# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 67b33a8f-741a-5bae-a338-3201ce26371f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-08-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.08.2018 D-906/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-906-2016_2018-08-23.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-906/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 3 .  A u g u s t  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richterin Gabriela Freihofer, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Stefan Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (...), 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. Bernhard Jüsi, Rechtsanwalt, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 12. Januar 2016 / N_______. 

 

 

 

D-906/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

A.a Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer, ein aus 

B._______ (Provinz C._______) stammender Kurde, seinen Heimatstaat 

zusammen mit seiner Mutter und weiteren Geschwistern im (...) auf dem 

Landweg. Über D._______ sei er am 22. Oktober 2014 legal in die Schweiz 

gelangt. Am 27. Oktober 2014 reichte er im Empfangs- und Verfahrensze-

ntrum (EVZ) in E._______ ein Asylgesuch ein. Am 6. November 2014 fand 

im EVZ E._______ die Befragung zur Person (BzP) statt. 

Zur Begründung seines Gesuchs brachte er dort im Wesentlichen vor, die 

Behörden seien wegen seines Bruders F._______ nach Hause gekommen 

und hätten nach diesem gefragt. Wegen des Militärs habe F._______ Prob-

leme mit den Behörden respektive habe die Todesstrafe zu gewärtigen. 

Angehörige der G._______ hätten Schüler und Schülerinnen gezwungen, 

an Demonstrationen teilzunehmen. In der Schule habe keine Ordnung 

mehr geherrscht und die Prüfung habe man nur noch bestehen können, 

wenn man die Lehrer bestochen habe. Er selber habe keine konkreten 

Probleme mit Leuten der G._______ gehabt; diese würden jedoch versu-

chen, die jungen Leute mit Geld zu verführen, damit diese an die Front 

gehen würden. Politisch sei er nicht tätig gewesen, habe aber in den Jah-

ren (...) und (...) an Kundgebungen teilgenommen. Er sei weder jemals ver-

haftet worden noch in Haft gewesen. 

A.b Mit Verfügung vom 13. November 2014 wies das BFM den Beschwer-

deführer für den Aufenthalt während des Asylverfahrens dem Kanton 

H._______ zu. 

A.c Mit Schreiben vom 27. April 2015 teilte der Rechtsvertreter die Über-

nahme des Mandats für den Beschwerdeführer und dessen Geschwister 

I._______ (N_______), J._______ (ebenfalls N_______) und F._______ 

(N_______) mit. Zudem ersuchte er um Koordination dieser Verfahren so-

wie bei negativem Entscheid um vorgängige Akteneinsicht. 

A.d Am 26. Juni 2015 wurde der Beschwerdeführer vom SEM zu seinen 

Asylgründen angehört. Dabei führte er in Ergänzung zu seinen bisherigen 

Vorbringen im Wesentlichen an, wegen der Desertion seines Bruders seien 

Polizisten des Geheimdienstes ungefähr fünf Mal in seiner Abwesenheit zu 

Hause erschienen, so erstmals Ende des Jahres (...) und letztmals (...) vor 

seiner Ausreise ([...]). Diese hätten von seinem Vater verlangt, dass er (der 

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Seite 3 

Beschwerdeführer) an der Stelle seines Bruders in den Militärdienst einrü-

cken solle. Wenn sein Vater nicht anwesend gewesen sei, hätten sich die 

Polizisten mit seiner Schwester I._______ unterhalten, so insgesamt wäh-

rend drei Gelegenheiten. Er selber sei einmal zu Hause gewesen, als die 

Polizisten mit I._______ gesprochen hätten. Man habe I._______ gefragt, 

wo ihre Brüder seien, und sie anschliessend auf das Revier gebracht. 

Seine Grossmutter und auch Nachbarn hätten noch versucht, die Polizis-

ten von einer Mitnahme abzuhalten, jedoch erfolglos. Auf dem Revier sei 

I._______ während (...) Stunden verhört und danach freigelassen worden. 

Damals hätten die Polizisten nicht nach ihm gefragt. Nachdem sie aber 

zunächst seinen Bruder K._______ anstelle von F._______ hätten mitneh-

men wollen, K._______ aber nicht hätten ausfindig machen können, sei er 

an der Reihe gewesen. Die Polizei habe ihn auf das Revier zitieren und 

dort festhalten wollen, bis sich sein Bruder F._______ gestellt hätte. Da er 

aber oft wegen seines Studiums bei seiner (Nennung Verwandte) in 

L._______ geblieben sei, habe er sich nur selten zu Hause aufgehalten. 

Ferner habe an der Schule Unruhe geherrscht und die „Apoci“ hätten ihn 

nicht in Ruhe gelassen. So seien er und seine Kameraden wiederholt auf 

dem Schulweg aufgefordert worden, sich den „Apoci“ anzuschliessen. Er 

habe aber jeweils nichts gesagt, was auch keine Konsequenzen für ihn 

gehabt habe. Aber jedes Mal auf dem Weg zur Schule habe er diese Per-

sonen gesehen, die auch mehrmals zur Schule gekommen seien und die 

Schüler für ihre Kundgebungen mobilisiert hätten. In L._______ habe er an 

Kundgebungen und in M._______ an Demonstrationen wegen der Freien 

Syrischen Armee teilgenommen. An den Kundgebungen hätten sie Parolen 

gegen die Regierung gerufen, worauf Sicherheitskräfte erschienen und die 

Demonstranten vertrieben respektive diese geschlagen und mit ihren Waf-

fen geschossen hätten. 

Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit wesentlich, in den nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen.  

A.e Mit Schreiben vom 14. Dezember 2015 wies der Rechtsvertreter da-

rauf hin, dass im Verfahren von F._______ mittlerweile ein positiver Ent-

scheid ergangen sei. Es seien daher die anderen Verfahren möglichst bald 

koordiniert zu entscheiden. 

A.f Am 5. Januar 2016 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer – mit 

Bezug auf das am 27. April 2015 eingereichte Gesuch – Akteneinsicht. 

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Seite 4 

B.  

Mit Verfügung vom 12. Januar 2016 – eröffnet am 13. Januar 2016 – stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, und lehnte sein Asylgesuch vom 27. Oktober 2014 ab. Gleichzeitig 

verfügte es die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz, ord-

nete indessen wegen Unzumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung die 

vorläufige Aufnahme an.  

C.  

Mit Eingabe vom 12. Februar 2016 erhob der Beschwerdeführer beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung 

des SEM vom 12. Januar 2016 in den Dispositivziffern 1 bis 3 aufzuheben, 

es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und es sei ihm Asyl zu 

gewähren, eventualiter sei die Sache zur rechtsgenüglichen Sachverhalts-

abklärung unter Beizug der Akten von F._______ (N_______), I._______ 

(N_______) und N._______ (N_______) und zu neuem Entscheid an die 

Vorinstanz zurückzuweisen, und ersuchte in prozessualer Hinsicht um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG, um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, um die 

Beiordnung seines Rechtsvertreters als unentgeltlicher Rechtsbeistand so-

wie um Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren (Geschäfts-Nrn.  

D-904/2016 und D-906/2016), zumindest aber um Koordination derselben. 

Auf die Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen 

eingegangen. 

Seiner Eingabe legte der Beschwerdeführer (Auflistung Beweismittel) bei. 

D.  

Mit Verfügung vom 29. Februar 2016 teilte der Instruktionsrichter dem Be-

schwerdeführer mit, dass er den Entscheid in der Schweiz abwarten dürfe. 

Dem Antrag auf Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren D-904/2016 

und D-906/2016 wurde im Sinne einer Koordination dieser Verfahren ent-

sprochen. Die Behandlung der weiteren Anträge wurde auf einen späteren 

Zeitpunkt verwiesen. 

E.  

Mit Eingabe vom 29. Februar 2016 (Eingang Bundesverwaltungsgericht: 

1. März 2016) ersuchte der Beschwerdeführer, es sei ihm der Eingang sei-

ner Beschwerde zu bestätigen, und reichte Kopien der Asylakten seiner 

Schwester I._______ (N_______) ein. Diese Akten würden das Bild der 

politischen Verfolgung seiner Familie abrunden und seien wesentlich für 

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Seite 5 

die Beurteilung der geltend gemachten begründeten Furcht vor künftiger 

Reflexverfolgung und der Nachfluchtgründe. 

F.  

Mit Verfügung vom 15. April 2016 wurden die Gesuche um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um 

Erlass des Kostenvorschusses gutgeheissen, auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses verzichtet, das Gesuch um Gewährung der amtlichen Ver-

beiständung gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG (SR 142.31) gutgeheissen und 

dem Beschwerdeführer ein amtlicher Rechtsbeistand in der Person von 

Rechtsanwalt Bernhard Jüsi bestellt. Es wurde ihm mitgeteilt, dass sowohl 

sein Beschwerdeverfahren D-906/2016 als auch dasjenige seiner Schwes-

ter J._______ (Geschäfts.-Nr. D-904/2016) mit dem Verfahren der Schwes-

ter I._______ (Geschäfts-Nr. D-2037/2016) koordiniert würden. Unter an-

derem wurden die Beschwerdeakten D-906/2016, die Akten N_______ so-

wie die Vorakten N_______ und N_______ an die Vorinstanz überwiesen 

und diese in Anwendung von Art. 57 VwVG zur Einreichung einer Stellung-

nahme unter Beilage ihrer gesamten Akten bis zum 2. Mai 2016 eingela-

den. 

G.  

In ihrer Vernehmlassung vom 2. Mai 2016 verwies die Vorinstanz – nach 

einigen ergänzenden Bemerkungen – auf ihre Erwägungen, an denen sie 

vollumfänglich festhielt, zumal der Beschwerdeführer keine neuen Tatsa-

chen oder Argumente vorgebracht habe, die im Verfahren vor dem SEM 

nicht schon berücksichtigt worden seien. Auch würden keine subjektiven 

Nachfluchtgründe vorliegen. Der Beschwerdeführer könne daher nicht als 

Flüchtling anerkannt werden. 

H.  

Mit Verfügung vom 3. Mai 2016 wurde dem Beschwerdeführer eine Kopie 

der vorinstanzlichen Vernehmlassung vom 2. Mai 2016 zugestellt und ihm 

Gelegenheit gegeben, bis zum 18. Mai 2016 eine Replik und entspre-

chende Beweismittel einzureichen. 

I.  

Der Beschwerdeführer replizierte – unter Beilage einer Kostennote seines 

Rechtsbeistandes – mit Eingabe vom 18. Mai 2016. 

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Seite 6 

J.  

Eine Anfrage vom 14. Mai 2018 nach dem Verfahrensstand wurde vom 

Bundesverwaltungsgericht am 30. Mai 2018 beantwortet. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5). 

2.  

2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen seiner Rasse, Religion, Nationa-

lität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen sei-

ner politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

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des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.  

3.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres ablehnenden Asylentschei-

des im Wesentlichen aus, bezüglich der Teilnahme des Beschwerdeführers 

an Demonstrationen sei festzustellen, dass sich aus den Akten keine Hin-

weise dafür ergeben würden, er habe deswegen asylrelevante Nachteile 

erlitten oder zu befürchten. Insbesondere bestünden keine Anhaltspunkte 

dafür, dass er gezielt von den syrischen Behörden verfolgt worden sei. Eine 

weitere Auseinandersetzung mit diesem Vorbringen könne vorliegend 

mangels Asylrelevanz im Sinne von Art. 3 AsylG unterbleiben. Betreffend 

die geltend gemachte Rekrutierung durch die „Apoci“ stelle sich die Frage, 

ob diese als glaubhaft angesehen werden könne: Anlässlich der BzP habe 

der Beschwerdeführer die angebliche Rekrutierung an keiner Stelle er-

wähnt, sondern erst nachträglich im Rahmen der Anhörung dazu Äusse-

rungen gemacht. Auf Vorhalt habe er bei der Anhörung angeführt, dass er 

in der BzP das Gleiche gesagt habe, was jedoch unzutreffend sei. Zwar 

habe er in der BzP vorgebracht, dass die Leute der G._______ versucht 

hätten, junge Leute mittels Geld zum Gang an die Front zu verführen. Er 

selber habe aber nicht erwähnt, dass man auch ihn habe rekrutieren wol-

len. Vielmehr habe er angegeben, nie konkrete Probleme mit Personen von 

der G._______ gehabt zu haben. Auf Nachfrage habe er denn auch erklärt, 

keine weiteren Gründe für sein Asylgesuch zu haben. Er habe folglich die 

Gelegenheit erhalten, alle seine für die Ausreise aus Syrien relevanten Vor-

kommnisse – wenn auch in summarischer Form – zu erwähnen. Im An-

schluss an die Befragung habe er denn auch die Richtigkeit und Vollstän-

digkeit des ihm rückübersetzten Protokolls unterschriftlich bestätigt. Die 

Zweifel an der Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Gefährdungssitua-

tion würden im Übrigen dadurch erhärtet, dass sein Vorbringen zu wenig 

konkret, detailliert und differenziert dargelegt worden sei. So würden seine 

anlässlich der Anhörung gemachten Aussagen zur Rekrutierung keine Re-

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Seite 8 

alkennzeichen aufweisen und insgesamt oberflächlich und konstruiert wir-

ken. Dieses Vorbringen erweise sich vor dem Hintergrund der diesbezügli-

chen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts als nachgeschoben 

und somit unglaubhaft.  

Der Beschwerdeführer mache sodann sinngemäss eine Reflexverfolgung 

geltend, weil ihn Angehörige des Geheimdienstes wegen der Desertion sei-

nes Bruders aus dem Militärdienst hätten mitnehmen wollen. Dazu sei fest-

zuhalten, dass die angeführte Desertion von F._______ vorliegend nicht in 

Frage gestellt werde. Hingegen sei zweifelhaft, ob eine Reflexverfolgung 

vorgelegen habe respektive ob er begründete Furcht vor einer solchen ge-

habt habe. An der BzP habe er zur Reflexverfolgung einzig erwähnt, dass 

die Behörden wegen seines Bruders zu ihnen nach Hause gekommen 

seien und nach diesem gefragt hätten. Im Verlaufe des Verfahrens habe er 

bei der Anhörung sodann eingeräumt, dass man ihn an der Stelle seines 

anderen Bruders habe mitnehmen wollen. Bei der Schilderung des Vorfalls, 

den er selber miterlebt habe, falle auf, dass er zunächst erwähnt habe, er 

sei damals zu klein gewesen, um mitgenommen zu werden. Unter Berück-

sichtigung dieses Umstandes sei nicht nachvollziehbar, weshalb er wenige 

Monate später in den Fokus der syrischen Sicherheitsbehörden geraten 

sein soll. Seine diesbezügliche Erklärung, wonach man sich auf einmal für 

ihn interessiert habe, weil man seinen anderen Bruder nicht habe ausfindig 

machen können und seine Schwester I._______ – die mitgenommen wor-

den sei – den Aufenthaltsort seiner Brüder nicht verraten habe, wirke kon-

struiert und überzeuge nicht. Die Zweifel an der Glaubhaftigkeit würden 

dadurch verstärkt, dass seine Ausführungen hinsichtlich der behaupteten 

Gefährdungssituation keine Realkennzeichen aufweisen würden. Die Aus-

sagen dazu seien oberflächlich geblieben und sowohl die freie Erzählung 

als auch die Antworten zu diversen Fragen würden sich fast ausschliesslich 

auf äussere Abläufe beschränken und einen persönlichen Bezug vermis-

sen lassen. Seine Beschreibungen würden sich insgesamt in keiner Weise 

von solchen unterscheiden, welche eine Person, die das von ihm Berich-

tete nicht erlebt habe, zu machen imstande sei. Es sei ihm somit nicht ge-

lungen, die Reflexverfolgung hinreichend zu substanziieren. Seine Vorbrin-

gen würden sich als unglaubhaft erweisen, weshalb eine Prüfung der Asyl-

relevanz nicht vorzunehmen sei. Nach dem Gesagten könne eine begrün-

dete Furcht vor ernsthaften Nachteilen in Syrien mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit als nicht gegeben erachtet werden. An dieser Beurteilung 

vermöge die eingereichte Identitätskarte nichts zu ändern. Diese belege im 

Wesentlichen einzig seine Identität, die vorliegend nicht in Frage gestellt 

worden sei. 

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Seite 9 

3.2 Demgegenüber wendete der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitte-

leingabe im Wesentlichen ein, die Vorinstanz nehme den Sachverhalt aus-

einander und gliedere ihn in einzelne Aspekte der Gesamtsituation, die zur 

Flucht geführt habe. Sie führe aber anschliessend diese Aspekte nicht wie-

der zu einer Gesamtwürdigung zusammen, sondern verwende die Me-

thode, die je einzelnen Sachverhaltselemente für nicht genügend relevant 

zu halten und das Asylgesuch deswegen abzulehnen. So halte sie fest, 

seine Teilnahme an Kundgebungen habe nicht zu Sanktionen geführt und 

sei daher unbeachtlich. Jedoch seien in seinem Fall die Umstände – die 

Verfolgung naher Angehöriger und die Zugehörigkeit zu einer notorisch po-

litisch widerständischen Familie beziehungsweise die Verwandtschaft zu 

einem politischen Gefangenen und die Tatsache, dass ein Bruder desertiert 

sei – für die Beurteilung einer Gefahr solcher Teilnahmen mit zu berück-

sichtigen. Es sei sehr wahrscheinlich, dass früher oder später ein verhaf-

teter Kundgebungsteilnehmer unter Folter seinen Namen preisgeben 

werde, wobei Folter in syrischer Haft sehr häufig vorkomme. Es sei daher 

nicht richtig, wenn die Vorinstanz meine, dass sich eine weitere Auseinan-

dersetzung mit diesem Fluchtgrund erübrige. Ein nicht genau datierbares 

Foto von einer solchen Kundgebung am Newroz (...), das an seinem Her-

kunftsort aufgenommen worden sei, liege bei den Akten. Dem Vorhalt, wo-

nach er die Behelligungen durch die „Apoci“ erst bei der Anhörung vorge-

bracht habe, sei entgegenzuhalten, dass die BzP lediglich summarischer 

Natur sei und den Asylsuchenden klar gemacht werde, dass sie später ge-

nug Zeit hätten, in einer weiteren Einvernahme alles im Detail zu schildern. 

Er habe bereits an der BzP vorgebracht, dass es auch zu Kontakten mit 

den kurdischen Streitkräften beziehungsweise mit Personen gekommen 

sei, die ihn für einen Einsatz hätten gewinnen wollen. Dies habe die Vor-

instanz selber so in ihrem Entscheid zitiert. Zwischen dem für ihn unerträg-

lich gewordenen Druck und der Furcht vor einer möglichen Rekrutierung 

einen Widerspruch zu erkennen, sei bösgläubiger Natur und mit einer sorg-

fältigen Prüfung der Glaubhaftigkeit nicht vereinbar. So stehe denn auch 

die Aussage, mit der G._______ keine Probleme gehabt zu haben (im 

Sinne von Differenzen mit der politischen Partei G._______), mit diesen 

konkreten Befürchtungen nicht im Widerspruch. Ferner könne nicht von ei-

nem wenig detaillierten Sachverhaltsvortrag gesprochen werden, berück-

sichtige man sein Alter im Zeitpunkt der Flucht und Einreise. Auch handle 

es sich insgesamt nicht um derart einschneidende Ereignisse, welche ei-

nen hohen Detaillierungsgrad erwarten lassen würden. Weiter sei aus den 

Erwägungen der Vorinstanz nicht klar, inwiefern an der geltend gemachten 

Furcht vor Reflexverfolgung zu zweifeln sein solle. So habe er schon an 

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Seite 10 

der BzP die Behelligungen wegen des Bruders erwähnt. Es sei jedoch evi-

dent, dass dort kein Raum gewesen sei, die Vorfälle im Einzelnen zu schil-

dern. Es erstaune also nicht, wenn die genauen Äusserungen der Behör-

den – so auch die Drohung dem Vater gegenüber, man nehme sonst die 

Geschwister des Gesuchten mit – erst in der einlässlichen Anhörung vor-

gebracht worden seien. Dies zu seinem Nachteil auszulegen, sei mit einer 

sorgfältigen und angesichts der auf dem Spiel stehenden Interessen auch 

genügend vorsichtigen Würdigung der Vorbringen nicht vereinbar. Sodann 

verweise die Vorinstanz auf die angeblich konstruiert wirkende Aussage, 

die Schwester sei mitgenommen worden und habe den Aufenthaltsort nicht 

verraten, ohne dass man Bezug auf die Akten der Schwester genommen 

habe. Die Aussagen könnten jedoch nicht sorgfältig geprüft werden, ohne 

die Akten beider Schwestern zu zitieren. Die Beschwerde sei schon nur 

aus diesem Grund gutzuheissen und die Sache zu neuem Entscheid an 

die Vorinstanz zurückzuweisen. Ausserdem nehme die Vorinstanz auch 

keinen Bezug zu den Gründen, die zur Asylgewährung des Bruders geführt 

hätten. Es sei jedoch relevant, wie hoch das Interesse der syrischen Be-

hörden an der Festnahme des Bruders gewesen sei und noch immer sei. 

Die Frage der Reflexverfolgung könne anhand der Akten der gesuchten 

Person und der Akten der wegen dieser Suche mitgenommenen Person 

objektiv beurteilt werden. Selbst wenn er damals als noch junger Mann 

nicht im Fokus der Behörden gestanden habe, so wäre er es heute als 

Volljähriger unzweifelhaft. Es drohe ihm unabhängig vom Detaillierungs-

grad seiner persönlichen Vorbringen Reflexverfolgung. Im Weiteren habe 

das SEM vorliegend den herabgesetzten Beweisanforderungen der Glaub-

haftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht hinreichend Rechnung getragen. 

Die Erkenntnis, wonach seine Aussagen in den wesentlichen Punkten un-

glaubhaft seien, gründe auf einer zu restriktiven Handhabung der Beweis-

regel von Art. 7 AsylG. Die von der Vorinstanz aufgeführten „Ungereimthei-

ten“ hätten ohne Weiteres entkräftet werden können und bei pflichtgemäs-

ser Würdigung der Akten seiner anderen Familienmitglieder wäre das SEM 

nicht umhin gekommen, der ganzen Familie Asyl zu gewähren. Vorliegend 

würden somit seine glaubhaften Aussagen und die gesamten Akten der 

Familie allfällige Mängel im Detaillierungsgrad seiner Vorbringen überwie-

gen. Er habe nachweisen beziehungsweise glaubhaft machen können, 

dass er in seinem Heimatland wegen der Betrachtung seines Bruders und 

eines (Nennung Verwandter) als politisch gegen das Regime engagierte 

Personen und der Desertion seines Bruders künftig gefährdet sei. Schliess-

lich würden subjektive Nachfluchtgründe vorliegen, da er die Flucht zu ei-

nem (Nennung Verwandter) in die Schweiz angetreten habe, der als politi-

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Seite 11 

scher Gefangener bekannt sei. Er erfülle daher insgesamt die Flüchtlings-

eigenschaft und es sei ihm Asyl zu gewähren beziehungsweise er sei als 

Flüchtling vorläufig aufzunehmen. 

3.3 In ihrer Vernehmlassung hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, der 

Beschwerdeführer vertrete die Ansicht, dass er aufgrund von Teilnahmen 

an Demonstrationen in Syrien ein Profil erfülle, welches in seiner Heimat 

zu einer asylrelevanten Verfolgung führe. So müsse in seinem Fall die po-

litische Situation der Familie (Verwandtschaft zu einem politischen Gefan-

genen und Desertion des Bruders) und die hohe Wahrscheinlichkeit, dass 

ein anderer Teilnehmer seine Aktivitäten verraten könnte, bei der Beurtei-

lung der Verfolgungsgefahr mitberücksichtigt werden. Dieser Argumenta-

tion könne nicht gefolgt werden. Für die Bejahung einer begründeten 

Furcht vor Verfolgung aufgrund von Demonstrationsteilnahmen müssten 

konkrete Hinweise für eine Identifikation durch die Behörden als Teilneh-

mer an einer regimefeindlichen Demonstration bestehen oder es müsse 

zumindest eine plausible Erklärung für eine vermutete Identifikation gelie-

fert werden. Entgegen der vertretenen Ansicht würden die Umstände, dass 

er an Demonstrationen teilgenommen habe und Verwandte besitze, die in 

den Fokus der Behörden geraten seien, jedoch nicht ausreichen. Die 

blosse Möglichkeit, dass ein anderer Teilnehmer seine Aktivitäten verraten 

könne, sei sodann offensichtlich nicht geeignet, um auf das Vorliegen einer 

asylrechtlich relevanten Gefährdung zu schliessen. Bezüglich der geltend 

gemachten Rekrutierung durch die „Apoci“ sei darauf hinzuweisen, dass 

der Beschwerdeführer an der BzP unmissverständlich zu Protokoll gege-

ben habe, persönlich nie konkrete Probleme mit Angehörigen der 

G._______ gehabt zu haben. In diesem Zusammenhang habe er lediglich 

angeführt, die Leute der G._______ würden versuchen, die jungen Leute 

mittels Geld zu verführen, damit diese selbst an die Front gehen würden. 

Diese Aussage verdeutliche, dass er zum Zeitpunkt der BzP, als er von 

Leuten der G._______ gesprochen habe, nicht bloss die politische Partei 

als solche – wie er es nun auf Beschwerdeebene vortrage –, sondern eben 

auch die kurdischen Streitkräfte oder eben die „Apoci“ (Anhänger von [...], 

also Leute der G._______) gemeint habe. Von einer Prüfung bösgläubiger 

Natur seitens des SEM könne folglich nicht die Rede sein. Aus seinen Aus-

sagen lasse sich weiterhin keine Verfolgungsfurcht aufgrund der Desertion 

seines Bruders herleiten. Objektiv betrachtet seien keine künftigen Verfol-

gungsmassnahmen ihm gegenüber zu erkennen. Ferner sei alleine die Tat-

sache, dass sein Bruder in der Schweiz Asyl erhalten habe, für die An-

nahme einer Reflexverfolgung nicht ausreichend. Zudem seien die Akten 

seiner Schwestern sehr wohl konsultiert worden. Den Asylakten könne 

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Seite 12 

nichts entnommen werden, was zu einer anderen Beurteilung führen 

würde. Betreffend das junge Alter des Beschwerdeführers, dem bei der Be-

urteilung seines Asylgesuchs nicht genügend Rechnung getragen worden 

sei, sei zu erwähnen, dass die Urteilsfähigkeit einer asylsuchenden Person 

ab einem Alter von vierzehn Jahren vermutet werde. Er habe das (...). Al-

tersjahr bereits erreicht, als er in die Schweiz eingereist sei: zum Zeitpunkt 

der Anhörung sei er (...) Jahre alt gewesen. Sein Alter sei sowohl bei der 

Formulierung der Fragen an der BzP und der Anhörung als auch bei der 

Evaluierung seiner Antworten angemessen berücksichtigt worden. Sodann 

müssten für die Bejahung eines subjektiven Nachfluchtgrundes konkrete 

Anhaltspunkte vorliegen, welche in casu nicht gegeben seien. So bestehe 

kein Anlass zur Annahme, dass der Beschwerdeführer vor dem Verlassen 

seines Heimatstaates als regimefeindliche Person ins Blickfeld der syri-

schen Behörden geraten sei und nun in der Schweiz überwacht werde. Der 

blosse Hinweis auf einen in der Schweiz lebenden (Nennung Verwandter), 

der als politischer Gefangener in Syrien bekannt sei, reiche nicht aus, um 

eine begründete Verfolgungsfurcht bei einer Rückkehr ins Heimatland 

glaubhaft zu machen. Zudem dürfte auch den syrischen Behörden bekannt 

sein, dass viele syrische Staatsangehörige ihr Heimatland vorwiegend we-

gen des dort ausgebrochenen Bürgerkriegs verlassen hätten. 

3.4 In seiner Replik hielt der Beschwerdeführer im Wesentlichen fest, es 

sei zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die Ausführungen in der 

Beschwerde sowie in der Stellungnahme im Verfahren seiner Schwester 

J._______ (Geschäfts-Nr. D-904/2016) zu verweisen. Die dort gemachten 

Ausführungen zum kritisierten Vorgehen der Vorinstanz, die einzelnen 

Sachverhaltselemente je für sich zu betrachten und sich einer Gesamtbe-

trachtung der individuellen und konkreten Gefährdung zu verschliessen, 

würden als integrierende Bestandteile dieser Stellungnahme verstanden. 

Hinzu komme, dass vorliegend die Vorinstanz weiter daran festhalte, ihm 

als sehr jungem Asylsuchenden seine Worte in der Befragung mit der Gold-

waage auszulegen anstatt sein Alter eben auch bei der Deutung der Pro-

tokolle – nicht nur bei der Formulierung der Frage – wohlwollend und im 

Zweifel zugunsten des Flüchtlingsrechts zu berücksichtigen. Nicht nur die 

einzelnen Vorkommnisse, sondern auch die Bedrohung der einzelnen Fa-

milienmitglieder sei nicht im Gesamtzusammenhang betrachtet worden, 

ansonsten die Vorinstanz erkannt hätte, dass hier ein überdurchschnittli-

ches Gefährdungsprofil bestehe, das angesichts der jüngsten Entwicklun-

gen in Syrien den dauerhaften Schutz des Asyls erfordere. 

 

D-906/2016 

Seite 13 

4.   

4.1 Vorab rügte der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe sinn-

gemäss, die Vorinstanz habe die Begründungspflicht sowie die Pflicht zur 

sorgfältigen und vollständigen Abklärung des rechtserheblichen Sachver-

halts verletzt. Im Weiteren habe das SEM den herabgesetzten Beweisan-

forderungen der Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht hinreichend 

Rechnung getragen respektive die Beweisregel von Art. 7 AsylG zu restrik-

tiv angewendet. Diese Rügen, insbesondere diejenige der unvollständigen 

Sachverhaltsfeststellung, sind vorweg zu prüfen, da ein allenfalls ungenü-

gend abgeklärter Sachverhalt eine materielle Beurteilung verunmöglichen 

würde. 

4.1.1 Der Untersuchungsgrundsatz gehört zu den allgemeinen Grundsät-

zen des Asylverfahrens (vgl. Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach 

hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä-

rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Sie muss die für das 

Verfahren notwendigen Sachverhaltsunterlagen beschaffen und die recht-

lich relevanten Umstände abklären sowie ordnungsgemäss darüber Be-

weis führen (beispielsweise durch die Einholung eines Gutachtens). Dieser 

Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, er findet sein Korrelat in der 

Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden (vgl. Art. 13 VwVG und Art. 8 AsylG). 

Trotz des Untersuchungsgrundsatzes kann sich nämlich die entscheidende 

Behörde in der Regel darauf beschränken, die Vorbringen einer Gesuch-

stellerin zu würdigen und die von ihr angebotenen Beweise abzunehmen, 

ohne weitere Abklärungen vornehmen zu müssen. Eine ergänzende Un-

tersuchung kann sich jedoch aufdrängen, wenn aufgrund dieser Vorbrin-

gen und Beweismittel berechtigte Zweifel oder Unsicherheiten bestehen, 

die voraussichtlich nur mit Ermittlungen von Amtes wegen beseitigt werden 

können (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 S. 414 f.). Vorliegend ging das SEM 

aufgrund der Parteiauskünfte und der eingereichten Beweismittel (Art. 12 

Bst. c VwVG) offensichtlich und zu Recht davon aus, dass der rechtser-

hebliche Sachverhalt als erstellt gelten könne und keine weiteren Beweis-

massnahmen zu ergreifen seien. So gilt ein Sachverhalt erst dann als un-

vollständig festgestellt, wenn nicht über alle rechtserheblichen Umstände 

Beweis geführt wurde oder wenn eine entscheidrelevante Tatsache zwar 

erhoben wurde, diese jedoch daraufhin nicht gewürdigt wurde und nicht in 

den Entscheid einfloss (vgl. OLIVER ZIBUNG/ELIAS HOFSTETTER, in: Wald-

mann/Weissenberger (Hrsg.), Praxiskommentar Verwaltungsverfahrens-

gesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 49 Rz. 39; siehe zum Ganzen auch BENJAMIN 

SCHINDLER, in: Auer/Müller/Schindler (Hrsg.), Kommentar zum Bundesge-

setz über das Verwaltungsverfahren (VwVG), 2008, Rz. 28 zu Art. 49). Das 

D-906/2016 

Seite 14 

SEM führte in seinen Feststellungen auf, dass seinem Bruder F._______ 

in der Schweiz Asyl gewährt worden sei, und bezweifelte nicht, dass dieser 

vom Militärdienst desertiert sei. In der Folge stellte es in seinen Erwägun-

gen fest, es sei dem Beschwerdeführer nicht gelungen, das Vorliegen einer 

Reflexverfolgung hinreichend zu substanziieren, weshalb die Asylrelevanz 

dieses Vorbringens nicht zu prüfen sei. Bezüglich der Teilnahme an De-

monstrationen würden sich keine Hinweise für daraus resultierende Nach-

teile ergeben und die behaupteten Rekrutierungsversuche durch die 

„„Apoci““ seien als nachgeschoben und daher als unglaubhaft zu erachten. 

Schliesslich erwog das SEM, das insgesamt keine begründete Furcht vor 

künftiger Verfolgung bestehe. Diesbezüglich drängte sich keine weiterge-

hende Untersuchung des Sachverhalts auf und der Beschwerdeführer 

bringt denn auch nicht vor, welchen weiteren, konkreteren Bezug das SEM 

auf das Dossier seines Bruders hätte nehmen sollen. Auch ist nicht ersicht-

lich, dass die Akten seiner Schwestern J._______ und I._______ respek-

tive deren Aussagen bei der Prüfung des Asylgesuchs unberücksichtigt ge-

blieben wären. Das SEM gelangte nach einer gesamtheitlichen Würdigung 

der aktenkundigen Parteivorbringen und der Beweismittel zu einem ande-

ren Schluss als der Beschwerdeführer, was jedenfalls weder eine Verlet-

zung des Untersuchungsgrundsatzes noch eine unvollständige Feststel-

lung des rechtserheblichen Sachverhaltes darstellt. Dementsprechend 

drängten sich auch keine weitergehenden Abklärungen des Sachverhaltes 

auf. Die Rüge, die Vorinstanz habe vorliegend den herabgesetzten Beweis-

anforderungen von Art. 7 AsylG nicht genügend Rechnung getragen, er-

weist sich vorliegend insgesamt als nicht stichhaltig. 

4.1.2 Unter diesen Umständen kann auch nicht von einer Verletzung der 

Begründungspflicht gesprochen werden. Die Vorinstanz setzte sich im an-

gefochtenen Entscheid mit den Asylgründen des Beschwerdeführers, den 

dazu eingereichten Beweismitteln, den Ausführungen seiner Schwester 

I._______, der Desertion seines Bruders F._______ sowie den sich allen-

falls daraus für ihn ergebenden Konsequenzen auseinander. Dabei kam 

sie zum Ergebnis, dass die geltend gemachten Ausführungen zu den Asyl-

gründen den Voraussetzungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 

3 AsylG respektive den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 

7 AsylG nicht genügten. Dadurch führte das SEM eine konkrete Würdigung 

des Einzelfalles durch, und es ist nicht ersichtlich, dass es geltend ge-

machte Sachverhaltselemente oder eingereichte Beweismittel nicht beach-

tet hätte. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass sich die verfü-

gende Behörde nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung 

und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss, sondern sich auf 

D-906/2016 

Seite 15 

die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken darf (BGE 126 I 97 E. 2b). 

Eine Verletzung der Begründungspflicht ist auch daher nicht zu erkennen, 

weil es dem Beschwerdeführer möglich war, sich ein Bild über die Trag-

weite des ablehnenden Asylentscheides zu machen und diesen sachge-

recht anzufechten (BGE 129 I 232 E. 3.2). Dementsprechend liegt diesbe-

züglich keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. 

4.2  

4.2.1 In materieller Hinsicht ist Folgendes zu erwägen: Soweit der Be-

schwerdeführer vorbringt, die Vorinstanz habe die einzelnen Sachverhalts-

elemente seiner Asylbegründung jeweils einzeln und gesondert einer Prü-

fung unterzogen, ohne diese in einen Gesamtzusammenhang zu stellen, 

vermag dieser Einwand nicht zu überzeugen. Bezüglich der Teilnahme an 

Demonstrationen erwog das SEM zu Recht und mit zutreffender Begrün-

dung, dass diesen Vorkommnissen keine asylrelevante Bedeutung beige-

messen werden kann, zumal sie weder genügend intensiv noch kausal für 

die Ausreise des Beschwerdeführers waren noch in einen Zusammenhang 

mit den geltend gemachten Hausdurchsuchungen oder der Mitnahme so-

wie der Befragung seiner Schwester I._______ aufgrund der Desertion des 

Bruders gebracht werden können. Auch die geltend gemachten Rekrutie-

rungsversuche durch Angehörige der G._______ lassen sich inhaltlich 

nicht in einen Zusammenhang mit den übrigen Vorbringen stellen, weshalb 

eine jeweils isolierte Beurteilung dieser Sachverhaltselemente durch das 

SEM vorliegend nicht zu beanstanden ist. Der Beschwerdeführer erwähnte 

denn auch zu Beginn der Anhörung zur Sache drei Punkte (vgl. act. A13/14 

S. 5), die zu seiner Ausreise aus Syrien geführt hätten, und begründete 

diese in der Folge jeweils näher. Aus den jeweiligen Schilderungen wird 

unschwer ersichtlich, dass zwischen diesen unterschiedlichen Sachver-

haltselementen kein direkter Sachzusammenhang erkennbar ist (vgl. act. 

A13/14 S. 5 ff.). 

4.2.2 Zum Vorbringen, wonach es sehr wahrscheinlich sei, dass früher       

oder später ein verhafteter Kundgebungsteilnehmer unter Folter seinen 

Namen preisgeben werde, wobei Folter in syrischer Haft sehr häufig vor-

komme, ist festzuhalten, dass diesbezüglich die Vorinstanz zu Recht fest-

hielt, dem Beschwerdeführer seien aus dieser Tätigkeit keinerlei asylrele-

vanten Nachteile entstanden und er müsse solche auch nicht befürchten. 

Dabei ist insbesondere zu beachten, dass diesbezüglich keine beachtliche 

Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, die vom Beschwerdeführer in diesem 

Zusammenhang geäusserten Befürchtungen würden sich in absehbarer 

D-906/2016 

Seite 16 

Zeit verwirklichen. So genügt es nicht, bloss auf Vorkommnisse zu verwei-

sen, welche sich früher oder später eventuell ereignen könnten (vgl. BVGE 

2010/44 E. 3.3 f. S. 620 f.). 

4.2.3 Ferner vermag der Einwand des Beschwerdeführers zum Vorhalt, 

wonach er die Behelligungen durch die „Apoci“ erst bei der Anhörung vor-

gebracht habe, nicht zu überzeugen. So stellt sich das Vorbringen, er habe 

schon anlässlich der BzP Kontakte mit den kurdischen Streitkräften bezie-

hungsweise mit Personen erwähnt, welche ihn für einen Einsatz hätten ge-

winnen wollen, als aktenwidrig dar. So verneinte er auf explizite Nachfrage, 

ob er konkrete Probleme mit Leuten der G._______ gehabt habe, und gab 

lediglich an, diese würden versuchen, die jungen Leute mit Geld zu bewe-

gen, an die Front zu gehen (vgl. act. A4/10 S. 6). Dass er selber konkret 

angesprochen oder in Kontakt mit solchen Leuten gekommen sei, brachte 

er hingegen – entgegen der in der Beschwerdeschrift geäusserten Ansicht 

– gerade nicht vor. Alleine der Umstand, dass dies die Vorinstanz selber so 

in ihrem Entscheid zitiert habe, vermag daran nichts zu ändern, stellen sich 

die Feststellungen des SEM im Asylentscheid doch als Zusammenfassung 

der sowohl in der BzP als auch in der Anhörung gemachten Aussagen dar. 

Wohl kommt dem Protokoll der BzP angesichts des summarischen Cha-

rakters nur ein beschränkter Beweiswert zu, es dürfen aber Widersprüche 

für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit dann herangezogen werden, wenn 

klare Aussagen im EVZ in wesentlichen Punkten der Asylbegründung von 

den späteren Aussagen in der Anhörung beim BFM diametral abweichen. 

Diesbezüglich ist hinsichtlich der konkreten Bedrohung respektive versuch-

ten Zwangsrekrutierung durch die „Apoci“ von einer solchen erheblichen 

Abweichung auszugehen, weshalb sie – auch in Berücksichtigung des ju-

gendlichen Alters des Beschwerdeführers und in Übereinstimmung mit der 

vorinstanzlichen Einschätzung – als unglaubhaft zu werten ist. 

4.2.4 Jedoch kann der vorinstanzlichen Auffassung, wonach es dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen sei, die Reflexverfolgung genügend zu sub-

stanziieren und sich diese daher als unglaubhaft erweise, nicht gefolgt wer-

den. Die Beschwerdeführer führte anlässlich der BzP in summarischer 

Form zu seinen Gründen für das Asylgesuch unter anderem aus, die Be-

hörden seien wegen seines Bruders F._______, der aus dem Militärdienst 

desertiert sei, bei ihnen zu Hause erschienen und hätten nach F._______ 

gefragt. Auch er sei einmal zu Hause gewesen, als sie gekommen seien 

(vgl. act. A4/10 S. 6 f.). Dadurch brachte er entsprechend der zu beachten-

den Rechtsprechung (vgl. statt vieler: Urteil des BVGer D-1707/2014 vom 

15. April 2014 mit Verweis auf Entscheidungen und Mitteilungen der 

D-906/2016 

Seite 17 

Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1993 Nr. 3) einen zent-

ralen Asylgrund bereits im Rahmen der BzP vor, wobei es ihm diesbezüg-

lich nicht zum Nachteil gereichen kann, wenn er dabei die Bezeichnung 

„Reflexverfolgung“ nicht erwähnte oder nicht genauer bezeichnete, wie 

sich diese behördlichen Vorsprachen genau abgespielt haben sollen. In 

Berücksichtigung des in E. 4.2.3 erwähnten Beweiswertes von Aussagen 

in der BzP und der späteren Anhörung ist festzuhalten, dass die Voraus-

setzungen für die Beurteilung der Vorbringen als widersprüchlich vorlie-

gend nicht als erfüllt zu erachten sind. Die Gründe für das Asylgesuch wur-

den im Rahmen der BzP nur in knapper und summarischer Form aufge-

nommen und es wurden dem Beschwerdeführer zu diesem Themenkreis 

denn auch keine weitergehenden Fragen – ausser diejenige, ob er zu 

Hause gewesen sei, als die Behörden wegen F._______ ihr Haus aufge-

sucht hätten – gestellt (vgl. act. A4/10 S. 6 f.). Dass er unter diesen Um-

ständen von sich aus keine weiteren Details zu den Nachfragen der Behör-

den lieferte, muss er sich deshalb nicht zu seinen Ungunsten anrechnen 

lassen. 

4.2.5 Es ist im Folgenden zu prüfen, ob im Hinblick auf die Verwandtschaft 

des Beschwerdeführers zu seinem aus dem Militärdienst desertierten Bru-

der F._______, was wiederholte Behelligungen von Seiten des Geheim-

dienstes ausgelöst habe, von einer Reflexverfolgung auszugehen ist. 

4.2.6 Staatliche Repressalien gegen Familienangehörige von politischen 

Opponenten können als sogenannte Reflexverfolgung flüchtlingsrechtlich 

erheblich sein, wenn sie in asylrelevanter Intensität gezielt erfolgen oder 

mit erheblicher Wahrscheinlichkeit drohen; die gegen den politischen Op-

ponenten bestehende Verfolgungsmotivation wirkt sich in diesen Fällen 

auch gegen seine von Reflexverfolgung bedrohten Angehörigen aus. Be-

gründete Furcht vor künftiger Verfolgung liegt grundsätzlich dann vor, wenn 

aufgrund objektiver Umstände in nachvollziehbarer Weise subjektiv be-

fürchtet wird, die Verfolgung werde sich mit beachtlicher Wahrscheinlich-

keit und in absehbarer Zukunft verwirklichen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, 

in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, 

Rz. 11.16; BVGE 2011/51 E. 6.2, 2011/50 E. 3.1.1, 2010/57 E. 2.5).  

4.2.7 Die Verfolgung von Angehörigen vermeintlicher oder wirklicher politi-

scher Oppositioneller durch die syrischen Behörden ist durch diverse Quel-

len dokumentiert. Es lassen sich unterschiedliche Motive für die Verfolgung 

von Angehörigen politischer Oppositioneller erkennen. So werden Angehö-

D-906/2016 

Seite 18 

rige verhaftet und misshandelt, um eine Person für ihre oppositionelle Ge-

sinnung oder ihre Desertion zu bestrafen, um Informationen über ihren Auf-

enthaltsort in Erfahrung zu bringen, um eine Person zu zwingen, sich den 

Behörden zu stellen, um ein Geständnis zu erzwingen, um weitere Perso-

nen abzuschrecken, oder um Angehörige für eine unterstellte oppositio-

nelle Haltung zu bestrafen, die ihnen aufgrund ihrer Nähe zu vermeintli-

chen oder wirklichen Oppositionellen zugeschrieben wird. Bezüglich Mili-

tärdienst in Syrien und Reflexverfolgung halten mehrere Berichte fest, 

dass, wenn ein Verweigerer oder Deserteur identifiziert ist, Behördenver-

treter die Familie der Person besuchen, um sie zum Verbleib der gesuchten 

Person zu befragen. Dabei wird die Familie eingeschüchtert und unter 

Druck gesetzt (vgl. zum Ganzen: Urteil des BVGer D-7317/2015 vom 

26. März 2018 E. 6.2 m.w.H.). Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars 

der Vereinten Nationen (UNHCR) führt in seinem Bericht "International Pro-

tection Considerations with regard to people fleeing the Syrian Arab Re-

public, Update III“ vom Oktober 2014, sodann aus, dass Familienangehö-

rige von (vermeintlichen) Regimegegnern wie Ehepartner, Kinder (inklusive 

minderjährige Kinder), Geschwister, Eltern und auch entferntere Ver-

wandte willkürlich verhaftet, in Isolationshaft genommen, gefoltert oder an-

derweitig misshandelt würden. Könne ein Regimegegner nicht gefunden 

werden, würden Sicherheitskräfte auch unter Anwendung von Gewalt Fa-

milienangehörige, inklusive Kinder, verhaften oder dazu missbrauchen, als 

Form der Bestrafung für die Aktivitäten des gesuchten Familienmitgliedes 

oder um an Informationen zu dessen Verbleib zu gelangen oder die Ge-

suchten unter Druck zu setzen, sich den Behörden zu stellen. Aus Sicht 

des UNHCR sind Familienmitglieder und andere nahe Angehörige von 

(vermeintlichen) Regimegegnern sodann einem besonderen Risiko von 

Verfolgung ausgesetzt (UNHCR-Bericht vom Oktober 2014, S. 6, 8 und 14, 

www.refworld.org/docid/544e446d4.html , abgerufen am 06.08.2018). Das 

UNHCR hält in seinem Update V des erwähnten Berichts vom November 

2017 im Wesentlichen an seiner bisherigen Einschätzung fest 

(www.refworld.org/pdfid/59f365034.pdf., abgerufen am 06.08.2018). 

4.2.8 Den Ausführungen des Beschwerdeführers ist zu entnehmen, dass 

er im Zusammenhang mit der Desertion seines Bruders F._______ als Fa-

milienangehöriger von den Suchmassnahmen des syrischen Geheim-

dienstes mitbetroffen war. So seien Angehörige des Geheimdienstes wie-

derholt – so letztmals einen Monat vor seiner Ausreise – zu seiner Familie 

nach Hause gekommen und hätten nach seinem Bruder gefragt. Da man 

diesen nicht angetroffen habe, sei sein Vater unter Druck gesetzt und die-

D-906/2016 

Seite 19 

sem gedroht worden, dass seine Töchter und seine Söhne – darunter ins-

besondere auch er – mitgenommen würden, falls der Aufenthaltsort von 

F._______ nicht bekannt gegeben werde (vgl. act. A13/14 S. 5). Einmal sei 

er zugegen gewesen, als sich die Angehörigen des Geheimdienstes mit 

seiner Schwester I._______ unterhalten, diese nach seinen Brüdern ge-

fragt und letztlich anstelle von F._______ mitgenommen hätten (vgl. act. 

A13/14 S. 6 f.). Da der Beschwerdeführer stets im elterlichen Haus lebte, 

wusste der syrische Geheimdienst, dass sich im gleichen Haus wie sein 

Vater auch noch weitere Personen, so beispielsweise seine Kinder, aufhal-

ten und dass diese eventuell mit dem gesuchten F._______ in Kontakt ste-

hen könnten. Da der Vater des Beschwerdeführers einmal nicht zu Hause 

war, als der Geheimdienst erschien, versäumte es dieser nicht, Druck auf 

seine Mutter und dann insbesondere auch auf seine Schwester I._______ 

– nachdem sich die Beamten infolge Sprachschwierigkeiten nicht hätten 

mit der Mutter verständigen können – auszuüben und festzunehmen. An-

gesichts dessen, dass Bruder F._______ bei einem Verbleib in Syrien in-

folge seiner Desertion aus dem Militärdienst und der deswegen zu erwar-

tenden Bestrafung (weitere) Verfolgungsmassnahmen durch die Sicher-

heitskräfte zu befürchten gehabt hätte, ist davon auszugehen, dass vor 

dem Hintergrund der oben dargelegten Situation die Sicherheitskräfte mit 

erheblicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft die Familienan-

gehörigen verhaftet oder dazu missbraucht hätten, als Form der Bestrafung 

für das unerlaubte Verlassen der Truppe durch F._______ oder um an In-

formationen zu dessen Verbleib zu gelangen oder F._______ unter Druck 

zu setzen, sich den Behörden zu stellen. Dies nahm denn auch durch die 

zahlreichen Befragungen des Vaters und die Festnahme seiner Schwester 

I._______ bereits seinen Anfang, auch wenn der Beschwerdeführer selber 

bis zu diesem Zeitpunkt von konkreten, gegen seine Person gerichteten 

Massnahmen des Geheimdienstes noch verschont geblieben respektive 

nur am Rande betroffen war. In diesem Zusammenhang ist überdies anzu-

führen, dass im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-2037/2016 

E. 4.2.5 gleichen Datums betreffend die Schwester I._______ das Beste-

hen einer begründeten Furcht, Opfer einer Reflexverfolgung zu werden, 

bejaht und angeführt wurde, I._______ sei vom Geheimdienst anlässlich 

ihrer Festnahme eingeschüchtert und erheblich bedroht worden, zumal 

man ihr und ihren Familienangehörigen mit dem Tod gedroht habe. Auch 

sei ihr Vater nach dem Verschwinden von I._______ immer wieder festge-

nommen und befragt worden und der Druck des Regimes auf die Familie 

habe sich grundsätzlich immer mehr erhöht. Der Beschwerdeführer seiner-

seits führte denn auch an, der Geheimdienst habe seinem Vater gedroht, 

seine Kinder anstelle von F._______ zu verhaften (vgl. act. A13/14 S. 5). 

D-906/2016 

Seite 20 

Insgesamt ist daher seine Befürchtung, in absehbarer Zukunft Opfer einer 

Reflexverfolgung zu werden, nicht nur in subjektiver, sondern auch in ob-

jektiver Hinsicht als begründet zu erachten. 

4.2.9 Zusammenfassend ist festzustellen, dass der kurdische Beschwer-

deführer im Ausreisezeitpunkt als Bruder von F._______, der wegen De-

sertion aus dem Militärdienst von den syrischen Behörden gesucht worden 

war, begründete Furcht hatte, Opfer einer Reflexverfolgung zu werden, die 

auf der vorab gegen seinen Bruder F._______ gerichteten politischen Ver-

folgungsmotivation der syrischen Behörden beruht und damit den Anforde-

rungen von Art. 3 AsylG genügt. Momentan ist ferner keine Möglichkeit ei-

nes adäquaten Schutzes vor Verfolgungsmassnahmen des staatlichen sy-

rischen Regimes ersichtlich. Eine innerstaatliche Fluchtalternative ist folg-

lich nicht gegeben (vgl. Urteil des BVGer D-5779/2013 E. 5.8 f. [als Refe-

renzurteil publiziert]).  

4.3 Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass der Beschwerdeführer die 

Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG erfüllt. Da den Akten keine 

Hinweise zu entnehmen sind, die auf das Vorliegen von Ausschlussgrün-

den (Art. 53 AsylG) hindeuten, ist ihm in der Schweiz Asyl zu gewähren 

(vgl. Art. 49 AsylG). Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, die ange-

fochtene Verfügung aufzuheben und das SEM anzuweisen, dem Be-

schwerdeführer Asyl zu gewähren. Angesichts des Ausgangs des Verfah-

rens erübrigt es sich, auf die übrigen Vorbringen und Anträge weiter einzu-

gehen. 

5.   

5.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 3 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG). Bereits mit Verfügung vom 

15. April 2016 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozess-

führung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt. 

5.2 Mit Verfügung vom 15. April 2016 wurde ausserdem das Gesuch um 

amtliche Verbeiständung gutgeheissen (Art. 110a Abs. 1 VwVG) und dem 

Beschwerdeführer sein Rechtsvertreter als Rechtsbeistand zugeordnet. 

Angesichts dessen Obsiegens ist das Honorar des amtlichen Rechtsbei-

standes dem SEM zur Vergütung unter dem Titel einer Parteientschädi-

gung gemäss Art. 64 VwVG aufzuerlegen. Vom Rechtsvertreter wurde mit 

der Beschwerdeschrift als Beilage 7 eine Kostennote vom 12. Februar 

2016 und mit Eingabe vom 18. Mai 2016 eine aktualisierte Kostennote glei-

chen Datums für seine Aufwendungen eingereicht. Für die Berechnung der 

D-906/2016 

Seite 21 

Parteientschädigung wird von der aktualisierten Kostennote vom 18. Mai 

2016 von einem zeitlichen Aufwand von 6.75 Stunden ausgegangen, der 

als angemessen erscheint. Jedoch werden in der Kostennote für die Über-

setzung eines Beweismittels Fr. 60.‒ veranschlagt. Da weder aus der Kos-

tennote noch aus der Rechtsmitteleingabe ersichtlich ist, was für ein Be-

weismittel übersetzt wurde, und auch in den Beschwerdebeilagen keine 

Übersetzung vorhanden ist, sind diese Kosten als nicht notwendig zu qua-

lifizieren. Unter Berücksichtigung der Kostennote sowie obiger Ausführun-

gen und gestützt auf die massgebenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 

VGKE) ist das Honorar des Rechtsbeistandes zulasten der Vorinstanz so-

mit auf insgesamt Fr. 2216.– festzusetzen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-906/2016 

Seite 22 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Verfügung des SEM vom 12. Januar 2016 wird aufgehoben. 

3.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer in der Schweiz Asyl zu 

gewähren. 

4.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

5.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 2216.– zu entrichten. 

6.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

 

Thomas Wespi Stefan Weber 

 

 

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