# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c1b1f346-54ea-5123-af4a-6cfb52c4f416
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.12.2010 E-5709/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5709-2006_2010-12-10.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5709/2006/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 0 .  D e z e m b e r  2 0 1 0

Richterin Beck (Vorsitz), Richter Schmid, Richter Stöckli, 
Gerichtsschreiberin Püntener.

A._______, Iran,
vertreten durch Christian Hoffs, HEKS, Regionalstelle 
Ostschweiz, Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende, 
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung vom 13. März 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5709/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben 
zufolge am 3. November 2002 und gelangte über die Türkei, wo er sich 
bis am 21. Oktober 2005 aufhielt, am 29. Oktober 2005 in die Schweiz, 
wo er am 31. Oktober 2005 um Asyl nachsuchte. Am 17. November 
2005 wurde er im B._______ summarisch befragt. Am 12. Dezember 
2005 und 4. Januar 2006 folgte die Befragung durch die zuständige 
kantonale Behörde.

Im  Wesentlichen  machte  der  Beschwerdeführer  geltend, er  habe  in 
Teheran gelebt und ein eigenes (...) betrieben. Seit 1378 (1999) habe 
er  zusammen  mit  seinem  Bruder  C._______ in  christlichen 
Gemeinden  verkehrt  und  an  Gebeten,  welche  in  privaten  Häusern 
stattgefunden hätten, teilgenommen. Nach einiger Zeit hätten sie zum 
katholischen Christentum konvertiert (vgl. Akte A1, S. 7) beziehungs-
weise er sei in Teheran für die protestantische Kirche aktiv gewesen 
und habe sich erst in der Türkei katholisch taufen lassen (vgl. Akte A9,  
S. 12). Seine Frau und seine Kinder seien protestantischen Glaubens 
gewesen, jedoch ohne Taufe. Am (...) 2001 sei sein Bruder C._______ 
im Geschäft des Beschwerdeführers in Teheran, wo dieser gearbeitet 
habe, festgenommen worden, weil er sich missionarisch betätigt habe. 
Die Sicherheitskräfte hätten das Geschäft durchsucht und dabei eine 
Bibel gefunden. Das Geschäft sei versiegelt worden. Später habe es 
der Beschwerdeführer wieder öffnen dürfen. Einen Monat später habe 
seine Familie erfahren, dass C._______ während seiner Haft an den 
Folgen der  erlittenen Folterungen gestorben sei. In  der  Folge sei  er 
von den Behörden in seinem Geschäft wiederholt belästigt worden, so 
dass  er  sein  Geschäft  habe  verkaufen  müssen. Zudem habe  er  oft 
telefonische Drohungen erhalten. Am (...)  2002, am Todestag seines 
Bruders  C._______,  hätten  die  iranischen  Behörden  sein  Haus 
durchsucht  und  den  Beschwerdeführer  wegen  seiner  Aktivitäten  im 
Umfeld der christlichen Gemeinschaft (vgl. Akten A1, S. 7; A9, S. 17 f.) 
festgenommen. Er  sei  an einem ihm unbekannten Ort  inhaftiert  und 
dabei  geschlagen  und  mit  dem Tod bedroht  worden.  Er  habe  stets 
sämtliche Verbindungen zur Kirche bestritten. Er sei nach vier Tagen 
bedingungslos entlassen worden. Danach sei er weiterhin von Beam-
ten telefonisch belästigt und bedroht worden. Daraufhin habe ihm sei -
ne Familie zur Ausreise geraten. Aus diesen Gründen sei er am 3. No-
vember  2002  ausgereist  und  habe  beim  UNHCR  in  der  Türkei  ein 

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Asylgesuch gestellt. Er habe fortan in Ankara gelebt und habe sich ka-
tholisch  taufen  lassen.  Nach  eineinhalb  Jahren  sei  er  nach  Europa 
ausgereist.

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen.

Abklärungen des Bundesamtes bei  den deutschen Behörden  mittels 
Fingerabdruckvergleichs haben ergeben, dass der Beschwerdeführer 
am 7. März 2004 in Griechenland daktyloskopiert worden ist und eine 
SIS-Ausschreibung  mit  Einreiseverweigerung  gegen  ihn  besteht.  Mit 
Schreiben vom 14. Februar  2006 wurde dem Beschwerdeführer  das 
rechtliche Gehör dazu gewährt. In seiner Stellungnahme vom 24. Feb-
ruar 2006 hielt er dazu fest, er sei in Griechenland während fast vier  
Monaten festgehalten worden und anschliessend vom Ausschaffungs-
camp zu Fuss in  die  Türkei  zurückgekehrt,  wo er eine gewisse Zeit 
geblieben sei.

B.
Das Bundesamt stellte mit Verfügung vom 13. März 2006 - eröffnet am 
14.  März  2006  -  fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlings-
eigenschaft nicht und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete 
es seine Wegweisung aus der Schweiz an. Die Vorinstanz begründete 
die  Verfügung  im  Wesentlichen  damit,  dass  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers  den  Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit  nicht 
standhalten  würden,  so  dass  es  sich  erübrige,  die  Asylrelevanz  zu 
prüfen. Den Vollzug der Wegweisung in den Iran befand die Vorinstanz 
für zulässig, zumutbar und möglich.

C.
Mit Eingabe vom 7. April 2006 an die vormals zuständige Schweizeri-
sche Asylrekurskommission  (ARK)  beantragte  der  Beschwerdeführer 
durch seine damalige Rechtsvertreterin die Aufhebung der angefochte-
nen Verfügung und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Sa-
che zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeven-
tuell sei auf die Wegweisung und deren Vollzug zu verzichten. In ver-
fahrensrechtlicher  Hinsicht  sei  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses zu verzichten und implizit die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren. Auf die Begründung im Einzelnen wird, soweit wesentlich, 
in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

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D.
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 13. April 2006 wurde auf  Erhe-
bung  eines  Kostenvorschusses  verzichtet  und  das  Gesuch  um 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art.  65 
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwal-
tungsverfahren (VwVG, SR 172.021) in den Endentscheid verwiesen.

E.
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 24. April 2006 
die Abweisung der Beschwerde.

F.
In seiner Replik vom 11. Mai 2006 nahm der Beschwerdeführer dazu 
Stellung.

G.
Mit  Eingabe  vom  8.  Juni  2006  und  30.  Juni  2006  reichte  der  Be-
schwerdeführer  verschiedene  Beweismittel  (Schreiben  von  Pater 
D._______,  Ankara,  vom  3.  Juni  2006  sowie  drei  seinen  Bruder 
C._______ betreffende Unterlagen -  Beerdigungsbestätigung, Todes-
anzeige und Beerdigungsrechnung) zu den Akten.

H.
Am 1. Januar 2007 übernahm das Bundesverwaltungsgericht die Ver-
fahren der ARK.

I.
Mit Eingabe vom 24. Mai 2008 (per Telefax) respektive Eingabe vom 
29. Mai 2008 (Originaleingabe) reichte der Beschwerdeführer Auszüge 
aus einem Islam-Lexikon und einen Zeitungsartikel aus dem St. Galler 
Tagblatt vom (...) 2007 ein.

J.
Mit  Eingabe  vom 30.  Mai  2008  (vorab  per  Telefax)  wurden  weitere 
Beweismittel  (Taufpatenbescheinigung, vier  Tauffotos und drei  Litera-
turauszüge betreffend Christentum, etc. ) eingereicht.

K.
Am  5.  Juni  2008  (vorab  per  Telefax)  reichte  der  Beschwerdeführer 
einen Bericht des US Department über den Iran von 2007 ein.

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L.
Am 23. September 2008 erkundigte sich der neu mandatierte Rechts-
vertreter telefonisch nach dem Stand des Beschwerdeverfahrens.

M.
Gemäss Rapport der Kantonspolizei E._______ vom (...) 2009 wurde 
der Beschwerdeführer wegen (...) festgenommen.

N.
Mit  Eingabe vom 27. August 2009 wurden weitere Beweismittel  (vier 
Internet-Auszüge, Zeitungsartikel vom [...[ 2009, Entbindungserklärung 
von  der  ärztlichen  Schweigepflicht  und  Zuweisungsentscheid  be-
treffend fürsorgerischen Freiheitsentzug vom [...] 2009) sowie eine auf 
den neu mandatierten Rechtsvertreter (vgl. Bst. L) lautende Vollmacht 
eingereicht.

O.
Am 24. November 2009 teilte der Rechtsvertreter mit, dass der Sohn 
des  Beschwerdeführers  im  Juni  2009  im  Evin-Gefängnis  inhaftiert 
worden sei.

P.
Mit  Eingabe  vom 28.  Mai  2010  wurde  ein  Foto  der  Festnahme  der 
Tochter des Beschwerdeführers aus dem Internet eingereicht.

Q.
Im Rahmen einer ergänzenden Vernehmlassung, zu der die Vorinstanz 
unter Hinweis auf die vorgebrachten Festnahmen des Sohnes und der 
Tochter des Beschwerdeführers in Teheran sowie zu den Ereignissen 
vom (...) 2009 ([...]) eingeladen worden war, hob das BFM am 18. Juni 
2010  in  teilweiser  Wiedererwägung  seiner  Verfügung  vom  13. März 
2006 die Ziffern 1, 4 und 5 des Dispositivs auf und stellte fest, dass 
der Beschwerdeführer aufgrund seiner exilpolitischen Aktivitäten in der 
Schweiz die Flüchtlingseigenschaft erfülle, ihm gestützt auf Art. 54 des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) jedoch kein Asyl 
zu  gewähren  sei.  Gleichzeitig  ordnete  es  wegen Unzulässigkeit  des 
Vollzugs der Wegweisung die vorläufige Aufnahme an.

R.
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 25. Juni 2010 wurde dem Be-
schwerdeführer angesichts des Umstandes, dass er über ein Aufent-
haltsrecht  in  der  Schweiz  verfügt,  die  Möglichkeit  eingeräumt,  seine 

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Beschwerde  allenfalls  zurückzuziehen. Ferner  wurde  der  Rechtsver-
treter aufgefordert, eine detaillierte Kostennote einzureichen.

S.
Mit Eingabe vom 2. Juli 2010 erklärte der Beschwerdeführer, dass er 
an  seinem  Begehren  betreffend  Gewährung  von  Asyl  festhalte. 
Gleichzeitig wurde eine Kostennote eingereicht.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört 
zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Aus-
nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwal-
tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden 
Beschwerde  und  entscheidet  auf  dem  Gebiet  des  Asyls  endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernahm bei gegebener Zustän-
digkeit  am 1. Januar  2007 die bei  der ARK am 31. Dezember  2006 
hängig  gewesenen  Rechtsmittel.  Das  Bundesverwaltungsgericht  ist 
daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde. Die 
Beurteilung erfolgt nach neuem Verfahrensrecht (Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwer-
de legitimiert  (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1,  
Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

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3.
Vorab ist festzuhalten, dass das BFM mit Verfügung vom 18. Juni 2010 
den  Beschwerdeführer  aufgrund  seiner  exilpolitischen  Aktivitäten  in 
der  Schweiz  als  Flüchtling  anerkannt  und  die  Unzulässigkeit  des 
Wegweisungsvollzuges festgestellt hat. Demnach ist die Beschwerde, 
soweit  sie  die  Flüchtlingseigenschaft  und  den  Wegweisungsvollzug 
betrifft,  gegenstandslos  geworden.  Nachdem  ausdrücklich  kein  Be-
schwerderückzug erfolgt ist, bildet Gegenstand des vorliegenden Ver-
fahrens einzig noch die Frage der Asylgewährung. 

4.
4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

5.
5.1 Das  Bundesamt  begründete  seinen  ablehnenden  Entscheid  im 
Wesentlichen damit,  es  könne  nicht  geglaubt  werden,  dass  der  Be-
schwerdeführer  zum Katholizismus  konvertiert  und  deshalb  von  den 
iranischen Behörden verfolgt  worden sei  respektive eine solche Ver-
folgung  befürchten  müsse.  Gemäss  den  Erkenntnissen  des  BFM 
nehme die katholische Kirche im Iran nämlich keine Konvertiten auf. 
Zudem habe der Beschwerdeführer auf Missionsaktivitäten der Ange-
hörigen der  katholischen Gemeinde in Teheran hingewiesen. Jedoch 
missioniere  die  katholische  Kirche  im  Unterschied  zu  den  evangeli-

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schen Freikirchen im Iran nicht. Im Weiteren kenne der Beschwerde-
führer zwar einige Elemente des christlichen Glaubens, jedoch wisse 
er über das höchste Fest der Christen, Ostern, kaum Bescheid. Es sei 
zudem befremdend und unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer 
zum katholischen Glauben  und seine Ehefrau  mit  den  Kindern  zum 
Protestantismus konvertiert hätten. Ferner hätten christliche Studenten 
Mühe, im Iran überhaupt an Universitäten zugelassen zu werden. Es 
sei  deshalb  schwer  nachvollziehbar,  dass  der  Beschwerdeführer  ein 
solches  Schicksal  für  seine  Kinder  provozieren  würde,  zumal  sein 
Sohn  offenbar  gerade  die  Matura  gemacht  und  ein  Studium an  der 
Universität  geplant  habe. Diese realitätsfremden Elemente  in  seinen 
Aussagen würden den Verdacht erhärten, dass sich der Beschwerde-
führer mit seiner Konvertierung und angeblichen Verfolgung auf einen 
konstruierten Sachverhalt und nicht auf tatsächlich Erlebtes beziehe. 

5.2 In  der  Rechtsmitteleingabe  wird  dazu  eingewendet,  der  Be-
schwerdeführer sei beim Missionieren im Gegensatz zu seinem Bru-
der, der festgenommen und zu Tode gefoltert  worden sei, etwas vor-
sichtiger gewesen. Er habe bereits als Zehnjähriger am Islam gezwei-
felt. Er habe sich nicht im Umfeld der katholischen Gemeinde im Iran 
bewegt. Er habe an christlichen Versammlungen und Bibelabenden in 
Hauskreisen, zusammen mit verschiedenen Christen, so auch Katho-
liken, teilgenommen. Es seien evangelische Kreise gewesen, die mis-
sioniert und die Hauskreise durchgeführt hätten. Die offizielle katholi -
sche Kirche missioniere im Iran nicht. Deshalb hätten die Bibelaben-
den  unter  Vorsichtsmassnahmen  durchgeführt  werden  müssen.  Er 
habe aufgrund einer Begegnung mit einem katholischen Priester, der 
sich gegenüber Lepra-Kranken vorbildlich verhalten habe, den Wunsch 
gehabt,  sich  katholisch  taufen zu lassen,  was im Iran nicht  möglich 
gewesen sei. Er kenne das Fest von Ostern und Weihnachten, habe 
bloss das genaue Datum nicht gewusst, da diese Feste im Iran nie öf-
fentlich gefeiert würden. Seine Ehefrau und Kinder hätten im Iran keine 
Möglichkeit,  sich katholisch taufen zu lassen,  daher  habe er  ausge-
sagt,  sie  seien  protestantisch.  Sie  hätten  ebenfalls  in  Hauskreisen 
verkehrt, seien aber nicht protestantisch getauft. Im Übrigen habe sein 
Sohn, obwohl er sich nicht öffentlich zum Christentum bekannt habe, 
trotzdem keinen Studienplatz erhalten. Schliesslich sei die Apostasie 
des  Beschwerdeführers  den  iranischen  Behörden  bekannt.  Er  habe 
Familienmitglieder, die bei Sepah und Basidj arbeiten und vom Islam 
abkehrende Familienmitglieder  nicht  tolerieren und sie  verraten wür-
den.

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5.3 Die  Vorinstanz  hielt  in  ihrer  ersten  Vernehmlassung  an  ihrem 
Standpunkt  fest  und  führte  aus,  es  sei  erstaunlich,  dass  der  Be-
schwerdeführer das einschneidende Erlebnis - die Begegnung mit ka-
tholischen Priestern im Umgang mit Lepra-Kranken -, das ihn angeb-
lich so tief geprägt und beeindruckt habe, erst auf Beschwerdeebene 
geschildert  habe. Daher sei die Authentizität seiner angeblichen Hin-
wendung  zum  christlichen  bzw.  katholischen  Glauben  zusätzlich  in 
Frage gestellt.

5.4 In  seiner  Replik  wendet  der  Beschwerdeführer  dazu ein,  es  sei 
nicht so, dass die katholische Kirche im Iran keine Aktivitäten ausübe 
und den Kontakt mit der Bevölkerung meide. Er habe gegenüber der 
(damaligen)  Rechtsvertreterin  in  einem  persönlichen  Gespräch  das 
Erlebnis mit den leprösen Menschen und dem Priester geschildert. Die 
im Asylverfahren durchgeführten Befragungen hingegen würden nicht 
in einer persönlichen vertrauten Atmosphäre stattfinden. Zudem wür-
den die Befragten immer wieder ermahnt, sich kurz zu halten. Seine 
Konvertierung  sei  im  Iran  bekannt.  Seine  Cousins,  die  beim 
Geheimdienst  tätig  seien,  hätten  die  zuständigen  Organe  darüber 
informiert. Er habe erfahren, dass seine Ehefrau von staatlicher Seite 
unter  grossen  Druck  gesetzt  worden  sei,  sich  von  ihm scheiden  zu 
lassen. Es sei ihr offeriert  worden, dass ihr Sohn einen Studienplatz 
erhalten würde. Er fürchte, dass sein Sohn mit einer Gehirnwäsche zu 
einem fanatischen Islamisten umerzogen werde. 

5.5 In einem Referenzschreiben von Pater D._______, in Ankara, vom 
3.  Juni  2006,  wird  bestätigt,  dass  der  Beschwerdeführer  während 
seines einjährigen Aufenthaltes in Ankara am Gemeindeleben teilge-
nommen habe. Zudem habe er als ausgebildeter Kameramann in Te-
heran Kirchen besucht. Dadurch habe er das Misstrauen der islamis-
tischen Kreise erweckt, welche ihn bedroht hätten.

5.6 Aus den am 30. Juni 2006 eingereichten Beweismitteln (Todesan-
zeige,  Beerdigungsbestätigung  und  Beerdigungsrechnung)  geht  her-
vor,  dass  C._______,  der  Bruder  des  Beschwerdeführers,  während 
seines  Gefängnisaufenthaltes  in  F._______ an  einer  Blutvergiftung 
gestorben  sei.  Die  Beerdigung  wurde  mit  einem  Stempel  der  Stadt 
G._______ bestätigt. Die Beerdigungskosten wurden mit 22'000 Real 
angegeben. Der Beschwerdeführer machte zudem geltend, sein Bru-
der sei ohne das Wissen seiner Familie in G._______ beerdigt worden, 

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obwohl die Familie in Teheran ein Familiengrab besitze. Aufgrund die -
ser Unterlagen müsse von einem Foltertod ausgegangen werden.

5.7 In weiteren Eingaben wies der Beschwerdeführer darauf hin, zirka 
einen Monat, nachdem er in der Schweiz als Taufpate an einer Taufe 
teilgenommen  habe,  sei  seine  Ehefrau  vom iranischen  Staatsdienst 
bedrängt  worden.  Zudem  hätten  die  iranischen  Behörden  erfahren, 
dass der  Beschwerdeführer  in  der  Schweiz bei  iranischen Muslimen 
missioniere. Ferner wird unter Hinweis auf verschiedene Berichte da-
rauf hingewiesen, dass die Apostasie im Iran ein Verbrechen darstelle. 
Ferner wird dem Beschwerdeführer bescheinigt, dass er am (...) 2008 
als  Taufpate  an  einer  Taufe  mitgewirkt  hat.  Im  Weiteren  habe  eine 
iranische  Armeeeinheit  das  auf  den  Namen  des  Beschwerdeführers 
registrierte Grundstück in Beschlag genommen.

Gemäss  weiteren  Unterlagen  sollen  die  Tochter  und  der  Sohn  des 
Beschwerdeführers  am  (...)  2009  in  Teheran  wegen  christlicher 
Missionierung  verhaftet  worden  sein.  Nachdem  die  Tochter  wieder 
freigelassen worden sei, soll sie zusammen mit ihrer Mutter - die Ehe-
frau des Beschwerdeführers -  ihr  Haus in  Teheran verlassen haben, 
währenddem der Sohn als verschwunden gelte. Der Beschwerdeführer 
habe am (...) 2009 (...), um auf die anhaltende Reflexverfolgung seiner  
Familie im Iran hinzuweisen.

Am 28. Mai 2010 hielt der Beschwerdeführer fest, sein Sohn befinde 
sich nicht mehr in Haft, bleibe aber verschwunden. Er habe Amnesty 
international  gebeten,  die  Öffentlichkeit  auf  das  Schicksal  seines 
Sohnes aufmerksam zu machen.

6.
6.1 Vorliegend  gelangt  das  Bundesverwaltungsgericht  zum  Schluss, 
dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Ausreise weder asylrele-
vanter Verfolgung ausgesetzt war noch begründete Furcht hatte, einer 
solchen ausgesetzt  zu sein. Mithin  erfüllte  der  Beschwerdeführer  zu 
diesem Zeitpunkt  die  Voraussetzungen zur  Zuerkennung  der  Flücht-
lingseigenschaft nicht, weshalb das BFM das Asylgesuch zu Recht ab-
lehnte. Dabei wird die Konversion des Beschwerdeführers zum Chris-
tentum vom Bundesverwaltungsgericht nicht bezweifelt. Hingegen er-
achtet es das Gericht - wie nachstehend noch aufzuzeigen sein wird - 
als  unglaubhaft,  dass  der  Beschwerdeführer  bereits  im  Iran  zum 

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Christentum konvertiert  hat  und daher von den iranischen Behörden 
verfolgt wurde.

6.2 Die Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art. 3 AsylG erfüllt  eine asyl-
suchende  Person  nach  Lehre  und  Rechtsprechung  dann,  wenn  sie 
Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat bzw. mit  beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit  und  in  absehbarer  Zukunft  begründeterweise  be-
fürchten  muss,  welche  ihr  gezielt  und  aufgrund  bestimmter  Verfol-
gungsmotive durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaat-
liche Akteure zugefügt worden sind bzw. zugefügt zu werden drohen 
(vgl.  BVGE  2008/4  E. 5.2  S. 37;  EMARK  2006  Nr. 18  E. 7  und  8 
S. 190 ff.; EMARK 2005 Nr. 21 E. 7 S. 193). Aufgrund der Subsidiarität 
des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Zuerkennung der Flücht-
lingseigenschaft  ausserdem  voraus,  dass  die  betroffene  Person  in 
ihrem  Heimatland  keinen  ausreichenden  Schutz  finden  kann 
(vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2 S. 37 f.; EMARK 2006 Nr. 18 E. 10 S. 201 ff.; 
EMARK 2005 Nr. 21 E. 7.3 S. 194 und E. 11.1 S. 201 f.).  Ausgangs-
punkt für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Frage nach 
der im Zeitpunkt  der Ausreise vorhandenen Verfolgung oder begrün-
dete Furcht vor einer solchen. Die Situation im Zeitpunkt des Asylent-
scheides ist  jedoch im Rahmen der  Prüfung nach der  Aktualität  der  
Verfolgungsfurcht ebenfalls wesentlich.  Veränderungen der objektiven 
Situation  im  Heimatstaat  zwischen  Ausreise  und  Asylentscheid  sind 
deshalb zugunsten und zulasten der das Asylgesuch stellenden Per-
son  zu  berücksichtigen  (vgl.  BVGE  2008/4  E. 5.4  S. 38  f.;  EMARK 
2000 Nr. 2 E. 8a S. 20;  WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi 
Yar/Geiser  [Hrsg.],  Ausländerrecht,  Basel/Bern/Lausanne  2009, 
Rz. 11.17 und 11.18).

6.3 Bezüglich  der  geltend  gemachten  Konversion  des  Beschwerde-
führers  im  Iran  und  den  damit  zusammenhängenden  behördlichen 
Verfolgungsmassnahmen ist vorab festzustellen, dass die Schilderun-
gen des Beschwerdeführers bezüglich  des Glaubenswechsels  selbst 
auf wiederholte Nachfrage vage und unpräzise und damit unglaubhaft 
ausgefallen sind. An dieser Einschätzung vermögen die Ausführungen 
in  der  Beschwerdeschrift  nichts  zu  ändern.  Der  Beschwerdeführer 
bezeichnete  sich  zu  Beginn  der  summarischen  Befragung  in  der 
Empfangsstelle als Katholiken. Auf die Frage, seit wann er katho lisch 
sei, gab er an, er sei 1378 (1999) konvertiert (vgl. Akte A1, S. 2). Die 
Vorinstanz hat  in  der  angefochtenen  Verfügung dazu festgestellt,  im 
Iran sei eine Konversion zum katholischen Glauben nicht möglich. Der 

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Beschwerdeführer stimmt dieser Ansicht in seiner Beschwerdeeingabe 
zu und führt gleichzeitig aus, er habe sich im Iran nicht im Umfeld der 
katholischen  Gemeinde  bewegt.  Dies  erscheint  angesichts  seiner 
früheren  Aussage,  wonach  er  im  Jahre  1999  zum  Katholizismus 
konvertiert haben will, jedoch unlogisch. Zudem gab er auf die ihm an-
lässlich der kantonalen Befragung gestellte Frage, weshalb er als Ka-
tholik keine katholischen Kirchen besucht habe, zu Protokoll, er sei in 
Teheran für die protestantische Kirche aktiv gewesen und erst später 
in der Türkei katholisch getauft worden. Auch diese Aussage lässt sich 
mit  seiner angeblichen Konversion zur katholischen Kirche nicht ver-
einbaren.  Vielmehr  müssen  aufgrund  dieser  unterschiedlichen  Dar-
stellung  respektive  dem  nachträglichen  Anpassen  des  Sachverhalts 
erhebliche Zweifel an der geltend gemachten Konversion zum Chris-
tentum  angebracht  werden.  Dabei  vermögen  die  weiteren  Zuge-
ständnisse  des  Beschwerdeführers  an  die  Vorinstanz,  wonach  die 
katholische  Kirche  im  Iran  tatsächlich  nicht  missionarisch  tätig  sei, 
sondern  die  evangelischen  Kreise  missionieren  und  die  Hauskreise 
organisiert  hätten,  an  denen  auch  die  Katholiken  teilgenommen 
hätten,  nichts  zur  Glaubhaftigkeit  seiner  Vorbringen  beizutragen.  Im 
Weiteren führt  der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene erstmals 
ein besonderes Ereignis der Begegnung eines katholischen Priesters 
mit  Leprakranken an,  das zu seinen Entschluss  gefestigt  habe,  sich 
dem Katholizismus zuzuwenden. Ein derartiges Ereignis hat er bei den 
Befragungen  jedoch  nicht  erwähnt,  obwohl  ihm  damals  mehrmals 
Gelegenheit  gegeben  worden  war,  dieses  für  ihn  offenbar 
einschneidende Erlebnis zu schildern. So gab er auf die Frage in der 
Empfangsstelle  nach  seiner  Motivation  zur  Konvertierung  an,  es  sei 
eine  Sache  der  Liebe  gewesen  (vgl.  Akte  A1,  S. 8).  Anlässlich  der 
kantonalen  Befragung  beantwortete  er  die  Frage  nach  seiner 
Motivation zur Konvertierung damit, sein tiefer Glaube an Christus sei 
der  Grund  dafür  gewesen  (vgl.  A9  S. 24 f.).  Dabei  hätte  von  ihm 
erwartet  werden  dürfen,  dass  er  das  Ereignis  mit  dem katholischen 
Priester  bereits  anlässlich  der  Befragungen  geltend  macht.  Der 
Erklärungsversuch,  wonach  die  Atmosphäre  bei  den  Befragungen 
nicht persönlich und vertraut gewesen sei, überzeugt nicht. Es leuchtet 
auch  nicht  ein,  weshalb  die  Beantwortung  der  Motivationsfrage  mit 
„Sache der Liebe“ bzw. „tiefer Glaube an Christus“ weniger persönlich 
gewesen  sein  soll  als  die  Schilderung  der  Begegnung  mit  einem 
Priester.  So  können  den  entsprechenden  Protokollen  keine 
Anhaltspunkte  dafür  entnommen  werden,  wonach  der  Be-
schwerdeführer daran gehindert worden wäre, die Frage nach seiner 

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Motivation zu beantworten. Vielmehr hatte er anlässlich der ausführli-
chen, im Übrigen an zwei Terminen durchgeführten kantonalen Befra-
gung  mehrmals  Gelegenheit,  seine  Vorbringen  ausführlich  zu  schil-
dern, wovon er auch rege Gebrauch gemacht hat (vgl. Akte A9, S. 10 - 
24). Überdies  machte  auch  die  bei  der  kantonalen Anhörung anwe-
sende Hilfswerksvertreterin keine Bemerkungen, so dass davon aus-
gegangen werden kann, die Befragung sei korrekt durchgeführt  wor-
den.  Ferner  ist  den  vorinstanzlichen  Erwägungen zuzustimmen,  wo-
nach der Beschwerdeführer kaum Bescheid über das kirchliche Fest 
der Ostern wusste. Einerseits konnte er keine Angaben zum Zeitpunkt 
dieses Festes machen. Andererseits gab er lediglich an, es sei eine 
Art Fastenmonat (vgl. A1 S.10). Dabei hätte von ihm erwartet werden 
dürfen,  dass  er  dieses wichtige  Fest  ausführlicher  schildern  konnte, 
zumal  er  seit  1999  regelmässig  an  Bibelabenden  und  Gebeten  der 
christlichen Gemeinde teilgenommen haben will. Der Einwand, wonach 
Ostern  im  Iran  nicht  gefeiert  werde,  ist  nicht  stichhaltig.  Vielmehr 
lassen  sich  solche  offensichtlichen  Wissenslücken  in  Bezug  auf 
zentrale  Punkte  der  christlichen  Lehre  und  Feiern  mit  dem 
persönlichen,  schon  lange  gehegten  Bedürfnis  und  Interesse  am 
Christentum  nicht  in  Einklang  bringen.  Im  Weiteren  machte  der 
Beschwerdeführer  auf  Beschwerdeebene  erstmals  geltend,  seine 
Ehefrau und Kinder hätten auch Hauskreise besucht, was er anlässlich 
der Befragungen nie erwähnt hat. Vielmehr gab er auf die dort gestell -
te Frage, ob diese religiös aktiv seien, zu Protokoll „Nein, nicht wirk-
lich“ (A9 S. 21). Im Verlaufe der Befragung führte er zudem aus, sie 
seien  protestantisch,  aber  nicht  getauft.  Sie  würden  abends  jeweils 
gemeinsam beten (A9, S. 23).

Ausserdem vermag die  auf  Beschwerdeebene eingereichte Beschei-
nigung  von  D._______,  Ankara,  ebenfalls  nichts  zur  Glaubhaftigkeit 
der  geltend  gemachten  Verfolgung  beizutragen.  So  wird  darin  be-
stätigt, der Beschwerdeführer habe als ausgebildeter Kameramann die 
Kirchen  in  Teheran  aufgesucht  und  damit  die  iranischen  Behörden 
misstrauisch  gemacht.  Einen  derartigen  Sachverhalt  hat  der  Be-
schwerdeführer  jedoch  nie  vorgebracht.  Zwar  machte  er  geltend,  er 
habe zusammen mit seiner Ehefrau Filmaufnahmen von privaten An-
lässen (Hochzeiten,  etc.)  gemacht,  wobei er beim Kanton dazu aus-
führte,  er  habe  einen  entsprechenden  Kurs  besucht  (vgl.  Akten  A1, 
S. 2; A9, S. 8). Jedoch erwähnte er nie, deswegen in Bedrängnis gera-
ten zu sein. 

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Schliesslich vermag der Beschwerdeführer auch aus den eingereich-
ten  Bescheinigungen  betreffend  den  Tod seines  Bruders  C._______ 
nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. So wird darin die Todesursache 
mit  Blutvergiftung angegeben. Auch sonst  kann den Unterlagen kein 
Hinweis dafür entnommen werden, wonach der Bruder auf gewaltsame 
Weise  umgekommen  ist.  An  dieser  Stelle  ist  im  Übrigen  darauf 
hinzuweisen,  dass  nicht  nachvollzogen  werden  kann,  weshalb  nach 
dem  angeblichen  Fund  einer  Bibel  im  Geschäft  des  Be-
schwerdeführers lediglich dessen Bruder festgenommen worden sein 
soll,  zumal  der  Beschwerdeführer  auch missionarisch tätig  gewesen 
sein will,  wenn auch etwas weniger aktiv, wie er in der Beschwerde-
eingabe bestätigt hat. 

Vor diesem Hintergrund ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass 
es  sich  bei  dem  vom Beschwerdeführer  vorgetragenen  Sachverhalt 
hinsichtlich  der  behaupteten  asylrelevanten  Verfolgungs-  und  Bedro-
hungssituation  im  Zeitpunkt  der  Ausreise  um  einen  konstruierten 
Sachverhalt handelt.

6.4 Was  die  Gefährdungssituation  des  Beschwerdeführers  im  Zeit-
punkt  des  Urteils  anbelangt,  so  wurde  diesem  Aspekt  mit  der  Zu-
erkennung  der  Flüchtlingseigenschaft  aufgrund  subjektiver  Nach-
fluchtgründe ([...]  -  exilpolitische Tätigkeit  in  der Schweiz)  Rechnung 
getragen.  Soweit  die  Flüchtlingseigenschaft  betreffend,  ist  die 
Beschwerde  daher  -  wie  bereits  oben  erwähnt  (E. 4.1)  -  gegen-
standslos geworden.

6.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass das BFM dem Beschwerde-
führer zu Recht das Asyl verweigert hat. Auf die übrigen Beschwerde-
vorbringen - insbesondere die geltend gemachten Probleme der Fami-
lie des Beschwerdeführers nach dessen Ausreise - braucht bei dieser 
Sachlage nicht mehr eingegangen zu werden. 

7.
7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt  weder über eine Aufenthaltsbewil-
ligung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegwei-
sung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG i.V.m. 

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Art. 32 der Asylverordnung vom 11. August 1999 über Verfahrensfra-
gen [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EMARK 2001 Nr. 21).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
vom 13. März 2006 hinsichtlich der Frage der Asylgewährung und der 
Anordnung  der  Wegweisung  Bundesrecht  nicht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  richtig  und  vollständig  feststellt  und 
angemessen ist  (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist  somit  -  soweit 
sie durch die Verfügung des BFM vom 18. Juni 2010 (Anerkennung der 
Flüchtlingseigenschaft und Wegweisungsvollzug) nicht gegenstandslos 
geworden ist - abzuweisen.

9.
9.1 Beim  vorliegenden  Ausgang  des  Beschwerdeverfahrens  wären 
dem Beschwerdeführer praxisgemäss um zwei Drittel ermässigte Ver-
fahrenskosten in der Höhe von Fr. 200.- aufzuerlegen (Art. 16 Abs. 1 
Bst.  a  VGG i.V.m.  Art.  5  sowie  Art.  2  und  3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Aus den vorstehenden Erwägungen wird indessen ersichtlich, dass die 
Rechtsbegehren im Zeitpunkt ihrer Einreichung nicht aussichtslos wa-
ren. Angesichts der aus den Akten ersichtlichen Bedürftigkeit des Be-
schwerdeführers  wird  sein  mit  der  Rechtsmitteleingabe  vom 7. April 
2006  gestelltes  Gesuch  um  unentgeltliche  Prozessführung  (Art.  65 
Abs. 1 VwVG) hiermit gutgeheissen. Es werden folglich keine Verfah-
renskosten erhoben.

9.2 Nachdem der Beschwerdeführer teilweise mit seiner Beschwerde 
durchgedrungen ist, ist ihm für die ihm erwachsenen notwendigen und 
verhältnismässig  hohen  Kosten  eine  um  einen  Drittel  reduzierte 
Parteientschädigung  zuzusprechen  (vgl.  Art.  64  Abs. 1  VwVG i.V.m. 
Art. 37 VGG und Art. 7 Abs. 2 VGKE). Gemäss Kostennote vom 2. Juli 
2010  werden  für  das  Rechtsmittelverfahren  Aufwendungen  von 
insgesamt Fr. 4'895.--- (24 ¾ Stunden à Fr. 180.-- und Auslagen von 
Fr. 440.--) geltend gemacht. Dieser erscheint indessen im Vergleich zu 
anderen ähnlich gelagerten Fällen als zu hoch. Das Gericht geht von 
einem Aufwand von 12 Stunden aus, womit sich die Gesamtkosten auf 
Fr.  2'600.--  belaufen.  Das  BFM  wird  daher  angewiesen,  dem 
Beschwerdeführer  eine  um  einen  Drittel  zu  kürzende 

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Parteientschädigung von Fr. 1'733.-- auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird,  soweit  nicht  gegenstandslos  geworden,  abge-
wiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das BFM hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in der 
Höhe von Fr. Fr. 1'733.-- auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, das 
BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Beck Püntener

Versand: 

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