# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3d6b726-0de0-5585-8488-62995c6ca42f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-02-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.02.2015 E-7199/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7199-2014_2015-02-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-7199/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  F e b r u a r  2 0 1 5  

Besetzung 

 
Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 

Richterin Esther Karpathakis,  

Richter Daniel Willisegger 

Gerichtsschreiberin Alexandra Püntener. 

   Parteien 
 

A._______, 

unbekannter Herkunft, angeblich China (Volksrepublik),  

vertreten durch Livia Kunz, Fürsprecherin,  

(…), 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 6. November 2014 / N (…). 

 

 

 

E-7199/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, eigenen Angaben zufolge eine Tibeterin mit letz-

tem Wohnsitz im Bezirk B._______, Provinz Cham, Autonomes Gebiet Ti-

bet, habe ihren Heimatstaat im Jahr 2011 (vgl. Akte A4 S. 5) respektive 

2012 (vgl. Akte A12 F 69 ff.) verlassen und sei nach Nepal ausgereist, von 

wo sie nach vier oder fünf Monaten auf dem Luftweg und mit dem Auto in 

die Schweiz gelangt sei. Am 29. Oktober 2012 suchte sie im Empfangs- 

und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel um Asyl nach. Anlässlich der im EVZ 

durchgeführten Befragung zur Person (BzP) vom 6. Dezember 2012 und 

der Anhörung vom 30. Mai 2014 zu den Asylgründen machte sie im We-

sentlichen Folgendes geltend: Ihr Ehemann sei drei oder vier Jahre vor 

ihrer Einreise in die Schweiz von den Chinesen zu einer Arbeitsaktion ge-

rufen worden. Dabei sei er gestorben, wobei er angeblich verunglückt sei. 

Sie habe vermutet, dass der Grund ein Streit mit den Chinesen gewesen 

sei. Deshalb habe sie an ihrem Hausdach die chinesische Fahne abge-

hängt. In der Folge sei es zu Drohungen und Beobachtungen seitens der 

chinesischen Polizei gegen sie gekommen. Aus Angst vor Repressalien 

und einer Festnahme seitens der Chinesen habe sie sich zur Ausreise ent-

schlossen.  

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen. 

Die Beschwerdeführerin reichte keine Reise- oder Identitätspapiere zu den 

Akten. 

B.  

Das BFM stellte mit Verfügung vom 6. November 2014 – eröffnet am 

10. November 2014 – fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlings-

eigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es 

deren Wegweisung – mit Ausschluss einer solchen in die Volksrepublik 

China – aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Zur Begründung wurde im 

Wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe keine Verfolgung 

im Sinne von Art. 3 AsylG (SR 142.31) nachweisen oder zumindest glaub-

haft machen können, weshalb sie nicht als Flüchtling anzuerkennen sei.  

C.  

Mit Eingabe vom 10. Dezember 2014 an das Bundesverwaltungsgericht  

beantragte die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin die Aufhe-

bung der angefochtenen Verfügung, die Anerkennung der Flüchtlingsei-

genschaft und Gewährung der vorläufigen Aufnahme. Eventualiter sei die 

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Seite 3 

angefochtene Verfügung aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vo-

rinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege, insbesondere um Beiordnung 

der unterzeichnenden Juristin als amtliche Rechtsbeiständin und um Ver-

zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. Auf die Begrün-

dung wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen einge-

gangen. Gleichzeitig wurden zwei Referenzschreiben vom 29. und 30. No-

vember 2014, eine Fürsorgebestätigung vom 3. Dezember 2014, eine Ho-

norarnote, vier Fotos (Farbkopien) und zwei fremdsprachige Schreiben 

samt französischer Übersetzung eingereicht. 

D.  

Am 12. Dezember 2014 wurde der Eingang der Beschwerde bestätigt. 

E.  

Mit einer weiteren Eingabe vom 16. Dezember 2014 wurden zehn Fotos 

nachgereicht. 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. Dezember 2014 wurden die Gesuche um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 

VwVG, um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 110a 

Abs. 1 AsylG sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses abgewiesen. 

G.  

Der eingeforderte Kostenvorschuss wurde am 6. Januar 2015 fristgerecht 

zu Gunsten der Gerichtskasse überwiesen. 

H.  

Mit Eingabe vom 29. Januar 2015 ersuchte die Beschwerdeführerin darum, 

zu ihrer Herkunft erneut befragt zu werden respektive es sei eine Lingua-

Analyse durchzuführen. Dabei wurde ein in englischer Sprache abgefass-

tes Schreiben der Beschwerdeführerin mit Angaben zu ihrem Alltag als No-

madin sowie ihren Ausreiseumständen beigelegt. 

 

 

E-7199/2014 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

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Seite 5 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Das Bundesamt begründete seinen ablehnenden Entscheid im We-

sentlichen damit, es bestünden Zweifel an der von der Beschwerdeführerin 

angegebenen Herkunft, Identität, Staatsangehörigkeit und illegalen Aus-

reise aus jenem Land, da ihre Aussagen über ihre angebliche Herkunftsre-

gion und Lebensart in wesentlichen Punkten widersprüchlich seien und 

keine Substanz enthielten. Ihre Aussagen über ihre familiären Einnahme-

quellen seien unsubstanziiert und widersprüchlich ausgefallen. Es sei nicht 

nachvollziehbar, dass sie nicht präzise habe angeben können, wieviel Geld 

ihre Familie durch den Verkauf einnehme und wo die Produkte verkauft 

würden. Auch sei nicht nachvollziehbar, dass sie keine Schule besucht 

habe, und warum sie erfahrungswidrige Angaben zum Schulsystem in 

China gemacht habe, obwohl ihre Kinder in der Schule gewesen seien. 

Auch seien ihre Aussagen zum Erhalt und Besitz von Dokumenten wider-

sprüchlich und erfahrungswidrig ausgefallen. In der BzP habe sie angege-

ben, keine Identitätskarte besessen zu haben, demgegenüber habe sie ge-

mäss der Anhörung eine solche erhalten. Zudem habe sie unterschiedliche 

Aussagen zu ihren Familienverhältnissen und Lebensumständen gemacht. 

In der BzP habe sie angegeben, drei Kinder zu haben. Gemäss der Anhö-

rung habe sie zwei Söhne. Ausserdem habe sie unterschiedliche Angaben 

zu ihren Chinesisch-Sprachkenntnissen gemacht. Auch könne ihre Fähig-

keit, sich im Dialekt von Kham ausdrücken zu können, nicht als Indiz für 

ihre angebliche Sozialisierung in Tibet erachten werden. Angesichts ihrer 

offensichtlichen Unkenntnis bezüglich grundlegendem Länderwissen so-

wie ihren widersprüchlichen Beschreibungen ihres tibetischen Alltags, sei 

davon auszugehen, dass sie diesen Dialekt ausserhalb Tibets als Sprache 

bzw. Mundart ihrer Eltern erlernt habe. Aufgrund der Tatsache, dass sie 

keine originalen Identitätsdokumente eingereicht habe, würden an ihrer 

Identität und Staatsangehörigkeit weitere Zweifel aufkommen. Gestützt auf 

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Seite 6 

diese Feststellungen sei den geltend gemachten Ausreise- bzw. Asylgrün-

den jegliche Grundlage entzogen. Dies würde durch widersprüchliche An-

gaben zu wesentlichen Punkten in ihren Vorbringen – Besitz einer tibeti-

schen Fahne, Schläge durch Chinesen, Kontakte zur chinesischen Polizei 

und das für die Ausreise ausschlaggebende Ereignis – bestätigt. Ferner 

bezeichnete die Vorinstanz die Angaben der Beschwerdeführerin zum Rei-

seweg (Anfahrtsort, Zwischenstationen, Verkehrsmittel, Aufenthaltsdauer 

in Lahsa, Ausreisedatum und Finanzierung der Reise, Reiseroute, Flugge-

sellschaften und –destinationen sowie Reisedokumente) als widersprüch-

lich und gehaltlos. Schliesslich verwies sie auf die Präzisierung der Recht-

sprechung des Bundesverwaltungsgerichts in BVGE 2014/12, wonach 

trotz der gegebenen tibetischen Ethnie aufgrund unglaubhafter Angaben 

zum Sozialisierungsraum in der Volksrepublik China von einem Aufent-

haltsrecht  

oder einer Duldung in einem Drittstaat oder sogar von einer anderen 

Staatsangehörigkeit ausgegangen werden dürfe. Somit sei zu prüfen, ob 

eine Asyl suchende Person tibetischer Ethnie in diesem Drittstaat bzw. in 

ihrem effektiven Heimatstaat ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sei. Ver-

letze sie indessen ihre Mitwirkungspflicht für die Durchführung der dafür 

nötigen Abklärungen müsse davon ausgegangen werden, es bestünden 

keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine 

Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort. Da die Möglichkeit, dass sie 

die chinesische Staatsangehörigkeit besitze, jedoch nicht auszuschliessen 

sei, sei ein Wegweisungsvollzug in die Volksrepublik China ausgeschlos-

sen. Da die Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vor 

ihrer Ankunft in die Schweiz nicht in der Volksrepublik China, sondern in 

der exiltibetischen Diaspora gelebt habe, sie indessen keine glaubhaften 

Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Drittstaat geliefert habe, 

gehe das BFM davon aus, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbe-

achtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort 

bestünden. 

5.2 Die Beschwerdeführerin hält demgegenüber in ihrer Rechtsmittelein-

gabe fest, sie habe die von der Vorinstanz als widersprüchlich qualifizierten 

Äusserungen im Rahmen der Anhörung weitgehend aufklären können. Es 

müsse zudem berücksichtigt werden, dass sie nie zur Schule gegangen 

sei und es für sie als Frau ohne Bildung aus einem völlig fremden Kultur-

kreis ausserordentlich schwierig sei, gewisse Fragen zu beantworten. Die 

Art der Fragestellung und die Verständigungsschwierigkeiten in der Anhö-

rung hätten zu Missverständnissen geführt, wie zum Beispiel bezüglich der 

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genannten Anzahl Kinder. Die Vorinstanz hätte ihr genauere und konkre-

tere Fragen stellen müssen. Ferner habe sie niemals Pilze gesammelt, was 

falsch rückübersetzt worden sei. Im Weiteren habe sie zwei Beweismittel 

aus Tibet besorgen können, die ihre Herkunft belegen würden. In einem 

auf offiziellem Papier verfassten Schreiben des Leiters von C._______, 

D._______, bestätige dieser, dass sie die Tochter von Herrn E._______ 

aus F._______ sei und in C._______ gelebt habe. In einem weiteren, auf 

offiziellem Papier verfassten Schreiben werde durch den Direktor des 

G._______ (H._______)-Klosters bestätigt, dass sie im Einzugsgebiet sei-

nes Klosters gelebt habe. Im Weiteren würden zwei in der Schweiz wohn-

hafte Personen bezeugen, sie in Tibet gekannt zu haben. Diese seien auch 

bereit, weitere Auskünfte darüber abzugeben. Auf den eingereichten Fotos 

seien zudem die Beschwerdeführerin und ihre Verwandten in ihrer Heimat 

abgebildet. Im Übrigen habe die Vorinstanz bei der Beschwerdeführerin auf 

die Erstellung einer Lingua-Analyse durch einen Tibet-Experten und den 

Beizug eines Sachverständigen verzichtet und ihre Verfügung lediglich mit 

der fehlenden Glaubhaftigkeit der Vorbringen begründet. Zwar habe es auf 

das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in BVGE 2014/12 verwiesen, je-

doch ausser Acht gelassen, dass dort eine Lingua-Analyse von zwei Spe-

zialisten durchgeführt worden sei. Damit habe es den Untersuchungs-

grundsatz verletzt. Im Falle einer Neubeurteilung müsse eine Lingua-Ana-

lyse erstellt werden.  

In einer weiteren Eingabe vom 29. Januar 2015 ersuchte die Beschwerde-

führerin darum, es sei eine Lingua-Analyse vorzunehmen oder sie sei al-

lenfalls durch das Bundesverwaltungsgericht zu ihrer Herkunft zu befra-

gen. Gleichzeitig schilderte sie in einem separaten Schreiben den Alltag, 

wie sie ihn als Nomadin in Tibet erlebt habe.  

6.  

6.1 Vorab ist hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin geltend gemach-

ten formellen Rüge, wonach die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz 

verletzt habe, festzustellen, dass diese eine sorgfältige Abklärung des 

rechtserheblichen Sachverhalts vorgenommen und unter Angabe entspre-

chender Belegstellen in den Protokollen auf die zahlreichen Ungereimthei-

ten in den Aussagen der Beschwerdeführerin hingewiesen hat, wobei sie 

zum Schluss gelangt ist, dass die geltend gemachte Identität und Herkunft 

als unglaubhaft bezeichnet werden könne. Sie konnte angesichts der – ins-

besondere die Identität und Herkunft betreffenden – Unglaubhaftigkeitsele-

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Seite 8 

mente darauf verzichten, zusätzlich eine Lingua-Analyse in Auftrag zu ge-

ben. Darin kann keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes festge-

stellt werden. 

6.2 In materieller Hinsicht gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass sich die vorinstanzlichen Erwägungen als zutreffend erwei-

sen. Wie bereits in der Zwischenverfügung vom 18. Dezember 2014 aus-

führlich dargelegt, weisen die Vorbringen der Beschwerdeführerin zahlrei-

che Ungereimtheiten auf. Das Bundesverwaltungsgericht hält an der dorti-

gen materiellen Einschätzung auch nach eingehender Prüfung vollumfäng-

lich fest. Daher kann vorab auf die entsprechenden Erwägungen verwiesen 

werden, ebenso auf den vollständigen Inhalt der Erwägungen in der ange-

fochtenen Verfügung des BFM. Mangels substanzieller Veränderung der 

Aktenlage seit dem 18. Dezember 2014 haben diese Erwägungen – auch 

in Berücksichtigung der Folgeeingabe vom 16. Dezember 2014, mit der 

lediglich die Originale der mit der Beschwerdeschrift eingereichten Fotos 

nachgereicht worden sind, sowie der Ausführungen in der Eingabe vom 29. 

Januar 2015, wo die Beschwerdeführerin den "beschwerlichen" Reiseweg, 

ihren Alltag als Nomadin, und dergleichen schilderte – nach wie vor Be-

stand. Insbesondere ist nochmals festzustellen, dass die Ungereimtheiten 

nicht auf Verständigungsschwierigkeiten und Missverständnissen anläss-

lich der Anhörung zurückzuführen sind. Einerseits kann dem Protokoll der 

Anhörung entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin zu Beginn 

der Befragung nach der Verständigung mit der Dolmetscherin gefragt 

wurde. Diese hat sie als gut bezeichnet. Obwohl sie dabei darauf aufmerk-

sam gemacht worden ist, dass auch ein anderer Dolmetscher hinzugezo-

gen werden könne, hat sie dies abgelehnt (vgl. Akte A12 S. 2). Im An-

schluss an die Befragung folgte schliesslich eine Rückübersetzung ihrer 

Aussagen, welche sie mit ihrer Unterschrift als korrekt bestätigt hat. Die 

anwesende Hilfswerksvertreterin brachte zudem keine Bemerkungen an. 

Im Weiteren ist zum Einwand der Beschwerdeführerin, wonach ihr auf-

grund ihres persönlichen Hintergrundes genauere, konkretere Fragen hät-

ten gestellt werden müssen, festzustellen, dass ihr anlässlich der immerhin 

viereinhalb Stunden dauernden Anhörung zahlreiche sie persönlich betref-

fende Fragen gestellt worden sind, wobei sie mehrmals Gelegenheit er-

hielt, diese zu präzisieren. Es ist deshalb davon auszugehen, dass sie 

diese auch ohne weiteres beantworten konnte (vgl. Akte A12 S. 4 ff.). Im-

merhin wies die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung darauf hin, 

sie sei Nomadin und habe zu den Tieren geschaut. Man könne sie dazu 

viele Fragen ("da könnte ich Ihnen 100 Tage ausfüllen") stellen. Durch 

diese Bemerkung sowie angesichts der zusammen mit der Eingabe vom 

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29. Januar 2015 gemachten Ausführungen zum Alltag als Nomadin ent-

steht indessen der Eindruck, die Beschwerdeführerin habe sich diese Vor-

bringen speziell angeeignet, um der von ihr behaupteten Herkunft mehr 

Gewicht zu verleihen. Im Übrigen hat sie in ihrer Eingabe vom 29. Januar 

2015 auch erstmals angegeben, die chinesischen Behörden hätten bei ihr 

zu Hause Bilder des heiligen Dalai Lama und anderer Geistlicher entdeckt, 

und es sei strikte verboten, solche zu besitzen. Zudem erwähnte sie dort 

im Zusammenhang mit dem ungeklärten Tod ihres Ehemannes erstmals, 

die Behörden hätten ihren Ehemann wegen dessen politischen Einflusses 

in ihrem Dorf nicht gerne gesehen. Deshalb habe sie den Verdacht gehabt, 

dass die Behörden hinter dessen Tod stecken würden. Diese Vorbringen 

erscheinen indessen als derart zentral, dass von der Beschwerdeführerin 

hätte erwartet werden dürfen, dass sie diese bereits anlässlich ihrer Anhö-

rung vorbringt. Durch dieses Nachschieben entsteht der Eindruck, die Be-

schwerdeführerin versuche, ihren Vorbringen mehr Nachdruck zu geben, 

was jedoch deren Glaubhaftigkeit zusätzlich beeinträchtigt. 

6.3 Es drängt sich aufgrund des Gesagten der Schluss auf, dass die Be-

schwerdeführerin nicht in Tibet sozialisiert wurde und damit vor ihrer An-

kunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exilti-

betischen Diaspora gelebt hat. Namhafte exiltibetische Gemeinschaften 

gibt es – nebst in der Schweiz und Nordamerika – lediglich in Indien und 

Nepal.  

6.4 Folglich wäre grundsätzlich zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin über 

die chinesische Staatsangehörigkeit verfügt, was eine Prüfung der Dritt-

staatenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG mit sich bringen 

würde, oder ob sie die Staatsangehörigkeit von Indien oder Nepal erlangt 

hat, was zur Folge hätte, dass das Vorliegen asylrelevanter Gefährdung 

hinsichtlich eines jener Staaten zu prüfen wäre. 

Indessen ist das Gericht der Auffassung, dass die Beschwerdeführerin 

durch die Verheimlichung respektive Verschleierung ihrer wahren Herkunft 

die ihr obliegende Mitwirkungspflicht verletzt hat und dadurch den Behör-

den nähere Abklärungen und eine Rückschaffung in ihren tatsächlichen 

Heimatstaat verunmöglicht. Durch die Verletzung dieser Pflicht verunmög-

licht sie auch die Abklärung, welchen effektiven Status sie in Indien respek-

tive Nepal oder in einem etwaigen andern Staat innehat. Sie hat die Folgen 

dieses Verhaltens zu verantworten. In diesem Sinne ist im vorliegenden 

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Seite 10 

Fall vermutungsweise davon auszugehen, dass keine flüchtlingsbeachtli-

chen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort be-

stehen (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.10). 

6.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin keine 

Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG in Bezug auf die Volksrepublik China 

nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag und deshalb 

nicht als Flüchtling anerkannt werden kann. Die Vorinstanz hat zu Recht 

die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt.  

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Die Vorinstanz hat in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend er-

kannt, dass der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschie-

bung vorliegend mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft keine An-

wendung findet und auch keine anderweitigen völkerrechtlichen Vollzugs-

hindernisse erkennbar sind. Eine weitergehende Prüfung von Vollzugshin-

dernissen erübrigt sich angesichts des Umstandes, dass die Beschwerde-

führerin der ihr obliegenden und zumutbaren Mitwirkungspflicht (Art. 8 

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Seite 11 

AsylG) hinsichtlich Herkunft, Staatsangehörigkeit und Identität nicht nach-

zukommen gewillt war und ist. Es kann auch diesbezüglich auf die Erwä-

gungen der Vorinstanz und auf BVGE 2014/12 E. 6 verwiesen werden.  

8.3 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine vorläufige Auf-

nahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Der am 6. Januar 2015 in gleicher Höhe einbezahlte Kos-

tenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der am 6. Januar 2015 in gleicher Höhe einbezahlte Kostenvorschuss 

wird zu deren Bezahlung verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Alexandra Püntener 

 

 

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