# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b1d5cc61-2dc5-5079-bf90-a886e4bf603a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 01.12.2022 SB220167
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB220167_2022-12-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB220167-O/U/cwo 
 
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. B. Amacker 

und Ersatzoberrichter lic. iur. R. Amsler sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Kümin Grell 

Urteil vom 1. Dezember 2022 
 

in Sachen 

 
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,  
vertreten durch Staatsanwältin lic. iur. B. Groth,  

Anklägerin und I. Berufungsklägerin 
 

sowie 

 
A._____,  
Privatkläger und III. Berufungskläger (Nichteintreten) 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X1._____,  

seit 14. März 2023 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X2._____,  

 
gegen 

 
B._____,  
Beschuldigte und II. Berufungsklägerin 

 

verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____,  

 
betreffend sexuelle Nötigung etc. und Widerruf  

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf, II. Abteilung,  
vom 2. März 2021 (DG200013) 
  

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Anklage: 

Die Anklage der Staatsanwaltschaft I vom 24. Juli 2020 (Urk. 18) ist diesem Urteil 

beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 85 S. 97 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte B._____ ist nicht schuldig der einfachen Körperverletzung gegen 

den Ehegatten während der Ehe im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB i.V.m. 

Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4 StGB und wird von diesem Vorwurf freigesprochen. 

2. Die Beschuldigte B._____ ist schuldig 

− der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB, 
− der versuchten sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB i.V.m. 

Art. 22 Abs. 1 StGB, 
− der mehrfachen Drohung gegen den Ehegatten während der Ehe im Sinne 

von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB, 
− der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB und 
− der wiederholten Tätlichkeiten an ihrem Ehegatten während der Ehe im Sinne 

von Art. 126 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB. 

3. Der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 19. April 2018 gewährte bedingte 

Strafvollzug für 20 Monate Freiheitsstrafe wird widerrufen. 

4. Die Beschuldigte B._____ wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit 

einer vollziehbaren Freiheitsstrafe von 42 Monaten, wovon bis und mit heute 428 

Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 500.00. 

5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so 

tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

6. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 

StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet. 

7. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zugunsten der stationären Massnahme aufge-

schoben. 

8. Auf die Anordnung einer Landesverweisung wird verzichtet. 

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9. Die Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger eine Genugtuung von 

Fr. 5'000.– zuzüglich Zins zu 5% seit 31. Dezember 2019 zu bezahlen. 

10. Die Entschädigung von Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____ für die amtliche Verteidi-

gung der Beschuldigten wird auf Fr. 29'079.00 festgesetzt, nämlich pauschal 

Fr. 27'000.00 für den Aufwand und die Barauslagen, zuzüglich 7.7% Mehrwertsteu-

er von Fr. 2'079.00. 

11. Die Entschädigung von Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ für die unentgeltliche Ver-

tretung des Privatklägers wird auf Fr. 11'981.20 festgesetzt, nämlich Fr. 11'124.60 

für den Aufwand und die Barauslagen, zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer von 

Fr. 856.60. 

12. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'000.00   Gebühr für das Vorverfahren  

Fr. 13'964.00   Auslagen (Gutachten) 

Fr. 1'402.50   Übersetzungen (Privatkläger) 

Fr. 1'500.00   Beschwerdeverfahren UB200102  

Fr. 29'079.00   amtliche Verteidigung 

Fr. 11'981.20  unentgeltliche Vertretung des Privatklägers 

Fr. 66'426.70   Total 

13. Die Kosten und Gebühren des Vorverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens 

werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der 

unentgeltlichen Vertretung des Privatklägers werden einstweilen auf die Gerichts-

kasse genommen. Vorbehalten bleibt die Verpflichtung der Beschuldigten, dem 

Kanton diese Entschädigungen zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen 

Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO und Art. 426 Abs. 4 StPO)." 

 

  

- 4 - 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 19 f.) 

a) Der Verteidigung der Beschuldigten: 

 (Urk. 171 S. 2; Prot. II S. 22 und 25) 

1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 2. März 2021 mit 

Ausnahme von Ziffer 1, 8, 10-12 des Dispositivs aufzuheben. 

2. Es sei die Beschuldigte vollumfänglich freizusprechen. 

3. Die Zivilansprüche des Privatklägers seien abzuweisen. 

4. Es sei der Beschuldigten ein Schadenersatz in der Höhe von  

CHF 90'636.00 zuzusprechen.  

5. Es sei der Beschuldigten eine Genugtuung in der Höhe von  

CHF 163'200 zuzusprechen. 

6. Es sei der Beschuldigten eine Prozessentschädigung in der Höhe von 

CHF 74'434.10 zuzusprechen.  

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 170 S. 1) 

1. Die Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 54 Monaten und ei-

ner Busse von Fr. 500.00 zu bestrafen. 

2. Im Übrigen sei das Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 2. März 

2021 bezüglich des Schuldpunktes, der Nebenfolgen des Urteils und 

der Kostenfolgen zu bestätigen. 

c) Des Privatklägers: 

(Prot. II S. 30) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

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Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

1. Am 31. Dezember 2019 liess der nachmalige Privatkläger A._____ durch ei-

nen Nachbarn die Kantonspolizei Zürich alarmieren und erstattete dann bei den 

an seinen Wohnort in C._____ ausgerückten Polizeibeamten Anzeige gegen sei-

ne gleichenorts wohnhafte Ehefrau, die Beschuldigte B._____, wegen sexueller 

Nötigung, Drohung, Körperverletzung und Tätlichkeiten (Urk. 1). Die Beschuldigte 

wurde umgehend verhaftet und in der Folge in Untersuchungshaft versetzt 

(Urk. 13/1 und 13/6), welche mehrfach verlängert wurde (Urk. 13/8 ff.). Nach Ab-

schluss der Untersuchung erhob die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich am 

24. Juli 2020 Anklage gegen die Beschuldigte an das Bezirksgericht Dielsdorf 

(nachfolgend: Vorinstanz; Urk. 24). Dieses führte am 25. Februar 2021 die Haupt-

verhandlung durch (Prot. I S. 11 ff.), anlässlich welcher der Privatkläger erneut als 

Auskunftsperson einvernommen wurde (Urk. 46). Am 26. Februar 2021 sowie am 

2. März 2021 beriet die Vorinstanz das eingangs wiedergegebene Urteil, welches 

sie den Parteien am 2. März 2021 mündlich und schriftlich im Dispositiv eröffnete 

(Prot. I S. 37 ff.; Urk. 56). 

2. Die Staatsanwaltschaft meldete im Anschluss an die mündliche Urteilseröff-

nung am 2. März 2021 fristgerecht Berufung gegen das vorinstanzliche Urteil an 

und beantragte zu Handen der Verfahrensleitung des Berufungsgerichts die 

Fortsetzung der Sicherheitshaft, nachdem die Vorinstanz beschlossen hatte, die 

Beschuldigte aus der Haft zu entlassen (Prot. I S. 46; Urk. 63). Am 4. März 2021 

(Poststempel) meldete auch die Beschuldigte fristgerecht Berufung gegen das 

Urteil der Vorinstanz an und ersuchte um Bewilligung des vorzeitigen Massnah-

meantritts (Urk. 59). Am 9. März 2021 verfügte der Präsident der II. Strafkammer 

gemäss Art. 231 Abs. 2 StPO die Fortsetzung der Sicherheitshaft (Urk. 65). Mit 

Beschluss vom 16. März 2021 bewilligte die Vorinstanz der Beschuldigten den 

vorzeitigen Antritt der erstinstanzlich angeordneten stationären Massnahme nach 

Art. 59 StGB (Urk. 67), worauf die Beschuldigte schliesslich per 21. April 2021 

vom Justizvollzug in die Klinik Rheinau eingewiesen wurde (Urk. 68). 

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Nach Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 82 = Urk. 85) am 28. Januar 2022 

(Urk. 83/1 und 83/4) reichten die Staatsanwaltschaft am 15. Februar 2022 (Post-

stempel; Urk. 86) sowie die Beschuldigte durch ihre neue erbetene Verteidigerin 

(vgl. Urk. 80) am 16. Februar 2022 (Poststempel; Urk. 88) dem Obergericht frist-

gerecht ihre jeweiligen Berufungserklärungen ein. Am 18. Februar 2022 reichte 

auch der amtliche Verteidiger der Beschuldigten fristgerecht per IncaMail eine Be-

rufungserklärung ein (Urk. 92). 

Am 15. Februar 2022 (Eingangsdatum) reichte sodann auch der Privatkläger eine 

Berufungserklärung ein (Urk. 90), auf die jedoch mangels vorgängiger Berufungs-

anmeldung mit Beschluss vom 30. März 2022 nicht eingetreten wurde (Urk. 119). 

3. Am 17. März 2022 stellte die Beschuldigte ein Gesuch um Entlassung aus 

dem vorzeitigen Massnahmevollzug (Urk. 99), welches nach Durchführung einer 

Haftanhörung (Urk. 105) am 23. März 2022 – unter Anordnung eines Kontakt- und 

Rayonverbots zum Privatkläger – gutgeheissen wurde (Urk. 108; Urk. 113). Die 

Beschuldigte wurde hierauf am 25. März 2022 aus dem Massnahmevollzug ent-

lassen und auf freien Fuss gesetzt (Urk. 117). Gleichentags wurde der amtliche 

Verteidiger der Beschuldigten aus seinem Mandat entlassen, nachdem sich die 

Beschuldigte durch eine erbetene Verteidigung vertreten liess (Urk. 115). 

4. Mit Präsidialverfügung vom 4. April 2022 wurden den Parteien in Anwen-

dung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO sowie Art. 401 StPO Kopien der gültigen 

Berufungserklärungen zugestellt und Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu 

erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufungen zu beantragen. Ferner wurde 

ein Beweisantrag des Privatklägers auf Beschlagnahme und Auswertung des 

Mobiltelefons der Beschuldigten (vgl. Urk. 112) abgewiesen und dem Privatkläger 

wurde Frist angesetzt, um sich über die Ausübung seiner Opferschutzrechte nach 

Art. 335 Abs. 4 StPO und Art. 153 Abs. 1 StPO zu erklären (Urk. 123). Der Privat-

kläger reichte mit Eingabe vom 26. April 2022 einen weiteren Beweisantrag ein 

(Urk. 125). Im Übrigen liessen sich die Parteien auf die Verfügung vom 4. April 

2022 nicht vernehmen. Mit Verfügung vom 30. Mai 2022 wurde der weitere Be-

weisantrag des Privatklägers insofern gutgeheissen, als die von ihm neu einge-

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reichten Urkunden (Urk. 127/1-2) als Beweismittel zu den Akten genommen wur-

den (Urk. 130). 

5. Am 31. August 2022 wurden die Parteien zur heutigen Berufungsverhand-

lung vorgeladen, wobei dem Privatkläger das Erscheinen freigestellt wurde (Urk. 

143). Nachdem die Beschuldigte verschiedentlich um temporäre Ausnahmen vom 

Kontakt- und Rayonverbot zum Privatkläger ersucht hatte, wurde dieses schliess-

lich mit Verfügung vom 7. Oktober 2022 für sämtliche die gemeinsamen Kinder 

betreffenden Besprechungen mit der Beiständin, der KESB, den Schulen in 

C._____ und D._____ sowie dem Jugendwohnheim in E._____ aufgehoben 

(Urk. 157). 

Am 14. November 2022 wurde der Privatkläger von Amtes wegen zusätzlich als 

Auskunftsperson zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 159). Ein Beweis-

antrag der Beschuldigten vom 16. November 2022 auf Zeugeneinvernahme der 

gemeinsamen Tochter F._____ (Urk. 160) wurde mit Verfügung vom 17. Novem-

ber 2022 einstweilen abgewiesen (Urk. 161). Nachdem die Beschuldigte diesen 

Antrag mit Eingabe vom 23. November 2022 wiederholt hatte (Urk. 163), wurde er 

mit Verfügung vom 24. November 2022 erneut abgewiesen (Urk. 164). 

6. Zur heutigen Berufungsverhandlung erschienen Staatsanwältin lic. iur. 

B. Groth, die Beschuldigte B._____ in Begleitung ihrer erbetenen Verteidigerin 

Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____ sowie der Privatkläger A._____ in Begleitung 

seiner unentgeltlichen Rechtsbeiständin Rechtsanwältin lic. iur. X1._____. Anläss-

lich der Verhandlung liess die Beschuldigte erneut den Beweisantrag betreffend 

Einvernahme ihrer Tochter F._____ stellen, welcher mit nachfolgender Begrün-

dung abgewiesen wurde (vgl. Ziff. II./3.3). Sodann wurden die vom Privatkläger 

auf Albanisch eingereichten WhatsApp-Chats mit der Beschuldigten ins Deutsche 

übersetzt (Urk. 127/1; Prot. II S. 22 ff.) und der Privatkläger wurde erneut als Aus-

kunftsperson einvernommen (Urk. 168). Nach der Einvernahme der Beschuldig-

ten erfolgten keine weiteren Beweisanträge bzw. -abnahmen. In der Sache selbst 

stellten die Parteien die eingangs wiedergegebenen Anträge (Prot. II S. 19 f.). 

Das Verfahren ist spruchreif. 

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II. Prozessuales 

1. Umfang der Berufungen 

1.1. Die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft richtet sich gegen die 

vorinstanzliche Strafzumessung (Disp.-Ziff. 4). Die Staatsanwaltschaft beantragt, 

die Beschuldigte sei im Berufungsverfahren mit einer Freiheitsstrafe von 54 Mo-

naten und einer Busse von Fr. 500.– zu bestrafen (Urk. 86). 

1.2. Die Berufungserklärung der Beschuldigten richtet sich gegen das gesamte 

vorinstanzliche Urteil, mit Ausnahme des Teilfreispruchs gemäss Disp.-Ziff. 1 so-

wie des Verzichts auf Anordnung einer Landesverweisung (Disp.-Ziff. 8) und der 

Kostenfestsetzung gemäss Disp.-Ziff. 10-12. Sie beantragt einen umfassenden 

Freispruch, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse 

(Urk. 88; Urk. 171 S. 2; Prot. II S. 22 und 25). 

1.3. Nicht angefochten und somit in Rechtskraft erwachsen sind die Dispositiv-

Ziffer 1 (Freispruch vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung) sowie Ziffer 8 

(Verzicht auf Anordnung einer Landesverweisung) und Ziffern 10-12 (Kostenfest-

setzung) des vorinstanzlichen Urteils, was vorab festzustellen ist. Im Übrigen ist 

das angefochtene Urteil umfassend zu überprüfen. 

2. Formelles 

2.1. Soweit nachfolgend auf Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen 

Entscheid verwiesen wird, erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO 

(vgl. dazu BGer. 6B_570/2019 vom 23. September 2019, E. 4.2, m.w.H.), auch 

ohne dass dies jeweils explizit Erwähnung findet. 

2.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende 

Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und je-

des einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 IV 249, 

E. 1.3.1, mit Hinweisen). Die Berufungsinstanz kann sich somit in der Begründung 

auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. 

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3. Beweisanträge 

3.1. Die Verteidigung beantragte im Berufungsverfahren neu die Zeugeneinver-

nahme der Tochter F._____. Zur Begründung führte sie aus, die Tochter könne 

die Aussagen des Privatklägers widerlegen, wonach die Beschuldigte sie mehr-

fach bedroht habe. Auch wenn diese Drohungen nicht Gegenstand der Anklage 

gegen die Beschuldigte seien, hätten die Aussagen der Tochter Einfluss auf die 

Glaubwürdigkeit des Privatklägers. Zudem sei F._____ heute 15 Jahre alt und 

damit zeugnisfähig im Sinne von Art. 163 Abs. 1 StPO (Urk. 160, Urk. 163; Prot. II 

S. 21). 

3.2. Das Rechtsmittelverfahren setzt das Strafverfahren fort und richtet sich nach 

den Bestimmungen über die erstinstanzliche Hauptverhandlung (Art. 405 Abs. 1 

StPO). Es knüpft an die bereits erfolgten Verfahrenshandlungen, namentlich die 

bereits durchgeführten Beweiserhebungen an. Gemäss Art. 389 Abs. 1 StPO 

beruht das Rechtsmittelverfahren grundsätzlich auf den Beweisen, die im Vorver-

fahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. Dieser 

Grundsatz gelangt indes nur zur Anwendung, soweit die Beweise, auf welche die 

Rechtsmittelinstanz ihren Entscheid stützen will, prozessrechtskonform erhoben 

worden sind. Erweisen sich die Beweiserhebungen des erstinstanzlichen Gerichts 

als rechtsfehlerhaft (lit. a), unvollständig (lit. b) oder erscheinen sie als unzuver-

lässig (lit. c), werden sie von der Rechtsmittelinstanz wiederholt (Art. 389 Abs. 2 

StPO). Sofern die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung 

notwendig erscheint, erhebt das Berufungsgericht zudem auch im Vorverfahren 

ordnungsgemäss erhobene Beweise noch einmal (Art. 343 Abs. 3 i.V.m. Art. 405 

Abs. 1 StPO; BGE 143 IV 288, E. 1.4.1., mit Hinweisen; BGer. 6B_422/2017 vom 

12. Dezember 2017, E. 4.3.1). Eine unmittelbare Abnahme eines Beweismittels ist 

namentlich notwendig, wenn es den Ausgang des Verfahrens beeinflussen kann, 

insbesondere wenn die Kraft des Beweismittels in entscheidender Weise vom 

Eindruck abhängt, der bei seiner Präsentation entsteht. Dies ist etwa der Fall, 

wenn es in besonderem Masse auf den unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaus-

sage ankommt, so wenn die Aussage das einzige direkte Beweismittel (Aussage 

gegen Aussage-Konstellation) darstellt. Alleine der Inhalt der Aussage einer Per-

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son (was sie sagt), lässt eine erneute Beweisabnahme nicht notwendig erschei-

nen. Massgebend ist, ob das Urteil in entscheidender Weise von deren Aussage-

verhalten (wie sie es sagt) abhängt. Das Gericht verfügt bei der Frage, ob eine 

erneute Beweisabnahme erforderlich ist, über einen Ermessensspielraum 

(BGE 140 IV 196, E. 4.4.2; BGer. 6B_800/2016 vom 25. Oktober 2017, E. 9.2, 

nicht publ. in: BGE 143 IV 397; 6B_888/2017 vom 25. Oktober 2017, E. 3.3, nicht 

publ. in: BGE 143 IV 434; je mit Hinweisen). Weiter kann eine unmittelbare Be-

weisabnahme durch das Berufungsgericht in den Fällen von Art. 343 Abs. 3 StPO 

erforderlich sein, wenn dieses von den erstinstanzlichen Sachverhaltsfeststellun-

gen abweichen will (BGE 140 IV 196, E. 4.4.1, mit Hinweisen; 

BGer. 6B_383/2012 vom 29. November 2012, E. 7.2; VIKTOR LIEBER, in: Kom-

mentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], Do-

natsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, N 6 zu Art. 389 StPO). In der Be-

schwerdeschrift muss dargelegt werden, weshalb die erneute Beweisabnahme 

notwendig ist (BGer. 6B_888/2017 vom 25. Oktober 2017, E. 3.3; 6B_430/2015 

vom 12. Juni 2015, E. 2.3.2). Die erforderlichen zusätzlichen Beweise erhebt die 

Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 389 Abs. 3 StPO schliesslich von Amtes wegen 

oder auf Antrag einer Partei (zum Ganzen: BGer. 6B_918/2018 vom 24. April 

2019, E. 2.2.2.). 

3.3. F._____ war zum Zeitpunkt der zum Beweis angerufenen Wahrnehmungen 

im Jahr 2019 erst zwölf Jahre alt und somit noch nicht zeugnisfähig. Eine Einver-

nahme der gemeinsamen Kinder der Beschuldigten und des Privatklägers wurde 

zudem bereits in der Untersuchung durch den eigens für den Entscheid über die 

Aussagebereitschaft bestellten Prozessbeistand abgelehnt, da eine solche nicht 

im Kindesinteresse liege (Urk. 12/1-6). Daran hat sich nichts geändert, zumal 

F._____ heute offenbar bei der Beschuldigten wohnt und somit unter ihrer Obhut 

steht (vgl. Urk. 163 S. 5 unten). Delikte zum Nachteil der Kinder sind entspre-

chend auch nicht Gegenstand der Anklage. Die Verteidigung führte selbst aus, 

F._____ könne nichts zu den konkreten Anklagevorwürfen sagen. Wenn die Ver-

teidigung geltend macht, F._____s Aussagen seien relevant bei der Überprüfung 

der Glaubwürdigkeit des Privatklägers, ist festzuhalten, dass gemäss bundesge-

richtlicher Rechtsprechung auf die Glaubwürdigkeit einer aussagenden Person 

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kein grosser Wert mehr gelegt wird. Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfin-

dung ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage (Urteil des Bundesgerichts 

6B_323/2021 vom 11. August 2021 Erw. 2.3.3., BGE 133 I 33 E. 4.3). Zumal sich 

das Gericht auch ohne die beantragte Einvernahme ein Bild machen kann, ist der 

Beweisantrag abzuweisen. 

III. Schuldpunkt 

A. Grundlagen / Allgemeines 

1. Die Vorinstanz hat zutreffende Ausführungen zum bestrittenen Sachverhalt 

sowie zu den Grundsätzen der Sachverhaltserstellung gemacht (Urk. 85 S. 9-13). 

Darauf kann verwiesen werden. Zufolge rechtskräftigem Freispruch der Beschul-

digten vom Vorwurf gemäss Anklageziffer III. (Vorfall vom 31. Dezember 2019) 

sind lediglich noch die Anklageziffern I., II. und IV. Gegenstand des Berufungsver-

fahrens. Die Beschuldigte bestreitet die ihr vorgeworfenen Anklagesachverhalte 

vollumfänglich.  

2. Zu Recht wies die Vorinstanz auf die Vorgeschichte zwischen der Beschul-

digten und dem Privatkläger hin (Urk. 85 S. 4 f.). Darauf kann verwiesen werden. 

Der heute 46-jährige Privatkläger kam im Alter von 16 Jahren aus dem Kosovo in 

die Schweiz und lebt seither hier (Urk. 46 S. 6 f.). Im Juni 2006 heiratete der da-

mals 30-jährige Privatkläger im Kosovo die 5 1/2 Jahre jüngere Beschuldigte, 

welche in der Folge zu ihm in die Schweiz zog. Zum Zeitpunkt ihrer Verhaftung im 

Dezember 2019 waren die Beschuldigte und der Privatkläger seit 13 Jahren ver-

heiratet und hatten drei gemeinsame Kinder. Vier Jahre vor ihrer Verhaftung hatte 

die heutige Beschuldigte den Privatkläger wegen mehrfacher Vergewaltigung etc. 

angezeigt, worauf der Privatkläger nahezu fünf Monate in Untersuchungshaft ver-

brachte. Anlässlich der damaligen Hauptverhandlung widerrief die Beschuldigte 

ihre belastenden Aussagen vollumfänglich und gab an, von ihren Verwandten im 

Kosovo zu Falschaussagen gegen den heutigen Privatkläger angehalten worden 

zu sein, damit dieser sich nicht von ihr scheiden lasse. Die (teilweise ausgefalle-

nen) sexuellen Handlungen mit dem Privatkläger hätten einvernehmlich stattge-

funden (vgl. Prot. DG160124-L, S. 12 ff., in Beizugsakten DG170150-L). In der 

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Folge wurde der Privatkläger von den gegen ihn erhobenen Vorwürfen freige-

sprochen. Die Beschuldigte wurde ihrerseits mit Urteil vom 19. April 2018 wegen 

falscher Anschuldigung und qualifizierter Freiheitsberaubung zu einer bedingten 

Freiheitsstrafe von 20 Monaten, bei einer Probezeit von zwei Jahren, verurteilt. 

Beide Urteile sind unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Darauf ist im vorlie-

genden Verfahren nicht zurückzukommen. 

3. Aktenkundig ist weiter, dass nachdem sich die Beschuldigte und der Privat-

kläger nach den früheren Vorkommnissen zunächst wieder versöhnt hatten, die 

Eheprobleme im Jahr 2019 zunahmen und die Beschuldigte sich – auf Initiative 

des Privatklägers – ab Oktober 2019 in psychiatrische Behandlung begab. Vom 

3. November 2019 bis 2. Dezember 2019 befand sich die Beschuldigte sodann in 

stationärer psychiatrischer Behandlung. Gegenüber den behandelnden Ärzten 

gab sie an, an "Ausrastern" zu leiden, welche selbstgefährdende bzw. selbstver-

letzende Handlungen zur Folge hätten (in den ärztlichen Berichten erwähnt wer-

den etwa der Versuch aus einem fahrenden Auto zu springen oder eine 

Selbstverletzung am Bein mit einem Messer). Ein weiterer stationärer Aufenthalt 

war ab Januar 2020 geplant, wurde von der Beschuldigten indessen noch im De-

zember 2019 wieder abgelehnt (vgl. Urk. 15/8, Urk. 15/9, Urk. 15/12). Der Privat-

kläger erwähnte denn auch im Zusammenhang mit der zum vorliegenden Verfah-

ren Anlass gebenden Anzeigeerstattung wiederholt, dass es ihm (nur) darum ge-

gangen sei, die Beschuldigte einer (stationären) psychiatrischen Behandlung zu-

zuführen, was nach seiner Vorstellung offenbar nur durch den Beizug der Polizei 

zu erreichen war (vgl. Urk. 7/1 S. 5 i.f., Urk. 7/2 S. 25 oben und S. 27 i.f., Urk. 7/3 

S. 3 und S. 30, Urk. 7/5 S. 2). Wenngleich die Beschuldigte die konkreten Tatvor-

würfe von Anfang an bestritt, bestätigte sie in der Untersuchung noch konstant 

und in Übereinstimmung mit den Aussagen des Privatklägers und den ärztlichen 

Berichten, an psychischen Problemen mit Suizidgedanken gelitten zu haben, den 

Privatkläger bei zunehmenden Streitigkeiten angeschrien, sich eifersüchtig bezüg-

lich anderen Frauen verhalten zu haben und vom Privatkläger in den Sommerferi-

en 2019 mit dem Wunsch nach Trennung bzw. Scheidung konfrontiert worden zu 

sein (Urk. 6/1-4). In völligem Widerspruch zu diesen differenzierten Aussagen 

stellte sich die Beschuldigte anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung 

- 13 - 

unvermittelt als vom Privatkläger fremdbestimmtes Opfer dar, das nie unter psy-

chischen Problemen gelitten habe (Urk. 45 S. 25 ff.; so auch an der Berufungs-

verhandlung, vgl. Urk. 169 S. 4 f.), was sich indessen nicht mit der insoweit klaren 

Aktenlage vereinbaren lässt. Zusammenfassend erscheint erstellt, dass die Be-

schuldigte und der Privatkläger im Vorfeld der Anzeigeerstattung an zunehmen-

den Eheproblemen und Streitigkeiten litten, die Beschuldigte sich wegen psychi-

scher Probleme in psychiatrische Behandlung begeben hatte, eine vom Privatklä-

ger gewünschte weitere stationäre Behandlung jedoch ablehnte, weshalb der Pri-

vatkläger nach einer erneuten Eskalation am 31. Dezember 2019 schliesslich via 

einen Nachbarn die Polizei avisierte (Urk. 1 S. 4; Urk. 8/1 S. 4 unten). 

4. Die allgemeine Glaubwürdigkeit der Beschuldigten erscheint bereits ange-

sichts ihrer rechtskräftigen Verurteilung wegen falscher Anschuldigung zum Nach-

teil des Privatklägers als stark eingeschränkt. Zudem ist die Beschuldigte auf-

grund ihrer prozessualen Stellung nicht zu wahrheitsgemässen Aussagen ver-

pflichtet und hat ein (grundsätzlich legitimes) Interesse daran, die Geschehnisse 

in einem für sie günstigen Licht darzustellen. Ihre Aussagen sind entsprechend 

mit Vorsicht zu würdigen. 

Hinsichtlich der allgemeinen Glaubwürdigkeit des Privatklägers ist festzuhalten, 

dass er als Auskunftsperson einvernommen wurde und somit nicht unter der 

Wahrheitspflicht gemäss Art. 307 StGB stand. Hinzu kommt, dass die vorliegende 

Strafanzeige vor dem Hintergrund des Scheiterns einer langjährigen Ehe mit drei 

gemeinsamen Kindern erfolgte, die offenbar in einen Nachtrennungskonflikt mit 

Auseinandersetzungen über die Kinder mündete. Gemäss eigenen Angaben litt 

der Privatkläger zudem stark unter dem von ihm als belastend empfundenen Zu-

sammenleben mit der nach seiner Auffassung psychisch kranken Beschuldigten, 

weshalb er deren Zwangseinweisung in eine psychiatrische Klinik anstrebte, die 

nach seiner Vorstellung nur mittels Beizug der Polizei erfolgen konnte. In Anbe-

tracht dessen erscheint es nicht ausgeschlossen, dass der Privatkläger seine 

Aussagen dramatisierte, um die von ihm gewünschte Zwangseinweisung zu er-

reichen, auch wenn er dabei an einer Bestrafung der Beschuldigten nach eige-

nem Bekunden nur bedingt interessiert war. Jedenfalls erscheint der Privatkläger 

- 14 - 

in dieser Hinsicht nicht als unbefangen. Immerhin liess der Privatkläger denn auch 

bis zuletzt die Bestrafung der Beschuldigten beantragen und eine erhebliche Ge-

nugtuungssumme fordern. Insgesamt erscheint der Privatkläger damit nicht als 

vorbehaltlos glaubwürdig und seine Aussagen sind zurückhaltend zu würdigen. 

Massgebend für die Sachverhaltserstellung ist aber wie erwähnt ohnehin nicht die 

allgemeine Glaubwürdigkeit der Aussagenden, sondern die Glaubhaftigkeit ihrer 

konkreten Aussagen. 

B. Anklageziffer I.: sexuelle Nötigung sowie versuchte sexuelle Nötigung 

1. Die Vorinstanz erachtete diese Anklagesachverhalte gestützt auf ihre Wür-

digung der vorliegenden Beweismittel im Wesentlichen als erstellt und sprach die 

Beschuldigte diesbezüglich anklagegemäss der sexuellen Nötigung sowie des 

Versuchs hierzu schuldig (Urk. 85 S. 51 und 97). 

2. Die Beschuldigte bestritt diese Vorwürfe auch an der Berufungsverhandlung 

und erklärte, Geschlechtsverkehr zwischen ihr und dem Privatkläger sei immer 

einvernehmlich erfolgt (Urk. 169 S. 12 f.). Zu den früheren diesbezüglichen Aus-

sagen der Beschuldigten ist auf die Wiedergabe im vorinstanzlichen Urteil zu ver-

weisen (Urk. 85 S. 19 f.).  

3. Nachdem die Beschuldigte diesen Anklagevorwurf konstant bestritten hat 

und angab, sexuelle Kontakte zum Privatkläger seien immer einvernehmlich er-

folgt, liegen als Beweismittel einzig die Aussagen des Privatklägers vor. Wie zu 

zeigen sein wird, erweisen sich dessen Aussagen zu den angeblichen sexuellen 

Übergriffen jedoch in vielerlei Hinsicht als schwer verständlich, nicht konstant und 

widersprüchlich, obwohl die Vorfälle zum Zeitpunkt der Einvernahmen erst relativ 

kurze Zeit zurücklagen. Auch der Beizug eines Albanisch-Dolmetschers durch die 

Staatsanwaltschaft verbesserte die Situation nicht. Der Privatkläger redete an den 

gestellten Fragen immer wieder vorbei, änderte ständig seine Aussagen und hatte 

für festgestellte Widersprüche keine oder jedenfalls keine nachvollziehbare Erklä-

rung.  

- 15 - 

3.1. So beschrieb der Privatkläger in seiner polizeilichen Einvernahme (soweit 

verständlich) zunächst allgemein, wie die Beschuldigte ihn auch schon auf die 

Matratze geworfen, ihn immer wieder ins Gesicht geschlagen, ihm die Hose run-

tergezogen und mit ihm habe schlafen wollen (Urk. 7/1 S. 2). Ca. Mitte Dezember 

2019 sei sein Ohr von den Schlägen so geschwollen gewesen, dass er ins Spital 

… habe gehen müssen. Auf Nachfrage ergänzte der Privatkläger hierzu später, 

die Beschuldigte habe seine Ohren gepackt und daran gerissen und ihn dann in 

seinen Penis und seine Hoden gekniffen, "richtig fest" (Urk. 7/1 S. 4). Sie kneife 

ihn öfters in seine Genitalien, vor allem wenn er keine Lust habe, mit ihr zu schla-

fen. Er "müsse" dann jeweils mit ihr schlafen. Sein Glied sei zwar nicht hart ge-

worden, aber sie habe ihn "dann" – wobei unklar ist, wann und bei welchem Vor-

fall – in den Mund genommen, bis er hart geworden sei, was aber "immer" sehr 

lange gedauert habe. Als er hart gewesen sei, habe sie sich auf ihn gehockt und 

sein Glied in ihre Scheide eingeführt. Dann habe sie gesagt, er müsse jetzt oben 

sein und er habe sie penetriert, als sie auf dem Rücken gelegen habe. Wenn sie 

dann fertig gewesen seien, sei sie "meist" wieder friedlich gewesen. Aber es sei 

auch vorgekommen, dass sie dann sauer gewesen sei, weil er zu schnell zum 

Höhepunkt gekommen sei. Das letzte Mal sei vor ca. 2-3 Tagen gewesen. Da ha-

be er sich aber gewehrt und sie weggeschubst. Dies habe ihm die Ärztin im Spital 

… empfohlen. Wie oft dies schon vorgekommen sei, könne er nicht mehr zählen. 

Seit ca. einem Jahr habe das angefangen und es komme praktisch nach jedem 

Aussetzer von ihr oder jedem Streit dazu (Urk. 7/1 S. 4). Es liegen zwei Arztbe-

richte vor, wonach der Privatkläger am 8. Dezember 2019 die Notfallstation des 

Spitals … aufsuchte, weil die Beschuldigte am 6. Dezember 2019 gegen ihn tät-

lich geworden sei. Diagnostiziert wurden leichte Prellungen an Ohr (bei einem 

vorbestehenden Tinnitus, erstmals diagnostiziert im November 2019, vgl. Urk. 7/3 

S. 6 f.) und Schläfe mit Druckdolenz, jedoch ohne irgendwelche sichtbaren Ver-

letzungen, insbesondere auch keine Schwellung am Ohr. Zwar berichtete der 

Privatkläger offensichtlich von verbalen und tätlichen Angriffen seitens der Be-

schuldigten, jedoch ist in den Berichten von sexuellen Übergriffen oder Verletzun-

gen an den Genitalien keine Rede (vgl. Urk. 8/5 und Urk. 127/2).  

- 16 - 

An den polizeilichen Aussagen des Privatklägers fällt zweierlei auf: Einerseits 

bleibt unklar, inwieweit der Privatkläger hier konkret vom ersten eingeklagten Vor-

fall "Ende Dezember 2019, jedenfalls vor dem 28./29. Dezember 2019" oder aber 

von einem (oder mehreren) anderen, nicht eingeklagten Vorfällen berichtet. Wei-

ter erhellt aus den Aussagen des Privatklägers kaum, weshalb er dies über sich 

ergehen liess. Seine ansatzweise Erklärung, die Beschuldigte habe "viel stärkere 

Hände" als er, weshalb es schwierig sei, sich zu wehren, widerlegte der Privatklä-

ger selbst, als er ausführte, er habe die Beschuldigte anlässlich eines späteren 

Vorfalls "weggeschubst". Sodann erwähnte der Privatkläger, als er allgemein 

nach Drohungen der Beschuldigten gefragt wurde, dass diese ihm "zum Beispiel" 

sage, ihm etwas anzutun, wenn er nicht mit ihr schlafe (Urk. 7/1 S. 3), was indes-

sen so nicht eingeklagt und angesichts der offenkundigen körperlichen Überle-

genheit des Privatklägers gegenüber der Beschuldigten auch nicht ohne Weiteres 

nachvollziehbar ist. 

3.2. Anlässlich seiner ersten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme brachte der 

Privatkläger sodann neu und von sich aus die Drohung mit dem Messer (vgl. An-

klageziffer II./1.) in Verbindung mit der versuchten sexuellen Nötigung (Anklage-

ziffer I./2.; Urk. 7/2 S. 8). Der Privatkläger beschrieb diese Drohung als Reaktion 

der Beschuldigten darauf, dass er sie weggestossen habe: "Das kam nachher, als 

ich nicht mehr mit ihr schlafen konnte. Wenn sie dich immer anschreit, zwickt, und 

an den Ohren zieht. Wie soll ich da mit ihr schlafen?" (Urk. 7/2 S. 8). Kurze Zeit 

später erklärte der Privatkläger, es gehe jetzt um den Tag, an dem die Beschul-

digte kein Messer verwendet und ihn bedroht habe, mutmasslich somit um den 

eingeklagten Vorfall betreffend Nötigung. Die Beschuldigte habe mit ihm gestrit-

ten, ihn die ganze Zeit angeschrien, ihn gepackt, zu Bett gelegt und gesagt, dass 

er mit ihr schlafen soll. Gleichzeitig habe sie ihm Ohrfeigen verpasst. Weil er aber 

keine Lust gehabt habe, mit ihr zu schlafen, und so auch keinen steifen Penis ge-

habt habe, habe sie angefangen, seinen Penis in den Mund zu nehmen (Urk. 7/2 

S. 11). Zum letzten Vorfall (Anklageziffer I./2. betr. versuchte Nötigung) befragt 

erklärte der Privatkläger, die Beschuldigte habe gewollt, dass er ins Zimmer gehe 

und sich ins Bett lege. Sie habe seine Hände gepackt und gezerrt, sei auf ihn ge-

kommen, habe ihn an den Ohren gezogen, geschlagen, mit den Händen gezwickt 

- 17 - 

und gebissen. Er habe ihr gesagt, er hätte keinen Bock mit ihr zu schlafen. Sie sei 

auf ihm gewesen und er habe Angst gehabt, was sie dann mit ihm machen würde. 

Sie sei ausser sich gewesen, als er sie zum ersten Mal weggestossen habe (Urk. 

7/2 S. 14). Auf die Frage, wie er reagiert habe, als die Beschuldigte ihn geschla-

gen habe, gab er an, kraftlos gewesen zu sein. Ihm habe innerlich die Kraft ge-

fehlt, sich zu wehren (Urk. 7/2 S. 15). Die Beschuldigte habe ihm die Hosen 

"weggenommen" und versucht, das Ding steif zumachen. Sie habe dann seinen 

Penis in den Mund genommen und als dieser fast steif gewesen sei, sei sie auf 

ihn gegangen. Offenbar bezog er sich dabei wieder auf den Vorfall gemäss An-

klageziffer I./1. betr. Nötigung. Er habe nicht den Mut gehabt, sich zu wehren. 

Wenn der Beschuldigten etwas nicht gefalle, werde es schlimm. Er sei froh gewe-

sen, wenn es schnell vorbei gewesen sei (Urk. 7/2 S. 16). Dann habe sie von ihm 

verlangt, dass er auf sie draufkomme und sie sich selber mit dem Finger befriedi-

gen könne (Urk. 7/2 S. 17 f.). Das habe er gemacht, es habe nicht einmal eine 

Minute gedauert, denn er habe schnell machen müssen, er habe gewollt, dass es 

fertig war. Auf Frage verneinte der Privatkläger, dabei etwas gesagt oder sich ge-

wehrt zu haben, obwohl er der Beschuldigten körperlich überlegen sei, er habe 

damit rechnen müssen, dass "sie etwas anstellen würde" (Urk. 7/2 S. 17; später 

konkretisiert mit: sich mit einem Messer etwas antun, vom Balkon springen oder 

ihn bei der Polizei falsch anschuldigen würde, Urk. 7/2 S. 18). Auf die Frage, wa-

rum er nicht weggegangen sei, entgegnete der Privatkläger, wo er denn hätte 

hingehen sollen, "vor meine Kinder, damit sie mich sehen. Oder ich erledige es in 

1-2 Minuten, damit sie befriedigt ist und ich habe meine Ruhe" (Urk. 7/2 S. 17; 

anders bei der Vorinstanz, wo er geltend machte, die Beschuldigte habe die Tür 

abgeschlossen und den Schlüssel bei sich gehabt, Urk. 46 S. 26). Auf die Frage, 

wie der Geschlechtsverkehr für ihn gewesen sei, erklärte er, es sei schnell ge-

gangen, es sei schön gewesen, dass er schnell gekommen sei (Urk. 7/2 S. 17). 

Schliesslich verneinte der Privatkläger entgegen seiner kurz zuvor getätigten 

Aussagen, dass die Beschuldigte anlässlich dieses Vorfalls "Gewalt angewendet 

oder Drohungen ausgesprochen" habe (Urk. 7/2 S. 19). Im Widerspruch zu seinen 

(allgemeinen) Ausführungen bei der Polizei erklärte der Privatkläger ferner, die 

Beschuldigte habe ihn nicht in den Penis gekniffen, sondern seine Hoden "ge-

- 18 - 

drückt" und am Penis "gezogen" (Urk. 7/2 S. 19). Zum zweiten Vorfall betreffend 

Nötigungsversuch erklärte der Privatkläger darauf, die Beschuldigte sei immer auf 

ihm gewesen. Sie habe sehr starke Hände und starke Finger. Sie habe ihn ge-

küsst und geschlagen. Entgegen ihrer Aufforderung und Versuche habe er sich 

nicht ausgezogen, er habe nein gesagt und sie habe ihn dann ein paarmal geohr-

feigt und an der Brust gekniffen. Er habe dann gesagt, "Stopp, ich habe keinen 

Bock" (Urk. 7/2 S. 22). Diesmal habe er sich wehren können, er habe es nicht 

aushalten können. Auf die Frage, wie die Beschuldigte darauf reagiert habe, er-

klärte der Privatkläger im Wesentlichen, sie sei dann durchgedreht. Er habe ihr 

gesagt, er würde zu seiner Mutter gehen, weil er es nicht mehr aushalte. Sie habe 

dann zu ihm gesagt, "wenn ich dich erwische, dass du mich betrügst oder wenn 

ich dich mit einer anderen Frau sehe, werde ich dich aufschlitzen, egal was mit 

mir passiert, egal wie viele Jahre ich ins Gefängnis muss", ferner habe sie ge-

droht, dass wenn sie sehen oder hören würde, dass er eine andere Frau hätte, sie 

ihn wie einen Chabis aufschlitzen würde oder es wie die Frau in G._____ machen 

würde (Urk. 7/2 S. 22). Auf die Frage, ob die Beschuldigte sonst noch irgendwie 

Gewalt angewendet oder Drohungen ausgesprochen habe, meinte der Privatklä-

ger: "Nein, nur das, was ich gesagt habe" (Urk. 7/2 S. 23). Von einem Messer war 

keine Rede mehr.  

3.3. Anlässlich der zweiten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme erwähnte der 

Privatkläger, dass die Beschuldigte ihn einmal mit dem Messer bedroht habe, 

brachte dies jedoch zunächst nicht in den Kontext mit dem angeblichen Vorfall 

betreffend versuchte sexuelle Nötigung (Urk. 7/3 S. 12). Erst auf die konkrete 

Frage seitens der Staatsanwaltschaft, ob sich die Drohung mit dem Messer vor 

oder nach dem Vorfall, als die Beschuldigte mit ihm Geschlechtsverkehr gewollt, 

er sie aber abgewehrt habe, ereignet habe, gab der Privatkläger an, es sei – ent-

gegen seiner früheren Behauptung – vorher, vor jenem Vorfall passiert (Urk. 7/3 

S. 14). Auf weitere Fragen, weshalb es zu der Drohung mit dem Messer gekom-

men sei, antwortete der Privatkläger entweder mit allgemeinen Ausführungen zur 

Eifersucht der Beschuldigten oder mit "ich weiss es nicht mehr" (Urk. 7/3 S. 15). 

Einen Kontext konnte er offensichtlich nicht mehr herstellen. Nachdem dem Pri-

vatkläger seine diesbezüglich an der ersten staatsanwaltschaftlichen Einvernah-

- 19 - 

me deponierten Aussagen vorgehalten wurden, bestätigte er diese, führte jedoch 

nicht aus, wie es sich mit dem Messer zugetragen haben soll (Urk. 7/3 S. 16). Als 

der Privatkläger gefragt wurde, ob er mit oder ohne Messer bedroht worden sei 

bei jenem letzten Vorfall, als die Beschuldigte auf ihm gewesen sei und ihm ge-

droht habe, erklärte der Privatkläger, er wisse noch, dass sie ihn bedroht habe, ob 

mit oder ohne Messer wisse er nicht mehr (Urk. 7/3 S. 16). Betreffend den ersten 

eingeklagten Vorfall ist festzuhalten, dass dem Beschuldigten seine bisherigen 

Aussagen hierzu vorgehalten wurden, wobei er auf die anschliessende Frage, ob 

dies richtig sei, mit "ja" antwortete (Urk. 7/3 S. 21). Auf weitere Fragen gab er zu 

Protokoll, wie er geschlagen und an den Ohren gezogen worden sei, er sei nicht 

verletzt worden und er habe keine grossen Schmerzen gehabt. Dies im Gegen-

satz zu der Aussage in der ersten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme, bei wel-

cher er verneinte, dass die Beschuldigte bei diesem Vorfall Gewalt angewendet 

und Drohungen ausgesprochen habe (Urk. 7/2 S. 19). Auf die Frage, wie er an 

den Ohren gezogen worden sei, erklärte er, "Es ist ihre Art, wie sie das macht. Sie 

sagt zu mir, ""Schatz, küss mich""" (Urk. 7/3 S. 22). Sie habe einmal, höchstens 

zweimal am Penis gezogen, "dann spielte sie" (Urk. 7/3 S. 24). Auch die Hoden 

habe sie nur einmal, höchstens zweimal zusammengedrückt. Er habe keine Ver-

letzungen erlitten, es sei nur ein kleiner Schmerz gewesen, der später weggegan-

gen sei (Urk. 7/3 S. 24). Zum zweiten Vorfall betreffend versuchte Nötigung gab 

der Privatkläger an, die Beschuldigte sei auf ihm gewesen und habe versucht, 

seine Hosen auszuziehen, worauf er dieser gesagt habe, dass er keinen Bock 

und Lust habe. Dann sei ihre andere Persönlichkeit hervorgekommen. Auf die 

Frage, wie er geohrfeigt worden sei, erklärte er, "Es kamen immer beide Hände 

bei Ihr. Sie versuchte mich zu küssen" (Urk. 7/3 S. 25). Sie habe ihn mit der 

Handfläche, aber nicht mit Anlauf geohrfeigt und dies vielleicht ein- oder zweimal. 

Gekniffen habe sie ihn "am Oberarm oder aber an der Brust" (Urk. 7/3 S. 26). Er 

sei etwa zweimal gekniffen worden, bis er aufgegeben habe. Wiederum ist somit 

nicht klar, von welchem Vorfall er nun sprach. Auf die Frage, was er empfunden 

habe, als die Beschuldigte ihm damit gedroht habe, ihn aufzuschlitzen, meinte er: 

" Als sie wegging aus dem Schlafzimmer sagte sie das. Sie rannte weg. Ich hoffte, 

dass Gott ihr hilft, dass sie nicht ein Messer ergreift oder sonst was anderes 

- 20 - 

macht" (Urk. 7/3 S. 27). Dass ein Messer ins Spiel gebracht wurde, behauptete 

der Privatkläger an diesem Punkt somit nicht mehr, sondern nur, dass die Be-

schuldigte die Drohungen ausgesprochen habe, als sie aus dem Zimmer gerannt 

sei. Die Drohungen sollen nun – anders als noch zu Beginn der Einvernahme be-

hauptet – wiederum nach dem Vorfall betreffend versuchte Nötigung erfolgt sein 

und dies entgegen den früheren Angaben nicht auf dem Korridor und nachdem 

die Beschuldigte in der Küche ein Messer geholt habe, sondern beim Hinauslau-

fen aus dem Schlafzimmer. Am Ende der Einvernahme erklärte der Privatkläger 

auf die Frage, wo sich der Vorfall mit dem Messer abgespielt habe, dieser habe 

sich vor dem Schlafzimmer abgespielt (Urk. 7/3 S. 29). Die Beschuldigte sei in die 

Küche gegangen, er habe den Lärm gehört, dann sei sie gekommen und sehr wü-

tend gewesen. Sie habe einen ganz anderen Gesichtsausdruck gehabt. Er könne 

nicht mit Sicherheit sagen, ob sie es ernst gemeint habe und ihm etwas habe an-

tun wollen (Urk. 7/3 S. 29 f.). Was sie konkret gesagt haben soll und dass sie tat-

sächlich mit einem Messer aus der Küche kam, erwähnte der Privatkläger nicht. 

Zuletzt erklärte der Privatkläger auf Frage der Verteidigung, ob resp. was er beim 

Vorfall, bei welchem es nicht zum Geschlechtsverkehr gekommen sei, für Kleider 

getragen habe, er habe nichts angehabt, es könne sein, dass er etwas angehabt 

habe, es könne aber auch sein, dass er nichts angehabt habe. Sein Kopf habe 

viele Kurzschlüsse (Urk. 7/3 S. 30.). 

3.4. In seiner Befragung als Auskunftsperson vor Vorinstanz bestätigte der Pri-

vatkläger zum Vorfall betreffend Nötigung auf entsprechenden Vorhalt, dass die 

Beschuldigte ihn geohrfeigt, geschlagen und gebissen habe (Urk. 46 S. 25). Er 

habe sich nicht zur Wehr setzen können. Auf Frage gab er an, "Es wäre schön 

gewesen, wenn ich hätte weglaufen können. Die Türe war zu und ich kam nicht 

aus dem Zimmer" (Urk. 46 S. 26). Die Frage, ob die Beschuldigte die Türe abge-

schlossen habe, bestätigte er. Sie habe den Schlüssel gehabt. Dies brachte der 

Privatkläger zum ersten Mal vor. Wie schon bei der Staatsanwaltschaft wurde 

dem Privatkläger in der Folge der ganze vorgeworfene Sachverhalt detailliert vor-

gehalten und er brauchte diesen nur noch mit "Ja" zu bestätigen (vgl. Urk. 46 

S. 26 f.). Auf verschiedentliche Fragen, was passiert wäre, wenn er nicht Folge 

geleistet hätte, gab der Privatkläger an, befürchtet zu haben, dass die Beschuldig-

- 21 - 

te durchdrehen, in die Türe schlagen oder herumschreien würde (Urk. 46 S. 27). 

Sie wäre dann mit irgendeinem Gegenstand auf ihn losgegangen, hätte ihn ange-

schrien, gezwickt, gebissen oder was auch immer (Urk. 46 S. 28). Auf den Vorfall 

angesprochen, bei welchem er sich zur Wehr gesetzt habe, erklärte der Privatklä-

ger, es sei für ihn an jenem Tag der Punkt erreicht gewesen, an welchem er sich 

gesagt habe, es sei jetzt genug und man könne nicht mehr. Die Beschuldigte sei 

durchgedreht, habe ihn beschimpft und ihm vorgeworfen, dass er mit Prostituier-

ten zu tun habe und dass wenn sie ihn mit irgendeiner anderen Frau sehen wür-

de, dann würde sie ihm "dieses oder jenes" antun (Urk. 46 S. 29 f.). Von einer 

konkreten Drohung mit einem Messer war keine Rede.  

3.5. An der Berufungsverhandlung sagte der Privatkläger auf den eingeklagten 

Vorfall von Ende Dezember 2019 angesprochen aus, er könne sich erinnern, dass 

die Beschuldigte ins Elternschlafzimmer gekommen sei und mit ihm habe schla-

fen wollen, er aber nicht gekonnt habe. Er habe gesagt, "bitte hör auf, ich kann 

nicht", und sie mit den Händen weggestossen. Dann habe sie mit eigenen Dingen 

angefangen und B._____ II sei zum Vorschein gekommen. Die Frage, wo er ge-

wesen sei, als die Beschuldigte ins Schlafzimmer kam, konnte der Privatkläger 

nicht beantworten. Er könne sich aber noch erinnern, wie die Beschuldigte mit 

dem Messer gekommen sei. Sie sei in die Küche gerannt und habe ein Messer 

geholt. Sie habe ihn mit dem Messer verletzen wollen und noch viele andere Din-

ge (Urk. 168 S. 12 ff.). Auf die Frage, ob dies beim ersten Vorfall, als es zum Sex 

kam, geschehen sei, erklärte der Privatkläger, es habe mehrere Vorfälle gegeben, 

über die er nicht berichten könne, weil sie seine Ehefrau und die Mutter der ge-

meinsamen Kinder sei (Urk. 168 S. 14). Wiederum entsteht damit der Eindruck, 

dass der Privatkläger keinen konkreten Vorfall beschreiben kann. Dies zeigte sich 

umso mehr, als er in der Folge von der Verfahrensleitung angewiesen wurde, die 

gestellten Fragen präzise zu beantworten und die Vorfälle nicht miteinander zu 

vermischen, damit überprüft werden könne, was tatsächlich passiert sei (Urk. 168 

S. 14 f.). Der Privatkläger brach darauf in Tränen aus und verliess schliesslich un-

ter Berufung auf sein Aussageverweigerungsrechts den Gerichtssaal (Urk. 168 

S. 15 f.). Klare Aussagen betreffend den Ablauf der beiden eingeklagten Vorfälle 

liegen somit nicht vor.  

- 22 - 

4. Insgesamt ist festzuhalten, dass aus den dargelegten Aussagen des Privat-

klägers oft nicht erhellt, ob von einem bestimmten Vorfall oder von mehreren resp. 

welchen Vorfällen überhaupt die Rede ist. Der Privatkläger änderte seine Aussa-

gen ständig und lieferte neue Versionen. Die in der Anklage umschriebenen Ab-

läufe betreffend sexuelle Nötigung und versuchte sexuelle Nötigung können des-

halb nicht erstellt werden. Insbesondere lassen sich auch die eingeklagten Nöti-

gungshandlungen der Beschuldigten (Gewalt bzw. "Befürchtenlassen" des Privat-

klägers, dass sie sich bei sexueller Verweigerung das Leben nehmen oder aus-

rasten und die Kinder gefährden könnte) angesichts der konfusen und immer wie-

der geänderten Aussagen des Privatklägers nicht rechtsgenügend erstellen. Wohl 

kann als erstellt erachtet werden, dass er mit der (emotional aufgewühlten) Be-

schuldigten auf deren Zudringlichwerden hin Sex hatte, obwohl er selber dazu ei-

gentlich "keine Lust" hatte. Jedoch ist unklar, warum er dies – ohne erkennbaren 

Widerstand – über sich ergehen liess bzw. sogar einen aktiven Beitrag leistete. 

Nicht erstellt ist deshalb, dass die Beschuldigte einen eigentlichen Widerstand 

brechen musste. Der Privatkläger wollte es – wie er selber sagte – einfach 

"schnell hinter sich bringen". Ein weiteres Mal schubste der Privatkläger die Be-

schuldigte offenbar problemlos weg. Dies erstaunt nicht, zumal er der Beschuldig-

ten körperlich klar überlegen war und ist, wie an der Berufungsverhandlung un-

schwer zu erkennen war. Durch welche Handlungen die Beschuldigte den Wider-

stand des Privatklägers bei einem ersten Vorfall gebrochen bzw. eine vorbeste-

hende Drucksituation "aktualisiert" haben soll, geht aus den Aussagen des Privat-

klägers nicht einheitlich hervor und ist auch angesichts der Kräfteverhältnisse 

nicht ersichtlich.  

5. Die Beschuldigte ist demzufolge von den Vorwürfen gemäss Anklageziffer I. 

freizusprechen. 

C. Anklageziffer II.: mehrfache Drohung und mehrfache Nötigung 

1. Die Vorinstanz erachtete diese Anklagesachverhalte gestützt auf ihre Wür-

digung der vorliegenden Beweismittel im Wesentlichen als erstellt und sprach die 

Beschuldigte diesbezüglich anklagegemäss der mehrfachen Drohung sowie der 

mehrfachen Nötigung schuldig (Urk. 85 S. 97). 

- 23 - 

2. Die Beschuldigte bestritt diese Vorwürfe, zuletzt auch im Berufungsverfah-

ren (Urk. 169 S. 14 f.). Die Vorinstanz hielt die früheren diesbezüglichen Aussa-

gen der Beschuldigten zutreffend fest, worauf zu verweisen ist (Urk. 85 S. 25 ff., 

29 f., 33 und 35). An der Berufungsverhandlung beschränkte sich die Beschuldig-

te mehr oder weniger auf ein simples Bestreiten der Vorwürfe.  

3. Zu den Aussagen des Privatklägers ist zunächst festzuhalten, dass diese in 

erheblichen Punkten nicht konstant und teilweise widersprüchlich ausfielen, ob-

wohl sich die Vorfälle erst relativ kurz zuvor ereignet haben sollen. Der Privatklä-

ger redete (trotz Dolmetscher) immer wieder an den gestellten Fragen vorbei und 

hatte für festgestellte Widersprüche keine oder jedenfalls keine einleuchtende Er-

klärung. Die Anklagesachverhalte sind entsprechend schwammig und lassen sich 

teilweise zeitlich kaum zuordnen. An der Berufungsverhandlung kam es aus er-

wähnten Gründen nur teilweise zu einer Befragung zu diesen Vorwürfen. 

4. Aus dem WhatsApp-Chat zwischen der Beschuldigten und dem Privatkläger, 

welcher an der Berufungsverhandlung auszugsweise ins Deutsche übersetzt wur-

de (Urk. 127/1; Prot. II S. 23 f.), fällt vor allem folgende Mitteilung der Beschuldig-

ten an den Privatkläger auf: "Finde du ihnen eine andere Mutter, besser als ich, 

weil ich will die Kinder umbringen" (Prot. II S. 23). Zum einen ist hier jedoch aus 

dem Zusammenhang nicht klar, wie ernst die Beschuldigte dies gemeint, resp. ob 

sie dies sogar ironisch gemeint hatte. Zudem ist diese Aussage betreffend Kinder 

umbringen nicht in der Anklage zu finden und somit auch nicht Gegenstand des 

vorliegenden Verfahrens.  

5. Drohung mit Messer gegen Privatkläger (Anklageziffer II.1.) 

5.1. In der polizeilichen Einvernahme gab der Privatkläger Folgendes zu Proto-

koll: "Vor ca. 2-3 Tagen nahm sie ein Messer und bedrohte mich, dass ich die 

Wohnung nicht verlassen darf, weil sie mich ansonsten aufschlitzen werde. Es sei 

ihr scheissegal wie lange sie ins Gefängnis müsse. Ich nehme diese Drohungen 

ernst…" (Urk. 7/1 S. 2). 

- 24 - 

5.2. An der ersten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme gab er an, er habe 

nicht mit ihr schlafen wollen, sie sei auf ihn gekommen, habe ihn geschlagen und 

geohrfeigt. Das mit dem Messer sei erst gekommen, als er sie weggestossen ha-

be. Sie sei auf ihm gewesen. Sie habe gesagt, dass wenn er sie verlassen würde, 

sie ihn dann in Stücke reissen würde wie ein "Chabis". Auf erneute Frage gab der 

Privatkläger an, sie habe gesagt, wenn er sie verlassen würde, würde sie ihn in 

Stücke schneiden, sie würde es schlimmer machen wie die Frau in G._____, die 

ihren Partner niedergestochen hat, egal wie sie bestraft würde (Urk. 7/2 S. 8). Es 

habe sich um ein Brotmesser mit Zacken gehandelt, die Klinge sei ungefähr so 

lang wie ein Kugelschreiber gewesen, die Klinge habe nach oben gezeigt die Be-

schuldigte sei damit herumgelaufen und sie habe gesagt, "ich schneide dich auf 

wie ein Chabis" (Urk. 7/2 S. 9). Sie habe Schwungbewegungen mit dem Messer 

gemacht. Die Beschuldigte sei krampfhaft eifersüchtig und denke immer, dass er 

zu Huren gehe oder eine andere Frau habe (Urk. 7/2 S. 10 f.).  

5.3. An der zweiten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme wurde der Privatklä-

ger auf den von ihm in den früheren Einvernahmen geschilderten Vorfall mit dem 

Messer angesprochen und gefragt, ob dies vor oder nach dem Vorfall, als die 

Beschuldigte von ihm Geschlechtsverkehr gewollt, er sich aber gewehrt habe, 

gewesen sei. Der Privatkläger antwortete: "Vorher. Vor dem Vorfall, als ich mich 

wehrte" (Urk. 7/3 S. 14). Wie viel vorher wisse er nicht. Auf weitere Frage erklärte 

der Privatkläger, das Messer sei vielleicht ein Meter von ihm entfernt gewesen, 

die Beschuldigte habe es normal in der Hand gehalten, die Klinge habe gegen ihn 

gezeigt. Auf die Frage, ob die Beschuldigte irgendwelche Bewegungen gemacht 

habe, als sie das Messer in der Hand gehalten habe, gab der Privatkläger an, sie 

sei sehr aufgeregt und nervös gewesen. Auf Wiederholung der Frage erklärte er, 

sie sei nicht zu ihm gekommen oder nahe bei ihm gewesen. Auf die Aufforderung 

hin, die Bewegungen der Beschuldigten zu beschreiben, bewegte der Privatkläger 

seine Hand nach oben und nach unten. Der Privatkläger gab weiter an, er habe 

Angst gehabt, dass sie sich nicht unter Kontrolle habe und etwas Brutales passie-

ren könnte. Auf die Frage, weshalb es zur Drohung mit dem Messer gekommen 

sei, wies der Privatkläger generell auf die Eifersucht der Beschuldigten hin und 

erklärte, dass er nicht einmal mit der Nachbarin habe sprechen dürfen. Auf erneu-

- 25 - 

te Frage, weshalb es konkret zu jener Drohung mit dem Messer gekommen sei, 

antwortete er, es nicht mehr zu wissen. Er habe so viele Erlebnisse gehabt, es 

könne sein, aus Eifersucht oder Drama. Sie habe sich danach aber immer ent-

schuldigt. Auf seine frühere Version angesprochen, das mit dem Messer sei nach 

dem Wegstossen passiert, gab er an, sie habe ihm gesagt, dass er zu einer ande-

ren Frau gehen und diese ficken würde. Sie sei dann aus dem Zimmer gegangen 

und wiedergekommen. Erneut auf seine früheren Aussagen hingewiesen, erklärte 

der Privatkläger, die Beschuldigte sei wütend gewesen, dass er nicht mit ihr habe 

schlafen wollen. Sie sei aus dem Schlafzimmer gegangen und habe gesagt, sie 

mache es schlimmer als die Frau in G._____, wenn sie das höre. Das sei an je-

nem Tag gewesen, als sie das letzte Mal auf ihm gewesen sei und es nicht zum 

Sex gekommen sei. Die Frage, was passiert sei, bevor die Beschuldigte ihn mit 

dem Messer bedroht habe, konnte der Privatkläger nicht beantworten sondern 

schweifte in Allgemeinheiten ab. Ebenso verhielt es sich mit der Frage, ob er nicht 

mehr sagen könne, wieso die Beschuldigte ihn mit dem Messer bedroht habe. Ob 

die Beschuldigte beim eben geschilderten Vorfall, bei welchem sie zum letzten 

Mal auf ihm gewesen sei und damit gedroht habe, dass sie es wie die Frau in 

G._____ machen würde, ihn mit oder ohne Messer bedroht habe, wusste der Pri-

vatkläger nicht mehr ("Dass sie mich bedroht hat, weiss ich, ob mit oder ohne 

Messer, weiss ich nicht mehr", Urk. 7/3 S. 16). Am Ende der Einvernahme erklärte 

der Privatkläger auf weitere Fragen, der Vorfall mit dem Messer habe sich vor 

dem Schlafzimmer abgespielt. Die Beschuldigte sei, als sie wütend geworden sei, 

in die Küche gegangen und er habe den Lärm gehört. Dann sei sie gekommen 

und sei sehr wütend gewesen. Sie habe einen ganz anderen Gesichtsausdruck 

gehabt. Er könne nicht mit Sicherheit sagen, ob sie das ernst gemeint habe und 

ihm etwas antun wollte (Urk. 7/3 S. 29 f.).  

5.4. An der Hauptverhandlung vor Vorinstanz gab er zu Protokoll, dass die 

Beschuldigte an jenem Tag, als er sich ihr zur Wehr setzte, durchgedreht sei, ihn 

beschimpft und ihm vorgeworfen habe, er hätte mit Prostituierten zu tun. Sie habe 

auch gesagt, dass wenn sie ihn mit irgendeiner anderen Frau sehen würde, sie 

ihm "dieses und jenes antun" würde (Urk. 46 S. 29 f.). Auf Vorhalt seiner früheren 

Aussagen betreffend ausgesprochene Drohungen unter Verwendung eines Mes-

- 26 - 

sers brach der Privatkläger in Tränen aus und gab an:"Ja, ich hatte Angst, sie ist 

die Mutter der Kinder. Ich habe mich gefragt, ob sie normal sei. Sie hat mich ka-

putt gemacht. Seit 2019 muss ich Temesta nehmen. Ich muss alle zwei Stunden 

auf die Toilette und kann nicht schlafen. Das sind alles Folgen dieser Sache" (Urk. 

46 S. 30 f.).  

5.5. An der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte an, er könne sich noch 

erinnern, wie die Beschuldigte mit dem Messer gekommen sei (Urk. 168 S. 13). 

Sie habe ihn damit verletzen wollen "und noch viele andere Dinge" (Urk. 168 S. 

14). Die Fragen, was genau passiert sei und wo er gewesen sei, konnte er nicht 

beantworten. Er wisse es nicht mehr. Auf entsprechende weitere Frage gab er 

dann aber doch an, die Beschuldigte sei in die Küche gerannt und habe ein Mes-

ser geholt, als er sie weggestossen habe. Sie sei gekommen, um ihren Mann um-

zubringen, und dies nur, weil er ihr gesagt habe, er könne das nicht. Relativierend 

gab er sogleich an, nicht zu wissen, ob sie tatsächlich vorhatte ihn umzubringen. 

Er habe aber Angst gehabt, dass sie es, wie sie es gesagt habe, so wie beim Vor-

fall in G._____ machen würde.  

5.6. Der Privatkläger schilderte den Vorfall, bei welchem die Beschuldigte ein 

Messer behändigt und eine Drohung ausgesprochen haben soll, sehr unter-

schiedlich. Dass die Beschuldigte einmal in die Küche ging, ein Messer holte und 

in aufgebrachter Stimmung damit zurück zum Privatkläger kam, ist aufgrund der 

Aussagen des Privatklägers wohl erstellbar. Dass sie wie eingeklagt damit 

Schwungbewegungen ausführte, gab er nur einmal an und konnte diese Aussage 

später nicht bestätigen. Zu welchem Zeitpunkt resp. ob die Beschuldigte mit dem 

Messer kam, bevor oder nachdem der Privatkläger ihr den Geschlechtsverkehr 

verweigerte, führte der Privatkläger ebenfalls unterschiedlich aus. Dass die Be-

schuldigte in Eifersucht irgendwelche Drohungen ausgesprochen hatte, scheint 

nicht ausgeschlossen. Inwiefern und in welchem Zusammenhang sie ihm drohte, 

kann angesichts der immer wieder geänderten und diffusen Aussagen des Privat-

klägers jedoch nicht eruiert werden. Zunächst sprach er davon, die Beschuldigte 

habe gedroht, ihn aufzuschlitzen, zu zerreissen resp. aufzuschneiden wie einen 

Chabis, sie würde es schlimmer machen als die Frau in G._____. Vor Vorinstanz 

- 27 - 

gab er an, sie habe ihm gesagt, sie würde ihm "dieses und jenes antun". Auch an 

der Berufungsverhandlung vermochte der Beschuldigte keine konkreten, von der 

Beschuldigten angeblich ausgesprochenen Drohungen zu formulieren. Er erwähn-

te lediglich seine Angst, dass sie es mit ihm machen würde wie die Frau in 

G._____. Ob bei diesen Drohungen ein Messer im Spiel war, konnte der Privat-

kläger bereits in der dritten Einvernahme nicht mehr sagen. Auch vor Vorinstanz 

brachte er die eingeklagten Drohungen und den Vorfall mit dem Messer nicht mit-

einander in Zusammenhang. An der Berufungsverhandlung erklärte er zwar, 

Angst gehabt zu haben, dass die Beschuldigte es, wie sie es gesagt habe, ma-

chen würde wie die Frau in G._____. Ob die Beschuldigte dies aber früher einmal 

oder gerade zum relevanten Zeitpunkt und mit einem Messer in der Hand gesagt 

hat, wurde auch an der Berufungsverhandlung nicht geklärt. Der eingeklagte 

Sachverhalt betreffend Anklageziffer II.1. kann aufgrund des Ausgeführten somit 

nicht erstellt werden. 

6. Drohungen Tochter "abschlitzen" (Anklageziffern II.2. und II.3.) 

6.1. In der polizeilichen Befragung erwähnte der Privatkläger, dass die Beschul-

digte schon zur gemeinsamen Tochter gesagt habe, sie würde sie aufschlitzen, 

wenn sie mit einem Jungen spreche (Urk. 7/1 S. 2 f.). Das sei im Oktober, jeden-

falls nach den Sommerferien (2019) gewesen. Die Beschuldigte habe nicht ge-

wollt, dass die Tochter mit Jungs spreche oder sogar schwanger werde. Einmal 

habe die Beschuldigte das auch ihm gegenüber gesagt, ohne dass seine Tochter 

das gehört habe (Urk. 7/1 S. 5).  

6.2. An der ersten Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft gab der Beschuldigte 

hierzu zu Protokoll, dass das mit den Drohungen Ende Oktober 2019 und nach 

den Sommerferien 2019 passiert sei, einmal als er die Beschuldigte von der Ar-

beit am H._____ abgeholt habe. Die Beschuldigte habe gesagt, wenn sie die 

Tochter mit einem Jungen erwischen würde, würde sie beide abschlitzen, egal 

was ihr passieren würde und wie lange sie eingesperrt sei (Urk. 7/2 S. 11). Er ha-

be sie gefragt, wie sie ihrem eigenen Fleisch und Blut so etwas antun könnte. Er 

habe es auf dem Handy aufgenommen und seiner Tochter gezeigt. Er habe sie 

gebeten, sie solle sich nicht vor dem Haus mit einem Jungen aufhalten. Die Toch-

- 28 - 

ter habe gefragt, ob Mami total spinne, sie habe doch keinen Freund. Das sei 

nach den Sommerferien 2019 gewesen. Die Beschuldigte habe es aber Ende Ok-

tober 2019 wiederholt. Damals hätte er sich mit der Beschuldigten am Küchen-

tisch befunden. Auf die anschliessende Frage, was genau passiert sei, folgten 

ungefragt wirre Ausführungen betreffend Katzen sowie die Kindheit der Beschul-

digten im Kosovo (vgl. Urk. 7/2 S. 12). Auf erneute Frage erklärte der Privatkläger, 

die Beschuldigte habe nicht gewollt, dass sich die Tochter mit Jungen treffe und 

mit einigen Mädchen, die schlecht für die Tochter wären. Die Beschuldigte habe 

gesagt, wenn sie die Tochter mit einem Jungen sehen würde, mache sie aus 

ihnen Chabis. Es sei ihr egal, ob sie ins Gefängnis müsse. Sie habe immer diese 

Wörter gesagt, wie ernst das gewesen sei, wisse er nicht. Er habe aber seine 

Tochter warnen müssen. Die Beschuldigte habe nichts von dieser Aufnahme ge-

wusst, er habe diese seiner Tochter gezeigt. Der Privatkläger behauptete dann, 

die Beschuldigte habe es auch direkt gegenüber der Tochter gesagt und zwar 

Ende Oktober 2019 bei der zweiten Aufnahme. Das sei in der Mittagspause ge-

wesen (Urk. 7/2 S. 12 f.).  

6.3. An der zweiten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme wurde dem Privatklä-

ger zunächst vorgehalten, was er in seiner letzten Einvernahme hierzu ausgesagt 

hatte. Auf die Frage, was er dabei empfunden habe, erklärte er hierzu (neben an-

deren Ausschweifungen), er könne nicht nachvollziehen, wie ernst die Beschul-

digte es wirklich gemeint habe. Er könne nicht in ihren Kopf sehen, aber es sei 

brutal gewesen. Er sei schockiert gewesen. Es sei nicht einfach, so etwas zu hö-

ren. Die Beschuldigte liebe ihre Kinder, schaue zu ihnen, aber dann werde sie 

auch anders, dann werde sie psycho. Die Frage, ob er Angst gehabt habe, bejah-

te er. Auf Frage erklärte er, Angst gehabt zu haben, dass die Beschuldigte die 

Tochter sehen könnte und irgend einen Blödsinn mache, brutale Sachen. Viel-

leicht habe sie nicht alles ernst gemeint, aber dies als Vater zu hören, sei genug 

schlimm gewesen. Er könne nicht sagen, wie ernst sie das gemeint habe. Es sei 

vielleicht nur ihre "Psycho-Phase" gewesen (Urk. 7/3 S. 17 f.).  

6.4. Auch vor Vorinstanz wurde dem Privatkläger der ihm diesbezüglich gemach-

te Vorwurf vorgehalten, worauf er zunächst nicht direkt einging und von Gedan-

- 29 - 

ken der Beschuldigten sprach. Die weitere Frage, ob die Beschuldigte ihre Ge-

danken auch ihm gegenüber ausgedrückt habe, bejahte er. Er habe sie gefragt, 

wie sie auf so etwas komme. Sie habe geantwortet, dass sie schnell die Kontrolle 

verliere. Schliesslich wies er darauf hin, man könne hierzu seine Tochter befragen 

und auch seinen Sohn (Urk. 46 S. 31 f.) 

6.5. Aufgrund der Aussagen des Privatklägers ist nicht auszuschliessen, dass 

die Beschuldigte ihm gegenüber tatsächlich geäussert hat, sie würde die Tochter 

aufschlitzen, wenn sie sie mit einem Jungen erwische. Dass der Privatkläger je-

doch davon ausgehen musste, dass die Beschuldigte diese "Gedanken" (wie es 

der Privatkläger nannte) in die Tat umsetzen würde, ist zu bezweifeln, gerade weil 

die Beschuldigte gemäss Privatkläger zeitweise sehr temperamentvoll sein konn-

te. Zu beachten ist auch die gröbere Ausdrucksweise in gewissen Kulturkreisen, 

wobei nicht alles wörtlich so gemeint ist, wie es ausgesprochen wird. So merkte 

der Privatkläger bei seinen Schilderungen auch mehrfach an, nicht sagen zu kön-

nen, wie ernst sie es gemeint habe. Die Tatsache, dass die Beschuldigte keinen 

konkreten Anlass hatte und die Tochter zu jener Zeit offensichtlich auch keinen 

Freund hatte, entschärft das gegenüber dem Privatkläger Gesagte zusätzlich. 

Dass er Angst gehabt habe, erklärte er sodann auch nicht von sich aus sondern 

bestätigte er erst auf entsprechende Frage und dies erst beim zweiten Anlauf.  

Aufgrund des Ausgeführten kann daher nicht erstellt werden, dass der Privatklä-

ger durch entsprechende Aussagen der Beschuldigten in Angst und Schrecken 

versetzt wurde und ernsthaft befürchtete, dass die Beschuldigte der Tochter in 

angedrohter Weise physische Gewalt antun würde. Der eingeklagte Sachverhalt 

ist demnach nicht als erstellt zu erachten.  

7. Mehrfache Drohung und mehrfache Nötigung (Anklageziffern II.4. und II.5.) 

7.1. In der polizeilichen Befragung erwähnte der Privatkläger, dass ihm die 

Beschuldigte schon mehrmals gedroht habe, sie würde sich ein Messer ins Bein 

stechen und dann der Polizei gegenüber ihm die Schuld geben (Urk. 7/1 S. 3).  

7.2. In der ersten Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft erwähnte der Privat-

kläger nebenbei, die Beschuldigte habe schon oft damit gedroht, dass wenn er sie 

- 30 - 

verlasse, sie sich etwas antun oder das Leben nehmen würde (Urk. 7/2 S. 5). 

Weiter erklärte er, es sei nicht einfach gewesen für ihn, das Haus zu verlassen, 

weil er gedacht habe, sie würde sich selbst etwas antun, mit einem Messer etwas 

antun, vom Balkon springen oder Polizei sagen, er hätte ihr etwas angetan 

(Urk. 7/2 S. 18).  

7.3. An der zweiten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme gab der Privatkläger 

an, die Beschuldigte habe ihn nicht weggelassen. Sie habe ihm gesagt, wenn er 

weggehe, würde sie ihn anzeigen, sie würde sich etwas antun und ihm das an-

hängen (Urk. 7/3 S. 11). Sie habe das auch schon vor Dezember 2019 gesagt, 

auch Anfang 2019 und nach den Sommerferien. Sie habe es ein paar Mal ge-

macht, es seien bestimmt mehr als 10 Mal gewesen. Auf die Frage, was er dabei 

empfunden habe, erklärte er, gewusst zu haben, dass wenn die Beschuldigte sich 

etwas antun und dann anrufen würde, alle denken würden, er sei das gewesen. 

Er habe Angst gehabt, dass sie sich etwas antun und kein Mensch ihm glauben 

würde, dass es in Wahrheit ganz anders sei als sie sage (Urk. 7/2 S. 12). Später 

in der Einvernahme gab er auf Frage an, Angst gehabt zu haben, dass sich die 

Beschuldigte etwas antun würde, es dann ihm anhänge und die armen Kinder ir-

gendwo sein würden (Urk. 7/3 S. 19).  

7.4. An der Einvernahme vor Vorinstanz gab der Privatkläger im Zusammenhang 

mit der sexuellen Nötigung an, er habe Angst gehabt, dass sich die Beschuldigte 

selbst beispielsweise mit einem Messer etwas antun und danach behaupten 

könnte, er habe das getan (Urk. 46 S. 30). Ferner wurde er seitens der Staats-

anwaltschaft gefragt, ob es so gewesen sei, dass die Beschuldigte mindestens 

zehnmal angekündigt habe, sich selber etwas anzutun, um es danach ihm anzu-

hängen. Der Beschuldigte brauchte auf diesen Steilpass nur noch mit "Ja, das 

war so" zu antworten (Urk. 46 S. 32). Ebenso erwiderte der Privatkläger auf die 

Frage, ob die Beschuldigte auch mit Selbstmord gedroht habe, sollte er sie ver-

lassen, mit "Ja, das hat sie gemacht" (ebd.). Die zuletzt aufgeführten Antworten 

des Privatklägers haben keinen Aussagegehalt und sind daher unbeachtlich.  

7.5. In Bezug auf den Vorwurf, die Beschuldigte habe ihm mindestens zehnmal 

gedroht, sie würde sich etwas antun und es anschliessend dem Privatkläger an-

- 31 - 

hängen, fällt auf, dass der Privatkläger in sämtlichen Einvernahmen vor allem von 

seiner Angst sprach, die Beschuldigte könnte entsprechend handeln. Angesichts 

des Umstands, dass die Beschuldigte den Privatkläger zuvor einmal der Verge-

waltigung bezichtigt hatte und dieser danach im Gefängnis landete, bevor die Be-

schuldigte angab, zu seinen Ungunsten falsch ausgesagt zu haben, ist nachvoll-

ziehbar, dass der Privatkläger erneute Anschuldigungen (be)fürchtete. Inwiefern 

die Beschuldigte solche Drohungen tatsächlich aussprach, ist dabei nicht klar, 

zumal der Privatkläger keine konkreten Gegebenheiten nennen konnte. Dass die 

Beschuldigte mehrfach zu ihm gesagt haben soll, dass sie sich etwas antun oder 

das Leben nehmen würde, falls er sie verlasse, erwähnte der Privatkläger von 

sich aus nur einmal bei der Staatsanwaltschaft. Konkrete Ausführungen zu die-

sem Vorwurf folgten nicht. 

Sowohl in Bezug auf die eingeklagte mehrfache Drohung als auch betreffend die 

eingeklagte mehrfache Nötigung geben die Aussagen des Privatklägers zu wenig 

her, als dass die Anklagesachverhalte als erstellt erachtet werden könnten.  

D. Anklageziffer IV.: Mehrfache Tätlichkeiten 

1. Die Vorinstanz erachtete diese Anklagesachverhalte gestützt auf ihre Wür-

digung der vorliegenden Beweismittel im Wesentlichen als erstellt und sprach die 

Beschuldigte diesbezüglich anklagegemäss der mehrfachen Tätlichkeiten schul-

dig (Urk. 85 S. 97). 

2. Die Beschuldigte bestritt die Vorwürfe im Berufungsverfahren (Urk. 169 

S. 16 ff.) wie auch schon in ihren früheren Aussagen, welche im vorinstanzlichen 

Entscheid wiedergegeben wurden (vgl. hierzu Urk. 85 S. 41 f.).  

3.1. An der polizeilichen Befragung gab der Privatkläger an, die Beschuldigte 

habe ihn mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen und gesagt, er gehe jetzt 

nicht zu seiner Mutter. Sie sei ihm dann in der Wohnung nachgelaufen und habe 

ihn noch weiter schlagen wollen (Urk. 7/1 S. 1). Später erklärte er, die Beschuldig-

te habe ihn auch schon auf die Matratze geworfen, ihm immer wieder ins Gesicht 

geschlagen, die Hose runter gezogen und habe dann mit ihm schlafen wollen. Er 

habe dann ins Spital … gehen müssen, weil sein Ohr von den Schlägen so ge-

- 32 - 

schwollen gewesen sei. Dort habe er Medikamente erhalten. Das sei "vor ca. 2 

Wochen" (somit Mitte Dezember 2019) gewesen. Erneut hierzu befragt erklärte 

der Privatkläger, er habe zu seiner Mutter gewollt, aber die Beschuldigte habe ihn 

in das Schlafzimmer gezerrt, ihn auf das Bett geschmissen und seine Hände ge-

packt. Dann habe sie ihm mit den offenen Händen mehrere Ohrfeigen gegeben, 

seine Ohren gepackt und daran gerissen, dann habe sie ihn richtig fest in den 

Penis und die Hoden gekniffen. Hier bezog sich der Privatkläger aber wohl wieder 

auf die Vorfälle betreffend sexuelle Nötigung, welche sich Ende Dezember 2019 

ereignet haben sollen, jedoch nicht erstellt werden können.  

3.2. An der ersten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme auf seine Aussagen bei 

der Polizei betreffend geschwollene Ohren angesprochen erklärte der Privatklä-

ger, das stimme, denn die Beschuldigte habe ihn geohrfeigt und an den Ohren 

gezogen. Dies sei zwei oder drei Wochen vor der polizeilichen Einvernahme und 

damit vor den Vorfällen betreffend sexuelle Nötigung passiert (Urk. 7/2 S. 23).  

3.3. An der zweiten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme gab der Privatkläger 

auf entsprechende Fragen zu Protokoll, das letzte Mal von der Beschuldigten am 

31. Dezember 2019 geschlagen worden zu sein. Es habe noch andere Vorfälle 

gegeben. Auf verschiedene Fragen, wann und wie oft er geschlagen worden sei, 

konnte der Privatkläger keine Angaben machen und wich jeweils vom Thema ab 

(vgl. Urk. 7/3 S. 4). Er könne nur sagen, es sei ein paar Mal gewesen, in der Kü-

che oder im Schlafzimmer. Auf die Frage, ob er und die Beschuldigte in der Fami-

lienwohnung gewesen seien, antwortete er mit "Ja. An diese Vorfälle erinnere ich 

mich nicht mehr" (Urk. 7/3 S. 5). Er wurde darauf gefragt, wie die Beschuldigte 

geschlagen habe, wie sie ihn geohrfeigt habe, mit welcher Hand und ob mit Hand-

fläche oder Handrücken sie ihn geohrfeigt habe und wo er getroffen worden sei. 

Dieser brauchte darauf jeweils wieder nur in einem einfachen Wort zu antworten. 

Konkret schildern konnte er jedoch keinen einzigen angeblichen Vorfall (Urk. 7/3 

S. 5 f.). Ebenso wurde der Privatkläger detailliert zum von ihm behaupteten Zwi-

cken durch die Beschuldigte befragt. Auch hierzu blieben seine Antworten wenig 

konkret. Zudem fehlen Schilderungen betreffend die Umstände solcher tätlichen 

Attacken. Weiter wurde der Privatkläger zum Vorfall befragt, aufgrund dessen sich 

- 33 - 

der Privatkläger ins Spital … begeben haben soll. Wiederum wurden die Fragen 

so gestellt, dass der Privatkläger praktisch nichts mehr von sich aus zufügen und 

nur noch kurz zu antworten brauchte (Urk. 7/3 S. 9 f.). Die Frage, wie oft ihn die 

Beschuldigte geschlagen habe, konnte er nicht beantworten. Er erklärte, die 

Beschuldigte habe mit einigen Fingern an seinen Ohren gezogen, mal habe sie 

mit der Rechten und mal mit der linken Hand gezogen. Auf die Frage, wo genau 

sie ihn an den Ohren gezogen habe, erklärte er "Am Ohr" (gemäss Protokollnotiz 

zeigte er an den oberen Teil des Ohres; Urk. 7/3 S. 10). Die Frage, was im Spital 

.. diagnostiziert worden sei, beantwortete er dahingehend, dass das Ohr ge-

schwollen gewesen sei (Urk. 7/3 S. 11). Er habe Ohrenschmerzen und das Gefühl 

gehabt, auf der einen Seite sei es schwerer gewesen als auf der anderen. Die 

Schwellung habe ihm weh getan, es sei Flüssigkeit aus seinem Ohr gekommen 

(Urk. 7/3 S. 28 f.). Es liegen zwei Arztberichte vor, wonach der Privatkläger am 8. 

Dezember 2019 die Notfallstation des Spitals … aufsuchte, weil die Beschuldigte 

am 6. Dezember 2019 gegen ihn tätlich geworden sei (Urk. 8/5, Urk. 127/2). Di-

agnostiziert wurden Prellungen an Ohr (bei einem vorbestehenden Tinnitus, erst-

mals diagnostiziert im November 2019, vgl. Urk. 7/3 S. 6 f.) und Schläfe mit 

Druckdolenz, jedoch ohne irgendwelche sichtbaren Verletzungen, insbesondere – 

und entgegen den erwähnten Behauptungen des Privatklägers – auch keine 

Schwellung am Ohr (Urk. 8/5, Urk. 127/2). Auch von einer austretenden Flüssig-

keit ist nicht die Rede. Dass der Privatkläger erheblich übertrieb und sich gerne 

als hilfloses Opfer darstellt, kann mit Verweis auf das Verhalten des Privatklägers 

an der Berufungsverhandlung (Urk. 168 S. 15 f.) nicht ausgeschlossen werden. 

Insbesondere ist jedoch zu den Aussagen des Privatklägers festzuhalten, dass 

dieser die Umstände, weshalb es zu Tätlichkeiten gekommen sein soll, überhaupt 

nicht beschreiben konnte. So erklärte er schliesslich auf die Frage, weshalb die 

Beschuldigte ihn geohrfeigt und ihm an den Ohren gezogen habe, die meisten 

Ohrfeigen oder Ohrziehen seien auf dem Bett passiert, als er am Liegen gewesen 

sei. "Sie wollte mit mir was, ja …" (Urk. 7/3 S. 11). Darauf, ob es anlässlich dieses 

Vorfalls zu sexuellen Handlungengekommen sei, mit welchen er nicht einverstan-

den gewesen sei, gab er an, er könne sich nicht mehr erinnern. Seine Frau habe 

das nicht mit vollem Bewusstsein gemacht. Sie habe leider ihre psychische Phase 

- 34 - 

gehabt. Sie habe eine schwere Kindheit gehabt. Wiederum schweifte er somit ab 

und konnte sich nicht an den Vorfall erinnern. Angesichts der unklaren, fast belie-

big erscheinenden Aussagen des Privatklägers können auch die Anklagesach-

verhalte betreffend mehrfache Tätlichkeiten nicht als erstellt erachtet werden.  

- 35 - 

E. Fazit 

Aus den Aussagen der Parteien geht klar hervor, dass sie eine belastete Paar-

beziehung führten. Dass sich die Ereignisse wie eingeklagt abspielten, kann je-

doch nicht erstellt werden. Zwar wirkte auch die Beschuldigte in ihren Aussagen 

nicht überzeugend, die inkonsistenten Aussagen des Privatklägers sowie seine 

Antworten auf Fragen einer Assistenzstaatsanwältin, welche ihm diese praktisch 

in den Mund legte, reichen jedoch nicht aus, um den Sachverhalt zweifelsfrei als 

erstellt zu erachten. Nachdem sich der Privatkläger anlässlich der Berufungsver-

handlung bereits bezüglich des ersten Anklagesachverhalts in Widersprüche ver-

strickte, kapitulierte er und machte von seinem Aussageverweigerungsrecht Ge-

brauch. Damit liess er die Gelegenheit verstreichen, vor Obergericht allenfalls 

Klarheit zu schaffen. Die Beschuldigte ist demzufolge vollumfänglich freizuspre-

chen.  

IV. Zivilforderung 

Aufgrund des vollumfänglichen Freispruchs der Beschuldigten besteht kein Raum 

für eine Genugtuungsforderung des Privatklägers, weshalb ein entsprechendes 

Genugtuungsbegehren abzuweisen ist.  

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Kosten der ersten Instanz 

Der Beschuldigten kann kein die Durchführung des Strafverfahrens irgendwie 

erschwerendes Verhalten im Sinne von Art. 426 Abs. 2 StPO vorgeworfen wer-

den. Demgemäss sind sämtliche Kosten der Untersuchung und des erstinstanzli-

chen Gerichtsverfahrens, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung, definitiv 

auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

2. Kosten im Berufungsverfahren 

2.1. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden den Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens auferlegt (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschul-

- 36 - 

digte obsiegt mit ihrem Antrag auf Freispruch vollumfänglich. Ausgangsgemäss 

fällt daher die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ausser Ansatz und es sind 

sämtliche Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der vorma-

ligen amtlichen Verteidigung (bereits ausbezahlt) und der unentgeltlichen 

Privatklägervertreterin, auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

2.2. Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Privatklägers, Rechtsanwältin 

lic. iur. X1._____, reichte eine Honorarnote über einen Aufwand in der Höhe von 

Fr. 4'406.70 ins Recht (Urk. 174). Unter Berücksichtigung des noch nicht darin 

enthaltenen Aufwands für die Anwesenheit an der Berufungsverhandlung 

inkl. Weg und für die Nachbesprechung mit dem Klienten ist Rechtsanwältin 

lic. iur. X1._____ pauschal Fr. 5'500.– (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

aus der Gerichtskasse zu bezahlen.  

3. Prozessentschädigung 

3.1. Ausgangsgemäss ist der Beschuldigten eine Prozessentschädigung für 

anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zuzusprechen (Art. 429 Abs. 1 

lit. a StPO, Art. 436 Abs. 1 StPO).  

3.2. Die erbetene Verteidigerin, Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____, reichte 

Honorarnoten über einen Aufwand von insgesamt Fr. 74'434.10 ins Recht 

(Urk. 173/1-9). Diese erscheinen zwar hoch, sind jedoch ausgewiesen und ange-

sichts des Umfangs des Falles als noch angemessen. Der Beschuldigten ist da-

her eine Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 74'434.10 für anwaltliche 

Verteidigung aus der Gerichtskasse zuzusprechen.  

4. Genugtuung 

4.1. Die freigesprochene Beschuldigte hat Anspruch auf Genugtuung für beson-

ders schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei 

Freiheitsentzug (Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO). Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO lässt eine 

Verweigerung der Genugtuung zu, wenn die Aufwendungen der beschuldigten 

Person geringfügig sind. Die Festlegung der Genugtuungssumme beruht auf rich-

terlichem Ermessen. Sie bezweckt einen Ausgleich für erlittene Unbill. Vorausge-

- 37 - 

setzt ist das Vorliegen einer besonders schweren Verletzung der persönlichen 

Verhältnisse im Sinne von Art. 28 Abs. 2 ZGB oder Art. 49 OR.   

In Bezug auf die Bestimmung der Höhe der Genugtuung sind Dauer und Umstän-

de der Persönlichkeitsverletzung zu beachten. Zu berücksichtigen sind auch die 

Schwere des vorgeworfenen Delikts, die Auswirkungen auf die persönliche Situa-

tion des Verhafteten und die Belastung durch das Verfahren (BSK StPO/JStPO - 

Wehrenberg/Frank, 2. Aufl., 2014, Art. 429 N 26 ff.). Das Bundesgericht erachtet 

bei kürzeren Freiheitsentzügen Fr. 200.– pro Tag als angemessene Genugtuung. 

Bei längerer Untersuchungshaft (von mehreren Monaten Dauer) ist der Tagessatz 

in der Regel zu senken (Urteil des Bundesgerichts 6B_196/2014 vom 5. Juni 2014 

E.1.2). 

4.2. Die Verteidigung beantragte anlässlich der Berufungsverhandlung eine 

Genugtuung für die Beschuldigte in der Höhe von Fr. 163'200.–. Dies mit der 

Begründung, die Beschuldigte sei durch den Freiheitsentzug insbesondere von 

ihren drei Kindern getrennt worden und habe durch die 816 Tage in Unfreiheit ei-

ne wertvolle und wichtige Zeit mit diesen verpasst (Urk. 171 S. 29).  

4.3. Unter Berücksichtigung der langen Dauer des Freiheitsentzugs, welche den 

Genugtuungsanspruch pro Tag in Unfreiheit relativiert, aber auch angesichts der 

zweifellos schweren Entbehrungen aufgrund der Trennung von den noch jungen 

Kindern erscheint eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 150'000.– für den unge-

rechtfertigt erstandenen Freiheitsentzug als angemessen. Der Beschuldigten ist 

deshalb eine Genugtuung in besagter Höhe zuzusprechen; im Mehrbetrag ist die 

Forderung abzuweisen.  

5. Schadenersatz 

5.1. Die freigesprochene Beschuldigte hat auch Anspruch auf Entschädigung der 

wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafver-

fahren entstanden sind (Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO). Der Entschädigungsanspruch 

bestimmt sich auch im Anwendungsbereich von Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO nach 

den zivilrechtlichen Grundsätzen.  

- 38 - 

5.2. Vor ihrer Verhaftung erhielt die Beschuldigte für Ihre Arbeit am H._____ einen 

Grundlohn von Fr. 3'486.– (Urk. 172/3). Das Arbeitsverhältnis wurde ihr aufgrund 

der vorliegend bekannten Umstände per 31. Mai 2020 gekündigt (Urk. 172/2 

S. 2). Am 1. Juni 2022 und somit zwei Jahre später nahm die Beschuldigte die 

Arbeit am H._____ wieder auf (Urk.  172/2 S. 1). In der Zwischenzeit entstand ihr 

somit unter Berücksichtigung zweier 13. Monatslöhne ein Lohnausfall von Fr. 

90'636.– (24 x Fr. 3'486 plus 2 x Fr. 3'486). Zu beachten ist jedoch, dass der Be-

schuldigten in Freiheit Wohnkosten entstanden wären, die bei der vorliegenden 

Berechnung in Abzug zu bringen sind. Dabei ist davon auszugehen, dass die Be-

schuldigte nach dem damals bereits anberaumten Eheschutzverfahren vom Pri-

vatkläger bald getrennt gewohnt hätte und den bisherigen Mietzins alleine – der 

Privatkläger war arbeitslos – bezahlt hätte. Die Beschuldigte bezifferte den monat-

lichen Mietzins mit Fr. 1'800.– bis Fr. 1'900.– (Urk. 6/4 S. 17). Demzufolge ist von 

einer wirtschaftlichen Einbusse in der Höhe von Fr. 45'036.– (Grundlohn von 

Fr. 3'486 minus Mietzins von Fr. 1'900 = Fr. 1'586; 24 x Fr. 1'586 plus 2 x Fr. 

3'486 [13. Monatslohn]) auszugehen. In diesem Umfang ist der Beschuldigten 

Schadenersatz aus der Gerichtskasse zuzusprechen. Im Mehrbetrag ist die 

Forderung abzuweisen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf, II. Abtei-

lung, vom 2. März 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte B._____ ist nicht schuldig der einfachen Körperverletzung gegen 

den Ehegatten während der Ehe im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB i.V.m. 

Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4 StGB und wird von diesem Vorwurf freigesprochen. 

 2.-7. (…) 

 8. Auf die Anordnung einer Landesverweisung wird verzichtet. 

 9. (…) 

- 39 - 

10. Die Entschädigung von Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____ für die amtliche Verteidigung 

der Beschuldigten wird auf Fr. 29'079.00 festgesetzt, nämlich pauschal Fr. 27'000.00 

für den Aufwand und die Barauslagen, zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer von 

Fr. 2'079.00. 

11. Die Entschädigung von Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ für die unentgeltliche Vertre-

tung des Privatklägers wird auf Fr. 11'981.20 festgesetzt, nämlich Fr. 11'124.60 für 

den Aufwand und die Barauslagen, zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer von Fr. 856.60. 

12. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'000.00   Gebühr für das Vorverfahren  

Fr. 13'964.00   Auslagen (Gutachten) 

Fr. 1'402.50   Übersetzungen (Privatkläger) 

Fr. 1'500.00   Beschwerdeverfahren UB200102  

Fr. 29'079.00   amtliche Verteidigung 

Fr. 11'981.20  unentgeltliche Vertretung des Privatklägers 

Fr. 66'426.70   Total 

13. (…)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte B._____ wird vollumfänglich freigesprochen. 

2. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers wird abgewiesen. 

3. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens werden 

vollumfänglich und definitiv auf die Gerichtskasse genommen. 

  

- 40 - 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.  

Fr. --.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'394.35   vormalige amtliche Verteidigung (bereits ausbezahlt) 

Fr. 5'500.--   unentgeltliche Vertretung Privatklägerschaft 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden vollumfänglich und definitiv auf 

die Gerichtskasse genommen. 

6. Der Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 74'434.10 für 

anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen. 

7. Der Beschuldigten werden Fr. 150'000.– als Genugtuung für ungerechtfertigt 

erstandenen Freiheitsentzug aus der Gerichtskasse zugesprochen. Im 

Mehrbetrag wird die Forderung abgewiesen. 

8. Der Beschuldigten werden Fr. 45'036.– als Schadenersatz aus der Gerichts-

kasse zugesprochen. Im Mehrbetrag wird die Forderung abgewiesen. 

Das Verrechnungsrecht des Staates bleibt vorbehalten. 

9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (per E-Mail) 
− die Vertretung des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden des 

Privatklägers (übergeben) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich  
− die Vertretung des Privatklägers im Doppel für sich und die 

Privatklägerschaft 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich 

- 41 - 

− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten ge-
mäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 101 

− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung 
des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks 
Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten 

− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG). 

10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 1. Dezember 2022 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Prinz 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kümin Grell 
 

	Urteil vom 1. Dezember 2022
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 85 S. 97 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte B._____ ist nicht schuldig der einfachen Körperverletzung gegen den Ehegatten während der Ehe im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4 StGB und wird von diesem Vorwurf freigesprochen.
	2. Die Beschuldigte B._____ ist schuldig
	 der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB,
	 der versuchten sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB,
	 der mehrfachen Drohung gegen den Ehegatten während der Ehe im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB,
	 der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB und
	 der wiederholten Tätlichkeiten an ihrem Ehegatten während der Ehe im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB.

	3. Der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 19. April 2018 gewährte bedingte Strafvollzug für 20 Monate Freiheitsstrafe wird widerrufen.
	4. Die Beschuldigte B._____ wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit einer vollziehbaren Freiheitsstrafe von 42 Monaten, wovon bis und mit heute 428 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 500.00.
	5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
	6. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet.
	7. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zugunsten der stationären Massnahme aufgeschoben.
	8. Auf die Anordnung einer Landesverweisung wird verzichtet.
	9. Die Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger eine Genugtuung von Fr. 5'000.– zuzüglich Zins zu 5% seit 31. Dezember 2019 zu bezahlen.
	10. Die Entschädigung von Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____ für die amtliche Verteidigung der Beschuldigten wird auf Fr. 29'079.00 festgesetzt, nämlich pauschal Fr. 27'000.00 für den Aufwand und die Barauslagen, zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer von Fr. 2'0...
	11. Die Entschädigung von Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ für die unentgeltliche Vertretung des Privatklägers wird auf Fr. 11'981.20 festgesetzt, nämlich Fr. 11'124.60 für den Aufwand und die Barauslagen, zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer von Fr. 856.60.
	12. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	13. Die Kosten und Gebühren des Vorverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung des Privatklägers werden einstweilen auf die Gerichtskasse geno...
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 19 f.)
	1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 2. März 2021 mit Ausnahme von Ziffer 1, 8, 10-12 des Dispositivs aufzuheben.
	2. Es sei die Beschuldigte vollumfänglich freizusprechen.
	3. Die Zivilansprüche des Privatklägers seien abzuweisen.
	4. Es sei der Beschuldigten ein Schadenersatz in der Höhe von  CHF 90'636.00 zuzusprechen.
	5. Es sei der Beschuldigten eine Genugtuung in der Höhe von  CHF 163'200 zuzusprechen.
	6. Es sei der Beschuldigten eine Prozessentschädigung in der Höhe von CHF 74'434.10 zuzusprechen.
	1. Die Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 54 Monaten und einer Busse von Fr. 500.00 zu bestrafen.
	2. Im Übrigen sei das Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 2. März 2021 bezüglich des Schuldpunktes, der Nebenfolgen des Urteils und der Kostenfolgen zu bestätigen.
	Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang
	II.  Prozessuales

	1. Umfang der Berufungen
	1.1. Die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft richtet sich gegen die vorinstanzliche Strafzumessung (Disp.-Ziff. 4). Die Staatsanwaltschaft beantragt, die Beschuldigte sei im Berufungsverfahren mit einer Freiheitsstrafe von 54 Monaten und einer B...
	1.2. Die Berufungserklärung der Beschuldigten richtet sich gegen das gesamte vorinstanzliche Urteil, mit Ausnahme des Teilfreispruchs gemäss Disp.-Ziff. 1 sowie des Verzichts auf Anordnung einer Landesverweisung (Disp.-Ziff. 8) und der Kostenfestsetzu...
	1.3. Nicht angefochten und somit in Rechtskraft erwachsen sind die Dispositiv-Ziffer 1 (Freispruch vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung) sowie Ziffer 8 (Verzicht auf Anordnung einer Landesverweisung) und Ziffern 10-12 (Kostenfestsetzung) des vor...

	2. Formelles
	2.1. Soweit nachfolgend auf Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen wird, erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO (vgl. dazu BGer. 6B_570/2019 vom 23. September 2019, E. 4.2, m.w.H.), auch ohne dass dies jeweils expliz...
	2.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 IV 249, E. 1.3.1, mit Hinwei...

	3. Beweisanträge
	3.1. Die Verteidigung beantragte im Berufungsverfahren neu die Zeugeneinvernahme der Tochter F._____. Zur Begründung führte sie aus, die Tochter könne die Aussagen des Privatklägers widerlegen, wonach die Beschuldigte sie mehrfach bedroht habe. Auch w...
	3.2. Das Rechtsmittelverfahren setzt das Strafverfahren fort und richtet sich nach den Bestimmungen über die erstinstanzliche Hauptverhandlung (Art. 405 Abs. 1 StPO). Es knüpft an die bereits erfolgten Verfahrenshandlungen, namentlich die bereits durc...
	3.3. F._____ war zum Zeitpunkt der zum Beweis angerufenen Wahrnehmungen im Jahr 2019 erst zwölf Jahre alt und somit noch nicht zeugnisfähig. Eine Einvernahme der gemeinsamen Kinder der Beschuldigten und des Privatklägers wurde zudem bereits in der Unt...
	III.  Schuldpunkt
	1. Kosten der ersten Instanz
	Der Beschuldigten kann kein die Durchführung des Strafverfahrens irgendwie erschwerendes Verhalten im Sinne von Art. 426 Abs. 2 StPO vorgeworfen werden. Demgemäss sind sämtliche Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens, ink...
	2. Kosten im Berufungsverfahren
	2.1. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden den Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens auferlegt (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschuldigte obsiegt mit ihrem Antrag auf Freispruch vollumfänglich. Ausgangsgemäss fällt daher die zweit...
	2.2. Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Privatklägers, Rechtsanwältin lic. iur. X1._____, reichte eine Honorarnote über einen Aufwand in der Höhe von Fr. 4'406.70 ins Recht (Urk. 174). Unter Berücksichtigung des noch nicht darin enthaltenen Aufw...
	3. Prozessentschädigung
	3.1. Ausgangsgemäss ist der Beschuldigten eine Prozessentschädigung für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zuzusprechen (Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO, Art. 436 Abs. 1 StPO).
	3.2. Die erbetene Verteidigerin, Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____, reichte Honorarnoten über einen Aufwand von insgesamt Fr. 74'434.10 ins Recht (Urk. 173/1-9). Diese erscheinen zwar hoch, sind jedoch ausgewiesen und angesichts des Umfangs des Falles...
	4. Genugtuung
	4.1. Die freigesprochene Beschuldigte hat Anspruch auf Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug (Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO). Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO lässt eine Verweigerung d...
	4.2. Die Verteidigung beantragte anlässlich der Berufungsverhandlung eine Genugtuung für die Beschuldigte in der Höhe von Fr. 163'200.–. Dies mit der Begründung, die Beschuldigte sei durch den Freiheitsentzug insbesondere von ihren drei Kindern getren...
	4.3. Unter Berücksichtigung der langen Dauer des Freiheitsentzugs, welche den Genugtuungsanspruch pro Tag in Unfreiheit relativiert, aber auch angesichts der zweifellos schweren Entbehrungen aufgrund der Trennung von den noch jungen Kindern erscheint ...
	5. Schadenersatz
	5.1. Die freigesprochene Beschuldigte hat auch Anspruch auf Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind (Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO). Der Entschädigungsanspruch bestimmt si...
	5.2. Vor ihrer Verhaftung erhielt die Beschuldigte für Ihre Arbeit am H._____ einen Grundlohn von Fr. 3'486.– (Urk. 172/3). Das Arbeitsverhältnis wurde ihr aufgrund der vorliegend bekannten Umstände per 31. Mai 2020 gekündigt (Urk. 172/2 S. 2). Am 1. ...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf, II. Abteilung, vom 2. März 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte B._____ ist nicht schuldig der einfachen Körperverletzung gegen den Ehegatten während der Ehe im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4 StGB und wird von diesem Vorwurf freigesprochen.
	2.-7. (…)
	8. Auf die Anordnung einer Landesverweisung wird verzichtet.
	9. (…)
	10. Die Entschädigung von Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____ für die amtliche Verteidigung der Beschuldigten wird auf Fr. 29'079.00 festgesetzt, nämlich pauschal Fr. 27'000.00 für den Aufwand und die Barauslagen, zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer von Fr. 2'...
	11. Die Entschädigung von Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ für die unentgeltliche Vertretung des Privatklägers wird auf Fr. 11'981.20 festgesetzt, nämlich Fr. 11'124.60 für den Aufwand und die Barauslagen, zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer von Fr. 856.60.
	12. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	13. (…)"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte B._____ wird vollumfänglich freigesprochen.
	2. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers wird abgewiesen.
	3. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens werden vollumfänglich und definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden vollumfänglich und definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
	6. Der Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 74'434.10 für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	7. Der Beschuldigten werden Fr. 150'000.– als Genugtuung für ungerechtfertigt erstandenen Freiheitsentzug aus der Gerichtskasse zugesprochen. Im Mehrbetrag wird die Forderung abgewiesen.
	8. Der Beschuldigten werden Fr. 45'036.– als Schadenersatz aus der Gerichtskasse zugesprochen. Im Mehrbetrag wird die Forderung abgewiesen.
	9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (per E-Mail)
	 die Vertretung des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers (übergeben)
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
	 die Vertretung des Privatklägers im Doppel für sich und die Privatklägerschaft
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 101
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
	 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG).

	10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.