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**Case Identifier:** f591f13b-6257-5a14-b295-9cd4dc06ab44
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 21.08.2018 S 2018 80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2018-80_2018-08-21.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 18 80

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
Richter Meisser, Audétat 

Aktuar ad hoc Vital

URTEIL

vom 21. August 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Anspruch nach AVIG

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1. Am 5. Januar 2017 meldete A._____ einen Anspruch auf Arbeitslosenver-

sicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem Datum an. Zuvor 

war er vom 1. April 2011 bis zum 30. Juni 2016 für die B._____ als Pflege-

fachmann tätig gewesen.

2. Die Arbeitslosenkasse (ALK) Graubünden eröffnete A._____ am 27. Fe-

bruar 2017 eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug ab dem 30. Januar 

2017 und hielt unter Hinweis darauf, dass der Versicherte innert 90 Tagen 

schriftlich eine Verfügung verlangen könne, sollte er mit der Abrechnung 

nicht einverstanden sein, fest, dass sein Höchstanspruch 260 Taggelder 

betrage. In der Folge unterliess es A._____, eine entsprechende Verfügung 

zu verlangen.

3. Mit Verfügung vom 26. Februar 2018 teilte die ALK Graubünden dem Ver-

sicherten mit, dass die Höchstzahl der Taggelder am 14. Februar 2018 er-

reicht sei und er ab dem 15. Februar 2018 bis Ende Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug keinen Anspruch mehr auf Arbeitslosenentschädigung 

habe.

4. Dagegen erhob A._____ am 9. Mai 2018 Einsprache bei der ALK Graubün-

den und brachte hauptsächlich vor, er könne nicht nachvollziehen, weshalb 

er lediglich einen Anspruch auf höchstens 260 Taggelder habe. Er habe 

Jahrgang 1956 und demnach Anspruch auf 520 Taggelder. 

5. Mit Einspracheentscheid vom 14. Juni 2018 trat das Amt für Industrie, Ge-

werbe und Arbeit Graubünden (KIGA) auf die Eingabe von A._____ vom 

9. Mai 2018 nicht ein. Dies begründete das KIGA im Wesentlichen damit, 

dass die Eingabe verspätet erfolgt sei und die Voraussetzungen für eine 

Wiedererwägung nicht gegeben seien.

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6. Am 18. Juni 2018 erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) Be-

schwerde beim Verwaltungsgericht Graubünden und beantragte die Aufhe-

bung des Einspracheentscheides des KIGA vom 14. Juni 2018 sowie die 

Zusprechung von 520 Taggeldern. Begründend führte er im Allgemeinen 

aus, dass das KIGA von falschen Tatsachen ausgegangen sei. Aus der 

Anstellungsdauer bei der B._____ vom 1. April 2011 bis zum 30. Juni 2016 

würden 58 Beitragsmonate resultieren, weshalb die Schlussfolgerung des 

KIGA, er habe keine 18 Beitragsmonate nachweisen können, für ihn nicht 

nachvollziehbar sei.

7. Mit Vernehmlassung vom 5. Juli 2018 beantragte das KIGA (nachfolgend: 

Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter gesetzlicher 

Kostenfolge. 

8. Replicando bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er habe die 

Frist zur Einreichung seiner Einsprache beim Beschwerdegegner aufgrund 

seiner Depressionen verpasst. 

9. Mit Schreiben vom 25. Juli 2018 verzichtete der Beschwerdegegner auf 

eine Duplik. 

Auf weitere Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und auf den 

angefochtenen Entscheid sowie auf die im Recht liegenden Beweismittel 

wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungs-

rechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in der 

Regel in der Besetzung mit drei Richterinnen und Richtern. In einzelrichter-

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licher Kompetenz entscheidet das streitberufene Gericht, wenn der Streit-

wert von Fr. 5'000.-- nicht überschritten wird und keine Fünferbesetzung 

vorgeschrieben ist oder wenn ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig 

oder offensichtlich begründet oder unbegründet ist (Art. 43 Abs. 3 VRG). 

Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt monatlich 

Fr 6'602.-- und wird ihm im Umfang von 70 % von der Arbeitslosenversi-

cherung entschädigt (vgl. Art. 22 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die ob-

ligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

[AVIG; SR 837.0]). Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. 

Art. 40a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) einem Taggeld von 

Fr. 212.95 (Fr. 6'602.-- : 21.7 Tage x 0.7). Mit Verfügung vom 26. Februar 

2018 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, der Höchstanspruch von 

260 Taggeldern sei erschöpft. Der Beschwerdeführer macht hierauf einen 

Anspruch auf 520 Taggeldern geltend. Mithin errechnet sich der Streitwert 

vorliegend aus der Differenz der ausbezahlten Taggelder mit den vom Be-

schwerdeführer geltend gemachten Taggeldern, was 260 Taggeldern ent-

spricht (520 - 260). Der Streitwert beläuft sich in casu somit auf Fr. 55'367.-- 

(Fr. 212.95 x 260 Tage). Weil der Streitwert damit über Fr. 5'000.-- liegt, die 

Streitsache nicht in Fünferbesetzung entschieden werden muss und das 

Rechtsmittel nicht offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet 

oder unbegründet ist, hat das Verwaltungsgericht über vorliegende Streit-

sache in Dreierbesetzung zu entscheiden. 

2. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Nichteintretensent-

scheid des Beschwerdegegners vom 14. Juni 2018. Gemäss Art. 1 Abs. 1 

AVIG i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) kann gegen solche Entscheide aus dem Bereich der Arbeitslosen-

versicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben 

werden. Nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 AVIV ist für die 

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Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen (Einspracheentscheide) 

einer kantonalen Amtsstelle das Versicherungsgericht desselben Kantons 

örtlich zuständig. Da der angefochtene Einspracheentscheid vom Be-

schwerdegegner als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlas-

sen wurde, erweist sich das angerufene Gericht als örtlich zuständig (Art. 

1 der kantonalen Verordnung zum Einführungsgesetz zur Arbeitsvermitt-

lung und Arbeitslosenversicherung [BR 545.270]). Die sachliche Zustän-

digkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 

Abs. 2 lit. a VRG. Als Adressat des angefochtenen Nichteintretensent-

scheids ist der Beschwerdeführer berührt und er weist ein schutzwürdiges 

Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf (Art. 59 ATSG). Im Üb-

rigen wurde die Beschwerde form- und fristgerecht (Art. 60 und 61 lit. b 

ATSG) eingereicht, weshalb darauf einzutreten ist. 

3. Die verwaltungsgerichtliche Prüfungsbefugnis hat sich aber, weil ein Nicht-

eintretensentscheid angefochten ist, auf die Frage zu beschränken, ob der 

Beschwerdegegner das Vorliegen formeller Eintretensvoraussetzungen zu 

Unrecht verneint hat. Entsprechend kann auf die materiellen Vorbringen 

des Beschwerdeführers vorliegend nicht eingetreten werden.

4.1. Den angefochtenen Nichteintretensentscheid begründet der Beschwerde-

gegner damit, dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 9. Mai 2018 

wesentlich verspätet erfolgt sei. 

4.2. In seiner Replik vom 12. Juli 2018 wendet der Beschwerdeführer dagegen 

ein, dass er die Einsprachefrist verpasst habe, weil er lange Zeit unter De-

pressionen gelitten habe. 

4.3. Mithin ist unbestritten, dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 

9. Mai 2018 verspätet erfolgt ist und die Verfügung der Arbeitslosenkasse 

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(ALK) Graubünden vom 26. Februar 2018 zu diesem Zeitpunkt bereits for-

mell in Rechtskraft erwachsen war.

4.4. Dennoch sei der Vollständigkeit halber auf Folgendes hingewiesen: 

Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 

30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Die Frist 

ist gewahrt, wenn die schriftliche Eingabe spätestens am letzten Tag der 

Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen 

oder konsularischen Vertretung übergeben wurde (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 

Die Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 

ATSG). Es ist somit zunächst zu klären, wann die Verfügung vom 26. Fe-

bruar 2018 dem Beschwerdeführer zugestellt wurde.

4.5. Vorliegend wurde die von der ALK Graubünden erlassene und an den Be-

schwerdeführer adressierte Verfügung vom 26. Februar 2018 am selben 

Datum mittels A-Post Plus der Schweizerischen Post übergeben (Akten 

des Beschwerdegegners [Bg-act.] 8). Gemäss dem im Recht liegenden 

Track & Trace-Auszug (Bg-act. 8) wurde die Verfügung dem Beschwerde-

führer am 27. Februar 2018 zugestellt. A-Post Plus-Sendungen entspre-

chen grundsätzlich A-Post-Sendungen (Urteil des Bundesgerichts 

2C_875/2015 vom 2. Oktober 2015 E.2.2.1). Bei uneingeschriebener Brief-

post erfolgt die Zustellung einer Sendung bereits dadurch, dass sie in den 

Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in den 

Verfügungsbereich des Empfängers gelangt. Nach bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung ist für die Zustellung einer Sendung nämlich nicht erfor-

derlich, dass der Adressat sie tatsächlich in Empfang nimmt; es genügt, 

wenn sie in seinen Machtbereich gelangt und er demzufolge von ihr Kennt-

nis nehmen kann (Urteil des Bundesgerichts 5A_547/2015 vom 4. Juli 2016 

E.2.4.1). Dies hat zur Konsequenz, dass Fristen bereits im Zeitpunkt der 

ordnungsgemässen Zustellung und nicht erst bei tatsächlicher Kenntnis-

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nahme durch den Adressaten zu laufen beginnen (zum Ganzen: Urteil des 

Bundesgerichts 2C_430/2009 vom 14. Januar 2010 E. 2.4). Nach dem Ge-

sagten erfolgt die Zustellung einer A-Post Plus-Sendung direkt durch Ein-

legen in den Briefkasten oder ins Postfach. Entsprechend ist die Entgegen-

nahme einer Sendung durch den Empfänger (im Unterschied zu einge-

schriebenen Sendungen) nicht zu quittieren (Urteil des Bundesgerichts 

2C_430/2009 vom 14. Januar 2010 E.2.3). Art. 38 Abs. 2bis ATSG gelangt 

demnach nicht zur Anwendung, zumal diese Bestimmung Mitteilungen er-

fasst, welche nur gegen Unterschrift des Adressaten bzw. einer anderen 

berechtigten Person überbracht werden.

4.6. Im Unterschied zu A-Post-Sendungen sind A-Post Plus-Sendungen mit ei-

ner Nummer versehen, welche die elektronische Sendungsverfolgung im 

Internet (Track & Trace) ermöglicht. Mit einem solchen Track & Trace-Aus-

zug wird zwar nicht direkt bewiesen, dass die Sendung tatsächlich in den 

Empfangsbereich des Adressaten gelangt ist, sondern bloss, dass durch 

die Post ein entsprechender Eintrag in ihrem Erfassungssystem gemacht 

wurde. Aus diesem Eintrag lässt sich aber immerhin im Sinne eines Indizes 

darauf schliessen, dass die Sendung in den Briefkasten 

oder in das Postfach des Empfängers gelegt wurde (Urteil des Bundesge-

richts 4A_10/2016 vom 8. September 2016 E.2.2.1). Nach der bundesge-

richtlichen Rechtsprechung, die sich auf die Zustellungsart A-Post Plus be-

zieht, liegt ein Fehler bei der Postzustellung nicht ausserhalb jeder Wahr-

scheinlichkeit. Eine fehlerhafte Postzustellung ist allerdings nicht zu vermu-

ten, sondern anzunehmen, wenn sie aufgrund der Umstände plausibel er-

scheint. Auf die Darstellung des Adressaten, dass eine fehlerhafte Postzu-

stellung vorliegt, ist daher abzustellen, wenn seine Darlegung der Um-

stände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit ent-

spricht, wobei sein guter Glaube zu vermuten ist (Urteil des Bundesgerichts 

5A_547/2015 vom 4. Juli 2016 E.2.4.1). Umstände, welche auf eine fehler-

hafte Postzustellung schliessen lassen könnten, sind vorliegend nicht er-

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sichtlich. Zu Recht wird eine solche denn auch vom Beschwerdeführer nicht 

geltend gemacht.

4.7. Nach dem vorstehend Gesagten, bestehen keine Zweifel daran, dass die 

Verfügung der ALK Graubünden vom 26. Februar 2018 dem Beschwerde-

führer am 27. Februar 2018 (Bg-act. 8) zugestellt wurde. Die 30-tägige Frist 

begann somit am 28. Februar zu laufen und endete unter Berücksichtigung 

der Gerichtsferien gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG am 13. April 2018. 

4.8. Die Eingabe des Beschwerdeführers zu Händen der ALK Graubünden da-

tiert vom 9. Mai 2018, weshalb sie damit zweifelsfrei als verspätet und die 

Verfügung vom 26. Februar 2018 als in Rechtskraft erwachsen zu gelten 

hat. 

5.1. In seiner Replik vom 12. Juli 2018 an das Verwaltungsgericht macht der 

Beschwerdeführer geltend, er habe die Einsprachefrist aufgrund seiner De-

pression verpasst. Dieses Vorbringen des Beschwerdeführers läuft auf die 

sinngemässe Geltendmachung eines Fristwiederherstellungsgesuches 

hinaus.

5.2. Nach Art. 41 ATSG kann die Frist wiederhergestellt werden, wenn die ge-

suchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehal-

ten worden ist, binnen Frist zu handeln und sie unter Angabe des Grundes 

innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die ver-

säumte Rechtshandlung nachholt. Ein unverschuldetes Hindernis kann 

bspw. in einer Krankheit liegen (BGE 112 V 255 E.2a). Die Erkrankung 

muss die rechtsuchende Person oder ihre Vertretung abhalten, selber in-

nert Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der Handlung 

zu beauftragen (Urteil des Bundesgerichts 9C_1060/2010 vom 23. Februar 

2011 E.2.1). Die körperliche, geistige oder psychische Beeinträchtigung 

muss jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln verunmöglichen 

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(BOLLINGER in: FREY/MOSIMANN/BOLLINGER, AHVG/IVG Kommentar, Zürich 

2018, Art. 41 Rz. 2). Eine derartige Beeinträchtigung wurde angenommen 

bei einem an einer schweren Lungenentzündung erkrankten und hospitali-

sierten 60-jährigen Versicherten oder einer Person, die wegen schwerer 

nachoperativer Blutungen massive zerebrale Veränderungen aufwies, in-

tellektuell stark beeinträchtigt und daher während der gesamten Rechtsmit-

telfrist weder fähig war, selber Beschwerde zu erheben, noch sich bewusst 

werden konnte, dass sie jemanden mit der Interessenwahrung hätte be-

trauen sollen (BGE 112 V 255 E.2a). Eine Abweisung des Fristwiederher-

stellungsgesuches erfolgte demgegenüber bei Krankheiten, welche eine 

Wahrung der Frist nicht völlig ausschlossen, wie bspw. in Fällen eines im-

mobilisierten rechten Armes bzw. bei einer schweren Grippe, wo keine ob-

jektiven Anhaltspunkte dafür bestanden und dies auch nicht weiter belegt 

wurde, dass der Rechtsuchende nicht imstande gewesen wäre, trotz Be-

hinderung fristgerecht zu handeln (BGE 112 V 255 E.2a; KIESER, ATSG-

Kommentar, 3. Aufl., Bern/St. Gallen/Zürich 2015, Art. 41 Rz. 9). Die Er-

krankung hört auf, ein unverschuldetes Hindernis zu sein, sobald es für den 

Betroffenen objektiv und subjektiv zumutbar wird, die Rechtshandlung sel-

ber vorzunehmen oder die als notwendig erkennbare Interessenwahrung 

an einen Dritten zu übertragen (BOLLINGER, a.a.O., Art. 41 Rz. 2; KIESER, 

a.a.O., Art. 41 Rz. 12).

5.3. Art. 41 ATSG wurde in Übereinstimmung mit Art. 24 Abs. 1 des Bundesge-

setzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) geschaffen. 

Insoweit hat die zu dieser Bestimmung entwickelte Rechtsprechung auch 

für das Verständnis von Art. 41 ATSG Bedeutung (KIESER, a.a.O., Art. 41 

Rz. 3). Demnach handelt es sich bei der Fristwiederherstellung um einen 

speziellen Rechtsbehelf. Zuständig für die Behandlung des Wiederherstel-

lungsbegehrens ist jene Instanz, welche bei Gewährung der Wiederherstel-

lung über die nachgeholte Parteihandlung bzw. Rechtsvorkehren entschei-

den muss (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-7054/2017 vom 19. Juli 

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2018 E. 1.2.1.1; EGLI in: WALDMANN/WEISSENBERGER [Hrsg.], Praxiskom-

mentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl., Zürich 2016, Art. 24 Rz. 6). 

Weil es der Beschwerdeführer vorliegend unterlassen hat, fristgemäss Ein-

sprache gegen die Verfügung vom 26. Februar 2018 der ALK Graubünden 

zu erheben, muss dieser die verpasste Parteihandlung beim Beschwerde-

gegner nachholen, was zugleich ein bei diesem einzureichendes Fristwie-

derherstellungsgesuch voraussetzt. Entsprechend hat der Beschwerde-

gegner über ein solches Gesuch zu befinden. Wenn der Beschwerdeführer 

im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren seine Depression als 

Grund für die versäumte Frist vorbringt, ist er damit nicht zu hören. Viel-

mehr hätte er solche Gründe im Sinne eines Wiederherstellungsgesuches 

gemäss Art. 41 ATSG beim Beschwerdegegner geltend machen müssen. 

In seiner Einsprache vom 9. Mai 2018 (Bg-act. 9) bringt der Beschwerde-

führer jedoch keine solchen vor, weshalb die Fristwiederherstellung für die 

Einsprache gegen die Verfügung der ALK Graubünden vom 26. Februar 

2018 nicht Gegenstand des hier angefochtenen Nichteintretensentscheids 

ist und somit auch im Verfahren vor dem streitberufenen Gericht nicht sein 

kann.

5.4. Selbst wenn die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Einwände hinsicht-

lich der verpassten Einsprachefrist beurteilt werden würden, kann aufgrund 

nachfolgender Erwägungen ohne Weiteres davon ausgegangen werden, 

dass einem solchen Wiederherstellungsgesuch gestützt auf die vom Be-

schwerdeführer vorgetragene Depression ohnehin kein Erfolg beschieden 

gewesen wäre.

5.5. In seiner Replik vom 12. Juli 2018 bringt der Beschwerdeführer vor, er habe 

die Einsprachefrist verpasst, weil er lange Zeit unter Depressionen gelitten 

habe. Diese stünden im Zusammenhang mit dem tätlichen Übergriff auf ihn 

und die dadurch einhergehende Arbeitslosigkeit. Aufgrund der schweren 

Depressionen sei es ihm nicht möglich gewesen, andere Menschen um Rat 

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und Unterstützung zu bitten. Er sei aber beim Verstehen und Abfassen von 

deutschsprachigen Dokumenten auf Unterstützung dringend angewiesen. 

Nun gehe es ihm wieder besser und er stehe in regelmässigem Kontakt mit 

dem RAV. 

5.6. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachte schwere Depression ist weder 

aktenkundig noch bestehen, abgesehen von den Ausführungen des Be-

schwerdeführers, diesbezüglich konkrete Anhaltspunkte. Im Gegenteil. Wie 

bereits ausführlich dargelegt, begann die Einsprachefrist am 28. Februar 

zu laufen und endete unter Berücksichtigung der Gerichtsferien am 

13. April 2018. In dieser Zeitspanne will der Beschwerdeführer sich auf-

grund seiner schweren Depression nicht in der Lage gesehen haben, ge-

gen die Verfügung der ALK Graubünden fristgemäss Einsprache zu erhe-

ben, gibt jedoch an, am 2., 7., 15. und 23. März 2018 sowie am 3.  und 

12. April 2018 diverse Bewerbungen getätigt zu haben (Bg-act. 9). In An-

betracht dieser Umstände erscheint die Begründung des Beschwerdefüh-

rers für das Fristversäumnis als nicht glaubhaft. Zudem sind auch ander-

weitig keine objektiven Anhaltspunkte für ein unverschuldetes Fristver-

säumnis ersichtlich und werden vom Beschwerdeführer denn auch nicht 

vorgetragen. Demnach könnte eine Fristwiederherstellung ohnehin nicht 

gerechtfertigt werden. 

6.1. In seiner Eingabe vom 9. Mai 2018 (Bg-act. 9) brachte der Beschwerdefüh-

rer vor, er habe Anspruch auf 520 Taggelder, da er Jahrgang 1956 habe. 

Sinngemäss kann darin ein Wiedererwägungsgesuch zu Handen der ALK 

Graubünden gesehen werden. So prüfte denn auch der Beschwerdegeg-

ner, ob auf die Verfügung der ALK Graubünden vom 26. Februar 2018 im 

Sinne einer Wiedererwägung zurückzukommen sei. Dies verneinte der Be-

schwerdegegner jedoch im Wesentlichen unter Hinweis darauf, dass die 

Verfügung nicht offensichtlich falsch war. 

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6.2. Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 

rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, 

wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheb-

licher Bedeutung ist. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger 

Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es darf nur ein 

einziger Schluss - derjenige auf dessen Unrichtigkeit - möglich sein, wobei 

die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszu-

sprechung massgebend ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_837/2010 vom 

30. August 2011 E.2.5.1).

6.3. Ob der Beschwerdegegner die Wiedererwägung zu Recht verweigert hat, 

kann indessen nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein, denn 

es besteht kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf eine Wiedererwä-

gung, zumal der Entscheid über die Vornahme der Wiedererwägung in das 

Ermessen des Versicherungsträgers gestellt ist (KIESER, a.a.O., Art. 53 

Rz. 61; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-6992/2015 vom 8. Mai 

2018 E. 6.8).

7.1. Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdegegner im Rahmen einer Revision auf 

die Eingabe des Beschwerdeführers vom 9. Mai 2018 (Bg-act. 9) hätte ein-

treten müssen. 

7.2. Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in 

Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versiche-

rungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder 

Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53 

Abs. 1 ATSG). Die neu entdeckten Tatsachen müssen im Zeitpunkt der 

Entscheidfällung bereits bestanden haben. Auch muss es sich um erhebli-

che Tatsachen handeln, was bedeutet, dass die neu entdeckten Tatsachen 

geeignet sein müssen, die tatsächliche Grundlage der Verfügung dahinge-

hend zu ändern, dass bei erneuter Beurteilung ein anderer Entscheid re-

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sultiert. Als "neu" gelten Tatsachen, welche im Zeitpunkt der Entscheidfäl-

lung nicht bekannt waren (KIESER, a.a.O., Art. 53 Rz. 23 ff.).

7.3. Mit Einsprache vom 9. Mai 2018 (Bg-act. 9) gegen die Verfügung vom 

26. Februar 2018 wendet der Beschwerdeführer ein, er habe von April bis 

September 2017 durch Vermittlung des Regionalen Arbeitsvermittlungs-

zentrums (RAV) im Rahmen eines Einsatzprogramms in einem Alters- und 

Pflegeheim zu 100 % gearbeitet. Danach sei er vom 10. Oktober 2017 bis 

5. Februar 2018 für C._____ zu 100 % tätig gewesen. Seiner Einsprache 

legte der Beschwerdeführer ein Arbeitszeugnis vom 29. September 2017 

des Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA), Einsatzprogramm so-

wie ein Arbeitszeugnis vom 5. Februar 2018 von C._____ bei (Bg-act. 9). 

Ob der Beschwerdeführer damit auf die Beitragszeit hinweisen wollte, ist 

seiner Einsprache nicht zu entnehmen, ist aber aus folgenden Gründen oh-

nehin unbehelflich.

7.4. Die ALK eröffnete dem Beschwerdeführer am 27. Februar 2017 eine Rah-

menfrist für den Leistungsbezug ab dem 30. Januar 2017 (Bg-act. 1). Damit 

beginnt die zweijährige Rahmenfrist für die Beitragszeit zwei Jahre vor dem 

30. Januar 2017 (Art. 9 Abs. 1 bis 3 AVIG). Mithin musste der Beschwer-

deführer in den letzten zwei Jahren vor dem 30. Januar 2017 regelmässig 

Beiträge geleistet haben. Entsprechend kann er aus seiner Arbeitstätigkeit 

ab April 2017 nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die Tatsache seiner Ar-

beitsfähigkeit ab April 2017 hatte im Entscheidzeitpunkt weder Bestand, 

noch vermag sie nach dem Gesagten die tatsächliche Grundlage der Ver-

fügung dahingehend zu ändern, dass diese bei einer erneuten Beurteilung 

zu einem anderen Entscheid führen würde. Aus diesem Grund sind auch 

die mit der Einsprache ins Recht gelegten Arbeitszeugnisse unbeachtlich. 

Damit steht fest, dass auch kein Revisionsgrund i.S.v. Art. 53 Abs. ATSG 

gegeben ist und der Beschwerdegegner auch insofern zu Recht nicht auf 

die Einsprache vom 9. Mai 2018 des Beschwerdeführers eingetreten ist.

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8. Zusammenfassend erweist sich der Nichteintretensentscheid vom 14. Juni 

2018 somit als begründet und rechtens, weshalb die Beschwerde abzuwei-

sen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.

9. Nach Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in Sozial-

versicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger Prozess-

führung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben werden. 

Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]