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**Case Identifier:** 9d0c2956-a1b0-573b-9c29-305dd0752b40
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.12.2017 IV 2017/61
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-61_2017-12-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/61

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 18.12.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 18.12.2017
Art. 8 Abs. 1 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Anspruch auf berufliche 
Eingliederungsmassnahmen. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Da 
die Arbeitsfähigkeit des Versicherten in der angestammten Tätigkeit nicht 
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, ist 
eine erneute psychiatrische (und neu auch somatische) Begutachtung 
notwendig. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der 
Sache an die IV-Stelle (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 18. Dezember 2017, IV 2017/61).

Entscheid vom 18. Dezember 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2017/61

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bruno A. Hubatka,

Obere Bahnhofstrasse 24, Postfach 637, 9501 Wil,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___, wurde im April 2009 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zur 

Früherfassung angemeldet (IV-act. 4). Im Anmeldeformular vom 5. Mai 2009 (IV-act. 5) 

gab er an, seit 2001 an Panikattacken, Schwindel etc. zu leiden. Von Beruf sei er 

Autolackierer.

A.b  Am 17. August 2009 wurde der Versicherte durch Dr. phil. B.___, Fachpsychologin 

für Neuropsychologie FSP, Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG), 

neuropsychologisch untersucht (Bericht vom 18. August 2009, IV-act. 32). Die 

Psychologin erklärte, dass sich aus neuropsychologischer Sicht leichte bis 

mittelschwere und schwerst gestörte Befunde gezeigt hätten. Insgesamt habe sich ein 

diffuses Bild mit Auffälligkeiten in Antrieb, Aufmerksamkeit und Gedächtnis ergeben. Im 

Vordergrund stehe eine psychiatrische Erkrankung mit Hinweisen für eine 

Persönlichkeitsstörung, die schwerwiegende Auswirkungen auf den Leistungsbereich/

die beruflichen Kompetenzen habe. Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin, gab in ihrem 

Bericht vom 14. Dezember 2009 zuhanden der IV-Stelle (IV-act. 45) als Diagnosen 

einen Verdacht auf eine neurotische, narzisstische Persönlichkeitsstörung aufgrund 

eines kindlichen psychoorganischen Syndroms (POS) und Angst-Panik-Attacken an. 

Die Arbeitsfähigkeit schätzte sie infolge einer verminderten Leistungsfähigkeit auf 

75-80 %.

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A.c  Für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2010 übernahm die IV-Stelle die Kosten für 

ein Coaching durch die X.___ AG (Mitteilung vom 29. Januar 2010, IV-act. 51). Am 4. 

August 2010 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er keinen Anspruch mehr 

auf berufliche Eingliederungsmassnahmen habe, da er sich seit März 2010 in einem 

RAV-Einsatzprogramm befinde und durch das RAV optimal betreut werde. Mit 

Verfügung vom 14. Januar 2011 wurde auch das Rentengesuch (IV-Grad von 20 %) 

abgewiesen (IV-act. 70).

B. 

B.a  Am 5. September 2014 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum 

Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 75). Er gab an, wegen einer rezidivierenden 

depressiven Episode und einer Panikstörung seit dem 1. August 2014 und bis auf 

weiteres zu 100 % arbeitsunfähig zu sein. Zuletzt sei er zu 100 % als Automonteur/

Allrounder in einer Garage beschäftigt gewesen.

B.b  Am 29. September 2014 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf (IV-act. 79), 

eine wesentliche Veränderung des rechtserheblichen Sachverhalts seit der Verfügung 

vom 14. Januar 2011 glaubhaft zu machen. Am 15. Oktober 2014 ging bei der IV-Stelle 

ein Bericht von med. pract. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 

16. September 2014, ein (IV-act. 81). Med. pract. D.___ hatte darin die folgenden Diag-

nosen angegeben:

•  Asperger-Syndrom (ICD-10: F84.5)

•  DD oder zusätzlich narzisstische Persönlichkeitsstörung (F60.80)

•  rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige depressive Episode 

(F30.0)

•  Panikstörung (F41.0).

Med. pract. D.___ hatte erläutert, dass der Versicherte depressiv sei, seit er im Frühling 

von seiner Freundin verlassen worden sei. Die depressiven Symptome seien seit dem 

Erstgespräch am 26. August 2014 (IV-act. 82-1) geringer geworden. Der Behandler 

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hatte zudem zwischenmenschliche Probleme an den früheren Arbeitsstellen und 

daraus resultierende Panikattacken erwähnt. Die Arbeitsfähigkeit sei wegen des etwas 

eingeschränkten Antriebs und der etwas abnehmenden Konzentration und 

Aufmerksamkeit in einer angepassten Tätigkeit zu 20 % eingeschränkt.

B.c  RAD-Arzt Dr. med. E.___ notierte am 11. November 2014 (IV-act. 86), dass 

weiterhin Schwierigkeiten im Umgang mit Autoritäten und Drucksituationen, die 

Auswirkungen auf die Motivation und den Antrieb hätten, im Vordergrund stünden. Die 

leichtgradige depressive Symptomatik wirke sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus. Der 

Gesundheitszustand sei unverändert. Der Versicherte sei in seinem angestammten 

Beruf als Autolackierer an einem durchschnittlich wertschätzenden Arbeitsplatz zu 

mindestens 80 % arbeitsfähig.

B.d  Mit Verfügung vom 12. November 2014 (IV-act. 89) trat die IV-Stelle auf das 

Leistungsbegehren nicht ein. Dagegen erhob der Versicherte am 27. November 2014 

Beschwerde (IV 2014/554, vgl. IV-act. 93). Med. pract. D.___ machte in einem Bericht 

vom 27. November 2014 zuhanden des Versicherungsgerichts (IV-act. 112-22 ff.) 

geltend, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit dem Jahr 2010/2011 

wesentlich verschlechtert habe. Durch die vielen zwischenmenschlichen Probleme und 

die vielen Enttäuschungen sei er immer depressiver geworden und habe immer 

häufiger Panikattacken gehabt. Um die Arbeitsfähigkeit langfristig zu erhalten, seien 

berufliche Eingliederungsmassnahmen notwendig. Aktuell sei die Arbeitsfähigkeit 

wegen einer mittelgradigen depressiven Episode auch für angepasste Tätigkeiten 

eingeschränkt. RAD-Arzt Dr. E.___ hielt am 16. Januar 2015 (IV-act. 97) daran fest, 

dass keine wesentliche, dauerhafte Veränderung der Arbeitsfähigkeit vorliege. Am 16. 

Februar 2015 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 12. November 2014, weil sie 

kein Vorbescheidsverfahren durchgeführt hatte (IV-act. 104). Das Beschwerdeverfahren 

wurde in der Folge abgeschrieben (IV-act. 108).

B.e  Mit Vorbescheid vom 6. März 2015 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten erneut 

an, dass auf das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen 

nicht eingetreten werde (IV-act. 111). Med. pract. D.___ erklärte am 16. März 2015, 

dass er mit dem Vorbescheid nicht einverstanden sei. Die Diagnose eines Asperger-

Syndroms zog er zurück. Der Versicherte sehe das Nichteintreten auf seine neue 

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Anmeldung wegen seiner narzisstischen Persönlichkeitsstörung als eine Kränkung an, 

die dazu geführt habe, dass er noch depressiver geworden sei. Seit Anfang März 2015 

arbeite der Versicherte unentgeltlich in einem Pensum von 50 % für einen früheren 

Arbeitgeber. Gegen den Vorbescheid vom 6. März 2015 liess der Versicherte am 8. 

April 2015 durch seinen Rechtsvertreter einwenden (IV-act. 114), dass aufgrund des 

Berichts von med. pract. D.___ vom 16. März 2015 von veränderten Verhältnissen 

auszugehen sei. RAD-Arzt Dr. E.___ notierte am 23. April 2015 (IV-act. 116), dass 

aufgrund der mittelgradigen depressiven Reaktion auf die Ablehnung des 

Leistungsgesuchs eine gewisse, jedoch reversible Veränderung des 

Gesundheitszustandes vorliege. In der Folge trat die IV-Stelle auf die 

Wieder¬anmeldung ein (vgl. IV-act. 117).

B.f  Die K.___ AG, berichtete der IV-Stelle am 29. Mai 2015 (IV-act. 123), dass sie den 

Versicherten vom 1. September 2013 bis 31. August 2014 als Hilfsarbeiter beschäftigt 

habe. Der letzte effektive Arbeitstag sei der 2. Juni 2014 ge¬wesen. Die Kündigung 

durch den Arbeitgeber sei wegen psychischer Probleme des Versicherten erfolgt 

(Klinikeinweisung).

B.g  Am 8. Juni 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 126), dass ihm 

bei der Stellensuche Beratung und Unterstützung gewährt werde. Med. pract. D.___ 

erklärte am 8. Juli 2015 (IV-act. 128), dass der Versicherte für angepasste Tätigkeiten 

zurzeit ca. zu 50 % arbeitsfähig sei. Derselbe Arzt berichtete der IV-Stelle am 2. 

September 2015 (IV-act. 130), dass der Gesundheitszustand des Versicherten 

schwanke und die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit deshalb nicht ganz einfach sei. 

Seines Erachtens wäre es am sinnvollsten, über eine längere Zeit ein praktisches 

Arbeitstraining durchzuführen, um die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen. Am 30. Oktober 

2015 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für ein Bewerbungscoaching durch die 

Y.___ AG für die Zeit vom 23. September 2015 bis 31. Juli 2016 (IV-act. 134). Am 26. 

Januar 2016 teilte die IV-Stelle dem Ver¬sicherten mit (IV-act. 143), dass er Anspruch 

auf einen Arbeitsversuch habe, der vom 18. Ja¬nuar bis 15. April 2016 bei der Z.___ 

stattfinden werde. Gemäss dem Eingliederungsplan (IV-act. 139) sollte der Versicherte 

mit einem Pensum von 50 % starten und dieses innerhalb von drei Monaten auf 80 % 

steigern.

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B.h  Am 23. Februar 2016 informierte der Leiter der Z.___, den Coach der Y.___ AG per 

E-Mail darüber (IV-act. 146), dass der Versicherte bemüht sei, aber auf keinen grünen 

Zweig komme. Der Versicherte sei handwerklich ungeschickt, kompliziert und einfach 

speziell. Er sehe die Arbeit nicht. Es fehle ihm eine logische und strukturierte 

Denkweise. Werde ihm eine Arbeit aufgetragen, sei man nicht sicher, ob er sie korrekt 

ausgeführt oder überhaupt erledigt habe. Er müsse kontrolliert und betreut werden. Er 

sei nicht auf dem Niveau, das man erwarten würde. Im Zweierteam sei er kaum länger 

als zwei bis drei Stunden zu ertragen. Er sei sehr schwatzhaft und dadurch ablenkend. 

Der Arbeitsversuch wurde am 26. Februar 2016 abgebrochen (IV-act. 147 und 150). 

Der Eingliederungsberater teilte der zuständigen IV-Sachbearbeiterin am 15. März 2016 

via E-Mail mit (IV-act. 148), dass der Versicherte gemäss dem Coach keinem 

Arbeitgeber auf dem ersten Arbeitsmarkt zumutbar sei. Dies sei auch seine Meinung. 

Eine Integration scheine schier aussichtslos. Der Coach der Y.___ AG hielt in einem 

Zwischenbericht vom 30. März 2016 fest (IV-act. 151), dass der Versicherte 

kommunikativ sei und Bereitschaft zeige, bei der beruflichen Integration aktiv 

mitzuwirken. Demgegenüber bestünden beim Versicherten aber Ängste und Sorgen, 

welche den Eingliederungsprozess erschwerten. Die Sozialkompetenz und das 

Teamverhalten des Versicherten seien gemäss den Aussagen des Arbeitsgebers 

unausgereift und kaum tragbar. Der Versicherte zeige sich äusserst sensibel und neige 

in der Tendenz dazu, unreflektiert und stets selbstbetroffen auf sein Umfeld zu 

reagieren. Zudem seien ein grosses Mitteilungsbedürfnis sowie Anzeichen einer 

Autoritätsproblematik beobachtet worden (vgl. auch Schlussbericht vom 12. April 2016, 

IV-act. 159).

B.i Am 31. Mai 2016 wurde der Versicherte durch Dr. med. F.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, monodisziplinär begutachtet (Gutachten vom 22. 

September 2016, IV-act. 167-1 ff.). Dieser veranlasste zudem eine 

neuropsychologische Untersuchung, die am 11. August 2016 durch Dr. phil. G.___, 

Neuropsychologie, durchgeführt wurde (IV-act. 167-69 ff.). Dr. F.___ gab im Gutachten 

keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an. Als Diagnose ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig remittiert (F33.4). Dr. F.___ erklärte, dass sich im Rahmen der 

Untersuchung keinerlei Hinweise für das Vorliegen einer organischen, einschliesslich 

einer symptomatischen psychischen Störung, einer Störung durch psychotrope 

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Substanzen, eine Schizophrenie oder einer schizotypen oder wahnhaften Störung 

gefunden hätten. Zum Zeitpunkt der Untersuchung sei die Grundstimmung des 

Versicherten euthym, die affektive Modulationsfähigkeit jedoch nicht eingeschränkt 

gewesen. Der Versicherte habe gelegentlich auftretende Insuffizienzgefühle, 

Zukunftsängste und Panik bzw. Angst beschrieben. In der Hamilton Depressionsskala 

habe er insgesamt sechs Punkte erreicht. Damit seien die Kriterien für das Vorliegen 

einer depressiven Episode nicht erfüllt gewesen. Für die Vergangenheit erscheine die 

Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung jedoch als plausibel. Der 

Versicherte habe nicht über mehrere schwere vegetative Angstanfälle innerhalb eines 

Zeitraums von etwa einem Monat berichtet, sodass die Diagnose einer Panikstörung 

nicht in Frage komme. Auch sonst fänden sich keine Hinweise für eine neurotische, 

Belastungs- oder somatoforme Störung. Da der Versicherte eine Ausbildung 

abgeschlossen und längere Zeit gearbeitet habe, könne eine relevante Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit nicht mit einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung begründet 

werden. Zwar könne eine narzisstische Störung zu Problemen im 

zwischenmenschlichen Bereich führen. Häufig litten aber eher engere Bezugspersonen 

darunter, als der Betroffene selbst. Zudem sei eine narzisstische 

Persönlichkeitsstörung keine logische Begründung für eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Die Untersuchung von Dr. phil. B.___ vermöge wegen der 

ungenügenden Anstrengungsbereitschaft des Versicherten nichts über die 

neuropsychologische Leistungsfähigkeit auszusagen. Die Ausführungen von med. 

pract. D.___ seien sehr weitschweifig und in Bezug auf die Diagnosen eines Asperger-

Syndroms und einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung seltsam vage und unklar 

geblieben. Med. pract. D.___ sei nicht klar, worunter der Versicherte genau leide, 

weshalb er zur Arbeitsfähigkeit nicht habe Stellung nehmen können. Die 

neuropsychologische Abklärung habe eine leichte bis mässige Hirnfunktionsstörung 

ergeben. Allerdings sei unklar, weshalb diese Auffälligkeiten bestünden. Eine einfache 

Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung sei von Dr. phil. G.___ ausgeschlossen 

worden. Der Neuropsychologe habe insgesamt keine sehr hohen Anforderungen an 

eine ideal adaptierte Tätigkeit gestellt. Mit den neuropsychologischen Auffälligkeiten 

liessen sich auch deshalb keine Einschränkungen begründen, weil diese nicht klar einer 

psychischen Störung zugeordnet werden könnten. Dr. F.___ schätzte die 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit sowie in adaptierten Tätigkeiten 

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(neuropsychologische Adaptionskriterien siehe IV-act. 167-64) auf 100 %. Da die 

anamnestischen Angaben unklar seien, lasse sich nicht mehr eruieren, von wann bis 

wann die rezidivierende depressive Störung eine vorübergehende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit begründet habe. RAD-Arzt Dr. E.___ erklärte am 29. September 2016 

(IV-act. 168), dass auf das Gutachten von Dr. F.___ abgestellt werden könne.

B.j Mit Vorbescheid vom 11. Oktober 2016 (IV-act. 171) stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten in Aussicht, sein Gesuch um berufliche Eingliederungsmassnahmen 

abzuweisen. Zur Begründung führte sie aus, dass keine medizinisch begründbaren 

wesentlichen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bestünden. Dagegen wendete der 

Rechtsvertreter des Versicherten am 11. November 2016 ein (IV-act. 172), dass das 

Gutachten von Dr. F.___ fehlerhaft und nicht schlüssig sei. Der Arbeitsversuch bei der 

Z.___ habe gezeigt, dass der Versicherte nicht zu 80 % arbeitsfähig sei.

B.k  Mit Verfügung vom 3. Januar 2017 (IV-act. 176) wies die IV-Stelle das Gesuch um 

berufliche Eingliederungsmassnahmen wie angekündigt ab. Zum Einwand erwiderte 

sie, dass keine neuen medizinisch objektivierbaren wesentlichen Änderungen der 

Befunde oder der Symptome mitgeteilt worden seien. Am 12. Januar 2017 stellte die 

IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 179). 

Dieser Vorbescheid wurde am 9. März 2017 jedoch widerrufen (vgl. act. G 4.1).

C.

C.a Gegen die Verfügung vom 3. Januar 2017 liess der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 6. Februar 2017 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Gewährung weiterer 

beruflicher Eingliederungsmassnahmen. Zur Begründung machte er geltend, dass es 

sich beim Gutachten um eine Fehlbeurteilung handle. Dr. F.___ habe die immer 

wiederkehrenden Probleme des Beschwerdeführers bei verschiedenen Arbeitsstellen 

und vor allem auch beim Arbeitsversuch bei der Z.___, insbesondere die 

zwischenmenschlichen Probleme, nicht berücksichtigt. Wegen der 

neuropsychologischen Defizite und der eingeschränkten Krankheitseinsicht sei der 

Beschwerdeführer in der Vergangenheit bei der Arbeit immer wieder überfordert 

gewesen und deshalb kritisiert worden. Auf die Kritik habe er mit aggressiven, 

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impulsiven und depressiven Symptomen sowie mit Angstsymptomen und 

Panikattacken reagiert. Des Weiteren sei Dr. F.___ nicht auf die von Dr. phil. G.___ 

beschriebenen neuropsychologischen Defizite eingegangen. Eine Gesamtbeurteilung 

der Arbeitsfähigkeit sei im vorliegenden Fall erst nach der Durchführung mehrerer 

Arbeitsversuche möglich.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 10. April 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, dass die Arbeitsfähigkeit 

ausschliesslich medizinisch-theoretisch zu bestimmen sei. Dass der Beschwerdeführer 

beim Arbeitsversuch keine brauchbare Leistung gezeigt habe, sei nicht entscheidend. 

Es sei nämlich nicht möglich, den Anteil allfälliger Motivationsmängel vom willentlich 

nicht steuerbaren Unvermögen, eine volle Leistung zu erbringen, auszuscheiden. Auf 

das Gutachten von Dr. F.___ könne vollumfänglich abgestellt werden. Da der 

Beschwerdeführer nicht invalid sei, habe er keinen Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen.

C.c Mit seiner Replik vom 15. Juni 2017 (act. G 13) reichte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers zwei weitere, an den Rechtsvertreter gerichtete Berichte von med. 

pract. D.___ ein. Im Bericht vom 8. November 2016 (act. G 13.3) hatte dieser die 

folgenden Diagnosen angegeben:

•  narzisstische Persönlichkeitsstörung

•  rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert

•  nicht näher bezeichnete organische oder symptomatische psychische Störung, 

verschiedene neuropsychologische Defizite.

Med. pract. D.___ hatte das Gutachten von Dr. F.___ aus verschiedenen Gründen als 

mangelhaft bezeichnet. Welche Arbeiten der Beschwerdeführer noch durchführen 

könne und wie hoch die Arbeitsfähigkeit sei, müsse anhand der Ergebnisse weiterer 

Arbeitsversuche beurteilt werden. In seinem Bericht vom 5. Mai 2017 hatte med. pract. 

D.___ die Ausführungen in der Beschwerdeantwort kritisiert (act. G 13.1).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 14 f.).

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Erwägungen

1. 

Vorab ist zu prüfen, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist. Gemäss Art. 60 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der 

Verfügung einzureichen. Die angefochtene Verfügung datiert vom 3. Januar 2017. Sie 

ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 6. Januar 2017 zugestellt worden 

(act. G 1.1 S. 1). Die Frist hat also am 7. Januar 2017 zu laufen begonnen. Der 30. Tag 

der Frist ist auf den Sonntag, 5. Februar 2017 gefallen. Ist der letzte Tag der Frist ein 

Sonntag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Frist hat 

also am Montag, 6. Februar 2017, geendet. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat an diesem Tag und somit rechtzeitig Beschwerde erhoben (act. 

G 1 S. 1). Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

2. 

2.1  Der Beschwerdeführer hatte sich erstmals im April 2009 zum Bezug von IV-

Leistungen angemeldet. Mit einer Mitteilung vom 4. August 2010 hatte die 

Beschwerdegegnerin einen (weiteren) Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen verneint und mit einer Verfügung vom 14. Januar 2011 das 

Rentengesuch abgewiesen. Bei der Anmeldung vom September 2014 handelt es sich 

somit um eine sogenannte Wiederanmeldung.

2.2  Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 

831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 

hat. Der behandelnde Psychiater des Beschwerdeführers, med. pract. D.___, hat in 

seinen Berichten vom 16. September 2014 und vom 16. März 2015 als neue Diagnose 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung angegeben. 

Damit ist eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers seit der Abweisung der Gesuche im August 2010/Januar 2011 

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glaubhaft gemacht worden. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht auf die 

Wiederanmeldung eingetreten.

3. 

Mit der angefochtenen Verfügung vom 3. Januar 2017 hat die Beschwerdegegnerin 

das Gesuch um berufliche Eingliederungsmassnahmen abgewiesen. Strittig ist somit, 

ob der Beschwerdeführer Anspruch auf (weitere) berufliche 

Eingliederungsmassnahmen hat. Der Anspruch auf eine Invalidenrente ist 

demgegenüber nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

4. 

4.1  Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, SR 

831.20) haben Invalide oder von einer Invalidität bedrohte versicherte Personen 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern und die Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. Die beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen umfassen die Berufsberatung, die erstmalige berufliche 

Ausbildung, die Umschulung, die Arbeitsvermittlung und die Kapitalhilfe (Art. 8 Abs. 3 

lit. b IVG).

4.2  Ob der Beschwerdeführer Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen 

hat, hängt unter anderem von seiner Arbeitsfähigkeit im erlernten Beruf als 

Autolackierer ab.

4.3  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wie auch der behandelnde Psychiater 

med. pract. D.___ haben geltend gemacht, dass es zur Ermittlung der effektiven 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zwingend notwendig sei, Arbeitsversuche 

durchzuführen. Die Beschwerdegegnerin hat hiergegen vorgebracht, dass die 

Arbeitsfähigkeit ausschliesslich medizinisch-theoretisch zu bestimmen sei. Bei einem 

Arbeitsversuch sei es nicht möglich, den Anteil allfälliger Motivationsmängel vom 

willentlich nicht steuerbaren Unvermögen, eine volle Leistung zu erbringen, 

auszuscheiden. Der Argumentation der Beschwerdegegnerin kann gefolgt werden: Bei 

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der Arbeitsfähigkeitsschätzung ist entscheidend, welche Arbeitsleistung einer 

versicherten Person aus objektiver Sicht noch zumutbar ist. Da die Leistung, die eine 

versicherte Person anlässlich eines Arbeitsversuchs erbringt, wesentlich durch 

subjektive Faktoren wie ihre Motivation und ihre Willenskraft mitbestimmt wird, sind 

Arbeitsversuche in der Regel nicht geeignet, etwas über die zumutbare Arbeitsfähigkeit 

auszusagen. Dies gilt besonders für Fälle wie den vorliegenden, in denen es um 

psychische Gesundheitsschäden geht. Die Arbeitsfähigkeit ist im vorliegenden Fall 

somit durch einen Facharzt für Psychiatrie − natürlich in Kenntnis der Ergebnisse des 

Arbeitsversuchs bei der Z.___ − festzulegen.

4.4  In medizinischer Hinsicht liegen einerseits ein psychiatrisches Gutachten von Dr. 

F.___ vom 22. September 2016 (inkl. neuropsychologischer Untersuchung) und 

andererseits diverse Berichte des behandelnden Psychiaters med. pract. D.___ im 

Recht.

4.5  Vom behandelnden Psychiater liegen sechs mehrseitige, bis zu 16 Seiten lange 

Berichte bei den Akten (Berichte vom 16. September 2014, 27. November 2014, 16. 

März 2015, 8. Juli 2015, 8. November 2016 und 5. Mai 2017). Der behandelnde 

Psychiater hat alle diese Berichte von sich aus, d.h. nicht auf Anfrage der 

Beschwerdegegnerin oder des Gerichts, eingereicht. In den Berichten hat er unter 

anderem Stellung zu den Vorbescheiden vom 6. März 2015 und 11. Oktober 2016 

betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen (IV-act. 111) sowie zur 

Beschwerdeantwort genommen und dabei vehement die Interessen des 

Beschwerdeführers vertreten. Da der behandelnde Psychiater derart Partei für den 

Beschwerdeführer bezogen hat, muss seiner medizinischen Einschätzung des 

Gesundheitszustandes und insbesondere der Arbeitsfähigkeit von Vornherein die 

Objektivität abgesprochen werden. Die Berichte des behandelnden Psychiaters 

vermögen aber auch inhaltlich nicht zu überzeugen: Die Ausführungen sind nämlich 

sehr weitschweifig, teilweise vage und unklar und sich wiederholend (vgl. Gutachten 

Dr. F.___, IV-act. 167-52). Auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des behandelnden 

Psychiaters kann folglich nicht abgestellt werden.

4.6  Somit bleibt zu prüfen, ob die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen 

Gutachters Dr. F.___ überzeugt. Dieser hat als Diagnose lediglich eine gegenwärtig 

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remittierte rezidivierende depressive Störung angegeben und die Arbeitsfähigkeit für 

die angestammte Tätigkeit auf 100 % geschätzt. Der Beschwerdeführer hat anlässlich 

der Begutachtung über einen extremen Kopfdruck und einen Ohrendruck geklagt (IV-

act. 167-30). Zudem hatte sein behandelnde Psychiater früher bereits eine somatische 

Abklärung empfohlen (IV-act. 128-3). Trotzdem hat der psychiatrische Gutachter darauf 

verzichtet, eine somatische Abklärung in die Wege zu leiten oder zumindest zu 

empfehlen. Da er für die als somatisch geschilderten Symptome des 

Beschwerdeführers aus psychiatrischer Sicht keine Erklärung hat finden können, 

erweist sich das Unterbleiben einer somatischen Abklärung als beweisrechtlich 

problematisch. Im psychiatrischen Zusammenhang imponieren die Schilderungen des 

Betreuers der Z.___ über den Arbeitsversuch: Der Beschwerdeführer sei bemüht, 

komme aber auf keinen grünen Zweig. Er sei handwerklich ungeschickt, kompliziert 

und einfach speziell. Er sehe die Arbeit nicht. Es fehle ihm eine logische und 

strukturierte Denkweise. Werde ihm eine Arbeit aufgetragen, sei man nicht sicher, ob er 

sie korrekt ausführe oder überhaupt erledige. Der Beschwerdeführer müsse kontrolliert 

und betreut werden. Er sei nicht auf dem Niveau, das man erwarten würde. Im 

Zweierteam sei er kaum länger als zwei bis drei Stunden zu ertragen. Er sei sehr 

schwatzhaft und dadurch ablenkend (IV-act. 146). Er schätze sich falsch ein und gebe 

sich trotz der Unerfahrenheit als Besserwisser (IV-act. 159-2). Ein potentieller 

Arbeitgeber hatte zudem eine Zusammenarbeit mit dem Beschwerdeführer abgelehnt, 

weil sich dieser bereits am Telefon zu kompliziert verhalten und die bestehenden 

Prozesse noch vor Arbeitsbeginn hinterfragt habe (IV-act. 151-3). Der Coach der Y.___ 

AG sowie auch der Eingliederungsberater der Beschwerdegegnerin sind schliesslich 

der Meinung ge¬wesen, dass der Beschwerdeführer auf dem ersten Arbeitsmarkt 

keinem Arbeitgeber zumutbar sei (IV-act. 148). Da der Beschwerdeführer im Rahmen 

der beruflichen Eingliederungsmassnahmen einen motivierten Eindruck hinterlassen 

hat, sind sein auffälliges Verhalten und die ungenügende Arbeitsleistung nicht durch 

allfällige Motivationsmängel erklärbar. Auffallend ist auch die grosse Diskrepanz 

zwischen der Fremdwahrnehmung und der Selbsteinschätzung des 

Beschwerdeführers. So hat der Beschwerdeführer gegenüber dem psychiatrischen 

Gutachter angegeben, dass er gerne perfekt arbeite und sehr pingelig sei; für ihn sei es 

schwierig, zu pfuschen (IV-act. 167-38). Er habe ein gutes Gespür für Menschen und 

eine gute Menschenkenntnis (IV-act. 167-70). Gemäss dem behandelnden Psychiater 

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ist der Beschwerdeführer zudem der Meinung, dass er beim Arbeitsversuch alles richtig 

gemacht habe und dass er an den aufgetretenen Problemen nicht schuld sei (act. G 

13.3 S. 5). Der psychiatrische Gutachter hat sich kaum mit dem auffälligen Verhalten 

und der schlechten Arbeitsleistung des Beschwerdeführers im Rahmen der beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen und mit der verzerrten Selbstwahrnehmung 

auseinandergesetzt bzw. diese zu würdigen versucht. Er hat lediglich eine (soziale) 

Auffälligkeit erwähnt (IV-act. 167-62). Ausserdem hat der Neuropsychologe in seiner 

Untersuchung eine leichte bis mässige Hirnfunktionsstörung festgestellt (IV-act. 

167-77). Der psychiatrische Gutachter hat nicht erklären können, weshalb diese 

Auffälligkeiten bestehen. Die von ihm gestellte Diagnose und die daraus abgeleitete 

Arbeitsfähigkeitsschätzung erreichen deshalb nicht den erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Unter Berücksichtigung aller Umstände erscheinen 

eine somatische, insbesondere wohl neurologische (Kopf- und Ohrendruck, allfällige 

weitere somatische Symptome) Abklärung und eine anschliessende erneute 

psychiatrische Begutachtung als unerlässlich. Dabei wird sicherzustellen sein, dass 

dem noch zu beauftragenden psychiatrischen Gutachter auch die Berichte über die 

stationären Aufenthalte im Kriseninterventionszentrum (2. bis 6. Juni 2014 und 2. bis 

31. Juli 2014) sowie über den Aufenthalt in der Tagesklinik des psychiatrischen 

Zentrums vom 5. bis 21. August 2014 vorliegen werden. Sofern möglich wird zudem 

die von Dr. med. H.___ geführte Krankengeschichte betreffend die im Jahr 2003/2004 

durchgeführte psychiatrische Behandlung beizuziehen sein.

5. 

5.1  Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin oder das Gericht die 

Neubegutachtung in Auftrag geben muss, d.h. ob die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen oder ob ein Gerichtsgutachten zu veranlassen 

ist. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll ein kantonales 

Versicherungsgericht in der Regel dann ein Gerichtsgutachten einholen, wenn es im 

Rahmen der Beweiswürdigung zum Schluss kommt, ein bereits erhobener 

medizinischer Sachverhalt müsse (insgesamt oder in wesentlichen Teilen) noch 

gutachtlich geklärt werden oder eine Administrativexpertise sei in einem 

rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig. Eine Rückweisung an die IV-Stelle soll 

hingegen möglich bleiben, wenn es darum geht, zu einer bisher vollständig ungeklärten 

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Frage ein Gutachten einzuholen. Ebenso steht es dem Versicherungsgericht frei, eine 

Sache zurückzuweisen, wenn allein eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von 

gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 11. 

Dezember 2014, 8C_633/2014 E. 3.2; BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Im vorliegenden Fall 

liegt ein nicht beweiskräftiges monodisziplinäres psychiatrisches Gutachten im Recht. 

Ein Gerichtsgutachten fällt bereits deshalb ausser Betracht, weil allenfalls auch eine 

somatische gutachterliche Untersuchung notwendig sein wird; eine solche ist bisher 

nicht erfolgt. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung vermag aber auch sonst nicht zu 

überzeugen: Die IV-Stellen sind gestützt auf Art. 43 Abs. 1 ATSG verpflichtet, die 

notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen. Sie haben somit u.a. den 

medizinischen Sachverhalt soweit abzuklären, dass die Arbeitsunfähigkeit der 

versicherten Person mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststeht. Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers steht nicht rechtsgenüglich fest. 

Würde das Versicherungsgericht nun ein Gerichtsgutachten in Auftrag geben, würde es 

die der Beschwerdegegnerin obliegende Aufgabe der Sachverhaltsermittlung 

"übernehmen". Dies wäre gesetzwidrig, da der Gesetzgeber diese Aufgabe, d.h. die 

rechtsgenügliche Ermittlung des Sachverhalts, der Beschwerdegegnerin zugewiesen 

hat. Eine solche Rechtsverletzung kann durch die vom Bundesgericht angeführten 

Vorteile von Gerichtsgutachten, die namentlich in einer Straffung des 

Gesamtverfahrens und in einer Beschleunigung der Rechtsgewährung bestehen sollen 

(siehe BGE 137 V 210 E. 4.4.1.2), nicht "geheilt" werden. Zu beachten ist auch, dass 

einer versicherten Person durch die Einholung eines Gerichtsgutachtens die 

Möglichkeit genommen wird, den Entscheid von zwei Instanzen überprüfen zu lassen. 

Dies ist insbesondere auch deshalb problematisch, weil das Bundesgericht, die einzige 

verbleibende Instanz, nur über eine eingeschränkte Kognition verfügt, d.h. es kann den 

vom kantonalen Versicherungsgericht festgestellten Sachverhalt nur eingeschränkt 

überprüfen (siehe Art. 97 des Bundesgerichtsgesetzes, SR 173.110). Die Einholung 

eines Gerichtsgutachtens ist deshalb nur in jenen Fällen angezeigt, in denen die 

Beschwerdegegnerin den Sachverhalt zwar rechtsgenüglich abgeklärt hat, für die 

rechtliche Würdigung aber trotzdem die Einholung eines weiteren Gutachtens 

notwendig ist, namentlich weil zwei (oder mehr) überzeugende, sich jedoch 

widersprechende Arbeitsfähigkeitsschätzungen im Recht liegen. Die psychiatrische 

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(und allenfalls auch somatische) Neubegutachtung ist folglich durch die 

Beschwerdegegnerin in Auftrag zu geben.

5.2  Demnach ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde gestützt auf Art. 43 Abs. 1 ATSG aufzuheben und die Sache ist zur 

somatischen (insbesondere neurologischen) und zur erneuten psychiatrischen 

Begutachtung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6. 

6.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

6.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Honorarnote eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 3. Ja-

nuar 2017 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückge¬wiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.12.2017
	Art. 8 Abs. 1 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Da die Arbeitsfähigkeit des Versicherten in der angestammten Tätigkeit nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, ist eine erneute psychiatrische (und neu auch somatische) Begutachtung notwendig. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2017, IV 2017/61).

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