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**Case Identifier:** d6acee18-d4f7-591f-87d4-4e648e90fa94
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-17-18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-17-18_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A___ 

 
vertreten durch: RA B___ 
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden , 

Postfach 1047, 9102 Herisau 
 

 
Gegenstand IV-Rente 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 23. Mai 2017 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 19. Juni 2018  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch, S. Ramseyer 
Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 
 
 

Verfahren Nr. O3V 17 18 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers: 

 1. Die Verfügung der Vorinstanz vom 23. Mai 2017 sei aufzuheben. 

 2.a) Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sei durch Einholung eines medizinischen 

Gutachtens abzuklären. 

    b) Der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers sei auf der Grundlage der durchgeführten 

medizinischen Abklärungen neu zu ermitteln und sein Rentenanspruch entsprechend 

festzulegen. 

 3. Eventualantrag: Das Verfahren sei zur weiteren Abklärung und zur neuen Ent-

scheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Der am XX.XX.1964 geborene A___ meldete sich am 1. April 2014 wegen einer seit 

Dezember 2013 bestehenden cervikalen Myelopathie1 bei der IV-Stelle Appenzell Ausser-

rhoden an.2 In der Folge klärte die IV-Stelle den medizinischen sowie den erwerblichen 

Sachverhalt ab – unter anderem übernahm sie die Kosten einer Arbeitsplatzanpassung und 

holte ein interdisziplinäres medizinisches Gutachten beim Zentrum für Medizinische 

Begutachtung (ZMB), Basel, ein – und zog die Akten des Krankenversicherers bei.3  

 

 

B. Mit Vorbescheid vom 19. Oktober 2016 kündigte die IV-Stelle A___ an, es bestehe kein 

Rentenanspruch. Dagegen liess A___ am 17. November 2016 Einwand erheben. Die IV-

Stelle holte daraufhin beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), Dr. med. C___, Facharzt 

für Arbeitsmedizin, und bei Dr. med. D___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, ZMB, Basel, eine Stellungnahme ein.4 Mit Schreiben vom 6. Februar 2017 

                                                
1  Myelopathie: 1. Erkrankung des Rückenmarks, 2. Erkrankung des Knochenmarks, in: Pschyrembel, 

Klinisches Wörterbuch, 261. Aufl., Berlin 2007, S. 1282 
2  IV-act. 2 
3  IV-act. 41, IV-act. 73 und IV-act. 63 
4  IV-act. 86 und IV-act. 91 

Seite 3 

wurde A___ eine zweite Anhörung zum Vorbescheid gewährt.5 Mit Eingabe vom 5. April 

2017 nahm A___ zu den Vernehmlassungen der erwähnten Fachärzte Stellung.6 Die IV-

Stelle hielt in der Verfügung vom 23. Mai 2017 an ihrem Vorbescheid fest und wies das 

Leistungsbegehren von A___ ab.7 

 

 

C. Gegen die Verfügung vom 23. Mai 2017 liess A___ am 23. Juni 2017 mit den eingangs 

erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden 

erheben.8  

 

 

D. Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 25. September 2017 die Abweisung der 

Beschwerde.9 

 

 

E. Innert erstreckter Frist liess A___ am 28. November 2017 die Replik einreichen.10 Die IV-

Stelle verzichtete stillschweigend auf eine Duplik.  

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles  

 

 Gemäss Art. 57 ATSG11 i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b JG12 beurteilt das Obergericht als 

kantonales Versicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. 

Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG13). 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

                                                
5  IV-act. 92 
6  IV-act. 95 
7  IV-act. 97 
8  Act. 1 
9  Act. 8 
10  Act. 16  
11  Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, 

SR 830.1) 
12  Justizgesetz vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) 
13  Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) 

Seite 4 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und 

Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 VRPG14).  

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

2. Materielles 

 

2.1 

 Die IV-Stelle vertrat in der angefochtenen Verfügung gestützt auf das interdisziplinäre 

medizinische Gutachten des ZMB vom 16. Juni 2016 die Ansicht, dem Beschwerdeführer 

sei die bisherige Tätigkeit in einem Pensum von 70% zumutbar. Der Einkommensvergleich 

ergebe einen Invaliditätsgrad von 30%, weshalb ihm kein Anspruch auf eine IV-Rente zu-

stehe. In den vom Beschwerdeführer vorgebrachten Einwänden vom 17. November 2016 

und 5. April 2017 seien keine neuen medizinischen Tatsachen geltend gemacht worden, 

welche nicht bereits von den Gutachtern und dem RAD beurteilt worden seien. 

 

 Der Beschwerdeführer rügt im Wesentlichen den Beweiswert des Gutachtens des ZMB und 

erachtet dessen Ergänzung beziehungsweise ein Obergutachten als notwendig. Im Einzel-

nen lässt er geltend machen, dass das Gutachten nicht auf vollständiger Kenntnis der 

Vorakten beruhe, dass der Sachverhalt – auch gerade in Bezug auf den Herzinfarkt – un-

genügend abgeklärt worden sei, dass die psychiatrische Diagnose im Gutachten falsch sei, 

dass keine Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden stattgefunden habe, dass keine 

hinreichend differenzierte und nachvollziehbare Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorge-

nommen worden sei, dass eine Auseinandersetzung mit anderslautenden Einschätzungen 

fehle, dass die Teilgutachten entgegen den versicherungsmedizinischen Leitlinien keine 

Aussagen zur Arbeitsfähigkeit enthielten und dass keine interdisziplinäre Konsensbeurtei-

lung vorgenommen worden sei.  

 

 2.2 

 2.2.1 

 Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die Invalidität kann nach Art. 4 Abs. 1 

IVG Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-

sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsun-
                                                
14  Gesetz vom 9. September 2002 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1) 

Seite 5 

fähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück-

sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).  

 

 2.2.2 

 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die unter anderem 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% ar-

beitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 

40% invalid (Art. 8 ATSG) sind.  

 

 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht ein Anspruch auf eine Viertels-

rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem In-

validitätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditäts-

grad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).   

 

 2.2.3 

 Nach dem im Sozialversicherungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatz ist der 

rechtserhebliche Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, und zwar richtig und vollstän-

dig (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG).15 

 

 2.2.4 

 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall 

das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 

bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind 

die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Ar-

beitsleistungen der Person noch zugemutet werden können.16 

 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklag-

ten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi-

zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet 

sind.17    

                                                
15  BGE 136 V 376 E. 4.1.1 
16  BGE 132 V 99 E. 4 
17  BGE 134 V 231 E. 5.1 

Seite 6 

 

 2.3 

 2.3.1 

 Der psychiatrische Gutachter Dr. med. D___ führte im Teilgutachten aus, es lägen keine 

psychiatrischen Berichte vor, der Beschwerdeführer habe erstmals vor einigen Wochen 

eine Schmerzpsychologin aufgesucht.18 In der psychiatrischen Beurteilung stellte er fest, 

dass kein psychisches Leiden mit Krankheitswert festzustellen sei. In den Akten seien 

keine Berichte in Bezug auf die vom Beschwerdeführer geltend gemachte psychisch 

schwierige Zeit vom vergangenen Sommer bis Winter vorhanden. Möglicherweise habe er 

damals auch im Rahmen der beruflichen Schwierigkeiten eine depressive Episode durch-

gemacht, welche heute aber nicht mehr bestehe. Die heutige psychiatrische Untersuchung 

habe weder subjektiv noch objektiv Hinweise für eine relevant verminderte Willensbildung 

im Rahmen des somatisch begründbaren Schmerzsyndroms ergeben, es bestehe kein af-

fektiv relevantes Leiden, keine Hinweise für ein anderes psychisches Geschehen mit Aus-

wirkung auf die Arbeitsfähigkeit.19 Zweifellos habe das chronische Schmerzsyndrom einen 

gewissen Einfluss auch auf die Stimmungslage des Beschwerdeführers, jedoch habe er 

sich an sein Schmerzleiden recht gut adaptiert.20 Die vom Beschwerdeführer beklagten 

resultierenden Funktionsstörungen seien ebenfalls aus somatischer Sicht zu beurteilen. 

Psychische Funktionsstörungen im eigentlichen Sinne bestünden nicht.21 Der Beschwerde-

führer erscheine insgesamt von seiner Emotionalität etwas distanziert, was im Rahmen 

einer Abwehrarbeit interpretiert worden sei. Hinweise für aktuell relevante strukturelle 

Probleme hätten sich dabei aber nicht ergeben.22 

  

 2.3.2 

 Dr. med. E___ rügte in der monodisziplinären psychiatrischen Gegendarstellung vom 9. 

November 2016 unter anderem die falschen Angaben im Gutachten des ZMB zum 

Therapiebesuch.23 Diese beruhen jedoch auf Aussagen des Beschwerdeführers gegenüber 

den Gutachtern, weshalb sie nicht als Fehler des Gutachtens gelten können.24 Des 

Weiteren machte die behandelnde Psychiaterin geltend, sie möchte dem Hinweis im 

Gutachten für kein manifestes affektives Leiden mit Krankheitswert widersprechen. Der Be-

schwerdeführer könne nicht unter dem organischen Schmerzsyndrom leiden und keine af-

fektive Beeinträchtigung haben.25 Der psychiatrische Gutachter Dr. med. D___ brachte 

                                                
18  IV-act. 73-38/56 
19  IV-act. 73-43/56 
20  IV-act. 73-43/56 
21  IV-act. 73-43f/56 
22  IV-act. 73-44/56 
23  IV-act. 85-5/7 
24  IV-act. 73-21/56 und IV-act. 73-38/56 
25  IV-act. 85-5f/7  

Seite 7 

hierzu in seiner Stellungnahme vom 24. Januar 2017 nachvollziehbar und schlüssig vor, er 

habe nicht bestritten, dass ein chronisches (organisches) Schmerzsyndrom einen Einfluss 

auf die Befindlichkeit eines Versicherten habe. Daher habe er unter psychiatrische 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose eines somatisch 

begründbaren Schmerzsyndroms aufgeführt. Der Beschwerdeführer habe sich 

psychopathologisch aber nicht mit einer affektiven Störung gezeigt, welche die ICD-10-Kri-

terien für eine entsprechende Störung erfülle. Es habe auch keine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung oder eine andere neurotische Störung bestanden, das Schmerzsyndrom 

sei organisch begründet. Die beim Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Begutachtung 

zweifellos bestandene Befindlichkeitsstörung sei im Rahmen der organischen (neurologi-

schen) Diagnose beinhaltet.26 Sodann ist der Rüge von Dr. med. E___, wonach die 

psychopharmakologische Massnahme sowie die psychotherapeutischen Massnahmen 

nicht gewürdigt und erwähnt worden waren, entgegenzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

die Gutachter nicht über die entsprechenden Massnahmen informierte.27 Das Gleiche gilt 

für die Rüge, wonach der psychiatrische Teil des Gutachtens nicht neutral und nicht 

fachgerecht erstellt worden sei, da die geklagten Beschwerden, bisherige Behandlungen 

und die erhobenen Befunde nicht dargestellt worden sein.28 Auch hier gilt, dass die von der 

behandelnden Psychiaterin geltend gemachten abweichenden Befunde bzw. 

Behandlungen den Gutachtern mangels entsprechender Information durch den Beschwer-

deführer nicht bekannt waren. Nicht zutreffend ist, dass die vom Beschwerdeführer ge-

klagten subjektiven Beschwerden im Teilgutachten nicht erhoben und dargestellt worden 

seien.29 Sodann kann mangels Begründung der Ansicht von Dr. med. E___, wonach sie die 

Meinung des Gutachters, dass keine relevante Strukturproblematik bestehe, nicht gefolgt 

werden.30 Zumal der psychiatrische Gutachter Dr. med. D___ in seiner Stellungnahme 

überzeugend begründet, weshalb die Kriterien einer Persönlichkeitsstörung nach ICD-10 

nicht erfüllt sind.31 

 

 2.3.3 

 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, das Gutachten des ZMB vom 16. Juni 2016 beruhe 

nicht auf vollständiger Kenntnis der Vorakten, da der Arztbericht der ihn seit Januar 2016 

behandelnden Psychiaterin Dr. med. E___, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, 

Herisau, fehle, kann ihm nicht gefolgt werden. Nach Angaben des Beschwerdeführers 

gegenüber dem psychiatrischen Gutachter Dr. med. D___ habe er erstmals vor einigen 

Wochen Termin bei einer Schmerzpsychologin gehabt und bisher drei Gespräche im 
                                                
26  IV-act. 91-2/4 
27  IV-act. 85-6/7 
28  IV-act. 85-6/7 
29  IV-act. 73-39/56 
30  IV-act. 85-6/7 
31  IV-act. 91-4/4 

Seite 8 

Rahmen der Schmerztherapie geführt.32 Dem Teilgutachter kann aufgrund dieser Aussage 

des Beschwerdeführers nicht vorgeworfen werden, bei Dr. med. E___ keinen Bericht 

eingeholt zu haben, zumal auch die Psychiaterin eigenen Angaben zufolge IV-

Abklärungsberichte prinzipiell erst nach sechsmonatiger Behandlungsdauer zu erstellen 

pflegt.33 Die Rüge des Beschwerdeführers geht somit fehl. Die IV-Stelle hat, nachdem das 

Gutachten des ZMB Mitte Juni 2016 bei ihr eingegangen war, Anfang Juli 2016 einen 

Arztbericht bei der behandelnden Fachärztin eingeholt und die Akten somit 

vervollständigt.34  

 

 Die Rüge des Beschwerdeführers, es habe im Gutachten keine Berücksichtigung der 

subjektiven Beschwerden stattgefunden, geht fehl. Im Teilgutachten von Dr. med. F___, 

Facharzt FMH Allgemeine Innere Medizin, ZMB, Basel, wurden die subjektiven Angaben 

unter dem Titel Ziffer 3.3. Krankheitsanamnese, im Teil über die Systemanamnese sowie 

die aktuellen Behandlungen (Ziffer 3.4 und 3. 5) sowie unter dem Titel Ziffer 3.6 Von der 

versicherten Person geklagte Beschwerden erhoben.35 Im orthopädischen Teilgutachten 

von Dr. med. G___, Facharzt FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, ZMB, Basel, wurden unter Ziff. 4.2.2 die Aktuellen Beschwerden des 

Beschwerdeführers erfasst.36 Ebenfalls berücksichtigt wurden die aktuellen Beschwerden 

des Beschwerdeführers unter Ziff. 4.3.2 im Teilgutachten von Dr. med. H___, Facharzt 

FMH Neurologie, ZMB, Basel.37 Sodann hat auch der psychiatrische Teilgutachter Dr. med. 

D___ in Ziff. 4.4.2 die aktuellen Beschwerden des Beschwerdeführers berücksichtigt.38 

 

 Weiter ist dem Vorwurf des Beschwerdeführers, wonach die Beurteilung der Arbeitsfähig-

keit ausserordentlich kurz ausgefallen sei, entgegenzuhalten, dass anlässlich der orthopä-

dischen, internistischen und auch der psychiatrischen Untersuchung keine Befunde mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erhoben worden waren.39 Jedoch wurde als Resultat 

der Konsenskonferenz in der aktuell ausgeübten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 70% 

festgestellt. Die Teilgutachter begründeten auf rund einer Seite des Gutachtens, weshalb 

und unter Berücksichtigung welcher Einschränkungen sie zu ihrer Beurteilung gelangten. 

Insofern kann von einer ausserordentlich kurzen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht die 

Rede sein.40  

 

                                                
32  IV-act. 73-38/56 
33  IV-act. 95-5/8 
34  IV-act. 75 
35  IV-act. 73-18ff/56 
36  IV-act. 73-26f/56 
37  IV-act. 73-32f/56 
38  IV-act. 73-39ff/56 
39  IV-act. 73-48/56 
40  IV-act. 73-49f/56 

Seite 9 

 Der Rüge des Beschwerdeführers, es fehle eine Auseinandersetzung mit anderslautenden 

Einschätzungen ist entgegenzuhalten, dass entweder keine fachspezifischen Vorberichte 

vorliegen – so im Bereich Allgemeine Innere Medizin und Psychiatrie –41 oder aber keine 

Differenzen zu den Vorberichten – so im Bereich Orthopädie und Neurologie –42 festgestellt 

wurden.43 Insofern geht daher auch diese Rüge fehl. 

 

 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, dass die Teilgutachten keine Aussagen zur 

Arbeitsfähigkeit enthielten, obwohl dies die versicherungsmedizinischen Leitlinien verlan-

gen. Dies ist unzutreffend, äussern sich doch sämtliche Teilgutachter zur Arbeitsfähigkeit. 

Dr. med. F___ äussert sich in der allgemeinmedizinischen und internistischen Beurteilung 

dahingehend, dass keine Befunde vorlägen, welche eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

für die angestammte Büroarbeit mit Aussendienstaufgaben erklären könnten.44 Gemäss Dr. 

med. G___ könne eine Verminderung der Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht nicht 

begründet werden.45 Der Neurologe Dr. med. H___ erachtet die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit als nicht einfach. Gemäss dem Beschwerdeführer bestände die 

Hauptbehinderung in den brennenden Schmerzen im linken Bein. Kognitive Einbussen 

beständen keine, die Arbeit am PC sei aber etwas eingeschränkt durch die leichte, zentrale 

motorische Störung der rechten Hand. Es bestehe eine hohe Restarbeitsfähigkeit, welche, 

da die Einschränkung aufgrund der Schmerzen schwierig einzuschätzen bleibe, im 

Rahmen der Konsenskonferenz festgelegt werden müsse.46 Gemäss dem psychiatrisches 

Teilgutachter Dr. med. D___ müsse aus rein psychiatrischer Sicht die dem 

Beschwerdeführer mögliche Arbeitsfähigkeit wesentlich aus rein somatischer Sicht 

begründet werden.47  

 

 Abschliessend stösst auch die vom Beschwerdeführer vorgebrachte Rüge, wonach keine 

interdisziplinäre Konsensbeurteilung stattgefunden habe, ins Leere. Am 28. April 2016 fand 

eine Konsenskonferenz statt.48 An dieser wurden die Diagnosen sowie die medizinische 

Beurteilung aus polydisziplinärer Sicht festgestellt und eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

vorgenommen.49 

 

 2.4 

                                                
41  IV-act. 73-25/56 und IV-act. 73-38/56 
42  IV-act. 73-31/56 und IV-act. 73-37/56 
43  IV-act. 73-51/56 
44  IV-act. 73-24f/56 
45  IV-act. 73-31/56 
46  IV-act. 73-38/56 
47  IV-act. 73-43/56 
48  IV-act. 73-45/56 
49  IV-act. 73-46ff/56 

Seite 10 

 Zusammenfassend überzeugt die Kritik des Beschwerdeführers am Gutachten des ZMB 

nicht. Insgesamt ist das Gutachten des ZMB plausibel und nachvollziehbar begründet, be-

ruht auf den im Rahmen der Untersuchung gewonnenen Erkenntnissen, wurde in Kenntnis 

der Vorakten und unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden abgegeben und 

leuchtet in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge ein. Dem Gutachten kommt 

daher voller Beweiswert zu. 

 

 2.5 

 Soweit der Beschwerdeführer auch einen ungenügend abgeklärten Sachverhalt in Bezug 

auf den von ihm erlittenen Herzinfarkt und dessen Folgen geltend macht, ist ihm entgegen-

zuhalten, dass sich in den Akten ein Bericht des Kantonsspitals St. Gallen, Klinik für Kardi-

ologie, vom 28. September 2017 zuhanden der IV-Stelle befindet, wonach die Prognose 

von Seiten des Ereignisses gut sei. Ab Dezember 2016 sei in einer körperlich leichten 

Tätigkeit eine schrittweise Steigerung des Arbeitspensums auf 100% innert maximal 3 

Monaten zu erwarten.50 Der Beschwerdeführer reicht keine Unterlagen ein, welche die auf 

der letzten Kontrolle im Dezember 2016 – und damit innerhalb des vorliegend massgeben-

den Zeitpunktes51 – beruhende Prognose des Kantonsspitals in Zweifel zu ziehen vermöch-

ten. Die diesbezügliche Rüge des Beschwerdeführers geht daher fehl.  

 

 2.6 

 Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet; sie ist abzuweisen. 

 

3. Kosten und Entschädigung  

 

Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verwei-

gerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Dem Beschwerdeführer 

sind daher – unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvor-

schuss – ausgangsgemäss die Kosten des Verfahrens in Höhe von Fr. 800.-- aufzuerlegen.  

 

 Der obsiegenden IV-Stelle wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.52 

  

                                                
50  Act. 12 
51  BGE 132 V 215 E. 3.1.1 
52 BGE 126 V 143 E. 4 

Seite 11 

Demnach erkennt das Obergericht:  
 
 
1. Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
2. Dem Beschwerdeführer wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter Anrech-

nung des von ihm einbezahlten Kostenvorschusses von Fr. 800.--.  
 
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.  
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Be-
weismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG).  

 
5. Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz und das Bundes-

amt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Monika Epprecht 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 16.08.18