# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad193184-1de5-59eb-a83a-3f193aa4e338
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 09.10.2020 IV 2019/188
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-188_2020-10-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/188

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.11.2020

Entscheiddatum: 09.10.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 09.10.2020
Art. 7 Abs. 2 lit. c, Art. 7a und Art. 7b IVG. Art. 21 Abs. 4 ATSG. Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren bei beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Der 
Beschwerdeführer leidet an einer im Erwachsenenalter persistierenden 
ADHS. Eine medikamentöse Behandlung hat er mehrfach abgebrochen. Die 
Weigerung, eine medikamentöse Behandlung durchzuführen, ist nicht 
krankheitsbedingt. Eine leitliniengerechte medikamentöse Behandlung ist 
dem Beschwerdeführer möglich und zumutbar. Die Beschwerdegegnerin hat 
die beruflichen Eingliederungsmassnahmen ohne die Durchführung eines 
Mahn- und Bedenkzeitverfahrens abgeschlossen, obwohl sie davon 
ausgegangen ist, dass der Beschwerdeführer unter einer leitliniengerechten 
Behandlung möglicherweise eine erstmalige berufliche Ausbildung 
absolvieren könnte. Sie hat damit Art. 7 Abs. 2 lit. c in Verbindung mit Art. 7b 
Abs. 1 IVG und Art. 21 Abs. 4 ATSG verletzt. Rückweisung zur Durchführung 
eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Oktober 2020, IV 
2019/188).

Entscheid vom 9. Oktober 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

IV 2019/188

Parteien

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Y.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

IV-Leistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ liess sich im Mai 2014 durch seinen Beistand bei der Invalidenversicherung 

(IV) zum Bezug von beruflichen Eingliederungsmassnahmen anmelden (IV-act. 1). Der 

Beistand gab an, der Versicherte verweigere seit Anfang Jahr die Schule; er leide an 

Lernblockaden und an einer fehlenden Motivation. Eine Fachärztin des Z.___ berichtete 

am 4. Juni 2014 (IV-act. 8), beim Versicherten seien die Diagnosen einer einfachen 

Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0) und einer Bindungsstörung 

(ICD-10 F94.2) erhoben worden. Der Versicherte habe eine für die schulische und 

berufliche Entwicklung dringend erforderliche Behandlung mit Methylphenidat 

abgelehnt. Ab April 2012 habe er die Einnahme von Ritalin verweigert. Unter viel 

Motivationsarbeit der Schule habe er das Wiederansetzen von Ritalin Ende 2012 

bejahen können. Während der relativ kurzen Phase des Wiederansetzens bis Ende 

Februar 2013 habe er in der Schule und im Sozialverhalten deutliche Fortschritte 

gemacht. Ende Februar 2013 habe er die weitere Einnahme von Ritalin verweigert. 

Dadurch sei eine wenig konstruktive Entwicklung in Gang gekommen, die sich so 

geäussert habe, dass sich der Versicherte immer mehr verweigert habe. Am 

A.a. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2. September 2011 hatten Fachpersonen der Klinik B.___ angegeben, der Versicherte 

habe sich von März 2011 bis August 2011 in stationärer Behandlung befunden. Sie 

hatten eine reaktive Bindungsstörung des Kindesalters (ICD-10 F94.1) und eine 

depressive Störung des Sozialverhaltens (ICD-10 F92.0) diagnostiziert. Dr. med. C.___ 

vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) notierte am 31. Juli 2014 (IV-act. 20), die 

ADHS beeinträchtige die Ausbildungsfähigkeit des Versicherten. Unter einer adäquaten 

Behandlung habe aber ein deutlicher Rückgang der Symptome beobachtet werden 

können. Der Versicherte könnte potentiell eine Ausbildung absolvieren, sofern er 

ausreichend kooperativ wäre. Die eingeschränkte Kooperation könne aus 

versicherungsmedizinischer Sicht nicht als eigentliche gesundheitliche 

Beeinträchtigung anerkannt werden. Sofern der Versicherte ausreichend kooperieren 

würde, wäre die Ausbildung im geschützten Rahmen durchzuführen. Mit einer 

Mitteilung vom 5. August 2014 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Berufsberatung (IV-act. 13).

Im Juni/Juli 2015 unterzog sich der Versicherte in D.___ einer beruflichen 

Abklärung (IV-act. 32). Diese ergab, dass der Versicherte momentan nicht in der Lage 

war, direkt eine "EBA" (gemeint wohl: Berufliche Grundbildung mit eidgenössischem 

Berufsattest) zu beginnen (vgl. IV-act. 33). Am 31. Juli 2015 erteilte die IV-Stelle dem 

Versicherten eine Kostengutsprache für das Vorlehrjahr im Hinblick auf eine erstmalige 

berufliche Ausbildung zum Logistiker EBA bei E.___ vom 10. August 2015 bis zum 

9. August 2016 (IV-act. 35). Am 18. März 2016/7. April 2016 reichte der Versicherte eine 

Anmeldung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung für Erwachsene ein 

(IV-act. 42). Die E.___ brach das Vorlehrjahr per 31. Mai 2016 ab. Im Schlussbericht 

vom 10. Juni 2016 gab sie an (IV-act. 52), der Versicherte habe von Beginn an 

wiederholt unentschuldigte Abwesenheitstage aufgewiesen und er sei häufig 

unpünktlich zur Arbeit erschienen. Er habe Mühe gehabt, sich an Regeln und 

Abmachungen zu halten und sich gezielt auf die Arbeit zu konzentrieren. Wenn ein 

Vorgesetzter ihn aufgefordert habe, sich mehr zu konzentrieren, habe er nicht sehr 

einsichtig reagiert. Ein konstruktives Arbeiten sei mit ihm sehr anspruchsvoll und 

intensiv gewesen. Mit den Lernenden und Mitarbeitern sei es regelmässig zu verbalen 

Meinungsverschiedenheiten und Auseinandersetzungen gekommen. Ab Januar 2016 

sei der Versicherte nicht mehr zur Arbeit erschienen. Im April 2016 habe er die 

A.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Möglichkeit für einen Neustart in einem anderen Bereich erhalten. Während zwei 

Wochen sei er pünktlich und regelmässig zur Arbeit erschienen. Aber auch hier habe er 

seine provozierende Haltung gezeigt. Kognitiv sei er in der Lage, eine verwertbare 

Arbeitsleistung zu erbringen. Es sei aber nicht gelungen, sein Arbeitsverhalten zu 

verändern. Aufgrund des Umstands, dass er im neuen Jahr keine spürbaren 

Entwicklungsschritte mehr habe machen wollen und können, sei die berufliche 

Massnahme per 31. Mai 2016 abgebrochen worden.

Dipl. psych. F.___ berichtete am 26. April 2017 (IV-act. 65), der Versicherte komme 

seit Juli 2016 in der Regel wöchentlich in die Psychotherapie. Der Versicherte leide an 

einer hyperkinetischen Störung des Sozialverhaltens (ICD-10 F90.1) und an einer 

leichten bis mittelgradigen depressiven Symptomatik (ICD-10 F32.0/32.1). Vor dem 

Hintergrund einer ausgeprägten ADHS, die seit längerem medikamentös unbehandelt 

sei, sei es ihm nicht möglich, eine Aufgabe adäquat zu erfassen, einzuordnen sowie 

Strategien und angemessene Verhaltensweisen zu entwickeln. Er wirke zerstreut, 

vergesslich und immer wieder abgelenkt. Er könne sich kaum selber strukturieren. Sein 

Bedürfnis nach Autonomie stehe in einem krassen Gegensatz zu seinen Fähigkeiten. 

Neben den fehlenden Fertigkeiten zeige er auch ein ausgeprägtes 

Vermeidungsverhalten, wenn es um Herausforderungen oder Pflichten gehe. Durch 

sein Auftreten wirke er kompetenter, als er in Wirklichkeit sei. Im November 2016 habe 

er sich für eine Medikation mit Ritalin bereit erklärt. Das am 30. November 2016 

ausgestellte Rezept habe er erst Mitte Februar 2017 eingelöst. Wegen seiner Tag-/

Nachtumkehr habe sich ein seriöser Medikationsversuch aber als illusorisch erwiesen. 

Der Versicherte habe berichtet, keine Wirkung des Methylphenidates zu spüren, sodass 

eine Fortführung der Medikation aktuell keinen Sinn mache. Seit dem Abbruch der 

Ausbildung bei der E.___ gehe er keiner Tätigkeit mehr nach und wohne ohne 

Tagesstruktur bei seiner Mutter. Er bringe mittlerweile einen hohen Leidensdruck zum 

Ausdruck, sei aber nicht fähig, etwas an seiner Situation zu verändern. Seine Antriebs- 

und Motivationsarmut dürften auch einen depressiven Hintergrund haben. Der 

Versicherte sei aktuell weder ausbildungs- noch arbeitsfähig. Der RAD-Arzt Dr. C.___ 

notierte am 19. Mai 2017 (IV-act. 67), die Einschätzung von dipl. psych. F.___ könne 

nicht als ärztliche Einschätzung verwertet werden, da dieser kein Arzt sei. Dessen 

Bericht bringe eine ausgeprägte therapeutische Haltung zum Ausdruck. Inhaltlich 

A.c. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

werde nicht diskutiert, welche depressive Symptomatik tatsächlich vorliege. Zur 

Beurteilung der Ausbildungsfähigkeit und der theoretischen Arbeitsfähigkeit in einer 

Hilfstätigkeit sei eine psychiatrische Begutachtung notwendig.

Am 18. September 2017 wurde der Versicherte durch Prof. Dr. med. G.___ 

psychiatrisch untersucht. Im Gutachten vom gleichen Tag gab Prof. G.___ an (IV-

act. 80), er habe keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellen 

können. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine im 

Erwachsenenalter persistierende Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung, gegenwärtig 

unbehandelt, unter einer Behandlung weitgehend kompensierbare Fähigkeitsstörung 

(ICD-10 F90.0). Er führte aus, der Versicherte habe angegeben, dass er (der 

Versicherte) Schwierigkeiten habe sich zu konzentrieren und dass er schnell abgelenkt 

sei. Zurzeit nehme er keine Medikamente ein; vom Ritalin sei ihm schwindlig geworden. 

Der Versicherte habe depressive Symptome ausdrücklich negiert. Zum Bericht von 

dipl. psych. F.___ bemerkte Prof. G.___, die Ausführungen des Psychologen seien 

aufgrund der gutachterlichen Untersuchung nicht nachvollziehbar. Korrekt sei, dass der 

Versicherte eine Behandlung seiner psychischen Störung verweigere, wofür keine 

krankheitsbedingten Gründe angeführt werden könnten. Dies sei bedauerlich, da per 

Untersuch durch einen Kinder- und Jugendpsychiater belegt sei, dass sich unter der 

Behandlung mit Ritalin die Störungen gut zurückgebildet hätten und eine deutliche 

Verbesserung des Verhaltens und der Fähigkeiten des Versicherten zu verzeichnen 

gewesen sei. Die vom Psychologen bescheinigte Unstrukturiertheit und 

Unkonzentriertheit sei in der Untersuchung nicht zu belegen gewesen. Eine depressive 

Störung habe nicht einmal ansatzweise bestanden. Der Bericht von dipl. psych. F.___ 

lasse eine ausgesprochen therapeutische, wenig objektive Einstellung des 

Psychologen vermuten. Diesem könne nicht gefolgt werden. In Bezug auf die 

Persönlichkeit und den sozialen Kontext des Versicherten gab Prof. G.___ an, Hinweise 

auf eine Persönlichkeitsstörung lägen nicht vor. Im sozialen Kontext weise der 

Versicherte keine gravierenden Abnormitäten auf. Trotz der unzureichenden 

schulischen Qualifikation, der fehlenden Berufsausbildung und der fehlenden 

Berufspraxis verfüge der Versicherte über einige Ressourcen. Er sei nachgereift und 

seine Bindungsfähigkeit habe sich deutlich verbessert. Von verschiedenen 

psychiatrischen Fachärzten sei die Diagnose einer einfachen Aktivitäts- und 

A.d. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0) gestellt worden. Die vom Versicherten 

beschriebenen Symptome und die in den Akten dokumentierten Auffälligkeiten seien 

konsistent mit dieser Diagnose. Das Störungsbild einer ADHS sei unbehandelt. Der 

Versicherte verweigere eine Medikation mit Methylphenidat. Diese wäre 

leitliniengerecht. Unter einer gezielten Behandlung könnten die Symptome weitgehend 

gebessert werden. Krankheitsbedingte Gründe mit einer Unfähigkeit zur 

Therapieadhärenz lägen nicht vor. Eine derartige medikamentöse Behandlung sei dem 

Versicherten zumutbar. Es sei davon auszugehen, dass die Auswirkungen der 

psychiatrischen Störung unter einer leitliniengerechten Behandlung weitgehend 

kompensierbar wären, womit kein Gesundheitsschaden und damit keine 

gesundheitsbegründete mittel- und langfristige Arbeitsunfähigkeit unter den 

Anforderungen des ersten Arbeitsmarkts festgestellt werden könnten. Unter einer 

leitliniengerechten Behandlung bestehe auch ein Ausbildungspotential. Im 

unbehandelten Zustand sei der Versicherte bei repetitiven Tätigkeiten und bei solchen 

Tätigkeiten, die anhaltend hohe Konzentrationserfordernisse mit sich brächten, 

eingeschränkt. Leidensgerecht seien abwechslungsreiche Tätigkeiten ohne hohe 

Anforderungen an die Konzentration und Aufmerksamkeit wie beispielsweise 

Gartenarbeiten. Der RAD-Arzt Dr. C.___ notierte am 27. September 2017 (IV-act. 81), 

auf das umfassende und konsistente Gutachten könne abgestellt werden.

Eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle hielt am 2. November 2017 anlässlich eines 

Strategiegesprächs mit dem Berufsberater und dem RAD-Arzt fest (IV-act. 82), der 

Versicherte sei zurzeit nicht in der Lage, eine Ausbildung zu machen. Es fehle ihm an 

Konstanz und Verbindlichkeit. Gemäss RAD sei er aber fähig, einer ungelernten 

Tätigkeit nachzugehen. Die beruflichen Massnahmen würden abgeschlossen. Eine 

Wiederanmeldung sei möglich, wenn der Versicherte in einem Motivationssemester 

gezeigt habe, dass ein "Dranbleiben und Durchhalten" für ihn möglich sei. Der 

Berufsberater notierte am 31. Januar 2018 (IV-act. 89), der Versicherte "arbeite" seit 

Oktober 2017 wieder in der E.___ (Finanzierung durch das Sozialamt, vgl. IV-act. 90). 

Bislang habe sich der Versicherte an die Betriebsregeln und Vereinbarungen gehalten. 

Er (der Berufsberater) halte es deshalb für zweckdienlich, etwas früher in die berufliche 

Massnahme einzusteigen. Er beantrage die Fortsetzung des Berufsvorbereitungsjahres. 

Mit einer Mitteilung vom 7. Februar 2018 (IV-act. 92) erteilte die IV-Stelle dem 

A.e. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Versicherten eine Kostengutsprache für die Fortsetzung des Vorlehrjahres bei der E.___ 

ab 1. Februar 2018 bis 31. Juli 2018. Am 30. Juli 2018 begann der Versicherte bei der 

H.___ eine Lehre zum Logistiker EBA (vgl. IV-act. 137). Die IV-Stelle erteilte dem 

Versicherten am 22. August 2018 eine Kostengutsprache für die Mehrkosten der 

erstmaligen beruflichen Ausbildung vom 30. Juli 2018 bis 29. Juli 2020 (IV-act. 142). Im 

Oktober 2018 verlängerte die H.___ die Probezeit des Versicherten (vgl. IV-act. 161). 

Am 24. Januar 2019 löste die H.___ den Lehrvertrag per 31. Januar 2019 auf (IV-act.

162). Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 5. Februar 2019 mit (IV-act. 166), dass 

die beruflichen Massnahmen abgebrochen worden seien. Im Abschlussbericht vom 

6. Februar 2019 gab die H.___ an (IV-act. 168), der Versicherte sei unzuverlässig und 

setze Prioritäten nach eigenem Ermessen. Er kämpfe gegen Anweisungen und Abläufe 

an und habe Mühe, diese zu befolgen. Er hinterfrage alles und steigere sich damit in 

eine Verweigerungshaltung, gegen die nur schwer anzukommen sei. Darunter würden 

nebst Qualität und Leistung auch die Zusammenarbeit leiden. An guten Tagen werde 

sein Potential sichtbar und die Leistung stimme. Leider seien diese Tage an einer Hand 

abzuzählen. Er sei regelmässig verspätet und habe viele unentschuldigte Absenzen. 

Bemerkenswert sei, dass er beim Auswertungsgespräch über die Häufigkeit seiner 

Absenzen selber sehr erstaunt gewesen sei. Selbst- und Fremdwahrnehmung hätten 

sich massiv unterschieden. Grundsätzlich wäre der Versicherte in der Lage, eine 

Ausbildung zu machen. Um diese erfolgreich abzuschliessen, müsste er seine 

Prioritäten überdenken und sich auf einen Lernprozess einlassen können.

Dipl. psych. F.___ und Dr. med. I.___ berichteten am 27. März 2019 (IV-act. 176), 

der Versicherte habe im Mai 2018 ein Rezept für einen Medikationsversuch mit 

Methylphenidat erhalten. Danach sei er viereinhalb Monate nicht mehr zur Therapie 

gekommen. Im Oktober 2018 sei er dann wieder erschienen. Laut seinen 

Schilderungen sei es in der Lehre gut gelaufen. Die Medikation habe er ausprobiert, 

wegen den Nebenwirkungen aber bald abgesetzt. Im November 2018 habe er sich sehr 

bedrückt gezeigt. Offensichtlich sei die Probezeit verlängert worden. Als er diese nicht 

bestanden habe, sei dies für ihn wie ein Hammerschlag gewesen. Damit scheine er 

nicht gerechnet zu haben. Bezüglich einer Medikation bestehe sicherlich ein Bedarf an 

weiteren Versuchen, auch mit anderen Präparaten. Der Versicherte sei immer noch 

nicht in der Lage, eine Ausbildung erfolgreich zu absolvieren. Dabei dürften sowohl 

A.f. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

seine mangelnde Kooperations- und Schadenminderungsbereitschaft (Medikation) als 

auch die ADHS mit einer Impulskontrollschwäche verantwortlich sein.

Der RAD-Arzt Dr. C.___ notierte am 1. April 2019 im Wesentlichen (IV-act. 177), 

der medizinische Sachverhalt und die Beurteilung der Arbeits- und 

Ausbildungsfähigkeit seien grundsätzlich unverändert. Der Versicherte sei nach wie vor 

voll arbeitsfähig und die Ausbildungsfähigkeit sei unter einer leitliniengerechten 

Therapie inklusive einer individuell zugeschnittenen Pharmakotherapie unter einer 

ärztlichen Aufsicht gegeben. Wie Prof. G.___ festgehalten habe, bestehe keine 

Diagnose mit einer Auswirkung auf die Arbeits- und die Ausbildungsfähigkeit. Unklar 

sei, ob der Versicherte das Ergebnis der Begutachtung und die daraus resultierenden, 

notwendigerweise während der Ausbildung durchzuführenden Massnahmen erfahren 

habe. Eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle hielt am 3. April 2019 fest (IV-act. 178), ob 

dem Versicherten das Ergebnis der Begutachtung mitgeteilt worden sei, sei nicht 

relevant, da keine Diagnose mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliege.

A.g. 

Mit einem Vorbescheid vom 5. April 2019 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Begehrens um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen in 

Aussicht (IV-act. 180). Zur Begründung gab sie an, der Versicherte sei mittels einer 

Berufsberatung unterstützt worden. Dabei sei ihm ein Vorlehrjahr in der E.___ 

zugesprochen worden. Nach dem Abbruch des Vorlehrjahrs sei ein psychiatrisches 

Gutachten erstellt worden. Dieses habe ergeben, dass er vollständig arbeitsfähig und 

unter einer entsprechenden Behandlung der ADHS ausbildungsfähig sei. 

Anschliessend sei er nochmals im Rahmen von beruflichen Massnahmen unterstützt 

worden. Die Ausbildung zum Logistiker sei per 31. Januar 2019 abgebrochen worden. 

Gemäss ihren Abklärungen sei dem Versicherten eine erstmalige berufliche Ausbildung 

zumutbar, sofern er sich leitliniengerecht behandeln lasse. Zudem liege keine Diagnose 

vor, welche sich auf die Arbeits- respektive Ausbildungsfähigkeit auswirke. Somit seien 

keine weiteren beruflichen Massnahmen angezeigt. Ein Anspruch auf Rentenleistungen 

bestehe nicht.

A.h. 

Mit einer Verfügung vom 4. Juli 2019 wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche 

Massnahmen und Rentenleistungen ab (IV-act. 182).

A.i. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) liess am 17. Juli 2019 eine 

Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Beistand beantragte die Aufhebung der 

Verfügung vom 4. Juli 2019 sowie die erneute Prüfung von beruflichen Massnahmen 

und gegebenenfalls die Zusprache einer Rente. Zudem beantragte er die Befreiung von 

den Gerichtskosten. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, Prof. G.___ 

habe im Gutachten vom 18. September 2017 festgehalten, dass bei einer 

"leitliniengerechten Behandlung mit Ritalin und verhaltenstherapeutischer Begleitung" 

eine Chance auf eine Ausbildung bestehen würde. Nur habe dies dem 

Beschwerdeführer bis anhin wohl niemand so mitgeteilt. Insbesondere habe der 

Berufsberater nicht auf eine solche Behandlung hingewiesen, geschweige denn darauf 

insistiert, dass eine solche Behandlung für eine Unterstützung durch die IV 

unabdingbar wäre. Er (der Beistand) habe das Gutachten erst lesen können, als er 

Akteneinsicht erhalten habe. Es sei davon auszugehen, dass eine Information über das 

Gutachten beim Beschwerdeführer eine Einsicht bezüglich der Notwendigkeit einer 

medikamentösen Begleitung bewirkt hätte. Der Beschwerdeführer legte ergänzend dar 

(act. G 1.2), dass er Schwierigkeiten habe, sich zu konzentrieren und zuzuhören. Er 

werde (mit Medikamenten) etwas gegen die ADHS tun und er werde nachweisen, dass 

er jeden Tag arbeite, was ja schliesslich das Problem gewesen sei.

B.a. 

Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 3. September 

2019 die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie im 

Wesentlichen an, auf das Gutachten von Prof. G.___ sei abzustellen. Der 

Beschwerdeführer bringe keine Einwände vor, welche Zweifel am Gutachten wecken 

würden. Der Beschwerdeführer könne demnach selbst im unbehandelten Zustand einer 

adaptierten Hilfsarbeitertätigkeit nachgehen. Unter einer leitliniengerechten Behandlung 

stünde ihm sogar das ganze Spektrum an Hilfsarbeiterstellen offen; die Krankheit sei 

ohne weiteres überwindbar. Eine Behandlung lehne er jedoch ab. Er habe die 

Medikation wiederholt selbstständig abgebrochen, was auf seine mangelnde 

Compliance und nicht auf eine Krankheit zurückzuführen sei. Dem Beschwerdeführer 

seien mehrere Möglichkeiten einer Eingliederung dargeboten worden, die jedoch 

mangels einer Mitwirkung gescheitert seien. Sie (die Beschwerdegegnerin) sei ihrer 

Aufgabe nachgekommen. Zu erwähnen sei, dass bei einer adäquaten Behandlung 

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1.

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 4. Juli 2019 das 

Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen und Rentenleistungen 

abgewiesen. Strittig ist somit, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen und/oder auf eine Invalidenrente hat.

2.

Gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. c des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, 

SR 831.20) muss die versicherte Person an allen zumutbaren Massnahmen, die zur 

Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung in das 

keine beruflichen Massnahmen notwendig wären, da der Beschwerdeführer den 

regulären Ausbildungsweg behinderungsfrei beschreiten könnte.

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen bewilligte am 6. September 

2019 das Gesuch um die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten) für das Beschwerdeverfahren (act. G 7).

B.c. 

Der Beschwerdeführer liess am 17. April 2020 in der Replik im Wesentlichen 

ergänzend geltend machen (act. G 14, 14.1), zutreffend sei, dass er die Medikation 

wiederholt selbstständig abgebrochen habe. Es stimme aber nicht, dass dies auf eine 

mangelnde Compliance zurückzuführen sei, denn er habe mehrfach über die massiven 

Nebenwirkungen geklagt (Schwindel, Verdauungsprobleme, Schlafstörungen und das 

Gefühl einer Wesensveränderung). Die Beschwerdegegnerin habe festgehalten, die 

Eingliederung sei mangels einer Mitwirkung gescheitert. Die Frage sei aber nicht allein, 

ob er mitgewirkt habe, sondern ob er zur Mitwirkung fähig gewesen sei. Bestritten 

werde, dass er unter einer adäquaten Behandlung behinderungsfrei den regulären 

Ausbildungsweg beschreiten könnte. Auf seinem Lebensweg seien viele Personen 

involviert gewesen. Dennoch sei er nicht fähig, seinen Lebensunterhalt 

eigenverantwortlich zu meistern. Dies habe grossmehrheitlich mit seiner Behinderung 

zu tun.

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 30. April 2020 auf eine Duplik (act. G 16).B.e. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich 

dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere die Massnahmen beruflicher Art 

(Art. 15-18 und 18b IVG). Als zumutbar gilt jede Massnahme, die der Eingliederung der 

versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem 

Gesundheitszustand nicht angemessen sind (Art. 7a IVG). Die Leistungen können nach 

Art. 21 Abs. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) gekürzt oder verweigert werden, wenn die 

versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG nicht nachgekommen ist (Art. 7b 

Abs. 1 IVG). Art. 21 Abs. 4 ATSG sieht vor, dass einer versicherten Person die 

Leistungen gekürzt oder verweigert werden können, wenn sie sich einer zumutbaren 

Behandlung oder Eingliederung in das Erwerbsleben, die eine wesentliche 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, 

entzieht oder widersetzt oder sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu 

beiträgt; sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen 

werden und es ist ihr eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren bei einer Verletzung der Schadenminderungspflicht).

3.

Prof. G.___ hat beim Beschwerdeführer eine im Erwachsenenalter persistierende 

Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung diagnostiziert. Er hat sich dabei auf die vom 

Beschwerdeführer beschriebenen Symptome, die persönliche Untersuchung und die 

Vorakten gestützt (IV-act. 80-47). Er hat festgehalten, die vom Beschwerdeführer 

beschriebenen Symptome und die in den Akten dokumentierten Auffälligkeiten seien 

konsistent mit dieser Diagnose. Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer an einer 

im Erwachsenenalter persistierenden ADHS leidet. Der Beschwerdeführer hat eine 

medikamentöse Behandlung mit Methylphenidat mehrfach abgebrochen. Im Zeitpunkt 

der Begutachtung durch Prof. G.___ im September 2017 sowie des Lehrabbruchs bei 

der H.___ im Januar 2019 ist die ADHS unbehandelt gewesen (vgl. IV-act. 80-48, 176). 

Prof. G.___ hat erklärt, eine Behandlung mit Methylphenidat wäre leitliniengerecht. 

Unter einer gezielten Behandlung könnten die Symptome weitgehend gebessert 

werden. Er hat sich dabei insbesondere auf den Bericht des Z.___ vom 4. Juni 2014 

(vgl. IV-act. 8) gestützt, wonach der Beschwerdeführer während einer gut 

zweimonatigen Phase von Ende Dezember 2012 bis Ende Februar 2013 unter der 

Einnahme von Ritalin deutliche Fortschritte in der Schule und im Sozialverhalten 

gemacht habe. Prof. G.___ hat des Weiteren festgehalten, dass keine 

krankheitsbedingten Gründe mit einer Unfähigkeit zur Therapieadhärenz vorgelegen 

hätten. Namentlich hat er dargelegt, dass keine Hinweise auf eine 

Persönlichkeitsstörung bestanden hätten. Eine leitliniengerechte medikamentöse 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Behandlung mit Methylphenidat sei dem Versicherten zumutbar. Dipl. psych. F.___ und 

Dr. I.___ haben die Zumutbarkeit einer medikamentösen Behandlung der ADHS im 

Bericht vom 27. März 2019 bestätigt, indem sie angegeben haben (IV-act. 176), es 

bestehe sicherlich ein Bedarf an weiteren medikamentösen Versuchen, auch mit 

anderen Präparaten. Diese Ausführungen sind schlüssig und nachvollziehbar. Nicht 

überzeugend ist hingegen die Aussage von Prof. G.___, dass kein Gesundheitsschaden 

vorliege, da die Auswirkungen der psychiatrischen Störung bei einer leitliniengerechten 

Therapie weitgehend kompensierbar wären. Ist nämlich lediglich prognostisch von 

einer Verbesserung der funktionellen Leistungsfähigkeit auszugehen, hat im 

Untersuchungszeitpunkt offensichtlich eine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestanden. Der Beistand hat vorgebracht, der Beschwerdeführer habe die 

medikamentösen Behandlungen wegen den Nebenwirkungen (und nicht wegen einer 

Malcompliance) abgebrochen. Er hat damit implizit geltend gemacht, dass 

gesundheitsbedingte Gründe einer medikamentösen Behandlung entgegenstünden. 

Der Beschwerdeführer hat Prof. G.___ gegenüber erwähnt, dass er bei der Einnahme 

von Ritalin an Schwindel gelitten habe. Prof. G.___ hat eine leitliniengerechte 

medikamentöse Behandlung dennoch als zumutbar erachtet. Er ist also davon 

ausgegangen, dass allfällig aufgetretene Nebenwirkungen nicht zur Unzumutbarkeit 

einer leitliniengerechten Behandlung führen würden. Diese Einschätzung ist 

überzeugend, zumal dipl. psych. F.___ und Dr. I.___ ebenfalls einen Bedarf für eine 

weitere medikamentöse Behandlung festgestellt haben. Der Einwand des Beistands ist 

damit nicht geeignet, Zweifel an der Zumutbarkeit einer medikamentösen Behandlung 

zu wecken. Zu erwähnen bleibt, dass der Beschwerdeführer selber erklärt hat, dass er 

(mit Medikamenten) etwas gegen die ADHS tun werde (act. G 1.2). Er scheint also für 

eine erneute medikamentöse Behandlung der ADHS bereit zu sein. Damit steht mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Weigerung des 

Beschwerdeführers, eine medikamentöse Behandlung der ADHS mit Methylphenidat 

durchzuführen, nicht krankheitsbedingt ist. Eine leitliniengerechte medikamentöse 

Behandlung der ADHS ist dem Beschwerdeführer möglich und zumutbar.

4.

Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin vor der Abweisung des 

Anspruchs auf berufliche Massnahmen und/oder auf eine Invalidenrente ein Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren (Aufforderung des Beschwerdeführers, sich einer 

leitliniengerechten medikamentösen Behandlung der ADHS zu unterziehen) hätte 

durchführen müssen.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen und auf eine Invalidenrente in der angefochtenen 

Verfügung vom 4. Juli 2019 mit der Begründung abgewiesen, dem Beschwerdeführer 

sei eine erstmalige berufliche Ausbildung zumutbar, sofern er sich leitliniengerecht 

behandeln lasse. Zudem liege keine Diagnose vor, welche sich auf die Arbeits- 

respektive Ausbildungsfähigkeit auswirke. Sie hat damit die beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen ohne die Durchführung eines Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens abgeschlossen, obwohl sie selber davon ausgegangen ist, dass 

der Beschwerdeführer unter einer leitliniengerechten Behandlung möglicherweise eine 

erstmalige berufliche Ausbildung absolvieren könnte. Die Durchführung eines Mahn- 

und Bedenkzeitverfahrens wäre gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. c IVG in Verbindung mit 

Art. 7b Abs. 1 IVG und Art. 21 Abs. 4 ATSG also zwingend erforderlich gewesen. Nach 

dem oben Ausgeführten (vgl. E. 3) ist dem Beschwerdeführer eine leitliniengerechte 

medikamentöse Behandlung der ADHS zumutbar. Im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht, die darin besteht, an den zumutbaren Massnahmen, die 

der Eingliederung in das Erwerbsleben dienen, aktiv teilzunehmen, hat sich der 

Beschwerdeführer also einer leitliniengerechten medikamentösen Behandlung der 

ADHS zu unterziehen mit dem Ziel, die Fähigkeit zur Absolvierung einer erstmaligen 

beruflichen Ausbildung zu erreichen. Da sich der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des 

Lehrabbruchs bei der H.___ keiner medikamentösen Behandlung unterzogen hat, hätte 

die Beschwerdegegnerin ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchführen müssen. Ein 

Anwendungsfall von Art. 7b Abs. 2 IVG, in denen Leistungen ohne die Durchführung 

eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens gekürzt oder verweigert werden können, liegt 

nicht vor. Die Beschwerdegegnerin hat damit Art. 7 Abs. 2 lit. c IVG in Verbindung mit 

Art. 7b Abs. 1 IVG und Art. 21 Abs. 4 ATSG verletzt. Die Sache ist deshalb zur 

Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Ziel des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens wird es vorliegend sein zu 

erreichen, dass sich der Beschwerdeführer über einen längeren Zeitraum einer 

leitliniengerechten medikamentösen Therapie der ADHS mit dem Zweck, die Fähigkeit 

zur Absolvierung einer erstmaligen beruflichen Ausbildung zu erreichen, unterzieht. Die 

Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer also aufzufordern, sich einer 

leitliniengerechten medikamentösen Therapie der ADHS zu unterziehen. Dabei bleibt es 

der Beschwerdegegnerin überlassen auszuformulieren, über welchen Zeitraum sich der 

Beschwerdeführer einer entsprechenden Behandlung zu unterziehen hat und wie und 

in welcher Regelmässigkeit die Einnahme des Medikamentes kontrolliert werden soll. In 

Bezug auf den Rentenanspruch gilt was folgt: Solange eine berufliche Eingliederung als 

möglich erscheint, kann ein Rentenanspruch noch nicht geprüft werden, da noch nicht 

feststeht, welche berufliche Qualifikation der Beschwerdeführer erreichen kann. Die 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.

Die Sache ist demnach zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. 

Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung als volles 

Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (vgl. BGE 132 V 235, E. 6.1). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Verfügung vom 4. Juli 2019 wird aufgehoben und die Sache wird zur Weiterführung 

des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

Verweigerung des Rentenanspruchs ist also verfrüht erfolgt, weshalb die Abweisung 

des Rentenbegehrens ersatzlos aufzuheben ist. Die Beschwerdegegnerin wird das 

Rentenbegehren erst dann zu prüfen haben, wenn sie die beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen abgeschlossen hat oder wenn feststeht, dass der 

Beschwerdeführer beruflich nicht eingliederungsfähig ist.

Abschliessend ist zum Vorbringen eines Rechtsdienstmitarbeitenden der 

Beschwerdegegnerin, dass bei einer adäquaten Behandlung keine beruflichen 

Massnahmen notwendig wären, da der Beschwerdeführer den regulären 

Ausbildungsweg behinderungsfrei beschreiten könnte, Stellung zu nehmen. Diese 

Argumentation ist nicht stichhaltig, da sie nicht von der Durchführung eines Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens entbindet. Dessen Durchführung ist nämlich unabhängig davon 

erforderlich, ob das erwartete Resultat die Erlangung der Fähigkeit zur Absolvierung 

einer erstmaligen beruflichen Ausbildung im Sinne von Art. 16 IVG oder aber einer 

regulären Ausbildung (also ohne die Durchführung von beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen) ist.

4.2. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 09.10.2020
	Art. 7 Abs. 2 lit. c, Art. 7a und Art. 7b IVG. Art. 21 Abs. 4 ATSG. Mahn- und Bedenkzeitverfahren bei beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Der Beschwerdeführer leidet an einer im Erwachsenenalter persistierenden ADHS. Eine medikamentöse Behandlung hat er mehrfach abgebrochen. Die Weigerung, eine medikamentöse Behandlung durchzuführen, ist nicht krankheitsbedingt. Eine leitliniengerechte medikamentöse Behandlung ist dem Beschwerdeführer möglich und zumutbar. Die Beschwerdegegnerin hat die beruflichen Eingliederungsmassnahmen ohne die Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens abgeschlossen, obwohl sie davon ausgegangen ist, dass der Beschwerdeführer unter einer leitliniengerechten Behandlung möglicherweise eine erstmalige berufliche Ausbildung absolvieren könnte. Sie hat damit Art. 7 Abs. 2 lit. c in Verbindung mit Art. 7b Abs. 1 IVG und Art. 21 Abs. 4 ATSG verletzt. Rückweisung zur Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Oktober 2020, IV 2019/188).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2024-05-26T23:38:56+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen