# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4f1515e2-d3ed-5364-a79c-d977d899c064
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-09
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 09.05.2017 200 2017 182
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2017-182_2017-05-09.pdf

## Full Text

200 17 182 ALV
SCP/GUA/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 9. Mai 2017

Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Gurtner

A.________
Beschwerdeführer

gegen

Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, Postfach 1174, 
3000 Bern 23
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 15. Februar 2017 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Mai 2017, ALV/17/182, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1967 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) war 
seit 1. Dezember 2015 bei der B.________ AG als … unbefristet angestellt 
(Akten der Arbeitslosenkasse Unia [Unia bzw. Beschwerdegegnerin], Ant-
wortbeilagen [AB] 118 f.). Am 30. September 2016 wurde dieses Arbeits-
verhältnis von der Arbeitgeberin per 31. Oktober 2016 gekündigt (AB 153 
f.). Am 9. Oktober 2016 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Ar-
beitsvermittlungszentrum zur Arbeitsvermittlung an (AB 156 f.) und stellte 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (AB 146 – 149). Mit Verfügung vom 
22. Dezember 2016 (AB 82 – 84) wurde der Versicherte für die Dauer von 
26 Tagen wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in seiner Anspruchs-
berechtigung eingestellt (AB 82). Die dagegen erhobene Einsprache 
(AB 75 f.) wies die Unia mit Einspracheentscheid vom 15. Februar 2017 
(AB 62 – 66) ab.

B.

Hiergegen erhebt der Versicherte am 17. Februar 2017 Beschwerde und 
beantragt sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheides vom 
15. Februar 2017 (AB 62 – 66).

Mit Beschwerdeantwort vom 15. März 2017 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.

Mit Eingabe vom 24. April 2017 reichte der Beschwerdeführer weitere Un-
terlagen ein, welche das vorliegende Verfahren nicht betreffen.

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Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 15. Feb-
ruar 2017 (AB 62 – 66). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung des Be-
schwerdeführers in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter 
Arbeitslosigkeit.

1.3 Umstritten ist die Einstelldauer von 26 Tagen bei einem Taggeld 
von Fr. 150.95 (AB 62 Ziff. 3 und 65 Ziff. 14). Der Streitwert liegt daher un-
ter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrich-
terliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG sind Versicherte in der Anspruchsbe-
rechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos 
sind. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbstverschuldet, wenn 
die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verlet-
zung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV). Die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits-
losigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt jedoch keine Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 
Abs. 2 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) voraus. Es 
genügt, dass das allgemeine Verhalten Anlass zur Kündigung bzw. Entlas-
sung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht 
vorgelegen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften 
im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für den 
Betrieb als untragbar erscheinen lassen (BGE 112 V 242 E. 1 S. 244; 
ARV 2016 S. 60 E. 5; SVR 2006 ALV Nr. 15 S. 51 E. 1).

2.2 Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt 
dann vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosig-
keit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 
den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten 
der versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht 
übernimmt. Dieses Verhalten muss gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkom-
mens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäfti-
gungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vorsätzlich erfolgt 
sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Folglich reicht es aus, dass das allge-
meine Verhalten am Arbeitsplatz aus sachlich gerechtfertigten Gründen 
vom Arbeitgeber missbilligt wurde und die versicherte Person trotz Wissens 
um diese Missbilligung ihr Verhalten nicht geändert hat, womit sie dem Ar-

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beitgeber Anlass zur Kündigung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. Aus-
schlaggebend ist, ob die versicherte Person wissen konnte und musste, 
dass sie durch ihr Handeln womöglich eine Kündigung bewirkt (Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 19. November 2007, 8C_466/2007, E. 3.1; 
ARV 2016 S. 60 E. 5).

3.

3.1 Zu prüfen ist einzig das Verhalten, das der Beschwerdeführer 
während seiner Anstellung bei der B.________ AG an den Tag legte. Auf-
grund der Akten ist erstellt und denn auch unbestritten, dass das Arbeits-
verhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und der B.________ AG am 
30. September 2016 per 31. Oktober 2016 von der Arbeitgeberin gekündigt 
wurde (AB 153 f.). Der Kündigung ging die Verwarnung vom 27. Juni 2016 
(AB 130 f.) voraus, die vom Beschwerdeführer unterzeichnet wurde. Darin 
bezieht sich die Arbeitgeberin auf die bereits geführten Gespräche zwi-
schen dem Beschwerdeführer und seinen Vorgesetzten. In der Vergangen-
heit sei der Arbeitgeberin aufgefallen, dass sich der Beschwerdeführer oft 
über seine Arbeit beschwert und so eine provokative Haltung gegenüber ihr 
eingenommen habe. Ein erneuter Vorfall vom 27.  Juni 2016 habe dazu 
geführt, dass eine schriftliche Verwarnung ausgesprochen worden sei. Der 
Beschwerdeführer habe den Badge auf den Tisch gelegt und gesagt, dass 
entweder er selber gehe oder sein neuer Vorgesetzter gehen solle (AB 
130). Die Kündigung selbst wurde von der Arbeitgeberin in der Stellung-
nahme vom 17. November 2016 (AB 129) damit begründet, dass das Ver-
halten des Beschwerdeführers nicht akzeptabel gewesen sei. Er habe sich 
über die Arbeit beschwert, den Arbeitsplatz vorzeitig verlassen und eine 
provokative Haltung gegenüber den Vorgesetzten und der Arbeitgeberin 
eingenommen. Seit der Verwarnung habe keine Besserung seines Verhal-
tens festgestellt werden können.

3.2 Der Beschwerdeführer bringt hierzu sinngemäss vor, dass er seine 
Meinung vertreten habe, im Sinne der Sache habe er sich aber immer 
sachlich, korrekt, mit Anstand und dem notwendigen Respekt verhalten 
(Beschwerde, S. 3 Ziff. 6). Er habe den Arbeitsplatz nur nach Rücksprache 

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und mit dem Einverständnis des Vorgesetzten vorzeitig verlassen (Be-
schwerde, S. 2 Ziff. V). Zudem reichte er Arbeitszeugnisse von anderen 
Arbeitgebern ein (AB 40 – 49).

3.3 Aufgrund der Akten ist ausreichend dokumentiert, dass einerseits 
das Verhalten des Beschwerdeführers der Arbeitgeberin – nach wiederhol-
ten Abmahnungen – berechtigten Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhält-
nisses gab (vgl. E. 3.1 hiervor). Namentlich hat der Beschwerdeführer mit 
seiner Unterschrift bestätigt, die Verwarnung vom 27. Juni 2016 (AB 130 f.) 
erhalten zu haben, so dass ihm bewusst war, dass sein Verhalten nicht 
weiter akzeptiert wird. So wird denn auch die Kündigung mit Verhaltensauf-
fälligkeiten begründet, welche bereits Thema bzw. Gegenstand der Ver-
warnung waren. Der Beschwerdeführer räumt denn auch ein, dass er ge-
genüber seinen Vorgesetzten seine Meinung, insbesondere bezüglich be-
trieblicher Unzulänglichkeiten, auch tatsächlich vertreten hat. Spätestens 
nach der Verwarnung musste ihm bewusst gewesen sein, dass seine Inter-
ventionen, welche er nach seiner Einschätzung sachlich, korrekt und mit 
Anstand vertreten haben will (Beschwerde, S. 1 Ziff. IV und S. 3 Ziff. 6), 
von der Arbeitgeberin in dieser Form nicht mehr geduldet wurden. Ob der 
Beschwerdeführer den Arbeitsplatz tatsächlich unberechtigterweise vorzei-
tig verlassen hat, muss an dieser Stelle nicht weiter geprüft werden, denn 
selbst wenn ihm diesbezüglich keine Pflichtverletzung vorzuwerfen wäre, 
würde dies am Ergebnis nichts ändern, da sich die Arbeitgeberin bereits 
durch die Reklamationen und Provokationen des Beschwerdeführers ver-
anlasst sah, das Arbeitsverhältnis aufzulösen (AB 129 f. und 150). Soweit 
sich der Beschwerdeführer auf Arbeitszeugnisse von anderen Arbeitgebern 
berufen will (AB 40 – 49), sind diese nicht von Belang, betreffen sie doch 
nicht das im vorliegenden Verfahren interessierende Arbeitsverhältnis.

3.4 Nach dem Ausgeführten hat der Beschwerdeführer mit seinem Ver-
halten zweifellos einen triftigen Grund zur Auflösung des Arbeitsverhältnis-
ses geliefert. Er musste aufgrund der mehrfachen Verwarnungen damit 
rechnen, dass sein Verhalten die Arbeitgeberin veranlassen wird, das Ar-
beitsverhältnis zu kündigen. Damit hat er die Auflösung des Arbeitsverhält-
nisses und die Stellenlosigkeit in Kauf genommen (vgl. E. 2.2 hiervor). Der 

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Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit ist damit erfüllt und die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist zu Recht erfolgt.

4. Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 
26 Einstelltagen.

4.1 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, 
für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG).

Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 
S. 230 E. 2.1).

4.2 Die vorliegend verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
im Umfang von 26 Tagen liegt im mittleren Bereich des mittelschweren Ver-
schuldens (vgl. E 4.1 hiervor). Unter Berücksichtigung des Gesamtverhal-
tens des Beschwerdeführers (vgl. E. 3.1 und 3.3 hiervor) erscheint das ver-
fügte Sanktionsmass angemessen. Es liegt indessen durchaus im Bereich 
des der Verwaltung zustehenden Ermessens, weshalb für das Gericht kein 
Anlass besteht, korrigierend einzugreifen (vgl. E. 4.1 hiervor).

4.3 Nach dem Dargelegten ist die Einstellung des Beschwerdeführers in 
der Anspruchsberechtigung weder in grundsätzlicher, noch in masslicher 
Hinsicht zu beanstanden. In der Folge ist die gegen den Einspracheent-
scheid vom 15. Februar 2017 (AB 62 – 66) erhobene Beschwerde abzu-
weisen.

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5.

5.1 Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.

5.2 Bei diesem Verfahrensausgang unterliegt der Beschwerdeführer, 
weshalb er keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat (Art. 1 
Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]). In ihrer Eigen-
schaft als Sozialversicherungsträgerin steht auch der Beschwerdegegnerin 
kein Anspruch auf eine Parteientschädigung zu (vgl. BGE 126 V 143 E. 4b 
S. 150).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- A.________
-  Arbeitslosenkasse Unia
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.