# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b1e3c056-7550-5507-9c35-578574c4c44b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.05.2010 D-1971/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1971-2010_2010-05-17.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1971/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  M a i  2 0 1 0

Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 
Richter Bruno Huber, Richter Blaise Pagan, 
Gerichtsschreiber Jürg Hünerwadel.

M._______ H._______, geboren [...], dessen Ehefrau 
S._______ M._______, geboren [...], und deren Kind 
E._______ M._______, geboren [...], Eritrea,
alle vertreten durch Tilla Jacomet, HEKS-Rechts-
beratungsstelle für Asylsuchende St. Gallen/Appenzell, 
Tellstrasse 4, Postfach 1727, 9001 St. Gallen,
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM 
vom 25. Februar 2010 / N [...].

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1971/2010

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführenden – eritreische Staatsangehörige tigrinischer 
Ethnie mit letztem Wohnsitz in K._______ (Region Anseba) – verlies-
sen nach eigenen Angaben ihren Heimatstaat am 10. Januar 2008 und 
gelangten über den Sudan, Libyen und Italien am 18. November 2008 
in die Schweiz, wo sie gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszent-
rum (EVZ) Basel um Asyl nachsuchten.

Zur Begründung des Asylgesuches brachte die Beschwerdeführerin in 
den Anhörungen vom 21. November 2008 und vom 22. Februar 2010 
im Wesentlichen vor, sie habe nach dem Abschluss ihrer Schulausbil-
dung drei Jahre als Lehrerin gearbeitet, dabei jedoch nur während der 
ersten sechs Monate ein entsprechendes Salär erhalten und danach 
lediglich  noch militärischen  Sold. Aus diesem Grund habe  sie  diese 
Tätigkeit aufgegeben und anschliessend von 2002 bis 2006 bei einer 
NGO-ähnlichen, mutmasslich russischen Stiftung namens „C._______“ 
gearbeitet. Nachdem die Regierung diese Stiftung zur Einstellung ihrer 
Aktivitäten aufgefordert  habe, habe sie im Laden ihres Vaters mitge-
holfen. Am 9. September 2007 sei sie in diesem Laden von zwei Män-
nern  des  staatlichen  Sicherheitsdienstes  angehalten  und  anschlies-
send an einen Ort  verbracht  worden,  der  in  einem militärischen Zu-
sammenhang  gestanden  sei.  Dort  sei  sie  zusammen  mit  anderen 
Frauen  –  von  welchen  zwei  weitere  ebenfalls  bei  der  Stiftung 
„C._______“ gearbeitet hätten – in einem Container gefangen gehalten 
worden,  ohne dass man ihnen einen Grund dafür  genannt  habe. Im 
November  2007  sei  sie  freigelassen  worden,  weil  sie  psychische 
Probleme gehabt  (vgl.  Akten  BFM,  A2,  S. 4)  beziehungsweise  nach 
einem  Sturz  einen  Abort  mit  grossem  Blutverlust  erlitten  habe  (vgl. 
Akten  BFM,  A22,  S.  4).  Wegen  dieser  Erlebnisse  und  den 
Schwierigkeiten, welche ihr Ehemann gehabt habe, hätten sie sich zur 
Ausreise aus dem Heimatstaat entschlossen.

Der Beschwerdeführer machte im Rahmen der summarischen Befra-
gung vom 21. November 2008 und der einlässlichen Anhörung durch 
das BFM vom 22. Februar 2010 im Wesentlichen geltend, er habe Mit-
te der 1990er-Jahre einen eigenen Lebensmittelladen und eine Cafete-
ria  geführt  und daneben beim Verein  „K._______“  Fussball  gespielt. 
Vom 30. Mai 2005 bis zum 4. Dezember 2005 habe er zusammen mit 
anderen  Sportlern  in  S._______  seine  militärische  Grundausbildung 

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absolviert.  Danach  sei  er  bei  seinem  Fussballverein  beschäftigt 
gewesen,  jedoch  von  seinen  militärischen  Vorgesetzten  in  dessen 
Finanzabteilung  versetzt  worden,  wo  er  unter  anderem  für  die 
Ausrüstung und die  Verpflegung der  Spieler  zuständig  gewesen sei. 
Eines  Tages  sei  er  an  seinem  Arbeitsort  von  Angehörigen  der 
Sicherheitskräfte  festgenommen  und  in  ein  unterirdisches  Gefängis 
verbracht  worden,  wo  er  vom  29. Mai  2006  bis  zum  8. Juni  2007 
inhaftiert gewesen sei. Man habe ihm – zu Unrecht – vorgeworfen, das 
Land illegal verlassen zu wollen und zudem Waren geschmuggelt zu 
haben.  Während  der  Haft  sei  er  mit  Gummiknüppeln  geschlagen 
worden. Schliesslich sei  er  gegen eine Kaution freigelassen worden, 
habe sich aber nicht frei bewegen können, weshalb er sich zusammen 
mit seiner Frau – die er am 12. Dezember 2007 geheiratet habe und 
welche ebenfalls Schwierigkeiten gehabt habe – zur Ausreise aus dem 
Heimatstaat entschlossen habe. Zur Stützung seiner Angaben reichte 
der  Beschwerdeführer  mehrere  Beweismittel  zu  den  Akten,  so  drei 
Fotografien, auf welchen er in einer Militäruniform abgebildet ist, und 
zwei  Ausweise  des  Fussballclubs  „K._______“  beziehungsweise  der 
Fussball-Föderation von A._______.

B.
Am  17.  Mai  2009  gebar  die  Beschwerdeführerin  die  Tochter 
E._______.

C.
Mit Verfügung vom 25. Februar 2010 – eröffnet am 26. Februar 2010 – 
wies  das  BFM  das  Asylgesuch  der  Beschwerdeführenden  ab  und 
ordnete  deren  Wegweisung  aus  der  Schweiz  an;  gleichzeitig  an-
erkannte  das  Bundesamt  die  Beschwerdeführenden  als  Flüchtlinge 
und verfügte wegen Unzulässigkeit des Vollzuges der Wegweisung die 
vorläufige  Aufnahme. Auf  die  Begründung wird,  soweit  entscheidwe-
sentlich, in den Erwägungen eingegangen.

D.
Mit  Eingabe ihrer  Rechtsvertreterin  vom 25. März  2010 erhoben die 
Beschwerdeführenden beim Bundesverwaltungsgericht gegen die Ver-
fügung des BFM vom 25. Februar 2010 Beschwerde und beantragten 
die teilweise – die Dispositiv-Ziffern 3 und 4 betreffend – Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung sowie die Gewährung von Asyl. In pro-
zessualer  Hinsicht  ersuchten sie um Gewährung der  unentgeltlichen 
Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom 

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20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021) und den Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses.

E.
Mit Zwischenverfügung vom 31. März 2010 teilte der Instruktionsrichter 
den Beschwerdeführenden mit, dass über das Gesuch um Gewährung 
der  unentgeltlichen  Rechtspflege  zu  einem  späteren  Zeitpunkt  ent-
schieden  werde.  Gleichzeitig  forderte  er  die  Beschwerdeführenden 
unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall auf, bis zum 
15. April  2010 entweder eine Fürsorgebestätigung einzureichen oder 
einen Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu leisten.

F.
Mit  Eingabe  ihrer  Rechtsvertreterin  vom  7.  April  2010  reichten  die 
Beschwerdeführenden  eine  Fürsorgebestätigung  der  zuständigen 
Amtsstelle vom 6. April 2010 ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  auf  dem 
Gebiet  des  Asyls  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

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1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art. 108 
Abs. 1  AsylG,  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52  VwVG).  Die 
Beschwerdeführenden  sind  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren 
Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie sind daher zur Einreichung 
der  Beschwerde  legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 48  Abs. 1 
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG).

2.2 Angesichts  der  Aktenlage  hat  das  Bundesverwaltungsgericht  im 
vorliegenden Fall  auf  die Durchführung eines Schriftenwechsels  ver-
zichtet (Art. 111a Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

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4.
4.1 Das BFM führt zur Begründung seiner Verfügung vom 25. Februar 
2010 aus, die Vorbringen der Beschwerdeführenden vermöchten den 
Anforderungen  von  Art.  7  AsylG  an  das  Glaubhaftmachen  nicht 
standzuhalten. So habe die Beschwerdeführerin widersprüchliche An-
gaben zur Anzahl Verhaftungen sowie zu den Gründen für ihre Haft-
entlassung im Jahre 2007 gemacht. Der Beschwerdeführer wiederum 
habe Beweismittel  eingereicht,  die seinen Vorbringen widersprächen. 
Er  habe nämlich  angegeben,  dass er  nach der  militärischen Grund-
ausbildung nicht mehr habe Fussball spielen dürfen, sich aus diesem 
Grund  bei  seinen  Vorgesetzten  beschwert  habe  und  in  diesem  Zu-
sammenhang  inhaftiert  worden  sei.  Auf  dem  von  ihm  eingereichten 
Ausweis des Fussballvereins sei indessen vermerkt, dass er im Jahre 
2007 für den Klub „K._______“ gespielt habe. Ferner sei es ihm nicht 
gelungen, einen Nachweis für den geltend gemachten Militärdienst zu 
erbringen.

4.2 Die Beschwerdeführenden stellen sich in ihrer Beschwerdeeinga-
be vom 25. März 2010 demgegenüber auf den Standpunkt, die Argu-
mentation des BFM überzeuge in ihrer Gesamtheit nicht und verkenne 
den tiefen Beweismassstab der Glaubhaftmachung.

5.
5.1 Nach  Prüfung  der  Akten  gelangt  das  Bundesverwaltungsgericht 
zum Schluss, dass die Vorinstanz die Vorbringen der Beschwerdefüh-
renden im Ergebnis zutreffend als nicht glaubhaft erachtet.

5.1.1 Soweit die Beschwerdeführerin betreffend, ist zwar zunächst in 
Übereinstimmung mit den Ausführungen in der Beschwerdeschrift fest-
zustellen, dass ihr das BFM zu Unrecht widersprüchliche Angaben in 
Bezug auf die Anzahl Verhaftungen vorhält. Sie hat in der Tat anläss-
lich der Empfangsstellenbefragung nicht eine im Jahre 2004 erfolgte 
erste (formelle)  Festnahme erwähnt,  wie dies das Bundesamt in der 
angefochtenen Verfügung annimmt, sondern vielmehr angegeben, es 
habe während der Arbeit  eine Razzia stattgefunden, bei  welcher sie 
zusammen mit  vielen anderen Personen „in Gewahrsam“ genommen 
worden  sei.  Diese  Formulierung  lässt  durchaus  auf  eine  lediglich 
kurzzeitige  Mitnahme  schliessen,  welche  nicht  einer  eigentlichen 
Festnahme beziehungsweise  Verhaftung  gleichkommt. Nicht  aufzulö-
sen vermag die Beschwerdeführerin demgegenüber die ihr vom BFM 
in der angefochtenen Verfügung entgegengehaltenen Unstimmigkeiten 

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im Zusammenhang mit  der angeblichen Inhaftierung vom 9. Septem-
ber 2007 bis zum November 2007. So hat die Beschwerdeführerin in 
der Empfangsstellenbefragung die bei der Zweitanhörung ausführlich 
geschilderten Umstände ihrer Haftentlassung – wonach sie aufgrund 
eines erlittenen Aborts in ein Spital überführt worden sei und von dort 
aus  nach  Hause  habe  zurückkehren  können  (vgl.  Akten  BFM,  A22, 
S. 4 f.)  –  nicht  nur  in  äusserst  knapper  Weise  angegeben,  sondern 
auch bloss vorgebracht, sie hätte sich am Ort ihrer Festhaltung nicht 
zurecht  gefunden und psychische Probleme bekommen, weshalb sie 
nach Hause geschickt worden sei (vgl. Akten BFM, A2, S. 4). Selbst 
unter Berücksichtigung des summarischen Charakters der Empfangs-
stellenbefragung  (vgl.  dazu  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1993 Nr. 3)  stehen 
die Aussagen bei der einlässlichen Anhörung damit im Widerspruch zu 
den Erstangaben – was denn auch von der Beschwerdeführerin selber 
nicht  bestritten  wird  (vgl.  Beschwerdeeingabe  vom  25.  März  2010, 
Ziff. III./1./II.) – und wirken nachgeschoben. Diese wesentliche Unge-
reimtheit  vermag die Beschwerdeführerin auch mit  ihrer Erklärung in 
der Beschwerdeeingabe nicht plausibel zu erklären, wonach es ihr in 
der Atmosphäre der Kurzbefragung vom 21. November 2008 subjektiv 
nicht möglich gewesen sei, über das für sie sehr belastende Ereignis 
des Verlustes ihres Kindes zu äussern,  zumal es sich bei der befra-
genden Person um einen Mann gehandelt habe (vgl. Beschwerdeein-
gabe, a.a.O.). In diesem Zusammenhang ist zum einen festzustellen, 
dass  es  sich  beim geltend  gemachten  Abort  zwar  durchaus  um ein 
sehr persönliches, tief berührendes Erlebnis handelt, welches sich als 
Folge  eines  Sturzes  ereignet  habe;  zum  anderen  wurde  die  Be-
schwerdeführerin  aber  auch  in  der  einlässlichen  Anhörung  vom 
22. Februar 2010 von einem männlichen Sachbearbeiter des BFM be-
fragt  und  schilderte  dort  dessen  ungeachtet  bereits  zu  Beginn  im 
Rahmen der freien Erzählung ihrer Asylgründe den Verlust ihres Kin-
des und den darauffolgenden Spitalaufenthalt von sich aus ausführlich. 
Über diese vom BFM somit zu Recht als widersprüchlich bezeichneten 
Aussagen hinaus konnte die Beschwerdeführerin sodann auch keinen 
plausiblen Grund für ihre Inhaftierung angeben. Es erscheint einerseits 
nicht nachvollziehbar, wieso sie zusammen mit einer grösseren Anzahl 
weiterer Personen ohne äusseren Anlass und  nähere Begründung am 
9. September 2007 festgenommen worden sein soll, nachdem sie ihre 
frühere Arbeitsstelle bei einer ausländischen Stiftung bereits im Jahre 
2006 verlassen und vor ihrer Verhaftung keine Probleme mit den hei-
matstaatlichen Behörden hatte. Hätte für die Behörden tatsächlich ein 

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Grund  für  eine  Verhaftung  bestanden,  so  erschiene  es  andererseits 
wenig realistisch, dass sie die Beschwerdeführerin  nach dem Spital-
aufenthalt nicht wieder in Haft genommen hätten. Insgesamt ist es der 
Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen, ihre für das Asylgesuch 
wesentliche Begründung glaubhaft darzulegen.

5.1.2 Gleiches  gilt  auch  in  Bezug  auf  den  Beschwerdeführer.  In 
Übereinstimmung mit  der Vorinstanz bestehen auch für das Bundes-
verwaltungsgericht Zweifel an der von ihm geltend gemachten Militär-
dienstleistung, jedenfalls an einer Desertion im Zeitpunkt der Ausreise 
aus  dem Heimatstaat. So kommt  den  vom Beschwerdeführer  einge-
reichten Fotografien, auf welchen er und ein weiterer Mann in Militär-
uniformen abgebildet sind, wenig Beweiswert zu, da die Bilder nicht in 
einer  erkennbar  militärischen  Umgebung  aufgenommen wurden  und 
es auch in Eritrea ein Leichtes ist,  sich eine militärische Uniform zu 
beschaffen.  Aber  selbst  wenn  der  Beschwerdeführer  im  Jahre  2005 
eine militärische Grundausbildung durchlaufen hätte, wäre damit eine 
bis zur Ausreise im Jahre 2007 andauernde Arbeitsverpflichtung unter 
militärischen Bedingungen noch nicht glaubhaft gemacht. Es ist zwar 
im eritreischen Kontext  nicht  unüblich,  dass zum Militärdienst  einge-
zogene Personen nach der Grundausbildung zu zeitlich unbeschränk-
ten Arbeitsleistungen im zivilen Sektor beordert werden, wobei für die 
Zuteilung  zu  derartigen  Einsätzen  –  welche  einer  Zwangsarbeit  bei 
sehr niedriger Entlöhnung gleichkommen – die im Jahre 2002 einge-
führte  Warsai  Yekalo  Development  Campaign  (WYDC)  zuständig  ist 
(vgl. dazu Human Rights Watch, Service for Life, State Repression and 
Indefinite Conscription in Eritrea, April 2009, mit zahlreichen weiteren 
Hinweisen). Der Beschwerdeführer vermochte indessen in den Befra-
gungen  nicht  darzulegen,  inwiefern  er  Kontakt  mit  der  WYDC hatte 
und von dieser dem Klub „K._______“ zugeteilt wurde. Ferner belegen 
die von ihm im erstinstanzlichen Verfahren zu den Akten gereichten 
Ausweise  der  Fussball-Föderation  von  A._______  sowie  des  Klubs 
„K._______“  in  keiner  Weise  einen  militärischen  Zusammenhang 
seiner  Tätigkeiten.  Daran  ändern  auch  die  Vermerke  auf  diesen 
Dokumenten,  welche  den Beschwerdeführer  dem Finanzbereich  des 
Fussballvereins  zuordnen,  nichts,  zumal  er  gleichzeitig  als  Spieler 
bezeichnet wird und es – entgegen der gegenläufigen Angaben in der 
Beschwerdeschrift,  wonach  der  entsprechende  Passus  alle  Inhaber 
derartiger Mitgliederausweise betreffe – nicht plausibel erscheint, dass 
ein  ausschliesslicher  Vereinsfunktionär,  und  als  solcher  hat  der 
Beschwerdeführer  nach eigenen Angaben gewaltet,  indem er für  die 

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Ausrüstung  und  Verpflegung  der  Spieler  zuständig  war,  einen 
Spielerpass  besitzen  würde.  Schliesslich  erscheinen  die  Vorbringen 
des  Beschwerdeführers  betreffend  die  angebliche  Inhaftierung  vom 
29. Mai  2006  bis  zum  8. Juni  2007  nicht  überzeugend.  So  hat  der 
Beschwerdeführer  zum  einen  die  vorgebrachten  Gründe  für  die 
Inhaftierung,  nämlich  den  Vorwurf  des  Warenschmuggels  sowie  der 
Vorbereitung  des  illegalen  Verlassens  des  Heimatstaates,  wenig 
substanziiert dargelegt, und zum anderen wirken seine Schilderungen 
über  den  Haftalltag  und  die  Umstände  seiner  Freilassung  gegen 
Kaution stereotyp.

5.2 Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  die  Vorbringen  der 
Beschwerdeführenden – soweit  sie  die geltend gemachte Verfolgung 
bis zum Zeitpunkt der Ausreise aus dem Heimatstaat betreffen – den 
Anforderungen  von  Art.  7  AsylG  an  das  Glaubhaftmachen  nicht  zu 
genügen  vermögen.  Im  Weiteren  ist  aufgrund  der  konkreten 
Lebenssituation  der  Beschwerdeführenden,  welche  verheiratet  sind 
und  ein  gemeinsames  Kind  haben,  nach  den  Erkenntnissen  des 
Bundesverwaltungsgerichts nicht damit zu rechnen, dass sie bei einer 
allfälligen Rückkehr in den Heimatstaat in den Militärdienst eingezogen 
und dort  asylrechtlich relevanten Nachteilen ausgesetzt würden. Das 
BFM hat demnach ihr Asylgesuch zu Recht abgewiesen.

6.
6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung 
nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bun-
desamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Die  Beschwerdeführenden  verfügen  weder  über  eine  ausländer-
rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht ange-
ordnet  (vgl. EMARK 2001  Nr. 21).  Da das  BFM in  seiner  Verfügung 
vom 25. Februar 2010 in Anwendung von Art. 54 AsylG zufolge Vor-
liegens  subjektiver  Nachfluchtgründe  die  Flüchtlingseigenschaft  der 
Beschwerdeführenden feststellte und die vorläufige Aufnahme wegen 

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Unzulässigkeit  des  Vollzuges  der  Wegweisung  anordnete,  erübrigen 
sich sodann weitere Ausführungen zur Frage der Durchführbarkeit des 
Vollzuges.

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.
Bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  wären  die  Kosten  an  sich  den 
Beschwerdeführenden  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1  und  5  VwVG). 
Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerde nicht als aussichtslos 
zu  bezeichnen  war  und  aufgrund  der  mit  Fürsorgebestätigung  vom 
6. April  2010  belegten  Bedürftigkeit  der  Beschwerdeführenden  ist 
indessen  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen und von der 
Kostenauferlegung abzusehen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. Es werden keine Kosten erho-
ben.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  N  [...]  (in 

Kopie)
- das Migrationsamt des Kantons X._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Jürg Hünerwadel

Versand:

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