de l'information à la clientèle, de  
la gestion des relations avec la clientèle, de l'appui aux ventes et de 
l'efficacité  du  personnel;  mise  à  disposition  d'un  mode  d'utilisation 
temporaire de logiciels en ligne non téléchargeables permettant de fa-
ciliter la communication entre professionnels opérant dans un même 
secteur dans les domaines de la publicité, du marketing et des servi-
ces commerciaux.

D.
Mit einer Notification de refus provisoire total (sur motifs absolus) vom 
8. September 2005 wies das Eidgenössische Institut für Geistiges Ei-

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gentum (im Folgenden: die Vorinstanz) die Eintragung für alle Dienst-
leistungen der Klassen 35 und 42 zurück. Zur Begründung führte es 
aus,  die  Marke beschreibe  die  Art,  den  Erbringer,  das  Zielpublikum 
und  den  vorgesehenen  Zweck  der  Dienstleistungen.  Sie  werde  von 
den Angesprochenen als Oberbegriff und nicht als Marke wahrgenom-
men,  weshalb  dem Zeichen  jegliche  Unterscheidungskraft  fehle. Au-
sserdem sei die internationale Registrierung SALESFORCE.COM frei-
haltebedürftig. 

E.
Weil die in der provisorischen Schutzverweigerung eingeräumte fünf-
monatige Frist bis zum 8. Februar 2006 zur Einreichung einer Stellung-
nahme ungenutzt verstrich, erliess die Vorinstanz am 9. Mai 2006 eine 
Déclaration de refus total (sur motifs absolus). 

F.
Die OMPI teilte mit Schreiben vom 16. Juni 2006 der Vorinstanz mit, 
der refus provisoire total der Vorinstanz sei bei ihr fristgerecht einge-
gangen, aber auf  Grund eines Informatikproblems bei  der OMPI der 
Hinterlegerin nicht weitergeleitet worden.

G.
Mit Schreiben vom 28. Juni 2006 beantragte die Beschwerdeführerin, 
die Marke zum Schutz in der Schweiz zuzulassen. Sie rügte, sie habe 
den refus provisoire total erst nach Ablauf der vom Madrider Protokoll 
vorgesehenen  maximalen  Frist  von  18  Monaten  erhalten.  Deshalb 
müsse ihr die Möglichkeit geboten werden, auf der Basis der provisori-
schen  Zurückweisung  gegenüber  der  Vorinstanz  zu  argumentieren, 
und es könne von ihr nicht verlangt werden, bereits eine Beschwerde 
bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen. In materieller Hinsicht führte 
sie aus, der zusammengesetzte Begriff "salesforce" gehöre einerseits 
nicht zum englischen Grundwortschatz, und weise andererseits nicht 
direkt auf die in Frage stehenden Dienstleistungen hin. Überdies dürfe 
der  Bestandteil  ".com"  nicht  einfach  unberücksichtigt  bleiben,  zumal 
die übrigen Bestandteile nicht direkt beschreibend seien. Schliesslich 
verwies die  Beschwerdeführerin  auf  die Eintragung in  diversen Län-
dern, was als Indiz für die Zulassung gelten könne.

H.
Mit  Schreiben  vom 25. September  2006  hielt  die  Vorinstanz  vollum-
fänglich an ihrer Beanstandung fest. In formeller Hinsicht erklärte die 
Vorinstanz,  sie  nehme  im  Sinne  einer  Wiedererwägung  Stellung  zu 

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den Argumenten der Beschwerdeführerin, da letztere die Frist zur Ein-
reichung einer Antwort auf den refus provisoire auf Grund eines Feh-
lers bei der OMPI unverschuldet habe verstreichen lassen. In materiel-
ler Hinsicht führte sie aus, der Begriff „sales force“ im Verständnis von 
"Verkaufskraft" oder "Aussendienst" sei im ganzen deutschsprachigen 
Raum der Schweiz lexikalisch belegbar und werde von den interessier-
ten Kreisen auch verwendet. Ein weiterer Beleg für die Verständlichkeit 
der englischen Sachbezeichnung stelle dessen Gebrauch in Stellenin-
seraten dar. Dabei werde der Begriff nicht nur in Inseraten englischer, 
sondern auch in Inseraten deutscher Sprache verwendet. Als Fachbe-
griff  der  Ökonomie,  insbesondere  des  Marketings,  stelle  die  „sales 
force“ zudem seit Jahrzehnten das Thema einer Vielzahl von Publikati-
onen dar. Für Fachkreise der Ökonomie und interessierte Kreise stelle 
der englische Ausdruck „sales force“ somit auch in der Schweiz eine 
klar definierte Sachbezeichnung dar. 

Betrachte man die Aufgaben der "sales force", so stellten die Dienst-
leistungen "prestation de services de gestion des relations avec la cli-
entèle  et  de  services  de gestion  de l'appui  aux ventes; services de 
conseillers en gestion d'entreprise portant sur la gestion des relations 
avec la clientèle, sur la gestion des l'appui aux ventes, ainsi que sur  
l'automatisation en matière de marketing" der Klasse 35 Kerntätigkei-
ten des Aussendienstes dar. Was die Dienstleistungen "mise à dispo-
sition d'un site Web contenant des informations d'ordre général inté-
ressant  les  domaines  de  la  publicité,  du  marketing  et  des  services  
commerciaux“ der Klasse 35 und die Dienstleistungen in Klasse 42 be-
treffe, beschreibe SALESFORCE die Zweckbestimmung und/oder den 
Erbringer  der  Dienstleistungen.  Interessierte  Kreise  im  Bereich  des 
Aussendienstes würden mittels der Bezeichnung SALESFORCE dar-
auf aufmerksam gemacht, dass sie nützliche Informationen oder Infor-
matikunterstützung unter dieser Kennzeichnung erhalten. Die internati-
onale Registrierung erschöpfe sich somit in einer rein beschreibenden 
Angabe bezüglich der in Frage stehenden Dienstleistungen, weshalb 
ihr die nötige Unterscheidungskraft fehle. Daran ändere auch die Ver-
wendung  der  generic  Top Level  Domain  „.com“  nichts.  Die  lexikali-
schen Einträge belegten, dass es sich beim Ausdruck SALESFORCE 
um einen auch in der Schweiz bekannten verwendeten Begriff handle, 
an welchem ein eindeutiges Freihaltebedürfnis bestehe. 

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I.
Mit Schreiben vom 29. Januar 2007 hielt die Beschwerdeführerin an ih-
rer Ansicht fest. Die strittige Marke könne bei korrekter Festlegung der 
Verkehrskreise nicht als beschreibend angesehen werden. Die Durch-
schnittsabnehmer ihrer Produkte seien Informatiker, die keine Kennt-
nisse von ökonomischen Fachtermini, geschweige denn von ökonomi-
schen Fachtermini in englischer Sprache hätten. Weiter richteten sich 
die  betreffenden  Dienstleistungen  an  technisch  ausgebildete  Perso-
nen, die zwar in der Wirtschaft tätig seien, denen aber die einschlägi-
gen Kenntnisse im Bereich Marketing/Verkauf fehlten und die gerade 
deswegen ihre Dienstleistungen einkauften. Von diesen Durchschnitts-
abnehmern werde die strittige Marke nicht unmittelbar und ohne weite-
re Gedankenarbeit  als beschreibend für die zu erbringenden Dienst-
leistungen erkannt. 

Schliesslich sei im Rahmen der Prüfung des Freihaltebedürfnisses zu 
berücksichtigen,  dass  kein  Konkurrent  auf  die  Verwendung  des  Zei-
chens  SALESFORCE.COM  angewiesen  sei.  Überdies  erscheine  die 
Praxis der Vorinstanz, wonach die Beifügung der Silbe ."com" im Rah-
men der Prüfung der Unterscheidungskraft  nicht als genügend gelte, 
im Lichte der sich durchsetzenden internationalen Praxis als zu rest-
riktiv. 

J.
Mit Verfügung vom 12. April  2007 erklärte die Vorinstanz die vollum-
fängliche definitive Schutzverweigerung für sämtliche in Frage stehen-
den Dienstleistungen der Klassen 35 und 42. Zur Begründung wieder-
holte die Vorinstanz ihren bisher eingenommenen Standpunkt zum Ge-
meingutcharakter von SALESFORCE.COM. Zusätzlich führte sie aus, 
die Argumentation der Beschwerdeführerin, wonach die Abnehmer der 
in Frage stehenden Dienstleistungen Informatiker seien, erweise sich 
als  unzutreffend.  Sämtliche  in  Frage  stehende  Dienstleistungen  der 
Klasse 35 beträfen Angebote im Dienstleistungssegment der Betriebs-
wirtschaft. Für die Beurteilung des Verständnisses des Ausdrucks SA-
LESFORCE sei daher der Sprachschatz eines Ökonomen zu berück-
sichtigen,  für  welchen  die  englische  Bezeichnung  für  den  Aussen-
dienst eine weit verbreitete Sachbezeichnung darstelle. Daran vermö-
ge auch der Umstand, dass die Kunden der Beschwerdeführerin vor-
wiegend aus dem Informatikbereich stammten, nichts zu ändern. Auch 
die  in  Klasse  42  aufgeführten  Dienstleistungen  seien  ihrem  Zweck 
nach  im  Dienstleistungssegment  der  Betriebswirtschaft  anzusiedeln. 

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Der  Umstand,  dass  sie  in  einer  anderen  Klasse  figurierten,  sei  der 
Systematik der Klassifikation von Nizza zuzuschreiben. Die zur Verfü-
gung gestellte Software sei ein Hilfsmittel zur Erbringung der Dienst-
leistungen der Klasse 35, weshalb die gleichen Abnehmer angespro-
chen würden. 

Des Weiteren könne von einem fehlenden Bezug zwischen den in Fra-
ge  stehenden  Dienstleistungen  und  dem  Aussendienst  keine  Rede 
sein. 

Überdies bestehe bei  der zunehmenden internationalen Verknüpfung 
der  einzelnen  Unternehmungen  sowohl  ein  bereits  vorhandenes  als 
auch  ein  zukünftiges  Freihaltebedürfnis  an  der  englischen  Sachbe-
zeichnung für den Aussendienst. Die Ergänzung mit der Top Level Do-
main ".com" vermöge daran nichts zu ändern. Die Alternativen bei Top 
Level Domain Names seien denn auch auf einige wenige beschränkt, 
was zusätzlich für ein Freihaltebedürfnis spreche. 

Die  Frage,  ob SALESFORCE.COM gar  als  absolut  freihaltebedürftig 
zu qualifizieren sei, könne offen gelassen werden, da die Beschwerde-
führerin die Verkehrsdurchsetzung nicht geltend mache und auch kei-
ne Belege für deren Glaubhaftmachung vorlege.

Schliesslich  komme  ausländischen  Entscheiden  gemäss  ständiger 
Rechtsprechung keine präjudizielle Wirkung zu.

K.
Gegen  diese  Verfügung  erhob  die  Beschwerdeführerin  am  16. Mai 
2007 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, die 
Verfügung sei unter Kosten-und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Vorinstanz  aufzuheben  und  die  Marke  SALESFORCE.COM  (IR-
Nr. 831 947) sei in der Schweiz vollumfänglich zum Markenschutz zu-
zulassen. 

Im Wesentlichen wiederholt die Beschwerdeführerin ihren Standpunkt, 
wonach die aus zwei Teilen bestehende Wortkombination „sales force“ 
nicht zum englischen Grundwortschatz eines schweizerischen Durch-
schnittsabnehmers gehöre und die Vorinstanz die massgeblichen Ver-
kehrskreise  nicht  korrekt  bestimmt  habe.  Bei  den  entsprechenden 
Dienstleistungen  der  Klasse 42  handle  es  sich  um reine Informatik-
dienstleistungen. Die massgeblichen Verkehrskreise seien daher Infor-
matiker, bei  denen die Kenntnis ökonomischer Fachtermini  nicht vor-

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ausgesetzt  werden  könne. Die  in  Frage  stehenden  Dienstleistungen 
der Klasse 35 richteten sich gerade nicht an Ökonomen, sondern an 
Personen, welche ohne die Möglichkeit, solche Website-Dienstleistun-
gen zu beziehen, auf Ökonomen angewiesen wären. Die entsprechen-
den Dienstleistungen stellten daher gerade einen Ersatz für die Leis-
tungen von Ökonomen dar. 

Die  weltweiten  Registrierungen  von  SALESFORCE.COM  belegten, 
dass das strittige Zeichen in englischsprachigen Ländern nicht als be-
schreibend aufgefasst werde. Die Vorinstanz berücksichtige diese Be-
weismittel  jedoch auch im Hinblick auf diese Frage in keiner Art  und 
Weise, was unzulässig sei und eine Rechtsverweigerung darstelle. 

Überdies  sei  auf  die  Benutzung  des  Zeichens  SALESFORCE.COM 
niemand angewiesen, allenfalls auf die Benutzung der Wortkombinati-
on „sales force“. Ein Freihaltebedürfnis bestehe daher nicht.

Schliesslich dürfte in der Schweiz ohnehin eine Verkehrsdurchsetzung 
bestehen, da das Zeichen seit den 90er Jahren auch in der Schweiz 
benutzt werde. Es sei davon auszugehen, dass ein erheblicher Teil des 
jährlichen Umsatzes in Mitteleuropa von (...) USD auf die Schweiz ent-
falle. Sie biete sämtliche nötigen Beweismittel an, um eine Verkehrs-
durchsetzung nachzuweisen. 

L.
Mit  Vernehmlassung  vom 17. September  2007  beantragt  die  Vorins-
tanz, die Beschwerde sei unter Kostenfolgen zulasten der Beschwer-
deführerin  vollumfänglich  abzuweisen.  Zur  Begründung  verweist  sie 
auf die im erstinstanzliche Verfahren und in der angefochtenen Verfü-
gung vorgebrachten Argumente. Zusätzlich führt sie aus, bezüglich der 
in der Beschwerde angeführten Umsatzzahlen sei  festzuhalten, dass 
diese allein keine Verkehrsdurchsetzung glaubhaft machten. 

M.
Auf die Durchführung einer mündlichen und öffentlichen Verhandlung 
hat die Beschwerdeführerin stillschweigend verzichtet.

N.
Am 22. August 2007 reichte der Vertreter der Beschwerdeführerin eine 
Kostennote ein.

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O.
Mit  Verfügung vom 24. April  2008 setzte  das  Bundesverwaltungsge-
richt  der Beschwerdeführerin  Frist  bis 14. Mai  2008,  um Dokumente 
zur Glaubhaftmachung der Verkehrsdurchsetzung einzureichen.

P.
Nach zweifacher Fristerstreckung reichte die Beschwerdeführerin mit 
Schreiben vom 14. Juli  2008 Belege zur Glaubhaftmachung der Ver-
kehrsdurchsetzung ein. Dazu führt sie aus, aus den eingereichten Do-
kumenten  ergebe  sich,  dass  die  Marke  SALESFORCE.COM  in  der 
Schweiz umfassend beworben und benutzt werde. Der gesamte Um-
satz der X._______ SARL, welche das Zeichen in der Schweiz kon-
zernintern  für  die  Markeninhaberin  benutze,  beruhe  ausschliesslich 
auf  SALESFORCE.COM-Produkten. Bei  einem Umsatz im (...)-  bzw. 
(...)stelligen  CHF-Bereich  müsse  davon  ausgegangen  werden,  dass 
die Marke in einschlägigen Verkehrskreisen bekannt sei. Dies zeigten 
auch die Dokumente über zahlreiche Publikumsveranstaltungen sowie 
die einschlägigen Artikel.

Das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 14. Juli 2008 und die ein-
gereichten Belege wurden der Vorinstanz mit Verfügung des Bundes-
verwaltungsgerichts vom 21. Juli 2008 zur Kenntnis gebracht.

In der nach einmaliger Fristerstreckung eingereichten Stellungnahme 
vom 28. August 2008 führt die Vorinstanz dazu aus, die Mehrheit der 
nachgereichten Durchsetzungsbelege müsse bereits wegen ihrer Da-
tierung unberücksichtigt bleiben. So seien viele der vorgelegten Bele-
ge nach dem Prioritätsdatum vom 10. Februar 2004 datiert bzw. ohne 
Datum. Bei  den verbleibenden Belegen handle es sich um eine Teil-
nehmerliste vom "(...)". Aus diesen Unterlagen lasse sich kein marken-
mässiger  Gebrauch  des  Zeichens  SALESFORCE.COM  entnehmen. 
Beim Vermerk "Copyright (c) 2000-2008 X._______, inc. All rights re-
served." handle es sich vielmehr um eine unternehmensbezogene Ver-
wendung.  Die  Beschwerdeführerin  scheine  zu  verkennen,  dass  die 
Übereinstimmung von Firma und Marke nichts über die mit der Marke 
verbundenen Herkunftserwartungen der massgeblichen Verkehrskreise 
aussage, zumal der Gebrauch einer Firma als Unternehmenskennzei-
chen nicht im Zusammenhang mit  Waren und Dientleistungen stehe, 
sondern lediglich einen Hinweis auf den Unternehmensträger darstel-
le. Im Übrigen gelte für sämtliche der nachgereichten Belege, dass aus 
ihnen nicht hinreichend ersichtlich sei, für welche Waren und Dienst-

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leistungen  das  beanspruchte  Zeichen  verwendet  werde.  Ausserdem 
erstrecke sich der von den Unterlagen abgedeckte Zeitraum auf weni-
ge Jahre und liege damit  unter  der  gemäss ständiger  Praxis  grund-
sätzlich erforderlichen Mindestdauer markenmässigen Gebrauchs.

Diese  Stellungnahme  wurde  der  Beschwerdeführerin  mit  Verfügung 
des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. September 2008 zur Kenntnis 
gebracht.

Q.
Auf die dargelegten und weitere Vorbringen wird, soweit sie rechtser-
heblich sind, in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Der angefochtene Entscheid vom 12. April 2007 stellt eine Verfügung 
im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Bst. c des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021)  dar. 
Das Bundesverwaltungsgericht, das gemäss Art. 31 des Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) als Beschwer-
deinstanz Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beur-
teilt, ist nach Art. 33 Bst. e VGG für die Behandlung der vorliegenden 
Streitsache zuständig, zumal keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vor-
liegt. 

Die Beschwerdeführerin, welche am Verfahren vor der Vorinstanz teil-
genommen hat,  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt. Sie hat ein als schutzwürdig anzuerkennendes Interesse an de-
ren Aufhebung oder Änderung, weshalb sie zur Beschwerde legitimiert 
ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 
und 52 Abs. 1 VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgemäss bezahlt 
(Art. 63 Abs. 4 VwVG),  und die  übrigen Sachurteilsvoraussetzungen 
liegen vor (vgl. Art. 46 ff. VwVG). 

Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.
Innerhalb einer Frist von 18 Monaten ab Mitteilung einer internationa-
len Markenregistrierung kann die Vorinstanz erklären, dass sie dieser 
Marke den Schutz in der Schweiz verweigere (Art. 5 Abs. 2 Bst. b des 
Protokolls vom 27. Juni 1989 zum Madrider Abkommen über die inter-

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nationale  Registrierung  von Marken  [MMP, SR 0.232.112.4]  und  die 
entsprechende Erklärung der Schweiz; vgl. BGE 130 III  374 f. E. 1.2 
Color Focus mit Hinweisen).  Sie muss dafür mindestens einen in der 
Pariser  Übereinkunft  zum Schutz  des  gewerblichen Eigentums,  revi-
diert  in  Stockholm am 14. Juli  1967 (PVÜ,  SR 0.232.04)  erwähnten 
Grund angeben (Art. 5 Abs. 1 MMP). Mit der Mitteilung der Registrie-
rung der Marke IR 831 947 SALESFORCE.COM am 7. Oktober 2004 
und dem Versand der Notification de refus provisoire total am 8. Sep-
tember 2005 wurde diese Frist eingehalten.

3.
Als Zurückweisungsgrund kann die Vorinstanz angeben, dass die Mar-
ke jeder Unterscheidungskraft entbehre oder ausschliesslich aus Zei-
chen oder Angaben zusammengesetzt sei, die im Verkehr zur Bezeich-
nung der  Art,  der  Beschaffenheit,  der  Menge,  der  Bestimmung,  des 
Werts,  des  Ursprungsorts  der  Erzeugnisse oder  der  Zeit  der  Erzeu-
gung  dienen  könnten  oder  im  allgemeinen  Sprachgebrauch  oder  in 
den  redlichen  und  ständigen  Verkehrsgepflogenheiten  des  Schutz-
lands üblich seien (Art. 6quinquies Bst. b Ziff. 2 PVÜ). Diesen Grund hat 
die Vorinstanz unter Hinweis auf den inhaltlich übereinstimmenden Tat-
bestand von Art. 2 Bst. a des Markenschutzgesetzes vom 28. August 
1992 (MSchG, SR 232.11), der "Zugehörigkeit zum Gemeingut", ange-
rufen. Lehre und Praxis zu dieser Norm können damit herangezogen 
werden (BGE 128 III 457 E. 2 Yukon, BGE 114 II 373 E. 1 Alta tensio-
ne).

4.
Nach Art. 2 Bst. a MSchG sind Zeichen, die Gemeingut sind, vom Mar-
kenschutz ausgeschlossen, es sei denn, dass sie sich im Verkehr für 
die Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben, für die sie bean-
sprucht  werden. Zum Gemeingut  zählen unter  anderem die  auch  in 
Art. 6quinquies Bst. b Ziff. 2 PVÜ erwähnten Zeichen oder Angaben, die 
spezifische Merkmale (Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung usw.) 
der entsprechenden Produkte bezeichnen. Ein solches Zeichen oder 
eine solche Angabe muss nach ständiger Rechtsprechung direkt auf 
die Ware oder  Dienstleistung hinweisen und ohne Zuhilfenahme der 
Fantasie verstanden werden, um zum Gemeingut zu zählen (BGE 129 
III 228 E. 5.1 Masterpiece, BGE 128 III 450 f. E. 1.5 Première). Die Be-
urteilung ist aus der Sicht der angesprochenen Abnehmerkreise dieser 
Waren oder  Dienstleistungen vorzunehmen (BGE 128 III  451 E. 1.6 
Première, BGE 116 II 611 f. E. 2c Fioretto). Auch englische Ausdrücke 

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können Gemeingut sein, falls sie von einem erheblichen Teil der Ab-
nehmerkreise verstanden werden (BGE 129 III 228 E. 5.1 Masterpiece; 
BGer  in  sic!  2004,  401  f.  E.  3.1-3.2  Discovery  Travel  &  Adventure 
Channel, RKGE in sic! 2003, 806 SMArt). Auch Ausdrücke, die nur in 
Fachkreisen verständlich, dort aber üblich sind, gehören zum Gemein-
gut (LUCAS DAVID, Kommentar zum Markenschutzgesetz, in: Kommentar 
zum  schweizerischen  Privatrecht,  Markenschutzgesetz/Muster-  und 
Modellgesetz,  Basel  1999  [hiernach:  David,  Kommentar  MSchG], 
Art. 2 N. 18). 

Ob ein Zeichen Gemeingut bildet, beurteilt sich nach seinem Gesamt-
eindruck. Bei Wortverbindungen oder aus mehreren Einzelwörtern zu-
sammengesetzen Zeichen ist zunächst der Sinn der einzelnen Bestan-
teile zu ermitteln und dann zu prüfen, ob sich aus ihrer Verbindung ein 
die  Ware  oder  die  Dienstleistung  beschreibender,  unmittelbar  ver-
ständlicher  Sinn  ergibt  (vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts 
B-804/2007 vom 4. Dezember 2007 E. 2  Delight Aromas mit Verweis 
auf BGer in sic!  2000, 287 E. 3a  Bioderma; RKGE in sic!  2003, 495 
E. 2 Royal Comfort, RKGE in sic! 2003, 134 E. 2 Cool Action).

4.1 Nach Auffassung der Vorinstanz stellt der Begriff "sales force" im 
Verständnis  von  "Verkaufskraft"  oder  "Aussendienst"  zumindest  für 
Fachkreise der Ökonomie und interessierte Kreise eine klar definierte 
Sachbezeichnung dar. 

Die  Beschwerdeführerin  wendet  ein,  das strittige Zeichen könne bei 
korrekter Festlegung der Verkehrskreise nicht als beschreibend ange-
sehen werden. Die Durchschnittsabnehmer ihrer Produkte seien Infor-
matiker,  die  keine  Kenntnisse  von  ökonomischen  Fachtermini,  ge-
schweige denn von ökonomischen Fachtermini in englischer Sprache 
hätten. Die aus zwei Teilen bestehende Wortkombination "sales force" 
gehöre nicht zum englischen Grundwortschatz eines schweizerischen 
Durchschnittsabnehmers. 

Es gilt daher in einem ersten Schritt zu prüfen, wie der massgebende 
Adressatenkreis für die beanspruchten Dienstleistungen abzugrenzen 
ist  (vgl.  BGE 133 III  347  E. 4  Verpackungsbehälter  mit  Verweis  auf 
BGE 128 III 97 E. 2 Orfina; vgl. auch EUGEN MARBACH, Die Verkehrskrei-
se im Markenrecht, sic! 2007, S. 3).

4.2 Wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung zu Recht festhält, ist 
dabei  vom  Waren-  und  Dienstleistungsverzeichnis  auszugehen  (vgl. 

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MARBACH, Die Verkehrskreise im Markenrecht,  a.a.O.,  S. 7). Nach der 
Klassifikation  von  Nizza  (vgl.  Marken  Klassifikation,  Internationale 
Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von 
Marken, Teil I, Vollversion, Neunte Ausgabe, gültig ab 1. Januar 2007) 
handelt es sich bei den in Frage stehenden Dienstleistungen in Klasse 
35 eindeutig um Dienstleistungen, welche dem Bereich der Betriebs-
wirtschaft  zuzuordnen sind (vgl. dazu auch die erläuternden Anmer-
kungen der Marken Klassifikation, S. 27). 

Bei den in Klasse 42 in Frage stehenden Dienstleistungen handelt es 
sich gemäss dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis um wissen-
schaftliche und technologische Dienstleistungen, welche gemäss den 
erläuternden  Anmerkungen der  Marken Klassifikation  (a.a.O.,  S. 32) 
durch  Angehörige  von  Berufen  wie  Chemiker,  Physiker,  Ingenieure, 
Programmierer usw. erbracht werden.

Bei den in Frage stehenden Dienstleistungen der Klassen 35 und 42 
handelt es sich um Aspekte des sog. "Customer Relationship Manage-
ment  (CRM)",  auch  Kundenbeziehungsmanagement  genannt.  Das 
Konzept des CRM bezeichnet die Dokumentation und Verwaltung von 
Kundenbeziehungen und ist ein wichtiger Bestandteil für Beziehungs-
marketing. Da Kundenbeziehungen langfristig  ausgerichtet  sind,  wird 
der  Unternehmenserfolg  durch die  Aufzeichnung aller  kundenspezifi-
schen Unternehmensaktivitäten gesteigert (vgl. ALEX SCHWEIZER, Custo-
mer  Relationship  Management,  Datenschutz-  und  Privatrechtsverlet-
zungen beim CRM, Bern 2007, S. 1 ff.).

CRM deckt im Wesentlichen zwei zentrale Bereiche ab: Der erste Be-
reich des CRM steht für die Entwicklung und Umsetzung einer kunden-
zentrierten bzw. kundenorientierten (im Unterschied zur produktorien-
tierten) Unternehmensstrategie. Hierzu werden abteilungsübergreifend 
und auf allen Unternehmensebenen sämtliche Geschäftsprozesse und 
Betriebsabläufe (wie z.B. Marketing,  Vertrieb, Kundendienst,  Logistik, 
Forschung  und  Entwicklung)  sowie  die  angebotenen  Produkte  und 
Dienstleistungen  auf  die  Kunden  und  ihre  Bedürfnisse  ausgerichtet 
und  fortlaufend  optimiert.  Der  zweite  Bereich  des  CRM umfasst  die 
technischen CRM-Systeme, d.h. die Informationstechnologien,  welche 
für die Verwirklichung einer konsequent kundenorientierten Unterneh-
mensstrategie notwendig sind (vgl. SCHWEIZER, a.a.O., S. 44). 

Mit den Dienstleistungen in Klasse 35 wird vor allem der erste Bereich 
des CRM, nämlich die kundenorientierte Unternehmensstrategie, an-

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gesprochen.  Die  Geschäftsführung  oder  Geschäftsleitung  (bzw.  das 
Management:  vgl.  zu  den  Begriffen:  Lexikon  der  Betriebswirtschaft, 
hrsg. von Ottmar Schneck, 4. völlig überarbeitete und erweiterte Aufla-
ge, München 2000, S. 349, 603, 627), wird in der Regel entscheiden, 
welche Strategie sie verfolgen will und ob sie zur Verfolgung ihrer Stra-
tegie solche Dienstleistungen in Anspruch nehmen will. Da CRM einen 
Teilbereich des Marketings darstellt,  wird innerhalb der Geschäftslei-
tung im Regelfall der Marketingleiter solche Dienstleistungen nachfra-
gen und beanspruchen. Es ist daher mit der Vorinstanz davon auszu-
gehen, dass zum massgeblichen Verkehrskreis der Dienstleistungen in 
Klasse  35  Ökonomen  oder  Personen  mit  guten  betriebswirtschaftli-
chen Kenntnissen gehören.

Mit  den  in  Frage stehenden  Dienstleistungen  in  Klasse  42  wird  der 
zweite Bereich des CRM angesprochen. Es handelt sich um Informati-
onstechnologien, um Software, welche die in Klasse 35 in Frage ste-
henden Dienstleistungen unterstützen. Zu Recht geht daher die Vorins-
tanz davon aus, dass es sich bei den in Klasse 42 genannten Dienst-
leistungen um Hilfsmittel zur Erbringung der Dienstleistungen in Klas-
se 35 handle, weshalb die gleichen Abnehmer angesprochen würden.

Der massgebliche Abnehmerkreis der in Klasse 42 in Frage stehenden 
Dienstleistungen darf indessen nicht auf Ökonomen und Personen mit 
betriebswirtschaftlichen  Kenntnissen  eingeschränkt  werden.  Es  ist 
durchaus denkbar, dass zur Evaluation und Auswahl der Software, die 
an  die  konkrete  Aufgabenstellung  im  Unternehmen  angepasst  sein 
muss, die Techniker bzw. Informatiker eines Unternehmens herangezo-
gen werden. Der Kaufentscheid für die Software dürfte daher vielfach 
bei ihnen liegen oder zumindest von ihnen wesentlich beeinflusst wer-
den (vgl. MARBACH, Die Verkehrskreise im Markenrecht, a.a.O., S. 10 f.). 

Wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung zu Recht festgehalten hat, 
sind  als  massgebende  Verkehrskreise  für  die  in  Frage  stehenden 
Dienstleistungen  daher  sowohl  Ökonomen  und  Personen,  welche 
Kenntnisse und Entscheidkompetenzen in betriebswirtschaftlichen Fra-
gen besitzen, als auch Informatiker anzusehen. 

Fachleute der Ökonomie verfügen über sehr gute Kenntnisse der engli-
schen Sprache und über das relevante betriebswirtschaftliche Fachvo-
kabular. Aber auch in den Bereichen Informatik, Technik und Computer 
dürfen gute Kenntnisse der englischen Sprache erwartet werden (vgl. 
dazu  GALLUS JOLLER,  Beschreibend oder anspielend? - Indizien für die 

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Zuverlässigkeit von Wortabwandlungen als Marken, sic! 2005 Sonder-
heft, S. 47 ff., Ziff. II.2, mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).

4.3 Das zu beurteilende Zeichen setzt sich aus den zwei englischen 
Wörtern "sales" und "force", die ohne Abstand aneinandergeschrieben 
sind, sowie der Top Level Domain ."com" zusammen. Dabei lässt sich 
"sale"  in  Singular als  auch  in  Plural  ("sales")  auf Deutsch  mit 
"Verkauf", "Vertrieb", "Veräusserung", "Ausverkauf" und "Absatz" über-
setzen (vgl. Langenscheidt Handwörterbuch Englisch, Berlin und Mün-
chen  2005  sowie  http://dict.leo.org/ende  ). Das  Wort  "force"  wird  mit 
"Kraft", "Stärke", "Gewalt", "Macht" und "Wirkung" übersetzt (vgl. Lan-
genscheidt Handwörterbuch Englisch, Berlin und München 2005 sowie 
http://dict.leo.org/ende  ). Die Bezeichnung "sale" ist in den Zeiten des 
Ausverkaufs  in  der  Schweiz  mittlerweile  allgegenwärtig.  Die  Bedeu-
tung des Wortes  "force"  ist  wegen seiner  Verwandtschaft  mit  den in 
den schweizerischen Landessprachen entsprechenden Wörtern "force" 
und "forza" ohne weiteres verständlich (vgl. Urteil des Bundesverwal-
tungsgerichts B-804/2007 vom 4. Dezember 2007 E. 2 Delight Aromas 
mit zahlreichen Hinweisen). Die beiden Wörter dürften daher gar zum 
Grundwortschatz der englischen Sprache gerechnet  und daher nicht 
nur  von Fachkreisen,  sondern  auch  von  Durchschnittsabnehmern  in 
der Schweiz als bekannt vorausgesetzt werden. 

Aus der Wortverbindung SALESFORCE ergibt sich somit als unmittel-
bare wörtliche Übersetzung "Verkaufskraft" oder "Vertriebskraft". 

Die Wortverbindung "sales force", die im Englischen korrekterweise in 
zwei Wörtern geschrieben wird, kommt ferner – wie die Vorinstanz mit 
Verweis auf verschiedene Marketinglexika als auch auf allgemeine Le-
xika  (z.B. Der  Brockhaus,  Band 8,  Leipzig  2005,  S. 5416)  zu  Recht 
festhält  – in der englischen Sprache auch als selbständiger Ausdruck 
mit der Bedeutung "Aussendienst" vor.

Der  Begriff  "sales  force"  wird  daneben indessen auch mit  "alle  zum 
Verkauf  gehörigen  Kräfte",  "alle  zum  Verkauf  gehörigen  Personen", 
"die Verkaufsmannschaft",  "das Verkaufspersonal",  "das Vertriebsper-
sonal", "der Verkaufsstab" und "der Vertreterstab" übersetzt (vgl. http://
dict.leo.org/ende   sowie http://www.woerterbuch.info  ). Der  Sinngehalt 
dieser Bedeutungen ist dabei derselbe. Der Ausdruck "Aussendienst" 
dürfte aber im Zusammenhang mit CRM dominieren (vgl. RKGE in sic! 
2000, 593 E. 4 Clearcut mit Hinweis) Dafür spricht auch der Umstand, 
dass  computergestützte  Vertriebstätigkeiten  (Sales-Automation),  wel-

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http://dict.leo.org/ende
http://www.woerterbuch.info/
http://dict.leo.org/ende
http://dict.leo.org/ende
http://dict.leo.org/ende
http://dict.leo.org/ende

B-3394/2007

che einen Bestandteil des CRM sind, auch unter der amerikanischen 
Bezeichnung  "Sales  Force  Automation"  zusammengefasst  werden. 
Einer der klassischen Einsatzbereiche der Sales-Automation bzw. Sa-
les Force Automation ist,  den Verkäufer  im Aussendienst  bei  seinen 
administrativen  Aufgaben  technisch  zu  unterstützen  (vgl.  SCHWEIZER, 
a.a.O., S. 68 f. mit Hinweisen; JEAN-PAUL THOMMEN, Lexikon der Betriebs-
wirtschaft, Managementkompetenz von A bis Z, Zürich 2004, S. 550). 

Liegt – wie vorliegend – der beschreibende Sinn eines Zeichens offen 
auf der Hand, kann die Möglichkeit  weiterer, weniger nahe liegender 
Deutungen den Gemeingutcharakter  nicht  aufheben (Urteil  des Bun-
desgerichts  4A_161/2007  vom 18.  Juli  2007  E.  6.2  we make  ideas 
work mit weiteren Hinweisen).

Es  ist  daher  mit  der  Vorinstanz  davon  auszugehen,  dass  SALES-
FORCE für die massgeblichen Abnehmerkreise im Sinne von "Aussen-
dienst" eine klar definierte Sachbezeichnung darstellt.

Wie die Beschwerdeführerin zu Recht einwendet, handelt es sich beim 
Begriff SALESFORCE in zusammengesetzter Form zwar nicht um ein 
bestehendes Wort der englischen Sprache. Die richtige Schreibweise 
wird  in  zwei  Wörtern  geschrieben.  Diese  Abwandlung  der  richtigen 
Schreibweise vermag jedoch den Gesamteindruck des Zeichens nicht 
wesentlich zu verändern, da es phonetisch unverändert klingt. Ob die 
Schreibweise korrekt ist spielt für das Verständnis des Zeichens beim 
Abnehmer letztlich auch keine Rolle (RKGE in sic! 2005, 468 E. 5 Boy-
sworld; DAVID, Kommentar MSchG, Art. 2 N. 10a). 

Obwohl SALESFORCE nicht mit einem Leerschlag (zwischen "sales" 
und "force"), sondern in einem Wort geschrieben ist, wird der Begriff 
von den Fachkreisen der Ökonomie und der Informatik im Sinne von 
"Aussendienst" verstanden. 

5.
Die  Beschwerdeführerin  spricht  dem  Zeichen  den  beschreibenden 
Charakter auch ab, weil dieser für das Zielpublikum nicht ohne beson-
dere Denkarbeit und ohne Fantasieaufwand unmittelbar erkennbar sei. 

Es ist zu prüfen, wie es sich damit verhält.

5.1 Nach  dem  Eintrag  im  Onlinewirtschaftslexikon 
"Wirtschaftslexikon24.net" wird als Aussendienst in der speziellen Be-

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triebswirtschaftslehre, insbesondere im Vertrieb, die Tätigkeit von un-
ternehmensinternen und/oder -externen Personen und Organisations-
einheiten  bezeichnet,  deren  Aufgabe  die  Gewinnung  von  Aufträgen 
und  deren  Abwicklung  ausserhalb  des  eigentlichen  Geschäftsbetrie-
bes ist. Aussendienstmitarbeiter sind direkt beim Kunden beratend tä-
tig,  akquirieren  Aufträge  oder  führen  Serviceaufgaben  aus.  Im 
Wirtschaftslexikon24.net wird zudem darauf hingewiesen, dass die ge-
samte Neukundengewinnung und Kundenbindung im Aufgabenbereich 
des  Aussendienstes  (im  Zusammenspiel  mit  dem Innendienst)  liegt. 
Aus Wettbewerbsgründen müssten die Kunden heute noch intensiver 
durch  persönliche  Kontakte  gebunden  werden  (Quelle: 
http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/aussendienst/aussendienst.htm).

Nach einer weiteren lexikalischen Definition vertritt  der Aussendienst 
(sales force) das Unternehmen gegenüber dem Kunden. Er kommuni-
ziert  mit  dem  Kunden,  liefert  dem  Unternehmen  Marktinformation, 
sucht nach neuen Kunden, betreut neue Kunden und wickelt Verkäufe 
ab (Quelle: http://www.wiwi-treff.de/home/mlexikon.php  ).

5.2 Betrachtet man die lexikalische Definition des Aussendienstes, so 
beschreibt  SALESFORCE  bezüglich  der  prestation  de  services  de 
gestion des relations avec la clientèle et de services des gestion de  
l'appui  aux ventes  in  Klasse 35 Kerntätigkeiten des Aussendienstes. 
Es kann der Auffassung der Vorinstanz zugestimmt werden,  wonach 
sich diese Dienstleistungen unter den Oberbegriff "sales force" subsu-
mieren lassen. Der Aussendienst liefert dem Unternehmen die nötigen 
Marktinformationen  über  die  potentiellen  und  bestehenden  Kunden, 
verwaltet  die  Kundenbeziehungen  und  wickelt  Verkäufe  ab. SALES-
FORCE beschreibt  daher  den Erbringer der entsprechenden Dienst-
leistungen bzw. den Einsatzbereich. 

Was die services de conseillers en gestion d'entreprise portant sur la 
gestion des relations avec la clientèle, sur la gestion des l'appui aux 
ventes in Klasse 35 betrifft, beschreibt SALESFORCE direkt das Ziel-
publikum.  Der  Aussendienst  bzw. der  Verkauf  kann  mit  Hilfe  dieser 
(Beratungs-)Dienstleistungen optimiert  werden und profitiert  schluss-
endlich von diesen Dienstleistungen. 

5.3 Was die services  de  conseillers  en  gestion  d'entreprise  portant  
sur l'automatisation en matière de marketing betrifft,  ergibt  sich Fol-
gendes:  Die  Funktion  der  Marketing-Automation  als  Instrument  des 
operativen  CRM besteht  darin,  die  kundenbezogenen  Geschäftspro-

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http://www.wiwi-treff.de/home/mlexikon.php

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zesse im Marketing informationstechnologisch zu steuern und zu un-
terstützen. Das Ziel ist die ganzheitliche und logisch aufeinander auf-
bauende Gestaltung der einzelnen Kundenkontakte. Die Kernaufgabe 
der Marketing-Automation ist das sog. Kampagnenmanagement (Cam-
paign Management). Die Kontaktierung der bestehenden oder potenti-
ellen  Kunden  ist  dabei  angepasst  an  ihre  individuellen  Bedürfnisse, 
Einstellungen  und  Verhalten  sowie  ihre  voraussichtliche  Rentabilität, 
was vorgängig im Rahmen einer  eingehenden Kundenbewertung er-
mittelt  wird. So werden beispielsweise beim Eintreten bestimmter Er-
eignisse (wie  z.B. Geburtstag  eines  Kunden)  Marketingmassnahmen 
automatisch  ausgelöst  (z.B. wird  automatisch  eine  passende  Glück-
wunschkarte  oder  ein  Geschenk  zugesandt;  vgl.  dazu  ausführlich 
SCHWEIZER, a.a.O., S. 62 ff., mit zahlreichen Hinweisen).

Bezüglich  dieser  Dienstleistung  liefert  der  Aussendienst  dem Unter-
nehmen die nötigen Marktinformationen (z.B. Kontaktdaten wie Kauf-
historien, Gesprächsinhalte oder Angaben zu Kundenreaktionen), mit 
Hilfe  derer die passenden Marketingmassnahmen ausgelöst  werden. 
SALESFORCE beschreibt  daher direkt  den Erbringer der Informatio-
nen, welche für die Marketing-Automation unabdingbar sind. SALES-
FORCE beschreibt indessen auch direkt einen Kommunikationskanal 
(neben anderen Kanälen wie z.B. Internet, Telefon, Fax usw.; vgl. dazu 
SCHWEIZER,  a.a.O.,  S. 65  f.),  über  welchen  ausgewählte  Kunden  und 
mögliche Interessenten mit Hilfe von Marketing-Automation am ehes-
ten erfolgsversprechend angesprochen werden können, und damit den 
Einsatzbereich  bzw. Verwendungszweck  der  entsprechenden  Dienst-
leistung. 

5.4 Was die  mise à disposition d'un site Web contenant des informa-
tions d'ordre général intéressant les domaines de la publicité, du mar-
keting et des services commerciaux in Klasse 35 und die dazugehöri-
ge Software in  Klasse 42 (mise à disposition d'un mode d'utilisation 
temporaire de logiciels en ligne non téléchargeables permettant de fa-
ciliter  la  communication  entre  professionels  opérant  dans  un  même 
secteur dans les domaines de la publicité, du marketing et des servi-
ces commerciaux)  betrifft,  beschreibt SALESFORCE auch wieder so-
wohl den Erbringer der Informationen als auch das Zielpublikum und 
die Zweckbestimmung. Diese Dienstleistung ermöglicht dem Aussen-
dienst bzw. dem Aussendienstmitarbeiter, sich über Produkte,  Werbe-
kampagnen, Marketingbroschüren usw. zu informieren und auszutau-
schen.

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5.5 Die Dienstleistung mise à disposition d'un mode d'utilisation tem-
poraire de logiciels  en ligne non téléchargeables permettant  de sto-
cker, gérer, suivre, analyser et de synthétiser des données sur les do-
maines du marketing, de la promotion, des ventes, de l'information à  
la clientèle, de la gestion des relations avec la clientèle, de l'appui aux  
ventes et de l'efficacité du personnel in Klasse 42 unterstützt den Au-
ssendienst technisch bei seinen Routinen- und Administrationsaufga-
ben. Diese Dienstleistung versetzt den Aussendienst in die Lage, stets 
die  aktuellsten  Geschäfts-  und  Kundendaten  abzurufen. Damit  kann 
sich der Aussendienstmitarbeiter z.B. über kurzfristig abgesagte Termi-
ne  oder  Liefertermine,  Verfügbarkeit  usw. informieren. Oder  er  kann 
damit auch neue Informationen wie Bestellungen, Reklamationen, ge-
rade vorgenommene Reparaturarbeiten usw. erfassen (vgl.  SCHWEIZER, 
a.a.O., S. 69). Aus den von den Aussendienstmitarbeitern eingegebe-
nen und gespeicherten Informationen können zudem weiterführende 
Erkenntnisse generiert werden, womit wiederum der Verkauf bzw. der 
Aussendienst optimiert  wird (vgl.  SCHWEIZER,  a.a.O.,  S. 79 f.). SALES-
FORCE beschreibt daher bezüglich dieser Dienstleistung ebenfalls die 
Zweckbestimmung und das Zielpublikum bzw. den Erbringer der Infor-
mationen. 

5.6 Selbst  wenn  die  in  Frage  stehenden  Dienstleistungen  nicht  nur 
vom  oder  für  den  Aussendienst,  sondern  auch  für  den  Innendienst 
(vgl. dazu beispielsweise  SCHWEIZER,  a.a.O.,  S. 78 f. oder Lexikon der 
Betriebswirtschaft, a.a.O., S. 84) erbracht werden, ist die Bezeichnung 
SALESFORCE beschreibend. Für den Ausschluss genügt,  wenn das 
Zeichen jedenfalls für die eine Hälfte der Erbringer der Informationen 
bzw. des Zielpublikums beschreibend und damit für die angesproche-
nen Verkehrskreise insgesamt deskriptiv ist  (vgl. RKGE in sic!  1997, 
160 E. 4b Elle) 

5.7 Für Fachkreise der Ökonomie und der Informatik lässt sich daher 
der beschreibende Charakter  des Zeichens in Bezug auf die Dienst-
leistungen ohne Fantasieaufwand und ohne Mehrdeutigkeit erkennen.

5.8 Die Beschwerdeführerin wendet weiter ein, die Top Level Domain 
".com" dürfe nicht unberücksichtigt bleiben.

Generische Top Level Domains wie ".com", ".org" oder ".net" und nati-
onale  Top Level  Domains  wie  ".ch",  ".de"  etc. sind  banale  Angaben 
ohne konkrete Unterscheidungskraft. Sie sind weder in Alleinstellung 
noch  in  Kombination  mit  beschreibenden  oder  üblichen  Angaben 

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schutzfähig  (vgl.  Richtlinien  in  Markensachen  vom 1.  Juli  2008, 
Ziff. 4.4.6,  S. 75; RKGE in  sic!  2005,  804 E. 6  Otto-Office.com/Otto, 
RKGE in sic! 2000, 700 E. 5 Internet.com/InternetCom (fig.); OGer BL 
vom 2. Mai 2000 in sic! 2000, 394 E. 8 hotmail.ch). 

Der  Vorinstanz  ist  daher  zuzustimmen,  wonach  die  Bezeichnung 
".com" eine generische Top Level Domain ohne kennzeichenrechtliche 
Unterscheidungskraft ist. 

5.9 Zudem ist  das  Zeichen SALESFORCE.COM im Zusammenhang 
mit  den in Frage stehenden Dienstleistungen auch freihaltebedürftig. 
Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, besteht sowohl ein be-
reits vorhandenes als auch ein zukünftiges Freihaltebedürfnis an der 
englischen Sachbezeichnung für den Aussendienst. Im Interesse eines 
funktionierenden  Wettbewerbs  müssen  Zeichen  vom  Markenschutz 
ausgeschlossen und für  den Wirtschaftsverkehr  freigehalten werden, 
an denen ein überwiegendes Interesse der übrigen aktuellen und po-
tenziellen Konkurrenten besteht. Ein einzelner Gewerbetreibender soll 
nicht ein Zeichen monopolisieren dürfen, das aufgrund seines Sinnge-
halts für andere Gewerbetreibende von Bedeutung ist oder in Zukunft 
noch  werden  könnte  (vgl.  BGE  131  III  127  E.  4.1  ff.  Smarties;  
CHRISTOPH WILLI,  Kommentar Markenschutzgesetz, Das schweizerische 
Markenrecht unter Berücksichtigung des europäischen und internatio-
nalen Markenrechts, Zürich 2002, Art. 2 N. 42; EUGEN MARBACH, Marken-
recht, in: Roland von Büren/Lucas David [Hrsg.], Schweizerisches Im-
materialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III Kennzeichenrecht, Basel 
und Frankfurt  a. M. 1996 [hiernach: Marbach, SIWR III],  S. 35). Eine 
Ausnahme käme nur in Betracht, wenn das Zeichen sich für die bean-
spruchten Dienstleistungen bereits als Marke durchgesetzt hätte (vgl. 
Urteile des Bundesverwaltungsgericht  B-600/2007 vom 21. Juli  2007 
E. 2.4 volume up und B-7421/2006 vom 27. März 2007 E. 3.2 we make 
ideas work; WILLI, a.a.O., Art. 2 N. 152 ff.; MARBACH, SIWR III, S. 54).

6.
Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Beschwerde vom 16. Mai 2007 
erstmals  vor,  das  Zeichen  werde  seit  den  90er  Jahren  auch  in  der 
Schweiz benutzt, weshalb ohnehin eine Verkehrsdurchsetzung beste-
hen dürfte. 

Im  Beschwerdeverfahren  können  bisher  nicht  gewürdigte,  bekannte 
wie  auch  bis  anhin  nicht  bekannte  Sachverhaltsumstände und neue 
Beweismittel vorgebracht werden (vgl. RKGE in sic! 2004, 38 E. 3 Bos-

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ca/Luigi Bosca Vini Finos Argentinos). Dem Urteil des Bundesverwal-
tungsgerichts ist demnach – gleich wie den Urteilen seiner Vorgänger-
organisationen,  hier  insbesondere  der  RKGE  – der  Sachverhalt  zu 
Grunde zu legen, wie er sich im Zeitpunkt der Entscheidung verwirk-
licht hat und bewiesen ist (vgl. Art. 37 VGG i.V.m. Art. 12 und Art. 49 
VwVG; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-7419/2006 vom 5. De-
zember 2007 E. 6.1;  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,  Verwaltungsverfahren 
und  Verwaltungsrechtspflege  des  Bundes,  2.  Aufl.,  Zürich  1998, 
Rz. 615  mit  Hinweis;  VPB  61.31  E. 3.2.3).  Die  Verkehrdurchsetzung 
kann demnach auch  noch  im Rechtsmittelverfahren  vor  der  Rekurs-
kommission  bzw.  dem  Bundesverwaltungsgericht  geltend  gemacht 
werden (vgl. WILLI, a.a.O., Art. 2 N. 187). 

6.1 Der  Schutzausschlussgrund  des  Gemeinguts  kann,  soweit  kein 
absolutes  Freihaltebedürfnis  zu  bejahen  ist,  überwunden  werden, 
wenn sich Zeichen als Marke für die Waren und Dienstleistungen, für 
die  sie  beansprucht  werden,  durchgesetzt  haben  (vgl.  Art.  2  Bst.  a 
MSchG). 

Ein Kennzeichen ist im Verkehr durchgesetzt, wenn es von einem er-
heblichen Teil der Adressaten im Wirtschaftsverkehr als individualisie-
render  Hinweis  auf  bestimmte Produkte  oder  Dienstleistungen eines 
bestimmten  Unternehmens  verstanden wird. Schranke der  Verkehrs-
durchsetzung bildet  – wie erwähnt – das absolute Freihaltebedürfnis 
(vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  B-958/2007  vom  9.  Juni 
2008 E. 7.1 Post, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-7405/2006, 
a.a.O.,  E. 6.9.1  Mobility mit  Verweis  auf  Urteil  des  Bundesgerichts 
4C.439/2006 vom 4. April 2007 E. 4.2 Eurojobs; JÜRG MÜLLER: Zur ver-
stärkten Rechtskraft  des  Markenregisters,  AJP 2007 S. 27  ff.;  WILLI, 
Art. 2 N. 152 ff., 164; ERIC MEIER: Motifs absolus d'exclusion: la notion 
du domaine public dans une perspective comparative, sic! 2005 Son-
derheft, S. 67 ff., S. 69). 

Im Eintragungsverfahren nimmt die Vorinstanz nur eine formale Prü-
fung  der  Verkehrsdurchsetzung  vor  und  verlangt  nur  Glaubhaftma-
chung der Verkehrsdurchsetzung (WILLI, a.a.O., Art. 2 N. 188 ff.; DAVID, 
Kommentar MSchG, Art. 2 N. 42). Die Verkehrsdurchsetzung kann ent-
weder mittels Belege oder durch eine repräsentative Umfrage glaub-
haft gemacht werden (vgl. WILLI, a.a.O., Art. 2 N. 189; DAVID, Kommen-
tar MSchG, Art. 2 N. 39 und 42; MARBACH, SIWR III, S. 56; BGE 130 III 
332 E. 3.2 Swatch). Der Nachweis der Durchsetzung im Verkehr muss 

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daher nicht zur vollen Überzeugung der entscheidenden Behörde er-
bracht werden, sondern es genügt – ist aber auch erforderlich –, dass 
eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die glaubhaft zu machenden Tat-
sachen spricht,  auch wenn die entscheidende Behörde noch mit  der 
Möglichkeit rechnet, dass sie tatsächlich nicht vorhanden sein könnten 
(Urteil  des Bundesverwaltungsgerichts B-958/2007 vom 9. Juni 2008 
E. 7.1 Post mit Verweis auf BGE 130 III 333 E. 3.2 Swatch, BGE 125 III 
372 E. 4, BGE 120 II 398 E. 4c). 

Die Beurteilung der Verkehrsdurchsetzung richtet sich im Eintragungs-
verfahren nach dem Zeitpunkt der Hinterlegung. Aufgrund des Eintra-
gungsprinzips  muss  die  Verkehrsdurchsetzung  spätestens  zum Zeit-
punkt der Hinterlegung erfolgt sein (WILLI, a.a.O., Art. 2 N. 190; RKGE 
in sic! 2004, 99 E. 5 Diortasche, RKGE in sic! 2004, 224 E. 15 smart-
Module und smartCore; RKGE in sic! 1997, 162 f. E. 2b Bienfait total;  
vgl. auch RKGE in sic! 2002, 247 E. 6 Die Post).

Die Durchsetzung als Marke setzt nach geltendem Recht unter ande-
rem deren markenmässigen Gebrauch voraus. Darunter wird der Ge-
brauch einer Marke im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren 
oder  Dienstleistungen verstanden,  das  heisst  der  produktebezogene 
Gebrauch  der  Marke im  Gegensatz  zum rein  unternehmensbezoge-
nen, ausschliesslich firmenmässigen Gebrauch der Marke. Ein Anbrin-
gen der Marke auf der Ware oder deren Verpackung selbst ist nicht er-
forderlich. Der Zusammenhang von Marke und Produkt kann auch an-
derweitig  hergestellt  werden,  beispielsweise  durch  die  Verwendung 
des Zeichens in Angeboten, Rechnungen, Katalogen, Prospekten und 
dergleichen, sofern der Adressat darin einen spezifischen Produktebe-
zug und nicht  bloss einen allgemeinen Unternehmensbezug erkennt 
(Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-7405/2006 vom 21. Septem-
ber 2007 E. 6.9.1  Mobility mit  Verweis auf Urteil  des Bundesgerichts 
4C.229/2003 vom 20. Januar 2004 E. 5 Tripp Trapp, teilweise veröffent-
licht in BGE 130 III 267). Insbesondere muss auf allfälligen Durchset-
zungsbelegen ersichtlich sein, dass die Marke auf dem Markt als sol-
chen und so in Erscheinung tritt,  wie sie auch geschützt werden soll 
(Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-7405/2006 vom 21. Septem-
ber 2007 E. 6.9.1  Mobility mit  Verweis auf Urteil  des Bundesgerichts 
vom 9. Oktober 1979 E. 4  Diagonal, veröffentlicht in PMMBl 1980, S. 
10;  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  B-958/2007  vom  9.  Juni 
2008 E. 7.3.1 Post mit Verweis auf EMMANUEL PIAGET in sic! 2007, S. 255, 
insbesondere S. 260).

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6.2 Auf  Aufforderung  des  Bundesverwaltungsgerichts  hin  reichte  die 
Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. Juli 2008 die folgenden Bele-
ge zur Glaubhaftmachung der Verkehrsdurchsetzung ein: 

-  eine Teilnehmerliste vom "(...)". Aus dieser Liste gehen die Namen 
der Teilnehmenden, deren Arbeitgeber und deren Funktion innerhalb 
der Firma hervor. Auf der Liste ist folgendes vermerkt: "Copyright (c) 
2000-2008 X._______, inc. All rights reserved." Dieses Dokument wur-
de am 13. Juni 2008 erzeugt bzw. generiert (nachfolgend Beleg Nr. 1).

-  ein  Artikel  in  der  "(...)"  vom (...)  2006 betreffend "(...)". X._______ 
wird als Unternehmen, welches CRM anbietet, nebst anderen Anbie-
tern genannt (nachfolgend Beleg Nr. 2).

- zwei Artikel in der (...) vom (...)  2008 mit den Titeln (...). Im Artikel 
"(...)"  werden  das  X._______-API  und  Plug-in-Funktionalitäten  bei 
X._______ hervorgehoben; im SaaS [Software as a Service]-Bereich 
wird X._______ als  wichtigster  Anbieter  genannt  (nachfolgend Beleg 
Nr. 3).

- ein Artikel mit dem Titel "(...)". X._______ wird als bekanntester Vor-
reiter des Geschäfts- und Vertriebsmodells "Software as a Service" ge-
nannt. Aus diesem Artikel geht indessen weder das Publikationsdatum 
noch das Publikationsmedium hervor (nachfolgend Beleg Nr. 4).

- ein "Booking Agreement" der X._______ mit dem "(...)" und ein "Spe-
cifications Sheet"  für  eine Veranstaltung vom (...)  2007 (nachfolgend 
Beleg Nr. 5).

- ein Mietvertrag der X._______ Germany GmbH mit dem (...) vom (...) 
2008  für  eine  Veranstaltung  vom  (...)  2008  mit  dem  Namen  "(...)" 
(nachfolgend Beleg Nr. 6).

- eine 18-seitige Kundenliste mit Namen von über (...) Firmen mit Sitz 
in der Schweiz. Aus der Liste geht je Firma (account name) jeweils der 
Kontoverwalter (account owner), der Bereich, in welcher die Firma tä-
tig ist (industry), die Anzahl Angestellten (Employees), das Land und 
die Postleitzahl (CH; Billing Zip/Postal Code) sowie die Lizenzen (Li-
censes) und der Status (Status) hervor. Vermerkt  wird "Copyright (c) 
2000-2008 X._______, inc. All rights reserved". Dieses Dokument wur-
de am 16. Juni 2008 generiert (nachfolgend Beleg Nr. 7).

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- die Steuererklärung der Beschwerdeführerin für die Abrechnungspe-
riode vom 1. Januar 2005 bis 31. März 2005 an die Eidgenössische 
Steuerverwaltung.  In  diesem  Dokument  wird  ein  Umsatz  (Chiffre 
d'affaires) von Fr. (...).- angegeben (nachfolgend Beleg Nr. 8).

- die Steuererklärung der Beschwerdeführerin für die Abrechnungspe-
riode vom 1. April 2005 bis 30. Juni 2005 an die Eidgenössische Steu-
erverwaltung. In diesem Dokument wird ein Umsatz (Chiffre d'affaires) 
von Fr. (...).- angegeben (nachfolgend Beleg Nr. 9). 

-  eine Rechnung der  Steuerverwaltung des Kt. Y._______ betreffend 
(...) vom 19. März 2008 (nachfolgend Beleg Nr. 10).

-  ein  Formular  der  Eidgenössischen  Steuerverwaltung  mit  dem Titel 
"Verrechnungssteuer auf dem Ertrag von Gesellschaftsanteilen, Parti-
zipations- und Genussscheinen inländischer GmbH" des Jahres 2006. 
Aus diesem Dokument geht das Stammkapital der Beschwerdeführerin 
von Fr. (...).- hervor (nachfolgend Beleg Nr. 11).

-  ein  (...)  der  Eidgenössischen  Steuerverwaltung  vom  12.  Oktober 
2007 zur Einreichung des obgenannten ausgefüllten Formulars sowie 
des Geschäftsberichts  oder  einer  unterzeichneten Abschrift  der  Jah-
resrechnung  (Bilanz  und  Gewinn-  und  Verlustrechnung; nachfolgend 
Beleg Nr. 12). 

- ein Formular der Steuerverwaltung des Kt. Y._______ für die Steuer-
erklärung 2006 (nachfolgend Beleg Nr. 13)

- eine Bestätigung des Finanzdepartements des Kt. Y._______ vom 2. 
Dezember  2005,  wonach  die  Beschwerdeführerin  Hauptsitz  in  einer 
Gemeinde im Kt. Y._______ habe und steuerpflichtig sei (nachfolgend 
Beleg Nr. 14).

- ein "Certificate of registration for value added tax" des United King-
doms vom 15. Juni 2006 (nachfolgend Beleg Nr. 15).

6.3 Die internationale Registrierung der Marke trägt das Datum vom 
10. Februar 2004. Die Verkehrsdurchsetzung müsste bereits in diesem 
Zeitpunkt erfolgt sein (vgl. E. 6.1). Die von der Beschwerdeführerin für 
die Verkehrsdurchsetzung eingereichten Belege Nr. 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 
9, 10, 11, 12 , 13, 14 und 15 betreffen einen hier nicht massgeblichen, 
späteren Zeitpunkt bzw. -raum, bzw. können nicht datiert werden. Für 

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die Beurteilung der Verkehrsdurchsetzung per Datum der Hinterlegung 
der  vorliegenden Marke sind diese Belege daher  unerheblich. Hinzu 
kommt, dass aus den Belegen Nr. 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 und 
15 – wie die Vorinstanz zu Recht festhält – in keiner Weise ersichtlich 
ist,  für  welche  Waren  und/oder  Dienstleistungen  das  beanspruchte 
Zeichen verwendet wird. Auch kann diesen Belegen nicht entnommen 
werden, (ob überhaupt und) wie die Marke auf dem Markt in Erschei-
nung tritt. Aus den Belegen Nr. 2, 3 und 4 geht zwar – abgesehen da-
von,  dass sie  nach dem 10. Februar  2004 datiert  bzw. ohne Datum 
sind – zumindest hervor, dass die Beschwerdeführerin CRM-Software 
anbietet, doch steht in diesen Artikeln der Gebrauch der Firma im Vor-
dergrund, mit welcher sich die Beschwerdeführerin ihren Kunden ge-
genüber als Unternehmensträgerin und Geschäftspartnerin zu erken-
nen gibt. Aus diesem firmenmässigen Gebrauch lässt  sich nichts  zu 
Gunsten  der  behaupteten  Verkehrsdurchsetzung  von 
SALESFORCE.COM als Wortmarke für die beanspruchten Dienstleis-
tungen ableiten. 

Beleg Nr. 1  betrifft  zwar einen Zeitpunkt  vor  der  Hinterlegung,  doch 
lässt sich auch diesem Beleg in keiner Art und Weise entnehmen, für 
welche  Waren  und/oder  Dienstleistungen  das  beanspruchte  Zeichen 
verwendet  wird.  Zudem  steht  mit  dem  Vermerk  "Copyright  (c) 
2000-2008 X._______, inc. All rights reserved." wiederum der firmen-
mässige Gebrauch im Vordergrund. Es kann daher der Argumentation 
der  Vorinstanz  gefolgt  werden,  wonach  sich  aus  diesen  Unterlagen 
kein markenmässiger  Gebrauch des Zeichens "SALESFORCE.COM" 
entnehmen lasse.

Die eingereichten Belege lassen somit nicht den Schluss zu, dass sich 
das  Zeichen SALESFORCE.COM für  die fraglichen Dienstleistungen 
in der Schweiz im Verkehr durchgesetzt hat. Damit kann offen bleiben, 
ob der gemäss ständiger Praxis der Vorinstanz verlangte, mindestens 
zehnjährige Markengebrauch im vorliegenden Fall sachbezogen wäre. 

7.
Die Beschwerdeführerin  beruft  sich ferner  darauf,  dass das Zeichen 
SALESFORCE.COM in einer Vielzahl von Ländern, als eintragungsfä-
hig anerkannt worden sei. Indessen haben nach ständiger Praxis aus-
ländische Eintragungsentscheide keine präjudizielle Wirkung (MARBACH, 
SIWR  III,  S.  30).  Auch  handelt  es  sich  vorliegend  nicht  um  einen 
Grenzfall,  der es nahe legen würde, die ausländischen Entscheidun-

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gen  als  Indizien  zu  berücksichtigen  (vgl.  Urteil  des  Bundesverwal-
tungsgerichts B-1000/2007 vom 13. Februar 2008 E. 9 Viaggio mit Ver-
weis auf BGer in sic!  2005, 280  Firemaster  und RKGE in sic!  2003, 
903  Proroot). Eine Rechtsverweigerung kann der Vorinstanz insofern 
nicht vorgeworfen werden. 

8.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz der internationalen 
Registrierung Nr. 831 947 SALESFORCE.COM die Eintragung für die 
beanspruchten Dienstleistungen  zu  Recht  verweigert  hat.  Die  Be-
schwerdeführerin konnte im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsge-
richt die Verkehrsdurchsetzung nicht glaubhaft machen. Die Beschwer-
de ist daher als unbegründet abzuweisen. 

9.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem 
geleisteten  Kostenvorschuss  zu  verrechnen.  Die  Gerichtsgebühren 
sind nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozess-
führung  und  finanzieller  Lage  der  Parteien  festzulegen  (Art. 63 
Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar  2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-
richt [VGKE, SR 173.320.2]). Bei Markeneintragungen geht es um Ver-
mögensinteressen. Die Gerichtsgebühr bemisst sich folglich nach dem 
Streitwert (Art. 4 VGKE). Die Schätzung des Streitwertes hat sich nach 
Lehre und Rechtsprechung an Erfahrungswerten aus der Praxis zu ori-
entieren, wobei bei einem eher unbedeutenden Zeichen grundsätzlich 
ein  Streitwert  zwischen  Fr. 50'000.-  und  Fr. 100'000.-  angenommen 
werden darf (BGE 133 III 492 E. 3.3 mit Hinweisen). Von diesem Erfah-
rungswert  ist  auch im vorliegenden  Verfahren  auszugehen. Es  spre-
chen keine konkreten Anhaltspunkte für einen höheren oder niedrige-
ren Wert der strittigen Marke.

10.
Eine Parteientschädigung ist  der  unterliegenden Beschwerdeführerin 
nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 ff. VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'500.- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt  und  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von  Fr. 3'000.- 
verrechnet. Der  Beschwerdeführerin  werden demnach Fr. 500.-  nach 
Eintritt  der  Rechtskraft  dieses  Urteils  aus  der  Gerichtskasse 
zurückerstattet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. Nr. 831 947 SALESFORCE.COM; Gerichts-

urkunde)
- dem Eidgenössischen Justiz-  und Polizeidepartement  (Gerichtsur-

kunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Maria Amgwerd Barbara Aebi

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14 Beschwerde in Zivilsachen geführt 
werden (Art. 72 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. 
Juni  2005  [BGG,  SR  173.110]).  Die  Rechtsschrift  ist  in  einer 
Amtssprache  abzufassen  und  hat  die  Begehren,  deren  Begründung 
mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
Beschwerdeführerin in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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Versand: 1. Oktober 2008

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