# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b6ad5e3-8a09-5818-986e-4a25d8446958
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.06.2019 IV-2019/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2019-3_2019-06-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2019/3

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 18.11.2019

Entscheiddatum: 27.06.2019

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.06.2019
Art. 15d Abs. 1 SVG (SR 741.01). Der betagte Rekurrent war in einen 
Verkehrsunfall mit einer Fussgängerin verwickelt. Mit der Strafbehörde ist 
davon auszugehen, dass er im Unfallzeitpunkt trotz Einnahme verschiedener 
ärztlich verschriebener Medikamente fahrfähig war und ihn am Unfall kein 
Verschulden traf. Der einzige im Blut nachweisbare Arzneimittelwirkstoff war 
nur in subtherapeutischer Konzentration vorhanden. Die Voraussetzungen 
für eine verkehrsmedizinische Untersuchung sind nicht erfüllt 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Juni 2019, IV-2019/3).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. Jakob Rhyner, St. Gallerstrasse 46, Postfach 745, 

9471 Buchs,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

verkehrsmedizinische Untersuchung

 

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Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis der Kategorie B am 5. Juli 1956. Wegen Verursachens 

eines Verkehrsunfalls zufolge nicht angepasster Geschwindigkeit wurde ihm der 

Führerausweis mit Verfügung des Strassenverkehrsamts des Kantons St. Gallen vom 

17. Mai 2013 für einen Monat entzogen.

B.- Am Freitag, 26. Oktober 2018, um 15.17 Uhr, fuhr X mit seinem Personenwagen auf 

der A-Strasse in B in Richtung Zentrum. Auf Höhe des Oberstufenzentrums im Bereich 

des Fussgängerstreifens kollidierte er mit einem achtjährigen Mädchen, das sich dabei 

leicht verletzte. Der Atemalkoholtest verlief negativ. X gab der Polizei gegenüber an, 

innerhalb der letzten 24 Stunden verschiedene Medikamente eingenommen zu haben. 

Die Staatsanwaltschaft verfügte eine Blut- und Urinprobe. Gemäss einem Gutachten 

des Fachbereichs Forensische Medizin am Institut für Rechtsmedizin St. Gallen 

(nachfolgend: IRM) vom 27. November 2018, das sich auf den Polizeibericht mit 

Auftrag zur toxikologischen Untersuchung, das Protokoll der ärztlichen Untersuchung 

anlässlich der Blutentnahme und den Untersuchungsbericht der forensisch-

toxikologischen Analyse stützte, konnten die dokumentierten Auffälligkeiten mit der 

nachgewiesenen Aufnahme von Morphin, Dihydrocodein, Clopidogrel, Paracetamol 

und Diclofenac erklärt werden und begründeten aus rechtsmedizinischer Sicht nach 

dem Dreisäulenprinzip für den Unfallzeitpunkt eine Fahrunfähigkeit. Ferner erachtete 

das IRM die Indikation für eine Fahreignungsbegutachtung aufgrund einer möglichen 

medizinischen Ursache für den beschriebenen Unfallhergang als gegeben.

Aufgrund dieser Vorkommnisse eröffneten die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren 

und das Strassenverkehrsamt ein Administrativmassnahmeverfahren gegenüber X. 

Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs ordnete das Strassenverkehrsamt mit 

Verfügung vom 19. Dezember 2018 eine verkehrsmedizinische Untersuchung an.

C.- Dagegen erhob X mit Eingabe vom 3. Januar 2019 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK). Er beantragte die 

Aufhebung der Verfügung vom 19. Dezember 2018. Am 1. Februar 2019 verzichtete die 

Vorinstanz auf eine Vernehmlassung. Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung 

des Antrags wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

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D.- Das Strafverfahren gegen X wegen Verletzung der Verkehrsregeln und Fahrens in 

nicht fahrfähigem Zustand wurde vom Untersuchungsamt C am 4. April 2019 

eingestellt, was einem Freispruch gleichkommt.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der 

Rekurs vom 3. Januar 2019 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller 

und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung des 

Rekurrenten zweifelte und eine verkehrsmedizinische Untersuchung anordnete.

a) Der Rekurrent macht geltend, im Gutachten des IRM werde bemängelt, dass eine 

ärztliche Verschreibung von Morphin nicht nachgewiesen sei. Mittlerweile sei indessen 

erstellt, dass sein Hausarzt ihm damals das Arzneimittel MST Continus, das Morphin 

enthalte, verordnet habe. Zudem nehme er es schon lange nicht mehr ein. Das 

Strafverfahren sei eingestellt worden. Ihn treffe nachweislich kein Verschulden am 

Unfall. Gemäss Protokoll der ärztlichen Untersuchung seien beinahe alle Parameter zu 

seinen Gunsten ausgefallen. Was den unsicheren Gang und die unsichere plötzliche 

Kehrtwende angehe, könne sein Hausarzt bestätigen, dass dies nichts mit der 

Medikamenteneinnahme zu tun habe.

b) Gemäss Art. 15d Abs. 1 Ingress des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, 

abgekürzt: SVG) wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, wenn 

Zweifel an ihrer Fahreignung bestehen. Mit dem Begriff der Fahreignung werden die 

körperlichen und geistigen Voraussetzungen des Individuums umschrieben, um ein 

Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss 

grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Sie ist von der Fahrfähigkeit 

abzugrenzen. Die Fahrfähigkeit bezieht sich auf die momentane körperliche und 

geistige Leistungsmöglichkeit einer Person zum sicheren Führen eines Motorfahrzeugs 

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im Strassenverkehr. Fahrfähig ist, wer im Augenblick der Fahrt fit ist (K. Knöpfli, Die 

heutige Bedeutung und Praxis von Fahreignungsuntersuchungen, in: Probst/Werro 

[Hrsg.], Strassenverkehrsrechtstagung 2016, S. 222 f.).

Zweifel an der Fahreignung bestehen namentlich dann, wenn einer der Umstände 

gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. a bis e SVG vorliegt (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

1C_13/2017 vom 19. Mai 2017 E. 3.2). Nach Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG ist eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung anzuordnen, wenn jemand unter dem Einfluss von 

Betäubungsmitteln ein Fahrzeug lenkt. Unter die Betäubungsmittel fällt unter anderem 

Morphin (vgl. Art. 2 lit. a des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel und die 

psychotropen Stoffe, SR 821.121, abgekürzt: BetmG). Die Fahrunfähigkeit gilt als 

erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers freies Morphin nachgewiesen und der 

Grenzwert von 15 µg/l erreicht oder überschritten wird (Art. 2 Abs. 2 der 

Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV; Art. 34 der Verordnung des 

ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung, SR 741.013.1, abgekürzt: VSKV-

ASTRA).

Sofern keiner der Sondertatbestände vorliegt, kann eine Fahreignungsuntersuchung 

auch gestützt auf die Generalklausel in 15d Abs. 1 SVG angeordnet werden. Anlass für 

die Abklärung der Fahreignung können deshalb grundsätzlich alle Hinweise auf eine 

Einschränkung der körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit geben, und zwar 

unabhängig davon, ob sie einen Bezug zum Strassenverkehr aufweisen oder nicht. So 

verhält es sich etwa bei einer Verlangsamung der Reaktionen (vgl. etwa BGer 6A.

17/2006 vom 12. April 2006), bei geistigen Absenzen oder bei Krankheiten wie 

Epilepsie, Diabetes, Alzheimer, Parkinson, Schizophrenie und dergleichen 

(Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 15d N 53).

Fahreignungsuntersuchungen erfolgen unabhängig von einer tatsächlich erfolgten 

Verkehrsregelverletzung, einem Verschulden der kontrollierten Person oder einer 

strafrechtlichen Verurteilung. Aus diesem Grund kann eine verkehrsmedizinische 

Fahreignungsprüfung grundsätzlich auch dann angeordnet werden, wenn im Zeitpunkt 

der Kontrolle keine Fahrunfähigkeit vorlag, aber dennoch Zweifel geweckt wurden, ob 

die Fahreignung an sich gegeben ist. Bei der Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Abklärung hat die zuständige Behörde einen gewissen Ermessensspielraum. Es 

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müssen jedoch konkrete Anhaltspunkte Zweifel an der Fahreignung wecken (BGer 

1C_41/2019 vom 4. April 2019 E. 2.1).

c) Eine Blutprobe ist nach Art. 12a der Verordnung über die Kontrolle des 

Strassenverkehrs (SR 741.013, abgekürzt: SKV) anzuordnen, wenn Anzeichen von 

Fahrunfähigkeit oder Hinweise auf Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht oder nicht allein 

auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind. Zusätzlich kann eine Sicherstellung von Urin 

angeordnet werden. Wurde eine Blutentnahme angeordnet, so hat der damit 

beauftragte Arzt die betroffene Person auf die medizinisch feststellbaren Anzeichen von 

Fahrunfähigkeit aufgrund von Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimittelkonsum zu 

untersuchen (Art. 15 Abs. 1 SKV). Die Ergebnisse der Blut- und Urinanalyse sind 

zuhanden der Straf- und Entzugsbehörde durch anerkannte Sachverständige 

hinsichtlich ihrer Bedeutung für die Fahrfähigkeit begutachten zu lassen, wenn eine die 

Fahrfähigkeit beeinträchtigende Substanz im Blut nachgewiesen wird und es sich dabei 

nicht um Alkohol oder eine in Art. 2 Abs. 2 VRV aufgeführte Substanz handelt oder 

wenn eine Person eine Substanz nach Art. 2 Abs. 2 VRV gemäss ärztlicher 

Verschreibung eingenommen hat, jedoch Hinweise auf eine Fahrunfähigkeit bestehen. 

Der oder die Sachverständige berücksichtigt die Feststellungen der Polizei, die 

Ergebnisse der ärztlichen sowie der chemisch-toxikologischen Untersuchung und 

begründet die daraus gezogenen Schlussfolgerungen (Art. 16 Abs. 1 und 2 SKV, sog. 

Dreisäulenprinzip). Die Kontrollbehörde (Polizei) hat die von ihr festgestellten 

Auffälligkeiten unter möglichst genauer Schilderung des persönlichen Eindrucks zu 

protokollieren (Art. 26 VSKV-ASTRA).

 

Das Verfahren zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr zufolge 

Alkohol-, Betäubungsmittel- und/oder Arzneimitteleinfluss wird durch Weisungen des 

Bundesamtes für Strassen (ASTRA) konkretisiert, die sich insbesondere an die 

Kontrollbehörden (Polizei), die Strafverfolgungsbehörden, die Gerichte, die 

Administrativmassnahmebehörden, das beigezogene medizinische Personal, die 

chemisch-toxikologischen Laboratorien und an die Sachverständigen richten (Weisung 

vom 2. August 2016 zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, im Internet abrufbar unter: 

www.astra2.admin.ch, nachfolgend: Weisung). Ein Verdacht auf Fahrunfähigkeit 

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besteht danach namentlich dann, wenn der Fahrzeugführer, wie im vorliegenden Fall, 

angibt, Betäubungsmittel und/oder Arzneimittel konsumiert zu haben (Weisung, B Ziff. 

2.1 lit. b). Der mit der Untersuchung beauftragte Arzt hat seine Einschätzung über den 

Grad der psychophysischen Beeinträchtigung der untersuchten Person abzugeben 

(Weisung, C Ziff. 1 und Anhang 3).

d) Im vorliegenden Fall hielt die Polizei in der Auftragserteilung vom 27. Oktober 2018 

zur forensisch-toxikologischen Analyse fest, dass das Verhalten und die Stimmung des 

Rekurrenten einerseits ruhig und normal, andrerseits verlangsamt gewesen seien. Die 

Sprache wurde als unauffällig, die Pupillen als normal/mittelweit und die Augen als 

unauffällig beschrieben. Beim Gleichgewicht wurde angegeben, dass sich der 

Rekurrent aufgrund des Alters zeitweise abstützen müsse (act. 21). In den 

Schlussbemerkungen des Polizeirapports wurde sodann ausgeführt, dass beim 

Rekurrenten kein Verdacht auf Angetrunkenheit oder sonstige Fahrunfähigkeit 

bestanden habe (act. 9/34).

Im Protokoll der ärztlichen Untersuchung anlässlich der Blutentnahme am Spital 

wurden das Nasenseptum, die Augenbindehäute, die zeitliche und örtliche 

Orientierung, die Pupillen, die Pupillenlichtreaktion, die Stimmung, das Verhalten, das 

Befinden, das Bewusstsein, der Denkablauf und die Sprache des Rekurrenten als 

unauffällig, klar oder normal beschrieben. Der gerade Gang und die plötzliche 

Kehrtwendung wurden als unsicher, der Finger-Finger/Nase-Versuch als sicher 

eingestuft. Beim Romberg-Test (Prüfung des Gleichgewichtssinnes) und der Inneren 

Uhr ergaben sich keine Auffälligkeiten, der Drehnystagmus (Beobachtung der Einstell-

Bewegung der Augen nach fünfmaliger Drehung um die eigene Achse, vgl. Merkblatt 

für das Arztprotokoll "Verdacht auf Betäubungsmittel-, Arzneimittel- und 

Alkoholkonsum", im Internet abrufbar unter: www.kssg.ch/rechtsmedizin) war 

feinschlägig. Insgesamt wurde der Rekurrent von der Ärztin als nicht merkbar unter 

Substanzeinfluss beurteilt (act. 9/61).

Bei der forensisch-toxikologischen Analyse wurden im Urin Opiate, Dihydrocodein 

samt Metaboliten, Morphin, Clopidogrel samt Metabolit, Paracetamol samt Metabolit 

sowie Dic-lofenac nachgewiesen. Im Blut war Morphin nicht nachweisbar, jedoch 

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konnte Dihydrocodein mit einer Konzentration von 28 µg/l festgestellt werden (act. 9/56 

f.).

Im Gutachten des IRM vom 27. November 2018 wurden die auffälligen Befunde 

gemäss ärztlichem Untersuchungsprotokoll und Polizeibericht als Fremdangaben 

wiedergegeben. In der gutachtlichen Stellungnahme wurde festgehalten, dass im Blut 

der Arzneimittelwirkstoff Dihydrocodein in einer subtherapeutischen Konzentration 

vorhanden gewesen sei. Dabei handle es sich um ein Medikament aus der Gruppe der 

Opiode, welches zur Behandlung von Schmerzen und Reizhusten eingesetzt werde. Es 

könne die Reaktionsfähigkeit und die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigen. Im Urin sei 

Morphin nachgewiesen worden. Eine ärztliche Verschreibung lasse sich jedoch aus den 

vorliegenden Unterlagen nicht ableiten. Bei den übrigen Wirkstoffen handle es sich um 

einen Blutverdünner (Clopidogrel) und um zwei gängige Schmerzmedikamente 

(Paracetamol und Diclofenac). Zusammenfassend könnten die dokumentierten 

Auffälligkeiten durch die analytisch nachgewiesene Substanzaufnahme erklärt werden 

und begründeten aus rechtsmedizinischer Sicht die Annahme einer Fahrunfähigkeit 

nach dem Dreisäulenprinzip. Aufgrund einer möglichen medizinischen Ursache für den 

beschriebenen Unfallhergang sei eine Indikation zur Fahreignungsbegutachtung 

gegeben (act. 9/55 ff.).

e) Beim Rekurrenten wurde im Blut kein Morphin nachgewiesen. Zudem nahm er das 

morphinhaltige Medikament aufgrund einer ärztlichen Verschreibung ein (vgl. Art. 2 

Abs. 2  VRV). Der Spezialtatbestand gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG (Fahren unter 

dem Einfluss von Betäubungsmitteln) ist daher nicht anwendbar.

Die Vorinstanz stützt ihre Verfügung zur Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung denn auch auf die Generalklausel von Art. 15d Abs. 1 SVG. Sie ging 

dabei jedoch davon aus, dass der Rekurrent in vermutlich nicht fahrfähigem Zustand 

einen Verkehrsunfall verursacht habe und bezog sich auf das Gutachten des IRM vom 

27. November 2018. Dieses Gutachten nach dem Dreisäulenprinzip wurde zwecks 

Nachweises der Fahrunfähigkeit erstellt. Entgegen der Schlussfolgerung im Gutachten, 

wonach der Rekurrent im Zeitpunkt des Unfallereignisses fahrunfähig gewesen sei, 

wurde das Strafverfahren gegen ihn in diesem Punkt mit Verfügung des 

Untersuchungsamts C vom 4. April 2019 eingestellt. Die Staatsanwältin erwog, dass 

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die Blutalkoholanalyse ein negatives Resultat ergeben habe. Der im Blut 

nachgewiesene Arzneimittelwirkstoff Dihydrocodein sei lediglich in subtherapeutischer 

Konzentration vorhanden gewesen, weshalb dieser Befund nicht als 

Fahrunfähigkeitsindikator zu deuten sei. Auch die Beobachtungen der Polizei 

(verlangsamt, zeitweises Abstützen aufgrund des Alters) sowie anlässlich der ärztlichen 

Untersuchung (unsicher beim Gehen und beim Gleichgewicht) könnten nicht ohne 

Weiteres als Zeichen der Fahrunfähigkeit des Rekurrenten betrachtet werden. Allenfalls 

handle es sich dabei auch um Nachwirkungen des Unfalls (act. 18). Es besteht im 

vorliegenden Verfahren keine Veranlassung, von der rechtskräftigen Beurteilung der 

Fahrfähigkeit durch die Strafbehörden abzuweichen. Angesichts des sowohl von der 

Polizei als auch der Ärztin grösstenteils als unauffällig, sicher und normal eingestuften 

Zustands des Rekurrenten vermögen die wenigen auffälligen Befunde eine 

Fahrunfähigkeit nicht nachzuweisen. Die Polizei hielt im Rapport ausdrücklich fest, 

dass beim Rekurrenten kein Verdacht auf eine Fahrunfähigkeit bestanden habe, und 

auch die Ärztin stufte ihn als nicht merkbar unter Substanzeinfluss stehend ein. Der 

einzige im Blut nachweisbare Arzneimittelwirkstoff (Dihydrocodein) war nur in 

subtherapeutischer Konzentration vorhanden. Morphin, das allenfalls noch einen 

Einfluss auf die Fahrfähigkeit gehabt haben könnte, war im Blut nicht nachweisbar. 

Schlüssige Indizien, dass der Rekurrent am 26. Oktober 2018 ein Fahrzeug in nicht 

fahrfähigem Zustand lenkte, liegen damit nicht vor. Es ist deshalb entgegen der 

Annahme der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Rekurrent beim Unfallereignis 

fahrfähig war.

Eine verkehrsmedizinische Fahreignungsuntersuchung kann grundsätzlich auch dann 

angeordnet werden, wenn im Zeitpunkt der Kontrolle keine Fahrunfähigkeit vorlag, aber 

dennoch ernsthafte Zweifel geweckt wurden, ob die Fahreignung an sich gegeben ist. 

Gemäss Gutachten des IRM ist beim Rekurrenten eine Indikation zur 

Fahreignungsbegutachtung wegen einer möglichen medizinischen Ursache für den 

beschriebenen Unfallhergang gegeben. Offenbar ging die Gutachterin davon aus, dass 

ein nicht korrektes Verhalten des Rekurrenten im Sinn einer verspäteten oder 

ausgebliebenen Reaktion Ursache des Unfalls war. Gemäss Einstellungsverfügung im 

Strafverfahren konnte dem Rekurrenten bei der Kollision mit der Fussgängerin jedoch 

keine Verkehrsregelverletzung nachgewiesen werden. Die Staatsanwältin hielt fest, es 

sei davon auszugehen, dass das Mädchen ohne Kontrollblick nach links und rechts 

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einige Meter neben dem Fussgängerstreifen einfach auf die Strasse gerannt sei, womit 

der Rekurrent weder habe rechnen können noch müssen (act. 18). Von einer 

medizinischen Ursache für den Unfall ist nicht die Rede, womit die im Gutachten 

genannte Indikation für eine verkehrsmedizinische Untersuchung nachträglich 

dahingefallen ist. Auch die vom Rekurrenten eingenommenen Arzneimittel vermögen 

keine hinreichenden Zweifel an der Fahreignung zu begründen. Als problematisch im 

Zusammenhang mit der Fahrfähigkeit kämen die Wirkstoffe Dihydrocodein und 

Morphin in Frage. Ersterer wurde im Blut lediglich in einer subtherapeutischen 

Dosierung festgestellt, letzterer konnte nur im Urin und nicht im Blut nachgewiesen 

werden, weshalb nicht von einer potenzierenden Wechselwirkung der beiden 

Wirkstoffe auszugehen ist. Alkohol hatte er keinen konsumiert. Gemäss der 

Medikamentenkarte seines Hausarztes nahm der Rekurrent das Morphin damals 

aufgrund einer ärztlichen Verschreibung ein, täglich eine Tablette MST Continus in der 

geringsten Dosierung von 10 mg. Die Einnahme des entsprechenden Medikaments 

wurde sodann am 30. November 2018 gestoppt (act. 2/3). Verdichtete Hinweise, dass 

der Rekurrent von einer dieser Substanzen abhängig sein könnte oder diese 

regelmässig in grossen Dosen konsumiert, fehlen damit gänzlich.

f) Zusammenfassend liegen somit keine konkreten Anhaltspunkte vor, die Zweifel an 

der Fahreignung des Rekurrenten aufkommen liessen. Der Rekurs ist demzufolge 

gutzuheissen und die Verfügung vom 19. Dezember 2018 (Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung) aufzuheben.

 

3.- a) Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten dem Staat 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist dem Rekurrenten zurückzuerstatten.

b) Zufolge Obsiegens hat der Rekurrent Anspruch auf volle Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP und Art. 98  VRP), soweit diese aufgrund der 

Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). 

Im Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes geboten. Der 

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Rechtsvertreter reichte eine Kostennote ein, worin er ein Honorar von Fr. 1'175.– (4.7 

Stunden à Fr. 250.–) geltend macht (act. 11). Im Verfahren vor der 

Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet; der 

Rahmen liegt zwischen Fr. 1'500.– und Fr. 15'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung, sGS 963.75; abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das 

Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der 

Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der 

Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Umstritten war die Frage, ob die Anordnung 

einer verkehrsmedizinischen Untersuchung zulässig war. Angesichts des 

durchschnittlichen Aktenumfangs und des eingeschränkten Prozessthemas erscheint 

das geltend gemachte Honorar von Fr. 1'175.– ohne Weiteres als angemessen. 

Hinzuzuzählen sind die Barauslagen von Fr. 47.– und die Mehrwertsteuer von Fr. 94.10 

(Art. 22 Abs. 1 lit. b, Art. 28  Abs. 1 und Art. 29 HonO). Die ausseramtliche 

Entschädigung beträgt damit insgesamt Fr. 1'316.10; kostenpflichtig ist der Staat 

(Vorinstanz).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen und die Verfügung des Strassenverkehrsamts

     vom 19. Dezember 2018 (Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung)

     aufgehoben.

2.  Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.–. Der Kostenvorschuss von

     Fr. 1'200.– wird dem Rekurrenten zurückerstattet.

3.  Der Staat (Strassenverkehrsamt) hat den Rekurrenten mit Fr. 1'316.10 ausseramtlich

     zu entschädigen.

 

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