# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 04fb038a-cfb1-5be4-9e33-20eddc987a22
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.02.2022 IV 2021/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2021-14_2022-02-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/14

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2022

Entscheiddatum: 01.02.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 01.02.2022
Art. 7, 8 und 16 ATSG. Art. 28 IVG. Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV. Art. 26 IVV. Die 
Beschwerdegegnerin ist zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten. 
Festlegung des Valideneinkommens gestützt auf Art. 26 IVV. Würdigung 
eines psychiatrischen Gutachtens. Rückweisung zur weiteren Abklärung 
betreffend die retrospektive Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten 
Tätigkeit. Rückweisung zur weiteren Abklärung betreffend die 
Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit an einem 
behinderungsadaptierten Nischenarbeitsplatz sowie – bei Verneinung der 
Verwertbarkeit an einem behinderungsadaptierten Nischenarbeitsplatz – 
betreffend das an einem geeigneten geschützten Arbeitsplatz 
zumutbarerweise erzielbaren Einkommens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Februar 2022, IV 
2021/14).

Entscheid vom 1. Februar 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

IV 2021/14

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsagent Fabian Bigger, RGB Consulting, Sonnenbühlstrasse 3, 

9200 Gossau SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente (Befristung)

Sachverhalt

A.

A.___ wurde im Juni 1995 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

angemeldet (IV-act. 1). Eine Fachärztin des Z.___ berichtete am 30. Dezember 1996, 

beim Versicherten sei ein POS (Psycho-Organisches Syndrom, Geburtsgebrechen 

Ziffer 404) diagnostiziert worden (IV-act. 11). Der Versicherte besuchte die Volksschule 

und wechselte im März 2005 (während des 8. Schuljahres) wegen Schwierigkeiten in 

der Beschulung in eine Sonderschule für Kinder mit Verhaltens- und 

Lernschwierigkeiten (vgl. den schulpsychologischen Bericht vom 7. April 2005, IV-

act. 39). Dr. med. B.___, Kinder- und Jugendpsychiatrie, gab am 13. Juni 2005 die 

Diagnosen einer Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0), eines POS 

(GG 404), einer kombinierten Störung des Sozialverhaltens und der Emotion (ICD-10 

F92.8) und einer durchschnittlichen Intelligenz mit Schwächen in der auditiven 

Reproduktion, in der Zahlenmerkfähigkeit sowie der visuomotorischen und serial-

logischen Leistung an (IV-act. 51). Sie berichtete, der Versicherte habe die Probezeit in 

der Sonderschule nicht bestanden. Vom 27. Juni 2005 bis 8. Oktober 2005 hielt sich 

der Versicherte stationär in der Klinik C.___ auf (IV-act. 56). Die Fachärzte gaben am 

17. Oktober 2005 die Diagnosen sonstige näher bezeichnete Verhaltens- und 

emotionale Störung mit Schulverweigerung, depressiver Symptomatik und autistischen 

Zügen, welche aber nicht die Kriterien zur Diagnose einer tiefgreifenden 

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Entwicklungsstörung erfüllten (ICD-10 F98.8), und anamnestisch bekannte einfache 

Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0) an. Sie hielten fest, der 

Versicherte verfüge über stark eingeschränkte psychosoziale Kompetenzen. Sein 

Verhalten im Alltag habe etwas Zwanghaftes und sein Beziehungsverhalten habe 

deutlich autistische Züge. Seine eingeschränkten Kompetenzen, mit schwierigen 

Gefühlen angemessen umzugehen, dürften zu seinem ausgeprägten Vermeidungs- und 

Verweigerungsverhalten geführt haben. Für das letzte Schuljahr trat der Versicherte in 

die Berufsvorbereitungsklasse des Sonderschulheims D.___ ein (IV-act. 60). Da er nach 

einigen Wochen den weiteren Aufenthalt dort verweigerte, trat er im Februar 2006 aus 

dem Sonderschulheim aus und arbeitete auf dem Y.___ mit (IV-act. 67, 68). Der 

Berufsberater der IV-Stelle schloss die Berufsberatung mit einem Schlussbericht vom 

23. August 2006 ab. Er hielt fest, dass er den Versicherten nicht zu einer erstmaligen 

beruflichen Ausbildung motivieren könne; dieser bleibe stur in seiner 

Verweigerungshaltung (IV-act. 74; vgl. auch die Mitteilung vom 13. September 2006 

betreffend die Abweisung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen, IV-act. 77).

B.  

Im November/Dezember 2009 meldete sich der Versicherte zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung für Erwachsene an (IV-act. 80). Er gab an, dass er 

von August 2007 bis August 2009 eine Anlehre als Apparatemonteur absolviert habe 

(vgl. die Beilage zum Anlehr-Ausweis, IV-act. 82). Seither sei er arbeitslos. Er leide zum 

Teil an einem autistischen Verhalten und fühle sich in gewissen Situationen überfordert. 

Dr. med. E.___ vom IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) notierte am 

5. Januar 2010, eine Invalidität sei zweifelsfrei ausgewiesen; der Versicherte leide am 

Geburtsgebrechen Ziffer 404. Die IV-Stelle unterstützte den Versicherten bei der 

Stellensuche (IV-act. 95 ff.). Nachdem der Versicherte den Eingliederungsplan trotz 

Mahnung nicht retourniert und sich bei der IV-Stelle wegen einer Stelle, die er hätte 

antreten können, nicht gemeldet hatte (IV-act. 102-4), schloss die IV-Stelle die 

beruflichen Massnahmen mit einer Mitteilung vom 2. Juli 2010 ab (IV-act. 104). Die 

RAD-Ärztin Dr. med. F.___ notierte am 28. März 2011 (IV-act. 109), unklar sei, ob die 

wiederholten und auffälligen Verweigerungshaltungen des Versicherten auf ein 

psychiatrisches Leiden zurückzuführen seien. Sie empfahl eine psychiatrische 

Begutachtung.

B.a. 

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C.  

Der Versicherte wurde im Mai 2011 durch Dr. med. G.___, Arzt für Neurologie und 

Psychiatrie, psychiatrisch untersucht. Im Gutachten vom 12. Mai 2011 gab Dr. G.___ 

die Diagnosen einer Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS, ICD-10 

F90.0) und einer gemischten Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8) an (IV-act. 113-11). 

Er hielt fest, auf der Schädigungsebene ergebe sich in erster Linie eine 

Beeinträchtigung neurokognitiver Fähigkeiten (Aufmerksamkeit, Konzentration, 

Arbeitsgeschwindigkeit), des Selbsterlebens, sekundär der Stimmung, des affektiven 

Ausdrucks und der affektiven Resonanz. Auf der Fähigkeitsebene resultiere eine 

Beeinträchtigung der Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen, zur Flexibilität 

und Umstellung, zur Ausdauer und zum Durchhalten, zur Selbstbehauptung in der 

Gruppe, zur Gestaltung und zum Unterhalt von Beziehungen. Beeinträchtigt sei auch 

die Fähigkeit zu ausserberuflichen Aktivitäten. Die Auswirkungen der vorangegangenen 

Gesundheitsstörungen und der resultierenden Fähigkeitseinschränkungen auf die 

Ebene von Teilhabe und Partizipation sowohl im ausserberuflichen Alltag wie im 

Bereich der Erwerbsarbeit seien relevant. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit (Elektromonteur in Anlerntätigkeiten, selbstständige Tätigkeit, 

Selbstorganisation des Arbeitsbereichs, kein Publikumsverkehr, keine 

Gruppeneinordnung) betrage 75%. Eine leidensangepasste Tätigkeit mit einer höheren 

resultierenden Arbeitsfähigkeit könne er nicht benennen. Die RAD-Ärztin Dr. F.___ 

notierte am 14. Juni 2011, auf das Gutachten könne abgestellt werden (IV-act. 114).

B.b. 

Mit einem Vorbescheid vom 24. August 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

bei einem Invaliditätsgrad von 25% die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht 

(IV-act. 117). Der Versicherte erhob dagegen keinen Einwand. Mit einer Verfügung vom 

20. Oktober 2011 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 118). Diese 

Verfügung erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft.

B.c. 

Im November 2017 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 133). Er gab an, dass er verbeiständet sei. Er sei verheiratet (getrennt lebend) 

und Vater eines am ___ 2014 geborenen Sohnes. Er werde vom Sozialamt H.___ 

unterstützt. Ab Juni 2011 bis Dezember 2014 habe er als Stanzer (Maschinenführer) in 

C.a. 

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einem Vollzeitpensum bei der I.___ AG gearbeitet. Seit Mai 2016 sei er in der 

Psychiatrie J.___ in Behandlung.

Der Hausarzt Dr. med. L.___, Facharzt FMH Allgemeine Medizin, berichtete am 

5. Dezember 2017 (IV-act. 140), der Versicherte sei seit Jahren bei ihm in Behandlung. 

Schon während der Schulzeit habe sich der Versicherte im Verhalten sehr auffällig 

gezeigt. Der Gesundheitszustand habe sich in den letzten zwei Jahren verschlechtert. 

Seit Mai 2016 befinde er sich in der Psychiatrie J.___in Behandlung. Ende Oktober 

2017 habe er sich entschieden, ab November 2017 die Tagesklinik zu besuchen. Er 

(Dr. L.___) habe den Eindruck, dass der Versicherte seine schulischen Defizite 

realistisch schildern könne, aber seine Arbeitsleistung überschätze. Dessen 

Frustrationstoleranz sei stark vermindert, was dazu führe, dass er belastenden 

Situationen ausweiche. Er könne anderen Menschen nicht vertrauen und sich kaum auf 

Hilfsangebote einlassen. Dr. L.___ hielt fest, es gebe viele Hinweise darauf, dass der 

Versicherte an einer zunehmenden paranoiden Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60) 

leide. Die Ausprägung der Persönlichkeitsstörung, die sehr belastenden Erfahrungen in 

der Kindheit und die kognitiven Schwächen verbunden mit einer verminderten 

Problemlösungsfähigkeit erschwerten es dem Versicherten massiv, sich im ersten 

Arbeitsmarkt um eine Arbeitsstelle zu bemühen bzw. sich auf einen 

Arbeitsintegrationsversuch im Rahmen der IV einzulassen. Fachärzte der Tagesklinik 

der Psychiatrie J.___ teilten am 22. Mai 2018 mit (IV-act. 145), sie hätten beim 

Versicherten die Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.1), 

einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit vermeidend-selbstunsicheren und 

zwanghaften Zügen (ICD-10 F61) und einer unterdurchschnittlichen Intelligenz (gemäss 

psychodiagnostischer Abklärung im Juli 2016) gestellt. Der Versicherte habe vom 10. 

Januar 2018 bis 29. März 2018/9. April 2018 die Tagesklinik besucht. Davor (ab Mai 

2016) sei er im Ambulatorium der Psychiatrie J.___ behandelt worden; ab Mai 2018 

habe er diese Behandlung wieder aufgenommen. Im Jahr 2012 habe sich der Vater des 

Versicherten suizidiert. Die Prognose sei ungünstig. Während der ambulanten wie auch 

der tagesklinischen Behandlung sei immer wieder aufgefallen, dass es dem 

Versicherten schwerfalle, sich an Abmachungen zu halten. Anforderungen versuche er 

auszuweichen. Die Fachärzte attestierten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit während 

des tagesklinischen Aufenthalts. Sie gaben an, der Versicherte sei ihres Erachtens in 

C.b. 

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der Lage, Integrationsmassnahmen in einem geschützten Rahmen wahrzunehmen. Die 

Arbeitsfähigkeit müsse während einer entsprechenden Abklärung eruiert werden. Der 

Versicherte benötige eine konstante Ansprechperson sowie klare und strukturierte 

Anweisungen. Das Konzentrations- und das Auffassungsvermögen, die 

Anpassungsfähigkeit und die Belastbarkeit des Versicherten seien eingeschränkt (seit 

2016). Fachpersonen hatten in einem Bericht vom 15. Juli 2016 betreffend eine 

testpsychologische Untersuchung festgehalten (IV-act. 145-9 ff.), der Gesamt-IQ (Wert 

zwischen 76 und 83 bei einer 90%igen Wahrscheinlichkeit) scheine durch die 

schlechten Leistungen in den Bereichen Arbeitsgedächtnis und 

Verarbeitungsgeschwindigkeit negativ beeinflusst zu sein, was durch einen 

vergleichsweise hohen allgemeinen Fähigkeitsindex ausgedrückt werde. Zu beachten 

sei, dass der Versicherte aktuell unter einer klinisch relevanten depressiven 

Symptomatik leide, was diese kognitiven Bereiche beeinflusst haben könnte. Es hätten 

sich Hinweise auf eine deutliche Persönlichkeitsakzentuierung ergeben. Die RAD-Ärztin 

Dr. med. M.___ notierte am 19. Juni 2018 (IV-act. 146), zumindest seit dem 10. Januar 

2018 sei zusätzlich zu den bei der Referenzsituation bekannten Diagnosen eine 

mittelgradige depressive Störung diagnostiziert worden. Weiter sei zum 

Referenzzeitpunkt nicht von einer unterdurchschnittlichen Intelligenz ausgegangen 

worden, die Schul- und Berufsbiographie lasse sich damit jedoch in Einklang bringen. 

Sie empfahl die Einholung eines Berichts zur psychiatrischen Behandlung seit Mai 2016 

und eines Arbeitgeberberichts sowie eine berufliche Abklärung zur Beurteilung der 

Kriterien einer adaptierten Erwerbstätigkeit.

Die IV-Stelle holte mehrere Arbeitgeberberichte ein. Die N.___ AG (vgl. IK-Auszug, 

IV-act. 139) berichtete am 3. Juli 2018 (IV-act. 147), der Versicherte sei vom 

30. November 2015 bis 31. März 2016 befristet als Mitarbeiter Rotation/Spritzerei 

angestellt gewesen. Er habe in der Montage von Bodenreinigungsmaschinen 

mitgearbeitet. Der Monatslohn habe Fr. 4'200.-- bei einer Wochenarbeitszeit von 

43.75 Stunden betragen. Der Lohn habe der Arbeitsleistung entsprochen. Die O.___ 

GmbH teilte am 9. Juli 2018 mit (IV-act. 148), der Versicherte sei vom 1. März 2016 bis 

31. Dezember 2016 im Parkdienst im Stundenlohn angestellt gewesen. Der Versicherte 

sei sehr unzuverlässig gewesen und habe im September, Oktober und November 2016 

keine Arbeit mehr angenommen bzw. sei nicht mehr zu seinen Arbeitseinsätzen 

C.c. 

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erschienen. Im Dezember 2016 habe sie ihm nochmals eine Chance gegeben, die er 

jedoch nicht genutzt habe. Sie legte die Lohnabrechnungen bei. Der Lohn hatte rund 

Fr. 500.-- pro Monat bei einem Stundenlohn von Fr. 19.-- betragen. Die I.___ AG gab 

am 18. Juli 2018 an (IV-act. 150), der Versicherte sei vom 14. Juni 2011 bis 

31. Dezember 2014 als Anlagenführer Stanzer angestellt gewesen. Das 

Arbeitsverhältnis sei durch die I.___ AG aufgelöst worden. Der Jahreslohn habe 

Fr. 50'700.-- bei einer Wochenarbeitszeit von 42 Stunden betragen. Der Lohn habe der 

Arbeitsleistung entsprochen. Der Versicherte sei eher ein Einzelkämpfer und benötige 

sich wiederholende Arbeiten.

Fachärzte der Psychiatrie J.___ berichteten am 18. September 2018 (IV-act. 154), 

der Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär. Bei weiterhin bestehenden 

depressiven Symptomen hätten sie dem Versicherten eine Psychopharmakotherapie 

empfohlen; der Versicherte habe die Medikamente jedoch eigeninitiativ abgesetzt. 

Aufgrund der Komorbidität und der unterdurchschnittlichen Intelligenz, die sich 

insbesondere im Bereich des Arbeitsgedächtnisses und der 

Verarbeitungsgeschwindigkeit zeigten, sei von keiner Arbeitsfähigkeit in der freien 

Wirtschaft auszugehen. Der Versicherte benötige einen geschützten Rahmen mit 

geregelten Arbeitszeiten und Routinetätigkeiten, die im handwerklichen Bereich 

angesiedelt seien. Die festgestellte unterdurchschnittliche Intelligenz und die klinisch 

diagnostizierte selbstunsichere und vermeidende Persönlichkeitsstörung führten 

oftmals dazu, dass der Versicherte unkonzentriert und fehlerhaft arbeite, grüble und bei 

Kritik nicht in der Lage sei, entsprechend üblicher sozialer Normen zu reagieren. Die 

bisherige Tätigkeit sei dem Versicherte nicht mehr zumutbar, andere Tätigkeiten 

hingegen schon. Die Art der zumutbaren Tätigkeiten sollte im Rahmen einer 

Integrationsmassnahme abgeklärt werden. Die Teamgrösse sollte überschaubar sein 

und allenfalls Routineaufgaben beinhalten.

C.d. 

Die RAD-Ärztin Dr. M.___ notierte am 26. September 2018 (IV-act. 155), aktuell sei 

beim Versicherten keine Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit ausgewiesen. In 

einer adaptierten Tätigkeit sei dem Versicherten eine zumindest halbtägige Präsenz mit 

Steigerbarkeit zumutbar; die Leistungsfähigkeit sollte dabei weiter abgeklärt werden 

können. Der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit dem 

Referenzzeitpunkt (24. August 2011) verschlechtert; damals sei keine depressive 

C.e. 

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Erkrankung bekannt gewesen. Der Beginn könne auf den Beginn der ambulanten 

psychiatrischen Behandlung im Mai 2016 angenommen werden; im Bericht vom 

15. Juli 2016 betreffend die testpsychologische Untersuchung werde von dieser 

Behandlung mit bei dieser Untersuchung vorliegender klinisch relevanter depressiver 

Symptomatik berichtet. Die Arbeitsfähigkeit sollte sozialpraktisch abgeklärt werden. 

Angesichts des Krankheitsverlaufs seit der Kindheit (bei Geburtsgebrechen) und der 

aktuell vorliegenden Persönlichkeitsstörung müsse von einer bleibenden 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20% in der angestammten Tätigkeit ausgegangen 

werden.

Die IV-Stelle holte einen IK-Auszug ein (IV-act. 157). Demnach hatte der 

Versicherte von Mai bis Juli 2017 bei der P.___ AG ein AHV-pflichtiges Einkommen von 

Fr. 2'143.-- erzielt.

C.f. 

Die IV-Stelle erteilte mit einer Mitteilung vom 24. Januar 2019 eine 

Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining in den Q.___ vom 28. Januar 2019 bis 

27. April 2019 (IV-act. 162). Mit einer Verfügung vom 4. März 2019 sprach sie dem 

Versicherten für die Zeit des Belastbarkeitstrainings ein Taggeld von Fr. 14.40 pro Tag 

zu (IV-act. 170). Der Versicherte hatte am 28. Januar 2019 das Belastbarkeitstraining 

aufgenommen. Am 7. Februar 2019 hatte er einer Mitarbeiterin (Jobcoach) des Q.___ 

per E-Mail mitgeteilt, dass es für ihn "nichts sei", ins Q.___ zu gehen. Seine Gedanken 

kreisten um seine (vor allem finanziellen) Probleme. Er versuche, sich anderweitig 

etwas zu suchen; es sei nicht wegen dem Q.___, sondern allein wegen ihm selbst (IV-

act. 168). Mit einer Mitteilung vom 12. März 2019 (IV-act. 173) hob die IV-Stelle die 

Mitteilung vom 24. Januar 2019 per 6. Februar 2019 auf und gab an, dass das Taggeld 

bis zum letzten Eingliederungstag ausbezahlt werde. Gemäss dem Schlussbericht der 

Q.___ vom 20. März 2019 (IV-act. 174) hatte der Versicherte an vier Tagen pro Woche 

bei einer Präsenzzeit von drei Stunden pro Tag gearbeitet. Eine Leistungsmessung 

hatte nicht stattgefunden; die Leistung wurde auf ca. 70-80% geschätzt. Seine 

Jobcoachin gab an, der Versicherte habe ab dem 4. Februar 2019 eine Steigerung der 

Präsenzzeit gewünscht und am 6. Februar 2019 habe er wegen privater Probleme das 

Gespräch mit ihr gesucht. Am 7. Februar 2019 habe er das Belastbarkeitstraining 

abgebrochen. Der Versicherte habe die Massnahme angefangen in der Hoffnung, dass 

sein Wunsch nach einer Ausbildung in Erfüllung gehe. Nach einer Woche, in der er sich 

C.g. 

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wohl, aber unterfordert gefühlt habe, habe er gemerkt, dass es ihm nicht schnell genug 

vorwärtsgehe. Es mache den Anschein, dass der Versicherte das Vertrauen und die 

Geduld in den Prozess nicht aufbringen könne. Dazu komme, dass er keiner der 

zuständigen Fachpersonen vertraut habe und es ihm nicht gelungen sei, Hilfe 

anzunehmen.

Fachärzte der Psychiatrie J.___ berichteten am 6. Mai 2019 über einen stationären 

Gesundheitszustand des Versicherten (IV-act. 179). Sie gaben die Diagnosen einer 

mittelgradigen depressiven Episode mit einem somatischen Syndrom (ICD-10 F32.11) 

und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit vermeidend-selbstunsicheren und 

zwanghaften Zügen (ICD-10 F61) an. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und im 

Alltag bestehe seit mehreren Jahren. Seit dem 11. Januar 2019 sei der Versicherte zu 

den vereinbarten Terminen nicht mehr erschienen. Am 26. März 2019 hätten sie 

erfahren, dass der Versicherte nicht mehr im Q.___ arbeite. Die Tätigkeit in einer 

Wiedereingliederungsmassnahme sei ihm zu sechs bis acht Stunden pro Tag 

zumutbar. Die RAD-Ärztin Dr. M.___ notierte am 24. Juni 2019 (IV-act. 180), zur 

Abklärung des aktuellen Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten sei eine psychiatrische Begutachtung notwendig.

C.h. 

Der Versicherte wurde am 12. September 2019 durch Prof. Dr. med. R.___ 

psychiatrisch und am 25. September 2019 durch Dr. phil. S.___ neuropsychologisch 

untersucht. Im Gutachten vom 30. September 2019 (IV-act. 186) gab Prof. R.___ als 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 

mit paranoiden und zwanghaften Anteilen (ICD-10 F61.0), eine im Erwachsenenalter 

persistierende einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0) und 

umschriebene Entwicklungsstörungen schulischer Fertigkeiten (ICD-10 F81) / DD 

Borderline intellectual functioning (DSM-V 62.89) an. Als Diagnosen ohne einen Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine depressive Episode (gegenwärtig remittiert, 

ICD-10 F32.4) sowie multiple psychosoziale Probleme mit/bei Problemen in Verbindung 

mit Ausbildung und Bildung (ICD-10 Z55), Problemen in Verbindung mit Arbeitslosigkeit 

(ICD-10 Z56), Problemen in der Beziehung zu den Eltern (Mutter) und Verwandten 

(Geschwistern, ICD-10 Z63.1) und Alleinleben (ICD-10 Z60.2). Prof. R.___ hielt fest, der 

Versicherte habe grosse Schwierigkeiten gehabt, einen Sachverhalt nachvollziehbar 

darzulegen. Bezüglich psychischer Störungen scheine keine oder wenig 

C.i. 

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Krankheitseinsicht vorzuliegen. Im Untersuchungszeitpunkt habe keine quantitative 

oder qualitative Bewusstseinsstörung vorgelegen. Das Langzeitgedächtnis des 

Versicherten sei intakt gewesen. Die Aufmerksamkeit und die Konzentration seien nicht 

herabgesetzt gewesen. Das Denken habe sich in Kohärenz und Stringenz auf die 

psychosozialen Probleme bei einer fehlenden Abstrahierungsfähigkeit eingeengt 

gezeigt. Der Versicherte habe vermehrtes Gedankenkreisen angegeben. Die kognitive 

Begabung liege – soweit dies im Rahmen einer psychiatrischen Exploration feststellbar 

sei – im eher unteren Normbereich; gemäss dem neuropsychologischen 

Zusatzuntersuch liege der Gesamt-IQ bei 84. Die Grundstimmung sei leicht 

misstrauisch und im Affekt aggressionsgehemmt gewesen. Es habe eine 

ausgesprochene Klagsamkeit mit einem Zurückziehen in die Opferrolle als 

Benachteiligter bestanden. Die Freudfähigkeit und die Interessen hätten sich nicht 

vermindert gefunden. Der Antrieb sei regelrecht gewesen. Das Selbstwertempfinden 

sei vermindert und die Selbstwirksamkeitserwartung sei reduziert gewesen. Es habe 

ein leichtes soziales Rückzugsverhalten bestanden und der Versicherte habe über 

Zukunftsängste berichtet. Der Versicherte habe eine Persönlichkeit mit paranoiden 

Anteilen gezeigt. Zudem habe eine hohe Rigidität im Denken im Sinne einer 

zwanghaften Strukturierung imponiert. Eine übertriebene Empfindlichkeit und eine 

Neigung zu ständigem Groll prägten den Charakter des Versicherten. Ein 

situationsunangemessenes Verhalten mit einem Bestehen auf eigenen Rechten sei 

aufgefallen. Eine hohe Rigidität in der Persönlichkeit mit einer geringen Flexibilität habe 

imponiert. Es habe ein Verhalten mit Rückzugstendenzen bei einem 

Überforderungserleben bestanden, welches eher der Paranoidität denn unsicheren 

Zügen zuzurechnen sei. Der Versicherte habe einen geringen Zugang zu seinen 

Gefühlen gehabt und sei aggressionsgehemmt gewesen. Die Eigen- und 

Fremdwahrnehmung hätten mit einer Selbstüberschätzung divergiert. Der 

Einschätzung des Hausarztes Dr. L.___ im Bericht vom 15. Dezember 2017 (recte: 

5. Dezember 2017) könne er, Prof. R.___, zustimmen. Im Austrittsbericht der 

Psychiatrie J.___ vom 22. Mai 2018 sei die diagnostizierte Persönlichkeitsstörung 

lebensbiografisch nicht belegt worden. Eine Akzentuierung der Persönlichkeit sei 

vordiagnostiziert gewesen. Die Verhaltensstörungen des Versicherten seien hingegen 

nachvollziehbar. Die in den Akten benannte mittelgradige Depression sei vollständig 

remittiert. In der neuropsychologischen Untersuchung hätten sich signifikante Hinweise 

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für das Persistieren eines AD(H)S im Erwachsenenalter ergeben. Es hätten sich 

Einschränkungen im Bereich der Aufmerksamkeit gezeigt. Die kognitiven Leistungen 

seien gut mit dem Vorliegen einer ADHS (ICD-10 F90.0) vereinbar. In den Akten fänden 

sich unterschiedliche Einschätzungen zur Persönlichkeit des Versicherten. Im hiesigen 

Untersuch seien paranoide Anteile in der Persönlichkeit ganz im Vordergrund 

gestanden. Zugleich sei eine hohe Rigidität im Denken im Sinne einer Zwanghaftigkeit 

aufgefallen. Gutachterlich könne er paranoide und zwanghafte Anteile bestätigen. 

Aufgrund der schwierigen Biographie des Versicherten und aufgrund des 

problematischen Lebenswandels mit Scheidung, langjährigen Streitigkeiten in der 

Familie und beruflichen Problemen sowie einem geringen Freundeskreis bei immer 

gleichen maladaptiven Verhaltensmustern spreche vieles dafür, dass die 

Persönlichkeitsproblematik des Versicherten den Grad einer Persönlichkeitsstörung 

erreicht habe (ICD-10 F 61.0). Für die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung sprächen 

sich auch der Hausarzt und die Fachärzte der Psychiatrie J.___ aus, welche den 

Versicherten über einen längeren Zeitraum hätten beurteilen können. Aktuell stehe der 

Versicherte in keiner psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung, was nicht 

begrüssenswert sei, da der Versicherte Führung benötige, die er durch den Beistand 

nicht erhalte. Auch die AD(H)S sei nicht leitliniengerecht behandelt. Es sei von einer 

nachhaltigen Störung der Ich-Strukturen auszugehen. Die mangelnde therapeutische 

Compliance sei als krankheitsimmanent einzustufen. Der Versicherte sei in der 

Untersuchung kooperativ gewesen. Im Verhalten hätten sich keine Diskrepanzen zu 

den Akten ergeben. Beim Versicherten bestünden mässiggradige bis schwere 

psychiatrische Störungen von Krankheitswert mit handicapierenden Auswirkungen auf 

die mittel- und langfristige Arbeitsfähigkeit. Dabei interferierten die bestehenden 

Erkrankungen negativ untereinander und setzten dem Versicherten enge Grenzen der 

Kompensationsfähigkeit seiner Handicapierungen. Medizinisch sei durch eine 

störungsspezifische Behandlung und durch sozialpsychiatrische Massnahmen eine 

mittelfristige Besserung der Persönlichkeitsstörung möglich. Gemäss MINI-ICF 

bestünden mässiggradige bis erhebliche Fähigkeitseinschränkungen, die den 

Versicherten vorwiegend in der interpersonellen Kommunikation und der 

Selbstständigkeit der Problemlösung im Beruf und Alltag handicapierten. Der 

Versicherte benötige ein gewisses Mass an Begleitung. Tätigkeiten mit leicht 

unterdurchschnittlichen Tempoanforderungen erschienen eher geeignet. Die 

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Reaktionsanforderungen sollten leicht unterdurchschnittlich sein. Es sollte eine 

Aufgabe nach der anderen bearbeitet werden können. Arbeitsaufträge sollten bei 

Bedarf wiederholt gegeben werden und nur eine begrenzte Anzahl an 

Informationseinheiten aufweisen. Lernanforderungen sollten leicht unterdurchschnittlich 

sein. Erwerbliche Tätigkeiten sollten eher geringe sprachlich intellektuelle 

Anforderungen mit sich bringen. Mathematische Anforderungen sollten auch leicht 

unterdurchschnittlich sein. Einfache Aufgaben könne der Versicherte durchführen, 

sodass in gewissen Nischenbereichen unter den Bedingungen des ersten 

Arbeitsmarkts eine Tätigkeit noch möglich sei. Der Versicherte verfüge nur über wenige 

Ressourcen. Die grösste Ressource liege in der Arbeitswilligkeit und im 

Handwerklichen. Aktuell sei der Versicherte aufgrund der Fähigkeitseinschränkungen 

nur noch in gewissen Nischenbereichen unter den Bedingungen des ersten 

Arbeitsmarktes unter Berücksichtigung der genannten Spezifikationen in der 

qualitativen Leistungsfähigkeit einsetzbar. Unter diesen Bedingungen könne eine 

leidensadaptierte Tätigkeit zu 75% bezogen auf ein 100% Pensum ausgeführt werden. 

Hierzu benötige der Versicherte unbedingt eine Hilfestellung bei der Arbeitsplatzsuche

und hernach ein Coaching in der Einarbeitungsphase (Hervorhebung durch den 

Gutachter). In der erlernten Tätigkeit als Apparatemonteur wäre eine einfache Tätigkeit 

möglich, so auch im Reinigungswesen oder in landwirtschaftlichen Tätigkeiten. Unter 

den Bedingungen des zweiten Arbeitsmarktes könne der Versicherte zu 100% 

eingesetzt werden. Sozialpsychiatrische Massnahmen seien zu ergreifen. Eine 

leitliniengerechte Behandlung des AD(H)S sei einzuleiten. Eine störungsspezifische 

Behandlung der Persönlichkeitsproblematik sollte erfolgen. Unter den genannten 

therapeutischen Massnahmen sei mittelfristig (ca. ein bis zwei Jahre) grundsätzlich 

wieder eine Leistungsfähigkeit zu erreichen, wie diese vorgutachterlich bestätigt 

worden sei. Im Verlauf habe bis zur Aufnahme des Belastbarkeitstrainings eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Seither gelte die oben genannte 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Die Zusatzfrage der IV-Stelle, ob sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten seit dem 24. August 2011 verändert habe, 

bejahte der Gutachter; er gab an, ab Mai 2016 sei eine Verschlechterung mit einer 

Akzentuierung der Persönlichkeit und einer vorübergehenden Störung der 

Affektsteuerung eingetreten.

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Die RAD-Ärztin Dr. M.___ notierte am 26. November 2019 (IV-act. 187), auf das 

psychiatrische Gutachten könne abgestellt werden. Der Gutachter habe unter der 

Voraussetzung der Inanspruchnahme von beruflichen Massnahmen eine 75%ige 

Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten Tätigkeit attestiert. Bis zur Aufnahme des 

Belastbarkeitstrainings (Januar 2019) habe er eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

attestiert. Deren Beginn könne ab Mai 2016 angenommen werden.

C.j. 

Die Soziale Fachstelle T.___ teilte am 11. Februar 2020 mit (IV-act. 190), dass für 

den Versicherten per 29. Januar 2020 eine freiwillige Lohnverwaltung und keine 

Beistandschaft mehr geführt werde.

C.k. 

Am 20. April 2020 fand ein Strategiegespräch statt. Im Protokoll vom 30. April 2020 

wurde festgehalten (IV-act. 198), gemäss der Eingliederungsverantwortlichen sei das 

Finden einer Tätigkeit mit den beschriebenen Adaptionskriterien und die Integration 

des Versicherten in den ersten Arbeitsmarkt unter den aufgeführten Einschränkungen 

und Bedingungen massiv erschwert; eine reelle Eingliederungsmöglichkeit auf dem 

ersten Arbeitsmarkt sei nicht gegeben. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei die 

Schilderung der Eingliederungsverantwortlichen, dass die Adaptionskriterien nur an 

einem Nischenarbeitsplatz umsetzbar seien, nachvollziehbar. Medizinisch-theoretisch 

werde jedoch an der 75%igen Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten Tätigkeit 

festgehalten. Am 23. April 2020 telefonierte die Eingliederungsverantwortliche mit einer 

Mitarbeiterin der I.___ AG. Diese gab an (IV-act. 199-4), dass der Versicherte die Stelle 

erhalten habe, da seine Mutter auch im Betrieb gearbeitet habe. Zu Beginn habe der 

Versicherte seine Arbeit gut erledigt. Im letzten Jahr sei es zu deutlich mehr Absenzen 

gekommen und der Betreuungsaufwand habe stark zugenommen. Da auch gewisse 

Aufgaben weggefallen seien, sei die Kündigung ausgesprochen worden. Mit einer 

Mitteilung vom 13. Mai 2020 wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche 

Massnahmen ab (IV-act. 201).

C.l. 

Der Rechtsdienst hielt am 29. Mai 2020 in einer Stellungnahme fest, der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasse auch sogenannte Nischenarbeitsplätze. Eine 

Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sei nur dann anzunehmen, wenn eine 

zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich sei, dass sie der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kenne oder sie nur unter nicht realistischem 

C.m. 

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Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden 

einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheine. Er 

verwies dazu auf das Urteil des Bundesgerichts vom 28. November 2014, 

9C_485/2014, E. 2 und 3.3.1. Da die Hürden für die Unverwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit hoch seien, sei im vorliegenden Fall von einer Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit auszugehen. Denkbar seien gemäss dem Gutachten einfache 

Tätigkeiten in der erlernten Tätigkeit als Apparatemonteur, im Reinigungswesen oder in 

der Landwirtschaft.

Mit einem Vorbescheid vom 3. Juni 2020 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Zusprache einer vom 1. Mai 2018 bis 30. April 2019 befristeten ganzen Rente in 

Aussicht (IV-act. 209). Zur Begründung gab sie an, aus medizinisch-theoretischer Sicht 

seien dem Versicherten seit Januar 2019 leidensadaptierte Tätigkeiten zu 75% 

zumutbar. Diese Arbeitsfähigkeit sei im ersten Arbeitsmarkt verwertbar. Retrospektiv 

habe seit dem Beginn der psychiatrischen Behandlung (Mai 2016) eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden (IV-Grad 100%). Da er sich im November 2017 zum 

Leistungsbezug angemeldet habe, beginne der Rentenanspruch am 1. Mai 2018. Die 

bereits ausbezahlten IV-Taggelder vom 28. Januar 2019 bis zum 6. Februar 2019 

würden mit der Rentenzahlung verrechnet. Ab Januar 2019 liege eine 75%ige 

Arbeitsfähigkeit vor. Für die Bemessung des Valideneinkommens stütze sie sich auf 

das bei der N.___ abgerechnete Einkommen von Fr. 4'200.-- monatlich (x13) ab. Zur 

Ermittlung des Invalideneinkommens werde der durchschnittliche Lohn eines 

Hilfsarbeiters im Jahr 2016 gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für 

Statistik zu Hilfe genommen. Unter Berücksichtigung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 

von 75% resultiere ein Invalideneinkommen von Fr. 50'103.--. Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 54'600.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 50'103.-- 

resultiere ein Invaliditätsgrad von 8%. Die Rente werde drei Monate nach Eintritt der 

Verbesserung eingestellt.

C.n. 

Der Versicherte liess am 9. Juni 2020 einen Einwand erheben (IV-act. 210). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Zusprache einer unbefristeten ganzen Rente ab 1. Mai 

2018. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, die Restarbeitsfähigkeit des 

Versicherten sei auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht verwertbar. Der Gutachter habe 

klargestellt, dass die fachmännische Unterstützung durch die 

C.o. 

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D.  

Eingliederungsspezialisten der IV-Stelle für eine allfällige Wiedereingliederung in den 

ersten Arbeitsmarkt vorausgesetzt werde. Die Eingliederungsspezialisten hätten 

unmissverständlich erklärt, dass sich die gutachterlich geschätzte theoretische 

Arbeitsfähigkeit in optimal leidensadaptierter Tätigkeit auch mit beruflichen 

Massnahmen nicht umsetzen lasse. Dass die IV-Stelle eine mögliche 

Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt als aussichtslos erachte, im Rahmen 

der Rentenprüfung aber von einer problemlosen Umsetzung einer theoretischen 

Arbeitsfähigkeit von 75% im ersten Arbeitsmarkt ausgehe, sei unverständlich. Selbst 

wenn von einer Restarbeitsfähigkeit von 75% ausgegangen werde, habe sich die IV-

Stelle nicht genügend mit der Frage nach der tatsächlichen Verwertbarkeit auf dem 

"ausgeglichenen ersten Arbeitsmarkt" auseinandergesetzt. Es bedürfe zwingend der 

Konkretisierung, welche Tätigkeiten dem Versicherten noch zumutbar seien. Hätte die 

IV-Stelle abgeklärt, welche Tätigkeiten, die der erste Arbeitsmarkt in einem derartigen 

Fall überhaupt noch kenne, dem Versicherten zumutbar seien, hätte sie erkannt, dass 

eine Verwertung nicht realistisch sei. Die gutachterlich geschätzte Arbeitsfähigkeit sei 

nicht nachvollziehbar und erscheine als deutlich zu hoch.

Mit einer Verfügung vom 2. Oktober 2020 kürzte die IV-Stelle das Taggeld ab 

28. Januar 2019 bis 6. Februar 2019 auf Fr. 0.-- ("Kürzung wegen Rente"). Mit einer 

Verfügung vom 8. Dezember 2020 sprach sie dem Versicherten eine vom 1. Mai 2018 

bis 30. April 2019 befristete ganze Invalidenrente und eine IV-Kinderrente für den Sohn 

des Versicherten zu (IV-act. 215). Sie verrechnete die Rentennachzahlung mit dem 

bereits ausbezahlten Taggeld sowie mit Leistungen der Gemeinden H.___ und K.___. 

Zum Einwand gab die IV-Stelle im Wesentlichen die Stellungnahme des Rechtsdienstes 

vom 29. Mai 2020 wieder (IV-act. 211). Im Weiteren hielt sie fest, Beispiele zu 

konkreten Betätigungsfeldern für die Umsetzung der Restarbeitsfähigkeit seien im 

Gutachten erwähnt worden. Denkbar seien einfache Tätigkeiten im Reinigungswesen, 

in der Landwirtschaft oder im erlernten Berufsfeld eines Apparatemonteurs.

C.p. 

Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) liess am 25. Januar 2021 eine 

Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 8. Dezember 2020 "mit Bezug auf die vorgenommene 

D.a. 

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Rentenbefristung" und die Zusprache einer unbefristeten ganzen Invalidenrente ab 

1. Mai 2018. Im Weiteren beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege. Zur Begründung machte er ergänzend zum Einwand zum Vorbescheid 

geltend, die Argumentation der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) in der 

angefochtenen Verfügung, dass die Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch zu 

bestimmen sei, gehe insofern fehl, als keine einzige fachärztliche Beurteilung im Recht 

liege, welche eine "ohne weiteres bestehende" Arbeitsfähigkeit attestiert habe. Auch 

der Gutachter sei zum Schluss gelangt, dass eine Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt 

nur mit entsprechender Unterstützung durch die Beschwerdegegnerin denkbar sei. Die 

Fachärzte der Psychiatrie J.___ hätten in einem Bericht vom 21. Januar 2021 erneut 

bestätigt, dass der Beschwerdeführer auf dem gesamten Arbeitsmarkt vollständig 

arbeitsunfähig sei. Der Rechtsvertreter reichte diesen Bericht ein (act. G 1.4). Fachärzte 

hatten darin die Diagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit 

vermeidenden-selbstunsicheren und zwanghaften Zügen (ICD-10 F61) angegeben und 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers auf dem ersten 

Arbeitsmarkt attestiert. Sie vermuteten, dass eine Arbeitsfähigkeit auf dem zweiten 

Arbeitsmarkt mit ideal adaptierten Tätigkeiten "möglich" sei. Auf die Frage des 

Rechtsvertreters, ob die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit ab Januar 2019 von 0% auf 

75% nachvollziehbar sei, teilten die Fachärzte mit, während der ambulanten 

psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung vom 19. Mai 2016 bis 6. Februar 

2019 habe keine abrupte Verbesserung (gemeint wohl: des Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers) beobachtet werden können. Über Veränderungen zwischen 

Februar 2019 bis zur erneuten Aufnahme einer ambulanten Behandlung im Juni 2020 

könne keine Aussage gemacht werden.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 23. Februar 2021 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, nicht 

entscheidend sei, dass die durchgeführten Eingliederungsbemühungen gescheitert 

seien. Der Stellungnahme der Eingliederungsberaterin bezüglich der Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers komme demnach keine Relevanz zu. Der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt umfasse auch Nischenarbeitsplätze. Die im psychiatrischen Gutachten 

erwähnten qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

seien nicht derart, dass eine entsprechende Tätigkeit auf dem ausgeglichenen 

D.b. 

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Erwägungen

1.

Mit einer Verfügung vom 20. Oktober 2011 ist das Begehren des Beschwerdeführers 

vom November/Dezember 2009 um die Zusprache einer Invalidenrente formell 

rechtskräftig abgewiesen worden (IV-act. 118). Bei der erneuten Anmeldung zum 

Leistungsbezug vom November 2017 (IV-act. 133) kann es sich somit nur um eine 

Neuanmeldung gehandelt haben. Gemäss Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über 

Arbeitsmarkt nicht zu finden wäre. Der Beschwerdeführer habe bei einem 

vergleichbaren Gesundheitszustand wie zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung bereits bewiesen, dass er unter den Bedingungen des ersten 

Arbeitsmarkts fähig sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (Tätigkeit ab Juni 2011 bis 

November 2014 als Stanzer und ab November 2015 bis März 2016 als Mitarbeiter bei 

der Montage von Reinigungsmaschinen). Die Restarbeitsfähigkeit sei somit verwertbar. 

Die im Gutachten erwähnten Modalitäten bei der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 

durch den Beschwerdeführer seien lediglich als Hilfestellung bei der Einarbeitung 

genannt worden. Dem Beschwerdeführer sei es daher zumutbar, sich diese Fähigkeiten 

selbst "on the job" anzueignen. Die ihm attestierte medizinisch-theoretische 

Arbeitsfähigkeit sei daher ohne zusätzliche Eingliederungsmassnahmen umsetzbar.

Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen bewilligte 

am 2. März 2021 das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das 

Beschwerdeverfahren (act. G 4).

D.c. 

Der Beschwerdeführer liess mit einer Replik vom 23. März 2021 an den gestellten 

Anträgen festhalten (act. G 6). Sein Rechtsvertreter machte ergänzend geltend, die 

Beschwerdegegnerin ignoriere hinsichtlich ihrer Auffassung, die gutachterlich 

attestierte medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sei ohne zusätzliche 

Eingliederungsmassnahmen umsetzbar, die klaren Aussagen nicht nur der 

behandelnden Fachärzte, sondern auch des externen Gutachters, der RAD-Ärztin und 

der Eingliederungsspezialisten. Die Aufhebung bzw. Befristung der ganzen 

Invalidenrente finde in den Akten keine Stütze.

D.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 8).D.e. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/27

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die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) wird eine Anmeldung, die nach einer 

rechtskräftigen Leistungsverweigerung eingereicht wird, nur geprüft, wenn darin 

glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat. In dem der Verfügung vom 20. Oktober 2011 

zugrundeliegenden psychiatrischen Gutachten vom 30. März 2011 (IV-act. 113) hat 

Dr. G.___ die Diagnosen einer Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS, 

ICD-10 F90.0) und einer gemischten Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.8) angegeben. 

Zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der 

rentenabweisenden Verfügung hat der Beschwerdeführer einen Bericht seines 

Hausarztes Dr. L.___ vom 5. Dezember 2017 eingereicht (IV-act. 140). Dr. L.___ hatte 

angegeben, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich in den letzten 

zwei Jahren verschlechtert. Er hatte aber nicht erklärt, worin die Verschlechterung 

bestanden hatte. Die Beschwerdegegnerin hat daraufhin bei den behandelnden 

Fachärzten der Tagesklinik der Psychiatrie J.___ einen Bericht eingeholt. Diese haben 

am 22. Mai 2018 mitgeteilt (IV-act. 145), dass sich der Beschwerdeführer vom 

10. Januar 2018 bis 29. März 2018/9. April 2018 in tagesklinischer Behandlung 

befunden habe. Sie haben die Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode 

(ICD-10 F32.1), einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit vermeidend-

selbstunsicheren und zwanghaften Zügen (ICD-10 F61) und einer 

unterdurchschnittlichen Intelligenz (gemäss psychodiagnostischer Abklärung im Juli 

2016) angegeben und festgehalten, dass sich der Beschwerdeführer seit Mai 2016 in 

ambulanter psychiatrischer Behandlung befinde. Ein Bericht betreffend diese 

Behandlung fehlt. Im Bericht betreffend die testpsychologische Untersuchung vom 

15. Juli 2016 ist aber eine im Untersuchungszeitpunkt bestehende, klinisch relevante 

depressive Symptomatik erwähnt worden (IV-act. 145-14). Im Referenzzeitpunkt 

(20. Oktober 2011) hat keine depressive Symptomatik bestanden. Damit bestehen 

ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers seit dem 20. Oktober 2011 verschlechtert hat. Der 

Beschwerdeführer hat also eine wesentliche Verschlechterung seines 

Gesundheitszustands glaubhaft gemacht (vgl. auch die RAD-Stellungnahme vom 

26. September 2018, IV-act. 155). Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht auf die 

Neuanmeldung vom November 2017 eingetreten.

2.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 8. Dezember 2020 hat die Beschwerdegegnerin 

dem Beschwerdeführer eine vom 1. Mai 2018 bis 30. April 2019 befristete ganze 

Invalidenrente und eine IV-Kinderrente zugesprochen. Ab 1. Mai 2019 hat sie bei einem 

Invaliditätsgrad von 8% einen Rentenanspruch verneint. Der Beschwerdeführer hat die 

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Aufhebung der angefochtenen Verfügung "mit Bezug auf die vorgenommene 

Rentenbefristung" und die Zusprache einer unbefristeten ganzen Invalidenrente ab 

1. Mai 2018 beantragen lassen. Nach der ständigen Praxis des Bundesgerichts liegt bei 

einer rückwirkenden Zusprache einer Invalidenrente, die gleichzeitig befristet, herauf- 

oder herabgesetzt wird, ein einziges Rechtsverhältnis vor. Wird nur die Abstufung oder 

die Befristung der Leistung angefochten, ist die gerichtliche Überprüfungsbefugnis 

nicht in dem Sinne eingeschränkt, dass unbestritten gebliebene Bezugszeiten von der 

Beurteilung ausgeklammert bleiben würden (BGE 131 V 164, 125 V 413). Die 

angefochtene Verfügung vom 8. Dezember 2020 regelt ein Rechtsverhältnis, nämlich 

den Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Im Beschwerdeverfahren bildet deshalb 

die Verfügung vom 8. Dezember 2020 als Ganzes den Anfechtungsgegenstand; der 

Anfechtungs- und der Streitgegenstand sind identisch. Strittig und im Folgenden zu 

prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

3.  

4.

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

3.1. 

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3.2. 

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Der Beschwerdeführer hat bereits als Kind an einer Gesundheitsbeeinträchtigung 

gelitten, die seine schulische Ausbildung erschwert hat: Bei ihm ist im Alter von sechs 

Jahren ein POS (Geburtsgebrechen Ziffer 404) diagnostiziert worden. Er hat dennoch 

bis zum 8. Schuljahr die Regelschule besucht. Anschliessend hat er verschiedene 

"Stationen" durchlaufen, in denen er wegen seines Verhaltens aufgefallen ist 

(Sonderschule für Kinder mit Verhaltens- und Lernschwierigkeiten, stationärer 

Aufenthalt in der Klinik C.___, Berufsvorbereitungsklasse des Sonderschulheims D.___). 

Die Beschwerdegegnerin hat die Berufsberatung wegen der Verweigerungshaltung des 

Beschwerdeführers im August 2006 abgeschlossen. Diese Verweigerungshaltung ist 

als krankheitsimmanentes Verhalten gewertet worden (vgl. den Bericht der Klinik C.___ 

vom 17. Oktober 2005, IV-act. 56). Dem Beschwerdeführer ist es anschliessend ohne 

die Unterstützung der Beschwerdegegnerin gelungen, im August 2009 eine zweijährige 

Anlehre als Apparatemonteur erfolgreich abzuschliessen. Ab Juni 2011 bis Dezember 

2014 hat er als Stanzer (Anlagenführer) gearbeitet. Gemäss den Angaben seiner 

damaligen Arbeitgeberin, der I.___ AG, hat er die Stelle erhalten, da seine Mutter auch 

dort gearbeitet hat. Dies spricht dafür, dass er, wäre er auf sich alleine gestellt 

gewesen, diese Stelle möglicherweise nicht hätte antreten können. Der 

Beschwerdeführer ist im Arbeitgeberbericht als Einzelkämpfer bezeichnet worden, der 

sich wiederholende Arbeiten benötige. Im Jahr 2014 habe der "Betreuungsaufwand" 

am Arbeitsplatz stark zugenommen. Diese Angaben lassen darauf schliessen, dass 

sich die gesundheitlichen Beeinträchtigungen auch nach der schulischen und 

beruflichen Ausbildung am Arbeitsplatz ausgewirkt haben. Nach der Anstellung bei der 

I.___ AG hat der Beschwerdeführer nur noch eine auf vier Monate befristete Anstellung 

bei der N.___ AG innegehabt (30. November 2015 bis 31. März 2016) und bei der O.___ 

GmbH ist er im Stundenlohn im Parkdienst angestellt gewesen (1. März 2016 bis 

31. Dezember 2016). An letzterer Stelle ist er – gemäss den Angaben der Arbeitgeberin 

– sehr unzuverlässig gewesen und er hat in den Monaten September bis November 

2016 keine Arbeit mehr angenommen bzw. ist nicht mehr zu seinen Arbeitseinsätzen 

erschienen. Diese berufliche Laufbahn lässt erkennen, dass diese von Beginn weg 

durch die Gesundheitsbeeinträchtigung des Beschwerdeführers, die nach wie vor 

besteht (vgl. E. 5), beeinflusst gewesen ist. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer 

eine Anlehre hat abschliessen können und während einiger Zeit ein Einkommen von 

rund Fr. 50'000.-- pro Jahr hat erzielen können (vgl. den IK-Auszug, IV-act. 157), ist 

deshalb zur Bestimmung der Validenkarriere nicht massgebend. Vielmehr fehlt jeglicher 

Anhaltspunkt dafür, welche Berufsausbildung der Beschwerdeführer ohne eine 

gesundheitliche Beeinträchtigung abgeschlossen hätte. Bezüglich des 

Valideneinkommens liegt mit anderen Worten eine objektive Beweislosigkeit vor. Wenn 

es keine spezifischere gesetzliche Grundlage gäbe, müsste sich diese Beweislosigkeit 

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in einer lückenfüllenden analogen Anwendung des Art. 8 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches (ZGB, SR 210) zuungunsten des Beschwerdeführers auswirken, das 

heisst er könnte nie einen Rentenanspruch haben, weil sich sein Invaliditätsgrad nicht 

bestimmen liesse. Da ein solches Ergebnis im höchsten Mass stossend wäre, hat der 

Verordnungsgeber in Art. 26 Abs. 1 IVV für Fälle wie den vorliegenden eine Fiktion 

aufgestellt, wonach das Valideneinkommen einer sogenannt frühinvaliden Person 

einem nach dem Alter abgestuften Prozentsatz des jährlich aktualisierten Medianwertes 

gemäss der Schweizer Lohnstrukturerhebung entspricht. Diese 

Verordnungsbestimmung kann sich zwar nicht auf eine hinreichende gesetzliche 

Grundlage stützen. Sie löst aber ein offenkundiges Beweisproblem, für das weder das 

ATSG noch das IVG eine akzeptable Lösung bieten, das heisst sie füllt eine (echte) 

Gesetzeslücke. Die Verordnungslösung gewährleistet eine rechtsgleiche und 

verhältnismässige Lösung des auf der Gesetzesstufe ungelösten Beweisproblems und 

ist deshalb vom Vollzugsauftrag des Art. 86 Abs. 2 IVG gedeckt (vgl. Entscheide des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 2018, IV 2016/8, E. 2.1, 

und vom 27. Februar 2018, IV 2013/629, E. 2.2). Das Valideneinkommen des 

Beschwerdeführers muss folglich fiktiv (in Anwendung von Art. 26 Abs. 1 IVV) 

festgesetzt werden.

5.  

Um das zumutbare Invalideneinkommen ermitteln zu können, muss der 

verbliebene Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Die Beschwerdegegnerin hat dazu Prof. 

R.___ mit der Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens beauftragt. Im Gutachten 

vom 30. September 2019 hat Prof. R.___ eine 75%ige Arbeitsfähigkeit in einer optimal 

leidensadaptierten Tätigkeit an einem Nischenarbeitsplatz bzw. eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz attestiert. Strittig und im Folgenden 

zu prüfen ist, ob dem Gutachten voller Beweiswert zukommt, das heisst, ob es die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegt.

5.1. 

Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 

125 V 352 E. 3a). Notwendig ist zudem, dass der psychiatrische Gutachter die vom 

Bundesgericht in Bezug auf anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/27

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vergleichbare psychosomatische Leiden geschaffenen und später auf alle psychischen 

Erkrankungen, insbesondere auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen, 

anwendbar erklärten Standardindikatoren berücksichtigt hat (vgl. BGE 141 V 281; 143 

V 409 und 143 V 418).

Prof. R.___ hat den Beschwerdeführer persönlich untersucht, die subjektiven 

Klagen aufgenommen und die objektiven Befunde im Gutachten wiedergegeben. Von 

den Vorakten hat er umfassende Kenntnis gehabt und diese gewürdigt. Er hat 

insbesondere aufgezeigt, dass anlässlich der Untersuchung paranoide und zwanghafte 

Anteile in der Persönlichkeit des Beschwerdeführers im Vordergrund gestanden sind 

und dass die Persönlichkeitsproblematik den Grad einer Persönlichkeitsstörung 

erreicht hat. Von einer Persönlichkeitsstörung sind auch die Fachärzte der Psychiatrie 

J.___, die den Beschwerdeführer seit mehreren Jahren behandeln, ausgegangen und 

auch der Hausarzt Dr. L.___ hat am 5. Dezember 2017 angegeben, es bestünden viele 

Hinweise darauf, dass der Versicherte an einer zunehmenden paranoiden 

Persönlichkeitsstörung leide. Die Diagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung 

mit paranoiden und zwanghaften Anteilen (ICD-10 F61.0) überzeugt. Im Weiteren ist 

auch die Diagnose einer im Erwachsenenalter persistierenden einfachen Aktivitäts- und 

Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0) nachvollziehbar. Prof. R.___ hat nämlich 

angegeben, in der neuropsychologischen Untersuchung hätten sich signifikante 

Hinweise für das Persistieren einer AD(H)S im Erwachsenenalter ergeben. Dr. S.___ hat 

Einschränkungen im Bereich der Aufmerksamkeit und der Konzentration festgestellt 

und angegeben (IV-act. 186-102), die kognitiven Leistungen des Beschwerdeführers 

seien gut mit dem Vorliegen einer ADHS vereinbar. Im Weiteren hat Prof. R.___ keine 

objektiven Befunde für das Vorliegen einer depressiven Symptomatik feststellen 

können. Seine Einschätzung, dass die von den Fachärzten der Psychiatrie J.___ 

diagnostizierte depressive Episode remittiert sei, überzeugt also. Auch die Diagnose 

umschriebene Entwicklungsstörungen schulischer Fertigkeiten (ICD-10 F81) / DD 

Borderline intellectual functioning (DSM-V 62.89), die Prof. R.___ gestützt auf die Akten 

gestellt hat, ist nachvollziehbar. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Erhebung 

der Befunde und die gestützt darauf gestellten Diagnosen überzeugen. Hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung hat sich Prof. R.___ zu den Standardindikatoren, 

insbesondere zur Konsistenz und zu den Ressourcen, geäussert. Er hat erklärt, dass 

mässiggradige bis schwere psychiatrische Störungen von Krankheitswert mit 

handicapierenden Auswirkungen auf die mittel- und langfristige Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers bestünden. Seine Einschätzung, dass der Beschwerdeführer 

aufgrund der festgestellten mässiggradigen bis erheblichen Fähigkeitseinschränkungen 

bei einer Erwerbstätigkeit ein gewisses Mass an Begleitung benötige und nur noch an 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/27

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einem Nischenarbeitsplatz oder an einem geschützten Arbeitsplatz eingesetzt werden 

könne, ist überzeugend. Die an einem Nischenarbeitsplatz im Vergleich zu einem 

geschützten Arbeitsplatz tiefere Arbeitsfähigkeitsschätzung von 75% zu 100% dürfte 

auf eine im Vergleich zu Personen ohne eine gesundheitliche Beeinträchtigung 

verminderte Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers mit einer Verlangsamung 

zurückzuführen sein. Als Adaptionskriterien hat Prof. R.___ nämlich Tätigkeiten mit 

leicht unterdurchschnittlichen Tempo- und Reaktionsanforderungen genannt. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine substantiierten Einwände gegen das 

Gutachten vorgebracht. Er hat lediglich pauschal geltend gemacht, die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung sei nicht nachvollziehbar und erscheine als deutlich zu 

hoch. Dieses Vorbringen vermag keine Zweifel am Gutachten zu wecken. Auch der 

Bericht der Psychiatrie J.___ vom 21. Januar 2021 (act. G 1.4) weckt keine Zweifel am 

Gutachten, denn die Fachärzte haben darin die bereits bekannte Diagnose einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung mit vermeidenden-selbstunsicheren und 

zwanghaften Zügen (ICD-10 F61) genannt und eine vollständige Arbeitsunfähigkeit auf 

dem ersten Arbeitsmarkt attestiert. Dabei dürften sie aber nicht bedacht haben, dass 

der allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt auch Nischenarbeitsplätze beinhaltet, 

bei welchem mit einem sozialen Entgegenkommen des Arbeitgebers gerechnet werden 

kann. Sie haben überdies angegeben, dass eine Erwerbstätigkeit an einem geschützten 

Arbeitsplatz möglich scheine. Damit steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in einer ideal adaptierten Tätigkeit 

an einem Nischenarbeitsplatz im Zeitpunkt der Begutachtung zu 75% arbeitsfähig 

gewesen ist. An einem geschützten Arbeitsplatz ist er zu 100% arbeitsfähig gewesen. 

Die Adaptionskriterien sind wie folgt: Tätigkeiten mit leicht unterdurchschnittlichen 

Tempo-, Reaktions- und Lernanforderungen, Bearbeitung einer Aufgabe nach der 

anderen, bei Bedarf Wiederholung von Arbeitsaufträgen mit einer begrenzten Anzahl an 

Informationseinheiten, Tätigkeiten mit eher geringen sprachlich intellektuellen 

Anforderungen und leicht unterdurchschnittlichen mathematischen Anforderungen 

sowie einfache Aufgaben (vgl. auch die RAD-Stellungnahme vom 26. November 2019, 

IV-act. 187). Die retrospektive Arbeitsfähigkeitsschätzung einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit bis zur Aufnahme des Belastbarkeitstrainings im Januar 2019 und 

einer anschliessenden 75%igen Arbeitsfähigkeit an einem Nischenarbeitsplatz bzw. 

einer 100%igen Arbeitsfähigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz durch Prof. R.___ 

überzeugt dagegen nicht. Im Gutachten fehlt eine Begründung dafür, dass eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit (auch an einem Nischenarbeitsplatz oder an einem 

geschützten Arbeitsplatz) bestanden haben soll. Sie widerspricht auch den Angaben in 

den Berichten der Psychiatrie J.___ vom 22. Mai 2018 und 18. September 2018, dass 

der Beschwerdeführer in der Lage sei, Integrationsmassnahmen in einem geschützten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/27

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Rahmen wahrzunehmen respektive dass er einen geschützten Rahmen benötige. Am 

6. Mai 2019 haben die Fachärzte zudem angegeben, die Tätigkeit in einer 

Wiedereingliederungsmassnahme sei dem Beschwerdeführer zu sechs bis acht 

Stunden pro Tag zumutbar. Der letzte vom Beschwerdeführer wahrgenommene Termin 

in der Psychiatrie J.___ ist am 11. Januar 2019 gewesen (IV-act. 179). Für die Zeit ab 

Januar 2019 bis zur psychiatrischen Begutachtung am 12. September 2019 liegen 

keine Behandlerberichte vor. Eine Verbesserung des Gesundheitszustands ab Januar 

2019 mit einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten Tätigkeit von 

0% auf 75% bzw. 100% ist deshalb nicht nachvollziehbar. Vielmehr könnte bereits vor 

Januar 2019 eine Teil-Arbeitsfähigkeit bestanden haben. Der medizinische Sachverhalt 

ist diesbezüglich unzureichend abgeklärt worden. Die Sache ist deshalb zur Abklärung, 

welche Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten Tätigkeit ab dem Zeitpunkt des 

potentiellen Rentenbeginns am 1. Mai 2018 (sechs Monate nach der Anmeldung vom 

November 2017, vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) bis zum Zeitpunkt der Begutachtung 

bestanden hat, an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In Bezug auf das 

Wartejahr (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) ist festzuhalten, dass dieses am 1. Mai 2018 

überwiegend wahrscheinlich erfüllt gewesen ist: Der Beschwerdeführer hat sich ab Mai 

2016 in der Psychiatrie J.___ in Behandlung befunden. Seine Ärzte haben am 6. Mai 

2019 angegeben (IV-act. 179), die Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit und im 

Alltag bestünden seit mehreren Jahren. Diese Angabe ist so zu interpretieren, dass die 

Fachärzte damit nur eine mehr als 40%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit gemeint haben können und zwar seit mehr als zwei Jahren; in einer 

Wiedereingliederungsmassnahme haben sie nämlich eine Arbeitstätigkeit von sechs bis 

acht Stunden pro Tag für zumutbar gehalten. Der Umstand, dass der 

Beschwerdeführer von Mai 2017 bis Juli 2017 ein Einkommen erzielt hat (vgl. IK-

Auszug, IV-act. 157), ist in Bezug auf die Erfüllung des Wartejahrs nicht entscheidend, 

denn aufgrund des Einkommens von lediglich Fr. 2'143.-- ist es überwiegend 

wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer nur in einem sehr geringen Umfang und 

damit zu weniger als 60% erwerbstätig gewesen ist.

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist es Aufgabe einer medizinischen 

Fachperson, die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit näher zu umschreiben 

(welche Tätigkeiten können in welchem Umfang noch ausgeführt werden). Welche 

konkreten beruflichen Tätigkeiten aufgrund der Angaben der medizinischen 

Fachperson und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten einer versicherten 

Person in Frage kommen, ist dagegen die Aufgabe der Berufsberatung der 

Invalidenversicherung (Urteil des Bundesgerichts vom 22. September 2008, 

8C_119/2008, E. 6.2). Vorliegend hat nach der Einholung des Gutachtens am 20. April 

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/27

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2020 ein Strategiegespräch stattgefunden. Die Eingliederungsverantwortliche hat sich 

lediglich dahingehend geäussert, dass das Finden einer Tätigkeit mit den 

beschriebenen Adaptionskriterien und die Integration des Beschwerdeführers in den 

ersten Arbeitsmarkt unter den aufgeführten Einschränkungen und Bedingungen massiv 

erschwert sei und dass keine reelle Eingliederungsmöglichkeit auf dem ersten 

Arbeitsmarkt bestehe. Nicht abgeklärt worden ist jedoch, ob es 

behinderungsadaptierte Nischenarbeitsplätze gibt, welche die Adaptionskriterien 

gemäss dem Gutachten erfüllen und an welchen der Beschwerdeführer seine 

handwerklichen Fähigkeiten, die er bei seinen bisherigen Tätigkeiten erlernt hat, 

einsetzen könnte. Mit anderen Worten kann die Frage der Verwertbarkeit der 

Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten Tätigkeit und das dabei zumutbarerweise 

erzielbare Einkommen nicht beantwortet werden. Die Sache ist deshalb zu weiteren 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird unter Beizug 

einer berufsberaterischen Fachperson abzuklären haben, ob es auf dem ersten 

Arbeitsmarkt Nischenarbeitsplätze gibt, an welchen der Beschwerdeführer seine 

Arbeitsfähigkeit verwerten könnte, und gegebenenfalls wie hoch das dabei erzielbare 

Einkommen ist. Das durchschnittliche Einkommen eines Hilfsarbeiters, auf welche sich 

die Beschwerdegegnerin beim Einkommensvergleich als Invalideneinkommen gestützt 

hat, dürfte nicht dem zumutbarerweise erzielbaren Einkommen des Beschwerdeführers 

an einem behinderungsadaptierten Nischenarbeitsplatz entsprechen, was sich auch 

daran zeigt, dass der Beschwerdeführer bislang nie ein Einkommen in der Höhe eines 

durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohns erzielt hat. Sollte die Verwertbarkeit an einem 

Nischenarbeitsplatz verneint werden, wäre auch abzuklären, was der 

Beschwerdeführer an einem geeigneten geschützten Arbeitsplatz verdienen könnte. 

Erfahrungsgemäss ist eine Arbeitstätigkeit in einem geschützten Rahmen nicht 

zwingend eine Beschäftigung, die keinen oder nur einen geringen ökonomischen 

Mehrwert generiert. Auch gesundheitlich beeinträchtigte Personen können an einem 

geschützten Arbeitsplatz ein für die Invaliditätsbemessung relevantes 

Erwerbseinkommen erzielen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat somit zu 

Recht geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin habe sich nicht genügend mit der 

Frage nach der tatsächlichen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit in einer ideal 

adaptierten Tätigkeit auseinandergesetzt. Es bleibt darauf hinzuweisen, dass aufgrund 

der gutachterlichen Einschätzung, der Beschwerdeführer benötige unbedingt eine 

Hilfestellung bei der Arbeitsplatzsuche und hernach ein Coaching in der 

Einarbeitungsphase, die erneute Prüfung entsprechender beruflicher Massnahmen 

notwendig sein dürfte.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/27

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6.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Verfügung vom 8. Dezember 2020 wird aufgehoben und die Sache wird zur 

Die Beschwerdegegnerin wird den Invaliditätsgrad nach den weiteren Abklärungen 

also neu berechnen, wobei sie das massgebende (fiktive) Valideneinkommen gemäss 

dem Art. 26 Abs. 1 IVV mit dem ermittelten, an einem behinderungsadaptierten 

Nischenarbeitsplatz oder an einem geeigneten geschützten Arbeitsplatz 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommen vergleichen wird. Anschliessend wird 

sie erneut über das Rentenbegehren des Beschwerdeführers verfügen. Vorgängig 

dürfte auch zu prüfen sein, ob sich die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im 

Sinne der von Prof. R.___ im Gutachten abgegebenen Prognose verbessert hat.

5.5. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erweist 

sich als angemessen. Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (vgl. BGE 

132 V 235, E. 6.1). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

6.1. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu betrachten ist. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Honorarnote eingereicht. In durchschnittlich aufwändigen Beschwerdeverfahren 

betreffend einen Rentenanspruch spricht das Versicherungsgericht eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- zu. Da es sich bei diesem Beschwerdeverfahren 

um ein durchschnittlich aufwändiges handelt, hat die Beschwerdegegnerin den 

Beschwerdeführer mit Fr. 4'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/27

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Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.02.2022
	Art. 7, 8 und 16 ATSG. Art. 28 IVG. Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV. Art. 26 IVV. Die Beschwerdegegnerin ist zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten. Festlegung des Valideneinkommens gestützt auf Art. 26 IVV. Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens. Rückweisung zur weiteren Abklärung betreffend die retrospektive Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten Tätigkeit. Rückweisung zur weiteren Abklärung betreffend die Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit an einem behinderungsadaptierten Nischenarbeitsplatz sowie – bei Verneinung der Verwertbarkeit an einem behinderungsadaptierten Nischenarbeitsplatz – betreffend das an einem geeigneten geschützten Arbeitsplatz zumutbarerweise erzielbaren Einkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Februar 2022, IV 2021/14).

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