# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73a09a9e-00c4-5001-b5c6-918626787286
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-02
**Language:** de
**Title:** Aufhebung Rente gestützt auf die Schlussbestimmung 6a: Substituierte Begründung der Wiederewägung, da bei ursprünglicher Rentenzusprache die Überwindbarkeitsrechtsprechung nicht angewandt wurde. Offen gelassen, ob Rente gestützt auf die Schlussbestimmung 6a aufgehoben werden kann.
**Docket/Reference:** IV.2013.00463
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00463.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00463
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
2. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Werner Kupferschmid
advo5 Rechtsanwälte
Waltersbachstrasse
5, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962,
ausgebildete Sonderpädagogin und Mutter einer 1986 geborenen Tochter
sowie
Betreuerin eines 2005 geborenen Pflegekindes, war zuletzt seit September 1998 als Betreuungsmitarbeitern Sonderschule in einem Pensum von 51.79
%
bei der
Y.___
tätig. Am 18. Januar 2010
zog sie sich bei
eine
m
Sturz
auf
Glatteis
ein Schädel-Hirn-
Trauma, eine
Schul
terkontusion
sowie
Verletzungen der Halswirbelsäule (HWS)
zu
.
Die Unfallversi
cherung der Versicherten erbrachte die gesetzlichen Leistungen
und stellte diese per 31. Mai 2010 ein (vgl. Urk. 10/1 Ziff. 1.3, Ziff. 3, Ziff. 5.2, Ziff. 5.4, Ziff. 6).
Am 30. August 2010 meldete sich die Versicherte zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung
an
(
Urk. 10/1).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
sprach ihr mit Verfügung vom 21. November 2011 bei einem
Invaliditätsgrad von 80 % mit Wirkung ab dem 1. März 2011 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu (Urk. 10/48 und Urk. 10/42).
1.2
Im Mai 2012 leitete die IV-Stelle eine Rentenrevision ein (vgl. Urk. 10/55, Urk. 10/58/1)
und holte medizinische Berichte (Urk. 10/55 S. 3-7) ein. Im Hin
blick auf die
am
1. Januar 2012 in Kraft getretene Revision des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) führte die IV-Stelle am 22. Februar 2013 ein Informationsgespräch mit der Versicherten (Urk. 10/57, Urk. 10/58 S. 5-6). Mit Vorbescheid vom 1. März 2013 (Urk. 10/60) stellte die IV-Stelle die Aufhe
bung der Rente per ersten Tag des zweiten Monats nach Verfügungszustellung in Aussicht. Dagegen erhob die Versicherte am 11. (Urk. 10/62) und 19. März 2013 (Urk. 10/65) Einwände
und reichte ferner
einen Arztbericht
(
Urk.
10/61)
ein
.
Am 19. April 2013 erging die Verfügung, mit welcher die IV-Stelle die bis
herige ganze Invalidenrente der Versicherten mit dem ersten Tag des zweiten auf die Zustellung des Entscheids folgenden Monats hin auf
hob
(Urk. 10/67 = Urk. 2).
2.
2.1
Gegen die Verfügung vom 19. April 2013 (Urk. 2) erhob die Versicherte mit Ein
gabe vom 21. Mai 2013
(Urk. 1)
Beschwerde und beantragte, diese sei aufzu
heben und es sei ihr weiterhin eine ganze Rente auszurichten; eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme der erforderlichen medizinischen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (S. 2 Ziff. 1 und 2). In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Durchführung einer öffentlichen Parteiverhandlung mit einer persönlichen Befragung (Ziff. 3).
Mit Vernehmlassung vom
28. Juni
2013 (Beschwerdeantwort, Urk. 9) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde im Sinne der substituierten Begründung der Wiedererwägung.
2.2
Mit Replik vom 15. September 2013 (Urk. 13) hielt die Beschwerdeführerin an der beantragten Gutheissung der Beschwerde fest. Die Beschwerdegegnerin ver
zichtete am 17. Oktober 2013 auf die Einreichung einer Duplik (Urk. 15)
. Die
Beschwerdeführerin
zog am 29. Oktober 2013 telefonisch ihren Antrag auf
Durchführung einer öffentlichen Verhandlung
zurück
(Urk. 16). Die Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 17. Oktober 2013 (Urk. 15) wurde mit Schreiben vom 29. Oktober 2013 (Urk. 17) der Beschwerdeführerin zur Kenntnis zugestellt.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei Versicherten, die
nur zum Teil erwerbstätig sind
, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich
mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 ff. E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
1.4
.1
Die am
1.
Januar 2012 in Kraft getretene IVG-Revision hat zum Ziel, die Inva
lidenversicherung (IV) zu sanieren. Dabei steht der Eingliederungsgedanke im Zentrum. Insbesondere durch sogenannte „eingliederungsorientierte
Rentenre
visionen
“ sollen laufende Renten erheblich reduziert oder gar aufgehoben werden können, indem systematisch überprüft wird, ob bei den
Rentenbezü
gerinnen
und -bezügern Potential zur Wiedereingliederung vorhanden ist
(Thomas
Gächter
/Eva
Siki
, Sparen um jeden Preis?, in:
Jusletter
2
9.
November 2010, S.
2).
1.4
.2
Gemäss Schlussbestimmung a. der Änderung des IVG vom 1
8.
März 2011 wer
den Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Be
schwerdebildern
ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach
Art.
7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herab
gesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind.
Mithin finden auf diese IV-Rentnerinnen und -rentner nicht die geplanten Bestimmungen über die eingliederungsorientierte Rentenrevision Anwendung, die mit flankierenden und begleitenden Massnahmen abgerundet werden. Viel
mehr sind die Rentenansprüche, die etwa gestützt auf die Diagnose eines orga
nisch nicht erklärbaren Schmerzzustandes gesprochen wurden, zu überprüfen und unter dem Gesichtspunkt der seit BGE 130 V 352 verschärften Praxis neu zu beurteilen (
Gächter
/
Siki
, a.a.O., S. 2).
1.
4
.3
Ausgangspunkt für die Bemessung der Invalidität bildet die Frage, ob und in welchem Ausmass es einer versicherten Person zumutbar ist, trotz ihres Gesundheitsschadens ein Erwerbseinkommen zu erzielen. In
Art.
7
Abs.
2 ATSG, der mit der
5.
IVG-Revision am
1.
Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird fest
gelegt, dass eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht nach dem subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen ist.
Art.
7
Abs.
2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest, was nach der bun
desgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 135 V 215 E. 7.3) seit jeher gilt (
Gäch
ter
/
Siki
, a.a.O., S. 3).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und
in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.6
Fehlen die in
Art.
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Renten
ver
fügung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger
Verwal
tungs
verfügungen
geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwal
tung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Sie ist verpflichtet, darauf zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 110 V 176 E. 2a,
292 E. 1 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene
Revisions
verfügung
gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 mit Hinweis).
1.7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E.
1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
stellte sich
in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2)
auf den Standpunkt, dass die bei der Beschwerdeführerin gestellten Diagnosen
zu den ätiologisch-
pathogenetisch
unklaren
syndromalen
Zustandsbildern ohne nachweisbare organische Grundlage ge
hören. Es bleibe somit zu prüfen, ob die ärztlich attestierte dissoziative Störung mit/bei neurologisch-organisch nicht erklärbaren Bewegungsstörungen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sei. Nach Angaben der behandelnden Psychiaterin liege keine psy
chiatrische Diagnose mit Krankheitswert vor
und damit sei keine psychische
Komorbidität
ausgewiesen. Schwerwiegende körperliche Begleiterkrankungen seien ebenfalls nicht festzustellen und auch ein mehrjähriger
chronifizierter
Krankheitsverlauf
sei nicht gegeben. Es sei darauf zu schliessen, dass die zu prüfenden Faktoren, welche zu einer ausnahmsweisen Unzumutbarkeit der
Be
schwerdeüberwindung
führen könnten, nicht in gehäufter und erheblicher Form vorlägen (Urk. 2 S. 1 f.).
In ihrer Vernehmlassung vom 28. Juni 2013 (Urk. 9)
begründete die
Beschwer
degegnerin
ihren Antrag auf Beschwerdeabweisung dahingehend, dass die erst
malige
Rentenzusprache
nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Überwindbarkeit von dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen erfolgt sei, nach welcher die Überwindbarkeit der Beschwerden hätte geprüft werden müssen. Da dies nicht gemacht worden sei, erweise sich die Verfügung vom 21. November 2011 als zweifellos unrichtig (S.
1).
2.2
Demgegenüber
vertrat die Beschwerdeführerin
in ihrer Beschwerde vom 21. Mai 2013 (Urk. 1)
die Ansicht, es
liege
kein Revisionsgrund vor und ihre Rente sei nach erfolg
ter
Änderung der Rechtsprechung gesprochen worden, mithin in voller Kenntnis des Foerster-Kriterien-Rasters, weshalb nicht einzusehen sei, weshalb diese Verfügung nochmals neu
überprüft werden könne (
S. 4).
Replicando
stellte sie in Abrede, dass die ursprüngliche Rentenverfügung vom 21. November 2011 zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei, weshalb sie nicht im Sinne der substituierten Begründung der Wiedererwägung aufgehoben werden könne. Wenn die Beschwerdegegnerin die Rente prüfen möchte, sei sie gehalten, im Rahmen eines ordentlichen
Revisions
verfahrens
den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären (Urk. 11 S. 2 ff.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Rentenaufhebung zu Recht erfolgte, wobei zu prüfen ist, ob sie gemäss der Schlussbestimmung vom 18. März 2011 oder ge
stützt auf die substituierte Begründung aufgehoben werden durfte.
3.
3.1
Medizinische Grundlage für die ursprüngliche
Rentenzusprache
war insbeson
dere das
interdisziplinäre MEDAS-
Gutachten
des
Z.___
vom 26. April 2011
(Urk. 10/25).
Darin wurden folgende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (S. 31 Ziff. 6.1):
-
dissoziative Störung (ICD-10 F44.4) mit/bei
-
neurologisch-organisch nicht erklärbaren Bewegungsstörungen
Die begutachtenden Ärzte führten aus, aus internistischer Sicht
bestehe
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, weder in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit noch in einer dem Alter und dem Habitus angepassten Verweistätigkeit (S. 33). Die rheumatologische Begutachtung
habe
keine
Hinweise
für
eine schmerz-
oder
funktionsbedingte Beeinträchtigung
ergeben und es liege auch keine
Belastbarkeitsverminderung
vor,
weshalb eine 100%ige Arbeits
fähigkeit auch bei vollem Pensum ohne Leistungsverminderung in jeglicher Tätigkeit bestehe (S. 34). Aus neurologischer Sicht sei eine dissoziative Störung wahrscheinlich, welche eine volle Arbeitsunfähigkeit begründe (S. 34 unten). Im Rahmen der psychiatrischen gutachterlichen Untersuchung sei eine gewisse Symptomatolo
gie im psychischen Befund und im Rahmen des Gespräches ausgemacht worden, welche mit der Diagnose einer dissoziativen Bewegungsstörung (ICD-10 F44.4) erklärt werden könne.
Die psychiatrische Störung habe einen anhaltenden Krankheitswert mit vollumfänglicher Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Unter Berücksichtigung, dass keine somatisch erklärbaren Befunde vorlägen bzw. gutachterlich erfüllt erachtet
würden
, seien die Kriterien für eine dissoziative Bewegungsstörung als erfüllt zu betrachten
. Diese Störung
sei von der Beschwerdeführerin bei ausreichender Willensanstrengung nicht überwindbar (S. 34 f.). Die begutachtenden Ärzte
attestierten der
Beschwerde
führerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als Betreuerin von behinderten Kindern seit dem 18. Januar 2010
ein
e
vollständige Arbeitsunfähigkeit
und
hielten fest, dass
auch in einer angepassten Tätigkeit momentan keine verwertbare
Restar
beitsfähigkeit
bestehe (S. 35 f.).
3.2
Ausgehend von einer Qualifikation von 52 % Erwerb und 48 % Haushalt ergab e
ine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt vom 20. Juni 2011 (Bericht vom 20. Juni 2011, Urk. 10/32) eine Einschränkung im Haushalt von 28.01 % (Ziff. 2.5, Ziff. 6, Ziff. 8).
3.3
Vor diesem Hintergrund, insbesondere gestützt auf das Gutachten der Ärzte des
Z.___
, sprach die IV-Stelle
in Anwendung der gemischten Methode
(vgl. vorste
hend E. 1.2)
de
r
Beschwerdeführer
in
am 21. November 2011 bei einem
Invali
ditätsgrad
von
80
% mit Wirkung ab dem
1. März 2011 eine
ganze Rente
der Invalidenversicherung
zu (
Urk. 10/42
, Urk. 10/48
; vgl. au
ch Feststellungsblatt, Urk. 10/35
).
4.
4.1
Im Zusammenhang mit dem im
Mai 2012
eingeleiteten Revisionsverfahren sind im Wesentlichen folgende medizinische Berichte aktenkundig:
4.2
In ihrem Bericht vom
10. Juni 2012
(Urk. 10/55/4)
nannte
die behandelnde Ärztin,
Dr. med.
A.___
, Fachärztin
für Psychiatrie und Psycho
therapie FMH, als Diagnose eine dissoziative Bewegungsstörung (ICD-10 F44.4) und
erachtete
für die Beschwerdeführerin
keine Tätigkeit (angestammt und angepasst)
als
zumutbar (Ziff. 5.1, Ziff. 5.4-5).
4.3
Dr. med.
B.___
von der
C.___
,
in
welcher die Beschwerde
führerin im Rahmen einer Therapiekonzepterstellung und Therapiebegleitung in Behandlung stand, übernahm in ihrem Bericht vom 21. Juni 2012 (Urk. 10/55/5-7) sowohl di
ese Diagnose
,
als auch
de
n
Grad der Arbeits
un
fähig
keit der Beschwerdeführerin
(Ziff. 5.4-5).
4.4
Am 23. Juni 2012 (Urk. 10/55/2-3) berichtete Dr. med.
D.___
, Fachärztin FMH für Allgemeinmedizin, nannte als Diagnose eine
somatoforme
dissoziative generalisierte Bewegungsstörung und hielt fest, dass der Beschwer
deführerin aktuell keine Erwerbstätigkeit möglich sei (Ziff. 5.4-5).
4.5
Im Bericht vom 7. März 2013 (Urk. 10/61) diagnostizierte
Dr.
A.___
(
vgl. vorstehend E. 4.2)
eine dissoziative Bewegungsstörung,
welche
sie aufgrund der unspezifischen neurologischen Befunde,
die
nicht organisch erklärt werden könnten, und der deutlichen Beeinträchtigung der kognitiven Leistungen ge
stellt habe. Sie führte aus, der Verlauf der Gespräche mit der Beschwerdeführe
rin habe ergeben, dass sie immer wieder deutliche Konversionszeichen habe, das heisst, die Störung der Fähigkeit zur bewussten Beeinflussung und Kontrolle bestimmter körperlicher Bereiche. Zugrunde liegen könnte ein intrapsychischer, unbewusster Konflikt, der die körperliche Symptomatik auslöse. In der
Anam
nese gäbe es Hinweise auf frühere Gewalterfahrung
sowie
die völlig unerwartete Loslösung ihrer Tochter, die der Beschwerdeführerin ihr damals nur mehrmona
tiges Kind hinterlassen habe und seit Jahren nichts mehr von sich hören lasse. Es zeige sich immer wieder, dass diese Tatsache für die Beschwerdeführerin sehr belastend sei, sie dies aber abspalte und damit auch nicht bewusst als Konflikt zuordne. Typisch für diese psychische Konstellation sei auch, dass belastende Ereignisse zumeist nicht erinnert und nicht als auslösende Faktoren wahrge
nommen werden könnten. So habe die Beschwerdeführerin ein
Krankheitskon
zept
erstellt mit dem Auslösefaktor Unfall. Die Beschwerdeführerin sei auf den Rollator angewiesen, klage oft über rasche Ermüdbarkeit und Mühe mit Auf
merksamkeit und Konzentration. Da die Symptomatik jetzt
seit
mehr als 2 Jahre
anhalte, sei eine Spontanremission eher unwahrscheinlich, weshalb nicht in absehbarer Zeit mit einer beruflichen Integration gerechnet werden könne (S. 2).
5.
5.1
Aus den medizinischen Akten lässt sich keine Verbesserung des Gesundheits
zustandes der Beschwerdeführerin ableiten. Es liegen im Wesentlichen
überein
stimmende Diagnosen vor.
Zudem besteht ebenfalls eine Übereinstimmung
darin, dass die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten wie auch in einer ada
ptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig ist (vgl. vorstehend E. 3
.1
, E.
4.1-5).
5.2
Den Akten lässt sich jedoch auch entnehmen, dass die ursprüngliche
Rentenzu
sprache
gestützt auf das MEDAS-Gutachten (vgl. vorstehend E. 3.1) erfolgt
ist (vgl. Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen D
ienstes,
RAD
,
vom 14. Mai 2011, Urk. 10/35 S. 5).
D
ie
psychiatrische
Gutachter
in
hat eine dissoziative Störung (ICD-10 F44.4) bei neurologisch-organisch nicht erklärbaren Bewe
gungsstörungen
diagnostiziert und die sich daraus ergebende
Arbeitsunfähigkeit mit 100 %
bemessen.
Ferner hat sie festgehalten, die motorischen Störungen seien bei ausreichender Willensanstrengung nicht überwindbar.
5.3
Die Rechtsprechung geht von der Vermutung aus, dass eine
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung inten
siv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progre
dienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beein
flussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare
Willens
anstrengung
zu verneinen (BGE 130 V 352).
Diese im Bereich der
somatoformen
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von
Fibromyalgien
(BGE 132 V 65 E. 4), dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen (SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende),
Chro
nic
Fatigue
Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5), bei dissoziativen Bewe
gungsstörungen (Urteil 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E.
3.4), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare
Funktions
fälle
(BGE 136 V 279) sowie bei nicht organischer
Hypersomnie
(BGE 137 V 64 E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet, nicht hingegen,
wenn sich die Frage nach der invalidisierenden Wirkung einer
Cancer-related
Fatigue
stellt (
BGE
139 V 346
E.
3
mit Hinweisen
).
5.4
Angesichts der gestellten Diagnose steht ausser Frage, dass die
Überwindbar
keitsrechtsprechung
(vgl. vorstehend E. 5.3) Anwendung findet. Das bedeutet, bei der dissoziativen Bewegungsstörung hätten die MEDAS-Gutachter grund
sätzlich die Foerster-
Kriterien
zu überprüfen gehabt. Im Gutachten (Urk. 10/25) wurde aber lediglich festgehalten, es sei der Beschwerdeführerin nicht möglich, sich durch gegensteuernde Massnahmen von der Symptomatik zu distanzieren und ihren früheren Freizeitinteressen nachzugehen. Das Familien- und das Sozialleben
seien
in gewisser Weise deutlich eingeschränkt. Sie sei nicht in der Lage, die eigenen Haushalttätigkeiten vollumfänglich selbständig zu verrichten und sei auf die Mithilfe ihres Ehemannes angewiesen. Die motorischen Störun
gen seien bei ausreichender Willensanstrengung
nicht
überwindbar (S. 30).
Dies genügte für die Bejahung der Foerster-Kriterien beziehungsweise für die
Zusprache
einer Invalidenrente gestützt auf die gestellte Diagnose nicht.
Insbe
sondere sprechen die „aktuelle soziale Situation“
, wonach
die Beschwerdeführe
rin
regelmässig Kontakt zu ihren Eltern und mit Freunden und Kollegen pflege
(S. 11 f.)
und der „Tagesablauf“
mit Haushalten, Kochen und Therapiestunden
(S. 12
f.
)
, weder für einen sozialen Rückzug
,
noch für eine grosse Einschrän
kung im Alltag.
Zudem liegen keine psychische
Komorbidität
, keine chronische körperliche Begleiterkrankung
und
kein ausgeprägter mehrjähriger
chronifizier
ter
Krankheitsverlauf
(da
die
Beschwerden erst seit dem 18. Januar 2010 aufge
treten und zum Zeitpunkt der Begutachtung im Januar 2011
sich
verbessert
haben
, vgl. S. 14 f.)
vor
. Schliesslich kann auch nicht von einem Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung gespro
chen werden, dies
wiederum gestützt auf die entsprechende Einschätzung der
psychiatrischen Gutachterin
und
die von der Beschwerdeführerin selbst berich
tete Verbesserung der Beschwerden unter Einnahme anthroposophischer Medi
zin und Anwendung gewisser Heilöle (S. 30).
Fraglich ist hingegen, ob Hinweise
auf einen verfestigten, therapeutisch nicht mehr beeinflussbaren innerseelischen Verlauf einer an sich missglückten, psy
chisch aber entlastenden Konfliktbewältigung im Sinne eines primären
Krank
heitsgewinnes
bestehen. Dies kann aber offen gelassen werden, da dieses Krite
rium allein für die Bejahung der Unüberwindbarkeit nicht ausreicht.
5.5
Dies führt zusammenfassend zum Schluss, dass
mehrheitlich
die
Kriterien
nicht
erfüllt
sind
, die es erlauben würden,
von der Vermutung der grundsätzlichen Überwindbarkeit der Beeinträchtigungen, welche die Arbeitsfähigkeit herabset
zen, abzuweichen.
Daraus folgt, dass – im Unterschied der psychiatrischen Beurteilung
im MEDAS-Gutachten
– aus Sicht der Rechtsanwendung keine relevante Arbeitsunfähigkeit gegeben ist.
In
Anwendung der gemischten Methode – deren korrekte Hand
ha
bung durch die Beschwerdegegnerin (vgl. Urk. 10/42) von der Beschwerdefüh
rerin nicht beanstand
et wurde – resultiert bei einer
Einschränkung im Haushalt von 58.35 % ein rentenausschliessende
r
Invaliditätsgrad von 28.01 % (vgl. Urk. 10/32 S. 8).
6.
Aufgrund des Gesagten ist die ursprüngliche Rentenverfügung
vom 21. Novem
ber 2011
als zweifellos unrichtig zu qualifizieren
, da die Anwendung der seit Jahren bekannten Rechtsprechung
der Überwindbarkeit
(vgl. vorstehend E. 5
.3
) vergessen wurde
. Da es vorliegend um die Rentenfrage, das heisst um eine perio
dische Leistung geht, ist auch die für eine Wiedererwägung weiter voraus
gesetzte Erheblichkeit der Berichtigung ohne
weiteres
zu bejahen, womit sämt
liche Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der ursprünglichen
Ren
tenver
fügung
erfüllt sind. Die rentenaufhebende Verfügung vom
19. April 2013
ist daher mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung zu schützen, was zur vollumfänglichen Abweisung der Beschwerde führt.
Bei diesem Ausgang muss nicht ge
prüft werden, ob eine Rentenaufhebung gestützt auf
lit
. a
der Schlussbestimmung vom 18. März 2011
(vgl. vorstehend E. 1.4)
möglich war.
7.
Die Kos
t
en des Verfahrens sind auf Fr. 7
00.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der unterliegenden
Beschwerdeführerin
zu tragen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
7
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Werner Kupferschmid
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler