# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b9428ef-b143-5549-b8a5-1e59048b1818
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.05.2008 D-5711/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5711-2007_2008-05-30.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5711/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 0 .  M a i  2 0 0 8

Richter Hans Schürch (Vorsitz), Richterin Marianne 
Teuscher, Richter Martin Zoller;
Gerichtsschreiberin Eva Zürcher.

Z._______, geboren _______, Irak,
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM 
vom 27. Juli 2007 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5711/2007

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer  verliess  den  Heimatstaat  nach  eigenen 
Angaben am 3. Juni 2007 und gelangte über die Türkei am 17. Juni 
2007 in die Schweiz, wo er am folgenden Tag um Asyl nachsuchte. Am 
25. Juni 2007 fand im Empfangs- und Verfahrenszentrum A._______ 
eine summarische Befragung statt und am 9. Juli 2007 führte das BFM 
eine direkte Anhörung durch. Mit Verfügung vom 26. Juli 2007 wurde 
der Beschwerdeführer für die Dauer des Asylverfahrens dem Kanton 
B._______ zugewiesen. 

Im  Wesentlichen  machte  der  Beschwerdeführer  geltend,  er  sei 
irakischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie aus C._______ in der 
Provinz Dohuk, wo er seit seinem fünften Lebensjahr mit seinen Eltern 
gelebt habe. Zuvor habe er in D._______ gelebt. Im Winter 2005 habe 
er  mit  einem  Mädchen  eine  Liebesbeziehung  begonnen  und  sich 
heimlich  mit  ihr  getroffen. Im Dezember  2006  und im Februar  2007 
habe die Familie des Beschwerdeführers um die Hand des Mädchens 
angehalten. Der Vater des Mädchens sei  mit  der Heirat jedoch nicht 
einverstanden  gewesen  und  habe,  nachdem  er  von  der  Beziehung 
erfahren habe, das Mädchen geschlagen. Einige Tage vor der Ausreise 
des  Beschwerdeführers  habe  sich  das  Mädchen  deswegen 
angezündet,  worauf  sich  der  Beschwerdeführer  unverzüglich  nach 
C._______ begeben habe. Vier  oder fünf  Tage vor der Ausreise des 
Beschwerdeführers  habe  die  Familie  des  Mädchens  bei  der  Familie 
des  Beschwerdeführers  vorgesprochen  und  dessen  Herausgabe 
verlangt. Aus Angst, von dieser Familie getötet zu werden, habe sich 
der  Beschwerdeführer  zur  Ausreise  entschlossen.  Zudem  habe  der 
Beschwerdeführer zwischen Februar 2006 und Februar 2007 auf der 
amerikanischen  Militärbasis  E._______  gearbeitet  und  die 
amerikanischen  Lastwagen,  welche  zwischen  F._______  und 
D._______ Lebensmittel und Treibstoff transportiert hätten, beschützt. 
Dort  hätten ihn viele Leute gesehen, weshalb er  befürchte, von den 
Terroristen umgebracht  oder  zu illegalen Handlungen gezwungen zu 
werden. 

Der  Beschwerdeführer  reichte  eine  irakische  Identitätskarte  zu  den 
Akten.

Das Bundesamt verzichtete auf weitere Abklärungen.

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B.
Das  BFM  stellte  mit  Verfügung  vom  27.  Juli  2007  –  eröffnet  am 
gleichen  Tag  –  fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht,  lehnte  das  Asylgesuch  ab  und  ordnete 
die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  sowie  deren  Vollzug  an.  Es 
begründete  seinen  ablehnenden  Entscheid  im  Wesentlichen  damit, 
dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die 
Flüchtlingseigenschaft nicht genügten und im Übrigen insgesamt auch 
nicht  glaubhaft  seien.  Da  aus  den  Akten  keine  Hinweise  ersichtlich 
seien, dass die Behörden nicht schutzwillig oder schutzfähig gewesen 
wären,  hätte  sich  der  Beschwerdeführer  im  Fall  von  allfälligen 
Übergriffen  durch  die  Familie  des  Mädchens,  das  er  geliebt  habe, 
Schutz  suchend  an  die  örtlichen  Behörden  wenden  können.  Sein 
Einwand, zuvor sei eine Yezidi-Frau, die sich an die Behörden gewandt 
habe,  der Familie  übergeben und von dieser getötet  worden,  müsse 
als zu pauschal betrachtet werden. Zudem vermöge die Aussage des 
Beschwerdeführers – es sei  kein Vermittler beigezogen worden, weil 
sein Vater von dieser Angelegenheit nichts habe wissen wollen, nicht 
zu  überzeugen.  Der  Beschwerdeführer  hätte  allfälligen 
Verfolgungsmassnahmen  auch  durch  einen  Wechsel  des 
Aufenthaltsortes  ausweichen  können.  Schliesslich  sei  die  vom 
Beschwerdeführer dargestellte Liebesbeziehung infolge der vagen und 
stereotypen Aussagen auch nicht glaubhaft. Es könne überdies nicht 
nachvollzogen  werden,  warum  der  Beschwerdeführer  nicht  habe 
darlegen können, aus welchem Grund die Eltern des Mädchens der 
Heirat mit dem Beschwerdeführer nicht zugestimmt hätten. Im Hinblick 
auf  die  traditionellen  Stammesstrukturen  sei  es  auch  nicht  mit  der 
Realität vereinbar, dass sich der Beschwerdeführer während etwa zwei 
Jahren regelmässig  in  der  Öffentlichkeit  mit  dem Mädchen getroffen 
habe. Seine Behauptung, das Mädchen habe sich angezündet, weil es 
vom Vater geschlagen worden sei, könne ebenso wenig nachvollzogen 
werden wie sein Verhalten, gemäss welchem er sich nicht einmal nach 
dem Gesundheitszustand des Mädchens erkundigt, sondern sofort die 
Ausreise  angetreten  habe.  Den  Wegweisungsvollzug  erachtete  die 
Vorinstanz als zulässig, zumutbar und möglich.

C.
Mit Eingabe vom 27. August 2007 reichte der Beschwerdeführer beim 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  ein  und  beantragte  die 
Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung,  die  Feststellung  der 
Flüchtlingseigenschaft  und  eventualiter  die  Feststellung  der 

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Unzulässigkeit,  Unzumutbarkeit  und  Unmöglichkeit  des 
Wegweisungsvollzugs  sowie  infolgedessen  die  Anordnung  der 
vorläufigen  Aufnahme.  In  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  ersuchte  er 
um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege.  Zur  Begründung 
brachte  er  im  Wesentlichen  vor,  er  habe  als  Wachmann  für  das 
amerikanische  Militär  gearbeitet  und  sich  damit  politisch  klar 
positioniert.  Diverse  terroristische  Gruppen  seien  daran  interessiert, 
ihn  zu  eliminieren.  Er  habe  auch  Drohbriefe  erhalten,  welche  er 
indessen aus Angst umgehend vernichtet habe. Vorallem in der Region 
D._______ sei sein Leben in Gefahr. Die Terroristen würden ihn aber 
auch in den kurdischen Provinzen finden. Die zusätzliche Verfolgung 
durch  die  Familie  des  Mädchens  habe  indessen  seine  Ausreise 
letztendlich motiviert. Ihre Familie gehöre dem einflussreichen Stamm 
der  Sindi  an.  Da  die  irakischen  Behörden  in  hohem  Masse  korrupt 
seien, habe er sich nicht an sie wenden können, zumal er für sich das 
gleiche Schicksal befürchtet habe wie für die Yezidi-Frau, von welcher 
er gehört habe, dass sie der Familie übergeben worden sei, nachdem 
sie  sich  bei  den  Behörden  gemeldet  habe.  Er  hätte  nicht  mit  dem 
Schutz  der  Behörden  rechnen  können,  sondern  vielmehr  mit  der 
Eröffnung eines Verfahrens gegen seine Person oder der Übergabe an 
die  Familie  des  Mädchens.  Von  dieser  wäre  er  getötet  worden. 
Gemäss  der  Schweizerischen  Flüchtlingshilfe  seien  von  Blutrache 
betroffene Personen im höchsten Mass gefährdet, weshalb ihnen Asyl 
zu  gewähren  sei.  Indem  sich  das  Mädchen  angezündet  habe  und 
infolgedessen  gestorben  oder  entstellt  sei,  könne  nicht  einfach  so 
durch  eine  Vermittlung  Frieden  geschlossen  werden.  Dass  sich  das 
BFM bei seiner Argumentation über den Vollzug der Wegweisung auf 
eine  Informationsnotiz  einer  Dienstreise,  die  nur  sechs  Seiten 
umfasse,  stütze,  halte  er  nicht  für  ausreichend,  um den Vollzug der 
Wegweisung  zu  beurteilen.  Auch  wenn  die  Menschenrechtslage  im 
Nordirak besser sei als in andern Gebieten des Iraks, müsse sie noch 
immer  als  besorgniserregend  erachtet  werden.  Internationale 
Organisationen  würden  die  Praxisänderung  des  BFM  verurteilen. 
Zudem könne die  weitere  Entwicklung im Land nicht  vorhergesehen 
werden.  Unter  diesen  Umständen  sei  der  Vollzug  der  Wegweisung 
nach Dohuk nach wie vor nicht zumutbar. 

Der  Beschwerde  lagen  Farbkopien  von  Fotos  und  eine 
Fürsorgebestätigung bei.

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D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  31.  August  2007  teilte  der 
Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  dem 
Beschwerdeführer  mit,  dass  er  den  Ausgang  des 
Beschwerdeverfahrens in der Schweiz abwarten könne und dass auf 
die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet werde. Das Gesuch 
um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  werde  zu  einem 
späteren Zeitpunkt beurteilt. 

E.
In  ihrer  Vernehmlassung  vom  8.  Mai  2008  hielt  die  Vorinstanz 
vollumfänglich  an  ihren  Erwägungen  fest  und  beantragte  die 
Abweisung der Beschwerde.

F.
In seiner Replik vom 21. Mai 2008 legte der Beschwerdeführer dar, er 
sei in erster Linie infolge der drohenden Verfolgung durch die Familie 
des  Mädchens  aus  dem  Nordirak  geflohen.  Auch  wenn  dieses 
Fluchtmotiv im Vordergrund gestanden sei, treffe es zu, dass er wegen 
seiner  Arbeit  beim  amerikanischen  Militär  im  Nordirak  verhasst  und 
sein  Leben  deshalb  bei  einer  Rückkehr  von  Seiten  verschiedener 
Personen bedroht  sei. Die nordirakischen Sicherheitsbehörden seien 
zwar  grundsätzlich  in  der  Lage,  Hinweisen  auf  Übergriffen 
nachzugehen  und  nötigenfalls  eine  Strafverfolgung  einzuleiten.  Falls 
diese  Übergriffe  jedoch  von  den  beiden  Mehrheitsparteien,  ihren 
Organen oder Mitgliedern ausgehe, könne nicht mit einer staatlichen 
Schutzgewährung durch die  Polizei-  und Sicherheitskräfte  gerechnet 
werden, weil  die  Partei-  und Behördenstrukturen zu eng miteinander 
verstrickt seien. Der Stamm der Sindi, dem seine Freundin angehöre, 
sei eng mit der KDP verflochten, weshalb er nicht mit einer staatlichen 
Schutzgewährung  rechnen  könne.  Zudem  sei  die  Bereitschaft  der 
Polizei, Ehrenmorde zu verhindern oder aufzuklären, gering, weshalb 
er in seinem Heimatland den Verfolgern schutzlos ausgeliefert wäre.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach 

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Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört  zu den 
Behörden  nach  Art. 33  VGG  und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende 
Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der 
Beschwerdeführer  ist durch die angefochtene Verfügung berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur 
Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert  (Art.  6  AsylG  i.V.m. Art.  48 
Abs.  1  sowie  Art.   50  und  52  VwVG).  Auf  die  Beschwerde  ist 
einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Als  Flüchtling  wird  eine  ausländische  Person 
anerkannt,  wenn sie in ihrem Heimatstaat  oder im Land,  in  dem sie 
zuletzt  wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität, 
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder 
begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 
ernsthafte  Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib, 
Leben  oder  Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen 
psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft 
gemacht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 

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sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.  

4.1 Als  Hauptausreisegrund  erwähnte  der  Beschwerdeführer  die 
Verfolgung  seiner  Person  durch  die  Familie  des  Mädchens,  das  er 
geliebt  und  das  sich  angezündet  habe,  nachdem  es  vom  Vater 
geschlagen worden sei, weil dieser mit der Heirat nicht einverstanden 
gewesen sei. 

4.2 Gestützt  auf  die  im  zu  veröffentlichenden  Urteil  des 
Bundesverwaltungsgerichts  i.S.  E-6982/2006  vorgenommene 
Einschätzung der Lage in den drei  nordirakischen Provinzen Dohuk, 
Erbil  und  Suleymanyia  sind  die  nordirakischen  Sicherheitsbehörden 
grundsätzlich in der Lage, Hinweisen auf Übergriffe nachzugehen und 
nötigenfalls  eine  Strafverfolgung  einzuleiten.  Die  Sicherheits-  und 
Polizeikräfte  gelten  als  gut  dotiert  sowie  gut  und  straff  organisiert. 
Streitigkeiten können im Regelfall gerichtlich beigelegt werden. Wie die 
Vorinstanz  zutreffend  darstellte,  können  sich  Verantwortliche  von 
Verbrechen  im  Rahmen  von  Ehrendelikten  nicht  mehr  auf 
strafmildernde  oder  -ausschliessende  Umstände  berufen.  Die 
kurdischen Behörden sind grundsätzlich willens, den Einwohnern der 
drei  erwähnten  nordirakischen  Provinzen  Schutz  vor  allfälliger 
Verfolgung  zu  gewähren.  Insgesam  kann  somit  –  entgegen  der 
Darstellung  des  Beschwerdeführers  –  von  einer  grundsätzlich 
bestehenden  Schutz-Infrastruktur  in  der  Herkunftsprovinz  des 
Beschwerdeführers  ausgegangen  werden,  wobei  sich  die 
Schutzgewährung auch auf Bedrohungen, welche im Zusammenhang 
mit der Ehre stehen, ausdehnt. An dieser Einschätzung vermögen die 
Einwände des Beschwerdeführers in seiner Replik vom 21. Mai 2008 
nichts zu ändern. Einerseits sind seine Ausführungen – wie unter Ziff. 
4.5. nachfolgend erörtert wird – auch als unglaubhaft zu qualifizieren; 
andererseits handelt es sich bei der von ihm dargelegten Verbindung 
seiner Freundin mit dem Sindi Stamm, welcher mit der KDP verstrickt 
sei,  um nichts  anderes als  eine  Behauptung,  welche angesichts  der 
unglaubhaften Angaben ebenfalls zu bezweifeln ist. Zudem ist in dem 
vom  Beschwerdeführer  erwähnten  Bundesverwaltungsgerichtsurteil 
(E-4243/2007)  hinsichtlich  der  unzulänglichen  Verfolgung  von 
Straftaten  im  Zusammenhang  mit  Ehrenmorden  vorallem  an  die 

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betroffenen  Frauen  zu  denken.  Infolge  der  nicht  überzeugenden 
Angaben des Beschwerdeführers (vgl. nachfolgend Ziff. 4.5.) kann ihm 
nicht geglaubt werden, dass er – als Mann – davon betroffen ist.

4.3 Unter  diesen  Umständen   vermögen  die  Aussagen  des 
Beschwerdeführers, wonach er bei den kurdischen Behörden nicht um 
Schutz  nachsuchen  könne,  nicht  zu  überzeugen.  An  dieser 
Einschätzung vermag weder seine Erklärung, eine Frau, die ebenfalls 
bei  den  Behörden  um  Schutz  ersucht  habe,  sei  der  Familie 
ausgeliefert  und von dieser getötet  worden, noch seine durch nichts 
belegte Behauptung, die irakischen Behörden seien korrupt, etwas zu 
ändern.  

4.4 Die  darüber  hinaus  geltend  gemachte  Furcht  des 
Beschwerdeführers  infolge  seiner  Tätigkeit  als  Wächter  auf  einer 
amerikanischen  Militärbasis  ist  nicht  begründet,  zumal  der 
Beschwerdeführer  nicht  von  Anfang  an  eine  entsprechende 
Gefährdung  vorbrachte.  In  der  summarischen  Erstbefragung  gab  er 
überhaupt nicht an, aus diesem Grund eine Verfolgung zu befürchten, 
obwohl es sich dabei um ein zentrales Vorbringen handelt, das – um 
als  glaubhaft  zu  gelten  –  bereits  anlässlich  dieser  Befragung  hätte 
vorgebracht  werden  müssen.  Somit  ist  das  Vorbringen  schon  aus 
diesem Grund zu bezweifeln. Bei der späteren Direktanhörung gab er 
dann zu Protokoll,  er befürchte im Raum D._______ aufgrund seiner 
Tätigkeit  für die Amerikaner Nachteile (Akte A6/10 S. 6 f.). Indessen 
wird  davon ausgegangen,  dass sich der  aus C._______ stammende 
Beschwerdeführer  nicht  nach  D._______,  das  nicht  zu  den  drei 
nordirakischen  Provinzen  gehört,  begeben  muss,  sondern  im 
kurdischen Teil seines Heimatlandes leben kann. Befürchtete Nachteile 
im  kurdischen  Nordirak  infolge  seiner  Tätigkeit  für  die  Amerikaner 
machte er jedoch erst im Beschwerdeverfahren geltend, was aufgrund 
der  Wichtigkeit  des  Vorbringens  ebenfalls  als  nachgeschoben  und 
somit  unglaubhaft  zu  betrachten  ist.  Dem  Beschwerdeführer  kann 
deshalb  nicht  geglaubt  werden,  dass  er  in  seiner  Herkunftsprovinz 
Dohuk mit Verfolgungsmassnahmen zu rechnen hat, welche auf seine 
frühere Tätigkeit auf einer amerikanischen Militärbasis zurückzuführen 
wären.  Zudem  wäre  es  ihm  zuzumuten,  bei  allfälligen  Drohungen 
durch terroristische Gruppierungen die Behörden seines Heimatlandes 
um  Schutz  nachzusuchen.  Dass  diese  willens  und  fähig  sind,  dem 
Beschwerdeführer den nötigen Schutz zu bieten, wurde unter Ziff. 4.2 
f. dieses Urteils bereits festgehalten. An dieser Einschätzung vermag 

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die  Argumentation  des  Beschwerdeführers  in  seiner  Replik  vom 
21. Mai 2008 nichts zu ändern. Dort gab er an, er habe sich während 
den  Anhörungen  ganz  auf  den  Hauptausreisegrund  –  nämlich  die 
geltend gemachte Verfolgung durch die Angehörigen seiner Freundin – 
konzentriert  und deswegen keine näheren Angaben zur befürchteten 
Verfolgung  wegen  seiner  Tätigkeit  beim  amerikanischen  Militär  zu 
Protokoll  gegeben.  Dieser  Einwand  vermag  indessen  als 
nachgeschobene Erklärung  nicht  zu  überzeugen. Vielmehr  ist  davon 
auszugehen,  dass  der  Beschwerdeführer  im  Fall  einer  tatsächlich 
bestehenden  diesbezüglichen  Befürchtung  diese  von  Anfang  an 
geltend  gemacht  hätte,  zumal  es  sich  um  ein  zentrales  Vorbringen 
handeln würde.

4.5 Schliesslich entbehren die Angaben des Beschwerdeführers – wie 
die  Vorinstanz  in  der  angefochtenen  Verfügung  ebenfalls  zutreffend 
festgehalten  hat  –  der  nötigen  Substanz  und  Nachvollziehbarkeit, 
weshalb sie insgesamt auch als unglaubhaft zu qualifizieren sind. Um 
unnötige  Wiederholungen  zu  vermeiden,  sei  auf  die  zutreffenden 
Ausführungen  der  Vorinstanz  verwiesen.  In  Ergänzung  dazu  wird 
festgehalten,  dass  auch  aufgrund  der  vom  Beschwerdeführer 
dargestellten  Entwicklung  der  Ereignisse  Zweifel  an  der 
Glaubhaftigkeit  angebracht  sind.  So  soll  die  Familie  des  Mädchens 
spätestens seit Dezember 2006 – als der Beschwerdeführer das erste 
Mal um die Hand des Mädchens angehalten habe – von der Tatsache, 
dass  sich  zwischen  ihrer  Tochter  und  dem  Beschwerdeführer  eine 
Liebesbeziehung entwickelt hat, gewusst haben. Es kann unter diesen 
Umständen  nicht  nachvollzogen  werden,  warum  der  Vater  des 
Mädchens erst nach mehreren Monaten – nämlich im Mai 2007 – von 
den  heimlichen  Treffen  seiner  Tochter  mit  dem  Beschwerdeführer 
erfahren  und  infolgedessen  seine  Tochter  geschlagen  haben  soll. 
Darüber hinaus ist  es nicht nachvollziehbar, dass sich das Mädchen 
allein  infolge  der  Schläge  seines  Vaters  angezündet  hat.  In 
Berücksichtigung  der  Bräuche  und  Sitten  der  Herkunftsgegend  des 
Beschwerdeführers  erscheint  es  auch  mit  der  Realität  nicht  zu 
vereinbaren,  dass  sich  ein  Mädchen  während  längerer  Zeit  immer 
wieder  mit  einem  Mann  treffen  kann,  dem  die  Familie  die  Heirat 
verwehrt hat. 

4.6 Insgesamt  ist  den  vorwiegend  nicht  nachvollziehbaren  und 
substanzlosen  Aussagen  des  Beschwerdeführers  kein  Glaube  zu 
schenken. An dieser Einschätzung vermögen weder die Ausführungen 

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in  der  Beschwerdeeingabe noch die nachgereichten Bildkopien oder 
die Einwände in der Replik vom 21. Mai 2008 etwas zu ändern. 

4.7 Zusammenfassend ist  festzuhalten,  dass aufgrund der fehlenden 
Asylrelevanz  und  der  fehlenden  Glaubhaftigkeit  der  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers  die  von  der  Vorinstanz  in  ihrer  Verfügung  vom 
27. Juli  2007  dargelegte  Argumentation  zu  bestätigen  ist.  Der 
Beschwerdeführer konnte keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen 
oder glaubhaft machen. Die Vorinstanz hat sein Asylgesuch zu Recht 
abgelehnt.

5.  

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine 
ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch 
auf  Erteilung  einer  solchen.  Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu 
Recht  angeordnet  (Art.  44  Abs.  1  AsylG;  vgl.  Entscheidungen  und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2001 Nr. 21). 

6.
Hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs ist zunächst festzuhalten, dass 
der Beschwerdeführer in die Provinz Dohuk weggewiesen wird, auch 
wenn  er  –  gestützt  auf  seine  Aussagen  und  die  Angaben  in  der 
abgegebenen  Identitätskarte  –  in  D.______  geboren  ist  sowie 
zwischen Februar 2006 und Februar 2007 in dieser Stadt gearbeitet 
hat. Seinen Lebensmittelpunkt hatte er während Jahren in der Provinz 
Dohuk, wo er seit 1992 im Kreis seiner Angehörigen gelebt hat und wo 
sich heute noch seine Eltern und seine Geschwister befinden. Zudem 
gehört er der kurdischen Ethnie an und seine Muttersprache ist Badini, 
weshalb  –  trotz  des  Geburtsortes  D._______  –  von  einer 
Verbundenheit mit dem Nordirak auszugehen ist. Als Angehöriger der 
Mehrheit wird ihm die Einreise in den Nordirak keine Schwierigkeiten 
bereiten,  zumal  er  vor der  Ausreise dort  während Jahren gelebt  hat 
und  seine  Angehörigen  als  Gewährsleute  einsetzen  kann.  Seine 
Behauptung, man lasse die Leute aus D._______ nicht in den Nordirak 
einreisen,  mag  zwar  für  viele  in  D._______  ansässige  Personen 

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zutreffen. Indessen trifft sie für den Beschwerdeführer nicht zu, da er 
in  der  Provinz  Dohuk  über  ein  familiäres  Netz  verfügt  und  auch 
während  seiner  Tätigkeit  für  die  Amerikaner  regelmässig  zwischen 
D._______ und C.______ hin- und hergereist sein will. 

7.

7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das 
Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  über 
die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 
Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche 
Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin  oder 
des  Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18.  April  1999  (BV,  SR  101),  Art.  3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und 
Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder 
unmenschlicher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung 
unterworfen werden.

7.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es  dem  Beschwerdeführer  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich 

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erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  in  den  Heimatstaat  ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des 
Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er 
für  den  Fall  einer  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit 
beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK oder  Art.  1 
FoK  verbotenen  Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss 
Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) 
sowie  jener  des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der 
Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder 
glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder 
unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 
122, mit weiteren Hinweisen; EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, 
Urteil vom 6. Februar 2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 
327 ff.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 
lässt  den  Wegweisungsvollzug  zum  heutigen  Zeitpunkt  klarerweise 
nicht  als  unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist  der Vollzug 
der  Wegweisung  sowohl  im  Sinne  der  asyl-  als  auch  der 
völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und  Ausländer  unzumutbar  sein,  wenn  sie  im  Heimat-  oder 
Herkunftsstaat  auf  Grund  von  Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt,  ist – unter Vorbehalt von 
Art.  83  Abs.  7  AuG  –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl. 
Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 
vom 8. März 2002, BBl 2002 3818).

7.5

7.5.1 Gestützt auf die vom Bundesverwaltungsgericht vorgenommene 
Lageeinschätzung  im  zu  veröffentlichenden  Urteil  E-4243/2007 
herrscht in den drei  erwähnten kurdischen Provinzen keine Situation 
allgemeiner  Gewalt  und  die  dortige  Lage  ist  –  trotz  mehrerer 
Unzulänglichkeiten  –  nicht  dermassen  angespannt,  dass  eine 
Rückführung dorthin nicht generell unzumutbar  erscheint. Die Region 

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ist  mit  Direktflügen  aus  Europa  und  aus  den  Nachbarländern 
erreichbar, weshalb die unzumutbare Rückreise via Bagdad entfällt. 

7.5.2 In  persönlicher  Hinsicht  ist  festzuhalten,  dass  der  aus 
C._______ stammende und in D._______ geborene Beschwerdeführer 
in der Provinz Dohuk über ein familiäres Beziehungsnetz verfügt und 
dort  während  des  grösseren  Teils  seines  Lebens  gelebt  hat.  Im 
Hinblick  darauf,  dass  er  sich  ein  Auto  leisten  konnte,  ohne  in  den 
letzten  Monaten  vor  seiner  Ausreise  arbeiten  zu  müssen,  ist  von 
finanziellen  Ressourcen  seiner  Familie  auszugehen.  Zudem  ist  der 
Beschwerdeführer jung und gestützt auf die Aktenlage kann nicht auf 
gesundheitliche  Probleme  geschlossen  werden.  Unter  diesen 
Umständen wird es ihm – allenfalls mit der Unterstützung durch seine 
Familie – möglich und zumutbar sein, sich in seinem Heimatland eine 
Existenz aufzubauen. 

7.5.3 Nach dem Gesagten erweist sich Vollzug der Wegweisung auch 
als zumutbar.

7.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der 
zuständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr 
notwendigen  Reisedokumente  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4  AsylG), 
weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen 
ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung  zu 
bestätigen. Die  Vorinstanz  hat  deren  Vollzug  zu  Recht  als  zulässig, 
zumutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

10.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist  das Gesuch um Gewährung 
der  unentgeltlichen  Rechtspflege  nach  Art.  65  Abs.  1  VwVG 
abzuweisen.  Die  Verfahrenskosten  sind  dem  Beschwerdeführer 

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aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.-- 
festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 11. Dezember 2006 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  nach 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- _______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Eva Zürcher

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