# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e1d8b794-5807-5bb8-bd1c-281740f8d6cd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-29
**Language:** de
**Title:** Revision, erhebliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands (BGE 9C_821/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00377
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00377.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00377
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
29. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Walter Keller
Obergass
Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach 315, 8402 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1972,
gelernter Maschinenschlosser,
meldete sich
am 1
1.
September 1997 (Eingangsdatum)
wegen
der Folgen einer
am 1
3.
November 1996 erlittenen
Unterschenkeltrümmerf
r
aktur
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle,
zum Leistungsbezug an
(
Urk.
7/9). Die IV-Stelle nahm medizinische und beruflich-erwerbliche Abklärungen vor und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom
3.
September 1998 gestützt auf einen
Invali
ditätsgrad
von 100
%
mit Wirkung ab dem
1.
November 1997 eine ganze Rente zu (
Urk.
7/32
).
Anlässlich mehrerer Revisionsverfahren bestätigte die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf eine ganze Rente mit
Verfügung
en
vom 1
7.
August 1999
(
Urk.
7/49) und
2
2.
Mai 2002 (
Urk.
7/142) sowie mit Mittei
lungen vom 1
1.
November
2003 (
Urk.
7/167)
und
2
6.
Oktober 2007 (Urk.
7/209)
.
1.2
Im
November 2010
leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein
und holte
dabei
einen Auszug aus d
em individuellen Konto
(IK-Auszug vom
9.
Dezember 2010,
Urk.
7/219), die
Berichte von
Dr.
med.
Y.___
, FMH Innere Medizin, vom 1
0.
De
zember 2010 (
Urk.
7/220) und
1.
Juni 2011 (Urk.
7/223) sowie den Bericht von
Dr.
med.
Z.___
, Spezialarzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie, vom 1
4.
April 2011 (
Urk.
7/224) ein. Daraufhin gab die IV-Stelle
bei
Dr.
med.
A.___
, FMH
Allgemeine
Innere Medizin und
FMH Rheumatologie
, und
Dr.
med.
B.___
, FMH Psychiatrie und Psy
chotherapie
,
ein
bidisziplinäres
Gutachten in Auftrag, das am
5.
April 2012
erstattet wurde (
Urk.
7/232,
Urk.
7/233
und
Urk.
7/234
)
und
zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt bei (
Urk.
7/239). Nach durchge
führtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom
6.
Dezember 2012
,
Urk.
7/243, und Einwand vom 1
1.
Dezember 2012,
Urk.
7/244, bzw.
5.
Februar 2013,
Urk.
7/251) hob die IV-Stelle die Rente des Versicherten mit Verfügung vom 1
8.
März 2013
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 15
%
auf das
Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (
Urk.
2).
2.
Dagegen e
rhob der Versicherte am 2
6.
April
2013 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine ganze Rente auszurichten (
Urk.
1). Mit Beschwerdeantwort vom 1
2.
Juni 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisu
ng der Beschwerde (
Urk.
6).
Mit Einga
be vom 2
6.
Februar 2014 beantragte
der B
eschwerdeführer die
Gewäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (
Urk.
9).
Mit
Stellungnahme
vom 2
6.
April 2013 (
richtig: 2
6.
März 2014
)
hielt der Beschwer
deführer an seinen
beschwerdeweise gestellten
Anträgen fest (
Urk.
10).
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Stellungnahme vom
7.
Mai 2014
erneut die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
14), was dem
Besch
werdef
ührer am 12.
Mai 2014 angezeigt wurde
(
Urk.
15).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Streitig und
zu prüfen ist, ob die Invalidenrente des Beschwerdeführers zu Recht aufgehoben wurde.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die
Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendi
gen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Fest
stellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche
Begleiter
krankungen
; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unverän
derter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn;
„
Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes
Behand
lungsergebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde dar
stellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
BGE 139 V 547 E. 3 ff.
).
1.5
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad
gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
).
Die seit dem
1.
Januar 2004
massgeblichen
Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.6
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung ver
zichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mittei
lung hin keine Verfügung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzu
stellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
1.7
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; ders
elbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Zunächst gilt es zu prüfen
, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdefüh
rers
(oder de
ssen erwerbliche Auswirkungen
) seit der letzten
Rentenrevision
, welche
auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspr
uchs beruhte
(vgl. E. 1.6
), bis zum Erlass der
angefochtenen Verfügung vom 18.
März 2013 wesentlich
verbessert
hat.
2.2
Wie die Beschwerdegegnerin
zutreffend
feststellte
(vgl.
Urk.
6)
, wurde der Renten
anspruch des Beschwerdeführers
letztmals
im Rahmen des im November 2006 eingeleiteten Revisionsverfahrens
, das mit Mitteilung vom 2
6.
Oktober 2007 abgeschlossen wurde,
einer umfassenden materiellen
Prüfung unterzogen (vgl.
Feststellungsblatt vom 2
6.
Oktober 2007,
Urk.
7/208)
. Bei Erlass
der
Mit
teilung
vom 2
6.
Oktober 2007
stützte sich die Beschwe
rdegegnerin
in medizi
nischer Hinsicht
auf
den Bericht von
Dr.
med.
C.___
, FMH Allge
meine Innere Medizin, vom 1
2.
Dezember
2006 (
Urk.
7/194) und in erster Linie
auf das
Gutachten von
Dr.
med.
D.___
, FMH Psychiatrie und Psy
chotherapie, und
lic
. phil.
E.___
vom
8.
Oktober 2007 (
Urk.
7/207
).
2.2.1
Dr.
C.___
stellte im Bericht
vom
1
2.
Dezember 2006
als Diagnosen mit Auswirkung auf d
ie Arbeitsfähigkeit (1)
einen
Status nach offener
Unterschen
keltrümmerfraktur
und (2)
eine
mässig
reaktive depressive Reaktion. Als Diag
nosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie eine rezidivierende
Refluxösophagitis
. Sie gab an, dass der Beschwerdeführer in der zuletzt ausge
übten Tätigkeit (als Mitarbeiter
in einem
Reifenlager) weiterhin
zu 100
%
arbeitsunfähig sei. Sein
Gesundheitszustand sei stationär
(
Urk.
7/194).
2.2.2
Dr.
D.___
und
lic
. phil.
E.___
diagnostizierten im Gutac
hten vom 8.
Oktober 2007 (1) eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und (2) eine mittelgra
dige Depression (ICD-10 F32.1). Als Nebendiagnose erwähnten sie ein Suchtverhalten (schädlicher Gebrauch verschie
dener psycho
troper Substanzen [Alkohol und
Tramal
];
ICD-10 F19.1). Sie erklärten, dass seit der Berentung des Beschwerdeführers (
per
1.
November 1997
) weder
in
der angestammten noch in einer behinderungsgeeigneten Tätigkeit eine A
rbeitsfä
higkeit best
anden habe
(
Urk.
7/207/13
).
2.3
Anlässlich des vorliegenden Revisionsverfahrens
äusserten
sich die beteiligten Ärzte wie folgt:
2.3
.1
Dr.
Y.___
nannte im Bericht vom 1
0.
Dezember 2010 als Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine Depression (seit 1997) und (2)
eine
offene
Unterschenkelfraktur rechts
3.
Grades
(1996; Überrolltrauma, Status nach diversen Operationen).
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit erwähnte er keine.
Er gab an, d
ass der Beschwerdeführer in d
er zuletzt aus
geübten Tätigkeit als Mitarbeiter in einem Reifenlager seit dem
Unfalldatum
zu 100
%
arbeitsunfähig sei
(
Urk.
7/220/6-7)
. Im Bericht vom 1.
Juni 2011 ergänzte
Dr.
Y.___
, dass er auch die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
in einer optimal angepassten Tätigkeit als stark eingeschränkt beurteile. Realis
tisch wäre einzig eine leichte Tätigkeit mit wechselnder Belastung (Sit
zen/Stehen/Gehen) z
u maximal zwei Stunden pro Tag und
der Möglichkeit, sich zwischen
durch hinlegen zu können (
Urk.
7/223).
2.3.2
Dr.
Z.___
stellte im Bericht vom 1
4.
April 2011 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine rezidivierende, zum Teil
chronifizierte
depres
sive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.11), (2) eine ängstliche Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.6) und (3) ein
chronifiziertes
Schmerzsyndrom nach einem Unfall i
m Jahre 199
6.
Diagnosen
ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit erwähnte er keine. Er erklärte, dass der Beschwer
deführer in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Schlosser bereit
s
seit
Behand
lungsbeginn
bei ihm am 1
4.
Februar 2003 zu 100
%
arbeitsunfähig sei. Auch
eine behinderungsangepasste Tätigkeit in der freien Wirtschaft
sei ihm
nicht möglich (
Urk.
7/224/1-3).
2.3
.3
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
stellten im
bidisziplinären
Gutachten vom
5.
April 2012 folgend
e Diagnosen mit lang
dauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit (
Urk.
7/232/11):
(1)
u
nfallbedingte (1
3.
November
1996) Folgeschäden im Bereich des rechten Beines
:
-
antero
-
mediale Kniegelenksinstabilität rechts
-
Parese Unterschenkel rechts nach Muskelläsionen
durch Über
r
olltrauma, Status
nach Logensynd
rom und Läsion des
Nervus
peron
eus
profundus
rechts
-
w
eichtei
lbedingte Bewegungseinschränkung
des oberen Sprunggelenks rechts
für die Dorsalextension
-
leichtgradige
A
rthrose des oberen Sprunggelenk
s rechts
(2)
eine anhaltende
somatoforme
Schmerzst
örung
(3)
eine rezidivierende depressive Störung,
leichtgradige
Episode
(4)
akzentuierte Persönlichkeitszüge
(5)
lange Phase von Arbeitsuntätigkeit, finanzielle Probleme, gemäss
psychosomatisch-psychiatrischer Begutachtung von
Dr.
B.___
Als Diagnosen ohne lang
dauernde Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nann
ten
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
(
Urk.
7/232/11):
(1)
ein chronisches Schmerzsyndrom des rechten Unterschenkels
-
nicht ausreichend somatisch abstützbar
-
multiple Beschwerden wie Schlafstörungen, Müdigkeit, Nervosität
(2
)
ein
Nikotinkonsum von ca. 30 pack
years
(3)
eine
Schwerhörigkeit beidseits
(4)
Senk- und Spreizfüsse
(5)
a
namnestisch
ein
Reizmagen-Syndrom
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
gaben
in der interdisziplinären Beurteilung
an, dass
der Beschwerdeführer die
vor dem Unfall ausgeübte berufliche Tätigkeit
(
als
Mitarbeiter in einem
Pneulager
)
nicht mehr ausüben könne
. E
ine angepasste Verweistätigkeit
erfahre eine 15%ige Einsc
hränkung der Zumutbarkeit (Urk.
7/233/2).
2.3.4
Dr.
med.
F.___
, FMH Psychiatrie und P
sychotherapie, und
Dr.
phil.
G.___
, klinischer Psychologe und Supervisor,
vom Medizinischen Zentrum
K.___
stellten in der an den Beschwerdeführer gerichteten Stellungnahme vom
8.
Januar 2014 folgende Diagnosen
(
Urk.
11/1
S. 3
)
:
(1)
eine rezidivierende
depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10
F32.1)
(2)
eine Alkoholabhängigkeit (ICD-
10 F10.26)
(3)
eine Störung durch Tabak (ICD-10 F17.25)
(4)
ein chronisches Schmerzsyndrom Unterschenkel rechts
(5)
Schmerzen Schultern beidseits
(6)
Schmerzen Hüfte beidseits
Dr.
F.___
und
Dr.
G.___
erklärten, dass der Beschwerdeführer auch für ange
passte Tätigkeiten zu 100
%
arbeitsunfähig sei (
Urk.
11
/1
S. 4).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ging im Rahmen der Rentenaufhebung davon aus, dass dem Beschwerdeführer eine der Behinderung angepasste Tätigkeit zu 85
%
zumutbar sei (
Urk.
2). Sie stützte sich dabei im Wesentlichen auf das
bidiszipli
näre
Gutachten von
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
vom
5.
April 2012
(Urk.
7/232,
Urk.
7/233 und
Urk.
7/234
).
3.2
Im
internistisch-rheumatologischen Teilgutachten vom
5.
April 2012
legte Dr.
A.___
– in Kenntnis und Auseinandersetzung mit den
Vorakten
-
dar, dass der Beschwerdeführer ein
leichtgradiges
pedogenes
Schonhinken rechts präsen
tiere. Dieses sei multifaktoriell bedingt und resultiere aufgrund einer leichtgra
digen Bewegungseinschränkung für die Dorsalextension des rechten Fusses im oberen Sprunggelenk, eines Status nach L
ogensyndrom und einer
Muskelhyp
o
trophie
. Die Bewegungseinschränkung des rechten oberen
Sprunggelenk
s für die Dorsalextension
stehe
im Zusammenhang mit einer
leichtgradigen
Arthrose des oberen Sprunggelenks, die aktuell in den ergänzend durchgeführten Rönt
genaufnahmen des rechten Fusses zur Darstellung gelange
,
und mit
Weichteil
verformungen
respektive den Vernarbungen nach den wiederholten Eingriffen im Bereich des rechten Unterschenkels. Die Parese
des rechten Unterschenkels
resultiere aufgrund von Weichteilverletzungen, die unmittelbar durch das
Überrolltrauma
verursacht seien, einem Status nach Logensyndrom und
einer L
äsion des
Nervus
peron
eus
profundus
rechts. Die Muske
lläsionen würden mit einer Parese
, entsprechend M4 bis M5, die
be
tont die Dorsalextension des rechten Fusses und
der re
chten Grosszehe betreffen würde
,
einhergehen. Auf
grund der Pares
e für die D
orsalextension der rechten Grosszehe resultiere
ein aktives St
r
eck
defiz
it für das
Endglied
, so dass die
rechte Grosszehe spontan eine Flexionshaltung im IP-Gelenk
aufweise.
Im neurologischen
Konsiliumsbericht
vom 2
8.
Februar 2001 werde die
leichtgradige
residuelle
Schä
digung des rech
ten
Nervus
peron
eus
profundus
bestätigt, wobei damals keine
relevante moto
rische Läsion festgestellt
und a
uf einen Folgezustand nach einem
Logensyn
drom
hingewiesen worden sei.
Wegen
des
pedogenen
Schonhinkens rechts resultiere zud
em eine
leichtgradige
Muskelhyp
o
trophie der
Oberschenkelmus
kulatur
rechts, die
aber
derart diskret ausgeprägt sei, dass sie nicht mit einer Parese einhergehe und sich ausschliesslich mit einer Verringerung des
Ober
s
chenkelum
fanges
rechts von 1
cm im Vergleich zur linken Seite
äussere. Die Röntgenaufn
ahmen der Fussstrukturen würden
posttraumatische Veränderun
gen der distalen Fibula und der Tibia dokumentieren, ohne dass eine relevante Ac
hsenfehlstellung resultiere, sowie
eine mittelgradige Spreiz
fusskomponente, entsprechend dem klinischen Eindruck
. Bezüglich der Spreizfusskomponente schildere
der Beschwerdeführer
derzeit keine typischen Beschwerden. Wahr
scheinlich unfallbedingt sei des Weiteren
die
antero
-
mediale
Instabilität des rechten Kniegelenkes.
Diesbezüglich würden die Röntgenaufnahmen der Knie
gelenke beidseits normale Gelenkskompartimente und ausschliesslich rechtssei
tig einen
Ossikel
im Bereich des
Prozessus
intercondylaris
dokumentieren. Ein
e relevante
Gonarthrose
könne
aktuell, klinisch und konventionell-radiologisch
beurteilt, ni
cht objektiviert werden
(Urk. 7/232/13)
.
Dr.
A.___
kam
gestützt auf diese Untersuchungsresultate
zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer
die zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit in einem
Pneulager
n
icht mehr zumutbar
sei
.
Für angepasste Verweistätigkeiten
–
leichtgradig
kör
perlich belastende Arbeiten
in einem temperierten Raum
, welche die Möglich
keit lassen würden, zwischen sitzender, stehender und gehender Körperhaltung zu wechseln,
und die nicht mit dem Gehen auf unebenem Untergrund, Bestei
gen von Leitern, repetitivem Zurücklegen von Gehdistanzen über 500 Metern sowie repetitivem Einnehmen einer kauernden
Köperhaltung verbunden seien (vgl.
Urk.
7/232/20)
,
–
bestehe aber keine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
7/232/13-14).
Diese Beurteilung
der
Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdefüh
rers
im
Zeitpunkt der Untersuchung vom 2
2.
März 2012
erscheint
anges
ichts der genannten Befunde
plausibel
und einleuchtend.
3.3
Seit
wann genau
dem Beschwerdeführer
eine behinderungsangepasste
Tätigkeit aus somatischer Sicht wieder vollumfänglich zumutbar
war
-
Dr.
A.___
ging
nach
ausführlicher
Würdigung der Berichte der
behandelnden
Ärzte
von März 1999
(
Ende der postoperativen Rehabilitationsphase nach dem Eingriff vom
18.
August 199
8
)
aus
(
Urk.
7/232/15 und
Urk.
7/233/1
)
-
, muss vorliegend nicht
näher erörtert werden. Denn
angesichts der medizinischen Aktenlage
ist
davon auszugehen, dass der
Beschwerdeführer
spätestens
seit
de
m 2
2.
Mai 2001, als er zum
zweiten
Mal von Kreisarzt
Dr.
H.___
, FMH Chirurgie,
untersucht wurde
(
Urk.
7/61/48-51)
und
dieser ihm
– wie bereits im R
ahmen der kreisärztlichen Untersuchung vom
7.
September 2000 (
Urk.
7/61/140-143) -
eine ganztägige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attestiert
e
,
aus somatischer Sicht
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
nicht mehr
eingeschränkt war
. Ärztliche Berichte, wonach sich der somatische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers daraufhin
noch erheblich
verschlechtert hätte, sind nicht aktenkundig.
Der
Anspruch des Beschwerdeführers auf eine ganze Rente
wurde
von der Beschwerdegegnerin
in der Folge
mit Verfügung
vom
2
2.
Mai 2002
(vgl. Stellungnahme von
Dr.
med.
I.___
vom 2
0.
April 2001,
Urk.
7/94, und Feststellungsblatt vom 2
7.
März 2002,
Urk.
7/131)
und
Mitteilung
vom 26.
Oktober 2007 (vgl. Stellungnahmen von
Dr.
med.
J.___
vom Regionalen Ärztlichen Dienst [RAD] vom 2
1.
Juni und 1
5.
Oktober 2007
,
Urk.
7/208/2-3)
deshalb bestätigt, weil
er
inzwischen
aus psychischen Gründen zu 100
%
arbeits- und erwerbsunfähig war
.
Unter diesen Umständen musste sich
Dr.
A.___
vorliegend
selbstverständlich
nicht d
arüber aus
sprechen, inwiefern
seit der letztmaligen Rentenrevision vom
2
6.
Oktober 2007
eine wesentliche Änderung des somatischen Gesundheitszustands
des Beschwerdeführers
einge
treten ist.
3.4
Im
psychiatrischen Teilgutachten vom 2
9.
März 2012
führte
Dr.
B.___
–
ebenfalls i
n Kenntnis und Auseinandersetzung mit den
Vorakten
-
aus, dass der Unfall (vom 1
3.
November 1996) für den Beschwerdeführer diverse negative Auswirkungen gehabt habe. So sei es zunehmend zu Eheproblemen gekommen, der Beschwerdeführer habe unwirsch reagiert und einen
Alkoholabusus
betrie
ben. Die Ehe sei dann gesc
hieden worden, und d
er Beschwerdeführer sei in eine Krise geraten. Dass damals mittelgradige depressive Episoden diagnostiziert worden seien, könne nachvollzogen werden.
Eine deutliche Wendung zum Besseren habe sich aber im Jahr 2005 eingestellt, als sich der Beschwerdeführer erneut verheiratet habe. Unterdessen sei er V
ater von drei Kindern
(die im Zeit
punkt der Begutachtung zwei, vier und sechs Jahre alt waren, vgl.
Urk.
7/234/3)
geworden und habe so wieder
einen Lebenssinn gefunden. Er spiele oft mit den Kindern und auch die Ehe verlaufe zufriedenstellend. Es
gelinge
ihm, eine weit
gehend regelmässige Tagesstruktur zu haben, dies nicht
zuletzt dank des Fami
lienlebens.
Der Beschwerdeführer stehe zwischen 8.00 und 9.00 Uhr auf, esse etwas,
dusche
und gehe seinen Verpflichtungen nach. Zeit
weise sei er als Dol
metscher für Asylbewerber
tätig. Er fahre nach wie vor Auto und mache r
egel
mässig Ferien im Heimatland. Sodann
habe
er
mehrere Kollegen, mit denen er
sich treffe. Die beschriebenen Aktivitäten würden den Schluss ziehen lassen, dass kaum mehr eine bedeutende dep
ressive Episode bestehen könne, wobei diese
Annahme durch d
en heutigen Befund bestätigt
werde
.
Der Beschwerde
führer sei nämlich stimmungsmässig ausgeglichen, in der Regel guter Dinge, jedenfalls keineswegs verstimmt und nicht suizidal. Allenfalls belaste es ihn, dass das einem Kollegen geliehene Geld höchstwahrscheinlich verloren sei. Da mehrmals depressive Episoden aufgetreten seien, könne von einer rezidivieren
den d
e
pressiven Störung ausgegangen werden. Es sei
jedoch
anzunehmen, dass sich seit 2005 eine zunehmende Besserung des psychischen Gesundheit
s
zu
stands eingestellt habe. Unterdessen sei, vermutlich seit längerem,
noch eine leichte depressive Sym
ptomatik vorhanden. Es sei in diesem Zusammenhang
auch darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer seinen Psychiater nur selten aufsuche
(gemäss Aussagen des Beschwerdeführers alle f
ünf bis sechs Wochen, vgl. Urk.
7/234/5)
, was bei einer bedeutenden Depression ungenügend wäre. Gemäss der Laborbestimmung vom 2
2.
März 2012 nehme er auch die ihm abgegebenen Antidepressiva in ungenügender Menge ein, was darauf hindeute, dass kein grosser Leidensdruck bestehe. Weiter hätten beim Beschwerdeführer ängstliche Persönlichkeitsanteile bestanden, welche vermutlich durch den Unfall und dessen Folgen verstärkt worden seien. Parallel zur depressiven Stö
rung habe sich die ängstliche Problematik zurückgebildet.
Des Weiteren habe d
er Beschwerdeführer
am 2
2.
März 2012 nicht über unbegründete Ängste
geklagt
. Er habe die Reise nach Bern allein zurücklegen könne
n,
und es berei
te
te
ihm auch
keine Mühe, den Bus zum Bahnhof zu benützen
. Es lasse sich somit heute keine ängstliche Persönlichkeitsstörung diagnostizieren. Allenfalls würden sich noch gewisse akzentuierte Persönlichkeitszüge finden. Im Vorder
grund stehe subjektiv die Schmerzsymptomatik. Soweit die Schmerzen nicht somatisch erklärbar seien, könne von einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung ausgegangen werden. Für diese Annahme würden fol
gende Beobachtungen sprechen: Der
Beschwerdeführer sei auf seine Schmerzen fixiert, äussere hypochondrische Befürchtungen und zeige eine
Schmerzaus
dehnung
. Auffallend sei auch, dass Lebensprobleme zu einer Verstärkung der Schmerzen führen würden. Neuerdings würden Herz- und Kopfschmerzen mit entsprechenden hypochondrischen Befürchtungen bestehen.
Die bei Vorliegen einer
somatoformen
Schmerzstörung rechtsprechungsgemäss zu prüfenden Kriterien würden folgendes Bild zeigen:
Es könne eine
leichtgradige
depressive Episode festgestellt werden,
es
bestehe
somit
eine leichte psychische
Komorbi
dität
. Die Schmerzproblematik sei progredient und
chronifiziert
. Die prämorbide Persönlichkeitsstruktur sei nicht auffällig.
Dr.
A.___
habe Befunde erhoben,
die den Beschwerdeführer bei den früher ausgeübten Tätigkeiten deutlich ein
schränken würden. Für eine leichte bis mittelgradig belastende berufliche Tätig
keit bestehe
aber
keine Einschränkung. Die sozialen Aktivitäten seien nicht verloren gegangen. Damit würden zwar drei der verlangten Kriterien zutreffen, dies jedoch nicht in einem derartigen Ausmass, dass die Arbeitsfähigkeit zu mehr als 15
%
eingeschränkt wäre.
Zu dieser Beurteilung führe insbesondere die Tatsache, dass die psychische
Komorbidit
ät
deutlich gebessert sei (Urk.
7/234/7-9).
Dr.
A.___
und
Dr.
B.___
kam
en
in der interdisziplinären Beurteilung dementsprechend zum Schluss, dass
der Beschwerdeführer
in einer angepassten Tätigkeit aus
psychischen
Gründen
zu 15
%
eingeschränkt sei
(
Urk.
7/233/2). Diese Beurteilung erscheint angesichts der genannten Befunde und der Erläuterungen dazu ohne Weiteres nachvollziehbar.
3.5
Der Bericht von
Dr.
Z.___
vom 1
4.
April 2011
(
Urk.
7/224)
ve
rmag
die überzeu
genden Darlegungen von
Dr.
B.___
nicht in Zweifel zu ziehen. So fäll
t
ins
besondere
auf, dass
Dr.
Z.___
in diesem Bericht nach
wie vor von
einer sozialen Isolation des Beschwerdeführers
sprach
und mit keinem
Wort erwähnt
e
, dass dieser
inzwischen wieder verheiratet und Vater dreier Kinder ist
. Des Weiteren wies
Dr.
Z.___
auch nicht darauf hin, dass die Therapiesitzungen offenbar nur
noch in grossen Zeitabständen (alle
fünf bis sechs Wochen
, vgl. E.
3.4)
stattfin
den
.
Zudem darf und soll das Gericht in Bezug auf Berichte von
behandelnden Ärzten auch der
Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten und Patientinnen aussagen (
vgl.
BGE 125 V 353
E.
3b/cc).
Des Weiteren
können
auch
die in der
Stellungnahme des Medizinischen Zent
rums
K.___
vom
8.
Januar 2014 (
Urk.
11/1)
genannten, wenig substantiier
ten Einwände
den Beweiswert des Gutachtens von
Dr.
B.___
nicht erschüt
tern.
Unzutreffend ist
insbesondere der
Vorwurf, die
Exploration
bei
Dr.
B.___
habe lediglich 15 Minu
ten gedauert.
Denn dem Gutachten von
Dr.
B.___
ist zu entnehmen, dass
der Beschwerdeführer am
2
2. März
2012 von 15.15 bis 16.35
Uhr untersucht wurde
(
Urk.
7/234/1).
Weiter ist auch falsch, dass der Arbeitsversuch als Dolmetscher gescheitert
sei (vgl. IK-Auszug vom
9.
Dezember 2
010,
Urk.
7/219
).
3.6
Es ist somit festzuhalten, dass gestützt auf das
bidisziplinäre
Gutachten von Dr.
A.___
und Dr.
B.___
seit der letztmaligen Rentenrevision
vom 2
6.
Oktober 2007
eine erhebliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands des Beschwerdeführers ausgewiesen ist
,
und dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
daher
nachvoll
ziehbarerweise
als zu 85
%
arbeitsfähig erachtete.
4.
4.1
Im Weiteren ist zu prüfen
, ob
vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 18
.
März 2013
Eingliederungsmassnahmen
hätten durchgeführt werden müssen
oder
ob
dem Beschwerdeführer die Selbsteingliederung auf dem Arb
eitsm
arkt möglich ist
.
4.2
Gemäss
bundegerichtlicher Rechtsprechung
setzt eine rentenbestimmende
Invali
ditätsbemessung
auch im Revisionsfall (
Art.
17 ATSG) voraus, dass ange
zeigte Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden sind. Dementsprechend muss der Eingliederungsbedarf im Falle einer Revision in gleicher Weise wie im Rahmen einer erstmaligen Invaliditätsbemessung abgeklärt werden.
Diese Pra
xis ist
jedoch auf Sachverhalte zu beschränken, in denen die Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente einer versicherten Person betrifft, die das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt hat oder die Rent
e mehr als 15 Jahre bezogen hat.
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbst wieder einzuglie
dern.
Dieser Prüfungsschritt zeitigt nur dort keine administrativen Weiterungen, wo die gegenüber der Eingliederung vorrangige Selbsteingliederung direkt zur
rentenausschliessenden
arbeitsmarktlichen
Verwertbarkeit des Leistungsvermö
gens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche
Rest
arbeitsfähigkeit
bestand, so dass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leis
tungsfähigkeit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem wenn das hinzugewonnene Leistungsvermögen in einer Tätigkeit ver
wertet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder unmit
telbar wieder ausüben könnte (
Urteile des Bundesgerichts
9C_228/2010 vom 2
6.
April 2011
E. 3.3 und 9C_163/2009 vom 1
0.
September 2010 E. 4.2.2
)
4.3
D
a der
Beschwerdeführer seit 15 ½ Jahren eine ganze Rente der Invalidenversi
cherung
bezog, gehört er
grundsätzlich zum
erwähnten,
vom Bundesgericht besonders geschützten
Bezügerkreis
.
Vor dem Hintergrund der massgeblichen Aktenlage
kann allerdings
nicht gesagt werden, es falle beim gegebenen medi
zinisch-theoretischen Zumutbarkeitsprofil auf dem als ausgeglichen unterstell
ten Arbeitsmarkt keinerlei Anstellung mehr in Betracht.
So ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass der
gut Hochdeutsch sprechende
Beschwerdeführer
(vgl.
Urk.
7/232/2)
im Zeitpunkt der Rentenaufhebung erst 40-jährig war
und
dass
er bereits seit mehreren Jahren – wenn auch in einem kleinen Pensum – beim Bundesamt für Migration als Übersetzer tätig ist (
Urk.
7/219
und
Urk.
7/232/3
).
Weiter ist aktenkundig, dass
er
intensiven Kontakt zur eigenen Familie pflegt, längere Strecken mit dem Auto fahren kann
und
regelmässig
nach Kosovo in die Ferien
reist
(vgl. E.
3.4
). All dies spricht dafür, dass es sich beim Beschwerdeführer um eine a
gil
e
und gewandt
e Person handelt, weshalb
einer Selbsteingliederu
ng
trotz des Rentenbezugs während 15 ½ Jahren
objek
tiv
nichts entgeg
ensteht
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_39/2012
vom 2
4.
April 2012 E. 5.2 und 9C_68/2011 vom 1
6.
Mai 2011 E. 3.3)
.
5.
Der von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen
Verfügung
vorgenom
mene Einkommensvergleich ergab einen Invaliditätsgrad von 15
%
(vgl.
Urk.
2 S. 2). Die Grundlagen des
Validen- und Invalideneinkommens wurden vom Beschwerdeführer
dabei
nicht in Zweifel gezogen.
Für
eine nähere Überprüfung von Amtes wegen
besteht kein Anlass
(BGE 125 V 413 E. 1b und E. 2c)
. Darauf
hinzuweisen ist
in diesem Zusammenhang einzig noch
, dass
selbst
bei
Gewäh
rung des
maximal zulässigen, sogenannten Leidensabzuges von 25
%
(vgl. dazu BGE 126 V 76) ein Invalideneinkommen von
Fr.
39‘38
2.30 (Fr.
52‘502.70 x 0.75),
demzufolge
eine Erwerbseinbusse von Fr.
22‘393.85
und
somit auch dann ein noch nicht
rentenbegründender Invaliditätsgrad von
gerundet
36
%
(
Fr.
22‘393.85 :
Fr.
61‘776.15
) resultieren
würde
(vgl. E. 1.5).
Die Rente d
es Beschwerdeführers wurde demnach
mit Verfügung der
Beschwerde
gegnerin
vom 1
8.
März 2013 zu Recht aufgehoben. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
6
.
6
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Strei
twert festzulegen (
Art.
69 Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
8
00
.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegende
n Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Der vorliegende Prozess kann nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Des Weiteren ist der Beschwerdeführer
bedürftig (
Urk.
11/2-5
).
Antragsgemäss
(
Urk.
1) ist ihm deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die dem Beschwerdeführer auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6
.2
Da zudem die anwaltliche Vertretung des Beschwerdeführers geboten war, ist
ihm Rechtsanwalt
Dr.
Walter Keller
ab
Gesuchsdatum
als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen.
Rechtsanwalt
Dr.
Keller ma
chte in seiner
Honorar
note
vom
1.
September 2014 (
Urk.
18
) ab
dem
2
6.
Februar 2014
einen Aufwand von 3
Stunden
und 55 Minuten
und Barauslagen
von 3
%
der Gebühr
geltend. Beim
gerichtsüblichen Stundenansatz von
Fr.
200.-- resultiert so ein
e Entschä
digung von
Fr.
871.40
(inkl. Barauslagen und
MWSt
; vgl.
§
28
lit
. a des Geset
zes über
das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
, in Verbindung mit Art.
119
Abs.
4 der Schweizerischen Zivilprozessordnung; vgl. auch Urteil des Bundes
gerichts 8C_83/2008 vom
9.
Dezember 2008
E. 4.2.4).
6
.3
Kommt der Beschwerdeführer künftig in günstige wirtsch
aftliche Verhältnisse,
kann ihn das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichten
(
§
16
Abs.
4
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
6.
Februar 2014 wird dem Beschwerdeführer Rechts
anwalt
Dr.
Walter Keller, Winterthur, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt, und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt,
jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der un
entgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
, Rechtsanwalt
Dr.
Walter Ke
ller, Winterthur, wird mit
Fr.
871.40
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinge
wiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Walter Keller
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl