# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a1dd6d87-d529-5c24-ba1d-1216eb7ea07a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.10.2010 B-5876/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-5876-2009_2010-10-26.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-5876/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Richter Hans Urech (Vorsitz), Richter David Aschmann, 
Richter Philippe Weissenberger, 
Gerichtsschreiber Marc Hunziker.

M._______, 
vertreten durch Herr Dr. LL.M. Michael Ritscher und 
Herr Dr. Peter Schramm, Rechtsanwälte,
Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE,
Vorinstanz.

Internationale Registrierung Nr. 921 936 PROLED (fig.).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-5876/2009

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der am 21. März 2007 aufgrund 
einer  deutschen  Basismarke  eingetragenen  internationalen  Marke 
Nr. 921 936 PROLED (fig.), welche sich wie folgt präsentiert:

Sie beanspruchen für dieses Zeichen auch Schutz in der Schweiz, und 
zwar für die folgenden Waren:

Klasse 9:  Câbles  électriques,  conduites  d'électricité,  blocs  
d'alimentation, régulateurs et convertisseurs de tension pour appareils  
d'éclairage.

Klasse 11:  Lumières,  lampes  d'éclairage,  appareils  et  installations  
d'éclairage,  contenant  notamment  des  diodes  luminescentes  (DEL),  
éléments  composants  des  produits  précités  (compris  dans  cette  
classe).

Die Registrierung der  Marke wurde den Behörden der  bezeichneten 
Bestimmungsländer am 31. Mai 2007 mitgeteilt.

B.
Die  Vorinstanz  erliess  am  27. Mai  2008  gegen  den  Schutz  dieser 
Marke in der Schweiz eine provisorische Schutzverweigerung mit der 
Begründung, dass das Zeichen im Sinne von „professionelle Leucht-
dioden“  verstanden werde und somit  einen direkten Hinweis auf  die 
Natur der beanspruchten Waren darstelle.

C.
In  ihrer  Stellungnahme  vom  19. November  2008  bestritt  die  Be-
schwerdeführerin  die  Auffassung  der  Vorinstanz  und  machte  im 
Wesentlichen geltend, dass es sich bei der Marke um eine Wortneu-
schöpfung handle,  welcher  sich kein eindeutiger  und unmittelbar  er -
kennbarer Sinngehalt entnehmen lasse.

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D.
Mit  Schreiben  vom  11. Februar  2009  hielt  die  Vorinstanz  an  ihrer 
Zurückweisung  fest.  Zur  Verdeutlichung  führte  sie  aus,  dass  das 
Zeichen  hinsichtlich  lumières,  lampes  d'éclairage,  appareils  et  
installations  d'éclairage,  contenant  notamment  des  diodes  lumines-
centes (DEL) in Klasse 11 im Sinne von „professionelle Leuchtdioden“ 
als werbemässige Anpreisung verstanden werde.  Bezüglich  éléments 
composants  des  produits  précités  (compris  dans  cette  classe)  in 
Klasse 11 sowie hinsichtlich câbles électriques, conduites d'électricité,  
blocs  d'alimentation,  régulateurs  et  convertisseurs  de  tension  pour  
appareils d'éclairage  in Klasse 9 stehe „für Leuchtdioden“ im Vorder-
grund, weil es sich bei den Produkten um Bestandteile eines Leucht-
körpers handle.

E.
Mit  Eingabe vom 5. Mai  2009 hielt  die  Beschwerdeführerin  an ihren 
Standpunkten fest und bat um Erlass einer anfechtbaren Verfügung.

F.
Mit Verfügung vom 6. August 2009 verweigerte die Vorinstanz der in-
ternationalen  Registrierung  für  sämtliche  Waren  den  Schutz  in  der 
Schweiz. Zur Begründung führte sie aus, dass das Zeichen ohne Ge-
dankenaufwand in die Bestandteile „PRO“ und „LED“ aufgeteilt und im 
Sinne von „professionelle Leuchtdioden“ bzw. „für Leuchtdioden“ und 
somit  als  Hinweis  auf  die  Qualität  bzw. den  Zweck  der  Waren  ver-
standen  werde.  Auch  gestalte  der  gewählte  Schriftzug  das  Er-
scheinungsbild nicht dergestalt,  dass die internationale Registrierung 
klar  von  der  schutzunfähigen  Grundaussage  der  Wortelemente  ab-
weiche. Im Übrigen liessen sich die von der Beschwerdeführerin ge-
nannten, mit dem Wortelement „PRO“ beginnenden Schweizer Marken 
mit  der  vorliegenden  internationalen  Registrierung  nicht  vergleichen 
und seien die ausländischen Eintragungen letzterer für die Prüfung auf 
absolute Ausschlussgründe in der Schweiz nicht präjudizierend.

G.
Mit Eingabe vom 14. September 2009 reichte die Beschwerdeführerin 
beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde ein. Sie  beantragte,  die 
Verfügung vom 6. August 2009 sei unter Kosten- und Entschädigungs-
folgen  aufzuheben  und  die  Vorinstanz  sei  anzuweisen,  die  inter-
nationale Registrierung Nr. 921 936 PROLED (fig.) in der Schweiz zum 
Schutz  zuzulassen.  Zur  Begründung  machte  sie  geltend,  dass  das 

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Zeichen nicht  unmittelbar  beschreibend sei,  seien doch,  um auf  die 
von  der  Vorinstanz  genannten  Bedeutungen  „professionelle  Leucht-
dioden“  und  „für  Leuchtdioden“  zu  schliessen,  mehrere  erhebliche 
Gedankenschritte  erforderlich.  Auch  stelle  Professionalität  keine 
Eigenschaft  von Leuchtdioden dar. Zutreffende Attribute wären allen-
falls hohe Energieeffizienz, lange Lebensdauer, besondere Helligkeit, 
Farbigkeit  sowie  qualitative  Hochwertigkeit.  Des  Weiteren  handle  es 
sich bei  LED um ein elektronisches Halbleiter-Bauelement und nicht 
um eine Bezeichnung für die daraus gefertigten Leuchtkörper selbst, 
wobei  die  Abkürzung  dem  Durchschnittskonsumenten  nicht  geläufig 
sei.  Ferner  würde  die  untypische  Schriftart  dem  Zeichen  den 
Charakter eines einheitlichen Logos verleihen und der Zergliederung 
in  die  Bestandteile  „PRO“  und  „LED“  zusätzlich  entgegenwirken. 
Ausserdem bestehe an der Wortneuschöpfung kein Freihaltebedürfnis. 
Im  Übrigen  gelte  es  im  Rahmen  der  Gleichbehandlungspflicht  die 
zahlreichen,  den  Bestandteil  „PRO“  enthaltenden  Schweizer  Marken 
sowie  als  starkes  Indiz  die  ausländischen  Voreintragungen  zu  be-
achten.

H.
Mit Vernehmlassung vom 2. November 2009 verzichtete die Vorinstanz 
auf  die Einreichung einer  Stellungnahme und beantragte,  unter  Hin-
weis  auf  die  Begründung  in  der  angefochtenen  Verfügung,  die  Be-
schwerde unter Kostenfolge abzulehnen.

I.
Eine Parteiverhandlung wurde nicht durchgeführt.

Auf die Argumente der Parteien wird, soweit sie für den Entscheid er -
heblich erscheinen, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht  ist  zur  Beurteilung von Beschwerden 
gegen  Eintragungsverfügungen  der  Vorinstanz  in  Markensachen  zu-
ständig  (Art. 31,  32  und  33  Bst. d  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG; SR 173.32]). Die Beschwerde wurde in der 
gesetzlichen  Frist  von  Art. 50  des  Bundesgesetzes  über  das  Ver-
waltungsverfahren  vom  20. Dezember 1968  (Verwaltungsverfahrens-

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gesetz, VwVG; SR 172.021) am 14. September 2009 eingereicht. Der 
verlangte Kostenvorschuss wurde rechtzeitig bezahlt. Die Beschwerde-
führerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und 
durch den Entscheid beschwert (Art. 48 VwVG). Somit ist sie zur Be-
schwerde legitimiert. Aus diesen Gründen ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.

2.
Nach der Legaldefinition von Art. 1 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 
vom 28. August 1992 (MSchG, SR 232.11) ist die Marke ein Zeichen, 
das  geeignet  ist,  Waren  oder  Dienstleistungen  eines  Unternehmens 
von  solchen  anderer  Unternehmen  zu  unterscheiden.  Art. 1  Abs.  2 
MSchG zählt Beispiele von Markenformen auf. Danach können Marken 
aus  Wörtern,  Buchstaben,  Zahlen,  bildlichen  Darstellungen,  drei-
dimensionalen  Formen  oder  Verbindungen  solcher  Elemente  unter-
einander oder mit Farben bestehen.

3.
Zwischen  Deutschland  und  der  Schweiz  ist  am  1. September  2008 
eine neue Fassung des Protokolls  vom 27. Juni  1989 zum Madrider 
Abkommen  über  die  internationale  Registrierung  von  Marken 
(SR 0.232.112.4;  MMP)  in  Kraft  getreten.  Gegenüber  diesem  Land 
sind dadurch neu die Bestimmungen des MMP anstelle jener des Mad-
rider Abkommens über die internationale Registrierung von Marken re-
vidiert  in  Stockholm am 14. Juli  1967 (MMA,  SR 0.232.112.3)  anzu-
wenden (JULIE POUPINET, Madrider System: Aufhebung der "Sicherungs-
klausel" und weitere Änderungen, in: sic! 2008, S. 571 ff.). 

4.
Nach Art. 5 Abs. 2 MMP kann die Vorinstanz innerhalb eines Jahres 
ab Mitteilung einer internationalen Markenregistrierung erklären, dass 
sie  dieser  Marke  den  Schutz  in  der  Schweiz  verweigere.  Die  Noti -
fikation der internationalen Marke Nr. 921 936 PROLED (fig.) erfolgte 
am  31. Mai  2007.  Mit  dem  Versand  der  provisorischen  Schutzver-
weigerung am 27. Mai  2008 hat  die Vorinstanz diese Jahresfrist  ge-
wahrt.

5.
Gestützt  auf  Art. 5 Abs. 1 MMP in Verbindung mit  Art. 6 quinquies Bst. B 
Ziff. 2 der Pariser Übereinkunft  zum Schutz des gewerblichen Eigen-
tums, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 (PVÜ, SR 0.232.04) darf 
der Schutz namentlich verweigert werden, wenn die Marke jeder Un-

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terscheidungskraft entbehrt oder ausschliesslich aus Zeichen oder An-
gaben zusammengesetzt ist, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, 
der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, des Ur-
sprungsortes  der  Erzeugnisse  oder  der  Zeit  der  Erzeugung  dienen 
können,  oder  die  im  allgemeinen  Sprachgebrauch  oder  in  den  red-
lichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten der Schweiz üblich sind. 
Dieser zwischenstaatlichen Regelung entspricht Art. 2 Bst. a MSchG, 
wonach die Eintragung dann zu verweigern ist, wenn die Marke zum 
Gemeingut  gehört.  Lehre  und  Praxis  zu  dieser  Bestimmung können 
damit herangezogen werden (BGE 128 III 454 E. 2 Yukon, BGE 114 II 
371 E. 1 alta tensione).

6.
Gemäss  Art. 2  Bst. a MSchG sind  Zeichen,  die  zum Gemeingut  ge-
hören,  vom Markenschutz  ausgeschlossen,  sofern  sie  sich  nicht  im 
Verkehr als Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen durch-
gesetzt haben.

Als Gemeingut gelten einerseits Zeichen, die für den Wirtschaftsver-
kehr freizuhalten sind, und andererseits Zeichen, denen die für die In-
dividualisierung der Ware oder Dienstleistung des Markeninhabers er-
forderliche Unterscheidungskraft fehlt (RKGE in sic! 2003, S.  495 E. 2 
Royal Comfort; CHRISTOPH WILLI, Markenschutzgesetz, Kommentar zum 
schweizerischen  Markenrecht  unter  Berücksichtigung  des  europäi-
schen  und  internationalen  Markenrechts,  Zürich  2002,  Art.  2,  N. 34; 
EUGEN MARBACH,  in:  Roland  von  Büren/Lucas  David  [Hrsg.], 
Schweizerisches  Immaterialgüter-  und  Wettbewerbsrecht,  Bd. III/1, 
Markenrecht,  2. Aufl.,  Basel  2009,  N. 243 ff.).  Dazu  gehören  unter 
anderem Sachbezeichnungen, sowie Hinweise auf Eigenschaften, wie 
die Beschaffenheit, die Bestimmung, den Verwendungszweck, die Zeit 
der  Erzeugung  oder  die  Wirkungsweise  der  Waren  oder  Dienst-
leistungen,  für  welche  das  Zeichen  hinterlegt  wurde  (RKGE  in  sic!  
2003,  S. 495  E. 2  Royal  Comfort,  mit  Verweis  auf  das  Urteil  des 
Bundesgerichts vom 23. März 1998  Avantgarde, in sic! 1998, S. 397; 
BGE 128 III 447 E. 1.5 Première; BGE 127 III 160 E. 2b/aa Securitas). 
Als  Gemeingut  schutzunfähig  sind  auch  Zeichen,  die  sich  in  all -
gemeinen  Qualitätshinweisen  oder  reklamehaften  Anpreisungen  er-
schöpfen (Urteil  des  Bundesgerichts  4A.161/2007 vom 18. Juli  2007 
E. 4.3 we make ideas work; BGE 129 III 225 E. 5.1 Masterpiece I).

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Der Umstand, dass die Marke Gedankenassoziationen weckt oder An-
spielungen  enthält,  die  nur  entfernt  auf  die  Waren  oder  Dienst-
leistungen  hindeuten,  macht  ein  Zeichen  aber  noch  nicht  zum  Ge-
meingut.  Der  gedankliche  Zusammenhang  mit  den  Waren  oder 
Dienstleistungen muss vielmehr derart  sein, dass der beschreibende 
Charakter  der  Marke  für  einen  erheblichen Teil  der  schweizerischen 
Markenadressaten  ohne  besondere  Denkarbeit  oder  besonderen 
Aufwand  an  Phantasie  zu  erkennen  ist  (BGE 128  III  447  E. 1.5 
Première;  BGE 127  III  160  E. 2b/aa  Securitas;  Urteile  des  Bundes-
gerichts vom 23. März 1998 in sic! 1998, S. 397 E. 1 Avantgarde, und 
vom 10. September 1998 in sic! 1999, S. 29 E. 3 Swissline).

Setzt sich die Marke aus Wörtern einer anderen als einer schweizeri -
schen Landessprache zusammen, so ist auf die Sprachkenntnisse der 
angesprochenen Verkehrskreise abzustellen. Die englische Sprache ist 
dem  schweizerischen  Durchschnittsverbraucher  zumindest  in  den 
Grundzügen vertraut, so dass nicht nur einfache Wörter mit leicht ver -
ständlichem  Sinngehalt,  sondern  auch  komplexere  Aussagen  ver-
standen  werden  (WILLI,  a.a.O.,  Art. 2,  N. 17).  Englische  Begriffe 
müssen mit anderen Worten berücksichtigt werden, sofern sie einem 
nicht  unbedeutenden  Teil  der  Bevölkerung  unseres  Landes  bekannt 
sind  (BGE 129  III  225  E. 5.1  Masterpiece  I; Urteile  des  Bundesver-
waltungsgerichts  B-8371/2007  vom  19. Juni  2008  E. 5  Leader,  B-
7403/2006  vom 16. August  2007  E. 4.2  Engineered  for  men und  B-
7410/2006 vom 20. Juli 2007 E. 3 Masterpiece II).

Bei  Wortverbindungen oder aus mehreren Einzelwörtern  zusammen-
gesetzten Zeichen ist zunächst der Sinn der einzelnen Bestandteile zu 
ermitteln und dann zu prüfen, ob sich aus ihrer Verbindung im Gesamt-
eindruck  ein  die  Ware  oder  die  Dienstleistung  beschreibender,  un-
mittelbar  verständlicher  Sinn ergibt  (RKGE in  sic!  2003,  S. 495 E. 2 
Royal  Comfort;  Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts  B-804/2007 
vom 4. Dezember  2007  E. 2  Delight  Aromas [fig.]  und  B-5518/2007 
vom 18. April 2008 E. 4.2 Peach Mallow).

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind im Bereich der Zei-
chen des Gemeingutes Grenzfälle einzutragen und die endgültige Ent-
scheidung  dem  Zivilrichter  zu  überlassen  (BGE 130  III  328  E. 3.2 
Swatch-Uhrband, BGE 129 III 225 E. 5.3 Masterpiece I).

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7.
In einem ersten Schritt sind die massgebenden Verkehrskreise zu be-
stimmen.  Hinsichtlich  der  Frage  der  Unterscheidungskraft  sind  die 
massgebenden Verkehrskreise die Abnehmer, während sich das Frei-
haltebedürfnis  aus  Sicht  der  Branche,  d.h.  der  Konkurrenzunter-
nehmen bestimmt (WILLI, a.a.O., Art. 2, N. 41 und 44;  EUGEN MARBACH, 
Kennzeichenrecht,  N. 577,  in:  Roland von Büren /  Eugen Marbach  / 
Patrik Ducrey, Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bern 2008).

Die Beschwerdeführerin beansprucht für ihre Registrierung Schutz für 
Beleuchtungsapparate und -anlagen, insbesondere für solche, die auf 
LED-Technologie  basieren,  sowie  für  elektrische  Komponenten  und 
weitere  Bauteile  solcher  Produkte. Währenddem sich betriebsbereite 
Beleuchtungsgeräte  in  einem  hohen  Masse  an  den  Durchschnitts-
abnehmer  richten,  stehen  bei  den  einzelnen  Bestandteilen  spezia-
lisierte Fachkreise im Vordergrund. Letztere Waren richten sich jedoch 
auch  an  den  Freizeithandwerker  und  somit  zu  einem  nicht  ver-
nachlässigbaren Teil ebenfalls an den Durchschnittsabnehmer. Daher 
beschränken  sich  die  relevanten  Verkehrskreise  nicht  nur  auf  Fach-
kreise, wie dies etwa bei rezeptpflichtigen Medikamenten und Schul-
büchern  der  Fall  wäre,  die  ausschliesslich  von Ärzten  bzw. Lehrern 
ausgewählt  werden  (EUGEN MARBACH,  Die  Verkehrskreise  im  Marken-
recht,  in: sic!  2007 S. 3 -  12,  S. 11). Für  die Beurteilung der  Unter-
scheidungskraft  des Zeichens als beschreibend ist  deshalb vom Ver-
ständnis  des Durchschnittskonsumenten auszugehen (vgl. Urteil  des 
Bundesverwaltungsgerichts  B-1710/2008  vom  6. November  2008 
E. 3.2 Swistec).

8.
Die  Vorinstanz  verneinte  die  Eintragungsfähigkeit  des  Zeichens 
PROLED  (fig.)  für  câbles  électriques,  conduites  d'électricité,  blocs  
d'alimentation, régulateurs et convertisseurs de tension pour appareils  
d'éclairage in Klasse 9 und für lumières, lampes d'éclairage, appareils  
et  installations  d'éclairage,  contenant  notamment  des  diodes  
luminescentes  (DEL),  éléments  composants  des  produits  précités  
(compris dans cette classe) in Klasse 11 im Wesentlichen mit der Be-
gründung, dass es vom Abnehmer ohne Gedankenaufwand in die Be-
standteile „PRO“ und „LED“ aufgeteilt und im Sinne von „professionelle 
Leuchtdioden“  als  Qualitätshinweis  bzw.  im  Sinne  von  „für  Leucht-
dioden“ als Anspielung auf den Zweck der Waren verstanden werde. 
Demgegenüber  vertritt  die  Beschwerdeführerin  die  Auffassung,  dass 

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die  internationale  Registrierung  nicht  unmittelbar  beschreibend  sei,  
seien doch mehrere erhebliche Gedankenschritte erforderlich, um auf 
die von der Vorinstanz genannten Bedeutungen zu schliessen, zumal 
Professionalität keine Eigenschaft von Leuchtdioden darstelle.

Zwischen den Parteien ist  demnach umstritten,  ob das Zeichen von 
den relevanten Verkehrskreisen im Sinne von „professionelle Leucht-
dioden“  bzw. „für  Leuchtdioden“  aufgefasst  wird  und  ob  ein  solches 
Markenverständnis  für  die  betroffenen  Waren  kennzeichnungskräftig 
ist.

9.
Für die Beurteilung, ob ein Zeichen Gemeingut bildet, ist nach ständi -
ger Praxis der Gesamteindruck massgebend. Dieser resultiert aus der 
Kombination sämtlicher Zeichenelemente, wie beispielsweise den ver-
wendeten Wörtern, dem Schriftbild, der grafischen Darstellung sowie 
den benutzten Farben (Urteil des BVGer vom 13. September 2007, B-
1643/2007 E. 6 basilea PHARMACEUTICA [fig.]).

9.1 Der  Begriff  PROLED  ist  weder  Bestandteil  des  deutschen, 
französischen,  italienischen  noch  englischen  Wortschatzes.  In  der 
deutschen Sprache ähnelt er jedoch in akustischer Hinsicht sehr stark 
dem von „Proletarier“ herrührenden Ausdruck „Prolet“, welcher für sich 
für  eine  Person  ohne  Umgangsformen  eingebürgert  hat  (Duden 
Deutsches Universalwörterbuch, 6. Auflage, Mannheim 2006, S. 1324). 
Da  eine  solch  abwertende  Bezeichnung  als  Markenname  kaum  in 
Frage kommt, drängt sich auch für den deutschsprachigen Abnehmer 
die Unterteilung des Zeichens in die Silben „pro“ und „led“ auf, zumal 
es  bei  Marken  per  se  nicht  unüblich  ist,  sie  gedanklich  in  allfällige  
inhaltlich sinngebende Bestandteile zu zergliedern (vgl. Entscheid des 
BVGer B-7395/2006 vom 16. Juli 2007 E. 6 PROJOB). 

9.1.1 Der aus dem Lateinischen stammende und mit „vor, für, anstatt“ 
übersetzbare  Begriff  „pro“  hat  sich  auch  in  der  deutschen, 
französischen, italienischen sowie englischen Sprache etabliert. Dabei 
kommt ihm im Wesentlichen die Bedeutung „befürwortend“ bzw. „Ja-
stimme“ zu. Im Deutschen wird der Ausdruck zusätzlich als Synonym 
zu „je“ bzw. „per“ verwendet, während im Französischen, Italienischen 
sowie  Englischen  darunter  auch  ein  professioneller  Sportler  ver-
standen wird (Duden, a.a.O., S. 1319; Le Nouveau Petit Robert, Paris 
2007, S. 2027; Zingarelli Vocabulario della Lingua Italiana, 12. Auflage, 
Bologna  2005,  S. 1407 f.;  Langenscheidt  Handwörterbuch  Englisch, 

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München  2005,  S. 462).  Auch  wenn  letztere  Bedeutung  im 
germanischen  Sprachraum noch  nicht  Eingang  in  die  Wörterbücher 
gefunden  hat,  ist  sie auch  hier  weit  verbreitet. Infolge  Weiter-
entwicklung der Sprache gehört  sie,  anders als  etwa noch vor zehn 
Jahren,  mittlerweile  auch  in  der  Deutschschweiz  zum gewöhnlichen 
Sprachverständnis.  Dabei  dürften  zu  diesem  Anglizismus  ins-
besondere die auf globaler Ebene stattfindenden Sportveranstaltungen 
massgeblich beigetragen haben, werden diese doch häufig in Englisch 
geleitet bzw. moderiert. Jedoch hat  sich „Pro“ im deutschen Sprach-
raum  nicht  nur  als  Kürzel  für  Profisportler  (Bsp.  Golfsport)  ein-
gebürgert,  sondern  wird,  wie  dies  auch  in  der  englischen, 
französischen  und  italienischen  Sprache  faktisch  der  Fall  ist,  für 
Professionalität  im Allgemeinen verwendet,  wobei  es sich besonders 
oft in Zusammenhang mit Hightech-Waren findet.

9.1.2 LED ist  die  Abkürzung des englischen Begriffs  „Light  Emitting 
Diode“, zu deutsch Lumineszenz- bzw. Leuchtdiode. Dabei handelt es 
sich  um  eine  Halbleiterdiode  mit  einem  in  Durchlassrichtung  be-
triebenen p-n-Übergang solcher  Dotierung,  dass in  ihm bei  Injektion 
von Landungsträgern infolge von Rekombination von Elektronen und 
Löchern  Lichtstrahlung  abgegeben  wird  (Meyers  Grosses  Universal 
Lexikon,  Mannheim  1983,  Bd. 8,  S. 407,  631).  Hohe  Energiekosten 
und steigendes Umweltbewusstsein haben in den letzten Jahren zur 
starken Verbreitung dieser energiesparenden, langlebigen sowie viel-
seitig  anwendbaren  Technologie  beigetragen.  So  kommen  Leucht-
dioden heutzutage häufig bei  Energiesparlampen, Autoscheinwerfern 
sowie als  Hintergrundbeleuchtung von Flüssigkristallbildschirmen zur 
Anwendung. Insbesondere bei den Fernsehern wird die LED-Techno-
logie  oftmals  als  Qualitätskriterium  aufgeführt,  wobei  zumindest  im 
deutschsprachigen  Raum  die  moderner  klingende  englische  Ab-
kürzung LED der Bezeichnung in der Landessprache vorgezogen wird. 
Einem Grossteil der Durchschnittsabnehmer sollte deshalb der Begriff  
LED  bekannt  sein.  Auch  wenn  er  über  die  Funktionsweise  einer 
Leuchtdiode mehrheitlich nicht Bescheid weiss, so dürfte er verstehen, 
dass es sich dabei um einen Leuchtkörper handelt. 

9.2 Aus  den  Bedeutungen  „befürwortend“  sowie  „professionell“  für 
PRO  und  „Leuchtdiode“  für  LED  ergeben  sich  als  mögliche  Sinn-
gehalte  „Leuchtdioden  befürwortend“  und  „professionelle  Leucht-
dioden“.  Lehre und Rechtsprechung gewähren  die Eintragung von an 
sich  beschreibenden  aber  mehrdeutigen  Ausdrücken,  wenn  im 

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konkreten  Zusammenhang  mit  den  gekennzeichneten  Waren  und 
Dienstleistungen  entweder  ein  nicht  beschreibender  Sinngehalt  im 
Vordergrund steht und den beschreibenden Sinngehalt verdrängt oder 
keine der  möglichen Bedeutungen dominiert  und der  Aussagegehalt 
des Zeichens dadurch unbestimmt wird (vgl. Entscheid des BVGer B-
7395/2006  vom  16. Juli  2007  E. 7  PROJOB;  WILLI,  a.a.O.,  
Art. 2 MSchG, N. 90). Im Hinblick auf die beanspruchten Waren dürfte 
das Verständnis „professionelle Leuchtdioden“ im Vordergrund stehen. 
Auch  wenn,  wie  die  Beschwerdeführerin  ausführte,  Professionalität 
keine  Eigenschaft  von  Lumineszenzdioden  darstellt,  so  können 
letztere  doch  professionell  hergestellt  worden  sein  oder  selbst 
professionellen Anwendungen genügen. Insbesondere achtet  der Er-
werber von Leuchtgeräten auf deren Energieeffizienz und Langlebig-
keit,  weshalb  die  Qualität  ein  wichtiges  Kaufkriterium  darstellt.  Der 
Konsument  dürfte  demnach  im  Markenbestandteil  PRO eine  werbe-
mässige  Anpreisung  erblicken.  Der  Sinngehalt  „Leuchtdioden  be-
fürwortend“  liegt  dagegen  ferner,  zumal  die  Marke nicht  nur  für  auf 
LED-Technik basierende Leuchten,  sondern  für  Leuchtgeräte  im All-
gemeinen  Schutz  beansprucht.  Ebenfalls  unwahrscheinlich  ist  das 
Markenverständnis  der  Vorinstanz,  wonach  das  Zeichen  bezüglich 
Bestandteile  von  Beleuchtungskörpern  im  Sinne  von  „für  Leucht-
dioden“ verstanden werde. Auch wenn sich der lateinische Begriff „pro“ 
unter  anderem  mit  „für“  übersetzen  lässt  (Bsp.  pro  juventute),  so 
kommt ihm sowohl in der deutschen, französischen, italienischen als 
auch in der englischen Sprache im Wesentlichen die Bedeutung „be-
fürwortend“  zu.  Ein  vom  Lateinischen  herrührendes  Verständnis  im 
Sinne  von  „Leuchtdioden  dienend“  bedürfte  zusätzlicher  Gedanken-
schritte und liegt deshalb nicht auf der Hand.

9.3 Zusammenfassend  lässt  sich  festhalten,  dass  ein  Grossteil  der 
betroffenen Verkehrskreise in der Bezeichnung PROLED die Aussage 
„professionelle  Leuchtdiode“  bzw.  –  aus  Sicht  eines  Laien  – 
„professioneller Leuchtkörper“ erkennt. Ein solches Markenverständnis 
ist  bezüglich  lumières,  lampes  d'éclairage,  appareils  et  installations  
d'éclairage, contenant notamment des diodes luminescentes (DEL)  in 
Klasse 11  zweifelsfrei  als  werbemässige  Anpreisung  zu  verstehen. 
Aber  auch  hinsichtlich  éléments  composants  des  produits  précités  
(compris  dans  cette  classe)  in  Klasse 11  sowie  bezüglich  câbles 
électriques, conduites d'électricité, blocs d'alimentation, régulateurs et  
convertisseurs  de  tension  pour  appareils  d'éclairage  in  Klasse 9  ist 
das Zeichen nicht unterscheidungskräftig, handelt  es sich doch nicht 

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um  irgendwelche  Komponenten,  sondern  einzig  um  solche  für  Be-
leuchtungsgeräte. Dies gilt umso mehr, als die Bezeichnung LED zwar 
eine Diode und somit ein Bauteil einer Lampe darstellt, es sich dabei 
aber  im  technischen  Sinne  bereits  um  einen  kleinen  Leuchtkörper 
handelt, was dem Durchschnittsabnehmer, welcher Teil der betroffenen 
Verkehrskreise  darstellt  (vgl.  E. 7),  eine  klare  Abgrenzung  zwischen 
den Lampen und deren Bestandteilen erschwert.

9.4 Die  Beschwerdeführerin  brachte  weiter  vor,  dass  die  untypische 
Schriftart  dem Zeichen den Charakter eines einheitlichen Logos ver-
leihe und der Zergliederung in die Bestandteile „PRO“ und „LED“ zu-
sätzlich entgegenwirke. Einer im Gemeingut stehenden Bezeichnung 
kann durch eine besondere grafische Gestaltung Unterscheidungskraft 
verliehen werden. Dann freilich ist  nicht  die im Gemeingut  stehende 
Bezeichnung als solche geschützt, sondern nur die gewählte grafische 
Ausgestaltung. Diese darf sich allerdings nicht im Naheliegenden er-
schöpfen;  ungenügend  war  beispielsweise  eine  blosse  Umrahmung 
durch ein Band mit Schleife nebst einer besonderen Schriftart (RKGE 
in sic! 2000, S. 297  Cybernet Der Business Provider mit Hinweis auf 
LUCAS DAVID,  Kommentar  zum  Markenschutzgesetz,  2. Aufl.,  Basel 
1999, Art. 2 MSchG N 37). Im Allgemeinen gilt, je beschreibender oder 
üblicher die Wortelemente sind, desto höhere Anforderungen sind an 
die  grafische  Ausschmückung  zu  stellen.  Bei  der  Wort-/Bildmarke 
PROLED (fig.)  wurde  eine  fette,  schnörkellose  Schriftart  verwendet. 
Dem Betrachter  dürfte  allenfalls  der  Anfangsbuchstabe „P“  ins Auge 
stechen,  welcher  sich  dadurch  auszeichnet,  dass  der  Stamm  oben 
fliessend  in  den  Bogen  übergeht,  letzterer  aber  unten  nicht  mit 
ersterem verbunden  ist,  was  dem Schriftzeichen  ein  wenig  den  An-
schein  eines  Bischofsstabes  verleiht.  Bei  genauer  Betrachtung  fällt  
zudem auf, dass die Buchstaben „L“ und „E“ ebenfalls abgerundet und 
auch an „R“ und „D“ Aussparungen vorgenommen worden sind. Auch 
wenn die grafische Ausgestaltung die Zergliederung des Zeichens in 
die Bestandteile PRO und LED nicht forciert, so wirkt sie einer solchen 
genauso wenig entgegen. Insgesamt kann der futuristisch anmutenden 
Schriftart  eine gewisse Originalität zwar nicht abgesprochen werden, 
doch verdeutlicht  sie einzig  eine Eigenschaft,  den Zukunftscharakter 
von  Leuchtdioden,  welche  bereits  mit  der  Bezeichnung  PROLED  in 
Verbindung gebracht wird, weshalb sie der internationalen Registrier-
ung nicht die zur Eintragung in das schweizerische Markenregister er-
forderliche Unterscheidungskraft zu verschaffen vermag.

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9.5 Die  Beschwerdeführerin  machte  ferner  geltend,  dass  die 
Konkurrenz nicht auf die Verwendung der Bezeichnung PROLED an-
gewiesen sei, weshalb ein Freihaltebedürfnis verneint werden müsse. 
Auch wenn es sich beim Ausdruck um eine neue Wortkreation handelt,  
auf  welche  der  Wirtschaftsverkehr  nicht  angewiesen  ist,  kann  das 
Bundesverwaltungsgericht  die  Schlussfolgerungen  der  Beschwerde-
führerin  nicht  teilen.  Gemäss  konstanter  Praxis  gehören  Be-
zeichnungen,  welche  die  Natur  oder  die  Qualität  der  Waren  oder 
Dienstleistungen,  auf  die  sie  sich  beziehen,  beschreiben,  zum  Ge-
meingut und sind nach Art. 2 Bst. a MSchG vom Markenschutz aus-
geschlossen (RKGE in sic!  2003, S. 427 MASTERPIECE). Hingegen 
ist  ein Freihaltebedürfnis an der Marke nicht erforderlich, verfügt der 
Schutzausschlussgrund  des  Gemeinguts  doch  über  eine  doppelte 
Funktion.  Nicht  eintragungsfähig  sind  neben  Zeichen,  denen  wegen 
ihres beschreibenden Gehalts die Unterscheidungskraft abgeht, auch 
solche,  die  für  den  Wirtschaftsverkehr  unentbehrlich  und  daher 
freihaltebedürftig  sind,  wobei  die  beiden  Betrachtungsweisen  nicht 
zwingend zu deckungsgleichen Ergebnissen führen müssen (RKGE in 
sic!  2004,  S. 216  GRIMSELSTROM).  Im  vorliegenden  Falls  ist  die 
Wort-/Bildmarke  PROLED  (fig.)  –  mangels  Kennzeichnungskraft 
bezüglich  der  in  Frage stehenden Waren – zum Gemeingut  gemäss 
Art. 2  Bst. a MSchG  zu  zählen  und  deshalb  in  der  Schweiz  vom 
Markenschutz ausgeschlossen.

10.
Die Beschwerdeführerin berief sich im Übrigen, unter Hinweis auf eine 
Reihe von Schweizer  Markeneintragungen, die den Bestandteil  „pro“ 
enthalten,  auf  den  Gleichbehandlungsgrundsatz  sowie  auf  die 
Schutzgewährung  der  internationalen  Registrierung  als  Europäische 
Gemeinschaftsmarke. 

10.1 Das Bundesverwaltungsgericht anerkennt die Gleichbehandlung 
von Sachverhalten, die ohne weiteres vergleichbar sind und sich nicht 
in  rechtlicher  Hinsicht  wesentlich  unterscheiden.  Wegen  der 
Problematik einer erneuten Beurteilung der Eintragungsfähigkeit einer 
Marke,  die  seit  Jahren im Markenregister  eingetragen ist,  muss das 
anzuwendende  Kriterium,  wonach  Sachverhalte  „ohne  weiteres“ 
vergleichbar sein müssen, restriktiv angewendet werden (RKGE in sic!  
2003,  S. 803  We  keep  our  promises),  zumal  bereits  geringfügige 
Unterschiede im Hinblick auf die Beurteilung der Schutzfähigkeit eines 
Zeichens  von  grosser  Bedeutung  sein  können  (RKGE  in  sic!  1998, 

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S. 303  Masterbanking). Der Blick ins Schweizer Markenregister  lässt 
eine uneinheitliche Praxis bezüglich der Eintragung von mit dem Be-
standteil  „PRO“  beginnenden  Zeichen  erkennen  (vgl.  Entscheid  des 
BVGer  B-7395/2006  vom 16. Juli  2007  E. 11  PROJOB).  So  wurden 
zum Teil mit der vorliegenden internationalen Registrierung vergleich-
bare  Zeichen zu Unrecht  eingetragen. Das Bundesgericht  anerkennt 
einen  Anspruch auf  Gleichbehandlung im Unrecht  jedoch nur,  wenn 
eine Behörde nicht nur in einigen Fällen, sondern in ständiger Praxis 
vom Gesetz abweicht, darüber hinaus zu erkennen gibt, dass sie auch 
in  Zukunft  nicht  gesetzeskonform  entscheiden  werde,  und  keine 
überwiegenden Interessen an einem gesetzmässigen Entscheid ent-
gegenstehen (BGE 115 Ia 83 E. 2, BGE 116 Ib 235 E. 4; PIERRE TSCHAN-
NEN/ULRICH ZIMMERLI, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl., Bern 2005, 
S. 164 f.;  ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN,  Allgemeines Ver-
waltungsrecht,  5. Aufl.  Zürich  2006,  Rz. 518 ff.).  Dies  ist  vorliegend 
nicht der Fall.

10.2 Ausländische  Entscheide  haben  nach  ständiger  Praxis  keine 
präjudizielle Wirkung (MARBACH, Schweizerisches Immaterialgüter- und 
Wettbewerbsrecht,  a.a.O.,  N. 224). In  Zweifelsfällen kann jedoch die 
Eintragung in  Ländern mit  ähnlicher  Prüfungspraxis  ein Indiz  für  die 
Eintragungsfähigkeit  sein (RKGE in sic!  2003, S. 903  Proroot). Auch 
wenn der  Ausdruck PROLED eine neue Wortschöpfung darstellt,  so 
dürfte  ein  Grossteil  des  Verkehrskreises  in  ihm  eine  werbemässige 
Anpreisung  mit  dem  Sinngehalt  „professionelle  Leuchtdiode“  bzw. 
„professioneller  Leuchtkörper“  erkennen,  weshalb  der  Gemeingut-
charakter  der  Marke nach schweizerischer  Rechtsauffassung ausser 
Zweifel steht (vgl. E. 9). Es liegt somit kein Grenzfall vor, der es nahe 
legen  würde,  ausländische Voreintragungen  als  Indizien für  die  Ein-
tragungsfähigkeit zu berücksichtigen.

11.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz der internationalen 
Registrierung Nr. 921 936 PROLED (fig.) für die umstrittenen Waren in 
den Klassen 9 und 11 zurecht die Eintragung in das schweizerische 
Markenregister  verweigert  hat. Die  Beschwerde ist  demnach als  un-
begründet abzuweisen.

12.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem 

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geleisteten  Kostenvorschuss  zu  verrechnen.  Die  Gerichtsgebühren 
sind nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozess-
führung  und  finanzieller  Lage  der  Parteien  festzulegen  (Art. 63 
Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 
über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht  [VGKE, SR 173.320.2]).  Bei  Markeneintragungen geht  es um 
Vermögensinteressen. Die Gerichtsgebühr bemisst  sich folglich  nach 
dem Streitwert (Art. 4 VGKE). Die Schätzung des Streitwertes hat sich 
nach Lehre und Rechtsprechung an Erfahrungswerten aus der Praxis 
zu orientieren, wobei bei einem eher unbedeutenden Zeichen grund-
sätzlich  ein  Streitwert  zwischen  Fr. 50'000.-  und  Fr. 100'000.-  an-
genommen werden darf (Urteil des Bundesgerichts 4A.116/2007 vom 
27. Juni  2007  E. 3.3  mit  Hinweisen). Von diesem Erfahrungswert  ist 
auch  im  vorliegenden  Verfahren  auszugehen.  Es  sprechen  keine 
konkreten Anhaltspunkte für einen höheren oder niedrigeren Wert der 
strittigen Marke.

Eine Parteientschädigung ist  der  unterliegenden Beschwerdeführerin 
nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 ff. VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'500.- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie werden nach Eintritt der Rechtskraft mit dem geleisteten 
Kostenvorschuss von Fr. 2'500.- verrechnet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. IR 921 936 PROLED [fig.]; Gerichtsurkunde)
- das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Hans Urech Marc Hunziker

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt 
werden  (Art. 72 ff.,  90 ff.  und  100  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amts-
sprache  abzufassen  und  hat  die  Begehren,  deren  Begründung  mit 
Angabe  der  Beweismittel  und die  Unterschrift  zu  enthalten. Der  an-
gefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl. 
Art. 42 BGG).

Versand: 27. Oktober 2010

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