# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a25ef7a-c0de-547f-b44f-eac44c389cd7
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 29.09.2015 S 2015 97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2015-97_2015-09-29.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 97

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin Moser und Crameri als Aktuar ad hoc

URTEIL

vom 29. September 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____, zuletzt als Hilfsarbeiter bei der Firma B._____ AG in X._____ 

tätig, meldete am 4. Dezember 2014 einen Anspruch auf Arbeitslosenver-

sicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 1. Januar 2015 an.

2. Mit Schreiben vom 3. Juni 2015 wurde A._____ vom Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) zur schriftlichen Stellungnahme 

aufgefordert, da er in der Kontrollperiode Mai 2015 nur sechs wertbare 

Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Bei acht weiteren eingereichten 

Bemühungen handle es sich um Wiederholungen, die nicht gewertet wer-

den könnten.

3. Im Rahmen seiner Stellungnahme an das KIGA vom 8. Juni 2015 brachte 

A._____ vor, dass aufgrund eines Missverständnisses zwischen ihm und 

dem zuständigen Personalberater er davon ausgegangen sei, dass die im 

Januar 2015 erfolgten Arbeitsbemühungen im Mai 2015 hätten wiederholt 

werden dürfen. 

4. Mit Verfügung vom 18. Juni 2015 wurde A._____ für drei Tage in der An-

spruchsberechtigung eingestellt. Die dagegen von A._____ am 30. Juli 

2015 erhobene Einsprache wurde mit Entscheid vom 5. August 2015 ab-

gewiesen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass die 

zu beurteilenden Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Mai 2015 in-

folge systematischer Wiederholung zahlreicher Arbeitsbemühungen des 

Monats Januar 2015 ungenügend seien.

5. Mit Eingabe vom 28. August 2015 erhob A._____ (nachfolgend Be-

schwerdeführer) gegen die Verfügung vom Mai 2015 (recte: 18. Juni 

2015; respektive recte wohl gegen den Einspracheentscheid des KIGA 

vom 5. August 2015) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Er begründete die Beschwerde damit, dass er nur abge-

schriebene Stellen und Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Das 

Formular sei voll gewesen. Man habe ihm überall mitgeteilt, dass man 

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sich nach vier Monaten um dieselben Stellen bemühen dürfe, was er auch 

belegen könne. Es sei weder in Ordnung noch fair, dass ihm trotzdem 

drei Tage gestrichen worden seien. 

6. Zudem erhob der Beschwerdeführer in derselben Eingabe vom 28. Au-

gust 2015 ebenfalls “Beschwerde“ gegen die Verfügung des KIGA vom 

25. August 2015 bezüglich der Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

für 46 Tage. Mit Schreiben vom 31. August 2015 überwies die Instrukti-

onsrichterin diese “Beschwerde“ vom 28. August 2015 gegen die Verfü-

gung des KIGA vom 25. August 2015 zuständigkeitshalber an das KIGA 

zur Behandlung als Einsprache.

7. In der Vernehmlassung vom 8. September 2015 beantragte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Es sei 

vorliegend unbestritten, dass der Beschwerdeführer insgesamt acht Ar-

beitsbemühungen des Monats Januar 2015 im Mai 2015 wiederholt no-

tiert habe. Vorliegend seien keinerlei Gründe ersichtlich, wonach diese 

Wiederholungsbemühungen sinnvoll sein könnten, vielmehr habe der Be-

schwerdeführer im Mai 2015 systematisch acht der bereits während der 

Kontrollperiode Januar 2015 getätigten Arbeitsbemühungen wiederholt. 

Diese könnten daher nicht gewertet werden und die sechs übrigen Ar-

beitsbemühungen erwiesen sich in quantitativer Hinsicht als offensichtlich 

ungenügend.

8. Mit Schreiben vom 11. September 2015 reichte der Beschwerdeführer 

eine weitere Stellungnahme ein, die sich jedoch ausschliesslich auf die 

Verfügung des KIGA vom 25. August 2015 bezog. 

9. Mit Schreiben vom 21. September 2015 verzichtete der Beschwerdegeg-

ner auf die Duplik.

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Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie auf den angefochtenen Einspracheentscheid vom 5. August 2015 

wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegan-

gen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. a) Gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversiche-

rung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatori-

sche Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; 

SR 837.0) i. V. m. Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allge-

meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwer-

de beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zu-

ständig ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in welchem der 

Versicherte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 

1 ATSG). Da der Beschwerdeführer in Graubünden wohnt, ist das ange-

rufene Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als Versicherungs-

gericht zur Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit örtlich zuständig. 

Die sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus 

Art. 57 ATSG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Ge-

setzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Der Be-

schwerdeführer ist als formeller und materieller Adressat des Einspra-

cheentscheids zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 59 ATSG), wes-

halb auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde 

einzutreten ist.

b) Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht über-

schreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der versicherte 

Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 3'521.--, welcher ihm im 

Umfang von 80 % entschädigt wird (vgl. Art. 22 Abs. 1 AVIG). Damit er-

hält er gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG und Art. 40a der Verordnung über die 

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obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ein Taggeld von Fr. 129.80 (Fr. 3'521.-- x 0.8 / 21.7 

Tage). Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung für drei Tage. Der Streitwert beträgt folglich 

Fr. 389.40 (3 x Fr. 129.80) und liegt somit unter Fr. 5'000.--. Da die vorlie-

gende Angelegenheit sodann nicht in Fünferbesetzung zu entscheiden ist, 

ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin offensichtlich gegeben.

2. Die “Beschwerde“ vom 28. August 2015 gegen die Verfügung des KIGA 

vom 25. August 2015 bezüglich der Einstellung in der Anspruchsberechti-

gung für 46 Tage wurde gemäss Art. 30 ATSG (vgl. auch Art. 4 Abs. 3 

VRG) der zuständigen Behörde, im vorliegenden Fall dem KIGA, zur Be-

handlung als Einsprache überwiesen und ist nicht Streitgegenstand des 

vorliegenden Verfahrens. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwer-

deverfahren bildet nur der Einspracheentscheid des KIGA vom 5. August 

2015. Streitig und zu prüfen ist nachfolgend, ob der Beschwerdeführer zu 

Recht für drei Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.

3. a) Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat ein Versicherter, der Versicherungsleistun-

gen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes 

alles Zumutbare zu unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden 

oder zu verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, 

nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes (Satz 2). Der Ver-

sicherte muss sich laut Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in 

der Regel durch ordentliche Bewerbung mit schriftlichem Gesuch oder 

persönlicher Vorsprache. Diese Bemühungen müssen bei der zuständi-

gen Amtsstelle nachgewiesen werden können (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 

AVIG) und zwar für jede Kontrollperiode – d.h. für jeden Kalendermonat 

(Art. 27a AVIV) – spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder 

am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag, wobei ohne entschuldbaren 

Grund verspätet nachgewiesene Arbeitsbemühungen nicht mehr berück-

sichtigt werden (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Wenn sich der Versicherte persön-

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lich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht, so ist er gemäss 

Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen (vgl. 

zum Ganzen NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: MEYER [Hrsg.], 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 

2. Aufl., Basel 2007, S. 2429 f. Rz. 837 ff.). Bei den Art. 17 Abs. 1 und 

Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um eine gesetzliche Umschrei-

bung der im Sozialversicherungsrecht geltenden Schadensminderungs-

pflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass der Versicherte alle Anstrengun-

gen zu unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu ergreifen hat, 

um seine Arbeitslosigkeit zu beenden (CHOPARD, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S. 134).

b) Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen be-

trifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend be-

stimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen geben 

die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. Lehre 

und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch qualitative 

Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob jemand genügend 

persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, erleichtern. So 

schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der Regel durchschnitt-

lich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als genügend erachtet werden 

(vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; ferner KUPFER BUCHER, 

in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht über die obligatorische Arbeitslosenversiche-

rung und Insolvenzentschädigung, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 

104 f.). Das Bundesgericht betonte aber auch, dass eine allgemein gültige 

Aussage über die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen nicht mög-

lich sei (Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 

E.5.1). Insofern handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte. 

Zu berücksichtigen sind sodann stets die jeweiligen konkreten – objekti-

ven wie subjektiven – Umstände und Möglichkeiten, worunter etwa das 

Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbildung, allfällige Sprachschwie-

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rigkeiten, die Berufserfahrung der Versicherten und auch die Arbeits-

marktlage fallen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. 

Dezember 2009 E.5.2 und C 258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2). Bei 

der Beurteilung der Frage, ob die Arbeitsbemühungen in quantitativer und 

qualitativer Hinsicht genügend sind, steht der verfügenden Behörde ein 

gewisser Ermessensspielraum zu, wobei die persönlichen Arbeits-

bemühungen einer versicherten Person in der Regel streng beurteilt wer-

den (vgl. unter anderem BGE 120 V 74 E.4a; CHOPARD, a.a.O., S. 138 ff.; 

GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, Art. 

1–58, Bern 1988, Art. 17 Rz. 14 f.).

c) Das Verwaltungsgericht hat bereits mehrfach festgehalten, dass wieder-

holte Bemühungen die qualitativen Anforderungen nur dann erfüllen, 

wenn sie in Würdigung der konkreten Umstände reelle Chancen auf Er-

halt eines Arbeitsplatzes eröffnen. Diese reelle Chance kann bejaht wer-

den, wenn beispielsweise ein Arbeitgeber einer versicherten Person eine 

Stelle zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht stellt oder sie zu einer 

nochmaligen Bewerbung auffordert (vgl. PVG 1987 Nr. 73 E.3a; Urteile 

des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 11 167 vom 

9. März 2012 E.2d und S 01 228 vom 23. November 2001 E.3b).

4. a) Unbestritten ist vorliegend, dass der Beschwerdeführer in der Kontrollpe-

riode Mai 2015 gesamthaft 14 Arbeitsbemühungen vorgenommen hat 

(siehe beschwerdegegnerische Beilagen [Bg-act.] 6). Unbestritten ist 

auch, dass der Beschwerdeführer acht Arbeitsbemühungen der Kontroll-

periode Januar 2015 in der Kontrollperiode Mai 2015 wiederholt vorge-

nommen hat (Bg-act. 6). Streitig ist somit nur, ob diese acht Bewerbungen 

in der Kontrollperiode Mai 2015 gewertet werden können oder ob es sich 

um wiederholte Arbeitsbemühungen im soeben unter Erwägung 3c erläu-

terten Sinn handelt, die nicht gewertet werden können.

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b) Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei informiert worden, dass man nach 

vier Monaten die Arbeitsbemühungen widerholen dürfe. Weiter führt er 

sinngemäss aus, dass die acht wiederholten Arbeitsbemühungen der 

Kontrollperiode Mai 2015 daher gewertet werden müssten.

Der Beschwerdegegner bestreitet nicht, dass Wiederholungsbemühungen 

grundsätzlich zulässig sind, weist aber auch zu Recht darauf hin, dass 

wiederholte Arbeitsbemühungen die qualitativen Anforderungen nur dann 

erfüllen, wenn sie in Würdigung der konkreten Umstände reelle Chancen 

auf Erhalt eines Arbeitsplatzes eröffnen. Im vorliegenden Fall ist weder 

aus dem Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen für den Monat 

Januar 2015 ersichtlich noch in der Beschwerdeschrift behauptet worden, 

dass dem Beschwerdeführer bei diesen acht Betrieben eine Arbeitsstelle 

zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht gestellt worden oder er zu einer 

nochmaligen Bewerbung aufgefordert worden wäre. Im Gegenteil ist im 

Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen des Monats Januar 2015 

ersichtlich, dass bei allen hier zu bewertenden acht Bewerbungen eine 

Absage erfolgte und als Absagegrund “Braucht niemand“ notiert wurde 

(siehe Bg-act. 6). Zudem hält der Beschwerdeführer in seiner Beschwer-

de ausdrücklich fest, dass er “nur abgeschriebene Stellen und keine Ar-

beitsbemühungen“ gemacht habe, was darauf hindeutet, dass er die acht 

zur Frage stehenden Bemühungen bloss notiert hat, ohne indessen die 

entsprechenden Arbeitsbemühungen auch tatsächlich vorgenommen zu 

haben. Die acht wiederholten Arbeitsbemühungen in der Kontrollperiode 

Mai 2015 erfüllen somit die qualitativen Anforderungen nicht und können 

daher nicht gewertet werden. Die übrigen sechs Arbeitsbemühungen er-

weisen sich in quantitativer Hinsicht als unzureichend (vgl. E.3b hiervor). 

Die Stellensuche für den Monat Mai 2015 erweist sich somit insgesamt  

als ungenügend, somit erfolgte die Einstellung in der Anspruchsberechti-

gung zu Recht. Zu prüfen bleibt, ob die Einstellungsdauer rechtmässig ist.

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c) Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, das sich der 

Versicherte vorwerfen lassen muss. Die Einstellung der Anspruchsbe-

rechtigung beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV je nach Einstellungsgrad 

1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 

60 Tage bei schwerem Verschulden. Bei der Festsetzung der Einstell-

dauer handelt es sich um eine typische Ermessensfrage (Urteil des Bun-

desgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3.1), weshalb bei der Über-

prüfung durch das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. Es darf 

sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der 

Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenhei-

ten abstützen können, welche eine abweichende Ermessensausübung als 

naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E.2 mit Hinweisen; vgl. 

auch BGE 126 V 353 E.5d)

d) Der Beschwerdegegner hat den Beschwerdeführer für drei Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt und damit eine Sanktion am unteren 

Rand des leichten Verschuldens gewählt. Das Kreisschreiben über die 

Arbeitslosenentschädigung des SECO vom Januar 2007 (KS ALE 2007) 

Rz. D72 sieht bei erstmals ungenügenden Arbeitsbemühungen während 

einer Kontrollperiode eine Anzahl von drei bis vier Einstellungstagen vor. 

Vorliegend wurde die mildeste Sanktionsdauer von drei Tagen gewählt, 

welche somit nicht zu besanstanden ist. Die Beschwerde erweist sich 

demnach als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

5. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

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Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

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