# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2f131256-de97-5d11-8066-f7449c77765c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-10-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.10.2016 C-3521/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3521-2015_2016-10-04.pdf

## Full Text

f  B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 

Das BGer ist mit Entscheid vom 

09.01.2017 auf die Beschwerde nicht 

eingetreten (9C_749/2016) 

 
 
    
 

  

  

 

 Abteilung III 

C-3521/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  4 .  O k t o b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter David Weiss (Vorsitz), 

Richterin Michela Bürki Moreni,  

Richter Michael Peterli,    

Gerichtsschreiber Roland Hochreutener. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,   

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch (Neuanmeldung), 

Verfügung vom 22. April 2015. 

 

 

 

 

 

 

 

C-3521/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der kroatische Staatsangehörige A._______ (geb. […]; nachfolgend 

Versicherter oder Beschwerdeführer) wohnt in B._______ und war von Juli 

1980 bis Dezember 1997 – mit Unterbrüchen – in der Schweiz erwerbstätig 

respektive bezog Arbeitslosenentschädigung und entrichtete Beiträge an 

die Schweizerische Alters-, Hinterbliebenen- und Invalidenversicherung 

(Akten der Invalidenversicherungs-Stelle für Versicherte im Ausland [nach-

folgend: IVSTA oder Vorinstanz] gemäss Aktenverzeichnis vom 29.07.2015 

[nachfolgend: act.] 1, S. 1; act. 54, S. 2). In der Zeit vom 1. September 2001 

bis zu einem Autounfall vom 4. September 2003 mit Polytrauma arbeitete 

er als selbständiger Chauffeur in Kroatien und entrichtete Beiträge an den 

kroatischen Sozialleistungsträger (act. 1, S. 1 - 9; act. 2, S. 2). Mit Datum 

vom 13. September 2007 (Posteingang IVSTA: 10. Dezember 2007) mel-

dete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (act. 1).  

A.b Mit Schreiben vom 4. Januar 2008 bestätigte die IVSTA den Eingang 

der Anmeldung (act. 8) und nahm in der Folge erwerbliche und medizini-

sche Abklärungen vor, indem sie beim Versicherten weitere Angaben zu 

seiner gesundheitlichen Entwicklung und zur Berufstätigkeit einholte und 

über den kroatischen Versicherungsträger medizinische Berichte und Stel-

lungnahmen beizog (vgl. act. 3, S. 1 - 57; act. 4 - 47). 

A.c Nachdem die IVSTA das Dossier dem Regionalen Ärztlichen Dienst 

(RAD) zur Beurteilung vorgelegt hatte, hielt der RAD-Arzt, Dr. med. 

C._______, Facharzt für Chirurgie FMH, mit Schlussbericht vom 29. Ja-

nuar 2009 fest, dass der Versicherte als Folge des Verkehrsunfalls vom 

September 2003 ein Polytrauma (ICD-10: T93.2) einschliesslich eines 

posttraumatischen POS [Psychoorganischen Syndroms], eines thorakoab-

dominalen Traumas, eines Bruchs des Acetablum-Knochens an der rech-

ten Hüfte mit Hüftluxation rechts, einen komplexen Bruch des rechten 

Oberschenkels, eine Peronaeusparese [Lähmung des Nervus peroneus 

communis; gemeinsamer Wadenbeinnerv] sowie einer posttraumatischen 

Gonarthrose, erlitten habe. Ferner führte er aus, dass der Versicherte ab 

4. September 2003 zu 100 % arbeitsunfähig sei, währenddem er ab Januar 

2005 in einer angepassten Verweistätigkeit lediglich im Umfang von 20 % 

eingeschränkt sei. Das medizinische Zumutbarkeitsprofil umfasse leichte 

Arbeiten in sitzender Arbeitsposition mit Heben von Gewichten bis maximal 

5 kg, unter Ausschluss von schweren Arbeiten und längeren Gehstrecken 

sowie Arbeiten mit grosser Verantwortung. Im Vordergrund stünden 

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Seite 3 

Gangstörungen und Bewegungseinschränkungen der rechten unteren Ext-

remität sowie unspezifische kognitive Störungen (act. 48, S. 1 - 7). 

A.d Mit Verfügung vom 4. Juni 2009 sprach die IVSTA dem Versicherten – 

basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % – eine vom 1. November 

2004 bis 31. Mai 2005 befristete ganze Invalidenrente sowie für die Kinder 

Karolina, Josip, Marina und Mario befristete ordentliche Kinderrenten zu 

(act. 56, S. 2 - 4). 

A.e Am 27. August 2009 sprach der Versicherte beim kroatischen Versi-

cherungsträger vor und erklärte, er wolle Beschwerde erheben bezie-

hungsweise um Wiederherstellung der Rechtsmittelfrist ersuchen. Als Be-

gründung für seine Verspätung gab er an, in seinem entlegenen Dorf habe 

ihm niemand die Verfügung übersetzen können und er sei aus gesundheit-

lichen und ökonomischen Gründen nicht in der Lage gewesen, zum Versi-

cherungsträger nach Zagreb zu reisen. Sollte auf die Beschwerde nicht 

mehr eingetreten werden können, sei sein Begehren als Neuanmeldung 

entgegenzunehmen (Schreiben vom 14. September 2009 [Eingang SAK: 

19. Oktober 2009]; act. 58).  

A.f Mit Vorbescheid vom 6. November 2009 hielt die IVSTA hinsichtlich der 

"Anmeldung vom 19.10.2009" zunächst fest, dass die Verfügung vom 

4. Juni 2009 in Rechtskraft erwachsen sei. Weiter stellte sie dem Versi-

cherten in Aussicht, auf die Neuanmeldung nicht einzutreten, weil er keine 

erhebliche Veränderung des Invaliditätsgrades glaubhaft gemacht habe 

(act. 59). Dagegen liess der Versicherte am 22. respektive 28. Dezember 

2009 über den kroatischen Versicherungsträger Einwände erheben und 

insbesondere eine unvollständige und unrichtige Sachverhaltsfeststellung 

beanstanden (act. 60 -  62; act. 64, S. 2 bzw. act. 64, S. 1 [franz. Überset-

zung]). Er machte geltend, es sei zwar zutreffend, dass er gegen die Ver-

fügung vom 4. Juni 2009 keine Beschwerde erhoben habe und diese somit 

in Rechtskraft erwachsen sei. Mit seiner Neuanmeldung vom 19. Oktober 

2009 habe jedoch ein neues Verfahren zur Beurteilung des Rentenan-

spruchs begonnen. Weiter verwies er insbesondere auf neue medizinische 

Stellungnahmen (act. 65, S. 2 bzw. act. 65, S. 1 [franz. Übersetzung]; act. 

65, S. 6 bzw. act. 65, S. 5 [franz. Übersetzung]) wie auch auf eine Beurtei-

lung des (kroatischen) Versicherungsträgers, wonach sein Invaliditätsgrad 

90 % betrage (act. 65, S. 8 bzw. act. 65, S. 7 [franz. Übersetzung]).  

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Seite 4 

A.g Auf entsprechende Anfrage der Verwaltung hin führte Dr. med. 

C._______ in seinem Schlussbericht vom 22. April 2010 aus, die neu vor-

gelegten medizinischen Berichte ergäben keine signifikanten neuen As-

pekte (act. 67). Mit Verfügung vom 4. Mai 2010 trat die IVSTA auf die Neu-

anmeldung nicht ein mit der Begründung, auch nach Kenntnisnahme der 

Bemerkungen des Versicherten vom 28. Dezember 2009 komme sie zum 

Schluss, dass ihm die Ausübung einer anderen leichteren, dem Gesund-

heitszustand besser adaptierten gewinnbringenden Tätigkeit noch in ren-

tenausschliessender Weise zumutbar sei (act. 68). 

B.  

Eine vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundes-

verwaltungsgericht mit Urteil C-4956/2010 vom 29. April 2013 – soweit es 

darauf eintrat – gut und wies die Sache unter Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung an die Vorinstanz zurück, damit sie auf die Neuanmeldung 

eintrete und das Gesuch materiell prüfe. Zur Begründung hielt das Gericht 

im Wesentlichen fest, die Verfügung vom 4. Juni 2009 sei in Rechtskraft 

erwachsen, weshalb sich die Beschwerde vom 11. Juni 2010 nur gegen die 

Verfügung vom 4. Mai 2010 (Nichteintreten auf Neuanmeldung) richten 

könne. Aufgrund der im Verwaltungsverfahren eingereichten medizini-

schen Berichte bestünden zumindest Anhaltspunkte dafür, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in der Zeit zwischen dem Er-

lass der ersten Verfügung (vom 4. Juni 2009) bis zum Vorliegen der ange-

fochtenen Verfügung vom 4. Mai 2010 in anspruchserheblicher Weise ver-

schlechtert haben könnte (act. 73, S. 1 - 11). 

C.  

C.a Der RAD-Arzt Dr. med. D._______, Allgemeine Medizin FMH und zer-

tifizierter Gutachter SIM, empfahl der Verwaltung mit Stellungnahme vom 

24. September 2013 die Einholung eines umfassenden polydisziplinären 

(orthopädischen, neurologischen und neuropsychologischen) Gutachtens 

(act. 77).  

C.b Nachdem sie beim Versicherten weitere Angaben eingefordert hatte 

(act. 82 f.), ordnete die IVSTA mit Schreiben vom 5. Februar 2014, in An-

wendung des zufallsbasierten Zuweisungssystems „SuisseMED@P“ 

(act. 84), eine interdisziplinäre medizinische Begutachtung bei der PMEDA 

AG in Zürich an (act. 85) 

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Seite 5 

C.c Am 7. Oktober 2014 erstatteten die Gutachter ihr polydisziplinäres Gut-

achten (Fachbereiche Innere Medizin, Neurologie, Orthopädie, Neuropsy-

chologie; nachfolgend: PMEDA-Gutachten). In ihrer zusammenfassenden 

Konsensbeurteilung kamen die Experten zum Schluss, dass dem Versi-

cherten für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Chauffeur – aufgrund der 

unfallbedingten orthopädischen und neurologischen Verletzungsfolgen – 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren sei. Für eine körperlich 

leichte, vorzugsweise überwiegend sitzend ausgeübte Tätigkeit sei dem-

gegenüber keine namhafte Einschränkung zu konstatieren, sodass unter 

Beachtung dieser Restriktionen eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe (Pen-

sum und Rendement 100 %), da die Verletzungsfolgen am rechten Bein in 

überwiegend sitzenden Arbeiten nicht wesentlich zum Tragen kommen und 

die anamnestischen Angaben darüber hinaus auch eine selbständige und 

rege Alltagsaktivität anzeigen würden (act. 95, S. 32 ff.). 

C.d Mit Schlussbericht vom 30. Oktober 2014 fasste Dr. med. D._______ 

den medizinischen Sachverhalt dahingehend zusammen, dass eine voll-

ständige medizinische Aktenlage vorliege. Ferner lägen zwar neue Diag-

nosen (Diabetes, COPD, PAVK, periphere Neuropahtie) vor; diese seien 

allerdings absolut verträglich mit den funktionellen Einschränkungen einer 

angepassten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit. Entgegen seiner früheren 

Bemerkung, in welcher er aufgrund der eindrücklichen Diagnoseliste die 

Beurteilung von Dr. med. C._______ als „zu hart“ eingestuft habe, komme 

er gestützt auf eine objektive Beurteilung anhand der vorliegenden Exper-

tise zum Schluss, dass die Bewertung von Dr. med. C._______ zutreffend 

sei. Auch wenn die vorliegende Expertise von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

in einer angepassten Tätigkeit spreche, müsse an der 80%igen Arbeitsfä-

higkeit festgehalten werden, da sich seit diesem Zeitpunkt keine Verbesse-

rung ergeben habe; es handle sich vielmehr um eine unterschiedliche Be-

urteilung eines unveränderten Sachverhaltes (act. 98). 

C.e Mit Vorbescheid vom 24. November 2014 stellte die IVSTA dem Versi-

cherten die Ablehnung des Leistungsbegehrens in Aussicht, im Wesentli-

chen mit der Begründung, gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten er-

gebe sich in Bezug auf die Leistungsbeurteilung keine Änderung (act. 100). 

C.f Mit Eingabe vom 24. Dezember 2014 erhob der Versicherte gegen den 

Vorbescheid vorsorglich Einwand mit der Begründung, die Medizinische 

Kommission des kroatischen Sozialversicherungsträgers habe festgestellt, 

dass er zu 90 % arbeitsunfähig sei. Diese Beurteilung sei hier zu Unrecht 

nicht berücksichtigt worden. Überdies werde er sich selber noch einmal bei 

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Seite 6 

der Medizinischen Kommission in Kroatien anmelden und eine erneute 

Prüfung seiner Einschränkungen fordern. Die Unterlagen werde er alsdann 

umgehend der IVSTA zukommen lassen (act. 101). 

C.g Nach dreimaliger Gewährung einer Fristerstreckung für die Nachrei-

chung der in Aussicht gestellten Beweismittel und unbenütztem Ablauf der 

letztmaligen Nachfrist (act. 102, 104 und 107) bestätigte die IVSTA mit Ver-

fügung vom 22. April 2015 den Vorbescheid und wies das Leistungsbegeh-

ren des Versicherten ab. Zur Begründung führte sie insbesondere aus, 

seine Einwände vermöchten an der Richtigkeit des Vorbescheides nichts 

zu ändern. Trotz Einräumung einer dreimaligen Fristerstreckung habe er 

es unterlassen, neue medizinische Arztberichte als Beweismittel einzu-

reichen. Aufgrund des eingeholten Gutachtens sei die medizinische Akten-

lage genügend dokumentiert. Der Invaliditätsgrad beurteile sich im Übrigen 

ausschliesslich nach schweizerischem Recht, und eine Bindung an die Be-

urteilung der Entscheide ausländischer Sozialversicherungsträger bestehe 

nicht (act. 110). 

D.   

D.a Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

27. Mai 2015 (Posteingang: 3. Juni 2015) Beschwerde beim Bundesver-

waltungsgericht mit den sinngemässen Anträgen, die angefochtene Verfü-

gung sei aufzuheben und es sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen, 

zumal die kroatischen und slowenischen Sozialversicherungsträger eine 

Invalidität von 90 % ermittelt hätten. Er habe sich zur Untersuchung beim 

kroatischen Sozialversicherungsträger angemeldet, allerdings noch keinen 

Termin erhalten. Er sei jederzeit bereit, sich im Hinblick auf eine rechtmäs-

sige Ermittlung seines IV-Grades einer erneuten Untersuchung zu unter-

ziehen (Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer act.] 1 samt Beilage). 

D.b Mit Zwischenverfügung vom 5. Juni 2015 forderte der Instruktionsrich-

ter den Beschwerdeführer auf, einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 

400.- zu leisten und seine Beschwerde vom 27. Mai 2015 innert 10 Tagen 

ab Erhalt der Verfügung mit einer Unterschrift zu versehen und dem Bun-

desverwaltungsgericht einzureichen (BVGer act. 3). 

D.c Mit unaufgeforderter Eingabe an die Vorinstanz vom 29. Juni 2015 – 

welche dem Bundesverwaltungsgericht am 16. Juli 2015 zuständigkeits-

halber übermittelt wurde – ergänzte der Beschwerdeführer seine Be-

schwerdeeingabe sinngemäss (BVGer act. 8 samt Beilage).  

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Seite 7 

D.d Mit Zwischenverfügung vom 22. Juli 2015 wies der Instruktionsrichter 

das Gesuch um Beschwerdeergänzung ab und wies die unaufgefordert 

eingereichte Beschwerdeergänzung aus dem Recht (BVGer act. 9).  

D.e Mit Vernehmlassung vom 3. August 2015 stellte die Vorinstanz den An-

trag auf Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochtenen 

Verfügung. Zur Begründung führte sie ergänzend aus, dass für die Invali-

ditätsbemessung allein die schweizerischen Rechtsnormen massgebend 

seien und rechtsprechungsgemäss keine Bindung der schweizerischen In-

validenversicherung an die Beurteilung ausländischer Versicherungsträger 

und Ärzte bestehe. Fehl gehe sodann der Einwand des Beschwerdefüh-

rers, anlässlich der Begutachtung am PMEDA in Zürich hätten keine medi-

zinischen Untersuchungen, sondern bloss Gespräche mit den Ärzten, statt-

gefunden; es seien vielmehr alle für die Beurteilung notwendigen Untersu-

chungen durchgeführt worden. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens habe 

der Beschwerdeführer – auch innert der ihm mehrfach eingeräumten Nach-

frist – keine weiteren medizinischen Unterlagen mehr nachgereicht (BVGer 

act. 11). 

D.f Mit Replik vom 24. August 2015 ergänzte der Beschwerdeführer seine 

bisherige Argumentation dahingehend, dass er auf die Ansetzung der Un-

tersuchungstermine beim ausländischen Versicherungsträger keinen Ein-

fluss habe. Er sei auch bereit, sich jederzeit einer weiteren ärztlichen Un-

tersuchung zu unterziehen (BVGer act. 14). 

D.g Mit Eingabe vom 22. September 2015 teilte die Vorinstanz dem Bun-

desverwaltungsgericht mit, dass sie – mangels neuer Gesichtspunkte in 

der Replik – auf eine Duplik verzichte (BVGer act. 16). 

D.h Mit Zwischenverfügung vom 30. September 2015 schloss der Instruk-

tionsrichter den Schriftenwechsel – vorbehältlich weiterer Instruktions-

massnamen – ab (BVGer act. 17).  

E.  

Auf die weiteren Vorbringen und Beweismittel wird – soweit entscheidwe-

sentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

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Seite 8 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]). 

1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich grund-

sätzlich nach dem VwVG (SR 172.021 [Art. 37 VGG]). Vorbehalten bleiben 

gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des ATSG 

(SR 830.1). 

1.2 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfügung 

durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 

deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung der Be-

schwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG [SR 830.1]; vgl. auch Art. 48 Abs. 1 

VwVG). Nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde 

(BVGer act. 6), ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

vom 27. Mai 2015 einzutreten (Art. 60 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 50 Abs. 1 

und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Der Beschwerdeführer ist kroatischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in 

Kroatien (…), das seit dem 1. Juli 2013 Mitglied der EU ist. Mangels Un-

terzeichnung beziehungsweise Ratifizierung des Zusatzprotokolls (Proto-

koll III) ist das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 

0.142.112.681) im Verhältnis zu Kroatien aber nicht verbindlich (vgl. dazu 

auch Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] 

über das Verfahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV/EL [KSBIL]; 

gültig ab 04.04.2016; Urteil des BVGer C-6721/2014 vom 19. Februar 

2016 E. 2.1). Laut 1 Abs. 2 des Bundesbeschlusses über die Genehmi-

gung und Umsetzung des Protokolls zum Freizügigkeitsabkommen zwi-

schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Euro-

päischen Gemeinschaft sowie ihren Mitgliedstaaten anderseits betreffend 

die Ausdehnung auf die Republik Kroatien vom 17. Juni 2016 (BBl 2016 

4999; Ablauf der Referendumsfrist: 06.10.2016) wird der Bundesrat er-

mächtigt, das Protokoll zu ratifizieren, wenn mit der Europäischen Union 

eine mit der schweizerischen Rechtsordnung vereinbare Regelung zur 

Steuerung der Zuwanderung besteht. Es ist demnach zurzeit weiterhin 

das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und 

der Republik Kroatien über Soziale Sicherheit vom 9. April 1996 (nachfol-

gend: Abkommen; SR 0.831.109.291.1) anwendbar. Nach Art. 4 Abs. 1 

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Seite 9 

dieses Abkommens sind die Staatsangehörigen des einen Vertragsstaa-

tes in ihren Rechten und Pflichten aus den Rechtsvorschriften des ande-

ren Vertragsstaates, zu denen gemäss Art. 1 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Art. 2 

Abs. 1 A Bst. ii die Bundesgesetzgebung über die Invalidenversicherung 

gehört, den Staatsangehörigen dieses Vertragsstaates gleichgestellt; ab-

weichende Bestimmungen in diesem Abkommen bleiben vorbehalten. Die 

vorliegend streitige Frage, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat, beurteilt sich ausschliesslich nach schweizerischem 

Recht.  

3.  

3.1 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Eintritt 

der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer Beiträge an 

die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleistet 

hat, das heisst während mindestens drei Jahren laut Art. 36 Abs. 1 IVG (in 

der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung; AS 2007 5129). Diese Bedin-

gungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine Voraussetzung, so ent-

steht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist.  

Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als drei 

Jahren Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet (vgl. hierzu 

act. 54, S. 2). Die Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer für den An-

spruch auf eine ordentliche Invalidenrente ist damit ohne Weiteres erfüllt. 

3.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; der am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Abs. 2 hat 

den Begriff der Erwerbsunfähigkeit nicht modifiziert, BGE 135 V 215 

E. 7.3). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperli-

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Seite 10 

chen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil-

weise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare 

Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 

einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 

3.3 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während ei-

nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 

60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine ganze 

Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).  

3.4 Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 %, werden die entsprechen-

den Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz oder ge-

wöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG; BGE 121 

V 264 E. 6). Vorbehalten bleiben hiervon abweichende zwischenstaatliche 

Vereinbarungen (ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 29 NN. 22 ff.). Art. 5 Abs. 2 des 

Abkommens sieht vor, dass (unter anderem) ordentliche Renten der 

schweizerischen Invalidenversicherung nur bei Wohnsitz in der Schweiz 

gewährt werden.  

3.5 Die Beurteilung der Invalidität und die Berechnung der Rentenhöhe 

richten sich auch nach dem Inkrafttreten des FZA nach schweizerischem 

Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 

2013 E. 4 m.w.H.; BASILE CARDINAUX, § 7 Beweiserhebung im Ausland, in: 

Recht der Sozialen Sicherheit, 2014, S. 281 Rz. 7.23), zumal das FZA im 

Verhältnis zu Kroatien (noch) nicht anwendbar ist (vgl. dazu E. 2 hievor). 

Die Feststellungen der aus dem Ausland stammenden Beweismittel, wie 

insbesondere auch ärztliche Berichte und Gutachten, unterliegen der freien 

Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versiche-

rungsgerichts [EVG, ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 11. Dezember 1981 i.S. D; EVG vom 11. Dezember 

1981 i.S. D; zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung: BGE 125 V 351 

E. 3a). 

C-3521/2015 

Seite 11 

3.6  

3.6.1 Tritt die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ein, weil eine 

anspruchserhebliche Änderung glaubhaft gemacht worden ist (Art. 87 Abs. 

3 i.V.m. Abs. 2 IVV) hat sie das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher 

und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (SVR 2014 IV Nr. 33 

[8C_746/2013] E. 2; Urteil BGer 8C_902/2015 vom 29. März 2016 E. 2.1). 

Es gilt der Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 136 V 

376 E. 4.1.1). Auf dem Gebiet der Invalidenversicherung obliegen diese 

Pflichten der (zuständigen) Invalidenversicherungsstelle (Art. 54 - 56 in 

Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. c - g IVG). Die Untersuchungspflicht dauert 

so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs 

erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der 

Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum – auf Verwaltungs- und 

Gerichtsstufe geltenden – Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. 

Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen 

vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht 

bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener 

Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1) zur Überzeugung, ein 

bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 

353 E. 5b; 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen) zu betrachten und es könnten 

weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts 

mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine 

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte 

Beweiswürdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3; 124 V 90 E. 4b S. 94). Bleiben 

jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher 

getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit 

von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche 

Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil BGer 8C_616/2013 vom 28. Januar 

2014 E. 2.1 mit Hinweisen). 

3.6.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärzt-

liche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 

haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4; 115 V 133 E. 2). 

C-3521/2015 

Seite 12 

3.6.3 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-

suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi-

zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Exper-

ten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich 

somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der 

eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder 

Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 352 E. 3a). 

3.6.4 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begeh-

ren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt 

die erforderlichen Auskünfte ein (Satz 1). Das Gesetz weist dem Durchfüh-

rungsorgan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt nach dem 

Untersuchungsgrundsatz abzuklären, sodass gestützt darauf die Verfü-

gung über die in Frage stehende Leistung ergehen kann (Art. 49 ATSG; 

SUSANNE LEUZINGER-NAEF, Die Auswahl der medizinischen Sachverstän-

digen im Sozialversicherungsverfahren [Art. 44 ATSG], in: Riemer-

Kafka/Rumo-Jungo [Hrsg.], Soziale Sicherheit – Soziale Unsicherheit, 

Bern 2010, S. 413 f.). Auf dem Gebiet der Invalidenversicherung obliegen 

diese Pflichten der (zuständigen) Invalidenversicherungsstelle (Art. 54 - 56 

in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. c - g IVG).  

3.6.5 Die Regionalen Ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur 

Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs 

zur Verfügung. Sie setzen dabei insbesondere die für die Invalidenversi-

cherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit 

der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im 

Aufgabenbereich auszuüben (Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 Satz 1 

IVV). RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Gut-

achten im Sinn von Art. 44 ATSG nicht erfasst werden, weshalb die in die-

ser Norm enthaltenen Verfahrensregeln bei der Einholung von RAD-berich-

ten keine Wirkung entfalten (BGE 135 V 254 E. 3.4 S. 258 ff.; Urteil des 

BGer 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1). Der Beweiswert 

von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist nach der Rechtsprechung 

mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleich-

bar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gut-

achten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) genügen und die Arztperson 

über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (BGE 137 V 210 

C-3521/2015 

Seite 13 

E. 1.2.1 S. 219 f.). Auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Ab-

klärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – kann bereits bei Vorlie-

gen geringer Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit nicht abge-

stellt werden (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 

Urteil 8C_385/2014 E. 4.2.2).  

4.  

Nachfolgend ist vorab zu prüfen, ob die Vorinstanz ihrer Abklärungspflicht 

im Sinne von Art. 43 Abs. 1 ATSG im erwerblichen und medizinischen Be-

reich rechtsgenüglich nachgekommen ist.  

4.1 Hinsichtlich der Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Leis-

tungsfähigkeit des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung liegen insbesondere die folgenden Gutachten und Arztberichte 

vor: 

- Im Rahmen des ersten Rentengesuchs fasste Dr. med. C._______ den 

medizinischen Sachverhalt mit Schlussbericht vom 29. Januar 2009 da-

hingehend zusammen, dass der Beschwerdeführer beim Verkehrsunfall 

vom 4. September 2003 ein Polytrauma mit Verletzungen am Kopf (Ge-

hirnerschütterung, Nasenbeinbruch), Leberriss, Bruch des Bauchfells 

und des Dünndarmes, komplexem Bruch am rechten Bein, Bruch der 

rechten Hüftgelenkspfanne, mehrfachem Rippenbruch sowie Pe-

ronaeusparese, erlitten habe. Gestützt auf das diagnostizierte Poly-

trauma (nach ICD-10: T 93.2) – mit posttraumatischem Psychoorgani-

schem Syndrom (POS), thorakoabdominalem Trauma, Bruch des Ace-

tablum-Knochens an der rechten Hüfte mit Hüftluxation rechts, komple-

xem Bruch des rechten Oberschenkels, Peronaeusparese [Lähmung 

des Nervus peronaeus communis; gemeinsamer Wadenbeinnerv] – so-

wie eine posttraumatische Gonarthrose attestierte er dem Beschwerde-

führer ab 4. September 2003 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit; in Bezug 

auf eine angepasste Verweistätigkeit bescheinigte er ihm ab Januar 

2005 eine Einschränkung von 20 %. Die zu beachtenden Restriktionen 

dieser Tätigkeit umschrieb er dahingehend, dass sie leichte Arbeiten in 

sitzender Arbeitsposition mit Heben von Gewichten bis maximal 5 kg, 

unter Ausschluss von schweren Arbeiten und längeren Gehstrecken so-

wie Arbeiten mit grosser Verantwortung, umfasse. Im Vordergrund stün-

den Gangstörungen und Bewegungseinschränkungen der rechten un-

teren Extremität sowie unspezifische kognitive Störungen (act. 48, S. 1 

- 7). 

C-3521/2015 

Seite 14 

- Mit Schlussbericht vom 22. April 2010 hielt Dr. med. C._______ – nach 

Prüfung der neu eingereichten Arztberichte, namentlich jener von Dr. 

med. E._______ vom 8. Februar 2010 (act. 65, S. 2 bzw. act. 65, S. 1 

[franz. Übersetzung]) sowie von Dr. med. F._______ vom 8. Februar 

2010 (act. 65, S. 6 bzw. act. 65, S. 5 [franz. Übersetzung]) – an seiner 

bisherigen Auffassung fest, indem er dem Beschwerdeführer in einer 

leichten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit ohne intellektuelle Forderung 

aus medizinisch-theoretischer Sicht eine vollschichtige Tätigkeit mit Ver-

minderung des Rendements um rund 20 % attestierte (act. 67, S. 1). 

- Dr. med. D._______ kam in seiner Stellungnahme vom 24. September 

2013 zum Schluss, dass die Einholung eines umfassenden polydiszipli-

nären (orthopädischen, neurologischen und neuropsychologischen) 

Gutachtens notwendig sei. Ferner fügte er hinzu, dass die Arbeitsfähig-

keit in einer angepassten Tätigkeit durch Dr. med. C._______ in dessen 

Beurteilung vom 29. Januar 2009 (act. 48, S. 1 - 7) seines Erachtens zu 

hoch eingeschätzt worden sei (act. 77). 

- Im polydisziplinären PMEDA-Gutachten vom 7. Oktober 2014 hielt der 

Internist, Dr. med. G._______, als Diagnosen eine Diabetes mellitus 

(Typ 2), eine arterielle Hypertonie, eine periphere arterielle Verschluss-

krankheit (PAVK), ein beginnendes Lungen-Emphysem (im Rahmen ei-

nes Nikotinkonsums von 40 Packungsjahren) sowie ein Übergewicht mit 

einem BMI von 29 fest. In seiner Beurteilung kam er zum Schluss, dass 

körperlich schwere Arbeiten auf Dauer wahrscheinlich ausscheiden wür-

den. Eine überwiegend sitzende Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer in-

des zu 100 % (Pensum und Rendement) möglich und zumutbar (act. 

95, S. 16 f.). 

Dr. med. H._______, Neurologie FMH, diagnostizierte eine Nervus pe-

ronaeus-Läsion rechts mit Fussheberparese rechts, eine sensibel-axo-

nal betonte Polyneuropathie (Erkankung des peripheren Nervensys-

tems). Ferner fügte er hinzu, dass eine kognitive Störung anhand der 

klinischen Befunde nicht hinreichend wahrscheinlich belegt sei. Zusam-

menfassend hielt er fest, dass die Fähigkeit zum beruflichen Führen von 

Kraftfahrzeugen aufgrund der Peronaeusparese eingeschränkt sei (act. 

95, S. 22 f.). 

Dr. med. I._______, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates FMH, führte in seiner Beurteilung aus, dass dem 

Beschwerdeführer aufgrund des Zustands nach schwerem Polytrauma 

C-3521/2015 

Seite 15 

mit Hüftluxation, Acetabulum- und kompletter Unterschenkelfraktur und 

beginnender Verschleissproblematik (Coxarthrose) an der rechten Hüfte 

sowie Abschwächung der Fuss- und Grosszehenextensoren nur noch 

für leichte körperliche Arbeiten, welche überwiegend im Sitzen zu ver-

richten seien, möglich und zumutbar seien. Unter Beachtung dieser 

Rahmenbedingungen sei ihm allerdings eine volle Arbeitsfähigkeit (Pen-

sum und Rendement 100 %) zu attestieren (act. 95, S. 27 f.).  

Die Neuropsychologin, Dipl.-Psych. M._______, kam in ihrer Beurtei-

lung zum Schluss, dass die durchgeführte neuropsychologische Unter-

suchung kein behinderungs-relevantes hirnorganisch bedingtes kogniti-

ves Leistungsdefizit ergeben habe. Ferner sei die für die Durchführung 

eines kognitiven Screenings notwendige Anstrengungsbereitschaft 

während der Durchführung der neuropsychologischen Erhebung nicht 

erkennbar gewesen. Aus neuropsychologischer Sicht bestünden keine 

hinreichenden Anhaltspunkte für eine behinderungs-relevante hirnorga-

nisch bedingte Leistungsminderung. Eine qualitative oder quantitative 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei aus neuropsychologischer Sicht 

nicht mit der gebotenen Wahrscheinlichkeit belegt (act. 95, S. 31). 

In ihrer zusammenfassenden Konsensbeurteilung kamen die Experten 

zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit eines Chauffeurs aufgrund der unfallbe-

dingten orthopädischen und neurologischen Verletzungsfolgen auf 

Dauer nicht mehr gegeben sei (Arbeitsunfähigkeit von 100 %); die inter-

nistische polymorbide Risikofaktorensituation mit beginnenden Kompli-

kationen (Polyneuropathie und PAVK der Beine) schliesse körperlich 

schwere Arbeiten dauerhaft aus. In körperlich leichten, vorzugsweise 

überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeiten des allgemeinen Arbeits-

marktes, sei jedoch keine namhafte Einschränkung zu konstatieren (Ar-

beitsfähigkeit 100 %, Pensum und Rendement 100 %), da die Verlet-

zungsfolgen am rechten Bein in überwiegend sitzenden Arbeiten nicht 

wesentlich zum Tragen kommen würden und die anamnestischen An-

gaben darüber hinaus auch eine selbständige und rege Alltagsaktivität 

anzeigen würden. In der neuropsychologischen Untersuchung habe der 

Versicherte eine bewusstseinsnahe mangelhafte Mitarbeitsbereitschaft 

gezeigt, sodass auch durch diese Untersuchung keine kognitive Stö-

rung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mit der gebotenen Wahrschein-

lichkeit hätte erhoben werden können. Eine somatoforme Schmerzstö-

rung liege nicht vor (act. 95, S. 32 ff.). 

C-3521/2015 

Seite 16 

- Mit Schlussbericht vom 30. Oktober 2014 führte Dr. med. D._______ 

aus, es lägen zwar neue Diagnosen (Diabetes, COPD, PAVK, periphere 

Polyneuropathie) vor. Diese seien aber absolut verträglich mit den funk-

tionellen Einschränkungen einer angepassten, vorwiegend sitzenden 

Tätigkeit. Nach Prüfung der Expertise komme er zum Schluss, dass es 

dem Beschwerdeführer objektiv betrachtet nicht so schlecht gehe, wie 

es die Diagnoseliste subjektiv betrachtet vermuten liesse. Auch wenn 

die vorliegende Expertise von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer an-

gepassten Tätigkeit ausgehe, müsse an der 80%igen Arbeitsfähigkeit 

festgehalten werden, da sich der Gesundheitszustand seit der letzten 

Beurteilung nicht verbessert habe (act. 98, S. 2).   

4.2 Die Vorinstanz stützte ihre Leistungsfähigkeitsbeurteilung im Wesentli-

chen auf das vorstehend dargelegte PMEDA-Gutachten vom 7. Oktober 

2014 (act. 95, S. 1 - 48) und die RAD-Berichte vom 29. Januar 2009 

(act.  48, S. 1 - 7), vom 22. April 2010 (act. 67), vom 24. September 2013 

(act. 77) sowie vom 30. Oktober 2014 (act. 98).  

4.2.1 Vorliegend wurden im PMEDA-Gutachten alle relevanten Fachberei-

che (Innere Medizin, Neurologie, Orthopädie, Neuropsychologie) berück-

sichtigt. Die Beurteilungen der Fachärzte und der Neuropsychologin basie-

ren allesamt auf eingehenden persönlichen Untersuchungen vom 29. April 

2014. Soweit der Beschwerdeführer argumentiert, es sei nicht nachvoll-

ziehbar, wie vier Ärzte eine Beurteilung ohne jede medizinische Untersu-

chung vornehmen könnten, erweist sich der Einwand als aktenwidrig und 

unbegründet, da sich das – unter Beizug eines Dolmetschers erstellte – 

polydisziplinäre Gutachten nicht nur auf eine Analyse der Aktenlage, son-

dern auch auf die Durchführung körperlicher Untersuchungen durch die je-

weiligen Fachärzte wie auch auf eine neuropsychologische Testung stützt 

(act. 95, S. 1 f.). 

Im PMEDA-Gutachten werden sodann die relevanten anamnestischen Ak-

ten zusammengefasst (act. 95, S. 2 - 12). Die Teilgutachter haben sodann 

in ihren Bereichen eine fachspezifische Anamnese, Befunderhebung und 

Diagnoseliste mit anschliessender detaillierter Begründung der Diagnosen 

und der Leistungsbeurteilung vorgenommen. Dass eine kognitive Störung 

nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist, die Peroneu-

sparese zwar die Fähigkeit zum beruflichen Führen von Motorfahrzeugen 

beeinträchtigt, indes nicht zu einer Einschränkung von überwiegend sitzen-

den und körperlich leichten anderen Tätigkeiten führt, ist durch den neuro-

C-3521/2015 

Seite 17 

logischen Teilgutachter nachvollziehbar und überzeugend begründet wor-

den (act. 95, S. 17 - 23). Der orthopädische Gutachter hat sodann die von 

ihm angeführten Diagnosen vollständig aufgeführt und ist gestützt darauf 

zum Schluss gekommen, dass aufgrund der Hüftluxation, der Acetabulum- 

und inkompletten Unterschenkelfraktur, verbunden mit der Coxarthrose, 

sowie der Peroneus-Läsion eine erhebliche Bewegungseinschränkung be-

steht. Allerdings kann dem Beschwerdeführer laut überzeugender Schluss-

folgerung des Orthopäden eine leichte körperliche Arbeit, welche überwie-

gend im Sitzen zu verrichten ist, weiterhin zugemutet werden (act. 95, S. 

23 - 27). Auch die von Seiten des Internisten gestellten Diagnosen führen 

laut dessen überzeugender Begründung nicht zu einer Leistungsein-

schränkung bei einer überwiegend im Sitzen zu verrichtenden Arbeit (act. 

95, S. 16 f.). Schliesslich wird das durch diese Teilgutachter umschriebene 

Leistungsprofil auch nicht durch neuropsychologische Defizite beeinträch-

tigt, zumal solche – mit Blick auf die fehlende Kooperationsbereitschaft – 

nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausge-

wiesen sind (act. 95, S. 28 - 31). Mit Blick auf diese Untersuchungen er-

weist sich die Begutachtung als umfassend und allseitig, zumal keinerlei 

Hinweise für eine Unvollständigkeit des Gutachtens ersichtlich sind und 

vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht werden. Die Schluss-

folgerungen sind sodann allesamt nachvollziehbar begründet und damit 

überzeugend ausgefallen.  

Der massgebliche medizinische Sachverhalt erweist sich demnach in Be-

zug die Frage, ob und inwiefern der Beschwerdeführer in einer leidensan-

gepassten Tätigkeit arbeitsfähig ist, als rechtsgenüglich abgeklärt.  

4.2.2 Zwar hat der Dr. med. D._______ – nach Kenntnisnahme des 

PMEDA-Gutachtens und der darin attestierten Zumutbarkeit eines 100 %-

Pensums mit vollem Rendement – an der bisherigen Leistungsbeurteilung 

(von 80 %) festgehalten (act. 98, S. 2). Seine Begründung für die abwei-

chende Beurteilung, wonach sich der massgebliche medizinische Sachver-

halt nicht verändert habe und eine unterschiedliche Beurteilung eines un-

veränderten Sachverhaltes vorliege, ist allerdings vage und wenig über-

zeugend ausgefallen. Insbesondere wird nicht nachvollziehbar dargelegt, 

weshalb weiterhin von einer Verminderung des Leistungsvermögens um 

20 % auszugehen sein soll. Dementsprechend ist vorliegend auf das ein-

lässlich begründete, überzeugende PMEDA-Gutachten mit einer 100%i-

gen Leistungsfähigkeit in der umschriebenen Verweistätigkeit abzustellen.  

C-3521/2015 

Seite 18 

4.3 Der Beschwerdeführer ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuwei-

sen, dass selbst bei Anerkennung einer um 20 % verminderten Leistungs-

fähigkeit (Arbeitsfähigkeit von 80 %) kein rentenbegründender IV-Grad re-

sultieren würde, da eine Anspruchsberechtigung im konkreten Fall erst ab 

einem Invaliditätsgrad 50 % in Betracht fällt (vgl. dazu E. 3.4 hievor; Art. 5 

Abs. 2 des Abkommens sowie nachstehende Berechnung).  

Nachdem vorliegend keine verlässlichen Daten für das vor Eintritt des Ge-

sundheitsschadens erzielte Einkommen bestehen und der Beschwerde-

führer auch seit Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht, rechtfertigt 

es sich, entsprechend der Vorgehensweise der IVSTA (vgl. dazu act. 49), 

die Vergleichseinkommen auf der Grundlage der statistischen Lohnanga-

ben der Lohnstrukturerhebung (LSE) zu ermitteln (vgl. dazu BGE 139 V 

592 E. 2.3 S. 593 f.; 135 V 297 E. 5.2 S. 301; MEYER/REICHMUTH, a.a.O., 

Art. 28a NN. 55 ff. und N 90 mit Hinweisen). Bei der erstmaligen Renten-

zusprache mit Entstehung des potenziellen Rentenanspruchs im Jahr 2012 

oder später ist dabei rechtsprechungsgemäss auf die LSE 2012 abzustel-

len (BGE 142 V 178 E. 2.5.7 und E. 2.5.8.1). 

In Anwendung der LSE 2012 ergibt sich folgende Berechnung des Invalidi-

tätsgrads: Das durchschnittliche Monatseinkommen im Bereich Verkehr 

beträgt für Männer im Kompetenzniveau 4, das dem Anforderungsniveau 1 

der LSE 2010 entspricht, Fr. 5‘547.-. Nach Anpassung an die betriebsübli-

che Wochenarbeitszeit im Jahr 2015 von 41.7 Stunden und Lohnindexie-

rung (2015: 1.5 %) ergibt sich für den Zeitpunkt des frühestmöglichen Ren-

tenbeginns (vgl. dazu BGE 134 V 322 E. 4.1) im Jahr 2015 ein Validenein-

kommen von Fr. 70‘434.- (= Fr. 5‘547.- x 12 : 40 x 41.7 x 1.015). Für die 

Bestimmung des Invalideneinkommens kann auf den durchschnittlichen 

Lohn im Kompetenzniveau 1 der LSE 2012 von Fr. 5‘210.- abgestellt wer-

den. Nach Anpassung an die betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 41.7 

Stunden und Indexierung (1.015) ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 

66‘155.- (= Fr. 5‘210 x 12 : 40 x 41.7 x 1.015). Selbst wenn – mit der Ein-

schätzung des RAD – zugunsten des Beschwerdeführers eine Leistungs-

einbusse von 20 % angenommen und überdies – entsprechend dem Vor-

gehen der Vorinstanz (act. 49, S. 1) – ein leidensbedingter Abzug von 15 

% (vgl. zum leidensbedingten Abzug BGE 129 V 472 E. 4.2.3; 126 V 75 

E. 5b) berücksichtigt würde, ergäbe sich ein Invalideneinkommen von (im-

merhin) Fr. 44‘985.- (= Fr. 66‘155.- x 0.8 x 0.85) und damit ein Invaliditäts-

grad von lediglich rund 36 % (= [Fr. 70‘434.- ./. Fr. 44‘985.-] : Fr. 70‘434.-). 

Dieser Wert unterschreitet die anspruchsbegründende Schwelle von 50 % 

C-3521/2015 

Seite 19 

deutlich, sodass ein Rentenanspruch auch unter der Annahme einer Ar-

beitsfähigkeit von 80 % ausser Betracht fiele.  

4.4 Im Rahmen des ersten Rentengesuchs kam Dr. med. C._______ mit 

Schlussbericht vom 29. Januar 2009 zum Schluss, dass beim Beschwer-

deführer gestützt auf das beim Verkehrsunfall vom 4. September 2003 er-

littene Polytrauma (nach ICD-10: T 93.2; mit posttraumatischem Psychoor-

ganischem Syndrom, thorakoabdominalem Trauma, Bruch des Acetablum-

Knochens an der rechten Hüfte mit Hüftluxation rechts, komplexem Bruch 

des rechten Oberschenkels, Peronaeusparese [Lähmung des Nervus pe-

ronaeus communis; gemeinsamer Wadenbeinnerv], und posttraumatischer 

Gonarthrose) ab 4. September 2003 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit be-

stehe; in Bezug auf eine angepasste Verweistätigkeit bescheinigte er ihm 

demgegenüber ab Januar 2005 eine Einschränkung von 20 %. Die zu be-

achtenden Restriktionen dieser Tätigkeit umschrieb er dahingehend, dass 

sie leichte Arbeiten in sitzender Arbeitsposition mit Heben von Gewichten 

bis maximal 5 kg, unter Ausschluss von schweren Arbeiten und längeren 

Gehstrecken sowie Arbeiten mit grosser Verantwortung, umfasse. Im Vor-

dergrund stünden Gangstörungen und Bewegungseinschränkungen der 

rechten unteren Extremität sowie unspezifische kognitive Störungen (act. 

48, S. 1 - 7). 

Im polydisziplinären PMEDA-Gutachten vom 7. Oktober 2014 hielten die 

Experten demgegenüber in ihrer zusammenfassenden Konsensbeurtei-

lung fest, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit eines Chauffeurs aufgrund der unfallbedingten ortho-

pädischen und neurologischen Verletzungsfolgen auf Dauer zwar nicht 

mehr gegeben sei (Arbeitsunfähigkeit von 100 %). In körperlich leichten, 

vorzugsweise überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeiten des allgemei-

nen Arbeitsmarktes, sei jedoch keine namhafte Einschränkung zu konsta-

tieren (Arbeitsfähigkeit 100 %, Pensum und Rendement 100 %), da die 

Verletzungsfolgen am rechten Bein in überwiegend sitzenden Arbeiten 

nicht wesentlich zum Tragen kommen und die anamnestischen Angaben 

darüber hinaus auch eine selbständige und rege Alltagsaktivität anzeigen 

würden (act. 95, S. 32 ff.).  

Aus dem Vergleich des Gesundzustandes und der Leistungsfähigkeit in der 

Zeit vom 29. Januar 2009 bis zum 7. Oktober 2014 ergibt sich, dass sich 

die Verhältnisse nicht in einer für den IV-Rentenanspruch wesentlichen 

Weise verändert haben. Im Vergleich zum ersten Rentengesuch im Jahr 

C-3521/2015 

Seite 20 

2009 resultiert laut PMEDA-Gutachten gar eine Verbesserung der Arbeits-

fähigkeit in einer angepassten Verweistätigkeit. Die neu gestellten Diagno-

sen (Diabetes, COPD, PAVK, periphere Neuropathie: vgl. act. 98, S. 2) füh-

ren nicht zu einer Verminderung der Leistungsfähigkeit in einer angepass-

ten Verweistätigkeit und haben mithin keinen invalidisierend Charakter. 

4.5 Nach dem Gesagten kann von weiteren Beweisabnahmen abgesehen 

werden, da von solchen für den hier massgeblichen Zeitpunkt vom 22. April 

2015 keine neuen wesentlichen Erkenntnisse zu erwarten sind. Die Prü-

fung der vorliegenden Akten ergibt vielmehr, dass dem Beschwerdeführer 

im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit eine Verweistätigkeit vollzeitlich möglich und zumutbar war. 

Von einer weitergehenden medizinischen Abklärung sind keine neuen er-

heblichen Erkenntnisse zu erwarten. Bei dieser Sachlage ist der sinnge-

mässe Antrag des Beschwerdeführers auf Durchführung weiterer Abklä-

rungen abzuweisen (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 136 I 229 E. 

5.3; 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3; 124 I 208 E. 4a, je mit Hinweisen). Ein 

Anspruch auf eine weitere Begutachtung besteht bei dieser Sach- und 

Rechtslage nicht.  

Der Beschwerdeführer ist in diesem Zusammenhang überdies darauf hin-

zuweisen, dass die Diagnose der Diabetes rechtsprechungsgemäss 

grundsätzlich keine Invalidität zu begründen vermag (Urteil des BGer 

8C_903/2014 vom 13. August 2014 E. 4.3 mit Hinweisen). 

5.  

Abschliessend ist über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-

schädigung zu befinden. 

5.1 Die Verfahrenskosten sind dem unterliegenden Beschwerdeführer auf-

zuerlegen (Art. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Sie werden unter Berücksichtigung 

des Umfanges und der Schwierigkeit der Streitsache und insbesondere der 

Art der Prozessführung auf Fr. 400.- festgesetzt (vgl. Art. 63 Abs. 4bis VwVG 

in Verbindung mit Art. 1, Art. 2 Abs. 1 und 2 sowie Art.  4 des Reglements 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-

cher Höhe verrechnet. 

5.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren 

eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig 

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C-3521/2015 

Seite 21 

hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbe-

hörde hat die Vorinstanz jedoch keinen Anspruch auf Parteientschädigung 

(Art. 7 Abs. 3 VGKE). Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist entspre-

chend dem Verfahrensausgang keine Parteientschädigung zuzusprechen 

(Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 400.- werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […] Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

 

 

 

(Rechtsmittelbelehrung auf nächster Seite) 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

C-3521/2015 

Seite 22 

  

David Weiss Roland Hochreutener 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG; SR 173.110). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung 

mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-

fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerde-

führer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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