# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5dfd538e-a4c7-55d3-a7b1-f79fece02a67
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-10-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.10.2005 UK040143
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UK040143_2005-10-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich

Geschäfts-Nr. UK040143/U  

III. Strafkammer

Mitwirkend: Obergerichtspräsident Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, die Oberrichter

lic.iur. Ch. Spiess und Dr. F. Bollinger sowie der juristische Sekretär

Urs Marti

Beschluss vom 8. Oktober 2005

in Sachen

K. P.
 Ankläger und Rekurrent

gegen

J. V.
Angeklagter und Rekursgegner

betreffend Anklage/Nichtzulassung (EV) 

Rekurs gegen die Verfügung des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes
Zürich vom 20. August 2004, GE040039

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Das Gericht erwägt:

 I.

Mit Verfügung vom 20. August 2004 liess der Einzelrichter in Strafsachen des Be-

zirkes Zürich eine von K. P. gegen J. V. erhobene Ehrverletzungs-Anklage mit

den Begründungen nicht zu, dass die Gegenstand der Anklage bildende Äusse-

rung - der Ankläger sei ein "Trottel" - keinen ehrverletzenden Charakter im Sinne

von Art. 173 ff. StGB habe und dass der Ausdruck die sittliche Ehre des Anklä-

gers nicht in einem strafrechtlich relevanten Mass herabzusetzen vermöge. Die

Kosten des Verfahrens wurden dem Ankläger auferlegt; dem Angeklagten wurde

keine Entschädigung zugesprochen (Urk. 3).

Im Hinblick auf diese Entscheidung erhoben sowohl der Ankläger als auch der

Angeklagte Rekurs. Das vom Angeklagten ergriffene Rechtsmittel, mit welchem

dieser die Ausrichtung einer Genugtuung verlangt hatte, wurde in einem separa-

ten Verfahren (UK040142) behandelt und mit Beschluss der Kammer vom 9. Ok-

tober 2004 erledigt (Urk. 6/7). Über den Rekurs des Anklägers ist im vorliegenden

Verfahren noch zu entscheiden.

Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung zum Rekurs verzichtet (Urk. 8). Dem

Rekursgegner ist die Rekursschrift zwei Mal zur freigestellten Beantwortung zu-

zustellen versucht worden. Er hat sie beide Male auf der Post nicht abgeholt (Urk.

9).

II.

1. Der Rekurrent hat folgenden Sachverhalt zur Anklage gebracht: Er vertrete in

seiner Funktion als Rechtsanwalt Frau D. V. in einem Scheidungsprozess vor Be-

zirksgericht Zürich. Im Rahmen der Regelung der Nebenfolgen der Scheidung

und insbesondere der güterrechtlichen Auseinandersetzung der Parteien sei er

von seiner Mandantin beauftragt worden, einen Autoabstellplatz, der sich im hälf-

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tigen Miteigentum beider Eheleute befinde, zu veräussern. Nach zweifacher dies-

bezüglicher Anschrift des Rekursgegners habe dieser am 26. April 2004 von sei-

nem Hausanschluss aus ihm (dem Rekurrenten) telefoniert. Dieser Anruf sei von

der Telefonistin des von ihm beauftragten Telefondienstes entgegen genommen

worden. Gleichentags sei er (der Rekurrent) schriftlich per Fax von diesem Tele-

fonat in Kenntnis gesetzt worden. Danach habe der Rekursgegner ihn anlässlich

dieses Anrufs als "Trottel" und - laut Mitteilung der Telefonistin - "als noch vieles

mehr" bezeichnet (vgl. Urk. 1 S. 2/3, Ziffer 1). Die behauptete Äusserung des Re-

kursgegners, er sei ein "Trottel", empfand bzw. empfindet der Rekurrent als ehr-

verletzend, und er erhob deshalb gegen den Rekursgegner entsprechend Klage.

Mit den eingangs bereits wieder gegebenen Begründungen hat die Vorinstanz

diese Anklage nicht zugelassen.

2. Mit seinem Rekurs wehrt sich der Rekurrent gegen den Nichtzulassungsent-

scheid. Er macht geltend, dass gemäss neuerer bundesgerichtlicher Rechtspre-

chung die Ehre einheitlich im Sinne des "Anspruchs einer Person auf Geltung" zu

verstehen sei. Zwar sei unbestritten, dass sich Äusserungen, die sich lediglich

eigneten, jemanden in anderer Hinsicht (z.B. als Geschäfts- oder Berufsmann) in

der gesellschaftlichen Geltung herabzusetzen, nicht ehrverletzend seien. Es gebe

jedoch Ausdrücke, bei denen es unmöglich sei, zu sagen, ob sie bei der sozialen

Geltung einer Person die menschlich sittlichen oder die übrigen Bereiche träfen.

Der Kassationshof des Bundesgerichts anerkenne denn auch, dass die Kritik an

den strafrechtlich nicht geschützten Seiten des Ansehens einer Person unter Um-

ständen zugleich auch ihre Geltung als ehrbarer Mensch zu treffen vermöge. Der

Ausdruck "Trottel" sei genau in diesem Sinne zu verstehen. Auch wenn der Re-

kursgegner mit diesem Ausdruck lediglich seine (des Rekurrenten) beruflichen

Fähigkeiten in Zweifel gezogen haben wolle, werde seine ethische Integrität ver-

letzt. Der Rekursgegner habe ihm nach allgemeinem Empfinden die ihm geschul-

dete Achtung versagt bzw. seine sittliche Ehre in strafrechtlich relevantem Masse

herabgesetzt. Der Rekurrent beruft sich für die Richtigkeit seiner Auffassung auch

auf einen Entscheid des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. So-

dann führt er aus, dass der Rekursgegner in der Vergangenheit schon mehrfach

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durch ehrverletzende Äusserungen aufgefallen sei und in einem Schreiben vom 2.

September 2004 an das Bezirksgericht Zürich signalisiert habe, dass er auch in

Zukunft nicht gewillt sei, sich adäquat zu verhalten und ihm (dem Rekurrenten)

gegenüber die gebührende Achtung entgegen zu bringen. Das Verhalten des Re-

kursgegners habe also offensichtlich System, und die verbale Entgleisung vom

26. April 2004 sei eine bewusste Ehrverletzung und keineswegs ein einmaliger

Ausrutscher gewesen (Urk. 1).

Der Rekurrent hat mit Eingabe vom 25. Februar 2005 ergänzende Angaben zu

seinem Rekurs gemacht, Er hat darauf hingewiesen, dass der Rekursgegner im

eingangs erwähnten Scheidungsprozess sich ihm (dem Rekurrenten) gegenüber

praktisch in jeder Verhandlung, selbst nach wiederholter Ermahnung durch den

vorsitzenden Richter, unflätig und ausfällig verhalten habe. Aufgrund seines un-

gebührlichen Verhaltens sei der Rekursgegner mit richterlicher Verfügung vom

10. Februar 2005 mit einer Ordnungsbusse von Fr. 150.- bestraft worden. Dies

offenbare, wie sehr der Rekursgegner sich sowohl ihm (dem Rekurrenten) als

auch seiner Mandantin gegenüber in den Gerichtsverhandlungen unflätig oder

sogar persönlichkeitsverletzend verhalten habe (Urk. 10 und 11).

3. Gegenstand des Rekursverfahrens kann nur die Frage sein, ob die - behaup-

tete - vom Rekursgegner gegenüber der vom Rekurrenten beauftragten Telefoni-

stin abgegebene Äusserung, der Rekurrent sei ein „Trottel“, als strafrechtlich rele-

vante Ehrverletzung in Betracht fällt, bzw. ob die Vorinstanz die vom Rekurrenten

wegen dieser Äusserung erhobene Ehrverletzungs-Anklage mit den dargestellten

Begründungen zu Recht oder zu Unrecht nicht zugelassen hat. Nicht zu prüfen ist

von der Rekursinstanz, ob der Rekursgegner sich tatsächlich so geäussert hat.

Diese Frage wird von der Vorinstanz zu untersuchen sein, wenn die Rekursin-

stanz zum Schluss gelangen sollte, dass die Ehrverletzungsanklage zugelassen

werden müsse. Im vorliegenden Rekursverfahren unbeachtlich zu bleiben haben

sodann die Eingabe des Rekurrenten vom 25. Februar 2005 (Urk. 10) und die zu-

sammen mit dieser eingereichte Beilage (Verfügung betreffend Ordnungsbusse;

Urk. 11). Die damit vorgebrachten Sachverhalte sind nicht Bestandteil der vom

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Rekurrenten erhobenen und von der Vorinstanz nicht zugelassenen Ehrverlet-

zungs-Anklage. Insoweit ist auf den Rekurs nicht einzutreten.

4. Die eingeklagte Äusserung (der Rekurrent sei ein "Trottel") kann einzig als Be-

schimpfung im Sinne des Art. 177 StGB in Betracht gezogen werden. Nach dieser

Bestimmung wird, wer jemanden in anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild, Ge-

bärde oder Tätlichkeit in seiner Ehre angreift, auf Antrag, mit Gefängnis bis zu

drei Monaten oder mit Busse bestraft. Der Rekurrent beschuldigt den Rekursgeg-

ner der Verwendung einer Formalinjurie einer Dritten (der besagten Telefonistin)

gegenüber.

5.a) Die Vorinstanz hat primär erwogen, dass die angebliche Äusserung des Re-

kursgegners sich auf die anwaltliche Tätigkeit des Anklägers und Rekurrenten be-

zogen habe, der im Scheidungsprozess zwischen dem Rekursgegner und dessen

Ehefrau letztere vertrete. Der Rekursgegner habe somit mit dem fraglichen Aus-

druck allerhöchstens die beruflichen Fähigkeiten des Rekurrenten als Anwalt,

nicht aber dessen ethische Integrität in Zweifel gezogen (Urk. 3 S. 2/3). Der Re-

kurrent lässt, wie vorstehend dargetan (Ziffer II/2), diese Auffassung nicht gelten.

b) Die Herabsetzung einer Person hinsichtlich ihrer beruflichen Fähigkeiten ist

nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts grundsätzlich nur strafbar, wenn

sie zugleich auf eine Herabsetzung der sittlichen Ehre der betroffenen Person hin-

ausläuft (Basler Kommentar, Strafgesetzbuch II, Riklin, N 14 und 16 zu Vor Art.

173). Die Vorinstanz hat ihre Annahme, dass sich die inkriminierte Äusserung je-

denfalls nur auf die berufliche Tätigkeit des Rekurrenten bezogen habe, offen-

sichtlich daraus abgeleitet, dass der Rekurrent am Scheidungsprozess zwischen

dem Rekursgegner und seiner Ehefrau als Anwalt beteiligt ist (Urk. 3 S. 2 unten),

und im Weiteren allenfalls daraus, dass der Rekursgegner die Äusserung im

Rahmen eines an die Anwaltskanzlei gerichteten Telefonanrufs abgegeben hat.

Dieser Würdigung kann nicht beigepflichtet werden. Wohl hatte der Rekurrent

selber den Rekursgegner aufgefordert, ihm gegenüber zu einer sich im Zusam-

menhang mit dem Scheidungsprozess ergebenden Frage Stellung zu nehmen

und dürfte dieses Ersuchen der Anlass für den Anruf des Rekursgegners vom 26.

April 2004 gewesen sein. Dass sich der Anruf des Rekursgegners "auf die berufli-

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che Tätigkeit des Rekurrenten bezogen" habe, lässt sich damit zwar mit hinrei-

chender Rechtfertigung sagen. Doch allein daraus kann nicht geschlossen wer-

den, dass (folglich) das Gleiche auch für die besagte, anlässlich dieses Telefonats

(angeblich) gemachte Äusserung des Rekursgegners gelten müsse. Aus der Ehr-

verletzungsklage sowie aus den der Vorinstanz vorliegenden Akten ergaben sich

keine Anhaltspunkte dafür, dass der Rekursgegner die fragliche Bemerkung nur

"in beruflichem Sinne" gemeint hat. Aus den Akten ist kein Kontext ersichtlich, in

welchem die Äusserung gefallen ist. Damit überwiegt - aus Klage und Akten - im

Gegenteil der Eindruck, dass der Rekursgegner den Rekurrenten ganz allgemein

hatte disqualifizieren und diesen - jedenfalls auch bzw. zugleich - hatte als

Mensch verächtlich machen bzw. in seiner sittlichen Ehre herabsetzen wollen. Die

Nichtzulassung der Ehrverletzungsklage mit der Begründung, der Rekursgegner

habe mit der Verwendung des besagten Ausdrucks allerhöchstens die beruflichen

Fähigkeiten des Rekurrenten, nicht aber dessen ethische Integrität in Zweifel ge-

zogen, erweist sich deshalb beim gegebenen Aktenstand als nicht zulässig.

6.a) Die Vorinstanz hielt sodann dafür, dass selbst dann, wenn die angebliche

Äusserung (auch) die sittliche Ehre des Rekurrenten tangiert hätte, die Anklage

nicht zuzulassen wäre, weil der Ausdruck "Trottel" derart harmlos sei, dass er die

sittliche Ehre des Rekurrrenten "nicht in einem strafrechtlich relevanten Masse

herabzusetzen vermochte" (Urk. 3 S. 3).

b) Der Duden - Die sinn- und sachverwandten Wörter (2. Auflage, 1977) - um-

schreibt „Trottel“ mit „Dummkopf“. Laut Duden - Das Bedeutungswörterbuch (2.

Auflage, 1985) - versteht man unter dem Begriff (umgangssprachlich) einen Men-

schen, der (im Urteil des Sprechers) einfältig bwz. dumm ist. Gemäss Wahrig -

Deutsches Wörterbuch (Ausgabe 1986/1991) - ist damit ein schwachsinniger,

meist auch missgestalteter Mensch gemeint; Synonyme seien: Dummkopf,

Schwachkopf. Im etymologischen Wörterbuch von Kluge (22. Auflage, 1989) wird

dem Ausdruck ebenfalls die Bedeutung „Schwachsinniger“ zugeschrieben. Wer

eine Person solchermassen betitelt, versagt ihr nach allgemeinem Empfinden die

ihr geschuldete Achtung. Nach den bisherigen Akten ist davon auszugehen, dass

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der Rekursgegner das inkriminierte Schimpfwort in der alleinigen Absicht ge-

brauchte, um den Rekurrenten verächtlich zu machen bzw. zu diffamieren. Der

Vorinstanz ist zwar beizupflichten, dass ein Angriff qualitativ eine gewisse Erheb-

lichkeit aufweisen muss, um als ehrverletzend gelten zu können, und dass gewis-

se harmlose Ausdrücke noch als sozialadäquat im Sinne einer alltäglichen und

tolerierten Abschätzigkeit bewertet werden können (Basler Kommentar, Strafge-

setzbuch II, Riklin, N 24 zu Vor Art. 173). Bei einer offenbar einzig in beleidigen-

der Intention getroffenen Betitelung einer Person als „Trottel“ handelt es sich in-

dessen nicht mehr um eine blosse, unbedeutende Übertreibung. Anders zu ent-

scheiden würde bedeuten, dass der Ausdruck für die Verwendung im Alltag „frei

gegeben“ würde und jedermann einen solchen Anwurf hinnehmen müsste. Tat-

sächlich hatte, worauf der Rekurrent zutreffend hinweist, der Europäische Ge-

richtshof für Menschenrechte sich in einem besonderen Fall mit der Frage der

Qualifikation eben dieses Ausdrucks („Trottel“) befassen müssen. Aus seinem

Urteil ist zu schliessen, dass der Gerichtshof diese Formalinjurie unter dem Ge-

sichtspunkt der Ehrverletzung - grundsätzlich - durchaus für erheblich und mithin

nicht mehr als „unbedeutend“ bzw. „harmlos“ erachtet (Urteil vom 1. Juli 1997 in

Sachen Oberschlick versus Österreich). Zu verweisen ist ferner auf einen in der

Schweizerischen Juristen-Zeitung veröffentlichten Entscheid des Luzerner Ober-

gerichts vom 6. September 2005, in welchem - verglichen mit dem Ausdruck

„Trottel“ - schon die weniger weit gehenden Schmähworte „e chli en Domme“ und

„Lappi-Bueb“ für als tatbestandsmässige Beschimpfung im Sinne von Art. 177

StGB in Betracht fallend gehalten wurden (SJZ 86/1990 S. 107/108). Die Zulas-

sung darf (unter anderem) bei einer Anklage verweigert werden, welche mangels

eines Straftatbestandes offensichtlich zu einem Freispruch führen muss. Dass die

Betitelung des Rekurrenten mit dem fraglichen Ausdruck dessen sittliche Ehre

offenkundig, d.h. zum vorneherein nicht in einem strafrechtlich relevanten Mass

herabzusetzen vermöge, lässt sich nicht sagen. Die Verweigerung der Zulassung

der vom Rekurrenten erhobenen Ehrverletzungs-Anklage mit dieser Motivierung

ist deshalb nicht zu schützen.

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7. Nach dem Gesagten stellt sich der Rekurs als begründet dar und ist er folglich

gutzuheissen. Das führt zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung und zur

Rückweisung der Sache an die Vorinstanz mit dem Auftrag, unter Berücksichti-

gung der Erwägungen dieses Beschlusses über die Zulassung der Ehrverlet-

zungs-Anklage neu zu entscheiden.

III.

Der Rekursgegner hat zwar die Rekursschrift des Rekurrenten nicht beantwortet

(vgl. vorstehend Ziffer I. am Ende). Mit seinem eigenen Rekurs betreffend den

Anklage-Nichtzulassungsentscheid vom 20. August 2004, mit welchem er eine

Genugtuung erhältlich zu machen versuchte (Urk. 6/1), hatte er sich jedoch sinn-

gemäss mit dem vorinstanzlichen Entscheid identifiziert. Damit unterliegt er im

vorliegenden Verfahren und hat somit dessen Kosten zu tragen und dem Rekur-

renten eine angemessene Prozessentschädigung auszurichten. Bei deren Fest-

setzung ist zu berücksichtigen, dass der Rekurrent die Ehrverletzungsklage als

Privatmann führt.

Demnach beschliesst das Gericht:

1. In Gutheissung des Rekurses wird die Verfügung des Einzelrichters in Straf-

sachen des Bezirkes Zürich vom 20. August 2004 aufgehoben, und die Sa-

che wird mit dem Auftrag an die Vorinstanz zurück gewiesen, unter Berück-

sichtigung der Erwägungen des Rekursentscheides über die Zulassung der

Anklage neu zu entscheiden.

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2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

Fr. 500.00 ; die weiteren Kosten betragen:

Fr.     Schreibgebühren

Fr.     Zustellgebühren

Fr.     Telefon

      

  

3. Die Kosten des Rekursverfahrens werden dem Rekursgegner auferlegt.

4. Der Rekursgegner wird verpflichtet, den Rekurrenten für das Rekursverfah-

ren mit Fr. 300.- zu entschädigen.

5. Schriftliche Mitteilung an:

� den Rekurrenten
� den Rekursgegner
� den Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Zürich, unter Rücksendung

der beigezogenen Akten

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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH

III. Strafkammer

Der juristische Sekretär:

Urs Marti

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