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**Case Identifier:** 55aefc1f-2894-5054-bc6e-8d979da23c21
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.03.2007 IV 2006/71
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-71_2007-03-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/71

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 06.03.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 06.03.2007
Art. 16 ATSG: Für die Wahl der Berechnungsmethode des IV-Grades ist 
entscheidend, was eine versicherte Person – bei im Übrigen unverändert 
gebliebenen Umständen – täte, wenn keine gesundheitliche 
Beeinträchtigung bestünde. Dabei kommt es nicht darauf an, was sie als 
Invalide tatsächlich macht, sondern einzig darauf, was sie machen würde, 
wenn sie gesund geblieben wäre Art. 61 lit. c ATSG: Im Rahmen des im 
Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und 
-ärzte – welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 
sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung 
der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen – ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. März 2007, IV 2006/71). 
Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_223/2007.

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; a.o. Gerichtsschreiber Bernhard Isenring

Entscheid vom 6. März 2007

In Sachen

D.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Max Auer, Bahnhofstrasse 32A, Postfach, 8360 

Eschlikon TG,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) Die 1952 geborene D.___ bezieht seit September 1993 bei einem Invaliditätsgrad 

von 40% eine IV-Rente. Zunächst wurde ihr eine halbe IV-Rente im Härtefall 

zugesprochen.

b) Anlässlich der erstmaligen Rentenüberprüfung machte die Versicherte auf dem 

Revisionsfragebogen eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend und 

wurde in der Folge in der MEDAS X.___ vom 26. Januar bis zum 30. Januar 1998 

polydisziplinär untersucht. Dabei stellte die Kommission für medizinische Begutachtung 

mit Gutachten vom 9. Februar 1998 folgende Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit: Dissoziative Störung gemischt (=psychosomatische Krankheit im 

Sinne einer Konversionsstörung); histrionische Persönlichkeitsstörung; Fibromyalgie-

Syndrom; ferritrive Anämie unklarer Aetiologie. Weiter wurden folgende Diagnosen 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: Leichte Stuhlinkontinenz; rezidivierende 

Harnwegsinfekte anamnestisch; Status nach Varizenstripping 1982 links; leichte 

sensible Polyneuropathie an beiden Beinen beidseits; Verdacht auf schädlichen 

Gebrauch von Benzodiazepinen. Die Ärzte der MEDAS X.___ attestierten der 

Versicherten in einer Tätigkeit als Hilfsarbeiterin bzw. als Putzfrau weiterhin eine zu 

40% eingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Die Schätzung der Arbeitsfähigkeit als Hausfrau 

liege ebenfalls bei 60%. Mit Verfügung vom 31. Juli 1998 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass die Überprüfung des Invaliditätsgrades keine 

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rentenbeeinflussende Änderung ergeben habe und damit weiterhin ein Anspruch auf 

eine IV-Rente aufgrund des bisherigen Invaliditätsgrades [von 40%] bestehe.

c) Im Rahmen des zweiten Rentenrevisionsverfahrens stellte der Hausarzt der 

Versicherten, Dr. med. Titus A.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, Y.___, mit 

Arztbericht vom 2. August 2000 auf Anfrage der IV-Stelle eine eindeutige, allmähliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Versicherten fest und diagnostizierte 

eine depressive Entwicklung, eine Fibromyalgie, eine Anämie, chronisch rezidivierende 

Harnwegsinfektion, Beckenbodenschwäche mit Stressinkontinenz II.-III. [Grades], 

rezidivierende Stuhlinkontinenz, sowie eine Polyneuropathie der Beine. Die Versicherte 

sei seit Februar 2000 zu mindestens 60% arbeitsunfähig. In einem von der IV-Stelle 

angeforderten psychiatrischen Gutachten vom 4. Dezember 2000 diagnostizierte Dr. 

med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, X.___, bei der 

Versicherten eine dissoziative Störung gemischt und eine histrionische 

Persönlichkeitsstörung. Die Arbeitsfähigkeit betrage als Hilfsarbeiterin bzw. Putzfrau 

60% und auch im Haushalt liege die Arbeitsfähigkeit gegenüber 1998 unverändert bei 

60%. Am 16. März 2001 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, sie habe bei einem 

unveränderten Invaliditätsgrad [von 40%] weiterhin Anspruch auf eine halbe IV-Rente 

im Härtefall.

B.- a) Anlässlich der dritten Überprüfung der IV-Rente gab die Versicherte im 

Fragebogen für die Rentenrevision am 23. Mai 2003 erneut an, dass sich ihr 

Gesundheitszustand seit ca. fünf Monaten verschlechtert habe. Sie leide häufiger an 

Stuhlinkontinenz, sowie vermehrt an Blasenschmerzen, Kopfschmerzen und 

Schwindel. Zu Hause würden die Kinder immer mehr Arbeiten erledigen. Mit 

Verlaufsbericht vom 25. Juni 2003 führte auch Dr. A.___ unter anderem aus, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verschlechtert; mit einer Besserung 

könne man nicht rechnen. Insbesondere habe auch die am 29. November 2001 

durchgeführte Operation kaum eine dauerhafte Besserung bezüglich der analen 

Inkontinenz gebracht; die Versicherte klage über Stuhl- und Urininkontinenz und habe 

deswegen Angst, das Haus zu verlassen. Die Diagnose habe sich insofern verändert, 

als ein Verdacht auf ein Thoracic outlet-Syndrom links im Rahmen der Omarthrose 

bestehe. Überdies seien der depressive Zustand und die Schmerzen infolge der 

Fibromyalgie schlimmer geworden und schliesslich liege eine anale Inkontinenz 

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anamnestisch outlet obstruction und symptomatische Rectocele vor. Dr. A.___ schlug 

eine IV-Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 70% vor. Mit Schreiben vom 6. 

November 2003 teilte Dr. med. C.___, Oberarzt in der Klinik für Chirurgie am Spital 

Z.___, der IV-Stelle mit, dass bezüglich des Leidens der analen Inkontinenz mit St. n. 

anteriorem Sphinkterrepair und Sphinkterplastik am 29. November 2001 die Versicherte 

als voll arbeitsfähig gelte und lediglich während der Rekonvaleszenz bzw. der 

Hospitalisation nicht arbeitsfähig geschrieben worden sei. Am 10. November 2003 

attestierte Dr. A.___ der Versicherten eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 20% in einer 

adaptierten Tätigkeit.

b) Mit Verfügung vom 4. Dezember 2003 verneinte die IV-Stelle das Vorliegen eines 

wirtschaftlichen Härtefalles und sprach der Versicherten ab Dezember 2003 eine 

Viertelsrente zu. Mit Verfügung gleichen Datums wurde auch ein Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen (EL) abgelehnt, da die Bezugsvoraussetzungen nicht erfüllt 

seien. Dagegen erhob der Rechtsvertreter der Versicherten am 19. Januar 2004 

Einsprache mit den Anträgen, die Verfügung der Vorinstanz vom 4. Dezember 2003 

betreffend IV-Rente sei aufzuheben und es sei der Einsprecherin eine ganze IV-Rente 

ab 1. Dezember 2003 zuzusprechen. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung 

aufzuheben und der Einsprecherin eine halbe IV-Rente ab 1. Dezember 2003 

zuzusprechen. Subeventualiter sei die Verfügung vom 4. Dezember 2003 betreffend EL 

aufzuheben und zu neuer Berechnung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Dies alles 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wurde im Wesentlichen 

vorgebracht, Dr. A.___ führe im medizinischen Verlaufsbericht vom 25. Juni 2003 aus, 

dass in Anbetracht der Anamnese des klinischen Zustandes eine Erhöhung des 

gesamten IV-Grades (Hausfrau und Erwerb) auf 70% angezeigt sei. Bezüglich des 

Eventualantrages gelte es zu beachten, dass Dr. A.___ mit Verlaufsbericht vom 10. 

November 2003 ausdrücklich festgehalten habe, dass die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten in einer den Leiden angepassten Tätigkeit noch höchstens 20% betrage. 

Bei exakt denselben Berechnungsparametern wie 1998 – angepasst auf eine 20%-ige 

Arbeitsfähigkeit (vorher 60%) – müsse der Einsprecherin eine halbe IV-Rente 

zugesprochen werden. Aufgrund der Härtefall-Regel ergebe sich schliesslich, dass der 

Einsprecherin maximal ein Einkommen von jährlich rund Fr. 6'840.-- angerechnet 

werden dürfe, womit der Bedarf der Familie nicht gedeckt sei. Mit Schreiben vom 26. 

Februar 2004 teilte der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. 

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Gallen dem Rechtsvertreter der Versicherten mit, dass das Revisionsverfahren bei der 

IV-Stelle derzeit noch hängig sei und das vorliegende Einspracheverfahren daher 

sistiert werde, da bei einem allfällig geänderten Invaliditätsgrad von über 49% das 

Verfahren betreffend Härtefallrente obsolet würde.

c) Auf Vorschlag des RAD vom 15. März 2004 wurde die Versicherte vom 11. bis 15. 

April 2005 in der MEDAS X.___ erneut polydisziplinär untersucht. Nebst der Anamnese 

und dem Allgemeinstatus wurden auch der rheumatologische Status, der 

neurologische Status und der psychiatrische Status erhoben. Mit Gutachten vom 2. 

Juni 2005 stellte die Kommission für medizinische Begutachtung folgende Diagnosen 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: Dissoziative Störung (Konversionsstörung); 

histrionische Persönlichkeitsstruktur. Überdies wurden der Versicherten folgende 

Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: Status nach Operation wegen 

Stuhlinkontinenz; persistierende Urge-Inkontinenz und Stress-Inkontinenz; 

anamnestisch Fibromyalgiesyndrom; Epikondylopathia humeri radialis und ulnaris links; 

muskuläre Dysbalance im Schultergürtel- und Beckengürtelbereich, jeweils links; 

anamnestisch Anämie; Präadipositas (BMI 29); Verdacht auf leichte sensible 

Polyneuropathie der unteren Extremitäten. Die Ärzte der MEDAS X.___ stellten weiter 

fest, dass sich insgesamt seit der letzten Beurteilung von 1998 bzw. seit der 

psychiatrischen Beurteilung von 2000 [Gutachten B.___] weder im somatischen noch 

im psychiatrischen Bereich etwas geändert habe. Im somatischen Bereich habe sich 

die Situation gegenüber den Befunden von 1998 sogar eher gebessert, da das 

Fibromyalgiesyndrom heute nicht mehr zu diagnostizieren sei und auch die 

Stuhlinkontinenz durch eine Operation habe verbessert werden können. Die Versicherte 

sei in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit nach wie vor zu 60% arbeitsfähig; das gelte 

auch für anderweitige Tätigkeiten. Dabei beruhe die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

auf psychiatrischen Erkrankungen.

d) Mit Schreiben vom 25. Juli 2005 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass bei der 

Überprüfung des Invaliditätsgrades keine Änderung festgestellt worden sei, die sich auf 

die Rente auswirken würde. Es bestehe deshalb weiterhin Anspruch auf eine 

Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 40%. Das Einspracheverfahren betreffend 

Härtefallrente bleibe vorbehalten. Die entsprechende Verfügung erging am 25. 

November 2005.

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C.- Anfangs August 2005 – Eingang des undatierten Schreibens bei der SVA St. Gallen 

am 4. August 2005 – meldete sich die Versicherte für eine Hilflosenentschädigung an. 

Sie benötige teilweise – je nach psychischem Zustand – Hilfe beim An-/Auskleiden, bei 

der Körperpflege sowie beim Verrichten der Notdurft. Bei der Fortbewegung im Freien 

brauche sie immer eine Begleitung und müsse zur Pflege gesellschaftlicher Kontakte 

immer mehrmals motiviert werden. Die Versicherte benötige überdies Hilfeleistungen, 

die das selbständige Wohnen ermöglichten, Begleitung bei ausserhäuslichen 

Verrichtungen und Kontakten wie auch die regelmässige Anwesenheit einer Drittperson 

zur Verhinderung einer dauernden Isolation von der Aussenwelt. Schliesslich bedürfte 

die Versicherte – je nach psychischem Zustand – auch teilweise der persönlichen 

Überwachung. Mit einer unangefochten gebliebenen Verfügung vom 8. Februar 2006 

verneinte die IV-Stelle einen Anspruch der Versicherten auf eine 

Hilflosenentschädigung.

D.- Gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 25. November 2005, mit welcher das dritte 

Rentenrevisionsverfahren abgeschlossen und der Versicherten ein Anspruch auf 

Ausrichtung der bisherigen Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 40% bestätigt 

wurde, erhob der Rechtsvertreter der Versicherten am 15. Februar 2006 Einsprache mit 

den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei der 

Einsprecherin eine Dreiviertelsrente ab Mai 2003 zuzusprechen, eventualiter sei die 

Streitsache zu ergänzender Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurück zu weisen; 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung wird im Wesentlichen 

vorgebracht, Dr. A.___ habe in Kenntnis des MEDAS-Gutachtens vom 2. Juni 2005 mit 

ausführlichem Arztbericht vom 26. Juli 2005 bestätigt, dass er – in Anbetracht der 

Anamnese des klinischen Bildes – die Versicherte mindestens für eine 60%-ige IV-

Rente [recte: 70%-ige IV-Rente] empfehlen würde. Mit Arztbericht vom 5. August 2005 

habe überdies Dr. med. E.___, Spezialärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 

U.___, ausdrücklich bestätigt, dass sie die Einsprecherin im Mai 2001 als mindestens 

zu 60% arbeitsunfähig beurteilt habe. Aus diesen Abklärungen gehe eindeutig hervor, 

dass der Einsprecherin eine Dreiviertelsrente zustehe. Weiter sei zu berücksichtigen, 

dass im MEDAS-Gutachten vom 2. Juni 2005 die Einschränkungen im Haushalt 

gänzlich ausser Acht gelassen worden seien. Die Einsprecherin habe aber im 

Fragebogen für die Rentenrevision angegeben, dass ihr die Haushaltführung 

zunehmend in grösserem Umfang Probleme bereite und dass ihre Kinder immer mehr 

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Haushaltarbeiten ausführen müssten. Nachdem bei der Einsprecherin bereits im Jahre 

1996 ein Abklärungsbericht betreffend Haushalt erstellt worden sei (Behinderung im 

Haushalt von 44%), im vorliegenden Revisionsverfahren jedoch nicht, sei die 

Sachverhaltsabklärung als unvollständig zu beurteilen und es müsse die Invalidität im 

Haushalt genau abgeklärt werden. Mit Entscheid vom 9. März 2006 wies der 

Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen die Einsprache ab. 

Der Hausarzt (Dr. A.___) sei als Allgemeinmediziner nicht fachärztlich kompetent, die 

Arbeitsunfähigkeit der Einsprecherin aus psychiatrischen Gründen zu bestimmen. 

Überdies ergebe sich aus seinen mehrfach geäusserten Vorschlägen, die Einsprecherin 

voll zu berenten, dass Dr. A.___ zu deren Gunsten befangen erscheine. Auch die 

Einschätzung von Dr. E.___ sei nicht plausibel. Diese führe selbst aus, dass sie die 

Einsprecherin psychiatrisch behandelt und keine Begutachtung durchgeführt habe. 

Überdies habe sie sich bei ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung von den von der 

Einsprecherin geltend gemachten somatischen Beschwerden beeindrucken lassen, da 

sie ausführe, durch die multiplen somatischen Beschwerden sei die Einsprecherin in 

ihrem Befinden stark beeinträchtigt. Aus dem MEDAS-Gutachten ergebe sich jedoch, 

dass die somatischen Diagnosen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit der 

Einsprecherin hätten. Schliesslich sei bereits seit der Verfügung vom 31. Juli 1998 die 

IV-Rente auf der Basis eines ausschliesslichen Einkommensvergleichs ausgerichtet 

worden, weshalb der Einwand der Einsprecherin nicht zutreffe, das MEDAS-Gutachten 

habe die Einschränkungen im Haushalt zu Unrecht ausser Acht gelassen. Es könne 

demnach ohne Abstriche auf das genannte Gutachten abgestellt werden, weitere 

medizinische Abklärungen seien nicht notwendig. Bei einem Invaliditätsgrad von 40% 

würde der Versicherten weiterhin eine Viertelsrente ausgerichtet – die Frage nach einer 

Härtefallrente bilde demgegenüber nicht Gegenstand dieses Verfahrens.

E.- Gegen diesen Einspracheentscheid vom 9. März 2006 richtet sich die Beschwerde 

vom 13. April 2006 mit den Anträgen, es sei die Verfügung der Vorinstanz vom 9. März 

2006 betreffend IV-Rente aufzuheben und es sei der Einsprecherin [recte: 

Beschwerdeführerin] eine volle [recte: ganze] IV-Rente ab 1. Dezember 2003 

zuzusprechen; eventualiter sei die Verfügung der Vorinstanz vom 9. März 2006 

betreffend IV-Rente aufzuheben und der Beschwerdeführerin eine halbe IV-Rente ab 1. 

Dezember 2003 zuzusprechen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur 

Begründung wird vorgebracht, Dr. A.___ habe in seinen Berichten vom 25. Juni 2003 

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und vom 26. Juli 2005 die Abklärungsberichte des Spitals Z.___ berücksichtigt und sei 

auf der Basis einer umfassenden medizinischen Abklärung zu einer eindeutigen 

minimalen gesamthaften Arbeitsunfähigkeit von 70% (Hausfrau und Erwerb) gelangt. 

Es gehe nicht an, Dr. A.___ als befangen zu bezeichnen, nur weil er der Hausarzt der 

Beschwerdeführerin sei. Es sei ganz im Gegenteil festzuhalten, dass Dr. A.___ die 

Beschwerdeführerin schon seit Jahren kenne und so über ein fundierteres Wissen 

verfüge als die Ärzte, die das MEDAS-Gutachten erstellten. Bei objektiver Betrachtung 

der gesamten Arztberichte und Gutachten ergebe sich, dass die Beschwerdeführerin 

zu 60% arbeitsunfähig sei und somit Anspruch auf eine Dreiviertelsrente habe. Dies 

werde durch den Arztbericht von Dr. E.___ vom 5. August 2005 bestätigt, welcher der 

Beschwerdeführerin ebenfalls eine mindestens 60%-ige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinige. Demgegenüber sei das MEDAS-Gutachten gerade im Bezug auf die 

psychischen Beschwerden nicht schlüssig, was auch von der Beschwerdegegnerin 

zugestanden worden sei. Was den Eventualantrag anbelange, so ergebe sich aus den 

vorbestehenden Akten, dass mit Abklärungsbericht Haushalt vom 3. Dezember 1996 

verbindlich festgestellt worden sei, dass die Hausfrauentätigkeit bei der 

Beschwerdeführerin einen Anteil von 73% und der Teilerwerb einen Anteil von 27% 

ausmachten und dass im Jahre 1998 ein eigentlicher IV-Grad von rund 45,26% 

bestanden habe (Hausfrau 32,12% und Erwerb 13,14%). Aus den Akten sei ersichtlich, 

dass seither eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin eingetreten sei. Diesbezüglich führe Dr. A.___ per Oktober/

November 2003 ausdrücklich aus, dass die Beschwerdeführerin noch eine zumutbare 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von "höchstens 20%" habe. Bei einem 

nach wie vor massgeblichen Valideneinkommen von Fr. 39'900.-- und einem heute 

massgeblichen Invalideneinkommen von Fr. 6840.-- ergebe sich für die berufliche 

Einkommenssituation (ohne Hausfrauentätigkeit) ein IV-Grad von 82,85%. Bei einem 

Anteil der Erwerbstätigkeit von 27% resultiere somit ein massgeblicher IV-Grad für die 

Gesamtabrechnung unter dem Titel "Erwerb" von 22,37% (82,85% x 0,27). Selbst bei 

einer gleich bleibenden Einschränkung in der Hausfrauentätigkeit ergebe sich so oder 

so ein IV-Grad von über 50%. Überdies verletze die Beschwerdegegnerin zwingendes 

Bundesrecht, indem sie sich weigere, den IV-Grad anhand der gemischten Methode zu 

berechnen.

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F.- Mit Zuschrift vom 25. April 2006 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung 

der Beschwerde. Mit rechtskräftiger Verfügung vom 31. Juli 1998 sei der 

Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin ausschliesslich gestützt auf einen 

Einkommensvergleich festgelegt worden. Es sei nicht ersichtlich, wieso heute die 

Invalidität der Beschwerdeführerin nach der gemischten Methode berechnet werden 

sollte. Im Übrigen sei auf die Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid zu 

verweisen. Mit Schreiben vom 17. Mai 2006 verzichtete die Beschwerdeführerin auf die 

Einreichung einer Replik.

II.

1.- a) Im Streite liegt das Ergebnis des dritten, zwischen 2003 und 2005 durchgeführten 

Rentenrevisionsverfahrens und damit der mit Verfügung der IV-Stelle vom 25. 

November 2005 bestätigte Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin von 40%. 

Umstritten ist dabei einerseits die zur Berechnung des Invaliditätsgrades 

anzuwendende Methode (Einkommensvergleich oder gemischte Methode) und 

andererseits der Grad der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Vom 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird namentlich die Schlüssigkeit des von der 

IV-Stelle in Auftrag gegebenen MEDAS-Gutachtens vom 2. Juni 2005 in Zweifel 

gezogen.

b) Der Anspruch auf eine Härtefallrente bzw. auf Ergänzungsleistungen (im 

Einspracheverfahren geltend gemacht) bildet demgegenüber nicht Gegenstand des 

vorliegenden Verfahrens. Dasselbe gilt für die Verfügungen, mit welchen der 

Beschwerdeführerin im September 1993 erstmal eine IV-Rente zugesprochen und mit 

denen die ersten beiden Revisionsverfahren (1998 und 2000 bis 2001) abgeschlossen 

worden sind. Diese können – da in formelle Rechtskraft erwachsen – zum heutigen 

Zeitpunkt nicht mehr mit Beschwerde angefochten und daher an dieser Stelle nicht 

überprüft werden.

2.- a) Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 

hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der 

Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich ändert, 

wobei die Änderung des Invaliditätsgrades stets eine Änderung der tatsächlichen 

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Verhältnisse zum Gegenstand hat (BGE 130 V 343 Erw. 3.5.2; THOMAS LOCHER, 

Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Auflage, Bern 2003, § 38 Rz. 5). Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung bzw. derjenigen 

Verfügung bestanden hat, welche die laufende Rente aufgrund eines neu festgesetzten 

Invaliditätsgrades letztmals geändert hat (BGE 109 V 265 E. 4a; vgl. BGE 105 V 30), mit 

dem Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 E. 2; ZAK 

1984 S. 350 E. 4a; ZAK 1987 S. 36) bzw. des Einspracheentscheids.

b) Bei der Beschwerdeführerin liegt seit der erstmaligen Zusprache einer IV-Rente ab 

September 1993 ein unveränderter, mit formell rechtskräftigen Verfügungen vom 31. 

Juli 1998 und 16. März 2001 bestätigter IV-Grad von 40% vor. Da sich dieser folglich 

seit der ersten Verfügung nicht verändert hat, ist für die revisionsweise Überprüfung 

des IV-Grades der in jenem Zeitpunkt bestehende Sachverhalt mit dem im November 

2005 bzw. März 2006 vorliegenden zu vergleichen. Zulässig ist es allerdings auch, den 

Sachverhalt aus dem Jahre 1998 mit dem im November 2005 bzw. März 2006 

bestehenden zu vergleichen, da zwischen 1993 und 1998 diesbezüglich keine 

rentenbeeinflussende Veränderung eingetreten ist.

3.- a) Während die Ärzte der MEDAS X.___ in ihrem Gutachten vom 2. Juni 2005 bei 

der Beschwerdeführerin – verglichen mit den letzten Gutachten von 1998 bzw. 2000 – 

einen konstanten bzw. zum Teil gar leicht verbesserten Gesundheitszustand 

feststellten, geht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, insbesondere gestützt 

auf die Berichte von Dr. A.___, von einem verschlechterten Gesundheitszustand aus 

und macht damit sinngemäss geltend, die tatsächlichen Verhältnisse hätten sich seit 

1993 bzw. 1998 in revisionsbegründender Art und Weise verändert. Seines Erachtens 

erweist sich das MEDAS-Gutachten vom 2. Juni 2005 in Bezug auf die psychischen 

Beschwerden als nicht schlüssig. Im Weitern gehe es auch nicht an, Dr. A.___ als 

befangen zu bezeichnen, nur weil er der Hausarzt der Beschwerdeführerin ist. Bei 

objektiver Betrachtung der gesamten Arztberichte und Gutachten müsse die 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin aktuell auf 60% veranschlagt werden, 

womit – verglichen mit der erstmaligen Rentenverfügung von 1993 bzw. dem Ergebnis 

der erstmaligen Rentenrevision aus dem Jahr 1998 – von einem veränderten 

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Sachverhalt und einem revisionsweise anzupassenden Rentenanspruch auszugehen 

sei. Der Beschwerdeführerin stehe eine Dreiviertelsrente zu.

b) Medizinische Gutachten sind vom Gericht nach dem für den 

Sozialversicherungsprozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. 

c ATSG) – wie alle anderen Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 26. Januar 2006 i/S D. [I 268/2005], Erw. 

1.2 und Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 13. September 2006 i/S 

D. [I 867/05]. Erw. 3.1). Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind. 

Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des 

Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen 

Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (vgl. dazu das Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 26. Januar 2006 i/S D. [I 268/2005], Erw. 1.2 mit Hinweis 

auf BGE 125 V 353 Erw. 3.a). Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Berichte und Gutachten, Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (vgl. die Zusammenstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 Erw. 3b 

und in AHI 2001 S. 114 Erw. 3b, sowie im Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 24. Januar 2000 i/S V. [I 128/98], jeweils mit Hinweisen). So 

ist den im Rahmen des im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten externer 

Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/bb, mit 

weiteren Hinweisen). Diese im Bereich der Unfallversicherung entwickelten Grundsätze 

finden für das IV-Verwaltungsverfahren sinngemäss Anwendung (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 9. August 2000 i/S A., [I 437/99], Erw. 4b/

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bb). Überdies sind Berichte der behandelnden Ärzte aufgrund deren 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 

125 V 353 Erw. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie den 

behandelnden Spezialarzt (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 20. 

März 2006 i/S S. [I 655/05], Erw. 5.4 mit Hinweisen). Gemäss BGE 125 V 351 Erw. 3. b) 

ee) kommt auch Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte Beweiswert zu, 

sofern sie schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich 

widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. 

Jedenfalls lässt allein die Tatsache, dass der fragliche Arzt in einem 

Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, nicht schon auf mangelnde 

Objektivität und auf Befangenheit schliessen.

c) Die MEDAS X.___ führt polydisziplinäre Begutachtungen für die 

Invalidenversicherung sowie die Unfallversicherung, die Privatassekuranz und für 

Gerichte durch. Das vom Bundesamt für Sozialversicherung gestützt auf Art. 72bis IVV 

erlassene, am 1. Juni 1994 in Kraft getretene Statut der medizinischen 

Abklärungsstellen in der Invalidenversicherung garantiert die erforderliche 

Unabhängigkeit der MEDAS bei der Erfüllung von Gutachteraufträgen. Dieses hält 

ausdrücklich fest, dass der Chefarzt und die Ärzte der MEDAS ihren gutachterlichen 

Auftrag unabhängig und in ihrem freien Ermessen erfüllen und in ihrer Meinungsbildung 

keinerlei Einfluss seitens der Aufsichtsorgane unterstehen (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 23. März 2006 i/S S. [I 311/04], Erw. 5.2). Die Ärzte der 

MEDAS X.___ gelten damit nicht als verwaltungsinterne, sondern als externe 

Spezialärzte und Spezialärztinnen.

4.- a) Die Beschwerdeführerin ist in der MEDAS X.___ vom 11. bis zum 15. April 2005 

durch externe Spezialärzte eingehend untersucht worden. Im Folgenden ist zu prüfen, 

ob dem Gutachten – unter Beachtung der erwähnten, vom EVG festgelegten Kriterien – 

volle Beweiskraft zukommt oder ob konkrete Indizien gegen dessen Verwertbarkeit 

sprechen.

b) Das Gutachten der MEDAS X.___ vom 2. Juni 2005 ist in Kenntnis der medizinischen 

Vorakten (Anamnese) erstellt worden und berücksichtigt die geklagten Beschwerden in 

einem von Dr. med. F.___ erhobenen Allgemeinstatus. Darüber hinaus ist das 

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Gutachten für die streitigen Belange umfassend. So sind der rheumatologische Status 

(erhoben von Dr. med. G.___), der neurologische Status (erhoben von Dr. med. H.___) 

und der psychiatrische Status (erhoben von Dr. med. I.___) in den Bericht eingeflossen. 

Die Kommission für medizinische Begutachtung – bestehend aus den Dres. F.___ 

(Facharzt für innere Medizin), G.___ (Rheumatologie), I.___ (Facharzt für Psychiatrie) – 

gelangte gestützt auf die einzelnen Befunde der erwähnten Spezialärzte zu den bereits 

genannten Diagnosen und attestierte der Beschwerdeführerin wiederum – wie bereits 

im Gutachten von 1998 – eine 60%-ige Arbeitsfähigkeit und zwar sowohl in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit wie auch in anderweitigen Tätigkeiten. Die Schlussfolgerungen 

der Experten der interdisziplinären Kommission leuchten in Anbetracht des Gutachtens 

ein, da sich die Situation im somatischen Bereich gegenüber den Befunden von 1998 

eher gebessert hat und auch im psychiatrischen Bereich keine neuen Erkrankungen 

diagnostiziert werden konnten. Aus rheumatologischer Sicht wurde das im Jahre 1998 

noch diagnostizierte Fibromyalgiesyndrom jedenfalls nicht mehr bestätigt, die 

Stuhlinkontinenz konnte durch eine plastische Operation im Jahr 2001 deutlich 

gebessert werden und den im neurologischen Bereich diagnostizierten Leiden kommt 

kein Krankheitswert zu. Aus psychiatrischer Sicht ist bei der Beschwerdeführerin von 

einer dissoziativen Störung im Sinne einer Konversionsstörung auszugehen, wie sie 

schon im ersten Gutachten im Jahre 1998 beschrieben worden ist. Die Kriterien für die 

Diagnosestellung einer depressiven Episode sind nicht erfüllt; das fluktuierende 

depressive Geschehen ist als leichtgradig zu beurteilen. Die Versicherte hat jedenfalls 

eine im Sommer 2004 begonnene Psychotherapie offenbar nach wenigen Sitzungen 

wieder abgebrochen.

c) Insgesamt ist dem MEDAS-Gutachten zu entnehmen, dass der Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin seit 1998 im Wesentlichen stabil geblieben ist bzw. gar von 

einer leichten Besserung gesprochen werden kann. Von einer wesentlichen Änderung 

des Sachverhaltes, welche eine Rentenrevision nach sich ziehen würde, ist gestützt auf 

das neueste MEDAS-Gutachten jedenfalls nicht auszugehen.

d) In scharfem Kontrast zum Gutachten der MEDAS X.___ stehen die Einschätzungen 

des Hausarztes der Beschwerdeführerin. Mit Verlaufsbericht vom 25. Juni 2003 

empfahl Dr. A.___ in Anbetracht der Anamnese des klinischen Zustandes die 

Ausrichtung einer 70%-igen IV-Rente, da der depressive Zustand der 

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Beschwerdeführerin und die Schmerzen im Zusammenhang mit der Fibromyalgie 

eindeutig schlimmer geworden seien. Auch die wegen der analen Inkontinenz 

durchgeführte Operation vom 29. November 2001 habe kaum eine dauerhafte 

Besserung gebracht. Die Patientin klage über Stuhl- und Urininkontinenz und habe 

deswegen Angst, das Haus zu verlassen, was zu weiterer Isolation führe. Am 10. 

November 2003 attestierte Dr. A.___ – in Ergänzung des erwähnten Verlaufsberichts – 

der Beschwerdeführerin gar eine Arbeitsfähigkeit von höchstens noch 20%. In Kenntnis 

des MEDAS-Gutachtens vom 2. Juni 2005 hielt Dr. A.___ mit Bericht vom 26. Juli 2005 

an seiner Einschätzung fest, wonach in Anbetracht der Anamnese und des klinischen 

Bildes bei der Beschwerdeführerin eine 70%-ige Rente zu empfehlen sei. Die 

Beschwerdeführerin leide seines Erachtens an einer mittelschweren Depression, was 

auch den Motivationsmangel erkläre. Die ständigen Schulter-Nacken-

Rückenschmerzen seien chronifiziert. Mit Bericht vom 2. August 2005 hält auch Dr. 

E.___ fest, dass sie die Beschwerdeführerin – welche von Mai 2001 bis April 2002 bei 

ihr in psychiatrischer Behandlung war – als eine besonders sensible, wenig belastbare 

und entwurzelte Persönlichkeit kennen gelernt habe, die durch die multiplen 

somatischen Beschwerden in ihrem Befinden stark eingeschränkt gewesen sei. 

Nachträglich könne sie sich der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. A.___ anschliessen, 

obwohl damals die Behandlung der Beschwerdeführerin, nicht die Beantwortung der 

Frage bezüglich Arbeitsfähigkeit, Gegenstand ihrer Aufmerksamkeit gewesen sei.

e) Insgesamt ergeben sich aus den erwähnten Arztberichten von Dr. A.___ und Dr. 

E.___ keine konkreten Indizien, welche die Glaubwürdigkeit des MEDAS-Gutachten 

vom 2. Juni 2005 in Frage stellen würden. So werden insbesondere keine neuen Leiden 

genannt, welche von den MEDAS-Gutachtern nicht bereits berücksichtigt worden 

wären. Dr. A.___ beurteilt allerdings die psychische Erkrankung der 

Beschwerdeführerin abweichend von den Ärzten der MEDAS. Während letztere das 

Vorliegen einer depressiven Episode verneinen und von einem leichtgradigen 

fluktuierenden depressiven Geschehen ausgehen, diagnostiziert ersterer eine 

mittelschwere Depression und beurteilt entsprechend auch den Grad der 

verbleibenden Arbeitsfähigkeit abweichend. Aus dem Arztbericht vom 26. Juli 2005 

ergibt sich allerdings nicht, worauf sich die Diagnose von Dr. A.___ stützt und auch der 

von ihm angeregten Beurteilung durch Dr. E.___ lässt sich diesbezüglich nichts 

Substantielles entnehmen. Dr. E.___ stellt in ihrem Bericht vom 5. August 2005 keine 

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Diagnosen und weist darauf hin, dass sie während der Behandlung der 

Beschwerdeführerin der Frage der Arbeitsfähigkeit keine Aufmerksamkeit habe 

zukommen lassen. Berücksicht man einerseits, dass zwischen Dr. A.___ und der 

Beschwerdeführerin das für Hausarzt-Patienten-Beziehungen charakteristische 

besondere Vertrauensverhältnis besteht und andererseits, dass sich aus den Berichten 

von Dr. A.___ keine neuen Leiden der Beschwerdeführerin ergeben und nicht 

ersichtlich ist, aufgrund welcher Untersuchungen die geltend gemachte psychische 

Erkrankung diagnostiziert wurde, erscheint es gerechtfertigt, auf das Gutachten der 

MEDAS X.___ – dem gemäss den Kriterien des EVG volle Beweiskraft zukommt – 

abzustellen und bei der Beschwerdeführerin von einer 60%-igen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen und zwar sowohl in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als auch in einer 

anderweitigen Tätigkeit.

f) Damit liegt – verglichen mit der Situation im Jahr 1993 bzw. 1998 – keine erhebliche 

Veränderung des Sachverhaltes vor, welche eine Rentenrevision notwendig machen 

würde und die Beschwerdeführerin hat wie bisher Anspruch auf Ausrichtung einer 

Viertelsrente.

5.- a) Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin macht im Weitern geltend, es sei zur 

Berechnung des IV-Grades die unzutreffende Methode angewendet worden. Da die 

Beschwerdeführerin auch 1998 teilerwerbstätig gewesen sei, hätte der IV-Grad bereits 

damals gestützt auf die gemischte Methode und nicht auf einen Einkommensvergleich 

ermittelt werden müssen.

b) Diesbezüglich gilt es zu beachten, dass die Verfügung vom 31. Juli 1998, mit 

welcher der IV-Grad der Beschwerdeführerin mittels Einkommensvergleichs bestimmt 

worden ist, längst in formelle Rechtskraft erwachsen ist. Gleiches gilt auch für die 

Verfügung vom 16. März 2001, mit welcher die IV-Stelle den mittels 

Einkommensvergleichs berechneten IV-Grad bestätigt hat. Beide Verfügungen können 

damit zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr mit Beschwerde angefochten werden. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bringt im Übrigen auch keine neuen Tatsachen 

vor, welche darauf schliessen liessen, dass die Beschwerdeführerin heute - wäre sie 

bei voller Gesundheit - nicht erwerbstätig bzw. nur teilweise erwerbstätig wäre und 

damit die gemischte Methode zur Berechnung des IV-Grades herangezogen werden 

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müsste. Aber selbst wenn vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine derartige 

Veränderung des Sachverhaltes geltend gemacht worden wäre, könnte einer derartigen 

Argumentation nicht gefolgt werden. Es ist nämlich davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin auch heute erwerbstätig wäre und damit die Berechnung des IV-

Grades aufgrund eines Einkommensvergleichs erfolgen müsste; dies aufgrund 

folgender Überlegungen: Gestützt auf die von den Gutachtern der MEDAS X.___ 

erhobene berufliche Anamnese ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin von 1973 bis 

1977 als Reinigungshilfe in einem Kurhaus, von 1977 bis 1981 als Verpackerin in einer 

Fleischfabrik und anschliessend bis 1985 in einer Metallfabrik gearbeitet hat. Danach 

war sie bis zum Jahre 1988 als Putzfrau und anschliessend wieder – bis 1990 – in einer 

Fabrik in W.___ tätig. Im Anschluss daran hat sie noch einige Monate als Raumpflegerin 

gearbeitet. Für die Wahl der Berechnungsmethode des IV-Grades ist entscheidend, 

was die Beschwerdeführerin – bei im Übrigen unverändert gebliebenen Umständen – 

täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Ob die 

Beschwerdeführerin – wie von ihrem Rechtsvertreter geltend gemacht – 1998 nur 

Teilzeit gearbeitet hat, ist insofern irrelevant, als es nicht darauf ankommt, was die 

Beschwerdeführerin als Invalide tatsächlich macht, sondern einzig darauf, was sie 

machen würde, wenn sie gesund geblieben wäre. Diesbezüglich ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sie auch heute erwerbstätig wäre, da sie 

noch im Jahre 1990 – damals immerhin als Mutter von Kleinkindern – ganztags 

gearbeitet hat. Umso mehr ist davon auszugehen, dass sie ohne die gesundheitliche 

Beeinträchtigung heute ganztags erwerbstätig wäre, da ihre Kinder – mit Jahrgang 

1979, 1985 und 1989 – unterdessen wesentlich älter und erfahrungsgemäss 

entsprechend selbständiger sind. Dieselben Überlegungen gelten im Übrigen auch für 

den Zeitraum ab 1998. Die seit 1998 vorgenommene Ermittlung des Invaliditätsgrades 

aufgrund eines Einkommensvergleichs ist folglich nicht zu beanstanden.

6.- Insgesamt ergibt sich, dass bei der Beschwerdeführerin keine 

revisionsbegründende Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist. Ihr 

Gesundheitszustand ist – verglichen mit der im Jahr 1993 bzw. 1998 bestehenden 

Situation – konstant geblieben und die IV-Stelle wie auch die Beschwerdegegnerin sind 

damit zu Recht von einem gegenüber 1993 unveränderten IV-Grad von 40% 

ausgegangen. Im Weitern sprechen keine Anhaltspunkte dafür, dass der IV-Grad neu 

mittels gemischter Methode bestimmt werden müsste, ist doch davon auszugehen, 

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dass die Beschwerdeführerin heute ohne ihre invalidisierende Beeinträchtigung voll 

erwerbstätig wäre.

7.- Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Ersatz der Vertretung 

und Prozessführung. Gerichtskosten sind keine zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.03.2007
	Art. 16 ATSG: Für die Wahl der Berechnungsmethode des IV-Grades ist entscheidend, was eine versicherte Person – bei im Übrigen unverändert gebliebenen Umständen – täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Dabei kommt es nicht darauf an, was sie als Invalide tatsächlich macht, sondern einzig darauf, was sie machen würde, wenn sie gesund geblieben wäre Art. 61 lit. c ATSG: Im Rahmen des im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte – welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen – ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. März 2007, IV 2006/71). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_223/2007.

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