# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08965c97-6757-5160-81c4-590eada6eced
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 21.02.2022 S 2020 136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2020-136_2022-02-21.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 20 136

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuar Ott

URTEIL

vom 21. Februar 2022

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A.________,

Beschwerdeführer

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Rückforderung von Leistungen nach AVIG (Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung)

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I. Sachverhalt:

1. A.________, Jahrgang 2000, war zuletzt als Koch im Hotel B.________ in 

C.________ tätig. Am 28. April 2020 meldete er einen Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 100 % ab 18. Mai 2020 an. Im 

Zeitraum vom 13. Januar 2020 bis am 15. Mai 2020 absolvierte er die 

Rekrutenschule. Gemäss seinen Angaben hatte er eine Zusicherung 

seines letzten Arbeitgebers, wonach er nach Absolvierung der 

Rekrutenschule dort wieder hätte arbeiten können. Als er im Mai 2020 

dann nachfragte, erhielt er aufgrund der unsicheren wirtschaftlichen Lage 

infolge der Coronapandemie eine Absage. Er beabsichtigte darum, ab 

Oktober 2020 die Unteroffiziersschule zu absolvieren. Die 

zwischenzeitlichen Arbeitsbemühungen blieben erfolglos.

2. Mit Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1. September 2020 wurde A.________ 

nach Gewährung der Möglichkeit zur Stellungnahme mit Beginn am 

4. August 2020 für 23 Tage in der Anspruchsberechtigung infolge einer 

Nichtbefolgung einer Weisung eingestellt, weil er sich nicht innert Frist bei 

einem Einsatzprogramm gemeldet hatte. Dagegen erhob er am 4. 

September 2020 Einsprache per E-Mail, welche er auf entsprechenden 

Hinweis des Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) 

mit Schreiben vom 16. September 2020 formgerecht wiederholte. Die 

Einsprache wies das KIGA mit Einspracheentscheid vom 29. September 

2020 ab. Ab dem 7. September 2020 befand sich A.________ in einem 

Einsatzprogramm (D.________).

3. Mit Verfügung Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020 wurde A.________ 

nach Gewährung der Möglichkeit zur Stellungnahme mit Beginn am 

18. Mai 2020 für 15 Tage in der Anspruchsberechtigung infolge fehlender 

Arbeitsbemühungen für die Zeit vor Beginn der Arbeitslosigkeit eingestellt. 

Per 24. September 2020 meldete sich A.________ schliesslich von der 

Arbeitsvermittlung ab.

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4. Mit Verfügung Nr. Z.3._____ vom 22. Oktober 2020 forderte die 

Arbeitslosenkasse Graubünden den Betrag von CHF 2'724.45 von 

A.________ zurück. Er sei mit Verfügung vom 15. September 2020 

(Nr. Z.2._____) von der kantonalen Amtsstelle für 15 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt worden. Unter Anrechnung der 

Einstelltage sei er zu Unrecht zu einer Leistung der 

Arbeitslosenversicherung über den erwähnten Betrag gelangt. Ausserdem 

wurde auf eine entsprechend korrigierte Abrechnung (für den Monat 

August 2020) verwiesen.

5. Dagegen erhob A.________ am 6. November 2020 Einsprache. Mit 

Einspracheentscheid vom 20. November 2020 wies das KIGA die 

Einsprache ab. Zur Begründung führte das KIGA aus, der angefochtenen 

Rückforderungsverfügung (vom 22. Oktober 2020) liege die in Rechtskraft 

erwachsene Verfügung vom 15. September 2020 (Nr. Z.2._____) 

betreffend die Einstellung in der Anspruchsberechtigung (für 15 Tage ab 

dem 18. Mai 2020) zugrunde. In diesem (Einsprache-)Verfahren könne 

gegen die Verfügung Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020 nicht mehr 

opponiert werden. Die Arbeitslosenkasse Graubünden sei verpflichtet 

gewesen, die bereits ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung im Betrag 

von CHF 2'724.45 zurückzufordern.

6. Am 18. Dezember 2020 erhob A.________ (nachfolgend 

Beschwerdeführer) gegen den Einspracheentscheid vom 20. November 

2020 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und 

beantragte sinngemäss die Aufhebung des Rückforderungsentscheides. 

Zur Begründung stellte er sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass 

er entgegen der Feststellung im angefochtenen Entscheid bereits am 

4. September 2020 Einsprache via E-Mail gegen die Verfügung vom 

15. September 2020 (Nr. Z.2._____) erhoben habe. Er könne bis heute 

nicht nachvollziehen, weshalb ihm dieser (Rückforderungs-)Betrag 

aufgebrummt werde. Niemand habe mit ihm das Gespräch gesucht und 

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versucht, ihm zu erklären, was falsch gelaufen sei. Er fühle sich vom RAV 

und dem KIGA sehr ungerecht behandelt. Ab Januar 2021 werde er seine 

Ausbildung im Militärdienst antreten. Dies in der Hoffnung, später eine 

Arbeitsstelle zu finden.

7. Das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner) liess sich am 25. Januar 

2021 zur Beschwerde vernehmen und beantragte die Abweisung der 

Beschwerde unter gesetzlicher Kostenfolge. Zur Begründung führte er 

namentlich an, dass unrechtmässig bezogene Leistungen gemäss Art. 25 

ATSG zurückzuerstatten seien. Der Beschwerdegegner bestritt, dass die 

Verfügung vom 15. September 2020 (Nr. Z.2._____; betreffend die 

Einstellung während 15 Tagen in der Anspruchsberechtigung) fristgerecht 

angefochten worden sei. Die Einsprache des Beschwerdeführers vom 

4. September 2020 per E-Mail bzw. mit Schreiben vom 16. September 

2020 habe sich explizit auf die Verfügung Nr. Z.1._____ vom 

1. September 2020 bezogen, worin der Beschwerdeführer für eine 

Missachtung einer Weisung zur Teilnahme an einem Einsatzprogramm 

(mit 23 Einstelltagen) sanktioniert worden sei. Dementsprechend sei die 

Sanktionsverfügung vom 15. September 2020 unangefochten in 

Rechtskraft erwachsen und die Arbeitslosenkasse Graubünden 

verpflichtet gewesen, die zu diesem Zeitpunkt bereits ausgerichteten 

Arbeitslosenentschädigungen in der Höhe von CHF 2'724.45 

zurückzufordern. Somit erweise sich der Einspracheentscheid vom 

20. November 2020 als rechtens.

8. Der Beschwerdeführer replizierte am 8. Februar 2021. Der 

Beschwerdegegner verzichtete am 17. Februar 2021 auf eine Duplik.

9. Mit Schreiben vom 22. Februar 2021 und 12. Januar 2022 reichte der 

Beschwerdegegner jeweils die von der Instruktionsrichterin am 

19. Februar 2021 bzw. 6. Januar 2022 edierten Unterlagen ein.

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Auf die weiteren Vorbringen der Parteien in deren Eingaben, den 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 20. November 2020 sowie die 

weiteren Akten wird – sofern erforderlich – in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des Beschwerdegegners vom 20. November 2020. Gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie 

Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim 

kantonalen Versicherungsgericht eingereicht werden. Nach Art. 100 

Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) 

ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen 

(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Beschwerdegegner als 

kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die 

örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist (vgl. Art. 1 

Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Arbeitsvermittlung 

und Arbeitslosenversicherung [EGzAVG/AVIG; BR 545.100] und Art. 1 

der Verordnung zum Einführungsgesetz zur Arbeitsvermittlung und 

Arbeitslosenversicherung [VOzEGzAVG/AVIG; BR 545.270]). Die 

sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 57 

ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Der Beschwerdeführer, 

welcher als Verfügungsadressat von der im Einspracheentscheid 

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bestätigten Verfügung vom 22. Oktober 2020 berührt ist und ein 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat, ist 

ohne weiteres zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 59 ATSG). Somit ist auf 

die überdies form- und fristgerechte Beschwerde (Art. 60 ATSG und 

Art. 61 lit. b ATSG) einzutreten. Da es vorliegend um eine Rückforderung 

im Betrag von CHF 2'724.45 geht, der Streitwert also CHF 5'000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung nach Art. 43 Abs. 2 VRG 

vorgeschrieben ist, wird die Angelegenheit gestützt auf Art. 43 Abs. 3 lit. a 

VRG in einzelrichterlicher Kompetenz entschieden.

2.1. Aufgrund der Akten ist ausgewiesen, dass dem Beschwerdeführer die 

Verfügung Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020 betreffend die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung am 17. September 2020 mittels 

A-Post Plus zugegangen ist (siehe Track & Trace-Auszug gemäss 

Eingabe des Beschwerdegegners vom 22. Februar 2021). Die Erhebung 

einer Einsprache dagegen innert der 30-tägigen Frist gemäss Art. 52 

Abs. 1 ATSG ist hingegen nicht ausgewiesen. Denn im Schreiben vom 

16. September 2020 bzw. der E-Mail vom 4. September 2020 (siehe Akten 

des Beschwerdegegners [Bg-act.] 7 und 9) erklärte der Beschwerdeführer 

eindeutig, dass er mit der "Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1.09.2020" gar 

nicht einverstanden sei. Ausserdem wandte er sich gegen die Einstellung 

in der Anspruchsberechtigung für 23 Tage. Dabei handelt es sich aber 

zweifellos um die Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1. September 2020, worin 

der Beschwerdeführer für eine Missachtung einer Weisung zur Teilnahme 

an einem Einsatzprogramm mit 23 Einstelltagen sanktioniert wurde. 

Ebenso ist ausgewiesen, dass mit Einspracheentscheid vom 

29. September 2020 (siehe Beilagen 4 zu den am 6. Januar 2022 

zusätzlich edierten Akten [Ed-act. 4] und Ed-act. 5 S. 17 ff.) die vorstehend 

bereits erwähnte Einsprache des Beschwerdeführers vom 16. September 

2020 gegen die Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1. September 2020 (siehe 

Ed-act. 4 und Ed-act. 5 S. 30) betreffend die Einstellung in der 

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Anspruchsberechtigung für 23 Tage abgewiesen wurde. Dass der 

Beschwerdeführer gegen den Einspracheentscheid vom 29. September 

2020 innert der 30-tägigen Frist gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG bei 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als zuständiges 

Versicherungsgericht (siehe Art. 57 ATSG und Art. 49 Abs. 2 lit. a VRG) 

Beschwerde erhoben hätte, macht er weder geltend noch ist dies 

ersichtlich. Betreffend ein vom Beschwerdeführer im vorliegenden 

Verfahren eingereichtes Schreiben mit dem Titel "Stellungnahme" vom 

"September 2020" betreffend den Vorwurf von ungenügenden 

persönlichen Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeitslosigkeit (siehe 

Akten des Beschwerdeführers [Bf-act.] 3 S. 1), wozu er mit Schreiben des 

Beschwerdegegners vom 4. August 2020 mit Frist bis zum 14. August 

2020 aufgefordert worden war, ist zu bemerken, dass in den edierten 

Akten des Beschwerdegegners sich ein identisches Schriftstück mit der 

Datierung auf den 12. August 2020 befindet (sie entsprechender Beleg in 

Ed-act. 4). Mit Schreiben vom 28. August 2020 verlangte der 

Beschwerdegegner noch Belege betreffend die Zusicherung und Absage 

durch den vormaligen Arbeitgeber. Am 8. September 2020 wurde ein 

entsprechender Beleg des vormaligen Arbeitsgebers hinsichtlich einer 

Absage, datiert auf den 14. Mai 2020, in den Akten erfasst (siehe 

entsprechende Belege in Ed-act. 4). Somit weist aufgrund der gesamten 

Umstände auch das vom Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren 

eingereichte, auf "September 2020" datierende Schreiben die Erhebung 

einer Einsprache gegen die Verfügung Nr. Z.2._____ vom 15. September 

2020 (mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 15 Tage) 

nicht hinreichend nach. Dies zumal in dem genannten Schreiben "vom 

September 2020" weder auf das Datum der Verfügung, die 

Verfügungsnummer noch auf die Einstelldauer von 15 Tagen Bezug 

genommen wird. Unbestritten ist hingegen, dass der Beschwerdeführer 

gegen die Rückforderungsverfügung Nr. Z.3._____ vom 22. Oktober 2020 

am 6. November 2020 fristgerecht Einsprache erhoben hat. Darin machte 

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der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass er nicht verstehe, 

was er falsch gemacht habe, damit nun eine Rückzahlung von einem 

Arbeitslosen verlangt werde. Obwohl er bei D._____ einer Arbeit 

nachgegangen sei, sei er gesperrt worden. Er verstehe die 

Schreiben/Verfügungen nicht und seine Antwortschreiben seien nutzlos 

gewesen. Mit Einspracheentscheid vom 20. November 2020 wies der 

Beschwerdegegner diese Einsprache schliesslich mit der Begründung ab, 

dass die Verfügung Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020 betreffend die 

Einstellung des Beschwerdeführers in der Anspruchsberechtigung für 

15 Tage unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei. Die 

Arbeitslosenkasse sei somit gehalten gewesen, die zu diesem Zeitpunkt 

bereits ausgerichteten Arbeitslosenentschädigungen in der Höhe von 

CHF 2'724.45 zurückzufordern. Der Beschwerdegegner erkannte darauf, 

dass die angefochtene (Rückforderungs-)Verfügung (vom 22. Oktober 

2020) sich als rechtens erweise und die dagegen erhobene Einsprache 

abzuweisen sei.

2.2. Im Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht sind 

grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu beurteilen, zu denen die 

zuständige Sozialversicherungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form 

einer Verfügung oder eines Einspracheentscheids – Stellung genommen 

hat. Insoweit bestimmen die Verfügung und der nachfolgende 

Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren 

Anfechtungsgegenstand (siehe BGE 131 V 164 E.2.1, 125 V 413 E.1a und 

122 V 34 E.2a). Streitgegenstand im System der nachträglichen 

Verwaltungsrechtspflege ist demnach stets das Rechtsverhältnis, das 

Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet, und zwar in dem 

Ausmass, als die Regelung des Rechtsverhältnisses nach den 

Parteianträgen des Beschwerdeverfahrens noch streitig ist (siehe 

BGE 131 V 164 E.2.1 m.H.a. BGE 125 V 413 E.1b i.V.m. E.2a; vgl. zum 

Ganzen Urteile des Bundesgerichts 8C_590/2021 vom 1. Dezember 2021 

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E.4.1 und 8C_662/2009 vom 9. Dezember 2009 E.1.1). Vorliegend ist 

strittig, ob der Beschwerdegegner mit Einspracheentscheid vom 

20. November 2020 (Bf-act. 1) zu Recht die mit Verfügung Nr. Z.3._____ 

vom 22. Oktober 2020 von der Arbeitslosenkasse Graubünden verfügte 

Rückforderung über CHF 2'724.45 geschützt hat. Die Verfügung 

Nr. Z.3._____ vom 22. Oktober 2020 wurde dabei durch den 

Einspracheentscheid vom 20. November 2020 ersetzt, wobei für die 

spätere richterliche Beurteilung die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des 

stritten Einspracheentscheides massgebend sind (siehe BGE 142 V 337 

E.3.2.1 in fine, 140 V 70 E.4.2, 133 V 50 E.4.2.2, 132 V 368 E.6.1 und 131 

V 407 E.2.1.2.1).

2.3. Gemäss Art. 95 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig 

bezogenen Leistungen zurückzuerstatten. War der Leistungsempfänger 

beim Bezug jedoch gutgläubig und würde die Rückerstattung eine grosse 

Härte bedeuten, so wird sie auf Gesuch hin – sofern beide 

Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind – ganz oder teilweise erlassen 

(siehe Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG i.V.m. Art. 4 der Verordnung über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Ein 

entsprechendes Erlassgesuch ist spätestens 30 Tage nach Rechtskraft 

der Rückforderungsverfügung bei der zuständigen Behörde einzureichen 

(siehe BGE 132 V 42 E.1.2 und 3). Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG in der 

bis am 31. Dezember 2020 gültigen Fassung (vgl. dazu die 

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 21. Juni 2019 gemäss 

Art. 82a ATSG) erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf 

eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis 

erhalten hat. Dabei handelt es sich um eine von Amtes wegen zu 

berücksichtigende Verwirkungsfrist. Liegt zum Beispiel ein Fehler der 

Arbeitslosenkasse bei der Leistungsberechnung vor, beginnt die Frist nicht 

bereits im Zeitpunkt zu laufen, in dem der Fehler begangen worden ist. 

Nicht das erstmalige unrichtige Handeln des Versicherungsträgers ist 

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fristauslösend, sondern es ist vielmehr auf jenen Tag abzustellen, an dem 

die Versicherungseinrichtung bei Beachtung der gebotenen und 

zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die 

Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern 

Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft 

geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des 

Rückforderungsanspruchs (siehe BGE 146 V 217 E.2.1 f., 140 V 521 

E.2.1, 139 V 6 E.4.1, 138 V 74 E.4.1, 124 V 380 E.1, 122 V 270 E.5a f.; 

Urteil des Bundesgerichts 8C_652/2012 vom 6. Dezember 2012 E.6). 

Dass der Rückforderungsanspruch nach Art. 25 Abs. 2 ATSG betreffend 

die zurückgeforderte Arbeitslosenentschädigung bereits verwirkt wäre, ist 

vorliegend nicht ersichtlich. Formell rechtskräftige Verfügungen und 

Einspracheentscheide müssen gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG in Revision 

gezogen werden, wenn nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen 

entdeckt oder Beweismittel aufgefunden werden, deren Beibringung zuvor 

nicht möglich war. Diese sogenannte prozessuale Revision kommt auch 

bei formlosen, rechtsbeständig gewordenen Leistungszusprachen zur 

Anwendung (siehe BGE 143 V 105 E.2.1; Urteile des Bundesgerichts 

8C_365/2019 vom 25. September 2019 E.3.1 m.H.a. BGE 122 V 367 E.3; 

vgl. auch 8C_469/2013 vom 24. Februar 2014 E.2 m.H.a. BGE 130 V 380 

E.2.3.1). Für die prozessuale Revision gilt eine 90-tägige relative Frist seit 

Entdeckung der neuen (erheblichen) Tatsachen bzw. eine absolute Frist 

von 10 Jahren seit der Eröffnung des Entscheides (siehe Art. 55 Abs. 1 

ATSG und Art. 67 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren 

[Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG; SR 172.021]; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_443/2019 vom 7. November 2019 E.3.1). Die 

(nachträgliche) Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist wie auch die 

Leistung von Erwerbsersatz für den Militärdienst gestützt auf das 

Bundesgesetz über den Erwerbsersatz (Erwerbsersatzgesetz, EOG; 

SR 834.1) für denselben Zeitraum als ein solcher Rückkommenstitel zu 

betrachten (siehe Urteil des Bundesgerichts 8C_789/2014 vom 

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7. September 2015 E.2.3 und 3.2.3; AVIG-Praxis ALE Rz. D50, abrufbar 

unter: 

https://www.arbeit.swiss/secoalv/de/home/service/publikationen/kreisschr

eiben---avig-praxis.html; vgl. auch Art. 95 Abs. 1bis AVIG).

3.1. Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde vom 18. Dezember 

2020 im Wesentlichen geltend, dass er nicht nachvollziehen könne, 

weshalb er zur Rückerstattung von CHF 2'724.45 verpflichtet worden sei. 

Niemand habe mit ihm das Gespräch gesucht oder ihm versucht zu 

erklären, was nicht richtig gelaufen sei. Er verstehe die seitenlangen 

Verfügungen und Entscheide nicht. Er fühle sich durch das RAV und den 

Beschwerdegegner sehr ungerecht behandelt. Soweit der 

Beschwerdeführer in Abrede stellt, dass er gegen die Verfügung 

Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020 keine Einsprache erhoben habe, 

ist auf die vorstehende Erwägung 2.1 zu verweisen. Demnach hat er nur 

gegen die Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1. September 2020 betreffend die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 23 Tage (mit Beginn am 

4. August 2020) infolge einer Missachtung einer Weisung zur Teilnahme 

an einem Einsatzprogramm Einsprache erhoben. Der entsprechende 

Einspracheentscheid vom 29. September 2020 wurde aber – wie in der 

vorstehenden Erwägung 2.1 bereits erwähnt – nicht fristgerecht 

angefochten und darauf ist nicht mehr zurückzukommen. Insoweit der 

Beschwerdeführer geltend macht, dass niemand mit ihm das Gespräch 

gesucht und ihm zu erklären versucht habe, was nicht richtig gelaufen sei, 

und ihm die Verfügungen und Entscheide unverständlich seien, ist ihm 

entgegen zu halten, dass aus den Akten immerhin hervorgeht, dass er mit 

der RAV-Beraterin und auch mit dem Rechtsdienst des 

Beschwerdegegners im August und anfangs September 2020 

korrespondierte (siehe Bf-act. 3 und 4, Bg-act. 7 und Ed-act. 4), wobei ihm 

gerade der Beschwerdegegner nach Erlass der ersten Verfügung 

Nr. Z.1._____ vom 1. September 2020 brieflich erklärte, wie er bezüglich 

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einer formgerechten Einsprache vorzugehen habe (siehe Bg-act.  7 bis 9), 

was der Beschwerdeführer dann dort auch befolgte. Es hätte ihm daher 

klar sein müssen, dass er nach Erlass der zweiten Verfügung 

Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020 gleich hätte vorgehen und 

dagegen ebenfalls Einsprache erheben sollen, was er dann aber nicht tat. 

Sofern er sinngemäss eine Rechtsunkenntnis geltend macht ist auf die 

konstante Rechtsprechung hinzuweisen, wonach niemand Vorteile aus 

seiner eigenen Rechtsunkenntnis ableiten kann (vgl. BGE 136 V 331 

E.4.2.3.1; 131 V 196 E.5.2 und 124 V 215 E.2b/aa; Urteile des 

Bundesgerichts 8F_10/2021 vom 17. November 2021 E.7.2, 

8C_496/2017 vom 5. Februar 2018 E.5.3.2).

3.2. Die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) 

bzw. Art. 42 ATSG fliessende Begründungspflicht verlangt zwar nicht, 

dass sich die entscheidende Behörde mit allen Parteistandpunkten 

einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich 

widerlegt. Sie darf sich auf das für den Entscheid Wesentliche 

beschränken. Den Betroffenen muss es aber immerhin möglich sein, sich 

über die Tragweite des Entscheides Rechenschaft zu geben und ihn in 

voller Kenntnis der Sache an die nächsthöhere Instanz weiterzuziehen. 

Der Entscheid hat also zumindest kurz die Überlegungen zu nennen, von 

denen sich die entscheidende Behörde leiten liess und worauf sie ihren 

Entscheid stützt (siehe BGE 141 III 28 E.3.2.4, 138 I 232 E.5.1, 137 II 266 

E.3.2, 136 I 229 E.5.2, 134 I 83 E.4.1 und 129 I 232 E.3.2; vgl. auch Urteil 

des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E.3.1 f.). Die 

Verletzung des rechtlichen Gehörs führt grundsätzlich ungeachtet der 

Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung. Es kommt mit andern Worten also nicht darauf 

an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen 

Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die Behörde zu einer Änderung 

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ihres Entscheids veranlasst wird oder nicht (siehe BGE 126 V 130 E.2b). 

Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende 

Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, 

wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer 

Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die 

Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber 

hinaus – im Sinne einer Heilung des Mangels – selbst bei einer 

schwerwiegenden Verletzung des Gehörs von einer Rückweisung der 

Sache an die Verwaltung abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung 

zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen 

führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der 

betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu 

vereinbaren wären (siehe BGE 137 I 195 E.2.3.2, 136 V 117 E.4.2.2.2 und 

132 V 387 E.5.1; Urteile des Bundesgerichts 9C_555/2020 vom 3. März 

2021 E.4.4.1 und 8C_25/2020 vom 22. April 2020 E.3.3.1). Keine 

vorgängige Anhörung des von einem Entscheid Betroffenen ist gemäss 

Art. 42 ATSG nötig, wenn eine Verfügung durch Einsprache anfechtbar ist 

(siehe Urteile des Bundesgerichts 8C_617/2017 vom 12. Januar 2018 

E.4.3 und 8C_919/2013 vom 27. Mai 2014 E.3).

3.3. Vorliegend begründete sowohl die Arbeitslosenkasse Graubünden in ihrer 

Verfügung vom 22. Oktober 2020 als auch der Beschwerdegegner im 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 20. November 2020 die 

Rückforderung (einzig) mit der Rechtskraft der Einstellung des 

Beschwerdeführers in der Anspruchsberechtigung für 15 Tage mit Beginn 

ab 18. Mai 2020 gemäss Verfügung Nr. Z.2._____ vom 15. September 

2020, wogegen dieser – wie vorstehend in der Erwägung 2.1 bereits 

dargelegt – keine Einsprache erhoben hat. Insofern ist in dieser 

(nachträglichen) Anspruchseinstellung des Beschwerdeführers ein Grund 

zu sehen, welcher die gemäss Abrechnung vom 2. September 2020 für 

den Monat August ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung in der Höhe 

- 14 -

von CHF 2'724.45 als (teilweise) zu Unrecht bezogen erscheinen lässt. 

Dies immerhin für einen (Brutto-)Betrag von CHF 2'111.25 (CHF 140.75 x 

15). Gemäss der Rückforderungsabrechnung vom 22. Oktober 2020 

(siehe entsprechende Beilage zur Eingabe des Beschwerdegegners vom 

22. Februar 2021 und Ed-act. 3) wird der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung für den Monat August 

2020 zudem um ein "Ersatzeinkommen aus Versicherung" im Betrag von 

CHF 668.-- vermindert. Dies entspricht 4.75-mal dem 

Arbeitslosenentschädigungsansatz von CHF 140.75 (vgl. dazu Art. 26 und 

Art. 95 Abs. 1bis AVIG, wobei der Erwerbsersatzansatz für den 

Militärdienst des Beschwerdeführers CHF 133.60 betragen hat [siehe 

Abrechnung der AHV-Ausgleichskasse E.________ vom 20. Oktober 

2020 in Ed-act. 5 S. 11]; vgl. auch AVIG-Praxis ALE Rz. C189 f.). Zudem 

wurden noch weitere 1.3 Taggelder (à CHF 140.75) als Einstelltage 

belastet/getilgt. Dies ergibt abgerundet insgesamt 21 Tage à CHF 140.75 

(Brutto). Für den Monat August 2020 weisen die Abrechnungen vom 

2. September 2020 und 22. Oktober 2020 jeweils 21 kontrollierte Tage 

aus, womit sich gemäss der korrigierten Abrechnung für den Monat August 

2020 vom 22. Oktober 2020 ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 

für nunmehr 0 Tage bzw. kein Anspruch mehr auf 

Arbeitslosenentschädigung ergibt, weil die insgesamt 16.3 Einstelltage 

sowie das zu einem (Tages-)Ansatz von CHF 140.75 umgerechnete 

Ersatzeinkommen im Betrag von CHF 668.-- – stammend gemäss der an 

den Beschwerdeführer adressierten Abrechnung der AHV-

Ausgleichskasse E.________ aus Erwerbsersatz für eine 

Militärdienstleistung vom 24. bis 28. August 2020 (siehe Ed-act. 5 S. 11) 

– die 21 kontrollierten Tage auf 0 entschädigungsberechtigte Tage 

reduzierten. Gemäss korrigierter Augustabrechnung vom 22. Oktober 

2020 verbleiben nach Abzug der erwähnten 16.3 Einstelltage sowie den 

gemäss Abrechnung für den September 2020 vom 16. Oktober 2020 

getilgten 16.5 Einstelltagen (siehe dazu entsprechender Beleg in Ed-

- 15 -

act. 1) von den insgesamt verfügten 38 Einstelltagen noch 5.2 Einstelltage 

(38 - 16.3 - 16.5). Bei den über die mit Verfügung Nr. Z.2._____ vom 

15. September 2020 verfügten 15 Einstelltage hinausgehenden, weiteren 

1.3 belasteten/getilgten Einstelltagen à CHF 140.75 (Brutto), muss es sich 

um Einstelltage gemäss der Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1. September 

2020 bzw. dem Einspracheentscheid vom 29. September 2020 handeln, 

worin der Beschwerdeführer infolge der Missachtung einer Weisung zur 

Teilnahme an einem Einsatzprogramm mit 23 Einstelltagen (mit Wirkung 

ab 4. August 2020) sanktioniert wurde bzw. dies bestätigt wurde (siehe die 

entsprechenden Belege in Ed-act. 3 und 4). Weil der Einspracheentscheid 

betreffend die Sanktionierung mit 23 Einstelltagen auf den 29. September 

2020 datiert, kann dessen Rechtskraft infolge der 30-tägigen 

Beschwerdefrist gemäss Art. 60 ATSG frühestens am 30. Oktober 2020 

eingetreten sein. Die dem vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 20. November 2020 zugrundeliegende Rückforderungsverfügung 

Nr. Z.3._____ datiert auf den 22. Oktober 2020 und somit auf einen 

Zeitpunkt, als die für die vollständige Rückforderung der ursprünglich für 

den Monat August 2020 ausbezahlten Arbeitslosenentschädigung von 

CHF 2'724.45 (siehe dazu den entsprechenden Beleg in Ed-act. 1) 

ebenfalls erforderliche Einstelldauer über 1.3 Tage aus der Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung für 23 Tage gemäss Verfügung Nr. Z.1._____ 

vom 1. September 2020 bzw. des entsprechenden 

Einspracheentscheides vom 29. September 2020 noch nicht rechtskräftig 

sein konnte, weil die Beschwerdefrist ans Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden noch lief. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass eine 

Einstellungsverfügung gemäss AVIG-Praxis ALE Rz. D58 – unabhängig 

von einer allfälligen Beschwerde – sofort und nicht erst nach Vorliegen 

eines rechtskräftigen Urteils zu vollziehen ist (vgl. auch Art. 100 Abs. 4 

AVIG betreffend die fehlende aufschiebende Wirkung von Einsprachen 

und Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 30 AVIG). Im Zeitpunkt 

des vorliegend angefochtenen Einspracheentscheides vom 20. November 

- 16 -

2020 betreffend die Rückforderungsverfügung Nr. Z.3._____ hingegen 

bestehen keine Hinweise darauf und wird vom Beschwerdeführer nicht 

geltend gemacht, dass die 30-tägige Beschwerdefrist gegen den 

Einspracheentscheid vom 29. September 2020 noch nicht abgelaufen 

gewesen ist. Wie in der vorstehenden Erwägung 2.2 bereits erwähnt, sind 

für das Verwaltungsgericht grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse 

massgebend, wie sie sich bis zum angefochtenen Einspracheentscheid 

entwickelt haben. Insofern darf der Umstand, dass im Zeitpunkt der 

Rückforderungsverfügung Nr. Z.3._____ vom 22. Oktober 2020 noch 

nicht über alle Elemente rechtskräftig entschieden war, die für eine 

vollständige Rückforderung der ursprünglich betreffend den Monat August 

2020 ausgerichteten Arbeitslosenentschädigung im Betrag von 

CHF 2'724.45 gemäss Abrechnung vom 2. September 2020 massgeblich 

waren, in jedem Fall unberücksichtigt bleiben.

3.4. Es ist (sicher im Zeitpunkt des Einspracheentscheides am 20. November 

2020) also nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner die 

Rückforderung der für den Monat August 2020 ausgerichteten 

Arbeitslosenentschädigung im Betrag von CHF 2'724.45 infolge 

(nachträglicher) Einstellungen in der Anspruchsberechtigung unter 

Anrechnung eines erst nachträglich bekannt gewordenen, für denselben 

Zeitraum ausgerichteten Ersatzeinkommens aus Militärdienst als 

unrechtmässig bezogen erachtet hat und die Rückforderung durch die 

Arbeitslosenkasse Graubünden über diesen Betrag gestützt auf Art. 95 

AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG geschützt hat. Dabei ist auch darauf 

hinzuweisen, dass die Erwerbsersatzabrechnung für den Militärdienst vom 

24. bis 28. August 2020 der AHV-Ausgleichskasse E.________ auf den 

20. Oktober 2020 datiert und die Arbeitslosenkasse Graubünden gemäss 

den vorliegenden, vervollständigten Akten davon auch gleichentags 

Kenntnis erhielt (siehe Ed-act. 5 S. 11). Von der Verfügung Nr. Z.1._____ 

vom 1. September 2020 erhielt die Arbeitslosenkasse Graubünden am 

- 17 -

2. September 2020 (betreffend die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für 23 Tage) und von der Verfügung 

Nr. Z.2._____ vom 15. September 2020 (betreffend die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für 15 Tage) am 16. September 2020 Kenntnis 

(siehe Ed-act. 5 S. 25 und 30). Mit Verfügung Nr. Z.3._____ vom 

22. Oktober 2020 wurde sodann die Rückforderung über die für den Monat 

August 2020 ausgerichtete Arbeitslosenschädigung im Betrag von 

CHF 2'724.45 angeordnet. Die in der vorstehenden Erwägung 2.3 

erwähnten Voraussetzungen für ein revisionsweises Zurückkommen auf 

die Leistungszusprache für den Monat August 2020 sind also 

unbestrittenermassen gegeben (siehe Urteil des Bundesgerichts 

8C_789/2014 vom 7. September 2015 E.3.2 und Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVGE] C 214/03 vom 23. April 

2004 E.3.1.2 f. betreffend die relative 90-tägige Frist für eine formelle 

Revision gemäss Art. 55 Abs. 1 ATSG und Art. 67 VwVG; vgl. dazu auch 

AVIG-Praxis ALE Rz. D50 und AVIG-Praxis RVEI A5 ff., abrufbar unter: 

https://www.arbeit.swiss/secoalv/de/home/service/publikationen/kreisschr

eiben---avig-praxis.html). Ebenso ist die sechsmonatige Vollzugsfrist für 

die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG 

gewahrt (siehe dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_789/2014 vom 

7. September 2015 E.2.3 m.H.a. BGE 114 V 350 E.2b; AVIG-Praxis ALE 

Rz. D49 ff.).

3.5. Immerhin ist festzuhalten, dass weder die Arbeitslosenkasse Graubünden 

in ihrer Verfügung Nr. Z.3._____ vom 22. Oktober 2020, noch der 

Beschwerdegegner in seinem Einspracheentscheid vom 20. November 

2020 sich in der Begründung mit allen Elementen auseinandergesetzt hat, 

welche zu einer Rückforderung der gesamten, ursprünglich für den Monat 

August 2020 ausgerichteten Arbeitslosenentschädigung im Betrag von 

CHF 2'724.45 führten. Der Beschwerdegegner und die Arbeitslosenkasse 

Graubünden beschränkten sich vielmehr darauf, auf eine (rechtskräftige) 

- 18 -

Einstellung des Beschwerdeführers in der Anspruchsberechtigung für 15 

Tage zu verweisen. Dies reicht aber wie in der vorstehenden 

Erwägung 3.3 dargelegt nicht aus, um eine Begründung für den gesamten 

Rückforderungsbetrag von CHF 2'724.45 zu liefern und ist mit dem in der 

vorstehenden Erwägung 3.2 erwähnten Begründungsanspruch des 

Beschwerdeführers nur schwer vereinbar, da somit nicht alle wesentlichen 

Punkte genannt wurden, von denen sich die Behörden bei ihren jeweiligen 

Entscheid leiten liessen. Insbesondere lassen sich dem vorliegend 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 20. November 2020 und nicht 

einmal der Vernehmlassung des Beschwerdegegners vom 25. Januar 

2021 Hinweise auf die vollständige Herleitung des 

Rückforderungsbetrages über CHF 2'724.45 entnehmen. Es fehlt 

namentlich selbst eine kurze Begründung für die Berücksichtigung des 

Ersatzeinkommens über CHF 668.-- und auch Angaben über deren 

Herkunft sowie auch über die in der Rückforderung mitberücksichtigten 1.3 

Einstelltage, welche aus der Einstellung in der Leistungsberechtigung für 

23 Tage gemäss Verfügung Nr. Z.1._____ vom 1. September 2020 bzw. 

dem Einspracheentscheid vom 29. September 2020 resultieren müssen. 

Der Rückforderungsbetrag konnte somit mit der angegebenen 

Begründung eigentlich nicht hinreichend aufgeschlüsselt werden (vgl. 

dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_469/2011 vom 29. Dezember 2011 

E.3.2.1). Auch wenn die Einwendungen des nicht rechtskundig 

vertretenen Beschwerdeführers im Vorverfahren wie auch im vorliegenden 

Verfahren eher vage geblieben sind (siehe Einsprache vom 6. November 

2020 und Beschwerde vom 18. Dezember 2020), hätte sich vorliegend – 

namentlich im Rahmen des Einspracheentscheides vom 20. November 

2020 – eine Auseinandersetzung mit allen entscheidwesentlichen 

Elementen aufgedrängt, welche den Rückforderungsbetrag von 

gesamthaft CHF 2'724.45 bestimmen. Da eine Rückweisung infolge der 

Verletzung der Begründungspflicht vorliegend aber nur zu einem 

formalistischen Leerlauf führen würde, ist auf eine Rückweisung an den 

- 19 -

Beschwerdegegner zu verzichten und die entsprechende Aufschlüsselung 

des Rückforderungsbetrages wird im vorliegenden Verfahren 

vorgenommen. Insoweit ist verständlich, dass der Beschwerdeführer 

Schwierigkeiten mit der Nachvollziehbarkeit der (gesamten) 

Rückforderungssumme hatte.

4. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 20. November 2020 ist aber 

immerhin im Ergebnis nicht zu beanstanden und die Beschwerde ist 

dementsprechend abzuweisen. Dem Beschwerdeführer steht es frei, 

gegebenenfalls bei der Arbeitslosenkasse Graubünden bzw. dem 

Beschwerdegegner innert 30 Tagen ein Erlassgesuch zu stellen (siehe 

Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG, Art. 4 f. ATSV und Art. 95 Abs. 3 AVIG; Urteil 

des Bundesgerichts 8C_789/2014 vom 7. September 2015 E.3.2.3 in fine; 

AVIG-Praxis RVEI Rz. C1 ff.).

5. Gemäss aArt. 61 lit. a ATSG in der bis am 31. Dezember 2020 gültigen 

Fassung, welcher infolge von Art. 82a ATSG (Übergangsbestimmungen 

zur Änderung vom 21. Juni 2019) für das vorliegende Verfahren weiterhin 

anwendbar bleibt, ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu 

verzichten. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

- 20 -

III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]