# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a027227-56aa-5e22-a017-2cf6c2335737
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.07.2008 E-6795/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6795-2006_2008-07-07.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6795/2006/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  J u l i  2 0 0 8

Einzelrichterin Marianne Teuscher, 
mit Zustimmung von Richter Daniel Schmid; 
Gerichtsschreiber Adrian Brand.

A._______, Côte d'Ivoire,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
vormals Bundesamt für Flüchtlinge (BFF),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFF vom 31. Juli 2003 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6795/2006

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat am 13. Februar 2003 auf dem Luftweg Richtung Italien verlassen 
habe,

dass er am 16. Februar 2003 von Italien her illegal in die Schweiz ein-
gereist sei, wo er am gleichen Tag um Asyl nachsuchte,

dass  er  anlässlich  der  Kurzbefragung  in  der  Empfangsstelle  (heute: 
Empfangs- und Verfahrenszentrum) Vallorbe vom 21. Februar 2003 so-
wie der kantonalen Anhörung vom 31. März 2003 zur Begründung sei-
nes Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er sei Staatsange-
höriger  der  Côte  d'Ivoire  und habe seit  seiner  Geburt  bis  zum Jahr 
2000 in Abidjan gelebt,

dass im Jahr 2000 sein Vater von Banditen getötet worden sei, wes-
halb  er  (der  Beschwerdeführer)  sich  zusammen  mit  seinem  Bruder 
nach  B._______ begeben  habe,  um  ihren  Lebensunterhalt  auf  der 
Plantage ihres Vaters zu bestreiten,

dass sie im Dezember 2002 bei der Arbeit auf dem Feld von Rebellen 
vor die Wahl gestellt worden seien, mit ihnen zu gehen oder zu ster-
ben,

dass sich sein Bruder geweigert  habe mitzumachen, weshalb er  auf 
dem Feld erschossen worden sei,

dass er (der Beschwerdeführer) sich bereit erklärt  habe, mit den Re-
bellen mitzugehen,

dass er dann die selbe Kleidung wie die Rebellen sowie ein Gewehr 
erhalten habe und zu einem Überfall auf ein Dorf mitgenommen wor-
den sei,

dass es anlässlich dieses Überfalls zu einem Schusswechsel mit der 
Armee gekommen sei, worauf er sich ergeben habe,

dass  er  von  der  Armee  festgenommen  und  ins  Gefängnis  von 
B._______ gebracht worden sei,

dass er erfahren habe, er werde zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt,

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dass sein Onkel, welcher auf dem Flughafen von Abidjan arbeite, aus 
der Zeitung oder aus dem Radio von der Inhaftierung und Verurteilung 
erfahren habe,

dass sein Onkel deshalb in der Nacht des 13. Februars 2003 ins Ge-
fängnis gekommen sei, ihn befreit und nach Abidjan gebracht habe,

dass sein Onkel ihn auf den Flughafen von Abidjan gebracht, ihm eini-
ge Leute gezeigt und ihm gesagt habe, er solle diesen folgen und in 
ein Flugzeug steigen,

dass er auf diese Weise nach Italien gelangt sei, von wo aus er dann 
zwei Tage später mit dem Zug illegal in die Schweiz eingereist sei,

dass bezüglich der weiteren Aussagen des Beschwerdeführers auf die 
Akten verwiesen wird,

dass das BFF das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 
vom 31. Juli 2003 ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz so-
wie den Vollzug anordnete,

dass das BFF zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Asylvor-
bringen  des  Beschwerdeführers  vermöchten  den  Anforderungen  an 
die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) nicht zu genügen,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 29. August 2003 (Post-
stempel) gegen diesen Entscheid bei der Schweizerischen Asylrekurs-
kommission  (ARK)  Beschwerde  erhob  und  dabei  sinngemäss  bean-
tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, die Flüchtlingsei-
genschaft festzustellen und Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Un-
zulässigkeit, die Unzumutbarkeit sowie die Unmöglichkeit des Vollzugs 
der Wegweisung festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuord-
nen,

dass er  in  prozessualer  Hinsicht  die Gewährung der  unentgeltlichen 
Rechtspflege sowie  den Verzicht  auf  die  Erhebung eines  Kostenvor-
schusses beantragte,

dass die zuständige Instruktionsrichterin der ARK mit Zwischenverfü-
gung vom 4. September 2003 dem Beschwerdeführer seine Anwesen-
heitsberechtigung in der Schweiz bis  zum Abschluss des Verfahrens 

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bestätigte,  die  Behandlung  des  Gesuchs  um  Gewährung  der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  auf  einen  späteren  Zeitpunkt  verwies 
und  antragsgemäss  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses 
verzichtete,

dass der Beschwerdeführer wiederholt von der Polizei in der Drogen-
szene kontrolliert wurde,

dass  das  C._______ am  21.  März  2006  die  Eingrenzung  des 
Beschwerdeführers  wegen  Widerhandlungen  gegen  das 
Betäubungsmittelgesetz auf das Gebiet D._______ verfügte,

dass der Beschwerdeführer mit  Strafverfügungen vom 1. März 2004, 
18. August 2005 und 17. November 2006 wegen Widerhandlungen ge-
gen das Waffengesetz,  Widerhandlungen gegen das Betäubungsmit-
telgesetz  sowie Missachtens einer  angeordneten Eingrenzung verur-
teilt wurde,

dass dem Beschwerdeführer mit Schreiben des Bundesverwaltungsge-
richts  vom 26.  April  2007  die  Übernahme  des  hängigen  Verfahrens 
durch das Bundesverwaltungsgericht angezeigt wurde,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  Bundes-
amtes entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  am 1.  Januar  2007  die  bei  der 
ARK hängigen Rechtsmittel übernommen hat und dabei das neue Ver-
fahrensrecht anwendet (Art. 53 Abs. 2 VGG),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

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dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 ff. VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf 
gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass das BFF in der angefochtenen Verfügung zu Recht und mit zu-
treffender  Begründung  ausgeführt  hat,  die  Asylvorbringen  des  Be-
schwerdeführers seien in wesentlichen Punkten widersprüchlich, teil-

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weise tatsachenwidrig und in zentralen Punkten zu wenig konkret, de-
tailliert und differenziert ausgefallen und vermöchten deshalb den An-
forderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht zu genü-
gen, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen diesbezüglich voll-
umfänglich  auf  die  betreffenden  Erwägungen  in  der  angefochtenen 
Verfügung verwiesen werden kann,

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe den Erwä-
gungen  der  Vorinstanz  in  der  angefochtenen  Verfügung  nichts 
Substanziiertes  entgegen  hält,  sondern  im  Wesentlichen  seine 
Asylvorbringen wiederholt und auf die allgemeine Lage im Heimatstaat 
hinweist,

dass der Beschwerdeführer beispielsweise der Feststellung des BFF, 
die  Befreiung  aus  dem Gefängnis  und  die  anschliessende  Ausreise 
über den Flughafen sei im geltend gemachten Zeitrahmen unmöglich, 
lediglich entgegenhält, die Befreiung habe am 13. Februar 2003 statt-
gefunden und der  Rest  sei  nicht  mehr  als  eine Formalität  gewesen, 
welche vorgängig habe vorbereitet werden müssen,

dass der Beschwerdeführer im Übrigen auch das zentrale Ereignis sei-
ner Asylvorbringen völlig widersprüchlich dargestellt hat,

dass er anlässlich der Kurzbefragung in der Empfangsstelle ausführte, 
als sein Bruder sich geweigert habe ein Rebell zu sein, hätten ihn die 
Rebellen mit einem Gewehrschuss getötet und als er (der Beschwer-
deführer) das gesehen habe, habe er eingewilligt, den Rebellen beizu-
treten (vgl. A1/10, S. 4),

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  kantonalen  Anhörung  im 
Wiederspruch dazu ausführte, nach dem er eingewilligt habe mit den 
Rebellen mitzugehen, während sein Bruder dies abgelehnt habe, hät-
ten ihn (den Beschwerdeführer) die Rebellen auf die Seite genommen 
und ihm gesagt, er solle nicht nach hinten schauen, 

dass er  plötzlich Schüsse sowie einen Schrei  seines Bruders gehört 
habe,  er  aber  nicht  wisse,  wer  oder  wieviele  auf  seinen  Bruder  ge-
schossen hätten (A 7/29, S. 16),

dass auf  die übrigen Ausführungen in  der Rechtsmitteleingabe nicht 
mehr näher einzugehen ist, da diese unter den oben dargestellten Um-

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ständen von vornherein nicht geeignet sind, bezüglich der Flüchtlings-
eigenschaft und Asylgewährung eine andere Beurteilung zu bewirken,

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 

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und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass aufgrund der allgemeinen Lage im Heimatstaat des Beschwerde-
führers  nicht  von  einer  generellen  Unzumutbarkeit  des  Vollzugs  der 
Wegweisung auszugehen ist (vgl. das Urteil  des Bundesverwaltungs-
gerichts vom 28. Januar 2008 D-4477/2006),

dass das Bundesverwaltungsgericht sodann den Wegweisungsvollzug 
nach Abidjan für junge Männer ohne gesundheitliche Probleme, wel-
che bereits vor ihrer Ausreise dort gelebt haben oder dort über ein fa-
miliäres Netz verfügen, generell als zumutbar erachtet (vgl. das Urteil 
des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Januar 2008 D-4477/2006),

dass  der  junge  Beschwerdeführer,  welcher  keine  gesundheitlichen 
Probleme geltend macht, gemäss eigenen Angabe seit seiner Geburt 
bis zum Jahr 2000 in Abidjan gelebt habe (vgl. A1/10, S. 1),

dass der Onkel, welcher dem Beschwerdeführer angeblich zur Flucht 
verholfen  habe,  in  Abidjan lebe und dort  am Flughafen arbeite  (vgl. 
A7/29, S. 9 und 21),

dass der Vollzug der Wegweisung somit auch als zumutbar zu erach-
ten ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 

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oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  (Art. 1-3  des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor  dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG),

dass jedoch das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege gutzuheissen ist, zumal aufgrund der 
Akten  von  der  Bedürftigkeit  des  Beschwerdeführers  auszugehen  ist 
und die Begehren zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung nicht als von 
vornherein aussichtslos zu bezeichnen waren,

dass deshalb keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- C (in Kopie)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Teuscher Adrian Brand

Versand: 

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