# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 199e55f7-843f-52fc-907b-12951a5e03ff
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-17
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Gestützt auf MEDAS-Gutachten Verbesserung des psychiatrischen Gesundheitszustandes, neu zu 80% angepasst arbeitsfähig. Prozentvergleich mit Leidensabzug.
**Docket/Reference:** IV.2014.00888
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00888.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00888
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
17. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic
.iur
. Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
diese substituiert durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic
.
iur
. Z.___
, Sozialversicherungsrecht, Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1962, meldete sich am
7.
Juni 1996 (Eingangsdatum,
Urk.
8/6) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an. Nach medizinisch
en und erwerblichen Abklärungen, insbe
sondere der Einholung des psychiatrischen Gutachtens
von
Dr.
med.
A.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
vom 1
2.
September 1998 (
Urk.
8/32)
sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom
7.
Juli 1999 (
Urk.
8/39
; Verfügungsteil 2,
Urk.
8/38)
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 58
%
eine halbe Invalidenrente ab dem
1.
November 1997 zu. Anlässlich der 2002 von Amtes wegen eingeleiteten Revision (Revisionsfragebogen vom
7. Mai 2002
,
Urk.
8/44) wurde der Anspruch der Versicherten bestätigt (Mitteilung vom 1
1.
September 2002,
Urk.
8/47).
Am
2
3.
September 2003
stellte die Versicherte ein Rentenerhöhungsgesuch, da sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert habe (
Urk.
8/5
5
).
Die IV-Stelle tätigte daraufhin medizinische und erwerbliche Abklärungen und holte das
Verlaufs
gutachten
von
Dr.
A.___
vom 1
6.
September 2004 ein (
Urk.
8/64). Mit Verfügung vom 1
2.
November 2004 (
Urk.
8/72; Verfügungsteil 2,
Urk.
8/66) wurde die halbe Rente der Versicherten mit Wirkung ab dem
1.
Januar 2004 auf eine ganze Invalidenrente erhöht.
Im Rahmen der im Jahr 2007 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevision (Revisionsfragebogen vom
3.
September 2007,
Urk.
8/86)
wurde die Rente der Versicherten bestätigt (Mitteilung vom 1
3.
November 2007,
Urk.
8/90).
Die IV-Stelle leitete im Jahr 2012
erneut
von Amtes wegen eine Revision ein (Revisionsfragebogen vom 2
1.
Dezember 2012,
Urk.
8/103),
tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und
holte
das
bidisziplinäre
Gutachten (Allge
meine Innere Medizin/Psychiatrie) vom
8.
Juli 2013 (
Urk.
8/120)
des
B.___
ein
.
Nach durchgeführtem
Vor
bescheidverfahren
(Vorbescheid vom 1
9.
September 2013,
Urk.
8/124; Einwand vom
9.
Oktober 2013,
Urk.
8/128; ergänzende
Einwandbegründung
en
vom 1
3.
November 2013 und 2
7.
Februar 2014
,
Urk.
8/131
und 8/140
)
erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für eine Potentialabklärung bei der
C.___
vom
2
4.
März bis zum 2
0.
April 2014
(Mitteilung vom 1
3.
März 2014,
Urk.
8/142), welche die Versicherte allerdings
frühzeitig abbrach (
Abschlussbe
richt
vom 3
0.
April 2014,
Urk.
8/150). Daraufhin
hob
die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 2
2.
Juli 2014 (
Urk.
2)
die Rente auf das Ende des nach der Zustellung
der Verfügung
folgenden Monats auf.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 1
0.
September 2014 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihr weiterhin eine ganze IV-Rente auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um einen zweiten Schriftenwechsel sowie die Gewährung der unentgeltli
chen Rechtspflege. Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom
9.
Oktober 2014 (
Urk.
7 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
8/1-164) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 1
3.
Oktober 2014 (
Urk.
9) wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet. Die Beschwerdeführerin hielt in der Replik vom 1
2.
November 2014 (
Urk.
12) vollumfänglich an ihren Anträgen fest
. Mit Schreiben vom
1
9.
November 2014
verzichtete die Beschwerdegegnerin
auf eine Duplik (
Urk.
16), was der
Beschwerdeführerin am 2
0.
November 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
17).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) dafür, dass sich der Gesundheitszustand verbessert habe und der Beschwerdeführerin nun eine 80%ige Erwerbstätigkeit in einer angepassten Tätigkeit zumutbar sei.
Unter Berücksichtigung eines Leidensabzuges von 10
%
resultiere damit ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 28
%
.
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber in ihrer Beschwerde vom 1
0.
Sep
tember 2014 (
Urk.
1)
im Wesentlichen
vor, dass sich die gesundheitliche Situation nicht verändert habe
.
Die
Überwindbarkeit der inneren Überzeugung könne
nach 20-jähriger Abstinenz vom Arbei
tsmarkt nicht gefordert werden und sie
verfüge
auch
nicht über die nötigen Ressourcen zur Überwindung.
Des Weiteren sei eine Renteneinstellung nach mehr als 15-jährigem Leistungsbezug rechtlich nicht statthaft.
In der Beschwerdeantwort vom
9.
Oktober 2014 konstatierte die
Beschwerde
geg
nerin
, dass auf das Gutachten abgestellt werden könne, so dass die Ver
besserung des Gesundheitszustandes sowie die 80%ige Arbeitsfähigkeit ausge
wiesen seien und die angefochtene Verfügung zu Recht erlassen worden sei (
Urk.
7).
Die Beschwerdeführerin replizierte, dass eine Rentenaufhebung nach 17 Jahren als rechtlich nicht statthaft zu erachten sei. Auch sei gestützt auf die Angaben des langjährig behandelnden Hausarztes davon auszugehen, dass sich die
gesundheitliche Situation aus psychiatrischer Sicht nicht derart verbessert habe, dass eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit vorliege.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.4
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit
. f IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfü
gung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bun
desgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
2.5
Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem
Renten
bezug
können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervor
geht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgän
gige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels
Eigenan
strengung
der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die (revisions- oder
wiederer
wägungsweise
) Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versi
cherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat. Die Übernahme der beiden
Abgrenzungskrite
rien
(vgl.
lit
. a
Abs.
4 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 [
6.
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]) bedeutet nicht, dass die darun
ter fallenden Rentnerinnen und Rentner im jeweiligen revisions- (Art. 17 Abs. 1 ATSG) beziehungsweise gegebenenfalls wiedererwägungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen abgesehen – auf
grund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die
Selbstein
gliederung
nicht mehr zumutbar ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile Bundesgerichts 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1).
2.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erle
digen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
Die Verfügung vom 1
2.
November 2004 beruhte in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf dem Verlaufsgutachten von
Dr.
A.___
vom 1
6.
September 2004 (
Urk.
8/64; vgl. Feststellungsblatt v
om 1
5.
Oktober 2004,
Urk.
8/65):
Dr.
A.___
konstatierte, dass er bei der Begutachtung sechs Jahre zuvor die Diag
nose einer neurotischen Unfallverarbeitung (ICD-10 F48.9) bei narzisstischen und
histrionischen
Persönlichkeitszügen (ICD-10 Z73.1), ferner eines psychoge
nen Erbrechens (ICD-10 F50.5) und einer depressiven Anpassungsstörung (ICD
10 F43.21) gestellt habe. Im
D.___
werde naturgemäss der diagnostische Schwerpunkt mehr auf Störung durch Sedativa (ICD-10 F13.22) gelegt. Ferner werde die Diagnose einer neurotischen Unfallverarbeitung, eines
chronifizierten
depressiven Zustandsbildes und einer kombinier
t
en
Persönlich
keitsstörung
mit
histrionisch
-impulsiven,
anankastischen
und abhängigen Zügen (ICD-10 F61) gestellt. Seit der letzten Begutachtung sei es zusätzlich zu den damals gestellten Diagnosen zu einem Abhängigkeitssyndrom von Sedativa (Benzodiazepine) gekommen (ICD-10 F13.24). Die Beschwerdeführerin konsu
miere auch heute noch Benzodiazepine (Valium 15 mg). Seit der letzten Begut
achtung seien die
histrionischen
und impulsiven Persönlichkeitszüge deutlich geworden und es müsse heute die Diagnose einer kombinierten
Persönlichkeits
störung
mit Merkmalen einer
histrionischen
, impulsiven und narzisstischen Persönlichkeit (ICD-10 F61.0) gestellt werden (
Urk.
8/64 S. 4).
Bei der Begutachtung
vor fünf Jahren habe er eine 50%ige Arbeitsfähigkeit fest
gestellt. Eine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit habe er bei der sprachge
wandten Beschwerdeführerin bei der Asylbetreuung, als „Hilfsübersetzerin“ oder in einer einfachen Bürotätigkeit gesehen. Sie habe sich jedoch wenig um eine Stelle bemüht und ihren eigenen Angaben zufolge sei sie einige Male als Über
setzerin oder bei der Asylbetreuung beigezogen word
en. Aber zu einer eigentli
chen E
rwerbstätigkeit sei es nicht gekommen, wobei sie bezüglich einer Arbeits
aufnahme wenig motiviert wirke. Aus der Sicht der Beschwerdeführerin stehe die Betreuung der
1
2-jährigen Tochter ganz im Vordergrund, wofür sie all ihre Kräfte einsetzen wolle (bezüglich der Tätigkeit im Haushalt bestehe keine Arbeitsunfähigkeit). Da seit der letzten Begutachtung eine
Benzodiazepinab
hängigkeit
dazu gekommen sei (diese sei möglicherweise wegen einer
Angst
störung
, die vor sechs Jahren noch nicht diagnostiziert werden konnte, entstan
den) und heute auch die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung gestellt werden
könne, müsse die Arbeitsfähigkeit heute niedriger eingeschätzt werden. Er schätze, dass eine Arbeitsunfähigkeit von etwa 70
%
bestehe. Hingegen sei ihr eine wie schon im ersten Gutachten beschriebene Tätigkeit als Übersetzerin oder im Asylbereich zu etwa 30
%
zuzumuten. Man müsse aber dabei beachten, dass es sich um Hilfstätigkeiten handle - sie sei ja keine ausgebildete Übersetzerin oder Betreuerin (
Urk.
8/64 S.
4 f.).
Verglichen mit vor sechs Jahren sei insofern eine Verschlechterung eingetreten, als dass neu ein Abhängigkeitssyndrom von Sedativa und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung festgestellt werden könne. Die Entwicklung des Abhängigkeitssyndroms von Sedativa stehe wahrscheinlich in Zusammenhang mit einer Angststörung und der kombinierten Persönlichkeitsstörung. Die Symptomatik des Abhängigkeitssyndroms, besonders aber die
histrionischen
und impulsiven Anteile der Persönlichkeit, würden die Arbeitsfähigkeit ein
schränken. Er schätze, dass seit etwa 2002 eine Verschlechterung eingetreten sei. Die Beschwerdeführerin sei jahrelang in einer psychotherapeutischen Behandlung gestanden, unter der keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit habe erreicht werden können. Bei dieser Behandlung habe es sich um eine mehr stützende, sozialtherapeutisch orientierte Behandlung gehandelt. Zur Zeit stehe die Beschwerdeführerin in einer Entzugsbehandlung von den Benzodiazepinen. Selbst wenn diese gelingen sollte, glaube er nicht, dass dies eine
n
entscheiden
den Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben werde, da trotz einer erfolgreichen Behandlung die Merkmale der Persönlichkeitsstörung nach wie vor vorhanden wären. Die Arbeitsfähigkeit könne durch therapeutische Massnahmen kaum verbessert werden. Zudem erachte er die Prognose aufgrund des bisherigen Verlaufes als schlecht (Urk.8/64 S. 5).
3.2
Die medizinische Aktenlage im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung präsen
tiert sich
im Wesentlichen
wie folgt:
3.2.1
Die begutachtenden Ärzte des
B.___
hielten
in ihrem
bidisziplinären
Gutachten vom
8.
Juli 2013
1) eine leicht ausgeprägte
histrionische
Persönlichkeitsstörung
(ICD-10 F60.4)
sowie 2) einen Status nach Unfall 1994 mit ausgedehnter Weichteilverletzung im Bereich der rechten Wade mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausge
übten Tätigkeit fest
(
Urk.
8/120 S.
17). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfä
higkeit (letzte Tätigkeit) notierten die begutachtenden Ärzte folgende Diagnosen:
-
Adipositas mit BMI 36
.6 kg/m
3
-
Diabetes mellitus II
-
Hypertonie
-
Dyslipidämie
-
Hepatopathie ungeklärter Ätiologie
-
Cholezystolithiasis
, asymptomatisch
-
Status nach Unfall 1989 mit
Ulnaschaftfraktur
und kompliziertem Ver
lauf
-
Epicondylitis
radialis
beider Ellbogen
-
Chronisch rezidivierende Lumbalgie
Die begutachtenden Ärzte konstatierten, dass aus somatischen Gründen vor allem Folgen des Unfalls 1994 mit ausgedehnter Weichteilverletzung im Be
reich der rechten Wade bestünden
. Die Kraft im rechten Bein und damit zusammen
hängend das Steh- und Gehv
ermögen seien deswegen reduziert,
Tätigkeiten wie die einer Serviceangestellten seien daher nicht mehr möglich. Körperlich leichte, vorwiegend sitzende Tä
tigkeiten
schienen aber aus somatischen Gründen zumutbar. Die Übrigen im internistischen Hauptgutachten genannten Diagnosen hätten zur Zeit keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
8/120 S. 17).
Aus psychiatrischer Sicht stehe die leichte
histrionische
Persönlichkeitsstörung im Vordergrund. Die Versicherte werde als ängstlich und stressanfällig beschrieben. Eine eigenständige depressive Episode ausserhalb der genannten Persönlichkeitsstörung lasse sich zumindes
t
unter der relativ hohen Dosierung von Antidepressiva aktuell nicht feststellen. Dem Hausarzt werde empfohlen, eine langsame Dosisreduktion beider Antidepressiva vorzunehmen. Gesamthaft habe sich die psychiatrische Störung seit der letzten Rentenrevision 2007 aber gebessert, so dass aus psychiatrischen Gründen eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
zumutbar erscheine. Im Belastungsprofil müssten die reduzierte Lernfähigkeit und Stressanfälligkeit berücksichtigt werden
(
Urk.
8/120 S. 18)
.
Die bis 1993 ausgeübte Tät
igkeit als Hotelfachangestellte sowie
die Tätigkeit
en
als Serviceangestellte
oder
Rezeptionistin
sei
en
wegen der Probleme mit dem rechten Bein nicht möglich. Die Beschwerdeführerin sei entsprechend vollum
fänglich arbeitsunfähig in der angestammten Tätigkeit. In einer
körperlich leichte
n
, vorwiegend sitzende
n
Tätigkeit, bei welchen auf die verminderte Lernfähigkeit und Stressanfälligkeit Rücksicht genommen werde,
sei sie zu 80
%
arbeitsfähig
(
Urk.
8/120 S. 18
f.
).
Seit der letzten Verlaufsbegutachtung 2004 sei aus psychiatrischer Sicht eine deutliche Verbesserung eingetreten. Es bestehe kein Abhängigkeitssyndrom von Sedativa mehr, unter der aktuellen Medikation könne auch keine dauerhafte depressive Störung festgestellt werden. Die kombinierte Persönlichkeitsstörung zeige keine impulsiven Verhaltensstörungen gemäss der Untersuchung. Es bleibe eine etwas ängstlich
histrionische
, leicht stressanfällige
Persönlichkeits
störung
im Vordergrund mit geringer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Seit
der letzten Rentenrevision habe sich eine psychosoziale Desintegration mit deutlich eingeschränkter Leistungsmotivation eingestellt, welche als
krank
heitsfern
bezeichnet werden müsse (
Urk.
8/120 S. 19).
3.2.2
Dr.
med.
E.___
vom
F.___
hielt in ihrem zuhanden der damaligen Rechtsvertretung der Beschwer
deführerin erstellten Bericht vom 2
5.
Februar 2014 folgende Diagnosen fest (
Urk.
8/139 S. 2):
-
Generalisierte Angsterkrankung
, gegenwärtig weitgehend remittiert
-
Status nach
Benzodiazepinentzug
2003
-
Arterielle Hypertonie Diagnosestellung 2008
-
Adipositas Kl. II BMI 32.5 kg/m
2
-
Diabetes mellitus Typ II Diagnosestellung 2009, insulinpflichtig seit Okto
ber 2013
-
Erkrankung des Augenhintergrundes, Diagnosestellung 2013
Dr.
E.___
hielt dafür, dass von einer Wiedererlangung einer gegenwärtig 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei, wobei die beinahe zwei Jahrzehnte dauernde Abwesenheit vom Arbeitsmarkt berücksichtigt werden sollten. So könnte die Beschwerdeführerin z.B. im erlernten Beruf an einer Hotelrezeption tätig sein nach IV-begleiteter Reintegrationsmassnahme wie z.B. einer
Compu
terschulung
, da sie Unterstützung beim Erwerb von Computerkenntnissen benötige. Wegen einer Erkrankung des Augenhintergrundes habe sie teils Mühe mit Lesen, woraus ein etwas grösserer Zeitbedarf resultiere. Auch könnte sie im Hotelfach von ihren Sprachkenntnissen in Deutsch, Französisch, Arabisch und teils auch Englisch profitieren (
Urk.
8/139 S. 5).
4.
Strittig und zu prüfen ist die Frage, o
b zwischen dem Zeitpunkt der der
Beschwer
deführer
in
eine ganze Invalidenrente zusprechenden Verfügung vom
1
2.
November 2004
(
Urk.
8/72
) und der angefo
chtenen rentenaufhebenden Verfü
gung vom
2
2.
Juli 2014
(
Urk.
2) eine anspruchserhebliche Änderung der Verhältnisse stattgefunden hat. Nicht massgeblich erscheint das mit Mitteilung vom
1
3.
November 2007
(
Urk.
8/90
) abgeschlossene Revisionsverfahren, da in dessen Rahmen
in medi
zinischer Hinsicht lediglich der
Verlaufsbericht von
Dr.
med.
G.___
, Allgemeine Medizin FMH, vom
7.
November 2011
(
Urk.
8/88)
eingeholt wurde und somit
keine materielle Prüfung de
s Rentenan
spruchs mit rechtskon
former Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung vorgenommen wurde
(E. 2.
4
).
4.1
4.1.1
Das
bidisziplinäre
Gutachten vom
8.
Juli 2013
erfüllt sämtliche
recht
sprechungs
gemäss
erforderlichen Kriterien für beweiskräftige ärztliche
Ent
s
cheidungs
grundlagen
(vgl. E. 2.6
). Es beruht auf fachärztlichen Untersu
chungen durch die Gutachter (
Urk.
8/120 S. 13 ff.;
Urk.
8/120 S. 26 ff.
) und wurde in Kenntnis der relevanten
Vorakten
(
Urk.
8/120 S. 4 ff.;
Urk.
8/120 S. 23 ff
.) abgegeben. Es würdigt die vorha
ndenen Arztberichte sorgfältig, insbeson
dere das Verlaufsgutachten von
Dr.
A.___
(
Urk.
8/120 S. 18
und
S. 30
). Es berück
sicht
igt die von der
Beschwerdeführer
in
geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen hinreichend auseinander.
4.1.2
Gestützt auf das
B.___
-Gutachten ist die Beschwerdeführerin in ihrem Belastungsprofil aufgrund der somatischen Einschränkungen auf körperlich leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeiten eingeschränkt. Im Zeitpunkt der Begut
achtung lagen die Berichte der Klinik
H.___
, Wirbelsäulenchirurgie vom 2
3.
Februar
, 2
3.
März und 4
.
sowie 3
1.
Mai
2010 sowie die Berichte des
I.___
vom 1
2.
und 1
8.
Novembe
r 2009
(
Urk.
8/126)
noch nicht bei den Akten
. Da aber
gestützt auf die Akten seit dem Jahr 2010
und gestützt auf die Angaben der Beschwerdeführerin seit dem Jahr 2011 (
Urk.
8/120 S. 15)
keine
Infiltrationen mehr notwendig waren
, ist - wie im
B.___
-Gutachten festgehalten (vgl.
Urk.
8/120 S. 17) - mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die chronisch rezidivierende Lumbalgie keine Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit zeitigt.
Auch die
Drusenmakulopathie
(vgl.
Urk.
8/13
0) wurde im Gutachten der
B.___
berücksichtigt (
Urk.
8/120 S. 13)
:
D
er Gutachter
konstatierte
, dass die Beschwerdeführerin
gemäss eigenen Angaben
mit der
Varilux
-Brille tagsüber lesen könne, dies nachts aber auch bei gutem Licht nicht möglich sei. Der Augenarzt habe ihr gesagt, dass sie etwas am Augenhintergrund habe.
4.1.4
Auch der Bericht von
Dr.
E.___
, welcher erst nach dem
B.___
-Gutachten erstellt wurde, vermag das Gutachten nicht zu entkräften:
Dr.
E.___
attes
tierte
- bei gegenwärtig weitgehend remittierter Angsterkrankung -
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
,
wobei sie festhielt, dass die
20-jährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt
berücksichtigt werden sollte - was allerdings
nicht die medizi
nisch-theoretische Arbeitsfähigkeit beschlägt
. Des Weiteren ist auf die
Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass
behandelnde Arztpersonen
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
Replicando
hielt die Beschwerdeführerin dafür, dass sich - entsprechend den Angaben des langjährigen Hausarztes
Dr.
med.
G.___
, Allgemeine Medizin FMH
- der Gesundheitszustand aus psychiatrischer Sicht nicht derart verbessert habe, dass von einer Arbeitsfähigkeit von 80
%
in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen werden könne. Nebst der Erfahrungstatsache, dass behandelnde Arztpersonen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen
,
ist
Dr.
G.___
als Fach
arzt für
Allgemeine Medizin
nicht
ausreichend fachärztlich qualifiziert
, den psychischen Gesundheitszustand sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfä
higkeit zu beurteilen.
4.1.
5
Der
begutachtende Psychiater
stellte im
B.___
-Gutachten
nachvollziehbar dar, dass
seit dem Verlaufsgutachten von
Dr.
A.___
vom 1
6.
September 2004
eine Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes
eingetreten ist: Es bestehe kein Abhängigkeitssyndrom von Sedativa mehr und unter der aktuellen Medi
kation könne auch keine dauerhafte depressive Störung festgestellt werden. Die kombinierte Persönlichkeitsstörung zeige keine impulsiven Verhaltensstörungen (
Urk.
8/120 S. 19).
Die Ausführungen der Beschwerdeführerin, es werde bloss eine unterschiedliche Beurteilung des gleichen Sachverhalts vorgenommen, schlagen damit fehl.
Zusammenfassend ist damit d
ie Darlegung der medizinischen Zusammenhänge einleuchtend und
das
B.___
-Gutachten ist schlüssig.
Gestützt auf das
B.___
-Gutachten ist der Beschwerdeführerin eine körperlich leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit, bei welcher
auf die verminderte Lernfähigkeit und
Stressan
fälligkeit
Rücksicht genommen wird
,
in ei
nem Pensum von 80
%
zumutbar
.
4.2
Des Weiteren hielt die Beschwerdeführerin dafür
, dass
eine Renteneinstellung nach mehr als 15 Jahren Leistungsbezug rechtlich nicht statthaft sei.
Die Beschwerdeführerin bezog seit dem
1.
November 1997
- un
d
somit über 15
Jahre lang -
eine Invalidenrente. Aufgrund des langen Rentenbezuges ist
damit
- von Ausnahmen abgesehen - von der Unzumutbarkeit der
Selbstein
gliederung
auszugehen
(E. 2.6)
.
Entsprechend erteilte d
ie Beschwerdegegnerin
Kostengutsprache für
eine
Poten
t
ial
abklärung
bei der
C.___
, welche d
ie Beschwerdeführerin
aller
dings vorzeitig
abbrach
. Anlässlich des Standortgespräches vom 1
1.
April 2014 mit der Eingliederungsberatung, der Beschwerdeführerin und dem Vertreter der
C.___
wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin nicht die gewünschte Motivation gezeigt habe. Der Vertreter der
C.___
habe auch mit aller Deutlichkeit ausgeführt, dass er ihr nicht glaube, dass sie nicht könne. Es sei klar ersichtlich, dass sie Probleme mit den Augen habe, doch sie dramati
siere sehr. Sie sage auch immer, sie müsse zur Potentialabklärung. Nachdem ihr erklärt worden sei, dass sie nicht dazu gezwungen werde, meinte sie, dass sie nicht mehr teilnehmen möchte (Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung vom
2
3.
Juli 2014,
Urk.
8/157 S. 4).
D
amit
ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin
aus
subj
ektiv
en
Gründen
bzw. wegen
Motivationsschwierigkeiten
die Potentialabklärung
abbrach
(
Urk.
8/157 S. 5; vgl. Abschlussbericht
C.___
vom 3
0.
April 2014,
Urk.
8/150).
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die
Beschwerdegegnerin
Hand zur Ein
gliederung geboten hatte, die Beschwerdeführerin die Potentialabklärung aller
dings aus objektiv nicht nachvollziehbaren Gründen frühzeitig abbrach. Damit sind den
bundesgerichtlich geforderten Voraussetzungen zur
Herabsetzung oder Aufhebung von Renten, welche über 15 Jahre bezogen wurde,
Genüge getan.
5.
Zu prüfen bleibt, wie sich die gutachterlich attestierte Arbeitsfähigkeit auf den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin auswirkt.
5.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber
nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen
und insgesamt auf höchstens 25
% des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
5.2
Die Beschwerdeführe
rin arbeitete seit Oktober 1993 - und damit bereits vor dem Rentenbezug -
nicht mehr in der angestammten Tätigkeit (
Urk.
8/120 S. 12; Einkommensvergleich vom 1
3.
September 2013,
Urk.
8/122).
Auf das letztmalig erzielte Einkommen kann entsprechend nicht abgestellt werden und das
Vali
deneinkommen
ist demnach
gestützt auf den
Lohn für Hilfsarbeiten für Frauen (Schweizerische Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes für Statistik,
Tabelle TA1 LSE 201
0, Total, Anforderungsniveau 4)
festzusetzen.
Der Beschwerdeführerin ist entsprechend dem
B.___
-Gutachten eine
körperlich leichte
, vorwiegend sitzende
Tätigkeit, bei welche
r
auf die verminderte Lernfä
higkeit und Stressanfälligkeit Rücksicht genommen werde,
zu 80
%
zumutbar. Demnach ist auch
f
ür das Invalideneinkommen
auf den Lohn für Hilfsa
rbeiten für Frauen abzustellen,
so dass ein Prozentvergleich vorgenommen werden kann.
Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte in der angefochtenen Verfügung auf
grund des leicht eingeschränkten Tätigkeitsspektrums einen Leidensabzug von 10
%
, was unter Würdigung sämtlicher Umstände
angemessen ist.
Unter Berücksichtigung der 20%igen Arbeitsunfähigkeit sowie eines
Leidens
abzu
ges
von 10
%
resultiert
gestützt auf den Prozentvergleich
eine
Erwerbs
einbusse
respektive ein Invaliditätsgrad von 28
%
(100
%
- [100
%
x 0.2 x 0.1]), so dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr besteht.
5.3
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
6
.2
Mit Verfügung vom 1
3.
Oktober 2014 (
Urk.
9) wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche
Prozessführung gewährt. Die der
Beschwerdeführer
in
aufer
legten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Kommt die Beschwerdeführerin künftig in günstige wirtschaf
tliche Verhältnisse, so kann sie
das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche
Prozessführung
verpflichten (
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das
Sozialversiche-rungsgericht
,
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler