# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f6efc598-8399-5c36-9383-70b045ae3bca
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.08.2023 RU230035
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU230035_2023-08-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU230035-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw S. Ursprung 

Beschluss und Urteil vom 24. August 2023 

in Sachen 

 

A._____,  
Mieter (Kläger) und Berufungskläger 

 

gegen 

 

B._____, 
Vermieter (Beklagter) und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch C._____ AG 

 

betreffend Kündigungsschutz / Erstreckung 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der Schlichtungsbehörde in Mietsachen des 

Bezirksgerichtes Bülach vom 10. Juli 2023 (MO230152) 

 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I.  
Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Mit Eingabe an die Schlichtungsbehörde in Mietsachen des Bezirksgerichtes 

Bülach (nachfolgend Vorinstanz) vom 27. April 2023 focht der Kläger und Beru-

fungskläger (nachfolgend Berufungskläger) die vom Beklagten und Berufungsbe-

klagten (nachfolgend Berufungsbeklagter) ausgesprochene Kündigung der Woh-

nung an der D._____-str. … in E._____ an (act. 1).  

2. Am 2. Mai 2023 lud die Vorinstanz die Parteien auf den 22. Juni 2023, 

10.45 Uhr, zur Verhandlung vor, mit der ausdrücklichen Aufforderung, zur be-

zeichneten Zeit persönlich zu erscheinen. Zudem wurde darauf hingewiesen, 

dass bei Säumnis der klagenden Partei das Schlichtungsgesuch gemäss Art. 206 

Abs. 1 ZPO als zurückgezogen gelte und das Verfahren als gegenstandslos ab-

geschrieben werde (act. 4).  

 Mit E-Mail vom 21. Juni 2023 teilte der Berufungskläger der Schlichtungsbe-

hörde unter Beilage eines Arztzeugnisses mit, er könne aus gesundheitlichen 

Gründen nicht zur Schlichtungsverhandlung erscheinen (act. 7 und 8). Mit Verfü-

gung vom 21. Juni 2023 wurde dem Berufungskläger Frist zur Verbesserung sei-

nes Verschiebungsgesuchs gesetzt (act. 9 und 10). Die Verfügung wurde dem 

Berufungskläger zudem zur Kenntnis per E-Mail zugestellt, unter dem Hinweis, 

dass er nicht davon ausgehen könne, dass die Verhandlung verschoben werde, 

solange dies nicht von der Schlichtungsbehörde bestätigt werde (act. 11). Die 

Schlichtungsverhandlung am 22. Juni 2023 wurde durchgeführt, wobei der Beru-

fungskläger nicht erschienen ist (Prot. Vi. S. 4). 

3. Mit Beschluss vom 10. Juli 2023 schrieb die Vorinstanz das Verfahren als 

gegenstandslos ab, wobei sie zur Begründung ausführte, der Berufungskläger 

habe innert Frist weder ein formgültiges Verschiebungsgesuch noch ein auf Ver-

handlungsunfähigkeit lautendes Arztzeugnis eingereicht. Unter Hinweis auf die 

rechtlichen Ausführungen in der Verfügung vom 21. Juni 2023 gelte das Ver-

schiebungsgesuch des Berufungsklägers als nicht erfolgt. Demzufolge gelte der 

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Berufungskläger als zur Schlichtungsverhandlung vom 22. Juni 2023 unentschul-

digt nicht erschienen, weshalb das Verfahren in Anwendung von Art. 206 Abs. 1 

ZPO als gegenstandslos abzuschreiben sei (act. 12 = act. 15 [Aktenexemplar] = 

act. 17).  

4. Gegen diesen Entscheid erhob der Berufungskläger bei der Kammer mit 

Eingabe vom 28. Juli 2023 rechtzeitig (vgl. act. 13) ein Rechtsmittel und stellte 

folgende Anträge (act. 16 S. 2):  

" 1. Der Beschluss der Vorinstanz vom 10. Juli 2023 sei aufzuheben 
und die Vorinstanz sei anzuweisen. 

 2.  Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen. 

 3. Dem Berufungskläger sei die unentgeltliche Rechtspflege zu ge-
währen und zufolge Mittellosigkeit sei auf die Erhebung von Ver-
fahrenskosten, insbesondere eines Kostenvorschusses, zu ver-
zichten. 

  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vor-
instanz." 

5.1. Der Berufungskläger bezeichnet sein Rechtsmittel als Beschwerde (act. 16) 

und stützt sich dabei wohl auf die Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz, welche 

mit Verweis auf BGer, 4A_131/2013 vom 3. September 2013, E. 2.2.2.2 die Be-

schwerde beim Drohen eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils ge-

mäss Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO als Rechtsmittel aufgeführt hat (act. 15 E. 6 und 

Disp.-Ziff. 5).  

5.2. Die Abschreibung wegen Gegenstandslosigkeit nach Art. 206 Abs. 1 und 

Abs. 3 ZPO ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO und un-

terliegt bei gegebenem Streitwert der Berufung, ansonsten der Beschwerde nach 

Art. 319 lit. a ZPO (BGE 148 III 186 E. 6.3 f.; dies entspricht der Praxis der Kam-

mer, vgl. OGer ZH, RU190052 vom 20. November 2019, E. 2.3.; RU190005 vom 

23. April 2019, E. 3.1; RU180063 vom 29. Januar 2019, E II.1.1; RU180078 vom 

22. Januar 2019, E. 2.1, je. m.w.H.). 

 Zusammen mit dem Abschreibungsentscheid gemäss Art. 206 Abs. 1 und 

Abs. 3 ZPO (Endentscheid) können auch prozessleitende Verfügungen in Frage 

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gestellt werden, welche die Schlichtungsbehörde im Verlaufe des Verfahrens ge-

troffen hat und auf denen die Säumnis bzw. die Gegenstandslosigkeit letztlich be-

ruht, so etwa die Abweisung eines Gesuchs um Verschiebung der angesetzten 

Schlichtungsverhandlung (Art. 135 i.V.m. Art. 203 ZPO) oder die Abweisung eines 

Gesuchs um Dispensation vom persönlichen Erscheinen (Art. 204 ZPO). Dies gilt 

unabhängig davon, ob die Abweisung eines solchen Gesuchs vor einem Endent-

scheid selbständig verfügt wurde oder ob dies (implizit) zusammen mit der Ab-

schreibungsverfügung angeordnet wird (OGer ZH, RU190052 vom 20. November 

2019; PP120005 vom 14. März 2012; LC130031 vom 24. Juli 2013; PS170181 

vom 6. September 2017). 

5.3. In einem Kündigungsschutzverfahren berechnet sich der Streitwert bei ei-

nem unbefristeten Mietverhältnis praxisgemäss wie folgt: Zu den Mietzinsen, die 

während der Kündigungsfrist geschuldet sind, werden die Mietzinsen der dreijäh-

rigen Kündigungssperrfrist von Art. 271a Abs. 1 lit. e OR hinzugerechnet (BGer, 

4A_376/2021 vom 7. Januar 2022, E. 1; BGE 137 III 389 E. 1.1; DIKE Komm.-

DIGGELMANN, 2. Aufl. 2016, Art. 91 ZPO N 44). Vorliegend wurde ein unbefristeter 

Vertrag mit monatlicher Kündbarkeit geschlossen, wobei sich die monatliche 

Wohnungsmiete auf brutto Fr. 1'500.– beläuft (act. 2/4 S. 1). Der Streitwert über-

steigt damit vorliegend klar Fr. 10'000.–. Das Rechtsmittel ist damit gestützt auf 

Art. 308 Abs. 2 ZPO als Berufung entgegen zu nehmen.  

6. Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–13). Das Verfahren 

ist spruchreif.  

II.  
Zur Berufung im Einzelnen 

1.1. Die Berufung ist bei der Rechtsmittelinstanz innert 30 Tagen seit Zustellung 

des begründeten Entscheids schriftlich und begründet einzureichen (Art. 311 

Abs. 1 ZPO). Die Rechtsmittelschrift muss Anträge enthalten, aus welchen her-

vorgeht, wie der angefochtene Entscheid abgeändert werden soll. Die Vorinstanz 

stellte dem Berufungskläger den angefochtenen Beschluss vom 10. Juli 2023 am 

17. Juli 2023 zu (act. 7). Der Berufungskläger übergab sein Rechtsmittel am 

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27. Juli 2023 und damit innert Frist der Post. Das Rechtsmittel enthält eine rudi-

mentäre Begründung und die vorstehend genannten Anträge, welche zumindest 

unter Heranziehung der Begründung gestützt auf eine Auslegung nach Treu und 

Glaube verständlich sind (act. 16). Damit sind die Berufungsvoraussetzungen er-

füllt, weshalb darauf einzutreten ist. 

1.2. Der Berufungskläger bringt in seiner Berufung zusammengefasst vor, er 

verstehe nicht, warum die Verhandlung trotz seiner Abmeldung per E-Mail am 

Vortag unter Beilage des ärztlichen Zeugnisses durchgeführt worden sei. Zudem 

behauptet er, dass er innert Frist sein Gesuch verbessert und schriftlich einge-

reicht habe (act. 16 S. 2 f.). Damit wendet er sich sinngemäss gegen die Ab-

schreibung seines Verschiebungsgesuchs durch die Vorinstanz. 

1.3. Gemäss Art. 135 lit. a ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin aus 

zureichenden Gründen verschieben, wenn es vor dem Termin darum ersucht 

wird. Diese allgemeine Vorschrift gilt auch im Schlichtungsverfahren. Zu den klas-

sischen Verschiebungsgründen zählen unter anderem Krankheit, Spitalaufenthalt 

oder Todesfälle im Nahbereich. Wesentlich ist stets, dass die Teilnahme am Ter-

min nach Treu und Glauben nicht zugemutet werden kann (Kuko ZPO-WEBER, 

3. Aufl. 2021, Art. 135 N 3; CPC-BOHNET, 2. Aufl. 2017, Art. 135 N 4). Die Bewilli-

gung der Verschiebung liegt im Ermessen des Gerichts, wobei dessen Grenzen 

einerseits im Gehörsanspruch bzw. Recht auf Teilnahme der Parteien, anderer-

seits jedoch im Rechtsverweigerungsverbot sowie im Beschleunigungsgebot lie-

gen. Das Gericht muss die auf dem Spiel stehenden Interessen gegeneinander 

abwägen, unter Berücksichtigung einer allfälligen Dringlichkeit, des Gegenstands 

der Verhandlung, des Gewichts des Verhinderungsgrundes und schliesslich der 

Frage, wie rasch der Verschiebungsgrund mitgeteilt worden ist (BGer, 

5A_293/2017 vom 5. Juli 2017, E. 4.2.; BOHNET/DROESE, in: Präjudizienbuch ZPO, 

Art. 135 N 2; Kuko ZPO-WEBER, a.a.O., Art. 135 N 5; CPC-BOHNET, a.a.O., 

Art. 135 N 2 und 5). In den besonders auf beförderliche Erledigung ausgerichteten 

vereinfachten oder summarischen Verfahren ist eine Verschiebung zurückhalten-

der zu gewähren (BSK ZPO-BRÄNDLI/BÜHLER, 2. Aufl. 2017, Art. 135 N 18; BK 

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ZPO-FREI, Art. 135 N 7; Dike-Komm ZPO-HUBER, 2. Aufl. 2016, Art. 135 N 11; 

Kuko ZPO-WEBER, a.a.O., Art. 135 N 4). 

1.4. Der Verschiebungsgrund ist von der gesuchstellenden Partei zumindest 

glaubhaft zu machen (BSK ZPO-BRÄNDLI/BÜHLER, a.a.O., Art 135 N 13; Dike 

Komm ZPO-HUBER, a.a.O., Art. 135 N 9). Zur Glaubhaftmachung der Verhand-

lungsunfähigkeit ist grundsätzlich nur die Krankheit an sich durch ein zuverlässi-

ges Arztzeugnis zu belegen, wobei aus einer Arbeitsunfähigkeit nicht zwingend 

auf eine Verhandlungsunfähigkeit geschlossen werden kann (OGer ZH, 

RU170022 vom 27. Juni 2017, E. II.3.2, vgl. auch BSK ZPO-BRÄNDLI/BÜHLER, 

a.a.O., Art. 135 N 19; Dike-Komm ZPO-HUBER, a.a.O., Art. 135 N 13; BK ZPO-

FREI, a.a.O., Art. 135 N 6; KuKo ZPO-WEBER, a.a.O., Art. 135 N 3). Soweit die 

Verhandlungsunfähigkeit infolge Krankheit gestützt auf das eingereichte Arzt-

zeugnis nicht als glaubhaft erachtetet wird, darf das Verschiebungsgesuch nicht 

ohne Weiteres abgelehnt werden. Vielmehr ist in Ausübung der gerichtlichen Mit-

wirkung (Art. 56 bzw. Art. 247 Abs.1 oder 2 ZPO) eine Frist zur Ergänzung der 

Begründung und Einreichung der erforderlichen Belege anzusetzen (RU170022 

vom 27. Juni 2017, E. II.3.2; BK ZPO-FREI, a.a.O., Art. 135 N 10; BSK ZPO-

BRÄNDLI/BÜHLER, a.a.O., Art. 135 N 13). 

1.5. Je früher eine Verschiebung beantragt wird bzw. je mehr Zeit bis zum ange-

setzten Termin verbleibt, desto eher ist einem Verschiebungsgesuch stattzugeben 

(BK ZPO-FREI, a.a.O., Art. 135 N 3). Wird ein Verschiebungsgesuch erst kurz vor 

dem fraglichen Termin gestellt, so sind an die Gründe, die für eine Verschiebung 

sprechen, erhöhte Anforderungen zu stellen, weil in einem solchen Fall sowohl 

die Gegenpartei wie auch die Behörde bereits Dispositionen getroffen haben wer-

den, die bei einer Verschiebung hinfällig werden. Wird mit einer Stellung eines 

Verschiebungsgesuchs zu lange zugewartet, kann dies ein Verstoss gegen das 

Gebot von Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) sowie das allgemeine Rechtsmiss-

brauchsverbot darstellen und zu einer Verwirkung des Anspruchs auf Verschie-

bung führen (OGer ZH, RU190052 vom 20. November 2019, E. 4.4.).  

1.6. Ein Verschiebungsgesuch ist grundsätzlich schriftlich einzureichen (Art. 130 

Abs. 1 ZPO), wobei in der Praxis – insbesondere in dringenden Fällen – auch 

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formlose, d.h. mündlich oder telefonisch gestellte Verschiebungsgesuche akzep-

tiert werden (vgl. etwa BK ZPO-FREI, a.a.O., Art. 135 N 9; BSK ZPO-

BRÄNDLI/BÜHLER, a.a.O., Art. 135 N 11, nach welchen Verschiebungsgesuche ge-

nerell formlos gestellt werden können).  

1.7. Die vorgeladene Person darf sich nicht darauf verlassen, ihr Verschiebungs-

gesuch werde durch das Gericht bewilligt. Sie muss vielmehr bis zur Kenntnis von 

einem gegenteiligen Entscheid von der Gültigkeit der erhaltenen Vorladung aus-

gehen. Hat sie bis unmittelbar vor dem festgelegten Verhandlungstermin keine 

Bewilligung erhalten, muss sie sich erkundigen, ob dem Gesuch stattgegeben 

worden sei. Andernfalls hat sie sich zur Verhandlung einzufinden, ansonsten sie 

Gefahr läuft, einen Rechtsverlust zu erleiden (vgl. BGer, 5A_121/2014 vom 

13. Mai 2014, E. 3.3; OGer ZH, RU180016 vom 24. Juli 2018, E. 5.4.; RU170009 

vom 10. März 2017, E. II.; KuKo ZPO-WEBER, a.a.O., Art. 135 N 6; BSK ZPO-

BÜHLER, a.a.O., Art. 135 N 28; BK ZPO-FREI, a.a.O., Art. 135 N 9). 

2.1. Die Vorinstanz hat die Abweisung des vom Berufungskläger gestellten Ver-

schiebungsgesuchs zunächst damit begründet, dass es nicht auf dem gestützt auf 

Art. 130 ZPO formgültigen Weg eingereicht und damit als nicht erfolgt gelte 

(act. 15 E. 4.).  

2.2. Der Berufungskläger hat sein Verschiebungsgesuch ausschliesslich per E-

Mail gestellt. Er bringt zwar vor, dieses in der Folge in Schriftform nachgereicht zu 

haben, nachdem er dazu von der Vorinstanz aufgefordert worden sei (act. 16 S. 2 

f.). Dafür reicht er eine Kopie eines undatierten, unterzeichneten Schreibens an 

die Schlichtungsbehörde ein (act. 18/1), welches jedoch nicht bei den Schlich-

tungsakten liegt. Die (rechtzeitige) Zustellung dieses Schreibens an die Schlich-

tungsbehörde weist der Beschwerdeführer nicht nach. Ob damit ein formungülti-

ges Verschiebungsgesuch vorliegt, kann offen bleiben. Das Vorgehen der Vo-

rinstanz ist gestützt auf einen anderen Grund nicht zu beanstanden, wie sogleich 

zu zeigen ist.  

2.3. Das vom Berufungskläger per E-Mail eingereichte, nicht unterzeichnete 

Arztzeugnis der Universitätsklinik Balgrist (act. 8 = act. 18/2), anscheinend aus-

- 8 - 

gestellt von einem Assistenzarzt der Orthopädie, bescheinigte nicht die Verhand-

lungsunfähigkeit, sondern lediglich die Arbeitsunfähigkeit des Berufungsklägers 

zu 100%. Die Vorinstanz verlangte in der Folge eine Verbesserung des Gesuchs, 

insbesondere entweder eine ausdrückliche ärztliche Bescheinigung der Verhand-

lungsunfähigkeit oder ein Arztzeugnis mit detaillierter Aufführung des Gesund-

heitszustandes des Berufungsklägers (vgl. act. 9). Dies ist nicht zu beanstanden: 

Aus dem Arztzeugnis, welches ohne nähere Angabe eine vollständige Arbeitsun-

fähigkeit bescheinigt, ergibt sich nicht ohne weiteres eine Verhandlungsunfähig-

keit. Im Übrigen wäre, entgegen der Ansicht der Vorinstanz, auch eine explizite 

Bescheinigung der Verhandlungsunfähigkeit alleine nicht immer ausreichend (vgl. 

act. 12). Der Berufungskläger kann nicht nachweisen, dass er der Aufforderung 

der Vorinstanz zur Verbesserung seines Gesuchs Folge geleistet hat. Selbst sein 

angeblich nachgereichtes Arztzeugnis (act. 18/2) enthält keine detaillierteren An-

gaben zu seinem Gesundheitszustand, sondern ist lediglich eine Kopie des be-

reits eingereichten Zeugnisses (act. 8), welches die Verhandlungsunfähigkeit 

nicht ausreichend belegt. Der geltend gemachte Verschiebungsgrund der Krank-

heit war damit nicht glaubhaft gemacht.  

2.4. Im Übrigen hat die Vorinstanz zutreffenderweise eine Erklärung verlangt, 

warum der Berufungskläger das Verschiebungsgesuch erst am 21. Juni 2023, 

d.h. am Vortag der Verhandlung und damit über eine Woche nach Ausstellung 

des vom 13. Juni 2023 datierten Arztzeugnisses eingereicht hat (vgl. act. 7 und 

8). Ohne zulässige Erklärung grenzt ein derart langes Zuwarten mit der Stellung 

eines Verschiebungsgesuchs in der Regel an Treuwidrigkeit bzw. Rechtsmiss-

brauch, zumal es auch einer nicht vertretenen Person zuzumuten ist, mit der Ab-

sage eines Termins nicht bis zur letzten Minute zuzuwarten. Dies gilt insbesonde-

re in Kündigungsschutzklagen, welches gemäss Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO im ver-

einfachten Verfahren behandelt werden, wo ein besonderes Beschleunigungsge-

bot herrscht. Das Gebot der zügigen Verfahrenserledigung gilt vorliegend umso 

mehr angesichts der aufschiebenden Wirkung eines Kündigungsschutzes und der 

damit drohenden "kalten Erstreckung" bei ungerechtfertigten Kündigungsanfech-

tungen (BACHOFNER EVA, Die Mieterausweisung, Rechtsschutz in klaren und in 

weniger klaren Fällen, Zürich/St. Gallen 2019, S. 143).  

- 9 - 

2.5. Der Berufungskläger erklärt sich in einem dem Rechtsmittel in Kopie ange-

fügten, undatierten Schreiben (act. 18/1), welches er angeblich an die Vorinstanz 

gesandt habe, wie folgt: Es sei ihm bereits Anfang Woche aufgrund seiner "chro-

nischen" Schmerzen nicht gut gegangen, er habe jedoch gehofft, bis am Mittwoch 

wieder fit zu sein, damit er am Donnerstag an der Verhandlung teilnehmen könne. 

Ob diese Erklärung der Vorinstanz je zugegangen ist, kann offen bleiben, müsste 

dieser Sachverhalt doch ohnehin durch ein genügend detailliertes Arztzeugnis be-

legt sein, welches, wie bereits vorerwähnt, vorliegend nicht nachgereicht wurde.   

3. Damit ist es im Ergebnis zulässig, dass die Vorinstanz den Berufungskläger 

anlässlich der Verhandlung als unentschuldigt ferngeblieben protokolliert und ge-

stützt darauf das Schlichtungsverfahren als gegenstandslos abgeschrieben hat.  

4. Nur der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass auch die Durch-

führung der Verhandlung an sich nicht zu beanstanden ist. Die einmal vom Ge-

richt erlassene Vorladung mit den darin enthaltenen Zeitangaben bleibt so lange 

gültig, als sie nicht widerrufen worden ist. Solange der Berufungskläger auf sein 

Verschiebungsgesuch hin von der Vorinstanz keine befürwortende Antwort erhal-

ten hatte, musste er von der Gültigkeit der erhaltenen Vorladung ausgehen. Da-

rauf wurde der Berufungskläger auch von der Vorinstanz vorab hingewiesen 

(act. 11), was gerade in einem auf Laienfreundlichkeit ausgerichteten Kündi-

gungsschutzverfahren sehr zu begrüssen ist. Damit ist der Berufungskläger der 

Verhandlung auf eigenes Risiko ferngeblieben und muss nun die entsprechenden 

Konsequenzen hinnehmen.   

5. Wenn der Berufungskläger unter den gegebenen Umständen nicht zur Ver-

handlung erschien, durfte die Schlichtungsbehörde folglich zu Recht von unent-

schuldigter Abwesenheit ausgehen. Es ist ihr damit keine falsche Rechtsanwen-

dung vorzuwerfen. Die Berufung ist deshalb abzuweisen.  

- 10 - 

III.  
Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Bei Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen 

werden im Schlichtungsverfahren keine Gerichtskosten erhoben und keine Par-

teientschädigungen zugesprochen (Art. 113 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c ZPO). Das gilt 

auch für das Rechtsmittelverfahren (OGer ZH PD110005 vom 23. Juni 2011, E. 2; 

PD110010 vom 31. Oktober 2011, E. 4a). Im Übrigen sind der Berufungsbeklag-

ten im Rechtsmittelverfahren keine Umtriebe entstanden. 

2. Das Gesuch des Berufungsklägers um unentgeltliche Rechtspflege ist damit 

gegenstandslos (act. 16 S. 3). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos abge-

schrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten unter Bei-

lage des Doppels von act. 16, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

  

- 11 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw S. Ursprung 
 
versandt am: 
28. August 2023 
 
 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 24. August 2023
	Erwägungen:
	I.
	Sachverhalt und Prozessgeschichte
	Zusammen mit dem Abschreibungsentscheid gemäss Art. 206 Abs. 1 und Abs. 3 ZPO (Endentscheid) können auch prozessleitende Verfügungen in Frage gestellt werden, welche die Schlichtungsbehörde im Verlaufe des Verfahrens getroffen hat und auf denen die S...
	II.
	Zur Berufung im Einzelnen
	1.1. Die Berufung ist bei der Rechtsmittelinstanz innert 30 Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheids schriftlich und begründet einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Die Rechtsmittelschrift muss Anträge enthalten, aus welchen hervorgeht, wie der ...
	1.2. Der Berufungskläger bringt in seiner Berufung zusammengefasst vor, er verstehe nicht, warum die Verhandlung trotz seiner Abmeldung per E-Mail am Vortag unter Beilage des ärztlichen Zeugnisses durchgeführt worden sei. Zudem behauptet er, dass er i...
	1.3. Gemäss Art. 135 lit. a ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin aus zureichenden Gründen verschieben, wenn es vor dem Termin darum ersucht wird. Diese allgemeine Vorschrift gilt auch im Schlichtungsverfahren. Zu den klassischen Verschiebungs...
	1.4. Der Verschiebungsgrund ist von der gesuchstellenden Partei zumindest glaubhaft zu machen (BSK ZPO-Brändli/Bühler, a.a.O., Art 135 N 13; Dike Komm ZPO-Huber, a.a.O., Art. 135 N 9). Zur Glaubhaftmachung der Verhandlungsunfähigkeit ist grundsätzlich...
	1.5. Je früher eine Verschiebung beantragt wird bzw. je mehr Zeit bis zum angesetzten Termin verbleibt, desto eher ist einem Verschiebungsgesuch stattzugeben (BK ZPO-Frei, a.a.O., Art. 135 N 3). Wird ein Verschiebungsgesuch erst kurz vor dem fragliche...
	1.6. Ein Verschiebungsgesuch ist grundsätzlich schriftlich einzureichen (Art. 130 Abs. 1 ZPO), wobei in der Praxis – insbesondere in dringenden Fällen – auch formlose, d.h. mündlich oder telefonisch gestellte Verschiebungsgesuche akzeptiert werden (vg...
	1.7. Die vorgeladene Person darf sich nicht darauf verlassen, ihr Verschiebungsgesuch werde durch das Gericht bewilligt. Sie muss vielmehr bis zur Kenntnis von einem gegenteiligen Entscheid von der Gültigkeit der erhaltenen Vorladung ausgehen. Hat sie...
	2.2. Der Berufungskläger hat sein Verschiebungsgesuch ausschliesslich per E-Mail gestellt. Er bringt zwar vor, dieses in der Folge in Schriftform nachgereicht zu haben, nachdem er dazu von der Vorinstanz aufgefordert worden sei (act. 16 S. 2 f.). Dafü...
	2.3. Das vom Berufungskläger per E-Mail eingereichte, nicht unterzeichnete Arztzeugnis der Universitätsklinik Balgrist (act. 8 = act. 18/2), anscheinend ausgestellt von einem Assistenzarzt der Orthopädie, bescheinigte nicht die Verhandlungsunfähigkeit...
	2.4. Im Übrigen hat die Vorinstanz zutreffenderweise eine Erklärung verlangt, warum der Berufungskläger das Verschiebungsgesuch erst am 21. Juni 2023, d.h. am Vortag der Verhandlung und damit über eine Woche nach Ausstellung des vom 13. Juni 2023 dati...
	2.5. Der Berufungskläger erklärt sich in einem dem Rechtsmittel in Kopie angefügten, undatierten Schreiben (act. 18/1), welches er angeblich an die Vorinstanz gesandt habe, wie folgt: Es sei ihm bereits Anfang Woche aufgrund seiner "chronischen" Schme...
	III.
	Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten unter Beilage des Doppels von act. 16, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...