# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 34c7f486-64da-533f-86fc-4a69783ba0ab
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.01.2023 PS220051
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS220051_2023-01-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer  

 
 
 

Geschäfts-Nr.: PS220051-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrich-

ter Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud  

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Gautschi 

Beschluss und Urteil vom 10. Januar 2023 

in Sachen 
 

A._____ Limited,  
Gesuchstellerin, Einsprachegegnerin und Beschwerdeführerin 
 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X2._____ 
 

gegen 
 

B._____ Limited,  
Gesuchsgegnerin, Einsprecherin und Beschwerdegegnerin 
 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____ 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y2._____ 

 

betreffend Arresteinsprache 
 
Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichtes Audienz des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 28. September 2020 (EQ200137)  

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Erwägungen: 

1. Ausgangslage und Prozessgeschichte 

1.1. Die Gesuchstellerin, Einsprachegegnerin und Beschwerdeführerin (nach-

folgend: Beschwerdeführerin) und die Gesuchsgegnerin, Einsprecherin und Be-

schwerdegegnerin (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) stehen sich seit Jahren 

hinsichtlich derselben Streitigkeit in verschiedenen Prozessen gegenüber. In der 

Hauptsache ist die vorliegende Streitigkeit in Belize hängig.  

1.2. Nachdem das letzte Arrestverfahren der Parteien hinsichtlich desselben 

Sachverhaltes mit Urteil des Bundesgerichts vom 3. April 2019 rechtskräftig ent-

schieden und die Beschwerde gegen die Gutheissung der Arresteinsprache ab-

gewiesen soweit darauf eingetreten wurde (BGer 5A_626/2018), hinterlegte die 

Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 13. September 2019 eine Schutzschrift 

beim Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz (nachfolgend: Vorinstanz; 

act. 5/1  

vorinstanzliche Geschäfts-Nr. EW190041). Die Beschwerdeführerin stellte da-

raufhin am 7. Februar 2020 ein erneutes Arrestgesuch (act. 1). Der Arrest wurde 

mit Verfügung und Urteil vom 11. Februar 2020 abgewiesen (act. 6 Geschäfts-

Nr. EQ200022), wogegen die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 27. Februar 

2020 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, erhob 

(act. 11). Mit Urteil vom 6. April 2020 wurde die Beschwerde teilweise gutgeheis-

sen, das Urteil der Vorinstanz aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung zu-

rückgewiesen (act. 11 = act. 14). In der Folge wurde das Arrestgesuch mit Verfü-

gung und Urteil vom 4. Mai 2020 (Geschäfts-Nr. EQ200058) gutgeheissen und 

ein Arrestbefehl erteilt (act. 15). Mit Eingabe vom 15. Juni 2020 reichte die Be-

schwerdeführerin sodann eine Noveneingabe im Hinblick auf eine allfällige Arrest-

einsprache ein (act. 23). Die Arresteinsprache der Beschwerdegegnerin erfolgte 

mit Eingabe vom 3. Juli 2020 (act. 29b und 33a). Anlässlich der darauffolgenden 

Verhandlung vom 28. September 2020 wurde das Arresteinspracheverfahren 

mündlich fortgesetzt (Prot. Vi. S. 3 ff.). Den Parteien wurde mitgeteilt, dass sich 

das Gericht umgehend nach der Verhandlung zur Beratung zurückziehe und so-

mit ein Novenschluss eintrete (Prot. Vi. S. 27). Es erfolgten weitere Noveneinga-

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ben der Parteien vom 28. und 29. Juni 2021 (der Beschwerdegegnerin; act. 66 

und act. 69), 2. Juli 2021, 25. November 2021, 20. Dezember 2021 sowie 

10. Januar 2022 (der Beschwerdeführerin; act. 66, act. 71, act. 74, act. 77 und 

act. 80). Der vorinstanzliche Entscheid vom 28. September 2020 wurde in der 

Folge am 24. Februar 2022 in begründeter Fassung an die Parteien verschickt 

(act. 84 = act. 90 [Aktenexemplar] = act. 92; Empfangsscheine act. 87a-b). Die 

Noveneingaben der Parteien nach dem 28. September 2020 wurden für die vo-

rinstanzliche Entscheidfindung nicht berücksichtigt (vgl. act. 85a und 85b).  

1.3. Die Vorinstanz hiess die Arresteinsprache der Beschwerdegegnerin gut 

und ordnete die Aufhebung des Arrestbefehls vom 4. Mai 2020, Geschäfts-

Nr. EQ200058-L, Arrest-Nr. 1 des Betreibungsamts Zürich 1, nach unbenutztem 

Ablauf der Beschwerdefrist oder nach Abschluss des obergerichtlichen Verfah-

rens an, falls das Obergericht nichts anderes anordne (act. 90 Dispositivziffer 1). 

Weiter auferlegte sie die auf Fr. 2'000.– festgesetzte Spruchgebühr der Be-

schwerdeführerin und verpflichtete diese, der Beschwerdegegnerin eine Partei-

entschädigung von Fr. 35'000.– zu bezahlen (act. 90 Dispositivziffer 2 und 3).  

1.4. Gegen dieses Urteil erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

7. März 2022 Beschwerde bei der hiesigen Kammer. In ihrer Beschwerdeschrift 

stellte sie die folgenden Anträge (act. 91 S. 2 f.): 

"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, Einzelgericht Audienz, vom 28. September 2020 
(Geschäfts-Nr. EQ200137-L/U) sei aufzuheben, und die Arresteinsprache der Be-
schwerdegegnerin vom 3. Juli 2020 sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und 
der prozessuale Antrag 2 der Beschwerdeführerin in ihrem Plädoyer vom 28. Septem-
ber 2020, wonach alle rechtswidrig beschafften oder eingereichten und/oder das An-
waltsgeheimnis verletzenden Einsprachebeilagen der Beschwerdegegnerin, insbeson-
dere die Einsprachebeilagen 4-9, 17-18, 20, 25-26, 28-34 sowie 51, nicht zu berück-
sichtigen sind, sei gutzuheissen. 

 2. Eventualiter zu Rechtsbegehren Ziff. 1 sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, Ein-
zelgericht Audienz, vom 28. September 2020 (Geschäfts-Nr. EQ200137-L/U) aufzuhe-
ben und die Sache zur Neubeurteilung, inklusive Beurteilung des prozessualen An-
trags 2 der Beschwerdeführerin in ihrem Plädoyer vom 28. September 2020, wonach 
alle rechtswidrig beschafften oder eingereichten und/oder das Anwaltsgeheimnis ver-
letzenden Einsprachebeilagen der Beschwerdegegnerin, insbesondere die Ein-
sprachebeilagen 4-9, 17-18, 20, 25-26, 28-34 sowie 51, nicht zu berücksichtigen sind, 
an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

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 3. Subeventualiter zu Rechtsbegehren Ziff. 1 und 2, d.h. für den Fall, dass das Oberge-
richt Zürich den angefochtenen Entscheid nicht in seiner Gesamtheit aufhebt und die 
Arresteinsprache der Beschwerdegegnerin nicht abweist, sei der Arrestbefehl des Be-
zirksgerichts Zürich, Einzelgericht Audienz vom 4. Mai 2020 (Geschäfts-
Nr. EQ200058-L) erst mit Ablauf einer Frist von vierzig Tagen ab Eröffnung des Ent-
scheids des Obergerichts Zürich aufzuheben, und es sei das Betreibungsamt Zürich 1 
anzuweisen, die mit Arrest-Nr. 1 arrestierten Vermögenswerte erst mit Ablauf einer 
solchen Frist freizugeben. 

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin." 

 Zugleich stellte die Beschwerdeführerin den prozessualen Antrag, es sei der 

Beschwerde superprovisorisch aufschiebende Wirkung zu erteilen und das Be-

treibungsamt Zürich 1 anzuweisen, bis zum rechtskräftigen Entscheid über die 

vorliegende Beschwerde den Arrestbeschlag in Arrest Nr. 1 aufrechtzuerhalten 

(act. 91). Mit Verfügung vom 10. März 2022 wurden die Akten des Verfahrens 

Geschäfts-Nr. RX220002 – eine Schutzschrift der Beschwerdegegnerin betreffend 

– in das vorliegende Verfahren integriert sowie die beantragte aufschiebende Wir-

kung hinsichtlich Dispositivziffer 1 superprovisorisch erteilt und hinsichtlich Dispo-

sitivziffern 2 und 3 des vorinstanzlichen Entscheides abgewiesen (act. 96 Disposi-

tivziffern 1 bis 3). Weiter wurde der Beschwerdegegnerin Frist zur Stellungnahme 

zur aufschiebenden Wirkung angesetzt und von der Beschwerdeführerin ein Kos-

tenvorschuss verlangt (act. 96 Dispositivziffer 4 und 5).  

1.5. Der Kostenvorschuss der Beschwerdeführerin ging fristgerecht ein 

(act. 102). Nach Eingang der Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 

1. April 2022 (act. 105) wurde die superprovisorisch erteilte aufschiebende Wir-

kung mit Beschluss vom 5. Mai 2022 hinsichtlich Dispositivziffer 1 sowie die Ab-

weisung der aufschiebenden Wirkung bezüglich Dispositivziffern 2 und 3 des vo-

rinstanzlichen Entscheides bestätigt (act. 106). Mit Eingabe vom 8. September 

2022 reichte die Beschwerdeführerin sodann einen Entscheid des Appellationsge-

richtes Belize vom 30. August 2022 ein (act. 108 und act. 109). In der Folge wur-

de der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 10. Oktober 2022 Frist angesetzt, 

um zu den Noveneingaben vom 28. und 29. Juni 2021 (act. 66 und act. 69) Stel-

lung zu nehmen (act. 110). Die Stellungnahme der Beschwerdeführerin ging frist-

gerecht mit Eingabe vom 11. November 2022 ein (act. 115). Auf eine Beschwer-

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deantwort sowie weitere Stellungnahmen wird in Anwendung von Art. 322 Abs. 1 

ZPO verzichtet. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.  

2. Prozessuale Vorbemerkungen 

2.1. Erstinstanzliche Arresteinspracheentscheide können mit Beschwerde nach 

der ZPO angefochten werden (Art. 278 Abs. 3 SchKG). Mit der Beschwerde kön-

nen die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung 

des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist 

der Rechtsmittelinstanz innert Frist schriftlich und begründet einzureichen 

(Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO; sog. Begründungslast).  

2.2. Die Beschwerdebegründung hat sich sachbezogen mit der Begründung 

des angefochtenen Entscheides auseinanderzusetzen. Es ist konkret aufzuzei-

gen, weshalb und in welchen Belangen der angefochtene Entscheid falsch sein 

soll und welche Dokumente diese Argumentation stützen. Sie hat in der Regel 

sowohl tatsächliche als auch rechtliche Erörterungen zu enthalten. Namentlich ist 

darzulegen, aufgrund welcher Sachverhaltselemente bzw. Rechtsgrundlagen sich 

die Beschwerdeanträge rechtfertigen; die Begründung muss namentlich in der 

Beschwerdeschrift selbst enthalten sein. Verweise auf andere Rechtsschriften 

genügen nicht, und das Gericht hat insbesondere nicht von sich aus die relevan-

ten Behauptungen in den vorinstanzlichen Akten zu suchen, zusammenzutragen 

und zu würdigen (z.B.: KUNZ, in: Kunz/Hoffmann-Nowotny/Stauber [Hrsg.], ZPO-

Rechtsmittel, Berufung und Beschwerde, Kommentar, 2013, Art. 321 N 38 u.H.a. 

Art. 311 N 82 ff.; SPÜHLER, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommen-

tar, 3. Auflage, 2017, Art. 321 N 4 u.H.a. Ausführungen zu Art. 311, dort insb. 

N 15 ff.; auch BGer 4A_137/2007 vom 20. Juli 2007, E. 4). Soweit eine genügen-

de Beanstandung vorgebracht wird, wendet die Beschwerdeinstanz das Recht 

von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO). 

2.3. Im Beschwerdeverfahren gegen einen Arresteinspracheentscheid können 

vor Beschwerdeinstanz – im Sinne einer Ausnahme (Art. 326 Abs. 2 ZPO) – neue 

Tatsachen geltend gemacht werden (vgl. Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG). Gemeint 

sind damit sowohl echte als auch unechte Noven, wobei bei unechten Noven die 

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Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO analog anzuwenden sind. Namentlich 

sind unechte Noven nur zulässig, wenn sie unverzüglich vorgebracht werden und 

trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konn-

ten (BGE 145 III 324, E. 6.6.4.).  

3. Zur Beschwerde 

3.1. Rechtliche Vorbemerkungen 

3.1.1. Der Gläubiger kann, wenn einer der im SchKG vorgesehenen Arrestgründe 

gegeben ist, für eine fällige – je nach Arrestgrund auch für eine nicht fällige – For-

derung, soweit sie nicht durch ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des 

Schuldners, die sich in der Schweiz befinden, mit Arrest belegen lassen (Art. 271 

SchKG). Der Arrest wird bewilligt, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass sei-

ne Forderung besteht, ein Arrestgrund vorliegt und Vermögensgegenstände vor-

handen sind, die dem Schuldner gehören (Art. 272 Abs. 1 SchKG). 

3.1.2. Das Arrestbewilligungsverfahren wird einseitig ohne Anhörung des Schuld-

ners durchgeführt. Wird der Arrest bewilligt, kann namentlich der Schuldner beim 

Arrestgericht Einsprache erheben (Art. 278 SchKG); dadurch erhält er Gelegen-

heit, sich nachträglich zur erteilten Arrestbewilligung zu äussern und das Gericht 

zu veranlassen, seinen Entscheid in Kenntnis und im Lichte der vorgetragenen 

Einsprachegründe zu überprüfen. Über die Arrestbewilligung und -einsprache wird 

im summarischen Verfahren entschieden (Art. 251 lit. a ZPO). Die Glaubhaftma-

chung der Forderung im Sinne von Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG umfasst den Be-

stand der Forderung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht. Die tatsächlichen 

Umstände der Entstehung der Arrestforderung sind glaubhaft gemacht, wenn für 

deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Arrestgericht 

mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten. Die 

rechtliche Prüfung des Bestandes der Arrestforderung ist summarisch, d.h. weder 

endgültig noch restlos.  

3.1.3. Der erstinstanzliche Einspracheentscheid kann innert einer zehntägigen 

Frist (Art. 321 Abs. 2 i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO) mit Beschwerde nach Art. 319 ff. 

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ZPO angefochten werden (Art. 278 Abs. 3 SchKG; Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 

lit. b Ziff. 6 ZPO). Die Kognition der Beschwerdeinstanz ist in Tatfragen auf die of-

fensichtlich unrichtige, d.h. willkürliche, Tatsachenfeststellung beschränkt 

(Art. 320 lit. b ZPO; BGE 138 III 232, E. 4.1.2; BGer 4A_149/2017 vom 28. Sep-

tember 2017, E. 2.2). In Rechtsfragen kommt ihr demgegenüber umfassende Prü-

fungsbefugnis zu (Art. 320 lit. a ZPO). Das bedeutet nicht, dass sie gehalten wä-

re, von sich aus wie ein erstinstanzliches Gericht alle sich stellenden Rechtsfra-

gen zu überprüfen, wenn die Parteien diese in oberer Instanz nicht (mehr) vortra-

gen. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln hat sie sich grundsätzlich auf die 

Beurteilung der in der Beschwerdebegründung (bzw. -antwort) erhobenen Bean-

standungen zu beschränken (vgl. BGE 142 III 413, E. 2.2.4; BGer 4A_418/2017 

vom 8. Januar 2018, E. 2.3). Hierbei ist sie weder an die rechtlichen Argumente, 

welche die Parteien zur Begründung ihrer Beanstandungen vorbringen, noch an 

die Erwägungen der ersten Instanz gebunden, sondern sie wendet das Recht von 

Amtes wegen an (Art. 57 ZPO); entsprechend kann sie die Beschwerde auch mit 

einer anderen Argumentation gutheissen oder diese auch mit einer von der Ar-

gumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (BGer, 

4A_397/2016 vom 30. November 2016, E. 3.1). Willkür in der Sachverhaltsfest-

stellung und Beweiswürdigung liegt vor, wenn das Gericht Sinn und Tragweite ei-

nes Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein 

wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder 

wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolge-

rungen gezogen hat. Vorausgesetzt ist dabei, dass die angefochtene Tatsa-

chenermittlung den Entscheid im Ergebnis und nicht bloss in der Begründung als 

willkürlich erscheinen lässt. Namentlich in der Indizienbeweiswürdigung ist zu be-

achten, dass Willkür nicht schon dann vorliegt, wenn die vom Sachgericht gezo-

genen Schlüsse nicht mit der Darstellung des Arrestschuldners übereinstimmen, 

sondern nur, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tat-

sächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder in stossender Weise dem 

Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGer 5A_606/2014 vom 19. November 

2014, Erw. 3.2, mit Hinweisen). 

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3.2. Vorbringen der Beschwerdeführerin 

3.2.1. Die Beschwerdeführerin führt in der Beschwerdeschrift zum Sachverhalt 

zusammengefasst aus, dass der Hintergrund des Verfahrens ein Darlehensver-

trag zwischen der Beschwerdeführerin als Darlehensgeberin und der Beschwer-

degegnerin als Darlehensnehmerin betreffe. Die Beschwerdeführerin habe ihren 

Teil des Vertrages erfüllt und die entsprechenden Vermögenswerte an die Be-

schwerdegegnerin übertragen. Die Parteien hätten vereinbart, dass das Darlehen 

in der Höhe von USD 4'865'000.– mit 5 % p.a. zu verzinsen sei, wobei das Darle-

hen und die Darlehenszinsen bis spätestens 9. Januar 2015 vollständig zurückzu-

zahlen bzw. zu tilgen seien. Die Beschwerdegegnerin habe den geschuldeten fäl-

ligen Darlehensbetrag zzgl. Zins bis heute nicht zurückbezahlt (act. 91 Rz. 28).  

3.2.2. Den vorinstanzlichen Entscheid beanstandet sie im Wesentlichen mit der 

Begründung, dass diese die Arresteinsprache einzig gestützt auf eine umstrittene 

angebliche Skype-Chat Korrespondenz zwischen C._____ und seiner Assistentin 

D._____ vom 1. März 2016 gutgeheissen habe. Gestützt auf dieses Dokument 

habe die Vorinstanz die Wahrscheinlichkeit, dass der Arresttitel – der Darlehens-

vertrag vom 9. Januar 2012 – gefälscht sei, für glaubhafter gehalten, als die von 

der Beschwerdeführerin behauptete Echtheit des Vertrages (act. 91 Rz. 41).  

Nachfolgend werden die einzelnen Beanstandungen der Beschwerdeführerin im 

Detail abgehandelt, soweit sie für die Entscheidfindung wesentlich sind. 

3.2.3. Zulässigkeit der Noven der Beschwerdeführerin im Allgemeinen 

3.2.3.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass verschiedene Noven, welche 

sie mit ihrer Noveneingabe vom 15. Juni 2021 [recte: 2020] (act. 23 und act. 24/1-

6, Geschäfts-Nr. EQ200058) und anlässlich der Hauptverhandlung vom 

28. September 2020 in das Verfahren einbrachte, vorinstanzlich nicht zugelassen 

worden seien. Die Begründung der Vorinstanz – die Noven seien nicht ohne Ver-

zug vorgebracht worden – beruhe auf einer falschen Anwendung von Art. 229 

Abs. 1 ZPO. Die Vorinstanz hätte die Noven zulassen und bei ihrem Entscheid 

berücksichtigen müssen (act. 91 Rz. 47).  

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3.2.3.2. Die Vorinstanz erwog hierzu, dass das summarische Verfahren einen un-

beschränkten Parteivortrag für jede Partei vorsehe, danach falle die Noven-

schranke. Im Arrestverfahren seien diese Parteivorträge demnach das Arrestge-

such und die Arresteinsprache. Danach seien neue Tatsachenbehauptungen und 

Beweismittel nur noch unter den Voraussetzungen von Art. 229 Abs. 1 ZPO zu-

lässig. Sowohl echte wie auch unechte Noven seien ohne Verzug vorzubringen. 

Dies heisse binnen zehn Tagen seit ihrer Entdeckung durch die das Novenrecht 

beanspruchende Partei. Zwar würden in der Lehre für das summarische Verfah-

ren auch deutlich kürzere Fristen postuliert, doch scheine eine solche kurze Zeit-

spanne gerade in Fällen mit internationalen Bezügen – wie dem vorliegenden – 

für die Parteien wenig praktikabel. Deshalb sei auch im summarischen Verfahren 

praxisgemäss von zehn Tagen auszugehen, binnen deren die Noven vorzubrin-

gen seien. Im Sinne der Rechtssicherheit und der Vorhersehbarkeit des Verfah-

rensausgangs würde sich ferner eine einheitliche Frist und nicht eine Einzelfall-

prüfung rechtfertigen (act. 90 E. 6.1.1 f.).  

 Weiter erwog die Vorinstanz, dass die Parteien seit Erhalt der Vorladung zur 

Verhandlung vom 28. September 2020 nicht mehr verpflichtet gewesen seien, 

Noven ohne Verzug vorzubringen. Sie hätten damit bis zur Verhandlung zuwarten 

dürfen. Dies bedeute aber nicht, dass die Parteien deswegen zeitlich unbe-

schränkt Noven vorbringen könnten. Diese Erleichterung gelte nur für neue Tat-

sachen, die seit Erhalt der Vorladung entstanden (echte Noven) oder entdeckt 

wurden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht bereits früher hätten vorgebracht wer-

den können. Hingegen seien neue Tatsachen, welche schon vor Erhalt der Vorla-

dung hätten vorgebracht werden können und müssen, verspätet. Die Ansetzung 

der Verhandlung befreie die Parteien somit erst ab Erhalt der Vorladung von ihrer 

Pflicht, Noven ohne Verzug, das heisse binnen zehn Tagen, vorzubringen (act. 90 

E. 6.1.4). 

3.2.4. Zulässigkeit der Noveneingabe vom 15. Juni 2020 

3.2.4.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet hinsichtlich der Nichtberücksichti-

gung der Noveneingabe vom 15. Juni 2020 (act. 23) durch die Vorinstanz, dass 

dadurch Art. 229 Abs. 1 ZPO und Art. 29 Abs. 1 BV verletzt worden sei. Das Ge-

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setz gebe in Art. 229 Abs. 1 ZPO nicht vor, innert welcher Frist die Noven einge-

reicht werden müssen, damit sie noch als rechtzeitig erfolgt gelten. Beim Kriterium 

"ohne Verzug" handle es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Das Gericht 

habe daher aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls zu prüfen, ob eine 

Noveneingabe rechtzeitig und damit ohne Verzug erfolgt sei. Während in der Leh-

re oftmals eine Frist von zehn Tagen als rechtzeitig postuliert werde, entbinde 

dies das Gericht nicht davor, zu prüfen, ob die Noveneingabe aufgrund der kon-

kreten Umständen des Einzelfalles rechtzeitig sei. Es dürfe nicht einfach auf eine 

fixe Frist von zehn Tagen abstellen. Diese Prüfung habe die Vorinstanz vorlie-

gend unterlassen. Zur Zulässigkeit der Noven führt die Beschwerdeführerin aus, 

dass aufgrund der Corona-Situation die notwendige Übersetzung sowie die In-

struktionen der Schweizer Rechtsvertreter durch die ukrainischen Rechtsvertreter 

mehr Zeit als üblich in Anspruch genommen habe (act. 91 Rz. 52; act. 23 Rz. 26). 

Der Entscheid der Anwaltsdisziplinarkommission von Kiew vom 8. April 2020 

(act. 24/2) sei in ukrainischer Sprache ergangen und die Anfertigung einer engli-

schen Übersetzung des 34 Seiten langen Entscheides sei notwendig gewesen. 

Diese Übersetzung habe länger als üblich gedauert, da Ende Mai/Anfangs Juni 

2020 die Arbeitsprozesse aufgrund der ersten Corona-Welle noch erheblich ein-

geschränkt gewesen seien. Erst nach Vorliegen der englischen Übersetzung hät-

ten die Schweizer Rechtsvertreter eine Einordnung des Entscheides vornehmen 

und eine entsprechende Noveneingabe verfassen können. Diese Vorbringen ha-

be die Vorinstanz in keiner Weise gewürdigt (act. 91 Rz. 53). Unter Berücksichti-

gung der konkreten Umstände hätte die Vorinstanz zum Schluss kommen müs-

sen, dass die Noveneingabe mit den entsprechenden Beilagen rechtzeitig erfolgt 

sei. Denn vor diesem Hintergrund erweise sich eine Zeitdauer von siebzehn Ta-

gen zwischen Erhalt des Entscheides der Anwaltsdisziplinarkommission und der 

Einreichung der Noveneingabe nicht als übermässig. Damit sei von einer Einrei-

chung der Noven ohne Verzug auszugehen und die Noven seien zu berücksichti-

gen (act. 91 Rz. 53).  

 Ferner habe die Vorinstanz gegen das Verbot des überspitzten Formalismus 

verstossen, indem sie auf eine zehntägige Frist abgestellt habe (act. 91 Rz. 54). 

Die Voraussetzung "ohne Verzug" von Art. 229 Abs. 1 ZPO sei von der Vor-

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instanz mit übertriebener Schärfe gehandhabt worden, indem sie auf zehn Tage 

abgestellt hätte. Die Nichtberücksichtigung der konkreten Umstände sei durch 

kein schutzwürdiges Interesse gerechtfertigt. Die Voraussetzung "ohne Verzug" 

solle prozesstaktische Verzögerungen durch die Parteien verhindern, wobei vor-

liegend der Beschwerdeführerin keine Prozessverschleppung vorgeworfen wer-

den könne. Die Noveneingabe habe das Verfahren in keiner Weise verzögert, da 

sie 18 Tage vor Einreichung der Arresteinsprache erfolgt sei (act. 91 Rz. 55 f.).  

 Ausserdem würden die von der Vorinstanz erwogene Rechtssicherheit so-

wie die Voraussehbarkeit des Verfahrensausgangs der Einreichung innert einer 

etwas längeren Frist als zehn Tagen nicht entgegenstehen. Es sei zu berücksich-

tigen, dass die Vorinstanz 17 Monate benötigt habe, um im Anschluss an die Ur-

teilsberatung vom 28. September 2020 den Parteien das begründete Urteil zuzu-

stellen. Setze man die wenigen Tage, die die Beschwerdeführerin für die Noven-

eingabe benötigt habe ins Verhältnis zu den 17 Monaten, spreche eine Interes-

sensabwägung dafür, die Noveneingabe als rechtzeitig eingereicht zuzulassen 

(act. 91 Rz. 58).  

 Schliesslich habe die Vorinstanz, indem sie die Ausführungen der Be-

schwerdeführerin in der Noveneingabe vom 15. Juni 2020 und deren Beilage 2 

nicht gewürdigt habe, das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt. Die 

Verletzung sei für den Ausgang des Verfahrens wesentlich, da die Vorinstanz 

mangels Würdigung dieser Ausführungen und Beweismittel die von der Be-

schwerdegegnerin mit ihrer Arresteinsprache eingereichte Skype-Korrespondenz 

(act. 32/5-6) bei ihrem Entscheid berücksichtigt und ihr ein massgebendes Ge-

wicht eingeräumt habe. Andernfalls hätte sie zum Schluss kommen müssen, dass 

die Skype-Korrespondenz im Arresteinspracheverfahren nicht zu berücksichtigen 

sei (act. 91 Rz. 60 f.).  

3.2.4.2. Zu den Noven in der Eingabe vom 15. Juni 2020 erwog die Vorinstanz im 

Wesentlichen, dass die Beschwerdeführerin das mit der Noveneingabe einge-

reichte Beweismittel am 29. Mai 2020 erhalten habe (Entscheid der Anwaltsdis-

ziplinarkommission von Kiew, act. 25/2) und es deshalb – innert 10 Tagen seit 

Kenntnisnahme – bis spätestens am 8. Juni 2020 vorzubringen gewesen wäre. 

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Da die Noveneingabe erst am 15. Juni 2020 eingereicht worden sei, sei sie nicht 

ohne Verzug erfolgt. Deshalb seien die darin vorgebrachten neuen Tatsachenbe-

hauptungen und Beweismittel nicht zu berücksichtigen (act. 90 E. 6.2.2). 

3.2.4.3. Aufgrund der Beanstandungen der Beschwerdeführerin ist zu prüfen, ob 

die Noveneingabe vom 15. Juni 2020 rechtzeitig erfolgte und für die Entscheidfin-

dung zu berücksichtigen ist. Im Weiteren ist das Vorbringen der Beschwerdefüh-

rerin, dass die Vorinstanz Art. 229 Abs. 1 ZPO und Art. 29 Abs. 1 BV verletzt ha-

be, zu prüfen. Der Argumentation der Vorinstanz, dass es sich im Sinne der 

Rechtssicherheit und der Vorhersehbarkeit des Verfahrensganges rechtfertige, 

eine einheitliche Frist anzunehmen und nicht eine Einzelfallprüfung vorzunehmen, 

ist in dieser Allgemeinheit nicht zuzustimmen. Beim Kriterium "ohne Verzug" nach 

Art. 229 Abs. 1 ZPO handelt es sich um eine gesetzlich normierte Zeitdauer. Es 

fällt in die Kompetenz des zum Entscheid in der Sache zuständigen Spruchkör-

pers, darüber zu befinden, ob eine Noveneingabe i.S.v. Art. 229 Abs. 1 ZPO 

rechtzeitig ist (BGer 4A_61/2017 vom 31. August 2017, E. 6.2.3). Massgebend 

sind stets die konkreten Umstände (SOGO/NAEGELI, in: Oberhammer/Domej/Haas, 

Kurzkommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Auflage, 2021, Art. 229 

N 10). Die Voraussetzung der unverzüglichen Geltendmachung soll die Verfah-

rensgeschwindigkeit sicherstellen und eine Verfahrensverzögerung vermeiden 

(BGer 5A_141/2019 vom 7. Juni 2019, E. 6.3; BGer 5A_790/2016 vom 9. August 

2018, E. 3.4). Obwohl demnach keine fixe Maximalfrist besteht, gelten Noven in 

der Regel noch als "ohne Verzug" vorgebracht, wenn sie innert zehn Tagen nach 

der Entstehung bzw. Kenntnisnahme eingebracht werden (SUTTER-SOMM/SEILER, 

in: Sutter-Somm/Seiler [Hrsg.], Handkommentar zur Schweizerischen Zivilpro-

zessordnung, 2021, Art. 229 N 5, m.w.H.; offen gelassen in BGer 5A_141/2019 

vom 7. Juni 2019, E. 6.3). Damit gilt zwar in der Regel eine Frist von zehn Tagen, 

es ist jedoch aufgrund der konkreten Umständen des Einzelfalles zu prüfen, ob 

eine kürzere oder längere Frist angemessen ist. 

 Vorliegend bringt die Beschwerdeführerin vor, dass die Übersetzungen des 

ukrainischen Entscheides der Anwaltsdisziplinarkommission und die Instruktion 

der Schweizer Rechtsvertreter durch die ukrainischen Rechtsvertreter aufgrund 

- 13 - 

der Coronasituation mehr Zeit als üblich in Anspruch genommen habe. Dieser Ar-

gumentation kann nicht gefolgt werden. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die 

schriftliche Übersetzung der Dokumente aufgrund der Einschränkungen in der 

COVID-Pandemie längere Zeit in Anspruch genommen haben soll. Konkrete Um-

stände für die angeblich längere Dauer aufgrund der Pandemie werden von der 

Beschwerdeführerin nicht genannt. Ebenso äussert sie nicht, zu welchem Zeit-

punkt ihr die Übersetzung tatsächlich vorlag. Sie macht lediglich pauschal gel-

tend, dass die Arbeitsprozesse erheblich eingeschränkt gewesen seien. Worin 

diese Einschränkungen bei der schriftlichen Übersetzung eines Dokuments mit 34 

Seiten bestanden haben soll, erklärt sie nicht. Solche Einschränkungen sind im 

Übrigen auch nicht erkennbar. Weiter ist das Vorbringen der Beschwerdeführerin, 

wonach die Pandemie die Instruktion der Schweizer Rechtsvertretung durch die 

ukrainische Rechtsvertretung erschwert habe, nicht nachvollziehbar. Es ist davon 

auszugehen, dass diese Instruktion mittels moderner Kommunikationsmittel (z.B. 

Videotelefonie und Mailkorrespondenz) erfolgte bzw. hätte erfolgen können. Zu-

dem ist zu erwägen, dass es sich vorliegend um ein summarisches Verfahren 

handelt, bei welchem die Verfahrensbeschleunigung ein wichtiger Grundsatz dar-

stellt. Insgesamt ist somit festzustellen, dass auch unter Berücksichtigung des 

Einzelfalles keine ausreichenden Gründe geltend gemacht wurden, welche es 

rechtfertigen, von der Regel der zehntägigen Frist abzuweichen. Die vorinstanzli-

chen Erwägungen, dass die Noveneingabe vom 15. Juni 2020 nicht ohne Verzug 

erfolgt und die darin enthaltenen neuen Tatsachenbehauptungen und Beweismit-

tel nicht zu berücksichtigen seien, sind demnach im Ergebnis zu bestätigen (vgl. 

act. 90 E. 6.2.2).  

3.2.4.4. Ferner ist der Kritik der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe gegen 

das Verbot des überspitzten Formalismus verstossen, indem sie von einer Frist 

von zehn Tagen ausgehe, nicht zuzustimmen. Dass Noven unverzüglich vorzu-

bringen sind, dient dazu, prozesstaktisch motivierte Verzögerungen zu vermeiden 

und das Beschleunigungsgebot zu fördern (vgl. REUT, Noven nach der Schweize-

rischen Zivilprozessordnung, 2017, § 4 Rz. 157). Wie oben ausgeführt, sind vor-

liegend keine ausreichenden Gründe erkennbar, um von der Regel der zehntägi-

gen Frist abzuweichen. Die Beanstandung der Beschwerdeführerin läuft damit ins 

- 14 - 

Leere. Ebenso wird aufgrund der vorhergehenden Erwägungen eine Auseinan-

dersetzung mit der vorgebrachten Verletzung des rechtlichen Gehörs hinfällig. 

3.2.5. Zulässigkeit von act. 56/5-6, act. 56/8 und act. 56/10 

3.2.5.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet weiter, dass die folgenden anläss-

lich der Verhandlung vom 28. September 2020 eingereichten Beweismittel 

 - Zeugenaussage von Herrn E._____ vom 13. Juli 2020 (act. 56/5), 

 - Zeugenaussage von Herrn F._____ vom 24. Juli 2020 (act. 56/6), 

 - IT-Gutachten von G._____ vom 24. Juli 2020 (act. 56/8) und 

 - Zeugenaussage von Herrn H._____ vom 23. Juli 2020 (act. 56/10) 

von der Vorinstanz im Verfahren nicht zugelassen worden seien. Die Vorinstanz 

habe in ihrem Entscheid übersehen, dass die Beschwerdeführerin nicht Partei im 

Schiedsverfahren zwischen der I._____ Limited und der Beschwerdegegnerin 

gewesen sei. Demnach könne ihr nicht vorgeworfen werden, dass sie die Akten 

rechtzeitig hätte beiziehen und einreichen müssen (act. 91 Rz. 62 ff.; vgl. auch 

act. 55 Rz. 9).  

 Im Weiteren führt die Beschwerdeführerin aus, dass erst die Arresteinspra-

che Anlass gegeben habe, die Akten aus dem Schiedsverfahren beizuziehen 

(act. 91 Rz. 65 ff.). Diese Beweismittel würden dazu dienen, den Sachverhalt 

klarzustellen. Die Beschwerdegegnerin habe in ihrer Arresteinsprache Verwirrung 

gestiftet, indem sie den Sachverhalt des vorinstanzlichen Verfahrens mit dem 

Sachverhalt des Schiedsverfahrens – in welchem die Beschwerdeführerin nicht 

involviert sei – vermischt habe (act. 91 Rz. 66).  

 Diese Verletzungen von Art. 229 ZPO und des rechtlichen Gehörs der Be-

schwerdeführerin seien für den Ausgang des Verfahrens wesentlich gewesen. 

Hätte die Vorinstanz die entsprechenden Beilagen zugelassen und gewürdigt, wä-

re sie zum Schluss gekommen, dass die angeblichen Beweismittel der Be-

schwerdegegnerin rechtswidrig beschafft worden seien und ihre Authentizität 

nicht erwiesen sei. Damit wäre auch die angebliche Skype-Korrespondenz 

(act. 32/6) gestützt auf Art. 152 Abs. 2 ZPO nicht zu berücksichtigen und die Ein-

- 15 - 

sprache wäre abzuweisen gewesen, so die Beschwerdeführerin weiter (act. 91 

Rz. 69).  

3.2.5.2. Die Vorinstanz erwog zu den Beweismitteln act. 56/5-6, act. 56/8 und 

act. 56/10, dass wiederum eine Frist von zehn Tagen ab Kenntnisnahme mass-

geblich sei. Mit den konkreten Umständen der einzelnen Dokumente hinsichtlich 

der fristgerechten Einreichung der Noven nach Art. 229 Abs. 1 ZPO setzte sie 

sich nicht auseinander. Die Vorinstanz führte sodann aus, dass die entsprechen-

den Zeugenaussagen und Gutachten augenscheinlich spätestens seit dem 

24. Juli 2020 existiert hätten. Somit treffe es zwar zu, dass Schiedsverfahren typi-

scherweise vertraulich seien und die dortigen Verfahrensakten nur mit Bewilligung 

der Verfahrensleitung offengelegt werden dürften, die Beschwerdeführerin wäre 

jedoch gehalten gewesen, solche Offenlegungsanträge ohne Verzug zu stellen. 

Indem sie damit bis am 24. September 2020 zugewartet habe, sei sie ihrer Pflicht, 

Noven ohne Verzug vorzubringen, nicht nachgekommen und die Beweismittel 

seien im Verfahren nicht zu berücksichtigen (act. 90 S. 11).  

3.2.5.3. Zwar trifft zu, dass die Beschwerdeführerin im erwähnten Schiedsverfah-

ren keine Parteirolle inne hatte. Jedoch besteht eine enge Verknüpfung zwischen 

der I._____ Limited und der Beschwerdeführerin. So führte die Beschwerdeführe-

rin im Arrestgesuch aus, dass die im Schiedsverfahren im Streit liegenden Kauf-

verträge zwischen der I._____ Limited und der Beschwerdegegnerin und der vor-

liegend strittige Darlehensvertrag beide den Zweck gehabt hätten, die Beteiligung 

von J._____ im Agrarbusiness von H._____ zu finanzieren (act. 1 Rz. 114 ff.). 

Weiter werden die I._____ Limited und die Beschwerdeführerin in den schweizeri-

schen Arrestverfahren gegen die Beschwerdegegnerin beide von demselben 

Rechtsvertreter, Rechtsanwalt lic. iur. X1._____, vertreten (vgl. act. 56/1). Zudem 

führte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift vom 27. Februar 2020 

gegen das Urteil vom 11. Februar 2020 des Bezirksgerichts Zürich, Einzelgericht 

Audienz, betreffend Arrest (act. 6 Geschäfts-Nr. EQ200022) aus, dass im Rah-

men des Hauptsache- und Prosequierungsverfahrens der I._____ Limited gegen 

die Beschwerdegegnerin in London am 11. Februar 2020 durch das Schiedsge-

richt ein Teilentscheid gefällt worden sei (act. 11 Rz. 63 Geschäfts-

- 16 - 

Nr. PS200055). Daraus kann geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin 

von den Entscheiden in den Verfahren der I._____ Limited gegen die Beschwer-

degegnerin innert kürzester Zeit Kenntnis erhält. Auch ansonsten reichte die Be-

schwerdeführerin diverse Dokumente aus den Verfahren der I._____ Limited ge-

gen die Beschwerdegegnerin im vorliegenden Arrestverfahren ein (vgl. z.B. 

act. 4/25; act. 4/48-50; act. 4/68; act. 56/1; act. 56/13; act. 56/19). Diese Umstän-

de weisen auf eine enge strukturelle und personelle Verbindung der Beschwerde-

führerin und der I._____ Limited hin. Ferner fehlen konkrete Angaben der Be-

schwerdeführerin, zu welchem Zeitpunkt und unter welchen Umständen sie an-

geblich von den entsprechenden Beweismitteln im Schiedsverfahren Kenntnis er-

halten haben soll. Indem die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift jedoch 

selbst ausführt, dass sie nach Einreichung der Beilagen im Schiedsverfahren am 

24. Juli 2020 keine Veranlassung gehabt habe, die Schiedsrichterin umgehend 

um Erlaubnis zur Einreichung der Beilagen im Verfahren vor der Vorinstanz zu er-

suchen (act. 91 Rz. 66), macht sie deutlich, dass sie – obwohl sie nicht Verfah-

renspartei im Schiedsverfahren war – spätestens ab 24. Juli 2020 Kenntnis von 

diesen Beweismitteln hatte. Damit ist irrelevant, dass sie im Schiedsverfahren 

nicht Partei war. Sie hatte demnach ab diesem Zeitpunkt Kenntnis und hätte – al-

lenfalls über die I._____ Limited – beim Schiedsgericht einen Offenlegungsantrag 

stellen können. Hinderungsgründe an einer früheren bzw. umgehenden Gesuch-

stellung nach Kenntnisnahme macht die Beschwerdeführerin keine geltend. Das 

Argument der Beschwerdeführerin, dass sie im Schiedsverfahren nicht Verfah-

renspartei war und somit den Offenlegungsantrag nicht früher stellen konnte, ist 

damit entkräftet.  

 Zu dem Vorbringen, erst die Arresteinsprache habe zur Einreichung der No-

ven Anlass gegeben, ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin damit 

geltend machen möchte, es handle sich bei den Beweismitteln um unechte Noven 

im Sinne von Art. 229 Abs. 1 lit. b ZPO. Weshalb sie diese Beweismittel trotz zu-

mutbarer Sorgfalt nicht vorher vorbringen konnte, erläutert die Beschwerdeführe-

rin nicht eingehender. Insbesondere wird von ihr nicht ausgeführt, mit welchen 

konkreten Einwendungen und Vorbringen der Beschwerdegegnerin sie nicht habe 

rechnen müssen – während sie mit der Arresteinsprache als solche auf jeden Fall 

- 17 - 

gerechnet hat, wie ihre Eingabe vom 15. Juni 2020 im Hinblick auf eine allfällige 

Arresteinsprache (act. 23 Rz. 4) zeigt (vgl. oben, E 1.2. sowie E. 3.2.4.). Die pau-

schale Behauptung, dass erst die Ausführungen der Gegenpartei Anlass zur Ein-

reichung gegeben hätten, reicht als Begründung nicht aus. Denn die Partei, wel-

che ein Novum ins Verfahren einbringt, hat sich zur Entstehung des Novums, zur 

verspäteten Einbringung und Entschuldbarkeit der Verspätung zu äussern, soweit 

es sich um unechte Noven handelt. Sie hat im Einzelnen darzulegen, dass und 

inwiefern es ihr auch bei zumutbarer Sorgfalt nicht möglich gewesen wäre, das 

Sachvorbringen bei der letzten prozessualen Äusserungsmöglichkeit beizubrin-

gen. Bei Säumnis der Partei bleiben Noven bei der Entscheidfindung unberück-

sichtigt (WILLISEGGER, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, 

Schweizerische Zivilprozessordnung, 2017, 3. Auflage, Art. 229 N 30 ff.). Da sub-

stantiierte Erläuterungen zur Qualität eines unechten Novums fehlen, haben die 

act. 56/5-6, act. 56/8 und act. 56/10 unberücksichtigt zu bleiben. 

3.2.6. Zulässigkeit von act. 56/18 und der dazugehörigen Tatsachenbehauptun-

gen (act. 91 Rz. 71 ff.) 

3.2.6.1. Die Beschwerdeführerin macht auch hinsichtlich der Nichtzulassung des 

Beweismittels act. 56/18 und der dazugehörigen Tatsachenbehauptungen eine 

Verletzung von Art. 229 Abs. 1 ZPO geltend. Die Vorinstanz habe nicht berück-

sichtigt, dass die Beschwerdeführerin act. 56/18 eingereicht habe, weil darauf im 

Memorandum ihrer Rechtsvertreter im Hauptverfahren in Belize vom 

24. September 2020 verwiesen worden sei (vgl. act. 55 Rz. 248 und act. 56/16). 

Die Beschwerdeführerin habe dieses vom 24. September 2020 datierende Memo-

randum (act. 56/16) an der Verhandlung rechtzeitig eingereicht. Entsprechendes 

müsse auch für die Beilage zu diesem Memorandum gelten. Zudem seien sie erst 

durch die neuen Behauptungen der Beschwerdegegnerin in ihrer Arresteinspra-

che notwendig geworden (act. 91 Rz. 71 ff.).  

 Ferner sei die Nichtzulassung dieses Dokuments für den Ausgang des Ver-

fahrens wesentlich, weil die Vorinstanz zum Schluss gekommen sei, dass beide 

vorhandenen Versionen des Darlehensvertrages womöglich gefälscht seien. Un-

ter Würdigung von act. 56/18 wäre die Vorinstanz gemäss Beschwerdeführerin 

- 18 - 

richtigerweise davon ausgegangen, dass es sich bei den beiden Versionen um 

Scans des zweifach ausgeführten Darlehensvertrages handle, weshalb die Ein-

sprache abzuweisen gewesen wäre (act. 91 Rz. 71 ff.).  

3.2.6.2. Die Kritik der Beschwerdeführerin überzeugt nicht. Die Vorinstanz hat 

act. 56/18 nicht als Beweismittel im Verfahren zugelassen, da die Beschwerdefüh-

rerin die Zulässigkeit des Novums bei Einreichung ins Verfahren nicht näher dar-

legte (vgl. act. 90 E. 6.2.4). Der pauschale Hinweis in den Plädoyernotizen, dass 

es sich um ein zulässiges, echtes Novum handle, reicht als Begründung nicht 

aus. Dies insbesondere, da bereits aus dem entsprechenden Dokument hervor-

geht, dass es am 24. April 2020 unterzeichnet wurde (act. 56/18 S. 11). Es kann 

damit nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass es sich um ein ech-

tes Novum handelt, welches mit Einreichung am 28. September 2020 ohne Ver-

zug vorgebracht wurde. Der Argumentation, dass das Memorandum vom 

24. September 2020 – welches von den Rechtsvertretern der Beschwerdeführerin 

im Hauptverfahren erstellt wurde – rechtzeitig eingereicht worden sei und dassel-

be für die entsprechenden Beilagen zu gelten habe, kann nicht gefolgt werden. 

Die Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin haben von diesem Dokument Kennt-

nis genommen, was ihr anzurechnen ist. Erstere hatten offensichtlich – spätes-

tens, als sie das Memorandum verfassten – bereits zu einem früheren Zeitpunkt 

Zugriff auf das Dokument (act. 56/18). Zu welchem genauen Zeitpunkt die Be-

schwerdeführerin bzw. ihre Rechtsvertreter Kenntnis vom Dokument erlangten, 

führte sie nicht aus. Wie erwähnt trägt diejenige Partei, welche sich auf ein No-

venrecht berufen will, die Beweislast für den Entstehungszeitpunkt. Bei Säumnis 

der Partei bleiben Noven bei der Entscheidfindung unberücksichtigt (WILLISEGGER, 

in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilpro-

zessordnung, 2017, 3. Auflage, Art. 229 N 30). Die Beschwerdeführerin trägt so-

mit die Beweislast und damit auch die Folgen der ungenügenden Beweiserbrin-

gung. Die Beschwerdeführerin dringt mit ihrer Argumentation nicht durch.  

 Weiter bringt die Beschwerdeführerin wiederum vor, dass diese Behauptun-

gen und Beweismittel erst mit der Arresteinsprache der Beschwerdegegnerin 

notwendig geworden seien und es sich somit um unechte Noven handle, welche 

- 19 - 

trotz zumutbarer Sorgfalt nicht vorher vorgebracht werden konnten (Art. 229 

Abs. 1 lit. b ZPO). Hierzu ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin sich zum 

Zeitpunkt der Beweismitteleinreichung nicht näher dazu äusserte, inwiefern das 

Beweismittel vom 24. April 2020 trotz zumutbarer Sorgfalt nicht vorher habe ein-

gebracht werden können (vgl. Art. 229 Abs. 1 lit. b ZPO). Auch der pauschale 

Hinweis, erst die Ausführungen in der Arresteinsprache hätten die Einbringung 

notwendig gemacht, genügt den Begründungsanforderungen nicht. Das Beweis-

mittel act. 56/18 hat somit im Arrestverfahren unberücksichtigt zu bleiben.  

3.2.7. Zulässigkeit von act. 56/24 und der dazugehörigen Tatsachenbehauptun-

gen 

3.2.7.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet betreffend das Beweismittel 

act. 56/24 und die dazugehörigen Tatsachenbehauptungen, dass die Arrestein-

sprache Anlass zur Einreichung des Beweismittels und der Tatsachenbehauptun-

gen gegeben habe (act. 91 Rz. 75). Die Beschwerdegegnerin habe sich in der Ar-

resteinsprache auf eine Verfügung der Staatsanwaltschaft Kiew vom 31. Oktober 

2019 berufen, welche jedoch mit Verfügung vom 6. November 2019 aufgehoben 

worden sei. Mit act. 56/24 habe die Beschwerdeführerin sodann die Rechtskraft-

bescheinigung der Verfügung vom 6. November 2019 eingereicht, da die entspre-

chende Beschwerde der Beschwerdegegnerin abgewiesen worden sei. Die Ein-

reichung des Beweismittels anlässlich der Verhandlung sei somit rechtzeitig er-

folgt (act. 91 Rz. 75).  

 Das Dokument sei für den Ausgang des Verfahrens wesentlich, weil es be-

weise, dass das Verbot der Staatsanwaltschaft Kiew, die angeblich aus dem ukra-

inischen Strafverfahren erhaltenen Dokumente weiterhin zu verwenden, endgültig 

sei. Demnach seien die angeblichen Beweismittel der Beschwerdegegnerin – da-

runter die angebliche Skype-Korrespondenz – rechtswidrig beschafft und im Ver-

fahren eingereicht worden. Unter Berücksichtigung von act. 56/24 hätte die Ein-

sprache somit abgewiesen werden müssen (act. 91 Rz. 76).  

3.2.7.2. Eine Prüfung der Zulässigkeit des Beweismittels (act. 56/24) erübrigt sich 

schon deshalb, weil die Vorinstanz im Rahmen der Beweiswürdigung bzw. der 

- 20 - 

Beurteilung der Verwertbarkeit der Skype-Korrespondenz den von der Beschwer-

degegnerin eingereichten Beschluss der Staatsanwaltschaft Kiew vom 

31. Oktober 2019 (act. 32/55) nicht mit einbezog. Gemäss der Begründung der 

Beschwerdeführerin diente das Beweismittel lediglich dazu, eine von der Be-

schwerdegegnerin eingereichte Verfügung der Staatsanwaltschaft Kiew vom 

31. Oktober 2019 (act. 32/55) zu widerlegen. Folglich ist auf diese Beanstandung 

nicht weiter einzugehen.  

3.2.8. Verwertbarkeit der Beweismittel unter Anwendung von Art. 160 Abs. 1 ZPO 

(act. 32/7-9, 17, 25, 30-34 und 51) 

3.2.8.1. Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, dass der Begründung der 

Vorinstanz zur Verwertbarkeit der von der Beschwerdegegnerin eingereichten 

Beweismittel act. 32/7-9, 17, 25, 30-34 und 51 eine unrichtige Auslegung von 

Art. 160 Abs. 1 ZPO und eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung zu Grunde lie-

ge. Das Verweigerungsrecht nach Art. 160 Abs. 1 lit. b ZPO erfasse entgegen der 

Ansicht der Vorinstanz auch Anwaltskorrespondenz eines Dritten mit seinen An-

wälten. (act. 91 Rz. 79).  

 Die Korrespondenz von C._____ – welcher als Eigentümer und Direktor des 

Unternehmens K._____ OÜ in L._____ [Stadt in Estland] für die Beschwerdefüh-

rerin Accounting-Dienstleistungen erbracht habe – sei vom Anwaltsgeheimnis ge-

schützt, weil er mit den ukrainischen Anwälten der Beschwerdeführerin, M._____ 

und N._____, korrespondiert habe. Indem die Vorinstanz pauschal zum Schluss 

gekommen sei, dass die Beschwerdeführerin nicht Geheimnisherrin der vom An-

waltsgeheimnis geschützten Dokumente sei, habe sie den Sachverhalt offensicht-

lich falsch festgestellt (act. 91 Rz. 80 ff.). Weiter habe sie mit der Berücksichti-

gung von act. 32/7-9, 17, 25, 30-34 und 51 für den Entscheid Art. 160 Abs. 1 lit. b 

ZPO verletzt. Unter richtiger Anwendung von Art. 160 ZPO hätte die Arrestein-

sprache der Beschwerdegegnerin abgewiesen werden müssen.  

3.2.8.2. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, dass es sich bei den Einsprache-

beilagen act. 32/7-9, 17, 25, 30-34 und 51 unstrittig um Korrespondenz zwischen 

C._____, D._____, M._____, N._____ und O._____ handle. Die Unterlagen wür-

- 21 - 

den somit nach summarischer Würdigung dem Anwaltsgeheimnis unterliegen. 

Dies führe jedoch entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht dazu, dass 

diese Einsprachebeilagen im Verfahren nicht als Beweismittel verwendet werden 

könnten. Massgeblich dafür sei, dass das Anwaltsgeheimnis nach einhelliger Auf-

fassung die Klientschaft vor der Preisgabe der dem Anwalt anvertrauten Informa-

tionen schütze. Da die Beschwerdeführerin geltend gemacht habe, C._____ sei 

weder ihr faktisches Organ noch habe er eine andere leitende Funktion bei der 

Beschwerdeführerin inne gehabt (vgl. act. 1 Rz. 171 und act. 55 N 198), müsse 

davon ausgegangen werden, er habe im Rahmen seiner Korrespondenz mit den 

Anwälten nicht für die Beschwerdeführerin gehandelt. Für D._____ – nach dies-

bezüglich übereinstimmender Darstellung eine Hilfsperson von C._____ (vgl. 

act. 1 Rz. 171 und act. 55 Rz. 198; act. 33b Rz. 149) – gelte dasselbe. Die Be-

schwerdeführerin sei somit nicht Geheimnisherrin. Folglich könne sie sich hin-

sichtlich der genannten Einsprachebeilagen nicht auf den Schutz des Anwaltsge-

heimnisses berufen (act. 90 E. 6.4.4 S. 16 f.).  

3.2.8.3. Nach Art. 160 Abs. 1 ZPO sind Parteien und Dritte zur Mitwirkung bei der 

Beweiserhebung verpflichtet. Sie haben insbesondere Urkunden herauszugeben, 

wobei Unterlagen aus dem Verkehr einer Partei oder einer Drittperson mit einer 

Anwältin oder einem Anwalt, die oder der zur berufsmässigen Vertretung berech-

tigt ist, ausgenommen sind (Art. 160 Abs. 1 lit. b ZPO). Wie die Beschwerdeführe-

rin richtig ausführte, bezieht sich Art. 160 Abs. 1 lit. b ZPO auf das Verweige-

rungsrecht einer Herausgabe von Unterlagen aus dem Verkehr mit einer Anwältin 

oder einem Anwalt (vgl. act. 91 Rz. 79). Da die Beweismittel act. 32/7-9, 17, 25, 

30-34 und 51 von der Vorinstanz nicht ediert, sondern ohne Aufforderung von der 

Gegenseite eingereicht wurden, ist Art. 160 ZPO nicht einschlägig. Vielmehr ist 

nachfolgend zu prüfen, ob die Beweismittel – wie von der Beschwerdeführerin 

geltend gemacht – nach Art. 152 Abs. 2 ZPO rechtswidrig beschafft wurden. 

3.2.9. Verwertbarkeit der Beweismittel act. 32/4-9, 17-18, 20, 25-26, 28-34 und 51  

3.2.9.1. Wie nachfolgend ersichtlich stützte sich die Vorinstanz bei ihrer Prüfung 

der Arrestforderung bzw. der Schlussfolgerung, dass es der Beschwerdeführerin 

nicht gelungen sei die Echtheit des Darlehensvertrag genügend glaubhaft zu ma-

- 22 - 

chen, vorwiegend auf die folgende Skype-Korrespondenz zwischen C._____ und 

D._____ vom 1. März 2016 (act. 91 E. 7.4.7; act. 32/5-6 [deutsche Übersetzung 

gem. act. act. 33b Rz. 154 ff.]): 
C._____ D._____ 

 
 P._____, Wir haben das Original dieser Verein-

barung nicht gefunden; Können wir Q._____ und 
R._____ fragen, ob sie die Vereinbarung repro-
duzieren können damit wir es, wie von M._____ 
[offenbar M._____] angefragt, in die Schweiz 
senden können? 

Ja  
können wir  
aber das ist nicht gut  
 ok, danke 
schreibe M._____ darüber  
lass sie entscheiden was zu tun ist  
wir haben die existierende Kopie be-
reits geschickt 

 

 vielleicht ging es verloren als alles geliefert wur-
de 

Wir können eine Kopie ausdrucken 
und fragen dass man das Dokument 
nochmals unterschreibt 
 

 

lass M._____ entscheiden was bes-
ser ist 

 

 ok, schreib ihm 
 Vielleicht hat er es noch nicht weitergeschickt… 

dann könnten wir ein neues machen 
  
D._____   
 ja 
Lass die Mädchen beide Ordner 
überprüfen: A._____ und B._____ 
für den Darlehensvertrag. 

 

 Die haben bereits alles überprüft, ich habe die 
Post durchgesehen und rekonstruierte die ganze 
Situation um diese Vereinbarung mit den Mäd-
chen. Ich möchte mit dir reden, sobald du Zeit 
hast. 

Ich bin an meinem Telefon  
 Ich höre dich nicht 
 Ich kann alles schreiben 
Bitte schalte deine Kamera aus  
 wenn du das sagst 
 lass mich schreiben 
Bitte schreib  
ich habe gerade schlechtes Internet  
 Im März 2014 bat die S._____ dringend um eine 

Liste der Kreditverträge für Zahlungen, ein-
schliesslich dieser… sie waren in Word [Format], 
unsigniert. Ich habe damals geklärt, ob wir es 

- 23 - 

selbst zwischen unseren Unternehmen unter-
zeichnen können, um es schneller zu machen 
und von L._____ aus zu versenden. Deshalb ha-
ben wir dies bei zwei Vereinbarungen getan, 
nämlich bei B._____-A._____ und I._____-
T._____. Wir konnten uns damals nicht vorstel-
len, dass es eine solche Situation geben würde… 
M._____ antwortete, dass er darüber nachden-
ken würde, und ich weiss nicht, was ich jetzt tun 
soll, im Prinzip sollten sich die Unterschriften 
nicht unterscheiden… 

Sind das nicht die Unterschriften von 
Q._____ und R._____? 

 

 Ich habe die Mädchen gebeten, anstelle von 
ihnen zu unterschreiben, damit die Unterschriften 
ähnlich aussehen. 

Ok. Wir werden das überstehen.  
Oder (wir) werden die Kopie neu un-
terschreiben lassen oder eine neue 
erstellen. 

 

 Ich habe eine Stunde lang gezittert, ich hatte 
Angst, dich anzurufen… Ich wollte, dass alles gut 
wird und jetzt kommt es zurück, um mich zu ver-
folgen 

 und es gab solche Fälle, insbesondere bei Belize 
 dann sollten wir das Exemplar unterschreiben, 

damit es ähnlich aussieht, also sollten wir viel-
leicht M._____ überzeugen, das neue zu unter-
schreiben? 

 und wirklich alle darin enthaltenen Signaturen 
sind rückwirkend? Was meinst du dazu? 

  
ich weiss es nicht  
Wir werden tun was sie sagen.  

Die Vorinstanz erwog zur Verwertbarkeit dieses Beweismittels (act. 32/4-6) sowie 

der Beweismittel act. 32/7, 17-18, 20, 25-26, 28-34 und 51, dass die Beschwerde-

führerin nicht aufzeige, inwiefern diese angeblich widerrechtlich erlangten Infor-

mationen die Beschwerdeführerin überhaupt betroffen und inwieweit deren an-

geblich rechtswidrige Beschaffung im ukrainischen Strafverfahren ihre eigenen 

Rechtsgüter tangiert habe. Dies sei erforderlich, da andernfalls spätestens die 

nach Art. 152 Abs. 2 ZPO vorzunehmende Interessenabwägung mangels einer 

Verletzung von Rechtsgütern der Beschwerdeführerin klar zugunsten der Wahr-

heitsfindung ausfalle. Dies führe dazu, dass die Beweismittel im vorliegenden Ver-

fahren zu berücksichtigen seien. Insgesamt gebe es nach summarischer Würdi-

gung keine genügenden Anhaltspunkte dafür, dass die von der Beschwerdegeg-

- 24 - 

nerin eingereichten Beweismittel einem Verwertungsverbot unterliegen würden. 

Es stehe somit einer Berücksichtigung der von der Beschwerdegegnerin einge-

reichten Einsprachebeilagen act. 32/4-9, 17-18, 20, 25-26, 28-34 und 51 nichts 

entgegen (act. 90 E. 6.4.7 f. S. 17 f.).  

3.2.9.2. Die Beschwerdeführerin beanstandet, die Vorinstanz habe Art. 152 Abs. 2 

ZPO falsch angewendet, da sie davon ausgegangen sei, dass die Schutzgüter 

der Beschwerdeführerin nicht tangiert seien. Diese Begründung sei widersprüch-

lich. Die Dokumente würden die Beschwerdeführerin offensichtlich tangieren, an-

sonsten hätten sie nicht zu ihrem Nachteil ausgelegt werden können. Offensicht-

lich sei die Privatsphäre und das Informationsgeheimnis der Beschwerdeführerin 

durch die unrechtmässige Beschaffung verletzt worden und damit Rechtsgüter 

der Beschwerdeführerin betroffen. Die Vorinstanz habe sich in ihrem Entscheid 

massgeblich auf die angebliche Skype-Korrespondenz gestützt, welche im ukrai-

nischen Strafverfahren rechtswidrig beschafft worden sei. Inwiefern die Beschaf-

fung der Beweismittel die Privatsphäre und das Informationsgeheimnis der Be-

schwerdeführerin verletzt bzw. welche konkreten Informationen und Handlungen 

zu einer Verletzung geführt haben sollen, begründete die Beschwerdeführerin 

nicht, wobei anzumerken bleibt, dass eine Verletzung der Schutzgüter der Be-

schwerdeführerin nicht darin liegen kann, dass die Dokumente im vorliegenden 

Verfahren für sie nachteilig sind. Folglich ist nicht weiter auf die Behauptung ein-

zugehen.  

 Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, es sei nicht erforderlich, 

dass die Partei, welche sich auf Art. 152 ZPO berufe, unmittelbar in ihren eigenen 

Rechtsgütern betroffen sei. Auch die Verletzung von Drittpersonen bei der Be-

weismittelbeschaffung seien zu berücksichtigen. Vorliegend würde bereits die 

Verletzung der Rechtsgüter von C._____ alleine einer Berücksichtigung der Do-

kumente im Einspracheverfahren entgegenstehen. Die Vorinstanz hätte somit die 

schwerwiegende Verletzung der Privatsphäre von C._____ bei der Beweisbe-

schaffung gegen das Interesse der Wahrheitsfindung abwägen müssen. Denn 

insbesondere in Arrestverfahren, in welchen kein materieller Entscheid gefällt 

werde, müsse das Interesse an der Wahrheitsfindung immer vor anderen höher 

- 25 - 

zu wertenden Interessen zurücktreten. Die unrechtmässige Beschaffung der Be-

weismittel act. 32/4-9, 17-18, 20, 25-26, 28-34 und 51 stelle einen schwerwiegen-

den Eingriff in die Privatsphäre von C._____ dar, welches höher zu gewichten sei, 

als ein allfälliges Interesse an der Wahrheitsfindung der Beschwerdegegnerin 

(act. 91 Rz. 86 ff.).  

 Ferner bringt die Beschwerdeführerin zu den Noven seit der Entscheidbera-

tung am 28. September 2020 vor, dass in der Ukraine in verwandten Verfahren 

verschiedene Urteile zur Rechtswidrigkeit der Beweismittel ergangen seien. Sie 

habe diese mit Noveneingaben vom 2. Juli 2021, 25. November 2021, 

20. Dezember 2021 und 10. Januar 2022 bei der Vorinstanz eingereicht (act. 71, 

act. 73, act. 77 und act. 80). Es handle sich um echte Noven, welche im Be-

schwerdeverfahren zuzulassen seien. Unter Berücksichtigung dieser Noven be-

stehe kein Zweifel mehr, dass die angeblichen Beweismittel der Beschwerdegeg-

nerin, darunter die Skype-Korrespondenz, rechtswidrig beschafft worden seien, 

von der Vorinstanz nicht hätten berücksichtigt werden dürfen und die Einsprache 

damit abzuweisen gewesen wäre (act. 91 Rz. 130 f.). Diese neuen Entscheide 

würden die rechtswidrige Beweismittelbeschaffung in der Ukraine nochmals un-

terstreichen (act. 91 Rz. 138).  

3.2.9.3. Zur Zulässigkeit dieser Noveneingaben ist vorerst festzuhalten, dass –

 wie oben ausgeführt – im Beschwerdeverfahren gegen einen Arresteinsprache-

entscheid vor Beschwerdeinstanz neue Tatsachen geltend gemacht werden kön-

nen (Art. 278 Abs. 3 Satz 3 SchKG), womit sowohl echte als auch unechte Noven 

gemeint sind (BGE 145 III 324, E. 6.6.4). Echte Noven sind im Beschwerdeverfah-

ren unbeschränkt zulässig. Für die unechten Noven sind die in Art. 317 Abs. 1 

ZPO enthaltenen Regeln analog heranzuziehen. Das bedeutet zum einen, dass 

die unechten Noven ohne Verzug vorgebracht werden müssen (vgl. Art. 317 

Abs. 1 lit. a ZPO). Zum anderen kann die Beschwerdeinstanz die unechten Noven 

nur zulassen, sofern sie entschuldbar nicht bereits im Einspracheverfahren vorge-

tragen wurden (BGE 145 III 324, E. 6.6.4). Bei den von der Beschwerdeführerin 

als Noven eingereichten Beweismittel handelt es sich um echte Noven, die alle 

nach der Urteilsberatung der Vorinstanz vom 28. September 2020 (act. 90) ent-

- 26 - 

standen (vgl. act. 73/26-27; act. 76/28; act. 79/29; act. 82/30) und folglich zulässig 

sind.  

 Die Beschwerdeführerin führt ferner aus, im Entscheid vom 10. Juni 2021 

des Holosiivsky Bezirksgerichts Kiew sei im Rahmen von vorsorglichen Mass-

nahmen entschieden worden, dass U._____ und V._____ verboten werde, jegli-

che Unterlagen von C._____ weiterzuverbreiten. Zudem seien U._____ und 

V._____ ebenfalls im Rahmen vorsorglicher Massnahmen unter anderem ver-

pflichtet worden, dieses Verbot den Schweizer Rechtsvertretern der Beschwerde-

gegnerin, Y3._____ und Y1._____ der Anwaltskanzlei W._____ AG, mitzuteilen 

(act. 91 Rz. 139). Dieser Entscheid sei nach Weiterzug der Beschwerdeführerin 

vom ukrainischen Supreme Court bestätigt worden (act. 91 Rz. 140). Auch im 

entsprechenden Hauptverfahren sei ein Endentscheid gefällt worden, in welchem 

die bereits verfügten vorsorglichen Massnahmen definitiv bestätigt worden seien 

(act. 91 Rz. 141). Das Gericht habe bestätigt, dass die aus dem Strafverfahren 

stammenden Daten und Informationen von C._____ unter das Kommunikations-

geheimnis fallen. Somit dürften sie ohne Zustimmung oder behördlicher Berechti-

gung nicht anderweitig als für das laufende Strafverfahren verwendet oder ver-

breitet werden. Es habe weiter festgestellt, dass U._____ die Informationen be-

reits mit dem Ziel der unzulässigen Weiterverbreitung eingesehen und kopiert ha-

be und dass keine entsprechende Zustimmung oder Berechtigung vorliege 

(act. 91 Rz. 145). Mit diesen neuen Entscheiden sei (erneut) gerichtlich festge-

stellt worden, dass die Beschwerdegegnerin die Unterlagen aus dem Strafverfah-

ren Nr. 420150000000000001716, zu welchen auch die eingereichten Beweismit-

tel gehören, rechtswidrig verbreitet habe (act. 91 Rz. 148). Der Entscheid umfas-

se sämtliche Dokumente und Korrespondenz, deren Absender, Empfänger  

oder Teilnehmer C._____ ist, worunter insbesondere auch die fragliche Skype-

Korrespondenz falle. Es sei somit nicht einzusehen, dass die Beschwerdegegne-

rin Ausführungen zu unverwertbaren Beweismitteln mache und diese einreichen 

könne, obwohl es ihr und ihren ukrainischen sowie schweizerischen Rechtsvertre-

tern gerichtlich verboten worden sei, die angeblichen Beweismittel weiterhin zu 

nutzen und gerichtlich zu verwenden. Die angeblichen Beweismittel seien damit 

- 27 - 

rechtswidrig beschafft worden, nach Art. 152 Abs. 2 ZPO unverwertbar und nicht 

zu berücksichtigen (act. 91 Rz. 149 f.).  

3.2.9.4. Zur Prüfung der Verwertbarkeit der act. 32/4-9, 17-18, 20, 25-26, 28-34 

und 51 sind folgende relevanten Beweismittel zu beachten: 

- act. 93/10 [Entscheid des Holosiivsky Bezirksgerichts Kiew vom 

10. Juni 2021 betr. vorsorgliche Massnahmen] 

- act. 93/11 [Entscheid des Supreme Courts der Ukraine vom 28. Januar 

2022 betr. vorsorgliche Massnahmen] 

- act. 93/12 [unbegründeter Endentscheid des Holosiivsky Bezirksge-

richts Kiew vom 10. November 2021] 

- act. 93/13 [begründeter Endentscheid des Holosiivsky Bezirksgerichts 

Kiew vom 9. Dezember 2021] 

 Zu dem von der Beschwerdeführerin als Beweismittel zur Verwertbarkeits-

prüfung eingebrachten Entscheid des Holosiivsky Polizeidepartements vom 

10. Juni 2019 (act. 56/2) ist festzuhalten, dass dieses unechte Novum nach den 

vorinstanzlichen Erwägungen nicht ohne Verzug vorgebracht worden sei und 

deshalb nicht berücksichtigt werden dürfe (act. 91, E. 6.2.4 S. 23). Diese Erwä-

gungen wurden von der Beschwerdeführerin nicht beanstandet, weshalb sie Be-

stand haben und das Beweismittel entsprechend nicht zu berücksichtigen ist. 

3.2.9.5. Nach Art. 152 Abs. 2 ZPO sind rechtswidrig beschaffte Beweismittel nur 

zu berücksichtigen, wenn das Interesse an der Wahrheitsfindung überwiegt. Die 

Beschaffung eines Beweismittels ist rechtswidrig, wenn ein Rechtsgut und gleich-

zeitig eine das Rechtsgut schützende Norm verletzt werden, ohne dass ein Recht-

fertigungsgrund vorliegt. In der Lehre und der Rechtsprechung wird zwischen 

formeller und materieller Rechtswidrigkeit unterschieden. Formelle Rechtswidrig-

keit liegt vor, wenn bei der Beschaffung eines Beweismittels prozessuale Vor-

schriften verletzt worden sind. Demgegenüber ist eine Beweismittelbeschaffung 

materiell rechtswidrig, wenn dabei eine Norm des materiellen Rechts verletzt wor-

den ist. Erfasst werden Bestimmungen aus der gesamten Rechtsordnung. Auch 

Beweismittel, bei deren Erhebung die Berufs- oder Standesregeln verletzt wur-

den, können rechtswidrig sein (SUTTER-SOMM/SEILER, in: Sutter-Sommer/Seiler 

- 28 - 

[Hrsg.], Handkommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2021, 

Art. 152 N 18 ff. m.w.H.). Diese Norm vermittelt zwischen den Zielkonflikten der 

Einheit der Rechtsordnung (kein Recht durch Unrecht) und der Rechtsverwirkli-

chung. Das Gericht hat eine Interessensabwägung vorzunehmen. Das Interesse 

an der Wahrheitsfindung hängt vom Verfahrensgrundsatz und vom Streitwert ab. 

Das private Parteiinteresse lässt sich am Streitwert messen. Das Schutzinteresse 

hängt demgegenüber vom beeinträchtigten Rechtsgut, der Intensität der Beein-

trächtigung sowie allfälligen Mitwirkungspflichten und -obliegenheiten bzw. Ver-

weigerungsrechten ab. Beim Rang kann als grobe Leitlinie die physische, psychi-

sche und seelische Integrität über materielle Werte gestellt werden. Eine andere 

grobe Leitlinie stützt sich auf Art. 166 ZPO betreffend Verweigerungsrechte Dritter 

bei der Mitwirkung. Wenn die Beschaffungshandlung ein Geheimnis nach Art. 166 

ZPO verletzt, sind hohe Anforderungen an die Zulassung zu stellen (GUYAN, in: 

Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilpro-

zessordnung, 3. Auflage, 2017, Art. 152 N 10 ff.). Es ist jedoch durchaus denkbar, 

dass das Interesse an der Wahrheitsfindung überwiegt, selbst wenn durch die 

Beschaffungshandlung in das Rechtsgut einer verweigerungsberechtigten Person 

eingegriffen wird (RÜEDI, Rechtswidrig erlangte Beweismittel, Substantiieren und 

Beweisen, Praktische Probleme, 2013, S. 84 ff.). Die Interessensabwägung be-

ruht auf gerichtlichem Ermessen. 

3.2.9.6. Hinsichtlich den von der Beschwerdeführerin als zulässige Noven einge-

reichten Beweismitteln zur Verwertbarkeit der act. 32/4-9, 17-18, 20, 25-26, 28-34 

und 51 ist vorerst festzuhalten, dass sie ein zivilrechtliches Verfahren in der Ukra-

ine betreffen. In diesem Verfahren in Sachen C._____ gegen U._____ und 

V._____ (ukrainische Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin) stellte C._____ 

als Kläger die Anträge, dass U._____ und V._____ zu verbieten sei, jegliche Un-

terlagen von C._____ weiterzuverbreiten (act. 91 Rz. 138 ff.; act. 93/10 [Entscheid 

des Holosiivsky Bezirksgerichts Kiew vom 10. Juni 2021 betr. vorsorgliche Mass-

nahmen]; act. 93/11 [Entscheid des Supreme Courts der Ukraine vom 28. Januar 

2022 betreffend vorsorgliche Massnahmen]; act. 93/12 [unbegründeter Endent-

scheid des Holosiivsky Bezirksgerichts Kiew vom 10. November 2021]; act. 93/13 

[begründeter Endentscheid des Holosiivsky Bezirksgerichts Kiew]). Die Klage 

- 29 - 

wurde sowohl im Rahmen der vorsorglichen Massnahmen wie auch im Endent-

scheid gutgeheissen (act. 91 Rz. 139 ff.; act. 93/10-13) und Folgendes beschlos-

sen (act. 93/12 [deutsche Übersetzung]):  

"Der Klage von C._____ gegen U._____, V._____ über Verbot der Verbreitung der In-
formation, mit der die persönlichen Nichtvermögensrechte verletzt werden, - stattgeben. 

U._____, V._____ verbieten, die Information, die Dokumente betreffend C._____, die 
Fotos, die Korrespondenz von C._____, einschließlich die E-Mail-Korrespondenz mit der 
Verwendung der E-Mail-Adressen: C1._____@hotmail.com, C1._____@icloud.com, 
C2._____@icloud.com, Programme für Kommunikation im Internet-Netz „Skype", Messenger 
Viber und WhatsApp mit dem Benutzerkonto „… ", in schriftlicher und elektronischer (digita-
ler) Form aufzubewahren, zu verbreiten, zu verwenden und offenzulegen. 

U._____, V._____ verpflichten, schriftlich mittels E-Mail und/oder Post (als Brief mit 
Wertangabe oder Einschreibebrief): 

Y3._____ von W._____ AG an die offiziellen E-Mail-Adressen 
Y3'._____@W'._____.law, info@W'._____.law und an die offiziellen Adressen: … [Adresse], 

Y1._____ von W._____ AG an die offiziellen E-Mail-Adressen 
Y1'._____@W'._____.law, info@W'._____.law und an die offiziellen Adressen: … [Adresse], 

AA._____ von AB._____ Ltd an die offiziellen E-Mail-Adressen 
AA'._____@AB'._____.com, mail@AB'._____.com und an die offizielle Adresse: … [Adresse] 
-  

über Verbot zu melden, die Information, die Dokumente betreffend C._____, die Fotos, 
die Korrespondenz von C._____, einschließlich die E-Mail-Korrespondenz mit der Verwen-
dung der E-Mail-Adressen: C1._____@hotmail.com, C1._____@icloud.com, 
C2._____@icloud.com, Programme für Kommunikation im Internet-Netz „Skype", Messenger 
Viber und WhatsApp mit dem Benutzerkonto „…", in schriftlicher und elektronischer (digitaler) 
Form aufzubewahren, zu verbreiten, zu verwenden und offenzulegen. 

Bei U._____ zugunsten von C._____ die DVD-Recordablen MAP640VC22030376, 
MAP640VC22030377, MAP640VC22030479, MAP640VC22030480, MAP640VC22030481, 
MAP640VC22030482, MAP640VC22030484, MAP640VC22125450 abnehmen. 

[…]" 

 Gemäss Dispositiv des Urteils vom 10. November 2021 wurde U._____ und 

V._____ verboten, Informationen, Dokumente, Fotos, Korrespondenz einschliess-

lich E-Mail-Korrespondenzen, Programme für Kommunikation im Internet 

("Skype", Messenger Viber und WhatsApp), welche C._____ betreffen, aufzube-

wahren, zu verbreiten und offenzulegen (act. 93/12). Weiter wurden U._____ und 

V._____ verpflichtet, Y3._____ und Y1._____ von W._____ AG sowie AA._____ 

von AB._____ Ltd. über das Verbot zu informieren (act. 93/12). Gemäss der For-

mulierung im Dispositiv gilt das Verbot für U._____ und V._____. Gegen 

- 30 - 

Y1._____, einer der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin, wurde kein Verbot 

ausgesprochen, sondern lediglich eine Verpflichtung der Beklagten, Y1._____ zu 

informieren. Ferner bezieht sich das Verbot auf zukünftige Handlungen. Die rele-

vante Skype-Korrespondenz wurde aber bereits zu einem früheren Zeitpunkt – 

vor dem Entscheid vom 10. Juni 2021 betreffend vorsorgliche Massnahmen – in 

das vorliegende Verfahren eingebracht (mit Arresteinsprache am 3. Juli 2020, vgl. 

act. 33b und act. 32/5-6). Eine Rechtswidrigkeit der vergangenen Handlungen 

wurde im Dispositiv, welches in Rechtskraft erwächst, nicht festgestellt. Hinsicht-

lich der Erwägungen des Urteils ist festzuhalten, dass diese grundsätzlich nicht in 

Rechtskraft erwächst (vgl. BGer 4A_288/2014 vom 6. August 2014; BGE 121 III 

474), weshalb auf diese nicht weiter einzugehen ist. Entsprechend fehlt es dies-

bezüglich an einer rechtskräftigen Feststellung einer rechtswidrigen Handlung bei 

der damaligen Beschaffung der Beweismittel.  

 Im Übrigen ist auch unter der Annahme, dass die Informationen von 

C._____ unter das "Kommunikationsgeheimnis" fallen würde (so act. 91 Rz. 145), 

diese nicht ohne Zustimmung oder behördliche Berechtigung anderweitig als für 

das laufende Strafverfahren hätten verwendet oder verbreitet werden dürfen und 

die Verbreitung der Informationen somit rechtswidrig gewesen wäre, (act. 91 

Rz. 146) festzuhalten, dass die ZPO materiell rechtswidrig erlangte Beweismittel 

zuliesse, wenn das Interesse an der Wahrheitsfindung gegenüber dem Interesse 

an der Nichtverwertung überwiegt (GUYAN, a.a.O., Art. 152 N 10). Die Beschwer-

deführerin bringt hinsichtlich der Interessensabwägung vor, dass insbesondere im 

Arrestverfahren, in welchem kein materieller Endentscheid gefällt werde, das Inte-

resse an der Wahrheitsfindung immer vor anderen höher zu wertenden Interessen 

zurücktreten müsse. Dabei verweist sie auf BGE 140 III 6, wonach in einer ver-

mögensrechtlichen Angelegenheit, bei der die Verhandlungsmaxime Anwendung 

findet, das Interesse an der materiellen Wahrheitsfindung nicht das öffentliche In-

teresse an der strikten Einhaltung der Vertraulichkeitsregeln zu überwiegen ver-

möge (act. 91 Rz. 88; BGE 140 III 6, E. 3.2). Diesem Entscheid lag jedoch ein an-

derer Sachverhalt als der vorliegende zu Grunde. Das Bundesgericht handelte 

darin die Rechtswidrigkeit der Beweisbeschaffung nach Art. 152 Abs. 2 ZPO bei 

der Verletzung der Vertraulichkeitsregeln im Rahmen der anwaltlichen Berufsre-

- 31 - 

geln nach Art. 12 lit. a BGFA ab. Vorliegend machte die Beschwerdeführerin im 

Zusammenhang mit dem Urteil des Holosiivskyi Bezirksgerichts Kiew (das wie 

gesehen einer Verwendung der betreffenden Dateien im vorliegenden Verfahren 

ohnehin nicht entgegensteht) nicht eine Verletzung des Anwaltsgeheimnisses, 

sondern des "Kommunikationsgeheimnisses" von C._____ geltend. Entsprechend 

könnte auch nicht auf das von der Beschwerdeführerin zitierte Urteil abgestellt 

werden.  

 Vielmehr wäre eine konkrete Interessensabwägung vorzunehmen. Den Be-

griff des Kommunikationsgeheimnisses kennt die schweizerische Rechtsordnung 

nicht. Welches konkrete Rechtsgut das geltend gemachte Kommunikationsge-

heimnis schützt, wird von der Beschwerdeführerin nicht näher erläutert. Aus dem 

von der Beschwerdeführerin übersetzten und zitierten Urteil geht jedoch hervor, 

dass nach Art. 31 der ukrainischen Verfassung und Art. 306 des Zivilgesetzbu-

ches und Art. 14 der ukrainischen Strafprozessordnung jeder Person ein persönli-

ches, nicht vermögensrechtliches Recht auf Geheimhaltung von Korrespondenz 

jeglicher Art zusteht (act. 91 Rz. 145). Es kann davon ausgegangen werden, dass 

das durch die Norm geschützte Rechtsgut der durch die schweizerische Rechts-

ordnung geschützten Privatsphäre ähnlich ist. Der angeblich rechtswidrige Eingriff 

in die Privatsphäre von C._____ sei – gemäss der Beschwerdeführerin – durch 

die Eingabe der Daten und Informationen aus dem ukrainischen Strafverfahren in 

das vorliegende Verfahren ohne Zustimmung des Betroffenen entstanden (act. 91 

Rz. 145). Im Rahmen der Interessensabwägung wäre zu berücksichtigen, dass es 

sich bei den Informationen nicht um Angelegenheiten der Intim- und Geheimsphä-

re handelt. Zudem wurden die Informationen in ein Gerichtsverfahren eingebracht 

– in welchem nur eine beschränkte Anzahl Personen Akteneinsicht erhalten – und 

nicht beispielsweise an die Öffentlichkeit weitergegeben. Die Intensität des Ein-

griffs in die Privatsphäre von C._____ ist damit von nur geringem Ausmass. Zum 

Verfahren ist zwar mit der Beschwerdeführerin festzuhalten, dass die Verhand-

lungsmaxime (Art. 255 ZPO e contrario; Art. 55 Abs. 1 ZPO) anwendbar ist, womit 

nur ausnahmsweise das Interesse an der Wahrheitsfindung überwiegt (vgl. GU-

YAN, a.a.O., Art. 152 N 13). Hinsichtlich des Streitwertes wäre zu erwägen, dass 

die geltend gemachte Arrestforderung Fr. 4'726'530.– zuzüglich Zinsen seit 

- 32 - 

12. Februar 2012 beträgt (act. 1 Rz. 381) sowie Vermögenswerte mit einer 

Sperrlimite von Fr. 6'600'000.– verarrestiert wurden (act. 38/6-7). Verarrestierun-

gen in dieser Höhe greifen erheblich in das Vermögen der betroffenen Person ein. 

Aufgrund der Höhe des verarrestierten Vermögens und der nur geringen Ein-

griffsintensität in die Privatsphäre von C._____ würde die Interessenabwägung 

auch bei geltender Verhandlungsmaxime zugunsten der Wahrheitsfindung ausfal-

len.  

 Zusammenfassend ist die Vorinstanz zu bestätigen, dass die von der Be-

schwerdegegnerin in das Verfahren eingebrachten Beweismittel act. 32/4-9, 17-

18, 20, 25-26, 28-34 und 51 zu berücksichtigen sind. 

3.3. Weitere Beanstandungen 

3.3.1. Beweiswürdigung der Skype-Korrespondenz 

3.3.1.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet ferner, die Vorinstanz habe eine 

willkürliche Beweiswürdigung vorgenommen und das rechtliche Gehör der Be-

schwerdeführerin verletzt, indem sie die Glaubhaftigkeit Skype-Korrespondenz im 

Urteil vom 28. September 2020 betreffend Arresteinsprache anders beurteilte als 

in ihrem Entscheid vom 4. Mai 2020 betreffend Arrest, ohne dass die Beschwer-

degegnerin hierzu neue Beweismittel eingereicht habe. Weshalb die Beurteilung 

desselben Dokuments im Arresteinspracheentscheid unterschiedlich ausgefallen 

sei als im Arrestentscheid, habe die Vorinstanz nicht begründet und sei nicht 

nachvollziehbar. Im Weiteren habe die Vorinstanz durch die Beweislastumkehr 

Art. 8 ZGB verletzt (act. 91 Rz. 98 f.).  

3.3.1.2. Die Vorinstanz erwog zur Glaubhaftigkeit der Skype-Korrespondenz, dass 

selbst der von der Beschwerdeführerin eingereichte Report des (Partei-

)Gutachters G._____ vom 24. Juli 2020 (act. 56/8) sich zur Frage der Manipulati-

on des Computers von C._____ nicht festgelegt hätte. Er begnüge sich mit der 

vagen Feststellung, man könne nicht mit Sicherheit sagen, dass zwischen dem 

26. Dezember 2016 – dem Datum der Beschlagnahmung von C._____s Laptop 

(act. 1 Rz. 230) – und dem 23. Januar 2017 – dem Datum, an dem der Computer 

- 33 - 

erstmals durchsucht wurde (act. 1 Rz. 236) – keine Änderung am Binärmodell 

respektive an den ursprünglich auf dem Laptop von C._____ befindlichen Daten 

erfolgt sei (act. 56/8 Rz. 2.9). Konkrete Hinweise auf eine Manipulation habe der 

Gutachter nicht geliefert. Den schriftlichen Aussagen von C._____ und D._____ 

vom 20. Dezember 2018 (act. 4/20-21) fehle es an Überzeugungskraft. Die Aus-

sagen würden vom selben Tag stammen, seien praktisch wortgleich, würden ar-

rangiert wirken und enthielten zugleich keine konkreten Hinweise dafür, weshalb 

sich die beiden Protagonisten ihrer Sache derart sicher seien. Gesamthaft würde 

dies nicht genügen, um beim Gericht ernsthafte Zweifel an der Echtheit der von 

der Beschwerdegegnerin eingereichten Skype-Korrespondenz zu wecken. Des-

halb sei von der Echtheit der Beweisurkunde auszugehen (act. 90 E. 7.4.4).  

3.3.1.3. Die Argumentation der Vorinstanz überzeugt. Da der Arrestentscheid vom 

4. Mai 2020 im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht zu überprüfen ist, sind 

die entsprechenden von der Beschwerdeführerin zitierten Erwägungen aus die-

sem Entscheid unbeachtlich. Es ist jedoch festzuhalten, dass die Beurteilung im 

Arrestentscheid eine vorläufige ist und sich aufgrund der Vorbringen des Arrest-

schuldners bzw. vorliegend Beschwerdegegners im Einspracheverfahren ändern 

kann (STOFFEL, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundes-

gesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Auflage, Art. 272 N 7). Insgesamt 

ist weder eine willkürliche Beweiswürdigung noch eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs durch die Vorinstanz ersichtlich. Da – wie noch darzulegen sein wird – die 

Echtheit des Darlehensvertrages nicht als glaubhaft zu qualifizieren ist, erübrigt 

sich auch die Prüfung einer Verletzung von Art. 8 ZGB (vgl. act. 91 Rz. 99).  

3.3.2. Darlehensvertrag und Arrestforderung 

3.3.2.1. Die Beschwerdeführerin macht zum Darlehensvertrag geltend, dass die 

Vorinstanz verschiedene Beweismittel (act. 4/16; act. 4/24; act. 4/12-14) zur Exis-

tenz des Darlehensvertrages nicht gewürdigt und damit ihr rechtliches Gehör ver-

letzt und eine willkürliche Beweiswürdigung vorgenommen habe. Zu den Beweis-

mitteln führt sie aus, dass die Beschwerdegegnerin darin die Existenz eines Dar-

lehensvertrages mehrmals bestätigt habe (act. 4/16). Weiter zeige ein Vergleich 

der Unterschrift von Herrn Q._____ auf einem Bankdokument (act. 4/24), welches 

- 34 - 

aus der gleichen Zeitperiode wie der Darlehensvertrag stamme, dass die Unter-

schrift auf dem Darlehensvertrag identisch sei. Zudem habe die Vorinstanz die 

beiden Teilzahlungen der Beschwerdegegnerin vom 19. Oktober 2012 und 

18. Juli 2020 sowie die eigenhändige Zahlungsanweisung vom 16. Oktober 2012 

von Frau J._____ nicht gewürdigt (act. 4/12-14; act. 91 Rz. 100 ff.).  

3.3.2.2. Die Vorinstanz listete die Beweismittel auf und erwog dazu, dass nicht 

geklärt zu werden brauche, ob ein am 9. Januar 2021 allenfalls tatsächlich unter-

zeichnetes Exemplar des Darlehensvertrages bei einem Transport verloren ge-

gangen sei. Dies zumal, da zu diesem Punkt keine substantiierten Behauptungen 

aufgestellt worden seien. Entscheidend für das Verfahren sei, dass aufgrund der 

Skype-Korrespondenz unklar sei, ob es sich bei dem von der Beschwerdeführerin 

eingereichten Darlehensvertrag um ein Original oder eine Fälschung handle. In 

diesem Zusammenhang erinnerte die Vorinstanz an den Grundsatz, dass wenn 

die Gegenseite die Echtheit eines Beweismittels substantiiert bestreite, es der 

sich darauf berufenden Partei obliege, die Echtheit des Beweismittels nachzuwei-

sen. Im Ergebnis hielt die Vorinstanz fest, dass der von der Beschwerdegegnerin 

vermittelte Eindruck, wonach zwei Exemplare des Darlehensvertrags CTL-CIL-

2912/1 vom 9. Januar 2012 existieren, die nachträglich von Mitarbeiterinnen von 

C._____ angefertigt worden und damit Fälschungen seien, überzeugend sei 

(act. 90 E. 7.4.6 f.).  

3.3.2.3. Vorerst ist festzuhalten, dass das Gericht seine Überzeugung nach freier 

Würdigung der Beweise bildet (Art. 157 ZPO). Der Beschwerdeführerin kann nicht 

zugestimmt werden, dass ihre Beweismittel nicht gewürdigt worden seien. Die  

Vorinstanz hat vielmehr unter Würdigung der gesamten aufgelisteten Beweismittel 

– in welchen auch die von der Beschwerdeführerin beanstandeten enthalten 

sind – erwogen, dass die Darstellung der Beschwerdegegnerin, die beiden Darle-

hensverträge seien gefälscht, überzeuge. Die von der Beschwerdeführerin einge-

reichten Beweismittel waren für die Vorinstanz nicht ausreichend, um die von ihr 

gewonnene Überzeugung umzustossen. Diese Erwägungen der Vorinstanz sind 

im Ergebnis schlüssig und überzeugend. Die von der Beschwerdeführerin einge-

reichten Beweismittel wurden – insbesondere im Rahmen eines summarischen 

- 35 - 

Verfahrens – ausreichend gewürdigt. Es ist nicht erkennbar, dass die Vorinstanz 

Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat oder ein ent-

scheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt liess. Dass die gezogenen 

Schlüsse nicht mit denjenigen der Beschwerdeführerin übereinstimmen, belegt 

keine Willkür (BGE 142 III 433, E. 4.4.; BGer 5A_626/2018 vom 3. April 2019, 

E. 9.1). Es ist diesbezüglich weder eine Verletzung des rechtlichen Gehörs der 

Beschwerdeführerin noch eine willkürliche Beweiswürdigung durch die Vorinstanz 

festzustellen.  

3.3.2.4. Die Vorinstanz erwog weiter, dass es im März 2014 zur ersten Fälschung 

im Zusammenhang mit einer Anfrage der S._____ gekommen sei und zur zweiten 

Fälschung im März 2016, im Zuge der Anfrage von M._____ bei C._____, da für 

die Einleitung des Arrestverfahrens ein Beweismittel benötigt worden sei. Ob es 

sich bei den in den Akten befindlichen Darlehensverträgen um solche mit ge-

fälschten oder mit echten Unterschriften gehandelt habe, sei ungewiss. Die Frage 

der Echtheit lasse sich nicht mit den im summarischen Verfahren zur Verfügung 

stehenden Beweismitteln abschliessend klären. Insgesamt schloss sie, dass nicht 

eindeutig mehr für die Echtheit als für die Fälschung der eingereichten Darle-

hensverträge spreche. Der Beschwerdeführerin gelinge es somit nicht, glaubhaft 

zu machen, dass zumindest eines der bei den Akten befindlichen Exemplare des 

Darlehensvertrages echt sei. Vermöge die Beschwerdeführerin die Echtheit ihres 

zentralen Beweismittels nicht glaubhaft machen, so misslinge ihr auch, die Arrest-

forderung glaubhaft zu machen (act. 90 E 7.4.7). 

 Ferner erwog die Vorinstanz, dass zu prüfen sei, ob die Arrestforderung un-

abhängig vom Darlehensvertrag genügend glaubhaft gemacht worden sei. Es sei 

von der Beschwerdeführerin nicht behauptet worden, dass die Mitarbeiterinnen 

von C._____ im März 2014 oder März 2016 autorisiert gewesen seien, den Darle-

hensvertrag nachträglich zu unterzeichnen. Darüber habe die Beschwerdeführerin 

keine tatbeständlichen Umstände vorgebracht, welche die behauptete Forderung 

unabhängig von der (nicht glaubhaft gemachten) Echtheit des Darlehensvertrages 

glaubhaft zu machen vermochte (act. 90 E. 7.5.2 f.).  

- 36 - 

 Insgesamt hielt sie fest, die Beschwerdegegnerin bringe substantiiert vor, 

dass der Darlehensvertrag, auf welchen sich die Beschwerdeführerin stütze, ge-

fälscht sei. Der Beschwerdeführerin gelinge es in der Folge nicht, die Echtheit des 

Darlehensvertrages glaubhaft zu machen. Auch vermöge sie den Bestand der Ar-

restforderung nicht anderweitig glaubhaft machen. Die Arresteinsprache sei dem-

nach gutzuheissen und der Arrestbefehl aufzuheben (act. 90 Rz. 7.6). 

3.3.2.5. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen zusammengefasst vor, die Vor-

instanz habe lediglich gestützt auf die Skype-Korrespondenz gefolgert, dass nicht 

eindeutig mehr für die Echtheit als für die Fälschung der eingereichten Darle-

hensverträge spreche. Damit habe sie Art. 8 ZGB verletzt und den Sachverhalt of-

fensichtlich falsch festgestellt. Die Beschwerdegegnerin habe in der Arrestein-

sprache die detaillierten Ausführungen der Beschwerdeführerin im Arrestgesuch 

zu den zahlreichen Echtheitsbeweisen nicht substantiiert bestritten. Sie habe ein-

zig die Skype-Korrespondenz als Beweismittel angeführt. Damit sei sie ihrer Be-

streitungslast nicht nachgekommen. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin 

hätten somit als unbestritten zu gelten und zur Glaubhaftmachung der Echtheit 

des Darlehensvertrages ausreichen müssen (act. 91 Rz. 113 ff.). Die Beschwer-

deführerin unterlässt es hierbei auszuführen, welche ihrer konkreten Tatsachen-

behauptungen von der Gegenseite nicht substantiiert bestritten worden seien. 

Diese pauschale Beanstandung der Beschwerdeführerin genügt den Begrün-

dungsanforderungen nicht, weshalb in der Folge nicht weiter auf das Vorbringen 

einzugehen ist. Die Beschwerdeführerin beanstandet weiter, die Vorinstanz habe 

von der Beschwerdeführerin faktisch den Echtheitsbeweis verlangt, indem erwo-

gen worden sei, dass die Glaubwürdigkeit der Fälschung diejenige der Echtheit 

überwiege. Damit habe sie den Bogen des Beweismasses im Summarverfahren 

in Abweichung von der Praxis des Obergerichts des Kantons Zürich (OGer ZH 

vom 2. März 2021, PS200052, E. 3) überspannt und ungerechtfertigt eine Beweis-

lastumkehr angewendet. Die Vorinstanz hätte bei richtiger Rechtsanwendung und 

richtiger Sachverhaltsfeststellung auch unter Berücksichtigung der Skype-

Korrespondenz zum Schluss kommen müssen, dass trotz der Möglichkeit einer 

Fälschung die Wahrscheinlichkeit der Existenz eines Originals und echten Darle-

- 37 - 

hensvertrages überwiege. Die Arrestforderung sei demnach glaubhaft gemacht 

und die Arresteinsprache hätte abgewiesen werden müssen (act. 91 Rz. 109 ff.).  

 Zudem habe die Vorinstanz die Verhandlungsmaxime aus Art. 55 ZPO ver-

letzt und eine offensichtlich unrichtige und willkürliche Beweiswürdigung vorge-

nommen. Sie habe in der Erwägung festgehalten, dass nicht nur ein, sondern 

zwei gefälschte Exemplare des Darlehensvertrages existieren würden. Das eine 

Exemplar sei im Jahr 2014 zu Handen der S.____ von zwei Assistentinnen von 

C._____ nachgefertigt worden. Das andere Exemplar sei im Jahr 2016 nochmals 

unterschrieben worden (Verweis auf act. 90 E. 7.4.7). Dass es nicht nur ein, son-

dern sogar zwei gefälschte Versionen des Darlehensvertrages gäbe, sei von der 

Beschwerdegegnerin zu keinem Zeitpunkt behauptet worden. Insbesondere habe 

diese nie behauptet, dass der Vertrag zwei Mal, im Jahr 2014 und 2016, gefälscht 

worden sei. Die Beschwerdegegnerin habe sich darauf beschränkt zu behaupten, 

dass "der" Darlehensvertrag gefälscht und/oder rückdatiert und/oder simuliert 

worden sei. Es sei jedoch eine Tatsache, dass es zwei "verschiedene" Versionen 

des Darlehensvertrages gebe. Die Beschwerdeführerin habe bereits dargelegt, 

dass es sich bei der Kopie (act. 32/16) um die Version der Beschwerdegegnerin 

und bei act. 4/10 (Original, welches im Hauptsacheverfahren in Belize eingereicht 

worden sei) um die Version der Beschwerdeführerin handle (vgl. act. 55 Rz. 247 

ff.). Dass die Unterschrift und der Stempel darauf minim voneinander abweichen 

sei normal, wenn ein Dokument – wie im Geschäftsverkehr üblich – zweimal aus-

gestellt und unterschrieben werde (act. 91 Rz. 119 ff.). 

 Die Beschwerdeführerin beanstandet des Weiteren, die Vorinstanz hätte den 

Sachverhalt auch deshalb offensichtlich unrichtig festgestellt, weil sie erwogen 

habe, dass ohne Existenz des Darlehensvertrages nach dem Recht von Belize 

keine Arrestforderung bestehe. Die Vorinstanz habe sich lediglich darauf gestützt, 

dass die Assistentinnen von C._____ in den Jahren 2014 und 2016 hätten autori-

siert sein müssen, den Vertrag nachträglich für die Parteien zu unterschreiben. 

Dieser Feststellung der Vorinstanz könne nicht gefolgt werden. Denn selbst ge-

mäss dem Rechtsgutachten der Beschwerdegegnerin sei der entscheidende 

Punkt nicht die Unterschrift per se, sondern ob die Parteien zum Zeitpunkt der 

- 38 - 

Darlehensüberweisung bereits die Absicht gehabt hätten, einen Vertrag zu 

schliessen. Die Beschwerdegegnerin habe die Existenz der Darlehensvereinba-

rung mehrmals bestätigt und es sei somit offensichtlich, dass die Parteien im 

Zeitpunkt der Überweisung im Jahr 2012 die Absicht gehabt hätten, eine Verbind-

lichkeit zu erfüllen. Auch nach dem Recht von Belize gelte, dass eine Forderung 

existiere, selbst wenn der Originalvertrag im Überweisungszeitpunkt noch nicht 

unterschrieben worden wäre oder mittlerweile nicht mehr auffindbar sei. Gemäss 

belizischem Recht müsste die Beschwerdegegnerin nachweisen, dass sie zu kei-

nem Zeitpunkt Kenntnis vom Darlehensvertrag habe. Die Vorinstanz habe den 

Sachverhalt somit offensichtlich unrichtig festgestellt, indem sie zum Schluss ge-

kommen sei, dass ohne Autorisierung der Assistentinnen von C._____ für die 

nachträgliche Anfertigung des Vertrages keine Arrestforderung bestünde (act. 91 

Rz. 126 ff.).  

3.3.2.6. Wie die Vorinstanz richtig ausführte, betrifft die Glaubhaftmachung der 

Forderung in erster Linie die Darlegung der Wahrscheinlichkeit ihrer Existenz. 

Diese umfasst den Bestand der Forderung sowohl in tatsächlicher als auch in 

rechtlicher Hinsicht. In tatsächlicher Hinsicht erfolgt das Glaubhaftmachen des 

Bestandes in der Regel durch die Darlegung der tatbeständlichen Umstände ihrer 

Entstehung. Die rechtliche Prüfung des Bestandes der Forderung ist eine summa-

rische, wobei das Arrestgericht bei der Beurteilung des Rechtsgrundes frei ist. 

Das Ergebnis der Prüfung bildet einen vorläufigen Befund, der weder endgültig ist 

noch vollständig ergeht (STOFFEL, a.a.O., Art. 272 N 8 ff., m.w.H.). Die tatsächli-

chen Umstände der Entstehung der Arrestforderung sind gemäss ständiger 

Rechtsprechung des Bundesgerichts glaubhaft gemacht, wenn für deren Vorhan-

densein gewisse objektive Anhaltspunkte sprechen, selbst wenn das Arrestgericht 

mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten. Das 

Vorliegen der Tatsache muss wahrscheinlicher erscheinen als das Gegenteil. Im 

Rahmen eines sich an die Arrestbewilligung gegebenenfalls anschliessenden 

Einspracheverfahrens ist es an der Arrestschuldnerin, gestützt auf verfügbare 

Beweismittel aufzuzeigen, dass ihr Standpunkt wahrscheinlicher ist als derjenige 

des Arrestgläubigers. Die tatsächliche und rechtliche Prüfung des Bestandes der 

Arrestforderung ist summarisch, das heisst weder endgültig noch restlos (BGE 

- 39 - 

138 III 232, E. 4.1.1; BGer, 5A_195/2018, 5A_196/2018, 5A_197/2018 vom 

22. August 2018, E. 6.1; BGer 5A_569/2018 vom 11. September 2018, E. 3.1; 

BGer 5A_205/2016 vom 7. Juni 2016, E. 7.1; OGer ZH, PS200041 vom 18. Juni 

2020, E. 5.1; zum Ganzen: OGer ZH, PS210039, vom 7. April 2021, E. 4.1 f.).  

 Die Beschwerdeinstanz prüft Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit der 

Sachverhaltsfeststellung stehen, mit freier Kognition (Art. 320 lit. a ZPO). Dazu 

gehören etwa die Beanstandungen, die Vorinstanz habe im Zusammenhang mit 

der Glaubhaftmachung ein unrichtiges Beweismass angewendet, das Recht auf 

Beweis bzw. rechtliches Gehör verletzt, eine unrichtige Verteilung der Behaup-

tungs- bzw. Beweislast vorgenommen, die Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 

ZPO) verletzt oder überspannte Substantiierungsanforderungen gestellt. Demge-

genüber stellen die Bewertung der Beweismittel (Beweiswürdigung) und die Fra-

ge, ob der Beweis unter Anwendung des massgeblichen Beweismasses erbracht 

ist, Tatfragen dar, die nur auf offensichtliche Unrichtigkeit – d.h. Willkür – hin 

überprüft werden (BGE 138 III 232, E. 4.1.2; BGer, 5A_195/2018, 5A_196/2018, 

5A_197/2018 vom 22. August 2018, E. 6.1; 5A_569/2018 vom 11. September 

2018, E. 3.1; 5A_606/2014 vom 19. November 2014, E. 3.2; OGer ZH, PP180018 

vom 30. November 2018, E. 2.3; vgl. auch BGE 130 III 321, E. 5). 

3.3.2.7. Vorliegend ist vorerst im Einklang mit der Vorinstanz festzustellen, dass 

im Rahmen des summarischen Verfahrens die Frage der Echtheit der Unterschrif-

ten auf den von der Beschwerdeführerin eingereichten Darlehensverträgen nicht 

abschliessend geklärt werden kann. Die Vorinstanz würdigte insbesondere die 

Skype-Korrespondenz als derart starkes Indiz für die Fälschung der Darlehens-

verträge, dass dieses mit den von der Beschwerdeführerin eingereichten Be-

weismitteln nicht genügend widerlegt werden konnte. Auch verlangte die Vo-

rinstanz keineswegs den Vollbeweis der Beschwerdeführerin, sondern erwog un-

ter Würdigung der vorliegenden Beweismittel nachvollziehbar, es erscheine weni-

ger wahrscheinlich, dass es sich um echte Darlehensverträge handelt. Es ist so-

mit nicht einzusehen, inwiefern die Vorinstanz die Substantiierungsanforderungen 

überspannt haben soll. Eine Verletzung des Beweismasses ist nicht auszu-

machen  

- 40 - 

 Zur von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Verletzung der Ver-

handlungsmaxime kann hinsichtlich der Behauptung, dass die Beschwerdegegne-

rin nur die Echtheit eines der Exemplare des Darlehensvertrages bestritten habe, 

auf die klaren Bestreitungen der Echtheit beider Exemplare in der Arresteinspra-

che verwiesen werden (vgl. act. 33b Rz. 71 und Rz. 159). Auf die weiteren von 

der Beschwerdeführerin beanstandeten Verletzungen der Verhandlungsmaxime 

ist nicht weiter einzugehen, da in der summarischen Prüfung des Bestandes der 

Arrestforderung die tatsächlichen Umstände ihrer Entstehung vom zuständigen 

Gericht nicht restlos geklärt werden müssen. Entscheidend ist vielmehr die Fest-

stellung der Vorinstanz, dass unter Würdigung sämtlicher Beweismittel die Wahr-

scheinlichkeit der Echtheit der sich in den Akten befindenden Darlehensverträge 

nicht überwiege und damit die Darstellung der Beschwerdeführerin zur Entste-

hung der Darlehensverträge nicht glaubhaft sei. Die Würdigung der Beweismittel 

der Vorinstanz zur Echtheit der Darlehensverträge ist nachvollziehbar und – ent-

gegen der Ansicht der Beschwerdeführerin – weder als offensichtlich unrichtig 

noch als willkürlich zu beurteilen. Entsprechend laufen die diesbezüglichen Vor-

bringen der Beschwerdeführerin ins Leere.  

 Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, die Vorinstanz habe den 

Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, indem sie festhielt, dass die Be-

schwerdeführerin auch unabhängig vom Darlehensvertrag die Arrestforderung 

nicht glaubhaft zu machen vermochte (act. 91 Rz. 126 ff.). Zu den Erwägungen 

der Vorinstanz, die Beschwerdeführerin habe nicht geltend gemacht, dass die 

Mitarbeiterinnen von C._____ zur Vertragsunterzeichnung autorisiert gewesen 

seien, brachte die Beschwerdeführerin nichts Gegenteiliges vor. Ebenso unter-

liess sie es, substantiiert auszuführen, welche tatbeständlichen Umstände sie vor-

instanzlich vorgebracht haben will, die die Entstehung der Forderung unabhängig 

vom schriftlichen Darlehensvertrag glaubhaft zu machen vermocht hätten. Der 

pauschale Verweis darauf, es reiche nach belizischem Recht für das Zustande-

kommen eines Vertrages aus, dass die Parteien zum Zeitpunkt der Darlehens-

überweisung die Absicht ausgedrückt hätten, einen Vertrag abzuschliessen, erfüllt 

die Begründungsanforderungen nicht, lassen doch die Ausführungen der Be-

schwerdeführerin in der Beschwerdeschrift nicht mit hinreichender Klarheit darauf 

- 41 - 

schliessen, woraus sich auch ohne Vorliegen eines schriftlichen Vertrags die Ab-

sicht zum Vertragsabschluss erkennen liesse. Ferner ist aufgrund der Umstände 

keineswegs offensichtlich, dass die Parteien im Zeitpunkt der Überweisung die 

Absicht gehabt hätten, eine Darlehensverbindlichkeit zu erfüllen. Dies wurde ins-

besondere in der Arresteinsprache von der Beschwerdegegnerin vehement be-

stritten. Damit erfüllen die Beanstandungen der Beschwerdeführerin die Begrün-

dungsanforderungen nicht, womit sich nähere Ausführungen hierzu erübrigen.  

3.4. Im Ergebnis ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass die Beschwerdeführerin 

die von ihr behauptete Arrestforderung nicht glaubhaft machen konnte. Die Be-

schwerde ist folglich abzuweisen.  

 Weil der Beschwerde an das Bundesgericht keine aufschiebende Wirkung 

zukommt (Art. 103 Abs. 1 BGG), ist der Arrestbefehl der Vorinstanz vom 4. Mai 

2020 (Geschäfts-Nr. EQ200058-L; act. 15), vollzogen durch das Betreibungsamt 

Zürich 1 am 7. Mai 2020 (Arresturkunde vom 8 Mai 2020; Arrest-Nr. 1; act. 21), 

erst mit Ablauf einer Frist von vierzig Tagen ab Eröffnung des vorliegenden Ent-

scheides aufzuheben, und es ist das Betreibungsamt Zürich 1 anzuweisen, die 

mit Arrest-Nr. 1 verarrestierten Vermögenswerte erst mit Ablauf einer solchen 

Frist freizugeben. Es wäre nicht sachgerecht, wenn sich die Beschwerdegegnerin 

durch Abverfügung der verarrestierten Vermögenswerte einem wirksamen 

Rechtsmittel der Beschwerdeführerin entziehen könnte (vgl. auch  

OGer ZH PS200041 vom 18. Juni 2020 E. 5.17. m.w.H.). 

4. Noveneingaben der Beschwerdegegnerin 

Auf die Noveneingaben der Beschwerdegegnerin vom 28. und 29. Juni 2021 

(act. 66 und act. 69) im vorinstanzlichen Verfahren EQ200137 sowie die Stellung-

nahme zu diesen Noveneingaben durch die Beschwerdeführerin vom 

11. November 2022 (act. 115) ist in Anbetracht der obigen Erwägungen nicht wei-

ter einzugehen. Damit sind auch die prozessualen Anträge der Beschwerdeführe-

rin auf Nichtberücksichtigung der erwähnten Noveneingaben der Beschwerde-

gegnerin (act. 115 S. 3) hinfällig und als gegenstandlos abzuschreiben.  

- 42 - 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

5.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die erst- und die zweitinstanzli-

chen Prozesskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Die Bemessung der erstinstanzlichen Entscheidgebühr wurde nicht beanstandet, 

weshalb es beim vorinstanzlichen Kostendispositiv bleibt. 

5.2. In Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG ist die Ent-

scheidgebühr für das Beschwerdeverfahren auf Fr. 6'000.– festzusetzen und mit 

dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Vorschuss zu verrechnen. Der Fehl-

betrag ist von der Beschwerdeführerin zu bezahlen. 

5.3. Nach Einreichen der Schutzschrift wurde von der Beschwerdegegnerin ein 

Vorschuss von Fr. 1'500.– bezogen. Die Schutzschrift bildet Teil des vorliegenden 

Verfahrens und war als Stellungnahme im Rahmen der Prüfung der aufschieben-

den Wirkung zu berücksichtigen. Es rechtfertigt sich nicht, die Aufwendungen im 

Zusammenhang mit der Schutzschrift separat in Rechnung zu stellen. Der Be-

schwerdegegnerin ist der im Zusammenhang mit der Schutzschrift geleistete Vor-

schuss zurückzuerstatten. 

5.4. Die Beschwerdeführerin ist zu verpflichten, der Beschwerdegegnerin für 

das Rechtsmittelenverfahren eine Parteientschädigung zu zahlen. Da der Be-

schwerdegegnerin Aufwände im Rahmen der Stellungnahme zur Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung anfielen (vgl. act. 105) – auf die Einholung einer Be-

schwerdeantwort wurde verzichtet – rechtfertigt es sich, für das zweitinstanzliche 

Verfahren die Parteientschädigung auf Fr. 3'500.– festzusetzen (§ 13 Abs. 1 

i.V.m. § 4 Abs. 1 und Abs. 2 i.V.m. § 9 AnwGebV). Ein Mehrwertsteuerzuschlag 

ist nicht geschuldet.  

Es wird beschlossen: 

1. Der prozessuale Antrag der Beschwerdeführerin auf Nichtbeachtung der 

Noveneingaben vom 28. und 29. Juni 2021 wird abgeschrieben. 

- 43 - 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

2. Der Arrestbefehl des Bezirksgerichts Zürich, Einzelgericht Audienz, vom 

4. Mai 2020 (Geschäfts-Nr. EQ200058-L) wird mit Ablauf einer Frist von 

vierzig Tagen ab Eröffnung dieses Entscheids aufgehoben und es wird das 

Betreibungsamt Zürich 1 angewiesen, die mit Arrest-Nr. 1 verarrestierten 

Vermögenswerte mit Ablauf einer solchen Frist freizugeben. Vorbehalten 

bleibt eine anderslautende Anordnung des Bundesgerichts. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 6'000.– festgesetzt, der 

Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvor-

schuss verrechnet. Der Fehlbetrag von Fr. 1'000.– ist von der Beschwerde-

führerin zu bezahlen. 

4. Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin für das 

Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.– zu bezah-

len. Eine Mehrwertsteuer ist nicht geschuldet.  

5. Der im Verfahren RX220002 von der Beschwerdegegnerin geleistete Vor-

schuss von Fr. 1'500.– wird vorbehältlich eines Verrechnungsrechts der Ge-

richtskasse der Beschwerdegegnerin zurückerstattet. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage der Doppel von act. 91, act. 93/2-13, act. 108, act. 109, act. 115, 

act. 116/15-18, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vor-

instanz sowie an das Betreibungsamt Zürich 1 (unter Beilage des Nachwei-

ses der Zustellung an die Beschwerdeführerin), je gegen Empfangsschein. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

- 44 - 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 

rund Fr. 6.6 Mio. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Gautschi 
 
versandt am: 
11. Januar 2023 
 
 
 

	Beschluss