# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b9a61b7-e888-5115-8049-bf7357aaaa33
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-14
**Language:** de
**Title:** Abstellen auf das polydisziplinäre Gutachten, obwohl es nicht in Kenntnis des portugiesischen Operationsberichtes erstattet wurde, und Verneinung eines Rentenanspruches bis Ende Juni 2018. Rückweisung zur Abklärung der Verhältnisse nach der Begutachtung und anschliessender neuer Entscheidung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00164
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00164.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00164
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
14. November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Tania Teixeira
Rudolf &
Bieri
AG, Anwälte und Notare
Ober-
Emmenweid
46, Postfach, 6021 Emmenbrücke 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sa
chverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962
, war
mit einem Pensum von 80
%
als
Room
s
ervice
-Mitarbeiterin
in der Alters- und Pflegeresidenz
Y.___
angestellt (
Urk.
8/2/4 und
8/11/2
)
, als
am
1
2.
April 2015
während eines Aufenthalts in Portugal
eine
100%
ige
A
rbeitsunfähig
keit eintrat
(
Urk.
8/2/3, 8/7/4
,
8/11/2
und 8/25/1
)
. A
m
2
9.
April 2015
wurde
i
n der Klinik für Unfall
chi
rur
gie des
Z.___
eine
Diskusprotrusion
L5/S1
diagnostiziert
(Urk.
8/29/26-27)
.
Es wurde
n
darauf
am
8.
Mai 2015
eine dorsale
Spondylodese
L5/S1,
eine
Hemilaminektomie
L5/S1,
eine
unilaterale
Foramino
tho
mie
L5/S1,
eine
Resektion
Proc
.
a
rticular
is
inferior und eine Diskektomie L5/S1 mit PLIF
L5/S1
durchgeführt
(Urk.
8/29/19
)
.
Für die Arbeitsunfähigkeit wurden
Taggeld
lei
s
tungen
erbracht
(Urk.
8/9 und
8
/
24
/1
-4
).
Die Arbeitgeberin kündigte das Arbeits
verhältnis aus wirtschaftlichen Gründen per 3
1.
Oktober 2015 (
Urk.
8/11/7).
Am 1
2.
Oktober 2015 trat die Versicherte eine Anstellung
als Pflegehelferin
bei der
A.___
an, wo sie
anfänglich
ein Pensum von 90
%
und ab dem
1.
August 2016 ein
Pensum
von 100
%
versah (
Urk.
8/65/14, 8/72
und 8/94
).
D
ie Behandler in der
Abteilung für Wirbelsäulen-Chirurgie
der
B.___
und in der
C.___
be
schei
nigten
der Versicherten ab dem 2
5.
September 2016
aufgrund
einer
exazerbierten
Lumbalgie
eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
8/49/6-7 und
8/65/3-13)
. Der Versicherten wurden ab dem 24.
November 2016
Taggeldleistungen der kollek
ti
ven Krankentaggeldver
sicherung
ausgerichtet
(Urk.
8/65/2 und 8/65/14).
1.2
Bereits a
m
10
.
September
201
5
hatte
sich die Versicherte bei der Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
wegen Rücken
beschwerden
zum Leis
tungsbezug an
gemeldet
(Urk.
8
/
2
).
Die IV-Stelle
klärte die erwerblichen (Urk. 8/6
und
8/11
) und die medizinischen (Urk.
8/10, 8/17
, 8/25
, 8/28-29, 8/40, 8/
44-
45 und
8/49
) Ver
hält
nisse
ab. Am 1
0.
Januar 2017 teilte
sie
der Versicherten mit, aufgrund ihres Gesundheitszustands
seien
zurzeit
keine berufliche
n
Eingliede
rungs
massnahmen möglich (
Urk.
8/50).
In der Folge nahm die IV-Stelle das Dossier des
aktuellen
K
rankentaggeldversicherers (Urk.
8/65
)
sowie
weitere medi
zinische
(
Urk.
8/82
, 8/84
, 8/89, 8/93 und
8/100
-
10
2) und erwerbliche (Urk.
8/94)
Unterlagen zu den Akten.
Am 2
2.
Dezember 2017 gab sie ein polydisziplin
äres Gutachten in Auftrag (Urk.
8/103-
10
4). Im Januar und im März 2018 trafen weitere medizinische Unterla
gen bei der IV-Stelle ein (Urk.
8/105-106 und 8/113),
welche den Gutachtern zugestellt wurden (vgl. Urk.
8/
107 und 8/114). Am 14.
Jun
i 2018
erstattete die
D.___
das polydisziplinäre Gutachten (Urk
.
8/117).
Es wurde
n
darauf weitere Arztberichte vom 3
0.
Mai 2018 (
Urk.
8/123/2) und vom 11.
November 2018 (Urk. 8/126) eingereicht.
Mit Vorbescheid vom
4
.
Dezember 2018
stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung ihres Rentenbegehrens in Aussicht (Urk.
8
/
130
). Dagegen liess
die Versicherte
Einwand erheben (Urk.
8/137
) und weitere Unterlagen einreichen (Urk.
8/136
und
8/138; vgl. Urk.
8/137/5
). Mit Verfügung vom 30. Januar 2019 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch (Urk. 2 = 8/
142
).
2.
Gegen die Verfügung vom 30. Januar 2019 erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Tania Teixeira, mit Eingabe vom 4. März 2019 (Urk. 1)
Be
schwerde
. Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr ab dem
1.
April 2016 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei ein polydisziplinäres Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben.
Subeventualiter
sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, der Beschwerdeführerin berufliche Mas
s
nahmen zu gewähren. Alles unter Kosten- und Entschädigungs
fol
gen zulasten der Beschwerdegegnerin
.
Ferner wurde die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung beantragt (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle schloss am 28. März 2019 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). Davon wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 8. August 2019 Kenntnis gegeben (Urk. 12). Sie liess sich darauf mit einer weiteren Eingabe vom 1
9.
August 2019 vernehmen (
Urk.
13), welche der Beschwerdegegnerin mit schriftlicher Mitteilung vom 2
0.
August 2019 zugestellt wurde (
Urk.
14).
Auf die Ausführungen der Parteien
und
die aufliegenden Unterlagen
ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforder
lich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der ge
stellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psy
chischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
Die Beschwerdegegnerin vertrat den Standpunkt, es sei auf das eingeholte
polydisziplinäre
Gutachten abzustellen.
Der Beschwerdeführerin seien a
ufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkung nur noch körperlich leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeiten mit der Möglichkeit zu wechselnder Körperhaltung in einem vollen Pensum zumutbar.
Sie
sei als
im Gesundheitsfall
zu 80 % erwerbstätig und zu 20 % im Haushalt tätig zu qualifizieren.
Dementsprechend führte die Be
schwerdegegnerin einen Einkommensvergleich durch, bei dem sie einen Inva
li
ditätsgrad von 3
%
ermittelte, welcher keinen Rentenanspruch
begründe
(Urk. 2).
Im Verfahren ergänzte sie, dass ausschliesslich der Rentenanspruch Streitgegen
stand bilde (
Urk.
7).
Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend machen, auf das Gutachten der
D.___
vom 14. Juni 2018 könne nicht abgestellt werden
, da dieses nicht in Kenntnis der vollständigen medizinischen Aktenlage erstattet worden sei
.
Es sei zudem teilweise in sich widersprüchlich und nicht
nachvollziehbar begründet.
Ferner hätte die Beschwerdegegnerin
beachten müssen
, dass
sie
,
die Beschwerdeführerin
,
ohne gesundheitliche Einschränkung
voll
erwerbs
tätig wäre
.
Die
Invaliditätsbemessung
beruhe
überdies
auf unzutreffenden Validen- und Invalideneinkommen
(Urk. 1).
Schliesslich sei auch
ihr
Anspruch auf berufliche Massnahmen nach dem Grundsatz «Eingliederung vor Rente» zu prüfen (
Urk.
13).
3.
3.1
Die Anmeldung zum Leistungsbezug erfolgte am 10. September 2015 (Urk. 8/2), womit ein Rentenanspruch ab dem 1
0.
März 2016 zur Diskussion st
eht
(Art. 29 Abs. 1 IVG). Die Parteien erkannten indessen zutreffend, dass die einjährige Wart
ezeit frühestens mit Eintritt der Arbeitsunfähigkeit am 1
2.
April 2015 be
gann
(Urk. 8/7/4, 8/11/2)
. Ein Rentenanspruch konnte folglich frühestens nach
Ab
lauf des Wartejahres am 1
2.
April 2016 entstehen (vgl. Art. 28 Abs. 1
lit
. b und
c
IVG), wobei zu berücksichtigen wäre, dass die Rente vom Beginn des Monats an auszubezahlen ist, in dem der Rentenan
spruch entsteht (Art. 29 Abs. 3 IVG). In der Beschwerdeschrift wurde daher zu Recht keine Rentenauszahlung vor dem 1. April 2016 gefordert (vgl.
Urk.
1
S. 2
).
3.2
Darüber hinaus
ist vorab festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin ab dem 12. Oktober 2015
zuerst
mit einem Pensum von 90
%
und vom
1.
August
2016
bis zum Eintritt der erneuten Arbeitsunfähigkeit am
2
5.
September 2016
mit einem Pensum
von
100
%
arbeitstätig war
(
Urk.
8/72 und
8/94
/1
)
.
Sie blieb lediglich
am 1
0.
November 2015, vom 2
3.
bis zum 2
5.
Februar
2016 sowie am 9.,
18.
, 19. und
2
9.
April 2016 aus krankheitsbedingten Gründen der Arbeit fern (
Urk.
8/94/13-14)
.
I
nsbesondere
fand
nach Lage der Akten
im Zeitraum
vom
1
1.
Februar
bis zum 25.
September 2016
weder eine
ärztliche Untersuchung statt
noch wurde damals eine Arbeitsunfähigkeit attestiert
(
Urk.
8/29, 8/40
und
8/45;
vgl.
auch
Urk
.
8/10,
8/17
, 8/25, 8/28
,
8/49
, 8/65
, 8/82-84, 8/89
, 8/93
und 8/100-102
)
.
In Anbetracht der Arbeitsfähigkeit an über 30 Tagen
ist folglich von einem wesentlichen Unterbruch der
einjährige
n
Wartezeit im Sinne von Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG
auszugehen
(Art.
29
ter
der Verordnung über die Invalidenver
sicherung; IVV).
Die Wartezeit
begann
mit dem Eintritt einer 10
0%igen Arbeitsunfähigkeit
am 25. September 2016
(Urk.
8/49/6-8
und 8/65/6
)
neu zu laufen und
endete erst am 25.
September 201
7.
Der Beschwerdeführerin
kann
– bei Erfüllung der weite
ren erforderlichen Voraussetzungen
(vgl.
Art.
28
IVG
)
– somit frühestens ab dem
1. September 2017
eine Rente
zugesprochen werden
(
Art.
28
Abs.
1
lit
. b und Art.
29 Abs.
3
IVG).
Soweit sie für die Zeit davor eine Invalidenrente verlangt
e
, ist ihre Beschwerde abzuweisen.
4.
4.1
Dem
Bericht der Abteilung für Wirbelsäulen-Chirurgie der
B.___
vom 2
0.
Dezember 2016
lässt sich entnehmen
,
dass
der Beschwerde
füh
rerin wegen einer
exazerbierten
Lumbalgie und Ausstrahlungen ins linke Bein eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 2
5.
September bis zum 11. Dezember 2016 attestiert wurde
.
Aufgrund des
Verdacht
s
auf eine L5-Ra
dikulopathie links habe man die Nervenwurzel infilt
r
iert
, was die Beschwerden nicht gebessert habe. Im Verlauf habe sich klinisch eine S1-Radikulopathie gezeigt, welche jedoch kein klinisches Korrelat im MRI
aufgewiesen
habe. Es sei
daher
am 1
1.
Oktober 2016
eine neurophysiologische Untersuchung durchgeführt worden mit der Frage nach einer L5- oder S1-Radikulopathie.
Dabei
habe
sich keine akute
floride
Radi
ku
lopathie
gezeigt.
Eine Besserung der Symptomatik
durch eine
operative Dekom
pression
sei deshalb
nicht
zu erwarten
. Man habe daher die Behandlung abge
schlossen (
Urk.
8/49/6-7).
4
.2
Am 1
9.
Oktober 2016 führte
Dr.
E.___
in Portugal eine perkutane
Nukle
oplastie
L4/5 sowie L5/S1 durch (
Urk.
3/4-5
).
4
.3
Bei weiteren Untersuchungen in der der Abteilung für Wirbelsäulen-Chirurgie der
B.___
am 1
3.
Dezember 2016 und am 2
7.
Januar 2017 wurden ein verschlechterter Gesundheitszustand und eine akut
exazerbierte
Lum
ba
lgie vermerkt (
Urk.
8/84).
Die am 1
9.
Januar 2017 im
Z.___
durchgeführte
Spect
-CT-Untersuchung der Wirbelsäule
ergab
indessen
keine auffälligen Befunde (
Urk.
8/89/6).
4.4
Vom 2
0.
Februar bis zum
3.
März 2017 war die
Beschwerdeführerin
zur
mus
ku
loskelettalen
Rehabilitation
in der
F.___
hospitalisiert
(Urk. 8/89/9)
.
Laut Austrittbericht
habe sie
beim Klinikeintritt
über seit mehr als zehn Jahren bestehende
lumbo
spondylogene
Schmerzen berichtet, welche seit April 2016 und insbesondere seit September 2016 deutlich
exazerbiert
seien.
Im Rehabilita
tions
verlauf habe
die
Beschwerdeführerin
über eine leichte
Schmerzregredienz
be
richtet
und
ihre
Belastbarkeit
habe gesteigert werden können
(
Urk.
8/89/11)
. Beim Austritt wurden die Fortführung der ambulanten Einzelphysiotherapie, die
Auf
dosierung
von
Lyrica
um jeweils 50 mg täglich in wöchentlichen Abschnitten, die Reduktion von
Dafalgan
,
Novalgin
und
B
r
ufen
im Verlauf und eine psy
chologisch-psychiatrische Mitbeurteilung empfohlen
(
Urk.
8/89/
12).
4
.5
Ein weiterer stationärer Aufenthalt fand vom
1.
bis zum 2
1.
Juni 2017 in
der
G.___
statt, nachdem am 2
9.
Mai 2017 bei
exazerbierten
Lum
balgien mit sensomotorischer
Radikulopathie
links L5/S1 eine
epidurale
lumbale Infiltration durchgeführt worden war
(
Urk.
8/93).
4
.6
Am 2
7.
Oktober 2017
begab sich die
Beschwerdeführerin
in der
H.___
in psychiatrisch-psychologische Behandlung.
Dr.
med.
I.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psych
otherapie, und
lic
. phil.
J.___
, Psychologin FSP
,
Eidgenössisch anerkannte Psychotherapeutin,
hiel
ten in ihrem Bericht
vom 2
0.
Januar 2018 (
Urk.
8/105
) eine depressive Stö
rung
, schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.20), eine Angst
s
törung (ICD-10: F. 41.1) und den
Verdacht auf eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F
45.41
) als Diagnosen fest (
Urk.
8/10
5
/1). Ferner vermerkten sie,
die ausführliche Psychopathologie
hin
sicht
lich der gestellten psychiatrischen Diagnosen werde
im Falle der Wieder
auf
nahme der
Behandlung
nachberichtet
(
Urk.
8/105
/2).
Aus
psychischen, psychosomatischen und auch somatischen Gründen
sei die
Be
schwerdeführerin
wegen einer aktuell invalidisierenden Schmerzstörung
weiter
hin und ohne grundsätzliche Änderung der Schmerzsituation auch langfristig als
zu 100
% arbeitsunfähig einzuschätzen. Sie benötige dringend psycholo
gische und psychiatrische Hilfe.
Deren
psychologischer Anteil
könnte
durch die portu
giesisch
-
muttersprachliche Therapeutin im Hause sicherlich übernommen werden
. Gleichwohl könne und wolle man die psychiatrisch delegierende Mitbe
handlung nicht übernehmen, weil der
Beschwerdeführerin
damit
zum aktuellen Zeitpunkt ein
Bärendienst
erwiesen werde, da man a
ndernfalls
den Zustand eher verschlim
mernd
chronifizieren
als verbessern würde (Urk.
8/105
/2).
Zuerst müsste
eine neu
trale Drittmeinung
zum Stand der
neurologische
n
und chirurgisch-orthopä
dische
n
Situatio
n
eingeholt werden
(Urk.
8/105
/3).
4
.7
Prof.
Dr.
med.
K.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie, untersuchte die
Beschwerdeführerin
am 2
0.
Februar 2018, um eine Zweit
meinung betreffend die Lendenwirbelsäule abzugeben. Er gelangte zum Schluss, es handle sich um eine chronische gemischte L5- und S1-Symptomatik. Aktuell beschreibe die
Beschwerdeführerin
glaubhaft
radikuläre
Schmerzen links, wobei es sich teilweise auch um neuropathische Schmerzen handeln könnte. Trotz des auffälligen psychischen Verhaltens der
Beschwerdeführerin
seien deren Angaben bezüglich des Rückenleidens sowie der
Ischialgieschmerzen
am linken Bein glaubhaf
t. Objektiv gesehen müsste der Beschwerdeführerin
eine Revisionsope
ration mit Dekompression L4/5 von beidseits, Diskektomie von links und
Spondy
lodese
L4 bis S1 von dorsal angeboten werden. Um ihr nicht Unrecht zu tun, sollte zumindest der morphologische Befund – welcher auf Höhe L4/5 eindeutig sei – chirurgisch behandelt werden. Ihr psychisches Leiden könne unabhängig davon betrachtet werden. Die
Beschwerdeführerin
scheine die beiden Probleme auch nicht zu vermischen (
Urk.
8/113/1-2).
4
.8
Der beratende Arzt des
zuständigen
kollektiven
Krankentaggeldversicherers, Dr.
med. L.___
, verwies am 1
5.
März 2018 auf seine Stellungnahme vom 1
7.
November 2017 betreffend eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer rücken
scho
nenden leichten Verweistätigkeit bei einer komplexen Schmerzstörung mit soma
tischen und psychischen Anteilen. Der erfahrene und kom
p
etente Wirbel
säulen
chirurg
Prof.
Dr.
K.___
habe eine klare Indikation für eine Revisionsoperation
bestätigt
. Es stehe
somit eine Zweitoperation zur Diskussion (
Urk.
8/1
3
8/3).
4
.
9
Am 1
3.
April 2018
führte
Prof.
Dr.
K.___
eine Spinalkanaldekompression L4/5 beid
seits durch (
Urk.
8/117/84).
Die postoperative
Kontrolle am 2
9.
Mai 2018 zeigte dem tags darauf verfassten Bericht zufolge
ein sehr gutes Ergebnis. Wie erwartet seien die
radikulären
Schmerzen d
eutlich besser geworden. Die ch
roni
schen lumbalen Schmerzen könnten nicht mehr gebessert werden
. Angaben zur Arbeitsfähigkeit wurden keine gemacht, ferner wurde einzig eine reizlos geheilte Operationsnarbe als Befund vermerkt
(
Urk.
8/123/2).
4
.
10
Im Gutachten der
D.___
vom 1
4.
Juni 2018 (
Urk.
8/117) wurden die folgen
den Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 8/117/6):
Chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
Status nach Spinalkanaldekompression beidseits am 13.04.2018
-
Status nach Operation L5/S1 PLIF am 08.05.2015
-
Chronische L5/S1-Symptomatik links
-
Degeneration L4/5 mit degenerativer Spinalkanalstenose
-
Diskushernie L4/5 links
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien eine Vorderfussdeformität beidseits im Sinne eines
Hallux
valgus
mit konsekutiver Senkfuss- und Knick
fusskomponente und eine Anpassungsstörung (ICD-10: F 43.2).
In der angestammten Tätigkeit
als Servicekraft beziehungsweise
als
Pflegehelferin
betrage die Arbeitsfähigkeit
0
%
. In einer leidensangepassten Tätigkeit sei die
Beschwerdeführerin
– mit Ausnahme einer Rekonvaleszenz nach der Operation vom
8.
Mai bis zum
1.
August 2015 – bis zur Operation am 13. April 2018 stets
zu 100
%
arbeitsfähig
gewesen. Nac
h einer zweimonatigen Rekon
valeszenz
be
stehe wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten
Tätigkeit
(Urk.
8/117/
6 und 8/117/
9).
Aus der Aktenlage ergäben sich keine Gründe
für eine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit in
eine
r
leidensangepasste
n
Arbeitstätigkeit bis
zur
Operation am
8.
Mai 201
5.
Nach der Operation sei aufgrund der entsprechenden Rekonvaleszenz eine
leidensangepasste
Arbeitstätigkeit nach drei Monaten, das heisst ab dem
1.
August
2015 wieder möglich gewesen. Eine erneute Arbeitsunfähigkeit habe
nach
der Operation vom 1
3.
April 2018 während zwei
er
Monate bestanden (
Urk.
8/117/9
)
.
4
.
11
Dr.
med.
M.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und die Psychotherapeutin
l
ic
. phil.
J.___
von der
H.___
bestätigten am
6.
Oktober 2018, sie behandelt
en die
Beschwerdeführerin
seit dem 27.
Oktober 2017 ambulant psychiatrisch und psychotherapeutisch.
Abweichend
zum
D.___
-Gutachten führten sie als
Diagnosen eine depressive Störung, schwere
Episode (ICD-10: F32.20), eine Angststörung (ICD-10: F41.1) und den Verdacht auf eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) an
. Aufgrund der aktuellen Beschwerdelage sei eine Prognose bezüglich der realen Arbeitsfähigkeit nur schwer einzuschätzen
.
Es werde erwar
tet
, dass die IV-Stelle baldmöglichst eine konsistente und eigenständige medi
zinische Untersuchung anberaume (Urk.
8/138/1-
2
).
4
.12
Der Hausarzt
Dr.
med. N.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, versah seine Angaben vom 1
1.
November 2018 mit zahlreichen Frage
zeichen und kreuzte an, er könne die Frage betreffend eine Verminderung der Leistungsfähigkeit nicht beantworten (
Urk.
8/126, insbesondere 8/126/2)
.
5
.
5
.
1
Das Gutachte
n der
D.___
vom 1
4.
Juni 2018
beruht auf fachärztlichen orthopädisch-
traumatologischen
, internistischen, psychiatrischen und neuro
logi
schen Untersuchungen vom März und April 2018 (
Urk.
8/117/3).
Die Begut
ach
tenden
führten jeweils eine sorgfältige Anamnese- und Befun
derhebung durch (Urk.
8/117/24-30,
8/117/38-40
, 8/117/43-46
, 8/117/
5
2
-57 und
8/117/66-70
).
5
.2
Es wurde von Seiten der Beschwerdeführerin richtig erkannt, dass die im Be
schwerdeverfahren neu eingereichten Unterlagen betreffend die perkutane
Nuk
leo
plastie
vom 1
9.
Oktober 2016 in Portugal
(Urk.
3/3-5)
den Gutachtern der
D.___
nicht zu
r Verfügung standen (
Urk.
1 S. 5
f.
; vgl.
Urk.
8
/117/12-20
).
Kurz vor dem beschriebenen
Eingriff war
en
die ambulante Behandlung in
der Ab
teilung für Wirbelsäulen-Chirurgie der
B.___
am 11. Okto
ber 2016 abgeschlossen und eine Operationsindikation verneint worden. Dem betreffenden Bericht
der
B.___
vom 2
0.
Dezember 2016
sind dementsprechend keine Anhaltspunkte für
eine Behandlung in Portugal
zu entnehmen
(
Urk.
8/49/6-7).
Ebenso wenig ergeben sich solche aus dem Austritts
bericht der
F.___
zum stationären Aufenthalt vom
20.
Februar bis zum
3.
März 2017
(
Urk.
8/89/9-15), zumal die Beschwerdeführerin beim Anam
nesegespräch
weder einen Arztbesuch noch eine Operation in Portugal
erwähnte (
Urk.
8/89/10 und 8/89/13-14). Dasselbe gilt bezüglich des Austrittberichts der
G.___
vom 2
1.
Juni
2017 betreffend den dortigen stationären Aufenthalt vom
1.
bis zum
2
1.
Juni 2017
(
Urk.
8/93).
Auch
sonst
finden sich in den medizinischen Unterlagen
keine Hinweise
, die zu einem
Beizug
portu
gie
sischer Arztberichte hätten führen können (vgl. insbesondere Urk.
8/65/11-12
, 8/82, 8/84/3-5
, 8/89/6-
8
, 8/102/1-5, 8/102/11-12
, 8/113,
8/123 und
8/126
).
Dies wurde auch in der Beschwerdeschrift richtig erkannt (
Urk.
1 S. 5).
Selbst
im anlässlich der Begutachtung ausgefüllten Fragebogen
machte die Beschwerde
führerin nicht die erforderlichen Angaben
(Urk. 8/117/77-78).
Unter den gegebenen Umständen hat es sich die Beschwerdeführerin selbst zuzu
schreiben, dass das
D.___
-Gutachten – trotz aller Sorgfalt der Begutachtenden –
in Unkenntnis der
Nukleoplastie
vom Oktober 2016 erstattet wurde. Dieser Man
gel vermag die Schlüssigkeit des Gutachtens
jedoch
nicht in Zweifel zu ziehen, da bereits
drei
Monate nach dem fraglichen Eingriff, am
19. Januar 2017
,
im
Z.___
eine
Spect
-CT-Untersuchung der Wirbelsäule durchgeführt
worden war
(
Urk.
8/89/6 und 8/89/9)
, welche offenbar keine neuen relevanten Befunde
gezeigt
und zur Schlussfolgerung der Ärzteschaft
ge
führt
hatt
e, die geklagten Beschwerden könnten nicht erklärt werden
.
Die Operation hatte
offen
bar
keinen wesentlichen
Einfluss auf die geklagte Rückenproblematik, hätte sie ansonsten doch Eingang in die zeitnah verfassten Berichte der behandelnden Ärzte gefunden (vgl. etwa
Urk.
8/73/12-13, 8/83-84 und 8/89/13).
5
.3
5.3.1
Des Weiteren wurde
in der Beschwerdeschrift
zutreffend bemerkt
, dass die Spinal
kanaldekompression L4/5 vom 1
3.
April 2018 (
Urk.
8/117/84)
nach
der gutach
terlichen
orthopädisch-
traumatologischen
Untersuchung
vom
1
2.
März 2018
(Urk. 8/117/3)
durchgeführt wurde
(
Urk.
1 S. 5 f.)
.
Zwar war d
er betreffende Ope
rationsbericht
sämtlichen
Begutachtenden
bei der Erstattung des polydiszi
pli
nären Gutachtens
bekannt (
Urk.
8/117/20
, 8/117/23
, 8/117/42
, 8/117/52
und
8/117/66
)
.
Dem erwähnten Bericht
waren indessen naturgemäss keine aktuellen orthopädisch-
traumatologischen
Befunde zu entnehmen.
Solche wurden auch bei der neurologischen Untersuchung durch
Dr.
med. O.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie sowie für Neurologie, am 26.
April 2018
nicht umfassend
erhoben (Urk. 8/117/66-70)
,
anlässlich
welcher
abermals
eine
Symp
tom
ausweitung
festgestellt wurde
(
Urk.
8/117/71)
. Es genügt daher nicht, dass
Dr.
med. P.___
, Facharzt FMH für
Chirurgie
sowie für
Orthopädische Chirur
gie und Traumatologie des Bewegungsapparates, in seinem Teilgutachten
in Be
tracht
zog
, die
nach dem operativen Eingriff erfolgte
neurologische Unter
su
chung vom 26. April 2018
habe im Vergleich zur
von ihm durchgeführten
orthopädisch-
traumatologischen
Untersuchung keine anderen Befunde ergeben (
Urk.
8/117/31).
Insbesondere ist der Besc
hwerdeführerin
beizupflichten, dass es sich bei der von
Dr.
P.___
angenommenen Rekonvaleszenz von zwei Monaten nach dem ope
rativen Eingriff vom 1
3.
April 2018, während welcher von einer 100%igen Arbeits
unfähigkeit auszugehen sei
(
Urk.
8/117/36)
,
lediglich
um eine prognos
tische Einschätzung handelte
. Auf eine solche kann
nicht abgestellt werden (
Urk.
1 S. 5 f. und 7). Vielmehr hätte dieselbe mit weiteren Unter
suchungen überprüft werden müssen.
Dies muss umso mehr gelten, als
Dr.
P.___
selbst
eine Evaluation sechs Mo
nate nach der Operation vom 13.
April 2018 zur Dis
kussion gestellt hatte
(Urk. 8/117/36)
. Es geht nicht an,
ohne eine
plausible
Begründung
auf eine solche zu verzichten
(
Urk.
1 S. 5 f. und 7).
Das Gutachten erweist sich in diesem Punkt folglich als ergänzungsbedürftig.
Dies
er Umstand
allein vermag
das Teilgutachten
Dr.
P.___
aber
nicht in Frage zu stellen
, soweit
es sich
zu den Verhältnissen
bis
zur
gutachterlichen Unter
suchung am 1
2.
März 2018 beziehungsweise bis zur Operation am 1
3.
April 2018 äussert.
5.3.2
Diesbezüglich legte
Dr.
P.___
einleuchtend und schlüssig dar, er habe am 12. März 2018
nur
zum Teil nachzuvollziehende und inkonsistent vorhandene Beschwerden
erhoben
. So habe die
Beschwerdeführerin
während der gesamten Anamneseerhebung ruhig auf dem Stuhl sitzen können, während sie sehr starke Schmerzen angegeben habe. Auch das Entkleiden für die Untersuchung sei augen
scheinlich ohne wesentliche Einschränkungen geschehen. Die Untersu
chungs
befunde seien inkonsistent und vier von fünf
Waddell
-Zeichen positiv gewesen. Während die
Beschwerdeführerin
als sehr stark beschriebene Schmerzen der Lendenwirbelsäule angegeben habe, seien die lokalen Untersuchungsbefunde der Lendenwirbelsäule nicht eindeutig gewesen
. Teilweise
habe die
Beschwer
de
führerin
nicht zu reproduzierende Druckschmerzen und Klopfschmerzen der Len
denwirbelsäule angegeben, teilweise
habe sie
auch nur geringe Berührungen der übrigen Abschnitte der Wirbelsäule und des Körpers als sehr schmerzhaft be
schriebe
n. Insgesamt seien die Befunde n
ur schwer zu reproduzieren gewesen. Auffällig sei zum Beispiel, dass die
Beschwerdeführerin
den Zehenstand und den Fersenstand nahezu problemlos habe ausüben können, während
sie
später das Fussheben und das Fusssenken links im Rahmen der Untersuchung nicht mehr gezeigt
habe
;
sie habe
sowohl eine Fussheber- als auch eine
Fusssenkerparese
demonstriert. Dies sei nicht erklärbar, da
sich
die
Bemuskelung
beider Ober- und Unterschenkel seitengleich ohne Auffälligkeiten
präsentiert habe. Eine Minde
rung der Gebrauchsfähigkeit des linken Beines habe
er
somit
nicht
objektivieren beziehungsweise verifizieren
können. Während die
Beschwerdeführerin
die Rumpf
beugung und die Rumpfrückneigung im Stehen jeweils nur angedeutet habe, schien sie im
Langsitz
die Zehenspitzen nahezu problemlos zu erreichen. Bei fr
aglich positiven
Lasègue
- und
P
seudolasègue
zeichen
sei
bis auf die von der
Beschwerdeführerin
angegebene Taubheit im L5/S1-Versorgungsgebiet und den fehlenden Achillessehnenreflex links keine neurologogische Auffälligkeit festzu
stellen gewesen. In unbeobachtet geglaubten Untersuchungs
momenten habe sich die
Beschwerdeführerin
im Untersuchungs
zimmer nahezu unauffällig bewegt (Urk
.
8/117/33).
Überdies
falle auf
, dass die klinischen Untersuchungs
befunde
in den
Vorakten
lediglich die subjektive Beschwerdesymptomatik wiedergäben. Insbesondere die MRI-Untersuchung vom 2
0.
Dezember 2016
(gemeint wohl: 1
1.
Oktober 2016
,
Urk.
8/49/7
)
habe kein Korrelat für die Schmerzen gezeigt
. Die MRI-Untersuchung vom 20.
Februar 2018 habe eine ausgeprägt
e Vernarbung
epidural
S1 links und
eine
epifusionelle
Stenose L4/5 beidseits, mehr links, bedingt durch eine
s
ubli
gamentäre
Diskushernie L4/L5
links, ergeben. Insgesamt sei jedoch eine chro
nische, gemischte L5- und S1-Symptomatik beschrieben worden, die durch die Befunde der MRI-Untersuchung letztendlich nicht vollständig zu erklären sei. Daher sei die Operationsindikation von
Prof
.
Dr.
K.___
zu relativieren,
zumal
dieser
selbst
die Situation als teil
weise unklar beschrieben und seiner Beurteilung
die subjektive Beschwerdesymptomatik zugrunde
gelegt habe
, «um der Patientin nicht unrecht zu tun» (
Urk.
8/117/34).
5.3.3
Die Ausführungen
Dr.
P.___
stehen im Einklang mit den bei der Begutachtung vorhanden gewesenen medizinischen Unterlagen. Demnach wurde der
Beschwer
de
führerin
anlässlich einer Verlaufskontrolle am
9.
September 2015 in der Klinik für Unfallchirurgie des
Z.___
eine 100%ige Arbeitsun
fähig
keit vom
9.
September bis zum
4.
November 2015 aufgrund von Schmerzen atte
stiert (
Urk.
8/17/2 und 8/29/13-14). Dort wurde auch mit Arztzeugnis vom
2.
Dezember 2015 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ab dem
4.
November 2015
bescheinigt
(
Urk.
8/28). Es folgten bis zum
1
0.
Februar 2016 weitere derartige Arbeitsunfähigkeits
beurteilungen bei besteh
en
dem Verdacht auf eine
linksseitige ISG–
Arthrophie
beziehungsweise
auf eine ältere
Peroneusläsion
(
Urk.
8/29/4-10).
Bei der Konsultation am 1
6.
März 2016 in der Klinik für Unfallchirurgie des
Z.___
wurde auf Wunsch der Beschwerdeführerin
auf eine klinische Untersuchung
verzichtet (
Urk.
8/45).
Zuletzt bestätigte
Dr.
L.___
am 1
5.
März 2018
–
ohne Durchführung einer
Untersuchung –
eine
lediglich
50%ige Arbeitsfähigkeit in einer rücken
schonen
den leichten Verweistätigkeit (
Urk.
8/
138/3
). Klinische Befunde, welche die je
weils attestierte Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen würden, wurde
n
– wie
Dr.
P.___
richtig erkannte –
in keinem der erwähnten Berichte genannt
. Dem
entsprechend
konnte und musste
sich
Dr.
P.___
auch nicht detailliert
mit den
anderslautenden Arbeitsunfähigkeitsbeurteilungen der diversen Behandler ausein
an
derzusetzen, wie es von Seiten der Beschwerdeführerin gefordert wurde (
Urk.
1 S. 6).
Der
Vorwurf,
Dr.
P.___
habe die
am 1
3.
April 2018 vorgenommene Revisions
operation quasi als unnötig
abgetan
und die Indikation hierzu als auf allein subjektive
r
Beschwerdesymptomatik
gr
ündend beurteilt (Urk. 1 S. 6)
, trifft
in Anbetracht
d
er Schilderungen
Dr.
P.___
ebenfalls
nicht zu
.
Dieser
trug – insoweit korrekt –
den
zweifelsfrei
(mittels MRI)
nachgewiesenen Veränderungen der Lendenwirbelsäule
Rechnung und beschränkte sich darauf – mit nachvoll
ziehbarer Begründung – die vom Behandler ges
t
ellte Operationsin
dikation zu relativieren. Bei seiner Arbeitsu
nfähigkeitsbeurteilung ging Dr.
P.___
denn auch
– für die Gegenwart und retrospektiv
seit April 2015
–
von
eine
r
bel
a
s
tungsabhängige
n
Sc
h
merzhaftigkeit der L
endenwirbelsäule
mit L5/S1-Sympto
ma
tik sowie
von
eine
r
Bewegungs- und Belastungseinschränkung der Lenden
wirbelsäule
aus
und
erachtete
eine entsprechende Schonung der Wirbelsäule s
chon aus
protektive
n Grü
nd
en
als angezeigt
.
Er gelangte zum
einleuchtenden
Schluss, der
Beschwerdeführerin
könnten nur leichte Tätigkeiten abverlangt werden, welche überwiegend im Sitzen mit der Möglichkeit der wechselnden Körperhaltung durchgeführt werden müssten, um einseitige statische Belastung zu vermeiden. Es seien keine permanenten Gerüst- und Leitertätigkeiten sowie keine permanenten Armvorhaltetätigkeiten zumutbar. In einer derartigen behin
derungsangepassten Tätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Lediglich wä
h
ren
d
einer Rekonvaleszenz von drei Monaten nach der Operation vom
8.
Mai 2015 sei vom Fehlen einer entsprechenden Arbeitsfähigkeit auszugehen
(Urk.
8/117/
34-
36
).
Die bleibt jedoch in Anbetracht der Anmeldung zum Leis
tungsbezug am 1
0.
September 2015 (
Urk.
8/2) und dem allenfalls
frühest
mögli
chen Rentenbeginn sechs Monate später (
Art.
29
Abs.
1 IVG)
,
jedenfalls ohne Einfluss auf den Rentenanspruch.
5
.4
Es mag sodann zutreffen, dass die n
eurologische Begutachtung
am 2
6.
April 2018
, das heisst nur wenige Tage nach dem operativen Eingriff vom 13. April 2018 stattgefunden hat
(
Urk.
1 S. 5).
Dieser Umstand vermag die Qualität des neuro
logischen Teilgutachtens indessen nicht zu beeinflussen. Insbesondere wies der neurologische Gutachte
r
ausdrücklich darauf hin, die kürzlich
stattgehabte Ope
ration
ändere nichts an seinen Überlegungen
, weil sich die postoperativen Ein
schränkungen nicht mit der Symptomausweitung in Übereinstimmung b
ringen liessen (
Urk.
8/117/6 und 8/117/8)
.
5
.5
Schliesslich wurde beanstandet, d
er psychiatrische Gutachter habe sich darauf
beschränkt, das Störungsbild einer Anpassungsstörung wiederzugeben, ohne je
doch nachvollziehbar zu begründen, weshalb lediglich diese Diagnose
bezieh
ungs
weise
keine andere Diagnose zu stellen sei (
Urk.
1 S. 7).
Hierzu ist festzu
hal
ten, dass
Dr.
O.___
eingehend darlegte, weshalb keine depressive Störung zu diag
nos
tizieren sei
, auch wenn sich die
Beschwerdeführerin
selbst in einem Selbst
beur
teilungsfragebogen als mittelgradig depressiv bezeichnet habe. Nament
lich sprä
chen deren Auftreten und Antwortverhalten gegen eine relevante depressive Symptomatik. Hinzu kämen d
ie Auffälligkeiten, welche die Beschwerdeführerin
in einem Beschwerdevalidierungsverfahren verwirklicht habe (
Urk.
8/117/59).
Eine andere Diagnose stand in Anbetracht der gutachterlich erhobenen objektiven Befunde (
Urk.
8/117/55-56) nicht im Raum. Insbesondere wurden i
m Bericht der
H.___
vom 2
0.
Januar 2018 (Urk. 8/106)
auch
keine
psychopathologischen Befunde erwähnt, welche Dr.
O.___
bei seinen Ausfüh
rungen
hätte berücksichtigen können.
Darüber hinaus wurde weder etwas vorgebracht noch ist sonst etwas ersichtlich, was das psychiatrische Teilgutachten
als
nicht schlüssig erscheinen liesse.
5
.
6
Für den Zeitraum bis zur Operation vom 1
3.
April 2018 ist demnach gestützt auf das schlüssige
D.___
-Gutachten erstellt, dass die Beschwerdeführerin zwar
in der angestammten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig, ihr aber eine Verweistätigkeit
bis zur Operation am
8.
Mai 2015 und danach wieder ab dem
1.
August 2015
uneingeschränkt zumutbar war.
5.7
Wie sich die medizinischen Verhältnisse ab dem 1
3.
April 2018 präsentierten, lässt sich weder mit dem Gutachten der
D.___
noch mit den weiteren vorhan
denen medizinischen Unterlagen, namentlich den Berichten des Behandlers Prof.
Dr.
K.___
vom 3
0.
Mai 2018 (
Urk.
8/123/2), des Psychiaters
Dr.
M.___
und der Psychotherapeutin
lic
. phil.
J.___
vom
6.
Oktober 2018 (Urk. 8/138/1-2) und des Hausarztes
Dr.
N.___
vom 1
1.
November 2018 (Urk. 8/126) beurteilen. Dies wird folglich noch abzuklären sein, auch wenn die von Seiten der Beschwerdeführerin behauptete Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands (
Urk.
1 S. 7)
in Anbetracht der gegenwärtigen Aktenlage
als fraglich erscheint (vgl.
Urk.
8/132/1-2).
6
.
6
.1
Sowohl bei der erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs als auch bei der Ren
tenrevision und im Neuanmeldungsverfahren ist die Methode der Invaliditäts
bemessung (
Art.
28a IVG) zu bestimmen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 117 V 198 E. 3b).
Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betäti
gungsvergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was die Person bei im Übrigen unveränderten Um
stän
den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Beson
deren sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen
Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Massgebend sind die Verhält
n
isse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwie
genden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 144 I 28 E. 2.3, 141 V 15 E. 3.1, 137 V 334 E. 3.2, 125 V 146 E. 2c, 117 V 194 E. 3b).
Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch die hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen wesensmässig einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in der Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden (vgl. BGE 144 I 28 E. 2.4).
6.2
Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Einschränkungen zu 80
%
im Erwerbsbereich und zu 20
%
im Haushalt tätig wäre (
Urk.
2).
Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin
im Wesentlichen
geltend machen, sie habe lediglich während ihrer berufsbe
glei
tenden Weiterbildung zur Pflegeassistentin ihr Pensum leicht reduziert.
Ohne gesundheitliche Einschränkungen würde sie
einer 100%igen ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit im Pflegebereich nachgehen, zumal sie ihre beiden Kinder, welche im Ausland studierten, finanziell zu unterstützen habe und von ihrem geschiedenen Ehemann keine finanzielle Hilfe erhalte (Urk. 1 S. 8).
6
.
3
Ein 100%-Pensum
absolvierte
die Beschwerdeführerin
ledi
glich vom 1. August bis zum 25.
September 2016 (
Urk.
8/65/14, 8/72 und 8/94). Davor war sie
(ab dem 1
2.
Oktober 2015)
nur zu 90
%
beziehungsweise
(vom 27. Juni 2013 bis zum 3
1.
Oktober 2015)
zu 80 % erwerbstätig, wobei d
ie Ausbildung als Pflegehelferin den
eigenen
Angaben der Beschwerdeführerin zufolge
bloss
von Januar bis Dezember 2014
dauerte
(
Urk.
8/2/4). Es trifft somit nicht zu, dass
die Beschwer
deführerin
vor
der Erhöhung ihres Arbeitspensums
auf 100
%
allein
wegen
ihrer Weiterbildung
in einem reduzierten Pensum
angestellt
war. Ebenso wenig findet
– aufgrund der
verabgabten
Einkommen -
die
Behauptung,
die Beschwerde
führerin
sei seit ihrer Einreise in die Schweiz ansonsten stets einer vollzeitigen Erwe
rbstätigkeit nachgegangen (Urk.
1 S. 8), in den Akten eine Stütze (vgl.
Urk.
8/1 und 8/7/2).
Vielmehr
fällt auf, dass die Beschwerdeführerin ihren Be
hand
lern gegenüber berichtet
hatt
e, ihre Schmerzen hätten bereits im April 2016
zugenommen (Urk. 8/
89/11)
, auch wenn sie zum damaligen Zeitpunkt offenbar auf eine Arztkonsultation verzichtet
hatt
e
.
Es stellt sich daher die Frage, ob die Beschwerdeführerin
ihren Anstellungsgrad
im Hinblick auf die bereits erhobenen Rentenansprüche erhöhte
, mithin ob sie als Gesunde im September 2017 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
weiterhin
voll erwerbstätig gewesen wäre
.
Zu ihren G
unsten ist dies
trotz gewisser Zweifel
zu bejahen,
zumal die
Be
schwerdeführerin
sich bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit am 2
5.
September 2016 in einem unbefristeten
vollzeitlichen
Arbeitsverhältnis befand und keine Probe
zeit mehr zu bestehen hatte (Urk. 8/72/1). Unter diesen Umständen kann offen
bleiben, ob neben der
ab
Juni 2013 ausgeübten
teilzeitlichen Erwerbstätigkeit
– wie von der Beschwerdegegnerin angenommen –
überhaupt ein Aufgabenbereich bestand
en hatte
.
6.4
Als Zwischenergebnis ist folglich festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin als im Gesundheitsfall voll Erwerbstätige zu qualifizieren ist.
7
.
7
.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
7.2
Für
den Einkommensvergleich
sind
die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des
(allfälligen)
Rentenanspruchs
massgebend
, wobei Validen- und Invali
denein
kom
men auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige renten
wirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungs
erlass zu berücksich
tigen sin
d (BGE 129 V 222; vgl. auch BGE
142 V 547 E. 3).
7
.
3
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
ist somit entscheidend, was die
Beschwerdeführerin
im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns am
1.
September 2017
nach dem Beweisgrad der überwiegen
den Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erziel
ten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Ein
kommensentwicklung ange
passten Verdienst ange
knüpft, da es empi
rischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsscha
den fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2, 134 V 322 E. 4.1 und 129 V 222 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
7.4
Es ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sich bezüglich des unbefristeten Arbeitsvertrages
mit einem
Pensum von 100
%
als Pflegehelferin der
A.___
(
Urk.
8/72/1) Änderungen ergeben hätten.
Die Beschwerdeführerin beanstandete daher zu Recht, die Beschwerde
gegnerin hätte das hypothetische
Valideneinkommen
ausgehend vom
damaligen
Lohn ermitteln müssen anstatt auf einen LSE-Tabellenlohn abzustellen (Urk. 1 S. 8).
Die Beschwerdeführerin erzielte
in einem Vollzeitpensum
einen Jahreslohn
von Fr.
60'179.90 brutto (Fr.
4'628.30 x 13
;
Urk.
8/72 und 8/94/2
). Eine Anpassung an die Teuerung hatte seit
ihrer
Anstellung
im Jahr 2015
nicht stattgefunden (
Fr.
4'165.50 : 90 x 100 x =
Fr.
4'628.33; vgl. Urk. 8/72), weshalb eine solche
auch für das Jahr 2017
nicht als überwiegend wahrscheinlich erscheint.
Nach der Rechtsprechung sind geleistete Überstunden und sons
tige Erwerbszusätze ebenfalls zu berücksichtigen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 8C_922/2012 vom 26. Februar 2013 E. 5.2 mit Hinweisen). In der Zeit vom
1.
Januar bis Ende Juli 2016 wurden der Beschwerdeführerin
– bei einem Pensum von 90
%
–
durch
schnittlich Fr.
253.45
pro
Monat als Sch
ichtzulagen
aus
bezahlt (
Urk.
8/94/9
).
In den
Monat
en
August
bis und mit Oktober
2016 erhielt sie
– bei einem Pensum von 100
%
– eine durchschnittliche Schichtzulage von Fr. 269.85
(
Urk.
8/94/9).
Es erscheint deshalb gerechtfertigt, von einer durchschnittlichen Schichtzulage von
Fr.
281.60 bei einem 100%-Pensum auszugehen (
Fr.
253.45 : 90 x 100). Dies entspricht
Fr.
3'097.60
pro Jahr
(11 x 281.60)
, welche zusätzlich zu berück
sichtigen sind. Daraus resultiert ein Einkommen von Fr.
63'277.50
.
7
.5
Als Zwischenergebnis ist daher festzuhalten, dass von einem hypothetischen
Valideneinkommen
von
Fr. 63'277.50
im Jahr 2017
auszugehen ist.
8
.
8
.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausge
ge
be
nen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grund
sätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten sta
tistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens auf
grund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung,
3.
Auflage 2014,
Rn
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
8.2
Seit der Kündigung ihres letzten Arbeitsverhältnisses durch die Arbeitgeberin bis zum
Erlass der angefochtenen Verfügung am
30. Januar 2019
war die
Be
schwerdeführerin
nicht mehr erwerbstätig. Es ist daher nicht zu beanstanden,
dass die Beschwerdegegnerin für den Einkommensvergleich einen Tabellenlohn ge
mäss LSE
herangezogen hat. Massgeblich ist grundsätzlich die neuest
e LSE, mithin diejenige von 2016
(BGE 144 I 203 E. 5.3.2.3 und 143 V 295 E. 4.1.3).
Gemäss dem
gutachterlich
umschriebenen Zumutbarkeitsprofil kann die Beschwer
de
führerin mit einem Pensum von
100
%
leichte Tätigkeiten in wechselnder Körperhaltung, überwiegend im Sitzen, ohne Steigen auf Gerüste und Leitern,
ohne Erfordernis einer guten Koordination der Beine,
ohne Armvorhalte
tätig
keiten und ohne Zwangshaltungen für die Wirbelsäule ausüben (
Urk.
8/117/35
und 8/117/73
)
. Derartige Tätigkeiten sind auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zahlreich vorhanden.
Von einem stark eingeschränkten Zumutbarkeitsprofil (
Urk.
1 S. 9) kann daher keine Rede sein.
Es erscheint deshalb gerechtfertigt, das
hypo
thetische Invalideneinkommen ausge
hend vom Durch
schnitts
lohn (Zentral
wert) für Frauen für
einfache Tätigkeiten
von Fr. 4
’
363
.-- pro M
onat zu ermitteln (vgl. LSE 2016
, Tabelle TA1_tirage_skill_le
vel,
Privater Sektor,
Total, Kompe
tenz
niveau 1
, Frauen). Unter Berücksichtigung einer betriebs
übli
chen Wochenarbeits
zeit von 41,7 Stun
den und der Nominallohn
entwicklung (
von
0,4 % im Jahr 2017) ist folglich von einem hypothetischen Invaliden
einkommen von Fr.
54
'
799.45
im Jahr 2017 aus
zugehen
(
Fr.
4'
363
.-- x 12 : 40 x 41.7 : 100 x 100.4)
. Das Lebensalter wirkt sich bei Frauen im Segment
von
50
oder mehr
Jahr
en bei Stellen ohne Kaderfunktion eher
lohnerhöhend aus (
vgl.
LSE 201
6
,
T17
, Frauen,
> = 50 Jahre; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 9C_857/2017 vom 2
4.
August 2018 E. 4.3.1)
. Es spielt deshalb keine Rolle, dass die Be
schwerdeführerin im
September
2017 bereits
beinahe 55
Jahre alt war. Auf den von der Beschwerdeführerin geforderten leidensbedingten Abzug (Urk. 1 S.
9
)
ist daher
in Übereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin
zu verzichten.
9
.
Aus der Gegen
überstellung der relevanten Ver
gleichseinkommen für das Jahr
2017 resultiert
ein Invaliditätsgrad von
1
3
%
([Fr.
63'277.50
-
Fr. 5
4
'
799.45
] : Fr.
63'277.50
x 100)
, welcher keinen Rentenanspruch zu begründen vermag.
Ebenso wenig bestünde ein Anspruch auf berufliche Massnah
m
en im Sinne von
Art.
17 IVG (
Urk.
1 S. 3), welche ohnehin nicht Gegenstand dieses Verfahrens bilden. Bis zur Operation am 1
3.
April 2018 ist von einem unveränderten Inva
liditätsgrad auszugehen.
10.
Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit für die Zeit bis Ende Juni 2018
eine Invalidenrente gefordert wurde (vgl. Art. 88a Abs. 2
IVV)
. Überdies
bleibt
erneut
festzuhalten, dass sich die medizi
nischen Verhältnisse ab dem 13.
April 2018 mit den vorhandenen medizinischen Unterlagen, namentlich den Berichten des Behandlers Prof.
Dr.
K.___
vom 3
0.
Mai 2018 (
Urk.
8/123/2), des Psychiaters
Dr.
M.___
und der Psychotherapeutin
lic
. phil.
J.___
vom
6.
Oktober 2018 (Urk. 8/138/1-2) und des Hausarztes
Dr.
N.___
vom 1
1.
November 2018 (Urk. 8/126) nicht beurteilen lassen. Ob – wie von Seiten der Beschwerdeführerin behauptet (
Urk.
1 S. 7) – nach den gutachterlichen Untersuchungen in psy
chi
scher Hinsicht eine Verschlechterung eingetreten ist, erscheint fraglich (vgl. Urk. 8/132/1-2), wird aber zu untersuchen sein. Die medizinischen Verhältnisse nach dem 1
3.
April 2018 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung am
30. Januar 2019
sind durch die Beschwerde
gegnerin weiter abzuklären (§ 26 des Gesetzes über das Sozial
versicherungs
gericht;
GSVGer
; vgl. auch BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Die Beschwerde ist folglich in dem Sinne teilweise gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung aufzuheben ist, soweit mit derselben ein Renten
anspruch ab dem 1. Juli 2018 verneint wurde (vgl.
Art.
88a
Abs.
2
IVV), und die Sache zur weiteren Abklärung und zu neuer Entscheidung über den Renten
anspruch ab dem
1.
Juli 2018 an die Beschwer
degegnerin zurückzuweisen ist.
11.
11
.1
Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (
§
28
lit
. a
GSVGer
in Verbindung mit
Art.
117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO]).
11
.2.
Die vom Bundesgericht zum Begriff der Mittellosigkeit gemäss
Art.
29
Abs.
3 der Bundesverfassung entwickelte Praxis ist auch für
die Auslegung von
Art.
117
lit
.
a ZPO zu berücksichtigen. Als bedürftig gilt demnach eine Person, wenn sie die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzu
greifen, die für die Deckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und des
jenigen ihrer Familie erforderlich ist. Die prozessuale Bedürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation einer rechtsuchenden Person im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs (BGE 141
III 369 E. 4.1, 139 III 475 E.
2.2, 135 I 221 E. 5.1 und 128 I 97 E. 3b mit Hinweisen).
Neben den Einkommens- und Vermögensverhältnissen sind auch die finanziellen Verpflichtungen zu berücksichtigen. Letztere sind aber nur dann auf der Bedarfs
seite zu veranschlagen, wenn sie effektiv g
e
leistet werden (BGE 135 I 221 E. 5.1). Verfallene Schulden sind zu berücksichtigen, soweit sie effektiv abbezahlt werden (BGE 135 I 221 E. 5.2). Grundsätzlich obliegt es der gesuchstellenden Person, ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit möglich zu belegen.
11.3
Das Gesuch
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechts
ver
tretung
wurde am
4.
März 2019 gestellt (vgl.
Urk.
1).
Im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit, welches
die Rechtsanwältin
Tania Teixeira am
8.
April 2019
in Vertretung der Beschwerdeführ
erin unterzeichnet hatte (
Urk.
9
S. 6), wurde deklariert, die
Kinder
Q.___
, geboren am 29.
November 1995,
Studentin
, und
R.___,
geboren am
2.
Juni 1991,
Student
, lebten im selben Haushalt wi
e die Beschwerdeführerin (
Urk.
9
S. 1).
Mit Eingabe vom 8. April 2019
teilte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin dem Gericht mit, die beiden Kinder wohnten nicht im selben Haushalt mit der Beschwerdeführer
in
zusammen
, sondern in Portugal (
Urk.
11 S. 1
).
11.4
Bei der Ermittlung des Bedarfs der Beschwerdeführerin
ist zu berücksichtigen, dass sie seit dem
1.
Februar 2019 zwar monatliche Mietkosten von
Fr.
1'314.-- für die
von ihr
alleine bewohnte 3 ½-Zimmerwohnung an der
S.___
in
T.___
zu begleichen hat (
Urk.
9 S. 2 und 10/2).
Vor ihrem Umzug
hatte sie eine 3 ½-Zimmerwohnung an der
U.___
in
T.___
mit einem
monatlichen
Mietzins von
Fr.
915.-- mit einem
Mitbewohner geteilt (Urk.
8/144/1). Auch davor
hatte
n
das Teilen einer Wohnung und
massvolle
Mietkosten
ihrem gewohnten Lebensstandard entsprochen
(vgl. das Urteil KV.2018.00020 vom heutigen Datum, Erwägung
6.5
)
. Den Umstand, dass die Beschwerdeführerin kurz vor
der
Beschwerdeeinreichung ihre Miet
ausgaben
durch einen Umzug
erhöht hatte
, für den sie
bis heute
keinerlei Gründe nannte, hat sie selbst zu vertreten. Es erschiene geradezu rechtsmiss
bräuchlich, den ge
wohnten Lebensstandard im Hinblick auf ein Verfahren zu verbessern, um in den Genuss einer unentgeltlichen Rechtspflege zu gelangen, auf die ansonsten kein
Anspruch
bestünde
.
Der Beschwerdeführer
in ist daher ein Betrag von Fr.
1'000.--
zuzugestehen
, für den in
T.___
offenbar auch 3 ½-Zimmerwohnungen erhältlich sind.
Mangels einer
Hausgemeinschaft ist
ein Grundbetrag von
Fr.
1'2
00.-- für Allein
stehende zu veranschlagen (vgl. die Richtlinien der Verwaltungskommission des Obergerichts für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 1
6.
September 2009, Ziffer II).
Die geltend gemachten Krankenkassenprämien von
Fr.
395.60
pro Monat wu
rden belegt (
Urk.
9 S. 4 und 10/6
).
Anders verhält es sich
mit den
veranschlagten
Fahrkosten zur Arbeit im Betrag von Fr. 200.-- und berufsbedingten Mehrauslagen für auswärtige Verpflegung im Betrag von
Fr.
50.-- (
Urk.
9 S. 4
; vgl.
Urk.
10/5
).
Ebenso wenig wurde belegt, dass
die
behaupteten monatlichen Zahlungen von
mindestens
Fr.
630
.--
für die Rück
zahlung von Schulden und von
Fr.
917.--
für die Begleichung von Schuldzin
sen für Kredite/Darlehen (
Urk.
9
S. 4)
regelmässig erfolgten (
Urk.
10/5
und 10/9-12
)
, womit solche auch in Zukunft nicht als überwiegend wahrscheinlich erscheinen
.
Die
Rückzahlungs
vereinbarungen für Privatkredite bei der
V.___
und der
W.___
allein
(
Urk.
10/7-8
)
lassen nicht den Schluss zu, dass die vereinbarten Beträge auch effektiv geleistet wurden
und werden
. Die betreffenden Beträge sind daher ausser Acht zu lassen.
Des Weiteren wurde geltend gemacht,
die
Beschwerdeführerin bezahl
e
für
ihre
nicht im eigenen Haushalt lebende Kinder monatl
iche Unterhaltsbeiträge von Fr.
225.
--
und
Ausbildungskosten von
Fr.
70.
--
(
Urk.
9
S.
4
und 11 S. 1
). Ent
sprechende Zahlungen
, geschweige denn deren Regelmässigkeit,
wurden jedoch ebenfalls nicht belegt
(vgl.
Urk.
10/5)
.
Sie erscheinen nicht als glaubhaft.
Die geltend gemachten
Auslagen
von
Fr.
282
.-- pro Monat für Steuern (
Urk.
9
S.
4)
fielen im Jahr 2018 an, als die Beschwerdeführerin noch deutlich höhere Einkünfte erzielte
(vgl.
Urk.
10/13
).
In Anbetracht der aktuellen Einkommens
verhältnisse erscheint lediglich ein Betrag von rund
Fr.
200.--
Steuern
pro Monat als plausibel
.
Aus dem Gesagten folgt, dass von einem monatlichen Bedarf der Beschwer
deführerin von
Fr.
2'
795
.60
auszugehen ist. Zu ihren Gunsten ist dieser um einen Freibetrag bis auf rund
Fr.
3'000.-- zu erweitern.
11.5
Die Beschwerdeführerin liess ihre Einnahmen
in Form eines Nettolohns von Fr. 432.-- und einer Arbeitslosenentschädigung von
Fr.
2'080.--,
auf
insgesamt
Fr. 2'512.-- beziffern (
Urk.
9
S. 3).
Aufgrund des eingereichten Postkonto
aus
zuges steht indessen fest, dass die Beschwerdeführerin
bei der Gesuchstellung
im März 2019 Nettoeinkünfte von insgesamt
Fr.
2'891.80 hatte (
Urk.
10/5 S. 2 f.)
, wobei zu bemerken ist, dass die Arbeitslosenkasse
im betreffenden Monat
fünf E
instelltage
– entsprechend einem Bruttoeinkommen von Fr. 843.50 (= 5 x Fr.
168.70) -
getilgt hatte (Urk. 10/1 S. 5)
.
Es ist folglich von einem Einkommen von rund
Fr.
3'670.
--
auszugehen.
D
er Beschwerdeführerin
verbliebe somit
ein monatlicher Überschuss von
Fr.
670
.--, aus dem sie Kosten
des Beschwer
de
verfahrens und ihrer
Rechtsvertretung ohne Weiteres innert Jahresfrist decken kann. Für die Annahme einer finanziellen Bedürftigkeit bleibt damit kein Raum.
Dies führt zur Abweisung des Gesuches vom
4.
März 2019.
12
.
12
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 600.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten
den Parteien je zur Hälfte aufzuer
le
gen.
12
.2
Überdies hat die
teilweise
obsiegende Besc
hwerdeführerin Anspruch auf einen
um die Hälfte
reduzierten
Ersatz der Parteikosten (§ 34 Abs. 1
GSVGer
). Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Ent
schädigung wird ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
mes
sen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von Fr.
1
’3
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wert
steuer) als angemes
sen.
Das Gericht
beschliesst:
Das Gesuch der Beschwerdeführerin vom
4.
März 2019
um unentgeltliche Prozess
führung und Rechtsvertretung wird abgewiesen.
und
erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass die angefochtene Ver
fügung vom 30. Januar 2019 aufgehoben wird, soweit sie ab dem 1. Juli 201
8 einen Rentenanspruch verneint;
insoweit wird
die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle, zurückgewiesen
, damit sie nach Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch ab dem 1. Juli 2018 neu befinde. Im Übri
gen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
reduzierte
Pro
zessentschädigung von
Fr.
1’3
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Tania Teixeira
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrGohl Zschokke