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**Case Identifier:** 89c0a326-e028-54bb-88ac-44d7f3f0b1cc
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-19
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 19.03.2014 200 2013 610
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2013-610_2014-03-19.pdf

## Full Text

200 13 610 IV
MAW/ZID/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 19. März 2014

Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Zimmermann

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 12. Juni 2013

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. März 2014, IV/13/610, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1977 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) reiste 1994 in die Schweiz ein und meldete sich im Februar 
1996 unter Hinweis auf eine seit der Geburt bestehende hochgradige 
Schwerhörigkeit bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug für 
Hilfsmittel an (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend: IVB bzw. Beschwer-
degegnerin], Akten vor 1999 [Vorakten] 1). Dieses (Vorakten 1) sowie wei-
tere identische Leistungsbegehren zur Hörgeräteversorgung (Vorakten 16, 
19; Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 1, 11) wies die IVB (nach Durch-
führung des Vorbescheidverfahrens [Vorakten 14; AB 13] oder informell) ab 
mit der Begründung, die Behinderung habe bereits bei der Einreise in die 
Schweiz bestanden, weshalb die versicherungsmässigen Voraussetzungen 
nicht gegeben seien (Vorakten 15; AB 2, 14). Ebenso wies sie das Leis-
tungsbegehren bezüglich Eingliederungsmassnahmen und IV-Rente ab 
(Vorakten 17 f.). Diese Verfügungen blieben unangefochten. Aus dem glei-
chen Grund beabsichtigt die IVB auch, die 2010 gewährte Kostengutspra-
che für Perücken (AB 10) wegen seit Geburt bestehender Alopezie 
(AB 5/6) aufgrund einer ektodermalen Dysplasie (AB 24/2 Ziff. 1.1, 24/15) 
einzustellen (Vorbescheid vom 28. Juni 2013; AB 39); eine entsprechende 
Verfügung befindet sich noch nicht bei den Akten.

B.

Aufgrund einer Rentenanmeldung von März 2012 (AB 16) holte die IVB 
einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK; AB 23), (aktuelle) Arztbe-
richte (AB 24 ff.) und einen Abklärungsbericht Haushalt vom 11. Januar 
2013 (AB 30/2 ff.) ein. In diesem Bericht wurde die Versicherte zu 100% als 
im Haushalt tätig eingestuft (AB 30/4), dies ohne Einschränkungen 
(AB 30/6 f.). Gestützt auf diese Unterlagen stellte die IVB mit Vorbescheid 
vom 20. Februar 2013 (AB 31) die Abweisung des Leistungsbegehrens in 
Aussicht. Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, Einwand (AB 33) mit der Begründung, sie würde 

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– mit Blick auf die von 2000 bis 2007 ausgeübte Arbeit auf Abruf, das Alter 
ihrer 20.. und 20.. geborenen Kinder sowie die langjährige Arbeitslosigkeit 
des Ehemannes – aktuell einer Vollzeiterwerbstätigkeit nachgehen, wenn 
es ihre Gesundheit zulassen würde (AB 35). In der Folge holte die IVB eine 
Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 15. Mai 2013 (AB 36/2 f.) ein. 
Mit Verfügung vom 12. Juni 2013 wies sie, wie im Vorbescheid in Aussicht 
gestellt, das Leistungsbegehren ab (AB 37). 

C.

Hiergegen erhob die Versicherte, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, am 5. Juli 2013 Beschwerde. Sie beantragt, die angefochtene 
Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, 
den IV-Grad im ausserhäuslichen Bereich zu prüfen, unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge. Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, ent-
gegen der Behauptung im Abklärungsbericht (AB 30/2 ff.) sei es aufgrund 
der aktuellen familiären Situation überwiegend wahrscheinlich, dass sie bei 
voller Gesundheit einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Gleichzeitig 
stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
unter Beiordnung eines Rechtsanwaltes als amtlicher Anwalt, welches sie 
mit Eingabe vom 9. August 2013 aufforderungsgemäss ergänzte und do-
kumentierte.

Mit Verzicht auf eine ausführliche Beschwerdeantwort und unter Verweis 
auf eine Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 12. August 2013 be-
antragte die Beschwerdegegnerin am 6. September 2013 die Abweisung 
der Beschwerde.

Mit prozessleitender Verfügung vom 10. September 2013 hiess der Instruk-
tionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung 
von Rechtsanwalt B.________ als unentgeltlicher Rechtsbeistand gut.

Die Beschwerdeführerin replizierte am 5. November 2013 innert erstreckter 
Frist. Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 6. Dezember 
2013 auf eine Duplik. Aufforderungsgemäss reichte Rechtsanwalt 
B.________ am 19. Dezember 2013 seine Kostennote ein.

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Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist die Verfügung vom 18. September 2013 (AB 57). 
Streitig und zu prüfen ist hier letztlich allein der Anspruch auf eine Invali-
denrente und dabei insbesondere, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht 
davon ausgeht, die Beschwerdeführerin wäre im Gesundheitsfall nicht er-
werbstätig. Hinweise auf die Geltendmachung weiterer Ansprüche finden 
sich denn auch in der – anwaltlich verfassten – Beschwerde nicht.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

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2.

Es fällt auf, dass die Beschwerdegegnerin sämtliche Begehren zur Hör-
geräteversorgung (Vorakten 15; AB 2, 14) und mitunter auch ein Leis-
tungsbegehren bezüglich IV-Rente (Vorakten 18) abwies mit der Begrün-
dung, die Behinderung habe bereits bei der Einreise in die Schweiz be-
standen, weshalb die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht ge-
geben seien. Mit derselben Begründung erachtete sie nunmehr auch die 
2010 erfolgte Kostengutsprache für Perücken (AB 10) als zu unrecht er-
folgt, weshalb sie eine Aufhebung dieser Verfügung angekündigt hat (AB 
39). In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die versicherungs-
mässigen Voraussetzungen (gemäss Art. 6 IVG und dem Abkommen zwi-
schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der … über Soziale 
Sicherheit …) im Hinblick auf den hier streitigen Rentenanspruch (vgl. 
E. 1.2 hiervor) überhaupt gegeben sind, zumal als einzige Behinderung im 
Erwerbsbereich die angeborene Schwerhörigkeit bzw. annähernde Taub-
heit (Beschwerde, S. 5 Art. 6) geltend gemacht wird. Angesichts der nach-
folgenden Ausführungen braucht darauf indessen nicht näher eingegangen 
zu werden und diese Frage kann offen bleiben.

3.

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vorliegens 

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einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli-
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 2 ATSG).

3.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente. Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 IVG frühestens 
nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsan-
spruchs.

3.3 Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenan-
spruchs als auch anlässlich einer Rentenrevision stellt sich unter dem Ge-
sichtspunkt von Art. 8 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditäts-
bemessungsmethode (Art. 16 ATSG sowie Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG).

Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige 
oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung einer 
anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150). 
Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versi-
cherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in 
welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 
E. 3.3 S. 508).

3.4 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die 

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im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätig-
keit nicht zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 
ATSG), wird für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in wel-
chem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen 
(Art. 28a Abs. 2 IVG; spezifische Methode; BGE 125 V 146 E. 2a S. 149).

3.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).

3.6 Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63).

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4.

Umstritten ist vorliegend einzig der Status und damit verbunden die Invali-
ditätsbemessungsmethode.

4.1 Im Hinblick auf die Invaliditätsbemessung hat die Beschwerdegeg-
nerin einen Abklärungsbericht Haushalt (AB 30/2 ff.) erstellen lassen. An-
lässlich der Erhebung vom 2. November 2012 hat die Abklärungsperson 
ausgehend einerseits von den Angaben der Beschwerdeführerin bzw. de-
ren Vaters (vgl. AB 30/2 Ziff. 1), sie würde bei guter Gesundheit vermutlich 
in einem bescheidenen Pensum von einem halben Tag arbeiten, da der 
Ehemann ganztags arbeite und sie – mangels Alternativen – die zwei Kin-
der zu betreuen habe, und anderseits mit Blick auf den IK-Auszug, wonach 
sie nach der Geburt des zweiten Kindes im Jahr 20.. kein Einkommen mehr 
erzielt hat, deren Status auf 100% Betätigung im Haushalt festgelegt 
(AB 30/3 f. Ziff. 3.5). Behinderungsbedingte Einschränkungen im Haushalt 
waren keine auszumachen (AB 30/6 f. Ziff. 6).

4.2

4.2.1 Die Beschwerdeführerin stellt die Ergebnisse der Haushaltsbemes-
sung zu Recht nicht in Abrede. Insoweit ist der vorliegende Abklärungsbe-
richt Haushalt nicht zu beanstanden (vgl. E. 3.6 hiervor). Demnach ist die 
Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich nicht eingeschränkt.

4.2.2 Nach Meinung der Beschwerdeführerin wäre vorliegend aber nicht 
ein Betätigungsvergleich, sondern ein Einkommensvergleich vorzunehmen. 
Nachdem sie bereits in den Jahren 2000 bis 2007 ein Erwerbseinkommen 
erzielt habe, ihr Ehemann seit 2010 arbeitslos und zwischenzeitlich ausge-
steuert sei, sodass die Familie Sozialhilfe beziehen müsse, und die Kinder 
nunmehr dem Kleinkindalter entwachsen seien und durch die Grosseltern 
oder den arbeitslosen Ehemann betreut werden könnten, müsse davon 
ausgegangen werden, dass sie heute vollzeitlich arbeiten würde, wenn es 
ihre Gesundheit zulassen würde (Beschwerde, S. 5 Art. 5). Da sie faktisch 
taub sei, finde sie kaum einen Arbeitsplatz, zumal praktisch immer ein Mi-
nimum an Hörleistung verlangt werde und immer mehr niederschwellige 
Arbeitsplätze verschwinden würden (Beschwerde, S. 5 Art. 6).

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4.3 Da vorliegend keine behinderungsbedingten Einschränkungen im 
Haushalt auszumachen sind (vgl. E. 4.1 und 4.2.1 hiervor), können sich 
vorliegend einzig noch Einschränkungen in der Erwerbstätigkeit invali-
ditätsbegründend auswirken. Das wiederum würde voraussetzen, dass die 
Beschwerdeführerin im erwerblichen Bereich tatsächlich eingeschränkt ist 
(vgl. E. 3.2 und 3.4 hiervor). Zum Gesundheitszustand resp. zur Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist den Akten im Wesentli-
chen Folgendes zu entnehmen:

4.3.1 Trotz der seit Geburt bestehenden hochgradigen Schwerhörigkeit 
hat die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge die "normale Schule 
in […]" besucht (Vorakten 1 S. 4 Ziff. 5.1). In den Jahren 2000 bis 2006 
(Jahreseinkommen aus Erwerbstätigkeit 2000 Fr. 10'449.--, 2001 
Fr. 26'444.--, 2002 Fr. 27'522.--, 2003 Fr. 23'940.--, 2004 Fr. 27'535.--, 
2005 Fr. 28'966.--, 2006 Fr. 8'351.--; AB 23/3 f) sowie im Okto-
ber/November 2007 (Totaleinkommen Fr. 2'818.--; AB 23/3) hat sie als 
Aushilfe auf Abruf in einer … gearbeitet (AB 20/2).

4.3.2 Dr. med. C.________, Praktische Ärztin, nannte im Bericht vom 
5. Juli 2012 (AB 24) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine hochgradige Schwerhörigkeit beidseits, eine ektodermale Dysplasie 
sowie eine hörbedingte Sprachentwicklungsverzögerung (AB 24/2 Ziff. 1.1 
und 24/3 Ziff. 1.4). Ihrer Meinung nach könne nicht mit einer Wideraufnah-
me der beruflichen Tätigkeit gerechnet werden (AB 24/4 Ziff. 1.9). Sitzende, 
stehende und wechselbelastete Tätigkeiten seien der Beschwerdeführerin 
voll zumutbar, Gehen auf unebenem Gelände, Bücken und Über-Kopf-
Arbeiten nur zu 50% und kauernde sowie kniende Arbeiten gar nicht. Auf-
fassungsvermögen und Anpassungsfähigkeit seien wegen der Gehör- und 
Spracheinschränkung eingeschränkt, Konzentrationsvermögen und Belast-
barkeit hingegen uneingeschränkt (AB 24/6).

4.3.3 Dr. med. D.________, Facharzt für Oto-Rhino-Laryngologie FMH, 
hält in seinen Berichten vom 4. Juli und 30. August 2012 (AB 26/2 und 28) 
fest, dass seit Geburt eine höchstgradige Schwerhörigkeit bestehe und 
dass sich die Hörstörung von 2002 bis 2012 weiter verschlechtert habe 
(Hörverlust rechts von 91.2 auf 100% und links von 86.7 auf 96.2%). In 
Tätigkeiten mit verbaler Kommunikation bestehe eine 100%ige Arbeitsun-

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fähigkeit (AB 28/4 Ziff. 1.7 und 1.11; vgl. auch AB 28/6), während bei Tätig-
keiten ohne verbale Kommunikationsansprüche seit jeher und weiterhin 
keine Einschränkungen bestünden (AB 28/4 Ziff. 1.9; vgl. auch AB 28/6).

4.4 Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, dass sie in ihrer Arbeit 
in der … in den Jahren 2000 bis 2006 sowie im Oktober/November 2007 
(vgl. E. 4.3.1 hiervor) gesundheitlich eingeschränkt gewesen wäre. Das 
Vorbringen in der Beschwerde, S. 5 Art. 5, sie hätte gerne mehr gearbeitet, 
was aber nicht möglich gewesen sei, weil die Arbeitgeberin nicht ausgebil-
dete bzw. "bildungsferne" Personen nur auf Abruf und während der Saison 
beschäftige, ändert – da invaliditätsfremd (vgl. E. 3.1 hiervor) – nichts dar-
an. Entgegen den Behauptungen im Einwand- und Beschwerdeverfahren, 
schon zur Zeit ihrer Anstellung (Beschwerde, S. 5 Art. 5) und insbesondere 
aktuell aufgrund der Langzeitarbeitslosigkeit des Ehemannes eine Vollzeit-
beschäftigung beabsichtigt zu haben (AB 35/4 oben; Beschwerde, S. 5 
Art. 5), bringt sie nicht vor, sich seither je einmal um eine Erwerbstätigkeit 
bemüht zu haben, obschon ihr eine solche den ärztlichen Einschätzungen 
zufolge (vgl. E. 4.3.2 f. hiervor) durchaus zumutbar wäre; vielmehr be-
zeichnete sie sich in der IV-Anmeldung vom 11. Mai 2011 als nicht er-
werbstätig, da Hausfrau und Mutter von zwei Kindern (AB 11/3 Ziff. 3.3), 
obwohl auch die Variante "arbeitslos" zur Verfügung gestanden wäre (vgl. 
AB 11/3 Ziff. 3.4). Auch in den am 6. und 16. März 2012 eingegangenen IV-
Anmeldungen gab sie an, Hausfrau zu sein (AB 16/5 und 21/5, je Ziff. 5.5), 
dies ohne Hinweis auf eine allfällige Stellensuche.

Gestützt auf die erwähnte Beschäftigung (vgl. E. 4.3.1 hiervor) und die be-
weistauglichen (vgl. E. 3.5 hiervor) ärztlichen Einschätzungen (vgl. 
E. 4.3.2 f. hiervor) muss davon ausgegangen werden, dass es für die Be-
schwerdeführerin ihrem Gesundheitszustand angepasste Stellen gibt und 
sie bei gutem Willen eine solche auch finden würde. Dazu wäre sie denn 
auch aufgrund der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht (Art. 7 IVG; 
BGE 113 V 22 E. 4a S. 28; AHI 2001 S. 282 E. 5a aa) gehalten. Die Been-
digung des Arbeitsverhältnisses (27. Januar 2006 [AB 20/2], zusätzlich 
noch ein Arbeitseinsatz im Oktober/November 2007 [AB 23/3]) geht denn 
auch mit der Geburt ihres ersten Kindes am … (AB 18/7) einher und war 
somit familiär und nicht gesundheitlich bedingt. Mittlerweile hat die Be-

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schwerdeführerin zwei weitere Kinder (geboren … [AB 18/5] und … 
[AB 43/3]). Es sind somit ausschliesslich invaliditätsfremde Faktoren, die 
sie von der Erwerbstätigkeit abhalten. Bei unverändertem Gesundheitszu-
stand und ohne Berücksichtigung der eben erwähnten invaliditätsfremden 
Faktoren (vgl. E. 3.1 hiervor) ist die Beschwerdeführerin durchaus im Stan-
de, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen, selbst wenn ent-
sprechend ihren Vorbringen in der Beschwerde von einer Vollzeiterwerbs-
tätigkeit im Gesundheitsfall auszugehen wäre.

4.5 Bei diesem Ergebnis sind die gegen den Abklärungsbericht erhobe-
nen Einwendungen unerheblich. Abgesehen davon ist befremdlich, dass 
diese nicht bereits vollständig im Einwandverfahren erhoben worden sind. 
Ausserdem ist festzustellen, dass nach den Angaben in der Replik, S. 3 
Art. 10, der Ehemann im Zeitpunkt der Haushaltsabklärung arbeitete, wes-
halb der Abklärungsperson kein Vorwurf gemacht werden kann, dass die 
Arbeitslosigkeit des Ehemannes unberücksichtigt geblieben ist.

4.6 Da nach dem Ausgeführten keine invaliditätsbegründende Erwerbs-
einbusse resultiert, kann die Statusfrage in diesem Fall offen gelassen 
werden. Ebenso kann offen gelassen werden, ob seit der Rentenablehnung 
1999 (Vorakten 17 f.) ein Neuanmeldungsgrund vorliegt. Folglich ist die 
angefochtene Verfügung im Ergebnis nicht zu beanstanden und die hierge-
gen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Vorliegend werden die Verfahrens-
kosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, der unterliegenden Beschwerde-
führerin zur Bezahlung auferlegt.

Aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Verfü-
gung vom 10. September 2013 ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbe-

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halt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 
SR 272), d.h. sobald sie innert zehn Jahren nach Abschluss des Verfah-
rens zur Nachzahlung in der Lage ist – von der Pflicht zur Zahlung der Ver-
fahrenskosten zu befreien.

5.2 Infolge Unterliegens hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch 
auf Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).

5.3 Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiord-
nung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt bleibt dessen 
amtliches Honorar festzulegen.

Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Die von Rechtsanwalt B.________ eingereichte Kostennote vom 19. De-
zember 2013 bzw. der geltend gemachte zeitliche Aufwand von 10 Stunden 
ist nicht zu beanstanden. Gestützt darauf ist der tarifmässige Parteikosten-
ersatz auf total Fr. 2'796.80 festzusetzen (Honorar: Fr. 2'500.--, Auslagen: 
Fr. 89.60, Mehrwertsteuer: Fr. 207.20). Davon ist Rechtsanwalt 
B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichts-
kasse ein amtliches Honorar von Fr. 2'000.-- (10 h x Fr. 200.--) zuzüglich 
Auslagen von Fr. 89.60 und Mehrwertsteuer von Fr. 167.20 (8% von 
Fr. 2'089.60), total somit eine Entschädigung von Fr. 2'256.80, auszurich-
ten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. März 2014, IV/13/610, Seite 13

gegenüber dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von 
Art. 123 ZPO.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird auf 
Fr. 2'796.80 (inkl. Auslagen und MWSt.) festgesetzt. Davon wird 
Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils 
aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2'256.80 festgesetzte Entschädi-
gung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

5. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. März 2014, IV/13/610, Seite 14

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.