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**Case Identifier:** 2db34b27-593d-51fb-b3fc-8cac20e74205
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.08.2013 IV 2012/135
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-135_2013-08-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/135

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.08.2013

Entscheiddatum: 20.08.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 20.08.2013
Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch eines selbständigerwerbenden 
Landwirts. Zumutbarkeit der Aufgabe des Betriebs zu Gunsten einer 
unselbständigen Tätigkeit bei einem Landwirt verneint. Anspruch auf eine 
halbe Rente bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 20. August 2013, IV 2012/135).

Versicherungsrichterin Marie Löhrer (Vorsitz), Versicherungsrichter Ralph Jöhl, 

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

 

Entscheid vom 20. August 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. August W. Stolz, Neugasse 7, 9620 Lichtensteig,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

 

 

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ arbeitete auf Grund des frühen Todes seines Vaters seit seiner Jugend auf 

dem elterlichen Bauernhof, den er später übernahm und als Selbständigerwerbender 

weiterführte (act. G 4.1.12-2, G 4.1.81-1). Im November 2001 meldete er sich wegen 

einer Sehnenverletzung an der rechten Schulter und fehlender Kraft ab Schulterhöhe 

bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Hilfsmitteln (Heukran) und einer Rente an 

(act. G 4.1.1). Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, erklärte im Bericht vom 12. 

Dezember 2001, beim Versicherten bestehe ab 1. Juli 2001 bis auf Weiteres wegen 

eines Zustands nach Schultergelenks-Arthroskopie rechts, einer Bursoskopie und 

arthroskopisch subacromialer Dekompression und einem Debridement bei 

persistierender Cervicobrachialgie rechts nach Schultergelenkskontusion und 

subacromialem Impingement (Unfälle am 20. Mai 2000 und im Januar 2001, Operation 

am 20. März 2001) eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Die bisherige Tätigkeit als 

selbständiger Landwirt sei (in beschränktem Ausmass) noch zumutbar (act. 

G 4.1.5-1ff.).

A.b  Laut dem Bericht der Orthopädie am Rosenberg vom 22. Februar 2002 war der 

Versicherte im Beruf als Landwirt zu 60% arbeitsfähig, wobei die Arbeitsfähigkeit 

ganztags mit reduzierter Leistung festzusetzen sei (act. G 4.1.9-5).

A.c  Eine Abklärung an Ort und Stelle am 26. April 2002 ergab, dass der Versicherte 

maschinell gut eingerichtet sei und deshalb im Vergleich zu früher eine Leistung von 

rund 70% erbringen könne (act. G 4.1.12). Um den Anspruch auf eine allfällige 

Kapitalhilfe für die Anschaffung eines infolge der Einschränkungen benötigten 

Heukrans zu klären, wurde eine Expertise in Auftrag gegeben (act. G 4.1.13). Gestützt 

auf den landwirtschaftlichen Expertenbericht vom 30. Juli 2002 (act. G 4.1.16) sprach 

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die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 21. August 2002 ein zinsloses 

selbstamortisierendes Darlehen mit einer Laufzeit von acht Jahren zu (act. G 4.1.18).

A.d  Mit Vorbescheid vom 20. August 2002 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, für 

die Festsetzung des Invaliditätsgrades sei eine zuverlässige Ermittlung der beiden 

Vergleichseinkommen nicht möglich. Daher würden die erwerblichen Auswirkungen der 

verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten Situation geschätzt. Gemäss den 

Abklärungen sei er wegen der beiden Unfallereignisse zwischen 25% und 100% 

arbeitsunfähig gewesen. Eine ununterbrochene Erwerbsunfähigkeit von 40% während 

eines Jahres habe jedoch nicht bestanden. Auf Grund des sehr gut eingerichteten 

Arbeitsumfeldes und des von der IV finanzierten Hilfsmittels sei er in der Lage, eine 

rentenausschliessende Arbeitsleistung von 70% zu erbringen, weshalb der Antrag auf 

Rentenzusprache abgewiesen werde (act. G 4.1.19). Die gleichlautende Verfügung 

erging am 19. September 2002 (act. G 4.1.20).

A.e  Gegen diese Verfügung liess der Versicherte am 15. Oktober 2002 Beschwerde 

ans Versicherungsgericht erheben und am 21. Oktober 2002 (Datum Postaufgabe) 

sowie 13. Dezember 2002 Beschwerdeergänzungen nachreichen (act. G 4.1.25, 4.1.23, 

4.1.27). Nach einer Sistierung des Verfahrens, weil die IV-Stelle noch ergänzende 

Abklärungen vornehmen wollte, verfügte jene am 4. April 2003 pendente lite, dass der 

Versicherte in der Zeit vom 1. Mai 2001 bis 31. Januar 2002 Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente habe. Hernach werde die Rente eingestellt (act. G 4.1.32, 4.1.34). 

Dagegen erhob der Versicherte am 4. April 2003 Einsprache mit dem Antrag, die 

angefochtene Verfügung sei insofern abzuändern, als dem Beschwerdeführer auch ab 

1. Februar 2002 mindestens eine Viertelsrente auszurichten sei (act. G 4.1.35). Die IV-

Stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 16. April 2002, es sei festzustellen, 

dass der Versicherte entsprechend ihrer Verfügung in der Zeit vom 1. Mai 2001 bis 31. 

Januar 2002 Anspruch auf eine ganze Rente habe. Im Übrigen sei die Beschwerde 

abzuweisen (act. G 4.1.36).

A.f   Mit Entscheid vom 20. Januar 2004 wies das Versicherungsgericht die 

Beschwerde und damit den Antrag des Versicherten auf eine Rente ab 1. Februar 2002 

ab. Es kam zum Schluss, dass selbst bei einer sich nicht aufdrängenden Korrektur der 

Invaliditätsberechnung zu Gunsten des Beschwerdeführers lediglich ein 

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rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 38.6% resultieren würde. Zudem wies es 

darauf hin, dass gemäss Gesetz eine Rente nur auf Grund der wirtschaftlichen 

Auswirkungen eines bereits eingetretenen Gesundheitsschadens zugesprochen und 

nicht als Invaliditätsprophylaxe ausgerichtet werden könne (act. G 4.1.44).

A.g  Gemäss dem Bericht des Spitals C.___ vom 25. Februar 2009 fand sich der Ver­

sicherte am 24. Februar 2009 notfallmässig im Spital ein. Die behandelnden Chirurgen 

ordneten gestützt auf den Verdacht einer traumatischen Rotatorenmanschettenruptur 

der rechten Schulter als Therapie eine Ruhigstellung mit Analgesie an. Zudem leiteten 

sie weitere Abklärungen in die Wege (act. G 4.1.56-11).

A.h  Mit Formular vom 24. April 2009 meldete der behandelnde Hausarzt Dr. med. 

D.___, Praktischer Arzt FMH, den Versicherten zur Früherfassung bei der IV an (act. 

G 4.1.46). Auf Aufforderung der IV meldete sich der Versicherte im Mai 2009 erneut 

zum Leistungsbezug an (act. G 4.1.49). Am 14. Mai 2009 wurde beim Versicherten ein 

MRI der Wirbelsäule (Clivus - BWK4) nativ und der HWS ap/seitl./funktionell in 

Inklination/Reklination gemacht (act. G 4.1.56-6f.). Im Arztbericht vom 5. Juni 2009 

schätzte Dr. D.___ die Arbeitsfähigkeit des Versicherten sowohl als Landwirt als auch in 

einer adaptierten Tätigkeit auf 50%. Die körperlichen Einschränkungen bestünden v.a. 

im Schultergürtel/-HWS-Bereich (act. G 4.1.56-1ff.).

A.i   Mit Bericht vom 10. Juli 2009 diagnostizierte Dr. med. E.___, Orthopädie, Spital 

C.___, eine subtotale SSP- und SSC-Ruptur der rechten Schulter, einen Status nach 

arthroskopischer Acromioplastik rechts 2001 KSSG mit laut MRI-Befund zu diesem 

Zeitpunkt schon über 50%iger Partialruptur der SSC- und SSP-Sehne, einen Verdacht 

auf ein radikuläres Reizsyndrom C7 und einen Status nach lateraler Clavicularesektion 

bei symptomatischer AC-Gelenksarthrose links am 17. Februar 2004. Als Therapie 

empfahl sie eine offene RM-Rekonstruktion; jedoch sei prinzipiell davon auszugehen, 

dass die Schulterproblematik für die landwirtschaftliche Tätigkeit eine ungünstige 

Ausgangslage darstelle und eine 100%ige Einsatzfähigkeit mit schwerer körperlicher 

Belastung über der Horizontalen langfristig eingeschränkt bleiben könnte (act. 

G 4.1.67-8).

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A.j   Mit Mitteilung vom 22. Juli 2009 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, dass auf 

Grund seines Gesundheitszustands zurzeit keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich seien (act. G 4.1.69).

A.k  Am 9. Juni 2010 fand beim Versicherten eine Abklärung vor Ort durch einen 

Landwirtschaftsexperten statt. Im gleichentags erstellten Bericht hielt der Experte fest, 

dass der Versicherte bei seiner Arbeit auf dem Landwirtschaftsbetrieb durch die 

Verschlechterungen seines Gesundheitszustands stärker eingeschränkt sei. Insgesamt 

betrage die Arbeitsunfähigkeit 53%, was erwerblich gewichtet einen Invaliditätsgrad 

von 54% ergebe. Für das Valideneinkommen rechnete er dasjenige gemäss dem 

ersten Urteil des Versicherungsgerichts aus dem Jahr 2004 gestützt auf den 

Landesindex der Konsumentenpreise auf. Ausserdem hielt er hinsichtlich des 

Erwerbsausfalls fest, dass das im Jahr 2009 vergleichsweise deutlich tiefere 

Einkommen des Versicherten zum Teil seiner Behinderung zugerechnet werden könne. 

So habe er, um sich nicht zu überlasten, sowohl in der Schweinemast als auch in der 

Milchviehhaltung die Stallkapazität des Betriebs nicht voll ausgeschöpft. Ein grosser 

Teil des Einkommensverlusts müsse jedoch auch der aktuellen Preis-Situation in der 

Landwirtschaft zugerechnet werden und könne nicht als behinderungsbedingt 

bezeichnet werden. Zusammenfassend sei ein Anspruch auf IV-Teilrente auf der Basis 

seiner Berechnungen zu prüfen (act. G 4.1.81).

A.l   Am 29. Oktober 2010 nahm RAD-Arzt Dr. med. F.___ zur medizinischen Situation 

des Beschwerdeführers Stellung. Ab Februar 2009 bis auf Weiteres betrage die 

Arbeitsunfähigkeit als Landwirt 50%. Das Resultat der Abklärung an Ort und Stelle 

(AOS) erachte er als plausibel (IV-Grad 54%). Da sich die Arbeitsfähigkeit in adaptierter 

Tätigkeit auf Grund der Akten nicht definieren lasse, wäre hierzu eine Begutachtung 

notwendig. Jedoch müsse die IV-Stelle entscheiden, ob dieser 57-jährige Landwirt 

begutachtet werden müsse (act. G 4.1.82). Im Auftrag der IV wurde der Versicherte am 

17. Mai 2011 durch Dr. med. G.___, Facharzt für Rheumatologie, Facharzt für 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, Zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, 

vom Medizinischen Zentrum H.___ internistisch-rheumatologisch und orthopädisch 

untersucht. Im Gutachten vom 30. Mai 2011 diagnostizierte Dr. G.___ mit Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit ein zervikobrachiales bis zervikoradikuläres Schmerzsyndrom 

beidseits mit progredienten, fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen der 

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gesamten Halswirbelsäule mit Diskushernien von C2 bis C7, mit eingeengter 

Neuroforamina C5/C6 und C6/C7 mit Kompression der Nervenwurzeln C6 beidseits 

und C7 links, mit Spinalkanalstenosen auf Höhe C5/6 und C6/7 ohne sichere 

Kompression des Myelons (Kernspintomografie der Halswirbelsäule vom 26. Mai 2001; 

ICD 10:M50.1), sowie ein Impingement Syndrom beidseits mit 

Supraspinatussehnenläsion rechts und Supraspinatussehnenruptur rechts und älterem 

Abriss der Sehne am Tuberculum majus rechts, mit Acromioclaviculararthrose rechts 

(Status nach arthroskopischer subakromialer Acromioplastik rechts 20. April 2001), mit 

links Acromioclaviculararthrose, Supraspinatussehnenruptur und 

Subscapularissehnenruptur, bei Status nach lateralem Clavicularesektion und 

Akromion Toilette links am 17. Februar 2004 (ICD 10: M75.1, M75.4) sowie einen 

akuten dekompensierten Spreizfuss rechts. Der Gutachter kam zum Schluss, dass 

beim 58-jährigen Versicherten die Durchführung einer Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit keinen Sinn mehr mache. Für eine sitzende bimanuelle Arbeit mit 

mässiger feinmotorischer repetitiver Tätigkeit, ohne Inklination, ohne vornübergeneigte 

Haltung und ohne Überkopftätigkeiten sei der Versicherte zu 70% arbeitsfähig (act. 

G 4.1.99).

A.m Am 26. Mai 2011 wurde in der Klinik Stephanshorn ein Arthro-MRI der rechten 

Schulter durchgeführt (act. G 4.1.100). Mit Schreiben vom 6. Juli 2011 nahm Dr. G.___ 

sowohl zum dazu erstellten Radiologiebericht vom 27. Mai 2011 als auch zu weiteren, 

ihm neu zugestellten Berichten des Spitals C.___ aus dem Jahre 2009 (vom 25. 

Februar, 3. März, 16. März, 31. März und 7. April 2009) Stellung. Es bestehe auf Grund 

der dokumentierten strukturellen Veränderungen im Bereich der Halswirbelsäule und 

der rechten Schulter (wie auch der linken Schulter) eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit, die mindestens 50% betrage. Prognostisch sei von einer weiteren 

Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit auszugehen (act. G 4.1.102).

A.n  Mit Stellungnahme vom 15. August 2011 befand RAD-Ärztin Dr. med. I.___, dass 

auf das rheumatologische Gutachten von Dr. G.___ abgestellt werden könne. Es sei 

ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar (act. G 4.1.103).

A.o  Mit Vorbescheid vom 25. Januar 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, einen Rentenanspruch mangels rentenbegründenden Invaliditätsgrads von 

7% zu verneinen (act. G 4.1.109).

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A.p  Dagegen wandte der Versicherte am 24. Februar 2012 ein, seine gesundheitliche 

Situation habe sich seit dem Urteil des Versicherungsgerichts aus dem Jahre 2004 

verschlechtert und es sei für ihn unverständlich, weshalb der Invaliditätsgrad trotz einer 

medizinisch durch Dr. G.___ bestätigten Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% nur 

noch 7% betrage (act. G 4.1.110).

A.q  Am 12. März 2012 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid und 

lehnte einen Rentenanspruch des Versicherten ab. Sie ermittelte im Rahmen eines 

Einkommensvergleichs wiederum einen Invaliditätsgrad von 7%. Massgebend für den 

Beschluss sei die Arbeitsfähigkeit in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit und nicht 

die angestammte Tätigkeit als Landwirt (act. G 4.1.111).

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 20. April 

2012 mit dem Antrag auf deren Aufhebung und Zusprache einer mindestens halben 

Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Mai 2009; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Zur Begründung machte der Beschwerdeführer geltend, es könne nicht von der 

Zumutbarkeit der Aufgabe seiner selbständigen Erwerbstätigkeit mit Berufswechsel 

ausgegangen und damit auch nicht auf das von der Beschwerdegegnerin 

angenommene Validen- und Invalideneinkommen abgestellt werden. Zudem gehe aus 

der IV-Verfügung die Berechnungsgrundlage für das Valideneinkommen nicht hervor, 

weshalb sein Anspruch auf rechtliches Gehör (mangelnde Begründung) verletzt worden 

sei. Da er zeitlebens im selben Betätigungsfeld tätig gewesen sei, wäre für eine 

angepasste Tätigkeit jedenfalls eine Umschulung notwendig, was vorliegend jedoch 

nicht zumutbar sei. Daher müsse auf die effektiv bestehende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit abgestellt werden. Er versuche, den Landwirtschaftsbetrieb in den 

verbleibenden zwei Jahren noch einigermassen über die Runden zu bringen, damit sein 

Sohn ihn dann übernehmen und mit seiner Unterstützung zur neuen Blüte bringen 

könne (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 28. Juni 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie begründete dies damit, dass es dem Beschwerde­

führer auf Grund der Selbsteingliederungs- und der Schadenminderungspflicht 

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zumutbar sei, in eine lukrativere Tätigkeit zu wechseln und die Arbeit als Landwirt ganz 

aufzugeben. Es sei ja nicht zwingend, dass der Beschwerdeführer seinen Bauernhof 

aufgeben müsse. Vielmehr könnte er die zu bewirtschaftenden Flächen an einen Dritten 

verpachten. Zudem sei auch das fortgeschrittene Alter kein Hinderungsgrund für den 

Berufswechsel, weil ihm seine als Landwirt erworbenen vielseitigen Fähigkeiten bei der 

Ausübung einer anderen Erwerbstätigkeit zu Nutze kämen (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 3. September 2012 hielt der Beschwerdeführer an seinen An­

trägen fest (act. G 6). Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik 

verzichtet (act. G 8).

 

Erwägungen:

1.   

Der Beschwerdeführer macht vorab eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, da 

die Berechnungsgrundlage des Valideneinkommens aus der angefochtenen Verfügung 

nicht hervorgehe und daher nicht nachvollziehbar sei. Dem ist entgegenzuhalten, dass 

die Verfügung vom 12. März 2012 (act. G 4.1.111) erklärt, das Einkommen ohne 

Behinderung sei im Rahmen der Abklärung des Landwirtschaftlichen Zentrums SG 

eruiert worden und betrage Fr. 45'318.--. Exakt dieser Betrag ist dem 

Abklärungsbericht vom 9. Juni 2010 zu entnehmen (act. G 4.1.81-7). Eine 

Gehörsverletzung liegt somit nicht vor.

2.   

2.1  Vorliegend ist die Frage eines Anspruchs des Beschwerdeführers auf Invaliden­

rente streitig. Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird nach Art. 16 ATSG das 

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Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu 

erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 

genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der 

Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach 

Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen 

Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an 

die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]) ein Betätigungsvergleich anzustellen und der 

Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten 

Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der 

grundsätzliche Unterschied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur 

spezifischen Methode besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach 

Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchem bemessen wird. Vielmehr ist 

zunächst anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung 

festzustellen; sodann ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung zu 

gewichten. Eine bestimmte Einschränkung im funktionellen Leistungsvermögen eines 

Erwerbstätigen kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse 

gleichen Umfanges zur Folge zu haben (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG; BGE 104 V 135; AHI 

1998, 119; BGE 128 V 29).

2.2  Gemäss dem Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 9. Juni 2010 hatte der 

Beschwerdeführer bereits im Alter von 23 Jahren ein erstes Mal Rückenschmerzen. 

Schon damals sei von einer Versteifung einzelner Wirbel die Rede gewesen, mit Hilfe 

von Massagen habe er eine Operation jedoch vermeiden können. Die starke Belastung 

durch die Arbeiten in der Landwirtschaft und den Nebenerwerben auf dem Bau und in 

der Fabrik hätten über die lange Dauer jedoch an der Wirbelsäule, den 

Schultergelenken und den Hüften ihre Spuren hinterlassen. Der Beschwerdeführer leide 

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unter Arthroseerscheinungen in der Wirbelsäule, den Schultergelenken und auch den 

Hüftgelenken. Er verzichte so lange wie möglich auf eine Operation an den Schultern 

und der HWS und versuche die Situation mit Hilfe von Physiotherapie-Behandlungen 

und der Einnahme von Aufbaupräparaten zu stabilisieren. Die Operation an der HWS 

sehe er als letzte Massnahme, wenn Lähmungserscheinungen drohen würden. 

Hinsichtlich der Leistungsfähigkeit verwies der Landwirtschaftsexperte auf das Urteil 

des Versicherungsgerichts vom 20. Januar 2004 (IV 2002/12), wonach die 

durchschnittliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers in 

dessen Landwirtschaftsbetrieb auf 31.5% festgelegt wurde. Auf Grund der 

beschriebenen Verschlechterung des Gesundheitszustands sei die Einschränkung des 

Beschwerdeführers bei seiner Arbeit auf dem Landwirtschaftsbetrieb gestiegen. Die 

strengen Arbeiten könne er nicht mehr selber erledigen und müsse sie durch seinen 

Sohn oder durch Dritte ausführen lassen. Sobald er die Hände über Schulterhöhe 

anheben müsse, gehe dies praktisch nicht mehr. Erschwerend komme hinzu, dass ihm 

immer wieder die Hände einschliefen, wodurch er bei feinmotorischen Arbeiten gestört 

sei. Auf dem Traktor ertrage er die Vibrationen nur für kurze Zeit. Zudem sei das 

Drehen des Kopfes zur an den Traktor angehängten Maschine wegen der HWS-

Probleme schwierig geworden. Gestützt auf einen Betätigungsvergleich, der von einer 

jährlichen Arbeitszeit des Beschwerdeführers allein im Betrieb ohne Behinderung von 

3000 Arbeitsstunden ausging, ermittelte der Experte eine Leistungsfähigkeit mit 

Behinderung von 47% sowie eine Arbeitsunfähigkeit von 53%. Er hielt hierzu fest, dass 

der Beschwerdeführer den Betrieb nur in der aktuellen Grösse aufrechtzuerhalten 

vermöge, weil ihn die Familie tatkräftig dabei unterstütze. Den grössten Teil leisteten 

dabei die Ehefrau sowie der Sohn des Beschwerdeführers. Nachdem zurzeit keine 

Hilfsmittel ersichtlich seien, die die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 

massgeblich verbessern könnten, beantragte der Landwirtschaftsexperte die Prüfung 

einer IV-Teilrente (act. G 4.1.81). Im Rahmen der Begutachtung durch Dr. G.___ am 17. 

Mai 2011 schätzte dieser den Beschwerdeführer in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als 

Landwirt bezüglich der Belastbarkeit seit Januar 2001 als mindestens zu 30% und seit 

2004 mit Befall beider Schultergelenke als mindestens zu 50% eingeschränkt. Seit den 

nachgewiesenen Strukturveränderungen mit entsprechenden Aktivitätsdefiziten auf 

Grund eines Ereignisses im Februar 2009 sei seine Arbeitsfähigkeit durch ein 

zervikobrachiales bis zervikoradikulares Schmerzsyndrom beidseits, ein Impingement 

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Syndrom beidseits und einen akut dekompensierten Spreizfuss rechts eingeschränkt. 

Gestützt darauf müsse von einer mindestens 50%igen Arbeitsunfähigkeit als Landwirt 

ausgegangen werden. In einer dem Leiden ideal angepassten Tätigkeit, das heisse in 

einer sitzenden bimanuellen Arbeit mit mässiger feinmotorischer repetitiver Tätigkeit, 

ohne Inklination und ohne vornübergeneigte Haltung sowie ohne Überkopftätigkeiten 

sei er zu 70% arbeitsfähig (act. G 4.1.99-23f.). Im Bericht vom 6. Juli 2011 blieb Dr. 

G.___ bei einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von mindestens 50%. Zudem stellte 

er gestützt auf die ihm zugesandten weiteren Vorakten fest, es müsse davon 

ausgegangen werden, dass sich die strukturellen Befunde im Bereich der rechten 

Schulter zunehmend verschlechtert hätten. Dies gelte auch für die degenerativen 

Veränderungen im Bereich der mittleren und unteren Halswirbelsäule, indem die 

Kernspintomografien vom 26. Mai 2011 gegenüber der Voraufnahme vom 14. Mai 2009 

eine Zunahme sowohl des Spinalkanalbefundes auf Höhe C4/5 aber auch der 

Foraminalstenose C5/6 rechts aufweise (act. G 4.1.102). Obgleich Dr. G.___ nicht 

explizit auf die Beurteilung der im Abklärungsbericht des Landwirtschaftsexperten 

festgehaltenen Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit als Landwirt von 53% hinwies, 

war er in Kenntnis dieses Berichts (vgl. seine Bezugnahme S. 26) und stimmte mit 

seiner Einschätzung einer mindestens 50%igen Arbeitsunfähigkeit mit jener 

Arbeitsunfähigkeitsberechnung überein. Anhaltspunkte, welche einerseits gegen die 

Beweiskraft der gutachterlichen Beurteilung oder andererseits gegen jene der 

Abklärungen und Berechnungen im landwirtschaftlichen Abklärungsbericht vom 9. Juni 

2010 sprechen würden, werden weder von den Parteien vorgebracht noch gehen sie 

aus den Akten hervor. Somit kann auf diese Beurteilungen abgestellt werden.

3.   

3.1  Hinsichtlich der Invaliditätsgradbemessung ist vorab zu prüfen, ob dem 

mittlerweile 60-jährigen Beschwerdeführer gegebenenfalls die Aufgabe seiner 

selbständigen Tätigkeit als Landwirt zugemutet werden kann.

3.2  Die Rechtsprechung leitet die Pflicht der versicherten Person zur beruflichen 

Neueingliederung aus dem Gebot der Schadenminderung ab. Die versicherte Person 

soll alles ihr Zumutbare unternehmen, um die erwerblichen Folgen ihres 

Gesundheitsschadens bestmöglich zu mindern. Die Frage, ob und gegebenenfalls 

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welche berufliche Neueingliederung von einer versicherten Person im Rahmen ihrer 

Pflicht zur Schadenminderung verlangt werden kann, beantwortet sich nach dem 

Grundsatz der Zumutbarkeit, der als Teilgehalt im verfassungsmässigen Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) enthalten ist (Thomas Locher, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, § 4 Rz 26 ff.). Von der versicherten 

Person kann daher nur eine berufliche Umstellung verlangt werden, die ihr unter 

Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des 

Einzelfalles zumutbar ist, d.h. es darf sich nicht um realitätsfremde und in diesem Sinne 

unmögliche oder unverhältnismässige Vorkehren handeln. Für die Beurteilung der 

Zumutbarkeit eines Berufswechsels sind insbesondere das Alter der versicherten 

Person, die Art und Dauer ihrer bisherigen Berufstätigkeit, deren selbständige oder 

unselbständige Ausübung, die mit einer beruflichen Neueingliederung verbundene 

Veränderung der sozialen Stellung der versicherten Person, ihre persönlichen und 

familiären Verhältnisse sowie die entsprechend grössere oder geringere Flexibilität 

hinsichtlich ihres Wohn- und Arbeitsortes massgebend. Ins Gewicht fällt auch die Art 

und Dauer der beanspruchten Versicherungsleistungen sowie deren Kosten. Denn die 

Anforderungen an die Schadenminderungspflicht sind zulässigerweise dort strenger, 

wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Sozialversicherung in Frage steht, wie dies 

beispielsweise bei Rentenleistungen an relativ junge Versicherte der Fall ist, denen in 

einer neuen beruflichen Tätigkeit noch eine lange Aktivitätsperiode verbleibt (vgl. Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 23. Dezember 2004, I 316/04, E. 2.2, m.w.H.).

3.3  Der Beschwerdeführer stieg nach dem frühen Tod seines Vaters in den elterlichen 

Landwirtschaftbetrieb ein (act. G 4.1.81-1). Nach Übernahme des damals kleinen 

Betriebes (act. G 4.1.16-1) übte er bis 1989 Nebenerwerbe aus (vgl. auch act. 

G 4.1.2-2f). Er habe durch diese zusätzlichen Einnahmen den Landwirtschaftsbetrieb 

vergrössern und modernisieren können (act. G 4.1.81-1). Sowohl im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung (12. März 2012) wie auch danach, war und ist er als Landwirt 

tätig. Seine Ehefrau und der Sohn, letzterer v.a. an den Feierabenden und den 

Wochenenden (vgl. act. G 4.1.99-21), entlasten ihn durch die Übernahme 

verschiedener Arbeiten. Da die vier Kinder noch zu Hause wohnen, helfen alle auf dem 

Landwirtschaftsbetrieb mit. Während die Töchter vorwiegend bei Arbeitsspitzen (z.B. 

Dürrfutterernte) einspringen oder die Mutter im Haushalt entlasten, führt der Sohn 

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mehrheitlich die schwereren Arbeiten aus. Zudem kann der Beschwerdeführer für 

strengere Arbeiten, die unter der Woche tagsüber erledigt werden müssen, auf 

Kollegen aus der Nachbarschaft zählen. Schliesslich hat er mittlerweile auch einige 

Arbeiten an Dritte vergeben (act. G 4.1.81-3). Auf Grund der intensivierten Mithilfe der 

Familienmitglieder konnte der Beschwerdeführer den Landwirtschaftsbetrieb aufrecht 

erhalten, damit ihn sein Sohn nach Absolvierung der Landwirtschaftslehre übernehmen 

kann (vgl. dazu act. G 4.1.81-3f., 4.1.99-24). Gemäss dem Abklärungsbericht 

Landwirtschaft vom 6. Mai 2002 war der Beschwerdeführer damals sehr gut 

eingerichtet, so dass er trotz Einschränkungen eine Leistung von rund 70% erbringen 

konnte (act. G 4.1.12-5). Auch laut dem neueren Abklärungsbericht entspricht die 

Aussenmechanisierung einer durchschnittlichen Ausrüstung eines Grünlandbetriebes in 

der Region. Der Beschwerdeführer konnte durch eine momentan etwas kleinere 

Ausnützung der Stallkapazitäten in der Schweinemast und der Milchviehhaltung ein 

wenig für Entlastung sorgen (act. G 4.1.81-2ff.). Auch zeigen die Zahlen des 

Abklärungsberichts, dass die Existenz des Landwirtschaftsbetriebs durchaus auf einer 

guten Grundlage steht. Ausserdem ist für die Betriebsnachfolge durch den Sohn 

bereits gesorgt. Laut Dr. G.___ machte es daher wenig Sinn, beim damals 

begutachteten 58-jährigen Beschwerdeführer noch eine berufliche Eingliederung 

vorzunehmen. Er ging davon aus, dass betreffend möglicher Hilfsmittel auf Grund der 

landwirtschaftlichen Abklärung das Optimale gemacht worden war (act. G 4.1.99-26). 

Indem der Beschwerdeführer verschiedene Tätigkeiten durch Betriebshelfer sowie den 

Sohn habe fremdplatzieren können, habe er die betrieblichen Aufgaben bisher 

einigermassen bewältigen können (act. G 4.1.102-3). Der für die berufliche Abklärung 

zuständige Sachbearbeiter hielt am 21. November 2011 fest, dass für ihn schon nach 

Eingang des landwirtschaftlichen Abklärungsberichts klar gewesen sei, dass sich beim 

Beschwerdeführer die Frage nach einer beruflichen Alternative nicht mehr stelle. Bei 

der ersten IV-Anmeldung sei mit der Zusprache von Kapitalhilfe und einer befristeten 

Rente die Beibehaltung der selbständigen landwirtschaftlichen Tätigkeit ermöglicht 

worden. Zudem müssten dem Beschwerdeführer bei einer beruflichen Veränderung 

erhebliche Umschulungsmassnahmen zugestanden werden (vgl. act. G 4.1.106). 

Tatsächlich wären die Kosten einer allfälligen Umschulung im Verhältnis zum Schaden 

aus einer Rentenzusprache auf Grund des fortgeschrittenen Alters des 

Beschwerdeführers kaum mehr verhältnismässig. Dazu kommt, dass die 

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Erfolgsaussichten mit Blick auf die gesundheitliche Situation und das Alter des 

Beschwerdeführers ebenfalls zweifelhaft wären. Insgesamt ist daher unter Würdigung 

der Gesamtsituation davon auszugehen, dass es dem im Zeitpunkt des Gutachtens 

(zum massgebenden Zeitpunkt vgl. BGE 138 V 457) 58 Jahre alten Beschwerdeführer 

nicht zumutbar war, seinen Betrieb aufzugeben, Hof und Haus zu verkaufen oder zu 

verpachten und damit deren Übernahme durch den Sohn zu verunmöglichen. Dem 

Beschwerdeführer war es damit insbesondere auch nicht zumutbar, statt der in einem 

Teilpensum immer noch möglichen angestammten selbständigen Tätigkeit eine 

Hilfsarbeit aufzunehmen, bei welcher er ebenfalls nur in einem Teilpensum und mit 

qualitativen Einschränkungen tätig sein könnte. Deshalb kann nicht auf den von der 

Beschwerdegegnerin als Invalideneinkommen eingesetzten LSE-Tabellenlohn für 

Hilfsarbeiter abgestellt werden.

4.   

4.1  Somit hat die Invaliditätsgradbemessung wie beim ersten Urteil des 

Versicherungsgerichts nach der Methode des ausserordentlichen 

Bemessungsverfahrens zu erfolgen. Der Landwirtschaftsbericht vom 9. Juni 2010 (act. 

G 4.1.81) geht von einem Betriebseinkommen ohne Behinderung im Jahr 2010 von 

Fr. 69'200.-- aus. Dies wird von den Parteien nicht in Frage gestellt und es kann darauf 

abgestellt werden. Nach Abzug der Kapitalverzinsung von Fr. 5'000.-- (Zinsanspruch 

Eigenkapital: 2.5%) und des Erwerbseinkommens der eigenen Leute aus der 

Landwirtschaft (Familienangehörige mit 1'250 Arbeitsstunden) resultiert ein 

Gesamterwerbseinkommen des Beschwerdeführers (mit 3'000 Arbeitsstunden) ohne 

Behinderung von Fr. 45'318.-- (Total Arbeitsstunden pro Jahr 4'250). Mit Behinderung 

(bei 1'400 Arbeitsstunden) und unter Abzug der von den eigenen Leuten geleisteten 

2'850 Arbeitsstunden ergibt sich ein Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers von 

Fr. 20'983.-- und ein Erwerbsausfall von Fr. 24'335.--. Aus der Gegenüberstellung von 

Validen- und Invalideneinkommen resultiert somit ein Invaliditätsgrad von 54% und in 

der Folge ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

4.2  Hinsichtlich des Rentenbeginns ist festzuhalten, dass gemäss Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 20. Januar 2004 ab 2002 mindestens eine durchschnittliche 

Leistungseinschränkung von 32.5% bestand (IV 2002/212, E. 2e, S. 10). Ab Februar 

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2009 ist eine gesundheitliche Verschlechterung laut Gutachter Dr. G.___ ausgewiesen 

(vgl. act. G 4.1.99-24). Gestützt auf den Abklärungsbericht Landwirtschaft beträgt die 

Leistungseinschränkung neu 53% (act. G 4.1.81-6). Damit ist das Wartejahr mit einer 

durchschnittlichen 40%igen Arbeitsunfähigkeit (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) fünf 

Monate nach der gesundheitlichen Verschlechterung, d.h. ab 1. Juli 2009, erfüllt. Die 

Erhöhung auf eine halbe Rente erfolgt gemäss dem Kreisschreiben über Invalidität und 

Hilflosigkeit (KSIH, Stand 1. Januar 2012, Rz. 4002 und 4006, das auf eine konstante 

höchstrichterliche Rechtsprechung zurückzuführen ist) grundsätzlich drei Monate 

später, d.h. per 1. Oktober 2009. Nachdem die IV-Anmeldung des Beschwerdeführers 

jedoch erst vom 19. Mai 2009 datiert (vgl. act. G 4.1.49) und der Rentenanspruch 

gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs entsteht, beginnt der Anspruch auf eine 

halbe Rente am 1. November 2009.

5.   

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 12. März 2012 gutzuheissen und dem Beschwerdeführer gestützt auf 

einen Invaliditätsgrad von 54% ab 1. November 2009 eine halbe Rente zuzusprechen. 

Zur Berechnung der Rentenbeträge ist die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die 

Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem 

Beschwerdeführer zurückerstattet.

5.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei ins­

besondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen ist 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter des 

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Beschwerdeführers hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 12. März 2012 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer ab 1. November 2009 eine halbe Rente 

zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten 

Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Dem 

Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.08.2013
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch eines selbständigerwerbenden Landwirts. Zumutbarkeit der Aufgabe des Betriebs zu Gunsten einer unselbständigen Tätigkeit bei einem Landwirt verneint. Anspruch auf eine halbe Rente bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. August 2013, IV 2012/135).

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