# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7f0c19c6-a911-5711-a168-589d1411a1e5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.08.2008 IV 2007/127
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-127_2008-08-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/127

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 11.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 87 Abs. 3 IVV. Glaubhaftmachung einer erheblichen 
Veränderung des Invaliditätsgrades als Voraussetzung des Eintretens auf ein 
Rentenrevisionsgesuch. Der Gesuchsteller trägt im Rahmen der 
Eintretensprüfung die "Beweisführungslast", d.h. es obliegt ihm, jene 
Indizien zu suchen und vorzulegen, die seine Behauptung einer erheblichen 
Sachverhaltsveränderung als glaubhaft erscheinen lassen. Die IV-Stelle trifft 
keine Untersuchungspflicht. Bei der gerichtlichen Überprüfung einer 
Nichteintretensverfügung sind nur diejenigen zur Glaubhaftmachung der 
behaupteten erheblichen Sachverhaltsveränderung vom Gesuchsteller 
gelieferten Indizien zu würdigen, die bis zum Erlass der 
Nichteintretensverfügung der IV-Stelle vorgelegt worden sind. Im 
Beschwerdeverfahren können also keine Indizien zur Glaubhaftmachung 
nachgeliefert werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 11. August 2008, IV 2007/127). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_806/2008.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom  11. August 2008

in Sachen

X. ___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, Rämistrasse 5, Postfach 462, 8024 Zürich,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Nichteintreten auf neues Leistungsbegehren)

Sachverhalt:

A.   

A.a  X.___ meldete sich am 1. Juni 2001 zum Bezug von IV-Leistungen an. Die MEDAS 

St. Gallen berichtete in ihrem Gutachten vom 3. Juni 2002, die Versicherte habe 

angegeben, seit dem Auffahrunfall seien unverändert Nackenschmerzen vorhanden. 

Diese strahlten häufig in die Stirn und in den Schläfenbereich aus. Ausserdem 

bestünden chronische Rückenschmerzen, die sich anfänglich im Halsbereich auf den 

ganzen Rücken ausbreiteten. Die Versicherte habe zudem angegeben, sie habe in den 

Armen häufig wenig Kraft und sie sei zittrig. Im Hals habe sie ein anhaltendes, 

wechselnd starkes Schwellungsgefühl mit Schluckbeschwerden für feste Nahrung. 

Trinken sei problemlos möglich. Häufig sei es ihr schwindelig und beim Aufstehen 

werde es ihr schwarz vor Augen. Nachts erwache sie häufig wegen der 

Nackenschmerzen. Diese Schmerzen seien auch tagsüber belastungsabhängig stark 

vorhanden. Sie strahlten häufig in den Rücken und in die Arme beidseits aus. Der 

Schluckauf verschwinde in der Nacht, trete aber nach dem Erwachen meistens rasch 

wieder auf. Die Gutachter der MEDAS gaben folgende Diagnosen an: St. n. 

mittelschwerem HWS-Distorsionstrauma mit/bei chronischem zervikozephalem 

Schmerzsyndrom bei brachialer und panvertebraler Ausstrahlung, somatoformer 

Schmerzstörung, psychosozialer Belastung und chronischen Schulterbeschwerden mit 

Kaufunktionsstörung sowie mittelgradige depressive Störung mit ausgeprägtem 

somatischem Syndrom mit psychogenem Singultus und Kaufunktionsstörung. Sie 

waren der Auffassung, dass aus polydisziplinärer Sicht vor allem aufgrund des sozial 

stigmatisierenden Singultus eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der freien Wirtschaft 

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bestehe. Im eigenen Haushalt sei der Versicherten aus psychiatrischer Sicht eine 

Tätigkeit im Umfang von 50% zumutbar.

A.b Die IV-Stelle qualifizierte die Versicherte als nichterwerbstätig. Sie stellte die von 

der MEDAS für die Betätigung im eigenen Haushalt angegebene Arbeitsunfähigkeit von 

50% dem Invaliditätsgrad gleich und sprach der Versicherten eine halbe Invalidenrente 

zu. Die Versicherte erhob Einsprache gegen diese Verfügung. Die IV-Stelle widerrief die 

Rentenverfügung, um weitere Abklärungen vorzunehmen. Anlässlich einer 

Haushaltabklärung gab die Versicherte am 5. April 2006 an, sie wäre nicht 

erwerbstätig, auch wenn sie gesund wäre, auch wenn ihr Ehemann invalid sei und zu 

seiner Rente eine Ergänzungsleistung erhalte. Die anhand der Angaben der 

Versicherten bzw. des übersetzenden Ehemannes ermittelte behinderungsbedingte 

Einschränkung im Haushalt betrug 72%. Der abklärende Sachbearbeiter der IV-Stelle 

hielt dazu fest, mit der Anerkennung einer hälftigen Einschränkung sei der 

gesundheitlichen Problematik wohlwollend Rechnung getragen. Mit einer Verfügung 

vom 22. Juli 2004 sprach die IV-Stelle erneut eine halbe Invalidenrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 50% zu. Die Versicherte erhob Einsprache, worauf die IV-Stelle die 

MEDAS ersuchte, sich detailliert zum Ergebnis der Haushaltabklärung zu äussern. Die 

MEDAS teilte am 19. November 2004 mit, für eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft sei 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100% angegeben worden, weil das auffällige, die 

Aufmerksamkeit auf sich ziehende Verhalten der Versicherten weder den Mitarbeitern 

noch den Arbeitgebern zumutbar sei. Die Angaben der Versicherten zu den 

Einschränkungen im eigenen Haushalt seien subjektiver Natur. Wenn die Versicherte 

angebe, sie könne etwas nicht machen, heisse das medizinisch-psychiatrisch nicht, 

dass sie es tatsächlich nicht machen könne. Die Versicherte lege ein sehr passives 

Verhalten an den Tag, ziehe sich in die Krankheit zurück und bemühe sich nicht um 

Behandlungsmöglichkeiten. Dabei spielten viele nichtinvalidisierende Faktoren eine 

Rolle (soziokulturelle Eigenheiten, Entwurzelung, mangelnde Deutschkenntnisse, 

mangelnde Bemühungen, sich den hiesigen Gepflogenheiten anzupassen). Die 

Reduktion der Arbeitsfähigkeit im Haushalt beruhe hauptsächlich nicht auf 

körperlichen, sondern auf psychischen Gründen. Im eigenen Haushalt sei eine 

Arbeitsfähigkeit von mindestens 50% zumutbar. Die entsprechende 

Willensanstrengung sei der Versicherten zumutbar. Die IV-Stelle wies die Einsprache 

am 27. Dezember 2004 ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom 

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Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 11. August 2005 abgewiesen. Das 

Bundesgericht bestätigte dieses Urteil am 8. Februar 2006.

B.  

Die Versicherte stellte am 11. Mai 2006 ein Rentenrevisionsgesuch. Sie beantragte die 

Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente. Zur Begründung verwies sie auf ein Zeugnis 

von Dr. med. A.___, laut dem sie seit dem 17. März 2006 bis auf weiteres zu 100% 

arbeitsunfähig war. Sie führte aus, die Verschlechterung sei dramatisch. Es sei keine 

Arbeitsfähigkeit mehr vorhanden. Die IV-Stelle forderte die Versicherte am 16. Mai 2006 

auf, die behauptete Verschlechterung mit ausführlichen Arztberichten, Lohnausweisen 

usw. glaubhaft zu machen. Am 13. September 2006 reichte die Versicherte u.a. ein 

Zeugnis von Dr. med. A.___ vom Vortag ein, laut dem sie seit 1998 wegen eines 

chronischen Zervikobrachialsyndroms bei St. n. HWS-Distorsionstrauma 1998, wegen 

chronischen Spannungskopfschmerzen, wegen eines therapieresistenten Singultus 

und wegen einer Somatisierungsstörung bei mittelgradig depressiver Entwicklung mit 

somatischem Syndrom erfolglos mit SSRI, Analgetika, NSAR, IPI und wiederholten 

Physiotherapien behandelt worden war. Dr. med. A.___ gab an, dass keine Besserung 

des Beschwerdebildes erreicht worden sei. Die Versicherte beantragte der IV-Stelle die 

Anordnung eines MEDAS-Begutachtung und die Einholung eines Berichts von Dr. med. 

B.___, da sie nur durch die immer gesteigerte Einnahme eines Medikamentencocktails 

ihre Beschwerden aushalten könne.

C.  

Mit einem Vorbescheid vom 29. November 2006 kündigte die IV-Stelle der Versicherten 

an, dass sie nicht auf das Leistungsbegehren eintreten werde, weil keine neuen 

Tatsachen geltend gemacht seien. Die Versicherte wandte am 16. Januar 2007 ein, die 

IV-Stelle müsse eine umfassende Abklärung vornehmen, um dem 

Untersuchungsgrundsatz Genüge zu tun. Der Bericht von Dr. med. A.___ vom 12. 

September 2006 sei eindeutig. Die Schmerzen seien derart umfassend und schlimm, 

dass zwischen dem 21.  November 2006 und dem 26. Januar 2007 fünf Arzt- oder 

Spitalbesuche nötig gewesen seien. Das sei ein deutliches Zeichen für die äusserst 

schlimme Situation. Der Stellungnahme der Versicherten lag ein Bericht des 

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Kantonsspitals St. Gallen vom 8. Dezember 2000 bei. Die IV-Stelle forderte am 18. 

Januar 2007 einen Bericht des Kantonsspitals St. Gallen an. Die Neurologen des 

Kantonsspitals führten am 6. Februar 2007 aus, die Versicherte leide an einer 

Somatisierungsstörung mit/bei DD: mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom, St. n. HWS-Distorsionstrauma 3.98, chronischen Spannungskopfschmerzen, 

therapieresistentem Singultus und chronischem Zervikalsyndrom. Die Versicherte habe 

über eine aktuelle Zunahme der bekannten Beschwerdesymptomatik berichtet. Sie 

habe über einen therapieresistenten Schluckauf und begleitende Schluckstörungen, 

über chronische Schmerzen im Bereich des Kopfes, beider Schultern, des Nackens 

und beider Arme geklagt. Ausserdem habe sie angegeben, sie sei chronisch müde, 

fühle sich kraftlos, bemerke gelegentlich ein Zittern beider Hände und habe eine 

belastungsabhängige Schwäche im Bereich beider Arme. Die Neurologen des 

Kantonsspitals führten aus, wegen des fortbestehenden chronischen Singultus sei eine 

neurologische Beurteilung erfolgt. Die klinische Untersuchung, die auf Grund der 

mangelnden Mitwirkung der Versicherten nur beschränkt aussagekräftig sei, habe 

einen altersentsprechend unauffälligen Befund ergeben. Im Bereich der Schulter-, 

Nacken- und oberen Rückenmuskulatur sei eine muskuläre Dysbalance festzustellen 

gewesen. Die Beschwerdesymptomatik sei im Gesamtkontext als chronische 

Somatisierungsstörung zu interpretieren. Nötig sei eine interdisziplinäre, multimodale 

Therapie durch einen Psychosomatiker oder Psychiater. Die Eingliederungsfähigkeit 

oder der Rentenanspruch könnten aus neurologischer Sicht nicht beurteilt werden. Dr. 

med. C.___ vom RAD Ostschweiz wies am 14. Februar 2007 darauf hin, dass durch 

diesen Bericht weder diagnostisch noch von Seiten der Beschreibung der 

Funktionsausfälle eine objektive Verschlechterung ausgewiesen sei. Mit einer 

Verfügung vom 14. Februar 2007 trat die IV-Stelle nicht auf das Rentenrevisionsgesuch 

vom 11. Mai 2006 ein.

D.  

D.a Die Versicherte erhob am 19. März 2007 Beschwerde gegen diese 

Nichteintretensverfügung. Sie beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

und die Rückweisung an die IV-Stelle mit dem Antrag (richtig wohl: Auftrag), auf das 

Leistungsbegehren einzutreten, es zu prüfen und gutzuheissen. Eventualiter beantragte 

die Versicherte die Rückweisung des Falles an die IV-Stelle zur weiteren medizinischen 

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und beruflichen Abklärung und zur Einholung eines Obergutachtens. Schliesslich 

ersuchte die Versicherte um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung. Zur Begründung machte die Versicherte geltend, Dr. med. 

A.___ habe eine Arbeitsunfähigkeit von 100% attestiert. Der Gesundheitszustand habe 

sich klar verschlechtert. Sie beantrage den Beizug der Akten von Dr. med. A.___, von 

Dr. med. D.___, des Kantonsspitals St. Gallen und der Physiotherapie. Sie würde nicht 

dauernd vom Kantonsspital aufgeboten, wenn sie nichts hätte, und man hätte ihr keine 

Physiotherapie verordnet, wenn sie nicht unerträgliche Schmerzen hätte. Die 

Abklärungen zur Glaubhaftmachung der Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

habe die IV-Stelle und nicht sie selbst zu machen. Aufgrund der Abklärungspflicht 

müsse auch der neuste Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 15. Januar 2007 

Berücksichtigung finden. Die IV-Stelle setze sich nicht seriös mit den medizinischen 

Unterlagen auseinander, sie halte sich nur an gewisse Akten und messe anderen, 

ebenso wichtigen Unterlagen keine Bedeutung zu. Wenn die IV-Stelle nicht alle Akten 

berücksichtige, erwecke sie den Eindruck, sie sei gar nicht an der Feststellung des 

tatsächlichen Gesundheitszustandes interessiert. Wenn keine ganze Rente 

zugesprochen werde, müsse eine Oberbegutachtung unter Einschluss einer 

psychiatrischen Beurteilung erfolgen.

D.b Die Versicherte legte der Beschwerde eine Reihe von Unterlagen bei, u.a. ein 

Zeugnis von Dr. med. A.___ vom 13. März 2007, laut dem weiterhin ein deutlich 

reduzierter AZ vorlag. Dr. med. A.___ hatte weiter angegeben, die Versicherte werde 

durch die chronischen zervikozephalen und bds. brachialen Schmerzen und durch den 

seit bald zehn Jahren anhaltenden chronischen Singultus geplagt. Für letzteren werde 

nochmals eine therapeutische Lösung gesucht. Die Versicherte sei weiterhin auch in 

einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig. Dr. med. D.___ hatte am 9. 

März 2007 berichtet, bei der auf 1998 zurückgehenden Schmerzproblematik 

zervikozephal und brachial beidseits fänden sich bei der klinischen Untersuchung keine 

sicheren Ausfälle. Sie nehme eine somatoforme Problematik an. Eine strukturelle 

Läsion zervikal oder eine Systemerkrankung hätten sich im Lauf der Jahre klinisch 

anders manifestiert. Auch eine prozesshaft-organische Ursache des Singultus sei 

extrem unwahrscheinlich. Das Kantonsspital St. Gallen hatte am 15. Januar 2007 

berichtet, die Versicherte gebe eine aktuelle Zunahme der bereits bekannten 

Beschwerdesymptomatik an. Sie klage über einen tags und nachts vorhandenen 

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Schluckauf mit Schluckstörungen, weshalb sie nur weiche Kost zu sich nehmen könne, 

über chronische Schmerzen im Bereich des Kopfes, beider Schultern, des Nackens 

und beider Arme. Der Kopfschmerz werde als dumpf-drückend beschrieben, er strahle 

bis hinter beide Augen aus und sei täglich vorhanden. Die Versicherte nehme täglich 

Schmerzmittel. Sie sei chronisch müde, fühle sich kraftlos, bemerke gelegentlich ein 

Zittern in beiden Händen und habe eine belastungsabhängige Schwäche im Bereich 

beider Arme. Die Neurologen des Kantonsspitals wiesen darauf hin, dass die 

Versicherte zwar über eine Zunahme der bekannten Beschwerdesymptomatik klage, 

dass die klinisch-neurologische Untersuchung aber einen altersentsprechend 

unauffälligen Befund ergeben habe. Es sei nur eine muskuläre Dysbalance im Bereich 

der Schulter-, Nacken- und Rückenmuskulatur festzustellen gewesen. Die 

Beschwerdesymptomatik sei als chronische Somatisierungsstörung zu interpretieren. 

Die Kopfschmerzsymptomatik sei in diesem Zusammenhang als chronischer 

Spannungskopfschmerz zu betrachten.

E.  

Die IV-Stelle beantragte am 10. April 2007 die Abweisung der Beschwerde und 

Verweigerung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Sie machte geltend, dass das 

von den Neurologen des Kantonsspitals St. Gallen angegebene Leiden bereits im 

Zeitpunkt der rechtskräftigen Rentenverfügung (29. August 2003) vorgelegen habe. 

Eine wesentliche Änderung des Sachverhalts gehe aus dem Bericht des Kantonsspitals 

St. Gallen nicht hervor. Das Gleiche gelte für das "Schreiben D.___". Auch aus den 

beiden rudimentären Zeugnissen von Dr. med. A.___ ergebe sich keine wesentliche 

Änderung des medizinischen Sachverhalts. Die abweichende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung beruhe einzig auf einer anderen Beurteilung des gleichen 

Gesundheitszustandes. Da offensichtlich kein Revisionsgrund gegeben sei, erscheine 

die Beschwerde als aussichtslos. Damit sei die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu 

verweigern. Am 24. April 2007 bewilligte die Gerichtsleitung das Gesuch um die 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung.

F.   

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In ihrer Replik vom 14. Juni 2007 wandte die Versicherte ein, auch die erwerbliche 

Auswirkung ein und derselben Diagnose könne sich durch die Verstärkung des Leidens 

verändern und einen Revisionsgrund darstellen. Die MEDAS habe eine ungünstige 

Prognose gestellt. Im übrigen würde sie heute, da die Kinder älter seien, ganztags einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen. In der freien Wirtschaft sei sie gemäss dem MEDAS-

Gutachten zu 100% arbeitsunfähig.

G.   

Die IV-Stelle verzichtete am 18. Juni 2007 auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.   

1.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen 

oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, ist darin 

glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 IVV). Der Wortlaut der letztgenannten 

Verfahrensbestimmung ist lückenhaft. Es wird nämlich weder die Konsequenz der 

erfolgreichen Glaubhaftmachung einer leistungserheblichen Sachverhaltsveränderung 

noch diejenige einer misslungenen Glaubhaftmachung geregelt. Zweck des Art. 87 

Abs. 3 IVV ist es, die IV-Stelle davor zu bewahren, "sich immer wieder mit gleich 

lautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 

darlegenden Gesuche befassen" zu müssen (vgl. Rechtsprechung des Bundesgerichts 

zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 

bearbeitet von Ulrich Meyer-Blaser, S. 264). Gemeint ist damit das materielle 

"Befassen", d.h. das vollumfängliche Erheben des aktuellen leistungserheblichen 

Sachverhalts und gestützt darauf die Ermittlung des Invaliditätsgrades. Die IV-Stelle 

muss also nur dann den aktuellen Sachverhalt ermitteln und den Invaliditätsgrad des 

Gesuchstellers prüfen, wenn dieser die behauptete erhebliche 

Sachverhaltsveränderung hat glaubhaft machen können. Trotzdem muss sich die IV-

Stelle zu jedem Revisionsgesuch äussern. Sie muss nämlich jedes Gesuch darauf 

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prüfen, ob sie auf es einzutreten und es materiell zu behandeln habe. Art. 87 Abs. 3 IVV 

regelt somit die Eintretensvoraussetzungen: Auf ein Rentenrevisionsgesuch ist 

einzutreten, wenn eine leistungserhebliche Veränderung des Invaliditätsgrades 

glaubhaft gemacht ist; andernfalls muss die IV-Stelle eine Nichteintretensverfügung 

erlassen. Der Wortlaut des Art. 87 Abs. 3 IVV ist entsprechend zu ergänzen.

1.2  Gegenstand der vorliegend angefochtenen Verfügung bildet demnach 

ausschliesslich der Entscheid der Beschwerdegegnerin, nicht auf das 

Rentenrevisionsgesuch der Beschwerdeführerin einzutreten. Soweit das 

Beschwerdebegehren über die Frage des Eintretens auf das Rentenrevisionsgesuch 

hinausgeht und die Zusprache einer höheren Rente oder auch nur die Anordnung von 

Beweismassnahmen verlangt, die nicht der Glaubhaftmachung der 

Sachverhaltsveränderung, sondern der Bestimmung der Invaliditätsgrades dienen soll, 

darf nicht auf es eingetreten werden. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens kann 

also nur sein, ob die beim Erlass der angefochtenen Nichteintretensverfügung 

vorliegenden Indizien ausgereicht haben, die von der Beschwerdeführerin behauptete 

erhebliche Erhöhung des Invaliditätsgrades als glaubhaft erscheinen zu lassen. Diese 

Begrenztheit des Verfahrensgegenstandes schliesst es aus, allfällige während des 

Beschwerdeverfahrens nachgereichte Indizien zu würdigen. Würde das Gericht diese 

neuen Indizien in die Beurteilung der Nichteintretensverfügung einbeziehen und ginge 

es davon aus, dass damit die behauptete erhebliche Erhöhung des Invaliditätsgrades 

schliesslich doch noch glaubhaft gemacht worden sei, müsste es eine rechtmässige 

Nichteintretensverfügung aufheben und durch einen Eintretensentscheid ersetzen. Dies 

lässt sich damit erklären, dass eine im Zeitpunkt des Erlasses einer 

Nichteintretensverfügung unvollständige Indizienlage - anders als eine unvollständige 

Abklärung des Sachverhalts im Rahmen einer materiellen Gesuchsprüfung - nicht auf 

einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und damit auf einem rechtswidrigen 

Verhalten der IV-Stelle beruht. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 

beschränkt sich Art. 87 Abs. 3 IVV nämlich nicht darauf, einem Gesuchsteller nur eine 

Behauptungslast aufzuerlegen. Es reicht also nicht, eine erhebliche 

Sachverhaltsveränderung zu behaupten, um es dann der IV-Stelle zu überlassen, jene 

Indizien zu sammeln, die diese Behauptung als glaubhaft erscheinen lassen könnten. 

Art. 87 Abs. 3 IVV auferlegt dem Gesuchsteller vielmehr eine "Beweisführungslast", d.h. 

er muss selbst, ohne Hilfe der IV-Stelle, jene Indizien sammeln und der IV-Stelle 

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vorlegen, die seine Behauptung einer erheblichen Sachverhaltsveränderung als 

glaubhaft erscheinen lassen. Die Anwendbarkeit des Untersuchungsgrundsatzes wird 

von Art. 87 Abs. 3 IVV ausdrücklich ausgeschlossen. Unterstützt die IV-Stelle einen 

Gesuchsteller trotzdem bei der Sammlung von Indizien, so handelt es sich um ein 

reines Entgegenkommen, aus dem kein Anspruch auf die Weiterführung dieser 

Unterstützung bis zur erfolgreichen Glaubhaftmachung der behaupteten erheblichen 

Sachverhaltsveränderung abgeleitet werden kann.

2.   

2.1  Der Einspracheentscheid, mit dem die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin eine halbe Invalidenrente zugesprochen hat, datiert vom 27. 

Dezember 2004. Damit hat die für den Rentenentscheid massgebende 

Sachverhaltsentwicklung geendet. Die beiden Gerichtsurteile vom 11. August 2005 und 

vom 8. Februar 2006 haben nur den Sachverhalt, wie er sich zum 27. Dezember 2004 

entwickelt hat, gewürdigt. Massgebend ist deshalb die Sachverhaltsentwicklung nach 

dem 27. Dezember 2004. Für diesen Zeitraum muss eine erhebliche 

Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht werden. Mit dem Revisionsgesuch vom 

11. Mai 2006 hat die Beschwerdeführerin eine von Dr. med. A.___ am 28. April 2006 

ausgestellte Verordnung zur Physiotherapie und ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. 

A.___ vom 17. März 2006 (Arbeitsunfähigkeit 100% ab Ausstellungstag) eingereicht. Dr. 

med. A.___ hat der Beschwerdeführerin bereits früher Verordnungen zur Physiotherapie 

ausgestellt. Eine entsprechende Verordnung ist im Einspracheverfahren am 16. 

Dezember 2004 der Beschwerdegegnerin vorgelegt worden. Aus der neuen 

Verordnung kann also nicht auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

geschlossen werden. Dem Zeugnis vom 17. März 2006 lässt sich nicht entnehmen, auf 

welche Art von Tätigkeit (Erwerb, Besorgung des eigenen Haushalts) sich die 

angegebene vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit bezieht. Es ist aber anzunehmen, dass 

eine Erwerbstätigkeit gemeint ist. Schon im Verfahren, das zur Zusprache einer halben 

Invalidenrente geführt hat, ist für eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% angegeben worden. Wäre das Verfahren zur Prüfung des 

Eintretens auf die Würdigung des Rentenrevisionsgesuches und seiner Beilagen 

beschränkt, so wäre die behauptete erhebliche Sachverhaltsveränderung also nicht 

glaubhaft gemacht.

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2.2  Die Beschwerdegegnerin hat das Verfahren der Eintretensprüfung weitergeführt, 

indem sie der Beschwerdeführerin am 16. Mai 2006 die Möglichkeit eingeräumt hat, 

weitere Indizien für die behauptete erhebliche Sachverhaltsveränderung beizubringen. 

Am 13. September 2006 hat die Beschwerdeführerin weitere medizinische Unterlagen 

eingereicht, nämlich Dosierungsanweisungen für verschiedene Medikamente, 

Terminangaben für Konsultationen bei Dr. med. A.___ und ein ärztliches Zeugnis von 

Dr. med. A.___ vom 12. September 2006. Laut diesem Zeugnis hatte trotz aller 

therapeutischen Massnahmen keine Besserung des Beschwerdebildes erreicht werden 

können und die Beschwerdeführerin war schon seit Jahren nicht mehr fähig gewesen, 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die regelmässigen Konsultationen von Dr. med. 

A.___ und die Verschreibung verschiedener Medikamente sind nicht geeignet, eine 

erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes und eine weitere Reduktion 

der Arbeitsfähigkeit glaubhaft zu machen, denn darin kann keine Veränderung 

gegenüber der Situation am 27. Dezember 2004 erblickt werden. Dasselbe gilt für das 

Zeugnis von Dr. med. A.___, denn dieses deutet sogar darauf hin, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit Jahren nicht mehr verändert hat. 

Auch die Unterlagen, welche die Beschwerdeführerin mit ihrer Stellungnahme vom 16. 

Januar 2007 zum Vorbescheid eingereicht hat, vermögen die behauptete erhebliche 

Sachverhaltsveränderung nicht glaubhaft zu machen. Der Bericht von Dr. med. E.___ 

vom 8. Dezember 2000 stammt aus der Zeit vor der Zusprache der halben 

Invalidenrente und ist deshalb offensichtlich nicht geeignet, eine nach dem 27. 

Dezember 2004 eingetretene Veränderung zu belegen. Da auch mit den Ausführungen 

der Beschwerdeführerin in der Stellungnahme zum Vorbescheid keine erhebliche 

Veränderung glaubhaft gemacht worden ist, hat bis zu diesem Zeitpunkt keine 

Möglichkeit bestanden, auf das Rentenrevisionsgesuch einzutreten. Mit der 

Anforderung eines Berichtes der Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen hat die 

Beschwerdegegnerin deshalb nicht - nach einem vorausgegangenen "unbewussten" 

Eintretensentscheid - eine Abklärungsmassnahme im Rahmen eines materiellen 

Rentenrevisionsverfahrens angeordnet. Sie hat vielmehr versucht, die 

Beschwerdeführerin bei der Glaubhaftmachung zu unterstützen. Im Bericht des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 6. Februar 2007 ist zwar ausgeführt worden, die 

Beschwerdeführerin habe über eine aktuelle Zunahme der bekannten 

Beschwerdesymptomatik geklagt. Objektive Anhaltspunkte dafür, dass diese Klage 

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berechtigt gewesen wäre, finden sich aber in diesem Bericht nicht. Weder die 

bildgebende noch die klinische neurologische Untersuchung hat eine Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes aufgezeigt. In dem mit der angefochtenen 

Nichteintretensverfügung abgeschlossenen Verfahren zur Prüfung des Eintretens auf 

das Rentenrevisionsgesuch vom 11. Mai 2006 ist es der Beschwerdeführerin also nicht 

gelungen, die behauptete erhebliche Sachverhaltsveränderung glaubhaft zu machen. 

Die angefochtene Verfügung erweist sich deshalb als rechtmässig.

2.3  Mit dem Erlass der Nichteintretensverfügung am 14. Februar 2007 endete die 

Möglichkeit der Beschwerdeführerin, die behauptete Veränderung glaubhaft zu 

machen. Da sich die Beschwerdegegnerin beim Erlass dieser Verfügung nur auf die 

damalige Indizienlage hat stützen können, muss eine Nachholung der 

Glaubhaftmachung gestützt auf das Novenrecht im Beschwerdeverfahren 

ausgeschlossen sein. Gegenstand der angefochtenen Nichteintretensverfügung und 

damit des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist nur die Feststellung, dass die 

Indizienlage am 14. Februar 2007 nicht geeignet gewesen sei, die behauptete 

erhebliche Sachverhaltsveränderung als glaubhaft erscheinen zu lassen. Mit der 

Zulassung von Indizien, die erstmals im Beschwerdeverfahren vorgelegt worden sind, 

würde also unzulässigerweise über den Streitgegenstand hinausgegangen. Ein 

gerichtlicher Entscheid, auf das Rentenrevisionsgesuch einzutreten, weil die erst im 

Beschwerdeverfahren eingereichten Indizien die behauptete erhebliche 

Sachverhaltsveränderung als glaubhaft erscheinen liessen, hätte nämlich zur Folge, 

dass vorgängig die rechtmässige Nichteintretensverfügung vom 14. Februar 2007 

aufgehoben werden müsste. Das ist verfahrensrechtlich nur als Folge einer 

Ausdehnung des Beschwerdeverfahrens auf eine ausserhalb des Streitgegenstandes 

liegende Frage zulässig. Im vorliegenden Fall besteht keine Veranlassung, eine 

derartige Ausdehnung auf die Frage, ob die erst im Beschwerdeverfahren vorgelegten 

Indizien die behauptete erhebliche Sachverhaltsveränderung glaubhaft machen 

könnten, vorzunehmen, denn damit wäre kein verfahrensökonomischer Vorteil für beide 

Parteien des Beschwerdeverfahrens verbunden. Im übrigen steht es der 

Beschwerdeführerin frei, ein neues Rentenrevisionsgesuch zu stellen und die 

behauptete erhebliche Sachverhaltsveränderung gegenüber der Beschwerdegegnerin 

mit denjenigen Indizien zu belegen, die sie im Beschwerdeverfahren eingereicht hat. Im 

Beschwerdeverfahren können die erst mit der Beschwerde und der Replik 

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eingereichten Unterlagen also nicht gewürdigt werden. Das Beweisverfahren ist auf die 

Indizienlage am 14. Februar 2007 beschränkt. Das gilt auch für die in der Replik 

enthaltene Aussage der Beschwerdeführerin, sie wäre aktuell ohne den 

Gesundheitsschaden vollzeitlich in der freien Wirtschaft erwerbstätig, da ihre Kinder 

nicht mehr so klein seien. Ob diese Aussage geeignet ist, die entsprechende 

Sachverhaltsveränderung als glaubhaft erscheinen zu lassen, muss offen bleiben. Der 

mit einer solchen Veränderung verbundene Wechsel der Methode zur Bemessung des 

Invaliditätsgrades könnte zwar eine erhebliche Veränderung des Invaliditätsgrades der 

Beschwerdeführerin bewirken, wenn die Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS für 

eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft als überzeugend zu qualifizieren wäre. Ob dies 

der Fall wäre, ist aber eher zu bezweifeln, denn die Frage, ob die Restarbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin auf dem freien Arbeitsmarkt verwertbar wäre, ist nicht durch 

den medizinischen Sachverständigen, sondern durch den Berufsberater zu 

beantworten. Auch der behauptete Statuswechsel hätte von der Beschwerdeführerin 

also vor dem Erlass der angefochtenen Nichteintretensverfügung glaubhaft gemacht 

werden müssen.

3.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf 

sie eingetreten werden kann, d.h. soweit sie sich gegen die Aufhebung des 

Nichteintretensentscheides der Beschwerdeführerin richtet und das Eintreten auf das 

Rentenrevisionsgesuch vom 11. Mai 2006 anstrebt. Bei diesem Ausgang des 

Verfahrens trägt grundsätzlich die unterliegende Partei die Verfahrenskosten. Diese 

betragen zwischen Fr. 200.- und Fr. 1000.-. Bemessen werden sie nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser rechtfertigt im vorliegenden Fall eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. Da der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt worden ist, ist ihr diese Gerichtsgebühr zwar aufzuerlegen, 

aber sie wird von der Bezahlung befreit. Die Beschwerdeführerin ist jedoch zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet, wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse 

dies später gestatten sollten. Dasselbe gilt für die als Folge der Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung vom Staat zu übernehmenden Parteikosten. 

Diese bemessen sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit 

des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Entsprechend der unterdurchschnittlichen 

bis

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Schwierigkeit des Prozesses rechtfertigt es sich, die Parteikosten auf Fr. 3000.- 

festzusetzen. Die Entschädigung dieser Parteikosten beläuft sich gemäss Art. 31 Abs. 3 

des st. gallischen Anwaltsgesetzes auf 80%. Der Staat hat den Rechtsbeistand der 

Beschwerdeführerin also mit Fr. 2400.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.- befreit.

3.  Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin mit Fr. 2400.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 87 Abs. 3 IVV. Glaubhaftmachung einer erheblichen Veränderung des Invaliditätsgrades als Voraussetzung des Eintretens auf ein Rentenrevisionsgesuch. Der Gesuchsteller trägt im Rahmen der Eintretensprüfung die "Beweisführungslast", d.h. es obliegt ihm, jene Indizien zu suchen und vorzulegen, die seine Behauptung einer erheblichen Sachverhaltsveränderung als glaubhaft erscheinen lassen. Die IV-Stelle trifft keine Untersuchungspflicht. Bei der gerichtlichen Überprüfung einer Nichteintretensverfügung sind nur diejenigen zur Glaubhaftmachung der behaupteten erheblichen Sachverhaltsveränderung vom Gesuchsteller gelieferten Indizien zu würdigen, die bis zum Erlass der Nichteintretensverfügung der IV-Stelle vorgelegt worden sind. Im Beschwerdeverfahren können also keine Indizien zur Glaubhaftmachung nachgeliefert werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2008, IV 2007/127). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_806/2008.

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