# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 145bf1c9-36e2-5cef-ac62-b3aa938982bf
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 11.01.2022 S 2021 23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2021-23_2022-01-11.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 21 23

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis

RichterIn Meisser und Pedretti

Aktuar ad hoc Duric

URTEIL

vom 11. Januar 2022

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A.________,

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. A.________, Jahrgang 1980, war zuletzt als Casserolier tätig. Am 1. 

November 2018 meldete er einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab demselben 

Datum an.

2. Mit zwei Schreiben vom 23. September 2020 wurde A.________ von der 

zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlung (nachfolgend RAV) 

angewiesen, sich jeweils innert Frist bis zum 26. September 2020 beim 

Hotel B.________ in C.________ auf eine befristete Stelle als Küchenhilfe 

sowie bei der Firma D.________ AG in E.________ auf eine unbefristete 

Stelle als Officemitarbeiter zu bewerben. Beide potentiellen 

Arbeitgeberinnen meldeten in ihren Rückmeldungen an das zuständige 

RAV, dass sich A.________ innert Frist nicht beworben habe.

3. Mit Verfügung vom 9. November 2020 stellte das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend KIGA) A.________ für 45 

Tage in der Anspruchsberechtigung ein, da er zwei zugewiesene Stellen 

durch sein passives Verhalten faktisch abgelehnt habe. Strafmildernd 

berücksichtigte es jedoch, dass das Arbeitsverhältnis im Hotel 

B.________ befristet gewesen wäre.

4. Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 30. November 2020 

Einsprache. Begründend brachte er im Wesentlichen vor, dass er sich 

fristgerecht am 26. September 2020 für beide Stellen schriftlich beworben 

habe. Nach zwei Wochen habe er sich bei beiden Arbeitgeberinnen 

telefonisch erkundigt, wobei beide Arbeitgeberinnen ihm mitgeteilt hätten, 

seine per Post eingereichten Unterlagen nicht erhalten zu haben. Die 

befristete Stelle als Küchenhilfe im Hotel B.________ in C.________ sei 

inzwischen besetzt. Hingegen habe er seine Bewerbungsunterlagen für 

die Stelle als Officemitarbeiter bei der D.________ AG am 19. Oktober 

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2020 erneut per Post zugesendet. Nachdem diese Unterlagen ebenfalls 

nicht eingetroffen seien, habe er sich per E-Mail beworben und umgehend 

eine Absage erhalten.

5. Mit Einspracheentscheid vom 27. Januar 2021 wies das KIGA die 

Einsprache ab. A.________ vermöge die behauptete postalischen 

Zustellungen der Bewerbungsunterlagen innert Frist bis zum 26. 

September 2020 nicht zu beweisen. Aus den beiden Stellenzuweisungen 

gehe zudem klar hervor, dass eine elektronische Bewerbung beim Hotel 

B.________ bzw. eine elektronische oder telefonische Bewerbung bei der 

Firma D.________ AG gewünscht gewesen sei. Weshalb A.________ 

sich trotzdem postalisch bei beiden Arbeitgeberinnen beworben habe, 

könne nicht nachvollzogen werden. Daher habe es A.________ zu 

verantworten, dass seine Bewerbungen nicht bzw. nicht rechtzeitig bei den 

Arbeitgeberinnen eingetroffen seien. 

6. A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) erhob am 25. Februar 2021 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Darin 

führt er im Wesentlichen aus, dass er sich am 26. September 2020 sowohl 

beim Hotel B.________ in C.________ als auch bei der Firma D.________ 

AG in E.________ schriftlich beworben habe. Nachdem er sich am 19. 

Oktober 2020 telefonisch bei beiden Arbeitgeberinnen erkundigt habe, sei 

ihm mitgeteilt worden, dass die Bewerbungsunterlagen nie eingetroffen 

seien. Gleichentags habe er die Bewerbungsunterlagen erneut per Post 

an die Firma D.________ AG in E.________ zugesendet, wobei auch 

diese Bewerbung nie angekommen sei. Darauffolgend habe man ihm 

telefonisch am 14. November 2020 mitgeteilt, dass er sich erneut per E-

Mail bewerben solle, was er auch umgehend getan habe. Die Einstellung 

in der Anspruchsberechtigung sei deshalb aufzuheben.

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7. Das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner) hielt mit Beschwerdeantwort 

vom 24. März 2021 an seinem Einspracheentscheid vom 27. Januar 2021 

fest und beantragte die Beschwerdeabweisung. Unbestrittenermassen 

habe der Beschwerdeführer zwei Stellenzuweisungen vom 23. September 

2020 erhalten. Beide Arbeitgeberinnen hätten festgehalten, dass sich der 

Beschwerdeführer nicht innert Frist beworben habe. Der 

Beschwerdeführer vermöge keine bzw. keine rechtzeitigen Bewerbungen 

– weder telefonisch, elektronisch noch postalisch – zu beweisen, so dass 

er die zumutbaren Stellen faktisch abgelehnt habe. Damit habe er 

Kontrollvorschriften bzw. Weisungen des RAV nicht befolgt. Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 45 Tage sei rechtens.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften sowie 

auf die eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 

vom 27. Januar 2021, womit er die Einsprache des Beschwerdeführers 

gegen die Verfügung vom 9. November 2020 abwies und an der 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 45 Tage festhielt. Gemäss 

Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; 

SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

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Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom KIGA als kantonale 

Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des 

angefochtenen Entscheids ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf, 

weshalb er zur Beschwerdeerhebung legitimiert ist (vgl. Art. 59 ATSG). 

Auf die im Übrigen frist- und formgerecht am 25. Februar 2021 

eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist demnach 

einzutreten.

2.1. Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte alles Zumutbare zu 

unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Satz 

1). Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch 

ausserhalb seines bisherigen Berufes (Satz 2). Er muss seine 

Bemühungen nachweisen können (Satz 3). Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung i.S.v. Art. 30 AVIG dient dazu, die in Art. 17 Abs. 

1 AVIG statuierte Schadenminderungspflicht des Versicherten 

durchzusetzen. Sie hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der 

Versicherung für Schäden, die der Versicherte hätte vermeiden oder 

vermindern können. Als versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt sie 

die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, 

den sie durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter 

Weise natürlich und adäquat kausal verursacht hat. Kern der Pflicht, alles 

Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen, sind die persönlichen Arbeitsbemühungen der versicherten 

Person selbst (GERHARDS, Kommentar zum 

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Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bern 1987, Bd. I [Art. 1-58], N. 

12 zu Art. 17), die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt 

gewissermassen der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso 

intensiver sein müssen, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, 

eine Stelle zu finden. Dabei stehen sowohl Tatsache als auch Intensität, 

nicht aber der Erfolg dieser Bemühungen im Vordergrund (GERHARDS, 

a.a.O., N. 14 zu Art. 17, ähnlich N. 16 zu Art. 17; vgl. BGE 133 V 89 

E.6.1.1).

2.2. Der Grundsatz der Schadenminderungspflicht wird in Art. 17 Abs. 3 AVIG 

konkretisiert. Demnach muss der Versicherte eine ihm vermittelte 

zumutbare Stelle annehmen (Satz 1). Befolgt er die Kontrollvorschriften 

oder Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht, namentlich indem er 

eine zumutbare Arbeit nicht annimmt, ist er in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). Davon erfasst ist neben der 

Nichtannahme einer von der zuständigen Amtsstelle zugewiesenen 

zumutbaren Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen 

zumutbaren Arbeit oder einer durch Dritte vermittelten oder angebotenen 

zumutbaren Stelle (Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 22. Februar 

2007 E.2.2). Laut Rechtsprechung ist dieser Einstellungstatbestand auch 

dann erfüllt, wenn der Versicherte die Arbeit zwar nicht ausdrücklich 

ablehnt, es aber durch sein Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle 

anderweitig besetzt wird (Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. 

Oktober 2020 E.5.2). Der arbeitslose Versicherte hat bei den 

Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die 

Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der 

Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 122 V 34 E.3b; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E.5.2). Ebenso ist 

der Tatbestand erfüllt, wenn sich der arbeitslose Versicherte trotz 

Zuweisung einer Stelle nicht ernsthaft um die Aufnahme von 

Vertragsverhandlungen bemüht. Auch die verspätete Bewerbung gilt als 

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Ablehnung einer zumutbaren Arbeit (ARV 1977 N 32 S. 157; Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] C 30/06 vom 8. Januar 

2007 E.5).

3.1. Es ist zu prüfen, ob die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 

Arbeitslosenentschädigung von 45 Tagen zu Recht erfolgt ist.

3.2. Unbestrittenermassen wurde der Beschwerdeführer mit Schreiben des 

zuständigen RAV vom 23. September 2020 aufgefordert, sich bis zum 26. 

September 2020 beim Hotel B.________ in C.________ auf die offene 

Vollzeitstelle als Küchenhilfe, Stellenantritt per 1. Oktober 2020, befristet 

bis 6. April 2021, zu bewerben. In der Stellenzuweisung wurde er explizit 

aufgefordert, sich elektronisch per E-Mail zu bewerben unter Angabe der 

entsprechenden E-Mail-Adresse. Unbestrittenermassen tat der 

Beschwerdeführer dies nicht, sondern er behauptet am 19. Oktober 2020, 

sich am 26. September 2020 telefonisch aber auch mit einem Dokument, 

das er gesendet haben will, beworben zu haben. Gemäss Rückmeldung 

der potentiellen Arbeitgeberin vom 27. September 2020 hat sich der 

Beschwerdeführer nicht beworben. Es ist dem Beschwerdegegner zu 

folgen, wenn er dartut, dass die telefonische Bewerbung unzureichend 

gewesen wäre und angesichts der Kürze von wenigen Sekunden nicht von 

einem eigentlichen Bewerbungsgespräch, sondern lediglich von einem 

telefonischen Kontaktversuch die Rede sein kann. Dass der 

Beschwerdeführer am 26. September 2020 postalisch die 

Bewerbungsunterlagen geschickt hat, ist nicht belegt. Zudem ist eine 

postalische Zustellung der Bewerbungsunterlagen gar nicht erwünscht 

gewesen und die Darstellung des Beschwerdeführers somit ohnehin nicht 

nachvollziehbar. Des Weiteren fällt es nicht zu seinen Gunsten aus, dass 

er sich unbestrittenermassen erst rund drei Wochen später am 19. 

Oktober 2020 telefonisch bei der potentiellen Arbeitgeberin erkundigte, da 

die Stelle bereits per 1. Oktober 2020 hätte angetreten werden sollen.

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3.3. Unstrittig wurde der Beschwerdeführer gleichentags mit einem weiteren 

Schreiben des zuständigen RAV vom 23. September 2020 aufgefordert, 

sich bis zum 26. September 2020 bei der D.________ AG telefonisch bzw. 

elektronisch per E-Mail oder Online (unter Angabe der Telefonnummer 

bzw. der E-Mail-Adresse/Online-Website) zu bewerben für eine Stelle als 

Officemitarbeiter im Restaurant F.________ in G.________, Stellenantritt 

per sofort, unbefristet, 50-100 %. Auch hier bewarb sich der 

Beschwerdeführer nach Rückmeldung der potentiellen Arbeitgeberin vom 

28. September 2020 nicht. Ebenso in Bezug auf diese Stellenzuweisung 

tat der Beschwerdeführer dar, sich am 26. September 2020 telefonisch 

aber auch mit einem Dokument, das er gesendet haben will, beworben zu 

haben. Zwar wäre bezogen auf diese Stellenzuweisung eine telefonische 

Bewerbung opportun gewesen, aber sie wird von der potentiellen 

Arbeitgeberin verneint und angesichts der Kürze des Telefonats von 

wenigen Sekunden kann auch nicht von einem eigentlichen 

Bewerbungsgespräch, sondern lediglich von einem unzureichenden 

telefonischen Kontaktversuch gesprochen werden. Auch bezüglich dieser 

Stellenzuweisung kann der Beschwerdeführer nicht belegen, dass er am 

26. September 2020 postalisch die Bewerbungsunterlagen geschickt hat. 

Zumal eine postalische Zustellung der Bewerbungsunterlagen gar nicht 

erwünscht gewesen war und die beschwerdeführerische Darstellung somit 

nicht nachvollziehbar ist. Der Beschwerdeführer legt dar, dass er am 19. 

Oktober 2020 telefonisch aufgefordert worden sei, die 

Bewerbungsunterlagen erneut zu schicken. Dass er mit der eingereichten 

Bestätigung/Quittung der Post vom 19. Oktober 2020 über eine Sendung 

per A-Post tatsächlich seine Bewerbungsunterlagen an die D.________ 

AG schickte, ist mit diesem Beleg nicht überwiegend wahrscheinlich. Und 

selbst wenn, kann er für sich – wie nachstehend ausgeführt – daraus 

nichts ableiten. Dass er sich erwiesenermassen erst rund drei Wochen 

später am 19. Oktober 2020 telefonisch erkundigte, fällt auch bei der 

Beurteilung dieser Stellenzuweisung nicht zu seinen Gunsten aus, da die 

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Stelle per sofort, d.h. Ende September 2020, hätte angetreten werden 

sollen, so dass der Beschwerdeführer rund 3 Wochen zu spät tätig wurde. 

Daran ändert nichts, dass sich der Beschwerdeführer offenbar am 23. 

November 2020 elektronisch bewarb und gleichentags eine Absage von 

der D.________ AG erhielt.

3.4. Mit seinem Verhalten befolgte der Beschwerdeführer Kontrollvorschriften 

und Weisungen des zuständigen RAV nicht und er nahm nicht nur in Kauf, 

die Stellen im Hotel B.________, C.________, und bei der D.________ 

AG, E.________, nicht zu erhalten, sondern er zeigte aufgrund der 

Aktenlage kein Interesse an diesen Arbeitsstellen und an einem möglichen 

Vertragsabschluss. Dass die Annahme dieser Arbeitsstellen unzumutbar 

gewesen wäre, tut der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht 

ersichtlich. Andere Gründe, welche sein Verhalten zu rechtfertigen 

vermögen, liegen nicht vor. Er wäre im Rahmen seiner 

Schadenminderungspflicht verpflichtet gewesen, eine zumutbare Arbeit 

wie diejenige als Küchenhilfe im Hotel B.________ oder als 

Officemitarbeiter für die D.________ AG anzunehmen, und er vermag 

seine faktische Ablehnung nicht zu rechtfertigen. Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung erfolgte damit zu Recht.

4.1. Zu prüfen bleibt, ob die Einstellungsdauer von 45 Tagen angemessen ist.

4.2. Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens 

und beträgt je Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 

Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden 

(Art. 45 Abs. 3 AVIV). Ein schweres Verschulden liegt vor, wenn die 

versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeit 

abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV). Da es sich dabei um eine typische 

Ermessensfrage handelt, bei welcher der Verwaltung ein grosser 

Ermessensspielraum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei der 

Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten. Es darf sein 

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Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der 

Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf 

Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende 

Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 

150 E.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_138/2017 und 8C_143/2017 vom 

23. Mai 2017 E.6.1).

4.3. Vorliegend hat der Beschwerdegegner auf eine Einstellung von 45 Tagen 

erkannt. Die Einstellung liegt damit in der Mitte des schweren 

Verschuldens, zumal der Beschwerdeführer zwei Stellenzuweisungen 

missachtet hat. Das Gericht kann hier keine Verletzung des 

Ermessensspielraums des Beschwerdegegners erkennen. Der 

Beschwerdegegner hat die Tatsache, dass es sich bei der einen 

abgelehnten Stelle um eine befristete Anstellung gehandelt hätte, bereits 

sanktionsmildernd berücksichtigt.

5. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 45 Tage gemäss 

Verfügung vom 9. November 2020 ist somit rechtens und der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 27. Januar 2021 ist nicht zu 

beanstanden.

6. Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Streitigkeiten – ausser bei 

mutwilliger oder leichtsinniger Prozessführung – kostenlos. Vorliegend 

sind keine Hinweise ersichtlich, dass der Beschwerdeführer mutwillig oder 

leichtsinnig an das Verwaltungsgericht gelangt wäre. Es sind ihm 

demnach keine Kosten aufzuerlegen. Dem obsiegenden 

Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu 

(vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

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III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]