# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2c2782d1-af11-5740-9844-7cd378b5da8a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 27.01.2021 BRGE III Nr. 0006/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRGE-III-Nr--0006-20_2021-01-27.pdf

## Full Text

BRGE III Nr. 0006/2021 vom 27. Januar 2021 in BEZ 2021 Nr. 15 

Der Rekurrent führte einen Futterbaubetrieb mit Pferdehaltung. Gemäss 
Betriebsdatenblatt vom 24. April 2018 bewirtschaftete er zu diesem Zeitpunkt 
25,57 ha landwirtschaftliche Nutzfläche und der Betrieb wies einen Tierbestand 
von 56 Pferden, davon drei Jungtiere zwischen 180 und 900 Tage alt, auf. 
Gestützt auf diese Daten wurde von einem Betrieb mit 1,74 Standard-
arbeitskräften (SAK) ausgegangen. Mit Baugesuch vom 8. März 2018 ersuchte 
der Bauherr um die nachträgliche Bewilligung einer bereits im Dezember 2017 
erstellten Pferdeführanlage mit überdachtem Laufbereich. 

Aus den Erwägungen: 

4. Die Baudirektion verweigert die nachträgliche Bewilligung für die 
Führanlage mit der Begründung, der rekurrentische Betrieb verfüge bereits über 

eine Reithalle, einen knapp 1'200 m2 grossen Reitplatz sowie einen kleineren 
Longierplatz von rund 340 m2 und damit über mehr als die zwei gemäss 
Merkblatt der Baudirektion «landwirtschaftliche Pferdehaltung» vom 9. März 
2017 maximal zulässigen Anlagen zur Nutzung der Pferde. Eine nachträgliche 
Bewilligung nach Art. 16abis des Raumplanungsgesetzes (RPG) könne deshalb 
nicht erteilt werden. Da das Bauvorhaben weder in technischer oder 
betriebswirtschaftlicher Hinsicht oder aus Gründen der Bodenbeschaffenheit auf 
einen Standort ausserhalb der Bauzonen angewiesen sei, komme auch eine 
Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG nicht in Betracht. Ebenso wenig seien 
die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24a-24e oder 
37a RPG gegeben.  

5.1 Der Rekurrent hält dem entgegen, er habe bereits am 4. August 2005 
eine Bewilligung zur Erstellung einer Pferdeführanlage erhalten, welche er 
jedoch in der Folge aus betrieblichen Gründen habe verfallen lassen müssen. 
Ihm sei jedoch durch den damaligen Gemeindeschreiber zugesichert worden, 
dass er die Anlage auch zu einem späteren Zeitpunkt realisieren könne. Dies 
habe er im Vertrauen auf diese Aussage im Dezember 2017 getan. 

5.2 Das Planungs- und Baugesetz hält in § 322 Abs. 1 PBG unter der 
Marginale «Gültigkeit der Bewilligung» fest, dass die baurechtlichen 
Bewilligungen nach drei Jahren erlöschen, wenn nicht vorher mit der 
Ausführung begonnen worden ist; bei Neubauten gilt der Aushub oder, wo er 
vorausgesetzt ist, der Abbruch einer bestehenden Baute als Baubeginn. Die im 
Jahre 2005 erteilte Baubewilligung ist mithin im Jahre 2008 erloschen. 

(…) Die vom Rekurrenten geltend gemachte Aussage des damaligen 

Gemeindeschreibers ist einerseits unbelegt, andererseits müsste diese 
mutmasslich im Jahre 2008 erfolgt sein, mithin also neun Jahre vor dem 
effektiven Baubeginn. Diese neun Jahre stehen zur dreijährigen Verfallfrist in 
keinem Verhältnis, bei welchem nach Treu und Glauben noch davon 
ausgegangen werden könnte, dass eine zudem doch sehr vage 
Absichtserklärung, den Verfall der Baubewilligung nicht zu berücksichtigen, 
noch Bestand haben könnte. Hierfür ändert sich in der Zeitspanne von neun 
Jahren regelmässig zu viel. So ist vorliegend zum einen der damalige 

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Gemeindeschreiber offenbar nicht mehr in dieser Funktion tätig. Zum anderen 
hat sich inzwischen mit der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) und 
der Raumplanungsverordnung (RPV) die Rechtslage betreffend die 
Pferdehaltung ausserhalb der Bauzonen grundlegend geändert. Entsprechend 
kann nicht mehr von einer vertrauensbildenden Auskunft einer Behörde 
ausgegangen werden. Das Bauvorhaben war aufgrund der nachträglichen 
Baueingabe neu zu beurteilen. 

6.1 Hierzu bringt der Rekurrent vor, die Pferdeführanlage sei nach wie vor 
bewilligungsfähig, zumal er unbestrittenermassen einen landwirtschaftlichen 
Betrieb führe und die Voraussetzungen für eine landwirtschaftliche 
Pferdehaltung im Sinne von Art. 16abis RPG und Art. 34b RPV erfülle. 
Führanlagen gehörten zu den für die Nutzung der Pferde anerkannten Plätzen. 
Zudem würden sie nicht an die Maximalfläche von 800 m2 angerechnet und 
Überdachungen seien zulässig. Damit komme Führanlagen eine vom 

Gesetzgeber gewollte Sonderstellung zu. Das Merkblatt, auf welches sich die 
Baudirektion stütze, setze die Anzahl Anlagen willkürlich und ohne vernünftige 
oder sachliche Gründe fest und habe faktisch zur Folge, dass ein Betrieb nicht 
mehr als 16 Pferde halten könne, bzw. ungleich behandelt werde. Es sei im 
Einzelfall die Verhältnismässigkeitsprüfung vorzunehmen. 

Auf dem rekurrentischen Betrieb würden durchschnittlich 56 Pferde 
gehalten, welche gemäss dem Tierschutzgesetz täglich genügend Bewegung 
erhalten sollen. Ab einer gewissen Anzahl Tiere sei es schlichtweg nicht mehr 
möglich, jedes Pferd täglich persönlich zu bewegen. Die Führanlage biete eine 
adäquate und kostengünstige Möglichkeit, wenn die Kapazitätsgrenze in Bezug 
auf Personal und Bewegungsflächen erreicht sei. Beim rekurrentischen Betrieb 
handle es sich zudem in erster Linie um einen Zuchtbetrieb. Die Führanlage 
stelle somit auch den täglichen Auslauf und die Gesunderhaltung der 
Zuchtstuten und die Vorbereitung aufs Anreiten der Jungpferde sicher. Damit 
sei die Anlage erwiesenermassen auch für die auf dem Betrieb anfallenden 
Arbeitsvorgänge objektiv erforderlich und damit zonenkonform oder zumindest 
standortgebunden.  

6.2 Die Vorinstanz macht hierzu geltend, sie habe das konkrete 
Baugesuch gestützt auf Art. 16abis RPG und Art. 34b Abs. 4 RPV umfassend 
beurteilt und den orts-, objekts- und nutzungsspezifischen Gegebenheiten dabei 
Rechnung getragen. Das Merkblatt entspreche der über Jahre entwickelten 
Bewilligungspraxis und erhöhe die Planungssicherheit für Bauwillige, eine 
transparente Kommunikation der Praxis und eine Gleichbehandlung der 
Gesuchstellenden. Befestigte Anlagen zur Nutzung von Pferden seien 
überhaupt erst mit der Teilrevision des RPG vom 22. März 2013 
bewilligungsfähig geworden. Allerdings sei die Wortwahl des hierfür verfassten 
Berichts der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des 
Nationalrats (UREK) vom 24. April 2012 sehr zurückhaltend und verorte die 
neue Öffnung im Bereich der Ausnahmebestimmungen, auch wenn sie aus 
Gründen des Sachzusammenhangs bei den zonenkonformen Bauten und 
Anlagen geregelt werde. Entsprechend beinhalte auch Art. 34b Abs. 4 lit. c RPV 
unabhängig von den spezifischen Gegebenheiten und insbesondere 
unabhängig von der Betriebsgrösse eine Flächenbegrenzung von 800 m2. 

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Führanlagen seien davon zwar nicht betroffen, doch würden auch sie Boden in 
Anspruch nehmen und dürften mit Blick auf den Willen des Gesetzgebers sowie 
die wichtigen Anliegen der Raumplanung in der Landwirtschaftszone nicht 
unbegrenzt erstellt werden. Die kantonale Praxis erachte somit auch für 
Betriebe mit mehr als 16 Pferden eine Anlage mit 800 m2 Fläche plus eine 
Führanlage als bewilligungsfähig. Der rekurrentische Betrieb verfüge über Reit- 
und Longierplätze im Umfang von 1'540 m2 und zusätzlich über eine Reithalle. 
Das erlaubte Mass werde demnach in einem nicht unerheblichen Umfang 
überschritten, weshalb sich in einer gesamtheitlichen Betrachtung eine 
zusätzliche Führanlag auf dem Grundstück mit den Zielen der Raumplanung 
nicht mehr vereinen lasse.  

Die vom Rekurrenten vorgebrachte Standortgebundenheit decke sich bei 
zonenkonformen Bauten und Anlagen mit dem Begriff der Zonenkonformität. 
Das Bauvorhaben übersteige die engen Schranken für die zonenkonforme 

Pferdehaltung. Ausnahmebewilligungen gemäss Art. 24 RPG kämen hierfür 
nicht in Betracht. Ausserdem würden sich die rekurrentischen betrieblichen 
Argumente auf ökonomische Interessen für die Bevorzugung der Führanlage 
gegenüber anderer Möglichkeiten zur Sicherung der tierschutzrechtlich 
benötigten Bewegung beschränken.  

6.3.1 Gemäss Art. 34b Abs. 4 RPV können für landwirtschaftliche 
Pferdehaltungen unter bestimmten Voraussetzungen Plätze für die Nutzung der 
Pferde wie beispielsweise Reitplätze, Longierzirkel oder Führanlagen unter 
bestimmten Voraussetzungen bewilligt werden.  

Eine grundlegende Einschränkung bildet die in Art. 34b Abs. 4 lit. c RPV 
auf 800 m2 beschränkte Gesamtfläche der Anlagen, von der nur Führanlagen 
ausgenommen sind.  

Da Plätze zur Nutzung von Pferden ausserhalb der Bauzonen gemäss 
Art. 34b Abs. 6 RPV i.V.m. Art. 34 Abs. 4 RPV zudem nur bewilligungsfähig 
sind, wenn sie für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig sind (lit. a), 
verfolgt die Baudirektion Kanton Zürich eine weitergehend differenzierte 
kantonale Praxis zur Bewilligung von Reitplätzen für kleinere Betriebe. Diese 
wurde in einem Merkblatt zur landwirtschaftlichen Pferdehaltung (abrufbar unter 
www.zh.ch, letztmals besucht am 12. Oktober 2020) festgehalten. Daraus geht 
hervor, dass nicht bei jeder einzelnen Pferdehaltung Reitplätze oder ähnliche 
Anlagen zuzulassen sind. Vielmehr muss die Pferdehaltung eine gewisse 
Grösse erreichen, um den Bedarf nach einer eigenen Anlage zu rechtfertigen. 
Die Baudirektion Kanton Zürich geht bei ihrer Einstufung von der als 
Hobbytierhaltung zu qualifizierenden Haltung von vier Pferden aus. Wie auch 

bei einer Hobbytierhaltung könne auch bei einer landwirtschaftlichen 
Pferdehaltung von wenigen Tieren kein relevanter Betriebszweig bestehen und 
entsprechend könnten keine Anlagen für die Nutzung der Pferde geltend 
gemacht werden. Praxisgemäss werde deshalb erst bei Pferdehaltungen ab der 
doppelten Anzahl, also ab acht Tieren davon ausgegangen, dass eine 
genügende Nutzung der Anlage den Bodenverbrauch rechtfertigen könne. Erst 
ab acht Pferden werde dementsprechend eine einzelne Anlage zugelassen. Der 

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Bedarf an zwei Anlagen – einem Ausbildungsplatz und/oder einer Führanlage 
und/oder eines Longierzirkels – sei erst ab 16 Pferden ausgewiesen.  

Diese Praxis ist nachvollziehbar und trägt dem übergeordneten Ziel des 
haushälterischen Umgangs mit dem Boden bedarfsgerecht Rechnung. Die 
Regelung umschreibt zudem den Regelfall und dient damit einem 
rechtsgleichen, einheitlichen und sachgemässen Vollzug der massgebenden 
Rechtssätze. Gleichzeitig behält das Merkblatt Abweichungen vom Regelfall 
vor, wenn anderweitige öffentliche Interessen tangiert werden und schliesst 
damit individuell-konkrete Lösungen in begründeten Spezialfällen nicht von 
vornherein aus. Damit erweist sich die Praxis der Baudirektion Kanton Zürich 
als zu berücksichtigende Verwaltungsrichtlinie im Sinne der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGr 1C_121/2019 vom 23. Juli 2019, 
E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). 

6.3.2 Der Rekurrent moniert allerdings nicht die Praxis, die Anlagen für 
kleinere Betriebe einzuschränken, sondern will aus dieser ableiten, dass 
Pferdehaltungen mit deutlich mehr als 16 Tieren entsprechend ein Anrecht auf 
mehr Flächen und Anlagen zuzugestehen seien. Hierzu ist jedoch festzuhalten, 
dass die Maximalfläche gemäss Art. 34b Abs. 4 lit. c RPV nicht an die Grösse 
des Betriebes geknüpft wurde. Die Praxis der Baudirektion, bei kleineren 
Pferdehaltungen weniger oder keine Flächen zu bewilligen, fusst – wie oben 
ausgeführt – auf den übergeordneten Zielen der Raumplanung. Die 
Maximalgrösse für Plätze zur Nutzung von Pferden resultiert hingegen nicht aus 
einer kantonalen Praxis, sondern wurde vom Gesetzgeber auf 800 m2 plus 
Führanlage festgelegt. Für eine Erhöhung für Grossbetriebe bietet die rechtliche 
Grundlage keinen Spielraum.   

6.3.3 Beizupflichten ist dem Rekurrenten, dass er mit 56 Equiden einen 
grossen Betrieb führt und dass es sich bei der streitbetroffenen Anlage um eine 
Führanlage handelt, welche gemäss Art. 34b Abs. 4 lit. c RPV nicht an die 
Maximalfläche von 800 m2 anrechenbar ist. Allerdings ist mit der Baudirektion 
festzuhalten, dass der Betrieb bereits über eine Reithalle von 1'300 m2 (26 m x 
50 m), einen Reitplatz von 1'200 m2 sowie einen Longierplatz von 340 m2, 
mithin also über eine Fläche von 2'840 m2 zur Nutzung der Pferde verfügt. Die 
vom Gesetzgeber vorgesehene Fläche ist somit offensichtlich bereits massiv 
überschritten. Wenn die kantonale Vorinstanz somit zum Schluss kommt, eine 
weitere Anlage sei, auch wenn es sich um eine grundsätzlich nicht an die 
Fläche anrechenbare Führanlage handelt, unter diesen Umständen mit den 
raumplanerischen Grundsätzen nicht mehr vereinbar, so ist dies nicht zu 
beanstanden.  

Zwar ist der betriebliche Vorteil einer Führanlage nicht bestreitbar, doch 
besteht dieser mehrheitlich aus der Einsparung von Personalkosten. Für die 
tägliche Bewegung (auch der Zuchtstuten, welche gemäss homepage des 
Betriebes (...) einen kleinen Teil des Pferdebestandes ausmachen) stehen 
ausreichend Flächen zur Verfügung. Eine tatsächliche betriebliche 
Notwendigkeit einer zusätzlichen Führanlage im Sinne von Art. 34 Abs.  lit. a 
RPV ist nicht auszumachen. (…)  

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6.3.4 Weiter ist festzuhalten, dass es sich nicht um eine zonenfremde 
Anlage handelt, weshalb sich die Prüfung von Ausnahmebewilligungen gemäss 
Art. 24 ff. RPG erübrigt.