# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bec3f217-9b4e-5727-8f46-298b6d12325e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-04-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.04.2015 E-2287/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2287-2015_2015-04-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-2287/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  A p r i l  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Markus König, 

mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;   

Gerichtsschreiber Nicholas Swain. 

   

Parteien 

 
A._______ 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl;  

Verfügung des SEM vom 11. März 2015 / N (…). 

 

 

 

E-2287/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer ‒ ein syrischer Staatsangehörige kurdischer Ethnie 

mit letztem Wohnsitz in B._______ ‒ reiste am (…) Oktober 2014 zusam-

men mit seinen Eltern und seinem jüngeren Bruder (N […]) sowie seinem 

Bruder C._______ (N […]) mit einem Visum legal in die Schweiz ein und 

suchte am 6. November 2014 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

D._______ um Asyl nach. Am 17. November 2014 fand die Kurzbefragung 

zur Person im EVZ und am 4. Dezember 2014 die Anhörung zu den Asyl-

gründen gemäss Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) statt. 

B.  

Der Beschwerdeführer brachte zur Begründung seines Asylgesuchs im 

Wesentlichen vor, er sei von den Regierungskräften im Jahre 2013 oder 

2014 zum Militärdienst aufgeboten worden, habe diesen aber mit der Un-

terstützung eines Lehrers verschieben können, weil er noch die Schule be-

sucht habe. Es sei aber vorgekommen, dass Leute trotz einer im Militär-

büchlein vermerkten Verschiebung des Militärdiensts an Kontrollstellen der 

Regierungskräfte und der "Apuci" (Anhänger Abdullah Öcalans, gemeint ist 

die syrisch-kurdische Partiya Yekitîya Demokrat [Partei der Demokrati-

schen Union, PYD]) zwangsweise rekrutiert worden seien. Er habe den Mi-

litärdienst wegen der Kriegssituation nicht leisten wollen. Auch die Apuci 

hätten die jungen Männer gezwungen, für sie Militärdienst zu leisten. Auf 

seinem Schulweg habe er jeweils mehrere Kontrollposten der Apuci pas-

sieren müssen, an welchen er immer wieder bedroht, geschlagen und be-

schimpft worden sei. Ab 2013 sei er mehrmals von bewaffneten Mitgliedern 

der Apuci zu Hause oder in der Schule abgeholt und zur Verrichtung von 

Grab- und Bauarbeiten gezwungen worden, wobei er einmal von einem 

Apuci beschimpft und geschlagen worden sei. Im (…) 2014 seien die Apuci 

in seine Schule eingedrungen, um Schüler der 10. und 11. Klassen mitzu-

nehmen. Er sei zusammen mit mehreren Kollegen vor ihnen geflüchtet, 

wobei er beim Überklettern eine Mauer ein (…) gebrochen habe. Auch 

nach diesem Vorfall hätten die Apuci zu Hause nach ihm gefragt, um ihn 

zum Militärdienst aufzubieten. Er habe sich in dieser Zeit nicht mehr aus 

dem Haus gewagt und den Kontakt zu seinen Freunden abgebrochen. Im 

Übrigen müsse seine ganze Familie durch das syrische Regime zum Tode 

verurteilt zu werden, weil sein Bruder aus dem Militärdienst desertiert sei. 

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer sein Militär-

dienstbüchlein zu den Akten. 

E-2287/2015 

Seite 3 

C.  

Mit Verfügung vom 11. März 2015 (eröffnet am 12. März 2015) stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte sein Asylgesuch ab, und ordnete seine Wegweisung aus der 

Schweiz an. Hingegen verfügte es, dass der Vollzug der Wegweisung we-

gen Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben 

werde. Auf die Begründung wird – soweit entscheidwesentlich – in den Er-

wägungen eingegangen. 

D.  

Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 13. April 2015 reichte der Be-

schwerdeführer Beschwerde gegen die Verfügung des SEM ein und bean-

tragte, die Ziffern 1 bis 3 derselben seien aufzuheben, er sei als Flüchtling 

anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei er als 

Flüchtling vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht er-

suchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbei-

ständung unter Beiordnung seines Rechtsvertreters als unentgeltlichen 

Rechtsbeistand sowie um den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

  

E-2287/2015 

Seite 4 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. hierzu BVGE 

2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung  

oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete 

Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhal-

tung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG). 

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Seite 5 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Das BFM führte zur Begründung seiner Verfügung aus, die vom Be-

schwerdeführer vorgebrachten Verfolgungsmassnahmen durch die Apuci 

seien als unglaubhaft zu erachten. Er habe widersprüchliche Angaben 

dazu gemacht, wie oft er von den Apuci mitgenommen worden sei, zu den 

Einzelheiten des Vorfalls, bei welchem er ein (...) gebrochen habe sowie 

zu zeitlichen Abfolge des (...)bruchs und des Erhalts des Militärdienstbüch-

leins. Derartige Dokumente könnten im Übrigen ohne weiteres unrecht-

mässig erworben werden, weshalb der Beweiswert äusserst gering sei. Der 

Beschwerdeführer habe zudem selbst angegeben, das Militärdienstbüch-

lein käuflich erworben zu haben, und er habe ungenaue und widersprüch-

liche Angaben zum Ausstellungszeitpunkt desselben gemacht. Das in die-

sem Dokument vermerkte Datum des medizinischen Tests sei der Tag der 

Ausreise des Beschwerdeführers und seiner Familie aus E._______. Unter 

diesen Umständen sei davon auszugehen, dass das Militärdienstbüchlein 

unrechtmässig beschafft worden sei und keine  

ordentliche militärische Registrierung des Beschwerdeführers erfolgt sei. 

Im Weiteren habe der Beschwerdeführer tatsachenwidrige Angaben zum 

generellen Aufgebot zum Militärdienst durch die PYD gemacht, sei dieses 

doch entgegen seinen Angaben erst nach seiner Ausreise erlassen wor-

den. Im Übrigen habe die PYD keine Rekrutierungsprobleme, könne sie 

doch auf zahlreiche Freiwillige zurückgreifen. Es sei demnach nicht ersicht-

lich, welches Interesse sie an einer Zwangsrekrutierung von Kämpfern 

hätte, und es würden keine Erkenntnisse über ein solches Vorgehen der 

PYD vorliegen. Nach dem Gesagten gelinge es dem Beschwerdeführer 

nicht, die vorgebrachte Verfolgung durch das syrische Regime sowie die 

PYD glaubhaft zu machen. Der Bruder C._______ des Beschwerdeführers 

sei zu einem Zeitpunkt desertiert, als der Beschwerdeführer sich bereits in 

der Türkei aufgehalten habe. Entgegen der Behauptung der Beschwerde-

führenden gebe es in Syrien keine Sippenhaft. Der blosse Umstand, Fami-

lienangehöriger eines Deserteurs zu sein, reiche nach Erkenntnissen des 

Staatssekretariats nicht aus, um durch das syrische Regime verfolgt zu 

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Seite 6 

werden. Der Beschwerdeführer habe somit keine begründete Furcht vor 

Verfolgung aufgrund der Desertion seines Bruders. 

5.2 Der Beschwerdeführer argumentierte zur Begründung seiner Be-

schwerde zunächst, hinsichtlich der Furcht vor Reflexverfolgung wegen der 

Desertion seines Bruders sei zu beachten, dass das Amt des Hohen 

Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) sowie der Danish 

Immigration Service in ihren Lageanalysen Familienangehörige von Wehr-

dienstverweigerern und Deserteuren aus Syrien als besonders gefährdete 

Personen eingestuft hätten. Ferner habe das Bundesverwaltungsgericht in 

seiner Rechtsprechung die Gefährdung von Familienangehörigen eritrei-

scher Deserteure anerkannt und habe in seinem Urteil D-5553/2013 vom 

18. Februar 2015 die Verfolgungssituation von syrischen Deserteuren als 

in flüchtlingsrechtlicher Hinsicht der eritreischen Situation entsprechend 

qualifiziert. Auch syrische Wehrdienstverweigerer und Deserteure seien 

von einer unverhältnismässig hohen, politisch motivierten Bestrafung be-

droht, welche einer asylrelevanten Verfolgung gleichkomme. Als natürliche 

Konsequenz aus dieser Rechtsprechung ergebe sich, dass auch Familien-

angehörige von Deserteuren und Refraktären von flüchtlingsrechtlicher 

Verfolgung betroffen seien. Die Annahme, das syrische Regime würde 

Wehrdienstverweigerer registrieren, nach ihnen fahnden und sie im Falle 

eines Zugriffes foltern oder aussergerichtlich exekutieren, deren Angehö-

rige aber unbehelligt lassen, mache wenig Sinn und widerspreche den ge-

richtsnotorischen Erkenntnissen zum Vorgehen des syrischen Regimes im 

Umgang mit Oppositionellen. Es sei demnach davon auszugehen, dass er 

im Falle der Rückkehr nach Syrien verhaftet und zum Verbleib seines Bru-

ders verhört würde, und dass er im Rahmen dieses Verhörs der Folter und 

anderer unmenschlicher Behandlung ausgesetzt wäre. 

Im Weiteren habe die Vorinstanz das Datum seiner medizinischen Unter-

suchung falsch wiedergegeben. Diese habe nicht am 15. März 2014, son-

dern am (…) 2014 stattgefunden, was auch das Ausstellungsdatum des 

Militärdienstbüchleins sei. Die in diesem Dokument eingetragenen Daten 

stünden also im Einklang mit seinen Vorbringen. Im Übrigen sei der Vorwurf 

des unrechtmässigen Erwerbs dieses Dokuments nicht haltbar, liege die-

ses doch im Original vor und weise zahlreiche fälschungssichere Merkmale 

(Foto, Stempel, Unterschriften) auf. Die Beschaffung durch eine Drittper-

son ändere nichts an der Richtigkeit des Inhalts des Dokuments und ver-

möge ihn nicht von seiner Militärdienstpflicht zu entheben. Verschiedene 

Berichte würden bestätigen, dass die PYD mit den Regierungskräften ko-

operiere und diesen junge Männer zur Rekrutierung übergebe. Hinsichtlich 

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Seite 7 

seiner widersprüchlichen Darstellung der zeitlichen Abfolge der Ereignisse 

in Bezug auf die Einberufung zum Militärdienst müsse berücksichtigt wer-

den, dass er offenkundig unter einer kognitiven Einschränkung leide. Es 

sei aus den Befragungsprotokollen ersichtlich, dass er die ihm gestellten 

Fragen meist nicht auf Anhieb habe beantworten können, und er habe zu 

Protokoll gegeben, in der Schule "mehrere Jahre sitzengeblieben" zu sein. 

Die Widersprüche in seinen Angaben seien demnach zu relativieren, und 

es müssten seine individuellen Ressourcen berücksichtigt werden. Die Vo-

rinstanz habe den herabgesetzten Beweisanforderungen von Art. 7 AsylG 

nicht hinreichend Rechnung getragen. Im Weiteren seien die ihm vorgehal-

tenen Widersprüche betreffend die Zwangsrekrutierung durch die PYD 

nicht entscheidrelevant, da sie keine wesentlichen Punkte betreffen wür-

den. Es müsse auch hier auf seine kognitiven Defizite verwiesen werden 

und auf durchaus lebensnah geschilderte Erlebnisse. Zudem würden seine 

Angaben zur Zwangsrekrutierung durch die PYD entgegen der Auffassung 

der Vorinstanz der Realität entsprechen. Gemäss verschiedenen Berichten 

würden Dienstverweigerer von der PYD bei Personenkontrollen verhaftet 

und vor Gericht gebracht.  

Im Übrigen habe das Bundesverwaltungsgericht kürzlich festgehalten, 

dass die Bestrafung von syrischen Wehrdienstverweigerern generell als 

unverhältnismässig schwer zu qualifizieren sei, und gemäss ständiger 

Rechtsprechung sei eine aus Gründen gemäss Art. 3 AsylG diskriminie-

rend höher ausfallende Strafe asylrechtlich relevant. Er habe glaubhaft dar-

gelegt, dass er den Wehrdienst bei der PYD verweigert habe, dies von den 

kurdischen Behörden registriert worden sei, und er deshalb im Falle der 

Rückkehr mit Verhaftung und Verurteilung zu rechnen hätte. Aufgrund des 

sich zuspitzenden Bürgerkriegs sei davon auszugehen, dass Wehrdienst-

verweigerer und Deserteure mit zunehmender Härte bestraft würden. 

Seine Situation dürfte sich weiter dadurch verschlechtern, dass er bereits 

in Kontakt zu den staatlichen Militärbehörden gestanden habe und dass 

sein Bruder für diese gekämpft habe. Dass die staatlichen Behörden nicht 

in der Lage wären, ihn zu schützen, stehe ausser Frage. Er habe nach dem 

Gesagten glaubhaft machen können, dass er aufgrund der Desertion sei-

nes Bruders sowie seiner eigenen Wehrdienstverweigerung einer politisch 

motivierten Gefährdung an Leib und Leben beziehungsweise in seiner 

Freiheit ausgesetzt wäre. 

  

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Seite 8 

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangte in seinem zur Publikation vor-

gesehenen Leitentscheid D-5553/2013 vom 18. Februar 2015 als Ergebnis 

einer Auslegung von Art. 3 Abs. 3 AsylG zum Schluss, eine Wehrdienstver-

weigerung oder Desertion vermöge nicht alleinig die Flüchtlingseigenschaft 

zu begründen, sondern nur dann, wenn damit eine Verfolgung im Sinne 

von Art. 3 Abs. 1 AsylG verbunden sei, mithin die betroffene Person aus 

den in dieser Norm genannten Gründen wegen ihrer Wehrdienstverweige-

rung oder Desertion eine Behandlung zu gewärtigen habe, die ernsthaften 

Nachteilen gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG gleichkomme (vgl. E. 5.9). In Bezug 

auf die spezifische Situation in Syrien erwog das Gericht weiter, die ge-

nannten Voraussetzungen seien im Falle eines syrischen Refraktärs erfüllt, 

welcher der kurdischen Ethnie angehört, einer oppositionell aktiven Familie 

entstammt und bereits in der Vergangenheit die Aufmerksamkeit der staat-

lichen syrischen Sicherheitskräfte auf sich gezogen habe (vgl. E. 6.7.3). 

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann somit gemäss der 

Rechtsprechung des Gerichts die Situation in Syrien nicht mit derjenigen 

in Eritrea verglichen werden.  

6.2 Vorliegend weisen indessen weder der Beschwerdeführer noch seine 

Familienangehörigen ein Profil auf, das mit der Situation vergleichbar wäre, 

die dem zitierten Leitentscheid zugrunde lag. Es ergeben sich namentlich 

aus den Akten keine Hinweise dafür, dass  er oder seine Familie sich 

innerhalb oder ausserhalb ihres Heimatlandes in regimekritischer Weise 

engagiert hätten oder aus anderen Gründen die besondere Aufmerksam-

keit der syrischen Regierungsbehörden erregt haben und von diesen als 

Gegner des Regimes identifiziert worden sein könnten. Auch den vom Be-

schwerdeführer zitierten Berichten über die Situation in Syrien, in welchen 

Deserteure und Refraktäre sowie deren Angehörige als Risikogruppe ge-

nannt werden, kann nicht entnommen werden, dass diese Personenkate-

gorien mit staatlichen Verfolgungsmassnahmen in asylbeachtlichem Aus-

mass zu rechnen hätten. Die Furcht des Beschwerdeführers vor asylrele-

vanter Verfolgung wegen seiner Wehrdienstverweigerung erscheint vor 

diesem Hintergrund nicht als begründet. Bei diesem Ergebnis kann die 

Frage der Beweistauglichkeit des eingereichten Militärdienstbüchleins und 

damit der Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Registrierung durch die 

Militärbehörden des syrischen Regimes offen gelassen werden. 

  

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Seite 9 

6.3 Die nicht weiter substanziierte Behauptung des Beschwerdeführers, 

alle Angehörigen von Deserteuren und Wehrdienstverweigerern würden 

vom syrischen Regime zum Tode verurteilt, ist nach Erkenntnissen des Ge-

richts nicht zutreffend. Nachdem aufgrund der Akten nicht von einem be-

sonders exponierten Profil des Bruders C._______ auszugehen ist, liegen 

auch unter Berücksichtigung dessen, dass jenem vom SEM mit Verfügung 

vom 1. Dezember 2014 Asyl gewährt wurde, keine konkreten Anhalts-

punkte dafür vor, dass der Beschwerdeführer Reflexverfolgungsmassnah-

men im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten hätte.  

6.4 Im Weiteren lassen sich den Akten auch keine konkreten Anhalts-

punkte dafür entnehmen, dass der Beschwerdeführer seitens der PYD mit 

Verfolgungsmassnahmen in asylrelevantem Ausmass zu rechnen hätte. 

Angesichts seiner sehr widersprüchlichen Aussagen dazu, wie oft er von 

den PYD zu Arbeitsleistungen gezwungen worden sei, bestehen berech-

tigte Zweifel an der Glaubhaftigkeit dieses Vorbringens, welche sich durch 

den Verweis auf kognitive Einschränkungen des Beschwerdeführers nicht 

ohne weiteres ausräumen lassen. Ohne abschliessende Prüfung der 

Glaubhaftigkeit kann jedenfalls aber festgestellt werden, dass diese Re-

pressalien nicht als Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG zu qualifizieren 

wären. Der Beschwerdeführer verwies zwar darauf, dass die PYD ihn zu 

Hause gesucht habe um ihn dem Militärdienst zuzuführen. Darüber hinaus 

ergeben sich aus seinen Schilderungen aber keine Hinweise auf gezielte 

Massnahmen der Apuci gegen ihn, im Hinblick auf eine Zwangsrekrutie-

rung; insbesondere erfolgte kein konkretes Aufgebot zum Militärdienst. 

Entsprechend fehlt es auch an hinreichend konkreten Anhaltspunkten da-

für, dass der Beschwerdeführer asylrechtlich relevante Verfolgungsmass-

nahmen durch die Apuci zu befürchten hat, weil er keinen Wehrdienst für 

sie geleistet hat. 

6.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer 

nicht gelungen ist, eine im Sinne von Art. 3 AsylG relevante Verfolgungs-

gefahr nachzuweisen oder glaubhaft darzutun. Die Vorinstanz hat sein 

Asylgesuch demzufolge zu Recht abgelehnt. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

E-2287/2015 

Seite 10 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.3 Da das SEM in seiner Verfügung vom 11. März 2015 die vorläufige Auf-

nahme des Beschwerdeführers in der Schweiz anordnete, erübrigen sich 

praxisgemäss Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglich-

keit des Wegweisungsvollzugs. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und – angesichts zweier ähn-

lich gelagerter Verfahren der Familie – für das vorliegende Beschwerde-

verfahren auf insgesamt Fr. 400.‒ festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Anträge auf Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG und 

unentgeltlichen Verbeiständung gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG sind abzu-

weisen, nachdem die Rechtsbegehren sich als aussichtslos erwiesen ha-

ben. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-2287/2015 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und unentgeltlichen Verbeiständung gemäss Art. 110a 

Abs. 1 AsylG werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 400.‒ werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Markus König Nicholas Swain