# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e8cfff07-0932-546d-89bd-4758992f0de6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.01.2011 IV 2008/511
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-511_2011-01-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/511

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 19.01.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 19.01.2011
Art. 42 ATSG, Art. 57a Abs. 1 IVG, Art. 73bis und Art. 73ter IVV. Rechtliches 
Gehör und Vorbescheid. Nimmt die IV-Stelle nach der Eröffnung des 
Vorbescheides weitere Abklärungen vor, so hat sie einen neuen Vorbescheid 
zu erlassen, damit der versicherten Person auch in Bezug auf die Ergänzung 
des Verwaltungsverfahrens der volle Vorbescheidsanspruch gewährleistet 
ist. Art. 16 ATSG, Einkommensvergleich mittels eines erwerblich 
gewichteten Bestätigungsvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 19. Januar 2011, IV 2008/511).

Entscheid Versicherungsgericht, 19.01.2011

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 19. Januar 2011

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jakob Rhyner, St. Gallerstrasse 46, Postfach 945, 

9471 Buchs,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.     

B.___ meldete sich am 24. April 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an. Auf die Frage 

nach ihrer schulischen und beruflichen Ausbildung gab sie keine Antwort. Hingegen 

gab sie an, sie sei seit 1989 Geschäftsführerin des Restaurants A.___. Ihr monatlicher 

Bruttolohn betrage Fr. 3000.-. Dr. med. C.___ berichtete am 14. Mai 2007, die 

Versicherte leide an einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom mit Verdacht 

auf eine zusätzliche lumboradikuläre Reiz- und sensomotorische Ausfallsymptomatik 

L5 links und an einer koronaren Herzkrankheit mit anamnestisch Angina pectoris. Vom 

24. Juli bis 19. November 2006 sei die Versicherte in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit 

zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Seither bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (bei 

100%iger Präsenzzeit). Der Gesundheitszustand sei besserungsfähig. Dr. med. C.___ 

legte seinen vertrauensärztlichen Bericht vom 21. März 2007 an die D.___ Versicherung 

bei. Laut diesem Bericht sollte die Versicherte keine Arbeiten mit Heben und Tragen 

von Lasten über ca. 15 kg, in ergonomisch ungünstigen Wirbelsäulenhaltungen oder in 

lange unveränderten Körperpositionen mehr ausführen. Angesichts der 

fortgeschrittenen mehrsegmentalen degenerativen Veränderungen lumbal könnten 

auch nach dem Abklingen der aktuellen Beschwerden Schmerzrezidive nicht 

ausgeschlossen werden. In einer körperlich leichten, wechselbelastenden, adaptierten 

Tätigkeit werde die Versicherte nach der Behandlung wieder eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit erreichen. E.___ vom Restaurant A.___ gab am 6. Mai 2007 an, der 

Lohn der Versicherten betrage Fr. 3333.- (x13) bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 

42 bis 44 Std. Die Versicherte betreue die Gäste, koche, reinige das Lokal, stelle die 

Tische bereit, mache den Wareneinkauf, erledige die Büroarbeiten, bediene das 

Telephon, reinige die Toiletten usw. Dr. med. G.___ berichtete am 26. Mai 2007, die 

Versicherte leide an einer KHK mit generalisierten Koronararthrosklerose und schwerer 

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RIVA-Stenose im mittleren Drittel, St. n. RIVA-PCI mit Taxus-Stent-Implantation 21. 

September 2005, arterieller Hypertonie, Hypercholesterinämie, Cholezytolithiasis mit 

St. n. Cholezystitis und Sepsis sowie konsekutiver kardialer Dekompensation, 

Schrumpfniere links mit kompensatorischer Nierenhypertrophie rechts, leichter 

Adipositas und chronisch rezidivierender Lumbago. Die Versicherte sollte eine Tätigkeit 

ohne zu starke körperliche Belastung und ohne Heben schwerer Lasten ausüben, bei 

der sie den Rücken zwischendurch entlasten könne. Eine solche Tätigkeit könnte 

vermutlich ganztags ausgeübt werden. Dr. med. G.___ empfahl eine konsiliarische 

Beurteilung durch einen Arzt der IV-Stelle, um das Beschwerdebild objektiv beurteilen 

zu können. Er sei von der Anfrage der IV-Stelle überrascht worden. Der Chiropraktor 

Dr. H.___ berichtete am 4. Juni 2007, die Versicherte leide an einem 

lumbospondylogenen und lumboradikulären Schmerzsyndrom (St. bei ausgeprägten 

degenerativen Veränderungen der LWS). Das Syndrom sei seit dem 15. Juli 2006 akut. 

Die Versicherte sei vom 24. Juli bis 19. November 2006 zu 100% arbeitsunfähig 

gewesen. Seither bestehe in der bisherigen Tätigkeit bis auf weiteres eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50%. Der Gesundheitszustand sei stationär. Die Behandlung 

erfolge manualtherapeutisch und mittels intermittierender Extension. Eine Steigerung 

der Arbeitsfähigkeit sei bis auf weiteres nicht zu erwarten. Ideal wäre eine Tätigkeit, bei 

der die Versicherte am Vormittag und am Nachmittag je maximal zwei bis drei Stunden 

arbeiten könnte. Eine reduzierte Arbeit als Wirtin sei weiterhin möglich. Eine andere 

Tätigkeit mit mehr Sitzen oder Stehen sei nicht zumutbar. Der zuständige Arzt des RAD 

Ostschweiz ging gestützt auf diese Arztberichte davon aus, dass die Versicherte in 

einer adaptierten Erwerbstätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei.

B.     

Am 14. Dezember 2007 erfolgte eine Abklärung an Ort und Stelle. Gemäss dem 

entsprechenden Bericht vom 29. Januar 2008 gab die Versicherte dabei an, ca. Mitte 

Juli 2006 habe sie einen "Zwick" im Rücken verspürt. Daraufhin habe sie bis November 

2006 nicht mehr im Restaurant arbeiten können. Seit November 2006 arbeite sie zwar 

wieder im Restaurant, aber sie habe ihre Präsenz etwa um die Hälfte reduzieren 

müssen. Wegen ihrer Rückenbeschwerden könne sie nur noch wechselbelastende 

Tätigkeiten ausüben. Ein ständiges Stehen oder Sitzen sei ihr nur mit grossen 

Schmerzen möglich. Laut den Angaben der Ärzte sei keine Rückenoperation angezeigt. 

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Das Herz- und das Nierenleiden schränkten sie im Alltag nicht ein. Die anfallenden 

Arbeiten im Restaurant und im Haushalt könne sie nur noch dank der Einnahme von 

Schmerzmitteln ausüben. Bei der Haushaltverrichtung habe sie doppelt so lange wie 

früher. Vor dem Auftreten der Rückenbeschwerden habe sie 70 bis 80 Std. wöchentlich 

gearbeitet. Jetzt könne sie die schweren Putzarbeiten nicht mehr verrichten. Seit Juli 

2006 werde eine Putzfrau an 15 bis 20 Std. pro Woche beschäftigt. Arbeitsbeginn sei 

nun 18:00 Uhr und nicht mehr wie früher 14:00 Uhr. Der Umsatz sei von Fr. 209'457.- 

(2002) auf Fr. 136'233.- (2006) gesunken. Gemäss dem Abklärungsbericht gab die 

Versicherte für die einzelnen Arbeiten im Restaurant folgende Einschränkungen an: 

Service 50%, Kochen 50%, Keller- und Putzarbeiten 80%, Einkauf 0%, Waschen 75%. 

Daraus resultierte eine Einschränkung von insgesamt 53,25%. Dr. med. I.___ vom RAD 

betrachtete am 30. Januar 2008 die Arbeitsunfähigkeit der Versicherten als Wirtin seit 

November 2006 als medizinisch nachvollziehbar. Sie schätzte die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten für eine adaptierte Tätigkeit auf 80% (ganztags mit vermehrten Pausen). 

Weitere medizinische Abklärungen seien aktuell nicht indiziert.

C.    

Die IV-Stelle verglich ein Einkommen der Versicherten als gesunde Wirtin von 

Fr. 36'869.- mit einem Einkommen aus einer adaptierten Hilfsarbeit von ebenfalls 

Fr. 36'869.- und ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 0%. Mit einem Vorbescheid 

vom 25. März 2008 teilte sie der Versicherten mit, dass sie beabsichtige, das 

Leistungsbegehren abzuweisen, weil keine Invalidität bestehe. Die Versicherte liess 

durch ihren Rechtsvertreter am 22. April 2008 einwenden, Dr. H.___ habe angegeben, 

eine andere Tätigkeit mit mehr Sitzen oder Stehen sei nicht zumutbar. Dr. H.___ habe 

dabei wohl nicht an eine adaptierte Tätigkeit gedacht, sondern sich auf die Tätigkeit als 

Wirtin bezogen. Er habe von einer Arbeit von maximal zwei bis drei Stunden am Stück 

gesprochen. So arbeite die Versicherte bereits heute. Der Rechtsvertreter der 

Versicherten verlangte, dass bei Dr. H.___ zurückgefragt werde. Die Versicherte sei 

beim Rheumatologen Dr med. K.___ in Behandlung. Dieser habe eine MRI-

Untersuchung veranlasst. Diese Untersuchung sollte abgewartet werden und 

anschliessend sollte bei Dr. med. K.___ ein Gutachten eingeholt werden. Deshalb sei 

das Verfahren zu sistieren. Dr. med. I.___ vom RAD empfahl, bei Dr. med. K.___ einen 

Bericht einzuholen. Dr. med. K.___ gab der IV-Stelle am 19. Mai 2008 an, die 

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Versicherte leide an einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom bds. mit/bei 

fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen L1/2 – L5/S1, degenerativ bedingter 

Mehretagenspinalkanalstenose zentral und rezessal, klin. V. a. mehrsegmentale 

Instabilität und lokalem myofaszialem Schmerzsyndrom bei muskulärer Dysbalance. In 

der Tätigkeit als Gastwirtin/Gerantin bestehe seit dem 2. April 2008 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50%. Der Gesundheitszustand verschlechtere sich. Bei der 

bisherigen Tätigkeit müsse die Versicherte ununterbrochenes Sitzen oder Stehen 

vermeiden. Das gelte auch für Hebe- und Tragbelastungen über 7,5 kg sowie für 

rückenergonomisch ungünstige Arbeitspositionen. Die bisherige Tätigkeit sei noch 

während maximal 4-5 Std. täglich zumutbar. Zusätzlich bestünden qualitative 

Einschränkungen. Sehr leichte und streng wechselbelastende Tätigkeiten ohne 

Einhalten rückenergonomisch ungünstiger Arbeitspositionen seien aktuell während 

sechs Stunden täglich zumutbar. Dabei bestehe eine volle Leistungsfähigkeit. Dr. med. 

I.___ vom RAD gab am 27. Mai 2008 an, wenn eine Operation geplant sei, sei der 

Gesundheitszustand instabil. Sonst könne auf die Beurteilung durch Dr. med. K.___ 

abgestellt werden. Dr. med. K.___ gab am 7. Juli 2008 bekannt, dass am 27. August 

2008 eine ambulante Untersuchung durch die Schulthess Klinik im Hinblick auf eine 

mögliche Operation erfolgen werde. Dr. med. L.___ von der Schulthess Klinik berichtete 

am 28. August 2008, aufgrund der beklagten Beschwerden und der fast vollständig 

ausgeschöpften konservativen Massnahmen sei eine operative Stabilisation und 

Aufrichtungsspondylodese in Höhe L1-5 indiziert. Als Überbrückung erfolge eine 

epidurale Infiltration mit Sakralblock. Je nach Befund werde über das weitere Vorgehen 

entschieden. Am 17. September 2008 liess Dr. med. L.___ mitteilen, die Schmerzen 

seien nach drei Wochen wieder aufgetreten. Die Versicherte habe sich für das nächste 

Jahr zu einer Operation entschlossen.

D.     

Dr. med. I.___ vom RAD hielt am 11. November 2008 fest, sowohl die anlässlich der 

Abklärung an Ort und Stelle ermittelte Einschränkung von 54% als auch die von Dr. 

med. K.___ angegebene Arbeitsfähigkeit von sechs Stunden täglich in einer adaptierten 

Tätigkeit seien medizinisch nachvollziehbar. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei 

es nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die Rückenoperation eine namhafte 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit bewirken werde. Mit einer Verfügung vom 11. 

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November 2008 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten ab. Sie 

begründete dies – zusätzlich zu den Ausführungen im Vorbescheid – damit, dass eine 

leidensangepasste Tätigkeit während sechs Stunden täglich zumutbar sei. Damit 

könnte ein Invalideneinkommen von Fr. 36'869.- erzielt werden. Deshalb bestehe keine 

Invalidität. Der Rechtsvertreter der Versicherten wies am 8. Dezember 2008 darauf hin, 

dass ihm die aktuellsten medizinischen Unterlagen vorenthalten worden seien. Er 

schlug deshalb vor, die Verfügung vom 11. November 2008 als gegenstandslos zu 

erklären, ihm die neuesten Akten zuzustellen und das rechtliche Gehör zu gewähren. 

Die IV-Stelle ging nicht auf diesen Vorschlag ein. Sie vertrat die Auffassung, sie habe 

das rechtliche Gehör bereits im Vorbescheidsverfahren gewährt.

E.      

Die Versicherte liess am 12. Dezember 2008 Beschwerde gegen die Verfügung vom 

11. November 2008 erheben. Ihr Rechtsvertreter rügte die Verweigerung des 

rechtlichen Gehörs. Er gab an, er habe die bei der IV-Stelle einverlangten Akten noch 

nicht erhalten. Erst nach der Prüfung dieser Akten könne entschieden werden, ob an 

der Beschwerde festgehalten werde oder nicht. Die Gerichtsleitung bewilligte eine 

Nachfrist bis 2. Februar 2009. Am 29. Januar 2009 machte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin geltend, er habe die einverlangten Akten nun erhalten. Da die 

Versicherte bald für die Rückenoperation aufgeboten werde, ersuche er um eine 

erneute Fristerstreckung, bis das Resultat der Operation bekannt sei. Die 

Gerichtsleitung verlängerte die Frist bis 31. Juli 2009. Am 29. Juli 2009 ersuchte der 

Rechtsvertreter der Versicherten um eine Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis 

Ende 2009, da die geplante Rückenoperation noch nicht erfolgt sei. Die Gerichtsleitung 

kam diesem Begehren nach. Der Rechtsvertreter der Versicherten übermittelte der IV-

Stelle am 8. Dezember 2009 ein Schreiben von Dr. med. M.___, laut dem die Operation 

am 11. Januar 2010 erfolgen sollte. Allerdings werde die Versicherte auch nach einem 

erfolgreichen Eingriff in der Zukunft für eine leichte Arbeit höchstens zu 50% 

arbeitsfähig sein. Der Rechtsvertreter der Versicherten ersuchte um die Sistierung des 

Beschwerdeverfahrens, bis der Ausgang der Operation vom 11. Januar 2010 bekannt 

sei. Die Gerichtsleitung verlängerte die Nachfrist bis 31. März 2010. Die IV-Stelle teilte 

dem Rechtsvertreter der Versicherten am 12. Januar 2010 mit, dass sie den 

Operationsbericht einholen und den medizinischen Verlauf prüfen werde. Der 

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Rechtsvertreter der Versicherten machte daraufhin gegenüber der Gerichtsleitung 

geltend, die IV-Stelle habe einen neuen Entscheid in Aussicht gestellt. Demnach könne 

das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos betrachtet werden. Er ersuche um einen 

Abschreibungsbeschluss. Die Gerichtsleitung erkundigte sich am 19. Januar 2010 bei 

der IV-Stelle, ob sie die angefochtene Verfügung widerrufen werde. Die IV-Stelle 

antwortete am 25. Januar 2010, sie behandle das Schreiben des Rechtsvertreters der 

Versicherten vom 8. Dezember 2010 als Wiederanmeldung. Deshalb werde sie den 

medizinischen Verlauf prüfen. Eine Wiedererwägung der Verfügung vom 11. November 

2008 aufgrund einer vierzehn Monate später erfolgten Operation komme nicht in Frage. 

Eine weitere Sistierung des Beschwerdeverfahrens sei nicht angebracht, da der 

Gesundheitszustand, wie er am 11. November 2008 bestanden habe, und nicht der 

heutige oder der zukünftige Gesundheitszustand massgebend sei.

F.      

Der Rechtsvertreter der Versicherten ersuchte am 25. Februar 2010 erneut um eine 

Fristverlängerung, da er nichts vom Operationsverlauf bzw. -ausgang gehört habe. Am 

31. März 2010 reichte er den Operationsbericht vom 11. Januar 2010, den 

Austrittsbericht vom 22. Januar 2010 und einen Bericht über eine Kontrolluntersuchung 

vom 16. Februar 2010 ein. Gemäss dem Austrittsbericht war die Operation aufgrund 

der seit mehr als drei Jahren progredienten Rückenschmerzen mit zunehmenden 

linksseitigen Lumboischialgien erfolgt. Die Versicherte hatte in gutem Allgemeinzustand 

entlassen werden können. Gemäss dem Bericht über die Kontrolluntersuchung vom 

16. Februar 2010 bestand bis Ende März 2010 noch eine Arbeitsunfähigkeit von 100%, 

bei gutem Verlauf eventuell 50%. Der Rechtsvertreter der Versicherten machte in der 

Beschwerdeergänzung vom 31. März 2010 geltend, die aktuellen Berichte und 

derjenige vom 20. November 2009 sprächen dafür, dass der von der IV-Stelle ermittelte 

Invaliditätsgrad von unter 40% bzw. die Arbeitsfähigkeit von 80% in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit nicht stimmen könnten. Er beantragte die rückwirkende 

Zusprache einer "50% IV-Rente", eventualiter die Anordnung einer Oberexpertise, die 

den Invaliditätsgrad ab Anmeldung zum Leistungsbezug neu zu bestimmen habe, 

subeventualiter die Rückweisung an die IV-Stelle zur neuen Beurteilung.

G.     

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In ihrer Beschwerdeantwort vom 28. Mai 2010 beantragte die IV-Stelle die Abweisung 

der Beschwerde. Sie führte aus, massgebend sei der Gesundheitszustand im Zeitpunkt 

des Erlasses der angefochtenen Verfügung, also am 11. November 2008. Über den 

damaligen Zustand seien sich Dr. med. C.___, Dr. med. G.___, Dr. H.___ und Dr. med. 

K.___ einig gewesen. Sie seien von einer Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit von 80%-100% ausgegangen. Dr. med. M.___ von der Neurochirurgie 

Stephanshorn habe sich nicht zum massgebenden Gesundheitszustand am 11. 

November 2008 geäussert. Zudem habe er seine Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht 

begründet. Da die Versicherte einen Lohn in Kauf genommen habe, der weit tiefer als 

ein Hilfsarbeiterinnenlohn gewesen sei, werde sie in einer adaptierten Tätigkeit – selbst 

bei Lohneinbusse wegen eines vermehrten Pausenbedarfs – gleich oder mehr als in der 

früheren Tätigkeit verdienen. Mangels Erwerbseinbusse bestehe kein Anspruch auf 

eine Rente.

H.     

Der Rechtsvertreter der Versicherten wandte am 29. September 2010 ein, Dr. H.___ 

habe keineswegs die Auffassung seiner Kollegen geteilt. Trotz eines entsprechenden 

Beweisantrags habe es die IV-Stelle damals unterlassen, ihn weiter zu befragen. 

Aufgrund der ärztlichen Berichte von Dr. med. M.___ sei zwingend anzunehmen, dass 

die Arbeitsfähigkeit 50% betrage. Die unterschiedlichen Einschätzungen der 

Arbeitsfähigkeit hätten schon seit März/April 2008 bestanden. Es sei nicht redlich, 

wenn die IV-Stelle jetzt so tue, wie wenn sich der Gesundheitszustand erst nach dem 

Erlass der angefochtenen Verfügung verschlechtert habe.

I.        

Die IV-Stelle verzichtete am 5. Oktober 2010 auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.        

1.1    In seiner Stellungnahme vom 22. April 2008 zum Vorbescheid hat der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die Einholung weiterer medizinischer Akten 

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beantragt. Diesem Beweisantrag ist die Beschwerdegegnerin nachgekommen, indem 

sie zuerst bei Dr. med. K.___ und dann auch noch bei der Schulthess Klinik Berichte 

und Unterlagen angefordert hat. Beim Erlass der angefochtenen Verfügung hat sich die 

Beschwerdegegnerin nicht nur auf die bis zum Versand des Vorbescheides bereits 

vorhandenen, sondern auch auf diese nachträglich produzierten Akten gestützt. Sie hat 

dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin aber nicht vorgängig die Möglichkeit 

gegeben, sich auch noch zur Relevanz dieser neuen Akten zu äussern und 

gegebenenfalls weitere Beweisanträge zu stellen. Damit hat die Beschwerdegegnerin 

ihre in Art. 42 ATSG geregelte Pflicht, der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zu 

gewähren, verletzt. Das normale Verfahren zur Gewährung des rechtlichen Gehörs im 

Sinne von Art. 42 ATSG ist in der Invalidenversicherung der Erlass eines Vorbescheides 

(Art. 57a Abs. 1 IVG). Da mit der Weiterführung der Sachverhaltserhebung nach dem 

Erlass des Vorbescheides immer die Möglichkeit verbunden ist, dass eine IV-Stelle von 

der ursprünglichen, im Vorbescheid angekündigten Rechtsfolgeanordnung abweichen 

und eine andere als die "vorbeschiedene" Rechtsfolgeanordnung ins Auge fassen 

könnte, muss die versicherte Person unbedingt die Möglichkeit erhalten, sich zum 

Ergebnis der zusätzlichen Sachverhaltsabklärungen, zur Würdigung des ergänzten 

Aktendossiers und zur vorgesehenen Rechtsfolgeanordnung zu äussern. Diesem 

Anspruch kann am ehesten mit einem neuen, entsprechend abgeänderten Vorbescheid 

Rechnung getragen werden, denn damit erhält die versicherte Person all jene 

Informationen, die ihr zur Verfügung gestanden hätten, wenn die IV-Stelle nicht 

vorschnell, d.h. vor dem Abschluss der Sachverhaltsabklärung, einen Vorbescheid 

erlassen hätte, und sie hat alle Möglichkeiten, sich zur vorgesehenen 

Rechtsfolgeanordnung zu äussern, die sie gehabt hätte, wenn die Beschwerdegegnerin 

von Anfang an korrekt vorgegangen, d.h. erst nach dem Abschluss der 

Sachverhaltsabklärungen einen Vorbescheid erlassen hätte. Die Beschwerdegegnerin 

hätte also am 11. November 2008 nicht verfügen, sondern der Beschwerdeführerin 

nochmals das rechtliche Gehör (Art. 42 ATSG) – wohl in der Form eines neuen 

Vorbescheids (Art. 57a IVG) - gewähren müssen, um dann anschliessend neu zu 

verfügen.

1.2    Da die Verfügung vom 11. November 2008 in Verletzung einer Gesetzesnorm 

(Art. 42 ATSG) erlassen worden ist, ist sie rechtswidrig. An sich müsste sie also ohne 

weiteres, d.h. ohne eine Überprüfung ihrer materiellen Rechtmässigkeit, aufgehoben 

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werden. Nun stellt sich aber bei jeder möglichen Missachtung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör praxisgemäss die Frage nach der sogenannten Heilung. Eine Heilung 

bedeutet nichts anderes, als dass die verfahrensrechtliche Rechtswidrigkeit einer 

Verfügung nicht zum Anlass genommen wird, um diese Verfügung aufzuheben. Die 

verfahrensrechtliche Rechtswidrigkeit der Verfügung wird also quasi "ignoriert". 

Begründet wird die Heilung praxisgemäss damit, dass die Aufhebung der Verfügung 

als Folge einer verfahrensrechtlichen Rechtswidrigkeit eine Rückweisung an die 

verfügende Behörde zur Durchführung eines korrekten Verfahrens und damit einen 

sogenannten Verfahrensleerlauf zur Folge hätte. Bei der Heilung beruft man sich also 

auf den Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung. An sich dürfte das 

Anwendungsgebiet dieser "Heilungspraxis" nicht auf die Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör beschränkt sein. Jede Verletzung einer Verfahrensbestimmung kann 

heilbar sein. Verletzt die Verwaltung beispielsweise die Pflicht, bei der Abmahnung 

einer Schadenminderungspflicht nach Art. 21 Abs. 4 ATSG eine angemessene 

Bedenkzeit einzuräumen, indem sie der versicherten Person nur drei Tage Zeit lässt, 

und wird diese Verletzung einer Verfahrensnorm gegenüber der Rechtsmittelinstanz 

nicht gerügt, so müsste die Sanktionsverfügung aufgehoben und die Sache zur 

korrekten Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens an die Verwaltung 

zurückgewiesen werden, wenn diese Verfahrensrechtswidrigkeit nicht heilbar wäre. In 

der Praxis wird man derartige, von der versicherten Person selbst als nicht relevant 

qualifizierte und deshalb auch nicht gerügte Verfahrensrechtswidrigkeiten in aller Regel 

ignorieren bzw. "heilen", weil ein viel grösseres Interesse der versicherten Person an 

einer beförderlichen materiellen Beurteilung der Verfügung besteht. Die 

Rechtswidrigkeit einer Verfügung oder eines Einspracheentscheides als Folge der 

Verletzung einer verfahrensrechtlichen Norm hat also eine deutliche geringere 

Bedeutung als die Verletzung einer materiellrechtlichen Norm. Die materielle 

Rechtswidrigkeit einer Verfügung kann nämlich nie durch den Grundsatz der 

Verfahrensbeschleunigung aufgewogen werden.

1.3    Ihre Begründung findet die Heilungsmöglichkeit von Verfahrensrechtswidrigkeiten 

im Zweck des Verfahrensrechts. Dieses dient dazu, die korrekte Anwendung des 

materiellen Rechts auf den konkreten Einzelfall sicherzustellen. Kann dieses Ziel 

erreicht werden, obwohl eine Verfahrensrechtsverletzung vorliegt (z.B. weil die 

versicherte Person die ihr im Verwaltungsverfahren verweigerte Akteneinsicht 

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inzwischen im Beschwerdeverfahren erhalten hat), so muss es möglich sein, zur 

Verfahrensbeschleunigung die Verfahrensrechtsverletzung zu ignorieren bzw. zu heilen, 

um dann materiell zu urteilen. Dabei ist aber zu beachten, dass der Grundsatz der 

Verfahrensbeschleunigung nicht den Interessen des Gerichts oder der Verwaltung, 

sondern ausschliesslich den Interessen der versicherten Person dient. Dasselbe gilt für 

den Anspruch auf rechtliches Gehör. Die beiden widerstrebenden Interessen, zwischen 

denen abzuwägen ist, wenn es um die Heilung einer Gehörsverletzung geht, können 

also vom Gericht nicht gegeneinander ins Feld geführt werden. Das Gericht kann eine 

versicherte Person nicht zur Wahrnehmung des Anspruchs auf rechtliches Gehör 

zwingen, indem es die Verfügung entgegen dem Begehren der versicherten Person 

nicht materiell beurteilt, sondern aufhebt und die Sache zur korrekten 

Gehörsgewährung an die Verwaltung zurückweist. Insbesondere ist es dem Gericht 

aber auch verwehrt, entgegen dem Begehren der versicherten Person die 

Gehörsverletzung zu heilen und die Verfügung materiell zu beurteilen, denn es gibt 

keinen Beschleunigungsanspruch zugunsten des Gerichts.

1.4    Mit der Beschwerde vom 12. Dezember 2008 hat die Beschwerdeführerin noch 

ausschliesslich eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör rügen lassen. Ihr 

Rechtsvertreter hat geltend gemacht, die neusten medizinischen Akten seien ihr 

vorenthalten worden. Er hat angekündigt, dass die Beschwerdeführerin nach der 

Prüfung dieser medizinischen Akten entscheiden werde, ob sie an der Beschwerde 

festhalten wolle oder nicht. Dazu hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin um 

die Ansetzung einer Nachfrist ersucht. Diese Nachfrist ist gewährt und in der Folge 

mehrfach verlängert worden, weil sich die medizinische Situation der 

Beschwerdeführerin immer weiter entwickelt hat. In der schliesslich am 31. März 2010 

eingereichten Beschwerdeergänzung hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

dann nicht mehr die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, sondern nur 

noch eine Verletzung des materiellen Leistungsrechts gerügt. Er hat die Zusprache 

einer Rente, eventualiter die Durchführung weiterer Abklärungsmassnahmen beantragt. 

Dementsprechend hat sich die Beschwerdegegnerin in ihrer Eingabe vom 28. Mai 2010 

gar nicht mehr zur Frage der Gehörsverletzung geäussert. Die Replik vom 29. 

September 2010 hat sich ebenfalls ausschliesslich auf die materiellrechtliche 

Problematik bezogen. Unter diesen Umständen muss davon ausgegangen werden, 

dass die Beschwerdeführerin zugunsten einer beförderlichen Behandlung ihres 

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Rentenbegehrens auf eine Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur Durchführung 

eines dem Anspruch auf rechtliches Gehör gerecht werdenden Verwaltungsverfahrens 

verzichtet hat. Das von der Beschwerdeführerin bevorzugte Interesse an einer 

Beschleunigung der Entscheidfindung erlaubt es deshalb, die Verletzung der 

Verfahrensnorm zu "heilen" und die Rentenberechtigung der Beschwerdeführerin zu 

prüfen.

2.      

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Die Ermittlung des Validen- und des zumutbaren 

Invalideneinkommens setzt die Bestimmung der Validen- und der Invalidenkarriere der 

versicherten Person voraus. Die Validenkarriere kann nur hypothetisch bestimmt 

werden, da die versicherte Person ja nicht mehr "valid", sondern eben invalid ist. In 

aller Regel wird auch die zumutbare Invalidenkarriere nur hypothetisch bestimmt 

werden können, da die versicherte Person keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht.

2.1    Die Beschwerdegegnerin hat die Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Wirtin des 

Restaurant A.___ als Validenkarriere betrachtet. Sie ist also davon ausgegangen, dass 

die Beschwerdeführerin weiterhin am bisherigen Arbeitsplatz mit dem bisherigen 

Einsatz tätig wäre, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Dabei handelt es sich in der 

Tat um die wahrscheinlichste hypothetische Verhaltensweise der Beschwerdeführerin. 

Das lässt sich aus der vorausgehenden langjährigen Tätigkeit im Restaurant A.___ und 

aus der weiteren Beschäftigung trotz Behinderung ableiten. Die Invalidenkarriere der 

Beschwerdeführerin ist nicht so einfach zu bestimmen, da sie so weit als möglich der 

IV-spezifischen Schadenminderungspflicht der Beschwerdeführerin Rechnung tragen 

muss, wie sich dem in Art. 16 ATSG verwendeten Begriff der zumutbaren Tätigkeit 

entnehmen lässt. Die Invalidenkarriere ist also nicht irgendeine erwerbliche Tätigkeit, 

die von der versicherten Person als angemessen empfunden und allenfalls sogar 

ausgeübt wird. Vielmehr handelt es sich um jene erwerbliche Betätigung, mit welcher 

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die versicherte Person die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit bestmöglich verwerten 

kann, d.h. mit welcher die versicherte Person die behinderungsbedingte 

Erwerbseinbusse so klein wie nur möglich halten kann. Die Beschwerdegegnerin hat 

zunächst eine Abklärung im Restaurant A.___ vorgenommen. Damals ist sie also noch 

davon ausgegangen, dass die zumutbare Invalidenkarriere der Beschwerdeführerin die 

weitere Betätigung als Wirtin im Restaurant A.___ sei. Später hat die 

Beschwerdegegnerin die zumutbare Invalidenkarriere der Beschwerdeführerin dann 

anders definiert. Sie ist davon ausgegangen, dass es der Beschwerdeführerin möglich 

und zumutbar wäre, eine der Behinderung angepasste Hilfsarbeit auszuüben und so 

die behinderungsbedingte Erwerbseinbusse noch tiefer zu halten als bei einer 

Weiterbeschäftigung im Restaurant A.___. Dementsprechend hat die 

Beschwerdegegnerin dann das zumutbare Invalideneinkommen anhand des statistisch 

ermittelten Durchschnittslohns der Hilfsarbeiterinnen berechnet. Die 

Beschwerdeführerin ist seit 1989 als Wirtin im Restaurant A.___ tätig. Sie ist Jahrgang 

1950 und wird deshalb in absehbarer Zeit altersrentenberechtigt werden. Sowohl das 

langjährige Arbeitsverhältnis als auch die eher kurze verbleibende erwerbliche 

Aktivitätsdauer lassen es entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin als 

unzumutbar erscheinen, die bisherige Tätigkeit aufzugeben und zur optimalen 

Verwertung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit eine adaptierte Hilfsarbeit auszuüben. Die 

zumutbare Invalidenkarriere der Beschwerdeführerin besteht deshalb in der weiteren 

Arbeit als Wirtin des Restaurant A.___.

2.2    Wären aussagekräftige Zahlen zum Validen- und zum Invalideneinkommen 

vorhanden, könnte anhand der Zahlen im Restaurant A.___ ein regulärer 

Einkommensvergleich erfolgen. Es ist aber damit zu rechnen, dass die Höhe der vom 

Arbeitgeber mitgeteilten Löhne durch persönliche Umstände beeinflusst ist. Von einem 

Vergleich dieser Lohnangaben ist deshalb kein objektives Ergebnis zu erwarten. In 

dieser Situation bietet sich der erwerblich gewichtete Betätigungsvergleich als 

Bemessungsmethode an. Die Beschwerdegegnerin hat eine Abklärung an Ort und 

Stelle im Restaurant A.___ vorgenommen, die sie als Betätigungsvergleich betrachtet 

hat. Tatsächlich hat es sich dabei aber um eine reine Befragung der 

Beschwerdeführerin gehandelt, so dass das Abklärungsresultat im Ergebnis wohl 

nichts anderes gewesen ist als eine Protokollierung der leistungsmässigen 

Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin. Selbst wenn es sich um eine objektive 

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Abklärung gehandelt hätte, wäre das Resultat nicht dem Invaliditätsgrad 

gleichzusetzen gewesen, denn es hätte eine erwerbliche Gewichtung des Ergebnisses 

des Betätigungsvergleichs gefehlt (vgl. Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, bearbeitet von 

Ulrich Meyer, 2.A., S. 299). Die Beschwerdegegnerin, an welche die Sache zur weiteren 

Abklärung des massgebenden Sachverhalts zurückzuführen ist, wird deshalb erneut 

einen Betätigungsvergleich durchführen müssen. Dabei wird sie sich in Bezug auf die 

Angaben zur "validen" Betätigung, also zur hypothetischen Betätigung ohne die 

Behinderung, nicht allein auf die Angaben der Beschwerdeführerin verlassen. Sie wird 

vielmehr jene Personen als Zeugen zur Art und zum Umfang der Arbeit im Restaurant 

A.___ befragen, welche die Beschwerdeführerin noch als gesunde Wirtin erlebt haben. 

Bei der "invaliden" Betätigung im Restaurant A.___ wird die Beschwerdegegnerin 

darauf achten, dass die Beschwerdeführerin sich tatsächlich in einem zumutbaren 

Ausmass betätigt (Augenschein statt Befragung), und sie wird auch abklären, ob die 

Leistungsfähigkeit im Restaurant durch organisatorische Massnahmen oder allenfalls 

durch Hilfsmittel verbessert werden kann. Anschliessend an den Betätigungsvergleich 

wird die Beschwerdegegnerin eine erwerbliche Gewichtung vornehmen, d.h. sie wird 

den einzelnen Betätigungen, aus denen sich die Arbeit als Wirtin zusammensetzt, ihr 

jeweiliges Wertschöpfungspotential zuweisen. Sowohl die "valide" als auch die 

"invalide" Betätigung als Wirtin des Restaurants A.___ wird also einen bestimmten 

Frankenbetrag als gesamtes Wertschöpfungspotential liefern. Der Vergleich dieser 

beiden Beträge wird dann den Invaliditätsgrad ergeben.

2.3    Die Beschwerdegegnerin hat am 11. November 2008 eine Abweisungsverfügung 

erlassen. Sie muss also davon ausgegangen sein, dass der Arbeitsfähigkeitsgrad der 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Erwerbstätigkeit mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit feststehe. Sie muss ausserdem davon ausgegangen sein, dass 

nach dem 11. November 2008 in absehbarer Zeit keine Sachverhaltsveränderung mehr 

eintreten werde, so dass es sich rechtfertige, nicht mehr weiter zuzuwarten und sofort 

zu verfügen. Wenn eine oder beide Annahmen falsch gewesen wären, hätte die 

Beschwerdegegnerin vorschnell und damit in Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes gehandelt, so dass die angefochtene 

Abweisungsverfügung vom 11. November 2008 auf jeden Fall als rechtswidrig 

aufzuheben wäre. Dr. med. C.___ hatte den Gesundheitszustand der 

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Beschwerdeführerin am 21. März und am 14. Mai 2007 noch als besserungsfähig 

bezeichnet. Auch Dr. med. G.___ hatte am 26. Mai 2007 noch diese Auffassung 

vertreten. Er hatte aber – anders als Dr. med. C.___ – eine konsiliarische Beurteilung 

durch die Ärzte der Beschwerdegegnerin vorgeschlagen. Dr. med. H.___ hatte in 

seinem Bericht vom 14. Juni 2007 eine pessimistischere Meinung geäussert. Er hatte 

den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nämlich als stationär bezeichnet und 

er hatte auch für eine adaptierte Erwerbstätigkeit keine volle Arbeitsfähigkeit 

angegeben. Allerdings war seine Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht präzis gewesen. Dr. 

med. I.___ vom RAD hatte am 30. Januar 2008 aus diesen Arztberichten den Schluss 

gezogen, dass eine Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 80% bestehe. Sie 

hatte diesen Schluss allerdings nicht überzeugend belegen können. Aufgrund der ihr 

damals vorliegenden ärztlichen Berichte hatte die Beschwerdegegnerin beim Erlass 

des Vorbescheides am 25. März 2008 also tatsächlich noch davon ausgehen können, 

dass ein stabiler, zumindest kein sich verschlechternder Gesundheitszustand vorliege. 

Ob sie allerdings damals über eine verlässliche Arbeitsfähigkeitsschätzung verfügt 

hatte, ist zweifelhaft, da die ihr vorliegenden Einschätzungen differiert hatten und da 

zumindest von Dr. med. G.___ eine konsiliarische Beurteilung vorgeschlagen worden 

war. Nach dem Eingang des Berichts von Dr. med. K.___ vom 19. Mai 2008 hatte die 

Annahme der Beschwerdegegnerin, der Gesundheitszustand und damit die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seien stationär, dann aber keine ausreichende 

Stütze mehr gehabt. Dr. med. K.___ hatte nämlich ausgeführt, die Rückenbeschwerden 

seien seit zwei Jahren progredient, in einer adaptierten Tätigkeit sei noch eine tägliche 

Arbeitszeit von sechs Stunden zumutbar und der Gesundheitszustand verschlechtere 

sich weiter. Damit hätte die Beschwerdegegnerin nicht mehr weiter davon ausgehen 

dürfen, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit aktuell und auch für die Zukunft stationär sei. Vielmehr hätte sie mit 

der Möglichkeit rechnen müssen, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit dem erstmaligen Auftreten massiver Rückenbeschwerden im 

Juli 2006 weiter verschlechtert haben könnte (auch wenn diese Entwicklung wohl nicht 

kontinuierlich verlaufen wäre) und dass diese Verschlechterung fortschreiten und damit 

möglicherweise den Arbeitsunfähigkeitsgrad ansteigen lassen würde. Damit hätte sie 

auch der Frage nachgehen müssen, ob die Abweichungen in den ärztlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen auf die Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

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zurückzuführen seien oder ob es sich dabei um abweichende Einschätzungen eines 

weitgehend unveränderten Zustandes handelte. Unter diesen Umständen ist die 

Aussage von Dr. med. I.___ vom 11. November 2008, es könne auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. K.___ abgestellt werden, nicht 

nachvollziehbar. Zum einen hat Dr. med. I.___ damit nämlich – abweichend vom 

Bericht von Dr. med. K.___ – unterstellt, dass der Gesundheitszustand und damit auch 

der Arbeitsfähigkeitsgrad der Beschwerdeführerin seit Juli 2006 praktisch unverändert 

seien und sich wahrscheinlich auch in Zukunft nicht erheblich verschlechtern, sondern 

sich (als Folge einer Operation) höchstens verbessern würden. Zum andern hat Dr. 

med. I.___ nicht erklärt, warum die Einschätzung von Dr. med. K.___ überzeugender 

sein solle als diejenigen von Dr. med. C.___ und von Dr. med. G.___. Ebenso wenig hat 

sie erklärt, weshalb sie die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. K.___ als 

überwiegend wahrscheinlich richtig betrachtete, während sie der Aussage von Dr. med. 

K.___, es sei eine progrediente Verschlechterung zu beobachten, keinen Beweiswert 

zumass und sie deshalb ignorierte. Angesichts dieser Widersprüche kann der 

massgebende Arbeitsunfähigkeitsgrad der Beschwerdeführerin in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit nicht als mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehend betrachtet werden. Die angefochtene 

Abweisungsverfügung ist deshalb in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 

ergangen, weshalb sie als rechtswidrig aufzuheben ist. Die Beschwerdegegnerin wird 

ihre Sachverhaltsermittlung zu ergänzen haben. Dabei wird sie mit Vorteil die 

Entwicklung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab Juli 2006 durch 

unabhängige medizinische Sachverständige zu ermitteln suchen. Dabei wird auch der 

Zustand nach dem 11. November 2008 und nach der Operation vom 11. Januar 2010 

zu ermitteln sein, denn mit der Aufhebung der Verfügung vom 11. November 2008 wird 

in dem aufgrund des vorliegenden Rückweisungsentscheides wieder aufzunehmenden 

Verwaltungsverfahren der Sachverhalt bis zur anschliessend zu erlassenden neuen 

Verfügung zu beurteilen sein.

3.      

Da die angefochtene Verfügung auf einer in Verletzung der Untersuchungspflicht nicht 

mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermittelten 

Sachverhaltsgrundlage beruht, ist sie als rechtswidrig aufzuheben und die Sache ist zur 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dieser Verfahrensausgang ist praxisgemäss in 

Bezug auf den Anspruch auf eine Parteientschädigung als vollumfängliches Obsiegen 

zu werten, d.h. die Beschwerdeführerin hat einen Anspruch auf eine ungekürzte 

Parteientschädigung. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Unter Berücksichtigung dieser 

Kriterien sowie des vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin angegebenen 

konkreten Vertretungsaufwandes erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3500.- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Die vollumfänglich 

unterliegende Beschwerdegegnerin trägt die Gerichtskosten. Diese bemessen sich 

nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Da es sich um einen 

durchschnittlichen Aufwand handelt, erscheint praxisgemäss eine Gerichtsgebühr von 

Fr. 600.- als angemessen. Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird der 

Beschwerdeführerin zurückerstattet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 11. November 

2008 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; der 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.01.2011
	Art. 42 ATSG, Art. 57a Abs. 1 IVG, Art. 73bis und Art. 73ter IVV. Rechtliches Gehör und Vorbescheid. Nimmt die IV-Stelle nach der Eröffnung des Vorbescheides weitere Abklärungen vor, so hat sie einen neuen Vorbescheid zu erlassen, damit der versicherten Person auch in Bezug auf die Ergänzung des Verwaltungsverfahrens der volle Vorbescheidsanspruch gewährleistet ist. Art. 16 ATSG, Einkommensvergleich mittels eines erwerblich gewichteten Bestätigungsvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Januar 2011, IV 2008/511).

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