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**Case Identifier:** b365b45f-009d-5051-be0c-5393a43b2e56
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 26.04.2022 IV 2021/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-28_2022-04-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/28

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.08.2022

Entscheiddatum: 26.04.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 26.04.2022
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 43 ATSG. Art. 28 IVG. Rentenrevision. 
Invalidenversicherung. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. 
Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 26. April 2022, IV 2021/28).

Entscheid vom 26. April 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2021/28

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch B.___

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.

A.___ meldete sich im November 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, an Schulter- und Armbeschwerden zu 

leiden. Sie habe in C.___ die Grundschule besucht und sei zuletzt als L.___ tätig 

gewesen. In einem im Auftrag der IV-Stelle angefertigten polydisziplinären Gutachten 

der Medas Ostschweiz vom 11. Juni 2009 (Psychiatrisch, internistisch/

rheumatologisch; IV-act. 40) erhoben die Sachverständigen folgende Diagnosen mit 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit: Chronisches Schmerzsyndrom 

cervicobrachial rechts, Status nach schulterarthroskopischem Eingriff 08/2006 wegen 

Tendinose der Supraspinatussehne im Ansatzbereich mit leichter Partialruptur, 

psychoreaktiv ausgelöste, mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom 

und psychische Überlagerung der körperlichen Beschwerden. Die Sachverständigen 

führten aus, aus interdisziplinärer Sicht betrage die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

für adaptierte Tätigkeiten aufgrund der funktionellen Beschwerden, möglicher 

Operationsfolgen mit Narben und der psychischen Überlagerung insgesamt 30%. Der 

psychiatrische Sachverständige erläuterte in seinem Consiliargutachten aus (IV-act. 

40-16 ff.), das mittelgradige depressive Zustandsbild bestehe infolge der Krankheit 

(Schmerzen im Nacken sowie in der rechten Schulter und im Arm, welche auch durch 

die Behandlung und eine Operation nicht besserten) und der schwierigen 

psychosozialen Belastungssituation seit April 2008 (zweiter Sohn kurz nach der Geburt 

verstorben; betrogen vom Ehemann, welcher mit seiner Freundin ein aussereheliches 

Kind bekam; Trennung vom Ehemann, nachdem sie von der Affäre erfuhr; trotz 

Trennung räumliches Zusammenleben mit dem Ehemann aufgrund der finanziellen 

Situation). Allein aufgrund der psychischen Gründe bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 

25%. Am 1. Juli 2009 notierte die RAD-Ärztin Dr. med. D.___, auf das MEDAS-

Gutachten könne abgestellt werden (IV-act. 41). Nach einem Vorbescheidsverfahren 

(Vorbescheid vom 7. September 2009 [IV-act. 47 f.], Einsprache vom 5. Oktober 2009 

[IV-act. 53]) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit einer Verfügung vom 20. Januar 

2010 bei einem IV-Grad von 40% rückwirkend ab dem 1. August 2008 eine 

Viertelsrente zu (IV-act. 58).

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B.  

Im Oktober 2013 ersuchte die Versicherte um eine Erhöhung der Viertelsrente auf 

eine ganze Rente (IV-act. 63 und 65). Am 13. November 2013 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit (IV-act. 71), dass sie bei der Überprüfung des IV-Grades keine renten­

relevante Änderung habe feststellen können, weshalb weiterhin ein Anspruch auf die 

bisherige Viertelsrente bestehe. Auf Verlangen der Versicherten erliess die IV-Stelle am 

10. Dezember 2013 eine beschwerdefähige Verfügung (IV-act. 74), in welcher sie den 

Anspruch auf die bisherige Viertelsrente bestätigte und das Begehren um eine 

Erhöhung der Rente abwies. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das 

Versicherungsgericht mit einem Entscheid vom 19. April 2016 (IV 2014/17) teilweise gut 

(IV-act. 86). Es hob die Verfügung vom 10. Dezember 2013 auf und wies die Sache zur 

weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurück. Zur Begründung hielt es im Wesentlichen 

fest, die IV-Stelle habe den medizinischen Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Dieser 

Rückweisungsentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.a. 

Am 29. September 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie eine 

polydisziplinäre medizinische Untersuchung als notwendig erachte (IV-act. 121). Am 3. 

April 2017 erstattete die PMEDA ein polydisziplinäres (internistisches, neurologisches, 

orthopädisches und psychiatrisches) Gutachten (IV-act. 135). Die Sachverständigen 

erhoben folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Zustand nach 

HWS-Operation C5/6, C6/7 rechts am 11.06.2009 ohne Hinweise auf das Vorliegen 

einer Myelonaffektion oder radikulärer Ausfälle, leichtgradige 

Vestibularorganschädigung, Status nach zervikaler 

Bandscheibendekompressionsoperation 06/2009, Impingement-Syndrom rechtes 

Schultergelenk bei Schultereckgelenkarthrose und Rotatorenmanschettendegeneration 

nach arthroskopischer Dekompression 08/2006 und leichtgradige ulnare 

Epicondylopathie beider Ellbogengelenke. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit gaben sie eine arterielle Hypertonie und einen Diabetes mellitus an. Der 

neurologische Sachverständige führte aus, aufgrund der erhobenen Diagnosen liege 

allenfalls eine qualitative Minderung der Arbeitsfähigkeit mit einer nicht gegebenen 

Eignung zu Arbeiten, die eine höhere Standsicherheit erforderten, vor. Der 

orthopädische Sachverständige erläuterte, der Versicherten seien überwiegend leichte 

körperliche Arbeiten ohne Zwangshaltung der Schulter-Nacken-Region zu 100% 

B.b. 

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zumutbar. Zu vermeiden seien wiederkehrende Reklinationsbelastungen der 

Halswirbelsäule, wiederkehrende Tätigkeiten mit rechtsseitigem oder beidhändigem 

Armeinsatz in Augenhöhe oder über Kopf. Für die zuletzt ausgeübte körperlich leichte 

Tätigkeit als L.___ sei unter Beachtung einer optimalen Arbeitsplatzergonomie und 

eines notwendigen gelegentlichen Haltungswechsels eine im Wesentlichen 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit von 100% möglich. Der psychiatrische 

Sachverständige erhob keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit und 

auch er sprach der Versicherten eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit im angestammten 

Bereich und für den gesamten Arbeitsmarkt zu. Er führte aus, anlässlich der früheren 

Begutachtung sei ein leichtgradiges depressives Syndrom attestiert worden; derzeit 

liege jedoch keine namhafte Depressivität mehr vor. Die RAD-Ärztin Dr. D.___ notierte 

am 15. Mai 2017 sinngemäss (IV-act. 136), auf das PMEDA-Gutachten könne 

abgestellt werden. Aus medizinischer Sicht habe sich der Gesundheitszustand 

verbessert. Nach einem Vorbescheidsverfahren verfügte die IV-Stelle am 4. September 

2017 bei einem IV-Grad von 0% die revisionsweise Aufhebung der Rente auf das Ende 

des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats (IV-act. 147).

Am 4. Oktober 2017 liess die Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. 

September 2017 erheben. Sie beantragte sinngemäss die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung, die Zusprache der gesetzlichen Leistungen ("eine 

angemessene Rente") und die Kostenübernahme für die Begleitung durch den 

Ehemann zu den Untersuchungen (IV-act. 148). Zur Begründung führte sie sinngemäss 

aus, die Sachbearbeiterin E.___ sei in der Sache befangen; sie sei in der Ablehnung 

jeglicher Leistungen festgefahren, weshalb die Sachbearbeitung einer anderen Person 

zu übertragen sei. Die IV-Stelle beantragte am 24. November 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (IV-act. 152). In einem Entscheid vom 19. Dezember 2019 (IV 2017/364) 

hiess das Versicherungsgericht die Beschwerde der Versicherten teilweise gut, hob die 

Verfügungen vom 4. September 2017 und 3. August 2017 (Kostenübernahme durch die 

Begleitperson) auf und wies die Sache zur Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an 

die IV-Stelle zurück (IV-act. 159). Es führte unter anderem aus, die IV-Stelle habe die 

Ausstandsregelung gemäss Art. 36 Abs. 2 ATSG verletzt. Sie hätte über das 

Ausstandsbegehren der Versicherten in der Form einer selbständigen eröffneten 

Zwischenverfügung entscheiden müssen; dies sei nicht erfolgt.

B.c. 

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Am 15. Januar 2019 berichtete Dr. med. F.___, Facharzt für Oto-Rhino-

Laryngologie, gegenüber dem Hausarzt PD Dr. med. G.___, Facharzt für Allgemeine 

Innere Medizin FMH, die Versicherte leide an einer Presbyacusis, Otitis media chronica 

simplex links mit Entzündungsschub (IV-act. 175). Am 25. Mai 2020 berichtete Dr. 

F.___ gegenüber der IV-Stelle (IV-act. 173), bei der Reinigung des linken Gehörgangs 

habe er eine grosse basale Trommelfellperforation festgestellt. Die letzte Untersuchung 

habe im Mai 2019 stattgefunden. Damals habe sich die basale Trommelfellperforation 

links reizlos gezeigt. Funktionell bestehe eine beginnende Presbyakusis rechts und eine 

entsprechende Schwerhörigkeit links aufgrund der Trommelfellperforation; eine 

Hörgeräteversorgung sei scheinbar vor Jahren abgelehnt worden.  Bereits am 18. Juli 

2017 hatten Fachpersonen der Hals-Nasen-Ohrenklinik des Kantonsspitals St. Gallen 

berichtet (IV-act. 176-7), die Versicherte leide an einem unklaren rezidivierenden 

Drehschwindel mit Gangunsicherheit, einer Otitis media simplex links und rechts und 

einem Status nach Rhinoplastik und Facelift in C.___. Am 3. Oktober 2017 hatten sie 

berichtet (IV-act. 176-10), die Versicherte habe aktuell keinen Schwindel mehr, jedoch 

bestünden eine Hörminderung links sowie intermittierend ein Tinnitus beidseits. Die 

Versicherte sei im Alltag durch die Hörminderung nicht beeinträchtigt; sie lehne eine 

Hörgeräteversorgung ab. Am 3. August 2020 notierte die RAD-Ärztin Dr. med. D.___ 

(IV-act. 188), mit den neu eingereichten Berichten sei keine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nachgewiesen worden. 

Aus medizinischer Sicht habe sich der Gesundheitszustand seit der letzten 

Begutachtung durch die MEDAS im Jahre 2009 verbessert, da die damals noch 

vorhandene mittelgradig depressive Episode mit somatischem Syndrom, die zu einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geführt habe, aktuell nicht mehr nachweisbar sei. 

Die anlässlich der Begutachtung im Januar 2017 bestehende Schwindelsymptomatik 

sei mittlerweile verschwunden. In der Zwischenzeit sei eine sogenannte Presbyakusis 

("Altersschwerhörigkeit") festgestellt worden; die Versicherte habe jedoch die 

Behandlung mit einem Hörgerät weiterhin abgelehnt. Da seit der Begutachtung im Jahr 

2017 keine relevante gesundheitliche Veränderung stattgefunden habe, könne 

weiterhin auf das Gutachten abgestellt werden. Mit einem Vorbescheid vom 4. August 

2020 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an (IV-act. 191), dass sie vorsehe, die 

Rente per 31. Oktober 2017 eingestellt zu lassen.

B.d. 

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Am 3. September 2020 liess die Versicherte Einwand gegen den Vorbescheid vom 

4. August 2020 erheben (IV-act. 195). Sie führte aus, sie begebe sich erneut in ärztliche 

Behandlung; die Fachärzte würden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

B.e. 

Am 30. Oktober 2020 reichte die Praxis für Rheumatologie H.___ unter anderem 

folgende Berichte ein: Bericht von Dr. med. I.___, Facharzt für orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates, für physikalische Medizin und 

Rehabilitation und für Rheumatologie FMH, vom 30. Oktober 2020 (IV-act. 200) und 

Berichte der Radiologie der Klinik J.___ vom 29. Oktober 2020 (IV-act. 201 und 202) 

und 22. Oktober 2020 (IV-act. 203). Im Bericht vom 22. Oktober 2020 hatte Dr. med. 

K.___, Fachärztin für Radiologie FMH, bezüglich der HWS festgehalten: "Erhaltene 

physiologische Halslordose und Geradstellung der HWS in der ap-Aufnahme. 

Degenerative Veränderungen in den mittleren HWS-Segmenten mit 

Bandscheibenhöhenminderung vor allem in C4/5 und C5/6. Zeichen der Uncarthrose. 

Fortgeschrittene Spondylarthrose. Minimale Rückversetzung des Wirbelkörpers C4 

über C5 von ca. 3mm in der Neutralstellung, was unverändert bleibt bei Reklination, 

sich jedoch bei Inklination etwas aufhebt. Ansonsten kein Nachweis einer 

intersegmentalen Instabilität bei Bewegung". Bezüglich der Schultern hatte Dr. K.___ 

einen unauffälligen Befund angegeben. Am 29. Oktober 2020 hatte Dr. med. M.___, 

Fachärztin für Radiologie FMH, berichtet, bei der Versicherten lägen betreffend die 

LWS eine multisegmentale Facettengelenksarthrose und Osteochondrose mit foraminal 

ausladenden Diskusprotrusionen akzentuiert bei L4/5 links und bezüglich der HWS eine 

ausgeprägte multisegmentale Facettengelenksarthrose und Osteochondrose, weniger 

betonte Uncovertebralarthrose mit Einengung der Neuroforamina bei C3/4 und 

insbesondere C4/5 beidseits, aber kein Bandscheibenvorfall vor. Dr. I.___ gab am 30. 

Oktober 2020 an, die Versicherte leide an einer Polyarthralgie und Polymyalgie im 

Rahmen des symptomatischen Hyperlaxizitätssyndroms (DD sekundäre entzündlich-

rheumatologischer Grunderkrankung), an einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen (zervikospondylogenes Schmerzsyndrom mit intermittierendem 

vertebragenem Schwindel, schmerzhafte Bewegungseinschränkung der Schultern bei 

Status nach subakromialer Dekompression rechts 2006 und Ellbogengelenke mit 

symptomatischem Sulcus ulnaris Syndrom rechts > links) und psychischen (Depression 

und dysfunktionale Affektregulation) Faktoren, an einem persistierenden Hörschaden 

B.f. 

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bds. und einer Partizipationsstörung hinsichtlich Lautstärke und Geräuschkulisse/

Menschenansammlungen bei Status nach Barotrauma bds. am 03.11.2016 mit 

Trommelfellruptur und konsekutiver Hörminderung und Gangbildbeeinträchtigung 

sowie an einer Hyperlipoproteinämie, usCrP positiv. Die Segmentdegenerationen 

sowohl im Halswirbelsäulen- als auch im Lendenwirbelsäulenbereich seien nicht neu, 

sondern im zurückliegenden Beobachtungszeitraum vorbestehend und hätten auch im 

Begutachtungszeitraum im Januar 2017 mit an Sicherheit grenzender 

Wahrscheinlichkeit bereits vorgelegen. Die quantitativen Einschränkungen 

insbesondere aufgrund der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren, aber auch durch die nicht kompensierte Beeinträchtigung der 

gesamthaften Ohrfunktion einschliesslich der Gleichgewichtsfunktion, sei so 

gravierend, dass trotz Bereitstellung eines leidensadaptierten Arbeitsplatzes eine 

erhebliche zeitliche Beeinträchtigung arbeitstäglich resultiere, weshalb die 

arbeitstägliche Leistungsfähigkeit auf höchstens 50% zu begrenzen sei.

Am 1. Dezember 2020 liess die Versicherte geltend machen (IV-act. 205 f.), sie sei 

mit dem PMEDA-Gutachten nicht einverstanden, insbesondere weil unwahre Aussagen 

dokumentiert bzw. wertvolle Details weggelassen sowie Untersuchungen ohne die 

notwendigen Instrumente und Messgeräte gemacht worden seien.

B.g. 

Am 22. Dezember 2020 notierte die RAD-Ärztin Dr. D.___ (IV-act. 207), aus 

psychiatrischer Sicht sei seit dem MEDAS-Gutachten eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes eingetreten; eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischem Syndrom sei anlässlich der PMEDA-Begutachtung nicht mehr 

nachweisbar gewesen. Aus somatischer Sicht habe sich gestützt auf die vorliegenden 

Befunde, bestätigt auch durch Herrn Dr. I.___ in seinem Bericht vom 30. Oktober 2020, 

keine relevante Befundänderung ergeben und gemäss der Beurteilung im PMEDA-

Gutachten liege aus somatischer Sicht auch keine somatische Verschlechterung mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seit dem MEDAS-Gutachten vom 11. September 

2009 vor. Aus versicherungsmedizinischer Sicht könne weiterhin auf das PMEDA-

Gutachten abgestützt werden. Am 14. Januar 2021 verfügte die IV-Stelle, die Rente 

bleibe ab dem 31. Oktober 2017 eingestellt (IV-act. 208). 

B.h. 

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C.  

Erwägungen

1.  

Am 14. Februar 2021 liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vom 14. Januar 2021 erheben (act. G 1). Sie beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Zusprache mindestens einer halben Rente seit 

Oktober 2013. Auf das PMEDA-Gutachten könne nicht abgestellt werden. 

Untersuchungen und Tests seien schlampig und zum Teil nach Augenmass 

durchgeführt, pathologische Befunde aufgrund fehlender Mess- und 

Untersuchungseinrichtungen mutmasslich falsch oder unvollständig erhoben worden. 

Die Sachverständigen hätten dem von der Beschwerdegegnerin in der Fragestellung 

formulierten Wunsch, Aggravation in irgendeiner Form feststellen zu können, 

entsprochen. Ergänzend führte sie aus, die Beschwerdegegnerin habe die Kosten für 

die medizinischen Abklärungen im Zusammenhang mit dem "Gutachten" von Dr. I.___ 

zu übernehmen.

C.a. 

Am 16. April 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6).

C.b. 

In einer Replik vom 21. Mai 2021 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

festhalten (act. G 13). Ergänzend beantragte sie die Übernahme weiterer Kosten durch 

die Beschwerdegegnerin.

C.c. 

Am 3. Juni 2021 hiess das Versicherungsgericht das Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) gut (act. G 15).

C.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 8. Juni 2021 auf die Einreichung einer 

Duplik (act. G 17).

C.e. 

Bei der angefochtenen Verfügung vom 14. Januar 2021 handelt es sich um eine 

Revisionsverfügung im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG, mit der die 

Beschwerdegegnerin die am 20. Januar 2010 zugesprochene ganze Rente der 

Beschwerdeführerin unter Hinweis auf eine wesentliche Verbesserung des 

1.1. 

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2.  

Gesundheitszustandes in den vergangenen Jahren mit Wirkung ex nunc et pro futuro 

aufgehoben hat. Da dieses Beschwerdeverfahren die Überprüfung der angefochtenen 

Verfügung auf deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des mit 

der angefochtenen Verfügung abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens entsprechen. 

Das bedeutet, dass in diesem Beschwerdeverfahren zu prüfen ist, ob nach dem 

20. Januar 2010 eine relevante Sachverhaltsveränderung eingetreten ist, die es erlaubt 

hat, die laufende Rente aufzuheben.

Auf den Antrag betreffend die Kostenübernahme für den Bericht von Dr. I.___ vom 

30. Oktober 2020 (act. G 1.3) sowie für die Rechnungen für Behandlungen im Oktober 

2020 (act. G 13.1 bis G 13.4) ist nicht einzutreten, denn hierbei handelt es sich um 

Kosten, die der Beschwerdeführerin im Rahmen des Verwaltungsverfahrens, also vor 

Erlass der angefochtenen Verfügung vom 14. Januar 2021, erwachsen sind. Bezüglich 

dieser Kosten liegt keine anfechtbare Verfügung vor; eine solche hätte von der 

Beschwerdeführerin im Verwaltungsverfahren verlangt werden müssen. Da sie keine 

anfechtbare Verfügung verlangt hat, ist auch keine Beschwerdeerhebung möglich. 

Streitgegenstand der in diesem Beschwerdeverfahren angefochtenen Verfügung bildet 

allein die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente; so befassen sich auch das 

Dispositiv und die Begründung lediglich mit der revisionsweisen Aufhebung der 

Invalidenrente. Die Übernahme der Kosten für von der Beschwerdeführerin eingeholte 

Berichte im Verwaltungsverfahren bilden folglich nicht Streitgegenstand der 

angefochtenen Verfügung.

1.2. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt 

oder aufgehoben. Für die Beantwortung der Frage, ob sich der massgebende 

Sachverhalt seit der ursprünglichen Rentenzusprache erheblich verändert hat, ist der 

Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens mit jenem im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache zu vergleichen. Die ursprüngliche 

rentenzusprechende Verfügung vom 20. Januar 2010 hat sich in medizinischer Hinsicht 

massgebend auf das Gutachten der MEDAS vom 11. Juni 2009 gestützt, laut dem die 

Beschwerdeführerin damals mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit an einem 

chronischen Schmerzsyndrom cervicobrachial rechts, einem Status nach 

schulterarthroskopischem Eingriff 08/2006 wegen Tendinose der Supraspinatussehne 

im Ansatzbereich mit leichter Partialruptur, einer psychoreaktiv ausgelösten, 

mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom und psychischer 

Überlagerung der körperlichen Beschwerden gelitten hatte, weshalb ihr eine 30%ige 

2.1. 

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Arbeitsunfähigkeit attestiert worden war, wobei der psychiatrische Sachverständige 

angegeben hatte, allein aus psychischen Gründen bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 

25%. Für die Überprüfung der angefochtenen Rentenrevisionsverfügung ist folglich 

massgebend, ob die Beschwerdeführerin am 31. Oktober 2017 (Zeitpunkt der 

Renteneinstellung gemäss der angefochtenen Verfügung; vgl. dazu auch nachfolgend 

Erw. 2.6) noch immer wegen eines chronischen Schmerzsyndroms cervicobrachial 

rechts, eines Status nach schulterarthroskopischem Eingriff 08/2006 wegen Tendinose 

der Supraspinatussehne im Ansatzbereich mit leichter Partialruptur, einer 

psychoreaktiv ausgelösten, mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem 

Syndrom und psychischer Überlagerung der körperlichen Beschwerden zu 30% 

arbeitsunfähig gewesen und damit zu 40% invalid gewesen ist.

Angesichts der im Rentenrevisionsverfahren festgestellten Tendenz der 

Beschwerdeführerin, ihre Beschwerden zu verdeutlichen (vgl. insbesondere IV-act. 

135-14, 135-20, 135-22 und 135-35 f., worin die Sachverständigen insbesondere eine 

Diskrepanz zwischen der Schmerzangabe und der frei anmutenden Bewegung der 

Schultergelenke, eine ostentative Präsentation und eine demonstrativ anmutende 

Stand- und Gangstörung beschrieben haben), könnte die Auffassung vertreten werden, 

dass das Gutachten der MEDAS vom 11. Juni 2009 retrospektiv nicht zu überzeugen 

vermöge, weil sich die Sachverständigen der MEDAS nicht zu einer allfälligen 

Aggravation oder Simulation geäussert haben und weil sie sich folglich möglicherweise 

über den damaligen wahren Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin haben 

täuschen lassen. Selbst wenn das Gutachten der MEDAS vom 11. Juni 2009 als nicht 

überzeugend qualifiziert werden müsste, würde sich in diesem Beschwerdeverfahren 

die Frage stellen, ob die Beschwerdeführerin am 31. Oktober 2017, also zum Zeitpunkt 

der Renteneinstellung gemäss der angefochtenen Verfügung, noch immer wegen 

einem chronischen Schmerzsyndrom cervicobrachial rechts, einem Status nach 

schulterarthroskopischem Eingriff 08/2006 wegen Tendinose der Supraspinatussehne 

im Ansatzbereich mit leichter Partialruptur, einer psychoreaktiv ausgelösten, 

mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom und psychischer 

Überlagerung der körperlichen Beschwerden zu 30% arbeitsunfähig gewesen ist. Der 

für die Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG zwingende Sachverhaltsvergleich setzt 

nämlich voraus, dass der reale Sachverhalt für beide Vergleichszeitpunkte mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Wenn das 

nicht der Fall ist, liegt eine objektive Beweislosigkeit hinsichtlich des realen 

Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vor. Diese würde an 

sich den Vergleich jenes Sachverhaltes mit dem aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt des 

Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens verunmöglichen. Dadurch würde aber die 

2.2. 

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auf einem ungenügend abgeklärten Sachverhalt beruhende Rentenzusprache 

„revisionsresistent“, denn jede Rentenrevision müsste zufolge der Unmöglichkeit des 

Sachverhaltsvergleichs scheitern. Dies liefe offenkundig dem Sinn und Zweck des Art. 

17 Abs. 1 ATSG zuwider. Folglich muss die Revision einer Rente auch dann zulässig 

sein, wenn der Sachverhalt zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. In 

einem solchen Fall muss der (überwiegend wahrscheinliche) Sachverhalt im Zeitpunkt 

des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens mit jener Sachverhaltsannahme 

verglichen werden, die bei der ursprünglichen Rentenzusprache unter den gesetzlichen 

Tatbestand subsumiert und damit der rentenzusprechenden Verfügung zugrunde 

gelegt worden ist. Ein Revisionsgrund liegt in einem solchen Fall vor, wenn der aktuelle 

Sachverhalt nicht mehr jener Sachverhaltsannahme entspricht, auf die die IV-Stelle bei 

der ursprünglichen Rentenzusprache abgestellt hat (vgl. statt vieler den Entscheid IV 

2018/14 des Versicherungsgerichtes des Kantons St.Gallen vom 27. April 2020, E. 2.1). 

Wenn also für die Überprüfung der angefochtenen Revisionsverfügung vom 14. Januar 

2021 nicht auf das Gutachten der MEDAS-Gutachten vom 11. Juni 2009 abgestellt 

werden könnte, wäre für den zwingend erforderlichen Sachverhaltsvergleich die der 

ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 20. Januar 2010 zugrunde 

gelegte Annahme massgebend, dass die Beschwerdeführerin damals insbesondere 

wegen eines chronischen Schmerzsyndroms cervicobrachial rechts, eines Status nach 

schulterarthroskopischem Eingriff 08/2006 wegen Tendinose der Supraspinatussehne 

im Ansatzbereich mit leichter Partialruptur, einer psychoreaktiv ausgelösten, 

mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom und psychischer 

Überlagerung der körperlichen Beschwerden zu 30% arbeitsunfähig gewesen sei.

Die Beschwerdeführerin ist während des Rentenrevisionsverfahrens durch die 

Sachverständigen der PMEDA polydisziplinär begutachtet worden. Sie haben die 

Beschwerdeführerin je umfassend persönlich untersucht und sie haben die Vorakten 

eingehend gewürdigt. Sie sind mit dem für ihre medizinische Beurteilung 

massgebenden Sachverhalt also vertraut gewesen. Sie haben einerseits die subjektiven 

Klagen der Beschwerdeführerin und andererseits – klar davon abgegrenzt – die von 

ihnen erhobenen objektiven klinischen Befunde ausführlich wiedergegeben. 

Schliesslich haben sie die von ihnen erhobenen Diagnosen aufgelistet und deren 

Herleitung erläutert. Im Rahmen der zusammenfassenden Konsensbeurteilung haben 

sie sodann eine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. 

2.3. 

Die Sachverständigen haben aus den objektiven Ergebnissen überzeugend auf 

eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin geschlossen. Das 

2.4. 

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Gutachten enthält keine Hinweise, die Zweifel an dieser Einschätzung wecken würden. 

Bleibt die Frage zu beantworten, ob die Berichte der behandelnden Ärzte 

(insbesondere von Dr. I.___ und Dr. F.___) Zweifel am PMEDA Gutachten vom 3. April 

2017 zu wecken vermögen. Dr. F.___ hat in seinem Bericht vom 15. Januar 2019 die 

Diagnose einer Presbyacusis erhoben; diese "Altersschwerhörigkeit" kann gemäss der 

RAD-Ärztin mittels eines Hörgerätes behoben werden, welches von der 

Beschwerdeführerin bisher aber abgelehnt worden ist. Damit geht also in 

Übereinstimmung mit der RAD-Ärztin keine arbeitsfähigkeitsrelevante 

Gesundheitsverschlechterung einher. Dr. I.___ hat in seinem Bericht vom 30. Oktober 

2020 angegeben, die Segmentsdegenerationen sowohl im Bereich der Halswirbel- und 

auch der Lendenwirbelsäule seien nicht neu und hätten im Begutachtungszeitraum 

(2017) bereits bestanden. Insgesamt geht aus dem Bericht von Dr. I.___ nichts hervor, 

was auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung 

hindeuten würde. Ebenfalls ist dem Bericht nichts zu entnehmen, das Zweifel am 

Gutachten erwecken würde. Im Übrigen hat Dr. I.___ kein 

Symptomvalidierungsverfahren vorgenommen und bezüglich der Beschwerden 

lediglich auf die subjektiven Klagen der Beschwerdeführerin abgestellt, ohne diese 

Klagen kritisch zu würdigen. Bei der Würdigung der Behandlerberichte ist im Übrigen 

der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass die behandelnden Ärzte aufgrund 

ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten 

auszusagen pflegen und dazu neigen, die pessimistischen Beschwerdeschilderungen 

ihrer Patienten als objektiv ausgewiesen zu qualifizieren (vgl. BGE 125 V 353 E. 3b.cc; 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. April 2004, I 814/03 E. 2.4.2). 

Die Berichte von Dr. I.___ und Dr. F.___ sind damit nicht geeignet, Zweifel am PMEDA-

Gutachten zu wecken. Entgegen den Behauptungen der Beschwerdeführerin sind 

keine Hinweise vorhanden, dass die Untersuchungen durch die PMEDA-

Sachverständigen ohne die benötigten Mess- und Untersuchungsinstrumente oder gar 

"schlampig" durchgeführt worden wären. Die Beschwerdeführerin hat diese 

Behauptung denn auch nicht belegen können. Auf das PMEDA-Gutachten vom 3. April 

2017 kann damit abgestellt werden. Zusammenfassend steht also mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der verfügten Renteneinstellung (31. Oktober 2017) in 

einer adaptierten Tätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist.

Der Vergleich zwischen dem medizinischen Sachverhalt im Zeitpunkt der Eröffnung 

der angefochtenen Rentenrevisionsverfügung und der Sachverhaltsannahme, die der 

ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung zugrunde gelegt worden ist, zeigt 

damit eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes der 

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

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Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache. Insbesondere hat keine psychiatrische 

Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit mehr vorgelegen; der 

psychiatrische Sachverständige hat vermerkt, dass keine namhafte Depressivität mehr 

bestehe. Die Angabe im PMEDA-Gutachten vom 3. April 2017 (IV-act. 135-40), wonach 

sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit seit dem MEDAS-Gutachten im 

Juni 2009 nicht wesentlich und anhaltend verändert hätten, ist daher nicht 

überzeugend, da bereits aufgrund der veränderten psychiatrischen Diagnosen 

offensichtlich eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Deshalb 

hat die Beschwerdegegnerin die laufende Rente zu Recht in Anwendung des Art. 17 

Abs. 1 ATSG aufgehoben. Da die Beschwerdeführerin vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung als Hilfsarbeiterin (L.___) tätig gewesen war und da ihr 

leidensadaptierte Hilfsarbeiten zumutbar sind, entspricht der Ausgangswert des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem Valideneinkommen. Der 

Betrag kann bei der Berechnung des Invaliditätsgrades folglich mathematisch keine 

Rolle spielen. Der Invaliditätsgrad ist also anhand eines sogenannten Prozentvergleichs 

zu ermitteln, was bedeutet, dass er dem Arbeitsunfähigkeitsgrad entspricht. Der 

Arbeitsunfähigkeitsgrad beträgt null Prozent. Der Prozentvergleich ergibt folglich einen 

Invaliditätsgrad von null Prozent. Die Beschwerdeführerin hat deshalb keinen Anspruch 

mehr auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt.

Das Dispositiv der angefochtenen Verfügung lautet: "Die Rente bleibt seit 

31.10.2017 eingestellt". Dies wird damit begründet, dass die Beschwerdegegnerin 

bereits mit einer Verfügung vom 4. September 2017, welche vom Versicherungsgericht 

mit Entscheid vom 19. Dezember 2019 jedoch aufgehoben worden sei, die laufende 

Viertelsrente per 31. Oktober 2017 habe aufheben wollen. Die Beschwerdegegnerin ist 

also davon ausgegangen, dass der Wirkungszeitpunkt der hier angefochtenen 

Verfügung vom 14. Januar 2021 entgegen dem Wortlaut des Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV 

nicht der erste Tag des zweiten auf die Zustellung der angefochtenen Verfügung 

folgenden Monats, sondern der erste Tag des zweiten auf die Zustellung der 

aufgehobenen Verfügung vom 4. September 2017 folgenden Monats, also der 31. 

Oktober 2017 sei. Die Aufhebungsverfügung vom 4. September 2017 ist vom Gericht 

im Urteil vom 19. Dezember 2019 vollumfänglich aufgehoben worden; sie hat also nicht 

in einem (notwendigerweise rein feststellenden) Teil, nämlich in Bezug auf den 

Wirkungszeitpunkt der Revision, weiter bestanden. Die hier angefochtene Verfügung 

kann die Verfügung vom 4. September 2017 also nicht ergänzt haben. Der Wortlaut des 

Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV ist klar: Nur die Aufhebungsverfügung kann den 

Wirkungszeitpunkt definieren. Da es in diesem Fall nur eine Aufhebungsverfügung, 

nämlich die hier angefochtene Verfügung vom 14. Januar 2021 gibt, müsste die 

2.6. 

bis

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© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

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revisionsweise Aufhebung der Rente also per 28. Februar 2021 (und nicht per 31. 

Oktober 2017) erfolgen. Die lit. b des Art. 88  Abs. 2 IVV sieht zwar zwei Ausnahmen 

von der Regel des Abs. 1 vor, aber diese beiden Ausnahmen sind im Fall der 

Beschwerdeführerin nicht gegeben. Es lässt sich nämlich nicht belegen, dass die 

Beschwerdeführerin die Rentenzusprache unrechtmässig erwirkt hätte und die 

Beschwerdeführerin hat auch keine zumutbare Meldepflicht verletzt. Die lit. b des Art. 

88  Abs. 2 IVV ist trotzdem von Bedeutung, denn sie liefert den Schlüssel zur richtigen 

Interpretation beider litterae des Art. 88  Abs. 2 IVV: Wer eine Rente unrechtmässig 

erwirkt hat, hat kein schutzwürdiges Vertrauen in die ursprüngliche Rentenzusprache 

bis zum Erlass der Aufhebungsverfügung (bzw. bis zum letzten Tag das auf die 

Eröffnung der Aufhebungsverfügung folgenden ganzen Monats). Dasselbe gilt für die 

rentenbeziehende Person, die eine Sachverhaltsveränderung, die den Invaliditätsgrad 

sinken lässt, pflichtwidrig nicht rechtzeitig meldet. Die lit. a des Art. 88  Abs. 2 IVV 

beruht also auf dem Gedanken, dass eine nach dem Eintritt einer den Invaliditätsgrad 

senkenden Sachverhaltsveränderung ausgerichtete, nun aber zu hohe Rente nicht auf 

den Zeitpunkt des Eintritts dieser Sachverhaltsveränderung, sondern erst mit der 

Eröffnung der entsprechenden Herabsetzungs- oder Aufhebungsverfügung eingestellt 

werden soll, weil erst mit dieser Verfügung das Vertrauen in die frühere 

Rentenzusprache "zerstört" wird. Die Beschwerdeführerin hat in die Rentenzusprache 

vom 20. Januar 2010 vertrauen dürfen, bis die Aufhebungsverfügung vom 4. 

September 2017 ergangen ist. Auch wenn diese Verfügung vom Gericht aufgehoben 

worden ist, um zusätzliche Sachverhaltsabklärungen durch die Beschwerdegegnerin zu 

erreichen, hat die Beschwerdeführerin ab diesem Moment damit rechnen müssen, dass 

die weiteren Abklärungen das Ergebnis der bis dahin erfolgten Abklärungen bestätigen 

würden, dass es also zu einer Rentenaufhebung kommen könnte. Mit der 

Aufhebungsverfügung vom 4. September 2017 ist das Vertrauen in die 

Rentenzusprache vom 20. Januar 2010 also "zerstört" worden bzw. nicht mehr 

schutzwürdig gewesen, weshalb die Anwendung des Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV nicht zu 

rechtfertigen ist. Der Schutz eines nicht mehr schutzwürdigen Vertrauens wäre nämlich 

durch den Art. 9 BV nicht abgedeckt, würde also gegen das Legalitätsprinzip 

verstossen und hätte zudem eine nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung zur 

Folge. Die lit. b des Art. 88  Abs. 2 IVV erweist sich damit als lückenhaft, denn sie 

regelt nicht alle Ausnahmen zu Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV. Diese Lücke ist durch eine 

dritte Ausnahme zu füllen: In Fällen wie demjenigen der Beschwerdeführerin ist in einer 

Herabsetzungs- oder Aufhebungsverfügung auf das Wirkungsdatum einer früheren 

Herabsetzungs- oder Aufhebungsverfügung abzustellen, wenn diese frühere Verfügung 

vom Gericht aufgehoben und durch eine Rückweisung zur ergänzenden Abklärung des 

Sachverhalts ersetzt worden ist (vgl. dazu auch den noch nicht rechtskräftigen 

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3.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Die Gerichtskosten sind angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf Fr. 600.-- festzusetzen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) ist sie von der 

Bezahlung zu befreien. Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, 

ist zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der 

Parteientschädigung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 ZPO i.V.m. 

Art. 99 Abs. 2 VRP SG [sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Auf das Begehren der Vergütung von Arztkosten wird nicht eingetreten.

2. Die Beschwerde gegen die revisionsweise Einstellung der Invalidenrente wird 

abgewiesen.

3. Die Beschwerdeführerin wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der 

Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 29. März 2022, IV 

2018/113, Erw. 2.5). Die Beschwerdegegnerin hat die laufende ganze Rente also zu 

Recht per 31. Oktober 2017 aufgehoben. Die Beschwerde ist damit abzuweisen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.04.2022
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 43 ATSG. Art. 28 IVG. Rentenrevision. Invalidenversicherung. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. April 2022, IV 2021/28).

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		2024-05-26T21:47:37+0200
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