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**Case Identifier:** 557406f8-d832-5f3e-b236-a3372635d6ad
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-05-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.05.2024 C-6516/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-6516-2020_2024-05-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-6516/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  M a i  2 0 2 4  

Besetzung 
 Richterin Selin Elmiger-Necipoglu (Vorsitz), 

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, Richter Philipp Egli,    

Gerichtsschreiber Samuel Wyrsch. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Serbien),  

vertreten durch Filip Banic,    

Beschwerdeführerin,  

  
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

  
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch,  

Verfügung vom 27. November 2020. 

 

 

 

C-6516/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die am (…) 1964 geborene A._______ (nachfolgend: Versicherte oder Be-

schwerdeführerin) war von Dezember 1988 bis Dezember 2003 mit Unter-

brüchen in der Schweiz in verschiedenen Tätigkeitsbereichen (z.B. im 

Gastgewerbe als «Zimmermädchen», in der Gastronomie, als Raumpfle-

gerin oder als Kassiererin im Detailhandel) erwerbstätig und der schweize-

rischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) unter-

stellt. Nach der Rückkehr in ihr Heimatland Serbien im Jahr 2003 nahm sie 

keine Erwerbstätigkeit mehr auf (Akten der IV-Stelle für Versicherte im Aus-

land vom 7. Juni 2021 [nachfolgend: IVSTA-act.] 26, 28, 83 und 141 S. 24). 

B.  

B.a  

Mit Datum vom 13. März 2015 (Eingang IVSTA: 27. Juli 2015) meldete sich 

die Versicherte mit Hinweis auf seit Januar 2010 bestehende Gesundheits-

beeinträchtigungen bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbe-

zug an (IVSTA-act. 1 und 32). 

 

B.b Nach Rücksprache mit ihrem regionalärztlichen Dienst (nachfolgend: 

RAD; [IVSTA-act. 31]) stellte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nach-

folgend: Vorinstanz oder IVSTA) der Versicherten mit Vorbescheid vom 

14. März 2016 die Abweisung ihres Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-

STA-act. 32). Begründend führte sie an, bei der Versicherten bestehe im 

bisherigen Aufgabenbereich eine Arbeitsunfähigkeit von 20 %, was keinen 

Anspruch auf eine Invalidenrente verleihe. Dagegen erhob die Versicherte 

mit Eingabe vom 24. März 2016 Einwand und führte zusammengefasst 

aus, die serbische Versicherung habe ihr mit Beschluss vom 29. Oktober 

2015 eine Invalidenrente zugesprochen und auch in der Schweiz bestehe 

ein Anspruch auf eine solche (IVSTA-act. 33 f.). 

Mit Verfügung vom 29. April 2016 wies die IVSTA das Leistungsbegehren 

ab (IVSTA-act. 38). 

B.c Nachdem die Versicherte Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-

richt eingereicht hatte, hob dieses mit Urteil C-3269/2016 vom 30. Januar 

2018 die angefochtene Verfügung vom 29. April 2016 auf und wies die Sa-

che zur Neubeurteilung der Statusfrage und Abklärung, ob eine polydiszip-

linäre Begutachtung in der Schweiz erforderlich ist, an die Vorinstanz zu-

rück (IVSTA-act. 53 S. 15). 

C-6516/2020 

Seite 3 

B.d Aufgrund der am 28. und 29. Mai 2019 in der Schweiz vom B._______ 

durchgeführten medizinischen Begutachtung, stellte die Vorinstanz ge-

stützt auf das polydisziplinäre Gutachten (in den Fachbereichen Onkologie, 

Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie) vom 4. September 2019 

der Versicherten mit Vorbescheid vom 27. April 2020 erneut eine Abwei-

sung des Leistungsbegehrens in Aussicht (IVSTA-act. 110, 141 und 153). 

Zur Begründung führte sie aus, vom 29. Mai 2014 bis 31. Dezember 2014 

(Behandlung Ovarialkarzinom) bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % 

für alle Tätigkeiten. Seit dem 28. Mai 2019 (Datum der Begutachtung) be-

stehe eine Gesundheitsbeeinträchtigung, die eine Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit von 100 % hervorrufe. Dem Gesundheitszustand 

besser angepasste Tätigkeiten, wie leichte Tätigkeiten mit sitzender Ar-

beitsposition und ohne manuell starke Anforderung für die Hände, seien 

aber möglich. Für diese Tätigkeiten betrage die Arbeitsunfähigkeit 0 % und 

es resultiere eine Erwerbseinbusse von 11 %, was zugleich dem aufgrund 

der allgemeinen Methode berechneten Invaliditätsgrad entspreche (IVSTA-

act. 153). 

B.e Mit Eingabe vom 1. Juni 2020 (Posteingang Vorinstanz 3. Juli 2020) 

erhob die Versicherte Einwand gegen den Vorbescheid vom 27. April 2020. 

Sie führte aus, dass dieser auf nicht korrekt festgestellten Tatsachen be-

ruhe. Es sei vom 29. Mai bis 31. Dezember 2014 eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100 % festgestellt worden. Ihr Gesundheitszustand habe sich seither 

nicht gebessert. Im Gegenteil versuche sie lediglich, eine weitere Ver-

schlechterung mit Behandlungen und Arzneimitteln zu verhindern. Die im 

Vorbescheid erwähnten leichteren Tätigkeiten seien nicht zumutbar, jede 

Tätigkeit oder Bewegung sei eingeschränkt und verursache Schmerzen, 

was auch so im Bericht von Dr. med. C._______ vom 25. Mai 2020 festge-

halten sei. Sie bitte deshalb darum, ihre Arbeitsunfähigkeit korrekt festzu-

stellen (IVSTA-act. 159 und 160). 

B.f Mit Verfügung vom 27. November 2020 wies die Vorinstanz das Leis-

tungsbegehren ab und führte aus, es liege keine den Rentenanspruch be-

gründende Invalidität vor. Eine angepasste Tätigkeit (leichte Tätigkeit mit 

sitzender Arbeitsposition ohne manuell starke Anforderung für die Hände) 

könne vollumfänglich ausgeübt werden. Überdies sei unerheblich, ob eine 

zumutbare Tätigkeit tatsächlich ausgeübt werde (IVSTA-act. 163). 

B.g Mit Eingabe vom 21. Dezember 2020 erhob die Versicherte Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht gegen die Verfügung der Vo-

rinstanz vom 27. November 2020. Als Begründung führte sie aus, dass sie 

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in den Jahren 1987 bis 2003 für insgesamt 13 Jahre und 6 Monate in der 

Schweiz gearbeitet habe. Aus gesundheitlichen Gründen sei sie anschlies-

send nach Serbien zurückgekehrt, wo sie bis heute nicht mehr arbeitstätig 

gewesen sei. Sie leide an Diabetes, hohem Blutdruck und habe rheumati-

sche Beschwerden. Aufgrund ihrer Schmerzen müsse sie regelmässig 

starke Medikamente einnehmen, was zu einer Schädigung der Nieren und 

des Sehvermögens führe. Ferner seien ein konstanter Anstieg der Choles-

terinwerte, eine Schädigung des Herzmuskels sowie eine Ossifikation der 

Wirbelsäule diagnostiziert worden und sie sei in den Jahren 2010 und 2014 

wegen eines Eierstockkarzinoms operiert worden. Einer Begutachtung in 

der Schweiz habe sie sich unterzogen, sie sei aber nicht ernsthaft unter-

sucht worden. Die aus Serbien stammenden medizinischen Berichte seien 

unberücksichtigt geblieben. Auch eine sitzende Tätigkeit sei ihr nicht zu-

mutbar, da sowohl die Wirbelsäule als auch die Knie geschädigt seien und 

die Beine anschwellen würden. Leichte Tätigkeiten mit der Hand seien 

ebenso wenig möglich, da sie an einer Herzschwäche und an Arthritis leide. 

Die Schweiz habe ein Sozialversicherungsabkommen mit Serbien abge-

schlossen, es sei deshalb nicht nachvollziehbar, dass für ein Rentenan-

spruch eine Arbeitsunfähigkeit (recte: Invaliditätsgrad) von mindestens 

50 % vorliegen müsse. Die Vorinstanz habe deshalb eine Rente zu Unrecht 

aufgrund unvollständiger Angaben abgelehnt (Beschwerdeakten [BVGer-

act.] 1). 

B.h Mit Eingabe vom 18. Januar 2021 (Posteingang Bundesverwaltungs-

gericht) gab die Beschwerdeführerin eine Zustelladresse in der Schweiz 

bekannt (BVGer-act. 5).  

B.i Nachdem die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 26. Ja-

nuar 2021 zur Leistung eines Kostenvorschusses aufgefordert worden war, 

ersuchte sie mit Eingabe vom 4. Februar 2021 (Posteingang 12. Februar 

2021) sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(BVGer-act. 6 und 8).  

B.j Mit Eingabe vom 9. April 2021 reichte die Beschwerdeführerin das (un-

vollständige) Formular «Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege» ohne 

Beilagen ein, woraufhin sie mit Verfügungen vom 29. April 2021 und 

14. Juli 2021 aufgefordert wurde, dieses zu ergänzen (BVGer-act. 13, 15 

und 20). Nach weiteren Abklärungen wurde das Gesuch der Beschwerde-

führerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung mit Zwi-

schenverfügung vom 6. Oktober 2021 gutgeheissen und mit 

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Instruktionsverfügung vom 16. Dezember 2021 ein amtlich bestellter 

Rechtsanwalt beigeordnet (BVGer-act. 26 und 29). 

B.k Die Vorinstanz schloss in ihrer Vernehmlassung vom 10. Juni 2021 auf 

Abweisung der Beschwerde. Als Begründung führte sie aus, eine Begut-

achtung der Versicherten sei durchgeführt worden. Das Gutachten ent-

spreche den von der Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizini-

schen Gutachtens gestellten Anforderungen. Zusammengefasst stelle es 

fest, dass sich einzig die rheumatologischen Beschwerden (Gonarthrose 

rechts, Verdacht auf lumboradikuläres Kompressionssyndrom links, begin-

nende Polyarthritis im Handbereich) zunehmend auf die angestammte Tä-

tigkeit auswirken. Leichte Verweisungstätigkeiten seien aber nicht betrof-

fen und weiterhin voll ausübbar. In zeitlicher Sicht seien folgende Arbeits-

unfähigkeiten festgestellt worden: In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit 

100 % ab 29. Mai 2014 (onkologische Behandlung), 0 % ab Januar 2015 

und wiederum 100 % ab 28. Mai 2019 (Zeitpunkt Gutachten). In einer an-

gepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab 29. Mai 

2014 (onkologische Behandlung) und keine Einschränkung mehr ab Ja-

nuar 2015 (Abschluss onkologische Behandlung). Was den Status betreffe, 

sei berücksichtigt worden, dass die Beschwerdeführerin früher einer Ar-

beitstätigkeit in der Schweiz nachgegangen sei und sie auch in Serbien voll 

arbeitstätig sein wolle (BVGer-act. 16).  

B.l Mit Replik vom 21. Januar 2022 beantragte die Versicherte durch ihren 

Vertreter die Aufhebung der Verfügung der Vorinstanz vom 27. November 

2020 und die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente ab 27. Juli 2015 

bzw. subsidiär die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren 

Instruktion und zum Erlass einer neuen Verfügung. Zur Begründung führte 

sie aus, was die Zeitspanne vor der Begutachtung betreffe (2015 bis 

28. Mai 2019), müsse die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gestützt auf die 

Berichte der ausländischen Ärzte erfolgen, zumal die Gutachter diesbezüg-

lich keine Angaben gemacht hätten. Weiter seien die Einschränkungen und 

gesundheitlichen Beschwerden nicht ausreichend berücksichtigt worden. 

Beim Invalideneinkommen sei schliesslich fälschlicherweise ein Lei-

densabzug von 11 % statt 25 % vorgenommen worden. Aus diesen Grün-

den habe die Vorinstanz das Leistungsbegehren zu Unrecht abgewiesen 

(BVGer-act. 32). 

B.m Mit Duplik vom 25. Februar 2022 wiederholte die Vorinstanz ihren An-

trag auf Abweisung der Beschwerde und führte ergänzend aus, dass keine 

Indizien vorhanden seien, die die gutachterlichen Schlussfolgerungen 

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entkräften. Auch der Bericht der behandelnden Ärztin Dr. med. C._______ 

vom 25. Mai 2020 ändere nichts an dieser Einschätzung (IVSTA-act. 160), 

zumal es sich lediglich um eine abweichende arbeitsmedizinische Beurtei-

lung desselben medizinischen Sachverhalts handle. Ein Leidensabzug er-

folge im Übrigen nur dann, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte vorhanden 

seien, dass die versicherte Person wegen persönlichen oder beruflichen 

Merkmalen die gesundheitlich bedingte Restarbeitsfähigkeit auf dem allge-

meinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwer-

ten könne. Vorliegend sei, aufgrund der persönlichen und beruflichen Ge-

gebenheiten verbunden mit dem Gesundheitsschaden und dem Fehlen ei-

ner zertifizierten Ausbildung, ein Abzug von 10 % gerechtfertigt (BVGer-

act. 34). 

B.n Mit Verfügung des damals zuständigen Instruktionsrichters vom 

3. März 2022 wurde der Schriftenwechsel abgeschlossen, wobei Instrukti-

onsmassnahmen vorbehalten blieben (BVGer-act. 35). 

B.o Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 

wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfol-

genden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]). Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der angefoch-

tenen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdi-

ges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb sie zur Er-

hebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG [SR 830.1]; Art. 48 

Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten (Art. 60 ATSG; Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem 

VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Ge-

mäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen Ver-

fahren die besonderen Bestimmungen des ATSG vorbehalten. Gemäss 

Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesge-

setzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die 

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Seite 7 

einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind 

die Bestimmungen des ATSG auf die IV anwendbar (Art. 1a–26bis und 

Art. 28–70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom 

ATSG vorsieht.  

3.  

3.1 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die 

Verfügung vom 27. November 2020, mit welcher die Vorinstanz den An-

spruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente verneint hat. Strei-

tig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine schwei-

zerische Invalidenrente im Rahmen ihrer Erstanmeldung vom 13. März 

2015. 

 

3.2 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

3.3 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechts-

anwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der 

Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch 

aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den an-

gefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die 

von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 2013/46 E. 3.2). 

3.4 Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der erstinstanzliche Sozi-

alversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht 

(vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; Art. 61 Bst. c ATSG; Art. 12 VwVG). Danach hat 

die Verwaltung und im Beschwerdeverfahren das Gericht von Amtes we-

gen für die richtige und vollständige Abklärung des erheblichen Sachver-

halts zu sorgen (vgl. BGE 136 V 376 E. 4.1.1). Dieser Grundsatz gilt indes-

sen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten 

der Parteien (vgl. Art. 43 Abs. 3 ATSG; BGE 125 V 193 E. 2 und 122 V 158 

E. 1a, je m.w.H.). Sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

gilt im Sozialversicherungsrecht der Beweisgrad der überwiegenden Wahr-

scheinlichkeit (BGE 143 V 168 E. 2; 138 V 218 E. 6).  

 

3.5 Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige der Republik Serbien, 

hat dort ihren Wohnsitz und war in der Schweiz erwerbstätig. Damit gelangt 

das am 1. Januar 2019 in Kraft getretene Abkommen vom 11. Oktober 

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2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik 

Serbien über Soziale Sicherheit (SR 0.831.109.682.1; nachfolgend: Sozi-

alversicherungsabkommen) zur Anwendung. Laut den massgeblichen 

Übergangsbestimmungen gilt das Sozialversicherungsabkommen auch für 

Versicherungsfälle, die vor seinem Inkrafttreten eingetreten sind (Art. 37 

Abs. 1). Der sachliche Geltungsbereich des Abkommens bezieht sich ge-

mäss Art. 2 Abs. 1 Ziff. 2 in der Schweiz auf die Bundesgesetzgebung über 

die Invalidenversicherung. Nach Art. 4 Abs. 1 des Abkommens sind die 

Staatsangehörigen des einen Vertragsstaates sowie deren Familienange-

hörige und Hinterlassene in ihren Rechten und Pflichten aus den Rechts-

vorschriften des anderen Vertragsstaates den Staatsangehörigen dieses 

Vertragsstaates gleichgestellt, soweit nichts anderes bestimmt ist. Gemäss 

Art. 5 des Abkommens werden ordentliche Renten der schweizerischen In-

validenversicherung für Versicherte, die weniger als zur Hälfte invalid sind, 

sowie ausserordentliche Renten und die Hilflosenentschädigungen der 

schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung nur 

bei Wohnsitz in der Schweiz gewährt (vgl. Urteil des BVGer C-1616/2018 

vom 17. Februar 2020 E. 3.5). Im Übrigen beurteilt sich der Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversi-

cherung allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. 

3.6 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 148 V 174 E. 4.1; 146 

V 364 E. 7.1; 139 V 335 E. 6.2; 132 V 215 E. 3.1.1; 130 V 329 E. 2.2 f.). 

Deshalb sind vorliegend die Vorschriften, welche spätestens am 27. No-

vember 2020 (Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung) in 

Kraft standen, anwendbar. Nicht zur Anwendung gelangen demgegenüber 

insbesondere die im Rahmen der sogenannten «Weiterentwicklung der IV» 

erst per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Änderungen im IVG, in der IVV 

sowie im ATSG (AS 2021 705, BBl 2017 2535). 

4.  

4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG) und gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des 

Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht 

hat (Art. 4 Abs. 2 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder 

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teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen-

den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung 

des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs-

unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über-

windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Be-

einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im angestammten Beruf oder 

Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch 

die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich be-

rücksichtigt (Art. 6 ATSG). 

 

4.2 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% ar-

beitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% besteht Anspruch auf eine Viertels-

rente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf 

eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70% auf eine ganze Rente 

(Art. 28 Abs. 2 IVG). Nach Art. 29 Abs. 4 IVG werden Renten, die einem 

Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte aus-

gerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) 

in der Schweiz haben.  

4.3 Bevor die versicherte Person Leistungen der Invalidenversicherung be-

anspruchen kann, hat sie aufgrund der Schadenminderungspflicht alles ihr 

Zumutbare selber vorzukehren, um die Folgen der Invalidität bestmöglich 

zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn sie selbst ohne 

Eingliederungsmassnahmen, nötigenfalls mit einem Berufswechsel, zu-

mutbarerweise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbsein-

kommen zu erzielen. Für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs 

der zumutbaren Tätigkeit sind die gesamten subjektiven und objektiven 

Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen. Im Vordergrund ste-

hen bei den subjektiven Umständen die verbliebene Leistungsfähigkeit so-

wie die weiteren persönlichen Verhältnisse wie Alter, berufliche Stellung, 

Verwurzelung am Wohnort etc. Bei den objektiven Umständen sind insbe-

sondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Akti-

vitätsdauer massgeblich (vgl. dazu Urteile des BGer 9C_621/2017 vom 

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11. Januar 2018 E. 2.2.1; 9C_644/2015 vom 3. Mai 2016 E. 4.3.1 mit Hin-

weisen; SVR 2010 IV Nr. 11 [9C_236/2009] E. 4.1 und 4.3). 

4.4 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwaltung 

und – im Beschwerdefall – das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen 

und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen 

sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tä-

tigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des Beweis-

wertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Be-

lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen-

hänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-

folgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 134 V 231 

E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson 

muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (vgl. Ur-

teile des BGer 9C_546/2018 vom 17. Dezember 2018 E. 4.3 mit Verweis 

auf BGE 137 V 210 E. 1.2.1; 9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 

m.H.). 

4.5 Zwar gilt für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsver-

fahren der Grundsatz der freien Beweiswürdigung, doch hat die Rechtspre-

chung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gut-

achten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufgestellt (vgl. BGE 125 V 351 

E. 3b). So kommt den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten 

Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Be-

obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zu, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. 

BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 135 V 465 E. 4.4; 125 V 351 E. 3b/bb). Insbeson-

dere lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der the-

rapeutisch tätigen (Fach-) Person einerseits und Begutachtungsauftrag 

des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 

170 E. 4) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage 

zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die be-

handelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräfte zu anderslau-

tenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich 

eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige – und nicht 

rein subjektiver Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die bei 

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der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des 

BGer 8C_60/2020 vom 8. April 2020 E. 3.2 mit Hinweisen). Berichte be-

handelnder Ärzte sind aufgrund deren auftragsrechtlichen Vertrauensstel-

lung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen. Dies gilt für den allgemein 

praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt (Urteil des 

BGer 8C_787/2013 vom 14. Februar 2014 E. 3.3.2 m.H. auf BGE 125 V 

351 E. 3b/cc). Allerdings dürfen auch die potentiellen Stärken der Berichte 

behandelnder Ärzte nicht vergessen werden, namentlich wenn sie wichtige 

– und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende – As-

pekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder unge-

würdigt geblieben sind (Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 

E. 2.3.2 m.H.). Den Berichten versicherungsinterner Ärzte kommt ebenfalls 

Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar be-

gründet sind und keine auch nur geringen Zweifel an der Richtigkeit ihrer 

Schlussfolgerungen bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt 

in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht 

schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es be-

darf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unpar-

teilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen 

(BGE 135 V 465 E. 4.4 m.H. auf 125 V 351 E. 3b/ee). 

Die Feststellungen der aus dem Ausland stammenden Beweismittel, wie 

insbesondere auch ärztliche Berichte und Gutachten, unterliegen der freien 

Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil des BVGer C-6839/2014 vom 

25. November 2016 E. 3.5 m.w.H.; zum Grundsatz der freien Beweiswür-

digung: BGE 125 V 351 E. 3a). 

4.6 Geht es um psychische Erkrankungen wie eine anhaltende somato-

forme Schmerzstörung, ein damit vergleichbares psychosomatisches Lei-

den (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) oder depressive Störungen (BGE 

BGE 148 V 49; 143 V 409 und 418), so sind für die Beurteilung der Arbeits-

fähigkeit systematisierte Indikatoren (Beweisthemen und Indizien) beacht-

lich, die es – unter Berücksichtigung von leistungshindernden äusseren 

Belastungsfaktoren wie auch von Kompensationspotentialen (Ressourcen) 

– erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen 

(BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4–3.6 und 4.1; 145 V 361 E. 3.1). 

5.  

Die Beschwerdeführerin ist mit der vorinstanzlichen Rentenablehnung 

nicht einverstanden und bringt mit Beschwerde vom 21. Dezember 2020 

(BVGer-act. 4) und Replik vom 21. Januar 2022 (BVGer-act. 32) vor, das 

C-6516/2020 

Seite 12 

Gutachten beantworte nicht die Frage ihrer Arbeitsfähigkeit für den Zeit-

raum von 2015 bis 2019, weshalb auf die durch sie eingebrachten medizi-

nischen Akten abzustellen sei. Weiter handle es sich bei zwei im rheuma-

tologischen Teilgutachten erwähnten Diagnosen (Polyarthritis im Handbe-

reich und lumboradikuläres Kompressionssyndrom) um reine Verdachtsdi-

agnosen. Was die Arbeitsunfähigkeit betreffe, sei auf den Bericht von Dr. 

med. C._______ vom 25. Mai 2020 hinzuweisen, in welchem eine vollstän-

dige Arbeitsunfähigkeit sowohl in der angestammten als auch einer ange-

passten Tätigkeit festgestellt worden sei. Schliesslich seien anlässlich der 

Begutachtung nicht alle für die Diagnosestellung notwendigen Untersu-

chungen durchgeführt worden, weshalb die Verschlechterung des Gesund-

heitszustands nicht festgestellt worden sei (IVSTA-act. 160). Sie leide an 

Schmerzen, auch eine leichte Tätigkeit sei für sie nicht möglich und es sei 

nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz ihr nicht – gleich wie die ser-

bische Invalidenkommission – eine vollständige und dauerhafte Erwerbs-

unfähigkeit zuerkannt habe (BVGer-act. 4). 

6. Was den medizinischen Sachverhalt betrifft, lässt sich den Akten Fol-

gendes entnehmen: 

6.1 Am 29. Januar 2010 wurde die Beschwerdeführerin als Notfall mit 

Symptomen eines akuten Abdomens im allgemeinen Krankenhaus 

D._______ aufgenommen und operiert. Es erfolgte insbesondere eine Ad-

nexektomie (operative Entfernung eines Eileiters mit dem zugehörigen 

Ovar) mit Entfernung eines Tumors sowie eine Appendektomie. Die statio-

näre Behandlung dauerte bis am 8. Februar 2010 (IVSTA-act. 16). 

6.2 Am 29. Mai 2014 wurde eine Hysterektomie mit Adnexektomie vorge-

nommen. Das weitere Prozedere sollte im Rahmen eines gynäkologischen 

Konsiliums am 18. Juni 2014 festgelegt werden (Entlassungsbericht vom 

6. Juni 2014 [IVSTA-act. 10]). 

6.3 Im gynäkologischen Konsilium vom 18. Juni 2014 des Instituts 

E._______ wurde hinsichtlich des „unklaren FIGO-Stadiums“ eine Chemo-

therapie als indiziert erachtet (IVSTA-act. 11). 

6.4 Aus dem Bericht der Abteilung für Gynäkologie des allgemeinen Kran-

kenhauses D._______ vom 7. November 2014 geht hervor, dass die Che-

motherapie nach ausgeprägten allergischen Reaktionen (Atemnot, Blut-

hochdruck und Hautausschlag) abgebrochen worden sei (IVSTA-act. 8). 

Der Kardiologe / Internist Dr. med. F._______ diagnostizierte am 

C-6516/2020 

Seite 13 

1. November 2014 unter anderem Bluthochdruck (arterielle Hypertonie), 

Stenokardie, Arrhythmie (Herzrhythmusstörung) sowie chronische Gastri-

tis (Entzündung der Magenschleimhaut; IVSTA-act. 7). 

6.5 Am 6. November 2014 erfolgte eine Vorstellung der Patientin in der 

psychiatrischen Fachambulanz des allgemeinen Krankenhauses 

G._______. Nachdem sie von ihrer Krebsdiagnose erfahren habe, sei ein 

depressiver Schub aufgetreten. Sie leide an Angespanntheit, Nervosität, 

Zukunftsängsten und Schlafstörungen. Durch Panikanfälle sei sie im Alltag 

eingeschränkt. Es wurden eine depressive Episode (ICD-10 F32) diagnos-

tiziert und Medikamente verschrieben (IVSTA-act. 15). 

6.6 Die Gutachter der Invalidenkommission des serbischen Republikfonds 

für Renten- und Invalidenversicherung (zwei Chirurgen, Namen z.T. unle-

serlich) führen, gestützt auf die erwähnten Arztberichte und ihre eigene Un-

tersuchung, in ihrem Bericht vom 1. Juni 2015 als Hauptdiagnose eine bös-

artige Neubildung des Ovars (ICD-10 C56) sowie Status nach Hysterekto-

mie, Adnexektomie und Zystadenokarzinom, Depression, Arrhythmie mit 

SVES (supraventrikulären Extrasystolen) und VES (ventrikuläre Extrasys-

tolen), HTA, morbus cordis hypertensivus (evtl. hypertensive Herzkrank-

heit), Zervikalsyndrom, Schwindel, Adipositas sowie „HT INTERRUPTUS. 

CHORMONO TH IN COURSO“ auf. Sie attestierten eine vollständige Ar-

beitsunfähigkeit seit der Operation vom 29. Mai 2014. Aktuell klage die Pa-

tientin über Schmerzen in allen Bauchbereichen, das Gefühl von Blähun-

gen, „Krämpfen im Hals und den Fingern“ sowie über Ängste wegen der 

endgültigen Prognose über die maligne Krankheit (IVSTA-act. 6). 

6.7 Dem Untersuchungsbericht von Dr. med. H._______ vom 7. Dezember 

2018 lassen sich die Diagnosen Lumboischialgie (Schmerzen im Bereich 

der Lendenwirbelsäule) und Gonarthrose (degenerative Erkrankung des 

Kniegelenks) und demjenigen Bericht vom 8. Dezember 2018 Hypertensio 

arterialis, Arrhythmia SVES et VES, M. cordis hypertensivus decomp., Di-

abetes mellitus Typ II. Polyneuropathia diabetica (Nervenschädigung), Hy-

perlipoproteinaemia Typ II (Störung des Fettstoffwechsels) und Obesitas 

(Adipositas) entnehmen (IVSTA-act. 96 und 98). 

6.8 Der Bericht der Klinik I._______ über die Behandlung vom 30. Septem-

ber 2018 bis 7. Oktober 2018 enthält die Diagnosen Diabetes mellitus ad 

insulino independens cum complicationibus multiplicibus (Diabetes melli-

tus mit multiplen Komplikationen, ICD-10 E11.7), Hyperlipidaemia mixta 

(ICD-10 E78.2), Polyneuropathia diabetica (ICD-10 E10, E14), Hypertensio 

C-6516/2020 

Seite 14 

arterialis essentialis (primaria) (ICD-10 I10), Obesitas non specificata (ICD-

10 E66.9), Steatosis hepatis (Fettleber, ICD-10 K76.0) und Radiculopathia 

(Rückenschmerzen, ICD-10 M54.1). Vorstellig geworden sei die Versi-

cherte wegen der Regulierung des Blutzuckers und damit zusammenhän-

genden Komplikationen. Die Entlassung erfolgte in gutem Allgemeinzu-

stand und dem Rat, sich an das vorgeschlagene diätische Ernährungsre-

gime zu halten (IVSTA-act. 103).  

6.9 Dem fachärztlichen Bericht des Allgemeinspitals D._______ vom 

25. Februar 2019 lassen sich die Diagnosen essentielle (primäre) Hyper-

tonie (ICD-10 I10), Vorhof-Extrasystole (ICD-10 I49.1), ventrikuläre 

Extrasystole (ICD-10 I49.3), hypertensive Herzkrankheit mit (kongestiver) 

Herzinsuffizienz (ICD-10 I11.0), Diabetes mellitus Typ 2 (ICD-10 E11.8), 

gemischte Hyperlipidämie (ICD-10 E78.2), Adipositas (ICD-10 E66) und 

chronische Gastritis (ICD-10 K29.5) entnehmen. Ferner wurde eine statio-

näre Untersuchung empfohlen (IVSTA-act. 119). Im Rahmen einer Kontroll-

untersuchung am 3. März 2019 wurde festgestellt, dass die Beschwerde-

führerin unfähig sei, längere Reisen zu unternehmen und eine Behandlung 

in der kardiologischen Abteilung des Allgemeinspitals D._______ empfoh-

len, woraufhin sie vom 5. bis 12. März 2019 stationär aufgenommen wurde 

(IVSTA-act. 120 und 138). 

7.  

7.1 Der Vorinstanz dienten in medizinischer Hinsicht als Entscheidgrund-

lage in erster Linie das interdisziplinäre B._______-Gutachten vom 4. Sep-

tember 2019 (IVSTA-act. 141), resp. das federführende onkologische Teil-

gutachten von Dr. med. J._______ (IVSTA-act. 141 S. 21 bis 32), das in-

ternistische Teilgutachten von Dr. med. K._______ (IVSTA-act. 141 S. 33 

bis 45), das rheumatologische Teilgutachten von Dr. med. L._______ (IV-

STA-act. 141 S. 46 bis 56), das psychiatrische Teilgutachten von Dr. med. 

M._______ (IVSTA-act. S. 57 bis 69) sowie die interdisziplinäre Gesamt-

beurteilung (IVSTA-act. 141 S. 5 bis 15). Darüber hinaus stützte sie den 

Entscheid auf die interne medizinisch-juristische Stellungnahme von Dres. 

med. N._______ und O._______ vom 6. Februar 2020 (IVSTA-act. 150) 

sowie auf die Beurteilung ihrer RAD-Ärztin, Dr. med. P._______, vom 

2. November 2020 (IVSTA-act. 162). Diese Dokumente sind nachfolgend 

zusammengefasst wiederzugeben und zu würdigen bzw. zu prüfen, ob im 

Anschluss an das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-3269/2016 vom 

30. Januar 2018 nun eine rechtsgenügliche und umfassende Beurteilung 

des Gesundheitszustands und dessen Auswirkungen auf die Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin vorliegt resp. ob sich der 

C-6516/2020 

Seite 15 

rechtserhebliche Sachverhalt als vollständig abgeklärt und gewürdigt er-

weist. 

 

7.1.1 Im onkologischen Teilgutachten stellte Dr. med. J._______, Facharzt 

für Allgemeine Innere Medizin und Hämatologie sowie Facharzt für Innere 

Medizin, Schwerpunkt Hämatologie und Onkologie, die Diagnose eines 

Ovarialkarzinoms (Tumorstadium FIGO IC, pT1c N0 L1, V1, G2) bei Zu-

stand nach Hysterektomie und beidseits Adnexektomie im Mai 2014. Eine 

nach der Operation eingeleitete Chemotherapie sei aufgrund einer Unver-

träglichkeit abgebrochen worden. Seit der Operation befinde sich die Ver-

sicherte in Remission und bei Tumorfreiheit bestehe derzeit aus onkologi-

scher Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Bei Ovarialkarzino-

men – insbesondere ohne anschliessend an die Operation durchgeführter 

Chemotherapie – sei ein spätes Rezidiv möglich, wofür es aber derzeit 

keine Zeichen gebe. Eine Arbeitsunfähigkeit habe einzig zum Zeitpunkt der 

Operation mit Einleitung der Chemotherapie und anschliessender Rekon-

valeszenzzeit ab dem 29. Mai 2014 bestanden. Aufgrund der vorhandenen 

Unterlagen könne sowohl der exakte Zeitpunkt der Chemotherapie als 

auch derjenige des Therapieabbruchs nicht detailliert bestimmt werden. 

Spätestens im Arztbericht vom 7. November 2014 werde aber die abgebro-

chene Chemotherapie erwähnt und mit Einberechnung der Rekonvales-

zenzzeit (inkl. Fehlertoleranz) sei spätestens ab Januar 2015 keine aus 

onkologischer Sicht begründete Arbeitsunfähigkeit mehr vorhanden gewe-

sen. Es bestehe somit keine Einschränkung und aktuell betrage die Ar-

beitsfähigkeit 100 % (IVSTA-act. 141 S. 21 ff.). 

7.1.2 Im internistischen Teilgutachten stellte Dr. med. K._______, Fachärz-

tin für Allgemeine Innere Medizin, keine Diagnosen mit Relevanz für die 

Arbeitsfähigkeit. Ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit führte sie demge-

genüber folgende Diagnosen auf:  

- «Adipositas Grad I mit einem BMI von 31 kg/m2 

- Arterielle Hypertonie mit/bei unter 5-facher medikamentöser Therapie 

o Cor hypertensivus  

- Hypercholesterinämie aktuell unter 2-fach Therapie erhöhter Lipidstatus,  

- Diabetes mellitus Typ 2 aktuell HbA1c 6.8 % 

- V.a. Harnwegsinfekt 

- Vitamin D-Mangel 

- Unklare Beinschmerzen, DD vaskulär, neurologisch, iR. des Tumorleidens» 

 

C-6516/2020 

Seite 16 

Es sei anzunehmen, so Dr. med. K._______, dass die Hypertonie abgeklärt 

worden sei, da explizit von einer essentiellen Hypertonie gesprochen 

werde. Die medikamentöse Therapie sei etabliert. Auch die Hypercholes-

terinämie und der Diabetes seien lege artis therapiert. Bei den Krankheiten 

handle es sich um chronische Erkrankungen. Eine Gewichtsreduktion 

könne sich positiv auswirken. Die erwähnten Beinkrämpfe seien in Abklä-

rung und es sei sinnvoll, die Leberwerte nochmals zu kontrollieren. Die 

Versicherte unterziehe sich nicht allen notwendigen Therapien, da die fi-

nanziellen Mittel nicht vorhanden seien. Weiter führte sie aus, das Belas-

tungsprofil sei aufgrund der allgemein-internistischen Erkrankungen nicht 

eingeschränkt, wobei das unterstützende familiäre Umfeld als Ressource 

gesehen werden könne. Es bestehe im Begutachtungszeitpunkt aufgrund 

des reduzierten Allgemeinzustands im Rahmen der Verdachtsdiagnose ei-

nes Harnwegsinfekts keine Arbeitsfähigkeit, weder angestammt noch 

adaptiert. Dieser Infekt sei aber behandelbar und von einer langfristigen 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei nicht auszugehen. Die Versicherte 

sei somit sowohl in der angestammten als auch einer angepassten Tätig-

keit zu 100 % arbeitsfähig (IVSTA-act. 141 S. 33 bis 45). 

7.1.3 Im rheumatologischen Teilgutachten stellte Dr. med. L._______, 

Facharzt für Rheumatologie und für Allgemeine Innere Medizin, die Diag-

nosen Gonarthrose rechts, Verdacht auf lumboradikuläres Kompressions-

syndrom links und mögliche beginnende Polyarthritis im Handbereich. Er 

führte weiter aus, die Versicherte beklage im Wesentlichen Schmerzen in 

den unteren Extremitäten, wo aufgrund eines durch sie mitgebrachten 

Röntgenbilds des rechten Knies eine Gonarthrose festgestellt werden 

könne. Die Schmerzen im linken Bein seien vermutlich auf eine neurokom-

pressive Situation einer lumbalen Nervenwurzel zurückzuführen, was ver-

einbar mit dem positiven Femoraldehnungstest links sowie den im Rönt-

genbild der LWS feststellbaren degenerativen Veränderungen sei. Eine ge-

sicherte Diagnose sei aber einzig mit einer MRI-Untersuchung möglich. Die 

geschilderten Beschwerden im Handbereich (Morgensteifigkeit, Gefühls-

verluste sowie der klinische Befund einer latenten Synovitis der Handge-

lenke) seien möglicherweise auf eine beginnende Polyarthritis unklarer Zu-

ordnung zurückzuführen. Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig-

keit führte er eine Gonarthrose rechts, einen Verdacht auf lumboradikulä-

res Kompressionssyndrom links sowie eine mögliche beginnende Polyarth-

ritis im Handbereich auf. Die Gonarthrose des rechten Knies könne als 

plausible Schmerz- und Behinderungssache bei körperlicher Belastung be-

trachtet werden. Das Gleiche gelte für die noch nicht genügend abgeklär-

ten Bereiche des linken Beins und der Hände. Aufgaben im Haushalt 

C-6516/2020 

Seite 17 

können aber bei etappierter Durchführung bewältigt werden. Demgegen-

über sei eine zusätzliche ausserhäusliche Tätigkeit mit andauernder kör-

perlicher Anforderung, wie sie die Versicherte in der Schweiz früher ausge-

führt habe, nur eingeschränkt möglich. Leichte Tätigkeiten mit sitzender Ar-

beitsposition ohne starke Anforderung an die Hände seien demgegenüber 

ausführbar. Was den zeitlichen Verlauf betreffe, sei der Zeitraum 2004 bis 

2019 aufgrund fehlender Dokumentation nur schwer einschätzbar. Auch 

aus den Angaben der Versicherten sei kein verlässlicher Verlauf ableitbar. 

Die Hand- und linksseitigen Beinbeschwerden seien aber erst im Verlauf 

der letzten Monate aufgetreten. Für die Einschätzung des Verlaufs sei das 

Zusammenwirken der vorgenannten beiden Beschwerden (Hand- und 

linksseitige Beinbeschwerden) mit der rechtsseitigen Gonarthrose rele-

vant. Zusammengefasst sei sie in der angestammten Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsunfähig, wohingegen in einer angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfä-

higkeit von 100 % bestehe (IVSTA-act. 141 S. 46 bis 56). 

7.1.4 Im psychiatrischen Teilgutachten führte Dr. med. M._______, Fach-

arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, aus, die aus den zur Verfügung 

stehenden Akten bekannte sehr allgemein gehaltene Diagnose einer «De-

pression», «depressiven Störung» oder «unspezifizierten depressiven Stö-

rung» (ICD-10 F32.9) habe im Rahmen der Begutachtung und auf Basis 

der aktuell erhobenen Befunde sowie der Anamnese auf eine leicht depres-

sive Episode (ICD-10 F32.0) von reaktiv induzierter Expression einge-

grenzt werden können. Aus psychiatrischer Sicht sei keine Diagnose mit 

Relevanz für die Arbeitsfähigkeit zu stellen. Ohne Relevanz bestehe eine 

leichte depressive Episode von reaktiv induzierter Expression (ICD-10 

F32.0). Weiter sei in Würdigung von Fähigkeiten, Ressourcen und Belas-

tungen in Anlehnung an das Mini-ICF-APP keine Beeinträchtigung erkenn-

bar. Die durch sie getätigten Aussagen seien vom Bestreben beeinflusst 

gewesen, auch in Zukunft keiner beruflichen Tätigkeit mehr nachgehen zu 

müssen. Dennoch habe das beklagte Beschwerdebild, wenngleich subjek-

tiv überinterpretiert, plausibel gewirkt. In Bezug auf die Heilungschancen 

ist dem Teilgutachten zu entnehmen, dass die Prognose als gut zu klassi-

fizieren sei, jedoch in Korrelation zum weiteren Verlauf der onkologischen 

Grunderkrankung stehe. Sie sei aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkt 

arbeitsfähig, sowohl in der angestammten als auch einer angepassten Tä-

tigkeit. Im anamnestischen Verlauf finde sich auch kein Hinweis auf eine 

schwerwiegende depressive Exazerbation in der Vergangenheit. Der vage 

gehaltene psychiatrische Bericht aus dem Spital G._______ vom 6. No-

vember 2014 mit der unspezifischen Diagnose einer Depression (ICD-10 

F32) gebe lediglich Auskunft darüber, dass die Versicherte nicht zu 

C-6516/2020 

Seite 18 

schweren Anstrengungen fähig gewesen sein soll, ohne dies zu spezifizie-

ren. Ferner seien weder aus dem Schlussbericht des Q._______ vom 

9. März 2016 (IVSTA-act. 31) noch der Stellungnahme des medizinischen 

Dienstes der IVST für Versicherte im Ausland vom 7. Oktober 2016 (IVSTA-

act. 41) Hinweise auf eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu gewin-

nen. Zusammengefasst sei von einer aus psychiatrischer Sicht zu jeder 

Zeit uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen (IVSTA-act. 141 S. 57 

bis 69). 

7.1.5 In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung wurden die in den Teilex-

pertisen gestellten Diagnosen mit und ohne Auswirkung auf die Arbeitsfä-

higkeit wiedergegeben und zusammengefasst. Als Diagnosen mit Auswir-

kung auf die bisherige Arbeitstätigkeit seien die Gonarthrose rechts, die 

mögliche beginnende Polyarthritis im Handbereich und der Verdacht auf 

lumboradikuläres Kompressionssyndrom links zu nennen. Das Zusam-

menwirken dieser Diagnosen sei als absolut behindernd für die zuletzt aus-

geübte Tätigkeit zu sehen. Leichte vorwiegend sitzende Tätigkeiten aus-

serhalb des Aufgabenbereichs ohne manuell starke Anforderung für die 

Hände seien demgegenüber zumutbar. Aus onkologischer, internistischer 

(nach abgeschlossener Behandlung der derzeit durch den vermuteten 

Harnwegsinfekt bestehenden Einschränkung) und psychiatrischer Sicht sei 

sie uneingeschränkt arbeitsfähig. In der Vergangenheit habe während der 

onkologischen Behandlung (29. Mai 2014 bis Januar 2015) eine vollstän-

dige Arbeitsunfähigkeit sowohl in der bisherigen als auch einer leidensan-

gepassten Tätigkeit bestanden. Die vorgenannten Diagnosen mit Auswir-

kung auf die Arbeitsfähigkeit (Gonarthrose rechts, V.a. lumboradikuläres 

Kompressionssyndrom links und mögliche beginnende Polyarthritis im 

Handbereich) seien im Verlauf des vergangenen Jahres vor der Begutach-

tung aufgetreten, weshalb ab 2018 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in 

der bisherigen Tätigkeit bestehe. In einer leidensangepassten Tätigkeit sei 

einzig für den Zeitraum der onkologischen Behandlung inkl. Rekonvales-

zenzzeit (29. Mai 2014 bis längstens im Januar 2015) von einer vollständi-

gen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Seit dem Abschluss der onkologi-

schen Behandlung sei sie zu 100 % arbeitsfähig (IVSTA-act. 141 S. 5 bis 

15).   

7.2 In ihrer medizinisch-juristischen Beurteilung vom 6. Februar 2020 be-

richteten Dres. med. N._______, FMH Spezialistin für Allgemeine Medizin 

und für Physikalische Medizin und Rehabiliation, und O._______, FMH 

Spezialistin in Psychiatrie und Psychotherapie, sowie R._______, Juristin, 

zusammengefasst, das B._______-Gutachten vom 4. September 2019 

C-6516/2020 

Seite 19 

(IVSTA-act. 141) sei qualitativ einwandfrei und es könne darauf abgestellt 

werden. Konkret seien die fachspezifischen Richtlinien eingehalten, die 

durch das Bundesgericht entwickelten Standardindikatoren korrekt berück-

sichtigt, die umstrittenen Punkte gewürdigt, die Anamnese erhoben und die 

Schlussfolgerungen der qualifizierten Experten ausreichend begründet 

worden. Was die anwendbare Methode betreffe, könne davon ausgegan-

gen werden, dass die Versicherte ohne gesundheitliche Einschränkung ei-

ner Vollzeitbeschäftigung nachgehen würde. Aus onkologischer und rheu-

matologischer Sicht sei schliesslich eine Arbeitsunfähigkeit in der ange-

stammten Tätigkeit im Umfang von 100 % vom 29. Mai 2014 bis 31. De-

zember 2014, von 0 % ab 1. Januar 2015 bis 27. Mai 2019 und wiederum 

100 % ab 28. Mai 2019 feststellbar. In einer angepassten Tätigkeit bestehe 

demgegenüber einzig eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 29. Mai 

2014 bis 31. Dezember 2014. Ab 1. Januar 2015 sei sie wieder voll arbeits-

fähig (IVSTA-act. 150). 

7.3 Nachdem die Vorinstanz mit Vorbescheid vom 27. April 2020 eine Ab-

weisung des Leistungsbegehrens in Aussicht gestellt hatte, reichte die Ver-

sicherte mit Eingabe vom 1. Juni 2020 (IVSTA-act. 159) einen am 25. Mai 

2020 durch Dr. med. C._______ verfassten Bericht ein. Darin ist erwähnt, 

dass die Arbeitsfähigkeit in bedeutendem Masse verringert sei. Die Be-

schwerdeführerin sei nicht fähig, Aktivitäten durchzuführen, die ein Tragen 

von Lasten, längeres Stehen, Gehen sowie Arbeiten in gebückter Haltung 

beinhalten. Manuelle Arbeiten in sitzender Haltung seien durch die Schwel-

lung der Hände und schmerzhafte Episoden beim Fassen von Gegenstän-

den kompromittiert (IVSTA-act. 160). Dieser Bericht wurde Dr. 

med. P._______ zur Stellungnahme vorgelegt, welche zusammengefasst 

ausführte, dass die darin gestellten Diagnosen und die funktionellen Ein-

schränkungen bereits im Gutachten vom 4. September 2019 berücksichtigt 

worden seien, und insofern keinen Einfluss auf die von den Gutachtern 

festgestellte Arbeitsunfähigkeit hätten (IVSTA-act. 162). 

8.  

Das von der Vorinstanz veranlasste B._______-Gutachten basiert auf ein-

gehenden, persönlichen Untersuchungen der Beschwerdeführerin. Es wur-

den sämtliche relevanten körperlichen und psychischen Befunde erhoben 

und gestützt darauf Diagnosen gestellt. Selbst wenn es sich teilweise im 

rheumatologische Teilgutachten nur um Verdachtsdiagnosen (Gonarthrose 

rechts, lumboradikuläres Kompressionssyndrom und mögliche beginnende 

Polyarthritis im Handbereich) handelt, wurden sie im Zumutbarkeitsprofil 

insofern berücksichtigt als der Versicherten lediglich leichte Tätigkeiten mit 

C-6516/2020 

Seite 20 

sitzender Arbeitsposition und ohne manuell starke Anforderungen für die 

Hände (zum Beispiel leichte Kontroll- oder Sortierarbeiten) als zumutbar 

erachtet wurden (IVSTA-act. 141, S. 54). In ihrer Konsensbeurteilung kom-

men die Gutachterinnen und Gutachter sodann mit nachvollziehbarer Be-

gründung zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in der angestamm-

ten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig sei, sie aber ab 1. Januar 2015 in einer 

angepassten Verweistätigkeit zu 100 % arbeiten könnte. Das polydiszipli-

näre Gutachten wurde sorgfältig verfasst, geht einlässlich auf die geklagten 

Beschwerden ein, berücksichtigt auch die wesentlichen bei den Akten lie-

genden medizinischen Berichte und erweist sich als umfassend, wider-

spruchsfrei und überzeugend. Insbesondere fehlen konkrete Indizien, die 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. BGE 137 V 210 E. 

1.3.4), so dass ihr volle Beweiskraft zuerkannt werden kann. 

 

An dieser Einschätzung ändert auch der nachträglich durch die Beschwer-

deführerin eingereichte Bericht von Dr. med. C._______ vom 25. Mai 2020 

nichts. Diese führte aus, dass die Versicherte nicht fähig sei, Aktivitäten 

durchzuführen, die ein Tragen von Lasten, längeres Stehen, Gehen sowie 

Arbeiten in gebückter Haltung bedingen. Sie geht folglich im Umkehr-

schluss mit den Gutachtern einig, dass eine Arbeitsfähigkeit in einer dem 

Belastungsprofil angepassten Tätigkeit vorliegt. Generell ist – soweit die 

Beschwerdeführerin pauschal vorbringt, ihr Gesundheitszustand habe sich 

nicht verbessert – ihr entgegenzuhalten, dass vorliegend die Arbeitsfähig-

keit in einer angepassten Tätigkeit massgebend ist und nicht diejenige im 

angestammten Beruf. Die Rügen der Beschwerdeführerin vermögen die 

Beweiskraft des Gutachtens nicht zu erschüttern. Es fehlen schliesslich An-

haltspunkte, dass eine zusätzliche Abklärung der vom Rheumatologen ge-

äusserten Verdachtsdiagnosen (Verdacht auf lumboradikuläres Kompres-

sionsyndrom links und mögliche beginnende Polyarthritis im Handgelenk) 

massgebende neue Erkenntnisse erwarten liesse (IVSTA-act. 141). Von 

einer weitergehenden medizinischen ist daher abzusehen (antizipierte Be-

weiswürdigung; vgl. BGE 137 V 64 E. 5.2). 

 

8.1 Zur Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist der Vollständigkeit hal-

ber festzuhalten, dass diese gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

davon abhängt, welcher Zeitraum der versicherten Person für eine berufli-

che Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch 

zur Verfügung steht. Für den Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der 

Verwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter beant-

wortet wird, ist auf das Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer 

(Teil-) Erwerbstätigkeit abzustellen. Dieses ist gegeben, sobald die 

C-6516/2020 

Seite 21 

medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhalts-

feststellung erlauben (BGE 138 V 457 E. 3.2, 3.3 und 3.4).  

 

Die am (…) 1964 geborene Beschwerdeführerin war im Zeitpunkt der Er-

stattung des Gutachtens am 28. Mai 2019, welches schliesslich eine zu-

verlässige Sachverhaltsfeststellung erlaubte, bereits 55 Jahre alt. Gemäss 

gutachterlicher Einschätzung ist der Beschwerdeführerin eine leichte Tä-

tigkeit mit sitzender Arbeitsposition und ohne manuell starke Anforderung 

für die Hände in einem Pensum von 100 % zumutbar. Damit verblieben der 

Versicherten im Zeitpunkt des Feststehens der medizinischen Zumutbar-

keit noch eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit für 10 Jahre. Diese Aktivi-

tätsdauer reicht grundsätzlich aus, um eine neue einfache Erwerbstätigkeit 

aufzunehmen, sich einzuarbeiten und die Arbeit auszuüben (vgl. Urteil des 

BGer 9C_693/2019 vom 18. Dezember 2019 E. 4.1.1). Ausserdem steht 

ihr ein breites Spektrum an Verweistätigkeiten offen (vgl. E. 10.1 nachfol-

gend).  

 

9.  

9.1 Um den Invaliditätsgrad bestimmen zu können, ist sodann festzustel-

len, nach welcher Bemessungsmethode vorzugehen ist, beziehungsweise 

ist die Statusfrage zu klären. Das bedeutet, dass zu prüfen ist, ob die Be-

schwerdeführerin als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nicht-

erwerbstätig einzustufen ist. Dies führt je zur Anwendung einer anderen 

Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte 

Methode, Betätigungsvergleich).  

 

Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist 

Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Be-

stimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versi-

cherte Person nach Eintritt der Invalidität und Durchführung der medizini-

schen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (allgemeine Methode des 

Einkommensvergleichs). Bei nichterwerbstätigen Versicherten, die im Auf-

gabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 

nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität darauf 

abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen (Methode des Betätigungsvergleichs; Art. 28a Abs. 2 IVG). Ge-

mäss Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-

tätig sind, für diesen Teil die Invalidität mittels Einkommensvergleichs 

C-6516/2020 

Seite 22 

festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die 

Invalidität für diese Tätigkeit mittels Betätigungsvergleichs ermittelt. In die-

sem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im 

Aufgabenbereich festzulegen und es ist der Invaliditätsgrad in beiden Be-

reichen zu bemessen (gemischte Methode; vgl. auch Art. 27bis IVV; zur Zu-

lässigkeit der gemischten Methode vgl. BGE 143 I 50 E. 4.4 und Urteil des 

BVGer C-3253/2019 vom 15. Dezember 2022 E. 6.2.1 m.H.). 

9.2 Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig 

oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was 

die Person – bei im Übrigen unveränderten Umständen – täte, wenn keine 

gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (vgl. dazu und zum Folgenden 

Urteile des BVGer C-3780/2020 vom 24. Januar 2023 E. 3.5; C-5861/2020 

vom 2. Juni 2022 E. 6.1; C-6572/2019 vom 5. Oktober 2021 E. 6.2; ULRICH 

MEYER/MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung zum IVG, 4. Aufl. 2022, Art. 5 

Rz. 7). Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der 

versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, son-

dern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Für die hy-

pothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbs-

tätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der über-

wiegenden Wahrscheinlichkeit massgebend (BGE 144 I 28 E. 2.3; 141 V 

15 E. 3.1).  

Die Statusfrage ist hypothetisch zu beurteilen, unter Berücksichtigung der 

ebenfalls hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person 

(Urteil des BVGer C-6572/2019 vom 5. Oktober 2021 E. 6.2). Diese Ent-

scheidungen sind als innere Tatsachen einer direkten Beweisführung nicht 

zugänglich und müssen in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen 

werden (BGE 144 I 28 E. 2.4; Urteil des BVGer C-3910/2021 vom 6. Feb-

ruar 2023 E. 9.2). Insbesondere hat auch die vor Eintritt der Invalidität aus-

geübte Tätigkeit nur Indiziencharakter und wirkt im Hinblick auf die Status-

frage nicht präjudizierend (MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 5 Rz. 8). Viel-

mehr hat bei der Beurteilung der Statusfrage immer eine einlässliche Wür-

digung der gesamten Verhältnisse des Einzelfalls zu erfolgen 

(MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 5 Rz. 23). Namentlich zu berücksichtigen 

sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse 

(z.B. allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, 

das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persön-

lichen Neigungen und Begabungen; BGE 130 V 393 E. 3.3; 125 V 146 

E. 2c). 

C-6516/2020 

Seite 23 

9.3 Die Vorinstanz ging davon aus, dass die Versicherte ohne gesundheit-

liche Beeinträchtigung einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen würde. Dies 

mit der Begründung, dass ihre Kinder mittlerweile volljährig sind und eine 

Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit aufgrund sowohl wirtschaftlicher als 

auch gesundheitlicher Gründe nicht möglich gewesen sei (IVSTA-act. 150 

und BVGer-act. 16).  

9.4 Im Fragebogen für die/den Versicherte/n wurde die Frage, ob bei guter 

Gesundheit eine Erwerbstätigkeit ausgeführt werden würde, durch die Ver-

sicherte mit «Ich würde eine Erwerbstätigkeit ausüben (…)» beantwortet. 

Als Grund wurde «finanzieller Grund» angegeben. Schliesslich habe sie 

«wegen Krankheiten» keine Schritte für den Wiedereinstieg ins Erwerbsle-

ben unternommen (IVSTA-act. 59 S. 5). In einem weiteren Fragebogen für 

Versicherte gab die Beschwerdeführerin als Grund für die Aufgabe der Er-

werbstätigkeit an: «Ich musste auf Kinder aufpassen» (IVSTA-act. 19 S. 2). 

Die Kinderbetreuung fiel jedoch im Laufe der Zeit weg, was sie auch mit 

Eingabe vom 4. Dezember 2015 mit den Worten «Meine Kinder sind er-

wachsene Leute und ich muss nicht auf sie aufpassen» bestätigte (IVSTA-

act. 26 S. 1). Auch die Vorinstanz ging davon aus, dass sie ohne Beein-

trächtigung der Gesundheit einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde (IV-

STA-act. 150). Zumal die Beschwerdeführerin selber ausführt, dass sie 

ohne gesundheitliche Einschränkungen eine Erwerbstätigkeit ausüben 

würde, und diese Einschätzung nicht bestritten wird, gibt es daran auch 

nichts zu beanstanden.  

10. Es bleibt die Ermittlung des Invaliditätsgrades zu überprüfen. 

10.1 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 

Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Ein-

kommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-

rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-

nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-

marktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt 

zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der 

Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbs-

einkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen-

übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invali-

ditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des 

C-6516/2020 

Seite 24 

Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2; Urteil des 

BGer 8C_536/2017 vom 5. März 2018 E. 5.1).  

10.1.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist nach der Rechtspre-

chung entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest-

möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in 

der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empi-

rischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesund-

heitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen von diesem Erfah-

rungssatz müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein 

(BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 134 V 322 E. 4.1; Urteil des BGer 8C_897/2017 

vom 14. Mai 2018 E. 3.1).  

Lässt sich das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Ein-

kommen nicht konkret ermitteln oder ist mit überwiegender Wahrschein-

lichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tä-

tigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, 

kann das Valideneinkommen auf Grundlage der vom Bundesamt für Sta-

tistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) berechnet werden, 

wobei die für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten per-

sönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 

E. 3.3.2; Urteil des BGer 8C_934/2015 vom 9. Mai 2016 E. 2.2; Urteil des 

BGer 8C_379/2017 vom 8. September 2017 E. 3.2.1). Da den Tabellenlöh-

nen generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu Grunde liegt, ist 

eine Umrechnung auf eine betriebsübliche durchschnittliche Wochenar-

beitszeit erforderlich (BGE 126 V 75 E. 3b bb). Zudem ist eine Anpassung 

an die Nominallohnentwicklung vorzunehmen, wobei nach Geschlechtern 

zu differenzieren, das heisst auf den branchenspezifischen Lohnindex für 

Frauen oder Männer abzustellen ist (BGE 129 V 408 E. 3.1.2).  

10.1.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 

beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 

Person konkret steht (BGE 148 V 174 E. 6.2; BGE 135 V 297 E. 5.2). Ist 

kein in diesem Sinne tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, 

namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsscha-

dens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig-

keit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 

gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen herangezogen werden (BGE 143 V 295 E. 2.2; 

C-6516/2020 

Seite 25 

BGE 135 V 297 E. 5.2; BGE 126 V 75 E. 3b; BGE 129 V 472 E. 4.2.1; Urteil 

des BGer 9C_508/2016 vom 21. November 2016 E. 5.1). Dabei wird in der 

Regel der Totalwert angewendet. Praxisgemäss ist beim anhand der LSE 

vorgenommenen Einkommensvergleich sodann von der Tabellengruppe A 

(standardisierte Bruttolöhne) auszugehen, wobei üblicherweise auf die Ta-

belle TA1_tirage_skill_level, Privater Sektor abgestellt wird (BGE 148 V 

174 E. 6.2 m.H.). Dieser Grundsatz gilt jedoch nicht absolut, sondern kennt 

Ausnahmen. Es kann sich rechtfertigen auf die Tabelle T17 abzustellen, 

wenn dies eine genauere Festsetzung des Invalideneinkommens erlaubt 

und wenn der versicherten Person der öffentliche Sektor auch offensteht 

(Urteil BGer 8C_124/2021 vom 2. August 2021 E. 4.4.1). Unabhängig von 

der Wahl der Tabelle sind grundsätzlich die aktuellsten statistischen Daten 

zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 2.3 mit Hinweisen). Mit letzteren sind 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht die im Verfügungszeit-

punkt aktuellsten Tabellenwerte, sondern die im Verfügungszeitpunkt be-

zogen auf den Zeitpunkt des Rentenbeginns aktuellsten veröffentlichten 

Daten gemeint (zur Publikation vorgesehenes Urteil des BGer 

(8C_166/2023 vom 6. März 2024 E. 4.2 mit zahlreichen Hinweisen, 

MEYER/REICHMUTH, a.a.O. N. 58 zu Art. 28a IVG). 

10.2 Zur Bemessung des Valideneinkommens erwog die Vorinstanz, dass 

die Beschwerdeführerin letztmals von 1988 bis 2003 hauptsächlich im 

Gastgewerbe oder der Gastronomie gearbeitet habe. Seit ihrer Rückkehr 

nach Serbien habe sie keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt. Diese Tätig-

keit widerspiegle am besten den beruflichen Werdegang. Um eine Verzer-

rung eines vor langer Zeit bezahlten Lohnes mittels Indexierung zu vermei-

den, sei der Validenlohn ausnahmsweise mittels statistischer Daten festzu-

legen. Im Jahr 2016 habe der monatliche Bruttolohn (Validenlohn) in der 

Schweiz für Berufe in den Bereichen Gastgewerbe/Beherbergungen und 

der Gastronomie (LSE-Tabelle T17, Privater Sektor und öffentlicher Sektor 

(Bund) zusammen, Berufe im Bereich personenbezogener Dienstleistun-

gen, Frauen) bei einer branchenüblichen 42.4-Stunden-Woche 

Fr. 4'596.16 betragen (IVSTA-act. 152 S. 1).  

Was die Berechnung des Invalidenlohns betreffe, sei aufgrund der grossen 

Anzahl an einfachen und repetitiven Tätigkeiten in den Bereichen Produk-

tion und Dienstleistungen anzunehmen, dass diese Bereiche an die Ein-

schränkungen der Versicherten angepasst seien. Im Jahr 2016 habe der 

monatliche Bruttolohn in der Schweiz für eine Arbeitnehmerin (LSE-Tabelle 

TA1_tirage_skill_level, Kompetenzniveau 1, Total, Frauen) im allgemeinen 

privaten Sektor (1-96), für die branchenüblichen 41.7 Arbeitsstunden pro 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=8C_7%2F2014&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-V-297%3Ade&number_of_ranks=0#page297

C-6516/2020 

Seite 26 

Woche) Fr. 4'548.43 betragen. Weiter sei angesichts der persönlichen und 

beruflichen Gegebenheiten (Funktionseinschränkungen verbunden mit 

dem Gesundheitsschaden, Alter der versicherten Person und der fehlen-

den Ausbildung) ein Abzug von 10 % des Invalidenlohn gerechtfertigt. Das 

Einkommen betrage somit ab dem 28. Mai 2019 (Datum der Begutachtung 

in der Schweiz) Fr. 4'093.59 (IVSTA-act. 152 S. 2).  

Basierend auf diesen Werten liege die errechnete Erwerbseinbusse bei 

10.93 % ([Fr. 4'596.16 – 4'093.59] x 100 / 4'596.16; IVSTA-act. 152 S. 2).  

10.3 Es ist nicht zu beanstanden – und wird im Übrigen von der Beschwer-

deführerin zu Recht nicht bestritten –, dass die Vorinstanz zur Ermittlung 

des hypothetischen Valideneinkommens auf die statistischen Werte der 

LSE-Tabelle T17 abstellte, zumal aufgrund der Akten erstellt ist, dass die 

Beschwerdeführerin während ihres Aufenthalts in der Schweiz bis 2003 

überwiegend in den Bereichen Gastronomie und Beherbergung, aber auch 

in anderen Berufen (z.B. im Verkauf oder als Hilfsarbeiterin) tätig war und 

ihr der öffentliche Sektor im Übrigen auch offenstand. Weiter ist unbestrit-

ten, dass zur Festsetzung des hypothetischen Invalideneinkommens eben-

falls die Tabellenlöhne gemäss LSE heranzuziehen sind und dabei recht-

sprechungsgemäss auf die LSE-Tabelle TA1_tirage_skill_level sowie auf-

grund des medizinisch festgestellten Zumutbarkeitsprofils auf den darin 

enthaltenen Totalwert für Frauen des Kompetenzniveaus 1 abzustellen ist. 

Allerdings sind die aktuellsten Daten der Lohnstrukturerhebung zu verwen-

den, d.h. die am 21. April 2020 veröffentlichten LSE-Tabellen 2018, und 

sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen an die Nominalloh-

nentwicklung bis zum frühest möglichen Rentenbeginn im Juni 2020 anzu-

passen (Arbeitsunfähigkeit zufolge Unterbruchs berücksichtigt ab 28. Mai 

2019; vgl. Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG i.V.m. Art. 29ter IVV; Urteil BGer 

9C_824/2018 vom 4. Juni 2019 E. 5.1).  

10.4 Die Berechnung der Vorinstanz ist – gestützt auf die zuvor dargeleg-

ten Grundlagen – wie folgt zu korrigieren: 

10.4.1 In Bezug auf das Valideneinkommen beträgt der Bruttolohn 

Fr. 4'762.– im Monat (LSE 2018, T17, >= 50 Jahre, Frauen; vgl. Urteil des 

BGer 8C_715/2020 vom 21. Januar 2022 E. 3.4.2.1). Unter Berücksichti-

gung der betriebsüblichen 42.4 Arbeitsstunden pro Woche (Fr. 4'762.– / 40 

x 42.4 = Fr. 5'047.70) und der Anpassung an die Nominallohnentwicklung 

(Fr. 5'047.70 + 0.9 % + 1 %) resultiert ein monatliches Einkommen von 

gerundet Fr. 5'144.05.  

C-6516/2020 

Seite 27 

10.4.2 In Bezug auf das Invalideneinkommen beträgt der monatliche Brut-

tolohn Fr. 4'371.– (LSE 2018; TA1_tirage_skill_level, Privater Sektor, To-

tal, Frauen, Kompetenzniveau 1), wobei dieser Wert wiederum an die be-

triebsüblichen 41.7 Arbeitsstunden pro Woche (Fr. 4'371.– / 40 x 41.7 = 

Fr. 4'556.75) und an die Nominallohnentwicklung (Fr. 4'556.75 + 1 % 

+ 0.9 %) anzupassen ist, was ein Invalideneinkommen von gerundet 

Fr. 4'643.75 ergibt. 

10.4.3 Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabel-

lenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen 

werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass 

der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufent-

haltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben können (BGE 148 V 174 E. 6.3; 129 V 472 E. 4.2.3; 126 V E. 5b/aa-

cc). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene 

Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicher-

weise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten. Der 

Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Um-

stände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schät-

zen und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 

E. 5.2; 126 V 75 E. 5b; Urteil des BGer 9C_266/2017 vom 29. Mai 2018 

E. 3.1). 

10.4.4 Die Vorinstanz erachtete, dass angesichts der persönlichen und be-

ruflichen Gegebenheiten (insbesondere der Funktionseinschränkungen 

verbunden mit dem Gesundheitsschaden, dem Alter und der fehlenden 

zertifizierten Ausbildung) in diesem speziellen Fall ein Abzug von 10 % ge-

rechtfertigt sei (IVSTA-act. 152). Die Beschwerdeführerin wendet dagegen 

ein, dass aufgrund der funktionellen Einschränkungen ein Abzug von 25 % 

zu gewähren sei, zumal sowohl ihre Hände als auch ihre Mobilität massiv 

eingeschränkt seien (BVGer-act. 32 S. 3).  

Der vorinstanzlich gewährte Abzug von 10 %, erscheint insbesondere an-

gesichts der funktionellen Einschränkungen an den Händen und an der 

Wirbelsäule der Beschwerdeführerin eher als knapp bemessen, jedoch ins-

gesamt noch als vertretbar. Dass der Gebrauch der Hände der Beschwer-

deführerin völlig verwehrt wäre, ergibt sich nicht aus den medizinischen 

Akten (vgl. Urteil 8C_383/2020 vom 21. September 2020 E. 4.2.2 m.w.H.). 

Gemäss dem Zumutbarkeitsprofil sind lediglich manuell «starke Anforde-

rungen für die Hände» nicht ausführbar, wohingegen leichte Kontroll- oder 

C-6516/2020 

Seite 28 

Sortierarbeiten als zumutbar erachtet wurden. Zudem wurde aus rheuma-

tologischer Sicht erachtet, dass die Beschwerdeführerin trotz der Be-

schwerden am Rücken und am rechten Knie sitzende Tätigkeiten auszu-

führen vermöge. 

Weitere Faktoren, die einen leidensbedingten Abzug begründen würden, 

werden von der Beschwerdeführerin zu Recht nicht geltend gemacht. Das 

Alter ist gemäss Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Leidensab-

zug nur soweit zu berücksichtigen, wie es die Erwerbsaussichten in Ver-

bindung mit dem versicherten Gesundheitsschaden zusätzlich schmälert. 

Davon kann mit Bezug auf die im Zeitpunkt des Verfügungserlasses erst 

56 Jahre alte Versicherten nicht ausgegangen werden (vgl. Urteile des 

BGer 8C_312/2017 vom 22. November 2017 E. 3.3.2; 8C_552/2017 vom 

18. Januar 2018 E. 5.4.1). Sodann gilt die lange Abwesenheit vom Arbeits-

markt nach der Rechtsprechung grundsätzlich als nicht zusätzlich lohnmin-

dernd (Urteile des BGer 8C_166/2017 vom 3. Juli 2017 E. 6 m.H; 

8C_594/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 5) und ist insofern zu Recht von der 

Vorinstanz nicht berücksichtigt worden. Dies gilt insbesondere bei Hilfsar-

beiten im Kompetenzniveau 1. Hinzu kommt, dass der Tabellenlohn ge-

mäss der LSE-Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, bereits eine Vielzahl von 

leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst und die leidensbedingten 

Einschränkungen insofern auch bei der Festsetzung des Invalideneinkom-

mens berücksichtigt werden (vgl. Urteil des BGer 9C_830/2017 vom 

16. März 2018 E. 5).  

Das bereinigte monatliche Invalideneinkommen, unter Berücksichtigung ei-

nes leidensbedingten Abzugs von 10 % beläuft sich somit auf Fr. 4'179.40 

(Fr 4’643.75 - 10%, vgl. hiervor E. 10.4.2). 

Der Vollständigkeit halber ist anzufügen, dass selbst bei Berücksichtigung 

eines Leidensabzuges von 25 % kein Anspruch auf eine Invalidenrente be-

stehen würde ([Fr. 5'144.05 - Fr. 3'482.80] x 100 / Fr. 5'144.05 = 32 %). 

10.5 Die auf den vorausgehenden Ausführungen basierende Berechnung 

der Erwerbseinbusse lautet wie folgt: Valideneinkommen von Fr. 5'144.05 

minus um den Leidensabzug korrigiertes Invalideneinkommen 

(Fr. 4'643.75 - 10%) von (gerundet) Fr. 4'179.40 multipliziert mit hundert, 

geteilt durch das Valideneinkommen von Fr. 5'144.05 (Fr. 5'144.05 - 

[Fr. 4'643.75 - 10 %] x 100 / Fr. 5'144.05). Es besteht folglich eine Erwerbs-

einbusse von gerundet (BGE 130 V 121) 19 %.  

C-6516/2020 

Seite 29 

10.6 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend fest-

zuhalten, dass die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit für 

den Zeitraum der onkologischen Behandlung (29. Mai 2014 bis längstens 

1. Januar 2015) und wiederum ab 28. Mai 2019 vollständig arbeitsunfähig 

war. In leichten, adaptierten Tätigkeiten bestand – mit Ausnahme für den 

Zeitraum der onkologischen Behandlung vom 29. Mai 2014 bis längstens 

1. Januar 2015 – eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit. Somit steht fest, dass die 

Beschwerdeführerin nicht während eines Jahres ohne wesentlichen Unter-

bruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig war und nach Ab-

lauf dieses Jahres auch nicht mindestens 40 % invalid ist 

(Art. 28 Abs.1 IVG). Es besteht demzufolge kein Anspruch auf eine Invali-

denrente. 

11.  

Es bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung 

zu befinden. 

11.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. 

Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterlie-

genden Partei auferlegt werden (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der unterliegenden 

Beschwerdeführerin sind jedoch keine Verfahrenskosten aufzuerlegen, 

weil ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Zwischenverfügung 

vom 6. Oktober 2021 stattgegeben wurde (BVGer act. 9). 

11.2 Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädi-

gung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 1 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die obsiegende 

Vorinstanz hat ebenfalls keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 

Abs. 3 VGKE). 

11.3 Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat als amtlich bestellter 

Anwalt (Art. 65 Abs. 2 VwVG) Anspruch auf eine Entschädigung aus der 

Gerichtskasse. Die Bemessung richtet sich nach den für die Parteientschä-

digung geltenden Grundsätzen (Art. 12 i.V.m. Art. 8 ff. VGKE). Da keine 

Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädigung aufgrund der Akten 

festzusetzen (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des Ver-

fahrensausgangs, des gebotenen und aktenkundigen Aufwands, der Be-

deutung der Streitsache, der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden 

Verfahrens sowie des Umstands, dass der Rechtsvertreter nach Einrei-

chung der Beschwerde bestellt wurde, erscheint eine pauschale 

C-6516/2020 

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Parteientschädigung von Fr. 1’200.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) 

angemessen. Gelangt die Beschwerdeführerin später zu hinreichenden 

Mitteln, so ist sie verpflichtet, der Gerichtskasse Ersatz zu leisten (Art. 65 

Abs. 4 VwVG). 

 

(Das Dispositiv folgt auf der nächsten Seite.)  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird den Parteien keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dem unentgeltlichen Rechtsbeistand, Filip Banic, wird zulasten der Ge-

richtskasse ein Honorar von Fr. 1’200.– zugesprochen. 

Gelangt die Beschwerdeführerin später zu hinreichenden Mitteln, so hat 

sie diesen Betrag dem Bundesverwaltungsgericht zurückzuerstatten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das Bun-

desamt für Sozialversicherungen. 

 

(Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.) 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Selin Elmiger-Necipoglu Samuel Wyrsch 

 

  

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Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-

weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 

und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 

Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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