# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4eee0a07-cd6e-56bd-a2bc-0b7561cfb89e
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-13
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 13.07.2021 II 2021 59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2021-59_2021-07-13.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2021 59

Entscheid vom 13. Juli 2021 

Besetzung Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Stefanie Zlauwinen, a.o. Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Arbeit, Lückenstrasse 8, Postfach 1181, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Arbeitslosenversicherung (Arbeitsmarktliche Massnahmen; Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung wegen Nichtbefolgung einer 
Weisung)

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Sachverhalt:

A. A.________ (Jg. 1992) stellte am 30. Mai 2019 Antrag auf Arbeitslosenent-
schädigung per 1. Juni 2019, nachdem ihm die am 1. Mai 2019 angetretene Stel-
le als Leiter Tankstellenshop per 22. Mai 2019 gekündigt wurde (vgl. Vi-act. 1). 
Per 22. Mai 2019 wurde er durch das RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet.

B. Mit Schreiben vom 1. Oktober 2020 wurde A.________ von der RAV-
Beraterin eingeladen, zur Erhöhung der Vermittlungschancen an einer arbeits-
marktlichen Massnahme (AMM) teilzunehmen (Programm zur vorübergehenden 
Beschäftigung, PvB). Er wurde gebeten, sich innert zwei Arbeitstagen zwecks 
Vereinbarung des Beginns eines 100% Einsatzes für eine Richtdauer von sechs 
Monaten (12.10.2020 bis 11.4.2021) beim Veranstalter B.________ zu melden. 
Gleichzeitig wurde er darauf aufmerksam gemacht, dass er zur Teilnahme ver-
pflichtet sei und ein Missachten der Vorschrift zu einer Einstellung in der An-
spruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 lit. d des Bundesgesetzes über die obli-
gatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslo-
senversicherungsgesetz, AVIG; SR 837.0) vom 25. Juni 1982 führe (vgl. Vi-act. 
4). Am 10. Oktober 2020 teilte A.________ dem RAV C.________ mit, er wolle, 
gestützt auf Art. 59 AVIG sowie das Kreisschreiben des Seco A23/A24, nicht am 
PvB teilnehmen (vgl. Vi-act. 7). Trotz mehrfacher Aufforderung zur Teilnahme an 
der AMM, weigerte sich A.________ zur Kontaktaufnahme mit dem B.________. 
Am 16. Oktober 2020 teilte der B.________ den Behörden mit, A.________ habe 
sich nicht gemeldet (vgl. Vi-act. 9). 

C. Mit Schreiben vom 25. November 2020 konfrontierte das Amt für Arbeit 
A.________ mit dem Vorwurf, am PvB ungerechtfertigt nicht teilgenommen zu 
haben und stellte die Einstellung in der Anspruchsberechtigung in Aussicht. Er 
wurde hierzu zur Stellungnahme eingeladen (vgl. Vi-act. 10). Am 7. Dezember 
2020 erklärte sich A.________ (vgl. Vi-act. 11). 

D. Mit Verfügung vom 10. Dezember 2020 stellte das Amt für Arbeit 
A.________ für die Dauer von 21 Tagen ab dem 7. Dezember 2020 in der An-
spruchsberechtigung wegen der Nichtfolgeleistung einer Zuweisung ins PvB ein 
(vgl. Vi-act. 12). Dagegen erhob A.________ am 5. Januar 2021 Einsprache (vgl. 
Vi-act. 13), welche mit Einspracheentscheid Nr. 102/21 vom 22. April 2021 ab-
gewiesen wurde (vgl. Vi-act. 15). 

E. Am 16. Mai 2021 (mit Postaufgabe am 19.5.2021) reicht A.________ beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz fristgerecht Beschwerde ein und bean-
tragt:

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1. Die Verfügung vom 10.12.2020 sei aufzuheben.

2. Die Einstellung der Anspruchsberechtigung um 21 Tage sei aufzuheben.

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen gehen zu Lasten des Beklagten. 

F. Mit Vernehmlassung vom 16. Juni 2021 beantragt die Vorinstanz die voll-
umfängliche Abweisung der Beschwerde. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Aus den Akten ergibt sich klar und unmissverständlich, dass der Be-
schwerdeführer mit Schreiben vom 1. Oktober 2020 zur Teilnahme am PvB auf-
gefordert wurde, er diese Aufforderung erhalten hat, eine Teilnahme indes ab-
lehnte und der B.________ als Veranstalter des PvB die Nichtteilnahme des Be-
schwerdeführers bestätigte (vgl. Vi-act. 4, 5, 6, 7 und 9). Dies wird auch seitens 
des Beschwerdeführers nicht bestritten. Er macht jedoch geltend, seine Nichtteil-
nahme sei rechtens, da die Massnahme in Bezug auf seine Vermittlungsfähigkeit 
den gewünschten Nutzen nicht bringe. 

Mithin ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer der Aufforderung zur Teil-
nahme zum PvB keine Folge geleistet hatte. Strittig und nachfolgend zu prüfen 
ist, ob er damit ohne entschuldbaren Grund eine Weisung der zuständigen Amts-
stelle missachtet und eine arbeitsmarktliche Massnahme zu Unrecht nicht ange-
treten hat und deswegen zu Recht im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der 
Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. 

2.1 Die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, 
muss mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unter-
nehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Art. 17 Abs. 1 Satz 
1 AVIG). Die versicherte Person ist in der Anspruchsberechtigung einzustellen, 
wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle 
nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeits-
marktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder 
deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder verun-
möglicht (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). 

2.2 Mit einer AMM soll die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen 
des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden. Solche Mass-
nahmen sollen gemäss Art. 59 Abs. 2 AVIG insbesondere die Vermittlungsfähig-
keit der Versicherten verbessern, damit diese rasch und dauerhaft wieder einge-
gliedert werden können (lit. a), die beruflichen Qualifikationen entsprechend den 
Bedürfnissen des Arbeitsmarkts fördern (lit. b), die Gefahr von Langzeitarbeitslo-

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sigkeit vermindern (lit. c) oder die Möglichkeit bieten, Berufserfahrungen zu 
sammeln (lit. d). 

Zu den AMM zählen insbesondere auch Bildungsmassnahmen wie individuelle 
oder kollektive Kurse zur Umschulung, Weiterbildung oder Eingliederung sowie 
Übungsfirmen und Ausbildungspraktika (Art. 60 Abs. 1 AVIG). Weist die zu-
ständige Stelle einen Versicherten an, einen Kurs zu besuchen, so muss sie 
neben der Arbeitsmarktlage auch seine Fähigkeiten und Neigungen angemessen 
berücksichtigen (Art. 83 Satz 1 Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen-
versicherung und die Insolvenzentschädigung [Arbeitslosenversicherungsverord-
nung, AVIV; SR 837.02] vom 31.8.1983).

Auch die sogenannten Beschäftigungsmassnahmen stellen AMM dar (Art. 64a 
AVIG). Als solche gelten unter anderem vorübergehende Beschäftigungen im 
Rahmen von Programmen öffentlicher und privater, nicht gewinnorientierter In-
stitutionen (Art. 64a Abs. 1 lit. a AVIG). Die vorübergehende Beschäftigung nach 
Art. 64a Abs. 1 lit. a AVIG ist dabei entsprechend ihrem Zweck im Verhältnis 
zu den anderen AMM und insbesondere zu einer Zwischenverdiensttätigkeit sub-
sidiärer Natur (BGE 125 V 362 Erw. 4b).

2.3 Im Sinne der Schadenminderungspflicht ist die versicherte Person ge-
halten, analog zur grundsätzlich unverzüglichen Annahme einer jeden Tätigkeit 
auch eine zugewiesene AMM unverzüglich anzutreten (SBVR-Soziale Sicherheit, 
Nussbaumer, ALV, Rz. 685). Zu beachten ist, dass für die Beurteilung der Zu-
mutbarkeit einer Arbeit, für die Zuweisung von zumutbarer Arbeit sowie die Ertei-
lung von Weisungen nach Art. 17 Abs. 3 AVIG das regionale Arbeitsvermitt-
lungszentrum (RAV) zuständig ist (vgl. § 2 lit. b Vollzugsverordnung zur AVIV, 
SRSZ 364.111). 

2.4 Die Anforderungen an die Zumutbarkeit des Besuches einer Bildungs-
massnahme dürfen nicht hoch gesteckt werden (Urteil EVGer C 127/06 vom 
14.9.2006 Erw. 4.1). 

Betreffend die Zumutbarkeit der Teilnahme an einem Programm vorübergehen-
der Beschäftigung hält das Gesetz ausdrücklich fest, diese sei nach Art. 16 
Abs. 2 lit. c AVIG zu beurteilen (vgl. Art. 64a Abs. 2 AVIG). Demgemäss ist eine 
Teilnahme dann unzumutbar - und soweit von der grundsätzlich geltenden An-
nahmepflicht (Art. 16 Abs. 1 AVIG) ausgenommen - wenn eine Arbeit resp. ein 
Beschäftigungsprogramm dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem 
Gesundheitszustand des Versicherten nicht angemessen ist (vgl. auch Urteil 
BGer 8C_128/2016 vom 13.4.2016 Erw. 2). Das Vorliegen der weiteren Kriterien 
von Art. 16 Abs. 2 lit. a, b sowie d - i AVIG ist unbeachtlich (Urteil EVGer C 97/00 

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vom 4.8.2000 Erw. 2b). Insbesondere ist nicht zu prüfen, ob der Einsatz am Be-
schäftigungsprogramm im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG angemessen auf 
die Fähigkeiten oder die bisherige Tätigkeit des Beschwerdeführers Rücksicht 
nimmt. Angesichts von Sinn und Zweck der vorübergehenden Beschäftigung ist 
eine Unzumutbarkeit nur mit Zurückhaltung anzunehmen (SBVR-Soziale Sicher-
heit, Nussbaumer, ALV, Rz. 724; VGE II 2018 31 vom 19.4.2018 Erw. 2.3; VGE II 
2018 81 vom 16.1.2019 Erw. 1.8.2).

2.5 Die Rechtmässigkeit einer Zuweisung ist nicht selbständig anfechtbar. Die 
Überprüfung erfolgt im Beschwerdeverfahren gegen die damit zusammen-
hängende Einstellungsverfügung (vgl. VGE 352/03 vom 21.10.2003 Erw. 3a f. mit 
Hinweisen, u.a. auf EVGE C 82/97 vom 10.9.1997, publ. in SVR 1998, ALV 
Nr. 12; EVGE C 286/01 vom 7.12.2001 Erw. 1, mit Verweis auf SVR 1998 ALV 
Nr. 12, S. 37 Erw. 3). 

3. Die letzte Festanstellung des Beschwerdeführers endete am 22. Mai 2019. 
Am 30. Mai 2019 stellte er Antrag auf Arbeitslosenentschädigung per 1. Juni 
2019. Bereits am 22. Mai 2019 wurde er für eine 100%-Stelle zur Arbeitsvermitt-
lung angemeldet. 

3.1 Anlässlich des Beratungsgespräches beim RAV vom 30. September 2020 
wurde die Möglichkeit einer AMM besprochen. Gemäss Aktennotiz hielt es die 
RAV-Beraterin für angezeigt, eine PvB mit einem 50% Pensum beim B.________ 
schnellst möglich zu beginnen (vgl. Vi-act. 3, S. 6). Mit Schreiben vom 1. Oktober 
2020 hat das RAV C.________ den Beschwerdeführer zur Teilnahme am PvB 
mit einem 100% Pensum eingeladen und ihn aufgefordert, sich innert zwei Tagen 
beim Veranstalter, dem B.________ zwecks Vereinbarung des Einsatzbeginns 
zu melden. Das Einsatzgebiet umfasse Hauswirtschaftsarbeiten und einen per-
sönlichkeitsorientierten Schulungsteil. Bezweckt wurde damit, die Vermittlungs-
chancen des Beschwerdeführers zu erhöhen. Im Schreiben wurde der Be-
schwerdeführer darüber aufmerksam gemacht, dass er gemäss Art. 17 Abs. 3 lit. 
a AVIG zur Teilnahme an der AMM verpflichtet sei. Ein Missachten könne zu ei-
ner Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung 
(Kürzung von Taggeldern) nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG führen (vgl. Vi-act. 4). 

3.2 Nach Erhalt der Aufforderung kontaktierte der Beschwerdeführer am 4. Ok-
tober 2020 den Leiter des RAV und fragte diesen, wie es ihm möglich sein solle, 
nebst seinem zu unregelmässigen Zeiten stattfindenden Zwischenverdienst eine 
AMM für ein 100% Pensum zu besuchen. Zudem wies er daraufhin, dass er sei-
ne Teilzeiterwerbstätigkeit insbesondere in der Nacht ausübe und Ruhezeiten 
durch den Tag sowie am Folgetag erforderlich seien. Er gehe stark davon aus, 

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das RAV würde jegliche Mittel anwenden, um zu Unrecht Einstellungstage gegen 
ihn zu erwirken. Ausserdem verstehe er nicht, weshalb eine Teilnahme am PvB 
wichtiger sein solle, als ein Zwischenverdienst (vgl. Vi-act. 5). Hierauf erwiderte 
der Leiter des RAV am 5. Oktober 2020, aufgrund seiner bereits langandauern-
den Arbeitslosigkeit sei die Weisung zur AMM nicht zu beanstanden; selbstver-
ständlich werde dabei auf seinen Zwischenverdienst Rücksicht genommen (vgl. 
Vi-act. 6). Mit Eingabe vom 10. Oktober 2020 entgegnete der Beschwerdeführer, 
es sei ihm nicht ersichtlich, weshalb er genau an dieser AMM teilnehmen müsse. 
Zumal (sinngemäss) die Rezensionen des B.________ zu Wünschen übriglies-
sen. Es sei nicht erkennbar, inwiefern diese Massnahme seine Vermittlungs-
fähigkeit fördern solle. Ausserdem habe er das RAV bereits am 4. Oktober 2020 
um eine Begründung der angeordneten Massnahme gebeten, welche bis heute 
nicht vorgenommen worden sei. Aufgrund unüberbrückbarer Differenzen fordere 
er zudem einen Beraterwechsel (vgl. Vi-act. 7). Mit E-Mail vom 29. Oktober 2020 
hielt der Leiter des RAV C.________ vollumfänglich an seinen Ausführungen im 
Schreiben vom 5. Oktober 2020 fest und fügte an, der Versicherte könne keine 
plausiblen Gründe nennen, weshalb er nicht an der verfügten AMM teilnehmen 
könne. Ausserdem sehe er keine Gründe für einen Beraterwechsel, zumal keine 
freie Wahl der Beratungsperson bestehe (vgl. Vi-act. 8). 

3.3 Im Rahmen des rechtlichen Gehörs betreffend Androhung der Einstellung 
in der Anspruchsberechtigung bestätigte der Beschwerdeführer am 7. Dezember 
2020, der Aufforderung zur Teilnahme am PvB keine Folge geleistet zu haben. 
Er brachte vor, gestützt auf Art. 59 AVIG und Kreisschreiben des Seco A23/A24 
sowie Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG verweigere er den Besuch einer AMM aufgrund 
starker Zweifel, dass sich durch die Teilnahme seine Vermittlungsfähigkeit mass-
geblich verbessere. Er habe das RAV C.________ mehrmals in Briefen um eine 
Verfügung gebeten, in welcher begründet werde, warum genau diese Massnah-
me geeignet sei, seine Vermittlungsfähigkeit zu fördern. Insbesondere sei nicht 
ersichtlich, wie sich ein persönlichkeitsorientierter Schulungsteil sowie Hauswirt-
schaftsarbeiten fördernd auf seine Vermittlungsfähigkeit auswirken sollen. Ein 
rein theoretischer Nutzen, welcher im konkreten Fall die Vermittlungsfähigkeit 
kaum verbessern würde, reiche nicht aus, um die Voraussetzungen von Art. 59 
AVIG zu erfüllen (ARV 1985, Nr. 23). Würden erhebliche Zweifel bestehen, dass 
die Massnahme in Bezug auf die Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person 
den gewünschten Nutzen nicht bringen könne, dürfe eine Teilnahme verweigert 
werden. AMM sollen die Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit von versicher-
ten Personen auf dem Arbeitsmarkt bezwecken. Dies setze voraus, dass die 
Massnahmen einerseits auf die Lage und Entwicklungen des Arbeitsmarktes so-
wie andererseits auf die persönliche Situation, die Fähigkeiten und Neigungen 

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der versicherten Person ausgerichtet seien. In Anbetracht der Umstände und 
dem Mangel an Kooperationsbereitschaft seitens des RAV C.________ würde 
die  Vorinstanz in den nächsten Wochen ein Dossier über das RAV C.________ 
erhalten, worin er sämtliches Fehlverhalten ausführlich dokumentiert habe (vgl. 
Vi-act. 11).

3.4.1 Seine Einsprache gegen die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung für die Dauer von 21 Tagen begründete der Beschwerdeführer am 5. Janu-
ar 2021 wie folgt (vgl. Vi-act. 13):

1. Gestützt auf Art. 59 AVIG Kreisschreiben des Seco A23/A24 sowie Art. 16 Abs. 
2 lit. c AVIG wurde die Massnahme zu Recht verweigert. Es wurde dem 
zuständigen RAV C.________ die Möglichkeit eingeräumt eine Begründung zu 
liefern.

2. Da keine Begründung vorgelegt wurde trotz mehrfacher Aufforderung, sind die 
starken Zweifel an der praktischen Wirksamkeit der AMM begründet und 
wurden Gesetzeskonform verweigert. 

3.4.2 Im Einspracheentscheid vom 22. April 2021 führte die Vorinstanz u.a. aus, 
der Versicherte habe in seiner Einsprache lediglich Gesetzesartikel zitiert, ohne 
jedoch darauf einzugehen, inwieweit der vorgesehene Einsatz bei B.________ 
aufgrund seines Alters, seiner persönlichen Verhältnissen oder seines Gesund-
heitszustands nicht angemessen sei. Auch habe er sich nicht dazu geäussert, 
warum seine Vermittlungsfähigkeit durch die PvB nicht verbessert werden könne. 
Hierzu müsse gesagt werden, dass die versicherte Person grundsätzlich an einer 
zugewiesenen AMM teilnehmen müsse und in der Anspruchsberechtigung ein-
zustellen sei, wenn sie deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten be-
einträchtigen oder verunmöglichen würde (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). Zu beach-
ten sei, dass für die Beurteilung der Zumutbarkeit einer Arbeit, für die Zuweisung 
von zumutbarer Arbeit sowie die Erteilung von Weisungen nach Art. 17 Abs. 3 
AVIG das regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zuständig sei und die An-
forderungen an die Zumutbarkeit des Besuches einer Bildungsmassnahme nicht 
hoch gesteckt sein dürfen (Urteil des EVGer C 127/06 vom 14.9.2006 Erw. 4.1). 
Was die Zumutbarkeit der Teilnahme an einem Programm vorübergehender Be-
schäftigung betreffe, so halte das Gesetz ausdrücklich fest, dass diese nach Art. 
16 Abs. 2 lit. c AVIG zu beurteilen sei. Demgemäss sei eine Teilnahme dann un-
zumutbar - und soweit von der grundsätzlich geltenden Annahmepflicht (Art. 16 
Abs. 1 AVIG) ausgenommen - wenn eine Arbeit resp. ein Beschäftigungspro-
gramm dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszu-
stand des Versicherten nicht angemessen sei, wobei eine Unzumutbarkeit nur 
mit Zurückhaltung anzunehmen sei (vgl. Urteil des BGer 8C_128/2016 vom 
13.4.2016 Erw. 2). Das Vorliegen der weiteren Kriterien von Art. 16 Abs. 2 lit. a, b 

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sowie d bis i AVIG sei unbeachtlich. Insbesondere sei nicht zu prüfen, ob der 
Einsatz am Beschäftigungsprogramm i.S.v. Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG angemes-
sen auf die Fähigkeiten oder die bisherige Tätigkeit des Beschwerdeführers 
Rücksicht nehme. Der Versicherte führe sodann nicht aus, inwiefern die Teil-
nahme am Programm zur vorübergehenden Beschäftigung für ihn unzumutbar 
sein oder sich auf seine Stellensuche negativ auswirken solle. Vielmehr stelle er 
allgemein die Sinnhaftigkeit der AMM in Frage. Aufgrund der bereits langandau-
ernden und erfolglosen Stellensuche, sei es notwendig, eine Massnahme zu tref-
fen, welche die Vermittlungsfähigkeit erhöhe. Die Sinnhaftigkeit einer AMM liege 
gerade darin, die Eingliederung zu fördern, namentlich die Vermittlungsfähigkeit 
zu fördern und dadurch die Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit zu vermindern. 
Im Lichte dieser Überlegungen könne der Versicherte keine Argumente vorbrin-
gen, welche das Nichtbefolgen der Weisung vom 1. Oktober 2020 zu entschuldi-
gen vermögen. Deshalb sei an der Verfügung vom 10. Dezember 2020 vollum-
fänglich festzuhalten (vgl. Vi-act. 15, Ziff. 7 f.). 

3.5 Vor Verwaltungsgericht wiederholt der Beschwerdeführer seine Darstellung 
der Einsprache sowie des Schreibens vom 7. Dezember 2020 und postuliert, ge-
stützt auf Art. 59 AVIG und Kreisschreiben des Seco A23 sei weder auf die Lage 
und die Entwicklung des Arbeitsmarktes (Pandemie) noch auf die persönlichen 
Fähigkeiten und Neigungen Rücksicht genommen worden. Es könne bei der 
AMM folglich nur von einem theoretischen Nutzen ausgegangen werden (vgl. 
Beschwerdeschrift, Ziff. 3 und 4). 

4.1.1 Der Verein "B.________ - _______" bezweckt gemäss dem Handelsregis-
tereintrag die "Führung von Betrieben und Projekten mit dem Ziel, Erwerbslose 
zu beschäftigen, zu stützen, zu begleiten und Eigeninitiative anzuregen, damit 
ein rascher und nachhaltiger beruflicher Wiedereinstieg ermöglicht wird" (vgl. 
www.zefix.ch; D.________; zuletzt besucht am 2.7.2021). Gemäss Vision und 
Leitbild ist "B.________" eine Non-Profit-Organisation im Bereich der Arbeitsinte-
gration. Mit Angeboten wie praxisorientierter Tagesstruktur am Arbeitsplatz, Be-
ratung bei der Stellensuche und Kursen, fördert der Verein die berufliche Leis-
tungsfähigkeit von arbeitssuchenden Menschen (vgl. www.B.________.ch). Na-
mentlich bietet der Verein Beratungen bei der Stellensuche, Unterstützungen in 
der Bewerbungsstrategie, Optimierungen der Bewerbungsunterlagen und Vorbe-
reitungen auf Vorstellungsgespräche an. Ihre Angebote richten sich insbesonde-
re an stellensuchende Personen (RAV), Sozialhilfeempfänger (Sozialämter), IV-
Versicherte (IV-Stellen) und anerkannte Flüchtlinge sowie vorläufig Aufgenom-
mene (Amt für Migration). Das Programm dauert zwischen vier bis sechs Mona-
ten.

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4.1.2 Der Beschwerdeführer ist seit dem 23. Mai 2019 arbeitslos und stellensu-
chend. Aus dem Verfahren VGE II 2021 20 ist bekannt, dass der Beschwerdefüh-
rer (Jg. 1992) über einen Mittleren Schulabschluss (MSA) in Deutschland (Schul-
besuch von 1999 bis 2010) verfügt. Es folgten drei Monate Praktika in einer 
Tankstelle, rund 2 Jahre als Bürohilfe und ein Jahr Projektleiter Verkehrsunfall-
prävention in Berlin. 2014 kam er in die Schweiz, wo er rund 1½ Jahre in einer 
Tankstelle im Stundenlohn tätig war. Von Mitte 2015 bis Mai 2019 hatte er als 
Stationsleiter die operative Führung der E.________-Tankstelle in F.________ 
inne. Diese Anstellung wurde mittels Aufhebungsvereinbarung unter Freistellung 
des Beschwerdeführers beendet. Die nächste Anstellung als Site Assistant der 
G.________ Tankstelle H.________ wurde noch in der Probezeit im Mai 2019 
gekündigt mit dem Vermerk "Leider deckt sich unser Anforderungsprofil nicht" 
(VGE II 2021 20 vom 19.5.2021 Erw. 4.1). 

Das Erstgespräch beim RAV C.________ fand am 27. Mai 2019 statt. Dem Pro-
tokoll ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer keine Ausbildung absolviert 
hat und einen Vollzeitjob (100%) im Detailhandel suche, vorzugsweise bei einem 
Tankstellenshop (vgl. Vi-act. 3). Am 2. Juli 2019 wird notiert, die Stellensuche 
gestalte sich schwierig, da der Beschwerdeführer keine Ausbildung absolviert 
habe. Im August 2019 wird er als sehr schlecht qualifiziert beschrieben und es 
wird ihm empfohlen, allenfalls eine Lehre zu absolvieren. Ab dem 3. September 
2019 bis und mit 4. Oktober 2019 war er bei I.________ im Zwischenverdienst 
tätig, hatte in dieser Zeit indes nur drei Einsätze. Am 2. Oktober 2019 konnte er 
einen neuen Zwischenverdienst (ca. 40 - 70%) als Nachtportier im Stundenlohn 
in einem Hotel in J.________ annehmen (vgl. Vi-act. 3). Am 8. Januar 2020 teilte 
der Beschwerdeführer dem RAV im Rahmen eines Kontrollgesprächs mit, es sei 
eine Erhöhung des Pensums im Hotel auf ca. 70% ab Januar 2020 in Aussicht, 
wodurch er nicht mehr vom RAV abhängig sein würde und sich abmelden könne. 
Aufgrund der Pandemie im März 2020 wurde keine Erhöhung seines Arbeitspen-
sums vorgenommen. Die Verschlechterung der Pandemiesituation hatte zur Fol-
ge, dass das Hotel vorübergehend schliessen musste, woraufhin mehreren Mita-
rbeitenden gekündigt wurde. Der Beschwerdeführer konnte seine Stelle als 
Nachtportier behalten und erhielt zwischenzeitlich Kurzarbeitsentschädigung. 

Aus den weiteren Protokollen geht hervor, dass der Beschwerdeführer für die 
Monate September, Oktober und November 2020 jeweils ungenügende persönli-
che Arbeitsbemühungen nachgewiesen hatte (vgl. auch VGE II 2021 20; VGE II 
2021 58). Zudem fällt auf, dass der Beschwerdeführer einige Kontrolltermine 
nicht wahrnahm und unentschuldigt fernblieb. Im November 2020 endete sein 
Zwischenverdienst im Hotel K.________ in J.________. Seither geht er keinem 
Zwischenverdienst mehr nach. 

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Verschiedentlich ist festgehalten, der Beschwerdeführer müsse mehr machen, 
mehr persönliche Arbeitsbemühungen wären angezeigt, die Suche sei intensiv 
zu betreiben. Zudem solle er sich nicht für Stellen bewerben, die sich derart weit 
weg von seinem Wohnort befinden oder für welche er nicht qualifiziert sei wie als 
Filialleiter/Stv. Filialleiter/Store Manager (vgl. auch VGE II 2021 20 vom 
19.5.2021). Aus den Akten wird nicht ersichtlich, ob und wieviel sich der Be-
schwerdeführer bei Stellen vorstellen konnte. Betreffend AMM wurde bis und mit 
2. September 2020 festgehalten, eine solche sei, solange der Beschwerdeführer 
seinem Zwischenverdienst nachgehe, nicht möglich. Im Gespräch am 30. Sep-
tember 2020 wurde erstmals eine AMM in Betracht gezogen und mit dem Be-
schwerdeführer besprochen. Aus den Protokollnotizen wird ersichtlich, dass sich 
der Beschwerdeführer nicht gegen ein PvB aussprach. Die RAV-Beraterin ver-
merkt lediglich, es habe eine Besprechung zur Teilnahme am PvB beim 
B.________ stattgefunden. Der Einsatz solle schnellst möglich und, aufgrund des 
Zwischenverdienst, zu einem Pensum von ca. 50% vorgenommen werden (vgl. 
Vi-act. 3 S. 6). Weitere Informationen zur Besprechung betreffend AMM-
Teilnahme sind den Verlaufsprotokollen nicht zu entnehmen. Aus dem Schreiben 
vom        1. Oktober 2020 erhellt lediglich, die auf ein halbes Jahr geplante 
Massnahme diene generell dem Ziel der raschen und nachhaltigen Eingliede-
rung. Konkret umfasse das Einsatzgebiet Hauswirtschaftsarbeiten und einen 
persönlichkeitsorientierten Schulungsteil (vgl. Vi-act. 4). 

4.2 In Anbetracht der fehlenden Berufsausbildung, der nur geringen Berufser-
fahrung, mithin der schlechten Qualifikation und der bereits langandauernden Ar-
beitslosigkeit von dannzumal rund 16 Monaten sowie der namentlich qualitativ 
ungenügenden Arbeitsbemühungen ist die Weisung des RAV, den Beschwerde-
führer zum Besuch eines Programms zur vorübergehenden Beschäftigung anzu-
halten, keineswegs zu beanstanden. Daran ändert die Tatsache, dass er über 
Monate einen Zwischenverdienst als Nachtportier ausüben konnte nichts. Denn 
zum einen resultierte daraus keine Festanstellung und zum andern änderte dies 
an seiner erschwerten Vermittelbarkeit resp. der Notwendigkeit zur Stellensuche 
nichts. In dieser Situation ist eine vorübergehende Beschäftigung gemäss Art. 
64a Abs. 1 lit. a AVIG eine angezeigte Massnahme zur Verbesserung der Ver-
mittlungsfähigkeit. 

Auch die Zuweisung ins Programm des B.________, der u.a. Beratung bei der 
Stellensuche, Unterstützung in der Bewerbungsstrategie und Optimierung der 
Bewerbungsunterlagen sowie Erlangung von Berufserfahrung anbietet, erscheint 
unter diesen Umständen als angezeigt, können sich solche Massnahmen doch 
als geeignet erweisen, um die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu 

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steigern. Denn bis dahin waren seine Bemühungen offenkundig nicht von Erfolg 
gezeichnet.

4.3.1 Wird eine versicherte Person einem PvB zugewiesen, besteht grundsätz-
lich eine Teilnahmepflicht. Die Unzumutbarkeit, welche eine Nichtteilnahme 
rechtfertigen kann, richtet sich nach Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG und liegt vor, wenn 
die Massnahme dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesund-
heitszustand des Versicherten nicht angemessen ist. Auf Unangemessenheit ist 
nur zurückhaltend zu schliessen (vgl. Erw. 2.4). Gemäss bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung fällt die Anordnung und der zeitliche Beginn von arbeitsmarktli-
chen Massnahmen in das Ermessen des zuständigen Personalberaters. Es darf 
nur dann eine arbeitsmarktliche Massnahme nicht angetreten werden und kann 
nur dann sanktionslos beendet werden, wenn sich erweist, dass ein Beschäfti-
gungsprogramm den persönlichen Verhältnissen i.S.v. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG 
unangemessen und in diesem Sinne unzumutbar ist (vgl. Urteil des BGer C 
249/02 vom 1.10.2003).

4.3.2 Der Beschwerdeführer führt keinen dieser Unzumutbarkeitsgründe ins Feld, 
sondern erwähnt lediglich und pauschal den Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG. Er bringt 
mit keinem Wort vor, weshalb ihm ein PvB gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG nicht 
zumutbar sein soll. Er beschränkt sich auf die blosse Äusserung von Zweifeln an 
der Sinnhaftigkeit des PvB beim B.________ per se. Soweit der Beschwerdefüh-
rer geltend macht, das PvB berücksichtige die Lage und Entwicklung des Ar-
beitsmarktes, die persönliche Situation, die Fähigkeiten und Neigungen des Be-
schwerdeführers nicht, wird auch dies nicht weiter substantiiert und geht auch 
nicht auf Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG ein (vgl. Erw. 2.4). Die subjektive Einschätzung 
der Sinnhaftigkeit begründet ohnehin keine Unzumutbarkeit (vgl. Urteil EVGer C 
127/06 vom 14.9.2006 Erw. 4.1). Zudem ist der Beschwerdeführer nicht einmal 
zum Eintrittsgespräch mit dem B.________ angetreten. Sein individuelles Pro-
gramm konnte überhaupt nicht besprochen und nicht festgelegt werden. Erfah-
rungen mit dem PvB konnte der Beschwerdeführer keine machen. Mithin hat er 
die AMM nach 16 Monaten erfolgloser Stellensuche abgelehnt und das PvB nicht 
angetreten ohne ihr überhaupt je eine Chance zu geben. Dies kann keinen 
Schutz finden.

4.3.3 Unbehelflich ist die Argumentation des Beschwerdeführers, wonach ge-
stützt auf den Art. 59 AVIG und das Kreisschreiben des Seco A23/A24, eine 
Teilnahme an einer AMM die Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person 
massgeblich verbessern müsse. Dies wird weder durch die Vorinstanz noch das 
Gericht bestritten. Sodann bringt der Beschwerdeführer vor, ein rein theoreti-

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scher Nutzen, der im konkreten Fall die Vermittlungsfähigkeit kaum verbessere, 
sei nicht ausreichend, um die Voraussetzungen von Art. 59 AVIG zu erfüllen. 
Bestünden erhebliche Zweifel, dass die Massnahme in Bezug auf die Vermitt-
lungsfähigkeit der versicherten Personen den gewünschten Nutzen bringe, könne 
die Teilnahme verweigert werden (vgl. Beschwerde, Ziff. 1). 

Zum einen ist aufgrund der langandauernden Arbeitslosigkeit, der erfolglosen 
Stellensuche und verschiedenen nachweislich nicht zielführenden Stellenbewer-
bungen (vgl. VGE II 2021 20 vom 19.5.2021) davon auszugehen, dass die dem 
Beschwerdeführer konkret zugewiesene AMM seine Vermittlungsfähigkeit zu 
verbessern vermöchte. Zum andern bringt der Beschwerdeführer weder substan-
tiiert vor, weshalb dieses PvB gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG unzumutbar sein 
soll, noch kann er einschätzen, ob die Massnahme in Bezug auf seine Vermitt-
lungsfähigkeit den gewünschten Nutzen bringen würde, da er sich zur Pro-
grammteilnahme nicht einmal gemeldet hat. Der Vorinstanz beizupflichten ist, 
dass der Beschwerdeführer alles Zumutbare zu unternehmen hat, um Arbeitslo-
sigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Ausserdem muss er zur Schadensmin-
derung grundsätzlich jede vermittelte Arbeit unverzüglich annehmen und Wei-
sungen des Arbeitsamtes befolgen (vgl. Vernehmlassung, Ziff. 1). 

4.4 Zusammenfassend ist damit ist festzuhalten, dass das RAV zu Recht die 
Weisung zur Teilnahme an einem PvB beim B.________ erlassen hat. In Anbe-
tracht des Angebots des B.________ und der mehrfachen ungenügenden per-
sönlichen Arbeitsbemühungen sowie der bereits langandauernden Stellensuche 
erhellt, dass der Beschwerdeführer im Hinblick auf seine Vermittlungsfähigkeit 
und seine Art der Stellenbewerbung Hilfe und Coaching benötigt. Fest steht so-
dann, dass der Beschwerdeführer die Teilnahme verweigerte und hierzu kein 
entschuldbarer Grund vorlag. Entsprechend hat die Vorinstanz dieses Verhalten 
berechtigterweise sanktioniert.

5.1 Die versicherte Person ist in der Anspruchsberechtigung (u.a.) einzustellen, 
wenn sie die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich 
eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, ab-
bricht oder deren Durchführung oder Zweck durch sein Verhalten beeinträchtigt 
oder verunmöglicht (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). Nachdem der Beschwerdeführer 
die Teilnahme am PvB beim B.________ ohne entschuldbaren Grund nicht an-
getreten hat, wurde er zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt.

5.2.1 Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach 
dem Grad, der Schwere des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Die Einstellung 

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dauert 1 - 15 Tage bei leichtem Verschulden, 16 - 30 Tage bei mittelschwerem 
Verschulden und 31 - 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). 

5.2.2 Bei der Bemessung der Einstellungsdauer sind alle Umstände des konkre-
ten Einzelfalls wie Beweggründe, persönliche Verhältnisse (z.B. Alter, Zivilstand, 
Gesundheit, soziales Umfeld, Bildungsgrad) und Begleitumstände zu berücksich-
tigen (vgl. VGE I 2008 85 vom 25.6.2008 Erw. 4.1 mit Verweisen auf VGE 324/02 
vom 17.7.2002 Erw. 5b, Chopard, a.a.O., S. 167 ff.; AVIG-Praxis ALE, Januar 
2016, D 64). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, das 
unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der 
objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 130 V 125 
Erw. 3.5). Es ist dabei vom Mittelwert des jeweils definierten Rahmens für leich-
tes, mittelschweres und schweres Verschulden auszugehen, welcher bei qualifi-
ziertem Verhalten entsprechend verschärft und bei privilegiertem Verhalten ge-
mindert werden kann (BGE 123 V 153 Erw. 3b; Urteil BGer 8C_24/2021 vom 
10.6.2021 Erw. 6).

5.2.3 Das Seco hält in der AVIG-Praxis ALE, Rz. D72 ff. ein Einstellraster für 
verschiedene Einstellungs-Tatbestände bereit. Dieses Einstellraster soll eine 
weitestmögliche Gleichbehandlung der Versicherten auf nationaler Ebene ge-
währleisten und den Vollzugsstellen als Entscheidungshilfe dienen. 

Die Verwaltungsweisungen sind für das Gericht grundsätzlich nicht verbindlich. 
Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine 
dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren 
gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne trifti-
gen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Kon-
kretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben 
der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwen-
dung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 141 V 365 Erw. 2.3; BGE 138 
V 346 Erw. 6.2; BGE 137 V 1 Erw. 5.2.3).

Den Nichtbesuch eines länger andauernden Kurses (in casu Richtdauer von 6 
Monaten) ohne entschuldbaren Grund qualifiziert das Seco-Einstellraster als mitt-
leres bis schweres Verschulden, das mit mindestens 21 Einstelltagen zu sanktio-
nieren ist (vgl. AVIG-Praxis ALE, Rz. D79 Ziff. 3D/6). 

5.2.4 Die Festlegung der Einstellungsdauer stellt schliesslich eine typische Er-
messensfrage dar; mithin steht der Vorinstanz ein Ermessen zu, das sie pflicht-
gemäss auszuüben hat. Die Kognition des Verwaltungsgerichtes ist in diesem 
Zusammenhang zwar nicht auf Rechtsverletzung beschränkt, sondern erstreckt 
sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der Verwaltungsverfügung. 

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Bei der Angemessenheit geht es dabei um die Frage, ob der zu überprüfende 
Entscheid, den die Vorinstanz nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang 
mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht 
zweckmässigerweise anders hätte ausfallen sollen. Allerdings darf das Ver-
waltungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle des-
jenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 
können, die seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erschei-
nen lassen (BGE 137 V 71 Erw. 5.2; Urteil BGer 8C_331/2019 vom 18.9.2019 
Erw. 3.3; VGE II 2016 6 vom 22.3.2016 Erw. 4.1; VGE II 2015 20 vom 22.7.2015 
Erw. 4.1).

5.3 Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer für die Nichtteilnahme am Pro-
gramm zur vorübergehenden Beschäftigung beim B.________ für eine Dauer 
von 21 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Mithin hat sie in Beach-
tung des Seco-Rasters das Verschulden als mittelschwer beurteilt und die Dauer 
in der unteren Hälfte des Rahmens für mittelschweres Vergehen (16 bis 30 Tage) 
festgesetzt. Es ist dies nicht zu beanstanden. 

6.1 Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. 
Weder ist die Zuweisung des Beschwerdeführers in das Programm zur vorüber-
gehenden Beschäftigung beim B.________ zu beanstanden, noch liegt ein ent-
schuldbarer Grund für die Nichtteilnahme des Beschwerdeführers vor, und auch 
die durch die Vorinstanz festgesetzte Einstelldauer von 21 Tagen gibt zu keiner 
Beanstandung Anlass.

6.2 Es werden keine Verfahrenskosten erhoben (Art. 61 lit. fbis des Bundesge-
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 
830.1] vom 6.10.2000). 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

4. Zustellung an:
- den Beschwerdeführer (R)
- die Vorinstanz (EB)
- und das Staatssekretariat für Wirtschaft, SECO, 3003 Bern (A).

Schwyz, 13. Juli 2021

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Die a.o. Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 9. August 2021