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**Case Identifier:** bfd94fd8-2d16-57ef-8714-522b29221a26
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.01.2018 EL 2016/46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-46_2018-01-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/46

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 30.01.2018

Entscheiddatum: 30.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 30.01.2018
Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Art. 53 Abs. 2 ATSG.Ist eine Einnahmen- oder 
Ausgabenposition für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung 
fälschlicherweise in einem kantonalen Beschwerdeentscheid als korrekt 
bestätigt worden, kann der entsprechende Fehler später (weder ex tunc 
noch ex nunc) von der Verwaltung wiedererwägungsweise korrigiert werden, 
weil die materielle Rechtskraft eines Gerichtsurteils einer solchen Korrektur 
entgegensteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St .Gallen 
vom 30. Januar 2018, EL 2016/46).

Entscheid vom 30. Januar 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt           

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2016/46            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch B.___,

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gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rückforderung von Ergänzungsleistungen zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ bezog als sogenannter Heimbewohner gestützt auf eine Verfügung vom 17. 

Dezember 2009 (act. G 3.2.131) ab dem 1. Juni 2009 eine Ergänzungsleistung zu einer 

ganzen Rente der Invalidenversicherung (bei einem Invaliditätsgrad von 100 Prozent). 

Nachdem die IV-Stelle mit einer Verfügung vom 22. Januar 2013 die 

Hilflosenentschädigung rückwirkend ab dem 1. Juni 2009 erhöht hatte (act. G 3.2.40), 

setzte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung rückwirkend ab dem 1. Juni 

2009 neu fest. In der entsprechenden Verfügung vom 23. April 2013 (act. G 3.2.35) 

beschränkte sie sich aber nicht nur auf die Korrektur des Betrages der 

Hilflosenentschädigung, sondern sie behob auch einen Fehler, der ihr bereits bei der 

ursprünglichen Ergänzungsleistungszusprache unterlaufen war: Sie hatte ab dem 

Anspruchsbeginn (1. Juni 2009) eine Heimberechnung vorgenommen, obwohl der EL-

Bezüger erst Mitte August 2009 in ein Heim eingetreten war. Diese beiden Korrekturen 

führten zu einer Rückforderung von Ergänzungsleistungen, die in der Zeit vom 1. Juni 

2009 bis zum 31. Juli 2010 und vom 1. Januar 2013 bis zum 30. April 2013 zu Unrecht 

ausgerichtet worden waren. Die EL-Durchführungsstelle hiess eine gegen die 

Verfügung vom 23. April 2013 erhobene Einsprache teilweise gut. Sie hielt in ihrem 

Entscheid vom 21. August 2014 fest, dass die Rückforderung für die Monate Juni und 

Juli 2009 verwirkt sei, weshalb sich das Total der Rückforderung auf 5'050 Franken 

reduziere (act. G 3.2.6). Der EL-Bezüger erhob eine Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid. Das Versicherungsgericht hiess diese Beschwerde in einem 

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Urteil vom 6. April 2016 (EL 2014/45) teilweise gut. Es führte aus, die 

Hilflosenentschädigung hätte nicht als Einnahme angerechnet werden dürfen. Insofern 

erweise sich die rückwirkende Korrektur als falsch. Bezüglich des Zeitraums bis Ende 

Juli 2010 müsse die Korrekturverfügung nicht auf ihre Richtigkeit überprüft werden, da 

eine entsprechende Rückforderung oder Nachzahlung mittlerweile ohnehin verwirkt 

wäre. Für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis zum 1. April 2013 erweise sich die 

Korrekturverfügung dagegen – abgesehen von der Anrechnung der 

Hilflosenentschädigung als Einnahme – als rechtmässig. Den Betrag der Rückforderung 

setzte das Gericht auf 604 Franken fest.

A.b  Bereits im August 2011 hatte der EL-Bezüger eine Anlehre beendet und eine 

Tätigkeit im geschützten Rahmen (bei derselben Institution) angetreten. Sein jährliches 

Erwerbseinkommen hatte sich dadurch von 2'400 Franken auf 4'875 Franken erhöht 

(vgl. act. G 3.2.76, G 3.2.78 und G 3.2.87). Die EL-Durchführungsstelle hatte dieser 

Tatsache mit einer Revisionsverfügung per 1. September 2011 Rechnung getragen; 

gemäss der Verfügung vom 24. Oktober 2011 belief sich die monatliche 

Ergänzungsleistung ab dem 1. September 2011 auf 3'796 Franken (act. G 3.2.67). Mit 

einer Verfügung vom 28. Dezember 2011 hatte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung per 1. Januar 2012 auf 3'818 Franken pro Monat erhöht (act. G 

3.2.58). Im Rahmen einer periodischen Überprüfung des EL-Anspruchs hatte der EL-

Bezüger im Februar 2012 unter anderem einen Lohnausweis für das Jahr 2011 

eingereicht, laut dem er im Jahr 2011 einen Bruttolohn von 3'123 Franken erzielt hatte 

(act. G 3.2.51). Mit einer Verfügung vom 5. Juli 2012 hatte die EL-Durchführungsstelle 

die Ergänzungsleistung deshalb rückwirkend per 1. Januar 2012 neu auf monatlich 

4'797 Franken festgesetzt (act. G 3.2.45). Mit einer Verfügung vom 27. Dezember 2012 

hatte die EL-Durchführungsstelle die monatliche Ergänzungsleistung per 1. Januar 

2013 auf 4'799 Franken erhöht (act. G 3.2.43). Bei der Anspruchsberechnung hatte sie 

wiederum ein jährliches Erwerbseinkommen von 3'123 Franken berücksichtigt (act. G 

3.2.42). Per 1. Januar 2014 war die Ergänzungsleistung auf monatlich 4'662 Franken 

erhöht worden (act. G 3.2.16). Wiederum war ein jährliches Erwerbseinkommen von 

3'123 Franken bei der Anspruchsberechnung berücksichtigt worden (act. G 3.2.15). 

Wegen einer geänderten Tagestaxe war die Ergänzungsleistung dann aber mit einer 

Verfügung vom 19. Februar 2014 rückwirkend per 1. Januar 2014 auf 4'591 Franken 

pro Monat herabgesetzt worden (act. G 3.2.10). Das Berechnungsblatt hatte jedoch 

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unverändert ein jährliches Erwerbseinkommen von 3'123 Franken ausgewiesen (act. G 

3.2.9). Mit einer Verfügung vom 22. Dezember 2014 war die Ergänzungsleistung per 1. 

Januar 2015 auf monatlich 4'605 Franken erhöht worden (act. G 3.1.46). Bei der 

Anspruchsberechnung hatte die EL-Durchführungsstelle wiederum ein jährliches 

Erwerbseinkommen von 3'123 Franken berücksichtigt (act. G 3.1.45). Diese Verfügung 

war mit einer weiteren Verfügung vom 27. März 2015 integral ersetzt worden, da sich 

die Heimtaxe geändert hatte (act. G 3.1.42). Die Ergänzungsleistung hatte nun neu 

3'545 Franken pro Monat betragen. Wiederum war ein jährliches Erwerbseinkommen 

von 3'123 Franken berücksichtigt worden (act. G 3.1.43). Mit einer Verfügung vom 21. 

Dezember 2015 war die Ergänzungsleistung per 1. Januar 2016 auf monatlich 3'549 

Franken erhöht worden (act. G 3.1.39).

A.c  Bereits im Oktober 2015 hatte die EL-Durchführungsstelle ein Verfahren zur 

periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistung eröffnet (act. G 3.1.41). In diesem 

Verfahren hatte der EL-Bezüger unter anderem Lohnausweise eingereicht, gemäss 

denen er in den Jahren 2012–2015 ein Erwerbseinkommen von je 4'875 Franken erzielt 

und im April 2012 einmalig einen Bonus von 100 Franken erhalten hatte (act. G 3.1.27–

1, G 3.1.27–6 ff. und G 3.1.35). Eine Zinsbescheinigung für ein Bankkonto des EL-

Bezügers hatte für das Jahr 2015 einen Habenzins von 60 Franken und Kontospesen 

von 49 Franken ausgewiesen (act. G 3.1.27–4). Mit einer Verfügung vom 24. März 2016 

hatte die EL-Durch¬führungsstelle die Ergänzungsleistung rückwirkend per 1. Januar 

2012 neu festgesetzt (act. G 3.1.20). Sie hatte angeführt, sie habe bei der 

Anspruchsberechnung das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen, den jeweils 

aktuellen Stand des Sparguthabens und ab Januar 2016 die geänderte Heimtaxe 

berücksichtigt. Der EL-Anspruch war ab April 2016 auf 3'022 Franken pro Monat 

gesetzt worden. Für die Zeit vom 1. Januar 2012 bis zum 31. März 2016 hatte die EL-

Durchführungsstelle insgesamt 4'329 Franken zurückgefordert. Dagegen hatte der EL-

Bezüger am 29. März 2016 eine Einsprache erhoben (vgl. act. G 3.1.17).

A.d  Am 17. April 2016 erhob der EL-Bezüger eine weitere, jene vom 29. März 2016 

„ersetzende“ Einsprache gegen die Verfügung vom 24. März 2016 (act. G 3.1.14). Er 

machte geltend, die Rückforderungen für die Jahre 2012–2015 seien verwirkt. Für das 

Jahr 2016 sei zu Unrecht ein Vermögensertrag von (total) 61 Franken berücksichtigt 

worden. Die Bank habe fälschlicherweise 60 Franken für Papierrechnungen verlangt, 

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obwohl der Zahlungsverkehr elektronisch abgewickelt worden sei. Diesen Betrag habe 

sie dann zurückerstattet. Irrtümlicherweise sei der Betrag als eine Zinsgutschrift 

ausgewiesen worden. Es habe sich dabei aber nicht um einen Vermögensertrag 

gehandelt. Eine Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle notierte am 6. Juli 2016 

(act. G 3.1.7), die angefochtene Verfügung sei „nicht ganz“ korrekt. Der 

Rückforderungsanspruch erlösche nach fünf Jahren, weshalb die in den Monaten 

Januar, Februar und März 2012 zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen nicht 

zurückgefordert werden dürften. Der Rückforderungsbetrag sei entsprechend zu 

reduzieren. Der Zinsertrag von 60 Franken müsse als Vermögensertrag angerechnet 

werden. Die Kontoführungsgebühren von 49 Franken könnten davon abgezogen 

werden. Der zusätzliche Abzug von 47 Franken sei nicht zu berücksichtigen, da diese 

Gebühren hätten vermieden werden können, wenn das Konto elektronisch geführt 

worden wäre. Mit einem Entscheid vom 3. August 2016 hiess die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache insofern gut (act. G 3.1.4), als sie einen um 49 

Franken reduzierten Vermögensertrag für die Zeit ab Januar 2016 anrechnete. Der 

Rückforderungsbetrag reduzierte sich dadurch von 4'329 Franken auf 4'317 Franken. 

Im Übrigen wies sie die Einsprache ab.

B.   

B.a  Am 30. August 2016 erhob der EL-Bezüger (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 3. August 2016 (act. G 1). Er 

beantragte die Korrektur des Einspracheentscheides. Zur Begründung führte er aus, 

die Rückforderungen für die Jahre 2012–2015 seien verwirkt. Bei der Gutschrift von 60 

Franken im Jahr 2015 handle es sich nicht um einen Vermögensertrag, sondern um 

eine Rückerstattung von irrtümlich abgebuchten Kontoführungsgebühren.

B.b  Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte 

am 15. September 2016 unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen 

Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

B.c  Am 3. Oktober 2017 forderte das Versicherungsgericht den Beschwerdeführer auf 

(act. G 5), die Lohnabrechnungen für die Monate Januar, Februar und März 2016 sowie 

Unterlagen einzureichen, die belegten, dass es sich bei der Gutschrift der Bank über 60 

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Franken nicht um einen Vermögensertrag, sondern um eine Rückerstattung von 

fälschlicherweise erhobenen Gebühren gehandelt habe. Am 18. Oktober 2017 reichte 

der Beschwerdeführer Lohnabrechnungen für die Monate Dezember 2015 (Bruttolohn 

375 Franken; act. G 6.1), Januar 2016 (Bruttolohn 385 Franken; act. G 6.2), Februar 

2016 (Bruttolohn 385 Franken; act. G 6.3) und März 2016 (Bruttolohn 385 Franken; act. 

G 6.4) sowie eine Bestätigung der C.___ AG ein (act. G 6.5), laut dem er 60 

„Punktechecks“ eingereicht und dafür einen Zinsbonusbetrag von 60 Franken erhalten 

hatte. Diese Bestätigung enthielt den Hinweis, dass der Zinsbonusbetrag der 

eidgenössischen Verrechnungssteuer unterliege. Die Beschwerdegegnerin liess sich 

dazu nicht vernehmen (vgl. act. G 7).

Erwägungen

1.   

Den Inhalt des angefochtenen Einspracheentscheides vom 3. August 2016 

beziehungsweise der durch diesen ersetzten Verfügung vom 24. März 2016 besteht 

entgegen einem ersten Eindruck nicht nur in einer Rückforderung von unrechtmässig 

bezogenen Ergänzungsleistungen. Einer solchen – blossen – Rückforderung stünden 

nämlich die formell rechtskräftigen Verfügungen entgegen, mit denen dem 

Beschwerdeführer damals Ergänzungsleistungen zugesprochen worden waren, denen 

die effektiv bezogenen Ergänzungsleistungen betraglich entsprochen hatten. Die 

Rückforderung eines Teils jener Ergänzungsleistungen hat folglich – entgegen dem 

unvollständigen Wortlaut des Dispositivs der Verfügung vom 24. März 2016 

beziehungsweise des Einspracheentscheides vom 3. August 2016 – in einem ersten 

Schritt die Korrektur der formell rechtskräftigen Verfügungen erfordert, mit denen dem 

Beschwerdeführer die zu hohen Ergänzungsleistungen zugesprochen worden waren. 

Den Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bildet folglich nicht nur die Frage nach 

der Rechtmässigkeit der Rückforderung, sondern vorab jene nach der Rechtmässigkeit 

der Korrektur jener Verfügungen, mit denen der Ergänzungsleistungsanspruch für die 

Zeit vom 1. Januar 2012 bis zum 31. März 2016 festgesetzt worden war.

2.   

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2.1  Materiell enthält der angefochtene Einspracheentscheid zwei voneinander 

unabhängige Korrekturen, nämlich einerseits die Korrektur des Betrages des 

Erwerbseinkommens ab dem 1. Januar 2012 und andererseits die Korrektur 

hinsichtlich des Sparguthabens und der Vermögenserträge ab dem 1. Januar 2016.

2.2  Die Ergänzungsleistung für die Zeit ab dem 1. Januar 2012 ist ursprünglich mit 

einer sogenannten „Umrechnungsverfügung“ vom 28. Dezember 2011 festgesetzt 

worden. Diese Verfügung ist durch jene vom 5. Juli 2012 wiedererwägungsweise 

ersetzt worden, mit der die Beschwerdegegnerin ein Verfahren zur periodischen 

Überprüfung des Ergänzungsleistungsanspruchs abgeschlossen hatte. Aber auch 

diese Verfügung ist später wiedererwägungsweise ersetzt worden. Am 23. April 2013 

hat die Beschwerdegegnerin nämlich ihre ursprüngliche leistungszusprechende 

Verfügung vom 17. Dezember 2009 – und damit notwendigerweise auch alle zwischen 

dem 17. Dezember 2009 und dem 23. April 2013 ergangenen Korrekturverfügungen 

(Revisionsverfügungen und Wiedererwägungen von Revisionsverfügungen) – in 

Wiedererwägung gezogen und ersetzt, nachdem die IV-Stelle dem Beschwerdeführer 

am 22. Januar 2013 rückwirkend eine höhere Hilflosenentschädigung zugesprochen 

hatte. Mit anderen Worten hat die Beschwerdegegnerin am 23. April 2013 im Ergebnis 

eine rückwirkende, abgestufte Leistungszusprache ab dem 1. Juni 2009 vorgenommen 

(auch wenn es den Anschein macht, sie habe einzelne Revisionsverfügungen, die nach 

dem 1. Juni 2009 ergangen waren, unangetastet gelassen; das ist nur ein 

verfahrensrechtliches Versehen ohne jede Relevanz für dieses Beschwerdeverfahren 

gewesen). Hinsichtlich des Erwerbseinkommens für die Zeit ab dem 1. Januar 2012 hat 

sich die Beschwerdegegnerin dabei – wie schon bei der Verfügung vom 5. Juli 2012 – 

auf den Lohnausweis für das Jahr 2011 abgestützt. Sie hat aber – wiederum – 

übersehen, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitsstelle im August 2011 gewechselt 

hatte, wobei er allerdings weiterhin für dieselbe Arbeitgeberin beziehungsweise 

Institution tätig geblieben war. Der Lohnausweis 2011 hatte also auf einer unzulässigen 

„Mischrechnung“ des tieferen Lohnes von 2'400 Franken pro Jahr bis Mitte August und 

des höheren Lohnes von 4'875 Franken pro Jahr ab Mitte August basiert. Ihre 

Verfügung vom 23. April 2013 erweist sich vor diesem Hintergrund und unter 

Berücksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerdeführer im April 2012 einen 

einmaligen Bonus von 100 Franken erhalten hatte, den die Beschwerdegegnerin nicht 

berücksichtigt hat, als zweifellos unrichtig. Da der bei der Anspruchsberechnung 

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berücksichtigte Lohn deutlich zu tief gewesen ist und da der 

Ergänzungsleistungsanspruch deshalb entsprechend zu hoch festgesetzt worden ist, 

ist die Berichtigung dieses Fehlers von erheblicher Bedeutung. Folglich wären die 

Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der Verfügung vom 23. April 2013 (Art. 53 

Abs. 2 ATSG) an sich erfüllt. Nun hat das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

aber bereits im Verfahren EL 2014/45 die Rechtmässigkeit der Verfügung vom 23. April 

2013 respektive des diese ersetzenden Einspracheentscheides vom 21. August 2014 

geprüft. Dabei hat es – dem Wiedererwägungscharakter der Verfügung vom 23. April 

2013 entsprechend – in der E. 3.3 explizit festgehalten, es habe sämtliche 

Berechnungspositionen überprüft und – abgesehen von der fälschlicherweise als 

Einnahme angerechneten Hilflosenentschädigung – keinen Fehler festgestellt. Das 

bedeutet, dass an sich nicht die Verfügung vom 23. April 2013, sondern das diese 

Verfügung ersetzende Urteil EL 2014/45 vom 6. April 2016 wiedererwägungsweise 

korrigiert werden müsste. Dieses Urteil, das kantonalrechtlich ein Rekursentscheid ist 

(vgl. Art. 42 VRP), kann aber mangels einer entsprechenden gesetzlichen Grundlage im 

VRP nicht durch die Verwaltung wiedererwägungsweise korrigiert, das heisst 

aufgehoben und durch eine anderslautende Verfügung ersetzt werden. Der Art. 27 VRP 

sieht nämlich nur eine Wiedererwägung von Verwaltungsakten vor und der Art. 81 VRP 

regelt die im Sozialversicherungsrecht als prozessuale Revision bezeichnete Korrektur 

von formell rechtskräftigen Entscheiden (vgl. Art. 53 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. i 

ATSG), deren Voraussetzungen hier nicht erfüllt sind, weil der Fehler bereits im 

ursprünglichen Verfahren hätte vermieden werden können (vgl. Art. 81 Abs. 2 VRP). 

Das bedeutet, dass der Fehler, an dem jenes Urteil gelitten hat, nicht mehr korrigiert 

werden kann. Weil das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen in seinem Urteil 

vom 6. April 2016 also die wiedererwägungsweise, auf den 1. Juni 2009 

zurückreichende rückwirkende abgestufte „erstmalige“ Leistungszusprache vom 23. 

April 2013 beziehungsweise vom 21. August 2014 als unter anderem in Bezug auf das 

angerechnete Erwerbseinkommen korrekt bestätigt hat, ist keine Korrektur durch die 

Beschwerdegegnerin mehr möglich gewesen. Das bedeutet, dass all jene Einnahmen- 

und Ausgabenpositionen, die mit der Verfügung vom 23. April 2013 festgesetzt worden 

sind, nach diesem Zeitpunkt nicht korrigiert werden können, weil dies auf eine 

Wiedererwägung ex nunc des Urteils vom 6. April 2016 hinausliefe. Auszugehen ist 

deshalb von einem jährlichen Erwerbseinkommen von 3'123 Franken.

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2.3  Da sich die materielle Rechtskraft des Urteils vom 6. April 2016 nach der 

Rechtsprechung des Versicherungsgerichtes St. Gallen aber auf die 

Sachverhaltsentwicklung bis zur Eröffnung der angefochtenen Verfügung, das heisst 

bis zum 23. April 2013 beschränkt, steht sie revisionsweisen Anpassungen der 

Ergänzungsleistung an Sachverhaltsveränderungen nach dem 23. April 2013 nicht 

entgegen. Die Lohnerhöhung von (brutto) zehn Franken pro Monat, die der 

Beschwerdeführer zum Jahreswechsel 2015/ 2016 erhalten hat, muss deshalb eine 

revisionsweise Herabsetzung der Ergänzungsleistung zur Folge haben. Dabei ist jedoch 

zu beachten, dass diese Revision nicht zur Behebung des ursprünglichen Fehlers 

„missbraucht“ werden darf. Das zwingt dazu, nur die Veränderung und nicht etwa den 

neuen Gesamtbetrag zu berücksichtigen. Da dem Beschwerdeführer nach der 

Lohnerhöhung erstmals für den Monat Februar 2016 ein höheres Erwerbseinkommen 

zur Deckung seiner Ausgaben zur Verfügung gestanden hat (vgl. dazu den Entscheid 

EL 2014/51 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 24. Mai 2016, E. 3.4), ist für die 

Zeit ab dem 1. Februar 2016 also ein um 120 Franken pro Jahr höheres 

Bruttoeinkommen zu berücksichtigen. Den Ausgangspunkt für die Berechnung des 

anzurechnenden Erwerbseinkommens ab Februar 2016 muss somit das (falsche) 

anrechenbare Erwerbseinkommen bis und mit Januar 2016 bilden, das sich auf 1'249 

Franken belaufen hat. Diesen Betrag hatte die Beschwerdegegnerin ermittelt, indem sie 

ein Bruttoeinkommen von 3'123 Franken und Sozialversicherungsabzüge von 249 

Franken (= 7,94 Prozent; beides gemäss dem Lohnausweis für das Jahr 2011) 

berücksichtigt, den Freibetrag von 1'000 Franken abgezogen und vom Resultat zwei 

Drittel angerechnet hatte. Ab Februar 2016 ist ein um 120 Franken höheres 

Bruttoeinkommen von 3'243 Franken anzurechnen. Die Sozialversicherungsabzüge 

müssen sich weiterhin auf 7,94 Prozent belaufen und betragen folglich neu 258 

Franken. Das ergibt ein anrechenbares Erwerbseinkommen von 1'323 Franken (= 

[3'243 – 258 – 1'000] ×2 ÷ 3) für die Zeit ab Februar 2016.

2.4  Bei der Anrechnung des höheren Vermögensertrages per 1. Januar 2016 handelt 

es sich ebenfalls um eine Wiedererwägung, denn diesbezüglich hat die Verfügung vom 

24. März 2016 jene vom 21. Dezember 2015 vollständig ersetzt, mit der für das Jahr 

2016 unbesehen der für das Jahr 2015 massgebende Vermögensertrag übernommen 

worden war. Die Beantwortung der Frage nach der Zulässigkeit dieser 

Wiedererwägung hätte an sich – wie jede andere Rechtsanwendung auch – eine 

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vollständige Ermittlung des massgebenden Sachverhaltes vorausgesetzt. Dieser 

Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ist die Beschwerdegegnerin allerdings 

nicht hinreichend nachgekommen. Der Beschwerdeführer hat nämlich geltend 

gemacht, beim Zinsertrag von 60 Franken handle es sich nicht um einen 

Vermögensertrag, sondern um eine Rückerstattung von versehentlich abgebuchten 

Kontoführungsgebühren. Diesem Hinweis ist die Beschwerdegegnerin nicht 

nachgegangen. Allerdings wäre es verfahrensökonomisch gesehen unverhältnismässig, 

den angefochtenen Einspracheentscheid allein deswegen aufzuheben und die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die versäumte Abklärung nachzuholen. Das 

Versicherungsgericht hat deshalb gestützt auf die ihm im Art. 61 lit. c ATSG 

eingeräumte Kompetenz die Abklärung selbst vorgenommen. Dem vom 

Beschwerdeführer eingereichten Beleg lässt sich entnehmen, dass es sich bei der 

fraglichen Gutschrift weder um eine (gewöhnliche) Zinsgutschrift noch um eine 

Rückerstattung von versehentlich erhobenen Gebühren gehandelt hat. Vielmehr ist die 

Gutschrift auf ein Bonusprogramm der Bank zurückzuführen gewesen. Letztlich 

handelt es sich dabei also doch um einen Vermögensertrag, was sich auch daran zeigt, 

dass diese Gutschrift der Verrechnungssteuerpflicht unterlegen hat. Damit erweist sich 

die Verfügung vom 21. Dezember 2015 hinsichtlich des massgebenden 

Vermögensertrages als zweifellos unrichtig. Die Berichtigung des Fehlers ist von 

erheblicher Bedeutung, weil sie sich direkt auf die Höhe der ab dem 1. Januar 2016 

geschuldeten Ergänzungsleistung auswirkt. Folglich hat die Beschwerdegegnerin ihre 

Verfügung vom 21. Dezember 2015 im Ergebnis zu Recht wiedererwägungsweise 

korrigiert. Für die Zeit ab dem 1. Januar 2016 muss ein Vermögensertrag von 61 

Franken angerechnet werden. Davon sind allerdings 49 Franken für Gebühren 

abzuziehen.

3.   

An sich könnte das Versicherungsgericht die Ergänzungsleistung unter 

Berücksichtigung der beiden Korrekturen direkt neu festsetzen. Dadurch würde es aber 

die Gefahr eines (weiteren) unkorrigierbaren Urteils schaffen. Zur Vermeidung dieser 

Gefahr rechtfertigt es sich, anstelle eines rechtsgestaltenden Entscheides einen 

Rückweisungsentscheid zu erlassen, der die Beschwerdegegnerin dazu zwingt, neu 

über den Ergänzungsleistungsanspruch des Beschwerdeführers im hier massgebenden 

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Zeitraum zu verfügen. Eine solche Verfügung könnte nämlich später noch teilweise 

wiedererwägungsweise korrigiert werden, falls eine hier übersehene zweifellose 

Unrichtigkeit entdeckt werden sollte. Die Beschwerdegegnerin wird die 

Ergänzungsleistung also für die Zeit ab dem 1. Januar 2012 neu festzusetzen haben. 

Dabei wird sie ab dem 1. Januar 2012 ein Erwerbseinkommen von 3'123 Franken 

beziehungsweise 1'249 Franken (netto; privilegiert) und ab dem 1. Februar 2016 ein 

solches von 3'243 Franken beziehungsweise 1'323 Franken (netto; privilegiert) 

anrechnen. Ab Januar 2016 wird sie einen Vermögensertrag von 61 Franken respektive 

zwölf Franken (Ertrag von 61 Franken abzüglich Gebühren von 49 Franken) anrechnen. 

Anschliessend wird die Beschwerdegegnerin die zu viel ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 24. März 2016 

zurückfordern.

4.   

Gerichtskosten sind keine zu erheben. Der nicht anwaltlich vertretene 

Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 3. August 2016 aufgehoben; die Sache wird zur neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.01.2018
	Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Art. 53 Abs. 2 ATSG.Ist eine Einnahmen- oder Ausgabenposition für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung fälschlicherweise in einem kantonalen Beschwerdeentscheid als korrekt bestätigt worden, kann der entsprechende Fehler später (weder ex tunc noch ex nunc) von der Verwaltung wiedererwägungsweise korrigiert werden, weil die materielle Rechtskraft eines Gerichtsurteils einer solchen Korrektur entgegensteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St .Gallen vom 30. Januar 2018, EL 2016/46).

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