# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 436d280f-d924-5ac5-b562-3baae2f0696b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.03.2014 PS140049
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140049_2014-03-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PS140049-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. D. Oehninger. 

Urteil vom 17. März 2014 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____,  
Gläubiger und Beschwerdegegner, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 21. Februar 2014 (EK140107) 

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Erwägungen: 

1. Am 21. Februar 2014 wurde über die Beschwerdeführerin (fortan Schuldne-

rin) der Konkurs eröffnet (act. 3 = act. 6). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde 

vom 2. März 2014 beantragte die Schuldnerin sinngemäss die Aufhebung der 

Konkurseröffnung (act. 2 S. 2). 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass die 

Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinde-

rungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Urkunden 

nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshin-

dernde Tatsachen kann sie innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann erheben, 

wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen sind 

hingegen keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294). 

Die Schuldnerin bringt nicht vor, sie habe die Konkursforderung von über 

Fr. 80'000.– (zuzüglich Zinsen) beglichen, hinterlegt bzw. es liege ein Gläubiger-

verzicht vor. Daran ändert auch die von der Schuldnerin unsubstantiiert vorge-

brachte und bezüglich ihrer behaupteten Gegenforderung unklare und nicht be-

legte Verrechnungseinrede nichts (act. 2 S. 11 f.). Auch die Kosten des Konkurs-

gerichtes und des Konkursamtes hat sie nicht sichergestellt. Ebenso wenig hat 

die Schuldnerin (abgesehen von einer etwas wirren Bilanz ohne Erfolgsrechnung 

und einem – offenbar selber bearbeiteten – Kontoauszug, mit einem Saldo von 

minus Fr. 32.60, vgl. act. 4/2+3) entsprechende Belege bzw. Unterlagen betref-

fend ihre finanzielle Situation eingereicht. Damit hat die Schuldnerin weder das 

Vorliegen eines Konkurshinderungsgrundes dargetan noch mit Blick in die Zukunft 

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ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht. Die Beschwerde ist damit unbegründet, 

weshalb sie abzuweisen ist. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwendung von Art. 106 Abs. 

1 ZPO ausgangsgemäss der Schuldnerin aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung 

an die Gläubigerin entfällt mangels Beteiligung am Beschwerdeverfahren (Art. 95 

Abs. 3 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 21. Februar 2014 (EK140107) wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der 

Schuldnerin auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer 

Kopie von act. 2, an das Konkursamt …-Zürich, das Handelsregisteramt des 

Kantons Zürich, das Betreibungsamt Zürich … sowie – unter Rücksendung 

der erstinstanzlichen Akten – an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes 

Zürich, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. D. Oehninger 
 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 17. März 2014
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 21. Februar 2014 (EK140107) wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der Schuldnerin auferlegt.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer Kopie von act. 2, an das Konkursamt …-Zürich, das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, das Betreibungsamt Zürich … sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akt...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...