# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3de8b419-7f01-565f-94f6-a94c57dc01cd
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-19
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Zivilrecht 19.03.2013 400 12 382 (400 2012 382)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_001_400-12-382_2013-03-19.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, vom 19. 
März 2013 (400 12 382) 
____________________________________________________________________ 
 
Zivilrecht  
 
Eheschutz - Unterhaltsbeitrag 
 
 
Besetzung  Präsidentin Christine Baltzer-Bader; Gerichtsschreiber Stefan Steine-

mann 
  

 

Parteien  A._____, 
vertreten durch Advokat Daniel Bäumlin, Hans-Huber-Strasse 15, Post-
fach 2232, 4002 Basel,  
Klägerin und Berufungsbeklagte 

  gegen 

  B._____,  
vertreten durch Advokat Dr. Matthias Häuptli, Malzgasse 15, 
4052 Basel,  
Beklagter und Berufungskläger 

   

Gegenstand  Eheschutz  
Berufung gegen den Entscheid der Vizepräsidentin des Bezirksgerichts 
Arlesheim vom 19. November 2012 

 

A. A._____ (nachfolgend: "Ehefrau") und B._____ (nachfolgend: "Ehemann") heirateten im 
Jahr 1996 und wurden Eltern ihres Sohns C._____, geb. 2003, und ihrer Tochter D._____, geb. 
2005. Mit Eingabe vom 22. August 2012 ersuchte die Ehefrau beim Bezirksgericht Arlesheim 
um Erlass von Eheschutzmassnahmen.  
 
B. Mit Entscheid vom 19. November 2012 bestimmte die Vizepräsidentin des Bezirksge-
richts Arlesheim unter anderem Folgendes: 

"(…) 
 

 
 
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4.  Zur Regelung des Besuchs- und Ferienrechts des Ehemanns wird eine Erziehungsbei-
standschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 315a Abs. 1 ZGB errichtet und die 
Vormundschaftsbehörde Arlesheim wird beauftragt, einen Beistand zur Ausgestaltung und 
allfälliger Ausdehnung des üblichen Besuchs- und Ferienrechts zu ernennen. 

 Bis zur Regelung des Besuchs- und Ferienrechts durch den Erziehungsbeistand wird der 
Ehemann berechtigt und verpflichtet, nach vorheriger Absprache mit der Ehefrau die Kin-
der alle zwei Wochen von Samstag, 10:00 Uhr, bis Sonntag, 18:00 Uhr, zu Besuch zu sich 
zu nehmen und mit den Kindern drei Wochen Ferien im Jahr zu verbringen. Auf die Wün-
sche und Bedürfnisse der Kinder ist gebührend Rücksicht zu nehmen. 

 
5. Der Ehemann hat der Ehefrau monatliche und vorauszahlbare Unterhaltsbeiträge von 

 • CHF 2'535.− ab 1. August 2012 bis 30. November 2012, 

 • CHF 2'107.− für den Monat Dezember 2012, 

 • CHF 1'680.− ab 1. Januar 2013 

 zu bezahlen, wovon je CHF 600.− zuzüglich allfällig ausbezahlte Kinderzulagen pro Kind 
bestimmt sind. Der Restbetrag (darin ist die Unterhaltszulage des Ehemanns von derzeit 
CHF 536.− eingeschlossen) ist als Unterhaltsbeitrag für die Ehefrau bestimmt. 

 
6. Das Gesuch der Ehefrau um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wird unter 

Hinweis auf die familienrechtliche Unterstützungspflicht abgewiesen. 
 
7. Die Gerichtsgebühr von CHF 600.− wird den Parteien je zur Hälfte auferlegt.  
 Jede Partei hat für ihre eigenen Parteikosten aufzukommen." 
 
C. Dagegen erhob der Ehemann mit Schreiben vom 21. Dezember 2012 Berufung und bean-
tragte, in Abänderung von Dispositiv-Ziffer 4 des angefochtenen Entscheids sei ihm zusätzlich 
zum üblichen Besuchs- und Ferienrecht ein Besuchsrecht für die Kinder C._____ und D._____ 
zweimal wöchentlich am Nachmittag ab Schulschluss bis nach dem Nachtessen zu gewähren; 
in Abänderung von Dispositiv-Ziffer 5 des angefochtenen Entscheids sei er zu verpflichten, der 
Ehefrau monatliche und vorauszahlbare Unterhaltsbeiträge von CHF 1'057.90 ab 1. August 
2012 bis 30. November 2012, CHF 755.− für den Monat Dezember 2012, CHF 408.85 ab 
1. Januar 2013, eventualiter von CHF 1'816.80 ab 1. August 2012 bis 30. November 2012, 
CHF 1'414.20 für den Monat Dezember 2012, CHF 954.10 ab 1. Januar 2013 zu bezahlen, wor-
in an ihn ausbezahlte Kinderzulagen von CHF 536.− enthalten sind und wovon je maximal 
CHF 490.− zuzüglich allfällig ausbezahlte Kinderzulagen pro Kind bestimmt sind, jeweils abzüg-
lich der für die Monate August bis November 2012 erfolgten Zahlungen von CHF 6'700.−; unter 
o/e Kostenfolge; es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege mit seinem Rechtsvertreter zu be-
willigen. 
 
D. Mit Berufungsantwort vom 17. Januar 2013 begehrte die Ehefrau, es sei die Berufung 
vollumfänglich abzuweisen, unter o/e-Kostenfolge zulasten des Ehemanns, eventualiter sei ihr 
die unentgeltliche Rechtspflege mit ihrer Rechtsanwältin zu bewilligen. 

 
 
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Erwägungen 

1.1 Gegen den angefochtenen Eheschutzentscheid kann Berufung erhoben werden (Art. 308 
Abs. 1 lit. b ZPO). Da dieser Entscheid aufgrund von Art. 271 lit. a ZPO im summarischen Ver-
fahren erging, ist die Berufung innert zehn Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheids 
beziehungsweise seit der nachträglichen Zustellung der Entscheidbegründung beim Präsidium 
der Abt. Zivilrecht des Kantonsgerichts einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO, Art. 314 Abs. 1 ZPO 
i.V.m. § 5 Abs. 1 EG ZPO).  

1.2 An der heutigen Hauptverhandlung schlossen der Ehemann und die Ehefrau folgenden 
Teilvergleich: 

"1. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 4 Abs. 2 des Entscheids der Bezirksgerichtsvi-
zepräsidentin Arlesheim vom 19. November 2012 vereinbaren A._____ und 
B._____ Folgendes: 

Der Ehemann wird berechtigt und verpflichtet, nach vorheriger Absprache mit der 
Ehefrau die Kinder alle zwei Wochen von Freitag, 18:00 Uhr bis Sonntag, 18:00 Uhr 
zu sich zu nehmen und mit den Kindern drei Wochen im Jahr Ferien zu verbringen. 
Zudem betreut der Vater die Kinder am Mittwochnachmittag. Auf die Wünsche und 
die Bedürfnisse der Kinder ist gebührend Rücksicht zu nehmen. Ein weitergehendes 
oder weniger weitgehendes Besuchsrecht regeln die Eltern in Absprache mit dem 
Erziehungsbeistand. 

2.  Der Kostenentscheid wird dem Gericht überlassen." 

Aufgrund dieses Teilvergleichs ist das vorliegende Verfahren, insoweit es sich auf Abänderung 
des in Dispositiv-Ziffer 4 des angefochtenen Entscheids geregelten Besuchs- und Ferienrechts 
bezieht, als gegenstandslos abzuschreiben.  

1.3 Weil die Berufung im Übrigen form- und fristgerecht erhoben wurde, ist insofern auf diese 
einzutreten. 
 
2.1 Die Vorinstanz erwog, dass der Ehemann gemäss Lohnausweis 2011 mit einem 100%-
Pensum ein monatliches Nettoeinkommen von CHF 4'791.− (inklusive Kinderzulage von monat-
lich CHF 536.−) als Arbeitnehmer bei der E._____ erwirtschaftet habe. Seit April 2012 arbeite er 
aber nur noch zu 80% für die E._____. Die Reduktion des Beschäftigungsgrads auf 80% beim 
Ehemann falle zeitlich mit der Übernahme des Restaurants F._____ zusammen. Da der Ehe-
mann keinen Nachweis einreiche‚ wonach der Arbeitgeber die Reduktion des Arbeitspensums 
angeordnet hätte, liege die Vermutung nahe, dass er im Hinblick auf die Übernahmemöglichkeit 
des Restaurants F._____ sein Arbeitspensum bei der E._____ reduziert habe. Gemäss Be-
triebsrechnung des Restaurants F._____ habe in den Monaten April bis November 2012 ein 
Geschäftsverlust von CHF 3'804.50 resultiert. Dabei falle aber auf, dass es dem Ehemann im 
Februar und im April 2012 finanziell möglich gewesen sei, dem Restaurant ein Darlehen von 
insgesamt rund CHF 13'900.− zu gewähren. Weiter plane er gemäss der Betriebsrechnung im 
Dezember 2012, dem Restaurant einen Kredit von CHF 3'804.50 als Bareinlage zu gewähren, 
um das Jahr 2012 ohne Verlust abschliessen zu können. Offenbar verfüge er über finanzielle 

 
 
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Reserven, die sich jedoch aus den von ihm eingereichten Unterlagen nicht entnehmen liessen. 
Nach Ansicht des Gerichts sei es ihm im Jahr 2012 möglich gewesen, mit seinen drei Tätigkei-
ten mindestens ein Einkommen von monatlich CHF 4'791.− (inkl. Kinderzulage) zu generieren. 
Darüber hinaus werde es für ihn auch in Zukunft möglich und zumutbar sein, zumindest ein 
Einkommen in dieser Grössenordnung zu erwirtschaften, um seiner Unterhaltspflicht hinrei-
chend nachkommen zu können. Ihm sei deshalb für das Jahr 2012 ein monatliches Nettoein-
kommen in der Höhe des im Jahr 2011 erzielten Monatseinkommens von CHF 4'791.− anzu-
rechnen.  
 
2.2 Im Folgenden ist zu prüfen, ob dem Ehemann ein monatliches Nettoeinkommen von 
CHF 4'791.−, wie die Vorinstanz und die Ehefrau es annehmen, oder ein solches von 
CHF 3'922.−, wie der Ehemann geltend macht, anzurechnen ist. 
 
2.2.1 Zunächst ist zu beachten, dass nicht davon ausgegangen werden kann, dass der Ehe-
mann aufgrund der von der Vorinstanz genannten Darlehen über entsprechende finanzielle Re-
serven verfügt. Weil es sich beim Restaurant F._____ um ein Einzelunternehmen handelt, haf-
tet der Ehemann vollumfänglich mit seinem Privatvermögen für alle Verbindlichkeiten. Die von 
der Vorinstanz erwähnten Darlehen bedeuten deshalb nichts anderes, als dass der Ehemann 
mit dem Darlehen über insgesamt CHF 13'900.− Verluste seines Einzelunternehmens aus pri-
vaten Mitteln deckte und dem Darlehen über CHF 3'804.50 die Haftung für einen dieser Summe 
korrespondierenden Verlust übernehmen wird.  
 
2.2.2 Der Ehemann erzielte aufgrund seiner 80%-Stelle bei der E._____ gemäss der Lohnab-
rechung für den Monat August 2012 folgendes Einkommen: 

CHF
Monatslohn brutto 4'151.50        
Sozialabbzüge (482.20)          
13. Monatslohn 305.78           
Nettoeinkommen (inkl. 13. Monatslohn) 3'975.08         

Dem Ehemann ist für die Zeit ab August 2012 dieses Nettoeinkommen anzurechnen. 
 
2.2.3 Auf das Konto des Ehemanns Nr. CH1_____ bei der G.-Bank_____ wurden unter ande-
rem folgende Einzahlungen getätigt: 

Datum Transaktion in CHF
09.02.2012 Posteinzahlung von H._____ 997.65           
04.04.2012 Posteinzahlung von J._____ 645.55           
13.04.2012 Gutschrift Pierre K._____ 1'300.00        
16.04.2012 Gutschrift Christoph L._____ 947.50           
30.04.2012 Gutschrift N._____ 988.70           
07.05.2012 Gutschrift M._____ 650.55           
27.06.2012 Posteinzahlung von O._____ 328.65           
19.07.2012 Posteinzahlung von P._____ 293.05           
31.07.2012 Posteinzahlung von P._____ 179.65           
06.08.2012 Posteinazahlung von Q._____ 357.50            

 
 
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08.10.2012 Postvergütung von R._____ 2'525.00        
09.11.2012 Postvergütung von S._____ 356.25           
06.12.2012 Postvergütung von T._____ 3'496.00        
28.12.2012 Gutschrift STWEG U._____ 3'240.00        

16'306.05      Total  

Der Ehemann räumte anlässlich der heutigen Hauptverhandlung sinngemäss ein, dass es sich 
bei diesen Zahlungseingängen um Einnahmen aus seiner Allroundertätigkeit handle. Aufgrund 
dessen und da diese Einzahlungen auch nicht als Einnahmen bei der Abrechung des Restau-
rants F._____ aufgeführt wurden, ist davon auszugehen, dass der Ehemann diese 
CHF 16'306.05 aufgrund seiner Allroundertätigkeit erzielte. Es steht somit fest, dass ihm im 
Jahr 2012 Einnahmen von brutto CHF 1'358.83 pro Monat zuflossen. Zu beachten ist, dass er in 
der streitbetroffenen Zeit ab 1. August 2012 Einnahmen von brutto CHF 9'974.75 bzw. umge-
rechnet pro Monat CHF 1'994.95 erzielte. Auch wenn angenommen wird, dass ihm bei den von 
ihm ausgeführten Arbeiten, wie Rasenmähen, Laubrechen und Malen, Unkosten für die Auto-
fahrten zu den Kunden, Rasenmäherbenzin und Farbe entstanden, ist davon auszugehen, dass 
der Differenzbetrag zwischen dem von der Vorinstanz herangezogenen Einkommen von 
CHF 4'791.− pro Monat und dem von ihm bei der E._____ erzielten Lohn von CHF 3'975.08 pro 
Monat, d.h. somit von CHF 815.92 pro Monat auf jeden Fall mit seiner Tätigkeit als Allrounder 
erwirtschaftete bzw. inskünftig erwirtschaften kann. Zudem kann festgehalten werden, dass mit 
den vorerwähnten Auslagen auch die Unkosten für die Benützung des Autos im Zusammen-
hang mit der Ausübung der Allroundertätigkeit berücksichtigt sind. 
 
2.2.4 Das Restaurant F._____ ist nur von April bis Oktober offen. Der Ehemann wies für die 
erste Saison, als er dieses Restaurant von April bis Oktober 2012 betrieb, in seiner Aufstellung 
über die Einnahmen und Ausgaben beim Restaurant F._____ für die Zeit vom April bis Oktober 
2012 ein Defizit von CHF 51'746.04 aus. Es fällt dabei auf, dass er für Einkäufe total 
CHF 72'812.45 aufwendete, jedoch bloss Einnahmen von CHF 66'041.71 auswies. An der heu-
tigen Hauptverhandlung machte er geltend, dass er zu viel eingekauft habe und deshalb Le-
bensmittel habe entsorgen müssen. Es ist durchaus möglich, dass er zu Beginn etwa zu viele 
Sandwiche einkaufte und diese dann wegen schlechten Wetters nicht verkaufen konnte. Jedoch 
ist davon auszugehen, dass er bald gemerkt haben muss, dass er den Sandwicheinkauf ent-
sprechend den Wetterhervorsagen planen muss, um nicht unnötig Sandwiche entsorgen zu 
müssen. Zudem ist zu beachten, dass er Lebensmittel, wie etwa Speiseeis und Teigwaren, und 
die meisten Getränke, wie etwa Mineralwasser und Coca Cola, eine ganze Saison haltbar sind 
und er deshalb kaum das Problem damit gehabt haben dürfte, dass er diese zufolge Über-
schreiten des Verfalldatums nicht mehr verkaufen kann. Da Restaurants erfahrensgemäss die 
eingekaufte Ware mit einem erheblichen Aufschlag an die Kunden weiterkaufen, ist anzuneh-
men, dass er bei ausgewiesenen Aufwendungen für die Einkäufe von CHF 72'812.45 einen 
wesentlich höheren Umsatz als die ausgewiesenen CHF 66'041.71 und damit auch einen an-
gemessenen Gewinn erzielte oder hätte erzielen können. Ferner ist zu beachten, dass der 
Ehemann das Restaurant F._____ nicht neu gründete und damit dieses bereits am Markt einge-
führt war. Es bedufte deshalb keiner teueren Werbekampagne zur Bekanntmachung dieses 
Restaurants. Zudem steht aufgrund der vom Ehemann eingereichten Aufstellung über die Ein-
nahmen und Ausgaben fest, dass er keine teueren Instandsetzungsarbeiten tätigen musste. 

 
 
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Aufgrund all dieser Umstände muss geschlossen werden, dass es dem Ehemann aufgrund des 
Betriebs des Restaurants F._____ bis jetzt möglich sein musste und inskünftig sein muss, einen 
angemessenen Gewinn zu generieren.  
 
2.2.5 Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass der Ehemann vorübergehend aus dem Be-
trieb des Restaurants F._____ keinen Gewinn erzielte, steht fest, dass er bereits aufgrund sei-
ner Arbeit bei der E._____ und seiner Allroundertätigkeit zumindest netto CHF 4'791.− pro Mo-
nat erwirtschafte. Aufgrund des Verdiensts aus den beiden letztgenannten Tätigkeiten und da 
anzunehmen ist, dass diese zusammen einem 100%-Arbeitspensum entsprachen, bestand für 
den Ehemann keine Notwendigkeit zur Übernahme des Restaurants F._____. Unter diesen 
Umständen erscheint es nicht als angebracht, einen in der ersten Zeit des Betriebs dieses Re-
staurants entstandenen Verlust mit den Einkünften bei der E._____ und der Allroundertätigkeit 
zu verrechnen. Zudem ist zu beachten, dass bei einer selbständigen Erwerbstätigkeit nicht 
bloss auf den Verdienst während einer Saison, sondern in der Regel auf einen Zeitraum von 
drei Jahren abzustellen ist. Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass der Ehemann in der 
ersten Saison einen Verlust hinnehmen musste, ist aufgrund der in E. 2.2.4 geschilderten 
Gründen anzunehmen, dass er inskünftig einen Gewinn erzielen wird. Deshalb erscheint es 
aufgrund der hier angezeigten Betrachtung über einen längeren Zeitraum nicht als angebracht, 
einen Verlust aus dem Betrieb des Restaurants F._____ anzurechnen.  
 
2.2.6 Aufgrund all dessen ist davon auszugehen, dass die Vorinstanz ihrer Unterhaltsberech-
nung zu Recht ein Einkommen des Ehemanns von netto CHF 4'791.− pro Monat zugrundeleg-
te. 
 
3.1.1 Der Ehemann brachte vor, dass die Ehefrau die bisher mit CHF 2'277.− monatlich ent-
schädigte Mentorentätigkeit aufgegeben habe. Es sei mangels Nachweis des Gegenteils davon 
auszugehen, dass das Pausieren als Mentorin im Schuljahr 2012/13 freiwillig sei. 
 
3.1.2 Es ist festzuhalten, dass der Ehemann an der heutigen Hauptverhandlung anerkannte, 
dass die Ehefrau unfreiwillig auf die Mentorentätigkeit verzichtete. Demzufolge ist ihr unstrittig 
kein Einkommen aus Mentorentätigkeit aufzurechnen.  
 
3.2.1 Der Ehemann machte geltend, dass die Vorinstanz seine Kinderzulage bei seinem Ein-
kommen angerechnet habe, bei der Ehefrau aber nicht nur eine negative Unterhaltszulage von 
CHF 33.25 pro Monat abgezogen, sondern auch die der Ehefrau ausgerichtete Kinderzulage 
von CHF 400.− pro Monat nicht berücksichtigt habe. Das sei offensichtlich falsch. Diese Kinder-
zulage werde tatsächlich ausbezahlt und stelle Einkommen dar.  

3.2.2 Im Monatslohn der Ehefrau ist eine Unterhaltszulage von CHF 502.75 pro Monat enthal-
ten. Von ihrem Arbeitgeber wird jedoch der Ehefrau die dem Ehemann ausgerichtete Kinderzu-
lage CHF 536.− pro Monat abzogen. Als Folge davon vermindert sich ihr Einkommen um 
CHF 33.25 pro Monat. Deshalb zog die Vorinstanz von dem für die Unterhaltsberechnung 
massgebenden Einkommen der Ehefrau diese CHF 33.25 pro Monat zu Recht ab. Dem Ehe-
mann ist jedoch insofern Recht zu geben, als die der Ehefrau ausbezahlte monatliche Kinderzu-

 
 
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lage von CHF 400.− gemäss kantonsgerichtlicher Praxis zum Einkommen der Ehefrau hinzuzu-
rechnen ist. Denn da der Ehemann vom Überschuss bloss einen Drittel und die Ehefrau für sich 
und die Kinder zwei Drittel erhält, ist in diesem der Ehefrau ausbezahlten Unterhaltsbeitrag be-
reits ein zusätzlicher Betrag für die Kinder eingeschlossen. Deshalb erscheint es als geboten, 
der Ehefrau nicht noch zusätzlich zum Unterhaltsbeitrag für sich und ihre Kinder die Kinderzu-
lagen zukommen zu lassen.  
 
4. Die Vorinstanz rechnete bei der Ehefrau bei den Unterhaltsberechnungen für die Zeit 
vom 1. August bis 16. Dezember 2012 und jene für Zeit ab 17. Dezember 2012 CHF 41.25 pro 
Monat für die Privathaftpflicht- und Hausratsversicherung sowie beim Ehemann für die Zeit ab 
dem 17. Dezember 2012 CHF 30.− pro Monat für Privathaftpflicht- und Hausratsversicherung 
an. Diese Versicherungsprämien sind bereits im monatlichen Grundbetrag inbegriffen (Richtli-
nien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (Notbedarf) nach Art. 93 
SchKG vom 1. Juli 2009, genehmigt mit Beschluss des Regierungsrats des Kantons Basel-
Landschaft Nr. 1222). Weil die Parteien die Anrechnung dieser Prämienauslagen zusätzlich 
zum Grundbetrag nicht beanstanden, sind diese aufgrund von Art. 58 Abs. 1 ZPO vorliegend 
bei der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen.  
 
5. Weil vorliegend auch bei einer Berücksichtung der Steuern von je CHF 300.− pro Monat 
beim Ehemann und bei der Ehefrau, wie sich aus den nachfolgenden Unterhaltsberechnungen 
in E. 6.1 ergibt, ein Überschuss bleibt und damit nicht ins Existenzminimum des unterhaltsver-
pflichteten Ehemanns eingegriffen wird, sind diese Steuern gemäss bundesgerichtlicher Recht-
sprechung anzurechnen (BGE 126 III 353).  
 
6.1.1 Aufgrund der vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass folgende Unterhaltsberech-
nung für die Zeit vom 1. August bis 15. Dezember 2012: 

Ehemann Ehefrau
in CHF in CHF

Monatlicher Grundbetrag pro Person
  alleinstehender Schuldner 1'200.00        1'200.00        
  alleinerziehender Schuldner 1'350.00        1'350.00        
  Kind im Alter bis zu 10 Jahren 400.00           800.00           
Mietzins 833.00           
Heiz- und Nebenkosten 83.00             
Privathaftpflicht- und Hausratversicherung 41.25             
Krankenversicherungsprämien 225.10           486.30           
Arbeitsweg U-Abo 73.00             73.00             
Rudolfsteinerschule 1'283.00        
Schulweg Kinder U-Abo 96.00             
Auslagen für Hobbys der Kinder 130.80           
selbstgetragene Arztkosten für Ehefrau und Kinder von CHF 
128.85 + Franchise von CHF 25.-- (CHF 300.-- : 12 Monate) 153.85           
Zahnarztkosten für Kinder 69.25             
Laufende Steuern 300.00           300.00           
Grundbedarf 1'798.10        5'699.45         

 

 
 
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Ehemann Ehefrau
in CHF in CHF

Nettoeinkommen inkl. 13. Monatslohn/Gratifikation und 
Unterhaltszulagen 4'791.00        4'130.25        
Kinderzulage 400.00           
Unterhaltszulage (33.25)            
Einkommen 9'288.00        4'791.00        4'497.00        

Summe des ehelichen Einkommens 9'288.00        
Summe des ehelichen Grundbedarfs 7'497.55        
Überschuss 1'790.45        

Anspruch am ehelichen Einkommen
Grundbedarf 1'798.10        5'699.45        
Anteil am Überschuss 596.82           1'193.63        
Total 2'394.92        6'893.08        
./. eigenes Einkommen (4'791.00)       (4'497.00)       
Unterhaltsbeitrag (2'396.08)       2'396.08        

Kind 1'200.00        
Ehefrau 1'196.08         

Der vom Ehemann der Ehefrau für sich und ihre beiden Kinder zu bezahlende Unterhaltsbeitrag 
ist somit für die Zeit vom 1. August 2012 bis 15. Dezember 2012 auf gerundet CHF 2'400.− 
festzusetzen, wovon je CHF 600.− zuzüglich allfällig ausbezahlte Kinderzulagen pro Kind und 
der Restbetrag für die Ehefrau bestimmt sind. 
 
6.1.2 Der Ehemann mietete ab dem 16. Dezember 2012 eine eigene Wohnung in Arlesheim 
für CHF 1'190.− pro Monat und hat für Heiz- und Betriebskosten CHF 200.− pro Monat akonto 
zu bezahlen. Auf diesen Zeitpunkt hin sind zudem beim Ehemann CHF 30.− für Privat- und 
Hausratsversicherung sowie die jeweils beim Ehemann und der Ehefrau unstrittig von der Vor-
instanz für diesen Zeitraum herangezogenen Krankenversicherungsprämien zu berücksichti-
gen. Demzufolge ergibt sich für die Zeit ab 16. Dezember 2012 folgende Unterhaltsberechnung: 

Ehemann Ehefrau
in CHF in CHF

Monatlicher Grundbetrag pro Person
  alleinstehender Schuldner 1'200.00        1'200.00        
  alleinerziehender Schuldner 1'350.00        1'350.00        
  Kind im Alter bis zu 10 Jahren 400.00           800.00           
Mietzins 1'190.00        833.00           
Heiz- und Nebenkosten 200.00           83.00             
Privathaftpflicht- und Hausratversicherung 30.00             41.25             
Krankenversicherungsprämien 234.15           497.15           
Arbeitsweg U-Abo 73.00             73.00             
Rudolfsteinerschule 1'283.00        
Schulweg Kinder U-Abo 96.00             
Auslagen für Hobbys der Kinder 130.80           
selbstgetragene Arztkosten für Ehefrau und Kinder von CHF 
128.85 + Franchise von CHF 25.-- (CHF 300.-- : 12 Monate) 153.85           
Zahnarztkosten für Kinder 69.25              

 

 
 
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Ehemann Ehefrau
in CHF in CHF

Laufende Steuern 300.00           300.00           
Grundbedarf 3'227.15        5'710.30        

Nettoeinkommen inkl. 13. Monatslohn/Gratifikation und 
Unterhaltszulagen 4'791.00        4'130.25        
Kinderzulage 400.00           
Unterhaltszulage (33.25)            
Einkommen 9'288.00        4'791.00        4'497.00        

Summe des ehelichen Einkommens 9'288.00        
Summe des ehelichen Grundbedarfs 8'937.45        
Überschuss 350.55           

Anspruch am ehelichen Einkommen
Grundbedarf 3'227.15        5'710.30        
Anteil am Überschuss 116.85           233.70           
Total 3'344.00        5'944.00        
./. eigenes Einkommen (4'791.00)       (4'497.00)       
Unterhaltsbeitrag (1'447.00)       1'447.00        

Kind 1'200.00        
Ehefrau 247.00            

Der vom Ehemann der Ehefrau- für sich und ihre beiden Kinder zu bezahlende Unterhaltsbei-
trag ist somit für die Zeit ab 16. Dezember 2012 auf gerundet CHF 1'450.− festzusetzen, wovon 
je CHF 600.− zuzüglich allfällig ausbezahlte Kinderzulagen pro Kind und der Restbetrag für die 
Ehefrau bestimmt sind. 
 
6.2.1 Der Ehemann brachte vor, es sei zu berücksichtigen, dass er für August bis November 
2012 bereits Unterhaltszahlungen von insgesamt CHF 6'700.− an die Ehefrau bezahlt habe. 
 
6.2.2 Bei einer rückwirkenden Verpflichtung zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen sind tatsäch-
lich bereits erbrachte Unterhaltsleistungen anzurechnen (Issenring/Kessler, Basler Kommentar 
zum Zivilgesetzbuch, Bd. I, 4. Aufl. 2006, Art. 173 N 11). Im vorliegenden Fall zahlte der Ehe-
mann der Ehefrau an die Miete gemäss Postquittung vom 23. Juli 2012 CHF 1'200.−, solcher 
vom 25. August 2012 CHF 1'500.− und solcher vom 5. Oktober 2012 CHF 2'000.−. Zudem zahl-
te er gemäss Kontoauszug der PostFinance für September 2012 mit Dauerauftrag Nr. 2._____ 
der Ehefrau CHF 500.−. An der heutigen Verhandlung bestätigte die Ehefrau, dass sie für Au-
gust bis November jeweils monatlich CHF 500.− vom Ehemann erhielt. Damit ist erstellt, dass 
der Ehemann seiner Unterhaltspflicht für die Ehefrau und seine beiden Kinder für August bis 
November 2012 im Umfang von total CHF 6'700.− bereits nachkam. 
 
6.3 Dem Gesagten zufolge ergibt sich, dass die Berufung, soweit sie sich gegen die Dipositiv-
Ziffer 5 des angefochtenen Entscheids richtet, teilweise gutzuheissen ist. Die Dispositiv-Ziffer 5 
des Entscheids der Vizepräsidentin des Bezirksgerichts Arlesheim vom 19. November 2012 ist 
aufzuheben. Der Ehemann ist zu verpflichten, der Ehefrau monatliche und vorauszahlbare Un-
terhaltsbeiträge von CHF 2'400.− vom 1. August 2012 bis 15. Dezember 2012 und von 
CHF 1'450.− ab 16. Dezember 2012 zu bezahlen. Von diesen Unterhaltsbeiträgen sind je 

 
 
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CHF 600.− zuzüglich allfällig ausbezahlte Kinderzulagen pro Kind und der Restbetrag für die 
Ehefrau bestimmt. In den vom Ehemann der Ehefrau für sich und die Kinder auszurichtenden 
Unterhaltsbeiträgen ist die Unterhaltszulage des Ehemanns von derzeit CHF 536.− einge-
schlossen. Dem Ehemann sind für August bis November 2012 der Ehefrau bezahlte CHF 
6'700.− als bereits geleistete Unterhaltsbeiträge für die Ehefrau und seine beiden Kinder anzu-
rechnen. Im Übrigen ist die Berufung abzuweisen. 
 
7.1 Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 117 ZPO hat eine Person, die 
nicht über die zur Prozessführung nötigen Mittel verfügt und deren Rechtsbegehren nicht aus-
sichtslos erscheint. Mittellos ist eine Partei, welche die erforderlichen Gerichts- und Parteikos-
ten nur bezahlen kann, indem sie diejenigen Mittel heranzieht, die sie eigentlich zur Deckung 
des Grundbedarfs für sich und ihre Familie braucht. Bei der Ermittlung des Grundbedarfs ist 
grundsätzlich vom betreibungsrechtlichen Existenzminimum auszugehen. Um den Bedarf je-
doch nicht auf das absolute Minimum zu beschränken, soll der Grundbetrag angemessen er-
höht werden. Gemäss kantonsgerichtlicher Praxis gilt eine Partei dann nicht als mittellos, wenn 
ihr Einkommen grösser als das um 15% des Grundbetrages und die laufende Steuerbelastung 
erweiterte betreibungsrechtliche Existenzminimum ist. Der Überschuss sollte es ermöglichen, 
die Prozesskosten bei weniger aufwendigen Verfahren innert eines Jahres und in den anderen 
Fällen innert zwei Jahren zu tilgen. Ist die Mittellosigkeit aufgrund der Einkommensverhältnisse 
der gesuchstellenden Partei zu bejahen, so ist zu prüfen, ob allenfalls bestehendes Vermögen 
der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege entgegensteht. Dabei ist zu beachten, dass 
ein gewisser Umfang an Vermögen als "Notgroschen" beansprucht werden darf und nicht zur 
Prozessführung angetastet werden muss. Bei ungenügendem Einkommen wird ein Vermögen 
von etwa CHF 20'000.− bis maximal CHF 25'000.− als noch verhältnismässig gering und des-
halb einem Kostenerlassbegehren nicht entgegenstehend betrachtet (KGE BL 410 12 362 vom 
5. Februar 2013 E. 2.1). 
 
7.2.1  Die Ehefrau verfügt gemäss der Unterhaltsberechnung für die Zeit ab dem 16. Dezem-
ber 2012 über einen Anteil am Überschuss von CHF 233.70 pro Monat. Bei der Berechnung 
des Existenzminimums ist anders als bei der Unterhaltsberechnung zusätzlich ein Zuschlag von 
15% des monatlichen Grundbetrags von ihr und ihrem Kind anzurechnen. Dieser Zuschlag 
macht CHF 322.50 pro Monat (15% x (CHF 1'350.− [Grundbetrag Ehefrau] + CHF 800.− 
[Grundbetrag Kinder])) aus. Demzufolge ergibt sich vorliegend, dass der Ehefrau nach Abzug 
dieses Zuschlags vom Überschuss von CHF 233.70 pro Monat von den Einkünften nichts ver-
bleibt, woraus sie die Gerichts- und Anwaltskosten bezahlen könnte. Da sie zudem kein Ver-
mögen hat, steht fest, dass sie mittellos ist. Weil ihre Rechtsbegehren überdies nicht als aus-
sichtslos erscheinen, ist ihr die unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren zu ge-
währen.  
 
7.2.2 Die Ehefrau führte aus, falls die Unterhaltsbeiträge im Berufungsverfahren so abgeändert 
würden, dass bei ihr eine Unterdeckung entstehe, sei ihr auch für das erstinstanzliche Verfah-
ren die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Weil die Vorinstanz das Gesuch der Ehe-
frau um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege abwies und die Ehefrau dagegen kein 
Rechtsmittel erhob, erwuchs diese Anordnung in Rechtskraft und ist damit unabänderlich. Auf 

 
 
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den vorgenannten Antrag der Ehefrau auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das 
vorinstanzliche Verfahren kann deshalb nicht eingetreten werden. Selbst wenn darauf einzutre-
ten wäre, wäre dieser Antrag unbegründet und deshalb abzuweisen. Weil das Eheschutzge-
such der Ehefrau vom 22. August 2012 und der vorinstanzliche Entscheid vom 19. November 
2012 datiert, steht fest, dass zur Beurteilung der finanziellen Verhältnisse der Ehefrau grund-
sätzlich auf die Unterhaltsberechnung für die Zeit vom 1. August bis zum 15. Dezember 2012 
abzustellen ist. Während dieser Zeit verfügte die Ehefrau gemäss der Unterhaltsberechnung 
über einen Anteil am Überschuss von CHF 1'193.63 pro Monat. Für die Berechnung der unent-
geltlichen Prozessführung ist, wie bereits festgestellt, der Zuschlag von 15% zum Grundbetrag 
der Ehefrau und ihrer Kinder CHF 322.50 pro Monat zu berücksichtigen. Der Ehefrau verbleibt 
nach Abzug dieses Zuschlags vom Anteil am Überschuss von CHF 1'193.63 pro Monat ein Be-
trag von CHF 871.13 pro Monat. Damit verfügte sie in der Zeit von August bis November 2012 
über genügend eigene Mittel, um den ihr auferlegten Anteil der vorinstanzlichen Gerichtskosten 
von CHF 300.− sowie ihre Anwaltskosten von CHF 2'975.70 (Honorarnote von Bäumlin & Part-
ner vom 16. November 2012) zu bezahlen. 
 
7.3 Die Ehemann verfügt gemäss der Unterhaltsberechnung für die Zeit ab dem 16. Dezem-
ber 2012 über einen Anteil am Überschuss von CHF 116.85 pro Monat. Bei der Berechnung 
des Existenzminimums ist anders als bei der Unterhaltsberechnung zusätzlich ein Zuschlag von 
15% seines monatlichen Grundbetrags anzurechnen. Dieser Zuschlag macht CHF 180.− pro 
Monat (15% x CHF 1'200.− [Grundbetrag Ehemann]) aus. Demzufolge ergibt sich vorliegend, 
dass dem Ehemann nach Abzug dieses Zuschlags vom Überschuss von CHF 116.85 pro Mo-
nat von den Einkünften nichts verbleibt, woraus er die Gerichts- und Anwaltskosten bezahlen 
könnte. Da er zudem kein Vermögen hat, steht fest, dass er mittellos ist. Weil seine Rechtsbe-
gehren überdies nicht als aussichtslos erscheinen, ist ihm die unentgeltliche Rechtspflege für 
das Berufungsverfahren zu gewähren.  
 
8.1 In Anbetracht des Umstands, dass der Ehemann weitgehend unterliegt und beide Partei-
en unter Berücksichtigung eines Zuschlags von 15% auf den jeweiligen Grundbeträgen über  
keinen Überschuss verfügen, erscheint es unter Berücksichtigung, dass es sich um ein familien-
rechtliches Verfahren handelt, als angebracht, die Gerichtskosten für das Berufungsverfahren 
von CHF 1'400.− dem weitgehend unterliegenden Ehemann aufzuerlegen und jede Partei die 
Kosten ihrer berufsmässigen Vertretung selbst tragen zu lassen (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO).  
 
8.2 Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege an den Ehemann und die Ehefrau 
sind die Gerichtskosten auf die Staatskasse zu nehmen und ist den Rechtsvertretern der Par-
teien für die Bemühungen im Berufungsverfahren eine Parteientschädigung aus der Staatkasse 
auszurichten. 

8.2.1 Der Rechtsvertreter des Ehemanns, Dr. Matthias Häuptli, Advokat, machte in seiner Ho-
norarnote vom 19. März 2013 einen Arbeitsaufwand von 13.8 Stunden (ohne Hauptverhand-
lung) zu einem Stundenansatz von CHF 180.−, Auslagen und Kopien von CHF 49.70 sowie die 
Mehrwertsteuer von 8% geltend. Dieser Aufwand erscheint als angemessen. Zudem ist ihm für 

 
 
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die Teilnahme an der Hauptverhandlung ein Arbeitsaufwand von 3.75 Stunden zu einem Stun-
denansatz von CHF 180.− zu vergüten. Sein Honorar ist somit wie folgt zu berechnen: 

in CHF
Honorar (17.55 Std. à CHF180.−) 3'159.00        
Kopien und Auslagen 49.70             
Mehrwertsteuer von 8% 256.70           
Total 3'465.40         

 
8.2.2 Der Rechtsvertreter der Ehefrau, Daniel Bäumlin, Advokat, fakturierte in seiner Abrech-
nung vom 19. März 2013 einen Arbeitsaufwand von 13.9167 Stunden zu einem Stundenansatz 
von CHF 180.−, d.h. von total CHF 2'505.− sowie Auslagen von CHF 41.−, Porti von CHF 32.− 
und Fahrtkosten von CHF 6.40 sowie die Mehrwertsteuer von 8%. Dieser Aufwand erscheint als 
angemessen. Sein Honorar ist somit wie folgt zu berechnen: 

in CHF
Honorar (13.9167 Std. à CHF180.−) 2'505.00        
Auslagen 41.00             
Porti 32.00             
Fahrtkosten 6.40               
Mehrwertsteuer von 8% 206.75           
Total 2'791.15         

 

 

Demnach wird erkannt: 

://: 1. Die Berufung wird, insoweit sie sich gegen die Dispositiv-Ziffer 4 des Entscheids der 
Vizepräsidentin des Bezirkgerichts Arlesheim vom 19. November 2012 richtet, ge-
stützt auf den an der heutigen Hauptverhandlung geschlossen Teilvergleich, lautend:  

  "1. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 4 Abs. 2 des Entscheids der Bezirksge-
richtsvizepräsidentin Arlesheim vom 19. November 2012 vereinbaren 
A._____ und B._____ Folgendes: 
Der Ehemann wird berechtigt und verpflichtet, nach vorheriger Absprache 
mit der Ehefrau die Kinder alle zwei Wochen von Freitag, 18:00 Uhr bis 
Sonntag, 18:00 Uhr zu sich zu nehmen und mit den Kindern drei Wochen im 
Jahr Ferien zu verbringen. Zudem betreut der Vater die Kinder am Mitt-
wochnachmittag. Auf die Wünsche und die Bedürfnisse der Kinder ist ge-
bührend Rücksicht zu nehmen. Ein weitergehendes oder weniger weitge-
hendes Besuchsrecht regeln die Eltern in Absprache mit dem Erziehungs-
beistand.  

  
2.  Der Kostenentscheid wird dem Gericht überlassen." 

als gegenstandslos abgeschrieben. 

 
 
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2. Soweit sich die Berufung gegen Dispositiv-Ziffer 5 des Entscheids der Bezirksgerichts-
vizepräsidentin Arlesheim vom 19. November 2012 richtet, wird sie teilweise gutge-
heissen.  
 
Die Dispositiv-Ziffer 5 des Entscheids der Vizepräsidentin des Bezirksgerichts Arles-
heim vom 19. November 2012 wird aufgehoben und wie folgt neu gefasst: 
 
" 5. Der Ehemann hat der Ehefrau monatliche und vorauszahlbare Unterhaltsbeiträge 
von 
 • CHF 2'400.− vom 1. August 2012 bis 15. Dezember 2012, 

 • CHF 1'450.− ab 16. Dezember 2012  

 
 

 zu bezahlen. Von diesen Unterhaltsbeiträgen sind je CHF 600.− zuzüglich allfällig aus-
bezahlte Kinderzulagen pro Kind und der Restbetrag für die Ehefrau bestimmt. In den 
vom Ehemann der Ehefrau für sich und die Kinder auszurichtenden Unterhaltsbei-
trägen ist die Unterhaltszulage des Ehemanns von derzeit CHF 536.− eingeschlos-
sen." 
 
Dem Ehemann sind für August bis November 2012 der Ehefrau bezahlte CHF 6'700.− 
als bereits geleistete Unterhaltsbeiträge für die Ehefrau und seine beiden Kinder anzu-
rechnen.  
  
Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen. 
 
 

 3. Dem Ehemann und der Ehefrau wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. 

 4. Die ordentlichen Kosten des Berufungsverfahrens von CHF 1'400.− werden dem 
Ehemann auferlegt und zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege an den 
Ehemann auf die Staatskasse genommen. 

 5. Jede Partei trägt die Kosten ihrer berufsmässigen Vertretung selbst. 

  Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege an den Ehemann wird dessen 
Rechtsvertreter, Dr. Matthias Häuptli, Advokat, für seine Bemühungen im Berufungs-
verfahren eine Parteientschädigung von CHF 3'465.40 (inkl. Auslagen und Mwst.) aus 
der Staatkasse ausgerichtet. 

 
 
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  Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege an die Ehefrau wird deren 
Rechtsvertreter, Daniel Bäumlin, Advokat, für seine Bemühungen im Berufungsverfah-
ren eine Parteientschädigung von CHF 2'791.15 (inkl. Auslagen und Mwst.) aus der 
Staatkasse ausgerichtet. 

Präsidentin 
 
 
 
Christine Baltzer-Bader 

Gerichtsschreiber 
 
 
 
Stefan Steinemann