# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cde1919c-97ce-5ebc-922e-29f614993b5b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-07-09
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision bei unverändertem medizinischen Sachverhalt und lediglich anderer diagnostischer Einschätzung; zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenzusprache verneint.
**Docket/Reference:** IV.2019.00022
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00022.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00022
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
9.
Juli 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Dina
Raewel
Raewel
Advokatur
Gotthardstrasse 52, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der im Jahre 1973 geborene
X.___
besuchte in Algerien die Grundschule und erwarb in der Folge keine berufliche Ausbildung. Nach seiner Einreise in die Schweiz im August 1999 ging er einer selbständigen Erwerbstä
tigkeit im Autohandel nach (
Urk.
7/7
,
Urk.
7/36 S. 4). Am 1
2.
Dezember 2004 wurde der Versicherte Opfer einer Gewalttat, wobei er ein Schädelhirntrauma mit multi
plen Gesichtsfrakturen erlitt, w
elche operativ saniert werden mussten (
Urk.
7/6). In diesem Zusammenhang meldete er sich am 2
2.
Januar 2006 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Rentenbezug an (
Urk.
7/7 S. 5 ff.). Diese klärte den medizinischen Sachverhalt in neurologischer und psychiatrischer Hinsicht ab (
Urk.
7/27, Urk. 7/36); zur Prüfung des berufli
chen Sachverhalts führte sie eine Abklärung für
Selbständigerwerbende
durch (
Urk.
7/41).
Mit Verfügung vom 2
6.
November 2008 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 50
%
und mit Wirkung ab
1.
Dezember 2005 eine halbe Rente zu (
Urk.
7/53). Dieser Rentenanspruch wurde revisionsweise mit Mitteilungen vom
6.
Mai 2010,
6.
Oktober 2011 sowie 1
6.
Februar 2015 bestätigt (
Urk.
7/74,
Urk.
7/97,
Urk.
7/109).
1.2
Im Oktober 2016 leitete die IV-Stelle eine erneute revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruchs in die Wege (
Urk.
7/
114) und gab ein psychiatrisches
Gutachten in Auftrag (
Urk.
7/143); das entsprechende Gutachten von
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, datiert vom 2
8.
September 2017 (
Urk.
7/148). Mit Vorbescheid vom 2
3.
August 2018 stellte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht (
Urk.
7/154) und hielt an diesem Ent
scheid mit Verfügung vom 1
6.
November 2018 fest (
Urk.
2
).
2.
Dagegen erhob die Vertreterin des Versicherten am
7.
Januar 2019 Beschwerde und beantragte, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten dem Beschwerde
führer auch nach dem 3
0.
September 2018 eine halbe Invalidenrente auszurich
ten, eventualiter sei dieser durch einen unabhängigen Facharzt zu begutachten; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Darüber hinaus sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und ihm in der Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche
Rechtsbeiständin
zu bestellen (
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom
7.
Februar 2019 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). Mit Replik vom
6.
Mai 2019 hielt die Vertreterin des Beschwerdeführers an den beschwerdeweise gestellten Anträgen
fest (
Urk.
13); die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine weitere Stellung
nahme (
Urk.
15), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2
3.
Mai 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
16).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über
die Invalidenversicherung; IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessen
des Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und
E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausge
wiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem
weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.3
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wie
dererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer an
fänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
Die Wiedererwägung nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünf
tiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser ein
zige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder
in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der er
forderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom
2.
August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).
Nach ständiger Rechtsprechung kann das Gericht eine zunächst auf
Art.
17 ATSG gestützte Rentenaufhebung oder -herabsetzung gegebenenfalls mit der (substitu
ierten) Begründung schützen, dass die ursprüngliche (bzw. die letzte auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruhende, vgl. BGE 140 V 514, 133 V 108) Rentenverfügung oder Mitteilung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 85 E. 4.2, 125 V 368 E. 2, je mit Hinweisen; vgl. Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversi
cherung, 3. Auflage 2014,
Rn
77 zu Art. 30–31).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arz
tes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi
cherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärzt
lichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strit
tigen Leistungsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztbe
richtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück
sichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Dar
legung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizini
schen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begrün
det sind (BGE 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c, je mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
begründete die angefochtene Verfügung damit, dass
die
Rentenzusprache
gestützt auf ein mittelgradig ausgeprägtes depressives Gesche
hen bei zumutbarer Arbeitsfähigkeit von 50
%
erfolgt sei. Aktuell könnten keine derartigen Einschränkungen mehr erkannt werden, sodass von einer Verbesse
rung der gesundheitlichen Situation auszugehen sei, was zur Aufhebung der Rente führe (
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber machte die Vertreterin des Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, dass
die Beschwerdegegnerin von der gutachterlichen Fachbeurteilung aufgrund des
aggravatorischen
Verhaltens des Beschwerdeführers sowie
der
In
konsistenzen abgewichen sei. Dies sei nicht zulässig, da die subjektiven Angaben beziehungsweise das Verhalten des Beschwerdeführers in seiner Krankheit be
gründet sei
en
(
Urk.
1 S. 8). Daneben sei auch keine Prüfung der nunmehr mass
gebenden Standardindikatoren erfolgt (S. 9 ff.). Allenfalls sei zur endgültigen Ab
klärung des Krankheitsbildes eine weitere psychiatrische Begutachtung angezeigt (S. 14).
2.3
Im Rahmen der Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin ergänzend aus, dass auch bei Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
aufgrund des be
scheidenen
Valideneinkommens
bei zumutbarer Aufgabe der selbständigen Er
werbstätigkeit aktuell kein rentenbegründender Invaliditätsgrad bestehe. Die Auf
gabe der selbständigen Erwerbstätigkeit zugunsten einer besser
entlöhnten
Tätig
keit im Angestelltenverhältnis wäre zudem bereits im Zeitpunkt der ursprüngli
chen
Renten
zusprache
zu prüfen gewesen, so
dass diese
als offensichtlich unrich
tig zu qualifizieren sei (
Urk.
6).
Im Rahmen der Replik
äusserte sich
die Vertreterin des Beschwerdeführers d
ahin
gehend
, dass
ihr Mandant bei Annahme einer 50%igen Arbeitsfähigkeit weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente hätte; die unterlassene Überprüfung der Zumut
barkeit der Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit könne nicht dem Be
schwerdeführer angelastet werden. Zudem sei davon auszugehen, dass dieser auf
grund der fehlenden Bildung und den mangelhaften Deutschkenntnissen mit sei
ner selbständigen Erwerbstätigkeit mehr verdiene, als er in einer 50%-Teilzeit
stelle verdienen könnte (
Urk.
13 S. 2 f.).
2.4
Vergleichsbasis im vorliegenden Revisionsverfahren bildet die Verfügung vom 2
6.
November 2008 mit welcher dem Beschwerdeführer für die Zeit ab
1.
Dezem
ber 2005 eine halbe Rente zugesprochen wurde.
In medizinischer Hinsicht stützt sich die genannte Verfügung im Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten
vom 1
2.
Mai 2008 von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie (
Urk.
7/36).
Dr.
Z.___
hielt dannzumal fest, dass ausgehend von einer mittelschweren depressiven Störung im Zusammenhang mit einer post
traumatischen Belastungsstörung seit Februar 2005 von einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50
%
auszugehen sei (
Urk.
7/36 S. 8).
3.
Dr.
Y.___
diagnostizierte in seinem Gutachten vom
2
8.
September 2017 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein organisches Psychosyndr
o
m nach Schä
delhirntrauma (
postkommotionelle
s
Syndrom, ICD-10 F07.2; Urk. 7/148/114).
Dass die diagnostischen Kriterien einer posttraumatischen Belastungsstörung je erfüllt gewesen oder in den ärztlichen Berichten zur Darstellung gekommen wä
ren, sei nicht zu erkennen (
Urk.
7/148/80). Auch die gelegentlich genannte Diag
nose einer Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt lasse sich aus gutachterlicher Sicht kaum rechtfertigen (
Urk.
7/148/81).
Weiter sei
die Diagnose einer rezidivierenden Depression bzw. einer chronisch rezidivierend verlaufenden mittelschweren (oder gar schweren) Depression für die Vergangen
heit problematisch und aktuell nicht gerechtfertigt (
Urk.
7/148/83-87
).
Es handle sich trotz der neurokognitiven Beeinträchtigungen vor allem um eine quantitative, weniger aber qualitative, ungefähr mittelgradige Einschränkung der möglichen Arbeitsleistung, die sich vor allem auch aus der Beeinträchtigung von Planungs- und Strukturierungsleistungen, Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, sowie Durchhaltefähigkeit und Fähigkeit zu Spontanaktivitäten ergebe. Dass sich der Grad der Arbeitsunfähigkeit seit der letzten Revision verändert habe, sei aus gutachterlicher Sicht nicht zu belegen. Es sei hier aber festzuhalten, dass im vor
liegenden Gutachten eine von verschiedenen ärztlichen Behandlern und insbe
sondere vom Vorgutachten abweichende diagnostische Beurteilung vorgenom
men
worden sei
(
Urk.
7/148/119-120).
4.
4.1
Das vorliegende Gutachten legt den medizinischen Sachverhalt in einer schlüssi
gen und nachvollziehbaren Weise dar, insbesondere setzte sich
Dr.
Y.___
ausführlich mit den medizinischen
Vorakten
auseinander und begründete seine diagnostische Einschätzung ausführlich. Gestützt auf das Gutachten ist demnach von einer unveränderten gesundh
eitlichen Situation auszugehen. D
i
e Ausführun
gen der Beschwerdegegnerin, dass
aufgrund der veränderten diagnostischen Ein
schätzung auf eine revisionsrechtlich massgebende Verbesserung des Gesund
heitszustandes
zu schliessen ist, vermögen dabei nicht zu überzeugen. So legt
Dr.
Y.___
ausführlich dar, dass er die diagnostische Einschätzung von Be
ginn an anders beurteilt. Es handelt sich demnach um eine allein bezüglich der Diagnose andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts, bei zudem weiterhin un
veränderter Einschätzung der möglichen Arbeitsfähigkeit. Vor diesem Hinter
grund fällt eine revisionsweise Aufhebung der Rente ausser Betracht.
Zu den Ausführungen der Beschwerdegegnerin, dass selbst bei Annahme einer 50%igen Arbeitsfähigkeit aufgrund des bescheidenen
Valideneinkommens
aktu
ell keine rentenbegründende Invalidität mehr vorliegen würde (
Urk.
6), ist anzu
merken, dass bei dieser Annahme kein Revisionsgrund
gegeben ist, sodass keine neue Prüfung der massgebenden Vergleichseinkommen erfolgen darf.
4.2
Im Zuge der Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin weiter aus, dass die Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit zugunsten einer besser
entlöhnten
Tätigkeit im Angestelltenverhältnis bereits im Rahmen der erstmaligen Invalidi
tätsbemessung hätte erfolgen müssen. Da dies unterblieben sei, sei die
Zusprache
der halben Rente offensichtlich unrichtig gewesen (
Urk.
6).
Zu prüfen bleibt demnach, ob die ursprüngliche
Leistungszusprache
zweifellos unrichtig war und die vorgenommene Rentenrevision mit substituierter Begrün
dung geschützt werden könnte.
4.3
Der Einkommensvergleich hat auch bei
Selbständigerwerbenden
in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen zif
fernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu verglei
chen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfä
higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der grundsätzliche Unterschied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur spezifischen Me
thode (
Art.
28a
Abs.
2 IVG) besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchen bemessen wird. Vielmehr ist zunächst anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann ist aber diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung
besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschränkung im funktionellen Leis
tungsvermögen einer erwerbstätigen Person kann zwar, muss aber nicht notwen
digerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge haben. Wollte man bei Erwerbstätigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Betätigungsvergleichs ab
stellen, so wäre der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidität nach Massgabe der Erwerbsunfähigkeit zu be
stimmen ist (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1; AHI 1998 S. 120 E. 1a und S. 252 E. 2b je mit Hinweisen). Die ausserordentliche Be
messungsmethode des erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs unterschei
det sich von der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs
Unselbständi
gerwerbender
gerade dadurch, dass bei der Einkommensermittlung nicht auf die LSE abgestellt wird, sondern deren Festsetzung unter Berücksichtigung der ein
zelfallbezogenen Kriterien (Betriebsgrösse, Branche, Erfahrung des Betriebsinha
bers usw.) zu erfolgen hat (Urteil des Bundesgerichts I 707/06 vom 9. Juli 2007 E. 3.3.1 mit Hinweis).
Nach der Rechtsprechung kann die Aufnahme einer unselbständigen Erwerbstä
tigkeit als zumutbar erscheinen, wenn davon eine bessere erwerbliche Verwer
tung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden kann und der berufliche Wechsel unter Berücksichtigung der gesamten Umstände (Alter, Aktivitätsdauer, Ausbildung, Art der bisherigen Tätigkeit, persönliche Lebensumstände) als zumutbar erscheint (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hin
weisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
Auch wenn aufgrund der zitierten Rechtsprechung die Aufnahme einer un
selbständigen Erwerbstätigkeit als zumutbar erscheinen kann, ist eine solche Prü
fung nicht zwingend vorgesehen. Hinzuweisen ist dabei
darauf
, dass die Be
schwerdegegnerin den beruflichen Sachverhalt mittels Abklärungsberichts für
Selbständigerwerbende
fundiert abgeklärt und gestützt darauf
die nunmehr strit
tige Rente zugesprochen hat. Bei dieser Ausgangslage kann nicht eine zweifellos unrichtige Beurteilung angenommen werden; vielmehr erfolgte die
Rentenzu
sprache
im Rahmen des der Verwaltung
zustehenden
Ermessens.
4.4
Zusammenfassend führt dies in Gutheissung der Beschwerde zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie zur Feststellung, dass der Beschwerdeführer wei
terhin Anspruch auf eine halbe Rente hat.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind
nach
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerde
führer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen
dung von
Art.
61
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf
Fr.
3'200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird das Gesuch betreffend Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 1
6.
November 2018 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin An
spruch auf eine halbe Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von
Fr.
3’200
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Dina
Raewel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht,
Schweizer
hofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty