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**Case Identifier:** 35e2c953-21fe-53bc-a9d0-296222ac21ef
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.11.2018 IV 2016/215
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-215_2018-11-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/215

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 27.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2018
Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenaufhebung. Gestützt auf das 
beweiskräftige Gutachten hat sich der Gesundheitszustand dahingehend 
verändert, dass kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr gegeben ist. 
Mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit hatten vorgängig keine 
weiteren Eingliederungsmassnahmen zu erfolgen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. November 2018, IV 
2016/215). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_56/2019.

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber

Markus Lorenzi

Geschäftsnr.  

IV 2016/215

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich im August 2000 wegen Weichteil-

Rheumatismus und Depressionen zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an. Zuletzt war sie bis Ende November 1999 als 

Serviceangestellte angestellt gewesen (IV-act. 1).

A.b  Mit Bericht vom 18. September 2000 diagnostizierte der Hausarzt der 

Versicherten, Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, ein Fibromyalgiesyndrom bei 

chronisch-depressiver Entwicklung und attestierte eine Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit von 100% ab 21. September 1999. Die Versicherte leide an 

einem Vollbild einer therapierefraktären Fibromyalgie. Aufgrund des aktuellen Zustands 

seien berufliche Tätigkeiten und Abklärungen für berufliche Massnahmen nicht 

vorstellbar. Die Prognose sei schlecht (IV-act. 5).

A.c  In der Folge wurde die Versicherte auf Veranlassung der IV-Stelle im März 2001 

rheumatologisch (durch Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und 

Rheumatologie) und psychiatrisch (durch Dr. med. D.___, Spezialarzt Psychiatrie und 

Psychotherapie) begutachtet. Die Ärzte diagnostizierten eine mittelgradige depressive 

Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11), ein Fibromyalgiesyndrom 

sowie ein mässiges lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei leichten degenerativen 

Veränderungen und Hypermobilitäten der unteren Lendenwirbelsäule. Die 

Arbeitsfähigkeit sei aufgrund der psychiatrischen Entwicklung mit einer deutlich 

depressiven Störung im Rahmen der aktuellen mittelgradigen depressiven Episode mit 

somatischen Symptomen um 50% eingeschränkt. Es bestehe keine volle 

Einschränkung, da ein gewisses demonstratives Verhalten im Sinne einer 

konversionsneurotischen Komponente bestehe (IV-act. 12 f.). Gestützt auf diese 

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Einschätzung wurde der Versicherten mit Vorbescheid vom 6. Juni 2001 ab 1. 

September 2000 eine halbe IV-Rente zugesprochen (IV-act. 14).

A.d  Am 29. Juni 2001 verfasste der Sozialdienst der Klinik Valens, wo sich die 

Versicherte vom 12. bis 30. Juni 2001 zur Rehabilitation aufgehalten hatte, einen 

Einwand zum Vorbescheid. Aktuell sei die Eingliederung in die freie Wirtschaft aufgrund 

ihres psychischen Krankheitsbildes nicht möglich. Es bestehe deshalb eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 16). Der zu einer Stellungnahme zu diesem Einwand 

aufgeforderte Dr. C.___ bestätigte zusammen mit Dr. med. E.___, Facharzt FMH für 

Innere Medizin und Rheumatologie, im Schreiben vom 2. August 2001 eine aktuell 

100%-ige Arbeitsunfähigkeit in psychiatrischer Hinsicht. Aus rheumatologischer Sicht 

attestierten sie der Versicherten eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis 

mittelschwere Arbeit (IV-act. 19).

A.e  Mit Verfügung vom 24. Oktober 2001 wurde der Versicherten ab dem 1. 

September 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 100% eine ganze IV-Rente 

zugesprochen (IV-act. 25).

B. 

Im September 2006 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein (IV-act. 32). 

Nachdem Dr. B.___ mit Verlaufsbericht vom 2. Oktober 2006 angegeben hatte, der 

Gesundheitszustand habe sich bei neu diagnostizierter persistierender Lumboischialgie 

mit lumbaler Diskushernie L5/S1 links und Nervenwurzelkompression S1 links 

verschlechtert (IV-act. 35-7 f., 35-3 f.), teilte die IV-Stelle der Versicherten am 1. 

Dezember 2006 mit, sie habe weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze 

Invalidenrente (IV-act. 39).

C.

C.a Im November 2011 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein (IV-act. 

46). Dr. B.___ bescheinigte der Versicherten mit Verlaufsbericht vom 3. Dezember 2011 

bei schlechter Prognose einen stationären bis verschlechterten Gesundheitszustand 

(IV-act. 49). Dr. med. F.___, Spezialarzt für Psychiatrie / Psychotherapie, attestierte ihr 

am 3. März 2012 bei rezidivierender depressiver Störung, aktuell mittelgradige Episode 

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(ICD-10: F33.1), einem chronifizierten Schmerzsyndrom bei bekannten 

Wirbelsäulenänderungen sowie einer Fibromyalgie einen stationären 

Gesundheitszustand. Aus psychiatrischer Sicht bestehe bei eher schlechter Prognose 

und chronifiziertem Zustand weiterhin eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit, sowohl in der 

bisherigen als auch in anderen Tätigkeiten (IV-act. 55). Mit einem weiteren Bericht vom 

19. Oktober 2012 führte Dr. F.___ aus, dass die Versicherte wegen ihrer Depression 

wenig aktiv und im Antrieb häufig sehr vermindert sei. Sie fühle sich erschöpft, habe 

wenig Interesse und sei nicht imstande, etwas zu unternehmen. Wegen ihrer 

Unsicherheit pflege sie wenig Kontakte mit der Umgebung, habe keine Hobbies und 

unternehme manchmal Reisen in ihre Heimat G.___. Der Gesundheitszustand habe sich 

chronifiziert und die Versicherte sei deswegen nicht eingliederungsfähig (IV-act. 62).

C.b Nachdem der regionale ärztliche Dienst (RAD) am 14. Dezember 2012 ausgeführt 

hatte, die rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit sei überwiegend mit einem 

syndromalen Leiden begründet worden (IV-act. 63), stellte die IV-Stelle der 

Versicherten mit Vorbescheid vom 16. Januar 2013 die Aufhebung der Rente gemäss 

den Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision gestützt auf die 

Überwindbarkeitsvermutung in Aussicht (IV-act. 66). Gleichentags bot die IV-Stelle im 

Sinne der Schlussbestimmungen Massnahmen zur Wiedereingliederung an (IV-act. 68). 

Vertreten durch die Procap St. Gallen-Appenzell liess die Versicherte am 21. Februar 

2013 Einwand gegen den Vorbescheid erheben. Bei der rezidivierenden depressiven 

Störung handle es sich nicht um ein syndromales Leiden, weshalb die 

Schlussbestimmungen nicht zur Anwendung gelangen könnten. Die Versicherte sei 

aber bereit, im Rahmen einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit an Eingliederungsmassnahmen 

durch die IV-Stelle aktiv mitzuwirken (IV-act. 75). In der Folge wies die IV-Stelle aber 

mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit mit Mitteilung vom 1. Mai 2013 einen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen ab (IV-act. 80). Am 10. Mai 2013 verfügte die IV-

Stelle die Aufhebung der Rente (IV-act. 81), wogegen die Versicherte, vertreten durch 

die Procap, am 11. Juni 2013 Beschwerde erheben liess (IV-act. 92).

C.c Vom 5. August bis 7. September 2013 liess sich die Versicherte in der Klinik H.___ 

behandeln (IV-act. 155). Danach absolvierte sie vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2013 

ein Arbeitstraining in der I.___. Das Ziel, die anfängliche Präsenzzeit von 50% zu 

steigern, wurde aber nicht erreicht (IV-act. 117, 123, 127).

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C.d Am 28. Januar 2014 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 10. Mai 2013 (IV-act. 

134). Entsprechend wurde das Beschwerdeverfahren abgeschrieben (IV-act. 139). Am 

20. Februar 2014 verfügte die IV-Stelle die Weiterausrichtung der ganzen Rente bei 

Nachzahlung derselben von Juli 2013 bis Februar 2014 (IV-act. 141).

D.

D.a Dr. F.___ bescheinigte der Versicherten mit Verlaufsbericht vom 29. August 2014 

bei rezidivierender depressiver Störung, aktuell schwergradige Episode (ICD-10: F33.2), 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und einem 

chronifizierten Schmerzsyndrom bei bekannten Wirbelsäulenänderungen sowie einem 

Restless-Legs-Syndrom einen verschlechterten Gesundheitszustand. Seit Ende 2013 

zeige die Störung eine stetige Verschlechterung. Die Symptome hätten sich intensiviert. 

Die psychische Störung habe sich chronifiziert und es bestehe nach wie vor eine volle 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 148).

D.b Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte durch das Medizinische Zentrum 

Römerhof (MZR), Zürich, an vier Tagen (19. Februar, 12. und 25. März sowie am 11. 

Mai 2015) internistisch und angiologisch (durch Dr. med. J.___, FMH Innere Medizin 

und Dr. med. K.___, FMH Innere Medizin spez. Angiologie), psychiatrisch (durch Dr. 

med. L.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie), rheumatologisch (durch Dr. med. 

M.___, FMH Rheumatologie und Innere Medizin) und neuropsychologisch (durch Dr. 

phil. N.___, Diplompsychologin, und lic. phil. O.___, Fachpsychologin 

Neuropsychologie FSP) begutachtet (IV-act. 164, 166 f., 169, 171). Im Gutachten vom 

8. Juli 2015 diagnostizierten die Experten 1. Bewegungs- und vor allem 

belastungsabhängige lumbosakrale Missempfindungen bei: 2. Status nach medio-links 

nach kaudal sequestrierter Diskushernie L5/S1 mit S1-Nervenwurzelkompression links; 

3. Aktuell ohne Hinweise für eine restradikuläre Reiz- oder Ausfallsymptomatik, keine 

Facettengelenksbeschwerden mit: 4. Sekundärer Osteochondrose, Vakuumphänomen 

LWK5/SWK1 und Facettengelenksarthrose LWK5/SWK1, Diskusprotrusion LWK4/

LWK5 mit diskret beginnender Arthrose L4/L5 beidseits; 5. Leichte depressive Episode 

im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10: F32.0). Diesen 

Befunden massen sie Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu (IV-act. 174-70). Weiter 

diagnostizierten sie 6. Generalisierende Fibromyalgie im Sinne einer generalisierenden 

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Allodynie – ohne somatisches Korrelat im Sinne eines syndromalen Beschwerdebildes; 

7. Arteriosklerose mit solitärer Plaque der A. femoralis communis rechts, leichte 

Wandsklerose der infrarenalen normalkalibrigen Bauchaorta (PAVK Stadium I); 8. 

Besenreise im Bereiche beider Beine; 9. Chronische Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41). Diesen Befunden massen die Gutachter 

keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu (IV-act. 174-70). In der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit im Service und als Hauswartin bestehe aus rheumatologischer Sicht 

höchstens noch eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit. In einer dem Leiden optimal 

angepassten Verweistätigkeit bestehe unter Berücksichtigung der genannten 

Schonkriterien (keine stehenden oder repetitiv gehenden Arbeitsabläufe; idealerweise 

Wechsel zwischen sitzenden und gehenden Arbeitsabläufen; keine repetitiven vornüber 

gebückten Arbeitsabläufe; keine repetitiven Gewichtsbelastungen über 10 bis 15 

Kilogramm; IV-act. 174-75) aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung eine 

maximal 20%-ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Einschränkung resultiere aus 

der rezidivierenden depressiven Störung und dem erhöhten Pausenbedarf. Berufliche 

Massnahmen seien aus medizinischer Sicht nicht indiziert und auch in Anbetracht der 

Gesamtsituation nicht erfolgsversprechend (IV-act. 174-79 f.).

D.c Gestützt auf das MZR-Gutachten stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 5. 

Januar 2016 die Aufhebung der ganzen IV-Rente auf das Ende des folgenden Monats 

in Aussicht (IV-act. 180). Am 29. Januar und 15. März 2016 liess die Versicherte, 

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, Oberuzwil, dagegen Einwand erheben (IV-

act. 184, 188). Am 31. Mai 2016 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids die 

Aufhebung der Rente per Ende des der Zustellung folgenden Monats (IV-act. 190).

E. 

E.a  Gegen die Verfügung vom 31. Mai 2016 erhob die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 25. Juni 2016 Beschwerde. Sie beantragte darin die 

Aufhebung der Verfügung und Weiterausrichtung einer ganzen IV-Rente. Eventualiter 

sei die Verfügung aufzuheben und der Fall zwecks weiterer Abklärungen an die IV-

Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Eventualiter sei der Fall 

zwecks Durchführung von Eingliederungsmassnahmen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Eventualiter sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu 

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erteilen. Weiter sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die 

Beschwerdeführerin machte im Wesentlichen geltend, dass die Voraussetzungen von 

Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) nicht erfüllt seien. Eine Besserung des 

Gesundheitszustandes sei nicht eingetreten, dies ergebe sich aus den Berichten der 

behandelnden Ärzte (act. G 1).

E.b  Mit Schreiben vom 1. Juli 2016 forderte das Versicherungsgericht die 

Beschwerdeführerin auf, den eventualiter gestellten Antrag bezüglich aufschiebender 

Wirkung der Beschwerde bis am 22. August 2016 hinreichend zu begründen, 

ansonsten darauf nicht eingegangen werde (act. G 2).

E.c  In der Folge reichte die Beschwerdeführerin am 22. Juli 2016 die erforderlichen 

Unterlagen bezüglich unentgeltliche Prozessführung sowie am 17. August 2016 einen 

Austrittsbericht der Klinik P.___ vom 27. Juli 2016 ein (act. G 5). In Bezug auf die 

aufschiebende Wirkung der Beschwerde liess sie sich nicht vernehmen.

E.d  Mit Beschwerdeantwort vom 7. September 2016 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie führte im Wesentlichen aus, 

dass die gesetzlich vorgesehenen Organe, die medizinischen Abklärungsstellen, und 

nicht die behandelnden Ärzte zur Erhebung des medizinischen Sachverhalts bzw. zur 

Folgenabschätzung der erhobenen medizinischen Befunde massgebend seien. Der 

Rentenzusprache im Oktober 2001 habe die Annahme eines mittelschwer bis schwer 

ausgeprägten depressiven Zustandsbilds mit Auswirkung einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit zugrunde gelegen. Im Zeitpunkt der aktuellen Verfügung habe eine 

lege artis diagnostizierte leichte depressive Störung vorgelegen. Es liege daher ein in 

seiner Ausprägung und Schwere relevant geändertes Zustandsbild mit Auswirkung 

einer massgeblich verbesserten Arbeitsfähigkeit vor. Ein Revisionsgrund sei daher zu 

bejahen. Daran ändere nichts, dass sich die Schmerzsymptomatik nicht wesentlich 

geändert habe. In Bezug auf die Eingliederungsmassnahmen sei ausschlaggebend, 

dass die Beschwerdeführerin Ende 2013 ein Arbeitstraining absolviert habe, wobei sich 

eine Steigerung der anfänglichen Präsenzzeit von 50% nicht habe realisieren lassen, 

weil sich die Beschwerdeführerin dazu nicht in der Lage gesehen habe. Auch aktuell sei 

offensichtlich, dass weitere Eingliederungsmassnahmen an der fehlenden 

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Eingliederungsbereitschaft der Beschwerdeführerin scheitern würden. Damit habe die 

Rentenaufhebung ohne vorgängige Durchführung von zusätzlichen 

Eingliederungsmassnahmen verfügt werden dürfen. Sollten Revisionsgründe verneint 

werden, sei die im Revisionsverfahren verfügte Renteneinstellung mit der substituierten 

Begründung der Wiedererwägung zu schützen. Mangels einer schlüssigen 

psychiatrischen Beurteilung habe sich die Annahme einer nicht nur vorübergehenden 

psychisch bedingten 100%-igen Arbeitsunfähigkeit nicht rechtfertigen lassen. Die 

rechtskräftige Zusprechung einer ganzen Rente sei daher gesetzwidrig erfolgt und die 

ursprüngliche Verfügung zweifellos unrichtig (IV-act. G 7).

E.e  Mit Verfügung vom 13. September 2016 wurde dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege, umfassend die 

Befreiung von den Gerichtskosten, entsprochen (act. G 8).

E.f  Am 29. September 2016 reichte die Beschwerdeführerin einen Bericht von Dr. med. 

Q.___, Facharzt Innere Medizin / Rheumatologie, vom 16. September 2016 ein (act. G 

10). Auf eine begründete Replik hat sie verzichtet (act. G 11). Am 23. Juni 2017, 2. 

November 2017 und 2. April 2018 reichte die Beratungsstelle für Ausländer, Zürich, im 

Namen der Beschwerdeführerin weitere ärztliche Unterlagen ein (act. G 12, 14, 16). 

Sämtliche eingereichten Unterlagen wurden der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis und 

allfälligen Stellungnahme zugestellt (act. G 11, 13, 15, 17).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der verfügten Rentenaufhebung. Die Beschwerdegegnerin vertritt den Standpunkt, es 

liege im Vergleich zur ursprünglichen Rentenzusprache eine Sachverhaltsänderung vor, 

welche die Aufhebung der bisherigen Rentenleistung rechtfertige. Bei Verneinung der 

Revisionsvoraussetzungen sei die Renteneinstellung mit der substituierten Begründung 

der Wiedererwägung zu schützen.

2. 

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2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 

3.5). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten 

rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 

(BGE 133 V 114 E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands 

auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 112 V 372 E. 2b mit Hinweisen).

2.2  Konkret macht die Beschwerdegegnerin geltend, in Bezug auf das depressive 

Leiden liege ein relevant verbesserter Gesundheitszustand vor. Dagegen unbestritten 

ist, dass bezüglich der übrigen Beeinträchtigungen keine relevante Änderung seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache eingetreten ist.

2.3  Ausgangspunkt für die Beurteilung des gesundheitlichen Verlaufs bildete im 

vorliegenden Revisionsverfahren die ursprüngliche Rentenzusprache vom 24. Oktober 

2001 (IV-act. 25). Jene Verfügung basierte zum einen auf der multidisziplinären 

Begutachtung von Februar / März 2001 durch Dr. C.___ und Dr. D.___ (vgl. vorstehende 

lit. A.c), welche bei der Beschwerdeführerin eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11), ein Fibromyalgiesyndrom sowie ein 

mässiges lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei leichten degenerativen 

Veränderungen und Hypermobilitäten der unteren Lendenwirbelsäule diagnostizierten 

und deren Arbeitsfähigkeit aufgrund der psychiatrischen Entwicklung mit einer deutlich 

depressiven Störung im Rahmen ihrer aktuellen mittelgradigen depressiven Episode 

mit somatischen Symptomen – bei gewissem demonstrativem Verhalten im Sinne einer 

konversionsneurotischen Komponente – als um 50% eingeschränkt beurteilten (IV-act. 

13-20). Der psychiatrische Gutachter Dr. D.___ begründete seine Diagnose und die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 50% damit, dass es im Laufe der Zeit zu einer 

deutlichen depressiven Störung mit Symptomen einer Lust- und Freudlosigkeit, 

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Antriebsschwäche und negativen Gedankeninhalten gekommen sei. Die depressive 

Störung als sogenannt labiles pathologisches Geschehen sei veränderbar, von 

verschiedenen Seiten beeinflussbar, unter anderem durch eine adäquate Therapie. Im 

Weiteren und zentral basierte die Verfügung vom 24. Oktober 2001 jedoch auf dem 

nach der Begutachtung erstellten Bericht der Klinik Valens vom 23. Juli 2001, wo die 

Beschwerdeführerin vom 12. bis 30. Juni 2001 stationär behandelt worden war. Bei 

mittel- bis schwergradiger depressiver Episode mit somatischen Symptomen bei 

ansonsten gleichlautender Diagnose beurteilten die behandelnden Ärzte die 

Beschwerdeführerin bei Austritt für eine leichte bis mittelschwere Arbeit zu 50% 

belastbar. Aus psychiatrischer Sicht erachteten sie die Beschwerdeführerin als aktuell 

nicht arbeitsfähig, wobei es ihr möglich sein sollte, durch Teilzeitarbeit noch etwas 

aktiviert zu werden (IV-act. 19-4). Das psychiatrische Krankheitsbild zeichne sich 

dadurch aus, dass die Beschwerdeführerin immer wieder an einzelnen Tagen in grosse 

Antriebslosigkeit verfalle und dann überhaupt nicht in der Lage sei, sich in irgendeiner 

Weise zu betätigen (IV-act. 16). Die Dres. C.___ und E.___ bestätigten diese 

Einschätzungen, sowohl aus somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht (IV-act. 

19-1). Gestützt darauf erhielt die Beschwerdeführerin eine ganze Rente seit 1. 

September 2000.

2.4 

2.4.1  Als Basis für die Aufhebung der ganzen Rente diente der Beschwerdegegnerin 

das MZR-Gutachten vom 8. Juli 2015. Die darin gestellten Diagnosen wurden in 

vorstehender lit. D.b ausgeführt. Es wird in Bezug auf das depressive Leiden nicht 

mehr eine mittel- bis schwergradige depressive Episode, sondern eine leichte 

depressive Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung 

diagnostiziert. Begründend führt der psychiatrische MZR-Gutachter Dr. L.___ aus, dass 

im objektiven psychopathologischen Befund in Anlehnung an die AMDP-Richtlinien 

anlässlich der Untersuchung psychopathologische Auffälligkeiten bestanden hätten, 

die allenfalls auf eine leichte depressive Episode schliessen liessen. Insgesamt habe 

die Beschwerdeführerin während der Untersuchung zumindest leicht schmerzgequält 

gewirkt. Dabei habe sie ein demonstratives Verhalten mit Stöhnen und immer wieder 

Aufstehen und Herumlaufen gezeigt. Im Rahmen der Untersuchung seien keine 

Beeinträchtigungen der Bewusstseinsklarheit und Bewusstseinshelligkeit erkennbar 

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gewesen. Im klinischen Eindruck hätten sich keine Hinweise auf umfassende und 

ausgeprägte kognitive Störungen ergeben. Es sei keine Auffassungs-, Gedächtnis-, 

Merkfähigkeits- oder Aufmerksamkeitsstörung gefunden worden. Im Hinblick auf die 

Konzentration sei die Beschwerdeführerin während des ganzen Untersuchungsverlaufs 

immer aufmerksam gewesen und habe sich auf die gestellten Fragen und die rasch 

wechselnden Themen einstellen können. Die emotionale Schwingungsfähigkeit sei 

leicht reduziert gewesen, die Beschwerdeführerin habe während der Exploration eine 

reduzierte Variation an emotionalen Qualitäten gezeigt und im Hinblick auf den Affekt 

habe eine leicht depressive Stimmungslage festgestellt werden können. 

Affekteinbrüche während der Exploration hätten aber nicht bestanden. Die 

Beschwerdeführerin sei auch bei kritischen Themen steuerbar gewesen. Es sei keine 

Verarmung, Starrheit, Insuffizienz oder Labilität der Affekte auszumachen. Es liege kein 

kreisendes Denken oder Grübeln und keine Hilf- oder Hoffnungslosigkeit vor. Der 

Antrieb und das psychomotorische Verhalten seien allenfalls leicht reduziert. Gestik 

und Mimik seien angemessen und würden die Stimmung affektsynthym unterstreichen. 

Spontaneität und Eigeninitiative seien erhalten gewesen. Die soziale Teilnahme im 

privaten Bereich sei nicht eingeschränkt. Anhand der Untersuchung hätten sich keine 

Hinweise auf entsprechende psychosoziale Probleme von besonderem Schweregrad 

ergeben (IV-act. 174-58).

2.4.2  Die Beurteilung von Dr. L.___ basiert auf einer umfassenden klinischen 

Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und 

Verhaltensbeobachtung. Die Befunderhebung erfolgte in Anlehnung an das anerkannte 

AMDP-System und das Fähigkeitsniveau wurde anhand des Ratingbogens Mini-ICF-

APP in die Beurteilung miteinbezogen. Weiter hat Dr. L.___ die Diagnose einer leichten 

depressiven Episode in Würdigung der ergangenen divergierenden medizinischen 

Aktenlage begründet. Insgesamt entspricht das psychiatrische Gutachten zumindest 

den dazumal geltenden Anforderungen der Rechtsprechung vollumfänglich, womit ihm 

grundsätzlich voller Beweiswert zuzuerkennen ist.

2.4.3  In Bezug auf eine Veränderung der psychischen Beschwerden führt Dr. L.___ 

zum einen unmissverständlich aus, dass sich der Zustand der Beschwerdeführerin seit 

der Rentenzusprache in keiner Weise verbessert habe. Eine Verbesserung könne auch 

aufgrund der aktuellen Untersuchung und der beschriebenen erheblichen Diskrepanzen 

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und Inkonsistenzen im Sinne von Aggravation und Selbstlimitierung, welche bereits bei 

der Rentenzusprache bestanden hätten und durch die begutachtenden Ärzte 

dokumentiert seien, nicht plausibel ausgewiesen werden. Es handle sich somit im 

Hinblick auf die Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin um eine 

andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts (IV-act. 174-70). Zum anderen erwähnt 

Dr. L.___, dass es gut vorstellbar sei, dass es in der Vergangenheit vorübergehend 

auch zumindest mittelgradige depressive Episoden gegeben habe (IV-act. 174-59). 

Diese Ausführungen (keine Verbesserung / allenfalls schwerere Episoden in der 

Vergangenheit) erscheinen widersprüchlich, denn je nach Dauer und Ausprägung der 

depressiven Episode wird die Leistungsfähigkeit mehr oder weniger eingeschränkt 

(gewesen) sein. Wenn zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache von einer 

mittel- bis schwergradigen depressiven Episode ausgegangen wurde (IV-act. 19-2), so 

hat sich der Zustand aufgrund der depressiven Störung – zumindest temporär – bei 

Annahme einer leichtgradigen Episode zum Zeitpunkt der Begutachtung sicher 

verbessert. Die Ausführungen von Dr. L.___ lassen darauf schliessen, dass er die 

ursprüngliche Rentenzusprache gestützt auf eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bei 

erhobenen Diskrepanzen und Inkonsistenzen zum Zeitpunkt der Rentenzusprache als 

offensichtlich falsch erachtet hat. Ob schon damals von einer milderen Ausprägung der 

Depression und einer höheren Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin hätte 

ausgegangen werden müssen, bleibt indes beweislos. Dies ist rückwirkend nicht mehr 

bestimmbar. Damit ist von demjenigen Zustandsbild auszugehen, wie es zum 

damaligen Zeitpunkt beschrieben wurde.

2.5  Der Vergleich des depressiven Leidensbildes der Beschwerdeführerin in den 

Jahren 2000 / 2001 mit demjenigen zum Zeitpunkt der psychiatrischen Begutachtung 

im Februar 2015 zeigt, dass sich dieses relevant verbessert hat. Während im Gutachten 

von Dr. D.___ noch von einer Lust- und Freudlosigkeit, Antriebsschwäche und 

negativen Gedankeninhalten die Rede war (vgl. IV-act. 12-3 f.) und dies durch die Klinik 

Valens in noch höherer Ausprägung bei Anstrengungsbereitschaft bestätigt wurde (IV-

act. 16-1, 19), wird im Gutachten von Dr. L.___ lediglich noch von einem allenfalls leicht 

reduzierten Antrieb und psychomotorischen Verhalten gesprochen. Auch kreisendes 

Denken oder Grübeln, Hilf- und Hoffnungslosigkeit oder eine erheblich verminderte 

Konzentrationsfähigkeit, welche Befunde sich aus früheren Begutachtungen und 

ärztlichen Berichten noch ergeben haben, sind aktuell nicht mehr erhebbar. 

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Zusammengefasst ist festzuhalten, dass eine wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen bei deutlich tieferer Ausprägung und Schwere des 

depressiven Leidens überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen, folglich ein 

Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG zu bejahen und der Rentenanspruch in 

tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig und ohne Bindung an frühere 

Beurteilungen zu prüfen ist (BGE 143 V 94 E. 4.2, vgl. auch BGE 141 V 11 E. 2.3).

3. 

3.1  Was bereits in Bezug auf das psychiatrische Teilgutachten festgehalten wurde (vgl. 

vorstehende E. 2.4.2), gilt auch für die übrigen Teilgutachten (internistisch, 

angiologisch, rheumatologisch und neuropsychologisch) des MZR sowie dessen 

Gesamtbeurteilung. Sämtliche Teilgutachten basieren auf einer ausführlichen klinischen 

Untersuchung. Sie sind für die streitigen Belange umfassend und beantworten die 

Frage nach den gesundheitlichen Beeinträchtigungen und der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin. Sie berücksichtigen die geklagten Beschwerden und legen der 

Beurteilung auch frühere und selbstangefertigte bildgebende Unterlagen zugrunde (IV-

act. 174-32 f.). Die Gutachter schildern ausführlich die von der Beschwerdeführerin 

erwähnten Leiden und Einschränkungen und setzen sich detailliert damit sowie mit 

dem Verhalten der Beschwerdeführerin auseinander. Die Expertise wurde sodann in 

Kenntnis und Würdigung der Vorakten abgegeben und sie leuchtet in der Darlegung 

der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

ein. Entsprechend kann darauf abgestellt werden.

3.2  Die Einwände der Beschwerdeführerin gegen den Beweiswert des MZR-

Gutachtens vermögen nicht zu überzeugen. Auch das neuropsychologische Gutachten 

entspricht den Anforderungen der Rechtsprechung vollumfänglich. Substantiierte 

Mängel wurden denn auch nicht geltend gemacht. Dasselbe gilt bezüglich der 

beanstandeten fehlenden Objektivität des psychiatrischen MZR-Gutachters. Es 

bestehen – wie die Beschwerdegegnerin richtig ausführt – keinerlei Anhaltspunkte, die 

einen Anschein der Befangenheit objektiv begründen könnten. Bezüglich Divergenz der 

Beurteilungen zwischen den behandelnden Ärzten und den Gutachtern ist zum einen 

festzuhalten, dass diese im MZR-Gutachten diskutiert und nachvollziehbar gewürdigt 

wurden; zum anderen ist – was die Arbeitsfähigkeitsschätzungen betrifft – der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/20

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Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde (Haus-)Ärzte in 

Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb und 

cc). Dies gilt auch in Bezug auf die Berichte des langjährig behandelnden Psychiaters 

Dr. F.___, welcher der Beschwerdeführerin durchgehend eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit über das Verfügungsdatum hinaus aufgrund des psychiatrischen 

Beschwerdebildes bescheinigte (IV-act. 55, 148, act. G 1.9, G 14.1), sowie die Berichte 

der behandelnden orthopädischen / rheumatologischen Ärzte, welche somatischerseits 

eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten attestieren (act. G 10.1, 12.1). 

Die Einschätzungen von Dr. F.___ beruhen zwar auf langjähriger Behandlung; im 

Gegensatz zum MZR-Gutachten erfolgte seine Beurteilung aber nicht in 

Berücksichtigung sämtlicher Umstände. Allfällige Inkonsistenzen im Verhalten der 

Beschwerdeführerin sowie Verdeutlichungstendenzen, wie sie in anderen voneinander 

unabhängigen Berichten diskutiert werden (vgl. IV-act. 12-3, IV-act. 174-27 f., act. G 

5.1 S. 2), finden in seine Berichte keinen Eingang. Dasselbe gilt für die Berichte der 

behandelnden Rheumatologen. Dabei ist zu beachten, dass Schmerzen auch vom 

MZR-Gutachter Dr. M.___ nicht in Frage gestellt werden, die Ursachen dafür sind denn 

auch bis zu einem gewissen Grad objektiv ausgewiesen. Wenn er deren Auswirkungen 

bzw. das Ausmass der Unüberwindbarkeit nach umfassender Abklärung, gestützt auf 

die klinische Untersuchung, bei entsprechendem Belastungsprofil anders einschätzt als 

die behandelnden Ärzte, ist dies nicht zu beanstanden. Konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit des Gutachtens werden damit auf jeden Fall nicht begründet.

4. 

4.1  Zu prüfen bleibt, ob das MZR-Gutachten, welches noch in Anlehnung an die 

Überwindbarkeitsvermutung bei Abhandlung der Foerster-Kriterien erging (vgl. dazu IV-

act. 174-63 f.), im Lichte der mit BGE 141 V 281 für die syndromalen Leiden und mit 

Urteilen des Bundesgerichts vom 30. November 2017, 8C_130/2017 / 8C_841/2016 

nunmehr auch für die depressive Symptomatik neu eingeführten Praxis eine 

ausreichende Grundlage darstellt, um die Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu beurteilen. Die Absicht dieser 

Rechtsprechung ist es, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen unter 

Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits zu beurteilen (BGE 141 V 294 E. 

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3.6). Die darauf beruhenden Folgerungen müssen schliesslich einer Konsistenzprüfung 

standhalten, welche einerseits die Teilfragen der gleichmässigen Einschränkung des 

Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen und andererseits den 

behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesenen Leidensdruck umfasst 

(BGE 141 V 297 E. 4.1.3).

4.2  Dr. L.___ führt im Gutachten aus, dass die syndromalen Leiden und die depressive 

Symptomatik im Vergleich zu ähnlichen Störungsbildern als objektiv leicht bis 

mittelschwer einzustufen seien (IV-act. 174-61, 63). Die Exploration des Tagesprofils 

(IV-act. 174-47) weise auf ein reduziertes Aktivitätsniveau hin. Die Fähigkeit zur 

Anpassung an Regeln und Routinen, die Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von 

Aufgaben, die Flexibilität / Umstellungsfähigkeit, die Durchhaltefähigkeit, die 

Kontaktfähigkeit zu Dritten / Selbstbehauptungsfähigkeit und die Fähigkeit zu 

ausserberuflichen Aktivitäten seien allenfalls leicht eingeschränkt. Im Weiteren sei die 

Wegefähigkeit nicht eingeschränkt (IV-act. 174-58 f.). Diese Erhebungen deuten darauf 

hin, dass die Beschwerdeführerin trotz des Schmerzleidens und der depressiven 

Symptomatik über Kompensationspotential verfügt, das sie im (beruflichen) Alltag 

einsetzen kann. Positive Ressourcen ergeben sich auch in sozialer Hinsicht. Die 

Beschwerdeführerin erfährt eine gute Unterstützung durch ihre Kinder und Enkelkinder, 

zu welchen sie regelmässigen Kontakt pflegt. Auch Flugreisen in ihr Heimatland sind 

möglich (IV-act. 174-47). Weiter ist der psychopathologische Befund grösstenteils 

unauffällig. Es bestehen keine Beeinträchtigungen bezüglich Bewusstsein / 

Orientierung, Aufmerksamkeit / Konzentration / Gedächtnis sowie formalem und 

inhaltlichem Denken. Ich-Störungen sowie Wahrnehmungsstörungen / 

Sinnestäuschungen werden gutachterlicherseits verneint (IV-act. 174-53 f.). Insgesamt 

überwiegen gestützt auf das Gutachten die positiven Ressourcen und Befunde zur 

Persönlichkeitsstruktur und die grundlegenden psychischen Funktionen sind geeignet 

dazu beizutragen, die funktionellen Auswirkungen der syndromalen Leiden und der 

depressiven Symptomatik bei der Beschwerdeführerin gering zu halten. Die 

abschliessende Beurteilung des Gutachters, dass die Beschwerdeführerin aus 

psychiatrischer Sicht allenfalls zu 20% in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei (IV-

act. 174-64), ist nach dem Gesagten nachvollziehbar und hält auch einer 

Konsistenzprüfung stand. Wie erwähnt ist das Aktivitätsniveau der Beschwerdeführerin 

in vergleichbaren Lebensbereichen zwar reduziert; dies gestützt auf vorerwähnte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

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Ausführungen aber nachvollziehbar nicht in einem Ausmass, das eine höhere als die 

veranschlagte Arbeitsunfähigkeit von 20% rechtfertigen würde. Gerade auch die im 

MZR-Gutachten erwähnten Inkonsistenzen und Diskrepanzen (vgl. insbesondere die 

Diskrepanzen bei den neuropsychologischen Tests und dem Medikamentenspiegel; IV-

act. 174-63 f.) und auch bereits früher schon beschriebene Verdeutlichungstendenzen 

(vgl. vorstehende E. 3.2) geben – auch in Beachtung des Umstands, dass eine gewisse 

Verdeutlichung bei derartigen Explorationen von der Natur der Sache her bis zu einem 

gewissen Grad verständlich ist – Anlass zur Annahme, dass der Leidensdruck der 

Beschwerdeführerin bei objektiver Betrachtung nicht derart ist, wie sie ihn beschreibt. 

In diesem Zusammenhang fällt auch auf, dass stationäre Behandlungen immer erst 

konkret Thema wurden, als Veränderungen bezüglich Rente im Raum standen (im 

August / September 2013 in der Klinik in H.___ nach der abschlägigen Verfügung vom 

10. Mai 2013, im Juni / Juli 2016 in der Klinik P.___ nach der Verfügung vom 31. Mai 

2016). Insgesamt hat damit eine weitergehende Einschränkung als 20% zumindest als 

unbewiesen zu gelten.

4.3  Zusammengefasst ist festzuhalten, dass dem MZR-Gutachten genügend 

Beweiswert zukommt. Es besteht kein Anlass, bezüglich der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit von den Einschätzungen der MZR-Gutachter abzuweichen. Damit 

besteht in einer dem Leiden optimal angepassten Verweistätigkeit unter 

Berücksichtigung von Schonkriterien (keine stehenden oder repetitiv gehenden 

Arbeitsabläufe; idealerweise Wechsel zwischen sitzenden und gehenden 

Arbeitsabläufen; keine repetitiven vornüber gebückten Arbeitsabläufe; keine repetitiven 

Gewichtsbelastungen über 10 bis 15 Kilogramm; IV-act. 174-75) aufgrund der 

psychischen Einschränkungen bei erhöhtem Pausenbedarf eine 20%-ige 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (vgl. dazu auch vorstehende lit. D.b). Diese 

Einschätzung gilt seit der Begutachtung und überzeugt sowohl in qualitativer als auch 

quantitativer Hinsicht aufgrund der zu berücksichtigenden gesundheitlichen 

Einschränkungen.

5. 

Zu bestimmen bleibt der Invaliditätsgrad. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

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medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

5.1  Für das Jahr 2001 ist von einem Valideneinkommen von Fr. 58'076.-- gemäss IV-

act. 14-2 auszugehen (vgl. auch IV-act. 4). Angepasst an die Lohnentwicklung resultiert 

für das Jahr 2016 ein Valideneinkommen von Fr. 70'120.60 (Fr. 58'076.-- / 110.9 * 

133.9; Nominallohnindex 1993-2010, Frauen 2001, 110.9, Basis 1993 = 100; 

Nominallohnindex 2011-2017, Frauen 2016, 133.9, Basis 1993 = 100).

5.2  Gestützt auf das Belastungsprofil sind der Beschwerdeführerin als 

Verweistätigkeiten leidensangepasste Hilfsarbeiterinnentätigkeiten zuzumuten. Der 

LSE-Hilfsarbeiterinnenlohn hat im Jahr 2016 Fr. 54'517.-- betragen (vgl. Anhang 2 der 

IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2018). Bei einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 80% resultiert damit ein Jahreseinkommen von Fr. 

43'613.60. Tabellenlohnabzugsgründe sind keine ersichtlich. Insbesondere 

rechtfertigen sich solche auch nicht durch den Umstand, dass die Beschwerdeführerin 

lange vom Arbeitsmarkt abwesend war. Bei Tätigkeiten mit Kompetenzniveau 1 wirkt 

sich dies nur geringfügig aus. Das Invalideneinkommen ist daher mit Fr. 43'613.60 zu 

bemessen.

5.3  Bei einem Valideneinkommen von Fr. 70'120.60 und einem Invalideneinkommen 

von 43'613.60 ergeben sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 26'507.-- (Fr. 70'120.60 - Fr. 

43'613.60) und ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 38% (Fr. 26'507.-- / Fr. 70'120.60). 

Dieser Invaliditätsgrad berechtigt zu keiner Rente mehr (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG).

6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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6.1  Die revisionsweise Aufhebung einer Rente kann erst erfolgen, wenn die versicherte 

Person im Rahmen des Zumutbaren bestmöglich eingegliedert ist. Die 

Eingliederungsfrage ist auch im Revisionsverfahren prioritär und von Amtes wegen zu 

prüfen (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Juni 2009, 9C_921/2009, E. 5.3).

6.2  Nach ständiger Rechtsprechung ist im Regelfall eine medizinisch attestierte 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar. 

Indes sind bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben 

werden soll, nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr 

zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung 

durchzuführen (vgl. nebst vielen Urteil des Bundesgerichts vom 4. April 2016, 

8C_19/2016, E. 5.1). Ausnahmen vom Grundsatz der Unzumutbarkeit einer 

Selbsteingliederung liegen dann vor, wenn die langjährige Abstinenz vom Arbeitsmarkt 

auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist, die versicherte Person besonders 

agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder über besonders breite 

Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete 

Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres 

fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender 

Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren 

(Urteil des Bundesgerichts vom 19. August 2015, E. 5).

6.3  Zum Zeitpunkt der Renteneinstellungsverfügung vom 31. Mai 2016 bezog die 

Beschwerdeführerin seit über 15 Jahren (seit September 2000) eine ganze Rente und 

stand kurz vor dem 55. Altersjahr (16. Juli 2016). Ausnahmen vom Grundsatz der 

Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen zweifelsohne nicht vor. Entsprechend 

war der Beschwerdeführerin rechtsprechungsgemäss die Selbsteingliederung 

zumindest aufgrund der langen Rentendauer nicht mehr zumutbar.

6.4  Ein Eingliederungsanspruch setzt jedoch eine subjektive Eingliederungsfähigkeit 

voraus. Fehlt diese, besteht von vornherein kein Anspruch auf berufliche Massnahmen 

(Urteil des Bundesgerichts vom 27. November 2012, 9C_559/2012, E. 5). Die 

Beschwerdeführerin absolvierte vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2013 im Auftrag der 

Beschwerdegegnerin ein Arbeitstraining in der I.___ (IV-act. 123 f., 127). Die 

Beschwerdegegnerin hat damit Massnahmen zur Wiedereingliederung der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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Beschwerdeführerin vor der Renteneinstellung ergriffen. Daran ändert nichts, dass das 

Ziel einer Steigerung der Präsenzzeit auf das medizinisch-theoretisch Mögliche nicht 

erreicht wurde. Danach sind in den Akten keine Anhaltspunkte mehr vorhanden, dass 

die Beschwerdeführerin sich weiteren Massnahmen unterziehen wollte. Gegenteils geht 

hervor, dass sie sich nicht in der Lage sieht, das medizinisch-theoretische 

Leistungsvermögen auch nur im Ansatz auszuschöpfen. Sie verwies anlässlich der 

Begutachtung im MZR lediglich darauf, dass sie bei den beruflichen Massnahmen im 

Jahr 2013 die Arbeit jeweils nach ein bis drei Stunden aufgrund von starken Schmerzen 

habe abbrechen müssen (IV-act. 174-51). Sie macht insbesondere nicht geltend, dass 

sie sich aktuell vorstellen könnte, mehr als damals zu leisten, womit sich allenfalls 

weitere Eingliederungsmassnahmen als zweckmässig erwiesen hätten. Damit mangelte 

es ihr an der vorausgesetzten subjektiven Eingliederungsfähigkeit und im 

Verfügungszeitpunkt bestand keine weitere Pflicht seitens der Beschwerdegegnerin zur 

Vornahme von Eingliederungsmassnahmen. Die Beschwerde ist damit auch in diesem 

Punkt abzuweisen.

7. 

7.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 31. Mai 2016 nicht zu beanstanden 

und die Beschwerde abzuweisen.

7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. G 8) ist sie von der Bezahlung 

zu befreien.

7.3  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2018
	Art. 28 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenaufhebung. Gestützt auf das beweiskräftige Gutachten hat sich der Gesundheitszustand dahingehend verändert, dass kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr gegeben ist. Mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit hatten vorgängig keine weiteren Eingliederungsmassnahmen zu erfolgen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. November 2018, IV 2016/215). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_56/2019.

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