# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9b0319cd-0121-5618-98b5-50ca801f138e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 17.10.2017 S 2016 105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2016-105_2017-10-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 105

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuar Simmen

URTEIL

vom 17. Oktober 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Hardy Landolt,

Beschwerdeführer

gegen 

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA),

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Sabine Baumann Wey,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach UVG

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1. A._____ reiste im Jahr 1988 in die Schweiz ein, wo er als Bauarbeiter und 

LKW-Chauffeur tätig war. Gestützt auf das Arbeitsverhältnis als LKW-

Chauffeur bei der B._____ AG war er obligatorisch bei der Schweizeri-

schen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend SUVA) gegen die Folgen 

von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 10. August 2003 erlitt 

A._____ bei einem Auffahrunfall unter anderem ein HWS-Distor-

sionstrauma. Nach einem weiteren Auffahrunfall vom 22. Dezember 2003 

meldete er sich am 11. Februar 2004 bei der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden (IV-Stelle) zum Bezug von IV-Leistungen an. Mit Verfügung 

vom 25. September 2007 sprach ihm die IV-Stelle gestützt auf einen Inva-

liditätsgrad von 100 % ab dem 1. August 2004 eine ganze Invalidenrente 

zu.

2. Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der unabhängigen medizini-

schen Gutachtenstelle (UMEG) Zürich vom 22. August 2006 gewährte die 

SUVA A._____ mit Verfügung vom 8. Juli 2008 ab dem 1. März 2007 ba-

sierend auf einer Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit von 100 % eine 

als Komplementärrente berechnete Invalidenrente und sprach ihm gleich-

zeitig − wie zuvor vergleichsweise vereinbart − eine Integritätsentschädi-

gung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 45 % zu. Im Jahr 2011 

wurde zur Prüfung des Rentenanspruchs eine Revision eingeleitet. Bei 

der Prüfung des Invaliditätsgrads wurden jedoch keine sich auf die Rente 

auswirkenden Änderungen festgestellt. Mit Schreiben vom 9. Juli 2011 

teilte die SUVA A._____ mit, dass die Rente nicht geändert werde.

3. Im Rahmen einer Rentenrevision hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 

13. August 2014, nach Einholung diverser Arztberichte sowie eines poly-

disziplinären MEDAS Gutachtens des ABI Basel vom 11. November 

2013, die Rente auf Ende des auf die Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats auf (Invaliditätsgrad 35 %). Auf die dagegen erhobene Beschwer-

de vom 16. September 2014 trat das Verwaltungsgericht des Kantons 

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Graubünden mit Entscheid S 14 130 vom 2. Juni 2015 mangels Einhal-

tung der Beschwerdefrist nicht ein. 

4. Mit Verfügung vom 8. September 2014 reduzierte die SUVA die an 

A._____ ausgerichtete Invalidenrente unter Bezugnahme auf die Verfü-

gung der IV-Stelle vom 13. August 2014 sowie gestützt auf das ABI-

Gutachten vom 11. November 2013, einschliesslich der Ergänzungen 

vom 6. und 18. Februar 2014, per 1. Januar 2014 auf 35 %. 

5. Dagegen erhob A._____ am 6. Oktober 2014 Einsprache, worauf das 

Einspracheverfahren antragsgemäss bis zum Vorliegen eines rechtskräf-

tigen Entscheids im IV-Verfahren sistiert wurde. Nachdem das Verwal-

tungsgericht des Kantons Graubünden mit Entscheid S 14 130 vom 

2. Juni 2015 auf die gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 13. August 

2014 erhobene Beschwerde von A._____ mangels Einhaltung der Be-

schwerdefrist nicht eingetreten war, wies die SUVA die Einsprache von 

A._____ vom 6. Oktober 2014 mit Entscheid vom 5. Juli 2016 ab. Be-

gründend führte die SUVA aus, dass es nicht angehe, dass die SUVA als 

kausale Versicherung einen höheren Invaliditätsgrad als die Invalidenver-

sicherung als finale Versicherung festlege. Folglich sei die Reduktion des 

Rentensatzes von 100 % auf 35 % nicht zu beanstanden. 

6. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 29. August 

2016 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

mit folgenden Anträgen: 

"1. Es sei der Einsprache-Entscheid der SUVA vom 05.07.2016 aufzuheben und 
die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, von einer Kürzung der Invalidenrente 
abzusehen und dem Beschwerdeführer weiterhin eine Invalidenrente basie-
rend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % nebst allfälligen Zusatzrenten zu 
gewähren. 

2. Eventualiter sei der Einsprache-Entscheid der SUVA vom 05.07.2016 aufzu-
heben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz 
zurückzuweisen. 

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3. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin und unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
und -verbeiständung zu Gunsten des Beschwerdeführers."

In beweisrechtlicher Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer den Bei-

zug sämtlicher Partei- und Verfahrensakten bei der SUVA und der IV-

Stelle sowie der Partei- und Verfahrensakten des verwaltungsgerichtli-

chen Beschwerdeverfahrens S 14 130. Zudem sei in Anlehnung an die 

neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtes ein medizinisches Gutach-

ten durch das streitberufene Gericht, eventuell durch die SUVA, einzuho-

len, welches sich zur behaupteten Verbesserung des gesundheitlichen 

Zustands per Verfügungszeitpunkt, zum aktuellen Gesundheitsschaden 

sowie zum Verlauf des funktionellen Leistungsvermögens seit dem Verfü-

gungszeitpunkt bis heute äussere. Begründend führte der Beschwerde-

führer im Wesentlichen aus, dass die Annahme einer Bindungswirkung 

von Kürzungsverfügungen der Invalidenversicherung für den obligatori-

schen Unfallversicherer unzutreffend sei. Die SUVA habe sich zu Unrecht 

nicht mit der bestrittenen Verbesserung des Gesundheitszustands bezie-

hungsweise des verbesserten funktionellen Leistungsvermögens ausein-

andergesetzt. Die SUVA wäre als Folge des Untersuchungsgrundsatzes 

verpflichtet gewesen, eigene medizinische Abklärungen in die Wege zu 

leiten und gestützt darauf zu entscheiden, ob gemäss der für die obligato-

rische Unfallversicherung massgeblichen Invaliditätsbemessungsmethode 

von einem tieferen Invaliditätsgrad auszugehen sei. Der Gesundheitszu-

stand des Beschwerdeführers habe sich seit dem Kürzungsentscheid der 

Invalidenversicherung nachhaltig verschlechtert. Bereits vor dem fragli-

chen Entscheid lasse sich den medizinischen Unterlagen entnehmen, 

dass zwischen der Beurteilung durch die ABI-Gutachter und derjenigen 

der behandelnden Ärzte eine erhebliche Diskrepanz hinsichtlich der von 

der Invalidenversicherung geltend gemachten und vom Beschwerdeführer 

bestrittenen Verbesserung des gesundheitlichen Zustands bestehe. Die 

im ABI-Gutachten vom 11. November 2013 behauptete Verbesserung des 

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Gesundheitszustands sei unzutreffend, weshalb eine Kürzung der Invali-

denrente nicht zulässig sei. 

7. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend Beschwer-

degegnerin) schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 10. Oktober 2016 

auf Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung brachte sie im Wesent-

lichen vor, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2013 durch das ABI um-

fassend begutachtet worden sei. Auf diese Beurteilung sei abzustellen, 

zumal sich sämtliche Teilgutachter ausführlich und eingehend mit den 

Vorakten, insbesondere mit dem UMEG-Gutachten von 2006 sowie den 

Einschätzungen der behandelnden Ärzte, auseinander gesetzt hätten. In 

der ergänzenden Beurteilung vom 6. Februar 2014 hätten die Gutachter 

zudem nochmals eingehend dargelegt, weshalb sich eine Arbeitsunfähig-

keit nicht mehr begründen lasse. Weitere Abklärungen seien nicht ange-

zeigt. Der Untersuchungsgrundsatz schreibe nicht vor, eigene medizini-

sche Abklärungen zu treffen. Dass das ABI-Gutachten im Auftrag der In-

validenversicherung erstellt worden sei, sei kein Hindernis, um auch im 

vorliegenden Verfahren darauf abzustellen. Gestützt auf die Beurteilung 

der ABI-Gutachter sei von einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aus-

zugehen. Eine nachhaltige, erhebliche Verschlechterung des Gesund-

heitszustands seit dem Rentenkürzungsentscheid der Invalidenversiche-

rung liege nicht vor. Auf die Ausführungen des behandelnden Psychiaters 

Dr. med. C._____ könne nicht abgestellt werden und auch aus der zeit-

weiligen stationären Behandlung in der psychiatrischen Klinik könne nicht 

auf eine dauerhafte erhebliche Verschlechterung geschlossen werden.

8. Mit prozessleitender Verfügung vom 2. Juni 2017 teilte die Instruktions-

richterin den Parteien mit, dass die im verwaltungsgerichtlichen Be-

schwerdeverfahren S 17 60 eingereichten IV-Akten, namentlich das poly-

disziplinäre MEDAS Verlaufsgutachten des ABI Basel vom 28. November 

2016, im vorliegenden Verfahren beigezogen würden. Gleichzeitig wurde 

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den Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme zum ABI-Verlaufsgutachten 

vom 28. November 2016 eingeräumt.

9. Mit Stellungnahme vom 6. Juni 2017 führte die Beschwerdegegnerin aus, 

dass die gutachterliche Gesamtbeurteilung − wie bereits 2013 − gestützt 

auf einen interdisziplinären Konsens erfolgt sei. Im Vergleich zur Vorbe-

gutachtung im Jahr 2013 hätten sich keine bezüglich Arbeitsfähigkeit re-

levanten Änderungen ergeben. Im Gegenteil werde das Ergebnis der ABI-

Begutachtung vom 11. November 2013 bestätigt. 

10. Am 26. Juni 2017 führte der Beschwerdeführer aus, dass das ABI-

Verlaufsgutachten vom 28. November 2016 in formeller und methodologi-

scher Hinsicht nicht zu beanstanden sei. Inhaltlich bestehe eine Diskre-

panz in Bezug auf die Beurteilung des psychischen Zustands des Be-

schwerdeführers und der daraus resultierenden Folgen für das funktionel-

le Leistungsvermögen. Im ABI-Gutachten werde davon ausgegangen, 

dass sich der psychische Gesundheitszustand seit der letztmaligen Beur-

teilung nur unwesentlich verschlechtert habe. Im Gegensatz zum ABI-

Gutachten verträten der behandelnde Psychiater Dr. med. C._____ und 

die Psychiatrischen Dienste Graubünden (PDGR) die Meinung, dass der 

Beschwerdeführer seit der letztmaligen ABI-Beurteilung in psychischer 

Hinsicht markant dekompensiert habe und insoweit eine viel schlimmere 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands eingetreten sei. 

Er habe stationär psychiatrisch behandelt werden müssen und frequentie-

re seit der Entlassung die ambulante Tagesklinik. Der Beschwerdeführer 

sei sowohl während der Dauer der stationären Behandlung als auch 

während der Dauer der ambulanten Behandlung in der Tagesklinik erheb-

lich in seinem erwerblichen Leistungsvermögen eingeschränkt. Infolge der 

Einschränkung in Bezug auf das funktionelle Leistungsvermögen in er-

werblicher Hinsicht sowie der psychischen Probleme sei der Beschwerde-

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führer erheblich auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt eingeschränkt. Die 

Erzielung eines ungekürzten Tabellenlohns sei ihm nicht zumutbar. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

im angefochtenen Einspracheentscheid vom 5. Juli 2016 sowie auf die 

eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachstehen-

den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung 

(UVG; SR 832.20) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des Bundesge-

setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) kann gegen Einspracheentscheide Beschwerde beim Versi-

cherungsgericht desjenigen Kantons erhoben werden, in dem die versi-

cherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Vorlie-

gend hat der Beschwerdeführer Wohnsitz in X._____ (GR), weshalb die 

örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubün-

den gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes 

ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), wonach das Verwal-

tungsgericht als kantonales Versicherungsgericht Beschwerden gegen 

Einspracheentscheide und Verfügungen in Sozialversicherungssachen 

beurteilt, die gemäss Bundesrecht der Beschwerde unterliegen. Der Ein-

spracheentscheid vom 5. Juli 2016, mit welchem die Beschwerdegegnerin 

die Einsprache des heutigen Beschwerdeführers abgewiesen und die 

ausgerichtete Invalidenrente von 100 % auf 35 % reduziert hat, stellt 

demnach ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem 

Verwaltungsgericht dar. Als formeller und materieller Adressat des ange-

fochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer berührt und 

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weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung 

auf (vgl. Art. 59 ATSG). Auf die überdies frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde ist somit einzutreten.

b) Streitig und nachfolgend zu prüfen ist die Frage, ob die Beschwerdegeg-

nerin die bisher ausgerichtete Invalidenrente von 100 % zu Recht auf 

35 % reduziert hat. Dabei sind hinsichtlich des Rentenanspruchs insbe-

sondere die Bindungswirkung der Invaliditätsschätzung der Invalidenver-

sicherung für die Unfallversicherung sowie die von der Beschwerdegeg-

nerin festgestellte, vom Beschwerdeführer aber bestrittene, wesentliche 

Verbesserung des Gesundheitszustands zu prüfen. 

2. In beweisrechtlicher Hinsicht gilt es zunächst festzuhalten, dass die vom 

Beschwerdeführer beantragte Edition sämtlicher Partei- und Verfahrens-

akten bei der SUVA und der IV-Stelle insofern hinfällig geworden ist, als 

sowohl die SUVA im vorliegenden Verfahren als auch die IV-Stelle im 

verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren S 17 60 sämtliche Akten 

eingereicht haben. Demzufolge wurden die entsprechenden Akten vom 

streitberufenen Gericht denn auch in die Entscheidfindung des vorliegen-

den Verfahrens miteinbezogen. Überdies wurden vom streitberufenen Ge-

richt auch die Akten des verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens 

S 14 130 von Amtes wegen beigezogen.

3. Bezüglich des anwendbaren Rechts gilt es sodann zu beachten, dass am 

1. Januar 2017 die revidierten Bestimmungen des UVG und der Verord-

nung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) in Kraft getreten 

sind. Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 

25. September 2015 werden Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich 

vor dem Inkrafttreten ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor 

diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt. 

Vorliegend finden daher grundsätzlich die bis 31. Dezember 2016 gültigen 

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Bestimmungen Anwendung. Hinsichtlich der für das vorliegende Verfah-

ren anwendbaren Bestimmungen haben sich indessen mit Inkrafttreten 

der neuen Rechtssätze keine Änderungen ergeben.

4. a) Zur Begründung seines Rentenanspruchs macht der Beschwerdeführer in 

formeller Hinsicht zunächst geltend, dass keine Bindungswirkung von 

Kürzungsverfügungen der Invalidenversicherung für den obligatorischen 

Unfallversicherer bestehe. Es treffe zwar zu, dass die Invalidenversiche-

rung als finaler Sozialversicherer für sämtliche Ursachen medizinischer 

Beeinträchtigungen und daraus resultierender funktioneller Defizite leis-

tungspflichtig sei, während der obligatorische Unfallversicherer aussch-

liesslich für unfallbedingte Gesundheitsschäden (abgesehen von vorlie-

gend nicht interessierender Berufskrankheiten und unfallähnlichen Kör-

perschädigungen) und dadurch entstandene funktionelle Leistungsdefizite 

Versicherungsleistungen zu erbringen habe. Im vorliegenden Fall sei die 

Verfügung der Invalidenversicherung vom 13. August 2014 und damit die 

Kürzung der Invalidenrente durch die Invalidenversicherung wegen der 

falsch berechneten Rechtsmittelfrist ohne richterliche Überprüfung in 

Rechtskraft erwachsen. Dies blende die Beschwerdegegnerin vollständig 

aus. Hinzu komme, dass weder das ATSG noch die Rechtsprechung eine 

Bindungswirkung der Rentenentscheide der Invalidenversicherung für den 

obligatorischen Unfallversicherer und umgekehrt kennten. Das Bundesge-

richt betone lediglich, es sei danach zu trachten, unterschiedliche Invali-

ditätsannahmen verschiedener mit demselben Fall befasster Versicherer 

zu vermeiden, lehne aber eine eigentliche Bindungswirkung, so wie sie im 

Verhältnis zwischen der Invalidenversicherung und dem obligatorischen 

Vorsorgeversicherer bestehe, ab. Unterschiedliche Invaliditätsgrade in 

Unfallfällen könnten ohne weiteres und aus verschiedenen Gründen ein-

treten.

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b) Dem Beschwerdeführer ist insofern Recht zu geben, als der zuständige 

Unfallversicherer nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht an 

die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung gebunden ist. Viel-

mehr hat dieser den für die Leistungszusprache massgeblichen Invali-

ditätsgrad in jedem Fall selbständig zu ermitteln. Keinesfalls darf er sich 

ohne weitere eigene Prüfung mit der Übernahme des von der Invaliden-

versicherung berechneten Invaliditätsgrades begnügen (BGE 133 V 549 

E.6, 131 V 362 E.2.2, 126 V 288 E.2; RUMO-JUNGO/HOLZER, in: MU-

RER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozial-

versicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 4. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2012, Art. 18 S. 126; KIESER, Bindungswirkung der In-

validitätsschätzungen, in: SCHAFFHAUSER/SCHLAURI [Hrsg.], Sozialversi-

cherungsrechtstagung 2008, St. Gallen 2009, S. 61 ff.; Urteile des Ver-

waltungsgerichtes des Kantons Graubünden [VGU] S 15 89 vom 26. Ja-

nuar 2016 E.4a, S 13 72 vom 13. Mai 2014 E.4). Vorliegend hat die Be-

schwerdegegnerin in der Verfügung vom 8. September 2014 ausgeführt, 

dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gemäss den 

Abklärungen der IV-Stelle, insbesondere dem ABI-Gutachten vom 

11. November 2013 sowie den Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 

2014, erheblich verbessert habe. Im angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 5. Juli 2016 hat sich die Beschwerdegegnerin damit begnügt, Auszü-

ge aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden 

S 14 130 vom 2. Juni 2015 zu zitieren und unter Verweis auf die Verfü-

gung der IV-Stelle vom 13. August 2014 auszuführen, dass es sachlo-

gisch nicht angehe, dass die Beschwerdegegnerin als kausale Versiche-

rung einen höheren Invaliditätsgrad als die Invalidenversicherung als fina-

le Versicherung festlege. Folgerichtig sei der Rentensatz von 100 % auf 

35 % zu reduzieren. Erst in der Beschwerdeantwort vom 10. Oktober 

2016 führt die Beschwerdegegnerin aus, dass sie die Invalidenrente ge-

stützt auf das Ergebnis des im Auftrag der IV-Stelle erstellten polydiszi-

plinären MEDAS Gutachtens des ABI Basel vom 11. November 2013, 

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einschliesslich der Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, per 1. Ok-

tober 2014 auf 35 % herabgesetzt habe. Dementsprechend hat aber die 

Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 8. September 2014 und dem 

sich daran anschliessenden Einspracheentscheid vom 5. Juli 2016 die In-

validitätsbemessung der IV-Stelle nicht einfach übernommen, sondern 

diese einer Überprüfung unterzogen. Im Rahmen dieser Überprüfung ist 

die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangt, dass auf das umfassende, 

im Auftrag der IV-Stelle erstellte ABI-Gutachten vom 11. November 2013 

abgestellt werden könne. Wenn sich die Beschwerdegegnerin vor diesem 

Hintergrund dazu entschieden hat, auf weitere Sachverhaltserhebungen 

zu verzichten und auf Grundlage des erwähnten ABI-Gutachtens den In-

validitätsgrad des Beschwerdeführers neu zu bestimmen, ist dies nicht zu 

beanstanden. Denn die Tatsache, dass der zuständige Unfallversicherer 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht an die Invaliditäts-

bemessung der IV-Stelle gebunden ist, bedeutet nicht gleichzeitig, dass 

der obligatorische Unfallversicherer nicht auf ein umfassendes, im Auftrag 

der IV-Stelle erstelltes Gutachten abstellen darf. Eine Verletzung des Un-

tersuchungsgrundsatzes ist dementsprechend zu verneinen und die vom 

Beschwerdeführer gegen das beschwerdegegnerische Vorgehen vorge-

brachte Kritik ist als unbegründet zurückzuweisen. 

5. a) Gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG werden – soweit das Gesetz nichts anderes 

bestimmt – die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufs-

unfällen und Berufskrankheiten gewährt. In diesen Fällen hat der Versi-

cherte im Sinne von kurzfristigen Versicherungsleistungen Anspruch auf 

zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen (Art. 10 UVG) und Taggelder, 

welche den durch die gesundheitliche Beeinträchtigung erlittenen Er-

werbsausfall ausgleichen sollen (Art. 15 und 16 UVG). Ist der Versicherte 

infolge des Unfalls zu mindestens 10 % invalid, so kann er eine Invaliden-

rente beanspruchen (Art. 18 Abs. 1 UVG), wenn von der Fortsetzung der 

ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszu-

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stands zu erwarten ist und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Inva-

lidenversicherung abgeschlossen sind (Art. 19 UVG). Als Invalidität gilt 

bei erwerbstätigen Versicherten die voraussichtlich bleibende oder länge-

re Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsun-

fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-

werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-

beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 

nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

b) Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entspre-

chend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. 

Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Recht-

sprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, 

die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 

beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen 

Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands erheblich verändert haben oder eine andere Art der 

Invaliditätsbemessung zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343 E.3.5; Ur-

teile des Bundesgerichtes 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.1, 

9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E.1.2). Dagegen stellt die bloss unter-

schiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver-

ändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich 

allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 

ATSG dar (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 

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2015, Art. 17 Rz. 26 m.w.H.; Urteil des Bundesgerichtes 9C_552/2007 

vom 17. Januar 2008 E.3.1.2).

c) Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss 

des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung 

des Invaliditätsgrads im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist, 

dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prü-

fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei 

Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des 

Gesundheitszustandes) beruht (BGE 134 V 131 E.3 m.w.H.; Urteile des 

Bundesgerichtes 9C_646/2014 vom 17. Dezember 2014 E.2.2, 

8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.2, 9C_418/2010 vom 20. August 

2011 E.3.1). Wird bei dieser Gegenüberstellung festgestellt, dass im zur 

Beurteilung stehenden Zeitraum keine rechtserhebliche Änderung stattge-

funden hat, bleibt es beim bisherigen Rechtszustand (Urteil des Bundes-

gerichtes 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). Andernfalls ist das 

Vorliegen eines Revisionsgrunds zu bejahen und die zugesprochene 

Rente entsprechend der festgestellten Sachverhaltsveränderung abzuän-

dern, sofern sich der Invaliditätsgrad um mindestens 5 % verändert hat 

(RUMO-JUNGO/HOLZER, a.a.O., Art. 22 S. 152).

d) Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 8. Juli 2008 

für die verbleibende Beeinträchtigung aus dem Unfall vom 10. August 

2003 eine Invalidenrente bei einem Erwerbunfähigkeitsgrad von 100 % ab 

dem 1. März 2007 sowie eine Integritätsentschädigung von 45 % zuge-

sprochen (vgl. Akten der Beschwerdegegnerin [Bg-act.] 190). Diese Ver-

fügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Die in der Folge formlos 

ergangene Bestätigung des Rentenanspruchs vom 9. Juli 2011 (Bg-

act. 218) ist revisionsrechtlich nicht relevant, da sie nicht gestützt auf eine 

umfassende materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonfor-

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mer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs erfolgte. Ob die tatsächlichen Verhältnisse eine 

revisionsrechtlich relevante Änderung erfahren haben, beurteilt sich dem-

nach durch Vergleich des Sachverhalts, welcher der Verfügung vom 

8. Juli 2008 zugrunde lag, mit jenem Sachverhalt, der sich bis zum Erlass 

des angefochtenen Einspracheentscheids vom 5. Juli 2016 verwirklicht 

hat. 

6. a) Der zeitliche Referenzpunkt für die Beurteilung einer anspruchserhebli-

chen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse bildet vorliegend − wie 

gesehen − die Verfügung vom 8. Juli 2008 (Bg-act. 190), mit welcher die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer ab dem 1. März 2007 ge-

stützt auf eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit von 100 % eine als 

Komplementärrente berechnete Invalidenrente gewährt und ihm gleichzei-

tig − wie zuvor vergleichsweise vereinbart − eine Integritätsentschädigung 

auf der Basis einer Integritätseinbusse von 45 % zugesprochen hat. Die 

erwähnte Verfügung vom 8. Juli 2008 beruhte insbesondere auf dem po-

lydisziplinären Gutachten der unabhängigen medizinischen Gutachten-

stelle (UMEG) Zürich vom 22. August 2006 (Bg-act. 153 - 158). Diagnos-

tiziert wurde damals was folgt (vgl. Bg-act. 158 S. 4): 

- Zervikovertebrales und zervikozephales Syndrom bei Status nach Unfall mit se-
kundärer Schmerzausdehnung;

- Linksseitiger Tremor − DD: muskulär oder als Folge der Medikation;
- Allgemein mittelschwer bis schwer reduziertes kognitives Leistungsniveau in 

durchwegs allen Bereichen. Hinzu kommt eine deutlich herabgesetzte Belast-
barkeit mit Somatisierungstendenz sowie ein generell deutlich verlangsamtes 
Arbeitstempo nebst mangelnder Fehlerkontrolle;

- Sonstige spezifische Angststörung (F41.8);
- Dysthymia (F34.1);
- Dissoziative Störung gemischt (F44.6);
- DD: Andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom 

(F62.80).

Bezüglich der beschwerdeführerischen Arbeitsfähigkeit wurde im UMEG-

Gutachten vom 22. August 2006 ausgeführt, dass der Beschwerdeführer 

- 15 -

sowohl in der angestammten Tätigkeit als LKW-Chauffeur als auch in ei-

ner adaptierten Tätigkeit 100 % arbeitsunfähig sei (Bg-act. 157 S. 3 f.). 

b) In Bezug auf den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zum Er-

lasszeitpunkt der Verfügung vom 8. September 2014 (Bg-act. 266) bezie-

hungsweise des angefochtenen Einspracheentscheids vom 5. Juli 2016 

hat sich die Beschwerdegegnerin insbesondere auf das ABI-Gutachten 

vom 11. November 2013 (Akten des Beschwerdeführers [Bf-act.] 3), ein-

schliesslich Ergänzungen vom 6. (Bf-act. 17) und 18. Februar 2014 (Bf-

act. 18), abgestützt. Darin diagnostizierten die ABI-Gutachter was folgt 

(vgl. Bf-act. 3 S. 41 f.):

"5.1 Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1. Chronisches zervikospondylogenes und zervikozephales Schmerzsyndrom 

mit begleitendem moyofaszialem Nacken-Schultergürtelsyndrom linksbetont 
(ICD-10 S13.4/M53.1/M53.0)
- posttraumatische Genese bei St. n. HWS-Distorsion anlässlich Autounfall 

08/2003
- Chondrose und Diskusprotrusion C3/4 (MRI HWS 11/2004)

2. Chronische "Lumboischialgie" links (ICD-10 M54.4)
- wahrscheinlich multifaktoriell bedingt bei lumbospondylogener Komponen-

te und myofaszialem Glutealsyndrom links
3. Bewegungsstörung mit intermittierendem Tremor bei Extremitäten, armbetont 

und linksbetont, unklarer Ätiologie (ICD-10 M62.9)
- DD: im Rahmen einer Symptomausweitung bei chronischer Schmerzsym-

ptomatik
4. St. n. Osteosynthese einer distalen Unterschenkelschaftfraktur mit Volkmann-

Dreieck rechts am 09.06.2013 (ICD-10 S82.2)
5. Periphere vestibulo-cochleäre Funktionsstörung links (ICD-10 H83.2) mit

- Hochtonschallempfindungsschwerhörigkeit links
- vestibulärer Unterfunktion links

6. Tinnitus beidseits (ICD-10 H93.1)
- aktuell mittelgradig kompensiert

5.2 Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1. Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
2. Gemischte dissoziative Störung (ICD-10 F44.7)
3. Inkomplettes metabolisches Syndrom

- Adipositas (BMI 33 kg/m2) (ICD-10 E66.0)
- Hyperlipidämie, behandelt (ICD-10 E78.0)
- Hyperurikämie, asymptomatisch (ICD-10 E79.0)

4. Kiefergelenksarthropathie beidseits (ICD-10 K07.6)
5. Visusverminderung beidseits

[…]"

- 16 -

Bezüglich der beschwerdeführerischen Arbeitsfähigkeit wurde im ABI-

Gutachten vom 11. November 2013 ausgeführt, dass der Beschwerdefüh-

rer in der Schweiz in erster Linie auf dem Bau und zuletzt als LKW-

Chauffeur gearbeitet habe. Aus Sicht des Bewegungsapparates beein-

flussten in erster Linie das chronische zervikospondylogene und zerviko-

zephale Schmerzsyndrom und die chronische Lumboischialgie links die 

Arbeitsfähigkeit. Für körperlich belastende Tätigkeiten, wie auch für die 

früher ausgeübten Arbeitstätigkeiten, bestehe aus rheumatologischer 

Sicht eine andauernde Arbeitsunfähigkeit. Lediglich körperlich leichte 

Tätigkeiten mit auch nur leichter Rückenbelastung sowie der Möglichkeit 

zu Wechselpositionen seien rheumatologisch theoretisch mit einer Leis-

tungseinschränkung von 20 % zumutbar. Aus rein neurologischer Sicht 

sei die Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch nicht eingeschränkt. Aus 

neuropsychologischer Sicht hingegen finde sich formal eine schwere ko-

gnitive Leistungsstörung. Mangels organischem Korrelat sei diese als 

pseudoneurologisch einzustufen und nicht verwertbar, folglich ohne Ein-

fluss auf die Arbeitsfähigkeit. Aus otorhinolaryngologischer Sicht bestün-

den aufgrund der peripheren vestibulo-cochleären Funktionsstörung links 

und des Tinnitus beidseits verschiedene qualitative Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit. In einer entsprechend angepassten Tätigkeit bestehe 

aus otorhinolaryngologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähig-

keit. Aus ophthalmologischer Sicht könne keine Einschränkung der Ar-

beitsfähigkeit festgestellt werden. Die leichte depressive Episode und die 

gemischte dissoziative Störung schränkten die Arbeitsfähigkeit aus psych-

iatrischer Sicht nicht relevant ein. Die Diagnose einer Persönlichkeitss-

törung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit könne nicht gestellt werden. 

Ein schweres psychisches Leiden liege nicht vor. Auch die allgemeinin-

ternistischen Diagnosen hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. 

Insgesamt bestehe aus polydisziplinärer Sicht eine andauernde Arbeits-

unfähigkeit in sämtlichen körperlich schweren und mittelschweren Tätig-

keiten. Hingegen sei der Beschwerdeführer in adaptierten, leichten Tätig-

- 17 -

keiten medizinisch-theoretisch zu 80 % arbeits- und leistungsfähig. Das 

Pensum könnte vollschichtig umgesetzt werden mit erhöhtem Pausenbe-

darf (vgl. Bf-act. 3 S. 42 f.). 

c) Gestützt auf diese Ausführungen im ABI-Gutachten vom 11. November 

2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, gelang-

te die Beschwerdegegnerin zum Schluss, dass sich die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers wesentlich verbessert hat und reduzierte die an 

ihn ausgerichtete Invalidenrente per 1. Oktober 2014 bei einem Validen-

einkommen von Fr. 74'485.15 und einem Invalideneinkommen von 

Fr. 48'105.70 von 100 % auf 35 % (vgl. Verfügung vom 8. September 

2014 [Bg-act. 266]). Im Folgenden ist deshalb zu prüfen, ob die Be-

schwerdegegnerin zu Recht auf das ABI-Gutachten vom 11. November 

2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, abge-

stellt hat, mithin ob dieses hinsichtlich seines Beweiswerts den an externe 

Gutachten gestellten Anforderungen zu genügen vermag oder ob die üb-

rige Aktenlage – insbesondere die Berichte der behandelnden Ärzte – 

dieses in Zweifel zu ziehen vermögen und allenfalls weitere Abklärungen 

erforderlich sind.

7. a) Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-

beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Da-

nach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die 

Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfas-

send und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren be-

deutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 

die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander wider-

sprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne 

- 18 -

das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 

warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab-

stellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, 

ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-

tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-

dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Ex-

perten begründet sind (vgl. BGE 134 V 231 E.5.1, 125 V 351 E.3a 

m.w.H.). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit 

weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der einge-

reichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut-

achten (vgl. BGE 125 V 351 E.3a, 122 V 157 E.1c m.w.H.). Dennoch hat 

es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung 

als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Be-

richte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen 

(vgl. BGE 125 V 351 E.3b, 118 V 286 E.1b, 112 V 30 E.1a m.w.H.). Den 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von exter-

nen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 

bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist 

bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. 

BGE 137 V 210 E.1.3.4, 125 V 351 E.3b/bb). In Bezug auf Berichte von 

Hausärzten darf und soll der Richter auch der Erfahrungstatsache Rech-

nung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtli-

che Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten 

aussagen (vgl. BGE 135 V 465 E.4.3.2, 4.4 und 4.5, 125 V 351 E.3a und 

3b). Sodann kommt auch den Berichten und Gutachten versicherungsin-

terner Ärzte Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvoll-

ziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien 

- 19 -

gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der be-

fragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, 

lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit 

schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Miss-

trauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet er-

scheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den 

Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unpartei-

lichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (vgl. 

zum Ganzen BGE 125 V 351 E.3b, 122 V 157 E.1c m.w.H.). Bestehen 

auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der 

versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Ab-

klärungen vorzunehmen (vgl. BGE 135 V 465 E.4.3.2 und 4.4; Urteil des 

Bundesgerichtes 8C_245/2011 vom 25. August 2011 E.5.3).

b) In Revisionsfällen im Sinne von Art. 17 ATSG gilt es bei der Erhebung 

und Würdigung des medizinischen Sachverhalts darüber hinaus noch 

Folgendes zu beachten: Da die Feststellung einer revisionsbegründenden 

Veränderung durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des 

aktuellen Zustandes erfolgt, bildet Gegenstand des Beweises das Vor-

handensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den − den medi-

zinischen Gutachten zu entnehmenden − Tatsachen. Die Feststellung des 

aktuellen gesundheitlichen Befunds und seiner funktionellen Auswirkun-

gen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung; sie erfolgt aber nicht unab-

hängig, sondern wird nur entscheidungserheblich, soweit sie tatsächlich 

einen Unterschied auf der Seinsebene zum früheren Zustand wiedergibt. 

Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt 

folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthe-

ma − erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts − bezieht. Einer für sich 

allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medi-

zinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der 

Rentenberechtigung beweisend wäre (vgl. dazu BGE 134 V 231 E.5.1 

- 20 -

und 125 V 351 E.3a), mangelt es daher in der Regel am rechtlich erfor-

derlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) 

ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern ei-

ne effektive Veränderung des Gesundheitszustands stattgefunden hat. 

Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass sich die ge-

sundheitlichen Verhältnisse verändert haben (vgl. Urteile des Bundesge-

richtes 8C_618/2014 vom 19. Dezember 2014 E.2.2, 8C_441/2012 vom 

25. Juli 2013 E.6.1.2 und 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E.4.2).

8. a) Die Ausführungen der ABI-Gutachter in deren Gutachten vom 11. No-

vember 2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, 

sind für die strittigen Belange umfassend, berücksichtigen die vom Be-

schwerdeführer geklagten Leiden und erscheinen schlüssig, nachvoll-

ziehbar und widerspruchsfrei. Zudem beruhen sie auf eingehenden per-

sönlichen (allgemeininternistischen, psychiatrischen, rheumatologische, 

neurologischen, neuropsychologischen, ophthalmologischen und otorhi-

nolaryngologischen) Explorationen des Beschwerdeführers, in deren 

Rahmen auch zahlreiche neuropsychologische Testverfahren durchge-

führt worden sind (vgl. Bf-act. 3 S. 30 - 33). Da das Gutachten überdies in 

Kenntnis der Vorakten erstellt worden ist und sich auch mit früheren ärzt-

lichen Beurteilungen auseinandersetzt, genügt es insbesondere auch den 

beweismässigen Anforderungen an eine neuanmeldungsrechtlich rele-

vante medizinische Beurteilung.

b) Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, dass zwischen der Beurtei-

lung durch die ABI-Gutachter und derjenigen der behandelnden Ärzte ei-

ne erhebliche Diskrepanz hinsichtlich der Verbesserung des gesundheitli-

chen Zustands bestehe. Die im ABI-Gutachten vom 11. November 2013 

behauptete Verbesserung des Gesundheitszustands sei unzutreffend, 

weshalb eine Kürzung der Invalidenrente unzulässig sei. Die Beschwer-

degegnerin habe sich zu Unrecht nicht mit der bestrittenen Verbesserung 

- 21 -

des Gesundheitszustands beziehungsweise des verbesserten funktionel-

len Leistungsvermögens auseinandergesetzt. Sie wäre als Folge des Un-

tersuchungsgrundsatzes verpflichtet gewesen, eigene medizinische Ab-

klärungen in die Wege zu leiten und gestützt darauf zu entscheiden, ob 

gemäss der für die obligatorische Unfallversicherung massgeblichen Inva-

liditätsbemessungsmethode von einem tieferen Invaliditätsgrad auszuge-

hen sei. Diesen Ausführungen vermag sich das streitberufene Gericht − 

wie nachstehend dargestellt − nicht anzuschliessen. 

c) aa) Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, dass die Beschwerde-

gegnerin als Folge des Untersuchungsgrundsatzes verpflichtet gewesen 

wäre, eigene medizinische Abklärungen in die Wege zu leiten und ge-

stützt darauf zu entscheiden, ob gemäss der für die obligatorische Unfall-

versicherung massgeblichen Invaliditätsbemessungsmethode von einem 

tieferen Invaliditätsgrad auszugehen sei, gilt es unter Verweis auf die vor-

stehende Erwägung 4b festzuhalten, dass der zuständige Unfallversiche-

rer zwar nicht an die Invaliditätsbemessung der IV-Stelle gebunden ist 

und den für die Leistungszusprache massgeblichen Invaliditätsgrad in je-

den Fall selbständig zu ermitteln hat. Dies schliesst aber − wie gesehen − 

nicht aus, dass der obligatorische Unfallversicherer auf ein umfassendes, 

im Auftrag der IV-Stelle erstelltes Gutachten abstellen und gestützt darauf 

den Invaliditätsgrad neu bestimmen kann. Genau dies hat die Beschwer-

degegnerin vorliegend getan, indem sie den beschwerdeführerischen In-

validitätsgrad gestützt auf das im Auftrag der IV-Stelle erstellte ABI-

Gutachten vom 11. November 2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. 

und 18. Februar 2014, neu festgelegt hat. Insofern hat sich die Be-

schwerdegegnerin − entgegen der beschwerdeführerischen Auffassung − 

auch mit der Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerde-

führers beziehungsweise mit dessen verbessertem funktionellen Leis-

tungsvermögen auseinandergesetzt. Eine Verletzung des Untersu-

chungsgrundsatzes ist unter diesen Umständen zu verneinen. 

- 22 -

bb) Sodann weist der Beschwerdeführer zwar zu Recht darauf hin, dass 

zwischen der Beurteilung durch die ABI-Gutachter und derjenigen der be-

handelnden Ärzte eine Diskrepanz hinsichtlich der Verbesserung des ge-

sundheitlichen Zustands besteht. Entgegen der beschwerdeführerischen 

Auffassung wird im ABI-Gutachten vom 11. November 2013 indes nach-

vollziehbar und schlüssig begründet, inwiefern sich insbesondere der 

psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der UMEG-

Begutachtung im Jahr 2006 verbessert hat. Auf explizite Nachfrage der 

IV-Stelle hin haben die ABI-Gutachter diese Besserung des Gesundheits-

zustands gegenüber 2006 mit Stellungnahme vom 6. Februar 2014 wie 

folgt präzisiert (vgl. Bf-act. 17):

"Das polydisziplinäre Gutachten der UMEG Zürich 2006 weist auf eine schwerer 
ausgeprägte affektive Symptomatik hin, als sie sich aufgrund der Begutachtung im 
ABI ergab, mit auch Angstsymptomatik und dissoziativer Symptomatik neben einer 
sekundären Schmerzausdehnung und vor allem auch mit reduziertem kognitivem 
Leistungsniveau. Es wurden damals seitens der Psychiatrie eine sonstige spezifi-
sche Angststörung, eine Dysthymia und eine dissoziative Störung, gemischt dia-
gnostiziert. Die damaligen Befunde, die affektive Symptomatik mit Ängsten und 
depressiven Verstimmungen […] und vor allem das festgestellte reduzierte kogniti-
ve Leistungsniveau weisen auf eine schon damals bestandene deutlichere depres-
sive Störung hin bzw. lassen zumindest eine solche sehr wahrscheinlich erschei-
nen. Ohne organische Ursache sind die damaligen kognitiven Störungen am ehes-
ten im Rahmen einer Depression zu sehen […]. Diese damaligen Befunde konnten 
bei der Begutachtung im ABI so nicht mehr bestätigt werden, sondern es ergaben 
sich die konkreten Diagnosen einer leichten depressiven Episode und einer disso-
ziativen Störung, gemischt, begründet durch konkrete Symptome wie depressive 
Verstimmung, Ängste, erhöhte Ermüdbarkeit, anamnestisch Konzentrationsstörun-
gen, Antriebsstörung, Schlafstörungen und ausgeweitete Schmerzen am Bewe-
gungsapparat, aber auch Bewegungsstörungen mit Tremor, anamnestisch auch 
Hinstürzen und Schwindelbeschwerden […]. Auch unter Berücksichtigung der täg-
lichen Aktivitäten und der heute geltenden versicherungsmedizinischen Kriterien 
der Zumutbarkeit lässt sich mit diesen einerseits geringen Befunden und Diagno-
sen und anderseits multiplen, rein subjektiven Beschwerden eine Arbeitsunfähig-
keit nicht mehr begründen. […] Vor allem Dr. C._____ gab 2012 eine mittelgradige 
depressive Episode an, gegenüber einer leichten depressiven Episode, wie sie 
aufgrund der Begutachtung im ABI diagnostiziert wurde. Auch deshalb muss von 
einer Verbesserung ausgegangen werden. Es handelt sich somit beim Gutachten 
der UMEG 2006 gegenüber der Beurteilung im ABI nicht nur um eine andere Beur-
teilung eines wenig veränderten Gesundheitszustands, die damals erhobenen Be-
funde weisen doch auf eine bestandene deutlichere psychische Beeinträchtigung 
des Gesundheitszustands hin, als dies heute der Fall ist."

Dieser Beurteilung der ABI-Gutachter steht die Beurteilung des behan-

delnden Psychiaters Dr. med. C._____, FMH Psychiatrie und Psychothe-

- 23 -

rapie, entgegen, welcher in seinem Schreiben vom 7. Februar 2014 an 

die IV-Stelle im Wesentlichen ausführte, dass beim Beschwerdeführer ei-

ne rezidivierende depressive Störung meist mittelgradiger Ausprägung, 

eine andauernde Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmerz-

syndrom sowie eine ausgeprägte neuropsychologische Leistungsein-

schränkung ohne Hinweis auf Folgen einer traumatischen Hirnverletzung 

vorlägen. Der Schweregrad der depressiven Störung habe sich gegenü-

ber der UMEG-Begutachtung aus dem Jahr 2006 nicht verbessert. Der 

Beschwerdeführer sei nur noch ein Schatten seiner selbst und dessen 

Mobilität und Bewegungsfreiheit seien deutlich eingeschränkt (vgl. Bf-

act. 19). Die ABI-Gutachter haben sich zu diesen Ausführungen des be-

handelnden Psychiaters Dr. med. C._____ in ihrer Stellungnahme vom 

18. Februar 2014 geäussert und dabei nachvollziehbar und schlüssig 

dargelegt, dass den von Dr. med. C._____ gestellten Diagnosen nicht ge-

folgt werden könne, weil dieser unter anderem die Selbstlimitierung und 

nicht ausschliesslich die objektiven Befunde beachtet und die täglichen 

Aktivitäten zu wenig in seine Beurteilung einbezogen habe. Die ABI-

Gutachter gelangten zum Schluss, dass es sich bei der Beurteilung von 

Dr. med. C._____ um eine andere Beurteilung eines ähnlichen Gesund-

heitszustands gegenüber der Beurteilung im ABI-Gutachten handle, zu-

mal Dr. med. C._____ hauptsächlich diagnostische Nuancen bemängle, 

die Arbeitsfähigkeit aber zu Recht nicht in Abrede stelle (vgl. Bf-act. 18). 

Diesen Schlussfolgerungen der ABI-Gutachter vermag sich das streitbe-

rufene Gericht anzuschliessen, zumal es hinsichtlich der Arztberichte des 

behandelnden Psychiaters Dr. med. C._____ auch der Tatsache Rech-

nung zu tragen gilt, dass behandelnde Ärzte mitunter mit Blick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten 

ihrer Patienten aussagen (vgl. vorstehend E.7a). 

cc) Demzufolge ist gestützt auf das ABI-Gutachten vom 11. November 

2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, und 

- 24 -

entgegen der beschwerdeführerischen Auffassung, von einer wesentli-

chen Verbesserung des beschwerdeführerischen Gesundheitszustands, 

insbesondere in psychischer und auch neuropsychiatrischer Hinsicht (vgl. 

Bf-act. 3 S. 34), gegenüber dem UMEG-Gutachten vom 22. August 2006 

auszugehen. An diesem Ergebnis vermögen die Arztberichte des behan-

delnden Internisten und Rheumatologen Dr. med. D._____, FMH Innere 

Medizin, vom 22. Juni 2012 (Bf-act. 13) und 27. August 2014 (Bf-act. 19) 

nichts zu ändern. Dr. med. D._____ diagnostiziert als Leitdiagnose zwar 

eine somatoforme Schmerzstörung mit ausgeprägten psychovegetativen 

Begleitsymptomen und attestiert dem Beschwerdeführer eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Dazu wird im polydisziplinäre MEDAS Verlaufsgutach-

ten des ABI Basel vom 28. November 2016 (vgl. Akten der IV-Stelle [IV-

act.] 254) aber nachvollziehbar und schlüssig ausgeführt, dass den Arzt-

berichten von Dr. med. D._____ keinerlei objektivierbaren Befunde ent-

nommen werden könnten. Dr. med. D._____ habe im Wesentlichen die 

Beschwerden des Beschwerdeführers aufgeführt, diese aber nicht in Kon-

text mit somatischen pathologischen Befunden am Bewegungsapparat 

gestellt. Die gestellte Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung mit 

einer Schmerzausstrahlung in die gesamte linke Körperhälfte und multi-

plen psychovegetativen Begleitsymptomen entspreche einem Krankheits-

bild, welches vorzugsweise von einem Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie diagnostiziert und weiter thematisiert werden sollte, auch 

unter Berücksichtigung der gängigen ICD-10 Nomenklatur. Unter Berück-

sichtigung der rein klinisch objektivierbaren Befunde am Bewegungsappa-

rat sei die Einschätzung von Dr. med. D._____, dass keine weitere Ar-

beitsfähigkeit mehr möglich sei, aus somatisch orientierter Sicht nicht 

nachvollziehbar. Die beiden Arztberichte von Dr. med. D._____ ergäben 

keinerlei Anhaltspunkte, dass effektiv relevante patho-anatomische Be-

funde am Bewegungsapparat vorliegen würden, welche eine derart aus-

gedehnte Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit nach sich 

ziehen würden (vgl. IV-act. 254 S. 35). Dementsprechend vermögen aber 

- 25 -

auch die Arztberichte von Dr. med. D._____ keine Zweifel an der gestützt 

auf das ABI-Gutachten vom 11. November 2013, einschliesslich Ergän-

zungen vom 6. und 18. Februar 2014, festgestellten Verbesserung des 

beschwerdeführerischen Gesundheitszustands seit dem Jahr 2006 zu 

begründen. Neben dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers hat 

sich zudem auch dessen Arbeitsfähigkeit seit dem Jahr 2006 deutlich 

verbessert, wurde dem Beschwerdeführer im Jahr 2006 doch noch eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in einer 

adaptierten Tätigkeit attestiert (vgl. Bg-act. 157 S. 3 f.), während gemäss 

ABI-Gutachten vom 11. November 2013 in einer adaptierten, leichten 

Tätigkeit spätestens seit September 2013 medizinisch-theoretisch wie-

derum eine 80%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit besteht (Bf-act. 3 

S. 43). Nur am Rande sei an dieser Stelle noch darauf hingewiesen, dass 

im ABI-Gutachten vom 11. November 2013 unter den Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auch solche aufgeführt sind, welche 

nicht auf das versicherte Unfallereignis vom 10. August 2003 zurückzu-

führen sind. Insbesondere ist die chronische Lumboischialgie links nicht 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf das Unfallereignis vom 10. Au-

gust 2003 zurückzuführen, wie sich aus dem UMEG-Gutachten vom 

22. August 2006 ergibt (Bg-act. 157 S. 2 Ziff. 3.1). Zudem ist auch die im 

ABI-Gutachten vom 11. November 2013 unter den Diagnosen mit Auswir-

kung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführte und am 9. Juni 2013 osteosyn-

thetisch versorgte distale Unterschenkelfraktur unfallfremd. Wenn die Be-

schwerdegegnerin dennoch auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im ABI-

Gutachten vom 11. November 2013 abstellt, welche − wie gesehen − 

teilweise auch 

Diagnosen berücksichtigt, welche nicht auf das versicherte Unfallereignis 

vom 10. August 2003 zurückzuführen sind, wirkt sich dies zu Gunsten des 

Beschwerdeführers aus.

- 26 -

d) Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, dass sich sein Gesundheits-

zustand seit dem Rentenkürzungsentscheid der Invalidenversicherung 

vom 13. August 2014 nachhaltig verschlechtert habe. Er habe nach dem 

Wegfall sämtlicher Sozialversicherungsleistungen psychisch derart de-

kompensiert, dass er während längerer Zeit stationär psychiatrisch habe 

behandelt werden müssen. Aktuell besuche er die psychiatrische Tages-

klinik und sei vollständig arbeitsunfähig. Wie nachstehend dargestellt, 

lässt sich den bei den Akten liegenden medizinischen Unterlagen die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachte Verschlechterung seines Gesund-

heitszustands seit dem IV-Rentenkürzungsentscheid indes nicht entneh-

men. Bezüglich des bei den Akten liegenden Arztberichts des behandeln-

den Psychiaters Dr. med. C._____ vom 22. Dezember 2015 (Bf-act. D), 

wonach sich die Depressivität verstärkt habe und der Beschwerdeführer 

an einer mittelgradigen depressiven Störung leide, gilt es einerseits zu 

beachten, dass Dr. med. C._____ − wie vorstehend bereits dargelegt − 

von anderen Diagnosen und einem anderen Zumutbarkeitsprofil ausgeht, 

als dies gemäss den ABI-Gutachtern vorliegt (vgl. auch vorstehend 

E.8c/bb). Anderseits führen die ABI-Gutachter mit nachvollziehbarer Be-

gründung aus, dass den Ausführungen von Dr. med. C._____ im dessen 

Bericht vom 22. Dezember 2015 nicht beigepflichtet werden könne, weil 

die Basiskriterien für eine posttraumatische Belastungsstörung respektive 

eine daraus resultierende Persönlichkeitsveränderung (fehlende Flash-

backs, fehlende emotionale Abstumpfung) nicht erfüllt seien, obschon de-

pressive, ängstliche und dissoziative Elemente im Krankheitsbild vorhan-

den seien. Die depressiven Merkmale seien ausserdem nicht schwergra-

dig, da der Beschwerdeführer im Gespräch gut habe kommunizieren kön-

nen, rasch Antworten gefunden habe, sich gut habe konzentrieren können 

und keine Affektlabilität aufgetreten sei. Die Stimmung sei nur leicht nie-

dergedrückt gewesen, es habe jedoch keine vitale Hemmung bestanden. 

Insofern könne das depressive Zustandsbild lediglich eine leichtgradige 

depressive Episode begründen (vgl. IV-act. 254 S. 24). Vor diesem Hin-

- 27 -

tergrund sowie unter erneuter Berücksichtigung der Tatsache, dass be-

handelnde Ärzte mit Blick auf ihre auftragsrechtliche Stellung eher zu 

Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. vorstehend E.7a), kommt den 

Ausführungen von Dr. med. C._____ nur geringer Beweiswert zu. Sodann 

kann auch aus der zeitweiligen stationären Behandlung in der psychiatri-

schen Klinik vom 15. Dezember 2014 bis 13. März 2015 (vgl. Austrittsbe-

richt vom 24. April 2015 [Bg-act. 280]) nicht auf eine Verschlechterung 

des beschwerdeführerischen Gesundheitszustands geschlossen werden, 

zumal die Entlassung offenbar in gebessertem und stabilem Zustand er-

folgt ist (vgl. Bg-act. 280 S. 3) und die Angaben im PDGR Austrittsbericht 

vom 24. April 2015 zum Verlauf der Symptomatik gemäss der Beurteilung 

des SUVA-Versicherungsmediziners Dr. med. E._____, FMH Psychiatrie 

und Psychotherapie, vom 23. November 2015 ohnehin widersprüchlich 

sind (vgl. Bg-act. 289 S. 14). Nach dem Gesagten ist somit − entgegen 

der beschwerdeführerischen Auffassung − nicht von einer dauerhaften 

erheblichen Verschlechterung des beschwerdeführerischen Gesundheits-

zustands seit dem Rentenkürzungsentscheid der Invalidenversicherung 

vom 13. August 2014 auszugehen. Gestützt wird dieses Resultat durch 

das zwischenzeitlich im Auftrag der IV-Stelle erstellte ABI-

Verlaufsgutachten vom 28. November 2016 (IV-act. 254), woraus sich im 

Vergleich zum ABI-Gutachten vom 11. November 2013 keine relevanten 

Änderungen bezüglich der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit ergeben. Vielmehr wird im erwähnten ABI-Verlaufsgutachten 

vom 28. November 2016 explizit festgehalten, dass sich im Vergleich zur 

Vorbegutachtung im ABI im Jahr 2013 keine bezüglich Arbeitsfähigkeit re-

levanten Änderungen in der Beurteilung ergäben. Sowohl aus psychiatri-

scher als auch aus somatischer Sicht sei in etwa von einer unveränderten 

Situation auszugehen. Interdisziplinär seien dem Beschwerdeführer nach 

wie vor sämtliche körperlich schweren anhaltend und mittelschweren 

Tätigkeiten nicht zumutbar. Hingegen bestehe in einer adaptierten, kör-

perlich leichten bis selten mittelschweren, teilweise sitzenden Ver-

- 28 -

weistätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 %. Das Pensum 

könnte vollschichtig umgesetzt werden mit leicht erhöhtem Pausenbedarf 

und leicht reduziertem Rendement. Die leichten Leistungseinbussen aus 

rheumatologischer und psychiatrischer Sicht ergänzten sich, addierten 

sich aber nicht, da die gleichen Zeitabschnitte für Pausen und Erholung 

genutzt werden könnten. Die aktuellen Angaben zur Arbeitsunfähigkeit 

bestünden unverändert seit dem letzten ABI-Gutachten im Jahr 2013. Die 

leichte Verschlechterung aus psychiatrischer Sicht wirke sich nicht zu-

sätzlich aus (vgl. IV-act. 254 S. 50 f.). Dementsprechend ist eine nachhal-

tige Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers 

seit dem Rentenkürzungsentscheid der Invalidenversicherung vom 

13. August 2014 mit den ABI-Gutachtern und der Beschwerdegegnerin zu 

verneinen. In Bezug auf das ABI-Verlaufsgutachten vom 28. November 

2016 gilt es an dieser Stelle überdies noch festzuhalten, dass dieses mit-

unter auch der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung Rechnung 

trägt, wonach bei Vorliegen von anhaltenden somatoformen Schmerz-

störungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden anstelle des 

bisherigen Regel/Ausnahme-Modells ein strukturiertes normatives 

Prüfraster tritt, in dessen Rahmen im Regelfall anhand von auf den funkti-

onellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren das tatsächlich er-

reichbare Leistungsvermögen ergebnisoffen und symmetrisch beurteilt 

wird, indem gleichermassen den äusseren Belastungsfaktoren wie den 

vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen wird (vgl. BGE 141 V 281). 

Gemäss BGE 141 V 574 E.5 ist diese im Bereich der Invalidenversiche-

rung ergangene Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden sinn-

gemäss auch im Bereich des UVG anwendbar, sofern zwischen dem Un-

fall und den Beschwerden ein natürlicher und adäquater Kausalzusam-

menhang besteht. Indem vorliegend mit dem ABI-Verlaufsgutachten vom 

28. November 2016 ein neues, der Rechtsprechung gemäss BGE 

141 V 281 Rechnung tragendes interdisziplinäres Gutachten bei den Ak-

- 29 -

ten liegt, welches eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgebli-

chen Indikatoren erlaubt, erübrigt sich vor dem Hintergrund der neuen 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 eine weite-

re Ergänzung des medizinischen Sachverhalts. 

e) Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass sich der Gesundheitszu-

stand des Beschwerdeführers sowie auch dessen Arbeitsfähigkeit ge-

genüber dem UMEG-Gutachten vom 22. August 2006 erheblich verbes-

sert haben. Die Beschwerdegegnerin hat sich diesbezüglich zu Recht auf 

das voll beweiswertige ABI-Gutachten vom 11. November 2013, einsch-

liesslich Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, gestützt. Weitere 

medizinische Abklärungen sind bei diesem Ergebnis nicht angezeigt, zu-

mal die Ergebnisse des ABI-Gutachtens vom 11. November 2013, einsch-

liesslich Ergänzungen vom 6. und 18. Februar 2014, durch das ABI-

Verlaufsgutachten vom 28. November 2016 noch bestätigt wurden. Der 

beschwerdeführerische Antrag auf Einholung eines medizinischen Gut-

achtens zur behaupteten Verbesserung des gesundheitlichen Zustands 

per Verfügungszeitpunkt, zum aktuellen Gesundheitsschaden sowie zum 

Verlauf des funktionellen Leistungsvermögens seit dem Verfügungszeit-

punkt bis heute ist daher in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 

134 I 140 E.5.3, 127 V 491 E.1b, 124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d) abzu-

weisen. Eine dauerhafte erhebliche Verschlechterung des beschwerde-

führerischen Gesundheitszustands seit dem Rentenkürzungsentscheid 

der Invalidenversicherung vom 13. August 2014 ist sodann − entgegen 

der Auffassung der Beschwerdeführers − nicht ausgewiesen, weshalb die 

Beschwerdegegnerin zu Recht vom Vorliegen eines Revisionsgrunds im 

Sinne von Art. 17 ATSG ausgegangen ist. 

9. Liegt ein Revisionsgrund vor, hat eine Neubeurteilung der Anspruchsbe-

rechtigung pro futuro zu erfolgen, und zwar in tatsächlicher und rechtli-

cher Hinsicht umfassend und ohne Bindung an frühere Beurteilungen (vgl. 

- 30 -

BGE 141 V 9 E.2.3 m.w.H.). Wie vorstehend dargelegt, hat die Be-

schwerdegegnerin zu Recht auf das voll beweiswertige ABI-Gutachten 

vom 11. November 2013, einschliesslich Ergänzungen vom 6. und 

18. Februar 2014, abgestellt, deren Ergebnisse durch das ABI-

Verlaufsgutachten vom 28. November 2016 noch bestätigt wurden. Darin 

kamen die ABI-Gutachter zum Schluss, dass der Beschwerdeführer 

spätestens seit September 2013 in einer adaptierten, leichten Tätigkeit 

medizinisch-theoretisch zu 80 % arbeits- und leistungsfähig sei, wobei 

das Pensum mit erhöhtem Pausenbedarf vollschichtig umgesetzt werden 

könne (vgl. Bf-act. 3 S. 43). Dass das Invalideneinkommen nach den vom 

Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen Schweizerischen Lohn-

strukturerhebung (LSE) bemessen wurde, ist vom Beschwerdeführer zu 

Recht unbestritten geblieben. Gestützt auf die LSE 2010 (TA1, Anforde-

rungsniveau 4) resultiert unter Berücksichtigung der eingeschränkten Ar-

beits- und Leistungsfähigkeit von 80 % und der Nominallohnsteigerungen 

von 1 % im Jahr 2011, 0.8 % im Jahr 2012 und 0.7 % in den Jahren 2013 

und 2014 sowie eines unstrittigen Leidensabzugs von 5 % ein Invaliden-

einkommen von Fr. 48'105.70 (vgl. zur Berechnung des Invalidenein-

kommens die Verfügung vom 8. September 2014 [Bg-act. 266]). Stellt 

man gemäss Art. 16 ATSG diesem Invalideneinkommen das unstrittige 

Valideneinkommen als LKW-Chauffeur von Fr. 74'485.15 gegenüber, so 

ergibt sich ein gerundeter Invaliditätsgrad von 35 %. Dementsprechend 

hat die Beschwerdegegnerin die an den Beschwerdeführer ausgerichtete 

Invalidenrente zu Recht von 100 % auf 35 % reduziert. Der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 5. Juli 2016 erweist sich somit als rechtens, 

was zur Bestätigung desselben und zur Abweisung der dagegen erhobe-

nen Beschwerde führt. 

10. Zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer die beantragte unentgeltliche 

Rechtspflege (Prozessführung und Rechtsverbeiständung) zu gewähren 

ist.

- 31 -

a) Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-

nossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderli-

chen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ih-

rer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand. Art. 61 lit. f ATSG wiederholt dieses Recht auf unentgelt-

liche Rechtspflege explizit. Laut diesen Bestimmungen sind die Voraus-

setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt, 

wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und 

die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine Anwältin geboten er-

scheint (BGE 125 V 201 E.4a m.w.H.). Bedürftig im Sinne von Art. 61 lit. f 

ATSG ist eine Partei, die zur Leistung der Parteikosten die Mittel zur De-

ckung des Grundbedarfs für sich und ihre Familie angreifen müsste. Da-

bei liegt die Grenze der Bedürftigkeit höher als diejenige des betreibungs-

rechtlichen Existenzminimums (SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 20). Aussichtslos 

ist ein Prozess, dessen Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als die 

Verlustgefahr und kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Hinge-

gen darf nicht von Aussichtslosigkeit ausgegangen werden, wenn sich 

Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage halten oder je-

ne nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die 

über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem 

Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf 

eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht allein deshalb an-

strengen können, weil er nichts kostet (BGE 138 III 217 E.2.2.4, 129 I 129 

E.2.3.1, 122 I 267 E.2b; KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 Rz. 173 ff.). Ob im Einzelfall genügende 

Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und 

summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im 

Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend sind (BGE 

138 III 217 E.2.2.4).

- 32 -

b) Vorliegend erscheint der Rechtsstreit weder offensichtlich mutwillig noch 

von vornherein als aussichtslos. Auch ist die Vertretung durch einen An-

walt notwendig oder doch zumindest geboten, zumal es sich beim Be-

schwerdeführer um einen juristischen Laien handelt.

c) Fraglich ist, ob der Beschwerdeführer bedürftig ist. Die prozessuale Be-

dürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des 

Rechtsuchenden. Dazu gehören einerseits sämtliche finanziellen Ver-

pflichtungen, anderseits die Einkommens- und Vermögensverhältnisse. 

Ein allfälliger Überschuss zwischen dem zur Verfügung stehenden Ein-

kommen und dem Zwangsbedarf der Gesuch stellenden Partei ist mit den 

für den konkreten Fall zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten in 

Beziehung zu setzen. Dabei sollte es der monatliche Überschuss ihr er-

möglichen, die Prozesskosten bei weniger aufwendigen Prozessen innert 

einiger Monate bis rund eines Jahres, bei anderen aufwendigeren Pro-

zessen innert zweier Jahre zu tilgen (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 

9C_234/2008 vom 4. August 2008 E.4; MEICHSSNER, Das Grundrecht auf 

unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 75 f., je 

m.w.H.). Für die Berechnung des prozessualen Zwangsbedarfs wird der 

betreibungsrechtliche Grundbetrag durch effektive Bedarfsposten wie 

Wohnungsmiete, Sozialbeiträge, Berufsauslagen, Arztkosten, laufende 

Steuern usw. erweitert. Zudem ist der betreibungsrechtliche Grundbetrag 

praxisgemäss um einen pauschalen Zuschlag von 20 % zu erhöhen (vgl. 

MEICHSSNER, a.a.O., S. 74 - 95; Kreisschreiben des Kantonsgerichtes be-

treffend Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Exis-

tenzminimums [Notbedarf] nach Art. 93 SchKG vom 18. August 2009; 

VGU S 16 89 vom 8. Juni 2017 E.12cc). 

d) Im vorliegenden Fall sind gemäss dem eingereichten Gesuchsformular 

und den beigelegten Unterlagen monatliche Ausgaben von insgesamt 

- 33 -

Fr. 3'839.35 (= Grundbetrag Ehepaar [inkl. Zuschlag von 20 %] von 

Fr. 2'040.-- + Mietzins von Fr. 1'364.-- + Krankenkassenprämien Be-

schwerdeführer und Ehefrau [nur obligatorische Krankenkassenprämien 

berücksichtigt] von Fr. 369.55 beziehungsweise Fr. 296.80 + Privathaft-

pflichtversicherung von Fr. 34.-- + Steuern von Fr. 335.-- = Fr. 4'439.35 

abzüglich Fr. 600.-- [Beitrag Kinder an Haushaltskosten]) ausgewiesen. 

Das monatliche Einkommen in Form einer SUVA-Rente des Beschwerde-

führers von monatlich Fr. 1'685.30 sowie Erwerbseinkommen seiner Ehe-

frau von durchschnittlich Fr. 3'138.-- pro Monat beläuft sich auf 

Fr. 4'823.30. Die Gegenüberstellung des monatlichen Einkommens von 

total Fr. 4'823.30 mit dem Aufwand für den notwendigen Lebensunterhalt 

(prozessualen Zwangsbedarf) von total Fr. 3'839.35 ergibt einen Über-

schuss von Fr. 983.95, was auf ein Jahr aufgerechnet ohne Weiteres aus-

reicht, um die entstandenen Prozesskosten zu decken. Dies zumal der 

Beitrag der beiden erwachsenen Kinder, welche gemäss Angaben im 

URP-Formular Eigenverdiener sind und noch bei den Eltern wohnen, von 

je Fr. 300.-- an die Haushaltskosten sehr bescheiden ausfällt und der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung zufolge durchaus verdoppelt wer-

den könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_909/2014 vom 6. Mai 

2015 E.3.3). Von ausreichenden Mitteln des Beschwerdeführers für die 

Bestreitung der vorliegenden Prozesskosten wäre im Übrigen selbst dann 

auszugehen, wenn man die vom Beschwerdeführer geltend gemachten, 

aber nicht belegten Berufsauslagen von Fr. 440.-- voll berücksichtigte. 

Vor diesem Hintergrund sowie in Anbetracht der Verhältnisse des konkre-

ten Falls ist es dem Beschwerdeführer zuzumuten, für die durch das vor-

liegende Beschwerdeverfahren verursachten Anwaltskosten aufzukom-

men. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgelt-

lichen Rechtspflege ist demnach abzuweisen. 

11. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser im Falle leichtsinniger oder mutwilli-

- 34 -

ger Prozessführung – für die Parteien kostenlos. Demnach werden für 

das vorliegenden Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben. Der ob-

siegenden Beschwerdegegnerin steht kein Anspruch auf Ersatz der Par-

teikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. Es werden keine Kosten erhoben.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]