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**Case Identifier:** 19edf2b6-cdd2-5861-8b14-ea211796a166
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.12.2017 IV 2015/354
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-354_2017-12-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/354

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 19.12.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 19.12.2017
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 8a IVG. Beweistauglichkeit Gutachten. Zulässigkeit 
der Renteneinstellung aufgrund eines verbesserten psychischen 
Gesundheitszustandes wird bestätigt. Anspruch auf Wiedereingliederung 
verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
19. Dezember 2017, IV 2015/354).

Entscheid vom 19. Dezember 2017

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz) und

Marie Löhrer, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Anina Gubser

Geschäftsnr.  

IV 2015/354

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Guido Hensch, Gotthardstrasse 21, Postfach, 

8027 Zürich,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend Versicherter) meldete sich am 5. September 2003 aufgrund 

eines Panvertebralsyndroms mit Kribbelparästhesien am ganzen Körper, 

Kopfschmerzen, muskulärer Dysbalance und Fehlhaltung und aufgrund von 

Knieschmerzen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Der Versicherte arbeitete 

zuletzt vom 15. Februar 2000 bis zum 31. Januar 2001 zu 100% bei der B.___ AG als 

Rollenwechsler (IV-act. 19) und vom 19. Februar 2001 bis zum 31. Mai 2002 

(Kündigung aufgrund längerer Krankheit) zu 100% bei der C.___ AG als Metallarbeiter 

in der Schweisserei (IV-act. 22).

A.b  Gemäss IV-Arztbericht seines Hausarztes Dr. med. D.___, Facharzt für 

Gastroenterologie und Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 29. September 2003, 

bestand für die angestammte Tätigkeit (leichte bis mittelschwere Tätigkeit) eine 

verminderte Leistungsfähigkeit von 50%. Dem Versicherten sei eine Tätigkeit, welche 

die Wirbelsäule nicht belaste und das Tragen und Heben von nur leichten 

Gegenständen in einem zeitlichen Rahmen von vier Stunden pro Tag zumutbar (IV-act. 

17). Der Versicherte befand sich vom 18. August bis 13. September 2003 in stationärer 

Behandlung in der Klinik Valens. Diese diagnostizierte ein Panvertebralsyndrom (ICD: M 

54.8) bei degenerativen LWS-Veränderungen, diskreter Bandscheibenprotrusion L4/5 

ohne Neurokompression, muskulärer Dysbalance und Wirbelsäulenfehlhaltung, 

psychischen Faktoren (ICD-10: F 54), namentlich: dysfunktionaler 

Krankheitsbewältigungsstil mit ausgeprägt ängstlich-vermeidendem Coping-Verhalten. 

Ein Wiedereinstieg in eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit zu 50% sei realistisch (IV-

act. 21 und 23). Das Psychiatrische Zentrum E.___ diagnostizierte am 15. Februar 2005 

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eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 45.4), eine Panikstörung 

(ICD-10: F 41.0) und ein Panvertebralsyndrom (ICD-10: M 54.8). Die angestammte 

Tätigkeit (Metallarbeiter) sei aus psychiatrischer Sicht zumutbar, zunächst z.B. für drei 

Stunden täglich, im Verlauf steigerungsfähig. In einer adaptierten Tätigkeit sei zu 

beachten, dass der Versicherte die Körperposition häufig wechseln könne. Anfänglich 

sollte eine solche Tätigkeit auf ca. drei bis vier Stunden, ohne verminderte 

Leistungsfähigkeit begrenzt sein. Insgesamt sei davon auszugehen, dass die 50%ige 

Arbeitsfähigkeit (Teilzeit mit voller Leistung) in einer adaptierten Tätigkeit realisierbar 

sein könnte (IV-act. 34).

A.c  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) notierte am 18. April 2005, es liege ein Fall 

mit einer bereits fortgeschrittenen Chronifizierung vor. Bei einer Gesamtbetrachtung 

könne mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen werden. Eine weitere Verbesserung scheine jedoch möglich. Es sei 

deshalb ein Gutachten angezeigt (IV-act. 35). Am 31. Mai 2005 wurde dem 

Versicherten mitgeteilt, eine medizinische Abklärung sei notwendig (IV-act. 37).

A.d  Das somatische Teilgutachten vom 8. Mai 2006 des Zentrums für Arbeitsmedizin, 

Ergonomie und Hygiene AG (AEH) hielt die Diagnose eines chronischen 

Panvertebralsyndroms mit leichter muskulärer Dysbalance und Dekonditionierung, 

Wirbelkörper-Hämangiom BWK9, leichte Chondrose Th8/9 mit minimaler Protrusion 

dieses Diskus, breitbasige Diskusprotrusionen L2/3 und L3/4, kleinvolumige mediane 

Diskushernie L4/5 mit möglichem Kontakt zur Nervenwurzel L5 links, leicht L4/5 rechts 

und L5/S1 beidseits, moderate spondylogene Foraminaleinengung L5/S1 fest. Infolge 

erheblicher Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Inkonsistenz seien die 

Resultate der Belastbarkeitstests für die Beurteilung nur teilweise verwertbar gewesen. 

Für die angestammte Tätigkeit (Metallbauarbeiter) bestünde eine volle Arbeitsfähigkeit. 

Für eine körperlich leichte Tätigkeit, in vorwiegend sitzender Position und mit 

gelegentlichem Hantieren mit Lasten bis zehn Kilogramm sei aus rheumatologischer 

Sicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 44-7 f.). Im psychiatrischen 

Teilgutachten vom 13. November 2006 diagnostizierte Dr. med. F.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, der Klinik G.___, eine Anpassungsstörung mit 

Angst und Depression gemischt (ICD-10: F 43.22) sowie ein chronisches 

Schmerzsyndrom (ohne psychiatrische Codierung nach ICD-10), bei dem 

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Verhaltensfaktoren (ICD-10: F 54.0; dysfunktionale Krankheitsbewältigung, 

Vermeidungsverhalten) an der Schmerzchronifizierung mitbeteiligt seien. Es fände sich 

eine deutliche Selbstlimitierung und Symptomausweitung. Aus psychiatrischer Sicht sei 

der Versicherte mindestens zu 50% arbeitsfähig. Bei Durchführung einer ambulanten 

fachärztlichen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung mit medikamentöser 

Therapie und einer Gesprächs- und Verhaltenstherapie sollte die Wiedererlangung der 

vollen Arbeitsfähigkeit innerhalb eines Jahres möglich sein (IV-act. 47-4 f.). Im 

interdisziplinären Konsens gelangte das AEH-Gutachten zum Schluss, die 

Einschränkungen des Versicherten seien auf die psychiatrischen Probleme 

zurückzuführen und die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit betrage vier 

Stunden pro Tag mit der Möglichkeit zu vermehrten Pausen. Aus somatischer Sicht 

seien keine Limitierungen vorhanden. In einer leichten körperlichen Tätigkeit, mit 

vorwiegend sitzender Position, bestehe aus rheumatologischer Sicht eine volle 

Arbeitsfähigkeit. Die zeitliche Limitierung betrage auch hier vier Stunden pro Tag, 

wobei nach Durchführung einer fachärztlichen psychiatrisch-psychotherapeutischen 

Behandlung eine Besserung erwartet werde, welche die Wiedererlangung einer vollen 

Arbeitsfähigkeit innerhalb eines Jahres wahrscheinlich mache (IV-act. 48).

A.e  Der RAD führte in seiner Stellungnahme vom 29. Januar 2007 aus, eine anhaltende 

somatoforme Schmerz- und Angststörung mit gleichzeitig vorliegender (leichter) 

depressiver Komponente sei plausibler und aufgrund der dokumentierten 

Krankengeschichte wahrscheinlicher, als eine temporär zu sehende 

Anpassungsstörung. Es liege sowohl angestammt wie auch adaptiert eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit vor (IV-act. 49). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-act. 

52 f.) wurde dem Versicherten mit den Verfügungen vom 4. April und 6. August 2007 

basierend auf einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit bei einem IV-Grad von 50% eine halbe 

Rente ab 1. Januar 2003 zugesprochen (IV-act. 56 und 61 f.).

A.f  Im Januar 2009 wurde eine Rentenrevision durchgeführt. Nach Einholen eines 

Arztberichts bei Dr. D.___, welcher bei einem stationären Gesundheitszustand weiterhin 

lumbovertebrale und cervicale Schmerzen angab, wurde dem Versicherten am 11. 

März 2009 mitgeteilt, es bestünde weiterhin ein Anspruch auf eine halbe Rente (IV-act. 

68 bis 73).

B. 

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B.a  Für die aktuelle Rentenrevision im Mai 2014 (IV-act. 76) holte die IV-Stelle bei

Dr. med. H.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, einen IV-Arztbericht vom 

18. Juli 2014 ein. Dieser war lediglich rudimentär ausgefüllt. Angekreuzt hatte der Arzt, 

dass der Gesundheitszustand stationär sei. Er habe den Versicherten zuletzt am 12. 

Juni 2013 gesehen. Er wisse lediglich, dass der Versicherte eine halbe IV-Rente erhalte 

(IV-act. 81). Der RAD schloss daraus in seiner Stellungnahme vom 28. November 2014, 

dass keine Anhaltspunkte für die Annahme eines veränderten Gesundheitszustands 

vorlägen, da scheinbar kaum Arztkonsultationen erfolgt seien. Er verwies auf die RAD-

Stellungnahme vom 29. Januar 2007 und auf das AEH-Gutachten (IV-act. 87).

B.b  Zur genaueren Abklärung des medizinischen Sachverhalts gab die IV-Stelle am 18. 

Februar 2015 ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag (IV-act. 90) und teilte dies dem 

Versicherten gleichen Datums mit (IV-act. 89).

B.c  Im psychiatrischen Gutachten vom 27. April 2015 konnte Dr. med. I.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, weder Diagnosen mit noch ohne Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit stellen. Er führte aus, es fänden sich keine Hinweise, dass dies zu 

einem früheren Zeitpunkt anders gewesen wäre. Die von Dr. F.___ diagnostizierte 

Anpassungsstörung sei aufgrund des damals beschriebenen Psychostatus durchaus 

plausibel, allerdings lasse sich damit eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht 

begründen, und aktuell könne diese Diagnose auch nicht mehr gestellt werden. 

Deshalb sei die Arbeitsfähigkeit des Versicherten aus psychiatrischer Sicht sowohl in 

der angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit 100% (IV-act. 93).

B.d  Mit Vorbescheid vom 1. Juli 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass 

sie die Aufhebung der Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats vorsehe. Im Rahmen der amtlichen Rentenrevision sei eine medizinische 

Begutachtung durchgeführt worden, welche eine erhebliche Verbesserung des 

Gesundheitszustandes aus psychiatrischer Sicht belege (IV-act. 96). Am 23. September 

2015 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid und entzog einer allfälligen 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung (IV-act. 100).

C.

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C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die durch den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers erhobene Beschwerde vom 26. Oktober 2015 mit den Anträgen, 

die Verfügung vom 23. September 2015 sei vollumfänglich aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei die ihm seit anfangs des Jahres 2003 zugesprochene 

Invalidenrente (50%) zu belassen. Des Weiteren sei der eingereichten Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung wieder zuzuerkennen. Zudem sei die vollumfängliche 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Dr. F.___ habe einst eine 

Anpassungsstörung mit Angst und Depression (ICD-10: F 43.22) diagnostiziert, 

weshalb nicht glaubhaft sei, wenn das im Jahr 2015 erstellte Gutachten aufgrund eines 

lediglich zweistündigen Gesprächs zum Schluss komme, es habe sich im Verlauf der 

vergangenen Jahre etwas verändert. Deshalb sei ein Obergutachten einzuholen. Der 

Beschwerdeführer trage keine Schuld an der Chronifizierung seines Leidens sowie 

seiner Vermittlungsunfähigkeit. Ein am 14. November 2001 erlittener Unfall habe zur 

totalen Arbeitsunfähigkeit geführt und der Beschwerdeführer werde für die 

verbleibenden 13 Jahre nicht mehr in den Arbeitsprozess zu integrieren sein. Der 

Beschwerdeführer habe "gar" Anspruch auf Hilflosenentschädigung (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 3. Dezember 2015 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Das Gutachten von Dr. I.___ 

könne keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr feststellen. Zudem 

enthalte es eine vollständige Anamnese, berücksichtige die geklagten Beschwerden, 

leuchte in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge ein und enthalte 

begründete Schlussfolgerungen. Insbesondere sei unter Berücksichtigung des sozialen 

Umfeldes, des Tagesablaufes, des Aktivitätsniveaus und der anlässlich der 

gutachterlichen Untersuchung festgestellten objektiven Befunde eine volle 

Arbeitsfähigkeit nachvollziehbar. Die objektiven Befunde der psychiatrischen 

Untersuchung liessen auf keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit schliessen. Zudem 

sprächen die fehlende adäquate psychiatrische Therapie und Medikation gegen einen 

erheblichen Leidensdruck und eine Arbeitsunfähigkeit. Zusammenfassend sei es 

aufgrund der objektiven Befunde im Gutachten von Dr. I.___ nachvollziehbar zu einer 

Verbesserung des Gesundheitszustandes gekommen, womit ein Revisionsgrund 

vorliege. Aus diesen Gründen könne mit grosser Wahrscheinlichkeit auch davon 

ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer im Hauptverfahren nicht obsiegen 

würde, weshalb der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu Recht entzogen 

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worden sei. Des Weiteren seien die Verfügungen vom 4. April und 6. August 2007 

aufgrund der Rechtsprechung zur Überwindbarkeit von unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern zweifellos unrichtig, weshalb die Verfügung vom 23. September 

2015 auch mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung geschützt werden 

könne. Abschliessend führt die Beschwerdegegnerin aus, die berufliche Integration sei 

bisher aus IV-fremden Gründen unterblieben, womit vor der Rentenaufhebung kein 

Anspruch auf Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen bestanden hätte 

(act. G 8).

C.c Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde am 16. Dezember 2015 

bewilligt (act. 10).

C.d Am 15. Dezember 2015 wies das Versicherungsgericht das Gesuch um 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung mit der Begründung ab, nach 

summarischer Prüfung der Akten erscheine eine Gutheissung der Beschwerde zwar 

möglich, aber eher wenig wahrscheinlich, weshalb der Ausgang des Verfahrens in der 

Hauptsache bei summarischer Prüfung offen sei (act. G 9).

C.e In der Replik vom 22. Februar 2016 beantragt der Beschwerdeführer den Beizug 

der sozialversicherungsrechtlichen Akte bei der Gemeinde für die Beurteilung des IV-

Anspruchs. Es könne nicht Ziel der IV-Gesetzgebung sein, dass die einst 

zugesprochene IV-Rente revidiert werde, um dann den Beschwerdeführer der Fürsorge 

zu überweisen. Dies unter dem Aspekt, dass die über lange Jahre ausgerichtete Rente 

zu einer Chronifizierung des Leidens beigetragen habe (act. G 14). Mit einer weiteren 

Eingabe vom 7. März 2016 stellt der Beschwerdeführer einen Editionsantrag 

insbesondere gegenüber der Steuerbehörde der Gemeinde, um den Hintergrund der 

finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers und dessen Frau besser zu 

erleuchten. Weiter müsste noch einmal über die Wiedereinräumung der suspensiven 

Wirkung nachgedacht werden (act. G 17).

C.f  Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 23. März 2016 auf das Einreichen einer 

Duplik (act. G 19).

Erwägungen

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1. 

1.1  Der Beschwerdeführer beantragt den Beizug der Steuerakten (act. G 1 S. 4) und 

stellt einen Editionsantrag gegenüber allen Institutionen, welche möglicherweise dem 

Beschwerdeführer und dessen Ehefrau Geldwerte zukommen lassen würden, 

insbesondere gegenüber der Steuerbehörde der Gemeinde (act. G 17 S. 2).

1.2  Die Einzelrichterin hat im Entscheid vom 15. Dezember 2015 das Gesuch um 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen. Dagegen wurde kein 

Rechtsmittel ergriffen. Für eine Wiedererwägung desselben sind keine Gründe 

ersichtlich. Auch ein allfälliger Beizug der Steuerakten würde zu keinem anderen 

Ergebnis führen, da das Interesse der Beschwerdegegnerin, Rückforderungen wegen 

der Gefahr der Uneinbringlichkeit und der administrativen Umtriebe zu vermeiden, 

rechtsprechungsgemäss regelmässig höher zu gewichten ist als das Hauptinteresse 

des Beschwerdeführers, während der Dauer des Beschwerdeverfahrens nicht die 

Sozialhilfe in Anspruch nehmen zu müssen (ZAK 1990 S. 152 E. 5c mit Hinweisen). Es 

hat damit vorliegend sein Bewenden.

1.3  Auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde durch das Gericht bereits 

behandelt und bewilligt (act. G 10), weshalb sich in dieser Hinsicht und auch bezüglich 

des geltend gemachten Rückbehalts der Versicherungsansprüche der 

Arbeitslosenversicherung durch die Gemeinde der Beizug der Steuerakten ebenfalls 

erübrigt.

1.4  Des Weiteren ist zum implizit gestellten Antrag auf Hilflosenentschädigung 

festzuhalten, dass diese nicht Gegenstand der Verfügung war und damit nicht Thema 

der Beschwerde bzw. des vorliegenden Entscheids sein kann. Es sind den 

medizinischen Akten denn auch keine Hinweise auf eine Hilflosigkeit (keine persönliche 

Überwachung notwendig, IV-act. 71-4; keine Anzeichen für Bedarf der dauernden Hilfe 

Dritter) zu entnehmen, weswegen der Antrag auch nicht der IV-Stelle zur weiteren 

Bearbeitung zu überlassen ist.

2. 

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Mit der angefochtenen Verfügung vom 23. September 2015 hat die 

Beschwerdegegnerin die halbe Rente des Beschwerdeführers für die Zukunft 

aufgehoben. Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Rentenaufhebung zu Recht erfolgt ist 

und dabei als Erstes, ob das psychiatrische Gutachten von Dr. I.___ vom 27. April 2015 

beweistauglich ist und darauf abgestellt werden kann.

2.1  Um den Grad der Arbeitsunfähigkeit und gestützt darauf die Erwerbsunfähigkeit 

bzw. Invalidität bemessen zu können, sind Verwaltung und Gericht auf Unterlagen 

angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Unter Berücksichtigung des Grundsatzes der freien 

Beweiswürdigung hat das Gericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig 

davon, von wem sie stammen. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

deshalb allein entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a). Je mehr ein Gutachten von diesen Qualitätsanforderungen abweicht, desto 

kleiner ist sein Beweiswert (GABRIELA RIEMER-KAFKA [Hrsg.], 

Versicherungsmedizinische Gutachten, 2007, S. 20). Die Rechtsprechung hat es mit 

dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar betrachtet, in Bezug auf 

bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die 

Beweiswürdigung aufzustellen. So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten volle Beweiskraft zuzuerkennen, 

solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 

125 V 353 E. 3b/bb mit Hinweisen).

2.2  Das Gutachten von Dr. I.___ sollte in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit insbesondere 

die Frage beantworten, ob sich seit den rentenbegründenden Verfügungen vom 4. April 

und 6. August 2007 eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers ergeben hat. Das Gutachten hielt weder Diagnosen mit noch ohne 

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Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest, weshalb eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in 

allen Tätigkeiten attestiert wurde. Insgesamt berücksichtigte Dr. I.___ in seinem 

Gutachten die Vorakten umfassend und setzte sich auch mit dem Gutachten von Dr. 

F.___ aus dem Jahr 2006 und den darin gestellten Diagnosen ausführlich auseinander 

(vgl. IV-act. 93-32 f.). Des Weiteren beruht das Gutachten auf einer vollständigen 

Exploration (Krankheitsanamnese, biographische und soziale Anamnese, subjektive 

Angaben etc.) des Beschwerdeführers und auf eigenen psychiatrischen 

Untersuchungen (Verhaltensbeobachtung, Hamilton Depressionsskala 17). Zuletzt 

berücksichtigte Dr. I.___ die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden, das 

Gutachten leuchtet in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge ein und 

schliesslich sind auch die Schlussfolgerungen von Dr. I.___ begründet und 

nachvollziehbar. Die volle Arbeitsfähigkeit ist auch plausibel, nachdem der 

Beschwerdeführer nie eine entsprechende psychiatrische Behandlung in Anspruch 

genommen hat und bereits Dr. F.___ in seinem Gutachten ein Ausweich- und 

Schonverhalten sowie eine deutliche Selbstlimitierung und Symptomausweitung 

festgehalten hatte (vgl. IV-act. 47-4).

2.3  Der Beschwerdeführer machte in der Beschwerde geltend, Dr. I.___ könne in 

einem lediglich zweistündigen Gespräch nicht glaubhaft zum Schluss kommen, es 

habe sich im Verlauf der vergangenen Jahre etwas verändert (act. G 1 S. 4). Dazu ist 

festzuhalten, dass gemäss Rechtsprechung der für eine psychiatrische Untersuchung 

zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden 

Psychopathologie angemessen sein muss. Wie hoch dieser im Einzelfall zu 

veranschlagen ist, unterliegt letztlich aber der Fachkenntnis und dem 

Ermessensspielraum des damit befassten Experten (Urteil des Bundesgerichts vom 9. 

Mai 2017, 9C_44/2017 E. 4.3). Wie vorab bereits ausgeführt (E. 2.2), hat sich Dr. I.___ 

eingehend mit den medizinischen Vorakten sowie mit dem Beschwerdeführer selbst 

befasst.

2.4  Gesamthaft betrachtet erweist sich das psychiatrische Gutachten in medizinischer 

Hinsicht als beweistauglich, da keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 

Expertise vorliegen.

3. 

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Des Weiteren ist zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprache verbessert haben.

3.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 

130 V 349 f. E. 3.5). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch 

Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person 

eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 

(BGE 133 V 108 E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands 

auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 112 V 372 E. 2b mit Hinweisen).

3.2  In den rentenbegründenden Verfügungen vom 4. April und 6. August 2007 stützte 

sich die IV-Stelle in psychiatrischer Hinsicht auf das Gutachten vom 13. November 

2006 von Dr. F.___. Es wurde eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer 

Anpassungsstörung mit Angst und Depression gemischt (ICD-10: F 43.22) und eines 

chronischen Schmerzsyndroms (ohne psychiatrische Codierung nach ICD-10), bei dem 

Verhaltensfaktoren (ICD-10: F 54; dysfunktionale Krankheitsbewältigung, 

Vermeidungsverhalten) an der Schmerzchronifizierung mitbeteiligt seien, attestiert (IV-

act. 47-4). Im aktuellen Gutachten von Dr. I.___ konnte keine psychiatrische Diagnose 

mehr gestellt werden. Die im Gutachten von Dr. F.___ diagnostizierte 

Anpassungsstörung hielt Dr. I.___ jedoch aufgrund der beschriebenen Symptomatik für 

plausibel. Er führte weiter aus, zum Zeitpunkt der aktuellen Untersuchung sei der 

Beschwerdeführer psychopathologisch unauffällig, die Diagnose der 

Anpassungsstörung könne nicht mehr gestellt werden (IV-act. 93-33). Damit kann von 

einer Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ausgegangen 

werden.

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3.3  Der RAD hatte in der Stellungnahme vom 29. Januar 2007 eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung und Angststörung mit gleichzeitig vorliegenden 

(leichten) depressiven Komponenten aufgrund der Krankengeschichte für 

wahrscheinlicher als eine temporär zu sehende Anpassungsstörung gehalten, da bei 

dieser von einer grundsätzlich gut behandelbaren und zeitlich begrenzten Erkrankung 

ausgegangen werden könne. Bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung hatte der RAD dann 

wieder auf das Gutachten von Dr. F.___ abgestellt und eine 50%ige Rest-

Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten wie auch in einer adaptierten Tätigkeit 

festgehalten (IV-act. 49). Die Beschwerdegegnerin stützte sich dann aber in ihren 

Verfügungen vom 4. April und 6. August 2007 auf das psychiatrische Teilgutachten und 

die Diagnosen von Dr. F.___ ab (IV-act. 50 und 60 f.). Weiter bestätigte Dr. D.___ im 

Arztbericht vom 9. Februar 2009 einen stationären Gesundheitszustand, machte aber 

lediglich Aussagen betreffend die somatischen Beschwerden (IV-act. 71), weshalb 

darauf nicht abgestellt werden kann. Am 18. Juli 2014 hielt Dr. H.___ einen stationären 

Gesundheitszustand fest, konnte aber nichts weiter ausführen, ausser, dass er wisse, 

dass der Beschwerdeführer eine 50%-Rente erhalte (IV-act. 81). Aus diesem Grund, 

und auch weil die letzte ärztliche Kontrolle schon über ein Jahr (12. Juni 2013) her ist, 

kann bei der Beurteilung, ob ein gleichgebliebener Gesundheitszustand besteht, nicht 

auf diesen Arztbericht abgestellt werden. Der RAD führte am 28. November 2014 dazu 

dennoch aus, für die Annahme eines veränderten Gesundheitszustandes lägen keine 

Anhaltspunkte vor, da scheinbar kaum Arztkonsultationen erfolgt seien. Weitere 

Abklärungen veranlasste er trotz unzureichender Aktenlage nicht (IV-act. 87). Diese 

wurden unabhängig vom RAD durch die Rentensachbearbeiterin eingeleitet (vgl. IV-act. 

88). Weitere medizinische Unterlagen liegen nicht vor.

3.4  Zuletzt ist darauf hinzuweisen, dass Dr. I.___ in seinem Gutachten ausführte, 

aufgrund der damaligen Diagnose der Anpassungsstörung durch Dr. F.___ lasse sich 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen (IV-act. 93-33). Dies ist hier nicht 

von Belang, da Dr. I.___ diese Diagnose nicht mehr stellt, sondern überhaupt keine 

Diagnosen mehr erhebt - weder solche mit noch ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit. Damit liegt auch nicht eine bloss unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes 

auf die Arbeitsfähigkeit vor. Unabhängig davon, welche Diagnosen im Zeitpunkt der 

Rentenzusprache tatsächlich festzustellen waren, steht fest, dass beim 

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Beschwerdeführer damals diverse behandlungsbedürftige Befunde vorhanden waren 

und diese anlässlich der Begutachtung durch Dr. I.___ nicht mehr feststellbar waren. 

Mithin ist spätestens seit der Begutachtung durch Dr. I.___ von einem verbesserten 

Gesundheitszustand auszugehen. Damit kann das Vorliegen eines Revisionsgrundes 

gemäss Art. 17 ATSG bestätigt werden und die Beschwerdegegnerin durfte die 

Verfügung anpassen. Bei völligem Fehlen von psychiatrischen Diagnosen sowie 

uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit besteht kein Rentenanspruch mehr.

4. 

Der Beschwerdeführer rügt, durch das Vorgehen der Beschwerdegegnerin läge eine 

Verletzung von Art. 8a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) vor (act. G 1 S. 3). Die Wiedereingliederung gemäss Art. 8a IVG ist für 

Rentenbezüger mit vermutetem Eingliederungspotenzial vorgesehen, bei welchen der 

Gesundheitszustand oder die erwerblichen Verhältnisse keine anspruchswesentliche 

Änderung erfahren haben. Dies ist beim Versicherten, der infolge erheblicher 

Verbesserung des Gesundheitszustands keine Invalidenrente mehr beanspruchen 

kann, nicht der Fall (Urteil vom 23. Dezember 2015, 9C_324/2015 E. 5). Im Übrigen sind 

die Voraussetzungen, die eine Selbsteingliederung nicht zulassen (Vollendung des 55. 

Altersjahres oder Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren; vgl. Urteil vom 18. 

Oktober 2012, 9C_572/2012 mit Hinweisen), vorliegend nicht gegeben. Dem implizit 

gestellten Antrag auf Wiedereingliederungsmassnahmen ist damit unter dem Titel von 

Art. 8 IVG nicht zu folgen.

5. 

5.1  Aufgrund des nachweislich verbesserten Gesundheitszustandes war die Revision 

zulässig. Da keine anspruchsbegründende Invalidität mehr besteht, ist die Einstellung 

der Rente zu Recht erfolgt und die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

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Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

5.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint mit Blick auf die Anforderungen und 

Komplexität der Streitsache eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Diese ist um einen 

Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der 

Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'400.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- befreit.

3. 

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Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'400.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.12.2017
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 8a IVG. Beweistauglichkeit Gutachten. Zulässigkeit der Renteneinstellung aufgrund eines verbesserten psychischen Gesundheitszustandes wird bestätigt. Anspruch auf Wiedereingliederung verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2017, IV 2015/354).

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