# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6fd46193-5f2c-5fd0-873d-06a30b93ae50
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.02.2022 PQ210097
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ210097_2022-02-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ210097-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin 

lic. iur. A. Strähl sowie Gerichtsschreiber Dr. M. Tanner 

Beschluss und Urteil vom 1. Februar 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Kindesschutzmassnahmen / Besuchsrecht 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Horgen vom 18. November 
2021 i.S. C._____, geb. tt.mm.2014; VO.2020.64 (Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Bezirk Horgen) 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien sind die unverheirateten und getrennt lebenden Eltern der am 

tt.mm.2014 in Deutschland geborenen C._____. Der Vater (Beschwerdeführer) 

befand sich zur Zeit der Geburt des Mädchens in Haft (vgl. KESB act. 1 - 10) und 

wurde 2017 aus dem Strafvollzug entlassen. Es bestand aber ein Ausreiseverbot 

aus Deutschland. Eigenen, im August 2021 deponierten Angaben zufolge kann 

der Beschwerdeführer ab diesem Zeitpunkt wieder aus Deutschland ausreisen 

(BR-act. 29). Mutter (Beschwerdegegnerin) und Kind nahmen am 16. September 

2014 in D._____ Wohnsitz (KESB-act. 9 und 10). Aktuell wohnen sie in E._____.  

2. Die Eltern unterzeichneten sodann am 3./22. November 2015 einen Unter-

haltsvertrag, welcher von der KESB Horgen am 3. Februar 2016 genehmigt wurde 

(KESB-act. 14/2 und 15).  

3. Mit Schreiben vom 5. Dezember 2017 beantragte die Mutter bei der KESB 

Horgen die Zuteilung der alleinigen Sorge für C._____ (KESB-act. 74), nachdem 

zuvor wegen unterschiedlicher Vorstellungen der Eltern über Kontaktregelung 

bzw. -möglichkeit der Tochter zu ihrem Vater die KESB bereits involviert war.  

4. Mit Beschluss vom 17. April 2018 entschied die KESB Horgen betreffend el-

terliche Sorge, Regelung des persönlichen Verkehrs und Beistandschaft. Konkret 

traf sie folgende Anordnungen (KESB-act. 90): 

 "1. Der Antrag der Kindsmutter auf Alleinzuteilung der elterlichen Sorge wird abgewie-
sen. 

 2. Der Kindsvater wird berechtigt erklärt, seine Tochter C._____ jeweils alle sechs Wo-

chen, jeweils am Samstag, von 13 Uhr bis 17 Uhr an einem grenznahen Ort in 

Deutschland, zu besuchen. 

 3. Für die obgenannten Besuche wird eine Besuchsbegleitung angeordnet, wobei die 

Kosten durch die Kindseltern je hälftig zu tragen sind. 

 4. Für C._____ wird eine Besuchsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB angeordnet 

mit den folgenden Aufgaben der Beistandsperson: 

- 3 - 

  a) die Kindseltern bei der Ausübung, Umsetzung und Regelung der Besuchsmo-

dalitäten zu unterstützen, 

  b) die begleiteten Besuche zu organisieren und für deren Finanzierung besorgt zu 

sein, 

  c) einen Zwischenbericht per 31. Dezember 2018 betreffend die Weiterführung 

der Besuchsbegleitung einzureichen, 

  d) die Eltern in der Kommunikation betreffend Kinderbelange zu unterstützen, 

  e) sobald als notwendig, Antrag auf Anpassung oder Aufhebung der Massnah-

men zu stellen. 

 5./6.  ….. 

 7. Einer allfälligen Beschwerde gegen diesen Beschluss wird die aufschiebende Wir-

kung entzogen, wonach diese Anordnungen sofort vollstreckbar werden."  

5. Mit Urteil vom 10. Oktober 2019 hiess der Bezirksrat Horgen die Beschwer-

de des Vaters insofern gut, als er diesen für berechtigt erklärte, einmal pro Woche 

mit seiner Tochter C._____ zu telefonieren, und die in Dispositivziffer 3 des Be-

schlusses der KESB Bezirk Horgen angeordnete Besuchsbegleitung bis Ende Ja-

nuar 2020 befristete (KESB-act. 131). Im Übrigen wies er die Beschwerde ab. Ei-

ne gegen diesen Entscheid von der Mutter erhobene Beschwerde wies die Kam-

mer mit Urteil vom 2. Dezember 2019 ab (KESB-act. 143).  

6. Mit Schreiben vom 16. Juni 2020 beantragte der Vater u.a. die Neuregelung 

des Kontaktrechts. Mit Beschluss vom 27. Oktober 2020 wies u.a. die KESB den 

Antrag des Vaters auf Neuregelung des Besuchsrechts ab, insbesondere auch 

mit der Begründung, dass die Ausreisesperre immer noch nicht aufgehoben sei, 

und der Vater nicht darstelle, weshalb dem immer noch so sei (KESB-act. 171 = 

BR-act. 3). Für die Anträge des Vaters um Korrektur des Rechenschaftsberichts 

und Rüge der Beistandsperson wegen Untätigsein eröffnete der Bezirksrat ein 

separates Verfahren. Diese Anträge sind heute nicht Gegenstand des Verfahrens. 

Heute geht es lediglich um die beantragte Neuregelung des Kontaktes zwischen 

dem Vater und C._____.  

- 4 - 

Mit Beschluss und Urteil vom 18. November 2021 erkannte der Bezirksrat in Sa-

chen Neuregelung des Besuchsrechts was folgt (act. BR-act. 39 = [act. 8 = 

act. 3/2]; nachfolgend nur noch als act. 8 zitiert):  

 "I. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde des Beschwerdeführers vom 26. Januar 
2021 wird das Besuchsrecht zwischen dem Beschwerdeführer und der Verfahrensbe-

teiligten neu wie folgt geregelt:  

  Der Beschwerdeführer wird für berechtigt erklärt, die Verfahrensbeteiligte im Rahmen 

eines begleiteten Besuchsrechts alle vier Wochen in einem begleiteten Besuchstreff 

für jeweils vier Stunden zu treffen, wobei die begleiteten Treffen abwechselnd an  

einem grenznahen Ort in Deutschland (Umgangscafé F._____) und in einem Be-

suchstreff nahe dem Wohnsitz der Verfahrensbeteiligten (Besuchstreff G._____) 

stattzufinden haben. Darüber hinaus wird der Beschwerdeführer für berechtigt erklärt, 

zwischen den vierwöchigen Besuchstreffen dreimal mit der Verfahrensbeteiligten zu 

telefonieren. Die Neuregelung des begleiteten Besuchsrechts wird vorerst auf sechs 

Monate befristet.  

  Die zuständige Beistandsperson der Verfahrensbeteiligten wird beauftragt, regelmäs-

sige Rückmeldungen durch Fachpersonen einzuholen." 

7. Gegen diesen Entscheid des Bezirksrates erhebt der Beschwerdeführer mit 

Eingabe vom 16. Dezember 2021 rechtzeitig Beschwerde bei der Kammer. Darin 

beantragt er für C._____ alle 14 Tage stattfindende Besuche von der Dauer von 

jeweils vier Stunden, dies für die Dauer von drei Monaten. Nach drei Monaten sol-

le die Besuchsregelung neu entschieden werden, so dass das Ziel mit der Zeit 

sein sollte, die Tochter jedes zweite Wochenende von Freitag Mittag bis Sonntag 

Abend und die Hälfte der Ferien bei ihm zu Hause verbringen zu lassen, dies mit 

Übernachtungen und nach Absprache mit der Mutter (act. 2, act. 3/1 S. 3). Die 

Kammer versteht die Anträge und Ausführungen des Beschwerdeführers so, dass 

ab sofort die Besuche nicht mehr zu begleiten sein sollen. 

8. Es sind die Akten der KESB Horgen (KESB-act. 1-175; in den Akten des 

Bezirksrates als act. 5/1-175 akturiert) und des Bezirksrates Horgen (BR-act. 1-

39) beigezogen worden. Weiterungen sind keine erforderlich; das Verfahren ist 

spruchreif. Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers ist, soweit erforderlich, im 

Nachfolgenden einzugehen. 

- 5 - 

II. 

1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanzen hätten übersehen, 

dass die gemeinsame Tochter ihn sehr wohl während seiner Haftzeit und damit 

bis zu ihrem dritten Lebensjahr gesehen habe. Die Besuche seien in der Haftan-

stalt dokumentiert. Der Kontaktabbruch im Zeitraum Mai 2017 bis Herbst 2018, 

welcher der Bezirksrat anführe, sei mutwillig durch die Mutter vollzogen worden. 

Besuche hätten dann im Oktober 2018 stattgefunden, weil er diese, und nicht et-

wa die KESB oder die damalige Beiständin, organisiert habe. 

Es hätten bisher lediglich fünf Besuche stattgefunden, nämlich am 8. August 

2020, 19. September 2020, 12. Dezember 2020, 29. Mai 2021 und 13. November 

2021 (act. 2 S. 3). Es seien etliche Besuche ausgefallen, abgesagt und nicht 

nachgeholt worden. Nicht ein Besuch sei von ihm abgesagt worden. Ebenso hät-

ten sehr viele Telefonate nicht stattgefunden, aus Gründen, die nicht bei ihm ge-

legen seien. Anders als der Bezirksrat schreibe, hätten die Besuche auch nicht 

vier Stunden, sondern nur drei Stunden gedauert. Besuche seien entgegen des 

eigenen Beschlusses des Bezirksrates (gemeint der Entscheid vom 10. Oktober 

2019 in Verbindung mit dem Beschluss der KESB vom 17. April 2018, S. 10, Dis-

positivziffern 2 und 3; E. I./4. und I./5.) nicht umgesetzt worden, was den Aufbau 

einer stabilen Beziehung zu C._____ verhindert habe. Der angefochtene Be-

schluss des Bezirksrates werde dem Anspruch einer stabilen Beziehung auch 

nicht gerecht. Vielmehr werde eine stabile Beziehung durch diesen Beschluss ge-

radezu vereitelt und das Kind ihm entfremdet (act. 2 S. 3 unten). Der Bezirksrat 

schreibe selbst, dass die Möglichkeit einer Kindeswohlgefährdung einzig in nur 

sehr beschränkt stattgefundenen Besuche liegen könne (act. 2 S. 4). Daraus er-

gebe sich aber, so der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanzen für die einzig 

mögliche Gefährdung des Kindswohls die Verantwortung tragen. Weiter wertet 

der Beschwerdeführer sinngemäss der Hinweis auf Corona und die damit verbun-

denen Schwierigkeiten bei der grenzüberschreitenden Umsetzung der Besuche 

als Ausrede. Abschliessend ersucht der Beschwerdeführer unter Hinweis darauf, 

dass er Arbeitslosengeld 2 beziehe, um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege (act. 2 S. 4).  

- 6 - 

2. Der Bezirksrat und die KESB haben zur Gestaltung und Ausdehnung des 

persönlichen Kontaktes zwischen Vater und C._____ Ausführungen gemacht und 

sich mit den Argumenten des Vaters auseinandergesetzt, die KESB habe den 

Sachverhalt nicht genügend und einseitig abgeklärt. Zusammengefasst hielt der 

Bezirksrat fest, dass mit seinem Urteil vom 10. Oktober 2019 die Begleitung der 

Ausübung der Besuche deshalb auf Ende Januar 2020 befristet worden sei, weil 

der Bezirksrat damals davon ausgegangen sei, dass das Ausreiseverbot für den 

Beschwerdeführer per Ende Januar 2020 wegfallen würde (KESB-act. 131 S. 11, 

Dispositivziffer I.; E. I./5.). Weiter weist der Bezirksrat immer noch in Bezugnahme 

auf sein Urteil vom 10. Oktober 2019 darauf hin, es sei damals festgehalten wor-

den, dass sowohl die Regelung des Besuchsrechts als auch die Begleitung der 

Besuche an massgeblich veränderte Verhältnisse anzupassen seien, das heisst 

spätestens mit Ablauf des Ausreiseverbots voraussichtlich Ende Januar 2020 zu 

überprüfen sei (act. 8 S. 17, KESB-act. 131 S. 9). Da jedoch im Zeitpunkt des 

Entscheides der KESB im Oktober 2020 keine wesentlich veränderten Verhältnis-

se vorgelegen seien, die Ausreisesperre immer noch bestanden habe, seien Än-

derungen hinsichtlich Häufigkeit (vierzehntägliche Besuche) und Modalität (Antrag 

auf unbegleitete Besuche) nicht gerechtfertigt gewesen (act. 8 S. 19).  

Der Bezirksrat erwägt im angefochtenen Entscheid vom 18. November 2021 so-

dann weiter, dass inzwischen der Beschwerdeführer wieder in die Schweiz einrei-

sen könne. Gestützt auf die Ausführungen in seinem Urteil vom 10. Oktober 2019 

sowie auf diejenigen im Entscheid der KESB vom 27. Oktober 2020 sei nun des-

halb sowohl die Regelung des Besuchsrechts als auch die Begleitung der Besu-

che an massgeblich veränderte Verhältnisse anzupassen (act. 8 S. 20). Die Auf-

hebung der Ausreisesperre des Beschwerdeführers alleine erlaube den Schluss, 

dass heute veränderte Verhältnisse vorliegen würden. Es sei zu klären, ob bei  

einer unbegleiteten Ausübung des Besuchsrechts durch den Beschwerdeführer 

weiterhin von einer Gefährdung des Kindeswohls auszugehen sei, welcher nicht 

anders als durch die (einstweilige) Aufrechterhaltung der begleiteten Besuche be-

gegnet werden könne.  

- 7 - 

Der Bezirksrat referenziert sodann im Folgenden den Bericht des Umgangscafés 

vom 1. Juli 2021 (Jugend und Familie, Jugendamt, Landkreis F._____ D; BR-

act. 27 [= BR-act. 30]). Gemäss diesem Bericht hätten bislang vier Treffen in den 

Räumen der koordinierenden Kinderschutzstelle, Café H._____, F._____, stattge-

funden (Stand Sommer 2021). Mutter wie auch Vater hätten die bis dahin viermal 

stattgefundenen Treffen zuverlässig, pünktlich und mit ruhiger Stimmung wahrge-

nommen, was der Tochter ein entspanntes Zugehen auf den Vater ermöglicht ha-

be (act. 8 S. 20). Auch im gemeinsamen Spiel mit dem Halbbruder I._____ sei die 

Stimmung durchwegs entspannt, manchmal ausgelassen gewesen. Auch die 

Verabschiedung hätten beide Eltern sehr verantwortungsvoll durchgeführt (act. 8 

S. 21, BR-act. 27= [BR-act. 30]).  

Zusammengefasst hielt der Bezirksrat unter Hinweis auf den Bericht des ab 1. Juli 

2021 für C._____ tätigen Berufsbeistands J._____, c/o kjz Horgen, fest, es sei 

zentral, dass die Besuche von C._____ bei ihrem Vater nach wie vor langsam und 

sorgfältig aufgebaut würden (act. 8 S. 23, act. 33). Erst seit 2020 würden in eini-

germassen unregelmässigen Abständen von sechs Wochen (mit Unterbrüchen) 

für vier Stunden Kontakte stattfinden. Der langsame Aufbau einer Beziehung die-

ne auch der Verhinderung einer Verweigerung durch das Kind, weshalb begleitete 

Besuche vorerst aufrechtzuerhalten seien, um die Kind-Vater-Beziehung zu un-

terstützen. Unter Berücksichtigung der Empfehlung des Beistandes erachtete der 

Bezirksrat neben Telefonkontakten monatliche Besuche in einem begleiteten Be-

suchstreff in Deutschland (Umgangscafé F._____) und in einem begleiteten Be-

suchstreff nahe dem Wohnort der Mutter und C._____ in der Schweiz (Besuchs-

treff G._____) für angemessen. Die getroffene Regelung des Besuchsrechts be-

fristete der Bezirksrat einstweilen auf sechs Monate (act. 8 S. 24 ff., 27, Disposi-

tivziffer I.).  

Die Überlegungen des Bezirksrates sind überzeugend, weshalb darauf verwiesen 

werden kann. Die Einwände des Beschwerdeführers können die Erwägungen des 

Bezirksrates nicht im Sinne des Beschwerdeführers relativieren. 

3. Es blieb unbestritten, dass der Beschwerdeführer in Deutschland wegen  

eines Gewaltdeliktes zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde 

- 8 - 

(KESB-act. 48, act. 54, act. 55). Nach Verbüssung der Freiheitsstrafe wurde dem 

Beschwerdeführer, wie bereits erwähnt, von den deutschen Behörden eine mehr-

jährige Ausreisesperre auferlegt. Es kann aufgrund der Akten nicht beurteilt wer-

den, ob die Mutter mit C._____ während der ersten drei Lebensjahre des Mäd-

chens regelmässig in der Haftanstalt zu Besuch war, wie der Beschwerdeführer 

geltend macht. An diesen Kontakt, sollte er regelmässig stattgefunden haben, 

liesse sich heute jedenfalls nicht mehr anknüpfen. Der Vater konnte damals be-

reits aufgrund der äusseren Umstände (Strafvollzug) nicht im Leben von C._____ 

präsent sein.  

Die Sicht des Beschwerdeführers, wonach die Mutter den Kontakt von C._____ 

zu ihm nach seiner Haftentlassung mutwillig verhindert habe, überzeugt insge-

samt nicht. Die Kammer wies bereits in ihrem Entscheid vom 2. Dezember 2019 

auf die damalige missverständliche und widersprüchliche Situation hin (KESB-act. 

143 S. 7). Die unklare Situation konnte und kann keiner Seite angerechnet wer-

den. Die KESB Horgen hatte einem Rechtsmittel gegen ihren Entscheid vom 17. 

April 2018 die aufschiebende Wirkung entzogen (E. I./4). Die von der KESB ge-

troffenen Anordnungen, das heisst die Besuche in Begleitung jeweils alle sechs 

Wochen, konnten somit sofort umgesetzt werden. Die Besuchsbegleitungen hat-

ten aber nicht stattgefunden, weil der Vater Beschwerde gegen den Entscheid der 

KESB vom 17. April 2019 eingereicht hatte, und die KESB Horgen damals davon 

ausgegangen war, dass sich die Eltern einvernehmlich würden einigen können 

(KESB-act. 128). Die Beschwerdegegnerin ihrerseits zog dann den Entscheid des 

Bezirksrates vom 10. Oktober 2019 weiter, weil sie mit dem Besuchsrecht nicht 

einverstanden war (E. I./5.). Die damalige Beiständin empfahl im November 2019, 

dem Kindeswillen Rechnung zu tragen und einen allfälligen Kontaktaufbau lang-

sam und psychologisch begleitet zu gestalten (KESB-act. 138). Im Ergebnis fand 

bis Dezember 2019 kein regelmässiger Kontakt zwischen Vater und Tochter statt. 

Inwiefern ein von der Beschwerdegegnerin während eines Besuches im Dezem-

ber 2018 als gewalttätiger Zwischenfall bezeichnetes Ereignis zu einem Kontakt-

abbruch bis Dezember 2019 beigetragen hatte, kann nicht beurteilt werden 

(KESB-act. 138 S. 2). Das gegen den Vater bestehende Ausreiseverbot aus 

Deutschland, welches nicht der Mutter angelastet werden kann, trug jedenfalls 

- 9 - 

das Seine zur Schwierigkeit der praktischen Umsetzung der Kontakte bei. Und 

dann wurden anfangs 2020 die ersten Coronavirus SARS-CoV-2 Fälle in Westeu-

ropa gemeldet, was wenig später zu geschlossenen Grenzen zwischen der 

Schweiz und Deutschland führte. Insgesamt erlaubten die äusseren Umstände 

keine Kontakte unter Normalbedingungen.  

Ab Sommer 2020 bis Sommer 2021 (entsprechend dem Jahr vor Aufhebung des 

Reiseverbots) konnten vier Besuche von C._____ mit ihrer Mutter bei ihrem Vater 

im Café H._____ in F._____ (August, September, Dezember 2020 und Mai 2021) 

stattfinden, dies in Anwesenheit des Halbbruders I._____.  

4. Im August 2021 wurde das dem Beschwerdeführer auferlegte Ausreisever-

bot aufgehoben. Die Situation präsentiert sich demnach (erst) ab August 2021 

anders. Die wieder erlangte Reisemöglichkeit hat ab diesem Zeitpunkt dem Vater 

die Perspektive gegeben, C._____ in der Schweiz und damit in ihrer Umgebung 

zu besuchen. Die Vorinstanz stützt sich, wie erwähnt, bei der Regelung des Be-

suchsrechts, was Häufigkeit und Bedingung anbelangt, im Wesentlichen auf den 

Bericht des Berufsbeistandes J._____ (act. BR-act. 33). Die nun in die Wege ge-

leiteten Besuche sollen beibehalten und aufrechterhalten werden, damit eine soli-

de Grundlage für weitergehende Kontakte geschaffen werden könne (E. II./2.).  

Der Umfang des Kontaktes (Häufigkeit) hängt auch von Lebensumständen der 

Beteiligten ab, wie bspw. deren Wohnorten. Deshalb rechtfertigen sich mit Hin-

weis auf die derzeitigen Wohnsituationen der Parteien wegen der erheblichen Dis-

tanz und damit verbundenen Reisezeiten, des Alters von C._____ sowie in Be-

rücksichtigung der Begleitung der Besuche (sogleich nachstehend) monatliche 

persönliche Kontakte. Wichtig sind entsprechend die telefonischen Kontakte ge-

mäss Anordnung des Bezirksrates, damit der Vater im Leben von C._____ prä-

sent bleiben kann. 

Es trifft zu, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Art. 274 Abs. 2 

ZGB die Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts (Bedingung der Besuche) 

wie die Verweigerung oder der Entzug konkreter Anhaltspunkte für die Gefähr-

dung des Kindeswohls bedarf. Es konnte, wie ausgeführt, bislang zwischen dem 

- 10 - 

Beschwerdeführer und der 7 ½-jährigen C._____ keine Beziehung und noch kei-

ne innere Bindung aufgebaut werden. Dafür waren sie im Leben des anderen zu 

wenig präsent. Vater und Tochter befinden sich noch in der Phase, in der man 

sich in neue Verhältnisse eingewöhnt. Es ist gut vorstellbar, dass sich C._____ in 

den begleiteten Besuchstreffs, an denen auch noch ihr Halbbruder I._____ anwe-

send ist, wohl fühlt und sich ihrem Vater öffnen kann (act. 33 S. 2 unten). Würde 

bereits heute von dieser Besuchsform abgewichen, könnten die Verunsicherun-

gen von C._____ zunehmen, was der Annäherung zwischen Vater und Tochter 

nicht dient. Es ist wenig über die Lebensumstände des Beschwerdeführers be-

kannt, bspw. wie der Beschwerdeführer wohnt. Es ist nicht bekannt, ob der Be-

schwerdeführer einen Beruf hat oder einer Erwerbstätigkeit nachgehen kann. Der 

Beschwerdeführer führt diesbezüglich in der Beschwerde nichts aus. Eigenen An-

gaben zufolge lebt er derzeit von Arbeitslosengeldern 2 (mutmasslich "Hartz 4"). 

Der Beschwerdeführer hat einen Sohn, I._____, mit dem sich C._____ gemäss 

Einschätzung des Beistandes gut versteht. Es ist aufgrund der Akten nicht klar, ob 

der türkischstämmige Beschwerdeführer, der in Deutschland geboren und aufge-

wachsen war, inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben konnte. In-

sofern ist zu der im früheren Entscheid des Bezirksrates vom 10. Oktober 2019 

festgestellten Situation keine Änderung eingetreten. Angesichts der auf Seiten 

des Vaters immer noch nicht fassbaren bzw. nicht dargelegten Situation und einer 

noch in den Anfängen stehenden und damit wenig tragfähigen Beziehung ist es 

zumutbar und verhältnismässig, einstweilen den persönlichen Kontakt zwischen 

Vater und Tochter begleitet, das heisst an einem neutralen bzw. begleiteten Ort, 

stattfinden zu lassen.  

5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer vor der 

Kammer keine Umstände vorgebracht hat, welche ab sofort eine Kontaktregelung 

ohne Begleitung rechtfertigten. Die Beschwerdegegnerin hat nun den Kontakt, wie 

er vom Bezirksrat angeordnet wurde, insbesondere auch die Telefonkontakte, zu 

ermöglichen und C._____ zu ermuntern, ihren Vater zu treffen, damit die Tochter 

eine eigenständige Beziehung zum Vater aufbauen kann. Der Bericht der Verant-

wortlichen des H._____ Café vom 1. Juli 2021 (act. 27) spricht davon, dass die El-

tern imstande seien, bestehende persönliche Differenzen unter sich und nicht in 

- 11 - 

Anwesenheit von C._____ auszumachen. Das ist wichtig und von den Eltern wei-

terhin und unbedingt zu beachten, damit eine tragfähige Beziehung zwischen Va-

ter und Tochter entstehen kann.  

III. 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer grundsätz-

lich kostenpflichtig. Da es vorliegend einzig um die Regelung des Besuchsrechts 

geht, liegt eine nicht vermögensrechtliche Streitigkeit vor. Bei nicht vermögens-

rechtlichen Streitigkeiten wird die Gebühr nach dem tatsächlichen Streitinteresse, 

dem Zeitaufwand des Gerichts und der Schwierigkeit des Falles bemessen und 

beträgt in der Regel Fr. 300.– bis Fr. 13'000.– (§ 5 Abs. 1 GebV OG). Die Ent-

scheidgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen.  

2. Der Beschwerdeführer verlangt unentgeltliche Rechtspflege (act. 2 S. 3). 

Wie erwähnt macht der Beschwerdeführer keine Ausführungen zu seinen Le-

bensverhältnissen. Es ist indes aufgrund der Akten glaubhaft, dass der Be-

schwerdeführer mittellos ist im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO. Der Standpunkt des 

Beschwerdeführers kann nicht als aussichtslos im Sinne von Art. 117 lit. b ZPO 

bezeichnet werden. Die Kosten des Verfahrens sind gestützt auf Art. 117 ZPO 

und Art. 118 Abs. 1 lit. b ZPO auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Beschwer-

deführer ist auf Art. 123 ZPO aufmerksam zu machen, wonach er zur Nachzah-

lung verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.  

3. Parteientschädigungen sind keine auszurichten; dem Beschwerdeführer 

nicht, weil er unterliegt, der Beschwerdegegnerin nicht, weil ihr keine Umtriebe 

entstanden sind. 

4. In den Verfahren vor der KESB und dem Bezirksrat wurde Dr. med. 

K._____, Psychiatriezentrum L._____, als Zustellempfänger des Beschwerdefüh-

rers festgehalten. Der Zustellempfänger ist für das Verfahren vor der Kammer zu 

übernehmen, weil sich der Beschwerdeführer nicht anderslautend geäussert hat.  

- 12 - 

Es wird beschlossen: 

1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der 

Befreiung von Gerichtskosten gewährt.  

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt und dem Beschwerde-

führer auferlegt, jedoch zufolge der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird 

ausdrücklich auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewie-

sen.  

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels von act. 2, die Kindes- und Erwachsenenschutzbe-

hörde Horgen für sich und zuhanden des Berufsbeistandes J._____, c/o kjz 

Horgen, sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Be-

zirksrat Horgen, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

- 13 - 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

Dr. M. Tanner 
 
 
versandt am: 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 1. Februar 2022
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf die Nachzahlungs...
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 2, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Horgen für sich und zuhanden des Berufsbeistandes J._____, c/o kjz Horgen, sowie – unter Rücksendung...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...