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**Case Identifier:** 727dde24-e874-5e85-b542-f88752ec5730
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.10.2011 IV 2010/70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-70_2011-10-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/70

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.06.2020

Entscheiddatum: 17.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 17.10.2011
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Prüfung des Anspruchs auf Invalidenrente. 
Beweiskraft eines multidisziplinären, in italienischer Sprache verfassten 
Gutachtens. Tragung der Übersetzungskosten durch die IV-Stelle (Urteil des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Oktober 2011, IV 
2010/70).

Entscheid Versicherungsgericht: 17.10.2011

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Lisbeth Mattle Frei und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 17. Oktober 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Niedermann, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich im Dezember 2005 zum Leistungsbezug bei der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 3). Dr. med. B.___, bescheinigte am 3. Januar 2006 

ein chronifiziertes lumbo-spondylogenes Syndrom bei kleinen Diskushernien L4/L5 

rechts und L5/S1 links sowie Spondylarthrosen L4/L5 und L5/S1. Der Versicherte sei 

seit 3. Dezember 2005 noch zu 50 % arbeitsfähig (IV-act. 12). Die C.___ AG löste das 

Arbeitsverhältnis auf Ende April 2006 auf (IV-act. 16). Nach Durchführung von weiteren 

Abklärungen, u.a. Einholung einer medizinischen Einschätzung beim RAD, welcher für 

den Versicherten wegen erhöhten Pausenbedarfs bei chronischen Schmerzen eine 

Minderung der Arbeitsfähigkeit von 20 % für leidensadaptierte, d.h. körperlich leichte 

und wechselbelastende Tätigkeiten, attestierte (IV-act 24), eröffnete die IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen dem Versicherten mit Verfügungen vom 31. Oktober 2006, eine 

Arbeitsvermittlung sei zur Zeit nicht möglich, da eine Unterstützung der IV bei der 

Eingliederung (in eine dem Gesundheitsschaden adaptierte 80%-Tätigkeit) nicht 

gewünscht werde. Der Rentenanspruch werde abgewiesen. Einem Valideneinkommen 

von Fr. 61'743.-- stehe ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 41'990.-- (auf der 

Basis einer 80%-Arbeitsfähigkeit und nach Berücksichtigung eines Leidensabzuges 

von 10 %) gegenüber, woraus sich ein IV-Grad von 32% errechne (IV-act. 43). 

Nachdem der Versicherte gegen die Rentenverfügung Beschwerde beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen erhoben hatte (IV-act. 50), widerrief die 

IV-Stelle die Verfügung am 16. Februar 2007. Das Versicherungsgericht schrieb die 

Beschwerde (IV 2006/267) in der Folge ab (IV-act. 64, 72).

A.b   Nach Durchführung von weiteren ärztlichen Behandlungen sowie Erstellung von 

zwei Gutachten durch das Servizio Accertamento Medico (SAM), Bellinzona, vom 

August 2007 und Mai 2009 (IV-act. 80 und 143) stellte die IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen dem Versicherten mit Vorbescheid vom 14. September 2009 die 

Rentenablehnung in Aussicht. Die medizinische Abklärung habe ergeben, dass er in der 

bisherigen Tätigkeit als Maschinist und auch in jeder anderen, der Behinderung 

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angepassten Tätigkeit zu 70% arbeitsfähig sei. Einem Validen-einkommen 2008 von Fr. 

63'986.-- stehe ein Invalideneinkommen 2008 von Fr. 44'790.-- (gemäss LSE-Tabelle 

unter Zugrundelegung einer Arbeitsfähigkeit von 70%, ohne Leidensabzug) gegenüber, 

woraus sich ein IV-Grad von 30% errechne (IV-act. 158). Nachdem Rechtsanwalt lic. 

iur. R. Niedermann, St. Gallen, für den Versicherten hiergegen am 15. Oktober 2009 

einen Einwand eingereicht (IV-act. 162, 164) und die IV-Stelle weitere Abklärungen 

vorgenommen hatte (IV-act. 166, 169, 170), verfügte sie am 14. Januar 2010 im Sinn 

des Vorbescheids (IV-act. 171). Auf ein Wiedererwägungsgesuch vom 17. Februar 2010 

(IV-act. 179) trat die IV-Stelle nicht ein (IV-act. 182). 

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung liess der Versicherte durch Rechtsanwalt Niedermann am 

17. Februar 2010 Beschwerde erheben mit den Anträgen, die Verfügung sei 

aufzuheben und ihm sei eine Dreiviertelsrente ab 1. März 2006 und eine ganze 

Invalidenrente ab 1. Dezember 2007 auszurichten. An den früheren Eingaben samt 

Beweisofferten werde festgehalten. Insbesondere werde auch die Beschwerde vom 

1. Dezember 2006 (IV 2006/267) zum integrierenden Bestandteil der vorliegenden 

Beschwerde erklärt. Zur Begründung liess der Beschwerdeführer unter anderem 

darlegen, der rheumatologischen Beurteilung des SAM (2007) könne nicht gefolgt 

werden. Das Gutachten setze sich nicht mit der abweichenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. D.___, Innere Medizin/Rheumatologie FMH, 

auseinander. Auch die psychiatrische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch das 

SAM überzeuge nicht. Die behandelnde Psychiaterin med. pract. E.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, St. Gallen, diagnostiziere seit Jahren ein schweres depressives 

Zustandsbild. Die Gutachter des SAM würden sich mit dieser divergierenden 

Einschätzung ebenfalls nicht auseinandersetzen. Die psychiatrische Diagnose des 

SAM-Gutachtens von 2009 sei unzutreffend, weil sie im Widerspruch zur festgestellten 

depressiven Symptomatik stehe. Auch der Nachfolger von med. pract. E.___, Dr. med. 

F.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, liste im Schreiben vom 10. 

Februar 2010 die schweren Mängel des psychiatrischen Teilgutachtens des SAM auf 

(IV-act. 178; act. G 1.2.2). Die Arbeitsfähigkeit von 70% werde trotz eines 

anerkanntermassen mittelschweren depressiven Zustandsbildes nicht weiter 

begründet. Der Verlust, schwere Arbeit auszuführen, sei mit einem angemessenen 

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Abzug beim Invalideneinkommen zu berücksichtigen. Ferner sei dem 

Beschwerdeführer ein sogenannter Teilzeitabzug zu gewähren. 

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 2. Juni 2010 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie unter anderem aus, die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ überzeuge nicht. Eine psychische 

Gesundheitsschädigung sei zwingend durch einen Psychiater festzustellen. Eine 

somatoforme Schmerzstörung oder ein vergleichbarer syndromaler Zustand zusammen 

mit einer mittelgradigen depressiven Episode schränke die Arbeitsfähigkeit nur dann 

ein, wenn eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und 

Dauer vorliege und zudem weitere Faktoren gegeben seien. Die psychiatrische 

Einschätzung von med. pract. E.___ vermöge nicht zu überzeugen. Sie sei zu Gunsten 

des Beschwerdeführers befangen. Die von dieser Ärztin in den Vordergrund gespielten 

psychosozialen Faktoren würden keine Invalidität begründen. Beim Beschwerdeführer 

würden einzig ätiologisch-pathogenetisch unerklärliche syndromale Leidenszustände 

beschrieben, denen infolge fehlender Objektivierbarkeit keine invalidisierende Wirkung 

zukomme. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern das SAM-Gutachten 2009 bezüglich der 

erhobenen Befunde und der gestellten Diagnosen rechtsfehlerhaft sein sollte. Ihm 

komme volle Beweiskraft zu. Auch die Arbeitsfähigkeitsschätzung im somatischen 

Bereich sei schlüssig. Demgegenüber stehe die psychiatrisch festgesetzte 

Arbeitsfähigkeit von lediglich 70% nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts. Die Somatisierungsstörung sei nicht invalidisierend, weil keine 

psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer vorliege. 

Die Einwände in der Beurteilung F.___ seien nicht stichhaltig. Auch andere Faktoren, 

welche die zumutbare Willensanstrengung für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 

behindern könnten, lägen beim Beschwerdeführer nicht in der notwendigen Intensität 

vor. Es sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen auszugehen. 

Insofern könne vom SAM-Gutachten 2009 abgewichen werden, ohne dass diesem 

deshalb im restlichen Teil der Beweiswert abgesprochen werden müsse.

B.c   Mit Replik vom 23. September 2010 bestätigte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers seinen Standpunkt (act. G 16). Die Beschwerdegegnerin 

verzichtete auf eine Duplik (act. G 18).

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B.d   Das Versicherungsgericht liess die Gutachten des SAM vom 6. August 2007 und 

vom 18. Mai 2009 sowie das Schreiben von Dr. med. G.___ vom 14. Dezember 2009 

durch H.__ übersetzen (act. G 24-27).

Erwägungen:

1.      

1.1    In materiell-rechtlicher Hinsicht gilt der übergangsrechtliche Grundsatz, dass der 

Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids bzw. im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklichte (vgl. BGE 127 V 467 

Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 

14. Januar 2010, wobei im Wesentlichen ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, ist für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen 

und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 

4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; seit 1. Januar 2007: sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 

7. Juni 2006 [I 428/04] Erw. 1). Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine 

materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der 

Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 

2007 gültig gewesenen Rechtslage brachte. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 

2008 gültigen Bestimmungen des ATSG (SR 830.1) und des IVG (SR 83.1.20) 

wiedergegeben.

1.2    Streitig ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer ab 1. März 2006 Anspruch auf 

eine IV-Rente hat. Zu prüfen ist der Zeitraum bis 14. Januar 2010 (Datum der 

angefochtenen Verfügung). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 

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16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.        

2.1    Der Rheumatologe Dr. D.___ diagnostizierte beim Beschwerdeführer am 

5. Dezember 2005 ein chronifiziertes lumbo-spondylogenes Syndrom bei kleiner 

Diskushernie L4/L5 rechts und L5/S1 links sowie Spondylarthrosen L4/L5 und L5/S1, 

eine Adipositas und eine Blindheit auf dem linken Auge, posttraumatisch. Die gemäss 

Bericht der Klinik Valens vorgesehene Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 90-100% (IV-

act. 12-13/18) habe sich als zu optimistisch erwiesen. Der Beschwerdeführer sei für 

eine leichte Arbeit noch zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 12). Der RAD-Arzt Dr. med. H.___ 

erachtete den Beschwerdeführer im Bericht vom 14. August 2006 für eine leichte, 

wechselbelastende Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig. Eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit 

könne durch den erhöhten Pausenbedarf bei chronischen Schmerzen erklärt werden 

(IV-act. 24). Im polydisziplinären (rheumatologisch-psychiatrischen) Gutachten des 

SAM vom 6. August 2007 wurde mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose 

eines chronischen lumbovertebralen und lumbospondylogenen Syndroms bei 

segmentaler Insuffizienz L4/L5 und L5/S1 sowie kleinen Diskushernien auf diesen 

Höhen aufgeführt und festgehalten, dass der Beschwerdeführer seit einigen Jahren 

über lumbal lokalisierte Schmerzen klage, die sich im März 2005 deutlich verschlechtert 

hätten. Aus den Rückenschmerzen hätten sich ins rechte Bein ausstrahlende 

Schmerzen ergeben. In letzter Zeit sei auch die linke untere Extremität betroffen. Das 

Gehen sei nur noch während 15 Minuten möglich. Neurologische Ausfälle würden nicht 

beklagt. Bei der Untersuchung habe sich eine leicht eingeschränkte und teilweise 

schmerzhafte Beweglichkeit der lumbalen Wirbelsäule gezeigt; hier sei auch die 

paravertebrale Muskulatur schmerzhaft gewesen. Die grossen Gelenke an den oberen 

und unteren Extremitäten seien normal beweglich gewesen; neurologische Reiz- oder 

Ausfallsymptome hätten sich nicht gefunden. Es liege eine Diskrepanz zwischen den 

geklagten Beschwerden und den objektivierbaren klinischen und radiologischen 

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Befunden vor. Der psychiatrische Facharzt beschrieb eine euthyme Stimmungslage. Es 

bestünden ein guter affektiver Kontakt, eine leichtgradige freiflottierende Angst sowie 

normale kognitive Funktionen (keine Störungen von Konzentration, Aufmerksamkeit 

und Gedächtnis). Der formale Gedankengang sei erhalten und flüssig. Der 

Beschwerdeführer mache sich Sorgen über seine aktuelle Situation. Hinweise auf 

Schuldgefühle, Selbstvorwürfe oder schädigende Tendenzen bestünden nicht. Es lägen 

kein obsessiver oder phobischer Gedankengang, keine Suizidgedanken und keine 

halluzinatorischen oder deliranten Ideen vor. Es könne keine psychiatrische Diagnose 

gestellt werden. Möglicherweise sei es anlässlich der Kündigung des 

Arbeitsverhältnisses zu einer Senkung der Stimmungslage gekommen; hierfür hätten 

sich zum Explorationszeitpunkt jedoch keine Hinweise (mehr) finden lassen. Aus 

psychiatrischer Sicht könne keine Arbeitsunfähigkeit bescheinigt werden. Die 

Gutachter hielten als Gesamtwürdigung fest, in der früher ausgeübten 

Hilfsarbeitertätigkeit in der Glasflaschenproduktion bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 

70%. In einer leidensangepassten, leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden 

Tätigkeit ohne Notwendigkeit des Einhaltens von statischen Haltungen über 15 bis 30 

Minuten (kein Vorneigen des Körpers, ohne repetitives Heben und Tragen von Lasten 

über 10-15 kg, mit nur gelegentlichen Rotations- und Flexionsbewegungen des 

Körpers und ohne Sitzen während über einer Stunde) liege eine volle Arbeitsfähigkeit 

vor (IV-act. 80-12/30 bis -29/30; act. G 27.1).

2.2    Der Beschwerdeführer liess das erwähnte Gutachten am 26. September 2007 

dahingehend beanstanden, dass im rheumatologischen Teilgutachten die erhebliche 

Abweichung der Beurteilung (100% Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit) von denjenigen von Dr. D.___ und Dr. B.___ (50% Arbeitsfähigkeit in 

leidensadaptierter Tätigkeit) nicht begründet werde. Das Gutachten lasse die streitige 

Frage (ob die von der Klinik Valens aufgestellte Arbeitsfähigkeitsprognose zu 

optimistisch sei) unbeantwortet. Die im psychiatrischen Teilgutachten erhobene 

Anamnese sei unvollständig und falsch (IV-act. 83). Die Psychiaterin med. pract. E.___, 

hatte am 22. September 2007 berichtet, der Beschwerdeführer habe in letzter Zeit 

Selbstmordgedanken. Seine Frau leide unter Depressionen. Der Beschwerdeführer sei 

ihr als Begleiter seiner Ehefrau von früheren Konsulationen bekannt. Er sei ihr, obwohl 

nicht ihr Patient, schon damals immer als depressiv und chronisch suizidgefährdet 

aufgefallen. Er habe sehr bescheiden, anspruchslos bis selbstlos gewirkt. Er sei 

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(aktuell) deutlich depressiv. Seine Äusserungen und sein Verhalten würden sein tiefes 

Selbstwertgefühl wiederspiegeln. Für ihn sei es äusserst schwierig, sein persönliches 

Befinden genau zu schildern. Er neige dazu, psychische Probleme zu dissimulieren. Er 

sei absolut nicht klagsam und äussere keine Wünsche, denke auch nicht an 

Krankschreibung aus psychischen Gründen. Es liege ein schweres depressives 

Zustandsbild mit somatischem Syndrom, Ängsten und Suizidalität vor (IV-act. 84). Dr. 

B.___ bestätigte am 25. September 2007 die 50%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 85). Der 

RAD-Arzt Dr. med. I.___ verwies in der Stellungnahme vom 5. Oktober 2007 auf das 

Ergebnis des in der Klinik Valens durchgeführten validierten Testverfahrens der 

Ergonomieabteilung. Zu jenem Zeitpunkt sei in einer adaptierten Tätigkeit eine 

ganztägige Arbeitsfähigkeit bescheinigt worden. Es sei (mit dem rheumatologischen 

Gutachter des SAM) nicht einzusehen, warum eine Person mit Rückenschmerzen, aber 

nur einer leichten Beweglichkeitseinschränkung und ohne neurologische Symptomatik 

in einer angepassten Tätigkeit nicht vollumfänglich arbeiten könne. Der vom 

psychiatrischen Gutachter beschriebene Psychostatus decke sich mit den 

Feststellungen des rheumatologischen Gutachters, gemäss welchem der 

Beschwerdeführer angegeben habe, nie psychische Probleme gehabt zu haben und 

von seiner Familie verstanden und unterstützt worden zu sein. Aufgrund der Angaben 

von med. pract. E.___ müsse nun davon ausgegangen werden, dass sich das 

Zustandsbild akut verschlechtert habe. Der Beschwerdeführer sei nun depressiv, am 

ehesten im Sinn einer Anpassungsstörung. Dieses akute Geschehen sei in der Regel 

temporär und therapeutisch gut angehbar. Im Sinn der Schadenminderungspflicht 

könne dem Beschwerdeführer eine fachärztliche Behandlung auferlegt werden. 

Sinnvollerweise sei diese beim italienisch sprechenden Dr. med. J.___ durchzuführen 

(IV-act. 90). Dr. D.___ berichtete am 6. November 2007, der Beschwerdeführer habe 

nach dem Aufenthalt in der Klinik Valens die Arbeit wieder zu 50% aufgenommen, 

wobei keine Steigerung möglich gewesen sei. In der Folge habe er die Kündigung 

erhalten. Er leide wie schon bei den Voruntersuchungen vom Juni und Dezember 2005 

unter starken lumbalen Schmerzen, welche sich trotz des stationären Aufenthalts in 

Valens und nachfolgender Physiotherapie nicht gebessert hätten. Er beurteile den 

Patienten nach wie vor als 50% arbeitsfähig für eine leichte Arbeit ohne regelmässiges 

Bücken und ohne Heben von Lasten über 10 kg (IV-act. 89). Auf das Schreiben der 

Beschwerdegegnerin vom 20. November 2007 (Aufforderung, sich einer 

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fachpsychiatrischen Behandlung zu unterziehen) teilte med. pract. E.___ mit, der 

Beschwerdeführer befinde sich seit 19. September 2007 bei ihr in Behandlung und 

werde weiter von ihr betreut (IV-act. 95, 97). Am 7. Januar 2008 gab Dr. B.___ bekannt, 

bei der Depression des Beschwerdeführers handle es sich nicht um ein akutes 

Geschehen. Er habe ihn bereits vom 24. Oktober 2006 bis 16. April 2007 mit einem 

Antidepressivum behandelt (IV-act. 101).

2.3    Im Bericht vom 25. März 2008 hielt med. pract. E.___ unter anderem fest, das 

fehlende Ansprechen (unveränderte Schmerzen) des Beschwerdeführers auf drei 

Antidepressiva nach ausreichender Dosierung und genügend langer Zeit weise in 

Richtung Therapieresistenz hin. Aus ihrer Sicht bestehe momentan wegen der 

Depression eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 110). Am 6. September 2008 

bestätigte die Ärztin die volle Arbeitsunfähigkeit seit 19. September 2007 und 

berichtete unter anderem, es bestehe ein chronisch depressives Zustandsbild mit 

somatischem Syndrom, eine Persönlichkeitsstörung mit Merkmalen der ängstlichen 

und abhängigen Persönlichkeitsstörung und ein chronisches Schmerzsyndrom. 

Wahrscheinlich hätten die vielen psychischen Verletzungen und Grausamkeiten - der 

Beschwerdeführer sei von gleichaltrigen Kindern und Frauen wegen seines Aussehens 

(Amaurose am linken Auge, Strabismus, Eintrübung der vorderen Augenabschnitte) 

ausgelacht, verspottet und zurückgestossen worden - Spuren hinterlassen in der 

Persönlichkeitsentwicklung. Nach der Heirat und der Geburt des ersten Kindes habe 

sich das gesamte Dasein des Beschwerdeführers auf seinen beruflichen Einsatz und 

auf die Haushaltführung (depressive Ehefrau) beschränkt. Wegen Depression und 

Schuldgefühlen sei die Ehefrau 2005 in ihre Behandlung gekommen. Sie habe damals 

einen Suizid des Ehemannes befürchtet. Bereits damals habe der Beschwerdeführer 

unter Schmerzen gelitten und habe seinen Arbeitsplatz verloren. Er habe eine schwere 

Depression mit Suizidalität entwickelt. Die psychisch kranke Ehefrau könne sich sehr 

schlecht vom Leiden ihres Mannes abgrenzen. Unter antidepressiver Therapie sei es 

beim Beschwerdeführer zu einer allgemeinen Beruhigung, einer leichten Aufhellung der 

Depressivität und einem leichten Rückgang der Ängste und der Suizidalität gekommen. 

Jedoch bestünden immer noch viele Sorgen, niedriges Selbstwertgefühl, 

Hoffnungslosigkeit und somatische Symptome wie Müdigkeit und Erschöpfung. Das 

Schmerzsyndrom sei unverändert. Wegen der allgemeinen Kraftlosigkeit und 

Ermüdbarkeit bestehe für eine leichte adaptierte Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 

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höchstens 25% (IV-act. 125). Dr. I.___ hielt am 14. Oktober 2008 unter anderem fest, 

unter der Behandlung sei es offensichtlich lediglich zu einer geringfügigen Besserung 

gekommen. Die behandelnde Ärztin führe keine Gradierung der vorhandenen 

Depression an. Es sei davon auszugehen, dass Mitte September 2007 eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten sei, welche zu einer 

Arbeitsunfähigkeit von 100% aus psychiatrischer Sicht geführt habe. Der aktuelle 

Zustand sei jedoch ungenügend dokumentiert, so dass eine Verlaufsbegutachtung 

beim SAM vorgeschlagen werde (IV-act. 126). Am 22. November 2008 bescheinigte 

med. pract. E.___ das Vorliegen einer depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradiges 

Zustandsbild mit somatischen Symptomen (IV-act. 140-3/5). In Berichten vom 29. 

Januar und 9. Februar 2009 bestätigte die Ärztin - neben ergänzenden anamnestischen 

Angaben und dem Hinweis, dass der Beschwerdeführer für die Reise nach Bellinzona 

zwar keine Begleitung benötige, die Anwesenheit der Ehefrau bei der 

Verlaufsbegutachtung jedoch sinnvoll wäre ("Folie à deux", ICD-10 F24) - die 

bisherigen psychiatrischen Diagnosen und ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung (IV-act. 135, 

140-4/5ff). Dr. I.___ stellte am 17. Februar 2009 fest, dass es keine medizinischen bzw. 

psychiatrischen Gründe gebe, die eine Begleitung zur Begutachtung als zwingend 

notwendig erscheinen lassen würden (IV-act. 138).

2.4    Im Verlaufsgutachten vom 18. Mai 2009 stellten die Gutachter des SAM die 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eines chronischen 

lumbospondylogenen Syndroms, eines chronischen cervicospondylogenen Syndroms 

bei Schmerzempfindungs- und Verarbeitungsstörung, einer sonstigen anhaltenden 

affektiven Störung, einer Somatisierungsstörung und einer passiv-abhängigen 

Persönlichkeit. Der rheumatologische Gutachter bescheinigte einen (im Vergleich zur 

Begutachtung im August 2007) unveränderten Gesundheitszustand. Für eine leichte, 

dem Gesundheitsschaden angepasste Tätigkeit bescheinigte er eine uneingeschränkte 

(volle) Arbeitsfähigkeit. In einer Ergänzung nahm er zur Einschätzung von Dr. D.___ 

Stellung (act. G 27.2 S. 19-22). Der psychiatrische Gutachter stellte unter anderem fest, 

der depressive Zustand zu Beginn der Behandlung sei sicher stärker gewesen als 

heute. Im Lauf der Zeit habe sich eine Besserung der depressiven Symptomatik 

ergeben, obwohl das Gefühl der Wertlosigkeit und der Abhängigkeit von der Ehefrau 

geblieben sei. Er bescheinigte in jeglicher Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 30% 

(IV-act. 143-18/32; act. G 27.2 S. 15f). Interdisziplinär bescheinigten die Gutachter in 

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der zuletzt ausgeübten Tätigkeit eine 70%ige Arbeitsfähigkeit. Ab September 2007 sei 

eine Verschlimmerung des Gesundheitszustandes mit einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit aus psychischer Sicht aufgetreten. Zwei Monate nach 

Therapiebeginn (September 2007) sei von einer Arbeitsfähigkeit von 50% und vier 

Monate nach Therapiebeginn von einer Arbeitsfähigkeit von 70% für eine dem 

Gesundheitsschaden adaptierte Tätigkeit auszugehen. Berufliche 

Eingliederungsmassnahmen seien aufgrund der psychischen Situation nicht indiziert 

(IV-act. 143-13/32; act. G 27.2 S. 11-13). Dr. I.___ führte zum vorerwähnten 

Arbeitsfähigkeitsverlauf am 28. Mai 2009 aus, derartige retrospektive Einschätzungen 

seien für den konkreten Fall nicht anzuwenden, da über den Therapieverlauf keine 

direkten Informationen vorlägen. Tatsache sei, dass der Gesundheitszustand zum 

Zeitpunkt der Begutachtung (2. – 4. März 2009) eine Arbeitsfähigkeit von 70% 

zugelassen habe; dieses Datum sollte auch benützt werden. Die Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit (mit 70%) dürfte einen Maximalwert darstellen, der noch akzeptiert 

werden könne. In der ICD-10-Beschreibung von F34.8 (sonstige anhaltende affektive 

Störungen) werde unter anderem darauf hingewiesen, dass einige Formen der früher 

als "neurotisch" bezeichneten Depressionen unter diese Kategorie fällen würden, "die 

nicht die Kriterien für Zyklothymie, eine Dysthymie, für eine leichte oder mittelgradige 

depressive Episode erfüllen" würden. Das Gutachten des SAM erfülle die von der 

Rechtsprechung aufgestellten Voraussetzungen. Die Schlussfolgerungen seien gut 

nachvollziehbar, werde von den Mutmassungen über den Therapieverlauf abgesehen 

(IV-act. 144). Gegenüber der Eingliederungsverantwortlichen der IV erklärte der 

Beschwerdeführer am 13. August 2009, er fühle sich im Moment nicht arbeitsfähig (IV-

act. 153).

3.      

Der Beschwerdeführer lässt geltend machen, der rheumatologischen Beurteilung des 

SAM könne nicht gefolgt werden. Sie habe sich nicht mit der abweichenden 

Beurteilung von Dr. D.___ (und Dr. B.___) auseinandergesetzt. - Dr. D.___ hatte im 

Bericht vom 5. Dezember 2005 festgehalten, die von Valens vorgesehene Steigerung 

der Arbeitsfähigkeit auf 90-100% habe sich als zu optimistisch erwiesen. Der Patient 

arbeite zwar ganztags, aber mit 75% Leistung (viele Pausen, in denen er absitzen 

müsse, gesamthaft 60-80 Minuten pro 8 Std.). Wegen Schmerzexazerbationen sei er 

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mehrmals für einige Tage ausgefallen. Er erachte ihn vorderhand für eine leichte Arbeit 

zu 50% arbeitsfähig. Es sei sinnvoller, wenn er 50% arbeite, als wenn er immer wieder 

ausfalle (IV-act. 12-10/18). Seine Arbeitsfähigkeitsschätzung begründete Dr. D.___ 

somit im Wesentlichen bezogen auf die bisherige (angestammte) Tätigkeit, welche der 

Beschwerdeführer damals noch ausübte (Kündigung per Ende April 2006; IV-act. 16). 

Im Bericht vom 6. November 2007 bestätigte Dr. D.___ die 50%ige Arbeitsfähigkeit für 

eine leichte (adaptierte) Tätigkeit mit dem Hinweis, dass man seines Erachtens dem 

Patienten mit dieser Beurteilung eher gerecht werde als mit dem Absprechen jeglicher 

Arbeitsunfähigkeit. Die diagnostizierte schwere Depression begründe zweifellos eine 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 89). - Die vom Rheumatologen Dr. D.___ ergänzend 

angeführte psychiatrische Begründung für seinen Standpunkt zeigt zum einen, dass für 

die Beurteilung des Gesundheitsschadens des Beschwerdeführers eine polydisziplinäre 

Betrachtungsweise unumgänglich war bzw. ein auf ein Fachgebiet bezogener 

Blickwinkel den Umständen nicht gerecht werden konnte. Zum anderen macht sie 

deutlich, dass Dr. D.___ über sein Fachgebiet hinaus auch die Schmerzsituation und 

den psychischen Zustand des Beschwerdeführers mit berücksichtigte. Insofern enthält 

der Bericht von Dr. D.___ vom 6. November 2007 auch nicht fachärztliche Aussagen. 

Der Rheumatologe des SAM hatte im Gutachten 2007 die Berichte von Dr. D.___ zwar 

aufgeführt (IV-act. 80-24/30ff; act. G 27.1 S. 15f), jedoch zur abweichenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzung dieses Arztes nicht explizit Stellung genommen. Hingegen 

fand anlässlich der Begutachtung 2009 durch das SAM, welche aus rheumatologischer 

Sicht eine im Vergleich zur Vorbegutachtung unveränderte gesundheitliche Situation 

ergeben hatte, eine Auseinandersetzung mit dem Standpunkt von Dr. D.___ statt (IV-

act. 143-20/32ff und 143-26/32f; act. G 27.2 S. 19-22). Der Rheumatologe Dr. med. 

K.___ begründete seine Arbeitsfähigkeits-Schätzung und deren Abweichung zur 

Schätzung von Dr. D.___ in nachvollziehbarer Weise insbesondere mit dem 

sinngemässen Hinweis, dass er die somatische (rheumatologische) Situation beurteilt 

und psychiatrische Probleme (im Gegensatz zu Dr. D.___) sowie psychosoziale Aspekte 

ausgeklammert habe (IV-act. 143-26/32f; act. G 27.2 S. 22). Es besteht kein konkreter 

Anlass, welcher geeignet wäre, die rheumatologische Beurteilung und 

Schlussfolgerung im Gutachten des SAM von 2009, welche im Ergebnis mit der 

Beurteilung der Klinik Valens vom September 2005 übereinstimmt (vgl. IV-act. 

12-12/18ff), in Frage zu stellen. Zu prüfen bleibt hingegen, inwiefern auf die 

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psychiatrischen Beurteilungen in den Gutachten des SAM von 2007 und 2009 

abgestellt werden kann.

4.      

4.1    Ein psychischer Gesundheitsschaden führt nur soweit zu einer 

Erwerbsunfähigkeit, als angenommen werden kann, die Verwertung der 

Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr 

zumutbar (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen). Wie jede andere psychische 

Beeinträchtigung begründet eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung - wie auch 

die beim Beschwerdeführer diagnostizierte Somatisierungsstörung bzw. affektive 

Störung (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts [bis 31. Dezember 2006: Eidgenössisches 

Versicherungsgericht, EVG] vom 25. Oktober 2005 [I 437/05]) - als solche noch keine 

Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass diese Gesundheitsschäden oder ihre 

Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte 

Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können 

den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte 

Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen 

Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall 

anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer 

psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. 

Massgebend sein können auch weitere Faktoren, wie chronische körperliche 

Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit 

unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung, ein 

sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht 

mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch 

aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die 

Krankheit"), das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder 

stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz 

kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 130 V 352 Erw. 2.2.3). Je mehr 

dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde 

darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare 

Willensanstrengung zu verneinen (Ulrich Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der 

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Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und 

Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 77).

4.2    Der Beschwerdeführer liess im IV-Verwaltungsverfahren beanstanden, dass im 

psychiatrischen Teilgutachten von Dr. med. L.___ vom 5. Juli 2007 bereits die 

Anamnese unvollständig und falsch sei. In den Akten fänden sich mehrere Hinweise 

des Hausarztes auf eine Depression, welche mit entsprechenden Antidepressiva 

medikamentös behandelt und sogar vom psychiatrischen Gutachter (auf S. 10; IV-act. 

80-10/30) erwähnt worden sei. Es sei nicht nachvollziehbar, wie der psychiatrische 

Gutachter das im Bericht von med. pract. E.___ vom 27. September 2007 festgehaltene 

und seit Jahren bestehende schwere depressive Zustandsbild mit somatischem 

Syndrom, Ängsten und Suizidalität habe ignorieren können (IV-act. 80-20/30: "nessuna 

diagnosi psichiatrica"). Die in der Stellungnahme vom 26. Oktober 2007 geäusserte 

Auffassung des RAD, dass aufgrund des Berichts von med. pract. E.___ vom 22. 

September 2007 nun von einer akuten Verschlechterung des Zustandsbilds 

auszugehen sei, sei unhaltbar und lasse sich durch den Bericht E.___ nicht stützen, 

welcher von jahrelanger Depression berichte. Am 4. Januar 2008 habe med. pract. 

E.___ ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um eine längst chronifizierte 

Depression handle. Im Weiteren seien die im Verlaufsgutachten von Dr. G.___ 

gestellten Diagnosen einer sonstigen anhaltenden affektiven Störung, einer 

Somatisierungsstörung und einer passiv-abhängigen Persönlichkeit durch die 

Untersuchungsergebnisse nicht belegt. Der Arztbericht von med. pract. E.___ vom 

6. September 2008 sowie ihre beiden Schreiben vom 22. November 2008 und 29. 

Januar 2009 seien unberücksichtigt geblieben. Der Gutachter des SAM habe sich nicht 

mit der erheblich abweichenden Beurteilung von med. pract. E.___ auseinandergesetzt 

(IV-act. 164). In der Stellungnahme vom 20. August 2009 zum Gutachten 2009 des 

SAM legte med. pract. E.___ unter anderem dar, es sei für sie nicht nachvollziehbar 

und es werde auch nicht begründet, weshalb die Diagnose der Depression nicht 

gestellt werde. Sie verweise auf ihre früheren Berichte, wo sie für die Diagnose einer 

schweren Depression nebst anderen Kriterien die Hamilton-Depressionsskala 

verwendet habe. Im Gutachten von Dr. med. G.___ vom 29. April 2009 (IV-act. 

143-15/32ff) sei es nicht für nötig erachtet worden, eine genauere Untersuchung des 

Depressions-Grades vorzunehmen. Stattdessen sei ein grobkursorischer Psychostatus 

bevorzugt worden, der weniger aussagekräftig sei. Die Suizidäusserungen des 

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Beschwerdeführers würden die Diagnose einer sonstigen anhaltenden affektiven 

Störung zweifelhaft machen, denn für diese Diagnose dürfe eine depressive Episode 

nicht ausreichend schwer sein und nicht lange dauern. Es dürften nicht einmal die 

Kriterien der leichten und mittelgradigen Depression erfüllt sein. Es gebe keinen Grund, 

von der Diagnose der mittelgradigen bis zeitweise schweren Depression abzuweichen. 

Bei den (wahrscheinlich rein hypothetischen) Aussagen zur angenommenen 

Arbeitsfähigkeit vermisse sie eine Begründung. Sie halte nach wie vor an ihrer 

Arbeitsunfähigkeits-Beurteilung fest. Leider gehöre der Beschwerdeführer zu jenen 

25-30% depressiver Patienten, welche Therapieresistenz aufweisen würden trotz 

fachgerechter Behandlung. Aufgrund der Ungereimtheiten und Widersprüche im 

psychiatrischen Gutachten schlage sie eine neutrale und vor allem differenzierte 

psychiatrische Begutachtung vor. Im Übrigen erwähnte die Ärztin, dass sie ihre Praxis 

in Bälde aufgeben werde und für den Beschwerdeführer ein neuer Psychiater gesucht 

werden müsse (IV-act. 165).

In der Stellungnahme vom 18. November 2009 führte Dr. I.___ im Wesentlichen aus, 

der Gutachter habe zum Zeitpunkt der Exploration keine depressiven Elemente 

feststellen können; der Psychostatus decke sich auch recht gut mit den Feststellungen 

des rheumatologischen Gutachters. Die Berichte von med. pract. E.___ würden im 

psychiatrischen Gutachten wohl nicht als solche erwähnt, doch sei den Ausführungen 

des psychiatrischen Gutachters zu entnehmen, dass er die Berichte der behandelnden 

Fachärztin würdige, ansonsten er nicht einen verbesserten Gesundheitszustand 

beschreiben könnte. Der von Dr. G.___ erstellte Psychostatus könne nicht als 

"grobkursorisch" bezeichnet werden. Der Gutachter habe die Vorakten gekannt und sei 

sich bewusst gewesen, dass eine depressive Problematik zu erhellen sei. Die Hamilton-

Skala könne dabei höchstens als Hilfsmittel dienen (IV-act. 166). Dr. G.___ führte in 

seiner ergänzenden Stellungnahme vom 14. Dezember 2009 unter anderem 

sinngemäss aus, er habe den Beschwerdeführer während ungefähr einer Stunde 

untersucht und zuvor das Dossier mit den medizinischen Unterlagen studiert. Er habe 

alle bestehenden Akten, insbesondere auch die Berichte von med. pract. E.___, 

gekannt und berücksichtigt sowie die Diagnosestellung und den unter 

Psychopharmaka gebesserten Verlauf mit Verminderung der Angst und Suizidalität mit 

einbezogen. Die diagnostische Einordnung, wie sie med. pract. E.___ vorgenommen 

habe, sei seines Erachtens übereinstimmend mit derjenigen, welche er in seinem 

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Bericht formuliert habe, wo er mit anhaltender affektiver Störung eine lang anhaltende 

Depression von mittlerem Schweregrad in Verbindung mit einer Somatisierungsstörung 

meine. Er sei zum Schluss gekommen, dass das depressive Zustandsbild gebessert 

habe (IV-act. 169; act. G 27.3). Dr. I.___ hielt am 13. Januar 2010 dazu im Ergebnis fest, 

dass keine neuen medizinischen Elemente vorliegen würden (IV-act. 170). 

4.3    Depressive Stimmungslagen sind nach der Rechtsprechung in der Regel 

(reaktive) Begleiterscheinungen einer somatoformen Schmerzstörung bzw. einer der 

zum selben Formenkreis gehörenden Somatisierungsstörung (und Ausdruck und 

Begleitsymptome des Schmerzgeschehens). Sie können keine selbstständige, vom 

Schmerzsyndrom losgelöste psychische Komorbidität darstellen (vgl. BGE 130 V 358 

Erw. 3.3.1; Urteil des EVG [I 437/05], a.a.O.). Es kann aber auch sein, dass sie sich 

aufgrund ihres Schweregrades von einer somatoformen Störung bzw. der 

Somatisierungsstörung unterscheiden lassen (Urteil des EVG i/S D. vom 20. April 2004 

[I 805/04] Erw. 5.2.1). Es stellt sich damit die Frage, inwiefern konkret eine unabhängig 

von der gutachterlich vermerkten Somatisierungsstörung bestehende Depression zu 

bejahen ist. Hierbei ist von Bedeutung, dass die psychiatrische Exploration von der 

Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie eröffnet dem 

begutachtenden Psychiater daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, 

innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, 

zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist. Daher 

und unter Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und 

Abklärungsauftrag (BGE 124 I 175 Erw. 4; Urteil des EVG vom 13. Juni 2001 [I 506/00]) 

kann es nicht angehen, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets 

dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die 

behandelnden Ärzte nachher zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an 

solchen vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält 

es sich hingegen, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte 

vorbringen, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben 

und die geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (Urteil des EVG 

vom 13. März 2006 [I 676/05] Erw. 2.4).

4.4    Konkret lassen sich die erwähnten Einwände von med. pract. E.___ (IV-act. 165) 

gegen das psychiatrische Gutachten 2009 des SAM nicht ohne weiteres von der Hand 

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weisen. Eine Befangenheit dieser Ärztin zugunsten des Beschwerdeführers, wie die 

Beschwerdegegnerin geltend machen lässt (act. G 10 S. Ziff. 2.2), lässt sich dabei aus 

dem Umstand, dass die Psychiaterin die familiären Umstände (Beziehung des 

Beschwerdeführers zu seiner Frau) darlegte und den Einbezug der Ehefrau in die 

Abklärung vorschlug, offensichtlich nicht ableiten. Vielmehr war es Aufgabe der 

Psychiaterin, die konkreten Gegebenheiten und das soziale Umfeld des 

Beschwerdeführers umfassend zu schildern. Dabei erscheint die Feststellung von Dr. 

I.___, wonach der psychiatrische Gutachter des SAM keine depressiven Elemente habe 

feststellen können (IV-act. 166), insofern nicht stichhaltig, als trotz entsprechender 

klarer Anhaltspunkte für eine Depression nicht weitere entsprechende Abklärungen 

getätigt wurden, wie med. pract. E.___ zu Recht beanstandete. Da die depressive 

Problematik bei der Begutachtung in Form von unmissverständlichen Äusserungen des 

Beschwerdeführers zu Tage trat (vgl. IV-act. 143-17/32 Mitte; act. G 27.2 S. 15), wäre 

sie auch entsprechend zu klären gewesen. Der von Dr. I.___ angeführte Umstand, dass 

die (von Dr. G.___ nicht verwendete) Hamilton-Skala dabei höchstens als Hilfsmittel 

hätte dienen können, mag zutreffen; er vermag jedoch am Klärungsbedarf nichts zu 

ändern. Dies trifft auch auf den Umstand zu, dass der SAM-Psychiater Dr. G.___ eine 

aktuell bestehende erhebliche depressive Problematik im Gutachten 2009 zwar nicht 

aufgeführt hatte (IV-act. 143; act. G 27.2 S. 16), im ergänzenden Schreiben vom 14. 

Dezember 2009 jedoch insofern eine "Präzisierung" vornahm, als er nunmehr eine lang 

anhaltende Depression von mittlerem Schweregrad anerkannte und der durch med. 

pract. E.___ vorgenommenen diagnostischen Einordnung zustimmte (IV-act. 169; act. 

G 27.3). Dabei ist mit Blick auf den langanhaltenden Charakter der Erkrankung (vgl. 

bereits Bericht med. pract. E.___ vom 22. September 2007 [IV-act. 84] sowie IV-act. 

101) zu beachten, dass noch im Gutachten des SAM vom 6. August 2007 eine 

psychiatrische Erkrankung ohne nähere Begründung gänzlich verneint wurde (IV-act. 

80; act. G 27.1). Sodann bestätigte der Psychiater Dr. med. F.___, der am 21. 

Dezember 2009 die Weiterbehandlung des Beschwerdeführers von med. pract. E.___ 

übernommen hatte, am 10. Februar 2010 ebenfalls die Diagnose einer mittelgradigen 

depressiven Episode. Er legte dar, Dr. G.___ bestätige (im Bericht vom 14. Dezember 

2009) die Einschätzung des Schweregrads der Depression als mittelgradig und erkläre, 

dass er nur die lange Dauer habe zum Ausdruck bringen wollen. Die Arbeitsfähigkeit 

von 70% trotz eines anerkanntermassen mittelschweren depressiven Zustandsbildes 

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werde von ihm nicht begründet. In der Stellungnahme des RAD vom 28. Mai 2009 

werde dann aber nicht von einer mittelschweren Depression ausgegangen, sondern 

wegen der Diagnosenummer F34.8 damit argumentiert, dass dies bedeute, dass die 

Kriterien für eine leichte Depression nicht erfüllt seien und deshalb eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30% einen Maximalwert darstelle. In der Stellungnahme vom 13. 

Januar 2010 (IV-act. 170) erwähne der RAD zwar ausdrücklich die von Dr. G.___ 

bestätigte Überstimmung zwischen seiner diagnostischen Einschätzung und derjenigen 

von med. pract. E.___. Trotzdem werde behauptet, dass keine neuen Elemente 

vorliegen würden. Es sei stossend, wenn mit dieser Argumentation behauptet werde, 

der Beschwerdeführer leide nicht einmal an einer leichten depressiven Episode. Wenn 

die Anzahl depressiver Symptome des Beschwerdeführers berücksichtigt würden, sei 

man gezwungen, eine mittelgradige depressive Episode zu diagnostizieren. Er leide 

unter einer gedrückten Stimmung und einer Verminderung von Antrieb und Aktivität. 

Die Fähigkeit zu Freude, das Interesse und die Konzentration seien vermindert, so dass 

er die Tätigkeiten aufgegeben habe, die ihm Freude gemacht hätten. Selbstwertgefühl 

und Selbstvertrauen seien schwer beeinträchtigt. Er leide ausgeprägt unter Gedanken 

über die eigene Wertlosigkeit bis zu Gedanken an Suizid. Die gedrückte Stimmung 

verändere sich von Tag zu Tag wenig. Er leide somit unter mehr als vier der Symptome 

der depressiven Episode und er habe grosse Schwierigkeiten, alltägliche Aktivitäten 

fortzusetzen. Seine Arbeitsfähigkeit sei somit schwer beeinträchtigt, so dass er (der 

Arzt) sich der Beurteilung von med. pract. E.___ anschliesse (IV-act. 178). Im Bericht 

vom 8. September 2010 nahm Dr. F.___ erneut ausführlich im erwähnten Sinn Stellung 

(act. G 16.1.1).

4.5    Bei der rezidivierenden depressiven Störung des Beschwerdeführers handelt es 

sich, wie die geschilderte Aktenlage zeigt, um ein mehrjähriges, im Zeitverlauf von 

mittelschwer bis schwer schwankendes Geschehen (vgl. vorstehende Erw. 2.2, 2.3), 

wobei der psychiatrische Konsiliararzt des SAM das lang andauernde depressive 

Zustandsbild wie erwähnt ebenfalls bestätigte (vgl. IV-act. 143, 169; act. G 27.2, 27.3). 

Diesbezüglich ist vorab festzuhalten, dass das Vorliegen von belastenden 

psychosozialen bzw. familiären Gegebenheiten (vgl. act. G 27.2 S. 14f) entgegen der 

Auffassung der Beschwerdegegnerin (act. G 10 Ziff. 2.2) für sich allein nicht genügt, 

eine ausnahmsweise invalidisierende Wirkung des psychogenen Teils des 

Schmerzleidens auszuschliessen. Vielmehr ist eine gesamthafte Prüfung der Sachlage 

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nach den von der Rechtsprechung formulierten Kriterien vorzunehmen (BGE 131 V 49 

und 130 V 352; Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juni 2008 i/S M. [9C_25/2008] Erw. 

3.2). Bei der IV-rechtlichen Beurteilung der invalidisierenden Wirkung anhaltender 

somatoformer Schmerzstörungen oder sonstiger vergleichbarer pathogenetisch 

(ätiologisch) unklarer syndromaler Zustände darf sodann nicht unbesehen auf die 

ärztlichen - selbst die gutachterlich attestierten - Einschätzungen abgestellt werden, 

zumal der Invaliditätsbegriff rechtlicher Natur ist (Art. 8 ATSG) ist und nicht zwingend 

mit dem medizinischen Krankheits- oder Invaliditätsverständnis übereinstimmt. 

Vielmehr hat die rechtsanwendende Behörde zunächst die - aufgrund der 

medizinischen Aktenlage zu beantwortende - Frage zu prüfen, ob und inwieweit bei der 

versicherten Person nebst der diagnostizierten, allein nicht invalidisierenden 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zusätzliche psychische 

Beeinträchtigungen im Sinn des von der Rechtsprechung aufgestellten 

Kriterienkatalogs vorliegen, welche einer adäquaten Schmerzbewältigung objektiv 

entgegenstehen. Die weitere Frage, ob eine allenfalls festgestellte psychische 

Komorbidität hinreichend erheblich ist und/oder einzelne oder mehrere der 

festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vorliegen, um 

gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung 

überwindbare Schmerzstörung und somit auf eine invalidisierende 

Gesundheitsschädigung zu gestatten, ist rechtlicher Art. Ihre abschliessende 

Beantwortung obliegt damit nicht den Ärztinnen und Ärzten, sondern den 

rechtsanwendenden Behörden (Urteil des Bundesgerichts vom 2. September 2008 i/S 

K. [9C_820/2008] Erw. 4.1 mit Hinweisen). Wenn es an der erforderlichen Erheblichkeit 

der Schwere, Ausprägung und Dauer der Komorbidität fehlt, ist nach der 

Rechtsprechung eine invalidisierende Wirkung der Gesundheitsschädigung nicht 

gegeben, selbst wenn eine mittelschwere depressive Episode als selbständiges, von 

der somatoformen Schmerzstörung losgelöstes Leiden vorliegt (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 4. August 2010 i/S B. [8C_144/2010] Erw. 3.5).

4.6    Ärztliche Behandlungsmassnahmen ab 2006 führten beim Beschwerdeführer 

nicht zu einer eigentlichen Verbesserung der depressiven Problematik, und er stand im 

Zeitpunkt der SAM-Begutachtung im Jahr 2009 sowie auch danach nach wie vor in 

psychiatrischer Behandlung (vgl. IV-act. 84, 101, 110, 125f, 178). Anhaltspunkte für 

einen mehrjährigen, chronifizierten Krankheitsverlauf mit weitgehend unveränderter 

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Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung lassen sich somit mit Bezug auf die 

Schmerzproblematik des Beschwerdeführers nicht in Abrede stellen und werden auch 

vom Psychiater des SAM implizit bestätigt (IV-act. 143-18/32 oben [act. G 27.1]; IV-act. 

169 [act. G 27.3]). Hieran vermag nichts zu ändern, dass ein solcher Verlauf für 

Somatisierungsstörungen als "diagnosespezifisch" (ICD-10: F45.0/F.45.1; Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. November 2007 [I 937/06] Erw. 4.3) erachtet wird. Ein sozialer 

Rückzug in allen Belangen des Lebens lässt sich aufgrund der Darlegungen von Dr. 

F.___ ebenfalls nicht ausschliessen (act. G 16.1.1 S. 3).

Der psychiatrische Gutachter des SAM diskutierte die sogenannten Förster-Kriterien 

und damit auch die Frage des Bestehens einer selbstständigen, vom Schmerzsyndrom 

losgelösten psychischen Komorbidität nicht. Diese kamen erstmals in der 

Beschwerdeantwort des vorliegenden Verfahrens zu Sprache (act. G 10). Von einer 

blossen (zeitlich befristeten) depressiven Episode kann angesichts des mehrjährigen, 

im Begutachtungszeitpunkt und auch später andauernden Verlaufs nicht gesprochen 

werden, so dass sich auch das Vorliegen eines gefestigten, nicht mehr angehbaren 

innerseelischen Verlaufs (missglückte, psychisch aber entlastende Konfliktbewältigung) 

und damit eine selbständige, vom Schmerzsyndrom losgelöste psychische Erkrankung 

nicht ohne Weiteres ausschliessen lässt (vgl. dazu auch Bericht Dr. F.___ vom 8. 

September 2010; act. G 16.1.1). Allein die (nicht belegte) Behauptung der 

Beschwerdegegnerin, es handle sich bei der Depression um eine blosse reaktive 

Begleiterscheinung der Schmerzstörung (act. G 10 Ziff. 2.3), führt hier nicht weiter. 

Chronifizierung und Therapieresistenz sind bei der Beurteilung der Frage, ob ein 

Schmerzsyndrom mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sei, 

mitentscheidende Faktoren (vgl. BGE 131 V 49 mit Hinweisen und Urteil des 

Bundesgerichts vom 23. Mai 2008 i/S M. [9C_136/2008] Erw. 4). Im Weiteren ins 

Gewicht fällt, dass sich die Einschätzungen der früher behandelnden Psychiaterin und 

von Dr. F.___ einerseits und jene des psychiatrischen Gutachters des SAM anderseits 

in der Beurteilung der Leistungsfähigkeit insofern nicht widersprechen, als auch 

letzterer eine teilweise Arbeitsunfähigkeit als effektiv vorhanden erachtete und - 

allerdings erst in einer nachträglichen Stellungnahme zum Gutachten 2009 - 

hinsichtlich der Diagnose (mittelgradige Depression) ausdrücklich auf die 

Feststellungen der behandelnden Psychiaterin verwies. Im Gutachten 2009 selbst hatte 

er das Bestehen einer solchen Depression noch gänzlich verneint und sie dort (IV-act. 

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143-8/32, 143-18/32) dementsprechend auch nicht als Diagnose (weder mit noch ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) aufgeführt. Damit bleibt letztlich unklar, was aus 

der Sicht des SAM-Gutachters als Beurteilung des Beschwerdeführers auf dem 

psychiatrischen Gebiet nun effektiv gelten soll. Er vermag unter den dargelegten 

Umständen die Annahme einer psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit von 30% 

nicht überzeugend zu begründen. Schon gar nicht erlauben die dargelegten Umstände, 

ohne weiteres von einer von psychiatrischer Seite uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit 

auszugehen, wie die Beschwerdegegnerin dies (in Abweichung vom SAM-Gutachten; 

act. G 10 Ziff. 2.3) tut.

4.7    Einem Gutachten kommt rechtsprechungsgemäss schon dann kein voller 

Beweiswert zu, wenn Indizien gegen seine Zuverlässigkeit sprechen; es muss nicht 

feststehen, dass das Gutachten effektiv nicht den Tatsachen entspricht, was nicht mit 

medizinischen Fachpersonen besetzte Behörden nicht beurteilen können und dürfen 

(Urteil des EVG vom 16. Oktober 2002 [I 779/01] Erw. 4.2). Vorliegend bildet die 

psychiatrische Beurteilung des Gutachtens des SAM, auf welche sich das 

Gesamtgutachten im Wesentlichen stützt, keine genügend aussagekräftige Grundlage 

zur Beurteilung des Rentenanspruchs. Anderseits kann jedoch auch nicht unbesehen 

auf die früheren Beurteilungen von med. pract. E.___ und sowie die Berichte von Dr. 

F.___ vom 10. Februar und 8. September 2010 abgestellt werden, zumal die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen im Verlauf des hier streitigen langen Zeitraums erheblich 

divergieren. Nach dem Gesagten ist die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit sie eine erneute psychiatrische Begutachtung vornehme. Der zu 

beauftragende Experte wird dabei die gesamte bislang ergangene medizinische 

Aktenlage einzubeziehen und danach die Frage nach der verbliebenen 

Restleistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu beantworten haben. Was die 

anschliessend vorzunehmende Rentenbemessung betrifft, ist festzuhalten, dass der in 

der (aufgehobenen) Verfügung vom 31. Oktober 2006 (mit 10%) noch gewährte 

Leidensabzug (IV-act. 43) in der angefochtenen Verfügung ohne nähere Begründung 

nicht mehr vorgesehen wurde. Dementsprechend wird auch die Frage des Leidens- 

und Teilzeitabzuges erneut zu überprüfen sein.

5.      

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St.Galler Gerichte

5.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Verfügung vom 14. Januar 2010 in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache zur Anordnung 

erneuter medizinischer (psychiatrischer) Abklärungen und zu neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen.

Die Kosten der vom Gericht veranlassten Gutachtenübersetzung könnten lediglich 

dann nicht der Beschwerdegegnerin auferlegt werden, wenn entsprechende 

Sprachkenntnisse ohne weiteres vorauszusetzen wären (vgl. dazu SVR-IV 2010 Nr. 9, 

27 [9C_141/2009] Erw. 3.2). Im vorliegenden Fall wurden in den Gutachten des SAM 

sprachlich anspruchsvolle Sachverhalte abgehandelt und gewürdigt, so dass sich zur 

sachgerechten Prüfung der Angelegenheit eine Übersetzung aufdrängte. Eine 

Auferlegung der Übersetzungskosten im Betrag von Fr. 8'000.-- erscheint deshalb 

gerechtfertigt (vgl. BGE 128 V 34).

5.3    Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 

132 V 215 Erw. 6.1). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Es erscheint gerechtfertigt, nicht eine 

Pauschalentschädigung zuzusprechen, sondern auf die Kostennote vom 29. November 

2010 mit einem in Rechnung gestellten Betrag von Fr. 3'983.75 (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) abzustellen, zumal der Betrag auch die Auslagen (2 x 

Fr. 200.--) für die Berichte von Dr. F.___ vom 8. Februar und 9. September 2010 

umfasst (act. G 20.1).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

bis

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1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 14. Januar 

2010 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung im Sinn 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--; dem 

Beschwerdeführer wird der Kostenvorschuss in gleicher Höhe zurückerstattet.

3.       Der Beschwerdegegnerin werden die Kosten der Gutachtenübersetzung von 

Fr. 8'000.-- auferlegt.

4.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'983.75 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.10.2011
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Prüfung des Anspruchs auf Invalidenrente. Beweiskraft eines multidisziplinären, in italienischer Sprache verfassten Gutachtens. Tragung der Übersetzungskosten durch die IV-Stelle (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Oktober 2011, IV 2010/70).

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