# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08162bc8-2fdb-5014-ab74-803d3d3bdcb5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 28.08.2019 UE190122
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE190122_2019-08-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer  
 
 

Geschäfts-Nr.: UE190122-O/U/BEE 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin lic. iur. A. Meier 

und Oberrichter lic. iur. D. Oehninger sowie Gerichtsschreiber lic. iur. 

E. Nolfi 

 

Verfügung und Beschluss vom 28. August 2019 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  
3. D._____,  
4. E._____,  
5. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Beschwerdegegner 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____,  

2 verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____,  

3 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y3._____,  

4 verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y4._____,  

 

betreffend Einstellung 
 

- 2 - 

Beschwerde gegen die Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft 
Winterthur/Unterland vom 26. März 2019, D-3/2018/10002530 
 

 

- 3 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (nachfolgend: Staatsanwalt-

schaft) führte eine Strafuntersuchung gegen die Kantonspolizisten B._____ (nach-

folgend: Beschwerdegegner 1), C._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 2), 

D._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 3) sowie E._____ (nachfolgend: Be-

schwerdegegner 4) wegen Amtsmissbrauchs etc. zum Nachteil von A._____ 

(nachfolgend: Beschwerdeführer). 

 Gegenstand der Strafuntersuchung war zusammengefasst der Vorwurf des 

Beschwerdeführers, die Beschwerdegegner 1-4 seien am 10. Dezember 2017 um 

17.00 Uhr in seine Zelle im Flughafengefängnis Zürich gestürmt und hätten ihn 

mit grosser Wucht vom Bett gerissen, wodurch er eine Schulterluxation erlitten 

habe. Dann hätten die Beschwerdegegner ihn zu Boden fallen lassen, weswegen 

er sich den kleinen rechten Finger gebrochen habe. Erst nach drei Stunden in der 

Arrestzelle mit furchtbaren Schmerzen sei der Notarzt gekommen und er sei ge-

gen 20.00 Uhr ins Universitätsspital Zürich gebracht worden (Urk. 3/2-5 je S. 2). 

2. Mit Verfügungen vom 26. März 2019 stellte die Staatsanwaltschaft die Straf-

untersuchung gegen die Beschwerdegegner 1-4 ein (Urk. 3/2 = Urk. 6/2/2 = 

Urk. 12/27, Urk. 3/3 = Urk. 6/2/3 = Urk. 12/29, Urk. 3/4 = Urk. 6/2/4 = Urk. 12/30, 

Urk. 3/5 = Urk. 6/2/5 = Urk. 12/28); die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

bestätigte am 3. April 2019 den Empfang der Einstellungsverfügungen 

(Urk. 12/31/5). 

3. Mit Eingabe vom 15. April 2019 liess der Beschwerdeführer Beschwerde 

gegen sämtliche Einstellungsverfügungen erheben und folgende Anträge stellen 

(Urk. 2 = Urk. 6/1 S. 3): 

  "1. Die angefochtenen Einstellungsverfügungen vom 26. März 2019 seien 

aufzuheben und die Sache sei zur Anklageerhebung an das Gericht an 

die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zurückzuweisen. 

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 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zahlbar an die Rechts-

vertreterin, zuzüglich Mehrwertsteuer) zu Lasten der Staatskasse." 

4. Der Beschwerdeführer liess ferner um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen 

(Urk. 2 S. 3). Mit Verfügung vom 29. April 2019 wurde ihm im Hinblick auf dieses 

Gesuch Frist angesetzt, um seine Zivilforderung zu begründen und zu beziffern 

(Urk. 8). Mit Eingabe vom 6. Mai 2019 liess er sich zur vorgenannten Verfügung 

vernehmen und folgende Anträge stellen (Urk. 9 S. 3): 

  "1. Die Beschwerdegegner 1-4 seien solidarisch, eventualiter als Einzel-

schuldner, zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine Genugtuung in 

der Höhe von CHF 15'000.- zuzüglich Zinsen von 5 % seit dem 10. De-

zember 2017 zu zahlen. 

 2. Es sei festzustellen, dass die Beschwerdegegner 1-4 gegenüber dem 

Beschwerdeführer solidarisch, eventualiter als Einzelschuldner, aus 

dem eingeklagten Ereignis vom 10. Dezember 2017 dem Grundsatz 

nach schadenersatzpflichtig sind, zuzüglich Zinsen von 5 % seit dem 

10. Dezember 2017. Zur genauen Feststellung der Höhe des Scha-

denersatzanspruchs sei der Beschwerdeführer auf den Weg des or-

dentlichen Zivilprozesses zu verweisen." 

5. Die Untersuchungsakten (Urk. 12) wurden beigezogen. Von einem Schrif-

tenwechsel wurde abgesehen. 

II. 

Die Beschwerde richtet sich gegen vier Einstellungsverfügungen, die sich mit 

demselben Sachverhalt befassen, womit ein sachlicher Grund für eine gemein-

same Behandlung vorliegt (vgl. Art. 30 StPO). 

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III. 

1. Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin, 

den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass 

das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Nach Beendigung des Untersu-

chungsverfahrens entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlas-

sen, Anklage zu erheben oder das Verfahren einzustellen sei (Art. 318 StPO). Ei-

ne vollständige oder teilweise Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 lit. a-e 

StPO, wenn sich kein Tatverdacht erhärten lässt, der eine Anklage rechtfertigt, 

kein Straftatbestand erfüllt ist, Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand un-

anwendbar machen, Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden kön-

nen oder Prozesshindernisse aufgetreten sind, nach gesetzlicher Vorschrift auf 

Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet werden kann. Eine Anklage ist in der 

Regel nur dann zu erheben, wenn genügend Anhaltspunkte vorliegen, welche es 

rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen, und die Staatsanwaltschaft die Tat-

beteiligung sowie eine Strafe beziehungsweise Massnahme im Zeitpunkt der An-

klageerhebung für wahrscheinlich hält. Dabei ist der aus dem Legalitätsprinzip 

abgeleitete Grundsatz "in dubio pro duriore" zu berücksichtigen. Er bedeutet, dass 

eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflo-

sigkeit angeordnet werden darf. Beim Entscheid über diese Frage verfügt die 

Staatsanwaltschaft über einen gewissen Spielraum. Hingegen ist Anklage zu er-

heben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. 

Falls sich die Wahrscheinlichkeiten eines Freispruches oder einer Verurteilung in 

etwa die Waage halten, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren De-

likten, ebenfalls eine Anklageerhebung auf (BGE 138 IV 186 E. 4.1). 

2. Die Staatsanwaltschaft erwog in ihren Einstellungsverfügungen nach Würdi-

gung der Aussagen der Beteiligten und anwesenden Gefängniswärter F._____ 

und G._____ (Urk. 3/2 S. 2 ff., Urk. 3/3 S. 2 ff., Urk. 3/4 S. 2 ff., Urk. 3/5 S. 2 ff.), 

der Beschwerdeführer habe es sich angesichts seines aggressiven Verhaltens 

seit seinem Eintritt in das Flughafengefängnis selbst zuzuschreiben, dass die Be-

schwerdegegner vor dem Einsatz über sein Gewaltpotential und seine unkoopera-

tive Art informiert worden seien. Sie hätten damit gerechnet, er könnte sie angrei-

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fen oder Widerstand gegen ihre polizeilichen Anordnungen leisten. Er habe sich 

mit einer Rasierklinge erhebliche Schnittverletzungen zugefügt, was einen be-

trächtlichen Blutverlust zur Folge gehabt habe. Die Gefängnisaufseher F._____ 

und G._____ seien daher gezwungen gewesen, weitere Massnahmen zu seinem 

Schutz zu veranlassen. Sie hätten nicht einfach zusehen können, wie er in seiner 

Zelle geblutet habe. Da der Beschwerdeführer nicht bereit gewesen sei, über die 

Art seiner Verletzung und den dafür verwendeten Gegenstand zu sprechen, sei 

es nachvollziehbar und gemäss § 14 Abs. 2 lit. a PolG zulässig gewesen, dass 

die beigezogenen Beschwerdegegner sich zu einem raschen Zugriff entschieden 

und nicht zuerst mit dem unkooperativen Beschwerdeführer das Gespräch ge-

sucht und verhandelt hätten. Die Beschwerdegegner hätten ferner innerhalb des 

Gefängnisses keine Waffen getragen, weshalb sie den mutmasslich mit einem ge-

fährlichen Gegenstand ausgerüsteten Beschwerdeführer möglichst rasch hätten 

sichern müssen (Urk. 3/2 S. 11, Urk. 3/3 S. 11, Urk. 3/4 S. 11, Urk. 3/5 S. 11). 

Nach den übereinstimmenden Aussagen des Gefängnisaufsehers F._____ und 

den Beschwerdegegnern habe der Beschwerdeführer Widerstand geleistet, als er 

von den Beschwerdegegnern 1 und 4 in der Zelle an den Armen fixiert und auf 

den Boden befohlen worden sei. Daher hätten die Beschwerdegegner den Be-

schwerdeführer mit angemessener Gewalt zu Boden geführt, um ihm zu ihrer und 

seiner Sicherheit Handfesseln anzulegen. Der dabei angewendete "Eskort-Griff" 

mit anschliessendem Ellenbogenhebel sei eines der mildesten Mittel gewesen, 

um den unkooperativen Beschwerdeführer zu Boden zu führen (Urk. 3/2 S. 11, 

Urk. 3/3 S. 11, Urk. 3/4 S. 11, Urk. 3/5 S. 11). 

Lebensfremd und nicht nachvollziehbar seien die Aussagen des Beschwerdefüh-

rers anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 8. Februar 2019, 

wonach zwei der Beschwerdegegner ihn an seinem rechten Arm gerissen hätten 

und er durch die Zelle geflogen sei. Diese Aussagen widersprächen nicht nur den 

Aussagen aller anderen Beteiligten, sondern auch denjenigen des Beschwerde-

führers in seiner polizeilichen Einvernahme vom 21. Februar 2018. Den Be-

schwerdegegnern 1 und 4, welche den Beschwerdeführer an den Armen gehalten 

hätten, könne auch nicht anklagegenügend nachgewiesen werden, dass sie den 

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Beschwerdeführer plötzlich losgelassen und zu Boden fallen lassen hätten. Ein 

derart unprofessionelles Verhalten würde die Polizisten selbst in grosse Gefahr 

bringen, da sie die Kontrolle über die zu arretierende Person dabei vollständig 

aufgeben würden. Im Übrigen sei ein solches Vorgehen mit Ausnahme des Be-

schwerdeführers von den einvernommenen Personen nicht beschrieben worden 

(Urk. 3/2 S. 11, Urk. 3/4 S. 11, Urk. 3/5 S. 11). 

Durch die Einsatzjournale der Polizei und die Aussagen der beteiligten Be-

schwerdegegner und Gefängnisaufseher sei belegt, dass der Beschwerdeführer 

nicht – wie von ihm geltend gemacht – mehrere Stunden mit grossen Schmerzen 

unversorgt in der Sicherheitszelle belassen worden sei. Rund dreissig Minuten 

nach der Schulterluxation des Beschwerdeführers sei ein Arzt im Gefängnis ein-

getroffen. Nach einer weiteren halben Stunde sei die Sanität eingetroffen, welche 

den Beschwerdeführer anschliessend zur Versorgung ins Universitätsspital Zürich 

gebracht habe (Urk. 3/2 S. 11 f., Urk. 3/3 S. 11, Urk. 3/4 S. 11 f., Urk. 3/5 S. 11 f.). 

Insgesamt sei der polizeiliche Zwang inklusive Fesselung zur Verlegung des Be-

schwerdeführers in die Sicherheitszelle weder sach- noch zweckfremd oder un-

verhältnismässig gewesen. Das Vorgehen habe dem gesetzlich vorgesehenen 

polizeilichen Handeln entsprochen, womit das Strafverfahren einzustellen sei 

(Urk. 3/2 S. 12, Urk. 3/3 S. 11 f., Urk. 3/4 S. 12, Urk. 3/5 S. 12). 

3. Die Verteidigerin wendet ein, beim angeblichen Verhalten des Beschwerde-

führers seit Eintritt in das Flughafengefängnis gehe es hauptsächlich um Be-

schimpfungen gegenüber den Gefängnisaufsehern. Es könne daher nicht von ei-

nem "Gewaltpotential" gesprochen werden. Auch hätten die Beschwerdegegner 

daher nicht damit rechnen müssen, dass er sie angreifen oder Widerstand gegen 

ihre polizeilichen Anordnungen leisten würde. Es könne jedoch offen gelassen 

werden, ob der rasche Zugriff der Beschwerdegegner ohne vorheriges Gespräch 

und Verhandeln mit dem Beschwerdeführer verhältnismässig gewesen sei, denn 

spätestens dessen "Zuführung zu Boden" sei sicherlich nicht mit angemessener 

Gewalt erfolgt, da er sich nicht gewehrt habe (Urk. 2 S. 10).  

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Auch wenn die Schnittwunde, die sich der Beschwerdeführer selbst zugefügt ha-

be, einen Polizeieinsatz gerechtfertigt hätte, so habe dies noch lange nicht ge-

rechtfertigt, dass ihm die Schulter ausgekugelt worden sei. Der Beschwerdeführer 

habe ausgesagt, dass er sich beim Polizeieinsatz nicht gewehrt habe. Dies hätten 

auch die Auskunftspersonen F._____ und G._____ bestätigt. Es sei daher nicht 

erstellt, dass sich der Beschwerdeführer gegen seine Verlegung oder Fesselung 

gewehrt habe und deshalb Gewalt hätte angewendet werden müssen. Die Fol-

gen, dass bei einem solchen Einsatz trotz ausbleibender Gegenwehr eine trauma-

tische Schulterluxation und ein Fingerbruch eingetreten seien, seien sicherlich 

nicht verhältnismässig. Polizisten müssten geschult sein, solche Einsätze ohne 

Verletzung der betroffenen Person durchzuführen (Urk. 2 S. 11). 

Die Aussagen der Beschwerdegegner seien aufgrund der möglichen Absprachen 

mit Vorsicht zu geniessen. Zudem widersprächen sich deren Aussagen in wichti-

gen Punkten (Urk. 2 S. 11). Während die Beschwerdegegner 1 und 4 ausgeführt 

hätten, dass die Endlage des Beschwerdeführers am Boden der Zelle bereits von 

Beginn an beabsichtigt gewesen sei, habe der Beschwerdegegner 3 ausgesagt, 

dass es nicht beabsichtigt gewesen sei, den Beschwerdeführer zu Boden zu brin-

gen; es sei nie der Plan, mit jemanden zu Boden zu gehen, da dies nicht verhält-

nismässig sei, wenn sich eine Person nicht wehre (Urk. 2 S. 8). 

Somit entspreche die Würdigung des Sachverhalts durch die Staatsanwaltschaft 

nicht den Ermittlungsergebnissen. Die Staatsanwaltschaft habe die Aussagen der 

Beschwerdegegner einseitig zu deren Gunsten gewürdigt; deren Widersprüche 

habe sie gar nicht erst aufgezeigt. Auf der anderen Seite habe die Staatsanwalt-

schaft aufgrund einer kleinen, aber plausibel erklärbaren Erinnerungslücke des 

Beschwerdeführers, wonach er in seiner Einvernahme vom 8. Februar 2019 aus-

sagte, dass er nicht mehr genau wisse, ob die Beschwerdegegner an beiden Ar-

men oder nur an seinem rechten Arm gerissen hätten, seine Aussagen als le-

bensfremd und nicht nachvollziehbar gewürdigt, obwohl sich diese in beiden Ein-

vernahmen deckten sowie in sich stimmig und glaubhaft vorgetragen worden sei-

en. Zudem habe die Staatsanwaltschaft die Aussagen der Auskunftspersonen zu 

wenig gewürdigt. So habe F._____ klar ausgesagt, dass sich der Beschwerdefüh-

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rer nicht körperlich gewehrt habe. Auch G._____ habe ausgeführt, dass der Be-

schwerdeführer sich ruhig verhalten habe und nicht aufbrausend gewesen sei. 

Auf die Frage, ob sich der Beschwerdeführer gewehrt habe, habe G._____ weiter 

ausgesagt, dass er dies nicht mehr wisse. Es sei jedoch so eng in der Zelle ge-

wesen, dass sich der Beschwerdeführer je mit zwei Polizisten rechts und links von 

ihm gar nicht gross hätte bewegen können. Somit hätten beide Auskunftsperso-

nen bestätigt, dass sich der Beschwerdeführer nicht gegen seine Verlegung oder 

Fesselung gewehrt habe und dafür keine Gewalt hätte angewendet werden müs-

sen (Urk. 2 S. 6 und S. 11 f.). 

4.1. Gemäss Rapport der Auskunftsperson F._____ vom 10. Dezember 2017 

habe der Beschwerdeführer anlässlich der Essgeschirrrücknahme mehrmals sehr 

laut gegen seine Zellentür geschlagen. Er sei ausser sich gewesen und habe sich 

über den Fluglärm und seine lange Aufenthaltsdauer im Gefängnis beklagt. Dabei 

habe er "alles und jeden" beschimpft. Um 17.00 Uhr habe er den Zellenruf betä-

tigt. Gemeinsam mit dem Nachtdienst sei seine Zelle aufgesucht worden. Dabei 

sei festgestellt worden, dass der Beschwerdeführer auf dem Bett gesessen habe 

und am Zellenboden Blut gewesen sei. Er habe weder über seine Verletzung 

sprechen noch diese zeigen wollen. Daraufhin sei über die Einsatzzentrale eine 

Polizeidoppelpatrouille zur Verlegung des Beschwerdeführers in die Sicherheits-

zelle aufgeboten worden (Urk. 12/12/1 Anhang 5.1). 

Anlässlich seiner Einvernahme vom 13. April 2018 führte F._____ aus, dass so-

wohl er selbst als auch G._____ den Beschwerdeführer anlässlich des Vorfalls 

mehrfach aufgefordert hätten, seine Wunde zu zeigen. Er habe dies jedoch abge-

lehnt und sich nicht kooperativ verhalten. Da sie nicht hätten feststellen können, 

mit was und wo er sich verletzt gehabt habe, hätten sie beschlossen, ihn in die 

Sicherheitszelle zu verlegen, wofür sie die Polizeidoppelpatrouille aufgeboten hät-

ten (Urk. 12/12/1 S. 3). Nach deren Eintreffen habe er die Beschwerdegegner in-

formiert und darauf aufmerksam gemacht, dass der Beschwerdeführer bereits 

beim Eintritt in das Gefängnis Probleme gemacht habe, er körperlich gut "beiei-

nander" sei und auch eine Gefahr darstellen könne. Er habe die Beschwerdegeg-

ner darauf hingewiesen, aufgrund des Gewaltpotentials des Beschwerdeführers 

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vorsichtig zu sein (Urk. 12/12/1 S. 4). G._____ führte in seiner Einvernahme vom 

13. April 2018 ebenfalls aus, der Beschwerdeführer sei in seiner Zelle auf dem 

Bett gesessen und habe ihm gesagt, dass er sich geschnitten habe. Auf die Auf-

forderung ihm die Wunde zu zeigen, habe er jedoch nicht reagiert (Urk. 12/12/2 

S. 3). 

Die selbst zugefügten Schnittverletzungen des Beschwerdeführers sowie der da-

mit einhergehende Blutverlust beziehungsweise die Blutflecken in der Zelle sind in 

den Akten dokumentiert (vgl. Urk.12/6/1). 

Unter diesen Umständen mussten die Beschwerdegegner schnellstmöglichst in 

die Zelle des Beschwerdeführers gelangen, da dieser offenkundig verletzt, die 

Schwere der Verletzung jedoch unbekannt war. Dabei war ihnen auch nicht be-

kannt, auf welche Art er sich verletzt hatte und ob er allenfalls einen gefährlichen 

Gegenstand auf sich trug, mit welchem er sich die Verletzung zugefügt hatte. 

Überdies wurden die Beschwerdegegner vor dem Betreten der Zelle darüber in-

formiert, dass der Beschwerdeführer eine Gefahr darstellen könnte. Die Be-

schwerdegegner durften sich in dieser Situation auf die Beschreibung des Be-

schwerdeführers durch die Gefängnisaufseher verlassen. Entgegen den Ausfüh-

rungen der Verteidigung sind den Akten des Flughafengefängnisses überdies di-

verse Vorfälle zu entnehmen, bei denen der Beschwerdeführer mit Drohungen, 

renitentem Verhalten und physischem Widerstand in Erscheinung trat (vgl. 

Urk. 18/2-11, insb. Urk. 18/2-3, Urk. 18/6-7, Urk. 18/9, Urk. 18/11). Angesichts der 

unbekannten Schwere der Verletzung, der zeitlichen Dringlichkeit sowie aus 

Überlegungen des Eigenschutzes ist wegen der beschriebenen Bedrohungslage 

nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegner den Beschwerdeführer gleich 

nach dem Betreten der Zelle fixierten. 

4.2. Soweit die Verteidigung ausführt, der Beschwerdeführer habe sich nicht ge-

wehrt, was auch F._____ und G._____ bestätigt hätten, ist zunächst festzuhalten, 

dass G._____ anlässlich seiner Einvernahme vom 13. April 2018 aussagte, es sei 

zu einem Gerangel in der Zelle gekommen. Er habe dieses aber nicht genau ge-

sehen, da er ausserhalb der Zelle gestanden sei. Als er dann in die Zelle gesehen 

habe, sei der Beschwerdeführer bereits auf dem Boden gelegen (Urk. 12/12/2 

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S. 19 F/A 19). Auf die Frage, ob sich der Beschwerdeführer in der Zelle auf dem 

Boden auf irgendeine Art und Weise gewehrt habe, führte er aus, dass er dies 

nicht mehr wisse. Es sei jedoch mit je zwei Polizisten rechts und links an der Seite 

so eng in der Zelle, dass er sich gar nicht gross hätte bewegen können 

(Urk. 12/12/2 S. 19 FA 23). F._____ führte anlässlich seiner Einvernahme vom 

13. April 2018 aus, dass nach seiner Erinnerung die Beschwerdegegner den Be-

schwerdeführer an den Armen hätten halten wollen und er sich zu drehen ver-

sucht und zu schreien angefangen habe. Dann sei es auf dem Bett zu einem Ge-

rangel gekommen. Er habe sich einfach nicht festhalten lassen und geschaut, 

dass die Polizisten seine Arme nicht hätten festhalten können, weshalb es zum 

Gerangel gekommen sei. Dabei sei der Beschwerdeführer immer wieder von ei-

nem der Beschwerdegegner aufgefordert worden, mitzumachen und ruhig zu 

bleiben (Urk. 12/12/1 S. 4 f. F/A 25 und F/A 29). 

Damit bestätigten die Auskunftspersonen gerade nicht, dass der Beschwerdefüh-

rer keinen Widerstand geleistet hat. Die Aussagen von F._____ weisen darauf 

hin, dass sich der Beschwerdeführer einer Fixierung durch die Beschwerdegegner 

(aktiv) widersetzte. Dies entspricht auch den Aussagen der Beschwerdegegner: 

Der Beschwerdegegner 1 führte anlässlich seiner Einvernahme vom 11. Januar 

2019 aus, dass sie in die Zelle gegangen seien und den Beschwerdeführer gleich 

an den Armen gefasst ("genommen") hätten. Der Beschwerdeführer habe sich 

gegen das Aufheben gesperrt, worauf sie ihn zu Boden geführt hätten (Urk. 12/7/1 

S. 3). Sie hätten ihn aufheben müssen, da er nicht von selbst aufgestanden sei 

beziehungsweise nicht mitgeholfen habe, aufzustehen (Urk. 12/7/1 S. 4). Der Be-

schwerdegegner 2 führte anlässlich seiner Einvernahme vom 11. Januar 2019 

aus, dass sie rasch in die Zelle getreten seien und die Beschwerdegegner 1 und 4 

die Arme des Beschwerdeführers fixiert hätten. Es habe Widerstand vom Be-

schwerdeführer gegeben, nicht nur verbal sondern aktiv. Er habe nicht geschla-

gen, aber er habe nicht gewollt, dass er angefasst werde, und versucht, sich los-

zureissen, worauf er zu Boden geführt worden sei (Urk. 12/9/1 S. 2 f.). Der Be-

schwerdegegner 3 führte aus, dass die Beschwerdegegner 1 und 4 den Be-

schwerdeführer nach Betreten der Zelle gleich an den Armen gehalten hätten. Der 

Beschwerdeführer sei verbal sehr ausfällig geworden und habe begonnen, sich 

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immer mehr körperlich zu wehren, und versucht, aus er Fixierung herauszukom-

men, worauf er zu Boden geführt worden sei (Urk. 12/10/1 S. 3). Der Beschwer-

degegner 4 führte aus, dass sie sofort nach Betreten der Zelle die Arme des Be-

schwerdeführers fixiert hätten. Als es darum gegangen sei, ihn auf den Boden zu 

führen, habe er angefangen renitent zu werden und sich gewehrt, weshalb sie 

"ein bisschen" mehr Kraft hätten anwenden müssen, um ihn auf den Boden zu 

führen (Urk. 12/8/1 S. 3). 

Die Aussagen von F._____ und der Beschwerdegegner entsprechen sich somit 

dahingehend, dass der Beschwerdeführer sich nicht festhalten liess beziehungs-

weise sich einer Arretierung durch die Beschwerdegegner widersetzte. Daran 

vermag auch die Aussage des Beschwerdegegners 1, wonach sie sich (von Be-

ginn an) entschieden hätten, den Beschwerdeführer an den Armen festzuhalten 

und auf den Boden zu führen und ihn dort zu arretieren (Urk.12/7/1 S. 3), nichts 

Wesentliches zu ändern. Auch der Beschwerdeführer vermochte mit seinen Aus-

sagen nicht glaubhaft darzulegen, dass er sich der Arretierung nicht widersetzt 

hat. Dabei ist auch der Würdigung der Staatsanwaltschaft zuzustimmen, dass die 

Aussagen des Beschwerdeführers, wonach er von den Beschwerdegegnern an 

den Armen gerissen worden sei, sodass er durch die Luft beziehungsweise Zelle 

geflogen sei, und in der Luft fallengelassen worden sei (Urk. 12/11/2 S. 5), nicht 

glaubhaft wirken. Ein solches Vorgehen der Beschwerdegegner erscheint aus 

Gründen der Eigensicherung nicht nachvollziehbar. 

4.3. Aus Art. 10 BV ergeben sich für die Behörden im Bereich der Strafverfol-

gung und des Strafvollzugs bestimmte Gewährleistungspflichten, um den Schutz 

des Lebens und der Gesundheit der von der Strafverfolgung betroffenen Perso-

nen sicherzustellen. Einsätze und Handlungen der Vollzugsorgane müssen soweit 

möglich auf eine Weise geregelt, geplant und organisiert werden, die jede Gefahr 

für das Leben der Beteiligten vermeidet. Dazu zählt auch eine geeignete Suizid-

prävention (Urteil 1C_633/2013 vom 23. April 2014 E. 4.1). Dabei darf die Polizei 

gemäss § 13 Abs. 1 PolG/ZH zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Rahmen der Ver-

hältnismässigkeit unmittelbaren Zwang gegen Personen anwenden. Im Übrigen 

darf im Straf- und Massnahmenvollzug nach § 23 Abs. 1 StJVG physischer oder 

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anderer unmittelbar wirksamer Zwang angewendet werden, um Personal, Inhaf-

tierte oder andere mit einer Vollzugseinrichtung in Beziehung stehende Personen 

vor einer erheblichen Gefahr zu schützen. Damit war unter den gegebenen Um-

ständen der Einsatz physischen Zwangs beziehungsweise das Vorgehen, den 

Beschwerdeführer zu fixieren und zu arretieren, zulässig. 

Es ist sodann nachvollziehbar, dass es auch im Rahmen einer korrekt durchge-

führten Arretierung bei Widerstand der zu arretierenden Person zu Verletzungen 

wie der vorgeworfenen Schulterluxation und eines Fingerbruchs kommen kann. 

Einzig aufgrund der Verletzungen des Beschwerdeführers lässt sich nicht auf ein 

fahrlässiges beziehungsweise sorgfaltswidriges oder missbräuchliches Verhalten 

bei dessen Arretierung schliessen. Ein solches ergibt sich auch nicht aus den 

Aussagen der Beteiligten. 

Dem Journal der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich vom 10. Dezember 

2017 kann ferner entnommen werden, dass entgegen der Darstellung des Be-

schwerdeführers, er sei während drei Stunden unbehandelt in der Sicherheitszelle 

gelassen worden, der Gefängnisarzt rund eine halbe Stunde nach dem Vorfall 

und die Ambulanz wiederum eine halbe Stunde später im Flughafengefängnis ein-

trafen und der Beschwerdeführer daraufhin umgehend in das Universitätsspital 

Zürich verbracht wurde (Urk. 12/6/3 S. 1 ff.). Dies entspricht unter den gegebenen 

Umständen ohne Weiteres einem raschen und korrekten Ablauf. 

Aufgrund der vorliegenden Aktenlage ist der Staatsanwaltschaft somit ohne weite-

res zuzustimmen, dass der Einsatz der Beschwerdegegner weder sach- oder 

zweckfremd noch unverhältnismässig war beziehungsweise lässt sich den Be-

schwerdegegnern nicht anklagegenügend ein Fehlverhalten anlässlich des Ein-

satzes nachweisen. Eine Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung oder 

Amtsmissbrauchs erscheint damit aufgrund der vorliegenden Aktenlage weit we-

niger Wahrscheinlich als ein Freispruch. Damit ist die Beschwerde abzuweisen. 

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IV. 

Der Beschwerdeführer stützt seine Zivilforderung darauf, dass er im Rahmen ei-

nes Polizeieinsatzes der Beschwerdegegner 1-4 eine Schulterluxation erlitt 

(Urk. 9 S. 3). Im Kanton Zürich kommt bei Haftungsansprüchen gegenüber im 

Dienst des Kantons stehenden Personen das Haftungsgesetz vom 14. September 

1969 (HG; LS 170.1) zur Anwendung (§ 1 HG). Der geschädigten Person steht 

kein Anspruch gegen die Angestellten zu (§ 4 i.V.m. § 6 Abs. 4 HG). Demnach 

sind allfällige Forderungen des Beschwerdeführers nicht zivilrechtlicher, sondern 

öffentlich-rechtlicher Natur; sie sind in einem separaten Staatshaftungsverfahren 

geltend zu machen. Im Strafverfahren können adhäsionsweise nur Ansprüche 

geltend gemacht werden, die ihre Grundlage im materiellen Privatrecht haben, un-

ter Ausschluss derjenigen, die sich auf öffentliches Recht stützen (BGE 141 IV 

380 E. 2.3.1; BGE 131 I 455 E. 1.2.4; Urteil des Bundesgerichts 6B_1134/2015 

vom 3. Juni 2016 E. 4.1.2 mit weiteren Hinweisen). Damit besteht vorliegend kei-

ne Zivilforderung, die der Beschwerdeführer im Strafverfahren adhäsionsweise 

geltend machen könnte. Auf die mit Eingabe vom 6. Mai 2019 gestellten Forde-

rungs- beziehungsweise Feststellungsbegehren ist damit nicht einzutreten. 

V. 

1. Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 428 

Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 GebV 

OG ist die Gerichtsgebühr auf 1'200 Franken festzusetzen und dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen. Aufgrund seines Unterliegens ist dem Beschwerdeführer kei-

ne Entschädigung zuzusprechen. Eine Entschädigung an die Beschwerdegegner 

entfällt mangels Umtrieben im vorliegenden Beschwerdeverfahren. 

2. Nach Art. 136 Abs. 1 lit. b StPO gewährt die Verfahrensleitung der Privatklä-

gerschaft zur Durchsetzung ihrer Zivilansprüche die unentgeltliche Rechtspflege, 

wenn die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint. Mangels adhäsionsweise geltend 

machbarer Zivilforderung besteht vorliegend kein Anspruch des Beschwerdefüh-

rers aus Art. 136 StPO auf unentgeltliche Rechtspflege (Urteil des Bundesgerichts 

- 15 - 

6B_1134/2015 vom 3. Juni 2016 E. 4.1.2 mit weiteren Hinweisen). Dem mutmass-

lichen Opfer unzulässiger staatlicher Gewalt kann jedoch ausnahmsweise direkt 

aus Art. 29 Abs. 3 BV ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege zustehen (Ur-

teil des Bundesgerichts 1B_355/2012 vom 12. Oktober 2012 E. 5). Nachdem die 

Beschwerde jedoch ohne Durchführung eines Schriftenwechsels abzuweisen ist, 

soweit darauf einzutreten ist, erweist sich diese beziehungsweise erweisen sich 

die damit verbundenen finanziellen Ansprüche auch als aussichtslos, womit das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist. 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. A. Flury) 

1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.  

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Beschluss. 

Sodann wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt und dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-

chen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und den Beschwer-
deführer (per Gerichtsurkunde) 

− Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____, zweifach, für sich und den Beschwer-
degegner 1 (per Gerichtsurkunde) 

− Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____, zweifach, für sich und den Be-
schwerdegegner 2 (per Gerichtsurkunde) 

- 16 - 

− Rechtsanwalt lic. iur. Y3._____, zweifach, für sich und den Beschwer-
degegner 3 (per Gerichtsurkunde) 

− Rechtsanwalt Dr. iur. Y4._____, zweifach, für sich und den Beschwer-
degegner 4 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad D-3/2018/10002530, 
(gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad D-3/2018/10002530, 
unter Beilage einer Kopie von Urk. 2 und Urk. 9 sowie unter 
Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 12] (gegen Empfangsbe-
stätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch). 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei 
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in 

der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-

lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-

devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen 

des Bundesgerichtsgesetzes. 

 

 
Zürich, 28. August 2019 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. E. Nolfi 
 
 

	Verfügung und Beschluss vom 28. August 2019
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	V.

	Es wird verfügt: (Oberrichter lic. iur. A. Flury)
	1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Beschluss.
	Sodann wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____, zweifach, für sich und den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwältin lic. iur. Y2._____, zweifach, für sich und den Beschwerdegegner 2 (per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwalt lic. iur. Y3._____, zweifach, für sich und den Beschwerdegegner 3 (per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwalt Dr. iur. Y4._____, zweifach, für sich und den Beschwerdegegner 4 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad D-3/2018/10002530, (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad D-3/2018/10002530, unter Beilage einer Kopie von Urk. 2 und Urk. 9 sowie unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 12] (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...