# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc0cf69b-6463-5f6b-815f-5b8b5b97bd41
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-10-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.10.2015 D-1877/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1877-2014_2015-10-15.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-1877/2014 
thc/fes 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 5 .  O k t o b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Richter Fulvio Haefeli, 

Gerichtsschreiberin Sarah Ferreyra. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Nepal,   

vertreten durch lic. iur. Patricia Müller,  

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 10. März 2014 / N (…). 

 

 

 

D-1877/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge seinen letzten 

Wohnsitz in Z._______ am 14. Dezember 2013 und fuhr mit einem Bus 

nach Indien. Von Y._______ reiste er auf dem Luftweg nach X._______, 

von wo er mit einem LKW nach Italien und von dort mit einem PW am 

9. Januar 2014 illegal in die Schweiz gelangte. Gleichentags suchte er im 

Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) W._______ um Asyl nach. Am 

21. Januar 2014 wurde er im EVZ U._______ summarisch befragt und am 

4. Februar 2014 vom BFM einlässlich zu seinen Asylgründen angehört.  

B.  

Der Beschwerdeführer führt zur Begründung seines Asylgesuches aus, er 

sei nepalesischer Staatsangehöriger der Kaste der Chhetri angehörend 

aus dem Dorf T._______ aus dem Distrikt S._______. Er habe dort seit 

seiner Geburt bis 1997 oder 1998 beziehungsweise 2000 oder 2001 gelebt. 

Die Maoisten hätten ihn und seine Familie zur Zusammenarbeit aufgefor-

dert, was sein Vater nicht gewollt habe. Sie hätten seine Familie bedroht, 

das Haus seines Grossvaters mütterlicherseits besetzt und als Büro be-

nutzt. Die Sicherheitskräfte hätten dies erfahren und das Haus 2002 oder 

2003 gestürmt und mit Bomben zerstört. Seine Familie habe im Dorf in 

Angst gelebt, weshalb sie nach Z._______ gezogen sei. Aus Angst vor den 

Maoisten und aus finanziellen Gründen habe er sich von 2007 bis 2011 in 

Indien aufgehalten und als Tellerwäscher gearbeitet. In der Hoffnung, die 

Lage in Nepal habe sich beruhigt, sei er 2011 zurück zu seiner Familie 

gekehrt und habe in einem (…) Arbeit gefunden. Die Maoisten seien aber 

wieder zu ihm gekommen und hätten gewollt, dass er bei der Youth Com-

munist League (YCL) mitmache und Geld eintreibe und kämpfe, aber er 

habe sich geweigert. Er sei drei bis vier Mal persönlich auf die Maoisten 

getroffen. Das letzte Mal seien sie im Dezember 2012/Januar 2013 gekom-

men. Seine Eltern seien krank und er könne nicht für die Maoisten arbeiten. 

Sein Bruder sei herzkrank und sei vor einem Monat operiert worden. Sein 

Vater habe auch eine Herzkrankheit und sei auch operiert worden. Er 

müsse für seine Familie Geld verdienen. Weil er sich geweigert habe, sei 

er von den Maoisten mit dem Tod bedroht worden und sie hätten ihn einmal 

geschlagen. Er habe sich nicht an die Polizei gewandt, da diese nicht helfe, 

und aus Angst die Maoisten würden sich dafür rächen. Vom Dezember 

2012/Januar 2013 bis zu seiner Ausreise im Dezember 2013 sei nichts 

passiert. Er habe sich versteckt und manchmal aus Angst bei seinen Kol-

legen übernachtet beziehungsweise habe sich zu Hause aufgehalten, aber 

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Seite 3 

jeweils einige Tage bei Kollegen verbracht. Man habe ihn in der Wohnung 

in Z._______ gesucht. Das letzte Mal habe ein Mann namens B._______ 

der YCL im April oder Mai 2013 nach ihm gesucht. Er habe Angst, dass er 

bei einer Rückkehr von den Maoisten festgenommen und vielleicht getötet 

würde. 

Der Beschwerdeführer machte anlässlich der Anhörung gesundheitliche 

Probleme geltend. 

C.  

Am 6. März 2014 reichte Dr. med. C._______ beim BFM einen ärztlichen 

Bericht aufgrund der Untersuchung des Beschwerdeführers vom 20. und 

21. Februar 2014 ein. 

D.  

Das BFM stellte mit tags darauf eröffneter Verfügung vom 10. März 2014 

fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, 

und lehnte sein Asylgesuch vom 9. Januar 2014 ab. Gleichzeitig verfügte 

es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an.  

E.  

Am 9. April 2014 ging beim Bundesverwaltungsgericht eine vom BFM wei-

tergeleitete Beschwerde ein. Der Beschwerdeführer beantragte sinnge-

mäss, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die unentgeltli-

che Rechtspflege sowie ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewähren. 

Zudem beantragte er, es sei ihm eine Frist anzusetzen, um weitere Be-

weismittel einzureichen und die Beschwerde zu ergänzen.  

F.  

Mit Schreiben vom 10. April 2014 kündigte das BFM den Behörden des 

Kantons (…) die Zuweisung des Beschwerdeführers in ihren Kanton an 

und gab als Grund "Krankheit" an. Zusätzlich bemerkte es, dass der Be-

schwerdeführer an arterieller Hypertonie leide, die bisher nicht behandelt 

worden sei. Eine Kontrolle sollte im Kanton erfolgen. Die medizinischen 

Unterlagen würden dem Beschwerdeführer beim Austritt mitgegeben. 

G.  

Mit Verfügung vom 28. April 2014 stellte die Instruktionsrichterin des Bun-

desverwaltungsgerichts fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang 

des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Die Gesuche um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung hiess sie gut und 

verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Sie forderte, den 

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Beschwerdeführer auf, eine amtliche Rechtsbeiständin oder einen amtli-

chen Rechtsbeistand zu benennen, ansonsten das Gericht ihm eine amtli-

che Rechtsvertretung bezeichne, und gab ihm Gelegenheit, weitere Be-

weismittel einzureichen. 

H.  

Mit Verfügung vom 9. Juli 2014 bestellte die Instruktionsrichterin in der Per-

son von lic. iur. Patricia Müller eine amtliche Rechtsbeiständin und gab dem 

Beschwerdeführer Gelegenheit, eine Beschwerdeergänzung einzureichen. 

I.  

Am 24. Juli 2014 reichte der Beschwerdeführer handelnd durch seine 

Rechtsvertreterin eine Beschwerdeergänzung ein. 

J.  

Mit Verfügung vom 14. August 2014 forderte die Instruktionsrichterin den 

Beschwerdeführer auf, bei anhaltenden gesundheitlichen Problemen einen 

aktuellen ärztlichen Bericht einzureichen. 

K.  

Am 2. September 2014 reichte der Beschwerdeführer handelnd durch 

seine Rechtsvertreterin ein Schreiben von Dr. med. D._______ vom 

25. August 2014 beim Bundesverwaltungsgericht ein. 

L.  

Mit Verfügung vom 5. September 2014 gab die Instruktionsrichterin dem 

BFM Gelegenheit, eine Vernehmlassung zu den Beschwerdeakten einzu-

reichen. 

M.  

In seiner Vernehmlassung vom 10. September 2014 hielt das BFM vollum-

fänglich an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Be-

schwerde. Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 

16. September 2014 zur Kenntnis gebracht. 

N.  

Am 6. Oktober 2014 reichte der Beschwerdeführer handelnd durch seine 

Rechtsvertreterin einen Bericht von Dr. med. E._______ an Dr. med. 

D._______ vom 4. September 2014 zu den Akten. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

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Seite 5 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 

20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das SEM gehört zu den Behör-

den nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwal-

tungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31], Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, 

SR 173.110]).  

1.2 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können im Anwen-

dungsbereich des AsylG die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich 

Missbrauch und Überschreitung des Ermessens, sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Hinsichtlich der Anwendung des Bundes-

gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer 

(AuG, SR 142.20) überprüft das Bundesverwaltungsgericht die vorinstanz-

liche Verfügung gestützt auf Art. 112 AuG i.V.m. Art. 49 VwVG mit voller 

Kognition (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. 

Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

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des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken.  

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

2.3 Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine asylsu-

chende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachteile 

von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss, welche ihr 

gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des Hei-

matstaates oder durch nichtstaatliche Akteure zugefügt worden sind bezie-

hungsweise zugefügt zu werden drohen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2). Auf-

grund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Zuer-

kennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die be-

troffene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden 

kann (vgl. BVGE 2011/51 E. 7, 2008/12 E. 7.2.6.2, 2008/4 E. 5.2). Aus-

gangspunkt für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Frage 

nach der im Zeitpunkt der Ausreise vorhandenen Verfolgung oder begrün-

deten Furcht vor einer solchen. Die Situation im Zeitpunkt des Asylent-

scheides ist jedoch im Rahmen der Prüfung nach der Aktualität der Verfol-

gungsfurcht ebenfalls wesentlich. Veränderungen der objektiven Situation 

im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind deshalb zu-

gunsten und zulasten der das Asylgesuch stellenden Person zu berück-

sichtigen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4, WALTER STÖCKLI, Asyl, in: 

Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., 2009, 

Rz. 11.17 und 11.18).  

3.  

3.1 Die Vorinstanz lehnte das Asylgesuch mit der Begründung ab, die Vor-

bringen des Beschwerdeführers seien einerseits nicht glaubhaft und wür-

den andererseits der Asylrelevanz entbehren. 

Im Einzelnen führte es aus, dass die Probleme mit den Maoisten im Dorf, 

der Umzug deswegen nach Z._______ und die Ausreise nach Indien im 

Jahre 2007 offenbar weder sachlich und erst recht nicht zeitlich in einem 

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Kausalzusammenhang mit seiner Ausreise im Dezember 2013 stünden. 

Die Vorbringen seien daher nicht asylrelevant. Es bleibe somit zu prüfen, 

ob die Ereignisse, welche er für die Zeit nach der Rückkehr aus Indien gel-

tend mache, wie die erneute Belästigung durch die Maoisten 2012/13 in 

Z._______, die Aufforderung zum Anschluss an die YCL beziehungsweise 

Bruderorganisation und die verbale Bedrohung sowie die Fausthiebe die 

Flüchtlingseigenschaft zu begründen vermöchten. Mit der Unterzeichnung 

eines umfassenden Friedensvertrages am 21. November 2006 zwischen 

der Kommunistischen Partei Nepals ([Maoistisch] KPN-M) und der nepale-

sischen Regierung fand der langjährige Bürgerkrieg in Nepal ein Ende. 

2007 seien die ehemaligen Rebellen an der Regierung beteiligt worden. 

Die YCL, zusammengesetzt aus früheren Milizen der KPN-M, habe in eini-

gen Fällen auch noch nach der Friedensvereinbarung den Mangel an Po-

lizeikräften genutzt, indem sie quasistaatliche Tätigkeiten durchgeführt 

habe. Im Rahmen dieser Aktivitäten sei es auch zu Entführungen und Kör-

perstrafen durch die YCL gekommen, die sich primär gegen mutmassliche 

Straftäter gerichtet hätten. Bei seinen Vorbringen handle es sich um Ver-

folgungsmassnahmen Dritter, die in den Zuständigkeitsbereich der nepale-

sischen Polizei und Justiz fallen würden, die als grundsätzlich schutzwillig 

und schutzfähig zu erachten sei. In seinem Fall gelte dies umso mehr, als 

sich die geltend gemachten Ereignisse auf die Hauptstadt bezögen und er 

der angesehenen Kaste der Chhetri angehöre. Indem er sich nicht an die 

Polizei gewendet und diese um Schutz ersucht habe, gäbe er den heimat-

lichen Behörden aber gar keine Gelegenheit, sich für ihn einzusetzen. Für 

seinen Verzicht, die Polizei zu avisieren, habe er unterschiedliche Gründe 

genannt; ungeachtet dessen, sei dieses Versäumnis ihm selbst anzulas-

ten. Diese Vorbringen seien daher ebenfalls nicht asylrelevant. Ergänzend 

sei festzuhalten, dass der Wahrheitsgehalt dieser Asylvorbringen sehr 

zweifelhaft sei, seien seine Aussagen dazu doch teilweise widersprüchlich, 

stereotyp, vage und unlogisch. Selbst wenn die Vorbringen im Kern der 

Wahrheit entsprächen, seien die geschilderten Beeinträchtigungen aber 

zudem wegen fehlender Intensität und mangels begründeter Furcht nicht 

asylrelevant. Insgesamt würden seine Ausführungen den Eindruck hinter-

lassen, dass er sein Heimatland mindestens hauptsächlich, vermutlich 

aber ausschliesslich aus wirtschaftlichen Gründen verlassen habe, um in 

Europa beziehungsweise in der Schweiz Arbeit und Einkommen zu finden 

und so seine Familienangehörigen in Nepal finanziell unterstützen zu kön-

nen. Im Übrigen seien die behaupteten Umstände seiner Reise von 

X._______ in die Schweiz als unglaubhaft zu beurteilen, womit auch seine 

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Begründung, weshalb er den Asylbehörden seinen Reisepass nicht abge-

geben habe, hinfällig werde. Seine Vorbringen würden den Anforderungen 

an die Flüchtlingseigenschaft nicht standhalten. 

3.2 In der Beschwerde wird im Wesentlichen geltend gemacht, er stamme 

aus der angesehenen Kaste der Chhetri. Seine Familie habe wertvolle Be-

sitzgüter im Dorf besessen und habe die demokratische Partei in Nepal 

unterstützt. Einige Familienangehörige hätten hohe Positionen in der Partei 

innegehabt. Aufgrund dieses familiären Hintergrundes hätten die Maoisten 

ihnen viele Probleme bereitet und sie bedroht. Nach den Friedensverhand-

lungen seien die Maoisten überall in Nepal dominant vertreten gewesen 

auch in Z._______ und hätten Leute verfolgt, die gegen sie gewesen seien. 

Aufgrund dieser unstabilen Situation habe ihn seine Familie darum gebe-

ten, das Land zu verlassen, worauf er nach Indien gegangen sei. Da seine 

Eltern gesundheitliche Probleme gehabt hätten, sei er nach Nepal zurück-

gekehrt. Aus einer seriösen Informationsquelle habe er erfahren, dass ihn 

die YCL verhaften oder sogar töten wolle. Die YCL habe zu jenem Zeitpunkt 

das Land regiert, weshalb die nepalesische Polizei völlig unfähig gewesen 

sei und nicht Recht und Ordnung geherrscht habe. Wenn er die YCL oder 

die Maoisten angezeigt hätte, hätte er seine Familie einer grossen Gefahr 

ausgesetzt, da die YCL fähig sei, seine ganze Familie auszulöschen. Er 

hätte der Polizei seine Adresse angeben müssen, weshalb es für die YCL 

ein Leichtes gewesen wäre, ihn aufzuspüren. Zu jenem Zeitpunkt sei die 

nepalesische Polizei aber auch nicht willens gewesen, gegen die YCL oder 

die Maoisten vorzugehen. 

In der Beschwerdeergänzung vom 24. Juli 2014 wird sodann im Wesentli-

chen ausgeführt, dass auch nach dem Friedensabkommen vom November 

2006 und den Wahlen von 2013 die Maoisten die rechtsstaatlichen Regeln 

nicht einhalten würden und es in Z._______ zu Übergriffen durch die Mao-

isten komme. Das österreichische Aussenministerium warne Reisenden 

nach Nepal vor der instabilen Sicherheitslage. Im gesamten Land könne 

es zu Anschlägen kommen. Das öffentliche Leben in Z._______ werde von 

Streiks und Demonstrationen bestimmt. Auf dem Land sei die Lage noch 

unsicherer. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass die staatli-

che Schutzfähigkeit gegeben sei. Anlässlich der Anhörung habe er geschil-

dert, dass er nur über ein geringes Einkommen verfüge. Es könne daher 

nicht davon ausgegangen werden, dass er in einer privilegierten Lage sei. 

Die Familie besitze zwar Ackerland, aber auf Grund der Sicherheitslage 

könne es nicht bewirtschaftet werden. Auch wegen diesem Landbesitz sei 

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Seite 9 

seine Familie Angriffsziel für die Maoisten. Die Maoisten seien für ihre 

Zwangsrekrutierungen und Gräueltaten bekannt. 

4.  

4.1 Gemäss konstanter schweizerischer Asylpraxis setzt die Anerkennung 

der Flüchtlingseigenschaft einen in zeitlicher und sachlicher Hinsicht genü-

gend engen Kausalzusammenhang zwischen Verfolgung und Flucht vo-

raus (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.4). Der Beschwerdeführer machte Übergriffe 

von Maoisten geltend, welche sich vor 2007 zugetragen haben. Die Vo-

rinstanz hat zu Recht die Ereignisse, welche sich vor der Ausreise nach 

Indien im Jahre 2007 zugetragen haben, als asylrechtlich unbeachtlich 

qualifiziert. Der Beschwerdeführer kehrte nämlich im Jahre 2011 aus Indien 

in sein Heimatland zurück, da er gehört habe, dass in Nepal etwas Ruhe 

herrsche. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

in jenem Zeitpunkt keine Furcht mehr wegen der zurückliegenden Ereig-

nisse hatte. Die vor 2007 geschehenen Übergriffe stehen deshalb sachlich 

und insbesondere zeitlich in keinem kausalen Zusammenhang mehr mit 

der sechs Jahre späteren Ausreise im Jahre 2013. 

4.2  

4.2.1 Der Beschwerdeführer machte ferner geltend, nach seiner Rückkehr 

nach Nepal sei er von den Maoisten wegen seiner Weigerung bei ihnen 

mitzumachen bis Dezember 2012/Januar 2013 mit dem Tod bedroht und 

einmal geschlagen worden. Er habe sich versteckt. Im April  oder Mai 2013 

sei zum letzten Mal zu Hause nach ihm gesucht worden. Bis zu seiner Aus-

reise im Dezember 2013 sei nichts mehr passiert. 

4.2.2 Die Vorinstanz führte zu diesen Vorbringen aus, es handle sich hier-

bei um Verfolgungsmassnahmen Dritter, die in den Zuständigkeitsbereich 

der nepalesischen Polizei und Justiz fallen würden, die als grundsätzlich 

schutzwillig und schutzfähig zu erachten sei, weshalb sie nicht asylrelevant 

seien. Nepal befand sich zu jenem Zeitpunkt als die Bedrohungen und 

Übergriffe, stattgefunden haben noch in einer rechtlichen Grauzone und 

die politischen Akteure konnten sich noch nicht auf eine Verfassung einigen 

(vgl. Neue Zürcher Zeitung [NZZ], Eine ins Stottern geratenen Erfolgsge-

schichte, vom 25. Juli 2013). Mit der – ergebnislosen – Auflösung der ers-

ten Verfassungsgebenden Versammlung Ende Mai 2012 war die junge Re-

publik in eine monatelang andauernde innenpolitische Krise geraten, die 

erst im März 2013 mit der Ernennung einer technokratischen Interimsre-

gierung ihr Ende fand (vgl. Webseite des Auswärtigen Amtes Deutsch-

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land/Aussenpolitik/Länder/Länderinfos/Nepal/Innen- politik, letztmals be-

sucht am 8. April 2015). Korruption existierte auf allen Stufen der Regie-

rung und der Polizei und die Gerichte waren anfällig auf politischen Druck, 

Bestechung und Einschüchterung. Die Polizei schritt bei einigen Gewalter-

eignissen aus Angst vor Vergeltung nicht ein, insbesondere Ereignisse, bei 

welchen Maoisten involviert waren (vgl. United States Departement of 

State, Country Reports on Human Rights Practices for 2012 – Nepal, S. 1 

und 6). Der politische Stillstand zusammen mit einer schwachen Regie-

rung, Korruption und Straffreiheit trugen zur politisch Instabilität und Prob-

lemen mit Recht und Ordnung bei (vgl. Human Rights Watch, Country 

Summary Nepal, Januar 2013). Vor diesem Hintergrund wurde in der Be-

schwerde und deren Ergänzung zu Recht bezweifelt, dass die nepalesi-

sche Polizei in jenem Zeitpunkt eine effektive Strafverfolgung beziehungs-

weise Schutzgewährung tatsächlich ermöglicht hätte. Es ist dem Be-

schwerdeführer insofern kein Vorwurf zu machen, dass er die staatlichen 

Behörden nicht um Schutz ersuchte.  

4.2.3 Die Vorinstanz bezweifelte jedoch auch den Wahrheitsgehalt dieser 

Vorbringen, da die Aussagen des Beschwerdeführers widersprüchlich, ste-

reotyp, vage oder unlogisch seien. Zudem seien die geschilderten Beein-

trächtigungen wegen fehlender Intensität und mangels begründeter Furch 

nicht asylrelevant. In der Tat fehlt den drei bis vier Mal geäusserten Bedro-

hungen durch die Maoisten und den einmal erhaltenen Fausthiebe die In-

tensität. Der Beschwerdeführer versteckte sich danach auch nicht kon-

stant, sondern übernachtete nur ab und zu bei Kollegen, weshalb nicht da-

von auszugehen ist, dass er sich ernsthaft vor den Maoisten gefürchtet 

hatte. Zudem fielen die Schilderungen des Beschwerdeführers hinsichtlich 

der Bedrohungen und der Fausthiebe durch die Maoisten undifferenziert 

und ohne Details aus (vgl. Akte A9/16 F98 ff.). Zwar schilderte er, dass sein 

Vater traurig war und Tränen vergossen und grosse Angst um ihn gehabt 

habe, ansonsten fehlen jegliche Realkennzeichen, die dafür sprechen wür-

den, dass der Beschwerdeführer dies auch tatsächlich erlebt hat und um 

sein Leben hat fürchten müssen. Ausserdem ist nicht nachvollziehbar, wa-

rum sich der Beschwerdeführer im Dezember 2013 zur Ausreise ent-

schloss, nachdem seit April oder Mai 2013 die Maoisten nicht mehr nach 

ihm gesucht haben sollen. Unter diesen Umständen sind die vorgebrach-

ten Drohungen und Fausthiebe durch die Maoisten einerseits nicht asylre-

levant und andererseits auch als unglaubhaft zu erachten.  

  

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Seite 11 

5.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorbringen des Beschwerde-

führers einerseits den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 

AsylG nicht zu genügen vermögen und andererseits nicht asylrelevant 

sind. Der Beschwerdeführer konnte somit keine Verfolgung oder begrün-

dete Furcht vor zukünftiger Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft 

machen und kann nicht als Flüchtling anerkannt werden. Die Vorinstanz 

hat daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers ver-

neint und sein Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie. Im Übrigen finden für die Anordnung des Vollzugs der Wegweisung 

die Art. 83 und 84 AuG Anwendung (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 

2013/37 E 4.4, 2011/24 E. 10.1 mit weiteren Hinweisen). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so verfügt das Bundesamt die vorläufige Aufnahme (Art. 83 

Abs. 1 AuG). 

7.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.3  

7.3.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur 

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Seite 12 

Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 

vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die 

Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 

der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 

18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezem-

ber 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder ernied-

rigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte 

und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder un-

menschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen 

werden. 

7.3.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz 

der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung fin-

den. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Nepal ist demnach unter 

dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung nach Nepal dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach 

Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausge-

setzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-

schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 

der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], 

Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde 

Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine 

Menschenrechtssituation in Nepal lässt den Wegweisungsvollzug zum 

heutigen Zeitpunkt für den Beschwerdeführer nicht als unzulässig erschei-

nen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 

der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

7.4  

7.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG ist der Vollzug der Wegweisung insbe-

sondere dann nicht zumutbar, wenn die beschwerdeführende Person bei 

D-1877/2014 

Seite 13 

einer Rückkehr in ihren Heimatstaat einer konkreten Gefährdung ausge-

setzt wäre. Diese Bestimmung wird vor allem bei Gewaltflüchtlingen ange-

wendet, das heisst bei Ausländerinnen und Ausländern, die mangels per-

sönlicher Verfolgung weder die Voraussetzungen der Flüchtlingseigen-

schaft noch jene des völkerrechtlichen Non-Refoulement-Prinzips erfüllen, 

jedoch wegen der Folgen von Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation all-

gemeiner Gewalt nicht in ihren Heimatstaat zurückkehren können. Im Wei-

teren findet sie Anwendung auf andere Personen, die nach ihrer Rückkehr 

ebenfalls einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie die absolut 

notwendige medizinische Versorgung nicht erhalten könnten oder – aus 

objektiver Sicht – wegen der vorherrschenden Verhältnisse mit grosser 

Wahrscheinlichkeit unwiederbringlich in völlige Armut gestossen würden, 

dem Hunger und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres Gesund-

heitszustands, der Invalidität oder sogar dem Tod ausgeliefert wären (vgl. 

BVGE 2014/26 E. 7, 2011/24 E. 11.1, 2009/28 E. 9.3.1). Wird eine konkrete 

Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die 

vorläufige Aufnahme zu gewähren. 

7.4.2 In der angefochtenen Verfügung vom 10. März 2014 hielt die Vo-

rinstanz zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges im Wesentlichen 

fest, dass weder die im Heimatstaat des Beschwerdeführers herrschende 

politische Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit der Rück-

führung nach Nepal sprächen. Vorliegend sprächen auch keine individuel-

len Gründe gegen die Anordnung des Wegweisungsvollzugs. Er verfüge 

über eine gute Schulbildung und mehrere Jahre Berufserfahrung in der 

Gastronomie, auch habe er im Heimatland Familienangehörige und Ver-

wandte. Die bei der Anhörung auf konkrete Nachfrage der Hilfswerksver-

tretung hin geltend gemachten gesundheitlichen Probleme würden gemäss 

ärztlichem Bericht vom 6. März 2014 zukünftig im Wesentlichen lediglich 

regelmässige Kontrollen des Blutdrucks nötig machen, welche – ein-

schliesslich allfälliger medikamentöser Regulierung desselben – in seinem 

Heimatland, namentlich in der Hauptstadt, zweifellos verfügbar seien. So-

mit stünden seiner Rückkehr auch keine medizinischen Gründe entgegen.  

7.4.3 In der Beschwerde wird geltend gemacht er habe im EVZ an Bauch-

schmerzen gelitten und mehrmals zu medizinischen Kontrollen gehen 

müssen. Frau Dr. F._______ habe ihm mitgeteilt, dass auf seinem Rönt-

genbild dunkle Flecken auf der linken Seite des Bauches zu sehen seien. 

Er müsse deshalb einem Spezialisten überwiesen werden für weitere Ab-

klärungen. Er habe bis zu jenem Zeitpunkt immer noch Bauchschmerzen 

D-1877/2014 

Seite 14 

und noch keine entsprechende medizinische Kontrolle gehabt oder Medi-

kamente erhalten. In der Beschwerdeergänzung wird ausgeführt, er leide 

an einem starken Husten und habe immer wieder Fieber. Gemäss Arztbe-

richt vom 6. März 2014 bestünden keine Hinweise auf Tuberkulose. Woher 

die Flecken herrühren, sei noch nicht abgeklärt worden. Er leide zudem 

unter hohem Blutdruck. Anlässlich der Anhörung habe er geschildert, dass 

sein Bruder und Vater an Herzproblemen leiden würden. Möglicherweise 

bestehe eine familiäre Belastung. Die medizinischen Untersuchungen 

seien noch nicht abgeschlossen. 

7.4.4 In Nepal herrscht keine Situation allgemeiner Gewalt, weshalb der 

Wegweisungsvollzug abgewiesener nepalesischer Asylsuchender in der 

Regel zumutbar ist (vgl. Urteil des BVGer E-4308/2012 vom 21. Mai 2014 

E. 6.2 und 9.4). Eine konkrete Gefährdung des Beschwerdeführers kann 

weder aufgrund der gegenwärtigen Sicherheitslage in Nepal noch aus in-

dividuellen Gründen festgestellt werden. Der dreissigjährige Beschwerde-

führer verfügt mit seinen Eltern, Geschwistern und weiteren Verwandten 

über ein Beziehungsnetz, besuchte die Schule bis zur zehnten Klasse und 

arbeite danach mehrere Jahre in Indien und Z._______ im Gastgewerbe 

(vgl. Akte A5/12 S. 3 f). Insofern ist davon auszugehen, dass der Beschwer-

deführer bei einer Rückkehr nach Nepal wirtschaftlich nicht in eine exis-

tenzbedrohende Situation geraten wird.  

Hinsichtlich der geltend gemachten medizinischen Probleme ist Folgendes 

zu erwägen: Gründe ausschliesslich medizinischer Natur lassen den Weg-

weisungsvollzug im Allgemeinen nicht als unzumutbar erscheinen, es sei 

denn, die erforderliche Behandlung sei wesentlich und im Heimatland nicht 

erhältlich (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3). Entsprechen ferner die Behand-

lungsmöglichkeiten im Herkunftsland nicht dem medizinischen Standard in 

der Schweiz, so bewirkt dies allein noch nicht die Unzumutbarkeit des Voll-

zugs. Von einer solchen Unzumutbarkeit ist erst dann auszugehen, wenn 

die ungenügende Möglichkeit der Weiterbehandlung eine drastische und 

lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach 

sich zieht (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3, 2009/2 E. 9.3.2). Vorliegend sind un-

ter diesen Rahmenbedingungen den Akten keine stichhaltigen Anhalts-

punkte für das Vorliegen einer medizinischen Notlage im Heimatstaat im 

Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu entnehmen. Dr. med. C._______ stellte 

im Arztbericht vom 6. März 2014 die Diagnosen: "Verdacht auf arterielle 

Hypertonie, Differenzialdiagnose im Rahmen der psychosozialen Belas-

tungssituation, Dyslipidämie, grenzwertige Blutzuckerwerte, chronische 

Kopfschmerzen, Differenzialdiagnose Spannungskopfschmerzen" und 

D-1877/2014 

Seite 15 

empfahl als Behandlung regelmässige Blutdruckkontrollen. Aus dem 

Schreiben vom Dr. med. D._______ vom 25. August 2014 geht hervor, 

dass die angefertigte Magnetresonanztomographie wegen der Kopf-

schmerzen sich unauffällig zeige und labormässig einzig erhöhtes Choles-

terin festgestellt worden sei. Dr. med. E._______ teilte mit Schreiben vom 

4. September 2014 an Dr. med. D._______ mit, der Beschwerdeführer 

leide an analen Schmerzen unklarer Ätiologie, am ehesten handle es sich 

um eine Analfissur, weshalb sie Rectogesic-Salbe zwei Mal täglich und Co-

losan verschrieben habe. Zusammenfassend ist angesichts der gestellten 

Diagnosen und angeordneten Behandlungen davon auszugehen, dass 

beim Beschwerdeführer keine gravierenden gesundheitlichen Probleme 

festgestellt werden konnten, welche einem Wegweisungsvollzug nach Ne-

pal entgegenstehen würden. Der Vollzug ist unter diesen Umständen nicht 

unzumutbar. 

7.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12 S. 513–515), weshalb der Vollzug der Wegweisung 

auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.6 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz den Wegweisungs-

vollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat. Die An-

ordnung der vorläufigen Aufnahme fällt daher nicht in Betracht (Art. 83 

Abs. 1–4 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 

vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist demnach 

abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem das Gesuch des Be-

schwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung vom 28. April 2014 

gutgeheissen wurde, sind jedoch keine Verfahrenskosten zu erheben. 

Gleichzeitig wurde lic. iur. Patricia Müller als amtliche Rechtsbeiständin ein-

gesetzt. Eine Kostennote wurde von ihr nicht eingereicht, weshalb das Ho-

norar aufgrund der Akten festzulegen ist (Art. 14 Abs. 2 des Reglements 

D-1877/2014 

Seite 16 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Aufgrund des zuverlässig 

abschätzbaren Aufwandes und in Anwendung der massgeblichen Bemes-

sungsfaktoren (vgl. Art. 8-11 VGKE) ist der Rechtsbeiständin ein Betrag 

von Fr. 400.‒ (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu entrichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin, lic. iur. Patricia Müller, wird vom Bundes-

verwaltungsgericht ein amtliches Honorar in der Höhe von Fr. 400.‒ zuge-

sprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Sarah Ferreyra 

 

 

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