# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5c25b977-613d-5592-ba0d-8372bf76f129
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-03-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.03.2017 LY160030
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY160030_2017-03-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY160030-O/U 

damit vereinigt Geschäfts-Nr.: LY160031-O 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, 

die Oberrichter Dr. H.A. Müller und lic. iur. M. Spahn 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. M. Reuss Valentini 

Beschluss und Urteil vom 31. März 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beklagte, Massnahmeklägerin, Erstberufungsklägerin und Zweitberufungsbeklag-

te 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  

Kläger, Massnahmebeklagter, Erstberufungsbeklagter und Zweitberufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) 
 
Berufungen gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen  
Verfahren am Bezirksgericht Affoltern vom 14. Juli 2016 (FE120010-A) 
 
 
 

Rechtsbegehren der Beklagten und Massnahmeklägerin: 
(Urk. 86) 

"1. Es sei vorzumerken, dass die Parteien getrennt leben. 

- 2 - 

 2. Es sei die Liegenschaft ...-Strasse … in C._____ der Gesuchstellerin samt 
Hausrat und Mobiliar zur alleinigen Benützung zuzuweisen. 

 3. Es sei der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchstellerin für die Dauer 
des Scheidungsprozesses die folgenden, monatlich zum Voraus zahlbaren 
Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 
- Fr. 1'500.– pro Monat zuzüglich Kinderzulagen für den Sohn D._____, 

geb. tt.mm.1994, rückwirkend ab dem 10. September 2013 
- mindestens Fr. 9'000.– pro Monat für die Gesuchstellerin persönlich 

rückwirkend ab dem 1. November 2013, wobei die Leistungen der 
Krankentaggeldversicherung sowie allfällige IV-Leistungen und unter 
dem Titel Unterhalt für diesen Zeitraum geleistete Zahlungen hievon in 
Abzug gebracht werden können. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Gesuchstellers." 

 

Rechtsbegehren des Klägers und Massnahmebeklagten: 
(Prot. I S. 11f. sinngemäss) 

1. Die Massnahmebegehren 1 und 2 seien gutzuheissen. 
2. Auf das Massnahmebegehren betreffend Unterhalt für den Sohn D._____, 

geb. tt.mm.1994, sei nicht einzutreten. 
Eventualiter sei das Massnahmebegehren betreffend Unterhalt für den Sohn 
D._____, geb. tt.mm.1994, abzuweisen. 

3. Das Massnahmebegehren betreffend Unterhalt für die Massnahmeklägerin 
persönlich sei im Fr. 1'500.– monatlich, rückwirkend ab 10. September 2014, 
übersteigenden Umfang abzuweisen.  

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt) zu Lasten der 
Massnahmeklägerin. 

Modifiziertes Rechtsbegehren des Klägers und Massnahmebeklagten:  
(Urk. 104 S. 2) 

"1. Auf den Antrag der Klägerin zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen für den 
gemeinsamen Sohn D._____ sei nicht einzutreten. 
 
Eventualiter sei der Antrag der Klägerin zur Leistung von Unterhaltsbeiträ-
gen für den gemeinsamen Sohn D._____ abzuweisen. 

 2. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin ab 10. September 2014 mo-
natlich vorschüssige persönliche Unterhaltsbeiträge von höchstens 
CHF 1'500.00 pro Monat zu bezahlen. 

- 3 - 

 3. Soweit die Klägerin mehr oder anderes verlangt, seien ihre Anträge abzu-
weisen. 

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich gesetzlich geschuldeter 
Mehrwertsteuer zulasten der Klägerin." 

Modifiziertes Rechtsbegehren des Klägers und Massnahmebeklagten: 
(Urk. 117 S. 2): 

"1. Auf den Antrag der Klägerin zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen für den 
gemeinsamen Sohn D._____ sei nicht einzutreten. 
 
Eventualiter sei der Antrag der Klägerin zur Leistung von Unterhaltsbeiträ-
gen für den gemeinsamen Sohn D._____ abzuweisen. 

 2. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin ab 10. September 2014 mo-
natlich vorschüssige persönliche Unterhaltsbeiträge von höchstens 
CHF 1'500.00 pro Monat zu bezahlen. 

 3. Soweit die Klägerin mehr oder anderes verlangt, seien ihre Anträge abzu-
weisen. 

 4. Die Stellungnahme der Klägerin vom 8. Februar 2016 sei aus dem Recht zu 
weisen. 

 5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich gesetzlich geschuldeter 
Mehrwertsteuer zulasten der Klägerin." 

Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Affoltern 
vom 14. Juli 2016: 

"1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit Mai 2011 ge-
trennt leben. 

 
2. Die eheliche Liegenschaft an der ...-Str. …, C._____, wird für die Dauer des 

Scheidungsverfahrens der Massnahmeklägerin samt Hausrat und Mobiliar 
zur alleinigen Benützung zugewiesen. 

3. Der Massnahmebeklagte wird verpflichtet, monatliche Unterhaltsbeiträge wie 
folgt zu bezahlen: 

 
a) für die Massnahmeklägerin persönlich: 
 

- für den Zeitraum von 1. November 2013 bis 31. Dezember 2013 
von Fr. 1'941.–, 

 
- für den Zeitraum von 1. Januar 2014 bis 31. März 2015 von 

Fr. 4'564.–, 
 

- 4 - 

- für den Zeitraum von 1. April 2015 bis 31. August 2015 von 
Fr. 6'108.–, 

 
- für den Zeitraum ab 1. September 2015 für die Dauer des Verfah-

rens von Fr. 4'002.–. 
 

b) Fr. 506.– pro Monat für den Sohn D._____, rückwirkend ab dem 10. 
September 2013, für die Dauer des Scheidungsverfahrens, längstens 
bis zum Abschluss einer angemessenen Ausbildung. 

 
4. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des vorliegenden 
Massnahmeverfahrens bleibt dem Endentscheid vorbehalten. 
 
5. (Schriftliche Mitteilung) 
 
6. (Berufung)" 
 

Berufungsanträge: 

Erstberufung: 
 
der Erstberufungsklägerin, Beklagten und Massnahmeklägerin (Urk. 1 S. 2): 
 
"1. Es sei in Ergänzung von Disp.-Ziff. 3. des angefochtenen Entscheides fest-

zuhalten, dass die dort sub lit. a) und insbesondere lit. b) aufgeführten Un-
terhaltsbeiträge der Massnahmekägerin und Berufungsklägerin zu bezahlen 
sind.  

 
 2. Es sei der [der] Massnahmebeklagte und Berufungsbeklagte in Abänderung 

von Disp.-Ziff. 3. lit. a) Alinea 4 des angefochtenen Entscheides zu verpflich-
ten der Massnahmeklägerin und Berufungsklägerin für den Zeitraum ab 1. 
September 2015 für die Dauer des Verfahrens monatliche Unterhaltsbeiträ-
ge von Fr. 6'700.– zu bezahlen.  

 
 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Berufungsbeklagten." 
des Erstberufungsbeklagten, Klägers und Massnahmebeklagten (Urk. 8 S. 2): 
 
"1. Die Berufung der Klägerin vom 24. August 2016 sei vollumfänglich abzuwei-

sen. 
 
 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich gesetzlich geschul-

deter Mehrwertsteuer im Berufungsverfahren zu Lasten der Klägerin." 
 
 
Zweitberufung: 
 

- 5 - 

des Zweitberufungsklägers, Klägers und Massnahmebeklagten (Urk. 16/1 S. 2):  
 
"1. Ziffer 3a) der Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Affoltern 

vom 14. Juli 2016 (FE120010) sei aufzuheben und wie folgt neu zu fassen: 
 
 "Der Massnahmebeklagte wird verpflichtet, monatliche Unterhaltsbeiträge 

wie folgt zu bezahlen: 
 
 a) für die Massnahmeklägerin persönlich: 
 

- Für den Zeitraum von 1. November 2013 bis 31. Dezember 2013 von 
Fr. 1'241.00, 

 
- für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 31. März 2015 von 

Fr. 1'241.00, 
 

- für den Zeitraum von 1. April 2015 bis 31. August 2015 von 
Fr. 1'013.00, 

 
- für den Zeitraum ab 1. September 2015 für die Dauer des Verfahrens 

von Fr. 1'013.00.  
 
 2. Ziffer 3b) der Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Affoltern 

vom 14. Juli 2016 (FE120010) sei ersatzlos zu streichen.  
 
 3. Auf das Begehren der Massnahmeklägerin um Leistung von Unterhaltszah-

lungen für den Sohn D._____ sei nicht einzutreten.  
 
 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich gesetzlich geschul-

dete Mehrwertsteuer im Berufungsverfahren zu Lasten der Massnahmeklä-
gerin." 

 
 
 
 
 
der Zweitberufungsbeklagten, Beklagten und Massnahmeklägerin (Urk. 16/15 S. 
2): 
 
"Es sei die Berufung des Berufungsklägers vom 26. August 2016 vollumfänglich 
abzuweisen. 
 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Berufungsklägers." 
 
 

- 6 - 

Erwägungen: 

A. Sachverhalt / Prozessgeschichte 

1. Die Parteien sind seit tt. März 1994 verheiratet und Eltern des mittlerweile 

mündigen Sohnes, D._____, geboren am tt.mm.1994. Seit Mai 2011 leben sie ge-

trennt.  

2. Seit dem 3. Februar 2012 stehen sie beim Einzelgericht am Bezirksgericht 

Affoltern im Scheidungsverfahren (Urk. 3/1; Urk. 3/2/4, 5; Urk. 3/47/1). Am 

11. September 2014 machte die Beklagte, Massnahmenklägerin, Erstberufungs-

klägerin und Zweitberufungsbeklagte (fortan Beklagte) bei der Vorinstanz ein 

Massnahmeverfahren rechtshängig (Urk. 3/59). Nach mehrmaligem Verschieben 

fand am 21. Mai 2015 die Hauptverhandlung statt (Prot. I S. 11 ff.). Nachdem der 

Kläger, Massnahmenbeklagte, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungskläger 

(fortan Kläger) auf gerichtliche Aufforderung hin diverse Urkunden nachgereicht 

hatte (vgl. Urk. 3/89; Urk. 3/94), wurden der Beklagten mit Verfügung vom 

14. September 2015 die nachgereichten Unterlagen zugestellt. Für die zweiten 

Vorträge der Parteien wurde der Schriftenwechsel angeordnet und der Beklagten 

Frist zur schriftlichen Replik anberaumt (Urk. 3/95). Die Replik wurde innert er-

streckter Frist rechtzeitig am 17. November 2015 erstattet (Urk. 3/98; Urk. 3/99/1-

8). Die Duplik ging innert erstreckter Frist rechtzeitig am 26. Januar 2016 bei der 

Vorinstanz ein (Urk. 3/104; Urk. 3/105/1-4). Es folgte eine mehrfache beidseitige 

Ausübung des Replikrechts, wobei das Verfahren sich nach Zustellung der be-

klagtischen Stellungnahme vom 21. März 2016 an den Kläger (vgl. Urk. 3/118, 

3/119 und 3/120) schliesslich als spruchreif erwies (vgl. Urk. 2 S. 4 f.). Mit Verfü-

gung vom 14. Juli 2016 fällte die Vorinstanz in der Folge den eingangs wiederge-

gebenen Entscheid.  

3. a) Mit Eingabe vom 24. August 2016 erhob die Beklagte gegen diese Ver-

fügung rechtzeitig (vgl. Urk. 3/127) Erstberufung mit den eingangs zitierten Anträ-

gen (Urk. 1). Den ihr gemäss Präsidialverfügung vom 2. September 2016 aufer-

legten Gerichtskostenvorschuss in der Höhe von Fr. 3'000.– leistete sie innert 

Frist (Urk. 4 und 5). Mittels Präsidialverfügung vom 27. Oktober 2016 wurde dem 

- 7 - 

Kläger Frist zur Erstattung der Erstberufungsantwort angesetzt (Urk. 6). Mit Zu-

schrift vom 14. November 2016 liess der Kläger die Berufung fristwahrend beant-

worten, wobei er die eingangs wiedergegebenen Anträge stellte und zwei neue 

Unterlagen einreichte (Urk. 7, Urk. 8 und Urk. 11/2, 3). Mittels Präsidialverfügung 

vom 21. November 2016 wurde der Beklagten Frist zwecks Stellungnahme zu 

den neuen Vorbringen und Unterlagen der Erstberufungsantwort anberaumt 

(Urk. 12). Innert erstreckter Frist (Urk. 13) äusserte sich die Beklagte sodann frist-

gerecht mit Eingabe vom 14. Dezember 2016 (Urk. 14). Diese Eingabe wurde 

dem Kläger mit Stempelverfügung vom 29. Dezember 2016 zur Kenntnis gebracht 

(Prot. II S. 6).  

b) Mit Eingabe vom 26. August 2016 erhob auch der Kläger fristwahrend (vgl. 

Urk. 3/126) Zweitberufung gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 14. Juli 2016 

(Urk. 16/1). Mit Präsidialverfügung vom 2. September 2016 wurde dem Kläger 

Frist angesetzt, um dem Gericht eine verfahrensspezifische, das Ehescheidungs-

verfahren betreffende Originalvollmacht einzureichen sowie einen Kostenvor-

schuss für das Berufungsverfahren von Fr. 3'000.– zu leisten (Urk. 16/8). In der 

Folge wurde rechtzeitig eine rechtsgenügende Vollmacht beigebracht (Urk. 16/10) 

und der Kostenvorschuss bezahlt (Urk. 16/11). Mit Zuschrift vom 22. September 

2016 übermittelte der Kläger der Kammer orientierungshalber sein Schreiben an 

die Gegenseite betreffend ausstehende Unterhaltsbeiträge (Urk. 16/12 und 

16/13/1). Mittels Präsidialverfügung vom 27. Oktober 2016 wurde der Beklagten 

Frist angesetzt um die Zweitberufung zu beantworten (Urk. 16/14). Mit Eingabe 

vom 14. November 2016 erstattete die Beklagte rechtzeitig ihre Berufungsantwort 

mit den eingangs erwähnten Anträgen (Urk. 16/15). Mit Präsidialverfügung vom 

21. November 2016 wurde das Doppel der Berufungsantwortschrift der Gegensei-

te zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 16/16).  

Das Verfahren ist nunmehr spruchreif.  

 

 

- 8 - 

B. Vorbemerkungen/Prozessuales 

1. Die beiden Berufungen richten sich je gegen die nämliche Verfügung der 

Vorinstanz vom 14. Juli 2016 und haben unter anderem die persönlichen Ehegat-

tenunterhaltsbeiträge zum Gegenstand. Das Berufungsverfahren mit der Prozess-

Nr. LY160031 ist daher mit dem vorliegenden Berufungsverfahren zu vereinigen 

und als dadurch erledigt abzuschreiben. Die Akten des Berufungsverfahrens Pro-

zess-Nr. LY160031 sind als Urk. 16/1-16 zu den vorliegenden Akten zu nehmen.  

2. Nicht angefochten wurden die Dispositivziffern 1, 2 und 4 der Verfügung des 

Einzelgerichts am Bezirksgericht Affoltern vom 14. Juli 2016 (Urk. 2 S. 33 f.; 

Urk. 1 S. 2; Urk. 16/1 S. 2). Sie sind daher in Rechtskraft erwachsen, wovon Vor-

merk zu nehmen ist.  

3. Gemäss Art. 133 Abs. 3 ZGB kann das (Scheidungs-)Gericht den Kindesun-

terhaltsbeitrag über den Eintritt der Volljährigkeit hinaus festlegen. Der Elternteil, 

dem im Scheidungsprozess die elterliche Sorge zuerkannt worden ist, macht in 

seinem Namen und anstelle des unmündigen Kindes die diesem geschuldeten 

Unterhaltsbeiträge geltend. Wenn das Kind im Laufe des Verfahrens mündig wird, 

dauert diese Befugnis des Elternteils (Prozessstandschaft) für die Beiträge nach 

Erreichen der Mündigkeit fort, sofern das nun mündige Kind dem zustimmt (BGE 

142 III 78 E. 3.2; BGE 129 III 55 ff., Regeste und E. 3).  

Im Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens am 3. Februar 2012 

(vgl. Urk. 3/1) war der gemeinsame Sohn D._____, geboren am tt.mm.1994, noch 

unmündig (Urk. 3/2/4). Wenn nun dereinst im Scheidungsurteil bei gegebenen  

Voraussetzungen (vgl. Art. 277 Abs. 2 ZGB) Volljährigenunterhaltsbeiträge festge-

legt werden können, muss das umso mehr für das Massnahmenverfahren Gel-

tung haben (vgl. auch ZR 105 Nr. 40). Dass D._____ im Zeitpunkt der Anhängig-

machung des Massnahmenverfahrens am 11. September 2014 (Urk. 3/59) bereits 

volljährig war, ändert daran nichts. Zu Recht hält denn auch die Vorinstanz dafür, 

dass eine Spaltung der Rechtshängigkeit sich weder auf eine gesetzliche Be-

stimmung stützt noch auf der Rechtsprechung beruht (Urk. 2 S. 8). Das Mass-

nahmeverfahren gehört zum Scheidungsverfahren. Mit Rechtskraft des Schei-

- 9 - 

dungsurteils fallen die vorsorglichen Massnahmen von Gesetzes wegen dahin 

(Art. 268 Abs. 2 ZPO). Von verschiedenen Verfahren kann somit nicht die Rede 

sein (Urk. 16/1 S. 5). Ebenso spielt keine Rolle, dass vorliegend keine Unmündi-

genunterhaltsbeiträge festzulegen waren. D._____ stimmte der Geltendmachung 

seiner Unterhaltsansprüche im Scheidungsverfahren durch die Beklagte zu (vgl. 

Urk. 3/61/2 bzw. Urk. 3/87/1). Sie ist daher befugt, den (vorsorglichen) Volljäh-

rigenunterhalt für D._____ im vorliegenden Massnahmeverfahren als Prozess-

standschafterin geltend zu machen. Dem Nichteintretensantrag des Klägers 

(Urk. 16/1 S. 2 Ziffer 3) ist daher nicht stattzugeben (BGer 5A_984/2014 = BGE 

142 III 78 [Urk. 16/1 S. 6; Urk. 8 S. 5] bezieht sich im Übrigen auf ein Rechtsöff-

nungsverfahren betreffend die Eintreibung von Unterhaltsbeiträgen für ein im 

Zeitpunkt der Anhebung des Begehrens bereits mündiges Kind bezüglich der Zeit 

seiner Unmündigkeit. Eine Zustimmung des mündigen Kindes lag nicht vor. Eine 

analoge Anwendung von Art. 133 Abs. 3 ZGB wurde entsprechend abgelehnt.).  

4. Die Beklagte beantragt im Rahmen ihrer Berufung zunächst eine Präzisie-

rung der erstinstanzlichen Dispositivziffer 3 betreffend die Zahlstelle der Unter-

haltsbeiträge für den Sohn D._____. Die Unterhaltsbeiträge seien, wie in den vor-

instanzlichen Erwägungen, nicht jedoch im Urteilsspruch festgehalten, ihr, der 

Beklagten, zu bezahlen (Urk. 1 S. 2, 4 f.).  

In den Erwägungen hielt die Vorderrichterin dafür, der Kläger sei zu verpflichten, 

der "Massnahmeklägerin" (respektive Beklagten) an die Kosten des Unterhaltes 

des Sohnes den jeweils auf den ersten eines jeden Monats zum Voraus zahlba-

ren Unterhaltsbeitrag für die Dauer des Scheidungsverfahrens, längstens aber bis 

zum Abschluss einer angemessenen Ausbildung zu bezahlen (Urk. 2 S. 32 

E. 4.10.4. 2. Abschnitt). Im Urteilsspruch steht dann jedoch nicht explizit, dass 

(auch) die Unterhaltsbeiträge für den Sohn D._____ an die Beklagte zu zahlen 

sind (Urk. 2 S. 33, Dispositivziffer 3).  

Aus den zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen erhellt jedoch klar, dass die 

betreffende Dispositivziffer so zu fassen ist, dass der Kläger zu verpflichten ist, 

die Unterhaltsbeiträge für D._____ an die Beklagte zu bezahlen. 

- 10 - 

5. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend festhielt, sind im vorliegenden Mass-

nahmenverfahren die Bestimmungen über die Eheschutzmassnahmen sinnge-

mäss anwendbar (Art. 276 Abs. 1 ZPO; Urk. 2 S. 6). Das Verfahren ist summari-

scher Natur und die tatsächlichen Verhältnisse sind lediglich glaubhaft zu machen 

(vgl. Urk. 2 S. 7). Betreffend die Kinderbelange - und insbesondere auch wenn es 

um den Unterhalt bereits mündiger Kinder im Scheidungsverfahren geht (vgl. 

Urk. 2 S. 30 f. mit Hinweis auf ZR 114 [2015] Nr. 77 S. 297; vgl. auch BGE 139 III 

368 und FamKomm-Wullschleger, Allg. Bem. zu Art. 276-293 ZGB, N 18-20 

S 790) - gelten die Offizial- und Untersuchungsmaxime (Art. 58 Abs. 2 ZPO; 

Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO). Bezüglich der persönlichen Unterhaltsbeiträge gelten 

die Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO) und der eingeschränkte Untersu-

chungsgrundsatz (vgl. Art. 272 ZPO). Da Ehegattenunterhaltsbeiträge und Kin-

derunterhaltsbeiträge mit Blick auf die Leistungsfähigkeit des Schuldners ein 

Ganzes bilden, dessen einzelne Teile nicht vollständig unabhängig voneinander 

festgesetzt werden könne, gilt die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime ge-

mäss Art. 296 Abs. 1 ZPO im vorliegenden Verfahren mit Blick auf die Leistungs-

fähigkeit der Parteien jedoch vollumfänglich. Die Untersuchungsmaxime gilt dabei 

auch zugunsten des Pflichtigen (BSK ZGB I-Breitschmid, Art. 280 N 5 ff.). Trotz 

Untersuchungs- und Offizialmaxime haben die Parteien das Tatsächliche vorzu-

tragen und bei der Sammlung des massgebenden Prozessstoffs mitzuwirken. 

Insbesondere obliegt es ihnen, dem Gericht das Tatsachenmaterial mit vollständi-

gen und bestimmten Behauptungen zu unterbreiten und die Beweismittel zu be-

zeichnen. Das Gericht ist indes an die Anträge und tatsächlichen Vorbringen der 

Parteien nicht gebunden (Breitschmid, a.a.O., Art. 280 N 5; vgl. auch BGE 128 III 

411 E. 3.2.1).  

6. Das Berufungsverfahren ist ein eigenständiges Verfahren (BGE 142 III 413 

E. 2.2.1). Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine un-

richtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). 

Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und 

Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemes-

senheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1).  

- 11 - 

7. Neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) können im Berufungsverfahren 

nur unter den Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO berücksichtigt werden, 

das heisst, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer 

Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Dies 

gilt gemäss der Praxis auch im Bereich der Untersuchungsmaxime (vgl. BGE 138 

III 626 f. E. 2). Neue rechtliche Ausführungen stellen keine Noven dar.  

C. Unterhaltsbeiträge 

1. Leistungsfähigkeit der Parteien 

1.1. Einkommen Kläger 

a) Während der Ehe führten die Parteien gemeinsam zunächst eine Einzelfir-

ma. Per Mitte 2007 wurde dann eine Kollektivgesellschaft gegründet, an welcher 

sie je hälftig beteiligt waren. Im Zuge der Trennungsschwierigkeiten gründete der 

Kläger - unter Mitnahme der bisherigen Stammkunden - Ende September 2013 

die E._____ GmbH. Der Kläger ist Gesellschafter und Geschäftsleiter, wobei die 

Hälfte der Stammanteile auf seinen Namen lauten, die andere auf den Namen 

seiner früheren Lebensgefährtin, F._____. Anfang Dezember 2015 schied diese 

indes aus der Firma aus und übertrug ihre 10'000 Stammanteile vollständig auf 

den Kläger.  

Die Vorinstanz ging vom monatlich ausbezahlten Nettoeinkommen von 

Fr. 6'941.– aus und rechnete Fr. 1'667.– ausbezahlte und auch künftig anfallende 

Bonuszahlungen (Fr. 20'000.– : 12) dazu. Davon ausgehend, dass F._____ tat-

sächlich Fr. 6'000.– brutto bzw. Fr. 5'355.– netto verdiente, und für sie lediglich 

ein Ersatz im 20%-Pensum eingestellt wurde, ging die Vorinstanz von einem sin-

kenden Personalaufwand von Fr. 4'284.– pro Monat aus. Weil die Arbeitstätigkeit 

von F._____ nicht umsatzrelevant gewesen sei und der Kläger die E._____ 

GmbH nun selbstständig weiterführe, sei ihm dieser Betrag per 1. Dezember 2015 

als Einkommen bzw. als Betriebsgewinn anzurechnen. Weiter rechnete die Vo-

rinstanz dem Kläger den F._____ im Frühjahr 2015 ausbezahlten Bonus von 

Fr. 20'000.– bzw. Fr. 1'667.– pro Monat ab 1. Dezember 2015 sowie den nicht 

- 12 - 

ausgeschütteten Reingewinn für das Jahr 2014 von Fr. 30'000.– bzw. Fr. 2'500.– 

pro Monat ab 1. Januar 2014 als Einkommen aus Gewinnausschüttung an, zumal 

davon auszugehen sei, dass der Kläger auch in den Folgejahren mit seinem Un-

ternehmen einen Reingewinn in ähnlicher Höhe werde erzielen können. Es sei 

denn auch nicht ersichtlich, dass er, welcher unbestrittenermassen dieselbe Ar-

beit wie vor der Gründung der GmbH, mit zum Teil gleichbleibendem Kunden-

stamm, erledige, eine Aufbauphase von über 1,5 Jahren benötigen sollte. Die An-

rechnung von Privatbezügen über sein Kontokorrentkonto lehnte die Vorderrichte-

rin demgegenüber ab, weil der Kläger auch namhafte Einlagen auf dieses Konto 

gemacht habe und es sich folglich um Einlagerückzahlungen handle. Mit Blick auf 

die Verbuchung eines Privatanteils Fahrzeuge in der Erfolgsrechnung 2014 seien 

dem Kläger auch keine Beträge für die beiden Fahrzeuge als Einkommen (in 

Form von Privatbezügen) anzurechnen. Zudem erschienen die Reise- und Reprä-

sentationsspesen in der Höhe von Fr. 10'132.77 nicht übersetzt, weshalb sich 

auch hier keine Aufrechnung von Privatbezügen rechtfertige (Urk. 2 S. 12 ff.). Zu-

sammengefasst ging die erste Instanz vom 1. Oktober 2013 bis 31. Dezember 

2013 von einem klägerischen Einkommen von Fr. 6'941.– netto, vom 1. Januar 

2014 bis Ende November 2015 von Fr. 11'108.– und ab 1. Dezember 2015 von 

einem solchen von Fr. 17'059.– aus (Urk. 2 S. 17).  

b) Der Kläger reicht als echte Noven den Jahresabschluss 2015 sowie die 

Steuererklärung 2015 der E._____ GmbH und seine eigene Steuererklärung 2015 

ins Recht. Er hält im Wesentlichen dafür, die Geschäfte der E._____ GmbH wür-

den 2016 schlechter laufen als noch 2015. Dies habe insbesondere mit dem Um-

satzeinbruch beim Hauptkunden G._____ zu tun. Ein nicht ausgeschütteter Ge-

winn könne nicht als Einkommen aufgerechnet werden. Die vorinstanzliche An-

nahme, wonach er sich auch in Zukunft (d.h. nach Frühjahr 2015) einen Bonus 

werde auszahlen, habe sich nicht erfüllt. Damit sei der Bonus vom Frühling 2015 

auf 24 Monate (oder die Jahre 2014 und 2015) zu verteilen, was zu einer Auf-

rechnung von Fr. 833.35 pro Monat führe. Seine Kontokorrentschuld habe sich im 

2015 um Fr. 75'533.20 erhöht und sei jedenfalls mit dem nicht ausgeschütteten 

Gewinn zu verrechnen, womit lediglich die Differenz von Fr. 13'473.45 als anteili-

ger Gewinnanteil beim Einkommen aufzurechnen sei. Resümiert sei in der ersten 

- 13 - 

Phase (Oktober bis Dezember 2013) von einem monatlichen Nettoeinkommen 

von Fr. 6'941.–, in der zweiten Phase (Januar 2014 bis und mit November 2015) 

von einem solchen von Fr. 8'311.– und in der letzten Phase (ab Dezember 2015) 

von einem solchen von Fr. 8'897.– auszugehen. Diese Ergebnisse korrelierten 

sehr gut mit den steuerlichen Angaben, wonach er für das Jahr 2015 Einkünfte 

von Fr. 104'555.– versteuert habe, was monatlich Fr. 8'713.– netto ergebe 

(Urk. 16/1 S. 8-11).  

c) Die Beklagte, welche im Rahmen ihrer eigenen Berufung das klägerische 

Einkommen nicht anficht (vgl. Urk. 1 S. 4), hält daran fest, dass die finanzielle 

Leistungsfähigkeit des Klägers nach wie vor den Betrag von Fr. 30'000.– über-

steige. Weil der Kläger seinen Lohn und seine Boni in Eigenregie selber festlegen 

könne, werde bestritten, dass lediglich einmal ein Bonus von Fr. 20'000.– ausbe-

zahlt worden und dieser auf 24 Monate zu verteilen sei. Der Gewinn 2015 habe 

Fr. 89'007.– betragen und sei dem Kläger vollumfänglich als Einkommen anzu-

rechnen, zumal der Kläger unbestrittenermassen entsprechende Beträge über 

das Kontokorrent-Konto auch tatsächlich bereits aus der E._____ GmbH bezogen 

habe. Wenn der Kläger schon Gewinn 2015 und Kontokorrentschuld quasi ver-

rechnen wolle, verkenne er, dass er die Fr. 75'533.20 (Differenz der Kontokor-

rentbezüge 2014 und 2015) gemäss seiner (bestrittenen) Rechnung ja ebenfalls 

bereits tatsächlich im Jahr 2015 über das Kontokorrent bezogen habe, weshalb 

logischerweise auch diese Fr. 75'533.20, mithin eben der gesamte Gewinn 2015, 

beim klägerischen Einkommen aufzurechnen sei. Der Kläger könne sicherlich 

nicht einfach den Gewinn quasi über das Kontokorrekt beziehen, ohne dass dies 

beim Einkommen aufgerechnet werde. Zu erinnern sei auch daran, dass es der 

Kläger erwiesenermassen mit System darauf angelegt habe, die Ansprüche der 

Beklagten und des Sohnes zu schmälern, und zu diesem Zweck den Gewinn ab-

sichtlich tiefer darzustellen; dies habe seine damalige Freundin F._____ bestätigt. 

Dass die Geschäfte der E._____ GmbH 2016 schlechter laufen würden als 2015 

und ein Umsatzeinbruch stattgefunden habe, sei durch nichts belegt und auch 

nicht glaubhaft. Insbesondere würden die Zahlenangaben auf der vom Kläger 

selbst erstellten Liste als blosse durch nichts belegte Parteibehauptungen bestrit-

ten. Wie sich ein angeblicher Umsatzrückgang auf den Gewinn 2016 auswirken 

- 14 - 

würde, sei ohnedies unklar, ebenso wenig sei glaubhaft, dass eine bestrittene 

Umsatzsenkung nachhaltig wäre. Es sei im Gegenteil so, dass die klägerische Tä-

tigkeit seit Jahren floriere (Urk. 16/15 S. 6-11).  

d) Fest steht, dass der Kläger heute alleiniger Gesellschafter und Geschäfts-

führer mit Einzelunterschrift der am 30. September 2013 gegründeten E._____ 

GmbH ist. Es besteht mithin eine wirtschaftliche Einheit zwischen ihm und dieser 

Firma, weshalb der Kläger denn auch als selbstständig erwerbstätig gilt. Wie be-

reits die Vorinstanz zutreffend festhielt, wird bei selbstständiger Erwerbstätigkeit 

in der Regel das Durchschnittseinkommen der letzten drei Jahre angerechnet. 

Vorliegend sind jedoch nur die Jahre 2014 und 2015 heranzuziehen, nachdem die 

Firma erst per Ende September 2013 gegründet wurde und betreffend das Jahr 

2016 noch keine Zahlen vorliegen. Als Einkommen gilt dabei der Reingewinn, der 

als Saldo einer ordnungsgemässen Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen 

wird. Weiter sind die Bezüge als Einkommen anzurechnen, die der Kläger bis an-

hin getätigt hat und weiterhin tätigen kann (Philipp Maier, Die konkrete Berech-

nung von Unterhaltsansprüchen im Familienrecht, dargestellt anhand der Praxis 

der Züricher Gerichte seit Inkraftsetzung der neuen ZPO, in FamPra.ch 2014 

S. 302, S. 336 f.; Urk. 2 S. 10).  

aa) Vorweg ist festzuhalten, dass nicht einfach den pauschalisierenden beklagti-

schen Vorbringen zu folgen ist, wonach die finanzielle Leistungsfähigkeit des Klä-

gers nach wie vor den Betrag von Fr. 30'000.– übersteige, nachdem der Kläger 

die vormalige sehr rentable Kollektivgesellschaft der Parteien über seine GmbH 

genau gleich weiterführe (Urk. 16/15 S. 6); dies nicht zuletzt deshalb, weil die tat-

kräftige Unterstützung der Beklagten (vgl. Prot. I S. 19 f., 25) wegfiel (Urk. 2 

S. 13).  

bb) Auszugehen ist zunächst vom Nettolohn, welchen sich der Kläger monatlich 

auszahlt. Im Jahr 2014 waren das Fr. 6'941.– netto pro Monat (Urk. 3/88/4 

[Fr. 83'299.80 : 12]). Gemäss der im Berufungsverfahren neu und zulässigerweise 

(vgl. Art. 317 Abs. 1 ZPO) beigebrachten persönlichen Steuererklärung des Klä-

gers vom 23. August 2016 waren es im Jahr 2015 rund Fr. 8'713.– netto monat-

lich (vgl. Urk. 5/5 S. 2 [Fr. 104'555.– : 12]; Urk. 16/15 S. 6, 8). Weil der Kläger sei-

- 15 - 

nen Lohn selbst bestimmen kann und dieser auch vom wirtschaftlichen Ergebnis 

der Firma abhängt, rechtfertigt es sich auch hier, von einem Durchschnittswert der 

beiden Jahre 2014 und 2015 von Fr. 7'827.– pro Monat auszugehen.  

cc) Im Frühjahr 2015 zahlte der Kläger sich und seiner damaligen Partnerin 

F._____ einen Bonus von je Fr. 20'000.– aus (Urk. 3/104 S. 7). Mit der Vorinstanz 

ist davon auszugehen, dass es sich hierbei um eine Leistung für das Jahr 2014 

(Belohnung für die Arbeitsleistung des vergangenen Geschäftsjahres) handelt, 

womit von einem monatlichen Betreffnis von Fr. 1'667.– auszugehen ist. Es liegt 

auch auf der Hand, dass es sich dabei um den einzigen Bonus seit der Firmen-

gründung (Ende September 2013) handelt (vgl. Urk. 2 S. 14; demgegenüber: 

Urk. 3/104 S. 7). Diese der Beklagten von F._____ mitgeteilten Bonuszahlungen 

wurden offenbar nirgends dokumentiert, vom Kläger jedoch anerkannt (Urk. 3/104 

S. 7). Jedenfalls für das Jahr 2014 rechnete die Vorinstanz dem Kläger somit zu-

recht einen durchschnittlichen Bonus von Fr. 1'667.– pro Monat als Einkommen 

an. Für das Jahr 2015 bezahlte sich der Kläger keinen Bonus aus (Urk. 16/1 S. 8 

unten), obschon sich der Reingewinn auf Fr. 89'007.– belief (Urk. 5/3, 4 in Ver-

bindung mit Art. 317 Abs. 1 ZPO). Weil ihm die Gewinne der Jahre 2014 und 

2015 vollumfänglich als Einkommen anzurechnen sind (vgl. sogleich), rechtfertigt 

es sich indessen nicht, ihm zusätzliche fiktive Bonuszahlungen anzurechnen. 

dd) Im Jahr 2014 generierte die E._____ GmbH einen Reingewinn von 

Fr. 30'609.– (Urk. 3/94/4; Urk. 3/105/2), 2015 einen solchen von Fr. 89'007.– 

(Urk. 5/3, 4). Durchschnittlich ergibt sich somit ein Reingewinn von Fr. 59'808.–. 

Dieser nicht ausgeschüttete Gewinn (vgl. Urk. 3/105/2 S. 3; Urk. 5/4 S. 3; 

Urk. 16/1 S. 10) ist dem Kläger - mit der Vorinstanz - als Einkommen anzurech-

nen. Dabei schenkte die erste Instanz der klägerischen Behauptung, wonach der 

Gewinn 2014 reinvestiert worden sei, zumal sich die Firma noch im Aufbau be-

funden habe, zu Recht keinen Glauben, nachdem der Kläger unbestrittenermas-

sen die bisherigen Hauptkunden der ehelichen Kollektivgesellschaft mit in seine 

neue Firma genommen hat (vgl. Urk. 2 S. 16; Prot. I S. 26). Konkrete Anhalts-

punkte, wonach im Jahr 2016 die Geschäfte schlechter als noch 2015 laufen soll-

ten, was namentlich mit einem angeblichen Umsatzeinbruch beim Hauptkunden 

- 16 - 

G._____ zu tun haben soll (vgl. Urk. 16/1 S. 10), liegen nicht vor. Insbesondere 

vermag der Kläger mit seiner selbst aufgesetzten Liste betreffend "Umsatzüber-

sicht und Budget G._____ 2015/2016" (Urk. 5/6) solches nicht hinreichend glaub-

haft darzutun (Urk. 16/1 S. 10). Es wäre im Übrigen auch nicht einfach davon 

auszugehen, dass eine angebliche Umsatzeinbusse nachhaltig wäre (vgl. auch 

Urk. 16/15 S. 10). Es rechtfertigt sich somit, dem Kläger ab 1. Januar 2014 

Fr. 4'984.– pro Monat aus Gewinnausschüttung als Einkommen anzurechnen.  

ee) Die Kontokorrentbezüge des Klägers im Jahr 2014 (Fr. 90'000.– Darlehens-

rückzahlung und Fr. 26'098.40 Privatbezüge) sowie im ersten Halbjahr 2015 

(Fr. 50'017.15) rechnete die erste Instanz dem Kläger in Anbetracht der 2013 ge-

tätigten Einlagen in der Höhe von insgesamt Fr. 132'700.– nicht als Einkommen 

an, wobei sie festhielt, dass sich der Kläger bereits im Minus von Fr. 12'765.45 

befinde, mithin in der Schuld gegenüber der GmbH stehe (vgl. Urk. 2 S. 17; 

Urk. 3/94/6-8 "Einlagerückzahlung"). Weitere Einlagen in den Jahren 2014 und 

2015 wurden weder behauptet noch sind solche ersichtlich (vgl. Urk. 3/94/7, 8). 

Per 31. Dezember 2015 betrugen die Schulden des Klägers gegenüber seiner 

GmbH jedenfalls Fr. 109'785.– (Urk. 5/3 S. 2 [Jahresabschluss 2015 E._____ 

GmbH vom 23. August 2016] und Urk. 5/5 [Steuererklärung 2015 des Klägers, 

Schuldenverzeichnis vom 23. August 2016]; Urk. 16/1 S. 10). Bei den Kontokor-

rentbezügen über das Konto "KK H._____" handelt es sich um ein Darlehen der 

GmbH an den Kläger. Dieses Konto, welches nicht der Erfolgsrechnung, sondern 

der Bilanz zuzuordnen ist (Urk. 3/105/2), ist somit erfolgsneutral. Es zeitigt mithin 

keinen Einfluss auf den Gewinn. Deshalb ist es nicht zulässig, diese Privatbezüge 

als zusätzliche Einkünfte aufzurechnen. Solches ginge nur in den Fällen, in denen 

zum ausgewiesenen Gewinn richtigerweise die in der Erfolgsrechnung als Ge-

schäftsaufwand verbuchten privaten Auslagen addiert würden, weil sich diese 

sehr wohl auf das Geschäftsergebnis auswirken. Es geht daher nicht an, dem 

Kläger den gesamten Reingewinn und zusätzlich auch noch die Kontokorrentbe-

züge als Einkommen aufzurechnen, wie dies die Beklagte tun will (vgl. Urk. 16/15 

S. 7). Hingegen ist es aber auch nicht angängig, den 2015 nicht ausgeschütteten 

Gewinn über Fr. 89'007.– einfach mit der Erhöhung der Kontokorrentschuld im 

Jahr 2015 (gegenüber 2014) im Umfang von Fr. 75'533.20 (Fr. 109'784.90 

- 17 - 

[Urk. 5/3 S. 2] minus Fr. 34'251.70 [Urk. 3/105/2]) zu verrechnen, wie der Kläger 

meint (Urk. 16/1 S. 11). Anzumerken bleibt diesbezüglich im Übrigen, dass es 

sich bei den Fr. 34'251.70 nicht um eine Schuld, sondern ein Guthaben des Klä-

gers handelte (vgl. Prot. I S. 29; Urk. 5/3 S. 2 [Vorjahr]).  

Der Unternehmer entscheidet, wie viel Bezüge für die Firma verkraftbar sind. 

Reingewinn und Kontokorrentbezüge stehen zueinander mithin in einer Wechsel-

beziehung. Weil dem Kläger vorliegend jedoch bereits der durchschnittliche Rein-

gewinn der Jahre 2014 und 2015 als Einkommen anzurechnen ist, sind die Pri-

vatbezüge, wobei es sich bis zirka Mitte 2015 überdies ohnehin um Einlagerück-

erstattungen handelte, weshalb sich kein zuverlässiges Bild über die mit Blick auf 

die Ertragslage der GmbH verkraftbaren Privatbezüge ergibt, nicht als zusätzli-

ches Einkommen anzurechnen.  

ff) Per 1. Dezember 2015 rechnete die erste Instanz dem Kläger zufolge Weg-

gangs seiner Freundin und Mitinhabern der E._____ GmbH, F._____, den 

dadurch entfallenen Lohnaufwand als Einkommen auf. F._____ bezog einen Lohn 

von Fr. 6'000.– brutto bzw. Fr. 5'355.– netto. Sie wurde lediglich im Rahmen eines 

Teilzeitpensums von 20% durch eine Angestellte namens "I._____" ersetzt. Ent-

sprechend ging die Vorderrichterin von einem sinkenden Personalaufwand in der 

Höhe von Fr. 4'284.– (Fr. 5'355.– minus Fr. 1'071.–) aus, nachdem die Arbeitstä-

tigkeit von F._____ nicht umsatzrelevant gewesen sei und der Kläger die E._____ 

GmbH nun selbstständig weiterführe. Zudem sei davon auszugehen, dass der 

Kläger als nunmehr alleiniger Gesellschafter den Anteil von F._____ am Bonus in 

der Höhe von Fr. 20'000.– an sich selbst auszahlen können werde. Es rechtfertige 

sich deshalb, ihm einen Betrag von Fr. 1'667.– pro Monat ab 1. Dezember 2015 

als Einkommen anzurechnen (Urk. 2 S. 14-16).  

Der Kläger bestreitet in erster Linie die vorinstanzliche Annahme, wonach die Ar-

beit von F._____ nicht umsatzrelevant gewesen sei. F._____ habe die gleiche Ar-

beit verrichtet wie damals die Beklagte. Es stimme nicht, dass sie nur ein 20%-

Pensum verrichtet habe. Zwar werde die Mitarbeiterin "I._____" bloss einen Teil 

der Arbeit von F._____ übernehmen, der Rest werde jedoch auf die anderen Mit-

arbeiter verteilt und ein letzter Teil werde nicht kompensiert, sodass diese Dienst-

- 18 - 

leistungen wegfielen. Folglich werde sich inskünftig auch der Umsatz senken. Im 

Jahresabschluss 2015 habe sich der Weggang von F._____ noch nicht stark nie-

dergeschlagen (Urk. 3/104 S. 8; Urk. 3/117 S. 6; Urk. 16/1 S. 9 f.). Die Beklagte 

hält demgegenüber daran fest, dass die Freundin des Klägers lediglich einen Pro-

forma-Lohn aus der E._____ GmbH bezogen habe. Dienstleistungen seien seit 

dem Weggang der Freundin keine weggefallen. Überdies habe der Kläger in kei-

ner Weise dargelegt, welche Dienstleistungen konkret hätten weggefallen sein 

sollen. Bestritten sei auch, dass sich der Umsatz dadurch senken werde. Die Ge-

winnentwicklung bestätige das Gegenteil. Die Vorinstanz habe daher völlig zu 

Recht einerseits die eingesparten angeblichen Lohnkosten von Fr. 4'284.– sowie 

auch die entfallenden Bonuszahlungen von Fr. 1'667.– als klägerisches Einkom-

men aufgerechnet, wobei der Kläger Letzteres in seiner Berufung nicht einmal 

bestritten habe, weshalb er darauf zu behaften sei (Urk. 16/15 S. 8 f.).  

Fest steht, dass F._____ per 1. Dezember 2015 aus der E._____ GmbH aus-

schied und lediglich zu 20% ersetzt wurde, obschon die Firma gut läuft (vgl. 

Urk. 5/3). Welche vormals von F._____ erbrachten Dienstleistungen dadurch kon-

kret entfielen, substantiiert der Kläger in keiner Art und Weise. F._____ war offen-

bar in den Bereichen Buchhaltung und Personalbereich tätig und unterstützte den 

Kläger bei seinen Dekorationstätigkeiten (Urk. 3/104 S. 8; Prot. I S. 17). Allerdings 

wurden 2014 in der Buchhaltung unter dem Posten "Buchführungs-

/Beratungsaufw." Fr. 10'645.49 und 2015 Fr. 17'897.41 aufgeführt (Urk. 3/94/4 

S. 7; Urk. 5/3 S. 7). Wie die Beklagte vor Vorinstanz mit Fug einwandte, legt sol-

ches die Vermutung nahe, dass die Buchhaltung auswärts und nicht durch 

F._____ besorgt wurde (vgl. Urk. 3/98 S. 10). Die Präzisierung des Klägers in sei-

ner Massnahmenduplik, wonach F._____ unter anderem für die "Aufbereitung der 

Buchhaltung inkl. Kassenabrechnungen" zuständig gewesen sei, erscheint nach-

geschoben, liess er doch im Rahmen der Klageantwort noch protokollieren, 

F._____ mache die "gesamte Buchhaltung". Zudem werde sie sich im kaufmänni-

schen Bereich weiterbilden (Prot. I S. 17). Vor diesem Hintergrund erscheint mit 

der Vorinstanz jedenfalls hinreichend glaubhaft, dass F._____ grösstenteils nur 

pro forma angestellt und ihre Arbeitstätigkeit grösstenteils nicht umsatzrelevant 

war. Es bleibt daher bei der erstinstanzlichen Aufrechnung der Fr. 4'284.– pro 

- 19 - 

Monat als Betriebsgewinn. Hingegen sind dem Kläger keine auf F._____ inskünf-

tig anfallende Bonuszahlungen anzurechnen. Einerseits bezahlte er sich selbst, 

wie gesehen, offenbar keinen Bonus mehr aus, andererseits wird ihm der gesam-

te Reingewinn als Einkommen angerechnet. Auf die fehlende Bestreitung kommt 

mit Blick auf die herrschende Untersuchungsmaxime im Übrigen nichts an.  

gg) Weil in der Erfolgsrechnung 2014 für die Kosten für Fahrzeuge ein Privatan-

teil Fahrzeuge von Fr. 7'128.89 verbucht wurde (vgl. Urk. 3/94/4 S. 6), erwog die 

Vorinstanz, es sei nicht ersichtlich, weshalb dem Kläger Fr. 1'500.– für einen Audi 

A5 und Fr. 2'000.– für einen Audi R8 je monatlich als Einkommen angerechnet 

werden sollten (Urk. 2 S. 17). Im Berufungsverfahren hält die Beklagte dafür, dass 

die Fr. 1'500.– für den für F._____ geleasten Audi A5 nach deren Weggang nicht 

mehr anfielen und daher beim Einkommen des Klägers aufzurechnen seien 

(Urk. 16/15 S. 9). Dabei handelt es sich jedoch um eine neue, im Berufungsver-

fahren verspätete Behauptung (vgl. Art. 317 Abs. 1 ZPO), nachdem die Beklagte 

vor Vorinstanz die Aufrechnung der Fr. 1'500.– pro Monat noch mit der Begrün-

dung verlangt hatte, es handle sich um ein reines Sponsoring der Freundin 

(Urk. 3/98 S. 10). An ihrer vorinstanzlichen Behauptung, wonach der gesamte 

Fahrzeugaufwand (für die beiden Audis) mit Fr. 93'000.– massiv übersetzt sei 

(Urk. 3/98 S. 10), hält die Beklagte im Rahmen der Berufung im Übrigen nicht 

mehr fest (vgl. Urk. 16/15 S. 8 f.). Es bleibt daher beim erstinstanzlichen Vorge-

hen.   

hh) Auch im Berufungsverfahren hält die Beklagte daran fest, dass die Reise- 

und Repräsentationsspesen von Fr. 10'132.77 im Jahr 2014 (vgl. Urk. 3/94/4 S. 7) 

überhöht seien (Urk. 16/15 S. 10), was die erste Instanz verneint hat (Urk. 2 

S. 17). Wenn die Beklagte in diesem Zusammenhang daran erinnern will, dass es 

der Kläger laut der Bestätigung seiner damaligen Freundin F._____ mit System 

darauf angelegt habe, ihre Ansprüche und jene des Sohnes zu schmälern, und zu 

diesem Zweck den Gewinn absichtlich tiefer darzustellen (Urk. 16/15 S. 10), so 

sind die im Übrigen nicht näher substantiierten Angaben der Ex-Freundin in deren 

WhatsAppnachricht (vgl. Urk. 3/99/2) mit Vorsicht zu geniessen. Die beklagtische 

Behauptung, von den verbuchten Reise- und Repräsentationsspesen von 

- 20 - 

Fr. 10'132.17 seien mindestens Fr. 500.– pro Monat verdeckte Privatbezüge 

(Urk. 3/98 S. 11), vermag die Beklagte weder näher zu konkretisieren, geschwei-

ge denn durch Belege zu untermauern. Grundsätzlich ist denn auch, zumindest 

im vorliegenden summarischen Massnahmenverfahren von der Richtigkeit der 

eingereichten Buchhaltungsunterlagen auszugehen, sofern nicht gewichtige An-

haltspunkte dafür vorhanden sind, dass diese Zahlen nicht der Realität entspre-

chen, bzw. nicht schlüssig sind (vgl. Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar zum 

Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Art. 163 - 168 ZGB, Zürich 1993, N 76 zu 

Art. 163 ZGB). Bei der Beantwortung der Frage, ob die in der Erfolgsrechnung 

aufgelisteten Unkosten einer Notwendigkeit entsprachen, hat sich der Summar-

richter Zurückhaltung aufzuerlegen. Einerseits handelt es sich um bereits getätig-

te Auslagen, die nur bei offensichtlichem Rechtsmissbrauch zu streichen sind, da 

der Sinn und Zweck des vorliegenden Verfahrens in der Anordnung vorläufiger 

Regelungsmassnahmen liegt. Dies bedeutet, dass in der Regel auf die tatsächli-

chen finanziellen Verhältnisse abzustellen ist und hypothetische Annahmen mit 

Vorsicht zu begegnen ist, vor allem bei bereits hängigem Scheidungsverfahren. 

Ausserdem verbietet es sich von Vornherein, dem Kläger damit im Ergebnis 

rückwirkend ein hypothetisches Einkommen anzurechnen, da die Rückwirkung 

regelmässig einen grundsätzlich unzulässigen Eingriff in das Existenzminimum 

nach sich zieht. Andererseits muss es letztlich auch der betrieblichen Entschei-

dungsfreiheit eines Selbstständigerwerbenden überlassen werden, welche Art von 

Investitionen er für geeignet hält. Die aufgelisteten Reise- und Repräsentations-

spesen über Fr. 10'132.77 für Hotel- und Restaurantbesuche (vgl. Urk. 3/94/10 

S. 22, Konto 6610) erscheinen - mit der Vorinstanz - jedenfalls nicht zum Vorne-

herein als übersetzt. Im Jahr 2015 betrugen sie im Übrigen (immer noch vertret-

bare) Fr. 16'131.29 (vgl. Urk. 5/3 S. 7), was von der Beklagten nicht einmal mehr 

kritisiert wurde (vgl. Urk. 16/15 S. 10). Es bleibt daher dabei, dass hier keine ver-

deckten Privatbezüge aufzurechnen sind.  

ii) Zusammengefasst präsentiert sich das klägerische Einkommen folgender-

massen: Vom 1. Oktober 2013 bis 31. Dezember 2013 ist vom durchschnittlichen 

Nettolohn von Fr. 7'827.– auszugehen. Im gesamten Jahr 2014 beträgt das mass-

gebliche klägerische Einkommen Fr. 14'478.– (Fr. 7'827.– + Fr. 1'667.– + 

- 21 - 

Fr. 4'984.–), vom 1. Januar 2015 bis 30. November 2015 sind es Fr. 12'811.– 

(Fr. 7'827.– + Fr. 4'984.–) und ab 1. Dezember 2015 Fr. 17'095.– (Fr. 7'827.– + 

Fr. 4'984.– + Fr. 4'284.–).  

1.2. Einkommen Beklagte 

a) Die Vorinstanz erwog, die Beklagte habe eigenen Angaben zufolge bereits 

während des ehelichen Zusammenlebens - nebst der Betreuung des Sohnes - 

zwischen 80 und 100% in der gemeinsamen Kollektivgesellschaft gearbeitet. 

Nach der Neugründung der E._____ GmbH durch den Kläger Ende September 

2013 sei sie teilweise krankgeschrieben gewesen und habe sich dann im Sep-

tember 2015 mit der …-Boutique J._____ GmbH [Waren] selbstständig gemacht, 

dies bei einem Arbeitspensum von rund 80%. Weil sie keine Kinderbetreuungs-

aufgaben mehr wahrzunehmen habe und auch nicht mehr krankgeschrieben sei, 

sei von einem zumutbaren Arbeitspensum von 100% auszugehen. Über eine ab-

geschlossene Berufsausbildung verfüge die Beklagte nicht, jedoch habe sie eine 

rund siebenjährige Arbeitserfahrung als … und Bürokraft [Beruf] mit Kundenkon-

takt aus ihrer Tätigkeit mit dem Kläger vorzuweisen. Sodann habe sie durch eine 

Anstellung bei der … AG [Bank] im Finanzsektor Erfahrung als Bürokraft sammeln 

können. Die Beklagte sei bereits 53 Jahre alt. Dass sie ohne Ausbildung weder 

eine Anstellung im kaufmännischen Bereich noch im Verkaufssektor habe finden 

können, sei jedoch nicht durch entsprechende (vergebliche) Stellensuchbemü-

hungen nachgewiesen worden. Nachvollziehbar sei indes, dass es ihr nicht zu-

zumuten sei, für den Kläger in dessen neuen GmbH arbeitstätig zu sein. Aufgrund 

der aktenkundigen Unterlagen erhelle ein durchschnittliches monatliches Ein-

kommen zwischen September 2015 und Januar 2016 von rund Fr. 1'590.– netto. 

Auch sie könne jedoch ihr Einkommen selbst bestimmen, weshalb nicht nur auf 

das Einkommen abzustellen sei, das sie sich selbst auszahle. Es sei daher auf 

die statistischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik ab-

zustellen. Danach würden die branchenüblichen Bruttolöhne im Verkauf rund 

Fr. 4'300.– brutto betragen. Der Beklagten sei daher als Inhaberin und Geschäfts-

führerin der J._____ GmbH ab September 2015 zumindest ein branchenüblicher 

Lohn als Verkäuferin in der Höhe von rund Fr. 4'300.– brutto bzw. nach Abzug der 

- 22 - 

Sozialversicherungs- und Pensionskassenbeiträge Fr. 3'784.– netto im Sinne ei-

nes hypothetischen Einkommens anzurechnen. Vom 20. November 2013 bis En-

de März 2015 habe sie sodann netto Krankentaggelder von durchschnittlich rund 

Fr. 3'222.– monatlich erhalten, während sie von April 2015 bis und mit August 

2015 einkommenslos gewesen sei (Urk. 2 S. 21-23).  

b) Die Beklagte hält sowohl die rückwirkende Anrechnung eines hypotheti-

schen Einkommens (ohne Übergangsfrist) als auch dessen Höhe von Fr. 3'784.– 

für willkürlich. Die Vorinstanz habe namentlich weder die schlechte Wirtschaftsla-

ge in der …-Detailhandelsbranche [Waren] noch ihr fortgeschrittenes Alter und ih-

re angeschlagene Gesundheit berücksichtigt, sondern in unhaltbarer Weise auf 

irgendein tatsächlich nicht erzielbares Einkommen abgestellt. Ihr tatsächliches 

Einkommen betrage ab 1. September 2015 Fr. 1'080.– netto pro Monat 

(Fr. 1'580.– durchschnittliche Einnahmen abzüglich Fr. 500.– Rückzahlung Kauf-

preis für die Boutique; Urk. 1 S. 6 ff., 11).  

c) Unter Berufung auf zwei neue Beilagen (Urk. 11/2 [SGB Übliche Löhne 

2010] und Urk. 11/3 [Salarium - Individueller Lohnrechner 2014]) kritisiert der Klä-

ger die Höhe des der Beklagten vorinstanzlich angerechneten hypothetischen 

Einkommens. Das Gericht müsse sich am Zürcher Lohnniveau orientieren. Die 

Beklagte wohne im Kanton Zürich und habe früher auch hier gearbeitet. Es sei 

nicht nachvollziehbar, weshalb sie im lohnmässig schlechter gestellten Kanton 

Aargau geschäftlich aktiv werden müsse. Die Vorinstanz hätte jedenfalls von min-

destens Fr. 4'700.– brutto ausgehen müssen, was einen monatlichen Nettolohn 

von Fr. 4'136.– ergebe. Unlogisch sei auch der Wechsel der Beklagten in die …-

Branche [Waren]. Die Beklagte besitze lange Berufserfahrung als … [Beruf], Bü-

rokraft und im Finanzsektor. In diesen angestammten Erwerbzweigen könnte sie 

mehr verdienen als im Verkauf. Das Scheidungsverfahren sei im Februar 2012 

eingeleitet worden. D._____ sei damals weit über 16-jährig gewesen. Der Beklag-

ten sei mithin seit weit über vier Jahren klar, dass sie einer vollen Arbeitstätigkeit 

werde nachgehen müssen. Eine Übergangsfrist könne und müsse ihr nicht einge-

räumt werden. Zudem habe sie bereits während der gelebten Ehe mindestens 

80% gearbeitet. Es gehe nicht an, dass sie eine unrentable …-Boutique [Waren] 

- 23 - 

führe und damit ihr Hobby zum Beruf mache. Vielmehr müsse sie ihre Arbeitsleis-

tung bestmöglich verwerten (Urk. 8 S. 6 ff.).  

d) Die Ehe der Parteien wurde rund 17 Jahre gelebt und es ging aus ihr der 

mittlerweile mündige Sohn D._____ hervor. Bereits während der Ehe (ab 2007) 

war die Beklagte im ehelichen Atelier für visuelle Kommunikation zu 80 bis 100% 

erwerbstätig (Prot. I S. 20). Nach der Neugründung der E._____ GmbH durch den 

Kläger Ende September 2013 konnte sie nicht mehr weiter in der gemeinsamen 

Kollektivgesellschaft arbeitstätig sein. Seit dem 30. Oktober 2013 war die Beklag-

te krankheitshalber arbeitsunfähig und bezog ab 20. November 2013 bis Ende 

März 2015 Krankentaggelder, welche die Vorinstanz - den Angaben der Beklag-

ten folgend - mit durchschnittlich rund Fr. 3'222.– im Monat bezifferte 

(Fr. 77'705.10 minus die Prämien von Fr. 22'936.60 = Fr. 54'768.50: 17 Monate 

[vgl. Urk. 2 S. 23; Urk. 3/98 S. 17 f.; Urk. 3/86 S. 13; Urk. 3/87/8, 9; Urk. 16/15 

S. 13]). Vor Vorinstanz liess der Kläger solches nicht beanstanden (Urk. 3/104 

S. 10 f.; Urk. 3/117 S. 6; Prot. I S. 15, 18). Mit seiner neuen Behauptung im Beru-

fungsverfahren, wonach die fragliche Periode 16 1/3 (und nicht 17) Monate ge-

dauert habe, womit die Beklagte durchschnittlich Fr. 3'353.– (und nicht Fr. 3'222.–

) verdient habe (Urk. 16/1 S. 12, 16), ist er somit zufolge Verspätung nicht mehr 

zu hören (Art. 317 Abs. 1 ZPO; vgl. auch Urk. 16/15 S. 14). Die Differenz ist mit 

Blick auf die vorliegenden guten finanziellen Verhältnisse allerdings ohnehin ge-

ringfügig. Es bleibt somit bei durchschnittlichen monatlichen Krankentaggeldern 

von rund Fr. 3'222.–.  

Von April 2015 bis Ende August 2015 erzielte die Beklagte keinerlei Einkünfte 

(Urk. 2 S. 23). Per September 2015 machte sie sich mit ihrer …-Boutique J._____ 

GmbH [Waren] selbstständig, wo sie in einem Pensum von zirka 80% arbeitet und 

gemäss eigenen Angaben durchschnittlich Fr. 1'605.– pro Monat verdient (Urk. 2 

S. 21; Urk. 3/98 S. 16, 18; Urk. 3/99/6, 7 [Lohnabrechnungen September und Ok-

tober 2015]). Dazu ist Folgendes anzumerken: Vor Vorinstanz sprach die Beklag-

te im Rahmen ihrer Stellungnahme vom 8. Februar 2016 zur gegnerischen Mass-

nahmenduplik - trotz Vorliegens der Lohnabrechnungen November und Dezem-

ber 2015 sowie Januar 2016, wonach der Lohn durchschnittlich Fr. 1'580.– be-

- 24 - 

trägt (vgl. Urk. 3/110/1-3) - dennoch von "demselben" Lohn (vgl. Urk. 3/109 

S. 10), ohne diesen neu zu beziffern. Deshalb ist nach wie vor von den ursprüng-

lich geltend gemachten Fr. 1'605.– (Urk. 3/98 S. 16, 18) auszugehen (vgl. dem-

gegenüber: Urk. 1 S. 7). Auch hier ist die minime Differenz indes vernachlässig-

bar. 

Dass die Beklagte monatlich Fr. 500.– ratenweise zwecks Rückzahlung des 

Kaufpreises für die Boutique bezahle und damit lediglich von einem monatlichen 

Nettoeinkommen von Fr. 1'080.– auszugehen sei (vgl. Urk. 1 S. 7), liess die Be-

klagte vor Vorinstanz erst im Rahmen der Ausübung des Replikrechts in ihrer 

Stellungnahme vom 21. März 2016 behaupten und belegen (Urk. 3/118 S. 6; 

Urk. 3/119 [Vereinbarung vom 12. Dezember 2015]). Der Kläger liess sich dazu 

nicht mehr vernehmen (Urk. 3/120, 121). Gestützt auf die Untersuchungsmaxime 

waren im vorinstanzlichen Verfahren Noven jedoch bis zur Urteilsberatung zu be-

rücksichtigen (Art. 229 Abs. 3 ZPO). Zudem ist das Gericht nicht an unbestritten 

gebliebene Tatsachen gebunden. Die Vorinstanz äusserte sich zu den geltend 

gemachten Ratenzahlungen indes nicht. Im Rahmen ihrer Berufung kritisiert die 

Beklagte dies zwar nicht (Urk. 1 S. 7), macht die Rückzahlungsraten jedoch er-

neut geltend (Urk. 16/15 S. 15). Die Darlehensschuld wäre als Geschäftsauf-

wand/-schuld der GmbH der Beklagten zu erfassen und kann nicht einfach mit 

Lohnansprüchen der Beklagten verrechnet werden (vgl. Verrechnungsverbot ge-

mäss Art. 323b Abs. 2 OR), zumal auf der Lohnabrechnung Januar 2016 denn 

auch nichts dergleichen ersichtlich ist (Urk. 3/110/3; Urk. 3/119). Somit bleibt es 

beim tatsächlichen Einkommen der Beklagten ab September 2015 in der Höhe 

von Fr. 1'605.–.  

Zunächst kann auf die zutreffenden vorinstanzlichen Ausführungen betreffend die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens und die Mitberücksichtigung der 

Kriterien von Art. 125 ZGB zum nachehelichen Unterhalt bereits im Rahmen vor-

sorglicher Massnahmen verwiesen werden (vgl. Urk. 2 S. 21 mit Hinweisen, ins-

besondere auf BGE 128 III 4 E. 4a). Ergänzend und zur Verdeutlichung ist Fol-

gendes beizufügen: Im Eheschutzverfahren ist eine Pflicht zur Aufnahme oder 

Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit nur zu bejahen, wenn keine Möglichkeit be-

- 25 - 

steht, auf eine während des gemeinsamen Haushalts gegebene Sparquote oder 

vorübergehend auf Vermögen zurückzugreifen, wenn die vorhandenen finanziel-

len Mittel - allenfalls unter Rückgriff auf Vermögen - trotz zumutbarer Einschrän-

kungen für zwei getrennte Haushalte nicht ausreichen und wenn die Aufnahme 

oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit unter den Gesichtspunkten der persönli-

chen Verhältnisse des betroffenen Ehegatten (Alter, Gesundheit, Ausbildung u.ä.) 

und des Arbeitsmarktes zumutbar ist. Diese Voraussetzungen müssen kumulativ 

erfüllt sein. Im Scheidungsverfahren ist zusätzlich zu beachten, dass die vorsorg-

lichen Massnahmen einen anderen Zweck verfolgen als die Eheschutzmassnah-

men. Nach Eintritt der Rechtshängigkeit des Scheidungsprozesses wird eine 

Rückkehr zur gemeinsam vereinbarten Aufgabenteilung weder angestrebt noch 

ist sie wahrscheinlich. Insoweit darf dem Ziel der wirtschaftlichen Selbstständig-

keit des bisher nicht oder bloss in beschränktem Umfang erwerbstätigen Ehegat-

ten bereits eine gewisse Bedeutung zugemessen werden und in stärkerem Aus-

mass als im Eheschutzverfahren auf die bundesgerichtlichen Richtlinien zum 

Scheidungsunterhalt (Art. 125 ZGB) abgestellt werden (vgl. BGE 130 III 537 

E. 3.2 und BGE 128 III 65 E. 4a sowie weitere Hinweise).  

Nachdem die Beklagte bereits während der Ehe in hohem Ausmass erwerbstätig 

gewesen war, nunmehr längst von jeglichen Kinderbetreuungsaufgaben befreit 

und auch nicht mehr krankgeschrieben ist, ging die Vorinstanz zurecht von der 

Zumutbarkeit eines Vollpensums aus (vgl. Urk. 2 S. 21 f.). Es ist der Vorinstanz 

auch darin zuzustimmen, dass die Beklagte, welche über keine Berufsausbildung 

verfügt (Prot. I S. 20), lediglich im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kläger 

ein derart hohes Einkommen erzielen konnte (vgl. Urk. 2 S. 22; Prot. I S. 14; 

Urk. 3/61/15). Trotz gewisser Berufserfahrung im kaufmännischen und … Bereich 

[Branche] (im Bankensektor und im Zusammenhang mit der ehelichen Kollektiv-

gesellschaft; vgl. Urk. 2 S. 22 mit Hinweisen) erscheint es angebracht, der Be-

klagten, welche nunmehr mit ihrer Boutique im Verkauf/Detailhandel Fuss gefasst 

hat, auch in dieser Branche ein hypothetisches Einkommen in Anrechnung zu 

bringen. Hier bestehen - mit Blick auf die fehlende Berufsausbildung der Beklag-

ten und deren Alter - denn auch die grössten Anstellungschancen. Diesbezüglich 

ist auf das "Salarium" (www.lohnrechner.bfs.admin.ch) zu verweisen. Dabei ist je-

- 26 - 

doch nicht auf das seitens des Klägers verspätet (vgl. Art. 317 Abs. 1 ZPO) einge-

reichte Papier (vgl. Urk. 11/3) abzustellen. Vielmehr hat das Gericht, welches das 

Recht von Amtes wegen anzuwenden hat (Art. 57 ZPO), das gerichtsnotorische 

"Salarium" selbst anzuwenden. Ausgenommen betreffend die fehlende Berufs-

ausbildung decken sich allerdings die gerichtlichen mit den klägerischen Kriterien. 

Beim "Salarium" (individueller Lohnrechner) müssen im Internet mindestens 

sechs obligatorische Kriterien angegeben werden. Weitere Angaben sind freiwil-

lig. Wenn keine Kategorie ausgewählt wird, verwendet das "Salarium" den häu-

figsten Wert, der in der Erhebung für diese Branche beobachtet wurde.  

Konkret ist von folgenden Kriterien auszugehen: 

Region:    Zürich (ZH, Wohnsitz Beklagte) 
Branche:    47 Detailhandel 
Berufsgruppe:   52 Verkaufskräfte 
Stellung im Betrieb:  Stufe 5: Ohne Kaderfunktion 
Wochenstunden:  42 
Ausbildung:   Ohne abgeschlossene Berufsausbildung 
Alter:     54 
Dienstjahre:   0 
Unternehmensgrösse: 50 und mehr Beschäftigte (häufigster Wert Salarium) 
12 / 13 Monatslohn:  13 Monatslohn 
Sonderzahlungen:  Nein 
Monats- / Stundenlohn: Monatslohn 

Bei Anwendung dieser Kriterien resultiert für die Beklagte (von … [Ort in Südeu-

ropa], Niederlassungsbewilligung C [vgl. Urk. 3/2/4; Urk. 3/61/1; Urk. 3/61/27) ein 

Medianbruttolohn von Fr. 4'367.–. Der von der Vorinstanz angerechnete Brutto-

lohn von rund Fr. 4'300.– ist daher nicht zu beanstanden. Weil die Beklagte ent-

sprechende vergebliche intensive Arbeitssuchbemühungen weder konkret darleg-

te (vgl. Prot. I S. 20, 24) geschweige denn belegte, rechnete die erste Instanz ihr 

dieses hypothetische Einkommen denn auch zu Recht an. Im Ver-

kauf/Onlinehandel etc. sind notorischerweise immer Stellen offen. Zudem präsen-

tiert sich die allgemeine Wirtschaftslage als gut. Ausgehend von 12% Sozialabzü-

gen ging die erste Instanz von einem Nettoeinkommen von Fr. 3'784.– aus (Urk. 2 

S. 23; Urk. 16/1 S. 12). Die Beklagte hält neu dafür, da sie im 55. Altersjahr stehe, 

würden die BVG-Arbeitnehmerbeiträge 7,5% respektive 9% und nicht bloss 

5,775%, wie die Vor-instanz angenommen habe, betragen (Urk. 1 S. 8; Urk. 16/15 

- 27 - 

S. 16). Neue rechtliche Vorbringen sind stets zulässig, da das Gericht das Recht 

von Amtes wegen anwendet (Art. 57 ZPO). Überdies gab erst der vor-instanzliche 

Entscheid, wobei die Vorinstanz die Sozialabzüge von sich aus bezifferte, Anlass 

zur (berechtigten) beklagtischen Kritik. Die hälftigen vom Arbeitnehmer zu tragen-

den Sozialabzüge betragen vorliegend rund 16,75% (5,125% AHV/IV/EO, 1,1% 

ALV, 9% BVG [ab 55 Jahren] und 1,52% geschätzt Unfall- und Krankentaggeld-

versicherung [vgl. Urk. 3/110/1-3]). Somit beläuft sich der massgebliche hypothe-

tische branchenübliche der Beklagten anzurechnende Nettolohn auf gerundet 

Fr. 3'580.– (Fr. 4'300.– brutto minus Fr. 720.25 mutmassliche Sozialabzüge).  

Die Vorinstanz rechnete der Beklagten das hypothetische Einkommen rückwir-

kend, ohne Übergangsfrist ab Aufnahme der selbstständigen Erwerbstätigkeit per 

1. September 2015 an, weil die Beklagte ansonsten eine Anstellung als Verkäufe-

rin hätte suchen und entsprechende (vergebliche) Suchbemühungen nachweisen 

müssen (Urk. 2 S. 23).  

Grundsätzlich - zumindest im erstinstanzlichen Verfahren - ist ein hypothetisches 

Einkommen nicht rückwirkend anzurechnen. Einem Unterhaltsberechtigten ist ei-

ne angemessene Frist einzuräumen, wenn die Pflicht zur Aufnahme oder Auswei-

tung der Erwerbstätigkeit grundsätzlich bejaht wird; er muss hinreichend Zeit da-

für haben, die rechtlichen Vorgaben in die Wirklichkeit umzusetzen. Dabei muss 

die Übergangsfrist ihrem Zweck und den Umständen angemessen sein (vgl. BGer 

5C.138/2006 vom 18. Juli 2006 E. 3, 3. Absatz mit Hinweisen insbes. auf BGE 

129 III 417 E. 2.2). In der Regel beträgt die Übergangsfrist drei bis sechs Monate. 

Sie beginnt frühestens mit der erstmaligen richterlichen Eröffnung der Umstel-

lungsfrist zu laufen. Eine rückwirkende Anrechnung des hypothetischen Einkom-

mens ist nur in Ausnahmefällen möglich, wenn der betroffenen Person ein unred-

liches Verhalten vorgeworfen werden kann oder wenn die geforderte Umstellung 

in ihren Lebensverhältnissen und das Erfordernis eines vermehrten beruflichen 

Einsatzes für sie vorhersehbar gewesen sind (Maier, a.a.O., S. 342 mit weiteren 

Hinweisen).  

Zwar wurde vorliegend das Scheidungsverfahren bereits im Februar 2012 einge-

leitet und das Massnahmenbegehren im September 2014 gestellt, wobei der ge-

- 28 - 

meinsame Sohn D._____ damals bereits kurz vor der Mündigkeit stand und kei-

ner persönlichen Betreuung mehr bedurfte. Allerdings bestand für die Beklagte 

gleichwohl keine Pflicht, sofort nach der Trennung eine Arbeit aufzunehmen. Ei-

nerseits reichten die Mittel zur Bezahlung der Kosten zweier Haushalte problem-

los aus, andererseits blieb die Beklagte trotz der Trennung im Mai 2011 zunächst 

weiterhin und bis Ende Oktober 2013 in der ehelichen Kollektivgesellschaft tätig 

(vgl. Prot. I S. 20, 25 f.). Überdies war es der Beklagten in der Folge nicht zuzu-

muten, in der per Ende September 2013 neu gegründeten E._____ GmbH des 

Klägers (und damals noch seiner Freundin) zu arbeiten (Urk. 2 S. 22; Prot. I 

S. 21, 26, 29). Ab 30. Oktober 2015 war sie dann krankheitshalber arbeitsunfähig 

und bezog ab 20. November 2013 bis Ende März 2015 Krankentaggelder. Ledig-

lich von April 2015 bis und mit August 2015, bis sie per 1. September 2015 die 

selbstständige Erwerbstätigkeit aufnahm, war die Beklagte ohne Einkommen (vgl. 

Urk. 2 S. 23). Trotz angeschlagener Gesundheit (Prot. I S. 20 f.; Urk. 3/86 S. 13 f.) 

blieb die Beklagte nicht untätig, sondern wagte mit der Aufnahme der Selbststän-

digkeit mit ihrer Boutique den Schritt zurück ins Erwerbsleben. Eine Ausnahme 

vom Grundsatz der nicht rückwirkenden Anrechnung eines höheren hypotheti-

schen Einkommens rechtfertigt sich hier vor diesem Hintergrund jedenfalls nicht. 

Vielmehr ist der Beklagten eine angemessene Übergangsfrist einzuräumen. Weil 

sie aber seit dem angefochtenen Entscheid vom 14. Juli 2016, welcher ihr am 

16. August 2016 zugestellt wurde (Urk. 3/127), mit der Anrechnung eines hypo-

thetischen Einkommens rechnen musste, ist diese Frist nunmehr nicht mehr allzu 

lange zu bemessen. Wenn ihre Boutique nicht das erhoffte Einkommen abwirft 

(vgl. Urk. 1 S. 7; Urk. 14 S. 7), hätte sie sich anderweitig umsehen müssen. Somit 

rechtfertigt es sich, der Beklagten per 1. Juni 2017 das höhere hypothetische Ein-

kommen in Anrechnung zu bringen.  

Zusammengefasst beträgt das massgebliche Einkommen der Beklagten somit 

Fr. 3'222.– von November 2013 bis Ende März 2015, Fr. 0.– von April 2015 bis 

und mit August 2015, Fr. 1'605.– von September 2015 bis Ende Mai 2017 und 

Fr. 3'580.– ab 1. Juni 2017.  

 

- 29 - 

2.1. Methode der Unterhaltsbemessung  

a) Mit Blick auf die sehr guten Einkommensverhältnisse der Parteien (aktuelles 

Gesamteinkommen laut Vorinstanz Fr. 20'843.–) wandte die Vorinstanz die ein-

stufig-konkrete Methode an (Urk. 2 S. 23 f.). Bei dieser Methode wird der Unter-

haltsbeitrag einstufig durch Addition der einzelnen von der Beklagten darzulegen-

den und zu belegenden Budgetpositionen ermittelt, die auch nach Auflösung des 

gemeinsamen Haushalts den bisherigen Lebensstandard sicherzustellen vermö-

gen. Dies im Gegensatz zur sogenannt zweistufigen Methode, bei der zuerst bei 

beiden Parteien basierend auf dem betreibungsrechtlichen Bedarf - allenfalls um 

weitere Positionen des familienrechtlichen Bedarfs erweitert - ein Grundbedarf 

ermittelt und anschliessend das überschüssige Einkommen (Freibetrag) auf beide 

Parteien aufgeteilt wird. Der Bedarf des Sohnes ist dabei separat zu ermitteln (vgl. 

auch Urk. 2 S. 30 f.; Maier, a.a.O., S. 313 mit weiteren Hinweisen).  

b) Die Beklagte weist darauf hin, dass vorliegend keine Sparquote bestanden 

habe, weshalb die zweistufige Unterhaltsberechnung gemäss jüngerer Bundesge-

richtspraxis angewandt werden müsse. Darauf habe sie bereits vor Vorinstanz 

hingewiesen. Dies führe bei einer (mindestens) hälftigen Überschussverteilung zu 

einem weit höheren Unterhaltsbeitrag für sie persönlich (Urk. 16/15 S. 20; 

Urk. 3/98 S. 19). Der Kläger geht nunmehr von der einstufigen Methode aus 

(Urk. 16/1 S. 15; demgegenüber: Prot. I S. 16).  

c) Wie die erste Instanz korrekt festhielt, schreibt das Gesetz keine bestimmte 

Methode zur Unterhaltsbemessung vor. Nach bundesgerichtlicher Praxis ist die 

einstufige Methode ab einem Haushaltseinkommen von Fr. 10'000.– pro Monat 

und mehr zulässig. In der Zürcher Praxis wird sie bei Haushaltseinkommen von 

über Fr. 15'000.– angewandt (vgl. Maier, a.a.O., S. 314). Vorliegend ist aktuell 

von einem Gesamteinkommen der Parteien von Fr. 18'700.– auszugehen, ab Juni 

2017 von einem solchen von Fr. 20'675.–. Wenngleich durchaus auch die zwei-

stufige Berechnungsmethode hätte angewandt werden können (vgl. ZR 91/92 Nr. 

22, wonach dieses Vorgehen gemäss Kammerpraxis auch bei Parteien mit geho-

benem Lebensstandard als angemessen erscheint), erweist sich mithin auch die 

einstufige Bemessungsmethode als sachgerecht, zumal bei dieser Methode die 

- 30 - 

hier umstrittene Frage nach dem Vorliegen einer Sparquote offen bleiben kann 

(vgl. Urk. 2 S. 24; Urk. 3/98 S. 19 f.; Prot. I S. 16, 21 und 26; Urk. 3/104 S. 11 f.; 

Urk. 3/109 S. 10). Grundsätzlich ist vorliegend somit in Übereinstimmung mit der 

ersten Instanz die einstufige Methode anzuwenden. Wie darzutun sein wird, ist 

jedoch betreffend insgesamt sieben in der Vergangenheit liegenden Monaten 

gleichwohl auf die zweistufige Methode zurückzugreifen.  

2.2. Bisherige Lebenshaltung der Beklagten  

a) Die Erstinstanz erachtete einen beklagtischen Bedarf von Fr. 7'786.– für 

ausgewiesen (Urk. 2 S. 26).  

b) Folgende Positionen werden vom Kläger nunmehr anerkannt und sind aus-

gewiesen: Die Krankenkassenprämien von Fr. 345.–, die Kosten für das Mobilte-

lefon von Fr. 130.–, die Versicherungsprämien für die Haushaltversicherung von 

Fr. 74.– und jene für die CAP Rechtsschutzversicherung von Fr. 29.–, die Billag-

Gebühren von Fr. 39.–, die Kosten für das auswärtige Essen/Ausgang von 

Fr. 220.– sowie die Ferienkosten von Fr. 500.– (vgl. Urk. 16/1 S. 13 f.; Urk. 2 

S. 25 ff. mit weiteren Hinweisen).  

c) Den Grundbetrag veranschlagte die Vorinstanz mit Fr. 1'200.–. Eine Ver-

doppelung lehnte sie ab, weil solches nur in Ausnahmefällen, bei ausserordentlich 

guten Verhältnissen angezeigt sei. Zwar lebe die Beklagte mit dem gemeinsamen 

erwachsenen Sohn D._____ zusammen, allerdings befinde sich dieser noch in 

Ausbildung und sei nur Teilzeit erwerbstätig, weshalb sich kein reduzierter 

Grundbetrag zufolge Haushaltsgemeinschaft (Fr. 1'100.–) rechtfertige (Urk. 2 

S. 25 f.). Der Kläger hält am einfachen Grundbetrag von Fr. 1'100.– fest 

(Urk. 16/1 S. 13; Prot. I S. 15).  

Ist das mündige Kind, mit welchem der alleinstehende Elternteil weiterhin zu-

sammen lebt, noch in Ausbildung, bleibt es beim Grundbetrag für alleinstehende 

Personen (Six, Ein Handbuch für die Praxis, 2. A., Bern 2014, S. 114, N 2.82 mit 

Hinweis). Somit bleibt es beim vorinstanzlichen Grundbetrag von Fr. 1'200.–.  

- 31 - 

Bei der einstufigen Methode sind die bisherigen monatlichen Haushaltungskosten 

und auf dieser Grundlage der Lebensstandard des anspruchsberechtigten Ehe-

gatten konkret zu ermitteln. Anstelle der einzelnen Positionen des familienrechtli-

chen Existenzminimums treten die effektiven (höheren) Ausgaben (Wohnen, 

Krankenkasse, Versicherungen, Vorsorge, Fahrzeug, Kleider, Essen, Steuern, 

Hobby und Freizeit usw.). Ist das nicht ohne weiteres oder nur teilweise möglich, 

kann hilfsweise von einem um 50 bis 100% erweiterten Grundbetrag ausgegan-

gen werden (Six, a.a.O., S. 107 f., Rz 2.68). Weil die Gesuchstellerin ihren Bedarf 

gut und sorgfältig dokumentiert hat (vgl. 3/86 S. 22; Urk. 3/87/17-32), drängt sich 

eine pauschale Verdoppelung des Grundbetrages (vgl. Urk. 16/15 S. 20) jedoch 

nicht auf, zumal die erste Instanz diverse über das übliche Existenzminimum hin-

ausgehende Positionen berücksichtigte (Urk. 2 S. 26). Im Übrigen ist die oberge-

richtliche Praxis gegenüber einer Vorgehensweise, bei welcher Grundbeträge mit 

gewissen Faktoren multipliziert werden, kritisch, weil dabei nicht transparent ist, 

aufgrund welcher Kriterien der Vervielfachungsfaktor festgesetzt wird.  

d) Die erste Instanz veranschlagte für den Hypothekarzins Fr. 1'138.–. Den Ab-

zug eines Wohnkostenanteils für den Sohn D._____ lehnte sie ab, weil sich dieser 

noch in Ausbildung befinde. Im Gegenzug seien jedoch in der Bedarfsberechnung 

des gemeinsamen Sohnes D._____ keine Wohnkosten zu berücksichtigen (Urk. 2 

S. 25 f.). Wie bereits vor Vorinstanz hält der Kläger daran fest, einen Wohnkos-

tenanteil von D._____ in der Höhe von mindestens einem Drittel bzw. Fr. 390.– 

davon auszuscheiden, zumal D._____ zu 60% erwerbstätig sei (Prot. I S. 15; 

Urk. 16/1 S. 13).  

Mit Blick auf das Teilzeiteinkommen von D._____ in der Höhe von Fr. 1'800.– 

(Prot. I S. 23) sowie in Anbetracht des neuen Kindesunterhaltsrechts, wonach oh-

nehin eine separate Unterhaltsberechnung für das Kind vorzunehmen ist, recht-

fertigt es sich, einen Wohnkostenanteil von 20% bzw. rund Fr. 230.– für D._____ 

auszuscheiden. Damit ist der Beklagten unter dem Titel Hypothekarzinsen noch 

ein Betrag von insgesamt Fr. 908.– zu veranschlagen.  

e) Für Unterhalt/Nebenkosten berechnete die Vorderrichterin Fr. 605.– pro Mo-

nat, basierend auf der aktenkundigen Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2014 

- 32 - 

(Urk. 2 S. 25 f.; Urk. 3/87/8, 10). Wenngleich für das Jahr 2015 keine Abrechnun-

gen vorliegen, rechtfertigt es sich dennoch, von diesem angemessenen und be-

legten Betrag auszugehen. Es besteht kein Grund, auf den pauschalisierten Er-

fahrungswert von 1 % des Verkehrswertes (Fr. 640'000.–) pro Jahr mithin 

Fr. 534.– abzustellen (Urk. 2 S. 26; Urk. 16/1 S. 13). Mit dem Kläger ist jedoch 

auch hier ein Anteil von D._____ in der Höhe von 20% (Fr. 121.–) abzuziehen, 

womit sich die der Beklagten anzurechnenden Kosten noch auf Fr. 484.– pro Mo-

nat belaufen.  

f) Die erste Instanz veranschlagte der Beklagten die geltend gemachten 

Stromkosten von Fr. 77.– monatlich, weil der Kläger diese Kosten nicht ausdrück-

lich bestritten habe (Urk. 2 S. 25, 27). Der Kläger hält neu dafür, zusätzliche 

Stromkosten seien nicht zu berücksichtigen, weil diese im Grundbetrag enthalten 

seien. Er habe die Stromkosten nicht anerkannt (Urk. 16/1 S. 13; Prot. I S. 15). 

Die Beklagte hält die neue Bestreitung des Klägers im ]ungsverfahren für verspä-

tet und nicht mehr zulässig. Zudem seien die Stromkosten belegt und es gehe 

vorliegend auch nicht um den strikten Notbedarf, sondern um die Bemessung ih-

res gebührenden Bedarfs (Urk. 16/15 S. 18 f.).  

Die beklagte Partei hat darzulegen, welche Tatsachenbehauptungen der klagen-

den Partei im Einzelnen anerkannt oder bestritten werden (Art. 222 Abs. 2 ZPO 

i.V.m. Art. 219 ZPO). Unabhängig davon hat die beklagte Partei regelmässig ein 

Interesse daran, Gegenbehauptungen aufzustellen und diese mit eigenen Be-

weisanträgen zu untermauern (Engler, OFK-ZPO, ZPO 222 N 6). Von der beklag-

ten Partei kann nicht verlangt werden, dass sie in der Klageantwort eine eigene 

Version der Tatsachen abgibt. Oft kann es aber sinnvoll sein, zunächst in einem 

ersten Teil der Klageantwort eine eigene Version der Tatsachen zu erläutern. In 

einem zweiten Teil muss dann aber dennoch im Einzelnen zu den klägerischen 

Behauptungen Stellung genommen werden, ausser die Bestreitung oder Aner-

kennung ergebe sich offensichtlich aus der eigenen Darstellung der Tatsachen 

(Leuenberger, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., Art. 222 

N 22). Vorliegend präsentierte der Kläger im Rahmen seiner Massnahmenantwort 

eine Aufstellung des Bedarfs der Beklagten, worin die von dieser geltend gemach-

- 33 - 

ten und belegten Stromkosten (Urk. 3/86 S. 22; Urk. 3/87/22 sowie Urk. 3/87/8 

S. 3) nicht enthalten waren (vgl. Prot. I S. 15 f.). Später ging er im Rahmen von 

"Ergänzungen zur Klagebegründung" auf die Bedarfsaufstellung der Beklagten 

genauer ein und bestritt einzelne seitens der Beklagten geltend gemachte Positi-

onen, wie den doppelten Grundbetrag, die Höhe der Nebenkosten etc., nicht aber 

die mit Fr. 77.– bezifferten und belegten Stromkosten (vgl. Prot. I S. 15, S. 18 f.: 

"Zu S. 22:"). Vor diesem Hintergrund haben diese Stromkosten als nicht konkret 

bestritten zu gelten. Die nachträgliche Bestreitung des Klägers im ]ungsverfahren 

erfolgt verspätet (vgl. Art. 317 Abs. 1 ZPO). Hinzu tritt, dass bei der einstufigen 

Methode nicht das betreibungsrechtliche Existenzminimum gemäss dem Kreis-

schreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich be-

treffend die Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenz-

minimums vom 16. September 2009 zu ermitteln ist, sondern vielmehr der gebüh-

rende Bedarf, welcher sämtliche effektiven Bedarfspositionen gemäss der vor der 

Trennung praktizierten Lebenshaltung einschliesst. Solches schliesst jedoch eine 

gewisse Pauschalisierung in Form der Anrechnung eines Grundbetrages gemäss 

Kreisschreiben, wie vorliegend geschehen, nicht aus. Dass gemäss Ziffer II In-

gress des Kreisschreibens sämtliche Energiekosten (ohne Heizung) im Grundbe-

trag enthalten sind, ist indes bei der vorliegend anzuwendenden einstufigen Me-

thode gerade nicht zwingend. Der Kläger kann sich somit nicht auf diese rechtli-

chen Grundlagen und die richterliche Rechtsanwendung von Amtes wegen (vgl. 

Art. 57 ZPO) berufen. Somit bleibt es bei der Anrechnung der belegten, nicht 

rechtzeitig bestrittenen Stromkosten.  

g) Die Vorinstanz berücksichtigte sodann die geltend gemachten und seitens 

des Klägers unbestritten gebliebenen zusätzlichen Gesundheitskosten im Betrag 

von Fr. 250.– pro Monat (Urk. 2 S. 25, 27). Der Kläger will diese Kosten nicht an-

erkannt haben bzw. nicht anerkennen (Urk. 16/1 S. 13). Auch diese Kosten haben 

jedoch als unbestritten zu gelten (vgl. Prot. I S. 15, 18). Auf eine Nichtanerken-

nung kommt dabei nichts an. Zudem sind die regelmässig anfallenden Gesund-

heitskosten jedenfalls teilweise belegt (vgl. Urk. 3/87/8 S. 36) und die gesundheit-

lichen Beschwerden der Beklagten, welche regelmässiger ärztlicher Behand-

- 34 - 

lung/Kontrolle bedürfen, sind aktenkundig (vgl. Prot. I S. 21; Urk. 3/86 S. 13 f., 23; 

Urk. 3/98 S. 14). Es bleibt daher bei der Veranschlagung dieser Kosten.  

h) Die Vorderrichterin rechnete der Beklagten Fr. 819.– für die Autobenutzung 

an, ausgehend von deren Arbeitsweg vom Wohnort in C._____ nach K._____ 

(Standort ihrer Boutique; 60 km x 0.65 x 21 Arbeitstage) sowie dem Umstand, 

dass ein Auto unbestrittenermassen zum Lebensstandard der Parteien gehöre 

(Urk. 2 S. 25, 27). Der Kläger, welcher vor Vorinstanz für den Arbeitsweg lediglich 

Fr. 100.– anerkannte, weil die Beklagte nicht auf ein Auto angewiesen sei (vgl. 

Prot. I S. 15, 18), will der Beklagten aktuell nunmehr den maximalen Betrag für 

Arbeitswegkosten von Fr. 600.– gemäss Ziffer III.3.3e des einschlägigen Kreis-

schreibens zugestehen (Urk. 16/1 S. 14). Die Beklagte hält entgegen, ihre Auto-

kosten (Fr. 875.–) seien belegt und angemessen. Der Kläger nehme für sich 

selbst weit höhere Autokosten in Anspruch, die über das Geschäft bezahlt würden 

(Urk. 16/15 S. 2).   

Ein Auto gehört vorliegend bei beiden Parteien zum ehelichen Standard (Prot. I 

S. 22, 27). Die Autokosten sind ausgewiesen (vgl. Urk. 3/87/8 S. 38 und Belege 

gemäss Urk. 3/87/10). Zudem ist bei den vorliegenden guten finanziellen Verhält-

nissen und der grundsätzlich angewandten einstufigen Unterhaltsbemessungsme-

thode das Kreisschreiben, wie dargetan, nicht massgeblich. Es bleibt daher beim 

vorinstanzlich angerechneten Betrag von Fr. 819.– pro Monat, zumal die Beklagte 

im Berufungsverfahren keinen höheren Betrag mehr beziffert (Urk. 16/15 S. 19; 

vgl. auch Urk. 1 S. 4; Urk. 3/86 S. 22).  

i) Für Bücher/Zeitschriften berücksichtigte die Erstrichterin die von der Beklag-

ten geltend gemachten Fr. 60.–, für Geschenke/Einladungen/Coiffeur Fr. 350.– 

sowie für Hobbies/Freizeit Fr. 250.– (vgl. Urk. 3/86 S. 22). Solches sei einerseits 

unbestritten geblieben, andererseits erscheine es unter Berücksichtigung, dass 

der Grundbetrag nicht verdoppelt worden sei, angemessen (Urk. 2 S. 26, 27). Der 

Kläger moniert, derartige Auslagen über insgesamt Fr. 660.– seien weder ausge-

wiesen noch belegt. Er habe diese auch nicht anerkannt (Urk. 16/1 S. 14).  

- 35 - 

Auch hier gilt, dass diese Positionen als durch den Kläger nicht bestritten zu gel-

ten haben (vgl. Prot. I S. 15, 18 f.). Auf eine fehlende Anerkennung kommt auch 

hier, wie dargetan, nichts an. Aus der detaillierten Buchhaltung 2014 der damals 

krankgeschriebenen Beklagten über ihre privaten Auslagen (vgl. Urk. 3/87/8 samt 

Ausgabenbelegen gemäss gelbem Ordner [Urk. 3/87/10]) ergibt sich im Übrigen, 

dass die Klägerin im Jahr 2014 durchschnittlich einmal pro Monat den Coiffeur 

aufsuchte und dabei durchschnittlich rund Fr. 98.– pro Monat ausgab (Urk. 3/87/8 

S. 34). Sodann gab sie im Durchschnitt rund Fr. 94.– für Geschenke aus 

(Urk. 3/87/7 S. 40). Belegt sind auch die durchschnittlichen monatlichen Ausga-

ben für Bücher/Zeitschriften in der Höhe von rund Fr. 60.– (Urk. 3/87/8 S. 39). Es 

bleibt somit beim vorinstanzlichen Vorgehen.  

j) Für die laufenden Steuern berechnete die erste Instanz der Beklagten einen 

monatlichen Betrag von Fr. 1'200.– (Urk. 2 S. 26, 28). Der Kläger hält demgegen-

über Steuern von maximal Fr. 800.– pro Monat für angemessen, wobei er neu 

zwei Steuerberechnungen beibringt, woraus bei einem mutmasslichen steuerba-

ren Einkommen von Fr. 61'000.– eine Steuerbelastung von monatlich insgesamt 

Fr. 641.– hervorgeht (Urk. 16/1 S. 14; Urk. 16/5/7, 8). Die Beklagte lässt dagegen 

einwenden, der Kläger gehe bei seiner bestrittenen Steuerkalkulation von zu tie-

fen Unterhaltsbeiträgen aus. Es stimme auch nicht, dass sie kein Vermögen zu 

versteuern habe (Urk. 16/15 S. 19).  

Im summarischen Massnahmenverfahren sind die Steuern nicht exakt zu berech-

nen, sondern lediglich pflichtgemäss zu schätzen. Mit Blick auf die zuzusprechen-

den Unterhaltsbeiträge, welche jedenfalls um ein Vielfaches höher sein werden, 

als die Fr. 1'013.–, welche der Kläger zu bezahlen bereit ist (Urk. 16/1 S. 2, 14), 

sowie unter Berücksichtigung des vom Kläger erwähnten Eigenmietwertes von 

Fr. 22'400.– beim Einkommen sowie der Abzüge von insgesamt rund Fr. 20'000.– 

(vgl. Urk. 3/87/4 S. 3; Urk. 16/1 S. 14) und einem zu versteuernden Vermögen 

von rund Fr. 500'000.– (vgl. Urk. 3/87/4 S. 4; Urk. 2 S. 28) erscheinen die von der 

Vorinstanz veranschlagten, von der Beklagten nicht in Frage gestellten (vgl. 

Urk. 16/15 S. 19) Fr. 1'200.– jedenfalls angemessen.  

- 36 - 

k) Schliesslich rechnete die erste Instanz der Beklagten die geltend gemachten 

Fr. 500.– für die 3. Säule im Bedarf (indirekte Amortisation der Hypothek) ein, 

zumal der Kläger diese Bedarfsposition nicht ausdrücklich bestritten habe (Urk. 2 

S. 26, 28).  

Zwar liess die Beklagte im Rahmen ihrer Massnahmenbegründung ausführen, 

dass zu ihrer früheren Lebenshaltung auch die Äufnung einer 3. Säule gehört ha-

be (Urk. 3/86 S. 24). Jedoch bezifferte sie die monatlichen Betreffnisse erst im 

Rahmen ihrer Massnahmenreplik mit Fr. 500.– und führte dort auch aus, diese in-

direkte Amortisation der Hypothek sei mit der Bank so festgelegt worden (vgl. Urk. 

3/86 S. 22; Urk. 3/98 S 21; vgl. auch Urk. 3/109 S. 11). In seiner Massnah-

menduplik liess der Kläger vorbringen, weil gemäss der Beklagten während des 

Zusammenlebens keine Sparquote gebildet worden sei, gehöre auch eine Äuf-

nung der 3. Säule, welche zweifellos eine Vermögensbildung darstelle, nicht zum 

ehelichen Lebensstandard. Zudem hätten die Parteien bereits vor der Trennung 

unter dem Güterstand der Gütertrennung gelebt (Urk. 3/104 S. 12). Somit gelten 

die Beiträge für die 3. Säule - entgegen der Vorinstanz - als bestritten (vgl. 

Art. 229 Abs. 3 ZPO).  

Freiwillig gezahlte Versicherungs- und Vorsorgebeiträge können bei guten finan-

ziellen Verhältnissen angerechnet werden, wenn beide Eheleute gleich behandelt 

werden und dies bereits dem Lebensstandard während des Zusammenlebens 

entsprochen hat (Maier, a.a.O., S. 324). Eine Amortisation von Grundpfandschul-

den ist Vermögensbildung und bei der Berechnung der Unterhaltsbeiträge grund-

sätzlich nicht zu berücksichtigen. Eine Anrechnung kommt ausnahmsweise in Be-

tracht, wenn der Schuldner gesetzlich oder vertraglich zur Amortisation verpflich-

tet ist und es die finanziellen Verhältnisse erlauben.  

Zwar brachte die Beklagte keine Belege betreffend die Bezahlung der Prämien für 

die 3. Säule bei (vgl. Urk. 3/98 S. 21; Urk. 3/109 S. 11; Urk. 3/87/8). Allerdings 

liess der Kläger nicht in Abrede stellen, dass die geltend gemachten Prämien tat-

sächlich bezahlt werden und der indirekten Amortisation der Hypothek gemäss 

Vereinbarung mit der Bank dienen. Er wehrt sich vielmehr lediglich gegen deren 

Berücksichtigung im beklagtischen Bedarf (Urk. 16/1 S. 15).  

- 37 - 

Vorliegend dient die Äufnung der 3. Säule unbestrittenermassen der indirekten 

Amortisation der Hypothek und ist damit vermögensbildend, wobei die Vermö-

gensbildung einzig der Beklagten zugute kommen wird, welche die zurzeit je im 

hälftigen Miteigentum der Parteien stehende eheliche Liegenschaft, welche offen-

bar einzig aus Eigenmitteln der Beklagten und Fremdmitteln finanziert wurde, im 

Zuge der Scheidung wohl ins Alleineigentum übernehmen wird (vgl. Urk. 3/2/7; 

Urk. 3/46 S. 4; Urk. 3/60 S. 15 ff.; vgl. auch Urk. 3/2/1 Ziffer 9). Jedoch liegen gute 

finanzielle Verhältnisse vor und die Äufnung der 3. Säule gehört zur bisherigen 

Lebenshaltung der Beklagten, zumal auch der Kläger eine Lebensversicherung 

abgeschlossen hat (Prot. I S. 14; Urk. 3/104 S. 13; Urk. 3/88/14; Urk. 3/98 S. 23; 

Urk. 3/60 S. 22; Urk. 3/2/1 Ziffer 8). Es bleibt daher bei der Anrechnung der 

Fr. 500.– pro Monat, nachdem die Beklagte bei der angewandten einstufigen Be-

messungsmethode diesbezüglich nicht auf den Freibetrag verwiesen werden 

kann (vgl. Urk. 16/1 S. 15, BGer 5A_780/2015 E. 2.2 und 2.7).  

l) Weil der Beklagten grosszügig insbesondere monatlich Fr. 500.– für Ferien, 

Fr. 250.– für Hobbies/Freizeit, Fr. 350.– für Geschenke/Einladungen/Coiffeur und 

Fr. 500.– für die 3. Säule zuerkannt wurden sowie mit Blick auf die angewandte 

einstufige Methode, ist nicht einsichtig, weshalb ihr zusätzlich ein (nicht beziffer-

ter) Freibetragsanteil (vgl. Urk. 16/15 S. 19) eingeräumt werden sollte.  

m) Zusammengefasst präsentiert sich der beklagtische Bedarf somit folgen-

dermassen:  

 
Grundbetrag     Fr. 1'200.– 
Hypothekarzins     Fr. 908.– 
Unterhalt / Nebenkosten   Fr. 484.– 
Strom      Fr. 77.– 
Krankenkasse     Fr. 345.– 
zusätzliche Gesundheitskosten  Fr. 250.– 
Mobiltelefon     Fr. 130.– 
Haushaltversicherung   Fr. 74.– 
CAP Rechtsschutzversicherung  Fr. 29.– 
Autobenutzung     Fr. 819.– 
Billag      Fr. 39.– 
Bücher/Zeitschriften    Fr. 60.– 
Geschenke/Einladungen/Coiffeur Fr. 350.– 
auswärtiges Essen/Ausgang  Fr. 220.– 

- 38 - 

Hobbies/Freizeit    Fr. 250.– 
Ferien      Fr. 500.– 
Steuern      Fr. 1'200.– 
3. Säule      Fr. 500.– 
Total Bedarf     Fr. 7'435.– 
 

3. Berechnung Ehegattenunterhalt 

3.1. Nicht (mehr) beanstandet wurde die seitens der Beklagten beantragte rück-

wirkende Festlegung der Unterhaltsbeiträge für sie persönlich ab 1. November 

2013 und für den Sohn D._____ ab 10. September 2013 (vgl. Urk. 3/59 S. 2; Urk. 

2 S. 28 f., 32; Urk. 16/1 S. 2, 16; demgegenüber: Urk. 3/104 S. 5; Art. 173 Abs. 3 

ZGB analog).  

3.2. Seitens des Klägers wurde auch nicht in Frage gestellt, dass der Beklagten 

von der Vorinstanz während der ganzen Zeitspanne die Auslagen für den Ar-

beitsweg und die auswärtige Verpflegung in Anrechnung gebracht wurden, insbe-

sondere auch während der Zeiten der Erwerbslosigkeit, zumal die Beklagte An-

spruch auf die bisherige Lebenshaltung hat (Urk. 2 S. 29; Urk. 16/1 S. 15 f.).  

3.3. a) Der Kläger selbst bezifferte seinen monatlichen Bedarf vor Vorinstanz 

mit rund Fr. 5'000.– (Urk. 2 S. 28; Prot. I S. 14). Einen Betrag für die laufenden 

Steuern machte er im erstinstanzlichen Verfahren nicht geltend (Prot. I S. 14; 

Urk. 3/104 S. 13; Urk. 3/117). Im Berufungsverfahren ist er damit verspätet, zumal 

er nicht rügt, die Vorinstanz habe ihm in Verletzung der Untersuchungsmaxime 

keinen Betrag für die Steuern in Anrechnung gebracht (vgl. Urk. 16/1 S. 16; 

Art. 317 Abs. 1 ZPO; Urk. 16/15 S. 11).  

Bei der einstufigen Berechnungsmethode kommt es allerdings auf den Bedarf des 

Pflichtigen nicht an. Dass der Kläger vor kurzem in eine günstigere Wohnung 

umgezogen sein soll (vgl. Urk. 16/15 S. 12), ist daher nicht relevant, weshalb sich 

auch die anbegehrte Edition des neuen Mietvertrags erübrigt.  

Bezüglich November und Dezember 2013 sowie in der Zeit von April 2015 bis 

Ende August 2015 reicht das monatliche Gesamteinkommen der Parteien 

(Fr. 11'049.– bzw. Fr. 12'811.–) allerdings nicht aus, um den der Beklagten ge-

- 39 - 

bührenden Bedarf von Fr. 7'435.– pro Monat, den geltend gemachten klägeri-

schen monatlichen Bedarf von Fr. 5'000.– und die Volljährigenunterhaltsbeiträge 

für D._____ (vgl. dazu nachstehende Ziffer 4) von Fr. 460.– im Monat (total 

Fr. 12'895.–) zu decken (vgl. auch Urk. 2 S. 29). Zwar gehen die Unterhaltsbeiträ-

ge des Ehegatten grundsätzlich denjenigen der mündigen Kinder vor (vgl. Maier, 

a.a.O., S. 313). Allerdings wurde vorliegend - insbesondere seitens der Beklagten 

- ein stark erweiterter Lebensbedarf berücksichtigt. Solches ist zulasten des sich 

noch in Ausbildung befindenden Sohnes nicht angängig. Vielmehr rechtfertigt es 

sich, bei der Ermittlung der klägerischen Leistungsfähigkeit die Unterhaltsbeiträge 

für D._____ mitzuberücksichtigen. Betreffend diese beiden Zeitphasen drängt 

sich, wie eingangs bereits erwähnt (vgl. Ziffer 2.3), mit Blick auf die finanziellen 

Verhältnisse der Parteien und den Gleichbehandlungsgrundsatz der Ehegatten, 

wonach beide nach Möglichkeiten Anspruch auf Beibehaltung der bisherigen Le-

benshaltung haben, die zweistufige Berechnungsmethode auf, wobei die Notbe-

darfe der Parteien hier entsprechend zu reduzieren sind.  

b) Bezüglich des Klägers ist dabei von folgendem Existenzminimum auszuge-

hen: Anerkannt bzw. unbestritten sind die folgenden Bedarfspositionen des Klä-

gers: Fr. 1'200.– Grundbetrag, Fr. 369.– Krankenkasse, rund Fr. 39.– Billag-

Gebühren, Fr. 105.– Kosten Cablecom und rund Fr. 29.– Haushaltversicherung 

(vgl. Prot. I S. 14; Urk. 3/98 S. 22 f.). Die Kosten für die Lebensversicherung 

(Fr. 266.40) gehören nicht in den engeren Bedarf des Klägers. Belegt sind Miet-

kosten für die 3,5-Zimmerwohnung in der Höhe von Fr. 2'805.– pro Monat 

(Urk. 3/88/6). Davon in Abzug zu bringen sind Fr. 600.– Kostenanteil für die eben-

falls dort domizilierte klägerische GmbH (Prot. I S. 14; Urk. 3/98 S. 22). Wie die 

Beklagte zu Recht bereits vor Vorinstanz geltend machte, kann der Kläger (jeden-

falls im Rahmen seines an dieser Stelle massgeblichen engeren Bedarfs) nicht 

zwei Parkplätze für sich beanspruchen, sondern nur einen. Dieser wird offenbar 

über die GmbH bezahlt (Urk. 3/98 S. 22; Urk. 3/94/7 [Vergütung von Fr. 2'040.– 

bzw. Fr. 170.– pro Monat Miete Parkplatz auf dem Privat-Kontokorrentkonto des 

Klägers]). Somit belaufen sich die anrechenbaren Mietkosten des Klägers auf 

Fr. 2'205.–. Für die Parkplätze ist nichts einzusetzen. Dass die geltend gemach-

ten privaten Auslagen des Klägers für den Arbeitsweg (Fr. 154.–), für die auswär-

- 40 - 

tige Verpflegung (Fr. 220.–), das Mobiltelefon (Fr. 99.–; Urk. 3/88/10, 11) und die 

Motorfahrzeugversicherung (Fr. 151.–; Urk. 3/88/15) über die GmbH finanziert 

würden, wie die Beklagte behauptete (Urk. 3/98 S. 22 f.; Urk. 3/109 S. 12), liess 

der Kläger bestreiten (Prot. I S. 14; Urk. 3/104 S. 13). Nachdem in der Erfolgs-

rechnung 2014 ein Privatanteil Telefon von Fr. 555.56 sowie ein Privatanteil Fahr-

zeuge von Fr. 7'128.89 ausgeschieden wurde (vgl. Urk. 3/94/4 S. 6 f.), kann dem 

Kläger solches nicht pauschal unterstellt werden. Die Positionen Arbeitsweg, Mo-

biltelefon und Motorfahrzeugversicherung sind dem Kläger daher im Bedarf zu 

veranschlagen. Mit Blick auf die als Geschäftsaufwand verbuchten Reise- und 

Repräsentationsspesen, namentlich die Restaurantbesuche (vgl. Urk. 3/94/10 

S. 22; Urk. 3/94/4 S. 7; Urk. 3/109 S. 12; Urk. 16/15 S. 13), rechtfertigt es sich je-

doch, die pauschal geltend gemachten, für ein Vollpensum üblichen Kosten für 

auswärtige Verpflegung ermessensgemäss jedenfalls auf die Hälfte zu reduzie-

ren. Diesbezüglich sind ihm somit lediglich Fr. 110.– anzurechnen. Zusammenge-

fasst beläuft sich der klägerische Notbedarf somit auf rund Fr. 4'460.–. Dazu 

kommen die Fr. 460.– Unterhaltsbeiträge für D._____, womit von Fr. 4'920.– aus-

zugehen ist.  

c) Der oben dargestellte Bedarf der Beklagten ist um die Positionen Bü-

cher/Zeitschriften (Fr. 60.–), Geschenk/Einladungen/Coiffeur (Fr. 350.–), Hob-

bies/Freizeit (Fr. 250.–), Ferien (Fr. 500.–) und 3. Säule (Fr. 500.–) zu kürzen, 

welche aus dem Freibetragsanteil zu bestreiten sind. Somit beläuft er sich auf 

Fr. 5'775.–.  

 

 

3.4. Dementsprechend ergeben sich folgende Unterhaltsbeiträge gemäss der 

zweistufigen Methode:  

 Nov. und Dez. 2013 1.4.2015 bis 31.8.2015 
Einkommen Kläger Fr. 7'827 Fr. 12'811 
Einkommen Beklagte Fr. 3'222 Fr. 0 
Gesamteinkommen Fr. 11'049 Fr. 12'811 
Bedarf Kläger Fr. 4'920 Fr. 4'920 

- 41 - 

Bedarf Beklagte Fr. 5'775 Fr. 5'775 
Gesamtbedarf Fr. 10'695 Fr. 10'695 
Überschuss Fr. 354 Fr. 2'116 
½ Überschuss Fr. 177 Fr. 1'058 
Unterhaltsbeitrag 
Beklagte 

Fr. 2'730 Fr. 6'833 

Der Überschuss ist dabei unter den Parteien je hälftig zu teilen, nachdem der voll-

jährige Sohn nur Anspruch auf Deckung der Unkosten, nicht aber auf einen allfäl-

ligen Anteil am Überschuss hat (vgl. Urk. 2 S. 31 mit Hinweis).  

Bezüglich der weiteren Zeitphasen ist, wie eingangs dargetan, mit der Vorinstanz 

von der einstufigen Berechnungsmethode auszugehen.  

 2014 1.01.15 bis 
31.03.15 

1.09.15 bis 
30.11.15 

Einkommen 
Kläger 

Fr. 14'478 Fr. 12'811 Fr. 12'811 

Bedarf Kläger Fr. 4'460 Fr. 4'460 Fr. 4'460 
UHB D._____ Fr. 460 Fr. 460 Fr. 460 
Überschuss Fr. 9'558 Fr. 7'891 Fr. 7'891 
geb. Bedarf  
Beklagte 

Fr. 7'435 Fr. 7'435 Fr. 7'435 

Einkommen 
Beklagte 

Fr. 3'222 Fr. 3'222 Fr. 1'605 

Fehlbetrag = 
Unterhaltsbeitrag  
Beklagte 

Fr. 4'213 Fr. 4'213 Fr. 5'830 

 1.12.15-31.05.17 ab 1.06.17 
Einkommen 
Kläger 

Fr. 17'095 Fr. 17'095 

Bedarf Kläger Fr. 4'460 Fr. 4'460 
UHB D._____ Fr. 460 Fr. 460 
Überschuss Fr. 12'175 Fr. 12'175 
geb. Bedarf  
Beklagte 

Fr. 7'435 Fr. 7'435 

Einkommen  
Beklagte 

Fr. 1'605 Fr. 3'580 

Fehlbetrag = 
Unterhaltsbeitrag 
Beklagte 

Fr. 5'830 Fr. 3'855 

Resümiert würden sich somit folgende Unterhaltsbeiträge für die Beklagte persön-

lich ergeben:  

- 42 - 

- von 1. November 2013 bis 31. Dezember 2013: Fr. 2'730.–;  

- von 1. Januar 2014 bis 31. März 2015: Fr. 4'213.–;  

- von 1. April 2015 bis 31. August 2015: Fr. 6'833.–; 

- von 1. September 2015 bis 31. Mai 2017: Fr. 5'830.–; 

- ab 1. Juni 2017: Fr. 3'855.–.  

Im Bereich der persönlichen Unterhaltsbeiträge gilt die Dispositionsmaxime 

(Art. 58 Abs. 1 ZPO). Die Beklagte ficht einzig die ihr erstinstanzlich ab 1. Sep-

tember 2015 zugesprochenen monatlichen Unterhaltsbeiträge in der Höhe von 

Fr. 4'002.– an und verlangt deren Erhöhung auf Fr. 6'700.– (Urk. 1 S. 2). Vor Vor-

instanz hatte sie demgegenüber rückwirkend ab 1. November 2013 persönliche 

Unterhaltsbeiträge von mindestens Fr. 9'000.– pro Monat beantragen lassen 

(Urk. 3/86 S. 1). Der Kläger verlangt die Herabsetzung der der Beklagten erstin-

stanzlich zugesprochenen Unterhaltsbeiträge auf Fr. 1'241.– von 1. November 

2013 bis 31. März 2015 bzw. Fr. 1'013.– ab 1. April 2015 (Urk. 16/1 S. 2). Ange-

sichts dieser Berufungsanträge bleibt es bei den persönlichen Unterhaltsbeiträgen 

gemäss dem angefochtenen Entscheid von Fr. 1'941.– pro Monat von 1. Novem-

ber 2013 bis 31. Dezember 2013 und Fr. 6'108.– monatlich von 1. April 2015 bis 

31. August 2015 (Urk. 2 S. 33, Dispositivziffer 3a). Von 1. Januar 2014 bis 

31. März 2015 sind die persönlichen Unterhaltsbeiträge jedoch neu auf 

Fr. 4'213.– pro Monat festzulegen, ab 1. September 2015 bis 31. Mai 2017 auf 

Fr. 5'830.– und ab 1. Juni 2017 auf Fr. 3'855.–.  

4. Unterhaltsbeiträge für den volljährigen Sohn D._____ 

4.1. D._____ schloss im August 2014 seine Lehre ab und begann im Oktober 

2014 sein berufsbegleitendes Studium an der Fachhochschule in Winterthur, wel-

ches drei Jahre dauern wird. Er arbeitet daneben zu 60% und verdient damit 

Fr. 1'800.– netto monatlich. An 1,5 Tagen pro Woche besucht er die Schule (Prot. 

I S. 23; Urk. 3/87/33). Dass es sich bei der berufsbegleitenden Ausbildung an der 

Technischen Fachhochschule im Anschluss an die Lehre als L._____ um eine 

- 43 - 

angemessene Ausbildung handelt, wurde vom Kläger nicht in Abrede gestellt 

(Urk. 16/1 S. 17; Urk. 8). Wie die erste Instanz zu Recht feststellte, haben daher 

die Eltern gestützt auf Art. 277 Abs. 2 ZGB für den Unterhalt des Sohnes bis zum 

Abschluss der geplanten Ausbildung aufzukommen, soweit ihnen solches in An-

betracht der Gesamtumstände zuzumuten ist (Urk. 2 S. 9). Weil die Beklagte, wie 

dargetan, nicht einmal in der Lage ist, ihren eigenen Bedarf zu decken, sind die 

Unterhaltsbeiträge für D._____ einzig vom Kläger zu beziehen (vgl. demgegen-

über: Urk. 16/1 S. 17).  

4.2. Die Vorinstanz ging von einem Bedarf des volljährigen D._____ in der Höhe 

von Fr. 2'306.– aus und rechnete ihm sein ganzes Nettoeinkommen von 

Fr. 1'800.– an. Entsprechend verpflichtete sie den Kläger zur Leistung von monat-

lichen Unterhaltsbeiträgen an D._____ in der Höhe von Fr. 506.– inklusive allfälli-

ger Kinder-, Familien- oder Ausbildungszulagen rückwirkend ab 10. September 

2013 (Urk. 2 S. 31 f.).  

4.3. Die Beklagte ficht die Bemessung des Volljährigenunterhalts für den Sohn 

D._____ nicht an (Urk. 1 S. 4). Der Kläger kritisiert für den Eventualfall der Beja-

hung der sachlichen Zuständigkeit für die Festlegung des Volljährigenunterhalts 

zunächst die Höhe des angerechneten Grundbetrags (Urk. 16/1 S. 17). Die Vor-

instanz erwog, wohne das Kind im Haushalt eines Elternteils rechtfertige es sich, 

den Grundbetrag zwischen dem hälftigen Betrag für ein Ehepaar (Fr. 850.–) und 

dem Betrag für eine alleinstehende Person in Haushaltgemeinschaft (Fr. 1'100.–) 

festzusetzen. Für den inzwischen 22-jährigen Sohn erscheine es somit sachge-

recht, den Grundbetrag auf Fr. 1'000.– pro Monat festzusetzen (Urk. 2 S. 31 mit 

Hinweisen). Der Kläger kritisiert, die Beklagte und D._____ hätten gemäss Vor-

instanz einen Grundbetrag von insgesamt Fr. 2'200.–. Gegenüber dem Grundbe-

trag eines Ehepaares von Fr. 1'700.– oder eines in einer eingetragenen Partner-

schaft lebenden Paares sei solches nicht gerechtfertigt. Würde sich D._____ nur 

in Ausbildung befinden und keiner Teilzeiterwerbstätigkeit nachgehen, wären un-

strittigerweise bloss Fr. 600.– einzusetzen. Weil D._____ jedoch in einem Teil-

zeitpensum von 60% erwerbstätig sei, sei maximal ein Grundbetrag von Fr. 850.– 

gerechtfertigt, das heisse die Hälfte eines Ehepaargrundbetrages (Urk. 16/1 

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S. 17; Prot. I S. 19). Vorliegend scheint in der Tat ein Grundbetrag von Fr. 850.– 

gerechtfertigt. Dieser entspricht dem hälftigen Grundbetrag eines Ehepaares, was 

sachgerecht erscheint, wenn das volljährige Kind weiterhin mit einem Elternteil im 

Familienverbund lebt. Es wird damit auch an die Verhältnisse vor Eintritt der Voll-

jährigkeit angeknüpft, wo ein Grundbetrag von Fr. 600.– angerechnet wird (vgl. 

Bähler, Unterhaltsberechnung - von der Methode zu den Franken, in: FamPra.ch 

2015 S. 271 ff., S. 293; Urk. 16/1 S. 17).  

Ferner ist beim Bedarf von D._____ ein Wohnkostenanteil von gesamthaft 

Fr. 351.– in Anrechnung zu bringen (vgl. Fr. 230.– Anteil Hypothekarzins + 

Fr. 121.– Anteil Nebenkosten; vgl. vorstehend).  

Die weiteren vorinstanzlichen Bedarfspositionen wurden nicht kritisiert und er-

scheinen ausgewiesen, womit sich der monatliche Bedarf von D._____ folgen-

dermassen präsentiert:  

 
Grundbetrag    Fr. 850.– 
Wohnkostenanteil   Fr. 351.– 
Krankenkasse    Fr. 235.– 
Telefon     Fr. 100.– 
Mobilität     Fr. 146.– 
Schulkosten    Fr. 450.– 
Freizeit/Ferien    Fr. 300.– 
Steuern     Fr. 75.– 
Total Bedarf    Fr. 2'507.– 

Davon ist zunächst das monatliche Einkommen von D._____ in der Höhe von 

Fr. 1'800.– netto in Abzug zu bringen.  

Wie bereits vor Vorinstanz (vgl. Prot. I S. 19), hält der Kläger dafür, dass auch die 

Ausbildungszulagen für D._____ von dessen Bedarf in Abzug zu bringen seien 

(Urk. 16/1 S. 17). Die Vorinstanz äusserte sich nicht dazu, sprach jedoch die Voll-

jährigenunterhaltsbeiträge inkl. allfällige Kinder-, Familien- oder Ausbildungszula-

gen zu, ohne solches jedoch auch im Dispositiv festzuhalten (vgl. Urk. 2 S. 32, 33, 

Dispositivziffer 3.b). Die Beklagte lässt ausführen, ob aktuell noch Ausbildungszu-

lagen erhältlich gemacht werden könnten, sei angesichts des Eigenverdienstes 

des Sohnes D._____ mehr als fraglich. Bezeichnend sei jedoch, dass der Kläger 

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für den Zeitraum August 2014 bis September 2015 die Ausbildungszulagen für 

den Sohn "eingeheimst" habe. Weitergeleitet habe er hiervon keinen Franken 

(Urk. 16/15 S. 5).  

Offenbar wurden bislang von keiner Partei Ausbildungszulagen für D._____ be-

zogen (Prot. I S. 13, 19; Urk. 3/104 S. 5; Urk. 3/88/16 S. 2; Urk. 3/118 S. 3 f.). Die 

Behauptung, wonach der Kläger von August 2014 bis September 2015 die Aus-

bildungszulagen für den Sohn "eingeheimst" habe, ist neu und im Berufungsver-

fahren nicht mehr zu hören (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Im Übrigen erhellt solches 

auch nicht aus den Akten. Zwar wies der Kläger vor Vorinstanz darauf hin, dass 

Kinderzulagen an Selbstständigerwerbende nicht ausbezahlt, sondern mit ihren 

Beiträgen verrechnet würden. Dies sei auch im Kanton Zürich so (Urk. 3/117 

S. 5). Daraus kann jedoch nicht einfach abgeleitet werden, dass vorliegend tat-

sächlich mit den AHV-Beiträgen des Klägers die Ausbildungszulagen des Sohnes 

verrechnet wurden, wie die Beklagte das tun will (vgl. Urk. 3/118 S. 3 f.), zumal 

Inhaber einer AG oder GmbH gemäss AHV-Gesetzgebung als Arbeitnehmer der 

eigenen Firma (und nicht als Selbstständigerwerbende) gelten (vgl. 

www.svazurich.ch/internet/de/private/arbeitssituation/selbstaendig.html). Der 22-

jährige D._____ befindet sich noch in Ausbildung (vgl. Art. 49bis AHVV; Prot. I 

S. 22 f.) und sein Eigenverdienst liegt mit Fr. 22'626.– netto (vgl. Urk. 3/87/33) un-

ter dem Maximalbetrag von derzeit Fr. 28'200.–, der noch zum Bezug von Ausbil-

dungszulagen berechtigt. Vorliegend gelten beide Parteien als Arbeitnehmer ihrer 

GmbH und nicht als Selbstständigerwerbende. Beide Parteien erfüllten seit 

10. September 2013 (Beginn Unterhaltbeitragspflicht für D._____) das Kriterium 

des AHV-pflichtigen jährlichen Mindesteinkommens von Fr. 7'050.– pro Jahr bzw. 

Fr. 587.– pro Monat. Pro Kind ist nur eine Zulage möglich. Weil die erwerbstätige 

Beklagte mit D._____ zusammenlebt, dürfte primär sie Anspruch auf die Ausbil-

dungszulagen haben (vgl. auch Urk. 3/104 S. 5; Art. 7 Abs. 1 lit. c FamZG [SR 

836.2]). Nachforderungen und Rückerstattung von Familienzulagen sind auf fünf 

Jahre möglich (vgl. zum Ganzen: www.svazurich.ch/internet/de/produkte/ 

familienzulagen; FamZWL [Wegleitung zum Bundesgesetz über die Familienzula-

gen [FamZG]). Vor diesem Hintergrund rechtfertigt es sich, Ausbildungszulagen 

für D._____ in der Höhe von Fr. 250.– pro Monat von seinem Bedarf in Abzug zu 

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bringen (vgl. dazu Maier, a.a.O., S. 330), weil die Beklagte diese nachträglich 

rückwirkend und für die Zukunft erhältlich machen kan