# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4ff4748c-9fc4-591b-b235-9ba3421a6696
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-10-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.10.2023 E-3376/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3376-2019_2023-10-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3376/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  O k t o b e r  2 0 2 3  

Besetzung 
 Richter David R. Wenger (Vorsitz), 

Richter Daniele Cattaneo, 

Richterin Muriel Beck Kadima, 

Gerichtsschreiberin Eliane Hochreutener. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt,   

vertreten durch lic. iur. Ariane Burkhardt,  

(…),  

Beschwerdeführerin,   

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 28. Mai 2019. 

 

 

 

E-3376/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 10. November 2015 um Asyl in der 

Schweiz nach. Anlässlich der Befragung zur Person vom 17. November 

2015 und der Anhörung vom 7. September 2017 führte sie im Wesentli-

chen aus, sie sei chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie und 

stamme aus dem Dorf B._______ respektive C._______, Gemeinde 

D._______, Bezirk E._______, wo sie bis zu ihrer Ausreise gelebt habe. 

Sie habe die Schule nie besucht und habe Hausarbeiten erledigt sowie in 

der Landwirtschaft der Familie geholfen. Am 12. Juli 2015 sei der bekannte 

tibetische Religionsgelehrte F._______ verstorben. Die chinesische Regie-

rung habe den Leichnam seinen Familienangehörigen nicht ausgehändigt, 

weshalb sie am 14. Juli 2015 an einer Demonstration teilgenommen und 

anschliessend sechs Flugblätter im Gemeindehauptort aufgeklebt habe, in 

welchen sie kritisiert habe, dass der Leichnam nicht herausgegeben 

werde. G._______, der Sohn ihrer Nachbarin respektive der Sohn ihrer äl-

teren Schwester, habe ihr dabei geholfen. Am 15. Juli 2015 habe sie von 

G._______ älterem Bruder erfahren, dass dieser von der chinesischen Po-

lizei festgenommen und inhaftiert worden sei. Da die Polizei erfahren habe, 

dass er von einer Frau begleitet worden sei, sei sie gleichentags aus ihrem 

Heimatland ausgereist. Sie habe sich drei Monate in Nepal aufgehalten, 

bevor sie in die Schweiz eingereist sei. 

B.  

Am 17. Oktober 2018 führte die Fachstelle LINGUA im Auftrag der  

Vorinstanz ein Telefongespräch mit der Beschwerdeführerin durch. Im Be-

richt vom 20. November 2018 (Lingua-Bericht) gelangte der Experte zum 

Schluss, insgesamt sei aufgrund der landeskundlich-kulturellen und der lin-

guistischen Analyse festzuhalten, dass sie sehr wahrscheinlich in einer 

exiltibetischen Kolonie und sehr wahrscheinlich nicht in Tibet sozialisiert 

worden sei. 

C.  

Mit Schreiben vom 22. März 2019 gewährte die Vorinstanz der Beschwer-

deführerin das rechtliche Gehör zu den Ergebnissen des Lingua-Berichts. 

D.  

Am 24. April 2019 machte die Beschwerdeführerin von der Möglichkeit Ge-

brauch, die Gesprächsaufzeichnung vom 17. Oktober 2018 anzuhören. 

E-3376/2019 

Seite 3 

E.  

Mit Schreiben vom 30. April 2019 nahm die Beschwerdeführerin Stellung 

zum Lingua-Bericht und reichte einen Bericht der Schweizerischen Flücht-

lingshilfe mit dem Titel "China/Tibet: Unterschiedliche Namen geographi-

scher Orte und Kenntnisse der administrativen Einheiten" vom 2. Dezem-

ber 2015 ein. 

F.  

Mit Verfügung vom 28. Mai 2019 (eröffnet am 31. Mai 2019) stellte die Vor-

instanz fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der 

Schweiz – unter Ausschluss des Vollzugs in die Volksrepublik China – so-

wie den Vollzug der Wegweisung an. 

G.  

Mit Eingabe vom 1. Juli 2019 erhob die Beschwerdeführerin beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragt, die Verfügung der  

Vorinstanz vom 28. Mai 2019 sei aufzuheben und die Sache sei zur Neu-

beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die ange-

fochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, sie als 

Flüchtling anzuerkennen und ihr Asyl zu gewähren. Subeventualiter sei die 

angefochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, sie 

als Flüchtling anzuerkennen. Ihr sei die unentgeltliche Prozessführung zu 

gewähren und die Unterzeichnende sei als unentgeltliche Rechtsbeistän-

din beizuordnen. Von der Erhebung eines Kostenvorschusses sei abzuse-

hen. 

H.  

Die Beschwerdeführerin legte den bereits eingereichten Bericht der 

Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom 2. Dezember 2015 sowie eine Für-

sorgeabhängigkeitsbestätigung ins Recht. 

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 9. Juli 2019 hiess der Instruktionsrichter die 

Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und amtliche Rechtsverbei-

ständung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und 

gab der Vorinstanz Gelegenheit zur Einreichung einer Vernehmlassung. 

J.  

In ihrer Vernehmlassung vom 18. Juli 2019 verwies die Vorinstanz auf die 

Erwägungen der angefochtenen Verfügung und verzichtete ansonsten auf 

E-3376/2019 

Seite 4 

eine Stellungnahme. Die Vernehmlassung wurde der Beschwerdeführerin 

am 30. Juli 2019 zur Kenntnisnahme zugestellt. 

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 8. August 2023 stellte der Instruktionsrichter 

fest, gemäss dem Eintrag im Zentralen Migrationsinformationssystem 

(ZEMIS) gehe die Beschwerdeführerin mittlerweile einer Erwerbstätigkeit 

nach. In diesem Zusammenhang setzte er ihr Frist an, um entweder eine 

aktuelle Fürsorgebestätigung oder das wahrheitsgetreu ausgefüllte Formu-

lar „Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege“ einzureichen. 

L.  

Die Beschwerdeführerin reichte mit Eingabe vom 15. August 2023 eine Be-

stätigung ihrer finanziellen Unabhängigkeit ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 

(AS 2016 3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfah-

ren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG; SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernom-

men worden. 

2.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerdefüh-

rerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten (aArt. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

  

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Seite 5 

3.  

Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (ein-

schliesslich Missbrauch und Überschreitung des Ermessens) sowie die un-

richtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Ausländerrecht richtet sich 

die Kognition nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

4.  

4.1 In der Beschwerde rügt der Beschwerdeführer die Verletzung des 

rechtlichen Gehörs und der Begründungspflicht. Die Vorinstanz habe sich 

bei der Prüfung der Herkunft der Beschwerdeführerin einzig auf den Lin-

gua-Bericht abgestützt. Ihre Aussagen anlässlich der Befragung und der 

Anhörung seien nicht berücksichtigt worden. Das Schreiben der Vorinstanz 

zum rechtlichen Gehör des Lingua-Berichts vom 22. März 2019 gebe den 

Inhalt des Berichts nur unzureichend wieder. Es sei dem Schreiben nicht 

zu entnehmen, wie ihre unkorrekten und unvollständigen Angaben mit ih-

ren zutreffenden Angaben gegeneinander abgewogen worden seien. Es 

sei daher nicht möglich, zum Lingua-Bericht umfassend Stellung zu neh-

men. Diese formellen Rügen sind vorab zu beurteilen ist, da sie allenfalls 

geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewir-

ken. 

4.2 Die Rechtsprechung hat Mindeststandards definiert, denen die Gewäh-

rung des rechtlichen Gehörs und der Akteneinsicht betreffend Lingua-Ana-

lysen zu genügen hat. Zwar stehen der nach Art. 26 VwVG grundsätzlich 

zuzugestehenden Einsicht in ein Lingua-Gutachten überwiegende öffentli-

che und private Geheimhaltungsinteressen entgegen, die eine Verweige-

rung der vollumfänglichen Offenlegung des Gutachtens an die Asylsuchen-

den rechtfertigen (Art. 27 Abs. 1 VwVG). Dazu sind namentlich die Verhin-

derung eines Lerneffektes und einer missbräuchlichen Weiterverbreitung 

des Fragekatalogs, wodurch ähnliche Abklärungen in zukünftigen Verfah-

ren erschwert oder verunmöglicht würden, sowie der Sicherheitsanspruch 

des Sachverständigen zu zählen. Zur Wahrung des Anspruchs auf rechtli-

ches Gehör muss der asylsuchenden Person aber vom wesentlichen Inhalt 

des Gutachtens Kenntnis gegeben werden, mit der Möglichkeit, sich dazu 

zu äussern (Art. 30 VwVG) und Gegenbeweise zu bezeichnen (Art. 28 

VwVG). Dazu muss die Behörde der asylsuchenden Person in zusammen-

fassender Weise die von der Fachperson gestellten Fragen und den we-

sentlichen Inhalt der darauf erhaltenen Antworten sowie die weiteren in den 

Akten enthaltenen Beweiselemente offenlegen, auf welche die Fachperson 

ihre Einschätzung stützt. Sei dies in einer aktenkundigen schriftlichen Notiz 

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oder anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs im Rahmen einer 

zu protokollierenden mündlichen Anhörung. Dem Anspruch auf rechtliches 

Gehör ist gemäss Rechtsprechung überdies nur dann Genüge getan, wenn 

den Betroffenen im Rahmen der Lingua-Abklärung Herkunft, Dauer und 

Zeitraum des Aufenthalts der sachverständigen Person im umstrittenen 

Herkunftsland oder -gebiet sowie deren Werdegang, auf den sich ihre 

Sachkompetenz abstützt, zur Kenntnis gebracht wird. Nur so können sich 

die Betroffenen und im Übrigen auch das Gericht klare Vorstellungen über 

die gutachterliche Qualifikation machen (vgl. BVGE 2015/10 E. 5.1 S. 136). 

Mit Schreiben vom 22. März 2019 wurde der Beschwerdeführerin ausführ-

lich das rechtliche Gehör zu zahlreichen Details sowie den wesentlichen 

Unstimmigkeiten gewährt. In der zwar zusammenfassenden, aber dennoch 

ausführlichen Offenlegung des Lingua-Berichts wurde der wesentliche In-

halt umfassend kommuniziert. Sie hatte am 24. April 2019 zudem die Ge-

legenheit, in den Räumlichkeiten des SEM das Telefoninterview, auf wel-

ches sich der Lingua-Bericht stützt, anzuhören. In ihrer Stellungnahme 

konnte sie sich zu den Feststellungen des Lingua-Berichts äussern. Eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt somit nicht vor. 

4.3 Hinsichtlich der Begründungspflicht ist festzuhalten, dass entgegen der 

in der Beschwerde vertretenen Ansicht die Vorinstanz die Aussagen der 

Beschwerdeführerin anlässlich der Befragung und der Anhörung gewür-

digt, in die Verfügung aufgenommen und als unglaubhaft eingestuft hat 

(vgl. angefochtene Verfügung S. 8 f.). Eine Verletzung der Begründungs-

pflicht liegt nicht vor. 

4.4 Die formellen Rügen erweisen sich angesichts dieser Sachlage als un-

begründet, weshalb keine Veranlassung besteht, die Sache aus formellen 

Gründen aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das entspre-

chende Rechtsbegehren ist somit abzuweisen. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le-

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bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy-

chischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Gründen ist Rechnung 

zu tragen (Art. 3 AsylG). 

5.2  Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.3 Asylsuchende sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts 

mitzuwirken. Sie müssen insbesondere ihre Identität offenlegen sowie Rei-

sepapiere und Identitätsausweise abgeben (Art. 8 AsylG und Art. 2a Asyl-

verordnung 1 über Verfahrensfragen [Asylverordnung 1, AsylV 1, 

SR 142.311]). Der Untersuchungsgrundsatz findet unter anderem seine 

Grenzen an der Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG, vgl. BVGE 2014/12 E. 6 

S. 213 f.). 

6.  

6.1 Im Lingua-Bericht vom 22. März 2019 wurde festgestellt, die Be-

schwerdeführerin habe einige landeskundlich-kulturellen Kenntnisse zur 

von ihr angegebenen Heimatregion nachweisen können. Allerdings würden 

auch einige Lücken oder Unstimmigkeiten bestehen, so unter anderem in 

Bezug auf ihre unübliche Aussprache des Heimatbezirks sowie über ihr 

fehlendes Wissen des Namens der ihrem Heimatbezirk übergeordneten 

administrativen Einheit (Provinz H._______), der Namen der Nachbarge-

meinden, des Begriffs "K._______" (geröstete Gerstenkörner), der Ausstel-

lung des Personalausweises in zwei Sprachen (tibetisch und chinesisch) 

sowie der Gebührenpflicht des Personalausweises. Diese Lücken und Un-

stimmigkeiten seien auch unter Berücksichtigung ihres jungen Alters und 

ihrer Angaben, die Schule nicht besucht zu haben, nicht erklärbar. Die lin-

guistische Analyse spreche ganz eindeutig gegen ihre Sozialisation im von 

ihr angegebenen Ort. Ihre Sprache zeige mehr Gemeinsamkeiten mit dem 

Dialekt von I._______ (Herkunftsort ihrer Mutter) beziehungsweise der exil-

tibetischen Koine und weniger mit dem Dialekt von E._______. Da sie al-

lerdings angegeben habe, während 21 Jahren in einem Kham-tibetischen 

Sprachumfeld gelebt zu haben, dürfte die Sprache ihrer Mutter sie nur be-

dingt beeinflusst haben. Zudem sei eine Reduktion von Kasus festgestellt 

worden, was für die exiltibetische Koine kennzeichnend sei. Der Lingua-

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Bericht kommt letztlich zum Schluss, ihr Wissen über die geltend gemachte 

Herkunftsregion sowie ihre Sprache würden darauf schliessen lassen, 

dass sie sehr wahrscheinlich nicht in der von ihr angegebenen Region in 

Tibet beziehungsweise in der Volksrepublik China hauptsozialisiert worden 

sei, sondern sehr wahrscheinlich in einer exiltibetischen Gemeinschaft 

ausserhalb der Volksrepublik China. 

6.2 Die Vorinstanz begründet ihren Entscheid mit dem Verweis auf den Lin-

gua-Bericht und der Feststellung, dass die Ausführungen der Beschwerde-

führerin zu den Ergebnissen des Lingua-Berichts nicht überzeugt hätten 

und die Ergebnisse folglich nicht in Frage stellten. Ihr Einwand, sie habe 

die korrekten Ortsnamen der Nachbardörfer nicht angeben können, weil 

sie sehr viel Zeit mit ihrer Mutter zu Hause für die Betreuung ihres Gross-

vaters habe aufwenden müssen, somit die Schule nicht habe besuchen 

können und deshalb nur die Ortschaften in der unmittelbaren Nähe gekannt 

habe, stehe im Widerspruch zu ihrer Aussage, sie habe die Schule nicht 

besucht, weil es ihre Eltern nicht für richtig gehalten hätten. Zudem habe 

sie vorher nicht erwähnt, dass sie für die Nachbarsgemeinden stets Spitz-

namen verwendet hätten, weshalb diese Argumentation in ihrer Stellung-

nahme als nachgeschobene Begründung für ihr Nichtwissen erscheine. 

Entgegen ihren Angaben in ihrer Stellungnahme werde ein Personalaus-

weis nicht nur in tibetischer Sprache, sondern zweisprachig ausgestellt. 

Zudem werde für die Ausstellung eine Verwaltungsgebühr verlangt. Es sei 

nicht nachvollziehbar, dass sie nicht erwähnt habe, ihr Dorf liege in der 

Provinz H._______, und in ihrer Stellungnahme auf diese Lücke nicht ein-

gegangen sei. Dies sei umso erstaunlicher, da die Provinz H._______ aus 

historischer Sicht bedeutsam sei und im Bewusstsein einer Person, die dort 

gelebt haben wolle, fest verankert sein müsste. Zudem verwende sie den 

Begriff "J._______" für diese Region, welcher insbesondere in exiltibeti-

schen Kreisen sehr populär sei. Ausserdem habe sie nicht angeben kön-

nen, wie gross die Felder ihrer Familie seien. Selbst wenn ihr Einwand gel-

ten würde, sie habe im Lingua-Gespräch den Begriff "K._______" korrekt 

nennen können, vermöge dies den Eindruck, dass sie sehr wahrscheinlich 

nicht in E._______ sozialisiert worden sei, nicht zu widerlegen. Hinsichtlich 

des linguistischen Teils des Lingua-Berichts habe sie in ihrer Stellung-

nahme lediglich angegeben, bei ihr sei das Überwiegen des I._______-

Dialekts dadurch erklärbar, weil sie ihrer Mutter, welche aus I._______ 

stamme, im Haushalt geholfen und auch ihre Freizeit oft im Haus verbracht 

habe. Insbesondere lasse sich in ihrer Stellungnahme keine Erklärung fin-

den, weshalb in ihrer Sprache eine Reduktion von Kasus festgestellt wor-

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den sei, was für eine exiltibetische Koine kennzeichnend sei. Sie sei in ei-

nem ruralen Dorf aufgewachsen und nicht als Nomadin fernab von Sied-

lungen. Somit treffe es nicht zu, dass sie abgeschottet von jeglichem sozi-

alen Kontakt ausserhalb der eigenen Familie gelebt habe. Darüber hinaus 

seien ihre Angaben zu ihren Tätigkeiten für die Familie und zu ihrer Aus-

reise widersprüchlich. Ihr sei es deshalb nicht gelungen, ihre Herkunft aus 

der Volksrepublik China sowie ihre Asylgründe glaubhaft darzulegen. Viel-

mehr sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

sie vor ihrer Ankunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, son-

dern in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. Da sie keine konkreten, 

glaubhaften Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Drittstaat dar-

gelegt habe, sei davon auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegwei-

sungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Auf-

enthaltsort sprechen würden. 

6.3 Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe nicht nur geographische 

Angaben gemacht, sondern ausführlich über die Vegetation, die Berge, das 

Kloster E._______ und die traditionellen Feierlichkeiten berichtet. Es spre-

che nicht gegen die von ihr geltend gemachte Herkunft, wenn sie die Pro-

vinz H._______ von sich aus nicht erwähnt und den Begriff "J._______" 

verwendet habe, weil ihr dieser geläufiger sei. In ihrer Heimat würden für 

einzelne Ortschaften regional unterschiedliche Bezeichnungen verwendet 

werden, deshalb habe sie vermutlich die anlässlich des Lingua-Gesprächs 

genannten Dorfnamen nicht erkannt. Sie habe den Begriff "K._______" an-

lässlich des Lingua-Gesprächs verwendet. Aus ihren Aussagen anlässlich 

der Anhörung und ihrer Stellungnahme werde klar, dass sie in erster Linie 

für die Hausarbeiten zuständig gewesen sei und lediglich bei Bedarf land-

wirtschaftliche Hilfstätigkeiten ausgeübt habe, weshalb ihr die Grösse der 

familieneigenen Felder nicht bekannt gewesen sei. Da sie in ihrer Heimat 

die Schule nicht besucht habe, könne von ihr nicht erwartet werden, dass 

sie wisse, welche Schulfächer unterrichtet werden würden und ob Schul-

geld bezahlt werden müsse. Sie habe keine Gebühr für die Beschaffung 

der Identitätskarte bezahlen müssen. Aufgrund der abgelegenen Lage ih-

res Dorfes müsse das Leben in ihrer Heimat als zurückgezogen und isoliert 

bezeichnet werden. Weil sie die Schule nicht besucht habe und die meiste 

Zeit zu Hause mit ihrer Mutter verbracht habe, sei plausibel, dass ihre Spra-

che durch den Einfluss der Mutter stark geprägt sei. Zudem habe ihre Spra-

che seit der Ausreise aus ihrem Heimatland durch den Kontakt mit Exilti-

betern exiltibetische Elemente aufgenommen.  

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Seite 10 

6.4 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der in Art. 12 VwVG statuierte Un-

tersuchungsgrundsatz, wonach die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

wegen feststellt und sich nötigenfalls der gesetzlichen Beweismittel be-

dient, seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden findet 

(Art. 8 AsylG). Dazu gehört, die Identität offenzulegen und Identitätspa-

piere abzugeben, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken und 

die Asylgründe darzulegen, allfällige Beweismittel vollständig zu bezeich-

nen und unverzüglich einzureichen sowie bei der Erhebung der biometri-

schen Daten mitzuwirken (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). Die Beschwerdefüh-

rerin hat weder Reise- noch Identitätspapiere eingereicht, die geeignet wä-

ren, etwas zur Klärung ihrer Identität beziehungsweise Herkunft beizutra-

gen. Die fehlende Beibringung eines Identitätsnachweises stellt eine Ver-

letzung der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG dar, auf 

die sie die Vorinstanz anlässlich der Befragung explizit hinwies. Die Be-

hörde hat lediglich den Nachweis zu erbringen, dass eine asylsuchende 

Person über ihre Identität getäuscht hat. Die Herkunftsanalysen der Fach-

stelle LINGUA stellen einen solchen zulässigen „Nachweis“ dar (vgl. BVGE 

2013/10 E. 9.1; so bereits Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-

rischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003/27 E. 4a). 

6.5 Die Fachstelle LINGUA hat eine landeskundlich-kulturelle und linguis-

tische Analyse durchgeführt. Dieser sind keine Hinweise zu entnehmen, 

dass die von der Rechtsprechung definierten Mindeststandards (vgl. BVGE 

2014/12) nicht eingehalten worden wären. Die Analyse ist ferner fundiert 

und mit einer überzeugenden sowie ausgewogenen Begründung verse-

hen, die zu keinen Beanstandungen Anlass gibt. Der Bericht erfüllt die in-

haltlichen Qualitätsanforderungen und aufgrund des Werdeganges – wel-

cher der Beschwerdeführerin bekannt gegeben wurde – ist die Qualifika-

tion der sachverständigen Person nicht anzuzweifeln. Der Vollständigkeit 

halber kann auf das zur Publikation vorgesehene Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts D-2337/2021 vom 5. Juli 2023 (E. 7.4. bis 7.9) verwiesen 

werden, mit welchem die Fachkompetenz des Lingua-Analysten AS19 be-

stätigt wurde. Somit wird dem vorliegenden Lingua-Bericht erhöhter Be-

weiswert beigemessen und von dessen inhaltlichen Richtigkeit und Voll-

ständigkeit ausgegangen. 

6.6 In ständiger Rechtsprechung geht das Bundesverwaltungsgericht zu-

dem davon aus, dass illegal aus China ausgereiste Asylsuchende tibeti-

scher Ethnie bei einer Rückkehr unabhängig von der zeitlichen Dauer ihres 

Auslandaufenthaltes mit Verfolgung im flüchtlingsrelevanten Sinn (Art. 3 

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Seite 11 

AsylG) zu rechnen haben (vgl. BVGE 2009/29 E. 6.5). Vor diesem Hinter-

grund war das SEM bei der Prüfung des Asylgesuchs der Beschwerdefüh-

rerin aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 6 AsylG in Verbindung 

mit Art. 12 VwVG) gehalten, ihre Herkunft und den Sozialisierungsraum 

festzustellen. Dieser Pflicht ist das SEM vorliegend unter anderem dadurch 

nachgekommen, dass es eine Lingua-Analyse durchführte. 

7.  

7.1 Die Schlussfolgerungen der Vorinstanz sind weder in tatsächlicher 

noch in rechtlicher Hinsicht zu beanstanden. Die Verfügung ist einlässlich 

begründet und stützt sich auf einen fundierten Lingua-Bericht. Die Be-

schwerdeführerin zweifelt in pauschaler Weise die Tauglichkeit der Lingua-

Analyse an. Auch wenn Ausführungen zu einzelnen Umständen und Ge-

gebenheiten in der Rechtsmitteleingabe nachvollziehbar erscheinen, ver-

mögen sie die Ergebnisse des Lingua-Berichts nicht in Frage zu stellen. 

Die Beschwerdeführerin erklärt ihre Wissenslücken hauptsächlich mit der 

fehlenden Schulbildung. Im Lingua-Bericht wurde diese Tatsache aus-

drücklich berücksichtigt und die Erwartungen an ihre Antworten dement-

sprechend angepasst (A19/5 S. 2 f.). Ihre Angaben zur Schule sind wider-

sprüchlich, indem sie anlässlich der Anhörung angab, sie habe die Schule 

nicht besucht, weil es ihre Eltern nicht für richtig gehalten hätten, dass sie 

dort die chinesische Sprache lernen würde. In ihrer Stellungnahme gab sie 

hingegen an, sie habe nicht zur Schule gehen können, weil sie ihren Gross-

vater habe betreuen müssen. Ihre Erklärung in der Beschwerde, in ihrer 

Heimat würden für einzelne Ortschaften regional unterschiedliche Bezeich-

nungen verwendet werden, weshalb sie vermutlich die anlässlich des Lin-

gua-Gesprächs genannten Dorfnamen nicht erkannt habe, erscheint nach-

geschoben. An dieser Einschätzung vermag auch der eingereichte Bericht 

nichts zu ändern. Zudem sind ihre Angaben zu ihren Tätigkeiten für die 

Familie widersprüchlich. In der Befragung und der Anhörung erklärte sie, 

da ihre Mutter krank gewesen sei, habe sie Hausarbeiten verrichtet und auf 

den Feldern gearbeitet. In ihrer Stellungnahme gab sie indes an, ihr Aufga-

bengebiet sei auf die Hausarbeit und Pflege ihres Grossvaters beschränkt 

gewesen, für die Bestellung der Felder sei ihr Vater zuständig gewesen. Ihr 

Versuch, damit zu begründen, weshalb sie anlässlich der Lingua-Analyse 

keine Angaben zur Grösse der Felder habe machen können, geht somit 

fehl. Darüber hinaus widerspricht sie sich hinsichtlich der pflegebedürftigen 

Person innerhalb ihrer Familie. Ihre unzutreffenden Angaben zur Identitäts-

karte lassen darauf schliessen, dass sie nie im Besitz eines chinesischen 

Personalausweises war. Der Umstand, dass sie bis zum heutigen Tag 

keine Dokumente eingereicht hat, welche geeignet wären, ihre Identität zu 

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Seite 12 

belegen im Zusammenhang mit ihren falschen Angaben zu ihrer Identitäts-

karte weisen darauf hin, dass sie ihre Identität zu verschleiern versucht. 

Hinsichtlich ihrer Erklärung, bei ihr überwiege der I._______-Dialekt, weil 

ihre Mutter aus I._______ stamme, sie ihr im Haushalt geholfen und oft ihre 

Freizeit zu Hause verbracht habe, überzeugt vor dem Hintergrund nicht, 

dass weder die restlichen Familienangehörigen noch ihre Freundinnen aus 

I._______ stammen. Weiter sind auch ihre Angaben zu ihren Asylgründen 

unglaubhaft. So gab sie anlässlich der Befragung an, "wir" haben nach dem 

Tod von F._______ einen Tag demonstriert. Da sein Leichnam trotzdem 

nicht herausgegeben worden sei, sei sie wütend nach Hause zurückge-

kehrt und habe sich überlegt, was sie "noch mehr tun könne". In der Anhö-

rung erklärte sie hingegen, sie habe nie an einer Demonstration teilgenom-

men. Hinzu kommen widersprüchliche Angaben zu G._______, welcher ihr 

geholfen habe die Flugblätter aufzukleben, und zu L._______, welcher am 

nächsten Tag darüber informiert habe, dass G._______ von der chinesi-

schen Polizei festgenommen worden sei. Anlässlich der Befragung sei 

G._______ der Sohn ihrer Nachbarin M._______ gewesen. Gemäss der 

Anhörung handle es sich bei G._______ hingegen um den Sohn ihrer älte-

ren Schwester M._______. In der Anhörung gab sie zudem an, L._______ 

sei der ältere Bruder von G._______ und ihr Nachbar sowie auch direkter 

Nachbar ihrer älteren Schwester M._______. Zu ihrer Ausreise aus ihrem 

angeblichen Heimatort gab sie in der Befragung an, sie sei mit ihrem Vater 

zu Fuss bis nach E._______ gegangen und von dort aus mit einem Be-

kannten ihres Vaters mit einem Lastwagen nach I._______ gefahren. In der 

Anhörung machte sie indes geltend, sie sei zu Fuss bis zum Gemeinde-

hauptort gegangen und von dort aus mit einem Dongfeng (chinesische 

Lastwagen-Marke gemäss der anwesenden Dolmetscherin) nach 

E._______ gefahren. Von E._______ nach I._______ sei sie in einem Per-

sonenwagen mit ihrem Onkel väterlicherseits gefahren. Selbst wenn die in 

der Beschwerde geltend gemachte Bezeichnung "Aku" für Onkel keinen 

Verwandtschaftsgrad voraussetzen würde, bleiben Unstimmigkeiten in ih-

ren Angaben zu ihrer Ausreise. 

7.2 Nach dem Gesagten ist weder die Identität noch die Staatsangehörig-

keit beziehungsweise das Herkunftsland der Beschwerdeführerin geklärt. 

Ihr Verhalten stellt sodann eine Verletzung der ihr obliegenden Mitwir-

kungspflicht (Art. 8 AsylG) dar. Durch die Verletzung dieser Pflicht verun-

möglicht die Beschwerdeführerin die Abklärung, welchen effektiven Status 

sie im Staat ihres vormaligen Aufenthalts hatte. Es ist indes mit der Vor- 

instanz davon auszugehen, dass sie vor der Ankunft in der Schweiz – so-

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Seite 13 

wie vor ihrem Aufenthalt in Nepal – nicht in der Volksrepublik China, son-

dern in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat. Bei Personen tibetischer 

Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, ist vermu-

tungsweise davon auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungs-

beachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufent-

haltsort bestehen (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.10 und 6.).  

7.3 Angesichts dieser Sachlage hat die Vorinstanz die Glaubhaftigkeit der 

behaupteten Herkunft sowie die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerde-

führerin zu Recht verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt. 

7.4 Die Beschwerdeführerin beantragt subeventualiter, sie sei als Flücht-

ling vorläufig aufzunehmen. Durch ihre illegale Ausreise erfülle sie auf-

grund subjektiver Nachfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft, da sie in 

China deswegen eine künftige Verfolgung zu befürchten habe. Wie vorste-

hend dargelegt, vermag sie weder die Fluchtgründe, Staatsangehörigkeit, 

Herkunft noch ihre illegale Ausreise glaubhaft zu machen. Bei dieser Sach-

lage ist auch das Vorliegen von subjektiven Nachfluchtgründen gemäss 

Art. 54 AsylG zu verneinen. Zudem hat die Vorinstanz den Vollzug der 

Wegweisung in die Volksrepublik China ausdrücklich ausgeschlossen. 

8.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die 

Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. 

BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet.  

9.  

9.1 Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersu-

chungspflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asyl-

suchenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substanziierungslast 

trägt (Art. 7 AsylG). Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, wo-

möglich gezielt vorenthaltenen Hinweisen, nach allfälligen Wegweisungs-

vollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Ver-

mutungsweise ist deshalb vorliegend davon auszugehen, einer Wegwei-

sung stünden keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen. 

Bei dieser Sachlage kann das Gericht sich mit der Frage des Wegwei-

sungsvollzugs lediglich in grundsätzlicher Hinsicht beziehungsweise ge-

mäss den vorstehenden Ausführungen befassen. Die Beschwerdeführerin 

E-3376/2019 

Seite 14 

entzieht mit ihrem Verhalten die für genauere Abklärungen erforderliche 

Grundlage, und es ist nicht Sache des Gerichts, sich in Mutmassungen und 

Spekulationen zu ergehen. 

9.2 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Vollzug der Wegweisung 

der Beschwerdeführerin in den (nur ihr bekannten) Heimat-, beziehungs-

weise Herkunftsstaat möglich ist, da keine Vollzugshindernisse ersichtlich 

sind (Art. 83 Abs. 2 AIG), und es ihr obliegt, bei der Beschaffung gültiger 

Reisepapiere mitzuwirken, beziehungsweise sich um diese zu kümmern 

(vgl. auch BVGE 2008/34 E. 12). Die Beschwerdeführerin verfügt weder 

über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen An-

spruch auf die Erteilung einer solchen. Das Gesuch um Anordnung einer 

vorläufigen Aufnahme wurde demnach zu Recht abgewiesen. Eine Anord-

nung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83  

Abs. 1-4 AIG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).  

11.2 Mit Zwischenverfügung vom 9. Juli 2019 wurde das Gesuch der Be-

schwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut-

geheissen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Auf-

grund der zwischenzeitlich aktenkundig gewordenen Erwerbstätigkeit 

wurde die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 8. August 

2023 aufgefordert, dem Gericht eine aktuelle Fürsorgebestätigung bezie-

hungsweise das ausgefüllte Formular „Gesuch um unentgeltliche Rechts-

pflege“ einzureichen. Mit Eingabe vom 15. August 2023 teilte sie dem Bun-

desverwaltungsgericht mit, sie sei seit dem 1. September 2022 von der So-

zialhilfe gelöst, und legte eine Bestätigung der finanziellen Unabhängigkeit 

der N._______ vom 15. August 2023 bei. Demnach ist sie im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht mehr als bedürftig zu bezeichnen. Aus diesem 

Grund ist die Zwischenverfügung vom 9. Juli 2019 betreffend die Gutheis-

sung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2008/34

E-3376/2019 

Seite 15 

wiedererwägungsweise aufzuheben. Die Kosten für das vorliegende Ver-

fahren von Fr. 750.– sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 

Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 VGKE).  

11.3 Mit derselben Zwischenverfügung wurde auch der Antrag auf unent-

geltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von aArt. 110a AsylG gutgeheis-

sen und der Beschwerdeführerin die rubrizierte Rechtsvertreterin amtlich 

beigeordnet. Vorgenannte Zwischenverfügung ist – aufgrund des Wegfal-

lens der Voraussetzungen – auch diesbezüglich zu widerrufen, wobei der 

Widerruf seine Wirkung ex nunc entfaltet (vgl. Urteil des BVGer  

D-5113/2020 vom 21. April 2023 E. 12.3.1). Die rubrizierte Rechtsvertrete-

rin ist demnach für den bisher entstandenen Aufwand zu entschädigen, 

soweit dieser sachlich notwendig war (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 8 Abs. 2 

VGKE).  

Vorliegend wurde keine Kostennote zu den Akten gereicht. Der Aufwand 

lässt sich allerdings aufgrund der Akten zuverlässig abschätzen (Art. 14 

Abs. 2 VGKE). In Anwendung der massgeblichen Bemessungsfaktoren 

(vgl. Art. 8–11 VGKE) ist der rubrizierten Rechtsvertreterin vom Bundes-

verwaltungsgericht ein Honorar von Fr. 900.– (inkl. Auslagen) zu entrich-

ten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3376/2019 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Zwischenverfügung vom 9. Juli 2019 wird hinsichtlich der gewährten 

unentgeltlichen Prozessführung sowie Rechtsverbeiständung wiedererwä-

gungsweise aufgehoben. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen.  

4.  

Der rubrizierten Rechtsvertreterin wird ein Honorar von Fr. 900.– zugespro-

chen, welches durch die Gerichtskasse auszurichten ist. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

David R. Wenger Eliane Hochreutener 

Versand: