# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e8c87d26-bd5a-548d-8265-61ee103438fe
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.11.2010 E-7612/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7612-2010_2010-11-03.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7612/2010/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Markus König, 
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli-Busi;
Gerichtsschreiber Rudolf Bindschedler.

A._______,
alias B._______,
alias C._______,
Nigeria,
c/o _______,
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 18. Oktober 2010 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-7612/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer in der Schweiz am 8. September 2009 ein 
Asylgesuch  stellte  und  im  Rahmen  dieses  Verfahrens  nebst  einem 
anderen Datum auch den _______ als sein Geburtsdatum angab,

dass  das  BFM  am  9.  September  2009  eine  radiologische  Unter-
suchung des Handknochenalters des Beschwerdeführers durchführen 
liess, die ein chronologisches Alter von mehr als 18 Jahren ergab,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Anhörungen  vom 
16. September 2009 sowie vom 15. Oktober 2009 geltend machte, er 
sei  aus  Nigeria  ausgereist,  weil  er  die  katholische  Kirche  besucht 
habe, von Voodoo-Ritualen nichts habe wissen wollen und ihn deshalb 
sein Vater, ein Voodoo-Priester, im Jahre _______ aus dem elterlichen 
Haus verjagt habe,

dass er darauf mit seinem jüngeren Bruder nach D._______ gezogen 
sei, wo er als Wächter gearbeitet habe,

dass  er  am _______  seinen  Bruder  in  schlechtem gesundheit lichen 
Zustand aufgefunden habe, weshalb er  ihn auf  seinem Motorrad ins 
Spital habe fahren wollen,

dass  er  unterwegs  von  einem  Mann,  Angehöriger  der  E._______, 
aufgehalten worden sei,  der ihm den Geldbeutel  weggenommen und 
ihn nicht habe weiterfahren lassen wollen,

dass  derweil  der  Bruder  vom Motorrad  gestürzt  und  gestorben  sei, 
worauf  der  Beschwerdeführer  jenen  Mann  mit  einer  dort  auf  dem 
Boden liegenden Eisenstange erschlagen habe,

dass der Beschwerdeführer sogleich – die beiden Leichname an Ort 
und Stelle liegen lassend – zu seinem Onkel gefahren sei und diesem 
den Vorfall geschildert habe,

dass darauf der Onkel dem Beschwerdeführer geraten habe, das Land 
zu verlassen,

dass das BFM dem Beschwerdeführer auch zur Altersfrage und zum 
beabsichtigten Nichteintreten auf sein Asylgesuch das rechtliche Ge-
hör gewährte,

Seite 2

E-7612/2010

dass  das  BFM mit  Verfügung  vom 18.  Oktober  2010  –  eröffnet  am 
19. Oktober 2010 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  auf das Asylgesuch 
nicht  eintrat  und  die  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  aus  der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  ausführte,  die  Vorbringen  des  Be-
schwerdeführers  in  Bezug  auf  das  Fehlen  von  Identitätsausweisen 
seien  unglaubhaft  und  zu  bezweifeln,  weil  sie  der  allgemeinen 
Lebenserfahrung  widersprächen,  erfahrungswidrig  seien,  und  davon 
auszugehen  sei,  er  wolle  die  Schweizer  Asylbehörden  über  den 
wahren  Grund  und  die  wahren  Umstände  der  Ausreise  sowie  über 
seine wahre Identität täuschen,

dass  das  BFM demzufolge  festhielt,  es  lägen  keine  entschuldbaren 
Gründe  vor,  die  es  dem Beschwerdeführer  verunmöglichen  würden, 
rechtsgenügliche  Reise-  oder  Identitätspapiere  zu  den  Akten  zu 
geben,

dass auch die Asylvorbringen unsubstanziiert, erfahrungswidrig, reali -
tätsfremd, nicht nachvollziehbar und daher völlig unglaubhaft seien,

dass  deshalb  der  Beschwerdeführer  die  Flüchtlingseigenschaft  ge-
mäss Art. 3 und 7 AsylG offensichtlich nicht erfülle und aufgrund der 
Akten  auch  keine  zusätzlichen  Abklärungen  zur  Feststellung  der 
Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses 
erforderlich seien,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. Oktober 2010 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erhob 
und dabei materiell die vollumfängliche Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung, die Rückweisung der Sache zur Prüfung des Asylgesuchs 
an  die  Vorinstanz und in  prozessualer  Hinsicht  den  Verzicht  auf  die 
Erhebung eines Kostenvorschusses sowie die Gewährung der unent-
geltlichen  Rechtspflege gemäss Art.  65  Abs. 1  des Bundesgesetzes 
vom 20. Dezember  1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 
172.021) beantragte,

Seite 3

E-7612/2010

und das Bundesverwaltungsgericht erwägt,

dass es im Bereich des Asylverfahrens endgültig  über Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezem-
ber 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des 
BFM entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.33];  Art. 83 Bst. d 
Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass aufgrund der Akten keine Zweifel  an seiner Urteilsfähigkeit  be-
stehen,  weshalb  er,  ungeachtet  der  Glaubhaftigkeit  der  bei  der  Vor-
instanz  geltend  gemachten  Minderjährigkeit,  als  prozessfähig  zu  er-
achten ist,

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist  (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

Seite 4

E-7612/2010

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde,

dass zunächst zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht von der Un-
glaubhaftigkeit  der geltend gemachten Minderjährigkeit  ausgegangen 
ist,

dass gemäss Rechtsprechung eine asylsuchende Person die objektive 
Beweislast für die behauptete Minderjährigkeit und die Folgen der Be-
weislosigkeit  trägt und diese Beweislastregel sich zuungunsten einer 
asylsuchenden  Person  auswirkt,  wenn  die  Behauptung  der  Minder-
jährigkeit  tatsächlich unbewiesen bleibt,  das heisst,  wenn weder der 
asylsuchenden  Person  der  Nachweis  gelingt,  dass  sie  weniger  als 
18 Jahre  alt  ist,  noch  der  Behörde,  dass  sie  18-jährig  oder  älter  ist 
(vgl.  zum Ganzen  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 30),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  sich  nach  Durchsicht  der  Akten 
angesichts  der  sich  widersprechenden  Altersangabe  des  Be-
schwerdeführers,  der  offensichtlich  nicht  überzeugenden  und  wider-
sprüchlichen  Angaben  zum  Fehlen  von  Identitätsdokumenten  oder 
anderen  Personalausweisen,  der  lebensfremden  und  stereotypen 
Schilderung  der  angeblichen  Reiseumstände,  der  unsubstanziierten 
Darstellung  seiner  familiären  Verhältnisse  sowie  der  widersprüch-
lichen,  konstruiert  wirkenden  und  realitätsfremden  Darlegungen  zu 
den Ausreisegründen  der Auffassung der  Vorinstanz anschliesst,  zu-
mal  der  Beschwerdeführer  selber  im Verfahren  vor  dem Bundesver-
waltungsgericht auf die Frage der Minderjährigkeit nicht zurückkommt,

dass  die  Minderjährigkeit  des  Beschwerdeführers  demnach  nicht 
glaubhaft gemacht ist, wie das BFM in der angefochtenen Verfügung 
(vgl. dort S. 4) zu Recht festgestellt hat,

dass zu prüfen bleibt, ob das BFM zu Recht auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

Seite 5

E-7612/2010

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder 
wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG 
die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) 
oder  wenn  sich  auf  Grund  der  Anhörung  die  Notwendigkeit  zusätz-
licher  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder 
eines Vollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass vorliegend die Nichtabgabe von Reise- oder Identitätspapieren im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 Bst. a AsylG innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuchs unbestritten ist,

dass die Vorinstanz das Vorliegen entschuldbarer Gründe, die es dem 
Beschwerdeführer verunmöglicht hätten, den Behörden innerhalb von 
48  Stunden  nach  Einreichung  des  Asylgesuchs  Dokumente  einzu-
reichen,  mit  überzeugender  Begründung  verneint  hat  (vgl.  an-
gefochtene Verfügung S. 3),

dass  der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe diesen Er-
wägungen  keine  überzeugenden  Argumente  entgegensetzt,  sondern 
bloss auf seinen früheren Angaben beharrt, wonach er bislang immer 
und in  jeder  Lage ohne irgendwelche Dokumente durchs Leben ge-
kommen sei und ihm ein Mann die Überfahrt nach Europa kostenlos 
organisiert habe (vgl. Beschwerde S. 2),

dass  auch  nach  Auffassung  des  Bundesverwaltungsgerichts  die  An-
gaben  zu  den  Identitätspapieren  –  wie  bereits  erwähnt  –  als  offen-
sichtlich realitätsfremd und unglaubhaft qualifiziert werden müssen,

dass  die  Vorinstanz  das  Vorliegen  entschuldbarer  Gründe  damit  zu 
Recht verneint hat,

dass  bei der am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Modifikation des 
Nichteintretenstatbestands  von  Art. 32  Abs.  2  Bst.  a  (und  Abs.  3) 
AsylG,  auf  welchen sich  die  hier  angefochtene Verfügung stützt,  die 
Besonderheit besteht, dass das BFM im Rahmen einer summarischen 

Seite 6

E-7612/2010

Prüfung das  offenkundige Nichterfüllen der  Flüchtlingseigenschaft im 
Sinne  von  Art.  3  AsylG  und  das  offenkundige  Fehlen  von  Weg-
weisungsvollzugshindernissen  zu  beurteilen  hat  (vgl.  Art.  32  Abs. 3 
Bstn. b  und c  AsylG),  weshalb  insoweit  bei  dagegen erhobenen  Be-
schwerden auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet 
(vgl. BVGE 2007/8 E. 5),

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung zu Recht erkannt hat, 
die vom Beschwerdeführer angegebenen Gründe für das Asylgesuch 
seien  insgesamt  unglaubhaft,  was  von  ihm  inhaltlich  ebenfalls  nicht 
bestritten  wird,  weil  er  mit  keinem Wort  auf  die  entsprechenden Er-
wägungen des BFM eingeht (vgl. Beschwerde S. 2),

dass im Übrigen die Gesuchsgründe mangels einer erkennbaren Ver-
folgungsmotivation  gemäss  Art.  3  Abs.  1  AsylG  flüchtlingsrecht lich 
auch nicht relevant wären (vgl. angefochtene Verfügung S. 3),

dass das BFM bei der vorliegenden klaren Aktenlage keine weiteren 
Abklärungen  im  Sinne  von  Art.  32  Abs.  3  Bst.  c  AsylG  vornehmen 
musste,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerde-
führer weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch 
auf die Erteilung einer solchen hat,  weshalb auch die verfügte Weg-
weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu 
bestätigen  ist  (Art.  44  Abs.  1  AsylG,  Art.  32  Bst.  a  der  Asylver-
ordnung 1 vom 11. August  1999 über  Verfahrensfragen [AsylV 1,  SR 
142.311]; vgl. auch EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt,  ob es Gründe gibt,  die dem Vollzug der Weg-
weisung  entgegenstehen,  da  im  Fall  eines  unzulässigen,  unzumut-
baren  oder  unmöglichen  Vollzugs  das  Anwesenheitsverhältnis  nach 
den  Bestimmungen  des  AuG  zu  regeln  ist  (Art.  44  Abs.  2  AsylG, 
Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]),

Seite 7

E-7612/2010

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist,  weil  ange-
sichts  der  unglaubhaften  Vorbringen  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat drohen würde 
(Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass  weder  die  allgemeine  Lage  im  Heimatland  noch  individuelle 
Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges des über 
eine  gewisse  Ausbildung  und  berufliche  Erfahrung  –  sowie  eigenen 
Angaben zufolge auch  ein  familiäres  Beziehungsnetz  –  verfügenden 
Beschwerdeführers sprechen,

dass sich aus den Akten somit  keine Hinweise für  die Annahme er-
geben, der Beschwerdeführer geriete im Falle der Rückkehr in die Hei-
mat aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesund-
heitlicher  Natur  in  eine  existenzbedrohende  Situation,  weshalb  der 
Vollzug der Wegweisung zumutbar ist (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass sich aus den Akten schliesslich auch keine Hinweise auf das Vor-
liegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, weshalb der  Vollzug 
auch als möglich erscheint (Art. 83 Abs. 2 AuG),

dass der Wegweisungsvollzug somit als zulässig, zumutbar und mög-
lich im Sinne von Art. 83 Abs. 1-4 AuG zu qualifizieren ist,

dass es demnach dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (vgl. Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde 
abzuweisen ist,

dass das in der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG schon ange-
sichts der Aussichtslosigkeit der Beschwerdebegehren abzuweisen ist,

dass mit  dem vorliegenden Entscheid in  der  Sache selbst  auch das 
Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses hin-
fällig geworden ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der Höhe von 
Fr. 600.--  dem Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  16  Abs.  1 

Seite 8

E-7612/2010

Bst. a VGG, Art. 2 und 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2], Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 9

E-7612/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Dieser  Betrag  ist  innert  30  Tagen  ab  Versand  des  Urteils 
zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kanto-
nale Ausländerbehörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Markus König Rudolf Bindschedler

Versand:

Seite 10