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**Case Identifier:** c01843e3-3402-5416-b732-8ea36b1dc58c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.08.2014 IV 2013/102
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-102_2014-08-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/102

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 04.08.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 04.08.2014
Art. 28 IVG; Art. 47 IVG; Art. 88a IVV. Würdigung Gutachten. Befristeter 
Rentenanspruch. Unterbrechung der Rente während des Taggeldanspruchs 
(Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 4. 
August 2014, IV 2013/102).

Entscheid Versicherungsgericht, 04.08.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Entscheid vom 4. August 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a   A.___ meldete sich am 11. Februar 2009 zur Früherfassung und am 5. März 2009 

(Eingang IV-Stelle) wegen starken Depressionen zum Bezug von IV-Rentenleistungen 

an (IV-act. 6 und 7). Aufgrund einer chronischen Depression mit psychotischen Inhalten 

war sie seit dem 20. August 2008 in der Psychiatrischen Klinik B.___ in stationärer 

Behandlung und während der Dauer der Hospitalisation zu 100% arbeitsunfähig 

geschrieben (IV-act. 8). Seit dem 1. November 2004 war die Versicherte bei der C.___ 

AG als Produktionsmitarbeiterin angestellt. Per 31. Mai 2009 wurde ihr 

Arbeitsverhältnis durch die Arbeitgeberin gekündigt (IV-act. 17). Sie hatte ihr 

Arbeitspensum per 1. September 2007 von 100% auf 80% reduziert (IV-act. 30).

A.b  Gestützt auf einen Bericht der Eingliederungsberatung vom 17. November 2009

(IV-act. 32) teilte die IV-Stelle der Versicherten mit Schreiben vom 25. November 2009 

mit, sie übernehme die Kosten für die berufliche Abklärung vom 23. November 2009 

bis 19. Februar 2010 mit Durchführungsort in der D.___ Werkstatt (IV-act. 33). Mit 

Schreiben vom 23. Februar 2010 wurde die Abklärungsmassnahme bis 21. Mai 2010 

verlängert (IV-act. 43).

A.c  Im Bericht vom 22. Februar 2010 diagnostizierte Dr. med. E.___, Fachärztin FMH 

für Psychiatrie u. Psychotherapie, eine schwere depressive Episode mit psychotischen 

Symptomen (ICD-10: F32.3) seit 2006. Gemäss Dr. E.___ war die Versicherte von 

"Juni? 2008" bis auf Weiteres zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 47). Dr. E.___ stellte am 

27. August 2010 ein weiteres ärztliches Zeugnis aus, wonach die Versicherte von Mai 

bis Juni 2010 zu 100% arbeitsunfähig gewesen und seit Juli 2010 in einer angepassten 

Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig sei (IV-act. 63).

A.d  Mit Schreiben vom 7. Juli 2010 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie in 

der beruflichen Abklärung vom 23. November 2009 bis 21. Mai 2010 eine stabile 

Präsenzzeit von 50% erbracht habe; sie werde betreffend Stellensuche weiterhin vom 

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Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) unterstützt. Berufliche Massnahmen 

seien daher nicht notwendig (IV-act. 59).

A.e  Am 12. August 2010 trat die Versicherte eine neue Anstellung mit einem Pensum 

von 50% an (IV-act. 68). Im Abklärungsbericht Haushalt vom 17. Dezember 2010 war 

die Versicherte als zu 80% im Erwerb und zu 20% im Haushalt tätig qualifiziert worden. 

Die Abklärungsperson ermittelte im Erwerb eine Einschränkung von 38% und im 

Haushalt von 16% bzw. anteilige Invaliditätsgrade von 30% und 3%, total 33%. Wegen 

der langen Hospitalisation mit voller Arbeitsunfähigkeit erachtete sie eine befristete 

Rente vom 1. September 2009 bis 28. Februar 2010 für ausgewiesen (IV-act. 70).

A.f   Gestützt auf den Abklärungsbericht Haushalt stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid 

vom 3. Juni 2011 der Versicherten eine befristete ganze Rente vom 1. September 2009 

bis 30. November 2009 (Anschluss an Ausrichtung Taggelder) in Aussicht. Danach 

bestehe kein rentenbegründender IV-Grad mehr (IV-act. 78). Dagegen liess die 

Versicherte am 10. August 2011 durch ihre Rechtsschutzversicherung Einwand 

erheben mit dem Antrag auf Aufhebung des Vorbescheids und Durchführung weiterer 

medizinischer Abklärungen sowie auf Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens (IV-

act. 83).

A.g  Gestützt auf eine entsprechende Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes 

(RAD) vom 6. September 2011 (IV-act. 84) ordnete die IV-Stelle eine Begutachtung an 

(IV-act. 85), worauf die Versicherte am 23. Januar 2012 psychiatrisch untersucht 

wurde. Im Gutachten vom 28. Januar 2012 diagnostizierte med. pract. F.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F 33.0 / F 33.1) im Sinne einer 

deutlichen Teilremission nach schwerer depressiver Episode mit psychotischen 

Inhalten 2008/2009 sowie ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit akzentuierte 

Persönlichkeitszüge mit abhängigen und histrionischen Anteilen (ICD-10: Z 73.1). Bei 

der Versicherten sei aus gutachterlicher Sicht aktuell eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 

30% ausgewiesen (IV-act. 90). Am 25. Juni 2012 beurteilte RAD-Ärztin Dr. med. G.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, das Gutachten als aussagekräftig und 

die Einschränkung von 30% (angestammt und adaptiert) als plausibel. Weitere 

Abklärungen seien nicht erforderlich (IV-act. 95).

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A.h  Ohne erneutes Vorbescheidsverfahren sprach die IV-Stelle mit Verfügung vom 

30. Januar 2013 der Versicherten eine befristete ganze Rente vom 1. September bis 

30. November 2009 zu (IV-act. 98, 102).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 30. Januar 2013 richtet sich die vorliegend zu 

beurteilende Beschwerde vom 28. Februar 2013. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin, Fürsprecher Marco Büchel, Uzwil, beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung betreffend den IV-Grad von 33% 

ab 1. Dezember 2009 und die Gewährung einer halben IV-Rente rückwirkend ab 1. 

Dezember 2009. Der Rechtsvertreter begründete dies im Wesentlichen damit, dass der 

Invaliditätsgrad nicht nach der gemischten Methode, sondern nach der Methode des 

Einkommensvergleiches zu ermitteln sei. Weiter wird beanstandet, dass der 

Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik B.___ in den Akten nicht vorhanden sei. 

Betreffend Arbeitsfähigkeit bzw. Invalideneinkommen sei nicht auf das Gutachten vom 

28. Januar 2012, sondern auf das derzeit erzielte effektive Einkommen im Rahmen der 

50%-Tätigkeit abzustellen. Das Gutachten widerspreche sämtlichen bisherigen 

Einschätzungen der medizinischen Fachpersonen und des Eingliederungsberaters. Der 

IV-Grad betrage somit aufgerundet 51%, womit die Beschwerdeführerin ab 1. 

Dezember 2009 Anspruch auf eine halbe IV-Rente habe (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 2. Mai 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung machte sie geltend, dass das gestützt 

auf die Angaben der Psychiatrischen Klinik B.___ verfasste und von dieser 

unterzeichnete Fl-Gesprächsprotokoll vom 12. März 2009 über die damaligen 

psychischen Beschwerden der Beschwerdeführerin in ausreichender Weise Auskunft 

gebe und dass ein Austrittsbericht der Klinik B.___ über einen allfälligen 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ab Dezember 2009 keine zusätzlichen 

Erkenntnisse liefern würde. Da kein von depressiven Verstimmungszuständen klar 

unterscheidbarer verselbständigter und pathologischer Gesundheitsschaden vorliege, 

sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. Weiter sei am 

Gutachten vom 28. Januar 2012 festzuhalten, da keine objektiv feststellbaren 

Gesichtspunkte vorgebracht worden seien, die im Rahmen der Begutachtung 

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unerkannt geblieben seien. Zudem könne offen bleiben, ob die Beschwerdegegnerin 

als Gesunde zu 80% oder im geltend gemachten Vollzeitpensum erwerbstätig wäre, da 

sie so oder anders keinen Anspruch auf eine IV-Rente habe (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 13. Juni 2013 hielt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

an seinen Anträgen fest (act. G 6). Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung 

einer Duplik verzichtet (act. G 7).

Erwägungen:

1.     

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Verfügung vom 30. Januar 

2013 zugestellt, ohne ihr vorher – nach dem Eingang des Gutachtens – durch einen 

zweiten Vorbescheid rechtliches Gehör gewährt zu haben. Gemäss Art. 57a Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) teilt die IV-Stelle der 

versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder 

den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels 

Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne 

von Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1). Dazu gehört namentlich der Anspruch, 

vor Verfügungserlass Einsicht in ein allfällig eingeholtes Gutachten nehmen und sich 

dazu äussern zu können (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S. I. vom 20. April 2012, 

9C_774/2011 E. 4.1; Urteil Versicherungsgericht vom 2. Juni 2009, IV 2008/343). Die 

Verletzung des rechtlichen Gehörs kann vorliegend allerdings als geheilt gelten, da sich 

die Beschwerdeführerin vor einer Beschwerdeinstanz äussern konnte, die sowohl den 

Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (Bundesgerichtsentscheid i/S 

S. vom 26. Juni 2007, I 496/06), zumal die Beschwerdeführerin selber die Verletzung 

des rechtlichen Gehörs nicht gerügt, sondern die materielle Behandlung der Sache 

verlangt hat. Es ist daher anzunehmen, dass sie der materiellen Behandlung der Sache 

den Vorzug gibt.

2.     

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Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Beschwerdeführerin auch für die Zeit ab 

1. Dezember 2009 Anspruch auf Rentenleistungen der Invalidenversicherung hat.

3.       

3.1   Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen, und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Unter Erwerbsunfähigkeit wird der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

verstanden (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch 

einen Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 IVG. Es ist darauf abzustellen, in welchem 

Mass die betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Die Bestimmung von Art. 28a Abs. 3 IVG regelt die so genannte gemischte Methode 

der Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil erwerbstätig und zum Teil im 

Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen "gemischten" Fall sind der Anteil der 

Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 

Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen.

3.2   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

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3.3   Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 

können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese 

Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des strittigen 

Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Führen die im 

Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden 

Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, 

objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 400 E. 4.1) zur 

Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 

360 E. 5b mit Hinweisen) und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem 

feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist ein Verzicht auf die Abnahme 

weiterer Beweise zulässig und bedeutet keine Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

3.4   Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, 

solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 

125 V 351 E. 3b/bb).

4.     

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4.1   Vorab ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage eine rechts­

genügliche Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt.

4.2   Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin rügt, dass in den IV-Akten der 

Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik B.___ fehle. Die Beschwerdegegnerin sei 

deshalb aufzufordern, diesen Bericht zu besorgen und vorzulegen. Die Gutachterin 

nahm den Arztbericht der Psychiatrischen Klinik B.___ an den Vertrauensarzt der 

SWICA vom 23. Januar 2009 und das FI-Gesprächsprotokoll betreffend das Gespräch 

zwischen der RAD-Ärztin und der Oberärztin der Psychiatrischen Klinik B.___vom 10. 

März 2009 ins Gutachten auf (IV-act. 90-2 f.). Da vollständige Vorakten für ein 

beweiskräftiges Gutachten wesentlich sind, wären auch die Austrittsberichte der 

Psychiatrischen Klinik B.___, namentlich jener nach der zweiten Hospitalisation in der 

Zeit vom 20. August 2008 bis 7. April 2009, beizuziehen gewesen. Vorliegend ist 

indessen vorwiegend die Arbeitsfähigkeit nach der Einstellung der befristeten Rente ab 

1. Dezember 2009 umstritten. Da, wie nachfolgende Erwägungen zeigen werden, die 

Aktenlage aufgrund der vorliegenden medizinischen Unterlagen genügend aussage- 

und beweiskräftig ist, kann auf die Einholung der Austrittsberichte der Psychiatrischen 

Klinik B.___ verzichtet werden. Deren Fehlen vermag mit Blick auf die Vollständigkeit 

der gutachterlichen Aktenzusammenstellung zwar einen Mangel zu begründen, der 

jedoch für sich allein nicht geeignet ist, die Beweiskraft des Gutachtens zu erschüttern.

4.3   Die Beschwerdegegnerin stützte die angefochtene Verfügung in medizinischer 

Hinsicht auf das psychiatrische Gutachten vom 28. Januar 2012 (IV-act. 90). Die 

Gutachterin med. pract. F.___ kommt darin zum Schluss, dass bei der 

Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 30% ausgewiesen sei (IV-act. 

90-17). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, dass das 

Gutachten den bisherigen Einschätzungen sämtlicher medizinischer Fachpersonen 

sowie den Einschätzungen der Eingliederungsberaterin widerspreche und deshalb 

nicht darauf abzustellen sei (act. G1, Ziff. 11).

4.3.1         Im Bericht vom 22. Februar 2010 diagnostizierte die behandelnde 

Psychiaterin eine schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: 

F32.3) seit 2006 (IV-act. 47, Ziff. 1.1). Die Beschwerdeführerin sei  für die bisherige 

Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig. Es bestehe eine affektive Störung mit Minderung der 

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Vitalgefühle, Deprimiertheit, innerer Unruhe, Angst, Scham- und Schuldgefühlen (IV-

act. 47, Ziff. 1.7). Die Beschwerdeführerin habe im Jahr 2006 an hartnäckiger 

Schlaflosigkeit gelitten, sie sei in Sorge um die Zukunft der Familie gewesen. Zwischen 

ihrer Tochter und deren Lehrmeister habe sich eine sehr schwierige und für die 

Beschwerdeführerin enorm belastende und beschämende Situation ergeben. Sie habe 

befürchtet, dass mittels Videoübertragung ihre Nachbarn, Kollegen und die Verwandten 

in Italien detailliert über diese beschämende Situation informiert worden seien. Sie 

habe sich sozial stigmatisiert gefühlt und habe sich mit niemandem mehr zu sprechen 

getraut. Gegen die Beschwerdeführerin laufe ein gerichtliches Verfahren, weil sie dem 

Lehrmeister heisses Wasser angeschüttet habe. Nach einem Suizidversuch sei sie im 

April 2008 (bis Juni 2008) erstmalig in die Klinik B.___ aufgenommen worden. Der 

zweite Aufenthalt sei im August 2008 erfolgt. Der Zustand sei praktisch unverändert 

geblieben (IV-act. 47, Ziff. 1.4). Aktuell arbeite die Beschwerdeführerin im Rahmen einer 

Reintegrationsmassnahme vier Stunden täglich, sei dabei pünktlich und motiviert. Sie 

habe jedoch Mühe mit der Konzentration und der Feinmotorik, so dass das Produkt 

nicht befriedigend sei. Die bisherigen Massnahmen würden sich positiv auswirken. Die 

Beschwerdeführerin sei von ihren schweren Gedanken abgelenkt und fühle sich durch 

die Arbeit sozial aufgewertet. Es könne mit einer Wiederaufnahme der beruflichen 

Tätigkeit im Umfang von 50% gerechnet werden (IV-act. 47 Ziff. 1.8 f.). Der sehr lange 

Verlauf trotz adäquater Behandlung lasse die Prognose nicht allzu optimistisch 

erscheinen. Die Arbeitsfähigkeit könne höchstens zu 50% wiedererlangt werden (IV-

act. 47 Ziff. 1.11). Im Verlaufsbericht vom 5. Februar 2011 hielt die behandelnde 

Psychiaterin an ihrer Diagnose und Beurteilung fest. Es habe zwar zeitweise eine 

leichte Besserung des Befindens beobachtet werden können. Die Instabilität der 

Stimmung mit plötzlichen Einbrüchen und Suizidalität sei aber noch immer vorhanden. 

Die Beschwerdeführerin habe im August 2010 eine Stelle als Produktionsmitarbeiterin 

in einem 50%-Pensum angetreten. Sie berichte über Schwierigkeiten beim Erlernen der 

Arbeitsgänge. Sie könne sich bei der Arbeit nicht konzentrieren und arbeite fehlerhaft 

(IV-act. 73-1). Die jetzige Tätigkeit in einem Pensum von 50% könne mit leicht 

verminderter Leistungsfähigkeit ausgeübt werden. Die Arbeitsfähigkeit am bisherigen 

Arbeitsplatz könne nicht mehr verbessert werden. Auch bei einer anderen Tätigkeit 

wäre nur ein Pensum von 50%, vier Stunden täglich, möglich (IV-act. 73-2 f.).

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4.3.2         Im psychiatrischen Gutachten vom 28. Januar 2012 wurde demgegenüber 

eine leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F33.0/F33.1) im Sinne einer 

deutlichen Teilremission nach schwerer depressiver Episode mit psychotischen 

Inhalten 2008/2009 diagnostiziert. Weiter wurden – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – akzentuierte Persönlichkeitszüge mit abhängigen und histrionischen 

Anteilen (ICD-10: Z73.1) diagnostiziert (IV-act. 90-11). Auf der beobachtbaren 

Symptomebene hätten bei der Beschwerdeführerin  leichte bis zeitweise mittelgradige 

depressive Symptome festgestellt werden können. Dabei hätten keinerlei psychotische 

Inhalte mehr eruiert werden können. An der aktuellen Arbeitsstelle arbeite die 

Beschwerdeführerin an zwei ganzen und an einem halben Tag in der Woche. Die 

Bewältigung dieser Arbeitszeit von 8 Stunden zeuge von einer guten Belastbarkeit und 

einer guten Ausdauer. Anhand der aktuellen Angaben der Beschwerdeführerin zu ihrem 

Tagesablauf mit den darin beschriebenen Aktivitäten (Berufstätigkeit, Autofahren, 

Ferienaufenthalte in Italien, Gartenarbeit sowie Pflege der sozialen Kontakte neben der 

Wahrnehmung der Haushaltspflichten) liessen sich bei ihr keine wesentlichen 

Einschränkungen der Funktionen und Partizipation im Privatleben feststellen. Es 

beständen lediglich leichte Einschränkungen in Bezug auf das Berufsleben. Im Rahmen 

der aktuellen Untersuchung hätten sich bei der Beschwerdeführerin folgende 

psychosozialen Belastungsfaktoren gezeigt, welche gemäss den IV-rechtlichen 

Kriterien bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit nicht berücksichtigt werden 

könnten: subjektives Krankheitskonzept, keine abgeschlossene Berufsausbildung in 

Italien, Migrationshintergrund, etwas eingeschränkte Deutschkenntnisse, angedeutete 

familiäre und partnerschaftliche Konflikte. Zudem habe bei ihr ein deutlicher sekundärer 

Krankheitsgewinn (die Tochter löse sich vom Elternhaus nicht ab) festgestellt werden 

können. Zusammenfassend würden bei der Beschwerdeführerin leichte 

Einschränkungen der Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestehen. Diese seien bedingt 

durch eine leicht eingeschränkte Stress- und Frustrationstoleranz, leichte 

Einschränkungen der emotionalen Belastbarkeit sowie leichte Einschränkungen der 

sozialen Kompetenzen, insbesondere der Konfliktfähigkeit (IV-act. 90-14). Die 

Gutachterin kam zum Schluss, dass in der angestammten Tätigkeit als 

Produktionsmitarbeiterin bei der Beschwerdeführerin von einer Arbeitsunfähigkeit von 

ca. 30% im Sinne eines Arbeitspensums von ca. 7-8 Stunden mit geringgradig 

verminderter Leistungsfähigkeit auszugehen sei. Die aktuelle Tätigkeit als 

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Betriebsmitarbeiterin bei der Verpackung von Lebensmitteln sei als leidensadaptiert zu 

betrachten. Eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft sei eindeutig möglich und eine 

Tätigkeit im geschützten Rahmen mit Sicherheit nicht erforderlich (IV-act. 90-15). Die 

Beschwerdeführerin schätze ihre Arbeitsfähigkeit als zu maximal 50% gegeben ein. 

Diese tiefe Selbsteinschätzung sei bei den leichten psychischen Einschränkungen aus 

gutachterlicher Sicht nicht ganz nachvollziehbar. Es sei davon auszugehen, dass bei 

der subjektiven Einschätzung neben leichten Insuffizienzgefühlen auch eine 

Verdeutlichungstendenz, ein sekundärer Krankheitsgewinn sowie psychosoziale 

Belastungsfaktoren eine nicht unwesentliche Rolle spielen würden. Der Diagnose der 

behandelnden Psychiaterin konnte die Gutachterin unter Berücksichtigung des 

weiteren Krankheitsverlaufs nicht (mehr) zustimmen. Bei der aktuellen Untersuchung im 

Januar 2012 hätten nur noch leichte bis mittelschwere depressive Symptome ohne 

psychotische Inhalte festgestellt werden können. Die Beschwerdeführerin arbeite seit 

August 2010 an zwei ganzen und einem halben Tag in der Woche. Die Entfernung zur 

Arbeitsstelle bewältige sie mit ihrem Auto während einer halbstündigen Autofahrt. Dies 

zeuge von einer guten psychischen Belastbarkeit, weshalb die Einschätzung der 

behandelnden Psychiaterin nicht nachvollzogen werden könne. Aus gutachterlicher 

Sicht habe die behandelnde Psychiaterin die subjektiven Beschwerden wohl zu stark 

gewichtet. Als behandelnde Therapeutin habe sie vor allem psychosoziale 

Belastungsfaktoren bei der angenommenen Arbeitsunfähigkeit von 50% mit 

einbezogen (IV-act. 90-16 f.). Damit setzte sich die Gutachterin ausreichend und 

nachvollziehbar mit der anders lautenden Einschätzung der behandelnden Psychiaterin 

auseinander. Auch die Beschwerdeführerin bringt keine wesentlichen Aspekte vor, die 

bei der Begutachtung unerkannt geblieben wären und die zu einer neuen Beurteilung 

führen würden.

4.3.3         Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, das Gutachten widerspreche auch 

den Einschätzungen der Eingliederungsverantwortlichen. Diese führte im Bericht vom 

17. November 2009 aus, "aus medizinischer Sicht" sei eine vierstündige Präsenzzeit 

zumutbar. Die Leistungsfähigkeit während dieser Präsenzzeit sei allerdings noch unklar 

(IV-act. 31). Im Bericht vom 16. Februar 2010 hielt die Eingliederungsverantwortliche 

fest, im Rahmen der dreimonatigen Abklärung habe eine stabile Präsenzzeit von 4 

Stunden täglich erreicht werden können. In der Leistungsfähigkeit würden 

Einschränkungen hinsichtlich der Auffassungs- und Umsetzungsgabe sowie bei 

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feinmotorischen Arbeiten bestehen. Es sei der Beschwerdeführerin nicht möglich, 

Arbeiten unter Zeitdruck und Stress auszuführen (IV-act. 39). Im Bericht vom 18. Juni 

2010 führte die Eingliederungsverantwortliche aus, dass die Beschwerdeführerin in der 

beruflichen Abklärung eine stabile Präsenzzeit von 50% habe einhalten können. Die 

Leistung habe allerdings nicht gesteigert werden können. Eine Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit über 50% könne auch zukünftig nicht erwartet werden. Zudem sei 

unklar, ob die Restarbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft tatsächlich umgesetzt 

werden könne (IV-act. 55-6). Bei der Eingliederungsverantwortlichen handelt es sich 

jedoch nicht um eine medizinische Fachperson, welche eine medizinische Beurteilung 

vornehmen kann. Zur Klärung der medizinischen Situation wurde das psychiatrische 

Gutachten erstellt. Dieses Gutachten lässt sich nicht mit einem Hinweis auf die 

vorgängige berufliche Abklärung in Frage stellen, zumal sich die Situation der 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Untersuchung offensichtlich insoweit klar 

gebessert hatte, als sie seit August 2010 einer Tätigkeit von 2 ½ Tagen nacheinander 

nachgehen konnte.

4.3.4         Trotz des formellen Mangels (fehlender Beizug der Austrittsberichte der 

Psychiatrischen Klinik B.___ vom Juni 2008 und April 2009) kann insgesamt auf die 

gutachterliche Beurteilung abgestellt werden. Die Beschwerdegegnerin führt in der 

Beschwerdeantwort aus, dass die diagnostizierte leicht- bis mittelgradige depressive 

Episode nicht invalidisierend sei, weil kein von depressiven Verstimmungszuständen 

klar unterscheidbarer verselbständigter und pathologischer Gesundheitsschaden 

vorliege. Somit sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

auszugehen (act. G 4, Ziff. 4). Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin wird einzig mit dem depressiven Leiden begründet. Ein 

pathogenetisch ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare 

organische Grundlage liegt nicht vor. Die vorliegende Streitigkeit fällt damit nicht in den 

Anwendungsbereich der Überwindbarkeitspraxis gemäss BGE 130 V 352. Daher 

besteht kein Anlass, die diagnostizierte leicht- bis mittelgradige depressive Episode als 

nicht invalidisierend einzustufen (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 20. Januar 2014, IV 2012/84, E. 3.1 ff.).

5.     

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5.1   Sodann ist der zeitliche Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu prüfen. Die 

Beschwerdeführerin gab bei der IV-Anmeldung an, ab dem 1. Juli 2008 zu 100% 

arbeitsunfähig gewesen zu sein (IV-act. 7-7), wovon auch die SWICA in der 

Taggeldabrechnung vom 2. August 2008 ausging (IV-act. 17-10). Die Gutachterin 

äusserte sich nicht zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin vor dem Sommer 2010. 

Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit kann vorliegend insoweit offen gelassen werden, als 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100% spätestens seit der stationären Behandlung in der 

Psychiatrischen Klinik B.___ ab dem 20. August 2008 belegt (vgl. IV-act. 8) und eine 

allfällige frühere Arbeitsunfähigkeit aufgrund der verspäteten Anmeldung im März 2009 

(vgl. IV-act. 7 und 70-10) nicht relevant ist.

5.2   Die Gutachterin äussert sich zum zeitlichen Verlauf der Arbeitsfähigkeit nur 

insofern, als sie bis Sommer 2010 von einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 30% und 

vermutlich seit Beginn der Tätigkeit an der neuen Arbeitsstelle von einer 

Arbeitsunfähigkeit von ca. 30% ausgeht. Mit der zeitlichen Angabe Sommer 2010 

verbindet die Gutachterin offensichtlich den Zeitpunkt des Antritts der neuen 

Arbeitsstelle (vgl. IV-act. 90 Ziff. 8.2). Die Beschwerdeführerin hat die neue Arbeitsstelle 

am 12. August 2010 angetreten (IV-act. 68). Mithin ist spätestens ab August 2010 von 

einem verbesserten Gesundheitszustand auszugehen.

6.     

6.1   Für die Prüfung des Rentenanspruchs macht der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin geltend, entgegen dem Abklärungsbericht Haushalt vom 17. 

Dezember 2010 würde die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall einer 

Erwerbstätigkeit von 100% und nicht einer solchen von 80% nachgehen. Die Frage des 

Status der Beschwerdeführerin kann jedoch mit der Beschwerdegegnerin offen 

bleiben, da auf Grund der ab August 2010 wiedererlangten Arbeitsfähigkeit von 70% 

auch bei voller Erwerbstätigkeit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 40% 

resultiert, wäre doch bei den gegebenen Verhältnissen kein Tabellenlohnabzug von 

mehr als 10% anzunehmen.

6.2   Auf die rückwirkende Zusprache einer abgestuften und/oder befristeten 

Invalidenrente sind die für die Rentenrevision geltenden Normen (Art. 17 ATSG i.V.m. 

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Art. 88a IVV) analog anzuwenden (BGE 121 V 264 E. 6b/dd mit Hinweis, BGE 109 V 

125 E. 4a). Wird rückwirkend eine derartige Rente zugesprochen, sind daher einerseits 

der Moment des Rentenbeginns und andererseits der in Anwendung der 

Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzende Zeitpunkt der 

Rentenherabsetzung oder -aufhebung die massgebenden zeitlichen Vergleichsgrössen 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2010 vom 23. November 2010 E. 2 sowie 

8C_834/2009 vom 25. Mai 2010 E. 2 mit Hinweis). Der Rentenbeginn ab 1. September 

2009, d.h. sechs Monate nach der Anmeldung (Art. 29 Abs. 1 IVG), ist unbestritten 

geblieben und gibt zu keinen weiteren Erörterungen Anlass.

6.2.1         Ebenso ist die Ablösung des Rentenanspruchs per 1. Dezember 2009 durch 

den Anspruch auf Taggelder während der Dauer der beruflichen Abklärung vom 23. 

November 2009 bis 19. Februar 2010 (IV-act. 33) und vom 22. Februar bis 21. Mai 2010 

(IV-act. 43) unbestritten geblieben. Gemäss Art. 47 Abs. 1 IVG können Renten unter 

anderem während der Durchführung von Abklärungs- und Eingliederungsmassnahmen 

weiter gewährt werden, und zwar längstens bis zum Ende des dritten vollen 

Kalendermonats, der dem Beginn der Massnahme folgt (Art. 47 Abs. 1 in der ab 1. 

Januar 2008 gültigen Fassung bzw. Art. 47 Abs. 1  lit. b IVG in der ab 1. Januar 2012 

geltenden Fassung). Zusätzlich zur Rente wird das Taggeld ausgerichtet. Dieses wird 

jedoch während der Dauer des Doppelanspruchs bei der Durchführung von 

Abklärungs- oder Eingliederungsmassnahmen um einen Dreissigstel des 

Rentenbetrags gekürzt (aArt. 47 Abs. 1 Satz 2 bzw. Art. 47 Abs. 1  IVG). In diesem 

Sinn hat die Beschwerdegegnerin das Taggeld vom 23. November bis 30. November 

2009 um einen Dreissigstel der Rente (Fr. 1'970.-- + Kinderrente Fr. 788.-- = Fr. 

2'758.--:30= Fr. 91.93, vgl. IV-act. 102-2) auf Fr. 1.-- gekürzt (IV-act. 104). Nachdem 

das Taggeld leicht höher (30 x Fr. 92.80 = Fr. 2'784.--) als die Rente ist und nach der 

Verwaltungspraxis grundsätzlich Vorrang vor der Rente hat (vgl. Rz 1054 des 

Kreisschreibens über die Taggelder der Invalidenversicherung, abgekürzt KSTI), ist die 

Einstellung der Rente per 30. November 2009 ebenfalls nicht zu beanstanden.

6.2.2         Die Anspruchsvoraussetzungen werden durch die Koordinationsnorm von 

Art. 47 IVG nicht berührt. Solange sich der Invaliditätsgrad einer versicherten Person 

nicht ändert, mithin kein Revisionsgrund vorliegt, bleibt der der Rente 

zugrundeliegende Anspruch grundsätzlich bestehen. Deshalb genügt es, bei 

bis

ter

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Entstehung eines Taggeldanspruchs die Rentenzahlung zu sistieren, um sie nach 

dessen Wegfall wieder aufleben zu lassen (Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 31. Oktober 1997 E. 2c, SVR 1998 IV Nr. 8 S. 32). Ein 

Taggeldanspruch unterbricht lediglich den bereits entstandenen Rentenanspruch (BGE 

100 V 184 E. 3). Nach Abschluss der beruflichen Massnahme und der damit 

einhergehenden Einstellung der Taggelder endet die Unterbrechung des 

Rentenanspruchs am 22. Mai 2010 bzw. lebt der Anspruch auf eine Rente am 23. Mai 

2010 wieder auf. Dabei wird die Rente für den Monat Mai ungekürzt ausgerichtet, 

während das Taggeld in diesem Monat um einen Dreissigstel des Rentenbetrags 

gekürzt wird (vgl. Art. 47 Abs. 2 IVG in der seit 1. Januar 2003 geltenden Fassung).

7.    

Zusammenfassend ist folglich festzuhalten, dass das Gutachten beweistauglich ist, 

weshalb ab August 2010 von einer rentenrelevanten Verbesserung des 

Gesundheitszustandes bzw. einer Arbeitsfähigkeit von 70% in einer angepassten 

Tätigkeit auszugehen ist. Die ab 1. Mai 2010 mit dem Abschluss der beruflichen 

Abklärungsmassnahme wieder aufgelebte ganze Rente ist unter Berücksichtigung der 

dreimonatigen Anpassungsfrist (Art. 88a Abs. 1 IVV) per 30. November 2010 

aufzuheben.

8.     

8.1   In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

30. Januar 2013 insoweit aufzuheben, als der Beschwerdeführerin zusätzlich eine 

ganze Rente vom 1. Mai 2010 bis 30. November 2010 zuzusprechen ist. Die Sache ist 

zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

8.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Hieran hat die Beschwerdeführerin, die lediglich in einem 

untergeordneten Punkt obsiegt, vier Fünftel, d.h. Fr. 480.--, zu tragen. Den Restbetrag 

bis

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von Fr. 120.-- hat die Beschwerdegegnerin zu bezahlen, und der Beschwerdeführerin 

ist in diesem Umfang der geleistete Kostenvorschuss zurückzuerstatten.

8.3   Da die Beschwerdeführerin teilweise obsiegt, hat sie einen reduzierten Anspruch 

auf eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, 

wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu 

tragen ist. Bei vollständigem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Wegen des nur teilweisen 

Obsiegens von einem Fünftel erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 700.-- als 

gerechtfertigt. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin somit eine 

Parteientschädigung von Fr. 700.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

30. Januar 2013 insoweit aufgehoben, als der Beschwerdeführerin zusätzlich eine 

ganze Rente für die Zeit vom 1. Mai bis 30. November 2010 zugesprochen wird. Die 

Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.      Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdegegnerin im Umfang 

von Fr. 120.-- und die Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 480.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin daran angerechnet und 

im Umfang von Fr. 120.-- zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 700.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.08.2014
	Art. 28 IVG; Art. 47 IVG; Art. 88a IVV. Würdigung Gutachten. Befristeter Rentenanspruch. Unterbrechung der Rente während des Taggeldanspruchs (Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 4. August 2014, IV 2013/102).

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