# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c81929a-d98d-5d04-b306-b6c9ef7359bf
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-11
**Language:** de
**Title:** Rechtzeitige Neuanmeldung innerhalb der dreijährigen Frist von Art. 29bis IVV nach Aufhebung einer befristeten halben Rente. Da die Neuanmeldung das gleiche versicherte Ereignis betraf, waren bei der Berechnung der Wartezeit die früher zurückgelegten Zeiten anzurechnen.
**Docket/Reference:** IV.2014.00775
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00775.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00775
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
11. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Petra
Oehmke
OZB Rechtsanwälte
Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren
1966,
meldete sich
mit dem Hinweis auf
(wohl)
p
sy
ch
i
sche Probleme
und solche der
linke
n
Hand (
Urk.
10/4
Ziff.
6.2)
am
9.
Novem
ber 2010
bei der Inva
lidenversicherung zum Leistungsbezug
an.
Nach Erlass des
Vorbescheid
s
(Urk.
10/28
) stellte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle,
fest, dass bei einer rechtzeitigen Anmeldung des
Leistungs
an
spruches
zwar für die Zeit
vom
1.
Februar bis 3
0.
November 2010
ein Anspruch
auf eine ganze Rente und
für die Zeit
vom
1.
Dezember 2010 bis 3
0.
April 2011
ein solcher
auf eine halbe Invalidenrente
bestanden
hätte, dass wegen ver
spä
teter Anmeldung jedoch kein Anspruch auf Rentenzahlungen bestehe, und
ver
neinte für die Zeit ab
1.
Mai 2011
bei einem Invaliditätsgrad
von 31 %
ab
1.
Februar 2011 und von 13
%
ab Juli 2011
einen Rentenanspruch des Ver
sicherten
(Verfügung vom 8. Juni 2012; Urk. 10/29)
.
1.2
Am 2
6.
September 2012 ersuchte der Versicherte mit einem als „
Wiedererwä
gung
meines Rentenantrages vom 25.11.2010“ betitelten Schreiben um eine er
neute Prüfung seines Rentenantrages (
Urk.
10/33). Nach Erlass des Vorbescheids
vom 1
9.
November 2012 (
Urk.
10/37)
und nachdem der Versicherte dagegen Ein
w
ä
nd
e
erhoben hatte (
Urk.
10/39), liess die IV-Stelle den Versicherten begut
ach
ten (Gutachten vom 1
9.
November 2013;
Urk.
10/61)
. Mit Vorbescheid vom
2
8.
Februar 2014 (
Urk.
10/65) hob die IV-Stelle den Vorbescheid vom 1
9.
Novem
ber 2012 wiedererwägungsweise auf. Dagegen erhob der Versicherte am
2.
April 2014 Einw
ä
nd
e
(
Urk.
10/69). Mit Verfügung vom 1
9.
Juni 2014 (
Urk.
10/79 =
Urk.
2) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicherten auf eine Inva
liden
rente (
Urk.
10/79).
2.
Am
5.
August 2014
erhob
der
Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom
1
9.
Juni 2014 (
Urk.
2)
mit den Anträgen, es sei
en die Verfü
gungen vom 1
9.
Juni 2014 und vom
8.
Juni 2012 aufzuheben, es sei ihm mit Wirkung ab
1.
Mai 2011 eine ganze Rente zuzusprechen; eventuell sei ihm vo
n
Februar 2010 bis Fe
bruar 2012 eine ganze Rente, von
April bis J
uni 2013 eine
Viertelsrente
, von
Juli bis 3
1.
Oktober 2013 eine ganze Rente und ab
1.
November 2013 eine
Viertelsrente
zuzusprechen; subeventuell sei
die Sa
che an die IV-Stelle zur Durchführung ergänzender medizinis
cher Abklärungen zurückzuweisen
(
Urk.
1 S. 2
Ziff. 1-3
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
1
0.
September
2014 (Urk.
9
)
die Abweisun
g der Beschwerde.
Mit Verfügung vom
1.
Oktober 2014 (
Urk.
11) wurde dem Beschwerdeführer
antragsgemäss (Urk. 1 S. 2 Ziff.
4)
die unent
gelt
li
che Rechtsvertretung
und Prozessführung
be
willigt und es wurde ihm eine Kopie
der Beschwer
de
ant
wort zugestellt. Am 2
1.
Mai (
Urk.
13) und am 1
4.
August 2015 (
Urk.
16) reichte
der Beschwerde
führer weitere Eingaben ein
. Diese wurden
der
Beschwerde
geg
nerin
am
2
9.
Juni (
Urk.
15) und am 2
0.
August 2015 (
Urk.
18)
zur Kenntnis ge
bracht.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen (
Art.
49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
1.2
Gegen Verfügungen der IV-Stelle kann beim Sozialversicherungsgericht Be
schwerde erhoben werden (
Art.
56 Abs. 1 ATSG,
Art.
69 Abs. 1
lit
. a des Bun
des
gesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Die Beschwerde ist inner
halb von
30 Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen (Art. 60 Abs. 1 ATSG).
Als gesetzliche Frist ist die Beschwerdefrist nicht erstreckbar (
Art.
40 Abs. 1
ATSG).
2
.
Der Beschwerdeführer will mit seiner Beschwerde vom
5.
August 2014 (
Urk.
1 S. 2) nicht nur die Verfügung vom 1
9.
Juni 2014 (
Urk.
2)
,
sondern auch die
vor
gängige
Verfügung vom
8.
Juni 2012 (
Urk.
10/29) anfechten und mach
t
gel
tend,
dass
er (nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung vom
8.
Juni 2012) die
Be
schwerdegegnerin
um
deren
(prozessuale) Revision ersucht habe. Auf Grund des
Berichtes der Ärzte der Klinik
Y.___
vom 2
8.
September 2012 (
Urk.
10/32) sei
davon auszugehen, dass der
vorgängige
Bericht dieser Ärzte vom
1.
Juni 2011 (
Urk.
10/15), worin diese dem Beschwer
deführer zu Unrecht
noch
eine Arbeits
fähigkeit im freien Arbeitsmarkt attestiert hätten, fehlerhaft sei (
Urk
1 S. 7). Da sich die Beschwerdegegnerin bei Erlass der Verfügung vom
8.
Juni 2012 darauf gestützt habe,
sei die Verfügung vom
8.
Juni 2012 aufzuheben (
Urk.
1 S.
8).
3
.
3.1
Der Beschwerdeführer hat die Verfügung vom
8.
Juni 2012 (
Urk.
10/29) beim
hiesigen Gericht nicht angefochten und macht
e
in seinem mit „
Wiederer
wä
gung
“
betitelten Schreiben vom 2
6.
September 2012 (Urk. 10/33) auch nicht geltend, dass er dieses noch innerhalb
der Beschwerdefrist versandt
habe
.
Auch in seiner
Beschwerde vom
5.
August 2014 (
Urk.
1) macht
e
der Beschwerdeführer nicht gel
tend, dass er sein Schreiben vom 2
6.
September 2012 innerhalb der Beschwer
defrist von 30 Tagen
gemäss
Art. 60 Abs. 1 ATSG bei der
Beschwerde
geg
nerin
eingereicht hätte. Vielmehr nimmt
er
darin explizit Bezug auf
Art.
53 ATSG, in welcher Bestimmung die (prozessuale) Revision und die
Wiedererwä
gung
von formell rechtskr
äftigen Verfügungen geregelt sind
. In Würdigung der gesamten
Umstände ist daher davon auszugehen, dass die leistungsverneinende Verfü
gung
der Beschwerdegegnerin vom
8.
Juni 2012 (Urk. 10/29) zum Zeit
punkt des Ein
gangs des Schreibens des Beschwerdeführers vom 2
6.
September 2012 (
Urk.
10/33)
bei der Beschwerdegegnerin bereits in Rechtskraft erwa
chsen war, weshalb die Eingabe
des
Beschwerdeführers vom 2
6.
September 2012 unter dem Titel der prozessualen Revision zu prüfen ist.
3.2
Nach
Art.
53
Abs.
1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und
Ein
spracheentscheide
in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder
der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
3.3
Die Revision nach
Art.
53
Abs.
1 ATSG ist gestützt auf
Art.
55
Abs.
1 ATSG nur innerhalb der in
Art.
67 des
Bundesgesetz
es
über das Verwaltungsverfahre
n (
VwVG
)
enthaltenen Fristen zulässig. Nach
Abs.
1 dieser Bestimmung ist eine relative 90-tägige Frist zu beachten, die mit der Entdeckung des
Revisions
grundes
zu laufen beginnt. Zudem gilt eine absolute zehnjährige Frist, deren Lauf mit der Eröffnung des Entscheides einsetzt (Urteile des Bundesgerichts 8C_434/2011 vom
8.
Dezember 2011 E.
3, 8C_302/2010 vom 2
5.
August 2010 E. 4 und U 465/04 vom 1
6.
Juni 2005 E. 1).
Grundsätzlich bestimmt sich der Zeitpunkt, in welchem die Partei den angerufe
nen Revisionsgrund hätte entdecken können, nach dem Prinzip von Treu und Glauben. Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der Revisions
fristen nicht in Gang zu setzen (BGE 95 II 283 E. 2b; Urteil
des Bundesgerichts 8C_434/2011 vom
8.
Dezember 2011 E.
4.1).
3.4
Als „neu" im Sinne von
Art.
53
Abs.
1 ATSG gelten nach der Rechtsprechung Tat
sachen, welche sich zwar vor Erlass der formell rechtskräftigen Verfügung oder des
Einspracheentscheids
verwirklicht haben, dem Gesuchsteller trotz hin
reichender Sorgfalt jedoch nicht bekannt waren (Urteil des Bundesgerichts U 22/07 vom
6.
September 2007 E. 4.1 mit Hinweisen). Das revisionsweise vor
gebrachte Element, welches lediglich eine neue Würdigung einer bereits be
kannten Tatsache beinhaltet, rechtfertigt keine prozessuale Revision (Urteil des Bundesgerichts 8C_720/2009 Urteil vom 1
5.
Februar 2010 E. 5.1; Ueli
Kieser
,
ATSG-Kommentar,
2.
Aufl., Zürich 2009,
Art.
53 ATSG N 14). Die neuen Tatsa
chen
müssen zudem erheblich beziehungsweise entscheidend sein. Eine neue Tatsache ist jedenfalls nur dann im Sinne von
Art.
53
Abs.
1 ATSG erheblich, wenn sie die tatsächliche Grundlage der Verfügung oder des
Einspracheent
scheids
so zu ändern vermag, dass bei zutreffender rechtlicher Würdigung ein anderer Entscheid resultiert. Im Rahmen der prozessualen Revision muss die er
hebliche neue Tatsache selber bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einem anderen Entscheid führen; der Gesuchsteller hat den Revisionsgrund allein ge
stützt auf die Parteivorbringen oder andere, sich aus den Akten ergebende An
haltspunkte mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nach
zu
weisen, da andernfalls das Revisionsgesuch abzuweisen ist (Urteil des Bun
des
ge
richts 8C_720/2009 Urteil vom 1
5.
Februar 2010 E. 5.1; RKUV 1994 Nr. U 190 S. 140, U 52/93, E. 3a).
3.5
Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden
neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar
bekannt gewesen, zum Nachteil des Gesuchstellers aber unbewiesen ge
blieben sind. Sollen bereits vorgebrachte Tatsachen mit neuen Mitteln bewiesen werden, hat der Gesuchsteller auch darzutun, dass er die Beweismittel im früheren Ver
fahren nicht beibringen konnte. Ausschlaggebend ist, dass das Be
weismittel nicht
bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der
Sachverhalts
feststellung
dient. Es
genügt daher nicht, dass ein neues Gutachten den Sach
verhalt anders wertet; viel
mehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die
Entschei
dungs
grundlagen
als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 127 V 353 E.
5b; Urteil
des Bundesgerichts
U 22/07 vom
6.
September 2007 E. 4.1). Notwen
dig ist
vielmehr, dass die unrichtige Würdigung erfolgte, weil für den Entscheid wes
ent
liche Tatsachen nicht bekannt waren oder unbewiesen blieben (Urteil
des Bun
des
gerichts
U 68/06 vom
4.
Januar 2007 E. 2.2 und BGE 110 V 138 E. 2 S. 141,
je mit Hinweisen). Das Beweismittel muss sich auf eine Tatsache beziehen, welche
Grundlage des gegebenenfalls zu revidierenden Entscheides
bildete
.
Da der Gesetzgeber in Bezug auf das Auffinden neuer Beweismittel bewusst auf das Kriterium der „Erheblichkeit" verzichtet hat, ist dieses Kriterium im Rahmen
der
Eintretensprüfung
nicht zu berücksichtigen. Da das Kriterium der „Erheb
lich
keit" jedoch bei der materiellen Entscheidung zu berücksichtigen ist, muss eine gegebenenfalls basierend auf einem neuen Beweismittel mit dem
Beweis
grad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit darzulegende
Revisions
tatsache
im Ver
fahren von
Art.
53
Abs.
1 ATSG bei zutreffender rechtlicher Würdigung da
her bereits aus sich selber heraus zu einer anderen Entscheidung führen (Urteil des Bundesgerichts 8C_720/2009
v
om 1
5.
Februar 2010 E. 5.2).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei Erlass der Verfügung vom
8.
Juni 2012
(
Urk.
10/29) massgeblich auf die „Abschliessende Stellungnahme RAD“ von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato
logie,
Regionaler Ärztlicher Dienst
(RAD)
,
vom 2
8.
März 2012 (
Urk.
10/26/6-8). Dieser stützte sich bei der Beurteilung der Ar
beitsfähigkeit des Beschwerdeführers
seinerseits auf das Gutachten von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Neuro
logie, und
von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie
,
vom 1
8.
Dezember 2011 (
Urk.
1
0/22), auf den Bericht der Ärztinnen
der Klinik
Y.___
,
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und med.
pract
.
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie
und Psychotherapie, vom
1.
Juni 2011 (
Urk.
10/15)
,
und auf den Bericht von
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom 1
2.
Dezember 2010 (
Urk.
10/9/6-7) ab (vgl.
Urk.
10/26).
Demgegenüber macht der Beschwerdeführer gestützt auf den Bericht
von
Dr.
C.___
und
Dr.
med.
H.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psy
cho
therapie,
Klinik
Y.___
,
vom 2
8.
September 2012 (Urk. 10/32) im Wesent
lichen geltend, dass der vorgängige Bericht der Ärzt
innen
der Klinik
Y.___
vom
1.
Juni 2011 missverständlich formuliert ge
wesen sei,
und dass diese
ihm
nie eine Arbeitsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt son
dern eine solche in geschütztem Rahmen hätten attestieren wollen (
Urk.
1 S. 7).
4.2
Dr.
F.___
erwähnte in seinem Bericht vom 1
2.
Dezember 2010 (Urk. 10/9/6
7),
dass der Beschwerdeführer seit Juni 2004 in seiner Behandlung stehe (
Ziff.
1.2), und stellte die folgenden Diagnosen (
Ziff.
1.1):
-
Status nach Suizidversuch im Jahre 2010 und nach zwei
Suizidversu
chen
im Jahre 2009
-
Status nach Heroinabhängigkeit
-
beidseits operiertes
Sulcus
ulnaris
Syndrom, bei stark reduzierter Sensibili
tät im Bereich der linken Hand, weniger im Bereich der rechten Hand
-
leichtes Karpaltunnelsyndrom beidseits
-
Status nach Appendektomie im Jahre 2000
Auf Grund eines Restschadens im Bereich der Hände könne der Beschwerde
führer anspruchsvolle Handarbeiten nicht mehr ausführen (
Ziff.
1.4). In der Zeit
vom 1
2.
Februar 2009 bis 1
5.
August 2010 und vom 2
7.
September bis
5.
Okto
ber
2010 habe eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestanden
(Ziff. 1.6). Seither be
stehe eine Arbeitsunfähigkeit als Handlanger im Baubereich von 50
%
. Von einer
solchen Arbeitsfähigkeit sei auch mittel- und langfristig aus
zugehen. Um die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in
behinderungsange
passten
Tätigkeiten beurteilen zu können, müsse der Beschwerdeführer zuerst eine solche gefunden haben (
Ziff.
1.7).
4.3
Die Ärztinnen
der Klinik
Y.___
, med.
pract
.
G.___
, Oberärztin, und
Dr.
med.
C.___
, Assistenzärztin, stellten in ihrem Bericht vom
1.
Juni 2011 (Urk. 10/15) die folgenden Diagnosen (S. 2):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
posttraumatische Belastungsstörung
-
rezidivierende depressive Störung, aktuell leicht- bis mittelgradig
-
Sulcus
-
ulnaris
-Syndrom beidseits
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Status nach Abhängigkeit von Opioiden, aktuell Vollremission
Das Zustandsbild habe sich beim Beschwerdeführer seit ungefähr einem Jahr zu
nehmend verbessert und sei seit einigen Monaten stabil. Bezüglich der post
trau
matischen Belastungsstörung sei von einer relativ guten Prognose auszuge
hen
. Der Beschwerdeführer seit allerdings schnell überfordert und es könne schnell zu einer psychischen Dekompensatio
n kommen. Seit einem Jahr habe
er weder Drogen noch Methadon konsumiert (S. 3).
Während der Klinikaufenthalte vom
5.
Juni bis 2
7.
Juli 2009, vom 2
8.
Septem
ber 2009 bis 1
4.
Januar 2010, vom 1
0.
März bis 2
9.
April 2010 und vom 2
6.
Mai
bis
1.
Juni 2011 (S.
2) habe eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestanden. Von August 2010 bis Januar 2011 habe der Beschwerdeführer im Umfang eines Arbeitspensums von 40
%
zur Schuldentilgung beim Atelier 4 ge
arbeitet. Seit Januar 2011 arbeite er je nach Arbeitsanfall im Umfang von 40 % bis 80
%
weiterhin beim Atelier 4, obwohl er die Busse bereits getilgt habe (S. 4). Gemäss der Auskunft der Leitung des Atelier
s
4 könne sich der Beschwerde
führer bei der Arbeit gut konzentrieren und arbeite sehr exakt und zuverlässig.
Er könne auf Grund einer Muskelatrophie jedoch nur Arbeiten verrichten, die keine Mus
kelkraft erfordern. Die von ihm ausgeübten Arbeiten beinhalteten das Falten und
Verpacken von Briefen in Briefumschläge sowie die Herstellung von Schmuck- und Ziergegenständen aus alten Vinylschallplatten (S. 5).
Die
Ausübung
seiner
bisherigen Tätigkeit als Bauarbeiter
sei dem Beschwerde
füh
rer
nicht mehr zuzumuten.
Es sei ihm jedoch die
Ausübung einer Arbeit in einer Fabrik oder einer damit vergleichbaren
,
einfachen und repetitiven Tätig
keit
,
welche keine
Muskelkraft
erfordert, im Umfang eines
Pensum
s
von 30
%
bis 50
%
zuzumuten
.
Die
von ihm gegenwärtig ausgeübte Tätigkeit beim Atelier 4 oder eine damit vergleichbare, ähnliche Arbeit
sei
ihm im Umfang von höchs
tens
4 ganzen Tagen
in der Woche zuzumuten (S.
5).
Mittelfristig sei
ihm
die Ausübung einfacher Tätigkeiten, bei welchen er einfache Verrichtungen aus
führen könne, im Umfang eines Arbeitspensums von 60
%
bis 80
%
zuzu
muten (S. 1).
4.4
Dr
.
A.___
und
Dr.
B.___
erwähnten in ihrem Gutachten vom 1
8.
Dezember 2011 (
Urk.
10/22), dass sie den Beschwerdeführer am 1
5.
Dezember 2011 neu
ro
logisch und psychiatrisch untersucht hätten (S.
1), und stellten die folgenden Diagnosen
(S. 8 und S. 12):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
schwere Neuropathie des
Nervus
Ulnaris
im
Sulcus
links bei Zustand nach Verlagerungsoperation im Januar 2010
-
leichte Neuropathie des
Nervus
Ulnaris
rechts bei Zustand nach
Verlage
rungsoperation
im Juli 2010
-
mässig ausgeprägtes linksbetontes
Zervikalsyndrom
mit Anhaltspunkten für eine
radikuläre
Reiz- und Ausfallsymptomatik im Bereich der Wur
zeln C6 und C7
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
leicht ausgeprägtes Karpaltunnelsyndrom links
-
Zustand nach multiplen Selbstmutilationen im Bereich des Thorax sowie des Abdomens mit Verbrennungsnarben
-
Status nach rezidivierenden depressiven Störungen, zurzeit remittiert
-
Status nach anamnestisch bestehender posttraumatischer
Belastungsstö
rung
-
Status nach
Polytoxikomanie
(Heroin und Kokain)
-
Status nach Alkoholabusus
-
Verdacht auf Persönlichkeitsstörung vom emotional instabilen, narziss
tisch unreifen Typ
Aus neurologischer Sicht
leide der Beschwerdeführer an einer schweren Neuro
pathie des
Nervus
Ulnaris
im
Sulcus
links, an einer leichten Neuropathie des
Nervus
Ulnaris
rechts und an einem mässig ausgeprägten linksbetonten
Zervi
kalsyndrom
mit Anhaltspunkten für eine
radikuläre
Reiz- und
Ausfallsympto
matik
im Bereich der Wurzeln C6 und C
7.
Aus diesen Gründen
sei
dem Be
schwer
deführer die Ausübung der bisherigen Tätigkeit als Bauarbeiter sowie die Ausübung körperlich schwerer, belastender Arbeiten und die Ausübung von Tä
tigkeiten, welche die volle Kraft beider Arme und Hände erforderten, nicht mehr zuzumuten. Sodann seien Arbeitstätigkeiten mit Kopfzwangshaltungen oder er
höhter Belastung des Schultergürtels für den Beschwerdeführer nicht geeignet.
Dem Beschwerdeführer sei jedoch die Ausübung behinderungsangepasster Tä
tig
keiten, bei welchen
er ausschliesslich seine
rechte Hand
,
beziehungsweise
seine
linke Hand
nur in geringem Masse als Hilfshand
,
einsetzen müsse, voll
um
fäng
lich zuzumuten und es sei von einer Arbeitsfähigkeit von 100
%
in die
sen Tätig
keiten auszugehen
(S. 15 Mitte)
.
In
psychiatrischer Hinsicht leide
der Beschwerdeführer gegenwärtig an keinem
die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden psychischen Leiden. Die
Depression, welche
seine Arbeitsfähigkeit zu einem früheren Zeitpunkt
eingeschränkt habe,
sei r
emittiert, die posttraumatische
Belastungsstörung könne als abgeheilt be
ur
teilt werden und
d
ie Sucht sei remittiert. Der Beschwerdeführer lebe abstinent. Hinweise für eine affektive Störung liessen sich gegenwärtig nicht finden. Es sei allerdings weiterhin eine medikamentöse Therapie indiziert. Aus psychiatrischer Sicht sei dem Beschwerdeführer die Ausübung
einer leichten, seinen körperli
chen Einschränkungen angepasste
n
Arbeit zuzumuten (S. 15
unten
).
4.5
In
seiner
Stellungnahme vom 2
2.
Februar 2012 (
Urk
10/24) nahm
Dr.
B.___
zu  dem von ihm mitverfassten Gutachten vom 1
8.
Dezember 2011 Stellung und
erwähnte, dass zum Zeitpunkt der Untersuchung vom 1
5.
Dezember 2011 keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus psychi
schen Gründen
habe
festgestellt werden können, weshalb davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer in psychischer Hinsicht bereits am
1.
Dezember 2011 über
eine uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit verfügt habe.
Für die Zeit
nach dem Austritt aus der Klinik
Y.___
im Juli 2011 bis zum
Unter
suchungszeitpunkt
vom 1
5.
Dezember 2011
beziehungsweise bis zum
1.
Dezem
ber 2011
sei
indes
davon auszugehen, dass
das psychische Gleichge
wicht des Beschwerdeführers noch nicht stabil gewesen sei.
4.6
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato
lo
gie,
führte in seiner Stellungnahme vom 2
8.
März 2012 (abschliessende Stel
lung
nahme RAD;
Urk.
10/26/6-8) aus, dass
hinsichtlich der Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit für die Zeit von 2009 bis Juli 2011 auf die Beurteilungen durch
Dr.
F.___
und durch die Ärzt
innen
der Klinik
Y.___
ab
ge
stellt werden könne. Danach sei davon auszugehen, dass in der Zeit
vom 1
2.
Febru
ar 2009 bis
1
5.
August 2010 eine
vollständige
Arbeitsunfähigkeit
für jede Tätigkeit bestanden habe, dass vom 1
6.
August 2010 bis 3
1.
Januar 2011 eine Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepassten Tätigkeiten von 50
%
, in der Zeit vom
1.
Februar bis 3
0.
Juni 2011 eine solche von 80
%
und ab
1.
Juli 2011 in behinderungsangepassten Tätigkeiten eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestanden habe.
4.7
Die Ärzt
innen
der Klinik
Y.___
,
Dr.
H.___
, Oberärztin, und
Dr.
med.
C.___
, Assistenzärztin,
führten in ihrer mit „Rentenprüfung“ betitelten
Stellungnahme vom 2
8.
September 2012 (
Urk.
10/32) aus, dass sie den Be
schwer
deführer bei der Beschwerdegegnerin zur Prüfung einer Berentung an
melden
wollten
und erwähnten, dass es
im
Bericht vom Juni 2011 insofern zu einem Miss
verständnis gekommen sei, als dass darin erwähnt worden sei, dass der Beschwerdeführer im Atelier 4 im Umfang eines Pensums von 40
%
bis 80
%
arbeitstätig sein könne. Diese Arbeitstätigkeit habe sich jedoch nicht auf eine Arbeitstätigkeit
im
ersten Arbeitsmarkt bezogen
,
sondern auf eine solche im ge
schützten Rahmen. Im ersten Arbeitsmarkt bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
. Auf Grund dieses Missverständnisses sowie auf Grund einer Zu
nahme
der somatischen Beschwerden, welche ihrerseits zu einer psychischen
Verschlech
terung geführt hätten,
sei der Sachverhalt neu zu beurteilen. Eine Arbeits
fähig
keit im ersten Arbeitsmarkt als Automechaniker oder Bauarbeiter sei dem Be
schwerdeführer auf Grund seiner geringen psychischen Belastbarkeit und auf Grund der somatischen Beschwerden nicht
mehr
zuzumuten.
5.
5.1
Den medizinischen Akten ist zu entnehmen, dass med.
pract
.
G.___
und
Dr.
C.___
von der Klinik
Y.___
in ihrem Bericht vom
1.
Juni 2011
davon ausgingen, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung einer Arbeit in einer Fabrik oder einer damit vergleichbaren, einfachen und repetiti
ven Tätig
keit, we
lche keine Muskelkraft erfordere
, im Umfang eines Pensums von 30
%
bis 50
%
zuzumuten
sei,
und
das
s
ihm die
gegenwärtig ausgeübte Tätigkeit beim
Atelier 4 oder eine damit vergleichbare, ähnliche Arbeit
gegen
wärtig
im Um
fang
von höchstens 4 ganzen Tagen in der Woche zuzumuten
sei, dass ihm
hingegen
m
ittelfristig die Ausübung einfacher Tätigkeiten, bei welchen er einfache Ver
richtungen ausführen könne, im Umfang eines Arbeitspensums von 60
%
bis 80
%
zuzumuten
sei (vorstehend E.
4.3
).
I
n ihrer Stellungnahme vom 2
8.
September 2012
präzisierten
Dr.
H.___
und Dr.
C.___
, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung einer Tätigkeit im ge
schützten Rahmen und insbesondere die von ihm  tatsäch
lich ausgeübte ge
schützte Tätigkeit im Atelier 4 im Umfang eines Pensums von 40
%
bis 80
%
zu
zumuten sei,
und
dass ihm die Ausübung einer Arbeitstätigkeit
im
ersten Arbeitsmarkt nicht mehr zuzumuten sei. Diesbezüglich bestehe viel
mehr eine Arbeitsun
fähigkeit von 100
%
(vorstehend
E.
4.7
).
5.2
In Bezug auf die
Berichte vom
1.
Juni 2011 und vom 2
8.
September 2012 gilt es zu berücksichtigen, dass deren Verfasser
innen
nicht übereinstimmen. Während
die Assistenzärztin
Dr.
C.___
bei beiden Berichten beteiligt war, gilt dies nicht für
die mitverfassenden Oberärztinnen.
B
eim Verfassen des Berichts vom
1.
Juni 2011
wirkte
med.
pract
.
G.___
als Oberärztin mit, beim Bericht vom 2
8.
Septem
ber 2012
war dies
Dr.
H.___
. Auf Grund der unter
schiedlichen Autoren
schaft beim Verfassen der beiden Berichte kann daher, entgegen dem
diesbe
züglichen Vorbringen des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S.
7), nicht von einem Korrigieren eines fehlerhaften Berichts vom
1.
Juni 2011 durch die Autor
inn
en des Berichts vom 2
8.
September 2012 gesprochen werden. Des Gleichen kann
Dr.
C.___
und
Dr.
H.___
nicht gefolgt werden, wenn sie in ihrer Stellung
nah
me
vom 2
8.
September 2012 die von ihrer eigenen Beurteilung in inhalt
li
cher Hinsicht abweichende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch med.
pract
.
G.___
und
Dr.
C.___
in deren Bericht vom
1.
Juni 2011 als reines Miss
verständnis bezeichneten.
Im
Bericht von med.
pract
.
G.___
und
Dr.
C.___
vom
1.
Juni 2011
ist
eine aus
führliche Beschreibung der vom Beschwerdeführer beim Atelier 4 ausgeübten Arbeiten enthalten (
Urk.
10/15 S. 5). Daraus ist zu schliessen, dass med.
pract
.
G.___
und
Dr.
C.___
Kenntnis davon hatten, dass es sich bei der Tätigkeit beim Atelier 4 um eine solche im geschützten Rahmen handelte. Insofern kann dies
bezüglich daher nicht von einem Missverständnis die Rede sein.
In Würdigung der Aktenlage ist vielmehr davon auszugehen, dass es sich bei der Beurteilung durch
Dr.
H.___
und
Dr.
C.___
vom
2
8.
September 2012 im Vergleich zur derjenigen durch med.
pract
.
G.___
und
Dr.
C.___
lediglich um eine unter
schiedliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers handelte.
5.3
Demzufolge handelt es sich bei
m
Bericht von
Dr.
H.___
und
Dr.
C.___
vom 2
8.
September 2012 im Vergleich zu demjenigen von med.
pract
.
G.___
und
Dr.
C.___
vom
1.
Juni 2011 lediglich
um eine andere Würdigung von bereits be
kannten Tatsachen.
Ein Beweismittel,
welches lediglich eine neue Würdigung einer bereits bekannten Tatsache beinhaltet
und den Sachverhalt anders wertet,
rechtfertigt
indes
keine prozessuale Revision
. Dazu bedürfte es vielmehr neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen liessen.
Selbst wenn die im ursprünglichen Verfahren
be
kannten Tatsachen
, insbesondere die für die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung mass
gebenden ärztlichen Grundlagen
unrichtig gewürdigt worden wären, läge noch
kein Revisionsgrund vor. Notwendig ist vielmehr, dass die unrichtige Würdi
gung erfolgte, weil für den Entscheid wesentliche Tatsachen nicht be
kann
t
waren oder unbewiesen blieben (vorstehend E.
3.4
)
. Dies ist vorliegend
indes
nicht
der Fall.
5.4
Der Beschwerdeführerin gelang es mit Einreichen der Stellungnahme von
Dr.
H.___
und
Dr.
C.___
vom 2
8.
September 2012 (Urk. 10/32) daher nicht,
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eine
Revisi
ons
tat
sache
im Sinne von
Art.
53
Abs.
1 ATSG darzulegen.
Unter diesen Um
ständen is
t daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin
d
as Ge
such des Be
schwerdeführers vom 2
6.
September 2012 (
Urk.
10/34)
nicht als ein solches
um
prozessuale Revision
beziehungsweise um Wiedererwägung
der
rentenvernei
nen
den
Verfügung vom
8.
Juni 2012 (Urk.
10/29)
,
sondern
als
ein
Gesuch
um Neu
anmeldung entgegennahm.
6.
6.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
6
.2
Wurde eine
Rentewegen
eines zu geringen
Invaliditätsgradesverweigert
, so wird
nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue
Anmeldung nur geprüft, wenn die Vo
raus
setz
ungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im
Re
vi
sionsgesuch
glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der ver
si
cherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzu
klären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft
ge
machte Veränderung des
Invalidi
tätsgrades
auch tatsächlich eingetreten ist; sie
hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1
ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt
sie fest, dass der
Invaliditäts
grad
seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Veränderung er
fah
ren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. An
dern
falls hat sie zunächst noch zu
prüfen, ob die festgestellte Veränderung ge
nügt, um nunmehr eine
an
spruchs
be
gründende
Invalidität zu be
jahen, und her
nach zu beschliessen. Im
Be
schwer
defall
obliegt die gleiche materielle
Prü
fungs
pflicht
auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
6.
3
Nach Eingang einer Neuanmel
dung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung
ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versi
cherten Person überhaupt glaubhaft sind;
verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
spre
chend an die Glaubhaftma
chung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen
stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hin
wei
sen)
. Insofern steht ihr ein ge
wisser Beurteilungsspielraum zu, den das Ge
richt
grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der
Ein
tretensfrage
durch die Ver
waltung nur zu überprüfen, wenn das Ein
tre
ten streitig
ist, das heisst wenn die Verwal
tung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nicht
ein
treten beschlossen hat und die versi
cherte Person deswegen Beschwerde
führt; hingegen unterbleibt eine rich
terliche Beurteilung der
Ein
tretensfrage
,
wenn die Verwaltung auf die
Neu
anmel
dung
eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
6
.4
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung reicht die analoge Anwendbarkeit der
in BGE 109 V 262 E. 4a dargelegten Rechtsprechung auf das
Neuanmel
dungs
ver
fahren
nur so weit, als auch hier von Amtes wegen zu prüfen ist, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prü
fung des Ren
tenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Ent
wicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzu
stellen; wie
im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende
Nichtein
tretensverfü
gung
en
aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summari
schen
Begrün
dungsaufwandes
der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer erste
n Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend ge
machten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer
Sachverhalts
ab
klärung
, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei
Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesund
heitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die
leistungs
an
spre
chende
Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur
Wieder
erwägung
oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hin
wei
sen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
6.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
me
n
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a
, 122 V 157 E. 1c).
7
.
7
.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon
aus,
dass
sich der Gesundheitszustand des
Beschwerdeführer
s ab
1.
Januar 2013 leicht verschlechtert habe, dass ihm indes die Ausübung einer
behinderungsange
passten
Tätigkeit im Umfang eines Arbeitspensums von 75
%
zuzumuten sei (S.
2).
7.2
Der
Beschwerdeführer bringt
hiegegen
vor, dass
er gemäss der Beurteilung durch
di
e Ärztinnen
der Klinik
Y.___
vollständig arbeitsunfähig sei und nur noch eine Tätigkeit in einem geschützten Rahmen ausüben könne. Gestützt da
rauf resultiere ein Invaliditätsgrad von 100
%
. Eventuell sei auf die Beurteilung durch
Dr.
J.___
und
Dr.
B.___
und diejenige durch die Ärzte des
Spitals D.___
abzustellen,
wonach
ab
1.
Januar 2013, mit Ausnahme der Zeit von vier Monaten im Anschluss an die Operation vom
8.
April 2013
(
während der eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestanden habe
)
, von einer Arbeitsunfähigkeit von 25
%
auszugehen sei. Daraus ergebe sich für die Zeit vom
1.
April bis 3
0.
Juni 2013 ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
, vom
1.
Juli bis 3
1.
Oktober 2013
ein solcher auf eine ganze Rente und ab
1.
November 2013 erneut ein An
spruch auf eine
Viertelsrente
(S. 11).
7
.3
Vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom
1
9.
Juni 2014
(Urk. 2) wurde der Rentenanspruch des Beschwerdeführers in materieller Hinsicht letztmals
bei Er
lass der Verfügung vom
8.
Juni 2012
(Urk.
10/29
) geprüft.
In zeitlicher Hinsicht
ist
im Folgenden
daher die Frage nach der Entwicklung des
anspruchs
relevan
ten
Sachverhalts im Vergleichszeitraum seit Erlass der Verfügung vom
8.
Juni 2012
bis zum Erlass der Verfügung vom
1
9.
Juni 2014
zu prüfen.
8.
8.1
Bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom
1
9.
Juni 2014 (
Urk.
2) stellte sich der medizinische Sachverhalt folgendermassen dar:
8.2
Mit Operationsbericht vom
9.
April 2013 (
Urk.
10/59) diagnostizierten die Ärzte des
Spitals D.___
, Klinik für Neurochirurgie, ein
Chiari
I
-
Syn
drom mit
Hydromyelie
und
berichteten
, dass beim Beschwerdeführ
er
am
8.
Apri
l 2013 eine
suboccipitale
mediane Dekompression und
eine
durale
Er
weiterung unter Schonung der
Arachnoidea
durchgeführt worden sei
en
(S. 1).
8.3
Die Ärzte des
Sanatoriums
Y.___
,
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
C.___
, stellten in ihrem Bericht vom 1
0.
Mai
2013 (
Urk.
10/44) die folgenden Diagnosen
(S. 2)
:
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig
-
posttraumatische Belastungsstörung mit/bei:
-
Status nach Agoraphobie, weitestgehend remittiert
-
Status nach Opiatabhängigkeit, vollständig remittiert beziehungsweis
e
abstinent
-
Arnold-
Chiari
-Syndrom Typ I mit
Hydromyelie
mit/bei:
-
zervikobrachialem
Schmerzsyndrom links
-
polysegmental verteilte Sensibilitätsstörung
zevikothorakal
beidseits
-
linksbetonte schlaffe Paresen der oberen Extremitäten
-
Operation am
8.
April 2013,
suboccipitale
mediane Dekompression und
durale
Erweiterung
Sie erwähnten, dass der Beschwerdeführer zunehmend unter massiven Schmer
zen
im Kopf- und Nackenbereich sowie an der oberen und unteren Extremität ge
litten habe, weshalb er am
Spital D.___
neurologisch abgeklärt
und
operiert worden sei. Nach der Operation habe er unter anhaltenden Schmerzen gelitten. Dadurch habe sich seine Stimmung wieder stark ver
schlechtert
und er habe unter einer
zunehmenden
Depressivität und
unter einem
sozialem Rückzug
gelitten
. Gegenwärtig hätten ihm die Ärzte des
Spitals D.__
eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
attestiert
(S. 1).
8.4
Mit Bericht vom
7.
Juni 2013 (
Urk
10/53/9-10) erwähnten die Ärzte
des Spitals D.___
, Klinik
für Neurochirurgie, dass am 2
3.
Mai 2013 auf Grund zunehmender Kop
f
schmerzen ein
e
MRI-Untersuchung des Gehirns durchgeführt worden sei, welche
als postoperativen Befund ein mässiges
Liquorkissen
im
Operations
be
reich
erge
ben
habe. Da die Schmerzen zu diesem Zeitpunkt sehr stark gewesen seien, sei
en
eine körperliche Schonung und
eine
analgetische Therapie angezeigt ge
we
sen. Nach zwei Wochen seien die Kopfschmerzen um 50
%
besser gewor
den und die analgetische Therapie habe reduziert werden können (S. 1).
8.5
Die Ärzte
des Spitals D.___
, Klinik für Neurochirurgie, stellten in ihrem Bericht vom 2
3.
September 2013 (Eingangsdatum;
Urk.
10/53/1-6) die folgenden Diagnosen (S
.
1):
-
Arnold-
Chiari
Typ I-Malformation mit/bei:
-
zervikobrachiales
Schmerzsyndrom links, polysegmental verteilte
Sensi
bi
litätsstörung
-
zervikothorakal
beidseits, linksbetonte schlaffe Parese der oberen Extre
mität
-
Status nach
suboccipitaler
medianer Dekompression und
durale
Erwei
terung unter Schonung der
Arachnoidea
am
8.
April 2013
-
Hydromyelie
im Rahmen der Arnold-
Chiari
Typ I-Malformation
-
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links grösser als rechts mit operativer
Nervus
ul
naris-Vorverlagerung
beidseits im Jahre 2010
-
Status nach Posttraumatischer Belastungsstörung/Depression mit/bei:
-
Status nach Heroin- und Alkoholabhängigkeit, seit zwei Jahren kein
Antabus
und Methadon mehr
Die aktuellen klinischen und elektrophysiologischen Untersuchungen hätten eine
Besserung der präoperativ bestehenden beeinträchtigten
Stereognosie
an der linken
Hand bei über ein bekanntes schweres
Sulcus
-
ulnaris
-Syndrom hin
aus
gehende
n
, einer
Syringomyelie
entsprechenden
Befunde
n
ergeben
. Bei einem zwi
schenzeitlich eingetretenen deutlichen Rückgang der Schmerzen sei die
Prog
nose bezüglich postoperativer Schmerzen gegenwärtig positiv (S.
3). Auf Grund postoperativer massiver Kopfschmerzen mit bildgebendem Nachweis eines
Li
quorkissens
habe vom
5.
April bis 3
0.
Mai 2013 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestanden (S. 4).
8.6
Dr
.
A.___
und
Dr.
B.___
erwähnten in ihrem Gutachten vom 1
9.
Novem
ber
2013 (
Urk.
10/61), dass sie den Beschwerdeführer am
6.
November 2013 neu
ro
lo
gisch und psychiatrisch untersucht hätten (S. 1), und stellten die folgenden Diagnosen (S. 10 f. und S. 16):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Arnold-
Chiari
Typ I-Malformation mit
Hydromyelie
, Zustand nach
sub
occipitaler
medianer Dekompression und
duraler
Erweiterung am
8.
April 2013 mit:
-
zervikobrachialem
Schmer
zsyndrom mit Hypästhesie Th3 bi
s
Th8 links
-
postoperativer
Cephalea
-
schwere Neuropathie des
Nervus
Ulnaris
im
Sulcus
links bei Zustand nach Verlagerungsoperation im Januar 2010
-
leichte Neuropathie des
Nervus
Ulnaris
rechts bei Zustand nach
Verlage
rungsoperation
im Juli 2010
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Zustand nach leicht ausgeprägtem Karpaltunnelsyndrom links
-
Zustand nach multiplen Selbstmutilationen im Bereich des Thorax sowie des Abdomens mit Verbrennungsnarben
-
Status nach rezidivierenden depressiven Störungen, zurzeit remittiert
-
Status nach anamnestisch bestehender posttraumatischer
Belastungsstö
rung
-
phobische Symptomatik im Sinne einer
Akrophobie
-
Albträume
-
Status nach
Polytoxikomanie
-
Alkoholabusus
-
Persönlichkeitsstörung vom emotional instabilen, narzisstisch unreifen Typ
Aus neurologischer Sicht
bestehe bei einer
Arnold-
Chiari
Typ
I-Malformation mit
Hydromyelie
und
Zustand nach
suboccipitaler
medianer Dekompression und
duraler
E
rweiterung
ein
zervikobrachiales
Schmer
zsyndrom mit Hypästhesie
im Bereich
Th3 bi
s
Th8 links
und eine
postoperat
ive
Cephalea
. Daneben bestehe wei
terhin eine schwere Neuropathie des
Nervus
Ulnaris
im
Sulcus
links bei Zu
stand nach Verlagerungsoperation im Januar 2010 und eine leichte Neuropathie
des
Nervus
Ulnaris
rechts bei Zustand nach Verlagerungsoperation im Juli 201
0.
Für eine körperliche schwer belastende Tätigkeit und für Tätigkeiten, bei welchen der Beschwerdeführer die volle Kraft seiner Arme einsetzen müsse, be
stehe keine Arbeitsfähigkeit mehr.
Dem Beschwerdeführer sei jedoch die Aus
ü
bung behinderungsangepasster Tätigkeiten, bei welchen er ausschliesslich seine
rechte Hand beziehungsweise seine linke Hand nur in geringem Masse als
Hilfs
hand
einsetzen müsse,
im Umfang eines Arbeitspensums von 75
%
zuzu
muten. Die Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 25
%
sei eine Folg
e des
durch die Arnold-
Chiari
I-Malformation verursachten
zervikobrachialen
Schmerzsyn
drom
s
mit vermehrter Ermüdbarkeit und erhöhtem Erholungsbedarf bei
Dauer
schmerzen
. Der Beginn der Verschlechterung sei auf den
1.
Januar 2013 anzu
setzen
(S. 21).
In
psychiatrischer Hinsicht sei es vor und nach der Operation vom
8.
April 2013
zu eine
r
vorübergehenden Verschlechterung der Symptomatik gekommen. Ge
gen
wärtig bestünden jedoch keine Hinweise auf eine depressive Symptomatik. Im Vergleich zur
vorgängigen
Untersuchung müsse von einer leichten Verbes
serung ausgegangen werden. Aus psychiatrischer Sicht bestehe nach wie vor keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit und es sei dem Beschwerdeführer die Ausübung einer körperlich angepassten Tätigkeit im Umfang
eine
s
Pensums
von 100
%
zuzumuten (S. 21).
9.
9.1
Den Akten zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers bei Erlass der
Ver
fügung vom
8.
Juni 2012 (
Urk.
10/29)
lässt sich entnehmen (vorstehend E. 4.2 bis 4.7), dass
Dr.
F.___
in seinem Bericht vom 1
2.
Dezember 2010 (
vorste
hend E.
4.2
)
davon ausging
, dass ab
6.
Oktober 2010
eine Arbeitsunfähigkeit
in
der bisherigen Tätigkeit des Beschwerdeführers von 50
%
bestehe, und dass
auch
mittel- und langfristig
von einer solchen Arbeitsunfähigkeit in der bishe
rigen
Tätigkeit auszugehen sei. Zur Arbeitsfähigkeit in
behinderungsangepass
ten
Tätig
keiten äusserte sich
Dr.
F.___
nicht.
In somatische
r Hinsicht gingen Dr
.
A.___
und
Dr.
B.___
in ihrem Gutach
ten vom 1
8.
Dezember 2011 (vor
stehend E.
4.4
), davon aus, dass dem Beschwer
de
führer auf Grund
der festgestellten neurologischen Beeinträchtigungen
die Aus
übung seiner bisherigen Tätig
keit als Bauarbeiter sowie die Ausübung kör
perlich schwerer,
die
Arme und Hände belastender Tätigkeiten sowie Tätigkeiten mit Kopfzwangshaltungen und erhöhter Belastung des Schultergürtels nicht mehr zuzumuten sei
en
, dass ihm indes die A
usübung behinderungsangepasster, einhändiger
,
mit der rechten Hand auszuübender Tätigkeiten beziehungsweise mit der
rechte
n
Hand
und der
linke
n
Hand als Hilfshand
auszuübender Tätig
keiten
,
im Umfang eines
Arbeits
pensums
von 100
%
weiterhin
zuzumuten sei.
In psychischer Hinsicht
gingen
med.
pract
.
G.___
und
Dr.
C.___
von der Klinik
Y.___
in ihrem Bericht vom
1.
Juni 2011
(vorstehend E.
4.3
)
davon aus, dass
dem Beschwerdeführer die Ausübung einer Arbeit in einer Fabrik oder
die Ausübung
einer damit vergleichbaren, einfachen und repetitiven Tätigkeit, we
lche keine Muskelkraft erfordere
, gegenwärtig im Umfan
g eines Pen
sums von 30
%
bis 50
% zuzumuten sei, das
s
ihm
die
Tätigkeit beim Atelier 4 oder eine damit vergleichbare, ähnliche Arbeit im Umfang von höchstens 4 ganzen Tagen in der Woche zuzumuten sei, und dass ihm mittelfristig die Aus
übung einfacher Tätigkeiten
im Umfang eines Arbeitspensums von 60
%
bis
80
%
zuzumuten sei.
Demgegenüber
vertraten
Dr.
H.___
und
Dr.
C.___
von
der Klinik
Y.___
in ihrer
Stellungnahme vom 2
8.
September 2012 (
vorstehend E.
4.7
)
die Ansicht
,
dass
dem Beschwerdeführer
lediglich in Tätigkeiten in geschütztem Rahmen, wie beispielsweise
in
der von
ihm
im Atelier 4
ausgeübten Tätigkeit
,
noch eine
Restarbeitsfähig
keit
im Umfang
des im
Atelier 4
tatsächlich ausgeübten Arbeitspensums von
40
%
bis 80
%
ausgewie
sen sei, dass für jegliche Tätigkei
ten im
ersten Arbeitsmarkt
indes
ein
e Arbeits
unfähigkeit von 100
%
bestehe. Dr
.
A.___
und
Dr.
B.___
gingen
in ihrem Gutachten vom 1
8.
Dezember 2011 (
vorstehend E.
4.4
)
schliesslich davon aus, dass der Beschwerdeführer
an keiner
die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden
psychischen
Gesundheitsbeein
trächtigung
leide,
und
dass
die
Depression
, die Such
t und die posttraumatische
Belastungsstörung
remittiert seien.
9.2
Das
bidisziplinäre
Gutachten
von
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
vom
1
8.
Dezem
ber 2011 (vorstehend E.
4.4
)
erfüllt sämtliche nach der Rechtspre
chung für eine be
weiskräf
tige medizi
nische
Entscheidungs
grundlage
vor
aus
gesetzten Kriterien (vgl. vor
steh
end E.
6.5
). Denn einerseits waren mit Fachärzten für Neurologie
und für Psychiatrie und Psychotherapie Fachpersonen aus den
jenigen medizi
ni
schen Teilge
bieten an der Abklärung beteiligt, welche auf Grund der
Leiden des Beschwerde
führers ange
zeigt waren. Anderer
seits setzten sich die Gut
achter ein
ge
hend mit den geklag
ten Beschwerden sowie den me
dizini
schen
Vorakten
aus
ei
nander und führten eige
ne
spezialärztli
che
Untersu
chunge
n
durch. Ge
stützt darauf kamen sie zum Schluss, dass
sich der
psychische Ge
sund
heitszustand des Beschwer
deführers gebessert habe,
dass er durch sei
n
psychisches Leiden gegen
wärtig nicht in seiner A
rbeitsfähigkeit beeinträchtig
t werde, und
dass er
auf
Grund seines somatischen Leidens körperlich schwere Arbeiten und insbeson
dere
die bisherige Tätigkeit als Bauarbeiter nicht mehr
, jedoch eine
behinderungs
an
gepasste
Tätigkeit in vollzeitlichem Umfang
ausüben könne
.
9.3
Die Beurteilung durch
Dr
.
A.___
und
Dr.
B.___
vermag sodann auch in
inhaltlicher Hinsicht zu überzeugen. Denn
die Gutachter
legten in
schlüssiger
Weis
e dar,
dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
gebessert habe, und dass aus psychischen Gründen ge
genwärtig keine Ein
schrän
kung der Arbeitsfähigkeit mehr bestehe. Sodann be
gründeten sie nach
voll
zieh
bar
das Anforderungsprofil, welchem eine dem so
matischen
Gesund
heits
scha
den
des
Beschwerdeführers angepasste Tätigkeit entsprechen müsste, und legten in über
zeugender Weise dar,
aus welchen Grün
den
dem Beschwerdeführer die Aus
übung einer solchen
behinderungs
angepass
ten
Tätigkeit in vollzeitlichem Um
fang zuzumuten
sei.
Im Übrigen
erwähnten
die Gutachter
in ihrem Gutachten
ausdrücklich, dass der Beschwerdeführer „im geschützten Rahmen via das Sozial
amt in der Recycling-Firma Atelier 4“ (
Urk.
10/22 S. 13 Mitte) tätig sei, weshalb erwiesen ist, dass die Gutachter Kenntnis
davon
hatten, dass der Beschwer
de
führer im geschütztem Rahmen tätig war. Entgegen der diesbezüglichen Vor
bringen des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S. 7)
kann daher auch insofern nicht von
einem Missverständnis beziehungsweise von missverständlichen Formulie
rungen
die Rede sein.
Auf die nach
voll
ziehbare Be
urteilung durch die Gutachter
Dr
.
A.___
und
Dr.
B.___
vom 1
8.
Dezember 2011
kann vorliegend somit abge
stellt wer
den.
9.4
Demgegenüber fehlt es der Beurteilung durch
Dr
.
H.___
und
Dr.
C.___
vom 2
8.
September 2012 (vorstehend E.
4.7
) an einer nachvollziehbaren Begrün
dung der von ihnen postulierten Ansicht,
wonach
dem Beschwerdeführer ledig
lich
noch
Tätigkeiten in geschütztem Rahmen
zumutbar seien, und wonach
für jeg
liche Tätigkeiten im
ersten Arbeitsmarkt ein
e Arbeitsunfähigkeit von 100
%
be
stehe.
Insbesondere vermag nicht zu überzeugen, d
ass Dr
.
H.___
und
Dr.
C.___
ihre im Vergleich zur derjenigen von med.
pract
.
G.___
und
Dr.
C.___
un
terschiedliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepassten Tätigkeiten lediglich pauschal als ein Missverständnis bezeichneten, ohne sich mit der Beurteilung durch med.
pract
.
G.___
und
Dr.
C.___
, welche dem Be
schwer
deführer mittelfristig die die Ausübung einfacher Tätigkeiten, wie etwa Tätig
keiten in einer Fabrik oder vergleichbare Tätigkeiten, im Umfang eines
Arbeits
pensums
von 60
%
bis 80
%
zumuten wollten, konkret im Einzelnen auseinan
der
zusetzen. Mangels
einer nachvollziehbaren Begründung kann auf die
Ar
beits
fähigkeits
be
urteilung
durch
Dr
.
H.___
und
Dr.
C.___
vom 2
8.
September 2012
daher nicht abgestellt werden.
9.5
Gestützt auf die nachvollziehbare Beurteilung durch
Dr
.
A.___
und
Dr.
B.___
vom 1
8.
Dezember 2011 (vorstehend E.
4.4
) ist demnach davon auszuge
hen,
dass der Beschwerde
führer zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom
8.
Juni
2012 (Urk. 10/29) aus psychischen
Gründen in
seiner Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigt war, und dass ihm die Ausübung einer
behinderungsange
passten
Tätigkeit im Umfang eines vollzeitlichen Arbeitspensums zuzumuten war.
10.
10.1
Gemäss den Akten zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers bei Erlass der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
steht fest, dass beim Beschwerdeführer am 1
0.
Januar 2013 eine Arnold-
Chiari
I Malformation mit
Hydromyelie
festgestellt
wurde (
Urk.
10/62/5), und dass wegen progredienter Beschwerden am
8.
April 2013
eine
suboccipitale
mediane Dekompression und
durale
Erweiterung durch
geführt
wurde (vorstehend E. 8.2).
Infolge dieser Operation kam es vorüber
geh
end zu einer Verschlechterung des somati
schen und psychischen Gesundheitsz
u
standes des Beschwerdeführers. Die Ärzte
des Spitals D.___
, Klinik für Neurochirurgie, führten in ihrem Bericht vom 2
3.
September 2013 (vorstehend
E.
8.5
) aus, dass der Beschwerdeführer auf Grund eines
Li
quorkissen
s
im Operationsbereich postoperativ unter starken Kopfschmerzen ge
litten habe, weshalb vom
5.
April
bis 3
0.
Mai 2013 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestanden habe. Damit über
einstimmend stellten die
Är
zte der
Klinik
Y.___
,
Dr.
E.___
und
Dr.
C.___
,
in
ihrem Bericht vom 1
0.
Mai 2013 (
vorstehend E.
8.3
)
fest, dass die
Ärzte
des Spitals D.___
dem Beschwerdeführer eine Ar
beitsunfähigkeit von 100
%
atte
stier
t hätten und erwähnten, dass
d
er
Beschwer
deführer
nach
der Operation unter anhaltenden Schmerzen gelitten
und
dass sich deshalb
seine Stimmung
verschlechtert habe. Auch
Dr
.
A.___
und
Dr.
B.___
ginge
n
in ihrem Gut
achten vom 1
9.
November 2013 (
vorstehend E.
8.6
) davon aus, dass es in psy
chia
trischer Hinsicht vor und nach der Operation vom
8.
April 2013 zu eine
r
vorübergehenden Verschlechterung der Symptoma
tik gekommen sei. Sie stellten indes fest, dass zum Untersuchungszeitpunkt vom
6.
November 2013 keine Hin
weise mehr auf eine depressive Symptomatik be
standen hätten, und dass aus psychiatrischer Sicht nach wie vor keine Beein
trächtigung der Arbeitsfähigkeit ausgewiesen sei. In somatischer Hinsicht werde der Beschwerdeführer
durch
ein
durch
die Arnold-
Chiari
I-Malformation ver
ursachte
s,
zervikobrachiale
s
Schmer
z
syn
drom
mit vermehrter Ermüdbarkeit und erhöhtem Erholungsbedarf bei
Daue
r
schmerzen
seit
1.
Januar 2013 im Umfang von 25
%
in seiner Arbeitsfähigkeit beeinträchtig
t. Dem Beschwerdeführer sei indes
die Ausübung
behinderungs
an
gepasster
Tätigkeiten,
welche
ausschliess
lich
mit der
rechte
n
Ha
nd beziehungs
weise
überwiegend
mit der rechten und in geringem Masse mit der linken Hand als Hilfshand zu verrichtende Arbeiten umfassten,
im Umfang eines
Arbeitspen
sums
von 75
%
zuzumuten.
10.2
Das
bidisziplinäre
Gutachten
von
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
vom
1
9.
Novem
ber 2013
(vorstehend E.
8.6
) erfüllt sämtliche nach der Rechtspre
chung für eine beweiskräf
tige medizi
nische
Entscheidungs
grundlage
vor
aus
ge
setzten Kriterien (vgl. vor
steh
end E.
6.5
).
Sodan
n
vermag die
Beurteilung durch Dr
.
A.___
und
Dr.
B.___
vom 1
9.
November 2013
auch in inhaltlicher Hinsicht zu über
zeugen. Denn die Gutachter legten in nachvoll
zieh
barer Weise dar, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerde
führers
- nach einer vorüber
geh
enden Verschlechterung vor und nach der Ope
ration vom
8.
April 2013 - erneut verbessert habe, und dass insbesondere
keine
Hinweise mehr auf eine depressive
Symptomatik bestanden hätten, weshalb aus psychischen Gründen weiterhin keine
Beeinträchtigung der Ar
beitsfähigkeit ausgewiesen sei. Auch in soma
ti
scher Hinsicht vermag zu über
zeugen, dass die Gutachter davon aus
gingen, dass sich der somatische Gesund
heitszustand auf Grund der Folgen der im Januar 2013 erstmals festgestellten Arnold-
Chiari
I-Malformation ver
schlechtert habe,
und dass
dem Beschwerde
führer in somatischer Hinsicht ab
1.
Januar 2013 die
Aus
übung
behin
derungs
angepasster
,
ausschliesslich mit der rechten Hand bezieh
ungsweise überwiegend mit der rechten und in geringem Masse mit der linken Hand als Hilfshand zu verrichtende
r Tätigkeiten
im Umfang eines
Arbeits
pen
sums
von 75
%
zuzumu
ten
sei
.
Auf die nach
voll
ziehbare Be
ur
teilung durch die Gutachter Dr
.
A.___
und
Dr.
B.___
vom
1
9.
November 2013
kann vor
lie
gend somit abgestellt wer
den.
10.3
Die Beurteilung durch die Ärzte
des Spitals D.___
, Klinik für Neurochirurgie, welche in ihrem Bericht vom 2
3.
September 2013
(vorstehend E.
8.5
)
feststellten, dass der Beschwerdeführer auf Grund eines
Liquorkissen
s
im Operationsbereich postope
rativ unter starken Kopfschmerzen gelitten habe und deswegen vom
5.
April bis
3
0.
Mai 2013 im Umfang von 100
%
arbeitsunfähig gewesen sei, steht in
kei
nem
Wieders
pruch zur Beurteilung durch Dr
.
A.___
und Dr.
B.___
. Denn auch diese stellten eine vorübergehenden Verschlechterung der Symptomatik
vor und nach der Operation vom
8.
April 2013 fest
. Auf die Beurteilung durch die Ärzte
des Spitals D.___
, Klinik für Neurochirurgie, vom 2
3.
September 2013 kann deshalb
ab
gestellt werden
. Damit übereinstimmend
stellten auch
Dr.
E.___
und
Dr.
C.___
am
1
0.
Mai 2013
(vorstehend E.
8.3
)
eine Verschlech
terung des psychischen Ge
sundheitszustandes
in der Zeit
vor und nach der Operation vom
8.
April 2013 fest
. Sodann verwiesen
sie
bezüglich der
Arbeitsfä
higkeitsbeurteilung
auf die
jenige durch die
Ärzte
des Spitals D.___
.
10.4
Gestützt auf die nachvollziehbare
n
Beurteilung
en
durch
Dr
.
A.___
und
Dr.
B.___
vom
1
9.
November 2013
(vorstehend E.
8.6
)
und durch die Ärzte
des Spitals D.___
, Klinik für Neurochirurgie
,
vom 2
3.
September 2013 (vorstehend E.
8.5
)
ist
demnach davon auszugehen, dass
dem
Beschwerde
führer
nach dem Erlass der Ver
fügung vom
8.
Juni 2012 (
Urk.
10/29)
-
mithin
vom
9.
Juni bis 3
1.
Dezem
ber
2012
-
die Ausübung behinderungsangepasster Tätigkeiten im Umfang eines
Arbeits
pensums
von 100
%
und
vom
1.
Januar bis
4.
April 2013
sowie
erneut vom
1.
Juni 2013 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
9.
Juni 2014
(
Urk.
2) im Umfang eines Arbeitspensums von 75
% zuzumuten war.
V
om
5.
April bis 3
0.
Mai 2013 bestand
gemäss der nachvollziehbaren Beurteilung durch die Ärzte
des Spitals D.___
, Klinik für Neurochirurgie,
indes eine Arbeitsun
fähig
keit im Umfang von 100
%
für jegli
che Tätigkeit, weshalb dem Beschwerde
führer während dieses Zeitraums die Ausübung einer behinderungsangepassten Tätigkeit nicht zuzumuten war.
11
.
11
.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frü
hest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zu
letzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensent
wick
lung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre.
Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134
V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
11
.2
Angesichts des in Art. 25 Abs. 1 IVV festgehaltenen Abstellens auf die AHV
recht
lich beitragspflichtigen Ein
kommen bei der Berechnung der IV-recht
lich mass
gebenden hypothetischen Vergleichseinkommen kann
das
Validen
ein
kom
men
Selbst
ändig- (Urteil des Bundesgerichts 9C_428/2009 vom 13. Okto
ber 200
9 E. 3.2.1 mi
t Hinweisen) wie auch
Unselbst
ändigerwerbender
(Urteil des Bundes
ge
richts 9C_111/2009 vom 21. Juli 2009 E. 2.1.2 mit Hin
weisen) grundsätzlich auf der Basis der Einträge im individuellen Konto bestimmt wer
den. Weist das bis Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und ver
hältnismässig kurz
fristig in Erscheinung ge
tretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während
einer längeren Zeit
spanne erzielten
Durch
schnitts
verdienst
ab
zustellen (Urteile des Bundesgerichts 8C_576/2008 vom 10. Februar 2009 E. 6.2 und 8C_671/200
9 vom 23. Dezember 2009 E. 5.2.1 mit Hinweisen).
1
1
.3
Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche
Beeinträchtigung realisierte Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, kann
auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte (Tabellenlöhne) abgestellt wer
den, wobei
die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls relevanten per
sönlichen und
beruflichen Faktoren mit zu berücksichtigen sind (AHI 1999 S. 237, E. 3; Urteil
e
des Bundesgerichts 8C_163/2008 vom 8. August 2008 E. 3.2.1, 9C_868/2013 vom
24. März 2014 E. 4.2.2, 9C_210/2011 vom 21. April 2011 E. 3.2.1.2).
1
1
.4
Dem Arbeitgeberbericht der
I.___ AG
vom 2
2.
Dezem
ber 2010 (
Urk.
10/10/1-5) ist zu entnehmen, dass diese das Arbeits
ver
hältnis mit dem Beschwerdeführer per 3
1.
März 2009
kündigte
, weil der Be
schwerdeführer mehrmals unentschuldigt
dem
Arbeitsplatz ferngeblieben sei (
Ziff.
2.2).
Gemäss dem Bericht von
Dr.
F.___
vom 1
2.
Dezember 2010 (
Urk.
10/9/6-7) war der Beschwerdeführer indes vom 1
2.
Februar 2009 arbeits
unfähig (S. 2). Sodann war der Beschwerdeführer gemäss dem Bericht von med.
pract
.
G.___
und
Dr.
C.___
vom
1.
Juni 2011 (
Urk.
10/15) vom
5.
Juni bis 2
7.
Jul
i 20
0
9 und vom 2
8.
September 2009 bis 1
4.
Januar 2010 in der Klinik
Y.___
ho
spital
isiert. Med.
pract
.
G.___
und
Dr.
C.___
führten so
dann aus, dass der Beschwerdeführer
zu Beginn der Behandlung
durch die Ärzte der Klinik
Y.___
seine Wohnung aufgrund von Ängsten kaum
habe
verlassen
können
,
dass er
nicht selber
habe
einkaufen
können und dass er
aus Angst vor
Menschen
auch keine öffentlichen Verkehrsmittel
habe
benutzen
und, abgesehen von den Kontakten mit seinen Angehörigen,
kaum
habe s
ozial
e
Kon
takte pflegen können. Er habe sodann unter starken Insuffizienzge
fühlen gelitten
und habe, um
diese Symptome zu verdrängen, über lange Jahre verschiedene Drogen
konsumiert
. Durch seinen Hausarzt
habe er schliesslich
noch vor der ersten stationären Behandlung in
der Klinik
Y.___
auf Metha
don eingestellt werden
können
.
Beim
ersten sowie
beim
zweiten Auf
enthalt
in der Klinik
Y.___
im Jahre 2009
habe die
Methadon
dosis
redu
ziert werden
können
. Zudem
sei der Beschwerdeführe
r
während seines ersten
stationären
Aufenthalt
s in der Klinik
Y.___
im Jahre 2009
wegen
einer
depressiven Stimmungslage
medikamentös behandelt worden (S. 2).
11
.5
In Würdigung der gesamten Umstände ist vorliegend daher mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Kündigung
des Arbeitsverhältnisses mit dem Beschwerdeführer per 3
1.
März 2009 auf ge
sund
heitliche Probleme
zurückzuführen war.
Demzufolge ist davon aus
zugehen, dass der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden weiterhin an seinem bis
he
rigen Arbeitsplatz bei der
I.___
AG
tätig wäre.
Somit
ist
ihm
nicht zu folgen, wenn er geltend macht, dass das
Va
lideneinkommen
anhand von
Tabel
len
löhnen
zu bemessen sei (
Urk.
1 S. 9). Vielm
ehr ist dieses auf Grund des von
ihm
vor Eintritt des
Ge
sundheitsschadens
im Jahre 2008 bei der
I.___
AG
erzielten AHV-bei
tragspflichtigen Verdienstes zu bemessen.
11
.
6
Gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto (Urk.
10/8
) hat der Beschwer
deführer
vor Eintritt des Gesundheitsschadens
im Jahre
2008 bei der
I.___
AG
einen
AHV-beitragspflichtigen Verdienst von Fr.
45‘827
.-- erzielt
.
Für das Jahr 2012 resultiert u
nter
Berücksichtigung der durchschnittlichen
Nominal
lohn
entwicklung
seit dem Jahre
2008
von
rund 4.4
%
(Ind
exstand für Männer im Jahre 2008
von
2‘092
und im Jahre
2012
von
2‘188
; Die Volkswirtschaft
9-2014 S. 85
Tabelle B10.3) ein
Valideneinkommen
von rund Fr.
47‘843.-- (
Fr.
45‘827.-- x 1.044
).
Für das Jahr 2013 resultiert
unter
Berücksichtigung der durchschnittlichen Nominallohnentwicklung seit dem Jahre
2008
von
rund
5
%
(Ind
exstand für Männer im Jahre 2008
von
2‘092
und im Jahre
2013
von
2204
; Die Volks
wirt
schaft
9-2014
S. 85
Tabelle B10.3) ein
Valideneinkommen
von rund Fr.
48‘118.-- (
Fr.
45‘827.-- x 1.0
5).
12
.
12
.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht.
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil
die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jeden
falls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so
können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für
Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) heran
ge
zo
gen
werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Brutto
löhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E.
4.2.1 mit Hinweis), wobei
jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwen
dung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr gene
rell
eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, weshalb der mass
geb
li
che Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochenarbeitszeit aufzu
rechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
12
.2
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit ver
richteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu
einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merk
male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre ge
sundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwer
ten kann. Bei der Bestimm
ung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall ge
samt
haft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass all
fällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverant
wort
liche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
12
.3
Nach der Rechtsprechung ist selbst  bei eingeschränkter Leistungs
fähigkeit kein l
eidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt, wenn leichte bis mit
te
l
schwere Arbeiten zumutbar sind. Dies ergibt sich daraus, dass der
Tabellen
lohn
im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittel
schwe
ren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 9C_72/2009 vom 3
0.
März 2009 E. 3.4 mit Hinweisen).
12
.4
Vorliegend
war
dem Beschwerdeführer gemäss der Beurteilung durch
Dr
.
A.___
und
Dr.
B.___
vom 1
9.
November 2013
(vorstehend E.
8.6
) lediglich noch
die Ausübung ausschliesslich mit der rechten Hand beziehungsweise überwie
gend mit der rechten und in geringem Masse mit der linken Hand als Hilfshand zu verrichtender Tätigkeiten im Umfang eines Arbeitspensums von 75
% zuzu
muten
. Der Beschwerdeführer ist daher als funktionell Einarmiger zu betrachten, welcher nur noch leichte Arbeit verrichten kann. Aus diesem Grunde ist
davon
auszugehen, dass er
aus gesundheitlichen Gründen
im Ver
gleich zu voll Einsatz
fähigen mit geringe
ren Einkünften rech
nen müsste
.
So
dann gilt es zu
berück
sichtigen, dass teilzeitbeschäftigte Männer für Arbeiten im niedrigsten
Anforde
rungsprofil
(Anforderungsprofil 4) im Vergleich zu
voll
zeitlich
Beschäftig
ten
mit
einer Verdiensteinbusse zu rechnen haben
. W
eitere
einkommens
beeinflus
sende
Merkmale sind nicht auszumachen. Insgesamt er
scheint vorliegend daher ein Abzug vom Tabellenlohn im Umfang von 15
%
als gerechtfertigt.
1
2
.5
12
.5.1
Für die Zeit vom
9.
Juni bis
3
1.
Dezember 2012
resultiert
u
nter Berücksichti
gung des Zentralwerts für
einfache und repetitive Tätigkeiten (
Anforderungsni
veau
4
) für
Männer (Tabelle TA, privater Sektor Schweiz) der LSE 2010
von Fr.
4‘901.--
,
bei einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit im Jahre 201
2
von ins
gesamt 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 9-2014, Tabelle B9.2 S. 84), bei einem zumutbaren Beschäftigungsgrad von
100
%
, einer durchschnittlichen
Nominal
lohnentwicklung
im Jahre 2011 von 1.0 %
und
im Jahre 2012 von 0.8 %
(Die Volkswirtschaft 9-2014 Tabelle B10.2 S. 85) und einem Abzug vom
Tabel
len
lohn
von 15 % ein Invalideneinkommen von
rund Fr.
53
‘
057.
--
(Fr.
4‘901
.-- x 12 Monate ÷ 40 Stun
den x 41.7
Stunden x 1.01
x 1.008 x 0.85
).
12
.5.2
Für die Zeit vom
1.
Januar bis
4.
April 2013 und für die Zeit vom
1.
Juni 2013
bis 1
9.
Juni 2014 resultiert u
nter Berücksichtigung des Zentralwerts für einfa
che
und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4
) für
Männer
(Tabelle TA, pri
va
ter Sektor Schweiz) der LSE 2010
von Fr.
4‘901
.--
,
bei einer
betriebsübli
chen
Wochenarbeitszeit im
Jahre 2013
von insgesamt 41.7 Stunden (Die Volks
wirt
schaft 9-2014, Tabelle B9.2 S. 84), bei einem
zumutbaren
Beschäftigungs
grad
von
75
%, einer durchschnittlichen
Nominal
lohnentwicklung
im Jahre 2011 von
1.0 %
,
im Jahre 2012 von 0.8 %
und im Jahre 2013 von 0.7
(Die Volkswirt
schaft 9-2014 Tabelle B10.2 S. 85) und ein
em Abzug vom
Tabellen
lohn
von 15
% ein Invalideneinkommen von
rund Fr.
40
‘
071.
--
(Fr.
4‘
901
.-- x 12 Monate ÷ 40 Stun
den x 41.7
Stunden x 1.01
x 1.008 x
1.007 x
0.
85
x 0.75
).
12
.5.3
Während der Zeit vom
5.
April bis 3
0.
Mai 2013 war dem Beschwerdeführer die Ausübung
einer Erwerbstätigkeit
nicht
mehr
zuzum
uten. Für diese
n
Zeit
raum
resultiert
bei einem zumutbaren Beschäftigungsgrad von 0
%
daher
kein
Invali
deneinkommen
.
12
.6
12
.6.1
Für die Zeit vom
9.
Juni bis
3
1.
Dezember 2012 ergibt der Vergleich des
Vali
deneinkommens
von
Fr.
47‘843.-- mit dem
Invalideneinkommen von
Fr.
53
‘
057.
--
keine Erwerbseinbusse. Daraus resultiert ein Invaliditätsgrad von 0 %.
Damit wird ein für den Anspruch auf eine Invalidenrente mindestens voraus
gesetzter Invaliditätsgrad von 40
%
nicht erreicht.
12
.6.2
Für die Zeit vom
1.
Januar bis
4.
April 2013 und für die Zeit vom
1.
Juni 2013
bis 1
9.
Juni 2014 ergibt der Vergleich des
Vali
deneinkommens
von Fr.
48‘118
.-- mi
t dem
Invalideneinkommen
von Fr
.
40
‘
071
.-- eine Erwerbseinbusse
von
Fr.
8‘047
.--
. Dar
aus resultiert
ein Invaliditätsgrad von (gerundet) 17
%
.
Damit
wird ein für einen Rentenanspruch vorausgesetzter Invaliditätsgrad nicht er
reicht.
12
.6.3
Für die
Zeit vom
5.
April bis 3
0.
Mai 2013
betr
ägt der Invaliditätsgrad 100
%
. Für diesen Zeitraum wird daher
ein für einen
Anspruch auf eine ganze Rente
vorausgesetzter Invaliditätsgrad erreicht
.
13.
13.1
Laut Art. 28 Abs. 1
lit
. b IVG besteht ein Rentenanspruch frühestens ab dem Zeit
punkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentli
chen
Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen war. Bei
der Berechnung der durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit gilt die Wartezeit von einem Jahr in dem Zeitpunkt als eröffnet, in welchem eine er
hebliche Beein
träch
tigung der Arbeitsfähigkeit vorliegt. Die Praxis sieht eine Arbeitsunfähig
keit von 20 % als erheblich an (AHI 1998 S.
124; Urteil des Bun
desgerichts I 725/0
5 vom 30. Mai 2006 E. 2).
13.2
Gemäss
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder
der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen oder bei einer Ver
min
derung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder des
Hilfebedarfs die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabset
zung oder Auf
hebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem ang
e
nommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist
in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unter
brechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin an
dauern wird. Die hier
zu notwendige Prognose unterliegt dabei dem im
Sozial
versi
che
rungsrecht
üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119
V 7 E. 3c/
aa
mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
13.3
Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29
Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Alters
jahres folgt. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung wird die Rente vom Beginn des Monats an ausbe
zahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht.
Art. 29 ATSG bestimmt, dass, wer eine Versicherungsleistung beansprucht, sich beim zuständigen Versicherungsträger in der für die jeweilige Sozialversiche
rung gültigen Form anzumelden hat (Abs. 1), und dass die Versicherungsträger für die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruches auf Leistungen unent
geltlich Formulare abgeben, die vom Ansprecher oder seinem Arbeitgeber und allenfalls vom behandelnden Arzt vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem zuständigen Versicherungsträger zuzustellen sind (Abs. 2).
13.4
Wurde die Rente nach Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben, er
reicht
dieser jedoch in den folgenden drei Jahren wegen einer auf dasselbe Lei
den zurückzuführenden Arbeitsunfähigkeit erneut ein rentenbegründendes Ausmass, so werden
gemäss
Art.
29
bis
IVV
bei der Berechnung der Wartezeit
nach
Art.
28
Abs.
1
lit
.
b IVG früher zurückgelegte Zeiten angerechnet.
Art.
29
bis
IVV regelt den Sachverhalt, dass eine Invalidenrente revisionsweise (
Art.
17 ATSG) rechtskräftig aufgehoben worden ist und dass in der Folge der
In
validitätsgrad
wieder ein rentenbegründendes Ausmass (
Art.
28
Abs.
2 IVG) er
reicht. In einem solchen Fall werden nach
Art.
28
Abs.
l
lit
. b IVG früher zurück
gelegte Zeiten von Arbeitsunfähigkeit angerechnet, dies unter der zweifachen Voraussetzung, dass der Invaliditätsgrad
innerhalb von
drei Jahren seit
der rechts
kräftigen Rentenaufhe
bung wi
eder ein rentenbegründendes Aus
mass er
reicht, und zwar wegen einer Arbeitsunfähigkeit, welche auf dasselbe Leiden zu
rückzuführen ist.
13.5
Art.
29
bis
IVV
ist auch anwendbar, wenn der Rentenanspruch weniger als drei Jahre vor Wiederaufleben der Invalidität wegen einer auf dasselbe Leiden zurück
zuführenden Arbeitsunfähigkeit entstanden wäre, der Versicherte den Ans
pruch aber
verspätet geltend gemacht hatte (BGE 117 V 23
; Ulrich Meyer, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3.Aufl., Zürich 2014,
Art.
29 IVG N 25
).
Art.
29
bis
IVV ist indes nicht anzuwenden, wenn die Invalidität auf anderen Gründen be
ruht als denjenigen, welche zu einer früheren (zwischenzeitlich aufgehobenen) befristeten Rente führten, da es sich dabei um ein neues versichertes
Ereignis handelt (BGE 140 V 2).
13.6
Erfolgt nach Aufhebung einer Invalidenrente in den folgenden drei Jahren wegen desselben Leidens eine erneute Anmeldung
, schliesst die Bestimmung von
Art. 29 Abs. 1 IVG, wonach der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Mona
ten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs entstehen kann,
eine Zu
sprechung von Rentenleistungen
vor dem Zeitpunkt der erneuten Anmeldung
aus
,
obwohl
gemäss
Art.
29
bis
IVV bei der Berechnung der Wartezeit die früher zurückgelegten Zeiten angerechnet werden.
Die Frage, ob
diesfalls
auch
die sechsmonatige Wartezeit nach
Art.
29
Abs.
l IVG zum Zuge kommt,
oder ob al
len
falls die Bestimmung von
Art.
88
bis
Abs.
1
lit
. a IVV, wonach eine
Rentener
höhung
frühestens
von dem Monat an
erfolgt
, in dem das R
evisionsbegehren ge
stellt wurde,
analog anwendbar
ist, wurde vom Bundesgericht bis anhin offen gelassen
(
Urteile des Bundesgerichts 9C_348/2014 vom 1
6.
Oktober 2014 E. 3.3 und
8C_888/2011
vom
7.
Mai 2012
E. 5).
Die
sechsmonatige Karenzzeit nach
Art.
29
Abs.
l IVG
ist indes jedenfalls dann zu bestehen, wenn
die Invalidität aus völlig verschiedenen Gründen als jenen, welche früher zur Invalidenrente
geführt
hatten, wiederauf
lebt, und mithin
ein neues versichertes Ereignis vor
liegt (BGE 140 V 2; Ulrich Meyer, a.a.O.,
Art.
29 IVG N 27).
14.
14.1
Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
8.
Juni 2012 (Urk. 10/29) Ansprüche des Beschwerdeführers auf eine ganze Rente für die Zeit vom
1.
Februar bis 3
0.
November 2010 und auf eine halbe Rente vom
1.
Dezem
ber
2010 bis 3
0.
April 2011 festgestellt, wegen verspäteter Anmeldung zum
Leis
tungsbezug
indes dem Beschwerdeführer kein
e
Rentenzahlungen zuge
sprochen. In der Folge hat sich der Beschwerdeführer am 2
6.
September 2012 er
neut zum Leistungsbezug angemeldet (
Urk.
10/33). Diese Anmeldung erfolgte rechtzeitig innerhalb der dreijährigen Frist von
Art.
29
bis
IVV nach Aufhebung der bis 3
0.
April
2011 zugesprochenen befristeten halben Rente.
Die Neuanmel
dung betraf sodann dasselbe Leiden und damit das gleiche versicherte Ereignis.
Sodann ist die Regelung von
Art.
29
bis
IVV nach der erwähnten Rechtsprechung (vor
stehend E.
13.5
)
auch anwendbar, wenn der Rentenanspruch weniger als
drei Jahre vor Wiederaufleben der Invalidität wegen einer auf dasselbe
Leiden zurück
zuführenden Arbeitsunfähigkeit entstanden wäre, der
Versicherte den An
sp
ru
ch aber verspätet geltend
gemacht hatte
.
14.2
Es
sind dem Beschwerdeführer bei
der Berechnung der Wartezeit
daher
gemäss
Art.
29
bis
IVV
die früher zurückgelegten Zeiten
anzurechnen. Dabei kann die Frage,
ob vorliegend
die sechsmonatige Wartezeit nach
Art.
29
Abs.
l IVG zum Zuge kommt,
oder ob die Bestimmung von
Art.
88
bis
Abs.
1
lit
. a IVV, wonach eine Rentenerhöhung
frühestens
von dem Monat an
erfolgt
, in dem das
R
evi
sionsbegehren
gestellt wurde,
analog anwendbar
ist, offen gelassen werden. Denn ein einen Anspruch auf eine ganze Rente
begründend
er
Invaliditätsgrad von 100
%
wurde vom Beschwerdeführer erst für die Zeit
vom
5.
April bis 3
0.
Mai 2013
und damit nach einem Zeitraum von mehr als sechs Monaten seit der Neu
anmeldung vom 2
6.
September 2012 erreicht.
14.3
In der Folge verbesserte sich
der
Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers
ab
1.
Juni 2013 und es bestand ab diesem Zeitpunkt lediglich ein
kein
en
Rentenan
spruch mehr begründender Invaliditätsgrad von 17
%
(vorstehend E.
12.6.2
). Nach
der erwähnten Rechtsprechung
zu
Art.
88a
Abs.
1 IVV
(vorstehend E.
13.2
)
ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall
indes
erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserh
eblichen Veränderung auf
zu
heben.
15.
Demzufolge ist ein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine
befristete
ganze Rente für die Zeit vom
1.
April bis 3
1.
August 2013 ausgewiesen.
In diesem Sinne ist die Beschwerde daher teilweise gutzuheissen.
16.
16.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen
Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweige
rung
von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind
nach dem
Verfah
rens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert
innerhalb des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr.
8
00.-- fest
zusetzen und
vorliegend
den Par
teien
je
zur Hälfte
aufzuerlegen.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen
Prozess
führung
sind
die dem Beschwerdeführer
aufzuerlegenden
Kosten von
Fr.
40
0.--
indes
einstweilen auf die Gerichtskasse
zu nehmen.
16.2
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat
die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
16.
3
Nach Einsicht in die Kostennote vom 2
4.
August 2015 (Urk. 20) ist die unent
gelt
liche Rechtsvertreterin des Be
schwerde
führers, Rechtsanwältin P
e
tra
Oehmke
,
Affoltern am Albis, in Berücksichtigung eines zeitlichen Aufwandes von
insge
samt 9
Stun
den und eines Stundenansatz von Fr. 200.-- (
bis 3
1.
Dezember 2014)
beziehungsweise von
Fr.
220.-- (ab
1.
Januar 2015),
zuzüg
lich
Mehrwertsteuer und Barauslagen,
mit Fr.
2‘047
.
70
(in
klu
sive Mehr
wertsteuer und Barauslagen)
je zur Hälfte (Fr. 1‘023.85) durch die Beschwerdegegnerin und
aus der Gerichts
kasse zu entschädi
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung
der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
1
9.
Juni 2014
aufgehoben, u
nd es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer
befristet
für die Zeit vom
1.
April bis 3
1.
August 2013
Anspruch auf eine ganze
Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die
dem Beschwerdeführer
auf
erlegten Kosten von
Fr.
40
0
.-- einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hin
ge
wiesen. Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Ein
tritt
der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des
Be
schwerdeführers, Rechtsanwältin Petra Oehmke, Affoltern am Albis,
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
1'0
23
.
85
(inkl
usive
Barauslagen und
Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
Im weitergehenden Umfang wird
die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerde
führers, Rechtsanwältin Petra Oehmke, Affoltern am Albis,
mit
Fr.
1'023
.
85
(
in
kl
usive
Barauslagen und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerde
führer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hinge
wiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Petra
Oehmke
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz