# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a4b79f2-b779-541a-8752-2e97e9eb5a1e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 05.07.2021 IV 2019/177
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-177_2021-07-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/177

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.06.2022

Entscheiddatum: 05.07.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 05.07.2021
Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG. Gestützt auf ein als beweiskräftig 
befundenes Gutachten ist die Beschwerdeführerin in angepassten 
Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig. Gründe für eine fehlende Verwertbarkeit 
der Arbeitsfähigkeit oder einen Tabellenlohnabzug liegen nicht vor. Bei einer 
Erwerbstätigkeit im Umfang von 70 % und einer Tätigkeit im 
Aufgabenbereich von 30 % besteht bei einem Gesamtinvaliditätsgrad von 
rund 8 % kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 5. Juli 2021, IV 2019/177). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_631/2021.

Entscheid vom 5. Juli 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Marie Löhrer und Michaela 

Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2019/177

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Sebastiaan van der Werff, MLaw, Schwager Mätzler 

Schneider, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) stürzte am 27. Dezember 2014 auf einer Treppe, 

worauf sie sofort aufgetretene Lumbalgien und Lumboischialgien links beklagte, die 

trotz konventioneller Behandlung und Infiltrationen nicht nachliessen (Arztbericht 

Dr. med. B.___, Facharzt für Neurochirurgie, vom 16. September 2017, IV-act. 68; 

Gutachten medexperts, IV-act. 88-11). Ab dem 29. Dezember 2014 war sie in ihren 

Tätigkeiten als Reinigungskraft und als Zeitungszustellerin (Pensum ca. 15 % bis 20 %) 

zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben und meldete sich am 3. November 2015 wegen 

Rückenproblemen und psychischer Beeinträchtigung bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 1; IV-act. 3; Angaben Arbeitgeberinnen vom 8. Dezember 

2015, IV-act. 14 f.).

A.a. 

In Würdigung der vorliegenden Akten – unter anderem eines Berichtes vom 

12. Mai 2015 von Dr. med. C.___, Facharzt für Neurologie (IV-act. 12-13 ff.), eines 

Arztberichtes vom 7. Dezember 2015 von Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine 

Medizin (IV-act. 12-2), und eines Arztberichts des Psychiatrie-Zentrums E.___ vom 

28. April 2016 (IV-act. 31), gemäss denen ein Lumbovertebralsyndrom, ein 

Cervicobrachialsyndrom sowie ein Erschöpfungssyndrom bzw. eine mittelgradige 

depressive Episode diagnostiziert wurden – nahm die RAD-Ärztin F.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie, am 16. August 2016 Stellung, medizin-theoretisch sei 

eine Präsenzzeit von zwei bis vier Stunden möglich mit dem Ziel des Aufbaus einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % innerhalb eines halben Jahres (IV-act. 33).

A.b. 

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Mit Mitteilung vom 24. Februar 2017 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine 

Kostenübernahme für ein Belastbarkeitstraining vom 6. Februar bis 5. Mai 2017 bei der 

Q.___ zu (IV-act. 45; vgl. auch Eingliederungsplan, IV-act. 40). Im Schlussbericht dieser 

Institution vom 8. Mai 2017 wurde vermerkt, die Versicherte weise während einer 

Woche (vier Tagen) unentschuldigte und viele weitere krankheitsbedingte Absenzen 

auf. Eigeninitiative oder Motivation seien nicht spürbar gewesen. Sie habe sich sehr 

zurückgezogen verhalten und gearbeitet. Im Verlauf sei es zu einer Verschlechterung 

der psychischen Stabilität und Belastbarkeit gekommen (IV-act. 56). Die 

Eingliederungsverantwortliche schloss am 30. Mai 2017 den Fall ab, da die 

vorgesehene Steigerung von zwei auf vier Stunden Präsenzzeit täglich nicht habe 

erreicht werden können und sich die Versicherte subjektiv nicht arbeitsfähig sehe (IV-

act. 55-7).

A.c. 

Nachdem der IV-Stelle weitere medizinische Unterlagen vorlagen (Verlaufsbericht 

des Psychiatrie-Zentrums E.___ vom 3. August 2017, IV-act. 62; Arztbericht von 

Dr. B.___ vom 16. September 2017 von, IV-act. 68; Verlaufsbericht von Dr. D.___ vom 

11. Oktober 2017, IV-act. 69), nahm die RAD-Ärztin F.___ Stellung, medizin-theoretisch 

sei die Arbeitsunfähigkeit unklar und es sei eine polydisziplinäre Begutachtung 

notwendig (IV-act. 72, 82).

A.d. 

Die Fachpersonen der medexperts AG (Gutachten vom 25. Mai 2018, Dr. med. 

G.___, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie des Bewegungsapparates; Dr. med. 

H.___, Fachärztin für Neurologie; Dr. med. I.___, Facharzt für Innere Medizin; Dipl.-

Psych. J.___, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP; Dr. med. K.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie; Untersuchungen am 23, 25. und 26. April 2018; IV-

act. 88) diagnostizierten unter anderem chronische Schmerzen im Bereich der Hals-

und Lendenwirbelsäule bei bekannten leichten degenerativen Veränderungen (ICD-10 

M54.0), die eine leichte Einschränkung der körperlichen Belastbarkeit bewirkten, und 

ein psychosozial bedingtes Erschöpfungssyndrom (ICD-10 Z73.0), welches die 

Arbeitsfähigkeit nicht einschränke. Sie führten aus, es bestehe eine Diskrepanz 

zwischen dem von der Versicherten angegebenen Ausmass der 

Beschwerdesymptomatik und der objektiven gutachterlichen Einschätzung. Dies könne 

weder von körperlicher Seite erklärt werden noch bestehe aus psychiatrischer Sicht ein 

Hinweis auf eine entsprechende Diagnose (IV-act. 88-8). Die neuropsychologischen 

A.e. 

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Tests liessen keine authentischen kognitiven Einschränkungen objektivieren (IV-

act. 89-5). In der bisherigen Tätigkeit sei die Versicherte zu 80 %, in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig (IV-act. 88-9).

Die RAD-Ärztin F.___ nahm am 14. Juni 2018 Stellung, das Gutachten erfülle die 

versicherungsmedizinischen Anforderungen, es könne darauf abgestellt werden (IV-

act. 91). Die IV-Stelle wies mit Mitteilung vom 22. Juni 2018 das Gesuch um berufliche 

Massnahmen ab (IV-act. 94) und gewährte der Versicherten mit Vorbescheid vom 

29. Juni 2018 das rechtliche Gehör zur vorgesehenen Abweisung des 

Rentenbegehrens. Zur Begründung führte sie aus, die Versicherte sei in adaptierten 

Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig. Im Haushalt bestünden bei freier Zeiteinteilung der 

zu erledigenden Arbeiten und unter Einbezug der familiären Unterstützung seitens des 

Ehemannes keine Einschränkungen (IV-act. 97). Die Versicherte nahm am 27. August 

2018 mündlich Stellung, sie fühle sich körperlich nicht in der Lage zu arbeiten. Die 

behandelnden Ärzte bestätigten ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Aufgrund ihrer 

Einschränkungen finde sie keine Arbeitsstelle und das RAV könne sie nicht vermitteln 

(IV-act. 98).

A.f. 

Die Versicherte brachte am 28. September 2018 folgende Arztberichte persönlich 

bei der IV-Stelle vorbei: Berichte von Dr. med. L.___, Facharzt für Neurologie, vom 

11. September 2018 (IV-act. 101-8 f.), von Dr. B.___ vom 25. September 2018 (IV-

act. 101-1 ff.), von Dr. M.___ vom 27. September 2018 (IV-act. 101-4). Die IV-Stelle 

holte beim Ambulatorium des Psychiatrie-Zentrums N.___ einen Arztbericht vom 

17. Oktober 2018 (IV-act. 103) ein. Die Berichte wurden den Gutachtern zur 

Stellungnahme vorgelegt (IV-act. 104), worauf sich diese am 23. November 2018 

zusammenfassend äusserten, es ergebe sich aus den zusätzlich eingereichten 

Unterlagen keine nachvollziehbare Änderung der Diagnosen oder Arbeitsfähigkeit 

gegenüber dem polydisziplinären Gutachten vom Mai 2018 (IV-act. 107). Die RAD-

Ärztin F.___ befand am 5. Dezember 2018, es könne auf die Stellungnahme der 

Gutachter und weiterhin auf die RAD-Stellungnahme vom 14. Juni 2018 abgestellt 

werden (IV-act. 108). Die IV-Stelle gewährte der Versicherten dazu am gleichen Tag die 

zweite Anhörung (IV-act. 109).

A.g. 

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B.  

Die Versicherte liess am 17. Dezember 2018 Einwand erheben und um unentgelt­

liche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren ersuchen (IV-act. 110). Letzteres 

wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 8. Februar 2019 mangels sachlicher Gebotenheit 

und wegen fehlender Notwendigkeit ab (IV-act. 121). Mit ergänzender Begründung des 

Einwandes vom 29. März 2019 (IV-act. 125-1 ff.) liess die Versicherte weitere Berichte 

von Dr. B.___ vom 5. Februar 2019 (IV-act. 125-9 ff.) und von Dr. M.___ vom 15. März 

2019 (IV-act. 125-12 ff.) einreichen und im Wesentlichen geltend machen, das 

Gutachten der medexperts AG sei nicht beweistauglich. Am 21. Mai 2019 nahm die 

RAD-Ärztin F.___ dazu Stellung, das Gutachten genüge aus medizinischer Sicht den 

Qualitätsanforderungen und auf die RAD-Stellungnahmen vom 14. Juni und 

5. Dezember 2018 könne weiterhin abgestellt werden (IV-act. 126).

A.h. 

Mit Verfügung vom 4. Juni 2019 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren im Sinne 

des Vorbescheids ab. Sie nahm zu den Einwänden Stellung und hielt fest, dass weitere 

Abklärungen nicht notwendig seien. Die zumutbare Arbeitsfähigkeit könne auf dem 

allgemeinen zur Verfügung stehenden Arbeitsmarkt verwertet werden. Gründe für einen 

Leidensabzug seien nicht ausgewiesen (IV-act. 131).

A.i. 

Gegen die Verfügung vom 4. Juni 2019 lässt A.___ (fortan: Beschwerdeführerin), 

vertreten durch Rechtsanwalt S. van der Werff, MLaw, am 8. Juli 2019 Beschwerde 

erheben. Sie beantragt, die angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge aufzuheben. Es seien ihr mit Wirkung ab wann rechtens die ihr 

zustehenden gesetzlichen Leistungen der Invalidenversicherung zuzusprechen, 

insbesondere eine Rente. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und zu 

neuem Entscheid über die ihr zustehenden gesetzlichen Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Weiter sei ihr für das Beschwerdeverfahren die 

unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (act. G 1). Mit der Beschwerde und deren 

Ergänzung vom 16. September 2019 (act. G 5) lässt die Versicherte im Wesentlichen 

vorbringen, das Gutachten überzeuge nicht und sei nicht beweiskräftig. Die Gutachter 

würden sich mit der Einschätzung der behandelnden Ärzte, wonach sie zu mindestens 

50 % eingeschränkt sei, nicht auseinandersetzen. Ein strukturiertes Beweisverfahren 

sei nicht durchgeführt worden. Die durchgeführten Therapien hätten nach wie vor nicht 

B.a. 

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den gewünschten Effekt erzielt, wozu ein weiterer Bericht von Dr. B.___ vom 

13. September 2019 (act. G 5.1) vorgelegt wird. Die Integrationsmassnahmen und der 

Arbeitsversuch seien gescheitert, da die körperliche Stabilität und Belastbarkeit nicht 

vorhanden seien und damit keine Arbeitstätigkeit möglich sei. Schlussendlich sei damit 

die verbleibende Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht 

verwertbar. Sodann hätte die Beschwerdegegnerin einen Haushaltsbericht einholen 

müssen.

Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragt mit 

Beschwerdeantwort vom 9. Oktober 2019 die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung führt sie im Wesentlichen an, dass das Gutachten eine vollständige 

Anamnese enthalte, die geklagten Beschwerden berücksichtige, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge einleuchte und begründete Schlussfolgerungen 

enthalte. Dadurch sei es beweiskräftig. Die Frage nach den noch zumutbaren 

Tätigkeiten und Arbeitsleistungen sei nach Massgabe der objektiv feststellbaren 

Gesundheitsschädigung in erster Linie durch die Ärzte und nicht durch die 

Eingliederungsfachleute auf der Grundlage der von ihnen erhobenen subjektiven 

Arbeitsleistung zu beantworten. Anlässlich der klinisch-neurologischen Untersuchung 

hätten keine objektivierbaren Hinweise für einen radikulären Ausfall oder eine 

Myelopathie gefunden werden können. Aus dem psychiatrischen Gutachten ergebe 

sich zudem, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht nicht relevant 

eingeschränkt sei. Es hätten keine Auffassungs-, Konzentrations-, Merkfähigkeits- oder 

Gedächtnisstörungen festgestellt werden können. Aus dem Tagesablauf seien 

erhebliche Ressourcen ersichtlich. Die diagnoserelevanten Befunde seien nicht stark 

ausgeprägt. In der Psychotherapie habe die Beschwerdeführerin kein sehr 

kooperatives Verhalten gezeigt und es sei aufgrund der niedrigen Frequenz der 

psychiatrischen Behandlung nicht von einem hohen Leidensdruck auszugehen. Die 

vorliegenden psychosozialen Belastungen seien als nicht invalidisierende und damit 

nicht versicherte Faktoren auszuscheiden. In Gesamtbetrachtung der vorhandenen 

Ressourcen wie auch Belastungen sei es nachvollziehbar, dass nur geringe 

Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit bestünden. Das orthopädische 

Zumutbarkeitsprofil, das geltend gemachte fortgeschrittene Alter, die tiefe Qualifikation 

B.b. 

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Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie die 

Akten wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

und die mangenden Sprachkenntnisse begründeten keinen Tabellenlohnabzug. Die 

erwerbliche Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sei zu bejahen (act. G 7).

Die Präsidentin des Versicherungsgerichts bewilligt am 20. November 2019 der 

Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten 

und unentgeltliche Rechtsverbeiständung; act. G 14).

B.c. 

Mit Replik vom 15. Januar 2020 lässt die Beschwerdeführerin vorbringen, 

anlässlich der neuropsychologischen Begutachtung seien klare Anzeichen für 

Tagesmüdigkeit, Aufmerksamkeits- sowie Konzentrationsstörungen festgestellt 

worden. In Anbetracht der eingereichten und aktenkundigen Arztberichte könne von 

einer Simulation keine Rede sein. Eine rentenbegründende Invalidität könne nicht 

alleine mit dem Hinweis auf das Vorhandensein soziokultureller oder psychosozialer 

Belastungsfaktoren verneint werden. Der Rechtsprechung könne nicht entnommen 

werden, dass bei zumutbaren leichten Arbeiten ein Leidensabzug ausgeschlossen sei. 

Sie leide unter verschiedenen gesundheitlichen Einschränkungen, welche sich auf die 

Arbeitsfähigkeit und darüber hinaus auch lohnsenkend auswirkten. Im Vergleich zu 

einer gesunden Person auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt wirkten sich auch ihr 

Alter, die mangelnde Schulbildung, die lange Teilzeitarbeitstätigkeit sowie die 

mangelnden Sprachkenntnisse lohnsenkend aus. Unter Berücksichtigung der 

Umstände sei ein Leidensabzug von 25 % angezeigt. Ohnehin fehle es 

realistischerweise an einer wirtschaftlich verwertbaren Restarbeitsfähigkeit, womit ein 

Anspruch auf eine ganze Rente bestehe (act. G 17).

B.d. 

Mit Eingabe vom 22. Januar 2020 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf eine 

Duplik (act. G 19).

B.e. 

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Erwägungen

1.  

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1. 

Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine auf 

objektivierten Beschwerden beruhende fachärztlich gestellte Diagnose nach einem 

wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 141 V 289 E. 3.2; 

Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2016, 8C_1/2016, E. 4.3). Erforderlich ist 

zudem, dass die geltend gemachten Beschwerden objektiviert werden können und sich 

auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken (vgl. BGE 143 V 427 E. 6). Für 

somatisch unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und 

gleichgestellte Diagnosen), psychische Erkrankungen wie namentlich Depressionen 

und Abhängigkeitserkrankungen ist der Beweis nach dem strukturierten Verfahren 

mittels Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 145 V 226 E. 6; BGE 143 V 429 E. 7.2; 

BGE 141 V 294 f., E. 3.5 f. und S. 298, E. 4.2). Der Beweis für eine lang andauernde 

und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als geleistet 

betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im Rahmen 

einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen 

Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 

V 427, E. 6 a. E.).

1.2. 

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

1.3. 

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Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen; Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG).

Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im 

Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität 

nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig (und 

ist ihnen die Aufnahme einer Vollerwerbstätigkeit nicht zumutbar; Art. 8 Abs. 3 ATSG), 

so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem 

Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb 

des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich 

festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 

IVG).

1.4. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen 

haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund 

eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; Urteil des 

Bundesgerichts vom 13. Februar 2019, 8C_801/2018, E. 4.3).

1.5. 

Die Rechtsanwendenden prüfen insbesondere, ob die Ärzte ausschliesslich 

funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folge der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 1 erster Satz ATSG), sowie, ob die 

1.6. 

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versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektiver Grundlage erfolgt 

ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG). Recht und Medizin tragen je nach ihren fachlichen 

und funktionellen Zuständigkeiten zur Festlegung ein und derselben Arbeitsunfähigkeit 

bei. Es soll keine losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des 

strukturierten Beweisverfahrens stattfinden, sondern im Rahmen der Beweiswürdigung 

überprüft werden, ob die funktionellen Auswirkungen medizinisch anhand der 

Indikatoren widerspruchsfrei festgestellt wurden und somit den normativen Vorgaben 

Rechnung tragen (BGE 141 V 307, E. 5.2.2 f., BGE 144 V 54, E. 4.3). Berücksichtigen 

die Experten die in BGE 141 V 281 normierten Beweisthemen überzeugend, hat ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auch aus Sicht der Rechtsanwendenden Bestand. 

Andernfalls liegt ein triftiger Grund vor, der rechtlich ein Abweichen davon gebietet 

(BGE 145 V 368 f., E. 4.3).

Im Sozialversicherungsrecht gelten der Untersuchungsgrundsatz und der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder 

anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und das 

Versicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets dann vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 

Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 4. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 61 N 107).

1.7. 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

1.8. 

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2.

Streitgegenstand bildet der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. In der 

Begründung der angefochtenen Verfügung stützt sich die Beschwerdegegnerin in 

medizinischer Hinsicht auf das Gutachten der medexperts AG vom 29. Mai 2018 (IV-

act. 88). Hingegen bestreitet die Beschwerdeführerin die Beweiskraft des Gutachtens 

und verlangt, die Arztberichte und die darin attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit der 

behandelnden Ärzte zu berücksichtigen. Damit ist im Folgenden die Beweistauglichkeit 

des Gutachtens zu prüfen.

Die Beschwerdeführerin begründet ihre nicht mehr gegebene Arbeitsfähigkeit unter 

anderem mit chronisch persistierenden Rückenschmerzen im Halswirbelbereich mit 

Ausstrahlung in die Schultern beidseits sowie im LWS-Bereich mit Ausstrahlung ins 

linke Bein (IV-act. 88-11). Die Schmerzen hätten schon vor dem Unfall vom 

27. Dezember 2014 bestanden, seien aber durch den Unfall im Lendenbereich viel 

stärker geworden. Sie seien ständig vorhanden. In Ruhe betrage die Intensität auf der 

visuellen analogen Schmerzskala 5-6/10 und steige bei Belastung bis auf 10/10 an (IV-

act. 88-22). Die neurologische Gutachterin diagnostizierte ein chronisches 

cervikobrachiales Schmerzsyndrom sowie Lumboischialgien links seit einem Sturz am 

27. Dezember 2014 (IV-act. 88-19), der orthopädische Gutachter chronische 

Schmerzen im Bereich der Hals- und Lendenwirbelsäule bei bekannten leichten 

degenerativen Veränderungen (IV-act. 88-31).

2.1. 

Anlässlich der neurologischen Begutachtung schilderte die Beschwerdeführerin 

weiter, sie leide an Migräne. Die Kopfschmerzen träten aktuell einmal pro Monat, 

manchmal weniger, bei Stress öfters auf und hielten bis zu drei Tagen an (IV-act. 13). 

Sodann bestehe eine komplette Sensibilitätsminderung für alle Qualitäten im linken 

Arm, Bein und Stammbereich (IV-act. 88-13, 18). Die neurologische Gutachterin hielt 

fest, bezüglich der lumboischialgiformen und cervikobrachialen Schmerzsymptomatik 

hätten sich in der aktuellen klinisch-neurologischen Untersuchung keine 

objektivierbaren Hinweise auf ein radikuläres Defizit oder Zeichen einer Myelopathie 

ergeben (vgl. IV-act. 88-17 f., 19). Im Malleolus medialis, im Grosszehengrundgelenk 

und im Knie links sei (zwar) das Vibrationsempfinden reduziert (jeweils 3 bis 4/8), bei 

der sonstigen Testung der Feinmotorik, Koordination und beim Romberg-Stehversuch 

zeigten sich jedoch keinerlei Hinweise auf eine Beteiligung des sensiblen 

Nervensystems und in der Lageempfindung zeigten sich links genau gegengesetzte 

Angaben. Bezüglich der rezidivierenden Taubheit in der gesamten linken Körperhälfte 

sei laut Beschwerdeführerin kein MRI des Schädels durchgeführt worden; es liege 

2.2. 

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jedoch ein MRI-Befund vom 29. Juni 2015 mit normalem intrakraniellem Befund vor. 

Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin erscheint ein weiteres MRI des Schädels 

nicht notwendig, nachdem seither keine Änderungen der Befunde oder Vorkommnisse 

wie etwa Kopfverletzungen aufgetreten sind, die eine Wiederholung der Untersuchung 

nahelegen würden. Weiter führt die Gutachterin aus, bei Auslösbarkeit explizit unter 

Stress und unter psychischer Belastung und bei klinisch fehlenden Hinweisen auf einen 

objektivierbaren Sensibilitätsausfall sei von einer funktionellen Genese bzw. 

Symptomausweitung auszugehen (IV-act. 88-20). Im Übrigen fanden sich keine 

Hinweise für Müdigkeit oder raschere Ermüdbarkeit oder für konsistente 

Gedächtnisstörungen. Aufmerksamkeit und Konzentration entsprachen klinisch der 

nach dem biographischen Hintergrund zu erwartenden Kapazität (IV-act. 88-17). Die 

Migräne mit Aura erfülle die Kriterien der ICHD-3 Kriterien, beeinträchtige jedoch bei 

geringfügiger Frequenz die Arbeitsfähigkeit nicht (IV-act. 88-18).

 2.3. 

Der orthopädische Gutachter konstatierte unauffällige klinische Befunde (vgl. IV-

act. 88-26 ff.) und hielt fest, es bestehe eine Diskrepanz zwischen dem angegebenen 

Ausmass der Schmerzsymptomatik (in Ruhe VAS 5-6 und bei Belastung bis VAS 10) 

und der objektiven Begutachtung. Während der Anamnese (ca. 40-50 Minuten) und 

auch während der Untersuchung sei keine Schmerzsymptomatik oder -auslösung 

erkennbar gewesen und die Beschwerdeführerin habe lediglich leichte Beschwerden in 

der Funktionsprüfung der Lendenwirbelsäule angegeben (IV-act. 88-25). Er liess 

Röntgenaufnahmen anfertigen, die eine leichte Osteochondrose und diskrete 

linksbetonte Unkovertebralarthrose HWK 5/6 sowie eine diskrete Osteochondrose und 

Begleitspondylose LWK 1 bis 4 zeigten (IV-act. 88-2 f., IV-act. 89-7). Diese Befunde 

beurteilte er als leichte degenerative Veränderungen im Bereich des thorakolumbalen 

Übergangs und im Bereich der HWS mit einer klinischen leichten funktionellen 

Einschränkung (IV-act. 88-31). Die Belastbarkeit der Hals- und Lendenwirbelsäule sei 

mässig eingeschränkt (IV-act. 88-32). In der bisherigen Tätigkeit bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 %, in einer angepassten eine solche von 100 %. Adaptiert 

seien Tätigkeiten ohne Heben/Tragen von Gewichten über 20 kg (repetitiv Reduktion 

um ein Drittel), ohne Arbeitszwangshaltungen mit vermehrter Belastung der Hals-, 

Brust- und Lendenwirbelsäule sowie ohne vermehrte höhenexponierte Arbeiten (z. B.: 

auf Leitern oder Gerüsten). Zu empfehlen seien ausschliesslich leichte und 

mittelschwere Arbeiten mit Möglichkeit zum regelmässigen Wechsel der 

Arbeitsposition. Im Haushalt sei die Beschwerdeführerin ausschliesslich durch die 

Gewichtslimite von 20 kg eingeschränkt (IV-act. 88-32 f.).

2.3.1. 

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3.  

MRI-Untersuchungen der LWS vom 12. Februar und 8. April 2015 zeigten 

Spondylarthrosen in LWK 3/4, LWK 4/5 und LWK 5/SWK 1 sowie eine breitbasige 

Diskushernie in LWK 5/SWK 1, jeweils ohne neurale Kompression (IV-act. 12-9, IV-

act. 89-54). Die entsprechenden Befundberichte lagen den Gutachtern vor (IV-

act. 89-11 f.; IV-act. 88-19). Dass sie im orthopädischen Gutachten nicht ausdrücklich 

diskutiert werden, stellt keinen Mangel dar, zumal die degenerativen Befunde der LWS 

bildgebend mit aktuellen Röntgenbildern dokumentiert wurden. Im neurologischen 

Gutachten wurde als auffällig vermerkt, dass die im MRI-Befund beschriebene mediane 

Diskushernie LWK 5/SWK 1 in den radiologischen Befunden nicht ersichtlich sei (IV-

act. 88-19), ohne daraus einen Schluss zu ziehen. Allerdings bildet Ausgangspunkt der 

invalidenversicherungsrechtlichen Beurteilung der funktionelle Schweregrad einer 

Störung (bzw. der gesundheitlichen Beeinträchtigung), der sich nach deren konkreten 

funktionellen Auswirkungen und insbesondere danach beurteilt, wie stark die 

versicherte Person in sozialen, beruflichen oder anderen wichtigen Funktionsbereichen 

beeinträchtigt ist (vgl. den psychische Störungen betreffenden BGE 143 V 426, 

E. 5.2.3, der insoweit aber für sämtliche unklare Beschwerdebilder Geltung hat). Dies 

hat zur Folge, dass bildgebende Befunde nur insoweit relevant sind, als sie sich 

klinisch-funktionell auswirken. Somit beruht die abweichende Einschätzung von 

Dr. B.___, wonach die Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit gar nicht und in 

einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei, nicht auf objektivierbaren 

Faktoren, welche die Gutachter nicht berücksichtigt hätten und zu einer abweichenden 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit führen würden, sondern stellt eine von den Gutachtern 

abweichende Beurteilung desselben medizinischen Sachverhalts dar. Dieser Umstand 

ist auch im Zusammenhang mit der unterschiedlichen Aufgabe und Stellung von 

behandelnden und begutachtenden Fachpersonen zu sehen (Urteil des Bundesgerichts 

vom 27. September 2017, 8C_295/2017, E. 6.4.2 mit Hinweisen).

2.3.2. 

Während der psychiatrischen Begutachtung erzählte die Beschwerdeführerin von 

ihren Problemen zuhause: Ihr 1_-jähriger Sohn sei im Zusammenhang mit 

Drogendelikten in jugendstrafrechtlichem Massnahmenvollzug und verbeiständet. Mit 

ihrem Ehemann gebe es nur Konflikte. Er habe kein Verständnis für sie und ihre 

Probleme (IV-act. 88-44). Wegen der Probleme mit ihrem Sohn habe sie im März 2015 

ein „Burnout" gehabt und im Psychiatrie-Zentrum E.___ eine psychiatrische 

Behandlung aufgenommen. Diese habe die Situation jedoch nicht verändern können. 

All diese Probleme belasteten sie sehr; sie habe gar keine Lust mehr, irgendetwas zu 

tun. Sie lebe nur noch für ihre Tochter (IV-act. 88-44). Die Beschwerdeführerin 

3.1. 

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schilderte weiter, als O.___ habe sie in P.___ unter Bedrohung und Verfolgung gelitten. 

Später sei sie auch festgenommen, gefoltert und im Alter von 2_ Jahren vergewaltigt 

worden (IV-act. 88-46).

 3.2. 

Der psychiatrische Gutachter kam zum Schluss, die Beschwerdeführerin leide an 

Verstimmungszuständen, ausgelöst durch erhebliche psychosoziale Belastungen. Die 

Verstimmungen hätten nicht das Ausmass einer psychischen Störung, insbesondere 

einer depressiven Störung oder Somatisationsstörung. Er führte die Beschwerden auf 

psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren zurück und diagnostizierte einzig 

ein psychosozial bedingtes Erschöpfungssyndrom (ICD-10: Z73.0; IV-act. 88-50).

3.2.1. 

Zum psychiatrischen Untersuchungsbefund führte der Experte aus, es seien 

keine Auffassungs-, Aufmerksamkeits-, Konzentrations-, Merkfähigkeits- oder 

Gedächtnisstörungen aufgefallen. Affektiv sei die Beschwerdeführerin klagsam, aber 

vital und gesprächig gewesen. Sie habe zeitweise dysphorisch, ab und zu traurig, aber 

nicht deprimiert, ängstlich, gereizt oder innerlich unruhig und zu keinem Zeitpunkt 

gekränkt gewirkt. Eine Somatisierungstendenz habe nicht eruiert werden können. Die 

gezielte Befragung nach depressiven Symptomen mittels semiquantitativem 

Fragebogen habe einen grenzwertigen Befund (10 Punkte, wobei bis 9 Punkte keine 

depressive Stimmungslage, bei 10 bis 20 Punkten eine leichte depressive 

Stimmungslage angenommen wird) ergeben. Die ICD-10-Kriterien einer depressiven 

Episode seien nicht erfüllt. Eine anhaltende gedrückte Stimmung sei weder beobachtet 

noch berichtet worden. Die Beschwerdeführerin habe sehr wohl freudige Situationen in 

der letzten Zeit schildern können. Ein verminderter Antrieb sei nicht sichtbar und 

Aufmerksamkeit und Konzentration seien intakt gewesen, Schuldgefühle seien nicht 

geäussert worden und Lebensüberdruss ausschliesslich im Zusammenhang mit der 

psychosozialen Situation. Typische vegetative Depressionssymptome seien nicht 

berichtet worden (IV-act. 88-48).

3.2.2. 

Damit legte der Gutachter nachvollziehbar dar, weshalb er die Kriterien für eine 

(mittelgradige) depressive Episode, wie sie im Psychiatrie-Zentrum E.___ 

(Verlaufsbericht vom 3. August 2017, IV-act. 62) und im Ambulatorium des Psychiatrie-

Zentrums N.___ (Arztbericht vom 17. Oktober 2018, IV-act. 103) diagnostiziert wurde, 

nicht als erfüllt erachtete. In Bezug auf das im Psychiatrie-Zentrum E.___ 

diagnostizierte chronifizierte Schmerzsyndrom (Verlaufsbericht vom 3. August 2017) 

bzw. die im Ambulatorium des Psychiatrie-Zentrums N.___ gestellte Diagnose einer 

chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (Arztbericht 

3.2.3. 

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vom 17. Oktober 2018, IV-act. 103) führte er aus, die Diagnose sei nicht objektiviert 

begründet worden und bei der aktuellen Untersuchung hätten sich keine Hinweise für 

deren Vorhandensein bzw. für eine Somatisierungstendenz ergeben (IV-act. 88-48, 

49 f.). Es erscheint plausibel, dass bei befundlich fehlender Somatisierungstendenz die 

Diagnose einer Schmerzstörung auszuschliessen ist. Der Gutachter schloss auch eine 

posttraumatische Belastungsstörung aus und begründete dies wie folgt: Bei genauerer 

Exploration habe die Beschwerdeführerin zu den Erlebnissen in der Heimat keine 

genaueren Angaben machen können, die Geschichte habe etwas verschwommen 

gewirkt. Sie berichte von nächtlichen Albträumen, die sich ausschliesslich auf diese 

Zeit bezögen, aber häufiger aufträten, seit sie unter den familiären Problemen leide. 

Tagsüber denke sie eigentlich nie darüber nach, auch spontane Erinnerungen kämen 

tagsüber praktisch nie auf (IV-act. 88-44). Die Befragung nach posttraumatischen 

Belastungsstörungs-Symptomen mittels DSM-5 Kriterien einer posttraumatischen 

Belastungsstörung habe ergeben, dass die Ereignisse in der Heimat in ihrer Jugend die 

Beschwerdeführerin zwar belastet hätten und Albträume sie auch heute noch 

belasteten, andere Merkmale einer posttraumatischen Belastungsstörung aber nicht 

vorhanden seien (IV-act. 88-48). Es gebe keine Hinweise dafür, dass die belastete 

Kindheit und Jugendzeit permanente Spuren hinterlassen habe. Der im Verlaufsbericht 

des Psychiatrie-Zentrums E.___ vom 3. August 2017 (IV-act. 62) geäusserte Verdacht 

auf eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ werde nicht 

weiter diskutiert bzw. begründet. Ansonsten fänden sich anamnestisch keine Hinweise 

auf eine Persönlichkeitsdeviation (IV-act. 88-49). Die Verdachtsdiagnose wurde im 

Bericht des Psychiatrie-Zentrums N.___ vom 17. Oktober 2018 (IV-act. 103) nicht 

bestätigt, auch wird ein auffälliges, von der Norm abweichendes Verhalten in den Akten 

nicht beschrieben (vgl. H. Dilling/H.J. Freyberger, Taschenführer zur ICD-10-

Klassifikation psychischer Störungen, 9. Aufl., 2019, S. 234 f.). Gesamtbetrachtend 

schloss der psychiatrische Gutachter somit schlüssig und nachvollziehbar eine die 

Beschwerden erklärende psychiatrische Diagnose aus.

In der neuropsychologischen Testung wurden mehrfach einfachste Anforderungen 

nicht oder mit extrem hoher Fehlerzahl, sogar mit einer Trefferrate unter Zufallsniveau, 

bearbeitet (IV-act. 89-3). In keinem einzigen Test wurden altersnormgerechte 

Ergebnisse erreicht. Die Tests zur Aufmerksamkeit habe die Beschwerdeführerin weit 

verlangsamt, mit sehr schwankendem Tempo und deutlich auffälliger (reduzierter) 

Sorgfalt bearbeitet. Dies bedeute, dass nicht sicher von einer authentischen 

Anstrengungsbereitschaft ausgegangen werden könne. Der unmittelbare und 

verzögerte Abruf von Figuren sei weit unterdurchschnittlich ausgeprägt, ebenso die 

visuo-konstruktive Verarbeitung und das logisch-schlussfolgernde Denken sowie auch 

3.3. 

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4.  

die Handlungsplanung. Die Testbefunde stünden in Diskrepanz zum beruflichen 

Werdegang der Beschwerdeführerin mit verschiedenen Tätigkeiten in der freien 

Wirtschaft und zur Angabe, aktuell Auto fahren zu können. Sie liessen sich nicht allein 

durch Nebenwirkungen der Medikation, psychische Störungen, Schmerzen oder einen 

Bildungsgrad, der im Ausland erworben worden sei, erklären. Die neuropsychologische 

Gutachterin führte weiter aus, die Angaben der Beschwerdeführerin in der Anamnese 

und ihr Verhalten hätten demonstrativ und appellativ gewirkt. Die Ergebnisse der zwei 

Symptomvalidierungsverfahren seien sehr auffällig. Es sei deshalb mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die vorliegenden Testbefunde nicht die 

eigentliche Leistungsfähigkeit der Versicherten wiedergäben. Das aktuelle (effektive) 

kognitive Leistungsvermögen lasse sich daher aus neuropsychologischer Sicht nicht 

abschliessend beurteilen (IV-act. 89-4 f.). Der psychiatrische Gutachter integrierte die 

Ergebnisse in sein Gutachten. Allerdings ergab bereits die klinische Untersuchung 

keine plausible medizinische Erklärung für die Auswirkungen der von der 

Beschwerdeführerin beklagten Beschwerden (IV-act. 88-51)

Betreffend den Einwand der Beschwerdeführerin, dass die Gutachter das 

Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit einzig wegen psychosozialer Belastungsfaktoren 

verneinten, ist festzuhalten, dass selbst wenn die Beschwerden bei intakten sozialen 

Verhältnissen nicht weitgehend entfallen würden, das Vorliegen eines 

invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschadens nicht ausgewiesen 

wäre (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 3. März 2021, 8C_407/2020, E. E. 4.1 f., 

vom 29. Januar 2019, 9C_194/2017, E. 6.3.4 a.E., vom 7. Mai 2019, 9C_740/2018, 

E. 5.2.1 f., und vom 23. Mai 2020, 9C_171/2020, E. 5.1). Dies ergibt sich aus dem 

Gesamtbild der Einschränkungen in allen Lebensbereichen (Indikatorenprüfung, BGE 

141 V 281). Dabei werden die funktionellen Folgen von Gesundheitsschädigungen 

durchaus auch mit Blick auf psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren 

abgeschätzt, welche den Wirkungsgrad der Folgen einer Gesundheitsschädigung 

beeinflussen (Urteil des Bundesgerichts vom 3. März 2020, 8C_407/2020, E. 4.1).

4.1. 

Die erhobenen objektiven Befunde weisen keinen hohen Schweregrad auf. Der 

psychiatrische Gutachter hielt fest, aus psychiatrischer Sicht bestehe keine relevante 

Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin sei in der Lage, sich 

an Regeln und Routinen zu halten, Aufgaben zu planen und zu strukturieren und sei 

flexibel und umstellungsfähig genug, um einer geregelten Tätigkeit nachzugehen. Die 

Fähigkeit zur Anwendung fachlicher Kompetenzen als Raumpflegerin und 

Zeitungsverträgerin seien aus psychiatrischer Sicht intakt, die Entscheidungs- und 

4.2. 

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Urteilsfähigkeit uneingeschränkt. Die Durchhaltefähigkeit sei allenfalls durch die 

beklagten Schmerzen leicht beeinträchtigt. Die Kontaktfähigkeit zu Dritten und die 

Gruppenfähigkeit seien unbeeinträchtigt, die Mobilität sei uneingeschränkt (die 

Versicherte fahre Auto und könne problemlos die öffentlichen Verkehrsmittel benutzen; 

IV-act. 88-51). Kognitive Einschränkungen zeigten sich bei den Untersuchungen nicht 

und konnten insbesondere durch die neuropsychologische Testung nicht konsistent 

nachgewiesen werden (vgl. E. 4.4). Die Aufmerksamkeit und Konzentration liess in 

keiner der Untersuchungen nach, obwohl diese mehrere Stunden dauerten (drei 

Untersuchungen am 26. April). Die Beschwerdeführerin gab zwar einerseits an, sie lebe 

seit dem Unfall sehr zurückgezogen und habe kaum Freunde (IV-act. 88-12). Dennoch 

hat sie Kontakt zu einer Nachbarin, die sie unterstützt (IV-act. 88-25, 46), telefonischen 

Kontakt zu zwei Kolleginnen (IV-act. 55-3), löst gerne Kreuzworträtsel, verrichtet 

Hausarbeiten, soweit sie mag, pflegt Aktivitäten mit ihrer Tochter (Spazieren, Tanzen) 

und traut sich zu, in einem Fitnesscenter ein Krafttraining aufzunehmen (IV-act. 88-25, 

46 f.). Ressource ist ihre Tochter (IV-act. 88-19). Ressourcenhemmend sind die 

psychosozialen Belastungsfaktoren, die Sorgen um ihren Sohn und das angespannte 

Verhältnis zum Ehemann (IV-act. 88-12). Laut der Beschwerdeführerin bewirkten die 

bisherige physiotherapeutische und medikamentöse Therapie keine namhafte 

Besserung (IV-act. 88-19). Zu einer Intensivierung der psychiatrischen Therapie war die 

Beschwerdeführerin aufgrund innerer Widerstände nicht bereit (Arztbericht Psychiatrie-

Zentrum E.___ vom 28. April 2016, IV-act. 31) und zeigte keine Motivation zur 

Veränderung sowie für eine intensive therapeutische Beziehung (Verlaufsbericht 

Psychiatrie-Zentrum E.___ vom 3. August 2017, IV-act. 62). Sie schlief während der 

Therapie ein, wonach eine Abklärung im Zentrum für Schlafmedizin des KSSG ergab, 

dass für die beklagten Ein- und Durchschlafstörungen mit Hypersomnie und 

Antriebslosigkeit tagsüber am ehesten eine psychische Ursache verantwortlich sei 

(Bericht vom 24. April 2017, IV-act. 62). Schlussendlich brach sie die Therapie ab 

(Bericht Psychiatrie-Zentrum N.___ vom 13. Dezember 2017, IV-act. 73). Auch die 

Physio- bzw. Ergotherapie pausierte die Beschwerdeführerin wegen Überforderung 

durch zu viele Termine im August 2017 (IV-act. 88-18, 15). Schliesslich waren die 

Angaben der Beschwerdeführerin zu ihren sensomotorischen Defiziten nicht konsistent 

(IV-act. 88-18), die angegebenen starken Schmerzen waren diskrepant zu den 

beobachteten Schmerzen bei der orthopädischen Untersuchung (IV-act. 88-25, 32) und 

bei der neuropsychologischen Testung traten deutliche Inkonsistenzen zu Tage (vgl. 

vorstehend E. 4.3). Gesamthaft betrachtet ergibt sich nach dem strukturierten 

Beweisverfahren kein stimmiges Gesamtbild einer Einschränkung in allen 

Lebensbereichen.

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5.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihre Restarbeitsfähigkeit sei aufgrund ihres 

Alters und ihrer Einschränkungen nicht mehr verwertbar. Die Beschwerdeführerin 

befindet sich noch nicht in einem fortgeschrittenen Alter im Sinn der Rechtsprechung, 

aufgrund dessen die Verwertbarkeit praxisgemäss als eingeschränkt betrachtet wird. 

Die Hürden für die Annahme einer fehlenden Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit sind 

zudem – auch im fortgeschrittenen Alter – hoch (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 

31. August 2018, 8C_117/2018, E. 3.3.1, vom 25. August 2017, 8C_403/2017, E. 5.3 f., 

vom 6. Juli 2016, 8C_113/2016, E. 4.3 und vom 28. Mai 2009, 9C_918/2008, E. 4.3). 

Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist anzunehmen, wenn die zumutbare 

Tätigkeit in nur so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem 

Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden 

Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kann nicht auf das Ergebnis des 

Belastbarkeitstrainings abgestellt werden. Die Beschwerdeführerin wies während des 

Belastbarkeitstrainings vom 6. Februar bis 5. Mai 2017 viele, teilweise auch 

unentschuldigte Absenzen auf und zeigte sich zurückgezogen und wenig motiviert. 

Auch belastete sie zu jener Zeit die psychosoziale Situation rund um ihren Sohn (vgl. 

Abschlussbericht Obvita vom 8. Mai 207, IV-act. 56, und Assessment- und 

Verlaufsprotokoll der Eingliederungsverantwortlichen vom 30. Mai 207, IV-act. 55). Zur 

Massgeblichkeit von Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit aufgrund eines 

Arbeitstrainings ist auf die Rechtsprechung zu verweisen, wonach die Frage nach den 

noch zumutbaren Tätigkeiten und Arbeitsleistungen nach Massgabe der objektiv 

feststellbaren Gesundheitsschädigung in erster Linie durch die Ärzte und nicht durch 

die Eingliederungsfachleute auf der Grundlage der von ihnen erhobenen, subjektiven 

Arbeitsleistung zu beantworten ist (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2019, 

8C_334/2018, E. E. 4.2.1). Sodann wird für die Infragestellung des Gutachtens ein 

einwandfreier Arbeitseinsatz vorausgesetzt (Urteile des Bundesgerichts vom 

15. Dezember 2015, 9C_554/2015, E. 3.4 und vom 25. Juni 2014, 8C_362/2014, 

E. 5.1.2), was vorliegend gestützt auf den Schlussbericht aufgrund der kaum spürbaren 

Motivation und des fehlenden Interessens (IV-act. 56) nicht ausgewiesen ist. Unter den 

vorliegenden Umständen vermag daher die Einschätzung der Obvita diejenige der 

Gutachter nicht in Frage zu stellen.

4.3. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Gutachten die rechtlichen 

Anforderungen erfüllt und darauf abzustellen ist. Folglich ist von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in adaptierter Tätigkeit auszugehen.

4.4. 

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einer entsprechenden Stelle daher zum Vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil 

des Bundesgerichts vom 11. September 2020, 9C_766/2019, E. 4.1). Aus somatischer 

Sicht angepasst sind Tätigkeiten ohne Heben bzw. Tragen von Gewichten über 20 kg 

(repetitiv Reduktion um 1/3), Arbeitszwangshaltungen mit vermehrter Belastung der 

Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule sowie vermehrte höhenexponierte Arbeiten (z.B.: 

auf Leitern oder Gerüsten). Zu empfehlen sind ausschliesslich leichte und 

mittelschwere Arbeiten mit Möglichkeit zum regelmässigen Wechsel der 

Arbeitsposition (IV-act. 88-32). Diese Adaptationskriterien wirken sich auf dem 

Arbeitsmarkt nicht übermässig einschränkend aus und vermögen die Verwertbarkeit 

der Arbeitsfähigkeit somit nicht aufzuheben.

6.  

Die Beschwerdeführerin erzielte im Jahr 2014 ein Einkommen von insgesamt 

Fr. 40'548.--. Dabei arbeitete sie in einem Pensum von rund 17 % als 

Zeitungszustellerin und von 50 % als Reinigungskraft (Angaben (…) AG vom 

8. Dezember 2015, IV-act. 14; Angaben (…) vom 8. Dezember 2015, IV-act. 15-3, 9; 

Auszug aus dem individuellen Konto [IK], IV-act. 9-1 f.). Es ist davon auszugehen, dass 

sie ohne Eintritt des Gesundheitsschadens diese Erwerbstätigkeiten weiterhin 

ausgeübt hätte, weshalb das Valideneinkommen auf dieser Grundlage zu berechnen ist 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 21. Dezember 2016, 8C_728/2016, E. 3.1, mit 

weiteren Verweisen). Hochgerechnet auf ein 100 % Pensum ergibt sich somit ein 

Valideneinkommen von rund Fr. 60'519.-- (Fr. 40'548.-- : 67 % x 100 %).

6.1. 

Für die Berechnung des Invalideneinkommens ist von der Lohnstrukturerhebung 

(LSE) des Bundesamtes für Statistik (BFS), Kompetenzniveau 1, Frauen 2014, auszu­

gehen. Dieses beträgt Fr. 53'793.-- (Informationsstelle AHV/IV, IV 2019, Bern 2019, 

Anhang 2). Die Beschwerdeführerin beantragt einen Abzug vom Invalideneinkommen in 

der Höhe von 25 % (act. G 1-7). Zur Begründung führt sie aus, die Zumutbarkeit 

leichter Arbeiten schliesse einen Leidensabzug nicht aus. Sie leide unter verschiedenen 

gesundheitlichen Einschränkungen (Tagesmüdigkeit, depressive Erkrankung, starke 

somatische Beschwerden etc.), welche ihre Arbeitsfähigkeit ausschlössen (jedenfalls 

massiv einschränkten) und sich darüber hinaus auch lohnsenkend auswirkten. Im 

Vergleich zu einer gesunden Person wirkten sich zudem ihr Alter, die mangelnde 

Schulbildung, die lange Teilzeitarbeitstätigkeit sowie die mangelnden Sprachkenntnisse 

aus (act. G 17-3). Soweit die gesundheitlichen Beeinträchtigungen bereits in der 

gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung enthalten sind und in körperlich leichten 

Tätigkeiten keine (qualitativen) Einschränkungen bestehen, können gesundheitliche 

Einschränkungen nicht zusätzlich zur Berücksichtigung bei der 

6.2. 

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7.  

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu einem Tabellenlohnabzug führen (BGE 126 V 78 E. 5a/

bb; Urteil des Bundesgerichts vom 18. Januar 2018, 8C_552/2017, E. 5.3.1, mit 

weiteren Verweisen; Urteil vom 15. Juli 2020, 8C_151/2020, E. 5.1 und 6.2). Der 

fehlenden Ausbildung und Sprachkenntnisse ist mit dem Kompetenzniveau 1 

Rechnung getragen (Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juli 2020, 8C_139/2020, 

E. 6.3.4). Abgesehen davon, dass sich der Faktor Alter bei Hilfsarbeitertätigkeiten 

grundsätzlich nicht (zwingend) lohnsenkend auswirken muss, hat die 

Beschwerdeführerin noch nicht ein Alter erreicht, das einen Tabellenlohnabzug 

rechtfertigen würde, hat (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 13. August 2020, 

9C_226/2020, E. 5.2, vom 16. Juli 2020, 8C_798/2019, E. 5.2). Somit ergibt sich nach 

Massgabe von Art. 27  Abs. 2 und 3 IVV bei einer Qualifikation von 70 % Tätigkeit im 

Erwerb und 30 % im Aufgabenbereich ein erwerblicher Teilinvaliditätsgrad von 7,8 % 

([Fr. 60'519.-- - Fr. 53'793.--] : Fr. 60'519.-- : 100 % x 70 %). Da im Haushalt, ausser 

der Gewichtslimite von 20 kg, gemäss Gutachten keine Einschränkungen bestehen (IV-

act. 88-33), entspricht dieser dem Gesamtinvaliditätsgrad. Entgegen den Ausführungen 

der Beschwerdeführerin sind aufgrund der gutachterlichen Einschätzung im Haushalt 

auch keine weiteren Abklärungen betreffend den Haushalt, insbesondere auch keine 

Abklärung vor Ort, notwendig. Folglich hat die Beschwerdeführerin keinen 

Rentenanspruch.

bis

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.7.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten vollumfänglich 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

7.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar gemäss 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote 

7.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/21

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St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- angemessen. 

Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit 

Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

7.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.07.2021
	Art. 7 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 28 IVG. Gestützt auf ein als beweiskräftig befundenes Gutachten ist die Beschwerdeführerin in angepassten Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig. Gründe für eine fehlende Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit oder einen Tabellenlohnabzug liegen nicht vor. Bei einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 70 % und einer Tätigkeit im Aufgabenbereich von 30 % besteht bei einem Gesamtinvaliditätsgrad von rund 8 % kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Juli 2021, IV 2019/177). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_631/2021.

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		2024-05-27T01:35:26+0200
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