# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4631643b-bf75-5fe6-a237-409c7f65c6e9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-17
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision eines Versicherten, der über 15 Jahre lang eine ganze Rente bezog; Administrativgutachten überzeugend, keine Kostenübernahme für Parteigutachten; der Versicherte wurde nicht über bevorstehende Rentenaufhebung informiert, Rückweisung zur Prüfung von Eingliederungsmassnahmen
**Docket/Reference:** IV.2015.00062
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00062.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00062
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
17. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1966,
war
zuletzt
von Juli bis September 1998 als Hilfsarbeiter bei der
Y.___
in
Z.___
angestellt (
Urk.
7/37/4 und
Urk.
7/40/2).
Am 1
7.
Februar 2000 (Eingangsdatum) meldete sich der Versi
cherte
unter Hinweis auf
ein
seit dem 4. Oktober 1998 (Sturz mit dem Velo) bestehendes
posttraumatisches
Zervikobrachialsyndrom
mit Schäd
elk
ontusion und Halswirbelsäulen-Distorsion (HWS-Distorsion)
bei der
Sozialversicherungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/37)
. Die IV-Stelle nahm beruflich-
erwerbliche und medizinische Ab
klä
rungen vor und sprach dem Versicherten mit Verfügung
vom 1
1.
Oktober 2000
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100
%
mit Wirkung ab dem
1.
Oktober 1999 eine ganze Rente zu (
Urk.
7/50).
Anlässlich dreier
Revisions
verfahren
bestätigte die
IV
-Stelle am
9.
August 2001 (Urk.
7/56), am 2
9.
August 2003 (
Urk.
7/63)
und am
1
1.
Dezember 2008 (Urk.
7/81) den Anspruch des Versicherten auf eine ganze Rente.
1.2
Im Rahmen eines
weiteren
im
März 2013
eingeleiteten Revisionsverfahrens
(
Urk.
7/86)
holte die IV-Stelle
den Bericht von
Dr.
med. A.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
1.
März 2013 (
Urk.
7/87),
den Bericht
von
Dr.
med.
B.___
, FMH Innere M
edizin, vom 2
0.
März 2013 (Urk.
7/91
) und
den Bericht von
Dr.
A.___
vom 2
1.
August 2013 (
Urk.
7/92)
ein
. Daraufhin gab sie
beim
C.___
(
C.___
) in
D.___
ein
polydis
zipli
näres
Gutachten in Auftrag, das am 1
9.
Mai 2014 erstattet wurde (
Urk.
7/101). Am 1
5.
Oktober 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass die
Ein
gliederungsmassnahmen
abgeschlossen würden, da er sich
gemäss
seinen An
ga
ben anlässlich
der persönlichen Besprechung vom 1
8.
September 2014 zurzei
t nicht im Stande fühle, eine Erw
erbstätigkeit aufzunehmen (Urk.
7/105). Nach durchgeführtem
Vorbeschei
dverfahren
(Vorbescheid vom 28.
Oktober 2014,
Urk.
7/109, und Einw
and vom 1
9.
November
2014, Urk.
7/112) hob die IV-Stelle
die Rente des Ve
rsicherten mit Verfügung vom 1.
Dezember 2014 – ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 0
%
- auf das Ende des der Zustellung der Ver
fügung folgenden Monats auf (
Urk.
2).
2.
Dagege
n erhob der Versicherte am 1
5.
Janu
ar 2015 Beschwerde mit folgenden
materiellen Anträgen
(
Urk.
1 S. 2):
1.
Die Verfügung der IV-Stelle
Zürich
vom
1.
Dezember 2014 sei aufzuheben und es
sei dem Versicherten auch weiterhin die bisherige Rente der Invalidenversicherung
auszurichten.
2.
Eventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle Zürich vom
1.
Dezember 2014
aufzuheben und die Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung an die IV-
Stelle zurückzuweisen zur
anschliessenden
neuen Verfügung über die Rente der
Invalidenversicherung. Während des Abklärungsverfahrens sei die bisherige Rente
auch rückwirkend seit Renteneinstellung wieder und weiterhin auszurichten.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin.
Zudem stellte er folgende Verfahrensanträge
(
Urk.
1 S. 2)
:
4.
Es sei das Verfahren bis zum Eingang eines durch den Beschwerdeführer
einzuholenden medizinischen Gutachtens bei der
E.___
-Gutachtenstelle zu sistieren
(Eingang per ca. Ende März 2015 erwartet)
,
mit der Möglichkeit der
anschliessenden
ergänzenden
Begründung der Beschwerde.
5.
Sollte d
as Gericht nicht auf die vom Beschwerdeführer
in Aussicht gestellten
medizinischen Abklärungsergebnisse abstellen, so sei eventualiter eine
psychia
trische Oberbegutachtung auf Kosten der IV-Stelle durch das Gericht
anzuordnen.
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom
5.
Februar 2015 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). Mit Eingabe vom 2
4.
April 2015
(
Urk.
9)
legte der Be
schwerdeführer die Expertise der Fachstelle für Psychiatri
sche Gutachten der
E.___
(
E.___
) vom 13.
April 2015
(
Urk.
10/1)
ins Recht
und stellte den Verfahrensantrag, die Kosten für das
E.___
-Gutachten
in der Höhe von
Fr.
4‘940.--
seien der Beschwerdegegnerin auf
zuerlegen
.
Am 1
8.
Mai 2015 teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass sie auf das Einreichen einer Stellungnahme
dazu
verzichte (
Urk.
13), was dem Beschwer
deführer am
1.
Juni 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
14).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Streitig und zu prüfen ist, ob die
Beschwerdegegnerin die bisherige ganze
Inva
lidenrente des Beschwerdeführer
s
zu Recht aufgehoben hat.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weit
gehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer
Gesundheits
scha
den
führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als an
ge
nommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad
gemäss
Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
).
Die seit dem 1. Januar 2004
massgeblichen
Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des
Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E.
1 mit Hinweisen).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Bei Parteigutachten rechtfertigt der Umstand allein, dass eine ärztliche Stellung
nahme von einer Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweis
wert.
Auch eine solche Expertise enthält
Äusserungen
eines Sachverständigen, welche zur Feststellung eines medizini
schen Sachver
halts
beweismässig
beitragen können. Daraus folgt indessen nicht, dass eine solche Expertise den gleichen Rang besitzt wie ein vom Gericht oder von der Ver
waltung im Rahmen des Abklärungsverfahrens eingeholtes Gutachten. Es verpflichtet indessen - wie jede
substanziiert
vorgetragene Ein
wendung gegen ein solches Gutachten - den Richter, den von der Rechtspre
chung aufgestellten Richtlinien für die Beweiswürdigung folgend, zu prüfen, ob es in rechtser
heb
lichen Fragen die Auffassungen und Schlussfolgerungen des vom Gericht oder von der Verwaltung förmlich bestellten Gutachters derart zu erschüttern ver
mag, d
ass davon abzuweichen ist (
BGE 125 V 351
E. 3b/
dd
und E. 3c
).
1.7
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Sel
bsteingliederung verwertbar ist.
Praktisch bedeutet dies, dass
aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittel
bar
auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein ent
spre
chender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen
Invali
di
täts
grades
) vorgenommen werden kann. Dennoch hat die Rechtsprechung in ganz besonderen Ausnahmefällen nach langjährigem Rentenbezug aber trotz medi
zi
nisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente
zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/
oder
beruf
lich
erwerblichen
Massnahmen
das theoretische
Leistungspote
n
tial
ausge
schöpft werden kann
(Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. Septem
ber 2010 E. 4.2.2).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April
2011
E. 3.3 und E. 3.5
dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zu
vor die Notwendigkeit von
Eingliederungsmassnahmen
g
eprüft hat.
Damit wird dem
Umstand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortge
schrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstandsanspruch geltend machen können. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_19/2016 vom 4.
April 2016 E.
5.1 mit Hinweisen)
.
2.
2.1
2.1.1
M
it Verfügung vom 1
1.
Oktober 200
0
sprach die Beschwerdegegnerin dem Be
schwerdeführer mit Wirkung ab
dem
1.
Oktober 1999
bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
eine ga
nze Rente zu (
Urk.
7/50
). Seither wurde der Rentenanspruch nicht mehr
umfassend
materiell
überprüft.
Zeitliche Vergleichsbasis
für die Be
urteilung, ob eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands vorliegt, bildet somit
die Verfügung vom 1
1.
Oktober 2000 (vgl. E.
1.5
)
.
Bei der
Renten
zusprache
vom 1
1.
Oktober 2000
stützte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf folgende Arztberichte
(vgl. Feststellungsblatt vom 1
2.
April 2000,
Urk.
7/46):
2.1.2
Dr.
med. F.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, diagnosti
zierte im Bericht vom 2
0.
Mä
rz 2000 (1)
einen
Status nach Schädel
k
ontusion mit Commotio cerebri, H
WS
-Distorsion und konsekutivem
Zerviko
brachial
syn
drom
nach dem Velounf
all vom
4.
Oktober 1998 und (2)
eine schwere depressi
ve
Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2). Er gab an, dass der Be
schwerdeführer zurzeit aufgrund seines psychischen Gesundheitszustands zu 100
%
arbeitsunfähig sei (
Urk.
7/34/3-4).
2.1.3
Dr.
med. G.___
, FMH Innere Medizin,
stellte
im Bericht vom 17.
März 2000
die Diagnose
eine
r
depressive
n
Störung, ausgelöst durch HWS-Distorsionstrauma am
4.
Oktober 1998 mit
posttraumatischem
Zerviko
brachi
alsyn
drom
. Er erklärte, dass der Besc
hwerdeführer
in der bisherigen Tätigkeit
seit
dem 4.
Oktober 1998 zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen sei. Seit Juni 1999 sei er zu 75
%
bis 100
%
ar
beitsunfähig (
Urk.
7/44/1).
2.2
Im Rahmen des im April 2001 eingeleiteten Revisionsverfahrens
(
Urk.
7/51)
, welches
am
9.
August 2001
mit der Feststellung, dass die Überprüfung des Invaliditätsgrades keine rentenbeeinflussende Änderung ergeben habe, abge
schlossen wurde (
Urk.
7/56), holte die Beschwerdegegnerin den Bericht von
Dr.
F.___
vom
2.
Juni 2001
(
Urk.
7/53)
ein
.
Dr.
F.___
diagnostizierte
nebst dem bereits
in seinem
Bericht vom 2
0.
März 2000 erwähnten Status
nach dem Velounfall vom
4.
Oktober 1998
(vgl. E.
2.1.2)
eine mittelschwere de
pressive Episode (ICD-10 F32.11) bei Status nach schwerer depressiver Episode (ICD-10 F32.2). Er erklärte, dass sich der Gesundheitszustand
des Beschwerde
führers
leicht verbessert habe. Durch die anhaltende depressive Erkrankung sei der Beschwerdeführer in seinem Alltagsleben, seiner Kreativität und der Arbeitsfähigkeit
nach wie vor
erheblich eingeschränkt (Urk.
7/53/1).
2.3
Anlässlich
des im Juli 2003 eingeleiteten Revisionsverfahrens
(
Urk.
7/59)
, wel
ches
am 2
9.
August 2003
auch
mit der Feststellung eines unveränderten
Invali
ditätsgrad
e
s
abgeschlossen wurde (
Urk.
7/63)
, holte die Beschwerdegegnerin den Verlaufsbericht von
Dr.
F.___
vom 2
5.
August 2003 (
Urk.
7/61) ein
.
Dr.
F.___
erklärte
, dass sich die Diagnosen nicht geändert hätten und der Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers
stationär sei (
Urk.
7/61/1)
.
2.4
2.4.1
Im Rahmen des im August 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens
(
Urk.
7/74)
, das
am 1
1.
Dezember 2008 ebenfalls
mit der Feststellung eines unveränderten Invaliditätsgrades abgeschlossen wurde (
Urk.
7/81), holte die
Beschwerdegeg
nerin
folgende Berichte ein:
2.4.2
Dr.
B.___
stellte im Bericht vom
1
7.
September 2008 folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
7/76/8):
e
ine
posttraumatische Anpassungsstörung
-
mit Somatisierung und depressiver Entwicklung
-
myofasziales
Schmerzsyndrom
-
bei Status nach Schädel
k
ontusion
(
Oktober 1998
)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte
Dr.
B.___
(
Urk.
7/76/8):
(1)
ein
en
Morbus Basedow (bestehend seit dem 1
2.
September 2007)
-
thyreostatische
Behandlung von September 2007 bis Juli 2008
(2)
Status nach
Polypektomie
Nase beidseits
(bestehend seit Juli 2007)
(3)
eine
Vitiligo
(4)
ein
en
Herpes
genitalis
Er gab an, dass
ihm der Beschwerdeführer seit dem
4.
September 2007 bekannt sei. Sein Gesundheitszustand sei in dieser Zeit stabil geblieben und habe sich, soweit von ihm beurteilbar, nicht wesentlich verändert
(
Urk.
7/76/8
).
2.4.3
Dr.
A.___
hielt im Bericht vom
8.
Dezember 2008
als
Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit
(1) eine mittelgradig rezidivierende depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) und (2) einen Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und impulsiven Zügen (ICD-10
F61.0; Differentialdiagnose: organisches Psychosyndrom nach
Schädelhirn
trauma
im Oktober 1998) fest. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit nannte sie keine.
Dr.
A.___
erklärte, dass der Beschwerdeführer seit dem 1
8.
Se
ptember 2008 (Ersttermin
bei ihr
) als Hilfsarbeiter zu 100
%
arbeits
unfähig sei (
Urk.
7/79/1).
2.5
2.5.1
Anlässlich des vorliegenden Revisionsverfahrens
äusserten
sich die beteiligten Ärzte wie folgt:
2.5.2
Dr.
A.___
stellte im Bericht vom 2
1.
August 2013 als Diagnosen mit Auswir
kun
g auf die Arbeitsfähigkeit (1)
eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und impulsiven Zügen (ICD-10 F6
1.0;
durch sie
diagnostizierbar seit Therapiebeginn im September 2008; Differ
e
ntialdiagnose:
organisches
Psy
chosyndrom
nach Schädelhirntrauma im Oktober 1998) und (2) eine rezidivie
rende depressive Episode, gegenwärtig leicht-mittelgradig (ICD-10 F33.1;
durch sie
diagnostizierbar seit Therapiebeginn im September 2008). Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nann
te sie nicht.
Dr.
A.___
gab an, dass der Beschwerdeführer als Hilfsarbeiter zu 100
%
arbeitsunfähig sei
.
Eine ange
passte Tätigkeit von zwei bis drei Stunden pro Tag wäre denkbar
(
Urk.
7/92/1-3).
2.5.3
Die Ärzte des
C.___
stellten in ihrem Gutachten vom 1
9.
Mai 2014 keine Diagno
sen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
7/101/28)
. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie
folgende
(
Urk.
7/101/29):
(1)
eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-
10 F45.41)
(2)
narzisstische Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1)
(3)
ein funktionelles Kopfschmerzsyndrom und Schwindel (ICD-10 R51/R42)
(4)
St
atus nach traumatischer Schädel
k
ontusion mit HWS-Distorsion bei
Fahrradsturz am
4.
Oktober 1998 mi
t
passagerem
Zervikobrachialsyndrom
(ICD-10
M53.0/M53.1)
-
klinisch sowie radiomorphologisch 1998/1999 keinerlei Hinweise für
ossäre
posttraumatische Läsionen
-
gemäss
Aktenlage im Rahmen von neurologischen Abklärungen von 1998 und
1999 keine Hinweise für eine milde traumatische Hirnverletzung oder eine
eindeutige Commotio cerebri
(5)
ein metabolisches Syndrom (ICD-10 E88.9)
-
arterielle Hypertonie, medikamentös behandelt (ICD-10 I10)
-
Adipositas (ICD-10 E66)
•
BMI 30 kg/m
2
-
Hypercholesterinämie (ICD-10 E78.2)
•
medikamentös behandelt
(6)
Status nach Morbus Basedow (ICD-10 E05.0)
-
Status nach
thyreostatischer
Behandlung
von
September 2007 bis Juli 2008
-
aktuell
euthyreoter
Schilddrüsenstoffwechsel
(7)
eine
Vitiligo
(ICD-10 L80)
(8)
anamnestis
ch Herpes
genitalis
(ICD-10
A60.0)
Die Ärzte des
C.___
erklärten,
dass sie aufgrund der anamnestischen Angaben, ihrer Untersuchungsbefunde, der vorliegenden Dokumente sowie der früher atte
stier
t
en Arbeitsunfähigkeiten davon ausgehen würden, dass spätestens ab
dem
Datum ihres Gutachtens für jegliche Tätigkeit in der freien Wirtschaft eine 100%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestehe. Die zur Berentung führende schwere depressive Episode sei (wohl schon längere Zeit) nicht mehr nachweis
bar (
Urk.
7/101/31).
2.5.4
Dr.
med. H.___
, ärztlicher Co-Direkto
r der Fachstelle für Psychiatrische
Gutachten der
E.___
, diagnostizierte in der vom Beschwerdeführer veranlassten Expertise vom 1
3.
April 2015
eine
schwere
emotional instabile
Persönlichkeits
störung
mit ausgeprägten narzisstischen Störungsanteilen (ICD-10 F60.30). Er
erklärte
, dass der Beschwerdefüh
rer zum jetzigen Zeitpunkt und
in Zukunft zu 100
%
a
rbeitsunfähig sei (
Urk.
10/1 S.
24-
25).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ging im Rahmen der Rentenaufhebung davon aus, dass dem Beschwerdeführer
seit April 2014 jegliche Tä
tigkeit auf dem 1.
Arbeitsmarkt
zu 100
%
zumutbar sei
(Urk. 2). Sie stützte sich dabei
auf das
polydisziplinäre
Gutachten
des
C.___
vom 1
9.
Mai 2014 (
Urk.
7/101).
3.2
3.2.1
Das genannte Gutachten des
C.___
basiert auf den erforderlichen allseitigen fach
ärztlichen Untersuchungen (internistisch, rheumatologisch, neurologisch und psychiatrisch) und wurde in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit den
Vor
akten
abgegeben. Die Gutachter haben detaillierte Befunde erhoben, die geklag
ten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zu
stände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt. Das
C.___
-Gutachten erfüllt demnach die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweiskräftige ärzt
liche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E. 1.6).
3.2.
2
Die Ärzte des
C.___
legten in ihrer Expertise dar, dass in der klinisch-rheuma
tologischen Untersuchung
-
unter Berücksichtigung der detailliert vorliegenden Aktenlage
-
im Wesentlichen ein Status n
ach einer traumatischen
Schädel
k
ontusion
mit HWS-Distorsion bei einem Fahrradsturz am
4.
Oktober 1998 mit einem damals passageren
zervikobrachialen
Schmerzsyndrom habe festgestellt
werden können. Die posttraumatisch durchgeführten bildgebenden Abklärun
gen
von 1998 und 1999 hätten keinerlei Hinweise für direkte
ossäre
posttrau
ma
ti
sche Läsionen ergeben. Ebenso wenig hätten
in den
neurologischen Ab
klä
rungen in diesen Jahren Hinweise für eine eindeutige Commotio cerebr
i oder eine milde
traumatische Hirnverletzung
vorgelegen
.
Die klinische Untersuchung habe keinerlei pathologische Befunde ergeben, weder am Achsenskelett noch
an den peripheren Gelenken an den oberen sowie unteren Extremitäten.
Der
kur
so
risch-neurologische Status
sei ebenso
völlig unauffällig gewesen. Insgesamt bestünden daher aus rheumatologisch-somatisch orientierter Sicht keinerlei objektivierbare pathologische Befunde am Bewegungsapparat. Für die vom Beschwerdeführer beklagten intermittierend auftretenden Beschwerden an den oberen
und unteren Extremitäten bestehe
kein somatisches Korrelat. Aufgrund der Aktenlage könne aus rheumatologischer Sicht postuliert werden, dass eine deutliche psychosoziale Überlagerung
vorliege
mit einer klaren subjektiven Krankheits- und Behinderungsüber
zeugung. Dementsprechend bestehe
weder für die in den Akten erwähnten früheren Teilzeittätigkeiten in der
Metall
branche
noch für sonstige berufliche Tätigkeiten in der freien Wirtschaft irgendeine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Die neurolo
gi
sche Evalua
tion – ebenfalls unter Berücks
ichtigung der früheren klinisch-
neu
ro
logischen Untersuchungen vom November 1998
und
März 1999
-
habe zu keinem Zeit
punkt ein
en
Anhalt für ein
weitergehendes Schädelhirntrauma
ergeben. Nicht einmal eine Commotio cerebri habe angenommen werden könne
n. Es könne klar festgestellt
werden, dass der primär involvi
erte Neurologe
Dr.
med.
I.___
in seinem Bericht weder eine Amnesie noch eine Be
wusst
losigkeit postu
liert habe. Es seien im Wesentlichen ein HWS-Syndrom und ein posttraumati
sches
Zervikobrachialsyndrom
links mit eingeschränkter HWS-Beweglichkeit festgestellt worden. Anhaltspunkte für eine weitere Beteiligung neuraler Struk
turen im Sinne eines
radikulären
oder gar
medullären
Ausfalls
hätten sich
nicht
gefunden. Schon früh sei auf eine psychoreaktive Kompo
nent
e, eine
Symptom
ausweitung
und eine Anpassungsstörung h
ingewiesen worden. Die aktuell b
e
klagten Kopfschmerzen und Schwindelsymptome seien funktio
neller Natur. Die nicht konsistent angegebenen Minderempfindungen, die
Fall
tendenz
im
Rom
bergversuch
bei ansonsten ungestörter Koordination und
unge
störtem
Gangbild und das Verhalten unter der
Frenzelbrille
würden für eine funktionelle Störung sprechen. Das diskrepante Verhalten beim Prüfen des
Lasègue
spreche indes für eine einfache bewusstseinsnahe Ausgestaltung. Dem
ent
sprechend würden we
der eigenständige kli
nisch-
neurologische Diagnosen
noch eine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit aus
neurolo
gi
scher Sicht bestehen
. Die
all
gemeininternistische
Erhebung habe ebenfalls keine spezifischen Diagnosen er
geben, welche die Arbeits- und Leistungsfähigkeit negativ beeinflussen würden (
Urk.
7/101/29-31
).
3.2.3
Weite
r erklärten die Ärzte des
C.___
, dass der Beschwerdeführer in
der psychia
trischen Evaluation ebenfalls geschildert
habe
, dass er aufgrund seiner
chroni
schen Schmerzen seit dem Fahrradu
nfall von 1998 nicht mehr arbeitsfähig sei. Der untersuchende Psychiater sei bereits vom Rheumatologen und Neurologen in Kenntnis gesetzt worden, dass die beklagten Beschwerden somatisch orien
tiert nicht hinreichend objektiviert werden könnten, so dass die
Somatiker
be
reits eine psychische Überlagerung der Beschwerden angenommen hätten. Die psychiatrische Untersuchung habe eine chronische Schmerzstörung mit soma
tischen und psychischen Faktoren gezeigt. Im Weiteren bestünden narzisstische
Persönlichkeitszüge. Der Beschwerdeführer schildere sich anamnestisch im besten
Licht. Er sei überall der Beste, begabt und intelligent. Auch in seinem Lei
den sei er der
Grösste
. Eine eigentliche narzisstische Persönlichkeitsstörung könne
ab
schliessend
nicht diagnostiziert werden. Der Beschwerdeführer habe mit seinen Beschwerden vor sich und der Umgebung die Rechtfertigung dafür, keiner Arbeit nachgehen zu müssen. Er verfüge über keine eigentliche abge
schlossene Berufs
aus
bildung und müsste in der Schweiz einer einfachen
Hilfs
arbeit
nach
gehen, für die er sich offensichtlich zu schade fühle. Er könne –
ge
mäss
eigenen Angaben -
schmerzbedingt auch nur leichte Arbeiten im Haushalt
ausführen
. Eine eigentliche de
pressive Störung könne klinisch-
psychiatrisch nicht diagnos
tiziert werden. Der Beschwerdeführer schildere sich als einen schwer leidenden Menschen, was weder durch die somatischen noch durch die psychiatrischen
Befunde objektiviert werden könne. Er leide nicht unter An
triebsstörungen, aus
geprägten depressiven Verstimmungen, einer
Libidover
minderung
, Minderwerti
g
keits
gefühlen oder einer erhöhten Ermüdbarkeit. Die ausgeprägte subjektive Krankheits- und Behinderungsüberzeugung
und die Selbstbezogenheit würden
aus psychiatrischer Sicht aber keine Arbeitsunfähig
keit begründen. Der Be
schwe
r
de
führer sei von seiner Ehefrau finanziell abhän
gig und in sei
nem Stolz gekränkt. Er habe
keine Tagesstruktur und keine Auf
gaben. Dass er dadurch etwas gereizt sei, sei nachvollziehbar, begründe aber weder eine psychiatrische Störung noch eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiat
rischer Sicht. Dass letztlich alle therapeutischen Bemühungen gescheitert seien, hänge wesentlich damit zusammen, dass der Beschwerdeführer aufgrund der ausgeprägten subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung wenig Motivation zeige, sich trotz allfälliger Restbeschwerden aktiv um eine Genesung zu bemühen und sich den Belastungen der Arbeitswelt wieder auszusetzen. Aus psychiatrischer
Sicht könne es dem Beschwerdeführer
daher zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die nötige Willensanstrengung aufzubringen, um ganztags einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen, welche seiner körperli
chen Einschränkung angepasst sei, vollschichtig und ohne jegliche
weitere Leistungseinschränkung (
Urk.
7/101/30-31).
3.2.
4
Die Ärzte des
C.___
kamen zum Schluss, dass sie
beim 1966 geborenen Be
schwerdeführer
im Rahmen ihrer ausführlichen interdisziplinären Erhebungen keinerlei Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit
hätten
feststellen können.
Grundsätzlich seien dem Beschwerdeführer alle beruflichen Tätigkeiten im freien Arbeitsmarkt zumutbar.
Weder aus psychiatrischer, rheu
matologischer noch neurologischer Sicht bestünden Einschränkungen der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Die zur Berentung führende
schwere depressive Episode sei (wohl schon längere Zeit) nicht mehr nachweisbar
(
Urk.
7/101/
31
).
3.3
Diese Beurteilung der Ärzte des
C.___
ist angesichts der genannten Befunde und der dazugehörigen Erläuterungen
einleuchtend und plausibel.
3.4
3.4.1
Was der Beschwerdeführer, insbesondere
gestützt auf das
Gutachten
von Dr.
H.___
der
E.___
,
gegen die Beurteilung des
C.___
vo
rbrachte
,
vermag nicht zu überzeugen.
3.4.2
Der
psychiatrische Teilgutachter des
C.___
begründete
in n
achvollziehbarer Weise
, weshalb eine narzisstische Persönlichkeitsstörung nicht diagnostiziert werde
n könne.
So legte er insbesondere dar
, dass der Beschwerdeführer trotz der nar
zis
stischen Persönlichkeitszüge während einigen Jahren in der Lage ge
wesen sei zu arbeiten und er auch – wenn auch mit gewissen Schwierigkeiten –
zwei langjährige
stabile Beziehung
en mit seinen Partnerinnen
gepflegt habe bzw. pflege.
Im Alltag sei er durch seine Selbstbezogenheit also nicht einge
schränkt. Weiter sei auch zu erwähnen, dass weder seitens der Rehaklinik
J.___
noch
vom erstbehandelnden Psychiater eine Persönlichkeitsstörung diag
nostiziert worden
sei (
Urk.
7/101/19 und Urk.
7/101/21).
3.4.3
Der Einwand des Beschwerdeführers, die
einmalige
60-minütige psychiatrische Untersuchung im
C.___
sei ungenügend
gewesen und die Abklärungstiefe der Exploration
demnach mangelhaft (
Urk.
1 S. 6-8
und
Urk.
9 S. 2-5), geht fehl.
Für
den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens
kommt es
grundsätzlich nicht auf di
e Dauer der Untersuchung an
; massgebend ist in erster Linie, ob die Expertise
– was vorliegend der Fall ist -
inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Urteile des Bundesgerichts 9C_664/2009 vom
6.
November 2009 E. 3 und 9C_55/2009 vom
1.
April 2009 E. 3.3 mit Hinweisen).
Gegen eine un
genügen
de Exploration spr
e
ch
en
auch die
ausführliche
Darstellung der psychia
t
rische
n
A
namnese sowie
der psychischen Befunde
(
Urk.
7/101/14-18)
.
3.4.4
Ebenfalls nicht stichhaltig ist
d
as Vorbringen des Beschwerdeführers, die
Ärzte des
C.___
hätten
fremdanamnestische
Angaben seiner
Ehefrau und von Dr.
A.___
einholen müssen
(
Urk.
1 S. 7
, vgl. auch
Urk.
9 S. 1-2
).
Fremdanam
nestische
Abklärungen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei der psychiatrischen Begutachtung nicht unerlässlich. Eine Fremdanamnese kann zwar eine zentrale Erfahrungsquelle für den Arzt darstellen, allerdings muss sich der medizinische Sachverständige von entsprechenden Erhebungen einen wesentlichen Erfahrungsgewinn versprechen können (Urteile des Bundes
gerichts
8C_215/2012 vom 1
1.
Juli
2012 E.
7.4,
9C_482/2010
vom 2
1.
Septem
ber 2010 E. 4.1 u
nd I 58/06 vom 1
3.
Juni 2006 E.
2.3
). Es liegt also im Ermessen des begutachtenden Psychiaters, ob er es als notwendig erachtet, mit dem behandelnden Psychiater
oder etwa Familienmitgliedern
Kontakt auf
zunehmen oder nicht. Der psychiatrische Teilgutachter des
C.___
hatte
vorliegend
jedoch
insbesondere
bereits
Kenntnis
sämtlicher
Berich
t
e
de
r
behandelnden Psychiater
Dr.
F.___
und
Dr.
A.___
(
Urk.
7/101/5-9
)
und setzte sich damit
auch
auseinander
(
Urk.
7/101/21)
. Es sind daher keine Gründe ersichtlich, die eine
Fremdanamnese nahe gelegt hätten
.
3.4.5
Im Weiteren brachte
Dr.
H.___
vor, die Ärzte des
C.___
hätten keine
test
psycholo
gischen
Abklärungen durchgeführt (
Urk.
10/1 S. 25). Die
Frage, ob u
nd welche Zusatzuntersuchungen
nebst dem psychiatrischen
Explorationsge
spräch
erforderlich sind,
ist indessen
ebenfalls
vom Gutachter zu beantworten
(vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_725/2013 vom 29. Januar 2014 E. 4.3)
. So sehen auch die Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten in der Eidge
nössischen Invalidenversicherung der Schweizerischen Gesellschaft für Psychi
atrie
und Psychotherapie
(abrufbar unter http://
www.ivsk.ch)
in
Ziff.
4.3.2.2 vor, dass
-
lediglich
-
bei begründeter In
dikation, wie
zum Beispiel
Verdacht auf
neuro
kognitive
Beeinträchtigungen oder bei schwer
objektivierbaren Beschwerden bzw.
geklagten
Funktionsein
bussen
,
der Einsatz von geeigneten Tests zur Prüfung der Leistungsfähigkeit und auch der Leistungsbereitschaft des Explo
randen b
zw.
der Validität der ge
klagten Symptome
zu prüfen ist
. Selbst dann ersetzen jedoch diese Verfahren nicht die gutachterlichen
klinischen Unter
suchungen
, sondern stellen einen Zusatzbefund dar, der in die
Gesamtbeur
tei
lung
ei
nbezogen wird. Wurden – wie vorliegend
- weder in der psychiatrischen noch in der neurologischen Untersu
chung Hinweise für formale oder
inhaltliche Denkstörungen,
kognitive oder mnestische Defizite oder weitere psychische oder neuropsychologische Funkti
onsstörungen gefunde
n (
vgl.
Urk.
7/
101/17-20 und
Urk.
7/101/27-28
),
so
ist der Verzicht auf die Durchführung weiterer
Test
verfahren
nicht zu beanstanden.
3.4.6
Soweit der Beschwerdeführer geltend machte, Dr.
H.___
habe in seinem Gut
achten den medizinischen Sachverhalt nachvollziehbar und deutlich überzeug
ender dargestellt als das psychiatrische Gutachten des
C.___
(Urk. 9 S. 5), kann ihm ebenfalls nicht gefolgt werden. Gemäss ICD-Kodierung setzt die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung zunächst voraus, dass die sechs allgemeinen Krite
rien für eine Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.-) erfüllt sind (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_634/2015 vom 15. März 2016 E. 6.2.2).
Dr.
H.___
erklärte in seinem Gutachten
,
dass
vorliegend
alle allgemeinen Kriterien, namentlich auch
das Kriterium
, wonach die Störung in der Kindheit oder Jugend begonnen habe und sich auf Dauer im Erwachsen
enalter manifes
tiere (
Urk.
10/1 S.
22-23), erfüllt sei
en
. N
icht
auseinandergesetzt hat er sich in diesem Zusammenhang aber mit der
relevanten
Frage, weshalb
beim Beschwe
r
deführer, der bereits seit Januar 2000
in
psychiatrischer Behandlung stand
(
vgl.
Urk.
7/34/3)
, erst
mals
von
Dr.
A.___
im Bericht vom
8.
Dezember 2008
die Verdachtsdiagnose einer Persönlichkeitsstörung
mit narzisstischen und impulsi
ven Zügen gestellt wurde
(vgl. E. 2.4.3).
Ausserdem
ist darauf hinzuweisen, dass
selbst
eine fachärztlich
schlüssig
festgestellte p
sychische Krankheit nicht ohne
W
eiteres
gleichbedeu
tend mit dem Vorliegen einer Invali
dität ist. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie aus
gewiesen und in ihrem
Ausmass
bestimmt sein (
vgl.
BGE 136 V 279 E. 3.2.1).
Auch die Diagnose einer
Per
sönlichkeitsstörung
weist, wie die meisten Diagnosen, keine direkte Korrelation zu einer Arbeitsunfähigkeit auf (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.1). Vorliegend vermag die - nachträglich gestellte – Diagnose einer Persönlichkeitsstörung – würde sie zutreffen - umso weniger
eo
ipso eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen, als der Beschwerdeführer mit dem erstmals 2008 verdachtsweise erhobenen Leiden, das bereits seit seiner Kindheit bestanden haben soll, jahrelang einer Erwerbs
tätigkeit nachgehen konnte (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_473/2015 vom 20. April 2016 E. 2.5). Im Weiteren hielt Dr.
H.___
zwar fest, die Symptome der beim Beschwerdeführer bestehenden emotional-instabilen
Persönlichkeits
störung
mit narzisstischen Zügen seien heute in allen Lebensbereichen sichtbar. Der Beschwerdeführer habe heute im Umgang mit allen Mitmenschen Schwie
rig
keiten. Die Fähigkeit, Spannungen zu neutralisieren, Kränkungen und Ent
täuschungen auszuhalten und adäquat auf Herausforderungen des Alltags zu reagieren, sei deutlich eingeschränkt. Dadurch sei die Fähigkeit des Beschwerde
führers, adäquat Aufgaben zu erledigen, Beziehungen zu pflegen, mit Mitmen
schen zu kommunizieren oder den familiären Verpflichtungen nachzukommen, deutlich eingeschränkt (Urk. 10/1 S. 24). Selbst wenn dies zutreffen würde – der Beschwerdeführer ist immerhin seit 1997 mit seiner zweiten Ehefrau zusammen und bezeichnete anlässlich der psychiatrischen Begutachtung im
C.___
zumindest seine Beziehung zu seiner jüngsten Tochter als sehr gut (Urk. 7/101/16) -, hat Dr.
H.___
damit aber nicht schlüssig begründet,
weshalb
der Beschwerdeführer –
i
n sämt
lichen Tätigkeitsbereichen
, also etwa auch in Tätigkeiten mit wenig zwischenmenschlichem Kontakt
–
zum
Zeitpunkt der Begutachtung
und auch in Zukunft zu 100
%
arbeitsunfähig sein soll
(vgl. dazu
auch
das Urteil des Bun
desgerichts 8C_
340
/2015
vom
1.
September 2015 E.
4.3,
worin
die
Arbeitsfähig
keit eines Versicherten
, der
unbest
r
ittenermassen
unter einer
schweren narziss
tis
chen Persönlichkeitsstörung l
eidet
, im Beruf als kaufmännischer Angestellter
bejaht wurde
).
Das Gutachten von Dr.
H.___
vermag daher in rechtser
heb
li
chen
Fragen die
Auffassungen und Schlussfolgerungen des psychiatrischen
C.___
-Gut
achters nicht derart zu erschüttern, dass davon abzuweichen ist (vgl. E. 1.6).
3.4.7
Anzufügen bleibt, dass die unlängst geänderte Rechtsprechung zur invalidisie
renden Wirkung von psychosomatischen Leiden (BGE 141 V 281) vorliegend zu keinen Weiterungen führt. Der psychiatrische Gutachter des
C.___
hat zwar eine – zu den psychosomatischen Leiden zu zählende - chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) diagnostiziert, dieser aber keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen (Urk. 7/101/18). Es besteht auch mit Blick auf die geänderte Rechtsprechung kein Grund, diese Einschätzung in Frage zu stellen. Dr.
H.___
zog im Übrigen das Vorliegen eines psychosomatischen Leidens gar nicht in Betracht.
3.4.8
Es ist somit festzuhalten, dass a
uf
das Gutachten
des
C.___
abgestellt werden
kann
. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass dem Beschwerdeführer
spätestens
seit April 2014
(die Untersuchungen im
C.___
fanden am 3
1.
März und
am 2.
April
2014 statt,
Urk.
7/101/2) jegliche berufliche Tätigkeit auf dem freien
Arbeitsmarkt
wieder
zumutbar ist.
Von
den beantragten
weiteren medizini
schen Ab
klärungen
(
Urk.
1 S. 2)
sind keine
entscheidrelevanten
neuen Erkennt
nisse zu erwarten, weshalb davon abgesehen werden kann
(BGE 124 V 90 E. 4b).
3.5
Demnach ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, dass sich der Gesundheitszustand sowie die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der
Rentenzusprache
im Jahr 2000 massgeblich verbessert haben.
Die von der
Be
schwerdegegnerin
in der angefochtenen Verfügung
vorgenom
mene
Invalidi
täts
bemessung
, die einen Invaliditäts
grad von 0
%
ergab (
Urk.
2 S. 2
), gibt keinen Anlass zu Beanstandung.
4.
4.1
Z
u prüfen
bleibt jedoch
, ob
die Beschwerdegegnerin vor
Erlass der angefoch
tenen Verfügung
Eingliederungsmassnahmen
hätte durchführen müssen.
4.2
Der Beschwerdeführer, der 1966
geboren wurde und im Zeit
punkt der
Renten
aufhebung
durch die Beschwerdegegnerin im
Dezember 2014
48
½
Jahr
e alt
war, bezog
seit Oktober 1999
– das
heisst
seit
etwas mehr als 15
Jahren – eine ganze Invalidenrente
und
war seither resp. bereits seit seinem Unfall im Oktober
1998 – abgesehen von einem stundenweisen Einsatz als Hauswart in den Jahren
2002 und
2003 (Urk. 7/58, Urk. 7/60 und Urk. 7/75) -
nicht mehr erwerbstätig
(vgl. Sachverhalt E. 1
und
Urk.
7/90
)
. Er fällt damit unter den vom Bundesge
richt besonders geschützten
Bezügerkreis
(vgl. E. 1.7
)
.
4.3
Nachdem die Ärzte
des
C.___
in ihrer Expertise
vom 1
9.
Mai 2014
zum Schluss gekommen waren, dass spätestens
ab Gutachtensdatum
für jegliche Tätigkeit in der freien Wirtschaft eine 100%ige Arbeits- und Leist
ungsfähigkeit bestehe (vgl. E.
2.5.3
), lud die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zu
einem Gespräch betreffend seine beru
fliche Situation ein (
Urk.
7/103
), das am
1
8.
September
2014
statt
fand
(
Urk.
7/106/3)
.
Daraufhin versuchte
sie
offenbar
noch, Dr.
A.___
telefonisch zu erreichen (
vgl.
Urk.
7/106/4-5)
.
Mit Mitteilung vom
15.
Oktober 2014
schloss die Beschwerdegegnerin die
Eingliederungsmassnah
men
ab
mit der Begründung, der Beschwerdeführer
fühle sich
gemäss
seinen Angaben anl
ässlich der Besprechung vom 18.
September 2014 zurzeit nicht im Stande,
eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen (Urk. 7/105
). Der Beschwerdeführer verlangte
k
eine anfechtbare Verfügung, ehe die Beschwerdegegnerin die Rente mit
der angefochtenen Verfügung vom
1.
Dezember 2014
aufhob
(Urk. 2).
4.4
Dass die Beschwerdegegner
in beabsichtigte, die Rente
aufzuheben, war dem Beschwerdeführer anlässlich des Beratungsgesprächs vom 1
8.
September 2014
nicht mitgeteilt
worden
.
Die beiden Beraterinnen
der Beschwerdegegnerin
be
gründeten diesen - kurzfristig getroffenen - Entscheid
damit, dass
beim Be
schwerdeführer damals ein latent spürbares Aggressionspotential und eine la
bile Emotionslage vorhanden gewesen sei
en (
Urk.
7/106/4)
.
Dementsprechend
wurde
kein
Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG
durchgeführt.
Art. 21 Abs. 4 ATSG sieht vor, dass Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden können, wenn sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Er
werbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmög
lich
keit verspricht, entzieht oder wi
dersetzt oder wenn sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei
trägt. Sie muss jedoch vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hin
gewiesen werden und ihr ist eine ange
messene Bedenkzeit einzuräumen.
Diese Bedenkzeit wurde im vorliegenden Fall
somit
nicht eingeräumt. Wohl
ergibt sich die
subjektive Überzeugung
des Beschwerdeführers
, arbeitsunfähig zu sein,
sowohl aus dem
Gutach
ten des
C.___
(
vgl.
Urk.
7/101/31
)
als auch aus seinen Aussagen anl
ässlich des Beratungsgesprächs vom 1
8.
September 2014 (
Urk.
7/106/3).
Die Praxis des Bundesgerichts verlangt jedoch gerade bei über
-
wiegender, subjektiver
Krank
heitsüberzeugung
eine Abmahnung und das Einräumen einer Bedenkzeit (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_497/2013 vom 30. November 2013 E.
3.3 mit Hin
weisen).
Der subjektive Eingliederungswille bzw. die Eingliederungsfähigkeit darf
nur dann zum Vornherein verneint werden, wenn klare
Äusserungen
des Ver
sicherten gegenüber der Verwaltung oder den Gutachtern dies aufzeigen und primär weniger eine subjektive Krankheitsüberzeugung, sondern andere Motive dem Eingliederungswillen entgegenstehen (vgl. Urteile des Bundesge
richts 9C_231/20
15 vom 7.
Septem
-
ber
2015 E. 4.2 und
9C_474/2013 vom 20. Februar 2014 E. 6.3
sowie
Urteil des Sozialversicherungsgerichts
IV.2015.00610
vom 23. November
2015
E.
5.2
). Der fehlende
Eingliederungs
wille
muss mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit festste
hen (Urteil des Bun
desgerichts 9C_368/201
2 vom 28. Dezember 2012 E. 3.1).
Vorliegend
wies der Beschwerdeführer
indes
anlässlich des Beratungsgesprächs vom 1
8.
September 2014 auch
darauf hin, dass er
Unterstützung der IV zur Eingliederung anneh
men würde
(
Urk.
7/106/3
;
vgl. Urk. 1 S. 11-12
)
.
Unter diesen Umständen kann dessen
subjektive
r
Eingliederungswille nicht zum Vornherein verneint werden.
Den
bundes
-
gerichtlich geforderten Voraussetzungen zur Herabsetzung oder Auf
hebung von langjährigen Renten
wurde
demnach
nicht Genüge getan.
4.5
Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die Sache an die
Be
schwerdegegnerin
zurückzuweisen, damit diese unter Weiterausrichtung der bisherigen Rente und unter der schriftlichen Androhung der Renten
aufhebung
im Weigerungsfall (vgl. Art. 21 Abs. 4 ATSG) die notwendigen und
zweckmäs
sigen
Eingliederungsmassnahmen
an die Hand nimmt und hernach über den
Rentenanspruch
des Beschwerdeführers neu verfügt.
In diesem Sinne ist die Beschwerde
gutzuheissen
.
5.
5.1
Die Kosten eines von der versicherten Person veranlassten Gutachtens sind vom Versicherungsträger dann zu übernehmen, wenn sich der Sachverhalt erst auf
grund des neu beigebrachten Untersuchungsergebnisses schlüssig feststellen lässt und dem Versicherungsträger insoweit eine Verletzung der ihm im Rah
men des Untersuchungsgrundsatzes obliegend
en
Pflicht zur
rechtsgenüglichen
Sachverhaltsabklärung (Art. 43 Abs. 1 ATSG) vorzuwerfen ist (vgl. auch Art. 45 A
TSG;
RKUV 2004 Nr. U 503 S.
186
)
.
Dies ist vorliegend nicht der Fall. Die Kosten für das
E.___
-
Gutachten von
Dr.
H.___
sind daher nicht
von
der
Be
schwer
degegnerin
zu
übernemen
.
5.2
Die Kosten des
Beschwerdeverfahrens
sind auf Fr. 700.-- festzulegen und
aus
gangsgemäss
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
5.3
Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gestützt auf Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3
des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
Anspruc
h auf eine Prozessentschädigung;
die
Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streit
sache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Für unnötigen Aufw
and einer Partei wird keine Parteientschädigung zugesprochen (§ 7 Abs. 1 der Ver
ordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor
Sozialversiche
rungsgericht
[
GebV
SVGer
]). Vorliegend erscheint mit Blick auf ähnlich gelagerte Fälle eine
Pro
zessentschädigung
von Fr. 2‘800.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) ange
messen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne
gutgeheissen
, dass die angefochtene Verfügung
vom
1.
Dezember 2014
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese unter
Weiteraus
rich
tung
der bisherigen Rente und unter schriftlicher Androhung
der
Rentenaufhe
bung
im Weigerungsfall die notwendigen und
zweckmässigen
Eingliederungsmass
nahmen
an die Hand nimmt und hernach über den Rentenanspruch
des Beschwerde
führers
neu verfügt.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘
8
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl