# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 91f64e42-a153-5d04-b3d5-d39bd3beeb8f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-08
**Language:** de
**Title:** Rentenanspruch bei 100%iger Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit abgewiesen; medizinischer Sachverhalt gestützt auf Akten der Unfallversicherung erstellt; keine Verletzung Untersuchungspflicht
**Docket/Reference:** IV.2020.00022
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00022.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00022
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
8. Februar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Y.___
Asylum
Rechtsberatung
Postfach 2108, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
am
1
4.
Juni 1961,
erlitt am 1
6.
Juni 1991 einen Arbeitsunfall
als Hilfsarbeiter
in einem Kieswerk und zog sich dabei eine Daumenverletzung rechts zu, welche
im selben Jahr mehrfach
operativ versorgt wurde
(
Urk.
11/13/229,
11/13/305).
Ein Anspruch auf berufliche Massnahmen der Invalidenversicherung wurde mit Beschluss vom 1
2.
Mai 1993
mangels Erfüllung der versicherungsmässigen Voraussetzungen verneint
(
Urk.
11
/1
).
Mit Ver
fügung
vom 2
2.
November 1993 sprach die
Suva dem Beschwerdeführer eine
Invalidenrente basierend auf eine
r
Erwerbsunfähigkeit von 15
%
sowie eine Integritäts
entschädigung
auf
der Basis einer Integritätseinb
usse von 10
%
zu (
Urk.
11/13/240
f.
; bestätigt mit
Einspracheentscheid
vom 1
3.
September
1994,
Urk.
11/13/215
)
.
Mit Verfügung vom 1
2.
Juli 2018 teilte die
Unfallversich
erung
dem Versicherten mit, sie nehme die
per
1.
April 2008 sanktionsmässig aufge
hobene
(
Urk.
11/13/173)
Ausrichtung der Rente von 15
%
rückwirkend per
9.
Dezem
ber 2016 wieder auf (
Urk.
11/13/39).
Der Versicherte, welcher in der Schweiz im Jahr 1995 zuletzt einer beitragspflich
tigen Beschäftigung nachgegangen ist (
Urk.
11/19/2) und nach mehrjährigem Aufenthalt in seiner Heimat Jamaica wieder in die Schweiz eingereist war (
vgl.
Urk.
11/1),
meldete sich am 2
1.
März 2019
(Eingangsdatum)
unter Hinweis auf multiple
Operationen am Daumen und Schmerzen
an demselben
bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/11/6). Die IV-Stelle
nahm einen vom Versicherten eingereichten ärztlichen Bericht zu den Akten (
Urk.
11/2 =
Urk.
11/8),
tätigte Abklärungen in beruflich-erwerblicher Hinsicht (
Urk.
11/19/2) und zog die Akten der
Suva
bei (
Urk.
11/13). Am
5.
Juni 2019 fand ein Standort
gespräch bei der IV-Stelle statt
(
Urk.
11/18). Nach durchgeführtem
Vorbescheid
verfahren
(
Urk.
11/21) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
2.
Dezember 2019 einen
Renten
anspruch (
Urk.
2).
2
.
Dagegen erhob
X.___
am 1
3.
Januar 2020 Beschwerde
und beantrag
te
, es sei auf die Beschwerde einzutreten und ihm eine Frist zur Verbesserung der
selben einzuräumen
(
Urk.
1
S. 2
)
.
Mit Verfügung vom 3
0.
Januar 2020 wurde dem Beschwerdeführer eine
Frist zur Verbesserung der Beschwerde (Rechtsbe
gehren/Begründung)
angesetzt (
Urk.
5).
Mit
Eingabe
vom
1
4.
Februar
2020
liess
der Beschwerdeführer beantragen, die Verfügung vom
2.
Dezember 2019 sei auf
zuheben respektive zur neuen Beurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen
und es sei ihm
eine
ganze,
eventualiter eine halbe Rente
zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht
liess
er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
ersuchen (
Urk.
7 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
8.
März 2020 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10). Mit Verfügung vom 1
9.
März 2020 wurde dies dem Beschwerdeführer zu Kenntnis gebracht (
Urk.
12).
Auf die Vorbringen der Parteien und die Unterlagen wird, soweit für die Ent
scheidfindung erforderlich, nachfolgend eingegangen
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (
Art.
4
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
IVG
).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
IVG
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe
tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invali
ditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2
, 128 V 29 E. 1
).
1.4
Im gegenseitigen Verhältnis zwischen Invaliden- und Unfallversicherung besteht keine Bindungswirkung der Invaliditätsschätzung des einen Versicherers für den jeweils anderen Sozialversicherungszweig. Die IV-Stellen und die Unfallversi
cherer haben die Invaliditätsbemessung in jedem einzelnen Fall selbständig vorzunehmen. Sie dürfen sich ohne weitere eigene Prüfung nicht mit der blossen Übernahme des Invaliditätsgrades des jeweils anderen Sozialversicherers begnü
gen (BGE 133 V 549 E. 6.1).
1.5
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische Th
ese abstellen (BGE 125 V 351 E.
3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 2.
Dezem
ber 2019, die Einschränkungen
in
der Arbeitsfähigkeit seien einzig auf die Folgen
des Unfall
s zurückzuführen, weshalb das Verfahren mit der Unfallversicherung koordiniert werde. Die Abklärungen der Suva hätten ergeben, dass der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers seit 1993 unv
erändert geblieben sei und weiterhin ein
Invaliditätsgrad von 15
%
vorliege
. Dieser Invaliditätsgrad sei auch für die Invalidenversicherung bindend. Da ein Rentenanspruch der Invalidenver
sicherung erst a
b einem Invaliditätsgrad von 40
%
entstehe, ha
be der Beschwer
deführer keinen
Rentenanspruch
(
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte dagegen im Wesentlichen vor, die Beschwerde
gegnerin habe den Sachverhalt nicht rechtsgenüglich abgeklärt.
Er sei seit vielen Jahren körperlich behindert und könne nicht arbeiten (
Urk.
7 S. 8). In seinem angestammten Beruf sei er zu 50
%
arbeitsunfähig und in einer angepassten Tätigkeit habe er mit einer Erwer
bseinbusse von 30
%
zu rechnen, wobei der Arbeitsmarkt ihm keinerlei Aussicht auf eine solche biete.
Doch
selbst
in einer angepassten leichten Tätigkeit bestehe eine
Erwerbs
unfähigkeit
(gemeint wohl: Arbeitsunfähigkeit)
von 30
%
, womit sich ein Erwerbsunfähigkeitsgrad von 49
%
(70
%
x 70
%
) ergebe (
Urk.
7 S. 9 f.).
2.3
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers und
dabei
zunächst
die Frage nach der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit.
3.
3.1
Der Beschwerdeführer erlitt
beim Arbeitsunfall vom
1
3.
Mai 1991 eine schwere Rissquetschwunde am linken Daumen mit
zweigradig
offener
Grundphalanx
fraktur
und einem Weichteildefekt streckseitig, was
1991
mehrere
Operationen
nach sich zog (vgl.
u.a.
Urk.
11/13/260
, 11/13/294).
In der
kreisär
zt
lichen Abschlussuntersuchung
der Suva
vom
5.
Oktober 1993
durch
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Chirurgie, klagte
der Beschwerdeführer
über
stechende Schmerzen im rechten Daumen
, welche vom Daumeng
r
undgelenk gegen die Daumenkuppe ausstrahlen würden
. Die Funktionen der Langfinger, wie Faustschluss, vollstän
dige Streckung, Abspreizung und Beugung im Grundgelenk seien unauffällig gewesen (
Urk.
11/13/255).
Der rechte Daumen sei verkürzt
, aber reizlos. Er
sei bei der
Untersuchung etwas kühler gewesen als der linke, jedoch nicht geschwollen oder gerötet. Beim Betasten des Daumens habe der Beschwerdef
ührer keine Schmerzen, d
orsal und volar
aber
eine reduzierte Sensibilität angegeben
,
wenn auch
ohne Parästhesien oder einschiessende Schmerzen (
Urk.
11/13/255).
Dr.
Z.___
erachtete eine
leichte, grobmechanische Tätigkeit in einem Pensum von 100
%
nach angemessener Zeit
als
möglich
.
So
sei
der Beschwerdeführer
zwar nicht mehr angestammt, aber
ohne Weiteres
in einer Tätigkeit als Hauswart,
Magaziner
oder Hubstaplerfahrer einsetzbar (Urk.
11/13/256).
Der Kreisa
rzt
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Chirurgie, ging anlässlich seiner revisions
weise durchgeführten Untersuchung vom 19.
November 1996 von einem mor
pho
logisch und funktionell kaum veränderten Zustand des Daumens aus, erkannte aber gegenüber 1993 eine graduelle Verbesserung im Sinne einer Ver
minderung der Empfindlichkeit und einer Anpassung und Ang
ewöh
nung. M
ässig kraftfordernde, grobmechanische Tätigkeiten seien vollumfänglich möglich (zum Beispiel Tätigkeiten als Maschinist, im Magazin mit relativ groben Werks
tücken, als Staplerfahrer usw.
[
Urk.
11
/13/2
0
3
-206]
).
3.2
Am 1
1.
Oktober 2016 suchte der Beschwerdeführer die Sprechstunde Hand
chirurgie des Universitätsspitals
B.___
auf.
Mit Bericht vom
1.
November 2016 stellte
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Handchirurgie,
die Diagnose eines
schmerzhaften Daumen
s
recht
s
bei Status nach multiplen Voroperationen vor 25 Jahren
(
Urk.
11/2/1)
. Der Beschwerdeführer habe über
e
in
e
Zunahme der
Schmer
zen im Daumen berichtet und könne diesen bei der Arbeit nicht mehr einsetzen. Es störe ihn auch die Kälteintoleranz
. Radiologisch hätten sich keine degenera
tiven Veränderungen gezeigt, die proximale Phalanx sei wie auch die Endphalanx in einer Beugekontraktur im ehemaligen IP-Gelenk um fast 90° zusammenge
wachsen. Die Lappenplastik im Bereich des ulnaren Daumens über dem MCP-Gelenk sei weich und indolent, die Daumenopposition gelinge bis zur Ringfin
gerspitze. Es zeige
sich
eine Hyposensibilität der Daumenkuppe,
Druckdolenzen
lägen jedoch keine vor. A
uf
weitere operative Schritte verzichtete der Beschwer
deführer nach
fachärztlicher
Aufklärung
über die
Operationsrisiken
.
3.3
Am
1.
Dezember 2017
untersucht
e
die
Kreisärztin
der Suva,
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Chirurgie,
den Beschwerdeführer (
Urk.
11/13/64-69)
.
Dieser
habe angegeben, aktuell nicht in Behandlung zu sein und für den Daumen ausschliess
lich Schmerzmittel zu benötigen. Weiter habe
er
berichtet
, dass sich seit der letzten kreisärztlichen Untersuchung im Jahr 1996 keine Veränderung ergeben habe (
Urk.
11/13/66). Als Bauarbeiter könne er nicht mehr arbeiten, da es unter Belastung zu vermehrten Schmerzen im Daumen käme (
Urk.
11/13/67).
Während der Anamnese
sei
der rechte Arm
durch den Beschwerdeführer
seiten
gleic
h in die Gestikulation miteinge
bunden
worden
.
Inspektorisch
sei
en
das Muskel-
/Sehnenrelief im Bereich der Oberarme,
die Ellbogengelenk- und
Hand
gelenkkonturen,
die
Handwurzel und
die
Langfinger seitengleich unauffällig
erschienen
.
Das
Ellbogengelenk s
ei
frei beweglich
gewesen
und auch die
Beweg
lichkeit im Handgelenk
habe
sich
uneingeschränkt
gezeigt
(
Urk.
11/13/67)
.
K
linisch
habe sich
ein deformierter rechter Daumen mit endgradiger Bewegungs
ein
schränkung im Grundgelenk bei
ankylosi
ertem
Endgelenk präsentiert
. Ent
sprechen
d
sei die Greiffunktion der rechten Hand eingeschränkt.
Das
Lang
fingerspiel, Beugen, Strecken und Abspreizen der Finger sei gegen Widerstand sei
ten
gleich gut möglich gewesen. Es habe s
ich damit seit der letzten kreisärzt
lichen Untersuchung vom 1
9.
November 1996 grundsätzlich keine klinische Verände
rung ergeben (
Urk.
11/13/69)
.
D
er Beschwerdeführer sei für
mittels
chwere, grob manuelle Tätigkeiten
ohne kraft
volles Zupacken, Stossen, Ziehen mit der rechten Hand und ohne erhöhten Anspruch an die Feinmotorik der rechten Hand ganztags arbeitsfähig (Urk.
11/13/69).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich im angefochtenen Entscheid
insgesamt, so auch hinsichtlich der Frage nach der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
im Wesentlichen
auf die
Akten der Suva (
Urk.
2 S. 1) und damit insbesondere auf die kreisärztliche Beurteilung von
Dr.
D.___
vom
1.
Dezember 2017 (E. 3.3).
Diese erfüllt die in der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen an eine beweiskräftige und beweistaugliche Einschätzung (E. 1.5), beruht sie doch auf
einer einlässlichen chirurgischen Untersuchung, berücksichtigt
die
vom Beschwer
deführer
geklagten
Beschwerden a
m rechten Daumen
und
wurde
in
Kenntnis der
Vorakten
abgegeben
.
Nachvollziehbar kam
Dr.
D.___
unter Berück
sichtigung der klinischen Befunde in ihrer
Beurteilung der medizinischen Zusam
menhänge und
der medizinischen
Situation
sod
ann
zum Schluss, dass die Greiffunktion der recht
en Hand bei endgradiger Bewegungseinschränkung im Grundgelenk und
ankylosiertem
Endgelenk
des Daumens
weiterhin eingeschränkt sei und dass
sich seit 1996 klinisch grundsätzlich keine Veränderung ergeben habe. An ihrer Schlussfolgerung auf eine
andauernde
100%ige Arbeitsfähigkeit in einer mittelschweren, grobmanuellen Tätigkeit ohne kraftvolles Zupacken, Stossen, Zug mit der rechten Hand und ohne erhöhten Anspruch an die Feinmo
torik der
rechten
Hand
rechtfertigen
sich daher keinerlei
Zweifel.
4.2
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers bestand für die Beschwerdegegnerin damit kein Anlass zu weiterführenden medizinischen Abklärungen der in der
Anmeldung zum Leistungsbezug
(Formular vom
3
1.
Oktober 2018
)
einzig ange
gebenen gesundheitlichen Beeinträchtigung im Bereich des
rechten Daumens (
Urk.
1/11/6). Dies gilt umso mehr, als der
vom Beschwerdeführer
eingereichte
handchirurgische
Bericht des
B.___
vom 1
1.
Okt
ober 2016 (
Urk.
11/1-2
)
in die
Beurteilung von
Dr.
D.___
Eingang
fand (
Urk.
11/13/66)
und
sowohl angesichts der dort erhobenen klinischen wie auch bildgebenden Befunde
keinerlei Anlass zu einer abwe
ichenden Beurteilung bot
.
Nachdem
die Herkunft eines Beweis
mittels für dessen
Beweiswert grundsätzlich
nicht
massgeblich ist
(BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a
), ist denn auch ohne Belang, dass es sich bei der Beurteilung von
Dr.
D.___
um eine im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren
eingeholte ärztliche Beurteilung
handelt.
Sodann bestand für die Beschwerdegegnerin kein Anlass, die vom Beschwerde
führer anlässlich des Standortgesprächs vom 1
7.
September 2019 geklagten Seh
probleme rechts (
Urk.
11/18/2) weiterführend abzuklären, fehlen doch Hinweise auf
in diesem Zusammenhang bereits erfolgte Behandlungen
und insbesondere auf
eine dadurch verursachte
Arbeitsunfähigkeit. Dasselbe gilt für die vom Beschwerdeführer angedeutete psychische Komponente («schnell gestresst»,
Urk.
11/18/2). Bezeichnenderweise fa
nden denn auch weder die Sehprobleme noch eine allfällige psychische Einschränkung Eingang in die beschwerdeweisen Vorbringen (
Urk.
7 S. 8 ff.).
Zusammenfassen
d
ist damit erstellt, dass der Beschwerdeführer zwar nicht mehr in seiner
angestammten
Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einem Kieswerk, jedoch in einer angepassten Tätigkeit entsprechend dem von
Dr.
D.___
erstellten Zumut
barkeitsprofil zu 100
%
arbeitsfähig ist.
5.
5.1
Was die vom Beschwerdeführer geltend gemachte fehlende Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit anbelangt (E. 2.2), gilt es zu berücksichtigen, dass das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbare Einkommen bezogen auf einen sogenannt ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln ist (Art. 16 ATSG; BGE 138 V 457 E. 3.1 mit Hinweis).
Der
so verstandene
Arbeits
markt ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot von und Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf. Das gilt sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273
E. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1)
. Gemäss
der beweiskräftigen
Beurteilung von
Dr.
D.___
kommen gesundheitlich bedingt
noch mittelschwere, grob manu
elle Tätigkeiten ohne kraftvolles Zupacken, Stossen, Ziehen mit der rechten Hand und ohne erhöhten Anspruch an die Feinmotorik der rechten Hand ganztags in Frage. Angesichts dieses
Anforderungsprofils
ist
ohne weiteres davon
auszu
gehen
, dass die Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen ausgeglichen
en Arbeits
markt verwertbar ist, stehen dem Beschwerdeführer damit doch selbst im angestammten Sektor Produktion noch eine Vielzahl von Beschäftigungsmög
lichkeiten (z. B. als
Magaziner
, Staplerfahrer, etc.) offen.
Insbesondere kann nicht gesagt werden, dass
ihm
eine zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb zum Vornherein als ausgeschlossen erscheint (ZAK 1991 S. 318 E. 3b, 1989 S.
319 E. 4a; Urteil
des Bundesgerichts
8C_489/2007 vom 2
8.
Dezember 2007 E. 4.1).
5.2
In Bezug auf die Invaliditätsbemessung
gilt es
zwar zu berücksichtigen, dass
sich
die Beschwerdegegnerin angesichts der fehlenden Bindungswirkung der Invalidi
tätsschätzung der Unfallversicherung für
die Invalidenversicherung
nicht ohne
weitere eigene Prüfung
mit der
blossen Übernahme des Invaliditätsgrades
der Unfallversicherung hätte begnügen dürfen (E. 1.4).
Jedoch zeigt der Vergleich
des von
der
Suva für das Jahr 2017
als massgeblich erachteten
Valideneinkommens
von
Fr.
64'573.--
, welches sie gestützt auf den vom Beschwerdeführer im Jahr
1993
in der angestammten Tätigkeit
zuletzt erzielten Lohn unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung
bis 2017
richtig berechnete
(vgl.
Urk.
11/13/107, 11/13/266
)
, mit dem massgeblichen Tabellenlohn der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung
des Bundesamtes für Statistik
(LSE) 2016 für männliche Hilfskräfte
von monatlich Fr.
5'340.-- (LSE 2016, TOTAL, in der Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, Männer), welcher unter Berücksichtigung
der durchschnittlichen Arbeitszeit
im Jahr 2017 von 41,7 Stunden (
vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirt
schaftsabteilungen [NOGA]) und der Nominallohnentwicklung bei Männern bis ins Jahr 2017 (Indexstand 2239 [2016] auf 2249 [2017]; vgl. Bundesamt für Statistik, Schweizerischer Lohnindex, Landesindex der Konsumentenpreise, T 39, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 2010-2018, Nominallöhne, Männer) auf ein Jahreseinkommen für eine 100%ige Tätig
keit von
Fr.
67'102.-- hochzurechnen ist, dass selbst
ein maximaler
Leidensabzug von 25
%
(BGE 126 V 75 E. 5b/
bb
und cc) zu keinem rentenbegründenden
Inva
liditätsgrad führen würde. Hieran änderte auch
eine Hochrechnung
der Ver
gleichseinkommen
auf das Jahr 2019 (
frühest
möglicher Rentenbeginn
[
Art.
29
Abs.
1 IVG]
als massgebender Zeitpunkt für den Einkommensvergleich:
BGE 143 V 295 E. 4.1.3, 129 V 22
2 E. 4.1 und E. 4.2, 128 V 174) nichts.
5.3
Damit erweist sich der angefochtene Entscheid als richtig; die Beschwerde ist abzu
weisen.
Auf Weiterungen des Verfahrens zur von
der Beschwerdegegnerin noch im Fest
stellungsblatt vom 1
8.
Oktober 2019 aufgeworfene
n
Frage nach dem Vorliegen der versicherungsmässigen Voraussetzungen gemäss
Art.
36
Abs.
1 IVG (vgl.
Urk.
11/20/2)
oder den versicherungsmässigen Voraussetzungen gemäss
Art.
6 IVG kann, nac
hdem
eine
für d
en
hier strittigen
Rent
enanspruch leistungsspezi
fische
Invalidität ohnehin nicht
vorliegt (E. 1.1 und 1.2
)
, in diesem Verfahren verzichtet werden.
6.
6.1
Der B
eschwerdeführer ersuchte mit Eingabe vom 1
4.
Februar 2020
um Gewäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung
(Urk. 7
S. 2).
6.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die Rechtsvor
kehr nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex
ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren unge
fähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massge
bend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei ver
nünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
6.3
Der Beschwerdeführer brachte im vorliegenden Verfahren zur medizinischen Ent
scheidungsgrundlage im Wesentlichen lediglich vor,
Dr.
Z.___
habe noch im Jahr 1993 festgestellt, dass er nicht in der Lage sei, seine
angestammte Tätigkeit zu 100
%
auszuüben.
Sodann habe er
aufgrund seiner Ausbildung auf dem Arbeits
markt lediglich Aussichten für s
chwere körperliche Anstellungen und
sei
zudem
auch
in einer angepassten Tätigkeit nur
zu 70
%
erwerbsfähig (gemeint wohl: arbeitsfähig,
Urk.
7 S. 9 f.). Abgesehen davon, dass der Beschwerdeführer die behauptete Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit
auch in angepasster Tätigkeit
mit keiner ärztlichen Einschätzung belegte und die Würdigung der medizinischen Akten zum klaren Schluss auf eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit führte (
Urk.
E. 4),
ohne dass eine
hiervon
abweichende ärztliche Ein
schätzung
in den Akten lag
,
verkennt
der Beschwerdeführer
mit seinen Ausfüh
rungen zum angebli
ch aussichtslosen Arbeitsmarkt
offe
nsichtlich, dass das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbare Einkommen bezogen auf den sogenannt ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln ist (E. 5.1)
.
Seine Vorbringen erweisen sich auch diesbezüglich als von vornherein nicht erfolgsversprechend.
Aufgrund
dieser
Akten- und Rechtslage
müssen
die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet)
als
beträchtlich geringer als die Verlustgefahren
u
nd
deshalb kaum
als ernsthaft bezeichnet werden
.
Entsprechend ist
seine Beschwerde als offensichtlich aussichtslos anzusehen
und das
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zufolge
Aussichtslosigkeit
abzuweisen.
6.4
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 6
00.--
anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um
Bewilligung der
unentgeltliche
n
Prozessführung wird abge
wiesen;
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelMuraro