# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f68d087f-fd34-53e9-9f7a-26424d67e815
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-03-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.03.2016 E-912/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-912-2016_2016-03-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-912/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  M ä r z  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichter Daniel Willisegger, 

mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo;   

Gerichtsschreiber Pascal Waldvogel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Christian Hoffs, 

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, 

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 14. Januar 2016 / N (…). 

 

 

 

E-912/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Eritrea nach eigenen Angaben am 28. Mai 

2013 in Richtung Äthiopien. Am 27. April 2014 reiste er in die Schweiz ein 

und stellte einen Tag später ein Asylgesuch. Am 21. Mai 2014 wurde er im 

Empfangs- und Verfahrenszentrum Zürich zur Person befragt (BzP). Die 

Vorinstanz hörte ihn am 16. März 2015 zu den Asylgründen an. Im Wesent-

lichen machte er geltend, zwei Personen hätten bei ihnen zu Hause über-

nachtet und hätten am nächsten Tag versucht das Land illegal zu verlas-

sen. Dabei seien sie aufgegriffen worden und hätten den Behörden gesagt, 

dass sie bei ihnen zu Hause übernachtet hätten. Er und sein Vater seien 

deshalb am nächsten Morgen vom Geheimdienst festgenommen und ein-

gesperrt worden. Im Gefängnis seien sie befragt und geschlagen worden. 

Nach vier Tagen sei ihm die Flucht gelungen. Sogleich habe er Eritrea ver-

lassen. Sein Vater befinde sich immer noch im Gefängnis. 

B.  

Mit Verfügung vom 14. Januar 2016 stellte die Vorinstanz fest, der Be-

schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft, lehnte das Asylgesuch 

ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz, schob den Vollzug der 

Wegweisung jedoch wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen 

Aufnahme auf. Den zuständigen Kanton beauftragte sie mit der Umsetzung 

der vorläufigen Aufnahme. 

C.  

Mit Eingabe vom 12. Februar 2016 reichte der Beschwerdeführer beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. Er beantragte, die Verfügung 

der Vorinstanz vom 14. Januar 2016 sei in den Dispositivpunkten 1 bis 3 

aufzuheben, ihm sei die Flüchtlingseigenschaft zuzusprechen und Asyl zu 

gewähren. Eventualiter sei die Verfügung in den Dispositivpunkten 1 bis 4 

aufzuheben, ihm sei aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe die Flücht-

lingseigenschaft zuzusprechen und er sei aufgrund der Unzulässigkeit des 

Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei die Sa-

che zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer 

Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, es sei der 

Rechtsvertreter als amtliche Verbeiständung zuzulassen und es sei auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. 

D.  

Mit Eingabe vom 18. Februar 2016 reichte der Beschwerdeführer eine Für-

sorgebestätigung und eine Kostennote zu den Akten. 

E-912/2016 

Seite 3 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der 

Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le-

gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

2.2 Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden einzig der 

Asylpunkt sowie die Flüchtlingseigenschaft. Der Wegweisungsvollzug ist 

nicht mehr zu prüfen, nachdem die Vorinstanz den Beschwerdeführer we-

gen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung vorläufig aufgenom-

men hat. 

2.3 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.  

Wer um Asyl nachsucht, muss gemäss Art. 7 AsylG die Flüchtlingseigen-

schaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Abs. 1). Glaubhaft 

gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhanden-

sein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). Un-

glaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (Abs. 3). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (BVGE 

2010/57 E. 2.2 und 2.3). 

E-912/2016 

Seite 4 

4.  

4.1 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, die Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die Glaubhaf-

tigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. So widerspreche er sich be-

züglich dessen, ob die Personen, die bei ihnen zu Hause übernachtet hät-

ten, mit ihm verwandt gewesen seien. Der geschilderte Gefängnisaufent-

halt sei nicht nachvollziehbar und ausserdem seien seine Schilderungen 

detailarm und vage. 

4.2 Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, beim angeblichen Wider-

spruch bezüglich der bei ihnen übernachtenden Personen handle es sich 

nicht um einen Widerspruch. Seine zwei Aussagen dazu seien miteinander 

kompatibel. Ausserdem handle es sich nicht um ein Kernelement des 

Sachverhalts. Seine Darstellung der Haft und der anschliessenden Flucht 

sei plausibel und in sich schlüssig. Zur angeblich fehlenden Plausibilität sei 

zu sagen, dass ein allfällig unlogisches oder inkohärentes Verhalten des 

Verfolgers sowie seiner selbst ihm nicht negativ angelastet werden könne. 

Er verweise dazu auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts                   

D-2124/2014 vom 15. Januar 2016. 

4.3 Die Schlussfolgerungen der Vorinstanz sind weder in tatsächlicher 

noch in rechtlicher Hinsicht zu beanstanden. In der angefochtenen Verfü-

gung wird einlässlich begründet, weshalb die Aussagen des Beschwerde-

führers in wesentlichen Punkten unglaubhaft ausgefallen sind.  

4.3.1 So stellt die Vorinstanz zutreffend fest, dass der Beschwerdeführer 

seine Haft äusserst oberflächlich schildere. Er antwortet auf sämtliche Fra-

gen nur einsilbig. Auf die Frage, was ihm besonders in Erinnerung geblie-

ben sei, bringt er lediglich vor, dass er vor seinem Vater geschlagen worden 

sei und umgekehrt (SEM-Akten, A25/23 F146). Zur Hütte, in der sie verhört 

worden seien, sagt er nur, sie habe ein Dach aus Gras gehabt und unten 

sei Holz gewesen (SEM-Akten, A25/23 F149). Weiter wird er gefragt, wie 

die Zelle ausgesehen habe. Er antwortet darauf lediglich: "Sehr klein, sehr 

eng. Da gab es auch Karton. So hat es ausgesehen" (SEM-Akten, A25/23 

F150). Die Nachfrage, ob es Gegenstände in der Zelle gehabt habe, ver-

neint er (SEM-Akten, A25/23 F151), um später doch zu Protokoll zu geben, 

es habe in der Zelle ein "Medeb", quasi ein Bett, gehabt (SEM-Akten, 

A25/23 F162). Diese unsubstantiierten Äusserungen ziehen sich durch das 

gesamte Anhörungsprotokoll des Beschwerdeführers. 

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Seite 5 

4.3.2 Auch gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, seine Flucht aus der 

Haft nachvollziehbar darzulegen. Er führt dazu aus, er habe aus der Wand 

einen Stein weggenommen und sei durch das Loch geflohen (SEM-Akten, 

A25/23 F157). Auch auf mehrfaches Nachfragen hin kann der Beschwer-

deführer seine kargen Ausführungen nicht verdeutlichen (SEM-Akten, 

A25/23 F169 ff.). Er versucht sodann, seine Vorbringen anhand einer 

Zeichnung verständlich zu machen, was ihm nicht gelingt (SEM-Akten, 

A25/23 [Zeichnung ist ans Protokoll angeheftet]). Auf Beschwerdeebene 

schildert der Beschwerdeführer seine Flucht aus der Haft etwas ausführli-

cher und reicht nochmals eine Zeichnung ein. Weder die neuen Schilde-

rungen noch die Zeichnung decken sich mit seinen in der Anhörung ge-

machten Aussagen. Es handelt sich dabei viel mehr um Vorbringen, welche 

er in den bisherigen Befragungen nicht so gemacht hat. Sie müssen des-

halb als nachgeschoben und somit unglaubhaft qualifiziert werden. 

4.3.3 Zutreffend führt die Vorinstanz sodann aus, dass es nicht logisch sei, 

weshalb während der Nacht nur sein Vater gefesselt gewesen sei, während 

er sich in der Zelle frei habe bewegen können. Der Beschwerdeführer zitiert 

hierzu ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, wonach bei der Beurtei-

lung der Plausibilität grosse Vorsicht angezeigt sei, da das Risiko bestehe, 

dass die Beurteilung der Plausibilität nur auf dem subjektiven Gefühl des 

Entscheidungsträgers basiere. Vorliegend sind seine diesbezüglichen Vor-

bringen – auch unter Berücksichtigung seiner weiteren unglaubhaften Aus-

führungen – offensichtlich nicht nachvollziehbar. Warum sein Vater auch 

nachts gefesselt sein sollte, kann vom ihm nicht schlüssig erklärt werden. 

Er vermute, dass die Wächter davon ausgegangen seien, dass er selbst 

nicht fliehen werde (SEM-Akten, A25/23 F183 f.). Zudem sei sein Vater mit 

Draht gefesselt gewesen (SEM-Akten, A25/23 F208). Es ist nicht ersicht-

lich, warum er seinen Vater nicht einfach von den Fesseln befreit hat und 

mit ihm zusammen geflohen ist. 

4.3.4 Der Beschwerdeführer führt auf Beschwerdeebene sodann aus, dass 

er sich bezüglich der allfälligen Verwandtschaft der beiden Personen, die 

bei ihnen zu Hause übernachtet hätten, nicht widerspreche, beziehungs-

weise dass es sich dabei nicht um einen Widerspruch in seinen Kernvor-

bringen handle. Hierzu ist zu sagen, dass es sich klarerweise um einen 

Widerspruch handelt, sagt er doch einmal, die Personen seien mit ihm ver-

wandt gewesen und ein anderes Mal weiss er es nicht (SEM-Akten, A9/13 

S. 8 und A25/23 F123). Dabei liegt zwar kein grober Widerspruch in seinen 

Kernvorbringen vor, doch führt sich dieser nahtlos ins unglaubhafte Aussa-

geverhalten des Beschwerdeführers ein. 

E-912/2016 

Seite 6 

4.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer 

nicht gelungen ist, eine im Zeitpunkt seiner Ausreise aus Eritrea beste-

hende oder drohende, asylrechtlich relevante Gefährdung nachzuweisen 

oder glaubhaft zu machen. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 54 AsylG wird Flüchtlingen kein Asyl gewährt, wenn sie 

erst durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen 

ihres Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG 

wurden (subjektive Nachfluchtgründe). 

5.2 In Übereinstimmung mit dem Beschwerdeführer geht das Gericht da-

von aus, dass ein legales Verlassen des Landes lediglich mit einem gülti-

gen Reisepass und einem zusätzlichen Ausreisevisum möglich ist, und 

dass Ausreisevisa bereits seit mehreren Jahren nur noch unter sehr rest-

riktiven Bedingungen und gegen Bezahlung hoher Geldbeträge an wenige 

als loyal beurteilte Personen ausgestellt werden, wobei Kinder ab elf Jah-

ren, Männer bis zum Alter von 54 Jahren und Frauen bis 47 Jahre grund-

sätzlich von der Visumserteilung ausgeschlossen sind. Verschiedentlich 

gab es auch Zeiten, in welchen überhaupt keine derartigen Dokumente 

mehr erhältlich waren, selbst bei Vorliegen eines gültigen Reisepasses. 

Wer versucht, das Land ohne behördliche Erlaubnis zu verlassen, riskiert 

neben der gesetzlich angedrohten Bestrafung sein Leben, da die Grenz-

schutztruppen gemäss übereinstimmenden Quellen den Befehl haben, 

Fluchtversuche mit gezielten Schüssen zu verhindern. Das eritreische Re-

gime erachtet das illegale Verlassen des Landes als Zeichen politischer 

Opposition gegen den Staat und versucht, mit den drakonischen Massnah-

men der sinkenden Wehrbereitschaft und der Massenfluchtbewegung in 

der Bevölkerung Herr zu werden (vgl. Urteil des BVGer E-5045/2009 vom 

29. November 2012 E. 6.4.2 m.w.H.). 

5.3 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die geltend gemachte illegale Ausreise sei unglaubhaft. Der Beschwerde-

führer mache dazu nur kurze und unsubstantiierte Aussagen. Seine Schil-

derungen würden keine erlebnisorientierten Berichte aufweisen und lies-

sen Realkennzeichen vermissen. Die wenigen von ihm geschilderten Um-

stände liessen nicht vermuten, dass sich seine Ausreise so zugetragen 

habe. 

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Seite 7 

5.4 Der Beschwerdeführer bringt dazu vor, er habe seine Flucht wider-

spruchsfrei geschildert. Die Vorinstanz habe dazu nur wenige Fragen ge-

stellt, welche er zwar in kurzen, aber schlüssigen Sätzen beantwortet habe. 

Er sei eritreischer Staatsbürger und habe sich vor seiner Flucht in Eritrea 

aufgehalten, was von der Vorinstanz nicht in Zweifel gezogen werde. Hin-

weise auf eine legale Ausreise gebe es keine. 

5.5 Aufgrund der Akten stimmt das Gericht der Vorinstanz darin zu, dass 

die Vorbringen des Beschwerdeführers zu den Umständen der Ausreise 

unglaubhaft sind. Zutreffend stellt die Vorinstanz fest, dass die Ausführun-

gen zur angeblich illegalen Ausreise nicht hinreichend substantiiert und 

äusserst kurz ausgefallen sind. So führt der Beschwerdeführer in der freien 

Erzählung zur Ausreise einzig aus, er sei in der Nacht geflohen (SEM-Ak-

ten, A25/23 F93 S. 9). Auf mehrfaches Nachfragen hin gibt er zu Protokoll, 

dass er nach Äthiopien geflohen sei, die Reise vom Gefängnis aus etwa 

zwei Stunden gedauert habe und er sich in diesem Gebiet gut auskenne 

(SEM-Akten, A25/23 F94 ff.). Auch führt er aus, das Militär habe auf ihn 

geschossen. Daraufhin wird er vom Befrager gefragt, ob ihm da etwas ge-

schehen sei und was in ihm vorgegangen sei. Der Beschwerdeführer ant-

wortet lediglich mit "Nein" und "Ich war traurig" (SEM-Akten, A25/23 F103 

ff.). Realkennzeichen sind keine ersichtlich. Von einer Person, auf die bei 

der angeblich illegalen Ausreise geschossen wurde, wäre eine ausführli-

chere Schilderung zu erwarten gewesen. Trotz offensichtlichem Bemühen 

des Befragers war vom Beschwerdeführer nicht mehr zu erfahren. Es ist 

offensichtlich, dass er die wahren Umstände seiner Flucht verheimlicht. 

5.6 Obwohl der Beschwerdeführer die wahren Umstände seiner Ausreise 

offensichtlich verheimlicht, lässt sich zwar (angesichts seines Alters zur 

Zeit der Ausreise und in Berücksichtigung der Erwägung 5.2) noch nicht 

mit Bestimmtheit auf eine legale Ausreise schliessen. Aber sie kann auch 

nicht ausgeschlossen werden. Sich einzig auf die notorisch schwierige 

Ausreise zu berufen, ohne die konkreten Ausreisegründe und -umstände 

auch nur ansatzweise darzutun, reicht nicht aus. Die Partei wird nämlich 

auch unter der in Erwägung 5.2 dargelegten Rechtsprechung nicht davon 

entbunden, subjektive Nachfluchtgründe nachzuweisen oder zumindest 

glaubhaft zu machen. Die Beweis- und Substantiierungslast gilt von Geset-

zes wegen und wird nicht etwa umgekehrt (Urteile des BVGer E-4799/2012 

vom 21. Februar 2014 E. 6.3 und E-2511/2015 vom 17. Juni 2015 E. 5.6). 

Unter diesen Umständen ist aufgrund der unglaubhaften Vorbringen im 

erstinstanzlichen Verfahren, welche im Übrigen ein schiefes Licht auf die 

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Seite 8 

persönliche Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers werfen, und ange-

sichts des Fehlens nachvollziehbarer Erklärungen auf Beschwerdeebene 

festzustellen, dass er das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründen nicht 

nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag. Die Vor-

instanz hat deshalb zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das 

Asylgesuch des Beschwerdeführers abgelehnt. 

6.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. 

Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. 

BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Für eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 

besteht nach dem Gesagten kein Anlass. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten 

des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), die auf 

Fr. 600.– festzusetzen sind (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Den Ersuchen um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege und der amtlichen Rechtsverbeiständung kann 

nicht stattgegeben werden, weil seine Begehren als aussichtslos zu gelten 

haben (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Der Antrag auf Verzicht auf Erhebung eines 

Kostenvorschusses ist mit diesem Entscheid gegenstandslos geworden. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Der Antrag auf amtliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Daniel Willisegger Pascal Waldvogel 

 

 

Versand: