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**Case Identifier:** 0540c64c-f398-590d-afcb-1fd8e08226f9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.05.2018 B 2016/194
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-194_2018-05-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/194

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.05.2018

Entscheiddatum: 28.05.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.05.2018
Schulrecht. Übernahme Transportkosten für den Besuch einer Talentschule. 
Art. 19 BV, Art. 20 lit. a VSG (sGS 213.1).Die Kinder der Beschwerdegegner 
sind im sportlichen Bereich hochbegabt. Die auswärtige Beschulung der 
Kinder an der ausserkantonalen Talentschule wurde mangels adäquater 
Beschulung am Wohnort von der Beschwerdeführerin bewilligt. Eine 
gesetzliche Regelung hinsichtlich die Übernahme der Transportkosten von 
auswärtig beschulten Hochbegabten fehlt im Kanton St. Gallen. 
Heranzuziehen sind daher die allgemein gültigen Rechtsbestimmungen (Art. 
19 BV in Verbindung mit Art. 62 Abs. 2 BV) sowie Art. 20 lit. a VSG, gemäss 
welchem die Schulgemeinden für den Transport von Schülerinnen und 
Schülern mit unzumutbarem Schulweg sorgen. Der Schulweg vom Wohnort 
bis zum Schulort (50min Bahnfahrt und 30min Fussweg) ist gestützt auf die 
Rechtsprechung als unzumutbar zu qualifizieren, weshalb die 
Beschwerdeführerin die Transportkosten zu übernehmen hat 
(Verwaltungsgericht, B 2016/194).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichter Engeler, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiberin Schambeck

 

Verfahrensbeteiligte

Politische Gemeinde X.__,

Beschwerdeführerin,

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gegen

 

Erziehungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

A.__ und B.__,

Beschwerdegegner,

 

Gegenstand

Übernahme der Transportkosten für den Besuch einer Talentschule

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. O.__, P.__ und R.__ wohnen gemeinsam mit ihren Eltern an der Q.__-strasse in X.__. 

Alle drei Kinder machen Sport und besuchen die ausserkantonale Talentschule in Y.__. 

Das Schulamt X.__ bewilligte ihnen gestützt auf Art. 53  Abs. 1 des 

Volksschulgesetztes (sGS 213.1; VSG) den Besuch der ausserkantonalen Talentschule 

mit Übernahme des Schulgeldes gemäss dem Anhang zur Interkantonalen 

Vereinbarung für Schulen mit spezifisch-strukturierten Angeboten für Hochbegabte 

vom 20. Februar 2003 (sGS 211.83, IVH; Schreiben des Schulamtes X.__ vom 28. 

Februar 2011, 3. April 2013 und 1. Juli 2015).

B. Mit Schreiben vom 7. Juni 2015 reichten die Eltern, A.__ und B.__, ein Gesuch um 

Übernahme der Kosten für den Transport der drei Kinder von ihrem Wohnort X.__ zur 

ausserkantonalen Talentschule nach Y.__ ein. Während der dreijährigen Oberstufenzeit 

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seien Kosten in der Höhe von CHF 11‘305 angefallen (Kosten für SBB-

Generalabonnement). Das Schulamt X.__ wies das Gesuch mit Verfügung vom 

21. September 2015 ab. Als Begründung gab es an, dass keine genügende gesetzliche 

Grundlage für eine Übernahme der Transportkosten bestehe.

C. Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Rekurskommission Schule mit Entscheid 

vom 23. Oktober 2015 ab. Sie gelangte im Wesentlichen ebenfalls zu Ansicht, dass 

eine gesetzliche Grundlage für die Übernahme der geltend gemachten Transportkosten 

zwischen dem Wohn- und Schulort fehle. Bei der ausserkantonalen Talentschule 

handle es sich um eine externe private Talentschule. In solchen Fällen könne die 

Schulgemeinde nur zur Leistung von Beiträgen an das Schulgeld, nicht aber zur 

Übernahme der Transportkosten verpflichtet werden.

D. Am 9. November 2015 erhoben die Eltern, A.__ und B.__, Rekurs gegen den 

Entscheid der Rekurskommission Schule vom 23. Oktober 2015 beim 

Bildungsdepartement. Der Erziehungsrat kam zum Schluss, dass X.__ für die 

Transportkosten an die ausserkantonale Talentschule in der Höhe von CHF 11‘305 

aufzukommen habe. Das Schulamt X.__ habe den Besuch der Sportschule bewilligt. 

Damit gehe auch ein Anspruch auf Übernahme der Transportkosten bei einem 

unzumutbaren Schulweg, welcher in diesem Fall vorliege, einher. Im Entscheid vom 

24. August 2016 (zugestellt am 31. August 2016) hiess der Erziehungsrat den Rekurs 

gut.

E. Die Politische Gemeinde X.__ (Beschwerdeführerin) reichte mit Eingabe vom 

13. September 2016 und mit Ergänzung vom 15. November 2016 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht ein. Sie beantragte die Aufhebung des Entscheides des 

Erziehungsrates vom 24. August 2016 unter Kosten und Entschädigungsfolge.

Der Erziehungsrat (Vorinstanz) stellte in seiner Vernehmlassung vom 5. Dezember 2016 

Antrag auf Abweisung der Beschwerde. Die Eltern, A.__ und B.__ (Beschwerdegegner), 

beantragten in ihrer Stellungnahme vom 10. Januar 2017 ebenfalls, dass die 

Beschwerde abzuweisen sei.

Mit Schreiben vom 23. Februar 2017 nahm die Beschwerdeführerin im Sinne einer 

Replik zu den Ausführungen der Vorinstanz und der Beschwerdegegner Stellung.

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Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge sowie die 

Akten wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist durch den Entscheid der Vorinstanz, welcher sie zur Vergütung 

der Transportkosten der drei Kinder verpflichtete, ähnlich wie ein Privater in ihren 

finanziellen Interessen betroffen und somit zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP, Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 446). Die 

Beschwerde gegen den Entscheid der Vorinstanz vom 24. August 2016 wurde mit 

Eingabe vom 13. September 2016 rechtzeitig erhoben und erfüllt - unter 

Berücksichtigung der Ergänzung vom 15. November 2016 - formal und inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2. Strittig ist, ob die Beschwerdeführerin für die Transportkosten der Kinder der 

Beschwerdegegner vom Wohnort X.__ zur Talentschule in Y.__ aufzukommen hat.

3. Die Vorinstanz verwies in ihrem Entscheid auf Art. 19 in Verbindung mit Art. 62 

Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, BV), gemäss welcher die Kantone verpflichtet 

seien, für ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht zu sorgen. Aus der 

in Art. 19 BV garantierten Unentgeltlichkeit ergebe sich ein Anspruch auf Übernahme 

der Transportkosten, wenn der Schulweg wegen übermässiger Länge oder 

Gefährlichkeit dem Schulkind nicht zugemutet werden könne. Nach Art. 52 VSG hätten 

die Schülerinnen und Schüler grundsätzlich die öffentliche Schule am Ort zu besuchen, 

wo sie sich aufhalten würden. Art. 53 VSG regle als Spezialfall des auswärtigen 

Schulbesuchs den Besuch einer Schule für Hochbegabte. Für den Transport von 

Schülerinnen und Schüler mit unzumutbarem Schulweg sorge der Schulträger am 

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Aufenthaltsort (Art. 20 Bst. a VSG). Dies gelte auch, wenn die Schule den auswärtigen 

Schulbesuch gestatte bzw. anordne. Eine dementsprechende Regelung sehe auch das 

Konzept Hochbegabtenförderung im Kanton St. Gallen (erlassen vom Erziehungsrat am 

23. November 2011, geändert durch den Nachtrag im Bereich Sport vom 21. Oktober 

2015 und 15. Februar 2018, zu finden unter: www.schule.sg.ch, Volksschule/Unterricht/

Sonderpädagogik in der Regelschule/Begabungsförderung) in Kapitel 5.4.9 vor. Im 

vorliegenden Fall habe die Beschwerdeführerin den Besuch der ausserkantonalen 

Talentschule für alle drei Kinder der Beschwerdegegner bewilligt. Damit habe das 

Schulamt bestätigt, dass die Kinder nicht in X.__ talentgefördert werden könnten und 

sie somit Anspruch auf einen auswärtigen Schulbesuch hätten. Damit würde auch der 

Anspruch auf Übernahme der Transportkosten bei einem unzumutbaren Schulweg 

einhergehen. Unerheblich sei der Einwand der Beschwerdeführerin, dass es sich bei 

der ausserkantonalen Talentschule um eine Privatschule handle, weshalb sie nicht zur 

Kostenübernahme verpflichtet werden könne. Mit der Aufnahme der ausserkantonalen 

Talentschule in den Anhang der IVH und der entsprechenden Erklärung des Kantons 

St. Gallen, dass das Schulgeld für diese Schule zu übernehmen sei, erfülle diese bei 

einem vom angegebenen Schulträger bewilligten und finanzierten Talentschulbesuch in 

dessen Auftrag die öffentliche Aufgabe der Gewährleistung eines ausreichenden 

Grundschulunterrichts im Sinne der BV. Folglich sei die ausserkantonale Talentschule 

nicht als reine Privatschule mit entsprechend alleiniger Finanzierung durch die Eltern zu 

behandeln. Dass der Weg in die Sportschule Y.__ von den Kindern der 

Beschwerdegegner nicht „aus eigener Muskelkraft“ zu bewältigen bzw. aufgrund seiner 

Länge unzumutbar sei, sei nicht umstritten. Daher kam die Vorinstanz zum Schluss, 

dass die Beschwerdeführerin für die Transportkosten an die ausserkantonale 

Talentschule aufzukommen habe. Bei der Höhe der Transportkosten von CHF 11‘305 

würden sich die Beschwerdegegner auf die Preise für das SBB-Generalabonnement 

stützen. Die Höhe werde von der Beschwerdegegnerin nicht bestritten und erweise 

sich als gerechtfertigt.

4. In ihren Eingaben weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass es vorliegend nicht 

um einseitig und notfalls gegen den elterlichen Willen angeordnete unzumutbare 

Schulwege gehe. Dadurch entstandene Transportkosten würden unbestrittenermassen 

zu Lasten der Gemeinde gehen. Es gehe um die Frage, ob sachlich nicht zwingende, 

dennoch bewilligte, erschwert erreichbare Unterrichtsorte automatisch kraft Verfassung 

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und Gesetz Wegkosten zu Lasten der Gemeinde generieren würden. Diese Frage stelle 

sich wegen des Diskriminierungsverbots bei sämtlichen dieser Bewilligungen, 

ungeachtet bestimmter Schülerkategorien und unabhängig davon, ob eine kausal aus 

der Bewilligung resultierende Schulwegerschwernis sich auf das Stadtgebiet 

beschränke oder über dieses hinausführe. Bei Vorliegen besonderer Gründe könne der 

Schulrat gestützt auf Art. 53 Abs. 1 VSG einen auswärtigen Schulbesuch gestatten 

oder anordnen. Gestatten bedeute in der Praxis gewöhnlich die ausnahmsweise 

Bewilligung einer auswärtigen öffentlichen Schule ohne Vorliegen betrieblicher Notwen

digkeit. Anordnen bedeute die ausnahmsweise Zuweisung in eine auswärtige 

öffentliche Schule, dies notfalls auch gegen den elterlichen Willen. Sei eine auswärtige 

Beschulung bewilligt oder angeordnet, trage die Schulgemeine am Ort, wo sich die 

Schülerin oder der Schüler aufhalte, das Schulgeld. Die Talentbeschulung sei eine 

Sonderform der auswärtigen Beschulung, weshalb sie direkt im Anschluss in Art. 53

VSG folge. Zu allfälligen Wegkosten bestehe weder in Art. 53 noch in Art. 53  VSG 

eine Regelung; diesbezüglich sei auf Art. 20 VSG zu verweisen. Anzumerken sei, dass 

entgegen dem in Art. 53 VSG statuierten Anspruch auf „das“ Schulgeld, in Art. 53

VSG lediglich von einem Beitrag „an“ das Schulgeld gesprochen werde. Der 

Gesetzgeber sei offenbar der Auffassung, diese diskriminierende Einschränkung sei mit 

Art. 19 und Art. 62 Abs. 2 BV vereinbar. Auch im VerwGE B 2009/18 vom 

22. September 2009 habe das Verwaltungsgericht eine Kostenbeteiligung der Eltern für 

auswärtige Musiktalente als zulässig erachtet. Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, 

dass Art. 53  VSG dem verfassungsmässig geschützten Anspruch auf 

Unentgeltlichkeit des Unterrichts entgegenstehe. Es mute deshalb willkürlich und 

unverhältnismässig an, von einer vollen Schulgeldübernahme abzusehen, jedoch eine 

Kostenübernahme für einen verfassungsmässig nicht erwähnten Nebenpunkt, konkret 

die Transportkosten, vorzusehen. Es gehe auch nicht an, dass die Vorinstanz 

argumentiere, mit der Bewilligung des elterlichen Antrags auf Beschulung in der 

ausserkantonalen Talentschule gehe die dadurch entstandene Unzumutbarkeit des 

Schulwegs einher. Diese Kausalität sei nicht gegeben, wenn die Gemeinde zum 

Zwecke ausreichender Grundschulausbildung eine Schule mit zumutbarem Schulweg 

anbieten könne, die Eltern jedoch einen anderen Antrag gestellt hätten. Trotz 

Bewilligung hätten die Eltern die Unzumutbarkeit des Schulwegs in Kauf genommen 

und hätten daher die daraus entstandenen Mehrkosten entschädigungslos 

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hinzunehmen. Im vorliegenden Fall sei überdies zu bedenken, dass sich der 

Trainingsort bereits in Y.__ befunden habe. Der Weg vom Wohn- zum Trainingsort sei 

somit ohnehin entstanden. Die Wohnsitzgemeinde führe vor Ort selbst eine anerkannte 

Talentschule im Bereich Sport. Der Antrag auf Talentbeschulung am Trainingsort sei 

zwar möglich, müsse aber nicht zwingend bewilligt werden. Im Sinne eines 

behördlichen Entgegenkommens werde eine auswärtige Beschulung aber 

ausnahmsweise bewilligt, um in bestimmten Einzelfällen den Zeitaufwand für den 

Wechsel zwischen Schule und mehrphasigem Training zu minimieren. Aus Kulanz sei 

die Bewilligung erteilt worden, wie dies auch für Talente im Bereich Fussball 

gehandhabt werde, wenn diese den Trainingsort in Bürglen TG hätten. Festzuhalten 

bleibe jedoch, dass entgegen der Ansicht der Beschwerdegegner die ausserkantonale 

Talentschule nicht das einzige für hochbegabte Sportler verfügbare Angebot sei. Auch 

die städtische Talentschule habe mit der Anerkennung (gemäss Konzept 

Hochbegabtenförderung und Anhang zur IVH) ohne weiteres den Nachweis erbracht, 

dass ihre spezifisch-strukturierten Angebote für Hochbegabte geeignet seien, die 

rechtlichen Anforderungen an die geschuldete Talentförderung hinreichend zu erfüllen, 

dies unabhängig von der Sportart. Die anstelle der Zuweisung ins eigene anerkannte 

Angebot vom Schulamt gemachte Bewilligung an die auswärtige Schule am 

Trainingsort könne daher nicht automatisch als Zugeständnis gewertet werden, dass 

die Angebote vor Ort nicht genügen würden. Aufgrund des ausdrücklichen Wunsches 

der Beschwerdegegnerin sei nicht der Besuch der nächstgelegenen Talentschule, 

sondern die auswärtige ausserkantonale Talentschule bewilligt worden. Solche 

Elternwünsche könnten nach Möglichkeit jedoch nur berücksichtigt werden, wenn 

dadurch nicht noch zusätzliche Mehrkosten in Sinne der Transportkosten wegen 

unzumutbarem Schulweg entstehen würden.

5.

5.1. Nach Art. 62 Abs. 2 BV sorgen die für das Schulwesen zuständigen Kantone für 

den ausreichenden, allen Kindern offen stehenden und an öffentlichen Schulen 

unentgeltlichen obligatorischen Grundschulunterricht. Die Anforderungen von Art. 19 

BV belassen den Kantonen einen erheblichen Gestaltungsspielraum (BGE 141 I 9 E. 

3.3). Die in Art. 2 lit. m der Verfassung des Kantons St. Gallen (sGS 111.1, KV) 

gewährten Rechte auf ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht (vgl. 

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hierfür VwerGE B 2016/137 vom 23. April 2018, www.gerichte.sg.ch) ergeben keine 

über die in der BV garantierten hinausgehenden Ansprüche. Bezüglich der Frage der 

Vergütung von Transportkosten ist festzuhalten, dass damit nicht der eigentliche 

Kernbereich der Unentgeltlichkeit des Unterrichts betroffen ist (BGE 133 I 156 E. 3.6.3). 

Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist es vorab Sache des kantonalen 

Gesetzgebers, die Voraussetzungen zu bestimmen, unter denen die Gemeinden einen 

Transportdienst zu organisieren und/oder Transportkosten ganz oder teilweise zu 

übernehmen haben (Urteile des Bundesgerichts 2C_1063/2015 vom 16. März 2017 E. 

4.2, 2C_433/2011 vom 1. Juni 2012 E. 4.1).

5.2. Grundsätzlich hat ein Schüler im Kanton St. Gallen die öffentliche Schule am Ort 

zu besuchen, wo er sich aufhält (Art. 52 VSG). Nach Art. 53 VSG kann der Schulrat den 

auswärtigen Schulbesuch eines Schülers jedoch gestatten oder anordnen, wenn 

besondere Gründe, wie unzumutbare Schulwege oder eine sinnvolle Klassenbildung, 

es rechtfertigen (Abs. 1). Die Schulgemeinde nimmt Schüler aus anderen 

Schulgemeinden gegen angemessenes Schulgeld auf, soweit die Platzverhältnisse es 

erlauben (Abs. 2). Dabei trägt die Schulgemeinde am Ort, wo sich der Schüler aufhält, 

das Schulgeld für den auswärtigen Schulbesuch (Abs. 3). Als Spezialnorm des 

auswärtigen Schulbesuchs wird der Besuch einer Schule für Hochbegabte in Art. 53

VSG geregelt. Der Schulrat gestattet den Besuch einer Schule für Hochbegabte, wenn 

eine Hochbegabung sich in der öffentlichen Schule am Aufenthaltsort nicht entfalten 

kann und die Schule den Erziehungs- und Bildungsauftrag erfüllt sowie am Standort 

öffentlich anerkannt ist (Art. 53  Abs. 1 VSG). Die Regierung bezeichnet durch 

Verordnung die Voraussetzungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte sowie 

die anerkannten Schulen und den Beitrag der Schulgemeinde an das Schulgeld 

(Art. 53  Abs. 2 VSG). Die detaillierten Voraussetzungen, welche die Schüler für den 

Besuch einer Talentschule für Sport erfüllen müssen, finden sich in Art. 11  Abs. 1 

Ziff. a der Verordnung über den Volksschulunterricht (sGS 213.12, VVU). Die 

Schulgemeinde zahlt den vereinbarungsgemässen Beitrag an das Schulgeld (Art. 11

Abs. 2 VVU).

5.3. Die in X.__ wohnhaften Beschwerdegegner ersuchten die Beschwerdeführerin um 

Bewilligung der auswärtigen Beschulung an der ausserkantonalen Talentschule in Y.__, 

damit eine zielgerichtete Förderung ihrer drei Kinder im Sport möglich sei. Alle drei 

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Kinder der Beschwerdegegner sind Sportler und verfügen über die Swiss Olympic 

Talent Card regional bzw. das Mädchen über die nationale Talent Card. Vorliegend ist 

unbestritten, dass die Kinder der Beschwerdegegner die Voraussetzungen für den 

Besuch einer Sporttalentschule nach Art. 11  Abs. 1 Ziff. a VVU erfüllen. Die 

notwendige Bewilligung für den Besuch der gemäss Anhang zur IVH anerkannten 

Talentschule, der ausserkantonalen Talentschule in Y.__, wurde durch die 

Beschwerdeführerin für jedes Kind erteilt (siehe Schreiben des Schulamtes X.__ vom 

28. Februar 2011, 3. April 2013 und 1. Juli 2015). X.__ verfügt zwar über eine eigene 

Talentschule für Sport an der Sekundarschule K.__ und diese Beschulungsmöglichkeit 

wurde auch durch das Schulamt X.__ geprüft. Die Rücksprache mit den 

Verantwortlichen in der Talentschule X.__ ergab allerdings, dass eine talententfaltende 

Förderung zu jenem Zeitpunkt in X.__ selber nicht gegeben war (Schreiben des 

Schulamtes X.__ vom 3. April 2013 und 1. Juli 2015). Daraus folgt, dass die Beschulung 

der Kinder an der ausserkantonalen Talentschule in Y.__ entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin nicht auf Wunsch der Beschwerdegegner erfolgte, sondern 

aufgrund dessen, dass sich die Kinder mit ihrer Hochbegabung im Bereich Sport an 

der öffentlichen Schule am Aufenthaltsort nicht entfalten konnten (Art. 53  Abs. 1 

VSG). Die auswärtige Beschulung wurde folglich - wie ausgeführt - mangels anderer 

adäquater Alternativen am Wohnort bewilligt (vgl. BGer 2C_758/2013 vom 30. Juni 

2014 E. 3.2.2 mit Hinweisen, Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich VB.2009.00591 vom 

24. Februar 2010 E. 5.5, www.vgr.zh.ch).

5.4. Hinsichtlich der Vergütung der Transportkosten wurde in den Schreiben des 

Schulamtes X.__ vom 28. Februar 2011, 3. April 2013 und 1. Juli 2015 keine Regelung 

getroffen. Auch den massgebenden gesetzlichen Bestimmungen (Art. 53  Abs. 1 VSG 

in Verbindung mit Art. 11  VVU) kann dazu nichts entnommen werden. Die Vorinstanz 

verweist diesbezüglich auf das Konzept Hochbegabtenförderung im Kanton St. Gallen, 

gemäss welchem die abgebende Schule für die Transportkosten zur Talentschule 

aufzukommen hat, wenn der Schulweg für die Schülerin oder den Schüler unzumutbar 

ist. Dieses Konzept stellt allerdings keine rechtliche Grundlage dar und ist deswegen 

für das Gericht nicht verbindlich. Zudem wurde das Kapitel 5.4.9 erst mit dem 

Nachtrag vom 21. Oktober 2015 eingeführt, wohingegen im vorliegenden Fall bereits 

Transportkosten ab dem Schuljahr 2011 strittig sind. In der Botschaft und dem Entwurf 

der Regierung vom 10. Januar 2006 zum IX. Nachtrag zum Volksschulgesetz vom 

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21. November 2006 (nGS 42-6) finden sich keine Ausführungen bezüglich der 

Finanzierung von Transportkosten bei Begabungsförderung in der Schule. Im 

Zusammenhang mit der Festlegung des Schulgelds der Gemeinden ist in der Botschaft 

einzig festgehalten, dass den Eltern die Differenz zu den vollen Schulkosten sowie den 

Lebens- und Trainingskosten verbleiben würde. Aus dem Willen des Gesetzgebers 

lässt sich somit im konkreten Zusammenhang mit Talentschülern bezüglich der im 

Streit liegenden Frage nichts ableiten. Bezüglich der Beschulung für Hochbegabte 

besteht eine interkantonale Vereinbarung, die IVH. In dieser Vereinbarung werden der 

interkantonale Zugang, die Stellung der Schülerinnen und Schüler und die Abgeltung, 

welche die Wohnsitzkantone der Schülerinnen und Schüler den Trägern der Schulen 

leisten, geregelt. In der IVH fehlen jedoch weitere Bestimmungen wie zum Beispiel zum 

Verhältnis der Schülerinnen und Schüler zum öffentlichen Schulträger am 

Aufenthaltsort, konkret zur Übernahme der Transportkosten. Somit kann auch die IVH 

bezüglich der Transportkosten nicht analog herangezogen werden. Weitere 

Regelungen zu den Transportkosten finden sich im kantonalen Recht im Gegensatz zu 

anderen Kantonen nicht. Zum Beispiel hielt der Kanton Glarus in Art. 46 Abs. 4 des 

Bildungsgesetzes (http://gesetze.gl.ch/, IV B/1/3) Folgendes fest: Die zusätzlichen 

Transportkosten für selbst gewählte Schulstandorte gehen zu Lasten der 

Erziehungsberechtigten (vgl. auch BGer 2C_758/2013 vom 30. Juni 2014 E. 2). Gemäss 

dem Transportreglement der Stadt Zürich (www.stadt-zuerich.ch/portal/de/index.html 

Politik&Recht/amtliche Sammlung, AS 410.110) ist das Vorliegen besonderer Gründe 

unbeachtlich, wenn das Kind auf Wunsch der Sorgeberechtigten einem entfernter 

gelegenen Schulhaus oder Kindergarten zugeteilt oder nach dem Wohnungswechseln 

nicht einer entsprechend neuen Klasse zugeteilt worden ist (Art. 2 Abs. 2 

Transportreglement, weiteres dazu im Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich VB.

2009.00591 vom 24. Februar 2010 E. 4.3.). Es ist festzuhalten, dass es im Kanton 

St. Gallen an einer direkt anrufbaren gesetzlichen Regelung betreffend die Übernahme 

von Transportkosten von auswärtig beschulten Hochbegabten in den massgebenden 

spezifischen gesetzlichen Bestimmungen fehlt (Art. 53  VSG, 11  VVU). 

Heranzuziehen sind daher die allgemein gültigen Rechtsbestimmungen (Art. 52 VSG, 

Art. 20 VSG).

6. Die Gemeinde hat im Rahmen von Art. 19 BV in Verbindung mit Art. 62 Abs. 2 BV 

den räumlichen Zugang zu einer öffentlichen Schule sicherzustellen. Grundsätzlich ist 

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http://gesetze.gl.ch/

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der Unterricht am Wohnort der Kinder zu erbringen und darf dabei nicht an einem 

ungünstigen Ort angeboten werden (vgl. Art. 52 VSG, S. Horvath, Der 

verfassungsmässige Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg, in: ZBl 108/2007, S. 

637). Die räumliche Distanz zwischen Wohn- und Schulort darf den Zweck der 

ausreichenden Grundschulausbildung nicht gefährden (J. Wyttenbach, in: Waldmann/

Belser/Epiney (Hrsg.), Basler Kommentar zur BV, Basel 2015, N 19 zu Art. 19). Um 

einen zumutbaren Weg sicherzustellen, stehen verschiedene Mittel, wie z.B. die 

Zuteilung zu einem anderen Schulhaus, die Zuteilung zur Schule einer 

Nachbargemeinde oder raumplanerische und verkehrstechnische Massnahmen, zur 

Verfügung (R. Kägi-Diener in: B. Ehrenzeller u.w. (Hrsg.), Die schweizerische 

Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, N 54 zu Art. 19). Kommen 

diese Möglichkeiten nicht in Frage oder reichen sie nicht aus, so bleibt als letzte 

Massnahme der Schülertransport (H. Plotke, Schweizerisches Schulrecht, 2. Aufl. 

2003, S. 234).

6.1. Die Kostenübernahme kann, wenn verschiedene Arten von Beschulung, auch 

Beschulung am Wohnort, möglich sind, strengeren Anforderungen unterliegen (Kägi-

Diener, a.a.O., N 55 zu Art. 19). Wie bereits aufgezeigt, war im vorliegenden Fall indes 

keine adäquate Beschulung am Wohnort möglich und die Beschulung am 

ausserkantonalen Schulort wurde vom hiesigen Schulträger bewilligt (E. 4). Nach Art. 

20 lit. a VSG sorgen die Schulgemeinden für den Transport von Schülerinnen und 

Schülern mit unzumutbarem Schulweg. Es ist daher zu prüfen, ob es sich beim 

vorliegenden Weg vom Wohnort in X.__ (Q.__-strasse 0) zur ausserkantonalen 

Talentschule in Y.__ (D.__-strasse 01) um einen unzumutbaren Schulweg handelt.

6.2. Die Zumutbarkeit eines Schulweges bestimmt sich nach seiner Länge und der zu 

überwindenden Höhendifferenz, nach der Beschaffenheit des Weges und den damit 

verbundenen Gefahren sowie nach Alter und Konstitution der betroffenen Kinder (vgl. 

BGer 2P.101/2005 vom 25. Juli 2005 E. 5.1, Plotke, a.a.O., S. 226 ff.). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist für einen Schüler auf Kindergartenstufe ein zu 

Fuss zurückzulegender Schuweg von über einer halben Stunde regelmässig 

unzumutbar (Plotke, a.a.O., S. 227, BGer 2P.101/2004 vom 14. Oktober 2004 E. 4.4) 

und vierzig Minuten für den Schulweg eines Primarschülers der ersten Klasse an der 

oberen Grenze des Zumutbaren (BGer 2C_495/2007 vom 27. März 2008 E. 2.3). Für 

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Schüler im Alter von 13 bis 16 Jahren erachtete das Bundegericht einen Schulweg von 

40 Minuten mit dem Fahrrad (BGer 2P.101/2004 vom 14. Oktober 2004 E. 4) und gar 

einen solchen von 50 Minuten (Fussmarsch inkl. einer Bahnfahrt von acht Minuten, 

BGer 2P.101/2005 vom 25. Juli 2005 E. 5.2.1 f.) als zumutbar. Das Verwaltungsgericht 

des Kantons St. Gallen hielt bei einem Oberstufenschüler einen Schulweg von ca. 35 

Minuten (zu Fuss und mit der Bahn) für zumutbar (VerwGE B 2016/121 vom 

20. Dezember 2016 E. 4.2). Im vorliegenden Fall dauert allein die Bahnfahrt von X.__ 

nach Y.__ mindestens 50 Minuten. Hinzu kommt ein Fussweg von über 30 Minuten 

(Q.__-strasse 0 bis Bahnhof X.__ und Bahnhof Y.__ bis D.__-strasse 01). Ein solcher 

Schulweg ist - wie von der Vorinstanz zu Recht festgestellt und von der 

Beschwerdeführerin auch unbestritten - als unzumutbar zu betrachten. 

Demensprechend hat die Beschwerdeführerin für die Transportkosten der drei Kinder 

aufzukommen.

6.3. Betreffend die Höhe der geltend gemachten Transportkosten in Form des SBB-

Generalabonnements werden von der Beschwerdeführerin keine Einwände 

vorgebracht. Im Vergleich zum Jahresabonnement Ostwind (acht Zonen) erweisen sich 

die Kosten für das SBB-Generalabonnement auch als günstigste Variante. Die 

Beschwerdeführerin bringt allerdings vor, dass den Beschwerdegegnern ohnehin 

Kosten für die Fahrt von X.__ bis zum Trainingsstützpunkt in Y.__ angefallen wären. 

Dabei übersieht sie, dass die Kinder das SBB-Generalabonnement für die Zugfahrt 

zum Besuch des Grundschulunterrichts benötigen. Daran ändert der Umstand, dass 

sich im konkreten Fall der Trainingsort am selben Ort wie der Grundschulunterricht 

befindet, nichts. Die Beschwerdegegner gaben überdies in ihrer Vernehmlassung vom 

10. Januar 2017 an, dass sich der Trainingsort während des Primarschulbesuchs noch 

in X.__ und nicht in Y.__ befunden habe. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 

können den Beschwerdegegnern bei diese Sachlage keine „Ohnehin-Kosten“ 

angerechnet werden.

6.4. Abschliessend ist festzuhalten, dass die Beschulung der Kinder der 

Beschwerdegegner an der ausserkantonalen Talentschule in Y.__ mangels adäquater 

Beschulungsmöglichkeit am Wohnort von der Beschwerdeführerin bewilligt wurde. 

Aufgrund des im Sinn der dargelegten Rechtsprechung unzumutbaren Schulwegs vom 

Wohnort X.__ zum Schulort in Y.__ hat die Beschwerdeführerin für den Zeitraum der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Schuljahre 2011/2012 bis 2015/2016 die Transportkosten in der Höhe von CHF 11‘305 

zu übernehmen. Die Beschwerde ist abzuweisen.

7. (…).

8. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500 bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3. Ausseramtlichen Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                        Die Gerichtsschreiberin

Zürn                                                       Schambeck

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.05.2018
	Schulrecht. Übernahme Transportkosten für den Besuch einer Talentschule. Art. 19 BV, Art. 20 lit. a VSG (sGS 213.1).Die Kinder der Beschwerdegegner sind im sportlichen Bereich hochbegabt. Die auswärtige Beschulung der Kinder an der ausserkantonalen Talentschule wurde mangels adäquater Beschulung am Wohnort von der Beschwerdeführerin bewilligt. Eine gesetzliche Regelung hinsichtlich die Übernahme der Transportkosten von auswärtig beschulten Hochbegabten fehlt im Kanton St. Gallen. Heranzuziehen sind daher die allgemein gültigen Rechtsbestimmungen (Art. 19 BV in Verbindung mit Art. 62 Abs. 2 BV) sowie Art. 20 lit. a VSG, gemäss welchem die Schulgemeinden für den Transport von Schülerinnen und Schülern mit unzumutbarem Schulweg sorgen. Der Schulweg vom Wohnort bis zum Schulort (50min Bahnfahrt und 30min Fussweg) ist gestützt auf die Rechtsprechung als unzumutbar zu qualifizieren, weshalb die Beschwerdeführerin die Transportkosten zu übernehmen hat (Verwaltungsgericht, B 2016/194).

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