# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e096ca57-4d42-5cf5-afa5-e8d0e6dfa4c3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-23
**Language:** de
**Title:** Beschwerdeführerin ist zu 100% als im Haushalt tätig zu qualifizieren. Gestützt auf HH-Abklärungsbericht IV-Grad von 4 %.
**Docket/Reference:** IV.2015.00325
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00325.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00325
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
23. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Fürsprecher Claude
Lengyel
Advokaturbüro
Lengyel
Winterthurerstrasse
28, Postfach 15, 8042 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1969
,
reiste am 1
0.
November
2006 in die Schweiz ein und meldete sich
a
m 2
0.
Dezember 2012 (Eingangsdatum)
bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf gesund
heit
liche Probleme mit der Bandscheibe sowie einer Krümmung und Entzün
dun
g der Wirbelsäule
,
bestehend seit Februar 2012
,
zum Leistungsbezug an
(
Urk.
8/1)
.
Die IV-Stelle tätigte erwerbliche und medizinische Abklärun
gen, holte bei der Klinik
Y.___
das Gutachten vom 1
7.
September 2013
mit Eva
luation der funk
tionellen Leistungsfähigkeit (EFL) ein (
Urk.
8/13)
und erstellte den
Abklä
rungs
bericht
der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haus
halt vom 2
4.
April 2014 (
Urk.
8/20). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfah
ren
(Vorbe
scheid vom 2
4.
April 2014,
Urk.
8/23;
Einwand vom
9.
Mai
2014,
Urk.
8/24;
ergänzende
Einwandbegründung
vom 1
8.
Juni 2014,
Urk.
8/27) wies die IV-Stelle
das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 1
0.
Februar 2015 ab (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 1
3.
März 2015 Beschwerde und stellte fol
gende Anträge
(
Urk.
1)
:
„1.
In Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung vom 1
0.
Februar 2015 auf
zuheben und es sei der Beschwerdeführerin eine ganze IV-Rente ab der vollen Erwerbsunfähigkeit bis auf weiteres auszurichten, wobei die Festle
gung der Dauer und
der Höhe der Rente nach der Zus
tellung des Gutach
tens gemäss Antra
g Ziffer 2 mit neuer Fristanset
zung durchzuführen sei,
2.
es sei ein ergänzendes, polyinterdisziplinäres Guta
chten - unter Beach
tung
der physischen Störungen der Beschwerdeführerin (Bandscheibe, Krüm
mung
Wirbelsäule, Entzündung in Wirbelsäule:
gutachterliche Evaluation der fu
nktionellen Leistun
gsfähigkeit der Beschwerdeführe
rin) und der psy
chi
schen Störungen (depressive Verstimmung) - auf Kosten der
Sozialversi
che
rungsanstalt
in die Wege zu leiten, anlässlich welchem der Beschwer
de
führerin nochmals das rechtliche Gehör zu gewähren sei,
3.
eventualiter sei die Verfügung vom 1
0.
Februar 2015 aufzuheben und der vo
rliegende
Fall sei zur Neube
urteilung an die Sozialversiche
rungsanstalt zurückzuweisen, verbu
nden mit der Anweisung des
Sozi
alversicherungsge
richtes
, dass ein ergänzendes, polyinterdisziplinäres Gutachten auf Kosten der Sozialversicherungsanstalt durchzuführen sei, und dass im vorliegen
den Fall von keiner Qualifikation einer Hausfrau ausgegangen werden darf;
4.
unter Kosten- und Entschädigungsfo
lgen (plus gesetzliche Mehrwertsteuern à 8
Prozent) zu Lasten der Sozialversicherungsanstalt."
Mit Beschwerdeantwort vom 3
0.
April 2015 (
Urk.
7 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
8/1-32) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am
6.
Mai 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9). Mit Eingabe vom 1
1.
Mai 2015 (
Urk.
10) nahm die Beschwerdeführerin erneut Stellung, worüber die Beschwerdegegnerin am 1
3.
Mai 2015 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk.
11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin führte aus
(
Urk.
2 und
Urk.
7), dass die Beschwerde
führerin als
vollumfänglich
im Haushalt tätig zu qualifizieren und gestützt auf den
Abklärungsbericht von einer Einschränkung bzw. einem Invaliditätsgrad von 4
%
auszugehen sei.
Die Beschwerdeführerin brachte
zusammengefasst
im Wesentlichen vor (
Urk.
1
und
Urk.
10),
dass
sie
nicht als Hausfrau sondern als erwerbstätig zu qualifizie
re
n
sei
, wobei insbesondere auch die Gründung der Einzelfirma im Jahr 2009
dafür
spreche.
Unter
Berücksichti
gung des im Beschwerdeverfahren
eingereich
ten Berichts der
RehaClinic
Z.___
werde ersichtlich, dass ein ergänzendes,
poly
dis
ziplinä
res
Gutachten erforderlich sei, wobei nunmehr noch eine
depres
sive
Ver
stimmung bestehe, welche
ebenfalls zu berücksichtigen sei
.
Selbst da
von aus
gehend, dass die Beschwerdeführerin als Hausfrau zu qualifizieren wäre, so sei sie zu mindestens 75
%
eingeschränkt.
Der Abklärungsbericht stehe im Wider
spruch zum Gutachten sowie der EFL.
2.
2.1
2.1.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6
des Bundesgesetzes über den Allge
mei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG
in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung
).
2.
1.
2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen
Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
wind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (
Art.
17
Abs.
1 ATSG) stellt sich unter dem Ge
sichtspunkt des
Art.
28a
Abs.
3 IVG in Verbindung mit
Art.
16 und 7
Abs.
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren
Invaliditätsbemessungsmethode.
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Me
thode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im
Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträch
ti
gung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, das heisst ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des Invaliditätsgrades (BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit ist der im
Sozial
versi
cherungsrecht
übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfor
derlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hin
weisen).
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl.
Art.
27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie all
fällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigun
gen und
Begabungen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_915/2012 vom 1
5.
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.3).
Bei der Bestimmung der im konkreten Fall anwendbaren
Invaliditätsbe
messungs
methode
und damit der Beantwortung der entscheidenden Statusfrage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische
Willens
entscheidungen
der versicherten Person berücksichtigen muss. Dies gilt auch für die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesund
heitliche Be
einträchtigung erwerbstätig wäre. Diese inneren Tatsachen sind in
dessen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Re
gel aus äusse
ren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer
Geschehensab
läufe
ist eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn
darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfah
rung mitberück
sichtigt werden. Rechtsfragen sind hingegen Folgerungen, die ausschliesslich – losgelöst vom konkreten Sachverhalt – auf die allgemeine Le
benserfahrung gestützt werden oder die Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (vgl. Urteile des Bun
desgerichts
9C_287/2013 vom
8.
November
2013 E.
3.5
und 8C_511/2013 vom 3
0.
Dezem
ber
2013, je
mit Hinweisen).
2.
3
2.3.
1
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Mass
gabe des
Art.
69
Abs.
2 IVV; vgl. auch
Rz
. 3084 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]) stellt für
gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesund
heit
lichen Einschränkung im Haushalt dar (Urteil des Bundesgerichts 9C_201/2011
vom 5. September 2011 E.
2, in: SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86). Einer ärztlichen Fachperson, die sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltfüh
rung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu äussern hat, bedarf es nur in Ausnahmefällen, namentlich bei unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen (Urteil des Bun
desgerichts
8C_817/2013 vom 2
8.
Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind – analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von
Arztberichten (BGE 125 V 351 E.
3a mit Hinweis) – verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be
gründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S.
218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom
6.
April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E.
6.2 und 128 V 93 E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts
8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
Die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG (bis 31. Dezember 2007:
Art.
29
Abs.
1
lit
. b IVG) entspricht der Einbusse an funktionellem Leis
tungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich (
Art.
6 ATSG; BGE 105 V 156 E. 2a). Bei der Bemessung der Invalidität von im Haushalt tätigen Versicherten ist die Schadenminderungspflicht von erheblicher Relevanz. Nach der Rechtsprechung ist dabei vom Grundsatz auszugehen, dass einem
Leis
tungs
ansprecher
im Rahmen der Schadenminderungspflicht Massnahmen zu
zumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versi
cher
ten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln ha
ben, welche die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaftlichen Be
reich reduzieren und ihnen eine möglichst vollständige und unabhängige Erle
digung der
Haus
haltarbeiten
ermöglichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel hö
herem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Um
fang die Mithilfe von Familienangehörigen
in Anspruch nehmen. Ein
invalidi
täts
bedingter
Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur insoweit ange
nommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden können,
durch Drittpersonen gegen
Entlöhnung
oder durch Angehörige verrichtet werden
, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der
In
validitäts
be
mess
ung
bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Fa
milienangehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung übli
cherweise zu erwar
tende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Familien
angehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige
Familiengemein
schaft
einrichten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten wä
ren. Dabei darf nach der Rechtsprechung unter dem Titel der
Schadenminde
rungspflicht
nicht etwa die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder überwälzt wer
den mit der Folge, dass gleich
sam bei jeder festgestellten Einschränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Aus
füh
rung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt. Schliesslich vermag die Tatsache, dass sich die der Rechtsprechung zu
grunde liegenden, in
Art.
159
Abs.
2 und 3 ZGB zwischen den Ehegatten und in
Art.
272 ZGB zwischen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten nicht unmittelbar durchsetzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar sind), sondern nur freiwillig erfüllt werden können (
Honsell
/Vogt/Geiser [Hrsg.], Bas
ler Kommentar,
3.
Aufl., Basel 2006,
N.
9 zu
Art.
272 ZGB;
Bräm
/
Hasenböhler
, Zürcher Kommentar,
3.
Aufl., Zürich 1998,
N.
168 zu
Art.
159 ZGB), an der Schadenminderungspflicht der im Haushalt beschäftigten Versicherten nichts zu ändern. Denn wie auch im
Er
werbsbereich
darauf abzustellen ist, ob die verblei
bende Erwerbsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich verwertbar ist, unabhängig davon, ob eine solche Anstellung rechtlich durch
setzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haushaltbereich davon auszugehen, was in der sozialen Realität üblich und zumutbar ist, unabhängig davon, ob eine Mithilfe rechtlich durchsetzbar ist (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_729/2009 vom 3
0.
November 2009 E. 4.1-3).
2.4
Praxisgemäss stellen die Gerichte im Bereich des
Sozialversicherungs
rechts
in der Regel auf die „Aussagen der ersten Stunde“ ab, denen in
beweis
mässiger
Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen
versicherungsrecht
licher
oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
3.
Die zur Invaliditätsbemessung relevanten Unterlagen stellen sich folgender
massen dar:
3.1
Im von der Beschwerdegegnerin eingeholten Bericht vom
1.
Februar 2013 diag
nostizierten die behandelnden Ärzte der Uniklinik
A.___
, Orthopädie, eine
chronische Lumbalgie bei beginnender Facett
engelenksarthrose sowie
Osteo
ch
on
drose
L5/S1 (MRI vom
4.
April 2012).
Die Beschwerdeführerin berichte, seit Febru
ar 2012 an lumbalen Schmerzen zu leiden. Trotz konservativer Therapie
mit Physiotherapie und Analgetika sei es zu keiner zufriedenstellenden
Schmerz
linderung
gekommen. Sie habe sich deswegen in der
Klinik B.___
vorge
stellt, wo ihr eine Facettengelenksinfiltration L5/S1 empfohlen worden sei. Diese habe sie zunächst nicht durchführen lassen wollen. Sie habe im Urlaub in der Türkei eine Zweitmeinung eingeholt, wo ihr als letzte Massnahme eine
Spondy
lodese
empfohlen worden sei. Am 1
8.
September 2012 habe sie sich erstmalig bei ihnen für eine Zweitmeinung vorgestellt. Sie
habe
sich für eine
Facetten
gelenksinfiltration
L4/5 und L5/S1 überzeugen
lassen, welche
ihr für drei
Wochen eine Linderung gebracht habe.
Danach seien die Beschwerden lei
der wieder aufgetreten. Sie leide weiterhin an starken lumbalen Schmerzen, welche sie im Alltag stark einschränken würden. Die Hausarbeit könne sie nur mit grosser Mühe und zahlreichen Pausen erledigen. Sie nehme täglich NSAR ein (
Urk.
8/7/5).
Sie hätten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom
9.
November bis zum
7.
Dezem
ber 2012 bestätigt. Für leichtere Arbeiten würden s
ie
eine Arbeitsunfä
higkeit zu 50
%
bestätigen. Zur genaueren Abklärung der Arbeitsfähigkeit empfählen sie eine EFL zum Beispiel in der Rehaklinik
C.___
. Es bestünden körperliche Einschränkungen wie Heben und Tragen von Gewicht
en
über 10-15 kg. Die bisherige Tätigkeit als Hausfrau sei ihr teilweise zumutbar (
Urk.
8/7/6).
3.2
Dr.
med. D.___
, Allgemeine Medizin, hielt in seinem von der Beschwerdegegnerin eingeholten Bericht vom 2
5.
Februar 2013 fest, dass seines
Wissens seit Januar 2009 ein chronisch rezidivierendes
lumbovertebrales
Schmerz
syndrom
bestehe. Im letzten Jahr hätten sich die Beschwerden deutlich verschlechtert. S
ie sei beim Rheumatologen E.___
, in der Türkei und in der Uniklinik
A.___
behandelt worden. Sie wünsche sich eine operative Sanierung, was von der Uniklinik
A.___
abgelehnt worden sei. Seinerseits sei
nie eine Arbeitsunfähigkeit ausgestellt worden. Durch die chronischen Be
schwer
den sei ihr aktuell keine Arbeit zumutbar. Sie sei durch die
Uniklinik
A.___
einem Schmerzspezialist
en
im
Z.___
zugewiesen worden. Je nach
Schmerzein
stellung
könne ihr eine körperlich leichte Arbeit in Zukunft zugemutet werden (
Urk.
8/8).
3.3
Dr.
med. E.___
, Rheumatologie FMH, notierte in seinem von der
Be
schwer
degegnerin
eingeholten Arztbericht vom
5.
April 2013
(
Urk.
8/10/5)
1) ein
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom,
skoliotische
Haltung (wahrscheinlich
an
talgisch
),
Chondrose
L4/5, L5/S1, beginnende
Spondylarthrose
L5/S1 und 2) ein
cervicales
Schmerzsyndrom (anamnestisch). Die Erstuntersuchung habe am 3
0.
Okto
ber 2008 stattgefunden, die letzte Konsultation sei am 1
6.
März 2012
erfolgt
.
Die Beschwerdeführerin
habe
2012 über Rückenschmerzen
geklagt, welche 2 bis 3 Monate zuvor begonnen hätten
, zuerst nur intermittierend, dann seit einer Woche massiv
lumbosakral
, sie habe nicht mehr sitzen und laufen können. Gleichzeitig habe sie einen grippalen Infekt gehabt.
Sie habe geschildert, dass
,
w
enn sie eine Stunde
gesessen, gestanden oder gegangen sei
, Schmerzen mit Ausstrahlungen bis ins linke Bein auf
getreten seien
(vom Gesäss aus über den
anterioren
Oberschenkel bis zum Knie).
Als Arbeit
habe
sie den Haushalt für vier Personen
erledigt
(
Urk.
8/10/5).
Er habe
Dr.
D.___
empfohlen, analgetisch und antiphlogistisch mit
Irfen
600
mg in absteigender Dosis zu behandeln. Zur geplanten Nachkontrolle zwei Wo
chen nach dem 1
6.
März 2012 sei sie nicht erschienen. Je nach Verlauf wäre Physiotherapie oder beim Auftreten neuer Gesichtspunkte eine weitere Abklä
rung vorgesehen gewesen. Im 2008 sei sie aufgrund von
Cervicalgien
, im 2009 aufgrund von Rückenschmerzen von
Dr.
D.___
zugewiesen worden. Eine
Stel
lungnahme zur Arbeitsfähigkeit habe seinerseits nie stattgefunden (
Urk.
8/10/6).
3.4
3.4.1
Am 2
0.
August 2013 wurde
die Beschwerdeführerin
in der Klinik
Y.___
begut
achtet. Gleichzeitig wurde am 2
0.
und 2
1.
August 2013
eine EFL durch
geführt
,
welche bei Erstattung des Gutachtens ebenfalls berücksichtigt wurde
(vgl.
Urk.
8/13/17)
. Die Gutachter notierten folgende Diagnosen (
Urk.
8/13/17):
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
leichte degenerative Veränderungen mit
Osteochondrose
akzentuiert Ni
veau L5/S1
-
rechtsmediolaterale
Discushernie
L2/3 mit möglichem Kontakt zur
Ner
venwurzel
L3 rechts (MRI 22.01.2013)
-
leichte linkskonvexe lumbale
skoliotische
Fehlhaltung mit Scheitel L2/3
-
Substituierte Hypothyreose
-
Chronische Bronchitis
3.4.2
Die Gutachter konstatierten, dass bei d
er 43-jährigen
Beschwerdeführerin
eine
langjährige chronische
lumbospondylogene
Schmerzsymptomatik vor dem Hinter
grund l
eichtg
radiger degenerativer LWS-Verän
derungen mit
rechtsmedi
olateraler
Discushernie
L2/3 sowie einer Wirbelsäulenfehlform
und
-
fehlhaltung
als auch vor dem Hintergrund einer ausgeprägten lumbalen und
glutealen
Weichteilschmerzkomponente
bestehe
. Die
lumbospondyl
ogene
Schmerzsymp
tomatik
bestehe
seit dem Jahr 2008 mit weitläufigen
myofascialen
Schmer
zausstrahlungen
in beide unteren Extremitäten bis auf Kniehöhe. Sei
t dem Jahr 2008 habe
sie
einige Steroidinfiltrationen mit wechselndem Erfolg erhalten. Nach zunächst 2-jähriger de
utlicher Beschwerdebesserung sei
es seit dem Jahr 2009/2010 zu einer erneuten lumbalen Schmerzverstärkung gekommen. Am
bu
lante physiotherapeutische Behandlungsmassnahmen
seien
nur sporadisch und überwiegend passiv orientiert durchgeführt
worden
. Ein stationä
res
Reha
bili
ta
tionsverfahren
habe
die
Beschwerdeführerin
bis dato nicht absolviert. Eine zunächst
im Rahmen einer ärztlichen Kon
sultation in de
r Türkei empfohlene l
umbale Operation
sei im weiteren Verlauf im Rah
men der ambulanten
wirbel
säulenchirurgischen
Abklärung
en an der Uniklinik
A.___
ab
gelehnt
worden
und
es seien
weitere
ambulante
schmerzinterventionelle
und physiotherapeuti
sche Be
handlungsmassnahmen empfohlen
worden
. Eine eind
eutige
Belastungs
abhängigkeit
kö
nn
e
von der
Beschwerdeführerin
nicht angegeben werden, je
doch habe
die zunehmende
lumbospondyl
ogene
Schmerzsymptomatik zur Ar
beitsunfähigkeit in der letzten beruflichen Tätigkeit als selbstständige Reini
gungskraft in einem Pensum von 50 - 100% im Jahr 2011
geführt. In den l
etzt
maligen radiologischen Abklärungen mittels MRI der LWS vom 22.01.2013 in
der Uniklinik
A.___
hätten
sich leichtgradige degen
erative Veränderungen mit
Osteo
chondrose
akzentuiert auf Niveau L5/S1 sowie eine möglich seques
triert
rechtsmediolaterale
Diskushernie L2/3 mit Kontakt und möglicher Irrita
tion der Wurzel L3 rechts
gezeigt. Zum ak
tuellen Begutachtungszeitpunkt könn
t
en
lumboradikuläre
Ausfälle jedoch nicht verifiziert werden.
Ferner zeig
te
n sich in der aktuellen klinischen Beurteilung bei der kooperativen
Beschwer
deführerin
eine schmerzbedingte Belastungseinschränkung de
r LWS in der kli
nischen
Unter
suc
hungssituation
insbesondere bei Lateralflexion der L
WS nach rechts und bei Dorsalex
tension. Zusätzlich zeig
t
en sich
Myogelosen
akzentuiert im Bereich der
paravertebralen Weichteile der HWS sowie der LWS im Bereich d
er Mm.
trapezii
und
glutei
beidseits (
Urk.
8/13/18).
Es besteh
e eine Wirbelsäulenfehlform
und -
fehlhaltung
mit
interscapulärem
Flachrücken und abgeflachter LWS-
Lordosierung
sowie mit leichter
linkskonve
xer
lumbaler Skoliose.
Der neurologische Status zeige
sich bezüglich Motorik und Kraftentfaltung der grossen Kennmuskeln, Reflexbild und Sensibilität un
au
ffällig. Das
Lasè
gue
-Zeichen sei beidseits
negativ
(
Urk.
8/13/19)
.
3.4.3
Aufgrund der objektivierbaren klinischen Befunde, der radiologischen Diag
nostik sowie der Ergebnisse der EFL
sei
der Beschwerdeführerin
aktuell die letzte berufliche Tätigkeit als selbstständige Reinigungskraft nicht zumutbar.
Die Tä
tigkeit als Hausfrau sei
ihr
aktuell
in einem halbtags Pensum zu
mutbar. Eine wechselbelastende leichte berufliche Tätigkeit
sei ihr medizi
nisch ebenfalls halbtags zumutbar, wobei insbesondere länger gehaltene Positionen zu vermei
den
seien
(
Urk.
8/13/19)
.
Therapeutisch empfehle
sich eine Intensivierung der bi
sherigen rehabilitativen Behand
lungsmassnahmen im Rahmen eines mehrwöchigen stationären
musku
los
kelettalen
R
e
habi
l
itationsprogrammes, idealerweise im Rahmen ein
e
s statio
nären interdisziplinären Schmerzprogrammes. Der Hausarzt
sei am 2
2.
August
20
13 über diese Empfehlung telefo
nisch orientiert
worden
. Von der Teilnahme an der inte
rdisziplinären Rehabilitation kö
nn
e
im Verl
auf - bei guter Koo
pera
tion der
Beschwerdeführerin
- eine deutliche Steigerung
der Belastbarkeit und Verbesse
rung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden. Nach Teilnahme an der vor
gängig erwähnte
n Rehabilitationsmassnahme empfählen
s
ie
eine
Reevaluation
der Leistungsfähigkeit
(
Urk.
8/13/19)
.
3.5
Am
6.
Februar 2014 erfolgte eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähig
keit in Beruf und Haushalt. Im Abklärungsbericht vom 2
4.
April
2014
(
Urk.
8/20)
notier
te die Abklärungsperson
F.___
,
die Beschwer
deführerin habe vor ihrer Tätigkeit bei
G.___
im Jahr 2008 in der Schweiz nicht gearbeitet. Diese Tätigkeit sei temporär gewesen und sei vertrags
gerecht aufgelöst worden. Im Herbst 2008 habe sie aufgrund von
Rückenprob
lemen
ins Spital
H.___
eingewiesen werden müssen, wo sie für drei Tage
stationär behandelt worden sei. Im August 2009 habe sie die Reinigungsfirma gegründet, obwohl sie bereits vorher unter Rückenproblemen gelitten habe, kei
nerlei Erfah
rungen in diesem Bereich ausserhalb des eigenen Haushaltes habe sammeln können und ohne dass Aufträge vorhanden gewesen seien. Aufgrund dieses Sach
verhaltes sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszuge
hen, dass sie zum heutigen Zeitpunkt auch bei guter Gesundheit vollumfänglich im Haushalt tätig wäre (
Urk.
8/20/3).
Die Abklärungsperson
notierte
die konkreten Aufgabenbereiche, deren zeitliche Gewichtung
und die jeweiligen Einschränkungen und kam u
nter Berücksichti
gung der Schadenminderungspflicht zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin im Haushalt total zu 4
%
eingeschränkt sei (
Urk.
8/20/5 ff.).
4.
4.1
Strittig und zu prüfen ist vorab die
Statusfrage.
4.1.1
Aus dem Auszug aus dem individuellen Konto vom 2
9.
Januar 2013 gehen eine Erwerbstätigkeit im Juli 2007 und eine von März bis November 2008 hervor
(
Urk.
8/6)
.
Gemäss den Angaben der Abklärungsperson wurden im Jahr 2009
Fr.
460.-- und im Jahr 2010
Fr.
490.
-- Beiträge für
Selbständigerwerbende
ge
leistet (
Urk.
8/20/2).
In den darauffolgenden Jahren wurden
- soweit ersichtlich -
keine Beiträge abgerechnet.
4.1.2
I
n
der
Anmeldung
gab
die Beschwerdeführerin
an, dass die gesundheitliche Ein
schränkung seit Februar 2012 bestehe und sie
n
ichterwerbstätig, bzw. Hausfrau sei (
Urk.
8/4/4).
Auch
d
ie Ärzte der Uniklinik
A.___
führten
aus, dass sie seit Februar 2012 an lumbalen Schmerzen leide (E.
3.1).
Dr.
D.___
konstatierte, dass seines Wissens seit Januar 2009 ein chronisch
rezidiv
ierendes Schmerzsyndrom bestehe
und sich die Beschwerden
im Jahr 2012
deutlich verschlechtert hätten. Er habe nie eine Arbeitsunfähigkeit ausge
stellt (E.
3.2
).
Dr.
E.___
stellte fest, dass
Dr.
D.___
ihm die Beschwerdefüh
rerin im
Jahre
2008
aufgrund von
Cervicalgien
und i
m Jahr 2009 aufgrund von Rückenbeschwerden zugewiesen habe
. Eine Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit
habe seinerseits nie stattgefunden
(E.
3.3
).
Die Gutachter der Klinik
Y.___
gingen in ihrer retrospektiven Beurteilung davon aus, dass die Beschwerdefüh
rerin erst seit 2011 vollumfänglich in ihrer Tätigkeit als selbständige Reini
gungs
kraft
eingeschränkt gewesen sei (
Urk.
8/13/20).
Damit liegen
keine Arztberichte vor, welche
der Beschwerdeführerin in den
Jahren nach der Gründung der Reinigungsfirma im August 2009 (Handelsregis
ter
auszug vom 1
3.
März 2015,
Urk.
3/4
) eine langanhaltende und andauernde Ar
beitsunfähigkeit
attestiert hätten, so dass nicht mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit erstellt ist, dass sie ihre Tätigkeit in der
Rein
igungsfirma auf
grund der gesundheitlichen Einschränkungen einstellen musste
bzw. gar nie richti
g aufgenommen hatte
.
4.1.3
Die Beschwerdeführerin führte
in ihrem Schreiben vom
5.
Januar
2014
diesbe
züg
lich
aus, dass das Einzelunternehmen nicht aktiv geworden sei, da es am Anfang an Aufträgen gemangelt habe und sie dann durch ihren Gesund
heits
zustand daran gehindert
worden sei
(
Urk.
8/15). Entsprechend führte
auch
der
Ehemann gegenüber der Abklärungsperson aus, dass die Firma inaktiv sei, da ma
n
einerseits keine Kundscha
ft gehabt habe und andererseits
weil
die Be
schwer
deführerin
aus gesundheitlichen Gründen nicht habe a
ls Raumpflegerin arbeiten könne
n
(
Urk.
8/20/2).
4.1.4
Zusammenfassend
war die Beschwerdeführerin in der Schweiz nur während wenigen Monaten erwerbstätig, obwohl aus den Akten keine langdauernden Erwerbsunfähigkeiten aufgrund
gesundheitlicher
Einschränkungen hervor
gehen. Entsprechend
ist
nicht
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin
aufgrund ihres Gesundheitszustandes
ihre Selb
ständigkeit auf
gegeben
bzw.
eine
neue Stelle als Angestellte angetreten hat.
Vielmehr ist
davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund
in
validenversiche
rungs
rechtlich
nicht rele
vanter Gründe
ihre selbständige Er
werbstätigkeit aufge
geben bzw. keine unselbständige Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat.
Die
Be
schwer
degegnerin
qualifizierte die Beschwerdeführerin entsprechend zu Recht als vollumfänglich im Haushalt tätig.
4.2
Der Abklärungsbericht vom 2
4.
April 2014 wurde von einer Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin in Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der sich aus den Diagnosen ergebenden Einschränkungen erstellt. Die Abklärungsperson berücksichtigte dabei die Angaben der Beschwerdeführerin und begründete ihre Einschätzung ausführlich, plausibel und nachvollziehbar. Der Abklärungsbericht ist entsprechend voll beweiskräftig (vgl. E. 2.4).
Den
Vorbringen der Beschwerdeführerin zu den einzelnen Punkten des
Abklä
rungsberichtes
(
Urk.
1 S.
16 ff.) ist entgegenzuhalten, dass die
Ab
klärungs
per
son
lediglich die rechtsprechungsgemäss übliche Mithilfe der voll
jährigen Kin
dern und des
Ehemann
es
berücksichtigte
, was nicht zu beanstanden ist (E. 2.3.2)
.
P
raxisgemäss
ist
auf die „Aussagen der ersten Stunde“ ab
zustellen
,
so dass den Ausführungen im Haushaltsabklärungsbericht
grösseres Gewicht zukommt als
den
späteren Darstellungen
in der Beschwerde (E.
2.4). Entsprechend vermögen die Vorbringen der Beschwerdeführerin die Beweiskräftigkeit des
Abklärungs
berichtes
nicht in Zweifel zu ziehen.
Auch die EFL und das Gutachten der Klinik
Y.___
plausibilisieren die Ein
schätzung der Abklärungsperson:
D
ie Gutachter
hielten
gestützt auf die EFL sowie die weiteren medizinischen Abklärungen fest, dass der Beschwerdeführe
rin die Tätigkeit als Hausfrau aktuell in einem Pensum von
50 %
zumutbar sei (
Urk.
8/13/19).
Unter
Berücksichtigung der Mithilfe der volljährigen Kinder
sowie des Ehemannes und der möglichen halbtägigen Ausübung der
Haushalts
arbeit
durch die Beschwerdeführerin ist davon auszugehen, dass sie im
Haus
haltsbereich
invalidenversicherungsrechtlich nur
sehr gering
eingeschrä
nkt ist, wie dies
auch
im Abklärungsbericht festgehalten wurde.
Damit
resultiert gestützt auf die Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt vom 2
4.
April
2014 ein
rentenaus
schliessender
Inva
lidi
tätsgrad
von 4
%
.
4.3
Die Beschwerdeführerin bringt vor, es seien weitere Abklärungen, insbesondere unter Berücksichtigung der neu diagnostizierten depressiven Verstimmung
,
zu tätigen (
Urk.
1 S.
1).
Die behandelnden Ärzte der
RehaClinic
Z.___
äusserten sich im
Austritts
bericht
vom 2
1.
Oktober 2014
(
Urk.
3/3) nicht zu allfälligen Einschrän
kungen der Beschwerdefü
hrerin bei der Haushaltsarbeit. Die Ärzte konstatierten
, dass die Synkopen am ehesten durch die psychosoziale Belastungssituation be
dingt
seien. Dies
e
ist
allerdings invalidenversic
herungsrechtlich nicht relevant
(vgl. BGE
127 V 294 E.
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 2
3.
März 2009 E.
2).
In Bezug auf die depressive Verstimmung ist festzuhalten,
dass
ge
mäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung selbst leichte depressive Epi
soden
defini
tions
gemäss
vorübergehender Natur sind und deshalb in der Regel keine inva
lidisierende Wirkung zeitigen. Damit ist die invalidisierende Wirkung einer de
pressiven Verstimmung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu ver
neinen (vgl.
Urteile des Bundesgerichts 8C_654/2014 vom
6.
März 2015 E. 4.4.1, 9C_689/2014
vom 1
9.
Januar 2015 E. 2.3 und 9C_651/2014 vom 2
3.
Dezember 2014 E.
5.2 m
it Hinweisen; vgl. E. 4.2.1).
Weitere medizinische Abklärungen er
übrigen sich damit.
4.4
Zusammenfassen
d
hat die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt
rechtsgenüglich
abgeklärt
.
Die Beschwerdeführerin ist
als zu 100
%
im Haushalt tä
tig
zu
q
uali
fizieren.
Gestützt auf
den Abklärungsbericht vom 2
4.
April 2014
ist
mit über
wiegender Wahr
scheinlichkeit ein rentenausschliessender
Invaliditätsgrad
erstellt
.
Die
angefochtene Verfügung erweis
t
sich somit als rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen.
5.
Gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vo
r dem kanto
na
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des
gesetzlichen Rahmens (
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.--) auf
Fr.
600.-- festzusetzen und
der
unterliegenden Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Claude
Lengyel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der
angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler