# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c794884-4c96-5cbc-befb-672e23ad2835
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.05.2010 D-1293/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1293-2008_2010-05-19.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1293/2008/bes
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  M a i  2 0 1 0

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 
Richter Fulvio Haefeli, Richter Hans Schürch, 
Gerichtsschreiberin Sara Steiner.

A._______, geboren (...),
Eritrea bzw. Äthiopien,
vertreten durch lic. iur. Daniel Habte, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
28. Januar 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1293/2008

Sachverhalt:

A.
Die  Beschwerdeführerin  verliess  Eritrea,  wo  sie  seit  ihrer  Geburt  in 
Assab  gelebt  habe,  eigenen  Angaben  zufolge  am  12. Mai 2000  zu-
sammen mit ihrer Mutter in Richtung Jemen, während ihr Vater nach 
Äthiopien und später in die USA gegangen sei. Nach zirka drei bis vier 
Monaten  habe  sie  Jemen  verlassen  und  sei  über  Italien  am 
31. Juli 2000  in  die  Schweiz  gelangt,  wo  sie  gleichentags  ein  Asyl-
gesuch stellte, welches sie mit den Kriegswirren in ihrer Heimatregion 
begründete.

B.
Mit Verfügung vom 22. Juli 2002 lehnte das Bundesamt für Flüchtlinge 
(BFF,  heute:  BFM)  das  Asylgesuch  der  Beschwerdeführerin  infolge 
fehlender Asylrelevanz ab und ordnete deren Wegweisung sowie den 
Vollzug an.

C.
Auf  eine  gegen  diesen  Entscheid  erhobene  Beschwerde  vom 
16. August 2002 trat die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) 
am  27. September 2002  nicht  ein,  da  die  Beschwerdeführerin  den 
einverlangten Kostenvorschuss nicht rechtzeitig bezahlt hatte.

D.
Am  16. November 2006  reichte  die  Beschwerdeführerin  –  handelnd 
durch ihre Rechtsvertreterin – beim BFM eine als Wiedererwägungs-
gesuch bezeichnete Eingabe ein und beantragte, es sei festzustellen, 
dass sie die Flüchtlingseigenschaft erfülle, und es sei ihr Asyl zu ge-
währen. Eventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen, da der 
Vollzug der Wegweisung nach Eritrea unzulässig und nach Äthiopien 
unzumutbar  sei.  Das  BFM  nahm  diese  Eingabe  praxisgemäss  als 
zweites  Asylgesuch entgegen und hörte  die Beschwerdeführerin  am 
26. März 2007 ergänzend an.

Zur Begründung ihres Gesuches machte die Beschwerdeführerin eine 
Änderung  der  Sachlage  in  tatsächlicher  Hinsicht  seit  Eintritt  der 
Rechtskraft der Verfügung vom 22. Juli 2002 geltend. Der Europäische 
Gerichtshof  für  Menschenrechte  (Entscheid  Said  gegen  die  Nieder-
lande)  und  die  ARK  (Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK]  2006 Nr. 3)  hätten 

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anerkannt,  dass  die  eritreischen  Behörden  ihre  Praxis  verschärft 
hätten  und  es  zu  unverhältnismässigen  Strafen  gegenüber 
Dienstverweigerern komme. Sie sei eritreischer Nationalität und mit 22 
Jahren  im  dienstpflichtigen  Alter,  wolle  aber  ihren  Dienst  nicht 
absolvieren.  Deshalb  habe  sie  begründete  Furcht  vor  einer  Strafe 
wegen Dienstverweigerung, wobei für Frauen die Situation besonders 
hart sei. Sie erfülle demnach die Flüchtlingseigenschaft und es sei ihr 
Asyl zu gewähren. Eventualiter sei festzustellen, dass der Vollzug der 
Wegweisung  nach  Eritrea  demzufolge  unzulässig  und  aufgrund  des 
fehlenden Beziehungsnetzes auch unzumutbar sei. Zudem könne sie 
wegen  ihrer  teilweise  eritreischen  Herkunft  –  ihre  Mutter  sei 
Halberitreerin und Halbäthiopiern und ihr Vater sei Äthiopier – und des 
fehlenden Beziehungsnetzes – sie sei Einzelkind und ihre Eltern seien 
beide im Ausland – auch nicht nach Äthiopien gehen.

E.
Im Rahmen einer am 2. August 2007 durchgeführten LINGUA-Analyse 
wurde  mit  Gutachten  vom  5. Dezember 2007  festgestellt,  die  Be-
schwerdeführerin  sei  mit  Sicherheit  in  einem  amahrischen  Umfeld 
sozialisiert  worden und habe in  Assab gelebt. Die trotz  zehnjähriger 
Schulbildung  in  Assab  fehlenden  Tigrinischkenntnisse  und  die  Tat-
sache,  dass  sie  die  von  ihr  besuchten  Schulen  mit  den  alten 
amahrischen  Namen  bezeichne,  wiesen  aber  darauf  hin,  dass  sie 
Assab früher als angegeben verlassen haben könnte.

F.
Das  BFM  gewährte  der  Beschwerdeführerin  mit  Schreiben  vom 
11. Dezember 2007  das  rechtliche  Gehör  zum  LINGUA-Gutachten. 
Dabei  fasste es das Gutachten in detaillierter Weise zusammen und 
wies darauf  hin,  dass die Beschwerdeführerin  im Gespräch mit  dem 
LINGUA-Gutachter  angegeben habe,  sie  habe Assab im Jahre 1998 
verlassen,  womit  sie  ihren  bisherigen  Angaben  zum  Zeitpunkt  der 
Ausreise aus Assab widersprochen habe. Diese Ausführungen liessen 
den  Gedanken  zu,  dass  die  Beschwerdeführerin  nicht  bis  zum  an-
gegebenen Moment in Assab gelebt habe.

G.
In  ihrer  Stellungnahme  vom  20. Dezember 2007  führte  die  Be-
schwerdeführerin aus, ihre Angaben zu ihrem Lebenslauf entsprächen 
der  Wahrheit.  Sie  habe  dem  LINGUA-Gutachter  gesagt,  sie  habe 
Assab im Jahr 2000 verlassen und wisse nicht, wieso er das Jahr 1998 

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aufgeschrieben  habe.  An  allen  bisherigen  Anhörungen  im 
Asylverfahren habe sie immer das Jahr 2000 angegeben. Weiter werde 
Tigrinisch nur von der  ersten bis  zur  sechsten Klasse,  also im Alter 
von vier  bis  zehn Jahren,  während 45 Minuten pro  Tag unterrichtet. 
Ansonsten habe sie nie Trigrinisch gesprochen. Sie sei nun 23 Jahre 
alt  und es  sei  mehr  als  zehn  Jahre  her,  dass  sie  Tigrinisch gelernt 
habe.  Somit  sei  verständlich,  dass  sie  nur  beschränkte  Kenntnisse 
dieser Sprache habe. Die alten Namen der Schulen habe sie, wie in 
der  Bevölkerung  von  Assab  üblich,  aus  Gewohnheit  trotz  der 
Namensänderung  nach  der  Unabhängigkeit  Eritreas  weiter  benutzt. 
Mit derselben Begründung lasse sich auch ihre Verwirrung betreffend 
Eritrea und Äthiopien erklären. Sie habe Mühe, zu verstehen und zu 
erklären,  dass  ihr  Geburtsort  Assab/Äthiopien  1993  eritreisch 
geworden sei. Dies verkompliziere ihre Ausführungen zuweilen.

H.
Mit Verfügung vom 28. Januar 2008 lehnte das BFM das zweite Asyl-
gesuch  der  Beschwerdeführerin  ab  und  ordnete  deren  Wegweisung 
aus der Schweiz sowie den Vollzug an.

I.
Mit  Eingabe  vom 27. Februar 2008  erhob  die  Beschwerdeführerin  – 
handelnd  durch  ihren  neu  mandatierten  Rechtsvertreter  –  gegen 
diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  und 
beantragte  die  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung,  die  Fest-
stellung  der  Flüchtlingseigenschaft  und  die  Asylgewährung.  In 
formeller  Hinsicht  wurde  um  die  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021) ersucht.

J.
Mit  Verfügung  vom  5. März 2008  hiess  die  Instruktionsrichterin  das 
Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gut und verzichtete auf die 
Erhebung  eines  Kostenvorschusses.  Das  Gesuch  um  unentgeltliche 
Vertretung wies sie ab. 

K.
In seiner Vernehmlassung vom 20. März 2008 hielt das BFM an seinen 
Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

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L.
Mit  Schreiben  vom 14. April 2008  nahm die  Beschwerdeführerin  zur 
Vernehmlassung des BFM Stellung.

M.
Mit  Schreiben  vom  25. März 2010  teilte  die  Instruktionsrichterin  der 
Beschwerdeführerin mit, aus dem beigezogenen Dossier ihres Onkels 
mütterlicherseits,  B._______  (N  [...]),  ergäben  sich  verschiedene 
Unstimmigkeiten zu ihren Angaben. So lasse sich nicht erklären, dass 
er anlässlich seiner Anhörung im Jahre 1999 verschiedene Verwandte 
aufgezählt  habe,  Angehörige  in  Eritrea  oder  Jemen  jedoch  nicht 
erwähnt  habe.  Weiter  habe  er  angegeben,  er  sei  in  Addis  Abeba 
geboren  und  habe  dort  bis  zu  seiner  Ausreise  gelebt,  seine  Eltern 
wohnten nach wie vor in Äthiopien und er sei Staatsangehöriger von 
Äthiopien. Dies bedeute, dass wohl auch ihre Mutter in Addis Abeba 
aufgewachsen  sei  und  mindestens  bis  zu  ihrer  Heirat  dort  gelebt 
haben  dürfte.  Auch  dürfte  sich  ihre  Grossmutter  nach  wie  vor  dort 
aufhalten. Sie habe jedoch auch bei der Befragung im Jahre 2000 ihre 
Verwandten in Äthiopien unerwähnt gelassen. Gleichzeitig wurde der 
Beschwerdeführerin Gelegenheit gegeben, bis zum 8. April 2010 dazu 
Stellung zu nehmen.

N.
In  ihrer  Stellungnahme  vom  31. März 2010  führte  die  Beschwerde-
führerin aus, ihr Onkel habe ihre Mutter wahrscheinlich nicht erwähnt, 
weil  sie  nur  seine  Halbschwester  sei  und  sie  nicht  zusammen  auf-
gewachsen  seien.  Richtig  und  unbestritten  sei,  dass  sie  ihre  Ver-
wandten  in  Äthiopien  unerwähnt  gelassen  habe,  sie  sei  aber  auch 
nicht  danach  gefragt  worden.  Aufgrund  der  äthiopischen  Staats-
bürgerschaft  ihres  Onkels  könne  nicht  automatisch  davon  aus-
gegangen  werden,  dass  auch  ihre  Mutter  in  Addis  Abeba  auf-
gewachsen  sei.  Es  sei  belegt,  dass  ihre  Mutter  eritreische  Staats-
bürgerin sei.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-

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gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM 
gehört  zu  den  Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vor-
instanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  be-
treffende  Ausnahme im  Sinne  von  Art.  32  VGG liegt  nicht  vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet im Bereich des Asyls end-
gültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG, 
Art. 105 AsylG, Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art. 108 
Abs. 1  AsylG,  Art. 52  VwVG).  Die  Beschwerdeführerin  ist  durch  die 
angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  und  hat  ein  schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; 
sie  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert  (Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-

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macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.  

4.1 Zur Begründung seines ablehnenden Entscheides hielt  das BFM 
fest,  die  Vorbringen  im  zweiten  Asylgesuch  der  Beschwerdeführerin 
basierten  auf  ihrer  ethnischen  Herkunft  und  ihrem  Lebenslauf.  Ihre 
diesbezüglichen  Ausführungen  seien  aber  nicht  glaubhaft.  Bei  ihrer 
Ankunft in der Schweiz habe sie ausgeführt, sie glaube, Assab gehöre 
zu  Äthiopien,  man  habe  ihnen  gesagt,  sie  müssten  Äthiopien  ver-
lassen,  die  eritreische Regierung habe ihre  Mutter  nicht  aufnehmen 
wollen  und  ihr  Vater  habe  nicht  nach  Eritrea  gehen  dürfen.  Ihre 
Erzählungen seien demnach um einen Aufenthalt in Äthiopien herum 
gebaut gewesen. An der ergänzenden Anhörung vom 26. März 2007 
habe  sie  zwar  gewisse  Informationen  zu  Assab  geben  können, 
allerdings seien diese nicht  genau und substanziiert  gewesen. Unter 
anderem habe sie nicht gewusst, dass es dort einen Flughafen gäbe. 
Das LINGUA-Gutachten stelle zwar den Aufenthalt in Assab nicht in-
frage,  jedoch  scheine  dieser  nicht  bis  zum  angegebenen  Zeitpunkt 
gedauert zu haben, zumal sich die Angaben der Beschwerdeführerin 
auf eine Zeit bezögen, als Assab noch zu Äthiopien gehört habe. Die 
Beschwerdeführerin sei zwar erst sechzehn Jahre alt gewesen, als sie 
das  Horn  von  Afrika  verlassen  habe,  den  grössten  Teil  ihrer  zehn-
jährigen  Schulbildung  habe  sie  jedoch  absolviert,  als  Eritrea  schon 
unabhängig gewesen sei. Es erscheine demnach unerklärlich, dass sie 
keine genaueren Informationen zu Assab, wo sie sechzehn Jahre ihres 
Lebens  verbracht  habe,  geben  könne,  nicht  mit  Sicherheit  sagen 
könne,  ob die  Stadt  zu  Eritrea  gehöre,  nicht  wisse,  in  welchem ad-
ministrativen Bezirk  sie  liege und auch die Nationalität  der Soldaten 
nicht  angeben könne, die sie aus der Stadt vertrieben hätten. Wenn 
sie  zudem auch den Krieg zwischen Eritrea  und Äthiopien in  Assab 
erlebt  hätte,  hätte  sie  auch  die  Bombardierungen  der  Stadt  mit-
bekommen müssen und würde diese Manifestierung des Krieges nicht 
verschweigen  (A9  S.  8)  oder  lediglich  als  zukünftiges  Risiko  be-
schreiben  (B5  S.  5).  Schliesslich  sei  die  Beschwerdeführerin  auch 

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nicht in der Lage gewesen, substantielle Auskünfte zu ihren Eltern und 
insbesondere zu deren Herkunft zu geben (B5 S. 4 f.).

4.2 Die  Beschwerdeführerin  führte  in  ihrer  Rechtsmitteleingabe aus, 
sie habe auf die Fragen mit einer Genauigkeit und Ausführlichkeit ge-
antwortet, die dem was sie erlebt habe entspreche und sie in Berück-
sichtigung  der  Drucksituation  einer  Befragung  und  der  zeitlichen 
Distanz habe abrufen können. Zudem sei darauf hinzuweisen, dass es 
bei  der  Übersetzung  zu  Verzerrungen  kommen  könne.  Gewisse 
Wissenslücken seien in  ihren Angaben zwar vorhanden, diese seien 
jedoch zum Teil  auf  ihr  beim ersten Asylverfahren sehr  junges Alter 
und der  damit  einhergehenden Nervosität  und Verwirrtheit  zurückzu-
führen. Die Situation in Eritrea nach der Unabhängigkeit sei tatsächlich 
verwirrlich  gewesen. Insbesondere  für  Bewohner  von  Ortschaften  in 
der  Nähe der  Grenze zu Äthiopien und von Städten,  in  denen viele 
Äthiopier  gelebt  hätten,  sei  die  Abgrenzung,  zu  welchem  Land  die 
jeweilige Ortschaft gehöre, nicht wichtig gewesen. Bis zum Ausbruch 
des  Grenzkonfliktes  sei  denn  auch kaum zwischen  eritreischen  und 
äthiopischen Staatsbürgern unterschieden worden. Erst danach habe 
sich  die  Frage  der  Nationalität  gestellt.  Ihre  verwirrlichen  und  un-
genauen Angaben seien in diesem Licht zu sehen. Zudem werde mit 
der beiliegenden Kopie der in Assab ausgestellten eritreischen Identi-
tätskarte ihrer Mutter, welche sie von ihrem Vater in den USA erhalten 
habe, der rechtsgenügliche Nachweis bezüglich ihrer eritreischen Ab-
stammung  erbracht.  Die  äthiopische  Staatsbürgerschaft  besitze  sie 
nicht.  Die  Teilnahme  am  Referendum  im  Jahre  1993  werde  von 
äthiopischer Seite als Verzicht auf die äthiopische Staatsbürgerschaft 
betrachtet. Die Identitätskarte ihrer Mutter beweise, dass diese daran 
teilgenommen  habe.  Sie  habe  deren  Staatsangehörigkeit  durch  Ab-
stammung erworben. Äthiopien könne demnach nicht als ihr Heimat-
staat gelten, trotz der Möglichkeit einer Einbürgerung. Mit „Heimatland“ 
werde gemäss Abkommen vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung 
der Flüchtlinge (FK,  SR 0.142.30)  klarerweise das Land bezeichnet, 
dessen Staatsangehörigkeit der Flüchtling besitze und nicht etwa das 
Land,  dessen Staatsangehörigkeit  er  erwerben könne (EMARK 1996 
Nr. 8, E. 4, S. 68). Die Möglichkeit der eritreisch-äthiopischen Doppel-
bürgerschaft  sei in Äthiopien nicht vorgesehen. Sie sei  demnach nur 
im  Besitz  der  eritreischen  Staatsbürgerschaft.  Überdies  sei  darauf 
hinzuweisen,  dass das äthiopische Regime gegenüber  Eritreern  und 
binationalen  Bürgern  nach  wie  vor  eine  sehr  repressive  Politik  be-
treibe. In Bezug auf die Asylrelevanz hielt die Beschwerdeführerin fest, 

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neben  der  Dienstverweigerung  drohe  ihr  auch  wegen  illegalem 
Verlassen des Landes und der Stellung eines Asylantrages Verfolgung. 
Zurückkehrende  eritreische  Asylsuchende  würden  bei  ihrer  Ankunft 
festgenommen  und  in  Geheimgefängnissen  der  Sicherheitsorgane 
erfasst.

Zur  Stützung  ihrer  Vorbringen  reichte  die  Beschwerdeführerin  unter 
anderem eine Kopie der eritreischen Identitätskarte ihrer Mutter ein.

4.3 In seiner Vernehmlassung hielt  das BFM fest,  die Identitätskarte 
der  Mutter  der  Beschwerdeführerin  ändere  nichts  an  der  Unglaub-
haftigkeit ihrer Aussagen.

4.4 In  ihrer  Replik  bestand die Beschwerdeführerin  darauf,  dass die 
Identitätskarte ihrer Mutter ihre eritreische Abstammung beweise, und 
bestritt mit Nachdruck, dass Äthiopien ihr Heimatstaat sei.

5.
Die  Beschwerdeführerin  ist  gemischt-ethnischer  Herkunft  und  macht 
geltend,  sie  habe bis  ins  Jahr  2000 in  Assab gelebt  und  würde bei 
einer Rückkehr nach Eritrea wegen Dienstverweigerung und illegaler 
Ausreise verfolgt. Somit gilt es zunächst zu prüfen, ob die Herkunft der 
Beschwerdeführerin aus Eritrea als glaubhaft zu betrachten ist. 

5.1 Zunächst gilt  es dem Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe 
die Fragen entsprechend ihrem jungen Alter, der Drucksituation einer 
Befragung und der zeitlichen Distanz beantwortet, entgegenzuhalten, 
dass trotz der psychischen Belastung, unter der sie während der Be-
fragung  verständlicherweise  stand,  von  ihr  hätte  erwartet  werden 
können, dass sie die eigenen Lebensumstände substanziiert und den 
Tatsachen  entsprechend  vortragen  kann,  weil  sie  bloss  auf  wirklich 
Geschehenes abzustellen braucht.

5.2 Nach Durchsicht der Akten ist mit dem BFM festzuhalten, dass der 
Aufenthalt  der  Beschwerdeführerin  in  Assab bis  ins  Jahr  2000 nicht 
glaubhaft ist. Diesfalls wäre nämlich davon auszugehen, dass sie ge-
wusst hätte, dass Assab seit 1993 zu Eritrea gehört. Der Einwand in 
der Beschwerde, die Situation sei bis zum Grenzkonflikt so verwirrlich 
gewesen, dass die Einwohner nicht gewusst hätten, zu welchem Staat 
sie nun gehörten, vermag nicht zu überzeugen. Die Staatsangehörig-
keit war gerade in der gemischt-ethnischen Familie der Beschwerde-
führerin  offenbar  sehr  wichtig,  ist  doch der  Vater  nach Addis  Abeba 

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gereist  und hat die entsprechende Staatsangehörigkeit  erlangt. Dass 
bei  dieser  Sachlage  die  Beschwerdeführerin  bei  der  Einreise  in  die 
Schweiz und noch im zweiten Asylgesuch im Jahre 2006 aussagte, sie 
sei  (auch)  Äthiopierin,  kann kein  Versehen sein. Des Weiteren kann 
zur Vermeidung von Wiederholungen auf die ausführlich begründeten 
Erwägungen  des  BFM  und  auf  die  LINGUA-Analyse  verwiesen 
werden.  Neben  den  unsubstanziierten  und  teils  veralteten  Angaben 
der  Beschwerdeführerin  zu  Assab  und  ihren  fehlenden 
Tigrinischkenntnissen gilt es dabei insbesondere hervorzuheben, dass 
ihre Aussage, sie seien aus Assab aufgrund des Risikos eines Krieges 
weggegangen und sie habe den Krieg nur am Fernsehen gesehen, ein 
starker Hinweis darauf sind, dass sie Assab früher als angegeben ver-
lassen  hat.  Somit  ist  insgesamt  davon  auszugehen,  dass  die  Be-
schwerdeführerin  aufgrund  ihres  äthiopischen  Vaters  und  der  Tat-
sache, dass sie zumindest eine Zeit lang in Äthiopien gelebt hat, ge-
mäss  Art.  3  der  Proclamation  on  Ethiopian  Nationality  vom 
23. Dezember 2003  (Proclamation  No.  378/2003)  die  äthiopische 
Staatsbürgerschaft besitzt. Daran vermag die Tatsache, dass sie auf-
grund ihrer eritreischen Mutter und ihres Aufenthaltes in Assab unter 
Umständen auch die eritreische Staatsbürgerschaft  erlangen könnte, 
nichts zu ändern.

5.3 Zusammenfassend  gilt  es  festzuhalten,  dass  die  Beschwerde-
führerin  aufgrund  ihrer  Staatsangehörigkeit  nach  Äthiopien  zurück-
kehren kann und sich somit vor einer allfälligen Verfolgung durch die 
eritreischen  Behörden  in  Schutz  bringen  kann.  Das  BFM  hat  das 
zweite  Asylgesuch  der  Beschwerdeführerin  demnach  zu  Recht  ab-
gelehnt.

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

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7.

7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen  gilt 
gemäss ständiger  Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

7.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent-
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18.  April  1999  (BV,  SR  101),  Art.  3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

7.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen.  Da  es  der  Be-
schwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

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fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5 
AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements 
im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden.  Eine  Rückkehr 
der Beschwerdeführerin nach Äthiopien ist demnach unter dem Aspekt 
von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  der  Beschwerde-
führerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall 
einer Ausschaffung nach Äthiopien dort  mit beachtlicher Wahrschein-
lichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder 
Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis des  Europäischen Ge-
richtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des  UN-Anti-
Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Ge-
fahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall 
einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung drohen 
würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 
28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren 
Hinweisen). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Äthiopien 
lässt  den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt  nicht  als  un-
zulässig  erscheinen.  Nach  dem  Gesagten  ist  der  Vollzug  der  Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be-
stimmungen zulässig.

7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  aufgrund  von  Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind.  Damit wird 
zum  Ausdruck  gebracht,  dass  auf  den  Vollzug  der  Wegweisung  zu 
verzichten ist, wenn die Rückkehr in den Heimat- oder Herkunftsstaat 
für  die  betroffene  Person  aus  humanitären  Überlegungen  eine 
konkrete  Gefährdung  darstellt.  Wird  eine  konkrete  Gefährdung  fest-
gestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 
Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum Bundesgesetz  über  die 
Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818).

7.5 In  Äthiopien herrscht  zurzeit  keine Situation allgemeiner Gewalt, 
weshalb  in  konstanter  Praxis  von  der  generellen  Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien ausgegangen wird (vgl. Urteile 
des  Bundesverwaltungsgerichts  D-7416/2007  vom  27.  November 
2009,  D-5356/2006  vom  8.  Juni  2009,  D-3894/2006  vom 
25. September  2008).  Seit  der  Unterzeichnung  des  Friedens-

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abkommens zwischen Äthiopien und Eritrea  am 12. Dezember  2000 
kam es zwar zu sporadischem Wiederaufflackern des Grenzkonfliktes; 
immerhin  scheinen  aber  sowohl  Äthiopien  als  auch  Eritrea  den 
Schiedsspruch  der  hierfür  eingesetzten  internationalen  Kommission, 
welcher am 13. April 2002 ergangen ist, grundsätzlich zu akzeptieren, 
und  ein  erneuter  offener  Ausbruch  des  Konflikts  konnte  bis  heute 
erfolgreich  verhindert  werden.  Aufgrund  der  aktuellen  Situation  in 
Äthiopien kann im Falle einer Rückkehr der Beschwerdeführerin nicht 
von einer konkreten Gefährdung ausgegangen werden.

7.6 Auch sind den Akten keine konkreten Anhaltspunkte dafür zu ent-
nehmen,  dass  die  Beschwerdeführerin  bei  einer  Rückkehr  nach 
Äthiopien  aus  individuellen  Gründen  wirtschaftlicher  und  sozialer 
Natur in eine existenzbedrohende Situation geraten würde. Die junge 
und aktenkundig gesunde Beschwerdeführerin verfügt über eine zehn-
jährige  Schulbildung  und  mehrjährige  Berufserfahrung  im  Gastro-
nomiebereich in der Schweiz. Wie ausgeführt, ist davon auszugehen, 
dass sie zumindest eine Zeit lang in Äthiopien gelebt hat. Zwar macht 
sie geltend, sie sei ein Einzelkind und ihre Eltern seien beide im Aus-
land, sodass sie in Äthiopien kein Beziehungsnetz habe. Gemäss dem 
Dossier  ihres  Onkels  B._______  (N  [...])  leben  aber  mehrere 
Verwandte der Beschwerdeführerin weiterhin in Äthiopien. Zu diesem 
Sachverhalt zur Stellungnahme aufgefordert, bestritt die Beschwerde-
führerin in ihrer Eingabe vom 31. März 2010 dies denn auch nicht. Es 
ist  somit davon auszugehen, dass sie in Äthiopien über ein soziales 
Beziehungsnetz  verfügt,  welches  ihr  eine  Reintegration  erleichtern 
wird. Gestützt auf diese Erwägungen ist nicht davon auszugehen, dass 
die  Beschwerdeführerin  in  eine  existenzgefährdende  Situation  im 
Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG geraten würde (vgl. die  weiterhin  zu-
treffende Praxis der ARK in EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1. S. 215).

7.7  Festzuhalten  bleibt,  dass  die  Beschwerdeführerin  als  junges 
Mädchen  in  die  Schweiz  gelangte  und  sich  seither  seit  über  zehn 
Jahren hier aufhält. Die Integration in der Schweiz dürfte unter diesen 
Umständen entsprechend  weit  fortgeschritten  sein. Nachdem jedoch 
die  Bestimmungen  betreffend  vorläufige  Aufnahme  infolge  einer 
schwerwiegenden  persönlichen  Notlage  (insbes.  Art.  44  Abs.  3-5 
AsylG  in  der  Fassung  vom 26.  Juni  1998;  AS  1999  2273)  auf  den 
1. Januar  2007  aufgehoben  worden  sind,  kann  bei  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  des  BFM  im  Verfahren  vor  dem  Bundesver-
waltungsgericht  das  Vorliegen  einer  schwerwiegenden  persönlichen 

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Notlage nicht mehr geprüft werden. Die Integration in der Schweiz war 
unter altem Recht primär im Rahmen eben jener Notlagenprüfung zu 
berücksichtigen. Nach geltendem Recht  ist  es nun dem Kanton vor-
behalten,  mit  Zustimmung des Bundesamtes einer ihm nach Gesetz 
zugewiesenen  Person,  die  sich  seit  Einreichung  des  Asylgesuchs 
mindestens  fünf  Jahre  in  der  Schweiz  aufhält,  eine  Aufenthalts-
bewilligung zu erteilen, wenn wegen der fortgeschrittenen Integration 
ein  schwerwiegender  persönlicher  Härtefall  vorliegt  (Art.  14  Abs.  2 
Bst. c AsylG).

7.8 Nach  dem  Gesagten  erweist  sich  Vollzug  der  Wegweisung  als 
zumutbar.

7.9 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine  An-
ordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht  (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

10.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  wären  die  Kosten  der  Be-
schwerdeführerin  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1  VwVG).  Nachdem 
jedoch das mit der Beschwerde gestellte  Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Prozessführung mit Verfügung vom 5. März 2008 gut-
geheissen wurde, werden keine Kosten auferlegt.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- Z._______ (in Kopie)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner

Versand: 

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