# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 017f83fc-bcf9-5b0a-a681-99b8f4d2a168
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 13.02.2018 SB180011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB180011_2018-02-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB180011-O/U/gs 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident und lic. iur. Ruggli, der Er-

satzoberrichter lic. iur. Wenker sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. 

Schwarzenbach-Oswald 

Beschluss vom 13. Februar 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend einfache Körperverletzung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom 
14. September 2017 (GG170023) 

 

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Erwägungen: 

 1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht, vom 14. Septem-

ber 2017 wurde die Beschuldigte der einfachen Körperverletzung im Sinne von 

Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 180 

Tagessätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 1'000.– bestraft. Der Vollzug der 

Geldstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Für 

den Fall des schuldhaften Nichtbezahlens der Busse wurde eine Ersatzfreiheits-

strafe von 10 Tagen festgelegt (Urk. 35). 

 Das Urteil wurde der Beschuldigten am 14. September 2017 mündlich eröff-

net und in unbegründeter Form übergeben (Urk. 29, Prot. I S. 18). 

 Mit Eingabe vom 22. September 2017 meldete die Beschuldigte bei der Vor-

instanz rechtzeitig die Berufung an (Urk. 31). 

 2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung dem erstinstanzlichen 

Gericht innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu 

Protokoll anzumelden. Die Partei, die Berufung angemeldet hat, reicht dem Beru-

fungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine 

schriftliche Berufungserklärung ein (Art. 399 Abs. 3 StPO). Erfolgt die Berufungs-

erklärung verspätet, tritt das Berufungsgericht auf die Berufung nicht ein (Art. 403 

Abs. 1 und 3 StPO). 

 Das begründete Urteil wurde der Beschuldigten am 8. Januar 2018 zuge-

stellt, mit dem Hinweis, dass die Berufung erhebende Partei nach Zustellung des 

begründeten Entscheids binnen 20 Tagen beim Obergericht die schriftliche Beru-

fungserklärung einzureichen habe (Urk. 34/2, Urk. 35). Damit begann die Frist zur 

Einreichung der Berufungserklärung am 9. Januar 2018 zu laufen und endete am 

29. Januar 2018 (Art. 90 Abs. 1 StPO). 

 Die Frist zur Einreichung der Berufungserklärung lief unbenützt ab. Somit ist 

auf die Berufung androhungsgemäss nicht einzutreten. 

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 Auf die Einholung einer Stellungnahme der Beschuldigten im Sinne von 

Art. 403 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StPO kann verzichtet werden, wenn die Erklärung 

der Berufung offensichtlich unzulässig ist. Dies ist bei einer verspäteten oder 

gänzlich versäumten Eingabe in der Regel der Fall (ZR 110/2011 S. 217). 

 3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Mass-

gabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf 

deren Rechtmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfah-

rens der Beschuldigten aufzuerlegen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 22. September 2017 wird nicht ein-

getreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Beschuldigte 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis 
− die Privatklägerschaft 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz. 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 13. Februar 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Schwarzenbach-Oswald 
 

 
 
 

	Beschluss vom 13. Februar 2018
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 22. September 2017 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Beschuldigte
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
	 die Privatklägerschaft
	 die Vorinstanz.

	5. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.