# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1857bbc1-a2f4-5b83-be56-cff0be80b50b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-08-03
**Language:** de
**Title:** wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen Rentenzusprache wegen zweifelloser Unrichtigkeit rechtens, Abweisung
**Docket/Reference:** IV.2015.00670
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00670.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00670
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
vom
3. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsanwalt Mario
Bertschi
, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1970, Mutter zweier erwachsener Kinder
(Urk. 6/2 Ziff. 3), arbeitete
seit dem Jahre 1990
als Reinigungsangestellte (Urk. 6/7 Ziff. 2.
1 und 2.
7, Urk. 6/18
Ziff. 2.
1 und 2.
7
), als sie sich am 5. Juni 2007
aufgrund einer Diskushernie erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete (Urk. 6/2 Ziff. 7.2).
Nach ergangenem Vorbescheid
(Urk. 6/23) verneinte di
e Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
mit Verfügung vom 29. Februar 2008 einen Rentenanspruch der Versi
cherten (Urk.
6/24).
1.2
Am 13. Januar 2009 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf
Rücken
prob
leme
sowie psychische Beschwerden erneut bei der IV-Stelle zum
Leis
tungs
bezug
an (Urk. 6/35). Nach erfolgten Abklärungen
, wobei unter ande
rem ein interdisziplinäres Gutachten eingeholt wurde (Urk. 6/52, Urk. 6/54),
teilte die IV-Stelle der Versicherten am 3. Februar 2010 mit, sie sei angemessen einge
gliedert
und
berufliche Massnahmen
seien
nicht notwendig (Urk. 6/60)
, und sprach
ihr
nach erg
angenem Vorbescheid
(
Urk. 6/75) mit Verfügung vom 23. Septem
ber 2010 mit Wirkung ab 1. Oktober 2009 eine
Dreiviertelsrente
zu (Urk. 6/84).
1.3
Nach Eingang eines am 15. März
2014 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 6/89)
holte die IV-Stelle unter anderem bei der Interdisziplinären medizi
nischen Gutachterstelle
Medas
Y.___
ein polydisziplinäres Gutachten ein,
welches
am 22. Januar 2015 erstattet wurde (Urk. 6/105). Nach durchge
führ
tem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 6/108-109, Urk. 6/114) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. Mai
2015 die
Verfügung vom 23.
September
2010
wie
der
erwä
gungsweise
auf
und stellt
e
die
bisher ausgerichtete Rente ein
(Urk. 6/116
= Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am 17. Juni 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. Mai 2015 (Urk. 2) und beantragte die Weiterausrichtung der bisherigen
Dreiviertelsrente
(Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 13. August 2015 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerde
führerin am 5. Oktober 2015 mitgeteilt wurde (Urk. 7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
so
n bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver
werten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im
Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung
einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte
rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche
oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbe
messung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
Der Revisionsordnung gemäss
Art.
17 ATSG geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Be
urteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine
Renten
verfügung
auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprüng
lichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser Begrün
dung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leistungen ist die Erheb
lichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundes
gerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen
)
.
2.
2.1
Für die erstmalige
Rentenzusprache
mit Verfügung vom 23. September 2010 (Urk. 6/84) stützte sich die Beschwerdegegnerin auf das psychiatrisch-rheuma
tologische Gutachten von Dr.
Z.___
und Dr.
A.___
vom 29. Dezember 2009
und ging von folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit aus: leichte bis mittelgradige depressive Episode mit somatischen Sympto
men bei vorbestehender
Dysthymie
und
lumbospondylogenem
Syndrom. Der psychi
sche Gesundheitszustand habe sich ab Oktober 2008 verschlechtert und es sei ab diesem Zeitpunkt von einer Arbeitsfähigkeit von 60 % auszugehen (vgl.
Fest
stellungsblatt
vom 4. Februar 2010, Urk. 6/62 S. 4).
Die angefochtene Verfügung vom 26. Mai 2015 begründete d
ie
Beschwerde
geg
nerin
sodann
damit, dass der Gesundheitszustand gemäss der durchgeführ
ten Überprüfung des medizinischen Sachverhaltes gleich geblieben sei. Da es bei der
Erstzusprache
unterlassen worden sei, die medizinisch ausgewiesenen Diag
no
sen aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht zu prüfen, sei die
Rentenzu
sprache
zweifellos unrichtig. Die Diagnose
Dysthymie
sei kein
Gesundheitsscha
den
von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer
,
somit nicht
komorbid
und
aus rechtlicher Sicht für die Invalidenversicherung nicht relevant. Die Prüfung der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren habe ergeben, dass der Gesundheitsschaden aus
invalidenversiche
rungs
rechtlicher
Sicht überwindbar sei. Insgesamt sei damit kein für die Inva
lidenversicherung relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen und es bestehe kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung
(Urk. 2 S. 2)
.
Die bis
herige Rente werde auf Ende des der Zustellung folgenden Monats aufgehoben (S. 3).
Mit Beschwerdeantwort vom 13. August 2015 führte die Beschwerdegegnerin
ergänzend
aus, rechtsprechungsgemäss liege weder bei einer leichten bis mit
tel
schweren depressiven Episode noch bei einer
Dysthymie
ein erheblicher oder langandauernder Gesundheitsschaden vor. Bei der
Rentenzusprache
sei die ver
sicherungsrechtlich massgebende Rechtsprechung nicht angewendet worden, wes
halb die
Zusprache
zweifellos unrichtig gewesen und wiedererwägungsweise aufzuheben sei (S. 1 f. Ziff. 1).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend, es sei unbestritten, dass sich
ihr
Gesundheitszustand seit der
Rentenzusprache
nicht verbessert habe
(Urk. 1 S. 2 Ziff. II.1). Die Beschwerdegegnerin gehe fälschlicherweise davon aus
, dass bei der
Erstzusprache
lediglich eine depressive Episode bei
vorbeste
hender
Dysthymie
und damit kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter
Gesund
heits
schaden
bestanden habe
. Diese Sachverhaltsfeststellung sei jedoch falsch. Es h
ätt
e
n
eine Anpassungsstörung sowie eine somatoforme
Schmerzstö
rung
vorgelegen und sämtliche Gutachter hätten glaubhaft dargelegt, dass von einer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden müsse. Zusätzlich hätten auch körperliche Einschränkungen bestanden. Die
Überwindbarkeitspra
xis
, wie sie die Beschwerdegegnerin nun anwende, sei zudem aufgegeben wor
den und nicht mehr zulässig (S. 4 Ziff. 3).
2.3
Strittig und zu prüfen ist demnach, ob die Beschwerdegegnerin die bisher aus
gerichtete Rente zu Recht wiedererwägungsweise aufgehoben hat.
3.
3.
1
Am 9. November 2009 wurde die Beschwerdeführerin im Auftrag der
Beschwer
de
gegnerin
vertrauensärztlich
bidisziplinär
begutachtet.
Dr.
med. und Dr. sc.
nat.
ETH Christine
A.___
, Fachärztin für Innere Medizin, speziell
Rheumaer
krankungen
,
nannte in ihrem Gutachten vom 23. Dezember 2009 fol
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/52 S. 29 Ziff. 5.1):
-
lumbospondylogenes
Syndrom beidseits bei
-
kongenitaler
Spondylolyse
L5/S1 mit angedeuteter
Anterolisthesis
von L5
-
ohne Instabilität (funktionelles Röntgen Oktober 2006)
-
degenerative
r
Diskopathie
mit
Anulus
fibrosus
-Einriss
-
Einengung der
Neuroforamina
L5 beidseits mit
-
Kontakt zu den Nervenwurzeln L5 beidseits
-
unverändert seit November 2006 (MRI November 2009)
-
klinisch ohne
radikuläre
Zeichen
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte Dr.
A.___
sodann folgende (S. 29 Ziff. 5.2):
-
ausgedehnte chronische Schmerzen
-
Adipositas Grad I
-
Vitamin D-Mangel
-
beginnende Fingerpolyarthrose
Aufgrund der Klagen der Beschwerdeführerin, der Anamnese, der klinischen Untersuchung sowie den Resultaten der bildgebenden und Laborabklärungen könne sie eine stark rückenbelastende Tätigkeit nicht mehr ausüben. Andere Tätigkeiten könnten ihr jedoch im Umfang von 100 % zugemutet werden. Die Beschwerdeführerin gebe ausgedehnte Schmerzen an, selbst sanfte Berührungen würden von ihr bereits als schmerzhaft angegeben. Sie zeige eine maximale Handkraft von knapp 21 % der Norm rechts und 3 % links. Diskrepant dazu sei
en
der normale Handeinsatz beidseits bei der Untersuchung und die vorhan
denen Gebrauchsspuren der Fingerkuppen des Daumens und Zeigefingers beid
seits. Hier dürf
t
e von einer Selbstlimitierung in der Untersuchungssituation aus
gegangen werden. Aus rheumatologischer Sicht gebe es keine Ursache für eine deutlich verminderte Handkraft beidseits. Die Angaben der Beschwerdeführerin zum Medikamentengebrauch seien wenig genau. Wie die Daten der Kranken
kasse zeigen würden, habe sie im Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis 7. Septem
ber 2009 wesentlich weniger Medikamente bezogen, als sie angebe zu brauchen. In diesem Zeitraum
habe sie von keiner Medikamentengruppe genü
gend Medi
kamente für eine adäquate Therapie bezogen. Auch im Blut und Urin sei keines der vier geprüften Medikamente im therapeutischen Bereich nach
weisbar. Ins
gesamt könne postuliert werden, dass sich die Beschwerdeführerin selbst als nicht
derart krank einschätze, dass sie ohne
Weiteres
zumutbare medi
zinische Mass
nahmen korrekt durchführen würde (S. 30 Ziff. 6).
Durch die Funktionsstörung der LWS sei die Beschwerdeführerin in ihrer Arbeits
fähigkeit beeinträchtigt. Sie könne 10 kg heben oder tragen und es sei denkbar, dass ein Teilbereich der Tätigkeit als Hausangestellte beziehungsweise im
Reini
gungsdienst
nicht adaptiert sei. Diesen Teilbereich könne sie nicht mehr aus
üben (S. 31 Ziff. 7.1). In einer adaptierten Tätigkeit habe nie eine langfristige Arbeitsunfähigkeit bestanden. In nicht adaptierten Tätigkeiten sei
die Beschwer
de
führerin
ab dem 5. Januar
2007 nicht mehr arbeitsfähig gewesen (S. 31 Ziff. 7.2). Eine adaptierte Tätigkeit könne ihr im Umfang von 100 % zugemutet werden (S. 31 Ziff. 7.3). Aus rheumatologischer Sicht sei seit Februar 2008
zweifellos keine Verschlech
terung der gesundheitlichen Situation eingetreten. Die beiden
Rehabilitations
aufenthalte
im Jahre 2008 seien erfolgreich verlaufen und die Beschwerdefüh
rerin habe im Januar 2009 wieder begonnen im Umfang von etwa elf Wochen
stunden zu arbeiten (S. 33 Ziff. 9).
3.
2
Für das a
m 29. Dezember 2009 erstattete
psychiatrische Gutachten mit inter
disziplinärer Zusammenfassung (Urk. 6/54) stützten sich
Dr.
med. Milan
Z.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Chefarzt, Klinik Teufen, sowie
Dr.
A.___
auf die eigenen Untersuchungsbefunde, eine testpsycholo
gische Untersuchung, die aus den Akten ersichtlichen, relevanten Befunde für die psy
chiatrische Begutachtung sowie das bereits am 9. November
2009 er
stattete rheu
matologische Gutachten von Dr.
A.___
(S. 1).
Zusätzlich zu den bereits von
Dr.
A.___
aufgeführten rheumatologischen Diagnosen nannte Dr.
Z.___
eine
leichte bis mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen bei vorbestehender
Dysthymie
sowie als Diagnose ohne Auswir
kung auf die Arbeits
fähigkeit eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (S. 9 Ziff. 9.1.1 und 9.1.2).
Ihre erste psychische Krise habe die Beschwerdeführerin im Jahre 1992 nach einer Totgeburt
erlebt und seitdem sei es zum Ausbruch sowohl der
Dysthymie
als auch der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gekommen. Die Be
schwerden seien aber in niedriger Form vorhanden gewesen, so dass die Be
schwerdeführerin immer noch in die Arbeitswelt geflüchtet sei. Im Jahre 2001 habe sie vom angeborenen Herzfehler des älteren Sohnes erfahren und seitdem habe sich aufgrund der anamnestischen Angaben ihr Leben sehr glaubhaft massiv verändert. Es sei einerseits zur Schmerzzunahme gekom
men, die aber bei unbewussten emotionalen Konflikten eindeutig die Kriterien einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung erfülle. Ausserdem leide die Beschwerdeführerin seitdem unter chronischen depressiven Verstimmungen, sie habe sich unzuläng
lich und schwach gefühlt und habe unter Schlafstörungen gelitten. Im Oktober 2008 sei sodann gemäss den Akten eine
Erschöpfungsde
pression
ausgebrochen. Seither könne man von einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode ausgehen, welche die Arbeitsfähigkeit objektiv einge
schränkt habe (S. 7 Ziff. 6).
Mindestens ein Teilbereich der Tätigkeit im Reinigungsdienst sei nicht adaptiert, weswegen sie für die bisherige Tätigkeit aus
bidisziplinärer
Sicht seit dem 5. Januar 2007 zu 100 % arbeitsunfähig sei (S. 9 Ziff. 9.2.1 und 9.2.2). Für adap
tierte Tätigkeiten bestehe aus
bidisziplinärer
Sicht eine 60%ige Arbeits
fähigkeit. Die 40%ige Arbeitsunfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten bestehe seit Oktober 2008 und sei auf die reduzierte Konzentrationsfähigkeit und Ausdauer, den vermehrten Erholungsbedarf sowie die Antriebsstörungen zurückzuführen
(S. 9 Ziff. 9.2.3). Der Beschwerdeführerin seien aus rheumatologischer Sicht Tätig
keiten mit Heben und Tragen von Gewichten bis 10 kg (leichtes
Belas
tungs
niveau
) zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht könnten Tätigkeiten mit sehr ho
hen
Anforderungen an die Konzentration, Schnelligkeit und Flexibilität
nicht emp
foh
len werden. Auch seien der Beschwerdeführerin Schichtarbeit bezie
hungs
weise Nachtschichten weg
en der Schlafstörungen nicht zu
mut
bar
(S. 9 f. Ziff. 9.2.4).
Unter Weiterführung der Psychopharmakotherapie und stüt
zenden hausärztlichen Gesprächen sei mit der Erhaltung der 60%igen Arbeits
fähigkeit zu rechnen. Eine Verbesserung aus psychiatrischer Sicht sei aber auch unter intensiveren therapeutischen Massnahmen nicht mehr zu erwarten. Aus rheu
ma
tologischer Sicht sei noch nie eine konsequente medikamentöse
Schmerz
therapie
nach dem Dreistufenschema der Behandlung chronischer Schmerzen durchgeführt worden. Wichtige Therapieoptionen seien damit noch nicht aus
ge
schöpft. Zudem sei eine Gewichtsnormalisierung wünschenswert (S. 10 Ziff. 9.3.1).
Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit Okto
ber 2008 verschlechtert (S. 10 Ziff. 9.4.1). Die attestierte 40%ige Ar
beitsun
fähig
keit sei ausschliesslich auf
ein
psychisches Leiden mit Krankheitswert zurück
zuführen. Es könne zudem eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert werden, wobei die
bundesgerichtlichen
Kriterien weitgehend nicht
erfüllt seien und damit die anhaltende somatoforme Schmerzstörung die Arbeits
fähigkeit nicht einschränke. Gleichzeitig könne die Frage nach der zumutbaren
Willens
anstrengung
trotz Schmerzen zu arbeiten, klar bejaht werden. Dies be
stätige auch die Tätigkeit im Umfang von 20 % im Schulhaus (S. 10 f. Ziff. 9.4.2). Die Beschwerdeführerin fühle sich nicht mehr in der Lage, mehr als einige Stunden zu arbeiten. Objektiv bestehe aber aus psychiatrisch/
rheuma
to
logischer Sicht eine 60%ige Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten (S. 11 Ziff. 9.5).
3.
3
Am 1
1.
sowie 13. November 2014 wurde die Beschwerdeführerin im Auftrag der
Beschwerdegegnerin in der Interdisziplinären medizinischen Gutachterstelle
Medas
Y.___
internistisch, rheumatologisch sowie psychiatrisch begut
achtet. Für das Gutachten vom 22. Januar 2015 stützten sich die Ärzte auf die vorhandenen Akten sowie die eigenen Befragungen und Untersuchungen der
Beschwerdeführerin (Urk. 6/105 S. 2 oben).
Zusammenfassend nannten die Ärzte
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 21 Ziff. 4.1):
-
Dysthymie
bei
-
chronischer Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto
ren mit
-
unübersehbarer Verdeutlichungstendenz und Selbstlimitierung
Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert, nannten die Ärzte sodann folgende (S. 21 Ziff. 4.2):
-
linksbetontes generalisiertes Ganzkörperschmerzsyndrom mit
-
erfüllten formalen Kriterien für Fibromyalgie
-
Adipositas
simplex
(BMI 34.0) bei
-
zu wenig Bewegung
-
nächtlichem „
carbohydrate
craving
“
-
arterielle Hypertonie, wahrscheinlich „essentiell“,
behandelt
In seinem Teilgutachten hielt der psychiatrische Gutachter fest, in Übereinstim
mung mit dem Vorgutachten seien die
Foersterschen
Kriterien zu prüfen und überwiegend nicht erfüllt (Urk. 6/105/35-42 S. 6 oben). Die
Dysthymie
führe zu
Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, die seiner Einschätzung nach jedoch nicht
das Ausmass erreichten, welches für die Begründung eines Rentenan
spruchs erforderlich sei (S. 6 unten). Die Anpassungsstörung auch mit einer verlängerten depressiven Reaktion müsste irgendwann einmal wieder abklingen, eine solche könne damit aktuell nicht mehr diagnostiziert werden. Nach den Akten und nach den Resultaten seiner Abklärung habe sich der Zustand nicht verbessert, aber die Kriterien, die zur Beurteilung herangezogen würden, hätten sich ver
schärft
(S. 7 oben)
.
In der zusammenfassenden Beurteilung
kam der Psychiater zum Schluss, dass eine
Dysthymie
bei einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren vorliege, und schätzte
die Arbeitsunfähigkeit generell auf 20 % bis 30 % der Norm. Der Rheumatologe vermochte gestützt auf das diag
nostizierte generalisierte Ganzkörperschmerzsyndrom mit erfüllten Kriterien für eine Fibromyalgie keine Arbeitsunfähigkeit zu begründen (S. 21 oben).
Insgesamt schätzten die Ärzte die Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätig
keit als Reinigungsfrau auf 70 % bis 80 % der Norm, wobei die Limitierung ausschliesslich durch die psychiatrischen Befunde begründet sei (S. 22 Ziff. 5.1).
Dies gelte ebenso für alle in Frage kommenden Verweistätigkeiten (S. 22 Ziff. 5.2).
Medizinisch-theoretisch sei eine ambulante Einzelpsychotherapie in
di
ziert, jedoch bei fehlender Motivation kaum in Betracht zu ziehen. Es werde jedoch eine Gewichtsreduktion, eine Kontrolle der Hypertonie, eine Rationali
sierung der Medikamentenliste sowie die schrittweise Erhöhung des Pensums in der angestammten Tätigkeit empfohlen (S. 22 Ziff. 5.3).
Der Beginn der redu
zier
ten Arbeitsfähigkeit sei auf den 22. Dezember 2014, das Datum der Schluss
besprechung, anzusetzen (S. 22 Ziff. 5.4).
Die Prognose sei vermutlich stationär bei gut gemeinter Schonung durch die Familie und evidentem Sekundärgewinn bei mangelhaften Ressourcen (S. 22 Ziff. 5.5).
4.
4.1
Vorliegend ist
zu prüfen,
ob es im
Rahmen der ursprünglichen
Rentenzusprache
im Jahre 2010
zu einer zweifellos unrichtigen Beurteilung des
Leistungsanspru
ches
gekommen ist
, deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (E. 1.4).
Damals standen
gemäss Gutachten von Dr.
Z.___
und Dr.
A.___
die Diag
nosen einer leichten bis mittelgradigen Episode mit somatischen Symptomen bei vorbestehender
Dysthymie
,
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung
sowie ein
lumbospondylogenes
Syndrom beidseits
im Vordergrund (E. 3.
2
)
.
4.2
Auch b
is zur Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung mit Urteil vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281)
genügten
bei somatoformen Schmerzstörungen und ähnlichen
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerde
bildern
ohne nachweisbare organische Grundlage
die subjektiven
Schmerzan
gaben
der versicherten Person allein nicht für die Begründung einer (teilweisen) Invalidität. Vielmehr wurde im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen Leistungsprüfung verlangt, dass die Schmerzangaben durch damit korrelierende,
fach
ärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar waren, an
dern
falls sich eine rechtsgleiche Beurteilung der Rentenansprüche nicht ge
währleis
ten liesse. Dabei bestand
die Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar
seien
. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung in
tensiv und konstant behinder
te
n, konnten den Wiedereinstieg in den Arbeits
prozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt
e
. Ob ein solcher Ausnahmefall
vorlag, entschied sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien
. Dabei stand die Feststellung einer psychischen Komorbidität von er
heblicher Schwere, Inten
si
tät, Ausprägung und Dauer im Vordergrund. Massge
bend konnten auch wei
tere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Fak
toren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger,
chro
nifizierter
Krankheits
ver
lauf
mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdau
ernde Rückbildung; ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer inner-seeli
scher Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden
Kon
fliktbewältigung
(primärer Krankheitsgewinn; „Flucht in die Krankheit“); ein unbefriedigendes Behandlungsergebnis trotz konsequent durchgeführter ambu
lanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem the
rapeu
tischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen
bei vorhan
dener
Motivation und Eigenanstrengung (kooperative Haltung) der versicherten Person
. Je mehr dieser Kriterien zutrafen und je ausgeprägter sich die entspre
chenden Befunde darstellten, desto eher waren - ausnahmsweise - die Voraus
setzungen für eine unzumutbare Willensanstrengung zu verneinen
(BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3).
Nachdem die ursprüngliche
Leistungszusprache
mit Verfügung vom 23. Septem
ber 2010 erfolgt
e
, hätte die bei
vorliegender Schmerzstörung
in angepassten
Tätigkeiten
attestierte Arbeitsunfähigkeit unter Berücksich
tigung der damals eta
blierten Schmerzrechtsprechung überprüft werden müssen.
Z
war
hielt Dr.
Z.___
in seinem Gutachten fest, die höchstrichterlichen Krite
rien zur Beurteilung der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung seien weitgehend nicht erfüllt und diese schränke die Arbeitsfähigkeit damit nicht ein (E. 3.
2
).
Eine umfassende Überwindbarkeitsprüfung für die psychiatrischen Di
agnosen wurde durch die Beschwerdegegnerin als Rechtsanwenderin jedoch nicht durchgeführt
.
So fehlt
jeg
liche Auseinandersetzung mit den sogenannten Foerster-Kriterien und mangelt
es insbesondere an Feststellungen dazu, ob die diagnostizierte leichte bis mittelgradige depressive Episode bei vorbestehender
Dysthymie
als psychische Komorbidität zur Schmerzkrankheit zu betrachten sei
(vgl. Feststellungsblatt vom 4. Februar 2010, Urk. 6/62).
Damit ist von einer zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen
Leistungszu
sprache
auszugehen (Urteil
e
des Bundesgerichts
9C_337/2015 vom 7. April 2016
E. 4.2 und
8C_68/2013 vom 14. Mai 2013 E.
3.4) und
es ist im Weiteren
zu prüfen, ob
deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung (E. 1.4), mithin d
ie
wiedererwägungsweise A
ufhebung
der bisherigen Rente
gerecht
fertigt
ist
.
4.3
Bei der Beurteilung des Gesundheitszustandes im Zeitpunkt der
Rentenzuspra
che
im Jahre 2010
war
unbestrittenermassen (E. 2.1-2)
auf das Gutachten von Dr.
Z.___
und Dr.
A.___
abzustellen und die Auswirkungen der genannten Diagnosen (
Dysthymie
, leichte bis mittelgradige depressive Episode, anhaltende somatoforme Schmerzstörung,
lumbospondylogenes
Syndrom, vgl. E. 3.1
-2
) zu prüfen.
Nach der früheren Rechtsprechung setzte die in Ausnahmefällen anzunehmende Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung und eines
Wieder
einstiegs
in den Arbeitsprozess jedenfalls das Vorliegen einer mitwirkenden,
psy
chisch ausgewiesenen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Aus
prä
gung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien voraus (BGE 130 V 352 E.
2.2.3; E. 4.2).
Nachdem die Beschwerdeführerin bereits seit längerem an Rückenschmerzen litt
, sich die depressive Symptomatik erst im weiteren Verlauf der
Schmerzer
kran
kung
entwickelte und in den im Rahmen der Neuanmeldung eingeholten
Arzt
berichten
diagnostiziert wurde, ist die von Gutachter Dr.
Z.___
diagnostizierte leichte bis mittelgradige depressive Episode nicht als eigenständige Erkrankung zu qualifizieren (vgl. etwa Urk. 6/38/8: Anpassungsstörung mit längerer de
pressiver Reaktion bei chronischem Schmerzsyndrom; vgl. auch E. 3.2). Gemäss bisheriger Rechtsprechung war eine mittelgradige depressive Episode ohnehin nicht als eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens und mithin nicht als erhebliche psychische Komorbidität zu betrachten (Urteil des Bundesgerichts 9C_803/2008 vom 29. Mai
2009 E.
5.3.2). Von einem sozia
len Rückzug in allen Belangen kann sodann ebenfalls nicht gesprochen werden, war es der Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben doch möglich, für die Familie einzukaufen, das Mittagessen vorzubereiten, mit dem Auto in die Ferien zu vereisen und in einem Teilzeitpensum von elf Wochenstunden tätig zu sein (Urk. 6/52 S. 18 Ziff. 3.2). Hinweise für ein Scheitern einer konsequent durch
geführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschied
li
chem therapeutischem Ansatz) ergeben sich nicht aus den Akten. Im Gegenteil ist aktenkundig, dass die Beschwerdeführerin nicht nur die Physiotherapie abbrach, sondern sich seit dem Juni 2009 auch nicht mehr in psychiatrischer Behandlung befand (Urk. 6/52 S. 18 Ziff. 3.2). Gemäss Gutachter lag keine adäquate medikamentöse Therapie vor (Urk. 6/52 S. 30 Ziff. 6) und waren die Therapie-Optionen nicht ausgeschöpft (Urk. 6/52 S. 32 Ziff. 8.1). Nachdem aus rheumatologischer Sicht eine angepasste Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar
war (E. 3.1), fehlt es dem Merkmal einer chronischen körperlichen
Begleit
er
krankung
an der erforderlichen Ausprägung.
Zusammenfassend hätte damit nicht nur die anhaltende somatoforme
Schmerz
störung
sondern auch die leichte bis mittelgradige depressive Episode im sozial
versicherungsrechtlichen Rahmen unbeachtlich bleiben müssen.
4.
4
Insgesamt
wären
damit
im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
im September 2010
aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht
und unter korrekter Anwendung der
damals
geltenden Rechtsprechung
lediglich die Einschränkungen aufgrund der rheumatologischen Beschwerden zu berücksichtigen
gewesen.
G
estützt auf das Gutachten von
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
wäre
demnach davon auszugehen
gewesen
,
dass die Beschwerdeführerin
im Zeitpunkt des mutmasslichen
Renten
beginns
im Oktober 2009
in der bisherigen Tätigkeit im Reinigungsdienst durch
die Funkti
onsstörung der LWS beeinträchtigt
war
, soweit sie Gewichte von mehr
als 10 kg heben oder tragen muss
te
, und ihr ein Teilbereich der bisherigen Tätig
keit nicht mehr zugemutet werden
konnte
. In einer
behinderungs
an
ge
passten
Tätigkeit je
doch
bestand
nie eine längerfristige Arbeitsunfähigkeit (E. 3.
1
).
5.
5.1
Es sind im Folgenden
mittels Einkommensvergleich die erwerblichen Auswir
kungen der im Jahre
2009
bestandenen Einschränkungen zu prüfen.
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Valideneinkommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Die Beschwerdegegnerin stützte sich für die Berechnung des
Valideneinkom
me
ns
auf die Angaben auf dem Auszug aus dem Individuellen Konto der Be
schwer
de
führerin (IK-Auszug; Urk. 6/6) und ging von einem Einkommen im Jahre 2006 in der Höhe von Fr. 64‘544.-- aus (vgl. Feststellungsblatt vom 4. Februar 2010, Urk. 6/62 S. 5,
mit Hinweis auf den
Einkommensvergleich der Berufsberatung vom 18. Januar 2008, Urk. 6/21).
Unter
Berücksichtigung der
Nominallohner
höh
ung
(Schweizerischer Lohnindex insgesamt [1939 = 100], Frauen, Stand 2006:
2417
, Stand 2010:
2579
;
www.bfs.admin
.ch
, Arbeit
und Er
werb, Löhne/
Er
werbs
e
inkommen
, detaillierte Daten, Lohnentwicklung) ergibt dies für das Jahr 2010 ein
Validen
einkommen
von rund Fr. 68‘870.-- (Fr. 64‘544.
-- :
2417 x 2579).
5.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht.
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) heran
ge
zogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E.
4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardi
sierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen,
dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, wes
halb
der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochen
arbeitszeit
aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Die Beschwerdeführerin arbeitet
e
nach wie vor in einem kleinen Pensum als
Reini
gungsangestellte
, wobei diese Tätigkeit
in Teilbereichen nicht mehr zuge
mutet werden k
o
nn
te
. Hingegen bestand im Jahre
2009
eine vollständige Ar
beitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten, bei welchen sie keine Gewichte heben oder tragen musste (vgl. vorstehend E.
3.1
). Dementsprechend ist für die Ermittlung des Invalideneinkommens auf Tabellenlöhne abzustellen. Im Jahre
20
10
belief sich
der Bruttolohn
für Frauen, welche Hilfsarbeiten ausübten, auf
Fr. 4‘
225
.-- monatlich (LSE
20
10
, Bundesamt für Statistik, Neuenburg 201
0
, TA1
, Total, Niveau 4), mithin
auf
Fr.
50
‘
700
.-- pro Jahr (Fr. 4‘
225
.-- x 12). Unter Berücksichtigung einer wöchentlichen Arbeitszeit von 41.6 Stunden (
betriebs
übliche
Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total;
www.bfs.admin
.ch,
Arbeit und Erwerb, Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit, detaillierte Daten) ergibt sich für das Jahr
20
1
0
ein Invalideneinkommen von rund Fr.
52
‘
72
8
.-- (Fr.
50
‘
700
.
-- :
40 x 41.6).
5.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad
Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht
automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allge
mei
nen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann.
Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr.
31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
Die Beschwerdegegnerin verwies auf die psychischen und physischen Ein
schränkungen und nahm einen Abzug von 20 % vor (Urk. 6/62 S. 5).
Nachdem ausschliesslich die Einschränkungen aufgrund der Rückenbeschwerden zu be
rücksichtigen
gewesen wären
und der Beschwerdeführerin noch
immer
körper
lich leichte Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten
bis maximal 10 kg zu
mut
bar
w
a
ren,
hätte
ein Abzug von 10 % den Gegebenheiten des vorlie
gen
den Falles angemessen Rechnung
getragen
.
5.5
Bei einem Abzug von 10 % beträgt das Invalideneinkommen rund Fr.
4
7
‘
455
.-- (Fr.
5
2
‘
72
8
.-- x 0.9; vorstehend E. 5.3). Bei einem
Valideneinkommen
von
Fr. 68‘870.-- (vorstehend E. 5.2) ergibt sich somit eine Einkommenseinbusse von
Fr.
16
‘
142
.--, was einem Invaliditätsgrad von
23
.
4
% entspricht und im Jahre 2010 keinen Anspruch auf eine Invalidenrente begründet hätt
e. Damit war die leistungszusprechende Verfügung vom 23. September 2010 nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig und deren Berichtigung von erheb
licher Bedeutung, weshalb sie von der Beschwerdegegnerin zu Recht in
Wieder
erwägung
gezogen wurde.
6.
Schliesslich bleibt zu prüfen, ob die zwischenzeitliche Entstehung eines Renten
anspruchs bis zur angefochtenen Verfügung vom 26. Mai 2015 zu verneinen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_337/2015 vom 7. April 2016, E. 5) mithin, ob die Aufhebung der bisherigen Rente auch aus diesem Grund rechtens war.
Im Rahmen des Rentenrevisionsverfahrens wurde die Beschwerdeführerin erneut polydisziplinär begutachtet. Das
Medas
-Gutachten vom
22. Januar 2015
(E. 3.3)
erfüllt die praxisgemässen Kriterien vollumfänglich und legt den medizinischen Sach
verhalt in schlüssige
r und nachvollziehbarer
Weise dar, so dass grund
sätz
lich darauf abgestellt we
rden kann. Als einzige Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Ärzte e
ine
Dysthymie
bei chronischer
Schmerz
störung
mit somatischen und psychischen Faktoren
. Nachdem die Gut
achter
so
wohl in der bisherigen als auch in jeder anderen Verweistätigkeit
eine Arbeits
unfähigkeit von
20-
30 % attestierten,
vermag dies
keinen Ren
tenanspruch
zu
begründe
n und
kann
offenbleiben, ob d
e
r
diagnostizierte
n
Dysthymie
bei chro
nischer Schmerzstörung
(E. 3.3)
nach neuer Ge
r
ichtspraxis eine Einsch
ränk
ung der Leistungsfähigkeit beizumessen wäre
.
Da die bisherige Tätigkeit weiterhin zumutbar ist, genügt zur Bemessung des Invaliditätsgrades ein Prozentvergleich. Anhaltspunkte für einen Abzug vom Invalideneinkommen lassen sich nicht ausmachen, zumal sich Teilzeitarbeit bei Frauen eher lohnerhöhend auswirkt (Urteil des Bundesgerichts 8C_379/2011 vom 26. August 2011 E. 4.2.2.2; vgl. auch LSE 2006 T*2). Damit ist höchstens von einem Invaliditätsgrad von 30 % (
Valideneinkommen
: 100;
Invalidenein
kommen
: mindestens 70) auszugehen, womit nach wie vor kein Rentenanspruch besteht.
7
.
Zusammenfassend erweist sich die ursprüngliche
Leistungszusprache
im Jahre 2010 als zweifellos unrichtig und die wiedererwägungsweise Aufhebung der bisherigen Rente als
rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde
.
8
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig