# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e4a0d35e-fde8-51e6-81f2-4f0ddf3c1a12
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.05.2008 D-208/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-208-2007_2008-05-14.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-208/2007
scd/frm/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 4 .  M a i  2 0 0 8

Richter Daniel Schmid (Vorsitz), Richter Fulvio Haefeli, 
Richter Robert Galliker,
Gerichtsschreiberin Milva Franceschi.

A._______, geboren (...), Nigeria, 
vertreten durch lic. iur. Andreas Fäh, Rechtsanwalt, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asyl und Wegweisung; Verfügung des 
BFM vom 21. Dezember 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-208/2007

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt:

dass der Beschwerdeführer im Oktober 2006 sein Heimatland verliess, 
über  den  Seeweg  nach  Italien  und  am  9.  November  2006  in  die 
Schweiz gelangte, wo er gleichentags im B._______zentrum um Asyl 
nachsuchte,

dass der Beschwerdeführer keine Ausweispapiere vorlegte, woraufhin 
er  mit  einem Informationsblatt  zur Abgabe von Identitätsdokumenten 
innerhalb von 48 Stunden aufgefordert wurde,

dass der Beschwerdeführer am 27. November 2006 summarisch und 
am 18. Dezember  2006 im Rahmen einer  Direktanhörung zu seinen 
Fluchtgründen befragt wurde,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuches im 
Wesentlichen geltend machte, er habe sich im Jahre 2004 dem "Move-
ment for the Actualisation of the Sovereign State of Biafra" (MASSOB) 
angeschlossen, sei einer der Hauptverantwortlichen dieser Gruppe in 
C._______  geworden  und  habe  für  diese  Organisation  Geld 
gesammelt beziehungsweise um Mitglieder geworben,

dass  ihn  bei  der  Ausübung  dieser  Tätigkeit  im  Jahre  2005  die 
D._______, eine Vereinigung von  E._______, welche ebenfalls Geld-
sammlungen  organisiert  und die  MASSOB bekämpft  habe,  während 
einer beziehungsweise zwei Wochen festgehalten habe,

dass  die  Behörden  die  MASSOB  für  den  Brand  des  Hauses  von 
F._______ sowie der M._______ verantwortlich gemacht und auch ihn 
festgenommen hätten, weil er bekannt gewesen sei,

dass er jedoch nach zwei Monaten wieder freigelassen worden sei, da 
ihm keine Schuld habe nachgewiesen werden können,

dass die Polizei sein Haus durchsucht und alle MASSOB-Dokumente 
beschlagnahmt habe,

dass einer seiner Freunde, der bei ihm zu Hause vorbeigegangen sei, 
mit ihm verwechselt und von der Polizei erschossen worden sei,

dass er via Fernsehen, Zeitungen und Plakaten gesucht werde,

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dass ihn die Polizei fast jeden Tag bei ihm zu Hause gesucht habe,

dass er  bereits im Jahre 2005 für  ungefähr zwei Monate wegen der 
MASSOB in Haft gewesen sei,

dass die  D._______ den Beschwerdeführer im Jahre 2005 einen Tag 
festgehalten,  ihm  die  Hände  gebunden  und  ihn  im  Bauchbereich 
verletzt habe,

dass das BFM mit Verfügung vom 21. Dezember 2006 – eröffnet am 
4. Januar 2007 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylge-
setzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG,  SR  142.31)  auf  das  Asylgesuch 
nicht  eintrat  und  die  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  aus  der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung seines Entscheides im Wesentlichen 
ausführte, die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den fehlenden 
Identitätspapieren und den Umständen seiner Ausreise könnten nicht 
geglaubt werden,

dass  der  Beschwerdeführer  angeblich  ohne  jegliche  Ausweispapiere 
von Afrika in die Schweiz gereist sei und dabei keine Kontrollen pas-
siert  habe, entspreche den stereotypen Vorbringen vieler Asylbewer-
ber, die nicht bereit seien, ihre Identität mittels Dokumenten zu bele-
gen,

dass seine Vorbringen bezüglich seines angeblich letzten Aufenthaltes 
in  G._______  widersprüchlich  seien,  da  er  dort  einmal  drei  Monate 
und ein andermal sechs Monate verbracht haben wolle,

dass er weiter seine Reise unsubstanziiert schildere, da er beispiels-
weise keine Angaben über die Schiffsreise mache und nicht wisse, wo 
in Europa er angekommen sei,

dass  daher  keine  entschuldbaren  Gründe  für  das  Nichteinreichen 
rechtsgenüglicher Identitätsausweise vorlägen,

dass weiter der Beschwerdeführer im Verlaufe des Asylverfahrens er-
klärt  habe, er  sei  eine hochrangige Persönlichkeit  der MASSOB und 
werde entsprechend verfolgt,

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dass er  jedoch nicht  wisse,  wofür  genau die Abkürzung "SS" stehe, 
welche jedoch korrekt "SSS" heisse,

dass die vom Beschwerdeführer genannte Vereinigung von E._______ 
nicht mit dem Kürzel  D._______ sondern mit  H._______ auftrete und 
die Abkürzung weder für "I._______" noch für "J._______" stehe,

dass ihn die D._______ einmal während eines Tages und ein andermal 
während zwei Wochen festgehalten haben wolle,

dass er die Flagge der MASSOB falsch beschreibe und nicht wisse, 
wann der "Biafra Day" stattfinde,

dass er  die  MASSOB-Mitgliedkarte  einmal  während der  Flucht  nach 
G._______ verloren haben wolle und an anderer Stelle erkläre, diese 
befinde sich noch zu Hause,

dass somit die Vorbringen des Beschwerdeführers jeglicher glaubhaf-
ten Grundlage entbehrten und daher als offensichtlich haltlos zu quali-
fizieren seien,

dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch nicht ein-
zutreten sei,

dass der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe vom 9. Januar  2007 gegen 
diesen  Entscheid  beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhe-
ben  und  dabei  beantragen  liess,  die  Verfügung  des  BFM  vom 
21. Dezember  2006  sei  aufzuheben  beziehungsweise  festzustellen, 
auf das Asylgesuch sei zu Unrecht nicht eingetreten worden,

dass weiter das BFM anzuweisen sei, einen Entscheid in der Sache zu 
fällen respektive eventuell  die Unzumutbarkeit  des Wegweisungsvoll-
zuges  festzustellen  und  den  Beschwerdeführer  vorläufig  aufzuneh-
men,

dass in prozessrechtlicher Hinsicht um die unentgeltliche Rechtspflege 
in Bezug auf die Verfahrenskosten ersucht wurde,

dass  zudem dem Beschwerdeführer  eine  Frist  von mindestens  zwei 
Monaten zur Beschaffung der Reisepapiere einzuräumen sei,

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dass für den Inhalt der Beschwerdebegründung auf die Akten zu ver-
weisen ist,

dass der Instruktionsrichter mit  Verfügung vom 1. Februar 2007 fest-
stellte,  der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in 
der Schweiz abwarten,

dass er gleichentags das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021) guthiess  und  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses 
verzichtete beziehungsweise das Gesuch um Ansetzung einer Frist zur 
Beibringung von Beweismitteln abwies,

dass die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 9. Februar 2007 an 
ihrer Verfügung festhielt und die Abweisung der Beschwerde beantrag-
te,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM auf dem Gebiet des Asyls 
entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde gegen eine Ver-
fügung richtet, laut deren Dispositiv das BFM auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers nicht eingetreten ist (Ziffer 1 des Verfügungsdispo-
sitivs),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das BFM der Form nach ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründet-
heit hin zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz 
der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob 
die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich dementsprechend die Beschwerdeinstanz, erachtet sie das 
Nichteintreten auf das Asylgesuch als unrechtmässig, einer selbständi-
gen  materiellen  Prüfung  zu  enthalten,  die  angefochtene  Nichteintre-
tensverfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an 
die Vorinstanz zurückzuweisen hat (vgl. Entscheidungen und Mitteilun-
gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 
E. 2.1. S. 240 f.),

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dass mit dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Nichteintretens-
grund von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG der Gesetzgeber in-
des ein Verfahren geschaffen hat, in welchem über das Bestehen be-
ziehungsweise  Nichtbestehen  der  Flüchtlingseigenschaft  abschlie-
ssend materiell zu entscheiden ist, soweit dies im Rahmen einer sum-
marischen  Prüfung  möglich  ist  (vgl.  BVGE  2007/8  insb.  E. 5.6.5 
S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren ungeachtet  der  vorzunehmenden Überprüfung eines  Nichteintre-
tensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand 
ist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass  in  der  Frage der  Wegweisung und deren  Vollzugs die  Beurtei-
lungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  beschränkt 
ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG in Verbin-
dung mit Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 
über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG,  SR  142.20;  vormals 
Art. 14a des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und 
Niederlassung  der  Ausländer  [ANAG,  SR  142.20],  welches  per 
1. Januar 2008 durch das AuG ersetzt wurde) auch materiell zur Sa-
che zu äussern hatte,

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor dem BFM teilgenommen 
hat, durch die angefochtene Verfügung berührt ist, ein schutzwürdiges 
Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und da-
her zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutre-
ten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 ff. VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

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dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG),  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass vorliegend die Nichtabgabe von Reise- oder Identitätspapieren im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 Bst. a AsylG innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuches sachverhaltsmässig 
erstellt ist,

dass es nämlich der Beschwerdeführer unterliess, im Moment der Ein-
reichung seines Asylgesuches im B._______zentrum beziehungsweise 
in den 48 Stunden nach der diesbezüglichen Aufklärung durch Vorhalt 
eines Informationsblattes ein Dokument zu seiner zweifelsfreien Identi-
fizierung (vgl. BVGE 2007/7 E. 5.1-5.2 S. 65 ff.) abzugeben,

dass der Beschwerdeführer dies im Übrigen – entgegen seinen Aussa-
gen (A1/5, A11/2) – auch bis dato unterlassen hat, obwohl er mehr als 
16 Monate dafür Zeit gehabt hätte,

dass somit die in Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG statuierte Grundvoraus-
setzung für  ein Nichteintreten wegen fehlender Papiere  somit  vorlie-
gend erfüllt ist,

dass  der  Beschwerdeführer  sodann  keine  entschuldbaren  Gründe 
(vgl. hierzu BVGE 2007/8 E. 3.2 S. 74 f., EMARK 1999 Nr. 16 E. 5c.aa 
S. 109 f.) für die Nichtabgabe eines rechtsgenüglichen Identitätsdoku-
ments innerhalb der Frist von 48 Stunden nach Einreichen der Asylge-
suche namhaft zu machen vermag,

dass hierzu vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der an-
gefochtenen Verfügung  (vgl. daselbst,  E. I.1. Abs. 2  S. 3)  verwiesen 
werden kann,

dass die pauschalen Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe keine Än-
derung der angefochtenen Verfügung bewirken, zumal sich die diesbe-
züglich Einwendungen (die Darlegungen würden dem Alltag der Asyl-

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migration entsprechen) in Anbetracht des oben Erwähnten als unbe-
helfliche Erklärungsversuche erweisen,

dass in Würdigung aller Umstände das BFM somit in der angefochte-
nen Verfügung zu Recht zum Schluss gekommen ist, es sei dem Be-
schwerdeführer nicht gelungen, den Umstand, wonach die Nichteinrei-
chung von rechtsgenüglichen Reise- oder Identitätspapieren auf ent-
schuldbaren Gründen basiere, glaubhaft zu machen (vgl. Art. 32 Abs. 3 
Bst. a AsylG),

dass nach dem Gesagten zu prüfen bleibt, ob das BFM zu Recht vom 
offensichtlichen Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft sowie davon 
ausgegangen ist, es seien aufgrund der Anhörung keine zusätzlichen 
Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines 
Wegweisungshindernisses nötig (Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG),

dass aufgrund der unrealistischen Angaben bezüglich des Reiseweges 
in die Schweiz und der widersprüchlichen Aussagen zur Mitgliedkarte 
der  MASSOB und zur  Identitätskarte  (A1/4,  A11/2)  an der  persönli-
chen Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers bereits grösste Zweifel 
anzubringen sind,

dass die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Asylgründe sodann in 
ihrer Gesamtheit  von einem Mangel an Substanz und Realitätskenn-
zeichen geprägt sind,

dass die Vorbringen weiter teilweise widersprüchlich ausgefallen sind, 
er beispielsweise zu Protokoll gab, die erste Hausdurchsuchung sei im 
Jahre  2005  gewesen  (A11/8)  beziehungsweise  sie  habe  Ende 
Juni 2006 stattgefunden (A1/6),

dass der Beschwerdeführer an der summarischen Befragung berichte-
te,  er  sei  nach  dem  deklarierten  Ausnahmezustand  von  C._______ 
lediglich einmal nach G._______ geflüchtet (A1/6), wohingegen er an 
der  kantonalen  Befragung erklärte,  er  sei  im Jahre  2005  nach dem 
ausgerufenen  Ausnahmezustand  das  erste  Mal  nach  G._______ 
geflüchtet, dann jedoch nochmals nach C._______ zurückgekehrt und 
im Mai 2006 wieder nach G._______ geflüchtet (A11/7),

dass der Beschwerdeführer den "Biafra Day" als "K._______" (Datum) 
beziehungsweise  den  Tag  des  L._______  (Datum)  bezeichnete 
(A11/8),

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dass der Beschwerdeführer – obwohl  er  angeblich eine hochrangige 
Persönlichkeit der MASSOB sei – ihr oberster Führer erst auf Nachfra-
ge hin richtig benennen konnte (A1/9),

dass auf Beschwerdeebene hierzu keine substanziellen Einwände ins 
Feld  geführt  werden,  und mit  diesen Ausführungen die  zutreffenden 
Erwägungen der Vorinstanz nicht entkräftet werden,

dass vor diesem Hintergrund der festgestellten Haltlosigkeit der Asyl-
vorbringen  des  Beschwerdeführers  das  Bestehen  der  Flüchtlingsei-
genschaft  ohne weiteres  ausgeschlossen werden kann und sich  zu-
sätzliche Abklärungen, auch in Bezug auf allfällige Wegweisungsvoll-
zugshindernisse, erübrigen,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer solchen hat,  weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 2 AsylG, Art. 32 Bst. a AsylV 1; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegwei-
sung entgegenstehen,  da im Fall  eines  unzulässigen,  unzumutbaren 
oder unmöglichen Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis nach den Be-
stimmungen des AuG über die vorläufige Aufnahme zu regeln ist (Art. 
44 Abs. 2 AsylG),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen zulässig  ist,  weil  keine 
Hinweise  auf  Verfolgung  vorliegen  und  keine Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat drohen könnte 
(Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass weder die im Heimatstaat herrschende politische Situation noch 
andere  Gründe  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs 
dorthin sprechen,

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dass auch den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach 
der Vollzug der Wegweisung für den Beschwerdeführer in den Heimat-
staat unzumutbar wäre,

dass  der  Beschwerdeführer  in  Nigeria  aufwuchs,  sechs  Jahre  die 
Schule besuchte und über ein familiäres Beziehungsnetz (Mutter so-
wie ihre Geschwister) verfügt (A1/1-3),

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge vom Jahre 1999 
bis 2004 als Wasserverkäufer arbeitete (A1/2),

dass  unter  den  gegebenen Umständen  nicht  davon auszugehen ist, 
der Beschwerdeführer würde bei einer Rückkehr in eine Existenz ver-
nichtende Situation geraten, die als konkrete Gefährdung im Sinne der 
zu beachtenden Bestimmungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass schliesslich der Vollzug der Wegweisung auch als grundsätzlich 
möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) erscheint, da es Pflicht des Beschwerde-
führers ist, sich um die Beschaffung der für die Rückkehr notwendigen 
Reisepapiere zu bemühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 16  Abs.  1  Bst. a  VGG  i.V.m.  Art.  1-3  des  Reglements  vom 
11. Dezember  2006  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) grundsätzlich dem 
Beschwerdeführer  aufzuerlegen wären (Art. 63  Abs. 1 VwVG). Nach-
dem das Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenver-
fügung vom 1. Februar 2007 gutgeheissen wurde, ist auf eine Kosten-
auflage zu verzichten.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
- (zuständige kantonale Behörde) ad (...) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Daniel Schmid Milva Franceschi

Versand: 

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