# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be5e4f39-47af-5c54-9ece-7b6524ce99cd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-02-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.02.2007 C-823/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-823-2006_2007-02-26.pdf

## Full Text

Abtei lung III
C-823/2006
{T 0/2}

Urteil vom 26. Februar 2007

Mitwirkung: Richterin Beutler; Richter Trommer; Richter Vuille; 
Gerichtsschreiberin Kradolfer.

X._______
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz,

betreffend
Verweigerung der Einreisebewilligung in Bezug auf Y._______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Sachverhalt:

A. Die  thailändische  Staatsangehörige  Y._______  (nachfolgend  Gesuch-
stellerin) beantragte am 29. Juni 2006 bei der schweizerischen Botschaft 
in  Bangkok  ein  Visum  für  einen  dreimonatigen  Ferienaufenthalt  bei 
X._______ in A._______ (mittlerweile B._______). Die Auslandvertretung 
überwies das Gesuch dem Bundesamt für Migration zum Entscheid.

B. Nachdem das Amt für öffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn, Abtei-
lung Ausländerfragen, beim Gastgeber und dessen damaliger Wohnsitzge-
meinde ergänzende Auskünfte eingeholt hatte, lehnte das Bundesamt für 
Migration (nachfolgend Vorinstanz) das Einreisegesuch mit Verfügung vom 
23. August  2006 ab.  Dies mit  der  Begründung,  die fristgerechte  Wieder-
ausreise  nach  einem  Besuchsaufenthalt  erscheine  angesichts  der  poli-
tischen und sozioökonomischen Lage im Heimatland der Gesuchstellerin 
sowie aufgrund ihrer persönlichen Verhältnisse nicht gesichert.

C. Mit Beschwerde vom 30. August 2006 beantragt X._______ (nachfolgend 
Beschwerdeführer)  sinngemäss,  die  verweigernde  Verfügung  sei  auf-
zuheben und der Gesuchstellerin sei die Einreise für einen dreimonatigen 
Besuchsaufenthalt  zu  bewilligen.  Zur  Begründung  bringt  er  im  Wesent-
lichen vor, dass die angefochtene Verfügung auf reinen Vermutungen ba-
siere und dass seine Person und sein Hintergrund nicht berücksichtig wor-
den seien.

D. Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 17. Oktober 2006 die 
Abweisung der Beschwerde. Der beliebige Zeitpunkt der Einreise mit der 
beabsichtigten  Aufenthaltsdauer  von  drei  Monaten  zeigten  auf,  dass  in 
persönlicher, familiärer und beruflicher Hinsicht keine engeren Bindungen 
an  das  Heimatland  bestünden,  die  besondere  Gewähr  für  eine  fristge-
rechte Wiederausreise bieten könnten.

E. Dem  Beschwerdeführer  wurde  die  Gelegenheit  gegeben,  sich  bis  zum 
22. November 2006 zur Vernehmlassung der Vorinstanz zu äussern. Diese 
Frist liess er ungenutzt verstreichen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt 
der  in  Art.  32  VGG  genannten  Ausnahmen  Beschwerden  gegen  Verfü-
gungen  nach Art.  5  des  Bundesgesetzes  vom 20.  Dezember  1968 über 
das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von einer in Art. 
33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden, sowie gegen Beschlüsse 
gemäss Art. 34 VGG.

Darunter fallen die Verfügungen des Bundesamtes für Migration betreffend 
Bewilligung der Einreise (Art. 20 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufent-

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halt  und  Niederlassung  der  Ausländer  vom  26.  März  1931  [ANAG,  SR 
142.20]) und Art. 18 Abs. 1 der Verordnung über die Einreise und Anmel-
dung  von  Ausländerinnen  und  Ausländern  vom  14.  Januar  1998  (VEA, 
142.211).  Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  endgültig  (Art. 83 
Bst.  c  Ziff.  1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17.  Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Be-
urteilung  der  am 1. Januar  2007 bei  den Eidgenössischen Rekurs-  oder 
Schiedskommissionen  oder  bei  den  Beschwerdediensten  der  Departe-
mente  hängigen  Rechtsmittel.  Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar 
(vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

2. Der  Beschwerdeführer  ist  als  Gastgeber  aufgrund  von  Art.  48  Abs.  1 
VwVG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 2 ANAG zur Beschwerde legitimiert.

Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutre-
ten (Art. 50 und Art. 52 Abs. 1 VwVG).

3. Ausländer und Ausländerinnen sind zur Anwesenheit  in der Schweiz be-
rechtigt, wenn sie eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung haben 
oder keiner solchen bedürfen (Art. 1a ANAG). Gewisse Gruppen von Aus-
länderinnen und Ausländern benötigen für die Einreise in die Schweiz ein 
Visum (vgl. Art. 3 ff. VEA).

Das  Bundesamt  für  Migration  entscheidet  im  Rahmen  der  gesetzlichen 
Vorschriften  und  der  Verträge  mit  dem  Ausland  nach  freiem  Ermessen 
über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung (Art. 4 und Art. 16 
Abs.  1  ANAG,  Art.  9  VEA).  Dies  bedeutet,  dass  die  schweizerische 
Rechtsordnung weder ein allgemeines Recht auf Einreise kennt, noch ei-
nen besonderen Anspruch auf Erteilung eines Visums gewährt  (vgl.  PETER 
UEBERSAX,  Einreise  und Anwesenheit,  in:  Peter Uebersax  /  Peter Münch  / 
Thomas Geiser / Martin Arnold [Hrsg.], Ausländerrecht, Handbücher für die 
Anwaltspraxis Bd. 8, Basel 2002, Rz. 5.28).

Ein  Einreisevisum wird  verweigert,  wenn die in  Art.  1  VEA aufgeführten 
Voraussetzungen nicht erfüllt sind (vgl. Art. 14 Abs. 1 VEA). Insbesondere 
müssen Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller,  die in die Schweiz reisen 
möchten,  Gewähr  bieten,  dass  sie  fristgerecht  wieder  ausreisen  werden 
(Art. 1 Abs. 2 Bst. c VEA).

4. Die Gesuchstellerin benötigt aufgrund ihrer Nationalität zur Einreise in die 
Schweiz neben dem Pass ein Visum. Die Vorinstanz verweigerte die Ertei-
lung eines solchen Visums mit der Begründung, die fristgerechte Wieder-
ausreise erscheine nicht hinreichend gesichert.

5. Wenn es zu beurteilen gilt, ob das Kriterium der gesicherten Wiederausrei-
se erfüllt ist, muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen 
sich in der Regel keine Feststellungen, sondern lediglich Prognosen ma-
chen.  Dabei  rechtfertigt  es  sich  durchaus,  Einreisegesuchen  von Bürge-
rinnen und Bürgern aus Staaten beziehungsweise Regionen mit politisch 

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oder  wirtschaftlich  vergleichsweise  ungünstigen  Verhältnissen  von 
vornherein  mit  Zurückhaltung  zu  begegnen,  da  die  persönliche  Inter-
essenlage  in  solchen  Fällen  häufig  nicht  mit  dem Ziel  und  Zweck  einer 
zeitlich befristeten Einreisebewilligung in Einklang steht.

5.1 Die Wirtschaft Thailands hat sich zwar nach der Asienkrise von 1997 über-
raschend schnell erholt und verzeichnet seit 2002 wieder Wachstumswerte 
mit einem Plus von 6,1% im Jahr 2004, 4,5% im Jahre 2005 und einer Pro-
gnose von 3,2 – 4 % für das Jahr 2006. Gründe für die nunmehrige Ver-
langsamung sind vor allem die gestiegenen Ölpreise, aber auch Naturkata-
strophen wie der Tsunami und die Dürren des ersten Halbjahres 2005 so-
wie  die  politische  Krise  und  der  Rückgang  der  Investitionen  (Quelle: 
www.auswaertiges-amt.de, Stand Oktober 2006, besucht am 13. Februar 
2007).  Die  Wirtschaftspolitik  zielt  auf  eine  Stimulierung  der  Binnenwirt-
schaft  durch  kreditfinanzierte  Ausgabenprogramme  zugunsten  der  länd-
lichen Bevölkerung bei gleichzeitiger Steigerung der internationalen Wett-
bewerbsfähigkeit  ab. Die Regierungspolitik unterstützt  aktiv den Struktur-
wandel  weg  von  der  Landwirtschaft  und  hin  zu  Veredelungsindustrien, 
technologieintensiven  Bereichen  und  Dienstleistungen.  Diese  ermuti-
genden Entwicklungen der letzten Jahre können aber nicht über die Tatsa-
che hinwegtäuschen, dass (vor allem in landwirtschaftlich geprägten Teilen 
des Landes) nach wie vor breite Bevölkerungsschichten von vergleichswei-
se schwierigen ökonomischen und sozialen Lebensbedingungen betroffen 
sind. Entsprechend hoch ist der Anteil jener, die versuchen, in die Städte, 
aber auch ausser Landes nach Europa oder an andere Orte zu gelangen, 
an denen sie sich unter günstigeren Lebensbedingungen eine bessere Exi-
stenz  sichern  möchten.  Besonders  stark  zeigt  sich  dieser  Trend  erfah-
rungsgemäss dort, wo durch die Anwesenheit von Verwandten oder Freun-
den bereits ein minimales soziales Beziehungsnetz im Ausland besteht. Im 
Falle  der  Schweiz  führt  dies  angesichts  der  restriktiven  fremdenpolizei-
lichen  Zulassungsregelung  nicht  selten  zur  Umgehung  ausländerrecht-
licher  Bestimmungen.  Solche  Umstände  und  Erfahrungen  sind  beim  Vi-
sumsentscheid zu berücksichtigen. Dies umso mehr, als es um die Beur-
teilung eines künftigen Verhaltens geht, bezüglich dessen in der Regel kei-
ne gesicherten Erkenntnisse vorliegen.

5.2 Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht nur solch allgemeine Umstände 
und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte des konkreten 
Einzelfalles  zu berücksichtigen.  Obliegt  dem Gesuchsteller  oder der Ge-
suchstellerin  beispielsweise  eine  besondere  berufliche,  gesellschaftliche 
oder familiäre Verantwortung, so kann dieser Umstand durchaus die Pro-
gnose  für  eine  anstandslose  Wiederausreise  begünstigen.  Umgekehrt 
muss bei Gesuchstellern und Gesuchstellerinnen, die in ihrer Heimat keine 
besonderen Verpflichtungen haben, das Risiko,  dass sie sich nach einer 
bewilligten Einreise nicht gemäss den fremdenpolizeilichen Regeln verhal-
ten, als hoch eingeschätzt werden.

Dazu führt  die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung lediglich aus, 
dass aus den zur Verfügung stehenden Unterlagen nichts hervorgehe, das 

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auf zwingende berufliche, gesellschaftliche oder familiäre Verpflichtungen 
im Ursprungsland  schliessen  lasse.  Nur  solche  Verpflichtungen  könnten 
gegebenenfalls  Gewähr  für  eine  fristgerechte  Rückkehr  bieten  und  das 
Risiko, welches sich aus der allgemeinen Situation im Heimatland ergebe, 
als entsprechend gering erscheinen lassen.

5.2.1 Bei  der Gesuchstellerin  handelt  es sich um eine 21-jährige,  ledige Frau. 
Über ihren familiären Hintergrund ist lediglich bekannt, dass ihre Eltern ei-
nen landwirtschaftlichen Betrieb bewirtschaften. Aus diesen spärlichen In-
formationen  werden  keine  besonderen  Verpflichtungen  erkennbar,  die 
nachhaltig von einer allfälligen Emigration abhalten könnten. Ebenso ver-
hält  es  sich  mit  ihrer  beruflichen  Situation.  Gemäss  den  Angaben  der 
schweizerischen Vertretung in Bangkok ist die Gesuchstellerin erwerbslos, 
gemäss  ihren  eigenen  Angaben  arbeitet  sie  auf  dem elterlichen  Betrieb 
mit. Konkrete Angaben zur finanziellen Situation sind den Akten nicht zu 
entnehmen. Aufgrund der allgemeinen Erfahrungen ist jedoch davon aus-
zugehen, dass sich durch die Tätigkeit in der Landwirtschaft kein nennens-
wertes Einkommen erwirtschaften lässt. Dies gilt umso mehr, als der Nord-
osten des Landes,  zu dem die Provinz Buriram gehört,  aus der die Ge-
suchstellerin stammt, zu den ärmsten Regionen Thailands gehört (vgl. The 
World  Bank,  Thailand  Economic  Monitor,  November  2006  unter 
www.worldbank.org, S. 20 f.). Somit muss die wirtschaftliche Situation der 
Gesuchstellerin nicht nur in Bezug auf das Einkommensgefälle Westeuro-
pa – Thailand sondern auch innerhalb Thailands als schlecht beurteilt wer-
den. Auch aus der wirtschaftlichen Situation der Gesuchstellerin lässt sich 
somit nichts ableiten, was diese nachhaltig von einer allfälligen Emigration 
abhalten könnte.

5.2.2 Der Beschwerdeführer und die Gesuchstellerin haben sich im Jahre 2005 
in  Thailand  durch  einen  Bekannten  des  Beschwerdeführers  kennen  ge-
lernt. Seither hätten sie sich mehrmals getroffen und in telefonischem Kon-
takt  gestanden.  Nachdem  die  Gesuchstellerin  dem  Beschwerdeführer 
Thailand gezeigt  habe,  möchte  er  ihr  im Gegenzug die Schweiz  zeigen. 
Sowohl  der  Beschwerdeführer  (als  Gastgeber  und  Garant)  als  auch  die 
Gesuchstellerin haben Erklärungen abgegeben, wonach die Gesuchstelle-
rin die Schweiz fristgerecht wieder verlassen werde.

Es ist nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer sich für die erfahrene 
Gastfreundschaft erkenntlich zeigen möchte. Dieser Wunsch kann jedoch 
nichts an der oben ausgeführten Risikoanalyse ändern. Ebenso wenig kön-
nen die Versicherungen des Beschwerdeführers, dass die Auflagen bezüg-
lich der Wiederausreise eingehalten werden würden, daran etwas ändern, 
da es sich lediglich um Absichtserklärungen handelt,  die sich gegenüber 
dem Beschwerdeführer nicht durchsetzen lassen. Im Übrigen liegt das Ver-
halten eines Gastes naturgemäss nicht oder nur beschränkt im Einflussbe-
reich des Gastgebers (vgl. dazu den Entscheid des Eidgenössischen Ju-
stiz- und Polizeidepartementes [EJPD] publiziert in der Verwaltungspraxis 
der Bundesbehörden, VPB 57.24). Aus diesen Gründen muss die Beurtei-
lung, ob die Wiederausreise gesichert erscheint, aufgrund der allgemeinen 

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Lage im Herkunftsland und der persönlichen Situation der Gesuchstellerin 
erfolgen.

6. In der Beschwerdeschrift  beanstandet  der Beschwerdeführer,  dass seine 
Wünsche und seine Situation nicht berücksichtigt worden seien. Das Ein-
holen von Auskünften bei der Wohngemeinde sei eine Farce, wenn diese 
Informationen nicht berücksichtigt würden. Zudem sei nicht berücksichtigt 
worden, dass er bereits einmal ohne Probleme eine Person aus der glei-
chen Region Thailands eingeladen hatte.

Dem ist zu entgegnen, dass die Auskünfte, welche bei der Wohngemeinde 
über den Beschwerdeführer eingeholt worden sind, einzig seine finanzielle 
Situation betrafen. Dies, um beurteilen zu können, ob er die erforderliche 
Garantie über Fr. 20'000.-- leisten könne. Diese Auskünfte führten zur Be-
urteilung,  dass  aus  finanzieller  Sicht  dem  Besuch  der  Gesuchstellerin 
nichts entgegen stehe, womit Art. 1 Abs. 2 Bst. d VEA erfüllt war. Dies än-
dert jedoch nichts an der Tatsache, dass das Risiko, dass die Gesuchstel-
lerin nicht fristgerecht wieder aus der Schweiz ausreist (vgl. Art. 1 Abs. 2 
Bst. c VEA) als hoch eingestuft werden muss (vgl. oben Ziffer 5). Nur wenn 
alle Voraussetzungen von Art. 1 VEA kumulativ erfüllt sind, kann ein Visum 
erteilt werden.

Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, er habe bereits einmal einen 
Gast aus der gleichen Region Thailands beherbergt, der fristgerecht wie-
der ausgereist sei, so kann dieser Hinweis im vorliegenden Verfahren nicht 
berücksichtigt werden, da der Sachverhalt eines jeden Gesuches individu-
ell beurteilt werden muss.

7. Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  die  fristgerechte  und  anstandslose 
Wiederausreise  der  Gesuchstellerin  als  nicht  gesichert  erscheint.  Dabei 
handelt  es sich nicht um eine sichere Erkenntnis,  sondern um eine Pro-
gnose betreffend das zukünftige Verhalten der Gesuchstellerin im Falle ih-
rer Einreise in die Schweiz; doch reicht praxisgemäss eine negative Pro-
gnose aus, um den Antrag auf Erteilung einer Einreisebewilligung, worauf 
wie erwähnt ohnehin kein Rechtsanspruch besteht,  abzulehnen. Aus die-
sen  Darlegungen  folgt,  dass  die  angefochtene  Verfügung  im  Ergebnis 
rechtmässig ist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demzufolge abzuwei-
sen.

8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdefüh-
rer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  (Gerichtsgebühr)  werden  dem  Be-
schwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem am 12. September 2006 in 
gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

3. Dieses Urteil wird eröffnet: 

- dem Beschwerdeführer (eingeschrieben)

- der Vorinstanz, mit den Akten Ref-Nr. 2 239 622 (eingeschrieben)

- dem  Amt  für  öffentliche  Sicherheit  des  Kantons  Solothurn,  Abteilung 
Ausländerfragen, mit Akten (Referenz CH/cia)

- der Schweizerischen Botschaft in Bangkok zur Kenntnisnahme (via Bun-
desamt für Migration)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Kradolfer

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