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**Case Identifier:** 3a440a8a-fa4f-50ed-8d39-eba5235c12c6
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-22
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 22.06.2017 200 2017 252
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2017-252_2017-06-22.pdf

## Full Text

200 17 252 IV und
200 17 253 IV (2)
MAW/REL/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 22. Juni 2017

Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Renz

A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend zwei Verfügungen vom 3. und 7. Februar 2017 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1966 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich unter Hinweis auf Probleme mit seinem rechten Arm und der 
rechten Hand am 24. Juli 1995 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leis-
tungsbezug an (Antwortbeilage der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin; AB] 1.1 S. 77 ff.). Mit Urteil des Verwaltungsgerichts vom 
11. September 2008 (VGE IV/68840) bzw. gestützt darauf mit Verfügung 
4. Juni 2009 wurde dem Versicherten rückwirkend vom 1. August bis 
31. Dezember 2003 eine halbe Invalidenrente (IV-Rente) und ab 1. Januar 
2004 infolge der 4. IV-Revision eine Dreiviertelsrente zugesprochen (AB 94 
und AB 107). Ein erstes Gesuch um Rentenerhöhung wies die IVB mit Ver-
fügung vom 11. Februar 2010 ab (AB 117).

B.

Im Mai 2011 liess der Versicherte durch den Sozialdienst seiner Wohnge-
meinde ein erneutes Rentenerhöhungsgesuch einreichen (AB 128), worauf 
die IVB erwerbliche und medizinische Abklärungen vornahm. Nachdem 
sich der Versicherte einer Hüfttotalendoprothesen-Implantation unterzogen 
hatte, liess die IVB ihn zunächst neurochirurgisch (Gutachten vom 14. Au-
gust 2013 [AB 202.2]) und danach zusätzlich orthopädisch-psychiatrisch 
begutachten (Gutachten vom 28. Januar 2014 [AB 218.1]). Nachdem der 
Regionale Ärztliche Dienst (RAD) die gutachtliche psychiatrische Einschät-
zung als nicht schlüssig erachtet hatte (Arztbericht vom 12. März 2015 
[AB 255]), stellte die IVB den Gutachtern Ergänzungsfragen (Antworten 
vom 27. Mai und 9. Juni 2015 [AB 264 und AB 265]) und ordnete schliess-
lich eine RAD-Untersuchung an (Untersuchungsbericht vom 9. Dezember 
2015 [AB 280]). Nach Eingang eines anonymen Hinweises wurde zudem 
eine Beweissicherung vor Ort (BvO) durchgeführt (Bericht vom 1. Februar 
2016 [AB 285], Nachtragsbericht vom 22. Juli 2016 [AB 295]), zu deren 
Ergebnissen der RAD nachfolgend Stellung nahm (Arztberichte vom 4. Juli 
und 30. August 2016 [AB 292 und AB 296]). Nach einem Verlaufsgespräch 

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mit dem Versicherten (AB 305) sistierte die IVB mit Verfügung vom 2. No-
vember 2016 die laufende Rente per sofort (AB 306). Die dagegen erhobe-
ne Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern (AB 310), wur-
de mit Urteil vom 25. Januar 2017, IV/2016/1151, abgewiesen (AB 320). 

Mit Vorbescheid vom 8. November 2016 hatte die IVB in der Zwischenzeit 
zudem für die Zeit vom 1. August bis 30. November 2012 eine ganze Ren-
te, vom 1. Dezember 2012 bis 30. Juni 2013 eine Dreiviertelsrente, ab 
1. Juli 2013 erneut eine ganze Rente und schliesslich deren Aufhebung per 
30. November 2015 in Aussicht gestellt (AB 309). Nachdem der Versicherte 
– vertreten durch Rechtsanwältin B.________ – am 8. Dezember 2016 
Einwand erhoben hatte (AB 311) holte die IVB eine Stellungnahme bei ih-
rem RAD ein (AB 318), bevor sie am 3. Februar 2017 (AB 321) dem Vor-
bescheid entsprechend eine zweimalige vorübergehende Rentenerhöhung 
mit anschliessend rückwirkender Rentenaufhebung per 30. November 2015 
verfügte. 

Mit einer weiteren Verfügung vom 7. Februar 2017 (AB 322) wurde die 
Rückerstattung der unrechtmässig bezogenen Rentenleistungen in der Zeit 
vom 1. Dezember 2015 bis zum 30. November 2016 im Betrag von 
Fr. 17‘940.– angeordnet. 

C.

Gegen diese beide Verfügungen erhob der Versicherte – weiterhin vertre-
ten durch Rechtsanwältin B.________ – am 8. März 2017 Beschwerde 
beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Er beantragt die Aufhebung 
der Verfügung vom 3. Februar 2017 und die Bejahung des Anspruchs auf 
eine ganze IV-Rente über den 30. November 2015 hinaus. Auch die Rück-
erstattungsverfügung vom 7. Februar 2017 sei aufzuheben.

In der Beschwerdeantwort vom 10. April 2017 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

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1.

1.1 Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialver-
sicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bilden die beiden Verfügungen vom 3. Februar 
2017 (AB 321) und vom 7. Februar 2017 (AB 322). In anfechtungs- und 
streitgegenständlicher Hinsicht liegt ein Rechtsverhältnis vor, wenn rück-
wirkend eine abgestufte und/oder befristete IV-Rente zugesprochen wird. 
Wird nur die Abstufung oder die Befristung der Leistungen angefochten, 
wird damit die richterliche Überprüfungsbefugnis nicht in dem Sinne einge-
schränkt, dass die unbestritten gebliebenen Rentenbezugszeiten von der 
richterlichen Prüfung ausgenommen blieben (BGE 125 V 413; AHI 2001 
S. 278 E. 1a). Folglich ist vorliegend der generelle Anspruch des Be-
schwerdeführers auf eine IV-Rente, unter Einschluss der unbestritten ge-
bliebenen Zusprechung zweimaligen Rentenerhöhung, sowie überdies die 
Rechtmässigkeit der Rückforderung der vom Beschwerdeführer allenfalls 
seit dem 1. Dezember 2015 zu viel bezogenen Rentenleistungen im Um-
fang von Fr. 17‘940.– zu prüfen. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch 
solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG so-
wie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Be-
fundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann 
anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchti-
gung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 
281 E. 2.1 S. 285). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsscha-
dens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten 
Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 
S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).

2.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 

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und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad (IV-Grad) von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe 
Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.3 Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG). 

2.4 Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

2.5 Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten 
IV-Rente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog 
anzuwenden (BGE 109 V 125 E. 4a S. 127; AHI 1998 S. 121 E. 1b).

2.5.1 Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad 
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die IV-Rente ist deshalb 
nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, 
sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 

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(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. 

2.5.2 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 

Wird rückwirkend eine abgestufte oder befristete Rente zugesprochen, sind 
einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der in Anwen-
dung der Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung vom 17. Ja-
nuar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) festzusetzen-
de Zeitpunkt der Rentenherabsetzung oder -aufhebung die massgebenden 
Vergleichszeitpunkte (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 16. Juni 
2009, 8C_87/2009, E. 2.2 mit Hinweisen).

Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im 
Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende Änderung 
für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an 
zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraus-
sichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 
nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat 
und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV). Bei einer 
Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende Änderung zu 
berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate 
angedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV).

2.5.3 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

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3.

3.1 Bezüglich des Gesundheitszustandes sowie der Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit des Beschwerdeführers ist den medizinischen Akten im We-
sentlichen Folgendes zu entnehmen:

3.1.1 Im psychiatrisch-rheumatologischen Gutachten der MEDAS 
H.________ vom 6. März 2007 (AB 73), welches dem rechtskräftigen Urteil 
vom 11. September 2008 (VGE IV/68840 [AB 94]) zugrunde lag, attestier-
ten die Fachärzte als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
ein chronisches komplexes regionales Schmerzsyndrom der rechten obe-
ren Extremität (CRPS Typ I; ICD-10: M89.0), ein chronisches lumboverte-
brales Schmerzsyndrom rechtsbetont (ICD-10: M54.5) sowie eine leichte 
depressive Episode (ICD-10: F32.0 [S. 16 f.]). Gestützt auf diese Diagno-
sen attestierten sie in psychiatrischer Hinsicht eine Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit von 20 % (S. 11). Aus rheumatologischer Sicht wurde eine 
100 %ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als ... und eine 
80 %ige Arbeitsunfähigkeit im zuletzt ausgeübten Beruf als ... attestiert 
(S. 16). In einer optimal angepassten Tätigkeit sei hingegen eine mindes-
tens 50 %ige Arbeit zumutbar. Interdisziplinär bestehe eine 100%-ige Ar-
beitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als ... und eine 80%-ige 
Arbeitsunfähigkeit als selbständiger ... (S. 18 f.). Lediglich sehr gut adap-
tierte Verweistätigkeiten seien mit einer 50%-igen Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit medizinisch-theoretisch zumutbar.

3.1.2 Im neurochirurgischen Gutachten vom 14. August 2013 (AB 202.2) 
diagnostizierte Dr. med. C.________, Fachärztin für Neurochirurgie, ein 
chronisch lumbales und lumboischialgieformes Schmerzsyndrom links und 
ein chronisches zervikales und zervikobrachialgieformes Schmerzsyndrom 
rechts (S. 26). Die bisherige Tätigkeit als ... sei dem Beschwerdeführer 
bleibend nicht mehr zumutbar und die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als ... sei 
zu 4.5 Stunden an fünf Tagen pro Woche möglich, wobei eine Verminde-
rung der Leistungsfähigkeit von 10 % bis maximal 20 % bestehe (S. 44 f.). 
Eine angepasste Tätigkeit (bei welcher die Einhaltung der Rückenergono-
mie bzw. eine rückenergonomische Gestaltung bzw. rückenergonomische 
Verhaltensweisen gewährleistet sind) sei zu 6 Stunden pro Tag an fünf 

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Tagen einer Woche zumutbar, wobei ebenfalls eine um 10 % bis maximal 
20 % verminderte Leistungsfähigkeit zu beachten sei (S. 47).

Der Grad der Arbeitsfähigkeit habe sich seit September 2008 aus rein neu-
rochirurgischer Sicht nicht verändert (S. 46).

3.1.3 Im orthopädisch-psychiatrischen Gutachten der MEDAS 
D.________ vom 28. Januar 2014 (AB 218.1) stellten die Fachärzte 
Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato-
logie des Bewegungsapparates, und Dr. med. F.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie, die folgenden Diagnosen mit Auswirkun-
gen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 49):

- Acromioclaviculargelenksarthrose mit leichter Bursitis subacromia-
lis, Tendinopathie der Bizepssehne, SLAP II-Läsion sowie Labrum-
läsion mit Cystenbildung rechts

- Lumboischialgie links bei beginnender Osteochondrose L2 bis 5 
mit Osteochondrose L5/S1 und Spondylarthrose sowie Rezidivdis-
cushernie L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 links ohne 
klare Kompression

- Verdacht auf Pfannenlockerung bei Status nach Implantation einer 
zementfreien Hüfttotalprothese links 05/2012

- Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere de-
pressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: 
F33.2) bestehend seit etwa April 2013, mit Zustand nach mit-
telgradiger depressiver Episode (ICD-10: F33.1) bestehend von 
etwa Januar 2012 bis März 2013 und Zustand nach leichter de-
pressiver Episode (ICD-10: F33.0) bestehend von 2007 bis De-
zember 2011

Aus orthopädischer Sicht habe seit Oktober 2010 eine 50 %ige Arbeitsun-
fähigkeit bei voller Stundenpräsenz in der angestammten Tätigkeit als ... 
bestanden, welche von Mai bis August 2012 im Rahmen der post-
operativen Rehabilitation 100 % betragen habe (S. 15). In einer leidensan-
gepassten Tätigkeit bestehe seit Oktober 2011 – mit Ausnahme einer 
100 %igen Arbeitsunfähigkeit aufgrund der postoperativen Rehabilitation 
von Mai bis August 2012 – eine Arbeitsfähigkeit von 90 % bei voller Stun-
denpräsenz.

In rein psychiatrischer Hinsicht habe in der angestammten Tätigkeit als ... 
von Januar 2007 bis etwa Dezember 2011 eine 80 %ige Arbeitsfähigkeit 
und seit mindestens Januar 2012 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 10

standen (S. 38). In einer leidensadaptierten Tätigkeit sei von Januar 2007 
bis Dezember 2011 eine 80 %ige Arbeitsfähigkeit, von Januar 2012 bis 
März 2013 eine solche von 50 % und ab April 2013 eine vollständige Ar-
beitsunfähigkeit gegeben.

Aus interdisziplinärer Sicht konnten die Gutachter für den Zeitraum von 
Januar 2007 bis September 2011 eine 80 %ige Arbeitsfähigkeit bei vollem 
Pensum in der angestammten Tätigkeit als ... wie auch in einer leidensad-
aptierten Tätigkeit attestieren. Ab Oktober 2011 habe aufgrund der somati-
schen Diagnosen eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestanden (S. 50). Und 
seit mindestens Januar 2012 bestehe aufgrund der rezidivierenden depres-
siven Störung eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 
Tätigkeit. In einer angepassten Tätigkeit (ohne erhöhte emotionale Belas-
tung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne 
erhöhte Anforderungen an die Konzentration, ohne überdurchschnittliche 
Dauerbelastung und ab Oktober 2011 in einer körperlich leichten, abwech-
selnd sitzend und stehend ausgeübten Tätigkeit in temperierten Räumen) 
bestehe eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit. Zusätzlich habe von Mai bis August 
2012 im Rahmen der postoperativen Rehabilitation eine 100 %ige Arbeits-
unfähigkeit bestanden und seit April 2013 bestehe auch in einer leidensan-
gepassten Tätigkeit aufgrund der schweren depressiven Episode eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit.

3.1.4 In Bericht vom 11. August 2014 (AB 230) fasste der RAD-Arzt 
Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, die 
vorliegenden Akten zusammen und führte aus, dass aufgrund dieser Akten 
der Verlauf der psychischen Erkrankung schwer zu rekonstruieren sei. 
Nach Einholen weiterer medizinscher Berichte empfahl der RAD-Psychiater 
am 12. März 2015 (AB 255) eine erneute psychiatrische Untersuchung und 
Beurteilung.

3.1.5 Mit Schreiben vom 27. Mai 2015 nahm Dr. med. E.________ 
(AB 265) Stellung zu den ergänzenden Fragen und führte aus, dass es 
aufgrund der subjektiven anamnestischen Angaben zu unterschiedlichen 
Angaben gegenüber dem psychiatrischen und orthopädischen Gutachter 
gekommen sein könne. Am 9. Juni 2015 (AB 264) hielt Dr. med. 
F.________ fest, dass aus psychiatrisch gutachterlicher Sicht eindeutig die 

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Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung mit anfangs leichter 
depressiver Episode vorliege, die auch im psychiatrischen Gutachten der 
MEDAS H.________ im März 2007 diagnostiziert worden sei (S. 2). Im 
weiteren Verlauf habe sich seit etwa Januar 2012 eine Verschlechterung 
des psychischen Zustandsbildes mit mittelgradigen depressiven Episoden 
und seit etwa April 2013 eine durchgehende schwere depressive Episode 
erheben lassen.

3.1.6 Nach eigener Untersuchung am 16. November 2015 diagnostizierte 
der RAD-Arzt Dr. med. G.________ im Bericht vom 9. Dezember 2015 
(AB 280) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine (nicht näher be-
zeichnete) anhaltende affektive Störung (ICD-10: F34.9), sowie aktenana-
mnestisch eine Acromioclaviculargelenksarthrose (mit leichter Bursitis sub-
acromialis, Tendinopathie der Bizepssehne, SLAP II-Läsion sowie Labrum-
läsion mit Cystenbildung rechts), eine Lumboischialgie links (bei beginnen-
der Osteochondrose L2 bis 5 mit Osteochondrose L5/S1 und Spondylar-
throse sowie Rezidivdiscushernie L5/S1 mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 
links ohne klare Kompression) und einen Verdacht auf Pfannenlockerung 
bei Status nach Implantation einer zementfreien Hüfttotalprothese links im 
Mai 2012 [S. 37 f.]). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sei eine 
(nicht näher bezeichnete) Verhaltensauffälligkeit mit körperlichen Störun-
gen und Faktoren (ICD-10: F59), der Gebrauch von Cannabinoiden (ICD-
10: Z72.2), sowie aktenanamnestisch eine Discusprotusion C3/4 und C4/5, 
ein Status nach Vorverlagerung des Nervus ulnaris rechts 1993 mit angeb-
lichem CRPS der rechten oberen Extremität, eine Präadipositas und eine 
arterielle Hypertonie (ICD-10: I10). Aus psychiatrischer Sicht sei medizi-
nisch-theoretisch in einer angepassten Tätigkeit von einer gesamthaften 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % auszugehen, wobei sich diese 
aus einer Verminderung des täglichen Arbeitszeitpensums von 15 % und 
einer Verminderung der Leistungsfähigkeit (aufgrund eines anzunehmen-
den langsameren Arbeitstempos und höheren Pausenbedarfs) von 15 % 
ergebe. Tätigkeiten, welche mit besonderen psychischen Belastungen (z.B. 
Übernahme von Führungsfunktionen oder hoher Verantwortung) und mit 
besonderen Anforderungen an die Durchhaltefähigkeit sowie an Flexibilität 
und Umstellungsfähigkeit einhergingen, seien nicht zumutbar. Zudem seien 
aufgrund der Beeinträchtigungen in der Kontaktfähigkeit und der Gruppen-

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fähigkeit Tätigkeiten in einem kleinen Team mit vertrauten Personen oder 
Tätigkeiten, welche mehrheitlich alleine und selbständig ausgeführt werden 
können, vorzuziehen. Aus somatischer Sicht könne auf das Zumutbar-
keitsprofil von Dr. med. E.________ der MEDAS D.________ vom 28. Ja-
nuar 2014 (AB 218.1 S. 15) abgestellt werden, nach welchem dem Be-
schwerdeführer eine 90 %ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätig-
keit zumutbar sei. Da die Einschränkungen bei angepassten Tätigkeiten 
aus orthopädischer und aus psychiatrischer Sicht sich nicht additiv auswirk-
ten, bestehe in somatisch und psychiatrisch angepassten Tätigkeiten inter-
disziplinär eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % (S. 3). Dieses 
Zumutbarkeitsprofil habe ab dem Zeitpunkt der RAD-Untersuchung am 
16. November 2015 Gültigkeit.

3.1.7 In seiner Stellungnahme vom 4. Juli 2016 (AB 292) hielt der RAD-
Arzt Dr. med. G.________ fest, dass deutliche Diskrepanzen zwischen den 
bisherigen Beurteilungen und den Feststellungen im Rahmen der BvO aus-
zumachen seien: So habe der Beschwerdeführer während der gesamten 
RAD-Untersuchung den rechten Arm in einer Schonhaltung gehalten und 
lediglich den linken Arm gebraucht, während den Beobachtungen habe er 
seinen rechten Arm jedoch ohne erkennbare Funktionsbeeinträchtigungen 
und Schmerzen verwenden können (S. 2). Auch das leichte Hinken im 
RAD-Untersuchungsraum habe im Rahmen der BvO nicht festgestellt wer-
den können, der Beschwerdeführer habe in einer zügigen Gangart und in 
zügigem Tempo marschieren und über mehrere Stunden an gleicher Stelle 
stehend verharren können. Das in der RAD-Untersuchung präsentierte 
ungepflegte Äussere (unrasiert, nicht besonders saubere Kleidung) sei im 
gesamten Beobachtungszeitraum – abgesehen vom Tag der RAD-
Untersuchung – nicht festgestellt worden. Der Beschwerdeführer habe 
vielmehr einen gepflegten Eindruck gemacht. Schliesslich hätten auch re-
gelmässige soziale Kontakte und verschiedene Aktivitäten erhoben werden 
können. Aufgrund der Beobachtungen im Rahmen der BvO müssten in 
psychiatrischer Hinsicht gewisse Korrekturen im Hinblick auf die Aktivitäts- 
und Partizipationsstörungen im Rahmen der Mini-ICF-APP vorgenommen 
werden, die Beeinträchtigungen seien bei der Durchhaltefähigkeit nur noch 
als leicht einzustufen und die Beeinträchtigungen in der Kontaktfähigkeit zu 
Dritten und in der Gruppenfähigkeit könne nicht mehr ausreichend begrün-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 13

det werden (S. 3). Unter Berücksichtigung aller genannten Umstände sei 
aus psychiatrischer Sicht nicht nur von einer Verdeutlichung, sondern zu-
mindest von einer Aggravation auszugehen. Die Diagnose einer (nicht 
näher bezeichneten) Verhaltensauffälligkeit mit körperlichen Störungen und 
Faktoren könne nicht mehr ausreichend begründet werden und werde nicht 
mehr gestellt. Aus psychiatrischer Sicht bestehe medizinisch-theoretisch in 
einer angepassten Tätigkeit keine Verminderung der Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit (S. 4). Interdisziplinär resultiere gesamthaft eine Arbeits-
fähigkeit von 90 % in somatisch und psychiatrisch entsprechend angepass-
ten Tätigkeiten.

3.1.8 In der Stellungnahme zum RAD-Untersuchungsbericht vom 29. Au-
gust 2016 (AB 298) hielt Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie, bezüglich der vom RAD-Arzt festgehaltenen Diskrepanzen 
unter anderem fest, dass die angebliche Diskrepanz bezüglich der Labor-
befunde des Drogenurintests bezüglich Cannabinoiden einfach hätten 
überprüft werden können und sich bei chronischen Schmerzpatienten nicht 
allzu selten falsch positive Ergebnisse bei Suchtmittelanalysen ergeben 
würden. Die Zweifel an der Fahrtauglichkeit seien unbegründet. Beim von 
Dr. med. G.________ beschriebenen ungepflegten Erscheinungsbild hand-
le es sich um einen weiteren Ausdruck des vorliegenden, schweren de-
pressiven Syndroms (S. 2). Die Gewichtszunahme trotz Appetitlosigkeit 
lasse sich durch die Einnahme der Medikamente erklären. Insgesamt er-
scheine der Untersuchungsbericht des RAD-Arztes derart diametral entge-
gengesetzt zu den bisherigen Beurteilungen, dass hierauf keine zukünfti-
gen Entscheidungen und Massnahmen der IV basieren könnten.

3.1.9 In ihrem Bericht vom 30. August 2016 (AB 297) hielt die RAD-Ärztin 
Dr. med. J.________, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Trauma-
tologie des Bewegungsapparates, fest, dass aus somatischer Sicht auf das 
im Gutachten der MEDAS D.________ definierte orthopädi-
sche/somatische Zumutbarkeitsprofil abgestellt werden und damit von einer 
Arbeitsfähigkeit von 90 % in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen 
werden könne (S. 3).

3.1.10 In seiner Stellungnahme vom 9. Januar 2017 (AB 318) nahm der 
RAD-Arzt Dr. med. G.________ zur Kritik von Dr. med. I.________ Stellung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 14

und führte aus, dass aus RAD-ärztlicher Sicht weiterhin an den RAD-
Beurteilungen festgehalten werden könne.

3.2 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

3.3 Bei der Beurteilung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers 
ist vorab zu beachten, dass die hier angefochtene Verfügung vom 3. Fe-
bruar 2017 (AB 321) unter anderem das Verfahren betreffend das – bei 
laufender Dreiviertelsrente gestellten – Rentenerhöhungsgesuch vom 
3. Mai 2011 (AB 128) abschliesst. Insofern müssen bei allen Änderungen 
die Revisionsvoraussetzungen (vgl. E. 2.5.1 hiervor) erfüllt sein.

Zu prüfen ist, ob im Vergleichszeitraum seit der Erstellung des Gutachtens 
der MEDAS H.________ vom 6. März 2007 (AB 73) – gestützt auf welches 
das Verwaltungsgericht mit VGE IV/68840 vom 11. September 2008 
(AB 94) eine Arbeitsfähigkeit von 50 % aus somatischen Gründen in einer 
leidensangepassten Tätigkeit annahm und in der Folge eine halbe bzw. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 15

Dreiviertelsrente ausgerichtet wurde (vgl. AB 107) – und der hier angefoch-
tenen Verfügung vom 3. Februar 2017 (AB 321) in den tatsächlichen Ver-
hältnissen eine Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, den IV-Grad in 
anspruchsbegründender Weise zu beeinflussen

3.4 Rentenrevision per Mai 2012 

Unbestritten und durch das diesbezüglich schlüssige Gutachten der ME-
DAS D.________ vom 28. Januar 2014 (AB 218.1) und die übrigen Akten 
belegt ist, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Implantation einer Hüft-
totalprothese links im Mai 2012 und im Rahmen der postoperativen Rehabi-
litation während der folgenden drei Monate aus somatischer Sicht in jegli-
cher Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig war (S. 15). Eine verwertbare Ar-
beitsleistung war damit dem Beschwerdeführer für die Zeit von Mai 2012 
bis August 2012 nicht möglich. Nachdem ihm durch das Gutachten der 
MEDAS H.________ vom 6. März 2007 (AB 73) eine verbleibende Arbeits-
fähigkeit von 50 % in einer sehr gut adaptierten Verweistätigkeit attestiert 
worden war, ist im Frühling 2012 zweifellos eine wesentliche Veränderung 
in den relevanten Tatsachen eingetreten, womit von der Beschwerdegeg-
nerin ein Revisionsgrund zu Recht bejaht wurde. Der Beschwerdeführer hat 
deshalb unter Berücksichtigung der Frist von drei Monaten gemäss Art. 88a 
Abs. 2 IVV (E. 2.5.2 vorstehend) ab dem 1. August 2012 bis zum 30. No-
vember 2012 einen Anspruch auf eine ganze IV-Rente. Die angefochtene 
Verfügung vom 3. Februar 2017 (AB 321) ist diesbezüglich nicht zu bean-
standen. 

3.5 Rentenrevision per August 2012

Ab dem 1. August 2012 lag danach wieder die vorbestehende und von den 
Gutachtern der MEDAS H.________ im psychiatrisch-rheumatologischen 
Gutachten vom 6. März 2007 (AB 73) definierte Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit in einer gut adaptierten Verweistätigkeit von 50 % (S. 18 f.) vor. 
Der von der Beschwerdegegnerin durchgeführte Einkommensvergleich 
(AB 321 S. 4) ist nicht zu beanstanden und wird vom Beschwerdeführer 
auch nicht kritisiert. Bei einem IV-Grad von 65 % besteht deshalb in An-
wendung von Art. 88a Abs. 1 IVV (vgl. E. 2.5.2 vorstehend) ab dem 1. De-
zember 2012 wiederum ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 16

3.6 Rentenrevision per April 2013

In der angefochtenen Verfügung vom 3. Februar 2017 (AB 321) hat sich die 
Beschwerdegegnerin für die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Be-
schwerdeführers ab April 2013 massgeblich auf das orthopädisch-
psychiatrische Gutachten der MEDAS D.________ vom 28. Januar 2014 
(AB 218.1) gestützt. Der psychiatrische Gutachter Dr. med. F.________ hat 
dort in schlüssiger und nachvollziehbarer Weise dargelegt, dass eine Ver-
schlechterung insbesondere des psychischen Gesundheitszustandes des 
Beschwerdeführers ab April 2013 eingetreten ist (S. 35). So sei es nach 
anfänglichen depressiven Stimmungsschwankungen etwa seit 2007 zu 
einer rezidivierenden depressiven Störung mit anfangs leichter depressiver 
Episode gekommen. Im weiteren Verlauf konnte der Gutachter seit etwa 
Januar 2012 eine Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes mit 
mittelgradigen depressiven Episoden und seit etwa April 2013 eine schwe-
re depressive Episode erheben (vgl. auch das Schreiben vom 9. Juni 2015 
[AB 264 S. 2]). Daran vermögen die vorliegenden Akten nichts zu ändern: 
Insbesondere hat der RAD-Arzt Dr. med. G.________ zwar bereits in sei-
nem Aktenbericht vom 11. August 2014 (AB 230) die Diagnose einer rezi-
divierenden depressiven Störung angezweifelt und den von den Gutachtern 
der MEDAS D.________ skizzierten Verlauf der psychischen Erkrankung 
als nicht nachvollziehbar bezeichnet (S. 25). In der Folge ist es ihm jedoch 
nicht gelungen, anlässlich seiner eigenen psychiatrischen Untersuchung 
vom 16. November 2015 die Einschätzung des Psychiaters der 
D.________ Dr. med. F.________ für den damaligen Zeitraum zu widerle-
gen. Auch in den weiteren medizinischen Berichten in den vorliegenden 
Akten finden sich keine Hinweise, die den Beweiswert der Beurteilung von 
Dr. med. F.________ zu schmälern vermöchten, weshalb die Beschwerde-
gegnerin zu Recht auf dessen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abgestellt 
hat und von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 
ab April 2013 ausgegangen ist (AB 321 S. 2). Die Beschwerdegegnerin hat 
deshalb auch ab diesem Zeitpunkt zu Recht das Vorliegen eines Revisi-
onsgrundes bejaht.

Somit besteht bei einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer 
Sicht ab April 2013 wiederum ein IV-Grad von 100 %, weshalb der Be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 17

schwerdeführer unter Berücksichtigung der Dreimonatsfrist gemäss 
Art. 88a Abs. 2 IVV (vgl. E. 2.5.2 vorstehend) ab dem 1. Juli 2013 erneut 
Anspruch auf eine ganze IV-Rente hat. Die angefochtene Verfügung vom 
3. Februar 2017 (AB 321) ist auch bezüglich dieser Rentenerhöhung nicht 
zu beanstanden.

3.7 Rentenrevision bzw. Rentenaufhebung per Dezember 2015

3.7.1 Ob die im Rahmen der BvO erlangten Beweismittel (schriftlicher 
Bericht der Beobachtungen vom 22. Juli 2016 [AB 295] sowie die Video-
aufzeichnungen in Form einer DVD) nach dem Urteil des Europäischen 
Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 18. Oktober 2016 (Vukota-
Bojic gegen Schweiz [61838/10]) im vorliegenden Verfahren verwendet 
werden können, kann offen bleiben. Denn zur Begründung der Rentenauf-
hebung braucht es die Erkenntnisse aus der BvO nicht (vgl. E. 3.7.2 ff. 
nachfolgend). Immerhin kann festgehalten werden, dass das Verwaltungs-
gericht des Kantons Bern in IV-Verfahren die BvO bis anhin als erweiterte 
Sachverhaltsermittlung auch nach dem vom Beschwerdeführer angeführten 
EGMR-Urteil 61838/10 als zulässig erachtet hat, findet sich in der Invali-
denversicherung mit Art. 59 Abs. 5 IVG doch eine genügende gesetzliche 
Grundlage für eine Observation einer versicherten Person (Urteil des Ver-
waltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Januar 2017, IV/2016/1045, 
E. 3.3). Darüber hinaus ist bisher weder durch den EGMR noch vom Bun-
desgericht eine auf Grundlage von Art. 59 Abs. 5 IVG angeordnete BvO als 
unzulässig eingestuft worden. Auch vorliegend besteht deshalb kein An-
lass, von dieser Praxis abzuweichen.

3.7.2 Für die Beurteilung der Verhältnisse ab Dezember 2015 hat sich die 
Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 3. Februar 
2017 (AB 321) auf den Untersuchungsbericht des RAD-Arztes Dr. med. 
G.________ vom 9. Dezember 2015 (AB 280) und dessen Stellungnahme 
vom 4. Juli 2016 (AB 292) gestützt. 

Der Untersuchungsbericht des RAD-Psychiaters Dr. med. G.________ vom 
9. Dezember 2015 (AB 280) erfüllt die von der höchstrichterlichen Recht-
sprechung an den Beweiswert eines medizinischen Berichts gestellten An-
forderungen (E. 3.2 hiervor) und zeichnet – zumindest was den Zeitpunkt 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 18

der Untersuchung am 16. November 2015 betrifft – ein schlüssiges und 
überzeugendes Bild des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers 
und dessen Arbeitsfähigkeit. Dr. med. G.________ hat den Beschwerde-
führer selber untersucht und gestützt darauf und in Würdigung der umfas-
senden medizinischen Akten einleuchtend und nachvollziehbar begründet, 
dass beim Beschwerdeführer in psychiatrischer Sicht in einer angepassten 
Tätigkeit eine Verminderung von 30 % in der Arbeitsfähigkeit besteht 
(AB 280 S. 50). Nach Einsicht in die Unterlagen der BvO vom 1. Februar 
2016 (AB 285) korrigierte er im Bericht vom 4. Juli 2016 (AB 292) überzeu-
gend dieses Zumutbarkeitsprofil dahingehend, dass aus psychiatrischer 
Hinsicht in einer angepassten Tätigkeit keine Arbeitsunfähigkeit mehr be-
stehe. 

Aber auch ohne Berücksichtigung der BvO-Ergebnisse (vgl. E. 3.7.1 vor-
stehend) würde sich diese Einschätzung des RAD-Arztes bestätigen: Die 
Facebook-Einträge des Beschwerdeführers auf seinem öffentlich zugängli-
chen Profil (AB 295) zeichnen ein anderes Bild, als es anlässlich der RAD-
Untersuchung im November 2015 präsentiert wurde. Dort wird die Ein-
schätzung von Dr. med. G.________, dass im Zeitpunkt seiner Untersu-
chung keine schwere Depression mehr vorlag und damit eine erhebliche 
Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes vorlag, ohne weite-
res bestätigt. Insbesondere der Hinweis auf die „erste Bergtour 2016“ 
(AB 295 S. 10) und auch weitere Wanderungen im Juli 2016 fallen dabei 
ins Gewicht: So finden sich auf dem Facebook-Profil unter anderen am 
10. Juli 2016 Fotos der Wanderung „Suggiture“, welcher der Schwierig-
keitsgrad „T3 – anspruchsvolles Bergwandern“ zugewiesen wurde und mit 
rund sechs Stunden veranschlagt wird (über www.hikr.org/tour/ 
post121050.html, zuletzt besucht am 9. Juni 2017). Auch von der Wande-
rung vom 16. Juli 2016 über Saxeten-Bällehöchst-Sulsalp-Sulwald-Isetflueh 
finden sich mehrere kommentierte Bilder auf dem Facebookprofil (beide 
Wanderungen auf dem öffentlichen Facebook-Profil des Beschwerdefüh-
rers „A.________“ einsehbar, zuletzt besucht am 9. Juni 2017). 

Aus psychiatrischer Sicht spricht dieses auf Facebook dokumentierte Ver-
halten des Beschwerdeführers klar gegen das Vorliegen einer schweren 
Depression und untermauert die Einschätzung von Dr. med. G.________. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 19

Es ist damit auch ohne die Erkenntnisse aus der BvO erstellt, dass sich der 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in somatischer wie auch in 
psychiatrischer Hinsicht seit der rentenzusprechenden Verfügung vom 
4. Juni 2009 (AB 107) deutlich verbessert hat. 

Daran, dass ab der Untersuchung durch Dr. med. G.________ auch von 
einem veränderten psychischen Gesundheitszustand auszugehen ist, än-
dert auch die Kritik von Dr. med. I.________ in seiner Stellungnahme vom 
29. August 2016 (AB 298) nichts, zumal dieser nicht darlegt, dass der Be-
schwerdeführer gestützt auf seine eigene Untersuchung nach wie vor an 
einer schweren Depression leidet, sondern sich alleine darauf beschränkt, 
die Beurteilung des RAD-Arztes zu kritisieren. Auch weitere Berichte, wel-
che die Einschätzung von Dr. med. G.________ in Zweifel zu ziehen ver-
möchten, finden sich in den Akten nicht.

Damit ist mit dem RAD-Psychiater davon auszugehen, dass spätestens im 
Zeitpunkt der RAD-Untersuchung im November 2015 keine schwere De-
pression mehr vorgelegen hat. Bei leichten bis mittelschweren Störungen 
aus dem depressiven Formenkreis resultiert hingegen gemäss der bundes-
gerichtlichen Rechtsprechung regelmässig keine invalidenversicherungs-
rechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Entscheid des BGer 
vom 3. April 2017, 8C_814/2016, E. 5.3.2 [zur Publikation vorgesehen]); 
dies gilt auch im vorliegenden Fall, zumal eine Therapieresistenz hier nicht 
ausgewiesen ist.

3.7.3 Auch in somatischer Hinsicht ist ein Revisionsgrund ohne weiteres 
erstellt. Die vorgenannten Facebook-Einträge des Beschwerdeführers zei-
gen deutlich, dass er anlässlich der RAD-Untersuchung sein körperliches 
Leistungsvermögen schlechter dargestellt hat, als es tatsächlich war, denn 
anlässlich der Untersuchung hatte er gegenüber Dr. med. G.________ 
noch ausgesagt, dass er nur noch „kurze Wanderungen auf nicht allzu stei-
len Wegen“ unternehmen könne (AB 280 S. 30). In sämtlichen, seit dem 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. September 2008 
(AB 94) erstellten Gutachten ist aus somatischer Sicht eine erhebliche ge-
sundheitliche Verbesserung – mit entsprechender Verminderung der Ar-
beitsunfähigkeit – ausgewiesen. Insbesondere hat der orthopädische Gut-
achter der MEDAS D.________ Dr. med. E.________ im Gutachten vom 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 20

28. Januar 2014 (AB 218.1) – abgesehen von der Zeit der postoperativen 
Rehabilitation von Mai bis August 2012 (vgl. 3.4 vorstehend) – bereits ab 
Oktober 2011 eine Arbeitsfähigkeit von 90 % attestiert, was offenkundig 
einer wesentlichen Verbesserung des somatischen Gesundheitszustandes 
entspricht. Diese Einschätzung wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten 
und wurde in der Folge von allen Experten bestätigt (vgl. u.a. RAD-
Untersuchungsbericht vom 16. November 2015 [AB 280], neurochirurgi-
sches Gutachten von Dr. med. C.________ vom 14. August 2013 
[AB 202.2] und Bericht der RAD-Orthopädin Dr. med. J.________ vom 
30. August 2016 [AB 297]), weshalb darauf abzustellen ist.

3.7.4 Zusammenfassend ist deshalb auf den Untersuchungsbericht des 
RAD-Arztes Dr. med. G.________ vom 9. Dezember 2015 (AB 280) bzw. 
dessen Stellungnahme vom 4. Juli 2016 (AB 292) und das dort formulierte 
Leistungsprofil abzustellen. Interdisziplinär resultiert damit eine Arbeits-
fähigkeit von 90 % in einer somatisch und psychiatrisch entsprechend an-
gepassten Tätigkeit (S. 4). Auf den Zeitpunkt dieser RAD-Untersuchung im 
November 2015 ist demzufolge ein weiterer Revisionsgrund gegeben (vgl. 
E. 2.5.2 vorstehend).

3.7.5 Selbst wenn zu Gunsten des Beschwerdeführers auf die Erkennt-
nisse des RAD-Psychiaters aus der BvO nicht abgestellt würde (vgl. 
E. 3.7.1 hiervor) und weiterhin gestützt auf seinen Bericht vom 9. Dezem-
ber 2015 von einer Einschränkung aus psychiatrischer Sicht von 30 % in 
der Arbeitsfähigkeit auszugehen wäre, wäre damit ohne weiteres ein Revi-
sionsgrund gegeben und der Anspruch des Beschwerdeführers ist frei zu 
prüfen (vgl. E. 2.5.2 vorstehend).

4.

4.1 Auf der Grundlage des festgestellten Zumutbarkeitsprofils (vgl. 
E. 3.7.4 hiervor) ist der IV-Grad des Beschwerdeführers anhand der allge-
meinen Methode des Einkommensvergleichs zu bestimmen (vgl. E. 2.3 
hiervor).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 21

4.1.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
bzw. im Revisionszeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in 
der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 
Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 
28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der 
tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung rea-
lisierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- 
und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf je-
doch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur unter Mitberücksichtigung 
der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen 
und beruflichen Faktoren abgestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; 
Entscheid des EVG vom 30. Oktober 2002, I 517/02, E. 1.2).

4.1.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 
S. 40 E. 2.2). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 142 V 178 
E. 2.5.7 S. 188, 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 S. 40 
E. 2.2).

4.1.3 Für den Einkommensvergleich sind Validen- und Invalideneinkom-
men auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksa-
me Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu 
berücksichtigen (BGE 129 V 222). Vorliegend ist der Einkommensvergleich 
auf den Revisionszeitpunkt – mithin auf das Jahr 2015 (vgl. E. 3.7.4 vorste-
hend) – hin durchzuführen.

4.2 Der Beschwerdeführer hat seine ursprünglich erlernte Arbeitstätig-
keit als ... aus gesundheitlichen Gründen im Jahr 1995 aufgegeben und 
wurde (unterstützt durch die Beschwerdegegnerin) zum ... umgeschult 
(AB 1.1 S. 3). Mehr als 20 Jahre später kann zwar noch angenommen wer-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 22

den, dass der Beschwerdeführer weiterhin als ... tätig wäre, jedoch ist nicht 
ohne weiteres anzunehmen, dass er ohne Eintritt des Gesundheitsscha-
dens immer noch beim selben Arbeitgeber tätig wäre. Das Valideneinkom-
men kann deshalb nicht aufgrund des zuletzt erzielten Lohnes ermittelt 
werden, sondern es ist grundsätzlich auf den Tabellenlohn abzustellen (vgl. 
E. 4.1.1 vorstehend). Hierfür ist die LSE 2014, Tabelle TA1, Ziff. 41 - 43 
(Baugewerbe), Kompetenzniveau 2 (der Beschwerdeführer hat eine Lehre 
als ... absolviert und während 10 Jahren auf diesem Beruf gearbeitet), her-
anzuziehen. Der massgebliche monatliche Bruttolohn für Männer beträgt 
Fr. 5'885.–. Aufgerechnet auf die betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 
41.5 Stunden (BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilun-
gen in Stunden pro Woche [Tabelle T 03.02.03.01.04.01], Zeile F [Bauge-
werbe/Bau]) und indexiert auf das Jahr 2015 (BFS, Tabelle T1.1.10, Nomi-
nallohnindex, Männer, Baugewerbe/Bau, Index 2014: 102.8 Punkte bzw. 
2015: 102.5 Punkte) beträgt das durchschnittliche Einkommen jährlich 
Fr. 73'054.45 (Fr. 5'885.– x 12 / 40 x 41.5 / 102.8 x 102.5). 

Da der Beschwerdeführer keine Verweistätigkeit im zumutbaren Rahmen 
aufgenommen hat, hat sich die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des 
hypothetischen Invalideneinkommens zulässigerweise auf die statistischen 
Werte der LSE gestützt (vgl. E. 4.1.2 hiervor). Dabei ist grundsätzlich auf 
den Totalwert der Tabelle TA1 abzustellen. Ausgehend von der LSE 2014, 
aufindexiert auf das Jahr 2015 und angepasst an die durchschnittliche 
wöchentliche Arbeitszeit, resultiert ein hypothetisches Jahresgehalt von 
Fr. 66‘646.30 (Fr. 5‘312.– [BFS, LSE 2014, TA1, Männer, Total, Kompe-
tenzniveau 1] x 12 Monate / 40 Wochenarbeitsstunden x 41.7 [BFS, Be-
triebsübliche Arbeitszeit, Total, 2014] / 103.2 x 103.5 [BFS, Tabelle 
T1.1.10, Nominallohnindex, Männer, Total, Index 2014: 103.2 Punkte bzw. 
2015: 103.5 Punkte]). Bei einer Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 
10 % (vgl. E. 3.7.4 vorstehend) und unter Berücksichtigung eines nicht zu 
beanstandenden behinderungsbedingten Abzuges von 10 %, wie ihn die 
Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung gewährt hat (AB 321 
S. 3), beträgt das Invalideneinkommen damit Fr. 53‘983.50 (Fr. 66‘646.30 x 
0.9 x 0.9).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 23

4.3 Bei einem hypothetischen Valideneinkommen von Fr. 73'054.45 und 
einem hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 53‘983.50 resultiert 
eine Einkommenseinbusse von Fr. 19‘070.95, was einem rentenaussch-
liessenden IV-Grad von gerundet 26 % entspricht ([Fr. 73'054.45 ./. 
Fr. 53‘983.50] / Fr. 73'054.45 x 100 [zur Rundung: BGE 130 V 121 E. 3.2 
und 3.3 S. 123]). 

4.4 Selbst bei Berücksichtigung einer 30 %igen Einschränkung in der 
Arbeitsfähigkeit in einer somatisch und psychiatrisch angepassten Tätigkeit 
(vgl. E. 3.7.3 vorstehend) würde sich am Ereignis nichts ändern. Bei einem 
Valideneinkommen von ebenfalls Fr. 73'054.45 und einem Invalidenein-
kommen von Fr. 46‘652.40 (Fr. 66‘646.30 x 0.7) resultierte eine Einkom-
menseinbusse von Fr. 26‘402.05 und damit ein ebenfalls rentenausschlies-
sender IV-Grad von gerundet 36 % ([Fr. 73'054.45 ./. Fr. 46‘652.40] / 
Fr. 73'054.45 x 100).

5.

Zu prüfen ist schliesslich, ob die Beschwerdegegnerin die Rente zu Recht 
zufolge Meldepflichtverletzung rückwirkend per 30. November 2015 
(AB 321) aufgehoben hat. 

5.1 Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten und Hilflosenent-
schädigungen erfolgt rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheb-
lichen Änderung, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf 
zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder 
der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen 
ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). 

Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Ver-
hältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen 
oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder 
dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 
ATSG). Art. 77 IVV konkretisiert diesbezüglich, dass der Berechtigte oder 
sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung 
zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, nament-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 24

lich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbs-
fähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten 
Betreuungsaufwandes, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaft-
lichen Verhältnisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzei-
gen haben. Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuld-
haftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung 
bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; 
SVR 2012 IV Nr. 12 S. 62 E. 4.2.1). Die versicherte Person hat der ihr ob-
liegenden Meldepflicht persönlich nachzukommen (SVR 1995 IV Nr. 58 
S. 167 E. 5b).

Gemäss dem revidierten Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV (in Kraft seit 1. Januar 
2015) erfolgt die rückwirkende Leistungsanpassung bei einer Meldepflicht-
verletzung oder bei einer unrechtmässigen Erwirkung der Leistung unab-
hängig davon, ob diese ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung 
war.

5.2 Vorliegend ist aufgrund der Akten – auch ohne Beizug der BvO (vgl. 
E. 3.7.5 vorstehend) – erstellt, dass spätestens im Zeitpunkt der Untersu-
chung durch den RAD-Psychiater Dr. med. G.________ vom 16. November 
2015 (AB 280) eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation bestan-
den hat (E. 3.7 hiervor). Diese Veränderung hat der Beschwerdeführer un-
bestrittenermassen der Beschwerdegegnerin nicht aus eigenem Antrieb 
gemeldet. Es ist ihm daher mindestens eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit 
im Sinne von Fahrlässigkeit vorzuwerfen, womit der Tatbestand der 
schuldhaften Meldepflichtverletzung gemäss Art. 77 IVV erfüllt ist. Diese 
schuldhafte Verletzung der Meldepflicht hat eine rückwirkende Änderung 
der Leistung auf den Zeitpunkt des Revisionsgrundes zur Folge (vgl. E. 5.1 
hiervor). 

5.3 Die Beschwerdegegnerin hat demnach zu Recht rückwirkend per 
1. Dezember 2015 die Rentenleistungen aufgehoben. Die Verfügung vom 
3. Februar 2017 (AB 321) ist bezüglich der rückwirkenden Aufhebung der 
IV-Rente nicht zu beanstanden.

6.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 25

Zu prüfen bleibt schliesslich die von der Beschwerdegegnerin am 7. Febru-
ar 2017 (AB 322) verfügte Rückerstattung der seit Dezember 2015 un-
rechtmässig bezogenen Rentenleistungen im Umfang von Fr. 17‘940.–.

6.1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). 

6.2 Nach dem Gesagten bezog der Beschwerdeführer ab 1. Dezember 
2015 bis zu deren Sistierung per 2. November 2016 (Verfügung vom 2. No-
vember 2016 [AB 306] bzw. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Bern vom 25. Januar 2017, IV/2016/1151 [AB 320]) zu Unrecht eine IV-
Rente (vgl. E. 5 hiervor). Diese Leistungen unterliegen der Rückerstat-
tungspflicht. 

In masslicher Hinsicht hat die Beschwerdegegnerin einen Rückforderungs-
betrag von Fr. 17‘940.– verfügt. In den Akten finden sich keine Anhalts-
punkte, dass diese Rückforderung betragsmässig nicht korrekt oder die 
Verfügung anderweitig mangelhaft sein könnte. Dies wird denn auch vom 
Beschwerdeführer nicht (substanziiert) bestritten. Die Rückerstattungsver-
fügung vom 7. Februar 2017 (AB 322) erweist sich damit ebenfalls als rech-
tens.

6.3 Mit Blick auf die vom Beschwerdeführer zudem geforderte Aufhe-
bung der Rückforderungsverfügung infolge Verrechnung mit den noch aus-
zuzahlenden Rentenleistungen ist festzuhalten, dass es der Beschwerde-
gegnerin unbenommen bleibt, die dem Beschwerdeführer noch auszurich-
tenden Differenzbeträge zwischen den ausbezahlten Dreiviertelsrenten und 
der zugesprochenen ganzen IV-Rente für die Monate August bis November 
2012 sowie Juli 2013 bis November 2015 mit dem Rückerstattungsan-
spruch zu verrechnen.

7.

Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdefüh-
rer zu Recht für die Zeit vom 1. August 2012 bis zum 30. November 2012 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 26

sowie vom 1. Juli 2013 bis zum 30. November 2015 eine ganze IV-Rente 
zugesprochen und den Anspruch auf Rentenleistungen ab dem 1. Dezem-
ber 2015 verneint. Auch die Rückforderung der in der Zeit vom 1. Dezem-
ber 2015 bis zum 30. November 2106 im Betrag von Fr. 17‘940.– ist nicht 
zu beanstanden. Die angefochtenen Verfügungen vom 2. Februar 2017 
(AB 321) und vom 7. Februar 2017 (AB 322) erweisen sich damit als rech-
tens und die Beschwerde vom 8. März 2017 ist abzuweisen.

8.

8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.– bis Fr. 1’000.– festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘000.–, werden ent-
sprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Be-
zahlung auferlegt. Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher 
Höhe entnommen.

8.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat weder der Beschwerde-
führer (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG) 
noch die obsiegende Beschwerdegegnerin als öffentlich-rechtliche Anstalt 
des Kantons Bern einen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 104 
Abs. 3 VRPG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1‘000.– werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juni 2017, IV/17/252, Seite 27

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.