# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 44146cca-b897-5727-a3c4-f5d56aaefcc6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-10
**Language:** de
**Title:** Abstellen auf MEDAS-Gutachten; Vorbringen der Beschwerdeführerin zum hypothetischen Valideneinkommen nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt.
**Docket/Reference:** IV.2013.01022
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01022.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01022
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
10. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1966, gelernte
G
ärtnerin (
Urk.
7/1/1), absolvierte eine Ausbildung zur Krankenpflegerin an der Pflegeschule
Y.___
des
Z.___
(
Urk.
7/1/2
,
Urk.
7/21/4
-5
)
und einen Weit
er
bildungs
kurs
in
Stationsleitung in der Langzeitpflege (
Urk.
7/1/3). Am
7.
Sep
tember 2001 erlangte
s
ie d
a
s Diplom Gesundheits-
und Krankenpflege Niveau I des Schweize
rischen Roten Kreuzes (
Urk.
7/1/4).
S
ie
war
vom 1
5.
April 2005 bis 30. No
vember 2008 (letzter effektiver Arbeitstag: 11.
No
vember 2007, Urk. 7/11/3) bei der Gemeinde
A.___
in einem Altersheim als
Pflege
fachfrau
in der Nacht
wache tätig (
Urk.
7/11,
Urk.
7/21/3)
.
A
m 2
5.
Juni 20
08
meldete sich
X.___
unter Hinweis auf eine
seit dem 1
2.
November 2007 bestehende
Depression bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/2,
Urk.
7/5). Die IV-Stelle tätig
t
e Abklärungen in beruflich-erwerblicher (
Urk.
7/8,
Urk.
7/11
,
Urk.
7/21
Urk. 7/26
) und medizinischer
(
Urk.
7/13,
Urk.
7/15
-17, Urk. 7/20
,
Urk.
7/22
)
Hinsicht und zog die Akten der Krankentaggeldversicherung
(
Urk.
7/12)
bei.
Am
6.
April 2009 teilte sie der Versicherten mit, dass eine
medizinische
Be
gutach
tung notwendig sei (
Urk.
7/29). Weil diese sich nicht begutachten lassen
wollte
, führte die IV-Stelle das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
durch und fällte ihren Entscheid aufgrund der Akten (
Urk.
7/31,
Urk.
7/33-34, Urk. 7/35,
Urk.
7/39).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/36)
verfügte
die IV-Stelle
am 28.
September 2009
bei einem aufgrund der ge
mischten Methode (60
%
Erwerbsbereich / 40
%
Haushaltbereich) er
mittelten
Invaliditäts
grad
von 18
%
die Abweisung des
Leistungs
begehrens
(
Urk.
7/42)
.
Diese Ver
fügung erwuchs unangefochten in Rechts
kraft.
1.2
Am
3
0.
Mai 2012
meldete sich
X.___
unter Hinweis auf sei
t
2011 bestehe
nde
Schwindel und
erfolgte
Stürze erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/4
6
). Mit Vorbescheid vom
7.
Juni 2012 kündigte die IV-S
telle der Versicherten an, dass
auf ihr neues Leistungsbegehren nicht eingetreten werde (
Urk.
7/51).
Dagegen erhob
diese
am 2
7.
Juni 2012 Einwand (
Urk.
7/53, unter Bei
lage diverser Arztberichte [
Urk.
7/52/3-12]). Die IV-Stelle trat
in der Folge
auf das
Leistungs
begehren
der Versicherten ein und veranlasste eine polydisziplinäre medi
zinische Begutachtung (allgemeine/innere Medizin, Neuro
logie, Psychiatrie), welche
vom 2
3.
bis 2
5.
Oktober 2012 in der MEDAS
B.___
stattfand (
Urk.
7/62). Die MEDAS
B.___
erstatte
te
ihr Gutachten am 17.
Juni 2013 (
Urk.
7/65).
Die IV-Stelle liess ferner die Haushaltabklärung vom 24.
Juli 2013 durchführen (
Urk.
7/70).
Mit Vorbescheid vom 2
0.
August 2013 stellte die
IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des Leistungsbe
gehrens in Aussicht (
Urk.
7/74), wogegen
diese
am 1
4.
September 2013
wiederum
Einwand
erhob
(Urk.
7/79
, unter Beilage der Stellungnahme des behandelnden Psychiaters
Dr.
med.
C.___
,
Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
vom 1
2.
September 2013 [
Urk.
7/78
/1-
3
] und
des Zeugnisses von
Dr.
med.
D.___
, Spezialarzt FMH
für Neurologie, vom 1
6.
September 2013 [
Urk.
7/78/4]
)
. Nach Prüfung des Einwandes
verfügte die IV-Stelle am
9.
Oktober 2013
wie
vor
beschieden
die Abweisung des
Leistungs
begehrens
(
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am
8.
November 2013 Beschwerde und bean
tragte, in Aufhebung der Verfügung vom
9.
Oktober 2013 sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk.
1 S. 1).
Mit
Beschwerde
ant
wort
vom 1
3.
Dezember 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin Ab
wei
sung der Beschwerde (
Urk.
6, unter Beilage ihrer Akten [
Urk.
7/1-83
], was der Be
schwerdeführerin mit Mitteilung vom 1
6.
Dezember 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8). Mit Eingabe vom 1
8.
Januar 2014 nahm die Beschwer
deführerin zur Beschwerdeantwort vom 1
3.
Dezember 2013
(
Urk.
6)
Stellung (
Urk.
9). Der
Be
schwerdegegnerin
wurde eine Kopie dieser Eingabe zugestellt (
Urk.
10).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
1.2
In der angefochtenen Verfügung vom
9.
Oktober 2013 führte die
Beschwerde
gegnerin
im Wesentlichen
aus, dass die Beschwerdeführerin ab dem
1.
Januar 2010 zu 100
%
einer ausserhäuslichen Tätigkeit nachgehen würde (
Urk.
2 S. 1). Aus ver
sicherungsmedizinischer Sicht sei
ihr
die Ausübung von angepassten Tätigkeiten, bei denen kein Gefährdungspotenzial bei einer Be
wusstseins
trübung oder
einem
Bewusstseinsverlust
best
ehe
–
ausgeschlos
sen seien Tätig
keiten in der Höhe oder an gefährlichen Maschinen
–
zu 100
%
zumutbar. Beim
Einkommensvergleich resultiere ein Invaliditätsgrad von 15
%
, womit kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (
Urk.
2 S. 2).
1.3
Die Beschwerdeführerin bringt demgegenüber
im Wesentlichen
vor,
dass sie ohne gesundheitliche Beeinträchtigung heute zu 100
%
als Stationsleiterin
im Pflegebereich
arbeiten würde und damit einen Jahreslohn von
Fr.
114‘252.-- erzielen könnte (
Urk.
1 S. 2). Gemäss Gutachter
der MEDAS
B.___
sei ihr als Ver
weisungstätigkeit eine Tätigkeit ohne direkten Kundenkontakt, Verantwortung für Personen und Maschinen und Zeitdruck zumutbar (
Urk.
1 S. 1-2).
Da sie noch
immer an ein bis zwei Anfällen pro Woche leide
, habe sie noch keine neue Arbeitsstelle gefunden (
Urk.
9
S. 1
).
Wenn
auf den Durchschnittslohn gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 des Bundesamtes für Statistik
(BFS)
TA1 für Frauen im
Anforderungs
niveau
4 abgestellt würde, würde unter Be
rücksichtigung eines Abzugs vom Tabellenlohn von 15
%
aufgrund der psychischen Beeinträchtigungen ein
In
valideneinkommen
von
Fr.
45‘053.-- resul
tieren. Wäre sie wieder im ursprüng
lich erlernten Beruf als Topfpflanzen
gärtnerin tätig, so wäre von einem Jahreseinkommen von
Fr.
50‘050.-- aus
zugehen. Damit könnte sie mit ihrer gesundheitlichen Beein
trächtigung maximal
Fr.
50‘050.--
verdienen (
Urk.
1 S. 2). Beim
Einkommens
vergleich
ergebe sich
damit
ein Invaliditätsgrad von 56
%
, weshalb sie Anspruch auf eine halbe In
validenrente habe (
Urk.
1 S. 3).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Ver
lust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
2.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Drei
viertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung
[IVG]).
2.3
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung reicht die analoge Anwendbarkeit der in BGE 109 V 262 E. 4a dargelegten Rechtsprechung auf das
Neuanmel
dungs
verfahren
nur so weit, als auch hier von Amtes wegen zu prüfen ist, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzu
stellen
(BGE 130 V 71 E. 3.2.3)
.
2.4
2.4
.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommens
vergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.4
.2
Für die Bestim
mung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die ver
sicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so kön
nen nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstruktur
erhebungen
(LSE) herange
zogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E.
4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standar
disierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40
Wochen
stunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E.
3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
2.
4
.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des
Gesund
heits
schadens
auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsar
beiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug ent
wickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen
behinderungs
bedingten
Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebs
zugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäf
tigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben kön
nen. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihr
e gesundheitlich bedingte (Rest-
)
Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeits
markt nur mit unterdurchschnitt
lichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das
Invalidenein
kommen
unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche
invaliditäts
fremde
Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, ha
t die Beschwerdeinstanz
den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (
vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E
.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
2.
5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen
Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen all
seitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
–
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
–
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusam
menhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
Am Gutachten der MEDAS
B.___
vom 1
7.
Juni 2013 (
Urk.
7/65) waren die
Dres
. med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zertifi
zierter medizinischer Gutachter SIM,
F.___
, Facharzt für Neuro
logie FMH, zertifizierter
medizinischer
Gutachter SIM
,
und
G.___
, Facharzt für Innere Medizin
,
beteiligt (
Urk.
7/65/2). Gestützt auf die von der
Beschwerdegeg
nerin
zur Verfügung gestellten Akten (vgl.
Urk.
7/65/4) und ihre eigenen Unter
suchungen der Beschwerdeführerin in den Fachgebieten Psychia
trie, Innere Medizin und Neurologie vom 23., 2
4.
und 2
5.
Oktober 2012
(vgl.
Urk.
7/65/1)
stellten die Gutachter der MEDAS
B.___
die folgenden Diag
nosen mit Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit
(angestammte Tätigkeit: Haushaltshilfe) [
Urk.
7/65/14]
:
-
rezidivierende Anfallsereignisse, bestehend aus überwiegend dis
sozia
tiven Anfällen und möglichen „echten“
iktalen
Anfällen
-
Borderline
Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.31)
-
dissoziative Krampfanfälle (ICD-10: F44.5)
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
in der zuletzt aus
geübten Tätigkeit
(Haushalt
s
hilfe)
bezeichneten sie (
Urk.
7/65/15):
-
Adipositas Grad I (BMI 31
,
2)
-
grenzwertige arterielle Hypertonie
-
kleines Kavernom in der linken Kleinhirnhemisphäre
-
leichte depressive Episode (ICD-10: F33.0)
3.2
Der interdisziplinären Beurteilung der MEDAS
B.___
ist zu entnehmen,
dass
internis
tischerseits
keine pathologischen Befunde zu erheben
waren
und medi
zinisch-theoretisch aus rein internistischer Sicht keine quantitativen oder quali
tativen Einschränkungen für die vollschichtige Ausübung der beruflichen Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Pflegekraft beziehungsweise Haushaltshilfe oder einer adäquaten Verweisungstätigkeit v
or
liegen
(
Urk.
7/65/13).
Die Gutachter der MEDAS
B.___
führten weiter aus, dass a
u
f
neurologischem
Fachgebiet die anfallsähnlichen Symptome zu klären
seien
, welche nach Aus
-
sage der Beschwerdeführerin etwa im Winter 2010 und verstärkt seit Mai 2011 aufgetre
ten seien. Diesbezüglich sei bereits eine intensive Abklärung inklusive stationä
rem Aufenthalt im
H.___
vom 2
1.
bis 2
5.
Juli 2011 mit 96-stündiger Registrierung eine
s
mobilen Langzeit-
Elektroen
zephalogramm
s
(
EEG
)
erfolgt
. Dieses habe aber trotz mehr
facher
patienten
typischer
Ereignisse keine EEG-Pathologie im Oberfläch
en-EEG
erge
ben
. Entsprechend sei diagnos
tisch von dissoziativen Anfällen ausgegangen und keine primäre Epilepsie diag
nostiziert worden. Dennoch würden sich aus der aktuellen Anamnese auch zeit
weilige Ereignisse ergeben, welche nachts mit Stürzen aus dem Bett, fraglichem leichtem Zungenbiss zumindest denkbar auch kombiniert „echte“
iktale
Anfälle beinhalten könnten.
Eine MRI-Diagnostik des
Craniums
vom 2
5.
Mai 2011 habe bis auf den klinisch belanglosen
Zufalls
befund
eines kleinen Kavernoms im Bereich der linken Kleinhirnhemisphäre keine Auffälligkeiten ergeben
. In der gegenwärtigen neurologischen Unter
suchung habe – korrespondierend zu dem weitgehend unauffälligen
cranialen
MRI – kein umschriebenes neurologisches Defizit verifiziert werden können
(
Urk.
7/65/13). Auffällig sei jedoch das Ver
halten der Beschwerdef
ührerin gewesen, welches gekenn
zeichnet gewesen sei von einer gereizten, wenig belastbare
n
, arg
wöh
nische
n
und Distanz suchende
n
Verhaltensweise
. In Über
schneidung zum psychiatrischen Fachgebiet sei von psychogenen Anfällen aus
zugehen. Nicht ausgeschlossen seien aber auch „echte“ hirnorganische Anfälle, deren objektiver Nachweis bislang jedoch noch nicht gelungen sei, wenngleich die relativ kurze
Attackendauer
mit teilweise einer halben bis wenigen Minuten Dauer, dem einmal
beobachteten
angedeuteten Zungenbiss, dabei geöffneten Augen im Anfall (gemäss Fremdanamnese durch den Ehemann) zumindest suggestiv derartige koinzident auftretende organische Anfallsereignisse ver
muten lassen würden.
In Kenntnis der konsistenten Be
fundlage im Dossier
,
der aktuellen Anamnese und Fremdanamnese, mit Bestä
tigung
häufiger Anfälle (wenn
gleich psychogen oder mindestens weit über
wiegend psychogen) scheine eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu be
stehen. Für eine Qualifizierung und Beschreibung der Arbeitsfähigkeit bezie
hungsweise des Fähigkeitsprofils bestünden aber in
erheblicher Weise Einfluss seitens der psychiatrischen Diagnosen respektive deren Auswirkungen auf die Funktionen und die Arbeits
fähigkeit
(
Urk.
7/65/14).
Aus p
sychiatrisch
er Sicht
bestünden bei der Beschwerdeführerin gegenwärtig Veränderun
gen
der Affektivität und der Emotionalität, die auch mit einer
Gefühlsverar
mung
einhergehen würde
n
. Sie berichte über Furcht, Traurigkeit, Zorn, Wut und Neigung zur Aggressivität, zusätzlich sei auch eine dissoziative Symptomatik mit dissoziativen Krampfanfällen anzunehmen (
Urk.
7/65/14).
3.3
Zur Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter der MEDAS
B.___
in ihrer Interdis
ziplinären Zusammenfassung fest, dass der Beschwe
rdeführerin in ihrer an
ge
stammten Tätigkeit
(Haushalt
s
hilfe)
eine Präsenzzeit von 50
%
(4,25
Stun
den/Tag) bei einer Leistung von 100
%
möglich sei. In einer
Verweisungs
tätigkeit
betrage die
Prä
senzzeit
100
%
(8,5 Stunden/Tag) bei einer Leistung von 100
%
(Urk.
7/65/15).
Der psychiatrische MEDAS-Gutachter hielt zudem fest, dass
in
Verweisungs
tätigkeit
en
, in denen die Beschwerdeführerin keinen direkten Kontakt zu Kunden habe, keine Verantwortung für Personen und Maschinen trage und nicht unter starkem Zeitdruck arbeiten müsse (Akk
ord)
,
aus psychiatrischer Sicht
keine ver
sicherungsmedizinischen
Einschränkungen
bestehen würden (
Urk.
7/65/12).
Gemäss dem neurologischen MEDAS-Gutachter
sind
die Anfälle, auch wenn dies
e
nur oder weit überwiegend psychogen seien, im
Fähigkeits
profil
dahinge
hend zu berücksichtigen, als dass Tätigkeiten mit
Gefährdungs
potenzial
für die Beschwerdeführerin selbst, andere Menschen oder Maschinen im Falle von Be
wusstseinstrübung oder –
verlust
gemieden werden müssten (
Urk.
7/6
5
/14).
In prognostischer Hinsicht bestünden durchaus gute Aussichten, dass die Beschwerdeführerin
–
bei adäquater neurologischer und psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung
–
auch
in der angestammten Tätigkeit wieder eine vollständige Arbeitsfähigkeit erreich
e
(
Urk.
7/65/15).
4.
4.1
Beim Gutachten der MEDAS
B.___
vom 17. Juni 2013 (Urk. 7/65)
waren Ärzte der Fachrichtungen Innere Me
dizin,
Neurologie und Psychiatrie vertreten, womit es sich für die vorliegend zu beantwortenden Fragen als umfassend er
weist.
Die Gutachter der MEDAS
B.___
erstellten ihr Gutachten in Kenntnis der
Vorakten
(vgl.
Urk.
7/65/4)
,
zu welchen sie auch im Einzelnen Stellung nahmen (
vgl. insbes.
Urk.
7/65/12
,
Urk.
7/65/18, Urk.
7/65/24
)
.
Sie berücksichtigten die geklagten
Beschwerden
und das Ver
halten der Beschwerdeführerin (vgl. insbes.
Urk.
7/65/4-5,
Urk.
7/65/8-9, Urk. 7/65/17, Urk. 7/64/20
).
Das Gutachten ist schlüssig und überzeugend.
4.2
Im
Einwandverfahren
berief sich die Beschwerdeführerin auf die Stellungnahme des Psychiaters
Dr.
C.___
vom 12. September 2013 (Urk. 7/78)
, bei welchem sie sich seit April 2013 in Behandlung befand (
Urk.
7/78/1). Als Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit
hielt
Dr.
C.___
eine kombinierte
Persönlich
keitsstörung
mit paranoiden,
anankastischen
, ängstlich vermeidenden und emo
tional instabilen Zügen (ICD-10: F61) sowie einen Verdacht auf dissoziative Krampfanfälle (ICD-10: F44.5)
fest
[
Urk.
7/78/1].
Die Beschwerdeführerin sei an je
dem normalen Arbeitsplatz zu mindestens 50
%
eingeschränkt (
Urk.
7/78/2).
Nach der bundesgerichtlichen Recht
spre
chung kann die psychiatrische Explo
ration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Der begut
achtenden Person ist deshalb praktisch ein gewisser Spielraum – innerhalb dessen verschiedene medizinische Inter
preta
tio
nen möglich, zulässig und zu respektieren sind – zu gewähren, sofern dabei lege
artis
vorgegangen worden ist. Daher und unter Beachtung der Divergenz von medi
zini
schem Behandlungs- und Abklärungsauftrag (BGE 124 I 170 E. 4) kann eine medizinische Admi
nistrativ- oder Gerichtsexpertise nicht stets in Frage gestellt und zum Anlass weiterer Abklärungen genommen werden, wenn die behandelnden Ärzte zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich nur, wenn diese
objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringen, welche im Rahmen der psy
chiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_215/2012 vom 11. Juli 2012 E. 7.4 mit weiteren Hinweisen).
Dr.
C.___
hält zur Begrün
dung seiner Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin fest, dass diese vormals mit der Einbindung in die straffe und trag
fähige Organisation der
Z.___
einen geeigneten Arbeitsplatz gehabt habe. Auch hätten damals noch
natürliche „Belastungen“ wie die eigene Familie gefehlt (
Urk.
7/78/1). Objektivierbare Befunde, welche
die
Beurteilung des psychiatri
schen MEDAS-Gutachters als zweifelhaft erscheine lassen würden,
nennt er allerdings nicht
.
Auch der Neurologe
Dr.
D.___
weist
in seinem ärztlichen Zeugnis vom 16. September 2013 (
Urk.
7/78/4)
auf keine
objektivierbaren Befunde
hin, welche bislang unberücksichtigt
geblieben
wären
. Die von ihm beschriebenen „motorischen Entäusserungen“
der Beschwerdeführerin, welche
seit anfangs Septem
ber 2013 nachts wieder zugenommen
hätten und sich regelmässig manifestieren würden (
Urk.
7/78/4), erklärt er nicht mit einem neurologischen Befund. Für ihn hat dies mit einigen „
Triggerfaktoren
“ zu tun, zu welchen unter
anderem auch
die
ungünstige „versicherungstechnische Entwicklung“
–
Dr.
D.___
weist auf den Vorbescheid
der Beschwerdegegnerin
vom 2
0.
August 2013 (
Urk.
7/
74
) und das Gutachten
der
MEDAS
B.___
vom 17. Juni 2013 (Urk. 7/65)
hin
–
zählen würden
. Die geklagten Beschwerden der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit ihren Anfällen werden im Gutachten der MEDAS
B.___
vom 17. Juni 2013 (Urk. 7/65) einlässlich behan
delt. Das ärztliche Zeugnis von
Dr.
D.___
vom 1
6.
September 2013 (Urk.
7/78/4)
begründet
keine Zweifel am besagten MEDAS-Gutachten
.
Gestützt auf das Gutachten der MEDAS
B.___
vom 1
7.
Juni 2013 (
Urk.
7/65) ist mithin davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in ein
er
Ve
rweisungs
tätigkeit
–
unter Berücksichtigung der Einschränkungen gemäss de
n
Belastungsprofilen des psychiatrischen und neurologischen MEDAS-Gutachter
–
zu 100
%
arbeitsfähig ist
(E. 3.3)
.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die festgestellte medizinisch
attestierte Arbeits
fähig
keit in erwerblicher Hinsicht auswirkt. Anders als noch mit Ver
fügung vom 2
8.
September
2009
(Urk. 7/42) qualifizierte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin gestützt auf den Haushaltabklärungsbericht vom 3
0.
Juli 2013 (
Urk.
7/70
)
mit angefochtener Verfügung vom
9.
Oktober
2013 (
Urk.
2
) nun
mehr als
– seit dem
1.
Januar 2010 –
zu 100
%
erwerbstätig
(vgl. Feststellungsblatt „Einwand“ vom 2
0.
August 2013 [Urk. 7/72/3])
. Dies blieb seitens der Be
schwerdeführerin unbestritten.
Mit Blick auf die familiären und finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführe
rin (vgl. etwa die Ausführungen der Abklärungsperson im Bericht vom 30. Juli 2013 [
Urk.
7/70/4-5]) ist fraglich, ob davon ausgegangen werden kann, dass sie ihr Arbeitspensum im
Gesund
heitsfall
auf 100 % gesteigert hätte. Wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen
(E. 5.2-5.4)
, kann d
iese Frage
aufgrund des Resultats des Einkommensvergleichs aber offen
bleiben.
5.2
Beim
Valideneinkommen
handelt es sich um das ohne invalidisierenden Gesundheitsschaden mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erzielbare
Erwerbs
ein
kommen
(vgl. E. 2.4.1; Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invaliden
ver
sicherung,
3.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014,
Rz
. 47 zu
Art.
28a
IVG
).
Wohl hat die Beschwerde
führerin nach der leistungsabweisenden Verfügung vom 28. September 2009 (Urk. 7/42) nicht mehr als Pflegefachfrau
,
sondern
im Teilzeitpensum
als Haushaltshilfe gearbeitet
(vgl.
Urk.
7/65/6)
. Aufgrund der Erwerbsbiographie der Beschwerdeführerin
(
vgl. etwa
Urk.
7/8,
Urk.
7/21/1-2, Urk.
7/69
) ist aber davon auszugehen, dass diese weiterhin im Pflegebereich
arbeiten würde,
hätte sie diese Tätigkeit nicht
im November 2007
aus gesund
heitlichen Gründen aufgegeben (
Urk.
7/11/4,
Urk.
7/21/3,
Urk.
7/70/3). Es ist
daher
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerde
gegnerin
h
insichtlich des
Validenein
kommens
auf die Tätigkeit der Beschwerdeführerin
als Pflegefachfrau
abge
stellt hat
(
Urk.
7/71)
, zumal
das frühere
Arbeits
verhältnis wegen der gesund
heitlichen Problemen der Beschwerdeführerin aufge
löst wurde (
Urk.
7/21/3) und es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätig
keit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 134 V 322 E.
4.1). Die Beschwerde
führerin bringt vor, sie würde im Gesundheitsfall
zu 100 % als Stationsleiterin
im Pflegebereich
mit einem
Jahres
verdienst
von Fr. 114‘252.--
arbeiten
(
E. 1.3
).
Entgegen
dem Vorbringen
der Beschwerde
führerin (
Urk.
1 S.
2), kann aufgrun
d der Angaben im
Zwischenzeugnis der
Z.___
vom 28.
November 2004
(
Urk.
7/21/4-5)
, wo die Beschwerdeführerin von 1988 bis 2005 tätig war
(
Urk.
7/8,
Urk.
7/21/4-5)
,
aber nicht gesagt werden, dass sie 20 Jahre lang als Stationsleiterin gearbeitet habe.
Ferner ist die Beschwerde
führerin bei ihrer Berechnung des mutmasslichen Einkommens als
Stations
leiterin
mit
hilfe des Lohnrechners „
Salarium
“ des BFS beim Profil bezüglich Ausbildung von einer „höheren Berufsausbildung, höheren Fach
schule“ ausge
gangen (
Urk.
3/5), obschon nicht aktenkundig ist, dass sie über eine solche Ausbildung verfügt. Dass die Beschwerdeführerin ohne invali
di
sierenden Gesundheitsschaden
als Stationsleiterin tätig wäre und ein Ein
kom
men von Fr. 114‘252.--
erzielen würde, ist
so
mit
nicht mit dem nötigen Beweisgerad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 134 V 322 E. 4.1) erstellt
.
Gleiches gilt für ihr Vorbringen, wonach sie als Nachtwache Fr.
96‘000.-- verdienen
könnte (
Urk.
1 S. 2).
Es kann aber auch nicht auf den
von der Beschwerdeführerin
zuletzt bei der
Ge
meinde
A.___
erzielten Lohn
(vgl.
Urk.
7/11/5)
abgestellt
und das damalige in einem 60%-Pensum in Nachtschicht (Urk. 7/11/4, Urk.
7/11/9) erzielte Einkommen auf ein 100%-Pensum aufgerechnet
werden.
Weil sich eine Teilzeitbeschäftigung bei Frauen im Vergleich zu einer
Vollzeit
beschäftigung
lohnerhöhend auswirkt beziehungs
weise Teilzeitarbeit bei Frauen überpro
portional entschädigt wird (vgl. LSE 2006, S. 16, Tabelle T2), würde die Aufrechnung des in einem 60%
Pensum erzielten Lohns der Verdienst
möglich
keit in einem 100%-Pensum nicht entsprechen
,
sondern
diese über
steigen. Es ist weiter nicht wahr
scheinlich, dass die Beschwerdeführerin die Tätigkeit als Nachtwache in einem Altersheim in einem 100%-Pensum ausüb
en
würde
.
M
ithin
ist
bezüglich des
Validen
einkommens
auf die LSE abzustellen. Rechtsprechungsgemäss sind hierbei die für die
Entlöhnung
im Fall der Beschwerde
führerin relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren
mit
zu
berücksichtigen
(statt vieler: Urteile des Bundes
gerichts U 243/99 vom 2
3.
Mai 2000 E 2b und 9C_868/2013 vom 2
4.
März 2014 E. 4.2.2 je mit Hinweisen). Es ist von dem in der
LSE 2010 (S. 27, Tabelle TA1) für Arbeitnehmer des
Anfor
derungsniveaus
3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) in Ziffer 87 (Gesundheits- und Sozialwesen/Heime [ohne Erholungs- und Ferienheime]) für Frauen angegebenen Bruttomonatslohn von Fr. 5‘415.-- auszugehen (Lohn, über dem beziehungsweise unter dem sich 50 % aller Lohnangaben befinden [sogenannter Zentralwert], unter
anteilsmässiger
Berücksichtigung des 13. Mo
natslohnes und standardisiert auf 40 Wochen
stunden),
da
die Beschwer
deführerin ausgebildete Krankenpflegerin ist
,
einen Weiter
bildungskurs in Stationsleitung in der Langzeitpflege absolvierte und über ein Diplom Gesundheits- und Krankenpflege Niveau I verfügt (Urk.
7/1/2, Urk. 7/1/4), was aber nicht dem Niveau zumindest eines
Fachhochschul
abschlusses
entspricht. Unter Berücksichtigung der im Jahr 2012 im
Gesund
heits
- und Sozialwesen betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.5
Stun
den sowie bereinigt um die Nominallohnentwicklung (für Frauen; 2010: 2579 Punkte, 2012: 2630 Punkte; Die Volkswirtschaft 1/2-2015, Tabelle B9.2 und B10.3, S. 92 f.) ergibt sich ein hypothetisches
Valideneinkommen
2012 von Fr. 68‘749.9
0
(Pensum 100 %).
5.3
Da die Beschwerdeführerin keiner Erwerbstätigkeit nachgeht (vgl.
Urk.
7/70/3-4) ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin zur Ermittlung des hypothetischen Invalideneinkommen
s
auf
die
Tabellenlöhne
gemäss
den
vom BFS periodisch herausgegebenen LSE ab
gestellt hat (
Urk.
7/
71).
Dabei ist von dem in der LSE 2010 (S. 26, Tabelle TA1) für Arbeit
nehmerinnen des
Anfor
derungsniveaus
4 (einfache und repetitive Tätig
keiten) im Privaten Sektor ange
gebenen Bruttomonatslohn von Fr. 4'225.
--
aus
zugehen (Lohn, über dem beziehungsweise unter dem sich 50 % aller
Lohnan
gaben
befinden [soge
nannter Zentralwert], unter
anteilsmässiger
Be
rück
sichtigung des 13. Monats
lohnes und standardisiert auf 40 Wochen
stunden)
.
Unter Be
rücksichtigung der im Jahr 201
2
geltenden betriebsüblichen wöchent
lichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden sowie der Nominallohnentwicklung
(
für Frauen
)
von 2
5
7
9 Punkten im Jahr 2010
auf
26
30
Punkte im Jahr 201
2
(Die Volkswirtschaft 1/2-2015, Tabellen B9.2 und B10.3, S. 92 f.) resultiert ein Ein
kommen von Fr.
5
3
‘
900
.
--
(Pensum 100 %).
Die Einschränkungen
gemäss
Be
lastungsprofil des psychiatrischen
Gutachter
s
der MEDAS
B.___
(
kein direkte
r
Kontakt zu Kunden, keine Verantwortung für Personen und Maschinen
,
keine Arbeit
unter starkem Zeitdruck [Akkord]
, vgl. E. 3.3)
rechtfertigen
vorliegend
keinen Abzug vom Tabellenlohn.
Im
Tabellenlohn (TA1 „Total“
Ziff.
02-96) sind bereits eine Viel
zahl von Tätigkeit enthalten, welche diesen
Einschränkungen Rechnung tragen, wobei etwa auf die von der Beschwerdegegnerin als Beispiele angeführte
Sortierarbeiten, einfache administrative Tätig
keiten oder Arbeiten im Versand (
Urk.
7/71) hinzuweisen ist. Dies gilt für Tätigkeiten des Anforderungsniveaus 4 (einfach
e
und repetitive Tätigkeiten) umso mehr.
Angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin über eine Berufsausbildung als Gärtnerin (Urk. 3/2) und in der Pflege (Urk. 3/4a + 4b) verfügt, wären ihr ohne Weiteres auch Tätigkeiten aus dem Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) zumutbar (beispielsweise in der Leistungsabrechnung einer
Kranken
ver
-
sicherung
), womit von einem höheren Invalideneinkommen als vorstehend festgestellt auszugehen wäre. Auf nähere Ausführungen hierzu kann jedoch mit Blick auf den leistungsausschliessenden Invaliditätsgrad (vgl. nachfolgend E.
5.4) verzichtet werden.
5.4
Beim Einkommensvergleich (
Valideneinkommen
:
Fr.
6
8‘
749.9
0
,
Invalidenein
kommen
: Fr. 5
3
‘
900
.
--
) resultiert eine
Erwerbseinbusse
von
Fr.
14
‘
849
.
90
beziehungs
weise ein Invaliditätsgrad von
gerundet
22
%
, welcher keinen Anspruch auf eine Invalidenrente begründet (E. 2.2).
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.
6
.
6.1
6.1.1
Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege
(
und
Verbeiständung
)
wird in ers
ter Linie durch das kantonale (Prozess-)Recht geregelt (vgl. Art. 61
lit
. f ATSG). Unabhängig davon besteht ein solcher Anspruch unmittelbar aufgrund von Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) (BGE 127 I 20
2 E. 3a
). Gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei auf Gesuch hin in kostenpflichtigen Verfahren die Bezahlung der
Ver
fahrenskosten
erlassen, wenn ihr die dazu nötigen Mittel fehlen und der Prozess nicht als offensichtlich aussichtslos erscheint. Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unent
geltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erscheint. Als bedürftig gilt, wer nicht in der Lage ist, für die Prozesskosten aufzu
kommen, ohne dass er Mittel beanspruchen müsste, die zur Deckung des
Grund
bedarfs
für ihn und seine Familie notwendig sind (BGE 127 I 20
2 E. 3b
). Die Pflicht des Staates zur Ge
währung der unentgeltlichen Rechtspflege geht der familienrechtlichen Unter
haltspflicht nach; entsprechend ist bei der Beurteilung der Bedürftigkeit das Einkommen und Vermögen beider Ehegatten zu berück
sichtigen (BGE 115
Ia
19
3
E. 3a). Erst wenn alle diese Mittel zur Finan
zierung
des Prozesses nicht ausreichen, ist die Mittellosigkeit im Sinne des prozessualen Armenrechts gege
ben (ZR 90 Nr. 82 S. 260).
Der Nachweis der Bedürftigkeit hat die gesuchstellende Person zu erbringen. Dazu hat sie ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzu
stellen und soweit möglich zu belegen (SVR 1998 UV Nr. 11 S. 31 f. E. 4c;
Ran
dacher
, in: Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. Aufl., 2009, N 5 zu § 16
G
SVGer
).
6.
1.
2
Aufgrund der von der Beschwerdeführerin mit Beschwerde vom
8.
November 2013 (
Urk.
1)
aufgelegten
Unterlagen
(Urk.
3
/
6a
-
20
) präsentieren sich die wirt
schaftlichen Verhältnisse de
r
Beschwerdefüh
rerin
und
ihres
Ehemannes
wie folgt: Zum Grundbetrag (Ehepaar) gemäss Kreisschreiben der
Verwaltungskom
mission
des Obergerichts des Kan
tons Zürich betreffend Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 16. September 2009 von Fr. 1‘700.--
und für ein Kind bis 10 Jahre alt von
Fr.
400.--
sind Zuschläge für „Wohnen“
von
Fr.
1
‘
52
0.-- (Urk.
3
/
1
4
)
, „TV und Telefon“
von
Fr.
1
00.-- (Urk.
3/16
), „
Sozialbeiträge/
Krankenkasse“
von total
Fr.
6
23
.--
sowie „verschiedene Auslagen (Hausrat- und Privathaftpflichtversicherung
)“
von Fr.
44
.-- (
Urk.
3/17)
vorzunehmen, womit ein Existenz
mini
mum von
Fr.
4‘
387
.
--
resultiert.
Bezüglich der „Sozialbeiträge/Krankenkassen“ wurden ein monatlicher Anteil der von der Beschwerdeführerin als Nichterwerbstätige zu bezahlen
den
AHV/IV/EO-Beitr
ä
g
e
von
Fr.
72.-- (vgl.
Urk.
3/18) sowie die Krankenkassenpräm
ien
KVG und VVG für die Beschwerdeführerin, ihren Ehemann und deren Tochter (Urk.
3/
1
5a-c)
unter
Berücksichtigung der Indivi
duellen Prämienverbilligung 2013 (
Monatsanteil:
Fr.
131
.--
)
,
jedoch ohne die
–
nicht belegten
–
Auslagen für die Franchise und Kostenbeteiligung
,
eingesetzt.
Ebenfalls unberücksichtigt blieben die Auslagen für die Fahrzeugversicherung von
Fr.
109.-- (
Urk.
3/19), da diese durch die Spesenentschädigung „Auto“ (
Fr.
138.--/Monat;
Urk.
3/11+13) bereits erfasst sind und die
Spesenent
schädi
gung
im Gegenzug beim Einkommen nicht hinzuzuzählen ist.
Dem Aufwand von
Fr. 4‘
387
.--
stehen
–
nach Abzug der laufenden monatlichen Steuerrate (Fr.
215
.--, Urk.
3
/
20
)
–
Einkünfte von Fr.
5
‘
085
.-- gegenüber. Diese bestehen aus dem monatlichen
Altersrenten des Ehemannes
des Beschwerde
führerin
von
total
Fr.
3
‘
931
.--
(Urk. 3/7-8
)
sowie
dem
monatlichen
Nebenerwerb des Ehemannes als
Zeitungsverträger
von total
Fr.
1‘369.--
(
Urk. 3/7-8
)
.
Abzüglich des Freibetrages von
total
Fr. 600.-- verfügen die Beschwerde
führerin und ihr Ehemann über monatlich Fr.
9
8.--, bzw. jährlich Fr.
1‘176
.--
über dem Existenzminimum.
Ferner
gründete die
provisorische
R
echnung
für die Staats- und Gemeindesteuern
2013
auch
auf einem steuerbaren
Vermögen
von
Fr.
7‘000.-- (
Urk.
3/20), welches aber aufgrund
d
er Freibeträge vorliegend unberücksichtigt zu bleiben hat. Schulden wurden in der Steuererklärung 2012
indes
keine angegeben (
Urk.
3/7 S. 4). A
ufgrund der Einkünfte über dem Existenz
minimum ist
die Beschwerdeführerin
in der Lage
,
für die
Verfahrens
kosten
von
Fr.
600.--
aufzu
kommen, weshalb
ihr
Ge
such um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzu
weisen ist.
6.
2
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten in der Höhe von
Fr. 6
00.--
der unterliegenden Beschwerde
führerin
aufzuerlegen.
Das Gericht
beschliesst:
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung vom
8.
November 2013 wird abgewiesen,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher