# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f33864fc-eb7d-5c9b-865a-e78f529f02c4
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-09
**Language:** de
**Title:** Der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung leichten Grades in Form von lebenspraktischer Begleitung wurde aufgrund des beweiskräftigen Abklärungsberichtes zu Recht aufgehoben; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00551
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00551.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00551
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
vom
9.
Juli 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961,
bez
og
seit dem
5.
November 1996
bei einem Invali
ditätsgrad von 54
%
eine halbe Invalidenrente der Invalidenversicherung (
vgl.
Urk.
5/134;
Urk.
5/149;
Urk.
5/163-164
;
Urk.
5/167;
Urk.
5/171;
Urk.
5/183), als sie sich a
m 2
1.
Oktober 2006 erstmals zum Bezug einer
Hilflosenentschädigung
an
meldete
(
Urk.
5/185). Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, entsprechende Abklärungen getätigt hatte, verneinte sie mit Verfügung vom 1
7.
April 2007 (
Urk.
5/205) einen Anspruch auf
Hilflosenent
schädigung
.
Seit dem
1.
März 2011 bezieht die Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 72
%
eine ganze Invalidenrente (
vgl.
Urk.
5/226;
Urk.
5/243).
1.2
Am
7.
Mai 2014
(Eingangsdatum)
meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug einer
Hilflosenentschädigung
an (
Urk.
5/238), woraufhin die IV-Stelle
insbeson
dere
einen Abklärungsbericht für
Hilflosenentschädigung
einholte, welcher am
2.
Juli 2014 erstattet wurde (
Urk.
5/244). Mit Verfügung vom 1
0.
Oktober 2014 (
Urk.
5/247
-249
) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem
1.
Juli 2014 eine
Hilflosenentschädigung
infolge
der Notwendigkeit einer lebensprakti
schen
Begleitung zu.
Mit Verfügung vom 3
0.
Januar 2017 (
Urk.
5/260) wurde d
er bisherige Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
leichten Grades nach Einholen eines Abklä
rungsberichts für
Hilflosenentschädigung
vom 1
7.
November 2016 (
Urk.
5/256) bestätigt. Dabei wurde festgehalten, dass der Versicherten bisher irrtümlicher
weise eine
Hilflosenentschädigung
mittleren Grades ausgerichtet worden sei
, wobei auf eine Rückforderung verzichtet werde
(vgl.
Urk.
5/259-260).
1.3
Im Rahmen eines Revisionsverfahrens
veranlasste
die IV-Stelle erneut
eine Abklärung
für
Hilflosenents
chädigung
,
über welche
am 1
2.
Februar 2019
berich
tet
wurde (
Urk.
5/269).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
5/270-271;
Urk.
5/275-276) hob die IV-Stelle
die bisher ausgerichtete
Hilflosenentschädigung
leichten Grades
mit Verfügung vom 2
6.
Juni 2019 (
Urk.
5/277 =
Urk.
2) auf.
2.
Die Versicherte erhob am
6.
August 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
6.
Juni 2019 (
Urk.
2) und beantragte
sinngemäss deren Aufhebung und die Weiterausrichtung der
Hilflosenentschädigung
(
Urk.
1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
1.
September 2019 (
Urk.
4) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 1
6.
September 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
6).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflosenentschä
digung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtun
gen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der Verordnung über
die Invalidenversicherung, IVV
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensver
richtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
-
Ankleiden, Auskleiden;
-
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
-
Essen;
-
Körperpflege;
-
Verrichtung der Notdurft;
-
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1
.3
Nach
Art.
38
Abs.
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von
Art.
42
Abs.
3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person aus
serhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a.
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b.
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder
c.
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine
Viertelsrente
bestehen (
Art.
38
Abs.
2 IVV).
Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmässig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen von Massnahmen des Erwachsenenschutzes nach den Artikeln 390-398 des Zivilgesetzbuches (
Art.
38
Abs.
3 IVV).
Der Anspruch auf Berücksichtigung des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung ist nicht auf Menschen mit Beeinträchtigung der psychischen oder geistigen Gesundheit beschränkt. Es ist durchaus möglich, dass auch andere Behinderte einen Bedarf an lebenspraktischer Begleitung geltend machen können. Zu denken ist insbesondere an hirnverletzte Menschen (BGE 133 V 450 E. 2.2.3).
Unerheblich ist, in welcher Umgebung sich die versicherte Person – abgesehen davon, dass sie ausserhalb des Heims wohnen muss – aufhält und ob sie auf die Hilfe des Ehegatten, der Kinder oder der Elter
n zählen kann (BGE 133 V 450 E.
2.2.3 und 5).
Als regelmässig im Sinne von
Art.
38
Abs.
3 Satz 1 IVV gilt die lebenspraktische Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durch
schnitt mindestens 2 Stunden pro Woche
benötigt wird (BGE 133 V 450 E.
6.2).
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
Das Gesetz macht den Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
nicht davon abhän
gig, ob die lebenspraktische Begleitung kostenlo
s erfolgt oder nicht (BGE 133 V
472 E. 5.3.2).
1.4
Die Revision einer
Hilflosenentschädigung
richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinn
gemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundesge
richts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenver
sicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
139 zu Art. 30–31).
Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88
bis
IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des
Hilflosenentschädigungsanspruchs
(Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert.
Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer
Hilflosenentschädigung
gestützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflo
sigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfü
gung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechts
konformer Sachverhaltsabklärung und
Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf
Hilflosenent
schädigung
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 6.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_72/2017 vom 23. Mai 2017 E. 1).
1.5
Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsan
spruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen
(vgl. auch
Rz
8131 ff.
des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV,
KSIH
, gültig ab
1
9.
Januar 2018
).
Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgen
den Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhält
nisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergeben
den Beeinträchtigungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägli
che Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leis
tenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Betei
ligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtun
gen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliess
lich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungs
grundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (
BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.1 f.
). Diese Grunds
ätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt des Intensivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 E. 3.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt gestützt auf die vor Ort erfolgte Abklärung fest, dass weiterhin in allen sechs alltäglichen Verrichtungen Selbständigkeit bestehe. Eine lebenspraktische Begleitung sei nicht mehr ausgewiesen. Es sei anzuerken
nen, dass die Beschwerdeführerin
aufgrund
ihrer gesundheitlichen Situation Unterstützung im Alltag benötige. Die Voraussetzungen der Regelmässigkeit, der Dauer und der Intensität an Begleitung und Unterstützung seien unter Einbezug der Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht jedoch nicht mehr erfüllt. Der Mindestaufwand von zwei Stunden pro Woche werde nicht erreicht. Es sei auf die ursprüngliche
n
Aussage
n
der Beschwerdeführerin vor Ort abzustellen.
Ein
Anspruch auf eine
Hilflosenentschäd
igung
bestehe nicht mehr (vgl.
Urk.
2 S. 2
ff
.
;
Urk.
4 S. 1 f.).
2.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie sei in mehreren Bereichen des alltäglichen Lebens auf Unterstützung angewiesen (vgl.
Urk.
1
S. 1
).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob
die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine
Hilflosenentschädigung
leichten Grades infolge ver
änderter Verhältnisse zu Recht aufgehoben hat.
3.
3.1
Bei der
ursprünglichen
Zusprache
einer
Hilflosenentschädigung
mit Verfügung vom 1
0.
Oktober 2014 (
Urk.
5/247
-249
) sowie deren
nachfolgender
Bestätigung mit Verfügung vom 3
0.
Januar 2017 (
Urk.
5/260) lagen die folgenden
Abklä
rungsb
erichte vor:
3.2
Am 2
6.
Ju
ni 2014 erfolgte eine Abklärung für
Hilflosenentschädigung
, über wel
che am
2.
Juli 2014 berichtet wurde (
Urk.
5/244). Die Abklärungsperson
führte dabei die folgenden bekannten Diagnosen auf (S. 1 unten):
-
generalisiertes Schmerzsyndrom
-
Angststörung und Sozialphobie
-
Panvertebralsyndrom
mit Haltungsinsuffizienz
-
funktionelle Schulterbeschwerden beidseits
-
medial betonte Gonarthrose links
-
depressive Verstimmung
-
arterielle Hypertonie
-
Status nach Magenbypass-Operation
-
Adipositas per magna
Die Abklärungsperson gab
gestützt auf die Abklärungen vor Ort
an, dass die Beschwerdeführerin in sämtlichen Bereichen der alltäglichen Lebensverrichtun
gen
funktionell unt
er körperlichen Erschwernissen
selbständig sei. Zudem bestehe keine
Notwendigkeit einer
dauernde
n
medizinisch-pflegerische
n
Hilfe
oder
einer persönlichen Überwachung
. Die Beschwerdeführerin richte die Medikamente selber und nehme diese regelmässig ein. Eine Eigen- oder Fremdgefährdung bestehe nicht
(S.
2 f., S. 6
).
Hingegen könne die Notwendigkeit einer lebenspraktischen Begleitung bejaht werden.
Es bestehe ein wöchentlicher Aufwand von mindestens zwei Stunden.
Die Beschwerdeführerin wäre o
hne die regelmässige Unterstützung Dritter nicht in der Lage
,
selbständig zu wohnen (S. 3
).
Sie erhalte einmal pro Woche
für zirka 1.5 Stunden
Unterstützung von
Frau
Y.___
für Freizeitaktivitä
ten/Kaffe
e
trinken.
Bei den Einkäufen helfe ihr
Z.___
e
inmal wöchentlich für zirka 1.5 Stunden
. Jeweils am Sonntag
erledige
die Ehefrau ihres Exmannes
wäh
rend
zirka 1 Stunde
den Haushalt und einmal alle zwei Monate erfolge ein Bera
tungsgespräch mit
einer
Betreuer
in von Pro
Infirmis
(S. 4 oben)
.
Für den Bereich «Hilfeleistungen, die das selbständige Wohnen ermöglichen» hielt die Abklärungsperson fest, dass d
ie Beschwerdeführerin im Alltag immer wieder an ihre Grenzen
stosse
. Sie wisse, dass sie täglich Haushaltsarbeiten
erledigen
müsse. Es sei jedoch schwierig, die einzelnen Schritte auszuführen.
D
ie Beschwer
deführerin
be
klage
Körperschmerzen und
es
bestünden Antriebspro
bleme. Mit Hilfe der Ehefrau ihres
Exmannes gelinge es ihr
,
einmal pro Woche die nötigen Putz- und Reinigungsarbeiten durchzuführen. Die
Wäsche
wasche sie selbständig. Beim Zusammenlegen nehme sie teilweise die Hilfe Dritter in Anspruch.
Es gelinge der Beschwerdeführerin mangels Antrieb nur teilweise
,
eine frische warme Mahlzeit zuzubereiten.
Am Abend helfe
manchmal ihr
Sohn bei den Rüst
arbeiten. Auf sich alleine gestellt, würde sie weniger kochen und essen. Am Sonn
tag
benötige
sie
für das Kochen
die Anwesenheit der Ehefrau ihres
Exmannes. Für die Administration be
dürfe
sie keine
r
Hilfe
(S. 4 f.).
Im Bereich «Begleitung bei ausserhäuslichen Verrichtungen und Kontakten» hielt die Abklärungsperson fest, dass die
Wahrnehmung von Terminen schwierig
sei
.
Die
Beschwerdeführer
in
sage Termine oft
mals
ab oder verschiebe diese.
In Anwe
senheit einer Drittperson getraue sie sich
eher
,
die
Wohnung zu
verlassen
. Die schweren Einkäufe erledige sie regel
m
ässig
online
. Es
erfordere
viel Überwin
dung, um aus dem Haus zu gehen. Sie sei wegen ihren Ängsten blockiert.
Sie werde einmal wöchentlich von ihrer Fr
eundin abgeholt und gehe mit dieser
zusammen einkaufen.
Die Beschwerdeführerin nehme sich jeweils vor, bei schö
nem Wetter
spazieren zu gehen
. In der Regel
gelinge ihr dies
jedoch nicht und
sie
sitze
lediglich
auf dem Balkon. Einmal pro Woche komme eine andere Freundin und fordere sie auf, mit ihr einen Spaziergang z
u machen oder mit ihr
einen
Kaffee
trinken zu gehen
.
Sie würde die Wohnung o
hne die Hilfe der Freundin nur selten
verlassen
. Die Freundin motiviere und überzeuge sie auch, zu ihr in die Wohnung zu kommen.
Die Beschwerdeführerin
wohne gemeinsam mit ihrem Sohn, welcher eine grosse moralische
Unterstützung sei (S. 5 Mitte
).
I
m Bereich «Regelmässige Anwesenheit einer Drittperson zur Verhinderung einer Isolation von der Aussenwelt»
sah die Abklärungsperson keine Einschränkung. Die Beschwerdeführerin wohne zusammen mit ihrem Sohn
und sei regelmässig ausser Haus
(S. 5 unten).
3.3
Eine weitere Abklärung für
Hilflosenentschädigung
erfolgte am
3.
November 201
6.
Mit Abklärungsbericht vom 1
7.
November 2016 (
Urk.
5/256) hielt die Abklärungsperson
– bei unveränderten Diagnosen (S. 1 unten) -
fest, dass
die Beschwerdeführerin in sämtlichen Bereichen der alltäglichen Lebensverrichtun
gen
weiterhin selbständig sei
. Die Beschwerdeführerin könne sich selber an- und auskleiden sowie Verschlüsse bedienen. Auch die Schuhe könne sie an- und aus
ziehen. Positionswechsel könne sie selbständig vornehmen. Mahlzeiten nehme sie mit dem üblichen Besteck selbständig ein. Das Zerkleinern von Speisen sei ihr selbständig möglich und das Trinken aus einem Glas stelle kein Problem dar. Die Körper- und Zahnpflege nehme die Beschwerdeführerin selber vor
. Sie bekunde jedoch Mühe beim Ein- und A
ussteigen in die Badewanne, weshalb die Abklä
rungsperson
sie
auf
ein geeignetes Hilfsmittel
hinwies. Die Beschwerdeführerin könne selbständig
auf die
Toilette und die Reinigung selbständig vornehmen. Auch könne sie sich selbständig fortbewegen (S. 3 f.).
Weiter stellte die Abklä
rungsperson fest, dass
unverändert keine Notwendigkeit einer dauernden medi
zinisch-pflegerischen Hilfe oder einer persönlichen Überwachung
bestehe. Die Beschwerdeführerin
richte
die Medikamente selbst und
nehme sie selbständig ein
(
S. 6 unten
).
Die Voraussetzungen zur Anerkennung der lebenspraktischen Begleitung seien
weiterhin
erfüllt. Es bestehe ein wöchentlicher Aufwand von mindestens zwei Stunden. Die wöchentliche Gesprächstherapie bei Fra
u
A.___
sei aktuell
sistiert. Die Beschwerdeführerin
erhalte für zirka 1.5 Stunden
pro Woche
Unterstützung von
Frau
Z.___
für die Einkäufe, Begleitung zum Schwimmen sowie
zum
Kaffee trinken.
Für die Haushaltsarbeiten erhalte sie
jeweils
zweimal pro Monat Unterstützung
für
zi
rka 1.5 Stunden von Frau
B.___
oder
Frau
C.___
. Die
beiden Frauen würd
en sich
dabei
abwechseln
, so dass die Beschwerdeführerin einmal
pro Woche Hilfe im Haushalt erhalte
. Die Frau ihres Exmannes
sei nach Pakistan zurückgekehrt und
könne sie nicht mehr unterstützen. Aktuell bringe ihr Exmann am Sonntag eine Mahlzeit vorbei (S. 4 f.).
Für den Bereich «Hilfeleistungen, die das selbständige Wohnen ermöglichen» rechnete die Abklärungsperson einen zeitlichen Aufwand von zirka 1.5 Stunden pro Woche an. Dabei hielt sie fest, dass die Beschwerdeführerin weiterhin immer wieder an ihre Grenzen stosse. Die Beschwerdeführerin wisse, dass sie die Haus
haltsarbeiten und Wäsche erledigen müsse. Es sei jedoch schwierig, die einzelnen Schritte auszuführen.
Daher werde sie
einmal wöchentlich entweder
von
Frau
B.___
oder Frau
C.___
unterstützt
. Sie bezahle jeweils eine Pauschale von
Fr.
20.-- bis
Fr.
25.-- pro Einsatz. Ohne die beiden Frauen würde
die Beschwer
deführerin
die Verrichtungen im Haushalt nicht von selber ausführen. Da ihr Sohn aktuell noch bei ihr
wohne
,
koche sie
am
Abend
(S. 5 f.).
Im Bereich «Begleitung bei ausserhäuslichen Verrichtungen und Kontakten» hielt die Abklärungsperson fest,
dass die Beschwerdeführerin einmal wöchentlich in Begleitung von Frau
Z.___
schwimmen und anschliessend einen Kaffee trinken gehe. Zusätzlich pflege sie Kontakte per Telefon und Facebook. Die Abklärungs
person rechnete für Kontakte/Freizeit einen zeitlichen Aufwand von einer Stunde pro Woche an. Die Beschwerdeführerin gehe sodann zirka einmal im Jahr zum Coiffeur, ansonsten mache sie sich die Haare aufgrund ihrer Sozialphobie selber. Jeweils am Donnerstag tätige sie mit Frau
Z.___
zusammen die leichteren Einkäufe. Das Katzenfutter und –streu bestelle sie online und lasse
es
nach Hause
liefern. Die Abklärungsperson berücksichtigte für das Einkaufen einen zeitlichen Aufwand von 15 Minuten pro Woche. Die Zahlungen erledige die Beschwerde
führerin per E-Banking und die Medikamente lasse
sie sich nach Hause liefern
(S.
6).
I
m Bereich «Regelmässige Anwesenheit einer Drittperson zur Verhinderung einer Isolation von der Aussenwelt»
erkannte die Abklärungsperson keine Einschrän
kung
.
Die Beschwerdeführerin gehe regelmässig mit ihrer Bekannten aus der Wohnung, habe regelmässig Kontakt zu ihren Nachbarinnen und wohne mit ihrem Sohn
zusammen (S. 6).
4.
4.1
Der
vorliegend angefochtenen
Verfügung vom 2
6.
Juni 2019 (
Urk.
2), mit welcher der Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
aufgehoben wurde,
lag der Abklä
rungsbericht für
Hilflosenentschädigung
vom 1
2.
Februar 2019 (
Urk.
5/269) zugrunde.
Die Abklärungsperson
führte dabei die bisher bekannten Diagnosen auf (S. 1 unten) und
hielt fest, dass
die Beschwerdeführerin
gemäss Abklärung vor Ort weiterhin in allen sechs alltäglichen Verrichtungen
selbständig sei
. Die Körperpflege nehme sie auf einem Schemel sitzend in der Badewanne vor. Sie
besitze
eine neue Badewanne, weshalb der Einstieg nun besser machbar sei
(S. 3
f.
).
Weiter stellte die Abklärungsperson fest, dass unverändert keine Notwen
dig
keit einer dauernden medizinisch-pflegerischen Hilfe oder einer persönlichen Überwachung bestehe. Die Beschwerdeführerin könne die Medikamente selbst richten und einnehmen (S. 5 f.).
Eine lebenspraktische Begleitung sei nicht mehr ausgewiesen. Es sei anzuerken
nen, dass die Beschwerdeführerin
aufgrund ihres
Gesundheitszustandes Unter
stützung im Alltag erhalte. Die Voraussetzungen der Regelmässigkeit, der Dauer und der Intensität an Begleitung und Unterstützung seien unter Einbezug der Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht jedoch nicht mehr erfüllt. Der Min
destaufwand von zwei Stunden pro Woche
werde nicht mehr erreicht (S. 4
).
Für den Bereich «Hilfeleistungen, die das selbständige Wohnen ermöglichen» hielt die Abklärungsperson fest, dass kein zeitlicher Aufwand anrechenbar sei. Die Beschwerdeführerin bereite regelmässig eine warme Mahlzeit zu, da ihr Sohn weiterhin bei ihr
wohne
. Seit
die neue Küche
eingebaut worden sei, sei sie wieder motivierter
,
etwas in der Küche zu machen.
Die Wohnungspflege
erledige
sie wei
terhin
vorweg und verteile die Aufgaben
auf die Woche. Ihre Nachbarin komme nur noch sporadisch bei ihr vorbei und unterstütze sie nur noch bei schweren
Arbeiten
. Die Wäsche erledige sie weiterhin selber (S. 4).
Im Bereich «
Begleitung bei a
usserhäuslichen Verrichtungen und Kontakten» wurde ein zeitlicher Aufwand von einer Stunde pro Woche für Freizeit/Kontakte anerkannt. Den Grosseinkauf
tätige
die Beschwerdeführerin weiterhi
n
online
. Kleinere Einkäufe erledige der Sohn oder sie selbst auf dem Heimweg vom Schwimmen oder der
Therapie.
Sie gehe einmal
wöchentlich
mit ihrer Kollegin zum Schwimmen und anschliessend
würden sie
noch einen Kaffee
zusammen
trinken
.
Sie treffe ihre Kollegin zwischendurch auch einfach
,
um durch die Geschäfte zu schlendern.
Zusätzlich pflege sie
telefonische
Kontakte und via Facebook mit der Familie in Pakistan. Die regelmässigen Gespräche mit der Beraterin von Pro
Infirmis
fänden nicht mehr statt.
Sie
gehe
regelmässig
zirka alle drei Monate zum Coiffeur.
Einzahlungen erledige sie online. Die Medika
mente hole sie selbst in der Apotheke ab (S. 5).
Im Bereich «Regelmässige Anwesenheit einer Drittperson zur Verhinderung einer Isolation von der Aussenwelt» erkannte die Abklärungsperson keine Einschrän
kung
(S. 5
).
4.2
Mit Stellungnahme vom
2
8.
Mai respektive 1
0.
Juni
2019 (
Urk.
5/276) äusserte sich die Abklärungsperson zu den
von der Beschwerdeführerin
vorgebrachten Einwänden. Dabei gab
sie
an, dass in den alltäglichen Verrichtungen
weiterhin
Selbständig
keit
bestehe, was nicht bestritten werde. Die Beschwerdeführerin habe die Fragen klar und realitätsbezogen formulieren und beantworten
können. Gemäss
den
Schilderung
en
vor Ort gehe die Beschwerdeführerin regelmässig
s
chwimmen, weshalb keine hypothetische Aussage vorliege
. Auch ein gesunder Mensch nehme sich oftmals Dinge vor,
welche
er jedoch nie ausübe beziehungs
weise hinausschiebe.
Eine
Isolation im Sinne des Gesetzes
liege nicht vor
. Die
Beschwerdeführerin
gehe ausser Haus und
nehme ihre Termine mit den öffentli
chen Verkehrsmitteln beziehungsweise mit dem Pro Mobil selber wahr.
Ausser
dem
wohne sie weiterhin mit ihrem Sohn zusammen und
pflege
Kontakt
e
mit der Familie in Pakistan und
mit
ihren Bekannten (S. 1). Die regelmässige und andau
ernde Begleitung beziehungswei
se Unterstützung im Haushalt durch die
im
Einwandschreiben
genannten Frauen finde nicht mehr in derselben Regelmässig
keit wie bisher statt.
Die grösseren Einkäufe nehme die Beschwerdeführerin online vor und für die restlichen Einkäufe habe sie sich organisiert.
Die sporadische Be
gleitung von Frau
Z.___
beim «S
hoppen» könne nicht im Sinne einer lebens
praktischen Begleitung anerkannt werden.
Eine
Unterstützung von Fra
u
D.___
sei während des
Gespräch
s
vor Ort
nicht
erwähnt worden. Auch wenn die Beschwerdeführerin die Arme behinderungsbedingt nicht mehr über Schul
terhöhe anheben könne, löse dies keinen Anspruch auf eine lebenspraktische Begleitung aus. Es sei ihr zumutbar, geeignete Hilfsmittel zu
verwenden
. Auch
sei
es ihr
zumutbar
,
Termine
nur am Nachmittag wahrzunehmen
. Es sei auf die ursprünglichen Aussagen der Beschwerdeführerin vor Ort abzustellen (S. 2).
5.
5.1
Anlässlich der ursprünglichen
Zusprache
einer
Hilflosenentschädigung
mit Verfügung vom 1
0.
Oktober 2014 (
Urk.
5/247
-249
) sowie deren nachfolgender Bestätigung
mit Verfügung vom 3
0.
Januar 2017 (
Urk.
5/260)
war die Beschwer
deführerin gemäss den eingeholten Abklärungs
berichten (vorstehend E. 3.2-3.3
) in sämtlichen alltäglichen Lebensverrichtungen selbständig und auch weder auf dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe noch auf die Notwendigkeit einer per
sönlichen Überwachung angewiesen. Demgegenüber wurde die Notwendigkeit einer lebenspraktischen Begleitung bei einem wöchentlichen Aufwand
von
mehr als
zwei Stunden aner
kannt.
5.2
Im Januar 2019 wurden die Verhältnisse vor Ort erneut
durch eine qualifizierte Fachperson abgeklärt, worüber am 1
2.
Februar 2019 berichtet wurde (vorstehend E. 4.1).
Der aktuelle Abklärungsbericht entspricht den praxisgemässen Kriteri
en (vorstehend E. 1.5
) vollumfänglich, weshalb darauf abzustellen ist. So erfolgte die Abklärung
in Kenntnis der
örtlichen und
räumlichen Verhältnisse am Wohnort der Beschwerdeführerin sowie von deren gesundheitlichen Beeinträchtigungen (vgl.
Urk.
5/269 S. 1 f., S. 4). Die Ausführungen der Abklärungsperson sind detailliert und ihre Schlussfolgerungen in nachvollziehbarer Weise begründet.
Darin wurden die Angaben der Beschwerdefü
hrerin gebührend berücksichtigt, wobei keine
divergierenden Meinungen vorlagen.
E
in medizinischer Bericht
, wel
che
r
auf eine anderweitige
Einschätzung hindeuten würde, liegt nicht vor.
Die Abklärungsperson kam
dabei
zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin wei
terhin in sämtlichen alltäglichen Lebensverrichtungen selbständig sei
(vgl.
Urk.
5/269
S. 3 f.
), was aufgrund der anlässlich der Abklärung getätigten Angaben sowie in Anbetracht der Diagnosen nachvollziehbar erscheint
, zumal auch kein medizinischer Bericht vorliegt, welcher eine gesundheitliche Verschlechterung insbesondere in
für die alltäglichen Lebensverrichtungen massgebender
körperlicher Hinsicht ausweisen würde.
Dabei wies
die Abklä
rungsperson
zutreffend
erweise
auch
darauf hin, dass
das Erfordernis bei der Hilfe der Kontaktpflege
im Bereich der lebenspraktischen Begleitung
berücksichtigt werde
und nicht doppelt angerechnet werden dürfe (
vgl.
Urk.
5/269 S. 4 oben;
vgl.
hierzu
KSIH
Rz
80
24 und 8048
). Auch erkannte die Abklärungsperson, dass die Beschwerdeführerin
weiterhin
weder auf dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe noch auf die Notwendigkeit einer persönlichen Überwachung angewiese
n sei
(vgl.
Urk.
5/269 S. 5 f.
). Insoweit ist folglich von unveränd
erten Verhältnissen auszugehen.
Soweit die Beschwerdeführerin ohne weitergehende Begründung geltend macht, sie sei in mehreren Bereichen des
alltäglichen Lebens auf Unter
stützung angewiesen (vgl.
Urk.
1
S. 1
), ergeben sich hierfür keinerlei Anhalts
punkte.
Zu den im
Vorbescheidverfahren
vorgebrachten Einwänden
der Beschwerdeführerin
(
Urk.
5/275) nahm die Abklärungsperson bereits ausführlich Stellung (vorstehend E. 4.2). Dabei ist anzumerken, dass die Gerichte im Bereich des Sozialversicherungsrechts praxisgemäss in der Regel auf die «
Aussagen der ersten Stunde
»
ab
stellen
, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträg
lichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (B
GE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E.
8c).
Entsprechend besteht keine Ver
anlassung
,
an den anlässlich der vor Ort erfolgten Abklärung ge
tätigten
Aussagen zu zweifeln.
Hinsichtlich der Notwendigkeit einer lebenspraktischen Begleitung ist eine zwi
schenzeitliche Verbesserung bei einem Vergleich zu den vorangegangenen Abklärungsberichten s
chliesslich
klar ersichtlich.
Im Bereich «
Hilfeleistungen, die das
selbständige Wohnen ermöglichen»
fiel der bisher angerechnete zeitliche Auf
wand von zirka 1.5 Stunden pro Woche
vollständig weg. Diesbezüglich ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin im Haushalt bisher einmal wöchentlich für zirka 1.5 Stunden entweder von Frau
B.___
oder Frau
C.___
unterstützt
wurde
(vgl.
Urk.
5/256 S. 4 ff.), wogegen aktuell Frau
B.___
nur noch sporadisch vorbeikommt
und die Beschwerdeführerin nur noch
bei schweren Dingen
– etwa der Fensterreinigung -
unterstützt
(vgl.
Urk.
5/269 S. 4). Im Bereich «Begleitung bei ausserhäuslichen Verrichtungen und Kontakten»
wurde zwar unverändert ein zeitlicher Aufwand von einer Stunde pro Woche für Freizeit/Kontakte anerkannt, jedoch
fiel die bisherige Unterstützung von Frau
Z.___
bei den jeweils am Donnerstag getätigten leichteren Einkäufen weg, welche nun entweder von der Beschwerdeführerin s
elbst oder
von
ihrem Sohn erledigt
we
rden. Hierfür wurden bisher 15 Minuten berücksichtigt
(vgl.
Urk.
5/256 S. 6
;
Urk.
5/269 S. 5
).
Im Bereich «Regelmässige Anwesenheit einer Drittperson zur Verhinderung einer Isolation von der Aussenwelt» erkannte die Abklärungsperson nachvollziehbar weiterhin keine Einschränkung (vgl.
Urk.
5/256 S. 6;
Urk.
5/269 S. 5).
Insgesamt wird damit von der Abklärungsperson aktuell lediglich noch ein zeitlicher Auf
wand von einer Stunde pro Woche
anerkannt
. Die lebenspraktische Begleitung gilt indessen erst dann als regelmässig und damit notwendig, wenn sie im Durch
schnitt mindestens zwei Stunden pro Woche benötigt wird (vorstehend E. 1.3).
5.3
Nach dem Gesagten ist somit festzuhalten,
dass
gestützt auf den beweiskräftigen aktuellen Abklärungsbericht (vorstehend E. 4.1) davon auszugehen ist, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse insofern verändert haben, als die Beschwerdefüh
rerin nun nicht mehr auf eine lebenspraktische Begleitung von mindestens zwei Stunden pro Woche angewiesen ist.
Da eine klare Fehleinschätzung der Abklä
rungsperson nicht ersichtlich ist, besteht kein Anlass, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person einzugreifen
(vorstehend E. 1.5)
.
Da
mit
besteht
kein
Anspruch auf
eine
Hilflosenentschädigung
mehr.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans