# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5f0f7dd1-0254-514a-a1fb-022411d738c8
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 15.01.2019 KSK 2018 70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2018-70_2019-01-15.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Entscheid vom 15. Januar 2019

Referenz KSK 18 70

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 

Besetzung Michael Dürst, Vorsitzende
Fetz, Aktuarin ad hoc

Parteien X._____
Beschwerdeführer

gegen

Kanton O.1_____
Beschwerdegegner
vertreten durch Staatsanwaltschaft Abteilung O.1_____

Gegenstand Definitive Rechtsöffnung

Anfechtungsobj. Entscheid des Einzelrichters am Regionalgericht Maloja vom 19. 
Oktober 2018, mitgeteilt am 19. Oktober 2018 (Proz. Nr. 335-
2018-163)

Mitteilung 29. April 2019

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In Erwägung,

– dass das Kantonsgericht O.1_____ auf eine von X._____ erhobene 
Beschwerde gegen den Beschlagnahmebefehl der Staatsanwaltschaft 
Abteilung 1 O.1_____ vom 8. März 2017 mit Verfügung vom 22. Mai 2017, 
schriftlich mitgeteilt am 26. Mai 2017, nicht eintrat und X._____ verpflichtete, 
die Gerichtsgebühr des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 300.00 
an die Staatsanwaltschaft Abteilung 1 O.1_____ zu bezahlen,

– dass das Bundesgericht auf die von X._____ gegen die Verfügung des 
Kantonsgerichts O.1_____ vom 22. Mai 2017 erhobene Beschwerde am 5. 
Juli 2017 nicht eintrat und die besagte Verfügung folglich in Rechtskraft 
erwachsen ist, 

– dass die Staatsanwaltschaft O.1_____ X._____ die ihm auferlegten 
Gerichtskosten von CHF 300.00 am 6. Oktober 2017 mit einer Zahlungsfrist 
von 30 Tagen in Rechnung stellte,

– dass die Staatsanwaltschaft O.1_____ X._____ mit Schreiben vom 16. 
November 2017 letztmals mahnte und ihn um Begleichung des ausstehenden 
Betrages innert 10 Tagen ersuchte, andernfalls die Betreibung gegen ihn 
eingeleitet würde, 

– dass die Staatsanwaltschaft O.1_____ als Vertreterin des Kantons O.1_____ 
als Gläubiger der Forderung X._____ mit Zahlungsbefehl Nr. _____ des 
Betreibungs- und Konkursamtes der Region Maloja vom 14. August 2018 für 
die Beträge von CHF 300.00 zuzüglich Verzugszins von 5 % ab 16. November 
2017 sowie CHF 65.60 für bisherige Betreibungskosten betreiben liess, worauf 
X._____ fristgerecht Rechtsvorschlag erhob,

– dass die Staatsanwaltschaft O.1_____ in der Folge mit Gesuch vom 7. 
September 2018 um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für die Forderung 
von CHF 300.00 zuzüglich Verzugszins von 5 % seit dem 17. November 2017 
und für die Kosten der Betreibung von inzwischen CHF 98.90 an das 
Regionalgericht Maloja gelangte,

– dass X._____ mit Stellungnahme vom 15. September 2018 die Abweisung 
des Rechtsöffnungsgesuches sowie die Durchführung einer mündlichen 
Verhandlung beantragte, wobei er unter anderem geltend machte, die 
Antragstellerin habe die Forderung nach seinem Einschreiten gegen deren 

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Fehlverhalten von ursprünglich CHF 300.00 auf CHF 120.00 reduziert und 
zudem die Ratenzahlung bewilligt,  

– dass er sodann mit Eingabe vom 17. September 2018 sinngemäss eine 
Sistierung des Verfahrens verlangte und diesen Antrag damit begründete, er 
habe beim zuständigen Vermittleramt Maloja eine negative Feststellungsklage 
wegen Nichtbestehens der Schuld und Aufhebung der Betreibung eingereicht,

– dass die Staatsanwaltschaft O.1_____ mit Schreiben vom 1. Oktober 2018 
mitteilte, von einer negativen Feststellungsklage bis dahin keine Kenntnis 
erhalten zu haben, und sie daher am Rechtsöffnungsbegehren festhielt, 

– dass X._____ daraufhin mit Eingabe vom 4. Oktober 2018 erneut geltend 
machte, am 20. August 2018 beim Vermittleramt Maloja Klage wegen 
Nichtbestehens einer Schuld erhoben zu haben, welche der dortigen 
Beklagten, die im Rechtsöffnungsverfahren als Antragstellerin zu derselben 
Forderung auftrete, entgegen deren wissentlich unwahren Angaben zugestellt 
worden sei, so dass das Begehren um Rechtsöffnung solange werde ruhen 
müssen, bis die Frage des Nichtbestehens dieser Schuld geklärt sei,

– dass der Einzelrichter SchKG am Regionalgericht Maloja mit Entscheid vom 
19. Oktober 2018, gleichentags mitgeteilt, in der Betreibung Nr. _____ des 
Betreibungs- und Konkursamtes der Region Maloja für den Betrag von CHF 
300.00 zuzüglich Verzugszins von 5 % seit dem 17. November 2017 die 
definitive Rechtsöffnung erteilte, die Kosten des Rechtsöffnungsverfahren von 
CHF 200.00 X._____ auferlegte und diesen verpflichtete, den Kanton 
O.1_____ mit CHF 200.00 ausseramtlich zu entschädigen, 

– dass X._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) gegen diesen Entscheid am 
23. Oktober 2018 beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde erhob, 

– dass die Beschwerdefrist bei Rechtsöffnungssachen zehn Tage beträgt 
(Art. 321 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 251 Abs. 1 ZPO) und diese mit der Eingabe 
vom 23. Oktober 2018 gewahrt wurde,

– dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe zwar keinen formellen Antrag 
gestellt hat, aus der Begründung der Beschwerde aber mit hinreichender 
Deutlichkeit hervorgeht, dass er eine Aufhebung des erstinstanzlichen 
Entscheides und die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuches unter 
Kostenfolge zulasten der Gegenpartei anstrebt,

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– dass die formellen Anforderungen an die Beschwerde (Art. 321 Abs. 1 ZPO), 
welche bei Laieneingaben nicht überspannt werden dürfen, damit priva vista 
erfüllt waren,

– dass die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer den 
Beschwerdeführer mittels prozessleitender Verfügung vom 24. Oktober 2018 
zur Leistung eines Kostenvorschusses in Höhe von CHF 250.00 bis zum 5. 
November 2018 aufforderte,

– dass gleichentags die Akten der Vorinstanz angefordert (Art. 327 Abs. 1 ZPO) 
und dem Beschwerdegegner eine 10-tägige Frist zur Einreichung der 
Beschwerdeantwort angesetzt wurde (Art. 322 ZPO),

– dass die Staatsanwaltschaft O.1_____ mit Eingabe vom 29. Oktober 2018 
fristgerecht Stellung zur Beschwerde nahm und deren Abweisung verlangte,

– dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss innert der angesetzten Frist 
nicht leistete, weshalb die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und 
Konkurskammer dem Beschwerdeführer mittels Verfügung vom 12. November 
2018 eine Nachfrist bis zum 23. November 2018 zur Zahlung des 
Kostenvorschusses gewährte,

– dass dem Beschwerdeführer ebenfalls am 12. November 2018 ein Doppel der 
Beschwerdeantwort zugestellt und er darauf hingewiesen wurde, dass kein 
weiterer Schriftenwechsel vorgesehen war,

– dass der Beschwerdeführer daraufhin mit Schreiben vom 17. November 2018 
mitteilte, dass er "entgeltfreie" Rechtspflege beantragt habe und er deshalb 
das "rechtsgrundlose Schreiben vom 12. November 2018" zurückweise,

– dass die Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer dem 
Beschwerdeführer mit Schreiben vom 19. November 2018 antwortete, dass 
bis dato kein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung beim Kantonsgericht 
von Graubünden eingegangen sei und sich auch der Beschwerde vom 23. 
Oktober 2018 kein dahingehender Antrag entnehmen lasse, weshalb die 
Aufforderung zur Bezahlung eines Kostenvorschusses ihre Gültigkeit behalte 
und die bereits angesetzte Nachfrist entgegenkommenderweise bis zum 30. 
November 2018 erstreckt werde, 

– dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 23. November 2019 erklärte, 
dass er infolge langem Krankenstand weder über Einkommen noch Vermögen 

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verfüge und er deshalb mit Rechtsgrund die entgeltfreie Rechtspflege 
beantragt habe,

– dass er damit innert der noch laufenden Nachfrist zur Leistung des 
Kostenvorschusses sinngemäss einen Antrag auf Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren gestellt hat (Art. 
119 Abs. 5 ZPO), er aber keinerlei Belege zu seiner finanziellen Situation 
eingereicht hat und mithin nicht überprüft werden kann, ob die Voraussetzung 
der Mittellosigkeit (Art. 117 lit. a ZPO) erfüllt wäre,

– dass der ohne anwaltliche Vertretung prozessierende Beschwerdeführer 
bereits mit Schreiben vom 19. November 2018 darauf hingewiesen worden 
war, dass ein gehörig begründetes Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen 
Rechtspflege eine urkundlich belegte Darstellung seiner aktuellen Bedarfs-, 
Einkommens- und Vermögensverhältnisse enthalten müsste, weshalb von der 
Ansetzung einer Nachfrist zur Nachreichung der fehlenden Unterlagen 
abgesehen werden konnte,

– dass der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zufolge der 
Verletzung der Mitwirkungspflicht (Art. 119 Abs. 2 ZPO) vielmehr ohne 
Weiteres abzuweisen ist,

– dass im Übrigen dem Gesuch auch dann nicht hätte entsprochen werden, 
wenn die Mittellosigkeit vom Beschwerdeführer belegt worden wäre, da die 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nebst der Mittellosigkeit 
voraussetzt, dass das mit der Beschwerde gestellte Rechtsbegehren nicht 
aussichtslos erscheint (Art. 117 lit. b ZPO),

– dass diese zweite Voraussetzung, wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen, 
offenkundig nicht gegeben gewesen wäre, zumal der Beschwerde mit Blick 
auf die darin erhobenen Rügen von vornherein kein Erfolg beschieden sein 
konnte,

– dass mit der Beschwerde eine unrichtige Rechtsanwendung (Art. 320 lit. a 
ZPO) sowie die offensichtlich unrichtige, d.h. willkürliche Feststellung des 
Sachverhalts (Art. 320 lit. b ZPO) gerügt werden können,

– dass es dem Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen in der 
Beschwerdeschrift nicht gelingt, einen derartigen Beschwerdegrund darzutun,

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– dass der Beschwerdeführer seine Beschwerde unter anderem damit 
begründet, dass im erstinstanzlichen Verfahren keine mündliche Verhandlung 
durchgeführt worden sei, obwohl eine solche schon deshalb geboten gewesen 
wäre, weil sich der Gesuchsteller seinen Anspruch faktisch selber habe 
bestätigen können und die Parteien in einer mündlichen Verhandlung gehalten 
gewesen wären, sich unter richterlicher Anleitung möglicherweise 
vergleichsweise anzunähern,

– dass gemäss Art. 256 Abs. 1 ZPO, auf welchen der Vorderrichter sowohl in 
seiner Aufforderung zur Einreichung einer schriftlichen Stellungnahme vom 
11. September 2018 als auch im angefochtenen Entscheid Bezug genommen 
hat, das Gericht auf eine mündliche Verhandlung verzichten kann, sofern das 
Gesetz nichts Anderes bestimmt,

– dass der Vorderrichter sodann im Einklang mit der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung (BGE 141 I 97 E. 5) festgehalten hat, dass 
Vollstreckungsverfahren, die einem gerichtlichen Verfahren nachfolgen, nicht 
in den Anwendungsbereich von Art. 6 Ziff. 1 EMRK fallen, weshalb auch unter 
diesem Aspekt kein Anspruch auf eine mündliche Verhandlung besteht, 

– dass es im Stadium der Vollstreckung eines gerichtlichen Entscheides 
schliesslich nicht mehr darum gehen kann, eine vergleichsweise Erledigung 
anzustreben, da der Anspruch selber bereits Gegenstand einer gerichtlichen 
Überprüfung war und dessen Bestand im vorangegangenen Verfahren 
rechtskräftig (oder zumindest in Form eines vollstreckbaren Erkenntnisses) 
festgestellt wurde,

– dass der Schuldner, wenn die Forderung auf einem vollstreckbaren 
gerichtlichen Entscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG beruht, die 
Erteilung der Rechtsöffnung daher nur noch abwenden kann, wenn er durch 
Urkunden beweist, dass die Forderung seit Erlass des Entscheides getilgt 
oder gestundet worden ist, oder er die Verjährung anruft (Art. 81 Abs. 1 
SchKG),

– dass Einwendungen, die darauf abzielen, die Begründetheit der im 
vollstreckbaren Entscheid ausgewiesenen Forderung infrage zu stellen, 
demgegenüber nicht mehr zulässig sind und über die (ursprüngliche) 
Begründetheit der in Betreibung gesetzten Forderung in diesem 
Verfahrensstadium nicht mehr entschieden wird,

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– dass unter diesen Umständen dem Vorderrichter kein Verfahrensfehler 
vorzuwerfen ist, wenn er dem Antrag des Beschwerdeführers auf 
Durchführung einer mündlichen Verhandlung nicht stattgegeben hat, sondern 
er über die beantragte definitive Rechtsöffnung, wie zuvor angekündigt, auf 
Grund der Akten entschieden hat,

– dass dies umso mehr gilt, als der Beschwerdeführer auch im 
Beschwerdeverfahren nicht dargetan hat, weshalb er die im 
Rechtsöffnungsverfahren noch zulässigen Einwendungen nicht im Rahmen 
seiner schriftlichen Stellungnahme hätte einbringen können,   

– dass der Beschwerdeführer seine Beschwerde ferner damit begründet, dass 
der Gesuchsteller den Anspruch, der Gegenstand der Betreibung _____ bilde, 
tatsächlich gar nicht besitze und jener mit dem Begehren um Rechtsöffnung 
versuche, "das anhängige Verfahren wegen Nichtbestehen einer Schuld ad 
absurdum zu führen, um zuvor noch einen Betrag für sich zu vereinnahmen, 
der gerade nicht in Betreibung zu setzen war",

– dass der Beschwerdeführer mit diesen Ausführungen offenbar auf seinen 
Antrag auf Sistierung des Rechtsöffnungsverfahrens wegen der von ihm 
anhängig gemachten negativen Feststellungsklage Bezug nimmt und 
sinngemäss rügt, dass in der gegenständlichen Betreibung keine 
Rechtsöffnung hätte erteilt werden dürfen, solange über die besagte Klage 
nicht entschieden wurde,

– dass der Vorderrichter in Zusammenhang mit diesem Antrag erwogen hat, 
Gegenstand des hiesigen Rechtsöffnungsverfahrens seien die dem 
Gesuchsgegner in einem Strafverfahren auferlegten Kosten und damit eine 
öffentlich-rechtliche Forderung, weshalb dem Schuldner keine negative 
Feststellungsklage nach Massgabe der Zivilprozessordnung offenstehe,

– dass er deshalb zum Schluss kam, dass die besagte Klageanhebung der 
beantragten Rechtsöffnung nicht entgegenstehe und sich eine Sistierung des 
Verfahrens ebenso wenig rechtfertige,

– dass der Beschwerdeführer nicht auf diese Argumentation des Vorderrichters 
eingeht und lediglich seine eigene, vor erster Instanz vertretene Auffassung 
wiederholt, weshalb insoweit mangels ausreichender Begründung nicht auf die 
Beschwerde einzutreten ist, 

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– dass im Übrigen festzustellen bleibt, dass der Beschwerdeführer einen 
Nachweis für die tatsächlich erfolgte Anhebung einer negativen 
Feststellungsklage schuldig geblieben ist, hat er sich im vorinstanzlichen 
Verfahren doch damit begnügt, ein nicht unterschriebenes Exemplar seiner 
Klageschrift vom 20. August 2018 einzureichen, und hat  selbst nachdem die 
Gegenpartei vorgebracht hatte, keine Kenntnis von einer solchen Klage zu 
haben  weder eine Eingangsbestätigung des Vermittleramtes noch einen 
sonstigen Beleg, aus dem die Zustellung der Klageschrift an die Gegenpartei 
hervorginge, eingereicht,

– dass der Vorwurf, die Gegenpartei mache wissentlich unwahre Angaben, 
ebenso unbewiesen geblieben ist wie die Behauptung, es sei eine negative 
Feststellungsklage rechtshängig,

– dass schliesslich, selbst wenn die Zulässigkeit einer negativen 
Feststellungsklage gemäss Art. 88 ZPO, wie sie der Beschwerdeführer nach 
eigenem Bekunden erhoben haben will, ähnlich wie jene einer Klage gemäss 
Art. 85a SchKG mit Bezug auf gewisse spezifische Rügen (Fehlen resp. 
Nichtigkeit eines materiell rechtskräftigen Entscheides oder seither erfolgte 
Tilgung bzw. Stundung der Schuld) auch für öffentlich-rechtliche Forderungen 
zu bejahen wäre (vgl. dazu Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin 
[Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und 
Konkurs I, Art. 1-158 SchKG, 2. Auflage, Basel 2010, N 11c zu Art. 85a 
SchKG), die Rechtshängigkeit einer solchen Klage die Einleitung und 
Durchführung eines Rechtsöffnungsverfahren jedenfalls nicht ausschliessen 
würde,

– dass nämlich im Rechtsöffnungsverfahren einzig über das Vorliegen eines 
Vollstreckungstitels, der zur Fortsetzung des Betreibungsverfahrens 
berechtigt, und nicht über den materiell-rechtlichen Bestand der Forderung 
befunden wird, so dass von vornherein keine Klageidentität gegeben sein 
kann (vgl. BGE 136 III 583 E. 2.3),   

– dass unter den gegebenen Umständen der Vorderrichter eine Sistierung des 
Rechtsöffnungsverfahrens somit zu Recht abgelehnt hat, 

– dass sich der Beschwerdeführer in seinen weiteren Ausführungen sodann 
nicht mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt, sondern er erneut 
die Rechtmässigkeit des Beschlagnahmebefehls in Frage stellt und in diesem 
Zusammenhang vorbringt, es gehe fehl, zu seinen Lasten auf ein 

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Strafverfahren abstellen zu wollen, in dem sich einzig und allein die 
Gegenpartei unrichtig respektive im besten Fall grob pflichtverletzend 
verhalten habe, 

– dass der Beschwerdeführer dabei offensichtlich verkennt, dass im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren nur der Rechtsöffnungsentscheid 
überprüft werden kann und damit einzig zu beurteilen ist, ob das Vorliegen 
eines Rechtsöffnungstitels im Sinne von Art. 80 SchKG für die in Betreibung 
gesetzte Forderung besteht und das Fehlen von Einwendungen gemäss Art. 
81 Abs. 1 SchKG zu Recht bejaht wurde, während die Rechtmässigkeit des zu 
vollstreckenden Entscheids und des diesem zugrundeliegenden 
Strafverfahrens nicht mehr geprüft werden darf,

– dass sich daher nicht beanstanden lässt, wenn sich der Vorderrichter darauf 
beschränkte, das Vorliegen eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheides zu 
prüfen, und er dabei feststellte, dass der Gesuchsteller eine Verfügung ins 
Recht gelegt habe, wonach der Gesuchsgegner zur Zahlung von CHF 300.00 
verpflichtet sei, der Gesuchsgegner diese Verfügung zwar angefochten habe, 
das Bundesgericht auf die Beschwerde indessen nicht eingetreten sei und 
aufgrund dieser Entscheide feststehe, dass der Gesuchsgegner am gesamten 
Verfahren beteiligt gewesen sei, weshalb eine Nichtigkeit des 
Rechtsöffnungstitels nicht auszumachen sei,

– dass der Vorderrichter die Verfügung des Kantonsgerichts O.1_____ vom 22. 
Mai 2017 damit völlig zu Recht als definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne von 
Art. 80 SchKG qualifizierte,

– dass der Vorderrichter ebenfalls zu Recht feststellte, dass der 
Beschwerdeführer weder die Einrede der Tilgung noch diejenige der 
Verjährung erhoben hat, sondern er einzig geltend machte, der 
Beschwerdegegner habe die Forderung von CHF 300.00 auf CHF 120.00 
reduziert und ihm Ratenzahlungen bewilligt,

– dass der Vorderrichter diese Einwendung, mit der sinngemäss ein 
nachträglicher Teilerlass mit Stundung der Restforderung behauptet wird, 
sodann wiederum zu Recht als nicht ausgewiesen erachtete, 

– dass nämlich die Urkunde, mit welcher der Beschwerdeführer sein Vorbringen 
zu belegen versuchte, die Akten-Nr. _____ trägt, während die Verfügung des 
Kantonsgerichts O.1_____ das Verfahren _____ betrifft, was in der 
Beschwerde nicht in Abrede gestellt wird,

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– dass es somit effektiv am erforderlichen Urkundenbeweis für eine Reduktion 
und Stundung der betriebenen Forderung fehlt und der Vorderrichter zu Recht 
die definitive Rechtsöffnung für dieselbe erteilt hat,

– dass unter diesen Umständen auch kein Grund besteht, den erstinstanzlichen 
Kostenentscheid zu ändern, beanstandet der Beschwerdeführer die 
Auferlegung der Prozesskosten doch ausschliesslich mit dem Argument, dass 
es dem Gesuchsteller möglich und zumutbar gewesen wäre, mit seinem 
Rechtsöffnungsbegehren den Ausgang des ergebnisoffen zu führenden 
Verfahrens wegen Nichtbestehens einer Schuld abzuwarten,

– dass die Höhe der Gerichtskosten und die Zusprechung einer 
Parteientschädigung dagegen ungerügt bleiben und darauf im 
Beschwerdeverfahren daher nicht einzugehen ist,

– dass die Überbindung der Prozesskosten an die unterliegende Partei im 
Übrigen der gesetzlichen Regelung (Art. 106 Abs. 1 ZPO) entspricht und der 
Umstand, dass für die Betreibungskosten mit Verweis auf Art. 68 Abs. 2 
SchKG keine Rechtsöffnung erteilt wurde, praxisgemäss ohne Auswirkungen 
auf die Kostenfolge bleibt, 

– dass sich der angefochtene Entscheid somit in allen Teilen als korrekt erweist, 
weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,

– dass für das vorliegende Beschwerdeverfahren eine Gebühr von CHF 200.00 
zulasten des Beschwerdeführers erhoben wird (Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 
GebVSchKG i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO),

– dass der Staatsanwaltschaft O.1_____ mangels eines entsprechenden 
Antrages keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergehen kann, weil der Streitwert von CHF 
5'000.00 nicht überschritten wird,

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wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.00 gehen zulasten 
von X._____. 

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

6. Mitteilung an: