# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb26958b-94e5-5bee-969e-ded7cb828640
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.09.2018 IV 2016/247
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-247_2018-09-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/247

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.09.2019

Entscheiddatum: 14.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 14.09.2018
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rückweisung zu weiteren 
Abklärungen. Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 14. September 2018, IV 2016/247).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.  

IV 2016/247

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Knutti,

Molkereistrasse 1, Postfach, 8645 Jona,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Mai bzw. Juli 2004 unter Hinweis auf Diabetes sowie eine 

Amputation des rechten Beines unterhalb des Kniegelenkes bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Hilfsmittel 

und Rente) an (IV-act. 2, 24). Die Versicherte hatte eine Anlehre als Verkäuferin 

absolviert und war seit 1991 zu 100% als Hausfrau tätig (IV-act. 24, vgl. auch IV-act. 8, 

12).

A.b  Am 26. April 2004 war die Versicherte bei ihrem Hausarzt vorstellig geworden, 

welcher eine Gangrän und beginnende Mumifikation mit trockener Gangrän des Digitus 

I links und Digitus II rechts festgestellt und die Versicherte aufgrund von eindeutigen 

Infektionszeichen ins Spital B.___ überwiesen hatte. Vom 26. April bis 8. Juli 2004 war 

die Versicherte bei der Diagnose einer peripheren arteriellen Verschlusskrankheit PAVK 

Grad IV rechts sowie eines Diabetes mellitus Typ 2 hospitalisiert gewesen. Am 27. April 

2004 waren die nekrotischen Zehen amputiert worden. Da konservative Massnahmen 

mittels Vakuumverband zur Wundheilung keine Befundverbesserung gebracht hatten, 

wurde schliesslich am 15. Juni 2004 eine Amputation des rechten Unterschenkels 

durchgeführt. Vom 8. bis am 29. Juli 2004 hielt sich die Versicherte zur stationären 

Rehabilitation in der Rehaklinik C.___ auf (vgl. die Arztberichte vom 16. Juli 2004, IV-

act. 30, vom 19. Oktober 2004, IV-act. 37, sowie vom 19. Januar 2005, IV-act. 46). Mit 

einer Verfügung vom 21. Juli 2004 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für eine 

Unterschenkelprothese rechts ab 1. Juli 2004 bis 30. Juni 2014 (IV-act. 20). Am 14. 

Oktober 2004 erteilte die IV-Stelle zudem eine Kostengutsprache für eine leihweise 

Abgabe eines Handrollstuhls (IV-act. 34). Am 6. Dezember 2004 folgte eine 

Kostengutsprache für einen Badesitz (IV-act. 43).

A.c  Am 15. April 2005 wurde bei der Versicherten zu Hause eine Abklärung an Ort und 

Stelle durchgeführt. Die Versicherte gab an, dass sie mit der Prothese gut 

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zurechtkomme und im Haushalt praktisch nicht behindert sei, nur das Gehen 

ausserhalb der Wohnung bereite ihr Mühe. Im Bericht wurde festgehalten, die 

Versicherte habe ihre Erwerbstätigkeit 1991 nach der Heirat aufgegeben und würde 

auch im Gesundheitsfall keine Erwerbstätigkeit ausüben. Bei den Haushaltsaufgaben 

sei sie im Bereich Ernährung (Gewichtung 36.10%) und Wohnungspflege (Gewichtung 

11.09%) zu je 10% eingeschränkt. Sie könne mit kleinen Pausen alle Arbeiten selber 

erledigen, teilweise helfe auch die Spitex oder der Ehemann. Beim Einkaufen 

(Gewichtung 3.5%) sei sie zu 80% eingeschränkt, da sie an einem Stock gehen müsse. 

Den Einkauf erledige der Ehemann oder die Spitex. Die Haushaltführung, die Wäsche, 

die Betreuung der Kinder und weitere Aufgaben erledige sie ohne Einschränkung (IV-

act. 50-1 ff.). Die zuständige IV-Abklärungsperson anerkannte eine Einschränkung von 

insgesamt 7.51%. Sie hielt fest, dass die Versicherte durch ihre Behinderung praktisch 

nicht eingeschränkt sei. Aufgrund der Abklärung bestehe keine rentenrelevante 

Behinderung im Haushalt (vgl. den Abklärungsbericht vom 28. April 2005, IV-act. 50-9).

A.d  Mit Verfügung vom 8. Juni 2005 wies die IV-Stelle den Anspruch der Versicherten 

auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 8% ab (IV-act. 54). Die dagegen 

am 15. Juni 2005 erhobene Einsprache (IV-act. 58) wies die IV-Stelle mit 

Einspracheentscheid vom 12. Juli 2005 ab (IV-act. 60).

B. 

B.a  Im Juni 2015 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-Leistungen an 

(IV-act. 103, 110, vgl. auch IV-act. 99 ff.). Am 26. Juni 2015 erteilte die IV-Stelle eine 

weitere Kostengutsprache für eine Unterschenkelprothese (IV-act. 108).

B.b  Am 22. Oktober 2015 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass gemäss ihren 

Abklärungen zurzeit keine beruflichen Massnahmen angezeigt seien, da die Versicherte 

vorwiegend als Hausfrau tätig sei (IV-act. 122).

B.c  In der Folge stellte die IV-Stelle der Versicherten den Fragebogen zur 

Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit und Haushalt zu. Darin gab die 

Versicherte am 6. November 2015 an, sie sei seit 1991 Hausfrau und Mutter. Der 

grösste Teil des Haushaltes erledige der Ehemann. Sie selbst lege z.B. die Wäsche 

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zusammen. Sie könne die Planung und Organisation des Haushaltes nicht selbst 

durchführen. Hilfe habe sie täglich durch den Ehemann und die Tochter. Das Kochen, 

die Wohnungspflege und den Einkauf übernehme ebenfalls der Ehemann und 

manchmal helfe die Tochter (IV-act. 124).

B.d  Der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. D.___, berichtete der IV-Stelle am 10. 

November 2015, dass bei der Versicherten ein langjähriger insulinpflichtiger Diabetes 

mellitus Typ II mit Spätkomplikationen mit Polyneuropathie, Retinopathie, Adipositas 

sowie dem Verdacht auf fortgeschrittene degenerative Veränderungen des ganzen 

Bewegungsapparates vorlägen. Der Versicherten sei allerhöchstens eine leichte 

sitzende Tätigkeit, monoton und leicht zu lernen, in einem wahrscheinlich zeitlich 

limitierten Rahmen von höchstens halbtags zumutbar (IV-act. 125, vgl. auch die 

Berichte vom 15. Juli und 5. August 2015, IV-act. 112, 117).

B.e  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) notierte am 21. November 2015, dass im 

Vordergrund ein Diabetes mellitus mit schlechter Compliance und damit 

zusammenhängenden Sekundärkomplikationen stünden. Im Haushalt sei die Mobilität 

wohl leicht eingeschränkt (IV-act. 126).

B.f  Am 21. Januar 2016 fand eine weitere Abklärung im Haushalt statt. Im von der 

Versicherten am 29. Februar 2016 unterschriebenen Abklärungsbericht hielt die 

zuständige Abklärungsperson fest, die Versicherte habe angegeben, dass sich ihr 

Gesundheitszustand seit ca. vier Jahren verschlechtert habe. Sie ermüde schneller als 

früher und sei in der allgemeinen Beweglichkeit mehr eingeschränkt und unsicher in der 

Fortbewegung. Das Treppensteigen sei mühsam und sie brauche dafür sehr lange. Bis 

sie die Wohnung im zweiten Stock erreicht habe, brauche sie ca. 20 Minuten. In den 

Haushaltbereichen Ernährung (Gewichtung 56.3%) und Einkaufen (Gewichtung 6.59%) 

sei sie zu je 80%, in der Wohnungspflege (Gewichtung 17.19%) zu 100% und im 

Bereich Wäsche und Kleiderpflege (Gewichtung 15.18%) zu 20% eingeschränkt. Bei 

der Haushaltsführung bestehe keine Einschränkung (IV-act. 133-1 ff.). Die 

Abklärungsperson ging in ihrer Stellungnahme vom 3. März 2016 davon aus, dass die 

Versicherte trotz ihrer Behinderung mehr Arbeiten verrichten könnte, als sie tatsächlich 

ausführe. Die Wohnung sei nicht gross, jedoch total überladen mit "Plunder", was die 

Reinigung erschwere. Sitzende Arbeiten wie auch die oberflächliche Reinigung z.B. des 

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Badezimmers oder der Küche könne die Versicherte erledigen. Die Zahlen für den 

zeitlichen Aufwand seien von der früheren Abklärung übernommen worden, weil die 

Versicherte nicht in der Lage gewesen sei, diesbezügliche Angaben zu machen. Der 

Ehemann sei im AHV-Alter, weshalb ihm eine 50%ige Schadenminderungspflicht 

angerechnet werden müsse. Die Tochter sei zurzeit stellenlos und könne sich ebenfalls 

im Haushalt betätigen. Die zuständige Abklärungsperson anerkannte unter Anrechnung 

einer 50%igen Schadenminderungspflicht des Ehemannes eine Einschränkung von 

insgesamt 35.25% (IV-act. 133-13 ff.).

B.g  In ihrem Vorbescheid vom 8. April 2016 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 35% in Aussicht (IV-

act. 134).

B.h  Dagegen wandte die Versicherte am 17. Mai 2016 ein, dass die Ermittlung des 

Zeitaufwandes insoweit zu korrigieren sei, als für die gründliche Reinigung der Küche, 

die Reinigung von Bad/WC/Lavabo sowie den Einkauf von Klein- bzw. Frischprodukten 

je 60min/Woche zu berücksichtigen seien. Daraus resultiere folgende Gewichtung: 

Haushaltführung 4.47%, Ernährung 55.46%, Wohnungspflege 18.25%, Einkauf und 

Besorgungen 7.33% sowie Wäsche und Kleiderpflege 14.49%. Darüber hinaus sei in 

der Wäsche und Kleiderpflege eine Einschränkung von 80% anzunehmen. Schliesslich 

sei der Ehemann bereits __ Jahre alt und habe selbst mit gesundheitlichen Problemen 

zu kämpfen. Seine Schadenminderungspflicht sei deshalb höchstens mit 25% zu 

veranschlagen. Bei Teil-Invaliditätsgraden von 33.28% (Ernährung), 13.69% 

(Wohnungspflege), 4.40% (Einkauf) und 8.69% (Wäsche) ergebe sich ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 60.06% (IV-act. 141).

B.i Am 3. Juni 2016 verfügte die IV-Stelle gemäss ihrem Vorbescheid. Zu den 

Einwänden hielt sie insbesondere fest, dass der zeitliche Aufwand mit der Versicherten 

und deren Ehemann zusammen ermittelt worden sei. Nicht glaubwürdig erscheine, 

dass plötzlich andere Zahlen geltend gemacht würden. Aus medizinischer Sicht sei der 

Versicherten eine sitzende, einfache Tätigkeit in einem zeitlich limitierten Rahmen 

zumutbar. Hinsichtlich der Wäsche und Kleiderpflege sei es ihr daher zumutbar, die 

Wäsche zu sortieren und nach Ende des Waschgangs in den Tumbler, welcher sich in 

der Wohnung befinde, zu werfen. An der im Rahmen der Abklärung vor Ort 

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festgestellten Einschränkung von 20% (bzw. 10%) werde festgehalten. Auch in Bezug 

auf die Mitwirkung des Ehemannes werde an der 50%igen Mithilfe festgehalten. Der 

Ehemann habe während des Gesprächs betont, dass es ihm gut gehe und dass er 

genügend Zeit habe, den Haushalt zu erledigen. Hinzu komme, dass die __-jährige 

Tochter, welche seit längerer Zeit arbeitslos sei, ebenfalls unterstützend im Haushalt 

mitwirken könnte (IV-act. 144).

C.

C.a Dagegen erhob die Versicherte am 6. Juli 2016 Beschwerde. Sie beantragte, die 

Verfügung vom 3. Juni 2016 sei aufzuheben und es sei ihr mindestens eine 

Dreiviertelsrente "seit Rentenanspruch" auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte 

sie um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Sie machte im Wesentlichen 

das bereits im Vorbescheidverfahren Vorgebrachte geltend. Darüber hinaus führte sie 

an, dass die Stellungnahme des RAD einen eher oberflächlichen Eindruck mache, da 

die Frage nach der Auswirkung des Gesundheitszustandes auf die Leistungsfähigkeit in 

der Haushalttätigkeit nicht beantwortet, sondern nur eine Diagnose genannt worden 

sei. Die Beurteilung der Einschränkung im Haushalt selbst bleibe ebenfalls sehr vage. 

Auch die Frage nach der Stabilität des Gesundheitszustandes sei unzureichend 

beantwortet worden. Insgesamt stelle der RAD-Bericht keine taugliche 

Entscheidungsgrundlage dar. Im Weiteren gehe aus den Akten nicht hervor, wie die 

Angaben zum Zeitaufwand zustande gekommen seien. Die Abklärungsperson habe 

selbst darauf hingewiesen, dass auf die Zahlen der Abklärung von vor zehn Jahren 

abgestellt worden sei. Damals habe die Beschwerdeführerin jedoch in einer anderen 

Wohnung gelebt, weshalb auf die aktuellen Verhältnisse hätte abgestellt werden 

müssen (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 23. August 2016 die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, dass die sog. spontanen Aussagen der 

ersten Stunde in der Regel unbefangener und zuverlässiger seien als spätere 

Darstellungen. Wenn die Beschwerdeführerin nun plötzlich bestreite, dass ihr Ehemann 

gesagt habe, es gehe ihm gut und er habe Zeit, den Haushalt zu führen, so sei dies 

widersprüchlich, denn die Beschwerdeführerin habe diese Aussage mit ihrer 

Unterschrift vom 29. Februar 2016 ja bestätigt. Die Zahlen zum Zeitaufwand seien 

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zusammen mit der Beschwerdeführerin und deren Ehemann ermittelt worden. Aufgrund 

der widersprüchlichen Angaben sei auch hier auf die ersten Aussagen abzustellen (act. 

G 4).

C.c Am 5. September 2016 bewilligte das Gericht die unentgeltliche Rechtspflege unter 

Vorbehalt der Anrechnung von Zahlungen der Rechtsschutzversicherung (act. G 6).

C.d Die Beschwerdeführerin hielt mit Replik vom 5. Oktober 2016 an ihren Anträgen 

fest. Sie beantragte abschliessend eventualiter die Rückweisung zu weiteren 

Abklärungen und die Durchführung einer erneuten Haushaltabklärung durch eine 

andere Abklärungsperson. Sie machte im Wesentlichen geltend, dass der 

Unterzeichnung des Berichtes über die Haushaltabklärung nicht zu viel Gewicht 

beigemessen werden dürfe, da sie sich der vollen Tragweite nicht bewusst gewesen 

sei. Das der Haushaltabklärung beiliegende Foto, welches sie im Rollstuhl zeige, könne 

nur dahingehend interpretiert werden, dass sie gleichzeitig mit der Unterzeichnung 

habe klarmachen wollen, dass sie aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sei, 

den Haushalt zu führen (act. G 8). Die Beschwerdeführerin reichte zudem ein Schreiben 

von Dr. D.___ vom 12. Juli 2016 ein, in welchem dieser festgehalten hatte, dass seiner 

Ansicht nach keine Arbeitsfähigkeit gegeben und abzuwarten sei, inwieweit sich dieser 

Zustand in den nächsten Monaten und Jahren bei einer Therapieoptimierung, einer 

Compliance-Verbesserung sowie einer Veränderung der soziofamiliären Situation 

ändern werde (act. G 8.1).

C.e Die Beschwerdegegnerin hielt am 17. Oktober 2016 an ihren Standpunkten fest 

(act. G 10).

Erwägungen

1. 

1.1  Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 3. Juni 2016 

das Rentengesuch der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 35% 

abgewiesen. Zu prüfen ist, ob sie zu Recht einen Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin verneint hat.

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1.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 

830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2. 

2.1  Der Invaliditätsgrad ist grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu 

ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarkt¬lage erzielen kann, in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Nur wenn einer 

versicherten Person, die vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung nicht 

erwerbstätig gewesen ist, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden 

kann, ist die Invalidität auf eine andere Weise zu ermitteln (Art. 8 Abs. 3 ATSG und Art. 

5 Abs. 1 IVG). Diese Ausnahme bezieht sich nach dem Willen des historischen 

Gesetzgebers ausschliesslich auf nicht erwerbstätige Hausfrauen (vgl. BBl 1958 II 1162 

und den Bericht der Expertenkommission vom 30. November 1956, S. 27 und 116 ff.). 

Weder aus systematischer noch aus teleologischer Sicht ist ein Grund ersichtlich, der 

gegen diese enge Beschränkung des Betätigungsvergleichs als Bemessungsmethode 

sprechen würde, denn das versicherte Gut in der Invalidenversicherung ist die 

Erwerbsfähigkeit, die naturgemäss anhand eines Einkommenspotentials zu bemessen 

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ist (vgl. zum Ganzen die ausführliche Begründung im Entscheid IV 2014/125 des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2016, E. 2.2).

2.2  Die Beschwerdeführerin hat eine Anlehre als Verkäuferin absolviert und ist vor der 

Geburt ihrer drei Kinder (Jahrgänge 19__, 19__, 19__) jahrelang als Verkäuferin 

erwerbstätig gewesen. Deshalb kann gemäss den vorstehenden Ausführungen zum 

Vorneherein kein Anwendungsfall für einen Betätigungsvergleich vorliegen. Mit anderen 

Worten kann die Beschwerdeführerin nicht als eine Hausfrau qualifiziert werden, deren 

Invalidität in Abweichung vom allgemeinen Grundsatz nicht anhand eines (reinen) 

Einkommensvergleichs zu bemessen wäre. Gründe, die gegen die objektive 

Zumutbarkeit einer ganztägigen Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin im fiktiven 

"Gesundheitsfall" sprächen, sind keine ersichtlich; insbesondere stehen einer 

Erwerbsaufnahme keine Betreuungspflichten entgegen. Der Invaliditätsgrad ist damit 

anhand eines (reinen) Einkommensvergleichs (und nicht wie von der 

Beschwerdegegnerin in Anwendung eines Betätigungsvergleichs) zu berechnen.

2.3  Um das Invalideneinkommen zu bestimmen und damit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im 

Verfügungszeitpunkt feststehen. Dies ist vorliegend offensichtlich nicht der Fall, da 

kaum medizinische Berichte vorhanden sind und die wenigen Berichte den 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen vermögen. Der Bericht des ehemaligen 

Hausarztes Dr. E.___ ist aus dem Jahr 2005 und äussert sich entsprechend nicht zur 

aktuellen gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin (IV-act. 46). Der aktuelle 

Hausarzt Dr. D.___ hat in seinen Berichten vom Juli, August und November 2015 (IV-

act. 112, 117, 125) zwar die bekannten Diagnosen aufgeführt, aber er hat weder eine 

vollständige Anamnese angegeben noch Ausführungen zu den von ihm selbst 

erhobenen Befunden gemacht. Indem er lediglich festgehalten hat, dass die 

Beschwerdeführerin, seit er sie kenne, voll arbeitsunfähig sei, hat Dr. D.___ auch keine 

überzeugend begründete Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Damit setzt sich Dr. 

D.___ mit der offensichtlich komplexen gesundheitlichen Situation der 

Beschwerdeführerin nur ungenügend auseinander. Schliesslich ist auch die 

Stellungnahme des RAD äusserst vage gehalten und beruht zudem nicht auf einer 

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eigenen Untersuchung (IV-act. 126). Eine solche wäre aber gerade bei der vorliegenden 

dürftigen Aktenlage unverzichtbar gewesen.

2.4  Insgesamt ist festzuhalten, dass die aktuelle medizinische Aktenlage die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt. Der medizinische Sachverhalt erweist sich 

somit als nicht rechtsgenüglich abgeklärt. Die Verfügung vom 3. Juni 2016 ist deshalb 

in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen und somit als rechtswidrig 

aufzuheben. Die Sache ist zur weiteren Abklärung des Sachverhalts an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dabei wird sie – gegebenenfalls unter 

Anwendung von Art. 43 Abs. 3 ATSG – eine umfassende Begutachtung der 

Beschwerdeführerin zu veranlassen haben. Dabei werden sich neben der notwendigen 

somatischen Begutachtung mit Blick auf die im Abklärungsbericht Haushalt 

geschilderten Beobachtungen zum Verhalten der Beschwerdeführerin ("am Anfang 

sagte sie kaum ein Wort", "sie wirkte, wie sie unter Drogen stehen würde", "sie konnte 

auch keine richtigen Angaben in Bezug auf ihre Beschwerden und Einschränkungen 

machen"; IV-act. 133-13) und zur angetroffenen Wohnsituation wohl auch 

psychiatrische (und allenfalls neuropsychologische) Abklärungen zur Ermittlung einer 

gegebenenfalls bestehenden, psychischen Beeinträchtigung aufdrängen.

3. 

3.1  Selbst wenn man entgegen dem vorstehend Dargelegten (vgl. E. 2.2) davon 

ausginge, dass vorliegend die Methode des Betätigungsvergleichs zur Anwendung 

käme, könnte auf die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Invaliditätsbemessung nicht abgestellt werden. Die Beschwerdegegnerin hat bei der 

Ermittlung der Einschränkungen im Haushalt nämlich eine Schadenminderungspflicht 

des pensionierten Ehemanns der Beschwerdeführerin - und teilweise auch der 

volljährigen Tochter - berücksichtigt. Die Invalidität besteht jedoch in der 

behinderungsbedingten Einbusse an persönlicher Leistungsfähigkeit der versicherten 

Person und nicht etwa in der Fähigkeit der versicherten Person plus ihrer Familie als 

Einheit bzw. "Team", den Haushalt zu erledigen. Die Einschränkung im Haushalt ist 

deshalb unabhängig von der Verfügbarkeit bzw. von der blossen Existenz von 

Familienangehörigen zu bemessen. Andernfalls wäre selbst eine bettlägerige oder gar 

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im Spital im Koma liegende Person als im Haushalt nicht invalid zu betrachten, weil im 

gleichen Haushalt Familienangehörige leben, die für sie den Haushalt besorgen 

könnten. Im Gegensatz dazu kommt bei einer alleinstehenden Person die Anrechnung 

einer Schadenminderungspflicht (und damit einhergehend allenfalls eine Senkung des 

Invaliditätsgrades) mangels Familienangehörigen von Vornherein nicht in Frage, was zu 

einer offensichtlich stossenden Ungleichbehandlung der versicherten Personen führt. 

Darüber hinaus erscheint es mehr als fraglich, ob einer versicherten Person gestützt auf 

das Verhalten ihrer Familienangehörigen – und insb. auf den Willen eines Angehörigen, 

sich im Haushalt zu beteiligen – und damit eines nicht im Einflussbereich der 

versicherten Person liegenden Umstandes eine Leistung verweigert werden kann (vgl. 

BGE 142 V 442 E. 6.2 und Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 2. Dezember 2016, IV 2014/350 E. 2.2.1). Entgegen der konstanten 

Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. z.B. BGE 133 V 504 E. 4.2) gibt es somit 

keine Schadenminderungspflicht von Angehörigen (vgl. statt vieler den Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2014, IV 2012/451 E. 

2.4).

3.2  Selbst wenn es eine Schadenminderungspflicht von Familienangehörigen gäbe, 

müsste die angefochtene Verfügung aufgehoben werden, da die Festlegung der 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin im Abklärungsbericht Haushalt vom 3. März 

2016 nicht überzeugt. Die Abklärungsperson hat sich bei ihren Abklärungen darauf 

beschränkt, die Beschwerdeführerin zu ihren Einschränkungen zu befragen, deren 

Wohnverhältnisse zu würdigen und hat gestützt auf die nicht überprüften 

Selbstangaben der Beschwerdeführerin eine Einschränkung ermittelt. Dies ist 

vorliegend umso problematischer, als sich der medizinische Sachverhalt noch nicht als 

rechtsgenüglich abgeklärt erweist und insbesondere nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit feststeht, ob und inwieweit die Beschwerdeführerin an einer sie im 

Haushalt einschränkenden Beeinträchtigung leidet (vgl. vorstehende E. 2.3 und 2.4). 

Schliesslich ist nicht abgeklärt worden, ob der Ehemann gesundheitlich überhaupt in 

der Lage ist bzw. ob es ihm zumutbar ist, im Umfang von 50% im Haushalt 

mitzuhelfen, was angesichts der bereits erwähnten Beobachtungen der 

Abklärungsperson zumindest fraglich erscheint. Um diese Frage mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit beantworten zu können, kann es offensichtlich nicht genügen, eine 

zumutbare Mithilfe einfach zu fingieren. Zur Beantwortung dieser Frage nach der 

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Zumutbarkeit einer Mithilfe wäre eine eingehende medizinische Abklärung des 

Ehemanns (und allenfalls auch der Tochter, sollte die Beschwerdegegnerin bei ihr 

ebenfalls eine Schadenminderungspflicht annehmen wollen) ebenfalls unerlässlich 

gewesen.

4. 

4.1  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 3. 

Juni 2016 aufzuheben und die Sache ist zur Durchführung weiterer Abklärungen und 

zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung 

der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die Verwaltung ist als 

volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 E. 6.2). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Diese ist angesichts des 

durchschnittlichen erforderlichen Vertretungsaufwandes praxisgemäss auf Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 3. Juni 2016 

aufgehoben und die Sache wird zu weiteren Abklärungen und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

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Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.09.2018
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rückweisung zu weiteren Abklärungen. Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. September 2018, IV 2016/247).

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		2025-07-19T05:43:46+0200
	"9001 St.Gallen"
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