# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bb6116bb-f1d1-5381-93c7-3e7d28dfe33b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-02
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; Verbesserung des Gesundheitszustandes ist ausgewiesen; abstellen auf Gutachten, wonach die Beschwerdeführerin in leidensangepasster Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist; Einstellung der ganzen Rente ist rechtens;
**Docket/Reference:** IV.2013.00189
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00189.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00189
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Minder
Urteil
vom
2. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern
Anwaltskanzlei Stern
Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1964,
arbeitete bis
Januar 2002
als Serviceange
stellte (
Urk.
11/3
Ziff.
6.3.1). A
m 2
6.
November 2002
meldete sie sich
unter Hin
weis auf einen Unfall
, bei welchem sie auf die rechte Hand
stürzte und
den Kopf an der Wand
anschlug
,
bei der Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk.
11/3
Ziff.
7.2)
.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
holte in der Folge Auszüge aus dem individuellen Konto der Versicherten (
Urk.
11/
13-14,
Urk.
11/19
), Arbeitgeberberichte (
Urk.
11/6,
Urk.
11/11) sowie Arzt
berichte (
Urk.
11/10/1-
8
,
Urk.
11/12
) ein und zog die Akten
der Schweize
ri
schen Unfallversicherungsanstalt (SUVA,
Urk.
11/9) bei.
Mit Verfügung vom
4.
Juni 2003 sprach
die IV-Stelle
der Versicherten mit Wirkung ab
1.
November 2002
, basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100
%, eine ganze Invaliden
rente zu (
Urk.
11/31)
.
1.2
Der Anspruch auf eine ganze Rente wurde im Rahmen des im Jahr 2005 einge
leiteten Revisionsverfahren bestätigt (Mitteilung vom 1
4.
Juni 2005,
Urk.
11/39).
1.3
Im Zuge eines im Jahr 2009 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens holte die IV-Stelle zwei Arztberichte (
Urk.
11/47-48) ein und liess die Versicherte poly
disziplinär begutachten (Gutachten vom 2
9.
Oktober 2010 der Medizinischen Abklärungsstelle
Y.___
, MEDAS,
Urk.
11/61/1-33).
Mit Vorbescheid vom 2
5.
November 2010 stellte
sie
die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht
(
Urk.
11/65). Dagegen erhob die Versicherte
am 18.
Dezember 2010, 1
2.
Januar und
1.
Februar 2011
Einwände (
Urk.
11/69,
Urk.
11/73 und
Urk.
11/76
)
, worauf
hin sie
am 1
4.
Juni und
4.
Juli 2012
durch das
Z.___
erneut
polydisziplinär begutachtet
wurde
(Gutachten vom
3.
August 2012,
Urk.
11/93/1-2
4
).
Unter Auflage eines Berichts vom 1
6.
Ok
tober 2012 des
A.___
(
A.___
,
Urk.
11/102)
nahm sie a
m 2
9.
Oktober und 2
3.
November 2012 (
Urk.
11/103,
Urk.
11/112) Stellung zum Gutachten des
Z.___
.
Mit Verfügung vom 1
8.
Januar 2013
hob
di
e IV-Stelle die
Rente
auf Ende des der Verfügungszustellung
folgenden Monats auf (
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom 1
8.
Januar 2013 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am 2
0.
Februar 2013 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, diese sei aufzuheben und
die Sache zur Neubeurteilung an die
IV-Stelle
zurückzuweisen. In prozessualer Hin
sicht stellte sie
ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessfüh
rung
und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt
Eric Stern
(S. 2).
In der Beschwerdeantwort vom 2
3.
Mai 2013 (
Urk.
10) stellte die IV-Stelle den An
trag auf Abweisung der Beschwerde
. Mit Eingabe vom 3
0.
Mai 2013 (
Urk.
12
)
reichte die Beschwerdeführerin einen Bericht des
A.___
(
Urk.
14/2) ein. Am
8.
Au
gust 2013 teilte die IV-Stelle mit,
sie
verzich
te
auf eine Stellungnahme
(
Urk.
17), was
der Beschwerdeführerin am 14.
August 2013 (
Urk.
23) zur Kennt
nis
gebracht
wurde
.
Mit
Gerichtsv
erfügung vom 2
4.
Januar 2014 (
Urk.
24) wurde den Parteien die Gelegenheit gegeben, zur Frage der offensichtlichen Unrichtigkeit der ursprüng
lichen Rentenzusprache und zur Anwendbarkeit der Schlussbestimmungen zur
IV-Revision 6a
(SchlB IVG)
, Stellung zu nehmen.
Die Beschwerdegegnerin reich
te ihre Stellungnahme am 1
7.
April 2014 (
Urk.
26)
und die Beschwerde
führerin am 1
0.
März 2014 (
Urk.
28)
ein
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
ein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Die Anpassung einer zugesprochenen Leistung ist unter
drei
Titeln zulässig, na
ment
lich der Revision (nachstehend E. 1.2.1), der Wiedererwägung (nachste
hend
E.
1.2.2) oder
der Überprüfung gestützt auf die SchlB IVG (nachstehend E. 1.2.3)
.
1.2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säc
h
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
ten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine
Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich ge
bliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Aus
wir
kung
en auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3)
. Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder
welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskon
former Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung be
ruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E.
1 mit Hin
weisen).
1.2.2
Fehlen die in
Art.
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Renten
verfügung lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwal
tungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Ver
waltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Ge
gen
stand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher
Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Sie ist verpflichtet, darauf zu
rückzu
kom
men, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeig
net
sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 110 V 176 E. 2a,
292 E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergan
gene Revisions
v
erfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E.
2 mit Hinwei
sen; vgl. auch BGE
128 V 272 E.
5b/bb; Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom 3. November 2008
E. 2.2 mit Hinweis).
1.2.3
Nach lit. a
Abs.
1
SchlB IVG werden
Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch
unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grund
lage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkraft
treten dieser
Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach
Art.
7 ATSG nicht erfüllt, so
wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraus
setz
ung
en von
Art.
17 Ab
satz 1 ATSG nicht erfüllt sind.
Die Revision nach Massgabe der SchlB IVG
ist
an drei Vo
raussetzungen ge
knüpft: Die Rentenzusprache erfolgte ausschliesslich auf Grund der Diagnose eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildes ohne
nachweisbare organische Grundlage. Nur unter dieser Bedingung kann die Über
prüfung der Rente nach den SchlB IVG eingeleitet werden. Weiter ist für die Her
absetzung oder Aufhebung der Rente erforderlich, dass auch im Revisi
ons
zeitpunkt ausschliesslich ein unklares Beschwerdebild vorliegt. Zu klären ist da
he
r ferner, ob sich der Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache allenfalls ver
schlechtert hat und ob neben den nicht objektivierbaren Störungen anhand klinischer psychiatrischer Untersuchungen nunmehr nicht klar eine Diagnose gestellt werden kann. Schliesslich ist zu prüfen, ob die „Foerster-Kriterien“ als
er
füllt zu betrachten sind und eine Validitätseinbusse auf diese Weise – trotz des
hinsichtlich der invalidisierenden Folgen nicht objektivierbaren Beschwer
de
bil
des – nachweisbar ist
(
BGE 139 V 547
E. 10.1)
.
Das Bundesgericht erachtete es aus Gründen der Rechtsgleichheit als geboten, sämtliche pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilder
ohne nachweisbare organische Grundlage den gleichen Anforderungen zu un
ter
stellen, und hat in der Folge die im Bereich der anhaltenden somatoformen
Schmerzstörungen entwickelte „Schmerz-Rechtsprechung“ bei verschiedenen ver
wand
ten Diagnosen, so bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters von
Fibromyalgie, Chronic Fatigue Syndrome oder Neurasthenie, dissoziativen Sensi
bili
täts- und Empfindungsstörungen, der dissoziativen Bewegungsstörung sowie
einer spezifischen Halswirbelsäulen (HWS)-Verletzung ohne organisch nach
weis
bare Funktionsausfälle (HWS- oder Schleudertrauma) zur Anwendung gebracht (Gäch
ter/
Siki, Sparen um jede Preis?, in: Jusletter 2
9.
November 2010, S. 4, mit zahlreichen Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts).
1.
3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das
heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
ge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozial
versicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stam
men, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Un
ter
l
agen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten.
Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizini
sche
These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztbe
richtes ist also ent
schei
dend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Un
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kennt
nis
der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi
zi
ni
schen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Aus
schlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.
1
Die Beschwerdegegnerin
führte
in ihrer
”
substituierten
”
Begründung
zur
Ein
stel
lung
der Rente
vom 17. Februar 2014
(
Urk.
26)
zusammengefasst
aus
,
dass
bei
der Beschwerde
führerin kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege. Die
ursprünglich
e
Rentenzusprache sei
aufgrund der Diagnose einer somatoformen
Schmerzstö
rung und einer dissoziativen Bewegungsstörung zugesprochen wor
den
. Dabei
handle es sich
gemäss bundes
ge
richt
l
iche
r
Rechtsprechung
um
pa
tho
g
enet
isch-ätiologisch unklare syndrom
ale Beschwerdebilder
ohne nachweis
bare or
ganische Grundlage
.
Anlässlich der aktuellen Rentenrevision seien bei der
MEDAS
Y.___
sowie
beim
Z.___
Gutachten eing
e
holt worden, welche keine
Diag
nosen mit Ausw
irk
ung auf die Arbeitsfähigkeit stellen konnten; es handle sich
bei den
gestellten Diagnosen um solche ohne nachweisbare orga
ni
sche Grund
lage
, wo
mit die
SchlB IVG
anwendbar seien. Die willentliche
Über
win
dung der Be
schwerden sei der Be
schwerdeführerin
gemäss der Einsc
hätzung im Gutachten des
Z.___
, der sie sich anschliessen würden,
zumutbar.
Die Beschwerdeführerin stellte sich in ihrer Beschwerde (
Urk.
1)
im Wesentli
chen
auf den Standpunkt, dass zur Beurteilung ihres Gesundheitszustandes nicht auf das
mangelhafte
Z.___
-Gutachten
vom
3.
August 2012 abzustellen sei
. Gemäss
Bericht des
A.___
seien alle Kriterien für eine schwere Depression gemäss ICD-10 erfüllt. Sie sei zu 100
%
a
rbeitsunfähig.
2.
2
Anlässlich des im Jahr 2005 durchgeführten Rentenrevisionsverfahrens
hatte
die
IV-Stelle keine umfassenden medizinischen Abklärungen vor
genommen
, sondern
lediglich gestützt auf die
eingeholten
Verlaufsberichte der behandelnden Haus
ärztin (Bericht vom
6.
Juni 2005
von
Dr.
med.
B.___
, FMH für Allgemeinme
dizin;
Urk.
11/
3
7
)
und des behandelnden Psychiaters (Bericht vom 2
0.
Mai 2005
von
Dr.
med.
C.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie;
Urk.
11/38
)
mit
geteilt
, dass weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente bestehe (
Urk.
11/39).
Nachfolgend ist
demzufolge
zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand der Be
schwerde
führerin seit Ergehen der Verfügung vom
4.
Juni 2003 (
Urk.
11/31
; massgeblicher
Refe
renzzeitpunkt, BGE 133 V 108
) bis zum Er
lass der vorliegend
angefochtenen Verfügung vom 1
8.
Januar 2013 (
Urk.
2) in dem Masse ver
besser
te, dass die Beschwerdegegnerin
zu Recht die Einstellung der
ganze
n
Rente
ver
fügte.
3.
3.1
Infolge des Unfalls vom 1
6.
November 2001
, bei welchem die Beschwerdeführe
rin
auf die rechte Hand stürzte und den Kopf anschlug,
wurde
sie
vom 1
7.
April bis
2
9.
Mai 2002
stationär
in der Rehabilit
ationsklinik
D.___
psychothera
peu
tisch
betreut (
Urk.
11/10/18).
Im entsprechenden Austrittsbericht
vom
6.
Juni 2002
(
Urk.
11/10/18-20)
nann
ten
die Dres. med.
E.___
(Assistenzarzt) und
F.___
(Plastische- und Handchirur
gie
) zuhanden des behandelnden Psychiaters,
Dr.
med.
C.___
, die Diag
nosen einer mittelschweren ängstlich gefärbten depressiven Episode (ICD-10 F32.1), einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und einer dissozia
tiv
en
Be
we
gungsstörung (ICD-10 F44.4).
3.
2
Dr.
C.___
nannte im Bericht vom 2
1.
Dezember 2002 (
Urk.
11/10/1-8)
zu
handen der Beschwerdegegnerin
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit (
Urk.
11/10/5):
-
Mittelgradig ängstlich gefärbte depressive Episode (ICD-10 F32.1) mit Ten
denz zur Chronifizierung
-
Dissoziative Bewegungsstörung (F44.4)
-
Somatoforme Schmerzstörung (F45.4)
-
Radiologisch nachgewiesene Diskushernie C5/6 rechts
Er führte aus, dass sich die Depression wie auch die dissoziative und die soma
to
forme Störung therapeutisch kaum h
ätt
en beeinflussen lassen. Auf
grund des sta
tionären Verlaufs der Behandlung dürfte sich die durch die psy
chiatrischen Er
krankungen gegebene Arbeitsfähigkeit in absehbarer Zeit nicht ändern.
Bis auf weiteres bestehe s
eit dem 1
6.
November 2002 eine Arbeitsfähig
keit von 0
%
.
3.
3
Dr.
med.
B.___
nannte im Bericht vom
6.
Februar 2003 (
Urk.
11/12) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
11/12/5):
-
Status nach Sturz auf die rechte Hand am 1
6.
November 2001 mit nach
folgend schwerem Schmerzsyndrom
-
Somatoforme Schmerzstörung mit dissoziativer Bewegungsstörung
-
Ängstlich gefärbte depressive Symptomatik
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie ein cervico-
zerebrales und –vertebrales/spondylogenes sowie lumbovertebrales Schmerz
syn
drom
beidseits
.
Weiter führte
s
ie aus,
die Beschwerdeführerin
sei
vom 1
6.
Novem
ber 2001 bis auf weiteres in jeder Tätigkeit voll arbeitsunfähig.
4.
4.1
Die im Rahmen des im Jahr 2009 eingeleiteten Revisionsverfahrens eingegange
nen Berichte ergeben über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin fol
gendes Bild:
Im Bericht vom
5.
September 2009 (
Urk.
11/47) nannte
Dr.
B.___
die Diagnose
eines
Status nach Sturz auf die rechte Hand am 1
6.
November 2001 mit nach
folgend schwerem Schmerzsyndrom, einer dissoziativen Bewegungsstörung mit Parese des rechten Armes (ICD-10 F44.4), einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und einer ängstlich gefärbten depressiven Symptomatik (ICD-10 F32.1)
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
. Sie führte aus, dass die Be
schwerde
führerin noch immer übe
r ein Nacken-, Schulter-, Arm- und
Hand-Schmerzsyndrom rechts
mit eingeschränkter Einsetzbarkeit der rechten Hand
klage
. An der Situation habe sich seit
dem
letzten Bericht nichts geändert. In wie weit die Beschwerdeführerin arbeitsfähig sei, sei für sie nicht objektivierbar.
Dr.
C.___
führte im Bericht vom
3.
November 2009 (
Urk.
11/48) aus, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin erweise sich als stationär und es sei
zu keiner Änderung in der psychiatrischen Diagnosestellung sowie deren Ein
fluss
auf die Arbeitsfähigkeit gekommen.
Er diagnostizierte
eine chronifizierte mittel
gradige depressive Episode, eine dissoziative Bewegungsstörung des rech
ten Arms
und eine somatoforme Schmerzstörung.
Er gab an, seine
Wissensbasis sei zu schmal
, um differenzierte Angaben zur Arbeitsfähigkeit
machen zu kön
nen
.
4.2
Die Beschwerdeführerin wurde
am 2
5.
März und 1
0.
Juni 2010
durch die Dres. med.
G.___
(
FMH Rheumatologie sowie FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation
),
H.___
(
Facharzt für Neurologie
) und
I.___
(
Eidgenössischer Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Forensische Psychiatrie SGFP
)
der MEDAS
polydisziplinär
begutachtet.
Im entsprechenden Gutachten vom 2
9.
Oktober 2010 (
Urk.
11/61/1-33)
nannten
die Fachärzte keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
21). Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
bezeichneten
sie:
-
Anamnestisch beschriebene depressive Störung, aktuell remittiert
-
Anamnestisch beschriebene dissoziative Bewegungsstörung, aktuell nicht
feststellbar
-
Anamnestisch beschriebene anhaltende somatoforme Schmerzstörung, ak
tuell nicht in krankheitswertigem Ausmass feststellbar
-
Chronische Kopfschmerzen vom Spannungstyp mit/bei
-
v.a. Medikamentenübergebrauchskopfschmerz
-
Chronische Brachialgie rechts unklarer Aetiologie
-
Vertebrale bis spondylogene zervikale rechtsseitige Symptomatik mit/bei
-
S
egmentdegeneration C5/C6 mit früher nachgewiesener Diskushernie
-
R
ezidivierende vertebrale bis spondylogene linksbetonte lumbale Schmer
zen
mit/bei
-
leichter Skoliose
-
Anamnestisch Dyslipidämie
-
Status nach Chevronosteotomie rechts bei schmerzhaftem Hallux valgus 2004
Aus rheumatologischer Sicht führten d
ie Gutachter aus, dass
sich
die andau
ernde Gebrauchsunfähigkeit von Hand und Arm, die von einem Unfall im Jahr 2001 herrühre, somatisch nicht
schlüssig
erklären
lasse
.
Radiologisch liessen sich
trotz geschildeter Gebrauchsunfähigkeit keine Anzeichen eines Knochen
schwun
des finden (S.
22). Die vertebragene
n
Probleme im Sinne einer vertebralen bis spondylogenen Symptomatik zervikal bei objektivierten degenerativen Ver
änderungen C5/C6 im Sinne einer allerdings als altersentsprechend einzustufen
den Osteochondrose seien nachvollziehbar, wobei früher jedoch neuroradiolo
gisch eine Diskushernie objektiviert worden sei. Die degenerativen Veränderun
gen lumbal würden das altersentsprechende Mass ebenso nicht übersteigen. Aus rheumatologischer Sicht könne daher kein Grund für eine anhaltende
,
seitens
des Bewegungsapparats begründbare Arbeits
un
fähigkeit eruiert werden.
Aus neu
rologischer Sicht führten sie aus, dass ein chronisches Schmerzsyndrom des rech
ten Arms sowie ein chronisches Kopfschmerzsyndrom
bestehen würden
. Kli
nisch-neurologisch liessen sich keine objektivierbaren Ausfälle finden. Aus rein neurologischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
In psychiatrischer Hinsicht berichteten die Gutachter, dass im Zeitpunkt der psy
chiatrischen Untersuchung mangels Vorhandensein
s
einschlägiger Symptome die
Diagnose einer anhaltenden depressiven Störung nicht habe bestätigt werden können (S.
25). Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei es seit
L
ängerem zu einer Remission der depressiven Störung gekommen, wobei die Diagnose akten
anamnestisch verschiedentl
ich wiederholt worden sei, ohne
dass objektivierbare Symptome einer mittelgradigen depressiven Störung festgehalten worden sei
en
.
Es
würden
Diskrepanzen zwischen
den
Beschwerdeschilderungen
der Be
schwer
de
führerin
und
ihrem
Tagesaktivitiätsniveau
bestehen
(S. 27).
Zudem sei eine erhebliche Diskrepanz zwischen ihren Beschwerden und den in der psychi
atri
schen und somatischen Begutachtung festgestellten objektivierbaren Befun
de
n
festzustellen. Es könne nicht mehr von einer Schmerzverarbeitungsstörung mit
eigenständigem Krankheitswert ausgegangen werden, wenn zudem berück
sich
tig
t
werde, dass die Schmerzsymptome bei ausreichender Willensanstren
gung über
wind
bar
seien. Aus psychiatrischer Sicht sei keine Beeinträchtigung der Arbeits
fähigkeit zu attestieren. Die Gutachter hielten fest, dass der Be
schwerdeführerin die bisherige Tätigkeit ohne Einschränkungen zumutbar sei (S. 28).
4.
3
Am 1
4.
Juni und
4.
Juli 2012 wurde die Beschwerdeführer
in durch die Dres. med.
J.___
(
Facharzt für Psychiatrie
),
K.___
(
Facharzt für Allgemeine Chi
rurgie und Traumatologie FMH) und
L.___
(Facharzt für Neurologie)
des
Z.___
polydisziplinär begutachtet.
Im entsprechenden Gutachten vom
3.
August 2012 (
Urk.
11/93/1
-24
)
nannten die
Gutachter keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 19). Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie:
-
Leichte depressive Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung (F33.0)
-
Verdacht auf leichtes Lumbovertebralsyndrom ohne klinisch oder radio
logisch fassbare
pathologische Befunde
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4), dissoziative Bewe
gungsstörung (F44) des rechten Armes mit demonstrativer Funktionslo
sigkeit der Hand-, Vorderarm- und Schulterfunktion rechtsdominant bei differentialdiagnostisch möglichem Zustand nach einer Sudeckschen Dystrophie (Algodystrophie)
-
Zustand nach Osteotomie Metatarsale l beidseits
Die Gutachter berichteten, dass sich anlässlich der psychiatrischen Untersu
chung
ein allenfalls leicht ausgeprägtes depressives Syndrom gezeigt habe,
wo
bei
eine wie
in der Vergangenheit beschriebene mittelschwere bis schwere de
pressive Symp
tomatik
zweifelsohne nicht vorliege
(S.
17). Darüber hinaus finde sich im
Zuge dieser vor allem auf psychosozialen Belastungsfaktoren (Arbeits
platzver
lust,
Entwurzelung, Migrationsproblematik, gescheiterter Lebensentwurf nach zwei gescheiterten Ehen) beruhenden depressiven Symptomatik eine ver
mehrt nach
innen gerichtete Selbstwahrnehmung mit dysfunktionaler Be
schwerdeverar
bei
tung und sekundärer Symptomausweitung. Die vorgetragene Schmerzsympto
ma
tik wirke deutlich histrionisch ausgestaltet und demonstrativ vorgetragen.
Dazu passe ebenso die eindeutige dissoziative Bewegungsstörung mit Bewe
gungs
ein
schränkungen des rechten Armes, welche sich nur zeitweilig darstelle und in vermeintlich unbeobachteten Situationen sistiere.
Die in der Vergangenheit dis
kutierte depressive Episode sei im Zuge einer wahrscheinlich rezidivierenden de
pressiven Störung weitgehend remittiert. Allenfalls liege noch eine leichte de
pressive Episode vor. Vor dem Hintergrund der schwerwiegenden Belastungs
fak
toren im psychosozialen Bereich bestehe über
dies eine dysfunktionale Schmerz
wahrnehmung und Schmerzverarbeitung mit dem Aspekt einer anhaltenden so
matoformen Schmerzstörung, wobei diese so
zialmedizinisch ohne Relevanz sei
en
.
Die Foerster-Kriterien
zur Annahme einer unüberwindbaren somato
formen oder
dissoziativen Störung
seien nicht erfüllt.
Es mangle an einer wesentlichen
,
so
zialmedizinisch relevanten psychiatrischen
K
ormorbidität. Eine chronische aus
rei
chend schwere körperliche Begleiterkrankung liege ebenfalls nicht vor. Des
Weiteren sei zwar von einer Chronifizierung der Symptomatik auszugehen, aber ein therapeuthisch unbeeinflussbarer Krankheitsverlauf könne nicht angenomm
en
werden. Es bestünden durchaus noch therapeutische Optionen. (….) Ferner sei festzuhalten, dass ein nicht unerheblicher sekundärer
K
rankheitsgewinn durch die Entpflichtung und Entlastung aus der Symptomatik resultiere. Von einem primären Krankheitsgewinn hingegen könne man sich anlässlich der Unter
su
chung nicht überzeugen.
Die anlässlich der MEDAS-
Begutachtung festge
stellte 100
%
Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht sei zu bestätigen.
Aus ortho
pä
disch
-
traumatologischer Si
cht sei die Beschwerdeführerin am Bewegungs
apparat
in der Lage, ihren rechten Arm zu benutzen
(S. 18)
. Morphologisch seien keine
fassbaren
Gründe für
die
funktionellen Einbussen f
estzustellen. Es bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus neurologischer Sicht stellten die Gut
ach
ter fest, dass anlässlich der neurologischen Untersuchung keine Ausfälle zu objektivieren gewesen seien, keine neurogene Paresen festgestellt worden seien,
die angege
bene Sensibilitätsstörung keinem nervalen Versorgungsgebiet
habe
zu
ge
ordnet wer
den k
ö
nne
n
und auch keine Reflexauffälligkeiten, keine Koordina
tionsstörungen oder vegetativen Störungen bestanden hätten (S.
19). Aus neu
ro
logischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Beschwer
deführerin sei daher medizinisch
-
theoretisch in der Lage, sämtliche wechselbe
las
tenden leich
ten und mittelschweren körperlichen Tätigkeiten einfacher geistiger Natur, mit
geringen Verantwortungsgraden
auf dem allgemeinen Ar
beits
markt 8.5 Stunden
ohne Minderung der
Leistungsfähigkeit zu verrichten. Medizinisch theoretisch sei
s
ie auch in der Lage, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Service als auch Verweistätigkeiten zu verrichten (S. 20). Eine Arbeitsun
fähig
keit von 20
%
oder mehr sei seit der Begutachtung durch die MEDAS im Oktober 2010 nicht mehr ausgewiesen (S. 22).
4.
4
Am 1
6.
Oktober 2012 (
Urk.
11/102) nahmen
med. pract.
M.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und
Dr.
phil. klin. psych.
N.___
, Klini
scher Psychol
oge und Supervisor
,
vom
A.___
zuhanden der Beschwerdeführerin Stellung zum
Z.___
-Gutachten vom
3.
August 201
2.
Im Wesentlichen führten sie aus, dass dem psychiatrischen Teil dieses Gutachtens kein Beweiswert zu
komme
und nicht
darauf
abzustellen sei
. Es zeige
deutliche Mängel
auf
.
So sei insbesondere die Beschwerdeaufnahme unvollständig
ergangen
(S.
2). Die Be
schwerdeführerin leide unter deutlich erhöhter Vergesslichkeit, Lust- und Inte
resselosigkeit, Müdigkeit
sowie
Konzentrationsstörungen. Sie habe Sinnlosig
keits
gedanken, mache Gedankenkreise und ziehe sich zurück. Auch sei sie
a
n
triebs
los, habe das Selbstvertrauen verloren und habe Schuldgefühle, leide an Schlaf
störungen und Appetitzunahme. Damit seien alle Kriterien für eine schwere Depression gemäss ICD-10 erfüllt
. Unter Einbezug aller Informationen sei die De
pression mittelgradig.
Sie stellten folgende
Diagnosen
(S. 4):
-
Mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4)
-
Dissoziative Bewegungsstörung (F44.4)
-
Status nach Suizidversuch 1992 (X61)
-
Cervicocephales Schmerzsyndrom mit/bei
-
Diskushernie C5/6 (
Dr.
C.___
2
7.
Dezember 2002)
-
Lumbovertebrales Schmerzsyndrom beidseits (
Dr.
B.___
6.
Februar 2003)
-
Harninkontinenz mit/bei
-
Belastungs
in
kontinenz (Universitätsspital
U.___
2
8.
März 2011)
-
Schmerzhafter Hallux valgus beidseits mit/bei
-
Status nach Operation modifizierte Chevron Osteotomie rechts, medi
ale Kapselraffung, lateraler Release am
5.
Mai 2004
Weiter
führten
sie
aus, die
Beschwerdeführerin sei nach wie vor auch für ange
passte Tätigkeiten zu 100
%
arbeitsunfähig.
4.5
Am 1
8.
März 2013 (
Urk.
14/2) berichteten die Dres
. med.
O.___
(
Facharzt für
Chirurgie FMH
)
,
P.___
(
Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH
)
,
Q.___
(
Facharzt für Anästhesiologie FMH
),
R.___
(
Facharzt für Physikalische Thera
pie/Rheumatologie FMH
)
und med. pract.
M.___
sowie
Dr.
phil.
N.___
,
vom
A.___
-
auf W
u
nsch der Beschwerdeführerin
-
zuhanden
der
Hausärztin
Dr.
B.___
über den Verlauf der interdisziplinären Schmerzbehandlung
.
Sie
wie
derholten im Wesentlichen das bereits im Bericht vom 1
6.
Oktober 2012
(
Urk.
11/102)
Ausgeführte
.
5
.
5
.1
Das
Z.___
-
Gutachten vom
3.
August 2012
(
Urk.
11/93/1-2
4
) entspricht in sämt
lichen Punkten den praxisgemässen Anforderungen an den Beweiswert ei
ner Expertise
[vorne E. 1.4]
. Es beantwortet die gestellten Fragen umfassend,
erging nach einlässlicher Abklärung der Vorgeschichte und Befunderhebung
und
in Kenntnis der Vorakten, ist sorgfältig abgefasst, berücksichtigt die geklagten Beschwerden de
r
Beschwerdeführer
in
und setzt sich damit auseinander. Ins
be
sondere wird im Gutachten auch zu früheren ärztlichen Einschätzungen Stellung
genommen und nachvollziehbar dargelegt, dass
aus psychiatrischer, orthopä
disch-
traumatolo
gischer und neurologischer Sicht keine Einschränkung der Ar
beitsfähigkeit be
steht und die
Beschwerdeführerin
daher
medizinisch
-
theo
re
tisch in der Lage ist, sämtliche
einfachen und
wechselbelastenden leichten
sowie
mittelschweren körperlichen Tätigkeiten ohne Einschränkung der Leistungs
fähig
keit zu ver
richten.
Aus psychiatrischer Sicht zeigten die Gutachter schlüssig auf, dass die depressive Episode weit
est
gehend remittiert ist
und allenfalls noch das Ausmass eines leicht
en
depressiven Syndroms erreicht,
welches
in Verknüpfung mit einer dysfunktionalen Schmerzwahrnehmung und Schmerzverarbeitung, am
ehesten im Zuge einer anhaltenden somatoformen Schmer
z
störung
,
besteht. Let
z
te
re be
steht
vor dem Hintergrund
besonders
belastende
r
Erlebnisse
im psycho
so
zialen
Bereich
,
wie
namentlich dem
Verlust des Arbeitsplatzes
oder
de
s
ge
scheiterten
Lebensentwurf
s
nach
der zweiten geschieden
en
Ehe,
und
gilt
mangels
Vorliegen der Foerster-Kriterien
rechtsprechungsgemäss als
überwindbar
.
Nach
vollziehbar
legten
d
ie
Gutachter
dar,
dass sich die Selbsteinschätzungen der Be
schwerdeführerin nicht mit ihren objektiven Befun
den deck
t
en.
So beobachtete einer der Gutachter, dass es der Beschwerdeführerin möglich war
,
den rechten Arm beim Öffnen ihrer Handtasche relativ geschickt zu benutzen oder die linke
Hand und den linken Unterarm annähernd prob
lemlos mit einem in der rechten Hand geführten Papiertuch abzutrocknen (
Urk.
11/93/14), obschon sie abgab
, die Beweglichkeit im rechten Arm sei noch weit davon entfernt, normal zu sein (
Urk.
11/93/9
)
.
Auch
spiegelte sich im psy
chopathologischen Befund
die
von
ihr angegebene Vergesslichkeit nicht ange
messen wieder (
Urk.
11/93/15).
Dass eine Diskrepanz zwischen der Selbstein
schätzung und den anlässlich der Begut
ach
t
ung
en festgellten objektivierbaren Befunde
n
besteh
e
, stellten auch die Gutach
ter
der MEDAS im Jahr 2010 fest (vgl.
Urk.
11/61/28).
Letztere
nannten
ebenfalls
keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und hielten ausdrück
lich fest, dass mangels Vorhan
densein
s krankheitstypischer Symptome
die Be
schwerdeführerin an keiner an
haltenden depressiven Störung leide. Schliesslich befanden auch die MEDAS-Gutachter, dass
die depressive Störung mit
über
wie
gender Wahrscheinlichkeit seit längerem remittiert sei (
Urk.
11/61/27).
Die
Beurteilung
von
Dr.
B.___
steht der Beurteilung der
Z.___
-Gutachter
nicht
entgegen
.
Obschon
die gestell
ten
Diagnosen und
gemachten
Schilderungen
di
vergieren
, ist zu bedenken, dass ihr Bericht aus dem Jahr 2009 herrührt und die
Gutachter nicht
ausschliessen
,
dass
die Beschwerdeführerin
in der Vergangen
heit
an einer depressiven Symp
tomatik
gelitten hatte
. Zudem
ist zu bemerken, dass
die Aussagekraft
der Angaben
Dr.
B.___
s
mit
Hinweis auf die seltenen Konsul
tationen (sie sehe die Beschwerdeführerin
nur ganz grobmaschig, etwa ein
- bis
zwei
mal jährlich;
Urk.
11/47/1) und die subjektiven Eindrücke relativiert
werden
(
Urk.
11/47). Gleich verhält es sich mit der Beurteilung des
Dr.
C.___
aus dem Jahr 2009 (
Urk.
11/48). Auch er berichtete von „weitmaschigen Kontakten“ mit der Beschwerdeführerin und
orientierte sich
unter dem Titel Verlauf und Befund
hauptsächlich an den von ihr beschriebenen Symptomen.
5.
2
5.
2
.1
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerz
störung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankun
gen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krank
heits
gewinn;
„
Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes Behandlungser
gebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Be
handlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und geschei
terte Rehabili
tationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenan
strengung (koope
ra
tive Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Krite
rien zutreffen und
je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind
–
aus
nahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
BGE 139 V 547 E. 3 ff.
).
In BGE 139 V 547 hat das Bundesgericht an dieser Rechtsprechung unter Ausei
nandersetzung mit der daran geübten Kritik festgehalten und auf die besondere Bedeutung einer fachgerechten Abklärung hingewiesen
(E. 9.1.3, E. 9.2.1). Ins
besondere erkannte das Bundesgericht,
dass sich die unklaren Beschwerden hin
sichtlich ihrer invalidisierenden Folgen von anderen (psychischen) Leiden durch die mangelnde Objektivierbarkeit unterscheiden. Dabei hand
elt
es sich um ein sach
liches Kriterium, das überprüft werden kann. Die hinreichende Objekti
vier
barkeit der gesundheitlichen Beeinträchtigung
wird
für Ansprüche auf Sozi
al
versicherungsleistungen seit jeher vorausgesetzt und ha
t
im Rahmen der 5.
IV-
Re
vision auch Eingang in die Gesetzgebung gefunden (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Von
einer unbegründeten Schlechterstellung
beziehungsweise
einer Dis
kriminierung
der betroffenen Versicherten in verfassungsmässigem Sinne bezie
hungsweise nach
Massgabe der EMRK k
a
nn daher nicht gesprochen werden (Urteil des Bun
des
gerichts
8C_142/2013 vom 20.
November 2013 E. 4.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 547 E. 5.6 in fine und
E.
5.7).
Die im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4), dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen (SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende), Chro
nic Fatigue Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3; 9C_98/2010 vom 28. April
2010 E.
2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E.
5), bei dissoziativen Bewe
gungs
störungen (Urteil 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4), bei einer HWS-Ver
letzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare Funktionsfä
lle (BGE
136 V 279) sowie bei nicht organischer Hypersomnie (BGE 137 V 64 E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet
.
5.
2
.2
Vorliegend führten die Gutachter aus, die diagnostizierte somatoforme Schmerz
störung
wie
au
c
h
die dissoziative Bewegungsstörung
würden
keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
zeitigen
, da die
Foerster-Kriterien
nicht erfüllt seien. So
liege neben der somatoformen Schmerzstörung und der dissozi
ativen Bewe
gungs
störung weder auf psychiatrischem Fachgebiet noch im Be
reich der Soma
tik eine gravierende Komorbidiät vor. Darüber hinaus lägen keine Rückzugs
ten
denzen vor und es könne nicht von einem therapeutisch un
beeinflussbaren Krankheitsprozess ausgegangen werden. Es bestehe ein sekun
därer Krankheits
gewi
nn
, doch würden sich für einen primären Krankheitsgewinn psychiatrisch keine ausreichenden Anhaltspunkte ergeben (
Urk.
11/93/1-24 S. 20 f.
).
Bei der Frage, ob die Folgen einer somatoformen Schmerzstörung
und einer disso
ziativen Bewegungsstörung (vgl. E.5.2.1 vorstehend)
mit einer zumutbaren Willensanstrengung überw
indbar sind
, handelt es sich um eine aus
serhalb des
Kom
petenzbereichs des Arztes liegende Rechtsfrage (vgl. Urteil des Bundes
ge
richts 8C_285/2009 vom
7.
August 2009 E.
3.3.2, unter Hinweis auf BGE 130 V 352). Inwieweit die somatoforme Schmerzstörung
und die dissozia
tive Bewe
gungs
störung
von versicherungsrechtlicher Bedeutung
sind
, ist daher nachfol
gend
zu prüfen.
5.2.3
Wie aufgezeigt, steht bei der Beschwerdeführerin im Zuge einer somatoformen Schmerzstörung eine dissoziative Bewegungsstörung im Vordergrund, wobei die
Gutachter keine weitere schwerwiegende psychiatrische Diagnose stellten, mit
hin
die depressive Störung als
weitgehend
remittiert,
allenfalls noch als leicht
beur
teilten (vgl.
E. 5.1
vorstehend
). Demnach liegt keine psychiatrische Störung vor,
die als eigenständiges, von der Schmerzsymptomatik losgelöstes Beschwer
debild die
Schmerzverarbeitung beeinträchtigen könnte. Es fehlt damit an einer mit
wir
kenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidität von erheblicher Schwere, In
ten
sität, Ausprägung und Dauer. Folglich müssten die übrigen qualifizierten
Kri
terien mit
einer gewissen
Intensität und Konstanz erfüllt sein. Vorliegend
liegt
den medizinischen Akten zufolge keine chronische
körpe
rliche
Begleiter
kran
kung sowie
k
ein chronifi
zierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder pro
gredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung
vor.
Z
u verneinen ist
au
ch ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens.
So geht die Be
schwerdeführerin
gemäss eigenen
Angaben gelegent
lich spazieren oder ab und zu
in ein Einkaufszentrum, um dort etwas zu essen. Auch erledigt sie kleine Ein
käufe
selber
. Ab und an komme eine Nachbarin zum Kaffee vorbei. Im Jahr 2012
besuchte sie ihre Mutter in der
S.___
und ver
brachte zwei Wochen in
T.___
, um
Schlammpackungen zu erhalten (
Urk.
11/93/10).
Weiter gibt es keine Hinweise auf einen verfestigten, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbaren innerseelischen Verlauf, den die Schmerzsymptomatik als Ausdruck einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit") ersch
ei
nen liesse. Auch kann nicht vom Scheitern
einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch
mit unter
schiedlichem
therapeutische
n
Ansatz
) trotz kooperativer Haltung der
Beschwer
deführer
in
die Rede sein.
Vor diesem Hintergrund ist offenkundig, dass die Kriterien, die ein Abweichen von der Überwindbark
eitsvermutung erlauben
, nicht erfüllt sind. Die diagnosti
zierte somatoforme Schmerzstörung
und die dissoziative Bewegungsstörung ver
mögen
folglich
keinen invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden im Sinne
der Rechtsprechung zu begründen.
5
.
3
Soweit seitens
der Ärzte
des
A.___
ausgeführt wird, die Beschwerdeführerin leide an einer mittelgradig schweren Episode
(vgl. Bericht vom 1
6.
Oktober 2012;
Urk.
3/2 und Bericht vom 1
8.
März 2013;
Urk.
14/2)
, ist zu bemerken, dass
sie
sich sowohl betreffend Diagnosestellung als auch bezüglich Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in erster Linie an de
n
von der Beschwerdeführerin beschriebe
nen
Symptomen
orientieren
, ohne diese mit medizinisch objektiven Gesichts
punkten zu untermauern
(
Urk.
3/2
/2,
Urk.
14/2/7
)
. So beinhaltet das von ihnen
erhobene positive und negative Leistungsbild erkennbar die Selbsteinschätzung der
Beschwerdeführerin (S. 4).
Zudem ist
hinsichtlich
Abweichungen
zwischen
der Beur
teilung
der
Gutachte
r
und derjenigen
der Ärzte
des
A.___
auf die
b
un
des
gerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach in Bezug auf Bericht
e
von Hausärzten
und behandelnden S
pe
zialärzten
grundsätzlich der Erfahrungstat
sache Rechnung zu tragen ist, dass
letztere
mitunter im Hinblick auf ihre auf
tragsrechtliche Vertrauensstellung in Zwei
felsfällen eher zu Gunsten ihrer Pa
tienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353).
Auf
grund des Ausgeführten
drängt
sich
k
eine
abweichende Beurteilung im Sinne de
r
behandelnde
n
Fach
ärzte des
A.___
auf.
5.4
Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass auf das überzeugende
Gut
ach
ten
des
Z.___
vom
3.
August 2012
abzustellen ist. Es ist somit davon aus
zugehen, dass
die Beschwerdeführerin
zu 100
%
arbeitsfähig
und in der Lage ist,
sämtliche
einfachen und
wechselbelastenden leichten
sowie
mittelschweren kör
per
lichen Tätigkeiten ohne Einschränkung der Leistungsfähigkeit zu ver
richten.
Der medizinische Sachverhalt ist in dem Sinne als erstellt zu betrachten.
6.
Damit ist ausgewiesen, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde
füh
rerin seit 2003 erheblich verbessert hat. Die ursprüngliche, der Rentenzusprache zugrunde liegende mittelschwere ängstlich gefärbte depressive Episode mit Ten
denz zur Chronifizierung liegt nicht mehr vor, sondern lediglich noch eine weit
gehend remittierte depressive Störung leichten Ausmasses. Die dissoziative Be
we
gungsstörung besteht ebenfalls nicht mehr, die somatoforme Schmerzstörung
hat nunmehr keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit mehr. Damit ist neu von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszu
gehen,
weshalb keine Invalidität mehr vorliegt. Damit erweist sich die am
18.
Ja
nuar 2013 verfügte Renteneinstellung als rechtens, weshalb die Beschwer
de
abzuweisen ist.
Bei diesem Ergebnis kann ebenso offen bleiben, ob die ursprüngliche Renten
zu
sprache vom 4. Juni 2003 zweifellos unrichtig war, wie auch ob lit. a Abs. 1 SchlB
IVG anwendbar ist und die Rentenaufhebung gestützt auf diese Gesetzes
bestimmung zu schützen wäre.
7.
7.1
Da die Voraussetzungen erfüllt sind, ist der Beschwerdeführerin in Gutheissung
des Gesuches vom 20. Februar 2013 die unentgeltliche Prozessführung und Rechts
vertretung zu bewilligen und es ist ihr
Rechtsanwalt
Eric Stern,
Zürich, als unentgeltlicher Rechts
vertreter
zu bestellen.
7.2
Die Gerichtskosten gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
sind auf Fr. 800.-- festzusetzen
und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
7.3
In Anwendung von § 34 Abs. 1 und 3 GSVGer und §§ 7 und 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversiche
rungs
ge
richt (GebV SVGer) ist Rechtsanwalt
Eric Stern
bei diesem Ausgang des Ver
fahrens mit Fr.
2‘000
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
7.4
Die Beschwerdeführerin ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach sie zur
Nachzahlung der
Kosten
für die
unentgeltliche Rechtspflege
verpflichtet werden kann, sofern sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
I
n Bewilligung des Gesuches vom 20
. Februar 201
3
wird der Beschwerdeführerin die
unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt, und es wird ihr Rechts
anwalt
Eric Stern
, Zürich, als unentgeltlicher Rechts
vertreter
für das vorliegende Ver
fahren bestellt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt,
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. D
i
e Beschwerdeführer
in
wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt
Eric Stern
, Zürich, wird mit Fr.
2
‘
000
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse ent
schädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Eric Stern
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Swiss Life AG
sowie an:
-
Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, Zürich
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten;
der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMinder