# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3da9fc58-aa16-5df5-8815-9a07737505b3
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-12
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 12.03.2024 VBE.2023.402
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2023-402_2024-03-12.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

2. Kammer 

 

VBE.2023.402 / SW / sc 
Art. 38 

 

Urteil vom 12. März 2024 
 

 

Besetzung  Oberrichterin Peterhans, Präsidentin  

Oberrichterin Fischer  

Oberrichterin Gössi  

Gerichtsschreiberin Ruh          

 

 
   

Beschwerde- 

führerin 

 A._____   

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau   

 

 
   

Beigeladene   BVG-Sammelstiftung Swiss Life, General Guisan-Quai 40, 8022 Zürich      

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 14. Juli 2023) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Die 1987 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 21. April 2009 

wegen Rückenbeschwerden bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von 

Leistungen (berufliche Integration) der Eidgenössischen Invalidenversiche-

rung (IV) an. Mit Verfügung vom 13. März 2013 verneinte die Beschwerde-

gegnerin einen Rentenanspruch mit der Begründung, die Beschwerdefüh-

rerin habe nach der zwischenzeitlich gewährten Umschulung rentenaus-

schliessend eingegliedert werden können. Am 30. Januar 2015 erfolgte 

eine Neuanmeldung; dieses Rentenbegehren der Beschwerdeführerin 

wurde nach entsprechenden Abklärungen mit Verfügung vom 14. Dezem-

ber 2017 unter Hinweis auf einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad 

von 25 % bzw. 27 % abgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde 

wurde mit Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau 

VBE.2018.97 vom 30. August 2018 abgewiesen. Am 7. Oktober 2021 mel-

dete sich die Beschwerdeführerin bei der Beschwerdegegnerin erneut zum 

Bezug einer Invalidenrente an. Nach entsprechenden Abklärungen, durch-

geführtem Vorbescheidverfahren und Rücksprache mit dem Regionalen 

Ärztlichen Dienst (RAD) wies diese das Leistungsbegehren mit Verfügung 

vom 14. Juli 2023 ab. 

 

2. 

2.1. 

Am 14. September 2023 erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Be-

schwerde gegen diesen Entscheid und beantragte sinngemäss, es sei die 

Verfügung vom 14. Juli 2023 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu 

verpflichten, nach Durchführung weiterer Abklärungen über ihren Renten-

anspruch neu zu befinden.  

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 8. November 2023 beantragte die Beschwerde-

gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

2.3. 

2.3.1. 

Mit Verfügung vom 14. November 2023 lud die Instruktionsrichterin die 

B._____ als berufliche Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdeführerin im 

Verfahren bei. Mit Schreiben vom 20. November 2023 stellte diese fol-

gende Anträge: 

 

"1. Die Beiladung sei aufzuheben und anstelle dessen die BVG Sammel-
stiftung Swiss Life im Verfahren beizuladen 

 

 - 3 - 

 

 

2. Eventualiter sei die Beschwerde der Beschwerdeführerin abzuweisen 

 

3. Unter Kostenfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin."  

 

 

2.3.2. 

Daraufhin lud die Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 23. November 

2023 auch die BVG-Sammelstiftung Swiss Life, Zürich, als berufliche Vor-

sorgeeinrichtung der Beschwerdeführerin im Verfahren bei. 

 

2.3.3. 

Mit Schreiben vom 13. Dezember 2023 teilte die BVG-Sammelstiftung 

Swiss Life dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit, dass sich 

allfällige Leistungsansprüche gegen sie und nicht gegen die B._____ rich-

ten würden. Im Übrigen verzichtete sie auf eine Stellungnahme.  

 

2.3.4. 

Die B._____ wurde mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 21. Dezem-

ber 2023 aus dem Verfahren entlassen.  

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Die Beschwerdegegnerin begründete die Abweisung des Rentenbegeh-

rens damit, dass der operative Eingriff vom 8. April 2022 aus medizinischer 

Sicht lediglich eine vorübergehende gesundheitliche Verschlechterung von 

drei Monaten bewirkt habe. Insgesamt habe sich der medizinische Sach-

verhalt seit der Verfügung vom 14. Dezember 2017 nicht länger dauernd 

oder gar bleibend in wesentlichem Ausmass verändert. Es bestehe keine 

Veranlassung, vom damals errechneten IV-Grad von 25 % abzuweichen; 

folglich bestehe auch kein Anspruch auf eine Invalidenrente (vgl. Vernehm-

lassungsbeilage [VB] 263 S. 1 f.). Die Beschwerdeführerin macht demge-

genüber geltend, dass sie trotz wiederholter Operationen und der täglichen 

Einnahme von Schmerzmedikamenten nach wie vor an erheblichen 

Schmerzen leide. Ihre Arbeitsunfähigkeit sei von den behandelnden Ärzten 

bestätigt worden, dennoch sei sie als Mutter gezwungen, den Alltag zu be-

wältigen und für ihre Kinder zu sorgen. Es sei ihr beinahe unmöglich, da-

neben einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Der Bericht von Dr. med. 

C._____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Be-

wegungsapparates, vom 5. September 2023 und das Gutachten der letzten 

Taggeldversicherung (vgl. Beschwerdebeilagen; VB 267 S. 4 ff.) würden 

Punkte aufzeigen, welche mit der Verfügung der Beschwerdegegnerin 

(vgl. VB 263) nicht übereinstimmen würden. Ihre Situation sei daher erneut 

zu überprüfen (vgl. Beschwerde S. 1 f.). 

 - 4 - 

 

 

Streitig und zu prüfen ist damit, ob die Beschwerdegegnerin das Renten-

begehren der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Juli 2023 

(VB 263) zu Recht abgewiesen hat. 

 

2. 

Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der 

IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere 

Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-

gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche Ansprü-

che des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind da-

her nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestim-

mungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 

oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-

weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April 

2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1 

S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Januar 

2022 streitig sind, ist für deren Beurteilung die bis zum 31. Dezember 2021 

geltende Rechtslage massgebend. 

 

3. 

Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf 

Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-

hoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente 

im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 

den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hin-

weisen). Rechtsprechungsgemäss ist die Invalidenrente nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch 

dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich 

gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder 

eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt 

(BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f. mit Hinweisen). 

 

Für die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Neuanmeldung, 

nachdem eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrads verweigert 

wurde (Art. 87 Abs. 4 i.V.m. Abs. 3 IVV), bedarf es – analog zur Rentenre-

vision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) – einer anspruchsrelevanten Änderung des 

Invaliditätsgrads (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). 

 

Den zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen 

Änderung bildet die letzte der versicherten Person eröffnete, rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchfüh-

rung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung 

 - 5 - 

 

 

in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.).  

 

4. 

4.1. 

In der den zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer neuanmeldungs-

rechtlich relevanten Veränderung bildenden Verfügung vom 14. Dezember 

2017 ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass die Beschwerdefüh-

rerin in der angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte zu 75 % 

arbeitsfähig und damit in der Lage sei, ein 25 % bzw. 27 % unter dem Va-

lideneinkommen liegendes Salär zu erzielen (VB 206 S. 1 ff.). Dabei stützte 

sie sich in medizinischer Hinsicht auf das von ihr in Auftrag gegebene bi-

disziplinäre (rheumatologische/orthopädische und psychiatrische) Gutach-

ten der D._____ vom 10. Juli 2017 (VB 192.1). Darin hatten die Gutachter 

folgende sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Diagnose gestellt 

(VB 192.1 S. 21): 

 

Chronische lumbovertebrale und lumbospondylogene Schmerzen beid-

seits, ICD-10 M54.4, bei 

- Status nach ALFI L4/5 am 28. August 2014 

- Status nach Entfernung des Fixateurs intern am 20. Dezember 2012 

- Status nach Revision mit Rezessotomie und Foraminotomie S1 links 

am 8. August 2011 

- Status nach Stabilisation mit Fixateur intern L5/S1 und Cages L5/S1 

am 13. Oktober 2009 

 

Die Gutachter gelangten zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin auf-

grund ihres schweren Rückenleidens eine schmerzhaft verminderte Belas-

tungstoleranz der Lendenwirbelsäule aufweise. Die angestammte Tätigkeit 

als kaufmännische Angestellte sei ihr zwar noch im Pensum von 100 % 

zumutbar, allerdings benötige sie aufgrund der gesundheitlichen Beein-

trächtigung zusätzliche Pausen im Umfang von zwei Stunden pro Arbeits-

tag (VB 192.1 S. 27). 

 

4.2. 

4.2.1. 

In der angefochtenen Verfügung vom 14. Juli 2023 (VB 263) stützte sich 

die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die 

RAD-Beurteilungen von Dr. med. E._____, Facharzt für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 10. Juni 2022 

(VB 240 S. 2 ff.), vom 18. November 2022 (VB 249 S. 2 ff.), vom 6. Juni 

2023 (VB 259 S. 2 ff.) sowie vom 6. November 2023 (VB 268).  

 

4.2.2. 

RAD-Arzt Dr. med. E._____ führte im Bericht vom 10. Juni 2022 aus, do-

kumentiert seien eine Stabilisation mit Fixateur intern und Cages 

LWK 5/SWK 1 am 13. Oktober 2009, die Revision mit Recessotomie und 

 - 6 - 

 

 

Foraminotomie SWK 1 links am 8. August 2011, die Entfernung des Fixa-

teurs intern am 20. Dezember 2012 sowie die anterior lumbar interbody fu-

sion (ALIF) LWK 4/5 und LWK 5/SWK 1 am 28. August 2014. Nach der am 

8. April 2022 wegen einer progredienten invalidisierenden therapieresisten-

ten Lumboischialgie links bei Pseudoarthrose LWK 4-SWK 1 erfolgten dor-

salen Spondylodese mit Pseudoarthroseanfrischung und Entfernung des 

Neurostimulators befinde sich die Beschwerdeführerin aktuell noch in der 

medizinischen Phase. Bis Mitte Juli 2022 bestehe in der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit als Verkäuferin in der F._____ in einem 20%-Pensum eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit. Im Anschluss sei diese Tätigkeit, so sie denn 

der angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte nahekomme, 

nach wie vor zu 100 % mit reduzierter Leistung in Form von zwei zusätzli-

chen Stunden Pause pro Arbeitstag möglich. Da allerdings vorgeneigte und 

ausschliesslich sitzende Positionen vermieden werden sollten, würden die 

Bedienung der Kasse sowie das Einräumen von Waren und Reinigungsar-

beiten eher nicht mit einer rückenschonenden Beschäftigung korrespondie-

ren. Diese ermittelte Arbeitsfähigkeit bilde die ressourcenorientierte Leis-

tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab und unterscheide sich daher von 

derjenigen der behandelnden Ärzte. Zudem seien in keinem der ärztlichen 

Berichte von äusseren Faktoren befreite Funktionsdefizite beschrieben 

worden. Abschliessend hielt er fest, es sei im August 2022 ein Verlaufsbe-

richt der G._____ Klinik anzufordern (vgl. VB 240 S. 2 f.).   

 

4.2.3. 

Im Bericht vom 18. November 2022 erklärte RAD-Arzt Dr. med. E._____, 

die neuen medizinischen Unterlagen (Bericht von Dr. med. C._____ vom 

3. Juni 2022, Sprechstundenbericht der G._____ Klinik vom 1. Juli 2022 in 

korrigierter Version vom 10. Oktober 2022, Berichte betreffend das MRI der 

LWS vom 26. Juli 2022 und das CT der LWS vom 16. August 2022 und 

Versicherungs-/IV-Bericht der G._____ Klinik vom 19. September 2022) 

würden keine Veränderung seiner letzten Beurteilung bewirken 

(vgl. VB 249 S. 2 f.).  

 

4.2.4. 

Am 6. Juni 2023 erstattete RAD-Arzt Dr. med. E._____ erneut einen Be-

richt und hielt fest, weder die Einwände der Beschwerdeführerin gegen den 

Vorbescheid noch die neuen medizinischen Unterlagen würden seine Be-

urteilung von November 2022 beeinflussen. Seit der Begutachtung im Zent-

rum H._____ vom 20. Mai 2015 bzw. durch D._____ vom 10. Juli 2017 

seien bis zur Berichterstattung von Dr. med. I._____, Facharzt für Orthopä-

dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 6. De-

zember 2022 und von Dr. med. C._____ vom 10. Januar 2023 keine Funk-

tionsdefizite in objektiv zugänglicher Form beschrieben worden, mit wel-

chen sich eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit plausibilisieren liesse. 

Dr. med. I._____ mache seine Einschätzung ausschliesslich an der defizit-

orientierten passiven Haltung der Beschwerdeführerin fest. Er halte sie im 

 - 7 - 

 

 

selbstgewählten Pensum von 30 % für arbeitsfähig. Bemerkenswert sei die 

durchgängig protektive Berichterstattung, welche die gebotene emotionale 

Distanz vermissen lasse. Grundsätzlich sei es auch nicht von Belang, ob 

die von der Beschwerdeführerin "beanspruchten" gesundheitlichen Ein-

schränkungen auf eine weiterhin bestehende Pseudarthrose zurückzufüh-

ren seien, solange daraus keine Funktionseinbussen resultieren würden. 

Auch Dr. med. C._____ habe keine objektivierbaren Funktionsdefizite be-

schrieben. Weitere medizinische Abklärungen seien daher nicht angezeigt 

(vgl. VB 259).  

 

4.2.5. 

Mit "Beurteilung im Beschwerdeverfahren" vom 6. November 2023 erklärte 

RAD-Arzt Dr. med. E._____, selbst wenn sich in der Ganzkörperske-

lettszintigraphie inkl. SPECT/CT der LWS und des Beckens in der 

Spätphase vom 3. Mai 2023 weder ventral auf Niveau LWK 4/LWK 5 und 

LWK 5/SWK 1 noch am lateralen Rand des Facettengelenkspaltes 

LWK 5/SWK 1 links eine vollständige ossäre Durchbauung erkennen lasse, 

würden solche Ergebnisse aus adynamischen Bilderzyklen nicht zwangs-

läufig zu einer Funktionseinbusse führen. Ein erhöhtes Tracer-Uptake im 

Skelettszintigramm deute auf einen Reizzustand hin; eine anhaltend er-

höhte Aktivität in einer Skelettszintigraphie mit Tc-99m-Knochen-SPECT-

Bildgebung über ein Jahr nach der Operation hinaus werde als mögliches 

Zeichen einer Pseudarthrose angesehen. Die Tatsache, dass vorliegend 

"kein pathologischer Tracer-Uptake im Bereich des Osteosynthesemateri-

als […] kein Hinweis auf erhöhten Tracer-Uptake oder Lockerung im Ver-

lauf des Spondylodesematerials [und] kein Hinweis auf aktivierte Arthrosen 

der Facettengelenke bzw. der ISG" gefunden worden seien, zeige klar das 

Fehlen einer relevanten Pathologie. Eine akkurate Interpretation der 

SPECT-Bilder setze ohnehin eine fachnah umfassende Kenntnis der nor-

malen physiologischen Distribution des radioaktiven Tracers und der akti-

vierungs- bzw. medikamenteninduzierten Speicherung voraus. Der klini-

sche Befund vom 5. September 2023 unterscheide sich nur marginal von 

demjenigen von Dr. med. C._____ vom 10. Januar 2023. Die Beschwerde-

führerin berichte neu von einer "Hypästhesie gesamtes linkes Bein, am 

stärksten ausgeprägt Aussenseite linker Fuss [und] Parästhesien Aussen-

seite linker Fuss. [Zudem seien nun] Druckschmerzen im ISG-Bereich links 

auslösbar", was insgesamt wiederum keine medizinisch relevante körperli-

che Erscheinung darstelle, die mit einem objektivierbaren Funktionsdefizit 

verknüpft werden könnte (vgl. VB 268). 

 

5. 

5.1. 

5.1.1. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-

ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

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Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 

sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).  

 

5.1.2. 

Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me-

dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen 

praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder im 

Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag gegebe-

nen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c 

S. 160 ff.). Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gut-

achtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge An-

forderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuver-

lässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststel-

lungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 

E. 4.4 S. 469 f. und 122 V 157 E. 1d S. 162 f.). 

 

5.1.3. 

Beweistauglich kann auch eine reine Aktenbeurteilung sein, wenn es im 

Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen 

Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen erübrigen. Dies ist ins-

besondere der Fall, wenn genügend Unterlagen aufgrund anderer persön-

licher Untersuchungen vorliegen, die ein vollständiges Bild über Anam-

nese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben. Der medizinische Sach-

verständige muss sich insgesamt aufgrund der vorhandenen Unterlagen 

ein lückenloses Bild machen können (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

8C_46/2019 vom 10. Mai 2019 E. 3.2.1; 8C_641/2011 vom 22. Dezember 

2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen). 

 

5.2. 

5.2.1. 

Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen vor, der Bericht von 

Dr. med. C._____ vom 5. September 2023 und das Gutachten ihrer letzten 

Taggeldversicherung (vgl. Beschwerdebeilagen; VB 267) würden Punkte 

aufzeigen, welche mit der Verfügung der Beschwerdegegnerin nicht über-

einstimmen würden (vgl. Beschwerde S. 2). 

 

5.2.2. 

5.2.2.1. 

Den beiden von der Beschwerdeführerin angeführten Berichten ist insbe-

sondere Nachfolgendes zu entnehmen:  

 

  

 - 9 - 

 

 

5.2.2.2. 

In seiner spezialärztlichen Untersuchungs-Kurzbeurteilung vom 6. Dezem-

ber 2022 (in Auftrag gegeben durch die J._____ als Krankentaggeldversi-

cherer der Beschwerdeführerin) stellte Dr. med. I._____ die Diagnose ei-

nes sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden chronifizierten lumbospon-

dylogenen und ischialgiformen Schmerzsyndroms links mit/bei (u.a.) Status 

nach dorsaler Spondylodese L4-S1 mit (u.a.) Pseudarthrosenanfrischung 

(VB 267 S. 12). Er führte aus, es würden belastungsabhängige, dauernd in 

wechselnder Intensität vorhandene tief lumbal empfundene Rücken-

schmerzen mit leicht gürtelförmiger Ausstrahlung sowie zusätzlicher ischi-

algiformer Ausstrahlung ins linke Bein über die Rückseite des Gesässes, 

des Ober- und Unterschenkels bis in den lateralen Fussrand und die late-

ralen drei Zehen, begleitet von Dysästhesien, bestehen. Klinisch finde sich 

eine gute Beweglichkeit der LWS, wobei das Aufrichten nur mittels Kletter-

phänomen (Abstützen der Hände am Oberschenkel) möglich sei. Die LWS-

Bewegungen würden als schmerzhaft empfunden; sichere neurologische 

Ausfälle würden sich nicht finden lassen und der Lasègue-Test sei negativ. 

Es bestehe eine deutliche Minderbelastbarkeit des Achsenorgans für sämt-

liche Tätigkeiten in vornübergeneigter Haltung/Zwangspositionen, für das 

Heben und Tragen von Lasten über 10 Kilogramm sowie für eine längere 

Gehdauer über 1 Stunde oder das Stehen am Stück über 15 Minuten. Es 

bestehe ausserdem eine erhebliche Konsumation von Novalgin (3-

4 g/Tag). In Anbetracht der sehr langen Leidensgeschichte, die im Alter von 

16 Jahren begonnen habe und zwischenzeitlich zu sechs Eingriffen an der 

Wirbelsäule geführt habe, sei zwischenzeitlich von einer Chronifizierung 

der Schmerzen im Sinne eines bereits durch die G._____ Klinik im Sep-

tember 2022 festgehaltenen chronischen autonomen Schmerzsyndroms 

auszugehen. Bei einem allfälligen völligen Durchbau der Spondylodese 

könne im weiteren Verlauf unter Umständen von einer gewissen Linderung 

der Beschwerden ausgegangen werden, jedoch müsse die Prognose auf-

grund der Zentralisierung der Schmerzen mit grösster Zurückhaltung ge-

stellt werden. In der zuletzt ausgeübten, wechselbelastenden, leichten Tä-

tigkeit als Verkäuferin ohne Tragen von Lasten über 10 Kilogramm und 

ohne Tätigkeiten in Zwangspositionen (sowie bei leichten, wechselbelas-

tenden Tätigkeiten mit den oben genannten Einschränkungen) bestehe – 

beginnend ab Januar 2023 – bezogen auf ein volles Pensum eine Restar-

beitsfähigkeit von 30 %. Die Einschränkung bestehe aufgrund der Minder-

belastbarkeit der LWS und des chronifizierten lumbospondylogenen und 

ischialgiformen Schmerzsyndroms (vgl. VB 267 S. 14 ff.). Aus den Unterla-

gen sei nicht ersichtlich, ob die Spondylodese zwischenzeitlich durchge-

baut sei oder nicht. In Anbetracht des ausserordentlich mühsamen Verlau-

fes mit persistierenden Pseudarthrosen trotz mehrfacher Spondylodese 

und weiterhin bestehenden Beschwerden sei deshalb die Frage nach dem 

knöchernen Durchbau der letzten Spondylodese von April 2022 von zent-

raler Bedeutung. Diese Frage könne jedoch aufgrund der vorliegenden bild-

gebenden Befunde laut Aktenlage nicht geklärt werden und somit könne 

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die Frage nach der Objektivierung der beklagten Beschwerden nicht beant-

wortet werden (vgl. VB 267 S. 13).  

 

5.2.2.3. 

Dr. med. C._____ führte in seinem Bericht betreffend die Konsultation vom 

5. September 2023 aus, nach klinischer Untersuchung der Beschwerdefüh-

rerin sowie Befundung der bildgebenden Diagnostik (SPECT/CT vom 

3. Mai 2023) sei die vorhandene invalidisierende Lumboischialgie auf eine 

Pseudarthrose bei fehlender knöcherner Durchbauung auf der Höhe Facet-

tengelenk LWK5/SWK1 links sowie fehlende ossäre ventrale Durchbauung 

LWK4/LWK5 und LWK5/SWK1 zurückzuführen. Aus diesem Grund stehe 

die Durchführung einer ventralen Revision mit Cage-Wechsel und Kno-

chenanlagerung auf der Höhe LWK4/LWK5 und LWK5/SWK1 zur Diskus-

sion. Allerdings sei postoperativ bei St. n. mehreren Wirbelsäulenoperatio-

nen weiterhin mit einer gewissen Schmerzsymptomatik zu rechnen. Bei 

noch nicht vollständig knöcherner Durchbauung des Facettengelenks 

LWK5/SWK1 halte er nach Rücksprache mit Dr. med. K._____ eine radio-

logische Verlaufskontrolle (CT-LWS) im April 2024 (2 Jahre postoperativ) 

für sinnvoll. Bei weiterhin nicht durchbautem Facettengelenkspalt 

LWK5/SWK1 links stehe dann bei der persistierenden invalidisierenden 

Schmerzsymptomatik die ventrale Revision nochmals zur Diskussion und 

wegen der ISG-Arthrose beidseits sei eine ISG-Infiltration in die Wege ge-

leitet worden. Aus wirbelsäulenorthopädischer Sicht sei die Beschwerde-

führerin bei der vorliegenden Pseudarthrose und Schmerzsymptomatik mo-

mentan zu 100 % arbeitsunfähig (vgl. VB 267 S. 5).  

 

5.2.3. 

Während die Beschwerdeführerin gemäss Dr. med. I._____ aufgrund der 

Minderbelastbarkeit der LWS und des chronifizierten lumbospondylogenen 

und ischialgiformen Schmerzsyndroms lediglich eine Arbeitsfähigkeit von 

30 % aufweist (VB 267 S. 15 f.) und Dr. med. C._____ ihr gar eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestierte, eine Verlaufskontrolle im April 2024 vor-

schlug und auch eine erneute Operation in Betracht zog (VB 267 S. 5), 

stellte sich RAD-Arzt Dr. med. E._____ im Grundsatz auf den Standpunkt, 

dass seit der Begutachtung im Rahmen des bidisziplinären rheumatolo-

gisch/orthopädisch-psychiatrischen D._____-Gutachtens vom 10. Juli 

2017 keine Funktionsdefizite in objektiv zugänglicher Form beschrieben 

worden seien, welche eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit (als 25 %) 

plausibilisieren würden (VB 259 S. 3; 268). Eine Ausnahme stelle lediglich 

der Zeitraum nach der Operation vom 8. April 2022 bis Mitte Juli 2022 dar, 

in welchem die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsunfähig gewesen sei 

(VB 240 S. 3). Welche Funktionsdefizite aktuell zur von ihm angenomme-

nen 25%igen Arbeitsunfähigkeit führten, erläuterte er nicht näher. Vielmehr 

bestätigte er im Grunde genommen die im über sechs Jahre zurückliegen-

den D._____-Gutachten enthaltene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

(VB 192.1 S. 27), indem er ausführte, die Tätigkeit in der F._____, welche 

 - 11 - 

 

 

der angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte nahekomme, 

sei der Beschwerdeführerin nach wie vor zu 100 % mit reduzierter Leistung 

in Form von zusätzlichen zwei Stunden Pause pro Arbeitstag möglich 

(VB 240 S. 3). Angesichts der Tatsache, dass im Bericht von Dr. med. 

L._____, Wirbelsäulenforum, vom 24. September 2021 von einer massiven 

Verschlechterung des invalidisierenden Schmerzsyndroms (vgl. VB 218, 

welches zudem auch von Dr. med. K._____, Facharzt für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates [VB 247 S. 9], so-

wie Dr. med. I._____ [VB 267 S. 15], thematisiert wurde), die Rede ist, zwi-

schenzeitlich am 8. April 2022 eine weitere Operation ("dorsale Spondylo-

dese L4-S1, Pseudoarthroseanfrischung, Spanentnahme aus dem rechten 

Beckenkamm, Entfernung des Neurostimulator") erfolgte (vgl. VB 244 

S. 4 f.), sowohl Dr. med. K._____ (VB 254 S. 1) als auch Dr. med. C._____ 

(VB 254 S. 2 f.; 267 S. 5) von einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % ausgin-

gen und darüber hinaus eine Verlaufskontrolle im April 2024 sowie eine 

weitere Operation zur Diskussion gestellt wurden (VB 267 S. 5), hätte RAD-

Arzt Dr. med. E._____ – unter Bezugnahme auf die Beurteilungen der (be-

handelnden) Fachärzte – eingehend begründen müssen, wieso er die Ar-

beitsunfähigkeit deutlich tiefer einschätzt und weshalb er davon ausgeht, 

dass diese sich nach wie vor exakt gleich darstellt wie vor über sechs Jah-

ren und keine weiteren Abklärungen angezeigt sind. Insbesondere hätte er 

auf die erwähnte Minderbelastbarkeit der LWS (VB 267 S. 16) sowie auf 

die Thematik des Schmerzsyndroms – welches mehrfach genannt wurde 

(VB 267 S. 15; 247 S. 9; 218 S. 2) – bzw. die entsprechenden Auswirkun-

gen auf die Arbeitsfähigkeit eingehen müssen. Anzumerken ist an dieser 

Stelle auch, dass sich – entgegen der Auffassung von RAD-Arzt Dr. med. 

E._____ – bei der Kurzbeurteilung durch Dr. med. I._____ (VB 267 S. 6 ff.) 

keine fehlende Objektivität erkennen lässt. Es ist dokumentiert und unbe-

stritten, dass die Beschwerdeführerin seit dem Jahre 2003 aufgrund ihrer 

Beschwerden immer wieder Operationen vornehmen lassen musste 

(vgl. VB 254 S. 2) und täglich in erheblicher Menge Schmerzmittel ein-

nimmt (VB 267 S. 14), womit ein Leidensdruck ausgewiesen ist. In Anbe-

tracht dieser Umstände und vor dem Hintergrund der im Zeitpunkt der Be-

gutachtung durch die Ärzte der D._____ noch nicht bestandenen Pseu-

darthrose L4-S1 bzw. arthrotischen Beschwerden (vgl. VB 192.1; 267 

S. 12; 254 S. 2; 247 S. 5, 11; 244 S. 4; 237 S. 2) sowie der durchwegs an-

derslautenden Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführe-

rin durch die behandelnden Fachärzte und Dr. med. I._____ greift die Be-

gründung von RAD-Arzt Dr. med. E._____ zu kurz. Die Auswirkungen der 

vorhandenen Befunde und der dadurch bedingten Schmerzen auf die funk-

tionelle Leistungsfähigkeit und damit auch die Frage, ob eine seit der Ver-

fügung vom 14. Dezember 2017 eingetretene neuanmeldungsrechtlich re-

levante Verschlechterung des Gesundheitszustandes vorliegt, können auf-

grund der vorliegenden Akten nicht abschliessend beurteilt werden. Sofern 

und soweit Schmerzen vorhanden sind, die mit den objektivierbaren Befun-

den an der Wirbelsäule nicht erklärt werden können, wäre das Vorliegen 

 - 12 - 

 

 

einer krankheitswertigen Schmerzstörung abzuklären und die invalidenver-

sicherungsrechtliche Relevanz deren funktionellen Auswirkungen gegebe-

nenfalls unter Einbezug der vom Bundesgericht entwickelten Standardindi-

katoren zu prüfen gewesen (vgl. dazu BGE 143 V 418; 143 V 409; 

141 V 281). Dass eine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Ar-

beitsfähigkeit im D._____-Gutachten im Jahre 2017 verneint wurde 

(VB 192.1 S. 21; 192.2), ändert nichts daran. Die Beschwerdeführerin wäre 

über sechs Jahre später – nicht zuletzt auch aufgrund des Umstandes, 

dass im Bericht des Wirbelsäulenforums festgehalten wurde, dass die psy-

chologische Betreuung unbedingt fortgesetzt werden sollte (VB 218 S. 2) – 

auch psychiatrisch abzuklären gewesen. Diesbezüglich fehlen indes fach-

ärztliche Beurteilungen.  

 

6. 

Zusammenfassend bestehen damit in Anbetracht der strengen Anforderun-

gen an Beurteilungen durch versicherungsinterne medizinische Fachper-

sonen (vgl. E. 5.1 hiervor) mindestens geringe Zweifel an den Aktenbeur-

teilungen von RAD-Arzt Dr. med. E._____ (VB 240 S. 2 ff.; 249 S. 2 f.; 259 

S. 2 ff.; 268), womit keine rechtsgenügliche umfassende fachärztliche Wür-

digung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin vorliegt und ein 

Rentenanspruch nicht abschliessend beurteilt werden kann. Der relevante 

medizinische Sachverhalt erweist sich damit im Lichte der Untersuchungs-

maxime als nicht rechtsgenüglich erstellt (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c 

ATSG; BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 125 V 193 

E. 2 S. 195; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 13 ff. zu 

Art. 43 ATSG). Es rechtfertigt sich damit vorliegend, die Sache zur weiteren 

Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (BGE 139 V 99 

E. 1.1 S. 100; 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.). Dabei sind der Gesundheits-

zustand sowie die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdefüh-

rerin in der angestammten und in einer angepassten Tätigkeit im retrospek-

tiven zeitlichen Verlauf bis zum (neuen) Verfügungszeitpunkt unter Berück-

sichtigung der aktuellen medizinischen Berichte zu bestimmen. Anschlies-

send hat die Beschwerdegegnerin neu über das Rentenbegehren zu ver-

fügen.  

 

7. 

7.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, 

dass die Verfügung vom 14. Juli 2023 (VB 263) aufzuheben und die Sache 

zur weiteren Abklärung und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen ist. 

 

  

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 - 13 - 

 

 

7.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

 

7.3. 

Die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch 

auf Parteientschädigung, da die Interessenwahrung keinen Arbeitsaufwand 

verursacht hat, der den Rahmen dessen überschreitet, was der Einzelne 

üblicher- und zumutbarerweise zur Besorgung seiner persönlichen Ange-

legenheiten auf sich zu nehmen hat (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 

9C_525/2020 vom 29. April 2021 E. 6 mit Hinweisen). 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 14. Juli 2023 auf-

gehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen 

und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-

erlegt. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  
 

 

  

 - 14 - 

 

 

   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 12. März 2024 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

2. Kammer 

Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Peterhans Ruh