# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ec9fe96d-1348-57d4-8676-4a196504457c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 03.09.2014 R 2013 218
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2013-218_2014-09-03.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

R 13 218

5. Kammer 

bestehend aus

Präsident Meisser als Vorsitzender, Verwaltungsrichter Audétat 

und Verwaltungsrichterin Moser, Aktuarin ad hoc Seres

URTEIL
vom 3. September 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____ GmbH, und B._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jürg Krumm, 

Beschwerdeführer

gegen 

Stadt X._____,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Christian Fey, 

Beschwerdegegnerin 1

und

C._____ und D._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. HSG Hermann Just, 

Beschwerdegegner 2

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und

Miteigentümer und Mieter der Liegenschaft Y._____ 4/6, 

vertreten durch E._____,

Beschwerdegegner 3

betreffend Baugesuch

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1. B._____ ist Eigentümer der Stockwerkeinheiten [STWE] Nr. 165-11 und 

Nr. 165-12 in der Liegenschaft Z._____ 4, Parzelle Nr. 3-165 in X._____. 

Die A._____ GmbH ist Mieterin der STWE Nr. 165-12. 

2. Am 12. Februar 2013 reichte B._____ bei der Stadt X._____ ein Bauge-

such für die Realisierung von inneren Umbauarbeiten und einer neuen 

Raumeinteilung im bestehenden Geschäftslokal in der Liegenschaft 

Z._____ 4, Parzelle Nr. 3-165, STWE Nr. 165-12, ein. Das Baugesuch 

wurde im Meldeverfahren beurteilt und am 8. März 2013 gutgeheissen.

3. Mit Schreiben vom 6., bei der Stadt X._____ eingetroffen am 8. März 

2013, teilte der Treuhänder der A._____ GmbH der Stadt X._____ mit, die 

A._____ GmbH sei am Umbau des Geschäftslokals im Z._____ 4 beteiligt 

und wolle das Lokal mieten. Das Geschäftslokal sei bis anhin als Fotoge-

schäft genutzt worden. Geplant sei künftig eine Nutzung als "Escort Agen-

tur und Erbringung erotischer Dienstleistungen".

4. Mit Schreiben vom 2. Mai 2013 machte die Stadt X._____ B._____ und 

die A._____ GmbH darauf aufmerksam, dass die beabsichtigte Nut-

zungsänderung der Baubewilligungspflicht unterliege und deshalb vor-

gängig ein entsprechendes Baugesuch einzureichen sei. Darauf entgeg-

nete B._____ mit Schreiben vom 7. Mai 2013, er sei im Besitze einer gül-

tigen Bewilligung für ein stilles Gewerbe und werde deshalb kein neues 

Baugesuch einreichen.

5. Mit Verfügung vom 13. Mai 2013 stellte die Stadt X._____ fest, dass die 

im Z._____ 4 auf Parzelle Nr. 3-165, STWE Nr. 165-12 beabsichtigte Nut-

zungsänderung zu einem Erotik- und Escort-Dienstleistungsbetrieb der 

Baubewilligungspflicht unterstellt und deshalb ein Baugesuch einzurei-

chen sei. Die Baubewilligung vom 8. März 2013 sei nur für bauliche Ände-

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rungen im Gebäudeinnern erteilt worden und eine Nutzungsänderung sei 

weder beantragt noch bewilligt worden. Gleichzeitig wurde der unbewillig-

te Betrieb eines Erotik- und Escort-Dienstleistungsbetriebs unter Andro-

hung einer Busse untersagt. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

6. Mit Schreiben vom 5. Juni respektive mit formgerechtem Gesuch vom 

18. Juni 2013 ersuchten B._____ und die A._____ GmbH die Stadt 

X._____ um die Bewilligung der Nutzungsänderung in der Liegenschaft 

Z._____ 4 auf Parzelle Nr. 3-165, STWE Nr. 165-12. Drei Gewerberäume 

sollten gemäss Gesuch in Zukunft während maximal 6 Std. pro Tag für 

erotische Dienstleistungen und in den übrigen 18 Std. zu Wohnzwecken 

und die übrigen Räume weiterhin zu Wohnzwecken genutzt werden. Die 

Nutzung sei in der Anpassungszone C mit Empfindlichkeitsstufe III, wo 

mässig störende Gewerbe zulässig seien, zonenkonform.

7. Gegen das Baugesuch erhoben F._____, G._____, D._____ und C._____ 

sowie einige Miteigentümer und Mieter der Liegenschaft Y._____ 4/6 Ein-

sprache und beantragten die Abweisung des Baugesuchs. B._____ und 

die A._____ GmbH beantragten mit Stellungnahme vom 27. August 2013 

die Abweisung der Einsprachen und hielten an ihrem Gesuch fest.

8. Mit Bau- und Einspracheentscheid vom 17. September, mitgeteilt am 

8. Oktober 2013, trat die Stadt X._____ auf die Einsprachen von F._____ 

sowie von G._____ mangels Legitimation nicht ein. Gleichzeitig wies die 

Stadt X._____ das Baugesuch ab und hiess die zwei weiteren Einspra-

chen sinngemäss gut, soweit sie darauf eintrat. Die Stadt X._____ führte 

zur Begründung u.a. aus, die betreffende Parzelle liege in der Anpas-

sungszone C, die Teil der Kernzone bilde und für Wohnbauten, Dienst-

leistungs- und Gewerbebetriebe sowie Landwirtschaftsbetriebe bestimmt 

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sei. In dieser Zone gelte die Empfindlichkeitsstufe III, womit mässig 

störende Betriebe zugelassen seien. Stark störende Betriebe und solche, 

die unverhältnismässigen Verkehr verursachten, seien unzulässig. Bei der 

Beurteilung, ob es sich um eine in raum- und ortsplanerischer Hinsicht 

mässig oder stark störende Nutzung handle, seien u.a. auch ideelle Im-

missionen zu berücksichtigen, wobei für die Qualifizierung der ideellen 

Immissionen als stark störend ein erhebliches Konfliktpotential zwischen 

den sich entgegenstehenden Nutzungen vorliegen müsse. Unter Berück-

sichtigung des kleinstädtischen Charakters des Quartiers mit guter 

Durchmischung von Wohn- und Gewerbenutzungen und den zu erwar-

tenden materiellen Lärmimmissionen sowie den zu erwartenden ideellen 

Immissionen der geplanten sexgewerblichen Nutzung der Liegenschaft 

sei die Zweckänderung nicht zonenkonform, weshalb das Baugesuch ab-

zuweisen sei.

9. Dagegen erhoben die A._____ GmbH und B._____ (nachfolgend Be-

schwerdeführer) am 16. Oktober 2013 Beschwerde beim Verwaltungsge-

richt des Kantons Graubünden. Sie beantragten die Aufhebung des Bau- 

und Einspracheentscheids vom 17. September 2013 und die Bewilligung 

ihrer mit Baugesuch vom 18. Juni 2013 anbegehrten Nutzungsänderung. 

Die Beschwerdeführer rügten unter anderem, der angefochtene Entscheid 

sei ungenügend begründet worden, wodurch ihr Anspruch auf rechtliches 

Gehör verletzt worden sei. Die materiellen Immissionen des Kleinstbor-

dells seien höchstens mässig störend und deshalb in der Anpassungszo-

ne C zonenkonform. Weiter führten die Beschwerdeführer aus, die Quali-

fizierung ideeller Immissionen als stark störend würde gemäss Recht-

sprechung des Bundesgerichts ein erhebliches Konfliktpotenzial mit den 

sich entgegenstehenden Nutzungen voraussetzen. Ein solches erhebli-

ches Konfliktpotential liege hier nicht vor, weshalb nicht von stark stören-

den ideellen Immissionen gesprochen werden könne. Des Weiteren brin-

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gen die Beschwerdeführer vor, das widersprüchliche Verhalten der Stadt 

X._____ im Rahmen der Baubewilligungsverfahren für den zuerst bean-

tragten Umbau und die später ersuchte Umnutzung der Räumlichkeiten 

zeige, dass bei objektiver Betrachtung die geplante Nutzung zonenkon-

form sei. Zudem sei durch das kritisierte Verhalten der Stadt X._____ das 

berechtigte Vertrauen der Beschwerdeführer in die Zulässigkeit der ge-

planten Nutzungsänderung verletzt worden. Das Interesse der Beschwer-

deführer an der Erteilung der Bewilligung der geplanten Umnutzung sei 

höher einzustufen als die völlig abwegigen und nicht substantiierten 

Werteinbussen der benachbarten Liegenschaften.

10. Mit Vernehmlassung vom 7. November 2013 beantragte die Stadt 

X._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin 1) die kostenfällige Abwei-

sung der Beschwerde. Begründend führte die Beschwerdegegnerin 1 un-

ter anderem aus, die Frage der Bewilligungspflicht der Zweckänderung 

stelle sich hier nicht mehr, nachdem diese bereits rechtskräftig erledigt 

worden sei. Der Vorwurf des widersprüchlichen Verhaltens sei unbegrün-

det und werde zurückgewiesen. Desweitern sei das rechtliche Gehör der 

Beschwerdeführer nicht verletzt worden, habe sie doch in Bst. B Ziff. 12 

und 13 des angefochtenen Entscheids ausführlich dargelegt, weswegen 

die Umnutzung als nicht zonenkonform betrachtet und die Baubewilligung 

verweigert worden sei. Entscheidend für die Abweisung des Umnut-

zungsgesuches seien neben den nächtlichen Lärmimmissionen die ideel-

len Immissionen gewesen, welche durch den Bordellbetrieb entstünden. 

Unter Berücksichtigung des kleinstädtischen, ja schon fast dörflichen 

Charakters der Umgebung müssten die aus dem Betrieb erotischer 

Dienstleistungen resultierenden ideellen Immissionen als stark störend 

eingestuft werden, womit ein erhebliches Konfliktpotenzial zwischen den 

bestehenden (in der Liegenschaft Y._____ 4/6 überwiegenden Wohn-

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Nutzungen und der geplanten Umnutzung vorliege. Dazu werde im Übri-

gen auf Bst. B Ziff. 12 und 13 des angefochtenen Entscheids verwiesen.

11. Mit Vernehmlassung vom 7. November 2013 beantragten einige Mitei-

gentümer und Mieter der Liegenschaft Y._____ 4/6 (nachfolgend Be-

schwerdegegner 3) sinngemäss die kostenfällige Abweisung der Be-

schwerde. Sie beantragten, das Baugesuch sei abzulehnen und die Um-

bauten in der Liegenschaft seien in den Urzustand zurückzubauen. Be-

gründend führten sie aus, inwiefern sie als direkte Nachbarn von den ma-

teriellen und immateriellen Immissionen durch den Bordellbetrieb beein-

trächtigt würden und weshalb diese als stark störend zu beurteilen seien. 

12. Am 27. November 2013 reichten D._____ und C._____ (nachfolgend Be-

schwerdegegner 2) ihre Stellungnahme ein und beantragten die kosten-

fällige Abweisung der Beschwerde. Sie brachten vor, die Ausführungen 

der Beschwerdeführer, wonach weder die Eigentümer der anderen Dop-

pelhausseite noch der in die Räumlichkeiten einsehende Metzger Ein-

sprache bei der Vorinstanz erhoben hätten, seien falsch und es verhalte 

sich gerade umgekehrt. Entgegen der Annahme der Beschwerdeführer 

sei somit von einem entsprechenden Nutzungskonflikt auszugehen. Wei-

ter wurde ausgeführt, im angefochtenen Entscheid habe sich die Vor-

instanz mit der Nutzung der Umgebung auseinandergesetzt. Aufgrund der 

überwiegenden Wohnnutzung in der Umgebung sei die Vorinstanz zum 

Schluss gekommen, dass die vorgesehene sexgewerbliche Nutzung zu 

einem erheblichen Konfliktpotential in der Umgebung führe, was als stark 

störend und damit unzulässig zu qualifizieren sei. Diese Ausführungen 

seien nachvollziehbar und sicherlich nicht willkürlich, würden diese doch 

auf einer umfassenden Abwägung der sich gegenüberstehenden Interes-

sen basieren. Ergänzend sei festzuhalten, dass sich die Stockwerkei-

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gentümerschaft auch auf zivilrechtlicher Ebene gegen die Umnutzung zur 

Wehr setzen werde. 

13. Mit Eingabe vom 7. Januar 2014 hielten die Beschwerdeführer replicando 

an ihren Anträgen fest, wobei die Begründung keine wesentlichen Neue-

rungen enthielt.

14. Am 17. Januar 2014 hielt auch die Beschwerdegegnerin 1 duplicando an 

ihren Anträgen fest, wobei ihre Begründung ebenfalls nichts Neues ent-

hielt.

15. Auch die Beschwerdegegner 2 hielten in ihrer Duplik vom 7. Februar 2014 

an ihren Anträgen fest, ohne dabei neue Aspekte vorzubringen. 

16. Die Beschwerdegegner 3 reichten keine Duplik ein.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und 

dem angefochtenen Entscheid sowie auf die im Recht liegenden Beweis-

mittel wird, soweit rechtserheblich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt ist vorliegend der Bau- und Einspracheentscheid vom 

17. September 2013 der Beschwerdegegnerin 1, mit welchem diese das 

Baugesuch der Beschwerdeführer vom 5. respektive 18. Juni 2013 um die 

Bewilligung der Nutzungsänderung in der Liegenschaft Z._____ 4 auf Pa-

rzelle Nr. 3-165, STWE Nr. 165-12 abgelehnt hat. Das Verwaltungsgericht 

des Kantons Graubünden ist aufgrund von Art. 49 Abs. 1 lit. a des Geset-

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zes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) vorliegend zur 

Beurteilung der Beschwerde zuständig. Die Beschwerdeführer sind als 

Verfügungsadressaten beschwert und folglich zur Erhebung der Be-

schwerde legitimiert (vgl. Art. 50 VRG). Gemäss Art. 52 Abs. 1 VRG ist 

die Beschwerde schriftlich innert 30 Tagen seit Mitteilung des angefoch-

tenen Entscheids beim Verwaltungsgericht einzureichen. Die am 16. Ok-

tober 2013 der Schweizerischen Post übergebene Beschwerde wurde 

demzufolge frist- und formgerecht eingereicht, weshalb grundsätzlich – 

unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung 2b – darauf einzutreten ist. 

b) Vorweg ist die Rüge der Beschwerdeführer zu prüfen, wonach die Stock-

werkeigentümergemeinschaft (STWEG) Y._____ 4/6 vorliegend nicht zu 

hören sei, weil ihr Vertreter nicht gehörig zur Prozessführung ermächtigt 

worden sei. Die Beschwerdeführer verkennen, dass vorliegend nicht die 

Stockwerkeigentümergemeinschaft als solche auftritt. Die Stellungnahme 

vom 7. November 2013 wurde von einigen Miteigentümern und Mietern 

der Liegenschaft Y._____ 4/6 eingereicht. Dabei lassen sich diese von 

E._____, mithin von einem der Miteigentümer, vertreten und haben die-

sen mit dem der Vernehmlassung beigefügten Unterschriftenbogen dazu 

bevollmächtigt. Sämtliche Miteigentümer und Mieter sind je einzeln zur 

Erhebung der Beschwerde legitimiert. Das Recht, sich vertreten zu las-

sen, gilt als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss 

Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft (BV; SR 101) (vgl. BGE 132 V 443 E.3.3; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, 

Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2013, § 1 Rz. 214). Jede Partei kann sich durch eine 

von ihr gewählte Person vertreten lassen. Vertretungsbefugt ist dabei jede 

handlungsfähige Person, wobei die Vertretungsverhältnisse anzugeben 

sind (vgl. BERTSCHI, in: GRIFFEL (Hrsg.), Kommentar zum Verwaltungs-

rechtspflegegesetz des Kantons Zürich (VRG), 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 

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2014, Vorbemerkungen zu §§ 21-21a Rz. 7 und 11). Es ist somit nicht zu 

beanstanden, dass sich die Miteigentümer und Mieter der Liegenschaft 

Y._____ 4/6 durch E._____ vertreten lassen und diese Bevollmächtigung 

zur Vertretung durch den der Vernehmlassung beigefügten Unterschrif-

tenbogen deutlich machen. Folglich geht die Rüge der Beschwerdeführer 

in diesem Punkt fehl und die Beschwerdegegner 3 sind mit ihren Vorbrin-

gen in ihrer Vernehmlassung vom 7. November 2013 zu hören.

2. a) Weiter ist zu prüfen, ob das berechtigte Vertrauen der Beschwerdeführer 

in die Zulässigkeit der geplanten Umnutzung der Gewerberäume durch 

das Verhalten der Beschwerdegegnerin 1 verletzt wurde. Dazu führen die 

Beschwerdeführer aus, die Beschwerdegegnerin 1 habe am 8. März 2013 

die Bewilligung für die Umbauarbeiten resp. Raumunterteilungen erteilt. 

Dabei sei diese genau darüber informiert worden, welche Dienstleistun-

gen künftig in den Räumlichkeiten erbracht werden sollten, sei ihr doch 

der Mietvertrag samt Zusatzbedingungen vorgelegt worden. Dies werde 

auch durch die E-Mail des Bauamtsleiters vom 8. März 2013 (vgl. be-

schwerdeführerische Akten [Bf-act.] Nr. 13) belegt, worin dieser bestätige, 

dass die Beschwerdegegnerin 1 Kenntnis von der geplanten Nutzung ha-

be. Dennoch habe die Beschwerdegegnerin 1 am 13. Mai 2013 eine Ver-

fügung erlassen, worin die Beschwerdeführer aufgefordert worden seien, 

für die Nutzungsänderung eine Baubewilligung einzuholen. Dieses wider-

sprüchliche Verhalten der Beschwerdegegnerin 1 zeige, dass die geplan-

te Nutzung bei objektiver Betrachtung zonenkonform sei. Zudem wäre 

nach Treu und Glauben im Bewilligungsverfahren für die Umbauarbeiten / 

Raumunterteilungen der Hinweis angebracht gewesen, dass die Nut-

zungsänderung einer gesonderten Bewilligung bedürfe. Stattdessen sei 

der Bauamtsleiter wohl davon ausgegangen, dass die Bewilligung für die 

Umbauarbeiten die Bewilligung für die Nutzungsänderung mit einschlies-

se. Indem die Beschwerdegegnerin 1 – vermutlich aufgrund von politi-

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schem Druck – umgeschwenkt habe, sei ihr berechtigtes Vertrauen in die 

Zulässigkeit der geplanten Nutzungsänderung verletzt worden. Die Be-

schwerdegegnerin 1 führt dazu aus, die Frage der Bewilligungspflicht der 

Umnutzung sei in einem separaten Verfahren mit Verfügung vom 13. Mai 

2013 bereits rechtskräftig erledigt worden, weshalb sich weitere Aus-

führungen dazu erübrigen würden. Weiter stelle die Umnutzung der Lie-

genschaft von einem Fotogeschäft zu einem Erotikbetrieb unbestrittener-

massen eine Zweckänderung dar, die baubewilligungspflichtig sei (Art. 86 

Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes für den Kanton Graubünden [KRG; 

BR 801.100]). Der Vorwurf des widersprüchlichen Verhaltens sei unbe-

gründet und werde zurückgewiesen. Sie habe die Baubewilligung vom 

8. März 2013 bereits anlässlich ihrer Sitzung vom 4. März 2013 beschlos-

sen. Weiter sei nicht der Bauamtsleiter, sondern der Stadtrat für die Ertei-

lung der Baubewilligung zuständig (Art. 44 Stadtverfassung X._____ so-

wie Art. 5 lit. h Organisationsreglement). Ausserdem sei die Auskunft in 

der betreffenden E-Mail nicht vorbehaltlos erteilt worden. Es liege somit 

keine vertrauensbindende Zusicherung vor, zumal die erteilte Auskunft 

weder von der zuständigen Person noch in einer rechtsverbindlichen 

Form und auch nicht vorbehaltlos erteilt worden sei.

b) Wie die Beschwerdegegnerin 1 zu Recht geltend macht, ist die Frage der 

Bewilligungspflicht der Nutzungsänderung nicht Gegenstand des Bau- 

und Einspracheentscheids vom 17. September 2013 und somit des vor-

liegenden Beschwerdeverfahrens. Diese Frage wurde mit rechtskräftiger 

Verfügung vom 13. Mai 2013 abschliessend beurteilt, womit auf die dies-

bezüglichen Rügen der Beschwerdeführer nicht einzutreten ist. Dennoch 

sei an dieser Stelle auf Folgendes hingewiesen:

c) Gemäss Art. 86 Abs. 1 KRG sind auch reine Zweckänderungen von 

Grundstücken und somit auch die Umnutzung der Liegenschaft von ei-

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nem Fotogeschäft zu einem Erotikbetrieb bewilligungspflichtig, wie die 

Beschwerdegegnerin 1 richtig ausführt. 

d) Weiter kann aufgrund der zeitlichen Abläufe der Geschehnisse aus der 

Email des Bauamtsleiters vom 8. März 2013 nicht abgeleitet werden, dass 

die Baubewilligung vom 8. März 2013 die Zulässigkeit der geplanten Um-

nutzung präjudizieren würde. Die Beschwerdegegnerin 1 hat die Baube-

willigung vom 8. März 2013 anlässlich ihrer Sitzung vom 4. März 2013 

beschlossen, folglich bevor der Treuhänder der Beschwerdeführer mit 

Schreiben vom 6. März 2013, welches bei der Beschwerdegegnerin 1 am 

8. März 2013 eintraf, diese erstmals über die geplante zukünftige Nutzung 

der Gewerberäume informiert hat. Die Mietbedingungen wurden der Be-

schwerdegegnerin frühestens am 8. März 2013 bekannt gemacht, womit 

diese die Baubewilligung vom 8. März 2013 für die Umbauarbeiten nicht 

in Kenntnis der geplanten Umnutzung erteilt hat. Die Beschwerdeführer 

können folglich aus der Erteilung der Baubewilligung für die Umbauarbei-

ten nicht ableiten, ihr berechtigtes Vertrauen in die Zulässigkeit der Um-

nutzung sei verletzt worden. 

e) Schliesslich macht die Beschwerdegegnerin 1 zu Recht geltend, es liege 

mit der Email vom 8. März 2013 des Bauamtleiters keine vertrauensbin-

dende Zusicherung vor. Der Grundsatz des Vertrauensschutzes gemäss 

Art. 9 BV bedeutet, dass die Privaten einen Anspruch darauf haben, in ih-

rem berechtigten Vertrauen in behördliche Zusicherungen oder in ein an-

deres, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden 

geschützt zu werden (vgl. HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwal-

tungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 627). Auf Auskünfte, die 

sich hinterher als unzutreffend erweisen, darf sich der Empfänger berufen 

und die verantwortliche Behörde muss sich so verhalten, als ob die Aus-

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kunft richtig gewesen wäre, wenn kumulativ folgende Voraussetzungen 

erfüllt sind: 

(1) Die Auskunft wurde vorbehaltlos in einer konkreten Situation mit Be-

zug auf eine bestimmte Person erteilt;

(2) Die Behörde war zur Auskunftserteilung zuständig oder der Bürger 

durfte sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten;

(3) Die Unrichtigkeit der Auskunft war nicht ohne weiteres erkennbar;

(4) Aufgrund der Auskunft wurden Dispositionen getroffen, die nicht ohne 

Nachteil rückgängig gemacht werden können; dabei muss die Auskunft 

für die nachteilige Disposition kausal gewesen sein;

(5) Die relevante Rechts- und Sachlage hat seit der Auskunftserteilung 

keine Änderungen erfahren.

Doch selbst dann, wenn diese Voraussetzungen alle erfüllt sind, steht 

nicht fest, ob der Private mit seiner Berufung auf Treu und Glauben 

durchdringen kann. Es müssen das Interesse an der richtigen Durchset-

zung des objektiven Rechts und jenes des Vertrauensschutzes gegenein-

ander abgewogen werden. Überwiegt das öffentliche Interesse an der 

Anwendung des positiven Rechts, muss sich der Bürger diesem unterzie-

hen (vgl. HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 668 ff.; TSCHAN-

NEN/ZIMMERLI/ MÜLLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl., Bern 

2009, § 22 Rz. 15; BGE 116 Ib 185 E.3c; Urteile des Verwaltungsgerich-

tes des Kantons Graubünden [VGU] R 13 186 vom 4. Februar 2014 E.3b, 

R 09 22 vom 8. Dezember 2009 E.2). 

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Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erfüllt. Wie die Beschwer-

degegnerin 1 zutreffend ausführt, war der Bauamtsleiter nicht zur Aus-

kunftserteilung hinsichtlich der Zulässigkeit respektive Bewilligungspflicht 

der geplanten Umnutzung zuständig. Desweitern wurde die Auskunft nicht 

vorbehaltlos erteilt. Der Bauamtsleiter führte in der zitierten Email aus: 

"Vorbehalten bleiben andere, für den geschilderten Betrieb notwendige 

Bewilligungen" und "Die Stadt behält sich zudem das Recht vor, auf Basis 

anderer rechtlicher Grundlagen, so notwendig, Massnahmen zu ergrei-

fen". 

3. a) Weiter ist zu prüfen, ob der angefochtene Entscheid, wie von den Be-

schwerdeführern behauptet, ungenügend begründet und somit ihr An-

spruch auf rechtliches Gehör verletzt wurde. Die Beschwerdeführer rü-

gen, der angefochtene Entscheid führe nicht aus, durch welche konkreten 

Immissionen die Nachbarschaft belästigt werden sollen, sondern verweise 

auf "handfeste wirtschaftliche Konsequenzen". Es werde nicht dargelegt, 

inwiefern allfällige Belästigungen der Bevölkerung nicht nur mässig, son-

dern stark störend sein sollten. Die Beschwerdegegnerin 1 habe sich mit 

ihrer Argumentation und den konkret gegebenen Umständen, namentlich 

der Art und Weise des Angebots der erotischen Dienstleistungen, nicht 

auseinandergesetzt, sondern nur pauschal ausgeführt, die Vermietung 

der benachbarten Liegenschaften werde durch die geplante Nutzung er-

schwert. Es sei nur behauptet worden, es sei allgemein bekannt, dass je-

de Form der Prostitution in der fraglichen Zone unzulässig sei. Dem hält 

die Beschwerdegegnerin 1 entgegen, der angefochtene Entscheid halte 

den Anforderungen des Bundesgerichts an die Begründungsdichte stand. 

Kern des Entscheids bilde die Zonenkonformität des geplanten Escort- 

und Bordellbetriebs in der Kernzone/Anpassungszone C der Stadt 

X._____. Sie habe in ihrem Entscheid ihre Beweggründe, dem Umnut-

zungsvorhaben die Zonenkonformität abzusprechen und die Baubewilli-

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gung zu verweigern, ausführlich dargelegt. Dabei sei es nicht notwendig, 

dass sie sich mit jedem von den Einsprechern und den Beschwerdefüh-

rern in ihren Eingaben geschilderten Vorgang rund um den Betrieb der 

Escortagentur in der Liegenschaft auseinandersetze. Weiter sei die be-

schwerdeführerische Aufzählung der Personen, die in der Nachbarschaft 

wohnten und keine Einsprache geführt hätten, nicht relevant. Zur Abwei-

sung oder Gutheissung einer Einsprache zähle nicht die Anzahl der Ein-

sprecher, sondern die Begründetheit jeder Einsprache.

b) Die Beschwerdegegnerin 1 ist verpflichtet, ihre Entscheide zu begründen 

(vgl. Art. 22 Abs. 1 i. V. m. Art. 2 VRG). Nach bundesgerichtlicher Recht-

sprechung verlangt das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV, dass 

die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung 

Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung 

berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Ent-

scheid zu begründen. Dabei ist nicht erforderlich, dass sie sich mit allen 

Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vor-

bringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so 

abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Ent-

scheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die 

höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens 

kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat 

leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 137 II 266 

E.3.2, 136 I 229 E.5.2, 136 I 184 E.2.2.1, 134 I 83 E.4.1, 133 III 439 E.3.3; 

PLÜSS, in: GRIFFEL (Hrsg.), a.a.O., § 10 Rz. 25).

c) Die Beschwerdegegnerin 1 hat sich im angefochtenen Entscheid mit der 

Beschwerdelegitimation der verschiedenen Einsprecher, der Bewilli-

gungspflicht der beantragten Nutzungsänderung, den Ausführungen der 

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Einsprecher und der Beschwerdeführer zur Zonenkonformität der bean-

tragten Nutzungsänderung, den anwendbaren Bestimmungen in Bezug 

auf die Zonenkonformität, der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu 

den ideellen Immissionen, dem Charakter der fraglichen Umgebung sowie 

der Lage der Liegenschaft auseinandergesetzt und die sexgewerbliche 

Nutzung im Hinblick auf den Nutzen für die Anwohner und den allenfalls 

damit verbundenen Immissionen mit anderen Gewerbebetrieben vergli-

chen. Gestützt auf diese Überlegungen kommt die Beschwerdegegnerin 

im angefochtenen Entscheid zum Schluss, die Zweckänderung zu einem 

sexgewerblichen Betrieb in der Liegenschaft Z._____ 4 sei unter Berück-

sichtigung des kleinstädtischen Charakters des Quartiers mit guter 

Durchmischung von Wohn- und Gewerbenutzung, als nicht zonenkonform 

zu beurteilen, weshalb das Baugesuch abzuweisen sei. Angesichts dieser 

ausführlichen Begründung des Entscheids auf sechs Seiten und insbe-

sondere der fehlenden Zonenkonformität in Bst. B Ziff.12 und 13 erweist 

sich der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Lichte der so-

eben in Erwägung 3b zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung als 

unbegründet. Ob sich die Begründung als zutreffend erweist, ist nicht eine 

Frage des rechtlichen Gehörs, sondern der materiellen Beurteilung, wel-

che im Folgenden zu prüfen ist.

4. a) In einem nächsten Schritt ist die abstrakte Zonenkonformität der vorlie-

gend beantragten Umnutzung der Gewerberäume von einem Fotoge-

schäft in einen Erotikbetrieb zu prüfen. Nach Art. 22 Abs. 2 lit. a des Bun-

desgesetzes über die Raumplanung (RPG; SR 700) dürfen nur Bauten 

und Anlagen bewilligt werden, die dem Zweck der Nutzungszone entspre-

chen, wobei gemäss Art. 24 Abs. 3 KRG die Zonenvorschriften die zuläs-

sige Art der Nutzung bestimmen. Art. 20 Abs. 1 und 5 i. V. m. Art. 23 des 

Baugesetzes der Stadt X._____ (BG) bestimmen, dass die Anpassungs-

zone C, die Teil der Kernzone bildet, für Wohnbauten, Dienstleistungs- 

- 17 -

und Gewerbebetriebe und Landwirtschaftsbetriebe bestimmt ist. Gemäss 

Zonenschema gilt in der Anpassungszone C die Empfindlichkeitsstufe III 

(Art. 13 BG), wo mässig störende Betriebe zugelassen sind (Art. 43 

Abs. 1 lit. c der Lärmschutz-Verordnung [LSV; SR 814.41]). Stark stören-

de Betriebe und solche, die unverhältnismässigen Verkehr verursachen, 

sind nicht zulässig. 

b) Wie die Beschwerdeführer richtig ausführen, steht die Wohnnutzung in 

der vorliegend zu beurteilenden Anpassungszone C auf gleicher Ebene 

wie die gewerbliche Nutzung. Es sind mässig störende Betriebe zulässig 

und keinerlei Massnahmen zum Schutz der Wohnnutzung getroffen wor-

den, wie z.B. Vorschriften zum Wohnanteil, erhöhte Nutzungsziffern für 

Familienwohnungen oder die Beschränkung der gewerblichen Nutzung 

für bestimmte Bereiche. In solchen Mischzonen sind praxisgemäss z.B. 

folgende Betriebe zulässig: eine Autoeinstellhalle mit Kiosk und Parkga-

rage, ein Parkhaus, das einer Anlage in einer Gewerbezone dient, ein 

Parkplatz für sechs Autobusse, ein Garagenbetrieb, eine Autoreparatur-

werkstätte, eine Autowaschanlage, eine Tankstelle mit Shop und 

Waschanlage, eine mechanische Werkstatt, ein Bürogebäude zu einem 

Fabrikationsbetrieb, eine Bauspenglerei, der Werkhof einer Bauunter-

nehmung, ein Metzgerei- oder Schächtereibetrieb, öffentliche Sportanla-

gen bis zu einer gewissen Grösse, Schlittenhundenhaltung, ein Restau-

rant mit Gartenwirtschaft, ein Dancing, ein Barbetrieb, ein Spielsalon, ein 

Gastwirtschaftsbetrieb mit Überzeitbewilligung, ein Nachtklub, ein Go-Go-

Girl-Tanzlokal oder ein kirchlicher Veranstaltungsraum (vgl. WALD-

MANN/HÄNNI, Stämpflis Handkommentar zum Raumplanungsgesetz, Bern 

2006, Art. 22 Rz. 37). Vorliegend soll ein kleiner Bordellbetrieb realisiert 

werden. Gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführer sollen nicht 

mehr als drei bis vier Frauen in diesem Bordellbetrieb arbeiten und es 

stehen ihnen gemäss Baugesuch vom 5.  respektive 18. Juni 2013 nur 

- 18 -

drei Zimmer zur Verfügung, um die Kunden zu bedienen. Es ist nicht da-

von auszugehen, dass der geplante Betrieb Immissionen verursacht, der 

zwingend einen Standort in der Gewerbe- und Industriezone bzw. in der 

Industriezone erforderlich macht. In Bezug auf die abstrakte Zonenkon-

formität der beantragten Umnutzung ist somit mit den Beschwerdeführern 

festzuhalten, dass diese in der hier massgebenden Anpassungszone C 

zu bejahen ist. 

5. a) Weiter ist zu prüfen, ob die zu erwartenden konkreten materiellen Immis-

sionen das zulässige Mass der Empfindlichkeitsstufe III, wo mässig 

störende Betriebe zugelassen sind, überschreiten (Art. 13 BG i. V. m. 

Art. 43 Abs. 1 lit. c LSV).

b) Die in Frage stehende Liegenschaft befindet sich unbestrittenermassen 

an zentraler Lage direkt an einer stark befahrenen Hauptstrasse. Die 

durch den geplanten kleinen Bordellbetrieb zu erwartenden Lärmimmissi-

onen durch das voraussichtliche Verkehrsaufkommen, zuschlagende Au-

totüren und Motorengeräusche sind nicht als stark störend zu beurteilen 

und dürften auch kaum über die Immissionen der umliegenden Geschäfte 

und Gastwirtschaftsbetriebe hinausgehen. Auch die von den Beschwer-

degegner 3 aufgeführten materiellen Immissionen durch Gespräche zwi-

schen Dirnen und Freiern sowie Gestöhne und Düfte aus den Gewer-

beräumen sind nicht als stark störend und übermässig im Sinne des Ge-

setzes zu beurteilen. Des Weiteren steht es der Beschwerdegegnerin 1 

frei, die Bewilligung zur Umnutzung der Gewerberäume mit entsprechen-

den Auflagen bzw. Betriebsbeschränkungen zu verbinden. Zum Beispiel 

kann durch Vorschriften zu den Öffnungszeiten verhindert werden, dass 

die Nachtruhe durch Kundenverkehr etc. gestört wird. Insofern geht der 

Einwand der Beschwerdegegnerin 1, wonach sie die privaten Auflagen 

zum Mietvertrag weder überwachen noch durchsetzen könne, fehl. Auch 

- 19 -

das Argument, die Lärmimmissionen durch den Publikumsverkehr bezö-

gen sich im Unterschied zu anderen Gewerbebetrieben vorwiegend auf 

die Nacht- und Ruhezeiten, ist somit entkräftet. Aus dem Gesagten ergibt 

sich, dass die zu erwartenden konkreten materiellen Immissionen des ge-

planten Bordellbetriebs das zulässige Mass der Empfindlichkeitsstufe III 

nicht überschreiten. 

6. a) Somit bleibt die Frage zu prüfen, ob die mit dem geplanten Bordellbetrieb 

verbundenen konkreten ideellen Immissionen mässig oder stark störend 

sind. Bei der Beurteilung, ob es sich um eine in raum- und ortsplaneri-

scher Hinsicht "nicht", "mässig" oder "stark störende" Nutzung handelt, 

können namentlich ideelle Immission berücksichtigt werden. Ideelle Im-

missionen sind Einwirkungen, die das seelische Empfinden verletzen 

bzw. unangenehme psychische Eindrücke erwecken. Sie können Nach-

barn direkt belästigen oder aber indirekte Wirkungen zeitigen, indem sie 

die Vermietbarkeit von Wohnungen erschweren oder den Geschäften ihre 

Kunden fernhalten. Wenn ein Betrieb zur Folge hat, dass die Umgebung 

unsicher, unästhetisch oder sonst wie unfreundlich wirkt, so kann dies die 

Attraktivität einer Gegend für Geschäfte und Wohnungen beeinträchtigen. 

Dabei liegt es im Wesen des Immissionsrechts, dass es nicht anders ge-

regelt werden kann, als mit dem weiten Begriff der übermässigen Einwir-

kung. In jedem konkreten Fall muss festgestellt werden, was anhand der 

gegebenen Umstände als übermässige Einwirkung anzusehen ist. Es 

wird nicht vorausgesetzt, dass die Störungen des Wohlbefindens an nach 

aussen in Erscheinung tretende Vorgänge anknüpfen, wie beispielsweise 

bei Betrieben des Sexgewerbes an aufreizende Werbung oder die Be-

gegnung mit Freiern und dergleichen (BGE 136 I 395 E.4.3.2, 108 Ia 140 

E.5.c/aa; Urteil des Bundesgerichts 1C_83/2012 vom 18. Juli 2012 E.2.6, 

1C_157/2012 vom 16. Juli 2012 E.4.4, 1C_262/2007 vom 31. Januar 

2008 E.3.4, 1P.160/2004 vom 27. Januar 2005 E.4.1). Bei der Anwen-

- 20 -

dung von Normen mit Bezug auf ideelle Immissionen ist der Charakter der 

fraglichen Umgebung zu berücksichtigen. Die Qualifizierung ideeller Im-

missionen als stark störend bedingt nach der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung ein erhebliches Konfliktpotential zwischen den sich entgegen-

stehenden Nutzungen, insbesondere zu Wohnnutzungen. Umgekehrt 

lässt sich nicht sagen, dass eine Einstufung als nicht störend das Fehlen 

jeglichen Konfliktpotentials voraussetzt. Vielmehr ist eine Gesamtschau 

unter Einbezug des geplanten Vorhabens und der bestehenden Umge-

bung anzustellen (BGE 136 I 395 E.4.3.3, 108 Ib 140 E.5c/bb; Urteil des 

Bundesgerichts 1C_83/2012 vom 18. Juli 2012 E.2.6, 1P.160/2004 vom 

27. Januar 2005 E.4.2, 1P.771/2001 und 1P.773/2001 vom 5. Mai 2003 

E.9.2,).

b) Sämtliche in der vorstehenden Erwägung 6c sowie von den Parteien in 

ihren Rechtsschriften zitierten Urteile des Bundesgerichts sind vorliegend 

nicht direkt einschlägig. Vom Bundesgericht wurden Fälle beurteilt, in de-

nen es um die Zonenkonformität von Bordellen in Zonen ging, wo nur 

nicht störende Betriebe zulässig waren, oder es wurden Fälle entschie-

den, wo kommunale oder kantonale Nutzungsvorschriften (Mindest-

wohnanteilvorschriften, Verbot von Erotikbetrieben ab einem bestimmten 

Wohnflächenanteil) bestanden. Im hier zu beurteilenden Fall geht es um 

die Anpassungszone C der Stadt X._____, in der mässig störende Betrie-

be zulässig sind und für die keine Nutzungsvorschriften erlassen wurden, 

die einen Mindestwohnanteil oder ein Verbot von Erotikbetrieben ab ei-

nem bestimmten Wohnflächenanteil vorsehen würden. Dennoch ist an 

dieser Stelle ein kurzer Überblick über die zitierte Bundesgerichtspraxis 

zu geben:

In BGE 136 I 395 E.4.3.4 ging es um die Frage der Zonenkonformität einer Liegenschaft 

für Freitodbegleitungen in einer in erster Linie zur Wohnnutzung vorgesehenen Zone, wo 

mässig störendes Gewerbe zulässig und der Anteil der Gewerbenutzung nicht be-

- 21 -

schränkt war. In der unmittelbaren Nachbarschaft befand sich ein Kindergarten und in 

der näheren Umgebung eine Alterssiedlung sowie eine Berufsschule. Das Bundesgericht 

erwog, es sei vertretbar, die beantragte Nutzung als mehr als nur mässig störend zu be-

urteilen. Selbst wenn die Zufahrt zur Liegenschaft, die Sterbebegleitung und der Weg-

transport der Leichen mit grösstmöglicher Diskretion ablaufen, sei es nachvollziehbar, 

dass das Wissen um diese Vorgänge bei den Bewohnern ein Gefühl des Unbehagens 

auslöse.

Dem Urteil 1C_83/2012 vom 18. Juli 2012 lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Bau-

behörde verweigerte den 3 Damen die sexgewerbliche Nutzung einer Wohnung in einem 

Mehrfamilienhaus in der Wohnzone W3 60 %, die in erster Linie für Wohnbauten be-

stimmt war und in der nur nicht störende Betriebe (gemäss Anhang etwa Bäckereien, 

Coiffeurläden, ärztliche Praxisräume und Ateliers für stille Berufe) zulässig waren und 

ordnete die Wiederherstellung an. Das Bundesgericht hielt die Auslegung und Anwen-

dung der betreffenden Bestimmung der Bau- und Zonenordnung durch die Vor-instanz 

für nicht willkürlich. Die funktionale Betrachtungsweise der Vorinstanz, wonach in der 

Wohnzone nur solche Gewerbe zugelassen werden, die dem Bedarf der Bewohner die-

nen, entspreche durchaus den Zielen und dem Zweck der Regelung. Die mit der sexge-

werblichen Nutzung verbundenen nachteiligen ideellen Auswirkungen hätten die als 

zulässig eingestuften Betriebe nicht. 

Im Urteil des Bundesgerichts 1C_157/2012 vom 16. Juli 2012 verweigerte die Vorinstanz 

die nachträgliche Baubewilligung für die Umnutzung des Lagerraums in einen Massage-

salon mit 19 Studios in einem Mehrfamilienhaus in der Wohnzone W, wo nicht störende 

Arbeitsnutzungen zulässig waren und die Lärmempfindlichkeitsstufe II galt. Die kantona-

len Behörden hatten ausgeführt, als erlaubte Arbeitsnutzungen seien Ladengeschäfte, 

Kleingewerbe, Ateliers und dergleichen zu betrachten. Erotikbetriebe mit dem damit ver-

bundenen erhöhten Publikums- und Fahrzeugaufkommen und den Nachtruhestörungen 

würden nicht darunter fallen und gälten aus der Sicht der Zonenordnung als störend. 

Ausserdem würden die ideellen Immissionen stark ins Gewicht fallen (seelisches Emp-

finden, unangenehmer Eindruck, unästhetische oder unfreundliche Umgebung, Minde-

rung der Wohnqualität, Ruf des Quartiers, Vermietbarkeit erschwert, hält Kundschaft von 

Geschäften fern). Das Bundesgericht hielt die Einschätzung der kantonalen Behörden 

für nicht willkürlich und hat deren Einschätzung der Auswirkungen der sexgewerblichen 

Nutzung auf die Wohnqualität der Wohnzone, auch wenn es sich um ein belebtes Quar-

tier handle und tagsüber nebenan ein Transportgewerbe betrieben werde, geschützt.

- 22 -

Im Urteil des Bundesgerichts 1C_262/2007 vom 31. Januar 2008 ging es um die Frage 

der Zonenkonformität einer Gassenküche und einer Anlaufstelle für Drogensüchtige in 

der Vorstadt von Solothurn in der Altstadtzone wo öffentliche Bauten, Geschäfts- und 

Wohnbauten und nicht störende Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe zulässig waren. 

Es wurde vom kantonalen Verwaltungsgericht geprüft, ob die geplante Nutzung zonen-

konform und die ideellen Immissionen mit der Wohnnutzung verträglich seien. Als ideelle 

Immissionen kamen die Belästigungen durch Kunden der Anlaufstelle und Gassenküche 

in Frage (Ansammlungen von betrunkenen Randständigen und regelmässiger Handel 

und Konsum von Drogen in der näheren Umgebung). Die Umgebung wurde als städtisch 

geprägte Zentrumslage mit div. Restaurants, Gewerbebetrieben, Kino und einem grösse-

ren Rotlicht-Etablissement beschrieben. Das Umfeld sei nicht für Familien mit Kindern 

geeignet. Ausserdem habe es früher in der Vorstadt eine offene Drogenszene gegeben. 

Das Bundesgericht hat das Verwaltungsgericht geschützt, als dieses annahm, das Bau-

vorhaben – welches nur unter Auflagen zur Verhinderung von Belästigungen der Nach-

barschaft bewilligt wurde – sei bewilligungsfähig.

Im Urteil des Bundesgerichts 1P.160/2004 vom 27. Januar 2005 stand die Rechtmässig-

keit der Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung für den Betrieb von Sex-

Videokabinen in den Räumlichkeiten einer ehemaligen Drogerie in einem Haus mit meh-

reren Wohnungen in der Wohnzone, wo ausser der Wohnnutzung (65 %) nur Arbeitsak-

tivitäten (35 %) gestattet waren, die das gesunde und ruhige Wohnen nicht stören. Die 

Auslegung und Anwendung der betreffenden Zonenvorschriften durch das Verwaltungs-

gericht wurde vom Bundesgericht als nicht willkürlich bezeichnet. Die Bestimmung lege 

fest, dass die Wohnzone in erster Linie für Wohnbauten bestimmt sei und die Arbeitsak-

tivitäten nur zulässig seien, wenn diese das gesunde und ruhige Wohnen nicht stören 

würden. Die funktionale Betrachtungsweise der Vorinstanz, wonach in der Wohnzone 

nur Gewerbe zugelassen werden, die dem Bedarf der Bevölkerung dienen, entspreche 

durchaus den Zielen und dem Zweck des Gesetzes. 

Bei den Urteilen des Bundesgerichts 1P.771/2001 und 1P.773/2001 vom 5. Mai 2003 

ging es ebenfalls um die Verweigerung der nachträglichen baurechtlichen Bewilligung für 

eine vorgenommene Nutzungsänderung von einem Büro und Labor zu Räumlichkeiten 

zur Erbringung von sexgewerblichen Dienstleistungen im 1. und 2. Obergeschoss in ei-

ner Wohnzone mit einem Wohnanteil von 60 %, wo höchstens mässig störende Betriebe 

erlaubt waren. Die anwendbare kommunale Bau- und Zonenordnung der Stadt Zürich 

- 23 -

sah vor, dass sexgewerbliche Salons in Gebieten mit einem Wohnanteil von mind. 50 % 

nicht zugelassen sind. Ab welchem Wohnanteil ein erhebliches Konfliktpotential zwi-

schen Wohnnutzung und sexgewerblicher Nutzung und somit die Qualifizierung der ide-

ellen Immissionen als stark störend zu bejahen ist, musste in diesem Entscheid nicht ab-

schliessend geprüft werden. Das Bundesgericht erachtete es als nicht willkürlich, bei ei-

nem Wohnanteil von mindestens 60 % auf ein dicht überbautes Gebiet mit einem hohen 

Wohnanteil bzw. einer intensiven Wohnnutzung zu schliessen. Die Auffassung der Vor-

instanz sei vertretbar, wenn diese in einer solchen Zone mit einem Wohnanteil von 60 % 

sexgewerbliche Betriebe aufgrund ihrer ideellen Immissionen als stark störend einstufte. 

Dem Verwaltungsgericht sei keine willkürliche Betrachtungsweise vorzuwerfen. 

Angesichts der dargelegten Bundesgerichtspraxis sind die zu erwarten-

den Immissionen durch den Betrieb eines kleinen Bordellbetriebs in die-

ser Umgebung als höchstens mässig und nicht stark störend zu beurtei-

len. Bei der Beurteilung der örtlichen Verhältnisse ist die ganze Umge-

bung mit der Durchgangsverkehrssituation der Hauptstrasse und den um-

liegenden Gewerbe- und Gastwirtschaftsbetrieben und nicht lediglich die 

betroffene Liegenschaft Y._____ 4/6 zu betrachten. Die Argumentation 

der Beschwerdegegner 2 geht deshalb fehl, wenn sie ausführen, im vor-

liegenden Fall müsse aufgrund der überwiegenden (mehr als 60 %) 

Wohnnutzung der Betrieb eines Sexgewerbes als stark störend qualifiziert 

werden, weil sich ihre Ausführungen nur auf die Liegenschaft Y._____ 4/6 

und nicht auf die gesamte Umgebung beziehen. Des Weiteren ist entge-

gen den beschwerdegegnerischen Ausführungen in diesem Umfeld in der 

Stadt X._____, welche immerhin kein kleines ländliches Dorf ist, kein er-

hebliches Konfliktpotential der sich gegenüberstehenden Nutzungen zu 

Wohnzwecken sowie der Gewerbe- und Gastwirtschaftsbetriebe und des 

geplanten Kleinbordells zu erwarten. Ein erhebliches Konfliktpotential 

kann entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegner 2 und 3 nicht 

allein aufgrund des Umstandes, dass einige Nachbarn gegen die geplante 

Umnutzung Einsprache erhoben haben, angenommen werden. Dies wür-

de dazu führen, dass ein erhebliches Konfliktpotential immer anzunehmen 

- 24 -

wäre, sobald Einsprachen erhoben werden, was nicht angehen kann. Es 

mag zutreffen, dass die geplante Nutzung zu Differenzen unter den 

Nachbarn führen kann. Daraus kann allerdings noch nicht auf ein erhebli-

ches Konfliktpotential geschlossen werden, haben doch die Anwohner 

und Gewerbetreibenden in der vorliegenden Zone mässige Immissionen 

zu tolerieren. Die Beschwerdegegnerin 1 mag zwar Recht haben, wenn 

sie ausführt, dass sich ein sexgewerblicher Betrieb hinsichtlich der Be-

deutung für die Versorgung der Bevölkerung von anderen Betrieben wie 

Bäckereien, Coiffeurläden, Lebensmittelläden etc. unterscheide. Dies be-

deutet jedoch nicht, dass vorliegend in der Anpassungszone C eine sol-

che sexgewerbliche Nutzung unzulässig wäre. Die Frage der Bedeutung 

eines Betriebes für die Versorgung der Bevölkerung ist von der Frage der 

Zonenkonformität in einer Zone, wo mässig störende Betriebe zulässig 

sind, zu unterscheiden. Ein Betrieb muss nicht zwingend der Versorgung 

der anwohnenden Bevölkerung dienen, um in der Anpassungszone C 

zulässig zu sein. Selbst wenn der Bordellbetrieb, wie die Beschwerde-

gegnerin 1 und die Beschwerdegegner 3 ausführen, den guten Ruf des 

Quartiers beeinträchtigen und die Vermietbarkeit von Wohnungen in der 

Umgebung erschweren würde, sind diese Immissionen im vorliegenden 

Fall hinzunehmen, weil sie nur als mässig und nicht stark störend zu beur-

teilen sind. Gleich würde es sich verhalten, wenn ein anderer mässig 

störender Betrieb wie z.B. eine Autoreparaturwerkstätte, der Werkhof ei-

ner Bauunternehmung, ein Metzgerei- oder Schächtereibetrieb oder ein 

Nachtklub sich in dieser Zone niederlassen würde und entsprechende 

mässige Immissionen, seien dies Lärm-, Geruchs- oder ideelle Immissio-

nen, mit sich bringen würde. Schliesslich sei auch an dieser Stelle noch 

einmal darauf hingewiesen, dass es die Beschwerdegegnerin 1 in der 

Hand hat, durch die Auferlegung von Betriebsbeschränkungen z.B. zeitli-

cher Art zu verhindern, dass übermässige Immissionen entstehen.

- 25 -

6. Sodann kann auf den von den Beschwerdeführern beantragten Augen-

schein verzichtet werden. Die zur Prüfung der Frage der Übermässigkeit 

der ideellen Immissionen massgebenden örtlichen Verhältnisse sind dem 

Gericht genügend bekannt und können anhand der dem Gericht vorlie-

genden zahlreichen Fotoaufnahmen ohne Weiteres beurteilt werden. So-

mit erweist sich ein Augenschein als überflüssig und es ist nicht ersicht-

lich, welche zusätzlichen entscheidrelevanten Erkenntnisse aus einem 

Augenschein gewonnen werden könnten. Des Weiteren haben nur die im 

vorliegenden Verfahren ohnehin obsiegenden Beschwerdeführer einen 

Augenschein beantragt. 

7. Der öffentlichrechtliche Immissionsschutz bietet vorliegend keine Hand-

habe, um in der massgebenden Anpassungszone C, wo mässig störende 

Betriebe zulässig und keine Massnahmen zum Schutz der Wohnnutzung 

getroffen wurden, die Umnutzung in einen Erotik-Betrieb zu verhindern. 

Ob durch den Betrieb des Kleinbordells Art. 684 des Schweizerischen Zi-

vilgesetzbuchs (ZGB; SR 210) verletzt wird oder ob die Miteigentümer der 

Liegenschaft Y._____ 4/6 als Stockwerkeigentümer gegen den Betrieb 

vorgehen können, hat nicht das Verwaltungsgericht, sondern der Zivilrich-

ter zu beurteilen.

8. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, der angefochtene Bau- und Ein-

spracheentscheid vom 17. September ist aufzuheben und die Angelegen-

heit an die Beschwerdegegnerin 1 zurückzuweisen, damit sie im Sinne 

der Erwägungen neu entscheide.

9. a) Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 2'500.-- festgelegt. Sie sind entspre-

chend dem Ausgang des vorliegenden Verfahrens zu drei Fünftel durch 

die Beschwerdegegnerin 1 und zu je einem Fünftel durch die Beschwer-

degegner 2 und 3 zu tragen.

- 26 -

b) Da die Beschwerdegegnerin 1 und die Beschwerdegegner 2 und 3 unter-

legen sind, haben sie die Beschwerdeführer für ihren Aufwand gemäss 

Art. 78 VRG zu entschädigen. Mit Honorarnote vom 12. Februar 2014 

machte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer für das vorliegende 

Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 4'667.00 

(13.80 Std. à Fr. 300.-- zuzüglich Auslagen für Kopien und Porti im Betrag 

von Fr. 188.30 und 8 % MWST [Fr. 345.70]) geltend. Der Aufwand von 

13.80 Std. ist vorliegend angemessen. Indessen ist der Stundenansatz 

von Fr. 300.-- zu reduzieren. Gemäss Art. 2 der kantonalen Verordnung 

über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechts-

anwälte (HV; BR 310.250) setzt die urteilende Instanz die Parteientschä-

digung der obsiegenden Partei nach Ermessen fest, wobei sie vom Be-

trag ausgeht, welcher der entschädigungsberechtigten Partei für die an-

waltliche Vertretung in Rechnung gestellt wird, soweit unter anderem der 

vereinbarte Stundenansatz zuzüglich allfällig vereinbartem Interessen-

wertzuschlag üblich ist und keine Erfolgszuschläge enthält. Nach Art. 3 

HV gilt ein Stundenansatz zwischen Fr. 210.-- und Fr. 270.-- als üblich. 

Dementsprechend ist der geltend gemachte Ansatz von Fr. 300.-- zu hoch 

und auf einen üblichen Ansatz von Fr. 270.-- zu kürzen. Damit haben die 

Beschwerdeführer für das vorliegende Verfahren Anspruch auf eine Par-

teientschädigung im Umfang von 13.80 Std. à Fr. 270.-- (Fr. 3'726.--) zu-

züglich Spesen (Fr. 188.30) und 8 % MWST auf Fr. 3'914.30 (Fr. 313.15), 

was einem Betrag von total Fr. 4'227.45 entspricht. Die Parteientschädi-

gung der Beschwerdeführer im Betrag von Fr. 4'227.45 ist somit zu drei 

Fünftel (d.h. Fr. 2'536.45) zu Lasten der Beschwerdegegnerin 1 und zu je 

einem Fünftel (d.h. Fr. 845.50) zu Lasten der Beschwerdegegner 2 und 3 

festzulegen.

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Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Bau- und Einspra-

cheentscheid vom 17. September wird aufgehoben und die Angelegenheit 

an die Stadt X._____ zur Neuentscheidung im Sinne der Erwägungen 

zurückgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 2'500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 624.--

zusammen Fr. 3'124.--

gehen zu drei Fünfteln zulasten der Stadt X._____, zu einem Fünftel zu-

lasten von C._____ und D._____ unter solidarischer Haftung und zu ei-

nem Fünftel zulasten der Miteigentümer und Mieter der Liegenschaft 

Y._____ 4/6 unter solidarischer Haftung. Die entsprechenden Kostenantei-

le sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanz-

verwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Die Stadt X._____ hat die A._____ GmbH und B._____ mit Fr. 2'536.45 

(inkl. MWST) aussergerichtlich zu entschädigen. C._____ und D._____ 

haben die A._____ GmbH und B._____ unter solidarischer Haftung mit 

Fr. 845.50 zu entschädigen. Die Miteigentümer und Mieter der Liegen-

schaft Y._____ 4/6 haben die A._____ GmbH und B._____ unter solidari-

scher Haftung mit Fr. 845.50 zu entschädigen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]

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Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 25. März 

2015 abgewiesen (1C_499/2014 und 1C_503/2014).