# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1cfe4b32-4823-5e43-b0d9-037181cb1c94
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-26
**Language:** de
**Title:** Wechselnde Invaliditätsgrade, Abstellen auf Gutachten, Aufgabe einer unrentablen selbständigen Erwerbstätigkeit zumutbar (BGE 9C_819/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00414
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00414.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00414
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
26. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1955 geborene
X.___
absolvierte in der
Y.___
eine Ausbildung zum diplomierten Automechaniker
(
Urk.
7/7
Ziff.
6.2)
.
Nach seiner Einreise in die Schwei
z
im Jahr 1989 (
Urk.
7/7
Ziff.
4.2
)
arbeitete er
an verschiedenen Stellen (
Urk.
7/10), ab
1.
Oktober 1997 als Mitarbeiter
Abfüllerei
bei der
Z.___
.
Am 2
8.
Juni 1999 erlitt er einen Unfall, als er beim
Übersteigen einer
Palettenrollbahn
mit dem rechten Knie gegen den Halter einer Lichtschranke
schlug (
Urk.
7/40/231). Dabei
zog
er
sich eine Kontusion des Kniegelenks zu (
Urk.
7/
40/229
).
Der Unfallversicherer, die Schweizerische
Unfallversicherungs
anstalt
(SUVA), gewährte die gesetzlichen Leistungen.
Nach
vollständiger
Rückgewinnung der Arbeitsfähigkeit
per Anfang 2000
(
Urk.
7/40/2
21
) und der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit als Autohändler und
Garagist
(
Urk.
7/40/
216 und
Urk.
7/68 S. 2
Ziff.
3.2)
musste das rechte Knie
w
egen erneuter schmerzhafter Gelenksergüsse
ab
November 2001 wiederum behandelt werden (
Arthroskopien,
Urk.
7/40/213
) und es
folgte eine langdauernde Physiotherapie zum Muskelaufbau
(
Urk.
7/40/177
und
Urk.
7/40/181
)
.
Die SUVA
sprach dem Versicherten
mit Verfügung vom
6.
Mai 2003 (
Urk.
7/40/131-133) eine Integritätsentschädigung basierend auf einer
Integri
tätseinbusse
von 10
%
und - nach Durchlaufen des Rechtsmittelverfahrens in Bezug auf die Rentenfrage (
Urk.
7/40/77-86) -
mit Verfügung vom 1
6.
Juni 2006 (
Urk.
7/40/16-18) eine - auf einem Vergleich vom 2./
6.
Juni 2006 (
Urk.
7/40/23) basierende - Invalidenrente
gestützt auf eine
Erwerbsunfähigkeit von 45
%
ab
1.
Dezember 2002
zu.
1.2
Am 2
1.
Juli 2006 (
Urk.
7/7) meldete sich
X.___
bei der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zog vorweg die Akten des Un
f
allversicherers bei (
Urk.
7/14/1
219 und
Urk.
7/40/1-231)
und
tätigte erwerbliche sowie medizi
nische Abklärungen
, wobei sie unter anderem das Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle
A.___
vom 2
8.
August 2009 (
Urk.
7/37) sowie - nach Auftreten psychischer Beschwerden (
Urk.
7/53) - das Verlaufsgutachten des
A.___
vom 1
3.
März 2011 (
Urk.
7/65) einholte.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/72)
sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügungen vom 2
5.
März 2013 (
Urk.
2) vom
1.
April bis 3
0.
Juni 2010 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100
%
eine ganze und vom
1.
Juli 2010 bis 3
0.
April 2011 basierend auf einem Invaliditätsgrad von
50
%
eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu. Ab
1.
Mai 2011 verneinte sie bei einem Invaliditätsgrad von 34
%
den weiteren Anspruch auf eine Rente.
2.
Hiergegen erhob der Versicherte am
7.
Mai 2013 (
Urk.
1) Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm eine unbe
fristete Invalidenrente auszurichten (S. 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechts
anwalt Dominique
Chopard
als unentgeltlichen Rechtsvertreter (S. 3).
Die IV
Stelle beantragte am
6.
Juni 2013 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde
, was dem Beschwerdeführer am
9.
September 2013 (
Urk.
13) zur Kenntnis ge
bracht wurde
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin hat die rechtlichen Grundlagen bezüglich Rentenan
spruch
(
Art.
28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG)
,
Inva
liditätsbemessung
(
Art.
16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG)
und
Rentenr
evision
(
Art.
88a der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV)
zutreffend wiedergegeben (
Urk.
2
Verfü
gungsteil 2
S.
1
).
Darauf ist, mit den nachfolgenden Ergänzungen, zu verweisen.
1.2
A
ngesichts der Anmeldung im Jahr 2006
bleibt
auf den
allgemeine
n
übergangs
rechtliche
n
Grundsatz
hinzuweisen
, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen)
.
Eine
materiellrechtliche
Änderung hat sich im Wesentlichen in
Bezug auf einen allfälligen Rentenbeginn
ergeben, wozu
die per
1.
Januar 2008 revidierten Bestimmungen (
5.
IV-Revision) nicht anwendbar
sind
, sondern
Art.
48
Abs.
2 Satz 1
aIVG
Grundlage
bildet
, wonach die Leistungen für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet werden, wenn sich ein Versicherter mehr als zwölf Monate nach Entstehen des Anspruch anmeldet.
1.3
Nach der  Rechtsprechung (BGE 133 V 549) besteht für die Invalidenversiche
rung keine Bindungswirkung an die Invaliditätsschätzung der Unfallversiche
rung im Sinne von BGE 126 V 288. Im erwähnten Bundesgerichtsurteil wurde dar
gelegt, dass der BGE 126 V 288 zu Grunde liegende koordinationsrechtliche
Gesichtspunkt bereits dadurch an Bedeutung verloren habe, dass in BGE 131 V 362 eine Bindungswirkung der Invaliditätsschätzung der Invalidenversicherung für die Unfallversicherung verneint wurde. Da einerseits weder der
Invaliditäts
bemessung
der Invalidenversicherung noch derjenigen der Unfallversicherung Priorität zukomme und andererseits die Voraussetzungen für eine Rente in die
sen Sozialversicherungszweigen trotz des grundsätzlich gleichen
Invaliditätsbe
griffs
verschieden seien, sei auch eine Bindungswirkung im umgekehrten Sinn zu verneinen (BGE 133 V 549 E. 6.2 S. 554). Bei einer auf Vergleich beruhenden Festsetzung des Invaliditätsgrades durch die Unfallversicherung war
rechtspre
chungsgemäss
bereits vor BGE 133 V 549 keine Bindungswirkung für die Inva
lidenversicherung gegeben, selbst wenn bekannt war, von welchen Überlegun
gen sich der Unfallversicherer bei der vergleichsweisen Einigung hat leiten las
sen (BGE 133 V 549 E. 6.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_106/2008 vom 5. September 2008 E. 3).
2.
2.1
Im Rahmen der ersten Begutachtung im
A.___
(Expertise vom 2
8.
August 2009,
Urk.
7/37) diagnostizierten die Är
zte
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine unspezifische
Oligoarthritis
, am ehesten im Rahmen eines Morbus
Beh
ç
et
mit/bei
positiver
Familienanamnese, chronisch rezidivierenden
enoralen
Aph
ten
, rezidivierender OSG-Arthritis links sowie rezidivierender
Gonarthrose
links unter Basistherapie (S. 45).
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien eine allgemeine Muskelschwäche, chronisch-rezidivierende
Zervikozephalgien
, eine
initiale
Coxarthrose
beidseits, eine
initiale
medial- und retropatellarbetonte
Gonarthrose
beidseits, eine koronare Dreigefässerkrankung sowie je ein Status nach
Colitis
, Laparoskopie und
Hernieplastik
nach Shouldice wie auch Probleme in Verbindung mit Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit (S.
46).
Die Gutachter
befanden den Beschwerdeführer
als nicht mehr arbeitsfähig im Beruf als
Garagist
und Automechaniker mit regelhaft auftretenden gelenkbe
lastenden Bewegungsmustern. In einer behinderungsangepassten, sehr leichten bis leichten, wechselbelastenden, primär im Sitzen auszuübenden Tätigkeit ohne repetitive Gelenksbelastungen, ohne Zwangshaltungen, ohne das mehr als gele
gentliche Einnehmen von knienden bzw. hockenden Stellungen, ohne das mehr
als
gele
ge
ntliche Bewältigen von Treppen und ohne Bewältigen von Leitern attestierten sie eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Aus internistischer bzw. psychiat
rischer Sicht bestehe keine zusätzliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S.
51).
Zum zeitlichen Ablauf der Arbeitsfähigkeit im Beruf als Automechaniker hielten die Gutachter fest, seit Dezember 2002 sei der Beschwerdeführer zu 45
%
ar
beitsunfähig gewesen (Kniebeschwerden rechts mit SUVA-Berentung) und seit Februar 2006 (rezidivierende Kniegelenksergüsse links und OSG-Arthritiden) zu 100
%
(S. 51 unten).
2.2
Die Ärzte der
B.___
diagnostizierten
in ihrem Austrittsbericht vom
1.
März 2011 (
Urk.
7/98/3-5) betreffend die dritte
Hospitalisation
vom 1
7.
Januar bis 1
2.
Februar 2011 (nach Aufenthalten vom
2
7.
Januar bis 2
6.
März 2010 und 3
0.
März bis
6.
April 2010,
Urk.
7/53/3)
nebst den organischen
Beeinträchtigungen
- eine mittelgradige depressive Episode. Sie verwiesen auf den freiwilligen Eintritt wegen latenter Suizidalität und depressiver Stimmungslage und hielten fest, zur erneuten Verschlechterung der Stimmungslage vor Eintritt hätten verschiedene Belastungsfaktoren beige
tragen. Der Beschwerdeführer lebe sozial zurückgezogen in einer eigenen Woh
nung. Er habe kaum soziale Kontakte. Seit dem Auszug des jüngsten Sohnes hätten auch die Kontakte zur Familie abgenommen.
Lediglich
an Wochenenden besuche er seine Enkelkinder und deren Familie, was ihm grosse Freude bereite. Die rheumatologischen Erkrankungen und die
daraus
resultierenden Schmerzen belasteten den Beschwerdeführer stark. Zudem sei die finanzielle Situation schwierig. Durch die SUVA-Rente habe er nicht die Möglichkeit,
Freizeitaktivi
täten
zu finanzieren.
Die Ärzte verwiesen weiter auf die verordnete Medikation, welche gut vertragen worden sei; insgesamt
hätten
sich die Stimmungslage und der verminderte An
trieb merklich gebessert. Die belastenden somatischen Beschwerden, die schwierige finanzielle Situation und vor allem das sozial zurückgezogene Ver
h
a
lten hätten eine deutliche Verbesserung aber nicht zugelassen.
2.
3
2.
3
.1
Das
A.___
-
Gutachten vom
1
3.
März
20
11
(
Urk.
7/
65
) basiert auf internistischen, psychiatrischen und rheumatologischen Abklärungen. Die Experten stellten fol
gende Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 24)
:
1.
Beginnende
retropatelläre
Ausziehung im
S
inne einer beginnenden
Femoro
patellararthrose
beidseits, kompensiert, ohne Ergussbildung mit/bei:
-
Status nach wahrscheinlich stattgefundenem
Pyarthros
-Infekt im Septem
ber 1999
-
Status nach
arthroskopischer
Kniegelenksspülung und
Débridement
am
4.
September 1999
-
Status nach Re-Arthroskopie und
Synovektomie
am 2
0.
und 2
3.
November 2001
2.
Diskret beginnende degenerative Hüftgelenksveränderungen beidseits
-
aktuell asymptomatisch ohne Bewegungseinschränkung
3.
Nicht sicher zuordenbare rezidivierende
Oligoarthritis
im Bereiche
-
OSG links (letztmalig im Juli 2007)
-
Kniegelenk links (Status nach
Radiosynoviorthese
am 2
7.
September 2007) bei
-
differentialdiagnostisch HLA-B27/51 negativer Morbus
Beh
ç
et
-Erkran
kung, nicht verifiziert mit
-
rezidivierenden
enoralen
Aphten
seit 2004
-
positiver Familienanamnese
4.
Depressive Störung, derzeit leichten Ausmasses mit somatischem Syndrom (ICD-10; F32.01).
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit erwähnten die Gutachter:
5.
Koronare Dreigefässerkrankung mit/bei:
-
Status nach PTCA und
Stenteinlagen
der proximalen RTR und dem RIVA sowie in der RCX 2003
-
aktuell kardial beschwerdefrei bei erhaltener linksventrikulärer
Pumpfunk
tion
-
kardiovaskulären Risikofaktoren: Übergewicht, Status nach
Nikotinabusus
bis 1993, arterieller Hypertonie,
Dyslipidämie
6.
Status nach zweimaliger infektiöser
Colitis
2008 sowie 2009
7.
Global muskuläre Insuffizienz bei jahrelanger Schonung und konsekutiver
Dekonditionierung
2.
3
.2
In internistischer Hinsicht schilderte
Dr.
med.
C.___
,
Facharzt für Innere Medi
zin FMH, einen 55-jährigen, übergewichtigen und
dekonditionierten
Mann in unauffälligem Allgemeinzust
a
nd. Der klinische Status sei altersentsprechend normal, ohne Hinweise für eine Links- oder Rechtsherzinsuffizienz. Auch fän
den sich klinisch und
spirometrisch
keine Hinweise für eine Lungenerkrankung. Die EKG- und Spirometrie-Befunde seien deckungsgleich mit denen anlässlich der letzten Untersuchung. Auch im Abdominal- und Neurostatus liessen sich keine pathologischen Befunde erheben. Die Laboruntersuchungen seien eben
falls weitgehend unauffällig mit nachweisbarem Antidepressiva-Spiegel. Aus internistischer Sicht könne keine
Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit begründet werden, weder in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit noch in einer dem Alter und
dem
Habitus angepassten Verweistätigkeit (S. 27).
Im Rahmen der von
Dr.
med.
D.___
,
Facharzt für Rheumatologie und Manuelle Medizin FMH, durchgeführten rheumatologischen Untersuchung konnten die beklagten Beschwerden und Einschränkungen sowie Limitierungen mit den kli
nisch und radiologisch objektivierbaren Befunden nicht erklärt werden. Es wurde weiter ausgeführt, l
umbal sowie im Bereiche der Knie- resp. der anderen Ge
l
enke
fänden
sich radiologisch klinisch beginnende degenerative Verände
rungen, aktuell aber
ohne Hinweise für eine entzündlich-systemische Aktivität. Die radiologischen
Veränderungen s
e
i
e
n moderat und gut kompensiert. Die global-muskuläre Insuffizienz
sei
das Ergebnis einer jahrelang anhaltenden Scho
nung mit konsekutiver
Dekonditionierung
.
Die Selbstlimitierung sei
offen
sicht
lich mit subjektiver Schmerzbetonung
bei der Untersuchung, die mit der
Dekonditionierung
korrespondier
e.
In der zuletzt
ausgeübten Tätigkeit
als Mecha
niker mit repetitiv
em B
ücken, Tätigkeiten in kniender
Position und
mit
Gewichte
H
eben beurteil
t
e
Dr.
D.___
eine
Arbeitsfähigkeit als
nicht mehr zu
mutbar.
In einer behinderungsangepassten, leichten bis höchstens wechsel-belastenden
Tätigkeit, mit
i
deal Wechsel zwischen sitzender und stehender Position, wobei die
sitzende Position dominieren soll, ohne repetitive
Gewichts
belastungen
> 20 kg und
ohne Zwangshaltungen resp. monoton gebückte Arbeitsposition und ohne Zurücklegen
von längeren Gehstrecken resp.
Treppen
gehen
,
sei
, wie bereits im Gutachten
von 2009 festgehalten, eine 80%ige
Rest
arbeitsfähigkeit
ausgewiesen und zumutbar.
Vorübergehend k
ö
nn
e
die Arbeits
fähigkeit bei relevanteren
Arthritisschüben
, sofern
solche auftr
ä
ten, vermindert sein
(S. 27 f.)
.
Die psychiatrische Untersuchung wurde von
Dr.
med.
E.___
,
Fachärztin Psychi
atrie und Psychotherapie FMH, durchgeführt. Sie hielt fest, der Beschwer
deführer habe
berichtet
,
im Herbst 2009 eine
depressive Stimmung entwickelt zu haben, die sich zusehends verschlechtert und
schliesslich zu zwei kurz hin
tereinander stattfindenden
Hospitalisation
en
im ersten
Quartal 2010
gef
ührt
habe
. Damals
sei
eine mittelschwere depressive Störung
diagnostiziert
worden
. Unter der Behandlung
habe
sich der Zustand des
Beschwerdeführers
stabilisiert,
sodass er nach Hause
habe
entlassen werden k
ö
nne
n
. Seit September 2010
w
e
rde
er
ambulant von
Dr.
F.___
behandelt. Unter dieser Behandlung
habe
sich das
Zustandsbild weiter stabilisieren
können
, sodass in
der aktuellen
Untersu
chung nur noch eine leichte
depressive Störung
habe
festgestellt w
e
rde
n kön
nen
. Im Vergleich zur psychiatrischen Voruntersuchung
(2009) sei das
aktuelle
Zustandsbild nur
geringgradig
verschlechtert. Neu
sei
die Stimmung leicht depressiv. Unverändert steh
e
die belastende soziale Situation (Einsamkeit, finanzielle Knappheit, ungenügende
Deutschkenntnisse) im Vordergrund
(S. 28)
.
2.
3
.3
Die Ärzte befanden den Beschwerdeführer zusammenfassend und unter Berück
sichtigung aller Gegebenheiten und Befunde (aus rheumatologischer Sicht) als voll
umfänglich arbeitsunfähig als Automechaniker und
Garagist
. In einer
entsprechend der rheumatologische
n
Beurteilung beschriebenen
behinde
rungsangepassten
leichten bis höchsten
s
wechselbelastenden Tätigkeit attes
tierten sie eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
. Aus psychiatrischer Sicht bestätigten sie
weder qualitativ noch quantitativ
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
unter Hinweis auf die ungestörte Kognition, den normalen Antrieb und die nur leichte Einschränkung der Stimmung
(S. 29)
.
Die Gutachter hielten schliesslich fest, seit der letzten Begutachtung im August 2009) sei es aus psychiatrischer Sicht zu einer vorübergehenden Verschlechte
rung gekommen. So könne für den Zeitraum der beiden
Hospitalisationen
(2
7.
Januar bis
6.
April 2010) eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. In den folgenden Monaten habe sich das Zustandsbild wieder verbes
sert; es sei davon auszugehen, dass sich die Arbeitsfähigkeit ebenfalls stufen
weise verbessert habe, allerdings sei es nicht möglich, retrospektiv eine präzise Einschätzung vorzunehmen. Es sei von der Annahme auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit durchschnittlich 50
%
betragen habe. Ab dem 1
4.
Januar 2011 und längerfristig sei der Beschwerdeführer aus versicherungspsychiatrischer Sicht wieder vollumfänglich arbeitsfähig. Drei Tag
e
nach der Untersuchung habe sich der Beschwerdeführer beim behandelnden Psychiater mit Lebens
müdigkeit vorgestellt und offenbar von Suizidgedanken berichtet, worauf er hospitalisiert worden sei. Der behandelnde Psychiater habe angegeben, dass die anhaltende ungünstige soziale Situation wesentlich zum Leiden des Beschwer
deführers beitrage und er in Zukunft höchstens noch in geschütztem Rahmen zu beschäftigen sei. Diese Beurteilung könne nicht geteilt werden. Die fehlende
Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit
sei in der ungestörten Kognition, dem nor
malen Antrieb und der nur leichten Einschränkung der Stimmung begründet. Bei der Belastung durch die soziale Situation handle es sich um
krankheits
fremde
Faktoren (S. 30 f.).
3.
3.1
Vorwegzuschicken ist, dass
das
A.___
-
Gutachten vom 1
3.
März 2011 den
praxis
gemässen
Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise (vgl.
BGE 125 V 351 E. 3a
) vollumfänglich entspricht. Es ist für die streitigen Belange umfas
send, beantwortet es doch die Fragen nach den gesundheitlichen
Beeinträchti
gungen
und der verbleibenden Arbeitsfähigkeit. Es beruht weiter auf
umfassen
den Abklärungen in den betroffenen Disziplinen (internistische, rheumatologische
und psychiatrische Untersuchungen). Die Gutachter berücksichtig
t
en die ge
klagten Beschwerden und nahmen Einblick in die
Vorakten
.
Zu verschiedenen älteren Berichten (betreffend organische Beschwerden), welche der Beschwer
deführer erst nachträglich einreichte,
nahmen sie nach deren Auflage Stellung (
Urk.
7/105) und konnten keine abweichenden Schlussfolgerungen ziehen. Die Expertise leuchtet schliesslich
in der Darlegung der medizinischen Zusammen
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein
und die Schluss
folgerungen erscheinen als begründet.
So legten die Gutachter in nachvollziehbarer Weise dar, dass
der Beschwerde
führer aus rheumatologischer Sicht seine Tätigkeit als
Garagist
nicht mehr aus
üben kann, dies namentlich aufgrund seiner unfallbedingten Kniebeschwerden. Ebenso überzeugend wurde begründet, dass eine leichte Tätigkeit im Ausmass von 80
%
zumutbar und die organischen Befunde nicht derart schwerwiegend sind, dass eine mögliche Arbeitsleistung
höhergradig
eingeschränkt
wäre. Im
merhin ist die im Vordergrund stehende Knieproblematik nicht derart, dass der Beschwerdeführer immobil wäre. Den weiteren Be
schwer
den (Hüftproblematik,
Oligoarthritis
sowie Her
zb
eschwerden) wurde
–
auf
grund der eher diskreten Befunde - kein weitergehender Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen, was überzeugt.
3.2
3.2.1
Der Beschwerdeführer wandte
- soweit die organischen Beschwerden betref
fend
hiergegen ein, im Rahmen der ersten Begutachtung sei (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) lediglich eine
unspezifizierbare
Oligoarthritis
aufgeführt und daraus eine Arbeitsunfähigkeit von 20
%
abgeleitet worden. Neu fänden sich weitere relevante Diagnosen (beginnende
retropatelläre
Ausziehung,
Hüftge
lenksveränderungen
). Diese neuen Diagnosen müssten zu einer höheren Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit führen. Es könne daher nicht davon ausge
gan
gen werden, dass der Beschwerdeführer in der Lage sein
soll, in angepassten Tätigkeiten 80
%
zu arbeiten (
Urk.
1 S. 5 f.).
Der Beschwerdeführer übersieht mit seinen Vorbringen, dass im ursprünglichen Gutachten (E. 2.1) wohl als Hauptdiagnose eine unspezifische
Oligoarthritis
diagnostiziert wurde, indes unter der Anmerkung „mit/bei“. Darunter wurden die gleichen Problemkreise geschildert, wie sie in der aktuellen Begutachtung Erwähnung fanden, namentlich die OSG-Arthritis sowie die Gonarthritis. Neu erscheint damit lediglich die Hüftproblematik, auf welche in der
Profilbeschrei
bung
Rücksicht genommen wird. Weshalb diese in zeitlicher Hinsicht zu einer geringeren Arbeitsfähigkeit führen sollte, ist angesichts der diskreten Befund
schilderungen
(moderate und gut kompensierte radiologisch nachgewiesene Veränderungen, vgl. E. 2.3.2)
nicht ersichtlich.
3.2.2
Für die (angesichts der Anmeldung bei der Beschwerdegegnerin im Juli 2006) relevante Periode ab Juli 2005 ergibt sich eine teilweise Arbeitsfähigkeit im an
gestammten Beruf, welche im Zuge der rezidivierenden Kniegelenksergüsse ab Februar 2006 vollends verloren ging
(E. 2.1 in
fine
)
.
Im Gutachten vom
März 2011 gingen die Experten von der Gültigkeit des Stellenprofils ab
September 2007
aus
unter Verweis auf den seither
rezidivfreien
Morbus
Beh
ç
et
(
Urk.
7/37 S. 51
Ziff.
7.5).
Sodann
verwiesen
s
ie auf die Einschätzung der behandelnden Rheumatologen des
G.___
,
welche bloss in Phasen akuter Gelenksentzündungen eine Arbeitsunfähigkeit bestätigt hätten (
Urk.
7/37 S. 47 f.).
In der Tat
schlossen
die Rheumatologen des
G.___
am
4.
Juli 2007
auf
eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit
(gar)
in der angestammten Tätigkeit als Automechaniker unter dem Hinweis, dass während der Phasen, in denen kein entzündliches Geschehen im Kniegelenk vorgelegen habe, eine 100%ige Ar
beits
fähigkeit gar in der angestammten Tätigkeit bestanden habe
(
Urk.
7/19/7-9
S. 1
)
.
Angesichts der eindeutigen gutachterlichen Stellungnahme ist davon auszuge
hen, dass die Knieproblematik ab Februar 2006 derart war, dass von einer dau
erhaften Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf auszugehen ist. Dass der Beschwerdeführer dagegen auch in einer leidensangepassten Tätigkeit über das attestierte Mass von 20
%
eingeschränkt
war, kann den medizinischen Akten nicht entnommen werden. So attestierten die
A.___
-
Gutachter weder in ihrer Expertise vom August 2009 noch vom März 2011 eine längerdauernde Ein
schrän
kung auch in knieschonender Arbeit. Dies korreliert mit den Angaben der
G.___
-
Ärzte, wonach die Knieproblematik ab Februar 2006 nicht durchgehend
einschränkend war, sondern nur in Phasen mit auftretenden Entzündungen.
Teilweise abweichender Meinung war einzig Hausarzt
Dr.
H.___
,
welcher am 1
7.
März 2007 (
Urk.
7/15/1-4) eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit in der freien Wirtschaft proklamierte (S. 2
lit
. D und S. 4), indes verschiedene physische Funktionen als teilweise ganztätig zumutbar erachtete (S. 3). Da
wi
dersprüchliche Angaben vorliegen und
sich keine nachvollziehbare Begründung für eine dauernde Arbeitsunfähigkeit auch in angepasster Tätigkeit findet, kann darauf nicht abgestellt werden.
3.3
3.3.1
In psychiatrischer Hinsicht gingen die
A.___
-Gutachter
von einer seit Herbst 2009 bestehenden depressiven Störung aus und verwiesen auf die wiederholten
Hospitalisationen
(E. 2.3.2). Dass sie für die Zeit der
Hospitalisationen
von Janu
ar bis April 2010 von einer vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit ausgin
gen, überzeugt dabei ebenso wie das Festhalten einer verbesserten Situation bei Austritt. Diesbezüglich bestätigten die behandelnden Ärzte der
B.___
eine merkli
che Verbesserung der Situation (Stimmungslage und Antrieb)
. Weiter
führten sie die verbleibenden Schwierigkeiten auf die somatischen Beschwerden sowie die angespannte finanzielle und soziale Situation zurück (E. 2.2).
3.3.2
Wie das Bundesgericht in BGE 127 V 294 E. 5 unter Hinweis auf die Rechtspre
chung präzisierend festgehalten hat, versichert
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG zu Erwerbsunfähigkeit führende Gesundheitsschäden, worunter soziokulturelle Umstände nicht zu begreifen sind. Es braucht in jedem Fall zur Annahme einer Invalidität ein medizinisches Substrat, das (
fach
)ärztlich schlüs
sig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähig
keit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mit
bestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung mit Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiat
risch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von de
pressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von soziokulturellen Belastungssituationen zu unter
schei
dende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswir
kungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychoso
zialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer
Gesund
heitsschaden
gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a).
3.3.3
Dass die
A.___
-
Gutachter die depressive Problematik vorwiegend auf die belas
tende Situation zurückführten und lediglich ein leichtes Ausmass der Störung bestätigen konnten (E. 2.3.2), ist nicht zu beanstanden. So schilderten sie de
tailliert die erhobenen Befunde, welche sie nicht als erheblich taxierten.
Sodann verwiesen sie auf die vom behandelnden Arzt bestätigte weitere Stabilisierung. Der Beschwerdeführer zeigte anlässlich der Untersuchung denn auch eine un
gestörte Kognition, einen normalen Antrieb und bloss eine leichte Einschrän
kung der Stimmung (E. 2.3.3). Dass die Ärzte bei dieser Ausgangslage
keine
invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit attestierten, ist nachvollziehbar.
Auch findet sich keine abweichende
fach
ärztliche Einschät
zung bei den Akten, wonach der Beschwerdeführer aufgrund seiner psychischen Beschwerden andauernd in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist.
3.4
Damit ist der medizinische Sachverhalt als in
dem Sinne erstellt zu erachten, dass der Beschwerdeführer
in angestammter Tätigkeit - nach einer teilweisen Arbeitsfähigkeit - ab Februar 2006 vollumfänglich arbeitsunfähig wurde. Seit der relevanten Zeit ab Juli 2005 war er in einer leidensangepassten Tätigkeit demgegenüber durchgehend
(j
e
denfalls)
zu
80
%
arbeitsfähi
g mit einer Phase vollumfänglicher Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit während der Dauer der psychiatrischen
Hospitalisation
von Januar bis April 201
0.
Bis zum 1
4.
Januar 2011 ist - bei Verbesserung des Zustandsbildes - von einer Arbeits
unfähigkeit von durchschnittlich 50
%
auszugehen.
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stellte bei der
erwerblichen
Gewichtung der gesundheit
lichen Einschränkungen für das Validen- und das
Invalideneinkom
men
auf statistische Löhne ab (Lohnstrukturerhebung
Tabelle TA1), wobei
s
ie
für das
Valideneinkommen
vom Wert für einfache und repetitive Tätigkeiten im Bereich Handel, Reparatur Automobile
(
Ziff.
50) und für das
Invalideneinkom
men
vom
Zentralwert für
sämtliche
einfache
n
und repetitive
n
Tätigkeiten
aus
ging. Daneben gewährte sie leidensbedingte
Abzüge von 10
%
bzw.
15
%
(
Urk.
2 Verfügungsteil 2 S. 3).
4.2
Der Beschwerdeführer erachtete die Aufnahme einer angepassten Tätigkeit bis zum Konkurs seines Betriebes im Jahr 2007 als nicht zumutbar und forderte he
r
nach einen Leidensabzug vom Tabellenlohn von 25
%
(
Urk.
1 S. 7
Ziff.
5).
4.3
4.3.1
Bezüglich wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist auf den im Gebiet der Invalidenversicherung allgemein geltenden Grundsatz der
Scha
denminderungspflicht
hinzuweisen, wonach die versicherte Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen der Invalidität bestmöglich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn die Person selbst ohne
Eingliederungsmassnahmen
, nötigenfalls mit einem Berufswechsel,
zumutbarerweise
in der Lage ist, ein
rentenausschliessen
des
Erwerbseinkommen zu erzielen. Von der versicherten Person dürfen dabei aber nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind
(Urteil des Bundesgerichts
8C_482/2010
vom 2
7.
September 2010 E. 4.2).
4.3.2
Angesichts der geringen Einkommen des Beschwerdeführers als
Selbständiger
werbender
, welche nicht annähernd zur Deckung des Lebensunterhaltes aus
reichten (zwischen
Fr.
10‘800.-- und
Fr.
30‘100.--,
Urk.
7/67 und
Urk.
7/68
S.
5), steht ausser Frage, dass ihm die Aufgabe seiner Tätigkeit als
Garagist
zumutbar war und er eine angepasste Tätigkeit als
Unselbständigerwerbender
hätte annehmen können. Der Beschwerdeführer begründete nicht weiter, aus welchen Gründen - bis zum Konkurs im Jahr 2007 - eine Aufgabe seiner Tätig
keit nicht hätte zumutbar sein sollen. Seinen Betrieb führte er seit Sommer 2000 als
Selbständigerwerbender
(
bzw.
später im Rahmen einer GmbH,
Urk.
7/68 S. 2)
und befand sich im Jahr der massgeblichen Verschlechterung 2006 nicht mehr in der Aufbauphase. Zudem war ihm diese Tätigkeit von Beginn weg bloss teil
weise zumutbar.
Bei dieser Aktenlage und der verbleibenden Arbeitsdauer bis ins Jahr 2020 überwiegen die Gesichtspunkte, die für eine Zumutbarkeit der Betriebsaufgabe sprechen eindeutig.
4.4
4.4.1
Dass die Beschwerdegegnerin auf der Seite des
Valideneinkommens
auf den Wert im Bereich Handel, Reparatur Automobile abgestellt hat, überzeugt an
gesichts des beruflichen Werdeganges des Beschwerdeführers nicht. Wohl absolvierte er in seinem Heimatland eine
Ausbildung zum diplomierten
Auto
mechaniker
, in der Schweiz war er aber
auch in anderen Berufen tätig (
Maschi
nenführer
bei der
Z.___
).
Sein Arbeitssegment war demgemäss dasjenige des Hilfsarbeiters (über alle Bereiche) und nicht eingeschränkt auf das
Automechanikergewerbe
.
Damit ist
für
beide Vergleichseinkommen auf identische Werte ab
zustellen
.
Es ist überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer als Gesunder nach wie vor einer Hilfsarbeitertätigkeit nachgehen oder aber seine Garage
(mit be
scheiden
em Einkommen) führen würde. Zu Gunsten des Beschwerdeführers ist demgemäss
für die Ermittlung des
Valideneinkommens
auf die statistischen Lohnangaben abzustellen.
Auf der Seite des Invalideneinkommens gelangen
die selben
Werte zur Anwen
dung. Ausgehend von einer Restarbeitsfähigkeit von 80
%
und unter Gewäh
rung eines leidensbedingten Abzuges von 15
%
ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 32
%
.
Für einen höheren Abzug vom Tabellenlohn besteht kein Raum, greift doch das Gericht nur bei Unangemessenheit des Entscheides der Verwal
tung ein (BGE 137 V 71 E. 5.1), was vorliegend nicht der Fall ist. Immerhin steht dem Beschwerdeführer noch eine breite Palette möglicher Tätigkeiten of
fen.
4.4.2
Während der Dauer der psychiatrischen
Hospitalisation
(Januar bis April 2010) besteht bei einer vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit ein Invaliditätsgrad von 100
%
.
Die Beschwerdegegnerin gewährte die daraus folgende ganze Rente erst ab April 2010 unter Anwendung von
Art.
88a
Abs.
2 IVV, wonach eine Verschlechte
rung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen ist, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat.
Dieses Vorgehen ist nicht korrekt, bezieht sich die fragliche Dreimonatsfrist
doch
ledigli
c
h auf die Revision von laufenden Renten. Der Beschwerdeführer war aber noch gar nicht Bezüger einer Rente der Invalidenversicherung. Damit gelangt
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG
zu Anwendung
, wonach
Anspruch auf eine Rente Versicherte haben, die
wäh
r
end eines Jahres ohne wesentlichen
Unter
bruch
durchschnittlich mindestens zu 40
%
arbeitsunfähig gewesen
sind
. Der Beschwerdeführer war seit Februar 2006 in der angestammten Tätigkeit voll
umfänglich arbeitsunfähig, weshalb er im Januar 2010 das Wartejahr längst erfüllt hatte. Mit dem Eintritt der Invalidität im Umfang von 100
%
hatte er damit ber
e
its ab
1.
Januar 2010 Anspruch auf eine ganze Rente.
4.4.3
Die nach der Wiedererlangung der 50%igen Arbeitsfähigkeit ab
6.
April
2010
(in angepasster Tätigkeit) resultierende Verbesserung ist gemäss
Art.
88a
Abs.
1 IVV nach drei Monaten zu berücksicht
igen, mithin ab
1.
August 201
0.
Die von der Beschwerdegegnerin
vorgenommene
Anpassung bereits ab
1.
Juli 2010 ist nicht rechtmässig, ist doch nach dem Wortlaut der erwähnten
Verordnungsbe
stimmung
die Rentenanpassung erst möglich, nachdem die Verbesserung drei Monate gedauert hat und nicht bereits per
1.
des dritten Monats der Verbesse
rung (so auch Urteil des Bundesgerichts
8C_831/2010
vom 3
1.
März 2011
E.
7.7).
Ausgehend von den identischen Tabellenlöhnen resultiert unter Gewährung eines auch bei diesem Pensum angemessenen Abzuges von 15
%
ein
Invalidi
tätsgrad
von 57,5
%
, was einen Anspruch auf eine halbe Rente ergibt.
4.4.4
Die nach Wiedererlangung der 80%igen Arbeitsfähigkeit ab 1
4.
Januar 2011 resultierende Verbesserung ergibt - ausgehend von den gleichen tabellarischen Werten, einen Invaliditätsgrad von 32
%
. Damit besteht kein Anspruch mehr auf eine Rente der Invalidenversicherung, welche Änderung nach drei Monaten, mithin per
1.
Mai 2011 zu berücksichtigen ist.
Die erwerbliche Umsetzung dieser Verbesserung hat der Beschwerdeführer grund
sätzlich selbständig zu bewerkstelligen. Dass die Aufhebung der Rente erst nach der Gewährung von Eingliederungsmassnahmen möglich ist (
Urk.
1
S. 7
Ziff.
6)
, entspricht
in der vorliegenden Konstellation
nicht
der Rechtsprechung. Soweit er um Gewährung beruflicher Massnahmen ersucht, ist auf die Be
schwerde nicht einzutreten, da die Beschwerdegegnerin diesbezüglich nicht
verfügt hat. Es steht i
h
m frei, sich bei Interesse hierfür bei der
Beschwerdegeg
nerin
anzumelden.
4.5
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer ab
1.
Januar bis
3
1.
Juli 2010 Anspruch auf eine ganze und vom
1.
August 2010 bis 3
0.
April 2011 auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat. Ab
1.
Mai 2011 be
steht kein Anspruch mehr. In diesem Sinn ist die Beschwerde teilweise gutzu
heissen.
5.
Da die Voraussetzungen erfüllt sind, ist de
m
Beschwerdeführer in Gutheissung des Gesuches vom
7.
Mai 2013
die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen sowie
Rechtsanwalt
Dominique
Chopard
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsbei
stand zu bestellen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens - fast vollständiges Unterliegen - sind die Prozesskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG in der Höhe von
Fr.
800.-- dem Be
schwerdeführer aufzuerlegen, infolge Gewährung der unentgeltlichen
Prozess
führung
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Domi
nique
Chopard
, ist i
n Anwendung von
§
34
Abs.
1 und 3
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
und §
§
7 und 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) - nach Einsichtnahme in seine Kostennote vom
9.
September 2014
(
Urk.
1
4)
mit
Fr.
1‘976.95
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse zu entschädigen.
De
r
Beschwerdeführer ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach e
r
zur Nachzahlung der Auslagen für die
unentgeltliche Rechtspflege
verpflichtet wer
den kann, sofern
er
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
5.
März 2013 insofern abgeändert, als festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer ab
1.
Januar 2010 Anspruch auf eine ganze und ab
1.
August bis 3
0.
April 2011 Anspruch auf eine halbe Rente der Invali
denversicherung hat
.
Im Übrigen
wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf ein
getreten wird.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique
Chopard
, Zürich,
wird mit
Fr.
1‘976.95
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger