# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4cb386ed-b94e-5bfc-a1e6-46e85eae0a88
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.07.2015 B 2013/254
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-254_2015-07-28.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/254

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.07.2015

Entscheiddatum: 28.07.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.07.2015
Strassenrecht, Verfahren, Art. 25a RPG und Art. 4 lit. f VKoG, Art. 12 VRP.Der 
Verzicht auf eine gemeinsame öffentliche Auflage der Abschnitte West, Mitte 
und Ost des streitbetroffenen Strassenbauprojekts verstösst gegen den 
Grundsatz der materiellen Koordination. überdies wurde die für das 
Strassenbauprojekt erforderliche Rodungsbewilligung nicht zusammen mit 
dem Einspracheentscheid als Gesamtverfügung eröffnet, was ebenfalls den 
Koordinationsgrundsatz verletzt (E. 3.2).Für aussagekräftige Daten zum 
durchschnittlichen täglichen Verkehr müssen während mindestens zwei 
Wochen Messungen durchgeführt werden. Im konkreten Fall wurde das 
Verkehrsaufkommen entgegen dem Untersuchungsgrundsatz nach Art. 12 
VRP nicht ausreichend abgeklärt (E. 4.3.2), (Verwaltungsgericht, B 2013/254).

Entscheid vom 28. Juli 2015

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Bischofberger, Scherrer

Verfahrensbeteiligte

X. AG,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Markus Joos, Marktplatz 4, 9004 St. Gallen,

gegen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde Q., Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Strassenbauprojekt "A.-strasse" / Teilstrassenplan "Gehweg A.-strasse"

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           Die X. AG ist Eigentümerin der Parzellen Nrn. 000, 001, 002, 0003, 0004 und 

0005, Grundbuch Q. (vgl. Landerwerbsplan vom 10. Januar 2013 und 

Beschwerdeergänzung vom 17. Januar 2014, S. 6 f., mitsamt Beilagen, act. 14/6/1/8 

sowie act. 8 und 9). Nach dem Zonenplan der Politischen Gemeinde Q. sind die 

Grundstücke Nr. 000, 002 bzw. 0004, soweit sie sich innerhalb der Bauzonen befinden, 

der Wohnzone WE, der Industriezone I A resp. der Gewerbe-Industrie-Zone GI A 

zugewiesen. über die Grundstücke Nrn. 002 und 0004 sowie über die Parzellen Nrn. 

006 und 0007 führt die rund 1100 m lange und ca. 4 m breite (Belagsbreite) A.-strasse, 

welche gemäss dem rechtskräftigem Gemeindestrassenplan der Politischen Gemeinde 

Q. als Gemeindestrasse zweiter Klasse eingeteilt ist. Sie erschliesst ab der B.-strasse 

die bestehende Wohnüberbauung auf den Grundstücken Nrn. 008, 0009, 0010, 0011, 

0012, 0013, 0014, 0015, 0016, 0017, 0018 und 0019 (Wohnzone W2), das 

Gewerbeareal auf der Parzelle Nr. 002, den Parkplatz auf den Grundstücken Nrn. 0007 

(unter der Autobahnbrücke) und 0004, teilweise die Wohn- und Gewerbezone WG4 auf 

Parzelle Nr. 028 und die Wohnzone WE auf Parzelle Nr. 000 sowie das 

Naherholungsgebiet entlang der Goldach, insbesondere den Vitaparcours und die 

Wanderwege. Auch dient sie dem Langsamverkehr sowie einzelnen 

landwirtschaftlichen Anstössern und der Forstwirtschaft als Verbindungsstrasse nach 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B. und ins Gebiet C. Weiter verläuft sie ab der Abzweigung D. Richtung Ortszentrum in 

einem Abstand von mindestens rund 14 m entlang der Goldach (vgl. übersichtsplan 

vom 10. Januar 2013, act. 14/6/1/4, sowie Technischer Bericht vom 7. Juni 2012, S. 3 

f., act. 14/6/1/1, Plandarstellung vom Juli 2013, act. 9/3, www.geoportal.ch).

B.          

Am 29. Mai 2012 genehmigte der Gemeinderat Q. den Teilstrassenplan "Gehweg A.-

strasse" und das Strassenbauprojekt "A.-strasse", unterteilt in die Abschnitte West 

(Bereich Gewerbeareal bis Abzweigung D.), Mitte (Abzweigung D. bis 

Grundstücksgrenze Parzellen Nrn. 020/0017) und Ost (Grundstücksgrenze Parzellen 

Nrn. 020/0017 bis Trafostation auf Parzelle Nr. 021). Gleichzeitig beschloss er, lediglich 

für die Abschnitte Ost und Mitte das Planverfahren durchzuführen (act. 14/6/2). 

Gemäss dem Strassenbauprojekt (Abschnitte Mitte und Ost) soll die Fahrbahn auf einer 

Strecke von 588 m ab der Abzweigung D. bis zur Einmündung in den D.-weg, Parzelle 

Nr. 022, auf 5.0 bis 5.80 m verbreitert und mit einem 0.5 bis 0.75 m breiten Bankett 

versehen werden. Entlang der Parzelle Nr. 020 soll die Fahrbahn um ca. 2.0 m nach 

Norden verlegt werden. Ansonsten bleibt die Linienführung unverändert. Weiter soll ab 

der Abzweigung D. ein 2.0 m breiter und 375 m langer Gehweg erstellt werden. Dafür 

müssen auf den Grundstücken Nrn. 023, 0010 und 0024 286 m  Wald dauernd und 

582 m  Wald vorübergehend gerodet werden. Ab der Abzweigung D. soll der Gehweg 

auf einer Länge von 195 m nördlich, anschliessend bis zum Vorplatz des Gebäudes 

Assek.-Nr. 0025 auf Parzelle Nr. 0010 südlich der Fahrbahn verlaufen. Ab diesem 

Vorplatz soll die Strasse auf einer Länge von rund 240 m in einen 3.5 m breiten 

Fahrbereich (Nordseite) und in einen 1.5 m breiten Fussgängerbereich (Südseite) 

aufgeteilt werden. Der Fussgängerbereich soll überfahrbar ausgestaltet werden. Die 

rein optische Trennung soll durch ein 0.4 m breites "Trennband" (Natur- oder 

Betonsteinpflästerung oder Betonplatten) erfolgen und auf Belagshöhe ohne Absatz 

liegen. Zusätzlich sollen vier Schutzpoller zur Verkehrsberuhigung je am Anfang und 

am Ende des Fussgängerbereichs sowie auf Höhe der Grundstücke Nrn. 0009 und 

0012 in einem Abstand von mindestens 43 m eingesetzt werden. Entlang der Parzelle 

Nr. 021 ist ein 2.0 m breites und 62 m langes Trottoir projektiert. überdies soll das 

Gelände zwischen der A.-strasse und der Goldach entlang der Grundstücke Nrn. 020, 

001, 0026 und 0027 gesichert werden (vgl. Situationspläne, Normal- und Querprofile, 

2

2

http://www.geoportal.ch

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rodungsplan und Technischer Bericht, S. 3 f., alle je vom 7. Juni 2012, sowie 

Rodungsgesuch vom 8. Juni 2012, act. 14/6/1/1, 5-7, 10, 11.1 und 12-16, 

www.geoportal.ch). Der Teilstrassenplan "Gehweg A.-strasse" sieht vor, den 

Gemeindestrassenplan ohne Umklassierung an die vorgesehene Verbreiterung der A.-

strasse, insbesondere an die neuen Gehwege und das neue Trottoir resp. an die 

Änderung der Linienführung, anzupassen (act. 14/6/1/9).

C.           Während der öffentlichen Auflage des Teilstrassenplans "Gehweg A.-strasse" 

und der Abschnitte Mitte und Ost des Strassenbauprojektes "A.-strasse" vom 13. Juni 

bis 13. Juli 2012 liess die X. AG durch ihren Rechtsvertreter Einsprache erheben 

(act. 14/6/3 und 4). Mit Verfügung vom 8. Januar 2013 hiess der Gemeinderat Q. diese 

Einsprache insofern teilweise gut, als er auf die gemäss Strassenprojekt "A.-strasse" 

vorgesehene Erstellung eines Gehwegs auf der Nordseite der A.-strasse ab der Grenze 

der Grundstücke Nrn. 001 und 0026 Richtung Westen und auf die entsprechenden 

Festsetzungen im Teilstrassenplan "Gehweg A.-strasse" verzichtete (Ziff. 1). Im Übrigen 

wies er die Einsprache ab (Ziff. 4, act. 14/6/8).

D.            

Dagegen rekurrierte die X. AG durch ihren Rechtsvertreter am 25. Januar 2013 beim 

Baudepartement (act. 14/1). Mit Rekursergänzung vom 26. Februar 2013 beantragte 

sie, Ziff. 4 des Einspracheentscheides des Gemeinderates Q. sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge aufzuheben und das Strassenprojekt an die Vorinstanz zur neuen 

Entscheidung zurückzuweisen. Die Vorinstanz sei anzuweisen, das Projekt insoweit 

anzupassen, als auch im östlichen Teil des Projektes innerhalb des überbauten 

Gebietes der Neubau eines Trottoirs vorzusehen sei (act. 14/4). Am 8. Juli 2013 führte 

das Baudepartement einen Augenschein durch (act. 14/8). Am 13. August 2013 reichte 

das Strasseninspektorat einen Amtsbericht ein (act. 14/13). Mit Entscheid vom 

18. November 2013 (expediert am 21. November 2013) wies das Baudepartement den 

Rekurs ab (act. 2).

E.            Gegen diesen Entscheid liess die X. AG (Beschwerdeführerin) am 5. 

Dezember 2013 durch ihren Rechtsvertreter Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

erheben (act. 1). Am 17. Januar 2014 ergänzte die Beschwerdeführerin ihre 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerde mit einer Begründung und dem Rechtsbegehren, der Rekursentscheid 

und Ziff. 4 des Einspracheentscheides des Gemeinderates Q. vom 8. Januar 2013 

seien unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und das Strassenbauprojekt 

zur neuen Entscheidung an die Politische Gemeinde Q. (Beschwerdegegnerin) 

zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, das Projekt insoweit 

anzupassen, als im noch strittigen Bereich zwischen der Verzweigung D.-weg bis und 

mit Grundstück Nr. 0010 die Fahrbahnbreite auf 4.20 m und die Gehwegbreite auf 1.0 

m zu bemessen seien (act. 8). Mit Vernehmlassung vom 25. Februar 2014 schloss das 

Baudepartement (Vorinstanz) auf Abweisung der Beschwerde (act. 13). Die 

Beschwerdegegnerin liess sich am 11. März 2014 vernehmen und beantragte, die 

Beschwerde sei abzuweisen (act. 16). Überdies reichte sie die Ergebnisse einer vom 

27. Februar bis 5. März 2014 an der A.-strasse durchgeführten Verkehrszählung ein 

(act. 17). Am 11. April 2014 reichte die Beschwerdeführerin eine Replik ein und 

bestätigte ihre Anträge und Ausführungen (act. 21). Eine Genehmigung des 

Teilstrassenplans "Gehweg A.-strasse" durch das Baudepartement und eine 

Rodungsbewilligung des Kantonsforstamtes liegen nicht vor.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 46 des 

Strassengesetzes, sGS 732.1, StrG, in Verbindung mit Art. 59  Abs. 1 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Als Adressatin des 

Rekursentscheides ist die Beschwerdeführerin zur Ergreifung des Rechtsmittels 

berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 

5. Dezember 2013 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt zusammen mit der Ergänzung 

vom 17. Januar 2014 (act. 8) die formellen und inhaltlichen Voraussetzungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist 

somit grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist auf den Antrag der 

Beschwerdeführerin, Ziff. 4 des Einspracheentscheides des Gemeinderates Q. vom 8. 

Januar 2013 sei aufzuheben. Dieser Dispositivpunkt des Einspracheentscheides ist 

durch den angefochtenen Entscheid ersetzt worden bzw. gilt inhaltlich als 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

mitangefochten (sogenannter Devolutiveffekt, vgl. BGer 2C_17/2012 vom 24. Januar 

2012, E. 2.1).

Anfechtungsgegenstand bildet vorliegend der Rekursentscheid der Vorinstanz vom 

18. November 2013. Bezüglich des Verfahrensgegenstands verwies die 

Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeergänzung vom 17. Januar 2014 (act. 8, S. 4) 

auf Erwägung 3.1 des Rekursentscheides (act. 2, S. 6). Danach waren im 

Rekursverfahren einzig die Aufteilung der A.-strasse in einen Fahr- und einen 

Fussgängerbereich im östlichen Abschnitt ab der Verzweigung D.-weg bis und mit 

Grundstück Nr. 0010 sowie die entsprechenden Festsetzungen im Teilstrassenplan 

"Gehweg A.-strasse" angefochten. Soweit die Beschwerdeführerin damit insinuieren 

will, dass die Vorinstanz für den Abschnitt Mitte sinngemäss gestützt auf Art. 51

Abs. 1 VRP die Rechtskraft erklärt hat, ist Folgendes festzuhalten: Wie aus den 

Situationsplänen je vom 7. Juni 2012 hervorgeht, beschlägt der Fahr- und 

Fussgängerbereich sowohl den Abschnitt Ost als auch den Abschnitt Mitte des 

Strassenprojekts (vgl. act. 14/6/1/5 und 13). Mit anderen Worten können die beiden 

öffentlich aufgelegten Abschnitte Ost und Mitte des Strassenprojekts "A.-strasse" nicht 

aufgeteilt werden. Folglich ist das Strassenprojekt gesamthaft zu beurteilen. Bei dieser 

Sachlage ist eine Teilrechtskraft des Strassenprojekts und des Teilstrassenplans 

ausgeschlossen (vgl. ABl 2006, S. 837). Verfahrensgegenstand bildet somit der 

Teilstrassenplan "Gehweg A.-strasse" und die öffentlich aufgelegten Abschnitte Mitte 

und Ost des Strassenprojektes "A.-strasse" (vgl. GVP 2002 Nr. 23).

Nach Art. 61 Abs. 3 VRP sind neue Begehren unzulässig. Nicht beschränkt ist die 

Möglichkeit, das Rechtsbegehren zu reduzieren oder die Rechtsbegehren dem 

Entscheid der Vorinstanz anzupassen (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, N 647). Die Beschwerdeführerin reichte im 

Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht ein im Vergleich zum Rekursverfahren 

verändertes Rechtsbegehren ein. Wurde im Rekursverfahren die Erstellung eines 

Trottoirs im östlichen Teil des Projekts beantragt (act. 14/4), so wird im 

Beschwerdeverfahren im genannten Bereich eine Fahrbahnbreite von 4.20 m sowie die 

Bemessung des Fussgängerbereichs auf 1.0 m verlangt (act. 8). Angesichts dessen, 

dass die Beschwerdeführerin im Vergleich zum vorinstanzlichen Verfahren nicht mehr 

auf den Neubau eines Trottoirs, sondern lediglich auf einer Reduktion des 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fussgängerbereichs von 1.5 m auf 1.0 m bei einer Fahrbahnbreite von 4.20 m besteht, 

ist dieses Rechtsbegehren zulässig.

2.           

Soweit die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz einen Augenschein und das 

Einholen einer Amtsauskunft der Beschwerdegegnerin sowie von Gutachten zu den 

Baumöglichkeiten gemäss geltender Zonenordnung verlangen (act. 8, S. 7, 9 und 12, 

act. 13, act. 21, S. 6), ist festzuhalten, dass sich die vorliegend entscheidenden 

tatsächlichen Verhältnisse aus den Projektunterlagen (act. 14/6/1), dem Amtsbericht 

des Strasseninspektorates (act. 14/13), der Aktennotiz zum Rekursaugenschein vom 8. 

Juli 2013 (act. 14/8), den übrigen Verfahrensakten sowie dem öffentlich zugänglichen 

Geoportal (www.geoportal.ch) ergeben. Auf die Durchführung eines Augenscheins und 

auf das Einholen einer Amtsauskunft sowie von Gutachten zu den Baumöglichkeiten 

gemäss geltender Zonenordnung durch das Gericht kann daher verzichtet werden, 

zumal die Sache ohnehin an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist (vgl. 

Erwägung 3 und 4.3.2 hiernach).

3.           

Von Amtes wegen zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Koordinationspflicht 

beachtet hat.

3.1.

Art. 25a des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, SR 700, 

RPG) und auf kantonaler Ebene das Gesetz über die Verfahrenskoordination in 

Bausachen (sGS 731.2, VKoG) schreiben die materielle und formelle Koordination vor. 

Die Koordinationsgrundsätze finden auf Sondernutzungspläne und damit auch auf 

Strassenpläne und –projekte nach dem Strassengesetz sachgemäss Anwendung (Art. 

25a Abs. 4 RPG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 lit. a VKoG). Die Koordination bezweckt 

die inhaltliche und zeitliche Abstimmung von Verfügungen und die zügige Abwicklung 

der Verfahren (Art. 2 VKoG, vgl. VerwGE B 2013/232; 2013/267 vom 16. April 2014 E. 

2.2 f. mit Hinweisen und VerwGE B 2008/33 vom 14. Oktober 2008 E. 4.1 ff., 

www.gerichte.sg.ch). Die Aufsplittung einer Bewilligung in mehrere Zwischen- oder 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Teilverfügungen kann unter Umständen gegen das Gebot der materiellen Koordination 

und der umfassenden Interessenabwägung verstossen, wenn sich einzelne Aspekte 

oder Anlageteile nicht sinnvoll isoliert beurteilen lassen, sondern eine Gesamtschau 

verlangen (vgl. BGer 1C_150/2009 vom 8. September 2009 E. 2.2). Die politische 

Gemeinde entscheidet im eigenen Zuständigkeitsbereich und eröffnet Verfügungen, 

Stellungnahmen und Gebührenforderungen gemeinsam und gleichzeitig als 

Gesamtentscheid (Art. 4 lit. f VKoG). Das Rodungsverfahren richtet sich nach dem 

VKoG (Art. 12 der Verordnung zum Einführungsgesetz zur eidgenössischen 

Waldgesetzgebung, sGS 651.11, Vo EG WaG).

3.2.

Im konkreten Fall rügt die Beschwerdeführerin in erster Linie, der vorgesehene Ausbau 

der A.-strasse gewährleiste keine hinreichende strassenmässige Erschliessung des 

Gewerbeareals auf Parzelle Nr. 002. Massgebend für die Beurteilung dieser Rüge ist 

auch die konkrete Ausgestaltung des bereits projektierten Abschnitts West des 

Strassenbauprojektes "A.-strasse" (vgl. Technischer Bericht vom 7. Juni 2012, act. 

14/6/1/1, und übersichtsplan vom 10. Januar 2013, act. 14/6/1/4). Die Aufsplittung des 

Strassenbauprojekts in die Abschnitte Mitte und Ost einerseits und in den Abschnitt 

West andererseits lässt eine umfassende Beurteilung der hinreichenden 

strassenmässigen Erschliessung der Parzelle Nr. 002 nicht zu. Vor diesem Hintergrund 

verletzt der von der Beschwerdegegnerin am 29. Mai 2012 (act. 14/6/2) beschlossene 

Verzicht auf die gemeinsame öffentliche Auflage des Abschnitts West und der 

Abschnitte Mitte und Ost des Strassenbauprojekts "A.-strasse" den Grundsatz der 

materiellen Koordination. Im Übrigen wäre eine gleichzeitige öffentliche Auflage aller 

Abschnitte allfälligen, einvernehmlichen Projektänderungen bezüglich des Abschnitts 

West nicht entgegengestanden. Darüber hinaus liegt eine Rodungsbewilligung des 

Kantonsforstamtes, um welche die Beschwerdegegnerin am 8. Juni 2012 (act. 

14/6/1/10, 11 und 11.1) für die Realisierung des Strassenbauprojektes "A.-strasse" 

ersuchte, nicht bei den Akten (vgl. Art. 4 ff. des Bundesgesetzes über den Wald, 

Waldgesetz, SR 921.0, WaG, und Art. 7 der Verordnung über den Wald, 

Waldverordnung, SR 921.01, WaV, Art. 2 Vo EG WaG). Daraus ergibt sich, dass die 

Beschwerdegegnerin ihren Einspracheentscheid nicht zusammen mit der 

Rodungsbewilligung als Gesamtentscheid eröffnet hat. Auch in dieser Hinsicht ist der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Koordinationsgrundsatz verletzt. Aus diesen Gründen ist die Beschwerde teilweise 

gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zur korrekten Verfahrensabwicklung zurückzuweisen. Dabei wird 

die Beschwerdegegnerin auch dem Umstand Rechnung tragen müssen, dass die A.-

strasse auf dem Abschnitt Mitte lediglich einen Mindestabstand von ca. 14 m zur 

Goldach aufweist (vgl. hierzu Art. 36a des Bundesgesetzes über den Schutz der 

Gewässer, Gewässerschutzgesetz, SR 814.20, GSchG, und Art. 41a und 41c sowie die 

Übergangsbestimmungen der Gewässerschutzverordnung, SR 814.201, GSchV, sowie 

VerwGE B 2013/153 vom 24. März 2015 E. 5.1. ff., www.gerichte.sg.ch). Im 

Technischen Bericht vom 7. Juni 2012 (act. 14/6/1/1) in planungs- und 

umweltrechtlicher Hinsicht nicht weiter thematisiert wurde überdies die Problematik, 

dass die Erschliessung der Industriezone bzw. der Gewerbe-Industrie-Zone auf den 

Parzellen Nrn. 002 resp. 0004 durch ein Wohngebiet (Wohnzone W2) führt und in 

Zukunft gemäss Angaben der Beschwerdeführerin mit regem Schwerverkehr zur 

Parzelle Nr. 002 zu rechnen ist.

4.           

Aus verfahrensökonomischen Gründen ist auf weitere Einwände der 

Beschwerdeführerin einzugehen. Vorbehalten bleibt dabei, dass der Abschnitt West 

des Strassenbauprojektes "A.-strasse" den öffentlich-rechtlichen Vorschriften 

entspricht.

4.1.

Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, die Vorinstanz habe sich im 

angefochtenen Rekursentscheid mit ihren Rügen bezüglich der Einhaltung der 

massgebenden Normen der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute (VSS) 

nicht auseinandergesetzt. Dadurch sei sie ihrer Begründungspflicht nicht 

nachgekommen, weshalb sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches 

Gehör verletzt habe.

Die in Art. 58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP verankerte Pflicht, 

Rekursentscheide zu begründen, ist Ausfluss des verfassungsmässigen Anspruchs auf 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101, BV). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

verlangt das rechtliche Gehör nicht, dass sich die Behörde mit allen 

Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 

ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 

Punkte beschränken (BGE 140 II 262 E. 6.2 mit Hinweisen). Die Vorinstanz stellte sich 

in Erwägung 5.6 ff. des angefochtenen Entscheides auf den Standpunkt, dass die 

Beschwerdeführerin selbst eine Strassenbreite (recte: Fahrbahnbreite) von 5 m als 

genügend erachtet habe und die A.-strasse nach dem Ausbau unter Einbezug des 

Fussgängerbereichs, welcher von Fahrzeugen benutzt werden könne, eine solche 

Breite aufweisen werde (vgl. E. 5.6 ff. des angefochtenen Rekursentscheides, act. 2, S. 

10 ff., sowie Vernehmlassung der Vorinstanz vom 25. Februar 2014, act. 13). Gestützt 

darauf ging sie offenbar davon aus, dass die Qualifikation der A.-strasse gemäss der 

VSS-Norm 640 045 vom April 1992 nicht entscheidrelevant sei. Sie war deshalb nicht 

verpflichtet, die Argumentation der Beschwerdeführerin hinsichtlich VSS-Normen 

ausdrücklich zu widerlegen. Die Vorinstanz hat ihre Begründungspflicht somit nicht 

verletzt.

4.2.

Art. 61 Abs. 3 VRP regelt das sogenannte Novenverbot. Ausdruck des Novenverbots 

ist, dass das Verwaltungsgericht Tatsachen, die nach Abschluss des Rekursverfahrens 

eingetreten sind (echte Noven), grundsätzlich nicht mehr berücksichtigt. Da seine 

Kognition auf die Rechtskontrolle beschränkt ist, ist das Verwaltungsgericht an das 

bestimmte, sich aus den Rechtsbegehren ergebende tatsächliche Fundament 

gebunden. Dies führt dazu, dass im Beschwerdeverfahren bei einer unrichtigen oder 

unvollständigen Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz grundsätzlich eine 

Rückweisung der Angelegenheit erfolgt. Anders liegt der Fall, wenn vorab in 

Baustreitigkeiten der Gesuchsteller im Verlauf des Rekurs- oder Beschwerdeverfahrens 

gewisse Zugeständnisse macht bzw. das Bauprojekt abändert. Auch wenn darin eine 

Änderung des Klagefundaments liegt, rechtfertigt sich deren Berücksichtigung, wenn 

es sich dabei um eine geringfügige Änderung handelt, die keine neuen Prüfungen in 

bautechnischer oder baurechtlicher Hinsicht erfordert. Alsdann ergibt sich eine 

Einschränkung des Novenverbots aus Art. 6 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK). Soweit die Vorinstanz des 

Verwaltungsgerichts keine richterliche Behörde ist, hat das Verwaltungsgericht auch 

echte Noven zu berücksichtigen (vgl. VerwGE B 2013/8; B 2013/137 vom 22. Mai 2013 

E. 1.5.3 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Die jederzeitige Berücksichtigung von 

Parteivorbringen zum Sachverhalt ergibt sich auch aus dem vom Bundesgericht aus 

der Rechtsweggarantie (Art. 29a BV und Art. 110 des Bundesgesetzes über das 

Bundesgericht, Bundesgerichtsgesetz, SR 173.110, BGG) abgeleiteten Erfordernis, 

dass auf die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des Entscheides abzustellen ist. 

Nur so ist das Recht auf eine Sachverhaltskontrolle durch eine kantonale 

Gerichtsinstanz gewährleistet (vgl. M. Donatsch, in: A. Griffel [Hrgs.]: Kommentar zum 

Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, Zürich 2014, § 52 N 29 mit 

Hinweis auf BGE 135 II 369 E. 3.3, sowie A. Dolge in: Bundesgerichtsgesetz, Zürich/St. 

Gallen 2013, Art. 110 N 6). Die von der Beschwerdegegnerin erst im 

Beschwerdeverfahren eingereichte Verkehrszählung (act. 17), welche vom 27. Februar 

bis 5. März 2014 und damit nach Abschluss des Rekursverfahrens erhoben wurde 

(echtes Novum), kann demnach im vorliegenden Verfahren berücksichtigt werden. 

Daran ändert das Argument der Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 11. April 2011 

(act. 21, S. 5) nichts, die Beschwerdegegnerin habe mit dieser Verkehrszählung die 

funktionelle Zuständigkeit (Devolutiveffekt) des Verwaltungsgerichts übergangen. Der 

Verwaltung ist es zwar grundsätzlich verwehrt, nach Einreichung eines Rechtsmittels 

weitere oder zusätzliche Abklärungen zu treffen, jedoch nur soweit sie den 

Streitgegenstand betreffen und auf eine allfällige Änderung der angefochtenen 

Verfügung durch Erlass einer neuen abzielen (BGE 127 V 228 E. 2b aa). Letztgenannter 

Punkt ist vorliegend nicht erfüllt.  

4.3.

Die Beschwerdeführerin moniert weiter, die Vorinstanz habe es unterlassen, das 

aktuelle und das sich aufgrund der Erschliessungs- und der weiteren Funktionen der 

A.-strasse und der möglichen zonenkonformen Überbauung des erschlossenen 

Gebietes ergebende Verkehrsaufkommen zu ermitteln. Die Verkehrszählung aus dem 

Jahr 2005 sei eine absolut untaugliche Entscheidungsgrundlage für die korrekte 

Dimensionierung der A.-strasse, zumal die Neuausrichtung der Nutzung der Parzelle 

Nr. 002 im Jahr 2005 erst ganz am Anfang gestanden habe. Am 30. August 2006 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

hätten auf Parzelle Nr. 002 total rund 60 Parkplätze existiert. Auf dem Grundstück Nr. 

001 seien 26 Parkplätze ausgeschieden gewesen. Heute verfüge das Gewerbeareal 

über 240 Parkplätze, welche alle vermietet seien. Die Zahl der Parkplätze habe sich seit 

dem Jahr 2005 vervierfacht. Dazu komme der sich stetig stark entwickelnde Liefer- und 

Lastwagenverkehr der eingemieteten Betriebe. Ihren Antrag auf Durchführung einer 

aktuellen Verkehrszählung habe die Vorinstanz ohne jede Begründung abgelehnt.

4.3.1.

Nach Art. 12 VRP gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltungsbehörden haben den 

rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln und die Beweise zu 

erheben. Dieses Prinzip gilt auch im Verwaltungsjustizverfahren, wobei die 

Untersuchungspflicht durch den Verfahrensgegenstand beschränkt wird. Dazu 

kommen verschiedene Mitwirkungspflichten der Beteiligten (vgl. VerwGE B 2011/106 

vom 20. März 2012 E. 5.3, www.gerichte.sg.ch). Sind die durch den 

Untersuchungsgrundsatz gebotenen Beweise erhoben worden, erfolgt die 

Beweiswürdigung. Ziel dieser Würdigung ist die Feststellung des im Streitfall relevanten 

Sachverhalts. Eine besondere Form der Beweiswürdigung stellt die antizipierte 

Beweiswürdigung dar. Sie nimmt das Ergebnis weiterer Beweiserhebungen vorweg, 

indem festgestellt wird, dass aufgrund des bereits vorliegenden Beweisergebnisses 

auszuschliessen sei, dass weitere Beweiserhebungen daran etwas ändern könnten. 

Eine antizipierte Beweiswürdigung ist zulässig, wenn aufgrund der bereits 

abgenommenen Beweise der rechtlich erhebliche Sachverhalt für genügend geklärt 

erachtet wird und ohne Willkür vorweg die Annahme getroffen werden kann, die 

rechtliche Überzeugung würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (vgl. 

VerwGE B 2007/174 vom 12. Februar 2008 E. 5.4 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

4.3.2.

Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid (vgl. Erwägung 5.3, act. 2, S. 9), 

anlässlich der im Juli 2005 durchgeführten Verkehrsmessungen (act. 14/6/9) seien 

innerhalb von drei Werktagen und zwei Wochenendtagen in Richtung Gewerbeareal 

insgesamt 1295 Fahrzeuge sowie innerhalb von zwei Werktagen in Richtung 

Dorfzentrum 566 Fahrzeuge erfasst worden. Wie die Beschwerdegegnerin richtig 

http://www.gerichte.sg.ch

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausgeführt habe, könne selbst bei einer Verdoppelung der im Jahr 2005 ermittelten 

Verkehrsfrequenzen immer noch von einer schwach befahrenen Strasse ohne 

motorisierten Durchgangsverkehr ausgegangen werden. Gestützt darauf verzichtete die 

Vorinstanz auf weitere Beweiserhebungen. Die Aussagekraft der Verkehrsmessungen, 

auf welche sich die Vorinstanz resp. die Beschwerdegegnerin abstützte, ist jedoch 

gering, da diese nur während zwei resp. fünf Tagen durchgeführt wurden. Für 

aussagekräftige Daten müssten nach Auskunft des kantonalen Tiefbauamtes vom 12. 

Juni 2015 nach der Praxis im Kanton St. Gallen für den durchschnittlichen täglichen 

Verkehr (DTV) während mindestens zwei Wochen Messungen durchgeführt werden. 

Zudem fehlen Angaben darüber, ob die im Juli ermittelten Werte im jährlichen 

Durchschnitt, etwa im Vergleich zu den Wintermonaten, eher zu tief oder zu hoch sind. 

Auch im Amtsbericht des Strasseninspektorates vom 13. August 2013 (act. 14/13) sind 

keine entsprechenden Angaben vorhanden. An denselben Mängeln leidet auch die 

Verkehrszählung aus dem Jahr 2014, welche nur während sieben Tagen erhoben 

wurde (act. 17). Gestützt auf die Resultate der Verkehrsmessungen vom Juli 2005 und 

die Verkehrszählung aus dem Jahr 2014 lässt sich somit das relevante 

Verkehrsaufkommen auf der A.-strasse nicht ermitteln. Die Vorinstanz resp. die 

Beschwerdegegnerin hat den Sachverhalt diesbezüglich nicht ausreichend abgeklärt, 

was die Beschwerdeführerin zu Recht gerügt hat. Folglich erweist sich auch die von 

der Beschwerdegegnerin vorgenommene antizipierte Beweiswürdigung hinsichtlich der 

Verdoppelung der im Jahr 2005 ermittelten Verkehrsfrequenzen, auf welche sich die 

Vorinstanz stützte, als unzulässig. Abgesehen davon, sind die im Jahr 2005 erhobenen 

Daten offensichtlich veraltet. Wie die Beschwerdeführerin glaubhaft darlegt, stand die 

Neuausrichtung der Nutzung der Parzelle Nr. 002 im Jahr 2005 erst ganz am Anfang. 

Im Übrigen vermag die Vorinstanz mit dem Argument, beide Parteien seien 

übereinstimmend von einer genügenden Strassenbreite (recte: Fahrbahnbreite) von 5 m 

ausgegangen, nichts zu ihren Gunsten abzuleiten (vgl. Vernehmlassung vom 

25. Februar 2014, S. 2, act. 13), zumal das – ausreichend ermittelte – 

Verkehrsaufkommen, selbst wenn eine Fahrbahnbreite von 5 m genügen würde, auch 

für die Beurteilung der Aufteilung der Strasse in einen Fahr- und Fussgängerbereich 

von Bedeutung ist. Beispielsweise verlangt die VSS-Norm 640 045, dass 

Quartiererschliessungsstrassen mindestens einseitig einen Gehweg aufweisen müssen, 

währenddem bei Zufahrtstrassen evtl. ein als Längsstreifen oder als 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Mischverkehrsfläche ausgestalteter Gehweg genügt. Nach dem Gesagten müsste der 

angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zur Sachverhaltsergänzung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden.

4.4.

Die Beschwerdeführerin vertritt weiter die Ansicht, das bis zu einer späteren 

Überbauung als Parkplatz für das Gewerbeareal genutzte Grundstück Nr. 0004 

umfasse eine Fläche von 3730 m  in der Gewerbe-Industriezone. Die Parzelle Nr. 000 

weise eine Fläche von 4500 m  in der Wohnzone für Ein- und Zweifamilienhäuser auf. 

Auf Parzelle Nr. 002 stehe in der Industriezone eine überbaubare Restfläche von rund 

20'000 m  zur Verfügung. Die Zahl der Arbeitsplätze auf Parzelle Nr. 002 werde bis 

Ende 2015 von 260 auf 340 ansteigen. Die gesamte Kapazität auf den Grundstücken 

Nrn. 002 und 0004, welche in wenigen Jahren ausgeschöpft sein werde, umfasse 450 

Arbeitsplätze. Aufgrund des von Mietern bzw. Mietinteressenten dokumentierten 

Interesses sei davon auszugehen, dass der Ausbau des Gewerbeareals in den 

nächsten Jahren ungefähr mit der gleichen Geschwindigkeit wie in den letzten Jahren 

vorangehen werde. Unter Berücksichtigung der Baumöglichkeiten gemäss geltender 

Zonenordnung im gesamten durch die A.-strasse erschlossenen Gebiet, namentlich 

derjenigen im Industriegebiet auf Parzelle Nr. 002, sei von einer 

Quartiererschliessungstrasse und damit vom Begegnungsfall Lastwagen/

Personenwagen auszugehen. Gemäss der VSS-Norm 640 201 resultiere daraus eine 

Mindestfahrbahnbreite von 5.0 m. Gründe, welche ein Abweichen von den VSS-

Normen erlauben würden, seien nicht ersichtlich. Der Begegnungsfall Lastwagen/

Personenwagen sei ab der Verzweigung D.-weg bis und mit Grundstück Nr. 0010 nur 

unter der Voraussetzung möglich, dass ein Fahrzeug zwischen den Pollern stillstehe, 

da im strittigen, rund 240 m langen Bereich die 4.20 m breite Fahrbahn, welche den 

Motorfahrzeugen bisher uneingeschränkt zur Verfügung gestanden habe, auf eine 

Breite von 3.50 m verschmälert werde. Dies sei für die Erschliessung der Industriezone 

auf Parzelle Nr. 002 offensichtlich ungenügend. Diese habe den geometrischen 

Anforderungen der schweren Lastfahrzeuge Rechnung zu tragen. Der 

Fussgängerbereich von 1.50 m stehe den Motorfahrzeugen nur ausnahmsweise zur 

Verfügung und sei gemäss Angaben der Kantonspolizei faktisch ein Trottoir. Er dürfe 

nur befahren werden, wenn dies notwendig sei (bspw. für Kreuzungsmanöver). Eine 

2

2

2

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zusätzliche Einschränkung entstehe wegen den vier Pollern. Die Strasse sei mit einer 

Breite von mindestens 5.20 m zu erstellen. Auch müssten zumindest die "inneren" 

Poller entfallen. Dies umso mehr, als die A.-strasse im strittigen Bereich in einer 

unübersichtlichen Kurve verlaufe. Ferner sei der Fussgängerbereich mit einer Breite von 

1 m zu projektieren, was gemäss der massgeblichen VSS-Norm 640 201 genüge, 

zumal der geplante Fussgängerbereich praktisch ausschliesslich den Anwohnern diene 

und nur mit einem sehr geringen Fussgängerverkehr zu rechnen sei. Die A.-strasse 

diene nicht als Fussgängerverbindung zum Naherholungsgebiet und zu den 

Wanderwegen entlang der Goldach. Diese Funktion werde vom bestehenden Gehweg 

"Wasserweg Goldach" erfüllt, welcher über den Dammweg unter der Bahnbrücke der 

Goldach und der E. entlang führe. Diese Verbindung sei auch im kommunalen 

Richtplan vorgesehen.

4.4.1.

Neben den Grundsätzen gemäss Art. 1 und 3 RPG sowie Art. 33 StrG, insbesondere 

dem Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer (lit. c), ist beim Strassenbau 

zwingend zu beachten, dass Bauten und Anlagen nur auf erschlossenem Land errichtet 

oder geändert werden dürfen (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG und Art. 49 Abs. 1 BauG), 

was eine hinreichende Zufahrt voraussetzt (vgl. Art. 19 Abs. 1 RPG, Art. 4 des 

Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes, SR 843, WEG, und Art. 49 Abs. 2 

lit. a BauG). Die Festlegung des Ausmasses der Erschliessungsanlagen und die 

Umschreibung der genügenden Zugänglichkeit ist Sache des kantonalen Rechts (BGer 

1C_382/2008 vom 5. Februar 2009 E. 3.2). Den kantonalen und kommunalen Behörden 

steht dabei ein erhebliches Ermessen zu (VerwGE B 2012/216 vom 22. Mai 2013 E. 3.1 

mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Eine Zufahrt ist dann als hinreichend zu 

betrachten, wenn sie tatsächlich so beschaffen ist, dass sie bau- und 

verkehrstechnisch der bestehenden und der geplanten Überbauung genügt, den zu 

erwartenden Fahrzeugen und Fussgängern sicheren Weg bietet und von den 

öffentlichen Diensten ungehindert benützt werden kann und, wenn sie über fremdes 

Eigentum führt, rechtlich gesichert ist. In Betracht zu ziehen sind die örtlichen 

Gegebenheiten sowie die Anlage und Zweckbestimmung der Gebäude, denen die 

Zufahrt zu dienen hat. Stets ist das gesamte Gebiet, welches von einer Strasse 

erschlossen wird, zu berücksichtigen. Im Hinblick auf den planerischen Zweck ist eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zufahrt nur dann als genügend zu betrachten, wenn sie auf die Baumöglichkeiten der 

geltenden Zonenordnung abgestimmt ist. Es wäre daher nicht zulässig, diejenigen 

Bauherren, welche in einem grösseren Baugebiet zuerst bauen und für ihre Vorhaben 

eine genügende Zufahrt haben, zum Bau zuzulassen, während von einem gewissen 

Verkehrsaufkommen an die Zufahrt als ungenügend qualifiziert wird (vgl. B. Heer, St. 

Gallisches Bau- und Planungsrecht, St. Gallen 2003, N 513 ff.). Soweit der 

Ausbaustandard von Strassen zu beurteilen ist, können die VSS-Normen herangezogen 

werden. Bei den VSS-Normen handelt es sich nicht um Rechtssätze, sondern um 

Richtlinien, die ein anerkanntes Hilfsmittel bei der Frage bilden, ob eine Anlage den 

Anforderungen der Verkehrssicherheit genügt. Ihre Anwendung im Einzelfall muss dem 

Grundsatz der Verhältnismässigkeit standhalten, weshalb sie einem Entscheid nicht 

ungeachtet der konkreten Verhältnisse zugrunde gelegt werden dürfen (vgl. VerwGE B 

2005/10 vom 20. Juni 2005 E. 3a mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Insbesondere 

lässt das Erfordernis Land sparender und wirtschaftlicher Lösungen, die 

Verkehrssicherheit oder Umweltanliegen ein Abweichen von den Normen zu (vgl. V. 

Sommerhalder Forestier in: Kommentar zum Baugesetz des Kantons Aargau, Bern 

2013, § 92 N 19).

4.4.2.

Nach der VSS-Norm 640 045 "Projektierung, Grundlagen; Strassentyp 

Erschliessungsstrassen" ist der Typ Quartiererschliessungsstrasse zur Erschliessung 

von Siedlungseinheiten in der Grösse bis zu 300 Wohneinheiten oder bei 

Verkehrsaufkommen gleichwertiger Quellen anzuwenden. 

Quartiererschliessungsstrassen müssen zwei Fahrstreifen und mindestens einseitig 

einen Gehweg aufweisen, in der Regel durchgehend befahrbar sein und auf eine 

Belastbarkeit von 150 Fahrzeugen pro Stunde ausgelegt sein. Es ist auf den 

Grundbegegnungsfall Lastwagen/Personenwagen abzustellen. Der Typ Zufahrtsstrasse 

ist zur Erschliessung von Siedlungsgebieten in der Grösse bis zu 150 Wohneinheiten 

oder bei Verkehrsaufkommen gleichwertiger Quellen anzuwenden. Zufahrtsstrassen 

müssen einen oder zwei Fahrstreifen und einseitig, evtl. als Längsstreifen oder als 

Mischverkehrsfläche, Gehwege aufweisen, in der Regel nicht durchgehend befahrbar 

sein und 100 Fahrzeuge pro Stunde (massgebender stündlicher Verkehr im 

Querschnitt) aufnehmen können. Beim Typ Zufahrtsstrasse ist vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Grundbegegnungsfall Personenwagen/Personenwagen auszugehen. Gemäss der VSS-

Norm 640 201 vom Oktober 1992 ist bei stark reduzierter Geschwindigkeit (30 km/h), 

d.h. ohne Gegenverkehrszuschlag und Zuschlag für Begegnungen mit leichten 

Zweirädern, beim Grundbegegnungsfall Personenwagen/Personenwagen eine 

Strassenbreite von mindestens 4.80 m und beim Grundbegegnungsfall Lastwagen/

Personenwagen eine solche von mindestens 5.70 m erforderlich (vgl. zum beidseitig 

der Fahrzeuge zu berücksichtigenden Bewegungsspielraum und Sicherheitszuschlag, 

Abb. 3 und 4 sowie Tab. 5 der VSS-Norm 640 201). Im Weiteren sind in Industrie- und 

Gewerbegebieten die fahrzeugtechnischen Anforderungen der Lastwagen mit 

Anhängern und der Sattelmotorfahrzeuge zu beachten. Nach der VSS-Norm 640 005b 

"Verkehrserhebungen" vom 1. August 2010 entspricht der durchschnittliche tägliche 

Verkehr (DTV) dem Jahresmittel. Er wird berechnet, indem das Jahrestotal der 

Fahrzeuge an einem bestimmten Strassenquerschnitt durch 365 dividiert wird. Gemäss 

der VSS-Norm 640 016a "Massgebender Verkehr" vom November 1998 wird der 

massgebende stündliche Verkehr (MSV) aus dem DTV ermittelt. Die Verteilung der 

Stundenbelastung über das ganze Jahr (inkl. Wochenendtagen) ergibt sogenannte 

Dauerkurven (Stundenverteilungen nach Verkehrsstärke). Für durchschnittliche 

schweizerische Verhältnisse sind die Dauerkurven in Abbildung 1 dargestellt. Hieraus 

werden für jeden Ganglinientyp Richtwerte für den MSV in Prozent des DTV in Tabelle 

1 angegeben, die auf dem Bereich 30. bis 100. Stunde der Dauerkurven beruhen. 

Welcher Wert im Einzelfall für die Dimensionierung verwendet wird, liegt im Ermessen 

des Anwenders.

4.4.3.

Die A.-strasse dient der Erschliessung von 12 Wohneinheiten in der Wohnzone W2 

(Grundstücke Nrn. 008, 0009, 0010, 0011, 0012, 0013, 0014, 0015, 0016, 0017, 0018 

und 0019) und der Industrie- und Gewerbeareale auf den Grundstücken Nrn. 002 und 

0004. Im Übrigen sind die Parzellen Nrn. 000 (Wohnzone WE, eine Wohneinheit) und 

028 (Wohn-Gewerbe-Zone WG4, eine Wohneinheit) teilweise über die A.-strasse, 

hauptsächlich aber über den D.- resp. den E.-weg erschlossen (www.geoportal.ch). 

Aufgrund der geringen Anzahl Wohneinheiten ist für die Qualifikation der Strasse 

gemäss der VSS-Norm 640 045 in erster Linie auf das Verkehrsaufkommen 

abzustellen. Wie unter Erwägung 4.3.2 hiervor ausgeführt, kann anhand der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Verkehrsmessungen vom Juli 2005 und der Verkehrszählungen aus dem Jahr 2014 

indessen nicht ermittelt werden, von welchem Verkehrsaufkommen auf der A.-strasse 

auszugehen und welches Verkehrsaufkommen unter Berücksichtigung der 

Baumöglichkeiten im fraglichen Gebiet zu erwarten ist. Falls die A.-strasse aufgrund 

des – von der Beschwerdegegnerin genügend abgeklärten – Verkehrsaufkommens als 

Zufahrtsstrasse zu qualifizieren wäre, hätte sie gemäss der VSS-Norm 640 201 eine 

Strassenbreite von mindestens 4.80 m aufzuweisen. Dabei wäre auch den 

geometrischen Anforderungen der schweren Lastfahrzeuge Rechnung zu tragen. Nach 

den unbestrittenen Ausführungen des Chefs Verkehrstechnik in seinem E-Mail vom 

10. Juli 2013 (Beilage zur Aktennotiz zum Augenschein vom 8. Juli 2013, act. 14/8) darf 

der Fussgängerbereich aus strassenverkehrsrechtlicher Sicht bei Kreuzungsmanövern 

zwischen zwei Motorfahrzeugen im Schritttempo befahren werden (vgl. hierzu auch die 

Regelung für Längstreifen für Fussgänger gemäss Art. 77 Abs. 3 und Abb. 6.19, 

Anhang 2 der Signalisationsverordnung, SR 741.21, SSV, in Art. 41 Abs. 3 der 

Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, VRV). Entgegen der Meinung der 

Beschwerdeführerin steht der Fussgängerbereich danach auch den Motorfahrzeugen, 

wenn auch nur im Schritttempo, uneingeschränkt zur Verfügung. Im Gegensatz zum 

bisherigen Zustand erhöht sich damit die Fahrbahnbreite im Falle eines 

Kreuzungsmanövers auf 5.0 m (3.50 m Fahrbahnbreite plus 1.50 m 

Fussgängerbereichsbreite). Daran vermögen auch die geplanten vier Poller in 

Mindestabständen von 43 m im etwa 240 m langen, strittigen Abschnitt nichts zu 

ändern. Kreuzungsmanöver zwischen Personenwagen sind trotz dieser Poller 

problemlos möglich. Damit würde der vorgesehene Ausbau der A.-strasse auf eine 

Breite von 5.0 m trotz der Aufteilung in einen Fahr- und einen Fussgängerbereich die 

Anforderungen an eine Zufahrtsstrasse erfüllen. Wie die Beschwerdeführerin überdies 

einräumt und aus dem Amtsbericht des Strasseninspektorats 13. August 2013 

hervorgeht, wäre bei einer Fahrbahnbreite von 5.0 m, welche dem 

Motorfahrzeugverkehr, wie hier, uneingeschränkt befahrbar zur Verfügung steht, selbst 

ein Kreuzen zwischen einem Personenwagen und einem Lastwagen, der stillsteht, 

möglich (act. 8, S. 11 und act. 14/13). Auch den geometrischen Anforderungen der 

schweren Lastfahrzeuge wäre somit Rechnung getragen, selbst wenn der 

Schwerverkehrsanteil, wie die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 11. April 2014 

(act. 21, S. 5 f.) vorbringt, höher wäre als 2.5 %. Im Weiteren wäre nicht erkennbar, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

inwiefern die Tatsache, dass die A.-strasse auf der strittigen Strecke in einer leichten 

Kurve verläuft, die Verkehrssicherheit vermindern würde. Auch könnte bei dieser 

Sachlage offen gelassen werden, ob Gründe vorliegen, welche ein Abweichen von den 

VSS-Normen rechtfertigen würden. Falls die A.-strasse aufgrund des 

Verkehrsaufkommens als Zufahrtstrasse qualifiziert werden könnte, wäre der geplante 

Ausbau demnach mit Blick auf das der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin 

zustehende erhebliche Ermessen unter dem Aspekt einer hinreichenden 

strassenmässigen Erschliessung nicht zu beanstanden. Der angefochtene Entscheid 

würde in dieser Hinsicht weder die massgeblichen öffentlich-rechtlichen Vorschriften 

noch die einschlägigen VSS-Normen verletzen. Im Übrigen wäre die von der 

Beschwerdeführerin geforderte Verschmälerung des Fussgängerbereichs auf 1.0 m mit 

den Vorgaben der VSS-Norm 640 201, welche eine Mindestbreite für Fussgänger mit 

Gepäck, Schirm oder Rollstuhl von 1.20 m vorsieht, nicht vereinbar. Mit dem 

"Wasserweg Goldach" steht zwar ein alternativer Wander- und Fussweg in diesem 

Gebiet offen. Es ist jedoch nicht auszuschliessen, dass die A.-strasse auch von 

Passanten Richtung Vitaparcours oder Wanderwege begangen wird. Auf die Zahl der 

Passanten kommt es nicht an, sondern lediglich auf die Tatsache, dass die Strasse von 

diesen genutzt wird und deren Sicherheit gewährleistet werden muss (BGer 

1C_405/2014 vom 2. Dezember 2014, E. 3.2). Somit gäbe es aus verkehrstechnischer 

Sicht keine nachvollziehbaren Gründe, eine Reduktion der Fussgängerbereichsbreite 

auf 1.0 m vorzunehmen.

5.           

Die Beschwerdeführerin wirft der Beschwerdegegnerin des Weiteren vor, sie verhalte 

sich widersprüchlich, wenn sie einerseits im Wald für die Errichtung der 

Holzrechenanlage eine 40-Tonnen-Strasse plane und andererseits die A.-strasse nicht 

mindestens auf den während der Erstellung des Holzrechens regelmässigen 

Begegnungsfall Lastwagen/Personenwagen dimensioniere.

Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben statuiert ein Verbot 

widersprüchlichen Verhaltens der Behörden. Die rechtsuchende Person soll sich auf 

die Widerspruchsfreiheit und Beständigkeit des staatlichen Handelns verlassen 

können. Der Anspruch auf Behandlung nach Treu und Glauben nach Art. 9 BV setzt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

voraus, dass die rechtsuchende Person berechtigterweise auf eine behördliche 

Zusicherung oder ein bestimmtes Verhalten vertrauen durfte (BGer 2C_112/2014 vom 

15. September 2014 E. 6.2.2). Konkret ist nicht ersichtlich und wird von der 

Beschwerdeführerin auch nicht weiter dargetan, inwiefern das Verhalten der 

Beschwerdegegnerin ihr gegenüber vertrauensbildend gewesen sein sollte. Bereits aus 

diesem Grund ist eine Verletzung von Treu und Glauben zu verneinen.

6.            Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwerde 

teilweise gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zur korrekten Verfahrensabwicklung und zu neuem Entscheid 

zurückzuweisen ist. Diesem Ausgang des Verfahrens entsprechend gehen die 

amtlichen Kosten des Rekurs- und Beschwerdeverfahrens je zur Hälfte zulasten der 

Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). Im 

Rekursverfahren hat die Vorinstanz die amtlichen Kosten auf Fr. 3500.-- festgesetzt. 

Für das Beschwerdeverfahren ist eine Entscheidgebühr von Fr. 3500.-- angemessen 

(Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenanteil der 

Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren von Fr. 1750.-- wird mit dem von ihr 

geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3500.-- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 1750.-- 

wird ihr zurückerstattet. Für das Rekursverfahren wird der Beschwerdeführerin ein 

Kostenanteil von Fr. 1750.-- auferlegt. Der im Rekursverfahren von ihr geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 1000.-- wird angerechnet. Die Beschwerdeführerin hat für das 

Rekursverfahren noch amtliche Kosten von Fr. 750.-- zu bezahlen. Auf die Erhebung 

der Kostenanteile der Beschwerdegegnerin wird verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Nachdem die Beschwerdeführerin mit ihren Anträgen nicht mehrheitlich 

durchgedrungen ist, hat sie weder im Beschwerde- noch im Rekursverfahren Anspruch 

auf ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98  VRP).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. 

Der angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen 

zur korrekten Verfahrensabwicklung und zu neuem Entscheid an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'500.-- und des 

Rekursverfahrens von Fr. 3500.-- werden je zur Hälfte der Beschwerdeführerin und der 

Beschwerdegegnerin auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin für das 

Beschwerdeverfahren zu tragende Kostenanteil von Fr. 1750.-- wird mit dem von ihr 

geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3500.-- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 1750.-- 

wird ihr zurückerstattet. An den Kostenanteil der Beschwerdeführerin für das 

Rekursverfahren von Fr. 1750.-- wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

1000.-- angerechnet. Die Beschwerdeführerin hat für das Rekursverfahren noch 

amtliche Kosten von Fr. 750.-- zu bezahlen. Auf die Erhebung der Kostenanteile der 

Beschwerdegegnerin wird verzichtet. 

3.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Präsident                Der leitende Gerichtsschreiber        Der Gerichtsschreiber

Eugster                          Scherrer                                           Bischofberger

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht, 28.07.2015
	Strassenrecht, Verfahren, Art. 25a RPG und Art. 4 lit. f VKoG, Art. 12 VRP.Der Verzicht auf eine gemeinsame öffentliche Auflage der Abschnitte West, Mitte und Ost des streitbetroffenen Strassenbauprojekts verstösst gegen den Grundsatz der materiellen Koordination. überdies wurde die für das Strassenbauprojekt erforderliche Rodungsbewilligung nicht zusammen mit dem Einspracheentscheid als Gesamtverfügung eröffnet, was ebenfalls den Koordinationsgrundsatz verletzt (E. 3.2).Für aussagekräftige Daten zum durchschnittlichen täglichen Verkehr müssen während mindestens zwei Wochen Messungen durchgeführt werden. Im konkreten Fall wurde das Verkehrsaufkommen entgegen dem Untersuchungsgrundsatz nach Art. 12 VRP nicht ausreichend abgeklärt (E. 4.3.2), (Verwaltungsgericht, B 2013/254).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T08:54:09+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen